# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0dc75d63-ab47-5ed8-bc1e-acb2b9d6086f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-05-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.05.2010 B 2009/21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-21_2010-05-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/21

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.05.2010

Entscheiddatum: 11.05.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 11. Mai 2010
Baurecht, Immissionsschutz, Art. 684 ZGB (SR 210). Keine übermässigen 
Immissionen durch Schattenwurf geplanter Mehrfamilienhäuser 
(Verwaltungsgericht, B 2009/21).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

A.,

B.,,

C., ,

Beschwerdeführer,

alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. A.

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen,Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

und

Erbengemeinschaft Hans B. sel.,bestehend aus:

- X., Y. .. ..

,

Beschwerdegegner,

alle vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.

 

sowie

Politische Gemeinde M.,

Beschwerdebeteiligte,

 

betreffend

Gestaltungsplan 

(

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Hans B. sel. war Eigentümer der Grundstücke Nrn. 00 und XX an der 

Bahnhofstrasse in M.. Die Grundstücke sind gemäss Zonenplan der Gemeinde M. vom 

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11. Juli 2005 der Kernzone Dorf (abgekürzt KD) zugeteilt. Das Grundstück Nr. 00 misst 

rund 6'400 m  und ist im südwestlichen Bereich mit einer Scheune und einer 

Pferdestallung überbaut. Das Grundstück Nr. XXX misst rund 700 m  und liegt im 

Süden des Grundstücks Nr. 00. Es ist mit einem Einfamilienhaus überbaut. Das 

Grundstück Nr. 00 ist im südwestlichen, überbauten Teil eben und fällt im Bereich des 

nicht überbauten Teils Richtung Nordosten ab. Unmittelbar nordöstlich an das 

Grundstück Nr. 00 grenzen die Grundstücke von A., B. und C. an. Diese 

Liegenschaften gehören zur Wohnzone W1b und sind je mit einem freistehenden 

Einfamilienhaus überbaut.

Das unmittelbar südöstlich an die Grundstücke Nrn. 00 und XX angrenzende Gebiet ist 

Teil des Überbauungs- und Gestaltungsplangebietes "Alte Moschti". Der Plan datiert 

vom 12. Juli 2005. Das Gebiet ist mit sechs kubisch gestalteten, dreigeschossigen 

Mehrfamilienhäusern mit Flachdach und Attikageschoss überbaut. Die Gebäude sind 

leicht versetzt zueinander angeordnet und fächern sich in Richtung Südwesten auf die 

Bahnhof- und die St. Galler-strasse hin leicht auf. Im Nordwesten grenzt das 

Grundstück Nr. 00 an die Wohnzone W 2. Die unmittelbar angrenzenden Grundstücke 

sind mit zweigeschossigen Mehrfamilienhäusern überbaut.

Am 2. November 2004 stellte Hans B. sel. beim Gemeinderat M. ein Gesuch um Erlass 

eines Gestaltungsplans für die Grundstücke Nrn. 00 und XX. Die auf dem Grundstück 

Nr. 00 stehenden Bauten sollen abgebrochen und durch eine Überbauung mit fünf 

Mehrfamilienhäusern samt Tiefgarage ersetzt werden, die von der Bahnhofstrasse her 

erschlossen wird. Auf dem Grundstück Nr. XX sind keine weiteren Bauten geplant. Am 

16. Juni 2005 beschloss der Gemeinderat M. den Gestaltungsplan Bahnhofstrasse 

samt Beilageplänen und besonderen Vorschriften vom 24. März 2005. Die öffentliche 

Auflage erfolgte vom 28. Juni bis 27. Juli 2005.

Am 26. Juli 2005 erhoben C., B. und A. öffentlich-rechtliche sowie privatrechtliche 

Einsprache gegen den Gestaltungsplan Bahnhofstrasse samt besonderen Vorschriften.

Mit Beschluss vom 22. April 2008 schützte der Gemeinderat M. die Einsprachen 

teilweise im Sinn der Erwägungen (Ziff. 1). Er ordnete an, die Attikageschosse auf den 

beiden den Einsprechern nächstgelegenen Bauten D und E müssten an den 

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Nordfassaden gemäss Art. 12 Abs. 3 des Baureglements (abgekürzt BR) unter einem 

Winkel von 45° vom Schnittpunkt der Fassade mit der Dachhaut über dem obersten 

Vollgeschoss zurückliegen (Ziff. 2). Weiter ordnete er an, den Sitzplatz auf dem 

Grundstück Nr. XX gegenüber dem Grundstück Nr. .. um 6 m in südliche Richtung zu 

versetzen und mittels geeigneter Bepflanzung gegen die Grund-stücke der Einsprecher 

abzuschirmen (Ziff. 3). Der Eigentümer der Grundstücke Nrn. 00 und XX wurde 

verpflichtet, nach Rechtskraft des Entscheids den Gestaltungsplan entsprechend 

anzupassen und zur neuen Genehmigung einzureichen (Ziff. 4). Im übrigen wurden die 

Einsprachen abgewiesen; die weiteren Teile des Beschlusses sind für das vorliegende 

Verfahren nicht relevant.

B./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 15. Mai 2008 erhoben C., B. und A. Rekurs 

beim Baudepartement. In ihrer Rekursergänzung vom 26. Juni 2008 beantragten sie, 

der Beschluss des Gemeinderats M. vom 22. April 2008 sei aufzuheben und der 

Gestaltungsplan Bahnhofstrasse M. sei nicht zu bewilligen, eventualiter sei er mit der 

Einschränkung zu bewilligen, dass die Häuser D und E nur zwei Vollgeschosse (und ein 

Attikageschoss gemäss Regelbauweise, Ziff. 2 des angefochtenen Beschlusses) 

aufweisen dürften und einen Grenzabstand gegenüber ihren Grundstücken von 

mindestens 10 m aufweisen müssten, wobei der Sitzplatz ins Zentrum der Überbauung 

zu verlegen sei. Zur Begründung wurde im wesentlichen vorgebracht, die Rekurrenten 

müssten übermässige Einwirkungen in keinem Fall dulden, weder nach Regelbauweise 

noch aufgrund eines Gestaltungsplans. Das Bundesgericht habe in einem neueren 

Entscheid festgestellt, dass auch ein Entzug von Licht und Sonnenschein bzw. eine 

Beeinträchtigung der Aussicht eine Einwirkung im Sinne von Art. 684 ZGB sein könne. 

Der bundesrechtliche Immissionsschutz habe die Bedeutung einer Mindestgarantie, 

wenn der kantonalrechtliche Immissionsschutz trotz Nichteinhaltung der 

Abstandsvorschriften versage, weil der Beseitigungsanspruch z.B. wie im betreffenden 

Fall verjährt sei. Dasselbe gelte grundsätzlich mit Bezug auf Bauten. Im konkreten Fall 

seien die anwendbaren Bauvorschriften ungenügend. Sie würden die Rekurrenten nicht 

vor den drohenden Immissionen schützen, u.a. auch deshalb, weil die 

Zonenvorschriften der Gemeinde unzweckmässig seien. Die Beeinträchtigung der 

Liegenschaften der Rekurrenten wäre ausserordentlich massiv. Von ihren 

Grundstücken aus würde die Höhe der Bauten gemäss Gestaltungsplan rund 17 m 

betragen. Durch diese massiv überhöhten Bauten lägen ihre Einfamilienhäuser 

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insbesondere (aber nicht nur) im Winterhalbjahr fast dauernd im Schatten, was 

unzulässig wäre.

Das Baudepartement führte am 18. November 2008 einen Augenschein durch, an dem 

die Rekurrenten, der Vertreter des Grundeigentümers und Vertreter der politischen 

Gemeinde sowie des Amts für Raumentwicklung und Geoinformation teilnahmen. Mit 

Entscheid vom 6. Februar 2009 wies das Baudepartement die Rekurse ab, soweit es 

darauf eintrat. Die Rekurrenten wurden verpflichtet, eine Entscheidgebühr von 

Fr. 3'000.-- zu bezahlen und den Grundeigentümer ausseramtlich mit Fr. 3'250.-- 

zuzügl. MWSt zu entschädigen. Das Baudepartement erwog, der total revidierte 

Zonenplan der Gemeinde M. sei am 22. Mai 2003 erlassen und am 11. Juli 2005 

genehmigt worden. Im Rahmen der Totalrevision des Zonenplans sei die 

Zonenzuteilung der Grundstücke der Rekurrenten und die den Planungsperimeter 

bildenden Grundstücke nicht verändert worden. Die Unzweckmässigkeit der 

Nutzungsplanung hätte im Rahmen des öffentlichen Auflageverfahrens gerügt werden 

müssen. Mit der Genehmigung des Zonenplans sei dieser in Rechtskraft erwachsen. 

Als rechtskräftige Grundlage des zu beurteilenden Gestaltungsplans könne er nicht im 

Rahmen des Rekursverfahrens gegen diesen wieder in Frage gestellt werden. Insoweit 

sei auf den Rekurs nicht einzutreten. Nach Art. 5 BR seien in der Kernzone Dorf (KD) 

Bauten mit drei Vollgeschossen zulässig, die mindestens einen Grenzabstand von 5 m 

einhalten müssten. Für das zulässige Gebäudevolumen verweise Art. 5 BR auf Art. 7 

BR. Danach hätten sich Bauten in der Kernzone bezüglich Stellung, Gebäudehöhe, 

Gebäudelänge, Traufhöhe, Firsthöhe, Geschosszahl, Dachform, Dachgestaltung, 

Fassadengestaltung und Materialien dem Dorf-, Hof- und Strassenbild einzuordnen. 

Attikageschosse müssten unter einem Winkel von 45° a.T. vom Schnittpunkt der 

Fassade mit der Dachhaut über dem obersten Vollgeschoss zurückliegen, um als 

Dachgeschoss zu gelten. Bei den geplanten Bauten betrage der Grenzabstand mehr 

als 5 m. Die Gebäude untereinander wiesen Abstände zwischen 12 und 15 m auf. 

Bezüglich Geschosse und Grenzabstand weise der Gestaltungsplan gegenüber den 

Regelbauvorschriften keine Abweichungen auf; der Abstand zwischen den Gebäuden 

sei teilweise erheblich grosszügiger als der nach Regelbauvorschriften mindestens 

einzuhaltende Gebäudeabstand von 10 m. Die Attikageschosse der Häuser B, C, D und 

E seien nicht unter einem Winkel von 45° a.T. vom Schnittpunkt der Fassade mit der 

Dachhaut über dem obersten Vollgeschoss zurückliegend, sondern auf der nord- und 

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südöstlichen Gebäudeseite fassadenbündig ausgestaltet. Insofern liege eine geringe 

Abweichung von den Regelbauvorschriften vor. Dabei sei allerdings in Betracht zu 

ziehen, dass bei einer nach Regelbauvorschriften ebenfalls zulässigen Gestaltung der 

Bauten mit Satteldach die Einwirkungen auf die Grundstücke der Rekurrenten erheblich 

grösser wären als die gewählte Gestaltung mit Flachdach und Attikageschoss. Da die 

Vorinstanz beschlossen habe, die Attikageschosse der Häuser D und E müssten unter 

einem Winkel von 45° a.T. vom Schnittpunkt der Fassade mit der Dachhaut über dem 

obersten Vollgeschoss zurückversetzt werden und eine entsprechende Anpassung 

verfügt habe, liege für die Rekurrenten auch diesbezüglich keine über die 

Regelbauweise hin-ausgehende nachbarliche Beeinträchtigung vor. Im weiteren erwog 

die Vorinstanz, dass die Gebäudehöhe einschliesslich Attikageschoss mit Höhenkoten 

im Plan festgelegt sei und für die Häuser D und E 572,7 bzw. 572,8 m.ü.M., für die 

Häuser B und C 574,4 bzw. 574,7 m.ü.M. und für das Haus A 576 m.ü.M. betrage. Die 

Gebäudehöhe der auf der Basis des Überbauungs- und Gestaltungsplans "Alte 

Moschti" vom 12. Juli 2005 erstellten Mehrfamilienhäuser, die auf die gleiche Weise 

definiert werde, betrage zwischen 572 und 575 m.ü.M. Die zulässige Länge der 

Gebäude gemäss Gestaltungsplan Bahnhofstrasse betrage zwischen 25 und 27,5 m. 

Die auf der Basis des Überbauungs- und Gestaltungsplans "Alte Moschti" erstellten 

Mehrfamilienhäuser seien ebenfalls zwischen 25 und 27,5 m lang. Durch die gewählte 

fächerförmige Stellung der Gebäude einerseits und den gegenüber der Regelbauweise 

teilweise erheblich grösseren Gebäudeabständen könne eine gute Besonnung und eine 

hohe Aussenraumqualität erzeugt werden. Die vorgesehene Wohnüberbauung mit 

insgesamt 35 Wohnungen verbinde damit die planerischen Grundanliegen nach 

wohnlichen und auf die Bedürfnisse der Bevölkerung abgestimmten Siedlungen 

einerseits und einer haushälterischen Bodennutzung in zentrumsnahen Lagen in hohem 

Mass. Der Gestaltungsplan Bahnhofstrasse weise bis auf die fassadenbündige 

Ausgestaltung der Attikageschosse B und C keine Abweichungen von den in der 

Kernzone KD geltenden Regelbauvorschriften auf, sondern unterschreite die nach 

diesen grundsätzlich zulässige Nutzung. Die Gebäude stellten aufgrund ihrer 

Anordnung und Dimensionierung einen klaren und gut ablesbaren Bezug zu den 

örtlichen Gegebenheiten wie Strasse, Terrain und Nachbarüberbauung her. Der 

Gestaltungsplan Bahnhofstrasse ermögliche eine relativ dichte Überbauung in einer 

zentrumsnahen Lage mit hoher Wohnqualität. Die Voraussetzungen einer städtebaulich 

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vorzüglichen Gesamtüberbauung seien gegeben. Hinsichtlich der Rüge der 

übermässigen Immissionen nach Art. 684 ZGB erwog das Baudepartement, dass im 

Einspracheverfahren eine Schattenstudie erstellt worden sei, die den zweistündigen 

Dauerschatten am mittleren Wintertag für die Gebäude D und E zeige. Das Grundstück 

Nr. .. werde vom zweistündigen Dauerschatten von Haus E gar nicht getroffen, von 

demjenigen von Haus D lediglich im Bereich der südwestlichsten Rasenfläche. Der 

Dauerschatten von Haus E tangiere das Grundstück Nr. .. in einem nur sehr schmalen 

Streifen im äusserten südwestlichen Teil der Rasenfläche. Der von Haus D bewirkte 

Dauerschatten falle praktisch auf die gesamte, dem Einfamilienhaus vorgelagerte 

Rasenfläche und auf den vordersten Teil des südöstlichen Gebäudeflügels. Rund 11 m 

der insgesamt 17 m langen Südfassade würden vom Dauerschatten indessen nicht 

tangiert. Wie beim Grundstück Nr. .. könne auch beim Grundstück Nr. .. festgestellt 

werden, dass zwar eine zusätzliche Beschattung verursacht werde, diese aber allein 

aufgrund der Tatsache, dass sie im wesentlichen nur Bereiche betreffe, die im 

Winterhalbjahr kaum genutzt werden, nicht als übermässig qualifiziert werden könne. 

Das Grundstück Nr. .. werde durch den Dauerschatten von Haus D nur im äussersten 

südwestlichen Rasenbereich betroffen. Der Dauerschatten von Haus E falle sowohl auf 

die dem Einfamilienhaus südlich vorgelagerte Rasenfläche wie auch auf das gesamte 

Einfamilienhaus selbst. Die Beschattung sei damit erheblicher als bei den andern 

Grundstücken, nicht über eine übermässige Immission.

C./ Mit Eingaben ihres Rechtsvertreters vom 19. Februar und 1. April 2009 erhoben C., 

B. und A. Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid 

vom 6. Februar 2009 sei aufzuheben und der Gestaltungsplan Bahnhofstrasse M. sei 

nicht zu bewilligen, eventualiter sei er mit der Einschränkung zu bewilligen, dass die 

beiden an ihre Grundstücke angrenzenden Häuser D und E nur zwei Vollgeschosse 

(und ein Attikageschoss gemäss Regelbauweise) aufweisen dürften und einen 

Grenzabstand gegenüber ihren Grundstücken von mindestens 10 m aufweisen 

müssten, wobei der Sitzplatz ins Zentrum der Überbauung zu verlegen sei, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im wesentlichen vorgebracht, 

der Zonenplan sei relativ abstrakt. Was schliesslich tatsächlich gebaut werde, stehe im 

Zeitpunkt des Erlasses des Zonenplanes noch nicht fest. Übermässige Immissionen im 

Sinn von Art. 684 ZGB könnten jedenfalls dann geltend gemacht werden, wenn eine 

konkrete Gefahr drohe. Die Vorinstanz habe den Rekurs unter diesem Gesichtspunkt 

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zu Unrecht abgewiesen. Die Beschwerdeführer hätten zudem immer geltend gemacht, 

die neuen Häuser würden von ihren Grundstücken aus gesehen als eine 17 m hohe 

Wand erscheinen. Wenn die Vorinstanz feststelle, die Gebäudehöhe betrage lediglich 

rund 11,5 m, so lasse sie ausser acht, dass die Erdgeschosskote des 

Einfamilienhauses C. rund 5,5 m unterhalb der Erdgeschosskote des geplanten Hauses 

E liege. Damit ergebe sich eine Fassadenhöhe von rund 17 m, was einem 

siebenstöckigen Haus entspreche. Für die Immissionen bezüglich Besonnung und 

Schattenwurf sei massgebend, dass die Grundstücke der Beschwerdeführer tiefer 

lägen als die Gebäude gemäss Gestaltungsplan. Von den Grundstücken der 

Beschwerdeführer aus gesehen würde die Bahn der Sonne mindestens während des 

gesamten Winterhalbjahres hinter den neuen Häusern verlaufen. Die 2-Stunden-

Dauerschattendiagramme seien in diesem Sinne missverständlich. Sie würden nicht 

bedeuten, dass die Grundstücke (nur) während zwei Stunden im Schatten lägen, 

sondern mindestens zwei Stunden. Die Beschwerdeführer müssten übermässige 

Einwirkungen in keinem Fall dulden, weder nach der Regelbauweise noch aufgrund des 

Gestaltungsplans. Auf die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführer wird, soweit 

wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen näher eingegangen.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 23. April 2009 die Abweisung 

der Beschwerde.

Die Politische Gemeinde M. verzichtete auf eine Vernehmlassung.

Hans B. sel. beantragte mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 11. Mai 2009 die 

Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Die Beschwerdeführer erhielten Gelegenheit, sich zu den Vernehmlassungen der 

Vorinstanz und des Beschwerdegegners zu äussern. Sie liessen sich aber nicht mehr 

vernehmen.

D./ Am 18. September 2009 genehmigte das Baudepartement den Gestaltungsplan 

samt den vom Gemeinderat angeordneten Änderungen.

Am 9. Oktober 2009 verstarb Hans B.

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Die Beschwerdeführer erhoben gegen den Entscheid des Baudepartements über die 

Genehmigung des Gestaltungsplans Rekurs bei der Regierung, worauf das 

Verwaltungsgericht das Beschwerdeverfahren mit Verfügung vom 20. Oktober 2009 

sistierte.

Die Regierung trat mit Entscheid vom 16. Februar 2010 auf die Rekurse der 

Beschwerdeführer nicht ein. Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

Am 17. März 2010 wurde das Beschwerdeverfahren fortgesetzt.

Die Erben von Hans B. sel. erklärten, in das Beschwerdeverfahren einzutreten. Ihr 

Rechtsvertreter stellte am 21. April 2010 dem Verwaltungsgericht die Vollmachten zu.

Vor seinem Entscheid hat das Verwaltungsgericht einen Augenschein durchgeführt. Die 

Verfahrensbeteiligten wurden dazu eingeladen und erhielten Gelegenheit zur 

Stellungnahme. Auf ihre Vorbringen wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführer sind zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 19. Februar und 

1. April 2009 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP). Auf die Beschwerde ist im Grundsatz einzutreten.

2. Nach Art. 61 Abs. 1 VRP ist das Verwaltungsgericht zur Kontrolle von 

Rechtsverletzungen befugt. Die Ermessenskontrolle ist ihm hingegen verwehrt (Art. 61 

Abs. 1 und 2 VRP). Es hat sich daher darauf zu beschränken, über die Einhaltung des 

Ermessensspielraums zu wachen, und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz das ihr 

zustehende Ermessen überschritten oder missbraucht hat (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 740). Dies 

bedeutet, dass das Verwaltungsgericht in einen Planerlass nur eingreifen darf, wenn 

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Rechtsnormen und -grundsätze verletzt werden. Soweit aber die Behörden ihr 

Ermessen pflichtgemäss ausgeübt haben, ist dem Verwaltungsgericht eine Kontrolle 

verwehrt. Das Verwaltungsgericht ändert einen sachlich haltbaren und zweckmässigen 

Planungsentscheid selbst dann nicht ab, wenn es eine andere Lösung als ebenso 

zweckmässig erachtet oder sogar bevorzugen würde (vgl. statt vieler GVP 1996 Nr. 9; 

VerwGE B 1999/6 vom 16. März 2000; VerwGE B 2004/67, 72 vom 25. Oktober 2004, 

in: www.gerichte.sg.ch).

2.1. Gestaltungspläne sind Sondernutzungspläne und Teil der Nutzungsplanung. 

Dementsprechend hat sich die Behörde wie bei der Überbauungsplanung an die Ziele 

und Planungsgrundsätze nach Art. 75 der Bundesverfassung (SR 101) sowie Art. 1 und 

3 des Raumplanungsgesetzes (SR 700, abgekürzt RPG) zu halten (B. Heer, St. 

Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 153). Namentlich gehören zu den 

massgebenden Planungsgrundsätzen der Landschafts- und Umweltschutz, die 

Siedlungsgestaltung und -begrenzung, die Förderung und der Schutz der Wirtschaft 

sowie sozialer und kultureller Werte (BGE 113 Ib 225 E. 2c; Art. 1 Abs. 2 und Art. 3 

RPG).

Nach Art. 28 Abs. 1 BauG kann die politische Gemeinde im Einverständnis mit den 

betroffenen Grundeigentümern zur Erreichung einer Gesamtüberbauung mit 

städtebaulich vorzüglicher Gestaltung Gestaltungspläne erstellen, welche die 

Überbauung einer oder mehrerer Parzellen projektmässig bis in Einzelheiten regeln. 

Gestaltungspläne regeln in einem detaillierten Mass die Nutzung von Bauland.

Wie im Bereich der Nutzungsplanung im allgemeinen steht der Planungsbehörde auch 

bei der Gestaltungsplanung ein weitreichender Ermessensspielraum zu. Insbesondere 

lässt sich aus den dargelegten Planungsgrundsätzen des Bundesrechts und des 

kantonalen Rechts kein Anspruch des Einzelnen auf Erlass bestimmter planerischer 

Massnahmen ableiten. Dagegen unterliegt die Frage des vollständigen Einbezugs der 

massgeblichen Einzelaspekte in die Interessenabwägung im Rahmen der Planung 

grundsätzlich der Rechtskontrolle (vgl. GVP 1996 Nr. 12; VerwGE B 1999/6 vom 

16. März 2000). Ein Ermessens- bzw. Beurteilungsspielraum steht der 

Planungsbehörde aber namentlich dort zu, wo es um die Wertung bzw. Gewichtung 

der einzelnen Grundsätze geht. Erst eine deutlich unsorgfältige Interessenabwägung 

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stellt eine Rechtsverletzung dar und unterliegt der Rechtskontrolle (vgl. statt vieler P. 

Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 5. Aufl., Bern 2008, S. 81 

ff.).

Trägerin der Ortsplanung ist grundsätzlich die Politische Gemeinde (Art. 2 Abs. 1 

BauG). Art. 3 Abs. 2 BauG bestimmt jedoch, dass dem Staat in allen Belangen der 

Raumplanung die Rechts- und Ermessenskontrolle zusteht, dass er aber den nötigen 

Ermessensspielraum der Politischen Gemeinden bei der Orts- und Regionalplanung 

wahrt. Dies bedeutet, dass der Staat den kommunalen Entscheid zu respektieren hat, 

wenn der Plan den massgebenden Rechtsnormen entspricht und zweckmässig sowie 

sachgerecht ist (vgl. VerwGE B 2008/197 vom 16. Juni 2009, in: www.gerichte.sg.ch).

2.2. Im Rahmen einer Gestaltungsplanung kann vom Zonen- und Überbauungsplan 

abgewichen werden (Art. 28 Abs. 1 BauG). Da die Regelbauvorschriften Bestandteil 

des Zonenplans sind (Art. 9 Abs. 2 BauG), kann auch von der im Baureglement 

festgelegten Regelbauweise einer Zone abgewichen werden. Die Grenze der 

zulässigen Abweichungen von der Regelbauweise ergibt sich einerseits aus dem 

Erfordernis der städtebaulich vorzüglichen Gestaltung und dem damit verbundenen 

öffentlichen Interesse und andererseits aus dem Erfordernis der Wahrung berechtigter 

Nachbarinteressen. Abweichungen von der Regelbauweise einer Zone sind mit 

anderen Worten nur in dem Masse zulässig, als sie zur Erreichung einer 

Gesamtüberbauung mit vorzüglicher Gestaltung erforderlich sind und die Interessen 

der Nachbarn nicht erheblich beeinträchtigen. Massgebend ist dabei eine 

Gesamtbeurteilung der Auswirkungen einer Überbauung nach Gestaltungsplan. Bei 

besonderen örtlichen Verhältnissen wird die von Art. 28 Abs. 1 BauG geforderte 

städtebauliche Vorzüglichkeit erreicht, wenn die in Art. 1 und 3 RPG enthaltenen 

Planungsziele und –grundsätze soweit eingehalten werden, als dies nach den 

konkreten örtlichen Verhältnissen möglich ist. Liegen keine besonderen örtlichen 

Verhältnisse vor, so zeichnet sich eine städtebaulich vorzügliche Gestaltung durch 

spezifische Vorzüge gegenüber der Regelbauweise aus; diese Vorzüge sind nach den 

Zielen und Grundsätzen des RPG zu bewerten (Heer, a.a.O., Rz. 154; VerwGE B 

2007/81 vom 15. Oktober/5. November 2007 und VerwGE B 2008/197 vom 16. Juni 

2009, in: www.gerichte.sg.ch).

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2.3. In der Beschwerde wird gerügt, die Höhe der Bauten sei übersetzt. Dazu stellte die 

Vorinstanz fest, die Gebäude würden bezüglich der Höhe sowie der Grenz- und 

Gebäudeabstände sowie weiterer Gestaltungsmerkmale den Regelbauvorschriften 

entsprechen. Namentlich seien die Attikageschosse der beiden Gebäude D und E im 

Einspracheentscheid den Regelbauvorschriften angepasst worden. Soweit die 

Attikageschosse der anderen Bauten fassadenbündig sind, stellt sich zwar die Frage 

der Abweichung von den Regelbauvorschriften. Die Beschwerdeführer sind allerdings 

bezüglich dieser Abweichungen nicht legitimiert, Rechtsverletzungen zu rügen. 

Hinsichtlich der Höhe der Bauten A, B und C sind sie nicht stärker betroffen als eine 

beliebige Drittperson. Die geltend gemachte Beschattung beruht einzig auf den 

Gebäuden D und E. Soweit die Gebäude A, B und C bemängelt werden, sind somit die 

Beschwerdeführer nicht zur Rüge der Verletzung der Regelbauvorschriften befugt. 

Soweit sie die von den Gebäuden D und E verursachte Beschattung rügen, ist darauf 

ausschliesslich im Rahmen der Prüfung der Rüge nach Art. 684 ZGB einzutreten.

2.4. Die Beschwerdeführer rügen, sie hätten sich dadurch, dass sie den Zonenplan 

seinerzeit nicht angefochten hätten, mit dem Inhalt des streitigen Gestaltungsplans 

nicht einverstanden erklärt. Dies ist aber nicht von ausschlaggebender Bedeutung. 

Auch bei Einhaltung der Regelbauvorschriften kann nämlich die Rüge übermässiger 

Immissionen nach Art. 684 ZGB erhoben werden. Die Vorbringen der 

Beschwerdeführer beschränken sich auf solche Rügen. Eine Verletzung öffentlich-

rechtlicher Bauvorschriften wird in der Beschwerde nicht gerügt.

2.4.1. Das Bundesgericht anerkannte in einem Grundsatzentscheid, dass auch sog. 

negative Immissionen unter Art. 684 ZGB zu subsumieren sind (BGE 126 III 452 ff.). 

Solche negativen Immissionen sind insbesondere Lichtentzug und Schattenwurf. Jenes 

Urteil betraf den Lichtentzug bzw. Schattenwurf durch Pflanzungen bzw. Bäume. Das 

Bundesgericht hielt fest, seine Erwägungen könnten nicht ohne weiteres auf negative 

Immissionen übertragen werden, die von Bauten verursacht würden. Im Unterschied 

zum kantonalen Pflanzenrecht stelle heute das kantonale Baurecht in der Regel ein 

umfassendes Regelwerk dar, sodass für die Anwendung der Art. 679 und 684 ZGB 

kaum mehr Raum bestehen dürfte. Dem berechtigten Immissionsschutz der Nachbarn 

werde im Baubewilligungsverfahren Rechnung getragen. Ohnehin wäre kaum denkbar, 

dass bei einer rechtmässig erstellten Baute Immissionen, die durch deren blosses 

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Vorhandensein verursacht würden, derart schwer wiegen würden, dass sich ein 

bundesrechtlicher Beseitigungsanspruch rechtfertigen würde (BGE 126 III 460). Später 

präzisierte das Bundesgericht jene Ausführungen und hielt zur Frage des Verhältnisses 

zwischen Art. 684 ZGB und dem öffentlichen Baurecht fest, dass die Kantone in ihren 

öffentlich-rechtlichen Befugnissen durch das Bundeszivilrecht nicht beschränkt würden 

(Art. 6 ZGB). Das kantonale öffentliche Recht dürfe zwar nicht Sinn und Zweck des 

Bundeszivilrechts widersprechen oder gar dessen Anwendung vereiteln, es verfüge 

jedoch über "expansive Kraft" und bestimme mittels Bauordnung und Zonenplan mehr 

und mehr, was nach Lage und Ortsgebrauch an Einwirkungen zulässig sei. Obwohl die 

öffentlichen Interessen an den Grenz- und Gebäudeabständen primär auf den Gebieten 

der Feuer- und Gesundheitspolizei, der guten Gestaltung der Siedlungen und der 

Ästhetik lägen, sollten diese Vorschriften auch die mannigfaltigen Einflüsse von Bauten 

und ihrer Benutzung auf die Nachbargrundstücke mildern. Freilich verhalte es sich 

nicht so, dass Zonenordnungen und Baureglemente die Lage der Grundstücke und den 

Ortsgebrauch im Sinne von Art. 684 ZGB geradezu verbindlich festlegten. Allerdings 

bilde das öffentliche Baurecht einerseits ein Indiz für den Ortsgebrauch, und anderseits 

sei es bei der Anwendung von Art. 684 ZGB insofern mitzubedenken, als die Einheit 

der Rechtsordnung ein beziehungsloses Nebeneinander von privatem und öffentlichem 

Recht verbiete. Art. 6 Abs. 1 ZGB stelle in diesem Sinn nicht nur einen unechten 

Vorbehalt zugunsten der Kantone dar, sondern verpflichte auch zur Harmonisierung 

von Bundeszivil- und kantonalem öffentlichen Recht. Freilich sei nicht zu verkennen, 

dass die Ausweitung des öffentlichen Baurechts tendenziell auf Kosten des 

privatrechtlichen Immissionsschutzes gehen könne. Dies sei jedoch insoweit sachlich 

gerechtfertigt und hinzunehmen, als man es mit detaillierten Zonenordnungen und 

Baureglementen zu tun habe. Nur diese vermöchten der übergeordneten Zielsetzung 

der Raumplanung und dabei insbesondere dem Grundsatz der rationalen, das ganze 

Siedlungsgebiet umfassenden Planung zu genügen. Werde daher das Vorliegen einer 

übermässigen Einwirkung im Sinn von Art. 684 ZGB mit dem Argument verneint, das 

Bauvorhaben entspreche den massgebenden öffentlich-rechtlichen 

(Bauabstands-)Normen, und handle es sich dabei um Vorschriften, die im Rahmen 

einer detaillierten, den Zielen und Planungsgrundsätzen des Raumplanungsrechts 

entsprechenden Bau- und Zonenordnung erlassen worden seien, bedeute dies in aller 

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Regel keine Vereitelung von Bundesrecht (BGE 132 III 49 E. 2.2 und BGE 129 III 161 ff. 

E. 2.6 mit zahlreichen Hinweisen auf Literatur und Judikatur).

2.4.2. Der Entzug von Aussicht, Licht oder Sonnenschein, der sich als Folge der 

Errichtung einer baurechtskonformen Baute einstellt, gehört grundsätzlich zur 

zulässigen Ausübung der Eigentumsrechte und stellt keine übermässige Einwirkung 

dar. Das Bundesgericht hielt im erwähnten Urteil (129 III 161 ff. E. 2.6 in fine) fest, dass 

es "in aller Regel" keine Vereitelung von Bundesrecht sei, wenn das Vorliegen einer 

übermässigen Einwirkung im Sinn von Art. 684 ZGB mit dem Argument verneint werde, 

das Bauvorhaben entspreche den Bau- und Zonenvorschriften. Dies bedeutet, dass es 

nur in Ausnahmefällen möglich ist, dass ein dem öffentlichen Baurecht entsprechendes 

Gebäude übermässige Immissionen im Sinn von Art. 684 ZGB verursachen kann. Ob 

ein solcher Ausnahmefall vorliegt, ist im folgenden zu prüfen. Im Urteil BGE 132 III 49, 

auf das sich die Beschwerdeführer berufen, werden spezifische Ausführungen zu 

Immissionen von Grundstücken im Verwaltungsvermögen des Gemeinwesens 

gemacht; hinsichtlich des Verhältnisses von öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften und 

Immissionen durch Entzug von Licht und Aussicht änderte das Bundesgericht seine im 

Entscheid 129 III 161 publizierte Praxis indessen nicht.

2.4.3. Im Streitfall entspricht die vorgesehene Überbauung im Bereich der Grundstücke 

der Beschwerdeführer wie erwähnt den zonenrechtlichen und baureglementarischen 

Normen. Insbesondere bezüglich Gebäudehöhe und -dimension sowie bezüglich 

Grenz- und Gebäudeabständen halten die Bauten die Vorschriften des Baugesetzes 

und des Baureglements ein. Das Eigentum an einer Wohnliegenschaft in einer 

zweigeschossigen Wohnzone verschafft keinen Anspruch auf eine zeitlich und örtlich 

uneingeschränkte Besonnung bzw. auf Abwehr sämtlicher Bauten, welche eine 

Verkürzung der Sonnenscheindauer oder eine Verringerung der besonnten 

Grundstücks- und Gebäudeteile verursachen. Insbesondere verschafft Art. 684 ZGB 

auch keinen Anspruch, dass in einem Einfamilienhausquartier den Nachbarn die 

Einsicht auf Sitzplätze und Gärten verunmöglicht wird (vgl. VerwGE B 2007/61 vom 4. 

Juli 2007, in: www.gerichte.sg.ch).

2.4.4. Die Beschwerdeführer rügen, die geplanten Bauten seien überhöht und würden 

die Besonnung übermässig beeinträchtigen. Ausserdem hätten die Bauten ideelle 

Immissionen zur Folge, da sie eine massive, bedrohliche Wand darstellen würden.

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Dazu ist festzuhalten, dass die Gemeinde M. im Einspracheentscheid angeordnet hat, 

dass die Attikageschosse der den Grundstücken der Beschwerdeführer am nächsten 

liegenden Häuser D und E der Regelbauweise angepasst werden müssen. Soweit die 

Attikageschosse der anderen Häuser teilweise fassadenbündig erstellt werden sollen, 

sind die Beschwerdeführer nicht stärker betroffen als irgendein unbeteiligter Dritter. 

Auch wird durch die regelkonforme Situierung der Attikageschosse der Eindruck eines 

überhöhten Gebäudes erheblich verringert. Die geplanten Gebäude treten zwar, wie 

sich aufgrund der Feststellungen anlässlich des Augenscheins und der in den Akten 

liegenden visualisierten Ansichten ergibt, durchaus markant in Erscheinung. Von einer 

übermässigen Immission im Sinn von Art. 684 ZGB kann aber nicht gesprochen 

werden.

2.4.5. Zu prüfen bleiben die Rügen, wonach aufgrund des Gestaltungsplans eine gegen 

Art. 684 ZGB verstossende Überbauung möglich sei und die geplanten Bauten einen 

übermässigen Schattenwurf verursachen würden.

Die Beschwerdeführer rechnen die Differenz zwischen dem Niveaupunkt der geplanten 

Bauten und der Höhenlage ihrer eigenen Erdgeschosse der Gebäudehöhe der 

geplanten Objekte zu. Da zwischen diesen und ihren Liegenschaften eine Böschung 

verläuft, ergibt dies einen zusätzlichen Höhenunterschied von rund 5,5 m. Dieser kann 

aber nicht zur Höhe der geplanten Häuser gerechnet werden. Nach Art. 60 BauG ist 

der Niveaupunkt für die Gebäudehöhe massgebend, oder es ist auf die im 

Gestaltungsplan festgelegte Höhenkote abzustellen. Im vorliegenden Fall ist nach Art. 5 

in Verbindung mit Art. 7 BR die Gebäudehöhe nicht in Metern definiert; das Reglement 

legt ausschliesslich die Geschosszahl fest. In der dreigeschossigen Wohnzone ist 

übrigens eine Gebäudehöhe von 9,5 m und eine Firsthöhe von 13,5 m zulässig (Art. 5 

BR). Die Vorinstanz erwog daher zu Recht, dass die im Gestaltungsplan festgelegten 

Gebäudehöhen die gemäss Regelbauweise in einer dreigeschossigen Wohnzone 

zulässigen Gebäudehöhen nicht überschreiten. Dass die geplanten Bauten aus der 

Sicht der Beschwerdeführer höher erscheinen, ist auf die Topografie bzw. die Lage 

ihrer Grundstücke zurückzuführen.

2.4.6. Die Vorinstanz hat detaillierte Feststellungen zur Beschattung gemacht. Sie 

stützte sich dabei auf die von der Beschwerdebeteiligten eingeholten Diagramme. Sie 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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hat für jedes einzelne Grundstück der Beschwerdeführer differenziert die Auswirkungen 

der geplanten Bauten dargelegt und kam zum Schluss, das Grundstück Nr. .. werde 

vom zweistündigen Dauerschatten von Haus E gar nicht getroffen, von demjenigen von 

Haus D lediglich im Bereich der südwestlichsten Rasenfläche. Das Einfamilienhaus 

werde vom Dauerschatten überhaupt nicht berührt. Der Dauerschatten von Haus E 

tangiere das Grundstück Nr. .. in einem nur sehr schmalen Streifen im äussersten 

südwestlichen Teil der Rasenfläche. Der von Haus D bewirkte Dauerschatten falle 

praktisch auf die gesamte, dem Einfamilienhaus vorgelagerte Rasenfläche und auf den 

vordersten Teil des südöstlichen Gebäudeflügels. Rund 11 m der insgesamt 17 m 

langen Südfassade würden vom Dauerschatten indessen nicht tangiert. Wie beim 

Grundstück Nr. .. könne auch beim Grundstück Nr. .. festgestellt werden, dass zwar 

eine zusätzliche Beschattung verursacht werde, diese aber allein aufgrund der 

Tatsache, dass sie im wesentlichen nur Bereiche betreffe, die im Winterhalbjahr kaum 

genutzt würden, nicht als übermässig qualifiziert werden könne. Das Grundstück Nr. .. 

werde durch den Dauerschatten von Haus D nur im äussersten südwestlichen 

Rasenbereich betroffen. Der Dauerschatten von Haus E falle sowohl auf die dem 

Einfamilienhaus südlich vorgelagerte Rasenfläche wie auch auf das gesamte 

Einfamilienhaus selbst. Die von einer gemäss Gestaltungsplan realisierten Überbauung 

zu erwartenden Einwirkungen infolge Beschattung seien damit erheblicher als bei den 

beiden Grundstücken Nrn. .. und ... Auch bei diesem Grundstück verneinte die 

Vorinstanz aber eine übermässige Immission.

Die Beschwerdeführer sind in der Beschwerdebegründung auf diese differenzierten 

Feststellungen nicht näher eingegangen, sondern haben nur eine pauschale 

Behauptung vorgebracht, ihre Häuser lägen im Winterhalbjahr "fast dauernd im 

Schatten". Am Augenschein hielten sie an diesem Einwand fest. Aufgrund der 

vorliegenden Schattendiagramme erweist sich die Behauptung, die Häuser der 

Beschwerdeführer lägen im Winterhalbjahr "fast dauernd im Schatten", als 

unzutreffend. Nach den Feststellungen der Vorinstanz werden die Grundstücke vom 

Dauerschatten zum Teil nur im Bereich der Rasenfläche berührt. Die Beschwerdeführer 

legen nicht dar, inwiefern die Feststellungen und Folgerungen der Vorinstanz zur 

Beschattung der einzelnen Grundstücke unzutreffend sind.

2.5. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

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3. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen, unter solidarischer 

Haftbarkeit für den gesamten Betrag (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 5'000.-- ist angemessen (inkl. Kosten der Verfügung vom 20. Oktober 2009; Art. 13 

Ziff. 611 und 622 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 3'000.-- ist anzurechnen. Der Rest von Fr. 2'000.-- ist bei C. zu erheben.

Die Beschwerdegegner haben Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung 

zulasten der Beschwerdeführer (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis VRP). Für das 

Beschwerdeverfahren ist eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- zuzügl. MWSt 

gerechtfertigt (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75). Die Beschwerdeführer haften solidarisch für den 

gesamten Betrag.

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 5'000.-- bezahlen die 

Beschwerdeführer unter solidarischer Haftbarkeit für den gesamten Betrag. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- wird angerechnet und der Rest von 

Fr. 2'000.-- bei C. erhoben.

3./ Die Beschwerdeführer haben die Beschwerdegegner für das Beschwerdeverfahren 

mit Fr. 3'000.-- zuzügl. MWSt ausseramtlich zu entschädigen, unter solidarischer 

Haftbarkeit für den gesamten Betrag.

 

V.          R.           W.

 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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Der Präsident:           Der Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr. A.)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegner (durch Rechtsanwalt lic. iur. B.)

-   die Beschwerdebeteiligte

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

 

Soweit eine Verletzung von Art. 684 ZGB geltend gemacht wird, kann gegen dieses 

Urteil gestützt auf Art. 72 ff. BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 11. Mai 2010
	Baurecht, Immissionsschutz, Art. 684 ZGB (SR 210). Keine übermässigen Immissionen durch Schattenwurf geplanter Mehrfamilienhäuser (Verwaltungsgericht, B 2009/21).

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