# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de4b43b6-56ae-509f-8952-e8017b0b672d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-05-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.05.2008 D-2939/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2939-2008_2008-05-08.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2939/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  8 .  M a i  2 0 0 8

Einzelrichter Hans Schürch, 
mit Zustimmung von Richter Kurt Gysi, 
Gerichtsschreiberin Katarina Umegbolu.

A._______, geboren (...), Nigeria,
vertreten durch (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 25. April 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-2939/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer - ein nigerianischer Staatsangehöriger aus 
der Ethnie der (...) mit letztem Wohnsitz im Dorf Z._______ (... State) - 
sein Heimatland eigenen Angaben zufolge am 18. Februar 2008 von 
Z._______  aus per  Schiff  verliess  und am 9. März  2008 in  ein  ihm 
unbekanntes Land an einen unbekannten Ort gelangte, von wo aus er 
in  einem  Personenwagen  von  einer  unbekannten  Person  zu  einem 
Bahnhof gebracht wurde, wo er einen Zug bestieg, mit welchem er in 
die  Schweiz  gelangte,  wo  er  ausstieg  und  erneut  von  einer  unbe-
kannten Person bis zur Empfangsstelle E._______ gefahren wurde, wo 
er gleichentags um Asyl nachsuchte,

dass das BFM am 19. März 2008 die Personalien des Beschwerdefüh-
rers erhob und  ihn summarisch zum Reiseweg und zu den Gründen 
für das Verlassen des Heimatlandes befragte,

dass das BFM den Beschwerdeführer am 26. März 2008 zu den Asyl-
gründen anhörte,

dass der Beschwerdeführer dabei im Wesentlichen geltend machte, er 
habe sein Heimatland verlassen, da er von der Polizei und vom Orakel 
gesucht werde,

dass er im Auftrag des Politikers O.E. den Sohn eines Polizisten hätte 
entführen sollen, wofür ihm O.E. 20'000 Naira bezahlt habe,

dass er mit  drei  Kollegen den Sohn des Politikers am 18. Dezember 
2007 an der (...)  University habe entführen wollen, was jedoch nicht 
gelungen sei,

dass sich der Junge nämlich mit einer zerbrochenen Flasche gewehrt 
habe,  worauf  der  Beschwerdeführer  ebenfalls  eine  Flasche  ergriffen 
hätte und den jungen Mann niedergestochen habe,

dass der Vorfall von Freunden des jungen Mannes beobachtet und von 
einer Überwachungskamera auf dem Unigelände gefilmt worden sei,

dass er unmittelbar nach der Tat die Flucht ergriffen und sich bis zu 
seiner Ausreise bei Freunden und deren Bekannten versteckt habe, 

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dass er nun von der Polizei und vom Orakel im ganzen Land gesucht 
werde,

dass er vor diesem Hintergrund am 18. Februar 2008 von Z._______ 
aus per Schiff aus Nigeria ausgereist sei,

dass er die Schweizer Behörden um Unterstützung bei der Arbeitssu-
che bitte, 

dass  hinsichtlich  der  weiteren  Einzelheiten  des  rechtserheblichen 
Sachverhalts auf die Protokolle bei den Akten verwiesen wird, 

dass das BFM mit  Verfügung vom 25. April  2008 in  Anwendung von 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) auf  das Asylgesuch nicht eintrat und die Wegwei-
sung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete mit dem Hinweis, 
der  Beschwerdeführer  habe  die  Schweiz  am  Tag  nach  Eintritt  der 
Rechtskraft zu verlassen,

das  zugleich  verfügt  wurde,  dem Beschwerdeführer  würden  die  edi-
tionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis ausgehändigt,

dass  das  BFM zur  Begründung des Nichteintretens  auf  das  Asylge-
such  zusammenfassend  festhielt,  der  Beschwerdeführer  habe  innert 
48  Stunden  nach  Gesuchseinreichung  ohne  entschuldbare  Gründe 
keine rechtsgenüglichen Reise- oder Identitätspapiere abgegeben, er 
erfülle die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 AsylG nicht, und 
zudem seien zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlings-
eigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  in  seinem 
Fall aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin mit Eingabe 
vom 5. Mai 2008 (Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht gegen 
die BFM-Verfügung vom 25. April 2008 Beschwerde erheben und da-
bei unter anderem beantragen liess, die vorinstanzliche Verfügung sei 
vollständig aufzuheben und das Asylgesuch sei gutzuheissen,

dass eventualiter die Wegweisung aufzuheben und die vorläufige Auf-
nahme anzuordnen sei,

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dass ihm die unentgeltliche Rechtspflege gewährt werde, 

dass die vorinstanzlichen Akten am 6. Mai 2008 beim  Bundesverwal-
tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde  einzutreten  ist  (Art. 108  Abs. 2  AsylG  sowie  Art. 6  AsylG 
i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die  unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art.  32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz - sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet - einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 
Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 

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soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerderdever-
fahren ungeachtet der  vorzunehmenden Überprüfung eines formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzuges ma-
teriell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich vol-
le Kognition zukommt,

dass nach dem Gesagten auf den Beschwerdeantrag betreffend Asyl-
gewährung nicht einzutreten ist, 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfol-
gend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent-
scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der 
Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen-
schaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs.  3  Bst.  b  AsylG)  oder  sich  auf 
Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass der Beschwerdeführer bis heute keine rechtsgültigen Identitäts-
dokumente zu den Akten gereicht hat, 

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dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführlich und - nach 
Prüfung  der  Akten  auch  aus  Sicht  des  Bundesverwaltungsgerichts  - 
überzeugend dargelegt hat, warum für das Nichteinreichen von Reise- 
oder Identitätspapieren keine entschuldbaren Gründe vorliegen, wes-
halb zwecks Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich auf  die 
diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, 

dass der Beschwerdeführer zu den diesbezüglichen vorinstanzlichen 
Ausführungen in seiner Beschwerdeschrift nicht Stellung nimmt,

dass im Weiteren das BFM in der angefochtenen Verfügung zutreffend 
festhielt, die Aussagen des Beschwerdeführers zu seinen Asylgründen 
seien flüchtlingsrechtlich nicht relevant, 

dass zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf Erwägung I Ziffer 2 
der angefochtenen Verfügung verwiesen wird,

dass in der Beschwerde nichts Substanziertes vorgebracht wird, was 
zu einer anderen Einschätzung der Sachlage führen könnte, 

dass die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers sich auf generelle 
Verweise  über  nicht  spezifizierte  Probleme  im  (...)  State  sowie  den 
Umstand, beim Getöteten habe es sich um den Sohn eines Polizisten 
gehandelt, beschränkt,

dass  zudem  ohne  weitere  Begründungen  pauschal  festgestellt  wird, 
der Beschwerdeführer könne nicht mit einem fairen Prozess rechnen,

dass dem Beschwerdeführer schliesslich die Todesstrafe drohe,

dass entgegen den Ausführungen der Rechtsvertreterin  -  sollte man 
den  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  überhaupt  Glauben  schen-
ken -  allfällige  gegen  den  Beschwerdeführer  eingeleitete  staatliche 
Massnahmen im Zusammenhang mit dem missglückten Entführungs-
versuch und dessen Folgen dem rechtsstaatlich  legitimen  Zweck an 
der Aufklärung einer Straftat, an welcher der Beschwerdeführer als Tä-
ter massgeblich beteiligt gewesen sein soll, zuzuschreiben wären, wor-
aus kein flüchtlingsrechtlich relevantes Motiv ersichtlich ist,

dass in diesem Zusammenhang ferner auch keine konkreten Indizien 
vorliegen, wonach der Beschwerdeführer im Falle einer möglichen Be-
strafung aus Gründen gemäss Art. 3 AsylG mit einer unverhältnismäs-

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sig hohen Strafe im Sinne eines Politmalus (vgl. EMARK 2004 Nr. 2) zu 
rechnen hätte,

dass nach dem Gesagten das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft so-
mit ausgeschlossen werden kann und zusätzliche Abklärungen im Sin-
ne von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG nicht notwendig erscheinen,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht und im Sinne der Praxis (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73) auf 
das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuches oder das Nichteintreten auf 
ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Fol-
ge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton dem Beschwer-
deführer keine Aufenthaltsbewilligung erteilt  hat  und zudem kein An-
spruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), 
weshalb  die  verfügte  Wegweisung im Einklang mit  den gesetzlichen 
Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeord-
net wurde, 

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundes-
gesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Aus-
länder [AuG, SR 142.20]),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. Ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28.  Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 

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ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die ihm in seinem Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  weder  die  allgemeine  Lage  im  Heimat-  beziehungsweise  Her-
kunftsstaat des Beschwerdeführers noch individuelle Gründe auf eine 
konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, wes-
halb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass der gemäss eigenen Angaben knapp (...)-jährige und gestützt auf 
die Aktenlage gesunde Beschwerdeführer  seit  seiner  Geburt  bis  zur 
Ausreise  Mitte  Februar  2008  in  Nigeria  gelebt  hat,  wo  er  über  ein 
soziales Beziehungsnetz verfügen dürfte und wo er auch in beruflicher 
Hinsicht bereits mehrere Jahre Erfahrung als Mechaniker im eigenen 
Betrieb gesammelt hat, weshalb nicht davon auszugehen ist, er werde 
nach seiner Rückkehr in eine existenzbedrohende Lage geraten, 

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers nach 
Nigeria  schliesslich auch möglich ist  (Art. 83 Abs. 2 AuG),  da keine 
Vollzugshindernisse bestehen, und es ihm obliegt, bei der Beschaffung 
gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist (Art. 83 Abs. 1-4 AuG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.-- 
(Art. 1-3  des  Reglements  vom  11. Dezember 2006  über  die  Kosten 
und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 

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SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1  VwVG)  nachdem  sein  Gesuch  um  Gewährung  der 
unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG infolge 
Aussichtslosigkeit abzuweisen ist.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Das Gesuch  um Gewährung  der  unentgeltlichen Rechtspflege im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beila-
ge: Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie) 

-

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Katarina Umegbolu

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