# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 97fd507a-205a-5fb8-9ad9-04f93174346f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-19
**Language:** de
**Title:** Veränderung des Gesundheitszustandes. Revisionsgrund gegeben. Gutachten beweiskräftig. AF 80%. Aufhebung IV-Rente. Abweisung Beschwerde. URB.
**Docket/Reference:** IV.2017.00012
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00012.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00012
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Müller
Urteil vom 19. Oktober 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Cristina Schiavi
goldbach law
Gustav-Siber Weg 4, Postfach 645, 8700 Küsnacht ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1976, geschieden
und Vater einer 2005 geborenen Toch
ter,
absolvierte eine Lehre als Koch und war danach bei verschiedenen Arbeitge
bern in
der Gastronomie tätig (
Urk. 8/169). Zuletzt war der Versicherte bis zum 12. Mai 2011
in einem Pensum zu 100 %
bei
der Stiftung
A.___
als Koch
angestellt und
absolvierte
seinen letzten effektiven Arbeitstag am 4. März
2011 (Urk. 8/39). Im Nachgang war er - abgesehen
von diversen
Beschäftigung
en
im geschützten Rahmen (vgl. Urk. 8/85
, Urk
. 8/119
, Urk.
8/170
,
Urk. 8/178
und
Urk. 8/220) - nicht mehr erwerbstätig.
Am 3. März 2010 (Urk. 8/3
)
meldete er
sich
wegen einer starken Depression bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
.
Nach erfolgreichem Arbeits
training wurde ihm von der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle,
am 17. November 2010 (Urk. 8/28) mitgeteilt, dass die beruflichen Mass
nahmen aufgrund einer rentenausschliessenden Eingliederung erfolgreich abge
schlossen seien.
Am 2. Mai 2011 (Urk. 8/30)
wurde der Versicherte vom Kranken
taggeldversicherer
zur Früherfassung an
gemeldet, worauf die IV-Stelle diesem am 10. Mai 2011 (Urk. 8/32) mitteilte, dass sie die Früherfassung ab
schlies
se, weil er bereits bei der Invalidenversicherung angemeldet sei, sie aber das Meldeformular der Früherfassung als Zusatzgesuch behandeln werde
.
Nach
medizinischen und erwerblichen Abklärungen sowie durchgeführtem
Vorbe
scheid
verfahren (vgl. Urk. 8/57, Urk. 8/61 und Urk. 8/72) sprach die
IV-Stelle
dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 10. Juli 2012 (Urk. 8/79) gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab 1. März 2012 zu.
Im Rahmen eines im
März
2013 von Amtes wegen initiierten Revisionsverfahrens (vgl. Urk. 8/
242 S. 2
)
tätigte die IV-Stelle medizinische sowie erwerbliche Abklä
rungen und veranlasste ein polydisziplinäres Gutachten
bei der B.___ AG,
welches am 22. August 2016 (Urk. 8/238) erst
attet wurde. Am 3. November 2014 (Urk. 8/164)
hatte
die IV-Stelle dem Versicherten eine Kostengutsprache für eine Potenzialabklärung zu
gesprochen
und am 11. Februar 2015 (Urk. 8/182) für ein Arbeitstraining vom 16. Februar bis zum 14. August 2015, welches vorzeitig ab
gebrochen
wurde
(vgl. Urk. 8/195, Urk. 8/196 und Urk. 8/202). Dem Versicherten wurde mit Vorbescheid vom 30. September 2016 die Aufhebung der Rente in Aussicht gestellt (Urk. 8/242). Nach Einwand vom 3. Oktober 2016 (Urk. 8/243) und vom 12.
Oktober 2016 (Urk. 8/253) hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 23. November 2016 (Urk. 2) an der angekündigten Renteneinstellung fest.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 6
.
Januar 2017 Beschwerde (Urk. 1) mit
den
Anträgen (S. 2), es sei die Verfügung der IV-Stelle vom 23. November 2016 auf
zuheben und ihm weiterhin eine Invalidenrente nach Massgabe eines Invalidi
tätsgrades von 100 % zu gewähren
.
Zudem sei ihm die unentgeltliche Rechts
pflege zu
gewähren und Rechtsanwältin Dr.
Cristina Schiavi als unentgeltlichen Rechtsbeistand zu benennen.
Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 13. Februar 2017 (Urk. 7) die Abweisung der Beschwerde, was dem Versicherten mit Verfügung vom 14. Feb
ruar 2017 (Urk. 9) zur Kenntnis gebracht wurde.
Am 24. Februar 2017 (Urk. 10) reichte die Vertreterin des Beschwerdeführers ihre Kostennote (Urk. 11) ein.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015
vom 18. November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E.
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In je
dem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit un
abhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausge
wiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar.
Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Be
urteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre rentenaufhebende Verfügung vom 23. November 2016 (Urk. 2) damit, dass sich der Gesundheitszustand des Be
schwerdeführers verbessert habe,
so
dass ab Dezember 2015 von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in jeder Tätigkeit ausgegangen werden könne. Da der Invalidi
tätsgrad unter 40
%
liege, bestehe kein Rentenanspruch mehr (S. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte in seiner Beschwerde vom 6. Februar 2017 (Urk. 1) vor, dass es der Beschwerdegegnerin nicht gelungen sei, ein Wegfallen des Ge
sundheitsschadens beziehungsweise der Arbeitsunfähigkeit aus diesem Gesund
heitsschaden zu beweisen.
Auf das Gutachten der B.___ könne nicht abge
stellt werden. Er bemängelte dieses in verschiedener Hinsicht (vgl. S. 11-16). Es liege kein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG vor, da weder ein veränderter Gesundheitszustand, noch eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit bei unverän
der
tem Gesundheitszustand habe bewiesen werde können. Ebenso wenig habe das Vorliegen eines Revisionsgrunds nach
lit. a
Abs.
1 SchlB IVG 6
bewiesen werden können
(S. 17-21).
2.3
Umstritten ist vorliegend, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in einer sich auf die Invalidenrente auswirkenden Weise verbessert hat und falls ja, ob er immer noch Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
3.
3.1
Die
Verfügung
vom
10. Juli 2012 (Urk. 8/79)
basierte laut Feststellungsblatt vom 2. Februar 2012 (Urk. 8/55)
auf nachstehenden medizinischen Berichten.
3.2
Dr.
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
und D.___, Psychologin FSP, welche den Beschwerdeführer seit 16. März 2011 be
handeln,
nannte
n
in ihrem Bericht vom 20. Juni 2011 (Urk. 8/36/1-4) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2). Erstmaliges behandlungsbedürf
t
iges Auftreten der Störung 2009.
-
Sonstige abnorme Gewohnheiten und Störungen der Impulskontrolle, pathologisches
Lügen (ICD-10 F63.8). Störung seit Kindheit bestehend.
Zudem nannte
n
sie folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit:
-
Unklare Schilddrüsenerkrankung (anamnestisch angeborene Hypothy
reose) mit massiver Gewichtszunahme
und erfolgter Magen-OP
-
Schlafapnoesyndrom
-
Status nach Adipositas per magna mit Ma
genbypassoperation vor 3 Jah
ren
Sie führte
n
aus, dass das Affektspektrum des Beschwerdeführers durch eine wie
derkehrende Traurigkeit, sozialen Rückzug, starke Angst vor der Zukunft und Existenzängsten sowie Angst zu Ersticken
gekennzeichnet sei. Grübelneigung und Gedankenkreisen, vor allem bezogen auf die Angstinhalte sowie ein starkes Bedürfnis
, anerkannt zu werden, seien festzustellen, was wiederholt zu Überfor
derungssituationen führe. Es liege ein zwanghaftes Lügengeschichten-Erzählen vor, was zu weiteren Alltagsschwierigkeiten führe. Zudem lägen passive Sui
zidgedanken vor. Der Beschwerdeführer könne sich jedoch aktuell glaubhaft und klar von Suizidalität distanzieren. Er könne nicht mehr zu 100 % arbeiten. Eine reduzierte Arbeitsfähigkeit könne längerfristig erhalten bleiben, wenn er genü
gend Erholungszeit erhalte. Eine vorläufige Beschäftigung zu 50 % an einem geschützten Arbeitsplatz könne als zurzeit bestmögliche Variante erachtet wer
den. Ihm sei die bisherige Tätigkeit als Koch bis auf Weiteres maximal zu 50 % zu
mutbar. Bei einem Arbeitspensum von 50 % sei die Leistung zurzeit bei 30 %, was deutliche Lohneinbussen zur Folge habe, da er schnell erschöpfbar und ver
langsamt sei sowie unter Konzentrationsschwierigkeiten leide (S. 2 f.).
3.3
Auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin (vgl. Urk. 8/41) teilten Dr. C.___ und D.___ mit undatiertem Schreiben (Urk. 8/42) mit, dass beim Be
schwerdeführer zurzeit
keine Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt in bis
heriger wie auch in angepasster Tätigkeit bestehe. Er sei nicht belastbar genug, um auf dem ersten Arbeitsmarkt über einen längeren Zeitraum zu bestehen.
Das Arbeitspensum
an
einem geschützten Arbeitsplatz
sei
realisierbar mit 50
%.
In
tegrationsmassnahmen mit Präsenzzeit von mindestens 2 Stunden an mindestens 4 Tagen wöchentlich seien zumutbar.
Eine Prognose bezüglich der Durchführung von Integrationsmassnahmen von einer mindestens 50%igen Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt könne noch nicht gegeben werden. Bei einer Arbeits
möglichkeit in geschütztem Rahmen sei jedoch von einer Steigerung der Arbeits
fähigkeit auszugehen und die prognostischen Erwartungen seien als günstig ein
zuschätzen.
4.
4.1
Die rentenaufhebende Verfügung vom 23. November 2016 (Urk. 2) beruhte im Wesentlichen auf nachstehenden medizinischen Berichten.
4.2
Dr.
E.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, bei welchem sich der Beschwerdeführer ab dem 8. Januar 2013 in Behandlung befand, stellte in seinem Bericht vom 24. Juli 2013 (Urk. 8/120/1-3) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
-
Depression (ICD-10 F32.0), seit 2012
-
Diarrhoe, seit Januar 2013
-
Harnwegsinfekt, seit Juli 2013
-
Hypertonie
Er führte aus, es bestehe eine Schwäche des Beschwerdeführers durch persistie
rende Diarrhoe, welche keine geregelte Arbeit als Koch ermögliche. Grundsätzlich sei die bisherige Tätigkeit als Koch zumutbar, aber nicht aktuell. Mit einer Wie
deraufnahme der beruflichen Tätigkeit könne gerechnet werden. Es sei aber un
klar
,
ab wann und in welchem Umfang (S. 2 f.). Für die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers verwies
dieser
auf die dem Bericht beigelegten ärztlichen Zeugnisse, in welchen Dr.
E.___
den Beschwerdeführer vom 11.
Januar
bis zum 27.
März 2013 durchgehend eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigte (vgl. Urk. 8/120/6-9).
4.3
Dr. F.___, Facharzt für Kardiologie und Allgemeine Innere Medizin FMH, welcher den Beschwerdeführer am 27. Juni 2013 kardiologisch untersuchte, führte in seinem Bericht vom 23. September 2013 (Urk. 8/129) aus, dass von kar
dialer Seite eine gute Gesamtsituation und diesbezüglich beim Beschwerdeführer keinerlei Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe.
4.4
Dr.
G.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, bei welchem sich der Beschwerdeführer seit April 2012 in Behandlung befindet, nannte in einem un
datierten Bericht (letzte Kontrolle 6. September 2013) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/133 S. 1):
-
Unklare entzündliche Darmerkrankung
-
Status nach Magenbypass 2007
-
Depression
Zudem nannte er eine arterielle Hypertonie als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1). Er führte aus, in angepasster Tätigkeit sei der Be
schwerdeführer zu 100 % arbeitsfähig (S. 3)
4.5
Dr.
H.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, bei welcher sich der Beschwerdeführer seit 19.
November
2013 in Behandlung befand, nannte in ihrem Bericht vom 29. Januar 2014 (Urk. 8/137) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Depression mit Erstdiagnose 200
9.
Zudem nannte sie eine arterielle Hypertonie und eine
n
Status nach Magenbyp
a
ss (Mai 2007) als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1). Sie führte aus, der Beschwerdeführer sei in seiner bisherigen Tätigkeit als Koch seit Januar 2013 bis anhin zu 100 % arbeitsunfähig. In geschütztem Rahmen sei ihm aktuell die bis
herige Tätigkeit zu maximal 50 % aus medizinischer Sicht zumutbar (S. 2). Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei ihm im Umfang von 4 Stunden pro Tag ab Februar möglich. Der Verlauf bleibe abzuwarten
(S. 3).
4.6
Dr. G.___ nannte in einem undatierten Bericht (Datum letzte Kontrolle: 21. No
vember 2015)
ein Burnout als
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
sowie eine Adipositas als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk. 8/214 S. 1). Er bezeichnete die Prognose als gut und berichtete von einer reduzierten Belastbarkeit bei Stress (Überforderung) und einem massiven Leis
tungsabfall (Konzentration). Medizinisch bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähig
keit (Invalidität). Die bisherige Arbeit sei dem Beschwerdeführer nicht zumutbar. In behinderungsangepasster Tätigkeit sei es ihm möglich, 7,5 Stunden pro Tag zu arbeiten. Mit einer Wiederaufnahme
der beruflichen Tätigkeit beziehungsweise einer Erhö
hung der Einsatzfähigkeit könne
nicht gerechnet werden (S. 2 f.).
4.7
Nach der Auferlegung einer Mitwirkungspflicht im Sinne einer halbjährigen Psy
chotherapie am 2
0.
April 2015 (
Urk.
8/195) teile
Dr. I.___
, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation, am 2
2.
April 2015 (
Urk.
8/205) mit, aus seiner Sicht sei dies nicht nötig, auch die Psychologin Fürst sei der gleichen Meinung. Der Beschwerdeführer sei zu 50
%
belastungsfähig, er sei hochmotiviert für seine Arbeit. Am ehesten sehe er ein punktuelles Coaching als sinnvoll.
Am
6.
Dezember 2015 (
Urk.
8/215) teilte
Dr. I.___
mit, es habe eine Sitzung bei der Psychologin Fürst stattgefunden. Erwartungsgemäss habe die Psychologin auch keine Pathologie entdeckt, welche zu behandeln wäre, auch der Beschwer
deführer sei dieser Auffassung gewesen. Er sei jetzt am neuen Arbeitsplatz zufrieden und seines Wissens gebe es keine Probleme dort.
4
.8
Dr. J.___
, Fachärztin fü
r Allgemeine Innere Medizin FMH
, Dr.
K.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
FMH, und Dr. L.___
, Fachärztin für Rheumatologie FMH,
von
der
B.___
, nann
ten in ihrem von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen poly
disziplinären Gut
achten vom 22. August 2016 (Urk. 8/238) als Haupt
diagnose mit
Einschrän
kung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit eine
m
orbide Adipositas (
bei zuletzt lapro
skopischer Magenbandentfernung und Adhäsiolyse am 29. April 2014, S. 44 f.
)
. Zudem stellten sie folgende Nebendiagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 45):
-
Status nach Appendektomie 1999
-
Senk-/Spreizfuss mit Knickkomponente beidseits
-
Retropatellares Kniegelenksreiben bei Valgusfehlstellung beidseits
-
Morbus Scheuermann
-
Muskuläre Dysbalance; myostatische Insuffizienz
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10 F33.4)
Die Gutachter berichteten, aus internistischer Sicht befinde sich der Beschwerde
führer in einem stabilen Zustand. Aufgrund der glaubhaft geschilderten vermehr
ten Stuhlentleer
ungen sei ihm derzeit noch ein erhöhter
Pausenbedarf von
20 % der üblichen Arbeitszeit zuzugestehen. Rheumatologischerseits fänden sich weder anamnestische noch klinische Hinweise für das Vorliegen einer Erkrankung aus dem entzündlichen rheumatischen Formenkreis. Vom Beschwerdeführer seien keinerlei Beschwerden geschildert worden, die auf eine entzündlich-rheumatische Grunderkrankung hinweisen würden. Es hätten auch keine relevanten degenera
tiven Veränderungen peripherer Gelenke nachgewiesen werden können (S. 47). Aus psychiatrischen Sicht leide der Beschwerdeführer an einer rezidivierenden depressiven Störung schwankenden Ausmasses. Erstmaliges behandlungsbedürf
tiges Auftreten der Störung sei 2009 gewesen. Er sei im Verlauf sowohl ambulant als auch teilstationär behandelt worden. Eine erste schwere Episode ohne psycho
tische Symptome (F33.3) sei im Bericht vom 20. Juni 2011 durch die behandelnde Stelle aktenkundig. Nicht zuletzt dank der fachgerechten Behandlung, aber auch der erfolgreichen beruflichen Massnahmen, sei der depressive Zustand abgeklun
gen. Spätestens ab Dezember 2015, gemäss Bericht der behandelnden Stelle, sei eine psychotherapeutische Behandlung für nicht mehr nötig erachtet worden. Wie durch den aktuellen Befund festzustellen, sei seit Dezember 2015 das depressive Syndrom anhaltend remittiert (F33.4). Der Beschwerdeführer sei derzeit psycho
pathologisch weitgehend unauffällig. Die depressiven Episoden der Vergangen
heit, die vom ihm als Burnout beschrieben würden, könnten nicht zuletzt im Zusammenhang mit seiner morbiden Adipositas und die darauffolgenden chirur
gi
schen Behandlungen mit Komplikationen zurückgeführt werden. Weitere
ab
norme Gewohnheiten und Störungen der Impulskontrolle, wie auch ein patholo
gisches
Lügen
,
die durch die behandelnde Stelle im Bericht vom 20. Juni 2011 erwähnt worden seien, hätten durch die eigene Untersuchung nicht bestätigt wer
den können. Die Angaben des Beschwerdeführers seien in sich konsistent und führten zur Diagnosestellung in Übereinstimmung mit den Akten. Es bestünden keine Diskrepanzen zwischen den geschilderten Symptomen und dem gezeigten Verhalten. Die früher leichtgradigen, mittelgradigen und schweren depressiven Episoden hätten zu Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit, wie auch in allen ver
gleichbaren Lebensbereichen geführt. Nun sei das depressive Syndrom remittiert.
Aus psychiatrischer Sicht lieg
e
seit Dezember 2015 keine Einschränkung der
Ar
beitsfähigkeit vor. Die Prognose sei insgesamt als gut einzusehen
(S. 47-49).
5.
5.1
Das
polydisziplinäre
B.___-
Gutachten
vom
22. August 2016 (E. 4.8
)
beruht auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen, wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den Vorakten erstattet, berücksichtigt die geklagten Be
schwerden und setzt sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinander. Die Gutachter haben die medizinischen Zustände und Zusammen
hänge einleuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerungen nachvollziehbar be
gründet.
Damit entspricht es den bundesgerichtlichen Vorgaben an ein beweis
kräftiges Gutachten (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
5.2
Zu den Berichten von Dr. E.___ (vgl. E. 4.2), Dr. G.___ (vgl. E. 4.3 und E. 4.6) und Dr. H.___ (E. 4.5) ist zu bemerken, dass diese in Bezug auf die im Vorder
grund stehende psychische Problematik nicht herangezogen werden können, da es sich um keine Fachärzte für Psychiatrie und Psychotherapie handelt. Weiter fehlt ihnen allesamt eine eigentliche Erhebung von Befunden und Beschreibung einer Symptomatik zur Diagnosestellung.
Im Weiteren stellt ein Burnout – wie von Dr. G.___ diagnostiziert (vgl. E. 4.6) -
grundsätzlich keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden
dar (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_302/2011 vom 20. September 2011 E. 2.3).
5.3
Der Beschwerdeführer kritisierte das
B.___-
Gutachten in seiner Beschwerde (Urk. 1) in verschiedener Hinsicht.
Er beanstandete – unter anderem gestützt auf den Bericht von Dr. M.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,  vom 26. Dezember 2016 (Urk. 3/12) – den Umstand einer mangelnden fremd
anamnestischen Erhebung durch die B.___-Gutachter, insbesondere des psychiatrischen Gutachters (vgl. Urk. 1 S. 12 f., S. 15). Dem ist zu entgegnen, dass die B.___-Gutachter die vorliegenden medizinischen Unterlagen sehr wohl berücksichtigten und entsprechend würdigten (vgl. Urk. 8/238 S. 5-26, S. 32-33, S. 37, S. 39-42, S. 45-48). So wurde insbesondere in der psychiatrischen Fach
einschätzung Bezug auf die früheren diagnostischen Beurteilungen genommen und auf eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit verwiesen (Urk. 8/238/32-33). Diese wurde nicht in Frage gestellt, sondern bildete Ausgangspunkt für die Fest
stellung, dass sich der Gesundheitszustand verbessert hat (Urk. 8/238/34). Zudem ist darauf hinzuweisen,
dass bezüglich der psychiatrischen Begutachtung dem Facharzt betreffend Wahl der Untersuchungsmethode ein weiter Ermessensspiel
raum zukommt und es nicht zwingend notwendig ist, dass er fremdanamnestische Angaben einholt (Urteil des Bundes
gerichts 8C_660/2013 vom 15. Mai 2014 E.
4.2.3). Nach bundegerichtlicher Rechtsprechung haben psychiatrische Unter
suchungen eine klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfas
sung und Verhaltensbeobachtung zu enthalten (vgl. Urteil
des Bundesgerichts
8C_86/2015 vo
m 6. Mai 2015 E.
5.2). Diese Voraussetzungen wurden von
Dr. K.___
allesamt erfüllt (vgl.
Urk. 8
/
238
S. 5-26 und S. 30-35), weshalb auch die Vorwürfe an die Gutachter – insbesondere an den psychiatrischen Gutachter – es seien keine notwendigen Zusatzuntersuchungen und Tests durchgeführt wor
den (vgl. Urk. 1 S. 12 f., S. 15), ins Leere gehen.
Dazu ist zu ergänzen, dass e
inem testmässigen Erfassen der Psychopathologien im Rahmen der psychiatrischen Ex
ploration generell nur ergänzende Funktion beigemessen werden
kann
, während die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Ver
haltensbeobachtung ausschlaggebend
ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_276/2016 vom 19. August 2016 E. 3.2) und es
im Ermessen der medizinischen Fachperson
liegt
, ob sie psychologische Tests durchführen w
ill (Urteil des Bundesgerichts 8C_628/2014 vom 22.
Dezember 2014 E. 3.4).
Festzuhalten ist, dass Gutachter Dr. K.___ die augenfällige Verbesserung des Ge
sundheitszustandes mit Dezember 2015 zu einem Zeitpunkt bestätigte, als die behandelnden Ärzte (respektive Psychologin) einen Bedarf an psychotherapeuti
scher Behandlung verneint und ausgeführt hatten, der Beschwerdeführer sei am Arbeitsplatz zufrieden (Urk. 8/238/33). Dass dies ein geschützter Arbeitsplatz war, ändert hieran nichts.
Zu den Angaben des Vorgesetzten (
Urk. 3
/14), wonach der Beschwerdeführer ver
schiedene massive Defizite aufweise (beschränkte Belastbarkeit, ignorieren soma
tischer Beschwerden, wenig Feingefühl, Verwechseln von Material, zu hastig, un
achtsam, mangelnde Kompetenzen, falscher Umgang mit Lebensmitteln, Geschirr ungereinigt versorgen, Salz und Zucker verwechseln), ist festzuhalten, dass die geschilderten Verhaltensweisen durchaus als auffällig imponieren. Hieraus indes eine Persönlichkeitsstörung abzuleiten (vgl. das diesbezügliche Vorbringen des Beschwerdeführers,
Urk.
1 S. 19)
, ist nicht nahe
liegend bei Fehlen entsprechender aktueller fachärztlicher Einschätzungen.
Im Gegenteil ergibt sich, dass der Be
schwerdeführer bei der Arbeit zwar Fehler machte, indessen auch eine verwert
bare Leistung erbrachte und sich die Betreuung im Rahmen des geschützten Ar
beitsplatzes vornehmlich auf eine einfühlsame Führung erstreckte.
5.4
Nach dem Gesagten kann auf das
B.___-
Gutachten
abgestellt werden.
Eine Verbesserung des Gesundheitszustandes ist demnach ausgewiesen. Zurzeit der Rentenzusprache litt der Beschwerdeführer noch an einer r
ezidivierende
n de
pressiven Störung mit
schwere
r
Episode
, während diese nun remittiert ist (vgl. E. 3.2 und E. 4.7). Ein Revisionsgrund liegt damit vor (vgl. E. 1.4).
6.
Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann
vorliegend von
einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 abgesehen werden
. Mit dem B.___-Gutachten liegt ein
fachärztlicher Bericht
vor, welcher
eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint
respektive auf rentensauschliessende 20 % festsetzt
und
anderslautenden medizinischen Berichten (vgl. E. 5.2)
kein Beweiswert beigemessen werden kann
(
vgl.
BGE 143 V 409 E. 4.5.3).
Seit
Dezember 2015
ist somit gestützt auf die somatischen Leiden (mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit: Adipositas und ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit: Senk- und Spreizfuss, retropatellares Kniegelenksreiben, Morbus Scheuermann, muskuläre Dysbalance) und das psychische Leiden (ohne Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit: rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert) von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit
(20%ige Einschränkung aufgrund der vermehrten Stuhlentleerung und einem damit verbundenen erhöhten Pausen
bedarf)
des Beschwerdeführers auszugehen (E. 4.8).
Ein Invaliditätsgrad über 40 % besteht damit nicht und demgemäss auch kein Anspruch auf eine Invali
denrente mehr. Dies gilt namentlich auch unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Löhne für im Gastgewerbe Tätige, die komplexe praktische Tätigkeiten ausüben, welche ein grosses Wissen in einem Spezialgebiet voraussetzen (Fr. 5'399.--), nur marginal höher sind als die Löhne, welche für einfache Tätig
keiten körperlicher oder handwerklicher Art entrichtet werden (Fr. 5'312.--; Lohnstrukturerhebung 2014 Ziff. 55-56 und Total). Der Beschwerdeführer hätte demgemäss auch dann keine relevante Lohneinbusse zu gewärtigen, wenn er in einem weniger hektischen Arbeitsumfeld einer Hilfsarbeitertätigkeit nachgehen würde. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
7.
Der Beschwerdeführer beantragte (Urk. 1) die unentgeltliche Rechtspflege unter Beistellung von Rechtsanwältin
Dr.
Cristina Schiavi, Küsnacht, als unentgeltliche Rechtsvertreterin. Die Prozessführung schien zum Zeitpunkt der Verfahrensein
leitung nicht aussichtlos, die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist ausgewiesen (vgl. Urk. 3/3-11 und Urk. 5) und eine Rechtsverbeiständung geboten. Ihm ist daher die unentgeltliche Rechtspflege unter Beistellung von Rechtsanwältin
Dr.
Cristina Schiavi als unentgeltliche Rechtsbeiständin zu gewähren (vgl. BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
8
.
8.1
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind auf Fr. 800.-- festzuset
zen. Diese sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge der bewilligten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
8.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Dr. Cristina Schiavi, aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Nach § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Be
deutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Ob
siegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss § 8 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (GebV SVGer) wird - auch im Rahmen der un
entgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
Der von
Rechtsanwältin Dr.
Cristina Schiavi
mit Eingabe vom
24. Februar 2017 (Urk. 10)
geltend gemachte Aufwand von
21,84
Stunden und
Fr. 137.55
Baraus
lagen (Urk. 11) ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Pro
zesses nicht angemessen. Namentlich erscheint ein Aufwand von 19 Stunden für die Beschwerdeschrift als überhöht.
Angesichts der zu studierenden 264 Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der etwa 20-seitigen Beschwerdeschrift, den Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung sowie der in ähnlichen Fäl
len zugesprochenen Beträgen ist die Entschädigung bei Anwendung des gerichts
üblichen Stundenansatzes von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen von Fr. 137.55 und Mehrwertsteuer) festzu
setzen.
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten sowie der Auslagen für die Vertretung verpflich
tet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuches vom 6. Januar 2017 wird dem Beschwerdeführer Dr.
Cris
tina Schiavi, Küsnacht,
als unentgeltliche Rechtsver
treterin für das vorliegende Verfah
ren bestellt und es wird ihm die
unentgeltliche
Pro
zessführung
gewährt
,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Dr. Cristina Schiavi, Küsnacht,
wird mit
Fr. 3’000
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Dr. Cristina Schiavi
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller