# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e282816a-15d7-5f62-ab75-f26e438e8cff
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-08-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.08.2020 D-4153/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4153-2018_2020-08-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4153/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  A u g u s t  2 0 2 0  

Besetzung 
 Einzelrichterin Mia Fuchs, 

mit Zustimmung von Richterin Esther Marti,  

Gerichtsschreiberin Regula Aeschimann. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 14. Juni 2018 / N (…). 

 

 

 

D-4153/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie, 

verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge Ende September 

2015. Über die Türkei, Griechenland sowie verschiedene weitere europäi-

sche Staaten erreichte er am 28. November 2015 die Schweiz, wo er zwei 

Tage später um Asyl nachsuchte. Im Empfangs- und Verfahrenszentrum 

B._______ wurde er am 7. Dezember 2015 im Rahmen einer verkürzten 

Befragung zur Person (BzP) zu seinen persönlichen Umständen, dem Rei-

seweg sowie summarisch zu seinen Gesuchsgründen befragt. Am 25. April 

2018 hörte ihn das SEM einlässlich zu seinen Asylgründen an.  

B.  

B.a Dabei machte der Beschwerdeführer geltend, er sei in C._______ in 

der Umgebung von D._______ aufgewachsen und habe dort die Schule 

bis zur (…). Klasse besucht. Im Jahr 2012 sei einer seiner Brüder im Mili-

tärdienst getötet worden. In der Folge sei seine Familie in ihre Herkunfts-

region zurückgekehrt und habe in E._______ (Provinz F._______) gelebt. 

Er habe die Schule dort nicht fortsetzen können, sei aber auch keiner Arbeit 

nachgegangen. Im Januar 2015 sei er auf eine von der Militärpolizei über-

brachte Vorladung hin nach G._______ gegangen, wo er medizinisch un-

tersucht worden sei. Eine Woche später habe er sein Militärbüchlein erhal-

ten und es sei ihm gesagt worden, er müsse sich umgehend melden, so-

bald er das nächste Aufgebot erhalte. Wenn er weiterhin in Syrien geblie-

ben wäre, hätte er in den Militärdienst einrücken müssen. Aus diesem 

Grund sei er Ende September 2015 in die Türkei ausgereist. Als er sich 

bereits in der Schweiz befunden habe, sei ihm an die Adresse seiner Eltern 

ein Marschbefehl für den Militärdienst zugestellt worden.  

B.b Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer eine syrische Identi-

tätskarte (ausgestellt am […]), einen Marschbefehl vom (…), ein Militär-

dienstbüchlein sowie einen Schülerausweis für die (…). Klasse (alle im Ori-

ginal) zu den Akten.  

C.  

Mit Verfügung vom 14. Juni 2018 – eröffnet am 18. Juni 2018 – stellte das 

SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte sein Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. 

Den Vollzug der Wegweisung schob es infolge Unzumutbarkeit zugunsten 

einer vorläufigen Aufnahme auf.  

D-4153/2018 

Seite 3 

D.  

Mit Eingabe vom 17. Juli 2018 erhob der Beschwerdeführer beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde gegen diesen Entscheid und beantragte, 

die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm Asyl zu gewäh-

ren. Eventualiter sei seine Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und er sei 

als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht er-

suchte er um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung. Als Beschwerdebeilagen 

wurden – neben der angefochtenen Verfügung – ein NZZ-Artikel zur Rolle 

der Dolmetscher im Asylverfahren, vier Auskünfte der Schweizerischen 

Flüchtlingshilfe (SFH) betreffend Syrien sowie ein fremdsprachiger Bericht 

der syrischen Nachrichtenagentur Sana vom 8. November 2017 einge-

reicht.  

E.  

Die damals zuständige Instruktionsrichterin wies mit Zwischenverfügung 

vom 15. August 2018 die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung sowie Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ab 

und forderte den Beschwerdeführer auf, einen Kostenvorschuss zu leisten.  

F.  

Der Kostenvorschuss wurde am 24. August 2018 einbezahlt.  

G.  

Mit Eingabe vom 30. Oktober 2018 wurden verschiedene Beweismittel 

nachgereicht. Es handelt sich dabei um eine Bestätigung des Rekrutie-

rungsamtes F._______ vom (…) 2018, gemäss welcher der Beschwerde-

führer den "Militärdienst-Marsch" versäumt habe. Zudem wurde das 

Schreiben eines Anwalts eingereicht, in welchem dargelegt wird, auf wel-

chem Weg er diese Bestätigung erhalten habe. Weiter wurde eine "Märty-

rertumsurkunde" vom 16. Oktober 2012 zu den Akten gegeben, welche den 

Tod des Bruders des Beschwerdeführers im Jahr 2012 bescheinigt.  

H.  

Aus organisatorischen Gründen wurde das vorliegende Verfahren zur Be-

handlung auf die Instruktionsrichterin Mia Fuchs übertragen.  

  

D-4153/2018 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes 

vom 26. Juni 1998 (AsylG; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorlie-

gende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbe-

stimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 

1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist folglich 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.3 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Der Kostenvorschuss 

wurde fristgerecht bezahlt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG.  

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin oder eines zweiten 

Richters entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, 

handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb das Urteil nur summa-

risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

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Seite 5 

4.  

Der Beschwerdeführer wirft dem SEM in seiner Rechtsmitteleingabe vor, 

dass es seinen Entscheid auf Mutmassungen und Spekulationen stütze 

und in diesem Zusammenhang seine Sorgfaltspflichten verletzt habe. Zu-

dem hätte es spezifische Sachverhaltsfeststellungen treffen müssen zur 

Rückkehrsituation von syrischen Staatsangehörigen im wehrfähigen Alter 

im Hinblick auf eine Rekrutierung durch das Militär, zu den Folgen einer 

Weigerung sowie zu den individuellen Umständen des Beschwerdeführers. 

Sinngemäss werden damit formelle Rügen erhoben, welche vorab zu be-

handeln sind, da deren Gutheissung allenfalls geeignet wäre, eine Kassa-

tion der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. Aus den allgemeinen 

Ausführungen in der Beschwerdeschrift geht jedoch nicht hervor, inwiefern 

die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvoll-

ständig festgestellt haben soll. Es wird weder präzisiert noch ist aus den 

Akten ersichtlich, welche zusätzlichen Abklärungen vorliegend erforderlich 

gewesen wären. Die in der Beschwerdeschrift geäusserte pauschale Kritik 

an der Sachverhaltsfeststellung durch das SEM ist daher nicht geeignet, 

zu einer Aufhebung der angefochtenen Verfügung und zur Rückweisung 

der Sache an die Vorinstanz zu führen.  

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).   

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Seite 6 

6.  

6.1 Das SEM führte zur Begründung seiner Verfügung aus, es bestünden 

erhebliche Zweifel an der Authentizität des vom Beschwerdeführer einge-

reichten Militärbüchleins. Dieses weise keinerlei fälschungssichere Merk-

male auf und in der für die Identitätskartennummer vorgesehenen Rubrik 

sei das Datum (…) eingetragen. Dies lasse darauf schliessen, dass er 

seine Identitätskarte nicht vorgewiesen habe, obwohl dies eine der Voraus-

setzungen für den Erhalt des Militärbüchleins sei. Eigenen Angaben zu-

folge habe er das Büchlein am (…) erhalten, was mit diesem Datum eben-

falls nicht übereinstimme. Des Weiteren sei auf dem Foto kein Stempelab-

druck zu erkennen – dieser befinde sich neben dem Foto – und es fehle 

auf den Doppelseiten fast immer die Hälfte des Stempels. Es sei bekannt, 

dass in Syrien praktisch jegliche Art von Dokumenten käuflich erworben 

werden könne. Auf der Webseite des Verteidigungsministeriums lasse sich 

auch eine Vorlage für ein militärisches Aufgebot abrufen. Entsprechend ge-

ring sei die Beweiskraft solcher Dokumente. Zudem sei es unwahrschein-

lich, dass die staatlichen syrischen Sicherheitskräfte im Jahr 2015 noch 

Rekrutierungsmassnahmen in der Heimatregion des Beschwerdeführers, 

welche von den kurdischen Truppen kontrolliert worden sei, durchgeführt 

hätten. Des Weiteren habe er bei der BzP weder ein Dienstbüchlein noch 

eine Militärvorladung erwähnt, obwohl er ausdrücklich nach Dokumenten 

in seinem Besitz gefragt worden sei. Er habe auch nicht plausibel erklären 

können, weshalb er sich überhaupt für die Rekrutierung nach G._______ 

begeben habe, obwohl er in einem von den kurdischen Kräften kontrollier-

ten Dorf gelebt habe, wo er von der Regierung gar nicht hätte belangt wer-

den können. Ausserdem habe er widersprüchliche Angaben zu seinen 

Wohnorten in Syrien gemacht. Bei der BzP habe er vorgebracht, dass er 

von der Geburt bis im August 2015 in C._______ bei D._______ gelebt und 

lediglich den letzten Monat vor seiner Ausreise im Heimatdorf seines Vaters 

(E._______) verbracht habe. Anlässlich der Anhörung habe er hingegen 

ausgeführt, dass er bereits im Jahr 2012 von C._______ nach E._______ 

gezogen sei und dort bis zur Ausreise im September 2015 gelebt habe. Es 

gelinge dem Beschwerdeführer insgesamt nicht, glaubhaft zu machen, 

dass er von der syrischen Armee in den Militärdienst einberufen worden 

sei.  

6.2 In seiner Beschwerdeeingabe machte der Beschwerdeführer geltend, 

aus dem Asylentscheid gehe hervor, dass vorliegend "einiges" falsch über-

setzt worden sei und sich nicht ausschliessen lasse, dass es zu Missver-

ständnissen und Übersetzungsfehlern gekommen sei. Bei der BzP seien 

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Seite 7 

die Asylsuchenden oft verwirrt, weil sie unter Hinweis auf die spätere An-

hörung aufgefordert würden, nur kurze Ausführungen zu machen. Dies sei 

auch bei ihm selbst der Fall gewesen, da er anlässlich der BzP mehrmals 

unterbrochen sowie gebeten worden sei, sich kurz zu fassen. Er sei damals 

noch sehr jung gewesen und dieses Vorgehen habe zu grossen Unsicher-

heiten und Hemmungen geführt. Ausserdem werde die BzP nicht wörtlich 

protokolliert und es bleibe neben den Fragen zu Lebenslauf und Reiseweg 

keine Zeit, die Asylgründe detailliert darzulegen. Bedauerlicherweise sei es 

vorliegend zu Abweichungen beziehungswiese Missverständnissen ge-

kommen, welche aber nicht als erhebliche Widersprüche zu erachten 

seien. Er sei zudem mit den angeblichen Widersprüchen nicht genügend 

konfrontiert und es sei ihm sei kein rechtliches Gehör dazu gewährt wor-

den. Überdies seien die Bemerkungen der Vorinstanz zur Ausstellung des 

Militärbüchleins unpräzise und unvollständig. Bei der Aushebung habe er 

einen Auszug aus dem Personenstandsregister – welcher als offizielles 

Identitätsdokument gelte und dessen Verwendung in Syrien weit verbreitet 

sei – vorgewiesen und nicht seine Identitätskarte. Die Art und Weise der 

vorhandenen Stempel im Dienstbüchlein sei auf die unsorgfältige Arbeit 

der ausstellenden Person zurückzuführen. Weiter sei es eine pauschale 

Behauptung der Vorinstanz, dass syrische Dokumente leicht käuflich seien 

und einfach gefälscht werden könnten. Dies treffe aber nicht auf sämtliche 

Militärdokumente zu.  

Entgegen der von der Vorinstanz vertretenen Auffassung fänden in den 

kurdischen Gebieten Syriens nach wie vor Rekrutierungen für die Armee 

statt, zumal eine enge Zusammenarbeit zwischen den kurdischen Behör-

den und der syrischen Regierung bestehe. Er habe sich bei den Behörden 

in G._______ gemeldet, um dadurch etwas Zeit zu gewinnen. Später habe 

er einen Marschbefehl erhalten und diesem keine Folge geleistet. Vielmehr 

sei er durch seine Ausreise dem Militärdienst bewusst ferngeblieben, womit 

er sich gemäss syrischem Militärgesetz strafbar gemacht habe. Er sei des-

halb zur Verhaftung ausgeschrieben worden und werde sich bemühen, ent-

sprechende Beweismittel zu beschaffen. Zudem lasse sich nicht bestreiten, 

dass er früher oder später in den Militärdienst hätte einrücken müssen. Die 

Vorinstanz wäre daher gehalten gewesen, sich in ihrem Entscheid mit einer 

möglichen Bestrafung infolge Wehrdienstverweigerung zu befassen. Da 

die syrischen Behörden Dienstverweigerern grundsätzlich eine regierungs-

feindliche Haltung unterstellten, würden diese bei einer Rückkehr sehr 

streng bestraft, wobei sich die Strafmassnahmen durch ein hohes Mass an 

Brutalität auszeichneten. Aus diesem Grund habe er begründete Furcht, 

ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden, 

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Seite 8 

womit er die Flüchtlingseigenschaft erfülle. Das SEM habe dies in verschie-

denen Asylentscheiden ebenfalls festgehalten und die Betroffenen als 

Flüchtlinge vorläufig aufgenommen. Dabei habe es ausgeführt, dass die 

Asylsuchenden allein aufgrund der illegalen Ausreise und des Verstosses 

gegen behördliche Rekrutierungsmassnahmen begründete Furcht hätten, 

bei einer Rückkehr ernsthafte Nachteile zu erleiden. Somit gebiete es auch 

der Grundsatz der Rechtsgleichheit, dass er – nachdem seine persönlichen 

Verhältnisse identisch seien – als Flüchtling aufgenommen werde. 

Schliesslich sei darauf hinzuweisen, dass das syrische Parlament die Mas-

snahmen und Sanktionen gegen Dienstverweigerer im November 2017 

verschärft habe.  

7.  

7.1 Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 7 AsylG bedeutet – im Gegensatz 

zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus 

Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen eines Be-

schwerdeführers. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, 

wenn das Gericht von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber 

überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die 

Glaubhaftmachung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der 

Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte we-

sentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachver-

haltsdarstellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdi-

gung, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung 

sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise 

abzustellen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1). Es ist auch zulässig, das Protokoll 

der BzP zur Gegenüberstellung mit den Angaben in der ausführlichen An-

hörung beizuziehen. Zwar kommt den Aussagen im ersten Protokoll ange-

sichts des summarischen Charakters der BzP für die Beurteilung der 

Glaubhaftigkeit der Asylgründe nur ein beschränkter Beweiswert zu. Aus-

sagewidersprüche dürfen und müssen bei dieser Prüfung jedoch mitbe-

rücksichtigt werden, wenn klare Aussagen in der BzP in wesentlichen 

Punkten von den späteren Aussagen diametral abweichen (vgl. Urteil des 

BVGer D-4320/2017 vom 26. Oktober 2017 E. 5.3 m.w.H.).  

7.2 Der Beschwerdeführer machte geltend, er sei von den syrischen Be-

hörden für den Militärdienst ausgehoben worden, habe ein Dienstbüchlein 

erhalten und hätte in den Dienst einrücken müssen, wenn er das Land nicht 

verlassen hätte. Das SEM hat in seiner Verfügung jedoch einlässlich und 

überzeugend dargelegt, aus welchen Gründen es dieses Vorbringen nicht 

als glaubhaft erachtete. Es kann daher auf die zutreffenden Erwägungen 

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Seite 9 

der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. A22, Ziff. II/1. sowie vorstehend 

E. 6.1), welchen auf Beschwerdeebene keine wesentlichen Einwände ent-

gegengehalten werden. Vielmehr erschöpft sich die Beschwerdeschrift 

über weite Teile in allgemeinen Aussagen zur Lage in Syrien. Zwar brachte 

der Beschwerdeführer in Bezug auf seine persönliche Situation vor, dass 

die Nummer seiner Identitätskarte im Militärbüchlein fehle, weil er sich mit 

einem Auszug aus dem Personenstandsregister ausgewiesen habe. Dies 

widerspricht jedoch seinen Aussagen an der Anhörung, bei welcher er aus-

drücklich erklärte, dass er zur Aushebung seine Identitätskarte habe mit-

bringen müssen (vgl. A19, F103 und F135 ff.). Es ist auch nicht nachvoll-

ziehbar, weshalb der Beschwerdeführer bei der BzP angegeben hat, dass 

er von Geburt an bis im August 2015 in C._______ bei D._______ gelebt 

habe (vgl. A6, Ziff. 2.02), während er bei der Anhörung ausführte, die Fa-

milie sei bereits 2012 in die Heimatregion zurückgekehrt (vgl. A19, F21). In 

den Akten finden sich keine Hinweise dafür, dass es anlässlich der BzP zu 

Problemen bei der Übersetzung gekommen wäre, zumal der Beschwerde-

führer sowohl eingangs als auch am Ende der Befragung angab, er ver-

stehe den Dolmetscher gut (vgl. A6, S. 2 und 10). Ebenso wenig lässt sich 

dem Protokoll der BzP entnehmen, dass er – wie in der Beschwerdeschrift 

geltend gemacht – oft unterbrochen worden wäre und dies dazu geführt 

hätte, dass er gehemmt und unsicher gewesen sei. Schliesslich erweist 

sich der Vorwurf, dass dem Beschwerdeführer kein rechtliches Gehör zu 

Ungereimtheiten in seinen Aussagen gewährt worden sei, als unberechtigt. 

Bei der Anhörung wurde ihm die Gelegenheit eingeräumt, sich zu den von 

ihm gemachten unterschiedlichen Angaben zu äussern. Er beschränkte 

sich jedoch darauf, zu behaupten, dass er bereits bei der BzP erwähnt 

habe, er sei 2012 ins Dorf zurückgekehrt (vgl. A19, F141 f.), was sich als 

aktenwidrig erweist. Als er mit seiner Aussage von der BzP konfrontiert 

wurde, wonach er sich nur von August bis September 2015 im Dorf aufge-

halten habe, erklärte der Beschwerdeführer, dass er nur in diesem Monat 

vorwiegend im Dorf und ansonsten lediglich in der Region gewesen sei 

(vgl. A19, F143). Diese Erklärung ist jedoch nicht überzeugend, da er bei 

der BzP ausdrücklich angab, dass er bis im August 2015 in C._______ – 

welches nicht in der Heimatregion, sondern bei D._______ liegt – gelebt 

habe (vgl. A6, Ziff. 2.02). Vor diesem Hintergrund erscheint es wenig wahr-

scheinlich, dass der Beschwerdeführer sich im Januar 2015 tatsächlich in 

seiner Heimatregion aufgehalten hat und dort für die Aushebung nach 

G._______ vorgeladen worden ist. Insbesondere erstaunt, dass die syri-

sche Militärpolizei dem damals (…)-jährigen Beschwerdeführer eine Vorla-

dung für die Aushebung überbracht haben soll, obwohl diese Region be-

reits seit längerer Zeit von den kurdischen Truppen kontrolliert wurde (vgl. 

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Seite 10 

A19, F75 und F115 f.). Auch der Zeitablauf zwischen Aushebung mit medi-

zinischer Untersuchung im Januar 2015 und dem Marschbefehl im (…) er-

scheint ausserordentlich lang. Zudem ist schwer nachvollziehbar, weshalb 

der Beschwerdeführer, der auf keinen Fall Militärdienst leisten wollte (vgl. 

A6, Ziff. 7.02 und A19, F59 f.), sich nach der ersten Vorladung freiwillig für 

die Aushebung nach G._______ begeben haben will (vgl. A19, F95 ff.). 

Zwar wäre es durchaus möglich, dass er mit diesem Vorgehen beabsich-

tigte, Zeit zu gewinnen für die Vorbereitung seiner Ausreise. Er hielt sich 

jedoch in der Folge noch rund acht Monate im Heimatdorf auf, bevor er das 

Land verliess, ohne dass es hierfür einen konkreten Anlass gegeben hätte 

(vgl. A19, A145 f.). Ausserdem erscheint seine Erklärung, weshalb er sich 

bei den Behörden gemeldet habe – das Regime sei in G._______ bis heute 

vertreten und man wisse nicht, wann man einmal nach G._______ reise 

(vgl. A19, F117 f.) – wenig überzeugend. Schliesslich ist festzuhalten, dass 

die Aussage des Beschwerdeführers, dass die kurdische YPG und das Re-

gime identisch seien und es keinen Unterschied mache, welche dieser 

Gruppierungen vorbeikomme (vgl. A19, F122), erstaunt. Diese Ausführun-

gen lassen nicht auf eine vertiefte Kenntnis der politischen und militäri-

schen Gegebenheiten in Nordsyrien schliessen und wecken erhebliche 

Zweifel daran, dass sich der Beschwerdeführer tatsächlich bereits seit dem 

Jahr 2012 – und nicht wie bei der BzP angegeben nur einen Monat vor der 

Ausreise – in seiner Heimatregion aufhielt.  

7.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorbringen des Be-

schwerdeführers nicht als überwiegend wahr eingestuft werden können. Es 

gelingt ihm nicht, glaubhaft zu machen, dass er im Alter von (…) Jahren 

nach einer medizinischen Untersuchung ein Militärbüchlein erhielt und ihm 

respektive seiner Familie im (…) ein Marschbefehl zugestellt wurde. An 

dieser Einschätzung vermag auch die auf Beschwerdeebene eingereichte 

Bestätigung des Rekrutierungsamtes H._______ vom (…) 2018 nichts zu 

ändern, wonach der Beschwerdeführer den Militärdienst-Marsch versäumt 

habe. Sein Anwalt soll das Dokument auf entsprechenden Wunsch erhal-

ten haben, nachdem er zwecks Ausstellung eines Passes für seinen Man-

danten das Rekrutierungsamt kontaktiert habe. Das SEM wies jedoch zu 

Recht darauf hin, dass Dokumente jeglicher Art in Syrien käuflich erworben 

werden könnten und einfach fälschbar seien, insbesondere wenn diese – 

was auch auf die Bestätigung des Rekrutierungsbüros zutrifft – keine Si-

cherheitsmerkmale aufweisen. Angesichts der Ungereimtheiten in den 

Ausführungen des Beschwerdeführers erscheinen die vorgelegten Beweis-

mittel nicht geeignet, die von ihm geltend gemachte Einberufung in den 

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Seite 11 

Militärdienst ausreichend zu belegen respektive diese glaubhaft zu ma-

chen.  

7.4 Ergänzend ist anzumerken, dass sich das Bundesverwaltungsgericht 

in BVGE 2015/3 einlässlich mit der Frage auseinandergesetzt hat, welche 

asylrechtliche Relevanz der Entziehung von der Dienstpflicht in der staatli-

chen syrischen Armee zukommt. Es hielt dabei fest, dass eine Wehrdienst-

verweigerung oder Desertion für sich allein die Flüchtlingseigenschaft nicht 

zu begründen vermöge. Nur wenn die betroffene Person deswegen eine 

Behandlung zu gewärtigen habe, welche ernsthaften Nachteilen im Sinne 

von Art. 3 Abs. 2 AsylG gleichkomme, erfülle sie die Flüchtlingseigenschaft. 

Eine asylrechtlich relevante Verfolgung liege insbesondere dann vor, wenn 

eine Person aufgrund ihrer Dienstverweigerung als politischer Gegner qua-

lifiziert und als solcher unverhältnismässig schwer bestraft würde (BVGE 

2015/3 E. 6.7.3). Vorliegend lassen sich den Akten keine Gründe entneh-

men, welche das Profil des Beschwerdeführers massgeblich verschärfen 

und dazu führen könnten, dass er als Regimegegner angesehen würde. 

Eigenen Angaben zufolge trat er erst im September 2015, mithin unmittel-

bar vor seiner Ausreise, einer Partei bei (vgl. A6, Ziff. 7.02 und A19, 

F124 f.). Zudem will er hin und wieder in E._______an Demonstrationen 

teilgenommen haben, wobei ihm aber nichts geschehen sei (vgl. A19, F42 

und F146). Angesichts dieser äusserst niederschwelligen politischen Akti-

vitäten ist nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer von den 

heimatlichen Behörden als Regierungsgegner wahrgenommen wird. 

Selbst wenn es als glaubhaft erachtet würde, dass er für den Militärdienst 

aufgeboten worden war, wäre somit nicht davon auszugehen, dass ihm 

wegen Nichtleistung des Militärdienstes eine politisch motivierte Bestra-

fung und eine Behandlung drohen würde, welche einer flüchtlingsrechtlich 

relevanten Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG gleichkäme.  

7.5 Sodann führt praxisgemäss weder eine illegale Ausreise aus Syrien 

noch das Stellen eines Asylgesuchs im Ausland zu einer begründeten 

Furcht, bei einer (hypothetischen) Rückkehr ins Heimatland mit beachtli-

cher Wahrscheinlichkeit einer menschenrechtswidrigen Behandlung aus-

gesetzt zu werden. Angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer 

im Zeitpunkt der Ausreise keiner Verfolgung ausgesetzt war und er sich 

politisch weder in besonderem Masse engagiert noch dabei exponiert hat, 

ist das Vorliegen konkreter Indizien für die Annahme einer begründeten 

Furcht vor künftiger Verfolgung im Sinne der Rechtsprechung (vgl. BVGE 

2011/51 E. 6.2 sowie BVGE 2011/50 E. 3.1.1) zu verneinen. 

D-4153/2018 

Seite 12 

7.6  

7.6.1 Schliesslich brachte der Beschwerdeführer vor, die Vorinstanz habe 

in anderen Fällen bereits Syrer im dienstpflichtigen Alter als Flüchtlinge 

aufgenommen. Er verwies dabei auf einen Asylentscheid des SEM vom 

(…) (N […]) sowie diverse weitere Fälle von syrischen Asylsuchenden und 

rügt eine Verletzung des Grundsatzes der Rechtsgleichheit.  

7.6.2 Gemäss Art. 8 BV sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich. Das 

Rechtsgleichheitsgebot ist insbesondere verletzt, wenn hinsichtlich einer 

entscheidwesentlichen Tatsache rechtliche Unterscheidungen getroffen 

werden, für die kein vernünftiger Grund in den zu regelnden Verhältnissen 

besteht, oder wenn Unterscheidungen unterlassen werden, die aufgrund 

der Verhältnisse hätten getroffen werden müssen (BGE 136 V 231 E. 6.1, 

mit weiteren Hinweisen).  

7.6.3 Dem Rechtsgleichheitsgebot ist nicht zu entnehmen – und aus Grün-

den des Persönlichkeits- sowie des Datenschutzes ist es auch unzuläs-

sig –, dass die Vorinstanz sich in ihren Entscheiden mit anderen Verfahren 

auseinandersetzt und Unterschiede in Sachverhalt und rechtlicher Würdi-

gung darlegt. Vielmehr hat sie jeden Einzelfall auf der Grundlage der dar-

gelegten Vorbringen gebührend auf seine Asylrelevanz zu beurteilen. Al-

leine der Umstand, dass in Fällen mit ähnlich erscheinenden Eckdaten un-

terschiedliche Entscheide getroffen wurden, lässt jedenfalls noch nicht auf 

eine unbegründete Ungleichbehandlung schliessen. Im vorliegenden Fall 

wurden die gemäss dem Beschwerdeführer vergleichbaren tatsächlichen 

Verhältnisse in den aufgeführten Vergleichsfällen nicht näher spezifiziert. 

Im Übrigen bestehen auch keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass die 

Vorinstanz ohne vernünftigen Grund neue rechtliche Unterscheidungen 

eingeführt oder vernünftige rechtliche Unterscheidungen unterlassen hätte. 

Die Rüge der Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots erweist sich daher 

als unbegründet.  

7.7 Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer nichts 

vorgebracht hat, das geeignet wäre, seine Flüchtlingseigenschaft nachzu-

weisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat sein Asyl-

gesuch zu Recht abgelehnt.  

8.  

8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an (Art. 44 AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine 

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Seite 13 

ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf 

Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu 

Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, 

je m.w.H.). 

8.2 Die Vorinstanz verfügte in ihrem Entscheid vom 14. Juni 2018 infolge 

Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme des 

Beschwerdeführers in der Schweiz. Demnach erübrigen sich praxisge-

mäss weitere Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit 

des Vollzugs der Wegweisung.  

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist da-

her abzuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdefüh-

rer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– fest-

zusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). Der am 24. August 2018 einbezahlte Kostenvorschuss in glei-

cher Höhe ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.  

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-4153/2018 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Deckung der Verfahrens-

kosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Mia Fuchs Regula Aeschimann 

 

 

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