# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9ea74fc3-d744-5530-9aec-ced625e5c9ca
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.04.2017 IV 2014/529
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-529_2017-04-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/529

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 17.04.2020

Entscheiddatum: 25.04.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 25.04.2017
Lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur 6. IVG-Revision. Beweiskräftiges 
Gutachten. Dem Versicherten ist es auch unter der neuen 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörungen zumutbar, die empfundenen Schmerzen willentlich zu 
überwinden. Da kein rentenauslösender IV-Grad mehr resultiert, hat die IV-
Stelle die bisher bezogene Rente zu Recht aufgehoben. Abweisung der 
Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 5. April 2017, IV 2014/529).

Entscheid Versicherungsgericht, 25.04.2017

Entscheid vom 25. April 2017

Besetzung                                                                      

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2014/529             

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Christe,

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Christe & Isler Rechtsanwälte, Obergasse 32, Postfach 293, 8402 Winterthur,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im Januar 2003 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum 

Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 2). Als erlernten Beruf gab er Fahrzeugschlosser 

an. Von 1995 bis 1998 habe er als Gepäcksortierer bei B.___ gearbeitet. Von 1998 bis 

2002 sei er als Fahrzeugschlosser tätig gewesen. Seit August 2001 sei er voll 

arbeitsunfähig. Der Versicherte hatte bei einem Autounfall am 26. August 2001 eine 

instabile C6-Fraktur, einen partiellen Ausriss der rechten Ohrmuschel und eine 

Rissquetschwunde am rechten Ellbogen erlitten (IV-act. 14-5). Am 27. August 2001 war 

eine ventrale Spondylodese der HWS-Fraktur C6/7 durchgeführt worden (IV-act. 14-7). 

Die Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) hatte im Bericht vom 12. 

April 2002 angegeben, dass klinisch-neurologisch keinerlei fokal-neurologische Defizite 

hätten festgestellt werden können. Auch die elektrophysiologische Abklärung sei 

unauffällig gewesen. Anamnese, Klinik und Gesamteindruck liessen an eine 

somatoforme Schmerzstörung denken (IV-act. 14-7 f.). Die Klinik für Orthopädische 

Chirurgie des KSSG hatte am 12. Juni 2002 erklärt, dass es von orthopädischer Seite 

her kein morphologisches Korrelat für die vom Versicherten bezeichneten 

Beschwerden gebe (siehe auch Schreiben vom 18. Juli 2002 betreffend Korrektur des 

Berichts vom 12. Juni 2002, Fremdakten).

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A.b  Am 18. und 20. August 2003 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle 

psychiatrisch begutachtet (Gutachten vom 16. September 2003, IV-act. 25). Dr. med. 

C.___, Oberarzt, Bereichsleiter Forensik der Psychiatrischen Klinik D.___, erklärte, dass 

der Versicherte an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) 

und an einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (F43.21) leide. 

Derzeit müsse sicherlich von einer vollen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit 

ausgegangen werden, da es dem Versicherten eindeutig an Vitalität und Ausdauer 

fehle, um am Arbeitsleben teilzunehmen. Mit Verfügung vom 12. Februar 2004 sprach 

die IV-Stelle dem Versicherten rückwirkend ab dem 1. August 2002 eine ganze 

Invalidenrente zu (IV-act. 41 und 47).

A.c  Im Rahmen eines amtlichen Revisionsverfahrens (IV-act. 57 f.) wurde der 

Versicherte am 4. und 6. Februar 2008 polydisziplinär (internistisch, psychiatrisch und 

orthopädisch) durch die Medas Ostschweiz begutachtet (Gutachten vom 7. März 2008, 

IV-act. 66). Die Diagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit lauteten:

•      Leichte depressive Störung ohne somatisches Syndrom

•      zervikale Beschwerden bei Zustand nach Spondylodese C6/7 vom 27. August 

2001 bei instabiler C6-Fraktur nach Autounfall am 26. August 2001.

Als Nebendiagnose wurde eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung angegeben. 

Die Gutachter kamen zum Schluss, dass der Versicherte in der bisherigen körperlich 

schwer belastenden Tätigkeit als Fahrzeugschlosser nicht mehr einsetzbar sei. Eine 

körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne häufige Überkopfarbeiten sei ihm 

von orthopädischer Seite her vollschichtig zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht bestehe 

wegen der leichten depressiven Störung in jeglicher Tätigkeit eine 30 %ige 

Arbeitsunfähigkeit. Von organmedizinischer Seite her sei im Vergleich zum Jahr 2003 

ein stationärer Befund anzunehmen. Psychiatrischerseits sei phänomenologisch keine 

Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten. Aufgrund 

der ICD-10-Kriterien sei die Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion in 

eine leichte depressive Störung ohne somatisches Syndrom umkodiert worden. RAD-

Ärztin Dr. med. E.___ notierte am 25. Juni 2008 (IV-act. 69), dass auf das Medas-

Gutachten abgestellt werden könne. Der Gesundheitszustand sei im Vergleich zur 

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medizinischen Referenzsachlage stationär. Die unterschiedliche Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit sei auf die Rechtsprechungsänderung bezüglich somatoformer 

Schmerzstörungen zurückzuführen. Rein medizinisch lägen also keine Revisionsgründe 

vor. Am 30. Juni 2008 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass er weiterhin 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe (IV-act. 71).

B.   

B.a  Im Februar 2014 leitete die IV-Stelle erneut ein Rentenrevisionsverfahren ein (IV-

act. 77 und 80). Der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. F.___, gab am 6. März 2014 

gegenüber der IV-Stelle an, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten im 

Vergleich zum Februar/März 2008 nicht wesentlich verändert habe (IV-act. 80). In einer 

internen Anfrage hielt RAD-Arzt Dr. med. G.___ am 9. April 2014 fest (IV-act. 84), dass 

die ursprüngliche Rentenzusprache ausschliesslich aufgrund der psychiatrischen 

Anteile erfolgt sei. Demnach habe im Zeitpunkt der Zusprache der Rente ein 

syndromales Leiden vorgelegen. Bei dieser Ausgangslage sei eine Begutachtung 

notwendig.

B.b  Die polydisziplinäre (internistische, psychiatrische und orthopädische) 

Begutachtung durch die Medas Ostschweiz fand am 13. und 15. Mai 2014 statt 

(Gutachten vom 26. Juni 2014, IV-act. 88). Die Gutachter gaben die folgenden 

Diagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit an:

•      Chronische Cervicocephalgie facettogen und myofascial bei diskreter Uncarthrose 

bei Status nach Spondylodese HWK 6/7 wegen instabiler HWK 6 Flexionsfraktur (Unfall 

26. August 2001)

•      muskuläre Dysbalance Nacken-/Schultergürtel

•      chronisches myofasciales Panvertebralsyndrom

•      leichtgradige Facettengelenksarthrosen lumbal mit relativer neuroforaminaler 

Einengung in Höhe L5/S1 ohne Radikulopathie.

Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nannten die 

Gutachter:

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•      Anhaltende somatoforme Schmerzstörung

•      Status nach leichter depressiver Störung ohne somatisches Syndrom

•      arterielle Hypertonie, medikamentös behandelt

•      Diabetes mellitus mit OAD (Orales Antidiabetikum), seit zwei Monaten behandelt 

(Selbstmessung).

Der psychiatrische Gutachter Dr. med. H.___ merkte an, dass der Versicherte nach 

einem 35-minütigen Explorationsgespräch gegenüber der Dolmetscherin geäussert 

habe, dass er der vielen Fragen überdrüssig sei und dass er die Untersuchung von sich 

aus abbreche. Dr. H.___ erklärte, es bestehe kein Grund zur Annahme, dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten seit der Begutachtung vom März 2008 verändert 

hätte. Die geltend gemachten Beschwerden gingen mit einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung einher. Eine psychische Komorbidität von erheblicher 

Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer liege nicht vor. Im Jahr 2008 sei noch eine 

leichte depressive Störung ohne somatisches Syndrom eruierbar gewesen. Diese 

Diagnose könne derzeit nicht bestätigt werden. Die Foerster-Kriterien seien nach wie 

vor nicht erfüllt: Es lägen keine chronischen körperlichen Begleiterkrankungen vor und 

der Versicherte nehme mit seinem passiv-aggressiven Verhalten am alltäglichen 

familiären Leben teil und lebe daher nicht zurückgezogen. Auch verfestigte, 

therapeutisch nicht mehr angehbare innerseelische Verläufe einer missglückten, 

psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung könnten nicht eruiert werden. Eine 

psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung habe bisher nicht stattgefunden. Das 

unkooperative Verhalten des Versicherten könne durch keine psychiatrische Diagnose 

begründet werden. Aus psychiatrischer Sicht bestehe beim Versicherten weder für die 

angestammte noch für allfällige körperlich adaptierte Tätigkeiten eine dauerhafte 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Diese Einschätzung gelte spätestens ab dem 

jetzigen Untersuchungszeitpunkt. Die im Medas-Gutachten vom März 2008 attestierte 

30 %ige Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht sei gemäss der aktuellen 

Rechtsprechung nicht haltbar. Bei der damals erhobenen, leichten depressiven 

Störung habe es sich um eine Reaktion auf eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung und somit nicht um eine Komorbidität von Bedeutung gehandelt. Dr. 

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med. I.___ hielt fest, dass der Versicherte aus internistischer Sicht voll arbeitsfähig sei. 

Die orthopädische Gutachterin Dr. med. J.___ führte aus, dass der athletisch gebaute 

Versicherte bei der aktuellen Untersuchung in einem guten Allgemeinzustand gewesen 

sei. Bei radiologisch unauffällig liegendem Osteosynthesematerial ohne 

Lockerungszeichen hätten sich auf orthopädischem Gebiet nur geringgradige 

Funktionsbeeinträchtigungen von Seiten der HWS gefunden. Die chronische 

myofasziale, DD facettogene Symptomatik stelle sich im Bereich der gesamten 

Wirbelsäule dar. Sie sei Ausdruck einer muskulären Dysbalance und Dekonditionierung 

und könne durch Trainingsmassnahmen, Eigenübungen und Entspannungstraining in 

einem multimodalen Konzept behandelt werden. Der Versicherte habe sich selbst in 

seiner Arbeits- und Leistungsfähigkeit beim PACT-Test als nicht einsatzfähig 

eingeschätzt. Dies stehe in Widerspruch zu der von Seiten des Bewegungsapparates 

fast uneingeschränkten Beweglichkeit ohne Radikulopathien und der seitengleich 

kräftigen Muskulatur. Aus orthopädischer Sicht sei der Versicherte für eine adaptierte 

Tätigkeit zu mindestens 70 % arbeitsfähig. Wegen der Verlangsamung und einem 

vermehrten Pausenbedarf als Folge der chronifizierten Schmerzen werde ein 

Rendement von 30 % angenommen. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung aus 

orthopädischer Sicht decke sich mit jener des Gutachtens vom März 2008. In 

polydisziplinärer Hinsicht erachteten die Gutachter die Arbeitsfähigkeit in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit als Fahrzeugschlosser aufgrund der häufigen Reklination und der 

Arbeiten unter den LKWs sowie den Drehbewegungen der HWS als nicht mehr 

zumutbar. Für körperlich adaptierte Tätigkeiten schätzten sie die Arbeitsfähigkeit ab 

dem 15. Mai 2014 bei einem ganztägigen Pensum auf 70 %.

B.c  RAD-Arzt Dr. G.___ notierte am 4. Juli 2014 (IV-act. 89), dass aus psychiatrischer 

Sicht keine Arbeitsunfähigkeit mehr bestätigt werden könne. Die orthopädische 

Gutachterin habe nicht begründet, weshalb der Beschwerdeführer in einer adaptierten 

Tätigkeit aktuell zu 30 % arbeitsunfähig sein solle, während im Vorgutachten vom März 

2008 noch von einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen worden sei. Die 

feststellbaren somatischen pathologischen Befunde seien sehr gering: Die HWS sei frei 

beweglich, die muskulären Befunde im Bereich der HWS seien leichter Natur und die 

radiologischen degenerativen Veränderungen im Bereich der HWS seien minimal und 

altersentsprechend. Pathologische Befunde der Schultergürtelmuskulatur fehlten. Eine 

Verschlechterung könne nicht festgestellt werden. Die orthopädische Gutachterin habe 

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auf S. 26 des Gutachtens selber geschrieben, dass aus somatischer Sicht im Vergleich 

zu den früheren Einschätzungen ein stationärer Befund vorliege. Die attestierte 

Arbeitsunfähigkeit von 30 % sei daher nicht haltbar. Aus versicherungsmedizinischer 

Sicht müsse ab Juni 2014 polydisziplinär von einer vollen Arbeitsfähigkeit ausgegangen 

werden.

B.d  Mit Vorbescheid vom 17. Juli 2014 kündigte die IV-Stelle bei einem IV-Grad von 0 

% die Aufhebung der Rente nach Zustellung der Verfügung auf das Ende des 

folgenden Monats an (IV-act. 93). Zur Begründung brachte sie vor, dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten gemäss dem Gutachten nachweislich verbessert 

habe. Der Versicherte sei in einer leidensangepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig. Das 

Validen- und das Invalideneinkommen setzte sie je auf Fr. 51'833.-- fest. Dagegen 

wendete der Versicherte am 17. September 2014 ein (IV-act. 95), dass sich seine 

psychischen und körperlichen Beschwerden seit der Rentenzusprache nicht wesentlich 

verändert, geschweige denn verbessert hätten. Besonders die Schmerzen hinderten 

ihn daran, einer Arbeitstätigkeit nachzugehen. Er könne nicht nachvollziehen, weshalb 

die IV-Stelle plötzlich davon ausgehe, dass er ab sofort gesund und voll arbeitsfähig 

sei.

B.e  Mit Verfügung vom 21. Oktober 2014 hob die IV-Stelle die Rente wie angekündigt 

bei einem IV-Grad von 0 % auf (IV-act. 97). Zum Einwand erwiderte sie, dass keine 

neuen medizinisch begründbaren Änderungen bekanntgegeben worden seien.

C.  

C.a Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

18. November 2014 Beschwerde (act. G 1). Er machte geltend, dass ihm weiterhin eine 

Invalidenrente zustehe. Seine Invalidität solle nochmals geprüft werden. Mit der 

Einschätzung des Medas-Gutachten vom Juni 2014 sei er nicht einverstanden. Zwar 

sei richtig, dass er über längere Zeit nicht mehr in psychiatrischer Behandlung gewesen 

sei. Dies bedeute jedoch nicht, dass sich seine Beschwerden massiv verbessert hätten. 

Aktuell befinde er sich wieder in psychiatrischer Behandlung. Sein psychischer 

Gesundheitszustand sei sehr schlecht. Zwischenzeitlich sei ein MRI des Kopfes 

gemacht worden. Zudem stehe eine neuropsychologische Abklärung an. Der 

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Beschwerdeführer beantragte eine Fristerstreckung für die Einreichung der 

diesbezüglichen Berichte. Ausserdem stellte er ein Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung. Die eingeräumte Frist zur Beschwerdeergänzung liess 

der Beschwerdeführer ungenutzt verstreichen (act. G 2 und G 4).

C.b Nachdem das Gericht die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) ersucht 

hatte, die Beschwerdeantwort einzureichen (act. G 4), bat diese das Gericht, die vom 

Beschwerdeführer erwähnten Berichte einzuverlangen (act. G 5). Gleichzeitig ersuchte 

sie um eine entsprechende Verlängerung der Frist zur Beschwerdeantwort. Das Gericht 

kam dieser Bitte am 18. Februar 2015 nach (act. G 6). Die Psychiatrische Klinik D.___ 

informierte das Gericht am 5. März 2015 darüber, dass die neuropsychologische 

Abklärung erst am 14. April 2015 stattfinden könne. Sie beantragte für den 

Beschwerdeführer eine Fristverlängerung (act. G 7). Die Frist wurde antragsgemäss bis 

15. Mai 2015 erstreckt (act. G 8). Am 22. Mai 2015 wurde sie letztmals bis 10. Juni 

2015 erstreckt (act. G 9). Am 3. Juni 2015 reichte die Psychiatrische Klinik D.___ 

schliesslich den MRI-Befund des Schädels vom 14. November 2014 und den Bericht 

über die testpsychologische Untersuchung vom 20. April 2015 ein (act. G 10). Im 

Begleitschreiben erklärten der Sozialarbeiter und die Oberärztin/Leiterin Ambulatorium, 

dass das Erstgespräch am 17. Oktober 2014 stattgefunden habe. Die damalige 

Diagnose habe „organisches Psychosyndrom nach Schädelhirntrauma“ gelautet. 

Infolge der deutlich erkennbaren Gangstörungen, Sprachstörungen und kognitiven 

Störungen habe die damalige ärztliche Leiterin sowohl ein MRI des Schädels als auch 

eine neuropsychologische Testung in Auftrag gegeben. Der Schwerpunkt der 

Behandlung des Beschwerdeführers habe sich dann infolge der am 21. Oktober 2014 

verfügten Einstellung der IV-Rente auf eine sozialdienstliche Unterstützung und 

Begleitung verlagert. Die Beurteilung des MRI des Schädels vom 14. November 2014 

hatte gelautet (act. G 10.3): „Kleinstes max. 2 mm messendes Carvernom 

linkstemporal. Unspezifische bihemisphärische links akzentuierte subkortikale 

Marklagergliosen über die Altersnorm hinaus. Kleine rechts postero temporale 

Arachnoidalzyste. Ansonsten regelhafter MRI-Befund des Cerebrums, insbesondere 

keine intracraniellen Traumafolgen im Sinne einer ICB, SAB, epi- oder subduralen 

Hämtomes und soweit bei deutlichen Bewegungs-artefakten beurteilbar keine MR 

morphologisch fassbaren Residuen einer axonalen posttraumatischen Scherverletzung, 

insbesondere auch keine cerebrale Raumforderung.“Die testpsychologische 

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Untersuchung war am 14. April 2015 durch Mag. rer. nat. K.___, Psychodiagnostischer 

Dienst, und PD Dr. Dr. Dipl. Psych. L.___, Chefarzt Gerontopsychiatrie und COEUR, 

durchgeführt worden (act. G 10.3). Die Untersuchenden hatten in der 

zusammenfassenden Beurteilung festgehalten, dass sich der Beschwerdeführer 

während der Testung teils mässig motiviert gezeigt, bei der Konfrontation mit dem 

Testmaterial rasch gereizt gewirkt und auf exploratives Nachfragen nur knappe und 

vage Antworten gegeben habe. In der neurokognitiven Testung hätten sich 

grösstenteils mässige kognitive Defizite gezeigt, wobei diese Ergebnisse aufgrund der 

sehr abwehrenden Haltung von Seiten des Beschwerdeführers möglicherweise nicht 

valide seien. Die Schwere und das Ausfallsprofil der neurokognitiven Defizite könnten 

nicht durch ein neurologisches Korrelat erklärt werden. Der Beschwerdeführer sei zu 

allen Qualitäten gut orientiert gewesen. Die Aufmerksamkeitsfunktionen hätten sich 

hinsichtlich der Computertestung als schwer verlangsamt und unstet erwiesen. Auf 

Papier-Bleistift-Ebene sei ein rascher, fahriger und ungenauer Bearbeitungsstil 

beobachtet worden. Bei kognitiv komplexeren Aufgaben habe der Beschwerdeführer 

rasch aufgegeben bzw. habe leicht aggressiv gewirkt. Im mnestischen 

Funktionsbereich habe sich eine Lernschwäche abgezeichnet. Aufgrund der 

abwehrenden Haltung des Beschwerdeführers sei eine valide Exploration hinsichtlich 

der affektiven Symptomatik oder Persönlichkeitsstruktur nicht möglich gewesen. 

Fragen hinsichtlich emotionaler Aspekte würden primär auf körperlicher Ebene 

interpretiert (Fixierung auf Schmerzproblematik).

C.c Die Beschwerdegegnerin beantragte am 14. September 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 14). Zur Begründung führte sie an, dass die Aufhebung der Rente 

gestützt auf lit. a der Schlussbestimmungen zur Änderung des IVG vom 18. März 2011 

erfolgt sei. Selbst unter Annahme einer wie im Medas-Gutachten vom Juni 2014 

attestierten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 % würde ein 

rentenausschliessender IV-Grad resultieren. Auch unter Berücksichtigung der neuen 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörungen liege kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor. Das 

Beschwerdebild werde durch das passive Verhalten des Beschwerdeführers 

unterhalten und sei von Selbstlimitierung, einem offensichtlichen sekundären 

Krankheitsgewinn und erheblichen Diskrepanzen zwischen den geltend gemachten 

Einschränkungen und dem guten psychosozialen Umfeld sowie der fehlenden 

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Therapiemotivation bestimmt. Damit bestünden eindeutige Hinweise auf eine 

erhebliche Aggravation, was die Annahme einer rentenauslösenden 

Gesundheitsbeeinträchtigung verbiete. Daran änderten auch die im 

Beschwerdeverfahren eingereichten neuen medizinischen Unterlagen nichts. Für die 

medizinische Würdigung der Unterlagen verwies die Beschwerdegegnerin auf eine 

beigelegte RAD-Stellungnahme. RAD-Arzt Dr. G.___ hatte am 23. Juni 2015 notiert (act. 

G 14.1), dass die neuropsychologische Untersuchung kaum verwertbar sei. Die 

Leistungsmotivation sei als mässig bis schlecht bezeichnet worden. Psychologische 

Untersuchungen bedingten eine gute Kooperation, um verlässliche Resultate zu liefern. 

Weiter hätten die Untersuchenden beschrieben, dass das Arbeitstempo zwischen 

fahrig und verlangsamt geschwankt habe. Das formale Denken sei durch die 

Schmerzsymptomatik deutlich eingeengt gewesen. Das Kontaktverhalten des 

Beschwerdeführers sei verweigernd und latent aggressiv gewesen. Die Defizite hätten 

organisch nicht erklärt werden können. Der Sinn und Zweck einer 

neuropsychologischen Untersuchung bei diesem Beschwerdeführer, bei welchem 

keine „Hirnverletzung“ vorliege, dürfe mit Fug und Recht angezweifelt werden. Die vom 

Beschwerdeführer demonstrierte Gang- und Sprachstörung könne im Übrigen 

medizinisch nicht nachvollzogen werden. Bezüglich des MRI des Gehirns erklärte Dr. 

G.___, dass lediglich akzentuierte subkorticale Marklagergliosen und deutliche 

Bewegungsartefakte vorlägen. Hinweise für posttraumatische Läsionen bestünden 

nicht.

C.d Am 15. September 2015 bewilligte das Gericht das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) für das Beschwerdeverfahren (act. G 

15).

C.e Am 13. Oktober 2015 stellte der zwischenzeitlich beauftragte Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung und 

beantragte eine Fristerstreckung für die Replik (act. G 17).

C.f  Das Gericht bewilligte am 15. Oktober 2015 das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwalt lic. iur. D. Christe für das Verfahren vor dem 

Versicherungsgericht (act. G 18). Die Frist zur Einreichung der Replik wurde 

antragsgemäss erstreckt (act. G 19).

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C.g In seiner Replik vom 16. November 2015 (act. G 20) beantragte der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers die Aufhebung der Verfügung und die Rückweisung der Sache 

an die Beschwerdegegnerin zur ergänzenden medizinischen Abklärung. Er machte 

geltend, dass das Gutachten vom 26. Juni 2014 nach der neuen bundesgerichtlichen 

Praxis zu den somatoformen Schmerzstörungen nicht als genügende Grundlage für die 

Invaliditätsbeurteilung betrachtet werden könne. Aus dem Gutachten werde zu wenig 

deutlich, ob unter Berücksichtigung der Hauptkategorien „funktioneller Schweregrad“ 

und „Konsistenz“ von einer relevanten Erwerbsunfähigkeit auszugehen sei. Der 

Beschwerdeführer erhalte die geeigneten Medikamente von seinem Hausarzt. Ob eine 

zusätzliche Schmerzbehandlung oder Psychotherapie eine wesentliche Verbesserung 

der somatoformen Schmerzstörung bewirken könnte, sei fraglich und müsste allenfalls 

ergänzend gutachterlich abgeklärt werden. Eine wesentliche Aggravation lasse sich aus 

dem Gutachten nicht ableiten. Vielmehr erschienen die darin geschilderten 

Schmerzangaben durchaus konsistent und nicht diffus. Im Übrigen ergebe sich aus 

den Angaben des Beschwerdeführers gegenüber den Gutachtern auch in Bezug auf 

das sehr bescheidene Aktivitätsniveau ein einheitliches Bild.

C.h Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 23).

Erwägungen

1.   

1.1  Der Beschwerdeführer hat ab dem 1. August 2002 eine ganze Rente der 

Invalidenversicherung bezogen. Die Beschwerdegegnerin hat die Rentenleistungen mit 

der angefochtenen Verfügung vom 21. Oktober 2014 per 1. Dezember 2014 

aufgehoben. Strittig ist demnach, ob der Beschwerdeführer ab dem 1. Dezember 2014 

weiterhin einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

1.2 Gemäss der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen lit. a Abs. 1 der 

Schlussbestimmungen der Änderung des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) vom 18. März 2011 (6. IV-Revision) werden 

Invalidenrenten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, 

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innerhalb von drei Jahren seit Inkrafttreten dieser Änderungen überprüft. Sind die 

Voraussetzungen von Art. 7 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) nicht erfüllt, so wird die Rente 

herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 

ATSG nicht erfüllt sind. Keine Anwendung findet diese Bestimmung auf Personen, die 

im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben 

oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet worden ist, seit mehr als 15 

Jahren eine Rente der Invalidenversicherung bezogen haben (Abs. 4). Die Überprüfung 

der Rente ist im Februar 2014 eingeleitet worden und somit innerhalb von drei Jahren 

seit Inkrafttreten der Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision erfolgt. Der 

Beschwerdeführer ist im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Gesetzesänderung erst 39 

Jahre alt gewesen und hat die Rente im Zeitpunkt der Einleitung der Überprüfung erst 

seit 11 ½ Jahren bezogen.

1.3  Zu prüfen bleibt, ob die Rente aufgrund eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlage 

zugesprochen worden ist. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung reicht es 

aus, dass die ursprüngliche Rente sowohl wegen unklaren als auch wegen erklärbaren 

Beschwerden zugesprochen worden ist (vgl. BGE 140 V 197 E. 6.2.3; MEYER/

REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, N 99 zu Art. 30-31). Die 

ursprüngliche Rentenzusprache war gestützt auf das Gutachten von Dr. C.___ vom 16. 

September 2003 erfolgt. Dieser hatte als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine Anpassungsstörung mit 

längerer depressiver Reaktion angegeben. Bei der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung handelt es sich um ein pathogenetisch-ätiologisch unklares 

syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage (vgl. z.B. BGE 

132 V 393 E. 3.2). Die ursprüngliche Rentenzusprache basiert also teilweise auf einem 

sogenannten unklaren syndromalen Beschwerdebild. Lit. a Abs. 1 der 

Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision ist vorliegend somit anwendbar. Demnach ist 

nachfolgend umfassend zu prüfen, ob der Beschwerdeführer ab dem 1. Dezember 

2014 weiterhin einen Rentenanspruch gehabt hat. Der IV-Grad ist dabei anhand des in 

diesem Zeitpunkt aktuellen Sachverhalts zu prüfen. Massgebend ist also der 

Gesundheitszustand respektive die Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt des Erlasses der 

Einstellungsverfügung, d.h. am 21. Oktober 2014.

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2.   

2.1  Der Beschwerdeführer hat weiterhin einen Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern 

er im Wirkungszeitpunkt der angefochtenen Verfügung zu mindestens 40 % invalid 

gewesen ist (Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.2  Um das Invalideneinkommen und damit den IV-Grad ermitteln zu können, muss die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Verfügungszeitpunkt mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. In medizinischer Hinsicht liegt 

insbesondere das Medas-Gutachten vom 26. Juni 2014 im Recht.

2.3  In somatischer Hinsicht unumstritten ist, dass der Beschwerdeführer in seiner 

angestammten Tätigkeit als Fahzeugschlosser nicht mehr arbeitsfähig ist. Der 

Beschwerdeführer hatte sich beim Autounfall im August 2001 einen Halswirbel 

gebrochen, weshalb eine ventrale Spondylodese HWK 6/7 durchgeführt worden war. 

Vor diesem Hintergrund überzeugen die Ausführungen der orthopädischen Gutachterin 

Dr. J.___, dass dem Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit wegen der häufigen 

Reklination, den Arbeiten unter den LKWs und den Drehbewegungen der HWS nicht 

mehr zumutbar ist. Dr. J.___ hat dem Beschwerdeführer jedoch auch für adaptierte, 

körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten eine 30 %ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert. Begründet hat sie diese Einschränkung mit einer 

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Verlangsamung und einem vermehrten Pausenbedarf wegen der chronifizierten 

Schmerzen. RAD-Arzt Dr. G.___ hat darauf hingewiesen, dass die erhobenen Befunde 

im Bereich der HWS gering seien: Die HWS sei frei beweglich, die radiologischen 

degenerativen Veränderungen seien minimal und altersentsprechend und die 

muskulären Befunde leichter Natur. Pathologische Befunde der 

Schultergürtelmuskulatur fehlten. Dr. J.___ hat die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

in quantitativer Hinsicht hauptsächlich mit der chronischen myofaszialen Symptomatik 

im Bereich der gesamten Wirbelsäule begründet. Sie hat allerdings auch darauf 

hingewiesen, dass die myofasziale Symptomatik Ausdruck einer muskulären 

Dysbalance und Dekonditionierung sei, die durch Trainingsmassnahmen, 

Eigenübungen und Entspannungstraining behandelt werden könne. Vor dem 

Hintergrund, dass die muskuläre Dysbalance und Dekonditionierung durch geeignete 

therapeutische Massnahmen besserbar ist (vgl. IV-act. 88-28), ist fraglich, ob sie als 

invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 Abs. 1 ATSG qualifiziert 

werden kann. Des Weiteren hat Dr. J.___ erklärt, dass die Einschätzung der 

Vorgutachterin, wonach der Beschwerdeführer für adaptierte Tätigkeiten aus 

orthopädisch-somatischer Sicht vollschichtig zu 70 % arbeitsfähig sei, auch heute 

noch so angenommen werden könne (IV-act. 88-26). Dr. J.___ ist also offenbar nicht 

davon ausgegangen, dass sich die Arbeitsfähigkeit aus orthopädischer Sicht seit der 

Begutachtung im März 2008 verschlechtert habe. Diese Einschätzung ist von Dr. G.___ 

vom RAD bestätigt worden (IV-act. 89-3). Im Vorgutachten vom März 2008 ist dem 

Beschwerdeführer für körperlich adaptierte Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit 

bescheinigt worden; die polydisziplinär attestierte 30 %ige Arbeitsunfähigkeit war rein 

psychisch bedingt. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. J.___ dürfte also auf der 

falschen Annahme beruht haben, dass die orthopädische Vorgutachterin ebenfalls von 

einer 30 %igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

ausgegangen sei. Da es, wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, für den 

Rentenanspruch irrelevant ist, ob der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht zu 30 

% oder weniger (bzw. gar nicht) in seiner Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

eingeschränkt ist, kann der exakte Arbeitsunfähigkeitsgrad offen gelassen werden. Die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit liegt demnach aus somatischer Sicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit zwischen 70 und 100 %.

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2.4  In psychiatrischer Hinsicht liegt insbesondere das Teilgutachten von Dr. H.___ bei 

den Akten. Dr. H.___ hat festgehalten, dass der Beschwerdeführer die Begutachtung 

von sich aus nach einem 35-minütigen Explorationsgespräch abgebrochen habe, weil 

er der vielen Fragen überdrüssig geworden sei. Zunächst stellt sich somit die Frage, ob 

es Dr. H.___ in dieser Zeit überhaupt möglich gewesen ist, den Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers zu erfassen resp. eine die Anforderungen an den erforderlichen 

Beweisgrad erfüllende Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben. Für den Aussagegehalt 

eines medizinischen Berichts ist nicht in erster Linie die Untersuchungsdauer 

massgebend, sondern vielmehr, ob der Bericht inhaltlich vollständig und im Ergebnis 

schlüssig ist (Urteil des Bundesgerichts vom 12. Mai 2016, 9C_777/2015 E. 4.2.2 mit 

Hinweis). Immerhin muss der für eine psychiatrische Untersuchung zu betreibende 

zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie 

angemessen sein (Urteil des Bundesgerichts vom 6. November 2009, 9C_664/2009 E. 

3 mit Hinweisen). Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Dr. H.___ keine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben hätte, wenn die Untersuchungsdauer für eine 

fachgerechte Beurteilung zu kurz gewesen wäre. Hinzu kommt, dass in einem Fall wie 

dem vorliegenden, in dem bereits zwei psychiatrische Vorgutachten im Recht liegen, in 

der Regel eine kürzere Untersuchungsdauer erforderlich sein dürfte als im Falle einer 

erstmaligen psychiatrischen Untersuchung (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 17. 

Dezember 2009, 9C_676/2009 E. 3). Allein aufgrund der kurzen Untersuchungsdauer 

kann dem psychiatrischen Teilgutachten von Dr. H.___ also nicht die Beweiskraft 

abgesprochen werden. Nachfolgend ist demnach zu prüfen, ob das Gutachten 

vollständig und im Ergebnis schlüssig ist.

2.5  Dr. H.___ hat ausgeführt, dass die im Vorgutachten vom März 2008 angegebene 

Diagnose einer leichten depressiven Störung ohne somatisches Syndrom derzeit nicht 

bestätigt werden könne. Der Beschwerdeführer sei bei der Untersuchung in einem 

guten Allgemeinzustand, bewusstseinsklar und allseits orientiert gewesen. Auf die 

gestellten Fragen sei er zwar nur widerwillig eingegangen, er habe jedoch geordnet und 

ohne Zögern geantwortet. Dr. H.___ hat also insbesondere keine depressionstypischen 

Symptome wie Konzentrations-, Aufmerksamkeits- oder Gedächtnisstörungen 

feststellen können. Die Schlussfolgerung, dass der Beschwerdeführer aktuell nicht an 

einer depressiven Symptomatik mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit leidet, stimmt mit 

den Angaben des Beschwerdeführers überein, laut denen eindeutig die Schmerzen im 

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Vordergrund stehen: Bei der Begutachtung hat der Beschwerdeführer lediglich über 

körperliche Leiden geklagt (IV-act. 88-12) und im Vorbescheidverfahren hat er geltend 

gemacht, dass ihn besonders die Schmerzen daran hinderten, einer Arbeit 

nachzugehen (IV-act. 95-1). Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers im 

Beschwerdeverfahren (act. G 1) nimmt er keine antidepressive Medikation ein (siehe IV-

act. 77-4 und IV-act. 88-12). Gegen eine arbeitsfähigkeitsrelevante Erkrankung aus 

dem depressiven Formenkreis spricht auch, dass sich der Beschwerdeführer noch nie 

in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung befunden hat. Auch die 

Ergebnisse der testpsychologischen Untersuchung vom 14. April 2015 wecken keine 

Zweifel an der Einschätzung von Dr. H.___. Diesbezüglich bleibt anzumerken, dass es 

zum einen fraglich ist, ob eine solche Untersuchung überhaupt indiziert gewesen ist, 

zumal der Beschwerdeführer entgegen der Angaben der Psychiatrischen Klinik D.___ 

beim Autounfall im August 2001 kein Schädelhirntrauma erlitten hat, was auch das MRI 

des Schädels vom 14. November 2014 bestätigt hat (siehe RAD-Stellungnahme vom 

23. Juni 2015, wonach keine Hinweise für posttraumatische Läsionen bestehen). Zum 

anderen leuchtet der Hinweis von RAD-Arzt Dr. G.___, dass eine 

(neuro-)psychologische Untersuchung eine gute Kooperation bedinge, um verlässliche 

Resultate zu liefern, ein. Auch die Untersuchenden haben auf Inkonsistenzen 

hingewiesen (z.B. schlechte Aufmerksamkeit hinsichtlich Computertestung, rascher 

und fahriger Bearbeitungsstil auf Papier-Bleistiftebene) und erklärt, dass die 

neurokognitive Testung aufgrund der sehr abwehrenden Haltung des 

Beschwerdeführers möglicherweise nicht valide sei. Aus demselben Grund haben sie 

erklärt, dass eine valide Exploration hinsichtlich der affektiven Symptomatik und der 

Persönlichkeitsstruktur nicht möglich gewesen sei. Vor diesem Hintergrund überzeugt 

die Einschätzung von RAD-Arzt Dr. G.___, dass die Ergebnisse der 

neuropsychologischen Testung nicht verwertbar seien. Damit steht fest, dass der 

Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht an einer depressiven 

Störung leidet, die einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätte.

2.6  Wie die Vorgutachter hat Dr. H.___ als Diagnose eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung angegeben. Während Dr. C.___ im Gutachten vom September 2003 

noch davon ausgegangen ist, dass der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

ein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beizumessen sei, ist Dr. H.___ in Übereinstimmung 

mit dem Vorgutachter med. pract. N.___ und gestützt auf die damals anwendbare, 

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inzwischen aber überholte bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Schluss 

gekommen, dass der Beschwerdeführer in der Lage sei, trotz der Schmerzen 

vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat geltend gemacht, dass das Gutachten von Dr. H.___ den 

Anforderungen an die neue, im Jahr 2015 eingeführte bundesgerichtliche 

Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen nicht genüge. Er hat 

argumentiert, dass aus dem Gutachten nicht deutlich werde, ob unter 

Berücksichtigung der Hauptkategorien „funktioneller Schweregrad“ und „Konsistenz“ 

von einer relevanten Erwerbsunfähigkeit auszugehen sei.

2.6.1      Mit BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015 hat das Bundesgericht seine Praxis zur 

Beurteilung des Anspruchs auf eine Invalidenrente wegen somatoformer 

Schmerzstörungen und vergleichbarer psychosomatischer Leiden geändert (vgl. z.B. 

IV-Rundschreiben Nr. 334). Die neue Praxis gelangt auch bei Rentenüberprüfungen 

gemäss lit. a der Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision zur Anwendung (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts vom 29. Februar 2016, 9C_354/2015 E. 5). Nach dem alten 

Verfahrensstandard eingeholte Gutachten haben durch die Praxisänderung nicht per se 

ihren Beweiswert verloren. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des 

Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen 

entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen 

Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In jedem einzelnen Fall ist zu prüfen, ob 

die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten ‒

gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten ‒ eine schlüssige 

Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht (BGE 141 V 

281 E. 8). Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob das Teilgutachten von Dr. H.___ mit 

Bezug auf die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung eine 

schlüssige Beurteilung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit im Lichte der neuen 

Rechtsprechung erlaubt.

2.6.2      Das Bundesgericht hat mit BGE 141 V 281 die bisherige Vermutung, dass der 

versicherten Person eine Willensanstrengung zuzumuten sei, mit welcher sie die Folge 

einer somatoformen Schmerzstörung oder eines vergleichbaren psychosomatischen 

Leidens, d.h. die subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung, überwinden könnte, 

aufgegeben. Neu muss eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung anhand eines 

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Kataloges von Indikatoren des tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens erfolgen. 

Die Handhabung des Katalogs muss stets den Umständen des Einzelfalls gerecht 

werden; es handelt sich nicht um eine "abhakbare Checkliste". Die im Regelfall 

beachtlichen Standardindikatoren sind:

1.    Funktioneller Schweregrad:

-      Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome;

-      Behandlungserfolg oder -resistenz;

-      Komorbiditäten;

-      "Persönlichkeit" (Persönlichkeitsentwicklung und -struktur, grundlegende 

psychische Funktionen);

-      sozialer Kontext.

2.    Konsistenz (Gesichtspunkte des Verhaltens):

-      Gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren 

Lebensbereichen (sozialer Rückzug, Ressourcen);

-      Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen;

-      Verhalten im Rahmen der beruflichen (Selbst-)Eingliederung.

Der Beschwerdeführer hat anlässlich der Begutachtung über starke Kopf- und 

Nackenschmerzen mit Druckgefühl und über Schmerzen im mittleren bis unteren 

Lumbalabschnitt geklagt (IV-act. 88-12). Er hat erklärt, dass er den ganzen Tag über 

gar nichts mache. Gelegentlich versuche er, mit seiner Frau draussen ein paar Schritte 

zu gehen. Die vom Beschwerdeführer geschilderte praktisch völlige Inaktivität im Alltag 

steht in Widerspruch zum anlässlich der gutachterlichen Untersuchung festgestellten 

guten somatischen Allgemeinzustand und dem athletischen Körperbau (IV-act. 88-22). 

Bereits im Vorgutachten von med. pract. N.___ war darauf hingewiesen worden, dass 

sich die vom Beschwerdeführer beschriebenen Beschwerden zum Teil nicht in dessen 

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Verhalten widerspiegelt hätten (IV-act. 67-3). Auffällig ist auch, dass sich der 

Beschwerdeführer nie in psychiatrisch-psychotherapeutische oder psychosomatische 

Behandlung begeben hat, obwohl er sich wegen der Schmerzen seit Jahren nicht mehr 

arbeitsfähig fühlt. Mangels Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen kann auch 

nicht von einer Therapieresistenz gesprochen werden. Psychische Komorbiditäten, die 

die Ressourcen des Beschwerdeführers einschränken könnten, liegen nicht vor; die im 

Gutachten vom März 2008 attestierte leichte depressive Störung ist nicht mehr 

vorhanden. Auch leidet der Beschwerdeführer nicht an einer schweren chronischen 

körperlichen Begleiterkrankung. Das soziale Umfeld des Beschwerdeführers ist gemäss 

seinen eigenen Aussagen intakt. Der Beschwerdeführer hat einen guten Halt in der 

Grossfamilie: Er lebt zusammen mit seinem Vater, seiner Ehefrau und den vier Kindern 

in einer Eigentumswohnung und hat einen guten Kontakt zu seinen vier Geschwistern, 

die in derselben Stadt wohnen (IV-act. 88-15 f. und 88-20). Eine Motivation zur 

beruflichen Eingliederung ist beim Beschwerdeführer nicht vorhanden (siehe z.B. IV-

act. 88-30). Entgegen der Behauptung des Rechtsvertreters erlaubt das Teilgutachten 

von Dr. H.___ mit Bezug auf die Diagnose einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung somit eine schlüssige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit. Insbesondere 

unter Berücksichtigung der geschilderten Inkonsistenzen und der Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer sich bisher nie in eine adäquate psychiatrisch-psychotherapeutisch 

und/oder psychosomatische Behandlung begeben hat, überzeugt die Schlussfolgerung 

von Dr. H.___, dass die anhaltende somatoforme Schmerzstörung keine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit bewirkt. Somit ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer spätestens seit 

dem Untersuchungszeitpunkt (Mai 2014) in psychiatrischer Hinsicht in jeglicher in 

Frage kommenden Tätigkeit voll arbeitsfähig ist.

2.7  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer die angestammte 

Tätigkeit als Fahrzeugschlosser nicht mehr zumutbar ist. In einer körperlich adaptierten 

Tätigkeit besteht maximal eine 30 %ige Arbeitsunfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht 

ist der Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht in seiner 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt.

3.   

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3.1  Somit bleibt noch der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Einkommensvergleich zu überprüfen. Die Beschwerdegegnerin ist davon ausgegangen, 

dass der Beschwerdeführer im Verfügungszeitpunkt aus gesundheitlichen Gründen 

keine Erwerbseinbusse erlitten habe. Das Validen- und das Invalideneinkommen sind 

somit gleich hoch gewesen. Wie die Beschwerdegegnerin das Validen- und 

Invalideneinkommen von je Fr. 51'833.-- ermittelt hat, ist anhand der Akten nicht 

eruierbar. Der Beschwerdeführer hat eine Anlehre zum Fahrzeugschlosser absolviert 

und bis zum Eintritt der Invalidität auf diesem Beruf gearbeitet (siehe IV-act. 25-4). Die 

Validenkarriere entspricht somit der Tätigkeit als Fahrzeugschlosser. Im Jahr 2001 hat 

er ein Bruttoeinkommen von monatlich Fr. 4'500.-- erzielt (IV-act. 10). Aus dem 

Arbeitgeberfragebogen geht nicht hervor, ob der Beschwerdeführer damals einen 13. 

Monatslohn erhalten hat. Aus einer Abrechnung der Arbeitslosenkasse vom Mai 2002 

ist jedoch ersichtlich, dass diese von einem versicherten Verdienst von Fr. 4'734.-- 

ausgegangen ist, d.h. der Beschwerdeführer muss neben zwölf Monatslöhnen à Fr. 

4'500.-- noch Zusatzleistungen erhalten haben. Ausgehend von einem Monatslohn von 

Fr. 4'734.-- hat das Valideneinkommen im Jahr 2001 Fr. 56'808.-- betragen (12 x Fr. 

4'734.--). Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Hilfsarbeiters hat 

sich im selben Jahr auf Fr. 56'883.-- belaufen (siehe Anhang 2 der IVG-Ausgabe der 

Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2006). Das Valideneinkommen des 

Beschwerdeführers hat im Jahr 2001 somit praktisch demjenigen eines 

durchschnittlichen Hilfsarbeiters entsprochen. Das im Jahr 2001 erzielte 

Erwerbseinkommen sagt jedoch nicht viel darüber aus, was für einen Lohn der 

Beschwerdeführer im Jahr 2014 ohne gesundheitliche Beeinträchtigung hätte erzielen 

können. Gemäss dem individuellen Lohnrechner 2014 Salarium des Bundesamtes für 

Statistik hätte der Beschwerdeführer im Jahr 2014 in der Region Ostschweiz einen 

monatlichen Bruttolohn (Zentralwert) von Fr. 5'520.-- (inkl. 13. Monatslohn) erzielen 

können (Branche: Handel, Instandhaltung und Reparatur von Motorfahrzeugen; 

Berufsgruppe: Metallarbeiter, Mechaniker und verwandte Berufe; ohne Kaderfunktion; 

41.7 Wochenstunden; abgeschlossene Berufsausbildung; 41 Jahre alt; 15 Dienstjahre; 

Unternehmensgrösse: 50 oder mehr Beschäftigte). Laut dem Lohnrechner Salarium 

hätte der Beschwerdeführer im Jahr 2014 ohne gesundheitliche Beeinträchtigung somit 

ein Erwerbseinkommen von Fr. 66'240.-- erwirtschaften können (12 x Fr. 5'520.--). Das 

durchschnittliche Einkommen eines Hilfsarbeiters hat im Jahr 2014, aufgerechnet auf 

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die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden, Fr. 66'453.-- betragen. 

Das vom Beschwerdeführer im Jahr 2014 im Gesundheitsfall erzielbare Einkommen 

entspricht somit, wie bereits im Jahr 2001, praktisch dem durchschnittlichen 

Hilfsarbeiterlohn. Da das Validen- und Invalideneinkommen (bis auf eine 

vernachlässigbare Differenz) gleich hoch sind, kann ein Prozentvergleich vorgenommen 

werden. Ob im vorliegenden ein Tabellenabzug vorzunehmen ist, kann offen gelassen 

werden. Ausgehend von einer somatisch bedingten 30 %igen Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit wäre im vorliegenden Fall nämlich ein Tabellenlohnabzug von 

höchstens 10 % angemessen. Selbst wenn dem Einkommensvergleich eine 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 30 % zugrunde gelegt und ein Tabellenlohnabzug von 10 

% gewährt würde, würde noch ein rentenausschliessender IV-Grad von 37 % 

resultieren (30 % + [70 % x 0.1]).

3.2  Folglich hat die Beschwerdegegnerin die Rente des Beschwerdeführers zu Recht 

per 1. Dezember 2014 aufgehoben. Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

4.   

4.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Gerichtsgebühr 

in der Höhe von Fr. 600.-- ist dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist der Beschwerdeführer von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr zu befreien.

4.2  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. In einem durchschnittlichen IV-Rentenfall spricht das Versicherungsgericht 

praxisgemäss eine pauschale Entschädigung von Fr. 3'500.-- zu. Der Rechtsvertreter 

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hat keine Honorarnote eingereicht. Der Beschwerdeführer hat seinen Rechtsvertreter 

erst für den zweiten Schriftenwechsel beigezogen. Die Replik ist mit drei Seiten 

Begründung eher kurz ausgefallen. Im vorliegenden Fall erscheint daher eine 

unterdurchschnittliche pauschale Entschädigung von Fr. 2'000.-- als angemessen. 

Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Somit entschädigt der Staat 

den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 1'600.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer).

4.3  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Parteientschädigung 

verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP, sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.-- 

zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.   

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 1'600.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.04.2017
	Lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur 6. IVG-Revision. Beweiskräftiges Gutachten. Dem Versicherten ist es auch unter der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen zumutbar, die empfundenen Schmerzen willentlich zu überwinden. Da kein rentenauslösender IV-Grad mehr resultiert, hat die IV-Stelle die bisher bezogene Rente zu Recht aufgehoben. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. April 2017, IV 2014/529).

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