# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f2aeae1a-b39b-5dee-9624-3772e858ba74
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-03-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.03.2015 D-4023/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4023-2014_2015-03-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-4023/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 .  M ä r z  2 0 1 5  

Besetzung 

 
Richter Robert Galliker (Vorsitz), 

Richter Hans Schürch, Richter Daniele Cattaneo,    

Gerichtsschreiberin Daniela Brüschweiler. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

B._______, geboren (…), 

sowie deren Kinder 

C._______, geboren (…), 

D._______, geboren (…), 

Iran,   

alle vertreten durch Urs Ebnöther, Rechtsanwalt,  

Advokatur Kanonengasse, 

(…), 

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM;  

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisung);  

Verfügung des BFM vom 16. Juni 2014 / N (…). 

 

 

D-4023/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer), seine Ehefrau (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) und der gemeinsame Sohn C._______, alle mit letz-

tem Wohnsitz in E._______, verliessen ihren Heimatstaat eigenen Anga-

ben zufolge am 18. April 2010 und gelangten auf dem Landweg nach Is-

tanbul. Von dort reisten sie auf einer ihnen unbekannten Route am 3. Mai 

2010 in die Schweiz ein, wo sie gleichentags im Empfangs- und Verfahren-

szentrum (EVZ) F._______ ein Asylgesuch einreichten. Am 10. Mai 2010 

wurden sie summarisch befragt und am 25. Mai 2010 einlässlich angehört. 

B.  

Zur Begründung des Asylgesuchs brachte der Beschwerdeführer zusam-

mengefasst vor, er habe eine Ausbildung als (…) durchlaufen und sei vor 

der Ausreise für die Revolutionsgarde (Pasdaran) als (…)verantwortlicher 

tätig gewesen. Bezüglich seiner beruflichen Tätigkeit sei er zur Verschwie-

genheit verpflichtet gewesen. Dabei sei es um den Bau einer grossen An-

lage gegangen. Da an den Wänden Blei habe angebracht werden sollen, 

habe er vermutet, dass eine grosse Halle als Nuklear-Anlage hätte genutzt 

werden sollen. Unmittelbar nach den Neujahrsfeierlichkeiten 2010 habe er 

sich mit Freunden – unter ihnen auch Arbeitskollegen – getroffen. Einer der 

Arbeitskollegen, E.R., habe in leicht angetrunkenem Zustand entgegen ih-

rer Schweigepflicht Informationen über ihre Arbeit preisgegeben. Einige 

Tage später sei dieser Arbeitskollege nicht zur Arbeit erschienen. Ihm (dem 

Beschwerdeführer) habe man gesagt, E.R. befinde sich im Urlaub. Am 

16. April 2010 habe ein anderer Arbeitskollege, K., angerufen und ihm mit-

geteilt, der Leichnam von E.R. sei aufgetaucht. K. habe ihm geraten unter-

zutauchen. Am gleichen Tag habe er zusammen mit seiner Familie den 

Wohnort verlassen und sie seien nach einem kurzen Aufenthalt in Urmia 

(Orumiyeh) aus dem Iran ausgereist. Im Nachhinein habe er erfahren, dass 

er von den Behörden gesucht worden sei. 

Die Beschwerdeführerin gab zu Protokoll, sie selber habe keine Schwierig-

keiten gehabt, sondern sei wegen ihres Ehemannes, über dessen Gründe 

sie indessen nicht Bescheid wisse, ausgereist.  

Die Beschwerdeführenden reichten im vorinstanzlichen Verfahren diverse 

Dokumente zu den Akten. 

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Seite 3 

C.  

Am (…) kam das zweite Kind der Beschwerdeführenden, D._______, zur 

Welt. 

D.  

Das BFM lehnte die Asylgesuche der Beschwerdeführenden mit Verfügung 

vom 16. Juni 2014 – eröffnet am darauffolgenden Tag – gestützt auf Art. 7 

AsylG (SR 142.31) ab und ordnete ihre Wegweisung aus der Schweiz an. 

Den Vollzug der Wegweisung schob die Vorinstanz zufolge Unzumutbar-

keit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf.  

E.  

Mit Eingabe vom 17. Juli 2014 erhoben die Beschwerdeführenden durch 

ihren Rechtsvertreter beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und 

beantragten, die Dispositiv-Ziffern 1 bis 3 der angefochtenen Verfügung 

seien aufzuheben, es sei die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdefüh-

rers festzustellen und seine Ehefrau und Kinder seien in diese einzubezie-

hen, entsprechend sei den Beschwerdeführenden Asyl zu gewähren. Als 

Eventualbegehren beantragten sie die Feststellung der Flüchtlingseigen-

schaft des Beschwerdeführers wegen subjektiver Nachfluchtgründe und 

den Einbezug von Ehefrau und der Kinder, jedenfalls sei die Unzulässigkeit 

des Vollzugs der Wegweisung festzustellen. In verfahrensrechtlicher Hin-

sicht ersuchten sie um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und 

um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie um Bestel-

lung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes. 

F.  

Der Instruktionsrichter wies die Gesuche um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG, um amtliche Verbei-

ständung im Sinne von Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG und um Verzicht auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses mit Zwischenverfügung vom 

23. Juli 2014 ab. Gleichzeitig forderte er die Beschwerdeführenden auf, bis 

zum 7. August 2014 einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.– zu 

leisten. 

G.  

Am 2. August 2014 ging der Kostenvorschuss bei der Gerichtskasse ein. 

 

 

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Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM (neu: SEM) 

gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz 

des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Aus-

nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungs-

gericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei 

Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die be-

schwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG 

liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entschei-

det. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die 

Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. Urteil des BVGer D-3622/2011 vom 

8. Oktober 2014 E. 5 [zur Publikation vorgesehen]). 

3.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

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Seite 5 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

Keine Flüchtlinge sind Personen, die Gründe geltend machen, die wegen 

ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden sind und weder Ausdruck 

noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunftsstaat bestehen-

den Überzeugung oder Ausrichtung sind, wobei die Einhaltung des Abkom-

mens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 

SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 4 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Zur Begründung seiner Verfügung führte das BFM zunächst aus, die 

Vorbringen des Beschwerdeführers seien in verschiedenen Punkten wider-

sprüchlich ausgefallen. Dies betreffe etwa die Schilderungen der Häufigkeit 

sowie der Örtlichkeiten der behördlichen Suche nach ihm. Unterschiedlich 

seien auch die Angaben des Beschwerdeführers zum Verschwinden sei-

nes Mitarbeiters E.R. ausgefallen. Zudem würden seine Aussagen zur 

Chronologie der Ereignisse nach der Abreise aus E._______ divergieren.  

Als der allgemeinen Erfahrung oder der Logik des Handelns widerspre-

chend erachtete die Vorinstanz sodann die geschilderten Ereignisse, die 

zu einer überstürzten Ausreise aus dem Heimatland geführt hätten. So sei 

unter anderem nicht nachvollziehbar, wie es in derart kurzer Zeit möglich 

gewesen sein sollte, die Ausreise mit einem Schlepper zu organisieren. Ein 

Zeitraum von lediglich einem Tag für den Entscheid zur Ausreise, die Or-

ganisation derselben, das Verkaufen des Goldschmuckes der Ehefrau und 

das Aushandeln der Reisekosten mit dem Schlepper für die Reise in die 

Schweiz, sei als reichlich realitätsfremd zu betrachten. Dies gelte ebenso 

für die Angaben der Beschwerdeführerin, wonach sie kaum etwas über die 

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Bedrohung ihres Mannes gewusst habe und ihr Details zu der Gefährdung 

nicht bekannt seien. Dies umso mehr, als es sich bei der Beschwerdefüh-

rerin offensichtlich um eine gut gebildete und vermutungsweise emanzi-

pierte (sie sei einer Berufstätigkeit ausser Haus nachgegangen) Frau 

handle. Die angerufene Unkenntnis der Ereignisse lasse die Vermutung 

aufkommen, dass damit mögliche Widersprüche zu den Aussagen des Be-

schwerdeführers vermieden werden sollten. 

Insgesamt ergebe sich, dass die von den Beschwerdeführenden vorge-

brachten Gründe für ihre Ausreise aus dem Iran nicht geglaubt werden 

könnten. Die eingereichten Beweismittel vermöchten an dieser Schlussfol-

gerung nichts zu ändern. 

5.2 Die Beschwerdeführenden halten den vorinstanzlichen Ausführungen 

zunächst entgegen, bei den Aussagen des Beschwerdeführers, wo und 

wann er gesucht worden sei, handle es sich nicht um tatsächliche Wider-

sprüche. Die bemängelten Aussagen seien in derselben Befragung kurz 

nacheinander gemacht worden, mithin lägen keine Widersprüche vor, wie 

sie sich zwischen Aussagen zweier Personen oder von einer Befragung 

zur nächsten ergeben könnten, sondern es handle sich lediglich um ein 

Verständigungsproblem an der Anhörung. Dass es ein solches gegeben 

habe, ergebe sich daraus, dass der Beschwerdeführer selber an einer 

Stelle gesagt habe, es handle sich um ein Missverständnis. Die Ungereimt-

heiten könnten jedenfalls durch den Umstand aufgelöst werden, dass die 

Eltern des Beschwerdeführers nur etwa 15 Fahrminuten mit dem Auto ent-

fernt gewohnt hätten. Die Behörden seien bei ihrer ersten Suche einmal 

beim Haus des Beschwerdeführers vorbei gekommen und seien danach 

direkt zum Haus seiner Eltern gefahren. Beide Besuche seien dem Be-

schwerdeführer durch seinen Schwager telefonisch mitgeteilt worden, wo-

rauf er (der Beschwerdeführer) den Entschluss zur Flucht gefasst habe. 

Dass die Behörden ihn zwei oder drei Tage später nochmals bei ihm zu 

Hause gesucht hätten, habe er erst telefonisch erfahren, als sich die Fami-

lie bereits in der Schweiz aufgehalten habe. Entgegen der vorinstanzlichen 

Auffassung, wonach der Beschwerdeführer bereits anlässlich der BzP von 

diesem zweiten Besuch hätte wissen müssen, habe er seinen Schwager 

erst nach der BzP angerufen und vom zweiten Besuch erfahren. Im Übri-

gen sei zu beachten, dass die Antwort an der BzP, auf welche sich die Vo-

rinstanz stütze, offen formuliert sei. Daraus gehe keine Anzahl der Besuche 

hervor und es sei nicht klar definiert, ob der Beschwerdeführer unter "zu 

uns nach Hause" auch das Haus seiner Eltern, wo er aufgewachsen sei, 

gemeint habe. 

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Auch liege bezüglich des Verschwindens von E.R. kein Widerspruch vor. 

Zunächst habe der Beschwerdeführer angegeben, der neue Bauzeichner 

habe ihm auf Frage mitgeteilt, E.R. sei im Urlaub. Später habe der Be-

schwerdeführer zu Protokoll gegeben, er habe H.M. gefragt, wo E.R. sei, 

uns dieser habe geantwortet, E.R. sei im Urlaub. Damit hätten sowohl der 

neue Bauzeichner als auch H.M. dem Beschwerdeführer mitgeteilt, E.R. 

sei in den Ferien. 

In Bezug auf die vom BFM kritisierte Chronologie der Ereignisse wird in der 

Beschwerdeschrift dargelegt, der Beschwerdeführer sei am Freitag, 

16. April 2010, am Mittag von K. über den Tod von E.R. informiert worden. 

Daraufhin seien er und seine Familie um zirka 15 Uhr nach Urmia gefahren. 

Von dort aus habe er am Samstag, 17. April 2010, mit seinem Schwager 

telefoniert, welcher gesagt habe, die Behörden hätten ihn (den Beschwer-

deführer) am Freitag gesucht. Am Sonntag, 18. April 2010, sei die Familie 

dann in die Türkei geflohen. Der Beschwerdeführer habe einmal anlässlich 

der Anhörung irrtümlicherweise angegeben, die Hausdurchsuchung sei am 

Samstag gewesen. Es habe sich dabei um eine Unachtsamkeit des Be-

schwerdeführers gehandelt. Dafür spreche der Umstand, dass er anläss-

lich derselben Frage ausgesagt habe, er habe sich am Samstag in Urmia 

befunden und sei nicht an seinem Arbeitsplatz erschienen. In derselben 

Anhörung habe er auch ausgesagt, dass er am Samstag mit seinem 

Schwager telefoniert und dieser ihm mitgeteilt habe, er (der Beschwerde-

führer) werde gesucht. Die Vorinstanz hätte diese Ungereimtheit durch 

Nachfrage ohne weiteres klären können. Zu betonen sei in jedem Fall, dass 

der Beschwerdeführer ansonsten auch zu den Daten stets korrekt und 

übereinstimmend ausgesagt habe. Zu berücksichtigen sei bei der Beurtei-

lung der Glaubhaftigkeit überdies, dass der Beschwerdeführer die Haus-

durchsuchung nicht selbst erlebt habe, sondern die Vorkommnisse ledig-

lich über die Aussagen Dritter schildern könne. 

Des Weiteren argumentieren die Beschwerdeführenden, die vorinstanzli-

che Auffassung zur Unmöglichkeit, die Ausreise innert derart kurzer Zeit zu 

organisieren, greife zu kurz. Der Beschwerdeführer sei sich stets bewusst 

gewesen, wie schnell es im Iran zu grossen Problemen kommen könne, 

welche das rasche Verlassen des Landes erforderten. Insbesondere da er 

an einem geheimen Regierungsprojekt gearbeitet habe, sei er sich über 

seine exponierte Stellung im Klaren und zumindest mental entsprechend 

vorbereitet gewesen, notfalls das Land zügig verlassen zu können. Ein Kol-

lege und Studienfreund des Beschwerdeführers lebe in Urmia und sei dort 

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sehr gut vernetzt. Dieser habe bei der Ausreise in die Türkei und der Pla-

nung der weiteren Reise geholfen, so habe er organisiert, dass die Be-

schwerdeführenden neun oder zehn Tage in der Türkei hätten bleiben kön-

nen und dann von dort aus weiterreisen beziehungsweise die Weiterreise 

planen konnten. Er habe auch eine Garantie für die Bezahlung der Reise-

kosten geleistet und dabei geholfen, den Schmuck der Beschwerdeführerin 

zu verkaufen. Insgesamt sei es nicht realitätsfremd, dass mit Hilfe eines 

gut vernetzten Freundes und grosser Barmittel dank dem Verkauf des 

Goldschmucks in nur einem Tag ein Schlepper für die Reise von Urmia 

nach Istanbul habe organisiert und von dort aus die Weiterreise in die 

Schweiz innert mehrerer Tage habe vorbereitet werden können. 

Zu widersprechen sei sodann auch der vorinstanzlichen Auffassung, das 

fehlende Wissen der Beschwerdeführerin sei realitätsfremd. Der Be-

schwerdeführer habe seine Frau nicht über seine Arbeit und seine Prob-

leme informieren dürfen, da es sich um ein geheimes Projekt der Regie-

rung gehandelt habe. Zudem werde die Aussage des BFM, es handle sich 

bei der Beschwerdeführerin um eine "vermutungsweise emanzipierte Frau" 

durch das Anhörungsprotokoll widerlegt. Die Ehe der Beschwerdeführen-

den sei klar patriarchalisch strukturiert. Die Beschwerdeführerin habe aber 

auch gar nicht viel über die Probleme ihres Mannes wissen wollen, da sie 

– eine gebürtige Irakerin – sehr schlechte Erfahrungen mit dem iranischen 

Staat gemacht habe. Deshalb habe sie möglichst wenig mit dem iranischen 

Staat in Kontakt kommen wollen. Sie habe jedoch gewusst, dass ihr Mann 

an einem militärischen Projekt arbeite und dies gefährlich sein könne. An-

gesichts der Geheimhaltungspflicht des Beschwerdeführers, der patriar-

chalischen Familienstruktur und der Erlebnisse der Beschwerdeführerin er-

scheine es durchaus plausibel, dass sie die genauen Fluchtgründe nicht 

kenne. 

Schliesslich wenden die Beschwerdeführenden ein, auch hinsichtlich der 

eingereichten Beweismittel könne der Vorinstanz nur teilweise gefolgt wer-

den. Der Beschwerdeführer vermöge mit den Bildern, die mit grosser Wahr-

scheinlichkeit eine militärische Anlage zeigten und auch einen Tunnelein-

gang erkennen liessen, seine Glaubwürdigkeit zu untermauern. Unerheb-

lich sei, aus welcher Quelle die Bilder stammten. Die Bilder der Baustelle 

seien vom Beschwerdeführer selbst heimlich mit seiner Handykamera auf-

genommen worden und zeigten eine für die Gegend spezifische Land-

schaft sowie eindeutig Baugeräte und einen Tunneleingang. Auch diese 

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Bilder seien ein Indiz für die Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwer-

deführers. Ebenso verhalte es sich mit der eingereichten Zutrittsbewilli-

gung. 

Angesichts der herabgesetzten Beweisanforderungen gemäss Art. 7 AsylG 

sei davon auszugehen, dass die Vorinstanz zu Unrecht von der Unglaub-

haftigkeit der Asylvorbringen ausgegangen sei. Vielmehr gründe die vo-

rinstanzliche Schlussfolgerung auf einer zu restriktiven Handhabung von 

Art. 7 AsylG.  

6.   

6.1 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend 

substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in 

vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten widersprüchlich 

sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder 

der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die asyl-

suchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere 

dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch dann, 

wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im 

Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet 

nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mit-

wirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Gegensatz 

zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus 

Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuch-

stellers. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Ge-

richt von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für 

wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftma-

chung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen 

zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche 

und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdar-

stellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob 

die Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, 

überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustel-

len (vgl. BVGE 2010/57 E.2.3 S. 826f., Entscheidungen und Mitteilungen 

der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E.6.1 

S.190 f. mit weiteren Hinweisen). 

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6.2 Das Bundesverwaltungsgericht schliesst sich nach Überprüfung der 

Akten den Feststellungen und Schlussfolgerungen des BFM an, die Vor-

bringen der Beschwerdeführenden hielten den Anforderungen an die 

Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht stand. 

6.2.1 Im Sinne einer Vorbemerkung ist festzuhalten, dass es sich insbe-

sondere beim Beschwerdeführer, aber auch bei der Beschwerdeführerin, 

um sehr gut ausgebildete Personen handelt (vgl. Akten Vorinstanz A 1/11 

S. 3, A 2/10 S. 3, A 8/13 S. 5, A 9/15 S. 6). Das hohe Bildungsniveau und 

die intellektuellen Fähigkeiten der Beschwerdeführenden sind als individu-

elle Aspekte der asylsuchenden Person in die Beurteilung der Glaubhaf-

tigkeit ihrer Vorbringen ebenso einzubeziehen, wie dies auch bei einem 

tiefen Bildungsniveau und geringen intellektuellen Fähigkeiten der Fall 

wäre. 

6.2.2 Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass die Angaben des Beschwer-

deführers, wann und wo er von den Behörden im Heimatland gesucht wor-

den sein soll und wie er davon erfahren habe, wenig überzeugend erschei-

nen. Dies bereits aufgrund der Aussagen anlässlich der BzP, wonach der 

Beschwerdeführer – sich bereits in Urmia aufhaltend – seinen Schwager 

angerufen haben will und dieser ihm erzählt habe, es sei am vorherigen 

Tag nach ihm (dem Beschwerdeführer) gesucht worden (vgl. A 1/11 S. 6). 

In derselben Befragung gab er auf Frage, wann der Geheimdienst zu ihn 

nach Hause gekommen sei, zur Antwort, er vermute, es sei einen Tag, 

nachdem er nach Urmia gegangen sei, gewesen (vgl. a.a.O. S. 7). Wes-

halb er trotz der Information durch seinen Schwager nur eine Vermutung 

hätte äussern können, ist wenig nachvollziehbar. Wäre es zutreffend, wie 

in der Beschwerde (S. 5 f.) dargelegt, dass die Behörden den Beschwer-

deführer zunächst an seiner Wohnadresse und hernach direkt bei den El-

tern gesucht hätten, wäre zu erwarten, dass der Beschwerdeführer dies 

sofort, als er sich also noch in Urmia aufhielt, von seinem Schwager erfah-

ren hätte. Damit wäre ihm dieser Umstand allerdings auch bereits an der 

BzP bekannt und eine entsprechende Aussage zu erwarten gewesen.  

6.2.3 Wie vom BFM erwähnt, erscheint auch die Angabe des Beschwerde-

führers, er habe mit der ersten Kontaktnahme mit seinem Schwager R. 

nach der Einreise in die Schweiz am 3. Mai 2010 bis nach der BzP vom 

10. Mai 2010 zugewartet, nicht vollumfänglich nachvollziehbar. Dies insbe-

sondere vor dem Hintergrund, dass er gleichzeitig an der Anhörung aus-

führte, er rufe seinen Schwager ein- bis zweimal pro Woche an (vgl. A 9/15 

S. 4). Zudem drängt sich eine möglichst baldige Kontaktnahme mit den im 

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Heimatland verbliebenen Angehörigen nach der Ankunft im Zielland gera-

dezu auf, umso mehr, als die Ausreise der Beschwerdeführenden als über-

stürzt bezeichnet werden kann. Wenn auch die Frage der ersten Kontakt-

nahme nicht als zentral bezeichnet werden kann, entstehen doch diesbe-

züglich gewisse Zweifel. Der Vollständigkeit halber bleibt in Bezug auf den 

Kontakt zum Schwager R. anzumerken, dass auch die Angaben, er habe 

zwar ein- bis zweimal pro Woche Kontakt, nicht richtig zu seiner Aussage 

passen will, er wisse wirklich nicht, wie es seiner Familie gehe (vgl. A 9/15 

S. 3). 

6.2.4 Soweit die Vorinstanz ausführt, der Beschwerdeführer habe unter-

schiedliche Angaben zum Verschwinden des Arbeitskollegen E.R. ge-

macht, vermögen die Ausführungen auf Beschwerdeschrift dies nicht zu 

entkräften. Insbesondere verkennen die Beschwerdeführenden, dass die 

Vorinstanz dem Beschwerdeführer nicht vorwirft, unterschiedliche Anga-

ben zum Grund der Abwesenheit von E.R. gemacht zu haben. Vielmehr 

wird aufgezeigt, der Beschwerdeführer habe unterschiedliche Aussagen 

dazu gemacht, von wem er vom Abwesenheitsgrund erfahren habe. 

6.2.5 In Bezug auf die Chronologie der Ereignisse nach der Abreise der 

Beschwerdeführenden aus E._______ gesteht der Beschwerdeführer eine 

unzutreffende Angabe im Rahmen der Anhörung zu. Festzuhalten gilt es 

dazu, dass es zwar einerseits im Zusammenhang mit Datumsangaben re-

lativ leicht einmal zu einem Versehen kommen kann. Anderseits liegt im 

Falle der Beschwerdeführenden hinsichtlich der zeitlichen Abläufe kein 

komplexer Sachverhalt vor, weshalb grundsätzlich korrekte Angaben er-

wartet werden können. Eine ausschlaggebende Bedeutung ist dieser Un-

gereimtheit indessen nicht zuzumessen. Anzumerken bleibt der Vollstän-

digkeit halber, dass für die Darstellung auf Beschwerdeebene, es habe in 

der Wohnung der Beschwerdeführenden eine Hausdurchsuchung stattge-

funden, in den Aussagen des Beschwerdeführers keine Stütze findet.  

6.2.6 Im Weiteren ist der Vorinstanz grundsätzlich darin beizupflichten, 

dass die Organisation der Ausreise praktisch innerhalb von 24 Stunden – 

selbst wenn man die Hilfe des Freundes berücksichtigt – nicht als realis-

tisch erscheint. Zudem gab der Beschwerdeführer selber zu Protokoll, er 

habe dem Schlepper (bereits in Urmia: Anmerkung des Gerichts) 20 Mio 

Tuman für die gesamte Reise der ganzen Familie vom Iran bis in die 

Schweiz bezahlt beziehungsweise diese Reisekosten ausgehandelt (vgl. 

A 9/15 S. 6). Wenn auf Beschwerdeebene argumentiert wird, die Be-

schwerdeführenden hätten erst während ihres Aufenthaltes in Istanbul die 

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Weiterreise organisiert, so kann dies angesichts der vorstehend wiederge-

gebenen Aussage des Beschwerdeführers höchstens für den konkreten 

Zeitpunkt der Weiterreise zutreffen. Dies umso mehr, als die Beschwerde-

führenden keine Auskunft über ihre Reiseroute von der Türkei bis in die 

Schweiz geben konnten (vgl. A 1/11 S. 8 und A 2/10 S. 7), weshalb es dies-

bezüglich auch nichts auszuhandeln gab. 

6.2.7 Nicht zu beanstanden ist ebenfalls die vorinstanzliche Bemerkung, 

wonach es sich bei der Beschwerdeführerin vermutungsweise um eine 

emanzipierte Frau handle. Nebst den in der angefochtenen Verfügung fest-

gehaltenen Ausführungen gab sie immerhin selber anlässlich ihrer Anhö-

rung zu Protokoll, sie habe sich dem Plan ihres Mannes, nach Schweden 

zu reisen, widersetzt und gesagt, sie würde entweder in die Schweiz fahren 

oder nirgendwohin (vgl. A 8/13 S. 4 f.). Ausserdem gab sie an, sie habe in 

Istanbul für ihren Mann übersetzt (vgl. a.a.O. S. 4). In Berücksichtigung 

dieser Tatsache ist ein derart blinder Gehorsam der Beschwerdeführerin 

aufgrund der patriarchalischen Familienstruktur gegenüber dem Be-

schwerdeführer, wie in der Beschwerde vorgegeben wird, nicht glaubhaft. 

Das Gericht sieht das geltend gemachte fehlende Wissen der Beschwer-

deführerin ebenfalls als Vorwand an, da es realitätsfremd erscheint, dass 

die Beschwerdeführerin in Berücksichtigung der überstürzten Ausreise und 

deren Folgen keine Fragen an den Beschwerdeführer bezüglich der Hin-

tergründe seiner Probleme gestellt haben will. Im Übrigen wäre der Be-

schwerdeführer spätestens nach der Einreise in die Schweiz nicht mehr an 

seine Geheimhaltungspflicht gebunden gewesen und hätte somit der Be-

schwerdeführerin seine Probleme offenlegen können. 

6.2.8 Mit der Vorinstanz ist im Übrigen festzuhalten, dass die eingereichten 

Beweismittel nicht geeignet sind, die Glaubhaftigkeitsbeurteilung der Asyl-

vorbringen massgebend zu beeinflussen. Hinsichtlich der vom Beschwer-

deführer aufgenommenen Fotos bleibt der Vollständigkeit halber anzumer-

ken, dass die Benutzung eines Natels zum Fotografieren wohl kaum denk-

bar gewesen wäre, wenn die Anlage derart geheim und streng bewacht 

wurde, wie der Beschwerdeführer dies glauben machen will (vgl. A 9/15 

S. 8). 

6.2.9 Das Gericht kommt zum Schluss, dass die von der Vorinstanz fest-

gestellten Ungereimtheiten für sich allein genommen zwar nicht zur Un-

glaubhaftigkeit der Asylvorbringen führen. Als wesentlicher Aspekt kommt 

indessen hinzu, dass sich aus den Aussagen der Beschwerdeführenden 

kein stimmiges Gesamtbild ergibt. Der Beschwerdeführer gibt an, er habe 

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Seite 13 

keinerlei Schwierigkeiten mit den iranischen Behörden gehabt, sei weder 

politisch aktiv gewesen noch habe er Kontakt zu politischen Gruppierungen 

gehabt (vgl. A 9/15 S. 8). In den gesamten Aussagen des Beschwerdefüh-

rers ist sodann kein Anhaltspunkt dafür zu finden, dass das behauptete 

Verschwinden von E.R. sowie das angebliche Auffinden seines Leichnams 

mit einer Schusswunde irgendeinen Zusammenhang mit dem Beschwer-

deführer aufweisen würde. Selbst wenn E.R. erschossen worden ist, ist 

damit noch nichts über ein allfälliges Motiv für eine solche Tat gesagt. Hinzu 

kommt, dass die Behörden, hätten sie den Beschwerdeführer tatsächlich 

gesucht, kaum bis zum "Auftauchen" des Leichnams von E.R. zugewartet 

hätten, mussten sie doch damit rechnen, dass der Beschwerdeführer 

dadurch gewarnt worden wäre und untertauchen würde. Ebenfalls nichts 

zu Gunsten der Beschwerdeführenden lässt sich aus dem Umstand ablei-

ten, dass der Beschwerdeführer zu Hause oder an der Adresse seiner El-

tern gesucht worden ist. Der Beschwerdeführer hat an keiner Stelle ausge-

führt, die Behörden hätten irgendwelche Angaben zum Grund ihrer Suche 

nach seiner Person angegeben. Es ist sodann nicht aussergewöhnlich, 

wenn ein Arbeitgeber nach seinem Mitarbeiter – nachdem dieser seiner 

Arbeitsstelle unangekündigt und unentschuldigt ferngeblieben ist – suchen 

lässt oder nach dem Fernbleiben Fragen stellt. Unter Berücksichtigung die-

ser Überlegungen erscheint es lebensfremd, sein Heimatland, wo die 

ganze Familie lebt, man eine grosse Reputation geniesst und finanziell gut 

abgesichert ist (vgl. A 9/15 S. 12), derart überstürzt zu verlassen, wie dies 

die Beschwerdeführenden getan haben wollen. Dies umso mehr, als von 

der Ausreise nicht nur der Beschwerdeführer, sondern auch seine erwerbs-

tätige Ehefrau sowie ein dreieinhalbjähriges Kind aus der gewohnten Um-

gebung gerissen wurden. 

6.2.10 Im Sinne einer Gesamtwürdigung gelangt das Gericht zum Schluss, 

dass zwar Teile der Vorbringen der Beschwerdeführenden – etwa die Tä-

tigkeit des Beschwerdeführers als Ingenieur – durchaus realistisch erschei-

nen. In Würdigung der gesamten Aspekte sprechen jedoch wesentliche 

und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachten Asylgründe. Die 

Beschwerdeführenden vermochten insbesondere nicht glaubhaft darzutun, 

dass der Beschwerdeführer für ein geheimes Regierungsprojekt (Nuklear-

anlage) tätig war und er aufgrund dieser Tätigkeit einer Verfolgungsgefahr 

ausgesetzt war beziehungsweise wäre. Nach dem Gesagten überwiegen 

die Gründe, die gegen die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung der Be-

schwerdeführenden sprechen. 

 

D-4023/2014 

Seite 14 

7.  

7.1 Die Beschwerdeführenden lassen im Eventualstandpunkt vorbringen, 

ihnen sei aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe die Flüchtlingseigen-

schaft zuzuerkennen. Der Beschwerdeführer habe in einer höchst gehei-

men Anlage für die Regierung gearbeitet. Da er illegal ausgereist und in 

der Schweiz ein Asylgesuch gestellt habe, könne kein Zweifel daran beste-

hen, dass er im Fall einer Rückkehr mit schwerwiegenden Konsequenzen 

zu rechnen hätte. 

7.2 Nachdem die vom Beschwerdeführer behauptete Tätigkeit für ein ge-

heimes Regierungsprojekt beziehungsweise im Zusammenhang mit dem 

Bau einer Nuklearanlage als unglaubhaft beurteilt wurde, ist kein Grund 

ersichtlich, weshalb die Beschwerdeführenden allein wegen ihrer illegalen 

Ausreise sowie der Einreichung eines Asylgesuchs in der Schweiz eine 

flüchtlingsrechtliche relevante Verfolgung zu befürchten hätten (vgl. BVGE 

2009/28 E. 7.4.4 S. 367 und anstatt vieler, das Urteil des Bundesverwal-

tungsgerichts E-6681/2012 vom 13. Dezember 2013 E. 6.3.4 m.w.H.). 

8.  

Zusammenfassend ist es den Beschwerdeführenden nicht gelungen, eine 

im Zeitpunkt ihrer Ausreise bestehende oder unmittelbar drohende asyl-

rechtlich relevante Verfolgung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. 

Auch für den heutigen Zeitpunkt kann ihnen keine begründete Furcht vor 

asylrelevanter Verfolgung im Heimatstaat zuerkannt werden. Das BFM hat 

somit zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers – und 

damit auch diejenige der Beschwerdeführerin und der gemeinsamen Kin-

der – verneint und die Asylgesuche abgelehnt. 

9.  

9.1 Lehnt das Bundesamt bzw. Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder 

tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der 

Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz 

der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 

9.2 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

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Seite 15 

9.3 Da die Beschwerdeführenden mit Verfügung des BFM vom 16. Juni 

2014 wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufge-

nommen wurden, erübrigen sich Ausführungen zur Frage des Wegwei-

sungsvollzuges. Der Vollständigkeit halber bleibt anzumerken, dass die 

drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung (Un-

zulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) alternativer Natur sind. So-

bald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug der Wegweisung als undurch-

führbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit in der Schweiz gemäss 

den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln (vgl. BVGE 

2009/51 E. 5.4). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüg-

lich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Beschwerdefüh-

renden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Der einbezahlte Kostenvorschuss in derselben Höhe ist 

zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-4023/2014 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden den Beschwerdeführenden 

auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Ver-

fahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Robert Galliker Daniela Brüschweiler 

 

 

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