# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae918564-982b-5605-baba-278c4d106d2e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-11
**Language:** de
**Title:** ungenügende medizinische Abklärungen; Rückweisung
**Docket/Reference:** IV.2012.01069
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01069.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01069
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil
vom
11. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Aids-Hilfe Schweiz
Dr.
iur
.
Y.___
Konradstrasse 20, Postfach 1118, 8031 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1971, absolvierte von 1988 bis 1991 eine Ausbildung zur Konditorin-
Confiseurin
(Urk. 8/1/4 Ziff. 6.2) und arbeitete in der Folge an verschiedenen Stellen auf diesem Beruf (vgl. Auszug aus dem indivi
duellen Konto, Urk. 8/3), wobei sie dies aufgrund ihrer Drogenabhängigkeit nur in ein
geschränktem Mass tun konnte
(
Urk.
8/23/17)
. Wegen einer HIV-Infektion meldete sich die Versicherte am 20. Juni 1998 bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an (Urk. 8/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nahm Abklärungen vor und sprach
X.___
mit Ver
fügung vom 17. November 1999 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 90 % mit Wir
kung ab dem 1. März 1998 eine ganze Invalidenrente zu (Urk. 8/18).
1.2
Im
September 2002 (Urk. 8/26) heiratete die Versicherte und am
Z.___
2002 brachte sie den Sohn
A.___
zur Welt (Urk. 8/29). Die IV
Stelle holte
die
Arztbericht
e
von Dr. med.
B.___
, Allgemeine Medizin FMH, vom 23. Dezember 2004 (Urk. 8/32/3-4)
und von Dr. med.
C.___
, Allgemeine Medizin FMH, vom 16. März 2005 (Urk. 8/35) ein. A
m 21. Februar 2005
(
Urk.
8/33) stellte sie
X.___
schriftlich Fragen zum Umfang der mut
masslich ausgeübten Erwerbstätigkeit nach der Geburt ihres Kindes, worauf die Versicherte mitteilte, sie könne diese Fra
gen nicht beantworten (Urk. 8/36-37
). Am 27. April 2005 führte die IV-Stelle eine Abklärung im Haushalt der Versicherten durch (vgl. Abklärungsbericht Hau
shalt vom 9. Mai 2005, Urk. 8/38
). Mit Verfügung vom 20. Juni 2005 teilte die IV
Stelle
X.___
mit, ihre Abklärungen hätten ergeben, dass sie seit Oktober 2004 zu 100 % im Bereich Haushalt/
Kinder
betreuung
tätig sei und auch ohne Gesundheitsschaden nicht mehr erwerbstätig wäre. Da in diesem Aufgabenbereich eine Einschränkung von lediglich 29 % bestehe, wel
che dem Invaliditätsgrad entspreche, müsse die Invalidenrente nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Mo
nats aufgehoben werden (Urk. 8/41
). Die
IV-Stelle
(
Einsprachee
ntschei
d
vom 26. August 2005
,
Urk. 8/55
) und
das hiesige Gericht
(
U
rteil vom 1
5.
September 2006
,
Urk.
8/61)
bestätigten diesen Entscheid
.
1.3
Am 1
3.
Januar 2012 meldete sich
X.___
erneut zum
Leistungs
bezug
bei der Invalidenversicherung an (
Urk.
8/65). Die IV-Stelle holte die
Arzt
berichte
von
Dr.
med.
D.___
, Innere Medizin FMH, vom 25.
Januar 2012 (
Urk.
8/69/1-4; unter Beilage weiterer Arztberichte, Urk.
8/69/5-13) und von der
m
edizinischen Poliklinik des
E.___
vom 2
7.
Januar 2012 (
Urk.
8/70) ein. Am 1
8.
April 2012 führte sie eine Abklärung im Haushalt der Versicherten durch (Abklärungsbericht vom 24.
April 2012,
Urk.
8/71). Mit Vorbescheid vom
8.
Juni 2012 teilte die IV-Stelle
X.___
mit, ihr Leistungsbegehren müsse abgewiesen werden, da ihr Invaliditätsgrad lediglich 15,25
%
betrage (
Urk.
8/75). Gegen diesen Vor
bescheid erhob die Versicherte am 2
1.
Juni 2012 (
Urk.
8/77) bzw. am 23.
August 2012 (
Urk.
8/80) durch die Aids-Hilfe Schweiz Einwand.
Die IV
Stelle hielt in der Folge an ihrem Entscheid fest und wies das
Leistungsbe
gehren
mit Verfügung vom
6.
September 2012 ab (
Urk.
2).
2.
Gegen diese Verfügung erhob
X.___
durch die Aids-Hilfe Schweiz am
4.
Oktober 2012 Beschwerde mit folgenden Anträgen (
Urk.
1 S. 2):
„
1.
Der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin sei erneut zu prüfen und der Beschwerdeführerin sei eine Invalidenrente zuzusprechen.
2.
Eventualiter sei eine medizinische Begutachtung resp. eine psycholo
gi
sche/psychiatrische Abklärung durchzuführen.“
Die IV-Stelle ersuchte mit Beschwerdeantwort vom
9.
November 2012 um Ab
wei
sung der Beschwerde (
Urk.
7), was der Beschwerdeführerin am 12. November 2012 mitgeteilt wurde (
Urk.
9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein
(Art. 4 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]).
Erwerbs
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psy
chischen Gesundheit verursachte und nach zumut
barer Behandlung und Ein
gliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten
auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträch
tigung zu berück
sichti
gen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG in der seit 1. Januar 2008 gel
tenden Fassung).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Ren
te, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG).
1.3
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unent
geltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten
Teilinvaliditäten
ergibt (BGE 130 V 393 ff. E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und ge
ge
be
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätig
keiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be
urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung
des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
lie
gen
einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztli
chen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit
die
sen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor
allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und ge
ge
benenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammen
hänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise be
gründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nach
vollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen er
schweren oder verun
mög
lichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechts
pflege in der Sozialver
si
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Freden
hagen
, Das ärztliche Gut
ach
ten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Gemäss dem Bericht von
Dr.
D.___
vom 2
5.
Januar 2012 (
Urk.
8/69/1-4) besteht bei der Beschwerdeführerin eine HIV-Infektion (seit 1997), eine Hepatitis C (seit 1997), ein Status nach Hepatitis A + B sowie ein Verdacht auf
Per
sön
lichkeitsstörung
. In ihrer angestammten Erwerbstätigkeit als Kondito
rin/
Confiseurin
sei die Beschwerdeführerin zu 100
%
arbeitsunfähig. Die
s
sei bereits bei Beginn der Behandlung im Jahr 2008 der Fall gewesen.
Auch in einer angepassten Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin zu 100
%
arbeitsunfähig. Sie sei kaum in der Lage,
das
Familien
leben
zu bewerkstelligen.
2.2
2.2.1
Die Ärzte der m
edizinischen Poliklinik des
E.___
diagnosti
zierten im an den Hausarzt
Dr.
D.___
gerichteten Bericht vom 28. Dezember 2011 (
Urk.
8/69/5-13) (1) eine HIV-Infektion CDC Stadium B3, Erstdiagnose im März 1997 bei Status nach
Candidastomatitis
im April 1997, Status nach
Koni
sation
bei pathologischem PAP-Abstrich 2001, Status nach Pankreatitis und Transaminasenerhöhung unter
Didanosin
/
Staduvin
im Januar 2000
mit
wieder
holten Therapieabbrüchen bei subjektiven gastrointestinalen Nebenwirkungen, (2) einen Meteorismus und chronische Bauchbeschwerden unklarer
Aetiologie
seit 2009 bei Status nach
Heli
c
obacter
positiver Gastritis,
Eradikationstherapie
mit
Clarithromycin
/
Amoxicillin
und
Pantozol
im Mai 2010, (3) eine chronische H
e
patitis C, Genotyp 1A, Erstdiagnose im April 1997 bei Leberbiopsie im Januar 2010: minime Entzündungsaktivität und
Fibrose
(
Metavir
1, Ishak 1), (4) mul
tiple Leber-Hämangiome, Erstdiagnose im Januar 2010, (5) ein
Abhängigkeits
syndrom
bei Status nach IVDA mit Heroin
und Kokain von 1992 bis 1997,
Status nach Methadonsubstitution, aktuell: Zigarettenrauchen, THC-Konsum, (6) eine
Hypermenorrhoe
mit Eisenmangel ohne Anämie bei Status nach fraktionierter
Cürettage
und
Endometriumablation
im April 2011, (7) einen Status nach Hepatitis A und B sowie (8) einen Verdacht auf Persönlichkeitsstörung vom
Borderline
-Typ.
Seit Mai 2010 seien keine HIV
assoziierten Erkrankungen aufgetreten. Die Durchführung einer konse
quenten antiretroviralen Therapie (ART) habe sich schwierig gestaltet. Die Beschwerde
führerin habe wiederholt über schwer fassbare, unspezifische
Abdo
minal
be
schwerden
mit Blähungen berichtet und habe dann am
1.
August 2011 spontan beschlossen, die zuvor gut wirksame ART abzusetzen. Der Grund dafür sei nicht klar
eruierbar
gewesen, sicher habe auch eine gewisse psychosoziale Belastung wegen der Trennung von ihrem Ehemann eine Rolle gespielt. Ent
sprechend sei die Viruslast auf aktuell 54‘000 Kopien/ml angestiegen und die CD4-Zahl auf 186 µl (17
%
) gesunken, was einer schwer eingeschränkten
Immunlage mit einem Risiko für
opportunistische Infektionen entspreche. Im Dezember 2011 habe sich die Beschwerdeführerin für den ART-Wiederbeginn entschieden, wo
bei man sich mit der neuen Medikation weniger gastro
intesti
nale Nebenwirkun
gen erhoffe. Bezüglich der schwer fassbaren
Bauch
beschwer
den
habe sich nichts Wesentliches verändert. Die Beschwerdeführerin habe trotz wiederholter Auf
klärung daran festgehalten, dass ihre Beschwerden durch den Zwerchfellbruch bedingt seien und zum
Teil ultimativ nicht indizierte
diagnostische Abklä
rungen verlangt.
Die Ärzte hielten sodann fest, es
könnte bei der Beschwerde
führerin eine Persönlichkeitsstörung vom
Borderline
-Typ vorliegen, eine ent
sprechende psychiatrische Abklärung sei
ihres Wissens
aber nicht durchgeführt worden. Ausserdem bestehe eine psychosoziale Belastungs
situation. Die Beschwerde
führerin befinde sich in Trennung von ihrem Ehemann und fühle sich mit der Betreuung der Kinder überfordert.
2.2.2
Am
2
7.
Januar 2012 (
Urk.
8/70) gab die medizinische
Poliklinik des
E.___
(
Dr.
F.___
) an
, die Beschwerde
führerin leide unter ein
er HIV-Infektion CDC Stadium B3, einer chronischen Hepatitis C, einem
Abhän
gigkeitssyndrom
(Cannabis) sowie einer
Borderline-Persönlich
keitsstörung
(ICD
10 F60.31).
Seit 1998 stehe die Beschwerdeführerin inter
mittierend unter anti
retroviraler Therapie. Aufgrund von
Unverträglich
keitsreaktionen
sei die
Thera
pie
findung
schwierig.
Es bestehe eine mittelschwer eingeschränkte
Immun
lage
. Der Allgemeinzustand sei leicht reduziert. Die Immunlage könne durch anti
retrovirale Therapie verbessert werden. Es müsse aber eine verträg
liche Therapie gefunden werden.
In der Tätigkeit als Hausfrau sei die Beschwerde
führerin seit März 2010 bis auf
w
eiteres zu 20
%
eingeschränkt.
Die bisherige
Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin bei verminderter Leistungs
fähigkeit in einem zeitlichen Rahmen von 80
%
zumut
bar. Unter entsprechender Therapie sei eine Leistungs
steigerung möglich.
Ob mit der Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit bzw. Erhöhung der Einsatz
fähigkeit gerechnet werden könne, sei unklar.
2.3
Am 2
4.
April 2012 führte die Beschwerdegegnerin im Haushalt der Beschwerde
führerin eine Abklärung durch (
Urk.
8/71). Dabei
gab
die Beschwerdeführerin
an
, sie habe sich im letzten Herbst von ihrem Ehemann getrennt. Sie trage nun
die Verantwortung für ihre zwei
Kinder und den Haushalt mehrheitlich selbst, was sie kräftemässig vor neue Herausforderungen stelle. Die Kinder befänden si
ch jedes zweite Wochenende bei ihrem Vater, wodurch die Beschwerdeführerin entlastet werde. Ansonsten sei es nicht einfach, bei der Kinderbetreuung Ent
lastung zu erhalten, da die Eltern und Schwiegereltern weit weg wohnen wür
den und die Nachbarn über ihre gesundheitliche Situation nicht im Bild seien. Die Beschwerdeführerin fühle sich seit ca. vier Jahren psychisch nicht stabil. Sie verspüre eine zunehmende Stressintoleranz und sei aufgrund des Eisenmangels
immer müde und kraftlos. Sodann leide sie auch unter den Nebenwirkungen der Medikamente. Die Beschwerdeführerin habe trotz Drogen
abhängigkeit die Lehre zur
Confiseurin
erfolgreich abschliessen könne
n
. Wegen ihrer suchtbedingten Unzuverlässigkeit habe sie in ihrem Beruf nie richtig Fuss fassen können. Im Jahre 1997 habe sie dann die Diagnose (HIV-Infektion) bekommen und in der Folge von März 1998 bis Mai 2005 eine ganze Invalidenrente bezogen. Im Sep
tember 2002 habe die Beschwerdeführerin geheiratet, im November 2002 sei
en
ihr Sohn
A.___
und im Jahr 2006 ihre Tochter
I.___
zur Welt gekommen. Den Wiedereinstieg in das Berufsleben habe die Beschwerdeführerin bereits vor der Trennung von ihrem Ehemann geplant, einerseits aus finanziellen Gründen, aber auch weil sie eine gewisse Eigenständigkeit habe anstreben wollen.
Sie könne sich vorstellen, eine Aus
bildung zur Sterbebegleiterin zu absolvieren. Aufgrund der Trennung von ihrem Ehemann habe sie aber in den letzten Monaten keine Energie mehr aufbringen können, um sich um ihre berufliche Zukunft kümmern zu können. Aktuell sei sie aber wieder am Planen und Recherchieren. Bei guter Gesundheit würde si
e
mindestens einer 50%igen aus
serhäuslichen Erwerbstätigkeit nachgehen. Die Betreuung der Kinder könnte sie
durch ausserschulische Angebote in der Gemeinde und den Mittagstisch abde
cken
(
Urk.
8/71/1-3)
.
Die Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin gelangte zum Ergebnis, es erscheine nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin seit der Trennung von ihrem Ehemann im November 2011 zu 50
%
einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Im Haushalt erleide sie eine Einschränkung von 27,4
%
(Haushalt
führung: Anteil 3
%
, keine Einschränkung; Ernährung: Anteil 35
%
, Ein
schrän
kung 40
%
; Wohnungspflege: Anteil 18
%
, Einschränkung 50
%
; Einkauf und weitere Besorgungen: Anteil 8
%
, keine Einschränkung; Wäsche und
Kleider
pflege
: Anteil 18
%
, Einschränkung 20
%
; Betreuung von Kindern oder ande
ren: Anteil 14
%
, keine Einschränkung;
Verschiedenes: Anteil 4
%
, Einschrän
kung 20
%
, Urk. 8/71/3-7
).
2.4
2.4.1
Laut der Stellungnahme von
pract
. med.
J.___
, Facharzt für
Arbeits
me
dizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD)
vom
7.
Februar 2012
(
Urk.
8/73/2) ist der Abklärungsbericht des
E.___
vom 2.
Februar 2012
(Eingangsdatum bei der Beschwerdegegnerin des Berichts vom 2
7.
Januar 2012, E. 2.2.2)
plausibel, weshalb darauf abgestützt werden könne. Demnach bestehe nur eine
geringgradige
Einschränkung im Haushalt. Berufli
che Massnahmen würden sinnvoll erscheinen.
2.4.2
Am 3
0.
Mai 2012
(
Urk.
8/73/3)
führte RAD-Arzt
J.___
aus, laut dem
Abklä
rungsbericht
des
E.___
bestehe eine 20%ige Arbeitsunfä
higkeit in der bisherigen Tätigkeit als Hausfrau und die bisherige Tätigkeit sei aus medizinischer Sicht in einem zeitlichen Rahmen von 80
%
zumutbar. Wei
tere Angaben zum Belastungsprofil fehlten. Es sei aus arbeitsmedizinischer Sicht jedoch davon auszugehen,
dass zumindest für leichte, überwiegend sitzende oder wechselbelastende Tätigkeiten medizinisch-theoretisch ebenfalls von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei.
Weitere medizinische Mass
nahmen oder Abklärungen seien nicht notwendig.
2.4.3
Am
4.
September 2012 (
Urk.
8/82/2) hielt RAD-Arzt
J.___
schliesslich fest, der Vergleich der Haushaltsabklärungsberichte aus den Jahren 200
5 und 2012 ergebe zumindest in funktioneller Hinsicht unveränderte Einschränkungen. Somit müsse aus versicherungsmedizinischer Sicht aktuell auch von einem im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand ausgegangen werden. Es sei auf die fachärztliche Einschätzung des
E.___
abzustellen. Diese erscheine plausibel und decke sich im Wesentlichen mit dem
Haushalts
abklärungsbericht
. Aufgrund der bestehenden Erkrankungen mit verminderter Leistungsfähigkeit und eingeschränkter körperlicher Einsatzfähig
keit sei eine Arbeitsfähigkeit ausser Haus in einem ähnlichen Rahmen bei angepasster Tätig
keit (leichte wechselbelastende körperliche Tätigkeit, welche die funktionellen Anforderungen einer Haushaltstätigkeit nicht übersteige, mit der Möglichkeit bei Bedarf Pausen einzulegen) medizinisch-theoretisch durchaus zumutbar.
Die von
Dr.
D.___
attestiert
e
vollständige Arbeitsunfähigkeit für bisherige (Kon
ditorin) und angepasste Tätigkeiten könne nicht plausibel nachvollzogen wer
den. Es würden keine funktionellen Einschränkungen genannt, welche die 100%ige Arbeitsunfähigkeit untermauern könnten.
3.
3.1
Die Ärzte gehen übereinstimmend davon aus, dass die Beschwerdeführerin an einer HIV-Infektion, einer chronischen Hepatitis C und einem
Abhängig
keits
syndrom
leidet. Anamnestisch berichten
sie
ausserdem von einer Hepatitis
A
+
B.
Schliesslich leidet die Beschwerdeführerin unter unklaren
Bauch
beschwerden
und die Ärzte äussern den Verdacht auf eine
Persönlich
keitsstörung
vom
Borderline
-Typ.
Die
Verschlechterung der
Immunlage
ist
gemäss ärztlichen Angaben (E. 2.2.1)
darauf zurückzuführen, dass die Beschwerdeführerin
die antiretroviralen Medi
kam
ente nicht mehr eingenommen hat. Eine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes lässt sich daraus
jedoch
nicht ableiten, ist doch davon auszugehen, dass sich die Immunlage unter neuer
Medikamentierung
wieder verbessert
(E. 2.2.2)
. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin lässt sich sodann auch nicht feststellen, dass sich die Ein
schätzung von
Dr.
D.___
, wonach sie bei der Ausübung einer ausserhäusli
chen Erwerbstätigkeit zu 100
%
eingeschränkt sei, mit früheren Beurteilungen anderer Ärzte deckt
(
Urk.
1 S. 3)
.
Sowohl das Departement für Innere Medizin des
K.___
in den Berichten vom 2
8.
Juli 1998 (
Urk.
8/23/17), vom 2
9.
Juni 2000 (
Urk.
8/23/7) und vom 28.
November 2001 (
Urk.
8/23/2) als auch der ehemalige Hausarzt
Dr.
B.___
, All
gemeine Medizin FMH, in den Berichten vom
3.
September 1998 (Urk. 8/23/11) und vom 2
3.
Dezember 2004 (
Urk.
8/32/4) haben der Beschwerdefüh
rerin
zumindest
in einer behinderungsangepassten Tätigkeit eine Arbeits
fähigkeit von mindestens 50
%
bescheinigt und
Dr.
C.___
, Allgemeine Medizin FMH, hat im Bericht
vom 1
6.
März 2005 (
Urk.
8/35) festgehalten, im Haushaltsbereich sei die Arbeitsfähigkeit gerade so gegeben und bezüglich einer Erwerbstätigkeit darauf verwiesen, dass bei der Beschwerdeführerin eine deutliche Motivation punkto beruflicher Ab
klärung/Umschulung bestehe.
3.2
Die Beschwerdegegnerin stützt ihren Entscheid
(E. 2.4)
a
uf den Bericht des
E.___
(
Dr.
F.___
) vom 2
7.
Januar 2012 (
Urk.
8/70). Darin wird
aber
lediglich eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerde
führerin in der Tätigkeit als Hausfrau vorgenommen, wogegen bezüglich der Arbeits
fähig
keit in einer Erwerbstätigkeit keine Beurteilung erfolgt ist. Es sind weder Anga
ben gemacht worden, welche Tätigkeiten der Beschwerdeführerin noch möglich sind, noch über de
re
n zeitlichen Umfang.
Zudem wird angegeben
,
o
b mit der Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit bzw. der
Erhöhung der
Einsatz
fä
higkeit gerechnet werden könne, sei unklar.
Die Beschwerdegegnerin ist
in der Folge
ohne weitere Abklärungen davon ausgegangen, dass die Beschwerde
führerin für eine Erwerbstätigkeit ausser Haus in ähnlichem Umfang einge
schränkt wäre wie bei der Verrichtung ihrer Aufgaben im Haushalt
(E. 2.4.3)
.
Wie sich aus dem Abklärungsbericht der Beschwerdegegnerin vom 24.
April 2012 (
Urk.
8/7
1/5
) ergibt, ist bei der Festlegung der Einschränkungen im Haushalt berücksichtigt worden, dass der Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer
Schaden
minderungs
pflicht
zugemutet werden kann, die Arbeiten in Etappen zu erledi
gen und
dass
gewisse Aufgaben von den Kindern übernommen werden können. Insgesamt erscheint es damit nicht zulässig, ohne weitere medizinische Abklä
rungen die Arbeitsfähigkeit in einer Erwerbstätigkeit analog der Arbeitsfähigkeit im Haushalt festzusetzen.
3.3
A
ufgrund der vorliegenden medizinischen Aktenlage lässt sich die Arbeits
fähig
keit der Beschwerdeführerin nur ungenügend beurteilen.
Ein aussagekräftiger Bericht
hierzu
liegt nicht vor.
Nicht weiter nachgegangen ist die
Beschwerde
gegnerin
sodann auch der Frage, ob eine psychisch bedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit besteht, obwohl von den behandelnden Ärzten der Verdacht auf eine Persönlichkeitsstörung vom
Bord
erline
-Typ geäussert worden ist und sich die Beschwerdeführerin in psychotherapeutische Behandlung am
G.___
in
H.___
begeben hat (
Urk.
8/69/6). Die B
eschwerdeführerin ist in diesem Zusammenhang
darauf hinzuweisen, dass sie im Rahmen ihrer
Scha
denminderungspflicht
die zumut
baren
Therapie
massnahmen
durchzuführen hat, wozu
insbesondere
die
korrekte
Einnahme
der antiviralen
Medikamente gehört.
Soweit sie sodann weiterhin im Rahmen ihres Abhängigkeitssyndroms
Sucht
mittel konsumiert, ist
festzuhalten
, dass die Invalidenversicherung für rein suchtbedingte Einschränkungen der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit nicht
leis
tungspflichtig
ist
.
4.
Zusammenfassend
erweisen sich die vorliegenden Abklärungen für die ab
schlies
sende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin als un
ge
nügend
.
Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
sowie
deren Arbeits
fähigkeit in
bisheriger und
leidensangepasste
r
Tätigkeit abkläre und her
nach über das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin neu verfüge.
5.
5
.1
A
bweichend von
Art.
61
lit
. a ATSG ist das Beschwerdeverfahren um die Bewilli
gung oder Verweigerung von Leistungen der
Invalidenversicherung vor dem kantonalen Gericht kostenpflichtig. Die Gerichtskosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200.-- bis
Fr.
1‘000.-- festgelegt (
Art.
69
Abs.
1bis IVG). Die Kosten sind auf
Fr.
600.-- anzusetzen und entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5
.
2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (Urteil des Bundesgerichts U 199/02 vom 1
0.
Februar 2004 E. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 57 E. 3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E. 3), weshalb die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. Diese wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsrecht,
GSVGer
). Vorliegend erscheint
nach diesen Kriterien eine Prozessentschädigung von Fr.
1‘400
.-- (inkl. Mehr
wertsteuer und Barauslagen) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
Di
e Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochte
ne Verfügung vom
6.
September 2012
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu über den
Leistungsa
nspruch
der Beschwer
deführerin
verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozess
ent
schä
digung
von
Fr.
1‘400
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Aids-Hilfe Schweiz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger