# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 76ebf772-99f2-5c73-a577-002b409b89da
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.10.2014 PS140176
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS140176_2014-10-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 

 

Geschäfts-Nr.: PS140176-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter  

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. S. Kröger. 

Beschluss und Urteil vom 23. Oktober 2014 

in Sachen 

 

A._____, 

Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

unentgeltlich vertreten durch Fürsprecher Dr. X._____ 

 

gegen 

 

B._____, 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. Y._____ 

 

betreffend 
Revision der Einkommenspfändung Nr. … 

(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 8) 
 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 3. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 1. Juli 2014 (CB140022) 

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Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Am 8. Juli 2013 vollzog das Betreibungsamt Zürich 9 die Pfändung in der 

Betreibung Nr. …. Am 14. Januar 2014 stellte das Betreibungsamt die entspre-

chende Pfändungsurkunde Nr. … aus. Das Existenzminimum des Betreibungs-

schuldners und heutigen Beschwerdeführers (fortan Beschwerdeführer) setzte es 

dabei auf Fr. 7'778.– fest und pfändete sämtliche das Existenzminimum überstei-

genden Einkünfte, jedoch mindestens Fr. 1'000.– pro Monat im Rahmen der 

durchschnittlichen Autobetriebskosten, längstens bis zum 8. Juli 2014. Ein im Ei-

gentum des Beschwerdeführers stehender Personenwagen, Marke BMW, mit 

Schätzungswert Fr. 19'000.–, wurde als Kompetenzstück zur Berufsausübung aus 

der Pfändung ausgeschieden (act. 6/13). 

Am 18. Februar 2014 revidierte das Betreibungsamt Zürich 9 die Einkommens-

pfändung, nachdem der Beschwerdeführer per 1. Januar 2014 als Key Account 

Manager bei der C._____ AG angestellt worden war. Das Betreibungsamt ging 

gestützt auf die Lohnabrechnung Januar 2014 von einem Nettoverdienst des Be-

schwerdeführers von Fr. 8'658.95 aus, bezifferte das Existenzminimum auf 

Fr. 5'324.– und setzte die neue pfändbare Quote auf Fr. 3'334.95 fest (act. 2/3). 

Mit Revision vom 19. Februar 2014 teilte das Betreibungsamt Zürich 9 mit, das 

Existenzminimum des Beschwerdeführers erhöhe sich infolge Autobetriebskosten 

um Fr. 500.– und betrage damit Fr. 5'824.–, die neue pfändbare Quote betrage 

Fr. 2'834.95 (act. 2/5). 

1.2. Gegen die beiden Revisionen der Einkommenspfändung erhob die Betrei-

bungsgläubigerin und heutige Beschwerdegegnerin (fortan Beschwerdegegnerin) 

beim Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbe-

treibungs- und Konkurssachen (Vorinstanz) am 20. Februar 2014 Beschwerde 

und beantragte, das Existenzminimum des Beschwerdeführers und die pfändbare 

Quote seien neu zu berechnen (act. 1 S. 1). Mit Zirkulationsbeschluss vom 1. Juli 

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2014 setzte die Vorinstanz in teilweiser Gutheissung der Beschwerde das Exis-

tenzminimum des Beschwerdeführers per 1. Januar 2014 auf Fr. 5'529.– bzw. die 

pfändbare Quote auf Fr. 3'129.95 fest.  

Sie berücksichtigte dabei, dass der Betrag zur Ausübung des Besuchsrechts des 

Kindes D._____ mit Zirkulationsbeschluss der Vorinstanz vom 1. Juli 2014 im Ver-

fahren Nr. CB140011 von Fr. 125.– auf Fr. 80.– herabgesetzt wurde und reduzier-

te überdies die dem Beschwerdeführer angerechneten Autobetriebskosten von 

Fr. 500.– auf Fr. 250.– (act. 12 = act. 15 = act. 17).  

1.3. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

14. Juli 2014 bei der Kammer als obere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- 

und Konkurssachen rechtzeitig Beschwerde und stellte folgende Anträge (act. 16 

S. 4): 

 "1. In Gutheissung der Beschwerde sei Ziff. 1 des Beschlusses vom 1.7.2014 aufzuhe-

ben und das Existenzminimum des Beschwerdeführers auf Fr. 5'779.00 resp. die 

pfändbare Quote auf Fr. 2'835.00 festzusetzen. 

 2. Dem Beschwerdeführer sei im vorliegenden Verfahren die unentgeltliche Rechtspfle-

ge zu gewähren und der unterzeichnete Anwalt als sein Vertreter zu ernennen. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 

1.4. Mit Verfügung vom 2. Oktober 2014 wurde der Beschwerdegegnerin Frist 

zur schriftlichen Beantwortung der Beschwerde angesetzt (act. 21). Die Be-

schwerdeantwort ging fristgerecht ein (act. 23). Das Verfahren ist spruchreif.  

1.5. Der Beschwerdeführer erhob bei der Kammer gleichzeitig auch Beschwer-

de gegen den Zirkulationsbeschluss der Vorinstanz vom 1. Juli 2014 betreffend 

Beschwerde gegen die Pfändungsurkunde Nr. …. Jenes Parallelverfahren wird 

unter der Geschäfts-Nr. PS140175 geführt. 

2. Zur Beschwerde 

2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-

kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-

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weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das 

Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-Cometta/Möckli, 2. Aufl. 2010, 

Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss 

§§ 17 und 18 EG SchKG nach §§ 80 ff. GOG. Dabei ist der Sachverhalt von Am-

tes wegen zu untersuchen und es sind die Bestimmungen der ZPO sinngemäss 

anwendbar (§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an das Obergericht gelten ins-

besondere die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO 

(§ 84 GOG). Als Beschwerdegründe können unrichtige Rechtsanwendung und of-

fensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Art. 326 ZPO schliesst neue Anträge, neue Tatsachenbehauptun-

gen und neue Beweismittel aus. Das gilt auch im zweitinstanzlichen betreibungs-

rechtlichen Beschwerdeverfahren (vgl. OGer ZH PS110019, Urteil vom 21. Febru-

ar 2011, Erw. 3.4). 

2.2. Der Beschwerdeführer beanstandet die Herabsetzung der ihm anzurech-

nenden Autobetriebskosten von Fr. 500.– auf Fr. 250.–. Er rügt, die Vorinstanz 

habe bei den von ihr errechneten Autobetriebskosten lediglich den Arbeitsweg, 

nicht jedoch die berufsbedingten Kilometerkosten berücksichtigt. Der Beschwer-

deführer sei als Account Manager in der ganzen Schweiz unterwegs und fahre 

berufsbedingt ca. 20'000 Kilometer jährlich. Bei einem Kilometerpreis von Fr. 0.50 

ergebe dies einen weiteren Betrag von Fr. 10'000.– pro Jahr. Zusammen mit den 

von der Vorinstanz für den Arbeitsweg errechneten Kosten von Fr. 250.– resultie-

re ein Betrag von Fr. 1'050.– monatlich (act. 16 S. 3). 

2.3. Die Beschwerdegegnerin beantragt, die Beschwerde sei vollumfänglich 

abzuweisen (act. 23 S. 2). In ihrer Beschwerdeantwort macht sie vorab geltend, 

aufgrund der nur marginalen Abänderung des vom Betreibungsamt festgesetzten 

Existenzminimums fehle es an der vorausgesetzten Beschwer des Beschwerde-

führers. Auf die Beschwerde sei daher nicht einzutreten. In der Sache führt sie 

aus, der von der Vorinstanz berücksichtigte Betrag von Fr. 250.– für Autobe-

triebskosten sei nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer weise in keiner Art 

und Weise nach, dass und wie viele Kilometer er berufsbedingt zurücklege. Aus 

diesem Grund seien keinerlei berufsbedingte Kilometer zusätzlich zu berücksich-

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tigen. Weiter erhebe der Beschwerdeführer die diesbezüglichen Einwände erst-

mals im vorliegenden Beschwerdeverfahren. Diese seien daher nicht zu hören. 

Sollten dennoch berufsbedingte Kilometer berücksichtigt werden, seien entspre-

chend den Erwägungen der Vorinstanz nur Kosten von Fr. 0.39 pro Kilometer zu 

veranschlagen, zumal der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid dies-

bezüglich nicht beanstande. Weiter sei zu berücksichtigen, dass der Beschwerde-

führer durch die Benzinkarte der Arbeitgeberin auch für Privatfahrten keine Ben-

zinkosten zu tragen habe, so dass das Benzin für Privatfahrten als Einkommen 

angerechnet werden müsste und ihm deshalb monatlich ein Betrag von mindes-

tens Fr. 100.– als Einkommen aufzurechnen bzw. vom Existenzminimum in Ab-

zug zu bringen wäre (act. 23 S. 3 f.).  

2.4. Die Beschwer ist Zulässigkeitsvoraussetzung jedes Rechtsmittels. Das Er-

fordernis der Beschwer hat die Wirkung, dass nur derjenige zur Erhebung eines 

Rechtsmittels befugt ist, welcher ein schutzwürdiges Interesse an der Abänderung 

eines erstinstanzlichen Entscheides besitzt. Fehlt es an der von Amtes wegen zu 

prüfenden Beschwer, ist auf das erhobene Rechtsmittel nicht einzutreten (ZK 

ZPO-Reetz, 2. Aufl. 2013, Vorbem. zu Art. 308-318 N 30). Die Vorinstanz redu-

zierte die dem Beschwerdeführer angerechneten Autobetriebskosten von 

Fr. 500.– auf Fr. 250.–. Dieser Entscheid wirkt sich nachteilig für den Beschwer-

deführer aus, indem sich die pfändbare Quote um Fr. 250.– erhöht. Entsprechend 

hat der Beschwerdeführer ein Interesse an der Anfechtung. Die Beschwer ist da-

mit ohne weiteres gegeben. Auf die Beschwerde ist einzutreten.  

2.5. Das Betreibungsamt führte mit Bezug auf die angerechneten Autobetriebs-

kosten in seiner Vernehmlassung vor Vorinstanz aus, dem Beschwerdeführer 

werde gemäss Arbeitsvertrag sowie der Bestätigung seiner Arbeitgeberin eine Au-

topauschale von Fr. 800.– pro Monat für die Benützung seines Privatfahrzeuges 

während der Arbeitstätigkeit ausbezahlt. Die Autospesen von Fr. 800.– seien 

nebst dem Lohn gepfändet worden. Der Kompetenzcharakter des Fahrzeuges sei 

somit beibehalten und gestützt auf die Richtlinien des Obergerichts des Kantons 

Zürich für die Berechnung des betreibungsamtlichen Existenzminimums ein Be-

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trag von Fr. 500.– für Autospesen in der Berechnung des Existenzminimums be-

rücksichtigt worden (act. 5 S. 5).  

2.6. Die Vorinstanz rechnete dem Beschwerdeführer unter dem Titel "Autobe-

triebskosten" nur die Kosten für die Fahrten zum Arbeitsplatz an. Sie erwog, bei 

einem Arbeitsweg von ca. 30 Kilometer täglich und einem Kilometerpreis von rund 

39 Rappen würden bei durchschnittlich 21.7 Arbeitstagen pro Monat Autobe-

triebskosten ohne Treibstoffkosten von rund Fr. 250.– monatlich resultieren 

(act. 12 = act. 15 S. 6). 

2.7. Die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe die berufsbeding-

ten Fahrzeugkosten unberücksichtigt gelassen, ist berechtigt. Gemäss Kreis-

schreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich, 

Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums, 

vom 16. September 2009 ist zwar nur für Fahrten zum Arbeitsplatz ein Zuschlag 

im Existenzminimum zu gewähren (vgl. Titel zu Ziff. III/3.4. Kreisschreiben). So-

fern einem Fahrzeug Kompetenzqualität zukommt, kann dafür – je nach Grösse 

des Fahrzeuges und Entfernung vom Arbeitsort – ein Betrag von Fr. 100.– bis 

Fr. 600.– als Zuschlag im Existenzminimum berücksichtigt werden (Ziff. III/3.4. e 

Kreisschreiben). Der von der Vorinstanz für die Fahrten zum Arbeitsplatz ange-

rechnete Betrag von Fr. 250.– wird im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren 

von keiner Seite beanstandet. Berufsbedingte Fahrzeugkosten, wie sie der Be-

schwerdeführer geltend macht, sind vom Arbeitgeber zu entschädigen (vgl. 

Art. 327b OR). Wie bereits das Betreibungsamt festhielt, wird dem Beschwerde-

führer gemäss der dem Arbeitsvertrag angehängten Entlöhnungsvereinbarung 

sowie dem Schreiben seiner Arbeitgeberin vom 18. Februar 2014 eine Autopau-

schale von Fr. 800.– pro Monat von der Arbeitgeberin ausbezahlt (act. 2/2; 

act. 6/21). Diese Autopauschale ist vorliegend mit dem Lohn des Beschwerdefüh-

rers gepfändet (vgl. act. 5 S. 5; act. 6/19 "Verdienst Schuldner" und act. 6/16+20). 

Dies hat zur Folge, dass auch die entsprechenden Auslagen im Existenzminimum 

des Beschwerdeführers berücksichtigt werden müssen, andernfalls hätte der Be-

schwerdeführer die Kosten für die berufsbedingten Fahrten letztlich selbst zu tra-

gen.  

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2.8. Dass dem Beschwerdeführer Kosten für die berufsbedingte Benützung des 

Fahrzeuges entstehen, ist durch das Schreiben seiner Arbeitgeberin vom 

18. Februar 2014, wonach die Autopauschale zur Entschädigung für alle Ge-

schäftsfahrten während der Arbeitszeit diene, belegt (act. 6/21). Dies wurde im 

vorinstanzlichen Verfahren denn auch von keiner Partei in Frage gestellt. So ging 

auch die Beschwerdegegnerin davon aus, die Kosten für die berufsbedingten 

Fahrten würden durch die von der Arbeitgeberin ausbezahlte Autopauschale von 

Fr. 800.– gedeckt (vgl. act. 1 S. 1; act. 9 S. 1). Bringt die Beschwerdegegnerin 

heute vor, der Beschwerdeführer weise nicht nach, dass und wie viele Kilometer 

er berufsbedingt zurücklege, geht das an der Sache vorbei, erweist sich zudem 

insofern als neu und bleibt insoweit unbeachtlich. Dasselbe gilt für das Vorbringen 

der Beschwerdegegnerin, infolge der von der Arbeitgeberin zur Verfügung gestell-

ten Benzinkarte sei das Benzin für Privatfahren dem Beschwerdeführer im Betrag 

von mindestens Fr. 100.– als Einkommen anzurechnen, sowie die Ausführungen 

der Beschwerdegegnerin zum Lohn des Beschwerdeführers und die neu einge-

reichten Lohnabrechnungen Januar bis März. Auch diese sind als Noven zu quali-

fizieren und daher im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren von vornherein 

unbeachtlich (act. 23 S. 4; act. 24/1).  

2.9. Das Betreibungsamt rechnete dem Beschwerdeführer für Autobetriebskos-

ten einen Betrag von insgesamt Fr. 500.– an und ging entsprechend davon aus, 

der Beschwerdeführer benötige nicht die gesamte von der Arbeitgeberin ausbe-

zahlte Autopauschale zur Deckung der berufsbedingten Fahrzeugkosten. Der Be-

schwerdeführer hat dies weder beim Betreibungsamt noch vor Vorinstanz bean-

standet. Da er sich im bisherigen Verfahren nicht vernehmen liess, stellen seine 

Vorbringen in der Beschwerdeschrift, zusätzlich zu den Fr. 250.– für den Arbeits-

weg seien berufsbedingt ca. 20'000 Kilometer zu berücksichtigen, was Kosten 

von weiteren Fr. 10'000.– ergebe (act. 16 S. 3), ebenfalls Noven dar, die im vor-

liegenden Beschwerdeverfahren nicht zu berücksichtigen sind. Eine Erhöhung der 

vom Betreibungsamt angerechneten Fahrzeugkosten kommt daher nicht in Be-

tracht. 

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2.10. Die Herabsetzung der Autobetriebskosten von Fr. 500.– auf Fr. 250.– 

durch die Vorinstanz erweist sich nach dem Gesagten als unberechtigt, und es ist 

das Existenzminimum des Beschwerdeführers entsprechend zu erhöhen. Die Be-

schwerde ist folglich gutzuheissen. Da die Sache spruchreif ist, ist ein neuer Ent-

scheid zu fällen (Art. 327 Abs. 3 lit. b ZPO). Demnach ist Dispositiv-Ziffer 1 des 

vorinstanzlichen Beschlusses aufzuheben, und es ist in der Pfändung Nr. … des 

Betreibungsamtes Zürich 9 das Existenzminimum des Beschwerdeführers per 1. 

Januar 2014 auf F. 5'779.− festzusetzen. 

Eine Bezifferung der pfändbaren Quote ist entgegen dem vorinstanzlichen Ent-

scheid zu unterlassen. Das Betreibungsamt pfändete sämtlichen, das Existenzmi-

nimum übersteigenden Verdienst des Beschwerdeführers aus unselbständiger 

Erwerbstätigkeit, inklusive 13./14. Monatslohn, Gratifikation, Zulagen aller Art 

usw. (act. 6/16 und 6/22, vgl. auch act. 6/18-20). Die Bezifferung der pfändbaren 

Quote in den Mitteilungen des Betreibungsamtes an die Beschwerdegegnerin 

vom 18. und 19. Februar 2014 (act. 2/3 und 2/5) hat rein informativen Charakter, 

indem sie beispielhaft aufzeigt, wie hoch die pfändbare Quote gemessen am Ver-

dienst, der dem Beschwerdeführer gemäss Arbeitsvertrag in der ersten Hälfte 

2014 zusteht (act. 2/2), ausfällt. 

3. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

3.1. Das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbe-

treibungs- und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Par-

teientschädigungen sind nicht auszurichten (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

3.2. Beide Parteien beantragen, es sei ihnen für das Beschwerdeverfahren die 

unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und in der Person ihrer jeweiligen 

Rechtsvertreter ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen (act. 29 S. 6; 

act. 35 S. 2). Da keine Kosten zu erheben sind, sind die Gesuche um unentgeltli-

che Rechtspflege gemäss Art. 117 ZPO (Befreiung von Gerichtskosten) insoweit 

gegenstandslos. Entsprechend sind sie abzuschreiben. Die Gesuche um Bestel-

lung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes bleiben zu beurteilen. Gemäss 

Art. 117 f. ZPO hat eine Person Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbei-

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stand, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, ihr Rechtsbegehren 

nicht aussichtslos erscheint und ein Rechtsbeistand zur Wahrung ihrer Rechte 

notwendig ist. Objektiv notwendig ist die Rechtsvertretung, wenn der Sachverhalt 

oder die sich stellenden Rechtsfragen komplex oder die Rechtskenntnisse des 

Gesuchstellers unzureichend sind oder wenn bedeutende Interessen auf dem 

Spiel stehen. Die Untersuchungsmaxime gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG 

macht eine anwaltliche Vertretung nicht ohne Weiteres unnötig (BSK SchKG I-

Cometta/Möckli, 2. Aufl. 2010, Art. 20a N 35). 

3.2.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei angesichts der Lohnpfändung 

auf das Existenzminimum nicht in der Lage, Gerichts- und Anwaltskosten zu be-

zahlen. Er verfüge über kein Vermögen und sei verschuldet (act. 29 S. 5). Aus der 

von der Beschwerdegegnerin im Verfahren Nr. PS140175 eingereichten Pfän-

dungsurkunde Nr. … ergeht, dass das Nettoeinkommen des Beschwerdeführers 

per 4. August 2014 erneut für ein Jahr gepfändet wurde, soweit es das Existenz-

minimum des Beschwerdeführers übersteigt. Zudem wurde festgehalten, der Be-

schwerdeführer besitze keine pfändbaren Vermögenswerte (act. 37/4 in Verfahren 

Nr. PS140175). Die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ist dadurch glaubhaft. 

Zudem waren seine Rechtsbegehren im vorliegenden Verfahren nicht aussichts-

los im Sinne des Art. 117 ZPO und die Rechtsvertretung zur Wahrung der Inte-

ressen des Beschwerdeführers insoweit notwendig, wie auch die Beschwerde-

gegnerin anwaltlich vertreten ist. Durch die Einkommenspfändung standen zudem 

nicht unerhebliche Interessen auf dem Spiel. Folglich ist das Gesuch des Be-

schwerdeführers gutzuheissen und ihm in der Person von Fürsprecher 

Dr. X._____ für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren ein unentgeltlicher 

Rechtsbeistand zu bestellen. 

3.2.2. Die Beschwerdegegnerin führt zur Begründung ihres Gesuchs um unent-

geltliche Rechtspflege aus, sie sei arbeitsunfähig und verfüge über keinerlei Ein-

kommen. Die einzigen Einkünfte seien somit die vom Beschwerdeführer gemäss 

Scheidungsurteil vom 5. Juli 2012 geschuldeten Unterhaltsbeiträge, welche mit-

tels Lohnpfändung nur teilweise bezahlt würden. Die Beschwerdegegnerin sei 

deshalb auf Sozialhilfe der Gemeinde E._____ angewiesen. Auch verfüge sie 

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über keinerlei Vermögen. Da der Beschwerdeführer seit Oktober 2012 die Unter-

haltsbeiträge nur teilweise bezahlt habe, sei sie gezwungen gewesen, ihr gesam-

tes Vermögen für den Lebensunterhalt aufzubrauchen (act. 23 S. 5). Die Ausfüh-

rungen der Beschwerdegegnerin sind durch den eingereichten Auszug aus dem 

Klientenkonto der Gemeinde E._____ sowie den Kontoauszügen der Beschwer-

degegnerin belegt (act. 24/2-3). Ihre Mittellosigkeit ist dadurch ausgewiesen. Der 

Standpunkt der Beschwerdegegnerin im vorliegenden Verfahren erwies sich zu-

dem ebenfalls nicht von vornherein als aussichtslos im Sinne von Art. 117 ZPO. 

Ausserdem erscheint die Rechtsvertretung zur Wahrung der Interessen der Be-

schwerdegegnerin angemessen, weil bzw. soweit auch der Beschwerdeführer 

anwaltlich vertreten ist. Demnach ist auch das Gesuch der Beschwerdegegnerin 

gutzuheissen und ihr in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ für das 

zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu 

bestellen. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Gesuche der Parteien um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(Befreiung von Gerichtskosten) für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfah-

ren werden abgeschrieben. 

2. Dem Beschwerdeführer wird in der Person von Fürsprecher Dr. X._____ für 

das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren ein unentgeltlicher Rechtsbei-

stand bestellt. 

3. Der Beschwerdegegnerin wird in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. 

Y._____ für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren eine unentgeltliche 

Rechtsbeiständin bestellt. 

4. Rechtsmittelbelehrung und schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie in 

Bezug auf Dispositivziffer 2 an Fürsprecher Dr. X._____ und in Bezug auf 

Dispositivziffer 3 an Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

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Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Zirkulationsbe-

schlusses des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 1. Juli 2014 aufge-

hoben, und es wird das Existenzminimum des Beschwerdeführers in der 

Pfändung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 9 per 1. Januar 2014 auf 

Fr. 5'779.– festgesetzt. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an den Beschwerdeführer unter Bei-

lage des Doppels von act. 23) und – unter Beilage der erstinstanzlichen Ak-

ten – an das Bezirksgericht Zürich sowie an das Betreibungsamt Zürich 9, je 

gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 23. Oktober 2014
	Erwägungen:
	1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
	1.1. Am 8. Juli 2013 vollzog das Betreibungsamt Zürich 9 die Pfändung in der Betreibung Nr. …. Am 14. Januar 2014 stellte das Betreibungsamt die entsprechende Pfändungsurkunde Nr. … aus. Das Existenzminimum des Betreibungsschuldners und heutigen Besch...
	Am 18. Februar 2014 revidierte das Betreibungsamt Zürich 9 die Einkommenspfändung, nachdem der Beschwerdeführer per 1. Januar 2014 als Key Account Manager bei der C._____ AG angestellt worden war. Das Betreibungsamt ging gestützt auf die Lohnabrechnun...
	1.2. Gegen die beiden Revisionen der Einkommenspfändung erhob die Betreibungsgläubigerin und heutige Beschwerdegegnerin (fortan Beschwerdegegnerin) beim Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssache...
	Sie berücksichtigte dabei, dass der Betrag zur Ausübung des Besuchsrechts des Kindes D._____ mit Zirkulationsbeschluss der Vorinstanz vom 1. Juli 2014 im Verfahren Nr. CB140011 von Fr. 125.– auf Fr. 80.– herabgesetzt wurde und reduzierte überdies die ...
	1.3. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 14. Juli 2014 bei der Kammer als obere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen rechtzeitig Beschwerde und stellte folgende Anträge (act. 16 S. 4):
	"1. In Gutheissung der Beschwerde sei Ziff. 1 des Beschlusses vom 1.7.2014 aufzuheben und das Existenzminimum des Beschwerdeführers auf Fr. 5'779.00 resp. die pfändbare Quote auf Fr. 2'835.00 festzusetzen.
	2. Dem Beschwerdeführer sei im vorliegenden Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und der unterzeichnete Anwalt als sein Vertreter zu ernennen.
	3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge."
	1.4. Mit Verfügung vom 2. Oktober 2014 wurde der Beschwerdegegnerin Frist zur schriftlichen Beantwortung der Beschwerde angesetzt (act. 21). Die Beschwerdeantwort ging fristgerecht ein (act. 23). Das Verfahren ist spruchreif.
	1.5. Der Beschwerdeführer erhob bei der Kammer gleichzeitig auch Beschwerde gegen den Zirkulationsbeschluss der Vorinstanz vom 1. Juli 2014 betreffend Beschwerde gegen die Pfändungsurkunde Nr. …. Jenes Parallelverfahren wird unter der Geschäfts-Nr. PS...

	2. Zur Beschwerde
	2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3...
	2.2. Der Beschwerdeführer beanstandet die Herabsetzung der ihm anzurechnenden Autobetriebskosten von Fr. 500.– auf Fr. 250.–. Er rügt, die Vorinstanz habe bei den von ihr errechneten Autobetriebskosten lediglich den Arbeitsweg, nicht jedoch die berufs...
	2.3. Die Beschwerdegegnerin beantragt, die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen (act. 23 S. 2). In ihrer Beschwerdeantwort macht sie vorab geltend, aufgrund der nur marginalen Abänderung des vom Betreibungsamt festgesetzten Existenzminimums fehle ...
	2.4. Die Beschwer ist Zulässigkeitsvoraussetzung jedes Rechtsmittels. Das Erfordernis der Beschwer hat die Wirkung, dass nur derjenige zur Erhebung eines Rechtsmittels befugt ist, welcher ein schutzwürdiges Interesse an der Abänderung eines erstinstan...
	2.5. Das Betreibungsamt führte mit Bezug auf die angerechneten Autobetriebskosten in seiner Vernehmlassung vor Vorinstanz aus, dem Beschwerdeführer werde gemäss Arbeitsvertrag sowie der Bestätigung seiner Arbeitgeberin eine Autopauschale von Fr. 800.–...
	2.6. Die Vorinstanz rechnete dem Beschwerdeführer unter dem Titel "Autobetriebskosten" nur die Kosten für die Fahrten zum Arbeitsplatz an. Sie erwog, bei einem Arbeitsweg von ca. 30 Kilometer täglich und einem Kilometerpreis von rund 39 Rappen würden ...
	2.7. Die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe die berufsbedingten Fahrzeugkosten unberücksichtigt gelassen, ist berechtigt. Gemäss Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich, Richtlinien für die Berechnung ...
	2.8. Dass dem Beschwerdeführer Kosten für die berufsbedingte Benützung des Fahrzeuges entstehen, ist durch das Schreiben seiner Arbeitgeberin vom 18. Februar 2014, wonach die Autopauschale zur Entschädigung für alle Geschäftsfahrten während der Arbeit...
	2.9. Das Betreibungsamt rechnete dem Beschwerdeführer für Autobetriebskosten einen Betrag von insgesamt Fr. 500.– an und ging entsprechend davon aus, der Beschwerdeführer benötige nicht die gesamte von der Arbeitgeberin ausbezahlte Autopauschale zur D...
	2.10. Die Herabsetzung der Autobetriebskosten von Fr. 500.– auf Fr. 250.– durch die Vorinstanz erweist sich nach dem Gesagten als unberechtigt, und es ist das Existenzminimum des Beschwerdeführers entsprechend zu erhöhen. Die Beschwerde ist folglich g...
	Eine Bezifferung der pfändbaren Quote ist entgegen dem vorinstanzlichen Entscheid zu unterlassen. Das Betreibungsamt pfändete sämtlichen, das Existenzminimum übersteigenden Verdienst des Beschwerdeführers aus unselbständiger Erwerbstätigkeit, inklusiv...

	3. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	3.1. Das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Parteientschädigungen sind nicht auszurichten (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
	3.2. Beide Parteien beantragen, es sei ihnen für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und in der Person ihrer jeweiligen Rechtsvertreter ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen (act. 29 S. 6; act. 35 S. 2). Da ...
	3.2.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei angesichts der Lohnpfändung auf das Existenzminimum nicht in der Lage, Gerichts- und Anwaltskosten zu bezahlen. Er verfüge über kein Vermögen und sei verschuldet (act. 29 S. 5). Aus der von der Beschwe...
	3.2.2. Die Beschwerdegegnerin führt zur Begründung ihres Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege aus, sie sei arbeitsunfähig und verfüge über keinerlei Einkommen. Die einzigen Einkünfte seien somit die vom Beschwerdeführer gemäss Scheidungsurteil vom 5...

	1. Die Gesuche der Parteien um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von Gerichtskosten) für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden abgeschrieben.
	2. Dem Beschwerdeführer wird in der Person von Fürsprecher Dr. X._____ für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
	3. Der Beschwerdegegnerin wird in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	4. Rechtsmittelbelehrung und schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie in Bezug auf Dispositivziffer 2 an Fürsprecher Dr. X._____ und in Bezug auf Dispositivziffer 3 an Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Zirkulationsbeschlusses des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 1. Juli 2014 aufgehoben, und es wird das Existenzminimum des Beschwerdeführers in der Pfändung Nr. … des Betreibungsam...
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an den Beschwerdeführer unter Beilage des Doppels von act. 23) und – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich sowie an das Betreibungsamt Zürich 9, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...