# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 65bc0560-cd36-5a2d-bc31-6870a835b91e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-19
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Abweisung der Beschwerde.
**Docket/Reference:** IV.2016.00756
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00756.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00756
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Janett
Urteil vom 19. Mai 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___, geboren 1959, ist gelernter kaufmännischer Angestellter und war zuletzt bis im Jahr 2000 in der Finanzabteilung der Y.___ als Leiter Debitoren tätig (Urk. 11/9/4). Am 11. April 2006 meldete sich der Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum
Leis
tungsbezug
an (Urk. 11/12). Die IV-Stelle tätigte berufliche und medizinische Abklärungen und liess den Versicherten durch das Z.___ begutachten (Gutachten vom 10. Juli 2007, Urk. 11/24). Gestützt darauf wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 28. Januar 2008 ab (Urk. 11/48). Die dagegen erhobene Beschwerde vom 25. Februar 2008 (Urk. 11/49/3-4) wies das hiesige Gericht mit Urteil IV.2008.00221 vom 26. Juni 2008 ab (Urk. 11/53).
1.2
Am 3. Dezember 2013 meldete sich der Versicherte erneut zum
Leistungsbe
zug
an (Urk. 11/58), woraufhin die IV-Stelle die erwerblichen und medizini
schen Verhältnisse abklärte (Urk. 11/63-78). Mit Vorbescheid vom 16. Januar 2015 stellte sie dem Versicherten die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 11/80), wogegen dieser am 24. Februar 2015 Einwand erhob (Urk. 11/83, Urk. 11/85). Daraufhin tätigte die IV-Stelle weitere Abklärungen und veranlasste in der Folge ein polydisziplinäres Gutachten, welches die A.___ am 18. April 2016 erstattete (Urk. 11/147). Gestützt darauf wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 30. Mai 2016 ab (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 26. Juni 2016 Beschwerde und beantragte sinngemäss, die Verfügung vom 30. Mai 2016 sei aufzuheben und ihm sei eine Rente der Invalidenversicherung auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1).
Mit Eingabe vom
15. Juli 2016
(Urk.
5
) reichte der Beschwerdeführer das Formu
lar zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit
zusammen mit einer
Unter
stützungsbestätigung
der Gemeinde
O.___
sowie weitere Arztberichte zu den Akten
(Urk.
6-8
)
.
Mit Beschwerdeantwort vom
26. Juli 2016
schloss die Beschwerdegegnerin auf
Abweisung der Beschwerde (Urk. 10
, unter Beilage ihrer Akten, Urk.
11
/1-
156
)
, was dem Beschwerdeführer am
27. Juli 2016
zur Kenntnis gebracht wurde
(Urk. 1
2
).
Mit Eingabe vom 4. Mai 2017 reichte der Beschwerdeführer weitere Berichte ein (Urk. 13, Urk. 14).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegan
gen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundes
gesetz
es über den Allge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundes
geset
z
es über
die
Invalidenversicherung
, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der
Verordnung
über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaub
haft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräfti
gen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Verän
derung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu beja
hen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117
V 198 E. 3a, 109  V 108 E. 2b).
1.3
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medi
zinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des
Beweiswer
tes
eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen
allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizini
schen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die
rechts
anwendende
Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenen
falls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung, es sei weiter
hin kein relevanter Gesundheitszustand ausgewiesen. Gemäss den medizinischen Abklärungen bestünden beim Beschwerdeführer lediglich in körperlich anspruchsvollen Tätigkeiten Einschränkungen und es seien Arbeiten mit Absturzgefahr zu vermeiden. Da die bisherige Tätigkeit als Buchhalter weder körperlich anspruchsvoll sei, noch eine Absturzgefahr beinhalte, bestünden keine Einschränkungen in der bisherigen Tätigkeit (Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer machte seinerseits im Wesentlichen geltend, die Ein
schätzungen der Gutachter stünden im Widerspruch zu den Einschätzungen seiner behandelnden Ärzte. Es sei bei der Begutachtung auch kein Orthopäde zugezogen worden, obwohl er dies beantragt habe. Auch sei keine neuerliche Untersuchung der Polyneuropathie durchgeführt worden. Seine Schmerzen würden nicht erst bei körperlich anspruchsvollen Arbeiten auftreten,
sondern es sei ihm auch nicht mehr möglich, länger als  20 Minuten zu sitzen. Zudem seien invaliditätsfremde Faktoren wie Alter, Arbeitslosigkeit sowie die Wirt
schaftslage nicht gewürdigt worden (Urk. 1).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin entschied letztmals mit Verfügung vom 2
8. Januar 2008
über einen Rentenanspruch
des Beschwerdeführers, wobei sie sich in medizinischer Hinsicht auf das polydisziplinäre Gutachten des Z.___ vom 10. Juli 2007 stützte (Urk. 11/24)
.
M
it Urteil
vom 26. Juni 2008 (Urk. 11/53)
bestätigte
d
as hiesige Gericht die Verfügung der Beschwerdegegnerin
und hielt fest, dass das Z.___-Gutachten die Beweisanforderungen
an eine
rechts
genügliche
medizinische
Entscheidgrundlage
erfülle und auf die Schlussfol
gerungen der Gutachter abzustellen sei (vgl. E. 3.4.9 des Urteils).
3.1.1
Die Gutachter hielten im entsprechenden Gutachten fest, es bestehe keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Sie
stellten
unter anderem folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 11/24/15): (1) Eine r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10 F33.4), (2) rezidivierende Panikattacken, gegenwärtig remittiert (ICD-10 F41.0), (3) eine Störung durch Alkohol, gegenwärtig absti
nent (ICD-10 F10.20), (4) ein Verdacht auf narzisstische Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z71.1), (5) ein chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5) rechtsbetont, (6) ein Morton-
Neurinom
links (ICD-10 G57.6), (7) chronische Vorfussschmerzen rechts, (8) ein Status nach mehrmaliger Achillessehnenoperat
ion links mit Partialläsion (
1985, 1989, 1994), (9) eine chronische
Epikondylopathia
humeri
ulnaris
(ICD-10 M77.0), sowie (1
0
) eine
ä
thylische
Polyneuropathie beider Unterschenkel.
3.1.2
Die Gutachter führten aus, die vom Beschwerdeführer angegebenen
Konzentra
tionsstörungen
hätten bei den
Untersuchungen nicht objektiviert werden können. Ein psychisches Leiden respektive psychische Folgen des Alkoholkonsums mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hätten nicht fest
gestellt werden können. Einen negativen Einfluss auf die subjektive Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit hätten krankheits- und psychosoziale Fakto
ren wie die langjährige Arbeitslosigkeit und die daraus folgenden finanziel
len Probleme (Urk. 11/24/17). Die Gutachter hielten fest, die angestammte Tätigkeit in der Finanz- und Betriebsbuchhaltung könne als körperlich leicht bis höchstens intermittierend mittelschwer beurteilt werden. Der Arbeitsplatz müsse so ausgestaltet sein, dass der Beschwerdeführer seine Arbeitsposition regelmässig wechseln könne. Arbeiten in Oberkörpervorhalteposition oder die Durchführung von stereotypen repetitiven Rotationsbewegungen seien ungünstig (Urk. 11/24/15). In der angestammten Tätigkeit bestehe bei ent
sprechend ergonomisch eingerichtetem Arbeitsplatz trotz der in der rheuma
tologischen Untersuchung festgestellten Diagnosen keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Jede andere körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit sei ebenfalls ohne Einschränkung zumutbar. Auch aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit (Urk. 11/24/16-17).
3.1.3
Nachdem der behandelnde Rheumatologe der B.___ am 16. Oktober 2007 zum Gutachten Stellung genommen hatte (Urk. 11/36/2), gelangte die Beschwerdegegnerin mit Zusatzfragen an die Z.___-Gutachter (Urk. 11/38). Am 6. November 2007 (Urk. 11/39) stellten die Gutachter neu die Diagnose einer
Coxarthrose
rechts mit einer beginnenden Offsetstörung bei unverändert zumutbarer 100%iger Arbeitsfähigkeit in der letzten berufli
chen Tätigkeit.
3.2
Im vorliegenden Neuanmeldungsverfahren stützte sich die
Beschwerdegegne
rin
im Wesentlichen auf das polydis
z
iplinäre Gutachten der
A.___
vom 18. April 2016 (Urk. 11/147). Darin werden die bis zur Begutachtung de
s
Beschwerdeführer
s
aktenkundigen medizinischen Berichte zusammenge
fasst (Urk. 1
1
/
147/5-34
),
weshalb
sie
an
dieser
Stelle
n
i
cht
n
o
ch
einmal
wie
dergegeben werden. Soweit erforderlich, wird in den
n
a
chfolgenden Erwä
gungen darauf Bezug genommen.
3.2.1
Der Beschwerdeführer wurde internistisch, rheumatologisch, psychiatrisch sowie neurologisch begutachtet. Die Gutachter nannten als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine l
eichte sensible Polyneuropathie, am ehesten äthyltoxisch
,
einen
Verdacht auf
zervikale Spinalkanalstenose
sowie einen
unklassifizierten
Schwindel
. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bestünden die folgenden Diagnosen: (1)
Verdacht auf chro
nischen Spannungskopfschmerz
, (2) r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert
(ICD-10 F33.4)
,
(3)
St
atus nach
Erschö
pfungssyndrom (Burn-out-Syndrom, ICD-10
Z73.0)
, (4)
Panikstörung
(ICD-10
F41.0), (5)
Störung durch Alkohol
, gegenwärtig abstinent (ICD-10
F10.20)
, (6)
Stö
rung durch Sedativa oder Hypnotika
, gegenwärtig abstinent (ICD-10
F13.20)
, (7) akzentuierte Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1), (8) c
hronische
Achillo
dynie
links
,
(9)  r
ezidivierende
lumbospondylogene
Beschwerden
, (10)
COPD
(chronisch obstruktive Lungenkrankheit)
GOLD-Stadium I
I bei anhalten-
dem Nikotinkonsum, (11) k
oronare
Eingefäss
-Erkrankung, Status nach
PCI-
Stenting
01/2013
sowie (12) p
eriphere arterielle Verschlusskrankheit Stad
ium I
beidseits
(Urk. 11/147/60).
3.2.2
In neurologischer Hinsicht
wurde ausgeführt
,
i
n der klinischen Untersuchung
habe
sich kein klarer Anh
alt für ein
radikuläres
Syndrom gezeigt, so dass
neurologischerseits
zur Einschätzung des Hauptproblems des
Beschwerde
führers (Rücken- und
Fussschmerz
) nichts beizutragen sei. Das MRI der LWS vom März 2016 in der B.___ habe
eine
Rezid
i
vdiskusher
nie
L4/L5 links
erbracht.
Da der
Beschwerdeführer
jedoch den Hauptschmerz rechts beschreib
e
und seit der Operation so
gar eine bleibende Besserung des linksseitigen Rücken- und Beinschmerzes
angebe
,
sei der Befund als klinisch nicht relevant anzusehen
. In der neurologischen Untersuchung
seien
mögli
che diskrete Zeichen einer spinalen Ataxie
vorhanden gewesen,
die als Ursa
che der Gangstörung in Frage komm
e. Deshalb sei nochmals ein MRI der BWS und HWS veranlasst worden (Urk. 11/147/57, Urk. 11/147/61). Dieses habe keine abgrenzbare Atrophie oder anderweitige Veränderung ergebe. Im Vergleich zur MRT der HWS von 2010 hätten sich progrediente degenerative Veränderungen „ohne abgrenzbare Kompression des zervikalen
Myelons
bei aber mit Ausnahme von C6/7 mit bereits vorbestehender Kompression der Nervenwurzel C7 beidseits progredienten
foraminalen
Stenosen mit teils zumindest Reizung und teils Kompression der austretenden Nervenwurzel“ gezeigt. Weiter hätten sich diskrete degenerative Veränderungen im Verlauf der BWS ohne Reizung oder Kompression einer Nervenwurzel ergeben (Urk. 11/147/55).
Die Polyneuropathie
sei
im Jahr
2012 nur gering ausge
prägt
gewesen
und der klinische Befund
sei
im Vergleich zu
den
vorbeschrie
benen
Untersuchungsbe
funden nicht progredient. Sie erkläre
sicherlich nicht die ausgeprägten Schmerzen des
Beschwerdeführers
, zudem diese von der Beschreibung her nicht
einem Polyneuropathie-bedingten neuropathischen Schmerz entsprächen.
Insgesamt sei eine relevante Diskrepanz zwischen der vom Beschwerdeführer geschilderten Beeinträchtigung und dem während der Untersuchung demonstrierten Verhalten zu beobachten gewesen, weshalb eine
Aggravation zu vermuten
sei
. Dennoch
habe
während der körperlichen Untersuchung
e
ine gute Mitarbeit
bestanden. Es habe
keine Gleichgewichtsstörung objektiviert werden
können
, die dem vom
Beschwerdeführer
geschilderten
Ausmass
eines
stolpernde
n schwankenden Gangs
entspr
eche
. Auch
habe sich der Beschwer
deführer
trotz der
R
ücken- und
Achillessehnenschmerzen beim Entkleiden recht ungehindert bewegen
können
. Im Gangbild
sei allerdings eine leichte, die Achillessehnen entlastende Schonhaltung aufgefallen (Urk. 11/147/57, Urk. 11/147/61).
Der chronische Kopfschmerz, möglicherweise einem Span
nungskopfschmerz entsprechend,
stehe
für den
Beschwerdeführer
auch hin
sichtlich seiner Arbeitsfähigkeit ebenso wie der Schwindel nicht im Vorder
grund. Der Schwindel entspr
eche
gemäss
Anam
nese aktuell nicht einem klassisc
hen Schwindelsyndrom, wenngleich ein benigner paroxysmaler Lagerungsschwindel (BPLS) 2012
gemäss
Beschreibung des
Beschwerdefüh
rers
und
der
Aktenanamnese glaubhaft vorgelegen
habe
. Ein solcher
habe
in der
aktuellen
Untersuchung nicht evaluiert werden
können
, da der
Beschwerdeführer
aus Angst vor Schwindel die Lagerungsprüfung
abgelehnt habe
. Möglicherweise hand
le
es sich um einen auf dem damaligen BPLS
f
u
ssenden
chronifizierten
Schwindel
(Urk. 11/147/58, Urk. 11/147/61).
Der neurologische Gutachter hielt
abschliessend
fest, der Beschwerdeführer fühle sich vorwiegend durch die Schmerzen beeinträchtigt, weshalb er denke, keiner dauerhaft sitzenden Arbeit nachgehen zu können. Es schienen jedoch etliche Ressourcen zu bestehen, da er seinen Haushalt selbständig unterhal
ten könne. Er fühle sich auch hinsichtlich des Gleichgewichts und der
Gang
unsicherheit
eingeschränkt, wobei in der aktuellen Untersuchung nur mini
male Defizite sichtbar gewesen seien. Gründe für eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als Buchhalter bestünden aus neurologischer Sicht keine (Urk. 11/147/58).
3.2.3
In r
heumatologisch
er Hinsicht wurde ausgeführt, die
chronische
n
myofaszia
le
n
Beschwerden
zervicocephal
und –brachial sowie
die
Achillodynie
links
würden den Beschwerdeführer
in einem handwerklichen Beruf
höhergradig
einschränken,
hingegen kaum in einer
büromässigen
Tätigkeit
,
wi
e sie erlernt und bis 2000 aus
geübt
worden sei
. Auch
die
koronare Herzkrankheit und
mässiggradige
COPD
vermöchten an dieser Einschätzung nichts zu ändern (Urk. 11/147/61).
3.2.4
In
psychiatrischer
Hinsicht wurde dargelegt, es
sei
mit hoher Wahrscheinlich
keit und in
Über
einstimmung mit den Angaben des
Beschwerdeführers
von einer
Alkohol-Abstinenz auszugeben, die dessen Arbeitsfähigkeit nicht ein
schränke
.
Dies gelte
gleichermassen
für die
Folgen der früheren
Benzodiaze
pin
-A
bhängigkeit. In der aktuellen Begutachtung
habe
sich
sodann
keine ausgeprägte depressive Symptomatik
gezeigt
. Der
Beschwerdeführer
habe
nachvollziehbar von tageweise anhaltenden depressiven Symptomen, die sich jedoch wieder leg
t
en
, berichtet
. In Anbetracht der frü
heren depressiven Pha
sen inklusive Burnout
könne
diagnostisch von einer rezidivierenden depres
siven Störung, gegenwärtig remittiert
,
ausgegangen werden.
Auf
grund der Remission
sei
keine invalidisierende Einschränkung aus psychiatrischer Sicht gegeben. Die Persönlichkeit des
Beschwerdeführers
werde
in den Unterlagen als narzisstisch akzentuiert beschrieben. Die diagnostische
n
Kriterien
der narzisstischen Persönlichkeitsstörung
gemäss
ICD-10
seien beim Beschwer
deführer jedoch
nicht in Anzahl und Ausprägung für die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung erfüllt. Lebensgeschichtlich
gebe es narzisstische
Züge sowohl beruflich als auch im privaten
und sozialen Bereich
,
a
us gutachterli
cher Sicht
lasse
sich eine dauerhafte Einschränkung der
Arbeits
fähigkeit dar
aus
jedoch nicht ableiten
.
D
ie Panikstörung
, die seit der Pubertät bestehe,
sei
aufgrund der
Ausprägung und des Verlaufs ebenfalls nicht
a
rbeitsfähigkeits
limitierend
.
Die angegebene Schmerzsymptomatik
sei
aktuell
aufgrund
ihrer
Ausprägung und den zugrundeliegenden somatischen Diagnosen nicht als anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostizierbar und
deshalb
aus psychiatrischer Sicht nicht arbeitslimitierend
(Urk. 11/147/49)
.
3.2.5
Die Gutachter hielten zusammenfassend fest, in der zuletzt ausgeübten sitzen
den Tätigkeit als Buchhalter
bestehe aus neurologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Der Beschwerdeführer sollte sich auf
grund der leichten, durch die Polyneuropathie erklärte Gleichgewichtsstörung und wegen des Schwindels nicht auf Leitern oder Gerüsten bewegen. Inter
nistisch, rheumatologisch sowie psychiatrisch ergäben sich keine zusätzli
chen Einschränkungen für eine
büromässige
Tätigkeit. COPD, Rückenschmer
zen sowie
Achillodynie
wären in einer körperlich belastenden Tätigkeit erheblich einschränkend, kaum jedoch in der angestammten Tätigkeit (Urk. 11/147/58-59, Urk. 11/147/62-63). In neurologischer Hinsicht sei die nochmalige neurografische Untersuchung der Polyneuropathie zu empfehlen, um eine eventuelle Progredienz zu erfassen. Eine solche werde jedoch auf
grund des klinischen Bildes als unwahrscheinlich erachtet. Die
Arbeitsprog
nose
sei weiterhin schlecht. Es spielten dabei wesentlich auch soziale Fakto
ren, wie die vieljährige Erwerbsabstinenz, die Selbstlimitierung, familiäre Faktoren sowie die subjektive Krankheitsüberzeugung, eine Rolle (Urk. 11/147/63).
4.
4.1
Das Gutachten der A.___ vom 18. April 2016
erfüllt
die
rechtspre
chungsgemäss
erforderlichen Kriterien für beweiskräftige ärztliche
Entschei
dungsgrundlagen
(E. 1.
3
).
Es
beruh
t
auf fachärztlichen Untersuchungen und wurde
n
in Kenntnis der rele
v
anten
V
orakten
(
Urk. 1
1
/
147/5-34)
abgegeben. Die Gutachter erhoben detaillierte und nach
vollziehbare Befunde und Diag
nosen. Die
vom Beschwerdeführer
geklagten Beschwerden wurden berück
sichtigt und die Gutachter setzten sich hinreichend mit diesen auseinander. Zudem haben sie die medizinischen Zusammenhänge und die medizinische Situation einleuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerung nachvollziehbar begründet.
Mit
dem
Gutachten werden die vorliegend interessierenden Fra
gen nach einer allfälligen
Verschlechterung des
Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers umfassend beantwortet. Dem Gutachten kommt somit volle Beweiskraft zu.
4.2
4.2.1
Wie
bei der ursprünglichen
Rentenprüfung
stehen
für den Besc
hwerdeführer auch im vorliegenden Neuanmeldungsverfahren
seine Rücken- und
Fuss
schmerzen
im Vordergrund, aufgrund derer er sich als nicht arbeitsfähig erachtet (E. 3.2.2
,
Urk. 11/147/59
, vgl.
Urk. 11/24/14
, Urk. 11/53
).
Bereits
im rechtskräftigen Urteil vom 26. Juni 2008 wurde mit Verweis auf die höchst
richterliche Rechtsprechung dargelegt,
dass
Schmerzen das funktionelle Leistungsvermögen, welches für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit massge
blich ist, grundsätzlich nicht auf
heben
(
vgl.
Urk. 11/
53/8
E.
3.4.7).
Mit ande
ren Worten
führen Schmerzen aus rechtlicher Sicht nicht ohne
W
eiteres zu einer
relevanten
Arbeitsunfähigkeit
. Denn die
Annahme einer Invalidität
bedingt
in jedem Fall ein
fachärztlich festgestelltes,
medizinisches Substrat, das die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit nachgewiesenermassen wesentlich beeinträchtigt.
Dies ist vorliegend nicht der Fall, wie nachfolgend zu zeigen ist.
4.2.2
In rheumatologisch und internistischer Hinsicht erachteten die Gutachter die Beschwerden bezogen auf die angestammte Tätigkeit im Büro als nicht ein
schränkend (E. 3.2.4). Die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende psychiatrische Diagnosen, wie insbesondere eine somatoforme Schmerzstörung, wurden ebenfalls ausgeschlossen (E. 3.2.5). Auch in neurologischer Hinsicht konnten die geklagten
Schmerzen nicht objektiviert werden (E. 3.2.2). Es ist vielmehr darauf hinzuweisen, dass die Gutachter eine relevante Diskrepanz zwischen den geschilderten Beeinträchtigungen und dem während der Untersuchung demonstrierten Verhalten des Beschwerdeführers feststellten und eine Aggra
vation vermuteten (E. 3.2.2). Dies deckt sich mit der Tatsache, dass der Beschwerdeführer hinsichtlich
seiner Schmerzmedikation inkonsistente Angaben machte. So hatte er anlässlich der Begutachtung angegeben,
zuvor keine Schmerzmittel genommen zu haben, um das Schmerzbild nicht zu beeinflussen (Urk. 11/147/38), was mit den Laborbefunden im Einklang steht (Urk. 11/147/39). Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens berichtete der Beschwerdeführer jedoch,
dass er am Tag der Begutachtung „dermassen unter Schmerzmittel“ gestanden habe, um die Zugfahrt zu überstehen (Urk. 5). Sodann springt ins Auge, dass der Beschwerdeführer Fussbeschwerden (Urk. 11/147/52, 56) mit Schmerzen bei rascherem Gehen beklagt, während Springen gar unmöglich sei, sich aber seinen eigenen Angaben zufolge täg
lich während zwei Stunden im Fitnessstudio aufhält, wo er
Trainingseinhei
ten
unter anderem auf dem Laufband absolviert (Urk. 11/147/35, 37, 41).
Schliesslich
wiesen die Gutachter der A.___ wie bereits anlässlich der Z.___-Begutachtung (E. 3.1.2) auf den negativen Einfluss von psychosozi
alen Faktoren sowie auf die subjektive Krankheitsüberzeugung des Beschwerdeführers hin (E. 3.2.6).
4.3
Eine
Verschlechterung
des Gesundheitszustandes
ist somit mangels
objektivier
bare
r
Befunde
nicht ausgewiesen
.
Entsprechend gingen die Gut
achter nachvollziehbar weiterhin von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit im Büro sowie jeder angepassten Tätigkeit aus (E. 3.2.6).
4.4
Was der Beschwerdeführer gegen das Gutachten vorbringt, vermag nicht zu überzeugen:
Soweit
er
geltend macht, dass zur Beurteilung seiner Beschw
er
den auch ein Orthopäde
hätte beigezogen werden müssen
(E. 2.2)
, verkennt
er
, dass es zur Aufgabe des R
egionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
gehört, eine umfassende Einordnung vorzunehmen,
welche
Fach
disziplinen
an einer Begutachtung zu beteiligen sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_344/2012 vom 24. Oktober 2012 E. 4.2 mit Hinweis).
Somit lag es vorliegend in der Kompetenz des RAD, die
entsprechenden Fachrichtungen
für die
Begutach
tung vorzusehen.
Im Übrigen war RAD-Ärztin med.
pract
. C.___ als Fachärztin für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewe
gungsapparates ausreichend qualifiziert, die zu beteiligenden Fachdisziplinen zu bestimmen (Urk. 11/149/5). Sodann
geht aus dem Gutachten nicht hervor, dass die Gutachter
zur Vornahme einer umfassenden Beurteilung noch zusätzliche Abklärungen im Bereich der
Orthopädie
als nötig angesehen hät
ten. Dass auf eine weitere
neurografische Untersuchung der Polyneuropathie verzichtet wurde, ist vor dem Hintergrund, dass die Gutachter lediglich von einer leichten Polyneuropathie und minimalen Defiziten ausgingen und eine Progredienz aufgrund des klinischen Bildes selbst als unwahrscheinlich erachteten (vgl. E. 3.2.2), ebenfalls nicht zu beanstanden.
4.5
Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, dass die gutachterliche Einschätzung im Widerspruch zu den Beurteilungen der behandelnden Ärzte stehe (E. 2.2). Insbesondere verweist er auf die Einschätzung seines behandelnden Orthopä
den
Dr. med. D.___, welcher ihm eine 100%ige Arbeitsunfä
higkeit attestierte
(Urk.
5, Urk. 8/1
)
.
Diesbezüglich ist festzuhalten,
dass ein den Beweisanforderungen genügendes medizinisches Gutachten nicht in Frage gestellt werden muss und auch kein Anlass zu weiteren Abklärungen besteht, wenn die behandelnden medizinischen Fachpersonen nachher zu einer unterschiedlichen Beurteilung gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 4.3 mit H
in
weisen).
Anhaltspunkte
, wel
che Anlass dazu geben könnten, an den Ausführungen
der Gutachter zu zweifeln, sind vorliegend nicht ersichtlich. Die Gutachter nahmen zu den ihnen im Zeitpunkt der Begutachtung vorliegenden mediz
in
ischen Berichten
Stellung
und berücksichtigten sie bei ihrer Beurteilung (
Urk.
11/147/48, Urk. 11/147/56-57, Urk. 11/147/59, Urk. 11/147/62).
Im Übrigen ist
darauf hinzuweisen, dass es einer Erfahrungstatsache entspricht, dass die behan
delnden Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens
stellung in Zweifelsfällen eher
zugunsten
ihrer
Patienten
aussagen
(BGE 125 V 351 E. 3b/cc mit Hinweisen
). A
us dem vom Beschwerdeführer nachträglich eingereichten Bericht
der
B.___
vom 3. März 2016 (Urk. 8/2)
gehen sodann
im Wesentlichen die bekannten Diagnosen
hervor; eine
Ein
schätzung
der Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers ist dem Bericht eben
falls nicht zu entnehmen
.
4.6
Nicht zuletzt kann der Beschwerdeführer auch aus seinem pauschalisierten Vorbringen, die Akten seien unvollständig, nichts zu seinen Gunsten ablei
ten, zumal er die gemäss seinen Angaben fehlenden Berichte weder genau bezeichnet (vgl. Urk. 1, Urk. 5) noch zu den Akten reichte
.
Da sich die Gutach
ter eingehend mit dem Schwindel des Beschwerdeführers sowie seinen Fussbeschwerden auseinandergesetzt hatten (E. 3.2.2), ist darüber hinaus mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen,
dass
sich aus den
genannten
Berichten
keine neuen Erkenntnisse
ergäben
, welche die Gutach
ter zu anderen Schlussfolgerungen - insbesondere in Bezug auf die Arbeits
fähigkeit - veranlassen könnten.
4.7
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass das Gericht
bei der Beurteilung einer Streitsache auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung eingetretenen Sachverhalt ab
stellt
. Berichte,
die
nach diesem Zeitpunkt datieren, sind zu berücksichtigen, sofern sie Rückschlüsse in Bezug auf die im Zeitpunkt des Verfügungserlasses bestehende Situation erlauben (BGE 129 V 4 E. 1.2
, BGE 121 V 366 E. 1b
).
D
ie
nach Abschluss des
Schrif
tenwechsels
eingegangenen
Bericht
e
des Ultraschallzentrums E.___ vom 3. März 2017 (Urk. 14/1) sowie der B.___ vom 13. April 2017 (Urk. 14/2) betreffen die gesundheitliche Situation des Beschwerdefüh
rers ab Herbst 2016 (vgl. Urk. 14/2 S. 3) und sind deshalb im vorliegenden Verfahren nicht zu berücksichtigen.
4.8
Zusammenfassend steht mit dem im Sozialversicherungsrecht massgeblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit Erlass der Verfügung vom
28. Januar 2008
nicht wesentlich verändert hat.
Dem Beschwerdeführer ist die angestammte Tätigkeit
und jede adaptierte Tätigkeit
nach wie vor mit einem Pensum von 100 % zumutbar.
Damit erweist sich die rentenabwei
sende Verfügung als rechtens. Die Beschwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
G
estützt auf die eingereichte Unterstützungsbestätigung der Gemeinde
O.___
(Urk.
7
) sind die Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechts
pflege gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) zu bejahen. Antragsgemäss ist dem Beschwerdeführer deshalb die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen
.
5.2
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Bewilligung der unent
geltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gericht
s
kasse zu neh
men.
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
26. Juni 2016
wird dem Beschwerdeführer die unentgelt
liche Prozessführung gewährt
,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 600
.-- werden
dem Beschwerdeführer auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage von Urk. 13 und Urk. 14/1-2
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstJanett