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**Case Identifier:** 8109e3e4-d993-5292-8b12-4073f4060024
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 21.10.2021 EL 2020/43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_EL-2020-43_2021-10-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2020/43

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 02.03.2022

Entscheiddatum: 21.10.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 21.10.2021
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass der Rückerstattung von unrechtmässig 
bezogenen Ergänzungsleistungen. Guter Glaube. Verletzung der Kontroll- 
und Hinweispflicht. Die Rechtsvertretung der EL-Bezügerin ist bei der 
Mandatsübernahme nicht verpflichtet gewesen, die gesamten Akten ab der 
(mehrere Jahre zurückliegenden) EL-Anmeldung sorgfältig zu studieren, um 
zu erkennen, dass es sich bei der laufenden BVG-Rente um eine gekürzte 
Leistung handelt. Da die gesamte EL-Korrespondenz nach der Anzeige des 
Mandatsverhältnisses über die Rechtsvertreterin gelaufen ist, hat ihr jedoch 
die Kontroll- und Hinweispflicht oblegen. Die Rechtsvertreterin hätte diese 
nur wahrnehmen können, indem sie dafür gesorgt hätte, dass ihr die EL-
Bezügerin sämtliche Post, die für die EL relevant sein könnte, zur Kenntnis 
gebracht hätte. Dazu hätte auch die Rentenabrechnung der Pensionskasse 
vom November 2018 gehört. Hätte der Rechtsvertreterin die 
Rentenabrechnung vom November 2018 vorgelegen und hätte sie diese kurz 
überflogen, wäre ihr aufgefallen, dass der Beschwerdeführerin ab November 
2018 ein höherer Rentenbetrag ausbezahlt worden ist. Da die 
Rechtsvertreterin in diesem Zeitpunkt noch keine EL-Revisionsverfügung 
erhalten hatte, hätte sie die EL-Durchführungsstelle unverzüglich darauf 
aufmerksam machen müssen, dass die EL-Anspruchsberechnung 
anzupassen sei. Der gute Glaube ist deshalb zu verneinen. Abweisung der 
Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 21. Oktober 2021, EL 2020/43).

Entscheid vom 21. Oktober 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

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Geschäftsnr.

EL 2020/43

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Brenner, Paradiesstrasse 4, 9030 Abtwil 

SG,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Erlass der Rückforderung (Ergänzungsleistungen zur IV)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im August 2013 bei der EL-Durchführungsstelle des Kantons 

St. Gallen zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu ihrer Viertelsrente der 

Invalidenversicherung an (EL-act. 422, 421-2 ff.). Dem Anmeldeformular lag unter 

anderem ein Schreiben der Pensionskasse vom 30. Juli 2013 bei (EL-act. 421-16), laut 

dem die Pensionskasse für die zu viel bezahlte Zusatzrente einen 

Rückforderungsanspruch von Fr. 59'904.-- hatte. Ihr war beim Verrechnungsantrag, 

den sie der IV-Stelle gestellt hatte, ein Fehler unterlaufen; sie hatte nur Fr. 4'942.50 

angemeldet. Die Pensionskasse hatte ausgeführt, grundsätzlich müsste der 

A.a. 

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Differenzbetrag von Fr. 47'150.-- jetzt zurückbezahlt werden; sie sei aber bereit, über 

die Möglichkeiten eines zeitlichen Entgegenkommens zu sprechen. Gegebenenfalls 

könnte die Forderung mit den künftigen Renten verrechnet werden; dies würde 

bedeuten, dass der Versicherten in den nächsten ca. 25 Monaten keine Rente mehr 

ausbezahlt würde. Auf Rückfrage hin reichte die Versicherte am 12. Dezember 2013 

weitere Unterlagen ein (EL-act. 402). Darunter befand sich auch ein Schreiben der 

Pensionskasse vom 4. November 2013 (EL-act. 402-42). Die Pensionskasse hatte die 

Versicherte darüber informiert, dass sie sich veranlasst sehe, jetzt mit der Tilgung des 

Rückforderungsanspruchs von Fr. 47'100.-- durch die Kürzung der laufenden Rente zu 

beginnen. Als Rückzahlungszeitraum würden fünf Jahre, d.h. von November 2013 bis 

Oktober 2018, als angemessen erachtet. Das ergebe einen monatlichen Abzug von Fr. 

785.-- für 60 Monate, wobei auf die Berechnung von Zinsen verzichtet werde.

Mit Verfügung vom 25. März 2014 sprach die EL-Durchführungsstelle der 

Versicherten rückwirkend ab 1. April 2005 Ergänzungsleistungen zu (Verfügung vom 

25. März 2014, EL-act. 339). Mit Verfügung vom 1. Mai 2015 setzte die EL-

Durchführungsstelle die Ergänzungsleistungen rückwirkend ab dem 1. Juli 2014 neu 

fest, da die Versicherte im Juni 2014 geheiratet hatte (EL-act. 314, 325). Die EL-

Durchführungsstelle berücksichtigte in der Anspruchsberechnung neu lediglich noch 

die gekürzte BVG-Rente von Fr. 8'521.-- pro Jahr.

A.b. 

Am 19. Februar 2018 teilte die Versicherte der EL-Durchführungsstelle mit, dass 

ihr Ehemann seit dem 10. Februar 2018 nicht mehr im gemeinsamen Haushalt lebe (EL-

act. 167). Er habe sich für immer ins Ausland abgesetzt. Der Ehemann der Versicherten 

war im April 2017 zu einer mehrmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt worden (EL-act. 

190-3 ff.).

A.c. 

Am 27. März 2018 setzte die Rechtsvertreterin die EL-Durchführungsstelle darüber 

in Kenntnis, dass sie von der Versicherten mit der Wahrung ihrer Interessen beauftragt 

worden sei (EL-act. 157).

A.d. 

Am 28. April 2018 leitete die EL-Durchführungsstelle eine periodische Überprüfung 

der Ergänzungsleistungen ein (EL-act. 154).

A.e. 

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Mit Entscheid vom 7. Mai 2018 übertrug das Familiengericht der Versicherten die 

alleinige elterliche Sorge für den Sohn (EL-act. 151). Zudem wurde der Ehemann zur 

Bezahlung von Unterhaltsleistungen für seinen Sohn und die Versicherte verpflichtet.

A.f. 

Am 27. Februar 2019 teilte die Rechtsvertreterin der Versicherten der EL-Durch­

führungsstelle unter anderem mit, dass es der Versicherten aufgrund des momentanen 

Gesundheitszustandes und eines notwendigen Aufenthalts in einer 

Rehabilitationsanstalt nicht möglich sei, selbst für ihren Sohn zu sorgen (EL-act. 117-3 

f.). Die Versicherte habe sich deshalb gezwungen gesehen, ihren Sohn am 17. Februar 

2019 im Kindergarten abzumelden und vorübergehend in die Betreuung zu Verwandten 

in B.___ zu geben.

A.g. 

Mit Verfügung vom 25. März 2019 setzte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistungen aufgrund der Ergebnisse der periodischen Überprüfung 

rückwirkend ab 1. Januar 2017 neu fest (EL-act. 103). Der Sohn der Versicherten wurde 

ab dem 1. März 2019 nicht mehr in der Anspruchsberechnung berücksichtigt. Für den 

Zeitraum 1. Januar 2017 bis 31. März 2019 resultierte eine Nachzahlung von Fr. 

12'380.--.

A.h. 

Am 1. April 2019 informierte die Rechtsvertreterin die EL-Durchführungsstelle 

darüber, dass die Versicherte aufgrund von gesundheitlichen Problemen am 29. April 

2019 voraussichtlich für zwei Monate in eine Klinik eintreten werde (EL-act. 100). Am 3. 

Mai 2019 teilte die Rechtsvertreterin der EL-Durchführungsstelle mit, dass die 

Versicherte die Betreuung ihres Sohnes nach dem Klinikaufenthalt wieder selber 

übernehmen werde (EL-act. 98). Am 9. Juli 2019 informierte die Rechtsvertreterin die 

EL-Durchführungsstelle darüber, dass die Versicherte am 22. Juni 2019 aus der Klinik 

ausgetreten sei (EL-act. 96). Die Klinik C.___ hatte in ihrem Kurzaustrittsbericht vom 21. 

Juni 2019 als Diagnosen eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren mit/bei Complex-regional Pain-Syndrom, Status nach 

Laminektomie bei Th 4/5 und Hemilaminektomie bei Th 3-7 (2007), ADHS, Migräne mit 

Aura und anamnestisch: Glaukom, angegeben (EL-act. 95). Bei den Angaben zum 

Verlauf hatten die Ärzte ausserdem angegeben, dass es infolge der anhaltenden 

Schmerzen zu einer depressiven Entwicklung gekommen sei, die in einer mittelgradig 

ausgeprägten depressiven Episode gemündet habe. Insgesamt sei es zu einer 

A.i. 

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erfreulichen Stabilisierung des psychischen Zustandsbildes gekommen. Trotz einer 

leichten Verbesserung auf der Symptomebene sei die Versicherte auf der 

Funktionsebene weiterhin eingeschränkt. Die erzielten Fortschritte seien noch fragil und 

die Versicherte sei weiterhin reduziert belastbar.

Am 16. Juli 2019 setzte die Rechtsvertreterin der Versicherten die EL-Durchfüh­

rungsstelle darüber in Kenntnis, dass der Sohn der Versicherten Anfang August 2019 

wieder zurück in die Schweiz kommen werde (EL-act. 93). Sie teilte ausserdem mit, 

dass sich die BVG-Rente per Ende 2018 verändert habe. Konkret sei die Kürzung 

aufgrund von Vorauszahlungen im Jahr 2013 hinfällig geworden. Die Rente habe sich in 

den Monaten November 2018 und Dezember 2018 auf Fr. 1'810.10 belaufen; seit 

Januar 2019 betrage sie Fr. 1'815.30.

A.j. 

Am 14. August 2019 bat die EL-Durchführungsstelle die Rechtsvertreterin der 

Versicherten darum, zur Prüfung des Auslandaufenthalts das Hin- und Rückflugticket 

der Versicherten sowie das Rückflugticket des Sohnes einzureichen (EL-act. 89).

A.k. 

Am 12. September 2019 orientierte die Rechtsvertreterin der Versicherten die EL-

Durchführungsstelle darüber, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten trotz 

des stationären Aufenthalts nicht merklich verbessert habe, weshalb sich die 

Versicherte gezwungen sehe, ihren Sohn ab Ende September 2019 nochmals in die 

Obhut zu Verwandten in B.___ zu geben (EL-act. 88). Den beiliegenden Unterlagen war 

zu entnehmen, dass der Sohn am 4. August 2019 in die Schweiz zurückgekehrt war 

(EL-act. 88-4 f.).

A.l. 

Mit Verfügung vom 3. Oktober 2019 setzte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistungen rückwirkend ab 1. November 2018 herab und forderte von der 

Versicherten für den Zeitraum 1. November 2018 bis 31. Oktober 2019 einen Betrag 

von Fr. 9'840.-- zurück (EL-act. 78). Neu war der Versicherten eine BVG-Rente von Fr. 

17'941.-- (ab 1. November 2018) resp. von Fr. 18'004.-- pro Jahr (ab 1. Januar 2019) 

statt von bisher Fr. 8'521.-- pro Jahr angerechnet worden. Zudem war die Tochter 

D.___ ab dem 1. November 2018 wieder in die Berechnung genommen worden. Ab 

dem 1. August 2019 war der Sohn wieder in die Berechnung eingeschlossen und ab 1. 

Oktober 2019 wieder aus der Berechnung herausgenommen worden.

A.m. 

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Am 9. Dezember 2019 liess die Versicherte ein Gesuch um Erlass der am 3. 

Oktober 2019 verfügten Rückforderung stellen (EL-act. 73). Ihre Rechtsvertreterin 

machte geltend, die Versicherte habe keine Meldung der Pensionskasse erhalten, dass 

die Rückzahlung per Ende Oktober 2018 abgeschlossen gewesen sei. Damit sei es an 

ihr gewesen zu bemerken, dass sie nun höheren Zahlungen erhalten habe. Aufgrund 

ihres angeschlagenen gesundheitlichen Zustandes habe die Versicherte die Erhöhung 

der Zahlungen der Pensionskasse schlicht nicht bemerkt. Daher habe sie die 

Ergänzungsleistungen, welche weiterhin auf der Basis der tieferen Rente der 

Pensionskasse berechnet worden seien, im guten Glauben bezogen. Auch die 

Ergänzungsleistungen, welche auf ihren Sohn ausgefallen seien, habe die Versicherte 

im guten Glauben bezogen, da sie weiterhin für ihren Sohn finanziell aufgekommen und 

daher nicht von einer Kürzung ausgegangen sei. Die Versicherte habe aufgrund der 

neuen Berechnungsgrundlagen (weiterhin) Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Damit 

stehe ausser Frage, dass die Rückzahlung von Fr. 9'840.-- für sie eine grosse Härte 

darstellen würde. Dem Erlassgesuch lagen die Rentenabrechnungen der 

Pensionskasse der Jahre 2018 und 2019 bei (EL-act. 73-11 f.).

A.n. 

Der Abteilungsleiter Leistungen der Pensionskasse teilte dem zuständigen EL-

Sachbearbeiter am 14. Januar 2020 per E-Mail mit, dass es sich bei der 

Rentenerhöhung nicht um eine Erhöhung im eigentlichen Sinne gehandelt habe (EL-

act. 66). Die Pensionskasse habe bei der Nachzahlung der eidgenössischen IV-Rente 

irrtümlicherweise nicht den vollen ihr zustehenden Betrag verrechnet. Deshalb habe sie 

der Versicherten in einem Schreiben mitgeteilt, dass die Pensionskasse ihre IV-Rente 

während den nächsten 60 Monaten kürzen werde. Am 31. Oktober 2018 sei die 

Verrechnung abgeschlossen gewesen und der Versicherten sei im November 2018 eine 

neue Rentenabrechnung zugestellt worden. Ausserdem habe die Versicherte Anfang 

Februar 2019 die Rentenbestätigung für das Jahr 2018 erhalten, auf welcher ein 

höherer Betrag ausgewiesen gewesen sei als in den Jahren zuvor.

A.o. 

Mit Verfügung vom 14. Januar 2020 wies die EL-Durchführungsstelle das Erlass­

gesuch ab (EL-act. 65). Zur Begründung hielt sie fest, ihre Abklärungen hätten ergeben, 

dass die Pensionskasse die Versicherte auf dem Postweg über die Kürzung der Rente 

informiert habe. Der Versicherten sei mitgeteilt worden, dass sie während 60 Monaten 

eine gekürzte Rente erhalten werde. Im November 2018, nach Abschluss der 

A.p. 

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Rentenkürzungen, sei die Versicherte wiederum schriftlich von der Pensionskasse über 

den zu jenem Zeitpunkt neuen Rentenbetrag informiert worden. Weiter sei der 

Versicherten im Februar 2019 eine Rentenbestätigung für das Jahr 2018 zugesandt 

worden, auf der die Änderung der Rente im Vergleich zu den Vorjahren ersichtlich 

gewesen sei. Die zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen seien deshalb nicht 

gutgläubig empfangen worden. Da für einen Erlass die beiden Voraussetzungen des 

guten Glaubens und der grossen Härte kumulativ erfüllt werden müssten, erübrige sich 

damit die Prüfung, ob die Rückzahlung eine grosse Härte bedeuten würde.

Gegen diese Verfügung liess die Versicherte am 19. Februar 2020 Einsprache 

erheben (EL-act. 60). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der Verfügung 

vom 14. Januar 2020 und den Erlass der Rückzahlung der zu viel bezogenen 

Ergänzungsleistungen gemäss der Verfügung vom 3. Oktober 2019. In der 

Einsprachebegründung vom 23. März 2020 machte sie, ergänzend zu den 

Ausführungen im Erlassgesuch, geltend, dass die Versicherte gesundheitlich stark 

angeschlagen gewesen sei und sich in einem schlechten psychischen 

Allgemeinzustand befunden habe. Sie sei bereits bei der Erledigung der 

Haushaltsarbeit schnell überfordert. Infolge ihres Gesundheitszustandes sei die 

Versicherte sogar nicht mehr in der Lage gewesen, alleine für ihren Sohn zu sorgen, 

weshalb sie ihn in die Obhut seiner Grosseltern in B.___ habe geben müssen. Die 

Versicherte habe den höheren Rentenbetrag wegen ihres schlechten 

Gesundheitszustandes schlicht nicht bemerkt. Sie habe ihre Finanzen nicht 

regelmässig überprüft. Die ihr von der Pensionskasse zugeschickten 

Rentenabrechnungen habe sie auch nicht verstanden, zumal es sich um sehr viele 

unübersichtlich aneinandergereihte Zahlen gehandelt habe. Es wäre der Versicherten 

schon bei voller Gesundheit schwergefallen, die unkommentierte Auflistung zu 

verstehen bzw. zu begreifen, dass eine entsprechende Meldung an die EL-

Durchführungsstelle notwendig gewesen wäre. Infolge des angeschlagenen 

psychischen Gesundheitszustandes und ihrer Rechtsunkenntnis könne ihr Verhalten 

höchstens als leicht fahrlässig qualifiziert werden. Von einer groben Nachlässigkeit 

könne keine Rede sein. Folglich sei der Bezug der zu hohen Ergänzungsleistungen 

infolge der Neuberechnung der Rente der Pensionskasse unter den gegebenen 

Umständen entschuldbar und die Versicherte habe stets in gutem Glauben gehandelt. 

A.q. 

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Im Übrigen sei höchst fraglich, ob überhaupt eine Verletzung der Meldepflicht vorliege; 

denn der EL-Durchführungsstelle hätten die Berechnung der Pensionskasse aus dem 

Jahr 2013 sowie die verrechnungsweise Kürzung von November 2013 bis Oktober 

2018 bei der erstmaligen Berechnung des EL-Anspruchs vorgelegen. Der EL-

Durchführungsstelle sei also bekannt gewesen, dass die Verrechnung bis Oktober 2018 

dauern werde.

Mit Entscheid vom 4. September 2020 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache ab (EL-act. 42). Zur Begründung hielt sie fest, der Umstand, dass per 31. 

Oktober 2018 die verrechnungsweise erfolgte Kürzung der laufenden BVG-Rente 

geendet habe und der Versicherten ab November 2018 wieder die ungekürzte BVG-

Rente ausgerichtet worden sei, habe grundsätzlich eine relevante Änderung der 

wirtschaftlichen Verhältnisse dargestellt und sei deshalb meldepflichtig gewesen. 

Nachdem die Versicherte gegenüber der EL-Durchführungsstelle seit Mitte März 2018 

durch die jetzige Rechtsvertreterin vertreten worden sei, hätte die Meldung durch die 

Rechtsvertreterin erfolgen müssen. Über die Wiederausrichtung der ungekürzten Rente 

ab 1. November 2018 sei die EL-Durchführungsstelle erst mit Schreiben vom 16. Juli 

2019 informiert worden. Von der erfahrenen Rechtsanwältin mit guten Kenntnissen im 

Rechtsgebiet der EL habe erwartet werden dürfen, dass sie bei der Übernahme des 

Mandats die einzelnen Berechnungspositionen der EL-Berechnung anhand der hierfür 

massgeblichen Unterlagen genau überprüfe, zumal die Versicherte in jener Zeitperiode 

in administrativen Angelegenheiten wegen psychosozialer Belastungen offensichtlich 

überfordert gewesen sei, was die Übernahme des Mandates und die nachfolgenden 

Eingaben der Rechtsvertreterin deutlich aufzeigten. In diesem Zusammenhang hätten 

ihr die von der Pensionskasse zugestellten Schreiben vom 30. Juli und 3. November 

2013 auffallen müssen, welche die Grundlage für die Höhe der zu jener Zeit 

angerechneten BVG-Rente gebildet hätten. Hätte die Rechtsvertreterin jene Schreiben 

durchgelesen, hätte sie realisiert, dass der Versicherten die BVG-Rente seit 1. 

November 2013 wegen der Verrechnung einer Rückforderung der Pensionskasse mit 

der laufenden BVG-Rente bis 31. Oktober 2018 im gekürzten Betrag ausgerichtet 

worden sei. Bei zumutbarer Aufmerksamkeit hätte die Rechtsvertreterin daher 

erkennen müssen, dass der Versicherten ab 1. November 2018 wegen der Beendigung 

der Verrechnung wieder die ungekürzte BVG-Rente ausgerichtet werden würde und 

A.r. 

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B.  

dieser Umstand zu einer Anpassung der EL-Berechnung habe führen müssen. Unter 

diesen Umständen sei betreffend die Zeitperiode von November 2018 bis zur 

verspäteten Meldung am 15. Juli 2019 von einer der Versicherten anzulastenden grob 

fahrlässigen Meldepflichtverletzung ihrer Rechtsvertreterin auszugehen, was den guten 

Glauben ausschliesse. Der Umstand, dass der EL-Durchführungsstelle die Schreiben 

der Pensionskasse über die zeitlich befristete Ausrichtung der verrechnungsweise 

gekürzten BVG-Rente ebenfalls vorgelegen hätten und dadurch der EL-

Durchführungsstelle der Zeitpunkt der Wiederausrichtung der ungekürzten BVG-Rente 

hätte bekannt sein sollen, vermöge die fehlende Gutgläubigkeit der Versicherten 

angesichts der grobfahrlässigen Meldepflichtverletzung nicht wiederherzustellen.

Dagegen liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 5. Oktober 

2020 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung 

des Einspracheentscheides und den Erlass der Rückzahlung der zu viel bezogenen 

Ergänzungsleistungen gemäss der Verfügung vom 3. Oktober 2019. Ausserdem stellte 

sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren. 

Zur Begründung machte die Rechtsvertreterin − ergänzend zu den im 

Einspracheverfahren vorgebrachten Argumenten − geltend, dass die EL-

Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) selbst Kenntnis darüber 

gehabt habe, dass sich die BVG-Rente wieder erhöht habe. Die Beschwerdeführerin 

sei gesundheitlich stark angeschlagen und in einem schlechten psychischen 

Allgemeinzustand. Sie sei derart überfordert mit ihrem Leben, dass sie sich gezwungen 

gesehen habe, ihren Sohn vorübergehend und bis auf Weiteres in die Obhut von 

Verwandten nach B.___ zu geben. Die Beschwerdeführerin habe den höheren Betrag 

der Pensionskasse nicht bemerkt bzw. nicht erkennen können, dass dieser bei der 

Berechnung der Ergänzungsleistungen nicht berücksichtigt worden sei. Die 

Rückzahlung würde für die Beschwerdeführerin eine grosse Härte darstellen. Damit 

seien die Voraussetzungen für den Erlass der Rückzahlung der zu viel bezogenen 

Ergänzungsleistungen gegeben. Am 16. November 2020 machte die Rechtsvertreterin 

ergänzend geltend (act. G 5), die Beschwerdegegnerin habe der Beschwerdeführerin 

selbst den guten Glauben für den Zeitraum 1. November 2018 bis 16. Juli 2019 nicht 

abgesprochen. Da die Meldepflicht nicht verletzt worden sei, liege auch keine 

B.a. 

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grobfahrlässige Nachlässigkeit von ihr (der Rechtsvertreterin) bzw. der 

Beschwerdeführerin vor, weshalb die Voraussetzungen des Erlasses der 

Rückerstattung von Vornherein erfüllt seien. Selbst wenn das Gericht wider Erwarten 

von einer Verletzung der Meldepflicht ausgehen sollte, sei diese nicht grobfahrlässig, 

sondern (wenn überhaupt) allenfalls leicht fahrlässig erfolgt. Der Rechtsvertretung sei 

es bei der Übernahme eines Mandats gerade nicht zuzumuten, die einzelnen 

Berechnungspositionen der EL-Berechnung und sämtliche Aktenstücke (vorliegend 

über 2'000 Seiten) genauestens auf mögliche zukünftige Änderungen zu überprüfen. 

Vielmehr sei bei der Übernahme des Mandats eine summarische Überprüfung 

vorzunehmen. Eine solche habe sie (die Rechtsvertreterin) im Zeitpunkt der Übernahme 

des Mandats im März 2018 vorgenommen und festgestellt, dass die Positionen zu 

diesem Zeitpunkt soweit korrekt gewesen seien. Damit sei sie (die Rechtsvertreterin) 

ihrer Sorgfaltspflicht hinreichend nachgekommen. Dies gelte auch für den weiteren 

Verlauf des Verfahrens, zumal die Rentenabrechnung der Pensionskasse vom 

November 2018 der Beschwerdeführerin direkt zugestellt worden sei. Sie selbst habe 

erst im Juli 2019 Kenntnis davon erlangt und der Beschwerdegegnerin die Änderung 

umgehend mitgeteilt. Der Beschwerdegegnerin hätten die exakt gleichen Unterlagen 

vorgelegen wie der Beschwerdeführerin und der Rechtsvertreterin. Es gehe nicht an, 

dass die Beschwerdegegnerin ihre eigenen Versäumnisse auf derart dreiste Art und 

Weise auf die Rechtsvertreterin abzuwälzen versuche. Das gelte umso mehr, als ein 

derart umfassendes Aktenstudium, wie es die Beschwerdegegnerin voraussetze, zu 

horrenden Anwaltskosten führen würde, welche die ohnehin bedürftige 

Beschwerdeführerin unmöglich hätte bezahlen können. Die Beschwerdeführerin habe 

die Ergänzungsleistungen, welche auf ihren Sohn entfallen seien, ebenfalls in gutem 

Glauben bezogen, da sie auch nach seiner erneuten Ausreise nach B.___ immer noch 

finanziell für ihn aufgekommen sei. Zusammenfassend sei die Beschwerdeführerin im 

Zeitraum 1. November 2018 bis 15. Juli 2019 eindeutig gutgläubig gewesen. Da die 

Beschwerdeführerin weiterhin Ergänzungsleistungen beziehe und daher bedürftig sei, 

habe sie auch die Erlassvoraussetzung der grossen Härte erfüllt. Die Rückzahlung der 

zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen für diesen Zeitraum sei ihr somit zu erlassen. 

Mit Bezug auf den Zeitraum vom 16. Juli 2019 bis 31. Oktober 2019 hielt die 

Rechtsvertreterin fest, dass zum schlechten psychischen Allgemeinzustand im Jahr 

2019 beträchtliche somatische Diagnosen hinzugekommen seien. Die 

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Erwägungen

1.  

Beschwerdegegnerin habe selber festgehalten, dass die Beschwerdeführerin wegen 

psychosozialer Belastungen in administrativen Angelegenheiten überfordert gewesen 

sei. Die Beschwerdeführerin sei daher auch in Bezug auf die zu viel ausbezahlten 

Ergänzungsleistungen für den Zeitraum ab dem 16. Juli 2019 weiterhin gutgläubig 

gewesen.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 3. Dezember 2020 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen im 

Einspracheentscheid.

B.b. 

Am 8. Dezember 2020 teilte die verfahrensleitende Richterin der Rechtsvertreterin 

der Beschwerdeführerin mit, dass dem Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Verfahren vor dem Versicherungsgericht mangels 

Prozessarmut nicht entsprochen werden könne (act. G 8).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin hat mit der Verfügung vom 3. Oktober 2019 für den 

Zeitraum 1. November 2018 bis 31. Oktober 2019 Ergänzungsleistungen in der Höhe 

von Fr. 9'840.-- zurückgefordert. Diese Verfügung ist unangefochten in formelle 

Rechtskraft erwachsen und damit verbindlich geworden. Die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin hat am 9. Dezember 2019 ein Gesuch um Erlass dieser 

Rückforderung gestellt. Gemäss Art. 4 Abs. 4 Satz 2 der Verordnung über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) ist das 

Erlassgesuch spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der 

Rückforderungsverfügung einzureichen. Die Verfügung vom 3. Oktober 2019 ist der 

Rechtsvertreterin gemäss eigenen Angaben am 9. Oktober 2019 zugestellt worden. Die 

Rückforderungsverfügung ist somit am 9. November 2019 in Rechtskraft erwachsen. 

Die Beschwerdeführerin hat das Erlassgesuch folglich rechtzeitig gestellt.

1.1. 

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 

SR 830.1). Diese Rückerstattungspflicht der versicherten Personen korreliert mit der 

Rückforderungspflicht der Sozialversicherungsträger, die Ausfluss des 

Legalitätsprinzips (Art. 5 Abs. 1 der Bundesverfassung, BV, SR 101) und des 

Gleichbehandlungsgebotes (Art. 8 Abs. 1 BV) ist. In Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG ist eine 

1.2. 

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Ausnahme vom Grundsatz der Rückerstattungspflicht unrechtmässig bezogener 

Leistungen vorgesehen: Unrechtmässig bezogene Leistungen müssen dann nicht 

zurückerstattet werden, wenn sie in gutem Glauben empfangen worden sind und eine 

grosse Härte vorliegt. Sind diese beiden Voraussetzungen kumulativ erfüllt, wird eine 

versicherte Person von der Verpflichtung befreit, eine Leistung, auf die sie von 

Gesetzes wegen keinen Anspruch gehabt hätte, die also gesetzeswidrig ist, 

zurückzuerstatten. Die versicherte Person wird dadurch besser gestellt als alle anderen 

Versicherten, die "lediglich" die gesetzlich vorgesehenen Leistungen erhalten haben. 

Für die Beurteilung der Frage, ob die Leistungen gutgläubig bezogen worden sind, ist 

deshalb ein strenger Massstab anzuwenden (zum Ganzen vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. April 2015, EL 2013/61 E. 2.1). 

Der gute Glaube entfällt von vornherein, wenn der Leistungsbezüger um die 

Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs gewusst hat, d.h. „bösgläubig“ gewesen ist. 

Ein gutgläubiger Bezug ist auch dann zu verneinen, wenn die versicherte Person bei 

gebührender Sorgfalt um die Unrechtmässigkeit der Leistungen hätte wissen müssen. 

Die erforderliche Sorgfalt beurteilt sich dabei nach einem objektiven Massstab, wobei 

aber das der versicherten Person in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare 

(Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden 

darf. Hat die versicherte Person um die Unrechtmässigkeit der Leistungen nicht 

gewusst und auch nicht darum wissen müssen, fehlt der gute Glaube, wenn die zu 

Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine grobe Melde- oder 

Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist (zum Ganzen siehe BGE 138 V 218 E. 4 

mit Hinweisen). Von einer groben Verletzung der Auskunfts- und Meldepflicht ist 

auszugehen, wenn der Leistungsbezüger nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit 

aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in der gleichen Lage und 

unter den gleichen Umständen verlangt werden muss (Urteil des Bundesgerichts vom 

26. November 2006, 8C_759/2008 E. 3.5). Schliesslich lässt auch die Verletzung der 

zumutbaren Kontroll- und Hinweispflicht keinen Erlass einer Rückforderung zu. Die 

versicherte Person hat in einem solchen Fall nämlich nur deshalb nicht um die 

Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs gewusst, weil sie die Anspruchsberechnung 

pflichtwidrig nicht sorgfältig auf deren Richtigkeit geprüft hat. Mit einem Erlass der 

Rückforderung würde sie also für die Verletzung der entsprechenden Sorgfaltspflicht 

„belohnt“, was nicht der Sinn und Zweck des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG sein kann. 

Der gute Glaube ist somit zu verneinen, wenn die versicherte Person, die 

unrechtmässige Ergänzungsleistungen bezogen hat, das EL-Berechnungsblatt nicht 

oder – im Rahmen des ihr Möglichen und Zumutbaren − nicht sorgfältig genug 

kontrolliert und deshalb einen darin enthaltenen gravierenden, für sie erkennbaren 

Fehler nicht gemeldet hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_53/2014 vom 20. August 2014 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/16

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E. 4.2.1; zum Ganzen siehe Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 31. Januar 2018, EL 2016/47 E. 1.2). Das Verhalten und die Kenntnisse des 

Vertreters sind der versicherten Person anzurechnen (Urteil des Bundesgerichts vom 

10. März 2008, 9C_594/2007 E. 5.2 mit Hinweisen).

Der Grund für die Rückforderung liegt zum einen in der Anrechnung der 

ungekürzten BVG-Rente ab 1. November 2018 und zum anderen darin, dass bei der 

Berechnung des EL-Anspruchs für die Zeit vom 1. August 2019 bis 30. September 

2019 der Umstand berücksichtigt worden ist, dass der Sohn der Beschwerdeführerin 

(vorübergehend) wieder zu Hause gelebt hat. Die Beschwerdegegnerin hat den Sohn 

für diesen Zeitraum wieder in die Anspruchsberechnung eingeschlossen, weil aus der 

Globalrechnung (mit dem Kind) eine höhere Ergänzungsleistung resultiert hat. 

Nachfolgend ist somit der gute Glaube hinsichtlich der Erhöhung der BVG-Rente per 1. 

November 2018 sowie hinsichtlich des Wiedereinbezugs des Sohnes in der EL-

Berechnung ab August 2019 zu prüfen.

1.3. 

Der Beschwerdeführerin ist ab November 2018 wieder die ungekürzte BVG-Rente 

ausbezahlt worden. Die Pensionskasse hatte ihr in der Zeit von November 2013 bis 

Oktober 2018 lediglich eine gekürzte Rente ausbezahlt, um eine offene Rückforderung 

zu tilgen (siehe Schreiben der Pensionskasse vom 4. November 2013, EL-act. 57-2). 

Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin erst am 16. 

Juli 2019 darüber informiert, dass sich die BVG-Rente per 1. November 2018 verändert 

hat. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat zunächst geltend gemacht, es 

liege gar keine Verletzung der Meldepflicht vor, da der Beschwerdegegnerin die 

Schreiben der Pensionskasse vom 30. Juli 2013 und 4. November 2013 bereits bei der 

erstmaligen Berechnung des EL-Anspruchs vorgelegen hätten. Tatsächlich hat die 

Beschwerdeführerin die vorerwähnten Schreiben der Pensionskasse im Rahmen ihrer 

EL-Anmeldung im Jahr 2013 der Beschwerdegegnerin eingereicht. Die 

Beschwerdegegnerin ist also bereits im Jahr 2013 darüber informiert gewesen, dass 

der Beschwerdeführerin von November 2013 bis Oktober 2018 eine gekürzte BVG-

Rente und ab November 2018 wieder die ungekürzte BVG-Rente ausgerichtet würde. 

Zwar ist die vorübergehende Rentenkürzung unter dem Vorbehalt, dass die 

Beschwerdeführerin die Rückforderung nicht doch noch (zumindest teilweise) mittels 

einer einmaligen Zahlung tilgen würde, angekündigt worden. Dass die 

Beschwerdeführerin die offene Rückforderung nach Erhalt des Schreibens vom 4. 

November 2013 nicht mittels einer einmaligen Zahlung (teilweise) beglichen hat, ist 

jedoch ohne weiteres daraus ersichtlich gewesen, dass die Rentenleistungen in den 

folgenden Jahren tatsächlich um den von der Pensionskasse angekündigten Betrag 

1.4. 

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gekürzt worden sind. Die Beschwerdeführerin ist ihrer Melde- respektive 

Auskunftspflicht also bereits im Rahmen der EL-Anmeldung im Jahr 2013 

nachgekommen. Der Beschwerdegegnerin wäre es also zumutbar gewesen, gestützt 

auf die eingereichten Schreiben der Pensionskasse im EL-Dossier der 

Beschwerdeführerin einen Vormerk für den November 2018 zu setzen, um die von der 

Pensionskasse ab 1. November 2018 ausgerichteten Rentenleistungen zu überprüfen.

Die Beschwerdegegnerin hat argumentiert, dass die Rechtsvertreterin bei der 

Übernahme des Mandats die einzelnen Berechnungspositionen der EL-Berechnung 

anhand der hierfür massgeblichen Unterlagen genau hätte überprüfen müssen, zumal 

die Beschwerdeführerin in jener Zeitperiode in administrativen Angelegenheiten wegen 

psychosozialen Belastungen offensichtlich überfordert gewesen sei. Die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat hiergegen eingewendet, dass es der 

Rechtsvertretung bei der Übernahme eines Mandates nicht zuzumuten sei, die 

einzelnen Berechnungspositionen der EL-Berechnung und sämtliche Aktenstücke 

genauestens auf mögliche zukünftige Änderungen zu überprüfen. Vielmehr sei bei der 

Übernahme des Mandats eine summarische Überprüfung der EL-Berechnung 

vorzunehmen. Eine solche summarische Prüfung habe sie im Zeitpunkt der Übernahme 

des Mandats im März 2018 vorgenommen und festgestellt, dass die Positionen zu 

diesem Zeitpunkt soweit korrekt gewesen seien. Die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin hätte bei der Mandatsübernahme die gesamten EL-Akten ab der 

Anmeldung im Jahr 2013 sorgfältig studieren müssen, um zu bemerken, dass es sich 

bei der laufenden BVG-Rente um eine gekürzte Leistung handelte; auf den jährlichen 

Rentenbescheinigungen war die Kürzung nämlich nicht ausgewiesen (siehe z.B. EL-

act. 157-4). Der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ist also insoweit 

beizupflichten, dass eine solche umfassende Prüfung aller Akten der 

vorausgegangenen Jahre bei der Mandatsübernahme den Rahmen ihres Mandats 

gesprengt hätte.

1.5. 

Zu prüfen bleibt eine mögliche Verletzung der Kontroll- und Hinweispflicht. Die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat erklärt, dass die Rentenabrechnung der 

Pensionskasse vom November 2018 der Beschwerdeführerin direkt zugestellt worden 

sei. Die Beschwerdeführerin habe die Rentenabrechnung nicht verstanden, zumal es 

sich um sehr viele unübersichtlich aneinandergereihte Zahlen gehandelt habe. Den 

höheren Rentenbetrag habe sie aufgrund ihrer damaligen schlechten gesundheitlichen 

Verfassung schlicht nicht bemerkt bzw. sie habe nicht erkennen können, dass die 

Erhöhung bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen nicht berücksichtigt worden 

sei. Die Rechtsvertreterin übersieht, dass die Kontroll- und Hinweispflicht nicht der 

1.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/16

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Beschwerdeführerin, sondern ihr als Rechtsvertreterin oblegen hat: Nachdem die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin im März 2018 das 

Vertretungsverhältnis angezeigt hatte, ist die gesamte EL-Korrespondenz über die 

Rechtsvertreterin gelaufen. Das bedeutet, dass auch alle EL-Verfügungen ab März 

2018 inklusive der entsprechenden Berechnungsblätter nicht der Beschwerdeführerin, 

sondern ihrer Rechtsvertreterin zugestellt worden sind (siehe z.B. EL-act. 131). Daraus 

ergibt sich, dass es die Aufgabe der Rechtsvertreterin gewesen ist, die ihr zugestellten 

Berechnungsblätter zu kontrollieren und allfällige Unstimmigkeiten der 

Beschwerdegegnerin zu melden. Das Überwachen der laufenden Entwicklung des EL-

relevanten Sachverhalts hat den Umfang des Mandats nicht gesprengt. Ihrer Kontroll- 

und Hinweispflicht hätte die Rechtsvertreterin nur nachkommen können, indem sie 

dafür gesorgt hätte, dass ihr die Beschwerdeführerin sämtliche Post, die für die EL 

relevant sein könnte, zur Kenntnis gebracht hätte. Dazu hätte auch die 

Rentenabrechnung der Pensionskasse vom November 2018 gehört. Hätte der 

Rechtsvertreterin die Rentenabrechnung vom November 2018 vorgelegen und hätte sie 

diese kurz überflogen, wäre ihr aufgefallen, dass der Beschwerdeführerin ab November 

2018 ein höherer Rentenbetrag ausbezahlt worden ist. Da die Rechtsvertreterin in 

diesem Zeitpunkt noch keine EL-Revisionsverfügung erhalten hatte, hätte sie die 

Beschwerdegegnerin unverzüglich darauf aufmerksam machen müssen, dass die EL-

Anspruchsberechnung anzupassen sei. Demnach hat die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin mit Bezug auf die Erhöhung der BVG-Rente ab November 2018 

die ihr obliegende Kontroll- und Hinweispflicht verletzt. Hinsichtlich des durch die 

Nichtanrechnung der ungekürzten BVG-Rente erfolgten unrechtmässigen Bezugs von 

Ergänzungsleistungen ist der gute Glaube daher zu verneinen.

Mit Bezug auf den guten Glauben hinsichtlich der wegen der Rückkehr des Sohnes 

in die Obhut der Beschwerdeführerin in den Monaten August und September 2019 zu 

viel bezogenen Ergänzungsleistungen ist folgendes festzuhalten: Die Rechtsvertreterin 

der Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin bereits am 16. Juli 2019 

gemeldet, dass der Sohn Anfang August 2019 wieder in die Schweiz zurückkehren 

werde (EL-act. 93). Da der von der Beschwerdegegnerin eingeforderte Beleg für die 

Rückkehr des Sohnes erst im September 2019 bei der Beschwerdegegnerin 

eingegangen ist, hat sie die Ergänzungsleistungen erst im Oktober 2019 (rückwirkend 

ab August 2019) angepasst. Zwar liegt keine Meldepflichtverletzung vor. Die 

Rechtsvertreterin hat jedoch gewusst, dass die Ergänzungsleistungen wegen der 

Rückkehr des Sohnes noch angepasst werden würden: Erstens hätte sie sonst keine 

Meldung gemacht und zweitens waren die Ergänzungsleistungen bereits im März 2019 

wegen des Wegzuges des Sohnes angepasst worden. Der gute Glaube entfällt somit 

1.7. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/16

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2.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Das Begehren um die Zusprache einer Parteientschädigung wird abgewiesen.

auch mit Bezug auf die wegen des Wiedereinbezugs des Sohnes in die 

Anspruchsberechnung ab August 2019 zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen.

Da eine Rückforderung nur erlassen werden kann, wenn die Voraussetzungen des 

gutgläubigen Bezugs und der grossen Härte kumulativ erfüllt sind, sind die 

Erlassvoraussetzungen in Bezug auf die gesamte Rückforderung der jährlichen 

Ergänzungsleistung von Fr. 9'840.-- nicht erfüllt.

1.8. 

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.1.9. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (aArt. 61 lit. a ATSG in der bis 31. Dezember 

2020 gültigen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 82a ATSG noch 

anwendbaren Fassung).

2.1. 

Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung für 

das Beschwerdeverfahren hat das Gericht mangels Prozessarmut am 8. Dezember 

2020 abgewiesen.

2.2. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.10.2021
	Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass der Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen Ergänzungsleistungen. Guter Glaube. Verletzung der Kontroll- und Hinweispflicht. Die Rechtsvertretung der EL-Bezügerin ist bei der Mandatsübernahme nicht verpflichtet gewesen, die gesamten Akten ab der (mehrere Jahre zurückliegenden) EL-Anmeldung sorgfältig zu studieren, um zu erkennen, dass es sich bei der laufenden BVG-Rente um eine gekürzte Leistung handelt. Da die gesamte EL-Korrespondenz nach der Anzeige des Mandatsverhältnisses über die Rechtsvertreterin gelaufen ist, hat ihr jedoch die Kontroll- und Hinweispflicht oblegen. Die Rechtsvertreterin hätte diese nur wahrnehmen können, indem sie dafür gesorgt hätte, dass ihr die EL-Bezügerin sämtliche Post, die für die EL relevant sein könnte, zur Kenntnis gebracht hätte. Dazu hätte auch die Rentenabrechnung der Pensionskasse vom November 2018 gehört. Hätte der Rechtsvertreterin die Rentenabrechnung vom November 2018 vorgelegen und hätte sie diese kurz überflogen, wäre ihr aufgefallen, dass der Beschwerdeführerin ab November 2018 ein höherer Rentenbetrag ausbezahlt worden ist. Da die Rechtsvertreterin in diesem Zeitpunkt noch keine EL-Revisionsverfügung erhalten hatte, hätte sie die EL-Durchführungsstelle unverzüglich darauf aufmerksam machen müssen, dass die EL-Anspruchsberechnung anzupassen sei. Der gute Glaube ist deshalb zu verneinen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Oktober 2021, EL 2020/43).

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