# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 07d2dd35-31cc-5c2f-80b5-2f2a7d09d8dc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-07-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.07.2020 D-6398/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6398-2018_2020-07-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6398/2018  

law/gnb 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  J u l i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richter Walter Lang (Vorsitz), 

Richterin Nina Spälti Giannakitsas,  

Richterin Claudia Cotting-Schalch, 

Gerichtsschreiberin Barbara Gysel Nüesch. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl; Verfügung des SEM vom 9. Oktober 2018 / N (…). 

 

 

 

D-6398/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger arabischer Ethnie 

mit letztem Wohnsitz in B._______, verliess gemäss eigenen Angaben sein 

Heimatland am (...) 2015. Über den Libanon, die Türkei, Griechenland, Ma-

zedonien, Kroatien, Slowenien und Österreich sei er am 27. November 

2015 in die Schweiz gelangt, wo er am 8. Dezember 2015 ein Asylgesuch 

stellte. Am 14. Dezember 2015 wurde er zu seiner Person und zum Reise-

weg befragt (Befragung zur Person [BzP]). Am 3. März 2016 wurde er dem 

Aufenthaltskanton C._______ zugewiesen. 

B.  

Mit einer ersten, an einen – wie sich nachträglich herausstellte – nicht or-

dentlich mandatierten Rechtsvertreter eröffneten Verfügung datierend vom 

23. März 2016 trat das SEM auf das Asylgesuch gemäss Art. 31a Abs. 1 

Bst. b AsylG (SR 142.31) nicht ein. 

C.  

In der Folge wurde der Beschwerdeführer am 9. Mai 2016 in Ausschaf-

fungshaft versetzt. 

D.  

Mit Eingabe vom 27. Mai 2016 stellte die damalige Rechtsvertretung unter 

Geltendmachung einer nachträglichen Veränderung der Sachlage beim 

SEM ein Wiedererwägungsgesuch und brachte im Rahmen dieses Verfah-

rens auch vor, die Verfügung vom 23. März 2016 sei mangels gültiger Voll-

macht des damaligen Rechtsvertreters möglicherweise nicht rechtsgültig 

eröffnet worden. Gleichzeitig wurde in formeller Hinsicht ein Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung gestellt. 

E.  

Mit Verfügung vom 7. Juni 2016 ersetzte das SEM seinen Entscheid vom 

23. März 2016 aufgrund eines Eröffnungsfehlers und trat in Anwendung 

von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdefüh-

rers nicht ein und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz nach Kroatien 

an. Mit separater Verfügung vom 28. Juni 2016 wies das SEM das im Rah-

men des Wiedererwägungsgesuches vom 27. Mai 2016 gestellte Gesuch 

um unentgeltliche Rechtsverbeiständung ab. 

D-6398/2018 

Seite 3 

F.  

Gegen die Verfügung vom 7. Juni 2016 wurde beim Bundesverwaltungs-

gericht am 20. Juni 2016 Beschwerde erhoben. Im Rahmen des zweiten 

Schriftenwechsels hob das SEM mit Verfügung vom 4. Dezember 2017 

seine Verfügung vom 7. Juni 2016 wiedererwägungsweise auf und nahm 

das erstinstanzliche Verfahren zwecks Durchführung des nationalen Asyl-

verfahrens wieder auf. In der Folge wurde das Beschwerdeverfahren mit 

Abschreibungsentscheid D-3878/2016 vom 15. Dezember 2017 als durch 

Wiedererwägung gegenstandslos geworden abgeschrieben. 

G.  

Die gegen die Verfügung vom 28. Juni 2016 erhobene Beschwerde vom 

25. Juli 2016 wurde mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts  

D-4569/2016 vom 15. Dezember 2017 abgewiesen. 

H.  

Am 30. Juli 2018 hörte das SEM den Beschwerdeführer einlässlich zu den 

Asylgründen an. Dabei machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen 

Folgendes geltend: 

Er sei (…) mit einem eigenen Geschäft gewesen und habe zudem noch ein 

(…) besessen. Im Jahre 2008 habe er geheiratet. Aus der Ehe seien (…) 

Kinder hervorgegangen. Seine (frühere) Ehefrau sei im (…) 2015 ver-

schwunden und er habe seither keine Nachrichten mehr von ihr gehört. Er 

lebe nun mit einer neuen Lebenspartnerin zusammen, mit der er (…) Kin-

der habe. Seine (...) in B._______ sei im Zuge des Bürgerkriegs teilweise 

zerstört worden. Mit Hilfe seines Vaters, der ebenfalls (...) sei, habe er (…) 

besorgen und die (...) während zwei bis drei Wochen weiterführen können. 

Nach dem Einmarsch der Freien Syrischen Armee (FSA) sei die (...) jedoch 

verbrannt worden. Später hätten die syrischen Sicherheitskräfte die (...) für 

sich annektiert und zu einem Büro der Zivilverteidigung umfunktioniert. (…) 

des Jahres 2012 seien drei bewaffnete Männer in sein (…) gekommen und 

hätten nach ihm verlangt. Da er nicht anwesend gewesen sei, sei er tele-

fonisch aufgefordert worden, sich am nächsten Tag im Sicherheitsbüro (..) 

zu melden, was er getan habe. Er sei dann mit verbundenen Augen an 

einen unbekannten Ort gebracht worden. Dort habe man ihm vorgeworfen, 

verbotenerweise (...) an Angehörige der FSA verkauft zu haben. Damals 

sei er an drei aufeinanderfolgenden Tagen zur Sicherheitsstelle gegangen 

und habe versucht, die Zuständigen davon zu überzeugen, dass zwei Ge-

heimdienstangehörige und ihr Offizier zu ihm gekommen seien, um mit 

dem Verkauf von (...) an FSA-Angehörige Geschäfte zu machen. Er selbst 

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Seite 4 

sei unschuldig. Am (…) 2013 sei er bei einem Besuch der Sicherheitsbe-

hörden verhaftet und bis (…) 2014 inhaftiert worden. Es sei darum gegan-

gen, die Untersuchungen zu vervollständigen. Die Haftbedingungen seien 

sehr schlecht gewesen und er habe gesundheitliche Probleme bekommen, 

unter deren Nachwirkungen er heute noch leide. Mit ihm zusammen seien 

auch die erwähnten Geheimdienstangehörigen und deren Offizier inhaftiert 

gewesen. Genau ein Jahr später, am (…) 2014, sei er erneut verhaftet wor-

den, um die Untersuchungen vom ersten Mal weiterzuführen. Hinter dieser 

Festnahme habe wohl sein Schwiegervater gestanden, mit dem er Prob-

leme gehabt habe. Bei dieser Haft sei ihm aufgefallen, dass er der Einzige 

gewesen sei, den man gefoltert habe. Im (…) 2015 sei er wieder freigelas-

sen worden, nachdem man erfolglos versucht habe, ihn zu überzeugen, 

seine Aussagen zu ändern. Er sei ehrlich mit den Sicherheitskräften gewe-

sen und glaube, dass diese auch sicher gewesen seien, dass er nichts 

verbrochen habe und die Vorwürfe, er habe Leute zum Demonstrieren ani-

miert und illegal (...) verkauft, nicht zutreffen würden. Man habe ihm jedoch 

keine Bestätigung für diese Haft gegeben und seinen Ausweis habe er 

auch nicht zurückerhalten. Er habe damals viele Probleme gehabt. Seine 

(frühere) Ehefrau sei verschwunden und sein Schwiegervater, der ein (…) 

gewesen sei, habe sein Haus annektiert. Am (…) 2015 sei die Polizei zu-

sammen mit seinem Schwiegervater und dessen Sohn um 4 Uhr morgens 

zu ihm nach Hause gekommen und habe ihn verhaftet. Sein Schwiegerva-

ter habe erfahren, dass er einen Pass beantragt habe, weshalb ihm vorge-

worfen worden sei, Personen zum Verlassen des Landes zu animieren. 

Ebenso habe der Schwiegervater gegenüber der Polizei behauptet, er (der 

Beschwerdeführer) würde mit Terroristen Geschäfte machen und Kinder 

ins Ausland entführen. Er sei damals drei Tage in den Händen der Sicher-

heitskräfte gewesen. Eineinhalb Tage habe er in Haft verbracht. Danach 

sei er vor ein Gericht gebracht worden. Die Richterin habe ihn mit den er-

wähnten Vorwürfen seines Schwiegervaters und auch mit den Vorhaltun-

gen konfrontiert, er animiere seine Ehefrau und andere Frauen dazu, (…) 

zu betreiben. Dies habe er bestritten und der Richterin von der schwierigen 

Beziehung zu seinem Schwiegervater berichtet und erklärt, dass es sich 

um persönliche Vorwürfe seines Schwiegervaters handle. Die Richterin 

habe ihm gesagt, sie werde den Fall untersuchen, und ihm ein Papier aus-

gehändigt, wonach er nochmals zu ihr kommen solle. Sein Vater sei sehr 

besorgt gewesen, nachdem der Gerichtsschreiber ihm gesagt habe, dass 

ihm gestützt auf die gegen ihn erhobenen Vorwürfe eine Haft von mindes-

tens (…) Jahren oder sogar Folter und Ermordung drohe. Obwohl ihm die 

Richterin gesagt habe, dass sein Name an allen Checkpoints des Landes 

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Seite 5 

vermerkt sei, habe ihm sein Vater mit Beziehungen und Geld die Ausreise 

aus Syrien ermöglicht. 

I.  

Der Beschwerdeführer reichte im Verlaufe des vorinstanzlichen Verfahrens 

folgende Identitätsnachweise und Beweismittel ein: 

- Gültiger Reisepass 

- Diverse ehe- und scheidungsrechtlichen Dokumente 

- Auszug aus dem Personenstandsregister 

- (...)-Ausweis 

- Zwei Fotos des Beschwerdeführers 

- Nachweis über den Tod eines Cousins in Syrien 

- Zettel Sicherheitsdienst 

- Telefonnummer Sicherheitsdienst 

- Arztbericht von Dr. med. D._______, E._______, vom (…) 2018 

- Arztbericht von Dr. med. D._______, E._______, vom (…) 2018 

- Arztbericht von Prac. med. F._______, G._______ ([…]),  

vom (…) 2018 

J.  

Mit Verfügung vom 9. Oktober 2018 stellte das SEM fest, der Beschwerde-

führer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht (Dispositivziffer 1), lehnte 

sein Asylgesuch ab (Dispositivziffer 2) und ordnete die Wegweisung aus 

der Schweiz an (Dispositivziffer 3), schob jedoch den Vollzug der Wegwei-

sung infolge Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme auf 

(Dispositivziffern 4−6). 

K.  

Der Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 8. November 2018 (Post-

aufgabe: 9. November 2018) gegen den vorinstanzlichen Entscheid Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte (teilweise sinn-

gemäss), die angefochtene Verfügung sei in den Dispositivziffern 1 bis 3 

aufzuheben, es sei festzustellen, dass er die Flüchtlingseigenschaft erfülle 

und es sei ihm Asyl zu gewähren. In prozessualer Hinsicht beantragte er, 

es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses zu verzichten.  

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Seite 6 

Der Beschwerde lagen die angefochtene Verfügung, die Protokolle der BzP 

und der Anhörung, die unter Bst. I erwähnten ärztlichen Berichte sowie 

eine Fürsorgebestätigung vom 24. Oktober 2018 bei. 

L.  

Mit Verfügung vom 20. November 2018 hiess der Instruktionsrichter das 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung unter Vorbe-

halt einer nachträglichen Veränderung der finanziellen Verhältnisse gut und 

verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Gleichzeitig wurde 

das SEM eingeladen, bis zum 5. Dezember 2018 eine Vernehmlassung 

einzureichen. 

M.  

Das SEM liess sich mit Eingabe vom 23. November 2018 zur Beschwerde 

vernehmen. Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 

30. November 2018 zur Kenntnisnahme zugestellt. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (aArt. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

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Seite 7 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. 

Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).  

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Das SEM führte zur Begründung seiner Verfügung aus, es sei unwahr-

scheinlich und erscheine deshalb konstruiert, dass die drei Festnahmen 

jeweils an einem (...) erfolgt seien. Ebenso erscheine es selbst unter den 

erschwerten Bedingungen einer Bürgerkriegslage realitätsfremd, dass 

man den Beschwerdeführer unter den gleichen Vorwürfen innerhalb von 

zwei Jahren für mehrere Monate festgenommen, jedoch immer wieder 

kurzfristig freigelassen hätte. Hätten die syrischen Behörden wirklich ein 

echtes Verfolgungsinteresse an seiner Person gehabt, wäre er nicht immer 

wieder auf freien Fuss gesetzt worden. Sodann wirke befremdlich, dass die 

Richterin ihn im (...) 2015 nach drei Tagen Haft wieder freigelassen habe, 

obwohl ihm gemäss dem Gerichtsschreiber angesichts der gegen ihn er-

hobenen Vorwürfe eine Haftstrafe von mindestens (…) Jahren gedroht 

habe. Dass die Richterin ihn mit einem Papier wieder vorgeladen habe, 

erscheine vor diesem Hintergrund abwegig. Weiter habe er sich in wider-

sprüchliche Aussagen zum Ausreisezeitpunkt aus Syrien verwickelt. In der 

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Seite 8 

BzP habe er angegeben, am (...) 2015 aus Syrien ausgereist zu sein. Im 

Rahmen der Anhörung habe er an einer Stelle zu Protokoll gegeben, die 

Ausreise aus Syrien sei am (...) 2015 erfolgt. An einer anderen Stelle habe 

er wiederum erklärt, Syrien am (...) 2015 verlassen zu haben. Seine An-

gabe in der BzP, am (...) 2015 ausgereist zu sein, stehe sodann in Wider-

spruch zum Eintrag in seinem Reisepass, wo der (...) 2015 als Ausreiseda-

tum vermerkt sei, und sei darüber hinaus unvereinbar mit seinem Vorbrin-

gen, am (...) 2015 zum dritten Mal von den syrischen Sicherheitskräften 

festgenommen worden zu sein. Dies zeige, dass der Beschwerdeführer of-

fensichtlich Mühe habe, seine angeblichen Verfolgungsvorbringen in Über-

einstimmung mit den tatsächlichen Ausreiseumständen zu bringen. 

Schliesslich habe er widersprüchliche und realitätsfremde Angaben zu den 

konkreten Umständen seiner Ausreise aus Syrien gemacht. Er habe dazu 

in der BzP angegeben, am (...) 2015 ausgereist zu sein und SYP 75000 

bezahlt zu haben, um seinen Namen für eine Stunde aus dem Computer 

zu löschen, um trotz seiner angeblichen Registrierung aus Syrien ausrei-

sen zu können. Konkret sei er mit dem Bus von B._______ nach 

H._______ gereist und noch am gleichen Tag in die Türkei geflogen. In der 

Anhörung habe er hingegen verlauten lassen, am (...) 2015 mit dem Bus 

losgefahren zu sein. Eine Person habe ihn begleitet und an fünf bis sechs 

Kontrollposten Geld bezahlt, um seine Weiterreise zu ermöglichen. Er habe 

dieser Person dafür SYP 300000 bis 400000 gegeben. Die Reise habe von 

16 Uhr bis zum nächsten Tag 15 Uhr oder 16 Uhr gedauert. Damit habe er 

zwei völlig verschiedene Versionen seiner angeblichen Ausreise aus Sy-

rien geschildert. Die von ihm geltend gemachten Festnahmen durch die 

syrischen Sicherheitskräfte könnten ihm daher nicht geglaubt werden. 

Auch die von ihm eingereichten Beweismittel vermöchten die aufgezeigten 

Unglaubhaftigkeitselemente in seinen Asylvorbringen nicht zu entkräften. 

So lasse das Foto, das er eingereicht habe, um seine Ansteckung durch 

(…) zu dokumentieren, keinen Rückschluss auf eine allfällige Haft als Aus-

löser zu. Bei den beiden Zetteln, welche von den syrischen Sicherheits-

kräften stammen würden und seine Festnahmen belegen sollen, handle es 

sich um handschriftliche Dokumente ohne jegliche vorgedruckten Ele-

mente, wie sie bei behördlichen Dokumenten vorkommen würden. Somit 

sei auf diesen Zetteln kein einziger objektivierbarer Hinweis vorhanden, der 

auf deren Herkunft und Verfasser schliessen liesse. Schliesslich sei den 

drei eingereichten Arztberichten aus der Schweiz zu entnehmen, dass ihm 

eine posttraumatische Belastungsstörung aufgrund von in Syrien erlittenen 

Misshandlungen attestiert werde. Die Diagnose einer posttraumatischen 

Belastungsstörung könne nur bei einem objektivierten Trauma gestellt wer-

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Seite 9 

den. Eine ärztliche Diagnose, die sich auf angebliche traumatische Ele-

mente der Lebensgeschichte eines Patienten beziehe, die das SEM im 

Rahmen des Asylverfahrens aufgrund seiner spezifischen Kompetenzen 

nach einlässlicher Prüfung als unglaubhaft erkannt habe, könne nicht als 

taugliches Beweismittel für besagte Vorfälle dienen. Zudem stütze sich 

Dr. med. D._______ auf zwei verschiedene Sachverhaltselemente (einjäh-

rige respektive sechsmonatige Haft), welche die Traumatisierung ausge-

löst hätten. Dies führe zu erheblichen Zweifeln an der von diesem Arzt ge-

stellten Diagnose. Schliesslich würden Nachteile, welche der Beschwerde-

führer im Rahmen des Bürgerkrieges erlitten habe, keine asylrelevante 

Verfolgung darstellen. 

4.2 In der Beschwerde wurde dem entgegengehalten, das SEM erhebe zu 

Unrecht den Vorwurf, er (der Beschwerdeführer) habe gesagt, Syrien am 

(...) 2015 verlassen zu haben. Er habe vielmehr gesagt, dass er das Land 

am (...) 2015 verlassen habe – acht Tage nach seiner Verhaftung am (...) 

2015. Er habe auch nie gesagt, dass er Syrien am (...) 2015 verlassen 

habe. An diesem Tag habe sein Vater für ihn einen Pass ausstellen lassen. 

Er habe bloss seinen Fingerabdruck auf dem Pass abgeben müssen. Nach 

der Einreise in die Schweiz sei er schwer krank und angeschlagen gewe-

sen. Er leide an (…). Deshalb sei er bei der ersten Befragung nicht in einer 

guten gesundheitlichen und psychischen Verfassung gewesen. Was den 

Geldbetrag anbelange, welchen er bezahlt haben solle, habe er dem SEM 

erklärt, dass sein Vater diesen Betrag bezahlt habe und nicht er selber. Er 

habe deshalb die Höhe des Betrages nicht genau beziffern können. Er 

habe jedoch in der Anhörung ausgeführt, dass der Betrag zwischen 

SYP 300000 und 400000 betragen und er zusätzlich und persönlich dem 

Chauffeur USD 100 auf die Hand gegeben habe. Des Weiteren habe das 

SEM den Arztbericht von Prac. med. F._______ ignoriert, aus welchem die 

Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung hervorgehe. Die 

Dauer seiner Festnahme betreffend habe er sprachliche Schwierigkeiten 

mit dem Hausarzt gehabt. Es sei nicht einzusehen, weshalb das SEM ein-

zig die beiden Berichte seines Hausarztes ernst genommen habe, den Be-

richt des Psychiaters jedoch nicht berücksichtigt habe. Dass das SEM auch 

Fehler in seinen Entscheiden mache, zeige sich darin, dass es das Datum 

des zweiten Arztberichtes falsch geschrieben habe. Sodann würden zwi-

schen den beiden Befragungen über zweieinhalb Jahre liegen. Es könne 

sein, dass er einige Punkte aus der ersten Befragung vergessen habe, was 

bei allen Menschen normal sei. Er könne sich kaum vorstellen, dass je-

mandem in der Schweiz der Asylstatus gewährt werde angesichts der mik-

D-6398/2018 

Seite 10 

roskopischen Befragungen und der Suche nach Widersprüchen. Schliess-

lich sei nicht korrekt, dass er innert zweier Jahre drei Mal festgenommen 

worden sei, sondern vielmehr innert dreier Jahre. Er habe dem SEM auch 

geschildert, dass er gemeinsam mit Personen des Geheimdienstes inhaf-

tiert gewesen sei und seine Freilassung von ihnen abhängig gewesen sei. 

Sie hätten deswegen alle gleichzeitig das Gefängnis verlassen. Das SEM 

hätte bei Zweifeln die eingereichten Dokumente auf ihre Echtheit prüfen 

können. Es sei insbesondere unmöglich, den (...)ausweis zu fälschen. 

4.3 In seiner Vernehmlassung verwies das SEM auf seine Erwägungen in 

der angefochtenen Verfügung, an denen vollumfänglich festgehalten 

werde. 

5.  

5.1 Zunächst ist auf die in der Beschwerde sinngemäss erhobenen formel-

len Rügen der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, der Be-

gründungspflicht und der Abklärungspflicht einzugehen. 

5.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welcher als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 

2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Be-

hörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer 

Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Nicht erforderlich ist, 

dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich ausei-

nandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. 

BGE 143 III 65 E. 5.2). 

Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht bildet 

einen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Unrichtig ist die 

Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidri-

ger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt wor-

den sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswe-

sentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERT-

SCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 

3. Aufl., 2013, Rz. 1043). 

5.3 Insoweit der Beschwerdeführer rügt, das SEM habe seine mehrfachen 

Aussagen, wonach er am (...) 2015 um 4 Uhr morgens verhaftet worden 

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Seite 11 

und acht Tage später am (...) 2015 ausgereist sei, ignoriert und behaupte, 

er habe gesagt, das Land am (...) 2015 verlassen zu haben, ist festzuhal-

ten, dass sich das SEM dabei auf das Vorbringen des Beschwerdeführers 

in der BzP bezog, wonach er am (...) 2015 ausgereist sei (vgl. Akten SEM 

A8/12 Ziff. 5.01 und 5.02). Die sich daraus ergebenden Widersprüche sind 

im Rahmen der materiellen Würdigung der Argumente der Parteien durch 

das Gericht zu berücksichtigen (vgl. E. 6.4). 

5.4 Weiter wird moniert, der Beschwerdeführer sei nach der Einreise in die 

Schweiz schwer krank und angeschlagen gewesen. Bei der ersten Befra-

gung sei er deshalb nicht in einer guten gesundheitlichen und psychischen 

Verfassung gewesen. Dem Protokoll der BzP ist zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer vorbrachte, er habe (…). Diese Krankheit habe bei ihm 

angefangen, als er im Gefängnis gewesen sei. Er müsse deswegen (...) 

nehmen. Auch habe er in seiner (…) eine eiternde Wunde, die operiert wer-

den müsse (vgl. Akten SEM A8/12 Ziff. 8.02). Psychische Beeinträchtigun-

gen machte der Beschwerdeführer jedoch keine geltend und solche sind 

aus dem Protokoll auch nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer war über-

dies offensichtlich in der Lage, die gestellten Fragen detailliert zu beant-

worten. Das Protokoll der BzP kann demnach dem vorliegenden Entscheid 

zu Grunde gelegt werden. 

5.5 Weiter bemängelt der Beschwerdeführer, das SEM bezweifle die Diag-

nose der posttraumatischen Belastungsstörung, obwohl diese fachärztlich 

gestellt worden sei, und habe den Arztbericht von Prac. med. F._______ 

total ignoriert. Eventuell sei ein psychiatrisches Gutachten einzuholen.  

Den Erwägungen der angefochtenen Verfügung ist zu entnehmen, dass 

das SEM alle drei eingereichten ärztlichen Berichte berücksichtigte. Die 

geäusserten Zweifel an der Diagnose betreffen in erster Linie die Berichte 

von Dr. med. D._______ aufgrund der in diesen enthaltenen Ungereimthei-

ten hinsichtlich der Haftdauer. Zwar liegt es nicht in der Kompetenz des 

SEM, eine ärztliche Diagnose per se zu hinterfragen. Es hielt jedoch zu 

Recht fest, die Diagnose der posttraumatischen Belastungsstörung könne 

nicht als taugliches Beweismittel für die als unglaubhaft erkannten Vorfälle 

gelten. Die Einschätzung eines Facharztes in Bezug auf die Plausibilität 

von Ereignissen, welche als Ursache für die diagnostizierte posttraumati-

sche Belastungsstörung in Betracht fallen, bildet nämlich lediglich ein Indiz 

(und keinen Beweis), welches im Rahmen der Beweiswürdigung zu be-

rücksichtigen ist (vgl. zum Ganzen BVGE 2015/11 E. 7.2.1 f.). Das SEM 

war deshalb nicht verpflichtet, ein psychiatrisches Gutachten einzuholen, 

D-6398/2018 

Seite 12 

und auch jetzt kann davon abgesehen werden, zumal ein solches Gutach-

ten die behaupteten Fluchtgründe nicht zu beweisen vermöchte. Der ent-

sprechende Eventualantrag ist demnach abzuweisen. Ergänzend ist da-

rauf hinzuweisen, dass im Bericht von Prac. med. F._______ zwar unter 

anderem von "ausgeprägten Erinnerungslücken", über welche der Be-

schwerdeführer berichte, die Rede ist, jedoch weder in der Beschwerde 

vorgebracht wird noch aus den Befragungsprotokollen hervorgeht, dass 

die posttraumatische Belastungsstörung Auswirkungen auf das Aussage-

verhalten gehabt hätte. Auf die Ungereimtheiten in den erwähnten Arztbe-

richten ist im Rahmen der materiell-rechtlichen Würdigung einzugehen. 

5.6 Zur Rüge, der Abstand zwischen BzP und Anhörung habe über zwei-

einhalb Jahre betragen, ist festzuhalten, dass sich aus dem Anspruch auf 

rechtliches Gehör keine zeitlichen Vorgaben für die Vorinstanz ergeben 

(vgl. etwa Urteile des BVGer E-4282/2018 vom 4. März 2020 E. 4.3.4 und 

E-4679/2018 vom 31. Januar 2020 E. 3.5). Der Länge des zwischen Be-

fragung und Anhörung verstrichenen Zeitraums ist indessen bei der Wür-

digung der Aussagen Rechnung zu tragen. 

5.7 Soweit der Beschwerdeführer dem SEM vorwirft, es habe die von ihm 

eingereichten Dokumente nicht auf ihre Echtheit geprüft, ist festzuhalten, 

dass mangels Hinweise auf Herkunft und Verfasser eine solche Prüfung 

der beiden eingereichten handschriftlichen Zettel nicht möglich war. Es be-

stand sodann keine Veranlassung, den (...)ausweis einer Prüfung zu un-

terziehen, zumal dieser für sich allein nicht geeignet ist, die geltend ge-

machte asylrelevante Verfolgung zu belegen. 

5.8 Die formellen Rügen erweisen sich nach dem Gesagten als unbegrün-

det.  

6.  

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub-

haftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und 

folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. 

BVGE 2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

6.2 Vorab ist festzuhalten, dass die Aussagen des Beschwerdeführers über 

weite Strecken einen bemerkenswerten Detailreichtum aufweisen. Mit Ver-

weis auf die überzeugende Begründung des SEM sowie auf die nachfol-

D-6398/2018 

Seite 13 

genden Ergänzungen und Präzisierungen kommt das Bundesverwaltungs-

gericht jedoch zum Schluss, dass sich die Fluchtgeschichte des Beschwer-

deführers nicht wie vorgetragen ereignet haben kann. 

6.3 Insoweit der Beschwerdeführer dem SEM "mikroskopische Befragun-

gen" und eine "Suche von widersprüchlichen Worten und Sätzen" vorwirft, 

ist dem entgegenzuhalten, dass auch unter Berücksichtigung seiner ge-

sundheitlichen Probleme und der Zeitdauer von rund zweieinhalb Jahren 

zwischen BzP und Anhörung davon auszugehen ist, er sei in der Lage, 

wichtige Ereignisse in Zusammenhang mit seiner Flucht mehrmals über-

einstimmend darzulegen. Die vom Beschwerdeführer aufgeworfene Frage, 

ob sich die Sachbearbeiterin des SEM erinnern könne, was sie am 8. No-

vember 2016 gemacht habe, ist unerheblich, zumal beim Beschwerdefüh-

rer lebensprägende Geschehnisse zur Diskussion stehen. 

6.4 In der Tat führte der Beschwerdeführer in der Anhörung aus, er habe 

das Land am (...) verlassen, erklärte jedoch unmittelbar darauf, sein Vater 

habe ihm am (...) einen Pass erstellen lassen. Angesichts seiner früheren 

Aussage, er habe Syrien am (...) 2015 verlassen, welches Datum auch mit 

dem Passeintrag übereinstimmt, ist hier wohl von einem Versehen auszu-

gehen (vgl. Akten SEM A77/19 F34, F80 und F81). Stärker ins Gewicht fällt 

dagegen der Widerspruch zu seiner Aussage in der BzP, wonach er Syrien 

am (...) 2015 verlassen habe (vgl. Akten SEM A8/12 Ziff. 5.01 und 5.02). 

Wäre er tatsächlich am (...) 2013, am (...) 2014 und am (...) 2015 verhaftet 

worden, wäre eine starke Assoziation des Datums "(...)" mit diesen drei 

Verhaftungen zu erwarten. Der Beschwerdeführer führte in der Anhörung 

denn auch aus: "Ja, es ist ein reiner Zufall. […] Jedes Jahr sage ich mir 

selbst: «Ich wurde vor einem Jahr gleich zum selben Datum verhaftet.»" 

(vgl. Akten SEM A77/19 F37). Dass er in der BzP ausgerechnet dieses Da-

tum als Ausreisetag angab, lässt dagegen darauf schliessen, dass der (...) 

in seiner Erinnerung nicht negativ besetzt ist. Darüber hinaus erscheint 

höchst unwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer drei Jahre in Folge 

am genau gleichen Datum verhaftet worden sein soll.  

6.5 Was den zur Ausreise verwendeten Geldbetrag anbelangt, bezifferte 

der Beschwerdeführer diesen in der BzP auf SYP 75000, wohingegen er 

in der Anhörung eine Bandbreite von SYP 300000 bis 400000 plus 

USD 100 angab (vgl. Akten SEM A8/12 Ziff. 5.01 und A77/19 F47 ff.). Das 

Vorbringen in der Beschwerde, sein Vater habe diesen Betrag bezahlt und 

nicht er selber, vermag diese Diskrepanz nicht zu erklären. 

D-6398/2018 

Seite 14 

6.6 Wie bereits ausgeführt, ist davon auszugehen, dass der Beschwerde-

führer an einer posttraumatischen Belastungsstörung leidet. Diese Diag-

nose vermag jedoch für sich allein die geltend gemachte Verfolgung in Sy-

rien nicht zu belegen (vgl. E. 5.5). Ob tatsächlich sprachliche Schwierigkei-

ten zu den Ungereimtheiten die Haftdauer betreffend in den beiden Arztbe-

richten von Dr. med. D._______ führten, kann offenbleiben. Jedenfalls er-

scheint nicht ausgeschlossen, dass sich diesbezügliche Ungenauigkeiten 

ergeben haben könnten, welche nicht auf den Beschwerdeführer zurück-

zuführen sind. Trotzdem erstaunt, dass im Bericht von Dr. med. D._______ 

vom (…) 2018 lediglich von einer Haft im Jahr 2015 die Rede ist, wobei 

sich der Beschwerdeführer im Gefängnis mit (…) angesteckt habe, zumal 

er gemäss Anhörungsprotokoll auch in der früheren Haft vom (...) 2013 bis 

(…) 2014 unter dieser Krankheit gelitten habe (vgl. Akten SEM A77/19 

F20). 

6.7 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er sei nicht innerhalb von 

zwei Jahren, sondern innerhalb von drei Jahren drei Mal festgenommen 

worden, ist darauf hingewiesen, dass zwischen (...) 2013 und (...) 2015 le-

diglich zwei Jahre liegen. Inwiefern er durch seinen Hinweis, dass er mit 

Personen des Geheimdienstes im Gefängnis gewesen sei und sie alle die 

Haft gleichzeitig verlassen hätten, die Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen 

dartun will, erschliesst sich dem Gericht nicht. 

6.8 Zusammenfassend ergibt sich, dass die geltend gemachten Asyl-

gründe nicht geeignet sind, eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung 

im Sinne von Art. 3 AsylG beziehungsweise eine entsprechende Verfol-

gungsfurcht glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat zu Recht die Flücht-

lingseigenschaft verneint und das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab-

gelehnt.  

7.  

Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz. Der Be-

schwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthalts-

bewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die 

Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9). 

8.  

Aus diesen Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung Bundes-

recht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie 

D-6398/2018 

Seite 15 

vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist demnach 

abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Vorliegend wurde in-

des der Antrag auf unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 

Abs. 1 VwVG mit Verfügung vom 20. November 2018 gutgeheissen. Es 

sind daher keine Verfahrenskosten aufzuerlegen, zumal keine Hinweise 

dafür vorliegen, dass der Beschwerdeführer nicht mehr bedürftig wäre. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-6398/2018 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

Walter Lang Barbara Gysel Nüesch 

 

 

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