# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bfb229ec-66b4-5405-8f5c-11837db523d7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-07-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.07.2010 AVI 2009/94
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2009-94_2010-07-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2009/94

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 12.09.2019

Entscheiddatum: 26.07.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 26.07.2010
Art. 25 Abs. 1 ATSG, Art. 95 Abs. 1 AVIG. Rückerstattung von 
Taggeldleistungen. Guter Glaube verneint, da Beschwerdeführerin bei 
gebotener Aufmerksamkeit hätte merken müssen, dass Taggeldleistungen 
zu hoch ausfielen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 26. Juli 2010, AVI 2009/94).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Miriam 

Lendfers und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 26. Juli 2010

in Sachen

P.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

betreffend

Erlass (guter Glaube)

Sachverhalt:

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A.  

A.a P.___ meldete sich am 9. Februar 2007 zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung 

an. Ihr Arbeitspensum bei der A.___ GmbH sei zunächst von 40% auf 20% reduziert 

(vgl. act. G 3.1.A51) und dann per 30. April 2007 gekündigt worden (act. G 3.1.A43). 

Vormittags sei sie nach wie vor bei der B.___ AG als Büroangestellte tätig. Sie suche 

eine Teilzeitstelle von höchstens 20 Stunden pro Woche bzw. 50% einer 

Vollzeitbeschäftigung (act. G 3.1.A48). In der Folge wurden der Versicherten von Mai 

2007 bis und mit April 2009 Taggelder in Höhe von insgesamt Fr. 65'544.40 

ausgerichtet (vgl. act. G 3.1.B71).

A.b Im März 2009 stellte die Versicherte erneut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 

bzw. auf eine Folgerahmenfrist, da ihr das Arbeitsverhältnis bei der B.___ AG per 

31. Mai 2009 gekündigt worden sei. Sie suche eine Vollzeitstelle (act. G 3.1.A98).

A.c Mit Verfügung vom 7. Juli 2009 forderte die Kantonale Arbeitslosenkasse 

(nachfolgend: Kasse) von der Versicherten zuviel bezogene Taggeldleistungen im 

Totalbetrag von Fr. 65'544.40 (netto) zurück. Zur Begründung führte sie aus, die 

Versicherte habe im (ersten) Antrag auf Arbeitslosenentschädigung angegeben, 

weiterhin bei der B.___ AG tätig zu sein. Auf den weiteren Formularen "Angaben der 

versicherten Person", welche sie seither ausgefüllt habe, habe sie die erste Frage 

"Haben Sie diesen Monat gearbeitet?" ausnahmslos mit "nein" beantwortet. Die Kasse 

habe den Hinweis im Antrag übersehen. Die Versicherte habe jedoch in allen weiteren 

abgegebenen "Angaben der versicherten Person" unwahre Angaben gemacht. Sie 

berufe sich diesbezüglich auf eine mündliche Auskunft ihrer ehemaligen 

Personalberaterin; diese sei jedoch nirgends belegt. Weil die Kasse im ersten 

Auszahlungsmonat den Hinweis im Antrag übersehen habe und die Versicherte in allen 

anderen Monaten unwahre Angaben gemacht habe, seien die Zahlungen für die 

Monate Mai 2007 bis April 2009 erfolgt, ohne den Verdienst bei der B.___ AG zu 

berücksichtigen. Dies hätte aber zweifellos erfolgen müssen, da ein Zwischenverdienst 

angerechnet werden müsse. Die nötigen Korrekturen unter Anrechnung des 

Zwischenverdiensts bei der B.___ AG in den Monaten Mai 2007 bis April 2009 führten 

zu einer Rückforderung von total Fr. 65'544.40 (act. G 3.1.B72).

B.  

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B.a Am 9. Juli 2009 ersuchte die Versicherte um Erlass der Rückforderung. Die Kasse 

habe gewusst, dass sie zu 50% bei der B.___ AG arbeite. Sie (die Versicherte) habe 

ihre ehemalige Personalberaterin gefragt, was es mit Punkt 1 im Formular "Angaben 

der versicherten Person" ("Haben Sie in diesem Monat bei einem oder mehreren 

Auftraggebern gearbeitet?") auf sich habe. Die Antwort wisse sie nicht mehr. Sie wisse 

nur, dass sie im Februar 2007 weder "ja" noch "nein" angekreuzt habe. Sie sei sicher, 

damals falsch beraten worden zu sein. Sie könne den geforderten Betrag nicht 

zurückzahlen (act. G 3.1.A105).

B.b Mit Schreiben vom 7. Oktober 2009 stellte das Amt für Arbeit der Versicherten die 

Ablehnung ihres Erlassgesuchs in Aussicht und gewährte ihr diesbezüglich das 

rechtliche Gehör. Indem sie die erste Frage im Formular "Angaben der versicherten 

Person" falsch beantwortet habe, habe sie eine Auskunftsverletzung begangen. Bereits 

aus diesem Grund müsse ihr der gute Glaube abgesprochen werden. Zudem hätte ihr 

die grosse Einkommensdifferenz auffallen müssen, da sie gewusst habe, dass das 

Arbeitslosentaggeld nur 70% des versicherten Verdiensts betrage. Die geltend 

gemachte Falschauskunft sei nicht belegt (act. G 3.1.A107).

B.c Mit Verfügung vom 12. Oktober 2009 lehnte das Amt für Arbeit das Erlassgesuch 

der Versicherten ab. Diese habe telefonisch geltend gemacht, sie sei davon 

ausgegangen, dass die Verwaltung den versicherten Verdienst korrekt berechnet habe; 

sie habe die Auszahlung nicht hinterfragt und sich keiner Meldepflichtverletzung 

schuldig gemacht. Dies treffe nicht zu. Es liege kein guter Glaube vor (act. G 3.1.A109). 

Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 14. Oktober 2009 Einsprache (act. G 

3.1.A108).

B.d Mit Entscheid vom 29. Oktober 2009 wies das Amt für Arbeit die Einsprache ab 

(act. G 3.1.A110).

C.  

C.a Mit Eingabe vom 2. November 2009 erhebt die Versicherte Beschwerde und 

beantragt sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids und Erlass der 

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Rückforderung. Sie sei ein gutgläubiger Mensch. Es sei nicht berücksichtigt worden, 

dass sie von ihrer ehemaligen Personalberaterin falsch beraten worden sei (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 10. Dezember 2009 beantragt der Beschwerdegegner 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verweist er auf die Verfügung vom 

12. Oktober 2009 sowie auf den angefochtenen Einspracheentscheid (act. G 3).

C.c Ein weiterer Schriftenwechsel findet nicht statt (vgl. act. G 5).

Erwägungen:

1.   

Streitig und zu prüfen ist die Verweigerung des Erlasses der Rückerstattungsschuld im 

Betrag von Fr. 65'544.40, während die Rückforderung selbst bereits rechtskräftig 

verfügt worden ist. Die Beschwerdeführerin bestreitet die Rückforderung an sich denn 

auch gar nicht.

2.   

2.1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer die 

unrechtmässigen Leistungen aber in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht 

oder nur teilweise zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]; Art. 4 f. der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Die Rückerstattung kann nur erlassen 

werden, wenn die beiden Voraussetzungen des gutgläubigen Empfangs und der 

grossen Härte der Rückerstattung kumulativ erfüllt sind

2.2 Die Rechtsordnung geht grundsätzlich von der Vermutung des guten Glaubens aus 

(Art. 3 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs [ZGB; SR 210]). Ob er vorliegt, 

muss dennoch in jedem Einzelfall aufgrund der Umstände geprüft werden. Nach der 

hier sinngemäss anwendbaren Rechtsprechung zum damals gültigen Art. 47 des 

Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10; 

vgl. ARV 1998 Nr. 14 S. 73; BGE 122 V 223 E. 3 mit Hinweisen) entfällt der gute Glaube 

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von vornherein, wenn der Rückerstattungstatbestand durch ein arglistiges oder 

grobfahrlässiges Verhalten herbeigeführt wurde. Grobe Fahrlässigkeit ist gegeben, 

wenn jemand ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in der gleichen 

Lage und unter den gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen (BGE 

110 V 181 E. 3d). Grobfahrlässig handelt namentlich, wer bei der Anmeldung, bei der 

Abklärung der Verhältnisse oder bei der Entgegennahme von unrechtmässigen 

Leistungen nicht das ihm nach den Fähigkeiten und dem Bildungsgrad zumutbare 

Mindestmass an Sorgfalt angewandt hat (Gerhard Gerhards, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], 1987, N 41 zu Art. 95 AVIG). Eine bloss leichte 

Verletzung der Sorgfalts- und Aufmerksamkeitspflicht schliesst hingegen das Vorliegen 

des guten Glaubens nicht aus. Der gute Glaube ist jedoch nicht bereits schon dann 

gegeben, wenn der Rechtsmangel der leistungsbeziehenden Person unbekannt war. 

Rechtsprechungsgemäss fällt die grobfahrlässige Unterlassung, sich bei der 

Verwaltung zu erkundigen, als Ausschlussgrund für den guten Glauben in Betracht, 

wobei der Fehler der Verwaltung die anfänglich fehlende Gutgläubigkeit nicht 

wiederherzustellen vermag (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; 

seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 13. April 

2000, P 54/98  E. 3b mit Hinweisen). Von einer groben Pflichtwidrigkeit ist auszugehen, 

wenn beim Empfang der Zahlungen eine "augenscheinliche Differenz zwischen der zu 

erwartenden Entschädigung und der ausbezahlten Leistung" besteht und keine 

Meldung oder Erkundigung bei der Verwaltung vorgenommen wird (vgl. Urteil des EVG 

vom 11. August 2003, C 132/03, E. 3.2).

3.   

3.1 Der Beschwerdegegner spricht der Beschwerdeführerin die Gutgläubigkeit schon 

allein gestützt auf deren mangelhafte Angaben in den Formularen "Angaben der 

versicherten Person" ab; diese Auskunftspflichtverletzung könne nicht als (nur) 

leichtfahrlässige Handlung gewertet werden. Dem kann vorliegend nicht gefolgt 

werden. Zwar bestreitet die Beschwerdeführerin nicht, die Frage nach einer 

Arbeitstätigkeit in besagten Formularen für die Monate Mai 2007 bis April 2009 verneint 

zu haben, obwohl sie damals noch bei der B.___ AG tätig war, was sich im Übrigen 

auch aus den entsprechenden Formularen (soweit in den Akten vorhanden) ergibt, 

doch hat die Beschwerdeführerin nie ein Geheimnis um ihre Zwischenverdiensttätigkeit 

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gemacht. So führte sie im Erlassgesuch vom 9. Juli 2009 (act. G 3.1.A105) glaubhaft 

aus, sie habe die betreffende Frage im Formular "Angaben der versicherten Person" 

nicht richtig verstanden. Im (ersten von ihr ausgefüllten) Formular für den Monat 

Februar 2007 (Monat der Antragstellung) habe sie die Frage nicht beantwortet; dies 

trifft zu (act. G 3.1.A53). Es scheint daher plausibel, dass sie sich bei ihrer damaligen 

Personalberaterin über die Bewandtnis dieser Frage erkundigt hat, auch wenn dies in 

den Akten nicht dokumentiert ist. Ob ihr die Personalberaterin in der Folge eine falsche 

Auskunft erteilt hat, oder ob die Beschwerdeführerin die Antwort der Beraterin nicht 

richtig verstanden bzw. falsch eingeordnet hat, wie dies der Beschwerdegegner 

geltend macht (vgl. act. G 3.1.A109 f.), ist vorliegend nicht entscheidend. So geht aus 

den Akten hervor, dass die Beschwerdeführerin nicht die Absicht hatte, ihren 

Zwischenverdienst bei der B.___ AG zu verheimlichen, hat sie diesen doch nicht einzig 

in der Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung (act. G 3.1.A48) 

vermerkt, sondern auch anlässlich eines telefonischen Gesprächs vom 20. Februar 

2007 (act. G 3.1.A51) und an Beratungsgesprächen mit dem Berater/Vermittler C.___ 

vom 14. Juli und 25. August 2008 (act. 3.1.A7) erwähnt. Zudem geht aus dem 

Schreiben der Kasse vom 12. März 2007 an die Beschwerdeführerin (act. G 3.1.A57) 

sowie aus dem "Formular Phönix" vom 14. November 2007 (act. G 3.1.A7) hervor, dass 

sowohl die Kasse als auch das zuständige Regionale Arbeitsvermittlungszentrum über 

die Zwischenverdiensttätigkeit der Beschwerdeführerin informiert waren. Unter diesen 

Umständen kann in der Nichtdeklaration der Zwischenverdiensttätigkeit in den 

Formularen "Angaben der versicherten Person" durch die Beschwerdeführerin keine 

(mindestens) grobfahrlässige Auskunftspflichtverletzung erblickt werden. Die 

Beschwerdeführerin hat die Bedeutung der entsprechenden Frage bzw. des 

Zwischenverdiensts offenkundig nicht richtig verstanden, was durch die zuständigen 

Stellen ohne weiteres erkennbar gewesen wäre bzw. von der früheren 

Personalberaterin möglicherweise gar erkannt worden war. Es geht daher nicht an, der 

Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die Verletzung der Auskunftspflicht die 

Gutgläubigkeit abzusprechen (vgl. auch Urteil des Sozialversicherungsgerichts des 

Kantons Zürich vom 27. März 2007, AL.2005.00337 E. 3, in welchem die versicherte 

Person - für die Verwaltung erkennbar - ein falsches Verständnis von 

Teilarbeitslosigkeit hatte und vom Gericht in ihrem guten Glauben geschützt wurde).

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3.2 Zwar kann die Verletzung der Auskunftspflicht der Beschwerdeführerin vorliegend 

nicht entgegengehalten werden, doch kann sie hinsichtlich des Bezugs von 

Arbeitslosenentschädigung in besagtem Umfang dennoch nicht als gutgläubig 

betrachtet werden. Wie der Beschwerdegegner im Verwaltungsverfahren zu Recht 

ausgeführt hat, hätte der Beschwerdeführerin bei gebotener und zumutbarer Sorgfalt 

ohne weiteres auffallen müssen, dass die ihr ausgerichteten Taggelder zu hoch waren. 

Der Beschwerdeführerin war bewusst, dass die Arbeitslosenentschädigung nur den 

Wegfall des Einkommens bei der A.___ GmbH decken würde; zudem ist davon 

auszugehen, dass sie in den Beratungsgesprächen darüber informiert worden war, 

dass eine solche Deckung lediglich im Umfang von 70% erfolgen würde, was im 

Übrigen auch den einzelnen Taggeldabrechnungen entnommen werden kann. Die 

Beschwerdeführerin behauptet denn auch gar nicht, über diese Begebenheiten nicht 

informiert gewesen zu sein. Vielmehr habe sie auf die Richtigkeit der 

Taggeldabrechnungen vertraut, ohne diese einer genaueren Prüfung zu unterziehen 

(vgl. act. G 3.1.109). Allenfalls mochte es für die Beschwerdeführerin nicht ohne 

Weiteres nachvollziehbar sein, dass ihr trotz Teilarbeitslosigkeit kein Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung zustand, weil der weiterhin bei der B.___ AG erzielte 

Verdienst als Zwischenverdienst voll anrechenbar war und die Höhe der 

Arbeitslosentschädigung von 70% des versicherten Verdiensts von Fr. 4'450.-- 

(errechnet aus dem Einkommen bei der A.___ GmbH und der B.___ AG), d.h. Fr. 

3'115.--, überstieg. Dennoch hätte ihr bei ordnungsgemässer Prüfung der 

Taggeldabrechnungen auffallen müssen, dass die ihr ausgerichtete 

Arbeitslosentschädigung (monatlich im Durchschnitt Fr. 2'731.--; vgl. act. G 3.1.B71) 

deutlich höher war als der zu ersetzende Verdienstausfall bei der A.___ GmbH (im Jahr 

2006 durchschnittlich Fr. 1'856.10; vgl. act. G 3.1.A56). Die Beschwerdeführerin erzielte 

während ihrer Teilarbeitslosigkeit damit insgesamt ein höheres Einkommen als vor 

Eintritt der Teilarbeitslosigkeit, was ihr hätte auffallen müssen. Indem sie sich 

diesbezüglich nicht bei der Verwaltung erkundigt bzw. die gebotene Prüfung der 

Taggeldabrechnungen unterlassen hat, hat sie sich gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung (vgl. E 2.2) einer groben Pflichtwidrigkeit schuldig gemacht. Sie kann 

daher in Bezug auf die empfangenen Taggeldleistungen nicht als gutgläubig betrachtet 

werden. Damit bleibt ihr der Erlass der Rückforderung verwehrt.

4.   

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Im Sinn der obigen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden: 

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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