# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 123631d8-1274-55fa-81b6-999fe1255c3f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.08.2015 RT150095
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT150095_2015-08-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT150095-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-

schreiber Dr. M. Nietlispach 

Urteil vom 19. August 2015 

 

in Sachen 

 
AB._____ Pensionskasse,  

Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 
C._____,  

Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 
betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 30. April 2015 (EB150058-D) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte 

1. Mit rechtskräftig gewordenem Urteil des Sozialversicherungsgerichts 

des Kantons Zürich vom 13. August 2014 wurde die Gesuchsgegnerin und Be-

schwerdegegnerin (fortan Gesuchsgegnerin) gestützt auf Art. 35a BVG verpflich-

tet, der Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin (im Folgenden Gesuchstellerin) 

wegen zuviel bezogender Rentenleistungen Fr. 38'788.80 (zuzüglich Zins) zu-

rückzuzahlen (Urk. 3/1; s.a. Urk. 3/2).  

2. Mit Zahlungsbefehl vom 20. Januar 2015 betrieb die Gesuchstellerin 

die Gesuchsgegnerin für den Betrag von Fr. 43'851.60 zuzüglich Zins, wogegen 

die Gesuchsgegnerin Rechtsvorschlag erhob (Urk. 2). Mit Eingabe vom 24. Feb-

ruar 2015 stellte die Gesuchstellerin beim Bezirksgericht Dielsdorf, Einzelgericht 

im summarischen Verfahren (Vorinstanz), das Begehren, ihr in der betreffenden 

Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Dielsdorf-Nord definitive Rechtsöffnung 

für Fr. 38'788.80 nebst Zins zu 5% seit 5. Juni 2013 und Fr. 103.30 Zahlungsbe-

fehlskosten zu erteilen (Urk. 1). Nach Eingang des der Gesuchstellerin auferleg-

ten Kostenvorschusses (Urk. 4-5) und der schriftlichen Stellungnahme der Ge-

suchsgegnerin vom 15. April 2015 (Urk. 11) fällte die Vorinstanz am 30. April 

2015 folgendes Urteil (Urk. 13 = Urk. 19): 

"1. Der Gesuchstellerin wird in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Diels-
dorf-Nord (Zahlungsbefehl vom 20. Januar 2015) definitive Rechtsöffnung für 
den Betrag von Fr. 14'752.80 nebst Zins zu 5% seit 10. Januar 2015 sowie für 
Verzugszins zu 5% auf den Betrag von Fr. 38'788.80 seit 5. Juni 2013 bis 
9. Januar 2015 erteilt. Im Mehrbetrag wird das Rechtsöffnungsbegehren abge-
wiesen. 

 2. Die Spruchgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt. 

 3. Die Kosten werden der Gesuchstellerin zu Fr. 300.-- und der Gesuchsgegnerin 
zu Fr. 200.-- auferlegt. Die Kosten werden mit dem von der Gesuchstellerin ge-
leisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, 
der Gesuchstellerin ihren Anteil von Fr. 200.-- zu ersetzen. 

 4. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin eine Parteientschä-
digung von Fr. 680.-- zu bezahlen. 

 5.-8. [...]" 

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3. Gegen diesen Entscheid erhob die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 

20. Mai 2015 Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 18 S. 2): 

"1. Das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 30. April 2015 in Sachen Rechts-
öffnung gegen Frau C._____ [= Gesuchsgegnerin] sei betreffend Punkt 1 des 
Dispositivs insofern aufzuheben, als dass die definitive Rechtsöffnung in der 
Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Dielsdorf-Nord Zahlungsbefehl vom 
20. Januar 2015 für den Betrag in Höhe von Fr. 37'788.80 nebst Zins zu 5% 
seit 05. Juni 2013 und Fr. 103.30 Zahlungsbefehlskosten zu erteilen ist. 

2. Das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 30. April 2015 in Sachen Rechts-
öffnung gegen Frau C._____ sei in den Punkten 3 und 4 des Dispositivs voll-
umfänglich aufzuheben und die Gerichts- und Anwaltskosten der Beschwerde-
gegnerin aufzuerlegen. 

3. Alles unter o/e- Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin." 

Mit Verfügung vom 10. Juni 2015 wurde der Gesuchstellerin für das Be-

schwerdeverfahren ein Kostenvorschuss von Fr. 750.-- auferlegt (Urk. 22). Die 

fristwahrend erstattete Beschwerdeantwort der Gesuchsgegnerin vom 13. Juli 

2015 (Urk. 27; s.a. Urk. 25) mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde wur-

de der Gesuchstellerin mit Verfügung vom 3. August 2015 zur Kenntnisnahme 

zugestellt (Urk. 28). Weitere Eingaben sind nicht erfolgt. 

II. Prozessuales 

1. Die Gesuchstellerin reduziert ihr Begehren um Erteilung der definitiven 

Rechtsöffnung mit Bezug auf die Kapitalforderung (und entsprechend auch den 

Zins) im Beschwerdeverfahren um Fr. 1'000.--, da die Gesuchsgegnerin am 

28. April 2015 eine Zahlung in dieser Höhe geleistet habe (Urk. 18 S. 2 und S. 3 

oben). Diese Beschränkung des vor Vorinstanz gestellten Rechtsbegehrens ist 

aufgrund der Dispositionsmaxime ohne Weiteres zulässig (BK ZPO II-Sterchi 

Art. 326 N 2; vgl. auch Art. 227 Abs. 3 i.V.m. Art. 326 ZPO; BSK ZPO-Willisegger 

Art. 227 N 47 f.; BK ZPO II-Killias Art. 227 N 43). Andererseits blieb das vorin-

stanzliche Urteil insoweit unangefochten, als das Gesuch gutgeheissen bzw. die 

Rechtsöffnung erteilt wurde. In diesem Umfang ist der vorinstanzliche Entscheid 

somit nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens und das Begehren um Ertei-

lung definitiver Rechtsöffnung endgültig beurteilt. 

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2. Die Rechtsmittelvoraussetzungen sind erfüllt: Die gegen den angefoch-

tenen Entscheid zulässige Beschwerde (Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 3 

ZPO) wurde form- und fristgerecht erhoben (Art. 321 Abs. 2 und Art. 251 lit. a 

ZPO sowie Urk. 14/2). Der einverlangte Kostenvorschuss ging zwar erst nach Ab-

lauf der angesetzten Frist ein (Urk. 22 und 24). Da der Gesuchstellerin (bei Nicht-

zahlung) jedoch ohnehin eine Nachfrist zu dessen Leistung anzusetzen gewesen 

wäre (Art. 101 Abs. 3 ZPO), hat der Vorschuss als rechtzeitig geleistet zu gelten 

(s.a. Urk. 25). Unter dem Vorbehalt rechtsgenügender Begründung (Art. 321 Abs. 

1 ZPO) ist auf die Beschwerde einzutreten (vgl. dazu auch hinten, E. III.3.1). Der 

Beschwerdeentscheid kann aufgrund der Akten ergehen (Art. 327 Abs. 2 ZPO). 

3. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-

sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO).Dabei hat sich die beschwerdeführende Partei mit den vorinstanz-

lichen Ausführungen auseinanderzusetzen und hinreichend genau aufzuzeigen, 

inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an ei-

nem der genannten Mängel leidet. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen 

und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 

Abs. 1 ZPO); es herrscht grundsätzlich ein umfassendes Novenverbot sowohl für 

echte als auch unechte Noven (BGer 5A_872/2012 vom 22.2.2013 E. 3; 

5A_405/2011 vom 27.9.2011 E. 4.5.3 m.w.Hinw.; Freiburghaus/Afheldt, in: ZPO-

Komm. Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Art. 326 N 4; vgl. aber immerhin 

auch BGE 139 III 466 E. 3.4 und BGer 4A_51/2015 vom 20.4.2015 E. 4.5.1). 

Deshalb lässt sich insbesondere auch der Beschwerdegrund der offensichtlich un-

richtigen Feststellung des Sachverhalts (Art. 320 lit. b ZPO) nicht durch neue Tat-

sachenbehauptungen und Beibringung neuer Beweismittel dartun. Was nicht in 

einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügenden Weise bean-

standet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden. Das 

gilt zumindest insoweit, als ein Mangel nicht geradezu ins Auge springt. 

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III. Materielle Beurteilung 

1. Erwägungen der Vorinstanz 

Die Vorinstanz hielt zunächst fest, dass mit den Urteilen des Sozialversiche-

rungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. August 2014 (Urk. 3/1) und des Bun-

desgerichts vom 19. Dezember 2014 (Urk. 3/2) ein definitiver Rechtsöffnungstitel 

vorliege (Urk. 19 S. 4 E. III.2). Mit Blick auf die Einwendungen der Gesuchsgeg-

nerin bejahte sie alsdann die Identität der im Zahlungsbefehl bezeichneten mit der 

durch den Rechtsöffnungstitel ausgewiesenen Forderung (Urk. 19 S. 4 f. E. III.3). 

Die geltend gemachte (teilweise) Tilgung durch Verrechnung verwarf die Vorin-

stanz, da die als Beleg für die Verrechnungsforderung beigebrachte Verfügung 

der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) vom 9. Januar 2015 (Urk. 12/1) 

weder rechtskräftig noch vollstreckbar sei. Bezüglich der Verrechnungsforderung 

liege somit kein gültiger Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 oder Art. 82 

SchKG vor, was für die Berücksichtigung der geltend gemachten Verrechnung mit 

der in Betreibung gesetzten Forderung jedoch erforderlich sei (Urk. 19 S. 5 ff. 

E. III.4). Zur weiteren Frage, ob die Schuld durch Zahlung getilgt worden sei, er-

wog die Vorinstanz, dass der genannten IV-Verfügung entnommen werden kön-

ne, dass der Nachzahlungsbetrag von Fr. 24'036.--, den die IV der Gesuchgegne-

rin aufgrund einer revisionsweisen Überprüfung des Rentenanspruchs zugespro-

chen habe, am 9. Januar 2015 an die Gesuchstellerin ausbezahlt worden sei. Die 

Forderung der Gesuchstellerin sei daher nach Erlass des Rechtsöffnungstitels 

(13. August 2014 bzw. 19. Dezember 2014) teilweise beglichen worden. Der von 

der IV überwiesene Betrag werde in der Verfügung klar ausgewiesen und die Ge-

suchstellerin als Empfängerin der Zahlung aufgeführt. Darüber hinaus werde von 

der IV verfügt, dass der Nachzahlungsbetrag von Fr. 24'036.-- mit der Rückforde-

rung gemäss Verfügung vom 9. Mai 2014 verrechnet werde. Nachdem die Ge-

suchsgegnerin glaubhaft ausführe, keine andere als die mit Urteil des Sozialversi-

cherungsgerichts festgestellte Schuld gegenüber der Gesuchstellerin zu haben, 

sei davon auszugehen, dass mit "Rückforderung" die in Betreibung gesetzte For-

derung gemeint sei und die Auszahlung der IV an die Gesuchstellerin zur teilwei-

sen Erfüllung der betriebenen Forderung geleistet worden sei. Deshalb sei der 

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Betrag von Fr. 24'036.– von der Forderung der Gesuchstellerin in Abzug zu brin-

gen. Für den so resultierenden Betrag in der Höhe von Fr. 14'752.80 sei Rechts-

öffnung zu erteilen (Urk. 19 S. 7 f. E. III.5 m.Hinw. auf Urk. 12/1 S. 2). Schliesslich 

begründete die Vorinstanz, dass und in welchem Umfang auch für Verzugszinsen, 

nicht aber für die Betreibungskosten, Rechtsöffnung zu erteilen sei (Urk. 19 S. 8 f. 

E. III.6-7).  

2. Geltend gemachte Mängel des angefochtenen Entscheids 

2.1. Die Gesuchstellerin wendet sich gegen die vorinstanzliche Auffassung, 

durch die von der IV verfügte Auszahlung von Fr. 24'036.-- an die Ausgleichskas-

se B._____ sei die in den beigebrachten Urteilen (Rechtsöffnungstitel) ausgewie-

sene (Rück-)Forderung der Gesuchstellerin im entsprechenden Umfang getilgt 

worden. Das sei nicht der Fall. Die Vorinstanz gehe fälschlicherweise davon aus, 

dass die Ausgleichskasse B._____ als Gesuchstellerin fungiere bzw. mit der Ge-

suchstellerin identisch sei, obwohl weder Bezeichnung, Adresse, Kontonummer 

noch Funktion der beiden Stellen identisch seien. In Tat und Wahrheit handle es 

sich bei der Ausgleichskasse B._____ und der Gesuchstellerin, der AB._____ 

Pensionskasse, um zwei voneinander verschiedene Stellen mit je verschiedenen 

Aufgaben. Bei der Ausgleichskasse B._____ handle es sich um eine Ausgleichs-

kasse im Sinne des AHVG und IVG, d.h. um eine Auszahlungsstelle für Leistun-

gen der IV (1. Säule). Demgegenüber richte die Gesuchstellerin Rentenleistungen 

der beruflichen Vorsorge gestützt auf das BVG (2. Säule) aus. Die Gesuchsgeg-

nerin habe sowohl eine Invalidenrente der IV (von der Ausgleichskasse B._____) 

als auch eine solche der beruflichen Vorsorge (von der Gesuchstellerin) erhalten. 

Aufgrund einer unterlassenen Meldung sei bei beiden Kassen je eine Rückforde-

rung wegen zu Unrecht bezogener Leistungen entstanden, bei der Ausgleichs-

kasse aus dem IVG, bei der Gesuchstellerin aus dem BVG. Währenddem die 

Ausgleichskasse ihre Rückforderung mit einer am 9. Januar 2015 verfügten 

Nachzahlungspflicht zufolge Neufestsetzung des IV-Leistungsanspruchs habe 

verrechnen können, müsse die Gesuchstellerin ihre zu Unrecht ausgerichteten 

Leistungen aus der 2. Säule betreibungsrechtlich durchsetzen. Die Vorinstanz 

habe dies verkannt und sei aufgrund der Stellungnahme der Gesuchsgegnerin in 

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der unzutreffenden Annahme, die Ausgleichskasse B._____ sei mit der Gesuch-

stellerin identisch, zu Unrecht davon ausgegangen, dass eine Teilrückzahlung in 

Höhe von Fr. 24'036.-- an die Gesuchstellerin erfolgt sei, was jedoch nicht zutref-

fe. Insbesondere sei von der Vorinstanz unter den gegebenen Umständen zu er-

warten gewesen, dass sie die Gesuchstellerin auffordere, zur Gesuchsantwort der 

Gesuchsgegnerin vom 15. April 2015 (Urk. 11) Stellung zu nehmen bzw. ihr "das 

Replikrecht anzuzeigen", statt sie bloss mit einem Doppel dieser Eingabe "zur 

Kenntnisnahme" und "zu Ihren Akten" zu bedienen (Urk. 18 S. 2-5 Rz 3-8).  

2.2. Die Gesuchsgegnerin hält diese Einwände für unbegründet und stimmt 

dem angefochtenen Urteil im Ergebnis zu (Urk. 27 S. 4 f. Rz 12 und S. 8 Rz 22). 

Ihrer Meinung nach führt die Gesuchstellerin mit ihrer Darstellung, wonach es sich 

bei ihr (der Pensionskasse B._____) und der Ausgleichskasse B._____ um zwei 

voneinander unabhängige, eigenständige Stellen handle, weshalb keine an ihre 

(Rück-)Forderung anzurechnende Zahlung erfolgt sei, in Missachtung des Noven-

verbots neue Tatsachen ins Verfahren ein, die vorzutragen bereits vor Vorinstanz 

Gelegenheit bestanden hätte. Als unzulässige Noven könnten diese Tatsachen im 

Beschwerdeverfahren nicht berücksichtigt werden. Zudem sei die Beschwerde-

schrift in formeller Hinsicht mangelhaft begründet (Urk. 27 S. 5-8 Rz 14-22).  

3. Gerichtliche Beurteilung 

3.1. Entgegen der Ansicht der Gesuchsgegnerin (Urk. 27 S. 6 Rz 17 f.) 

vermag die vorliegende Beschwerde den formellen Anforderungen an die Be-

gründung einer solchen (Art. 321 Abs. 1 ZPO) durchaus zu genügen. Insbesonde-

re geht aus den sachbezogenen Ausführungen der Gesuchstellerin hinreichend 

klar hervor, welche Mängel des angefochtenen Entscheids geltend gemacht bzw. 

welche Fehler der Vorinstanz vorgeworfen werden (vgl. dazu BGer 5A_247/2013 

vom 15.10.2013 E. 3; 5D_65/2014 vom 9.9.2014 E. 5.4; DIKE Komm. ZPO-Hun-

gerbühler Art. 321 N 21 i.V.m. Art. 311 N 27 ff.). Darauf ist im Folgenden einzuge-

hen. 

3.2. Mit ihrem Einwand, die Vorinstanz hätte ihr die Eingabe der Gesuchs-

gegnerin (Gesuchsantwort vom 15. April 2015) nicht bloss zu Kenntnisnahme zu-

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stellen dürfen, sondern Frist zur Stellungnahme ansetzen müssen (Urk. 18 S. 4 

Rz 7 mit Verweis auf Urk. 21/7), rügt die Gesuchstellerin sinngemäss eine Verlet-

zung ihres Replikrechts resp. ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 

1 BV, Art. 53 Abs. 1 ZPO).  

3.2.1. Gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 BV und Art. 6 EMRK haben die Parteien 

eines Gerichtsverfahrens einen unbedingten (verfassungsmässigen) Anspruch 

darauf, von sämtlichen dem Gericht eingereichten Eingaben oder Vernehmlas-

sungen Kenntnis zu erhalten und, falls sie es wünschen, zu diesen Stellung zu 

nehmen, bevor das Gericht seinen Entscheid fällt (sog. unbedingtes Replikrecht). 

Es ist aber grundsätzlich Sache der Parteien (und nicht primär des Gerichts) zu 

entscheiden, ob sie eine Entgegnung für erforderlich halten oder nicht (statt vieler 

BGE 133 I 100 E. 4.3-4.6; 137 I 195 E. 2.3.1; 138 I 484 E. 2.1; 139 I 189 E. 3.2). 

Das Gericht hat einer Partei deshalb in jedem Einzelfall ein effektives Replikrecht 

zu gewähren bzw. Gelegenheit zu geben, zu einer Eingabe der Gegenpartei Stel-

lung zu nehmen. Hierfür muss ihr die betreffende Eingabe zur Kenntnisnahme 

zugestellt werden. Die Zustellung kann mit der Anordnung eines weiteren Schrif-

tenwechsels verbunden werden oder mit der förmlichen Fristansetzung zur freige-

stellten Vernehmlassung. Zur Wahrung des Replikrechts genügt indessen grund-

sätzlich, der betreffenden Partei die Eingabe der Gegenpartei ohne ausdrückli-

chen Hinweis auf eine weitere Äusserungsmöglichkeit zur Kenntnisnahme (Infor-

mation, Orientierung) zuzustellen, wenn von dieser erwartet werden kann, dass 

sie unaufgefordert Stellung nimmt, was insbesondere bei einer anwaltlich vertre-

tenen oder rechtskundigen Partei der Fall ist. Vorbehalten bleiben Verfahren, in 

denen das Gesetz einen zweiten Schriftenwechsel vorschreibt, was für das 

Rechtsöffnungsverfahren jedoch nicht zutrifft (vgl. Art. 251 lit. a i.V.m. Art. 253 

und Art. 256 Abs. 1 ZPO sowie Art. 84 Abs. 2 SchKG). Hält eine Partei eine Stel-

lungnahme zu einer ihr (ohne formelle Fristansetzung) zur Kenntnisnahme zuge-

stellten Eingabe der Gegenpartei für erforderlich, muss sie diese grundsätzlich 

von sich aus unverzüglich einreichen oder beantragen, ansonsten davon auszu-

gehen ist, sie verzichte auf eine Stellungnahme. Auf der anderen Seite muss das 

Gericht bei dieser Vorgehensweise mit der Entscheidfällung zuwarten, bis es an-

nehmen darf, der Adressat habe auf eine weitere Eingabe verzichtet (BGE 133 I 

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98 E. 2.2; 138 I 484 E. 2.2 und 2.4; BGer 2C_356/2010 vom 18.2.2011 E. 2.1). 

Dieses Vorgehen hat der EGMR als mit den Mindestgarantien von Art. 6 Ziff. 1 

EMRK vereinbar erachtet (Urteil 43245/07 i.S. Joos gegen Schweiz vom 15.11. 

2012, insbes. §§ 30-32; vgl. zum Ganzen auch Urk. 3/2 = BGer 9C_775/2014 

vom 19.12.2014 E. 4 [i.S. der Parteien]; OGer/ZH RT140191 vom 20.5.2015 

E. III.4.2.1). 

3.2.2. Aus den vorinstanzlichen Akten, welche die Grundlage des Beschwer-

deverfahrens und -entscheids bilden, geht mangels eines entsprechenden Belegs 

zwar nicht hervor, dass die Gesuchsantwort vom 15. April 2015 (Urk. 11) der Ge-

suchstellerin zugestellt wurde. Die Gesuchstellerin räumt jedoch selber ein, dass 

dies unter dem 16. April 2015 "zur Kenntnisnahme" und "zu ihren Akten" gesche-

hen sei (Urk. 18 S. 4 Rz 7). Damit war ihr auch ohne formelle Fristansetzung zur 

Stellungnahme Gelegenheit geboten, sich zu den Vorbringen der Gesuchsgegne-

rin zu äussern, bevor am 30. April 2015 das vorinstanzliche Urteil erging. Als Teil 

einer grossen schweizerischen Unternehmensgruppe mit (notorischerweise) 

eigenem Rechtsdienst hat die Gesuchstellerin als rechtskundige Partei zu gelten. 

Es konnte von ihr deshalb erwartet werden, dass sie mit der vorstehend dargeleg-

ten Rechtsprechung zum Replikrecht vertraut ist (insofern zutreffend Urk. 27 S. 7 

Rz 21). Dementsprechend durfte die Vorinstanz davon ausgehen, dass sich die 

Gesuchstellerin nach erfolgter Zustellung von sich aus zu den Vorbringen der Ge-

suchsgegnerin äussern oder umgehend um entsprechende Fristansetzung ersu-

chen würde, sollte sie eine diesbezügliche Stellungnahme für erforderlich halten. 

Nachdem sie dies innert gebotener Frist nicht getan hatte, durfte die Vorinstanz 

annehmen, sie verzichte auf eine Stellungnahme, und ohne eine solche entschei-

den. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben wurden somit eingehalten und der An-

spruch auf rechtliches Gehör bzw. das Replikrecht der Gesuchstellerin gewahrt. 

Diesbezüglich ist die Beschwerde unbegründet. 

3.3. In der Hauptsache wendet sich die Gesuchstellerin gegen die vorin-

stanzliche Auffassung, die ihr im vorgelegten (definitiven) Rechtsöffnungstitel zu-

gesprochene Forderung sei teilweise getilgt worden. 

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3.3.1. Zur Begründung ihres Standpunkts stützt sich die Gesuchstellerin im 

Wesentlichen auf Tatsachen, die sie erstmals im Beschwerdeverfahren vorträgt. 

Das gilt insbesondere für die Behauptungen, bei der Ausgleichskasse B._____ 

und der Pensionskasse B._____ (Gesuchstellerin) handle es sich um zwei ver-

schiedene Stellen, die je eine Rückforderung gegen die Gesuchsgegnerin hätten, 

und die von der IV verfügte Auszahlung von Fr. 24'036.-- sei in Wahrheit nicht mit 

der in Betreibung gesetzten Rückforderung der Gesuchstellerin, sondern mit der-

jenigen der Ausgleichskasse B._____ verrechnet worden. Aufgrund des im Be-

schwerdeverfahren geltenden Novenverbots können diese Tatsachen (und die zur 

Untermauerung beigebrachte Urk. 20/3) bei der Entscheidfindung nicht berück-

sichtigt werden (Art. 326 Abs. 1 ZPO und vorne, E. II.3), soweit sie sich nicht be-

reits aus den vorinstanzlichen Akten ergeben. Der Einwand, die Vorinstanz habe 

zu Unrecht angenommen, die in Betreibung gesetzte Forderung sei teilweise ge-

tilgt worden, ist somit (allein) aufgrund der Aktenlage zu beurteilen, wie sie vor 

Vorinstanz bestand. 

3.3.2. Beruht die Forderung auf einem vollstreckbaren Entscheid eines 

schweizerischen Gerichts (was vorliegend unbestrittenermassen zutrifft), so wird 

die definitive Rechtsöffnung erteilt, wenn nicht der Betriebene durch Urkunden 

beweist, dass die Schuld seit Erlass des Entscheids getilgt oder gestundet wor-

den ist, oder die Verjährung anruft (Art. 81 Abs. 1 SchKG). Die Tilgung, worunter 

jeder auf einem zivilrechtlichen Grund beruhende Untergang der Forderung zu 

verstehen ist (BGE 124 III 501 E. 3.b; BSK SchKG I-Staehelin Art. 81 N 14; KuKo 

SchKG-Vock Art. 81 N 4; Stücheli, Die Rechtsöffnung, Zürich 2000, S. 233), muss 

vom Betriebenen bewiesen werden; im Gegensatz zu den Einwendungen gemäss 

Art. 82 Abs. 2 SchKG genügt blosse Glaubhaftmachung nicht. Zudem muss der 

Beweis der Tilgung (bzw. des ihr zugrunde liegenden Sachverhalts) durch Urkun-

den geleistet werden (strikter Urkundenbeweis; BGE 124 III 501 E. 3.a; 140 III 41 

E. 3.3.2; BSK SchKG I-Staehelin Art. 81 N 4 m.w.Hinw.; KuKo SchKG-Vock 

Art. 81 N 2; Stücheli, a.a.O., S. 232 und S. 233). Die materielle Rechtslage muss 

mithin auf der Hand liegen, manifest sein. Die richterliche Kognition ist auf liquide 

Tatsachen und den Urkundenbeweis beschränkt (BGE 140 III 41 E. 3.3.2 m.Hinw. 

auf BGer 5A_674/2012 vom 4.2.2013 E. 2.1). Letzterer erübrigt sich lediglich 

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dann, wenn der Schuldner die Tilgung ausdrücklich anerkennt (BSK SchKG I-

Staehelin Art. 81 N 4; KuKo SchKG-Vock Art. 81 N 2; Stücheli, a.a.O., S. 232), 

was vorliegend jedoch nicht zutrifft. (Der Umstand, dass sich die Gesuchstellerin 

zur behaupteten Tilgung nicht geäussert hat, stellt keine ausdrückliche Anerken-

nung derselben dar.) Wird Zahlung behauptet, muss aufgrund der beigebrachten 

Urkunde(n) zweifelsfrei feststehen, dass die Zahlung zu Gunsten des berechtigten 

Gläubigers und zur Erfüllung der in Betreibung gesetzten Forderung geleistet 

wurde (Stücheli, a.a.O., S. 233/234 und S. 235; BSK SchKG I-Staehelin Art. 81 

N 9; KuKo SchKG-Vock Art. 81 N 3); demgegenüber spielt die Person des Zah-

lenden keine Rolle, sofern die Zahlung zur Tilgung der gegenüber dem Schuldner 

bestehenden Forderung geleistet wurde (Stücheli, a.a.O., S. 236). Es ist somit zu 

prüfen, ob die Vorinstanz die ihr vorgelegten Beweisurkunden zutreffend gewür-

digt hat, d.h. ob sie zu Recht oder offensichtlich zu Unrecht davon ausging, mit 

den bei ihr eingereichten Urkunden (Urk. 12/1-3) sei der (strikte) Beweis der teil-

weisen Tilgung in diesem Sinne erbracht (vgl. Art. 320 lit. b ZPO).  

3.3.3. Als notorisch vorauszuschicken ist, dass die Alters-, Hinterlassenen- 

und Invalidenvorsorge auf drei selbstständigen, sich ergänzenden Säulen beruht: 

der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (1. Säule, geregelt im 

AHVG/IVG), der beruflichen Vorsorge (2. Säule, geregelt im BVG) und der 

Selbstvorsorge (3. Säule; vgl. Art. 111 Abs. 1 BV). Notorisch ist auch, dass die 

Abwicklung von Ansprüchen und die Ausrichtung von Leistungen aus der 1. Säule 

über die (Verbands-, kantonalen oder eidgenössischen) Ausgleichskassen und 

die IV-Stellen erfolgt (vgl. Art. 49 ff., insbes. Art. 63 AHVG sowie Art. 53, insbes. 

Art. 57 und Art. 60 IVG), diejenige von Ansprüchen und Leistungen aus der 

2. Säule durch besondere, mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattete Vor-

sorgeeinrichtungen (Pensionskassen; vgl. Art. 48 ff. BVG), welche mit den Leis-

tungsträgern der 1. Säule nicht identisch sind. 

3.3.4. Das als Rechtsöffnungstitel dienende Urteil des Sozialversicherungs-

gerichts des Kantons Zürich vom 13. August 2014 (Urk. 3/1) verpflichtet die Ge-

suchsgegnerin, der "AB._____ Pensionskasse, D._____-Strasse 1, Postfach ..., 

E._____", Fr. 38'788.80 nebst Zins zu bezahlen. Abgesehen davon, das bereits 

- 12 - 

der Name der Titelgläubigerin und Gesuchstellerin auf einen Leistungsträger der 

2. Säule schliessen lässt, geht aus den Urteilserwägungen zweifelsfrei hervor, 

dass es sich dabei um eine Rückforderung gemäss Art. 35a Abs. 1 Satz 1 BVG, 

d.h. für zu Unrecht bezogene Leistungen aus der beruflichen Vorsorge handelt. 

Demgegenüber konnte sich das an die SVA Zürich, IV-Stelle, gerichtete Revisi-

onsgesuch vom 2. Juli 2013 (Urk. 12/3) mit dem Antrag, der Gesuchsgegnerin ei-

nen Invaliditätsgrad von 100% zuzusprechen und von einer Rückforderung abzu-

sehen bzw. – eventualiter – dieses Gesuch als Neuanmeldung im Sinne von 

Art. 17 ATSG und Art. 87 IVV entgegenzunehmen, nicht auf BVG-, sondern nur 

auf Ansprüche und eine (andere) Rückforderung aus der Invalidenversicherung 

(1. Säule) beziehen. Das ergibt sich allein schon aus dem Umstand, dass IV-

Stellen (und Ausgleichskassen) Organe der 1. Säule sind und mit der Abwicklung 

von Ansprüchen aus der beruflichen Vorsorge (BVG) grundsätzlich nichts zu tun 

haben (vgl. vorne, E. III.3.3.3). Zudem sind Art. 17 ATSG und Art. 87 IVV auf An-

sprüche aus dem BVG nicht anwendbar (vgl. Art. 2 ATSG). Nach Darstellung der 

Gesuchsgegnerin erliess die IV-Stelle des Kantons Zürich ihre Verfügung vom 

9. Januar 2015 (Urk. 12/1) gestützt auf dieses offenkundig Leistungen aus dem 

IVG betreffende Revisionsgesuch (Urk. 11 S. 4 Rz 8 f. und S. 7 Rz 21 f.). Folglich 

kann die damit festgesetzte Nachzahlung von Fr. 24'036.--, welche nach den Vor-

bringen der Gesuchsgegnerin zur (verrechnungs- oder anrechnungsweisen) par-

tiellen Tilgung der in Betreibung gesetzten Rückforderung der Gesuchstellerin aus 

dem BVG geführt haben soll, ebenfalls nur Ansprüche aus der 1. Säule (IVG) zum 

Gegenstand haben. Das erhellt auch aus der Verfügung selbst: Wenn die IV-

Stelle im Namen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) die Ausrichtung 

einer (ordentlichen) Invalidenrente verfügt, kann es sich dabei nur um eine Rente 

aus dem IVG handeln, liegt die Zusprechung bzw. Regelung von Leistungen aus 

dem BVG doch von vornherein ausserhalb ihrer Kompetenz. Dementsprechend 

erfolgte die Abrechnung/Auszahlung der verfügten Leistungen, insbesondere der 

Nachzahlung von Fr. 24'036.-- für das Jahr 2014, denn auch über die "Aus-

gleichskasse B._____, D._____-Strasse 2, E._____" (Urk. 12/1 S. 2), welcher die 

Abwicklung von Renten aus dem IVG obliegt. Hingegen sind die Gesuchstellerin 

und ihre Ansprüche von diesen Leistungen nicht betroffen. Die Verfügung vom 

- 13 - 

9. Januar 2015 enthält jedenfalls keine gegenteiligen Anhaltspunkte und führt 

entgegen der offensichtlich unrichtigen Feststellung der Vorinstanz (Urk. 19 S. 7/8 

E. III. 5.3) insbesondere auch nicht die Gesuchstellerin als Empfängerin der Zah-

lung auf. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass der Gesuchstellerin eine 

(Orientierungs-)Kopie der IV-Verfügung zugestellt wurde (Urk. 12/1 S. 3); das 

dürfte insbesondere damit zusammenhängen, dass das Reglement der Gesuch-

stellerin hinsichtlich deren Leistungspflicht (aus dem BVG) offenbar ausdrücklich 

auf die Entscheidungen der Invalidenversicherung verweist (vgl. Urk. 3/1 S. 3). Es 

ist auch ohne Weiteres erkennbar, dass es sich bei der Ausgleichskasse B._____ 

und der Gesuchstellerin (AB._____ Pensionskasse) um zwei verschiedene 

Rechtssubjekte handelt, nachdem sich diese sowohl hinsichtlich ihres Namens 

(der im Übrigen bei beiden auf ihre Natur als Vorsorgeeinrichtung der 1. bzw. 2. 

Säule hinweist; vgl. vorne, E. III.3.3.3) als auch bezüglich ihrer Adressen (die in 

der Verfügung vom 9. Januar 2015 ebenfalls aufgeführt sind) deutlich unterschei-

den. Diesen für die beweismässige Würdigung der beigebrachten Urkunden zent-

ralen Umstand überging die Gesuchsgegnerin (und übergeht sie noch immer) mit 

ihrer undifferenzierten Behauptung, der Betrag von Fr. 24'036.-- sei "an die 

B._____" bzw. "der B._____kasse" überwiesen worden (Urk. 11 S. 4 Rz 10, S. 5 

[Überschrift A.], S. 6 Rz 16, S. 7 Rz 23, S. 9 Rz 28 und Rz 30; Urk. 27 S. 4 Rz 9). 

Auch die Vorinstanz scheint ihn übersehen zu haben, wenn sie der IV-Verfügung 

entnahm, dass der Betrag von Fr. 24'036.-- an die Gesuchstellerin ausbezahlt 

worden sei und in der Verfügung die Gesuchstellerin als Empfängerin der Zahlung 

aufgeführt werde (insbes. Urk. 19 S. 7 f. E. III.5.3). 

Entgegen den Vorbringen der Gesuchsgegnerin und den vorinstanzlichen 

Ausführungen geht aus der Verfügung vom 9. Januar 2015 (Urk. 12/1) somit in 

keiner Weise schlüssig hervor, dass die Gesuchstellerin von der IV eine Nachzah-

lung im Betrag von Fr. 24'036.-- empfangen hat, welche an ihre im Rechtsöff-

nungstitel (Urk. 3/1) ausgewiesene Rückzahlungsforderung (aus dem BVG) anzu-

rechnen ist. Gemäss dieser Verfügung ging die Nachzahlung (aus dem IVG) viel-

mehr an die Ausgleichskasse B._____, und sie wurde – wie aus der Verfügung 

ebenfalls klar ersichtlich ist – von der verfügenden Behörde auch nicht mit der in 

Betreibung gesetzten, mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zü-

- 14 - 

rich vom 13. August 2014 rechtskräftig festgesetzten Rückforderung der Gesuch-

stellerin, sondern mit einer – offensichtlich anderen – "Rückforderung gemäss 

Verfügung vom 09.05.2014" verrechnet; eine Verrechnung mit der Rückforderung 

der Gesuchstellerin aus Art. 35a BVG wäre im Übrigen auch nicht ohne weiteres 

zulässig gewesen (vgl. Art. 50 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 20 Abs. 2 AHVG). Diese Ver-

rechnungserklärung (mit einer Rückforderung gemäss Verfügung vom 9. Mai 

2014) in der Verfügung vom 9. Januar 2015 weckt denn auch begründete Zweifel 

an der Behauptung, die Gesuchsgegnerin habe keine andere Schuld (Urk. 11 S. 8 

Rz 26). Jedenfalls lässt sich angesichts des darin aufgeführten Zahlungsempfän-

gers eine Anrechnung der betreffenden Zahlung "just an jene Forderung, die nun 

in der Rechtsöffnung durchgesetzt werden soll" (Urk. 11 S. 4 Rz 9; Urk. 27 S. 4 

Rz 8), mit der Verfügung vom 9. Januar 2015 nicht rechtsgenügend belegen. 

Ebenso wenig ist mit den eingereichten Urkunden eine teilweise Tilgung der in 

Betreibung gesetzten Forderung durch Verrechnung seitens der Gesuchsgegne-

rin bewiesen (vgl. Urk. 11 S. 4 Rz 10 und S. 8 Rz 24 f.; Urk. 27 S. 4 Rz 9). Zwar 

liess Letztere gegenüber der Gesuchstellerin mit Schreiben vom 19. Februar  

2015 Verrechnung ihrer Nachzahlungsforderung gemäss IV-Verfügung von 

Fr. 24'036.-- mit deren Rückforderung über Fr. 38'788.80 erklären (Urk. 12/2). 

Damit allein ist der Beweis teilweiser Tilgung durch Verrechnung aber nicht er-

bracht. Wie die Vorinstanz zutreffend und unangefochten erwog, steht mangels 

einer entsprechenden Bescheinigung nicht fest, dass die die Verrechnungsforde-

rung ausweisende IV-Verfügung rechtskräftig bzw. vollstreckbar ist (Urk. 19 

S. 5 ff. E. III.4; vgl. auch Stücheli, a.a.O., S. 238). Daneben fehlt es auch am hier-

für notwendigen, (ebenfalls) der Gesuchsgegnerin obliegenden Beweis der – auf-

grund der Aktenlage zweifelhaften – Gegenseitigkeit von Haupt- und Verrech-

nungsforderung (vgl. BSK SchKG I-Staehelin Art. 81 N 10; KuKo SchKG-Vock 

Art. 81 N 3). Schliesslich lässt sich der erforderliche Urkundenbeweis einer teil-

weisen Tilgung der Titelforderung auch mit der Anrechnungserklärung im Sinne 

von Art. 86 Abs. 2 OR (vgl. Urk. 11 S. 8 f. Rz 26 ff.) nicht erbringen. 

3.3.5. Zusammenfassend ergibt sich, dass aufgrund der Urkunden, die im 

vorinstanzlichen Verfahren eingereicht wurden (Urk. 12/1-3), keineswegs im Sin-

ne des erforderlichen Beweismasses feststeht, dass die in Betreibung gesetzte 

- 15 - 

Forderung der Gesuchstellerin im Umfang von Fr. 24'036.-- durch Verrechnung 

oder Zahlung getilgt wurde. Der (strikte) Beweis teilweiser Tilgung gemäss Art. 81 

Abs. 1 SchKG ist mit diesen Urkunden somit klarerweise nicht erbracht. Mit ihrer 

gegenteiligen Beweiswürdigung hat die Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich 

unrichtig festgestellt (Art. 320 lit. b ZPO). Insoweit ist die Beschwerde gutzuheis-

sen und das angefochtene Urteil aufzuheben. 

4. Neuer Sachentscheid 

4.1. Die Sache ist spruchreif, weshalb von einer Rückweisung an die Vor-

instanz abzusehen und ein neuer Sachentscheid zu fällen ist (Art. 327 Abs. 3 lit. b 

ZPO).  

4.2. Wie die Vorinstanz zutreffend und unangefochten erwogen hat, sind 

die Voraussetzungen für die definitive Rechtsöffnung erfüllt (Urk. 19 S. 4 f. E. III.1-

3). Da der (Urkunden-)Beweis für eine teilweise Tilgung der Titelforderung nicht 

erbracht wurde, ist der Gesuchstellerin antragsgemäss Rechtsöffnung zu erteilen 

für den (im Beschwerdeverfahren reduzierten) Betrag von Fr. 37'788.80 zuzüglich 

Zins zu 5% seit 5. Juni 2013, welcher im Rechtsöffnungstitel ebenfalls klar aus-

gewiesen ist. Praxisgemäss keine Rechtsöffnung ist demgegenüber für die lau-

fenden Betreibungskosten und demnach auch für die Kosten des Zahlungsbefehls 

vom 20. Januar 2015 in der Höhe von Fr. 103.30 zu erteilen (ZR 108 [2009] Nr. 2 

E. 4; BlSchKG 2006 S. 142 f.; s.a. BSK SchKG I-Staehelin, Art. 84 N 67 

m.w.Hinw.). In diesem Punkt kann dem Beschwerdeantrag nicht entsprochen 

werden, zumal in der Beschwerdebegründung auch mit keinem Wort auf die (zu-

treffenden) Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 19 S. 9 E. III.7) Bezug genommen 

und dargelegt wird, dass und inwiefern der angefochtene Entscheid diesbezüglich 

an einem Mangel im Sinne von Art. 320 ZPO leidet (vgl. vorne, E. II.3). 

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Fällt die Beschwerdeinstanz einen reformatorischen Entscheid, ent-

scheidet sie in Analogie zu Art. 318 Abs. 3 ZPO auch über die Prozesskosten des 

- 16 - 

erstinstanzlichen Verfahrens (BK ZPO II-Sterchi Art. 327 N 23; Freiburghaus/Af-

heldt, in: ZPO-Komm. Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Art. 327 N 24). 

Hierbei ist massgebend, dass die Gesuchstellerin im Ergebnis praktisch vollstän-

dig obsiegt; dass ihrem Begehren bezüglich der Zahlungsbefehlskosten nicht ent-

sprochen wird, fällt aufgrund des bloss marginalen Umfangs ihres Unterliegens für 

die Kostenverteilung ebenso wenig ins Gewicht wie der Umstand, dass die erteilte 

Rechtsöffnung zufolge der von der Gesuchsgegnerin unmittelbar vor Fällung des 

erstinstanzlichen Urteils geleisteten Teilzahlung betragsmässig um Fr. 1'000.-- 

niedriger ausfällt als vor Erstinstanz beantragt. Diesem Ausgang entsprechend ist 

die von der Vorinstanz auf Fr. 500.-- festgesetzte und bezüglich ihrer Höhe unan-

gefochten gebliebene Spruchgebühr für das erstinstanzliche Verfahren vollum-

fänglich der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Sie ist mit dem 

von der Gesuchstellerin geleisteten Vorschuss zu verrechnen (Art. 111 Abs. 1 

ZPO), welchen die Gesuchsgegnerin der Gesuchstellerin zu ersetzen hat 

(Art. 111 Abs. 2 ZPO). 

Mit Bezug auf die Parteientschädigung ist zu beachten, dass sich die Ge-

suchstellerin vor Vorinstanz nicht berufsmässig vertreten liess, sondern durch 

Mitglieder ihrer Geschäftsleitung handelte (vgl. BK ZPO I-Sterchi Art. 95 N 18). 

Die Zusprechung einer Umtriebsentschädigung setzt deshalb besondere Gründe 

voraus (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO; s.a. DIKE Komm. ZPO-Urwyler Art. 95 N 26). 

Solche sind jedoch nicht ersichtlich, nachdem für die in eigener Prozesssache 

aufgewendete Zeit grundsätzlich keine Entschädigung beansprucht werden kann 

(Suter/von Holzen, in: ZPO-Komm. Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, 

Art. 95 N 41) und die Gesuchstellerin keine Umstände dargelegt hat, die eine Um-

triebsentschädigung dennoch rechtfertigen würden (vgl. DIKE Komm. ZPO-

Urwyler Art. 95 N 26; Botschaft ZPO, BBl 2006 S. 7293). Es käme daher lediglich 

eine Entschädigung für notwendige Auslagen in Betracht (Art. 95 Abs. 3 lit. a 

ZPO). Da solche jedoch nicht substantiiert geltend gemacht wurden, ist der Ge-

suchstellerin für das erstinstanzliche Verfahren keine Parteientschädigung zuzu-

sprechen, zumal sie letztlich gar keine Entschädigung zu ihren Gunsten (mehr) 

verlangt (vgl. Urk. 18 S. 2 [Rechtsbegehren 2] und S. 5 Rz 9). Als unterliegende 

- 17 - 

Partei hat auch die Gesuchsgegnerin keinen Anspruch auf Parteientschädigung 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr, deren Bemessung sich nach 

der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs 

(GebV SchKG, SR 281.35) richtet (ZR 110 [2011] Nr. 28), ist auf Fr. 750.– festzu-

setzen (Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG) und ebenfalls ausgangsge-

mäss der im Rechtsmittelverfahren praktisch vollumfänglich unterliegenden Ge-

suchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr ist mit 

dem von der Gesuchstellerin geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen, wobei 

die Gesuchsgegnerin der Gesuchstellerin den Vorschuss zu ersetzen hat 

(Art. 111 Abs. 1 und 2 ZPO). Aus den eben dargelegten Gründen ist auch für das 

zweitinstanzliche Verfahren weder der nicht berufsmässig vertretenen Gesuch-

stellerin noch der unterliegenden Gesuchsgegnerin eine Parteientschädigung zu-

zusprechen.  

Es wird erkannt: 

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Dispositiv-Ziffern 1, 3 

und 4 des Urteils des Bezirksgerichts Dielsdorf (Einzelgericht im summari-

schen Verfahren) vom 30. April 2015 aufgehoben und durch folgende Fas-

sung ersetzt: 

"1. Der Gesuchstellerin wird in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes 
Dielsdorf-Nord (Zahlungsbefehl vom 20. Januar 2015) definitive 
Rechtsöffnung für den Betrag von Fr. 37'788.80 nebst Zins zu 5% seit 
5. Juni 2013 erteilt. Im Mehrbetrag wird das Rechtsöffnungsbegehren 
abgewiesen. 

 3. Die Kosten werden der Gesuchsgegnerin auferlegt. Sie werden mit dem 
von der Gesuchstellerin geleisteten Vorschuss verrechnet. Die Ge-
suchsgegnerin wird verpflichtet, der Gesuchstellerin den Vorschuss von 
Fr. 500.-- zu ersetzen. 

 4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen." 

 Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit auf sie eingetreten 

wird. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt. 

- 18 - 

3. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden der Gesuchsgegnerin 

auferlegt und mit dem von der Gesuchstellerin geleisteten Kostenvorschuss 

verrechnet. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, der Gesuchstellerin den 

geleisteten Vorschuss von Fr. 750.-- zu ersetzen. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an das Bezirksgericht Dielsdorf 

gegen Empfangsschein sowie an das Betreibungsamt Dielsdorf-Nord mit A-

Post zur Kenntnisnahme. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG in Schuldbetreibungs- und Kon-
kurssachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG).  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 23'036.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 19. August 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 

Dr. M. Nietlispach 
 
versandt am: js 

	Urteil vom 19. August 2015
	Erwägungen:
	I. Prozessgeschichte
	II. Prozessuales
	III. Materielle Beurteilung
	IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird erkannt:
	1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Dispositiv-Ziffern 1, 3 und 4 des Urteils des Bezirksgerichts Dielsdorf (Einzelgericht im summarischen Verfahren) vom 30. April 2015 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
	Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt.
	3. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden der Gesuchsgegnerin auferlegt und mit dem von der Gesuchstellerin geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, der Gesuchstellerin den geleisteten Vorschuss von F...
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an das Bezirksgericht Dielsdorf gegen Empfangsschein sowie an das Betreibungsamt Dielsdorf-Nord mit A-Post zur Kenntnisnahme.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...