# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4bf130cd-5cf4-5f01-875d-060a263a20f7
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht Praxis des Verwaltungsgerichts (PVG) 00.00.0000 PVG 2015 8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_006_PVG-2015-8_0000-00-00.pdf

## Full Text

6/8 Sozialversicherung PVG 2015

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Ergänzungsleistungen. Anrechenbarkeit von Schulden.
– Die massgeblichen Vorschriften über die Bewertung des 

Vermögens, den Vermögensverzicht und die Abzugs- 
fähigkeit von Schulden bei der EL-Berechnung sind bun- 
desrechtlich auf Gesetzes- und Verordnungsstufe sowie 
erläuternd in einer entsprechenden Wegleitung des 
Bundesamts für Sozialversicherung enthalten (E.2a).

– Für die Berücksichtigung einer Schuld genügt deren Be- 
stand, ihre Fälligkeit ist nicht erforderlich; ungewisse 
Schulden und in der Höhe nicht feststehende Schulden 
können bei der EL-Berechnung nicht abgezogen werden 
(E.2b).

– Der Bestand und die genaue Höhe einer Darlehens- 
schuld allein sind aber noch nicht ausreichend, um die 
Abzugsfähigkeit bejahen zu können; als weiteres Krite- 
rium muss die EL-bedürftige Person auch noch den 
Nachweis erbringen, dass zum Zeitpunkt der Einge- 
hung der Darlehensschuld dereinst ernsthaft mit deren 
Rückzahlung an die Darlehensgeber gerechnet werden 
durfte (E.2c).

– Erbvorbezugsverträge und das stetige Ansteigen der 
Darlehensschuld können aussagekräftige Indizien sein, 
dass eine Rückzahlung wirtschaftlich unmöglich sein 
dürfte (E.2d).

– Dasselbe gilt für einen hohen Vermögensverzicht im 
Rahmen von Erbvorbezügen und der damit letztlich 
selbst verschuldeten Bedürftigkeit der EL-Gesuchstelle- rin 
(E.2e).

Prestazioni complementari. Debiti computabili.
– Le determinanti disposizioni riguardo la valutazione 

della sostanza, la rinuncia alla stessa e la deducibilità dei 
debiti nel calcolo della prestazione complementare (PC) 
sono contenute a livello federale nella legge e rela- tiva 
ordinanza come pure in modo esplicativo nelle di- rettive 
dell’ufficio federale delle assicurazioni sociali (cons. 2a).

– Per la presa in considerazione di un debito basta la sua 
esistenza mentre la sua esigibilità non è richiesta; debiti 
aleatori e debiti il cui ammontare non è determinato non 
posso essere dedotti nel calcolo della PC (cons. 2b).

– L’esistenza e il preciso ammontare di un prestito non

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bastano come tali per ammetterne la deducibilità; quale 
ulteriore criterio, la persona richiedente la PC deve com- 
provare che al momento della contrattazione del mutuo in 
passato si sarebbe potuto contare seriamente sulla 
restituzione al mutuante (cons. 2c).

– Contratti di anticipo ereditario e il costante aumento del 
debito possono essere indizi rivelatori che un rimborso non 
sarebbe economicamente possibile (cons. 2d).

– Lo stesso vale per la considerevole rinuncia alla so- 
stanza nell’ambito dell’anticipo ereditario e in fondo 
quindi per la situazione di bisogno imputabile a colpa 
propria del richiedente (cons. 2e).

Erwägungen:
2. a) Ausgangspunkt für die Streitentscheidung sind vorlie- 

gend die einschlägigen Bestimmungen des ELG, die ELV und die 
Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) 
des Bundesamts für Sozialversicherung (BSV), welche wie folgt 
lauten:
– Art. 11 Abs. 1 lit. c und g ELG – Bei Vermögen und Verzichtser- 

klärungen
1Als Einnahmen werden angerechnet:
lit. c. […] bei Altersrentnerinnen […] ein Zehntel des Reinvermö- 
gens, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37 500.– […] 
übersteigt.
lit. g. Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden 
ist.

– Art. 17 Abs. 1 und 5 ELV – Bewertung des Vermögens
1Das anrechenbare Vermögen ist nach den Grundsätzen der Ge- 
setzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung 
des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten.
5Bei der entgeltlichen oder unentgeltlichen Entäusserung eines 
Grundstücks ist der Verkehrswert für die Prüfung, ob ein Vermö- 
gensverzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1. lit. g ELG vorliegt, 
massgebend. Der Verkehrswert gelangt nicht zur Anwendung, 
wenn von Gesetzes wegen ein Rechtsanspruch auf den Erwerb 
zu einem tieferen Wert besteht.

– Art. 17a Abs. 1 bis 3 ELV – Vermögensverzicht
1Der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die ver- 
zichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG), wird jährlich um 
Fr. 10 000.– vermindert.
2Der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichts ist unverän-

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dert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu 
übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern. 
3Für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der 
verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massge- 
bend.

– WEL [Stand 1. Januar 2014] Rz. 3443.05 S. 92 von 250
Vom rohen Vermögen sind die nachgewiesenen Schulden abzu- 
ziehen. Hypothekarschulden sind nicht bei der Liegenschaft, 
sondern in ihrer vollen Höhe beim Gesamtvermögen in Abzug 
zu bringen.

b) Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 140 
V 201 E.4.2) heisst dies – in Bezug auf Art. 11 Abs. 1 lit c ELG, worin 
die Anrechnung eines Teils des Reinvermögens als Einnahme an- 
geordnet wird – nichts anderes, als dass vom rohen Vermögen die 
Schulden der EL-Ansprecherin […] abzuziehen sind, bevor der Ver- 
mögensverzehrbetrag ermittelt wird (vgl. RALPH JÖHL, Ergänzungs- 
leistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungs- 
recht [SBVR/Band XIV], 2. Aufl., Basel 2007, S. 1793 Rz. 220 sowie 
Fn. 775 – 777; CARIGIET / KOCH, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. 
Aufl., Zürich 2009, Ziff. 5 Schulden, S. 166; URS MÜLLER, Rechtspre- 
chung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., Zürich 2015, S. 129 
Rz. 337 und S. 132 Rz. 343; WEL 2014 Rz. 3443.05 S. 92). Als Schul- 
den fallen neben Hypothekarschulden, Kleinkrediten bei Banken 
und Darlehen zwischen Privaten hiernach auch Steuerschulden in 
Betracht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_140/2008 vom 25. Fe- 
bruar 2009, E.7.3 [Zusammenfassung in SZS 2009 S. 406]). Es 
genügt dabei für die Berücksichtigung einer Schuld, dass sie 
tatsächlich entstanden ist; ihre Fälligkeit ist nicht vorausgesetzt. Im 
Gegensatz dazu können ungewisse Schulden oder Schulden, de- 
ren Höhe noch nicht feststeht, nicht abgezogen werden (so JÖHL, 
a.a.O., S. 1793 Rz. 220). Darlehen zwischen Privaten beruhen nicht 
zwingend auf einem schriftlichen Darlehensvertrag. Hier muss die 
EL-berechtige Person nachweisen, dass sie tatsächlich Geld vom 
Darlehensgeber erhalten hat und eine Rückzahlung geschuldet ist 
(CARIGIET / KOCH, a.a.O., S. 166). Ist eine Rückerstattungspflicht für 
bezogene Sozialhilfeleistungen mit Ungewissheiten verbunden  
und deshalb eine Rückforderung unwahrscheinlich, kann diese 
nicht als Schuld berücksichtigt werden (vgl. MÜLLER, a.a.O., Rz. 
343). Im eingangs zitierten Bundesgerichtsurteil wurde noch fest- 
gehalten, dass der dortige vorinstanzliche Entscheid  insoweit  
nicht zu beanstanden sei, als darin die Berücksichtigung einer all- 
fälligen Pflicht zur Rückerstattung bezogener Sozialhilfeleistungen

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an die Sozialhilfebehörde als Schuld abgelehnt worden sei. Der 
Vorinstanz sei beizupflichten, wenn sie zur Begründung angebe, 
eine entsprechende Rückerstattungspflicht sei mit erheblichen Un- 
gewissheiten verbunden, eine Rückforderung scheine unter den 
gegebenen Umständen sogar höchst unwahrscheinlich und im 
Zeitpunkt des Einspracheentscheids habe auch noch keine ent- 
sprechende Verpflichtung bestanden. […] Die vorinstanzliche Ar- 
gumentation trage dem Grundsatz Rechnung, dass im Bereich der 
Ergänzungsleistungen nur die nachgewiesenen Schulden und 
nicht auch ungewisse, ziffernmässig noch nicht feststehende 
Schulden berücksichtigt werden könnten (Urteil des Bundesge- 
richts 9C_884/2013 vom 9. April 2014, E.5).

c) Die Darlehensschuld, welche sich aus der Saldo- 
erklärung und Schuldanerkennung vom 17. Oktober 2014 ergibt 
(Bg-act. 11 S. 12 f.), ist zwar in ihrer Höhe Fr. 104 398.90 und in 
ihrem Bestand unbestritten und demnach an sich nachgewiesen. 
Richtig ist auch, dass sie nicht fällig ist. Hingegen ergibt sich aus 
den Akten ebenfalls, dass die Rückzahlung des Darlehens nicht 
vorgesehen war und weiterhin nicht vorgesehen ist. Während also 
das Kriterium des Gelderhalts durch die finanziell bedürftige Be- 
schwerdeführerin als erfüllt angesehen werden kann, muss der 
Nachweis einer ernsthaften bzw. wirtschaftlich tatsächlich verkraft- 
baren Rückzahlung der Darlehensschuld über Fr. 104 398.90 durch 
die Beschwerdeführerin als gescheitert bezeichnet werden, weil es 
dieser – wie die Beschwerdegegnerin zutreffend festhält – auf- 
grund der ausgewiesenen Vermögenslage wirtschaftlich nicht zu- 
mutbar und auch nicht möglich gewesen ist, eine derart hohe 
Geldschuld zeitlebens noch an die drei Kinder und Darlehensge- 
ber zurückzubezahlen (vgl. dazu das Berechnungsblatt zur Verfü- 
gung vom 10. Dezember 2014 [Bg-act. 17 S. 4 f.], wonach einer lau- 
fenden Unterdeckung von rund Fr. 40 000.– pro Jahr ein 
Sparguthaben und Wertschriften von Fr. 0.–, ein BVG-Freizügig- 
keitsguthaben von Fr. 0.–, eine Anwartschaft aus unverteilter 
Erbschaft über Fr. 10 906.– und Grundeigentum von Fr. 42 300.– 
entgegenstehen). Etwas Gegenteiliges wird selbst von der Be- 
schwerdeführerin nicht geltend gemacht. Folglich erscheint dem 
streitberufenen Gericht – gleich wie der Beschwerdegegnerin – 
eine Rückerstattungspflicht ebenfalls mit erheblichen Unge- 
wissheiten verbunden bzw. angesichts der gegebenen finanziellen 
Umstände realiter als höchst unwahrscheinlich. Hinzu kommt, 
dass im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids aktenkundig 
auch keine Verpflichtung zur Rückerstattung zwischen den Darle-

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hensparteien bestand. Die Beschwerdeführerin legt dazu nicht 
näher dar, inwiefern eine Rückzahlungsverpflichtung zum relevan- 
ten Zeitpunkt ausgewiesen sein sollte; ihr Verweis auf das Bundes- 
gerichtsurteil 9C_884/2013 vom 9. April 2014 E.5 – wonach dieses 
Urteil ihren Standpunkt stütze – ist nicht richtig. Dort wurde die 
Berücksichtigung einer allfälligen Pflicht zur Rückerstattung be- 
zogener Sozialhilfeleistungen (an die Sozialhilfebehörden) als 
Schuld vielmehr ebenfalls abgelehnt. Das Gericht erachtet das zi- 
tierte Bundesgerichtsurteil deshalb gerade umgekehrt für die 
Sichtweise und Qualifikation der Beschwerdegegnerin als weg- 
weisend und einschlägig. Zutreffend ist überdies auch, dass es EL- 
rechtlich keinen Unterschied macht, ob die EL-berechtigte Person 
(Beschwerdeführerin) – infolge Unmöglichkeit trotz Ergänzungs- 
leistungen ihre Lebenshaltungskosten selber bestreiten zu können
– danach Sozialhilfe der öffentlichen Hand bezieht oder – wie im 
konkreten Fall – privatrechtlich von Verwandten (vgl. Art. 328 f. des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]) unterstützt 
wird.

d) Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, dass eine 
Reduktion des Darlehens durch Rückzahlung in den letzten drei 
Jahren nachgewiesen sei (d.h., das ursprüngliche Darlehen von 
Fr. 136 674.– sei seit Herbst 2010 um Fr. 32 275.– verringert wor- 
den). Diese Sachdarstellung trifft nicht zu. Die Darlehensschuld der 
Beschwerdeführerin ist seither vielmehr angewachsen (vgl. Darle- 
hensvertrag vom 11. September 2010 zwischen den drei Kindern 
und der Beschwerdeführerin sowie ihrem mittlerweile verstorbe- 
nen Ehemann; beschwerdeführerische Beilage [Bf-act.] 2 sowie 
Bg-act. 11 S. 10 f.), worin im Einzelnen was folgt festgehalten 
wurde:
– Ziff. I/2: Die Einnahmen der Eltern reichen nicht mehr aus, um die 

laufenden Ausgaben finanzieren zu können. Die Nachkommen 
haben deshalb verschiedene Lebenshaltungskosten der Eltern 
bezahlt […]. Es ergab sich danach per 30. Juni 2010 ein gesamt- 
hafter Schuldenbetrag von Fr. 43 173.50 (gegliedert in privat ge- 
leisteteTeilbeträge: [Nachkomme A] Fr. 9 813.70, [Nachkomme B] 
Fr. 25 926.05 und [Nachkomme C] Fr. 7 433.75).

– Ziff. II/3: Die Parteien vereinbaren daher, dass die bis zum 30. 
Juni 2010 erfolgten Zahlungen der Nachkommen für ihre Eltern 
als Darlehen gewährt werden.

– Ziff. II/4: Aufgrund der finanziellen Situation der Eltern mit stetig 
steigenden Ausgaben wird es notwendig sein, dass die Nach- 
kommen zugunsten der Eltern auch inskünftig weitere Beiträge

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leisten zur Bestreitung der Lebenshaltungskosten. Die Nach- 
kommen verpflichten sich dazu im Rahmen von weiteren Darle- 
hensgewährungen bis maximal zu demjenigen Betrag, welchen 
sie jeweils durch den Erbvorbezug vom 4. Dezember 2008 erhal- 
ten haben. Die Obergrenze liegt somit bei zwei Nachkommen  
bei jeweils Fr.  100 455.– und beim Dritten / bei der Dritten bei  
Fr. 40 560.–.

Dieses Versprechen der Nachkommen zur künftigen Unter- 
stützung der Eltern bzw. der verwitweten Beschwerdeführerin 
(Bg-act. 11 S. 11 Ziff. II/4) wurde in der Folge offensichtlich ein- 
gelöst, ergibt sich doch aus der Saldoerklärung und der Schuld- 
anerkennung vom 17. Oktober 2014 (Bg-act. 11 S. 12) neu eine 
weit höhere Darlehensschuld von total Fr. 104 398.90, womit die 
Schulden (2010 – 2014) um Fr. 61 225.40 (= Fr. 104 398.90 minus 
Fr. 43 173.50) gestiegen sind. Die von der Beschwerdeführerin zur 
ursprünglichen Darlehenssumme dazugerechneten Fr. 93 500.– 
sind als entgeltlicher Anteil des Erbvorbezugs und sicherlich nicht 
als Bestandteil des Darlehens zu qualifizieren (vgl. Darlehensver- 
trag [Bg-act. 11 S. 10 f.] sowie Erbvorbezugsvertrag [alt Bg-act.10
S. 16]). Wie die Beschwerdegegnerin diesbezüglich in ihrer Duplik 
korrekt festhält, wurde der entgeltliche Erbanteil von Fr. 93 500.– 
im Darlehensvertrag nur aufgeführt, um die unentgeltlichen An- 
teile – und damit die tatsächlichen Erbvorbezüge – darzustellen, 
bis zu welchen sich die Nachkommen maximal im Darlehensver- 
trag verpflichteten, die Eltern finanziell auf privater Basis (Ver- 
wandtenhilfe) zu unterstützen. In den Akten ist demgegenüber 
keine einzige Rückzahlung der Beschwerdeführerin an ihre Kinder 
(Darlehensgeber) dokumentiert. Der Beschwerdeführerin ist es 
hier denn auch nicht gelungen, eine solche Schuldentilgung nach- 
zuweisen.

e) Das streitberufene Gericht kann der Argumentations- 
weise der Beschwerdegegnerin ebenfalls zustimmen, wonach ge- 
rade im Hinblick auf die Entstehung von Schulden aufgrund eines 
Vermögensverzichts eine gewisse Zurückhaltung geboten ist, der- 
artige Schulden bei der EL-Berechnung mit zu berücksichtigen bzw. 
in Abzug bringen zu dürfen. Dies muss insbesondere dann der Fall 
sein, wenn bei den privatrechtlich stipulierten Schulden – zum Bei- 
spiel in Form und Ausgestaltung eines Darlehensvertrags – nicht 
ernsthaft damit gerechnet werden kann, dass die unbestritten mit- 
tellose EL-Bezügerin (hier Beschwerdeführerin) die gewährte 
Darlehenssumme in Zukunft mit an Sicherheit grenzender Wahr- 
scheinlichkeit nicht wird begleichen bzw. nicht an die Darlehensge-

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ber wird zurückbezahlen können. Gerade dies trifft hier aber auf die 
Beschwerdeführerin zu. Der folgenschwere Vermögensverzicht ist 
durch den Erbvorbezug im Oktober 2008 dokumentiert, als die Be- 
schwerdeführerin und ihr mittlerweile verstorbener Ehemann frei- 
willig auf ein Vermögen von Fr. 319 295.– verzichteten (vgl. Erb- 
vorbezugsvertrag [alt Bg-act. 10 S. 16] samt Fallnotizen vom
22. Februar 2010 [alt Bg-act. 11]). Am Vorgehen der Beschwerde- 
gegnerin, die geltend  gemachte  Darlehensschuld  über  Fr.  
104 398.90 nicht als abzugsfähige «Verbindlichkeit» in die EL-Be- 
rechnung der Beschwerdeführerin aufzunehmen, gibt es demnach 
nichts auszusetzen. Die Ausführungen der Beschwerdegegnerin in 
der Vernehmlassung vom 27. Januar 2015 (vgl. III. Begründung, lit. 
e S. 4 / 5) und in der Duplik vom 16. Februar 2015 (S. 3) – wonach 
Schulden aufgrund eines Vermögensverzichts nicht anrechenbar 
seien – sind folglich zutreffend und somit auch zu schützen. Das be- 
reits erwähnte Bundesgerichtsurteil 9C_884/2013 E.5 [siehe vorn 
E.2c in fine] lässt ebenfalls keine andere Schlussfolgerung zu. Aus 
den von der Beschwerdeführerin angeführten Bundesgerichtsur- 
teilen 8C_187/2007 E.7.2 vom 22. November 2007 und 9C_806/2010 
vom 31. Mai 2011, E.4.2, ergibt sich inhaltlich jedenfalls nichts, was 
den vorherigen Erwägungen (E.2a-e) sowie dem hier ebenfalls ein- 
schlägigen Bundesgerichtsurteil 9C_822/2009 vom 7. Mai 2009, 
E.3.3, widersprechen würde. In all diesen Bundesgerichtsurteilen 
wird nämlich zumindest übereinstimmend festgehalten, dass 
Schulden bzw. Schuldverhältnisse (inkl. Verlustscheine) erst ange- 
rechnet bzw. berücksichtigt werden könnten, wenn die Höhe der 
Schuld betragsmässig nachgewiesen sei und mit der Rückzahlung 
dieser Schuld ursprünglich auch ernsthaft gerechnet werden 
durfte. Gerade letzteres muss vorliegend aber klar verneint wer- 
den, weil sich die Beschwerdeführerin durch ihren Vermögensver- 
zicht selbst in eine Situation brachte, welche sie zur Eingehung ei- 
ner Darlehensschuld zwang, deren Rückzahlung ihr von Anfang an 
sehr unrealistisch erscheinen musste.
S 15 9 Urteil vom 10. September 2015