# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad486978-83cc-5e43-a4d1-7e0a082846d3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-12-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.12.2018 D-5679/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5679-2018_2018-12-06.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-5679/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  6 .  D e z e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richter Walter Lang;   

Gerichtsschreiberin Andrea Beeler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,   

vertreten durch MLaw Mejreme Omuri,  

Huber & Omuri,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 31. August 2018 / N (…). 

 

 

 

D-5679/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Am 20. November 2015 suchte der Beschwerdeführer im Empfangs- und 

Verfahrenszentrum (EVZ) des SEM in B._______ um Asyl nach. Am 

15. Dezember 2015 erhob das SEM seine Personalien und befragte ihn 

summarisch zum Reiseweg sowie zu den Asylgründen. Am 19. Juni 2018 

hörte das SEM den Beschwerdeführer einlässlich zu den Asylgründen an. 

B.  

Anlässlich seiner Befragungen machte der Beschwerdeführer im Wesent-

lichen geltend, er sei syrischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie und 

habe vor seiner Ausreise mit seiner Familie im Quartier C._______ in der 

Stadt Tirbespiyê (kurdisch) beziehungsweise Al-Qahtaniya (arabisch) in 

der Provinz Al-Hasaka gelebt. Er habe die Schule bis zur (…) Klasse be-

sucht und daneben im (…)laden seines Vaters gearbeitet. Zudem habe er 

in Syrien an Demonstrationen teilgenommen. Eines Tages sei es zu einer 

Explosion gekommen. Der Vater habe Demonstrationsmaterial der Yekiti-

Partei in seinem Laden versteckt gehabt. Er und sein Bruder D._______ 

hätten das Demonstrationsmaterial an jenem Tag auch wieder im Laden 

versteckt. Als sie vom Laden weggegangen seien, hätten sie kurz darauf 

einen lauten Knall wahrgenommen. Zusammen mit seinem Bruder 

D._______ sei er zu einer Bäckerei gelaufen, wo sie später von der Familie 

abgeholt worden und gemeinsam ausgereist seien. 

Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer Fotografien des (…)ladens 

des Vaters, Fotografien des (…), das Familienbüchlein sowie ID-Kopien 

des Vaters, der Mutter und von ihm selbst ein. 

C.  

Mit Verfügung vom 31. August 2018 – eröffnet am 3. September 2018 – 

stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab, ordnete die Wegweisung aus der 

Schweiz an, schob aber den Wegweisungsvollzug infolge Unzumutbarkeit 

zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. 

D.  

Mit Eingabe vom 3. Oktober 2018 liess der Beschwerdeführer diese Verfü-

gung durch seine Rechtsvertreterin beim Bundesverwaltungsgericht an-

fechten und beantragte in materieller Hinsicht, die vorinstanzliche Verfü-

gung sei vollumfänglich aufzuheben und es sei ihm Asyl zu gewähren. 

Eventualiter sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und er sei als 

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Flüchtling vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht ersuchte der 

Beschwerdeführer um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, 

um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und um Beiord-

nung der rubrizierten Rechtsvertreterin als amtlichen Rechtsbeistand. 

Der Beschwerdeführer reichte folgende Beweismittel ein: eine Sozialhilfe-

bestätigung der (…) vom 1. Oktober 2018, die Kopie eines ihn betreffenden 

Einberufungsbefehls vom 20. Februar 2017 sowie die Kopie eines Urteils 

des Strafgerichtes in Al-Qamishli betreffend seinen Vater E._______ vom 

28. April 2014. 

E.  

Mit Schreiben vom 5. Oktober 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsge-

richt den Eingang der Beschwerde. 

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 22. Oktober 2018 wies der e Instruktionsrich-

ter die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege, um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung sowie um Verzicht auf Erhebung eines Kostenvor-

schusses ab und erhob einen solchen, welcher am 2. November 2018 frist-

gerecht geleistet wurde. 

G.  

Mit Eingabe vom 26. November 2018 reichte der Beschwerdeführer das 

Urteil des Strafgerichtes in Al-Qamishli betreffend seinen Vater E._______ 

vom 28. April 2014 sowie den ihn betreffenden Einberufungsbefehl vom 

20. Februar 2017 im Original nach und beantragte, es seien die beiden Do-

kumente einer Echtheitsprüfung zu unterziehen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-

den gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem Gebiet 

des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Beschwerdeführer ist als Ver-

fügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf 

die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach einzutre-

ten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

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2.  

2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5). 

2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer 

Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

3.  

Soweit der Beschwerdeführer formelle Rügen („Verletzung der Pflicht zur 

vollständigen Abklärung und fehlerfreien Würdigung des rechtserheblichen 

Sachverhalts“) erhebt, ist vorab festzuhalten, dass sich diese als unbegrün-

det erweisen, zumal weder der Beschwerde noch den Akten zu entnehmen 

ist, inwiefern die Vorinstanz ihre diesbezüglichen Pflichten verletzt haben 

soll. Die Vorinstanz würdigte im angefochtenen Entscheid die Asylgründe 

des Beschwerdeführers beziehungsweise die Situation in ihrer Heimat ein-

lässlich. Angesichts der gesamten Aktenlage konnte darauf verzichtet wer-

den, weitere Abklärungen vorzunehmen. Auch hat die Vorinstanz in ihrer 

Verfügung die wesentlichen Überlegungen genannt, von denen sie sich hat 

leiten lassen, so dass eine sachgerechte Anfechtung möglich war, wie die 

vorliegende Beschwerde zeigt. Mit den formellen Rügen wurde vielmehr 

explizit die Richtigkeit der materiellen Würdigung in Frage gestellt, welche 

jedoch mit vorliegendem Urteil bestätigt wird. Nach dem Gesagten besteht 

keine Veranlassung, den angefochtenen Entscheid aus formellen Gründen 

aufzuheben.  

4.  

4.1 Zur Begründung ihrer abweisenden Verfügung führte die Vorinstanz 

aus, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers weder den Anforderun-

gen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG noch den Anforderungen 

an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG standhalten würden. 

Das Vorbringen, er habe Syrien aufgrund der allgemein schlechten Lage 

verlassen, erweise sich als nicht asylrelevant, da im Rahmen von Krieg 

oder Situationen allgemeiner Gewalt erlittene Nachteile keine Verfolgung 

im Sinne des Asylgesetzes darstellen würden, soweit sie nicht auf der Ab-

sicht beruhten, einen Menschen aus einem, der in Art. 3 AsylG genannten 

Gründe gezielt zu treffen. Die Situation in Syrien sei unbestrittenermassen 

schwierig, jedoch seien die geschilderten Nachteile auf die dort zurzeit 

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herrschende Situation und die allgemein gegenwärtige Gewalt zurückzu-

führen. Sodann habe er geltend gemacht, an Demonstrationen teilgenom-

men und für die Yekiti-Partei Demonstrationsgegenstände versteckt zu ha-

ben, welche anlässlich der Explosion zum Vorschein gekommen sein. Sein 

Vater habe in dieser Hinsicht ausgeführt, er sei aufgrund dessen als Revo-

lutionsführer identifiziert worden, weshalb die Familie Gefahr laufen würde, 

von den Behörden getötet zu werden. Die Glaubhaftigkeit der behaupteten, 

aber nicht selbst erlebten Identifizierung und Verfolgung durch die syri-

schen Behörden sei in Frage zu stellen, weil sich die syrische Regierung 

im Juli 2012 aus den kurdischen Gebieten Nordsyriens – mit Ausnahme 

der Städte Al-Hasaka und Al-Qamishli – zurückgezogen habe. Es er-

scheine deshalb unwahrscheinlich, dass er zu diesem Zeitpunkt identifi-

ziert und verfolgt worden sei. Sodann würden auch die Demonstrationsteil-

nahmen der Familie keine Asylrelevanz entfalten, da – ohne seine persön-

liche Sympathie und das Engagement im Rahmen von Demonstrationen 

ab dem Jahre 2011 zu verkennen – nicht davon auszugehen sei, dass er 

von den syrischen Behörden als Demonstrant und somit als regimefeindli-

che Person identifiziert worden sei. Diese Einschätzung werde durch seine 

Aussage, weder er noch die Familie habe je Probleme mit den Behörden 

gehabt, unterstützt. Mithin lägen keine hinreichenden Gründe vor, um an-

zunehmen, dass er vor Juli 2012 die Aufmerksamkeit der staatlichen syri-

schen Sicherheitskräfte in asylrelevanter Weise auf sich gezogen habe. 

Den Akten seien ferner keinerlei Hinweise darauf zu entnehmen, dass er 

selber infolge der militärischen Aufgebote seiner Brüder ernsthafte Nach-

teile zu befürchten gehabt habe beziehungsweise hätte. Es sei deshalb 

nicht davon auszugehen, dass ihm in diesem Zusammenhang Reflexver-

folgung drohe. Schliesslich seien die eingereichten Beweismittel nicht ge-

eignet, diese Einschätzungen umzustossen. 

4.2 Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, dass seine Aussagen zahl-

reiche positive Glaubhaftigkeitselemente aufweisen würden. Er habe le-

bensnahe, widerspruchsfreie und in sich stimmige Angaben gemacht. Ne-

ben der schlüssigen Schilderung der Vorfälle lasse der Detaillierungsgrad 

der Ausführungen keinen Zweifel offen, dass die Erzählungen tatsächlich 

dem Erlebten entsprächen. Was die Präsenz der syrischen Behörden in 

Tirbespiyê anbelange, so habe sein Vater anlässlich der Anhörung darge-

legt, dass die syrische Regierung lediglich militärisch in der Umgebung 

nicht mehr präsent gewesen sei, da die Soldaten der Regierung durch jene 

der YPG ersetzt worden seien. Die Sicherheitsdienste seien jedoch in Zivil 

nach wie vor Ort gewesen. Deren Angestellte hätten der Regierung Infor-

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mationen zukommen lassen und diese habe dann Ausschreibungen, Haft-

befehle und dergleichen erlassen. Die YPG habe nicht die Befugnis ge-

habt, offizielle Dokumente auszustellen. Dies sei nach wie vor durch die 

Regierung gemacht worden. Für die Präsenz des Regimes vor Ort spreche 

auch, dass sein Bruder D._______ aufgrund eines Einberufungsbefehls in 

der Schweiz als Flüchtling anerkannt worden sei und dass gegen seinen 

Vater am 28. April 2014 ein Urteil des Strafgerichtes Al-Qamishli ergangen 

sei. Sein Vater sei mit diesem Urteil wegen Volksverhetzung gegen den 

Staat auf Demonstrationen zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von zehn 

Jahren verurteilt worden. Diesem Urteil könne ebenso entnommen werden, 

dass in seinem Laden Demonstrationsmaterial gefunden worden sei. Das 

Urteil, von dem lediglich eine Kopie eingereicht werden könne, da sich das 

Original noch in Syrien befinde, sei der Tante väterlicherseits am 6. Mai 

2014 übergeben worden. Er habe erst von diesem Urteil erfahren, als sich 

sein Vater darum bemüht habe, Beweismittel im Zusammenhang mit der 

Präsenz der syrischen Regierung vor Ort und seiner Identifizierung zu be-

schaffen und deswegen seine Schwester im Herbst 2018 telefonisch kon-

taktiert habe. Der Tante sei zuvor nicht bewusst gewesen, dass das Urteil 

wichtig sei, weshalb sie in ihren früheren Telefonaten nur die Besuche 

durch die syrischen Behörden erwähnt habe. Insgesamt weise er aufgrund 

folgender Faktoren ein erhöhtes Risikoprofil auf: Er gehöre der kurdischen 

Ethnie und einer politisch aktiven Familie an, der Vater sei als Regimegeg-

ner identifiziert worden, er habe einen Einberufungsbefehl erhalten, die 

Brüder F._______ und D._______ hätten den syrischen Militärdienst ver-

weigert und seine Schwestern G._______ sowie H._______ und seine 

Brüder F._______ und I._______ würden in der Schweiz in Verbindung mit 

der Yekiti-Partei stehen. Es sei in diesen Zusammenhang bekannt, dass 

das syrische Regime gegen tatsächliche oder vermeintliche Regimegegner 

mit unverminderter Härte vorgehe und diese unverhältnismässig schwer 

bestrafe. Auch Familienangehörige von vermeintlichen Regimegegnern 

seien einer hochgradigen Gefahr irreversibler Eingriffe in höchste Rechts-

güter ausgesetzt. Ihm drohe Verfolgung aufgrund seiner Militärdienstver-

weigerung sowie Reflexverfolgung aufgrund seines Vaters sowie der Mili-

tärdienstverweigerung seiner Brüder.  

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

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politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Eine Wehrdienstverweigerung oder Desertion vermag gemäss Art. 3 

Abs. 3 AsylG nicht für sich alleine, sondern nur verbunden mit einer Verfol-

gung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG die Flüchtlingseigenschaft zu be-

gründen. Mit anderen Worten muss die betroffene Person aus den in die-

sem Gesetzesartikel genannten Gründen (Rasse, Religion, Nationalität, 

Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen An-

schauungen) wegen ihrer Wehrdienstverweigerung oder Desertion eine 

Behandlung zu gewärtigen haben, die ernsthaften Nachteilen gemäss Art. 

3 Abs. 2 AsylG gleichkommt (BVGE 2015/3 E. 5). 

5.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

6.  

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Durchsicht der Akten in 

Übereinstimmung mit der Vorinstanz zum Schluss, dass es dem Beschwer-

deführer entgegen der Beschwerde nicht gelungen ist, eine asylbeachtli-

che Verfolgung im Sinne von Art. 3 und 7 AsylG glaubhaft zu machen. 

6.2 Die Vorinstanz hat zu Recht darauf hingewiesen, dass sich die syrische 

Regierung im Juli 2012 aus den kurdischen Gebieten Nordsyriens – mit 

Ausnahme der Städte Al-Hasaka und Al-Qamishli – zurückgezogen hat 

(vgl. dazu BVGE 2015/3 E. 6.7.5.3 sowie das länderspezifische Referenz-

urteil E-7028/2014 vom 6. Dezember 2016 E. 10.3.5). Gemäss öffentlich 

zugänglichen Quellen haben spätestens seit dem März 2013 kurdische Mi-

lizen in der Heimatregion des Beschwerdeführers (Al-Qahtaniya, Provinz 

Al-Hasaka) die territoriale Kontrolle übernommen (vgl. Kurdwatch [Berlin], 

Al-Qahtaniya: YPG übernimmt kampflos Kontrolle über die Stadt, 

10.03.2013, http://kurdwatch.org/?aid=2780&z=de, zuletzt abgerufen am 

3.12.2018). Mit anderen Worten ist entgegen der Beschwerde nicht davon 

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auszugehen, dass der Beschwerdeführer von den syrischen Behörden 

zum geltend gemachten Zeitpunkt identifiziert und verfolgt worden ist.  

Angesichts dessen, dass nicht von einer Identifikation beziehungsweise 

Verfolgung des Beschwerdeführers auszugehen ist, ist auch die Echtheit 

des Urteils des Strafgerichtes von Al-Qamishli vom 28. April 2014 in Frage 

zu stellen. Aufgrund der fehlenden Präsenz der syrischen Behörden kann 

zudem auch die auf dem Einberufungsbefehl genannte Rekrutierungssek-

tion in Tirbespiyê/Al-Qahtaniya spätestens seit dem März 2013 nicht mehr 

in Betrieb gewesen sein und die Ausstellung eines vom 20. Februar 2017 

datieren-den amtlichen Dokuments durch die syrischen Behörden am ge-

nannten Ort war demnach faktisch nicht möglich. Der Beweiswert der ein-

gereichten Dokumente ist aufgrund des Fehlens fälschungssicherer 

Echtheitsmerkmale ohnehin als eher gering zu bezeichnen und die Echt-

heit bei einer Gesamtwürdigung zu verneinen, zumal derartige Dokumente 

in Syrien leicht käuflich erwerbbar sind. Mangels fälschungssicherer Merk-

male dürfte sich zudem die beantragte Echtheitsprüfung als schwierig er-

weisen, weshalb der Antrag in antizipierter Beweiswürdigung abzuweisen 

ist. Somit vermochte der Beschwerdeführer auch nicht glaubhaft darzutun, 

dass ihm die Einberufung in den Militärdienst droht.  

6.3 Was die Demonstrationsteilnahmen angeht, so ist nicht davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang 

asylrelevante Nachteile zu gewärtigen hat. Er hat lediglich wie zahlreiche 

andere Kurden zu dieser Zeit an Demonstrationen teilgenommen. Seinen 

Schilderungen kann nicht entnommen werden, dass er sich dabei speziell 

hervorgetan hätte. Angesichts des Umstandes, dass der Beschwerde-

führer auch nie geltend gemacht hat, er hätte in diesem Zusammenhang 

Probleme mit den Behörden gehabt, ist in Übereinstimmung mit der 

Vorinstanz nicht davon auszugehen, dass er von den syrischen Behörden 

als Demonstrant und somit regimefeindliche Person identifiziert worden ist. 

6.4 Nicht zu beanstanden ist auch die Feststellung der Vorinstanz, dass 

allgemeine, im Rahmen eines Kriegs oder Bürgerkriegs erlittene Nachteile 

keine Verfolgung im Sinne des Asylgesetzes darstellen, soweit sie nicht auf 

der Absicht beruhen, einen Menschen aus einem der in Art. 3 AsylG er-

wähnten Gründe zu treffen. Solches ist für den Beschwerdeführer zu ver-

neinen, da die von ihm im vorinstanzlichen Verfahren geschilderten Nach-

teile (schwierige allgemeine Lage in Syrien), wie die Vorinstanz zu Recht 

ausführt, auf die bürgerkriegsbedingte Situation in der Heimat zurückzu-

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führen sind und es sich um die gleichen Risiken und Einschränkungen han-

delt, denen die gesamte Bevölkerung beziehungsweise zumindest ein be-

trächtlicher Teil davon ausgesetzt ist. 

6.5 Schliesslich ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz auch die Frage 

der Reflexverfolgung im Zusammenhang mit den Militärdienstaufgeboten 

der Brüder F._______ und D._______ zu verneinen. Den Akten sind 

keinerlei Hinweise zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer in diesem 

Zusammenhang je Probleme gehabt hätte und er hat diesbezüglich auch 

nie geltend gemacht, irgendwelche Probleme gehabt zu haben. 

6.6 Was die geltend gemachten subjektiven Nachfluchtgründe angeht, so 

ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer diese in keiner Weise sub-

stanziiert beziehungsweise sich nicht auf Umstände beruft, die er selbst 

gesetzt hat. In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass 

gemäss Praxis die (illegale) Ausreise selbst und das Stellen eines Asylge-

suchs im Ausland nicht zur Annahme führt, der Beschwerdeführer hätte bei 

einer Rückkehr in sein Heimatland mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine 

menschenrechtswidrige Behandlung zu befürchten. 

6.7 Zusammenfassend ist nach einer Gesamtwürdigung der Aktenlage 

festzuhalten, dass die Vorinstanz zu Recht die Flüchtlingseigenschaft Be-

schwerdeführers verneint und sein Asylgesuch abgewiesen hat. 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.3 Im Sinne einer Klarstellung wird abschliessend festgehalten, dass sich 

aus den vorstehenden Erwägungen nicht der Schluss ergibt, der Be-

schwerdeführer sei zum heutigen Zeitpunkt angesichts der Entwicklung in 

Syrien in ihrem Heimatstaat nicht gefährdet. Indessen ist eine solche Ge-

fährdungslage ausschliesslich unter dem Aspekt von Art. 83 Abs. 4 AuG 

(SR 142.20) einzuordnen, wonach der Vollzug für Ausländerinnen und Aus-

länder unzumutbar sein kann, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

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Seite 10 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Der generellen Gefährdung 

aufgrund der aktuellen Situation in Syrien im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG 

wurde durch die Vorinstanz mit der Anordnung der vorläufigen Aufnahme 

wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs Rechnung getragen. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzu-

weisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdefüh-

rer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– fest-

zusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-gericht [VGKE, SR 

173.320.2]). Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist zur Be-

zahlung der Verfahrenskosten zu verwenden. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Andrea Beeler 

 

 

Versand: