# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 06257611-fde3-548a-b9da-7ae8d35e93d9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-09-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.09.2015 D-3856/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3856-2015_2015-09-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-3856/2015 

law/bah 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  S e p t e m b e r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richter Walter Lang (Vorsitz), 

Richter William Waeber, Richter Fulvio Haefeli,    

Gerichtsschreiber Christoph Basler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

Äthiopien,  

(…),   

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM);  

zuvor Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 18. Mai 2015 / N (…). 

 

 

 

D-3856/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin, eine Oromo mit letztem Aufenthalt in 

B._______, verliess Äthiopien eigenen Angaben gemäss im Jahr 1998 und 

lebte anschliessend im Libanon, wo sie als Haushalthilfe gearbeitet habe. 

Zusammen mit ihren Arbeitgebern sei sie am 30. August 2013 in die 

Schweiz eingereist, wo sie am 2. September 2013 um Asyl nachsuchte. 

A.b Bei der Befragung zur Person (BzP) vom 7. Oktober 2013 im Emp-

fangs- und Verfahrenszentrum Basel gab sie an, sie sei letztmals vor sie-

ben oder acht Jahren in Äthiopien gewesen. Ihre Eltern seien nicht mehr 

am Leben, sie sei ein Einzelkind. Sie habe im Heimatland einen Onkel und 

eine Tante, die in Dörfern lebten. Ihre Arbeitgeber aus dem Libanon hätten 

in der Schweiz Ferien gemacht und sie mitgenommen. Drei Tage nach ihrer 

Ankunft sei sie weggelaufen. Sie habe Äthiopien aufgrund schwieriger Le-

bensumstände verlassen. Ihr Vater sei ein Soldat des DERG-Regimes ge-

wesen. Nach einem Regimewechsel sei er entlassen worden; sie hätten 

auch ihre Wohnung verlassen müssen. Sie habe die Schule abbrechen 

müssen und sei mit Hilfe einer Arbeitsvermittlung in den Libanon gekom-

men. 1997 sei sie nach Äthiopien zurückgekehrt, weil sie an Tuberkulose 

erkrankt sei. Zusammen mit ihrem Vater sei sie täglich zu einer Klinik ge-

gangen, um Medikamente zu erhalten. Da es in dieser Zeit wegen den 

Wahlen einen Aufstand gegeben habe, habe man ihnen eines Tages den 

Weg zur Klinik versperrt. Ihr Vater habe sich gewehrt und sei exekutiert 

worden. Zwei Monate später sei sie in den Libanon zurückgekehrt. Da sie 

immer noch geschwächt gewesen sei, habe man ihr die Stelle gekündigt. 

Durch eine Arbeitsvermittlung habe sie eine neue Anstellung erhalten. Dort 

sei sie wie eine Sklavin gehalten worden, habe keinen Lohn erhalten und 

sei ständig geschlagen worden. 

A.c Am 27. Mai 2014 wurde die Beschwerdeführerin vom SEM zu ihren 

Asylgründen angehört. Sie machte im Wesentlichen geltend, ihr sei ein 

äthiopischer Reisepass ausgestellt worden, als sie 19 Jahre alt gewesen 

sei. Im Jahr 2004/2005 habe sie diesen in B._______ verlängern lassen. 

Den Pass habe sie ihrem Arbeitgeber aushändigen müssen. Als sie von 

Beirut zurückgekommen sei, sei sie acht Monate lang krank gewesen. 

Während dieser Zeit habe es in B._______ Unruhen gegeben. Eines Tages 

habe sie zusammen mit ihrem Vater Medikamente abholen wollen. Er sei 

vor ihren Augen erschossen worden, während er eine Auseinandersetzung 

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Seite 3 

mit Behördenvertretern gehabt habe, die sie nicht hätten weitergehen las-

sen wollen. Sie habe die Medikamente nicht während der notwendigen Zeit 

einnehmen können und habe heute noch ab und zu Schmerzen. Ihre Mut-

ter sei kurz nach ihrer Geburt verstorben, ihr Vater im Jahr 1997. Sie habe 

von ihrer Geburt an bis ein Jahr nach dem Einmarsch der EHDG in 

B._______ gelebt. Die Schule habe sie bis zur achten Klasse besucht, 

dann habe sie abbrechen müssen, da ihr Vater entlassen worden sei und 

sie die Dienstwohnung, die sich auf dem (…) befunden habe, hätten ver-

lassen müssen. Anschliessend hätten sie in einer Mietwohnung gelebt. Ei-

nige Monate später sei sie nach Beirut gegangen, wo sie drei Jahre geblie-

ben sei. Sie habe ihren Vater finanziell unterstützt. Nachdem sie erkrankt 

sei, habe sie in Beirut sieben Monate lang Medikamente eingenommen. 

Dann sei sie nach B._______ gegangen, wo sie die Medikamente einen 

weiteren Monat hätte einnehmen sollen. Da man diese nicht in der Apo-

theke erhalte, müsse man täglich ins Spital gehen. Sie habe die Medika-

mente in Äthiopien noch 15 Tage lang nehmen können. Dann sei ihr Vater 

getötet worden; da sie das Bewusstsein verloren habe, habe man sie in ein 

Krankenhaus gebracht. Zwei Tage später sei sie entlassen worden; nach 

einem zweitägigen Aufenthalt zu Hause sei sie nach Beirut zurückgekehrt. 

Als sie nach Beirut zurückgekehrt sei, habe sie sich einen anderen Arbeit-

geber suchen müssen. Dort habe sie sieben Jahre lang gearbeitet. Sie 

habe für verschiedene Familien gearbeitet und sei geschlagen und verge-

waltigt worden. Man habe sie wie eine Sklavin behandelt.  

B.  

Mit Verfügung vom 18. Mai 2015 – eröffnet am folgenden Tag – stellte das 

SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

und lehnte das Asylgesuch ab. Zugleich verfügte es ihre Wegweisung aus 

der Schweiz und ordnete den Vollzug an. 

C.  

Mit Eingabe vom 18. Juni 2015 erhob die Beschwerdeführerin gegen die-

sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und bean-

tragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und sie sei vorläufig 

aufzunehmen. Es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und 

von der Erhebung eines Kostenvorschusses sei abzusehen. Der Eingabe 

lagen vier Fotografien und eine Bestätigung der Fürsorgeabhängigkeit der 

Beschwerdeführerin vom 18. Juni 2015 bei. 

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Seite 4 

D.  

Der Instruktionsrichter hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwischenverfügung 

vom 29. Juni 2015 gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses. Die Akten übermittelte er zur Vernehmlassung an die Vorinstanz. 

E.  

In seiner Vernehmlassung vom 10. Juli 2015 beantragte das SEM die Ab-

weisung der Beschwerde. 

F.  

Die Beschwerdeführerin hielt in ihrer Stellungnahme vom 27. Juli 2015 an 

ihren Anträgen fest. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenom-

men, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und form-

gerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

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richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Das Dispositiv der angefochtenen Verfügung vom 18. Mai 2015 ist hinsicht-

lich der Verneinung der Flüchtlingseigenschaft, der Ablehnung des Asylge-

suchs und der Anordnung der Wegweisung in Rechtskraft er-wachsen, 

nachdem die Verfügung in diesen Punkten unangefochten geblieben ist. 

Beantragt wird die Anordnung der vorläufigen Aufnahme der Beschwerde-

führerin mit der Begründung, der Vollzug der Wegweisung sei unzumutbar.  

4.  

4.1  

4.1.1 Das SEM führt zur Begründung der angefochtenen Verfügung aus, 

die Beschwerdeführerin habe zum Zeitpunkt ihrer Ausreise aus Äthiopien 

abweichende Angaben gemacht, die somit unglaubhaft seien. Bei der BzP 

habe sie gesagt, sie habe insgesamt 14 Jahre im Libanon gelebt und sei 

2005 besuchsweise in Äthiopien gewesen. Beim zweiten Arbeitgeber im 

Libanon sei sie sieben Jahre lang wie eine Sklavin gehalten worden. In der 

Anhörung habe sie angegeben, sie habe zehn Jahre lang in arabischen 

Ländern gearbeitet, drei Jahre lang sei sie in Beirut gewesen und im Jahr 

2004/2005 sei sie zurückgekehrt. Die Angaben bezüglich der Aufenthalts-

dauer beim ersten Arbeitgeber widersprächen sich und seien unglaubhaft. 

Schliesslich habe sie bei der BzP gesagt, ihr Arbeitgeber habe drei Kinder 

gehabt, wogegen sie bei der Anhörung angegeben habe, es seien vier ge-

wesen. Auf Vorhalt habe sie geantwortet, die Familie des früheren Arbeit-

gebers habe eine Tochter gehabt. Da sie längere Zeit bei diesen Arbeitge-

bern gearbeitet habe, hätte sie über die Anzahl der Kinder Bescheid wissen 

müssen. 

4.1.2 Bezüglich der Erkrankung habe die Beschwerdeführerin bei der BzP 

angegeben, sie sei jeden Tag in Begleitung ihres Vaters zur Klinik gegan-

gen, damit man ihr Medikamente gegen Tuberkulose habe verabreichen 

können. Zu dieser Zeit habe es wegen den Wahlen einen Aufstand gege-

ben. Zwei Monate später sei sie in den Libanon zurückgekehrt. In der Bun-

desanhörung habe sie gesagt, sie sei nach 15 Tagen Aufenthalt in Äthio-

pien wieder nach Beirut zurückgekehrt. An diesem Tag habe es in der Stadt 

Unruhen gegeben und die Behörden hätten versucht, sie aufzuhalten. Ihr 

Vater habe gesagt, sie müsse unbedingt zum Krankenhaus, was Grund 

einer Auseinandersetzung gewesen sei. Als ihr Vater umgebracht worden 

sei, sei sie ohnmächtig geworden. Sie kenne den Grund der Unruhen nicht 

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und könne sich an das Datum, als diese stattgefunden hätten, nicht mehr 

erinnern. Da sie Zeugin eines Mordes geworden sei, habe sie Angst, getö-

tet zu werden. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb sie vor der vermeint-

lichen Erschiessung ihres Vaters täglich ins Spital habe gehen können und 

man ihr genau an diesem Tag den Weg versperrt habe. Merkwürdig sei, 

dass sie sich an das Datum, an dem ihr Vater erschossen worden sei, nicht 

erinnern könne. Bezüglich der Aufenthaltsdauer in Äthiopien habe sie wi-

dersprüchliche Ausführungen gemacht. Die Äusserung, sie habe gehört, 

dass es an diesem Tag Unruhen gegeben habe, untermaure den Eindruck, 

dass sie den Vorfall nicht selbst erlebt habe. Es erscheine unrealistisch, 

dass die Behörden sie in bewusstlosem Zustand in ein Spital gebracht hät-

ten, obwohl sie Zeugin eines Mordes gewesen sei. Hätten diese Behörden 

die Absicht gehabt, ihr etwas anzutun, hätten sie es zu diesem Zeitpunkt 

ausgeführt.  

4.1.3 Die Beschwerdeführerin habe gesagt, sie habe eine Ziehmutter ge-

habt, die sie nach dem Tod ihrer Mutter bis zum 16. Altersjahr begleitet 

habe. Sie glaube, sie habe C._______ geheissen. Sie habe sich an den 

Tag, an dem sie ihren Vater verloren habe, nicht erinnern können, auch 

habe sie diesen nie gefragt, wo ihre Mutter begraben worden sei. Diese 

Vorbringen seien realitätsfremd und legten den Schluss nahe, sie mache 

zur Frage eines allfälligen Beziehungsnetzes nicht zwingend den tatsäch-

lichen Gegebenheiten entsprechende Angaben. Es sei davon auszugehen, 

dass ihre Angehörigen nach wie vor in B._______ lebten und sie auf ein 

Beziehungsnetz zurückgreifen könne. Sie habe die achte Klasse abge-

schlossen und ihre nach eigenen Angaben perfekten Arabischkenntnisse 

liessen darauf schliessen, dass sie nicht unter den genannten Umständen, 

sondern in anderer Weise mehrere Jahre Erfahrung als Haushalthilfe in 

arabischen Ländern habe. Ihre Tuberkuloseerkrankung habe sie erfolg-

reich in Äthiopien behandeln lassen können. Sie sei erst im September 

2013 in die Schweiz gelangt, weshalb nicht von einer Entwurzelung aus 

dem Heimatland gesprochen werden könne. Der Vollzug nach B._______ 

sei zumutbar. 

4.2 In der Beschwerde wird vorab der Sachverhalt geschildert und geltend 

gemacht, es falle der Beschwerdeführerin schwer, sich an Daten zu erin-

nern und genaue zeitliche Angaben zu machen. Sie habe an ihrer letzten 

Arbeitsstelle während sieben Jahren rund um die Uhr zur Verfügung stehen 

müssen, sei geschlagen und sexuell missbraucht worden. Sie habe keiner-

lei Privatsphäre gehabt und keinen Lohn erhalten. Sie habe das Zeitgefühl 

verloren und sei sich selbst fremd geworden. Sie habe praktisch immer 

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gearbeitet und manchmal nicht mehr gewusst, wer sie selbst sei. Sie wisse 

nur noch, dass sie 19 Jahre alt gewesen sei, als sie Äthiopien verlassen 

habe. Sie habe im Libanon für mehrere Familien gearbeitet, einmal wäh-

rend dreier Jahre für eine Familie mit einer Tochter namens D._______. In 

den Anhörungen habe sie von dieser Zeit gesprochen als sie gesagt habe, 

sie habe drei Jahre im Libanon gearbeitet. Nach dieser Zeit sei sie 

2004/2005 in die Heimat gegangen. Nach der Ermordung ihres Vaters 

habe sie Äthiopien so schnell wie möglich verlassen wollen. An seinen To-

destag könne sie sich nicht mehr erinnern. Aber sie habe noch vor Augen, 

was damals geschehen sei. In den letzten Jahren habe sie dies verdrängt 

und im Libanon sei ihr auch Schlimmes widerfahren. Diese Erlebnisse 

seien der Grund dafür, dass das vorher Geschehene in den Hintergrund 

gerückt sei und sie sich nicht mehr an einzelne Daten erinnern könne. Bei 

den Anhörungen sei sie nervös und aufgewühlt gewesen und habe sich 

nicht konzentrieren können. Sie habe sich nicht mehr erinnern können, in 

welcher Klasse sie gewesen sei, als sie ihre Ziehmutter letztmals gesehen 

habe, wisse aber, dass sie damals ungefähr 16 Jahre alt gewesen sei. Sie 

könne sich noch an vieles erinnern, sei aber leider nur nach Daten gefragt 

worden. Als sie nach den Namen der Kinder der letzten Arbeitgeber gefragt 

worden sei, sei sie aufgewühlt gewesen. Sie habe versucht, die Zeit bei 

dieser Familie zu verdrängen. Sie habe erzählt, dass sie über diese Zeit 

nicht erzählen möchte und sei gleich danach nach den Kindern gefragt 

worden. Auf einer beiliegenden Fotografie sei sie mit E._______ zu sehen, 

einer der vier Töchter der letzten Arbeitgeber. Die anderen Kinder seien 

Cousins und Cousinen. Weitere Fotografien zeigten sie in einer Klinik in 

Beirut, wo sie wegen der Tuberkulose behandelt worden sei. Die Tatsache, 

dass sie Äthiopien im Alter von 19 Jahren habe verlassen müssen, be-

weise, dass sie dort niemanden mehr habe. Die von ihr bei der Anhörung 

erwähnte Tante und den Onkel habe sie nie kennengelernt, sie wisse nicht 

einmal, ob diese noch lebten. In Äthiopien wäre sie vollständig auf sich 

allein gestellt. Sie habe keine abgeschlossene Schulbildung und in Äthio-

pien keine Arbeitserfahrung. Sie befürchte, es würde ihr das Gleiche wie 

im Libanon widerfahren, falls sie überhaupt Arbeit fände. Sie sei alleinste-

hend und Äthiopien sei ihr fremd geworden. Gewalt gegen Frauen und so-

ziale Diskriminierung seien verbreitet. Nahezu 60% der Frauen erlebten 

dort sexuelle Gewalt und für alleinstehende Frauen sei die Gefahr beson-

ders gross. Zudem habe sie nach wie vor gesundheitliche Probleme. So-

bald sie die Ergebnisse weiterer medizinischer Abklärungen habe, werde 

sie diese nachreichen. 

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Seite 8 

4.3 Das SEM führt in seiner Vernehmlassung aus, die von der Beschwer-

deführerin geltend gemachten Benachteiligungen durch den Arbeitgeber in 

Beirut wären gegebenenfalls als "Verfolgung in einem Drittstaat" zu würdi-

gen, weshalb ihnen jegliche Asylrelevanz abzusprechen wäre. Zudem ver-

füge sie nebst den behaupteten verstorbenen Elternteilen einen Onkel vä-

terlicherseits und eine Tante mütterlicherseits sowie über Land in der Re-

gion F._______. Aufgrund der im Ausland erworbenen Arbeitserfahrung er-

scheine eine soziale und wirtschaftliche Reintegration im Heimatland mög-

lich. Bei der Anhörung habe sie gesagt, sie verspüre manchmal ein Ste-

chen im Rücken und habe deshalb eine Salbe verschrieben erhalten. Ihre 

Tuberkuloseerkrankung sei in Äthiopien behandelt worden. Dem SEM sei 

bekannt, dass Tuberkulose in Äthiopien behandelbar sei. Den in der Be-

schwerde erwähnten laufenden Gesundheitsabklärungen könne mittels 

Anpassung der Ausreisefrist Rechnung getragen werden. 

4.4 In der Stellungnahme wird entgegnet, die Beschwerdeführerin kenne 

ihre Tante und ihren Onkel nicht und wisse nicht einmal, wie sie mit diesen 

in Kontakt treten könnte, falls sie noch am Leben seien. Von dieser Seite 

habe sie mit keinerlei Unterstützung zu rechnen. Das Land ihres Vaters in 

F._______ sei schon vor seinem Tod beschlagnahmt worden. Sie wüsste 

nicht, wie sie in Äthiopien eine Arbeit finden sollte. Sie kenne dort nieman-

den mehr und alleinstehende Frauen seien dort schlecht angesehen. Ins-

besondere diejenigen, die lange im Ausland gewesen seien und dort gear-

beitet hätten. Man würde schlecht von ihr denken und sie diskriminieren. 

Sie fürchte sich davor, sexuelle Gewalt zu erleiden. 

5.  

5.1 Glaubhaft sind die Vorbringen eines Asylsuchenden grundsätzlich 

dann, wenn sie genügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel 

sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentli-

chen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren 

und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widerspre-

chen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaub-

würdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre 

Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber 

auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch 

darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder 

unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder 

die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im 

Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

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Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung 

die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsu-

chenden sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte 

Sichtweise abzustellen (Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG; BVGE 2010/57 E. 2.3 

S. 826 f.). 

5.2 Einleitend ist darauf hinzuweisen, dass die Identität der Beschwerde-

führerin nicht feststeht. Sie gab an, sie habe einen äthiopischen Reisepass 

besessen, den sie ihren Arbeitgebern habe aushändigen müssen (vgl. act. 

A4/11 S. 5 f., A13/22 S. 2 f.). Zusammen mit ihren Arbeitgebern sei sie nach 

Europa geflogen und diesen einige Tage später entwischt. Sie konnte in-

dessen nicht angeben, wo sie in Europa angekommen sei (vgl. act. A4/11 

S. 6) und eine legale Einreise in die Schweiz beziehungsweise in ein an-

deres europäisches Land konnte nicht festgestellt werden, da ihr unter den 

von ihr angegebenen Personalien kein Visum für die Schweiz und auch 

keines für ein dem zentralen europäischen Visumsystem angeschlossenes 

Land erteilt wurde (vgl. act. A4/11 S. 7). Die Beschwerdeführerin sagte zu-

dem, sie habe über eine Identitätskarte verfügt, die in der letzten von ihrem 

Vater und ihr bewohnten Wohnung geblieben sei (vgl. act. A4/11 S. 6, 

A13/22 S. 4). Nach dem Tod ihres Vaters habe sie nicht in die Wohnung 

zurückkehren können, um die Sachen zu suchen (vgl. act. A13/22 S. 4). Im 

weiteren Verlauf der Anhörung führte sie indessen aus, sie sei nach der 

Tötung ihres Vaters nach einem zweitägigen Spitalaufenthalt nach Hause 

zurückgekehrt, wo sie zwei Tage lang geblieben und von Nachbarinnen 

getröstet worden sei. (vgl. act. A13/22 S. 13 f.). Die Angaben der Be-

schwerdeführerin zu ihren Identitätspapieren sind somit nicht überzeu-

gend, weshalb sich bereits deshalb Zweifel an ihren Vorbringen ergeben.  

5.3 Bei der BzP sagte die Beschwerdeführerin aus, sie sei im Libanon fünf 

Monate lang krank gewesen und anschliessend nach Äthiopien zurückge-

kehrt, wo sie zwei Monate pausiert habe (act. A4/11 S. 7). Während der 

Anhörung brachte sie hingegen vor, sie habe in Beirut bereits sieben Mo-

nate lang Medikamente eingenommen, als sie nach Äthiopien zurückge-

kehrt sei, wo sie 15 Tage lang geblieben sei (act. A13/22 S. 9). Bei der BzP 

sagte die Beschwerdeführerin, sie sei im Libanon an Tuberkulose erkrankt 

und deshalb im Jahr 2005 nach Äthiopien zurückgekehrt, wo sie sich habe 

weiter behandeln lassen. Sie sei jeden Tag in Begleitung ihres Vaters zur 

Klinik gegangen, um Medikamente verabreicht zu erhalten (act. A4/11 

S. 7). Im Rahmen der Anhörung gab sie indessen zuerst an, sie habe keine 

Medikamente mehr gehabt, weshalb sie solche hätte abholen müssen. Da 

sie schwach gewesen sei, habe ihr Vater gesagt, er hole diese für sie ab. 

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An diesem Tag (an dem ihr Vater getötet worden sei; Anmerkung des Ge-

richts) habe sie ihn nicht alleine gehen lassen wollen und sei mitgegangen 

(vgl. act. A13/22 S.4). Im weiteren Verlauf der Anhörung gab sie wiederum 

an, man müsse jeden Tag zum Krankenhaus gehen, um die Medikamente 

zu erhalten (vgl. act. A13/22 S. 9). Bei der BzP machte sie geltend, sie 

habe Äthiopien zwei Monate nach der Exekution ihres Vaters verlassen 

(vgl. act. A4/11 S. 7), wogegen sie bei der Anhörung angab, sie sei unmit-

telbar nach ihrer Entlassung aus dem Spital beziehungsweise zwei Tage 

später in den Libanon zurückgekehrt (vgl. act. A13/22 S. 13 f.). Die Be-

schwerdeführerin sagte bei der BzP ferner, in Äthiopien habe es wegen 

den damaligen Wahlen einen Aufstand gegeben, als sie dorthin zurückge-

kehrt sei, um die medizinische Behandlung abzuschliessen (vgl. act. A4/11 

S. 7). Bei der Anhörung gab sie indessen an, es habe in B._______ Unru-

hen gegeben, als sie zur medizinischen Behandlung dort gewesen sei; sie 

wisse aber nicht, was der Grund dafür gewesen sei (vgl. act. A13/22 S. 12). 

Die Aussagen der Beschwerdeführerin zu ihrem Aufenthalt in Äthiopien im 

Jahr 2005 sind somit in verschiedener Hinsicht widersprüchlich, womit die 

Zweifel an ihren Vorbringen bestätigt werden.  

5.4 Die Beschwerdeführerin hat auch zu ihren Aufenthalten im Libanon 

voneinander abweichende Angaben gemacht. Bei der BzP erklärte sie ihre 

sehr guten Arabischkenntnisse damit, dass sie fast 14 Jahre lang im Liba-

non gelebt und dort als Haushalthilfe gearbeitet habe (vgl. act. A4/11 S. 3). 

Sie habe Äthiopien 1998 verlassen und sei zirka 18 oder 19 Jahre alt ge-

wesen. Die letzten sieben Jahre, bevor sie in die Schweiz gekommen sei, 

sei sie von ihrem Arbeitgeber wie eine Sklavin behandelt worden (vgl. act. 

A4/11 S. 8). Bei der Anhörung gab sie an, sie habe Äthiopien ein Jahr nach 

dem Einmarsch der EHDG verlassen; sie glaube, diese sei 1993/1994 ein-

marschiert (vgl. act. A13/22 S. 5). Somit wäre sie – hätte sie Äthiopien im 

Jahr 1995 verlassen – im Alter von 16 Jahren ausgereist, was nicht mit 

ihren Angaben, sie sei damals 19 Jahre alt gewesen, übereinstimmt. Zu-

dem ist die durch die DERG errichtete Militärdiktatur – ihr Vater sei als Sol-

dat in den Diensten dieses Regimes gestanden – im Jahr 1991 und nicht 

1993/94 gestürzt worden. Zudem sagte sie, sie habe an ihrer ersten Stelle 

im Libanon nur drei Jahre lang gearbeitet und sei dann nach B._______ 

zurückgegangen (vgl. act. A13/22 S. 3). Somit hätte sie insgesamt zehn 

Jahre im Libanon gearbeitet, was nicht mit ihrer Aussage, sie habe fast 14 

Jahre lang dort gearbeitet, übereinstimmt.  

5.5 Schliesslich hat die Beschwerdeführerin auch zu ihrem Leben in 

B._______ nicht überzeugende Angaben gemacht. Einerseits gab sie an, 

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Seite 11 

sie habe das achte Schuljahr abgeschlossen, anderseits behauptete sie, 

dieses nicht abgeschlossen zu haben (vgl. act. A4/11 S. 4, A13/22 S. 6). 

Sie war auch nicht in der Lage, über ihre Schulzeit konkrete Angaben zu 

machen (vgl. act. A13/22 S. 6 f.). Sie gab an, ihr Vater sei von seiner Arbeit 

entlassen worden, als das Regime der DERG abgelöst worden sei, und 

habe auch aus seiner Dienstwohnung ausziehen müssen (vgl. act. A4/11 

S. 7). Sie habe sich in der neuen Wohnung zwischen fünf Monaten und 

einem Jahr aufgehalten (vgl. act. A13/22 S. 7). Da das DERG-Regime 1991 

gestürzt wurde, hätte die Beschwerdeführerin, hätte sie nur einige Monate 

in der neuen Wohnung gelebt, Äthiopien bereits 1992 und somit im Alter 

von 12 Jahren verlassen, was wiederum nicht mit ihren Angaben, sie habe 

die Schule acht Jahre lang besucht und nach der Entlassung ihres Vaters 

diese verlassen müssen, in Übereinstimmung zu bringen ist. An anderer 

Stelle gab sie zudem wiederum an, sie habe die Dienstwohnung verlassen, 

als sie 19 Jahre alt gewesen sei (vgl. act. A13/22 S. 8). Die Beschwerde-

führerin sagte aus, ihr Vater habe ab und zu seine Verwandten besucht, 

ohne sie mitzunehmen, da er sich dies nicht hätte leisten können. Auf 

Nachfrage, wer dann zu ihr geschaut habe, antwortete sie, sie hätten nie-

manden gehabt, sie sei in der Mietwohnung geblieben. Darauf aufmerksam 

gemacht, dass ihr Vater ja entlöhnt worden sei, meinte sie, sie sei nicht mit 

ihm nach F._______ gegangen, nachdem er entlassen worden sei (vgl. act. 

A13/22 S. 10). Im Widerspruch zu ihrer vorherigen Aussage, sie hätten nie-

manden gehabt, der zu ihr geschaut habe, gab sie alsdann an, ihr Vater 

habe eine junge Frau kommen lassen, die bis zum 16. Lebensjahr zu ihr 

geschaut habe; sie glaube, diese habe C._______ geheissen (vgl. act. 

A13/22 S. 10 f.). Zu dieser jungen Frau konnte sie indessen keine genau-

eren Angaben machen. Es ist schwer vorstellbar, dass die Beschwerdefüh-

rerin von ihrem Vater nie zu ihren Verwandten mitgenommen wurde und 

keine Angaben zu diesen machen konnte. Des Weiteren sagte sie, sie 

wisse nicht, wo ihre Mutter begraben sei, da sie ihren Vater nie danach 

gefragt habe (vgl. act. A13/22 S. 15); auch dies wirkt realitätsfremd.  

5.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorbringen der Be-

schwerdeführerin aufgrund zahlreicher Widersprüche und Ungereimtheiten 

nicht geglaubt werden können. Selbst wenn sie in den letzten sieben Jah-

ren, bevor sie in die Schweiz kam, eine schwere Zeit durchgemacht hätte, 

erklärt dies nicht, weshalb sie nicht in der Lage gewesen sein sollte, zu 

ihrer Jugendzeit und der Chronologie ihres Lebens im Wesentlichen über-

einstimmende und anschauliche Angaben zu machen. Die Aussagen der 

Beschwerdeführerin erscheinen nicht hauptsächlich deshalb unglaubhaft, 

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weil sie sich nicht an Daten erinnern konnte – entgegen der in der Be-

schwerde vertretenen Auffassung wurde sie bei den Anhörungen nicht nur 

nach Daten gefragt –, sondern weil sie keine gehaltvollen Angaben zu ih-

rem Leben machen konnte oder wollte. Auch der Einwand in der Be-

schwerde, sie sei bei den Anhörungen nervös gewesen, ist nicht stichhal-

tig, da sie bei der Anhörung sagte, sie sei bei der Erstbefragung beunruhigt 

und nicht so konzentriert gewesen, heute sei sie aber sehr beruhigt, dass 

sie alles habe richtig beantworten können (vgl. act. A13/22 S. 19). Die von 

der Beschwerdeführerin eingereichten Fotografien sind nicht geeignet, die 

vorstehenden Erwägungen zu relativieren, da mit ihnen allenfalls ein Auf-

enthalt in einem Spital und ihre Arbeitstätigkeit als Haushalthilfe belegt wer-

den können, was indessen nicht geeignet ist, die Widersprüche und Unge-

reimtheiten in ihrer Sachverhaltsschilderung zu erklären.  

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Ausländergesetzes [AuG, SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

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EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

6.3 Weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten 

lassen sich konkrete Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass sie für den Fall 

einer Ausschaffung nach Äthiopien dort mit beachtlicher Wahrscheinlich-

keit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Be-

handlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtsho-

fes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschus-

ses müsste sie eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder glaub-

haft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmensch-

liche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 

28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Die 

von der Beschwerdeführerin bei der Anhörung geltend gemachte Befürch-

tung, sie sei gefährdet, weil sie die Ermordung ihres Vaters beobachtet 

habe, ist nicht begründet, da sie den Sachverhalt nicht glaubhaft machen 

konnte. Der Hinweis in der Beschwerde, alleinstehende Frauen seien in 

Äthiopien gefährdet, Opfer sexueller Gewalt zu werden, vermag ebenso 

wenig die Annahme zu stützen, ihr drohe konkret eine entsprechende Ge-

fahr, zumal sie ihre Lebensgeschichte und demzufolge auch den Umstand, 

dass sie tatsächlich alleinstehend ist, nicht glaubhaft zu machen ver-

mochte. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat 

lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 

erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung zulässig. 

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

6.4.1 Gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts ist der Vollzug der 

Wegweisung nach Äthiopien grundsätzlich zumutbar. Die allgemeine Lage 

in Äthiopien ist weder durch Krieg, Bürgerkrieg noch durch eine Situation 

allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, aufgrund derer die Zivilbevölkerung 

allgemein als konkret gefährdet bezeichnet werden müsste (vgl. BVGE 

2011/25). 

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Seite 14 

6.4.2 Im vorstehend angeführten Entscheid wird ausführlich die Situation 

alleinstehender Frauen in Äthiopien beleuchtet. Namentlich wird festgehal-

ten, dass nicht verheiratete, alleinlebende Frauen von der Gesellschaft – 

auch der städtischen – nicht akzeptiert würden. Insbesondere gehe die Ge-

sellschaft davon aus, dass die Frauen auf der Suche nach sexuellen Aben-

teuern seien. Für alleinstehende Frauen sei es daher schwierig, ohne Hilfe 

von Bekannten eine Wohnung zu finden. Sodann liege die Arbeitslosigkeit 

von Frauen in Addis Abeba zwischen 40 und 55 %. Eine höhere Schulbil-

dung, ein Leben in der Stadt und finanzielle Mittel würden indes die Mög-

lichkeit einer selbstständigen Erwerbstätigkeit erhöhen.  

Weiter wird im vorgenannten Entscheid festgehalten, dass in Äthiopien in 

den letzten Jahren ein wirtschaftlicher Boom mit zeitweilig zweistelligen 

Wachstumsraten zu verzeichnen gewesen sei, von welchem vorab die ur-

bane Mittelschicht profitiert habe, und dass Addis Abeba bessere Arbeits- 

und Einkommensmöglichkeiten biete als andere Städte oder ländliche Re-

gionen. 

6.4.3 Die Beschwerdeführerin wurde eigenen Angaben gemäss in 

B._______ geboren, wo sie aufwuchs und zur Schule ging. Sie hat die prä-

genden Kinder- und Jugendjahre in Äthiopien verbracht. Angesichts ihrer 

Vorbringen und der sehr guten Arabischkenntnisse ist zwar davon auszu-

gehen, dass sie sich mehrere Jahre im arabisch-sprachigen Raum aufhielt 

und dort arbeitete. Angesichts ihrer widersprüchlichen und ungereimten 

Angaben ist indessen in Übereinstimmung mit dem SEM davon auszuge-

hen, dass sie unzutreffende Angaben über ihre Arbeitssituation und die 

weiteren Lebensumstände, insbesondere ein soziales Beziehungsnetz im 

Heimatland, machte. Es ist davon auszugehen, dass sie mit den äthiopi-

schen Lebensgewohnheiten und Traditionen nach wie vor vertraut ist. Na-

mentlich darf angenommen werden, dass sie bei einer Rückkehr auf ein 

Beziehungsnetz und Hilfe zählen kann. Auch hat sie laut eigenen Angaben 

Arbeitserfahrung. Demnach ist in Anbetracht der gesamten Aktenlage da-

von auszugehen, dass sie sich eine neue Existenz aufbauen beziehungs-

weise an die alte anknüpfen können wird.  

Hinsichtlich der gesundheitlichen Situation der Beschwerdeführerin ist 

nicht davon auszugehen, dass sie aufgrund der Jahre zurückliegenden Er-

krankung an Tuberkulose heute noch an erheblichen Einschränkungen zu 

leiden hat. In der Beschwerde wies sie zwar auf weitere ärztliche Abklärun-

gen hin, die derzeit im Gange seien, indessen wurden bislang keine medi-

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Seite 15 

zinischen Berichte nachgereicht, die eine erhebliche gesundheitliche Be-

einträchtigung der Beschwerdeführerin nachweisen könnten. Der Vollzug 

der Wegweisung ist als zumutbar zu erachten. Daran vermögen auch die 

in der Beschwerde erwähnten Berichte der Schweizerischen Flüchtlings-

hilfe vom 20. Oktober 2010 und 13. Oktober 2009 nichts zu ändern. 

6.5 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

6.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihr mit Zwi-

schenverfügung vom 29. Juni 2015 die unentgeltliche Rechtspflege ge-

mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde und sich an den entsprechenden 

Voraussetzungen nichts geändert hat, sind keine Verfahrenskosten zu er-

heben. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Walter Lang Christoph Basler 

 

 

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