# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7c7359ba-fd25-5249-a9e0-4eb5a5d6ffa9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-03-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 21.03.2006 B 2006/21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2006-21_2006-03-21.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2006/21

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 21.03.2006

Entscheiddatum: 21.03.2006

Entscheid Verwaltungsgericht, 21.03.2006
Ausländerrecht, Art. 7 ANAG (SR 142.20). Rechtsmissbräuchliche Berufung 
einer kenianischen Staatsangehörigen auf die nur noch formal bestehende 
Ehe mit einem Schweizer. Rechtmässigkeit der Verweigerung der 
Bewilligungsverlängerung (Verwaltungsgericht, B 2006/21).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

L. Mu. Ma.-N., Kinder V. und K.,

Beschwerdeführer,

alle vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. J.,

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

 

betreffend

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die kenianische Staatsangehörige L. N. Mu., geboren 1975, weilte im Frühjahr 2000 

und im Herbst 2001 als Besucherin für je drei Monate in der Schweiz. Während des 

zweiten Aufenthalts meldete sie sich für einen Deutschkurs bei der Wilingua Sprach- 

und Handelsschule in Wil an und ersuchte in der Folge das Ausländeramt um 

Verlängerung ihrer Kurzaufenthaltsbewilligung. Das Ausländeramt verlängerte hierauf 

die Bewilligung bis 5. Mai 2002. Am 12. April 2002 heiratete L. N. Mu. in Wil den 

Schweizer Bürger R. Ma., geboren 1961. Aufgrund der Heirat wurde der Ehefrau eine 

Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs erteilt.

Am 8. Mai 2002 ersuchte der Ehemann von L. N. Mu. Ma. um die Bewilligung des 

Familiennachzugs der beiden Kinder der Ehefrau, der 1993 geborenen V. und des 1995 

geborenen K. Das Ausländeramt erteilte den Kindern in der Folge 

Aufenthaltsbewilligungen im Rahmen des Familiennachzugs. Die Kinder reisten am 25. 

Februar 2003 in die Schweiz ein.

Am 30. Juni 2004 ersuchte R. Ma. das Kreisgericht Alttoggenburg-Wil um Erlass von 

Eheschutzmassnahmen.

Am 8. September 2004 teilte R. Ma. dem Ausländeramt mit, er lebe seit einem Monat 

getrennt von seiner Ehefrau. Er habe die Scheidung eingereicht.

Am 23. Dezember 2004 schlossen die Eheleute eine Trennungsvereinbarung. In der 

Folge zog der Ehemann das Gesuch um Eheschutzmassnahmen zurück.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Mit Verfügung vom 6. Juli 2005 wies das Ausländer-amt das Gesuch der Ehefrau um 

Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung sowie jener ihrer Kinder ab mit der 

Begründung, die Berufung auf die Ehe mit R. Ma. sei rechtsmissbräuchlich. Zudem 

bestehe die Gefahr der fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhoben L. N. Mu. Ma. und ihre beiden 

Kinder durch ihren Rechtsvertreter Rekurs, der vom Justiz- und Polizeidepartement mit 

Entscheid vom 13. Januar 2006 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 30. Januar 2006 erhoben L. N. Mu. Ma. (im 

folgenden Beschwerdeführerin) und ihre beiden Kinder Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit dem Antrag, Ziff. 1 des Rekursentscheids vom 13. Januar 2006 

und die Verfügung des Ausländeramts vom 6. Juli 2005 seien aufzuheben und das 

Gesuch um Verlängerung der Jahresaufenthaltsbewilligung sei gutzuheissen, eventuell 

sei das Verfahren zur Neubeurteilung nach durchgeführten Abklärungen an das 

Ausländeramt zurückzuweisen, ausserdem sei die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung zu gewähren, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur 

Begründung wird im wesentlichen geltend gemacht, Ausländeramt und Vorinstanz 

seien zu Unrecht davon ausgegangen, dass sich die Beschwerdeführerin 

rechtsmissbräuchlich auf die Ehe berufe. Auf die einzelnen Vorbringen wird, soweit 

wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 15. Februar 2006 auf Abweisung 

der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ a) Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 

1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführer sind zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 30. Januar 2006 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

b) In der Beschwerde wird ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe ledig N. geheissen 

und trage die beiden Vornamen L. und Mu.. Bei den Kindern V. und K. seien deren 

heimische Vornamen … angeführt worden.

Nach dem Auszug aus dem Zivilstandsregister waren L. N. die Vornamen und Mu. der 

Familienname der Beschwerdeführerin. Ihr Name nach der Trauung lautete Mu. Ma.. 

Auch in der Anmeldung an die Sprachschule Wilingua und in den Mitteilungen an das 

Ausländeramt bezeichnete sie sich so, ebenfalls sind im Pass der Name Mu. als 

Familienname und die Namen L. N. als Vornamen aufgeführt. Aufgrund der Akten ist 

somit die vorinstanzliche Parteibezeichnung zutreffend. In den Ausweisen der Kinder 

finden sich allerdings die Namen N.. Wie es sich damit verhält, kann letztlich offen 

bleiben. Aufgrund der Registereinträge wurde der Name der Beschwerdeführerin im 

Verfahren zutreffend verwendet.

2./ Nach Art. 7 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt ANAG) hat die ausländische Ehegattin eines Schweizer Bürgers 

Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach einem 

ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren hat sie 

Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung. Kein solcher Anspruch besteht nach Art. 

7 Abs. 2 ANAG, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über 

Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern und namentlich jene über die 

Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen. Erfasst wird davon die sogenannte 

Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte 

eheliche Gemeinschaft beabsichtigten (BGE 128 II 151, 127 II 55 mit Hinweisen). Auch 

wenn die Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, heisst dies nicht 

zwingend, dass dem ausländischen Ehepartner der Aufenthalt ungeachtet der weiteren 

Entwicklung gestattet werden muss. Zu prüfen ist insbesondere, ob sich die Berufung 

auf die Ehe nicht anderweitig als rechtsmissbräuchlich erweist (BGE 130 II 117, 128 II 

151 mit Hinweis).

a) Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung 

von Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht schützen will (BGE 128 II 

151, 127 II 56 je mit Hinweisen). Im Zusammenhang mit Art. 7 ANAG ist dies dann der 

Fall, wenn sich der Ausländer in einem fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

beruft, welche nur noch formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. 

Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht (BGE 128 II 151 mit Hinweis 

auf BGE 127 II 56, 123 II 50 f.). Ein Rechtsmissbrauch darf nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht leichthin angenommen werden, namentlich 

nicht schon deshalb, weil die Ehegatten nicht mehr zusammenleben oder ein 

Eheschutz- oder Scheidungsverfahren eingeleitet worden ist (BGE 130 II 116 f.; 128 II 

151). Weil der ausländische Ehegatte nicht der Willkür des schweizerischen ausgeliefert 

sein soll, hat der Gesetzgeber darauf verzichtet, die Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung vom ehelichen Zusammenleben abhängig zu machen. 

Erforderlich sind konkrete Hinweise darauf, dass die Führung einer 

Lebensgemeinschaft nicht mehr beabsichtigt und nicht mehr zu erwarten ist (BGE 128 

II 151, 127 II 57). Dass die Ehe nur (noch) formell und ohne Aussicht auf Aufnahme 

bzw. Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht, entzieht sich in der Regel 

einem direkten Beweis und ist oft bloss durch Indizien zu erstellen (BGE 130 II 135, 127 

II 57). Feststellungen über das Bestehen von solchen Hinweisen können äussere 

Gegebenheiten, aber auch innere psychische Vorgänge betreffen.

b) Die Eheleute trennten sich im September 2004. Der Vormund des Ehemannes hielt in 

einem Schreiben an das Ausländeramt vom 15. November 2004 fest, der Ehemann 

habe erstmals am 24. Juni 2004 bei der Sozialberatung der Stadt Wil den Willen 

geäussert, nicht mehr mit seiner Ehefrau und deren Kindern zusammenleben zu wollen. 

Als Gründe habe er finanzielle Schwierigkeiten genannt. Die Situation werde dadurch 

verschärft, dass der Ehemann des Lesens und Schreibens unkundig sei und das 

Verhalten der Ehefrau und auch jenes ihrer Kinder die eheliche Gemeinschaft belasten 

würden.

Ist in einem ausländerrechtlichen Verfahren zu prüfen, ob die Berufung auf eine formal 

bestehende Ehe rechtsmissbräuchlich ist, so ist grundsätzlich nicht ausschlaggebend, 

welcher Ehegatte die überwiegende Verantwortung am Scheitern der Ehe trägt. Dies 

hat die Vorinstanz unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts (vgl. 

statt vieler VerwGE B 2005/124 vom 25. Oktober 2005 i.S. M.D., publiziert in: 

www.gerichte.sg.ch, bestätigt vom Bundesgericht mit Urteil vom 2A.698/2005 vom 17. 

Januar 2006, E. 3.1 in fine) zutreffend festgehalten. Die Umstände der Auflösung der 

ehelichen Gemeinschaft wären allenfalls dann zu berücksichtigen, wenn einer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ausländischen Ehegattin wegen Gewalttätigkeit des Schweizer Ehegatten nicht mehr 

zugemutet werden kann, in der Gemeinschaft zusammenzuleben. Solche Vorfälle sind 

im vorliegenden Fall nicht belegt. Die Behauptung, der Ehemann habe die Ehefrau am 

29. April 2003 mit einem Messer angegriffen, ist nicht aktenkundig. Eine Anzeige wurde 

offenbar nicht erstattet, weshalb weitere Abklärungen unterbleiben können. Es ist 

aufgrund objektiver Anhaltspunkte zu prüfen, ob die Berufung der ausländischen 

Ehegattin auf die formal bestehende Ehe rechtsmissbräuchlich ist oder nicht. Auf die 

ausführlichen Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach ihr Ehemann die 

Verantwortung für das Scheitern der Ehe trage, ist daher nicht weiter einzugehen, und 

es sind dazu auch keine weiteren Beweise zu erheben.

Wie erwähnt, äusserte der Vormund des Ehemannes am 15. November 2004, sein 

Mündel wolle nicht mehr mit seiner Ehefrau und deren Kinder zusammenleben. Soweit 

in der Beschwerde in Frage gestellt wird, ob diese Aeusserung dem Willen des 

Ehemannes entspricht, sind diese Ausführungen nicht stichhaltig. Der Ehemann hat 

das besagte Schreiben seines Vormunds selbst unterzeichnet. Es ist davon 

auszugehen, dass der Vormund sein Mündel über den Inhalt des Schreibens in 

Kenntnis setzte, sofern dieser nicht in der Lage war, den Inhalt zu lesen. Es handelt 

sich bei dieser Erklärung nicht um die Aeusserung eines Ehewillens vor dem 

Zivilstandsamt, sondern um eine Erklärung des Ehemannes, dass er nicht mehr mit 

seiner Ehefrau zusammenleben will. Es kommt im vorliegenden Fall auf die objektive 

Situation an, nach der zu beurteilen ist, ob die Berufung der Ehefrau auf die formal 

bestehende Ehe missbräuchlich ist oder nicht. Insoweit können die vom Ehemann 

unterzeichneten Schreiben seines Vormunds durchaus als Indizien herangezogen 

werden. Die Aeusserungen im Schreiben vom 15. November 2004 wurden in dem vom 

Ehemann unterzeichneten Schreiben des Vormunds vom 1. April 2005 übrigens 

bestätigt.

Nach den Ausführungen in der Beschwerde hat sich der Ehemann der 

Beschwerdeführerin "eine neue Freundin zugelegt" und wolle offensichtlich mit dieser 

zusammenleben. Dies bildet einen weiteren Anhaltspunkt, dass der Ehemann nicht 

mehr gewillt ist, die eheliche Gemeinschaft mit der Beschwerdeführerin wieder 

aufzunehmen. Soweit diese geltend macht, es sei durchaus möglich und keineswegs 

unwahrscheinlich, dass er wieder zu ihr zurückkehre, sobald er seiner neuen Freundin 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

überdrüssig sei, sind ihre Ausführungen nicht überzeugend. In der Beschwerde wird 

behauptet, der Ehemann habe sich während der Ehe verschiedene Fremdbeziehungen 

"geleistet". Es ist nicht ersichtlich, weshalb sich der Ehemann diesbezüglich geändert 

haben könnte und nun nach der erneuten Fremdbeziehung zur Ehefrau zurückkehren 

sollte, nachdem er beim Kreisgericht den Erlass von Eheschutzmassnahmen 

beantragte und eine Trennungsvereinbarung unterzeichnete. Hinzu kommt, dass weder 

die Beschwerdeführerin noch ihr Ehemann irgendwelche Vorkehrungen für eine 

Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft trafen. Nachdem die Trennung nunmehr 

rund eineinhalb Jahre andauert und der Ehemann eine Drittbeziehung eingegangen ist, 

können objektiv keine Anhaltspunkte mehr für eine Wiederaufnahme der ehelichen 

Gemeinschaft ausgemacht werden. Der Umstand, dass die zweijährige Trennungsfrist 

noch nicht abgelaufen ist, vermag daran nichts zu ändern (BGE 128 II 151 f.). Dieser 

Umstand schliesst nicht aus, dass die Berufung auf eine formal noch bestehende Ehe 

in ausländerrechtlicher Hinsicht missbräuchlich ist. Wenn die Beschwerdeführerin unter 

solchen Umständen an der Ehe festhalten will, so ist hiefür kein anderer Grund 

ersichtlich als ihr Interesse am Bestand bzw. der Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligungen für sich und ihre Kinder. Daraus folgt, dass die Vorinstanz die 

Berufung der Beschwerdeführerin auf den formalen Bestand der Ehe zutreffend als 

rechtsmissbräuchlich qualifiziert und den Anspruch auf Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung zu Recht verneint hat.

c) Wird eine Ehe aufgelöst, um derentwillen eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde, 

so ist der Widerruf bzw. die Nichtverlängerung der Bewilligung infolge Wegfalls der mit 

der Erteilung verbundenen Bedingung grundsätzlich zulässig. Nach der Praxis des 

Ausländeramts wird die Aufenthaltsbewilligung in gewissen Fällen zwar auch nach der 

Auflösung der Ehe verlängert. Als massgebend werden dabei nach den Weisungen des 

Bundesamts für Migration (Ziff. 654) unter anderem die Dauer der Anwesenheit in der 

Schweiz, die persönlichen Beziehungen zur Schweiz, insbesondere wenn Kinder 

vorhanden sind, die berufliche Situation, die Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage sowie 

das Verhalten und der Integrationsgrad betrachtet. Zu berücksichtigen sind ferner die 

Umstände, die zur Auflösung der Ehe geführt haben. Nach der ständigen Praxis des 

Ausländeramts wird bei einer Dauer der ehelichen Gemeinschaft von fünf Jahren und 

mehr nach Auflösung der Ehe in der Regel eine Jahresaufenthaltsbewilligung nicht 

mehr widerrufen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Die eheliche Gemeinschaft der Beschwerdeführerin mit R. Ma. dauerte rund 

zweieinhalb Jahre. Die Beschwerdeführerin hält sich seit August 2001 und damit seit 

weniger als fünf Jahren dauernd in der Schweiz auf. Sie verbrachte somit den grössten 

Teil ihres Lebens im Heimatstaat. Die Ehe mit R. Ma. blieb kinderlos. Die 

Beschwerdeführerin war als Reinigungsmitarbeiterin tätig und absolvierte 

anschliessend ein vom RAV vermitteltes Praktikum in der Mensa eines Schulhauses. 

Derzeit ist sie nach eigenen Angaben von Unterstützungen des Sozialamts abhängig. 

Aufgrund der Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage bestehen keine Gründe, die für eine 

Verlängerung der Bewilligung sprechen. Der Einwand der Beschwerdeführerin, sie 

könne eine Stelle wegen der fehlenden Aufenthaltsbewilligung nicht antreten, ist 

unbegründet, da das Ausländeramt während eines hängigen Verfahrens Bewilligungen 

für eine Arbeitsaufnahme ausstellt.

Im weiteren sind auch keine engen persönlichen Beziehungen der Beschwerdeführerin 

zur Schweiz ersichtlich. Als Hauptbezugsperson erwähnt sie ihre in Schwarzenbach 

wohnende Schwester. Jedenfalls werden keine weiteren Personen genannt, die zu 

ihrem in der Schweiz gefundenen Freundeskreis zu zählen sind. Dass die 

Beschwerdeführerin in strafrechtlicher Hinsicht unbescholten ist, stellt keinen 

besonderen Umstand dar, der bei der Ermessensbetätigung besonders ins Gewicht 

fällt. Unbescholtenes Verhalten wird grundsätzlich von jedermann erwartet. 

Unbegründet ist im weitern die Behauptung, es sei der Beschwerdeführerin 

unzumutbar, ohne Existenzgrundlage in die Heimat zurückzukehren. Nach eigenen 

Angaben war die Beschwerdeführerin von 1993 bis 2000 in einem Coiffeursalon in 

Nairobi tätig. Als Grund für das Erlernen der deutschen Sprache gab sie an, sie wolle 

später in Kenia eine Stelle in einem Hotel finden. Mit den in der Schweiz nunmehr 

erworbenen Deutsch-Kenntnissen hat sie somit in ihrem Herkunftsstaat relativ gute 

Chancen, gemäss ihren ursprünglichen Absichten wirtschaftlich wieder Fuss zu fassen.

Bei der Ermessensbetätigung ist die Situation der Kinder der Beschwerdeführerin zu 

berücksichtigen. Diese gelangten am 25. Februar 2003 im Rahmen des 

Familiennachzugs in die Schweiz. Sie waren bei der Einreise zehn bzw. siebeneinhalb 

Jahre alt. Eine gewisse Integration ist nach einem Aufenthalt von rund drei Jahren bei 

Kindern im schulpflichtigen Alter durchaus anzunehmen. Allerdings besucht die Tochter 

nach wie vor eine Kleinklasse, was bedeutet, dass sie noch nicht die schulischen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Leistungen erbringen kann, die in der Regelklasse üblich sind. Dies dürfte im 

wesentlichen darauf zurückzuführen sein, dass ihre Integration, insbesondere auch in 

sprachlicher Hinsicht, noch wenig vertieft ist, obwohl sie nun keinen Förderunterricht in 

Deutsch mehr hat. Der Sohn besucht seit August 2004 die heilpädagogische Schule in 

Flawil. Der Grund ist eine Entwicklungsverzögerung. Von einer weitgehenden 

schulischen Integration der Kinder in der Schweiz, welche nicht wiedergutzumachende 

Nachteile ernstlich befürchten lässt, wenn sie wieder in ihr Herkunftsland zurückkehren, 

kann unter diesen Umständen nicht gesprochen werden. Im Bericht der Lehrerin vom 

17. Januar 2006 wird denn auch festgehalten, dass ein gutes Abschlusszeugnis der 

sechsten Klasse der Tochter den Start in Kenia sicher erleichtern würde. Dies zeigt, 

dass seitens der Lehrerin keine grundsätzlichen Einwände gegen eine Rückkehr nach 

Kenia geäussert werden.

Im Bericht der Heilpädagogischen Schule Flawil wird festgehalten, K. habe sich schnell 

in die Klassengemeinschaft integriert, und er sei gut führbar. Er sei ein humorvoller, 

aktiver Junge und er habe in den Pausen auch Anschluss zu Kindern aus anderen 

Klassen gefunden. K. mache gute Fortschritte, seine kognitive 

Entwicklungsverzögerung indiziere allerdings eine weitere Beschulung an der HPS 

Flawil.

Aus den Schulberichten und den übrigen Akten sind keine konkreten Hinweise 

ersichtlich, dass eine Rückkehr der Kinder zusammen mit der Mutter nach Kenia mit 

überdurchschnittlichen Schwierigkeiten verbunden ist. Festzuhalten ist in diesem 

Zusammenhang überdies, dass es die Beschwerdeführerin selbst als wenig 

problematisch erachtete, ihre Kinder von Kenia in die Schweiz überzusiedeln.

d) Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die 

Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung aufgrund der kurzen Dauer 

der ehelichen Gemeinschaft und der Dauer des ständigen Aufenthalts von weniger als 

fünf Jahren in der Schweiz im Lichte der auf die Rechtskontrolle beschränkten 

Kognition (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP, GVP 1996 Nr. 9 und 1998 Nr. 71) und der 

ständigen Praxis (vgl. VerwGE B 2005/8 vom 5. Juli 2005; B 2005/51, 56, 62 vom 20. 

Juni 2005; B 2005/27 vom 10. Mai 2005, alle publiziert in: www.gerichte.sg.ch) nicht als 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Ueberschreitung oder Missbrauch des Ermessens qualifiziert werden kann. Somit ist 

die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

3./ Die Beschwerdeführer haben ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung gestellt. Diesem Gesuch ist stattzugeben, da die Beschwerde 

nicht als geradezu aussichtslos beurteilt werden kann. Nachdem die Beschwerde als 

unbegründet abzuweisen ist, gehen die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

grundsätzlich zulasten der Beschwerdeführerinnen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege trägt indes der Staat die amtlichen 

Kosten. Eine Gebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Auf die Erhebung ist vorläufig zu verzichten (Art. 99 Abs. 2 VRP in 

Verbindung mit Art. 288 des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2).

Im weiteren ist den Beschwerdeführern die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu 

gewähren. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer hat keine Kostennote 

eingereicht. Die Entschädigung ist deshalb nach Ermessen festzusetzen (Art. 6 der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). 

Ein Betrag von Fr. 1'600.-- (zuzüglich MWSt) ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. c in 

Verbindung mit Art. 19 HonO und Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege der Staat. Auf die Erhebung wird vorläufig verzichtet.

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands aus der Vertretung im 

Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 1'600.-- zuzügl. MWSt.

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung 

einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b 

OG) kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

die Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt J.)–

die Vorinstanz–

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsgericht, 21.03.2006
	Ausländerrecht, Art. 7 ANAG (SR 142.20). Rechtsmissbräuchliche Berufung einer kenianischen Staatsangehörigen auf die nur noch formal bestehende Ehe mit einem Schweizer. Rechtmässigkeit der Verweigerung der Bewilligungsverlängerung (Verwaltungsgericht, B 2006/21).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte