# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e2b5f1d2-6ab8-5d52-8596-2e6c302dd7bc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.12.2011 IV 2009/272
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-272_2011-12-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/272

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.11.2019

Entscheiddatum: 05.12.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2011
Art. 43 ATSG. Bestehen Zweifel an der Zuverlässigkeit eines RAD-Berichts, 
sind weitere Abklärungen vorzunehmen. Dies umso mehr, wenn sich im 
Anschluss an die RAD-Untersuchung ergibt, dass weitere Behandlungen 
(insbesondere invasiver Art) vorgesehen sind, der Gesundheitszustand 
insofern also nicht stabil ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2011, IV 2009/272).

Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2011

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 5. Dezember 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler, Falkensteinstrasse 1, 

Postfach 112, 9006 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 15. August 2008 aufgrund eines chronischen lumbo-

vertebralen Syndroms sowie einer rechtsseitigen Cervicobrachialgie zum Bezug einer 

Rente der Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1).

A.b   Am 26. August 2008 fand ein Gespräch zwischen Dr. med. B.___, Facharzt FMH 

für Arbeitsmedizin, vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) und 

Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, statt. Als Diagnosen mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte Dr. C.___ chronische Schmerzen im 

Bereich der Lendenwirbelsäule mit multiplen mehrsegmentalen Degenerationen, 

rezidivierende Schmerzen im Bereich der Halswirbelsäule mit Ausstrahlungen in den 

rechten Arm sowie Fibromyalgie; die Versicherte sei seit Februar 2008 zu 100 % 

arbeitsunfähig (IV-act. 15–1 f.). Dem unterzeichneten Gesprächsprotokoll legte 

Dr. C.___ einen Bericht der Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vom 

3. Mai 1999 bei, in welchem eine lumbovertebrogene Symptomatik mit 

pseudoradiculären Ausstrahlungen links in den ventralen Oberschenkel und muskulärer 

Dysbalance zwischen Bauch- und Rückenmuskulatur sowie eine grosse lumbale 

Discushernie L1/2 rechts ohne klinische Symptomatik diagnostiziert worden waren (IV-

act. 15–4 f.), sowie einen MRI-Bericht vom 19. Oktober 2004, in welchem im 

Wesentlichen eine Discopathie L5/S1 mit leichtgradiger Osteochondrose und klein- bis 

mittelvolumiger Discushernie, eine Chondrose und eine kleinvolumige Discushernie 

L4/5 sowie eine Chondrose, eine mässige Spondylose und eine mittelvolumige 

Discushernie L1/2 festgestellt worden waren (IV-act. 15–3).

A.c   Am 2. und 3. September 2008 gingen der IV-Stelle die Arbeitgeberberichte der 

beiden Arbeitgeberinnen der Versicherten zu. Diesen lässt sich entnehmen, dass die 

Versicherte in den Jahren vor der Anmeldung gesamthaft fünfeinhalb Stunden pro 

Woche als Reinigerin gearbeitet hatte (IV-act. 10 f.).

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A.d   Am 25. September 2008 untersuchte der RAD-Arzt Dr. B.___ die Versicherte 

persönlich. Im entsprechenden Bericht vom 20. Oktober 2008 diagnostizierte er eine 

Fibromyalgie, eine rezidivierende Lumboischialgie mit pseudoradiculärer Symptomatik 

beidseits bei kernspintomographisch gesehenen multisegmentalen multiplen 

degenerativen Veränderungen sowie eine rezidivierende Cervicocephalgie mit 

belastungsabhängiger pseudoradiculärer Brachialgie, rechts stärker als links; er 

attestierte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Putzfrau 

und eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten, wechselbelastenden 

Tätigkeit (IV-act. 22).

A.e   Am 16. April 2009 erstattete Dr. C.___ einen Arztbericht, in welchem er eine 

Cervicobrachialgie rechts bei Status nach cervicaler Discushernie und Status nach 

mikrochirurgischer Discektomie C5/6, eine chronische Lumboischialgie links und rechts 

mit lumbaler Discushernie L4/5 links, eine Hypertonie, eine Fibromyalgie und eine 

Depression diagnostizierte und eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab 7. Februar 2008 

und bis auf weiteres attestierte. Die im Oktober 2008 durchgeführte Operation an der 

Halswirbelsäule sei zumindest ein Teilerfolg gewesen; die Schmerzintensität habe 

eindeutig abgenommen. Eine Laminektomie im Lendenbereich sei diskutiert worden, 

werde vom behandelnden Neurochirurgen jedoch abgelehnt (IV-act. 35–1 ff.). Dem 

Arztbericht lagen ein Bericht der Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen 

vom 3. November 2008 betreffend den stationären Aufenthalt vom 6. bis 18. Oktober 

2008 bei, in welchem im Wesentlichen ein therapieresistentes cervicobrachiales 

Schmerzsyndrom C6 rechts, eine cervicale Discushernie C5/6 rechts sowie 

Discushernien L4/5 links und L1/2 rechts diagnostiziert und eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bis 12. November 2008 attestiert worden waren (IV-act. 35–7 ff.), 

sowie ein Bericht der Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vom 

13. November 2008, in welchem ein Status nach cervicaler Discushernie C5/6 bei 

therapieresistentem Radiculärsyndrom C6 rechts sowie ein Status nach 

mikrochirurgischer Discektomie C5/6 diagnostiziert und eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bis 14. Dezember 2008 attestiert worden waren (IV-act. 35–6).

A.f    Am 19. März 2009 fand eine Abklärung im Haushalt der Versicherten statt. Im 

entsprechenden Bericht wurde unter anderem festgehalten, die Versicherte wäre als 

Gesunde zu 60–70 % erwerbstätig und dementsprechend als zu 70 % Erwerbstätige 

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zu qualifizieren, die geltend gemachten Einschränkungen im Haushalt würden sich auf 

rund 50 % belaufen, doch könne zu den medizinisch begründeten Einschränkungen 

erst Stellung genommen werden, wenn sämtliche medizinische Berichte zur Verfügung 

stünden (IV-act. 37).

A.g   In seiner Stellungnahme vom 4. Mai 2009 führte der RAD-Arzt Dr. B.___ aus, dass 

bezüglich Haushalt von voller Leistungsfähigkeit auszugehen sei, und dass sich die 

gesundheitliche Situation seit der Untersuchung vom 25. September 2008 tendenziell 

eher verbessert habe – die Operation an der Halswirbelsäule sei erfolgreich verlaufen; 

bezüglich Depression sei zu bemerken, dass Dr. B.___ wie auch die Sachbearbeiter, 

welche die Haushaltsabklärung durchgeführt hätten, keine diesbezüglichen Anzeichen 

festgestellt hätten und dass sich die Versicherte bisher auch nicht in entsprechende 

Behandlung begeben habe (IV-act. 39).

A.h   Mit Vorbescheid vom 20. Mai 2009 teilte die IV-Stelle mit, bei einem 

Invaliditätsgrad von 0 % sei die Abweisung des Rentengesuchs vorgesehen (IV-

act. 42).

A.i     Dagegen erhob die Versicherte am 2. Juli 2009 diverse Einwände. Sie 

bemängelte insbesondere, dass die im Rahmen der Haushaltsabklärung ermittelte 

Einschränkung von 50 % nicht berücksichtigt worden sei, dass der medizinische 

Sachverhalt nicht genügend erhoben worden sei, und dass keine psychiatrische 

Untersuchung zur Klärung der Überwindbarkeit der Schmerzsymptomatik durchgeführt 

worden sei (IV-act. 49).

A.j     Nachdem der RAD-Arzt Dr. B.___ in einer weiteren Stellungnahme vom 13. Juli 

2009 ausgeführt hatte, es seien keine weiteren medizinischen Abklärungen notwendig 

(IV-act. 50), verfügte die IV-Stelle am 30. Juli 2009 gemäss Vorbescheid (IV-act. 51).

B.     

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die am 14. August 2009 erhobene 

Beschwerde, mit der sinngemäss die Zusprache einer Invalidenrente beantragt und zur 

Begründung im Wesentlichen ausgeführt wird, die gesundheitlichen Einschränkungen 

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seien ungenügend berücksichtigt worden; zudem fände demnächst eine weitere 

orthopädische Untersuchung statt (act. G 1).

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde. Zur 

Begründung führt sie im Wesentlichen aus, der Untersuchungsbericht des RAD-Arztes 

Dr. B.___ genüge für die Beurteilung des medizinischen Sachverhalts, weshalb darauf 

abzustellen sei (Beschwerdeantwort vom 30. November 2009; act. G 13).

B.c   Die Beschwerdegegnerin reichte im Rahmen ihrer Beschwerdeantwort einen 

Bericht der Klinik für Orthopädie des Kantonsspitals St. Gallen vom 9. Oktober 2009 

ein, in welchem ausgeführt wurde, die Arbeitsunfähigkeit sei noch nicht abschliessend 

beurteilbar, nachdem zwischenzeitlich eine Infiltration der Nervenwurzel L5 durch die 

Kollegen der Anästhesie durchgeführt worden sei, der weitere Verlauf zunächst 

abzuwarten sei und gegebenenfalls eine operative Nervendekompression zu erwägen 

sei (IV-act. 59), einen Bericht von Dr. C.___ vom 14. Oktober 2009, in welchem 

festgehalten wurde, die Arbeitsfähigkeit betrage höchstens 20 % für leidensadaptierte 

Tätigkeiten (IV-act. 62), sowie eine weitere Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. B.___ 

vom 22. Oktober 2009, in welchem festgehalten wurde, es sei keine gravierende 

Verschlechterung ausgewiesen (IV-act. 63).

B.d   Am 5. Juli 2010 reichte die Beschwerdeführerin ein Schreiben von Dr. C.___ vom 

24. Juni 2010 ein, in welchem dieser eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit auch für 

leidensadaptierte Tätigkeiten attestierte, ausführte, der Gesundheitszustand habe sich 

eindeutig verschlechtert, nachdem die Beschwerdeführerin im Oktober 2008 im 

Nackenbereich und im April 2010 im Lumbalbereich operiert worden sei, die 

Depression schmerzbedingt zugenommen habe und die Beschwerdeführerin Mitte Juni 

2010 eine schwere Schwindelattacke erlitten habe (act. G 23.1.3). Beigelegt wurde 

ferner ein Bericht der Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vom 6. Mai 

2010, welchem zu entnehmen ist, dass eine am 1. April 2010 durchgeführte 

Nucleotomie und Dekompression über eine erweiterte Fensterung L4/5 links 

komplikationslos verlaufen sei (act. G 23.1.4).

B.e   Im Rahmen ihrer Replik vom 16. August 2010 (act. G 25) erneuerte die inzwischen 

anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin ihren Antrag; sie reichte zudem einen Bericht 

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von Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 22. März 

2010 ein, in welchem eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion 

(Differenzialdiagnose: mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen) 

diagnostiziert worden war (act. G 25.1.2), sowie ein Schreiben von Dr. D.___ vom 

11. August 2010, in welchem eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen 

Symptomen, anamnestisch schleichend entwickelt innerhalb eines halben Jahres, mit 

deutlicher Verschlechterung seit Oktober 2009, diagnostiziert und eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten attestiert worden war (act. G 25.1.1).

B.f    Die Beschwerdegegnerin führte im Rahmen ihrer Duplik vom 27. August 2010 

aus, es seien die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des Verfügungserlasses 

massgebend, weshalb die neueren medizinischen Entwicklungen nicht zu 

berücksichtigen seien (act. G 27).

B.g   Mit Schreiben vom 13. September 2010 wendete die Beschwerdeführerin 

dagegen ein, Tatsachen, die sich erst nach Verfügungserlass verwirklicht hätten, seien 

zu berücksichtigen, wenn sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang 

stehen würden und geeignet seien, die Beurteilung zu beeinflussen (act. G 29.2).

B.h   Mit Eingabe vom 6. September 2011 reichte die Beschwerdeführerin den 

Austrittsbericht der Tagesklinik des Psychiatrischen Zentrums St. Gallen vom 7. Juli 

2011 nach, in welchem eine rezidivierende depressive Störung mit mittelgradiger bis 

schwerer Episode und somatischen Symptomen, eine generalisierte Angststörung und 

eine Benzodiazepinabhängigkeit diagnostiziert und eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

attestiert worden waren (act. G 31 und G 31.1.1).

Erwägungen:

1.      

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der Be­

schwerdeführerin auf eine Rente der Invalidenversicherung zu Recht verneint hat.

2.      

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2.1    Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]), das heisst der durch Be­

einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach ärztlicher Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

2.2    Die Feststellung des Gesundheitsschadens, das heisst die Befunderhebung und 

die gestützt darauf gestellte Diagnose, aber auch die Prognose und die Ätiologie, die 

durch den festgestellten Gesundheitsschaden verursachte Arbeitsunfähigkeit sowie 

das noch vorhandene funktionelle Leistungsvermögen oder das Vorhandensein und die 

Verfügbarkeit von Ressourcen sind Tatfragen (BGE 132 V 398 E. 3.2), deren 

Beantwortung entsprechendes Fachwissen voraussetzt. Im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) hat die IV-Stelle daher in aller Regel 

ärztliche Sachverständige zur Beantwortung dieser Fragen beizuziehen (vgl. Art. 43 

Abs. 2 ATSG und Art. 69 Abs. 2 und 4 der Verordnung über die Invalidenversicherung 

[IVV; SR 831.201]), so etwa jene des RAD (vgl. Art. 49 Abs. 1 IVV) oder solche einer 

MEDAS. Aufgabe der IV-Stelle und des Versicherungsgerichts ist es, diese Tatsachen 

rechtlich zu würdigen, das heisst zu beurteilen, ob die ärztlichen Aussagen und 

Schätzungen die zuverlässige Beurteilung des Leistungsanspruchs erlauben und, falls 

dies der Fall ist, gestützt auf diese Feststellungen sowie die Feststellungen zu den 

beiden Vergleichseinkommen den Invaliditätsgrad zu bemessen (vgl. BGE 132 V 398 f. 

E. 3.2 f.).

2.3    Anfechtungsgegenstand im Beschwerdeverfahren vor kantonalem 

Versicherungsgericht bilden gemäss Art. 56 Abs. 1 ATSG bzw. Art. 69 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Verfügungen der 

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Sozialversicherungsträger bzw. der Invalidenversicherung. Diese sind als verbindliche 

Anordnungen im Einzelfall zu qualifizieren (vgl. Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 172.021]), das heisst als Anwendung der 

generellen Rechtsnormen auf die konkreten tatsächlichen Verhältnisse. Es versteht sich 

von selbst, dass bezüglich der Prüfung der Rechtmässigkeit einer Verfügung demnach 

auf die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des Verfügungserlasses abzustellen ist, 

da ja die Frage lautet, ob das damals geltende Recht korrekt auf die damals 

vorhandenen tatsächlichen Verhältnisse angewendet worden ist. Das 

Sozialversicherungsgericht hat mithin auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen (BGE 132 V 220 E. 3.1.1 mit 

Hinweisen). Später eingetretene Tatsachen, die zu einer Änderung des Sachverhalts 

geführt haben, sind grundsätzlich im Rahmen eines weiteren Verfahrens zu 

berücksichtigen (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen). Sind allerdings später 

eingetretene, mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehende 

Tatsachen geeignet, die Beurteilung im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung zu 

beeinflussen, so sind sie – aus verfahrensökonomischen Gründen (vgl. schon den 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 13. März 1962, EVGE 

1962, S. 81 in fine) – im laufenden Verfahren zu berücksichtigen (Entscheid 9C_24/2008 

des Bundesgerichts vom 27. Mai 2008, E. 2.3.1 mit zahlreichen Hinweisen).

3.      

Zunächst ist die medizinische Sachlage zu würdigen. Dabei ist zuerst zu prüfen, ob und 

inwieweit die nach Erlass der angefochtenen Verfügung verfassten medizinischen 

Berichte zu berücksichtigen sind.

3.1    Die Beschwerden im Lumbalbereich sind seit Jahren bekannt; bereits im MRI-

Bericht vom 19. Oktober 2004 wurde eine kleinvolumige linkslaterale/foraminale 

Discushernie L4/5 mit möglicher Wurzelirritation L5 links foraminal, ohne Kompression, 

beschrieben (IV-act. 15–3). Auch im Austrittsbericht der Klinik für Neurochirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 3. November 2008 betreffend den stationären Aufenthalt 

vom 6. bis 18. Oktober 2008 bzw. die mikrochirurgische Discektomie vom 13. Oktober 

2008 wurden eine Lumbaldiscushernie L4/5 als Nebendiagnose erwähnt und ein Band­

scheibenprolaps L1/2 rechts und L4/5 links beschrieben (IV-act. 35–7 ff.). 

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Diesbezüglich wurde indessen ein operativer Eingriff als nicht indiziert angesehen (vgl. 

IV-act. 35–5). Wegen weiterhin bestehenden ständigen Schmerzen im lumbalen 

Bereich erfolgten im frühen Herbst 2009 offensichtlich weitere 

Behandlungsmassnahmen, namentlich weitere Untersuchungen sowie eine Infiltration 

der Nervenwurzel L5 (vgl. IV-act. 59). Die Operation erfolgte zwar schliesslich erst am 

1. April 2010 (vgl. act. G 23.1.4) und damit deutlich nach dem Erlass der angefochtenen 

Verfügung, doch handelte es sich dabei – wie dargelegt – um die Behandlung eines 

vorbestehenden Leidens. Es ist deshalb durchaus denkbar, dass anhand der im 

Zusammenhang mit der Operation angefertigten medizinischen Berichte Rückschlüsse 

auf die Schwere des Leidens bzw. die dadurch verursachten Beeinträchtigungen der 

Arbeitsfähigkeit im hier massgebenden Zeitraum vor Erlass der angefochtenen 

Verfügung möglich sind. Die Ergebnisse der – mangels entsprechender echtzeitlicher 

Berichte bei den Akten nicht näher datierbaren – in der zweiten Hälfte des Jahres 2009 

aufgenommenen Behandlung bezüglich Discushernie L4/5 sind demnach im 

vorliegenden Verfahren zu berücksichtigen.

3.2    Anderes gilt für die von Dr. D.___ diagnostizierte depressive Störung, waren doch 

im Zeitpunkt des Verfügungserlasses keine Indizien für eine solche in den Akten 

ausgewiesen, und hielt Dr. D.___ doch selbst fest, es sei gut möglich, dass die 

Beschwerdeführerin im Oktober 2008 symptomfrei gewesen sei, und dass sich die 

depressive Störung erst Ende 2009/Anfang 2010 (schleichend) entwickelt bzw. im 

Oktober 2009 deutlich verschlimmert habe (act. G 25.1.1). Bezüglich der fehlenden 

Indizien in den Akten ist darauf hinzuweisen, dass zwar Dr. C.___ in seinem Arztbericht 

vom 16. April 2009 unter anderem die Diagnose einer Depression (bestehend seit 2005) 

anführte (allerdings „lediglich“ als Folge der chronischen Schmerzen; IV-act. 35–1 ff.), 

dass sich die Beschwerdeführerin deswegen aber nicht in fachärztlicher Behandlung 

befand und eine solche offensichtlich auch nicht zur Diskussion stand, und dass der 

RAD-Arzt Dr. B.___ im Rahmen seiner Untersuchung vom 25. September 2008 keine 

Anzeichen für eine depressive Störung feststellte (vgl. IV-act. 22). Sollte die 

Beschwerdeführerin nun aktuell tatsächlich an einer depressiven Störung leiden, wie 

dies im Bericht von Dr. D.___ vom 11. August 2010 ausgeführt wird (act. G 25.1.1), 

wäre mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass diese erst nach 

Erlass der angefochtenen Verfügung ein die Arbeitsfähigkeit allenfalls beeinträchtigen­

des Ausmass angenommen hätte. Im vorliegenden Verfahren sind die Berichte von 

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Dr. D.___ aber jedenfalls nicht zu berücksichtigen. Gleiches gilt in Bezug auf den 

Bericht der Tagesklinik des Psychiatrischen Zentrums St. Gallen.

3.3    Die Rechtmässigkeit der angefochtenen Verfügung ist mithin vor dem Hintergrund 

des RAD-Berichts vom 20. Oktober 2008 (IV-act. 22), dem Arztbericht von Dr. C.___ 

vom 16. April 2009 (IV-act. 35–1 ff.) sowie den von Dr. C.___ eingereichten Berichten, 

namentlich den Berichten der Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen 

vom 3. Mai 1999 (IV-act. 15–4 f.), vom 3. November 2008 (IV-act. 35–7 ff.) und vom 

13. November 2008 (IV-act. 35–6) sowie dem MRI-Bericht vom 19. Oktober 2004 (IV-

act. 15–3), und dem Bericht der Klinik für Orthopädie des Kantonsspitals St. Gallen 

vom 9. Oktober 2009 (IV-act. 59) zu prüfen.

4.      

4.1    Gestützt auf den Bericht der Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals 

St. Gallen vom 3. Mai 1999 (IV-act. 15–4 f.) und den MRI-Bericht vom 19. Oktober 2004 

(IV-act. 15–3) sowie auf die Ergebnisse der eigenen Untersuchungen gelangten sowohl 

der RAD-Arzt Dr. B.___ als auch der Hausarzt Dr. C.___ zum Schluss, die 

Beschwerdeführerin leide an einem komplexen Schmerzsyndrom, das sich haupt­

sächlich auf den Cervical- und den Lumbalbereich des Rückens beziehe und gesamt­

haft am ehesten als Fibromyalgie zu qualifizieren sei. Gestützt darauf attestierten beide 

Ärzte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die angestammte Tätigkeit als Reinigerin 

(vgl. IV-act. 15–1, 22 und 35–1 ff.). Angesichts der vom RAD-Arzt Dr. B.___ erhobenen 

und dokumentierten Befunde – von Seiten von Dr. C.___ sind keine Befunde 

dokumentiert – ist diese Beurteilung nachvollziehbar und überzeugend. Die 

Beschwerdegegnerin hat der angefochtenen Verfügung zu Recht diese Tatsachen 

zugrunde gelegt.

4.2    Bezüglich der Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit weichen die 

Beurteilungen des RAD-Arztes Dr. B.___ und des Hausarztes Dr. C.___ – die Ärzte der 

Klinik für Orthopädie des Kantonsspitals St. Gallen erachteten die Arbeitsfähigkeit als 

noch nicht abschliessend beurteilbar (IV-act. 59) – indessen erheblich voneinander ab: 

Dr. B.___ attestierte eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten, 

Dr. C.___ demgegenüber überhaupt keine Arbeitsfähigkeit (vgl. IV-act. 22 und 35–1 ff.). 

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Eine mögliche Begründung für diese erhebliche Abweichung ist in der Stellungnahme 

von Dr. B.___ vom 4. Mai 2009 zu finden: Die Fibromyalgie begründe recht­

sprechungsgemäss nur insofern eine im Bereich der Invalidenversicherung relevante 

Arbeitsunfähigkeit, als anzunehmen sei, ihre Auswirkungen seien auch bei zumutbarer 

Willensanstrengung nicht überwindbar (vgl. BGE 132 V 65); diesem Aspekt sei im 

Bericht vom 20. Oktober 2008 im Gegensatz zum Bericht des Hausarztes vom 16. April 

2009 Rechnung getragen worden (IV-act. 39). Die Annahme, Dr. C.___ habe bei der 

Schätzung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit der Schadenminderungspflicht der 

Beschwerdeführerin nicht genügend Rechnung getragen, liegt zwar durchaus nahe und 

vermag wohl auch zu einem gewissen Teil die unterschiedliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zu erklären. Indessen ist nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die letztlich diametral unterschiedliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung allein darauf zurückzuführen ist. Namentlich ist zu 

berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin zwei Wochen nach der Untersuchung 

durch den RAD-Arzt Dr. B.___ an der Halswirbelsäule operiert wurde, was darauf 

hindeutet, dass die Befunde gravierender waren als von Dr. B.___ angenommen. Damit 

stimmt auch überein, dass Dr. B.___ in seinem Untersuchungsbericht lediglich 

„multiple, leichte degenerative Veränderungen“ beschrieb (gestützt auf den MRI-

Bericht vom 19. Oktober 2004 und einen MRI-Bericht von August 2008), während im 

Austrittsbericht der Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vom 

3. November 2008 eine Lumbaldiscushernie L4/5 mit Bandscheibenprolaps, ein 

Bandscheibenprolaps L1/2 und eine Discushernie C5/6 mit Kompression der Radix C7, 

gesamthaft also deutlich gravierendere bildgebende Befunde, beschrieben wurden. 

Gesamthaft bestehen daher erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit des 

Untersuchungsberichts von Dr. B.___, weshalb dieser keine genügende Grundlage zur 

Bemessung des Invaliditätsgrades darstellen kann. Im Übrigen ist schliesslich zu 

bemängeln, dass Dr. B.___ sich nicht mit den so genannten Foerster’schen Kriterien 

auseinandersetzte, sondern lediglich pauschal festhielt, nach Prüfung derselben sei es 

der Beschwerdeführerin zuzumuten, ihre subjektiv empfundenen gesundheitlichen 

Beschwerden zu überwinden und eine erwerbliche Tätigkeit aufzunehmen; sie verfüge 

dafür über Ressourcen. Diese pauschale Feststellung ist mangels Begründung nicht 

überprüfbar.

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4.3    Auch die übrigen medizinischen Berichte erlauben die Bemessung des 

Invaliditätsgrades nicht, namentlich auch, weil der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung noch 

nicht stabil war – sie befand sich in Behandlung bezüglich der lumbalen Beschwerden 

– und deshalb keine zuverlässige Prognose bezüglich ihrer Invalidenkarriere abgegeben 

werden konnte. Aus diesem Grund ist die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen, 

d.h. zur Einholung eines medizinischen Gutachtens, das sich selbstverständlich auch 

zur Entwicklung des Gesundheitszustandes nach Erlass der angefochtenen Verfügung 

bzw. bis zum Begutachtungszeitpunkt zu äussern hat, an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

5.      

Demnach ist die angefochtene Verfügung in teilweiser Gutheissung der Beschwerde 

aufzuheben und die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen und anschliessender 

Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Da das Beschwerde­

verfahren gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG kostenpflichtig ist, da die Kosten nach dem Ver­

fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1’000.-- festgelegt werden, da vorliegend eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- ange­

messen erscheint und da die Rückweisung zu weiteren Abklärungen praxisgemäss hin­

sichtlich Kosten- und Entschädigungsfolgen als volles Obsiegen der Beschwerde 

führenden Partei zu qualifizieren ist, hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtsgebühr 

von Fr. 600.-- zu tragen. Der Beschwerdeführerin ist der von ihr geleistete Kosten­

vorschuss in selbiger Höhe zurückzuerstatten. Die Beschwerdegegnerin hat der 

Beschwerdeführerin schliesslich gemäss Art. 61 lit. g ATSG eine Parteientschädigung 

auszurichten. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat am 13. September 

2010 eine Honorarnote über Fr. 5’272.70 (einschliesslich Barauslagen und Mehr­

wertsteuer) eingereicht (act. G 29.2.1). Die Honorarforderung erscheint angesichts der 

Tatsache, dass die Beschwerdeführerin selbst Beschwerde erhoben hat und die 

Rechtsvertreterin lediglich im zweiten Schriftenwechsel beteiligt war, und vor dem 

Hintergrund, dass die praxisgemäss zugesprochene Pauschalentschädigung jeweils 

auf Fr. 3’000.-- bis Fr. 4’000.-- festgesetzt wird, zu hoch. Sie ist deshalb angemessen 

zu kürzen. Die Parteientschädigung ist auf pauschal Fr. 2’500.-- (einschliesslich Bar­

auslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

30. Juli 2009 aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklärungen im Sinne der 

Erwägungen und anschliessender Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss in selbiger Höhe 

zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 2’500.-- (ein­

schliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2011
	Art. 43 ATSG. Bestehen Zweifel an der Zuverlässigkeit eines RAD-Berichts, sind weitere Abklärungen vorzunehmen. Dies umso mehr, wenn sich im Anschluss an die RAD-Untersuchung ergibt, dass weitere Behandlungen (insbesondere invasiver Art) vorgesehen sind, der Gesundheitszustand insofern also nicht stabil ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2011, IV 2009/272).

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