# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ab356fbc-a3f1-55f6-827b-f95391a237dc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-09-20
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten auf Neuanmeldung rechtens, eine erhebliche Verschlechterung des (psychischen und physischen) Gesundheitszustands wurde nicht glaubhaft gemacht; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2018.00527
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00527.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00527
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
vom
20. September 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
S
achverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1961, meldete sich am 19. März 2010
unter Hinweis
auf Halswirbelschmerzen, Kopfschmerzen,
eine
Depression
u
nd Schulterbe
schwer
den
bei der Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an (Urk. 6
/2). Die Sozial
versicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügungen vom 9. Juni 2011
(Urk. 6/33)
von September 2010 bis April 2011 eine halbe Rente bei einem Invalidi
täts
grad von 50 % und ab Mai 2011 eine
Viertelsrente
bei einem Invaliditätsgrad von 40 % zu
(vgl. Urk. 6/28)
.
Dagegen erhob die
Ver
sicherte Beschwerde
beim hiesigen Gericht (Urk. 6
/35/3-4). Mit Beschlus
s vom 12. Dezember 2012 (Urk. 5
/38) wurde die
Versicherte
darauf aufmerksam ge
macht, dass das Gericht die Verfügung
en
zu ihrem Nachteil ändern könnte (
refor
matio
in
peius
), und es wurde ihr Gelegenheit eingeräumt, dazu Stellung zu neh
men oder die Beschwerde zurückzuziehen. Daraufhin zog die Versicherte die Beschwerde zurück und das
hiesige
Gericht schrieb das Verfahren mittels Verfü
gung vom 7. Januar 2013 (Urk. 5
/39; Prozess Nr. IV.2011.00761) als erledigt ab.
1.2
Im Rahmen einer im August 2014 eingeleiteten Rentenrevision (vgl. Urk. 6/43; Urk. 6/44/1-3)
holte die IV-Stelle unter anderem ein
psychiatrisch-orthopädisches Gutachten ein, das am 19. Juni 2015 erstattet wurde (Urk. 6/57/1-4; vgl.
Urk. 6
/57/5-74
;
Urk. 6
/58).
M
it Verfüg
ung vom 16. Oktober 2015 (Urk. 6
/72 = Urk. 6/74/11-15
)
hob die IV-Stelle
die Verfügungen vom 9. Juni 2011
(Urk. 6/33)
wiedererwägungsweise auf und stellte die bisher aus
ge
richtete
Viertelsrente
ein.
Die dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 6/74/3-10) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 3. August 2016 (Urk. 6/81; Prozess Nr. IV.2015.01184) ab.
1.3
Am 31. Januar 2018 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine Verschlechterung ihres physischen und psychischen Gesundheitszustands erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/85).
Nach ergan
genem Vorbescheid (Urk. 6/89) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 15. Mai 2018 (Urk. 6/92 = Urk. 2) auf das
neue
Leistungsbegehren nicht ein.
2.
Die Versicherte erhob am 7. Juni 2018 Beschwerde gegen die Verfügung vom 15. Mai 2018 (Urk. 2) und beantragte
sinngemäss
,
es sei auf das neue Leis
tungs
begehren einzutreten und es
sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen (Urk. 1 S. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 17. Juli 2018 (Urk. 5) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der
Beschwerdeführerin
am 30. Juli 2018 zur Kenntnis gebracht (Urk. 7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades  auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch
BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die fest
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidi
tät zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung ver
pflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der
Ein
tretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Eintretensfrage
, wenn die Verwal
tung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung
werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sac
h
verhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höh
ere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
1.4
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zu
mutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.5
Zur Annahme der Invalidität nach Art. 8 ATSG ist – auch bei psychischen Er
krankungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das
(fach-)
ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosoziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zu
kunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vor
dergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beein
trächtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu um
fassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unter
scheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokultu
rel
len Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselb
stän
digte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklä
rung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigent
lichen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen ver
selb
ständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner
– unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Folgen ver
schlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend auswirken (Urteil des Bundesgerichts 9C_537/2011 vom 28. Juni 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die
Beschwerdegegnerin
begründete das Nichteintreten auf die Neuanmeldung in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) damit, dass
den Akten keine dauerhafte oder bleibende Verschlechterung ent
nommen
werden könne (S. 1 unten).
In ihrer Beschwerdeantwort (Urk. 5) führte die
Beschwerdegegnerin
präzisierend aus,
dass
- gestützt auf die Beurteilung durch die behandelnde Psychiaterin -
im Wesentlichen psychische Probleme geltend gemacht würden. Es sei nachvoll
ziehbar und verständlich, dass der Tod eines nahen Angehörigen tiefe Verzweif
lung hervorrufe. Die
diagnostizierte mittelgradige Episode mit somatischem Syn
drom
sei jedoch
aufgrund psychosozialer Faktoren ausgel
öst worden
. Die Störung habe sich im Zusammenhang mit dem Tod des Ehemannes und jenem des Schwie
gervaters entwickelt. Diese Entstehung sei ein gewichtiges Argument gegen das Vorliegen eines rechtlich relevanten invalidisierenden Gesundheitsschadens. Aus den übrigen Berichten lasse sich ebenfalls keine gravierende Veränderung im
Vergleich zum Gutachten vom
Juni 2015 erkennen. Zusammenfassend habe nicht glaubhaft dargelegt werden können, dass sich seit dem Entscheid vom 16. Okto
ber 2015 eine invaliditätsrelevant
e
Veränderung ergeben habe, weshalb auf das neue Gesuch zu Recht nicht eingetreten worden sei (S. 2).
2.2
Die
Beschwerdeführerin
stellte sich demgegenüber beschwerdeweise (Urk. 1) auf den Standpunkt, ihr Gesundheitszustand habe sich psychisch und physisch ver
schlechtert, weshalb sie nicht mehr arbeitsfähig sei
(S. 1 f.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema ist, ob die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich ihr gesundheitlicher Zustand seit der wiedererwägungsweisen Aufhebung der bisher ausgerichteten Rente im Oktober 2015 wesentlich verschlechtert hat.
3.
3.1
Der rechtskräftigen Verfügung vom 16. Oktober 2015 (Urk. 6/72 = Urk. 6/74/11-15)
lag im Wesentlichen
das psychiatrisch-orthopädische Gutachten von Pro
f. Dr. med. habil.
Y.___
, Facharzt für Neurologie und für Psychiatrie und Psychot
herapie, und von Dr. med. Z.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
vom
19.
Juni
2015
(Urk. 6/57/1-4; vgl. Urk. 6
/57/5-74
; Urk. 6
/58)
zugrunde.
Die Gutachter nannten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die
Arbeits
fähig
keit (
S. 2
oben
):
-
beginnende posttraumatische Arthrose des rechten Handgelenks mit ver
bliebener Stufenbildung der radialen Gelenkfläche von 1.8 mm
-
cervicocephales
Schmerzsyndrom mit spangenbildender
Spondylosis
Hals
wirbelkörper
(HWK) 5/6 und HWK
6/7 so
wie
Unkarthrose
HWK
3 bis 7
Zudem nannten sie folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähig
keit (S. 2 Mitte):
-
chronische Anpassungsstörung
-
psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifi
zierten Krankheiten (ICD-10 F54)
-
undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.1)
-
Persönlichkeitsakzentuierung mit Cluster B-Anteilen (ICD-10 F73.1)
Die Gutachter kamen zum Schluss, dass auf psychiatrischem Fachgebiet bei der Beschwerdeführerin keine psychiatrischen Störungsbilder mit invaliditätsrele
van
ten
handicapierenden
Fähigkeitsstörungen vorlägen, welche die Arbeits
fähig
keit sowohl in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als auch in adaptierter Tätig
keit mittel- und langfristig um mehr als 20 % beeinträchtigen würden. Auf or
tho
pä
dischem Fachgebiet sei die Beschwerdeführerin in der mechanischen Funktion ihres rechten Handgelenkes sowie ihrer Halswirbelsäule limitiert. Dabei ergäben sich nachfol
gende Leistungseinschränkungen in qualitativer Hinsicht:
-
Schwerst- und Schwerarbeiten
-
ständige mittelschwere Arbeiten
-
Tätigkeiten in Zwangshaltungen mit Haltungskonstanz
-
Arbeiten mit Heben und Tragen von Lasten über 15 kg körpernah ohne tech
nische Hilfsmittel
-
Arbeiten mit Heben und Tragen von Lasten über 10 kg körperfern ohne tech
nische Hilfsmittel
-
ständiges Überkopfarbeiten (
Hyperlordosierung
der Halswirbelsäule)
-
ständige, repetitive kräftige Greiffunktion der rechten Hand
-
ständige Zwangshaltungen mit Haltungskonstanz des rechten Handgelenkes
-
Tätigkeiten mit vermehrter Vibrationsbelastung des rechten Handgelenkes
-
ständige Tätigkeiten mit Pro-/Supination sowie Extension/Flexion des rech
ten Handgelenkes
Für Heben und Tragen von Lasten über 10 kg körperfern, respektive 15 kg körpernah seien technische Hilfsmittel erforderlich. Unter Wahrung der ge
nannten qualitativen Schonkriterien bestehe in einer behinderungsan
gepassten, wechselnd belastenden überwiegend leichten bis mittelschweren Tätigkeit aus orthopädisch-versicherungsmedizinischer Sicht bezogen auf ein volles Schicht
pen
sum eine unlimitierte Arbeitsfähigkeit von 100 %. Aus
bidisziplinärer
Sicht
weise gelte die orthopädische Beurteilung
(S. 2 unten f.).
3.2
Die
Beschwerdegegnerin
hob mit
Verfügung vom 16.
Oktober 201
5 (Urk. 6/72 = Urk. 6/74/11-15) die Verfügungen vom 9.
Juni 2011 (
vgl. Urk.
6
/33) wiederer
wä
gungsweise auf
und
stellte
die bisher aus
geri
chtete
Viertelsrente
ein. Diesbe
züg
lich führte sie aus, sie habe die beruflich-erwerblichen Verhältnisse seinerzeit - aus näher dargelegten Gründen - klar rechtsfehler
haft beurteilt, weshalb die Ver
fügungen vom 9. Juni 2011 zweifellos unrichtig seien. Zudem sei der aktuelle
Sachverhalt geprüft und ein
bidisziplinäres
Gutachten in Auftrag gegeben worden
. Die ausführlichen Abklärungen hätten ergeben, dass seit den Begutachtungen kein invalidisierender psychischer Gesundheitszustand vorliege. Der Beschwerde
führerin sei es uneingeschränkt zu
mutbar, eine ihren
körperlich objektivierten Ein
schränkungen an
gepasste Tätigkeit zu 100 % auszu
üben. Gestützt darauf ermittelte die Be
schwerdegegnerin für das Jahr 2015 einen
nicht rentenbe
grün
denden Invalidi
tätsgrad von 0 % (S. 2 ff.).
3.3
Das hiesige Gericht hielt in seinem rechtskräftigen Urteil
vom 3. August 2016 (Urk. 6/81; Prozess Nr. IV.2015.01184)
fest,
dass die Zusprechung einer halben Rente von September 2010 bis April 2011 und einer
Viertelsrente
ab Mai 2011 gemäss ursprünglichen Verfügungen vom 9. Juni 2011 zweifellos als unrichtig ein
zustufen sei, weshalb die Beschwerdegegnerin unter dem Blickwinkel der Wieder
erwägung befugt gewesen sei, darauf zurückzukommen (E. 3.5).
Sodann könne gestützt auf das
beweiskräftige
psychiatrisch-orthopädische Gutachten von Prof.
Y.___
und Dr.
Z.___
von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer
behinderungsangepassten, wechselnd belastenden überwiegend leichten bis mitte
l
schweren Tätigkeit
ausgegangen werden (E.
5.1-5.2). Somit erweise sich
- nach Durchführung eines Einkommensvergleichs (vgl. E. 6.1-6.4) - die wiedererwä
gungs
weise Aufhebung der bisher ausgerichteten
Viertelsrente
als rechtens
.
4.
4.1
Dr. A.___
,
Chiropraktor
, berichtete am 16. Juni 2016 (Urk. 6/88/3-4) über die am 14. Juni 2016
erfolgte Untersuchung der Beschwerdeführerin und nannte dabei folgende Diagnose (S. 1 Mitte):
-
therapieresistentes hochzervikales Schmerzsyndrom
-
mit
hemikraniformen
Ausstrahlungen nach links
-
bei aktivierter Facettenarthrose C2/3, C3/4 links
-
ohne sensomotorische Ausfälle
Die bei der Beschwerdeführerin im Vordergrund stehenden hochzervikalen Be
schwerden mit
hemikraniformen
Ausstrahlungen nach links seien gut vereinbar mit einer aktivierten Facettenarthrose C2/3, C3/4 links. Klinisch läge
n
keine Hin
weise für eine
neurokompressive
Komponente vor.
4.2
Dr. med. B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, für Physika
lische
Medizin und Rehabilitation und
für Rheumatologie, berichtete am 4. April 2017 über die am 3. April 2017 durchgeführte funktionelle Ultraschallunter
su
chung beider Kniegelenke (Urk. 6/88/2) und führte diesbezüglich aus,
dass a
bge
sehen von einem leicht verengten Gelenkspalt
medialseits
sonomorphologisch
ein Normalbefund vor
liege
. Klinisch und anamnestisch handle es sich um eine
Peri
arthropathia
genu
mit
Ansatz
tendi
nose
Pes
anserinus
beidseits bei leicht be
ginnender medialer Gonarthrose.
4.3
Dr. med.
C.___
, Facharzt für Radiologie, berichtete 21. August 2017 über das gleichentags durchgeführte MRI des linken Knies (Urk. 6/88/1) und führte diesbezüglich aus,
dass
sich eine
mässiggradige
nicht aktivierte
Varusgonarthrose
und fortgeschrittene Deg
eneration des medialen Meniskus, ein
k
leiner reaktiver Gelenkerguss,
eine
mittelgrosse
septierte
und wahrscheinlich
partiell
rupturierte
Bakerzyste
,
keine freien Gelenkkörper und
kein
e weiteren Gelenkbinnenläsionen
gezeigt hätten
.
4.4
Dr. med.
D.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in ihrem Bericht vom 2. März 2018 (Urk. 6/87/1) aus, dass sie die Beschwerde
füh
rerin seit Februar 2010 psychiatrisch-psychotherapeutisch behandle
,
und nannte
dabei
folgende Diagnosen (S. 1 Mitte):
-
mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11)
-
Merkmale einer Persönlichkeitsstörung Cluster-Gruppe B (ICD-10 F60.8)
-
somatoforme autonome Funktionsstörung des respiratorischen Systems
-
Zustand nach Sturz auf die linke Schulter am 15. August 2009
-
Mischkopfschmerzen (Spannungs-Kopfs
chmerzen mit muskulärer
zervi
ko
zephalärer
Komponente), migräneartige Exazerbation
-
Radiusfraktur rechts im April 2013
und Metall- und Schraubenentfernung im August 2014
Bei der Beschwerdeführerin sei es seit dem plötzlichen Tod ihres Mannes Mitte November 2017 zu einer deutlichen Verschlechterung der depressiven Antriebs-
und Stimmungslage gekommen. Nach dieser akuten Belastungssituation habe sich
die psychische Situation, die seit fünf Jahren bereits deutlich schlecht gewesen sei, noch mehr destabilisiert. Zwei Monate nach dem Tod ihres Mannes sei auch ihr Schwiegervater verstorben, was zusätzlicher Stress für die Beschwerdeführerin gewesen sei. Mitte Januar 2018 sei sie im Badezimmer kollabiert. Die gedrückte Stimmung, Interesse- und Antriebslosigkeit, erhöhte Ermüdbarkeit, Angst, innere Unruhe, verminderte Konzentration, starke Unsicherheit, negative Zukunftsper
spektive, starke
n
Schuldgefühle, Selbstvorwürfe und die hartnäckigen Schlafstö
rungen seien seit Mitte November
2017
unverändert geblieben. Die bekannten Kopf- und Rückenschmerzen sowie die Schmerzen im rechten Handgelenk, im linken Arm und in beiden Kn
ien seien noch stärker geworden (S. 1).
4.5
Med.
pract
.
E.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie des Bewegungsapparates, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte in ihrer Stellungnahme vom 12. März 2018 (Urk.
6/91/2-3)
aus, dass es gestützt auf den Bericht von Dr.
D.___
(vgl. vorstehend E. 4.4), wonach sich der Gesund
heits
zustand der Beschwerdeführerin seit dem plötzlichen Tod ihres Ehemannes im November 2017 und dem kurz darauffolgenden Tod des Schwiegervaters ver
schlechtert habe, nachvollziehbar sei, dass
die Beschwerdeführerin unter einer starken psychosozialen Belastung mit Trauerreaktion leide. Eine dauerhafte Ver
än
derung des Gesundheitszustandes sei jedoch nicht nachvollziehbar.
5.
5.1
Laut der behandelnden Psychiaterin Dr.
D.___
leidet die Beschwerdeführerin in psychiatrischer Hinsicht an einer mittelgradigen dep
ressiven Episode mit soma
tischem
Syndrom (ICD-10 F32.11) und an Merkmalen einer Persönlichkeits
stö
rung Cluster-Gruppe B (ICD-10 F60.8), wobei es seit dem plötzlichen Tod ihres Ehemannes im November 2017 zu einer deutlichen Verschlechterung der depressiven Antriebs- und Stimmungslage gekommen sei und sich die psychische Situation, die bereits seit fünf Jahren schlecht gewesen sei, noch mehr destabi
li
siert habe (vorstehend
E. 4.4
).
Im psychiatrisch-orthopädischen Gutachten von Prof.
Y.___
und Dr.
Z.___
vom Juni 2015 diagnostizierten die Gutachter keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, sondern lediglich eine chronische Anpas
s
ungsstörung, psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassi
fizierten Krankheiten (ICD-10 F54), eine undifferenzierte Somatisierungs
stö
rung (ICD-10 F45.1) sowie eine Persönlichkeitsakzentuierung mit Cluster
B-An
teilen (ICD-10 F73.1) ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (vorstehend E. 3.1).
Die behandelnde Psychiaterin Dr.
D.___
diagnostizierte bereits im Okto
ber 2014
und im Dezember 2015 eine mittelgradige depressive Episode mit soma
tischem
Syndrom und Merkmale einer Persönlichkeitsstörung Cluster-Gruppe B (vgl. Urk. 6/49; Urk.
6
/75/3-5)
. Da
s hiesige Gericht hielt in seinem
rechtskräftigen Urteil vom 3. August 2016
(
Urk. 6/81; Prozess Nr. IV.2015.01184)
fest, dass der Bericht
von Dr.
D.___
vom Oktober 2014 den Gutachtern bei deren Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
der
Beschwerdeführerin
bereits vorgelegen habe und in deren Würdigung eingeflossen sei, weshalb die Berichte von Dr.
D.___
keine Zweifel am Beweiswert des
psychiatrisch-orthopädischen
Gutachtens zu wecken vermögen
würden
(E. 5.2).
In ihrem Bericht vom März 2018
(vorstehend E. 4.4)
nannte die behandelnde Psy
chiaterin Dr.
D.___
keine neuen Diagnosen, sondern die gleichen Diagnosen wie im Oktober 2014 und Dezember 2015.
Zudem
geht die von ihr beschriebene Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin eindeutig auf psychosoziale Umstände, namentlich auf den plötzlichen Tod ihres Mannes Mitte November 2017
und den
kurz darauffolgenden
Tod ihres Schwie
gervaters, zurück. Dabei handelt es sich jedoch um
psychosoziale und damit
nicht versicherte Faktoren (vgl. vorstehend
E. 1.5
). Ausserdem äusserte sich Dr.
D.___
nicht zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin und attestierte
ihr
auch keine Arbeitsunfähigkeit.
Der Bericht von Dr.
D.___
vermag somit keine Verschlech
terung des psychischen Gesundheitszustandes zu begründen
; bei ihrer
Beurtei
lung
des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin
handelt es sich demnach
- weiterhin - um eine andere Beurteilung eines im Wesentlich unveränderten Sachverhaltes
.
5.2
In somatischer Hinsicht
leidet die Beschwerdeführerin
gemäss dem
Chiropraktor
Dr.
A.___
an einem therapieresistenten hochzervikalen Schmerzsyndrom bei aktivierter Facettenarthrose C2/3, C3/4 links (vorstehend E. 4.1).
Dr.
B.___
legte
zudem dar, dass die Beschwerdeführerin an einer leicht beginnenden medialen Gon
arthrose beidseits leide (vorstehend E. 4.2). Schliesslich berichtete Dr.
C.___
von einer
mässiggradigen
nicht aktivierten
Varusgonarthrose
und fortge
schritte
nen Degeneration des medialen Meniskus (vorstehend E. 4.3).
Im psychiatrisch-orthopädischen Gutachten von Prof.
Y.___
und Dr.
Z.___
vom Juni 2015 diagnostizierten die Gutachter in somatischer Hinsicht eine beginnende posttraumatische Arthrose des rechten Handgelenks mit verbliebener Stufenbildung der radialen Gelenkfläche von 1.8 mm und ein
cervicocephales
Schmerzsyndrom mit spangenbildende
r
Spondylosis
HWK 5/6 und HWK 6/7 sowie
Unkarthrose
HWK 3 bis 7 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (vor
stehen
d E. 3.1).
Die
von Dr.
A.___
genannten Halswirbelsäulen
beschwer
den waren bereits im Rahmen der psychiatrisch-orthopädischen Begutachtung im Juni 2015 bekannt. Ausserdem führte Dr.
A.___
aus, dass keine Hinweise für
eine
neurokompressive
Komponente vorlägen. Zur Arbeitsfähigkeit der Beschwer
deführerin äusserte er sich
hingegen
nicht (vorstehend E. 4.1).
Bei der von Dr.
B.___
genannten medialen Gonarthrose beidseits und der von Dr.
C.___
genannten nicht aktivierten
Varusgonarthrose
und fortgeschrittenen Degenera
tion des medialen Meniskus handelt es sich zwar um neue dazugekommene Diag
nosen (vorstehend E. 4.2-4.3), jedoch legten die beiden Ärzte nicht dar, inwiefern sich diese Diagnosen auf den somatischen Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin auswirken und äusserten sich auch nicht zu einer diesbezüglichen Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit.
Demnach ist
davon auszugehen, dass die Be
schwerdeführerin weiterhin, mithin seit der
psychiatrisch-orthopädischen Begut
ach
tung im Juni 2015
,
in einer angepassten, wechselnd belastenden überwiegend leichten bis mittelschweren Tätigkeit
zu 100 % arbeitsfähig ist
(vgl. vorstehend E. 3.1
, E. 3.3
).
5.3
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass keine erhebliche Verschlech
te
rung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin seit der wiedererwä
gungs
weisen Aufhebung der bisher ausgerichteten Rente im Oktober 2015
glaub
haft gemacht wurde, weshalb die
Beschwerdegegnerin
zu Recht nicht auf die Neuan
meldung eingetreten ist.
Die angefochtene Verfügung vom 15. Mai 2018 (Urk. 2) erweist sich demzufolge als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig v
om Streitwert festzulegen (Art.
69 Abs.
1
bis
IVG). Vorliegend sind die Kosten a
uf Fr. 600.-- anzusetzen und der
unterliegenden Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannPeter-Schwarzenberger