# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8832f1e0-13dd-5d36-9ba2-921a38433391
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 31.10.2014 SU140046
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU140046_2014-10-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SU140046-O/U/hb 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, lic. iur. Burger und lic. iur. 

Stiefel sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. Karabayir 

 

Beschluss vom 31. Oktober 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

Stadtrichteramt Winterthur, 
Untersuchungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Übertretung des Strassenverkehrsgesetzes etc.   
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht in 
Strafsachen, vom 25. März 2014 (GC140001) 

 
 

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Erwägungen: 

Am 25. März 2014 meldete der Beschuldigte gegen das Urteil des Bezirksgerichts 

Winterthur vom 25. März 2014 Berufung an (Urk. 20). Mit Eingabe vom 28. März 

2014 reichte er frist- und formgerecht (Art. 399 Abs. 3 StPO) die Berufungserklä-

rung ein (Urk. 25).  

Mit Beschluss vom 5. September 2014 (Urk. 36), welcher dem Beschuldigten am 

15. September 2014 zugestellt wurde (Urk. 37/2), wurde unter Hinweis auf 

Art. 406 Abs. 1 lit. c StPO das schriftliche Verfahren angeordnet. Weiter wurde 

dem Beschuldigten unter Säumnisandrohung eine Frist von 20 Tagen angesetzt 

(Art. 406 Abs. 3 StPO, Art. 385 Abs. 1 StPO, Art. 398 Abs. 4 StPO), um die Beru-

fungsanträge schriftlich zu stellen und zu begründen oder auf die bereits vorlie-

gende Berufungserklärung zu verweisen. Der Beschuldigte liess diese Frist unbe-

nutzt verstreichen. Damit gilt die gegen das vorinstanzliche Urteil erklärte Beru-

fung gestützt auf Art. 407 Abs. 1 lit. b StPO als zurückgezogen. Das Verfahren ist 

demgemäss unter ausgangsgemässer Regelung der Kosten- und Entschädi-

gungsfolgen als erledigt abzuschreiben.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben. 

Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 25. März 

2014 (GC140001) rechtskräftig. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− den Beschuldigten, 
− das Stadtrichteramt Winterthur  

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 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten). 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 31. Oktober 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Karabayir  
 

 
 
 

	Beschluss vom 31. Oktober 2014
	
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 den Beschuldigten,
	 das Stadtrichteramt Winterthur
	 die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

	5. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.