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**Case Identifier:** 67dd210e-2bb2-56db-ad8c-ba30785b1a6c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.09.2017 B 2016/63
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-63_2017-09-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/63

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.09.2017

Entscheiddatum: 28.09.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.09.2017
Strassenverkehrsrecht, Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 36 
Abs. 2 SSV.Die Beschwerdeführerin hat das Signal „Kein Vortritt“ missachtet 
und einen vortrittsberechtigten Trolleybus zu einem im Linienverkehr 
unüblich starken Bremsmanöver gezwungen. Damit hat sie für die 
Passagiere des Busses eine konkrete Gefahr geschaffen. Die Widerhandlung 
gegen die Strassenverkehrsvorschriften wiegt mittelschwer 
(Verwaltungsgericht, B 2016/63).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

A.Y.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Manfred Dähler, Poststrasse 12, 9000 St. Gallen,

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

und

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

 

Gegenstand

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. Am Dienstag, 24. März 2015, um 10.21 Uhr beobachteten zwei Polizisten der 

Stadtpolizei St. Gallen, welche von der Liegenschaft Bohl 2 aus das Geschehen auf 

dem Marktplatz überwachten, wie der Personenwagen mit dem amtlichen Kennzeichen 

SG 000000 auf der Marktgasse in Richtung Marktplatz gelenkt und bei der Wartelinie 

zum Signal „Kein Vortritt“ angehalten wurde. Von links näherte sich ein Trolleybus der 

Linie 4 in Richtung „Guggeien“. Weil die Lenkerin des Personenwagens die Fahrt 

fortsetzte, bremste die Lenkerin des Busses kräftig und hupte. Daraufhin beschleunigte 

die Lenkerin des Personenwagens ihr Fahrzeug, wodurch eine Kollision verhindert 

wurde. Die Stadtpolizei befragte am 26. März 2015 die Lenkerin des Busses und am 

9. April 2015 A.Y., welche als Lenkerin des Personenwagens eruiert worden war, zum 

Vorfall. Am 20. April 2015 verzeigte sie A.Y. beim Untersuchungsamt St. Gallen wegen 

Missachtung des Signals „Kein Vortritt“ mit konkreter Gefährdung eines Linienbusses. 

Eine Kopie der Anzeige ging an das Strassenverkehrsamt. Mit Strafbefehl vom 18. Mai 

2015 wurde A.Y. wegen Missachtung des Signals „Kein Vortritt“ mit konkreter 

Gefährdung eines Linienbusses mit CHF 300 gebüsst. Der Strafbefehl wurde 

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rechtskräftig, nachdem A.Y. ihre Einsprache durch ihren Rechtsvertreter am 29. Juni 

2015 zurückziehen liess.

B. Bereits vor dem Erlass des Strafbefehls eröffnete das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt am 27. April 2015 wegen des Vorfalls vom 24. März 2015 ein 

Administrativmassnahmeverfahren gegen A.Y. (geb. 1944) und stellte ihr die Anordnung 

einer vertrauensärztlichen Untersuchung in Aussicht. Ihr Rechtsvertreter, der am 

26. Mai 2015 Einsicht in den Polizeirapport und am 18. Juni 2015 Kenntnis des letzten 

ärztlichen Attests zur Fahreignung von A.Y. erhalten hatte, verzichtete am 29. Juni 2015 

auf Einwände. Der Vertrauensarzt befürwortete im Bericht vom 11. Juli 2015 die 

Fahreignung von A.Y. uneingeschränkt. In der Folge entzog das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt A.Y. am 11. August 2015 den Führerausweis wegen einer 

mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften – der 

vortrittsberechtigte Trolleybus habe nur durch ein „massives“ beziehungsweise 

„starkes“ Bremsen eine Kollision verhindern können und die konkrete Gefährdung, 

welche für die Passagiere des Busses bestanden habe, könne somit nicht mehr von 

der Hand gewiesen werden – für die Dauer eines Monats. In der Begründung wurde 

fälschlicherweise – und anders als in der Darstellung zur Gewährung des rechtlichen 

Gehörs, in welcher jedoch ebenfalls ein einmonatiger Warnungsentzug wegen einer 

mittelschweren Widerhandlung in Aussicht gestellt worden war – festgestellt, A.Y. habe 

einen Verkehrsunfall verursacht.

Die Verwaltungsrekurskommission wies den gegen die Verfügung vom 11. August 2015 

erhobenen Rekurs am 25. Februar 2016 ab. Sie ging im Wesentlichen davon aus, 

Polizisten und Lenkerin des Trolleybusses führten nachvollziehbar aus, die Kollision sei 

unmittelbar bevorgestanden und habe nur knapp verhindert werden können. Der Bus 

habe massiv abgebremst werden müssen. Die exakte Distanz der Fahrzeuge bei der 

Fortsetzung der Fahrt durch A.Y. sowie die genaue Ausgangsgeschwindigkeit des 

Busses seien nicht von grosser Relevanz. Da die gefährdeten Verkehrsteilnehmer – 

nämlich die Buspassagiere – klar bestimmt werden könnten und die Kollision 

unmittelbar bevorgestanden sei, handle es sich nicht mehr um eine erhöhte abstrakte, 

sondern um eine konkrete Gefährdung. Sie hätten bei einer Kollision oder bereits durch 

das Abbremsen stürzen und sich erheblich verletzen können. Mangels geringer Gefahr 

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sei die Widerhandlung mittelschwer. Ob auch das Verschulden von A.Y. nicht mehr 

leicht sei, könne offen bleiben.

C. A.Y. (Beschwerdeführerin) erhob gegen den am 29. Februar 2016 versandten 

Rekursentscheid der Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) mit Eingabe ihres 

Rechtsvertreters vom 15. März 2016 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den 

Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge und nach mündlicher Verhandlung 

sowie Befragung der zwei Polizeibeamten und der Lenkerin des Trolleybusses, 

eventuell der Einholung einer Expertise, sei der angefochtene Entscheid aufzuheben 

und von einer Administrativmassnahme, eventuell dem Warnungsentzug abzusehen.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 7. April 2016 unter Verweis auf die 

Begründung des angefochtenen Entscheides die Abweisung der Beschwerde. Das 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (Beschwerdegegner) verzichtete mit Vermerk 

vom 11. April 2016 auf eine Vernehmlassung.

Auf die Begründung des angefochtenen Entscheides und die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin zur Begründung ihres Rechtsbegehrens sowie die Akten wird, 

soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2. Die Beschwerdeführerin beantragt die Durchführung einer mündlichen Verhandlung 

im Beschwerdeverfahren. Da mit dem Entzug des Führerausweises zu Warnzwecken 

nach einer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften ein Entscheid über 

die Stichhaltigkeit einer strafrechtlichen Anklage im Sinn von Art. 6 Ziff. 1 der 

Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 

0.101, EMRK) in Frage steht (vgl. BGE 133 II 331 E. 4.2, 121 II 22), hat die 

Beschwerdeführerin Anspruch darauf, dass im kantonalen Verfahren eine öffentliche 

Verhandlung durchgeführt wird (BGer 6A.47/2000 vom 23. Januar 2001 E. 1b mit 

Hinweis auf BGE 121 II 219 E. 2b). Im mehrinstanzlichen Verfahren muss mindestens 

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einmal vor einem Gericht mit voller Kognition eine öffentliche Verhandlung stattfinden, 

sofern die Parteien nicht ausdrücklich oder stillschweigend darauf verzichten (6P.95 

und 6S.173/2006 vom 8. August 2006 E. 2.2.2 mit Hinweis auf BGE 125 II 417 E. 4f und 

123 I 87 E. 2b/c). Im Administrativverfahren nach dem Strassenverkehrsgesetz wird die 

mündliche und öffentliche Verhandlung vor der Verwaltungsrekurskommission 

durchgeführt. Wird der Anspruch in jenem Verfahren nicht geltend gemacht, ist er 

verwirkt (GVP 2015 Nr. 63). Die Beschwerdeführerin hat in der Rekurseingabe vom 27. 

August 2015 und in der Rekursergänzung vom 14. September 2015 vor Vorinstanz eine 

mündliche „Hauptverhandlung“ beantragt. Am 12. Februar 2016 hat sie jedoch 

ausdrücklich auf einen „mündlichen Vortrag an der Hauptverhandlung verzichtet“ (act. 

7/14). Unter diesen Umständen hat sie keinen Anspruch mehr darauf, dass die 

Angelegenheit vor einem Gericht mündlich verhandelt wird. Der Antrag ist deshalb 

abzuweisen.

3. Nach Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, SVG) wird nach 

Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren 

nach dem Ordnungsbussengesetz (SR 741.03, OBG) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- 

oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz 

unterscheidet in Art. 16a bis 16c SVG zwischen leichten, mittelschweren und schweren 

Widerhandlungen. Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von 

Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei 

nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 Ingress und lit. a SVG). Eine schwere 

Widerhandlung liegt vor, wenn durch eine grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine 

ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen wird 

(Art. 16c Abs. 1 Ingress und lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung (Art. 16b Abs. 

1 Ingress und lit. a SVG) stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht 

alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle 

qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (vgl. BGE 135 

II 138 E. 2.2.2). Zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin eine Verkehrsregel verletzt 

(dazu nachfolgend Erwägung 4) und dadurch eine mittelschwere Widerhandlung 

begangen hat (dazu nachfolgend Erwägung 5) und welche Administrativmassnahme 

gegebenenfalls gerechtfertigt ist (dazu nachfolgend Erwägung 6).

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4. Zumal die Beschwerdeführerin beantragt, es sei von einer Administrativmassnahme 

– mithin auch von einer Verwarnung – abzusehen, ist vorab zu klären, ob sie am 24. 

März 2015 um 10.21 Uhr beim Befahren der Einmündung der Marktgasse auf den 

Marktplatz Verkehrsregeln verletzt hat.

4.1. Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale zu befolgen. Das Signal „Kein Vortritt“ 

verpflichtet den Führer, den Fahrzeugen auf der Strasse, der er sich nähert, den Vortritt 

zu gewähren (Art. 36 Abs. 2 Satz 1 der Signalisationsverordnung; SR 741.21, SSV). Wer 

zur Gewährung des Vortritts verpflichtet ist, darf den Vortrittsberechtigten gemäss Art. 

14 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, VRV) in seiner Fahrt nicht 

behindern. Die Rechtsprechung bejaht eine Behinderung, falls der Berechtigte seine 

Fahrweise brüsk ändern muss, das heisst vor, auf oder kurz nach einer Verzweigung zu 

brüskem Bremsen, Beschleunigen oder Ausweichen gezwungen wird, gleichgültig ob 

es zu einem Zusammenstoss kommt oder nicht (vgl. BGer 6B_930/2013 vom 3. 

Februar 2014 E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 114 IV 146). Die Begriffseinschränkung – 

früher wurde eine Behinderung bereits angenommen, wenn der Vortrittsberechtigte 

seine Fahrt nicht gleichmässig und ungestört fortsetzen konnte – soll den besonderen 

Verhältnissen bei hohem Verkehrsaufkommen Rechnung tragen. Das darf aber nicht 

zur Entwertung des Vortrittsrechts – einer Grundregel des Strassenverkehrs – führen. 

Solche Regeln müssen klar und einfach zu handhaben sein. Deshalb ist unter dem 

Gesichtspunkt von Art. 14 Abs. 1 VRV eine erhebliche Behinderung nur 

ausnahmsweise zu verneinen. Die Erheblichkeit der Behinderung kann nicht davon 

abhängen, ob der Vortrittsberechtigte diese erwartet und sich darauf einstellt, dass sie 

sich verwirklichen könnte. Er darf grundsätzlich davon ausgehen, dass sein Recht 

beachtet wird. Er muss das zur Abwendung der Gefahr Zumutbare erst vorkehren, 

wenn konkrete Anhaltspunkte erkennen lassen, dass der andere Verkehrsteilnehmer 

sich nicht richtig verhalten wird (vgl. BGer 6B_453/2012 vom 19. Februar 2013 E. 2.2.2, 

6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 1.3).

4.2. Der Strafbefehl vom 18. Mai 2015 ist nach Rückzug der Einsprache am 29. Juni 

2015 rechtskräftig geworden. Im Strafbefehl selbst wird als Sachverhalt die 

Missachtung des Signals „Kein Vortritt“ mit konkreter Gefährdung eines Linienbusses 

festgestellt. Dabei handelt es sich indessen um eine rechtliche Würdigung. In 

tatsächlicher Hinsicht hat die Sachbearbeiterin mit staatsanwaltlichen Befugnissen auf 

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die Darstellung im Polizeirapport vom 20. April 2015 sowie die Protokolle der 

polizeilichen Befragungen der Lenkerin des Busses am 26. März 2015 und der 

Beschwerdeführerin am 9. April 2015 abgestellt. Das mit dem Vorfall vom 24. März 

2015 zusammenhängende Administrativverfahren war bereits am 27. April 2015 

eröffnet wurden. Unter diesen Umständen musste die rechtskundig vertretene 

Beschwerdeführerin davon ausgehen, dass entsprechend dem Grundsatz der Bindung 

der Administrativbehörde an die tatsächlichen Feststellungen im Strafverfahren (vgl. 

insbesondere BGE 119 Ib 158 E. 3c/aa) auch die Administrativbehörden ihrer 

Beurteilung den Polizeirapport und die Befragungsprotokolle zugrunde legen würden. 

Daran vermag nichts zu ändern, dass der Beschwerdegegner einen Warnungsentzug 

erst am 14. Juli 2015 ins Auge fasste, nachdem die Fahreignung der 1944 geborenen 

Beschwerdeführerin nach einer vertrauensärztlichen Untersuchung zu bejahen war. 

Abgesehen davon führt auch die eigenständige Feststellung der Tatsachen durch die 

Administrativbehörde nicht zu einem vom Strafbefehl abweichenden Ergebnis.

4.3. Die Vorinstanz stellte fest, die Lenkerin eines vortrittsberechtigten Linienbusses 

habe massiv beziehungsweise stark abbremsen müssen, weil die vortrittsbelastete 

Beschwerdeführerin bei der Wartelinie zum Signal „Kein Vortritt“ an der Einmündung 

der Marktgasse auf den Marktplatz die Fahrt mit ihrem Personenwagen fortgesetzt 

habe. Gleichzeitig habe die Beschwerdeführerin ihren Personenwagen beschleunigt. 

Nur so habe eine Kollision vermieden werden können. Nach der Darstellung in der 

Beschwerde (Rz. 59) hatte die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt, als die Lenkerin des 

Busses die Lichthupe betätigt habe, um ihr anzuzeigen, dass die Fahrspur des Busses 

bis zu dessen Durchfahrt geräumt sein müsse, diese Fahrspur bereits überquert gehabt 

und sei ihm nicht im Weg gestanden.

Die Beschwerdeführerin zieht zwar die Sachverhaltsschilderungen der Polizei und der 

Lenkerin des Busses, soweit es um Angaben zu Distanzen und Geschwindigkeiten 

geht, mit einem gewissen Recht in Zweifel. Die Aussagen können diesbezüglich 

teilweise widersprüchlich – der Personenwagen sei (bei der Wartelinie) losgefahren, als 

der Bus fünf bis sechs Meter entfernt gewesen sei (Antwort zu Frage 6 der polizeilichen 

Befragung; act. 2/12); zu diesem Zeitpunkt (als die Lenkerin des Busses die Hupe 

betätigte) sei der Personenwagen fünf bis sechs Meter vor dem Bus quer zu dessen 

Fahrspur gestanden (Frage 13 der polizeilichen Befragung der Beschwerdeführerin; 

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act. 2/10) – erscheinen und geben physikalisch unwahrscheinliche Abläufe des 

Geschehens – keine Kollision bei Einleitung der Bremsung des Busses selbst bei 

Bremsbereitschaft, als der Personenwagen der Beschwerdeführerin fünf bis sechs 

Meter vor dem Bus an der Wartelinie losfuhr – wieder. Indessen stellt sie in ihrer 

Darstellung des Sachverhalts nicht ausdrücklich in Abrede, dass die Kollision nur durch 

ein Bremsmanöver des Busses und die Beschleunigung ihres Personenwagens 

vermieden wurde.

Aus den Aussagen der Beteiligten und der den Vorfall beobachtenden Polizisten ist 

abzuleiten, dass die Lenkerin des Busses aufgrund des Verkehrsverhaltens der 

Beschwerdeführerin zu einem für einen Trolleybus im Linienverkehr unüblich starken 

Bremsmanöver gezwungen wurde. Die den Vorfall beobachtenden Polizisten stellten 

fest, dass die Lenkerin des Trolleybusses ihr schweres Gefährt massiv habe 

abbremsen müssen, weil die Beschwerdeführerin ihre Fahrt – nachdem sie an der 

Wartelinie zum Signal „Kein Vortritt“ angehalten hatte – wieder aufnahm, obwohl sich 

von links ein Linienbus der Verzweigung näherte. Den Schilderungen der Lenkerin des 

Busses ist zu entnehmen, dass sie in der konkreten Situation abzuwägen hatte, ob sie 

durch eine Vollbremsung eine Kollision vermeiden – “ich versuche jeweils eine 

Vollbremsung zu verhindern, damit die Passagiere im Innern des Busses nicht 

stürzen“ (Antwort zu Frage 8 der polizeilichen Befragung der Lenkerin des Busses; act. 

2/12) – oder mit einem bloss brüsken Bremsmanöver eine allenfalls geringfügige 

Kollision – “zuerst dachte ich, ich würde mit der Front meines Busses gegen die 

hintere, linke Ecke des Personenwagens prallen“ (Antwort zu Frage 6 der polizeilichen 

Befragung der Lenkerin des Busses; act. 2/12) – in Kauf nehmen sollte. Die Lenkerin 

des Busses fuhr nach dem Vorfall mit Herzklopfen die Haltestelle Marktplatz an 

(Antwort zu Frage 7 der polizeilichen Befragung der Lenkerin des Busses; act. 2/12). 

Dass die Beschwerdeführerin den von links nahenden Trolleybus nicht wahrgenommen 

hatte, als sie ihre Fahrt an der Wartelinie wieder aufnahm, ist aus ihren eigenen 

unterschriftlich bestätigten Schilderungen gegenüber der Polizei zu schliessen. Sie 

habe sich auf einen rechts stillstehenden Bus vor dem McDonalds in Fahrtrichtung 

Bahnhof konzentriert. Nach links habe sie nicht mehr geschaut. Auf einmal habe sie 

von links das Blinken einer Lichthupe bemerkt. Zu diesem Zeitpunkt habe sie den von 

links nahenden Bus zum ersten Mal gesehen. In der Folge habe sie ihren Wagen 

beschleunigt (Antwort zu Frage 10 der polizeilichen Befragung der Beschwerdeführerin; 

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act. 2/10). Dass die Beschwerdeführerin den vortrittsberechtigten Bus erst in einem 

Moment wahrnahm, in welchem eine Kollision nur noch einerseits durch ein brüskes 

Bremsmanöver der Lenkerin des Busses und anderseits durch das Beschleunigen des 

Personenwagens durch die Beschwerdeführerin vermieden werden konnte, wird auch 

durch die Wahrnehmung der Lenkerin des Busses bestätigt, die aus dem 

Gesichtsausdruck ableitete, dass die Beschwerdeführerin ob des Hupsignals erschrak 

(Antwort zu Frage 6 der polizeilichen Befragung der Lenkerin des Busses; act. 2/12).

4.4. Zusammenfassend ergibt sich, dass die vorinstanzliche Feststellung des 

Sachverhalts im Einklang mit dem Kern der Aussagen der Beteiligten und der den 

Vorfall beobachtenden Polizisten steht. Nachdem die Angaben zu Distanzen und 

Geschwindigkeiten bereits kurz nach dem Vorfall nicht einheitlich waren, ist ohne 

weiteres davon auszugehen, dass eine erneute Befragung der Polizisten, der Lenkerin 

des Busses und der Beschwerdeführerin zweieinhalb Jahre nach dem Vorfall keine 

zuverlässigere Klärung dieser Details des Ereignisablaufs bringen würde. Ein Gutachten 

müsste ebenfalls davon ausgehen, dass die Kollision aufgrund eines Bremsmanövers 

des Linienbusses und der Beschleunigung des Personenwagens durch die 

Beschwerdeführerin vermieden wurde. Um das Ausmass der konkreten Gefährdung 

der Buspassagiere quantifizieren zu können, wäre die vom Bremsvorgang ausgelöste 

Geschwindigkeitsverzögerung zu ermitteln. Da allerdings auch ein Gutachter für 

Ausgangsgeschwindigkeiten und Distanzen Annahmen treffen müsste, könnte ein 

solches Gutachten lediglich eine Bandbreite der denkbaren Verzögerungswerte 

ermitteln (vgl. dazu auch BGer 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 1.4). Unter diesen 

Umständen ist in vorweggenommener Beweiswürdigung davon auszugehen, dass die 

Überzeugung des Gerichts durch die Abnahme der von der Beschwerdeführerin 

beantragten Beweismittel nicht geändert würde (vgl. dazu BGE 136 I 229 E. 5.3). Die 

Anträge auf Einvernahme von Zeugen und Einholung eines Gutachtens sind deshalb 

abzuweisen. In der Folge erweisen sich auch die Rügen, die Vorinstanz habe – indem 

sie den entsprechenden Beweisanträgen im Rekursverfahren nicht folgte – das 

rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt und den Sachverhalt fehlerhaft oder 

unvollständig festgestellt, als unbegründet.

Die Beschwerdeführerin hat demnach am 24. März 2015 um 10.21 Uhr als Lenkerin 

des Personenwagens mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000000 das Signal „Kein 

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Vortritt“ bei der Einmündung der Marktgasse auf den Marktplatz in St. Gallen 

missachtet und einen von links kommenden vortrittsberechtigten Trolleybus zu einem 

im Linienverkehr unüblich starken Bremsmanöver gezwungen. Dadurch hat sie Art. 27 

Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 36 Abs. 2 SSV und Art. 14 Abs. 1 VRV verletzt.

5. Ist die von der Beschwerdeführerin verursachte Gefährdung nicht mehr als gering 

(dazu nachfolgend Erwägung 5.1) oder ihr Verschulden nicht mehr als leicht (dazu 

nachfolgend Erwägung 5.2) zu qualifizieren, ist die Annahme einer leichten 

Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 Ingress und lit. a SVG ausgeschlossen.

5.1. Die Anordnung eines Warnungsentzugs setzt eine vom Lenker verschuldete, 

konkrete oder jedenfalls erhöhte abstrakte Gefährdung anderer Personen voraus. Ob 

eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder eine abstrakte Gefährdung geschaffen 

worden ist, kann nicht aufgrund der blossen Feststellung einer Verkehrsregelverletzung 

beurteilt werden, sondern hängt von der konkreten Situation ab, in welcher sie 

begangen wird. Eine abstrakte Gefährdung als solche reicht nicht aus. Eine erhöhte 

abstrakte Gefahr besteht, wenn die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder 

Verletzung naheliegt (vgl. BGer 1C_267/2010 vom 14. September 2010 E. 3.2 mit 

Hinweis auf BGer 1C_3/2008 vom 18. Juli 2008 E. 5.2, BGE 131 IV 133 E. 3.2). Vor 

diesem Hintergrund hat das Bundesgericht eine geringe Gefahr angenommen, wenn 

die Verkehrsregelverletzung letztlich als Folge eines Zusammenspiels unglücklicher 

Umstände erscheint (vgl. BGer 1C_267/2010 vom14. September 2010 E. 3.2; BGE 127 

II 302 E. 3d).

Für den vorliegenden Fall gilt es zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin 

einem Trolleybus im Linienverkehr den Vortritt verwehrte. Die ungenügende 

Aufmerksamkeit der Beschwerdeführerin hat zwar nicht zu einer Kollision und zu 

tatsächlichen Verletzungen anderer Verkehrsteilnehmer geführt, aber doch eine 

konkrete Gefahr für die Lenkerin und die von ihr auf zwanzig Personen geschätzten 

Passagiere des Linienbusses geschaffen. Um eine Kollision mit dem Personenwagen 

der Beschwerdeführerin zu vermeiden, musste die Lenkerin des Trolleybusses unüblich 

stark bremsen. Das genaue Ausmass der Bremsung ist zwar nicht bekannt. In einem 

Trolleybus im Linienverkehr, in welchem regelmässig Passagiere auch während der 

Fahrt stehen und sich – insbesondere wie vorliegend vor Haltestellen – zum Ausstieg 

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bewegen, kann auch eine nur unwesentlich über dem üblicherweise zu Erwartenden 

liegende Bremsung zu Verletzungen führen. Dass sich tatsächlich niemand verletzte, ist 

zudem vor allem dem Umstand zu verdanken, dass die Lenkerin des Trolleybusses im 

Interesse der Passagiere auf eine Vollbremsung verzichtete und – für den Fall, dass die 

Beschwerdeführerin ihren Personenwagen nicht ausreichend beschleunigt hätte – eine 

Kollision bei relativ tiefer Geschwindigkeit in Kauf nahm. Hätte sich die Lenkerin des 

Trolleybusses für eine Vollbremsung entschieden, wäre die Gefahr der Verletzung von 

Passagieren noch näher gelegen. Die Gefährdung blieb deshalb insoweit nicht 

abstrakt, als die Kollision nur knapp vermieden wurde und die Möglichkeit der 

Verletzung von Buspassa-gieren bereits bei der für den Linienverkehr unüblich starken 

Bremsung des Trolleybusses nahe lag. Offen bleiben kann unter diesen Umständen, ob 

die Beschwerdeführerin zugleich eine erhöhte abstrakte Gefährdung für allfällige 

Verkehrsteilnehmer, auf welche ihr der Trolleybus die Sicht versperrte, geschaffen hat, 

weil sie mit der Beschleunigung beim Linksabbiegen möglicherweise eine 

Geschwindigkeit erreichte, welche den Verkehrs- und Sichtverhältnissen nicht mehr 

angepasst war.

5.2. Im Übrigen erscheint auch das Verschulden der Beschwerdeführerin nicht mehr als 

leicht. Beim Vortrittsrecht handelt es sich um eine Grundregel des Strassenverkehrs. 

Schwierige Verkehrsbedingungen setzen die geforderte Sorgfalt allgemein herauf (BGer 

1C_61/2015 vom 1. Mai 2015 E. 3.5).

Die Verkehrssituation bei der Einmündung der Marktgasse auf den Marktplatz ist 

komplex. Der Marktplatz, in welchen die Beschwerdeführerin nach links einbog, ist 

insbesondere ein Knotenpunkt für zahlreiche Linien des öffentlichen Verkehrs, über 

welchen – nebst dem privaten Individualverkehr mit Automobilen, Fahrrädern und 

Fussgängern – Taxis, Postautos, Auto- und Trolleybusse und die Trogenerbahn geführt 

werden. Dieser Umstand verlangt von Motorfahrzeuglenkern, welche von der 

Marktgasse in den Marktplatz einbiegen wollen und den anderen aus verschiedenen 

Richtungen nahenden regelmässig zahlreichen Verkehrsteilnehmern den Vortritt 

belassen müssen, eine erhöhte Aufmerksamkeit. Daran darf vor allem auch nichts 

ändern, wenn der Zweck der Fahrt die Suche nach einem Parkplatz ist. Die 

Beschwerdeführerin schildert denn auch selbst, dass ihre Aufmerksamkeit – nach 

einem Blick nach links zu den Taxistandplätzen – auf einen von rechts kommenden Bus 

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gerichtet war. Anschliessend hat sie sich nicht erneut gegen links darüber 

vergewissert, dass sich kein vortrittsberechtigtes Fahrzeug nähert. Den Trolleybus hat 

sie – entsprechend ihrer eigenen Schilderung – erst wahrgenommen, als er mit einem 

Warnsignal auf sich aufmerksam machte. Damit wurde sie den Anforderungen an die 

von der Verkehrssituation gebotenen Aufmerksamkeit nicht gerecht.

5.3. Somit ist die von der Beschwerdeführerin begangene Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften sowohl mangels geringer Gefahr für die Sicherheit 

anderer als auch mangels leichten Verschuldens nicht mehr als leicht im Sinn von Art. 

16a Abs. 1 Ingress und lit. a SVG, sondern als mittelschwer im Sinn von Art. 16b Abs. 1 

Ingress und lit. a SVG zu bewerten. Die Bejahung einer mittelschweren Widerhandlung 

beruht im Übrigen nicht auf der Bindungswirkung des Strafbefehls und steht auch nicht 

im Widerspruch zu ihm. Die Sachbearbeiterin mit staatsanwaltlichen Befugnissen hat 

die Beschwerdeführerin im ordentlichen Strafverfahren – und nicht im 

Ordnungsbussenverfahren – in Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG gebüsst. Diese 

Bestimmung umfasst sowohl die leichte als auch die mittelschwere Widerhandlung 

(vgl. BGE 128 II 139 E. 2c).

6. Nach einer mittelschweren Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens 

einen Monat entzogen (Art. 16b Abs. 2 Ingress und lit. a SVG). Die gesetzliche 

Mindestentzugsdauer darf nicht unterschritten werden (Art. 16 Abs. 3 Satz 2 SVG; vgl. 

BGE 141 II 220 E. 3.3.3, 135 II 334 E. 2.2, 138 E. 2.4, 132 II 234 E. 2). Die Vorinstanz 

hat demnach die vom Beschwerdegegner angeordnete Entzugsdauer von einem Monat 

zu Recht nicht beanstandet.

7. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von CHF 1‘500 unter Verrechnung mit ihrem in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Eugster                                          Scherrer

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 28.09.2017
	Strassenverkehrsrecht, Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 36 Abs. 2 SSV.Die Beschwerdeführerin hat das Signal „Kein Vortritt“ missachtet und einen vortrittsberechtigten Trolleybus zu einem im Linienverkehr unüblich starken Bremsmanöver gezwungen. Damit hat sie für die Passagiere des Busses eine konkrete Gefahr geschaffen. Die Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften wiegt mittelschwer (Verwaltungsgericht, B 2016/63).

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		2025-07-19T06:57:26+0200
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