# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bc437c0e-32b7-5277-9d18-1e23c64edd6c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.01.2021 PS210007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS210007_2021-01-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS210007-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili 

Urteil vom 19. Januar 2021 

in Sachen 

 

A._____ GmbH, 
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch X._____, 

 

gegen 

 

B._____ Pensionskasse, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren 
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 6. Januar 2021 (EK200473) 
 

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Erwägungen: 

1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dietikon eröffnete mit Urteil vom 

6. Januar 2021 über die Beschwerdeführerin den Konkurs für vier Forderungen 

der Beschwerdegegnerin in Höhe von Fr. 9'060.20 (inkl. Zins und Kosten; act. 7 

und act. 9). Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

11. Januar 2021 rechtzeitig Beschwerde und beantragte die Aufhebung des 

Konkurses sowie sinngemäss die Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2). 

Mit Verfügung vom 12. Januar 2021 wurde der Beschwerde einstweilen die 

aufschiebende Wirkung verweigert (act. 10). Gleichzeitig wurde der 

Beschwerdeführerin Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses in Höhe von 

Fr. 750.-- angesetzt und sie wurde auf die Voraussetzungen der 

Konkursaufhebung sowie die Möglichkeit, ihre Beschwerde bis zum Ablauf der 

Rechtsmittelfrist hinsichtlich der Darlegung des Konkursaufhebungsgrundes und 

der Zahlungsfähigkeit zu ergänzen, hingewiesen (act. 10). Am 13. Januar 2021 

leistete die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss (act. 12 und act. 14/5). 

Zudem reichte sie innert Frist eine weitere Eingabe mit zusätzlichen Beilagen ein 

(act. 13-14).  

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im 

Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung 

des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden 

einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, 

Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer 

Frist von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, 

dass der Schuldner sowohl einen der drei Konkurshinderungsgründe als auch 

seine Zahlungsfähigkeit innert der Rechtsmittelfrist mit Urkunden nachzuweisen 

bzw. glaubhaft zu machen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über 

konkurshindernde Tatsachen kann er innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann 

vorbringen, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. 

Nachfristen sind hingegen keine zu gewähren (vgl. dazu BGE 136 III 294).  

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3.1. Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, die Konkursforderungen 

einschliesslich Zinsen und Kosten der Beschwerdegegnerin bezahlt zu haben. 

Zum Nachweis legt sie die entsprechenden Abrechnungen des Betreibungsamtes 

C._____/D._____ vom 14. Januar 2021 zu den Akten (act. 14/2, Quittung 

Nrn. 128-131). Zudem legt die Beschwerdeführerin eine Bestätigung des 

Konkursamtes C._____ vom 11. Januar 2021 vor, wonach sie zur Deckung der 

Kosten des Konkursamtes und des Konkursgerichtes im Falle der 

Konkursaufhebung einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- geleistet hat (act. 5/5). 

Damit hat die Beschwerdeführerin den Konkursaufhebungsgrund der Tilgung im 

Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG durch Urkunden nachgewiesen. 

3.2. Sodann ist die Zahlungsfähigkeit eines Schuldners glaubhaft, wenn für ihr 

Vorhandensein gewisse objektive Elemente sprechen, so dass das Gericht den 

Eindruck hat, sie sei gegeben, ohne aber ausschliessen zu müssen, es könne 

auch anders sein (BGE 130 III 321 E. 3.3; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; 

BGE 132 III 715 E. 3.1). In diesem Bereich dürfen keine zu strengen 

Anforderungen gestellt werden, insbesondere wenn die wirtschaftliche 

Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein 

ausgeschlossen werden kann. Es genügt, wenn die Zahlungsfähigkeit 

wahrscheinlicher ist als die Zahlungsunfähigkeit. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass 

ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit 

ihrer Forderungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat also aufzuzeigen, 

dass er in der Lage ist, seinen laufenden Verbindlichkeiten nachzukommen sowie 

die bestehenden Schulden abzutragen. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist 

sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, 

systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. 

Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht 

als zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte 

für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf 

unabsehbare Zeit als illiquid erscheint (BGer, 5A_297/2012 vom 10. Juli 2012, 

E. 2.3; BGer, 5A_115/2012 vom 20. April 2012, E. 3; BGer, 5A_118/2012 vom 

20. April 2012, E. 3.1; 5A_328/2011 vom 11. August 2011, E. 2). 

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3.3. Die Beschwerdeführerin ist als GmbH seit dem tt.mm.2013 im 

Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen und bezweckt die Führung von 

Betrieben des Hotel- und Gastgewerbes, insbesondere des Restaurants Pizzeria 

E._____ sowie die Vermittlung von und Handel mit derartigen Betrieben (act. 6). 

Zu ihrer Zahlungsfähigkeit gibt die Beschwerdeführerin an, das Restaurant habe 

auf Grund der Umstände seit Ende Dezember 2020 keine Mitarbeiter mehr. Es 

seien auch die Räumlichkeiten gekündigt worden. Dies habe zur Auszahlung der 

Mietkaution geführt, womit alle Ausstände beim Betreibungsamt hätten bezahlt 

werden können. Es bestehe gegenwärtig faktisch nur noch ein Firmenmantel 

ohne Schulden, welchen die Beschwerdeführerin vielleicht in Zukunft, unter 

besseren Umständen, wiederbeleben möchte (act. 13). 

3.4. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Der von 

der Beschwerdeführerin eingereichte Betreibungsregisterauszug des 

Betreibungsamtes C._____/D._____ (act. 14/1) weist per 14. Januar 2021 keine 

Verlustscheine und 48 Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 196'111.90 aus, 

wovon jedoch eine Betreibung über Fr. 6'755.40 bereits erloschen ist und alle 

übrigen Betreibungen über Fr. 189'356.50 durch Bezahlung (an das 

Betreibungsamt oder den Gläubiger) erledigt worden sind. Wie von der 

Beschwerdeführerin ausgeführt, bestehen demnach derzeit keine offenen 

Betreibungen mehr, was für ihre Zahlungsfähigkeit spricht.  

3.5. Des Weiteren reicht die Beschwerdeführerin die AHV-Lohnbescheinigung für 

das Jahr 2020 ein, woraus ersichtlich ist, dass die Anstellungen der Mitarbeiter 

spätestens per Ende Jahr beendet wurden (act. 14/3). Ferner bestätigt die 

F._____ AG mit Schreiben vom 6. Januar 2021 die Auflösung des 

Mieterkautionskontos (act. 5/3). Unter dem Aspekt der Glaubhaftmachung ist 

gestützt auf die eingereichten Unterlagen deshalb davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin aktuell keine Geschäftstätigkeit und auch keine 

Geschäftsräumlichkeiten mehr hat, weshalb mit Blick auf die 

Erfolgsrechnung 2019 (act. 14/7) auch keine nennenswerten laufenden Kosten 

anfallen dürften, die es zu decken gälte.  

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3.6. Vor diesem Hintergrund ist glaubhaft, dass die vorliegende 

Konkurseröffnung kaum auf eine ständige Illiquidität der Beschwerdeführerin 

zurückzuführen war, zumal die Beschwerdeführerin offenbar in der Lage war, am 

14. Januar 2021 den Betrag von Fr. 81'276.65 für die offenen in Betreibung 

gesetzten Schulden aufzubringen. Zudem ist glaubhaft, dass keine laufenden 

Verbindlichkeiten mehr bestehen, die zu decken wären. Somit erscheint 

insgesamt die wirtschaftliche Lebensfähigkeit der Beschwerdeführerin 

wahrscheinlicher als das Gegenteil. Daher gilt die Beschwerdeführerin nach dem 

Gesagten zur Zeit als zahlungsfähig im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG. 

4. Die Beschwerde ist gutzuheissen. Die Kosten des Konkurseröffnungs- und 

des Beschwerdeverfahrens wurden durch die Zahlungssäumnis der 

Beschwerdeführerin verursacht und sind daher ihr aufzuerlegen, obwohl der 

Konkurs letztlich aufgehoben werden kann. Prozessentschädigungen sind 

mangels entstandener Umtriebe nicht zuzusprechen.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, und der über die Beschwerdeführerin 

am 6. Januar 2021 eröffnete Konkurs wird aufgehoben. Das 

Konkursbegehren wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der 

Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten 

Kostenvorschuss verrechnet. Auch die bereits aus dem Vorschuss der 

Beschwerdegegnerin bezogene Gebühr des Konkursgerichts von Fr. 400.-- 

wird der Beschwerdeführerin auferlegt. 

3. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen. 

4. Das Konkursamt C._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'400.-- (Fr. 1'400.-- vom Konkursgericht überwiesen, 

Fr. 1'000.-- von der Beschwerdeführerin einbezahlt) der 

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Beschwerdegegnerin Fr. 1'800.-- und der Beschwerdeführerin einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage der Doppel von act. 2 und act. 13, sowie an das Konkursgericht des 

Bezirksgerichtes Dietikon (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) 

und das Konkursamt C._____, ferner mit besonderer Anzeige an das 

Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt 

C._____/D._____, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form 

einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in 

Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in 

Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

i.V. Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. D. Siegwart 
 
 
versandt am: 
 

	Urteil vom 19. Januar 2021
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, und der über die Beschwerdeführerin am 6. Januar 2021 eröffnete Konkurs wird aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Auch die bereits aus dem Vorschuss der Beschwerdegegnerin bezogene Gebühr des Konkursge...
	3. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
	4. Das Konkursamt C._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'400.-- (Fr. 1'400.-- vom Konkursgericht überwiesen, Fr. 1'000.-- von der Beschwerdeführerin einbezahlt) der Beschwerdegegnerin Fr. 1'800.-- und der Beschwerd...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage der Doppel von act. 2 und act. 13, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dietikon (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt C._____...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...