# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 967bc496-9e8a-50a4-b4d4-d2673ecdcac0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-05-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.05.2008 D-1865/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1865-2008_2008-05-07.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1865/2008
law/bah
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  7 .  M a i  2 0 0 8

Richter Walter Lang (Vorsitz), 
Richterin Nina Spälti Giannakitsas, 
Richter Robert Galliker, 
Gerichtsschreiber Christoph Basler.

A._______, geboren _______,
Libanon,
wohnhaft _______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
15. Februar 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1865/2008

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer, ein ethnischer Araber mit letztem Wohnsitz in 
A._______,  verliess  den  Libanon  eigenen  Angaben  gemäss  am 
15. Dezember  2007  und  gelangte  am  26.  Dezember  2007  in  die 
Schweiz, wo er am folgenden Tag um Asyl nachsuchte. Bei der Erstbe-
fragung, die am 8. Januar 2008 im Empfangs- und Verfahrenszentrum 
B._______ stattfand,  sagte  er  aus,  sein  verstorbener  Vater  sei  ein 
Scheikh gewesen, der sich kritisch zur Hisbollah geäussert habe. Im 
Jahr  2002  seien  Anhänger  der  Hisbollah  zu  ihnen  nach  Hause 
gekommen und hätten seinen Vater mitgenommen. Man habe ihn zwei 
Wochen  lang  festgehalten;  sein  Vater  sei  herzkrank  gewesen  und 
einen Tag nach seiner Freilassung verstorben. Im Juni 2005 hätten die 
Hisbollah  ihn  (den  Beschwerdeführer)  mitgenommen  und  an  einen 
unbekannten Ort  gebracht,  wo er befragt worden sei. Man habe ihm 
vorgeworfen, dass er Informationen über die Hisbollah sammle und an 
den  libanesischen  Staat  weitergebe.  Er  sei  einen  Monat  lang 
festgehalten  und  während  dieser  Zeit  beschimpft  und  geschlagen 
worden.  Am  3.  September  2007  seien  zwei  Hisbollah-Mitglieder 
gekommen und hätten ihn mitgenommen. Am zweiten Tag sei er heftig 
geschlagen worden; man habe ihm vorgeworfen, er leite Informationen 
an die  Gruppe "14. Azar"  weiter. Er  habe mit  dieser  Gruppe jedoch 
nichts zu tun gehabt. Nach zwei Monaten habe man ihn freigelassen 
und ihm eine Frist gegeben, um die Stadt zu verlassen. Deshalb habe 
er sich entschieden, aus seinem Heimatland auszureisen. 

Am 18. Januar 2008 wurde der Beschwerdeführer vom BFM zu seinen 
Asylgründen angehört. Er machte dabei im Wesentlichen geltend, sei-
ne  persönlichen  Probleme  hätten  im  Jahr  2005  begonnen.  Im  Juni 
2005 sei er von zwei Hisbollah-Mitgliedern mitgenommen worden. Man 
habe ihn in ein fensterloses Zimmer gebracht und befragt. Er habe den 
Vorwurf, er sammle Informationen über die Hisbollah und gebe diese 
weiter, zurückgewiesen. Man habe mit ihm jeden Tag "rabiate" Gesprä-
che geführt und ihm dabei die Nase gebrochen. Er sei besonders auf 
das linke Auge geschlagen worden. Nach zirka 22 Tagen habe man ihn 
freigelassen. Im September 2007 sei er erneut mitgenommen und in 
ein Zimmer gebracht worden. Wiederum habe man ihm Zusammenar-
beit mit Gegnern der Hisbollah vorgeworfen. Am zweiten Tag sei er zu-
sammengeschlagen worden. Danach sei er von einem bärtigen Mann 
befragt worden, der habe wissen wollen, für wen er arbeite. Er habe 

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alle Anschuldigungen zurückgewiesen. Der Mann habe ihn geschlagen 
und begonnen,  ihm vom richtigen Islam zu  erzählen. Man habe  ihn 
über zwei Monate lang festgehalten. Der Mann der ihn befragt habe, 
habe ihm gesagt, er solle die Ortschaften dort verlassen. 

B.
Mit  Verfügung  vom 15. Februar  2008  stellte  das  BFM fest,  der  Be-
schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das 
Asylgesuch  ab.  Gleichzeitig  verfügte  es  die  Wegweisung  des  Be-
schwerdeführers aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug an.

C.
Mit Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 19. März 2008 be-
antragte  der  Beschwerdeführer  die  Aufhebung  der  vorinstanzlichen 
Verfügung und die Asylgewährung. Eventualiter beantragte er die An-
ordnung der vorläufigen Aufnahme zufolge Unzulässigkeit oder Unzu-
mutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung. Es sei ihm die unentgeltliche 
Rechtspflege zu gewähren.

Am 26. März 2008 übermittelte der Beschwerdeführer dem Bundesver-
waltungsgericht eine Beschwerdeergänzung mit  der Begründung sei-
ner Anträge. Der Eingabe lagen die Kopie einer Medikamentenverpa-
ckung und eine Bestätigung seiner Fürsorgeabhängigkeit bei.

D.
Mit Verfügung vom 31. März 2008 bestätigte der Instruktionsrichter des 
Bundesverwaltungsgerichts  dem Beschwerdeführer  das  ihm von Ge-
setzes wegen zustehende Recht, den Ausgang des Verfahrens in der 
Schweiz abwarten  zu  können. Gleichzeitig  hiess  er  das  Gesuch  um 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungs-
verfahren (VwVG, SR 172.021) gut, verzichtete auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses und räumte dem BFM Gelegenheit ein, innert Frist 
eine Vernehmlassung zur Beschwerde einzureichen. 

E.
Das BFM beantragte in seiner Vernehmlassung vom 2. April 2008 die 
Abweisung der Beschwerde. Diese wurde dem Beschwerdeführer vom 
Bundesverwaltungsgericht am 4. April 2008 zur Kenntnisnahme zuge-
stellt.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  VwVG. Das BFM 
gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorins-
tanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende 
Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesver-
waltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegen-
den  Beschwerde  und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig 
(Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Er ist daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legitimiert 
(Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 50 ff. VwVG). Auf die Beschwer-
de ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken (vgl. Art. 3 AsylG).

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3.2 Die  im  Gesetz  so  definierte  Flüchtlingseigenschaft  erfüllt  eine 
asylsuchende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie 
Nachteile  von bestimmter  Intensität  erlitten  hat  beziehungsweise mit 
beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründe-
terweise befürchten muss, welche ihr gezielt und aufgrund bestimmter 
Verfolgungsmotive durch Organe des Heimatstaates oder durch nicht-
staatliche Akteure zugefügt worden sind beziehungsweise zugefügt zu 
werden drohen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-
schen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2006  Nr.  18  E.  7  und  8 
S. 190 ff.,  2005  Nr.  21  E. 7  S. 193).  Aufgrund  der  Subsidiarität  des 
flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Zuerkennung der Flüchtlings-
eigenschaft  ausserdem voraus,  dass  die  betroffene  Person  in  ihrem 
Heimatland  keinen  ausreichenden  Schutz  finden  kann  (vgl.  EMARK 
2005 Nr. 21 E. 7 S. 193).

3.3 Glaubhaft sind die Vorbringen eines Asylsuchenden grundsätzlich 
dann, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel 
sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in we-
sentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik 
entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfah-
rung widersprechen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person 
persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der 
Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Be-
weismittel abstützt, aber auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen un-
terdrückt oder bewusst falsch darstellt,  im Laufe des Verfahrens Vor-
bringen  auswechselt,  steigert  oder  unbegründet  nachschiebt,  man-
gelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung ver-
weigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner - im Gegensatz zum strik-
ten Beweis - ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für 
gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. 
Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung die Gründe, 
die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsuchenden 
sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sicht-
weise abzustellen (vgl. Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG; EMARK 2005 Nr. 7 
E. 6 S. 64 ff.,  Nr. 21 E. 6.1. S. 190 f., 1996 Nr. 27 E. 3c.aa S. 263 f., 
Nr. 28 E. 3a S. 270).

3.4 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 

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die  in  wesentlichen  Punkten  zu  wenig  begründet  oder  in  sich 
widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

4.

4.1 Das BFM führt zur Begründung seines ablehnenden Asylentschei-
des  aus,  es  erscheine  unwahrscheinlich,  dass  der  Vater  des  Be-
schwerdeführers Probleme mit  der Hisbollah gehabt  habe, da er  ein 
religiöser Mensch gewesen sei. Angesichts des Umstandes, dass die 
Hisbollah seit dem Sommer 2006 an Popularität gewonnen habe, er-
scheine  es  wenig  wahrscheinlich,  dass  sie  unter  Gewaltanwendung 
versuche, Personen auf ihre Seite zu ziehen. Es sei nicht nachvollzieh-
bar,  weshalb der unpolitische Beschwerdeführer zum Verfolgungsziel 
der Hisbollah hätte werden sollen. Er habe nicht angeben können, was 
die Hisbollah konkret von ihm gewollt habe. Wenn man ihn nur hätte 
beobachten  wollen,  wie  er  vermute,  seien  die  geltend  gemachten 
Übergriffe nicht plausibel. In der Erstbefragung habe er gesagt, es sei 
ihm zum verlassen der Region eine Frist gesetzt worden, während er 
bei  der  Anhörung  keine  Frist  genannt  habe.  Als  er  auf  den  Wider-
spruch hingewiesen worden sei, habe er angegeben, es sei ihm keine 
Frist gesetzt worden. Da er keine Identitätspapiere eingereicht habe, 
stehe seine Identität nicht fest. Darüber hinaus gehe aus der Visada-
tenbank des BFM hervor, dass er ein Schweizer Visum beantragt und 
seinen Pass vorgewiesen habe. Zwar bestreite er, ein Visum beantragt 
zu haben, da er nicht A._______, sondern Al-A._______ heisse, was 
nicht  überzeuge,  da  er  sich  auch  bei  Einreichung  des  Asylgesuchs 
A._______ und nicht Al-A._______ genannt habe. Die Vorbringen des 
Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit 
somit nicht stand. 

Zudem seien  Personen,  denen  eine  innerstaatliche  Fluchtalternative 
offen stehe, nicht auf den Schutz eines Drittstaates angewiesen. Der 
Beschwerdeführer mache Nachteile geltend, die er aus lokal begrenz-
ten Verfolgungsmassnahmen ableite. Diesen hätte er sich durch Weg-
zug in einen anderen Landesteil entziehen können. Das Einflussgebiet 
der Hisbollah beschränke sich auf den Südlibanon und die Bekaa-Ebe-
ne. Sein Einwand, die Hisbollah sei überall im Libanon, widerspreche 
den tatsächlichen Gegebenheiten. Die Vorbringen des Beschwerdefüh-

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rers  hielten  den  Anforderungen  an  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht 
stand. 

4.2 Der  Beschwerdeführer  macht  zunächst  geltend,  das  BFM  habe 
vergessen,  in  der  angefochtenen Verfügung seine  gebrochene Nase 
und die Narbe am linken Auge zu erwähnen. Der Sachverhalt sei nicht 
vollständig  festgestellt  worden,  weshalb  die  Sache  zur  neuen  Ent-
scheidfindung an die Vorinstanz zurückzuweisen sei. 

Im Weiteren führt er aus, die Hisbollah greife Personen nicht aufgrund 
ihrer religiösen Zugehörigkeit an, sondern versuche, Menschen einzu-
schüchtern,  die  ihre  politischen und  religiösen Überzeugungen nicht 
teilten. Sein Vater sei gegen Gewaltausübung gewesen und habe die 
Hisbollah offen kritisiert. Die Tatsache, dass er ein religiöser Mann ge-
wesen sei, habe ihm aber nicht geholfen. Die Hisbollah habe ihn (den 
Beschwerdeführer) nicht auf ihre Seite ziehen, sondern herausfinden 
wollen, welche Informationen er an andere Personen weiterleite. Dass 
sie dabei gewaltsam vorgegangen sei,  erstaune nicht. Er wisse nicht 
genau, weshalb die Hisbollah ihn verdächtigt habe. Er vermute, dass 
er  Verdacht erregt  habe, weil  er mit  einigen Leuten der Gruppe "14. 
März" losen Kontakt gehabt habe. Dies habe offenbar genügt, um ihn 
in den Augen der Hisbollah als Feind erscheinen zu lassen. Er habe 
nicht direkt die Nachfolge seines Vaters angetreten, habe aber gegen-
über  der  Hisbollah  negative  Gefühle  gehabt.  Der  Tod seines  Vaters 
und der Umstand,  dass er  mit  Feinden der Hisbollah verkehrt  habe, 
seien für die Hisbollah Gründe für eine Feindschaft gewesen. Misshan-
delt worden sei er jedoch wegen des Verdachts, er gebe Informationen 
an die Feinde der Hisbollah weiter. Die Hisbollah habe nicht versucht, 
ihn zu einem Beitritt zu bewegen, sondern habe erreichen wollen, dass 
er sage, mit wem er zusammenarbeite sowie, dass er damit aufhöre. 
Zum Verlassen des Landes sei ihm von der Hisbollah keine klare Frist 
gesetzt worden. Bei aufmerksamer Durchsicht der Befragungsprotokol-
le werde dies klar. Zudem sei darauf hinzuweisen, dass der Übersetzer 
aus Marokko stamme und nicht den gleichen Akzent wie er habe, so 
dass es zu  kleineren Missverständnissen gekommen sein könne. Er 
habe bereits bei der Anhörung des BFM gesagt, er habe kein Visum 
für die Schweiz beantragt. Er habe alle seine Papiere zu Hause gelas-
sen. Für die Reise in die Schweiz, habe er sich einem Schlepper an-
vertraut. Seine Aussagen seien auch nicht stereotyp; er habe den Ab-
lauf der Verhöre durch die Hisbollah und den Raum, in dem er festge-
halten worden sei, detailgetreu geschildert. Er sei durch seine Erleb-

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nisse traumatisiert  und wolle seine "Begegnungen" mit  der Hisbollah 
vergessen. Hinsichtlich der innerstaatlichen Fluchtalternative, auf  die 
sich das BFM berufe, sei darauf hinzuweisen, dass sich im ganzen Li-
banon Hisbollahmitglieder befänden. Die Hisbollah habe auch schon 
im Norden des Libanons Angriffe  durchgeführt.  Seitens  des  Staates 
habe er keine Hilfe zu erwarten, da dieser gegen die Hisbollah macht-
los sei.

5.

5.1 Soweit  der Beschwerdeführer rügt,  das BFM habe den Sachver-
halt nicht vollständig festgestellt, ist festzuhalten, dass sich die verfü-
gende Behörde nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behaup-
tung  und  jedem rechtlichen  Einwand  auseinandersetzen  muss,  son-
dern  sich  auf  die  wesentlichen  Gesichtspunkte  beschränken  darf 
(EMARK 2006 Nr. 34 E. 5.1 S. 256). 

Die geltend gemachten Verletzungen sind zwar Indizen, welche für die 
Glaubhaftigkeit des vom Beschwerdeführer zur Begründung des Asyl-
gesuches geltend gemachten Sachverhalts sprechen. Das BFM hat in 
der angefochtenen Verfügung jedoch im Einzelnen dargelegt, aus wel-
chen Gründen es die geltend gemachte Verfolgung des Beschwerde-
führers durch die Hisbollah insgesamt als unglaubhaft beurteilt. Unter 
diesen Umständen sowie aufgrund der Tatsache, dass die Art der gel-
tend gemachten Verletzungen ohnehin keine Rückschlüsse auf deren 
Verursacher zulässt,  konnte das BFM durchaus davon absehen, sich 
mit  diesen  Verletzungen  zu  befassen.  Das  BFM  führte  zudem  aus, 
dass der Beschwerdeführer selbst bei angenommener Glaubhaftigkeit 
seiner  Vorbringen die Flüchtlingseigenschaft  nicht  erfüllen würde, da 
er über eine innerstaatliche Fluchtalternative verfüge. Auch unter die-
sem Gesichtspunkt  konnte  das  BFM darauf  verzichten,  auf  die  vom 
Beschwerdeführer geltend gemachten, ihm angeblich in der Haft zuge-
fügten Verletzungen einzugehen. Allein aufgrund des Umstandes, dass 
das  BFM in der  angefochtenen Verfügung die  Verletzungen des Be-
schwerdeführers  an Nase und Auge nicht  ausdrücklich  erwähnt  und 
würdigt, lässt sich somit nicht ableiten, es habe den rechtserheblichen 
Sachverhalt  unvollständig erhoben. Der Antrag, die Sache sei an die 
Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen,  ist  deshalb abzuwei-
sen. 

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5.2 Aufgrund der Aussagen des Beschwerdeführers gelangt das Bun-
desverwaltungsgericht sodann zur Auffassung, dass seine Vorbringen 
jedenfalls  insoweit  als  überwiegend  wahrscheinlich  und  damit  als 
glaubhaft zu beurteilen sind, als er geltend macht, er sei durch die His-
bollah mitgenommen und festgehalten worden. Der Beschwerdeführer 
konnte die in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ereignisse 
und die damit einhergehenden Behelligungen durch die Hisbollah hin-
reichend detailliert und anschaulich schildern. Undurchsichtig bleibt al-
lerdings, welche Motive die Hisbollah veranlasst haben sollen, gegen 
den Beschwerdeführer vorzugehen.  Bei der Anhörung sagte der Be-
schwerdeführer aus, diese Leute (der Hisbollah) hätten mehrmals ver-
sucht, ihn zu rekrutieren, während er kurz darauf ausführte, man habe 
ihn wohl nicht rekrutieren, sondern nur beobachten wollen (act. A6/17, 
S. 8). Ferner  erklärte  er  bei  der  Erstbefragung,  man habe ihm eine 
Frist zum Verlassen der Stadt gesetzt, verbunden mit der Drohung, an-
sonsten werde man ihm etwas antun (act. A1/19, S. 5), während er bei 
der Anhörung bestätigte, man habe ihn aufgefordert, die Ortschaften 
der Schiiten für immer zu verlassen, was er als unmittelbare Drohung 
empfunden habe (act. A6/17,  S. 8),  jedoch verneinte,  dass ihm eine 
konkrete Frist zum Verlassen der schiitischen Gebiete gesetzt worden 
sei (act. A6/17, S. 12). Es bleibt insofern unklar, aus welchen Gründen 
die Hisbollah gegen den Beschwerdeführer vorgegangen ist  und mit 
welchen Konsequenzen er nach seiner Freilassung allenfalls zu rech-
nen gehabt hätte, falls er sich weiterhin in der Heimatregion aufgehal-
ten hätte. Wie es sich damit im Einzelnen verhält, kann indessen auf-
grund der nachfolgenden Erwägungen offen gelassen werden.

5.3 Aufgrund der vom Beschwerdeführer geschilderten Probleme mit 
der  Hisbollah  geht  das  Bundesverwaltungsgericht  übereinstimmend 
mit  dem BFM  davon  aus,  dass  diesem entgegen  seiner  in  der  Be-
schwerde  vertretenen  Auffassung  im  Libanon  eine  innerstaatliche 
Fluchtalternative offen steht, welche die Zuerkennung der Flüchtlings-
eigenschaft  ausschliesst. In der Beschwerde macht  er  zwar geltend, 
die Hisbollah habe ihn zum Verlassen des Libanons aufgefordert. Dies 
entspricht aber nicht seinen Aussagen bei den Befragungen, auf de-
nen er  sich behaften lassen muss. So erklärte  er  bei  der  Erstbefra-
gung,  man habe ihm bei  der  Freilassung aus der  zweiten  Haft  eine 
Frist gegeben, um die Stadt zu verlassen (act. A1/19, S. 5). Bei der An-
hörung führte er aus, der Mann, der ihn ausgefragt habe, habe ihm ge-
sagt, er solle "die Ortschaften dort" verlassen (act. A6/17, S. 7). Zu ei-
nem späteren Zeitpunkt der Anhörung machte er geltend, man habe 

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ihm gesagt, er solle die  Ortschaften der Schiiten für immer verlassen 
(act. A6/17, S. 12). Diese Aussagen können nur so verstanden werden, 
dass die Hisbollah den Beschwerdeführer allenfalls zum Verlassen der 
Region,  nicht  jedoch  zum  Verlassen  des  Heimatlandes  aufgefordert 
hat.  Es  kann  somit  auch  davon  ausgegangen  werden,  dass  der 
Beschwerdeführer  mit  keinen  weiteren  gezielten  Nachstellungen 
seitens der Hisbollah rechnen muss, wenn er sich - ihrer Aufforderung 
nachkommend - in einer Region des Libanons niederlässt, die nicht zu 
den von der Hisbollah dominierten Gebieten gehört. Es besteht zudem 
kein  Grund  zur  Annahme,  die  staatlichen  libanesischen  Sicherheits- 
und Justizbehörden seien ausserhalb dieser Gebiete im Allgemeinen 
bzw. gegenüber  der  Person  des  Beschwerdeführers  im  Besonderen 
nicht  schutzfähig  bzw. schutzwillig,  und  es  kann  diesem auch  ohne 
weiteres zugemutet werden, im Bedarfsfall den Schutz der Behörden 
in  Anspruch  zu  nehmen.  Schliesslich  ist  es  dem  Beschwerdeführer 
durchaus  zuzumuten,  sich  ausserhalb  der  von  der  Hisbollah 
dominierten  Gebiete  (Südlibanon,  Bekaa-Ebene,  Südbeirut) 
niederzulassen  und  sich  dort  eine  Existenz  aufzubauen  (vgl. 
Erwägung 7.4).

5.4 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die 
weiteren  Ausführungen  in  den  Eingaben  des  Beschwerdeführers  im 
Einzelnen einzugehen, da sie am Ergebnis der vorgenommenen Wür-
digung  nichts  zu  ändern  vermögen. Unter  Berücksichtigung  der  ge-
samten Umstände folgt, dass er keine Gründe nach Art. 3 AsylG nach-
weisen oder glaubhaft machen konnte. Das Bundesamt hat das Asyl-
gesuch demnach zu Recht abgelehnt.

6.

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

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7.

7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 
5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens  vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

7.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Re-
foulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach un-
ter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

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Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-
ner  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat  dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des 
UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 
im Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinwei-
sen;  EGMR,  Bensaid  gegen  Grossbritannien,  Urteil  vom 6.  Februar 
2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Dies ist ihm 
unter Hinweis auf die Ausführungen in Erwägung 5.3 nicht gelungen. 
Der  Beschwerdeführer  ist  angesichts  der  im  Libanon  bestehenden 
Niederlassungsfreiheit  nicht  gezwungen,  in  seine  Heimatregion  zu-
rückzukehren. Das Bundesverwaltungsgericht teilt  die Auffassung der 
Vorinstanz, wonach der Beschwerdeführer in Gebieten des Libanons, 
in  denen  die  Hisbollah  geringen  Einfluss  hat,  keine  Übergriffe  zu 
befürchten  hat.  Auch  die  allgemeine  Menschenrechtssituation  im 
Libanon lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht 
als  unzulässig  erscheinen.  Nach  dem  Gesagten  ist  der  Vollzug  der 
Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen 
Bestimmungen zulässig.

7.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

Die allgemeine Lage im Libanon hat sich seit Beendigung des Krieges 
mit  Israel im Jahre 2006 wieder stabilisiert. Heute herrscht dort  kein 
Krieg,  Bürgerkrieg  oder  eine  Situation  allgemeiner  Gewalt,  aufgrund 
derer  die  Zivilbevölkerung  als  konkret  gefährdet  bezeichnet  werden 
müsste. Aus den Akten ergeben sich  auch keine Anhaltspunkte,  die 
darauf schliessen liessen, der Beschwerdeführer gerate im Falle der 
Rückkehr  in  den Libanon aus individuellen  Gründen wirtschaftlicher, 
sozialer  oder  gesundheitlicher  Natur  in  eine  existenzbedrohende 

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Situation. Der Beschwerdeführer verfügt über eine gute Schulbildung, 
eine Ausbildung im Gastronomiebereich und Berufserfahrung. Mit die-
sen Voraussetzungen wird es ihm möglich sein, sich ausserhalb seiner 
bisherigen Heimatregion eine wirtschaftliche Existenz aufzubauen. Der 
Beschwerdeführer  macht  geltend,  er  sei,  seitdem er Übergriffen sei-
tens der Hisbollah ausgesetzt  gewesen sei,  sehr nervös und müsse 
Medikamente einnehmen. Diesbezüglich ist jedoch festzuhalten, dass 
er sich auch in seinem Heimatland in ärztliche Behandlung begeben 
kann. Offenbar  hat  er  bereits  im Libanon ärztliche Hilfe in  Anspruch 
genommen, macht er doch geltend, er habe bereits in der Heimat mit 
der Einnahme von Medikamenten begonnen. Es kann mithin ohne wei-
teres davon ausgegangen werden, dass es ihm gelingen wird, sich in 
seinem Heimatland erfolgreich zu reintegrieren. Der Vollzug der Weg-
weisung erweist sich unter diesen Umständen nicht als unzumutbar.

7.5 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 
83 Abs. 2 AuG).

7.6 Zusammenfassend  ergibt  sich,  dass  das  BFM  den  Vollzug  der 
Wegweisung  zu  Recht  als  zulässig,  zumutbar  und  möglich  erachtet 
hat. Die Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt  somit  ausser Be-
tracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist demnach abzuweisen.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Da ihm mit Zwi-
schenverfügung  vom 31. März  2008  die  unentgeltliche  Rechtspflege 
gewährt  wurde  und  sich  an  den  diesbezüglichen  Voraussetzungen 
nichts geändert hat, sind ihm jedoch keine Verfahrenskosten aufzuer-
legen.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- (kantonale Behörde)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Lang Christoph Basler

Versand: 

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