# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a3d1ccbe-9ac9-5581-a258-41c93de648fc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-09-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.09.2018 E-759/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-759-2018_2018-09-05.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-759/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  5 .  S e p t e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richter Hans Schürch;   

Gerichtsschreiber Christoph Berger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Familienzusammenführung (Asyl);  

zugunsten von B._______, geboren (…), Eritrea; 

Verfügung des SEM vom 8. Januar 2018 / N (…). 

 

 

 

E-759/2018 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer am 2. Juli 2014 in die Schweiz einreiste und 

am 3. Juli 2014 um Asyl nachsuchte, zu dem er sich am 11. Juli 2014 in 

einer Befragung zur Person (BzP; Akten SEM A6/11), am 16. März 2015 in 

einer ersten vertieften Anhörung (A19/18) und am 1. März 2016 in einer 

ergänzenden Anhörung (A23/14) äussern konnte, 

dass das SEM mit Entscheid vom 3. März 2016 das Asylgesuch des Be-

schwerdeführers guthiess und ihm in der Schweiz Asyl gewährte (A25/3), 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. April 2017 (unter Mithilfe 

des Sozial- und Beratungsdienstes der […]) beim SEM um „Familiennach-

zug von meiner Ehefrau“ B._______ (nachfolgend S.T.), die zurzeit in Erit-

rea lebe, und sinngemäss um deren Einbezug in seine Flüchtlingseigen-

schaft ersuchte, 

dass der Beschwerdeführer zur Begründung des Gesuchs um Familienzu-

sammenführung im Wesentlichen vorbrachte, er habe S.T. am (…) 2013 

geheiratet, nachdem er mit ihr vier Jahre lang eine Beziehung geführt habe, 

dass er nach der Hochzeit direkt wieder in den Militärdienst habe einrücken 

müssen, 

dass S.T. wegen seiner Ausreise aus dem Heimatland acht Monate in Haft 

gewesen sei, danach jedoch keine Probleme gehabt habe und zurzeit noch 

immer in Eritrea lebe, 

dass er als Beweismittel eine Ehe-Bestätigung datiert vom 1. Januar 2017 

und mit Unterschrift der Verwaltung Zoba C._______ vom 1. März 2017 

zusammen mit einer Übersetzung in deutscher Sprache zu den Akten gab, 

dass das SEM mit Verfügung vom 8. Januar 2018 die Einreise von S. T. in 

die Schweiz nicht bewilligte und das Familienzusammenführungsgesuch 

ablehnte, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe an das SEM vom 1. Februar 2018 

(Eingang SEM am 2. Februar 2018) ein erneutes Gesuch um Familien-

nachzug betreffend S.T. einreichte, 

dass das SEM mit Schreiben vom 6. Februar 2018 feststellte, die Eingabe 

richte sich inhaltlich gegen die noch nicht rechtskräftig gewordene Verfü-

gung des SEM vom 8. Januar 2018 und es handle sich sinngemäss um 

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eine Beschwerde, weshalb die Eingabe in Anwendung von Art. 8 VwVG an 

das Bundesverwaltungsgericht weitergeleitet werde, 

dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 1. Februar 2018 am 7. Feb-

ruar 2018 beim Bundesverwaltungsgericht einging, 

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Schreiben vom 7. Februar 2018 

dem Beschwerdeführer den Eingang als Beschwerde bestätigte, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel, so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen 

(Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 

Art. 31-33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass sich der Beschwerdeführer seit der Bestätigung des Eingangs der 

Beschwerde vom 7. Februar 2018 beim Bundesverwaltungsgericht nicht 

dahingehend äusserte, er gedenke die Eingabe vom 1. Februar 2018 an 

das SEM nicht als Beschwerde behandelt zu sehen, sodass von seinem 

Willen zur Beschwerdeerhebung auszugehen ist, 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 

Abs. 1 VwVG), 

dass im Geltungsbereich des Asylgesetzes mit Beschwerde die Verletzung 

von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Er-

messens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechts-

erheblichen Sachverhalts gerügt werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

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Seite 4 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 

wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt, weshalb der Be-

schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass gemäss Art. 51 Abs. 1 AsylG unter dem Titel Familienasyl Ehegatten 

von asylberechtigten Flüchtlingen und deren minderjährige Kinder als 

Flüchtlinge anerkannt werden und Asyl erhalten, sofern keine besonderen 

Umstände dagegen sprechen, 

 

dass den unter diesem Titel anspruchsberechtigten Personen auf Gesuch 

hin die Einreise zu bewilligen ist, wenn sie durch die Flucht getrennt wurden 

und sich im Ausland befinden (Art. 51 Abs. 4 AsylG),   

 

dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid aufgrund der Aktenlage 

folgerte, insgesamt seien die Anforderungen an Art. 51 Abs. 1 und 4 AsylG 

nicht erfüllt, weshalb das Gesuch um Familienzusammenführung abzu-

lehnen sei, 

 

dass sich das SEM dabei auf den vom Beschwerdeführer anlässlich seines 

Asylverfahrens geltend gemachten vorliegend erheblichen Sachverhalt 

stützte, 

 

dass der Beschwerdeführer anlässlich seiner Anhörungen angegeben 

habe, er sei vor der Hochzeit vier Jahre lang mit S.T. befreundet gewesen, 

 

dass sie sich während seines Militärdienstes im Rahmen seiner Urlaube 

etwa einmal jährlich gesehen hätten, 

 

dass der Beschwerdeführer nach seiner Desertion im Jahre 2009 oft im 

Hause von S.T. und diese bei ihm zu Hause gewesen sei, sie beide aber 

nie zusammengelebt hätten, 

 

dass er nach der Hochzeit direkt wieder in den Militärdienst eingerückt sei, 

 

dass er keine Heiratsurkunde und keine Fotos von der Hochzeit habe, da 

sie an jenem Tag relativ spontan beschlossen hätten, zu heiraten, 

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dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen ausführte, aufgrund des 

sich aus den Asylakten des Beschwerdeführers ergebenden Sachverhaltes 

werde ersichtlich, dass der Beschwerdeführer und S.T. in Eritrea niemals 

in einem Haushalt zusammen gelebt hätten und somit das Erfordernis der 

bereits im Heimatstaat gelebten Familiengemeinschaft vorliegend nicht ge-

geben sei, 

 

dass das SEM ohne nähere Prüfung der Glaubhaftigkeit der Aussagen des 

Beschwerdeführers zudem auf widersprüchliche Angaben zu den Perso-

nalien von S.T. und zur Dauer ihrer – geltend gemachten – vorehelichen 

Beziehung hinwies, 

 

dass das SEM zudem feststellte, dass der Beschwerdeführer über keine 

Heiratsurkunde verfüge und im Weiteren das Gesuch um Familienzusam-

menführung erst ein Jahr nach der ihm zugesprochenen Asylgewährung 

eingereicht habe, 

 

dass in der Beschwerdeeingabe im Wesentlichen entgegengehalten wird, 

es treffe zu, dass der Beschwerdeführer und S.T. im Heimatland nie mitei-

nander hätten leben können, was jedoch auf die äusseren Umstände (Mi-

litärdienst des Beschwerdeführers mit unregelmässigen Urlauben) und die 

Konventionen in Eritrea (kein voreheliches Zusammenleben) zurückzufüh-

ren sei, 

 

dass im Weiteren vorgebracht wird, der Beschwerdeführer habe sich be-

reits seit dem Frühling 2016 bemüht, ein Gesuch um Familienzusammen-

führung anzuheben, sich dies jedoch dadurch verzögert habe, dass er von 

verschiedenen von ihm um Beratung gebetenen Stellen (in der Schweiz) 

weiterverwiesen worden sei und er auch an verschiedene Wohnorte in der 

Schweiz gewechselt habe, was unterschiedliche neu anzugehende Anlauf-

stellen für ihn zur Folge gehabt habe, 

 

dass der Beschwerdeführer im Herbst 2016 zum ersten Mal die Sozial- und 

Beratungsdienste der (…) aufgesucht habe und ihm erklärt worden sei, 

ohne Heiratsbescheinigung sei ein Gesuch um Zusammenführung mit S.T. 

nicht erfolgversprechend, 

 

dass sich der Beschwerdeführer deshalb um eine Bescheinigung der Hei-

rat bemüht, diese auch beigebracht und mit einer durch die Sozial- und 

Beratungsdienste der (…) verschuldeten Verzögerung denn auch zu den 

Akten gereicht habe, 

 

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Seite 6 

dass sich der Beschwerdeführer demnach sehr wohl schon frühzeitig, aber 

unverschuldet erfolglos um ein Gesuch um Familienzusammenführung be-

müht habe und er sich nichts Sehnlicheres wünsche, als endlich mit seiner 

Frau zusammen zu sein und eine Familie aufzubauen, 

 

dass sich das Gericht vorliegend auf die nachfolgend angeführten rechtli-

chen Voraussetzungen stützt, 

 

dass der Anspruch auf Familienasyl an den Bestand der "Familiengemein-

schaft" knüpft und Art. 51 Abs. 4 AsylG hinsichtlich der anspruchsberech-

tigten Personen, um deren Einbezug in das Familienasyl ersucht werden 

kann, auf Absatz 1 der genannten Bestimmung verweist, 

 

dass der Einbezug eines Ehegatten in das Familienasyl nach Art. 51 AsylG 

das Bestehen einer gültigen Ehe erfordert, dies entweder nach schweize-

rischem Recht oder nach dem Recht des Staates, in dem die Eheschlies-

sung erfolgte (vgl. Art. 43 ff. IPRG [SR 291]), 

 

dass demnach auch eine im Ausland gültig geschlossene Ehe in der 

Schweiz grundsätzlich Gültigkeit zugesprochen werden kann, sofern sie 

anerkennungsfähig ist (vgl. Art. 1 Abs. 2 IPRG) und nicht gegen den 

schweizerischen Ordre Public verstösst (Art. 27 Abs. 1 IPRG), 

 

dass die Asylbehörden im Rahmen von Art. 51 AsylG über das Vorliegen 

der Voraussetzungen zur Anerkennung der Ehe vorfrageweise zu befinden 

haben, ohne dass sie ein selbständiges Anerkennungsverfahren durchfüh-

ren oder das Anerkennungsverfahren mit ihrem Entscheid präjudizieren 

(Art. 29 Abs. 3 IPRG; vgl. auch EMARK 2006 Nr. 7 E. 4; EMARK 2006 Nr. 8 

E. 3.1; BGE 137 III 8 E. 3.3.1), 

 

dass aufgrund der gegebenen Aktenlage nicht zweifelsfrei von einer nach 

IPRG anerkennungsfähigen Ehe zwischen dem Beschwerdeführer und S.T 

ausgegangen werden kann, 

 

dass der Beschwerdeführer keine Heiratsurkunde zu den Akten reichte und 

in diesem Zusammenhang vorbrachte, anlässlich eines Festes zu Ehren 

des Patrons ihrer Kirche im Wohnquartier hätten sich ihre zwei Familien 

getroffen, wobei vorgesehen gewesen sei, dass sich die beiden Familien 

erst einmal kennenlernen sollten, jedoch bezüglich der Heirat „alles plötz-

lich“ passiert sei und die Familien ihre Heirat bei ihnen zu Hause abgeseg-

net hätten (Akten Vorinstanz A23/14, F88 und F89 sowie F94), 

 

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dass es vernünftigerweise jedoch nicht nachvollziehbar erscheint, dass es 

dem Beschwerdeführer nicht möglich gewesen sein sollte, ein amtliches 

Dokument erhältlich zu machen, das eine gültige Eheschliessung in Eritrea 

hinreichend fundiert und authentisch ausweisen könnte,  

 

dass jedenfalls die eingereichte Ehebestätigung offenkundig nicht als taug-

liches Beweismittel für eine anerkennungsfähige Ehe gelten kann, zumal 

in diesem Dokument weder das Geburtsdatum des Beschwerdeführers 

noch dasjenige von S.T. angeführt wird, was von einer amtlichen Verwal-

tungsstelle auch in Eritrea zwingend erwartet werden müsste und dieser 

Umstand nicht auf eine Ausstellung oder Bestätigung des Inhalts des Do-

kumentes durch eine amtlich zuständigen Behörde schliessen lässt, 

 

dass im Weiteren das im Briefkopf des angeblich in der Zoba C._______ 

ausgestellten und mit einer amtlichen Nummer versehenen Dokumentes 

vermerkte Datum auf den 01.01.2017 und somit auf den Neujahrstag lau-

tet, der in Eritrea als nationaler Feiertag gilt und zudem dieses Datum auf 

einen Sonntag fällt, wobei gemäss öffentlich zugänglichen Quellen die erit-

reischen Behördenstellen von Montag bis Freitag geöffnet sind (vgl. etwa 

Lonely Planet Travel Guide, Ethiopia & Eritrea, 2009, S. 358 und S. 356), 

 

dass damit die Authentizität des Dokumentes als Ehebestätigung als zu-

sätzlich zweifelhaft gelten muss, 

 

dass im Weiteren festzustellen gilt, dass in der angefochtenen Verfügung 

zu Recht auf die widersprüchlichen Angaben des Beschwerdeführers zu 

den Personalien von S.T. hingewiesen wurde, wenn er ihren Namen im 

Verlaufe des Asylverfahrens wiederholt als D._______ (A1/2; A6/11, Pt. 

1.14; A19/18 F30), im Rahmen des Gesuches um Familienzusammenfüh-

rung jedoch als B._______ bezeichnet, 

 

dass der Beschwerdeführer im Verlaufe des vorinstanzlichen Verfahrens 

sowie auch auf Beschwerdeebne allfällige Identitätsdokumente oder an-

dere Beweismittel, welche die Identität von S.T. zu belegen geeignet sind, 

in Kenntnis seiner Mitwirkungspflicht schuldig blieb, 

 

dass demnach aufgrund der vorliegenden Aktenlage die Personalien der 

für die Familienzusammenführung zu Begünstigenden nicht hinreichend 

zuverlässig identifiziert sind, 

 

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dass selbst wenn von einer nach eritreischem Recht gültigen Eheschlies-

sung am 29. September 2013 auszugehen wäre, entsprechend dem Wort-

laut von Art. 51 Abs. 1 AsylG dem Einbezug in das Familienasyl keine be-

sonderen Umstände entgegenstehen dürften und dieses Erfordernis pra-

xisgemäss auch auf Art. 51 Abs. 4 AsylG Anwendung findet, welcher hin-

sichtlich der anspruchsberechtigten Personen explizit auf Abs. 1 verweist, 

dass regelmässig auch das Verhalten der Anspruchsberechtigten im An-

schluss an die Flucht eines Familienangehörigen ein zu berücksichtigender 

Umstand ist und ein gegen den Einbezug in das Familienasyl sprechender 

Umstand unter anderem vorliegt, wenn das Familienleben während einer 

längeren Zeit nicht mehr gelebt wurde, 

dass der rechtliche Bestand der Ehe zwischen den Anspruchsberechtigten 

und die Trennung durch die Flucht als Tatsache allein nicht ausreichen, um 

von einer gefestigten und bis zu Zeitpunkt des Entscheids bestehenden 

Beziehung auszugehen (vgl. zum Ganzen BVGE 2012/32 E. 5.1 mit weite-

ren Hinweisen; BVGE 2015/29 E. 3.2), 

dass eine Einreisebewilligung nach Art. 51 Abs. 4 AsylG eine glaubhaft ge-

machte und nach aussen erkennbare Aufrechterhaltung der ehelichen Ver-

bindung während der Trennung sowie ein nach aussen erkennbarer Wille 

zur schnellstmöglichen Wiedervereinigung vorauszusetzen ist, 

 

dass das SEM in der Verfügung zutreffend feststellte, dass der Beschwer-

deführer das Gesuch um Familienzusammenführung erst ein Jahr nach 

seiner Asylgewährung eingereicht hat, 

 

dass der Erklärungsversuch des Beschwerdeführers, er habe sich bereits 

seit dem Frühling 2016 bemüht, ein Gesuch um Familienzusammenfüh-

rung anzuheben, sich dies jedoch dadurch verzögert habe, weil er von ver-

schiedenen von ihm um Beratung gebetenen Stellen (in der Schweiz) wei-

terverwiesen worden sei und er auch an verschiedene Wohnorte in der 

Schweiz gewechselt habe, was unterschiedliche neu anzugehende Anlauf-

stellen für ihn zur Folge gehabt habe, das Gericht im vorliegend entscheid-

wesentlichen Kontext nicht zu überzeugen vermag, 

 

dass die angeführten Umstände kein ernsthaftes Hindernis darzustellen 

vermögen, sich um ein Gesuch einer Familienzusammenführung zu küm-

mern, und demnach ein tatsächlich nach aussen erkennbarer Wille zur 

schnellstmöglichen Wiedervereinigung vorliegend nicht in der notwendigen 

Form sichtbar wird, 

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Seite 9 

dass darüber hinaus festzuhalten gilt, dass seit der Ausreise des Be-

schwerdeführers aus seinem Heimatland am 15. Januar 2014 bis zur Ein-

reichung des Gesuches um Familienzusammenführung am 13. April 2017 

über drei Jahre vergangen sind, 

 

dass aufgrund der Aktenlage nicht erkennbar wird, der Beschwerdeführer 

hätte sich in dieser Trennungszeit im zu erwartetem Masse um eine Auf-

rechterhaltung der ehelichen Verbindung ernsthaft bemüht, 

 

dass gerade auch bei Wahrunterstellung und somit in Berücksichtigung 

des Umstandes, dass S.T. zwischen Juli 2014 und Februar 2015 wegen 

der Ausreise des Beschwerdeführers eine somit achtmonatige Haft ver-

büsste, es erstaunen mag, wenn er gemäss der Anhörung vom 16. März 

2015 nach ihrer Haftentlassung gerade ein Mal mit ihr Kontakt hatte und 

die Erklärung, die (telefonische) Verbindung sei leider schlecht, im vorlie-

genden Zusammenhang dürftig erscheinen muss, 

 

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung vom 1. März 2016 

etwa nach der Erkundigung, wie seine Ehefrau ihren Lebensunterhalt be-

streite, angab, er könne nichts dazu sagen und erst auf Nachfrage, ob er 

sie denn nicht gefragt habe, zu Protokoll gab, sie bekomme Hilfe von an-

deren und ansonsten verkaufe sie ab und zu auf der Strasse Gemüse 

(A23/14, F11 und 12), 

 

dass er zudem anlässlich der Anhörung vom 1. März 2016 einräumte, er 

habe nicht so oft Kontakt zu seiner Frau, das letzte Mal sei es etwa vor 

sechs Monaten gewesen (A23/14, F5), 

 

dass aufgrund dieses Aussageverhaltens und der gesamten Aktenlage ein 

tatsächlicher Wille und ernsthaftes Bemühen nach einer Aufrechterhaltung 

und insbesondere nach einer möglichst baldigen Wiederaufnahme des 

ehelichen Zusammenlebens nach jahrelanger Trennung als nicht hinrei-

chend erkennbar erscheinen muss, wie es die Rechtsprechung verlangt 

(vgl. dazu BVGE 2012/32 E. 5.4.2), 

 

dass zusammenfassend festzuhalten ist, dass die Voraussetzungen des 

vom Gesetz angestrebten Ziels für die Familienzusammenführung im Asyl-

bereich vorliegend nicht dargetan sind, 

 

dass das SEM demnach die Einreisebewilligung für S.T. zu Recht nicht be-

willigt und das Gesuch um Familienzusammenführung abgelehnt hat, 

 

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Seite 10 

dass es sich nach dem oben Erwogenen erübrigt, auf die weiteren Ausfüh-

rungen in der angefochtenen Verfügung und die weiteren Entgegnungen in 

der Beschwerde einzugehen, 

 

dass die angefochtene Verfügung weder Bundesrecht verletzt, noch den 

Sachverhalt unrichtig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Be-

schwerde abzuweisen ist, 

 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten dem Beschwerdefüh-

rer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten im Betrage vom Fr. 750.– werden dem Beschwerde-

führer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils 

zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Gabriela Freihofer Christoph Berger