# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8bcf9bfd-7dc1-5f87-ae92-a97a6139cbfc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.11.2009 IV 2008/245, IV 2008/247
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-245--IV-2008_2009-11-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/245, IV 2008/247

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 03.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 03.11.2009
Art. 53 Abs. 3 ATSG; Art. 36 Abs. 2 IVG; Art. 35 AHVG; Art. 32 IVV. Während 
der Gerichtshängigkeit von zwei IV-Verfahren der Ehegatten wurde die 
rückwirkende Rentenplafonierung "verfügt". Da sie eine Schlechterstellung 
der Ehegatten bewirkt, stellt sie aber lediglich einen Antrag ans Gericht dar. 
Bei der Rentenplafonierung – die vorzunehmen ist, weil beide Ehegatten 
Anspruch auf eine halbe Rente haben – handelt es sich um einen AHV-
analogen und nicht um einen IV-spezifischen Gesichtspunkt. Entsprechend 
gelangt Art. 88bis Abs. 2 IVV nicht zur Anwendung und die Korrektur hat 
rückwirkend zu erfolgen, wobei zudem eine Rückforderung vorzunehmen ist 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. 
November 2009, IV 2008/245 und IV 2008/247).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 3. November 2009

in Sachen

A. V.___,

Beschwerdeführerin,

Ehefrau

und

B. V.___,

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Beschwerdeführer,

Ehemann

beide vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Brenner, Paradiesstrasse 4, 

9030 Abtwil SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenplafonierung und -rückforderung

Sachverhalt:

A.   

A.a A. V.___, Jahrgang 1957, bezog ab September 1997 eine halbe Invalidenrente bei 

einem Invaliditätsgrad von 63% (IV-act. A 52-64 f.). Ihr Ehemann B. V.___, Jahrgang 

1950, bezog ab August 1999 bei einem Invaliditätsgrad von 52% ebenfalls eine halbe 

Invalidenrente (IV-act. B 90-3 f.). Die Rente der Ehefrau wurde wegen der Einführung 

der Dreiviertelsrente ab Januar 2004 bei einem unveränderten Invaliditätsgrad von 63% 

heraufgesetzt (IV-act. B 54-5).

A.b Im Rahmen einer im November 2004 eingeleiteten Rentenrevision berechnete die 

IV-Stelle den Invaliditätsgrad der Ehefrau neu und setzte die Dreiviertelsrente 

schliesslich mit Verfügung vom 5. November 2007 bei einem Invaliditätsgrad von 55% 

wieder auf eine halbe herab (IV-act. A 31). Gegen diese Verfügung erhob 

Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Brenner in Vertretung der Ehefrau am 17. Dezember 

2007 Beschwerde beim Versicherungsgericht (IV-act. A 26). Dieser Prozess wurde 

unter der Verfahrensnummer IV 2007/509 eingeschrieben.

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A.c Ein Revisionsverfahren betreffend den Ehemann ergab gemäss Verfügung vom 

11. Dezember 2007 einen unveränderten halben Rentenanspruch basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von 55% (act. G 1.1 im Verfahren IV 2008/63). Auch dagegen erhob 

Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Brenner in Vertretung des Ehemanns am 30. Januar 

2008 Beschwerde (act. G 1 im unter der Verfahrensnummer IV 2008/63 eröffneten 

Prozess).

A.d Die Zentrale Ausgleichsstelle (ZAS) bat die Sozialversicherungsanstalt des Kantons 

St. Gallen (SVA) mit Schreiben vom 28. Januar 2008, die Plafonierung der Renten des 

Ehepaars inkl. Kinderrenten zu überprüfen (IV-act. B 29; 30). Daraufhin erliess die IV-

Stelle am 24. April 2008 zwei Verfügungen, in denen sie die Renten plafonierte und 

rückwirkend auf den 1. Dezember 2007 neu festsetzte (IV-act. B 16). Mit zwei weiteren 

Verfügungen vom 24. April 2008 forderte sie zwischen 1. Dezember 2007 und 30. April 

2008 zu viel bezahlte Renten des Ehemanns im Betrag von Fr. 990.- und der Ehefrau 

im Betrag von Fr. 1'055.- zurück (IV-act. B 23, 24).

 

B.   

B.a Gegen alle vier Verfügungen richten sich die Beschwerden der Rechtsvertreterin 

der Ehegatten vom 28. Mai 2008. Sie beantragt deren Aufhebung, soweit sie die 

Plafonierung rückwirkend anordnen, sowie die Aufhebung der Rückforderungen. 

Eventualiter seien die Verfahren bis zur rechtskräftigen Erledigung der Verfahren IV 

2007/509 und IV 2008/63 zu sistieren. Subeventualiter seien die Beschwerden zu 

vereinigen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Eine Rückforderung 

unrechtmässig bezogener Leistungen sei nur zulässig, wenn eine schuldhafte 

Meldepflichtverletzung vorliege. Dies sei bei den Beschwerdeführern nicht der Fall, 

sodass keine Rückforderungen erfolgen dürften und die Rentenherabsetzung erst auf 

den der neuen Verfügung folgenden Monat hin möglich sei (jeweils act. G 1 in den 

unter den Nummern IV 2008/245 und IV 2008/247 eingeschriebenen Verfahren).

B.b Mit zwei Schreiben vom 29. Mai 2008 sistierte der zuständige Abteilungspräsident 

die beiden letztgenannten Verfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss der 

Rentenrevisionsstreitsachen (act. G 2 in beiden Verfahren).

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B.c Am 9. Juni 2008 liess der Ehemann seine IV-Beschwerde gegen die Verfügung vom 

11. Dezember 2007 zurückziehen (act. G 9 im Verfahren IV 2008/63), woraufhin die 

zuständige Abteilungspräsidentin das Verfahren mit Verfügung vom 16. Juli 2008 

abschrieb.

B.d Mit Entscheid vom 28. Oktober 2008 wies das Gericht die Beschwerde der Ehefrau 

im Verfahren IV 2007/509 ab, allerdings mit der Berichtigung der Revisionsverfügung 

vom 5. November 2007 insofern, als die Herabsetzung des Rentenanspruchs auf den 

1. Januar 2008 zu erfolgen habe.

B.e Der zuständige Abteilungspräsident teilte der Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin mit zwei Schreiben vom 8. Januar 2009 mit, dass der Grund für 

die Sistierung der beiden verbliebenen Plafonierungs-/Rückforderungsstreitigkeiten 

dahingefallen sei, und eröffnete ihr eine Frist zur Einreichung allfälliger 

Beschwerdeergänzungen (act. G 3 in beiden Verfahren).

B.f  In den Beschwerdeergänzungen vom 19. März 2009 wiederholt die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführer die materiellen Anträge der Beschwerden. In 

den Begründungen bringt sie keine neuen Argumente vor. Die Nachzahlung der 

Rentendifferenz an die Beschwerdeführerin für Dezember 2007 sei nicht mit einer 

allfälligen Rückforderung zu verrechnen (act. G 8 in beiden Verfahren).

B.g Am 8. April 2009 vereinigte der Verfahrensleiter die beiden Verfahren IV 2008/245 

und IV 2008/247 (act. G 10 in beiden Verfahren).

B.h Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2009 

die teilweise Gutheissung der Beschwerden. Die Rückforderung betreffend die 

Beschwerdeführerin sei auf Fr. 844.- und jene betreffend den Beschwerdeführer auf 

Fr. 792.- zu reduzieren. Im Übrigen seien die Beschwerden abzuweisen. Zur 

Begründung der Rückerstattungspflicht bedürfe es vorliegend keiner 

Meldepflichtverletzung, sondern bereits die Unrechtmässigkeit des Bezuges an sich 

begründe eine Rückerstattungspflicht. Bei der vorliegenden Konstellation (Plafonierung 

der beiden halben Renten infolge Herabsetzung des Rentenanspruchs der Ehefrau) 

handle es sich nicht um einen IV-spezifischen, sondern um einen AHV-analogen 

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Leistungsgesichtspunkt, der in jedem Fall zu einer rückwirkenden Anpassung führe. Ob 

eine Meldepflichtverletzung vorliege, werde im Rahmen eines allfälligen Verfahrens zum 

Erlass der Rückerstattungsschuld zu beachten sein. Eine Rückforderung für den Monat 

Dezember 2007 habe aber zu unterbleiben, nachdem das Gericht die Herabsetzung 

des Rentenanspruchs der Ehefrau auf Januar 2008 korrigiert habe (act. G 11 im 

Verfahren IV 2008/245; G 10 im Verfahren IV 2008/247).

B.i Die Beschwerdeführer lassen in der Replik vom 22. September 2009 an den 

Anträgen festhalten. Die Begründung der Beschwerdegegnerin in Bezug auf die Frage 

der Unterscheidung von IV-spezifischen und nicht-IV-spezifischen Aspekten sei für die 

Beschwerdeführer nicht nachvollziehbar und grenze an überspitzten Formalismus. In 

casu handle es sich um eine rückwirkende Veränderung einer Leistungszusprache, die 

eben nur bei einer schuldhaften Meldepflichtverletzung rückwirkend in Kraft gesetzt 

werden könne. Sollte das Gericht wider Erwarten die Rückwirkung der Plafonierung für 

Januar bis April 2008 dennoch zulassen, sei die Rückforderung auszuschliessen (act. G 

20 im Verfahren IV 2008/245; G 19 im Verfahren IV 2008/247).

B.j Die Beschwerdegegnerin lässt in der Duplik vom 24. September 2009 am Antrag 

gemäss Beschwerdeantwort festhalten und verzichtet auf weitere Ausführungen (act. 

G 22 im Verfahren IV 2008/245; G 21 im Verfahren IV 2008/247).

Erwägungen:

1.  

1.1  Zum Zeitpunkt des Erlasses der "Verfügungen" vom 24. April 2008 betreffend 

Plafonierung waren die Rentenrevisionsverfügungen vom 5. November 2007 betreffend 

die Ehefrau und vom 11. Dezember 2007 betreffend den Ehemann gerichtshängig. Die 

Beschwerdegegnerin konnte diese beiden Revisionsverfügungen folglich nicht 

ordentlicherweise in Wiedererwägung ziehen bzw. widerrufen, weil die Sache aufgrund 

des Devolutiveffekts der Beschwerdeerhebung ans Gericht übergegangen war. 

Wiedererwägungen lite pendente im Sinn von Art. 53 Abs. 3 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) stellen die 

"Verfügungen" vom 24. April 2008 nicht dar, da sie eine Schlechterstellung der 

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Beschwerdeführer beinhalten und somit lediglich einem Antrag der 

Beschwerdegegnerin ans Gericht gleichkommen (vgl. ZAK 1992 117; Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Rz 47 zu Art. 53).

1.1.1 Im Verfahren IV 2007/509 betreffend die Ehefrau hat die Verfahrensleitung davon 

abgesehen, den "Antrag" der Beschwerdegegnerin vom 24. April 2008 betreffend 

Plafonierung und Rückforderung zusammen mit der IV-rechtlichen materiellen Frage 

der Rentenherabsetzung infolge Reduktion des Invaliditätsgrads zu beurteilen. Dies ist 

prozessökonomisch zu begründen: Die Invaliditätsbemessung geht der Frage der 

Plafonierung sachlogisch insofern vor, als dass die Plafonierung hinfällig würde, wenn 

nur einer der Ehegatten eine halbe Rente und der andere eine höhere, tiefere oder 

keine Rente zugesprochen erhielte. Wäre der Feststellungsentscheid vom 28. Oktober 

2008 über den Invaliditätsgrad beim Bundesgericht angefochten und von diesem 

allenfalls aufgehoben oder abgeändert worden, so hätte sich die Frage der 

Rentenplafonierung und Rückforderung unter Umständen gar nicht mehr gestellt. 

Daher wurde der "Antrag" der Beschwerdegegnerin vom 24. April 2008 betreffend 

Plafonierung und Rückforderung von der materiellen Frage der Invaliditätsbemessung 

getrennt und in das eigenständige Verfahren IV 2008/245 verwiesen.

1.1.2 Im Verfahren IV 2008/63 betreffend den Ehemann bezieht sich die 

Abschreibungsverfügung vom 16. Juli 2008 nur auf den eigentlichen 

invalidenversicherungsrechtlichen Teil, die Invaliditätsbemessung. Die "Anträge" der 

Beschwerdegegnerin betreffend Zeitpunkt der Rentenplafonierung und betreffend 

Rückforderung wurden in jenem Verfahren nicht behandelt, sondern wie bei der 

Ehefrau in ein getrenntes Verfahren (IV 2008/247) verwiesen.

1.2  Aufgrund des engen inneren Zusammenhangs wurden die beiden Verfahren IV 

2008/245 und IV 2008/247 vereinigt. Vorliegend ist somit die Frage der rückwirkenden 

Rentenplafonierung und der Rückforderung der allfällig zu hohen Rente zu überprüfen.

2.  

2.1  Gemäss Art. 36 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) sind für die Berechnung der ordentlichen IV-Renten die Bestimmungen des 

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Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) 

sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen (vgl. 

Art. 32 und Art. 32  der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

Sind beide Ehegatten IV-rentenberechtigt, so gilt laut Art. 37 Abs. 1  IVG für die 

Kürzung der beiden Renten Art. 35 AHVG sinngemäss. Nach dieser Bestimmung 

beträgt die Summe der beiden Renten eines Ehepaars maximal 150% des 

Höchstbetrages der Altersrente (Abs. 1). Die beiden Renten sind im Verhältnis ihrer 

Anteile an der Summe der ungekürzten Renten zu kürzen (Abs. 3; vgl. auch Art. 53

der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]). 

Die Kürzung der beiden Renten eines Ehepaars richtet sich nach dem Anspruch des 

Ehegatten, der den höheren Invaliditätsgrad aufweist (Art. 32 Abs. 2 IVV).

2.2  Gemäss Rz 5529 der vom Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) 

herausgegebenen Wegleitung über die Renten (RWL) wird nicht plafoniert, wenn die 

Ehegatten Bezüger von Renten mit unterschiedlichen Bruchteilen (ganze/halbe, halbe/

Viertel, ganze/Viertel oder Dreiviertel/Viertel) sind. Weisen beide Ehegatten denselben 

Bruchteil der Rente auf, so ist die Plafonierung laut Rz 5530 RWL nach den 

allgemeinen Regeln vorzunehmen. Vorderhand erscheint die Gesetzmässigkeit von 

Rz 5529 RWL, also der Verzicht auf eine Plafonierung bei unterschiedlichen 

Rentenbruchteilen, als zweifelhaft; insbesondere aus Gleichbehandlungsüberlegungen 

lässt sich ein solches Ergebnis wohl nicht rechtfertigen. Zudem steht auch die 

Vereinbarkeit von Rz 5529 RWL mit Art. 32 Abs. 2 IVV in Frage. Eine diesbezügliche 

nähere Prüfung kann jedoch vorliegend unterbleiben, weil die Renten der 

Beschwerdeführer gestützt auf Art. 37 Abs. 1  IVG i.V.m. Art. 35 AHVG unterdessen 

tatsächlich plafoniert werden.

2.3  Die beiden Renten der Beschwerdeführer entsprechen zusammen dem 

anderthalbfachen Betrag der maximalen halben Invalidenrente, die sich im Jahr 2008 

auf Fr. 1'105.- belief. Vor dem unterdessen nicht mehr bestrittenen Hintergrund, dass 

beide Ehegatten einen Invaliditätsgrad aufweisen, der sie zum Bezug einer halben 

Invalidenrente berechtigt, sowie unter Verweis auf die oben zitierten Gesetzes- und 

Verordnungsbestimmungen ist erstellt, dass die Renten der Ehegatten grundsätzlich zu 

plafonieren sind. Dies anerkennen auch die Beschwerdeführer. Gegen die konkrete 

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Rentenberechnung bringen sie keine Einwände vor; diese ist denn auch nicht zu 

beanstanden.

3.  

3.1  Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

ATSG). Nach der noch vor Inkrafttreten des ATSG per 2003 entstandenen 

Rechtsprechung des Bundesgerichts ist bei der Rückerstattung unrechtmässig 

bezogener Leistungen in der Invalidenversicherung die Frage zu stellen, ob die 

fehlerhafte Leistungsausrichtung einen AHV-analogen Gesichtspunkt betrifft. Dies 

wären etwa die Versicherteneigenschaft, das massgebende durchschnittliche 

Jahreseinkommen oder die anwendbare Rentenskala. Nur für die Zukunft ist die 

Korrektur der falschen Leistungsausrichtung demgegenüber wirksam, wenn die 

Verwaltung bei Erlass der ursprünglichen Verfügung einen spezifischen IV-rechtlichen 

Gesichtspunkt wie beispielsweise die Bemessung des Invaliditätsgrads falsch 

beurteilte (vgl. auch Art. 85 Abs. 2 IVV). In solchen Fällen kommt u.a. bei Renten 

Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV zur Anwendung, der bestimmt, dass die Herabsetzung oder 

Aufhebung der Rente frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der 

Verfügung folgenden Monats an erfolgt. Es ist in jedem Einzelfall zu prüfen, ob der zur 

Wiedererwägung führende Fehler einen AHV-analogen oder einen spezifischen IV-

rechtlichen Faktor betrifft (BGE 110 V 298 Erw. 2a; BGE 119 V 431 Erw. 2). Diese 

Rechtsprechung behielt auch nach Inkrafttreten des ATSG ihre Gültigkeit (vgl. nicht 

publ. Erw. 2.1.3 in BGE 131 V 120 [=Urteil I 439/03 vom 22. April 2005]; Urteil 

9C_147/2007 vom 9. August 2007, Erw. 2.3).

3.2  Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht festgestellt, dass es sich bei der 

Plafonierung der IV-Renten um einen AHV-analogen und nicht um einen spezifischen 

IV-rechtlichen Gesichtspunkt handelt. Dies ist offenkundig, erfolgt die Plafonierung 

doch in analoger Anwendung der AHV-rechtlichen Bestimmungen. Entsprechend ist 

die Rückforderung zulässig. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer kann darin 

kein überspitzter Formalismus gesehen werden, handelt es sich bei der Rückforderung 

des Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG doch um die Grundnorm und bei Art. 85 bzw. Art. 88

Abs. 2 IVV lediglich um Ausnahmen, deren Anwendungsvoraussetzungen vorliegend 

nicht erfüllt sind. Dem Aspekt des Vertrauensschutzes könnte gegebenenfalls im 

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Rahmen eines Erlassgesuchs (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG) Rechnung getragen werden. 

Die allfällige Anordnung der Verrechnung der Rentennachzahlung für Dezember 2007 

für die Beschwerdeführerin steht der Beschwerdegegnerin frei.

4.  

4.1  Den Anträgen der Beschwerdeführer, die Plafonierung sei nicht rückwirkend 

vorzunehmen und eine Rückforderung habe zu unterbleiben, ist gestützt auf die 

vorstehenden Erwägungen nicht stattzugeben. Gemäss dem Antrag der 

Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort ist jedoch zu korrigieren, dass die 

Plafonierung erst ab 1. Januar 2008 vorzunehmen ist. Die Rente der Ehefrau beläuft 

sich folglich ab 1. Januar 2008 auf Fr. 857.- und die dazugehörige Kinderrente auf 

Fr. 343.-, sodass sich verglichen mit den bereits ausbezahlten Leistungen eine 

Rückforderung von Fr. 844.- ergibt. Der Ehemann hat ab 1. Januar 2008 Anspruch auf 

eine Rente in der Höhe von Fr. 801.- und eine Kinderrente von Fr. 320.-; bei ihm ist der 

Betrag von Fr. 792.- zurückzufordern (vgl. act. G 11.1).

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdeführer sind mit ihren Anträgen nur in 

geringem Ausmass durchgedrungen, weshalb ihnen die ganze Gerichtsgebühr 

aufzuerlegen ist. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- ist anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Im Verfahren IV 2008/245 werden per 1. Januar 2008 der Rentenanspruch der 

Ehefrau auf Fr. 857.- und der Kinderrentenanspruch auf Fr. 343.- festgesetzt. Für die 

Monate Januar bis April 2008 zu viel erhaltene Rentenleistungen von Fr. 844.- hat die 

Ehefrau zurückzubezahlen.

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2. Im Verfahren IV 2008/247 werden per 1. Januar 2008 der Rentenanspruch des 

Ehemanns auf Fr. 801.- und der Kinderrentenanspruch auf Fr. 320.- festgesetzt. Für die 

Monate Januar bis April 2008 zu viel erhaltene Rentenleistungen von Fr. 792.- hat der 

Ehemann zurückzubezahlen.

3. Die Beschwerdeführer haben die Gerichtskosten von Fr. 600.- zu bezahlen. Der 

Kostenvorschuss von Fr. 600.- wird angerechnet.

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