# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b49035e2-10cd-5fc4-b206-10acd322fac6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-28
**Language:** de
**Title:** Verletzung der Mitwirkungspflicht; Einstellung der Leistungen, da Arbeitnehmer- und damit (Unfall-)Versicherteneigenschaft des Beschwerdeführers nicht beurteilbar; Rückforderung: Höhe des Rückforderungsbetrags ungenügend begründet bzw. abgeklärt (BGE 8C_790/2018)
**Docket/Reference:** UV.2016.00220
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2016.00220.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2016.00220
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
28. September 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Reto Bachmann
Lischer
Zemp
& Partner, Rechtsanwälte und Notare
Schwanenplatz 4, 6004 Luzern
Sachverhalt:
1.
D
er 1968 geborene
X.___
war
einziger Gesellschafter
und Geschäfts
führer
der am 2
9.
November 2012 im Handelsregister eingetragenen
Y.___
(
Urk.
1 S. 5,
Urk.
7 S. 5,
Urk.
8/37)
, als er a
m
9.
Juli 2014
bei
der Suva
eine Unfallmeldung einreichte
(
Urk.
1 S. 3,
Urk.
2 S. 2)
. Gemäss Scha
denmeldung war er
seit
dem
1
2.
November 2012
bei der
Y.___
als Gipser
im Vollzeitpensum
angestellt und
erlitt
am
4.
Juli 2014 um 9.30 Uhr
einen Unfall
(Ausrutscher mit Knieverletzung [
Urk.
8/1
,
Urk.
8/8
]).
Die Suva richtete
zunächst
Leistungen auf Basis einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus (
Urk.
8/8,
Urk.
8/10).
Mit Schreiben vom 2
5.
November 2014 forderte die Suva
X.___
auf
, ihr diverse Unterlagen zur Überprüfung
seines
Anstellungsverhältnisses bei der
Y.___
einzureichen
(
Urk.
8/28;
vgl. auch
Urk.
8/3,
Urk.
8/9).
Am 2
7.
Januar 2015 sprach der Versicherte bei der Suva vor und reichte
ver
schiedene
Dokumente
ein (
Urk.
8/32
,
Urk.
8/33-37
).
Die Suva beauftragte in der Folge die Firma
Z.___
mit der
P
rüfung
der Buchhaltung der
Y.___
und der Erwerbssituation des Versicherten (
Urk.
8/67). Die
Z.___
forderte
ihn
beziehungsweise die
Firma
mit Schrei
ben vom 2
4.
März 2015 auf, sämtliche Arbeitsverträge der
Y.___
sowie
jeweils
für die Jahre 2013 und 2014 die Bilanz
en
und Erfolgsrech
nungen, die Lohnblätter und Lohnausweise für alle Angestellten, die
AHV-Lohnbescheinigungen, die BVG-Policen inklusive Prämienabrechnungen, Kassa-, Post-oder Bankbelege über die Lohnzahlungen an
X.___
,
Mehrwert
steuerdeklarationen und die Steuererklärungen einzureichen (
Urk.
8/49
). Die verlangten Unterlagen wurden trotz wiederholter Mahnungen nicht eingereicht (
Urk.
8/67),
auch nachdem
die Suva
den
Versicherten
am 3
0.
November 2015
auf seine Mitwirkungspflicht und die möglichen Folgen bei deren Nichteinhal
tung
hingewiesen hatte
(
Urk.
8/66; vgl. auch
Urk.
8/43-44,
Urk.
8
/
50
).
Darauf
hin
verneinte die Suva ihre Leistungspflicht für das Ereignis vom
4.
Juli 2014 und
verfügte die
Rückforderung der bereits erbrachten Leistungen in Höhe von
Fr.
42'059.2
5.
Dies begründete sie damit,
a
ufgrund der Aktenlag
e
sei nicht erstellt, dass
d
er
Versicherte
tatsächlich in einem Ar
beitsverhältnis mit der
Y.___
gestanden
habe
(
Urk.
8/70)
.
Die vom Versicherten dage
gen erhobene Einsprache (
Urk.
8/78; vgl.
auch
Urk.
8/71-72,
Urk.
8/76-
79
)
wies die Suva mit
Einspracheentscheid
vom 2
6.
August 2016 ab (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch
Rechtsanwalt
Dr.
André
Largier
, mit Eingabe vom 2
6.
September 2016 Beschwerde mit dem Antrag, die Suva sei zu verpflichten, ihm aufgrund der Folgen des Unfalls vom
4.
Juli 2014 die gesetzlichen Leistungen auszurichten
. In der Beschwerdeantwort vom
2.
November 2016 schloss die Suva auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7).
Mit Verfügung vom 2
5.
Mai 2018
setzte
das Gericht
der
Suva
eine Frist an
,
um
im
Einspracheentscheid
erwähnte Unterlagen, die sich nicht in den Akten befanden, nachzureichen und
zur vom Beschwerdeführer bestrittenen Höhe der Rückforderung (
Urk.
1 S. 10) Stellung zu nehmen (
Urk.
12). Mit Eingabe vom 2
6.
Juni 2018 reichte die Suva die verlangten Unterlagen ein, nahm aber nicht zu den Einwänden des Beschwerdeführers gegen den Betrag der Rückforderung Stellung (
Urk.
13,
Urk.
14/3-6).
Der Beschwerdeführer äusserte sich mit Eingabe vom 2
7.
August 2018 zu den weiteren Unterlagen der Suva (
Urk.
17).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1
.
1
.1
Am 1. Januar 2017 sind die am 25. September 2015 beziehungsweise am 9. November 2016 verabschiedeten geänderten Bestimmungen des Bundesgeset
zes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfallver
sicherung (UVV) in Kraft getreten.
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen,
die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt ver
wirklicht hat
(vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Dementsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen).
Der hier zu beurteilende Unfall hat sich am
4.
Juli 2014
ereignet, weshalb die bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Die Suva begründet ihre
n
Entscheid im Einzelnen
damit
,
aufgrund der
vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen
sei nicht genügend belegt
, dass er im Zeitpunkt des Unfalls vom
4.
Juli 2014
effektiv
bei der
Y.___
angestellt und
für die Firma tätig gewesen sei. So
habe er
keine Arbeits
rapporte
herausgegeben
, obwohl gemäss dem eingereichten Arbeitsvertrag das Führen von Stundenlisten vorgesehen gewesen wäre. Die gemäss den Lohnab
rechnungen angeblich erfolgten Barzahlungen seien nicht belegt,
zumal
keine Buchhaltungsunterlagen eingereicht worden seien. Gemäss dem IK-Auszug
hät
ten
die Lohnzahlungen im Dezember 2012
geendet
. Die vom Beschwerdeführer eingereichten Anmeldungen bei der AHV und der beruflichen Vorsorge
datier
ten
erst
vom Januar 201
5.
Laut
dem IK-Auszug vom 1
8.
März 2015 seien sei
tens der
Y.___
für den Beschwerdeführer gar nie Beiträge abgerechnet worden.
Er
habe zudem für die Jahre 2012 bis 2014 keine Steuer
erklärungen eingereicht.
Ferner
bestünden Widersprüche zwischen dem im Lohnausweis vom 2
6.
Januar 2015 deklarierten Lohn für das Jahr 2014 und
dem gemäss den Lohnabrechnungen 2014 angeblich zur Auszahlung gelangten Lohn
.
Ebenso
seien die Angaben über den Beginn des behaupteten Anstellun
g
s
verhältnisses widersprüchlich: Während in der Schadenmeldung der 1
2.
November 2012
erwähnt werde
, habe das Arbeitsverhältnis laut dem Arbeitsvertrag am
1.
Juni 2014 begonnen.
Auf dieser Grundlage müsse das Bestehen eines
Arbeitsverhältnis
ses
zwischen dem Beschwerdeführer und der
Y.___
und damit
eine
Versicherungsdeckung
für das Unfaller
eignis vom
4.
Juli 2014
verneint werden
(
Urk.
2 S. 3-6
,
Urk.
7
).
1
.3
Der Beschwerdeführer stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, im Zeit
punkt des Unfalls habe ein Arbeitsverhältnis zwischen ihm und der
Y.___
bestanden
. Zwar
seien der
Y.___
im
administrati
ven Bereich
Fehler unterlaufen
.
So sei die
Firma
per 2
9.
November 2012 im Handelsregister eingetragen und
per
1.
Dezember 2012 der Ausgleichskasse angeschlossen
worden
, aber es seien keine
Lohnmeldungen eingereicht
worden
, weshalb
die Firma
habe eingeschätzt werden müssen.
D
er
vom Unternehmen
anfänglich beauftragte Buchhalter
habe
s
einen Auftrag nie erfüllt;
g
egenwärtig sei eine Treuhandfirma damit beschäftigt, die Buchhaltung rückwirkend ab November 2012 zu erstellen.
Der zweite Arbeitsvertrag
vom 3
0.
Juni 2014 sei abgeschlossen worden, weil der Buchhalter der
Y.___
realisiert habe, dass der Tätigkeitsbeschrieb im ersten Arbeitsvertrag vom
5.
Januar 2013 („Geschäftsführer Gipser und Fassadenbau") nicht den tatsächlichen Verhältnis
sen entsprochen habe. Deshalb sei der korrekte Beschrieb „Geschäftsführer und Betriebsmitarbeiter/
Fassader
"
in den
neuen Vertrag
aufgenommen
worden.
E
s
sei
realitätsfremd, von ihm zu verlangen, dass er sich selber für seine Arbeiten Arbeitsrapporte ausstelle. Es sei absolut üblich, dass der Inhaber eines kleinen Baugeschäfts seinen Lohn nicht auf ein separates Konto überweise, sondern die
sen vom
Unternehmenskonto
beziehe. Trotz dieser
Mängel
dürfe
das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses
nicht
verneint werden
. Gemäss Handelsregistereintrag sei er einziger Gesellschafter und Geschäftsführer der
Y.___
. Die Suva habe mit Brief vom 2
8.
Juni 2013 bestätigt, dass die Mitarbeiter der Firma bei ihr obligatorisch unfallversichert seien. Anfänglich sei nur er als Geschäftsführer
für die
Firma
tätig
gewesen
und habe sich um die Beschaff
ung von Aufträgen gekümmert; d
anach seien weitere Arbeitnehmer eingestellt wor
den
.
Zunächst sei
die
Y.___
mit
kleinere
n
Aufträge
n
betraut worden.
V
on Anfang September 2013 bis Ende 2014
seien er und seine Mitar
beiter dann aber
mit
mehreren grossen
Aufträge
n
beschäftigt gewesen
, was belegt werden könne
.
Das Ereignis vom
4.
Juli 2014 habe sich auf einer Bau
stelle ereignet, als er
alleine
mit Gipser- und Aussendämmerarbeiten befasst gewesen sei; deshalb stelle es einen Arbeitsunfall dar. Der bauleitende Architekt h
abe dies schriftlich bestätigt
(
Urk.
1 S.
5
-
8
).
2.
2.1
G
emäss
Art.
1a
Abs.
1
UVG
sind
die in der Sch
weiz beschäftigten Arbeitnehmer, einschliesslich der Heimarbeiter, Lehrlinge, Praktikanten, Volontäre sowie der in Lehr- oder Invalidenwerkstätten tätigen Personen
,
obligatorisch versichert. Als Arbeitnehmer im Sinne dieser Gesetzesbestimmung gilt nach
Art.
1
der Verord
nung über die Unfallversicherung (UVV)
, wer eine unselbstständige Erwerbstä
tigkeit im Sinne der Bundesgesetzgebung über die Alters- und
Hinterlassenen
versicherung
(AHV) ausübt. Gemäss
Art.
10
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG)
gelten als Arbeitnehmerin
nen und Arbeitnehmer Personen, die in unselbstständiger Stellung Arbeit leisten und dafür Lohn nach dem jeweiligen Einzelgesetz
beziehen
. Rechtsprechungs
gemäss ist als Arbeitnehmer nach UVG zu bezeichnen, wer um des Erwerbes oder der Ausbildung willen für einen Arbeitgeber, mehr oder weniger unterge
ordnet, dauernd oder vorübergehend tätig ist, ohne hie
r
bei ein eigenes wirt
schaftliches Risiko tragen zu müssen. Die Arbeitnehmereigenschaft ist jeweils unter Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen. Ent
scheidend ist dabei namentlich, ob geleistete Arbeit, ein Unterordnungsverhält
nis und die
Vereinbarung eines Lohnanspruchs in irgendeiner Form vorliegen.
Blosse Handreichungen genügen demgegenüber nicht.
Wird jemand nur aus Gefälligkeit kurzfristig für einen andern tätig, ist er deswegen selbst dann nicht obligatorisch versichert, wenn er dafür in irgendeiner Form entschädigt wird.
Schliesslich ist zu beachten, dass sich die Frage nach der Arbeitnehmereigen
schaft regelmässig nach der äusseren Erscheinungsform wirtschaftlicher Sach
verhalte und nicht nach allfällig davon abweichenden internen Vereinbarungen der Beteiligten beurteilt (
BGE
141 V 313 E. 2.1;
115 V 55
E. 2d
mit Hinweisen;
Urteile des Bundesgerichts 8C_58/2014 vom 2
4.
September 2014, E. 3.1 sowie 8C_752/2009 vom
7.
Januar 2010, E. 3 mit weiteren Hinweisen).
2
.2
Gemäss Handelsregisterauszug vom 1
4.
Januar 2015 ist der Beschwerdeführer seit der Eintragung der Firma am
4.
Dezember 2012 einziger Gesellschafter und Geschäftsführer der
Y.___
mit Einzelunterschrift (
Urk.
8/37).
Laut
Unfallmeldung vom
9.
Juli 2014
war
er seit dem 1
2.
November 2012 bei der
Y.___
mit einem vertraglichen Beschäftigungsgrad von 100
%
angestellt
und hatte Anspruch auf einen Bruttomonatslohn von
Fr.
10'200.--
(
inklusive Kinderzulagen;
Urk.
8/1)
.
Der eingereichte Arbeitsver
trag zwischen
ihm
und der
Y.___
ist
späteren Datums, nämlich
vom 3
0.
Juni 2014 (
Urk.
8/36 S.
2 f.
)
. D
i
eses Arbeitsverhältnis
wurde
der AHV am 1
4.
Januar 2015 gemeldet (
Urk.
8/36 S. 1)
. Der bei den Akten liegende Anschlussvertrag an eine BVG-Sammelstiftung
wurde ebenfalls erst am 1
5.
Januar 2015
unterzeichnet
(
Urk.
8/33
S. 4
)
.
Laut dem Auszug aus dem indi
viduellen Konto vom 1
8.
März 2015 wurden seitens der
Y.___
für den Beschwerdeführer gar nie AHV-Beiträge abgerechnet (
Urk.
14/3).
Gemäss den beim
Steueramt
eingeholten Informationen hatte
die
Y.___
für das Jahr 2014 keine Steuererklärung eingereicht und
musste
für die
Jahre 2012 und 2013 ermessensweise veranlagt werden (
Urk.
2 S. 5,
Urk.
14/5/110-11).
Im
Lohnausweis vom 2
6.
Januar 2015
bescheinigte
die
Y.___
, dass der Beschwerdeführer in der Periode vom
1.
Juni bis 3
1.
Dezember 2014 Bruttolohnzahlungen von insgesamt
Fr.
44'048
.
-- erhalten habe (
Urk.
8/34).
In den
eingereichten Lohnabrechnung
en
für
den
Zeit
raum
Juni 2014 bis Januar 2015
wird
angegeben
, die
Y.___
habe
ihm
in dieser
Periode
den monatlichen Nettolohn auf Basis eines
Bruttolohn
s
inklusive Kinderzulagen von
Fr.
10'200.--
in
Bar
aus
bezahlt
(
Urk.
8/35). Laut Aktennotiz vom 2
7.
Januar 2015 brachte
d
er
Beschwerdeführer
die
Lohna
brechnungen persönlich bei der Suva vorbei. Nachdem er vom Suva-Sachbearbeiter gefragt worden
sei
, ob er die geltend gemachten Lohnsummen auch tatsächlich erhalten habe,
habe
er ein
geräumt
, dass
es sich um
fiktive
A
brechnung
en
handle
und
er
lediglich rund
Fr.
2'000.-
-
bis
Fr.
3'000.
--
bezogen
hab
e
.
Eine genaue
re
Angabe z
um effekti
ven Lohnfluss
machte
er nicht
(
Urk.
8/
32)
.
2.3
Damit
bestehen widersprüchliche Informationen zum Beginn eines
Arbeitsver
hältnisses
.
Arbeitsrapporte oder andere Unterlagen, welche Aufschluss über Arbeitsleistungen des Beschwerdeführers für die
Y.___
geben,
wurden der Suva nicht eingereicht
. Auch Buchhaltungsunterlagen der Firma fehlen.
Schliesslich
ist unklar, ob der Beschwerdeführer von der Firma effektiv Lohnzahlungen erhielt und gegebenenfalls in welcher Höhe.
Die Lohnabrech
nungen sind laut
eigenen Angaben fiktiv und widersprechen auch d
em
auf dem Lohnausweis bescheinigten
Erwerbseinkommen
. Diese
s
wiederum
deckt sich
nicht mit
der Behauptung des Beschwerdeführers,
er habe
effektiv bloss rund
Fr.
2'000.-- bis
Fr.
3'000.-- bezogen
,
wobei diese Loh
n
angabe
für die Belange der Unfallversicherung
ohnehin
zu ungenau
ist
.
Da der Beschwerdeführer nicht einmal Auszüge aus dem Bankkonto der Firma eingereicht hat, entfällt auch die Möglichkeit, die widersprüchlichen Angaben zum bezogenen Lohn
(
im besten Fall
)
über den Umweg allfälliger Geldabflüsse vom Geschäftskonto der
Y.___
prüfend nachvollziehen zu können.
Weil
der Beschwerdeführer die Firma im interessierenden Zeitraum beherrschte, konnte er nach eigenem Gutdünken Dokumente für sie ausstellen, über deren Wahrheitsgehalt zumindest teilweise – jedenfalls soweit die Dokumente seinen Lohn und das alleine versehene Arbeitspensum betreffen - niemand ausser ihm selbst Angaben machen kann (
vgl. das
Urteil des Bundesgerichts 8C_913/2011 vom 1
0.
April 2012, E. 3.3). Deshalb
kommt hier dem
Lohnfluss
als
greifbarem
Ausdruck der wirtschaftlichen Realität entscheidendes Gewicht
zu
, um beurtei
len
zu können
, ob
er als Arbeitnehmer der
Y.___
mit einem entsprechenden Lohnanspruch
zu
qualif
i
zieren sei
.
Aufgrund der widersprüch
lichen und lückenhaften Aktenlage zum bezogenen
Einkommen
ist die Darstel
lung des Beschwerdeführers, er habe
im Unfallzeitpunkt im Rahmen eines Voll
zeitpensums für die
Y.___
in
unselbständig
er Stellung gearbei
tet
und dabei monatl
ich Brutto
Fr.
10'200.-- verdient
,
nicht mit dem erforder
lichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b mit Hinweisen; vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2 und 3.3) erstellt.
Da
er am 2
7.
Januar 2015 dem Suva-Sachbearbeiter
angegeben hat
, er habe effektiv bloss rund
Fr.
2'0
00.-- bis
Fr.
3'000.-- bezogen (
Urk.
8/32
),
kann nicht ausgeschlossen werden
, dass
er tatsächlich bei der
Y.___
angestellt war, aller
dings mit einem tieferen
monatlichen
Gehaltsanspruch
.
Wegen des Fehlen
s prä
ziser
und etwa durch Bankkontoauszüge belegter
Lohnangaben
lässt sich ein allfälliger Lohn
anspruch -
welcher im Übrigen auch zur Bestimmung des ver
sicherte
n Verdienstes von Bedeutung ist -
, nicht bestimmen
.
Schliesslich
reicht der Umstand allein, dass eine versicherte Person für einen (höheren) Lohn Prä
mien bezahlt hat, nicht für den Beweis eines entsprechenden, vor dem Unfall erzielten Lohns (Urteil des Bundesgerichts 8C_830/2008 vom 1
5.
Mai 2009,
E. 5.2).
Aufgrund
der Aktenlage, wie sie sich der Suva bei Erlass des ange
fochte
nen
Einspracheentscheids
präsentierte, kann folglich nicht beurteilt werden,
ob der Beschwerdeführer zur Zeit seines Unfalls
gegenüber
der
Y.___
Anspruch auf einen Lohn hatte
und damit in einem Angestelltenverhält
nis mit der Firma stand.
3.
3.1
Nach den allgemeinen Regeln des Sozialversicherungsrechts hat der Versiche
rungsträger den rechtserheblichen Sachverhalt abzuklären. Er ist nach dem in
Art.
43
Abs.
1 ATSG statuierten Untersuchungsgrundsatz verpflichtet, die not
wendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen
.
Ausnahmen von die
sem Grundsatz ergeben sich dort, wo die versicherte Person ihre Mitwirkung verweigert.
Art.
28
Abs.
2 ATSG verpflichtet diese, unentgeltlich Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versiche
rungsleistungen erforderlich sind. Für den Bereich der Unfallversicherung wird diese Mitwirkungspflicht in
Art.
55
Abs.
1 UVV dahingehend präzisiert, dass die versicherte Person alle erforderlichen Auskünfte erteilen und ausserdem die Unterlagen zur Verfügung halten muss, die für die Klärung des Unfallsachver
haltes und die Unfallfolgen sowie für die Festsetzung der Versicherungsleistun
gen benötigt werden, insbesondere medizinische Berichte, Gutachten, Röntgen
bilder und Belege über die Verdienstverhältnisse; sie muss Dritte ermächtigen, solche Unterlagen herauszugeben und Auskunft zu erteilen.
Art.
43
Abs.
3 ATSG sieht sodann vor, dass wenn die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nachkommen, der Versicherungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen kann. Er muss die Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (
Urteil des Bundesgerichts 8C_58/2014 vom 2
4.
September 2014, E. 5 mit Hin
weisen).
Es hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, wann die Verwaltung bei schuldhafter Unterlassung der notwendigen und zumutbaren Mitwirkung der gesuchstellenden Person bei der Sachverhaltsabklärung einen
Nichteintretens
entscheid
oder einen materiellen Entscheid aufgrund der Akten fällen kann. Ein materieller Entscheid drängt sich etwa auf, wo der Sachverhalt sich auch ohne Mitwirkung der Partei ohne Schwierigkeiten und ohne besonderen Aufwand abklären lässt, wenn die vorliegenden Akten einen Teilanspruch begründen und wo schützenswerte Interessen Dritter ein solches Vorgehen erfordern. Ergeben sich hingegen ohne Mitwirkung der Partei Schwierigkeiten bei der Sachver
haltsabklärung und erweist es sich als unmöglich, einen Entscheid aufgrund der vorhandenen Akten zu treffen, ist das Gesuch mit einem
Nichteintretensent
scheid
zu erledigen. In Zweifelsfällen ist die für die gesuchstellende Person günstigere Variante zu wählen (BGE 108 V 229 E. 2 in
fine
; SVR 2000 IV Nr. 23
S. 69 f.;
Kieser
, ATSG-Kommentar,
3.
Auflage, Zürich 2015,
Art.
43
Rz
99 ff.
mit Hinweisen
; vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts 8C_58/2014 vom 2
4.
September 2014, E. 6.4 in
fine
).
3.2
Der Beschwerdeführer macht geltend,
die Aufforderung
der Suva vom 3
0.
November 2015
zur Einhaltung der
Mitwirkungspflicht
mit Hinweis auf die Säumnisfolgen
sei an die
Y.___
als Arbeitgeberin gerichtet gewesen
,
nicht
aber
an ihn als Arbeitnehmer. Die Säumnisandrohung gestützt auf
Art.
43
Abs.
3 ATSG betreffe aber nur Versäumnisse der versicherten Perso
nen,
worunter
die
Y.___
nicht
falle
. Ihre Versäumnisse als Arbeitgeberin dürften ihm als Arbeitnehmer nicht entgegengehalten werden
(
Urk.
1 S. 9 f.)
.
Diese Argumentation verkennt, dass das Schreiben
der Suva vom 3
0.
November 2015
an den Beschwerdeführer persönlich als Geschäftsführer der
Y.___
gerichtet war
, wobei Geschäftsadresse der Firma
und Privatadresse
des Beschwerdeführers
identisch sind
(
Urk.
8/66
; vgl. auch
Urk.
1 S. 1,
Urk.
8/37
)
. Er
musste
folglich
im Bild sein
über seine Mitwirkungspflicht
als versicherte
Person und
die
Folgen, falls
er
die
verlangten
Unterlagen nicht
innert Frist einreicht
.
Das Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
gemäss
Art.
43
Abs.
3 ATSG wurde damit zumindest im Ergebnis ordnungsgemäss durchge
führt. Ferner
beherrscht
d
er
Beschwerdeführer
als einziger Gesellschafter und Geschäftsführer die
Y.___
. Unter diesen Umständen ist sein Argument, die unterbliebene Mitwirkung der Firma (
Art.
56 UVV) als juris
tischer Person dürfe ihm als Privatperson nicht zugerechnet werden, rechts
missbräuchlich
und verdient keinen Rechtsschutz
.
3.3
Da die von der Suva beigezogenen Steuer-
,
AHV-
und weiteren
Unterlagen kei
ne sachdienlichen Informationen enthielten (vorstehende E. 2.2-3), forderte sie den Beschwerdeführer beziehungsweise seine Firma
Y.___
i
n der Mahnung
vom 3
0.
November 2015 unter anderem auch auf, die Bilanzen und Erfolgsrechnungen der Firma für die Jahr
e 2013 und 2014 sowie
Kassa-, Post- oder Bankbelege über die
Lohnzahlungen an
X.___
einzureichen
(
Urk.
8/66).
I
nnert der angesetzten Frist
bis 2
0.
Dezember 2015 wurden keine entsprechenden Unterlagen eingereicht
.
Dass der Beschwerdeführer trotz mehrmaliger Aufforderung (
Urk.
8/28,
Urk.
8/49 S. 2,
Urk.
8/66)
nicht einmal Auszüge aus seinem Privatkonto und/oder dem Bankkonto der Firma einreichte,
welche einen effektiven Lohnbe
zug belegen könnten,
ist nicht nachvollziehbar
.
Objektive
Hinderungsgründe
für die Einreichung der verlangten Bankdokumente
sind nicht ersichtlich. D
emzu
folge
ist sein Verhalten
als unentschuldbare Verletzung der Mitwirkungspflicht zu qualifizieren
. Da sich der
massgebliche
Sachverhalt ohne
seine
Mitwirkung
jedenfalls nicht mit vernünftigem Aufwand abklären liess, durfte die Suva gestützt auf die vorhandenen Akten entscheiden
(vgl. das Urteil des Bundesge
richts 8C_58/2014 vom 2
4.
September 2014, E. 6.2)
.
Auf dieser Grundlage lässt sich
wie bereits dargelegt (vorstehend Erwägung 2.3)
nicht beantworten
, ob der Beschwerdeführer von der
Y.___
einen Lohn
erhielt
und beja
hendenfalls in welcher Höhe
.
Damit
kann das Bestehen eines Angestelltenver
hältnisses zur Firma weder bejaht noch verneint werden
, womit sich wiederum
die Versicherteneigenschaft des Beschwerdeführers
einer
abschliessend
en Beur
teilung
entzieht
.
Dass der Beschwerdeführer in einer anderen Eigenschaft – etwa in einer Ausbildungsfunktion mit geringerem Lohn, als Arbeitnehmer bei einem anderen Arbeitgeber oder als freiwillig versicherter
Selbständigerwerbender
(vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_752/2009 vom
7.
Januar 2010, E. 4.4) – bei der Suva unfallversichert gewesen wä
re, steht nicht zur Diskussion. Auf die am 2
1.
August 2014 formlos mitgeteilte Anerkennung der Leistungspflicht für das Ereignis vom
4.
Juli 2014 (vgl.
Urk.
8/10) durfte die Beschwerdegegnerin unter den gegebenen Umständen zurückzukommen.
Der Versicherungsträger kann die formlos verfügten Taggeldleistungen etwa mit dem Argument, bei richtiger Betrachtung liege
kein versichertes Ereignis vor
ohne Berufung auf einen
Wie
dererwägungs
- oder Revisionsgrund
selbst rückwirkend einstellen (Urteil des Bundesgerichts
8C_155/2012
vom
9.
Januar 2013 E. 6.1 mit weiteren Hinwei
sen).
Eine Rückforderung bereits erbrachter Taggeld- und Heilbehandlungsleis
tungen
hingegen ist gemäss dem genannten Entscheid
an die Voraussetzung eines
Rüc
kkommenstitels
- Wiedererwägung
oder prozessuale Revision
-
geknüpft (vgl. dazu nachfolgende E. 4). Die Einstellung der Leistungen ist nach dem Gesagten nicht zu beanstanden. Entsprechend der Sachlage im Verfü
gungszeitpunkt wäre einem Nichteintreten auf das Leistungsgesuch anstelle der Verneinung des Leistungsanspruchs der Vorzug zu geben gewesen. Im Ergebnis ändert sich aber nichts daran, dass der vom Beschwerdeführer geltend gemachte Anspruch auf Versicherungsleistungen nicht ausgewiesen ist und die Beschwer
de deswegen abzuweisen ist. Wird die verweigerte Mitwirkung zu einem späte
ren Zeitpunkt erbracht, kann sich die festgelegte Sanktion (Nichteintreten oder Entscheid aufgrund der Akten) nur auf diejenige Zeitspanne beziehen, während der die Mitwirkung verweigert worden ist (vgl.
Kieser
, ATSG-Kommentar,
3.
A., Zürich 2015,
Rz
103 zu
Art.
43 mit Hinweisen).
3.4
Anzufügen
bleibt, dass die vom Beschwerdeführer erstmals im Gerichtsverfah
ren eingereichten Beweismittel (
Urk.
3/3-30) für das Gericht unbeachtlich sind.
Soweit
er
da
durch
überhaupt
seine
nachträgliche
Bereitschaft zur Mitwirkung bei der Sachverhaltsabklärung
im Sinne von
Art.
28
Abs.
2
beziehungsweise
Art.
43
Abs.
3 ATSG
kundgetan
hat, handelt es sich
hierbei
um
eine neue, erst
nach Erlass des angefochtenen
Einspracheentscheides
eingetretene Tatsache
. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts ist der rechtserhebliche Sachverhalt im Beschwerdeverfahren vor dem Sozialversicherungsrichter grund
sätzlich nur nach den tatsächlichen Verhältnissen zur Zeit des Erlasses des angefochtenen
Einspracheentscheides
zu beurteilen (vgl.
bezüglich verletzter Mitwirkungspflicht
SVR 2000 IV Nr. 23 S. 69). Es besteht kein Anlass, von die
sem Grundsatz abzuweichen.
Im Übrigen befinden
sich auch
bei
den erst im Beschwerdeverfahren eingereichten Aktenstücken weder Buchhaltungsunterla
gen noch Bankbelege, mit welchen eine effektive Lohnzahlung der
Y.___
an den Beschwerdeführer nachgewiesen
w
erden könnte
. An diesem grundsätzlichen Problem
, welches wie gesagt auch die Bestimmung eines ver
sicherten Verdienstes verunmöglicht,
vermögen die neuen Unterlagen nichts zu ändern.
4.
4.1
Mit dem angefochtenen
Einspracheentscheid
hat die Suva
auch die am
3.
Februar 2016 verfügte Rückforderung der bereits erbrachten Leistungen in Höhe von
Fr.
42'059.25 (
Urk.
8/70 S. 2 f.) bestätigt (
Urk.
2 S. 5 f.). Der Beschwerdeführer rügt diesbezüglich, der zurückgeforderte Betrag sei zu hoch, weil die Suva die Taggelder im Wesentlichen gar nicht ausgezahlt, sondern mit Beitragsausständen verrechnet habe.
Die Suva sei zu verpflichten, die entspre
chende Abrechnung zu edieren.
Zudem
habe sein versicherter Lohn von jährlich
Fr.
120'000.-- einen wesentlichen Teil
der
Bemessung
sgrundlage
der
erhobenen
Beiträge
gebildet. Werde davon ausgegangen, dass er gar nicht bei der
Y.___
angestellt gewesen sei, stünden der Suva im Umfang dieser Lohnsumme gar keine Beiträge zu. Deshalb hätte sie konsequenterweise ihre Beitragsrechnungen entsprechend korrigieren müssen, was sie versäumt habe (
Urk.
1 S. 10).
Zudem stehe ihr kein Rückforderungsanspruch für Auslagen im Zusammenhang mit der Heilbehandlung zu; diesbezüglich habe sie sich an die Krankenkasse zu w
enden (
Urk.
17).
4.2
Gemäss
Art.
25 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstat
ten.
In ihrer Verfügung vom
3.
Februar 2016 hat die Suva zur Begründung der
betraglichen
Höhe
der
Rückforderung auf eine «beiliegende» Abrechnung ver
wiesen (
Urk.
7/70 S. 2). Diese findet sich nicht in den Akten (vgl.
Urk.
8/70,
Urk.
8/74)
; gemäss nachträglicher Stellungnahme der Suva vom 2
6.
Juni 2018 bestand diese lediglich aus einem Einzahlungsschein über den zurückgeforder
ten Betrag. Eine detaillierte Abrechnung sei
dem Beschwerdeführer
nicht zuge
stellt worden (
Urk.
13 S. 1).
Bei dieser Sachlage
konnte
der Beschwerdeführer
die Höhe der Rückforderung gar nicht prüfend nachvollziehen
und diese in der Beschwerde bloss pauschal anfechten (
Urk.
1 S. 10)
.
Das Vorgehen der Suva
stellt eine von Amtes wegen zu berücksichtigende Verletzung
ihrer Begründungspflicht beziehungsweise des Anspruchs des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör
dar
(BGE 132 V 368
E. 3.1 mit Hinweisen)
. Da die Suva in der Beschwerdeantwort
und nach ausdrück
licher Aufforderung durch das Gericht mit Verfügung vom 2
5.
Mai 2018 (
Urk.
11) auch in ihrer Stellungnahme vom 2
6.
Juni 2018
mit keinem Wort auf die Rüge des Beschwerdeführers eingegangen ist (
Urk.
7 S
. 5 f.
,
Urk.
13 S. 2
), wurde die Gehörsverletzung im Beschwerdeverfahren nicht g
eheilt
(vgl. BGE 107
Ia
1)
.
In den Akten fehlen Unterlagen zur Ermittlung des Rückforderungs
betrags
.
Insbesondere genügt angesichts der Einwände des Beschwerdeführers die von der Suva am 2
6.
Juni 2018 nachgereichte Leistungszusammenstellung hierzu nicht;
daraus geht nämlich die Art
der
Abrechnung, also ob die Taggeld
leistungen durch Verrechnung
mit Beiträgen
oder effektive Überweisung des Geldbetrages ausgerichtet wurden, nicht hervor
(vgl. auch
Urk.
14/5/109/4)
.
D
ie Sache
ist
daher auch
nicht spruchreif.
Überhaupt
ist unklar, ob sich die Suva bisher mit der Frage beschäftigt hat, ob ihre Beitragsrechnungen an die
Y.___
wegen der nachträglich verneinten Versicherteneigenschaft des Beschwerdeführers einer Korrektur bedürfen. Aus diesen Gründen rechtfertigt es sich, die Sache an die Suva zurückzuweisen, damit sie das Verfahren bezüglich ihrer Rückforderung korrekt durchführe und
nach den erforderlichen Abklärun
gen
eine neue Verfügung erlasse, in welcher die Berechnung der Rückforde
rungssumme begründet und zu den
einzelnen
Rügen des Beschwer
de
führers Stellung genommen wird.
Da ohnehin weitere Abklärungen nötig sind,
braucht
im vorliegenden Verfahren
nicht abschliessend geprüft zu werden, ob ein für die Rückforderung vorausgesetzter
Rückkommenstitel
(Wiedererwägung oder prozessuale Revision) gegeben ist (vgl. das
Urteil des Bundesgerichts 8C_155/2012 vom
9.
Januar 2013, E. 6.1 sowie
Urk.
2 S. 5 f.).
Auch dazu wird sich die Beschwerdegegnerin in ihrem neuen Entscheid über die Rückforderung zu äussern haben.
5.
Nach
§
34
Abs.
1
GSVGer
hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57
E. 2.2).
Unter Berücksichtigung der
Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses
ist die Prozessentschädigung des Beschwerdeführers ermessens
weise auf
Fr.
2
'
9
00.--
festzusetzen. Da der Beschwerdeführer mit seinem Antrag auf Zusprechung von Versicherungsleistungen
(
Urk.
1 S. 2)
unterliegt und nur bezüglich der gerügten Höhe der Rückforderung durchdringt, was ungefähr einem hälftigen Obsiegen entspricht, ist die Parteientschädigung um die Hälfe
auf
Fr.
1'450.--
zu reduzieren.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der ange
fochtene
Einspracheentscheid
vom
2
6.
August 2016, soweit er die Rückforderung betrifft, auf
gehoben und die Sache diesbezüglich an die Schweizerische Unfallversicherungsan
stalt
zurückgewiesen
wird, damit diese im Sinne der Erwägungen vorgehe und über die Rückforderung neu entscheide
.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen
.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
1
’
450
.
-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
-
Rechtsanwalt Reto Bachmann
-
Bundesamt für Gesundheit
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt