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**Case Identifier:** 28e2d86a-ac24-5142-9d41-ce0f3ba4449b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.04.2015 B 2013/263, B 2014/75
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-263--B-2014-7_2015-04-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/263, B 2014/75

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 10.02.2020

Entscheiddatum: 28.04.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.04.2015
Verfahren, Legitimation der Gemeinde zur Anfechtung des kantonalen 
Richtplans.Planungsrecht, Weilerzone, Art. 33 RPV und Art. 16bis BauG.Die 
Gemeinde ist zur direkten Anfechtung des Erlasses einer 
Richtplananpassung berechtigt, welche ihre Gemeindeautonomie berührt 
(E. 2.3.1).Die Kleinsiedlung A. tritt wegen Gebäudeabständen von bis zu 70 m 
nicht als geschlossene Einheit in Erscheinung. Die Aufnahme als 
Kleinsiedlung in den kantonalen Richtplan wurde zu Recht verneint (E. 
4.2).Die Ausscheidung einer Weilerzone ohne Richtplaneintrag ist unzulässig 
(E. 4.3), (Verwaltungsgericht, B 2013/263 und B 2014/75). 

Entscheid vom 28. April 2015

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Bischofberger

Verfahrensbeteiligte

Politische Gemeinde Berneck, Gemeinderat, 9442 Berneck,

Beschwerdeführerin,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen,Lämmlisbrunnenstrasse 54,

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

und

Stiftung WWF Schweiz, Postfach, 8010 Zürich,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch WWF Sektion St. Gallen, Merkurstrasse 2, Postfach 2341, 9001 St. 

Gallen,

Gegenstand

Ortsplanungsrevision (Gebiet A.)

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           Nach dem Zonenplan der Politischen Gemeinde Berneck vom 3. März 1989 

sind die Grundstücke Nrn. 0000, 0001, 0002, 0003, 0004, 0005, 0006, 0007 und 0008, 

Grundbuch Berneck, entlang der A.-strasse auf einer Fläche im Halte von insgesamt 

11'222 m  dem übrigen Gemeindegebiet zugewiesen. Ansonsten liegen sie in der 

Landwirtschaftszone, soweit sie nicht Wald sind (B 2013/263 act. 11/10/1 und 5b 

Ziff. 5). Am 18. Januar 2011 beschloss der Gemeinderat Berneck im Rahmen der 

Revision der Ortsplanung unter anderem (B 2013/263 act. 11/1.3), die dem übrigen 

Gemeindegebiet zugewiesenen Flächen im Gebiet A. ganz (Parzellen Nrn. 0000, 0001, 

0004, 0007 und 0008) oder teilweise (Parzellen Nrn. 0002, 0003, 0005 und 0006) auf 

einer Fläche im Halte von insgesamt 8037 m  in die Weilerzone umzuzonen. Diejenigen 

Flächen im übrigen Gemeindegebiet, welche nicht der Weilerzone zugewiesen werden 

sollen, sollen der Grünzone Freihaltung (Parzellen Nrn. 0002 und 0003) oder der 

Landwirtschaftszone (Parzellen Nrn. 0002, 0005 und 0006) zugeteilt werden (B 

2013/263 act. 11/10/4). Auf den Parzellen Nrn. 0002 und 0004 soll zudem entlang der 

A.-strasse eine Fläche im Halte von 372 m  von der Landwirtschaftszone in die 

Weilerzone umgezont werden.

B.          

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Während der öffentlichen Auflage des revidierten Zonenplans vom 9. Februar bis 

10. März 2011 gingen bei der Politischen Gemeinde Berneck 16 Einsprachen ein, 

darunter diejenige der Stiftung WWF Schweiz, Zürich, vertreten durch die WWF Sektion 

St. Gallen. Diese Einsprache, welche sich gegen die Ausscheidung von Weiler- und 

Grünzonen in den Gebieten B. und A. richtete, hiess der Gemeinderat Berneck mit 

Beschluss vom 6. September 2011 teilweise gut und verzichtete auf die Ausscheidung 

der Weilerzone im Gebiet B. An der Weilerzone im Gebiet A. hielt er fest (B 2013/263 

act. 11/1.2 und 1.4). Die Änderungen des revidierten Zonenplans, welche durch die 

Einsprachen bewirkt wurden, wurden vom 27. September bis 26. Oktober 2011 

öffentlich aufgelegt (B 2013/263 act. 11/10/4). Mit Schreiben vom 30. Dezember 2011 

teilte der Gemeinderat Berneck der WWF Sektion St. Gallen mit, dass die Bürgerschaft 

von Berneck dem revidierten Zonenplan zugestimmt habe, indem innert der Frist vom 

22. November bis 21. Dezember 2011 kein fakultatives Referendum ergriffen worden 

sei (B 2013/263 act. 11/1.1).

C.          

Gegen den zustimmenden Entscheid der Bürgerschaft Berneck erhob die Stiftung 

WWF Schweiz, vertreten durch die WWF Sektion St. Gallen, am 18. Januar 2012 

Rekurs beim Baudepartement (B 2013/263 act. 11/1). Am 2. Mai 2012 nahm das Amt 

für Raumentwicklung und Geoinformation AREG dazu Stellung. In Bezug auf die 

Weilerzone hielt es fest, dass keine Genehmigung für die dafür erforderliche 

Richtplananpassung in Aussicht gestellt werden könne (B 2013/263 act. 11/10). Am 13. 

Juli 2012 führte das Baudepartement einen Augenschein durch (B 2013/263 act. 

11/15). Mit verfahrensleitender Anordnung vom 23. August 2012 sistierte es das 

Rekursverfahren bis zum Entscheid der Regierung über die Aufnahme des Gebiets A. in 

die Weilerliste des kantonalen Richtplans (B 2013/263 act. 11/19). In der Folge 

genehmigte es am 6. März 2013 die Ortsplanungsrevision Berneck mit Ausnahme der 

Weilerzone A. sowie den beiden dazwischen liegenden Grünzonen Freihaltung. Am 26. 

November 2013 hob es die Sistierung des Rekursverfahrens auf (B 2013/263 act. 

11/22). Mit Entscheid vom 9. Dezember 2013 hiess es den Rekurs der Stiftung WWF 

Schweiz gut, hob die Zonenplanänderung im Gebiet A. hinsichtlich der Zuweisung zur 

Weiler- und Grünzone Freihaltung auf und wies den Zonenplan diesbezüglich zur 

Überarbeitung an den Gemeinderat Berneck zurück (B 2013/263 act. 2).

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D.          

Gegen den abweisenden Entscheid des Baudepartements (Vorinstanz) erhob die 

Politische Gemeinde Berneck (Beschwerdeführerin) am 20. Dezember 2013 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, der Rekursentscheid 

der Vorinstanz sei aufzuheben und das Beschwerdeverfahren zu sistieren, bis die 

Regierung des Kantons St. Gallen erneut über die Aufnahme der Kleinsiedlung "A." als 

Weiler in den kantonalen Richtplan entschieden habe (B 2013/263 act. 1). Am 

20. Januar 2014 liess sich die Stiftung WWF Schweiz, Zürich (Beschwerdegegnerin), 

vertreten durch die WWF Sektion St. Gallen, zur beantragten Sistierung vernehmen 

(B 2013/263 act. 6). Mit Zwischenentscheid vom 27. Januar 2014 wies das 

Verwaltungsgericht das Sistierungsgesuch der Beschwerdeführerin ab (B 2013/263 act. 

7). Daraufhin reichte die Beschwerdeführerin am 13. Februar 2014 eine ergänzende 

Begründung ein (B 2013/263 act. 8). Mit Vernehmlassung vom 28. Februar 2014 

schloss die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde (B 2013/263 act. 10). Am 

4. April 2014 liess sich die Beschwerdegegnerin vernehmen und beantragte, die 

Beschwerde sei unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdeführerin abzuweisen, 

soweit darauf eingetreten werden könne (B 2013/263 act. 15). Am 24. April 2014 nahm 

die Beschwerdeführerin abschliessend Stellung (B 2013/263 act. 17).

E.           

Am 20. Dezember 2013 verweigerte die Vorinstanz die Genehmigung für die 

Weilerzone A. (B 2014/75 act. 2). Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 7. 

Januar 2014 Rekurs bei der Regierung des Kantons St. Gallen (B 2014/75 act. 1) mit 

dem Rechtsbegehren, die Verfügung der Vorinstanz vom 20. Dezember 2013 sei 

aufzuheben. Eventualiter sei das Rekursverfahren zu sistieren, bis die Regierung des 

Kantons St. Gallen erneut über die Aufnahme der Kleinsiedlung "A." als Weiler in den 

kantonalen Richtplan entschieden habe. Mit Beschluss Nr. 253 vom 29. April 2014 

(B 2014/75 act. 3) überwies die Regierung den Rekurs vom 7. Januar 2014 als 

Sprungbeschwerde ans Verwaltungsgericht. Mit Schreiben vom 12. Mai 2014 nahm die 

Beschwerdeführerin zur Frage der fristgerechten Einreichung ihres Rechtsmittels vom 

7. Januar 2014 Stellung (B 2014/75 act. 7).

F.           

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Mit Schreiben vom 22. Dezember 2011 hatte die Beschwerdeführerin beim AREG 

beantragt, den Weiler A. in den kantonalen Richtplan aufzunehmen (B 2013/263 

act. 11/10/5a). Mit Beschluss Nr. 230 vom 23. April 2013 kündigte die Regierung des 

Kantons St. Gallen an, die Kleinsiedlung "A." im Rahmen der Richtplananpassung 2013 

nicht als Weiler in den kantonalen Richtplan aufzunehmen (B 2013/263 act. 11/21). 

Gleichzeitig ermächtigte sie die Vorinstanz, eine Vernehmlassung zum Entwurf der 

Richtplananpassung 2013 in den Monaten April bis Juni 2013 durchzuführen. Mit 

Schreiben vom 15. Mai 2013 bestätigte die Beschwerdeführerin ihren Antrag vom 

22. Dezember 2011 (B 2013/263 act. 11/21). Mit Beschluss Nr. 674 vom 5. 

November 2013 (von Amtes wegen beigezogen) erliess die Regierung des Kantons St. 

Gallen die Richtplananpassung 2013 und bestätigte dabei ihrerseits den Verzicht auf 

die Aufnahme der Kleinsiedlung "A." in die Weilerliste des kantonalen Richtplans. In der 

Folge wurde die Richtplananpassung 2013 vom Bundesrat am 12. Juni 2014 

genehmigt (ebenfalls von Amtes wegen beigezogen).

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Da sich die vor dem Verwaltungsgericht anhängig gemachten Beschwerden 

(B 2013/263 und B 2014/75) auf denselben Streitgegenstand beziehen und die 

nämlichen Tatbestands- und Rechtsfragen aufwerfen, können sie verfahrensrechtlich 

vereinigt und durch einen einzigen Entscheid erledigt werden (vgl. GVP 1972 Nr. 30).

2.           

Die Sachurteilungsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen.

2.1.       

Das Verwaltungsgericht ist sachlich zur Beurteilung der Beschwerde vom 

20. Dezember 2013 gegen den Rekursentscheid vom 9. Dezember 2013 (B 2013/263 

act. 1 und 2) zuständig (Art. 59  Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1, VRP]). Diese Beschwerde erfolgte rechtzeitig und 

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erfüllt zusammen mit der ergänzenden Begründung vom 13. Februar 2014 (B 2013/263 

act. 8) die formellen und inhaltlichen Voraussetzungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 

Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Die Beschwerdeführerin als Trägerin der 

Ortsplanung und der Baupolizei (Art. 2 Abs. 1 des Gesetzes über die Raumplanung und 

das öffentliche Baurecht [Baugesetz, sGS 731.1, BauG]) ist sodann zur Ergreifung 

dieser Beschwerde berechtigt, da sie sinngemäss eine Verletzung der 

Gemeindeautonomie im Sinne von Art. 89 Abs. 1 der Verfassung des Kantons St. 

Gallen (sGS 111.1, KV) geltend macht (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). 

Auf die Beschwerde vom 20. Dezember 2013 gegen den Rekursentscheid vom 9. 

Dezember 2013 ist einzutreten.

2.2.       

Nach Art. 43  VRP können Regierung und zuständiges Departement mit Zustimmung 

des Rekurrenten auf einen Entscheid verzichten und die Streitsache als 

Sprungbeschwerde dem Verwaltungsgericht zur Erledigung überweisen, wenn gegen 

den Rekursentscheid die Beschwerde an das Verwaltungsgericht offensteht. Da nach 

Art. 59  Abs. 1 VRP gegen den Entscheid der Regierung betreffend die 

Nichtgenehmigungsverfügung des Baudepartements vom 20. Dezember 2013 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht hätte erhoben werden können und die 

Beschwerdeführerin am 4. April 2014 zustimmte (B 2014/75 act. 16), ist die 

Sprungbeschwerde vom 7. Januar 2014 (B 2014/75 act. 1) entsprechend dem 

Beschluss der Regierung des Kantons St. Gallen vom 29. April 2014 (vgl. B 2014/75 

act. 3) zulässig.

Fraglich ist, ob das Rechtsmittel vom 7. Januar 2014 (B 2014/75 act. 1) verspätet 

eingereicht worden ist und ob allenfalls Gründe vorliegen, welche eine 

Fristwiederherstellung rechtfertigen. Liegt ein anfechtbarer Entscheid vor und ist dieser 

ordnungsgemäss eröffnet worden, so beträgt die Rechtsmittelfrist sowohl für den 

Rekurs bei der Regierung als auch für die Beschwerde beim Verwaltungsgericht 14 

Tage (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 VRP). Für den Beginn, die Berechnung 

und Einhaltung dieser Frist sind die Bestimmungen der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung (SR 272, ZPO) sachgemäss anwendbar (Art. 30 Abs. 1 VRP). 

Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, 

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beginnen am folgenden Tag zu laufen (Art. 142 Abs. 1 ZPO). Die Mitteilung bedarf für 

ihre Wirksamkeit der Zustellung an den Adressaten (Art. 136 ff. ZPO). Eingaben müssen 

spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen 

der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Während der 

Gerichtsferien vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar ruht die Rechtsmittelfrist 

(Art. 145 Abs. 1 lit. c ZPO). Nach der Praxis des Verwaltungsgerichts werden die 

Gerichtsferien auch bei den Rechtsmittelfristen für die Anfechtung von Entscheiden der 

Verwaltung beim Verwaltungsgericht berücksichtigt, obschon sie im Verfahren vor den 

Verwaltungsbehörden gemäss Art. 64 in Verbindung mit Art. 30 Abs. 2 lit. a VRP nicht 

gelten und ein gerichtliches Verfahren streng genommen erst mit der 

Anhängigmachung der Beschwerde am Gericht zu laufen beginnt (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl., St. Gallen 2003, N 905, vgl. 

zur Nichtgeltung der Gerichtsferien im Rekursverfahren VerwGE B 2013/124 vom 8. 

November 2013 E. 3, in: GVP 2013 Nr. 49). Die Rekurs- bzw.- Beschwerdefrist ist eine 

gesetzliche Frist und kann durch den Richter weder verlängert noch abgekürzt werden 

(Art. 64 in Verbindung mit Art. 30  VRP). Sie kann indessen unter anderem 

wiederhergestellt werden, wenn der Rekurs- resp. Beschwerdegegner zustimmt (Art. 

64 in Verbindung mit Art. 30  VRP, vgl. hierzu VerwGE B 2013/124 E. 5). Wird eine 

Eingabe rechtzeitig einer unzuständigen Stelle eingereicht, gilt die Frist als eingehalten 

(Art. 11 Abs. 3 dritter Satz VRP).

Konkret wurde der Beschwerdeführerin nach eigenen, unbestrittenen Angaben die 

Nichtgenehmigungsverfügung des Baudepartements am 23. Dezember 2013 

zugestellt. Die Rekursfrist bzw. die Beschwerdefrist begann damit am 24. Dezember 

2013 resp. unter Berücksichtigung der Gerichtsferien erst am Freitag, 3. Januar 2014 

zu laufen. Der Rekurs bzw. die Beschwerde wurde am 7. Januar 2014 der Post 

zuhanden der (nicht mehr zuständigen) Regierung übergeben (B 2014/75 act. 7). Die 

Beschwerdefrist ist damit klar eingehalten. Hingegen wurde der Rekurs um einen Tag 

zu spät eingereicht. Auch kam die Beschwerdeführerin der Aufforderung des 

Departements des Innern des Kantons St. Gallen vom 5. März 2014 nicht nach, 

gemäss Art. 96 Abs. 1 VRP einen Kostenvorschuss von Fr. 2000.-- bis am 19. März 

2014 zu bezahlen. Ob auf die Sprungbeschwerde aus diesen Gründen unter 

Berücksichtigung der Zustimmung der Vorinstanz zur Wiederherstellung der Rekursfrist 

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vom 29. Januar 2014 (B 2014/75 act. 5/8) nicht eingetreten resp. ob die 

Sprungbeschwerde abgeschrieben werden kann, kann indessen offen bleiben, da sie 

ohnehin abzuweisen ist (vgl. E. 4 hiernach). Ebenfalls offengelassen werden kann die 

Frage, ob die Beschwerdeführerin als Trägerin der Ortsplanung und der Baupolizei (Art. 

2 Abs. 1 BauG) zusätzlich zur Beschwerde gegen den Rekursentscheid vom 9. 

Dezember 2013 auch zur Ergreifung der Beschwerde gegen die Nichtgenehmigung 

gemäss Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP berechtigt gewesen wäre (vgl. 

hierzu VerwGE B 2013/232;267 vom 16. Juni 2014 E. 1.4.3 f., B 2012/91 und B 

2013/132 vom 8. November 2013 E. 2 sowie B 2012/3 vom 8. November 2013 E. 1.2, 

je mit Hinweisen, vgl. auch VerwGE B 2010/246;250 und B 2011/38;39;40 vom 15. 

Dezember 2011 E. 1.2.4 und 1.3, www.gerichte.sg.ch).

2.3.       

Zu entscheiden ist weiter, ob die Beschwerdeführerin mit ihren Beschwerden vom 

20. Dezember 2013 und 7. Januar 2014 (je act. 1) den Beschluss der Regierung vom 

5. November 2013 direkt oder akzessorisch angefochten hat. Die Beschwerdeführerin 

macht diesbezüglich geltend, auf ihre Anfrage hin, welche Rechtmittel gegen den 

Entscheid der Regierung vom 23. April 2013 ergriffen werden könnten, habe sie vom 

AREG die Auskunft erhalten, dass ihr dagegen kein ordentliches Rechtsmittel 

offenstehen würde. Die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin vertreten in ihren 

Vernehmlassungen vom 28. Februar 2014 (B 2013/263 act. 10) resp. 4. April 2014 

(B 2013/263 act. 15) die Ansicht, der Antrag der Beschwerdeführerin, das Gebiet A. als 

Weiler in den kantonalen Richtplan aufzunehmen, sei mit Beschluss der Regierung vom 

23. April 2013 abgewiesen worden. Die Beschwerdeführerin habe auf ein Rechtmittel 

gegen den Beschluss vom 23. April 2013 verzichtet, so dass dieser mit Wirkung für die 

Beschwerdeführerin in Rechtskraft erwachsen sei. Streitgegenstand des vorliegenden 

Verfahrens könne nurmehr die Zonenplanänderung sein.

2.3.1.

Richtpläne sind für die Behörden verbindlich (Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Raumplanung [Raumplanungsgesetz, SR 700, RPG] und Art. 44 Abs. 1 BauG). 

Haben sich die Verhältnisse geändert, stellen sich neue Aufgaben oder ist eine 

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gesamthaft bessere Lösung möglich, so werden die Richtpläne überprüft und 

nötigenfalls angepasst (Art. 9 Abs. 2 RPG). Die Kantone ordnen Zuständigkeit und 

Verfahren. Sie regeln unter anderem, wie die Gemeinden beim Erarbeiten der 

Richtpläne mitwirken (Art. 10 RPG). Die Regierung erlässt den kantonalen Richtplan 

(Art. 43 Abs. 1 BauG, vgl. zur gemäss dem VII. Nachtrag zum Baugesetz vom 25. 

Februar 2015 geänderten Kompetenzordnung, ABl 2015, 268 ff. und 639 f.). Vor Erlass 

werden die politischen Gemeinden und die zuständigen Organe der betroffenen 

Regionen angehört (Abs. 2). Gemeinden, die sich durch einen kantonalen Richtplan in 

ihrer Gemeindeautonomie im Sinne von Art. 89 Abs. 1 KV verletzt fühlen, können 

dessen Erlass nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung direkt und unter 

Umständen auch vorfrageweise anfechten (vgl. BGE 136 I 265 E. 1.2). Eine 

vorfrageweise Anfechtung des kantonalen Richtplans setzt voraus, dass sich die 

Gemeinde bei Erlass des kantonalen Richtplans noch nicht über die ihr auferlegten 

Beschränkungen Rechenschaft geben konnte und sie im damaligen Zeitpunkt keine 

Möglichkeit hatte, ihre Interessen zu verteidigen (vgl. BGE 111 Ia 129 E. 3d). Eine 

Verfügung ist den Betroffenen zu eröffnen (Art. 25 Abs. 1 erster Satz VRP).

Im vorliegenden Fall hat die Regierung mit Beschluss vom 23. April 2013 (B 2013/263 

act. 11/21) die Vorinstanz ermächtigt, in Anwendung von Art. 43 Abs. 2 BauG sowie 

Art. 4 Abs. 2 und Art. 7 RPG vom April bis Juni 2013 eine Anhörung resp. 

Vernehmlassung durchzuführen. Folglich erging auch Ziff. 1 des Beschlusses vom 

23. April 2013, wonach die Kleinsiedlung "A." - entgegen dem Antrag der 

Beschwerdeführerin vom 22. Dezember 2011 – nicht als Weiler in den kantonalen 

Richtplan aufgenommen werden soll, im Hinblick auf die Anhörung der Gemeinde im 

Sinne eines Erlassentwurfs (vgl. hierzu Art. 43 Abs. 2 BauG). Dementsprechend erteilte 

das AREG der Beschwerdeführerin zu Recht die Auskunft, dass dieser Beschluss nicht 

angefochten werden könne. Hingegen gehen die Vorinstanz und die 

Beschwerdegegnerin zu Unrecht davon aus, dass die Beschwerdeführerin durch den 

Verzicht auf die Anfechtung dieses Beschlusses auch auf die Anfechtung der 

Richtplananpassung 2013 verzichtet hätte, da dieser Beschluss den 

Richtplanänderungserlass gerade (noch) nicht beinhaltete. Den Beschluss vom 

23. April 2013 eröffnete die Regierung der Beschwerdeführerin am 26. April 2013 

(zugestellt am 2. Mai 2013). Mit Schreiben vom 15. Mai 2013 liess sich die 

Beschwerdeführerin im Rahmen der Anhörung vernehmen und bestätigte ihren Antrag 

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vom 22. Dezember 2011, die Kleinsiedlung "A." als Weiler in den kantonalen Richtplan 

aufzunehmen (B 2013/263 act. 11/21). Erst mit Beschluss vom 5. November 2013 

erliess die Regierung die Richtplananpassung 2013 und damit auch den Verzicht auf 

die Aufnahme des Gebiets A. als Weiler in den kantonalen Richtplan. Es erstaunt, dass 

die Vorinstanz diesen Beschluss nicht mit den Vorakten einreichte und dieser deshalb 

von Amtes wegen beigezogen werden musste. Dabei ist davon auszugehen, dass die 

Vorinstanz in Kenntnis dieses Beschlusses entschieden hat. Dies zeigt sich daran, dass 

die Vorinstanz die Sistierung des Rekursverfahrens erst am 26. November 2013 

aufhob, nachdem die Regierung den Erlass der Richtplananpassung 2013 am 5. 

November 2013 beschlossen hatte (B 2013/263 act. 11/22). Es liegt auf der Hand, dass 

die Beschwerdeführerin als Trägerin der Ortsplanung und Baupolizei durch diesen 

Beschluss in ihrer Gemeindeautonomie unmittelbar betroffen ist, da die Zuweisung zu 

Weilerzonen eine entsprechende Festsetzung im behördenverbindlichen kantonalen 

Richtplan voraussetzt (Art. 33 der Raumplanungsverordnung, SR 700.1, RPV und Art. 

16  Abs. 1 BauG). Die Regierung wäre somit gemäss Art. 25 Abs. 1 VRP verpflichtet 

gewesen, die Vorinstanz zu ermächtigen, der Beschwerdeführerin diesen Beschluss 

formell zu eröffnen. Soweit aus den Akten ersichtlich, hat weder die Regierung noch die 

Vorinstanz der Beschwerdeführerin diesen Beschluss formell eröffnet. In einem 

nächsten Schritt sind die sich daraus ergebenden prozessualen Konsequenzen zu 

klären.

2.3.2.

Zuständige Rechtsmittelinstanz für die Anfechtung des Beschlusses der Regierung 

vom 5. November 2013 ist das Verwaltungsgericht (Art. 59  Abs. 1 VRP). Daran ändert 

nichts, dass nach Art. 86 Abs. 3 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht 

(Bundesgerichtsgesetz, SR 173.110, BGG) die Kantone für Entscheide mit vorwiegend 

politischem Charakter anstelle eines Gerichts eine andere Behörde als unmittelbare 

Vorinstanz des Bundesgerichts einsetzen können. Aufgrund des engen 

Zusammenhangs zwischen Art. 86 Abs. 3 BGG und der Rechtsweggarantie nach 

Art. 29a BV kommt der Ausschluss der richterlichen Beurteilung ausdrücklich nur für 

Ausnahmefälle in Betracht. Die Ausnahmeregelung des Art. 86 Abs. 3 BGG ist mithin 

eng auszulegen (vgl. BGer 8C_353/2013 vom 28. August 2013 E. 6.2). Mit Art. 86 

Abs. 3 BGG soll den Kantonen namentlich die Möglichkeit eingeräumt werden, nicht 

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justiziable, politische bedeutsame Verwaltungsakte des Parlaments von der 

verwaltungsgerichtlichen Überprüfung auszunehmen (vgl. BGE 136 II 436 E. 1.2). Dem 

kantonalen Richtplan kommt zwar insgesamt vorwiegend politischer Charakter zu (vgl. 

BGE 136 I 265 E. 1.1). Im vorliegenden Fall hat die Regierung die Aufnahme der 

Kleinsiedlung "A." in den kantonalen Richtplan jedoch anhand der im 

Koordinationsblatt IV 41 zum kantonalen Richtplan festgelegten Kriterien verweigert. 

Diese Kriterien sind justiziabel und weisen keinen vorwiegend politischen Charakter 

auf.

2.3.3.

Im VRP findet sich keine Fehlerfolgeregel bezüglich mangelhafter Eröffnung der 

Verfügung (vgl. J. Stadelwieser, Die Eröffnung von Verfügungen, St. Gallen 1994, S. 

144). Nach der Rechtsprechung ist nicht jede mangelhafte Eröffnung schlechthin 

nichtig mit der Konsequenz, dass die Rechtsmittelfrist nicht zu laufen beginnen könnte. 

Aus dem Grundsatz, dass den Parteien aus mangelhafter Eröffnung keine Nachteile 

erwachsen dürfen, folgt vielmehr, dass dem beabsichtigten Rechtsschutz schon dann 

Genüge getan wird, wenn eine objektiv mangelhafte Eröffnung trotz ihres Mangels 

ihren Zweck erreicht. Das bedeutet nichts anderes, als dass nach den konkreten 

Umständen des Einzelfalls zu prüfen ist, ob die betroffene Partei durch den 

Eröffnungsmangel tatsächlich irregeführt und dadurch benachteiligt worden ist. 

Richtschnur für die Beurteilung dieser Frage ist der auch in diesem prozessualen 

Bereich geltende Grundsatz von Treu und Glauben gemäss Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV), an welchem 

die Berufung auf Formmängel in jedem Fall ihre Grenze findet (VerwGE B 2013/144 

vom 23. Januar 2015 E. 3.2, www.gerichte.sg.ch, und Cavelti/Vögeli, a.a.O., N 896). 

Eine Verfügung, die überhaupt nicht eröffnet worden ist, vermag keinerlei 

Rechtswirkungen zu entfalten (L. Kneubühler, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], 

Kommentar zum VwVG, Zürich/St. Gallen 2008, N 14 zu Art. 38). Der Adressat kann 

eine ohne Rechtsmittelbelehrung eröffnete Anordnung nicht während beliebig langer 

Zeit anfechten. Unter der Voraussetzung, dass der Verfügungscharakter einer 

rechtsmittellosen Anordnung überhaupt erkennbar ist, müssen die Adressaten diese 

innert vernünftiger bzw. angemessener Frist anfechten oder sich zumindest nach 

Rechtsmitteln erkundigen. Je nach Rechtskenntnissen des Adressaten gilt ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/19

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unterschiedlich strenger Massstab. Eine anwaltlich vertretene Partei muss den 

Verfügungscharakter eines Schreibens grundsätzlich erkennen und innert 

Rechtsmittelfrist handeln (vgl. K. Plüss, in: A. Griffel [Hrsg.], Kommentar zum 

Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. Aufl. 2014, N 51 f. und 108 f. zu 

§ 10).

Im vorliegenden Fall stellt die Nichteröffnung des Beschlusses der Regierung vom 

5. November 2013 an die Beschwerdeführerin durch die Vorinstanz einen 

schwerwiegenden Verfahrensfehler dar. Die Feststellung der Nichtigkeit ist jedoch aus 

Gründen der Rechtssicherheit abzulehnen, da der Bundesrat die 

Richtplananpassungen 2013 bereits am 12. Juni 2014 genehmigt hat und sie 

demzufolge innerkantonal resp. für den Bund und die Nachbarkantone seit über bzw. 

bald einem Jahr verbindlich sind (Art. 11 Abs. 2 RPG). Bei Annahme der Nichtigkeit 

stünde zu befürchten, dass die sofortige Rückführung in den ursprünglichen Zustand 

schwerwiegende Auswirkungen auf die Planungssicherheit im Kanton St. Gallen haben 

würde. Sodann rechtfertigt sich die Annahme der Nichtigkeit vor dem Hintergrund 

nicht, dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin anstelle des Beschlusses der 

Regierung vom 5. November 2013 offenbar den Vernehmlassungsbericht der 

Regierung vom 5. November 2013 (B 2013/263 act. 3) zugestellt hat, weshalb die 

Beschwerdeführerin ihren Beschwerden vom 20. Dezember 2013 und 7. Januar 2014 

Auszüge aus diesem Bericht beilegen konnte (vgl. die Beilage je zu act. 1). Darin führt 

die Regierung auf Seite 5 in der Tabelle unter "Allgemeines" in der ersten Spalte 

"Einwendungen" unter anderem aus, dass die Beschwerdeführerin beantragt habe, die 

Kleinsiedlung "A." als Weiler in den kantonalen Richtplan aufzunehmen. In der zweiten 

Spalte "Art der Berücksichtigung" hält sie fest, dass die Kleinsiedlung "A." die Kriterien 

für eine Aufnahme in den kantonalen Richtplan nicht erfülle und sie an ihrem Beschluss 

vom 23. April 2013 festhalte. Mit anderen Worten hat die Vorinstanz der 

Beschwerdeführerin mit Zustellung des Vernehmlassungsberichts den Inhalt des 

Beschlusses der Regierung vom 5. November 2013 – wenn auch nicht in 

Verfügungsform - zur Kenntnis gebracht. Bei dieser Sachlage kann nicht davon 

ausgegangen werden, dass der Beschluss vom 5. November 2013 überhaupt nicht 

eröffnet worden ist. Nach dem Gesagten rechtfertigt es sich somit nicht, den Beschluss 

der Regierung vom 5. November 2013 als nichtig zu erklären. Dieser unterliegt damit 

der Anfechtbarkeit. Fraglich ist, ob die Beschwerdeführerin den mit dem 

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Vernehmlassungsbericht zur Kenntnis gebrachten Beschluss rechtzeitig angefochten 

hat und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sind.

Die Beschwerdeführerin ist nicht anwaltlich vertreten. Als Planungs- und 

Baupolizeibehörde darf von ihr dennoch eine höhere Sorgfalt erwartet werden als von 

einer rechtsunkundigen Privatperson, da sie aus früheren Verfahren über einschlägige 

Erfahrungen verfügt. Ob von ihr deshalb hätte erwartet werden können, gegen den mit 

Vernehmlassungsbericht vom 5. November 2013 ohne entsprechende 

Rechtsmittelbelehrung und nicht in Verfügungsform zur Kenntnis gebrachten Beschluss 

der Regierung vom 5. November 2013 innert Frist Beschwerde zu erheben, kann im 

vorliegenden Fall letztlich offen bleiben. Selbst wenn die Sachurteilsvoraussetzungen 

nach Treu und Glauben als gegeben erachtet werden würden, ist die Beschwerde 

abzuweisen (vgl. Erwägung 4.2. hiernach). Bei dieser Ausgangslage braucht auch nicht 

weiter geprüft zu werden, ob die Beschwerdeführerin den Verzicht auf die Aufnahme 

der Kleinsiedlung A. als Weiler in den kantonalen Richtplan vorfrageweise angefochten 

hat.

Ungeachtet dieses Ergebnisses wird der Vorinstanz empfohlen, künftig den Gemeinden 

den Erlass der Richtplananpassungen durch den Kantonsrat oder die Regierung formell 

zu eröffnen, sofern die Gemeinden im Rahmen der Anhörung im Sinne von Art. 43 

Abs. 2 BauG (Art. 43 Abs. 3 BauG in der Fassung vom 25. Februar 2015) eine 

Verletzung der Gemeindeautonomie durch eine Richtplananpassung oder durch den 

Verzicht auf eine solche geltend machen.

3.           

Soweit die Beschwerdeführerin mit Sprungbeschwerde vom 7. Januar 2014 eine 

Sistierung des Sprungbeschwerdeverfahrens B 2014/75 beantragt, wurde ihr Gesuch 

bereits vom Departement des Innern am 5. März 2014 gestützt auf den 

Zwischenentscheid des Verwaltungsgerichts vom 27. Januar 2014 betreffend das 

Beschwerdeverfahren B 2013/263 abgewiesen (B 2014/75 act. 5/13). Diese Abweisung 

ist aus Sicht des Verwaltungsgerichts nicht zu beanstanden (vgl. zur "Anerkennung" 

bereits durchgeführter Verfahrensschritte Cavelti/Vögeli, a.a.O., N 1169). Eine 

Sistierung ist im Übrigen auch vor dem Hintergrund, dass die Frage, ob die 

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Kleinsiedlung "A." in den kantonalen Richtplan aufzunehmen ist, Gegenstand der 

vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet, klarerweise nicht gerechtfertigt.

4.           

Die Beschwerdeführerin bringt vor, in den Hängen rund um Berneck würden mehrere 

Kleinsiedlungen (C., D., A., E.) existieren, welche in Struktur und Ausdehnung 

vergleichbar seien. Der Weiler E. sei zum grösseren Teil der Bauzone zugeschieden. 

Die Kleinsiedlungen C. und D. seien der Weilerzone zugewiesen. Der Weiler A. sei mit 

dem Weiler C. sehr gut vergleichbar. Beide Weiler seien an ehemaligen Verkehrswegen 

ins Appenzellerland gelegen und würden kulturhistorische Bedeutung aufweisen. 

Davon würden die noch heute erhaltenen Wirtshäuser zeugen. Im A. entlang des 

Verkehrswegs aus dem Vorarlberg ins Appenzellerland hätten drei Wirtshäuser existiert. 

Sodann erstrecke sich die Weilerzone C. über eine Distanz von rund 364 Metern. Die 

geplante Weilerzone weise eine Ausdehnung von 370 Meter auf. Die 

Ungleichbehandlung der beiden Kleinsiedlungen C. und A. einzig und allein mit den 

Gebäudeabständen zu begründen, werde der kulturhistorisch vergleichbaren 

Bedeutung nicht gerecht und sei willkürlich. Es sei lediglich eines von fünf Kriterien für 

die Aufnahme eines Weilers in den kantonalen Richtplan nicht erfüllt. Der im Richtplan 

erwähnte Gebäudeabstand von 20 bis 30 Metern weise lediglich erklärenden Charakter 

für das Kriterium "als geschlossene Einheit in Erscheinung tretende Baugruppe" auf. 

Das Gebiet A. bilde in sich eine Einheit. Die erforderliche geschlossene Einheit sei klar 

erfüllt und werde von der Bevölkerung als solche wahrgenommen. Jeder ortsunkundige 

Besucher werde bei der Durchfahrt das A. spontan als Weiler bezeichnen. Für die 

Gemeinde Berneck als grösste Weinbaugemeinde seien die Gasthäuser an den südlich 

gelegenen Hängen von grosser Bedeutung. Insbesondere das im A. gelegene 

Gasthaus "Z." erfreue sich grosser Beliebtheit. Die Ausscheidung einer Weilerzone im 

A. würde für die Inhaber dieses für Berneck ausserordentlich wertvollen Betriebs 

Möglichkeiten eröffnen, um durch geeignete Umbauten oder Nutzungsänderungen den 

langfristigen Bestand des Betriebs zu sichern. Mit der vorgesehenen Weilerzone 

würden keine neuen Baulandreserven geschaffen. Die bestehenden Bauten würden 

eng umgrenzt, was keine Erweiterung der bestehenden Siedlung bewirke. Ein Teil des 

bestehenden übrigen Gemeindegebiets solle sogar der Grünzone Freihaltung 

zugewiesen werden.

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4.1.       

Laut Art. 33 RPV können zur Erhaltung bestehender Kleinsiedlungen ausserhalb der 

Bauzonen besondere Zonen nach Art. 18 RPG, beispielsweise Weiler- oder 

Erhaltungszonen, bezeichnet werden, wenn der kantonale Richtplan dies in der Karte 

oder im Text vorsieht. Als Kleinsiedlung gilt eine als geschlossene Einheit in 

Erscheinung tretende Baugruppe von mindestens 5 bis 10 bewohnten Gebäuden in 

offener oder geschlossener Bauweise. Weiter wird vorausgesetzt, dass die 

Kleinsiedlung eine gewisse Stützfunktion erfüllt und von der Hauptsiedlung räumlich 

klar getrennt ist (vgl. BGE 119 Ia 300 E. 3a). In der Regel beträgt der Gebäudeabstand 

zwischen den einzelnen Bauten kaum mehr als 20 bis 30 Meter (Rufdistanz) (vgl. 

R. Wolf, Die neue Raumplanungsverordnung des Bundes vom 2. Oktober 1989, in: 

VLP-Schriftenfolge Nr. 53b, Teil 2, 1991, S. 11). Der Kanton St. Gallen hat von der 

Möglichkeit, besondere Zonen für Kleinsiedlungen zu schaffen, mit der Einführung der 

Weilerzone gemäss Art. 16  BauG Gebrauch gemacht. Nach Art. 16  BauG dienen 

Weilerzonen der Erhaltung bestehender Kleinsiedlungen ausserhalb der Bauzonen. Sie 

sind zulässig, wenn sie im kantonalen Richtplan vorgesehen sind. Die politische 

Gemeinde legt die zulässigen Nutzungen im Baureglement entsprechend den 

jeweiligen Bedürfnissen fest. Auch hat der Kanton St. Gallen Weiler auf die Karte des 

kantonalen Richtplans übertragen und im Koordinationsblatt IV 41 neben der 

Weilerliste in Anlehnung an die bundesgerichtliche Rechtsprechung folgende Kriterien 

für das Bezeichnen eines Weilers im kantonalen Richtplan festgelegt:

1.    Gebäude sind überwiegend landwirtschaftlichen Ursprungs;

2.    klare räumliche Zäsur zur Bauzone der nächsten Siedlung;

3.    als geschlossene Einheit in Erscheinung tretende Baugruppe (Gebäudeabstand 20 

bis 30 Meter, klare Unterscheidung zur Streubauweise);

4.    mindestens fünf ganzjährig bewohnte Gebäude;

5.    genügende Erschliessung muss vorhanden sein.

bis bis

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Diese Kriterien werden von der Beschwerdeführerin grundsätzlich nicht in Frage 

gestellt. Entgegen ihrer Auffassung kommt den Gebäudeabständen gemäss Kriterium 3 

nicht nur "erklärender", d.h. unverbindlicher, erläuternder Charakter zu. Vielmehr 

gewährleisten sie eine Beurteilung nach objektiven Gesichtspunkten und damit einen 

rechtsgleichen und rechtssicheren Vollzug, wenngleich nicht von einer 

zentimetergenauen Anwendung, sondern von Richtwerten auszugehen ist. Zu 

entscheiden ist, ob die Regierung das Gebiet A. zu Recht nicht in den kantonalen 

Richtplan aufgenommen hat.

4.2.       

Fest steht, dass die Kleinsiedlung A. die Kriterien 1, 2, 4 und 5 des 

Koordinationsblattes IV 41 klar erfüllt. Das AREG verneinte indessen den 

Weilercharakter, weil die Häuser in losen Abständen von bis zu 60 Metern entlang der 

A.-strasse aufgereiht seien (vgl. die Stellungnahme des AREG vom 2. Mai 2012 und 

den Vorprüfungsbericht des AREG vom 24. September 2010 [B 2013/263 act. 11/10 S. 

3 und act. 11/10/3a S. 15]). Gemäss den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz 

am Augenschein vom 13. Juli 2012 (B 2013/263 act. 11/15) bestehen zwischen den 

einzelnen Gebäuden entlang der A.-strasse verschieden grosse Abstände. Diese 

betragen teilweise rund 60 bis 70 m. Auch besteht kein eigentliches Zentrum, da die 

Gebäude entlang der Strasse gebaut wurden. Teilweise besteht aufgrund dicht 

stehender Bäume zwischen den Gebäuden kein Sichtkontakt. Diese Feststellungen 

werden von der Beschwerdeführerin nicht bestritten. Mit Gebäudeabständen von bis 

zu 70 m sind die Richtwerte von maximal 20 bis 30 m konkret bei Weitem 

überschritten. Auch wenn die Gebäude auf den Parzellen Nrn. 0000, 0002, 0003, 0005, 

0006, 0007 und 0008 in einem gewissen kulturhistorischen Zusammenhang stehen, 

sind die Gebäudeabstände demnach zu gross, um einen Siedlungszusammenhang zu 

erkennen. Bei dieser Sachlage ist es sachlich vertretbar und mit Blick auf das der 

Regierung zustehende Planungsermessen nicht zu beanstanden, dass die Regierung 

die Kleinsiedlung A. mit Beschluss vom 5. November 2013 nicht in den kantonalen 

Richtplan aufgenommen hat, zumal sie solche Richtplaneinträge kantonsweit nach 

Massgabe der gleichen objektiven Kriterien und nicht nach der Wahrnehmung der 

jeweils betroffenen Bevölkerung zu beurteilen hat. Daran ändert das Argument der 

Beschwerdeführerin nichts, die Kleinsiedlung A. sei mit dem Weiler C. vergleichbar. Der 

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Grundsatz rechtsgleicher Behandlung hat im Planungsrecht nur eine abgeschwächte 

Bedeutung. Parzellen ähnlicher Lage und Art können daher unter Vorbehalt des 

Willkürverbots völlig verschieden behandelt werden (vgl. BGE 121 I 245 E. 6e/bb). 

Allein die Tatsache, dass sich der Weiler C. über eine Distanz von rund 364 Metern und 

die Kleinsiedlung A. über eine solche von 370 m erstreckt und beide Kleinsiedlungen 

eine vergleichbare Lage und kulturhistorische Bedeutung aufweisen, lassen die 

unterschiedliche Behandlung dieser zwei Kleinsiedlungen im kantonalen Richtplan 

nicht als willkürlich erscheinen. Zu prüfen bleibt, ob die Voraussetzungen für die 

Zuweisung des Gebiets A. zur Weilerzone erfüllt sind.

4.3.       

Art. 3 Abs. 2 BauG räumt den Gemeinden im Bereich der Ortsplanung Autonomie ein. 

Da die Ausscheidung von Weilerzonen auf entsprechenden Festsetzungen im 

behördenverbindlichen kantonalen Richtplan beruht (Art. 33 RPV und Art. 16  Abs. 1 

BauG), verbleibt den Gemeinden bei der Festlegung von Weilerzonen nur ein geringer 

Ermessensspielraum bzw. Autonomiebereich (vgl. Art. 9 Abs. 1 RPG). Beispielsweise 

bleibt ein Ermessensspielraum bei der Frage der Arrondierung einer im Richtplan 

festgesetzten Weilerzone bestehen. Darüber hinaus schliesst das Bundesgericht 

Abweichungen eines kommunalen Nutzungsplans vom kantonalen Richtplan nicht 

durchwegs aus. Es lässt sie zu, wenn sie sachlich gerechtfertigt und von 

untergeordneter Bedeutung sind, wenn es nach den Umständen als unzumutbar 

erscheint, den Richtplan vorgängig förmlich zu ändern, sowie wenn sich der 

Richtplaninhalt im Nutzungsplanverfahren als rechtswidrig oder unmöglich erweist (vgl. 

BGE 119 Ia 362 E. 4a). Nach Art. 9 Abs. 1 des Baureglements der Politischen 

Gemeinde Berneck (BauR) dient die Weilerzone der Erhaltung der bestehenden 

Baustruktur des Weilers, der zweckmässigen Umnutzung und dem sachgerechten 

Unterhalt der vorhandenen Bausubstanz, der Sicherung der charakteristischen 

Umgebung und Freiräume sowie der sorgfältigen Eingliederung von Neu- und 

Umbauten in das bestehende Ortsbild. Es sind Bauten für das Wohnen, mässig 

störendes Gewerbe und landwirtschaftliche Betriebe zulässig, deren Nutzungen dem 

bisherigen Charakter des Weilers nicht zuwiderlaufen.

bis

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Die Ausscheidung der Weilerzone A. ohne Richtplaneintrag ist gemäss Art. 33 RPV und 

Art. 16  Abs. 1 BauG offensichtlich rechtswidrig, zumal die Voraussetzungen für ein 

Abweichen von den Vorgaben des kantonalen Richtplans vorliegend klarerweise nicht 

erfüllt sind. Darüber hinaus ist nicht ersichtlich, inwiefern bei einer Zuweisung des 

streitbetroffenen übrigen Gemeindegebietes zu einer geeigneten Zone des 

Nichtbaugebietes die Anwendung der Art. 24 ff. RPG gegen den langfristigen Bestand 

des Gasthauses "Z." sprechen würde. Sodann kann mit Blick auf die geplante 

Umzonung von unüberbauten Teilflächen der Parzellen Nrn. 0002 und 0004 entlang der 

A.-strasse im Halte von 372 m  von der Landwirtschafts- in die Weilerzone angesichts 

der nach Art. 9 Abs. 1 BauR in der Weilerzone zulässigen Neubauten für das Wohnen 

sowie für mässig störende Betriebe keine Rede davon sein, dass damit keine neuen 

Baulandreserven geschaffen und die bestehenden Bauten eng umgrenzt würden. 

Daran ändert nichts, dass diese Flächen für sich betrachtet kaum sinnvoll überbaubar 

sind. Mit der strittigen Zuweisung zur Weilerzone hat die Beschwerdeführerin 

demzufolge ihr Planungsermessen überschritten. Die Vorinstanz hat daher die 

Ortsplanungsrevision der Politischen Gemeinde Berneck hinsichtlich der strittigen 

Zuweisung des Gebiets A. in die Weilerzone resp. der damit in unmittelbarem 

Zusammenhang stehenden Umzonung in die Grünzone Freihaltung in Gutheissung des 

Rekurses der Beschwerdegegnerin zu Recht aufgehoben resp. die Genehmigung dafür 

verweigert und den Zonenplan diesbezüglich zur Überarbeitung an die 

Beschwerdeführerin zurückgewiesen.

5.           

Gemäss den vorstehenden Erwägungen sind die Beschwerden abzuweisen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend gehen die amtlichen Kosten der 

Beschwerdeverfahren zulasten der Beschwerdeführerin (Art. 95 Abs. 3 VRP). Für die 

Beschwerdeverfahren ist eine Entscheidgebühr von Fr. 4000.-- angemessen (Art. 7 Ziff. 

222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die Erhebung wird verzichtet (Art. 

95 Abs. 3 VRP).

Eine Partei, die sich nicht vertreten lässt, hat – mangels eines besonderen Aufwandes – 

grundsätzlich keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 98  VRP in 

Verbindung mit Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO). Dass ihr gleichwohl ersatzfähige Kosten für 

bis

2

ter

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Umtriebe erwachsen, ist ungewöhnlich und bedarf deshalb einer besonderen 

Begründung. Konkret macht die Beschwerdegegnerin keine Angaben über den 

getätigten (erheblichen) Aufwand. Auch sind die übrigen Voraussetzungen für eine 

Umtriebsentschädigung nicht erfüllt (vgl. VerwGE B 2013/178 vom 12. Februar 2014 E. 

4.4, www.gerichte.sg.ch). Trotz ihres Obsiegens kann der Beschwerdegegnerin daher 

keine Entschädigung zugesprochen werden.

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.           

Die Beschwerdeverfahren (B 2013/263 und B 2014/75) werden vereinigt.

2.           

Die Beschwerden werden abgewiesen.

3.           

Die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren von Fr. 4000.-- werden der 

Beschwerdeführerin auferlegt. Auf die Erhebung wird verzichtet.

4.           

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen.

 

Der Präsident                        Der Gerichtsschreiber

Eugster                                  Bischofberger

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 28.04.2015
	Verfahren, Legitimation der Gemeinde zur Anfechtung des kantonalen Richtplans.Planungsrecht, Weilerzone, Art. 33 RPV und Art. 16bis BauG.Die Gemeinde ist zur direkten Anfechtung des Erlasses einer Richtplananpassung berechtigt, welche ihre Gemeindeautonomie berührt (E. 2.3.1).Die Kleinsiedlung A. tritt wegen Gebäudeabständen von bis zu 70 m nicht als geschlossene Einheit in Erscheinung. Die Aufnahme als Kleinsiedlung in den kantonalen Richtplan wurde zu Recht verneint (E. 4.2).Die Ausscheidung einer Weilerzone ohne Richtplaneintrag ist unzulässig (E. 4.3), (Verwaltungsgericht, B 2013/263 und B 2014/75). 

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