# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 862a51a2-b8c8-5d27-b06f-61f588181431
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-29
**Language:** de
**Title:** Renteneinstellung pro futuro; Rückkommenstitel: Wiedererwägung (eventualiter Art. 17 ATSG); Begründung: Nichtbeachtung der Schadenminderungspflicht und damit der Voraussetzungen, nach welchen das IVE aufgrund der konkreten Verhältnisse ermittelt werden darf
**Docket/Reference:** IV.2016.01112
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01112.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01112
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Nünlist
Urteil
vom
29. August 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Wyss
Stampfenbachstrasse
161,
8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1973 geborene
X.___
ist
seit dem Jahr 2000
im eigenen Fami
lienbetrieb, der
Y.___
,
als
Pizzaiolo
tätig
. Am 25. November 2008
(Eingang: 5. Dezember 2008,
Urk.
6/4)
meldete er sich
unter Hinweis auf eine Depression sowie Angstzustände
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
6/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte daraufhin medizinische sowie erwerbliche Abklärungen, es wurden die Akten
der Kollektiv-Krankentaggeldversicherung
sowie der Unfall
versicherung
eingeholt.
Am 17. Mai 2010 fand eine psychiatrische Untersuchung des Versicherten durch
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothe
rapie
sowie Neurologie
, vom
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) statt (
Urk.
6/29).
N
ach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
sprach die IV-Stelle dem Versicher
ten mit Verfügung vom 24. Februar 2011
(
Urk.
6/50,
Urk.
6/53)
gestützt auf einen ermittelten Invaliditätsgrad von 50 % rückwirkend ab 1. Juni 2009 eine halbe Invalidenrente zu.
Im Rahmen einer
im
Jahre
2012 eingeleiteten revisionsweisen Überprüfung der Invalidenrente
(
Urk.
6/60)
tätigte die IV-Stelle erneut Abklärungen in erwerbli
cher sowie medizinischer Hinsicht. Eine erste rentenaufhebende Verfügung vom 31. März 2014
(
Urk.
6/77)
wurde mit Verfügung vom 7. April 2014
(
Urk.
6/81)
infolge Verletzung des rechtlichen Gehörs betreffend den erhobenen Einwand
(
pendente
lite
)
aufgehoben.
Es
folgten weitere Abklärungen. Am
1
3. April 2016 erstattete die MEDAS
A.___
ein polydisziplinäres Gutachten (
Urk.
6/146).
Nach Stellungnahme zum Gutachten durch den
Versicherten
(
Urk.
6/148)
stellte die IV-Stelle
ihm
m
it Vorbescheid vom 22. Juni 2016
(
Urk.
6/154)
die wiedererwägungsweise Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügung vom 24. Februar 2011 sowie die Aufhebung der Invalidenrente
für die Zukunft
in Aussicht. Dies wurde mit Verfügung vom 2. September 2016
(
Urk.
6/157
=
Urk.
2
)
bestätigt.
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 5. Oktober 2016
(
Urk.
1)
Be
schwerde und stellte folgende Anträge
(S. 2)
:
«
1.
Es sei die Verfügung vom 02.09.2016 aufzuheben.
2.
Es sei
en
dem Beschwerdeführer die gesetzlichen Leistungen weiterhin auszurichten, insbesondere seine bisherige halbe Invalidenrente.
3.
Unter Kosten- und
Entschädigungsfolge.»
In ihrer Beschwerdeantwort vom 10. November 2016 (
Urk.
5) beantragte die Be
schwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Am 28. November 2016 nahm der Beschwerdeführer
nochmals
Stellung (
Urk.
8)
, wovon der Beschwerdegegnerin am 3
0.
November 2016 Kenntnis gegeben wurde (
Urk.
9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
2
Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG
ist die Verwaltung befugt, auf
eine formell rechts
kräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
BGE 110 V 176 E. 2a
mit Hinweisen).
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit
meint, dass kein
vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung mög
lich, also
einzig dieser Schluss denkbar ist. Das Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
unvertretbar ist, weil sie aufgrund falscher
oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder
weil massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt
wurden
. Zweifellos unrichtig ist die Verfügung auch, wenn ihr ein unhaltbarer Sachverhalt zugrunde gelegt
wurde
,
vor allem
wenn eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes zu einem
unvollständigen Sachverhalt führte
(Urteil des Bundesgerichts 8C_736/2014 vom 29. November 2014 E. 2.1 mit Hinweisen).
Trifft dies zu, erüb
rigt es sich, den damals rechtserheblichen Sachverhalt weiter abzuklären und auf
dieser nunmehr hinreichenden tatsächlichen Grundlage den Invaliditätsgrad zu ermitteln. Abgesehen davon, dass einen weiter zurückliegenden Zeitraum betref
fende Abklärungen häufig keine verwertbaren Ergebnisse zu liefern vermögen, geht es im Kontext darum, mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen rechtsk
on
formen Zustand herzustellen (Urteil des Bundesgerichts 8C_789/2017 vom 30. Mai 20
1
8 E. 3.2.1).
Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massge
bend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leistungen ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinwei
sen
)
.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin legte in ihrer Verfügung vom
2. September 2016 (
Urk.
2
)
dar, dass die Berechnung des Invaliditätsgrades anlässlich der
Rentenzusprache
mit Verfügung vom 24. Februar 2011
zweifellos unrichtig gewesen sei. Dem Be
schwerdeführer wäre es ohne weiteres möglich gewesen, seine Anstellung im Fa
milienbetrieb aufzugeben und eine
dem
medizinischen Anforderungsprofil ange
passte andere Tätigkeit aufzunehmen. Bei dieser hätte er
gemäss der Schweizeri
schen Lohnstrukturerhebung (LSE)
des Bundesamtes für Statistik
(BFS)
einen hö
heren Lohn erzielen können. Das Invalideneinkommen hätte daher gestützt auf die
LSE-
Tabellenlöhne ermittelt werden müssen und nicht gestützt auf ein im Rahmen des Familienbetriebs erzieltes Einkommen. Damit wäre ohne Zweifel eine tiefere
respektive
überhaupt keine Rente zugesprochen worden.
Nachdem heute kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiere, sei die Invalidenrente auf
das
Ende des der Zustellung
der Verfügung
folgenden Monats wiedererwägungs
weise aufzuheben (S. 2
f
f.).
2.2
Mit Beschwerdeschrift vom 5. Oktober 2016 (
Urk.
1) beanstandete der Beschwer
deführer im Wesentlichen das Vorliegen eines Wiedererwägungsgrundes gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG mit der Begründung, sowohl die Durchführung eines Ein
kommensvergleichs als auch die Bemessung des
Valideneinkommens
habe an
lässlich der
Rentenzusprache
vom 24. Februar 2011 im Ermessen der Beschwer
degegnerin gelegen. Eine Wiedererwägung des Entscheides komme daher nicht in Frage (S. 6 ff.).
In
seiner
Stellungnahme vom 28. November 2016 (
Urk.
8) ergänzte der Beschwer
deführer sein Vorbringen dahingehend, dass auch
der Entscheid, zur Bemessung
des Invalideneinkommens das Einkommen aus seiner Tätigkeit im Familienbe
trieb heranzuziehen, ein Ermessensentscheid gewesen
sei
und nicht als zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG
qualifiziert
werden
könne
.
Die Mög
lichkeit e
ine
r
wiedererwägungsweise
n
Aufhebung der Verfügung
vom 24. Feb
ruar 2011
scheide daher aus
(
Urk.
8)
.
3.
3.1
Zu prüfen ist nachfolgend, ob die mit Verfügung vom
24. Februar 2011
(
Urk.
6/53)
erfolgte
Zusprache
einer halben Invalidenrente gestützt auf einen er
mittelten Invaliditätsgrad von 50 % zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53
Abs.
2 ATSG
war
(E. 1.4)
und damit zu Recht in Wiedererwägung gezogen wurde.
Dabei ist zunächst strittig, ob das Invalideneinkommen offensichtlich zu Unrecht anhand des im Familienbetrieb effektiv erzielten Einkommens ermittelt wurde oder ob auf die LSE abzustellen gewesen wäre, wie die Beschwerdegegnerin dar
tat.
3.2
3.2.
1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung
zumutbarerweise
noch rea
lisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung pri
mär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versi
cherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstä
tigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumut
barer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Ar
beitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tat
sächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 139 V 592 E. 2.3;
BGE
135 V 297 E. 5.2; BGE 129 V 472 E. 4.2.1; BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
).
3.2.2
Nach der Rechtsprechung gilt im Gebiet der Invalidenversicherung ganz allge
mein der Grundsatz, dass die versicherte Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität best
möglich zu mindern
(Schadenminderungspflicht)
. Ein Rentenanspruch ist zu ver
neinen, wenn die Person selbst ohne Eingliederungsmassnahmen, nötigenfalls mit einem Berufswechsel,
zumutbarerweise
in der Lage ist, ein rentenausschlies
sendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Von der versicherten Person dürfen dabei aber nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_236/2009 vom 7. Oktober 2009 E. 4.1, in: SVR 2010 IV Nr. 11 S. 35). Der Begriff der zumutbaren Tätigkeit im Rahmen der Invaliditäts
bemessung nach Art. 16 ATSG bezweckt, die
Schadenminderungspflicht
zu be
grenzen oder - positiv formuliert - deren Mass zu bestimmen.
3.
3
3.3.1
Die Beschwerdegegnerin ermittelte mit Verfügung vom 24. Februar 2011 (
Urk.
6/53) einen Invaliditätsgrad von 50 %.
Sie ging von einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
in einer leidensangepassten Tätigkeit aus, wobei die Ärzte des RAD die bisherige Tätigkeit in diesem Umfang als zumutbar erachteten (
Urk.
6/39/5). Daher
wurden Validen- und Invalideneinkommen gestützt auf das Einkommen des Beschwerdeführers als
Pizzabäcker/Kurier
im eigenen Familienbetrieb ermit
telt, wobei beim Invalideneinkommen eine 50%ige Einschränkung
gegenüber dem
Valideneinkommen
berücksichtigt wurde (
Urk.
6/50).
Es stellt sich die Frage, ob das Invalideneinkommen zu Recht gestützt auf das Einkommen des Beschwer
deführers in
der
Y.___
, deren Gesellschafter der Beschwerde
führer ist (
Urk.
12),
ermittelt wurde.
Dies ist nachfolgend unter Berücksichtigung der im Zeitpunkt des Verfügungserlasses vorliegenden Aktenlage zu prüfen.
3.3.
2
Den Akten ist hinsichtlich
der Einkommensverhältnisse
des Beschwerdeführers
zu entne
hmen, dass
dieser
im Jahre
2007
vor Eintritt des Gesundheitsschadens
in einem Voll
zeit
pensum
Fr. 33'000.--
ver
abgabte
(
Urk.
6/7
S. 1
, 6/16
S. 3
).
Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklun
g stellte die Beschwerdegegnerin dem
Valideneinkommen
von
Fr.
35'157.37 (
Urk.
6/38/2) ein Invalideneinkommen von
Fr.
17'578.-- (
Urk.
6/50) gegenüber, ohne auf den allgemeinen Arbeitsmarkt Bezug zu nehmen.
Dort hätte er laut LSE in einer vergleichbare
n, einfachen und repetitiven
Tätigkeit
im Gastgewerbe
im Jahr 2007
vollzeitlich
ein Einkommen von
Fr.
4
6'
374
.
--
(Fr.
3
'
611
.-
-
[
LSE 2006,
TA1
, Monatlicher Bruttolohn nach Wirtschaftszweigen,
Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes
und Geschlecht, Privater Sektor,
Anfor
derungsniveau 4
, Männer
, Total
]
x 12 x 102.8/101.1
[
Tabelle
T 1.1.05 Nominal
lohnindex, Männer, 2006–2008
, Total]
x 4
2
.
1
/40
[
BFS
, Betriebsübliche Arbeits
zeit nach Wirts
chaftsabteilungen, T 03.02.03.0
1.04.01
, Total
,
Ziff.
56 Gastrono
mie
]
)
erwirtschaften
können
.
Mit Blick auf das
auf dem freien Arbeitsmarkt
er
zielbare Einkommen
kann nicht darauf geschlossen werden, dass der Beschwer
deführer seine
Arbeitsfähigkeit
in seiner GmbH
voll ausschöpfte. Ein
Heranziehen
dieses Einkommen
s
zur Ermittlung des In
v
alideneinkommens wäre damit nur ge
rechtfertigt gewesen, wenn ein Stellenwechsel (Schadenminderungspflicht) als nicht z
umutbar erachtet w
o
rden und damit darauf zu schliessen
gewesen
wäre, dass der Beschwerdeführer seine Arbeitsfähigkeit soweit zumutbar voll aus
schöpfte (E. 3.2).
In medizinischer Hinsicht lag der Verfügung vom 24. Februa
r 2011 (
Urk.
6/53)
der psychiatrische Untersuchungsbericht
des RAD-Arztes
Dr.
Z.___
vom 15. Juli 2010
(
Urk.
6/29)
zugrunde
(
vgl.
Urk.
6/50
). Darin stellte der Facharzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie
sowie Neurologie
die Diagnosen einer generalisierten Angststörung (ICD-10 F41.1), einer hypochondrischen Störung (ICD-10 F45.2) sowie einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.1
).
Weiter führte er aus, dass d
urch die Nebenwirkungen der psychophar
makologischen Therapie die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers um 50 % reduziert
sei
. Trotz der ausgeprägten Symptomatik scheine die Struktur der Fa
milie und der Arbeit ein Fortschreiten der Krankheitssymptomatik positiv beein
flusst zu haben. Der Beschwerdeführer sei aus psychiatrischer Sicht in seiner bis
herigen Tätigkeit als Pizzakurier und Pizzabäcker zu 100 % arbeitsfähig mit einer eingeschränkten Leistungsfähigkeit von 50 %. Die eingeschränkte Arbeitsfähig
keit und Leistungsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit beziehe sich im gleichen Masse auf eine a
ngepasste Tätigkeit. Diese Beurteilung gelte spätestens ab dem Zeitpunkt der aktuellen Untersuchung
(S. 5).
W
eder der RAD-Beurteilung noch den weiteren medizinischen Akten
vor Verfü
gungserlass vom 24. Februar 2011 (
Urk.
6/53)
sind
Hinweise darauf zu entneh
men
, dass
der Beschwerdeführer in
seiner
angestammte
n
Tätigkeit
als «optimal eingegliedert»
angesehen
wurde. So
anerkannten die Ärzte zwar grundsätzlich
, dass sowohl die Familie als auch die Arbeit dem
Beschwerdeführer
Struktur
ga
ben
.
Hinsichtlich der Tätigkeit
in der eigenen GmbH
wurde jedoch darauf hinge
wiesen
, dass das Fehlen klarer Grenzen zwischen Arbeit und Privatleben als
krankheitsgenerierender
respektive
krankheitsaufrechterhaltender Faktor angese
hen
werde. Seitens des behandelnden Psychiaters wurde sogar ein Stellenwechsel empfohlen
(
Urk.
6/10, 6/15
S. 5
, 6/25, 6/29
)
.
Im Zeitpunkt
der
Rentenzusprache
am 24. Februar 2011 war ein Stellenwechsel
somit
zumindest aus medizinischer Sicht eher
geboten
, als dass er für unzumutbar erachtet
wurde
.
W
eitere Umstände, die gegen einen Stellenwechsel
sprachen
, sind den Akten
sodann
nicht zu ent
nehmen.
Es gab somit insgesamt
im Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 24. Februar 2011 (
Urk.
6/53)
keinen Grund, auf eine Unzumutbarkeit des Stellenwechsels zu schliessen.
Indem die Beschwerdegegnerin zur Ermittlung des Invalideneinkom
mens dennoch auf die Tätigkeit
des Beschwerdeführers im
Familienbetrieb ab
stellte, missachtete sie den im Sozialversicherungsrecht geltenden Grundsatz der Schadenminderungspflicht
. Sie rechnete dem Beschwerdeführer ein Einkommen an, bei welchem er seine Arbeitsfähigkeit
offensichtlich
nicht in zumutbarerer Weise voll ausschöpfte. Damit
fanden
auch
die
V
oraussetzungen
,
unter
welchen zur Ermittlung des Invalideneinkommens auf den tatsächlich erzielten Lohn
ab
gestellt werden darf
, keine Nachachtung
(E. 3.2)
, was zweifellos nicht mehr als vertretbar zu betrachten ist (BGE 141 V 405 E. 5.2)
.
Die Beachtung diese
r Grundsätze
respektive
Voraussetzungen
ist
jedoch
- insbesondere mit Blick auf
das Ziel einer
rechtsgleiche
n
Behandlung betroffener Versicherter -
zwingend und
la
g
entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (
Urk.
8)
nicht im
Ermessen der Beschwerdegegnerin. Die Ermittlung des Invalideneinkommens hat vorliegend daher als zweifellos unrichtig
im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG
zu gelten,
wes
halb mit dieser Begründung auf die Verfügung vom 24. Februar 2011 (
Urk.
6/53) zurückgekommen werden
durfte
.
3.4
Weiter
fällt mit Blick auf die Aktenlage auf
, dass sich der Beschwerdeführer am 25. November 2008 (
Urk.
6/2,
E
ingang: 5. Dezember 2008,
Urk.
6/4) bei der In
validenversicherung
zum Leistungsbezug
anmeldete.
Ein potenzieller Rentenan
spruch entstand damit per 1. Juni
200
9. Dr.
Z.___
war der einzige
Facharzt
, der sich
zur
Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
in angestammter sowie
leidens
angepasster Tätigkeit
äusserte
. Er gab an, dass seine Beurteilung «spätestens ab dem Zeitpunkt der heutigen Untersuchung» gelte (
Urk.
6/29 S. 5).
Seine
Untersu
chung fand am 17. Mai 2010 statt (
Urk.
6/29 S. 1). Eine
fachärztliche
Beurteilung, wie sich der Gesundheitszustand
im Verl
auf ab potenziellem Rentenanspruch prä
sentierte, ist den Akten trotz Hinweisen auf
einen instabilen Verlauf
(
Urk.
6/21,
6/25) nicht zu entnehmen. Indem über den Rentenanspruch entschieden wurde,
ohne diese Frage zu klären, verletzte die Beschwerdegegnerin ihre Untersu
chungspflicht.
Vom Vorliegen eines Wiedererwägungsgrundes ist damit auch in dieser Hinsicht auszugehen
(BGE 140 V 514 E. 4)
.
4.
4.1
Nachdem die
Wiedererwägungsvoraussetzungen erfüllt sind
, ist in einem zweiten Schritt anhand der aktuellen Verhältnisse und ohne Bindung an die ursprüngliche
Rentenzusprache
zu prüfen, wie es sich mit dem zukünftigen Rentenanspruch verhält
.
4.2
In der Expertise der MEDAS
A.___
vom 1
3.
April 2016 (
Urk.
6/146) nannten die Gutachter folgende Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit (S.29):
Angst und depressive Störung, gemischt, wahrscheinlich F41.2
Peripher betonte
Spondylarthropathie
- ASAS-Kriterien 2011 erfüllt: Arthritis, entzündliche
Darmerkrankung,
wahrscheinlich
Sakroiliitis
-
Methotrexat
25 mg einmal wöchentlich subkutan,
Cimzia
400 mg
monatlich
Dazu führten die Gutachter aus, die angestammte Tätigkeit als Pizzabäcker/-ku
rier sei dem Beschwerdeführer zu 50 % der Norm zumutbar - limitierend erwiesen sich diesbezüglich die psychopathologischen Befunde (Angst und depressive Stö
rung, gemischt). Diese Einschätzung gelte auch für jede andere körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit, ohne repetitives Heben von Lasten über 10 bis 15 kg Gürtelhöhe / über 5 kg Schulterhöhe sowie nicht-repetitiv monoton auf oder über Schulterhöhe und ohne Zwangspositionen mit dem Oberkörper, bei zusätzlich naher Verfügbarkeit einer Toilette. Nicht geeignet seien körperlich schwere Tä
tigkeiten (S. 30). Nachdem diese Schlussfolgerung weder aufgrund der Aktenlage noch der Parteivorbringen zu beanstanden ist, ist nachfolgend gestützt hierauf der Invaliditätsgrad neu zu ermitteln.
5.
5.1
5.1.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung an
gepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 135 V 58 E. 3.1; BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
5.1.2
Der Beschwerdeführer
verabgabte
in seiner GmbH im Jahre 2007 – ähnlich wie in den Vorjahren - ein Jahreseinkommen von Fr. 33'000.-- (
Urk.
6/7/1).
Die Si
tuation des Beschwerdeführers in Bezug auf das durch seine GmbH abgerechnete Einkommen ist vergleichbar mit jener eines Selbständig
-
erwerbenden
(vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_413/2017 vom 1
9.
September 2017 E. 3.2.2)
, wes
halb es sich rechtfertigt, auf das im Auszug aus dem Individuellen Konto
ausge
wiesenen Einkommen abzustellen.
Aufindexiert
auf das vorliegend massgebliche Jahr 2016 (
Urk.
6/157) und angepasst an die betriebsübliche Arbeitszeit von 42.3 Stunden pro Woche im Jahre 2016 (
Bundesamt für Statistik
, Betriebsübliche Ar
beitszeit nach
Wirtschaftsab
-
teilungen
, T 03.02.03.01.04.01,
Ziff.
56 Gastronomie) resultiert hieraus ein
Valideneinkommen
von Fr. 38’
170
.-- (Fr. 33'000.-- x
2239
/
2047
[Tabelle T
39 Entwicklung der Nominallöhne
, Männer, x 42.3/40
).
5.2
Nachdem es sich bei dem
dem
Beschwerdeführer nach Eintritt der Gesundheits
schädigung ausgerichteten Lohn um einen Soziallohn handelt (
Urk.
6/85-86), ist das Invalideneinkommen vorliegend aufgrund der LSE-Tabellenlöhne zu ermit
teln (E. 3.2.1).
In angepasster Tätigkeit hätte der Beschwerdeführer im Jahre 2014 ein Jahres
einkommen von Fr. 63'744.-- (Fr. 5'312.-- [LSE 2014, TA1, Monatlicher Brutto
lohn nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sek
tor, Kompetenzniveau 1, Männer, Total] x 12) erzielen können.
Aufindexiert
auf das vorliegend massgebliche Jahr 2016 sowie angepasst an die betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden pro Woche (BFS, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, T 03.02.03.01.04.01, Total) resultiert hieraus ein Invali
deneinkommen von Fr.
67'032.65 (Fr. 63'744.-- x 104.1/103.2 [
Tabelle T 1.1.10 Nominallohnindex, Männer, 2011-2016,
Total] x 41.7/40). Unter Berücksichti
gung des dem Beschwerdeführer zumutbaren Pensums von 50 % (E. 4.2) sowie eines leidensbedingten Abzuges in der Höhe von 10 % (
Urk.
6/157) ist auf ein Invalideneinkommen von Fr. 30'164.70 (Fr.
67'032.65 x 0.5 x 0.9) zu schliessen.
Der Beschwerdeführer begnügte sich nicht nur im Rahmen der Tätigkeit bei seiner eigenen GmbH mit eher geringen Einkünften, sondern erzielte auch in den Vor
jahren jeweils ähnliche Einkommen (
Urk.
7/7). Unter diesen Umständen fällt eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen ohne Weiteres ausser Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_626/2011 vom 2
9.
März 2012 E. 4.4).
5.3
Bei einer Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen resultiert eine Einkommenseinbusse von Fr. 8'
005
.30 ([Fr. 38’
1
7
0
.-- - Fr. 30'164.70). Dies entspricht einem Invaliditätsgrad von rund 21 % (Fr. 8'
005
.30/Fr. 38’327.--, ge
rundet gemäss BGE 130 V 121), was einen weitergehenden Anspruch auf eine Invalidenrente ausschliesst.
Bei diesem Verfahrensausgang kann
offen
gelassen
werden
, ob der seitens der MEDAS festgehaltenen 50%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in ange
stammter sowie
leidens
angepasster Tätigkeit aufgrund der Diagnose einer Angst und depressiven
Stör
ung, gemischt, wahrscheinlich ICD-10 F41.2 (
Urk.
6/146 S.
29 f
.)
unter Berücksichtigung der Standardindikatoren (BGE 14
1
V 281)
,
ge
folgt werden kann.
6.
Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) sind auf Fr. 800.—festzulegen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Thomas Wyss
- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen
diesen
Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht
Beschwerde
eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG).
Die
Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die
Beschwerde
schrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die
Beschwerde
schrift hat
die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und
die
Unterschrift des
Beschwerde
führers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie
die
als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit
die
Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubNünlist