# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 91e75450-39cf-55ac-b0d0-ae76e6a94dd7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 19.09.2018 B 2018/59, B 2018/60
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2018-59--B-2018-60_2018-09-19.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2018/59, B 2018/60

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 06.02.2020

Entscheiddatum: 19.09.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 19.09.2018
Steuerrecht; Art. 177 und Art. 180 Abs. 2 StG, Art. 130 Abs. 2 und Art. 132 
Abs. 3 DBG.Der Beschwerdegegner war gezwungen, einen 
Ermessenszuschlag vorzunehmen, nachdem die in der Steuerperiode 2015 
ausgewiesene Bruttogewinnmarge auffallend niedrige 56,25% erreicht hatte 
und die Steuerpflichtige keine Kassenstreifen vorzulegen vermochte. Der 
Beschwerdegegner stützte sich soweit möglich auf Zahlen, die er aufgrund 
der Unterlagen der Beschwerdeführerin zur Verfügung hatte, und trug den 
speziellen Verhältnissen im Betrieb der Beschwerdeführerin Rechnung. 
Unter Abzug der Mehrwertsteuer errechnete er schliesslich einen 
kalkulierten Umsatz von CHF 485‘368, was einer Bruttogewinnmarge von 
72% entspricht. Zur Kontrolle der Berechnung zog der Beschwerdegegner 
die Kennzahlen 2016 der KATAG hinzu. Bei Bar-/Pub-Betrieben liegt der 
Bruttoerfolg bei 77 %. Nachdem die im Streit liegende Berechnung unter den 
Kennzahlen der KATAG liegt, kann dem Beschwerdegegner nicht 
vorgeworfen werden, er habe die Ermessenseinschätzung nicht 
pflichtgemäss vorgenommen. Der Schluss der Vorinstanz, die 
Beschwerdeführerin habe die offensichtliche Unrichtigkeit der 
Ermessensveranlagung nicht darlegen können, ist daher nicht zu 
beanstanden (Verwaltungsgericht, B 2018/59 und B 2018/60).Die gegen 
dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 
9. Januar 2019 abgewiesen (2C_973/2018).

Entscheid vom 19. September 2018

 

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

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Verfahrensbeteiligte

A.__ AG,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch St. Galler Steuerexperten AG, Bogenstrasse 9, 9000 St. Gallen,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

sowie

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Kantonssteuern und direkte Bundessteuer aufgrund des Rechnungsabschlusses 

per 31.12.2015

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

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A. Die A.__ AG mit Sitz in M.__ ist seit dem 15. August 1995 im Handelsregister des 

Kantons St. Gallen eingetragen. Bis 5. Dezember 2016 bezweckte die 

Aktiengesellschaft den Betrieb von gastronomischen Einrichtungen und Lokalitäten 

sowie den Handel mit gastronomischen Produkten aller Art. In der massgebenden 

Steuerperiode 2015 war X.__ einziges Verwaltungsratsmitglied mit Einzelunterschrift; 

Y.__ verfügte über Einzelprokura. Die A.__ AG betrieb die Bar B.__ an der C.__-Gasse 

in M.__.

B. Die A.__ AG wies im Rechnungsabschluss per 31. Dezember 2015 einen Gewinn 

von CHF 311.80 aus. Am 6. April 2016 wurde sie von der Veranlagungsbehörde 

aufgefordert, die Steuererklärung 2015 mit sämtlichen Detailkontenblättern, den 

gesamten Buchhaltungsunterlagen sowie sämtlichen Lohnausweisen zu ergänzen. Mit 

Schreiben vom 18. April 2016 unterbreitete sie der A.__ AG einen 

Veranlagungsvorschlag für die Kantons- und direkte Bundessteuer 2015. Gleichzeitig 

forderte sie sämtliche Kassenstreifen des Jahres 2015 (Tagesabrechnungen) ein mit 

der Androhung, dass ansonsten mit einer Veranlagung nach Ermessen gerechnet 

werden müsse. Nachdem die geforderten Kassenstreifen nicht eingereicht worden 

waren, veranlagte die Steuerbehörde die A.__ AG für das Jahr 2015 mit Verfügungen 

vom 27. April 2016 ermessensweise mit einem steuerbaren Reingewinn von 

CHF 131‘032 unter Aufrechnung eines Betrags von insgesamt CHF 188‘320 und unter 

Berücksichtigung einer Steuerrückstellung von CHF 27‘600; das steuerbare 

Eigenkapital für die Kantonssteuern 2015 wurde auf CHF 91‘000 festgesetzt. Zur 

Begründung führte die Steuerbehörde aus, die Grundbücher seien laufend 

nachzuführen, aufzuaddieren und regelmässig zu saldieren. Dem Fehlen von 

Kassenstreifen sei der Fall gleichzustellen, bei dem die Eintragung ins Kassenbuch mit 

dem Kassenstreifen nicht übereinstimme. Einer solchen Kassabuchführung mangle es 

an der ordentlichen Vollständigkeit und Klarheit, und sie erfülle damit die formellen 

Voraussetzungen einer ordnungsgemäss geführten Buchhaltung nicht. Die dagegen 

erhobenen Einsprachen hiess das kantonale Steueramt mit Entscheid vom 31. Januar 

2017 teilweise gut und reduzierte den Betrag der Aufrechnung auf CHF 174‘523. 

Dagegen erhob die A.__ AG Rekurs und Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission, welche mit Entscheid vom 22. Januar 2018 die 

Rechtsmittel abwies, soweit sie darauf eintrat.

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C. Am 16. Juni und 22. Juli 2016 nahm die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV), 

Abteilung Mehrwertsteuer (MWST), bei der A.__ AG eine MWST-Kontrolle der 

Steuerperioden 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2015 vor. Mit Verfügung vom 

5. Oktober 2016 rechnete sie für das Jahr 2015 eine Umsatzdifferenz von CHF 56‘700 

(inkl. MWST) auf. Gegen diese Verfügung erhob die A.__ AG Einsprache, wobei die 

aufgerechnete Umsatzdifferenz im Jahr 2015 jedoch unbestritten blieb.

D. Die A.__ AG (Beschwerdeführerin) erhob gegen den Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) vom 22. Januar 2018 mit Eingabe ihrer 

Vertreterin vom 23. Februar 2018 (Datum der Postaufgabe) Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht. Sie beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei der 

angefochtene Entscheid aufzuheben und die Aufrechnung aus der ermessensweise 

Festsetzung des Umsatzes analog zur Einschätzungsmitteilung der ESTV, 

Hauptabteilung MWST, vom 5. Oktober 2016 mit brutto CHF 56‘700 (108 %) bzw. 

netto CHF 52‘500 (100 %) festzusetzen. Weiter sei die Aufrechnung nicht als geldwerte 

Leistung zu qualifizieren, die Rückstellung für den zusätzlichen Steueraufwand mit 

CHF 4‘100 zu berücksichtigen und der steuerbare Gewinn mit CHF 19‘500 

festzusetzen.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 22. März 2018 die Abweisung der 

Beschwerde und verwies zur Begründung auf die Erwägungen im angefochtenen 

Entscheid. Das kantonale Steueramt (Beschwerdegegner) verzichtete am 26. April 2018 

ausdrücklich und die ESTV (Beschwerdebeteiligte) stillschweigend auf eine 

Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten und die Akten wird, soweit wesentlich, 

in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. […]

2.

2.1. […]

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2.2. Wie die Vorinstanz bereits im angefochtenen Entscheid ausgeführt hat, ist die 

Frage, ob bei den Aktionären eine geldwerte Leistung aufzurechnen ist, Gegenstand 

der Veranlagung der jeweiligen natürlichen Person. Sie hat ausserdem zu Recht darauf 

hingewiesen, dass die rechtskräftige Veranlagung einer Kapitalgesellschaft unter 

Einbezug geldwerter Leistungen an ihre Aktionäre oder Gesellschafter die 

gesetzesmässige Veranlagung der natürlichen Person nicht zu ersetzen vermag. Auf 

Ziffer 3 des Rechtsbegehrens ist daher nicht einzutreten, soweit damit auf die 

Aufrechnung einer geldwerten Leistung bei den Gesellschaftern zu verzichten sei. Im 

Übrigen kann auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid 

verwiesen werden (vgl. act. 2/1 E. 2b).

3.

3.1. Unbestritten liegen die Voraussetzungen zur Vornahme einer Veranlagung nach 

pflichtgemässem Ermessen vor (Art. 177 StG, Art. 130 Abs. 2 DBG), weshalb – anstelle 

von Wiederholungen – auf die korrekten Ausführungen der Vorinstanz verwiesen 

werden kann (vgl. E. 4 des angefochtenen Entscheids). Allerdings führt nicht jede 

Ungewissheit im Sachverhalt zu einer Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen. 

Die pflichtgemässe Schätzung kann sich grundsätzlich nur auf das Quantitative 

beziehen. Nur ausnahmsweise, wenn jegliche Anhaltspunkte fehlen, muss eine 

Ermessenseinschätzung auch ohne konkrete Anhaltspunkte zulässig sein. Das ist etwa 

dann der Fall, wenn eine formell mangelhafte Buchhaltung derart unzuverlässig ist, 

dass sie als Ganzes abgelehnt werden muss. Unter dieser Voraussetzung wird in Praxis 

und Doktrin auch eine so genannte Vollschätzung, beispielsweise aufgrund von 

Erfahrungszahlen, als zulässig erachtet. Ansonsten dürfen nur jene 

Einkommensbestandteile ermessensweise eingeschätzt werden, die im Rahmen des 

Veranlagungsverfahrens ungewiss geblieben sind (VerwGE B 2017/100 und 

B 2017/101 vom 9. April 2018 E. 3.1 mit Hinweis auf BGer 2C_554/2013, 2C_555/2013 

vom 30. Januar 2014 E. 2.3, www.gerichte.sg.ch).

3.2. Wie von der Vorinstanz zu Recht erkannt (vgl. E. 5 des angefochtenen Entscheids), 

kann die Steuerpflichtige eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nur 

wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und 

muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 180 Abs. 2 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG). Die 

http://www.gerichte.sg.ch

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Erfordernisse der Begründung und der Nennung der Beweismittel stellen bei 

Einsprachen, die gegen eine Ermessenseinschätzung erhoben werden, 

Prozessvoraussetzungen dar, bei deren Fehlen auf die Einsprache nicht eingetreten 

wird. Im nachfolgenden Beschwerde- bzw. Rekursverfahren können zwar sämtliche 

Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt 

werden (Art. 161 StG in Verbindung mit Art. 46 Abs. 1 VRP; Art. 140 Abs. 3 DBG); die 

inhaltliche Überprüfung der nach Ermessen veranlagten Steuerfaktoren bleibt im 

Rechtsmittelverfahren aber auf offensichtliche Unrichtigkeit beschränkt (BGer 

2C_42/2017, 2C_43/2017 vom 20. Januar 2017 E. 2.3). Die Veranlagungsbehörde ist 

auf die Einsprache der Beschwerdeführerin eingetreten und hat eine inhaltliche 

Beurteilung vorgenommen. Die Vorinstanz hat demzufolge ihre Beurteilung zu Recht 

nicht auf die Eintretensfrage beschränkt, sondern eine materielle Prüfung durchgeführt.

4. Wie bereits im vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren ist vorliegend 

umstritten, ob sich die Ermessensveranlagung aufgrund der von der 

Beschwerdeführerin vorgebrachten Begründung und Beweismittel als offensichtlich 

unrichtig erweist.

4.1. Im Rechtsmittelverfahren gegen eine Ermessensveranlagung überprüft das 

Verwaltungsgericht deren Richtigkeit nur mit beschränkter Kognitionsbefugnis. Es 

schreitet nur ein, wenn die Vorinstanzen die Grenzen des Ermessens überschritten 

haben oder ihnen offenkundige Fehler oder Irrtümer unterlaufen sind, so zum Beispiel 

wenn sie bei der Schätzung wesentliche Gesichtspunkte übergangen oder 

offensichtlich falsch gewürdigt haben (Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. gallische 

Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, S. 406).

4.2. Die Vorinstanz ist zusammenfassend zur Auffassung gelangt, dass der 

Beschwerdegegner die Ermessenseinschätzung pflichtgemäss vorgenommen habe. 

Die Beschwerdeführerin habe deren offensichtliche Unrichtigkeit nicht dargetan. 

Insbesondere erscheine die Schätzung des Beschwerdegegners auch aufgrund der 

Ermessensveranlagung der ESTV nicht als offensichtlich unrichtig. Die 

Beschwerdeführerin führe nicht konkret aus, inwiefern die Berechnung des 

Beschwerdegegners und die darin getroffenen Annahmen offensichtlich falsch seien. 

Wenn der Beschwerdegegner von einem Bruttogewinn von 72 % ausgehe, befinde er 

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sich damit innerhalb seines pflichtgemässen Ermessens. Die Schätzung erscheine 

weder sachwidrig noch erkennbar pönal oder fiskalisch motiviert, sondern mit den 

konkreten Verhältnissen vereinbar.

Die Beschwerdeführerin stützt sich bei ihrer Kalkulation auf die Ergebnisse der MWST-

Kontrolle, welche eine Marge von 65 % berechnete. Gestützt darauf sei eine 

Aufrechnung von CHF 52‘500 vorzunehmen. Sowohl der Beschwerdegegner als auch 

die ESTV, Hauptabteilung MWST, mussten aufgrund der mangelhaften Buchhaltung 

der Beschwerdeführerin eine Ermessenseinschätzung vornehmen. Die ESTV hielt in der 

Verfügung vom 5. Oktober 2016 fest, dass die von der Beschwerdeführerin 

ausgewiesenen Bruttogewinnmargen von 59 % im Jahr 2015 nicht ihren 

Erfahrungswerten um 70 % entsprächen. Mit einem durchschnittlichen Bruttogewinn 

von 65 % würden die Lage sowie die Spezialrabatte berücksichtigt (vgl. act. 9/2/3).

4.3. Die Vorinstanz legte nachvollziehbar dar, weshalb sie die Berechnung des 

Beschwerdegegners als nicht offensichtlich unrichtig erachtete. Demnach stützte sich 

der Beschwerdegegner soweit möglich auf Zahlen, die er aufgrund der Unterlagen der 

Beschwerdeführerin zur Verfügung hatte. Anhand der Getränkelieferungen und der 

Preislisten berechnete er einen Soll-Bruttogewinn von CHF 872‘516. Zudem trug er den 

speziellen Verhältnissen im Betrieb der Beschwerdeführerin Rechnung und bezog die 

geltend gemachten Sonderaktionen und eine Korrektur aufgrund individuell 

verhandelter Flaschenpreise in die Berechnung ein. Schliesslich berücksichtigte der 

Beschwerdegegner Aufwendungen für Mehrausschank, Bruch und Gratisausgaben. 

Unter Abzug der Mehrwertsteuer errechnete er schliesslich einen kalkulierten Umsatz 

von CHF 485‘368, was einer Bruttogewinnmarge von 72% entspricht. Weiter zog der 

Beschwerdegegner zur Kontrolle die Kennzahlen 2016 der KATAG – einer 

Aktiengesellschaft mit dem Zweck, Dienstleistungen und Beratungen für alle Bereiche 

des Gastgewerbes, der Hotellerie und des Tourismus‘ zu erbringen (vgl. 

Handelsregisterauszug, www.zefix.ch) – hinzu. Die von ihr publizierten Kennzahlen 

stützen sich auf die jährliche Statistik der Unternehmensstruktur (STATENT), welche 

zentrale Informationen zur Struktur der Schweizer Wirtschaft (z. B. Anzahl 

Unternehmen, Anzahl Arbeitsstätten, Anzahl Beschäftigte usw.) liefert und damit einen 

Überblick über die Wirtschaftslandschaft der Schweiz gibt. Sie basiert auf den 

Registern der AHV-Ausgleichskassen. Die Hürde für die Erfassung in der STATENT-

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Erhebung liegt einiges tiefer als beispielsweise die Erhebung der 

Mehrwertsteuerbehörde, was sich merklich auf die Anzahl ausgewiesener 

Arbeitsstätten auswirkt. Die ausgewiesene Anzahl Betriebe erhöht sich zusätzlich, da in 

der STATENT Filialen eines Unternehmens einzeln erfasst werden, wohingegen sich die 

Mehrwertsteuerstatistik auf den Steuerpflichtigen, also die Unternehmung als Ganzes, 

beschränkt. Bei Bar-/Pub-Betrieben liegt der Bruttoerfolg bei 77 % (vgl. KATAG-

Kennzahlenbroschüre 2016 S. 5 und 24; vgl. auch https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/

home/statistiken/industrie-dienstleistungen/erhebungen/statent.html). Die Kennzahlen 

der KATAG erweisen sich damit als aussagekräftiger als diejenigen der ESTV im 

Zusammenhang mit der Mehrwerteuer. Nachdem die im Streit liegende Berechnung 

sogar unter den Kennzahlen der KATAG liegt, kann dem Beschwerdegegner nicht 

vorgeworfen werden, er habe die Ermessenseinschätzung, die aber eben per 

definitionem eine Schätzung bleibt, nicht pflichtgemäss vorgenommen. Die von der 

Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren vorgenommene Berechnung beruht 

ebenfalls lediglich auf einer Schätzung, was sie selbst auch anerkennt (vgl. act. 1 Ziff. 5 

erster Absatz). Sie trifft ebenfalls lediglich Annahmen, welche die offensichtliche 

Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung jedoch nicht zu belegen vermögen. Der 

Schluss der Vorinstanz, die Beschwerdeführerin habe die offensichtliche Unrichtigkeit 

der Ermessensveranlagung nicht darlegen können, ist daher nicht zu beanstanden.

4.4. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerden sowohl hinsichtlich der 

Kantonssteuern als auch der direkten Bundessteuer aufgrund des 

Rechnungsabschlusses per 31. Dezember 2015 abzuweisen sind, soweit darauf 

einzutreten ist.

5. […]

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerdeverfahren B 2018/59 und B 2018/60 werden vereinigt.

2. Die Beschwerde betreffend Kantonssteuern aufgrund des Rechnungsabschlusses 

per 31. Dezember 2015 (B 2018/59) wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

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3. Die Beschwerde betreffend direkte Bundessteuer aufgrund des 

Rechnungsabschlusses per 31. Dezember 2015 (B 2018/60) wird abgewiesen, soweit 

darauf einzutreten ist.

4. Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren von 

CHF 1'500 (Kantonssteuern) und von CHF 1‘500 (direkte Bundessteuer) unter 

Verrechnung mit den von ihr in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschüssen.

5. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                         Die Gerichtsschreiberin

Eugster                                                   Blanc Gähwiler

 

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		2025-07-19T05:42:36+0200
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