# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ce0a0c1a-34b7-507e-92e8-dce35df1cc14
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-08
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision, modifizierte Handhabung der gemischten Methode, Gutheissung.      (BGE 9C_553/2017)
**Docket/Reference:** IV.2015.00455
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00455.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00455
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
vom
8. Juni 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Rémy
Wyssmann
Wyssmann
und Partner
Schachenstrasse
34b, Postfach 368, 4702
Oensingen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1959
, war
seit April 199
0 (Urk.
14/
15/1
4
Ziff.
2.1
)
im
Umfang
eines teilzeitlichen Arbeitspensums
von 70
%
als
Sachbearbeiterin
bei der
Y.___
AG
,
(
Urk.
14/15/1-4
Ziff.
2.9
)
,
und
seit
1.
Januar 2008
gleichzeitig
bei
Z.___
AG,
im Umfang von
vier Stunden pro Woche
als
Haus
wartin
(
Urk.
14/26
Ziff.
2.9
) tätig, als sie sich am 2
1.
Mai
2013
mit dem Hin
weis auf
eine
Diskushernie
noperation
vom
4.
Januar 2013
(Urk.
14/6
Ziff.
6.2)
bei der Invalidenver
siche
rung zum
Leis
tungs
bezug
an
meldete
(Urk.
14/6
).
Mit Mitteilung vom 2
0.
Januar 2014 (
Urk.
14/57) stellte die IV-Stelle fest, dass die
Versicherte ihrer
bisherige Tätigkeit im Umfang eines wunschgemässen
Arbeits
pensums
von 60
%
erneut nachgehen könne
,
und schloss die Arbeits
vermittlung erfolgreich ab.
Mit Vorbescheid vom
6.
Juni 2014
(
Urk.
14/65
) stellte die IV-Stelle der Versicherten die Verneinung eines Rentenanspruchs in Aussicht, worauf die Versicherte am
4.
Juli 2014
dagegen Einwand erhob (
Urk.
14/73
).
Die IV-Stelle zog in der Folge bei der Vorsorgeeinrichtung der
Y.___
AG, der BVK Personalvorsorge des Kantons
Zürich (BVK)
, ein
vertrauensärztliches Gutachten
betreffend die Versicherte
(Gutachten vom
1.
Oktober 2014; Urk.
14/83/1-22) bei.
Nach Durchführung eines erneuten
Vorbescheid
verfahrens
(
Urk.
14/91, Urk
.
14/98
)
stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
3.
März
2015 (Urk. 14/104-105 =
Urk.
2) einen Invaliditätsgrad von 100
%
für die Zeit vom 1
6.
Mai bis 2
7.
August 2014 (
Urk.
14/104 S. 2) und einen solchen von 30
%
für die Zeit ab 2
7.
August 2014 fest und sprach der Versicherten
für den Zeitraum vom
1.
Mai bis 3
0.
November 2014 eine ganze Rente
zu.
2.
2.1
Gegen die Verfügung vom
1
3.
März 2015
(Urk. 2) erhob
die
Versicherte am
2
7.
April 2015
Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, diese sei aufzuhe
ben und es sei
en ihr die gesetzlichen Leistungen für eine Erwerbsunfähigkeit von mindestens 40
%
, inklusive berufliche Massnahmen, zuzügl
ich eines Ver
zugs
zinses von 5
%
, zuzusprechen,
es sei
beim vertrauensärztlichen Gutach
ter der BVK eine schriftliche Stellungnahme zu
verschiedenen Fragen einzu
holen und
es seien
bei
der BVK
die vollständigen Akten beizuziehen; even
tuell sei ein
gerichtliches Gutachten
inklusive EFL-Abkl
ärung einzuholen; subeventuell s
e
i
die Sache zu ergänzender
Sachverhalts
abklärung
an die IV-Stelle zurückzuweisen (
Urk.
1 S. 2).
Mit Eingabe vom 2
9.
Mai 2015 (Urk
.
6) beantragte die Versicherte die Sistie
rung des Verfahrens bis zum Vorliegen der Ergebnisse einer
durch die BVK in
Auftrag
gegebenen
medizinischen Untersuchung
. Mit Eingabe vom
3.
Juni 2015 (
Urk.
10) reichte die Versicherte weitere Unterlagen (
Urk.
11/9-12) ein.
2.2
Mit Beschwerdeantwort vom
8.
Juni 2015
(Urk.
13
) beantragte die
Beschwer
de
gegnerin
die Abweisung der Beschwerde
, worauf mit Verfügung vom 2
5.
Juni
2015 (
Urk.
16) bei der BVK die Akten betreffend die Beschwerde
führerin (
Urk.
18,
Urk.
19 und
Urk.
21) beigezogen wurden.
Dazu nahmen die Beschwerdegegnerin am 1
9.
August 2015 (
Urk.
26) und die Beschwerdefüh
rerin am 1
4.
Oktober 2015 (
Urk.
29) Stellung.
Mit Eingaben vom
3.
Februar 2016 (
Urk.
34) und vom 2
1.
Oktober 2016 (
Urk.
39
) reichte die Beschwerde
führerin weitere Unterlagen (
Urk.
35/21-38 und
Urk.
40) ein.
Mit Eingabe vom 1
6.
November 2016 (
Urk.
42
) beantragte die Beschwerde
führerin, dass ihr Antrag auf eine öffentliche Verhandlung im Sinne von
Art.
6 Ziff.1 der
Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grund
freiheiten
(EMRK)
in einen Antrag auf Durchführung einer
Instruktions
ver
handlung
mit den Parteien
ab
zuändern sei (S. 2).
Mit Eingabe vom 3
1.
März
2017 (
Urk.
45) reichte die Beschwerdeführerin weitere Unterlagen (
Urk.
46/40-48)
ein
. Am 1
1.
Mai 2017 wurde
n
der Beschwerdegegnerin
Urk.
39,
Urk.
40,
Urk.
42,
Urk.
45 und Urk. 46/40-48 zur Kenntnis gebracht.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliess
lich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1
.2
Bei nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die
Bemessung der Invalidität in Abweichung von
Art.
16 ATSG darauf abge
stellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen.
Art.
7
Abs.
2 ATSG ist sinngemäss anwendbar (
Art.
28a
Abs.
2
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG,
in Verbindung mit
Art.
8
Abs.
3 ATSG; spezifische Methode; statt vieler BGE 130 V 97 E. 3.3.1). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten gelten insbeson
dere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemein
nützige und künstlerische Tätigkeiten (
Art.
27
der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV
).
1
.3
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehe
gattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu be
messen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbstätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versi
cherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beur
teilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemisch
ten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorge
nommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten
Teilinvaliditäten
ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hinweisen; vgl. BGE 134 V 9).
1
.4
1
.4.1
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) kam mit Urteil vom
2.
Februar 2016 in der Sache Di
Trizio
gegen die Schweiz (Nr. 7186/09) zum Schluss, dass eine Verletzung von
Art.
14 (Diskriminierungsverbot) in Ver
bin
dung mit
Art.
8 (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens)
der
Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
(
EMRK
)
darin bestehe, dass die halbe Rente der Invalidenversicherung der Ver
sicher
ten eingestellt wurde, nachdem sie Mutter von Zwillingen geworden war, worauf
die IV-Stelle in Anwendung der gemischten Methode einen nicht
mehr anspruchsbegründenden Invaliditätsgrad ermittelte (BGE 143 I 50 Sach
verhalt).
1
.4.2
In seinem zur Umsetzung des EGMR-Urteils vom
2.
Februar 2016 ergangenen Urteil 9F_8/2016 vom 2
0.
Dezember 2016 (BGE
143 I 50
E.
4.1 und 4.2) entschied das Bundesgericht, dass zwecks Herstellung eines
konventionskon
formen
Zustandes in derartigen Konstellationen, in welchen allein familiäre Gründe (die Geburt von Kindern und die damit einhergehende Reduktion des Erwerbspensums) für einen Statuswechsel von „vollerwerbstätig" zu „
teiler
werbs
tätig
mit Aufgabenbereich" sprechen, fortan auf die (alleine darauf be
ruhende) revisionsweise Aufhebung oder Herabsetzung der Invalidenrente im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG zu verzichten sei. Das Bundesgericht ent
schied sodann, dass ein rein familiär bedingter Statuswechsel selbst dann unberücksichtigt zu bleiben habe, wenn die IV-Stelle nicht den Statuswechsel zum Anlass für die Überprüfung der Rente nahm, sondern sich bei der Ein
leitung des Verfahrens auf andere Gründe, wie beispielsweise die
Anspruchs
überprüfung
nach den Schlussbestimmungen der IV-Revision 6a, gestützt habe (zur Publikation vorge
sehenes Urteil des Bundesgerichts 9C_297/2016 vom
7.
April 2017 E. 3.2.3).
1
.4.3
Das hiesige Gericht hat
im Urteil IV.2016.00548 vom 1
9.
Mai 2017
erwogen, dass
der Wortlaut von
Art.
28a
Abs.
3 IVG, wonach bei Versicherten, die nur
zum Teil erwerbstätig sind, die Invalidität für diesen Teil nach Artikel 16 A
TSG festgelegt werde, einer modifizierten Handhabung der gemischten Methode im Sinne der parlamentarischen Initiative 00.454 von Nationalrat Marc
Frédéric Suter vom
6.
Oktober 2000
und eines Beitrags von Susanne
Leuzinger
aus dem Jahre 2017 (Susanne
Leuzinger
, Invaliditätsbemessung für
teiler
werbs
tätige
Ver
sicherte mit Aufgabenbereich, Auslegeordnung und Lösungs
vor
schlag, in: Ueli
Kieser
/Miriam
Lendfers
, Hrsg., Jahrbuch zum Sozialver
sicherungsrecht 2017, Zürich/St. Gallen 2017, S. 155 ff.) nicht entgegenstehe.
1
.4.4
Nationalrat Suter verlangte in seiner parlamentarischen Initiative vom
6.
Okto
ber 2000, dass
bei Versicherten, welche vor Eintritt der Invalidität teiler
werbstätig waren, die Invalidität im Bereich der Erwerbstätigkeit wie auch im Aufga
ben
bereich je bezogen auf eine Vollzeittätigkeit zu ermitteln sei (vgl. Bericht der
nationalrätlichen
Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit vom 5. Juli 2006 zur Parlamentarischen Initiative Suter, 00.454)
.
Ebenso
vertrat
Susanne
Leuzinger
die Ansicht, dass bei versicherten Perso
nen
, welche vor Eintritt der Invalidität in teilzeitlichem Umfang erwerbstätig waren,
die Invalidität im Erwerbsbereich wie bei Vollerwerbstätigen aufgrund eines
Vollzeitvaliden
ein
kommens
zu bemessen
sei, und dass
der
Invaliditäts
grad
anschliessend ent
spre
chend dem zeitlichen Anteil der Erwerbstätigkeit an der Gesamtaktivität gemäss
der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung zu gewichten sei (
Leuzinger
,
a.a.O.,
S.
181).
1
.4
.5
Die nach Suter/
Leuzinger
modifizierte Handhabung der gemischten Methode unterscheidet sich von der bisherigen Handhabung also dadurch, dass „der
In
va
liditätsgrad
im Erwerbsbereich ermittelt wird, indem als
Validenein
kommen
eingesetzt wird, was die Person verdient hätte, wenn sie der
teil
zeitlich
ausgeübten Erwerbstätigkeit vollzeitlich nachgegangen wäre“ (
Leuzinger
, a.a.O., S. 179). Die Bemessung der Einbusse im Aufgaben
bereich bleibt sich gleich, ebenso die Gewichtung der beiden Einschrän
kungen entsprechend dem Anteil der beiden Bereiche.
1
.4.6
Das hiesige Gericht hat im erwähnten Urteil IV.2016.00548 vom 1
9.
Mai 201
7 erwogen, dass eine Anwendung einer modifizierten Handhabung der ge
mischten Methode nach Suter/
Leuzinger
keine Gesetzes- oder
Verordnungs
änderung
erfordere
, und dass diesbezüglich
die Anforderungen an eine Praxisänderung (BGE 141 II 297 E. 5.5.1, BGE 137 V 282 E. 4.2) erfüllt
seien, das
s
nach dem
erwähnten
Urteil des EGMR
insbesondere
von gewan
del
ten Rechtsanschauungen auszugehen
sei, weshalb die
gemischte Methode
i
n der nach Suter/
Leu
zinger
modifizierten Handhabung
anzuwenden sei (E. 8.8)
.
1
.5
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1
.
6
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den
Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeits
fähig
keit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer
anspruchser
heblichen
Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Ver
fügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit
rechtskon
former
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundes
gerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1
.7
Die rückwirkend ergangene Verfügung über eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Letztere setzt voraus, dass Revisionsgründe (BGE 133 V 263 E.
6.1 mit Hinweisen)
vor
liegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Mass
gabe des analog anwendbaren (AHI 1998 S. 121 E.
1b mit Hinweisen)
Art.
88a IVV festzusetzen ist (vgl. BGE 121 V 264 E. 6b/
dd
mit Hinweis). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades ein
getreten und damit der für die Befristung oder Abstufung erforderliche
Revi
sionsgrund
gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im
Zeitpunkt der Rentenzusprechung oder des Rentenbeginns mit demjenigen zur
Zeit der Aufhebung beziehungsweise Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E.
2d am Ende, 369 E.
2, 113 V 273 E.
1a, 109 V 262 E.
4a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 V 343 E.
3.5). Spricht die Verwaltung der versi
cherten Person eine befristete Rente zu und wird beschwerdeweise einzig die Befristung der Leistungen angefochten, hat dies nicht eine Einschränkung des Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass
die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausge
klammert
bleiben (BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen). Die gerichtliche Prüfung hat vielmehr den Rentenanspruch für den gesamten verfügungsweise geregelten Zeitraum und
damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen (Urteil des Bundesgerichts I 526/06 vom 31. Oktober 2006 E. 2.3 mit Hinweisen).
1
.8
Gemäss
Art.
88a
Abs.
1 IVV ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen oder bei einer Ver
minderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten
Betreuungs
aufwandes
oder des Hilfebedarfs die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herab
setzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berück
sichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu notwendige Prognose unterliegt dabei dem im
Sozi
al
versicherungsrecht
üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlich
keit (BGE 119 V 7 E.
3c/
aa
mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu
Art.
88a
Abs.
1 IVV ist eine Rente bei Wegfall der Invalidität im Normalfall erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen Veränderung aufzuheben (BGE 119 V 98 E. 4a, Urteil des Bundesgerichts I 569/06 vom 20. November 2006 E. 3.3).
1
.
9
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt
nis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begrün
det sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2
.
2
.1
Die Beschwerdegegnerin ging bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom
1
3.
März
2015 (Urk. 2) davon aus, dass die Beschwerdeführerin
im Umfang von
8
0
%
als Erwerbstätige und im restliche Umfang von
2
0
%
als im Auf
ga
benbereich des Haushalts Tätige zu qualifizieren sei. Nachdem ab Mai 2014 vorerst eine Erwerbseinbusse von 100
%
bestanden habe, habe nach einer Verbesserung des Gesundheitszustandes ab 2
7.
August
2014 noch eine Ein
schränkung in der Erwerbsfähigkeit im Umfang von 20
%
bestanden.
Insge
samt habe ein Invaliditätsgrad von 30
%
resultiert. Auf eine erneute Abklä
rung vor Ort allfälliger Einschränkungen im Haushaltbereich sei verzichtet worden, da für eine Bejahung des Rentenanspruchs eine Einschränkung im Haushalt von 50
%
hätte resultieren müssen, was auf Grund der medizinischen Akten nicht zu erwarten
gewesen
sei.
2
.2
Die Beschwerdeführerin bringt
hiegegen
vor,
dass
bei der Bemessung des
Inva
lideneinkommens
Tabellenlöhne beizuziehen seien, da ihr die Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit im Umfang eines Arbeitspensums von 50
%
nicht mehr zuzumuten sei (
Urk.
1 S. 14). Es sei sodann ein Abzug vom
Tabellen
lohn
von mindestens 25
%
vorzunehmen (
Urk.
1 S. 15), woraus ein
Invalidi
tätsgrad
von insgesamt 56.8
%
resultierte. Sollte wider Erwarten lediglich ein Abzug vom Tabellenlohn im Umfang von 10
%
vorzunehmen sein, resultierte immerhin ein Invaliditätsgrad von insgesamt 52.8
%
, weshalb ein Rentenan
spruch ausgewiesen sei (
Urk.
1 S. 18).
3
.
3
.1
Nach dem auch bei Geltung des Untersuchungsgrundsatzes zu beachtenden
Rüge
prinzip
ist von der Beschwerdeinstanz nicht zu prüfen, ob sich die ange
fochtene Verfügung unter schlechthin allen in Frage kommenden Aspekten als korrekt erweist (BGE 119 V 349 E. 1a); zu prüfen sind grundsätzlich nur die gerügten, im Streite stehenden Teilaspekte eines verfügungsweise festge
legten Rechtsverhältnisses beziehungsweise - bei Invalidenrenten - nur die im Streite stehenden Parameter der Invaliditätsbemessung (Urteil des Bundes
gerichts 9C_719/2008 vom 3
1.
Oktober 2008 E. 4.1).
3.2
Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin vor Eintritt des Gesundheitsschadens im Umfang von 29.4 Stunden in der Woche und damit im Rahmen eines Arbeitspensums von 70
%
als Sachbearbeiterin bei der
Y.___
AG (
Urk.
14/15) und im Umfang von vier Stunden in der Woche beziehungsweise
eines Arbeitspensums von ungefähr 10
%
bei der
Z.___
AG als Hauswartin (
Urk.
14/26) tätig
war
.
3
.3
Anlässlich der Haushaltabklärung vom 1
3.
Mai 2014 (
Urk.
14/62)
gab die
Beschwerdeführerin gegenüber der Abklärungsperson der
Beschwerde
geg
nerin
an, dass sie ohne Gesundheitsschaden weiterhin im Umfang eines
Arbeits
pen
sums
von 70
%
bei der
Y.___
AG und im Um
fang eines solchen von 10
%
bei der
Z.___
AG tätig sein und damit insgesamt im Umfang von 80
%
eine Erwerbstätigkeit ausüben würde (
Urk.
14/62/4-9 S. 4).
Die Beschwerdeführerin bestreitet ihre Qualifikation im Umfang von
80
%
als Erwerbstätige und
von 20
%
als im Aufgabenbereich Haushalt Tätige nic
ht (
Urk.
1), weshalb
die Qualifikation der Beschwerdeführerin als Erwerbstätige
im Umfang von 80
%
und als im Haushalt Tätige im Umfang von
2
0
%
sowie
die Bemessung der Invalidität anhand der gemischten Methode nicht zu beanstanden
sind
.
Demzufolge ist die Invalidität im Folgenden gemäss der nach Suter/
Leuzinger
modifizierten Handhabung der gemischten Methode (vorstehend E. 3.4) zu bemessen.
3.4
Des Weiteren wird von der Beschwerdeführerin die Festlegung des
Renten
beginns
auf den
1.
Mai 2014 (
Urk.
2) und die
Zusprache
einer ganzen Rente für die Zeit vom
1.
Mai bis 3
0.
November 2014 grundsätzlich nicht bestritten. Die Beschwerdeführerin hielt in ihrer Beschwerde vielmehr ausdrücklich fest, dass sich ihr Gesundheitszustand im Mai 2014 verschlechtert habe, woraus eine Erwerbseinbusse von vorerst 100
%
resultiert habe (
Urk.
1 S. 5).
Auf
Grund
der Parteivorbringen
sowie mangels Anhaltspunkten, welche auf einen
früheren Rentenbeginn schliessen liessen, ist an einem Beginn des Anspruchs auf eine ganze Rente am
1.
Mai 2014 daher nicht zu zweifeln.
4
.
4
.1
Vorerst
gilt es die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
im erwerblichen Bereich
massgebende medizinische Aktenlage zu prüfen.
4
.2
Die Ärzte des Stadtspitals
A.___
, Klinik für Rheumatologie, stellten in ihrem Bericht vom 1
4.
Januar 2013 (
Urk.
14/18/11-12) die folgenden Diagnosen:
-
chronisches
lumboradikuläres
Schmerzsyndrom L5 links mit/bei:
-
Magnetresonanztomographie (MRI) der Lendenwirbelsäule (LWS) vom 1
4.
Dezember 2012: auf Höhe L4/5 unverändert kleine Diskushernie L4/5
mediolateral
rechts, bei zusätzlich verdicktem Wirbelgleiten kommt e
s zu einer Einklemmu
ng der L5 rechts,
Osteochondrose
L4/5 und L5/S1
-
Status nach
Crossektomie
und
Saphenastripping
bei chronisch venö
ser Insuffizienz 3003
-
substituierte Hypothyreose
Die Ärzte erwähnten, dass am
4.
Januar
2013 ein operativer Eingriff im Sinne einer
interlaminären
Fensterung
L4/5 rechts
mit
Sequest
rektomie
und Diskektomie in mikrochirurgischer Technik unter
Neuromonitoring
durchge
führt worden sei, und dass der
peri
- und postoperative Verlauf komplika
tions
los gewesen sei (S. 1). Vom
3.
Januar bis 1
8.
Februar 2013 habe eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bestanden (S. 2).
4
.3
Mit Bericht vom 2
8.
Mai 2014 (
Urk.
14/72/4-5) diagnostizierte
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für
Neurochirurgie
, eine chronische
Lumboi
schial
gie
rechts, am Ehesten
myofaszialer
Natur mit/bei Status nach
inter
laminärer
Fensterung
L4/5 rechts mit
Sequestrektomie
und Diskektomie in mikrochirurgischer Technik am
4.
Januar 2013 und Status nach dreimaliger Infiltration (S. 1) und erwähnte, dass eine MRI der LWS vom
2.
April 2014 in Höhe L4/5 und L5/S1 eine Diskusdegeneration mit geringer
Modic
Verände
rung Typ II, insbesondere rechtsseitig bei Status nach
Fenestration
von rechts, eine leichte
Spondylarthrose
bei frei verlaufender
Nervenwurzel L5 recht
s
sowie eine geringe
Protrusion
L5/S1 links mit Kontakt zur S1-Wurzel links ergeben habe. Insgesamt habe die MRI-Untersuchung keine
Neurokom
pression
ergeben. Die Beschwerdeführerin leide an einem chronischen
lum
bo
sakralen
Schmerzsyndrom ohne Neurokompression, weshalb eine
Opera
tions
indikation
nicht bestehe. Bis
2.
Juni 2014 bestehe eine Arbeitsunfähig
keit von 100
%
(S. 2).
4
.4
Die Ärzte der
C.___
Klinik,
Muskulo
-Skelettal Zentrum,
Wirbelsäulen
chirurgie
und Neurochirurgie, stellen mit Bericht vom 1
6.
Juni
2014 (
Urk.
14/72/8-10) die folgenden Diagnosen (S. 1):
-
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom mit
pseudoradi
ku
lärer
Ausstrahlung in das rechte Bein mit/bei:
-
Verdacht auf SIG-Affektion rechts mit
peripelvinen
muskulären Schmerzen
-
Status nach Dekompression L4/5 am
4.
Januar 2013 bei
Diskus
hernie
und
rezessaler
Einengung der Nervenwurzel L5 rechts
-
Status nach stationärem Aufenthalt in der Rehaklinik
D.___
vom 1
8.
April bis 3
0.
Mai 2013
Sie erwähnten, dass sich die Ursache für das
lumbospondylogene
Schmerz
syndrom
mit
pseudoradikulärer
Ausstrahlung in das rechte Bein nicht ein
deutig identifizieren lasse
(S. 2)
.
4
.5
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Rheumatologie,
führte in seinem Bericht
vom 2
6.
Juni 2014 (Urk. 14/72/11-13) aus, dass die Beschwerdeführerin unt
er Schmerzen in der rechten Gesässhälfte mit Schmerzausstrahlung in die Hin
ter
seite des rechten Ober- und Unterschenkels bis zur
Fussohle
leide (S. 1), dass die klinische Untersuchung indes keine peripheren neurologischen Aus
fälle der unteren Extremitäten ergeben habe.
Der Beschwerdeführerin sei die Ausübung angepasster, körperlich leichter, wechselbelastender Tätigkeiten mit der Möglichkeit zu häufigem Positionswechsel im Umfang eines
Arbeits
pensums
von 100
%
zuzumuten (S. 3).
4
.6
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Rheumatologie,
stellte in seinem
im Auftrag der BVK verfassten Gutachten vom
1.
Oktober 2014 (Urk. 14/83/1-22
) die folgenden Diagnosen (S. 18 f.):
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
-
chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom mit/bei:
-
degenerativen Veränderungen der LWS
-
Status nach
interlaminärer
Fensterung L4/5 mit
Sequestrektomie
und Diskektomie im Januar 2013
-
residueller
sensomotorischer Reiz- und Ausfallsymptomatik L5 rechts bei Narbenbildung um L5 rechts
-
myofaszialer
Triggerpunktsymptomatik
gluteal
rechts
-
Haltungsinsuffizienz bei persistierend
dekonditionierter
Rumpf
mus
kulatur
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
-
arterielle Hypertonie (Differenzialdiagnose: situativ bedingt),
kontroll
bedürftig
-
substituierte Hypothyreose
Das arbeitsmedizinische Problem bestehe aus rheumatologischer Sicht in einer verminderten Belastbarkeit des Achsenorgans für Tätigkeiten mit schwerem Heben und Tragen von Lasten sowie für Arbeiten in
wirbel
säu
lenbelastenden
Zwangspositionen längerdauernd rein stehend, rein sitzend,
in
vornübergeneigten
Körperhaltungen, für Arbeiten im
Überkopf
bereich
oder
mit längerdauernd achsenfern erhobenen Armen sowie mit
wirbelsäu
len
be
lastenden
, repetitiven, rumpfrotierenden Stereotypen. Zumutbar seien hinge
gen körperlich leicht belastende Tätigkeiten in wirbelsäulenadaptierten
Wech
sel
positionen
, idealerweise mit freier Wählbarkeit von Entlastungs- und Ausgleichspositionen (S. 19).
Die Ausübung der bisherigen Tätigkeit bei der
Y.___
sei der Beschwerdeführerin im Umfang eines Arbeitspensums von 50
%
in Bezug auf ein Pensum von 100
%
zuzumuten. In Bezug auf das bisherige Arbeitspensums von 70
%
in der bisher ausgeübten Tätigkeit be
stehe eine
Berufsunfähigkeit von
2
0 % (S. 20).
Der Beschwerdeführerin sei indes die Ausübung körperlich leicht belastender Tätigkeiten in idealen
Wechsel
positionen
, ohne schwere Hebe- und Tragbelastungen ohne Ein
schrän
kungen zuzumuten (S. 21).
In seiner das Gutachten vom
1.
Oktober 2014 ergänzenden Stellungnahme vom 1
5.
Dezember 2014 (Eingangsstempel;
Urk.
19
/1
) hielt
Dr.
F.___
an der in seinem Gutachten enthaltenen Arbeitsfähigkeitsbeurteilung fest und wies darauf hin, dass allenfalls von der Durchführung einer Evaluation der funktio
nellen Belastbarkeit ergänzende
Aufschlüsse zum Belastungsbereich zu erwarten seien (S. 2).
4
.7
Die Ärzte der
RehaClinic
D.___
erwähnten im Austrittsbericht vom
1.
November
2014 (
Urk.
14/94
/1-5
), dass die Beschwerdeführerin vom 2
1.
Juli
bis 1
8.
August 2014 hospitalisiert gewesen sei
,
und diagnostizierten unter Anderem ein chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom mit
pseudo
radi
kulärer
Ausstrahlung in das rechte Bein mit akuter Exazerbation sei
t
zwei Monaten (S. 1).
4
.8
Die Ärzte der
G.___ AG
erwähnten in ihrem Gutachten vom 2
3.
Juli 2015 (
Urk.
21), dass die Be
schwerdeführerin am 2
2.
und 2
3.
Juni 2015 im Rahmen einer
Funktions
orientierten
Medizinischen Abklärung (FOMA) untersucht worden sei, wobei es sich um eine angepasste Form der Evaluation der arbeits
-
bezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) handle (S. 1).
Die
Beschwerdeführerin
leide
unter einem chronischen, relativ lokalisierten Schmerzsyndrom im Be
reich der linken Wirbelsäule, welches zum grösseren Teil durch strukturell/
organis
che Veränderungen im Sinne eines
erklärbaren, gemischt mechanisch und neuropat
h
ischen Schmerzbildes erklärbar sei
. Im Rahmen der Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungs
fähigkeit
habe die Beschwerde
führerin bei einem leicht dysfunktionalen Gang im Wesentlichen eine gute Leistungsbereitschaft und konsistente Resultate gezeigt. Das leichte dysfunk
tionale Krankheitsverhalten
korre
liere mit der zu tiefen Selbsteinschätzung der eigenen Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin, wobei die leichten
Selbst
limit
ierungen
am Ehesten im Rahmen eines gewissen
Schmerzvermei
dungsverhaltens
stünden und in Anbetracht der langen Beschwerde- und Behandlungszeit im Ausmass nachvollziehbar sei
en
(S. 3).
In Bezug auf die angestammte Tätigkeit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 40
%
, wobei
auf Grund des Umstandes, dass seit März 2014 eine gewisse
Stabilisierung des Gesundheitszustandes stattgefunden habe, anzunehmen sei,
dass
zu einem früheren Zeitpunkt
eine höhere Arbeitsunfähigkeit in der bis
herigen Tätigkeit bestanden habe.
Die Ausübung einer angepassten, körperlich leichten bis mittelschweren, wechselpositionierten Tätigkeit mit einer seltenen maximalen
Gewichts
be
lastung
von 12.5 Kilogramm
sei
der Beschwerdeführerin grundsätzlich ganz
tags zuzumuten. Es bestehe indes ein erhöhter Pausenbedarf von 1.5 Stun
den,
weshalb von einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit in
behinderungs
an
ge
passten
Tätigkeiten im Umfang von 20 % auszugehen sei (S. 5).
Im Haushaltsbereich sei die Beschwerdeführerin
bei den folgenden
Haus
halts
arbeiten
beeinträchtigt oder auf die Unterstützung durch ihre
n
Ehe
gatten angewiesen: Wäsche Hochtragen aus der Waschküche, Staubsaugen und Putzen (teilweise) und der Bezug des Bettes. Dagegen könne die Beschwer
deführerin grundsätzlich selbstständig kochen und einkaufen (S. 17 f.).
5
.
5
.1
Den erwähnten medizinischen Akten ist zu entnehmen, dass
Dr.
E.___
in seinem Bericht vom 2
6.
Juni 2014 (vorstehend E.
4
.5
) und
Dr.
F.___
in seinem Gutachten vom
1.
Oktober 2014
(vorstehend E.
4
.6
)
übereins
timmend davon ausgingen, dass der Beschwerdeführerin die Ausübung
behinderungs
an
gepasster
, körperlich leichter, wechselbelastender Tätigkeiten
uneinge
schränkt
im Umfang eines vollzeitlichen Arbeitspensums zuzumuten sei. Demgegenüber
vertraten die Ärzte des
G.___
in ihrem Gutachten vom 2
3.
Juli 2015 (vorstehend E.
4
.8
) die Ansicht, dass
der Beschwerdeführerin die
Aus
übung einer
behinderungs
angepassten, körperlich leichten bis mitte
lschwe
ren, wechselpositionierten Tätigkeit im Umfang
eines Arbeitspensums von 80
%
zuzumuten sei.
5
.2
5
.2.1
In Bezug auf das
vertrauensärztliche
Gutachten von
Dr.
F.___
vom
1.
Oktober 2014 (vorstehend E.
4
.6
) und auf dasjenige der Ärzte des
G.___
vom 2
3.
Juli 2015 (vorstehend E.
4
.8
) gilt es zu berücksichtigen, dass
diese Gutachten nicht von der Beschwerdegegnerin im Verfahren nach
Art.
44 ATSG
, sondern von der BVK, der beruflichen Vorsorgeeinrichtung der
Be
schwerdegegnerin
, eingeholt wurde
n
.
5
.2.2
Einerseits verlangt d
er
Grundsatz der freien Beweiswürdigung (für das Verwaltungsverfahren:
Art.
55 ATSG in Verbindung mit
Art.
19
des
Bundes
ge
setz
es
über das Verwaltungsverfahre
n,
VwVG
,
und
Art.
40
des
Bundesge
setz
es
über den Bundeszivilprozess
,
BZP; für das erstinstanzliche
Beschwer
de
ver
fahren
: Art.
61
lit
. c ATSG;
vgl.
BGE 137 V 210 E.
2.1.1) eine um
fassende, inhaltsbezogene, verantwortliche und der behördlichen
Begrün
dungs
pflicht
genügende Prüfung  aller Beweismittel (BGE 140 V 193 E.
3.1) unabhängig von ihrer Herkunft und ohne Bindung an förmliche
Beweis
regeln
(BGE 137 V 210 E. 3.4.1.1
;
Urteil des Bundesgerichts 8C_71/2016 vom
1.
Juli 2016 E. 5.1).
5
.2.3
Andererseits kommt nach
der Rechtsprechung  d
en
von einem
Krankentag
geldversicherer
nicht im Verfahren nach
Art.
44 ATSG eingeholten Gut
ach
ten der Beweiswert versicherungsinterner ärztlicher Feststellungen zu (Urteil
e des Bundesgerichts 8C_71/2016 vom
1.
Juli 2016 E.
5.3 und
8C_486/2015 vom 3
0.
November 2015 E.
4.1.3).
Auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Abklärungen kann
rechtsprechungsgemäss indes
nicht abgestellt werden und
es
ist eine versicherungs
externe Begutachtung anzuordnen
, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (BGE 139 V 225 E. 5.2; Urteil
des Bundesgerichts
8C_197/2014 vom
3.
Oktober 2014 E.
4).
5
.2.4
Des Gleichen muss
in Bezug auf
die von der BVK nicht im Verfahren nach
Art.
44 ATSG eingeholten Gutachten
von
Dr.
F.___
vom
1.
Oktober 2014 (vorstehend E.
4
.6
) und der Ärzte des
G.___
vom 2
3.
Juli 2015 (vorstehend E.
4
.8
)
gelten
, dass diesen der
Beweiswert versicherungsinterner ärztlicher Fest
stellungen zu
kommt
.
5
.3
5
.3.1
Zusätzlich gilt es in Bezug auf das Gutachten der Ärzte des
G.___
vom 2
3.
Juli 2015 (vorstehend E.
4
.8
)
indes
zu berücksichtigen, dass sich diese bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in
behinderungs
angepassten
Tätigkeiten unter Anderem auf die objektiv gezeigten
Belas
tungs
resultate
der von ihnen durchgeführten EFL stützten.
5
.3.2
Diesbezüglich gilt es zu beachten, dass nach der Rechtsprechung in manchen Fällen für
eine valide Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und Zumutbarkeit neben den medizinischen Befunden und Diagnosen auch eine
EFL
wünschbar oder sogar erforderlich
ist, und dass das
umfassende Testverfahren
der EFL
relevante Aussagen zum Leistungsverhalten und zur Konsistenz der versi
cher
ten Person
ermöglicht
, wobei gerade eine allfällig beobachtete
Symptom
ausweitung
und Selbstlimitierung im Rahmen eines
chronifizierten
Zustandes für die Bewertung der Zumutbarkeit bedeutsam sein kann.
Demgegenüber hat d
ie EFL nicht das Ziel, die Natur der multiplen und komplexen Ursachen, die einer wiederholten Selbstlimitierung der Leistung und dem Nachweis mehrfacher Inkohärenzen zugrunde liegen, zu erforschen. Ferner ist sie nicht geeignet, kognitive oder verhaltensorientierte Fähigkeiten am Arbeitsplatz zu schätzen oder
Leistungseinschränkungen aufzuzeigen, die auf Erkrankungen ausserhalb des Bewegungsapparates zurückzufüh
ren sind.
Insbesondere b
ei
Erkrankungen am Bewegungsapparat und bei bestätigter
Leistungsbereit
schaft
und fehlender Inkonsistenzen
vermag die EFL indes
zuverlässige Resultate zum Leistungsvermögen
zu liefern (
Urteil
e des Bundesgerichts
8C_547/2008
vom 1
6.
Januar 2009 E. 4.2.1 und 9C_384/2015 vom 2
1.
Dezember 2015 E.
5.2
)
.
5
.3.3
Vorliegend lässt sich dem Gutachten
der
Ärzte des
G.___
vom 2
3.
Juli 2015 (vorstehend E.
4
.6
)
entnehmen, dass
die Beschwerdeführerin im Wesentlichen eine gute Leistungsbereitschaft und konsistente Resultate gezeigt
hat
, und dass die festgestellten
leichten Selbstlimitierungen im Rahmen eines ge
wissen Schmerzvermeidungsverhaltens
zu erklären
und auf Grund der
langen Beschwerde- und Behandlungszeit nachvollziehbar
waren
. Demzufolge ist nicht zu beanstanden, dass sich die Gutachter des
G.___
bei ihrer Beurteilung der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin auf die Ergebnisse der von ihnen durchgeführten EFL stützten. Denn eine solche vermag gerade
bei Erkran
kungen am Bewegungsapparat und bei vorliegend ausdrücklich bestä
tigter Leistungsbereitschaft und fehlender Inkonsistenzen zuverlässige Resul
tate zum Leistungsvermögen
zu liefern.
5
.4
Das Gutachten der
Ärzte des
G.___
vom 2
3.
Juli 2015 (vorstehend E.
4
.8
)
, worin sich die
Experten
in angemessener Weise mit den geäusserten Be
schwerden
der Beschwerdeführerin auseinandersetzten
und die gezogenen Schlüsse
in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit unter Anderem gestützt auf die Ergebnisse der durchgeführten EFL
in nachvollziehbarer Weise
begründeten, erfüllt
sämtliche nach der Rechtspre
chung für eine beweis
kräftige medi
zinische Entscheidungsgrundlage vorausge
setzten Kriterien (vgl. vorste
hend E.
1.9
)
erfüllt. Das Gutachten
vermag sodann auch in inhaltlicher Hinsicht zu
überzeugen.
Insbesondere vermag zu überzeugen, dass die Gutachter auf Grund
des Umstandes, dass administrative, überwiegend in sitzender Position auszuübender Tätigkeiten wegen einer erheblichen Einschränkung im sta
ti
schen Bereich selbst bei Ermöglichung von kurzen Pausen und von
Posi
tionsveränderungen
in zeitlicher Hinsicht als eingeschränkt zu betrachten seien, und dass vermehrte Pausen von 1.5 Stunden im Tag notwendig seien, davon ausgingen, dass der Beschwerdeführerin die Ausübung ihrer bishe
rigen Tätigkeit bei der
Y.___
noch im Umfang eines Beschäftigungsgrades von 60
%
und
behinderungs
angepasste
, körper
lich leichte bis mittelschwere
, wechsel
belastende
Tätigkeit
en
im Umfang eines Arbeitspensums von 80
%
zuzumuten seien.
5
.5
Obwohl auch das Gutachten von
Dr.
F.___
vom
1.
Oktober 2014 (vor
stehend E.
4.6
) die erwähnten, von der Rechtspre
chung für eine beweis
kräftige
medizinische Entscheidungsgrundlage vorausge
setzten Kriterien (vgl. vorste
hend E.
1.9
) grundsätzlich erfüllt,
vermag sich
Dr.
F.___
bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in der bisherigen Tätigkeit und in zumutbaren behinderungsangepassten Tätigkeiten nicht auf
die Ergebnisse eines umfassenden Testverfahrens wie bei einer EFL zu stützen
. Stattdessen stützte sich
Dr.
F.___
in seiner Beurteilung der Arbeitsfähig
keit in weiten Teilen auf die Angaben der Beschwerdeführerin (vgl.
Urk.
14/83/1-22 S.
19). Im Vergleich
zur
Beurteilung durch die Ärzte des
G.___
vom 2
3.
Juli 2015
, welche sich in ihrer Zumutbarkeitsbeurteilung in nach
vollziehbarer Weise auf die Ergebnisse einer durchführten EFL stützten,
fehlt dem Gutachten von
Dr.
F.___
eine damit vergleichbare, überzeugende und nachvollziehbare Begründung der von ihm der Beschwerdeführerin attestierten Arbeitsfähigkeiten in der bisherigen Tätigkeit im Umfang von 50
%
und in behinderungsangepassten Tätigkeiten im Umfang von 100
%
.
Damit übereinstimmend vertrat
Dr.
F.___
in seiner sein Gutachten vom
1.
Oktober
2014 ergänzenden Stellungnahme vom 1
5.
Dezember 2014 (vor
steh
end E.
4
.6
)
sodann
selbst die Ansicht, dass von einer EFL ergänzende Aufschlüsse zu erwarten seien. Demnach ist vorliegend davon auszugehen, dass
der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch
Dr.
F.___
im Vergleich zur derjenigen durch die Ärzte des
G.___
eine geringere Beweiskraft zukommt,
weshalb darauf nicht
abgestellt werden
kann
.
5
.6
Auf die Beurteilung durch
Dr.
F.___
kann indes insofern abgestellt werden, als dieser
im Vergleich zu
Dr.
B.___
, welcher der Beschwerde
führer
in
in seinem Bericht vom
2
8.
Mai 2014 (
vorstehend E.
4
.3
)
bis
2.
Juni 2014 eine
vollständige
Arbeitsunfähigkeit
attestierte, eine Verbesserung des
Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin feststellte. Demnach
hat
ge
st
ützt auf die Beurteilung durch
Dr.
F.___
vom
1.
Oktober 2014 (vor
stehend E.
4
.6
) spätestens ab dem Zeitpunkt der Begutachtung durch
Dr.
F.___
vom 2
8.
August 2014
eine
Verbesserung des Gesundheitszu
standes beziehungsweise der Arbeitsfähigkeit im Sinne der Beurteilung durch die Ärzte des
G.___
als erstellt zu gelten. Vor diesem Zeitpunkt ist gestützt auf die Beurteilung durch
Dr.
B.___
vom
2
8.
Mai 2014 (
vorstehend E.
4.3
)
sowie auf Grund des Umstandes, dass
die Beschwerdeführer
vom 2
1.
Juli bis 1
8.
August
2014
RehaClinic
D.___
hospitalisiert war, von einer voll
ständigen Arbeitsunfähigkeit in Bezug auf jegliche Erwerbstätigkeit auszu
gehen.
5
.7
Nach Gesagtem steht gestützt auf die nachvollziehbare Beurteilung durch die Ärzte des
G.___
fest, dass der Beschwerdeführerin spätestens ab 2
8.
August 2014 die Ausübung einer
behinderungs
angepassten
, körperl
ich leichten bis mittelschweren und wechsel
belastenden Tätigkeit
bei einer
Leistungsminde
rung
von 20
%
wegen eines erhöhten Pausenbedarfs
und daher insgesamt
im Umfang eines Arbeitspensums von 80
%
zuzumuten war.
5
.8
Da ergänzende Beweismassnahmen an diesem Ergebnis nichts mehr änder
n
würden, besteht - entgegen der diesbezüglichen Eventualvorbringen der Be
schwer
deführerin (
Urk.
1 S.
2) - für weitere Abklärungen keine Notwendig
keit und es ist von einer Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Durchführung solcher abzusehen (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d mit Hinweisen).
5
.9
Der Beschwerdeführerin ist
auch insofern
nicht zu folgen, wenn sie gel
tend macht,
dass auf die Schlussfolgerungen des Gutachtens der Ärzte des
G.___
vom 2
3.
Juli 2015 nicht abg
estellt werden könne, weil diese
einerseits ein chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom rechtsbetont diagnostiziert hätten und andererseits als Befund ein chronisches relativ lokalisiertes
Schmerz
syn
drom
der linken Wirbelsäule erhoben hätten (
Urk.
29 S. 4). Diesbezüglich gilt es vielmehr zu berücksichtigen, dass
die Beschwerdeführerin unter einer kleinen Diskushernie L4/5
mediolateral
rechts sowie unter einer Einklemm
ung der L5 rechts, weshalb am
4.
Januar
2013 eine
interlaminäre
Fensterung L4/5 rechts mit
Sequestrektom
ie
und Diskektomie durchgeführt
wurde (vor
steh
end E.
4.2
),
und
dass
Dr.
B.___
am 2
8.
Mai
2014 (vorstehend E.
4.3
) eine chronische
Lumboischialgie
rechts diagnostizierte.
Ebenfalls d
amit über
einstimmend stellten auch die Ärzte der
C.___
Klinik in ihrem Bericht 1
6.
Juni 2014 (vorstehend E.
4.4
)
ein
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom mit
pseudoradikulärer
Ausstrahlung in das rechte Bein und
Dr.
E.___
am 2
6.
Juni
2014 (vorstehend E.
4.5
) Schmerzen in der rechten Gesässhälfte mit Schmerzausstrahlung in die Hinterseite des rechten Ober- und Unterschenkels bis zur
Fussohle
fest.
Ebenfalls d
amit übereinstimmend diagnos
ti
zierte
Dr.
F.___
in seinem
Gutachten vom
1.
Oktober 2014 (
vor
steh
end E.
4.6
)
ein
chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom mit/bei
unter
Anderem
residueller
sensomotorischer Reiz- und Ausfallsymptomatik L5 rec
hts bei Narbenbildung um L5 rechts
und
myofaszialer
Triggerpunktsymptomatik
gluteal
rechts
. Die Diagnose eines chronischen
lumbospondy
logenen
Syn
drom
s
rechtsbetont
(Urk.
21 S.
1)
, welche in Übereinstimmung mit den dies
bezüglichen Beurteilungen durch die behandelnden Ärzte steht, ist daher anamnestisch sowie durch die radiologischen und mittels MRI erhobenen Be
funde (vgl. vorstehend E.
4
.3) zu erklären und insoweit nicht zu beanstanden. Andererseits ist nicht zu beanstanden, dass die Ärzte des
G.___
auf Grund der Ergebnisse der klinischen Untersuchungen und der durchgeführten EFL
als
Be
fund ein chronisches relativ lokalisiertes Schmerzsyndrom der linken Wirbel
säule (
Urk.
21 S. 3) erhoben.
Des Weiteren ist der Beschwerdeführerin nicht zu folgen, wenn sie aus dem Umstand,
dass PD
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation und Facharzt für Rheumatologie, des
G.___
im Vor
feld der Begutachtung gegenüber
Dr.
F.___
, welcher sich als Vertrau
ensarzt der BVK bei den Ärzte des
G.___
im Auftrag der BVK erkundigte, ob diese bereit wären, eine EFL durchzuführen, in einem Mail vom
8.
April 2015 (
Urk.
19)
erwähnte, dass das von
Dr.
F.___
verfasste Gutachten schlüssig erscheine, auf eine Befangenheit der Ärzte des
G.___
schliessen
will. Denn dem erwähnten Mail ist zu entnehmen, dass
Dr.
H.___
damit lediglich die
medizinische
Notwendigkeit beziehungsweise die Wirtschaftlichkeit weiterer Untersuchungen hinterfragen wollte. Auf eine
Voreingenommenheit
der Ärzte des
G.___
lässt sich daraus
jedenfalls
nicht schliessen.
6
.
Nach Gesagtem steht daher fest, dass
d
er Beschwerdeführerin ab dem Zeit
punkt der Begutachtung durch
Dr.
F.___
vom 2
8.
August 2014 die Aus
übung einer
behinderungs
angepassten
, körperlich leichten bis mittelschweren und wechsel
belastenden Tätigkeit im Umfang eines Arbeitspensums von 80
%
zuzumuten war.
Vor diesem Zeitp
unkt war die Beschwerdeführerin -
welche sich am 2
1.
Mai 2013 bei der Beschwerdegegnerin zum
Leistungs
be
zug
angemeldet hat (
Urk.
14/6), weshalb ein Rentenanspruch frühestens sechs
Monate nach der Anmeldung zum Leistungsbezug und mithin frühes
tens im
November
2013
entstehen ko
nnte (
Art.
29
Abs.
1 IVG
) -
vom
1.
bis 1
3.
Novem
ber
2013 im Umfang von 32
%
(
Urk.
14/48) und vom 1
4.
Novem
ber bis 3
1.
Dezember
2013 im Umfang von 25
%
(
Urk.
14/51 und
Urk.
14/72/1
7) arbeitsunfähig. Ab
1.
Januar 2013 war die Beschwerdefüh
re
rin vorerst bis 1
5.
Mai
2014 uneingeschränkt arbeitsfähig (
Urk.
14/72/18) be
vor
sie vom 1
6.
Mai bis 3
1.
Juli 2014 im Umfang von 100
%
arbeitsunfähig (
Urk.
14/72/19 und
Urk.
14/72/22) war. Der Gesundheitszustand der Be
schwer
deführerin hat sich daher auf den 2
8.
August
2014
unter
revisions
rechtlichen
Gesichts
punkten in erheblicher Weise verbessert.
7
.
7
.1
Es bleiben die erwerblichen Auswirkungen zu prüfen.
Im Rahmen
der nach
Suter/
Leuzinger
modifizierten Handhabung der gemischten Methode (vor
steh
end E.
3.4)
ist vorerst die anteilige Invalidität im Erwerbsbereich zu ermitteln.
7
.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Vali
den
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des
frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Ein
kommensentwicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden
fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrschein
lichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 135 V 58 E. 3.1; BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
7
.3
Angesichts des in Art. 25 Abs. 1 IVV festgehaltenen Abstellens auf die AHV
recht
lich beitragspflichtigen Ein
kommen bei der Berechnung der IV-recht
lich mass
gebenden hypothetischen Vergleichseinkommen kann das
Vali
den
ein
kom
men
Selbständig- (Urteil des Bundesgerichts 9C_428/2009 vom 13. Okto
ber 200
9 E. 3.2.1 mit Hinweisen) wie auch
Unselbständigerwerbender
(Urteil des Bundes
ge
richts 9C_111/2009 vom 21. Juli 2009 E. 2.1.2 mit Hin
weisen) grundsätzlich auf der Basis der Einträge im individuellen Konto bestimmt wer
den.
7
.4
Das Arbeitsver
hältnis mit der
Y.___
wurde per 30.
November 2014 beendet (Urk. 14/81), dasjenige mit der
Z.___
AG per 30.
September 2013 (Urk. 14/26 Ziff. 2.1)
.
Vorliegend ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden zum Zeitpunkt des
Ren
tenbeginns
am
1.
Mai 2014 sowie zum Zeitpunkt bei Eintritt des
Revi
sionsgrundes
am 2
8.
August 2014 weiterhin an ihren bisherigen Arbeits
plätzen bei der
Y.___
AG im Umfang eines Arbeitspensums von 70
%
als Sachbearbeiterin und bei der
Z.___
AG im Um
fang eines Pensums von 10
%
als Hauswartin tätig gewesen wäre.
7
.5
Dem Auszug aus dem individuellen Konto der Beschwerdeführerin (Urk.
14
/8) ist zu entnehmen, dass diese
vor Eintritt des Gesundheitsschadens im Jahre 2011
bei
Y.___
AG
im Rahmen eines Pen
sums von 70
%
einen AHV-beitragspflichtigen Verdienst von Fr.
58‘956
.
, im Jahre 2010 einen solchen von
Fr.
63‘249.--, im Jahre 2009 einen solchen von
Fr.
58‘615.-- und im Jahre 2008 einen solchen von Fr. 56‘167.-- erzielte.
Infolge der nicht unerheblichen Schwankungen ist bei der Bemessung des
Valideneinkommens
daher auf den Durchschnittswert der vom
der
Beschwer
de
führer
in
in den letzten
vier
Jahren v
or Eintritt des Gesundheitsscha
de
ns und mithin in den Jahren 2008
bis 2011 bei der
Y.___
AG
erzielten Einkünften abzustellen. Unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Nominallohnentwicklung im Jahre 2009 von 2.1
%
, im Jahre 2010 von 0.8
%
(Die Volkswirtschaft 9-2011 S. 95 Tabelle B10.2) und im Jahre 2011 von 1.0
%
(Die Volkswirtschaft 12-2013 S. 91 Tabelle B10.2) resultiert im Jahre 2011 ein bei
der
Y.___
AG
erzieltes durchschnittliches Einkommen von
rund
Fr.
6
0‘224
.-- ([
Fr.
56‘167.--
x 1.021 x 1.008 x 1.01 +
Fr.
58‘615.--
x 1.008 x 1.01 +
Fr.
63‘249.--
x 1.01 +
58‘956
.
] ÷ 4
).
Demgegenüber weist das vom Beschwerdeführer in den Jahren 2008 bis 2011 bei der
Z.___
AG (beziehungsweise bei
I.___
) erzielte Einkommen keine starken Schwankun
gen auf, weshalb diesbezüglich bei der Bemessung
des
Valideneinkommen
s
auf das von der
Beschwerdeführer
in
im Jahre 2011 im erzielte AHV-beitragspflichtige Einkommen von Fr. 5‘291.-- (Urk. 14/8) abzustellen ist.
7
.6
Gemäss der nach Suter/
Leuzinger
modifizierten Handhabung der gemischten Methode ist bei der Bemessung des
Valideneinkommens
indes nicht der von der Beschwerdeführerin im Rahmen eines Arbeitspensums von insgesamt 80 %
erzielte,
sondern derjenige Verdienst zu berücksichtigen, welchen die Beschwerdeführerin erzielt hätte, wenn sie ihre teilzeitlichen Erwerbstätig
keiten vollzeitlich ausgeübt hätte (vorstehend E.
1.4.5
).
In
Berücksichtigung einer durchschnittlichen
Nominal
lohn
entwicklung
im Jahre 2012 von 0.8 %,
im Jahre 2013 von
0.7 % und im Jahre 2014 von 0.8 % (www.bfs.admin.ch; T1.1.0 Nominallohnindex, 2011-2014) resultiert im Jahre 2014 ein
Validenein
kommen
von rund Fr.
83‘792
.--
([
Fr.
6
0‘224
.--
+ Fr. 5‘291.--
] x
1.008
x 1.007 x 1.008
x 1.25
).
8
.
8
.1
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Recht
spre
chung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, BGE 135 V 297 E. 5.2; BGE 129 V 472 E. 4.2.1; BGE 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (Urteile des Bundesgerichts 9C_699/2015 vom 6. Juli 2016 E. 5.2, 8C_78/2015 vom 10. Juli
2015 E. 4 und 9C_526/2015 vom 11. September 2015 E. 3.2.2; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.8.1 und BGE 133 V 545 E. 7.1). Der Griff zur Lohnstatistik ist subsidiär, das heisst deren
Beizug
erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des
Invalidenein
kommens
aufgrund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7; BGE 139 V 592 E. 2.3, BGE 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
, IVG, 3. Aufl., N 55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
8
.2
Nach der Rechtsprechung kommt der LSE 2012 für alle Fälle erstmaliger
Inva
li
ditätsbemessung
und auf Neuanmeldung hin nach vorausgegangener rechts
kräftiger Ablehnung oder nach Aufhebung der Invalidenrente sowie auch grundsätzlich im Revisionsverfahren (mit Entstehung des potentiellen oder Ver
änderung des laufenden Rentenanspruches im Jahr 2012 oder später) Beweiseignung zu (
BGE
142 V 178
E. 2.5.8.1;
und
Urteil des Bundesgerichts
9C_526/2015 v
om 11. September 2015 E. 3.2.2), wobei für
die
Invaliditäts
bemessung
die
die unter anderem nach dem
Kompetenz
niveau
differenzier
ten TA1-Tabellen der LSE 2012 zu verwenden
sind
(
BGE 142 V 178
E. 2.5.7). Dabei entspricht
das
Anfor
derungsniveau
4 der LSE 2010 dem
Kompetenz
niveau
1 der LSE 2012 (IV-Rundschreiben Nr. 328 des Bundesamtes für Sozial
versicherungen vom 22. Oktober 2014).
8
.3
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende
Ausgangswert allenfalls zu kür
zen.
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksich
tigt, dass ver
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit ver
richteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durch
schnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht errei
chen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug ent
wickelte sich in der Folge zu
einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merk
male der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder
Aufenthaltskate
go
rie
sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeits
markt nur mit unter
durch
schnittlichem Einkommen verwer
ten kann. Bei der Bestimm
ung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Ein
zelfall ge
samt
haft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des
Tabel
lenlohnes
zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
8
.4
Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem
Inva
li
den
einkommen
, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich
leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BG
E 126 V 75 E. 5a/
bb
S. 78). Sind hingegen leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar, ist allein deswegen auch bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, weil der Tabellenlohn im
Anforderungs
ni
veau
4 (ab
2012: Kompetenzniveau 1) bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschwe
ren Tätigkeiten umfasst (Urteile des Bundesgerichts 9C_187/2011 vom 30. Mai 2011 E. 4.2.1 und 9C_72/2009 vom 30. März 2009 E. 3.4).
8
.5
Ein Leidensabzug ist nach der Rechtsprechung auch dann nicht gerecht
fertigt, wenn die gesundheitlichen Einschränkungen oder die eingeschränkte
Leis
tungsfähigkeit beziehungsweise das eingeschränkte Rendement vom medi
zi
ni
schen Experten in der von ihm attestierten Arbeitsunfähigkeit bereits berück
sichtigt wurden (Urteil des Bundesgerichts 8C_20/2012 vom 4. April 2012 E.
3.2 und 3.3). Sodann rechtfertigt der Umstand, dass eine grundsätz
lich vollzeitlich arbeitsfähige versicherte Person gesundheitlich bedingt ledig
lich reduziert leis
tungsfähig ist, nach der Rechtsprechung keinen Abzug vom Tabellenlohn (Urtei
le des Bundesgerichts 8C_827/2009 vom 26. April 2010 E. 4.2.1, 9C_980/2008 vom 4. März 2009 E. 3.1.2, 8C_765/2007 vom 11. Juli 2008 E. 4.3.3, 9C_344/2008 vom 5. Juni
2008 E.
4 und I 69/07 vom 2. Novem
ber 2007 E. 5.1). Auch ein erhöhter Pausenbedarf, welchem der medizinische Experte mit einem um 20 % verminderten Rendement bereits hinreichend Rechnung getragen hat, darf nicht zusätzlich mit einem Abzug und damit doppelt berücksichtigt werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_97/2014 vom 16. Juli 2014 E. 4.2 mit Hinweisen).
9
.
9
.1
Vorliegend war der
Beschwerdeführer
in
gemäss der Beurteilung durch
die Ärzte
d
es
G.___
ab 2
8.
August 2014
die Ausübung einer
behinderungs
ange
passten
, körperlich leichten bis mittelschweren und wechselbelastenden Tätig
keit
,
bei einer Leistungsminderung von 20
%
wegen e
ines erhöhten
Pausen
bedarfs
, und
daher insgesamt im Umfang eines Arbeitspensums
von 80
% zuzumuten.
Demzufolge steht fest, dass die Ärzte des
G.___
dem
vermehrten Zeit- und Pausenbedarf mit der attestierten Einschränkung von
8
0
% bereits Rechnung
trugen. Da
mit dem um 20
%
verminderten Ren
dement
den Ein
schränkungen und der verminderten Leistungsfähigkeit im Sinne eines ver
mehrten Zeit- und Pausenbedarfs
bereits hinreichend Rechnung getragen
wurde, ist ein darüber hinausgehender Abzug vom Tabellenlohn nicht ge
recht
fertigt. Es ist daher
davon
auszugehen, dass
die Beschwerdeführerin
aus gesundheitlichen Gründen im Ver
gleich zu voll Einsatz
fähigen bei der Berück
sichtigung einer Leistungsminderung von 20 % darüber hinaus mit keiner Einkommenseinbusse rech
nen müsste.
Damit besteht trotz eingeschränkter Leistungsfähigkeit kein Grund für einen leidensbedingten Abzug, zumal auch
leidensadaptierte Tätigkeiten (etwa leichte Verpackungs-, Montage- und
Kon
trollarbeiten
) in genügender Anzahl vorhanden sind.
Da
weitere
einkom
men
s
beeinflus
sende
Merkmale nicht auszumachen sind, erscheint ein Abzug vom Tabellenlohn vorliegend daher nicht als gerechtfertigt.
9
.2
Unter Berücksichti
gung des Zentralwerts für einfache Tätigkeiten körper
licher oder handwerklicher Art (Kompetenzniveau 1) für
Frauen
der LSE 2012 (Tabelle TA1, privater Sektor Schweiz 2012) von Fr.
4‘112.--
bei einer
be
triebs
üblichen
Wochenarbeitszeit im Jahre 2014 von ins
gesamt 41.7 Stunden (www.bfs.admin.ch; Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen), bei einem zumutbaren Beschäftigungsgrad von
80 %
und
bei einer durch
schnittlichen
Nominal
lohnentwick
lung
im Jahre 2013 von
0.
7 % und im Jahre 2014 von 0.8 %
(www.bfs.admin.ch; T1.1.0 Nominallohnindex, 2011-2014) resultiert ein
Inv
aliden
einkommen
von rund Fr.
41‘772.--
(Fr.
4‘112.--
x
12 Mo
nate ÷
40 Stunden x 41.7 Stunden
x
0.8 x
1.007 x 1.008).
10
.
Der
Vergleich des
Vali
deneinkommens
von Fr.
83‘792
.-- mit dem
Invaliden
ein
kommen
von
Fr.
41‘772
.-- ergibt eine Erwerbseinbusse von Fr.
42
‘
020
.--. Daraus resultiert ein Invaliditätsgrad
im erwerblichen Bereich
von (gerundet)
50
%.
11
.
1
1
.1
Praxisgemäss ist vom Grundsatz auszugehen, dass einem
Leistungs
an
sprecher
im Rahmen der Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzumuten
sind, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn
er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versicherten bedeutet dies, dass sie Verhaltensweisen zu entwickeln haben, welche die Auswirkungen der Behinderung im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und ihnen eine möglichst vollständige und unabhängige Erledi
gung der Haushaltarbeiten ermöglichen. Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltarbeiten nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch nehmen. Ein invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt
tätigen Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche
nicht mehr erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen
Entlöhnung
oder durch Angehörige verrichtet werden, denen dadurch nachgewie
sener
massen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der Invaliditätsbemessung bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von Familienangehörigen geht daher weiter als die ohne Gesundheitsschädigung
üblicherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 133 V 504 E.
4.2 S. 509 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_91/2016 vom 1
3.
Juni 2016 E. 5.2.3.1).
1
1
.2
Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Mass
gabe des
Art.
69
Abs.
2 IVV; vgl. auch
Rz
. 3084 ff. des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Be
stimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar (Urteil
des Bundesgerichts
9C_201/2011 vom 5. September 2011 E. 2, in: SVR 2012 IV Nr.
19 S.
86). Einer ärztlichen Fachperson, die sich zu den einzelnen Posi
tionen der Haushaltführung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit zu äussern hat, bedarf es nur in Ausnahmefällen, namentlich bei unglaub
wür
di
gen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den ärzt
lichen Befunden stehen (Urteil des Bundesgerichts
8C_817/2013 vom 2
8.
Mai 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen
).
1
1
.3
Bei Anwendung der gemischten Methode zur Invaliditätsbemessung darf auf eine Haushaltabklärung grundsätzlich nicht verzichtet werden. Davon abge
se
hen werden kann nur, wenn der zur Erreichung einer rentenbegründenden
Ge
samtinvalidität
erforderliche IV-Grad im
Haushalt
bereich
derart hoch aus
fallen müsste, dass eine entsprechende Einschränkung nach den Grundsätzen der anti
zipierten Beweiswürdigung ausgeschlossen werden kann (Urteil des Bundesge
richts 9C_596/2007 vom 19. Mai 2008 E.
4.3 mit Hinweisen).
1
1
.
4
Der sich
bei den Akten befindende
Haushaltabklärungsbericht vom
6
.
Ju
n
i 20
14
(
Urk.
14/62
) enthält eine eingehende Abklärung der Wohnverhältnisse sowie der im Haushalt der Beschwerdeführerin anfallenden Tätigkeiten. Ge
stützt darauf wurde ein Betätigungsvergleich vorgenommen. In Überein
stimm
ung mit der im Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in
der Invalidenversicherung (KSIH
; RZ 3095
f.
) statuierten Verwaltungspraxis wur
den darin die im Haushalt anfallenden Tätigkeiten in sieben Aufgaben aufge
teilt (Haushaltführung, Ernährung, Wohnungspflege, Einkauf, Wäsche und Kleiderpflege, Kinderbetreuung, Verschiedenes) und nach deren prozentualen Bedeutung im Vergleich zu sämtlichen anfallenden Tätigkeiten bewertet.
Anschliessend
wurde
für jede der sieben Tätigkeitsbereiche die konkrete Be
hin
derung
ermittelt. Dabei resultierte nach eine
r
Verbesserung des Gesund
heits
zustandes ab Januar 2014
eine Einschränkung im Aufgabenbereich des Haus
halts von gesamthaft
17.1
%
(
Urk.
14/62
Ziff.
6.
8
).
1
1
.5
Insgesamt genügt der Haushaltabklärungsbericht vom
6
.
Ju
n
i
20
14
(
Urk.
14/62
)
den rechtlichen Anforderungen (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 246/05 vom 3
0.
Oktober 2007 E. 5.2.1, nicht
publ
. in: BGE 134 V 9). Damit grundsätzlich
übereinstimmend stellten die Ärzte des
G.___
in ihrem Gutach
ten vom 2
3.
Juli 2015 (vorstehend E.
4.8
) fest, dass die Beschwerdeführer
in
lediglich noch beim Hochtragen der Wäsche aus der Waschküche, teilweise beim Staubsaugen und Putzen und beim Bezug des Bettes beeinträchtigt oder auf die Unterstützung durch ihre
n
Ehegatten angewiesen sei.
Diesbezüglich ist auf die Schadenminderungspflicht zu verweisen, welche auch die zumut
bare Mithilfe der Familienangehörigen und die
freie Einteilbarkeit der Arbeiten im Haushalt umfasst (vorstehende E.
11.1
).
1
1
.6
Gestützt auf den
Haushaltabklärungsbericht vom
6
.
Ju
n
i 20
14
(
vorstehend E.
11.4
)
und das Gutachten der
Ärzte des
G.___
vom 2
3.
Juli 2015 (vorstehend E.
4.8
) ist daher davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin jedenfalls für die Zeit ab dem Zeitpunkt der Begutachtung durch die Ärzte des
G.___
vom 2
8.
August 2014 im Aufgabenbereich Haushalt insgesamt im Umfang von
rund
17
%
eingeschränkt war.
1
2
.
Gemäss der nach Suter/
Leu
zinger
modifizierten Handhabung
der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung
(vorstehend E.
1.4.5
)
wird bei der Be
mess
ung der Gesamtinvalidität die Invalidität im erwerblichen Bereich mit dem Anteil
der Erwerbstätigkeit
gewichtet und die Invalidität im Aufgaben
bereich mit dem Anteil der Tätigkeit im
Aufgabenbereich
gewichtet. In dem mit
80
%
gewichteten erwerblichen Bereich resultiert ein anteiliger
Invalidi
tätsgrad
von
40
%
(
50
%
x 0.8) und in dem
mit
20
%
gewichteten
Haus
haltbereich
resultiert
ein solcher
von
3.4
%
(
17
%
x 0.
2
). Dies ergibt eine
Gesamtinvalidität von
(gerundet) 4
4
%
.
D
amit ist ein Anspruch auf eine
Viertelsrente
ausgewiesen.
13
.
1
3
.1
Gemäss
Art.
88a
Abs.
1 IVV ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen oder bei einer Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten
Betreuungsauf
wan
des
oder des Hilfebedarfs die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Her
ab
setzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berück
sichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu notwendige Prognose unterliegt dabei dem im
Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 119 V 7 E. 3c/
aa
mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu
Art.
88a
Abs.
1 IVV ist eine Rente bei Wegfall der Invalidität im Normalfall erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen Veränderung aufzuheben (BGE 119 V 98 E.
4a, Urteil des Bundesgerichts I 569/06 vom 20. November 2006 E. 3.3).
13
.2
Demnach steht fest, dass
sich der
der Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin
ab
2
8.
August 2014 in einer im revisionsrechtlichen Sinne erheb
lichen Weise verbessert
hat
.
Nach Gesagtem ist zudem nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit der angefochtenen
Verfügung vom 1
3.
März 2015 für die Zeit vom
1.
Mai bis 3
0.
November 2014
eine ganze Rente zusprach.
Die der Beschwerdeführerin ab
1.
Mai 2014 aus
ge
richtete ganze Rente ist
indes
gemäss
Art.
88a
Abs.
1 IVV
per 3
0.
Novem
ber
2014 auf eine
Viertelsrente
herabzusetzen.
Ein Anspruch der
Beschwerde
führerin
auf eine
Viertelsrente
ist daher für die Zeit
ab
1.
Dezember 2014
ausgewiesen
.
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
14
.
14
.1
Des Weiteren gilt es den
Anspruch der Beschwerdeführerin auf
einen
Ver
zugszins
zu prüfen
.
14
.2
Sofern die versicherte Person ihrer Mitwirkungspflicht vollumfänglich nach
gekommen ist, werden die Sozialversicherungen gemäss Art 26
Abs.
2 ATSG für ihre Leistungen nach Ablauf von 24 Monaten nach der Entstehung des Anspruchs, frühestens aber 12 Monate nach dessen Geltendmachung
ver
zugs
zinspflichtig
.
14
.3
Gemäss der Rechtsprechung (
BGE 137 V 273
E. 4 und 5)
ist
Art.
26
Abs.
2 ATSG auch im Rahmen der Revision einer Rente der Invalidenversicherung nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG anwendbar.
Wenn eine Rente auf Grund eines durch die versicherte Person gestellten Revisionsgesuch
s
nachträglich erhöht wird, ist der Zeitpunkt
, in
welchem
das Revisionsbegehren gestellt wurde
,
massgebend für den Beginn der Frist von 24 Monaten nach
Art.
26
Abs.
2 ATSG.
14
.4
B
ei einer Revision der Rente von Amtes wegen, welche die laufende Invalidenrente bestätigt, allenfalls nachdem die IV-Stelle die Rente zunächst herabgesetzt oder aufgehoben hat,
beginnt gemäss der Rechtsprechung (
BGE 140 V 558
E. 3.4) die Frist von 24 Monaten im Sinne von
Art.
26
Abs.
2 ATSG
spätestens bei Einleitung des Revisionsverfahrens (von Amtes wegen). Ein
späterer Zeitpunkt fällt ausser Betracht, da sich ein solcher sachlich nicht begründen liesse. Insbesondere widerspräche es der präventiven und aus
gleichenden Funktion der Regelung von
Art.
26
Abs.
2 ATSG, wenn die Frist von 24 Monaten erst mit der die Rente zu Unrecht herabsetzenden oder aufhebenden Verfügung beziehungsweise am ersten Tag des zweiten der Zustellung folgenden Monats (
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. a IVV) begänne.
14
.5
Des Gleichen muss bei einer erstmaligen
rückwirkenden Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Rente, wenn also gleichzeitig eine Rente zugesprochen und diese revisionsweise
herauf- oder herabg
esetzt und/oder aufgehoben wird, der Zeitpunkt
, in
welchem
das
Leistungsbegehren durch die versicherte Person gestellt wurde,
massgebend für den Beginn der Frist von 24 Monaten nach
Art.
26
Abs.
2 ATSG
sein
.
14
.6
Da die Beschwerdeführerin am 2
1.
Mai 2013 bei der Beschwerdegegnerin ein Gesuch um Ausrichtung von Versicherungsleistungen stellte (
Urk.
14/6), be
gann die
Frist von 24 Monaten nach
Art.
26
Abs.
2 ATSG
a
m 2
2.
Mai 2013 zu laufen und endete am 2
1.
Mai 201
5.
Folglich besteht ab 2
2.
Mai 2015 eine Verzugszinspflicht.
Die Beschwerde ist daher auch in diesem Punkte gutzuheissen.
15
.
15
.1
Zu prüfen bleibt der Antrag der Beschwerdeführerin auf berufliche Mass
nahmen.
1
5
.2
Für die Umschreibung des Prozessthemas ist nach den Regeln über den
An
fechtungs
- und Streitgegenstand zu verfahren. Streitgegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, welches – im Rahmen des durch die Verfügung bestimmten Anfechtungsgegenstandes – den aufgrund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen
Verfügungs
gegenstand
bildet. Anfechtungsgegenstand und Streit
gegenstand sind iden
tisch, wenn die Verfügung insgesamt angefochten wird. Bezieht sich dem
ge
genüber die Beschwerde nur auf einzelne der durch die Verfügung bestimm
ten Rechtsverhältnisse, gehören die nicht beanstandeten Rechtsverhältnisse zwar wohl zum Anfechtungs-, nicht aber zum Streitgegenstand.
1
5
.3
Mit der verfügungsweisen Zusprechung einer unbefristeten Invalidenrente wird ein im Wesentlichen durch die Anspruchsberechtigung an sich sowie die
Höhe und den Beginn der Leistung bestimmtes Rechtsverhältnis geordnet. Die
se Grundsätze gelten auch bei der revisionsweisen Erhöhung, Herab
setzung oder Aufhebung einer laufenden Rente. Nicht anders verhält es sich bei der
rückwirkenden Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Rente, wenn also gleichzeitig eine Rente zugesprochen und diese
revisions
weise
herauf- oder herabgesetzt und/oder aufgehoben wird (BGE 125 V 413 E. 2d).
1
5
.4
Die angefochtene Verfügung vom 1
3.
März 2015 (
Urk.
2) bildet den
Anfech
tungsgegenstand
des vorliegenden Verfahrens. Diese Verfügung hat indes ausschliesslich den Anspruch auf eine Invalidenrente zum Inhalt. Über den Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (
Art.
14a IVG und
Art.
4quater ff. der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV) und Massnahmen beruflicher Art (Art. 15 ff. IVG und
Art.
5 ff. IVV) hat die Beschwerdegegnerin nicht verfügt.
1
5
.5
Eingliederungsfragen können zwar grundsätzlich auch im Rahmen eines
Ren
tenstreites
geprüft werden, vom Sozialversicherungsgericht allerdings nur, wenn die Voraussetzungen für die Ausdehnung des
verwaltungsge
richt
lichen
Verfahrens auf eine ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes liegende Frage gegeben sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2009 vom 1
4.
Septem
ber 2009 E. 2.2.1; BGE 122 V 34 E. 2a). Dabei handelt es sich nicht um eine Pflicht, sondern um eine prozessuale Befugnis (Urteil des Bundesgerichts I 10/05 vom 1
4.
Juni 2005 E. 1.3 mit Hinweisen).
1
5
.6
Invalidität liegt nur vor, wenn nach zumutbarer Eingliederung ein ganzer oder teilweiser Verlust der Erwerbsmöglichkeiten verbleibt (
Art.
8
Abs.
1 in Verbindung mit
Art.
7
Abs.
1 ATSG sowie
Art.
16 ATSG). Damit wird der Grundsatz „Eingliederung vor Rente" statuiert, welcher besagt, dass vor der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen eine Rente nur gewährt wer
den darf, wenn die versicherte Person wegen ihres Gesundheitszustandes nicht eingliederungsfähig ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_108/2012 vom
5.
Juni 2012 E. 2.2.1; BGE 121 V 190 E. 4a). Gemäss
Art.
28
Abs.
1
lit
. a IVG haben Anspruch auf eine Rente versicherte Personen, die unter anderem ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,
nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhal
te
n oder verbessern können. Mit dieser Regelung soll die Priorität der Einglie
de
rung gegenüber der Rente gesetzlich noch stärker verankert und gleichzeitig der Rentenzugang verschärft werden (BGE 137 V 351 E. 4.2).
Materiell verlangt die Priorität von Eingliederungsmassnahmen vor Renten
leis
tungen dann zwingend die vorgängige Prüfung der Umschulungsfrage, wenn die versicherte Person eingliederungsfähig ist und ohne allfällige be
ruf
liche Massnahmen eine rentenbegründende Invalidität besteht (Urteil des Bundesgerichts I 10/05 vom 1
4.
Juni 2005 E. 1.3; BGE 121 V 191 E. 4a).
1
5
.7
Vorliegend ist die Beschwerdegegnerin für die Zeit ab
1.
Dezember 2014
aufgrund ihrer Abklärungen
davon ausgegangen, dass mangels eines Renten
anspruchs eine rentenbegründende Invalidität nicht durch allfällige beruf
liche Massnahmen verhindert werden müsse. Die Beschwerdegegnerin war bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1
3.
März 2015 (
Urk.
2) daher nicht verpflichtet, vorgängig des Rentenanspruchs über den Anspruch der Be
schwerdeführerin auf Integrations- und Eingliederungsmassnahmen zu ver
fügen. Somit kommt der Antrag der Beschwerdeführerin auf berufliche Massnahmen ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes des vorliegenden Ver
fahrens zu liegen, weshalb auf die Beschwerde insoweit daher nicht ein
zu
treten ist.
15
.8
Da indes nach Gesagtem für die Zeit ab
1.
Dezember 2014 bei einem
Inva
liditätsgrad
von 44
%
ein Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine
Viertelsrente
besteht, ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zu überweisen, damit sie den Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche Massnahmen ergänzend prüfe und anschliessend darüber verfüge.
1
6
.
16
.1
Nach
Art.
6
Ziff.
1 EMRK hat jedermann Anspruch darauf, dass seine Sache in billiger Weise öffentlich und innerhalb einer angemessenen Frist von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht gehört wird, das über zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen oder über die Stichhaltigkeit der gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Anklage zu entscheiden hat. Vorliegend sind zivilrechtliche Ansprüche im Sinne dieser Norm streitig (BGE 122 V 47 E. 2a). Das kantonale Gericht hat bei Vorliegen eines klaren und unmissverständlichen Parteiantrages daher grundsätzlich eine öffentliche Verhandlung durchzuführen (BGE 136 I 279 E. 1). Ein wäh
rend des ordentlichen Schriftenwechsels gestellter Antrag gilt dabei als rechtzeitig (BGE 134 I 331).
1
6
.2
Von einer ausdrücklich beantragten öffentlichen Verhandlung kann dann abgewichen werden, wenn der Antrag der Partei als schikanös erscheint oder auf eine Verzögerungstaktik schliessen lässt und damit dem Grundsatz der Einfachheit und Raschheit des Verfahrens zuwiderläuft oder sogar
rechts
missbräuchlich
ist. Gleiches gilt, wenn sich ohne öffentliche Verhandlung mit hinreichender Zuverlässigkeit erkennen lässt, dass eine Beschwerde offen
sichtlich unbegründet oder unzulässig ist. Als weiteres Motiv für die Ver
wei
gerung einer beantragten öffentlichen Verhandlung fällt die hohe
Technizität
der zur Diskussion stehenden Materie in Betracht, was etwa auf rein
rechnerische, versicherungsmathematische oder buchhalterische Probleme zu
trifft, wogegen andere dem Sozial
versicherungsrecht inhärente Fragestell
ungen materiell- oder verfahrens
rechtlicher Natur wie die Würdigung medi
zinischer Gutachten in der Regel nicht darunterfallen
(Urteil des Bundes
gerichts
8C_338/2016
vom 2
1.
November 2016 E.
1.2)
.
Schliesslich kann von einem nachträglichen Verzicht auf eine zunächst verlangte öffentliche Ver
handlung ausgegangen werden, wenn das kantonale Gericht allein schon aufgrund der Akten zum Schluss gelangt, den materiellen Rechtsbegehren der die Verhandlung beantragenden Partei sei zu entsprechen (
BGE 136 I 279 E.
1
,
122 V 47 E.
3b; Urteile
des Bundesgerichts
9C_677/2010 vom 1
1.
Oktober 2010 E. 1.2; 8C_993/2009 vom 3
1.
August 2010 E. 3.2).
1
6
.3
Das Gericht kann jederzeit Instruktionsverhandlungen durchführen (
§
28
lit
. b
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
, in Verbindung mit
Art.
226
Abs.
1
der
Schweizerische
n Zivilprozessordnung, ZPO
). Die
Instruk
tionsverhandlung
dient der freien Erörterung des Streitgegenstandes, der Ergänzung des Sachverhaltes, dem Versuch einer Einigung und der Vor
bereitung der Hauptverhandlung (
§
28
lit
. b
GSVGer
in Verbindung mit
Art.
226
Abs.
2 ZPO). Es besteht indes kein Anspruch der Parteien auf
Durchführung einer Instruktionsverhandlung. Die Entscheidung ob eine solche
durchgeführt steht im alleinigen Ermessen des Gerichts. Auf die
Durch
führung einer Instruktionsverhandlung
kann insbesondere verzichtet werden
,
wenn davon
keine wesentliche Entlastung der Hauptverhandlung zu erwar
ten ist oder wenn die Aussichten auf einen Vergleich von vornherein als gering erscheinen
(Laurent
Killias
in: Berner Kommentar ZPO, Band II, Bern 2012,
Art.
226 ZPO N 6).
1
6
.4
Die Beschwerdeführerin, welche vorerst „eine öffentliche Gericht
s
ver
hand
lung nach
Art.
6
Ziff.
1 EMRK mit Publikums- und Presseanwesenheit“ beantragte (
Urk.
1 S. 3), verlangte in ihrer Eingabe vom 1
6.
November 2016 (
Urk.
42 S. 2), „dass der hängige Antrag auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung nach
Art.
6 Ziffer 1 EMRK vom 2
7.
April
2015 dahingehend geändert“ werde, „dass nun eine Instruktionsverhandlung mit beiden Parteien durchgeführt“ werde, „an der eine vergleichsweise Lösung des Falles hin
sicht
lich umgehender Implementierung weiterer beruflicher Massnahmen im Sinne einer Anschlusslösung gefunden werden“ könne.
1
6
.5
Die Beschwerdeführerin hat mit ihrer Eingabe vom 1
6.
November
2016 (Urk
. 42) nachträglich ausdrücklich auf die zunächst beantragte öffentliche Verhandlung verzichtet. Von der Durchführung einer öffentlichen Verhand
lung im Sinne von
Art.
6
Ziff.
1 EMRK ist vorliegend daher abzusehen.
In Anbetracht des Umstandes, dass der Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche Massnahmen ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes des vorlie
gen
den Verfahrens zu liegen kommt, erscheint die Durchführung einer
Instruk
tionsverhandlung
zur Erörterung allfälliger beruflicher Massnahmen, wie dies von der Beschwerdeführerin beantragt wurde (vgl.
Urk.
42), vor
lie
gend sodann als nicht zielführend. Da sich die Beschwerdeführerin in vor
liegende
m Verfahren bereits achtmal hat
vernehmen lassen (Urk. 1, Urk 6,
Urk.
10,
Urk.
29,
Urk.
34,
Urk.
39,
Urk.
42 und
Urk.
45), und da zudem die Aus
sichten auf einen Vergleich als eher gering erscheinen, erscheint die
Durchführung einer Instruktionsverhandlung nicht als sinnvoll, weshalb da
von abzusehen ist.
17.
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kan
tona
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem
Ver
fahrensaufwand
und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichti
gung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- b
is Fr. 1'000.--) auf Fr.
1'0
00.-- fest
zusetzen und der unterliegenden
Beschwerde
gegnerin
aufzuerlegen.
18
.
1
8
.1
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
).
18
.2
Ausgangsgemäss
hat die Beschwerdeführerin
Anspruch auf
eine
Pro
zessent
schädi
gung
, welche in Berücksichtigung
der Bedeutung der Streitsache
und
der Schwierigkeit des Prozesses
und eines gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr. 220.-- (zuzügl
ich Mehr
wertsteuer) auf Fr.
3‘400
.-- (inklusive
Baraus
lagen
un
d Mehrwertsteuer) festzu
setzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird
die angefochtene Verfügung der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
3.
März 2015
aufgehoben, und es wird fe
stgestellt, dass die Beschwerde
führerin
vom
1.
Mai bis 3
0.
November 2014 Anspruch auf eine ganze Rente und ab
1.
Dezember 2014 Ansp
ruch auf eine
Viertelsrente
hat, und dass sie ab 2
2.
Mai 2015 Anspruch auf einen Verzugszins auf den nachzuzahlenden Rentenleistungen hat.
Die
Sache
ist
nach Eintritt der Rechtskraft
an die Beschwerdegegnerin zu über
weisen, damit sie den Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche Mass
nahmen prüfe und anschliessend darüber verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1
'
0
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozess
ent
schädigung
von
Fr.
3'400
.-- (inkl
usive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Rémy
Wyssmann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz