# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6e896f00-3609-529f-8f4c-b9a9b94362a4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-07-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.07.2010 IV 2008/464
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-464_2010-07-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/464

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 07.07.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 07.07.2010
Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG, Art. 28a Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 
28a Abs. 3 IVG, Art. 27bis IVV. Die Beschwerdegegnerin hat die Invalidität der 
Beschwerdeführerin anhand der gemischte Methode mit einer Aufteilung in 
50% Erwerbstätigkeit und 50% Haushalttätigkeit ermittelt. Es ist allerdings 
wahrscheinlicher, dass sich die Beschwerdeführerin als Gesunde aus 
finanzieller Notwendigkeit für ein volles Arbeitspensum entschieden hätte. 
Deshalb ist ein Status als Vollerwerbstätige anzunehmen und der 
Invaliditätsgrad anhand eines reinen Einkommensvergleichs zu ermitteln 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juli 
2010, IV 2008/464). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
8C_731/2010.

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; a.o. Gerichtsschreiber Jorge Lopez

Entscheid vom 7. Juli 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter, Haus Eden, Paradiesweg 2,

Postfach, 9410 Heiden,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

Die 1964 geborene S.___, kaufmännische Angestellte, meldete sich am 20. September 

2006 zum Bezug von IV-Leistungen an. Sie gab an, sie habe drei Kinder (1993, 1995 

und 1997), sei seit dem 30. August 2006 geschieden und arbeite seit 1993 

hauptsächlich als Hausfrau. Die Versicherte beantragte im Anmeldeformular berufliche 

und medizinische Massnahmen sowie die Ausrichtung einer IV-Rente (IV-act. 1). Sie 

wurde daraufhin von der Verwaltung telefonisch informiert, dass die 

Invalidenversicherung die beanspruchten Physiotherapien nicht übernehmen und daher 

ausschliesslich die beruflichen Massnahmen und die Rente prüfen könne (IV-act. 4).

B.   

B.a Nach ihren eigenen Angaben leidet die Versicherte seit 1997 an einem 

Weichteilrheuma sowie seit der Kindheit an Asthma (IV-act. 1). In einem Arztbericht 

zuhanden der IV-Stelle vom 3. Oktober 2006 stellte Dr. med. A.___, Innere Medizin/

Rheumatologie FMH, primär die Diagnosen Fibromyalgie und depressive Verstimmung 

bei psychosozialer Belastungssituation im Zusammenhang mit der Scheidung, der 

Alleinerziehung von drei Kindern und der finanziellen Lage. Es stehe unter 

Berücksichtigung der gesundheitlichen Störungen keine verminderte Leistungsfähigkeit 

bei der bisherigen sowie bei einer anderen zumutbaren Arbeitstätigkeit fest (IV-act. 11). 

Der Hausarzt Dr. med. B.___, Allgemeinmedizin FMH, berichtete der IV-Stelle am 

12. November 2006, dass die anteilmässige Arbeitsfähigkeit der Versicherten als 

Hausfrau und KV-Angestellte nicht festlegbar sei. Sie habe aufgrund ihrer schwierigen 

psychosozialen Situation, ihrer chronischen Schmerzsymptomatik, ihrer depressiven 

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Erschöpfungs- und Überforderungssituation und ihrer persönlichen Ressourcen zurzeit 

keine Möglichkeiten zur beruflichen Eingliederung. Infolgedessen attestierte der 

Hausarzt eine um 100% verminderte Leistungsfähigkeit als KV-Angestellte (IV-act. 12). 

Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz empfahl am 28. Februar 2007 eine 

polydisziplinäre Abklärung, weil aufgrund der vorhandenen medizinischen Unterlagen 

keine valide Aussage zur Arbeitsfähigkeit gemacht werden könne. Es liege ein 

chronisches Schmerzleiden mit einer begleitenden psychischen Symptomatik vor, 

deren Stellenwert bisher fachärztlich nicht abgeklärt worden sei. Überdies sei ein 

allfälliger Einfluss des Asthmas bronchiale auf die Arbeitsfähigkeit unklar. Falls 

anlässlich der psychiatrischen Begutachtung eine anhaltend somatoforme 

Schmerzstörung festgestellt würde, sei zur Problematik der zumutbaren 

Schmerzüberwindung zur Erbringung einer Arbeitsleistung Stellung zu nehmen (IV-act. 

16). In einem Arztbericht zuhanden der IV-Stelle vom 31. August 2007 attestierte Dr. 

med. C.___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, aufgrund einer 

psychosozialen Belastungssituation mit längerer depressiver Reaktion eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% ab 15. Mai 2007 bis auf weiteres (IV-act. 24). Trotz 

Vorliegens dieses fachärztlichen psychiatrischen IV-Arztberichtes hielt der RAD 

Ostschweiz in seiner Stellungnahme vom 17. September 2007 an der polydisziplinären 

Abklärung fest (IV-act. 25). Damit beauftragte die IV-Stelle am 29. Oktober 2007 das 

ABI, Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH, Basel (IV-act. 30).

B.b  Am 26. April 2007 fand eine Haushaltsabklärung an Ort und Stelle statt. Die 

Abklärungsperson hielt im entsprechenden Bericht fest, die Versicherte ginge als 

Gesunde aus finanziellen Gründen einer Erwerbstätigkeit von mindestens 50% nach. 

Sie sei infolgedessen zu 50% als Erwerbstätige und zu 50% als Hausfrau zu 

qualifizieren. Im Haushalt resultiere unter Einbezug der Schadenminderungspflicht 

keine Einschränkung bzw. kein Behinderungsgrad (IV-act. 23).

B.c Die interdisziplinäre Untersuchung und Begutachtung durch das ABI erfolgten am 

2. April 2008. Aus der psychiatrischen Evaluation gehen die Diagnosen mittelgradige 

depressive Episode (ICD-10 F32.1) sowie anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

(ICH-10 F45.4) hervor. Dadurch ergebe sich eine Einschränkung für jegliche berufliche 

Tätigkeit in der freien Wirtschaft von 50%. Insbesondere aufgrund der depressiven 

Störung sei die Versicherte vermindert in der Lage, mit ihren körperlichen Beschwerden 

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umzugehen. Gestützt auf die Diagnose eines chronischen Schulter-Impingement­

syndroms bilateral links betont (ICD-10 M75.0) und die entsprechenden 

objektivierbaren Befunde am Bewegungsapparat sei aus rheumatologischer Sicht die 

vorübergehend ausgeführte Tätigkeit als Zeitungsverträgerin nicht mehr zumutbar. 

Hingegen liege eine 100%ige Leistungsfähigkeit in der ursprünglich angestammten 

Tätigkeit als kaufmännische Angestellte unter den Voraussetzungen vor, dass die 

Versicherte die Arbeitsposition am Arbeitsplatz regelmässig nach eigenem Gutdünken 

wechseln könne, dass eine optimale Arbeitsplatzergonomie vorherrsche und dass 

insbesondere das repetitive Arbeiten über 90° Abduktion oder Elevation der 

Schultergelenke vermieden würde. Aus interdisziplinärer Sicht bestehe eine 50%ige, 

ganztägig verwertbare Arbeits- und Leistungsfähigkeit im angestammten Beruf als 

kaufmännische Angestellte oder für andere körperlich leichte bis intermittierend 

mittelschwere, wechselbelastende berufliche Tätigkeiten. Eine psychiatrische 

Reevaluation sei spätestens in zwei Jahren durchzuführen (IV-act. 36).

C.   

C.a Mit Vorbescheid vom 22. September 2008 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie beabsichtige, das Rentenbegehren abzuweisen (IV-act. 48). Die Versicherte 

wandte am 7. Oktober 2008 ein, sie habe vom 7. März 2007 bis zum 31. August 2007 

im Rahmen eines RAV-Einsatzprograms nur reduzierte Leistungen erbringen können 

und sei seit dem 4. Dezember 2007 ununterbrochen zu 100% arbeitsunfähig 

geschrieben. Mit dem Einwand reichte sie Zeugnisse von behandelnden Ärzten ein, die 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit im Zeitraum vom 4. Dezember 2007 bis zum 30. 

September 2008 bescheinigen (IV-act. 49).

C.b  Gestützt auf die Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht wies die 

IV-Stelle mit einer Verfügung vom 14. Oktober 2008 das Leistungsbegehren der 

Versicherten ab. In Anwendung der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung 

und bei einer Aufteilung von Haushalt und Erwerb in je 50% ermittelte sie einen 

Invaliditätsgrad von 0%. Es bestehe gemäss den vorliegenden Unterlagen und 

umfangreichen medizinischen Abklärungen eine Arbeitsfähigkeit von 50% in einer der 

Behinderung angepassten Erwerbstätigkeit. Im Haushalt liege nach Feststellungen der 

IV-Stelle vor Ort keine Einschränkung vor. Da die Versicherte sich gemäss ihren 

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Aussagen subjektiv zu 100% arbeitsunfähig fühle, seien die 

Eingliederungsbemühungen erfolglos abgeschlossen worden. Im Einwand vom 7. 

Oktober 2008 bringe sie keine neuen medizinischen Fakten vor, welche beim Entscheid 

nicht bekannt gewesen bzw. in die Beurteilung nicht miteinbezogen worden seien (IV-

act. 50).

D.   

D.a Gegen die rentenverweigernde Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 

6. November 2008. Die Beschwerdeführerin beantragt darin die Ausrichtung einer 

Rente. Sie bringt vor, ihr Zustand habe sich trotz regelmässiger Behandlung sowie 

Physiotherapien seit der letzten Abklärung verschlechtert. Sie sei wegen Depression 

ganztags sehr müde und leide unter chronischen Schmerzen am ganzen Körper. Seit 

dem 7. Dezember 2007 sei sie zu 100% krank geschrieben. Der Annahme einer 

Erwerbstätigkeit von 50% im Gesundheitsfall widerspreche sie. Aufgrund des Alters 

der Kinder, des Wohnsitzes ihrer Mutter im selben Ort und des Mittagstischangebots 

sei nicht notwendig, dass sie tagsüber zu Hause bleibe. Als Alleinerziehende würde sie 

im Gesundheitsfall nach Möglichkeit eine 100%ige Arbeitsstelle annehmen (act. G. 1).

D.b  Mit Schreiben vom 26. November 2008 ersuchte Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter 

im Namen der Beschwerdeführerin um Eröffnung einer Frist zur Beschwerdeergänzung 

und Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (act. G. 3). Letzteres wurde am 6. 

März 2009 bewilligt (act. G. 11).

D.c Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt am 12. Januar 2009 innert 

angesetzter Nachfrist - unter Kosten- und Entschädigungsfolgen - die Aufhebung der 

Verfügung vom 14. Oktober 2008 sowie zumindest die Zusprache einer halben IV-

Rente oder subsidiär die Rückweisung der Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin 

zu weiteren Abklärungen. Zur Begründung führt er aus, die Ermittlung des 

Invaliditätsgrads beruhe fälschlicherweise auf der gemischten Methode. Gemäss Lehre 

und Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen sei zu prüfen, ob es der 

Beschwerdeführerin zumutbar wäre, einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachzugehen 

oder zumindest den Beschäftigungsgrad zu erhöhen. Die Beschwerdeführerin habe 

weniger Kinderbetreuungsaufgaben und organisiere sich mit Kinderhort, so dass der 

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Betreuungsaufwand auch bei voller Erwerbstätigkeit bewältigt werden könne. Aus 

ihrem Werdegang und der Tatsache, dass sie keine Unterstützung von ihrem Ex-Mann 

erhalte, ergebe sich, dass sie im Gesundheitsfall einer 100%igen Erwerbstätigkeit 

nachginge. In Bezug auf ihre tatsächliche Erwerbsfähigkeit habe sie sich auf eine 

Verschlechterung ihres gesundheitlichen Zustands berufen. Es sei aktenkundig, dass 

sie nun von den behandelnden Ärzten zu 100% erwerbsunfähig geschrieben werde. 

Der Rechtsvertreter behielt sich vor, je nach Beschwerdeantwort das MEDAS-

Gutachten im Rahmen der Replik in Frage zu stellen (act. G. 7).

D.d  Die Beschwerdegegnerin schliesst in ihrer Beschwerdeantwort vom 5. März 2009 

auf Abweisung der Beschwerde. Sie argumentiert, es sei gestützt auf das ABI-

Gutachten keine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin anzunehmen. Die These, es sei bei der Qualifikation auf das 

höchstzumutbare Arbeitspensum abzustellen, habe das Bundesgericht verworfen, 

womit sich die Diskussion diesbezüglich erübrige. Aktengemäss sei die 

Beschwerdeführerin davon überzeugt gewesen, sie würde auch im Gesundheitsfall 

nicht mehr als 50% arbeiten. Die anderslautende Behauptung bezwecke nur, die 

gemischte Methode zu umgehen. Schliesslich könnte auch ein halbes Pensum 

zusammen mit den Alimenten ein leidlich existenzsicherndes Einkommen 

gewährleisten. Andererseits sei die angefochtene Verfügung in der Begründung zu 

korrigieren. Gemäss der Einschätzung der Experten sei die Restarbeitsfähigkeit 

ganztags verwertbar. Das bedeute, dass sich die Einschränkung auch in einem 

Teilpensum auswirken würde, womit sich im Erwerbsbereich ein IV-Grad von 25% 

ergebe. Dieser sei jedenfalls nicht rentenbegründend.

D.e  Mit der Replik vom 24. März 2009 stellt sich der Rechtvertreter der 

Beschwerdeführerin im Wesentlichen auf den Standpunkt, von einer psychisch 

bedingten Arbeitsunfähigkeit von 50% ausgehend hätte die gutachterlich geschätzte 

Gesamtarbeitsunfähigkeit aufgrund der zusätzlichen somatisch bedingten 

Einschränkungen höher ausfallen müssen. Aus der prekären finanziellen Situation und 

dem Angebot ihrer Mutter bezüglich Kinderbetreuung ergebe sich - ohne 

Umgehungshintergedanken - die feste Absicht der Beschwerdeführerin, als Gesunde 

eine volle Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Zudem habe die Beschwerdegegnerin in 

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Verletzung ihrer Pflichten weder das Validen- noch das Invalideneinkommen 

ziffermässig berechnet (act. G. 12).

D.f  In der Duplik vom 23. April 2009 erklärt die Beschwerdegegnerin, weshalb die 

somatische Befunde ihrer Ansicht nach einerseits zu keiner Einschränkung im erlernten 

Beruf führten und weshalb der Einkommensvergleich andererseits als reiner 

Arbeitsfähigkeitsvergleich durchgeführt werden könne. Ihre Behauptung, dass die 

Beschwerdeführerin mit einem 50%igen Arbeitspensum eine existenzsichernde 

Einkommenssituation hätte schaffen können, untermauert sie mit einer Berechnung 

(act. G. 14).

Erwägungen:

1.  

Das vorliegende Beschwerdeverfahren befasst sich mit dem Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente. Umstritten sind dabei insbesondere die 

Frage, in welchem Ausmass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche 

Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, die sich daraus ergebende Methode für die 

Bemessung des Invaliditätsgrads, die Arbeitsfähigkeitsschätzung gemäss ABI-

Gutachten und eine behauptete Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach der 

interdisziplinären ABI-Untersuchung. Das Versicherungsgericht beurteilt alle Tatsachen 

und Rechtsfragen, die für die Klärung der Rechtslage notwendig sind, und beschränkt 

sich dabei nicht auf die von den Parteien debattierten Punkte. Ergäbe sich somit, dass 

die Voraussetzungen für eine Rente erfüllt wären, gehörte zum Streitgegenstand 

notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor 

Rente" beachtet bzw. die zumutbaren Eingliederungsmöglichkeiten ausgeschöpft hat.

2.  

2.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens 

zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf 

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eine Viertelsrente. Eine Invalidität von weniger als 40% wird von der 

Invalidenversicherung rentenmässig nicht entschädigt.

2.2  Unter Invalidität versteht Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Der Invaliditätsgrad einer Person, die einer Erwerbstätigkeit 

nachgeht und danach erkrankt, wird daher nach Art. 16 ATSG durch einen Vergleich 

möglicher Einkommen mit bzw. ohne Gesundheitsbeeinträchtigungen ermittelt 

(allgemeine Methode des Einkommensvergleichs).

2.3  Anspruch auf eine Rente hat gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG allerdings nicht nur 

die versicherte Person, bei welcher Einschränkungen in der Erwerbstätigkeit bestehen, 

sondern auch in anderen Aufgabenbereichen wie etwa in der Haushaltsführung. Zum 

Aufgabenbereich der Haushaltsführung gehören gemäss Art. 27 der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) die übliche Tätigkeit im Haushalt, die 

Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten. Die 

Erledigung des eigenen Haushalts wird nicht entlöhnt. Im diesen Fall können keine 

Einkommen verglichen werden. Deshalb ist nach Art. 28a Abs. 2 IVG in Verbindung mit 

Art. 8 Abs. 3 ATSG bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads darauf abzustellen, in 

welchem Masse die betreffende Person unfähig ist, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen (Betätigungsvergleich), sofern ihr nicht zugemutet werden kann, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen.

2.4  Für Personen, die nur zum Teil erwerbstätig und daneben in einem 

Aufgabenbereich tätig sind, sieht Art. 28a Abs. 3 IVG zunächst vor, dass der Anteil der 

Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen sind. 

Danach sind der Invaliditätsgrad im Erwerbsteil gestützt auf einen 

Einkommensvergleich und derjenige im Haushaltteil durch einen Betätigungsvergleich 

zu bemessen. Diese Art der Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss als gemischte 

Methode bezeichnet. Ist allerdings bei einer Person, die nur zum Teil erwerbstätig 

gewesen ist, anzunehmen, dass sie im Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs 

ohne den Gesundheitsschaden vollzeitlich erwerbstätig wäre, so ist die 

Invaliditätsbemessung ausschliesslich nach den Grundsätzen für Erwerbstätige 

durchzuführen (Art. 27 IVV).bis 

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3.  

Die Beschwerdegegnerin hat die Invalidität der Beschwerdeführerin anhand der 

gemischten Methode mit einer Aufteilung in 50 % Erwerbstätigkeit und 50 % 

Haushalttätigkeit ermittelt (IV-act. 50). Dem entgegnet die Beschwerdeführerin im 

Beschwerdeverfahren, dass sie im Gesundheitsfall einer 100%igen Erwerbstätigkeit 

nachgehen würde (act. G 1). Da die Invalidität im Erwerbsbereich und im Haushalt 

unterschiedlich ermittelt wird, ist vorab zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin im 

Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs als ganztägig oder zeitweilig 

Erwerbstätige einzustufen ist.

3.1  Die Tätigkeit der versicherten Person vor Eintritt des Gesundheitsschadens kann 

zur Beurteilung der Statusfrage oftmals nur unzureichende Anhaltspunkte bieten. 

Vielmehr ist darauf abzustellen, was diese Person heute tatsächlich täte, wenn keine 

gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 117 V 195 E. 3b; BGE 125 V 150 E. 

2c). Die frühere Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen, die - gestützt 

auf den Wortlaut von Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 ATSG - auf eine objektive 

Zumutbarkeit im fiktiven "Gesundheitsfall" abstellte, wurde von der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung nicht aufgenommen (vgl. Franz Schlauri, Das Rechnen mit der 

Arbeitsunfähigkeit in Beruf und Haushalt in der gemischten Methode der 

Invaliditätsbemessung, in: Schaffhauser/Schlauri, Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. 

Gallen 2003, S. 343 f.). Das Bundesgericht geht von der hypothetischen Annahme einer 

im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit bei abgesehen von der 

eingetretenen Invalidität unveränderten Verhältnissen aus (BGE 133 V 508 E. 3.3; BGE 

131 V 53 E. 5.1.2). Es handelt sich zwangsläufig um eine hypothetische Beurteilung, die 

auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person berücksichtigen 

muss, die indessen als innere Tatsachen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich 

sind und in aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden müssen. Dabei sind 

die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie die 

finanzielle Notwendigkeit, eine Erwerbstätigkeit wieder aufzunehmen oder 

auszudehnen, allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das 

Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen 

Neigungen und Begabungen in einer Gesamtwürdigung zu berücksichtigen (BGE 125 V 

150 E. 2c, BGE 117 V 195 E. 3b).

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3.2  Im Rahmen der Haushaltsabklärungen stellt die Abklärungsperson meistens die 

Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person heute ohne Behinderung eine 

Erwerbstätigkeit ausüben würde. Nach der höchstrichterlichen Praxis sind die 

sogenannten spontanen "Aussagen der ersten Stunde" in der Regel unbefangener und 

zuverlässiger als spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von 

nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst 

sein können (BGE 121 V 47 E. 2a). Da die Beweismittel nach Art. 61 lit. c ATSG frei und 

ohne Bindung an förmliche Beweisregeln sowie umfassend und pflichtgemäss zu 

würdigen sind (BGE 125 V 352 E. 3a), wird diese Praxis relativiert und nur als 

Hilfskriterium bei der Auswertung der Beweismittel verstanden (Urteil des 

Bundesgerichtes U 430/00 vom 18. Juli 2001, E. 3b). Vorliegend ist zunächst 

festzustellen, ob die Beschwerdeführerin eine deutliche spontane Aussage über ihren 

Status im hypothetischen Gesundheitsfall gemacht hat.

3.2.1 Im Fragebogen zur Haushaltabklärung vom 25. April 2007 gab die 

Beschwerdeführerin zwar an, ohne Behinderung ginge sie einer Erwerbstätigkeit nach, 

liess aber die Frage nach dem Ausmass dieser hypothetischen Beschäftigung 

unbeantwortet. Dies weist darauf hin, dass sie von Anfang an Mühe damit hatte, sich in 

die Situation bei fiktiv vollständig erhaltener Gesundheit zu versetzen. Bei der 

elektronischen Angabe von 50% handelt es sich offenbar um einen von der Verwaltung 

im Fragebogen angebrachten Nachtrag (vgl. IV-act. 21/2). Die Abklärungsperson führte 

im Abklärungsbericht vom 8. Juni 2007 an, im Gesundheitsfall sei aus finanziellen 

Gründen eine Erwerbstätigkeit von mindestens 50% zwingend. Ein höheres 

Arbeitspensum sehe die Versicherte aufgrund der Kinder und der Hausarbeit als nicht 

vorstellbar. Der Abklärungsperson erschien eine Teilerwerbstätigkeit von 50% als 

glaubhaft und machbar. Denn die Mutter der Versicherten wohne im selben Ort und die 

Kinder seien schon sehr selbständig (IV-act. 23). Da weder die entsprechende Frage 

noch eine Antwort protokolliert worden sind, bestehen schwerwiegende Zweifel, ob die 

Ausführungen der Vorstellung der Beschwerdeführerin entsprechen. In einer 

Stellungnahme des Fachbereichs vom 22. Januar 2009 hält die zuständige 

Sachbearbeiterin fest, der Status sei mit der Versicherten vor Ort ausführlich 

besprochen worden. Diese habe mehrmals bestätigt, dass sie aufgrund der 

betreuungsbedürftigen Kinder nicht mehr als 50% arbeiten wolle (IV-act. 59). Der 

Bericht und die Stellungnahme erwecken jedoch den Eindruck, dass die 

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Beschwerdeführerin mangels des nötigen abstrakten Vorstellungsvermögens dazu 

geführt worden ist, sich im Gesundheitsfall als teilerwerbstätig zu betrachten.

3.2.2 Es steht zudem fest, dass die Beschwerdeführerin seit Jahren an einer 

psychosozialen Belastungssituation mit längerer depressiver Reaktion leidet, welche 

auf das schwierige Zusammenleben mit ihrem Ehemann, die Trennung im Jahr 2003, 

die nachträgliche Feststellung von Missständen im familiären Umfeld und die finanzielle 

Situation zurückzuführen sind (IV-act. 36). Angesichts dieser Tatsachen erscheint 

nachvollziehbar, dass sie sich nicht mehr in einen fiktiv unbeeinträchtigten 

Gesundheitszustand und, unter dieser Annahme, in eine vollständige Erwerbstätigkeit 

hineinzuversetzen vermochte. Beweisgegenstand ist allerdings nicht ihr 

Vorstellungsvermögen, sondern ihr hypothetisches Verhalten, wenn sie gesund wäre. 

Daher liegt hier keine beweiswürdige, überzeugende "Aussage der ersten Stunde" vor, 

die spätere, abweichende Aussagen der Beschwerdeführerin entkräften könnte. 

Vielmehr scheint es so, als hätte die Abklärungsperson ihre persönliche 

Schlussfolgerung protokolliert.

3.3  Wenn die Antwort auf die Frage, was die versicherte Person im Gesundheitsfall 

effektiv täte, als hypothetischer Sachverhalt unvermeidlich subjektiv ausfallen muss, 

erscheint wesentlich, dass die entsprechende Annahme im Licht objektiver Faktoren 

plausibilisiert und gewürdigt wird (Hansjörg Seiler, Anforderungen an die 

Beweisführung zu Status und Invalidität in der IV-Haushaltabklärung, in: René 

Schaffhauser/Franz Schlauri (Hrsg.), Sozialversicherungsrechtstagung 2009, St. Gallen 

2010, S. 33). Das Beschwerdevorbringen, wonach die Beschwerdeführerin gerne eine 

vollzeitige Stelle angenommen hätte (act. G. 1), ist für sich allein betrachtet wenig 

aufschlussreich, weil sie zu diesem Zeitpunkt wahrscheinlich von den nachteiligen 

Folgen der Qualifikation zu 50% als Hausfrau wusste. Immerhin war sie damals noch 

nicht anwaltlich vertreten. Da die Beschwerdeführerin sich zum massgeblichen 

Zeitpunkt (Haushaltabklärung) nicht in der Situation befunden hat, bei vollumfänglich 

erhaltener Gesundheit über die Zukunft entscheiden zu können, sind die äusseren 

Umstände als Anhaltspunkte für das plausibelste Verhalten heranzuziehen.

3.3.1 Die Beschwerdeführerin hatte von 1986 bis 1992 als Sachbearbeiterin in 

verschiedenen Firmen gearbeitet, 1993 geheiratet und sich bis 1996 ausschliesslich um 

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den Haushalt und die Kinder gekümmert. Bis zur Trennung im Jahr 2003 hatte sie die 

Administration der Firma ihres Ehemannes geführt. Danach hatte sie einzig von August 

2005 bis August 2006 als Zeitungsverträgerin gearbeitet (vgl. IV-act. 36/10 und IV-act. 

10). Krankheitsbedingt hatte sie diese letzte Stelle gekündigt (IV-act. 14). Das 

gemeinsame Haus war nach der Trennung 2003 zur Tilgung von Schulden verkauft 

worden. Die Beschwerdeführerin hatte mit ihren drei Kindern eine Wohnung bezogen 

und sich erfolglos auf Stellensuche befunden (IV-act. 36/11). Es war eine finanzielle 

Notsituation entstanden. Am 28. September 2005 hatte das Betreibungsamt bei ihr 

kein pfändbares Vermögen feststellen bzw. keinen künftigen Verdienst pfänden können 

(act. G 6.8). Das Ehescheidungsurteil war am 30. August 2006 in Rechtskraft 

erwachsen (IV-act. 36/7). 2007 hatte die Beschwerdeführerin nicht über steuerbares 

Einkommen oder Vermögen verfügt (act. G 6.5). Gemäss der psychiatrischen ABI-

Begutachtung war die Beschwerdeführerin nach den belastenden Jahren seit der 

Trennung bis zum Sommer 2007 mit der Organisation ihrer Familie, mit den 

Schwierigkeiten ihrer Kinder und der schwierigen wirtschaftlichen Situation sehr 

beschäftigt gewesen. Als die äusseren Belastungen einigermassen nachgelassen 

hatten, traten die Erschöpfung und die depressiven Verstimmungen vermehrt in den 

Vordergrund (IV-act. 36/11). Es steht somit fest, dass das Verhalten der 

Beschwerdeführerin bezüglich der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in diesen Jahren 

schon massgebend von gesundheitlichen Beeinträchtigungen und äusseren 

Belastungen bestimmt gewesen war.

3.3.2 Es fällt für die hier relevante Periode bis Oktober 2008 ins Gewicht, dass sich die 

Beschwerdeführerin bei fiktiv vollständig erhaltener Gesundheit überwiegend 

wahrscheinlich von der dringenden finanziellen Notwendigkeit einer Erwerbstätigkeit 

hätte leiten lassen. Sie und ihre Kinder haben seit dem 1. April 2006 Sozialhilfe 

bezogen. Die Kinderalimente wurden vom Sozialamt bevorschusst (act. G 3.1). Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin macht in seiner Replik vom 24. März 2009 

geltend, das Kantonsgericht D.___ habe in seinem Urteil vom 1. Mai 2006 festgehalten, 

dass der Ehemann aufgrund der Unterhaltsverpflichtung für die Kinder für die 

Bezahlung eines Frauenunterhaltsbeitrags nicht leistungsfähig sei und dass der 

Beschwerdeführerin deswegen zur Erreichung des Existenzminimums monatlich ein 

Betrag von Fr. 3'200.-- fehle (act. G 12). Tatsächlich hat das Sozialamt der 

Beschwerdeführerin Kinderalimente in der Höhe von etwa Fr. 1'600.-- bevorschusst 

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und sie mit dem restlichen minimalen Lebensunterhalt in der Höhe von etwa Fr. 

1'500.-- unterstützt (IV-act. 23 und 36). Der Beschwerdegegnerin kann nicht gefolgt 

werden, soweit sie in der Duplik vom 23. April 2009 annimmt, da die 

Beschwerdeführerin mit ihrer kaufmännischen Ausbildung in einem 50%-Pensum 

monatlich rund Fr. 3'100.-- erzielen könnte, würde sie sich auch als Gesunde damit 

begnügen. Selbst wenn die Unterhaltsbeiträge für die Kinder fehlten, könnte sie mit der 

Alimentenbevorschussung rechnen (act. G. 14). Die Beschwerdeführerin hat mehrmals 

ihre Unzufriedenheit wegen der knappen finanziellen Mittel geäussert. Dass eine 42-

jährige, alleinerziehende Mutter von drei bereits mittel- oder oberstufenschulpflichtigen 

Kindern für ein geringes, kaum existenzsicherndes Einkommen nur halbtags arbeiten 

würde, erscheint realitätsfremd. Wenn die Beschwerdegegnerin in der 

Beschwerdeantwort vom 5. März 2009 ein volles Arbeitspensum für die 

Beschwerdeführerin, die in eine invalidisierende Überforderungssituation geraten sei, 

als unwahrscheinlich betrachtet (act. G. 9), verkennt sie, dass von einem 

hypothetischen Sachverhalt ohne krankheitswerte Überforderung auszugehen ist. Die 

vorgebrachte Feststellung, dass die drei Kinder täglich zu Hause das Mittagsessen 

eingenommen haben (act. G. 9), entspricht zwar dem tatsächlichen Ablauf unter 

Berücksichtigung der Gesundheitsbeeinträchtigungen der Beschwerdeführerin, darf 

jedoch nicht als Massstab im Gesundheitsfall dienen. Zudem spricht die mit dem Alter 

wachsende Selbständigkeit für einen reduzierten persönlichen Betreuungsbedarf der 

Kinder. Die Beschwerdeführerin weist nachvollziehbar darauf hin, dass die Betreuung 

der Kinder durch die im selben Ort wohnende Mutter unterstützt werden könnte und 

weitere Entlastung durch einen vorhandenen Mittagstisch erreicht würde (act. G 1). Es 

ist nicht einzusehen, weshalb Betreuungsmöglichkeiten nicht in Anspruch genommen 

werden könnten. Der Einwand der Beschwerdegegnerin, dass die Kinder psychisch 

angeschlagen seien, was die Entscheidung für eine Fremdbetreuung erschweren 

würde (act. G. 9), lässt sich nicht hinreichend belegen. Nichts spricht dafür, dass die 

Kinder auf eine Anwesenheit der Mutter angewiesen wären, welche keine volle 

Erwerbstätigkeit zuliesse.

3.4  Der Richter hat jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die er von allen möglichen 

Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 121 V 47 E. 2a). Es gibt 

Tatsachen, mit deren Vorhandensein nach den Erfahrungen des Lebens so sehr zu 

rechnen ist, dass ihr Vorhandensein so lange vorausgesetzt werden darf, als nicht 

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Umstände nachgewiesen sind, welche es unwahrscheinlich machen, dass sie sich 

verwirklicht haben. Sie dürfen dem Urteil zugrunde gelegt werden, auch wenn sie nicht 

durch ein Beweismittel nachgewiesen sind (GULDENER, Schweizerisches 

Zivilprozessrecht, S. 322; vgl. auch KUMMER, Zivilprozessrecht, 4. Aufl., S. 141 f.; 

WALDER-BOHNER, Zivilprozessrecht, S. 336, N 36; zitiert in BGE 117 V 195 f. E. 3b). 

Vorliegend lässt sich unter den gegebenen Umständen die Hypothese aufstellen, dass 

sich die Beschwerdeführerin als Gesunde überwiegend wahrscheinlich aus finanzieller 

Notwendigkeit für ein volles Arbeitspensum entschieden hätte. Es ist deshalb ein 

Status als Vollerwerbstätige anzunehmen. Mithin ist der Invaliditätsgrad der 

Beschwerdeführerin anhand eines reinen Einkommensvergleichs zu ermitteln.

4.  

Steht somit hypothetisch fest, was die Beschwerdeführerin als Gesunde täte, so ist im 

Folgenden auf ihre tatsächlich krankheitsbedingten Resterwerbsmöglichkeiten 

einzugehen. Für die Invaliditätsbemessung, welche das Mass der Zurücksetzung der 

erwerblichen Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben soll, 

sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen von Bedeutung. Aufgabe des Arztes 

oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine wichtige Grundlage 

für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 S. 34; Rz 3047 f. des vom 

Bundesamt für Sozialversicherung erlassenen Kreisschreibens über Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH). Deshalb ist zu klären, ob die 

Beschwerdegegnerin zu Recht auf das interdisziplinäre ABI-Gutachten vom 28. April 

2008 (IV-act. 36) abgestellt hat.

4.1  Für den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens ist ausschlaggebend, ob es 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 

die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a; BGE 122 V 160 E. 1c). Das vorliegende 

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ABI-Gutachten beruht auf den umfassenden Erkenntnissen allgemeinmedizinischer, 

psychiatrischer und rheumatologischer Fachrichtungen sowie auf einer 

multidisziplinären Konsensdiskussion. Die Gutachter haben die Vorakten und die 

Angaben der Beschwerdeführerin angemessen berücksichtigt und klar gezeigt, 

inwiefern ihre Einschätzungen und diejenigen der behandelnden Ärzte im Einklang 

stehen. Die Gutachter haben nachvollziehbar die Gedankengänge dargelegt, aufgrund 

derer sie zur Schlussfolgerung gekommen sind, dass die erhobenen Befunde nur 

teilweise invalidisierend wirken. Die Fragen nach der zumutbaren Schmerzüberwindung 

bzw. der zumutbaren Willensanstrengung im Hinblick auf die Erbringung einer 

Arbeitsleistung trotz Schmerzen haben die Experten zwar etwas knapp beantwortet. 

Aufgrund der gesamten Ausführungen sind die Antworten aber genug überzeugend. 

Damit sind die formellen rechtsprechungsmässigen Anforderungen an die 

Beweistauglichkeit des Gutachtens erfüllt.

4.2  Zu prüfen bleibt, ob die Feststellungen der Gesundheitsschäden und die 

Stellungnahmen zur Arbeitsunfähigkeit durch die Gutachter zutreffend sind.

4.2.1 Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 

4 Abs. 1 IVG). Erfasst wird mit dem Begriff Krankheit jede Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit, die nicht Folge eines Unfalles ist 

und die medizinische Untersuchung und Behandlung erfordert oder eine 

Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat (Art. 3 Abs. 1 ATSG). Dem ABI-Gutachten zufolge 

leidet die Beschwerdeführerin an psychischen Störungen und somatischen 

Beeinträchtigungen des Bewegungsapparats. Über die medizinisch erhobenen 

Befunde darf sich das Gericht in seiner freien Beweiswürdigung nicht hinwegsetzen 

(BGE 130 V 356 E. 2.2.5), es sei denn, andere ärztliche Berichte liefern eine 

hinreichende Beweisgrundlage, um davon abzuweichen. Letzteres ist vorliegend nicht 

der Fall.

4.2.2 Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie 

körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität bewirken. Das Vorliegen eines 

fachärztlich ausgewiesenen psychischen Leidens mit Krankheitswert ist somit aus 

rechtlicher Sicht wohl Voraussetzung, aber nicht hinreichende Basis für die Annahme 

einer invalidisierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Vielmehr besteht eine 

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Vermutung dafür, dass das psychische Leiden oder seine Folgen mit einer zumutbaren 

Willensanstrengung überwindbar seien. Damit eine psychische Störung als 

invalidisierend gilt, muss sie eine derartige Schwere aufweisen, dass der versicherten 

Person die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt bei 

objektiver Betrachtung und unter Ausschluss von Einschränkungen der 

Leistungsfähigkeit, die auf aggravatorisches Verhalten zurückzuführen sind, sozial-

praktisch nicht mehr zumutbar ist oder dies für die Gesellschaft gar untragbar ist (BGE 

131 V 50 E. 1.2; BGE 130 V 353ff E. 2.2.1, 2.2.2 und 2.2.3). Im zu beurteilenden Fall 

führten die Gutachter aus, die Beschwerdeführerin leide an einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung und an einer mittelgradigen Depression. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50%. Auf Grund der 

depressiven Störung, die sich weitgehend wegen der schwierigen psychosozialen 

Belastungssituation der vergangenen Jahre eingestellt habe, sei die 

Beschwerdeführerin vermindert in der Lage, mit ihren körperlichen Beschwerden 

umzugehen. Sie sei jedoch, wenn auch mit Mühe, fähig, ihren Haushalt zu führen und 

sich um die Kinder zu kümmern. Die Beschwerdeführerin selbst fühle sich ausser 

Stande, einer ausserhäuslichen beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Da aber keine 

schwere depressive Störung vorliege, sei ihr eine 50%ige Erwerbstätigkeit zuzumuten 

(IV-act. 36/12, 20). Diese Einschätzung der Arbeitsfähigkeit überzeugt und stimmt im 

Ergebnis auch mit der Stellungnahme der behandelnden Psychiaterin vom 31. August 

2007 überein (IV-act. 24)

4.2.3 Die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der somatischen Befunde 

nur körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere, wechselbelastende berufliche 

Tätigkeiten ausüben kann, stellt versicherungsrechtlich keine verminderte 

Leistungsfähigkeit dar. Es handelt sich vielmehr um die qualitativen Anforderungen an 

eine Tätigkeit, um die Gesundheit zu erhalten bzw. zu verbessern. Zutreffend 

argumentiert die Beschwerdegegnerin, dass sich die umschriebene adaptierte Tätigkeit 

sehr gut mit dem erlernten Beruf vereinbaren lasse (act. G. 14). Das vorgebrachte 

Argument des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin, wonach sich die festgestellten 

somatischen Einschränkungen invalidisierend auswirkten, hält demnach einer Prüfung 

nicht stand.

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Bei materieller Überprüfung des ABI-Gutachtens erweist sich dieses als 

nachvollziehbar, schlüssig und plausibel. Es erfüllt die Anforderungen der 

Rechtsprechung an den Beweiswert von Gutachten, weshalb darauf abgestellt werden 

kann.

4.3  Die Beschwerdeführerin und ihr Rechtsvertreter wenden ein, nach der ABI-

Untersuchung sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten. Sie 

stützen sich dabei, soweit ersichtlich, auf die Arztzeugnisse betreffend den Zeitraum 

vom 4. Dezember 2007 bis zum 30. September 2008 (IV-act. 49). Unbehelflich sind 

diese Atteste deshalb, weil sie sich mit dem ABI-Gutachten nicht auseinandersetzen, 

keine nachträglichen Befunde erheben, nichts zu den noch vorhandenen Ressourcen 

sagen und sich darauf beschränken, eine volle Arbeitsunfähigkeit zu bescheinigen. 

Behandelnde Ärzte schätzen erfahrungsgemäss die Arbeitsfähigkeit ihrer Patienten 

pessimistischer ein als medizinische Sachverständige. Das beruht unter anderem auf 

dem Therapieverhältnis, das den Arzt dazu neigen lässt, die Beschwerdeschilderungen 

ihrer Patienten hoch zu gewichten und deren subjektive Selbsteinschätzung zu 

übernehmen. Es ist in antizipierender Beweiswürdigung festzustellen, dass von 

weiteren medizinischen Abklärungen abzusehen ist, weil davon keine weiteren 

versicherungsrechtlich relevanten Erkenntnisse zu erwarten sind.

5.  

Auf der Basis einer ganztägig verwertbaren Arbeitsfähigkeit von 50% ist des Weiteren 

der Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG im Hinblick auf die Bemessung des 

Invaliditätsgrads durchzuführen. Bei dieser Methode ermittelt die Verwaltung zuerst das 

sogenannte Valideneinkommen. Erfasst wird damit das Erwerbseinkommen, das ohne 

den Gesundheitsschaden erzielt werden könnte. Davon zieht sie das 

Invalideneinkommen ab. Darunter ist das Erwerbseinkommen zu verstehen, das nach 

dem Gesundheitsschaden und nach Durchführung von Eingliederungsmassnahmen auf 

zumutbare Weise erreicht werden könnte. Aus der Differenz zwischen dem 

Valideneinkommen und dem Invalideneinkommen resultiert eine Einkommenseinbusse. 

Dieser Fehlbetrag wird in Prozenten des Valideneinkommens ausgedrückt, welche dem 

Invaliditätsgrad entsprechen.

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5.1  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin äussert sinngemäss die Ansicht, die 

Beschwerdegegnerin hätte bei der Invaliditätsbemessung ungenügende Abklärungen 

durchgeführt, indem sie keine konkreten Einkommen für den Vergleich herangezogen 

habe (act. G. 12). Dem hält die Beschwerdegegnerin zu Recht entgegen, dass sich der 

erlernte Beruf und die Verweistätigkeit decken und daher die Referenzlöhne für 

Validen- und Invalideneinkommen auf der gleichen Basis liegen. Infolgedessen sei es 

zulässig, den Einkommensvergleich als reinen "Arbeitsfähigkeitsvergleich" abzubilden 

(act. G 14). Es handelt sich beim Einkommensvergleich nicht um die konkrete 

Berechnung der IV-Rente, sondern um die Ermittlung des Invaliditätsgrads, welcher 

sich unter den erwähnten Umständen ausnahmsweise auf einen Prozentvergleich 

reduzieren lässt. Zu vergleichen sind deshalb die Validenkarriere und die 

Invalidenkarriere.

5.2  Die Praxis geht bei der Validenkarriere in der Regel von der gegenwärtigen oder 

von der letzten ausgeübten Tätigkeit aus. Damit geht sie mit dem Wortlaut von Art. 16 

ATSG nicht genau um, welcher eine hypothetische Ermittlung des Erwerbseinkommens 

im fiktiven Gesundheitsfall vorschreibt. Erfahrungsgemäss besteht die Validenkarriere 

in der hypothetischen Entwicklung im erlernten Beruf. Die Beschwerdeführerin besitzt 

eine kaufmännische Ausbildung (IV-act. 9). Eine angemessene Vermehrung der 

erworbenen Qualifikationen gehört auch zu einer hypothetischen Validenkarriere. 

Angesichts der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin früher das Gymnasium und 

eine Handelsschule wegen ungenügender Leistungen hat abbrechen müssen und eine 

Lehre als Tiefbauzeichnerin ebenfalls vorzeitig aufgegeben hat (IV-act. 36), ist hier nicht 

damit zu rechnen, dass sie als Alleinerziehende den Weg einer Weiterbildung 

eingeschlagen hätte. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass sie bei voller Gesundheit 

eine Tätigkeit als kaufmännische Angestellte vollzeitlich ausgeübt hätte.

5.3  Die Invalidenkarriere bezieht sich im Sinne von Art. 16 ATSG auf die zumutbare 

Tätigkeit, welche die versicherte Person auch mit ihrer gesundheitlichen Einschränkung 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage ausüben könnte. Der Arbeitsmarkt ist 

ausgeglichen, wenn ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage 

besteht, so dass ein Fächer verschiedenartiger Stellen vorhanden ist (Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. Aufl., 2009, Art. 16 Rz. 24; BGE 110 V 276 E. 4b). Die 

ausgeführte Tätigkeit als Zeitungsverträgerin ist der Beschwerdeführerin nach den 

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gutachterlichen Feststellungen aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar (IV-act. 

36/18). Diese letzte Tätigkeit entspricht auch nicht der vollen Ausnützung ihrer 

erworbenen Qualifikationen. Ihre

vorübergehende Ausübung ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht auf die 

psychisch bedingt verminderte Leistungsfähigkeit, sondern auf den konjunkturellen, 

nicht ausgeglichenen Arbeitsmarkt zurückzuführen. Massgebend ist der gutachterliche 

Verweis auf den erlernten Beruf als eine der Behinderung angepasste, zumutbare 

Erwerbstätigkeit für die Beschwerdeführerin. Mithin bestimmt der erlernte Beruf als 

kaufmännische Angestellte auch die Invalidenkarriere mit einer Arbeitsunfähigkeit von 

50%.

5.4  Von einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit als kaufmännische Angestellte ausgehend 

ist ein der Arbeitsunfähigkeit entsprechender Abzug von 50% vorzunehmen, so dass 

sich ein Invaliditätsgrad von 50% ergibt. Zu beachten ist allerdings, dass die 

verbliebene Arbeitsfähigkeit ganztägig verwertbar ist. Dies bedeutet, dass die 

Beschwerdeführerin ihre 50%ige Leistung in einer ganztägigen Anstellung erbringen 

würde, womit ihr Arbeitsplatz nicht voll ausgelastet wäre (vgl. Bundesgerichtsurteil T. 

vom 8. Januar 2008, 9C_603/07). Sie hätte gegenüber einem gesunden Konkurrenten 

ein höheres Krankheitsrisiko und wäre für Überstundentätigkeit wohl nur erschwert 

verfügbar. Insgesamt ist sie auf erhöhte Flexibilität des Arbeitgebers angewiesen. Da 

dieser die potenzielle Erhöhung der Gesamtlohnkosten des Betriebs im Auge behält, 

senken diese Umstände den "Wert" der Beschwerdeführerin als Arbeitnehmerin. Um 

dies zu kompensieren und konkurrenzfähig zu bleiben, müsste diese mit einem 

entsprechend tieferen Lohn rechnen. (vgl. den Entscheid IV 2008/158 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. November 2009, Erw. 5.2). 

Beim Prozentvergleich ist diese Benachteiligung mit einem zusätzlichen Abzug 

auszugleichen. Der oftmals als "Leidensabzug" bezeichnete Abzug hat nichts mit dem 

Leiden zu tun, sondern mit der Tatsache, dass die behinderte Person ihre 

Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem 

erwerblichem Erfolg verwerten kann. Ein daraus resultierender Abzug ist auf höchstens 

25% zu begrenzen. Aufgrund der gesamten Umstände und insbesondere der 

erheblichen Verlangsamung des Arbeitstempos, so dass die Pausen die Hälfte der 

gesamten ordentlichen Arbeitszeit darstellen, erscheint vorliegend ein zusätzlicher 

Abzug von 10% als angemessen. Bei einer Arbeitsfähigkeit von 50% macht dieser 

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Abzug 5% aus, womit die Leistungsfähigkeit auf 45% reduziert bleibt bzw. der 

Invaliditätsgrad 55% beträgt. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG resultiert aus einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% und weniger als 60% eine halbe Rente.

6.  

Anspruch auf eine IV-Rente hat gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG allerdings nur die 

versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wiederherstellen, erhalten oder verbessern kann (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. a IVG; Art. 1a lit. a 

IVG; Art. 16 ATSG). Soweit die Beschwerdegegnerin die Arbeitsvermittlung 

abgeschlossen hat, weil die Beschwerdeführerin sich nicht imstande fühlte, einer Arbeit 

nachzugehen (IV-act. 46), stimmt dieser Entscheid mit Art. 18 Abs. 1 IVG überein, 

welcher den Eingliederungswillen voraussetzt. Andere allfällige geeignete und 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wurden allerdings, jedenfalls explizit, nicht 

geprüft. Es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin keine geeigneten 

Eingliederungsmassnahmen gesehen hat. Im Ergebnis erscheint diese Annahme als 

zutreffend, weil sich die Verweistätigkeit mit der früheren Berufswahl bzw. mit der 

erlernten Beruf deckt, so dass sich eine Umschulung erübrigt (vgl. Art. 17 IVG).

7.  

Es bleibt zu prüfen, ab wann die Beschwerdeführerin einen Rentenanspruch hat.

7.1  Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des IVG, der IVV und des ATSG in Kraft getreten. Angefochten ist eine Verfügung, die 

nach dem Inkrafttreten 5. IV-Revision ergangen ist. Mit dieser Revision haben sich 

allerdings der Begriff der Invalidität und die Methoden für ihre Bemessung nicht 

geändert. Diesbezüglich sind deshalb die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen 

des ATSG und IVG in diesem Urteil wiedergegeben worden.

7.2  Anders verhält es sich mit dem Beginn des Rentenanspruchs. Gemäss dem 

früheren Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG entstand der Rentenanspruch frühestens in dem 

Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% arbeitsunfähig gewesen war. Die 

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Rente konnte zudem für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate nachbezahlt 

werden (aArt. 48 Abs. 2 IVG). Nach revidiertem Recht besteht ebenfalls eine einjährige 

Wartezeit (Art. 28 Abs. 1 lit. b), der Anspruch entsteht jedoch frühestens nach Ablauf 

von sechs Monaten seit Geltendmachung des Leistungsanspruchs (Art. 29 Abs. 1). 

Vorliegend ist die IV-Anmeldung am 20. September 2006 erfolgt (IV-act. 1). Nach altem 

Recht könnte eine Rente ab September 2005 bezahlt werden, vorausgesetzt dass eine 

Arbeitsunfähigkeit von zumindest 40% im Vorjahr des Rentenbeginnes vorläge. Bei 

Anwendung des neuen Rechts ergäbe sich der Rentenbeginn frühestens ab April 2007 

unter Erfüllung der jährigen Wartezeit. Ein Antragsteller richtet vertrauensgemäss sein 

Verhalten bzw. nimmt eine Rechtshandlung vor nach dem zum Zeitpunkt der Handlung 

geltenden Recht. Deshalb sind - im Sinne des Gleichbehandlungsgebots und des 

Handelns nach Treu und Glauben - in Bezug auf die IV-Anmeldung und den allfälligen 

Rentenbeginn die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen hier 

anzuwenden.

7.3  Die Arbeitsunfähigkeit bezeichnet - jedenfalls im Rahmen des aArt. 29 Abs. 1 IVG- 

lediglich die durch Gesundheitsschäden bedingte Einbusse an funktionellem 

Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich (BGE 105 V 159 neues 

Fenster E. 2a, BGE 97 V 231 neues Fenster E. 2; vgl. Art. 6 ATSG). Folgerichtig ist es 

während dieser Wartezeit nicht zumutbar - im Hinblick auf eine bessere finanzielle 

Verwertung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit -, eine andere Tätigkeit auszuüben (BGE 

97 V 231 neues Fenster E. 2; BGE 113 V 28 neues Fenster E. 4a mit Hinweisen). 

Deshalb bildet einzig der bisherige Beruf den Bezugspunkt der für den Rentenbeginn 

relevanten Arbeitsunfähigkeit (BGE 121 V 274 neues Fenster E. 6b/cc; BGE 130 V 99 

E. 3.2). Vorliegend hat die Beschwerdeführerin zuletzt als Zeitungsverträgerin 

gearbeitet. Das ABI-Gutachten vom 28. April 2008 hat eine volle Arbeitsunfähigkeit in 

dieser Tätigkeit seit Oktober 2006 festgestellt (IV-act. 36/18). Damit war die Wartezeit 

im September 2007 abgelaufen und der Anspruch auf eine Rente ab 1. Oktober 2007 

entstanden, zumal zu diesem Zeitpunkt in jeglichen Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit 

von 50% ausgewiesen ist.

8.  

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8.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 14. Oktober 2008 gutzuheissen und der 

Beschwerdeführerin ist ab 1. Oktober 2007 eine halbe Rente zuzusprechen.

8.2  Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr die 

Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 

festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen.

8.3  Die Beschwerdeführerin hat bei vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Der Bedeutung der Streitsache und dem 

Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). Das bereits bewilligte Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung wird bei diesem 

Verfahrensausgang gegenstandlos. 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 14. Oktober 

2008 aufgehoben und der Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen mit 

Wirkung ab 1. Oktober 2007 eine halbe Rente zugesprochen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.07.2010
	Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG, Art. 28a Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 28a Abs. 3 IVG, Art. 27bis IVV. Die Beschwerdegegnerin hat die Invalidität der Beschwerdeführerin anhand der gemischte Methode mit einer Aufteilung in 50% Erwerbstätigkeit und 50% Haushalttätigkeit ermittelt. Es ist allerdings wahrscheinlicher, dass sich die Beschwerdeführerin als Gesunde aus finanzieller Notwendigkeit für ein volles Arbeitspensum entschieden hätte. Deshalb ist ein Status als Vollerwerbstätige anzunehmen und der Invaliditätsgrad anhand eines reinen Einkommensvergleichs zu ermitteln (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juli 2010, IV 2008/464). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_731/2010.

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