# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 349334d0-cc92-543d-8523-1010ff68dc96
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-29
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung nach rückwirkend zugesprochener befristeter Rente; Rentenleistungen werden frühestens ab dem Zeitpunkt der erneuten Anmeldung ausgerichtet. Rückweisung zur Abklärung des medizinischen Sachverhalts (Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit).
**Docket/Reference:** IV.2014.00891
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00891.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00891
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
vom
29. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Maron
Maron
Zirngast
Rechtsanwälte
Schaffhauserstrasse
345, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1973, ist verheiratet und Mutter zweier 2002 und 2004
geborener
Kinder (
Urk.
7/3/2 und 7/7). Zuletzt war sie ab Mai 1998 in einem Pensum von 100
%
als
Betriebsmitarbeiterin
in der Textilabteilung
der
Y.___
AG
(nach der Fusion
„
Z.___
AG
“)
erwerbstätig
(Urk.
7/3/5, 7/8
, 7/10/22
und
7/12
). Am 14. Juni 2006 meldete sie sich wegen Rücken
problemen
(Wirbelsäule L5
/S1
) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/3). Diese sprach ihr mit Verfügung vom
10. März 2010
(
Urk.
7/89)
, ausgehend von einem
Invalidi
tätsgrad
von 100
%
(vgl.
Urk.
7/80 und 7/81)
, ab
dem 1. Oktober 2006 bis zum 31.
März 2009 eine ganze Invalidenrente zu. Ab Dezember 2008 betrage der Invaliditätsgrad lediglich 39
%
, weshalb ab dem 1. April 2009 kein Rentenan
spruch mehr bestehe. Die von der Versicherten gegen die Verfügung vom 10. März 2010 erhobene Beschwerde
(vgl.
Urk.
8/90/3)
wies das
Sozialversiche
rungsgericht
mit Urteil IV.2010.00387 vom 30. November 2011 ab (
Urk.
7/95). Diesen Entscheid zog die Versicherte mit Beschwerde
vom 23.
Januar 2012
ans Bundesgericht weiter
(
Urk.
7/
101/5
)
, welche mit Urteil
9C_67/2012
vom
4. Juli 2012
ebenfalls abgewiesen wurde
(
Urk.
7/117)
.
1.2
A
m
23. Januar 2012
hatte
sich die Versicherte
erneut
bei der IV-Stelle
zum
Leis
tungsbezug
an
gemeldet (
Urk.
7/100)
.
Diese nahm darauf zahlreiche neue medizinische Unterlagen zu den Akten
(
Urk.
7/101/18, 7/108/3, 7/115
, 7/118, 7/121
, 7/123
, 7/125, 7/128
, 7/131
und
7/132
)
. Am 26. August 2013 erliess sie ei
nen negativen Vorbescheid (Urk.
7/137), gegen welchen die
Versicherte
unter Einreichung eines neuen Arztberichtes vom 17. September 2013 (
Urk.
7/141) Einwand erheben liess (
Urk.
7/142).
Nach dem Eingang weiterer
Arztberichte
(Urk.
7/146, 7/150
und
7/151)
holte die IV-Stelle
einen aktuellen
Verlaufsbe
richt
des
behandelnden Hausarzt
es
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin,
vom 20. März 2014
ein
(
Urk.
7/148 und 7/155). Darauf ver
neinte sie mit Verfügung vom 14. Juli 2014 einen Rentenanspruch (
Urk.
2 = 7/157).
2.
Gegen die Verfügung vom 14. Juli 2014 liess die Versicherte mit Eingabe vom 10. September 2014 Beschwerde erheben (
Urk.
1). Ihr Rechtsvertreter beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei ab dem 11. März 2010 wieder eine ganze Invalidenrente auszurichten; unter Kos
ten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin (
Urk.
1 S. 2).
Die Beschwerdegegnerin
schloss am 16. Oktober 2014 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6). Davon wurde der Gegenpartei mit Schreiben vom 20. Oktober 2014 Kenntnis gegeben (
Urk.
8). Diese reichte mit Eingabe vom 18. Dezember 2014 (
Urk.
9) einen Bericht von
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Neurochirurgie und Wirbelsäulenchiru
r
gie, vom 1. Dezember 2014 (
Urk.
10) ein. Die Beschwerdegegnerin verzichtete darauf,
dazu Stellung zu nehmen (
Urk.
12). In der Folge
liess
der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin
dem Gericht
weitere
medizinische
Unterlagen
zukommen
(vgl.
Urk.
14), welche der Beschwerdegegnerin am 24. März 2015 zur Kenntnisnahme zugestellt wur
den (
Urk.
15).
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften und die neu eingereich
ten Unterlagen (vgl.
Urk.
10 und 14) wird, soweit relevant, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräfti
gen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidi
tät zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
In der angefochtenen Verfügung vom 14. Juli 2014 zog die Beschwerdegegnerin in Betracht, dass die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Ver
schlechterung ihres Gesundheitszustands nicht ausgewiesen sei. Aus medizini
scher Sicht liege die Restarbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Erwerbstätigkeit nach wie vor bei 70
%
. Diese sollte unter Ausschöpfung der möglichen Therapieoptionen (Infiltrationstherapie, intensivierte Physiotherapie, evtl. Re-Operation) erhalten bleiben (
Urk.
2).
Demgegenüber lässt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen den Standpunkt vertreten, mit dem Bericht von
Dr.
med.
C.___
,
Fachärztin FMH für Wirbelsäulenchirurgie in der Klinik
D.___
, vom 17. September 2013 sei belegt, dass zwei der vier eingesetzten Titanschrauben gebrochen seien (
Urk.
1 S. 3). Es liege somit ein neuer objektivierbarer medizinischer Befund vor. Daraus sei auch zu folgern, dass die Versteifungsoperation ein Misserfolg und die Annahme einer Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit ab Dezember 2008 unrichtig gewesen sei (
Urk.
1 S. 5 f.).
3.
3.1
In der Beschwerdeschrift wird die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente ab 11. März 2010 beantragt (
Urk.
1 S. 2)
, obwohl sich die Beschwerdeführerin erst am 23. Januar 2012 erneut zum Leistungsbezug an
ge
meldet
hatt
e (
Urk.
7/100)
.
3.2
Die erneute Anmeldung
vom 23. Januar 2012
erfolgte
in den folgenden drei Jahren
nach
Aufhebung
der
Invalidenrente
ab April 2009.
Es trifft zwar zu, dass gemäss Art. 29
bis
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) bei der Berechnung der Wartezeit nach Artikel 28
Abs.
1 Buchstabe b IVG früher zurückgelegte Zeiten angerechnet werden, wenn die Rente nach Verminderung des Invaliditätsgrades aufgehoben wurde und dieser in den folgenden drei Jahren wegen einer auf dasselbe Leiden zurückzuführenden Arbeitsunfähigkeit erneut ein rentenbegründendes Ausmass erreicht (vgl.
Urk.
1 S. 7). Ungeachtet dessen
könn
en
wegen des in Art. 29
Abs.
1 IVG normierten Zeitpunkts des Rentenbeginns jedenfalls vor dem Zeitpunkt der erneuten Anmeldung keine Rentenleistungen zugesprochen werden.
Daran vermag auch die in der Beschwerdeschrift vertretene Auffassung nichts zu ändern, dass die bis Ende März 2009 befristete
Rentenzusprache
offensichtlich unrichtig gewesen
sei
(Urk.
1 S. 6). Die Beschwerde erweist sich folglich insoweit von vorneherein
als
unbegründet und ist
in diesem Punkt
abzuweisen.
Ob
bei einer erneuten Anmeldung
die
sechsmonatige Frist gemäss Art.
29 Abs.
1
IVG zum Zuge kommt oder ob Art.
88
bis
Abs.
1
lit
. a IVV analog anwendbar
und
allein
der Zeitpunkt der erneuten Anmeldung
massgebend
ist,
wurde lediglich für den Fall höchstrichterlich entschieden,
dass
die Invalidität aus
völlig verschiedenen
Gründen wieder auflebt,
als jenen
, welche zur Invali
denrente geführt hatten
. Namentlich hat sich das Bundesgericht
dafür ausge
sprochen, dass d
ie Rente früh
e
stens sechs Monate nach der zweiten Anmeldung bezogen werden kann
(BGE 140 V 2 E. 5)
.
Wie
es sich verhält, wenn die Invali
dität aus den
selben Gründen wieder auflebt
,
wurde vom Bundesgericht noch
nicht entschied
en
und
kann, wie zu zeigen sein wird
(vgl. E. 4 hiernach)
,
heute
auch
offen bleiben
(vgl. zum Ganzen: Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG,
3.
Auflage, Zürich 2014, Art. 29 N 27 mit Hinweisen)
.
4.
4
.1
Die IV-Stelle ist auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom
23. Januar 2012
(
Urk.
7/100
) materiell eingetreten. Es gilt somit zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im massgeblichen Zeitraum zwi
schen der Verfügung vom
1
0.
März 2010
, mit welcher ein Anspruch auf eine Invalidenrente ab dem
1.
April 2009 verneint worden war, und der angefochte
nen Verfügung vom
1
4.
Juli 2014
insoweit verschlechtert hat, dass nunmehr wieder ein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht.
4
.2
Die Verfügung vom
1
0.
März 2010
stützte sich in medizinischer Hinsicht auf die Stellungnahmen von
Dr.
med.
E.___
, Facharzt FMH für Innere Medi
zin und Rheumatologie, vom Regionalen
Ärztlichen
Dienst (
vgl. die
Feststel
lungsblätter
für den Beschluss vom 2
0.
März 2009,
Urk.
7/65, und
den Beschluss
vom 2
4.
November 2009,
Urk.
7/79
; vgl. auch
Urk.
7/95/5
).
Diesen
zufolge
war die Beschwerdeführerin
in ihrer angestammten Tätigkeit ab dem 26.
Oktober 2005 mindestens
zu
50
%
und von September 2006 bis Ende November 2008
zu
100
%
arbeitsunfähig.
Ab Anfang Dezember 2008 wurde sie als in einer angepassten Tätigkeit zu mindestens 70
%
arbeitsfähig
qualifiziert
. Überdies
wurde
mit einer weiteren Besserung gerechnet (
Urk.
7/65/4)
.
Bei seiner Beurteilung bezog sich
Dr.
E.___
auf den Arztbericht
von
Dr.
med.
F.___
, Fachärztin FMH für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
vom 2
9.
Oktober 2008
(
Urk.
7/54/6)
.
Dr.
F.___
hatte
die
Beschwerdeführerin
am 1
7.
Juni 2008
in der
Klinik
D.___
an der Wirbel
säule
operiert (Urk. 7/47/3)
und in der Folge
auch
Kontrolluntersuchung
en
durchgeführt (
Urk.
7/50/3
und 7/54/8
)
. I
m
erwähnten Bericht
vom 2
9.
Oktober 2008
diagnostizierte
Dr.
F.___
ein
en
Status nach
transforaminaler
lumbaler intersomatischer Fusion L5/S1
vom 1
7.
Juni 2008
bei
Spondyloyse
L
5.
Seit
September 2006 sei die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsunfähig.
Bei einem unauffälligen Verlauf seien ihr a
b Dezember 2008 wenig
belastendende Tätigkeiten (max.
Heben von 8 kg) mit wechselnden Positionen (teils stehend, teils
laufend
, teils sitzend),
zu 70 bis 80
% zumutbar. D
as Ersteigen von Leitern oder Gerüsten, kniende und kauernde Stellungen sowie Rotationen
seien
zu vermeiden
(Urk. 7/54/6 und 7/54/7)
.
Am 11.
Dezember 2008 stellte
Dr.
F.___
eine Verbesserung der Inklination
fest (Urk.
7/62).
4
.3
Hinsichtlich der weiteren Entwicklung der medizinischen Verhältnisse ab dem
1
0.
März 2010
lässt sich den Akten entnehmen, dass
die Beschwerdeführerin
nach wie vor
über
Schmerzen
klagte
. Sie unterzog sich
deswegen
ab Juli 2010
(vgl. Urk. 7/96)
zahlreichen Untersuchungen
durch Ärzte verschiedener
Fachdis
ziplinen
.
Dabei
wurden gemäss
den eingereichten
und beigezogenen
Arztbe
richten
zunächst keine neuen objektiven Befunde
erhoben
(vgl.
Urk.
7/101/18
,
7/108/3
,
7/115
, 7/118/2,
7/121
,
7/123, 7/128 und 7/132)
.
Nachdem die Beschwerdeführerin über eine weitere Zunahme
ihrer
Schmerzen
geklagt
hatte, wurden am 1
7.
September 2013 Röntgenaufn
ahmen erstel
lt.
Dazu verfasste
Dr.
C.___
am selben Tag
einen
Bericht (
Urk.
7/141), welcher zusammen mit dem Einwand an die Beschwerdegegnerin gesandt wurde (vgl.
Urk.
7/142)
. Demnach
war auf den Röntgenaufnahmen ein
beidseitige
r
Schraubenbruch S1
zu erkennen
. Die
Funktionsaufnahmen
zeigten
,
im Gegen
satz
zum letzten Jahr
,
eine Be
weglichkeit im Segment L5/S
1. Dr.
C.___
vermerkte
überdies
, dass die Beschwerdeführerin
die Resultate einer andernorts durchgeführten
magnetreso
nanztomographischen
Untersuchung
mitgebracht habe
,
und äusserte
den Ver
dacht auf das Bestehen einer
P
seudarthrose
(Urk.
7/141).
Eine am 21. Oktober 2013 durchgeführte SPECT-CT-Untersuchung zeigte eine deutliche Aktivierung im Segment L5/S1, welche als Hinweis auf eine
Pseudarthrose
gewertet wurde, und beids
eits gebrochene Schrauben (Urk.
7/
146).
Dr.
med.
G.___
, Facharzt FMH für Wirbelsäulenchirurgie, vertrat in seinem Bericht vom 1
0.
Januar 2014 die Auffassung, es sei unklar, inwieweit die
Pseudarthrose
für die Rückenschmerzen verantwortlich sei. Die Prognose einer Operation müsse als ungünstig gewertet wer
d
e
n. Dies begründe
sich vor allem aus der Tatsache, dass zu keinem Zeitpunkt nach der Stabil
isation 2008 eine Besserung eingetreten sei und zus
ä
t
zlich unklare thorakale Rückenschm
er
zen und ein
chronifiz
iertes
Kran
kheitsbild mit psychischer Überlagerung be
stünden. Man werde eine CT-gesteuerte Infiltration der Schraubenköpfe im Bereich des Bruches in Kombination mit den Facettengelenken durchführen, um zu sehen, ob eine Beeinflussung der lumbalen Schmerzen überhaupt möglich sei
(
Urk.
7/150). In einem weiteren Bericht vom 2
8.
Januar 2014 über die gleichentags erfolgte telefonische Konsultation hielt er fest, die Patientin habe
erklärt
, dass die
am 2
7.
Januar 2014
durchgeführte Infiltration zu keiner Ver
besserung der Schmerzsituation geführt habe. Die Schmerzursache der vor allem lumbalen Rückenschmerzen sei unklar
.
Die Infiltrationen hätten keine Wirkung gezeigt. Auf dieser Grundlage müsse die Indikation zu einer Revisionsoperation der
Pseudarthrose
sehr zurückhalt
end gestellt
w
e
rden
(
Urk.
7/151).
5.
5.1
Mit dem beid
seitigen Schraubenbruch S
1 liegt ein neuer objektiver Befund vor
. Es stellt sich die Frage, ob er
die Beschwerdeführerin
in einer Weise
beeinträch
tigt
,
dass nicht mehr von der bisher vorhandenen Arbeitsfähigkeit von mindes
tens 70
%
in angepasster Tätigkeit ausgegangen werden kann.
Dies erscheint zumindest
als
möglich, nachdem
Dr.
C.___
bereits in einem Bericht vom 2
4.
Januar 2013
eine Reizung durch die Schraubenköpfe als eine Ursache für
die
Schmerzen in Betracht
gezogen hatte
(Urk.
7/128).
Aufgrund des
Umstand
s allein
, dass die Inf
iltration vom 27.
Januar 2014 zu keiner Verminderung der
lumbalen
Schmerzen führte
(vgl.
Urk.
7/151)
, lässt sich
ein relevanter Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
jedenfalls nicht
ohne
W
eiteres
, namentlich
ohne
die
entsprechende
n
Erläuterungen einer medizinischen Fachperson,
ausschliessen.
D
ie
Stellungnahme von Dr.
E.___
vom Regionalen Ärzt
lichen Dienst vom 9.
Juli 2014
enthält keine Angaben darüber, ob sich die Schraubenbrüche
auf die Arbeitsfähigkeit
auswirken oder nicht
(Urk.
7/156/3).
Als Einziger hat
der Hausarzt
Dr.
A.___
überhaupt
Angaben zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerde
führerin gemacht.
Diesbezüglich ist vorab als Erfahrungstatsache zu berücksichti
gen,
dass behandelnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Ver
trauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Pati
entinnen und Pati
en
ten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc.). Darüber hinaus i
st die
von
Dr.
A.___
am
2
0.
März 2014
abgegebene Einschätzung
, dass die Beschwerde
führerin auch für leichte Arbeiten voll arbeitsunfähig
sei
und nicht mit einer Besserung zu rechnen sei
, weder nachvollziehbar begründet noch basiert s
ie auf der vollständigen Aktenl
age (
Urk.
7/155/1). Sie wird zusätzlich dadurch relati
viert, dass
Dr.
A.___
die Beschwerdefüh
rerin bereits in seinem letzten Bericht vom 30.
Mai 2013 ohne Nennung neuer Diagnosen oder Befunde ab etwa Sommer 2013 in einer angepassten Tätigkeit im Umfang von 50
%
arbeitsfähig beurteilte (
Urk.
7/132). Es kann folglich nicht auf die
Angaben
von
Dr.
A.___
abgestellt werden. Der medizinische Sachverhalt erweist sich somit als
abklä
rungsbedürftig
.
Abhängig vom Resultat dieser Abklärungen wird gegebenenfalls auch näher zu untersuchen sein, seit
wann
die Schrauben gebrochen sind.
5.2
Mit Bezug auf die neu gestellte (Verdachts-)Diagnose einer
Pseudarthrose
(vgl. Urk.
7/141,
7/146
und 7/150/2
)
ist
festzuhalten
, dass
diese in der Folge
offenbar
nicht bestätigt wurde (vgl.
Urk.
10
, 14/2 und 14/3
).
Vielmehr
wurde
im Rahmen einer computertomographischen Untersuchung der Lendenwirbelsäule vom 2
1.
November 2014 nebst einer guten Lage der
Pedikel
-Schrauben, welche nicht locker
waren
,
und der abgebrochenen Schraubenköpfe S1
auch ein teil
weiser
Durchbau
intercorporell
, mithin – im Gegensatz zur früheren auswärti
gen Untersuchung – eine beginnende Fusion festgestellt
(
Urk.
10 S. 1).
D
ie
in den
Funktionsaufnahmen
vermerkte Beweglichkeit im Segment L5/S1
war minimal
(
Urk.
7/141
und 7/150/2
).
Es drängen sich daher in dieser Hinsicht keine Weiterungen auf.
5.3
Zusammenfassend ergibt sich, dass über den noch strittigen Leistungsanspruch nicht ohne
zusätzliche
medizinische Abklärungen
bezüglich der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit
unt
er Einbezug der Schraubenbrüche
entschieden wer
den kann. Da diese
Abklärungen
grundsätzlicher Natur sind, wird die Beschwerdegegnerin diese vorzunehmen haben.
Es bleibt zu bemerken, dass der vormalige Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 1
0.
April 2012 darum ersucht hatte, die
im Rahmen des
bundes
gerichtlichen
Verfahrens 9C_67/2012 eingereichten medizinischen Unterlagen
beizuziehen (
Urk.
7/107). Dies wurde bis heute unterlassen. Im Rahmen der ergänzenden Abklärungen wird die Beschwerdegegnerin die im Dossier noch fehlenden Arztberichte
, welche in der Zeit vom 2
6.
Juli 2010 bis zum 11. Januar 2012 verfasst worden
sind
(vgl. Urk. 7/101/13),
einzuholen
und
hernach
zu prüfen
haben,
ob sie eine
ab dem 1
0.
März 2010 eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustands dokumentieren, welche eine relevante Einschränkung der Erwerbsfähigkeit über das bekannte Mass hinaus nach sich zog.
Der ange
fochtene Entscheid ist somit aufzuheben und die Sache ist zur Durchführung der notwendigen Abklärungen und
zu
neuer Entscheidung im Sinne der Erwä
gungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (
§
26 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). In diesem Sinne ist Beschwerde teilweise gutzuheissen.
6
.
6
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhäng
ig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen
(
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG)
und auf Fr. 6
00.--
fest
zusetzen.
Entsprechend dem Ausgang des
Verfahrens sind
sie
den Parteien je zur Hälfte
aufzuerlegen.
6
.2
Gemäss § 34 Abs. 1
GSVGer
hat die obsiegende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeu
tung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsie
gens bemessen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
).
Dem Ausgang des Beschwerdeverfahrens entsprechend hat die Beschwerdefüh
rer
in
Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung, wobei unter Berücksich
tigung der erwähnten Kriterien ein Betrag von Fr.
950
.-- (inklusive Barauslagen und 8 % Mehrwertsteuer) als angemessen erscheint. Lediglich der Vollständig
keit halber bleibt zu bemerken, dass für Bemühungen ab dem 1.
Januar 2015 ein Stundenansatz von
Fr.
220
.-- und für diejenigen davor ein solcher von
Fr.
200
.-- zu veranschlagen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen,
dass die angefochtene Verfü
gung vom 1
4.
Juli 2014
insoweit
aufgehoben
wird, als sie ab dem 2
3.
Januar 2012 einen Rentenanspruch verneint,
und die Sache
wird
an die
Sozialversicherungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch der Beschwerdeführe
rin ab
dem 2
3.
Januar 2012 neu verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2
.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3
.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
reduzierte
Prozessentschädigung von
Fr.
950
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Jürg Maron
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke