# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6072a178-807b-50d1-b3cd-8210d2c1a602
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.07.2019 IV 2017/216
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-216_2019-07-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/216

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 17.09.2019

Entscheiddatum: 30.07.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 30.07.2019
Art. 28 IVG. Wiederanmeldung. Rentenanspruch. Beweiskraft 
Administrativgutachten bejaht. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Juli 
2019, IV 2017/216).

Entscheid vom 30. Juli 2019

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichter Joachim Huber und 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp 

Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2017/216

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, GN Rechtsanwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 8. Dezember 2003 wegen einer Kinderlähmung mit 

Verkürzung/Schwäche des linken Beins zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). 

Die IV-Stelle wies das Leistungsgesuch ab (Einspracheentscheid vom 31. August 2004, 

IV-act. 26).

A.b Am 7. Januar 2008 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 38). Mit Verfügung vom 3. Februar 2009 wies die IV-Stelle das 

neue Leistungsgesuch ab (IV-act. 81). Das Versicherungsgericht hiess die dagegen 

vom Versicherten am 5. März 2009 erhobene Beschwerde (IV-act. 85-2 ff.) teilweise gut 

und wies die Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung zurück (Entscheid vom 

8. Januar 2010, IV 2009/81, IV-act. 94).

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 17. und 26. Mai 2010 in der ABI 

Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH polydisziplinär (internistisch/allgemeinmedizi-

nisch, psychiatrisch und orthopädisch) untersucht. Die Gutachter stellten folgende 

Diagnosen, denen sie einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beimassen: 1. eine 

Beinlängenverkürzung links von ca. 5 cm bei Status nach Poliomyelitis im Kindesalter 

(ICD-10: B91); 2. ein chronisches thorako- und lumbovertebrales Schmerzsyndrom 

ohne radikuläre Ausfälle (ICD-10: M54.6/M54.5). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

sei u.a. eine Adipositas (BMI 34 kg/m ; ICD-10: E66.0). Anlässlich der psychiatrischen 

Begutachtung hätten keine pathologischen Befunde erhoben werden können. Für eine 

körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit in vorwiegend sitzender Position 

verfüge der Versicherte über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Körperlich schwere und 

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mittelschwere Tätigkeiten seien ihm nicht zumutbar (Gutachten vom 2. August 2010, 

IV-act. 101). Die RAD-Ärztin Dr. med. B.___, Fachärztin für Arbeitsmedizin, hielt die 

gutachterliche Beurteilung für nachvollziehbar (Stellungnahme vom 18. August 2010, 

IV-act. 102). Am 6. Oktober 2010 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des 

Leistungsgesuchs (IV-act. 107).

A.d Der Versicherte stellte am 19. August 2014 ein neuerliches Leistungsgesuch bei 

der IV-Stelle (IV-act. 109). Die behandelnde Dr. med. C.___, Fachärztin für 

Allgemeinmedizin FMH, berichtete am 18. September 2014, der Versicherte könne 

wegen zunehmender Schmerzen keine Orthese mehr tragen. Durch die ausgeprägte 

Verkürzung des linken Beins komme es zu einer konsekutiven Beckenschieflage und 

Skoliose. Mit zunehmendem Alter und asymmetrischer Abnützung der Gelenke und 

Wirbelsäule verstärkten sich die Schmerzen. Aktuell leide der Versicherte deshalb unter 

starken Rückenschmerzen, zum Teil auch an Schulterschmerzen. Die Schmerzen 

hätten in den letzten Monaten deutlich an Intensität zugenommen. Ihres Erachtens sei 

der Versicherte höchstens zu 50% arbeitsfähig und auch dies nur in sitzender und 

wechselnder Tätigkeit ohne körperliche Belastung (IV-act. 117).

A.e  Mit Vorbescheid vom 30. Oktober 2014 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, auf sein neues Leistungsgesuch nicht einzutreten, weil damit eine 

wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht glaubhaft gemacht 

worden sei (IV-act. 128). Dagegen erhob der Versicherte am 9. Dezember 2014 

Einwand und reichte einen Bericht von Dr. med. D.___, Facharzt für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparats, vom 18. November 2014 ein. 

Dieser diagnostizierte eine fixierte Skoliose bei Status nach Poliomyelitis am linken 

Bein mit Verkürzung um 7,5 cm. "Ganz klar sehe ich hier eine Invalidenrente von 50% 

als gegeben an bei dieser schweren Deformation sowohl des Rückens, wie des Beines, 

da die Skoliose klinisch mindestens 50% beträgt" (IV-act. 129; siehe auch die 

ergänzende Einwandbegründung vom 10. Februar 2015 samt weiterer Stellungnahme 

von Dr. D.___ vom 6. Februar 2015, IV-act. 134). Der RAD-Arzt Dr. med. E.___, 

Facharzt für Chirurgie, empfahl nach der Durchsicht der neuen Unterlagen eine 

monodisziplinäre orthopädische Begutachtung durch die ABI (Stellungnahme vom 

27. Mai 2015, IV-act. 137).

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A.f Am 2. November 2015 wurde der Versicherte in der ABI von Dr. med. F.___, 

Facharzt für Orthopädische Chirurgie FMH, untersucht. Im orthopädischen Gutachten 

vom 16. November 2015 (IV-act. 157) führte er folgende Diagnosen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit auf: 1. Schlaffe Lähmung und Verkürzung des linken Beins von etwa 

6 cm (ICD-10: G83.1/M21.70) bei Status nach Poliomyelitis im Kleinkindalter (ICD-10: 

B91); 2. ein chronisches thorakolumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne 

ausstrahlende Symptomatik (ICD-10: M54.85; im Stehen ausgeprägte thorakolumbale 

Verkrümmung durch die Beinlängendifferenz, klinisch und bildgebend keine eindeutige 

strukturelle Komponente, IV-act. 157-11). Im Sitzen habe sich eine weitgehend 

orthograde Haltung der ganzen Wirbelsäule gezeigt und die zuvor (im Stehen) sichtbare 

deutliche Verkrümmung sei kaum mehr zu erkennen. Palpatorisch lasse sich eine 

höhergradige Abweichung der Wirbelsäulenachse nicht erkennen. Somit sei davon 

auszugehen, dass es sich im Wesentlichen um eine kompensatorische Verkrümmung 

handle, die aufgrund der unterschiedlichen Beinlänge im Stehen und Gehen entstehe, 

im Sitzen aber verschwinde. Eine wesentliche strukturelle Komponente sei jedenfalls 

nicht zu erkennen (IV-act. 157-12). In der Annahme, dass sich zwischenzeitlich im 

Rahmen des natürlichen Alterungsprozesses gewisse Abnützungserscheinungen 

entwickelt hätten und diese aufgrund der Grunderkrankung etwas schlechter 

kompensiert werden könnten, lasse sich heute eine leichte Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit begründen. Unter Berücksichtigung eines erhöhten Pausenbedarfs 

verfüge der Versicherte bezogen auf eine leidensangepasste Tätigkeit über eine 

Arbeitsfähigkeit von mindestens 80% (IV-act. 157-14). Der RAD-Arzt Dr. E.___ hielt das 

orthopädische Gutachten für aussagekräftig (Stellungnahme vom 3. Dezember 2015, 

IV-act. 158).

A.g Ein von der IV-Stelle organisiertes Einsatzprogramm im G.___ (Projekt H.___) im 

Bereich Feinrecycling brach der Versicherte am ersten Tag (1. Juni 2016) ab (Schreiben 

der Stiftung G.___ vom 8. Juni 2016, IV-act. 190; siehe auch das Verlaufsprotokoll der 

Eingliederungsberatung vom 7. Juni 2016, IV-act. 188).

A.h Dr. med. I.___, Facharzt für Neurologie FMH, der den Versicherten am 14. Juni 

2016 untersucht hatte, berichtete Dr. C.___ am 21. Juni 2016, der Versicherte leide an 

den Folgen einer schweren Poliomyelitis. Aktuell im Vordergrund stehe eine diskrete 

schlaffe Parese des linken Arms mit vereinzelt unwillkürlichen Myoklonien sowie eine 

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schlaffe Plegie und Hypotrophie der gesamten linken unteren Extremität. Als Folge des 

dadurch bedingten unergonomischen Gangbilds mit schwerem Hinken links leide er an 

einem chronischen thorako-lumbo-vertebralen Schmerzsyndrom mit radikulärer und 

pseudoradikulärer Schmerzausstrahlung. Anhaltspunkte für eine Beteiligung der 

Hirnnerven (bulbäres Syndrom) bestünden anamnestisch und auch aufgrund des 

aktuellen Untersuchungsbefunds keine. Er empfehle eine ausführliche neurologische 

Untersuchung zur Klärung der in Frage kommenden Differenzialdiagnosen. 

Grundsätzlich gehe er davon aus, dass der Versicherte mit den aktuellen Beschwerden 

und unter der Annahme, dass diese in den kommenden Jahren zunehmen würden, zu 

100% arbeitsunfähig sei (IV-act. 195). Der RAD-Arzt Dr. E.___ hielt die 

Schlussfolgerungen von Dr. I.___ für nicht hinreichend plausibel. Daher empfahl er in 

Ergänzung des orthopädischen Gutachtens von Dr. F.___ eine monodisziplinäre 

neurologische Begutachtung in der ABI, damit dort unter Berücksichtigung des 

orthopädischen Gutachtens der Gesundheitszustand mit seiner Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit beurteilt werden könne (Stellungnahme vom 28. Juni 2016, IV-

act. 198).

A.i Am 25. Oktober 2016 wurde der Versicherte in der ABI von Dr. med. J.___, Facharzt 

für Neurologie FMH, untersucht. Dieser diagnostizierte 1. einen Status nach 

Poliomyelitis im Kleinkindesalter mit hochgradiger schlaffer Parese des linken Beins 

(ICD-10: B91) mit möglicherweise zusätzlich diskreter Parese am linken Arm und 2. ein 

chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10: R52.2). Für Tätigkeiten, die 

im Stehen oder Gehen ausgeübt würden, könne der Versicherte nicht eingesetzt 

werden. In einer angepassten Tätigkeit, die weitgehend im Sitzen durchgeführt werden 

könne, bestünden zeitlich keine relevanten Einschränkungen. Es sei jedoch 

nachvollziehbar, dass der Versicherte aufgrund seiner Behinderung in der 

Leistungsfähigkeit leicht eingeschränkt sei und somit insgesamt eine Leistungsfähigkeit 

in adaptierten Tätigkeiten von 80% resultiere (neurologisches Gutachten vom 

9. November 2016, IV-act. 203). Der RAD-Arzt Dr. E.___ hielt die Beurteilung des 

neurologischen ABI-Experten für schlüssig (Stellungnahme vom 24. November 2016, 

IV-act. 205).

A.j Ausgehend von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

ermittelte die IV-Stelle einen 20%igen Invaliditätsgrad und stellte dem Versicherten mit 

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Vorbescheid vom 29. März 2017 die Abweisung seines Rentengesuchs in Aussicht (IV-

act. 214). Dagegen erhob der Versicherte am 11. Mai 2017 Einwand (IV-act. 216). Die 

IV-Stelle verfügte am 18. Mai 2017 die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 217).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 18. Mai 2017 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 31. Mai 2017. Der Beschwerdeführer beantragt darin deren Aufhebung und die 

Zusprechung einer ganzen Invalidenrente mit Wirkung ab Januar 2015. Eventualiter sei 

ein medizinisches Gerichtsgutachten einzuholen; subeventualiter sei die Sache zu 

weiteren medizinischen Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, 

wobei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten sei, über ihn (den Beschwerdeführer) 

ein neues, polydisziplinäres Gutachten einzuholen und zusätzlich die Fachdisziplinen 

Innere Medizin und Schlafmedizin/Pneumologie einzubeziehen; alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Zur Begründung bringt er im Wesentlichen vor, die Beurteilungen 

der ABI-Experten seien mangelhaft. Des Weiteren hält er bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens einen Tabellenlohnabzug von 25% für gerechtfertigt (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 29. August 

2017 die Abweisung der Beschwerde. Sie vertritt den Standpunkt, dass der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers durch die neurologischen und 

orthopädischen ABI-Experten spruchreif abgeklärt worden sei und gestützt darauf von 

einer 80%igen Restarbeitsfähigkeit auszugehen sei. Umstände, die zusätzlich zu den 

bereits im Rahmen der Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigten 

Beeinträchtigungen einen Tabellenlohnabzug begründen würden, verneint sie (act. 

G 3).

B.c  Mit Verfügung vom 7. September 2017 wird dem Gesuch des Beschwerdeführers 

um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten 

und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das Verfahren vor 

Versicherungsgericht entsprochen (act. G 4).

B.d In der Replik vom 27. September 2017 hält der Beschwerdeführer unverändert an 

der Beschwerde fest und reicht eine konsiliarische Beurteilung von Dr. I.___ vom 

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26. Juni 2017 ein (act. G 6). Darin führte dieser aus, die Beurteilung einer medizinisch 

begründeten Arbeitsunfähigkeit sei schwierig. In der Gesamtschau des bisherigen 

Verlaufs, der Schwere der Betroffenheit - vor allem des linken Beins und weniger auch 

des linken Arms - sei grundsätzlich von einer signifikanten Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit auszugehen. Im Gesamtkontext sei auch die Ausbildung des 

Beschwerdeführers, seine Herkunft und insbesondere die realistische 

Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt der Schweiz mitzuberücksichtigen (was aus 

versicherungsmedizinischer Sicht jedoch nicht berücksichtigt werde). Eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit sei mit diesem klinischen Bild bei Zustand nach schwerer Poliomyelitis 

nicht realistisch (act. G 6.1).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 8).

B.f Am 8. November 2017 reicht die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eine 

Honorarnote bezüglich ihrer Aufwände ein (act. G 10).

Erwägungen

1.  

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der (am 19. August 

2014 wiederangemeldete) Rentenanspruch des Beschwerdeführers.

1.1 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

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dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

1.2 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.3 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

2.  

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Zunächst ist zu prüfen, ob der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht spruchreif 

abgeklärt worden ist und eine verlässliche Grundlage für die Beurteilung des 

umstrittenen Rentenanspruchs besteht. Die Beschwerdegegnerin stützt sich in der 

angefochtenen Verfügung auf das orthopädische ABI-Gutachten vom 16. November 

2015 (IV-act. 157) und das neurologische ABI-Gutachten vom 9. November 2016 (IV-

act. 203). Der Beschwerdeführer bringt daran verschiedene Mängel vor (act. G 1 und 

G 6).

2.1 Der Beschwerdeführer rügt vorab, dass zur Beurteilung des Rentenanspruchs ein 

zufallsbasiertes polydisziplinäres Gutachten von der Beschwerdegegnerin hätte 

eingeholt werden müssen. Aufgrund seines starken Übergewichts, der diagnostizierten 

Vitaminmängel (D und B12) sowie der Tagesmüdigkeit wäre insbesondere eine 

internistische Beurteilung erforderlich gewesen. Die Beschwerdegegnerin habe das 

Zufallsprinzip der MED@P durch ihr Vorgehen, zunächst lediglich ein monodisziplinäres 

orthopädisches Gutachten und anschliessend ein neurologisches Gutachten 

einzuholen und von einer internistischen Begutachtung abzusehen, bewusst umgangen 

(act. G 1, Rz 28). Bei der gutachterlichen Beurteilung seien das massive Übergewicht 

und der diagnostizierte Vitaminmangel völlig ignoriert worden (act. G 1, Rz 32; siehe 

betreffend das Übergewicht auch act. G 6, Rz 5 und Rz 7). Zu Unrecht nicht weiter 

abgeklärt worden sei ferner die Verdachtsdiagnose eines Schlafapnoe-Syndroms, die 

zur Anamnese passen würde und die Tagesmüdigkeit erklären könnte (act. G 1, Rz 33).

2.1.1 Die Begutachtung zielte u.a. auf eine Verlaufsbeurteilung ab (siehe die 

Zusatzfragen in Ziff. 8.5 des Fragekatalogs, IV-act. 140-5). Deshalb stellt es keinen 

Mangel dar, dass die Beschwerdegegnerin die bereits mit dem Fall des 

Beschwerdeführers vertraute ABI mit einer (Verlaufs-)Begutachtung beauftragte. Es 

entspricht denn auch der bundesgerichtlichen Praxis, dass mit dem Fall der 

versicherten Personen bereits vertraute Gutachter sinnvoller Weise mit einer 

Verlaufsbegutachtung beauftragt werden (BGE 132 V 110 E. 7.2.2; bestätigt etwa im 

Urteil des Bundesgerichts vom 18. Juni 2014, 9C_441/2014, E. 2.2.2 f.).

2.1.2 Da der Beschwerdeführer im Wesentlichen zur Begründung der von ihm geltend 

gemachten gesundheitlichen Verschlechterung auf in das Fachgebiet der Orthopädie 

fallende Leiden und die Einschätzung des behandelnden Orthopäden verwies (siehe 

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etwa den Einwand vom 9. Dezember 2014 und den Bericht von Dr. D.___ vom 

14. November 2014, IV-act. 129), ist es naheliegend und nicht zu beanstanden, dass 

die Beschwerdegegnerin die Abklärungen zunächst auf das Fachgebiet der Orthopädie 

beschränkte.

2.1.3 Der Beschwerdeführer zeigte sich denn auch mit der Anordnung einer 

monodisziplinären orthopädischen (Verlaufs-)Begutachtung bei der ABI an sich 

einverstanden. Er äusserte ausschliesslich bezüglich der Person des bereits mit der 

Erstbegutachtung betrauten orthopädischen Experten Bedenken (IV-act. 143 und IV-

act. 144). Diesem Anliegen entsprach die Beschwerdegegnerin im Übrigen und 

beauftragte stattdessen Dr. F.___ mit der Begutachtung (IV-act. 153).

2.1.4 Auch in der erst später angeordneten neurologischen Begutachtung durch die 

ABI kann kein Mangel am Begutachtungsverfahren und namentlich keine vom 

Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin vorgeworfene Umgehungsabsicht erblickt 

werden. Anlass für die zusätzliche neurologische Begutachtung bildete die 

konsiliarische Beurteilung von Dr. I.___ vom 21. Juni 2016 (siehe hierzu IV-act. 195-6 f.; 

zu deren Würdigung und nachvollziehbaren Abklärungsempfehlung des RAD-Arztes 

Dr. E.___ siehe die Stellungnahme vom 28. Juni 2016, IV-act. 198). Diese wurde, 

nachdem die beklagten Beschwerden massiv zugenommen hatten, erst nach der 

orthopädischen (Verlaufs-)Begutachtung eingeholt (vgl. hierzu die Bemerkungen im 

Abklärungsauftrag BM vom 27. Mai 2016, IV-act. 185). Vor diesem Hintergrund 

erscheint es zumindest vertretbar (zum grossen Ermessensspielraum der 

Beschwerdegegnerin bei der Wahl von Abklärungsmassnahmen siehe etwa das Urteil 

des Bundesgerichts vom 21. Oktober 2013, 8C_815/2012, E. 3.2.1), dass die 

Beschwerdegegnerin die zusätzlichen Abklärungen auf die neurologische Fachdisziplin 

beschränkte und wiederum der bereits mit dem Fall vertrauten ABI den 

Gutachtensauftrag erteilte (Mitteilung vom 27. Juli 2016, IV-act. 199). Der 

Beschwerdeführer erhob dagegen im ganzen Verwaltungsverfahren keine Einwände, 

sondern bringt solche erstmals im Beschwerdeverfahren vor, was nicht frei von 

widersprüchlichem Verhalten ist.

2.1.5 Die vom Beschwerdeführer ins Feld geführten Umstände des starken 

Übergewichts, der diagnostizierten Vitaminmängel sowie der Tagesmüdigkeit 

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vermögen keinen Bedarf an einer zusätzlichen gutachterlichen Beurteilung zu 

begründen. Zunächst lassen sich weder den Ausführungen des Beschwerdeführers 

noch den Akten konkrete Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass das Übergewicht 

bezogen auf leichte und weitgehend im Sitzen durchzuführende Tätigkeiten zu einer 

zusätzlichen Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit führen könnte. Auch Dr. I.___ 

betrachtet das Übergewicht primär lediglich als Risikofaktor und empfiehlt eine 

Gewichtsabnahme zur "Reduktion des Risikos weiterer Beschwerden" (IV-act. 195-8). 

Seine Aussagen sind mit denjenigen des orthopädischen ABI-Gutachters (IV-

act. 157-15 unten) zu vereinbaren. Bezüglich der Vitaminmängel ergibt sich bereits aus 

der Beurteilung von Dr. I.___, dass diese ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sind 

(IV-act. 195-2). Im Übrigen lassen sich diese Mängel und allfällige 

Mangelerscheinungen (wie etwa die vom Beschwerdeführer geltend gemachte 

Tagesmüdigkeit, act. G 1, Rz 32) ohne weiteres und schnell mit der Einnahme 

entsprechender Präparate beheben. Hinsichtlich der angeführten Tagesmüdigkeit 

ergeben sich weder aus den Akten noch den Ausführungen des Beschwerdeführers 

Hinweise, dass diese zu einer relevanten zusätzlichen Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten führte. Insbesondere gehen auch 

aus der neurologischen Beurteilung von Dr. I.___ keine relevanten aus objektiver Sicht 

bestehenden Müdigkeitssymptome oder entsprechende kognitive Defizite hervor. Der 

Beschwerdeführer wurde anlässlich der neurologischen Untersuchung vom 14. Juni 

2016 als "wach" wahrgenommen (IV-act. 195-7; siehe insbesondere auch den 

neurologischen Status in der konsiliarischen Beurteilung vom 26. Juni 2017 in act. 

G 6.1, S. 2 f.). Im Übrigen erscheint fraglich, ob die vom Beschwerdeführer beklagte 

Tagesmüdigkeit weniger Symptom einer Krankheit als vielmehr auf seine 

Alltagsgestaltung zurückzuführen ist. Nach seinen Angaben geht er normalerweise 

nämlich erst um 2:00 Uhr zu Bett (IV-act. 203-8). Unter diesen Umständen leuchtet die 

Beurteilung des neurologischen ABI-Gutachters ein, dass eine Abklärung bezüglich 

eines allfälligen Schlafapnoe-Syndroms lediglich aus therapeutischer Sicht von 

Bedeutung wäre (IV-act. 203-11). Aus den Ausführungen von Dr. I.___ zu einem 

möglichen Schlafapnoe-Syndrom (act. G 6.1, S. 4) ergibt sich nichts Gegenteiliges.

2.2 Des Weiteren bringt der Beschwerdeführer gegen die Beurteilung der beiden ABI-

Gutachter die davon abweichenden Einschätzungen von Dr. C.___, Dr. D.___, Dr. I.___ 

und der Eingliederungsberaterin vor (act. G 1, Rz 29, und act. G 6, Rz 5).

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2.2.1 In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass ein den 

Beweisanforderungen grundsätzlich genügendes medizinisches Gutachten (BGE 125 V 

351 f. E. 3a und b) nicht in Frage gestellt werden kann und nicht Anlass zu weiteren 

Abklärungen besteht, wenn und sobald die behandelnden medizinischen 

Fachpersonen nachher zu einer unterschiedlichen Beurteilung gelangen oder an 

vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich 

nur, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, welche im 

Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer 

anderen Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 

9C_830/2007, E. 4.3 mit Hinweisen).

2.2.2 Die Arbeitsunfähigkeitsatteste von Dr. C.___ (siehe etwa das 

Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 7. Juni 2016, IV-act. 187) sind - wenn überhaupt - nur 

knapp begründet und enthalten auch keine objektiv relevanten Gesichtspunkte (siehe 

etwa das ärztliche Zeugnis vom 18. September 2014, IV-act. 117), welche die 

Gutachter übersehen hätten und welche die gutachterlichen Beurteilungen in Frage zu 

stellen vermögen.

2.2.3 Bei der Würdigung der Einschätzung durch den behandelnden Dr. D.___ fällt 

zunächst auf, dass er sich in seinen Schlussfolgerungen dezidiert zum nicht in die 

medizinische Fachkompetenz fallenden Rentenanspruch des Beschwerdeführers 

äussert. So führte er im Bericht vom 18. November 2014 aus, "ganz klar sehe ich hier 

eine Invalidenrente von 50% als gegeben an" bei dieser schweren Deformation sowohl 

des Rückens als auch des Beins, da die (fixe) Skoliose klinisch mindestens 50% 

betrage. Daher und aufgrund der Eindeutigkeit bei der nicht in das medizinische 

Fachwissen fallenden Beurteilung des Rentenanspruchs bestehen erhebliche Zweifel 

an der Unvoreingenommenheit von Dr. D.___. Seine medizinische Beurteilung vermag 

zudem inhaltlich nicht zu überzeugen. Denn die nach seiner Auffassung bestehende 

fixierte Skoliose diagnostizierte er nicht gestützt auf Ergebnisse bildgebender 

Abklärungen (zu den [noch] nicht vorgenommenen radiologischen Abklärungen siehe 

die Stellungnahme von Dr. D.___ vom 6. Februar 2015, IV-act. 134-2), sondern 

ausschliesslich aufgrund einer klinischen Untersuchung des Beschwerdeführers im 

Stehen (IV-act. 129-6). Der orthopädische ABI-Gutachter hat im Rahmen seiner 

ausführlichen klinischen Untersuchung des sitzenden Beschwerdeführers dargelegt, 

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dass keine (fixe) Skoliose besteht (IV-act. 157-12 und IV-act. 157-14). Im Gegensatz zu 

Dr. D.___ hat er auch die Ergebnisse der am 5. Juni 2015 durchgeführten bildgebenden 

Abklärungen berücksichtigt. Er hat plausibel und dabei die Auffassung von Dr. D.___ 

diskutierend ausgeführt, dass abgesehen des infolge der ausgeprägten 

Beinlängendifferenz verursachten starken Beckenschiefstands keine wesentlichen 

Auffälligkeiten bestünden (IV-act. 157-10 und -13 f.). In damit zu vereinbarender Weise 

gehen auch aus den Berichten von Dr. I.___ vom 21. Juni 2016 (IV-act. 195-6 ff.) und 

vom 26. Juni 2017 (act. G 6.1) keine Anhaltspunkte hervor, welche die von Dr. D.___ 

diagnostizierte fixe Skoliose bestätigen würden. Dr. I.___ spricht denn auch von durch 

den sehr unergonomischen Gang verursachten belastungsabhängigen 

Rückenschmerzen (act. G 6.1, S. 2). Insbesondere lassen sich aus der Würdigung der 

in Streckstellung der LWS im Liegen am 6. November 2015 erstellten lumbalen-

vertebrospinalen Kernspintomographie keine Hinweise auf eine fixe Skoliose, wie sie 

von Dr. D.___ geltend gemacht wird, entnehmen. Anlässlich der bildgebenden 

Abklärung vom 5. Juni 2015 wurde in der Untersuchungsposition lediglich eine 

"diskrete linkskonvexe skoliotische Fehlhaltung der LWS" beschrieben (act. G 6.1, S. 3 

unten). Schliesslich setzt sich Dr. D.___ mit seiner Ansicht, die fixe Skoliose habe schon 

längere Zeit vor der ABI-Erstbegutachtung vom 17. und 26. Mai 2010 (siehe hierzu IV-

act. 101) bestanden bzw. sei wahrscheinlich in der Pubertät eingetreten (IV-act. 134-2), 

in Widerspruch zu seiner früheren Beurteilung, mit der er sich nicht auseinandersetzte 

(Berichte vom 11. Juni und vom 28. Juli 2008, IV-act. 68-10 ff.).

2.2.4 Aus den neurologischen Beurteilungen von Dr. I.___ vom 21. Juni 2016 (IV-

act. 195-6 ff.) und vom 26. Juni 2017 (act. G 6.1) ergeben sich keine objektiven 

Gesichtspunkte, die im Rahmen der beiden ABI-Gutachten ausser Acht geblieben 

wären. Zwar trifft es zu, dass die bildgebende Untersuchung vom 6. November 2015 

(lumbale-vertebrospinale Kernspintomographie) keine Berücksichtigung in den beiden 

Gutachten fand und diese insoweit unvollständig sind (zur Kritik des 

Beschwerdeführers siehe act. G 6, Rz 6). Allerdings fand die orthopädische 

Begutachtung bereits am 2. November 2015 statt (IV-act. 157-1). Weder aus den Akten 

noch aus den Angaben des Beschwerdeführers ergaben sich für den orthopädischen 

Gutachter Hinweise auf eine entsprechende Abklärung. Von Bedeutung für die 

Beweiswürdigung der beiden ABI-Gutachten ist aber ohnehin, dass aus der lumbalen-

vertebrospinalen Kernspintomographie vom 6. November 2015 keine neuen, für die 

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Beurteilung der Arbeitsfähigkeit wesentlichen Erkenntnisse hervorgehen. Dr. I.___ 

führte diesbezüglich nämlich aus, es hätten neben leichtgradigen degenerativen 

Veränderungen keine Kompressionen neuraler Strukturen festgestellt werden können 

(act. G 6.1, S. 4).

2.2.5 Hinzu kommt, dass weder Dr. I.___, Dr. D.___ noch Dr. C.___ die 

Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers und dessen Leidensangaben objektiv-

kritisch geprüft haben. Aus der Beurteilung der ABI-Gutachter ergeben sich mehrere 

Hinweise auf eine Selbstlimitierung (IV-act. 157-12 f.), auf Symptomausweitung (IV-

act. 157-12 unten, IV-act. 203-10 unten) und Inkonsistenzen (IV-act. 203-8 unten f., -9 

unten und -10), denen im Rahmen einer beweiskräftigen Arbeitsfähigkeitsbeurteilung 

ebenfalls Rechnung zu tragen ist. Hiermit haben sich Dr. I.___, Dr. D.___ und Dr. C.___ 

jedoch nicht (in erkennbarer Weise) auseinandergesetzt.

2.2.6 Ferner ergeben sich auch aus der Eingliederungsberatung keine wesentlichen 

Gesichtspunkte, die gegen die gutachterlichen Beurteilungen sprechen. Vielmehr 

lassen sich daraus lediglich Rückschlüsse auf die Selbsteinschätzung des 

Beschwerdeführers ziehen. So gab die Abklärungsperson des G.___ am 3. Juni 2016 

an, der Beschwerdeführer sei am 1. Juni 2016 erschienen. Bereits nach einer halben 

Stunde habe er gesagt, er habe zu starke Schmerzen, um zu arbeiten. Der 

Beschwerdeführer habe es nicht einmal richtig versucht, die Arbeit auszuführen (IV-

act. 188-2).

2.3 Aus der Sicht des Beschwerdeführers hätten die ABI-Gutachter seine 

Einschränkungen allein wegen der von ihm mit dem Auto absolvierten An- und 

Rückreise zu Unrecht verharmlost. Dies sei unhaltbar und decke sich auch nicht mit 

den von ihm geschilderten Alltagsaktivitäten (act. G 1, Rz 30). Diesem Einwand kann 

nicht gefolgt werden. Zunächst durften die ABI-Gutachter die selbstständige An- und 

Rückreise mit dem Auto nach K.___ als Ressource bei der Beurteilung der vom 

Beschwerdeführer auch beim Sitzen beklagten Leiden berücksichtigen, zumal sie dies 

in einer sachlichen Art vornahmen (IV-act. 157-12). Zudem stellten sie bei der 

Beurteilung der Rückenschmerzen nicht bloss darauf ab, sondern berücksichtigten - 

nebst u.a. der umfassenden klinischen Untersuchungen -, dass es dem 

Beschwerdeführer "problemlos möglich war, während der länger dauernden 

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Anamneseerhebung ruhig zu sitzen (circa 1 Stunde)" (IV-act. 203-9 unten). Im Übrigen 

ergeben sich auch aus den vom Beschwerdeführer geschilderten Alltagsaktivitäten 

durchaus Ressourcen. So vermag er regelmässig in ein Hallenbad schwimmen zu 

gehen (IV-act. 165-2 oben und IV-act. 176-2 oben). Er beschäftigt sich mit dem 

Computer sowie Internet und begleitet seine Ehefrau beim Einkaufen - wobei er sich 

wegen Müdigkeit zuweilen ins Auto zurückziehe (IV-act. 203-8). Im Übrigen wies der 

orthopädische Gutachter darauf hin, "selbstverständlich sei damit nicht gesagt, dass 

der Explorand nicht eine erhebliche Einschränkung der Funktionalität am 

Bewegungsapparat aufweist. Diese beschränkt sich aber im Wesentlichen auf das linke 

Bein und bei Aktivitäten, wo diesem Umstand Rechnung getragen wird, fällt die 

Problematik nicht stark ins Gewicht" (IV-act. 157-13).

2.4 Ausserdem hält der Beschwerdeführer den ABI-Gutachtern vor, sie hätten die 

Einschränkungen in Verbindung mit einem Arbeitsweg nicht berücksichtigt (act. G 1, 

Rz 31). Dieses Vorbringen trifft nicht zu und steht in Widerspruch zur Rüge bezüglich 

der von den Gutachtern berücksichtigten Fähigkeit zur längeren An- und Rückreise 

(siehe hierzu vorstehende E. 2.3). Ausserdem wies der neurologische ABI-Gutachter 

ausdrücklich darauf hin, dass der Beschwerdeführer vom Parkplatz bis zu den 

Untersuchungsräumlichkeiten mehr als 100 Meter zu Fuss zurückzulegen vermochte 

(IV-act. 203-11). Dem Gesichtspunkt der Mobilität wurde somit im Rahmen der 

gutachterlichen Beurteilung Rechnung getragen. Dr. I.___ geht im Übrigen von einer 

zumutbaren Gehdistanz von 200 bis 300 Metern aus (act. G 6.1). Auch die 

Alltagsaktivitäten lassen diesbezüglich auf gewisse Ressourcen schliessen (siehe zu 

den regelmässigen Hallenbadbesuchen und Einkäufen vorstehende E. 2.3).

2.5 Nicht nachvollziehbar für den Beschwerdeführer ist die gutachterliche Ansicht, dass 

sich die Rückenschmerzen einstellten und die Wirbelsäule aufrichte, sobald eine 

sitzende Position eingenommen werde (act. G 1, Rz 31). Bezüglich der ausführlichen 

gutachterlichen Würdigung des Rückenleidens kann auf die Ausführungen unter 

vorstehender E. 2.2.3 betreffend Skoliose und unter vorstehender E. 2.3 betreffend 

Ressourcen im Sitzen verwiesen werden. Anzufügen bleibt, dass auch Dr. I.___ von 

durch den sehr unergonomischen Gang verursachten belastungsabhängigen 

Schmerzen ausging (act. G 6.1, S. 2).

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2.6 Ein weiterer Mangel am orthopädischen ABI-Gutachten erblickt der 

Beschwerdeführer im Umstand, dass der Experte auf aktuelle bildgebende 

Abklärungen verzichtet habe (act. G 1, Rz 31). Der orthopädische ABI-Gutachter 

berücksichtigte wenige Monate vor der Untersuchung vom 2. November 2015 am 

5. Juni 2015 erstellte bildgebende Abklärungsergebnisse (IV-act. 157-9 f. und -13). 

Deren Würdigung durch ihn ist plausibel und lässt sich mit derjenigen von Dr. I.___ 

vereinbaren (act. G 6.1, S. 3). Aus der später am 6. November 2015 durchgeführten 

Kernspintomographie (siehe act. G 6.1, S. 4) ergeben sich keine neuen wesentlichen 

Gesichtspunkte, welche den Verzicht auf weitere bildgebende Abklärungen als 

mangelhaft erscheinen lassen (siehe zum Ganzen vorstehende E. 2.2.3).

2.7 Aufgrund der traumatischen Erlebnisse in der Biografie hält der Beschwerdeführer 

den medizinischen Sachverhalt auch aus psychiatrischer Sicht weiter 

abklärungsbedürftig (act. G 6, Rz 7). Im Rahmen der bei der Erstbegutachtung 

durchgeführten psychiatrischen Abklärung gelangte die psychiatrische ABI-Gutachterin 

zum Schluss, auf dem psychischen Fachgebiet sehe sich der Beschwerdeführer als 

gesund und einsatzfähig an. Hierzu bestünden aus gutachterlicher Sicht keine 

Diskrepanzen (IV-act. 101-10). Weder aus den Akten noch den Ausführungen des 

Beschwerdeführers ergeben sich Hinweise darauf, dass diese Beurteilung nicht 

zugetroffen hätte oder seither ein relevanter psychischer Gesundheitsschaden 

aufgetreten wäre. Der Beschwerdeführer hat denn auch seither offenbar keine 

psychotherapeutische Behandlung in Anspruch genommen, die auf einen 

krankheitswertigen psychischen Leidensdruck schliessen lassen würde. Damit steht 

die Aussage von Dr. I.___ im Einklang, dass keine depressive Verstimmung bestehe 

(act. G 6.1, S. 2).

2.8 Nach dem Gesagten bestehen keine ernsthaften Zweifel, welche die Beweiskraft 

der beiden ABI-Gutachten zu erschüttern vermögen. Diese beinhalten eine umfassende 

Würdigung der für die Arbeitsfähigkeit relevanten Leiden, eine plausible Ressourcen- 

und Konsistenzbeurteilung sowie eine schlüssige Diskussion der Vorakten. Ein 

zusätzlicher Abklärungsbedarf ist zu verneinen. Gestützt auf die gutachterliche 

Beurteilung ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer für eine 

leidensangepasste Tätigkeit über eine 80%ige Arbeitsfähigkeit verfügt.

3.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/20

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Gestützt auf die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsbeurteilung verbleibt die Ermittlung des 

Invaliditätsgrads im Rahmen eines Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG). Die 

Beschwerdegegnerin hat dem ermittelten 20%igen Invaliditätsgrad bzw. dem 

Einkommensvergleich identische betragliche Einkommen zu Grunde gelegt (IV-

act. 217) und damit faktisch einen Prozentvergleich vorgenommen, was vom 

Beschwerdeführer zu Recht unbestritten blieb. Er macht indessen geltend, bei der 

Bestimmung des Invalideneinkommens sei ein 25%iger Tabellenlohnabzug 

vorzunehmen (act. G 1, Rz 35 f., und act. G 6, Rz 8).

3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei auf einen Behindertenparkplatz 

angewiesen (zur Parkkarte für behinderte Personen siehe act. G 6.5). Dieser Umstand 

und sein starkes Hinken würden potentielle Arbeitgeber abschrecken (act. G 1, Rz 36). 

Zunächst ist davon auszugehen, dass eine ausreichende Anzahl von Arbeitsplätzen 

besteht, die über einen behindertengerechten Zugang samt Behindertenparkplätzen 

verfügen. Massgebend für allfällige lohnwirksame Nachteile ist zudem der in Betracht 

fallende (hypothetisch) ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG) und damit rein 

betriebswirtschaftlich-ökonomisch handelnde Arbeitgeber. Soweit - wie für die 

vorliegend als leidensangepasst formulierten Hilfsarbeitertätigkeiten - die Gehfähigkeit 

oder die optische Wirkung des Beschwerdeführers beim Gehen für eine 

Leistungserbringung nicht relevant sind, wird ein betriebswirtschaftlich-ökonomisch 

handelnder Arbeitgeber allein aus diesen Gründen wohl keinen Anlass für eine 

(relevante) Lohnreduktion sehen.

3.2 Des Weiteren hält der Beschwerdeführer auch aufgrund seines 

Migrationshintergrunds und der Tatsache, dass er weder über eine anerkannte 

abgeschlossene Berufsausbildung noch über eine namhafte Berufstätigkeit in der 

Schweiz oder einen lückenlosen Lebenslauf verfügt, einen Abzug für gerechtfertigt (act. 

G 1, Rz 36). Vorliegend bestehen keine konkreten Anhaltspunkte, weshalb der 

Beschwerdeführer allein wegen des Migrationshintergrunds einen lohnwirksamen 

Nachteil zu befürchten hätte. So verfügt er über die Niederlassungsbewilligung C (IV-

act. 110) und spricht gut deutsch (act. G 6.1, S. 2 unten). Allerdings kann eine lange 

Abwesenheit vom Arbeitsmarkt einen Abzugsgrund darstellen (siehe etwa die Urteile 

des Bundesgerichts vom 10. Februar 2011, 9C_617/2010, E. 4.3, und vom 15. Juli 

2009, 9C_524/2008, E. 4. und E. 4.2), was im Fall des Beschwerdeführers, der seit 

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seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 1998 (IV-act. 1-3) faktisch auf dem Arbeitsmarkt 

nicht Fuss zu fassen vermochte in Kombination mit dem von ihm ins Feld geführten 

fehlenden beruflichen Rüstzeug, umso mehr gilt (siehe auch die Einträge im 

individuellen Konto in IV-act. 119). Der Beschwerdeführer konkurriert denn auch bei 

den in Betracht fallenden Hilfsarbeiten mit gesunden Personen, die über berufliche 

Erfahrung mit einhergehender nachgewiesener Leistungsfähigkeit verfügen bzw. die 

über ein für einen betriebswirtschaftlich-ökonomisch handelnden Arbeitgeber 

attraktiveres berufliches Rüstzeug für Hilfsarbeitertätigkeiten verfügen.

3.3 Die genaue Bemessung des Tabellenlohnabzugs kann indessen vorliegend 

offenbleiben, da zumindest keine Umstände vorliegen, die den nach der 

Rechtsprechung höchstzulässigen Abzug von 25% (BGE 126 V 75) rechtfertigen 

würden. Ein solcher wäre aber für eine rentenbegründende Invalidität unabdingbar, da 

selbst ein 20%iger Tabellenlohnabzug zu einem Invaliditätsgrad von lediglich 36% 

führen würde (20% + [80% x 20%]).

4.  

4.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu 

befreien.

4.3 Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG).In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

bis

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pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

hat am 8. November 2017 eine Honorarnote eingereicht. Darin macht sie eine 

Parteientschädigung von insgesamt Fr. 4'664.10 (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) für einen zeitlichen Aufwand von 16.61 Stunden geltend (act. G 10). 

Vorweg ist darauf hinzuweisen, dass nicht der geltend gemachte, sondern nur der 

notwendige Aufwand zu entschädigen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Februar 

2009, 8C_140/2008, E. 11.4 mit Hinweisen). Entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführerin entspricht das IV-Aktendossier von 225 Akten einem 

durchschnittlichen IV-Rentenfall. Der Umfang der medizinischen Akten, insbesondere 

der beiden Administrativgutachten (insgesamt 27 Seiten), ist ebenfalls nicht 

überdurchschnittlich. Auch die sich stellenden Rechtsfragen nach der Beweiskraft der 

administrativgutachterlichen Beurteilung sowie der Höhe des Tabellenlohnabzugs sind 

nicht geeignet, die Notwendigkeit eines im Vergleich zum durchschnittlichen IV-

Rentenfall bei Wiederanmeldung erhöhten Aufwands zu begründen. In vergleichbaren 

Fällen spricht das Versicherungsgericht regelmässig eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- zu (siehe etwa den Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 23. Januar 2017, IV 2014/513, E. 4.3). Eine solche erscheint 

für den vorliegenden Fall ebenfalls angemessen, zumal die Honorarnote nicht 

notwendige Aufwände enthält. Auch wenn der Beizug eines erfahreneren 

Anwaltskollegen für die Beschwerdeführung (siehe die Aufwände vom 30. Mai 

[Schlussredaktion und Besprechen Beschwerde] und 26. September 2017 

[Schlussredaktion/Besprechen Replik], act. G 10) ohne Zweifel wertvoll erscheint, fehlt 

ihm die für die Beschwerdeführung und damit für die Bemessung der 

Parteientschädigung erforderliche Notwendigkeit. Es ist vielmehr davon auszugehen, 

dass die mit der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung beauftragte Rechtsvertreterin 

ohne weitere Unterstützung Gewähr für eine hinreichend notwendige 

Beschwerdeführung bietet. Zudem erscheint die mit 90 Minuten veranschlagte Reserve 

eher grosszügig bemessen. Die Parteientschädigung ist um einen Fünftel zu kürzen 

(Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'800.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.4 Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

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Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.  

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.07.2019
	Art. 28 IVG. Wiederanmeldung. Rentenanspruch. Beweiskraft Administrativgutachten bejaht. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Juli 2019, IV 2017/216).

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