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**Case Identifier:** 30a2f866-f481-5ef0-87b8-c6662fcfe21d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.01.2011 E-493/2011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-493-2011_2011-01-21.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung V
E-493/2011

Urteil vom 21. Januar 2011

Besetzung Einzelrichterin Regula Schenker Senn,
mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher;  
Gerichtsschreiber Urs David.

Parteien A._______,
Äthiopien,   
alias A._______,
Eritrea,   
vertreten durch Rechtsberatungsstelle für 
Asylsuchende St. Gallen / Appenzell,
Beschwerdeführer, 

Gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 7. Januar 2011 / N (…).

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge Äthiopien im Juli 
2010 verliess, am 28. November 2010 illegal in die Schweiz einreiste und 
tags darauf um Asyl nachsuchte, wobei er sich auf dem von ihm selber 
ausgefüllten Personalienblatt als eritreischer Staatsangehöriger 
bezeichnete,

dass er anlässlich der Kurzbefragung vom 10. Dezember 2010 (…) und 
der Anhörung vom 22. Dezember 2010 zu den Asylgründen im 
Wesentlichen Folgendes geltend machte,

dass er in Äthiopien als Kind einer äthiopischen Mutter geboren und 
ethnischer Hadya sei, stets in B._______ gewohnt habe, Inhaber einer 
äthiopischen Identitätskarte gewesen sei, jedoch väterlicherseits 
eritreischer Herkunft sei,

dass er daher nicht mit Bestimmtheit wisse, ob er äthiopischer oder 
eritreischer Staatsangehöriger sei, beziehungsweise dass er als in 
Äthiopien geborenes Kind eines äthiopischen Elternteils von seinem 
Anspruch Gebrauch gemacht habe, die äthiopische Staatsbürgerschaft 
zu erlangen,

dass sein Vater und (…) um das Jahr 2000 nach Eritrea deportiert 
worden seien,

dass er Sympathisant beziehungsweise Mitglied der oppositionellen 
"Kinijit-Partei" beziehungsweise deren Jugendvereins gewesen sei und 
im Hinblick auf die Regierungs- beziehungsweise Parlamentswahlen vom 
15. Mai 2005 Druckerzeugnisse der Partei verteilt und Poster geklebt 
habe,

dass ihm Mitte März beziehungsweise April 2005 anlässlich eines 
aufforderungsgemäss wahrgenommenen Termins auf der Polizeistation 
beziehungsweise auf der Kebele seine eritreische Herkunft 
väterlicherseits vorgehalten, seine originale Identitätskarte abgenommen, 
Spitzeltätigkeiten zugunsten der Shabia, der eritreischen Regierung und 
der Oneg zur Last gelegt und Wahlhilfe zugunsten der Kinijit vorgeworfen 
worden seien,

dass er nach der Befragung mangels Beweisen, aber unter der Auflage 
entlassen worden sei, sich den Behörden zur Verfügung zu halten,

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dass im Zusammenhang mit den besagten Wahlen vom Mai 2005 
Demonstrationen stattgefunden hätten, und er als Teilnehmer einer 
solchen eine Woche vor den Wahlen beziehungsweise am 14. Juni 2005 
festgenommen und ins Gefängnis gebracht worden sei, wobei man ihm 
seine jeweils nur temporär ausgestellte Identitätskarte und den 
Parteiausweis abgenommen habe,

dass er in der Folge während fünf Jahren inhaftiert gewesen sei und 
dabei vier- bis fünfmal Schläge, Erniedrigungen, manchmal Zwangsarbeit 
und auch psychische Unterdrucksetzung erlebt habe und ihm 
medizinische Behandlung verweigert worden sei,

dass er Mitte 2010 gegen Kaution freigekommen sei und sich aus Angst 
vor einer erneuten Festnahme zur Ausreise entschieden habe, 

dass er eine Woche später auf dem Landweg in den Sudan und vier 
Monate später in Begleitung eines Schleppers auf dem Luftweg via Kairo 
nach Mailand und auf dem Landweg weiter in die Schweiz gelangt sei, 

dass er dabei weder jemals im Besitze von Reisdokumenten gewesen 
noch kontrolliert worden sei beziehungsweise dass in Mailand der 
Schlepper bei der Passkontrolle Papiere gezeigt habe,

dass er im Übrigen mit den heimatlichen Behörden nie irgendwelche 
Probleme gehabt habe,

dass er in der Anhörung, angesprochen auf diverse aufgetretene 
Widersprüche und Unstimmigkeiten, erklärte, diese seien auf 
Übersetzungsfehler in der Erstbefragung zurückzuführen, welche trotz 
seiner Aufforderung damals nicht korrigiert worden seien,

dass der Beschwerdeführer weder Identitätsdokumente noch andere 
Beweismittel zu den Akten gab und einer am 29. November 2010 
ergangenen schriftlichen Aufforderung zur Papierbeschaffung innert 48 
Stunden – mit Nachdruck erneuert anlässlich der durchgeführten 
Befragung und Anhörung – nicht nachgekommen ist,

dass er zur Erklärung geltend machte, er habe nie einen Reisepass oder 
eine Geburtsurkunde besessen oder beantragt und seine Identitätskarte 
und sein Führerschein seien ihm im Gefängnis abgenommen worden,

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dass er keinerlei Dokumente beschaffen könne, da sein Vater und sein 
Bruder sich mit unbekanntem Aufenthalt in Eritrea befänden und er nach 
dem Versterben seiner Mutter und weiterer Verwandter niemanden mehr 
habe in Äthiopien, zumal auch seine Freundin und weitere dort wohnhafte 
Bekannte nicht kontaktierbar seien,

dass im Übrigen betreffend seinen Gefängnisaufenthalt oder die 
Entlassung keinerlei Dokumente existierten,

dass das Bundesamt mit Verfügung vom 7. Januar 2011 – eröffnet am 
selben Tag – auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers gestützt auf 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, 
SR 142.31) nicht eintrat und dessen Wegweisung aus der Schweiz sowie 
den Vollzug anordnete,

dass es zur Begründung seines Nichteintretensentscheides im 
Wesentlichen anführte, der Beschwerdeführer habe trotz mehrfacher 
Aufforderung innert 48 Stunden (und auch bis dato) keine 
Identitätsdokumente eingereicht und hierfür keine entschuldbaren Gründe 
glaubhaft zu machen vermocht,

dass zunächst die identitätsbezogenen Aussagen des 
Beschwerdeführers (insb. Staatsbürgerschaft, eritreische Abstammung) 
unglaubhaft, vorab erfahrungs- und tatsachenwidrig sowie unsubstanziiert 
und unplausibel erschienen,

dass die Erklärungen des Beschwerdeführers zu seinen fehlenden 
originalen Identitätsdokumenten (Verbleib und Art seiner 
Identitätskarte[n], nicht mehr existierende Beziehungen und Kontakte zu 
irgendwelchen Personen in Äthiopien) und die gänzlich unplausiblen, 
realitätsfremden sowie tatsachen- und erfahrungswidrigen 
Reiseumstände (vorab betreffend Einreise in den Schengenraum) den 
Schluss aufdrängten, er verweigere die Abgabe rechtsgenüglicher 
Ausweispapiere willentlich und verschleiere seine Identität,

dass die Verfolgungsvorbringen ferner den Anforderungen gemäss Art. 7 
AsylG an die Glaubhaftmachung eines asylbegründenden Sachverhalts 
offensichtlich nicht genügten, welche Erkenntnis sich bereits aufgrund der 
festgestellten Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit seiner Identität, 
Herkunft und den Reiseumständen aufdrängten,

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dass daneben zahlreiche erhebliche Substanzdefizite und Widersprüche 
(Anzahl, Anlass und Daten der Demonstrationen; Verhaftungsdatum; 
Parteiart, Zugehörigkeitsart, Parteiwissen und Existenz eines 
Jugendvereins; Existenz und Verbleib von Beweisdokumenten) 
festzustellen seien und die Schilderungen überdies schematisch 
erschienen und Realkennzeichen (Detailreichtum, Beschreibung von 
Emotionen und Gedankengängen, räumliche und zeitliche Verknüpfung 
von Gedankengängen, Schilderung von Einzelheiten) vermissen liessen, 

dass somit der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft 
offensichtlich nicht erfülle und zusätzliche Abklärungen zur Feststellung 
der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses 
nicht erforderlich seien,

dass die Wegweisung die Regelfolge eines Nichteintretensentscheides 
darstelle und keine Gründe ersichtlich seien, die auf Unzulässigkeit, 
Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit eines Wegweisungsvollzuges 
schliessen lassen könnten, zumal mangels Erfüllung der 
Flüchtlingseigenschaft der Grundsatz der Nichtrückschiebung nach Art. 5 
Abs. 1 AsylG nicht zur Anwendung gelange und dem Beschwerdeführer 
im Heimatstaat keine durch Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 
zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 
0.101) verbotene Strafe oder Behandlung drohe,

dass in Äthiopien weder Krieg noch Bürgerkrieg noch eine Situation 
allgemeiner Gewalt herrsche und angesichts der offensichtlich 
wahrheitswidrigen Angaben zu Identität und Ausreisegründen davon 
auszugehen sei, der volljährige und gesunde Beschwerdeführer verfüge 
in Äthiopien über ein intaktes familiäres und soziales Beziehungsnetz 
vorab in Form seiner Verwandtschaft,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 14. Januar 2011 gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 
dabei die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, die Rückweisung 
der Sache an die Vorinstanz zwecks materieller Prüfung sowie in 
prozessualer Hinsicht die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
für die Verfahrenskosten inklusive Verzicht auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses beantragt,

dass er in der Begründung zunächst die Anwendung des 
Nichteintretenstatbestandes von Art. 32. Abs. 2 Bst. a AsylG 

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beanstandet, weil er durchaus glaubhaft und übereinstimmend die 
entschuldbare Nichtbeschaffbarkeit von Identitätspapieren, insbesondere 
seiner Identitätskarte, erklärt habe und aus seiner Sicht weder seine 
Herkunftsangaben noch die Reiseumstände abwegig oder realitätsfern 
erschienen, 

dass sodann zusätzliche Abklärungen zur Feststellung seiner 
Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungshindernisses nötig seien 
und jedenfalls nicht von deren offensichtlichen Nichterfüllung auszugehen 
sei,

dass zwar gewisse Ungereimtheiten betreffend Anzahl und Daten der 
Demonstrationen sowie betreffend den Jugendverein der Kinijit-Partei 
aufgetreten seien, diese aber hauptsächlich auf das mehrjährige 
Zurückliegen der Ereignisse und auf Übersetzungsfehler zurückzuführen 
und andere erkannte Unstimmigkeiten vermeintlicher Art seien,

dass der Vorwurf des Mangels an Substanz und Realkennzeichen 
insbesondere hinsichtlich der Schilderung seines Gefängnisaufenthaltes 
unberechtigt sei,

dass das von der Vorinstanz erkannte Wahrheitsdefizit und daher auch 
ihre Schlussfolgerung eines somit bestehenden familiären und sozialen 
Beziehungsnetzes nicht zulässig seien,

dass die vorinstanzlichen Akten am 17. Januar 2011 (per Fax) beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), 

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 
über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, 
SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i. V. m. Art. 31 – 33 
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz 
teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

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ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 
Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist 
(Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG),

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu 
überprüfen (Art. 32 – 35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der 
Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den 
Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer 
selbstständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung 
aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückweist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass indessen im Falle des Nichteintretens auf ein Asylgesuch gemäss 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen der 
Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, soweit 
dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. BVGE 
2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfahren 
ungeachtet der vorzunehmenden Überprüfung eines formellen 
Nichteintretensentscheides auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessge-
genstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs 
materiell geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht 
diesbezüglich volle Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 
einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es 

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sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, 
weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 
(Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende den 
Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs 
Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn 
Asylsuchende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus 
entschuldbaren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), 
auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die 
Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder 
sich auf Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur 
Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines 
Wegweisungsvollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c 
AsylG),

dass der Beschwerdeführer unbestrittenermassen innert 48 Stunden – 
und im Übrigen auch bis zum heutigen Zeitpunkt – keine 
rechtsgenüglichen Identitätsdokumente eingereicht und auch keine 
entsprechenden Bemühungen unternommen hat,

dass das BFM überzeugend, umfassend und detailliert dargelegt hat, 
weshalb für das Nichteinreichen von Reise- oder Identitätspapieren keine 
entschuldbaren Gründe vorliegen,

dass zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf vorstehende 
zusammenfassende Darlegung dieser Erwägungen sowie im Detail auf 
den diesbezüglichen Inhalt der angefochtenen Verfügung (dort E. I/1) 
verwiesen werden kann (Art. 109 Abs. 3 BGG i.V.m. Art. 4 VwVG),

dass sich die betreffende Argumentation in der Beschwerdeschrift 
(durchaus glaubhaft und übereinstimmend erklärte Gründe für die 
Nichtbeschaffbarkeit von Identitätspapieren; weder abwegige noch 
realitätsferne Herkunftsangaben und Reiseumstände) auf substanziell 
kaum verwertbare, blosse und pauschale Gegenbehauptungen 
beschränkt und keiner näheren Würdigung bedarf, 

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dass zudem die gänzlich unplausibel geschilderten Reiseumstände das 
Bild einer erheblich beeinträchtigten persönlichen Glaubwürdigkeit des 
seine wahre Identität verschleiernden Beschwerdeführers hinterlassen,

dass der Beschwerdeführer somit nicht glaubhaft darzulegen vermag, er 
sei durch nicht selbst zu verantwortende Umstände an der 
unverzüglichen Einreichung von Reise- oder Identitätspapieren im Sinne 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert worden (Art. 32 Abs. 3 Bst. a 
AsylG), und er diesbezüglich eine Missachtung der ihm obliegenden 
Mitwirkungspflicht (Art. 8 Abs. 1 insbesondere Bstn. a, b und d AsylG) 
begeht,

dass aufgrund der gesamten Akten und Umstände, insbesondere in 
Anbetracht des Anhörungsprotokolles (A9, dort v.a. F9 – F11) und der 
Inhaberschaft einer äthiopischen Identitätskarte in sachverhaltlicher 
Hinsicht unzweifelhaft von der äthiopischen Staatsangehörigkeit des 
Beschwerdeführers auszugehen ist, zu welcher Erkenntnis implizit auch 
das BFM gelangt, zumal es die Wegweisung (zurecht) einzig mit Bezug 
auf Äthiopien geprüft hat,

dass bereits die bisherigen Erwägungen im vorliegenden Urteil die 
Annahme einer Verfolgungssituation in den Hintergrund rücken lassen,

dass sich unbesehen dessen auch aus den weiteren Erwägungen 
gemäss angefochtener Verfügung, auf welche zwecks Vermeidung von 
Wiederholungen wiederum verwiesen werden kann, und den dortigen 
Erkenntnissen einer augenfällig unglaubhaft geschilderten 
Verfolgungssituation ergibt, der Beschwerdeführer erfülle die 
Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht, und es bestehe weder Anlass 
zur Vornahme zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der 
Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses 
noch gar zur direkten Feststellung der Flüchtlingseigenschaft (Art. 32 
Abs. 3 Bst. b und c AsylG sowie BVGE 2007/8 E. 2.1),

dass die Beschwerde diesbezüglich ebenfalls keinen anderen Blickwinkel 
öffnet,

dass dort diverse aus den Protokollen hervorgehende Ungereimtheiten 
eingeräumt werden und die betreffenden Entkräftungsversuche (insb. 
mehrjähriges Zurückliegen der Ereignisse und Übersetzungsfehler) 
augenfällig misslingen,

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dass dem Beschwerdeführer nämlich – und gerade in Berücksichtigung 
des Zurückliegens der Ereignisse – nicht Unstimmigkeiten in Zahlen und 
Daten per se zur Last gelegt werden, sondern deren unstimmiges 
Verhältnis zueinander, insbesondere ob das Demonstrations- und 
Festnahmeereignis vor, während oder nach den Wahlen stattgefunden 
habe,

dass sich auch Übersetzungsfehler weder nachvollziehen lassen noch 
erklärt wird, weshalb das angeblich fehlerhafte Protokoll dennoch 
unterschriftlich als korrekt erklärt wurde, 

dass – in Relativierung der betreffenden Erwägungen der Vorinstanz und 
Stützung der Beschwerdeargumentation – immerhin die Schilderungen 
des Gefängnisaufenthaltes nicht mit einem Mangel an Substanz 
beschlagen sind, dennoch aber von deren Unglaubhaftigkeit auszugehen 
ist, da Realkennzeichen nur vordergründig und konstruktartig, nicht aber 
im Erzählgehalt selber zu erkennen sind,

dass der angebliche Gefängnisaufenthalt zudem schon aufgrund des 
zuvor Erwogenen erheblich in Zweifel zu ziehen ist und daneben in keiner 
Weise nachvollziehbar ist, weshalb weder für die Festnahme noch den 
Grund hierzu noch die fünfjährige Inhaftierung noch die Freilassung 
irgendwelche Beweisdokumente existieren sollen, 

dass sich gestützt auf die Akten zudem zahlreiche weitere 
Begründungselemente zur Stützung der Haltlosigkeit der 
Verfolgungsvorbringen und für das gewonnene Bild einer erheblich 
beeinträchtigten persönlichen Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers 
anführen liessen, wogegen keine weiteren Anhaltspunkte ernsthaft für die 
von ihm vorgelegte Sachverhaltsdarlegung sprechen,

dass es sich vorliegend erübrigt, diese weiteren Unstimmigkeiten näher 
zu erörtern, 

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine 
Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung 

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einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte 
Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und 
demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 
Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, 
wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen 
gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner 
Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der 
Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der 
strikte Beweis möglich ist und andernfalls wenigstens glaubhaft zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser 
[Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn 
völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der 
Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen 
Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 
gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]),

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, 
da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, 
weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im 
Sinne von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere 

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grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, die dem 
Be�schwerdeführer im Heimat- oder Herkunftsland droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer 
Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat des 
Beschwerdeführers noch individuelle Gründe auf eine konkrete 
Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der 
Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass diesbezüglich wiederum vollumfänglich auf die Erwägungen des 
BFM gemäss angefochtener Verfügung verwiesen werden kann,

dass der Vollzug der Wegweisung dem Beschwerdeführer in den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse 
bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei 
der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 
AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515),

dass ferner keine weiteren Gründe gegen die Zulässigkeit, Zumutbarkeit 
und Möglichkeit eines Wegweisungsvollzuges sprechen, zumal die 
diesbezügliche behördliche Untersuchungspflicht ihre vernünftigen 
Grenzen an der Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) und 
Substanziierungslast (Art. 7 AsylG) der Gesuch stellenden Person findet 
und der Beschwerdeführer seinen Mitwirkungspflichten offenkundig nicht 
rechtsgenüglich nachkommt,

dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den 
rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder 
unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen 
ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- 
(Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

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Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG),

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nach 
Art. 65 Abs. 1 VwVG unbesehen der behaupteten Bedürftigkeit 
abzuweisen ist, da sich die Beschwerdebegehren gemäss vorstehenden 
Erwägungen als aussichtslos präsentieren, welcher Umstand die 
Gewährung unentgeltlicher Prozessführung nach Gesetz ausschliesst.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird 
abgewiesen

3.  
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4. 
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, das 
BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Regula Schenker Senn Urs David

Versand:

5. 

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