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**Case Identifier:** 667d009c-5475-51fe-8d81-9c3ce9cec028
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-03-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Zivilkammern (inkl. Einzelrichter) 19.03.2021 FS.2020.20-EZE2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_002_FS-2020-20-EZE2_2021-03-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: FS.2020.20-EZE2

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)

Publikationsdatum: 02.07.2021

Entscheiddatum: 19.03.2021

Entscheid Kantonsgericht, 19.03.2021
Art. 107 Abs. 2 BGG: Aufgrund der Bindungswirkung ist es der kantonalen 
Instanz im Rückweisungsverfahren – abgesehen von allenfalls 
zuzulassenden Noven – verwehrt, der Beurteilung des Rechtsstreits einen 
anderen als den bisherigen Sachverhalt zu unterstellen oder die Sache unter 
rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, die im Rückweisungsentscheid 
ausdrücklich abgelehnt oder überhaupt nicht in Erwägung gezogen wurden. 
Sie hat dem neuen Entscheid die zum Zeitpunkt seines Erlasses geltenden 
Grundsätze der Unterhaltsberechnung zugrunde zu legen. (Kantonsgericht, 
Einzelrichter im Familienrecht, 19. März 2021, FS.2020.20-EZE2).

Zusammenfassung des Sachverhalts:

 

Der Ehemann erhebt gegen den in einem Eheschutzverfahren ergangenen 

Berufungsentscheid betreffend den Unterhalt seiner sechsjährigen Tochter V. und der 

Ehefrau erfolgreich Beschwerde beim Bundesgericht. Dieses hebt den angefochtenen 

Entscheid auf und weist die Angelegenheit zur neuen Festsetzung des Unterhalts ans 

Kantonsgericht zurück (BGer 5A_1037/2019). Im Rückweisungsverfahren stellt sich in 

der Folge insbesondere die Frage der Bedeutung des Schulstufenmodells bei der 

(rückwirkenden) Ermittlung der massgeblichen finanziellen Verhältnisse der Ehegatten 

sowie der Anwendung der im Zeitpunkt des aufgehobenen Entscheids noch nicht 

publizierten Grundsätze der bundesgerichtlichen Unterhaltsberechnung.

 

 

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Aus den Erwägungen:

 

2.      Die kantonale Instanz, die sich mit der Rückweisung zu befassen hat, ist an die 

rechtlichen Erwägungen des Bundesgerichts gebunden. Sie hat daher ihrer 

Entscheidung die rechtliche Beurteilung zugrunde zu legen, mit der die Zurückweisung 

begründet wird, und die letztlich auch das Bundesgericht binden würde, falls diesem 

die Sache erneut unterbreitet würde. Aufgrund der Bindungswirkung ist es der 

kantonalen Instanz – abgesehen von allenfalls zuzulassenden Noven – überdies 

verwehrt, der Beurteilung des Rechtsstreits einen anderen als den bisherigen 

Sachverhalt zu unterstellen oder die Sache unter rechtlichen Gesichtspunkten zu 

prüfen, die im Rückweisungsentscheid ausdrücklich abgelehnt oder überhaupt nicht in 

Erwägung gezogen wurden. Die Tragweite des Rückweisungsentscheids hängt mithin 

von seinem Inhalt ab, ermittelt unter anderem auf der Grundlage der Rechtsschriften im 

Beschwerdeverfahren (BGer 5A_101/2017 E. 2, m.w.H., so u.a. auf BGE 135 III 334 E. 2 

und E. 2.1; BGer 4A_696/2015 E. 3.5.1; BSK BGG-Meyer/Dormann, 2. Aufl., Art. 107 N 

18).

 

a)      Gegenstand des aufgehobenen Entscheids vom 21. November 2019 bildete 

ausschliesslich die Unterhaltsregelung mit Wirkung ab 1. Juli 2017, und zwar nicht 

unter dem Aspekt der Berechnungsmethode (der Bedarfsberechnung mit 

Überschussverteilung) an sich, wohl aber unter den Aspekten der Berechnung des 

Betreuungsunterhalts, des Einkommens des Ehemannes und der Frage, ob bzw. bei 

welchem Betrag mit der Zusprechung von persönlichem Unterhalt die Obergrenze des 

vor der Trennung gelebten Standards tangiert werde. Diese Streitfragen beantwortete 

der Einzelrichter in dem Sinne, dass er den Betreuungsunterhalt nicht mehr, wie dies 

die Vorinstanz getan hatte, nach der Quotenmethode, sondern nach der vom 

Bundesgericht vorgeschriebenen Lebenshaltungskostenmethode berechnete, das 

durchschnittliche monatliche Einkommen des Ehemannes unter Vernachlässigung von 

Pauschalspesen für 2017 mit Fr. 12'200.00, 2018 mit Fr. 11'510.00 und ab Januar 2019 

mit Fr. 12'200.00 annahm, den Betreuungsunterhalt von V. auf der Basis eines 

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Einkommens der Ehefrau von Fr. 1'300.00 und eines Bedarfs (einschliesslich 

Drittbetreuungskosten [Krippe]) von Fr. 3'080.00 (2017) bzw. Fr. 3'230.00 (ab 2018) mit 

Fr. 1'780.00 (2017) bzw. Fr. 1'930.00 (ab 2018) bezifferte und der Ehefrau schliesslich 

einen persönlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'000.00 (1. Juli bis 31. Dezember 2017 

und ab 1. Januar 2019) bzw. Fr. 980.00 (1. Januar bis 31. Dezember 2018) zusprach, 

wobei er bezüglich des Ersteren festhielt, es bestehe mangels Antrags der Ehefrau 

keine Grundlage dafür, über diesen Betrag hinauszugehen, obwohl sie an sich 

insgesamt, d.h. für V. und sich, einen höheren Betrag verlangt habe, und darauf 

hinwies, dass mit der Zusprechung von Gesamtunterhalt von Fr. 4'450.00 (2017), Fr. 

4'390.00 (2018) und Fr. 4'560.00 (ab 2019) die Obergrenze des ehelichen Standards 

nicht verletzt werde.

 

b)      Dazu erwog das Bundesgericht in seinem Urteil vom 22. April 2020, im 

Rückweisungsverfahren werde sich das Kantonsgericht unter Prüfung der 

Einwendungen der Ehefrau dazu zu äussern haben, ob und gegebenenfalls mit 

welchen Konsequenzen der Eintritt von V. in die obligatorische Schulpflicht im August 

2019 nach Massgabe der Rechtsprechung im Hinblick auf die 

Eigenversorgungskapazität und die Drittbetreuungskosten zu berücksichtigen sei (E. 2). 

Es hielt sodann dafür, dass der angefochtene Entscheid willkürfrei auf die durch den 

Stellenwechsel per 1. Januar 2017 geschaffene finanzielle Situation des Ehemannes in 

den ersten sechs Monaten 2017 abgestellt habe (E. 3), dass aber darin, dass sich der 

Entscheid nicht zur Behauptung des Ehemannes, er habe wesentliche Teiles seines 

Einkommens für die Schuldentilgung verwendet, eine Verletzung der 

Begründungspflicht liege, weshalb der angefochtene Entscheid auch aus diesem 

Grund aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid zurückzuweisen sei, damit sich 

das Kantonsgericht zur Frage der Schuldentilgung während der ersten sechs Monate 

des Jahres 2017 äussere (E. 4).

 

c)      Zu prüfen sind mithin im Folgenden gemäss den Vorgaben des Bundesgerichts 

(im Hinblick auf die Berechnung des Betreuungsunterhalts) die Frage der Bedeutung 

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des Eintritts von V. in die obligatorische Schule für die Eigenversorgungskapazität der 

Ehefrau und die Drittbetreuungskosten (nachfolgend E. 3) sowie der Schuldentilgung 

während der ersten sechs Monate 2017 (nachfolgend E. 4). Anschliessend wird auf der 

Basis der massgeblichen Parameter eine Neuberechnung der Unterhaltsbeiträge 

vorzunehmen sein (nachfolgend E. 5).

 

3.a)   Der aufgehobene Entscheid basierte auf einem durchschnittlichen 

Monatseinkommen der Ehefrau von Fr. 1'300.00. Gegenüber dem angefochtenen 

Entscheid des Kreisgerichts, der von einem Pensum von 20% ausgegangen war (vgl. 

Urteil Bundesgericht, E. 2.5) und das Einkommen der Ehefrau mit Fr. 1'020.00 beziffert 

hatte, bedeutete dies ein Pensum von ca. 25%. Ein solches liegt deutlich unter den 

50%, welche die Rechtsprechung (im Zusammenhang mit dem Betreuungsunterhalt) 

vom hauptbetreuenden Elternteil bei Eintritt des betreuten Kindes in die obligatorische 

Schulpflicht, d.h. hier bei V. im August 2019, verlangt (vgl. dazu bzw. zum 

Schulstufenmodell BGE 144 III 481 E. 4.7.6). Im Folgenden ist daher zu prüfen, ob und 

gegebenenfalls mit welchen Konsequenzen auch im vorliegenden Fall der Mutter (mit 

Wirkung ab 1. September 2019) eine Erhöhung ihrer Erwerbstätigkeit zugemutet 

werden kann.

 

b)      Dazu hatte der Ehemann in seiner Eingabe vom 13. August 2019 geltend 

gemacht, der Ehefrau sei – selbstverständlich bei Berücksichtigung der Grenze des 

gebührenden Unterhalts – eine um 50% auf mindestens 70% erhöhte Erwerbstätigkeit 

zuzumuten. Für die Ehefrau widersprach gemäss ihrer anschliessenden Stellungnahme 

vom 23. August 2019 die angemahnte Tätigkeit mit einem Pensum von 70% der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung; wenn überhaupt, müsste sie sich ab Schuleintritt 

ein Pensum von 50% anrechnen lassen. Indessen sei V. aufgrund der Umstände der 

Trennung und der wegen der mangels Unterhaltszahlungen des Vaters 

ausserordentlich beengten finanziellen Verhältnisse traumatisiert und bestehe ein von 

ihr, der Mutter, abzufedernder erhöhter Betreuungsbedarf, weshalb "bereits die 

Ausdehnung des gegenwärtigen Arbeitspensums undenkbar" erscheine.

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Auch im vorliegenden Rückweisungsverfahren bestritt die Ehefrau die Anrechenbarkeit 

eines auf einem Pensum von 50% berechneten Nettoerwerbseinkommens. Bei ihrem 

jetzigen Arbeitgeber habe sie keinen Anspruch auf ein zeitlich fest definiertes 

Arbeitspensum. Sie habe sich zwar ebenso wie bei Dritten, wo sie allerdings nur 

Absagen erhalten habe, auch bei ihrem Arbeitgeber um eine Aufstockung bemüht und 

nach wiederholten Anfragen im Februar 2020 ein entsprechendes Angebot auf der 

Basis von 60% erhalten, dieses indessen deshalb nicht annehmen können, weil sie die 

Drittbetreuung von V. in der Krippe nicht habe organisieren können. Festzuhalten sei 

ferner, dass die konstante Weigerung des Ehemannes, seinen 

Unterhaltsverpflichtungen wenigstens für die gemeinsame Tochter nachzukommen, es 

ihr, der Mutter, bereits in der Vergangenheit ausserordentlich schwer gemacht habe, ihr 

Stunden-Arbeitspensum im Homeoffice abzuarbeiten, weil der Besuch der Kita wegen 

Zahlungsausständen nicht mehr gesichert gewesen sei. Zusammenfassend, so die 

Ehefrau, lägen triftige Gründe vor, um vom Schulstufenmodell abzuweichen und ihr 

jedenfalls während der Dauer des Scheidungsverfahrens keine Aufstockung ihrer 

Erwerbstätigkeit zuzumuten, zumal das aufgrund des hohen Einkommens des 

Ehemannes (von Fr. 12'200.00) auch gar nicht erforderlich sei. Demgegenüber hielt der 

Ehemann auch im Rückweisungsverfahren eine Erhöhung des Pensums auf 70% für 

zumutbar. Er stellte die Notwendigkeit der Fremdbetreuung bei einem schulpflichtigen 

Kind und Arbeit im Homeoffice in Abrede, warf der Ehefrau ungenügende 

Bewerbungsbemühungen vor, bestritt den – der Stimmungsmache dienenden – 

Vorwurf des "Aushungerns" (vehement) und verneinte das Vorliegen von Gründen für 

eine gegenüber dem Schulstufenmodell herabgesenkte Zumutbarkeit einer 

Erwerbstätigkeit.

 

c)      Den Parteien, insbesondere aber der Ehefrau, ist zuzugestehen, dass das 

Schulstufenmodell keine starre Regel beinhaltet und die diesbezügliche 

Rechtsprechung im Einzelfall Abweichungen zulässt, und zwar sowohl in dem Sinne, 

dass dem hauptbetreuenden Elternteil schon vor Eintritt des Kindes in die jeweilige 

Stufe ein Erwerbseinkommen bzw. dessen Erhöhung zugemutet wird, aber auch 

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insofern, als trotz Eintritts die Erzielung eines (erhöhten) Erwerbseinkommens nicht 

erwartet werden darf. So hält das Bundesgericht unter anderem dafür, dass der 

betreuende Elternteil auch anders als durch die obligatorische Beschulung (z.B. 

Kinderkrippe, Tagesmutter, Kindergarten oder schulergänzende Angebote) von 

Betreuungspflichten entlastet und dadurch für eine Erwerbstätigkeit frei werden könne 

(BGE 144 III 481 E. 4.7.7), aber auch, dass bei einer Mehrzahl von Kindern die 

verbleibende ausserschulische Betreuungslast deutlich grösser als bei nur einem Kind 

sei oder dass sich eine solche erhöhte Betreuungslast auch durch eine Behinderung 

des Kindes ergeben könne (BGE 144 III 481 E. 4.7.9). Schliesslich weist das 

Bundesgericht auch darauf hin, dass neben der Zumutbarkeit immer auch die 

tatsächliche Erwerbsmöglichkeit aufgrund der üblichen Kriterien wie Gesundheit, 

Ausbildung, Arbeitsmarktlage etc. zu prüfen sei (BGE 144 III 481 E. 4.7.8).

 

Vor dem Hintergrund dieser Rechtsprechung fällt hier Folgendes in Betracht:

 

aa/aaa)  Der von der Ehefrau im Verfahren vor Erlass des aufgehobenen Entscheids 

geltend gemachte erhöhte Betreuungsaufwand aufgrund einer Traumatisierung von V. 

findet in den Akten keine bzw. lediglich insofern eine Stütze, als zumindest im 

Verfahren vor Kreisgericht die Beziehung des Vaters zu V. im Rahmen des Besuchs- 

und des Ferienrechts kein Thema war respektive der Ehemann die Behauptung der 

Ehefrau, er komme nicht einmal seiner Unterhaltspflicht gegenüber V. nach, lediglich 

pauschal und ohne Nachweis tatsächlicher Zahlungen bestritt. Dies bzw. ihre dadurch 

bedingte angespannte finanzielle Situation rechtfertigt indessen nicht, von einer 

erhöhten, die Eigenversorgungskapazität der Ehefrau einschränkenden Betreuungslast 

auszugehen.

 

bbb)  Keinen Grund, vom Schulstufenmodell abzuweichen, bilden auch die finanziellen 

Verhältnisse des Ehemannes (vgl. dazu nachfolgend E. 4). Das Schulstufenmodell 

knüpft den Betreuungsunterhalt "mangels anderer objektivierbarer Kriterien für die 

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Betreuungsbedürfnisse eines sich normal entwickelnden Kindes […] an die verbindliche 

Übernahme von Betreuungsaufgaben durch den Staat" an (BGE 144 III 481 E. 4.7.6). 

Damit, d.h. mit der Objektivierbarkeit, verträgt es sich zumindest in den Fällen, in 

denen, wie hier, angesichts der bevorstehenden Scheidung das Prinzip des Clean 

Break und das damit verbundene Gebot der Schaffung der Selbstversorgungskapazität 

in den Vordergrund treten, nicht, wenn die Zumutbarkeit der Aufnahme resp. Erhöhung 

der Erwerbstätigkeit mit der Begründung verneint wird, die finanziellen Verhältnisse des 

unterhaltspflichtigen Partners rechtfertigten die Beibehaltung des Status quo. Den 

guten finanziellen Verhältnissen ist vielmehr im Rahmen des allfälligen persönlichen 

Unterhaltsanspruchs des betreuenden Elternteils bzw. der Überschussverteilung 

Rechnung zu tragen.

 

bb)    Mit diesen Erwägungen ist – zusammenfassend – die Zumutbarkeit der Aufnahme 

eines 50%-Pensums gemäss Schulstufenmodell zu bejahen und stellt sich die Frage 

nach der tatsächlichen Möglichkeit einer Erhöhung des Pensums. Auch diese ist zu 

bejahen:

 

aaa)  Die Ehefrau räumte ein, dass sie von ihrer Arbeitgeberin im Februar 2020 ein 

Angebot mit einer Festanstellung zu 60% erhalten hatte. Ihre Erklärung, warum sie 

dieses Angebot nicht angenommen habe, überzeugt insofern nicht, als sie die geltend 

gemachten vorgegebenen festen Arbeitszeiten im Homeoffice ebenso wenig belegte 

wie die Pflicht zu Präsenz in S. Hinzu kommt, dass sie zwar offenbar von der Kita G. 

eine Absage für eine Betreuung erhielt, dass sie aber – aus unbekannten Gründen – 

eine Betreuung im Rahmen der von der Gemeinde G. eingerichteten Tagesstrukturen 

offenbar ebenso wenig in Betracht zog wie die Betreuung durch eine von der 

regionalen Vermittlungsstelle für Tagesfamilien vermittelten Tagesmutter. Letzteres 

hätte ihre Optionen, nachdem V. nun seit August 2019 den Kindergarten besucht, 

deutlich erweitert.

 

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bbb)  Die Ehefrau belegte ihre Bemühungen um eine Tätigkeit mit einem höheren 

Pensum bei einem neuen Arbeitgeber mit gerade einmal acht Bewerbungen. Geht man 

davon aus, dass ihr spätestens im August 2019, als der Ehemann die Erhöhung des 

Pensums thematisierte, bewusst geworden sein muss, dass von ihr ein erhöhtes 

Pensum erwartet werden könnte, dann sind die dokumentierten acht Bewerbungen, 

von denen sie eine von sich aus zurückzog, nicht ausreichend, um darauf zu 

schliessen, die Ehefrau habe keine Möglichkeit zur Erhöhung ihres Pensums gehabt. 

Dies ist deshalb von Bedeutung, weil gerade im Bereich des Gesundheitswesens der 

Arbeitsmarkt trotz der zwischenzeitlichen Einschränkungen während des Lockdowns 

im Frühjahr 2020 durchaus intakt ist (so waren beispielsweise per 22. Februar 2021 auf 

der Seite www.praxisstellen.ch 47 Stellen ausgeschrieben, von denen zwar 

unbestrittenermassen nicht alle für die Ehefrau in Frage gekommen, wohl aber 

zumindest so viele prüfenswert gewesen wären, dass darauf auf einen funktionierenden 

Arbeitsmarkt geschlossen werden kann; vgl. auch https://mpa-jobs.ch, wo per 25. 

Februar 2021 in den Kantonen St.Gallen, Thurgau und beiden Appenzell 113 Stellen für 

MPAs aufgeschaltet waren, und BGer 5A_104/2018 E. 6.3, in dem das Bundesgericht 

ausdrücklich auf den Arbeitskräftemangel im Pflegebereich hinweist, der für die 

Ehefrau angesichts ihrer Ausbildung wohl durchaus auch in Frage käme).

 

ccc)  Demgemäss rechtfertigt sich die Annahme, dass der Ehefrau bei zumutbaren 

Anstrengungen möglich ist, eine 50%-Tätigkeit zu finden, bei der sie – unter Einbezug 

einer Drittbetreuung, namentlich im Rahmen der von Gemeinde G. angebotenen 

Tagesstrukturen – die Betreuung von V. während der beruflich bedingten Abwesenheit 

organisieren könnte.

 

d)      Zu prüfen bleibt, ab wann der Ehefrau (auf der Basis eines 50%-Pensums) ein 

entsprechend höheres Einkommen unterstellt werden kann. Dem Ehemann ist in 

diesem Zusammenhang zuzugestehen, dass er die Erhöhung bereits in seiner Eingabe 

vom 13. August 2019 thematisierte und dass damals der Entscheid des 

Bundesgerichts vom 21. September 2018, in dem es sich im Detail zum 

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Schulstufenmodell äusserte, publiziert war (BGE 144 III 481). Einzuräumen ist allerdings 

im Gegenzug auch der Ehefrau, dass der Ehemann zwar eine entsprechende 

Einwendung erhob, dass er daraus aber zumindest vorerst mit Bezug auf seine Anträge 

(Bar- bzw. Betreuungsunterhalt für V. Fr. 1'200.00 bzw. Fr. 2'132.00; kein persönlicher 

Unterhalt) keine Schlüsse zog, um dann (aber) im Schreiben vom 19. September 2019 

erstmals geltend zu machen, bei einem persönlichen Unterhalt, der aus prozessualen 

Gründen maximal Fr. 1'000.00 betragen könne, werde ein Betreuungsunterhalt 

"sukzessive gegen Null streben". Berücksichtigt man ausserdem, dass bis zur 

fraglichen Änderung der Rechtsprechung im Kanton St.Gallen die Praxis vom 

betreuenden Elternteil bis zum vollendeten sechsten Altersjahr des (jüngsten) betreuten 

Kindes keine Erwerbstätigkeit und danach bis zum vollendeten zwölften Altersjahr eine 

solche von 35% erwartete (KGer SG vom 7. Dezember 2017 FO.2015.21-K2; 

www.gerichte.sg.ch), mit der Folge, dass danach im vorliegenden Fall eine Erhöhung 

des Pensums (auf 35%) erst per Anfang 2021 zur Diskussion gestanden hätte, 

rechtfertigt sich, der Ehefrau (rückwirkend) eine Übergangsfrist von rund einem halben 

Jahr, d.h. bis April 2020 und damit bis zum Urteil des Bundesgerichts, mit dem ihr die 

Notwendigkeit der Erhöhung definitiv vor Augen geführt wurde, einzuräumen (zur 

[rückwirkend festgesetzten] Übergangsfrist vgl. auch BGE 114 II 13 E. 5, BGE 129 III 

417 E. 2.2, BGer 5A_636/2013 E. 5.1 sowie BGer 5A_184/2015 E. 3.2). Ab Mai 2020 

und damit in etwa auf den Zeitpunkt der Beendigung des Lockdowns wird der Ehefrau 

mithin ein Erwerbseinkommen von 50% unterstellt, und zwar auf der Basis der 

bisherigen 25%, mit welchen sie Fr. 1'300.00 verdiente. Ab Mai 2020 beläuft sich das 

(hypothetische) Einkommen der Ehefrau demnach auf Fr. 2'600.00.

 

e)      In einem unmittelbaren Zusammenhang mit der der Ehefrau ab Mai 2020 

unterstellten Erhöhung ihres Pensums bzw. dem entsprechend höheren Einkommen 

stehen die auch vom Bundesgericht angesprochenen Kosten der Fremdbetreuung von 

V., darüber hinaus aber auch die Berufsauslagen und die Steuern. Was die 

Berufsauslagen betrifft, rechtfertigt sich angesichts der Erhöhung des Pensums um 

100% eine Verdoppelung auf Fr. 120.00. Bei den Kosten der Fremdbetreuung sodann 

fällt in Betracht, dass der Notwendigkeit der erhöhten Inanspruchnahme einer 

Fremdbetreuung eine gewisse Entlastung durch den Kindergartenbesuch 

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gegenübersteht. Es scheint daher angemessen, die Kosten der Fremdbetreuung um 

50% auf Fr. 660.00 (gegenüber 2018) zu erhöhen. Bei den Steuern gilt schliesslich zu 

berücksichtigen, dass die (für 2018) angenommene Steuerbelastung auf einem 

Einkommen von Fr. 36'000.00 beruhte. Der Erhöhung des Erwerbseinkommens um Fr. 

15'600.00 stehen erhöhte Berufsauslagen (Fr. 720.00), zusätzliche 

Drittbetreuungskosten (Fr. 2'640.00) und ein erhöhter Kinderabzug (Fr. 3'000.00) 

gegenüber, weshalb ab Mai 2020 mit einem steuerbaren Einkommen von rund Fr. 

45'000.00 bzw. einer Steuerbelastung von ca. Fr. 2'600.00/Jahr resp. Fr. 220.00/Monat 

zu rechnen ist.

 

4.a)   Der aufgehobene Entscheid ging von einem Erwerbseinkommen des Ehemannes 

von Fr. 12'200.00 (2017), Fr. 11'510.00 (2018) und Fr. 12'200.00 (ab 1. Januar 2019) 

aus. Vor Bundesgericht rügte der Ehemann diese Feststellungen insofern, als er 

einwandte, mit den getroffenen Annahmen habe der Einzelrichter den zuletzt gelebten 

gemeinsamen Standard, der die Obergrenze der Unterhaltspflicht bilde, willkürlich zu 

hoch festgesetzt. Das Bundesgericht prüfte diese Rüge vorab unter dem Aspekt der 

Zugrundelegung der finanziellen Verhältnisse in den ersten sechs Monaten des Jahres 

2017 und kam zum Schluss, dass der Einzelrichter nicht in Willkür verfallen sei, wenn er 

auf die durch den Stellenwechsel geschaffene neue Situation abgestellt habe (Urteil 

Bundesgericht, E. 3.3). In Verletzung des Anspruchs des Ehemannes auf rechtliches 

Gehör habe sich der Einzelrichter hingegen nicht zur Behauptung geäussert, die in der 

fraglichen Zeit "aus dem laufenden Einkommen vorgenommene Schuldentilgung [sei] 

vermögensbildend und daher mit einer Sparquote gleichzusetzen […] und [könne] 

insofern einen Einfluss auf den zuletzt gemeinsam gelebten Standard haben". Der 

angefochtene Entscheid sei daher (auch) aus diesem Grund aufzuheben und zu neuer 

Beurteilung ans Kantonsgericht zurückzuweisen, damit sich dieses zur Frage der 

Schuldentilgung während der ersten sechs Monate des Jahres 2017 äussere (Urteil 

Bundesgericht, E. 4).

 

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b)      Die in Nachachtung des Rückweisungsentscheids getroffenen Abklärungen 

ergaben, dass der Ehemann im ersten Halbjahr 2017 acht Zahlungen seiner 

Arbeitgeberin im Gesamtbetrag von Fr. 271'655.81 erhielt. Mit diesen Zahlungen 

amortisierte er Schulden von Fr. 173'833.00, wobei er gleichzeitig ein neues Darlehen 

von Fr. 25'000.00 aufnahm. Mithin ist für das erste Halbjahr 2017 von einer 

Schuldentilgung von Fr. 148'833.20 auszugehen. Was sodann die Zahlungen der 

Arbeitgeberin (von Fr. 271'655.81) anbelangt, machte der Ehemann in seiner Eingabe 

vom 17. September 2020 geltend, darin seien neben den monatlichen Zahlungen von 

Fr. 11'170.00 (einschliesslich Fr. 300.00 Spesen) zwei Zahlungen à je rund Fr. 

100'000.00 als "Übertrag immaterieller Werte von der K. AG", also "in Tat und Wahrheit 

[…] Erlös aus dem Verkauf von Eigengut" enthalten gewesen, der es ihm gestattet 

habe, seine Schuldentilgung gegenüber der Vorjahresperiode trotz trennungsbedingter 

Mehrkosten zu verdreifachen.

 

c)      Im Rückweisungsentscheid hielt das Bundesgericht dafür, dass sich das 

Einkommen des Ehemannes – "seinen eigenen Angaben zufolge" – ab 1. Januar 2017 

von durchschnittlich Fr. 8'000.00 auf Fr. 11'170.00 erhöht habe (E. 3.3. a.A.). Dazu, 

dass der aufgehobene Entscheid dem Ehemann einschliesslich Bonus und/oder 

Gewinnbeteiligung sogar ein Einkommen von Fr. 12'200.00 (2017 und ab 2019) bzw. 

Fr. 11'510.00 (2018) unterstellte äusserte sich das Bundesgericht zwar nicht. Der 

Umstand, dass es feststellte, der Einzelrichter habe willkürfrei auf die finanziellen 

Verhältnisse während der ersten sechs Monate des Jahres 2017 abstellen dürfen, und 

dass diese finanziellen Verhältnisse auch die Berücksichtigung eines (künftigen) Bonus 

bzw. einer Gewinnbeteiligung miteinschliessen, rechtfertigen indessen die Annahme, 

dass die dem Ehemann angerechneten Einkommen als nicht beanstandet zu 

betrachten sind und mithin – aufforderungsgemäss – lediglich die Frage des Einflusses 

der Schuldentilgung während des ersten Halbjahres 2017 zu beantworten ist. Aus den 

hiervor aufgeführten Zahlen und Angaben ergibt sich dabei, dass der Ehemann für die 

Amortisation der Schulden nicht sein laufendes ordentliches Einkommen, sondern den 

von ihm als solchen bezeichneten "Erlös aus dem Verkauf von Eigengut" verwendete 

bzw. dass ihm rechnerisch nicht die Bildung einer Sparquote durch Amortisation von 

Schulden aus laufendem Einkommen zugestanden werden kann. Hierfür bzw. 

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hiergegen spricht zum einen, dass es sich zumindest beim Betrag von Fr. 70'840.00, 

den der Ehemann als güterrechtliche Ausgleichszahlung an seine Ex-Ehefrau 

entrichtete, um eine Eigengutsschuld handelte. Zum andern und vor allem verbleiben 

dem Ehemann aber selbst unter Berücksichtigung der Amortisationszahlungen von Fr. 

148'833.20 immer noch rund Fr. 50'000.00 und damit sogar noch etwas mehr als die 

rund Fr. 45'000.00, die er nach seiner eigenen Darstellung betreffend den ehelichen 

Standard umgerechnet auf ein halbes Jahr 2016 amortisiert haben will. Den Nachweis 

dafür, dass die Schuldentilgung im ersten Halbjahr 2017 den ehelichen, auf einem 

Einkommen von Fr.  12'200.00 basierenden Lebensstandard beeinflusst, d.h. 

geschmälert habe, hat der Ehemann mithin nicht erbracht, weshalb im Folgenden 

unverändert von einem massgeblichen Einkommen von Fr. 12'200.00 (2017 und ab 

2019) bzw. Fr. 11'510.00 (2018) auszugehen ist.

 

5.a)   In zwei zur Publikation vorgesehenen Entscheiden vom 11. November 2020 und 

vom 2. Februar 2021 hat sich das Bundesgericht dafür ausgesprochen, dass in Bezug 

auf die Berechnung sowohl des Kindes- als auch des ehelichen und des nachehelichen 

Unterhalts (in Zukunft) die zweistufige Methode anzuwenden sei (BGer 5A_311/2019 E. 

6.6 und 7 sowie BGer 5A_891/2018 E. 4.5; vgl. auch BGer 5A_800/2019 E. 4.3). 

Danach sind aus den vorhandenen, das – nach den Richtlinien der Konferenz der 

Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz für die Bemessung des 

betreibungsrechtlichen Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 SchKG vom 1. Juli 

2009 zu berechnende (vgl. BGer 5A_311/2019 E. 7.2) – Existenzminimum des 

Unterhaltsschuldners übersteigenden Mitteln in erster Linie der Barunterhalt der Kinder 

bzw. des Kindes, sodann deren resp. dessen Betreuungsunterhalt und erst im 

Anschluss daran ein ehelicher oder nachehelicher Unterhalt abzudecken (BGer 

5A_311/2019 E. 7.3). Nachdem die zweistufige Berechnungsmethode schon dem 

aufgehobenen Entscheid zugrunde lag und, wie zu zeigen sein wird, die finanziellen 

Verhältnisses die Zusprechung auch eines persönlichen Unterhaltsbeitrages zulassen, 

tangiert die erwähnte Rechtsprechung die Unterhaltsberechnung in diesen Punkten, 

d.h. hinsichtlich der Methode und der Stufenfolge, nicht. Etwas anders verhält es sich 

angesichts der unterschiedlichen Grundbeträge in Bezug auf die Berechnung des 

Existenzminimums, und es fragt sich, ob dieser Berechnung noch die Annahmen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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gemäss angefochtenem Entscheid oder aber diejenigen gemäss den schweizerischen 

Richtlinien zugrunde zu legen sind. Angezeigt ist Letzteres, und zwar deshalb, weil die 

Richtlinien Annahmen hinsichtlich des tatsächlichen Bedarfs treffen und im 

vorliegenden Rückweisungsverfahren aufgrund des uneingeschränkten 

Untersuchungsgrundsatzes mit aktualisierten Zahlen zu rechnen ist, zu denen auch der 

auf Annahmen beruhende Bedarf der Parteien, einschliesslich V., gehört. Demgemäss 

ist die Berechnung des betreibungs- bzw. familienrechtlichen Existenzminimums den 

erwähnten Richtlinien anzupassen (zur sofortigen Anwendung der neuen 

Rechtsprechung auch im Rückweisungsverfahren vgl. auch BGer 5A_347/2019 E. 

3.3.3, unter Hinweis auf BGer 5A_830/2018 E. 3.3.2 [zur Anwendung des 

Schulstufenmodells], und BGer 5A_104/2018 E. 7.2 [zur Anwendbarkeit der neuen 

Rechtsprechung im Rückweisungsverfahren]). Anzupassen ist die Bedarfsberechnung 

(der Einfachheit halber unter Vernachlässigung der Zeitspanne 1. Januar bis 30. April 

2020) ab Mai 2020 ferner in Bezug auf das Einkommen von V., beträgt die Kinderzulage 

doch seit 1. Januar 2020 Fr. 230.00. Im Übrigen kann aber vorbehaltlich der bereits 

besprochenen Positionen Drittbetreuung, Berufsauslagen und Steuern (E. 3.e hiervor) 

auf die bisherigen Annahmen abgestellt werden, nachdem die Parteien diesbezüglich 

keine Änderungen geltend gemacht haben und solche auch nicht aus den Akten 

hervorgehen.

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	Entscheid Kantonsgericht, 19.03.2021
	Art. 107 Abs. 2 BGG: Aufgrund der Bindungswirkung ist es der kantonalen Instanz im Rückweisungsverfahren – abgesehen von allenfalls zuzulassenden Noven – verwehrt, der Beurteilung des Rechtsstreits einen anderen als den bisherigen Sachverhalt zu unterstellen oder die Sache unter rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, die im Rückweisungsentscheid ausdrücklich abgelehnt oder überhaupt nicht in Erwägung gezogen wurden. Sie hat dem neuen Entscheid die zum Zeitpunkt seines Erlasses geltenden Grundsätze der Unterhaltsberechnung zugrunde zu legen. (Kantonsgericht, Einzelrichter im Familienrecht, 19. März 2021, FS.2020.20-EZE2).

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		2025-07-19T02:58:17+0200
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