# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6aa33d53-5328-5aa1-bd29-7ee5830b6a68
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.09.2010 AVI 2009/107
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2009-107_2010-09-22.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2009/107

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 06.09.2019

Entscheiddatum: 22.09.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 22.09.2010
Art. 23. Abs. 1 AVIG, Art. 37 Abs. 4 lit. a AVIV. Neufestsetzung des 
versicherten Verdienstes, wenn die versicherte Person während der 
Rahmenfrist für den Leistungsbezug während mindestens sechs Monaten 
ununterbrochen eine beitragspflichtige Beschäftigung zu einem Lohn 
ausgeübt hat, der über dem versicherten Verdienst liegt. Vorliegend konnte 
der Beschwerdeführer den höheren Verdienst (Lohnfluss) nicht belegen, 
wofür er die Folgen der Beweislosigkeit trägt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. September 2010, AVI 
2009/107).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 22. September 2010

in Sachen

F.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch UNIA Die Gewerkschaft, Lämmlisbrunnenstrasse 41, Postfach 2152, 

9001 St. Gallen,

gegen

UNIA Arbeitslosenkasse, Sektion St. Gallen, Teufenerstrasse 8, Postfach 2163, 

9001 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

betreffend

versicherter Verdienst

Sachverhalt:

A.  

A.a F.___ arbeitete vom 1. August 2003 bis zum 31. Dezember 2007 bei der A.___. 

Nach dem Verlust dieser Stelle meldete er sich per 1. Januar 2008 bei der Unia 

Arbeitslosenkasse zum Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung an (act. G 

3.1/1). In der Folge wurde der versicherte Verdienst für die vom 1. Januar 2008 bis zum 

31. Dezember 2009 dauernde Rahmenfrist für den Leistungsbezug auf Fr. 3'596.-- 

festgesetzt (Fr. 43'155.50 : 12 [vgl. act. G 3.1/2]).

A.b Vom 1. September 2008 bis zum 28. Februar 2009 arbeitete der Versicherte 

sodann bei der B.___, an der er gleichzeitig als Gesellschafter mit einem Anteil von 5 % 

beteiligt war. In der Folge meldete sich der Versicherte per 1. März 2009 erneut bei der 

Arbeitslosenversicherung an. In der Arbeitgeberbescheinigung bestätigte der 

Hauptgesellschafter einen monatlichen Verdienst von Fr. 5'800.-- (act. G 3.1/3). Mit 

Schreiben vom 17. Februar 2009 forderte die Arbeitslosenkasse den Versicherten auf, 

nebst den üblichen Unterlagen auch Kopien der Bankauszüge einzureichen, woraus 

der Lohnfluss ersichtlich sei (act. G 3.1/4). Nachdem letztere nicht innert Frist 

eingingen, forderte die Unia den Versicherten mit Schreiben vom 7. April 2009 erneut 

auf, die Bankauszüge mit den Lohnzahlungen einzureichen (act. G 3.1/5). Am 12. und 

27. Mai 2009 reichte der Versicherte Unterlagen der Sozialversicherungsanstalt St. 

Gallen ein, die einen Lohnfluss von Fr. 4'600.-- belegen sollten (IK-Auszug vom 28. 

April 2009 [act. G 3.1/6], Schreiben der Sozialversicherungsanstalt vom 26. Mai 2009 

[act. G 3.1/7]). Am 26. Mai 2009 meldete sodann der Geschäftsführer der B.___ auf 

entsprechende Nachfrage der Kasse, dass der Lohnfluss nicht aus den 

Buchhaltungsunterlagen ersichtlich sei, da der Geschäftsführer und der Versicherte 

jeweils mit der Bankkarte Geld vom Konto abgehoben hätten, mit dem dann Lohn, 

Spesen und sonstige Auslagen beglichen worden seien (act. G 3.1/8).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.c Mit Verfügung vom 6. Oktober 2009 setzte die Arbeitslosenkasse den versicherten 

Verdienst (auch für die Zeit ab 1. März 2009) auf Fr. 3'596.-- fest, da ein höherer Lohn 

für die Zeit vor der Wiederanmeldung nicht ausgewiesen sei (act. G 3.1/9). Die dagegen 

erhobene Einsprache der Gewerkschaft Unia vom 13. Oktober 2009, mit welcher 

geltend gemacht worden war, der Monatslohn von Fr. 4'600.-- sei von der 

Sozialversicherungsanstalt St. Gallen bestätigt worden, wurde mit Entscheid vom 10. 

November 2009 abgewiesen (act. G 3.1/10 und 11).

B.  

B.a Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 2. Dezember 

2009 mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Der versicherte 

Verdienst sei auf Fr. 4'432.-- festzusetzen. Der Beschwerdeführer habe sich darauf 

eingelassen, eine Firma zu gründen. Er habe aber weiterhin auf dem Bau gearbeitet 

und keinen Einblick in die Geschäfte gehabt, noch weniger in die Löhne oder 

Abrechnungen. Da ihm der Geschäftsführer nichts Schriftliches gegeben habe, habe er 

sich von der AHV-Ausgleichskasse eine Bestätigung ausstellen lassen, wie die 

Arbeitgeberin für ihn abrechne. Diese habe einen Monatslohn von Fr. 4'600.-- zuzüglich 

13. Monatslohn bestätigt. Da der versicherte Verdienst auf den letzten sechs Monaten 

berechnet werde, betrage dieser Fr. 4'432.-- (offenbar rechnete er für 2008 2 x Fr. 

3'596.-- + 19'333.-- [vgl. act. G 3.1/10] : 6 = Fr. 4'421.--; act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 20. Januar 2010 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde, da der Lohnfluss nicht ausgewiesen sei (act. G 3).

Erwägungen:

1.   

Als versicherter Verdienst nach Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 

837.0) gilt der im Sinn der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines 

Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise 

erzielt wurde; eingeschlossen sind die vertraglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, 

soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen. Aus 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

dieser gesetzlichen Umschreibung ergibt sich, dass der versicherte Verdienst an den 

massgebenden Lohn im Sinn von Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Alters- 

und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) anknüpft. Bei der Ermittlung des 

versicherten Verdiensts gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG ist der tatsächlich bezogene Lohn 

massgebend; eine davon abweichende Lohnabrede zwischen Arbeitgebenden und 

Arbeitnehmenden hat grundsätzlich unbeachtlich zu bleiben (BGE 131 V 450 f. E. 3.2.1 

mit Hinweisen). Für den Nachweis der Lohnbezüge trägt die versicherte Person die 

Beweislast. Sie hat darzutun, welchen Lohn sie erhalten hat. Als Beweis für den 

tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein Post- 

oder Bankkonto der versicherten Person. Bei behaupteter Barzahlung fallen 

Lohnquittungen und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeitenden in Betracht. 

Arbeitgeberbescheinigungen, unterzeichnete Lohnabrechnungen und 

Steuererklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto bilden blosse Indizien für 

tatsächliche Lohnzahlungen (BGE 131 V 447 E. 1.2 mit Hinweisen).

2.   

2.1 Vorliegend hat der Beschwerdeführer während laufender Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug (1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2009) im Zeitraum vom 1. 

September 2008 bis 28. Februar 2009 eine Tätigkeit für die B.___ ausgeübt, an der er 

zumindest bis zu seinem Austritt vom 25. Februar 2009 (vgl. Online-

Handelsregisterauszug) als Gesellschafter finanziell beteiligt war. Der versicherte 

Verdienst wurde ursprünglich gestützt auf seine vorherige Tätigkeit für die A.___ auf Fr. 

3'596.-- festgesetzt. Nach der erneuten Anmeldung per 1. März 2009 machte der 

Beschwerdeführer sinngemäss geltend, der versicherte Verdienst sei im Sinn von Art. 

37 Abs. 4 AVIV neu festzusetzen. Die genannte Bestimmung setzt unter anderem 

voraus, dass die versicherte Person während mindestens sechs Monaten 

ununterbrochen eine beitragspflichtige Beschäftigung zu einem Lohn ausgeübt hat, der 

über dem versicherten Verdienst liegt.

2.2 Der Beschwerdeführer war bis 25. Februar 2009 Gesellschafter der B.___, füllte 

offenbar danach (2. März 2009) die Arbeitgeberbescheinigung selbst aus, während der 

Geschäftsführer diese nur noch unterzeichnete (vgl. Schreiben vom 26. Mai 2009 [act. 

G 3.1/8] sowie die Bescheinigung selber, wo die Unterschrift des Geschäftsführers und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

das restliche Formular offensichtlich mit verschiedenem Schreibzeug und 

verschiedener Schrift ausgefüllt wurden [act. G 3.1/3]). Mit der Beschwerdegegnerin ist 

deshalb festzustellen, dass vorliegend nicht allein auf die Arbeitgeberbescheinigung 

abgestellt werden kann. Vielmehr hat der Beschwerdeführer den von ihm geltend 

gemachten Lohnfluss anderweitig zu beweisen, will er doch daraus Rechte auf einen 

höheren versicherten Verdienst ableiten (vgl. auch vorstehende Erwägung 1).

2.3 Der Beschwerdeführer machte zunächst geltend, der versicherte Verdienst habe 

Fr. 5'800.-- betragen, und stützte sich dabei auf den Arbeitsvertrag vom 28. August 

2008 sowie auf die von ihm unterzeichneten Lohnabrechnungen. Ebenso gab er bzw. 

der Geschäftsführer der B.___ in der Arbeitgeberbescheinigung vom 2. März 2009 an, 

der Monatslohn habe Fr. 5'800.-- betragen (act. G 3.1/3). Nachdem es sich bei den 

genannten Dokumenten um Unterlagen handelt, zu denen nur der Beschwerdeführer 

selber sowie sein ehemaliger Geschäftspartner Angaben machen können, sind diese 

von vornherein nicht geeignet, den (ursprünglichen) Standpunkt des 

Beschwerdeführers zu stützen (vgl. auch vorstehende Erwägung 1 zu den 

unterzeichneten Lohnabrechnungen). Im vorliegenden Verfahren geht denn der 

Beschwerdeführer selber nicht mehr davon aus, der Lohn habe Fr. 5'800.-- betragen, 

sodass darauf nicht weiter einzugehen ist. Vielmehr macht der Beschwerdeführer 

nunmehr geltend, dieser habe Fr. 4'600.-- (X 13; bzw. Fr. 4'432.--) betragen.

Der Beschwerdeführer vermochte anlässlich der Sachverhaltsabklärung durch die 

Verwaltung weder Bankauszüge noch eine Lohnbuchhaltung beizubringen, da der Lohn 

und die Spesen nach Angaben des Geschäftsführers jeweils aus dem Geldautomaten 

bezogen und bar ausbezahlt worden seien. Auch im vorliegenden Verfahren bringt der 

Beschwerdeführer keine weiteren Beweismittel bei. Der behauptete Lohnfluss wird 

einzig mit einem IK-Auszug vom 28. April 2009 und einem Lohnausweis zu Handen der 

Steuerbehörde vom 23. Februar 2009 untermauert. Bei letzterem wird für den Zeitraum 

vom 1. September 2008 bis zum 31. Dezember 2008 ein Bruttolohn von Fr. 22'333.-- 

aufgeführt (act. G 3.1/3; entsprechend einem Monatslohn [exkl. 13. Monatslohn] von 

rund Fr. 5'154.-- [Fr. 22'333.-- : 4 1/3]), während im IK-Auszug ein Betrag von 

Fr. 19'333.-- vermerkt ist (act. G 3.1/6), welcher wiederum nicht exakt dem 

behaupteten Lohn für vier Monate, zuzüglich Anteil 13. Monatslohn entspricht (4 1/3 X 

Fr. 4'600.-- = Fr. 19'933.--).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Wie in Erwägung 1 ausgeführt, handelt es sich bei diesen Unterlagen lediglich um 

Indizien. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. Einsprache vom 13. 

Oktober 2009) hat sodann die Sozialversicherungsanstalt keineswegs bestätigt, dass 

der offenbar vom Geschäftsführer deklarierte Lohn von Fr. 4'600.-- korrekt sei. 

Vielmehr führte sie in ihrem Schreiben vom 26. Mai 2009 lediglich aus, dass der 

Geschäftsführer ihr gegenüber auf Anfrage bestätigt habe, der Betrag von Fr. 19'333.-- 

sei korrekt. Dass der Betrag nicht mit der Höhe von vier Monatslöhnen zuzüglich dem 

anteiligen 13. Monatslohn von Fr. 19'933.-- übereinstimmt, mag auf einen Schreibfehler 

zurückzuführen sein. Jedenfalls bezweifelte die Sozialversicherungsanstalt die 

gemachten Angaben, ansonsten sie nicht auf die ihrer Ansicht nach nicht 

beweiskräftigen Lohnabrechnungen Bezug genommen hätte. Augenscheinlich reichte 

der Geschäftsführer der Sozialversicherungsanstalt sodann weder die gleichen 

(unterzeichneten) Lohnabrechnungen noch den gleichen Arbeitsvertrag 

(Lohnvereinbarung neu offenbar Fr. 4'600.-- anstatt Fr. 5'800.--) ein wie bei der 

Beschwerdegegnerin (act. G 3.1/7).

Die Steuerbehörde berechnete die Quellensteuer aufgrund eines Einkommens von 

Fr. 4'600.--, jedoch ohne einen Anteil 13. Monatslohn zu berücksichtigen, wie sich aus 

einem entsprechenden Kontoauszug ergibt (act. G 3.1/3). Nachdem bei der 

Quellensteuer im Normalfall - d.h. bei einem Bruttoeinkommen von weniger als Fr. 

120'000.-- - kein nachträgliches ordentliches Veranlagungsverfahren stattfindet (Art. 

112 Abs. 1 StG in Verbindung mit Art. 59 Abs. 1 StV), und darüber hinaus in der Regel 

nicht einmal eine Verfügung erlassen wird (Weidmann/Grossmann/Zigerlig, Wegweiser 

durch das st. gallische Steuerrecht, 6. Aufl., S. 414), beruht selbst die Erhebung der 

Quellensteuer letztlich auf der blossen Deklaration durch den ehemaligen 

Geschäftspartner des Beschwerdeführers. Da der gemeldete Lohn für einen 

Gerüstmonteur nicht als zu tief erscheint, hatte die Steuerbehörde zudem keine 

Veranlassung, die Angaben einer genaueren Prüfung zu unterziehen. Der genannten 

Aufstellung der bezahlten Quellensteuer kann somit - wie auch dem Lohnausweis als 

Grundlage der Steuererklärung - höchstens der Stellenwert einer Steuererklärung 

zukommen, nicht jedoch der einer rechtskräftigen Veranlagungsverfügung.

2.4 Zusammenfassend ergibt sich somit kein in sich kohärentes Bild. Vielmehr gaben 

der Beschwerdeführer und sein Geschäftspartner immer wieder wechselnde Beträge 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

an. Auch wenn er im vorliegenden Verfahren selber vom ursprünglich deklarierten 

Betrag von Fr. 5'800.-- abrückt, ist für die Beurteilung der Glaubwürdigkeit der 

Angaben nicht ohne Belang, wenn der Beschwerdeführer bzw. sein Geschäftspartner 

gegenüber der Beschwerdegegnerin zunächst einen viel höheren Betrag angibt (von 

beiden mehrfach unterschriftlich bestätigt), später jedoch ohne plausible Erklärung von 

einem erheblich tieferen Lohn ausgeht, der gegenüber den Steuer- und 

Abgabebehörden deklariert wird. Nicht überzeugend erscheint in diesem 

Zusammenhang auch die Angabe des Geschäftsführers in seinem Schreiben vom 26. 

Mai 2009, wo er die in der Arbeitgeberbescheinigung genannte "falsche Zahl" als 

blosses Missverständnis darstellen will (act. G 3.1/8), stimmt doch diese "Zahl" mit den 

(ursprünglichen) Lohnabrechnungen und dem (ursprünglichen) Arbeitsvertrag überein, 

wobei diese Dokumente ja von der Arbeitgeberin stammen. Unklar bleibt sodann, 

weshalb im Lohnausweis vom 23. Februar 2009 wiederum ein wesentlich höherer Lohn 

angegeben wird. Insgesamt erscheint damit der ab dem Einspracheverfahren geltend 

gemachte Monatslohn von Fr. 4'600.-- lediglich als neue Variante, über deren 

Richtigkeit wiederum nur der Beschwerdeführer und dessen früherer Geschäftspartner 

Auskunft geben können. Dass die Anstellung des Beschwerdeführers bei seinem 

Kollegen genau die gemäss Art. 37 Abs. 4 lit. a AVIV für eine Neuberechnung des 

versicherten Verdienstes geforderte Mindestdauer von sechs Monaten umfasste, 

vermag schliesslich den Standpunkt des Beschwerdeführers ebenfalls nicht zu 

erhärten. Mit der Beschwerdegegnerin ist deshalb festzustellen, dass der Nachweis 

des behaupteten höheren Verdienstes für die Dauer von sechs Monaten nicht mit dem 

geforderten Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gelingt. Der 

Beschwerdeführer trägt damit die Folgen der Beweislosigkeit, womit der versicherte 

Verdienst auch für die Zeit ab dem 1. März 2009 bei Fr. 3'596.-- bleibt.

3.   

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden: 

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 22.09.2010
	Art. 23. Abs. 1 AVIG, Art. 37 Abs. 4 lit. a AVIV. Neufestsetzung des versicherten Verdienstes, wenn die versicherte Person während der Rahmenfrist für den Leistungsbezug während mindestens sechs Monaten ununterbrochen eine beitragspflichtige Beschäftigung zu einem Lohn ausgeübt hat, der über dem versicherten Verdienst liegt. Vorliegend konnte der Beschwerdeführer den höheren Verdienst (Lohnfluss) nicht belegen, wofür er die Folgen der Beweislosigkeit trägt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. September 2010, AVI 2009/107).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T13:23:33+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen