# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9c26d6a0-c855-53e3-8f3f-04b691c15591
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-09-19
**Language:** de
**Title:** Spezifische Methode. Im Aufgabenbereich tätige Nichterwerbstätige ist im Haushalt nicht rentenrelevant eingeschränkt. Mithilfe im Haushalt durch Ehemann zumutbar, auch bei vollzeitlicher Erwerbstätigkeit.
**Docket/Reference:** IV.2013.00513
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00513.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00513
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Ryf
Urteil
vom
19. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 293, 8402 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, Mutter zweier Kinder (geboren 1986 und 1988), be
suchte in ihrem Heimatland
während acht
Jahre
n
die Grundschule und reiste 2001 in die Schweiz ein, wo sie keiner Erwerbstätigkeit nachging (Urk. 6/2
Ziff.
3,
Ziff.
4.1,
Ziff.
6.1 und
Ziff.
6.3). Am 27. August 2008 meldete sie sich zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (Rente, besondere medi
zinische Eingliederungsmassnahmen) an (Urk. 6/2
Ziff.
8)
.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte Arztberichte (Urk. 6/7, Urk. 6/9) sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 6/6) ein und tätigte Abklärungen betreffend
einen
Anspruch auf
Hilflosenentschädi
gung
(lebenspraktische Begleitung
,
Urk. 6/14-15
)
. Am 30. April 2010 wurde
eine Haushaltabklärung durchgeführt
(Urk. 6/19). Nach durchgeführten
Vorbe
scheidverfahren
(Urk. 6/21-22, Urk. 6/24, Urk. 6/28) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
2.
September 2010
(Urk. 6/30) einen Anspruch
auf eine
Hilflo
senentschädigung
und mit Verfügung vom 3. September 2010 (Urk. 6/31) einen Anspruch auf eine Invalidenrente
bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 25
%
beziehungsweise 27.5
%
ab dem 25. Mai 2010
.
Gegen die Verfügung betreffend Invalidenrente vom 3. September 2010
(Urk. 6/31)
erhob die Versicherte am 1. Oktober 2010 Beschwerde (Urk. 6/32/3-9).
Nachdem die IV-Stelle mit Vernehmlassung vom 3. November 2010 (Urk. 6/43) die teilweise Gutheissung der Beschwerde beantragt
hatte,
hob das hiesige Ge
richt die angefochtene Verfügung mit Urteil
vom 2
2.
November
2010 (Urk. 6/40) in Gutheissung der Beschwerde auf und wies die Sache zu ergänzenden Abklärungen und Erlass eines neuen Entscheids an die IV-Stelle zurück.
1.2
Die IV-Stelle veranlasste in der Folge ein kardiologisches Gutachten, welches am 29. März 2011 erstattet wurde (Urk. 6/49)
.
Des Weiteren gab sie
ein
bidis
ziplinäres
(orthopädisch
es
und psychiatrisch
es
) Gutachten
in Auftrag
, welches am 14. Mai 2012 erstattet wurde (Urk. 6/58).
Mit Vorbescheid vom 9. Oktober 2012 (Urk. 6/61) stellte die IV-Stelle der Versi
cherten die Abweisung ihres Leistungsbegehrens in Aussicht, wogegen diese am 1
2.
Oktober 2012 einen Einwand erhob (Urk. 6/62), welchen sie am 14. Dezem
ber 2012 begründete (Urk. 6/64). Am 24. Januar 2013 nahmen die
zweitbeauf
tragten
Gutachter
auf
Aufforderung der IV-Stelle
hin
Stellung zum Einwand der Versicherten (Urk. 6/66)
. Hierzu äusserte sich die Versicherte am 11. März 2013 (Urk. 6/68).
Mit Verfügung vom 30. April 2013 (Urk. 6/70 = Urk. 2) verneinte die
IV-Stelle einen Rentenanspruch
.
2.
Gegen die Verfügung vom 30. April 2013 (Urk. 2) erhob die Versicherte am
3. Juni 2013 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, ihr sei eine
Viertelsrente
zuzu
sprechen. Eventuell sei die Verfügung aufzuheben und die
Sache zur ergänzen
den Haushalt
abklärung und zum Neuentscheid an die IV-Stelle zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 8. Juli 2013 (Urk. 5) schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwer
-
deführerin
am 16. Au
gust 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Bei Versicherten mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Art. 7
Abs.
2
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So
zialversicherungsrechts (
ATSG
)
ist sinngemäss anwendbar: Demnach sind für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit ausschliesslich die Fol
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind
bar ist (Art. 8
Abs.
3 ATSG in Verbindung mit Art. 5
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
1.2
Bei nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind, und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemes
sung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in wel
chem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a
Abs.
2 IVG; spezifische Methode; statt vieler BGE 130 V 97 E. 3.3.1). Als Aufga
benbereich der im Haushalt tätigen Versicherten gelten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung,
IVV).
1.3
Bei der Bemessung der Invalidität von im Haushalt tätigen Versicherten ist die Schadenminderungspflicht von erheblicher Relevanz. Nach der Rechtsprechung
ist dabei vom Grundsatz auszugehen, dass einem Leistungsansprecher im Rah
men der Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzumuten sind, die ein ver
nünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Ent
schädigung zu erwarten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versicherten bedeu
tet dies, dass sie Verhaltensweisen zu entwickeln haben, welche die Auswirkun
gen der Behinderung im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und ihnen eine möglichst vollständige und unabhängige Erledigung der Haushaltarbeiten er
möglichen. Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltarbeiten nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand erledi
gen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Familien
angehörigen in Anspruch nehmen.
Ein invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen Personen nur inso
weit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen
Entlöhnung
oder durch Angehörige verrichtet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der
In
validitätsbemessung
bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von Fa
milienangehörigen geht daher weiter als die ohne Gesundheitsschädigung übli
cherweise zu erwartende Unterstützung. Geht es um die Mitarbeit von Familien
angehörigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige
Familiengemein
schaft
einrichten würde, wenn keine Versicherungsleistungen zu erwarten wä
ren. Dabei darf nach der Rechtsprechung unter dem Titel der
Schadenminde
rungspflicht
nicht etwa die Bewältigung der Haushalttätigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf die übrigen Familienmitglieder überwälzt wer
den mit der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten Einschränkung danach gefragt werden müsste, ob sich ein Familienmitglied finden lässt, das allenfalls für eine ersatzweise Ausführung der entsprechend
en Teilfunktion in Frage kommt.
Schliesslich vermag die Tatsache, dass sich die der Rechtsprechung zugrunde liegenden, in Art. 159
Abs.
2 und 3 ZGB zwischen den Ehegatten und in Art. 272 ZGB zwischen Eltern und Kindern statuierten Beistandspflichten nicht un
mittelbar durchsetzen lassen (d.h. weder klagbar noch vollstreckbar sind), son
dern nur freiwillig erfüllt werden können (
Honsell
/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, 3. Aufl., Basel 2006,
N.
9 zu Art. 272 ZGB;
Bräm
/
Hasenböhler
, Zürcher Kommentar, 3. Aufl., Zürich 1998,
N.
168 zu Art. 159 ZGB), an der Schadenminderungspflicht der im Haushalt beschäftigten Versicherten nichts zu ändern. Denn wie auch im Erwerbsbereich darauf abzustellen ist, ob die verblei
bende Erwerbsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich verwertbar ist, unabhängig davon, ob eine solche Anstellung rechtlich durch
setzbar ist, ist auch in Bezug auf den Haushaltbereich davon auszugehen, was in der sozialen Realität üblich und zumutbar ist, unabhängig davon, ob eine Mithilfe rechtlich durchsetzbar ist (BGE 133 V 504 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_729/2009 vom 30. November 2009 E. 4.1-3).
1.4
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind - analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) - verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält
nissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beein
trächtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicher
ten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, be
gründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom 6. April 2004 E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61
E. 6.2 und 128 V 93 f. E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit). Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil ei
nes Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tä
tigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts I 236/06 vom 19. Juni 2006 E. 3.2).
Der Abklärungsbericht ist seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten, weshalb seine grundsätzliche Massgeblichkeit unter Umständen Einschränkungen erfah
ren kann, wenn die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet. Grundsätzlich jedoch stellt er auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidität geht, d.h. wenn die Beurteilung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht (AHI 2004 S. 137 E. 5.3). Widersprechen sich die Ergebnisse der Abklärung vor Ort und die fachmedizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten Person, ihre gewohnten Aufgaben zu erfüllen, ist aber in der Regel den ärztlichen Stel
lungnahmen mehr Gewicht einzuräumen als dem Bericht über die
Haushaltsab
klärung
, weil es der Abklärungsperson regelmässig nur beschränkt möglich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der damit verbundenen Einschrän
kungen zu erkennen (Urteile des Bundesgerichts 9C_086/2009 vom 11.
No
-
vember
2010 E. 7.2 und 9C_631/2009 vom 2. Dezember 2009 E. 5.1.2 mit Hinweisen).
2.
2.
1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, dass die Beschwerdeführerin auch bei voller Gesundheit zu 100
%
im Haushalt tätig wäre
und
g
emäss
den
medizinischen Abklärungen sie in einer ange
passten Tätigkeit voll arbeitsfähig
sei
. Da sich an der medizinischen Situation nichts verändert habe, halte sie weiterhin an der Haushaltabk
l
ärung vom 30. April 2010 fest, gemäss welchem die Einschränkung im Haushalt 24.50
%
be
ziehungsweise 25
%
betrage, womit ein Rentenanspruch zu verneinen sei (S. 1 unten).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Beschwerde (
Urk.
1) demgegenüber
gel
tend,
im Rahmen der Haushaltabklärung vom 17. Mai 2010 sei ausdrücklich von einer überdurchschnittlichen 50%igen Mitwirkungspflicht ihres Ehemannes ausgegangen worden, da dieser damals seit acht Monaten arbeitslos gewesen und keiner Arbeitstätigkeit nachgegangen sei (S. 3
Ziff.
4).
Bereits in ihrem Einwand vom 14. Juli 2010 habe sie die Beschwerdegegnerin darauf hingewie
sen, dass ihr Ehemann eine Vollzeittätigkeit als Bauarbeiter habe antreten kön
nen und es ihm daher nicht mehr zumutbar sei, 50
%
der Haushaltarbeiten zu verrichten (S. 3
Ziff.
4).
Soweit der Aussendienst der Beschwerdegegnerin im Feststellungsblatt für den Beschluss vom
2.
September 2010 zur
w
iederauf
g
enommenen Arbeitstätigkeit i
hres Ehemannes Stellung genomme
n habe, sei
bereits
fraglich, ob diese
Stel
lungnehme
den forme
llen Erfordernissen genüge.
In materieller Hinsicht werde in der Stellungnahme die Mitwirkungspflicht ihres Ehemannes zwar herabge
setzt, aber lediglich um 2.75
%
. Mithin würden von ihm immer noch
Hausaltar
beiten
im Umfang von 47.25
%
verlangt, womit aber seine Mitwirkungspflicht überstrapaziert werde (S. 5 oben).
Hinzu komme, dass im später erstatteten
bi
disziplinären
Gutachten festgehalten worden sei, dass sie Haushaltarbeiten, d
i
e kauernd oder
vornübergeneigt
absolviert werden müs
sen, nicht mehr ausführen könne, das Gutachten in
Bezug auf die Haushaltstätigkeiten
mithin neue
Er
kenntnisse bringe (S. 5 Mitte).
Insgesamt
sei die
Mitwirkungspflicht
ihres Ehe
mannes
auf rund 20
%
an
zusetzen
, womit - basierend auf der am 17. Mai 2010 vorgenommenen Haushaltsabklärung - ein Invaliditätsgrad von rund 43
%
und somit ein Anspruch auf eine
Viertelsrente
ausgewiesen sei (S. 5
Ziff.
7).
2.
3
Strittig und
zu prüfen ist
, ob die Beschwerdeführerin - welche unbestrittener
-
mas
sen als zu 100
%
im Haushalt Tätige zu qualifizieren ist -
a
uf
grund ihres gesundheitlichen Zustands
bei der Haushaltsführung
rentenrelevant ein
-
ge
schränkt
ist.
3.
3.1
Zum
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
finden
sich n
amentlich
zwei von der Beschwerde
gegnerin veranlasste Gutachten
bei den Akten:
3.2
In seinem kardiologischen Gutachten vom 29. März 2011 (
Urk.
6/49) nannte
Y.___
, Spezialarzt FMH Kardiologie und Innere Medizin, im We
sentlichen folgende Diagnosen (S. 17
Ziff.
4):
-
Status nach Ersatz der
supraaortalen
Aorta am 29. April 2008 wegen
Aor
tendissektion
Typ A; frühpostoperativer Verlauf mit mehreren Kom
plikationen
-
kardiovaskuläre Risikofaktoren
-
diverse Diagnosen vonseiten des Bewegungsapparates
gemäss Bericht der Hausärztin vom 2
2.
September 2008 (vgl.
Urk.
6/7
Ziff.
1.1)
-
diverse atypische Beschwerden wie Abgeschlagenheit, Kraftlosigkeit
, Müdigkeit, Antriebslosigkeit nicht kardiovaskulärer Genese sondern im Rahmen eines bedeute
nden psychosomatischen Syndroms
-
atypische
Thoraxbeschwerden
, wahrscheinlich funktionell bedingt
-
reaktive Depression (Diagnose gemäss Bericht der Hausärztin vom 2
2.
September 2008
;
vgl.
Urk.
6/7
Ziff.
1.2)
Zur Arbeitsfähigkeit führte
Y.___
aus, aus kardiologischer und internisti
scher Sicht bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für körperlich schwer be
lastende Arbeiten, eine etwa 70%ige Arbeitsunfähigk
eit für mittelschwer belas
tende
Arbeiten und eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte oder körperlich nicht belastende Arbeiten. Dies bedeute, dass die Beschwerdeführerin aus rein internistischer und kardiologischer Sicht für Haushaltsarbeiten
prob
lemlos 80
%
arbeitsfähig sei
(S. 17 f.
Ziff.
5)
.
3.3
In ihrem am 14. Mai 2012 erstatteten Gutachten (
Urk.
6/58),
welches sich auf eine am 18. April 2012 erfolgte orthopädische und eine am 24. April 2012 er
folgte psychiatrische Untersuchung stützte (S. 1 unten) und in Kenntnis der
Vorakten
abgegeben wurde (vgl. S. 1 unten und S. 4 ff.),
nannten die Ärzte des
Z.___
folgende
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
S. 15 unten):
-
degeneratives Wirbelsäulenleiden aufgrund
kyphotischer
Fehlstellung der Brustwirbel- und der oberen Lendenwirbelsäule
-
Fehlhaltung der Halswirbelsäule mit Arthrose
atlanto
-dental-Gelenk (C1/2)
-
beidseitige
Gonarthrose
leichter Ausprägung, im
femoropatellären
Kom
-
par
timent
mittlerer
Arthrosegrad
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie unter ande
rem
eine
Adipositas per magna (S. 16 oben).
In ihrer zusammenfassenden Beurteilung der Arbeitsfähigkeit hielten die Gut
-
ach
ter fest, aus psychiatrischer Sicht könnten keine sich auf die Arbeitsfä
higkeit auswirkenden Diagnosen gestellt werden. Aus internistisch
er
und ortho
pädischer Sicht sei das Tätigkeitsprofil aufgrund gesundheitlicher Beeinträchti
gungen eingeschränkt, wobei von
synkreter
Auswirkung der Gesundheitsstö
rungen auf die Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden könne. Die im kardiologi
schen Gutachten
festgehaltene
fehlende Arbeitsfähigkeit für schwere körperliche Arbeit finde ihre Entsprechung im orthopädischen Teil ihres Gutachtens. Für ein leichtes Betätigungsfeld sei jedoch keine Arbeitsunfähigkeit anzunehmen. Ent
sprechend der gängigen Praxis habe dabei die Adipositas per magna keine Be
rücksichtigung zu finden. Generell seien die strukturellen, von Natur
aus als de
generativ anzusehen
den Veränderungen an der Wirbelsäule nicht so ausgeprägt, dass nicht eine leichte Arbeit abverlangt werden könne. Erschwerend komme die erhebliche
Dekonditionierung
im gesamten Bereich des Bewegungsapparates hinzu (S. 16 Mitte).
Die Beschwerdeführerin könne Arbeiten, die abwechselnd stehend/sitzend reali
siert werden könnten, uneingeschränkt ausüben, sofern nur eine Manipulation, z.B. von Werkstücken mit nicht mehr als 5 kg Gewicht vorgesehen sei. Arbeiten, die mit Heben und Tragen von Lasten über 10 kg verbunden seien, könnten nicht mehr ausgeführt werden. Gewichte unter 10 kg sollten nur vereinzelt am Tage manipuliert werden müssen. Gehstrecken von mehr als 5 Minuten sollten nicht vorgesehen sein. F
ür Haushaltarbeiten bestehe ein
eingeschränktes Ren
dement aufgrund degenerativer Erkrankungen der Wirbelsäule und der Kniege
lenke. Insofern sei das Wegdelegieren von Arbeiten, die kauernd oder vornüber geneigt absolviert werden müssten, notwendig
(S. 16 unten, S. 17 oben, S. 17 unten).
3.4
Die genannten Gutachten, insbesondere die darin gezogenen Schlussfolgerun
gen betreffend Arbeitsfähigkeit, wurden
-
nachdem diese den praxisgemässen Anforderungen (vgl. BGE
125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c)
genügen
-
von der Beschwerdeführerin zu
Recht nicht in Zweifel gezogen
.
4.
4.1
Am
30. April 2010
wurde bei der Beschwerdeführerin
zu Hause
eine
Haushaltab
klärung
durchgeführt
, über welche am
17. Mai 2010 berichtet wurde (
Urk.
6/19
).
Die Abklärungsperson führte aus, die Beschwerdeführerin wohne mit ihrem 1961 geborenen Ehemann und dem 1988 geborenen Sohn in einer Vierzimmerwohnung im zweiten Stockwerk eines Mehrfamilienhauses. Der Ehemann sei zuletzt im Strassenbau tätig gewesen, zurzeit jedoch arbeitslos und beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) angemeldet. Er nehme alle Mahlzeiten zu Hause ein. Der Sohn arbeite im Bereich Logistik und esse unter
schiedlich oft zu Hause (S. 2
Ziff.
2.3, S. 3
Ziff.
4 und
Ziff.
5.1).
Die Beschwerdeführerin habe erklärt, dass sie im Haushalt überhaupt nichts mehr machen könne und dies der Ehemann übernehmen müsse. In diesem Zu
sammenhang merkte die Abklärungsperson an, dass die Mitwirkungspflicht des Ehemannes, welcher seit acht Monaten keiner Arbeit nachgehe, berücksichtigt werde. Es sei von einer 50%igen Mitwirkungspflicht auszugehen, welche dem Ehemann zumutbar sei.
Zudem stütze sie sich auf die Aussagen des
A.___
, welcher davon ausgehe, dass der Beschwerdeführerin Tätigkeiten im Haushalt, welche leicht und in Wechselbelastung, ohne Heben, Tragen und Transportieren von Lasten über 5 kg und ohne Verharren in Zwangshaltungen medizinisch theoretisch vollumfänglich zumutbar s
eien
(S. 5 oben
Ziff.
6).
Die Abklärungsperson nahm folgende Gewichtung der Haushaltbereiche vor und erhob dabei folgende Eins
chränkungen (S. 5 f.
Ziff.
6.1-7):
Aufgabe
Gewichtung
Einschränkung
Behinderung
Haushaltführung
5
%
0
%
0
%
Ernährung
35
%
30
%
10.5
%
Wohnungspflege
20
%
30
%
6
%
Einkauf und wei
tere Besorgungen
10
%
0
%
0
%
Wäsche und
Klei
derpflege
20
%
30
%
6
%
Betreuung von Kindern oder an
deren Angehöri
gen
0
%
0
%
0
%
Verschiedenes
10
%
20
%
2
%
Total
100
%
24.5
%
Die Abklärungsperson hielt fest,
im
Bereich Haushaltführung (Planung,
Orga
-
nisa
tion
, Arbeitseinteilung, Kontrolle) sei die Beschwerdeführerin selbstän
dig
(S. 5
Ziff.
6.1).
Was den Bereich Ernährung (Rüsten, Kochen, Anrichten, Reinigungsarbeiten, Küche, Vorrat, Kontrolle) anbelange, so habe die Beschwerdeführerin angege
ben, nicht in der Lage zu sein, zu kochen, aus diesem Grund koche man nur noch sehr selten. Der Ehemann habe keine Kochkenntnisse und könne sie in diesem Bereich auch nicht genügend unterstützen. Sie sei müde und kraftlos und könne nicht in der Küche stehen. Sie sei noch nicht einmal in der Lage, sit
zend Karotten oder Kartoffeln zu schälen, weil sie in den Händen zu wenig Kraft habe. Reinigungen mache sie überhaupt keine mehr, weder oberflächliche noch gründliche. Auch die Bodenpflege werde vom Ehemann oder dem Sohn übernommen. Die Abklärungsperson merkte an, dass es der Beschwerdeführerin, wie vom
A.___
bestätigt, zumutbar sei, leichte Arbeiten selbständig zu erfüllen. Auch das Kochen wäre ihr zumutbar. Sie könnte in Etappen arbeiten und sich zwischendurch wieder eine Pause gönnen. Die Bodenpflege sei dem Ehemann zumutbar. Die gründlichen Reinigungsarbeiten würden angerechnet (S. 5
Ziff.
6.2).
Betreffend den Bereich Wohnungspflege (Abstauben, Staubsaugen, Bodenpflege, Fenster putzen, Betten) habe
die Versicherte angegeben, kaum etwas zu erledi
gen. Es könne vorkommen, dass sie sitzend einen Tisch sauber mache, mehr aber nicht. Für den Rest seien der Sohn und der Ehemann zuständig. Sie sei auch nicht in der Lage, sich zu bücken. Sie mache nur ganz wenige, einfachste Arbeiten selber. Stehend oder gehend könne sie nichts mehr reinigen.
Die
Ab
klärungsperson
merkte an
, dass auch im Bereich Wohnungspflege die
Mitwir
kungspflicht
des Ehemannes und des Sohnes berücksichtigt werde, jene des Sohnes im Rahmen seiner Möglichkeiten bei einer vollzeitlichen Anstellung. Der Beschwerdeführerin wäre es zumutbar, oberflächliche Reinigungsarbeiten wie Abstauben, Badreinigung und Aufräumen selbständig zu vorzunehmen (S. 6
Ziff.
6.3).
Betreffend
den Bereich Einkauf und weitere Besorgungen (gewöhnlicher Ein
kauf, Post, Bank, Versicherungen, Amtsstellen) habe die Beschwerdeführerin angegeben, der Einkauf werde einmal pro Woche vom Ehemann oder dem Sohn mit dem Auto erledigt. Sie könne auch keine Kleinigkeiten mehr einkaufen, weil sie nicht mehr weit gehen könne und auch keine leichten Gegenstände mehr
tragen könne. Das Administrative habe schon immer der Ehemann erledigt. Die Abklärungsperson merkte
an
, dass es sich beim wöchentlichen Einkauf um eine zumutbare Mithilfe des Ehemannes und des Sohnes handle und dass es der Be
schwerdeführerin zumutbar wäre, kleine Einkäufe in Etappen zu tätigen. Das Administrative werde aus invaliditätsfremden Gründen vom Ehemann
erledigt (S. 6
Ziff.
6.4).
Was den Bereich Wäsche und Kleiderpflege (Waschen, Aufhängen, Bügeln, Fli
cken, Schuhe putzen) anbelange, so habe die Beschwerdeführerin angegeben,
es würden
drei bis vier Waschgänge pro Woche
anfallen
. Der Ehemann trage die Wäsche in die Waschküche und gebe die Wäsche auch in die Maschine. Sie könne sich nicht bücken, weil sie ansonsten Atemnot bekomme, zudem habe sie in den Händen keine Kraft. Danach werde die Wäsche
mit dem
Tumbler
ge
trocknet
, was
ebenfalls der Ehemann erledige. Das Zusammenlegen und Bügeln der Wäsche erledige die Tochter, wenn sie zu Besuch komme, was regelmässig der Fall sei. Geflickt habe sie n
och nie. Die Abklärungsperson
merkte
an
, es wäre der Beschwerdeführerin zumutbar, die Wäsche im Sitzen zu bügeln und zusammenzulegen. Die Mitwirkungspflicht des Ehemannes werde berücksichtigt (S. 6
Ziff.
6.5).
Betreffend den Bereich Betreuung von Kindern oder anderen Familienangehöri
gen hielt die Abklärungsperson fest, die Beschwerdeführerin habe keine Famili
enmitglieder in der Schweiz, welche betreut werden müssten. Die Kinder seien erwachsen (S. 7
Ziff.
6.6).
Was schliesslich den Bereich Verschiedenes anbelange, so habe die Beschwerde
führerin angegeben, früher viele Pflanzen und Blumen gehabt zu haben, welche jedoch alle eingegangen seien, als sie sich in Spitalpflege habe begeben müssen. Man habe keine
n
euen gekauft, weil es ihr nicht mehr möglich sei, diese zu pflegen. Die Abklärungsperson bemerkte, dass der Beschwerdeführerin das Giessen der Pflanzen nach wie vor zumutbar wäre. Sie könnte dies in mehreren Schritten durchführen, um nicht schwer tragen zu müssen. Das Umtopfen etc. werde angerechnet (S. 7
Ziff.
6.7).
Gestützt auf diese Beurteilung ging die Beschwerdegegnerin von einem
renten
ausschliessenden
Invaliditätsgrad von 25
%
aus und stellte der Beschwerdefüh
rerin mit Vorbescheid vom 1
8.
Mai 2010 (
Urk.
6/21) die Abweisung
ihres
Ren
tenbegehrens
in Aussicht.
4.2
I
n ihrem Einwand vom 1
4.
Juli 2010 (
Urk.
6/28) gegen den Vorbescheid
vom 1
8.
Mai 2010 brachte die Beschwerdeführerin unter anderem vor, ihr Ehemann gehe seit dem 2
5.
Mai 2010 einer vollzeitlichen Tätigkeit als Bauarbeiter nach (vgl.
Urk.
6/27), weshalb die ihm zumutbare Mitwirkung zu reduzieren sei. Im
Rahmen einer internen Stellungnahme vom
2.
September 2010
(
Urk.
6/29)
wurde seitens des Aussendienstes festgehalten, dass die Einschränkung der Be
schwerdeführerin
in den Bereichen Ernährung und Wohnungspflege
mit Blick auf die vollzeitliche Arbeitstätigkeit
des
Ehemannes ab 2
5.
Mai 2010
um je 5
%
erhöht werden könne, womit sich ihre Einschränkung im Haushalt ab 2
5.
Mai 2010
auf Total 27.
25
%
belaufe.
Gestützt auf diese Stellungnahme ging die Beschwerdegegnerin in der mit unbe
gründetem Urteil vom 2
2.
November 2010 (
Urk.
6/40) aufgehobenen Ver
fügung vom
3.
September 2010 (
Urk.
6/31) ab 2
5.
Mai 2010 von einem (nach wie vor) rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 27.5
%
aus.
5.
5.1
Mit unbegründetem Urteil vom 2
2.
November 2010 (
Urk.
6/40) wurde die Verfü
gung der Beschwerdegegnerin vom
3.
September 2010 (
Urk.
6/31) aufgehoben, nachdem die Beschwerdegegnerin zum Schluss gelangt war, dass für die Beur
teilung des Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin weitere medizinische Ab
klärungen angezeigt
seien
(vgl.
Urk.
6/43). Das Rückweisungsurteil erwuchs un
angefochten in Rechtskraft.
Die in der Folge veranlassten medizinischen Abklärungen ergaben, dass
die zu erhebenden (
invaliditätsrelevanten
)
gesundheitlichen Bee
inträchtigungen der Beschwerdeführerin lediglich zu einer
leichtgradigen
Einschränkung ihrer Ar
beitsfähigkeit im
H
aushalt führen
. Aus internistischer und kardiologischer Sicht attestierte
Y.___
der Beschwerdeführer
in
eine maximal 20%ige Einschrän
kung bei der Verrichtung von Haushaltsarbeiten (vgl. vorstehend E. 3.2). Die
Z.___
-Gutachter gingen aufgrund von degenerativen Erk
r
an
k
ungen der Wir
belsäule und Kniegelenke von einem eingeschränkten Rendement für
Haushalt
arbeiten
aus und erachteten insofern das Wegdelegieren von Arbeiten, die kau
ernd und
vornübergeneigt
zu ver
richten sind, als notwendig.
5.2
Vor dem Hintergrund dieser gutachterlichen Einschätzung
en
er
scheint
die
im Rahmen der Haushaltabklärung vom 3
0.
April 2010
ermitt
elte Einschränkung von 25
%
(vorstehend E. 4.1)
als angemessen
,
wenn nicht gar als grosszügig
,
bemessen
. Die Abklärungsperson legte ihrer
Beurteilung
gestützt auf die
Ein
schätzung
des
A.___
(vgl.
Urk.
6/20/3 Mitte)
insbesondere auch ein
Belastungs
profil
zugrunde, welches mit dem von den
Z.___
-Gutachtern beschriebenen
kompatibel ist, und trug den daraus resultierenden Einschränkungen in den Bereichen Ernährung, Wohnungspflege sowie Wäsche und Kleiderpflege ange
messen Rechnung.
Wie die Beschwerdegegnerin im Rahmen der Beschwerdeantwort
(
Urk.
5)
so
dann zutreffend festgehalten hat, ergibt sich aus dem Abklärungsbericht, dass die von der Abklärungsperson theoretisch als möglich erachtete 50%ige Mitwir
kung des Ehemannes
zufolge seiner damaligen Arbeitslosigkeit
bei der Beurtei
lung der Einschränkung in den ein
zelnen Aufgabenbereichen offens
i
c
htlich nicht vollumfänglich angerechnet
wurde, sondern im Rahmen des bei einem Mehrpersonenhaushalt
allgemein üblichen Masses
.
So wurde eine zumutbare Mitwirkungspflicht des Ehemannes bei der Bodenpflege im Ber
eich Ernähru
ng, bei den im Rahmen der Wohnu
n
g
spflege anfallenden Tätigkeiten, welche nicht leichter und o
berflächlicher Natur sind,
bei der wöchentlichen
Einkaufsbesor
gung
und de
m
Waschen und
Trocknen
der Wäsche angerechnet.
Die in diesem Umfang berücksichtigte Mitwirkung des Ehemannes ist im Rahmen der
Scha
denminderungspflicht
(vgl. vorstehend E. 1.3) ohn
e w
eiteres als zumutbar zu er
achten
.
Das Ausmass dieser Mithilfe ist
sodann
auch
bei einer
ganztägigen
Be
rufstätigkeit nicht
als
übermässig belastend
anzusehen,
zumal
die anfallenden
grösseren Reinigungsarbeiten an den Woch
enenden erledigt werden können und sich der Ehemann die Aufgaben zumindest teilweise auch mit dem eben
falls noch zu Hause lebenden Sohn teilen kann.
Sel
bst wenn aufgrund der Wiederaufnahme der Arbeitst
ätigkeit
durch den Ehe
mann von einer in geringerem Umfang zumutbaren Mithilfe auszugehen wäre, würde sich dieser Umstand
- insbesondere
mit Blick auf die
medizinische Ein
schätzung
der
Arbeitsfähigkeit
der Beschwerdeführerin
im Haushalt -
jedenfalls bei weitem nicht in rentenrelevantem Ausmass auf die anrechenbare Einschrän
kung auswirken.
Insofern kann auch die Frage offen gelassen werden, ob die Stellungnahme des Aussendienstes vom
2.
September 2010 (vorstehend E. 4.2) eine hinreichende
Entscheidgrundlage
bildet, wobei immerhin
festzuhalte
n
ist, dass es sich dabei um ein internes Dokument handelt, d
essen Inhalt
in der mit Urteil vom 2
2.
November 201
0 (
Urk.
6/40)
aufgehobenen Verfügung vom
3.
September 2010 (
Urk.
6/31) Niederschlag gefunden hat.
5.3
Im Übrigen
bleibt zu bemerken,
dass sich die von der Beschwerdeführ
er
in anläss
lich der Haushaltabklärung geschilderte
nahezu vollständige Unfähigkeit zur Verrichtung jeglicher Haushaltstätigkeiten zum grössten Teil nicht durch (invalidenversicherungsrechtlich relevante) gesundheitliche Beeinträchtigungen begründen lässt.
So haben die
Z.___
-Gutachter in ihrer Stellungnahme vom 2
4.
Januar 2013 (
Urk.
6/66) in nachvollziehbarer Weise darauf hingewiesen, dass die subjektiv empfundenen Beeinträchtigungen wie Abgeschlagenheit, Kraftlosigkeit, Müdigkeit und Antriebslosigkeit ihr somatisches Pendant in der (invaliditätsfremden) Adipositas fänden, die in zumutbarer Weise von der Be
schwerdeführerin reduziert werden könnte. Versicherungsmedizinisch wichtig
sei die Feststellung, dass die Adipositas bei der Beschwerdeführerin nicht durch körperliche oder geistige Schäden verursacht werde, also primärer Natur sei und es der Beschwerdeführerin medizinisch zumutbar sei, Vorkehrungen zur Ge
wichtsabnahme zu treffen. Das Problem sei
die dazu notwendige Motivation.
5.4
Nachdem die nach
dem Rückweisungsurteil
durchgeführten
medizinischen Abklä
rung
en
offensichtlich nicht auf eine rentenrelevante Einschränkung der Beschwerdeführerin im Haushalt schliessen lassen, erweist sich die eventualiter beantragte Rückweisung zur ergänzenden Haushaltabklärung nicht als ange
zeigt.
5.5
Nach dem Gesagten ist der Sachverhalt als dahingehend erstellt zu erachten, dass sich die Einschränkung der Beschwerdeführerin im Haushalt auf
(
renten
ausschliessende
)
25
%
beläuft
und auch unter
der Annahme einer im Umfang
verminderten Mitwirkung des Ehemannes
zufolge vollzeitlicher Berufstätigkeit
jedenfalls kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultierte.
D
ie
angefochtene Verfügung erweist sich somit als korrekt, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
6.
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG
sind ermessensweise auf
Fr.
700.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerle
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel
Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRyf
MO/SR/BSversandt