# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 839af4fa-ee6b-530d-9995-35d25f943266
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-15
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Kammer für Kindes-und Erwachsenenschutz 15.11.2017 XBE.2017.79
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_002_XBE-2017-79_2017-11-15.pdf

## Full Text

276 Obergericht, Abteilung Zivilgericht 2017 

50 Grundhonorar für ein durchschnittliches Verfahren in Kindes- und 

Erwachsenenschutzfällen. 

Nachdem es sich bei Kindes- und Erwachsenenschutzfällen um in 

tatsächlicher Hinsicht sensible und eher komplexe Fragen handelt, wäh-

rend rechtlich gesehen in der Regel keine grossen Probleme vorliegen, 

erscheint – in Anlehnung an die obergerichtliche Praxis, welche für ein 

durchschnittliches Eheschutz- bzw. Präliminarverfahren eine Grund-

entschädigung von Fr. 2'500.00 veranschlagt (vgl. AGVE 2002 S. 78) – 

eine solche von Fr. 2'000.00 für angemessen. 

Aus dem Entscheid des Obergerichts, Kammer für Kindes- und 

Erwachsenenschutz, vom 15. November 2017, i.S. L.W. (XBE.2017.79) 

Aus den Erwägungen 

5.2.1. Die Beschwerdeführerin hat zudem Anspruch auf 
Vergütung ihrer Parteikosten für das obergerichtliche Beschwerde-
verfahren. 

Gestützt auf das Dekret über die Entschädigung der Anwälte 
(AnwT; SAR 291.150) bemisst sich die Entschädigung einer 
anwaltlichen Vertretung in nicht vermögensrechtlichen Streitigkeiten 
nach dem mutmasslichen Aufwand des Anwalts sowie der Bedeutung 
und Schwierigkeit des Falles und liegt zwischen einem um bis zu 
75% kürzbaren Rahmen von Fr. 1'210.00 und Fr. 14'740.00 (§ 3 
Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AnwT). Dieser Grundbetrag ist grundsätzlich 
unabhängig vom konkreten Zeitaufwand, dafür gemessen an den 
konkret zur Beurteilung anstehenden Fragen festzusetzen. Die Be-
rücksichtigung des Aufwands erfolgt beim Pauschalhonorar in Form 
von gezielten Ab- und Zuschlägen, wenn und soweit die ent-
sprechenden Voraussetzungen erfüllt sind und sie nicht schon übliche 
Folge der bei der Festsetzung der Grundentschädigung gemäss § 3 
Abs. 1 lit. b AnwT in Rechnung gestellten Schwierigkeit des Falles 
ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5D_67/2010 vom 6. September 
2010 Erw. 3.3; 5D_78/2008 vom 16. Januar 2009 Erw. 4.2). Eine 

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Entschädigung allein nach Zeitaufwand sieht der Anwaltstarif in 
Zivilsachen nicht vor.  

Die mit dem Kindes- und Erwachsenenschutz zusammen-
hängenden sensiblen und eher komplexen Fragen stellen sich 
hinsichtlich Bedeutung und Schwierigkeit in gleicher oder ähnlicher 
Weise im Rahmen von durchschnittlichen Eheschutz- und Prä-
liminarverfahren. Da in letzteren im Gegensatz zum vorliegenden 
Verfahren in der Regel viele Einzelpunkte zu behandeln sind mithin 
neben der Beziehung der Ehegatten auch noch Kinderbelange sowie 
Unterhaltsbeiträge, rechtfertigt sich für Kindes- und Erwachsenen-
schutzverfahren ein geringerer Ansatz (vgl. dazu auch Urteil des 
Bundesgerichts 5A_86/2015 vom 15. Oktober 2015 E. 3.4). Zudem 
gilt das Verfahren als Einfaches, da die Offizialmaxime sowie der 
Untersuchungsgrundsatz zur Anwendung kommen und die Be-
schwerdeinstanz den erstinstanzlichen Entscheid in rechtlicher und 
tatsächlicher Hinsicht umfassend prüft. Dies verringert den mut-
masslichen Aufwand entsprechend. Nachdem es sich bei Kindes- und 
Erwachsenenschutzfällen um in tatsächlicher Hinsicht sensible und 
eher komplexe Fragen handelt, während sich rechtlich gesehen in der 
Regel keine grossen Probleme aufwerfen, erscheint – in Anlehnung 
an die obergerichtliche Praxis, welche für ein durchschnittliches 
Eheschutz- bzw. Präliminarverfahren eine Grundentschädigung von 
Fr. 2'500.00 veranschlagt (vgl. AGVE 2002 S. 78) – eine solche von 
Fr. 2'000.00 für angemessen. 

 

51 Art. 423 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB 

Bei Austritt einer Wohnsitzgemeinde aus einem Gemeindeverband 

begründet allein der Austritt als solches kein wichtiger Grund i.S.v. 

Art. 423 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB für einen Wechsel des Beistandes; als wichtige 

Gründe i.S.v. Art. 423 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB können nur solche in Frage 

kommen, welche die Beziehung zwischen dem Beistand und der 

betroffenen Person direkt betreffen.