# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 629f60dc-fac4-5985-baa0-4dff4f8b7718
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.06.2019 IV 2016/407
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-407_2019-06-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/407

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.05.2020

Entscheiddatum: 17.06.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 17.06.2019
Art. 43 Abs. 1 ATSG; Art. 28 IVG: Trotz Rechtswidrigkeit der Observation 
Verwertbarkeit der Observationsergebnisse bejaht. Seit dem Zeitpunkt der 
ersten Videoüberwachung steht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, 
dass eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit besteht. Für den 
Zeitraum vor der Observation kann die Arbeitsfähigkeit des 
Beschwerdeführers aufgrund einer ungenügenden Aktenlage nicht mit dem 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beurteilt werden. 
Rückweisung zu weiteren Abklärungen durch die Beschwerdegegnerin 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Juni 
2019, IV 2016/407).

Entscheid vom 17. Juni 2019

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, Ver-sicherungsrichter 

Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Sabrina Bleile

Geschäftsnr.  

IV 2016/407

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Margot Benz, MLaw HSG,

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Jacober Bialas & Partner, Oberer Graben 44, Postfach 1047,

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ war seit dem __ 2008 bei der B.___ AG in C.___ als Betriebsmitarbeiter 

angestellt (vgl. IV-act. 25). Ab Mitte Oktober 2009 wurde der Versicherte aufgrund von 

Rückenschmerzen zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (IV-act. 1 S. 7; 14 S. 5, 25 S. 2 

und 57 S. 2). Am 21. Oktober 2009 angefertigte MRI-Bilder zeigten eine Spondylolyse 

auf der Höhe LWK 5 sowie eine deutliche Degeneration der Bandscheibe LWK5/S1 mit 

Osteochondrose (IV-act. 14 S. 13 und 14 S. 11). Am 11. Januar 2010 stellte sich der 

Versicherte wegen einer Verschlechterung der Rückenbeschwerden nach einem 

Hustenanfall vom 10. Januar 2010 in der zentralen Notfallaufnahme (ZNA) des Spitals 

X.___ vor (IV-act. 14 S. 15). Nach einer diagnostischen Infiltration der Facettengelenke 

L5/S1 (vgl. IV-act. 14 S. 13 f.) unterzog sich der Versicherte am 3. Mai 2010 im X.___ 

einer Operation, einer sogenannten TLIF L5/S1 bei isthmischer Lyse L5/S1 und 

Spondylarthrose L5/S1 (vgl. IV-act. 14 S. 9). Anlässlich einer postoperativen 

Verlaufskontrolle vom 29. Juni 2010 beklagte der Versicherte lediglich noch leichte 

Restbeschwerden (IV-act. 14 S. 9). Bei einer Verlaufskontrolle am 17. August 2010 gab 

der Versicherte an, bis zu seinen Ferien habe ein problemloser Verlauf bestanden. 

Danach seien jedoch erneut Schmerzen, insbesondere im Bereich der linken 

Gesässbacke bis zu den Füssen und unterhalb der Knie beidseits, aufgetreten. Er gab 

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diffus über das ganze Bein verteilte Schmerzen an (IV-act. 14 S. 8). Aufgrund eines 

Schmerzes im Dermatom L5 (vgl. IV-act. 14 S. 8) erfolgte am 16. September 2010 eine 

neurologische Kontrolle bei Dr. med. D.___, FMH Neurologie, Ambulatorium der Klinik 

E.___. Dieser berichtete gleichentags, dass bei den anamnestischen Angaben und den 

durchwegs normalen neurologischen Befunden keine fokal neurologischen Ausfälle 

nachgewiesen werden könnten. Leider habe der Versicherte die elektrodiagnostische 

Untersuchung nicht toleriert (IV-act. 14 S. 5).

A.b  Am 23. September 2010 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) zum Bezug von Leistungen an (IV-act. 1)

A.c  Am __ Oktober 2010 nahm der Versicherte an einem Arbeitsversuch bei seiner 

Arbeitgeberin teil, welcher jedoch scheiterte (vgl. IV-act. 15 S. 2, 25 S. 2).

A.d  Vom __ bis __ Dezember 2010 war der Versicherte im Rehabilitationszentrum 

Valens stationär hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom __ Dezember 2010 wurde der 

Verdacht auf eine mechanische Reizung im Bereich des linken oberen 

Spondylodesematerials geäussert. Die Ärzte empfahlen die Evaluation einer operativen 

Schraubenentfernung (IV-act. 35; vgl. ferner IV-act. 31).

A.e  Im Rahmen einer CT-Untersuchung vom 18. Januar 2011 wurde der Verdacht auf 

eine Pseudoarthrosenbildung bei nicht durchgebauten dorsalen Anteilen sowie 

fraglichem Durchbau im Bereich des Cages geäussert (vgl. IV-act. 41 S. 2), weshalb 

anlässlich einer Nachkontrolle vom 25. Januar 2011 in der Klinik Y.___ des X.___ eine 

operative Revision diskutiert wurde, wobei der Versicherte einer solchen negativ 

gegenüberstand (IV-act. 41 S. 1 f.).

A.f  Am __ Februar 2011 startete ein neuer Arbeitsversuch bei der B.___ AG, den der 

Versicherte am __ Februar 2011 wegen zu starken Schmerzen abbrach (vgl. IV-act. 42 

und 43). Am 31. März 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass aufgrund 

seines Gesundheitszustandes zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

möglich seien (IV-act. 52 S. 1).

A.g  Anlässlich eines Kontrolltermins im X.___ vom 19. April 2011 zeigte der Versicherte 

keine Pseudoarthroseschmerzen, sondern eher Implantatschmerzen. Im 

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durchgeführten CT war ein nicht vollständiger Durchbau des TLIF sichtbar. Auf eine 

Schraubenentfernung wollten die behandelnden Ärzte zu diesem Zeitpunkt verzichten 

(IV-act. 55).

A.h  Bereits am 14. März 2011 hatte sich der Versicherte in eine ambulante Behandlung 

bei Dr. med. F.___, Äztin und stellvertretende Leiterin des Ambulatoriums der 

Tagesklinik des psychiatrischen Zentrums G.___, begeben. Diese beendete er laut dem 

Therapiebericht vom 24. Juni 2011 am 30. Mai 2011 mit der Begründung, das 

Besprechen seiner Erkrankung bringe nichts. Weiter führte Dr. F.___ im Bericht aus, 

dass der Versicherte zwei verordnete Antidepressiva selber abgesetzt habe. Zur 

ambulanten Kunsttherapie sei er nach zweimaliger Teilnahme nicht mehr erschienen 

(IV-act. 57 S. 2). Als Diagnosen nannte Dr. F.___ eine schwere depressive Episode 

ohne psychotische Symptome seit mindestens einem halben Jahr und eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen, paranoiden und querulatorischen Zügen, 

bestehend seit mindestens drei Jahren, sowie ein chronisches Schmerzsyndrom 

bestehend seit 2010 (IV-act. 57 S. 1 ff.).

A.i Am 9. Mai 2011 war der Versicherte für eine Probebehandlung bei Dr. med. H.___, 

Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, gewesen. Dieser hatte am 10. Mai 2011 berichtet, 

der Versicherte sei sehr steif in die Praxis gekommen und habe sich extrem vorsichtig 

bewegt. Er habe zwar klare Dysfunktionen, welche sich auch behandeln liessen, jedoch 

würde es ihm nach einer Behandlung nicht besser gehen als vorher. Der Versicherte 

habe die Applikation einer Nadel in den musculus gluteus minimus mit einem 

Aufspringen von der Liege beantwortet. Der Körper des Versicherten habe sich sofort 

verkrampft, obwohl die Nadel nur einen Zentimter in das Subkutangewebe eingeführt 

worden sei. Es liege ein klarer Fall einer Abkoppelung der zentralen 

Schmerzverarbeitung vom peripheren Prozess vor. Er, Dr. H.___, könne dies nicht 

erfolgreich behandeln (IV-act. 73 S. 9; vgl. ferner IV-act. 73 S. 1 ff.).

A.j Am 29. Juni 2011 erfolgte eine Konsultation im Z.___ des X.___ bei Oberärztin Dr. 

med. I.___. Diese berichtete am 7. Juli 2011, der Versicherte leide an einer 

chronifizierten Schmerzerkrankung. Er sei einerseits sehr zuvorkommend und 

versuche, alles zu machen, um sich zu verbessern, andererseits lehne er aber die 

meisten der Therapien ab und wirke teilweise aggressiv. Er zeige narzisstisch 

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gekränkte und teils paranoide Züge. Beispielsweise traue er sich nicht, über alles zu 

reden. Ausserdem zeige er depressive Züge mit kompletter Machtlosigkeit, Hilflosigkeit 

und vermindertem Selbstwertgefühl. Sie empfehle eine psychologische, 

schmerztherapeutische Begleitung. Insbesondere müsse daran gearbeitet werden, 

dem Versicherten zu zeigen, dass die Medizin nicht alle seine Probleme lösen könne 

und dass nur er selber durch Einsicht etwas bewegen könne (IV-act. 84).

A.k  Am __ August 2011 kündigte die B.___ AG das Arbeitsverhältnis mit dem 

Versicherten per __ 2011 (IV-act. 70).

A.l In einem Verlaufsbericht der Klinik Y.___ des X.___ vom 27. Oktober 2011 hielt der 

behandelnde Arzt fest, bei einer MRI-Untersuchung hätten sich die bekannten 

degenerativen Veränderungen der LWS sowie eine korrekte Lage ohne konkret 

raumfordernde Anteile im Spondylodeseareal gezeigt. Rechtsseitig sei die 

Dekompression ausgeheilt. Linksseitig bestünden noch vorbekannte, leichte foraminale 

Engen. Bei dem Versicherten bestehe eine exazerbierte und wahrscheinlich im 

Verhältnis zu den morphologischen Veränderungen unproportionale Schmerzsensation. 

Der Versuch, die erkannten Schmerzpunkte im Ansatzbereich der Rückenmuskulatur 

auszuschalten, sei gescheitert, da der Versicherte fast panische Angst vor Injektionen 

gezeigt und sich von dieser Therapieoption distanziert habe (IV-act. 95 S. 2 f.).

A.m Am 7. November 2011 nahm der Versicherte an einem Programm des Z.___ des 

X.___ teil. Oberärztin Dr. med. J.___ führte dazu am 23. Januar 2012 aus, der 

Versicherte sei regelmässig und pünktlich zu den Kurseinheiten erschienen, jedoch 

habe er sich schlecht in die Gruppe einfügen und kein Verständnis für die 

Pathophysiologie des Schmerzes erlangen können. Er habe sich geweigert, den 

wöchentlichen Fragebogen auszufüllen und das Angebot des Feedbacks in der Gruppe 

habe er ebenfalls ausgeschlagen. Immer wieder habe er betont, dass jeder Mensch 

verschieden sei und dass die Erklärungen im Kurs nicht für alle gelten würden (IV-act. 

100 S. 1 f.).

A.n  Anlässlich einer Konsultation in der Klinik Y.___ des X.___ vom 10. Januar 2012 

wurde dem Versicherten eine Infiltration angeboten, welche dieser jedoch ablehnte (IV-

act. 86).

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A.o  Ab dem 13. Januar 2012 begab sich der Versicherte in eine psychiatrische 

Behandlung bei Dr. med. K.___. Diese nannte am 6. Juni 2012 als Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine depressive Episode mittelschwerer 

Ausprägung mit somatischem Syndrom. Die bisherige Tätigkeit sei dem Versicherten 

nicht mehr zumutbar, zurzeit sei auch keine behinderungsangepasste Tätigkeit 

zumutbar (IV-act. 102).

A.p  Vom 10. September bis 5. November 2012 nahm der Versicherte in der 

psychiatrischen Tagesklinik G.___ an einer Behandlung mit einem multimodalen 

Programm teil. In einem Bericht an die IV-Stelle vom 14. November 2012 hiess es, 

zurzeit sei nicht beurteilbar, inwiefern eine behinderungsangepasste Tätigkeit möglich 

sei. Als psychiatrische Diagnosen wurden eine mittelgradige depressive Episode, eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung und akzentuierte Persönlichkeitszüge mit 

paranoiden und narzisstischen Anteilen genannt (IV-act. 114).

A.q  Am 19., 20. und 25. März 2013 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle vom 

Zentrum W.___ AG polydisziplinär (internistisch, orthopädisch-chirurgisch, neurologisch 

und psychiatrisch) untersucht (IV-act. 125 S. 1). Der orthopädische Gutachter Dr. med. 

L.___ führte in seinem Teilgutachten aus, der Versicherte habe vorwiegend Schmerzen 

im Bereich der LWS mit Ausstrahlung in die linke untere Extremität angegeben. Weiter 

habe er berichtet, dass er nur ca. 600 Meter gehen könne, bis er schmerzbedingt 

pausieren müsse. Da seine Wohnung im 4. Stock ohne Lift liege, habe er Probleme, 

diese zu erreichen. Er verlasse die Wohnung nur noch selten. Er könne weder sitzen 

noch liegen und müsse sehr häufig seine Position wechseln. Dr. L.___ hielt weiter fest, 

dass bei der klinischen Untersuchung ein kurzschrittiges, verlangsamtes Gangbild und 

eine heftige Gegeninnervation bei der Untersuchung der gesamten Wirbelsäule 

bestanden hätten. Konkrete motorische Defizite im Bereich der unteren Extremitäten 

hätten sich nicht finden lassen. Die Beschwerden seien mit einer übermässigen 

Schmerzreaktion demonstriert worden. Teilweise hätten leichteste Berührungen der 

LWS ein massives Einknicken ausgelöst, welches klinisch nicht nachvollziehbar 

gewesen sei. Objektive Gründe für die Schmerzsymptomatik hätten sich in der 

Bildgebung nicht finden lassen. Für eine leichte, wechselbelastende, vorwiegend 

sitzende Tätigkeit bestehe aus orthopädisch-chirurgischer Sicht keine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 125 S. 28 ff.). Auch die neurologische Gutachterin Dr. med. 

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M.___ konnte aus der Sicht ihres Fachgebiets keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

feststellen (IV-act. 125 S. 32). Der psychiatrische Gutachter Dr. med. N.___ 

diagnostizierte eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome und 

attestierte dem Versicherten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Er gab an, der 

Versicherte sei in seiner gedanklichen Flexibilität deutlich eingeschränkt. Die 

Anpassungsfähigkeit und die Belastbarkeit seien deutlich reduziert (IV-act. 125 S. 39). 

Auf der Hamilton-Depressionsskala habe der Versicherte 28 Punkte erreicht, was einer 

schweren depressiven Episode entspreche (IV-act. 125 S. 36). Zur Verbesserung der 

Situation empfahl Dr. N.___ eine medikamentöse Anpassung sowie eine Erhöhung der 

Frequenz der therapeutischen Gespräche. Mit diesen Massnahmen sei eine 

Verbesserung der Symptomatik mit einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten, 

weshalb er eine Wiederbegutachtung in 12 Monaten empfehle (IV-act. 125 S. 39). In 

der polydisziplinären Konsensbeurteilung kamen die Gutachter zum Schluss, dass der 

Versicherte in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit seit seiner Rückenoperation im Mai 

2010 dauerhaft zu 100 % arbeitsunfähig sei. Aufgrund der schweren depressiven 

Symptomatik sei der Versicherte zurzeit jedoch auch in einer optimal angepassten 

Verweistätigkeit nicht arbeitsfähig (IV-act. 125 S. 49).

A.r  In einer Stellungnahme vom 2. Oktober 2013 führte RAD-Arzt Dr. med. O.___ aus, 

dass das Ausfüllen eines Selbstbeurteilungsbogens bei einer depressiven Symptomatik 

ein problematisches diagnostisches Instrument sei, da aus der Art der gestellten 

Fragen leicht deren Intention erkannt werden könne. Der Schmerz- und 

Symptomausweitung sei im Gutachten nicht näher nachgegangen worden. Er 

empfehle, die tatsächlichen körperlichen Aktivitäten kritisch zu überprüfen (IV-act. 126 

S. 2).

A.s  Am 27. März 2014 erstattete der Ermittlungs- und Observationsdienst P.___ im 

Auftrag der IV-Stelle einen Ermittlungsbericht über eine verdeckte Observation des 

Versicherten an fünf Tagen im Zeitraum vom 25. Februar bis 6. März 2014. Der Bericht 

hielt fest, dass die Mimik des Versicherten keine Schmerzen gezeigt habe, dass jedoch 

teilweise vorsichtige und langsame Bewegungen hätten festgestellt werden können. 

Das Einsteigen in ein Auto bzw. das Aussteigen aus einem Auto hätten dem 

Versicherten keine Probleme bereitet. Auch habe sich der Versicherte mit Kollegen 

getroffen und sei sehr kommunikativ gewesen. Zudem habe sich der Versicherte in 

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einem Café mit Personen, die er augenscheinlich nicht gut gekannt habe, unterhalten. 

An einem Tag habe der Versicherte gesamthaft eine Strecke von ca. 1.5 Kilometer, an 

drei anderen Tagen von ca. 1.2 Kilometer zu Fuss zurückgelegt (vgl. IV-act. 135).

A.t Dr. med. Q.___, Mitarbeiterin der IV-Stelle, führte in einer Stellungnahme vom 10. 

April 2014 aus, aufgrund des Observationsmaterials habe ein höheres Aktivitätsniveau 

beobachtet werden können, als aufgrund der geltend gemachten Einschränkungen 

anzunehmen gewesen wäre. Das videographisch festgehaltene Gangbild wirke 

vorsichtig und steif, stärker ausgeprägt bei nasskaltem Wetter, was mit Beschwerden 

im Bereich der LWS gut vereinbar sei. Die anlässlich der Begutachtung im Juli 2013 

angegebenen Einschränkungen mit einer maximal möglichen Gehstrecke von 600 

Metern oder stärkster Schmerzen bei etwas längerem Sitzen könnten anhand des 

Observationsmaterials nicht bestätigt werden. Eine Schmerz- und Symptomausweitung 

sei bereits im orthopädischen Teilgutachten aus dem Jahr 2013 beschrieben worden. 

Eine schwere depressive Symptomatik mit sozialer Isolation lasse sich aufgrund der 

videographischen Aufzeichnungen nicht vermuten. Der Versicherte erscheine 

kommunikativ, treffe sich mit Bekannten, unterhalte sich aber auch mit weniger gut 

bekannten Personen. Das beobachtete Verhalten sei freundlich, zugewandt und 

situationsadäquat. Teilweise erscheine der Versicherte gut gelaunt. Das 

Observationsmaterial lege eine signifikante Verbesserung der im letzten Sommer 

diagnostizierten schweren depressiven Episode nahe, weshalb sich eine neue 

Begutachtung aufdränge (vgl. IV-act. 143 S. 2 f.).

A.u  Mit Schreiben vom 4. Juli 2014 informierte die IV-Stelle den Versicherten über die 

durchgeführte Überwachung und zeigte ihm eine weitere medizinische Begutachtung 

an (IV-act. 144).

A.v  Am 14. Juli 2014 beauftragte die IV-Stelle das R.___ mit einer bidisziplinären 

Begutachtung des Versicherten (vgl. IV-act. 151 S. 1 und 173 S. 2). Die psychiatrische 

Untersuchung fand am 3. September 2014 (vgl. IV-act.153 S. 1 und 173 S. 2) und die 

orthopädische Untersuchung am 23. September 2014 statt (vgl. IV-act. 153 S. 1 und 

174 S. 1). Am 24. September 2014 teilte der Versicherte der IV-Stelle telefonisch mit, 

dass er den orthopädischen Gutachter Dr. med. S.___ nie mehr sehen wolle. Anlässlich 

einer Röntgenuntersuchung habe er, der Versicherte, sich über Probleme beklagt. 

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Daraufhin habe Dr. S.___ ihn angeschrien und ihm mit der Hand auf den Rücken 

geschlagen (IV-act. 156 S. 1). Zu dieser Anschuldigung äusserte sich Dr. S.___ am 17. 

Oktober 2014 dahingehend, dass der Versicherte bei der vorletzten Röntgenaufnahme 

mit einem Schrei und einem heftigen Stöhnen auf den Boden gefallen sei. Der 

Versicherte habe die Augen geschlossen und massiv gehustet, sodass der Eindruck 

entstanden sei, er bekomme keine Luft. Aus diesem Grund habe er dem Versicherten 

von hinten auf die Lunge geklopft. Er habe ihn nicht angeschrien, sondern ihn in einem 

lauten Ton angesprochen, um zu sehen, ob er noch bei Bewusstsein sei. Der 

Versicherte habe die Augen relativ schnell wieder geöffnet und habe sich dann mit Hilfe 

nach oben aufrichten können (IV-act. 158 S. 1). Im bei der IV-Stelle am 1. Oktober 2015 

eingegangen Gutachten kamen die Gutachter im bidisziplinären Konsens zum Schluss, 

dass der Versicherte ab dem Zeitpunkt der Erstellung des psychiatrischen Gutachtens 

vom 26. Juli 2015 sowohl in seiner bisherigen Tätigkeit als auch in einer adaptierten 

Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei (vgl. IV-act. 174 S. 16 ff.). Dr. S.___ hielt in seinem 

Teilgutachten fest, dass der Versicherte aus orthopädischer Sicht sowohl in seiner 

bisherigen als auch in einer adaptierten Tätigkeit ab sofort zu 100 % arbeitsfähig sei 

(IV-act. 174 S. 14 f.). Der psychiatrische Gutachter Dr. med. T.___ führte in seinem 

Teilgutachten aus, mit hinreichender Sicherheit könne gesagt werden, dass eine 

relevante depressive Symptomatik spätestens zum Zeitpunkt der ersten 

Videoüberwachung nicht mehr bestanden habe und somit spätestens ab dem 

Untersuchungsdatum vom 3. September 2014 eine volle Arbeitsfähigkeit sowohl in der 

bisherigen als auch in einer adaptierten Tätigkeit bestehe (IV-act. 173 S. 22 f.). Dr. 

S.___ konnte in seiner Untersuchung keine Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit finden (IV-act. 174 S. 11). Er führte aus, dass das An- und Auskleiden 

beim Versicherten sehr dramatisch erfolgt sei und dass jede Bewegung mit 

Schmerzäusserungen bekundet worden sei (vgl. IV-act. 174 S. 9). Aufgrund der 

klinischen und radiologischen Befunde könne er die vom Versicherten angegebenen 

Beschwerden nicht nachvollziehen (IV-act. 174 S. 13). Auch die unkooperative 

Verhaltensweise des Versicherten nach dem operativen Eingriff an der LWS lasse die 

Vermutung aufkommen, dass der vorgegebene Leidensdruck nicht bestehe. Aus den 

radiologischen Befunden lasse sich ableiten, dass das Krankheitsbild vollständig 

ausgeheilt sei (IV-act. 174 S. 13 f.; vgl. ferner IV-act. 174 S. 8 ff.). Auch der 

psychiatrische Gutachter Dr. T.___ konnte keine Diagnosen mit Auswirkung auf die 

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Arbeitsfähigkeit erheben. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

nannte er eine depressive Episode, gegenwärtig unvollständig remittiert, bei einer 

Persönlichkeitsakzentuierung mit narzisstischen und paranoiden Zügen sowie eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 

(IV-act. 173 S. 14). Er führte aus, dass er sich den Ausführungen im interdisziplinären 

Vorgutachten anschliesse, wonach sich beim Versicherten keine 

Persönlichkeitsstörung finden lasse (IV-act. 173 S. 14 f.; vgl. ferner IV-act. 173 S. 16). 

Das Vorliegen einer schweren depressiven Episode, wie im psychiatrischen 

Vorgutachten beschrieben, könne derzeit hingegen nicht bestätigt werden. Bei genauer 

Betrachtung unterscheide sich der bei der psychiatrischen Vorbegutachtung erhobene 

Befund nur unwesentlich vom aktuellen Befund, wobei auffalle, dass die 

Eingangskriterien einer depressiven Episode, nämlich eine anhaltende und signifikante 

Beeinträchtigung in den Bereichen Affektivität, Hedonie und Psychomotorik, auch zum 

Zeitpunkt der Untersuchung des psychiatrischen Vorgutachters analog zu jetzt nicht 

erfüllt gewesen seien. In der aktuellen Untersuchung hätten keine relevanten 

funktionellen Einschränkungen nachgewiesen werden können. 

Behandlungsanamnestisch sei zwar ein erheblicher Leidensdruck dokumentiert, jedoch 

sei dieser überwiegend in den Situationen präsentiert worden, in denen sich der 

Versicherte direkt oder indirekt in einem medizinisch relevanten Kontext befunden 

habe. Aus den Observationsergebnissen gehe ein weitgehend intaktes psychosoziales 

Umfeld hervor. Zudem habe der Versicherte seine Klagen demonstrativ vorgetragen 

und es bestehe eine erhebliche Diskrepanz zwischen der Inanspruchnahme von 

Therapien und den geschilderten Beschwerden (IV-act. 173 S. 17). Auch in der 

gutachterlichen Untersuchung habe sich der Versicherte mit diversen Auffälligkeiten 

präsentiert, zu einem grossen Teil hätten diese im Bereich des sozialen Verhaltens 

gelegen. Beispielsweise sei in der Untersuchung eine behutsame, empathische 

Ansprache notwendig gewesen, um das Gespräch fortsetzen zu können. Die 

Überwachungsaufnahmen lieferten ein anderes Bild. Die aufgezeichnete nonverbale 

Kommunikation lasse nicht auf erhebliche Schwierigkeiten im Sinne einer 

psychomotorischen Anspannung, wie sie es gewöhnlich bei einem Versuch, Defizite zu 

überwinden, vorkomme, schliessen. Der Versicherte wirke in den Videos gelassen, 

entspannt und zeige durchwegs positive affektive Regungen. Zwar könne aus den 

Videosequenzen nicht zweifellos abgeleitet werden, dass der Versicherte in den 

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Situationen das gleiche affektive Erleben, wie er es nach aussen hin präsentiert habe, 

gehabt habe. Allerdings lasse sich daraus eine prinzipielle Modulierbarkeit des 

Verhaltens ableiten. Von einer Person, welche spontan und unaufgefordert problemlos 

an sozialen Interaktionen teilnehme und keine wesentlichen Einschränkungen in der 

Beweglichkeit zeige, könne erwartet werden, dass sie eine Arbeitssituation mit 

umschriebenen Anforderungen an das Bewegungsspektrum und das soziale Verhalten 

umso besser bewältigen könne. Bei fehlender Motivation seien die Defizite in der 

subjektiv als belastend wahrgenommenen Arbeitssituation allerdings schlechter zu 

bewältigen als in der angenehm und ungezwungen erlebten Situation der spontanen 

sozialen Kommunikation. Eine psychische Störung, welche die Fähigkeit zur freien 

Willensbildung sowie die Fähigkeit, eine motivationale Grundlage zu entwickeln und 

entsprechend zu agieren, beeinträchtige, liege beim Versicherten jedoch nicht vor (IV-

act. 173 S. 15 f.). Zu den Gründen für die Dynamik des diskrepanten Verhaltens bei den 

ärztlichen Untersuchungen und den aufgezeichneten Situationen habe in der 

Exploration vor allem aufgrund der stark eingeschränkten Mitwirkung des Versicherten 

nichts in Erfahrung gebracht werden können. So sei am ehesten anzunehmen, dass die 

vom Versicherten beklagte Symptomatik den bisherigen therapeutischen 

Interventionen in einem grösseren Umfang zugänglich gewesen sei, als vom 

Versicherten bisher angenommen (vgl. IV-act. 173 S. 17). Denkbar sei, dass die 

Flexibilität des Verhaltens im Zeitpunkt der Vorbegutachtung durch das Vorliegen einer 

depressiven Episode eingeschränkt gewesen sei. In der vorliegenden Untersuchung 

habe sich der Versicherte zwar dysphorisch, jedoch frei von anderen relevanten 

Defiziten gezeigt, sodass die Diagnose einer depressiven Episode nicht mehr habe 

gestellt werden können. Die überzeichnete Schmerzpräsentation sowie andere in den 

vorliegenden Akten beschriebenen Auffälligkeiten seien am ehesten einer starken 

Identifizierung mit der Krankenrolle zuzuordnen, was auf der Grundlage der 

Persönlichkeitsakzentuierung das Entstehen eines Abnormal-Illness-Behaviour bedingt 

habe. Dabei handle es sich um keine gesundheitliche Störung von Krankheitswert, 

sondern um eine abnorme Reaktionsweise auf eine länger dauernde belastende 

Symptomatik. Ausserhalb von ärztlichen Untersuchungen werde der Versicherte 

scheinbar bedeutend weniger Stressoren ausgesetzt, sodass er es nicht nötig habe, 

seine übermässige Identifizierung mit der Krankenrolle zu betonen. Insofern sei das 

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Vorliegen einer Simulation eher wenig wahrscheinlich. Ein aggravatorisches Verhalten 

sei viel wahrscheinlicher (IV-act. 173 S. 18).

A.w Mit einem Vorbescheid vom 27. Juni 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie beabsichtige, das Rentenbegehren abzuweisen. Aufgrund der medizinischen 

Abklärungen gehe sie davon aus, dass der Versicherte angestammt voll arbeitsfähig 

sei, weshalb ein Invaliditätsgrad von 0 % resultiere (IV-act. 183 S. 1 ff.).

A.x  Am 26. August 2016 wandte der Versicherte gegen den Vorbescheid ein, er leide 

nach wie vor sehr unter seinen Schmerzen. Diese hielten ihn den ganzen Tag gefangen, 

weshalb er nur langsam gehen könne, wie auf den Überwachungsvideos deutlich 

werde. Er sei weiterhin bei Dr. K.___ in psychiatrischer Behandlung. Er empfinde es als 

widersprüchlich, dass der psychiatrische Gutachter Dr. T.___ die depressive Episode 

als unvollständig remittiert bezeichnet habe, aber gleichwohl davon ausgegangen sei, 

dass spätestens ab dem Zeitpunkt der Videoüberwachung keine depressive Episode 

mehr vorhanden gewesen sei. Er beantrage eine ganze Rente, zumindest habe er bis 

März 2014 einen Anspruch auf eine ganze Rente (IV-act. 187 S. 1).

A.y  Mit einer Verfügung vom 17. November 2016 (vgl. ferner act. G 2) wies die IV-Stelle 

das Rentenbegehren bei einem Invaliditätsgrad von 0 % ab (IV-act. 189). Zum Einwand 

des Versicherten führte sie aus, dass im Gutachten des R.___keine Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt worden seien. Ob vor dem 

Observationszeitraum Einschränkungen psychischer Natur vorgelegen hätten, könne 

nicht beurteilt werden (IV-act. 189 S. 4).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

am 25. November 2016 Beschwerde mit einer im Wesentlichen gleichen Begründung 

wie in seinem Einwand vom 26. August 2016. Ergänzend hielt er fest, er habe die 

Therapie im Psychiatrischen Zentrum im Mai 2011 nicht von sich aus abgebrochen. 

Überdies beanstandete er die Unabhängigkeit der Gutachtenserstellung und er warf 

dem rheumatologischen (gemeint: orthopädischen) Gutachter vor, ihn geschlagen zu 

haben. Die durchgeführte Observation könne seine innerste psychische Befindlichkeit 

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und seine Schmerzen nicht widerlegen. Er beantragte, seine Arbeitsfähigkeit und seine 

Invalidität erneut zu überprüfen und ihm mindestens bis März 2014 eine ganze Rente 

auszurichten (act. G 1). Weiter stellte er ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung 

(act. G 1, 5 und 11.2).

B.b  In ihrer Beschwerdeantwort vom 20. Februar 2017 beantragte die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung 

führte sie im Wesentlichen aus, die durchgeführte Observation sei als rechtmässig zu 

betrachten. Das Observationsmaterial sei in einem detailliert ausgestalteten IV-

Verfahren erhoben worden. Die Observation an sich sei durch den allgemeinen 

gesetzlichen Abklärungsauftrag abgedeckt. Für das invalidenversicherungsrechtliche 

Verfahren bestehe mit Art. 59 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) eine zusätzliche spezialgesetzliche Grundlage 

zur Bekämpfung des ungerechtfertigten Leistungsbezugs. Selbst eine ungenügende 

gesetzliche Grundlage würde nicht zur Unverwertbarkeit des Observationsmaterials 

führen (act. G 8).

B.c  Am 27. Februar 2017 wurde die unentgeltliche Rechtspflege für das Verfahren vor 

dem Versicherungsgericht bewilligt (act. G 9).

B.d  Am 24. März 2017 zeigte Rechtsanwältin MLaw M. Benz die Übernahme der 

Vertretung des Beschwerdeführers an und sie stellte ein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung (act. G 11).

B.e  Am 30. März 2017 wurde das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung für das Verfahren vor dem Versicherungsgericht gutgeheissen 

(act. G 12).

B.f  In seiner Replik vom 15. Mai 2017 liess der Beschwerdeführer durch seine 

Rechtsvertreterin die Anträge stellen, die Verfügung vom 28. Oktober 2016 sei 

aufzuheben und es sei ihm eine ganze Invalidenrente ab dem 1. Mai 2011 

zuzusprechen. Das verfassungs- und gesetzeswidrig beschaffte Datenmaterial sei aus 

den Akten zu entfernen. Eventualiter sei ein psychiatrisches Obergutachten einzuholen 

und der begutachtenden Person sei eine gesetzeskonform zustande gekommene 

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Voraktenlage zu unterbreiten. Subeventualiter sei die Sache zur Einholung eines 

solchen Gutachtens an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge (act. G 14 S. 2). Zur Begründung wurde im Wesentlichen 

ausgeführt, die Observation sei unrechtmässig gewesen, da hierfür im schweizerischen 

Recht eine hinreichende gesetzliche Grundlage fehle. Ohne Observation hätte der 

Beschwerdeführer gestützt auf das erste Gutachten eine ganze Invalidenrente erhalten, 

woran festzuhalten sei. Dessen ungeachtet zeige das Observationsvideo ein sehr 

einförmiges und eingeschränktes Leben, das mit der Diagnose einer schweren 

Depression in Einklang stehe (act. G 14).

B.g  In ihrer Duplik vom 22. Juni 2017 hielt die Beschwerdegegnerin an den bereits 

gestellten Anträgen fest (act. G 16).

Erwägungen

1. 

Im vorliegenden Verfahren strittig und zu prüfen ist der Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente.

2. 

2.1  Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern 

können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG; SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 

8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

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2.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung - und im 

Beschwerdefall das Gericht - auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4; BGE 115 V 134 E. 2). Für das 

gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die urteilenden Instanzen die Beweise frei, d.h. ohne 

Bindung an förmliche Beweisregeln sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen 

und alle Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen 

und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts 

eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 

Fachperson begründet sind (zum Ganzen BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

2.3  Die Parteien tragen im Sozialversicherungsrecht in der Regel eine Beweislast nur 

insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei 

ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. 

Beweislosigkeit ist jedoch erst anzunehmen, wenn es sich als unmöglich erweist, im 

Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen 

Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der 

Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 221 f. E. 6 mit Hinweisen; vgl. ferner 

ALEXANDRA RUMO-JUNGO/ANDRÉ PIERRE HOLZER, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die 

Unfallversicherung 4. Aufl. Zürich/Basel/Genf, S. 4 und 55).

3. 

3.1  Zur Beurteilung des Anspruchs auf eine Invalidenrente ist demnach zunächst zu 

prüfen, ob aufgrund der medizinischen Aktenlage der Arbeitsfähigkeitsgrad des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/24

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Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststeht. Dazu ist zunächst die Zulässigkeit der von der Beschwerdegegnerin in 

Auftrag gegebenen Observation zu prüfen.

3.2  Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung enthält das schweizerische 

Sozialversicherungsrecht bis zum Inkrafttreten des neuen Art. 43a des Bundesgesetzes 

über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) keine 

genügende gesetzliche Grundlage für die Erteilung eines Observationsauftrages durch 

die Invalidenversicherung; namentlich stellt Art. 59 Abs. 5 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) entgegen der von der Beschwerdegegnerin 

vertretenen Auffassung keine ausreichende gesetzliche Grundlage dar (BGE 143 I 377). 

Demnach muss die hier zur Diskussion stehende Observation grundsätzlich als 

rechtswidrig bezeichnet werden. Nun ist die Observation aber bereits durchgeführt 

worden. Zu prüfen bleibt somit, ob es zulässig ist, die Ergebnisse der Observation zu 

verwerten. Ein absolutes Verwertungsverbot ist gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung grundsätzlich nur insoweit anzunehmen, als es sich um Beweismittel 

handelt, die im nicht öffentlich frei einsehbaren Raum zusammengetragen worden sind 

(vgl. BGE 143 I 386 E. 5.1.3). Die Verwertbarkeit anderer rechtswidrig erlangter Beweise 

ist in sozialversicherungsrechtlichen Verfahren grundsätzlich zulässig, sofern die 

tangierten privaten Interessen die öffentlichen nicht überwiegen (vgl. BGE 143 I 386 E. 

5.1; Urteil des Bundesgerichts vom 22. Oktober 2018, 9C_908/2017 und 9C_3/2018, E. 

5.2). Bei der Interessenabwägung wird entsprechend der bundesgerichtlichen Praxis 

dem Interesse der Versichertengemeinschaft an der Aufdeckung respektive 

Vermeidung von unrechtmässigen Leistungsbezügen in aller Regel ein höheres 

Gewicht als dem Interesse der betroffenen Person an der Wahrung ihrer Privatsphäre 

eingeräumt, sofern sich die Observation hinsichtlich ihrer Art und ihres Umfangs als 

verhältnismässig erweist (vgl. insbesondere BGE 143 I 386 E. 5.1). Mit Blick auf die 

bundesgerichtliche Praxis muss die Verwertung der Observationsergebnisse im 

vorliegenden Fall als zulässig qualifiziert werden, da der Beschwerdeführer nur an fünf 

Tagen observiert worden ist und da sich die Observation auf den öffentlichen Raum 

oder zumindest auf den von jedermann ohne Weiteres einsehbaren Privatbereich wie 

den Innenraum von Geschäften oder eines Cafés beschränkt hat (vgl. IV-act. 135). Das 

Eindringen in die Privatsphäre ist demnach als geringfügig zu betrachten. Überdies hat 

ein klarer Anfangsverdacht bezüglich eines aggravatorischen Verhaltens bzw. des 

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Versicherungsmissbrauchs bestanden, welcher ohne Observation kaum überprüfbar 

gewesen wäre (vgl. IV-act. 126 und 131). Folglich besteht keine Notwendigkeit, die 

Entfernung des Observationsmaterials aus den Akten anzuordnen (zum Ganzen vgl. 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 18. Dezember 2018, IV 2016/361, E. 2). Die 

medizinischen Akten, namentlich das Gutachten des R.___, welche in Kenntnis des 

Observationsmaterials erstellt worden sind, können zur Beurteilung des 

Arbeitsfähigkeitsgrads berücksichtigt werden.

4. 

4.1  Die Beschwerdegegnerin stützt sich für die Ablehnung des Rentenanspruchs in 

erster Linie auf das Gutachten des R.___, in welchem dem Beschwerdeführer eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigt worden ist (vgl. act. G 1.1 S. 3 und G 8). 

Demgegenüber beruft sich der Beschwerdeführer auf das W.___-Gutachten sowie auf 

die Einschätzung seiner behandelnden Ärztin Dr. K.___, wonach er aus psychiatrischer 

Sicht zu 100 % arbeitsunfähig ist. Überdies bezeichnet er die Einschätzung von Dr. 

T.___, wonach die depressive Episode im Untersuchungszeitpunkt unvollständig 

remittiert, spätestens aber ab dem Zeitpunkt der Videoüberwachung keine depressive 

Episode mehr vorhanden gewesen sei, als widersprüchlich. Auch kritisiert er eine 

fehlende Unabhängigkeit der Gutachter des R.___, zumal er von Dr. S.___ schlecht 

behandelt worden sei (act. G 1 und 14).

4.2  Der orthopädische Gutachter Dr. S.___ hat den Beschwerdeführer körperlich und 

röntgenologisch untersucht und befragt. Auch die geklagten Beschwerden sowie die 

Voraktenlage hat er bei seiner Beurteilung berücksichtigt und im Gutachten dargelegt 

(vgl. IV-act. 174 S. 2 ff.). Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hat er in seiner 

Untersuchung nicht feststellen können (IV-act. 174 S. 11). Vielmehr ist er in der 

Untersuchung und in den Vorakten auf zahlreiche Inkonsistenzen in der 

Beschwerdeschilderung des Beschwerdeführers und auf eine Diskrepanz zwischen den 

vorgetragenen Beschwerden und den in Anspruch genommenen Therapien gestossen 

(vgl. insbesondere IV-act. 174 S. 13). Aufgrund seiner Untersuchungen ist Dr. S.___ 

zum Schluss gekommen, dass beim Beschwerdeführer keine 

Funktionseinschränkungen mehr bestünden und dass das orthopädische 

Krankheitsbild, welches zur Operation geführt hatte, ausgeheilt sei (vgl. IV-act. 174 S. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/24

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12 f.). Folgerichtig ist Dr. S.___ zur Beurteilung gelangt, der Beschwerdeführer sei 

sowohl in seiner bisherigen Tätigkeit als auch in einer adaptierten Tätigkeit zu 100 % 

arbeitsfähig. Zum zeitlichen Verlauf der Arbeitsfähigkeit bzw. zum Beginn der 

100%igen Arbeitsfähigkeit hat sich Dr. S.___ leider nicht deutlich ausgesprochen. 

Allerdings hat er im Gutachten festgehalten, dass die festgestellte Arbeitsfähigkeit ab 

sofort gelte (vgl. IV-act. 174 S. 15), weshalb davon auszugehen ist, dass er den 

Beschwerdeführer spätestens ab dem Untersuchungstermin vom 23. September 2014 

(vgl. IV-act. 174 S. 1) als voll arbeitsfähig eingestuft hat. Auch Dr. L.___, der 

orthopädische Gutachter des W.___, ist in seinem Untersuchungsbericht vom 15. März 

2013 (vgl. IV-act. 125 S. 24; richtig wohl 25. März 2013, vgl. IV-act. 125 S. 1 und 121 S. 

1) bereits zum Schluss gelangt, dass aus orthopädisch-chirurgischer Sicht für eine 

optimal adaptierte Tätigkeit keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe (IV-act. 

125 S. 30 und 45). Übereinstimmend mit Dr. S.___ hat auch Dr. L.___ auf Diskrepanzen 

und Inkonsistenzen hingewiesen (vgl. IV-act. 125 S. 24 ff.). Demnach ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer aus 

orthopädischer Sicht spätestens seit dem 25. März 2013 in einer optimal adaptierten 

Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist. Ergänzend sei an dieser Stelle anzumerken, dass 

der Vorwurf des Beschwerdeführers, Dr. S.___ habe ihn schlecht behandelt, weshalb 

es ihm an Unparteilichkeit fehlen könnte (vgl. act. G 1 S. 2 und IV-act. 156), vorliegend 

zu keiner anderen Einschätzung führen kann. Dr. S.___ hat nämlich ausführlich und 

überzeugend dargelegt, dass der vom Beschwerdeführer erhobene Vorwurf nicht 

zutreffe (vgl. IV-act. 158 S. 1 f.)

4.3  Der psychiatrische Gutachter Dr. T.___ hat bei seiner Beurteilung sowohl die 

Voraktenlage als auch die seitens des Beschwerdeführers angegebenen Beschwerden 

berücksichtigt (vgl. IV-act. 173 S. 3 ff.). Er hat den Beschwerdeführer in seiner 

Untersuchung vom 3. September 2014 (zum Untersuchungsdatum vgl. IV-act. 173 S. 2) 

eingehend exploriert (vgl. IV-act. 173 S. 9 ff.). Dabei hat er keine relevanten 

funktionellen Einschränkungen feststellen und keine psychiatrischen Diagnosen mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit erheben können (IV-act. 173 S. 14 und 17). Er hat in 

seinem Teilgutachten eingehend begründet, weshalb die von anderen Ärzten teilweise 

gestellte Diagnose der Persönlichkeitsstörung nicht gegeben sei (vgl. IV-act. 173 S. 14 

f.). Auch hat er nachvollziehbar aufgezeigt, dass beim Beschwerdeführer im 

Untersuchungszeitpunkt keine anderen psychischen Störungen oder Zustände 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/24

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vorgelegen haben, welche die Fähigkeit zur freien Willensbildung oder die Fähigkeit, 

eine motivationale Grundlage zu entwickeln und entsprechend zu handeln, 

beeinträchtigen würden (IV-act. 173 S. 16 und S. 23). Dr. T.___ ist ein stark 

divergierendes Verhalten des Beschwerdeführers in medizinischen 

Untersuchungssituationen und im Alltag, wie ihn die Observationsergebnisse gezeigt 

haben, aufgefallen (IV-act. 173 S. 17 f.). Dr. T.___ hat in seinem Teilgutachten detailliert 

und schlüssig dargelegt, dass beim Beschwerdeführer mit hinreichender Sicherheit 

zum Zeitpunkt der ersten Videoüberwachung, also ab dem 25. Februar 2014 (vgl. IV-

act. 135), keine relevante depressive Symptomatik mehr bestanden habe (vgl. IV-act. 

173 S. 15 ff. und 22 f.). Mit der Einschätzung des psychiatrischen Vorgutachters Dr. 

N.___, wonach beim Beschwerdeführer eine schwere depressive Symptomatik 

vorgelegen habe, hat sich Dr. T.___ ebenfalls hinreichend auseinandergesetzt. Er hat 

die Unterschiede zwischen seiner Diagnosestellung bzw. Arbeitsfähigkeitsschätzung 

und derjenigen des Vorgutachters in erster Linie damit erklärt, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letzten Begutachtung wohl am 

ehesten verbessert haben müsse (vgl. IV-act. 173 S. 17, 18 und 21). Aus diesem Grund 

und weil er anlässlich der Untersuchung teilweise noch ein leicht dysphorisches 

Verhalten des Beschwerdeführers festgestellt hat, ist er von einer noch nicht 

vollständig remittierten depressiven Episode ausgegangen, welcher er jedoch keinen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zugemessen hat (vgl. IV-act. 173 S. 18 i.V.m. S. 14). 

Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. act. G 1 S. 1) ist es nicht 

widersprüchlich, dass Dr. T.___ von einer noch nicht gänzlich remittierten depressiven 

Episode ausgegangen ist, diese für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit jedoch als nicht 

mehr relevant eingestuft hat. Insgesamt ist es verständlich, dass Dr. T.___ zur Erklärung 

der Divergenzen zwischen seiner Einschätzung und derjenigen des Vorgutachters die 

Option einer Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers in 

Betracht gezogen hat. Gleichzeitig geht aus der Beurteilung von Dr. T.___ auch hervor, 

dass er gewisse Zweifel gehegt hat, ob beim Beschwerdeführer überhaupt je eine 

relevante depressive Symptomatik vorgelegen habe (vgl. insbesondere IV-act. 173 S. 

17). Jedenfalls hat Dr. T.___ schlüssig dargelegt, dass beim Beschwerdeführer mit 

hinreichender Sicherheit zum Zeitpunkt der ersten Videoüberwachung keine relevante 

depressive Symptomatik mehr bestanden hat. Diese Beurteilung passt auch zur 

Einschätzung von Dr. Q.___ vom 10. April 2014, wonach die videographischen 

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Aufzeichnungen keine schwere depressive Symptomatik mit sozialer Isolation vermuten 

liessen. Der Beschwerdeführer erscheine kommunikativ, treffe sich mit Bekannten, 

unterhalte sich aber auch mit weniger gut bekannten Personen. Das beobachtete 

Verhalten sei freundlich, zugewandt und situationsadäquat (IV-act. 143 S. 2 f.). Unter 

Berücksichtigung des beweiskräftigen Gutachtens des R.___, des 

Observationsmaterials und der Einschätzung von Dr. Q.___ kann mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer ab dem 

Zeitpunkt der ersten Videoüberwachung, also ab dem 25. Februar 2014, in einer 

optimal angepassten Tätigkeit auch psychisch zu 100 % arbeitsfähig gewesen ist.

4.4  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit aus orthopädischer Sicht seit dem 25. März 2013 und aus 

psychiatrischer Sicht seit dem 25. Februar 2014 in einer adaptierten Tätigkeit zu 100 % 

arbeitsfähig ist (vgl. Art. 56 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

[VRP; sGS 951.1]). Der im bidisziplinären Konsens des Gutachtens des R.___ 

festgehaltene und von den Beurteilungen der Teilgutachten abweichende Beginn der 

Arbeitsfähigkeit überzeugt nicht, da nicht ersichtlich ist, warum erst die Erstellung des 

psychiatrischen Gutachtens für den Beginn der Arbeitsfähigkeit relevant sein soll (vgl. 

IV-act. 173 S. 18).

4.5  Zum psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers vor der ersten 

Videoüberwachung vom 25. Februar 2014 hat sich Dr. T.___ nicht explizit geäussert. 

Weder hat er für die Zeit vor der Observation eine eigene Arbeitsfähigkeitsschätzung 

abgegeben (vgl. IV-act. 173 S. 22 f.), noch hat er den Beweiswert des Vorgutachtens, 

welches dem Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert hatte, ausdrücklich verneint (vgl. IV-act. 173 S. 21). 

Allerdings kann für die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor dem 

Observationszeitpunkt nicht auf die Beurteilung des W.___-Gutachtens abgestellt 

werden. Denn zum einen hat Dr. T.___ nachvollziehbare Zweifel an den im 

Vorgutachten enthaltenen psychiatrischen Diagnosen geäussert (vgl. IV-act. 173 S. 17). 

Zum anderen hat bereits der RAD-Arzt Dr. O.___ am 2. Oktober 2013 den Beweiswert 

des psychiatrischen W.___-Gutachtens in Frage gestellt (vgl. IV-act. 126 S. 2). 

Schliesslich hat Dr. N.___ in seinem Teilgutachten festgehalten, dass eine 

Neubegutachtung in einem Jahr angezeigt sei, weil sich die gesundheitliche Situation 

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des Beschwerdeführers verbessern könnte (vgl. IV-act. 125 S. 49). Demnach kann 

zumindest für den Zeitraum nach der Begutachtung durch das W.___ aufgrund allfällig 

eingetretener Verbesserungen der psychischen Gesundheitssituation des 

Beschwerdeführers ohnehin nicht auf die psychiatrische Arbeitsfähigkeitsschätzung 

des W.___ abgestellt werden. Da das psychiatrische W.___-Gutachten einerseits nicht 

beweiskräftig ist, andererseits sich auch nicht über den ganzen zur Diskussion 

stehenden Zeitraum ausspricht, und da auch Dr. T.___ vom R.___ keine retrospektive 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vorgenommen hat, liegt für den Zeitraum zwischen der 

Anmeldung bei der Beschwerdegegnerin bzw. des Ablaufs der Wartefrist (vgl. Art. 28 

und 29 IVG) und der Durchführung der ersten Videoüberwachung vom 25. Februar 

2014 keine gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 

vor. Auch aus den anderen sich in den Akten befindenden psychiatrischen und 

schmerztherapeutischen Berichten der behandelnden Ärzte lässt sich der 

Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers für diesen Zeitraum nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit festlegen. Demnach ist es nachvollziehbar, dass Dr. 

T.___ keine retrospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vorgenommen, sondern 

angedeutet hat, dass ihm eine solche aufgrund der aktuellen Aktenlage nicht möglich 

sei. Er hat nämlich ausgeführt, dass in Anbetracht der geschilderten Inkonsistenzen in 

der Beschwerdepräsentation mit hinreichender Sicherheit lediglich gesagt werden 

könne, dass eine relevante depressive Symptomatik spätestens zum Zeitpunkt der 

ersten Videoüberwachung nicht mehr bestanden habe (vgl. IV-act. 173 S. 22 f.). Die 

Beschwerdegegnerin ist in ihrer Verfügung vom 17. November 2016 sodann zum 

Schluss gelangt, dass sich nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachvollziehen 

lasse, ob vor dem Observationszeitraum Einschränkungen psychischer Natur 

vorgelegen hätten (vgl. IV-act. 189 S. 4). Sinngemäss ist sie somit von einer objektiven 

Beweislosigkeit ausgegangen, weshalb sie einen Rentenanspruch in der Zeit vor der 

Observation verneint hat. Beweislosigkeit darf jedoch nicht leichthin angenommen 

werden. Vielmehr liegt eine Beweislosigkeit grundsätzlich erst dann vor, wenn es sich 

als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes einen Sachverhalt 

zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu 

entsprechen (vgl. E. 3.4). Weder Dr. T.___ noch RAD-Ärztin Dr. Q.___, welche zum 

Gutachten des R.___ am 15. Oktober 2015 Stellung genommen hat (vgl. IV-act. 175), 

haben explizit erwähnt, dass der Zeitraum vor der Observation medizinisch nicht 

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beurteilt werden könne. Bei Vorliegen einer vollständigeren Aktenlage kann demnach 

nicht ausgeschlossen werden, dass Dr. T.___ oder ein anderer Mediziner eine 

retrospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit hätte vornehmen können. Aus den Akten 

geht hervor, dass sich der Beschwerdeführer vor dem 25. Februar 2014 bei 

verschiedenen Ärzten in psychiatrische bzw. schmerztherapeutische Behandlung 

gegeben hat. Zwar hat die Beschwerdegegnerin bei zahlreichen behandelnden Ärzten 

bereits Berichte eingeholt, aber sie hat darauf verzichtet, auch die jeweiligen 

Krankengeschichten beizuziehen. Möglicherweise werden diese Hinweise auf die 

Arbeitsfähigkeit bis zum 25. Februar 2014 liefern und dadurch eine retrospektive 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der angestammten und in 

einer adaptierten Tätigkeit erlauben. Auch wenn diese Hoffnung klein ist, gebietet der 

Untersuchungsgrundsatz doch, dass diese Beweismittel eingeholt werden, bevor zum 

Nachteil des Beschwerdeführers von einer objektiven Beweislosigkeit ausgegangen 

wird. Die Beschwerdegegnerin hat es unterlassen, die psychiatrischen/

schmerztherapeutischen Krankengeschichte bei den behandelnden Ärzten für den 

Zeitraum bis zum 25. Februar 2014 sowie eine ärztliche Aktenbeurteilung der 

Arbeitsfähigkeit für diesen Zeitraum unter Vorlage der ergänzten Akten einzuholen, 

weshalb die angefochtene Verfügung in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes 

(Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen ist und somit als rechtswidrig aufzuheben ist. Da es 

nicht die Sache des Versicherungsgerichtes sein kann, die ureigenste Aufgabe der 

Beschwerdegegnerin – die Sachverhaltsabklärung – zu übernehmen, ist die Sache 

diesbezüglich zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.6  Orthopädischerseits ist der Zeitraum vor dem 25. März 2013 gutachterlich noch 

überhaupt nicht abgeklärt worden. Dr. L.___ hat sich im W.___-Gutachten zum 

Zeitraum davor nicht geäussert und auch Dr. S.___ hat retrospektiv keine Schätzung 

der Arbeitsfähigkeit abgegeben. Da die Anmeldung des Beschwerdeführers bereits am 

23. September 2010 bei der Beschwerdegegnerin eingegangen ist (vgl. IV-act. 1) und 

der frühestmögliche Beginn des Rentenanspruchs somit auf den 1. März 2011 fällt (vgl. 

Art. 29 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 IVG), kann der Zeitraum zwischen Oktober 2009 

(behaupteter Beginn der Arbeitsunfähigkeit) und dem 25. März 2013 für einen 

Rentenanspruch medizinisch relevant sein. Zwar hat die Beschwerdegegnerin in 

diesem Zeitraum verschiedene medizinische Berichte von behandelnden Ärzten 

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eingeholt, jedoch ist sie zur Auffassung gelangt, dass sich aufgrund dieser Berichte der 

Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit feststellen lasse, weshalb sie zunächst bei Dr. L.___ und 

anschliessend bei Dr. S.___ eine orthopädische Begutachtung in Auftrag gegeben hat. 

Da sich die Gutachter jedoch zur Arbeitsfähigkeit vor dem 25. März 2013 nicht 

geäussert haben, wäre für diesen Zeitraum eine Nachfrage bei den Gutachtern oder die 

Einholung einer Schätzung der Arbeitsfähigkeit bei einem anderen Mediziner angezeigt 

gewesen. Dies hat die Beschwerdegegnerin in Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes unterlassen, weshalb sie dies nachzuholen haben wird. Bei 

Beweisschwierigkeiten gebietet der Untersuchungsgrundsatz auch hier gegebenenfalls 

die Einholung der orthopädischen Krankengeschichte. Insbesondere fehlen in den 

Akten aber ärztliche Berichte bzw. Arztzeugnisse von der Zeit, in welcher die 

Arbeitsunfähigkeit gemäss dem Beschwerdeführer eingetreten ist.

5. 

5.1  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung 

aufzuheben und die Sache ist zur Vornahme weiterer Abklärungen und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren Abklärung als volles Obsiegen des 

Beschwerdeführers zu werten (vgl. BGE 132 V 215 E. 6.2). Dementsprechend ist die 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

5.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Person 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu betrachten ist. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/24

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Prozesses bemessen (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt 

das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75; in der vorliegend 

anwendbaren, seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung, siehe Art. 30bis HonO) pauschal 

Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass der 

Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren nicht von Beginn an von seiner 

Rechtsanwältin vertreten worden ist, erscheint im hier zu beurteilenden, 

durchschnittlich aufwändigen Fall eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- 

als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer deshalb mit Fr. 

2'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

2'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.06.2019
	Art. 43 Abs. 1 ATSG; Art. 28 IVG: Trotz Rechtswidrigkeit der Observation Verwertbarkeit der Observationsergebnisse bejaht. Seit dem Zeitpunkt der ersten Videoüberwachung steht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit besteht. Für den Zeitraum vor der Observation kann die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund einer ungenügenden Aktenlage nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beurteilt werden. Rückweisung zu weiteren Abklärungen durch die Beschwerdegegnerin (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Juni 2019, IV 2016/407).

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