# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 776c3273-5d82-5dfc-9232-f894e9c1f945
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-08-22
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 22.08.2006 S 2006 44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2006-44_2006-08-22.pdf

## Full Text

S 06 44

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 22. August 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. …, geboren 1947, meldete sich am 13. September 2005 zur 

Arbeitsvermittlung an und erhob ab selbigem Datum Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung. Der Versicherte hatte seit dem 1. Mai 2005 bei … 

als landwirtschaftlicher Mitarbeiter in … gearbeitet. Diese Stelle verliess der 

Versicherte fristlos am 8. September 2005. Nachdem die Arbeitslosenkasse 

Graubünden den Versicherten zur Stellungnahme aufgefordert und er am 28. 

Oktober 2006 Stellung genommen hatte, stellte sie ihn mit Verfügung vom 25. 

November 2005 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für die Dauer von 

24 Tagen in seiner Anspruchsberechtigung ein. 

2. Gegen diese Verfügung liess der Versicherte am 15. Dezember 2005 durch 

den Sozialdienst Mittelbünden Einsprache bei der Arbeitslosenkasse 

Graubünden erheben. Die Kündigung wurde damit begründet, dass bereits 

seit Beginn des Arbeitsverhältnisses im Mai 2005 permanente Spannungen 

bestanden hätten. Der Arbeitgeber habe dem Versicherten drei Wochen Lohn 

während krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit nicht bezahlt und er habe den 

Versicherten schikaniert. So habe er dem Versicherten Arbeit unter 

unrealistischen Zeitvorgaben zugewiesen oder ihn aufgefordert, Alkohol zu 

trinken. Am Morgen des 8. September 2005 habe der Arbeitgeber den 

Versicherten provoziert und beleidigt, indem er ihm mit derben Worten 

mangelnde Körperhygiene und langsame Arbeitsverrichtung vorwarf. In 

seiner Stellungnahme räumte der Arbeitgeber ein, dass er den Versicherten 

auf seine Körperhygiene aufmerksam gemacht habe und dass er den Lohn 

nicht bezahlt habe. Der Versicherte sei eine Woche nach Arbeitsbeginn ohne 

weiteres nicht mehr zur Arbeit erschienen. Dagegen entspreche es nicht den 

Tatsachen, dass er den Versicherten aufgefordert habe, Alkohol zu trinken 

oder dass er das Arbeitstempo kritisiert habe.

Am 9. März 2006 wurde die Einsprache von der Arbeitslosenkasse 

Graubünden abgewiesen.

3. Gegen diesen Entscheid liess der Versicherte am 6. April 2006 wiederum 

vertreten durch den Regionalen Sozialdienst Mittelbünden frist- und 

formgerecht Beschwerde ans Verwaltungsgericht Graubünden erheben. 

Sinngemäss wurde beantragt, der angefochtene Einspracheentscheid sei 

aufzuheben. Zur Begründung wurde vorgebracht, die von der 

Arbeitslosenkasse gemachten Ausführungen stützten sich auf zweifelhafte 

Aussagen des Arbeitgebers und seien daher fragwürdig. So habe dieser die 

Körperhygiene des Versicherten bemängelt; zu den Terminen beim 

Sozialdienst sei dieser jedoch stets sauber und gepflegt erschienen. Somit 

seien Äusserungen von Seiten des Arbeitgebers, wonach der Versicherte 

stinke, nicht nur abfällig und verletzend, sondern würden auch nicht der 

Wahrheit entsprechen. Weiter sei der dreiwöchige Krankheitsausfall des 

Versicherten durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesen. Auch entspreche es 

nicht den Tatsachen, dass kein Arbeitsvertrag zustande gekommen sei. 

Vielmehr liege ein mündlicher Arbeitsvertrag vor. Entgegen der Auffassung 

der Arbeitslosenkasse wäre es dem Beschwerdeführer nicht zumutbar 

gewesen, das befristete Arbeitsverhältnis zu Ende zu bringen. Gerade dieser 

Umstand bestätige die unzumutbaren Verhältnisse am Arbeitsplatz, da es der 

Versicherte bei tragbaren Arbeitsumständen vorgezogen hätte, den letzten 

Monat auszuhalten. Es habe nicht ein unbefriedigendes oder belastendes 

Arbeitsverhältnis vorgelegen, sondern ein klarer Fall von Mobbing mit 

systematischen, psychischen Belästigungen in Form von fortwährenden 

Demütigungen unterschiedlicher Art durch den Arbeitgeber, die unerträglich 

geworden seien.

4. In seiner Stellungnahme hielt das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (KIGA) fest, es fehle am zeitlichen Zusammenhang zwischen der 

allenfalls ausstehenden Lohnzahlung und der fristlosen Kündigung, weil drei 

Monate dazwischen verstrichen seien. Es sei noch nicht einmal bewiesen, 

dass der Beschwerdeführer zu dieser Zeit wirklich krank gewesen sei. Die 

Beweise für die geltend gemachten Schikanen, Beleidigungen und die 

Anstiftung zum Konsum von Alkohol seien nicht erbracht. Einzig der Vorhalt, 

der vormalige Arbeitgeber hätte dem Beschwerdeführer gesagt, er stinke, 

werde bestätigt. Im Lichte der Rechtsprechung wäre es dem Versicherten, 

selbst wenn alle Vorwürfe zutreffen, ohne weiteres zuzumuten gewesen, den 

noch verbleibenden Monat bis zum vereinbarten Ablauf des 

Arbeitsverhältnisses an der Arbeitsstelle auszuharren.

5. Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels erhielten die Parteien die 

Gelegenheit, die von ihnen eingenommenen Rechtsstandpunkte zu ergänzen 

und zu vertiefen. Das KIGA verzichtete auf die Einreichung einer Duplik.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet der 

Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse Graubünden (ALK) vom 9. März 

2006. Dieser Entscheid bestätigte die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung des Versicherten für die Dauer von 24 Tagen wegen 

Kündigung einer Stelle ohne Zusicherung einer anderen.

2. Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen über die Einstellung in 

der Anspruchsberechtigung bei selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit nach Art. 

30 Abs. 1 lit. a AVIG sowie über die Zumutbarkeit  des Verbleibens in einem 

unbefriedigenden Arbeitsverhältnis nach Art. 16 Abs. 2 AVIG in zutreffender 

Weise dargelegt. Darauf kann hier verwiesen werden.

3. a) In der Hauptsache wird die Beschwerde damit begründet, es habe nicht bloss 

ein unbefriedigendes oder belastetes Arbeitsverhältnis vorgelegen. Vielmehr 

sei der der Beschwerdeführer durch den Arbeitgeber durch fortwährende 

Demütigungen unterschiedlicher Art in systematischer Weise belästigt 

worden, bis dies unerträglich wurde. Es liege somit ein klarer Fall von Mobbing 

vor. 

b) Wie die Vorinstanz bereits richtig ausgeführt hat, reichen Spannungen am 

Arbeitsplatz rechtsprechungsgemäss nicht aus, um den (vorläufigen) weiteren 

Verbleib an der Arbeitsstelle als unzumutbar erscheinen zu lassen (SVR 1997 

ALV Nr. 105 S. 324 Erw. 2a mit Hinweis; Chopard, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, S. 124). Hierzu ist präzisierend festzuhalten, dass es 

im Falle eines in ausgeprägtem Masse belasteten Betriebs- und Arbeitsklimas 

aus medizinischen Gründen durchaus angezeigt sein kann, dass der 

Versicherte sofort aus dem Betrieb ausscheidet, um schwerwiegende 

gesundheitliche Störungen abzuwenden (Gerhards, a.a.O., N 14 zu Art. 30; 

vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG). Gesundheitliche Gründe werden vorliegend 

indes nur beiläufig geltend gemacht und auch nicht - wie von der 

Rechtsprechung gefordert (BGE 124 V 238 Erw. 4b/bb) - mit einem ärztlichen 

Attest belegt. Zudem ist einzig erwiesen, dass der Arbeitgeber den 

Beschwerdeführer beschuldigte, er stinke. Auch wenn daraus geschlossen 

werden kann, dass das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer 

belastet war, ist dadurch noch nicht belegt, dass ein unerträgliches 

Arbeitsklima geherrscht hätte. Die übrig geltend gemachten Gründe sind nicht 

erstellt und deren Vorliegen ist aufgrund der Tatsache, dass der Versicherte 

schon einmal eine Saison beim selben Arbeitgeber gearbeitet hatte, auch 

nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan. Wie das KIGA in seiner 

Stellungnahme richtig ausführt, steht die fehlende Lohnzahlung vom Juni in 

keinem zeitlichen Zusammenhang mit der fristlosen Kündigung des 

Versicherten. Der Nachweis eines Unzumutbarkeitsgrundes im Sinne von 

Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG schlägt daher fehl und die Arbeitslosigkeit infolge der 

fristlosen Kündigung muss als selbstverschuldet qualifiziert werden.

4. Zu prüfen bleibt, ob die vorgesehene Dauer der Einstellung von 24 Tagen dem 

Verschulden des Beschwerdeführers angemessen ist. Nach Art. 30 Abs. 3 

AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 

höchstens 60 Tage. Erläuternd führt Art. 45 Abs. 2 lit. a-c AVIV aus, dass die 

Einstellung 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem 

und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden beträgt. Wie oben dargelegt, 

kann von einem belasteten Arbeitsverhältnis ausgegangen werden, wodurch 

das Verschulden des Versicherten nicht als schwer eingestuft werden muss. 

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung entspricht einem 

mittelschweren Verschulden und die Einstellungsdauer von 24 Tagen ist 

aufgrund der Umstände angemessen. Die Beschwerde erweist sich daher als 

unbegründet und ist abzuweisen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.