# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5d25d7dd-ead6-58b0-b2cc-20df3926feb6
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-18
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 18.08.2021 810 21 14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-21-14_2021-08-18.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

vom 18. August 2021 (810 21 14) 

___________________________________________________________________ 

 

 

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht 

 

 

Übernahme bestehender Kindesschutzmassnahmen 

 

 
 

Besetzung Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Kantonsrichter Stefan 
Schulthess, Hans Furer, Daniel Ivanov, Niklaus Ruckstuhl, Gerichts-
schreiber Sandro Jaisli 
 
 

Beteiligte A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Florian Kaufmann, 
Rechtsanwalt 

  
 
gegen 
 
 

 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____, Vorinstanz 
 
C.____, Beschwerdegegner 
 

  
  

Betreff Übernahme der bestehenden Kindesschutzmassnahmen 
(Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ 
vom 16. Dezember 2020) 

 

 

A. D.____, geboren am XX. XX. 2004, ist der Sohn der nicht miteinander verheirateten 

und getrenntlebenden Eltern A.____ und C.____. Mit Verfügung vom 4. Juli 2018 eröffnete die 

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde E.____ (KESB E.____) gestützt auf die Gefähr-

dungsmeldung einer Kinderärztin vom 27. Juni 2018 ein Kindesschutzverfahren. Dieser Ge-

fährdungsmeldung war zu entnehmen, dass D.____ deutlich behindert sei, nicht beschult 

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werde und komplett isoliert von der Aussenwelt mit seiner Mutter zu leben scheine. Nach an-

fänglichen Abklärungen durch das Amt für Erwachsenen- und Kindesschutz des Kantons 

F.____ gab die KESB E.____ die Erstellung eines ambulanten Fachgutachtens über D.____ 

in Auftrag. Aufgrund ständig erfolgender Terminverschiebungen beziehungsweise Terminver-

säumnisse durch A.____ beantragte die Gutachterstelle am 19. November 2019 eine statio-

näre Begutachtung von D.____.  

 

B. Mit superprovisorischem Entscheid vom 4. Dezember 2019, welcher mit provisori-

schem Entscheid vom 20. Dezember 2019 bestätigt wurde, entzog die KESB E.____ A.____ 

das Aufenthaltsbestimmungsrecht über D.____ und platzierte diesen im Kinder- und Jugend-

heim G.____. Mit Entscheid vom 11. Februar 2020 wies das Obergericht des Kantons H.____, 

Kindes- und Erwachsenenschutzgericht (Obergericht H.____) die Beschwerde der Mutter ge-

gen den vorsorglichen Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts über D.____ ab. Mit Urteil 

vom 20. April 2020 wies schliesslich das Bundesgericht die von der Mutter gegen den Ent-

scheid des Obergerichts H.____ vom 11. Februar 2020 erhobene Beschwerde ab.  

 

C. Am 20. Mai 2020 erhielt die KESB E.____ das in Auftrag gegebene Gutachten von 

Dr. med. I.____, Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie sowie Fach-

arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, datiert vom 19. Mai 2020, welches dieser zusammen 

mit dem G.____ erstellte. Diesem war im Wesentlichen zu entnehmen, dass bei D.____ ein 

komplexer Gesundheitsschaden bestehe, der sich in einer ausgeprägten Rückständigkeit und 

hochgradigen Defiziten in allen Entwicklungsbereichen zeige. Sein Gesundheitszustand sei 

durch eine komplexe Entwicklungsverzögerung im emotionalen und psychosozialen Bereich 

stark beeinträchtigt, wobei diese psychischen, sozialen und schulischen Beeinträchtigungen 

auf die ungenügende und einseitige Förderung zurückzuführen seien. Ebenso sei das Aus-

mass der körperlich-somatischen Auffälligkeiten (idiopathische Skoliose), welches auf eine 

fehlende Behandlung zurückzuführen sei, Folge einer mangelnden elterlichen Fürsorge. 

D.____ sei auf eine umfassende professionelle Förderung in allen Entwicklungsbereichen an-

gewiesen. Das Gutachten empfahl deshalb konkret die Errichtung einer Beistandschaft und 

die Übertragung der Zuständigkeit und Kompetenzen für schulische, psychotherapeutische 

und medizinische Belange auf diese. Zudem wurde der Entzug des Aufenthaltsbestimmungs-

rechts und die Unterbringung in einer weiterbetreuenden Institution empfohlen. Mit Mail vom 

3. Juni 2020 schlug die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ (KESB B.____) der 

KESB E.____ J.____, K.____ GmbH, als Berufsbeiständin für D.____ vor.  

 

D. Mit Entscheid vom 15. Juli 2020 bestätigte die KESB E.____ den vorsorglichen Ent-

scheid vom 20. Dezember 2019 und entzog A.____ das Aufenthaltsbestimmungsrecht über 

D.____. Weiter brachte die KESB E.____ D.____ im G.____ unter und ernannte J.____ als 

seine Berufsbeiständin. Mit Schreiben vom 17. August 2020 erhob A.____ dagegen Be-

schwerde beim Obergericht H.____, welches diese mit Urteil vom 12. Oktober 2020 abwies. 

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Dieser Entscheid wurde von der Kindsmutter erneut beim Bundesgericht angefochten, wel-

ches die Beschwerde mit Urteil 5A_968/2020 vom 3. März 2021 abwies und damit sowohl den 

Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts als auch die Anordnung der Beistandschaft bestä-

tigte.  

 

E. Aufgrund des Wohnsitzwechsels der sorgeberechtigten Kindsmutter nach L.____ 

übernahm die KESB B.____ mit Entscheid vom 16. Dezember 2020 die für D.____ bestehen-

den Kindesschutzmassnahmen zur Weiterführung rückwirkend per 1. Dezember 2020. Zudem 

ernannte die KESB B.____ J.____, K.____ GmbH, als Berufsbeiständin von D.____ und über-

trug ihr die folgenden Aufgaben: 

 

a) Die Inhaberin der elterlichen Sorge in der Sorge um das Kind mit Rat und Tat zu unter-

stützen, 

 

b) die Koordination und Zusammenarbeit des Helfernetzes (aktuell: Kinder- und Ju-gend-

heim G.____, Ärzte, Schule) sicherzustellen (mit Vertretungskompetenz), 

 

c) D.____ in Bezug auf seine psychosoziale Entwicklung, sein gesundheitliches Wohl und 

in medizinischen Fragen zu unterstützen (mit Vertretungskompetenz), 

 

d) D.____ in schulischen und beruflichen Belangen zu unterstützen (mit Vertretungskom-

petenz),  

 

e) die Platzierung von D.____ zu begleiten sowie seine Eltern im Austausch mit der Insti-

tution zu beraten und zu unterstützen sowie die Finanzierung des Aufenthalts in der 

Institution G.____ zu regeln, 

 

f) nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Massnahme an veränderte Ver-

hältnisse zu stellen, 

 

g) per 31.12.2022 ordentlicherweise Rechenschaftsbericht einzureichen. 

 

F. Gegen den Entscheid der KESB B.____ vom 16. Dezember 2020 erhob A.____, ver-

treten durch Florian Kaufmann, Advokat, mit Eingabe vom 18. Januar 2021 beim Kantonsge-

richt, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht), Beschwerde mit den un-

ter o/e-Kostenfolge gestellten Anträgen: (1) Der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und 

die Beiständin, J.____, K.____ GmbH, aus dem Amt zu entlassen. (2) Die Vorinstanz sei an-

zuweisen, unter Wahrung des rechtlichen Gehörs eine andere Beistandsperson für D.____ zu 

ernennen. (3) Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen.  

 

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G. Mit Schreiben vom 9. Februar 2021 liess sich die KESB B.____ vernehmen und be-

antragte unter Verweisung auf ihren Entscheid vom 16. Dezember 2020 die kostenfällige Ab-

weisung der Beschwerde. Der Kindsvater liess sich innerhalb der ihm gesetzten Frist nicht 

vernehmen.  

 

H. Mit Entscheid vom 22. März 2021 passte die KESB E.____ die Regelung des Be-

suchsrechts zwischen D.____ und seiner Mutter an beziehungsweise regelte dieses neu. Die-

ser Entscheid wurde von A.____ mit Beschwerde vom 23. April 2021 beim Obergericht H.____ 

angefochten.  

 

I. Mit Eingabe vom 12. Juli 2021 änderte und ergänzte der Rechtsvertreter der Be-

schwerdeführerin die unter o/e-Kostenfolge gestellten Rechtsbegehren folgendermassen: 

(1) Der Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ sei vollumfänglich auf-

zuheben. Insbesondere sei der Inhaberin der elterlichen Sorge das Aufenthaltsbestimmungs-

recht über D.____ nicht zu entziehen und die Beiständin, J.____, K.____ GmbH, sei aus dem 

Amt zu entlassen. (2) Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück-

zuweisen. (3) Subeventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, unter Wahrung des rechtlichen 

Gehörs eine andere Beistandsperson für D.____ zu ernennen. Zur Begründung wird im We-

sentlichen auf die Beschwerdebegründung vom 18. Januar 2021 verwiesen. Zudem habe die 

Vorinstanz eine Verletzung des rechtlichen Gehörs begangen, indem sie sich im angefochte-

nen Entscheid nur zur Beistandschaft, nicht aber zum Entzug des Aufenthaltsbestimmungs-

rechts geäussert habe, obwohl im Zeitpunkt des angefochtenen Übernahmeentscheides noch 

eine diesbezügliche Beschwerde beim Bundesgericht hängig war. Auf die weiteren Ausfüh-

rungen der Beschwerdeführerin wird soweit erforderlich in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen. 

 

J. Am 10. August 2021 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die vom 12. 

Juli 2021 datierte Honorarnote für das vorliegende Beschwerdeverfahren nach.  

 

 

Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 

 

1. Gemäss Art. 450 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 10. De-

zember 1907 i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide einer Kindesschutzbehörde 

Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. § 66 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes 

über die Einführung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) vom 16. November 2006 erklärt für die 

Beurteilung von Beschwerden nach Art. 450 Abs. 1 ZGB das Kantonsgericht, Abteilung Ver-

fassungs- und Verwaltungsrecht, für zuständig. Das Verfahren richtet sich nach den Art. 450 

bis Art. 450e ZGB. Im Übrigen sind die Bestimmungen des kantonalen Verwaltungsprozess-

rechts anwendbar (§ 66 Abs. 2 EG ZGB). Nach Art. 450 Abs. 2 ZGB sind Personen zur Be-

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schwerde befugt, die am Verfahren beteiligt sind (Ziff. 1), die der betroffenen Person naheste-

hen (Ziff. 2) oder die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des 

angefochtenen Entscheids haben (Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin ist als direkte Verfahrens-

beteiligte und Mutter von D.____ zur Beschwerdeerhebung legitimiert.  

 

2.1 Kindesschutzmassnahmen sind nach Art. 315 Abs. 1 ZGB von der KESB am Wohn-

sitz des Kindes anzuordnen. Lebt das Kind bei Pflegeeltern oder sonst ausserhalb der häusli-

chen Gemeinschaft der Eltern oder liegt Gefahr im Verzug, so sind kumulativ zu den Wohnsitz- 

auch die Aufenthaltsbehörden zuständig (PETER BREITSCHMID, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], 

Basler Kommentar zum Zivilgesetzbuch I, Art. 1-456 ZGB, 6. Aufl., Basel 2018, N19 zu Art. 

315-315b). Vorliegend verlegte die sorgeberechtigte Kindsmutter ihren Wohnsitz nach L.____, 

weshalb die Beschwerdeführerin zu Recht nicht die fehlende Zuständigkeit der KESB B.____ 

rügte.  

 

2.2 Die Beschwerdeführerin monierte den Zeitpunkt, in welchem die KESB B.____ die 

Übernahme der bestehenden Kindesschutzmassnahmen verfügte. Ändert der Wohnsitz eines 

verbeiständeten oder bevormundeten Kindes, weil z.B. seine Eltern in eine andere Gemeinde 

respektive einen anderen Kanton umziehen oder das Kind in einer neuen Einrichtung platziert 

wird, so übernimmt nach Art. 442 Abs. 5 ZGB i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB die Behörde am 

neuen Ort die Massnahme ohne Verzug, sofern keine wichtigen Gründe dagegensprechen 

(URS VOGEL, in: Konferenz für Kindes- und Erwachsenenschutzrecht [Hrsg.], Praxisanleitung 

Kindesschutzrecht (mit Mustern), Zürich/St. Gallen 2017, S. 193). Bei einem Wechsel des An-

knüpfungspunkts für die Zuständigkeit während eines laufenden Verfahrens verbleibt die Zu-

ständigkeit bis zum Entscheid bei der Behörde, die das Verfahren angehoben hat. Mit anderen 

Worten ausgedrückt: Übertragen werden Massnahmen, nicht Verfahren. Für die Anordnung 

und Errichtung einer Massnahme bleibt damit die Behörde zuständig, bei welcher das Verfah-

ren rechtshängig geworden ist. Hingegen kann die Massnahme direkt nach Errichtung, gege-

benenfalls im selben Entscheid, an die neue Wohnsitzbehörde zum Vollzug überwiesen wer-

den (MICHELLE COTTIER, in: Büchler/Jakob [Hrsg.], Kurzkommentar zum Schweizerischen Zi-

vilgesetzbuch, 2. Aufl., Basel 2018, N10 zu Art. 315-315b m.w.H.) 

 

2.3 Im Zeitpunkt des Übernahmeentscheides der KESB H.____ vom 16. Dezember 2020 

war das Verfahren betreffend die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen vor der KESB 

E.____ durch deren Entscheid vom 15. Juli 2020 längst abgeschlossen. Auch das diesbezüg-

liche Beschwerdeverfahren vor dem Obergericht H.____ wurde mit Urteil vom 12. Oktober 

2020 abgeschlossen (vgl. Sachverhalt lit. D. hiervor). Dass dannzumal noch ein Beschwerde-

verfahren vor Bundesgericht hängig war, hinderte die KESB B.____ nach dem Gesagten nicht 

an der Übernahme der bestehenden Kindesschutzmassnahmen. Der Entscheid der KESB 

E.____ vom 15. Juli 2020 war im Zeitpunkt des Übernahmeentscheides mangels aufschieben-

der Wirkung der bundesgerichtlichen Beschwerde (vgl. Art. 103 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

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über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG] vom 17. Juni 2005) zudem vollstreck-

bar. Mittlerweile ist die hiervor erwähnte Bundesgerichtsbeschwerde mit Urteil 5A_968/2020 

vom 3. März 2021 vom Bundesgericht vollumfänglich abgewiesen worden, womit der Ent-

scheid der KESB E.____ vom 15. Juli 2020 längst auch rechtskräftig ist. Nach dem Gesagten 

ist zusammenfassend festzuhalten, dass die KESB B.____ die bestehenden Kindesschutz-

massnahmen mit Entscheid vom 16. Dezember 2020 als zuständige Behörde zu Recht rück-

wirkend per 1. Dezember 2020 zum weiteren Vollzug übernommen und gleichzeitig J.____ als 

Beiständin ernannt hatte. 

 

3.1 Festzulegen ist weiter der Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens. Der Ent-

scheid der KESB B.____ vom 16. Dezember 2020 hat einerseits die formelle Übernahme der 

bestehenden Kindesschutzmassnahmen für D.____ und andererseits die formelle Ernennung 

von J.____ als Beiständin zum Inhalt. Sofern keine Noven geltend gemacht werden und keine 

neuen Tatsachen vorliegen, welche die Behörde von Amtes wegen zu einer inhaltlichen Über-

prüfung der Massnahmen veranlassen, muss die Behörde den formalen Übernahmeentscheid 

nicht weiter begründen. Vorliegend wurden weder Noven noch neue Tatsachen im zuvor be-

schriebenen Sinne geltend gemacht (und sind auch nicht ersichtlich), die eine inhaltliche Über-

prüfung der bestehenden Kindesschutzmassnahmen erforderlich machen würden. Gegen den 

Entscheid der KESB B.____ können bei dieser Ausgangslage nur Rügen im Zusammenhang 

mit der formellen Übernahme der bestehenden Kindesschutzmassnahmen beziehungsweise 

Rügen gegen die Ernennung der Beiständin als solche erhoben werden. Nicht zulässig sind 

dagegen Rügen in Bezug auf die inhaltliche beziehungsweise materielle Überprüfung der be-

stehenden und im angefochtenen Entscheid lediglich formell übernommenen Kindesschutz-

massnahmen. Das ergänzte Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin vom 12. Juli 2021, ʺins-

besondere sei der Inhaberin der elterlichen Sorge das Aufenthaltsbestimmungsrecht über 

D.____ nicht zu entziehenʺ (vgl. Sachverhalt lit. I. hiervor), ist deshalb nicht vom vorliegenden 

Streitgegenstand des Übernahmeentscheides der KESB B.____ erfasst, weshalb darauf nicht 

eingetreten werden kann.  

 

3.2 Die Unzulässigkeit des ergänzten Rechtsbegehrens im gemäss Erwägung 3.1 hiervor 

beschriebenen Umfange ergibt sich zudem aus dem Ausdehnungsverbot der Rechtsbegehren 

nach dem Gesetz über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. De-

zember 1993. Gemäss § 6 Abs. 1 VPO können die Parteien die Anträge, die sie im vorinstanz-

lichen Verfahren zur Sache gestellt haben, zwar einschränken, nicht aber ausdehnen oder 

inhaltlich verändern. Eine Ausdehnung des Rechtsbegehrens ist nicht nur gegenüber Anträ-

gen, welche im vorinstanzlichen Verfahren gestellt wurden, untersagt. Vielmehr muss das in 

§ 6 VPO festgehaltene Ausdehnungsverbot auch gegenüber Anträgen zur Anwendung gelan-

gen, welche nach Einreichung der Beschwerde und nach Ablauf der Rechtsmittelfrist gestellt 

wurden (vgl. KGE VV vom 18. Juni 2020 [810 19 218] E. 1.3; KGE VV vom 6. November 2013 

[810 12 329] E. 4.2; KGE VV vom 17. Juli 2013 [810 13 134] E. 1.4). Obwohl die Beschwerde-

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führerin ausdrücklich festhielt, dass sich die Beschwerde nicht gegen die Anordnung der Kin-

desschutzmassnahmen an sich richte (vgl. Rz. 14 der Beschwerdebegründung vom 18. Ja-

nuar 2021), beantragte sie mit Eingabe vom 12. Juli 2021 auch die Nichtentziehung des Auf-

enthaltsbestimmungsrechts über D.____. Dies stellt eine nicht zulässige Modifizierung ihres 

Rechtsbegehrens dar.  

 

3.3 Schliesslich ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin die formelle Übernahme der 

bestehenden Kindesschutzmassnahmen durch die KESB B.____ als solche nicht rügte, womit 

nachfolgend ausschliesslich die Rechtmässigkeit der Ernennung von J.____ als Berufsbei-

ständin von D.____ im Übernahmeentscheid der KESB B.____ vom 16. Dezember 2020 zu 

prüfen bleibt.  

 

4. Da die übrigen Prozessvoraussetzungen nach Art. 450 ff. ZGB i.V.m. § 66 Abs. 2 EG 

ZGB und § 43 ff. VPO erfüllt sind, kann auf die Beschwerde im aufgezeigten reduzierten Um-

fang eingetreten werden.  

 

5. Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen 

(Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die 

Unangemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung 

der vorliegenden Beschwerde somit volle Kognition zu. 

 

6. Die Beschwerdeführerin rügte in formeller Hinsicht zunächst die Verletzung ihres An-

spruchs auf rechtliches Gehör, welche damit begründet wurde, dass sich die Vorinstanz in den 

Erwägungen des angefochtenen Entscheides ausschliesslich mit Ausführungen zur Beistand-

schaft begnügt habe. Zum Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts als solchem habe sie 

sich dagegen gar nicht geäussert. Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Wie unter den 

Erwägungen 3.1 bis 3.3 hiervor aufgezeigt wurde, ist die materielle Beurteilung des Entzuges 

des Aufenthaltsbestimmungsrechts nicht Teil des angefochtenen Übernahmeentscheides und 

damit auch nicht Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens. Entsprechend musste sich 

die KESB B.____ nicht inhaltlich zum Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Be-

schwerdeführerin äussern, womit die ganze Begründung der Gehörsverletzung dahinfällt. Da 

die Vorinstanz mit Schreiben vom 11. November 2020 der Beschwerdeführerin sowohl zur 

Übernahme der bestehenden Kindesschutzmassnahmen als auch zur Einsetzung der Beistän-

din das rechtliche Gehör gewährt hatte und sich diese mit Schreiben vom 7. Dezember 2020 

dazu auch vernehmen liess, wurde der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör vorliegend 

korrekt gewährt.  

 

7.1 Gemäss Art. 400 Abs. 1 ZGB kann das Amt eines Beistandes oder einer Beiständin 

von einer natürlichen Person ausgeübt werden, die für die vorgesehenen Aufgaben persönlich 

und fachlich geeignet ist. Das Gesetz umschreibt nicht im Einzelnen, was unter ʺgeeignetʺ zu 

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verstehen ist. Die Eignung ist ein relativer Begriff und bezieht sich auf die Aufgaben der Man-

datsperson. Die Wahl hängt damit stark von den Umständen des Einzelfalls und den zu erfül-

lenden Aufgaben ab, weshalb die Behörde bei ihrem Entscheid ein grosses Ermessen hat 

(Urteil des Bundesgerichts 5A_310/2016 vom 3. März 2017 E. 5.1). Die Frage der Eignung 

bedarf einer Bilanzierung der vorhandenen und fehlenden Fähigkeiten der Mandatsperson in 

Bezug auf Sozial-, Selbst-, Methoden- und Fachkompetenz für das konkrete Mandat (KGE VV 

vom 28. Oktober 2020 [810 20 140] E. 5.1; DANIEL ROSCH, in: Büchler/Häfeli/Leuba/Stettler 

[Hrsg.], FamKomm Erwachsenenschutz, Bern 2013, N 7 zu Art. 423 ZGB). Erforderlich ist so-

mit eine umfassende Eignung, wobei massgebend ist, was den Interessen und dem Wohl der 

betroffenen Person dient (RUTH E. REUSSER, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommen-

tar zum Zivilgesetzbuch I, Art. 1-456 ZGB, 6. Aufl., Basel 2018, N11 zu Art. 400).  

 

7.2 Die KESB entlässt einen Beistand oder eine Beiständin gemäss Art. 423 Abs. 1 ZGB 

unabhängig von seinem beziehungsweise ihrem Willen von Amtes wegen, wenn die Eignung 

für die Aufgaben nicht mehr besteht (Ziff. 1) oder ein anderer wichtiger Grund für die Entlas-

sung vorliegt (Ziff. 2). Die Entlassung eines Beistandes ist auch auf Antrag der betroffenen 

oder einer ihr nahestehenden Person möglich (Art. 423 Abs. 2 ZGB). Der KESB kommt bei 

der Beurteilung der Entlassung grosses Ermessen zu. Sie hat sich dabei nach den Interessen 

und dem Wohl der betroffenen Person zu richten (BGE 143 III 65 E. 6.1). Für die Entlassung 

ist in jedem Fall eine erhebliche (ernstliche) Gefährdung der Interessen beziehungsweise des 

Wohls der betroffenen Person zu verlangen (PATRICK FASSBIND, in: Kren Kostkiewicz/Wolf/Am-

stutz/Fankhauser [Hrsg.], ZGB Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2016, N 1 zu Art. 423 ZGB). Es 

gilt eine Interessenabwägung zwischen den Interessen an der Weiterführung des Mandats und 

denjenigen an dessen Beendigung vorzunehmen. Dabei ist insbesondere das Vertrauensver-

hältnis zwischen Mandatsträger und schutzbedürftiger Person zu beachten. Neben der nicht 

mehr bestehenden Eignung der Mandatsträgerin kann diese auch entlassen werden, wenn ein 

anderer wichtiger Grund für eine Entlassung vorliegt. Auch hier liegt der Fokus primär auf den 

Interessen der schutzbedürftigen Person (vgl. ROSCH, a.a.O., N 7 f. zu Art. 423 ZGB). Ein 

wichtiger Grund für die Entlassung einer Mandatsperson kann beispielsweise dann gegeben 

sein, wenn die verbeiständete Person generell das Vertrauen zur Mandatsperson verliert, 

Streitigkeiten vorliegen oder eine unüberwindbare, gestörte Beziehung besteht (Urteil Bundes-

gericht 5A_401/2015 vom 7. September 2015 E. 6). Das Vorliegen eines wichtigen Grundes 

darf jedoch nicht leichthin angenommen werden (KGE VV vom 28. Oktober 2020 [810 20 140] 

E. 5.2). Oftmals sind gerade die gestörten persönlichen Beziehungen zur Mandatsperson Teil 

des Problems, welche in der grundlegenden Problematik des Schwächezustandes der von der 

Massnahme betroffenen Person begründet sind und zu einer angeordneten Betreuung und 

damit nicht selbstbestimmten Beziehung führen. Ein Wechsel der Mandatsperson ist in einer 

solchen Situation meist nicht zielführend, zumal die Störung respektive der Vertrauensverlust 

nicht von der individuellen Persönlichkeit der das Amt ausführenden Person abhängig ist und 

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bei jeder neu eingesetzten Person über kurz oder lang eintreten würde (URS VOGEL, in: Gei-

ser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar zum Zivilgesetzbuch I, 6. Auflage, Basel 2018, N 

26 zu Art. 421-424 ZGB; KGE VV vom 28. Oktober 2020 [810 20 140] E. 5.2). 

 

8. Zur Ernennung von J.____ als Berufsbeiständin von D.____ führte die KESB B.____ 

aus, dass ihre fachliche Eignung klarerweise gegeben sei, da sie als ausgebildete Sozialar-

beiterin und langjährige Beiständin viel Erfahrung in der Mandatsführung im Kindesschutz vor-

weisen könne. J.____ bemühe sich auch in persönlicher Hinsicht und ohne dass es dafür einen 

Anspruch seitens der Kindesmutter gebe, der Mutter und D.____ zusätzliche oder längere 

Besuche zu ermöglichen. Es könne deshalb keine Rede davon sein, dass die Beiständin ei-

genmächtig und ohne Einbezug der Mutter über das Besuchsrecht entschieden habe. Da die 

Beiständin unter anderem auch über eine Vertretungskompetenz in medizinischen Fragen ver-

füge, könne auch nicht beanstandet werden, dass sie mit den Ärzten von D.____ Kontakt auf-

genommen habe. Dazu sei sie aufgrund der ihr übertragenen Aufgaben vielmehr verpflichtet 

gewesen. Da J.____ sowohl fachlich als auch persönlich für das Amt als Beiständin geeignet 

sei, seien für die KESB keine stichhaltigen Gründe ersichtlich, welche gegen die Einsetzung 

von J.____ als Beiständin für D.____ sprechen würden.  

 

9.1 Vorliegend sind keine objektiven Umstände und auch keine Indizien ersichtlich, die da-

rauf hinweisen, dass die Beiständin fachlich nicht geeignet wäre, das Mandat zu führen. Bei 

der Beiständin handelt es sich um eine ausgebildete Sozialarbeiterin, welche zudem viel Er-

fahrung in der Mandatsführung im Kindesschutz vorweisen kann. Ihre fachliche Qualifikation 

zur Wahrnehmung der Beistandschaft von D.____ ist aus objektiver Sicht offensichtlich gege-

ben und wird denn auch von der Beschwerdeführerin selbst ausdrücklich nicht bemängelt (vgl. 

Rz. 19 der Beschwerdebegründung vom 18. Januar 2021). Nach dem Gesagten sind die Vo-

raussetzungen für eine Entlassung der Beiständin zufolge fehlender Eignung nach Art. 423 

Abs. 1 Ziff. 1 ZGB offensichtlich nicht erfüllt.  

 

9.2 Zu prüfen bleibt, ob ein anderer wichtiger Grund nach Art. 423 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB 

vorliegt. Die Beschwerdeführerin machte in diesem Zusammenhang geltend, dass das Ver-

trauensverhältnis zwischen ihr und der Beiständin nachhaltig und unüberwindbar zerrüttet sei, 

weshalb gestützt auf das Verhältnismässigkeitsprinzip und das Kindeswohl ein Wechsel der 

Beistandsperson angezeigt sei. Aufgrund des zerstörten Vertrauensverhältnisses funktioniere 

eine weitere Zusammenarbeit nicht mehr. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, 

dass die Beiständin eigenständig und ohne ihren Einbezug über das Besuchsrecht entschie-

den habe. So seien die Weihnachtsferien nicht mit ihr abgesprochen, sondern seitens der Bei-

ständin und dem G.____ vordiktiert worden. Es sei vorgesehen worden, dass D.____ nur ein 

Minimum seiner Ferien mit seiner Mutter verbringen könne. Auch D.____ wünsche sich, mehr 

Zeit mit seiner Mutter verbringen zu können. Die Beschwerdeführerin sieht auch im Umstand, 

dass die KESB E.____ mit Entscheid vom 22. März 2021 den persönlichen Verkehr zwischen 

ihr und D.____ geregelt hatte, einen Beweis dafür, dass die Absprachen mit der Beiständin 

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nicht funktioniert hätten. Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Aus der Stellungnahme der 

Beiständin vom 10. Februar 2020 wird vielmehr ersichtlich, dass der Beschwerdeführerin 

(ohne dass sie darauf einen Anspruch gehabt hätte) zusätzliche und längere Besuche gewährt 

wurden. Gemäss Weihnachtsferienplan 2020/2021 konnte D.____ auch alle Feiertage bei sei-

ner Mutter verbringen (vom 23. Dezember 2020 abends bis am 27. Dezember 2020 um 20.30 

Uhr). Dem Wunsch von D.____, mehr Zeit mit seiner Mutter verbringen zu können, wurde nach 

dem Gesagten Rechnung getragen, indem das Besuchsrecht von der Beiständin sogar erwei-

tert wurde. Dass die KESB E.____ mit Entscheid vom 22. März 2021 den persönlichen Verkehr 

geregelt hatte, liegt im Übrigen daran, dass das G.____ einen Antrag auf Konkretisierung ge-

stellt hatte. Dieser Antrag wurde damit begründet, dass regelmässige Diskussionen und Ver-

handlungen rund um das Besuchs- und Ferienrecht davon ablenken würden, andere Kernthe-

men beim Aufarbeiten der Entwicklungsdefizite von D.____ in Angriff zu nehmen. Inwiefern 

aus der Regelung des persönlichen Verkehrs durch die KESB E.____ darüber hinaus ein zer-

störtes Vertrauensverhältnis zur Beiständin resultieren soll, konnte die Beschwerdeführerin 

weder nachvollziehbar darlegen noch sind sonst objektive Gründe aus den Akten ersichtlich, 

welche diesen Schluss zulassen würden.  

 

9.3 Die Beschwerdeführerin machte weiter geltend, dass die Beiständin hinter ihrem Rü-

cken Entscheide über die Gesundheit von D.____ treffe. Es sei vereinbart worden, dass sich 

die Beiständin zurückhalten solle, bis die Beschwerdeführerin die behandelnden Ärzte von 

D.____ selber über die Beistandschaft informiert habe. Trotzdem habe die Beiständin bereits 

Ende November Druck ausgeübt und habe unbedingt mit den Ärzten von D.____ sprechen 

wollen. Die Beschwerdeführerin hielt fest, dass dies nicht verständlich sei und berief sich in 

diesem Zusammenhang auf Dr. med. M.____, Leiter N.____, gemäss welchem zurzeit wegen 

D.____ Skoliose keine Operationsindikation gegeben sei. Darüber sei die Beiständin auch in-

formiert worden, weshalb es nicht nachvollziehbar sei, dass sie trotzdem eigenmächtig habe 

voranpreschen und zudem eigenmächtig Absprachen mit den Ärzten habe treffen wollen. Auch 

mit dieser Argumentation kann die Beschwerdeführerin nicht gehört werden. Der Stellung-

nahme der Beiständin vom 10. Dezember 2020 ist zu entnehmen, dass diese mit der Be-

schwerdeführerin vereinbart hatte, dass Letztere die Ärzte bis am 9. November 2020 informie-

ren werde und die Beiständin bis zu diesem Zeitpunkt mit einer Kontaktaufnahme abwarte. Die 

Beiständin wurde erst am 3. Dezember 2020 von der Beschwerdeführerin darüber unterrichtet, 

dass die Ärzte über die Beistandschaft informiert seien und sie nun mit diesen in Kontakt treten 

könne, was die Beiständin gleichentags tat. Nach dem Gesagten ist nicht ersichtlich, inwiefern 

die Beiständin die Ärzte ʺhinter dem Rückenʺ der Beschwerdeführerin kontaktiert haben soll. 

Vielmehr hat sie damit, und zwar länger als ursprünglich abgemacht, zugewartet, bis die Be-

schwerdeführerin die Ärzte von D.____ selber hat informieren können. Dass die Beiständin 

anschliessend unverzüglich ärztlichen Kontakt aufnahm, kann ihr nicht negativ angelastet wer-

den. Zu diesem Schritt war sie aufgrund ihrer medizinischen Vertretungskompetenz vielmehr 

geradezu verpflichtet, da es insbesondere in der medizinischen Betreuung und Behandlung 

von D.____ zu keinen weiteren Verzögerungen mehr kommen sollte. Dies gilt umso mehr unter 

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Berücksichtigung der Tatsache, dass der medizinische Bericht von Dr. med. O.____, leitender 

Arzt Orthopädie am P.____, vom 8. Juli 2020 den von der Beschwerdeführerin mitgeteilten 

Einschätzungen von Dr. med. M.____ widerspricht. Denn gemäss Dr. med. O.____ müssten 

die zu erwartenden Folgen bei konservativen oder operativen Vorgehen gegeneinander abge-

wogen werden. Ohne Operation bestehe eine hohe Wahrscheinlichkeit einer kontinuierlichen 

Zunahme der Deformität mit der Möglichkeit von kardiopulmonalen Konsequenzen und erhöh-

ter Mortalität ab einem gewissen Krümmungsausmass. Bei einem operativen Eingriff könne 

von einem kumulativen Komplikationsrisiko von 2-5% ausgegangen oder umgekehrt mit einem 

komplikationsfreien Verlauf von 95% gerechnet werden. Da sich dieser Befund wie gesagt 

erheblich von den ihr mitgeteilten Einschätzungen von Dr. med. M.____ unterscheidet, war es 

notwendig und somit Pflicht der Beiständin, die Gründe dafür abzuklären, um anschliessend 

den weiteren Therapieverlauf koordinieren zu können.  

 

9.4 Des Weiteren sah die Beschwerdeführerin einen Vertrauensmissbrauch darin, dass 

D.____ in Q.____ als Wochenaufenthalter gemeldet worden sei, ohne dass sie vorgängig dar-

über informiert beziehungsweise dies vorgängig mit ihr abgesprochen worden sei. Aus dem 

eingereichten Mailverkehr mit R.____, Sachbearbeiterin der Stadtverwaltung Q.____ vom 5. 

und 7. Januar 2021, ergibt sich nicht, wer D.____ als Wochenaufenthalter in Q.____ angemel-

det hatte. Es geht lediglich daraus hervor, dass es üblich sei, Personen mit Aufenthalt in einem 

Alters-, Kinder- oder anderem Heim in der Standortgemeinde der Institution als Wochenauf-

enthalter zu melden. Der offizielle Wohnsitz von D.____ bleibe dagegen L.____. Aus dem Ge-

sagten geht nicht hervor, inwiefern in dieser Meldung betreffend Wochenaufenthalter-Status 

von D.____ ein relevanter Vertrauensmissbrauch der Beiständin gesehen werden kann, 

selbst, wenn es die Beiständin war, welche diese Meldung vorgenommen hatte. Auch sonst 

gelingt es der Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang nicht, substantiiert aufzuzeigen, 

inwiefern die Beiständin ihr Vertrauen missbraucht haben soll, weshalb sie aus dem Umstand, 

dass D.____ in Q.____ als Wochenaufenthalter gemeldet ist, nichts Weiteres zu ihren Gunsten 

ableiten kann.  

 

9.5 Schliesslich machte die Beschwerdeführerin geltend, dass die Wünsche von D.____ 

nicht berücksichtigt würden. Aus seinem Schreiben vom 10. Januar 2021 gehe klar hervor, 

dass er die aktuelle Situation nicht verstehe und das Gefühl habe, ihm werde seitens der Be-

hörde nicht zugehört. Dem ausdrücklichen Wunsch von D.____, zu seiner Mutter zurückkeh-

ren zu können, werde keine Beachtung geschenkt. Es seien seitens der Beiständin auch keine 

Bemühungen ersichtlich, dass D.____ die Schule S.____ besuchen könne. Wenn solche zent-

ralen Wünsche von D.____ nicht berücksichtigt würden, sei es der Beschwerdeführerin un-

möglich, Vertrauen zur Beiständin zu haben beziehungsweise aufzubauen. Das G.____ weise 

ein tieferes Schulniveau als die S.____ Schule auf und D.____ sei dort oft alleine, da keine 

gemeinsamen Aktivitäten stattfinden würden. Aus dem Entscheid der KESB E.____ vom 

15. Juli 2020 ergibt sich, dass die bisherigen Beschulungsentscheide der Beschwerdeführerin 

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(Homeschooling, einseitige Förderung, Beschulung in der S.____) zu grossen schulischen Lü-

cken bei D.____ geführt hätten, die in den Akten gutachterlich belegt seien (vgl. zum Ganzen 

das Gutachten von Dr. med. I.____ vom 19. Mai 2020 S. 38 ff.). D.____ brauche viel Unter-

stützung ʺeins zu einsʺ und eine enge Begleitung durch die Lehrperson, da er sonst mit den 

Aufgaben ins Stocken komme oder gar nicht erst beginne. Das vorerwähnte Gutachten emp-

fahl denn auch, D.____ in einem schulisch-heilpädagogischen Setting mit verstärkten 1:1 Be-

treuungsangeboten in einem möglichst kleinen Gruppenrahmen zu platzieren.  

 

9.6 Nach dem Gesagten erscheint fraglich, ob eine Freilernschule wie die S.____ den 

schulischen Bedürfnissen von D.____ gerecht werden kann. Die S.____ verfolgt den Ansatz, 

dass die Schülerinnen und Schüler möglichst selbstbestimmt und selbstorganisiert lernen sol-

len. D.____ benötigt aber gerade das Gegenteil, nämlich eine enge Betreuung und deshalb 

scheint die S.____ Schule für ihn zumindest zurzeit nicht geeignet zu sein. Aufgrund der an 

die Beiständin übertragenen Aufgaben durch die KESB B.____ stellt sich weiter die Frage, ob 

die Wahl der Schule für D.____ überhaupt in die Zuständigkeit und somit den Verantwortungs-

bereich der Beiständin fällt oder ob diese Frage nicht eher im Kompetenzbereich der KESB 

liegt. Die Frage kann vorliegend offengelassen werden. Selbst, wenn die Beiständin aufgrund 

der ihr übertragenen Aufgabe, D.____ in schulischen und beruflichen Belangen mit Vertre-

tungskompetenz zu unterstützen (vgl. Ziff. 3 lit. d des KESB B.____ Entscheid-Dispositivs vom 

16. Dezember 2020), auch zur Wahl der Schule für D.____ verantwortlich wäre, kann ihr nach 

dem Gesagten kein Vorwurf gemacht werden, wenn sie dem Wunsch der Beschwerdeführerin 

und von D.____ zum Besuch der S.____ Schule nicht entsprochen hat.  

 

10.1 Die vorgenommene Interessenabwägung zwischen den Interessen an der Weiterfüh-

rung des Mandats und denjenigen an dessen Beendigung fällt nach dem Gesagten klar zu 

Gunsten der Belassung der Beiständin in ihrem Amt aus. Zwar kann theoretisch auch ein völ-

liger Vertrauensverlust oder eine unüberwindbar gestörte Beziehung ein wichtiger Grund im 

Sinn von Art. 423 Abs. 1 lit. b ZGB für den Wechsel der Beistandsperson sein; dabei ist aber 

grosse Vorsicht geboten, wenn die behauptete Störung in der Beziehung im Zusammenhang 

mit dem Schwächezustand steht, der letztlich zur Massnahme geführt hat (vgl. E. 7.2 hiervor). 

Genau dies ist vorliegend der Fall, denn das Verhalten der Beschwerdeführerin hat gezeigt, 

dass sie sich gegen sämtliche behördlichen Massnahmen zur Wehr setzt und sie zu umgehen 

versucht. Der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Vertrauensverlust ist zudem 

nicht von der Person und Persönlichkeit der Beiständin abhängig, denn die Beschwerdeführe-

rin hegt gegenüber mehreren involvierten Personen Misstrauen. Die Vergangenheit zeigte zu-

dem, dass die Beschwerdeführerin keine Kooperation mit Fachpersonen, welche eine andere 

Meinung als sie selbst vertreten, einging.  

 

10.2 Dass die Beschwerdeführerin sich unverstanden fühlte und die (nach dem Gesagten 

notwendigen) Handlungen der Beiständin nicht nachvollziehen konnte, ist vor dem Hintergrund 

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ihrer fehlenden Einsicht und Kooperation vielmehr gerade mit ein Grund, weshalb eine Bei-

ständin eingesetzt werden musste. Ein Vertrauensverlust würde wohl auch bei einer neu ein-

gesetzten Person eintreten, die nicht die gleichen Ansichten wie die Beschwerdeführerin ver-

tritt. Das Kindeswohl von D.____ erfordert eine von seiner Mutter unabhängige Beistandsper-

son, die bei der Wahrnehmung der ihr übertragenen Aufgaben nur den Interessen von D.____ 

verpflichtet ist. Die Beschwerdeführerin scheint sich dagegen von einer anderen Beistands-

person in erster Linie Vorteile zu versprechen oder gar, dass sich der bestehende Zustand aus 

der Welt schaffen lässt. Dies bildet keinen Grund für einen Wechsel der Beistandsperson. Es 

sind auch sonst keine objektiven Anhaltspunkte für Pflichtverletzungen der Beiständin ersicht-

lich.  

 

11. Es ist deshalb zusammenfassend festzuhalten, dass aus objektiver Sicht kein wichti-

ger Grund für eine Amtsenthebung der jetzigen Beiständin beziehungsweise Einsetzung einer 

anderen Mandatsperson im Sinne des Subeventualantrages ersichtlich ist und die Beschwer-

deführerin einen solchen auch nicht substantiiert aufzeigen konnte. Der Sachverhalt ist zudem 

hinreichend erstellt und ermöglicht dem Kantonsgericht eine Prüfung aller relevanter Fragen. 

Somit ist kein Grund ersichtlich, der eine Rückweisung der Beschwerde an die KESB B.____ 

im Sinne des Eventualantrages der Beschwerdeführerin notwendig machen würde. Die Be-

schwerde ist demzufolge im Haupt-, Eventual- und Subeventualantrag vollumfänglich abzu-

weisen, soweit darauf eingetreten werden kann.  

 

12. Es bleibt über die Kosten des vorliegenden Verfahrens zu entscheiden. Nach § 20 Abs. 

1 und 3 VPO ist das Verfahren vor Kantonsgericht kostenpflichtig und die diesbezüglichen 

Kosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Folglich sind die Verfahrens-

kosten in der Höhe von Fr. 1‘600.-- der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem geleis-

teten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1‘400.-- zu verrechnen. Die Beschwerdeführerin 

hat demnach zusätzliche Verfahrenskosten von Fr. 200.-- zu bezahlen. Die Parteikosten sind 

wettzuschlagen. 

  

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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden 

kann.  

   

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'600.-- werden der Be-

schwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss 

in der Höhe von Fr. 1'400.-- verrechnet. Die Beschwerdeführerin hat 

somit zusätzliche Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 200.-- zu be-

zahlen.  

   

 3. Die Parteikosten werden wettgeschlagen.  

 

 

 

 
Präsidentin 
 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiber 
 
 
 
 

 

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