# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 59f5fca9-76fb-5fa9-907d-cf26cbfb0829
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-05-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.05.2007 C-2625/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2625-2006_2007-05-10.pdf

## Full Text

Abtei lung III
C-2625/2006
{T 0/2}

Urteil vom 10. Mai 2007

 

Mitwirkung: Eduard Achermann, vorsitzender Richter
Franziska Schneider, Richterin
Francesco Parrino, Richter
Wilhelm-Ulrich Schodde, Gerichtsschreiber

S._______
Beschwerdeführer,

gegen

Eidgenössische Invalidenversicherung (IV), IV-Stelle für Versicherte im 
Ausland, Postfach 3100, 1211 Genf 2, 
Vorinstanz,

betreffend
Invalidenrente

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

2

Sachverhalt:

A. Der am 5.  Februar 1950 geborene,  aus der Republik  Mazedonien stam-
mende S._______,  der  ab März  1990 bis  1991 mit  Unterbrüchen  in  der 
Schweiz als Hilfselektriker tätig gewesen ist, dabei obligatorische Beiträge 
an die Schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 
(AHV/IV) entrichtet hat und danach noch bis 1994 in der Schweiz wohnhaft 
geblieben ist, stellte erstmals am 25. April 1991 bei der IV-Stelle Zürich ein 
Gesuch  um  Leistungen  der  schweizerischen  Invalidenversicherung  und 
führte dabei unter anderem an, seit einem am 13. Juli 1990 erlittenen Un-
fall an Rückenbeschwerden, Teillähmungen, einer Gehbehinderung und ei-
ner psychischen Erkrankung zu leiden (act. 1). Im Arztbericht vom 6. Juni 
1991 hielten die Dres. med. R. Rüdt und S. Mariacher, Kantonsspital Win-
terthur, fest, dass der Versicherte seit dem Unfall vom 13. Juli 1990 (Ver-
hebungstrauma mit  Nebenwirkungen)  an lumbovertebralem Syndrom bei 
Status nach Hemilaminektomie L4/5 links mit mediolateraler Diskushernie 
L4/5  am  29.  August  1990,  Algodystrophie  Stadium  II  des  linken  Unter-
schenkels und des linken Fusses bei Status nach Hemilaminektomie, post-
thrombotischem Syndrom vom linken Unterschenkel bei Status nach tiefer 
Unterschenkelthrombose links am 6. Oktober 1990 litt und ab dem 13. Juli 
1990  bis  zum Datum des Arztberichtes  zu  100% arbeitsunfähig  sei  und 
ihm nur noch abwechslungsreiche (nicht viel Sitzen) und rückenschonende 
Tätigkeiten zumutbar  seien (act.  18-19).  Mit  Verfügung vom 23. Oktober 
1992 sprach die  IV-Stelle  Zürich  S._______  rückwirkend  ab dem 1.  Juli 
1991 eine ganze Invalidenrente und Zusatzrenten für Ehefrau und Kinder 
zu; der Rentenberechnung wurde ein Invaliditätsgrad von 70%, die Ren-
tenskala 3, eine anrechenbare Beitragsdauer von einem Jahr und 4 Mona-
ten und ein  massgebendes durchschnittliches  Jahreseinkommen von Fr. 
48'600.--  zugrunde gelegt  (act.  30-31).  Mit  Verfügung vom 6.  Dezember 
1993 wies die IV-Stelle Zürich das Gesuch des Versicherten vom 23. No-
vember 1992  um Ausrichtung einer Hilflosentschädigung ab mit der Be-
gründung, dass er nicht regelmässig der Hilfe Dritter bedürfe (act. 44). Im 
Laufe des im September 1993 eingeleiteten Revisionsverfahrens hielt die 
IV-Stelle  Zürich  an ihrer  vorherigen Einschätzung fest.  Ab Februar  1995 
wurde die Rente von der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IV-Stelle) in 
Genf ausbezahlt, da der Versicherte die Schweiz per 27. Januar 1995 ver-
lassen hatte (act. 62). Am 30. März 1995 teilte die SAK dem Versicherten 
mit, dass ihm ab dem 1. März 1995 eine ganze Invalidenrente und Zusatz-
renten für die Ehefrau und seine Kinder ausbezahlt würden (act. 65). Im ab 
August 1996 eingeleiteten Revisionsverfahren kam der IV-Stellen-Arzt Dr. 
med. J.- J. Michoud am 12. März 1999 zum Schluss, dass sich keine Bes-
serung des Gesundheitszustandes des Versicherten eingestellt  habe,  so 
dass weiterhin die ganze Invalidenrente gewährt wurde (act. 86). Im März 
2003 wurde das dritte Revisionsverfahren eingeleitet.  Mit  Schreiben vom 
3. April 2004 liess der Versicherte zahlreiche, zum Teil undatierte und mit 
unleserlichen Unterschriften der Ärzte versehene medizinische Unterlagen 
ins  Recht legen, wonach er hauptsächlich an Phlebothrombose und Rü-

3

ckenschmerzen,  ungenügender  Durchblutung  der  unteren  Gliedmassen, 
Status nach Bandscheibenoperation sowie Bluthochdruck leide und keine 
Arbeitstätigkeit  mehr  ausüben  könne  (act.  106-112).  Der  IV-Stellen-Arzt 
Dr. med. W. Luethi kam nach Einsicht in diese Unterlagen am 8. Oktober 
2003 zum Schluss, dass gegenüber des während der letzten Revision fest-
gestellten Gesundheitssituation, nunmehr die Schwellung des Beines an-
scheinend nicht mehr vorhanden sei,  und dass der Versicherte sein Ge-
wicht auf vernünftige 75 kg reduziert  habe; diese beiden Aspekte liessen 
auf eine Besserung des Gesundheitszustandes schliessen, so dass nun-
mehr eine 50%-ige Tätigkeit durchaus zumutbar sei. Die bisherige Arbeits-
unfähigkeit als Hilfsarbeiter auf dem Bau (etc.) sei weiterhin 70%, leichte 
sitzende  Verweisungstätigkeiten  seien  seit  dem  undatierten  Bericht  aus 
Tetovo (wohl August 2003) zu 50% zumutbar (act. 115). Der durch die Ex-
pertin  für  wirtschaftliche Invaliditätsbemessung erstellte  Erwerbsvergleich 
vom 4.  Januar  2005  ging  von  einem Monatslohn  eines  Arbeiters  in  der 
schweizerischen Baubranche (Statistik: Schweizerische Lohnstrukturerhe-
bung 2002, Bundesamt für Statistik) von Fr. 4'765.-- aus und stellte diesen 
Validenlohn dem Invalidenlohn von Fr. 1'830.-- gegenüber. Dieser Lohnbe-
trag wurde errechnet, indem vom statistisch festgelegten Lohn für die vom 
IV-Stellen-Arzt  empfohlenen leichteren Verweisungstätigkeiten  (vergleich-
bar mit leichten Tätigkeiten im Detailhandel,  Reparatur von Haushaltsgü-
tern, Informatiksektor, etc.) von durchschnittlich Fr. 4'306.-- bei einer 50%-
igen Tätigkeit und einem weiteren Abzug von 15% in Anbetracht des Alters 
und der  Tatsache,  dass  der  Versicherte  nur  leichte  sitzende Tätigkeiten 
ausüben kann, insgesamt Fr. 2'475.95 abgezogen wurden. Somit kam die 
Expertin  auf  eine  Erwerbseinbusse  bzw.  einen  Invaliditätsgrad  von  62% 
(act.  116).  Mit  Beschluss vom 19. Januar 2005 ersetzte die IV-Stelle die 
bisher  bezahlte  ganze Rente durch eine Dreiviertelsrente  und teilte  dies 
dem  Versicherten  mit  Vorbescheid  vom  20.  Januar  2005  mit  (act.  117, 
118). Mit Schreiben vom 1. Februar 2005 legte der Versicherte neue medi-
zinische Unterlagen vom 14. Januar und 1. Februar 2005 ins Recht  und 
gab an, dass sich sein Gesundheitszustand verschlimmert habe, und dass 
ihm  eine  Operation  bevorstünde  (act.  119-120).  Der  IV-Stellen-Arzt  Dr. 
med. W. Luethi, dem diese Unterlagen zur Einsichtnahme unterbreitet wor-
den waren, kam am 22. April 2005 zum Schluss, dass die Arztberichte nur 
die bereits bekannten Leiden des Versicherten, wie zum Beispiel Hyperto-
nie, Kreislaufinsuffizienz, Phlebothrombose und Status nach Diskushernie-
operation auflisteten, und dass keine neuen Befunde mitgeilt  worden sei-
en. Die ebenfalls erwähnte Gastroduodenitis (Magenentzündung) sei prob-
lemlos mit  Medikamenten behandelbar;  ein Einfluss auf  die Arbeitsfähig-
keit ergebe sich damit nicht, insbesondere könne keine Verschlechterung 
des  Gesundheitszustandes  daraus  abgeleitet  werden.  Abschliessend  er-
wähnte der IV-Stellen-Arzt, dass keine Angaben zur Art der bevorstehen-
den Operation zu finden seien, und dass er an seiner Stellungnahme fest-
halte (act. 123). Mit Schreiben vom 20. Mai 2005 reichte der Versicherte 
weitere  medizinische  Unterlagen  ins  Recht.  Diese  beziehen  sich  haupt-
sächlich auf einen Untersuchungsbericht  vom 20. Mai 2005 (erstellt  vom 
Medizinischen Zentrum  Gostivar, Dr. med. Damjanoski), worin die Entde-

4

ckung einer Nierencyste (gutartig, scharf umrandet) sowie normal ableiten-
de Harnwege und normale Leberwerte beschrieben werden.  Der IV-Stel-
len-Arzt  Dr.  med.  W.  Luethi  kam in  seiner  Stellungnahme vom 19.  Juni 
2005 zum Schluss, dass aufgrund der zuletzt eingereichten medizinischen 
Unterlagen eine Operation  nicht  zwingend sei.  Die gutartige  Nierencyste 
habe deshalb keinen Einfluss auf die bisherige, aktuelle und zukünftige Ar-
beitsfähigkeit des Versicherten und dieser sei weiterhin in leichteren Tätig-
keiten zu 50% arbeitsfähig (act. 130). Mit Verfügung vom 10. August 2005 
wurde die bisher bezahlte ganze Invalidenrente ab dem 1. Oktober 2005 
durch eine Dreiviertelsrente ersetzt, wobei von einem Invaliditätsgrad von 
62% ausgegangen wurde (act. 133, 134). Mit  Schreiben vom 29. August 
2005 erhob der Versicherte bei der IV-Stelle Einsprache gegen die Verfü-
gung vom 10. August 2005 und beantragte die Beibehaltung der ganzen 
Invalidenrente  mit  der  Begründung,  dass  sich  sein  Gesundheitszustand 
verschlechtert habe; abschliessend beantragte er eine umfassende Unter-
suchung in der Schweiz (act. 135). Mit Einspracheentscheid vom 12. De-
zember 2005 wies die IV-Stelle die Beschwerde ab mit  der Begründung, 
dass ein Invaliditätsgrad von 62% festgestellt werden konnte, welcher zur 
Zusprechung einer  Dreiviertelsrente führe und keinen Anspruch auf  eine 
ganze Invalidenrente gebe (act. 137).

B. Gegen  den  Einspracheentscheid  vom  12.  Dezember  2005  erhob 
S._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer) am 17. Januar 2006 unter 
Beilage von aktenkundigen Unterlagen und einem Bericht (inkl. EKG) des 
Medizinischen  Zentrums  Tetovo  vom  10.  Oktober  2006  (recte:  2005), 
wonach er keine Tätigkeit, auch keine leichtere Verweisungstätigkeit mehr 
ausüben  könne,  Beschwerde  bei  der  Eidgenössischen  AHV/IV-
Rekurskommission für die im Ausland wohnenden Personen (nachfolgend: 
Eidg.  Rekurskommission)  mit  dem  Antrag,  es  sei  der  angefochtene 
Einspracheentscheid  aufzuheben,  und  ihm  sei  weiterhin  eine  ganze  In-
validenrente  zuzusprechen.  Zur  Begründung  führte  er  sinngemäss  aus, 
dass  sich  sein  Gesundheitszustand  verschlechtert  habe.  Abschliessend 
beantragte er erneut eine Untersuchung in der Schweiz.

C. In ihrer Vernehmlassung vom 17. Mai 2006 beantragte die IV-Stelle (nach-
folgend:  Vorinstanz) die Abweisung der Beschwerde und verwies auf die 
Stellungnahmen ihres Vertrauensarztes Dr. med. W. Luethi vom 7. März/ 
14. Mai 2006. Dieser hatte am 7. März angegeben, dass die immer wieder 
vom Beschwerdeführer angekündigte Operation nicht erwähnt worden sei. 
Ebenfalls  hinterfragte  der  IV-Stellen-Arzt  die  medizinische Notwendigkeit 
von Gehhilfen (Stöcken) durch den Beschwerdeführer und auch den Grund 
für  seine geklagten Brustschmerzen,  da klinisch keine Anhaltspunkte  für 
eine Herzinsuffizienz vorhanden seien; ein früheres EKG habe keine koro-
nare Herzkrankheit ergeben, auch die erwähnte Doppleruntersuchung sei 
nicht  dokumentiert.  Zusammenfassend gebe es weiterhin  erhebliche An-
haltspunkte,  dass der Gesamtzustand eine 50%-ige Verweisungstätigkeit 
zulasse, dies besonders im Hinblick auf die Gewichtsreduktion von zuerst 
100 kg auf 75 kg und jetzt noch 90 kg. Ebenfalls wies der IV-Stellen-Arzt 
darauf hin, dass keine Elephantiasis mehr am Bein, sondern nur noch ein 

5

Oedem  erkennbar  sei;  er  empfahl  noch  die  Einholung  des 
Dopplerberichtes  und  des  aktuellen  EKG  und  die  erneute  Vorlage  der 
Untersuchungsergebnisse  (act.  139).   Mit  Stellungnahme  vom  14.  Mai 
2006  führte  der  IV-Stellen-Arzt  nach  Einsicht  in  die  zwischenzeitlich 
erhaltenen weiteren medizinischen Berichte an, dass eine zusätzliche, neu 
aufgetretene internistische Erkrankung klar  nicht  vorliege.  Ein relevantes 
Nierenleiden sei nicht festzustellen, und die in Aussicht gestellte Operation 
stehe  nicht  zur  Diskussion.  Die  ins  Recht  gelegten  Berichte  von  Dres. 
med.  Emini  und Emurrllai  würden davon nichts  erwähnen.  Aufgrund des 
ins  Recht  gelegten  EKG  sei  eine  schwere  Angina  pectoris  (koronare 
Herzkrankheit)  klar  ausschliessbar,  so  dass  weiterhin  einfache,  nicht 
belastbare  Hilfsarbeiten  zumutbar  seien.  Die  anlässlich  der 
Rentengewährung  vorgelegenen  Befunde  (Elephantiasis  Bein  nach 
möglicher  Thrombose oder  differentialdiagnostische Selbstbeschädigung) 
hätten sich wesentlich gebessert. Es liege noch ein gewisses Oedem des 
Beines vor,  eine groteske Schwellung werde aber von keinem der  Ärzte 
mehr  mitgeteilt.  Mit  dem  reduzierten  Gewicht  sei  zusammen  mit  den 
gebesserten Befunden an der unteren Extremität eine Teilarbeitsfähigkeit 
spätestens ab Sommer 2004 wieder gegeben (act. 141).

D. Replicando  hielt  der  Beschwerdeführer  mit  Schreiben  vom 6.  Juni  2006 
seine  Anträge  aufrecht  und gab an,  dass  sich  sein  Gesundheitszustand 
verschlimmert habe. Er legte weitere medizinische Berichte ins Recht, wo-
nach sein Kreislaufsystem, seine Wirbelsäule und sein linkes Bein krank 
und beschädigt seien. Bezüglich der erwähnten Zyste am Bein vermerkte 
er, dass er eine Operation fürchte. Dr. med. Durim Hasani gab in seinem 
Bericht  (zusammen mit  EKG und Untersuchungsergebnissen zur  Wirbel-
säulenerkrankung) vom 6. Juni 2006 an, dass der Beschwerdeführer we-
gen seiner  Leiden  (Status  nach  Diskushernieoperation,  Sudeck,  Phlebo-
thrombose, Selbstmanipulation)  völlig arbeitsunfähig sei.

E. Mit Duplik vom 10. August 2006 hielt die Vorinstanz an ihrem Abweisungs-
antrag fest.  Sie verwies dabei  auf  die erneute  Stellungnahme ihres Ver-
trauensarztes Dr. med. W. Luethi vom 6. August 2006, der darauf hinwies, 
dass die Verschlimmerung des Gesundheitszustandes nicht nachvollzieh-
bar sei. Die erhebliche Besserung des pathologischen Zustandes am Bein 
mache die entscheidende Besserung des Zustandes und entsprechend der 
Arbeitsfähigkeit aus. Der Beschwerdeführer habe laut EKG eine gute kar-
diale  Leistungsfähigkeit  (EF  54%),  was  sogar  mit  mittelschwerer 
Männerarbeit  vereinbar  sei.  Das beigelegte  EKG sei absolut  normal,  mit 
den  kardialen  Befunden  alleine  sei  der  Beschwerdeführer  sicher  voll-
schichtig für mittelschwere Arbeiten einsatzfähig. Die Röntgenbilder zeig-
ten im Segment L4/5 (Stelle der vor 16 Jahren durchgeführten Diskusher-
nieoperation) eine Degeneration der Bandscheibe, die übrigen Abschnitte 
seien altersentsprechend. Aufgrund der Rückenanamnese gelte weiterhin 
die volle Arbeitsunfähigkeit  für körperliche Schwerarbeit,  doch leichte Ar-
beiten  wären alleine  vom Rücken aus sicher  6 Stunden täglich  möglich. 
Die  entscheidende  Besserung  des  Beinbefundes  sei  unbestreitbar,   zu-
sammen mit der Rückenproblematik sei damit eine 50%-ige Arbeitsfähig-

6

keit  in  den aufgelisteten Verweisungstätigkeiten  mehr  als  zumutbar  (vgl. 
act.  114:  Reparatur  von  Kleingeräten,  Billettenverkäufer,  Datensammler; 
act. 143).

F. Mit Schreiben vom 19. August 2006 hielt der Beschwerdeführer seine An-
träge aufrecht und gab an, dass nicht nur sein linkes Bein krank sei, son-
dern auch sein Rücken/Bandscheibe, dass er einen enorm niedrigen Blut-
druck habe (mit Ohnmacht), Zyste an der linken Niere und verstopfte Herz-
adern.

G. Am 1. Januar 2007 ging das Beschwerdeverfahren auf das Bundesverwal-
tungsgericht über, das den Parteien am 2. April  2007 die Zusammenset-
zung des Spruchkörpers für den Entscheid in der Sache bekannt gab. Es 
sind keine Ausstandsbegehren eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Be-
urteilung der am 1.  Januar  2007 bei den Eidgenössischen Rekurs-  oder 
Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten der Departemen-
te  hängigen  Rechtsmittel.  Die  Beurteilung  erfolgt  gemäss  Art. 53  Abs. 2 
des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsge-
richt (VGG, SR 173.32) nach neuem Verfahrensrecht.

1.2 Gemäss Art.  31 VGG in Verbindung mit  Art.  33 Bst.  d VGG und  Art.  69 
Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. 
Juni  1959 (IVG,  SR 831.20)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der schweizeri-
schen IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im Sinne von 
Art. 32 VGG liegt nicht vor. 

1.3 Der Beschwerdeführer  hat  am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; 
er  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  berührt  und hat  ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art.  48 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom  20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG, SR 172.021]). Er ist daher zur Beschwerde legitimiert. 

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist-  und formgerecht eingereicht  wurde, 
ist auf die Beschwerde einzutreten. 

 

2.

2.1 Im vorliegenden Verfahren ist streitig (vgl.  BGE 125 V 414 Erw. 1b) und 
vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, ob die IV-Stelle zu Recht die zu-

7

vor  zugesprochene  ganze  Invalidenrente  nach  einem von  Amtes  wegen 
durchgeführten  Revisionsverfahren  durch  eine  Dreiviertelsrente  ersetzt 
hat. 

2.2 In  zeitlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen  Rechtssätze  massge-
bend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 
Geltung haben (BGE 129 V 356 E. 1). Betreffend den Anspruch auf eine 
Invalidenrente ist festzuhalten, dass am 1. Januar 2003 das Bundesgesetz 
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 
2000  (ATSG,  SR  830.1)  sowie  die  entsprechende  Verordnung  vom 
11. September 2002 (ATSV, SR 830.11) in Kraft getreten sind. Das Inkraft-
treten der 4. Revision des IVG erfolgte am 1. Januar 2004.  Die Prüfung 
des materiellen Rentenanspruchs richtet sich deshalb für die Zeit bis zum 
31. Dezember 2002 respektive bis zum 31. Dezember 2003 nach den je-
weiligen alten und ab diesen Stichtagen nach den jeweiligen neuen Nor-
men (BGE 130 V 329, 130 V 445). 

2.3 Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 
1 Abs. 1 IVG zu berücksichtigenden ATSG-Normen zur Arbeitsunfähigkeit 
(Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) und zur Bestimmung 
des Invaliditätsgrades (Art. 16) sowie zur Revision der Invalidenrente und 
anderer Dauerleistungen (Art. 17 ATSG) hat das Eidgenössische Versiche-
rungsgericht (EVG) erkannt (BGE 130 V 343), dass es sich bei den in Art. 
3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellge-
setzliche Fassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den entspre-
chenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt und sich inhaltlich 
damit  keine  Änderung  ergibt,  weshalb  die  hiezu  entwickelte  Rechtspre-
chung übernommen und weitergeführt werden kann (vgl. BGE 130 V 343, 
Erw. 3.1, 3.2 und 3.3). Auch die Normierung des Art. 16 ATSG (Grad der 
Invalidität)  führt  nicht  zu einer Modifizierung der bisherigen Judikatur  zur 
Invaliditätsbemessung  bei  erwerbstätigen  Versicherten,  welche  weiterhin 
nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen 
ist  (zu  Art.  28  Abs.  2  IVG  [in  der  bis  31.  Dezember  2002  in  Kraft 
gestandenen Fassung]: BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2a und b). 
In Erw. 3.5 wurde ferner festgestellt, dass der Gesetzgeber das Institut der 
Revision von Invalidenrenten gemäss Art. 41 IVG (in der bis 31. Dezember 
2002 in Kraft gestandenen Fassung) mit Art. 17 Abs. 1 ATSG ebenfalls in 
Fortführung  der  entsprechenden  bisherigen  Gerichtspraxis  (BGE  125  V 
369 Erw. 2, 117 V 198 Erw. 3a, je mit Hinweisen; AHI 2000 S. 309 Erw. 1b 
mit  Hinweisen)  beibehalten  hat  (vgl.  zur  Frage  des  Übergangsrechts  in 
Bezug auf Verzugszinsen: BGE 130 V 329).

2.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten-
bezügers erheblich, so wird die Rente gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG (frü-
her:  Art.  41 IVG) von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 
entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Nach der Rechtspre-
chung des EVG ist die Invalidenrente nicht nur bei einer wesentlichen Ver-
änderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, wenn 
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Ge-
sundheitszustands  erheblich  verändert  haben.  Dagegen  ist  die  unter-

8

schiedliche  Beurteilung  eines  im  Wesentlichen  unverändert  gebliebenen 
Sachverhalts kein Revisionsgrund; unterschiedliche Beurteilungen sind re-
visionsrechtlich nur dann beachtlich, wenn sie Ausdruck von Änderungen 
der tatsächlichen Verhältnisse sind (BGE 117 V 199 Erw. 3b, 112 V 390 
Erw. 1b, 372 Erw. 2b; ZAK 1987 S. 36 ff.). 

2.5 Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Ände-
rung bildet gemäss der neuesten höchstrichterlichen Rechtsprechung die 
letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche 
auf  einer  materiellen  Prüfung  des  Rentenanspruchs  mit  rechtskonformer 
Sachverhaltsabklärung,  Beweiswürdigung  und  Durchführung  eines  Ein-
kommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerb-
lichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes)  beruht  (Urteil  des EVG 
vom 6. November 2006, I 465/05, E. 5.4, mit Hinweisen).

2.6 Vorliegend hat das Bundesverwaltungsgericht somit zu prüfen, ob und ge-
gebenenfalls ab wann sich der gesundheitliche Zustand des Beschwerde-
führers  bzw.  dessen  Auswirkungen  auf  seine  Leistungsfähigkeit  seit  der 
letzten Revision vom 17. März 1999 (act. 87; Bestätigung der Zusprechung 
der ganzen IV-Rente) und bis zum Erlass des hier streitigen Einsprache-
entscheides vom 12. Dezember 2005 (act. 137) insoweit verändert hat, um 
eine Herabsetzung des Invaliditätsgrades zu begründen.

Unerheblich ist nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts der Um-
stand,  dass  der  Revisionsentscheid  der  Vorinstanz  vom  17.  März  1999 
nicht in Form einer Verfügung eröffnet worden ist, sondern bloss schriftlich 
mitgeteilt wurde. 

Es anders zu halten, hiesse - mit Blick auf die Tatsache, dass sämtliche 
Beschlüsse  der  IV-Stelle,  die  früher  zugesprochenen  Invaliditätsrenten 
nach durchgeführter Abklärung bestätigen, praxisgemäss nur auf Wunsch 
des  Beschwerdeführers  in  Form einer  Verfügung  eröffnet  werden  -  dem 
Beschwerdeführer  die  Entscheidungsgewalt  darüber  zu  übertragen,  ob 
eine  materielle  Prüfung  des  Rentenanpruchs  als  Referenzpunkt  für  die 
künftige Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung zu qualifizieren ist 
oder  nicht,  indem  er  je  nachdem  auf  eine  förmliche  Eröffnung  des 
Revisionsentscheids besteht beziehungsweise darauf verzichtet. Dass dies 
im Ergebnis stossend wäre, muss nicht weiter erläutert werden.  

2.7 Nach Art. 88a Abs. 1 IVV ist die anspruchsbeeinflussende Änderung von 
dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, 
dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu 
berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentlichen Unterbruch drei Monate 
gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 
Satz 2 IVV). Gemäss Art. 88bis Abs. 1 IVV erfolgt die Erhöhung der Rente, so-
fern die versicherte Person die Revision verlangt, frühestens von dem Mo-
nat an, in dem sie das Revisionsbegehren gestellt hat (Bst. a), und bei ei-
ner Revision von Amtes wegen frühestens von dem für diese vorgesehenen 
Monat an (Bst. b). Die Herabsetzung oder die Aufhebung der Renten erfolgt 

9

nach Abs. 2 lit. a dieser Bestimmung in jedem Fall frühestens vom ersten 
Tag des zweiten Monats an,  welcher der Zustellung der Herabsetzungs- 
beziehungsweise  der  Aufhebungsverfügung  folgt.  In  diesem Zusammen-
hang ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung des EVG in 
Revisionsfällen, in denen im Beschwerdeverfahren der Richter eine Verfü-
gung der IV-Stelle aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklärungen an 
die verfügende Behörde zurückgewiesen hat, diese eine Invalidenrente auf 
den Zeitpunkt hin abändern oder aufheben kann, den sie in der aufgehobe-
nen Verfügung vorgesehen hat, wenn die weiteren Abklärungen diese auf-
gehobene Verfügung inhaltlich bestätigen und diese sonst an keinen Män-
geln leidet, insbesondere nicht nur deshalb ergangen ist, um den Zeitpunkt 
der Abänderung oder Aufhebung einer Rente vorzuverschieben, obschon 
die Aktenlage zum Erlass einer Revisionsverfügung ungenügend war (BGE 
106 V 19 ff. Erw. 3).

2.8 Ein Anspruch auf eine ganze Rente besteht gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in 
der bis zum 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung, wenn die ver-
sicherte Person mindestens zu zwei Dritteln, derjenige auf eine halbe Ren-
te,  wenn sie mindestens zur Hälfte  und derjenige auf eine Viertelsrente, 
wenn sie mindestens zu 40% invalid ist. Nach dem seit 1. Januar 2004 in 
Kraft stehenden Art. 28 Abs. 1 IVG hat ein Versicherter bei einem Grad der 
Invalidität  von 70%  Anspruch auf eine ganze Rente, bei einem Grad der 
Invalidität von 60% auf eine Dreiviertelsrente,  auf eine halbe Rente bei ei-
nem solchen von 50% und auf eine Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad 
von 40%. 

2.9 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung  der  medizinischen  Behandlung  und  allfälliger  Eingliederungsmass-
nahmen  durch  eine  ihr  zumutbare  Tätigkeit  bei  ausgeglichener  Arbeits-
marktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkommen),  in  Beziehung  ge-
setzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in-
valid  geworden  wäre  (sog.  Valideneinkommen;  Art.  16  ATSG).  Der  Ein-
kommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die bei-
den hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau er-
mittelt  und einander  gegenübergestellt  werden,  worauf  sich aus der Ein-
kommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fragli-
chen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden kön-
nen,  sind  sie  nach  Massgabe  der  im Einzelfall  bekannten  Umstände  zu 
schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu ver-
gleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 
Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 Erw. 2). Erwerbsunfä-
higkeit ist, vereinfacht ausgedrückt, die durch einen Gesundheitsschaden 
verursachte  Unfähigkeit,  durch zumutbare  Arbeit  Geld  zu  verdienen  (AL-
FRED MAURER, Bundessozialversicherungsrecht, Basel 1993, S. 140).

2.10 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdeverfahren  das  Gericht)  auf  Unterlagen  angewiesen,  die  der 
Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen 
haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitsschaden zu beurteilen 

10

und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 
Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztli-
chen  Auskünfte  eine  wichtige  Grundlage  für  die  Beurteilung  der  Frage, 
welche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch zugemutet werden kön-
nen. Es sind demnach nicht nur die Erwerbsmöglichkeiten im angestamm-
ten Beruf, sondern auch in zumutbaren Verweisungstätigkeiten zu prüfen. 
Bei  der  Bemessung  der  Invalidität  ist  auf  die  objektiven  wirtschaftlichen 
Folgen der funktionellen Behinderung abzustellen, welche nicht zwingend 
mit dem vom Arzt festgelegten Grad der funktionellen Einschränkung über-
einstimmen müssen (BGE 110 V 275 Erw. 4a [= ZAK 1985 S. 462 Erw. 
4a]). Im Streitfall entscheidet der Richter (BGE 114 V 314 f. Erw. 3c, 115 V 
133 f. Erw. 2 mit Hinweisen).

2.11 Zu bemerken bleibt, dass aufgrund des im gesamten Sozialversicherungs-
recht geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht ein in seinem 
bisherigen Tätigkeitsbereich dauernd arbeitsunfähiger Versicherter gehal-
ten  ist,  innert  nützlicher  Frist  Arbeit  in  einem  anderen  Berufs-  oder  Er-
werbszweig zu suchen und anzunehmen, soweit sie möglich und zumutbar 
erscheint (BGE 113 V 28 Erw. 4a, 111 V 239 Erw. 2a). Deshalb ist es am 
behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt einer IV-Stelle zu beurteilen, in 
welchem Ausmass ein Versicherter seine verbliebene Arbeitsfähigkeit bei 
zumutbarer  Tätigkeit  und  zumutbarem  Einsatz  auf  dem  ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt verwerten kann. Diese so genannte Verweisungstätigkeit hat 
sich  der  Versicherte  anrechnen  zu  lassen  (leidensangepasste  Verwei-
sungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.).

2.12 Der  Begriff  des  ausgeglichenen  Arbeitsmarkts  ist  ein  theoretischer  und 
abstrakter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invaliden-
versicherung  von  jenem der  Arbeitslosenversicherung  abzugrenzen.  Der 
Begriff umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem 
Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er ei-
nen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenar-
tiger  Stellen  offen  hält.  Nach  diesen  Gesichtspunkten  bestimmt  sich  im 
Einzelfall,  ob  die  invalide  Person  die  Möglichkeit  hat,  ihre  restliche  Er-
werbsfähigkeit  zu verwerten und sie ein rentenausschliessendes Einkom-
men zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 276 Erw. 4b; ZAK 1991 S. 
320 Erw. 3b). Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf 
abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarkt-
verhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr 
verbliebene Arbeitskraft  noch wirtschaftlich nutzen könnte,  wenn die ver-
fügbaren Arbeitsplätze  dem Angebot  an Arbeitskräften  entsprechen wür-
den (AHI 1998 S. 291 Erw. 3b). Von einer Arbeitsgelegenheit im Sinne von 
Art. 16 ATSG kann aber dort  nicht mehr gesprochen werden, wo die zu-
mutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der 
allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht 
realistischem  Entgegenkommen  eines  durchschnittlichen  Arbeitgebers 
möglich wäre (SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 Erw. 3c, ZAK 1989 S. 322 Erw. 
4).

2.13 Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Ge-

11

richt dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von 
ihrem Bestehen überzeugt sind (KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 
4. Aufl., Bern 1984, S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht 
seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, 
nach  dem  Beweisgrad  der  überwiegenden  Wahrscheinlichkeit  zu  fällen. 
Die  blosse  Möglichkeit  eines  bestimmten  Sachverhalts  genügt  den 
Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr 
jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen,  die sie von allen möglichen Ge-
schehensabläufen  als  die  wahrscheinlichste  würdigen  (BGE  126  V  360 
Erw. 5b, 125 V 195 Erw. 2, je mit Hinweisen). Führen die von Amtes we-
gen  vorzunehmenden  Abklärungen  die  Verwaltung  oder  das  Gericht  bei 
pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sach-
verhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es könnten 
weitere  Beweismassnahmen  an  diesem  feststehenden  Ergebnis  nichts 
mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (anti-
zipierte Beweiswürdigung; KIESER, Das Verwaltungsverfahren in der Sozial-
versicherung, S. 212, Rz 450; KÖLZ/HÄNER, Verwaltungsverfahren und Ver-
waltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., S. 39, Rz 111 und S. 117, Rz 
320; GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., S. 274; vgl. auch BGE 
122 II 469 Erw. 4a, 122 III 223 Erw. 3c, 120 Ib 229 Erw. 2b, 119 V 344 
Erw. 3c mit Hinweis).  In einem solchen Vorgehen liegt kein Verstoss ge-
gen das rechtliche Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV (SVR 2001 IV Nr. 10 
S. 28 Erw. 4b; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Recht-
sprechung: BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d mit Hinweis).

2.14 Der  Sozialversicherungsprozess  ist  vom  Untersuchungsgrundsatz  be-
herrscht.  Danach hat  das Gericht  von Amtes  wegen für  die richtige  und 
vollständige  Abklärung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  zu  sorgen. 
Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet zum einen 
sein  Korrelat  in  den  Mitwirkungspflichten  der  Parteien  (BGE 125  V  195 
Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen). Zum andern umfasst die be-
hördliche und richterliche Abklärungspflicht nicht unbesehen alles, was von 
einer Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf 
den  im  Rahmen  des  streitigen  Rechtsverhältnisses  (Streitgegenstand) 
rechtserheblichen Sachverhalt.  Rechtserheblich  sind  alle  Tatsachen,  von 
deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder an-
ders zu entscheiden ist (Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., S. 
43 und 273). In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozial-
versicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu 
veranlassen, wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich 
aus  den  Akten  ergebender  Anhaltspunkte  hinreichender  Anlass  besteht 
(BGE  117  V  282  Erw.  4a  mit  Hinweis;  Urteil  W.  vom  20.  Juli  2000,  I 
520/99).

2.15 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu wür-
digen  sind.  Für  das  Beschwerdeverfahren  vor  Bundesverwaltungsgericht 
gilt  der  Grundsatz  der  freien  Beweiswürdigung.  Danach  haben 
Versicherungsträger  und  Sozialversicherungsgerichte  die  Beweise  frei, 
d.h.  ohne  Bindung  an  förmliche  Beweisregeln,  sowie  umfassend  und 

12

pflichtgemäss zu würdigen.  Für das Beschwerdeverfahren bedeutet  dies, 
dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, 
von wem sie stammen, objektiv zu prüfen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 
Rechtsanspruchs  gestatten.  Insbesondere  darf  es  bei  einander 
widersprechenden medizinischen  Berichten  den Prozess  nicht  erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial  zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt.  Hinsichtlich  des  Beweiswertes  eines  Arztberichtes  ist  entschei-
dend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseiti-
gen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksich-
tigt,  in Kenntnis  der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist,  in  der 
Darlegung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und 
Experten  begründet  sind.  Bestehen  Zweifel  an  der  Zuverlässigkeit  und 
Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen 
vorzunehmen. Dabei hat das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich die 
Wahl,  ob es die Sache zur weiteren Beweiserhebung an die verfügende 
Instanz  zurückweisen  oder  die  erforderlichen  Instruktionen  insbesondere 
durch  Anordnung  eines  Gerichtsgutachtens  selber  vornehmen will  (BGE 
125 V 352 Erw. 3a mit Hinweisen; AHI 2001 S. 113 Erw. 3a; RKUV 1999 
Nr. U 332 S. 193 Erw. 2a/bb und 1998 Nr. U 313 S. 475 Erw. 2a).

3.

3.1 Der weiterhin  eine ganze Invalidenrente  gewährende Revisionsentscheid 
vom März 1999 (act. 87) stützte sich im Wesentlichen auf die von der Vor-
instanz  in  Auftrag gegebenen Gutachten,  wonach der  Beschwerdeführer 
im  Wesentlichen  an  den  Folgeerscheinungen  nach  Hemilaminektomie 
L4/L5 wegen therapieresistenter  Lumboischalgie links nach Verhebetrau-
ma bei  der  Arbeit  (Juli  1990),  Status nach Sudeckdystrophie  des  linken 
Beines und Fusses sowie Thrombose am linken Unterschenkel leidet (vgl. 
act. 43, 86).

Im Rahmen des vorliegenden, im März 2003 eingeleiteten, dritten Revisi-
onsverfahrens legte der Beschwerdeführer zahlreiche, zum Teil unvollstän-
dige und mit  unleserlichen Unterschriften  von Ärzten versehene Unterla-
gen ins Recht, wonach er hauptsächlich an Phlebothrombose und Rücken-
schmerzen, ungenügender Durchblutung der unteren Gliedmassen, Status 
nach  Bandscheibenoperation  sowie  Bluthochdruck  leidet  und  keine  Ar-
beitstätigkeit  mehr ausüben kann (vgl.  act.  106-112).  Der IV-Stellen-Arzt 
Dr. med. W. Luethi kam nach Einsicht in diese Unterlagen am 8. Oktober 
2003 zum Schluss, dass gegenüber des während der letzten Revision fest-
gestellten Gesundheitssituation, nunmehr die Schwellung des Beines an-
scheinend nicht mehr vorhanden sei,  und dass der Versicherte sein Ge-
wicht auf vernünftige 75 kg reduziert habe; diese beiden Aspekte liessen 
auf eine Besserung des Gesundheitszustandes schliessen,  so dass nun-
mehr eine 50%-ige Tätigkeit durchaus zumutbar sei. Die bisherige Arbeits-

13

unfähigkeit als Hilfsarbeiter auf dem Bau (etc.) sei weiterhin 70%, leichte 
sitzende Verweisungstätigkeiten leichte Tätigkeiten im Detailhandel, Repa-
ratur von Haushaltsgeräten, Datenerfassung, etc. seien seit dem undatier-
ten Bericht aus Tetovo (wohl August  2003) zu 50% zumutbar (act. 115). 
Der daraufhin durchgeführte Erwerbsvergleich führte zu einer Erwerbsein-
busse bzw. einem Invaliditätsgrad von 62% (vgl. act.  116).  Die medizini-
schen Unterlagen vom 14. Januar und 1. Februar 2005 erwähnten Hyper-
tonie,  Kreislaufinsuffizienz,  Phlebothrombose  sowie  Status  nach  Diskus-
hernieoperation und Gastroduodenitis (Magenentzündung); zudem kündig-
te der Beschwerdeführer eine bevorstehende Nierenoperation an (act. 119, 
120,  127-129).  Der IV-Stellen-Arzt Dr.  med. W. Luethi  kam am 22. April 
2005 zum Schluss, dass die Arztberichte nur die bereits bekannten Leiden 
des Versicherten auflisteten, und dass keine neuen Befunde mitgeteilt wor-
den seien; die vorgebrachte Magenentzündung sei problemlos mit Medika-
menten behandelbar, und ein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ergebe sich 
damit nicht, insbesondere könne keine Verschlechterung des Gesundheits-
zustandes daraus abgeleitet werden. Der IV-Stellen-Arzt brachte auch vor, 
dass keine Angaben zur Art der bevorstehenden Operation zu finden sei-
en, und dass er an seiner Stellungnahme festhalte (vgl. act. 123). Der vom 
Beschwerdeführer  ins  Recht  gelegte  Untersuchungsbericht  vom 20.  Mai 
2005 erwähnt  die Entdeckung einer Nierencyste  (gutartig,  scharf  umran-
det) sowie normal ableitende Harnwege und normale Leberwerte, was den 
IV-Stellen-Arzt  zum  Schluss  kommen  liess,  dass  eine  Operation  nicht 
zwingend sei. Die gutartige Nierencyste habe deshalb keinen Einfluss auf 
die  bisherige,  aktuelle  und  zukünftige  Arbeitsfähigkeit  des  Versicherten 
und dieser sei weiterhin in leichteren Tätigkeiten zu 50% arbeitsfähig (vgl. 
act.  130).  Der  in  der  Folge  vom Beschwerdeführer  eingereichte  Bericht 
(inkl.  EKG)  des  Medizinischen  Zentrums  Tetovo  vom 10.  Oktober  2006 
(recte:  2005),  wonach  er  keine  Tätigkeit,  auch  keine  leichtere  Verwei-
sungstätigkeit  mehr  ausüben  könne,   liess  den  IV-Stellen-Arzt  zum 
Schluss kommen, dass die immer wieder angekündigte Operation nicht er-
wähnt  worden,  und dass die  medizinische Notwendigkeit  von erwähnten 
Gehhilfen  (Stöcken)  nicht  erwiesen sei.   Die  vom Beschwerdeführer  ge-
klagten Brustschmerzen seien nicht nachvollziehbar, da klinisch keine An-
haltspunkte  für  eine Herzinsuffizienz  vorhanden seien;  ein früheres  EKG 
habe keine koronare Herzkrankheit ergeben, auch die erwähnte Doppler-
untersuchung sei nicht dokumentiert.  Die zuvor erwähnte Schwellung des 
Beines  (Elephantiasis)  sei  nicht  zu  erkennen,  und  eine zusätzliche,  neu 
aufgetretene internistische Erkrankung liege klar nicht vor, genausowenig 
wie  ein  Nierenleiden  und eine schwere  Angina  pectoris  (koronare  Herz-
krankheit); mit dem reduzierten Gewicht sei zusammen mit den gebesser-
ten Befunden an der unteren Extremität  eine Teilarbeitsfähigkeit  spätes-
tens ab Sommer 2004 wieder gegeben (vgl. act. 141). Der IV-Stellen-Arzt 
kam am 6. August 2006 zum Schluss, dass die Verschlimmerung des Ge-
sundheitszustandes  nicht  nachvollziehbar  sei,  und  dass  die  erhebliche 
Besserung des pathologischen Zustandes am Bein die entscheidende Bes-
serung des Zustandes und entsprechend der Arbeitsfähigkeit  ausmache. 
Der Beschwerdeführer habe laut EKG eine gute kardiale Leistungsfähigkeit 

14

(EF 54%), was sogar mit mittelschwerer Männerarbeit  vereinbar sei. Das 
beigelegte EKG sei absolut normal, mit den kardialen Befunden alleine sei 
der  Beschwerdeführer  sicher  vollschichtig  für  mittelschwere  Arbeiten 
einsatzfähig. Die Röntgenbilder zeigten im Segment L4/5 (Stelle der vor 16 
Jahren  durchgeführten  Diskushernieoperation)  eine  Degeneration  der 
Bandscheibe,  die  übrigen  Abschnitte  seien  altersentsprechend.  Die 
entscheidende  Besserung  des  Beinbefundes  sei  unbestreitbar,  damit 
zusammen mit der Rückenproblematik sei eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit in 
den  aufgelisteten  Verweisungstätigkeiten  mehr  als  zumutbar  (vgl.  act. 
114).

3.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat vorliegend keinen Grund, von der über-
zeugenden Beurteilung des ärztlichen Dienstes der IV-Stelle abzuweichen. 
Tatsächlich macht die ausgewiesene, erhebliche Besserung des pathologi-
schen Zustandes am Bein die entscheidende Besserung der Arbeitsfähig-
keit aus, so dass die Herabstufung von einer ganzen auf eine Dreiviertels- 
Invalidenrente  plausibel  erscheint.  Laut  EKG  besteht  eine  gute  kardiale 
Leistungsfähigkeit  (EF 54%),  so  dass  mittelschwere  Arbeiten  wieder  zu-
mutbar sind. Zudem liegen keine aufschlussreiche medizinische Berichte 
betreffend längerdauernde intensivere Behandlungen vor, während rein ra-
diologisch die Stelle (Segment L4/5), an welcher vor 16 Jahren die Diskus-
hernieoperation  stattgefunden  hatte,  zwar  eine  erklärbare  Degeneration 
der Bandscheibe aufzeigt, die übrigen Abschnitte aber altersentsprechend 
normal  erscheinen,  so  dass  besonders  im Hinblick  auf  die  einwandfreie 
Rückenanamnese  eine  Verschlimmerung  des  Rückenleidens  klar  auszu-
schliessen ist. Auch wird nunmehr von der früher diagnostizierten Elephan-
tiasis nach möglicher Thrombose und differentialdiagnostischer Selbstbe-
schädigung nichts  mehr  erwähnt.  Zusammenfassend ist  daher  festzuhal-
ten,  dass  es  dem  57-jährigen  Beschwerdeführer  seit  Sommer  2004  im 
Rahmen der Schadenminderungspflicht  durchaus zumutbar  war,  eine rü-
ckenschonende Verweisungstätigkeit, z. B. leichte serielle industrielle Tä-
tigkeit, Kontrolle und Aufsicht in den verschiedensten Bereichen, im Trans-
port von Lebensmitteln oder Medikamenten etc., auszuüben, wobei die An-
nahme einer Arbeitsfähigkeit  von 38% als objektiv zu bezeichnen ist. Bei 
Ausübung  einer  solchen  Tätigkeit  würde  die  Erwerbseinbusse,  wie  die 
Gruppe Wirtschaftliche Invaliditätsbemessung gestützt auf die anwendba-
ren  statistischen  Werte  richtig  und im Zweifel  eher  zu  gunsten  des  Be-
schwerdeführers  errechnet  hat,  höchstens  62%  betragen.  Der  erstellte 
Erwerbsvergleich vom 4.  Januar 2005 ging von einem Monatslohn eines 
Arbeiters  in  der  schweizerischen  Baubranche  (Statistik:  Schweizerische 
Lohnstrukturerhebung 2002, Bundesamt für Statistik) von Fr. 4'765.-- aus 
und  stellte  diesen  Validenlohn  dem  Invalidenlohn  von  Fr.  1'830.-- 
gegenüber.  Dieser  Lohnbetrag  wurde  errechnet,  indem  vom  statistisch 
festgelegten  Lohn  für  die  vom  IV-Stellen-Arzt  empfohlenen  leichteren 
Verweisungstätigkeiten  (vergleichbar  mit  leichten  Tätigkeiten  im 
Detailhandel,  Reparatur  von Haushaltsgütern,  Informatiksektor,  etc.)  von 
durchschnittlich  Fr.  4'306.--  bei  einer  50%-igen  Tätigkeit  und  einem 
weiteren Abzug von 15% in Anbetracht des Alters und der Tatsache, dass 

15

der Versicherte nur leichte sitzende Tätigkeiten ausüben kann, insgesamt 
Fr. 2'475.95 abgezogen wurden. Somit kam der Erwerbsvergleich auf eine 
Erwerbseinbusse bzw. einen Invaliditätsgrad von 62% (vgl. act. 116). Die 
spätestens seit dem Sommer 2004 eingetretene Verbesserung bestand im 
Zeitpunkt  des  Erlasses  der  angefochtenen  Verfügung  vom  10.  August 
2005 seit weit mehr als drei Monaten, weshalb die IV-Stelle zu Recht die 
Herabsetzung der Rente verfügt hat (Art. 88a Abs. 1 IVV). Die Beschwerde 
wird somit abgewiesen.

3.3 Da es im vorliegenden Verfahren um die Verweigerung zusätzlich bean-
tragter  Versicherungsleistungen  geht,  werden  gemäss  den  bis  zum 
30. Juni  2006 geltenden Bestimmungen keine Verfahrenskosten erhoben 
(Art. 69 IVG in Verbindung mit Art. 85bis Abs. 2 des Bundesgesetzes über 
die  Alters-  und  Hinterlassenenversicherung  vom  20.  Dezember  1946 
[AHVG,  SR 831.10]  sowie  in  Verbindung  mit  den  Schlussbestimmungen 
zur Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005 [AS 2006 2003]). Es wird 
keine Parteientschädigung zugesprochen (Art. 64 VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und keine Parteientschädigun-
gen zugesprochen.

3. Dieses Urteil wird eröffnet: 

- dem Beschwerdeführer (Einschreiben, mit Rückschein)

- der Vorinstanz (Gerichtsurkunde)

- dem Bundesamt für Sozialversicherungen (Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Eduard Achermann Wilhelm-Ulrich Schodde

Rechtsmittelbelehrung
Gegen  diesen  Entscheid  kann  innert  30  Tagen  nach  Eröffnung  beim  Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
geführt  werden (Art.  82 ff.,  90 ff.  und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17.  Juni 
2005 [BGG, SR 173.110]).  Die Rechtsschrift  hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 
und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen 
(vgl. Art. 42 BGG).

                          Versand am: