# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 886cc94a-e76b-5f1c-8ecf-c9453ed84ea4
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-18
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 18.11.2011 U 2011 12
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_U-2011-12_2011-11-18.pdf

## Full Text

U 11 12

URTEIL
vom 18. November 2011

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend unentgeltliche Rechtspflege (Rückerstattung)

1. a) … wurde mit Verfügung des Bezirksgerichts … vom 15. August 2007 in einem 

Zivilprozess vor selbigem Bezirksgericht betreffend Ehescheidung und 

Nebenfolgen die unentgeltliche Rechtspflege gewährt. Nach rechtskräftigem 

Verfahrensabschluss übernahm der Kanton Graubünden hierfür Totalkosten 

in der Höhe von gesamthaft Fr. 4'463.90. In der genannten Verfügung wurde 

… auf eine allfällige Rückerstattungspflicht hingewiesen. 

b) Mit Schreiben vom 15. März 2010 forderte die Steuerverwaltung des Kantons 

Graubünden (nachfolgend Steuerverwaltung) … auf, einen aktuellen 

Nachweis über ihre finanzielle Situation zu erbringen, worauf sie der 

Steuerverwaltung am 12. April 2010 einen Teil der geforderten Unterlagen 

einreichte. Mit Schreiben vom 20. April 2010 verlangte die Steuerverwaltung 

von … die Einreichung der noch fehlenden Unterlagen (Lohnabrechnungen, 

Lohnausweise, Belege über Unterhalts- und Alimentenzahlungen, Bank- und 

Postkontoauszüge, Belege Liegenschaftsaufwand 2009, 

Versicherungsausweise über Krankenkassenprämien, Abrechnung 

Krankenkassenprämienverbilligung, Kostenvoranschlag Zahnspange Kinder, 

Beleg über Einzahlung an die Säule 3a im Jahre 2009, Belege über die 

Rückzahlung des Darlehens für die Monate Januar bis März 2010). Nachdem 

keine Unterlagen eingereicht wurden, forderte die Steuerverwaltung am 20. 

Mai 2010 … erneut zur Einreichung der geforderten Belege auf. Daraufhin 

reichte … am 31. Mai 2010 lediglich die Selbstdeklaration der Steuererklärung 

der Steuerperiode 2009 ein. 

2. Mit Verfügung vom 2. Februar 2011 verlangte die Steuerverwaltung den 

bevorschussten Betrag von insgesamt Fr. 4'463.90 zurück. Gemäss den 

ermittelten Faktoren zur Berechnung des für das URP-Verfahren 

massgeblichen Existenzminimums sowie den weiteren Akten lägen die 

Einkommens- und Vermögensverhältnisse von … über dem massgeblichen 

Existenzminimum. … verfüge über ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 

5'769.--. Dem stehe ein massgebliches URP-Existenzminimum von Fr. 5'324.-

- gegenüber, woraus ein monatlicher Überschuss von Fr. 445.-- resultiere. 

Des Weiteren habe … in den Jahren 2008 und 2009 an die Säule 3a 

Einzahlungen von Fr. 6'000.-- pro Jahr geleistet. Zudem besitze sie 

Wertschriften und Guthaben von Fr. 42'326.--. Aus diesem Grund sei es 

gerechtfertigt, die bevorschussten Gelder von insgesamt Fr. 4'463.90 

zurückzufordern. 

3. Gegen diese Verfügung erhob … am 10. Februar 2011 Beschwerde an das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit den sinngemässen 

Anträgen auf Aufhebung der Verfügung der Steuerverwaltung sowie Verzicht 

auf Rückerstattung der unentgeltlichen Rechtspflege. Zur Begründung 

brachte sie vor, dass ihr Reineinkommen Fr. - 88'000.-- betrage (gemeint 

wohl: Reinvermögen). Die jährlich in die dritte Säule einbezahlten Fr. 6'000.-- 

seien, zusammen mit all ihren Wertschriften, an die Hypothek gebunden, also 

nicht vorhanden. Monatlich habe sie für sich und ihre beiden Kindern lediglich 

Fr. 3'258.-- zur Verfügung, weshalb es ihr nicht möglich sei, die geforderten 

Fr. 4'400.-- (recte: Fr. 4'463.90) zu erstatten. 

4. Mit Vernehmlassung vom 26. Februar 2011 beantragte die Steuerverwaltung 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie aus, dass die 

Frage, ob und in welchem Umfang ein Rückforderungsanspruch gegeben sei, 

nach den gleichen Grundsätzen zu prüfen sei, wie wenn die gleiche Partei ein 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellen würde. Demnach seien zur 

Prüfung des Rückforderungsanspruchs, wie bei der Prüfung eines URP-

Gesuchs, die Einkommens- und Vermögensverhältnisse zu ermitteln. Im 

vorliegenden Fall weise die definitive Steuerveranlagung 2009 der 

Beschwerdeführerin ein Reinvermögen von Fr. - 88'338.-- auf. Die Aktiven 

würden sich dabei aus einer Privatliegenschaft in … (Steuerwert Fr. 511'000.--

) und Wertschriften von Fr. 42'326.-- zusammensetzen. Demgegenüber seien 

Privatschulden im Umfang von Fr. 641'749.-- in Abzug gebracht worden. Der 

Steuerwert einer Liegenschaft entspreche jedoch nicht dem effektiven Wert 

derselben, weshalb die Angaben aus der definitiven Veranlagungsverfügung 

2009 zu relativieren seien. Der Verkehrswert der Liegenschaft betrage 

gemäss der letzten amtlichen Schätzung vom 30. April 2008 Fr. 737'600.--. 

Zur Ermittlung des effektiven Reinvermögens sei dieser Wert der Liegenschaft 

und nicht der Steuerwert zu berücksichtigen. Demnach betrage das 

Vermögen der Beschwerdeführerin über Fr. 138'000.--, weshalb im heutigen 

Zeitpunkt ein allfälliges URP-Gesuch ihrerseits offenkundig abgelehnt würde. 

Überdies habe die Beschwerdeführerin am 26. November 2010 zusammen 

mit ihrem Lebenspartner die … GmbH gegründet und dabei 10 Stammanteile 

à je Fr. 1'000.-- gezeichnet. Unter diesen Umständen erweise sich die 

Rückforderung der gewährten URP-Kosten als gerechtfertigt. Weiter führte 

die Steuerverwaltung aus, der Beschwerdeführerin hätte die unentgeltliche 

Rechtspflege aufgrund der Tatsache, dass sie die Liegenschaft per 25. 

August 2006 erworben habe und unter Berücksichtigung der 

Vermögensentwicklung selbst im Gesuchszeitpunkt gar nicht gewährt werden 

dürfen. Obwohl demzufolge die Rückforderung schon des Vermögens wegen 

gerechtfertigt sei, habe die Steuerverwaltung basierend auf den 

unvollständigen Angaben der Beschwerdeführerin einerseits sowie den 

Zahlen der definitiven Steuerveranlagung 2009 andererseits zusätzlich auch 

eine Notbedarfsberechnung durchgeführt. Die Beschwerdeführerin lebe in 

einer kostensenkenden Lebensgemeinschaft, was sie aber unterschlagen 

habe, der Steuerverwaltung mitzuteilen. Daher sei in der 

Notbedarfsberechnung weder der Grundbetrag gesenkt, noch der Beitrag des 

Konkubinatspartners an den Miet- und Heizkosten berücksichtigt worden. 

Trotzdem resultiere aus erwähnter Berechnung ein monatlicher Überschuss 

von Fr. 445.--. Unter diesen Umständen würde der Beschwerdeführerin keine 

unentgeltliche Rechtspflege mehr gewährt werden, weshalb eine 

Rückforderung der vom Kanton bevorschussten Rechtskosten gerechtfertigt 

sei. 

5. In der verspätet eingereichten Replik vom 24. März 2011 führte die 

Beschwerdeführerin aus, dass der Hauskauf nur mit Unterstützung ihrer 

Geschwister möglich gewesen sei. Die Wertschriften seien ein Darlehen ihrer 

Schwester, welches sie zurückbezahlen müsse. Auch ein Verkauf der 

Liegenschaft würde ihre Situation nicht verbessern, da sie diesfalls die Miete 

von Fr. 2'270.-- statt an die Bank an einen fremden Vermieter bezahlen 

müsste. … könne sie nicht unterstützen, weil er selber lediglich einen Lohn 

von Fr. 2'000.-- beziehe und für seine Ex-Frau und Kinder Unterhaltsbeiträge 

von Fr. 1'450.-- tätigen müsse. 

6. Die Steuerverwaltung verzichtete mit Schreiben vom 29. März 2011 auf die 

Einreichung einer Duplik. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1. Laut Art. 43 Abs. 3 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 

370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher 

Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht überschreitet und keine 

Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Die Rückerstattungsforderung beläuft 

sich vorliegend auf insgesamt Fr. 4'463.90, womit der Streitwert unter Fr. 

5'000.-- liegt. Die Zuständigkeit des Einzelrichters ist demzufolge gegeben. 

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren bildet die Verfügung vom 2. 

Februar 2011 der Steuerverwaltung des Kantons Graubünden. Zu 

beantworten ist nachfolgend die Frage, ob die Rückforderung der erbrachten 

Leistungen in der Höhe von Fr. 4'463.90 zu Recht erfolgt ist. 

3. Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

(BV; SR 101) statuiert einen verfassungsrechtlichen Anspruch einerseits auf 

unentgeltliche Prozessführung und andererseits auf unentgeltliche 

Verbeiständung. Ersterer betrifft die Befreiung von den Kosten für das 

Tätigwerden der Behörden und Gerichte und letzterer garantiert auch dem 

Unbemittelten einen Rechtsbeistand. Wird die unentgeltliche Rechtspflege 

gewährt, hat dies jedoch keine definitive Übernahme der Kosten durch den 

Staat zur Folge. Gelangt die bedürftige Partei im Laufe des Verfahrens oder 

aufgrund des Prozessausgangs in den Besitz ausreichender Mittel, kann ihr 

die unentgeltliche Rechtspflege verweigert oder wieder entzogen werden. Im 

Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege ausbezahlte Beträge können 

ferner selbst nach Erledigung des Prozesses zurückverlangt werden, wenn 

sich die wirtschaftliche Situation der Begünstigten ausreichend verbessert hat 

(vgl. S. Meichssner, Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 

Abs. 3 BV], Diss. Basel 2008, S. 175 f.; BGE 122 I 324 E. 2c). Art. 123 Abs. 2 

der auf den 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Schweizerischen 

Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) hält denn auch fest, dass eine Partei, der 

die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet 

ist, sobald sie dazu in der Lage ist. Materielle Voraussetzung der Rückzahlung 

ist dabei eine wesentliche Verbesserung der finanziellen Verhältnisse, welche 

es dem einstigen Mittellosen erlaubt, die vom Staat vorläufig übernommenen 

Kosten zurückzuzahlen, ohne dass sein Lebensunterhalt gefährdet würde. 

Eine derartige Verbesserung der finanziellen Verhältnisse liegt vor, wenn dem 

Betreffenden bei den jetzt vorliegenden finanziellen Verhältnissen die 

unentgeltliche Rechtspflege nicht mehr erteilt werden könnte (S. Meichssner, 

a.a.O., S. 176 f.). Demnach ist nachfolgend zu prüfen, ob ein Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege von … zum heutigen Zeitpunkt bewilligt werden 

könnte oder nicht. Dazu sind ihre Vermögens- und Einkommensverhältnisse 

einer näheren Betrachtung zu unterwerfen. 

4. a) Vorliegend weist die definitive Steuerveranlagung des Jahres 2009 der 

Beschwerdeführerin ein Reinvermögen von Fr. - 88'338.-- aus. Dabei setzen 

sich die Aktiven aus einer Liegenschaft (Steuerwert Fr. 511'000.--) und 

Wertschriften von Fr. 42'326.-- zusammen. Demgegenüber wurden 

Privatschulden von Fr. 641'749.-- in Abzug gebracht. Dabei ist zu beachten, 

dass die Liegenschaft in der Steuerveranlagung korrekterweise mit dem 

Steuerwert deklariert wurde. Zur Ermittlung des effektiven Reinvermögens der 

Beschwerdeführerin ist indes auf den Verkehrswert der Liegenschaft 

abzustellen, welcher gemäss Schätzung vom 30. April 2008 bei Fr. 737'600.-

- liegt (vgl. beschwerdegegnerische Beilage 15). Demzufolge beträgt das 

Vermögen der Beschwerdeführerin unter Berücksichtigung ihrer 

Privatschulden Fr. 138'177.--. Besteht das Vermögen von Gesuchstellerinnen 

um unentgeltliche Rechtspflege wie vorliegend zum Grossteil aus einer 

Immobilie ist jedoch zu berücksichtigen, dass eine Liegenschaft - obwohl sie 

meist einen deutlichen Aktivenüberschuss bewirkt - den Anspruch auf 

unentgeltliche Rechtspflege nicht automatisch entfallen lässt. Denn die in 

Immobilien gebundenen Mittel können regelmässig nicht kurzfristig zur 

Prozessfinanzierung verfügbar gemacht werden (vgl. S. Meichssner, a.a.O., 

S. 87). Im Lichte von Art. 29 Abs. 3 BV darf der Gesuch stellenden Partei 

jedoch grundsätzlich zugemutet werden, ihr Grundeigentum für die 

anfallenden Prozesskosten hypothekarisch zu belasten, soweit dies möglich 

ist (Bundesgerichtsentscheid 9C_84/2011 vom 24. Mai 2011 E. 2.3, 

5P.368/2006 vom 30. Oktober 2006 E. 1.1). Die Veräusserung der 

Liegenschaft ist dagegen nur zumutbar, wenn damit zu rechnen ist, dass mit 

einem Verkauf die für den Prozess erforderlichen Mittel erwirtschaftet werden 

können, was namentlich vom Verkehrswert und der Belastung der 

Liegenschaft abhängt. An den Nachweis des Verkehrswertes und der 

fehlenden Möglichkeit zusätzlicher hypothekarischer Belastung dürfen dabei 

keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden. Bleibt die Sachlage 

bezüglich der ausschlaggebenden Frage, ob sich aus einem Grundstück 

flüssige Mittel im benötigten Umfang wirklich beschaffen lassen, nach 

Abnahme der diesbezüglich rasch verfügbaren Beweismittel, d.h. unter 

Verzicht auf Einholung von Gutachten, zweifelhaft, so ist daher die 

unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren (vgl. A. Bühler, Die Prozessarmut, 

in: C. Schöbi [Hrsg.], Gerichtskosten, Parteikosten, Prozesskaution, 

unentgeltliche Prozessführung, Bern 2001, S. 150). 

b) Wovon die Vorinstanz mit dem Verweis auf die Liegenschaft der 

Beschwerdeführerin ausgeht, ist nicht ersichtlich. Sofern sie - um an flüssige 

Mittel zur Rückerstattung der unentgeltlichen Rechtspflege zu gelangen - den 

Verkauf der Liegenschaft ins Auge fasst, ist dazu zu sagen, dass ein solcher 

vorliegend nicht verhältnismässig und auch nicht sinnvoll ist. Ein Verkauf der 

Liegenschaft würde zudem voraussetzen, dass sich dieser innert nützlicher 

Frist ohne Wertverlust bewerkstelligen lässt und überdies mit einem die 

Prozesskosten deckenden Erlös gerechnet werden kann. Sofern die 

Vorinstanz mit dem Verweis auf die Liegenschaft lediglich eine zusätzliche 

hypothekarische Belastung, welche, je nach Möglichkeiten der 

Beschwerdeführerin, zulässig und geboten wäre, meint, stellt sich die Frage 

des Nachweises der fehlenden weiteren Belastbarkeit der Hypothek. Die 

Vorinstanz hat jedoch betreffend der Frage, ob die Liegenschaft allenfalls mit 

einer zusätzlichen Hypothek belastet werden kann, keine Abklärungen 

vorgenommen, weshalb hierzu keine Unterlagen vorliegen. Wie nachfolgend 

indes zu zeigen sein wird, muss diese Frage vorliegend auch nicht 

abschliessend beantwortet werden, da sich die Rückforderung bereits aus 

anderen Gründen rechtfertigt. 

c) Wie bereits erwähnt lässt sich der definitiven Steuerveranlagung des Jahres 

2009 entnehmen, dass die Beschwerdeführerin unter anderem Wertschriften 

im Betrag von Fr. 42'326.-- besitzt. Bereits dabei handelt es sich um einen 

Betrag deutlich über einem allfälligen Freibetrag. Dieser Freibetrag bzw. 

sogenannte „Notgroschen“, welchem der Charakter einer Notreserve für 

laufende und künftige Bedürfnisse zukommt, bestimmt sich bei der 

unentgeltlichen Rechtspflege nicht anhand einer allgemein gültigen 

Pauschale, sondern ist unter Würdigung der konkreten Umstände zu 

bemessen, wobei insbesondere den Faktoren Alter und Gesundheit 

Rechnung getragen wird. Es wäre unverhältnismässig, vom Gesuchsteller für 

einen normalen Prozess die Zerstörung seiner wirtschaftlichen Basis zu 

verlangen und ihn dadurch in die Sozialhilfeabhängigkeit abzudrängen. In der 

Literatur wird dabei die Auffassung vertreten, dass im Normalfall von einem 

verfassungsrechtlich gebotenen Freibetrag von gegenwärtig Fr. 15'000.-- für 

Alleinstehende auszugehen ist, wobei ein Notgroschen von über Fr. 20'000.-

- nur in besonderen Fällen in Frage kommt (S. Meichssner, a.a.O, S. 86 mit 

Hinweisen). Schon im Hinblick auf die Wertschriften von Fr. 42'326.-- erweist 

sich die Rückforderung demzufolge als gerechtfertigt. Ausserdem erbringt die 

Beschwerdeführerin im Rahmen der indirekten Amortisation ihrer Hypothek 

jährliche Einzahlungen in die gebundene Selbstvorsorge von Fr. 6'000.--. Vor 

dem Hintergrund, dass es sich bei den zurückgeforderten Kosten für die 

unentgeltliche Rechtspflege um Fr. 4'463.90 handelt, ist es der 

Beschwerdeführerin zweifelsohne zumutbar, ein Jahr auf die Einzahlung von 

immerhin Fr. 6'000.-- in die gebundene Vorsorge zu verzichten und 

stattdessen die Kosten der unentgeltlichen Rechtspflege zurück zu erstatten. 

5. a) Obwohl sich die Rückerstattung der Kosten für die unentgeltliche 

Rechtspflege den vorstehenden Ausführungen zufolge bereits aufgrund der 

Vermögenssituation der Beschwerdeführerin rechtfertigt, sind nachfolgend 

die Einkommensverhältnisse der Beschwerdeführerin einer näheren 

Betrachtung zu unterwerfen. 

b) Dazu hat die Vorinstanz eine Notbedarfsberechnung basierend auf den 

unvollständigen Angaben der Beschwerdeführerin sowie den Zahlen der 

definitiven Steuerveranlagung 2009 durchgeführt. Bei dieser Berechnung 

blieb jedoch - da dies die Beschwerdeführerin unterschlagen hat, der 

Steuerverwaltung mitzuteilen - unberücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin 

offensichtlich in einer kostensenkenden Lebensgemeinschaft lebt. Folglich 

wurde in erwähnter Notbedarfsberechnung weder der Grundbetrag gesenkt, 

noch der Beitrag des Konkubinatspartners an den Miet- und Heizkosten 

berücksichtigt. Trotzdem resultierte aus der Berechnung ein monatlicher 

Überschuss der Beschwerdeführerin von Fr. 445.--. Betrachtet man diesen 

Überschuss im Verhältnis zu den zurückgeforderten Prozesskosten von Fr. 

4'463.90 erhellt, dass die Prozesskosten circa das zehnfache des 

Überschusses ausmachen. Innerhalb von zehn Monaten hätte die 

Beschwerdeführerin demnach die Rückforderung erstattet. Vor dem 

Hintergrund, dass unter Berücksichtigung der kostensenkenden 

Lebensgemeinschaft der Überschuss noch deutlich höher ausfallen würde, ist 

es der Beschwerdeführerin allemal zumutbar, die Prozesskosten 

zurückzuerstatten. Auch aufgrund der Einkommenssituation der 

Beschwerdeführerin ist die Rückforderung demnach nicht zu beanstanden 

bzw. erscheint die Rückforderung der vom Kanton übernommenen 

Rechtskosten durch die Steuerverwaltung als gerechtfertigt. 

6. a) Zusammenfassend ist demzufolge festzuhalten, dass die Steuerverwaltung 

den Betrag von Fr. 4'463.90 aufgrund der heutigen Vermögens- und 

Einkommensverhältnisse der Beschwerdeführerin zu Recht zurückgefordert 

hat. Die angefochtene Verfügung erweist sich somit als rechtmässig, was zur 

Abweisung der Beschwerde führt. 

b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten laut Art. 73 VRG 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Eine aussergerichtliche 

Entschädigung an die Vorinstanz entfällt indes praxisgemäss.

Demnach erkennt der Einzelrichter

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 800.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 248.--

zusammen Fr. 1'048.--

gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.