# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5d1f1dea-b410-51a3-a7a7-248be64209b7
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-22
**Language:** de
**Title:** Verbesserung des psychischen (und neurologischen) Gesundheitzustandes, Abweisung, Selbsteingliederung zumutbar, UP/URB
**Docket/Reference:** IV.2015.00887
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00887.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00887
I
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
vom
22. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler
Wiegand Kübler Rechtsanwälte
Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1961 geborene
X.___
war vom 2
4.
Juli 2000 bis 3
0.
November 2001 bei
Y.___
als Hilfsarbeiter (
Urk.
8/5), vom 2
0.
Februar bis 30.
September 2002 bei der
Z.___
GmbH als tem
porärer Gipser (
Urk.
8/13
) und vom 1
6.
Juni 2003 bis Mitte November 2003 bei der Firma
A.___
AG als Bet
onsanierer angestellt (
Urk.
8/12). Dazwischen war er arbeitslos
. Ende Juli 2003 zog er sich bei einem Sturz
eine Verletzung an
der
linken Schulter zu
.
Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) trat auf den Schaden ein und gewährte Heilbehandlung und leistete Taggeld (Urk. 8/7). Am
14
.
Dezember 2004
(Eingangsdatum)
meldete er sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/1).
In der Folge tätigte die IV-Stelle erwerbliche und medizinische Abklärungen.
Mit Verfügung vom
6.
Dezember 2005 sprach
die
SUVA
X.___
mit Wirkung ab 1.
Dezember 2005 eine 25%ige Invalidenrente sowie eine
Integr
itätsentschädi
gung
zu (
Urk.
8/2
7
)
.
Mit Verfügung
vom
7. April 2006 sprach
ihrerseits
die
IV-Stelle dem Versicherten eine vom 1. August 2004 bis 3
0.
April 2005 befristete ganze Invalidenrente zu (Urk. 8/31 in Verbindung mit Urk. 8/39-40), woran die IV-Stelle mit
Einspracheentscheid
vom 2
9.
Mai 2006 festhielt (Urk. 8/49). Die dagegen am 29. Juni 2006 erhobene Beschwerde (Urk. 8/53/3-9) wurde mit Urteil IV.2006.00585 vom 3
0.
Januar 2008 abgewiesen (Urk. 8/58).
1.2
Am 22. Dezember 2010 (Eingangsdatum) meldete sich
X.___
erneut bei der IV-Stelle an und machte unter Nachreichung diverser Arztberichte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes glaubhaft (Urk. 8/63 und Urk. 8/68). In der Folge
klärte
die
IV-Stelle
wiederum die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab und
liess
den Versicherten polydisziplinär begut
achten (
Medas
-Gutachten vom 2. März 2012, Urk. 8/88).
Nach erlassenem Vor
bescheid vom 19. September 2012 (Urk. 8/93) sprach die IV-Stelle mit Verfü
gung
en
vom 31.
Januar
und
15. Februar 2013 (Urk. 8/100-101)
mit Wirkung ab 1. Juni 2011 eine ganze Invalidenrente zu.
1.3
Im Rahmen der amtlichen Revision im September 2013 (Urk. 8/102) tätigte die IV-Stelle aktuelle erwerbliche und medizinische Abklärungen und
liess
X.___
erneut begutachten
(Gutachten der
B.___
vom 19. Janua
r 2015, Urk. 8/128). Mit Vorbesc
heid vom 30. März 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Aufhebung der Rente in Aussicht
(Urk. 8/133)
und
wies ihn gleichentags darauf hin, dass sich sein Gesundheitszustand mit einer Alkohol- und Suchtmittelentwöhnung wesentlich verbessern lasse und zusätzlich eine Gewichtsreduktion anzustreben sei (Urk. 8/132). Gegen den Vorbescheid erhob
X.___
am 21. April 2015 Einwand (Urk. 8/136).
Mit Verfügung vom 2. Juli 2015 stellte die IV-Stelle - gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 16 % - die Rentenleistungen per Ende August 2015 ein (Urk. 2).
2.
Hiergegen erhob
X.___
am 3. September 2015 Beschwerde und bean
tragte, es sei ihm unter Aufhebung der Verfügung vom 2. Juli 2015 weiter
hin eine unbefristete ganze Invalidenrente auszurichten; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Zudem ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Bestellung von Rechtsanwalt
lic
.
iur
. Stephan Kübler als unentgeltlichen Rechtsbeistand (Urk. 1).
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 19. Oktober 2015 auf Abweisung der Beschwerde und machte neu eventuell geltend, bereits die ursprüngliche
n
Rentenverfügung
en
vom 31. Januar und 15. Februar 2013 (Urk. 8/100-101) sei
en
zweifellos unrichtig gewesen, weshalb die angefochtene Verfügung auch mit der substituierten Begründung der
Wie
dererwägung
zu schützen sei (Urk. 7, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 8/1-146)
.
Dies wurde
dem Beschwerdeführer am 29. Oktober 2015 mitgeteilt  (Urk. 9). Mit Eingabe vom 18. Januar 2016 (Urk. 12) reichte der Beschwerdeführer das For
mular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit samt diverse
r Belege ein (Urk. 13-14/1-16).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG
.
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründet die Renteneinstellung unter Hinweis auf das polydisziplinäre
B.___
-Gutachten vom 19. Januar 2015 (Urk. 8/128) damit, dass sich der
psychische
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers insoweit verbessert habe, dass ihm seit der Begutachtung eine behinderungsangepasste Tätigkeit (körperlich leichte Arbeit, die wechselbelastend sei oder überwiegend sitzend ausgeführt werden könne, ohne Nachtarbeiten sowie ohne Arbeiten mit dem linken Arm) zu 100 % zumutbar sei (Urk. 2). In der Beschwerde
antwort machte sie überdies geltend, die ursprüngliche
n
Rentenverfügung
en
vom 31. Januar und 1
5.
Februar 2013 (Urk. 8/100-101) sei
en
zweifellos unrichtig gewesen, weshalb die angefochtene Verfügung auch mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung zu schützen sei (Urk. 7).
2.2
Der Beschwerdeführer ist demgegenüber der Ansicht, dass das polydisziplinäre
B.___
-Gutachten keine revisionsrechtlich relevante Veränderung des Gesund
heitszustandes darzulegen
vermöge
. Im Weiteren sei die Auflage, sich einer Alkohol- und Suchtmittelentwöhnung sowie Gewichtsreduktion zu unterziehen
,
fehlerhaft und somit nichtig, da es sich
gemäss
B.___
-Gutachtern
lediglich um eine Opiat- und Benzodiazepine-Entgiftung und -Entwöhnung aufgrund einer Fehlmedikation handle (Urk. 1).
3.
3.1
Die Rentenverfügungen vom 31.
Januar und 1
5.
Februar 201
3
(Urk. 8/100-101) basierten im Wesentlichen auf dem polydisziplinären
(internistischen,
psychiat
rischen, psychologischen, rheumatologischen, neurologischen und
gastroente
rologischen
)
Medas
-Gutachten vom 2. März 2012 (Urk. 8/88), worin folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt wurden (vgl. Feststellungblatt für den Beschluss vom 5. April 2012, Urk. 8/91/8-9):
-
W
ahrscheinliche p
r
imäre Lateralsklerose mit linksseitiger Hemiparese,
vor all
em deutlich an der linken obere
n Extremität ausgeprägt
-
D
epressive Episode (ICD-10: F 32), möglicherweise schweren Grades mit
psychotischen Symptomen
-
A
nhaltendende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F 45.4)
-
Mögliche leichte Intelligenzverminderung (ICD-10: F 70)
-
Periarthropathia
humeroscapularis
partim
ankylosans
links bei bekannter
retraktiler
Kapsulitis
links bei Status nach Revers-Bankart
-
Repair
links
am 20. Januar 2004
Ohne Ein
fluss au
f
die Arbeitsfähigkeit verblieben folgende Diagnosen:
-
Dissektion
des
Truncus
coeliacus
mit Zustand nach par
tiellem Verschluss
der
Arteria
h
epatica
communis
und initialer kurzer Steno
se der
proximalen
Arteria
lienalis
und partie
llem Thrombus in der
Arteria
hepatica
und folgender permeablen
Arteria
hepatica
und
Arteria
gastrica
sinistra
-
Status nach
lumbovertrebralem
Syndrom
-
Erektile Dysfunktion
-
Status nach
Katarktoperation
rechts 2011
-
Erosive
HP-positive Gastritis im Januar 2006
-
Status nach
Hämoptoe
im September 2003
-
Status nach Furunkulose und
Abszessexzision
präpatellar links am
23. November 2000
In der psychiatrischen Beurteilung wurde festgehalten, dass der Beschwerdefüh
rer eine ordentliche Kindheit durchlebt habe. Er hab
e die Grundschule mit zweimaliger Wiederholung einer Klasse beenden können und geheiratet, sei Vater von zwei gesunden Kindern und führe initial eine harmonische Ehe. In der Schweiz habe er Arbeitsstellen auf dem Bau gefu
nd
en, wobei seine be
r
ufli
che Laufbahn von Entlassungen und periodischen Arbeitslosigkeiten
geprägt sei. Das
e
inschneidenste
Erlebnis sei ein Berufsunfall, der eine
Schulterverlet
zung
zur Folge gehabt und ihn aus der Bahn geworfen habe. Die Operation sei von
Komplikationen
geprägt gewesen und habe dazu ge
führt, dass der Beschwerdeführer seine linke Schulter nicht mehr einsetzen könne, weshalb er keine Arbeit mehr finde. Zeitgl
e
ich werde das familiäre Leben durch die Wand
lung des Beschwerdeführers beeinträchtigt. Erstmaligen Kontakt zu einem Psy
chiater habe er Ende 2004 im Rahmen
d
er Rehabilitation in der
Klinik C.___
gehabt. Anlässlich der damaligen Exploration sei keine psychiatrische Krankheit diagnostiziert worden, es sei aber ein maladaptives
Bewäl
tigungs
muster
mit Schmerzausweitung beschrieben worden.
Das Schmerzzentrum
der
Klinik D.___
habe
wegen der
passiven
Copingstrategien
des Beschwerde
führers
keine therapeutischen Möglichk
eiten gesehen. Im Jahre 2008 sei die En
twicklung von Rückenschmerzen ebenfalls im Zusammenhang mit einer Schmerzausweitung gesehen
worden
. Im Dezember 2009
sei
erstmalig der Ver
dacht auf eine Depression von Seiten des Rheumatologen geäussert
worden
. Der Hausarzt
habe
ab April 2011 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
attestiert
, vor
wiegend aus psychischen
Gründen. Ein Versuch, den Beschwerdeführer
einer Psychotherapie zuzuführen,
sei
an der Verfügbarkeit italienisch sprechender Psychotherapeuten
gescheitert
.
Anlässlich der Exploration sei aufgefallen,
dass der pünktlich erscheinende
Beschwerdeführer
seine Mutte
rsprache nicht sicher beherrsche
.
Er sei
psychomotorisch gehemmt und
habe
eine starke Mimik und zitternde Hände. Der kooperative
Beschwerdeführer
habe
Verständigungsprob
leme
und ein verlangsamtes Gedächtnis als mögliche
n
Ausdruck einer vermin
derten Intelligenz. Die Krankheitseinsicht
sei
reduziert. Der Gesprächsinhalt
sei
monot
on und verarmt. Eine Affektlabilität zeige
sich durch Weinkrisen. Die Grundstimmung
sei
depressiv. Der
Beschwerdeführer
habe
Suizidideen
geäussert
und es
bestehe
eine potenzie
lle Handlungsgefahr.
Die Libido und Potenz
seien
beeinträchtigt. Es
bestehe
eine Regressions- und Isolationstendenz. Die Hand
lungsfähigkeit
sei
von
Apragmatismus
und r
eduziertem Willen geprägt. Funkt
i
onelle Aspekte der rheumatologischen Schmerzen
seien
vorhanden. Es
bestän
den
möglicherweise akustische Wahrnehmungsstörungen bei reduziert
em und verarmtem Gedankenfluss.
Aus psychiatrischer Sicht
sei der Beschwerdeführer
ab 1.
Mai
2011 (Zeitpunkt
,
an welchem der Hausarzt eine psychiatrisch moti
vierte Arbeitsunfähigkeit attestier
e
) zu 50
% in jeglicher Tätigkeit einge
schränkt.
Der begutachtende Psychologe
führte folgende Tests durch
:
Raven-
Matrizentest (PM 38), Rohrschachtest, B
a
umtest, Hamilton-Depressions
s
kala: Nach der
vor
genommenen Testbatterie stelle er einen
IQ
von
82
fest
. Die Untersuchung
sei
zur Präzisierung des klinischen Eindrucks veranlasst
worden und bestätige
den bestehenden Verdacht, sowohl was d
en Inhalt als auch was die Form
betreffe
. Eine Tatsache, die dem Testergebnis auch ei
ne prädikative Aussage zugestehe
. Zusammenfass
end entstehe
das Bild folgender Person: Durch die Einschränkung einiger motorischer Funktionen
könne sich der Beschwerdeführer
nicht mehr
anders projizieren; er bevorzuge
es, sich ganz und gar in die Rolle des Kranken zu fügen. Eine passive Rolle, die auf der einen Seite ei
n Überleben garantiere
, auf der Kehrseite der Medaille jedoch geprägt
sei
von Schuldgefühlen,
Dyst
h
y
mie
, Depression und sozialem Ausschluss. Die Testreihe
habe
gezeigt, dass die möglichen Aktionen, diesen Zustand zu durchbrechen
,
auf verschiedenen Ebe
nen (int
ellektuell
, emotional, beziehungstechnisch, schulisch und
ausbildne
risch
) schwer reduziert
seien
.
In
rheumatologische
r
Hinsicht wurde ausgeführt
, dass es im
Jul
i
2003 zum axi
alen Stauchungstrauma der linken Schulter
gekommen sei
. Ein konservativer Therapieversuch
sei gescheitert, weshalb b
ei bestehender Schulterinstabilität
am 20. Januar
2004 eine Reverse-Bankart-
Repair
-Operation durchgeführt
worden sei
. Postoperativ
sei im Juni 2004 eine
Frozen-
Shoulder
diagnostiziert worden, wobei auch d
er Kreisarzt der SUVA die Diagnose
bestätigt
habe.
Im Rahmen der
Hospitalisation
in der
Klinik C.___
ab
November 2004
sei
eine funktio
nelle Einschränkung der linken Schulter diagnostiziert
und z
usätzlich ein
mal
adaptives
Bewältigungsmuster
festgestellt worden
.
Im
Mai 2005
sei eine
Pseu
doparalyse
des linken Armes
beschrieben worden
.
Das Schmerzzentrum
der
Klinik D.___
habe
nach gescheiterter Rehabilitation bei extrem passiven
Copingstrategien
keine therapeutische
n
Optionen
gesehen
. Aus orthopädischer Sicht
sei deshalb
im September 2005 der Endzustand nach
der
Operation erreicht
gewesen und dem Beschwerdeführer sei
eine volle Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit attestiert
worden
. Der Rheumatologe
Dr.
med.
E.___
habe
im August 2008 die bekannten Diagnosen durch ein rezidivierendes
lum
bovertebrales
Syndrom mit segmentalen Dysfunktionen der unteren LWS
ergänzt, wobei er
von einer Schmerzausweitung aus
gehe
.
Der im Rahmen der rheumatologischen Begutachtung erstellte
Rheumastatus
zeige
eine
anti
reflek
tierte
Rumpfhaltung im Stehen auf. Die BWS hat eine Hyperkyphose und es besteht eine
Kopfprotraktion
, sowie eine rechtskonvexe
ze
rvi
ko
-thorakale Sko
liose. Die Beweglichkeit der BWS
sei
wegen Geg
enspannung schwierig zu prü
fen.
Die rechte Schulter
habe
eine freie passive Beweglichkeit mit endphasigen Schmerzen. Die linke Schulter
zeige
eine Operationsnarbe un
d eine leichte Mus
kelatrophie.
Die passive Beweglichkeit der linken Schulter
sei unter Dagegen-S
pann
en
des
Beschwe
rdeführers eingeschränkt. Die Muskul
atur des linken
Vor
derarms
sei
diffus schmerzhaft und die linke Hand ödematös mit glänzender Haut. Die passive Beweglichkeit der Fingergelenke
sei
schmerzhaft aber frei. Es besteht eine
Druckdolenz
. 18
Fibromyalgiepunkte
und 2 von 3 Kontrollpunkten
fielen
positiv aus. Aus rheumatologischer Sicht
sei der Beschwerdeführer
in sei
nem angestammten Beruf nach abgeschlossener Rehabi
l
itation im Januar 2005 zu 20
% einsetz
bar. In einer adaptierten
Tätigkeit sei er
zu 100
% a
rbeitsfähig. Im Haushalt bestehe
eine 40%ige
Arbeitseinschränkung.
Die neurologische Beurteilung
lautete wie folgt
:
N
ach einer Schulterverletzung im Jahre 2003
sei der Beschwerdeführer am 20. Januar
2004 mitte
ls einer Reverse-Bankart-
Repair
-
Opera
tion wegen Instabilität saniert w
orden, wobei der
Verlauf postoperativ äusserst harzig
gewesen sei. Der behandelnde Orthopäde
habe
eine leichte Atrophie im Bereich des
Muskulus
supra- und
intraspinatus
beschrieben (2004)
. Im Bericht der
Klinik C.___
von Januar 2005
sei
eine Muskelatrop
h
ie der linken Schulter beschrieben
worden
. Auch
der SUVA-Kreisarzt
habe
eine markante Hypotrophie des
M
uskulus
supraspinatus
- und
i
nfraspinatus
dokumentiert (
September 2005
)
.
Orthopädischerseits
sei
im Jahr 2006 zusätzlich von der Atrophie de
s dorsalen Anteils des linken
Muskulus
deltoideus
gesprochen worden.
Neurologisch
sei der Beschwerdeführer
laut
vor
liegender
Akten nie genauer untersucht
worden
.
Der Neurologe
untersuchte
den Beschwerdeführer am
20.
Dezember
2011
: d
ie Hirnnerven
seien
bis auf eine
subjektive Hypästhesie der linken Gesichtshälfte unauf
fällig, Die Schulter links zeige
leicht atrophische Muskulatur. Die Finger der linken Hand
seien
in
Beu
gestellung
. Eine leichtgradige, spastische Muskeltonerhöhung
sei
wahrscheinlich vorhanden. Die Untersuchung
sei durch aktives Dagegen-S
pannen des
Beschwerdeführers
e
rschwert. Der Halteversuch zeige
linksseitig sowohl an der oberen als auch an der unteren Extremität ein Absinken. Die Untersuchung der Muskelkraft
werde
durch die Schmerzsymptom
atik überlagert; es bestehe
jedoch eine Reduzierung linksseitig, insbesondere in der peripheren Muskulatur. Auch die Feinmotorik und die
Diadochokinese
sei
links deutlich
eingeschränkt.
Die Reflexe der oberen Extremitäten
seien
links deutlich lebhafter als rechts. Hoff
mann- und
Trömerzeichen
seien
linksseitig im Gegensatz zu rechts positiv. Die Sensibilität
sei
linksseitig subjektiv vermindert. Der
Lagesinn
sei
lediglich im Bereich der linken oberen Extremität unsicher. Das Gangbild
sei
verlangsamt und
der Beschwerdeführer
nehme
die Haltung eines
Hemiparetikers
im Bereich der linken ober
en Extremität ein.
Aus neurologischer Sicht
sei der Beschwerde
führer
in jeglicher Arbeit zu 100
% eingeschränkt.
Anlässlich der
gastroenterologischen
Untersuchung
wurde festgehalten, dass der B
eschwerdeführer am 2
1.
Januar 2006 wegen morgendlicher Übelkeit und
epi
gastrischem
Druckgefühl gas
troskopiert und
eine Gastritis mit übermässigem
Helicobacter
-Befall diagnostiziert worden sei. Nachdem der Beschwerdeführer beim Essen starke Bauchschmerzen gehabt habe und kurzzeitig bewusstlos gewesen sei, s
ei er im März 2010 im
F.___
hospit
ali
siert gewesen, wo eine
Dissektion
des
Truncus
coeliacus
mit Verschluss der
Arteria
hepatica
communis
und
kurzstreckiger
Stenose der Arterie
lienalis
durchgeführt worden sei. Nach initialer, oraler Antikoagulation sei der Beschwerdeführer zurzeit mit Aspirin zur Plättchen-Aggregationshemmung therapiert. Eine Verlaufskontrolle mittels Ultraschall sei am Meteorismus gescheitert. In einer CT-Kontrolle seien stabile Verhältnisse im Bereich des
Truncus
coeliacus
gefunden worden. So seien die
Arteria
gastrica
,
lienalis
und
hepatica
offen gewesen.
Aus
gastroenterologischer
Sicht sei der Beschwerde
führer zu 100 % arbeitsfähig.
Die interdisziplinäre Zusammenfassung (Urk. 8/88 S. 39 f.) ergab, dass der Beschwerdeführer aus medizinisch-theoretischer Sicht in seinem angestammten Beruf als
Isolateur
und Gipser seit dem Unfall an der Schulter (2003
) nicht mehr arbeitsfähig sei. Die Arbeitsfähigkeit sei neurologisch, rheumatologisch und psychiatrisch eingeschränkt; aus
gastroenterologischer
Sicht könne der Beschwerd
e
führer arbeiten. Das neurologische Bild sei dabei komplex und die Befunde liessen auf ein zentrales Geschehen schliessen. Der Beschwerdeführer habe asymmetrische Muskeleigenreflexe, insbesondere seien die Reflexe der lin
ken oberen Extremität sehr lebhaft und die rechte Seite zeige jedoch nur
mit
tellebhafte
Aktion. Ferner bestehe eine Herabsetzung der Muskelkraft, wobei
insbesondere die obere
Extremität linksseitig verstärkt die proximale
Muskel
gruppe
betreffe. Ferner bestehe trotz aktivem Gegen-Spannen durch den Beschwerdeführer der Verdacht auf eine darunterliegende, spastische
Muskelto
nuserhöhung
. Deutlich eingeschränkt seien auch die Feinmotorik und die
Dia
dochokynese
. Als Pyramidenzeichen seien Hoffmann und
Trömner
linksseitig positiv. All diese Bef
unde seien mit einer zentralen Pathologi
e vereinbar. Ein
tumorales
Geschehen habe mittels CT des Schädels und der HWS weitgehend ausgeschl
o
ssen werden können. Es bestehe der Verdacht auf eine primäre
Late
ralsklerose
. Diese Krankheit sei sehr selten und der Beschwerdeführer bedürfe weiterer Abklärungen (Kernspintomographie des Schädels und des Rücken
marks, motorische und
somatosensoriell
evozierte Potentiale), die den Rahmen einer interdisziplinären Begutachtung sprengen würden. Der zeitliche Verlauf der Krankheit sei schwierig einzuschätzen. Es
sei
anzunehmen, dass der Beginn
in den Jahren 2004-2005 liege. Von einem neurologischen Geschehen sei s
pä
testens
sei
t der im Jahre 2005 beschriebenen
Pseudoparese, welche wahrschein
lich bereits tatsächlich eine paralytische, funktionelle Einschränkung dargestellt habe, auszugehen. Bei der vermuteten Krankheit sei von einer Progression aus
zugehen und die 100
%
ige
Arbeitsunfähigkeit
bleibe andauernd. Aus rheuma
to
logischer Sicht bestehe seit Januar 2005 (Abschluss der Rehabilitation in der
Klinik C.___
) eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit in Folge einer nicht ein
setzbaren linken Schulter. Der Endzustand sei erreicht und therapeutische Massnahmen könnten die Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf nicht ver
bessern. Aus psychiatrischer Sicht bestehe seit Mai 2005 eine 50%ige Arbeits
unfähigkeit. Der Beschwerdeführer leide unter einer depressiven Störung, einer somatoformen Störung und habe einen IQ von 8
2.
Die Förster-Kriterien seien insofern erfüllt, als eine schwere psychiatrische Komorbidität (Depression) bestehe. Ausserdem sei eine soziale Integration durch den Verlust des Arbeits
platzes beeinträchtigt und es bestehe eine Neigung zu sozialem Rückzug und der Verlauf sei chronisch. Die Arbeitseinbusse sei durch das verlangsamte Den
ken, den sozialen Rückzug und die vermehrte Ermüdbarkeit, die mehr Pausen verlange, gekennzeichnet. Eine Psychotherapie sei indiziert und zumutbar.
Zusammenfassend sei der Beschwerdeführer ab 2005 als Bauarbeiter aus neu
rologischer Sicht nicht mehr einsetzbar.
Zwischen 2003 und der Rehabilitation in der
Klinik C.___
im Jahre 2005 sei eine rheumatologische 100%ige Arbeitsunfähigkeit vorhanden. Somit bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit als Bauarbeiter und für schwere Arbeiten seit 2003 anhaltend und die Arbeits
fähigkeit könne durch therapeutische Massnahmen nicht verbessert werden.
Auch in einer adaptierten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer aus neurologischer Sicht zu 100 % arbeitsunfähig. Dies gelte wie die Arbeitsunfähigkeit als Bauar
beiter ab 200
5.
Aus rheumatologischer Sicht könn
t
e der Beschwerdeführer in einer schulteradaptierten Tätigkeit zu 100 % eingesetzt werden. Bei einer
mögli
chen Einschulung müsste theoretisch folgendes Belastungsprofil
berücksich
-
tigt
werden: er könne häufig Gewichte über 5 Kilogramm bis zur Höhe
der Hüften aufheben und tragen, manchmal zwischen 5-10 Kilogramm, selten 10-25 Kilogramm, aber nie über 25 Kilogramm; er könne selten 5 Kilogramm über Brusthöhe heben, aber nie Gewichte über 5 Kilogramm; er könne sehr häufig Präzisionswerkz
e
uge mit der rechten Hand handhaben, manchmal mittelgrosse Geräte, selten schwere Geräte, aber nie sehr schwere Geräte; er könne keine Gewichte beziehungsweise Werkzeuge oder Geräte mit der linken Hand hand
haben; die Handrotation sei normal. Er könne selten Überkopf
-
arbeiten ausfüh
ren, häufig Rumpfdrehungen
ausführen, häufig eine sitzende, vornüber geneigte Haltung einnehmen, häufig die Knie biegen. Er könne häufig eine länger andauernde sitzende Position einnehmen, und häufig eine länger andauernde stehende Position einnehmen. Er könne sehr häufig auch lange Strecken gehen wie auch sehr hä
ufig auf unebenen Terrain gehen
; er könne sehr häufig Treppen steigen, aber nie auf Leitern steigen. Aus psychiatrischer Sicht sei die 50%ige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Berufe gültig. Der Beschwerdeführer leide an verschiedenen Krankheiten, welche insgesamt eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit ab April 2011 begründeten. Eine Psychotherapie sei indiziert. Ob dadurch aber die psychiatrische Arbeitsfähigkeit gesteigert werden könne, bleibe fraglich. Die Ressourcen des Beschwerdeführers seien äusserst limitiert. Er leide ausserdem an einer leichten Lernbehinderung und es sei kaum zu erwarten, dass er sich von seinen negativen Coping-Strategien befreien könne. Zusammenfassend sei zu sagen, dass der Beschwerdeführer auch in einer adaptierten Tätigkeit ab 2005 zu 0 % eingesetzt werden könne. Prognostisch sei die weitere Entwicklung von der weiteren Diagnostik abhängig. Der Beschwerdeführer brauche dringend weitere neurologische Abklärungen zur Sicherung der Diagnose. Sollte sich die gestellte Verdachtsdiagnose nicht bewahrheiten, müsste eine erneute neurologische Evaluation erfolgen.
3.2
Im Rahmen des amtlich eingeleiteten Revisionsverfahrens
sind insbesondere
folgende medizinische Abklärungen
relevant
:
3.2.1
Dr.
med.
G.___
, Neurologie FMH, hielt in seinem Bericht vom 11. Mai 2012 (Urk. 8/113) zuhanden de
s
behand
elnden Hausarzt
es
Dr.
med.
H.___
, FMH für Innere Medizin, folgende Diagnose fest:
-
Zunehmende Gangstörung, erhöhter (beinbetonter) Muskeltonus noch
unklarer Genese
-
DD: am ehesten bei funktioneller Überlagerung bei
chronifiziertem
, generalisiertem panvertebralem Schmerzsyndrom
und depressivem Zustandsbild
-
DD: im Rahmen eines extrapyramidal-motorischen Syndroms
(Parkinson-Syndrom)
Der Beschwerdeführer sei bereits im November 2010 abgeklärt worden. Der Grund dieser Abklärung sei
en
eine ausgeprägte Bewegungseinschränkung und Paresen der linken Schulter (nicht neurogen) gewesen. Zwischenzeitlich habe sich die Gesamtsituation eher verschlechtert. Nach wie vor bestehe ein genera
lisiertes Schmerzsyndrom mit ausgeprägten Schmerzen der gesamten Wirbel
säule, im Schulterbereich und auch beider Beine. Im Rahmen einer IV-Abklä
rung in
I.___
sei dann die Verdachtsdiagnose einer
amyotrophen
Late
ralsklerose
aufgekommen. Der Beschwerdeführer gehe seit Längerem an einer oder zwei Unterarmgehstützen. Es bestehe eine stark nach vornüber gebeugte Körperhaltung, welche möglicherweise im letzten Jahr noch etwas zugenommen habe. Der Beschwerdeführer
sei
während der Konsultation von seiner Ehefrau begleitet worden. Intermi
ttierend weise er ein leichtes Z
ittern beider Hände auf, aber eher selten. Bisher sei es zu keinen Stürzen gekommen. Auf Nachfrage seien bisher keine Neuroleptika eingenommen worden.
Der Beschwerdeführer nehme regelmässig Antidepressiva. Bei bestimmten Tätigkeiten (zum Beispiel Knöpfe aufmachen) brauche er immer mehr Hilfe. Zusätzlich beständen
Ein
schlafparästhesien
beider Hände vorwiegend in der Nacht, aber keine anhalten
den Sensibilitätsstörungen.
Aktuell fänden sich klinisch und elektrophysiologisch keine Hinweise auf eine
amyotrophe
Lateralsklerose. Aufgrund der klinischen Präsentation könne aller
dings eine extrapyramidal-motorische Erkrankung (hypokinetisches Parkinson-Syndrom) nicht sicher ausgeschlossen werden. Das klinische Bild scheine aller
dings im Rahmen des
chronifizierten
generalisierten Schmerzsyndroms (mög
licherweise mit Somatisierungsstörung) stark funktionell überlagert zu sein. Möglich wäre auch ein Medikamenten-induziertes Parkinson-Syndrom. Typisch hierfür wäre die während der Untersuchung gezeigte
Akathesie
. Es sei unbe
kannt, ob der Beschwerdeführer in der Vergangenheit eventuell Neuroleptika eingenommen habe. Derzeit bestehe eine kombinierte Therapie aus Analgetika, einer antidepressiven Medikation und
muskelrelaxierenden
Medikamenten. Sollte es sich tatsächlich um ein (fortschreitendes) neurodegeneratives Leiden im Sinne eines idiopathischen Parkinson-Syndroms handeln, müsste der Beschwer
deführer auf eine
dopaminerge
Therapie ansprechen. Ein Therapieversuch mit
Sinemet
CR (3 x 125 Milligram
m
täglich) sei eingeleitet worden. Eine kurzfris
tige Nachkontrolle werde ein allfälliges positives Ansprechen objektivieren.
3.2.2
Hausarzt
Dr.
H.___
führte in seinem Bericht vom 29. April 2014 (Urk. 8/116/6-10) zuhanden der Beschwerdegegnerin folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf:
1.
Chronifizier
endes
, invalidisierendes Schmerzsyndrom (seit August 2003)
bei
-
Status nach Schulter-OP links (Januar 2004)
2.
Unklares neurologisches Zustandsbild mit erhöhtem Muskeltonus (seit
Februar 2012)
3.
Depressives Zustandsbild (seit circa Januar 2005)
4.
Chronisches Schulter-Arm-Syndrom links (seit August 2003) bei
-
Status nach Reverse-Bankart-
Repair
am 2
0.
Januar 2004
-
Status nach
Sudeckoider
Reaktion der linken oberen Extremität
-
maladaptives Bewältigungsmuster mit Symptomausweitung
5.
Rezidivierendes
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom (seit August 2008)
mit
-
segmentaler Dysfunktion der LWS
-
myofasziales
Schmerzsyndrom der paravertebralen Muskulatur
beidseits
6.
Dissektion
des
Truncus
coelicus
(9. März 2010)
-
Verschluss der
arteria
communis
und Stenose der
proxima
Arteria
lienalis
Die Prognose sei ungünstig. Es werde eine erneute neurologische
Verlaufsbeurtei
lung
empfohlen. Der Beschwerdeführer sei seit dem 2
5.
Juli 2003 bis auf Weiteres in seiner bisher ausgeübten Tätigkeit als Betonsaniere
r
zu 100
% arbeitsunfähig. Der Beschwerdeführer sei dabei körperlich eingeschränkt und könne seinen linken Arm nicht nutzen. Zusätzlich sei auch der rechte Arm im Alltag nur bedingt funktionsfähig.
3.2.3
Im polydisziplinären (internistischen, neurologischen, orthopädischen und psychi
atrischen)
B.___
-Gutachten vom 19. Januar 2015 (Urk. 8/128) wurde als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
residuelle
Funkti
onsstörung des linken Schult
ergelenks nach Trauma im Juli 20
03 und operati
ver Revision im Januar 2004 genannt
(S. 49)
. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfä
higkeit verblieben folgende Diagnosen:
-
Morbide Adipositas (BMI 35)
-
Dissektion
des
Truncus
coeliacus
2010 mit Verschluss der
Arteria
hepatis
communis
und Stenose der proximalen
Ateria
lienalsi
-
Opiat- und Benzodiazepin-Fehlgebrauch
-
Mögliche mittelgradige depressive Episode, weitgehend remittiert
(ICD-
10: F 32.1Z)
Gemäss der internistischen Beurteilung
(S. 25 f.)
habe der Beschwerdeführer vorrangig von Schmerzen
an
der linken Schulter, Taubheitsgefühlen
an
beide
n
Hände
n
, Konzentrationsschwierigkeiten und Wortfindungsstörungen berichtet. Spezifische internistische Beschwerden seien nicht vorgetragen worden. Akten
kundig sei ein Status nach
Gefässdissektion
des
Truncus
coeliacus
2010, was auf Nachfragen aktuell keine Beschwerden verursache. In der erhobenen klini
schen Untersuchung habe sich neben einem erheblichen Übergewicht keine wesentliche internistische Auffälligkeit gefunden. Der in Ruhe sowie bei leicht
er Belastung durch das An- und A
uskleiden erhöhten Herzfrequenz und leichten Atemnot liege bei ansonsten unauffälligen Herz-Kreislauf-Parametern während der Untersuchung und unauffälligem EKG-Befund am ehesten ursächlich ein Trainingsmangel und die massive Adipositas zugrunde. Die geklagten Schmer
zen der Schulter, die Sensibilitätsstörungen sowie Konzentrationsstörungen seien im Rahmen der orthopädischen, neur
ologischen sowie
psychiatrischen
Teilbegutachtung zu bewerten. Aus internistischer Sicht liege somit keine
dau
erhafte eigenständige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor. Die Adipositas und der Trainingsmangel seien hinsichtlich körperlich schwerer Tätigkeiten vor
erst limitierend, aber durch eine Gewichtsreduktion und eine ansteigende kör
perliche Aktivierung besserbar.
Im neurologischen Teilgutachten
(S. 26 ff.)
wurden als anamnestische Angaben Kopfschmerzen sowie Schmerzen entlang der gesamten Wirbelsäule
, der S
chul
tern beidseitig, der Hände und Füsse sowie eine Kraftlosigkeit an Armen und Beinen festgehalten.
Im klinischen neurologischen Befund seien in den
Sensibi
litätsprüfungen
wechselnde und inkonsistente Angaben gemacht worden, ohne dass sich Hinweise für eine peripher-
navale
,
radikuläre
oder zentral bedingte Schädigung der sensiblen Nervenbahnen ergeben hätten. Der weitere k
l
in
isch-neurologische B
efund sei regelrecht, insbesondere fänden sich keine Paresen, Muskelatrophien,
Muskeltonusveränderungen
,
Refle
xauffälligkeiten oder Koor
dinationsstörungen. Auffällig sei eine Diskrepanz zw
ischen sponta
n guter und schmerzfrei wirkender Bewe
g
lichkeit in vermeintlich unbeobachteten Zuständen oder im Rahmen lebhafter Gestikulatio
n während der Anamnese und den B
efunden in der formalen Prüfung, sodass von einer bewusstseinsnahen Aggra
vation auszugehen sei. Aktenkundig seien eine primäre Lateralsklerose mit
linksseitiger Hemiparese, eine
a
myotrophe
Lateralskler
ose und ein Parkinson-Syn
drom diskutiert worden. Für keine der ge
n
annten Erkrankungen fände sich im aktuellen neurologischen Befund jedoch ein ausreichender Anhalt, vielmehr seien die Diagnosen unter Berücksichtigung des bisherigen Verlaufs und der hiesigen Befunde nicht wahrscheinlich. Wechselnde Angaben bei
Sensibilitäts
prüfungen
seien nach Aktendokumentation vorbeschrieben. Ein Schädel-CT vo
m Dezember 2011 habe einen regel
rechten Befund ergeben. Auch eine umfangreiche elektroneurografische Diag
nostik an Armen und B
einen und eine
Elektromyographie
des linken
Musculus
biceps
bracchi
und des rechten
Muscu
lus
tibialis
anterior
vom Mai 2012 habe regelrechte Befunde ergeben.
Die Kopfschmerzen seien am ehesten als Analgetika-induziert einzuordnen. Die der
zeitige Medikation spreche für einen erheblichen, potentiell suchtinduzierenden Opiat- und Benzodiazepin-Fehlgebrauch, der vorrangig nunmehr zu beenden sei, zumal die gesamte derzeitige Symptomatik zumindest anteilig wesentlich auch im Kontext des Schmerzmittelgebrauchs (
Alibilisierung
des
Suchtmittel
konsums
) zu verstehen beziehungsweise hiervon vor einer kontrollierten Ent
giftung und Entwöhnung nicht abgrenzbar sei. Hier s
e
i also eine vollständige Entgiftung und Entwöhnung notwendig. Bevor diese nicht etabliert sei
, könne bereits aus formalen Gründen (durch eine Entgiftung und Entwöhnung erreich
bare Besserung der Beschwerden) keine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit (Invali
dität) attestiert werden, was offenkundig in den Vorbewertungen unzureichend berücksichtigt worden sei. Die beklagte Müdigkeit und das subjektive Schwä
chegefühl sowie die Schmerzen seien zumindest ebenso gut (oder zumindest anteilig wesentlich) durch die leitlinienwidrige Polypharmazie mit
Hydromor
phon
,
Tiziadin
,
Clonazeptam
und
Mirtazapin
bedingt. Zusammengefasst finde sich auf neurologischem Fachgebiet kein ausreichender Beleg für eine Minde
rung der Arbeitsfähigkeit
(S. 32 f.)
.
Im Rahmen der orthopädischen Beurteilung
(S. 40 f.)
habe der Beschwerdeführer vorrangig Schmerz- und Gebrauchsstörungen des linken Schultergelen
ks und des linken Armes beklagt
. De
s
Weiteren seien Schmerzen entlang der Wirbel
säule und eine Gangstörung beschrieben worden. Gutachterlich lasse sich die linke Schulter betreffend eine
geringgradige
residuelle
Bewegungseinschrän
kung
erkennen. Im Bereich des Achsenorgans finde sich keine namhafte, über subjektive Klagen hinausgehende strukturelle Auffälligkeit. Die spinalen Schmerzen seien am ehesten im Kontext des massiven Übergewichts zu verste
hen und einzuordnen. Eine orthopädische Erklärung für die dargebotene Gangstörung und allgemeine Bewegungsstörung habe sich nicht gefunden.
Orthopädischerseits
sei aufgrund der Funktionsstörung des linken Schulterge
lenks eine qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit hinreichend plausibel, namentlich schieden körperlich schwere Arbeiten und Tätigkeiten mit häufiger Überkopfarbeit auf Dauer aus. Die letzte Tätigkeit als Isolierer und Gipser sei aufgrund der dabei regelhaft anfallenden körperlichen Belastung und insbeson
dere de
s
notwendigen beidarmigen kraftvol
l
en und sicheren Zugriff
s
auf Dauer nicht mehr leistbar (Arbeitsfähigkeit 0 %). Die Einschränkungen seien unter Würdigung der vorliegenden aktenkundigen Angaben seit dem Trauma-Zeit
punkt im Sommer 2003 anzunehmen. Leidensangepasste, körperlich überwie
gend leichte Tätigkeiten ohne häufige beidarmige Überkopfarbeite
n seien
o
rtho
pädischerseits
somit gut leistbar (Arbeitsfähigkeit 100
%, Pensum und Rende
ment 100 %)
. Mittels einer konsequente Gewichtsreduktion (Diät, ansteigende körperliche
Aktivität) sei eine weitere Stabilisierung der Arbeitsfähigkeit im behinderungsangepassten Rahmen zu erwarten. Die Mitarbeit des Beschwerde
führers sei dabei medizinisch gut zumutbar und stehe in seinem
Gesundheitsin
teresse
.
Bei der psychiatrischen Exploration
(S. 41 ff.)
habe der Beschwerdeführer Schmer
zen entlang der Wirbelsäule in den Vordergrund gestellt und zusätzlich über eine depressive Verstimmung berichtet, die sich jedoch deutlich verbessert habe. Er sei noch gelegentlich nervös und gereizt, habe Selbstwertdefizite und Schuldgefühle und sich - auch aus finanziellen Gründen - sozial zurückgezo
gen.
Wegen einer verzögerten Mobilisation nach Schulteroperation links (2004) sei ein psychosomatisches Konzil im Dezember 2004 veranlasst worden. Damals habe sich „keine psychische Störung von Krankheitswert, vielmehr ein
mal
adaptives
Bewältigungsmuster mit Schmerzausweitung und leichter affektiver Auslenkbarkeit (Nervosität und Besorgtheit)“ gefunden. Bei den im Aktendossier dokumentierten orthopädischen, schmerztherapeutischen,
chiropraktischen
und rheumatologischen Befundberichten habe kein angemessenes Korrelat für die geäusserten Schmerzen und Bewegungseinschränkungen gefunden werden können, wobei aber mangelhafte Bewältigungsstrategien, eine depressive
Stim
mungslage
und eine Schmerzausweitung angesprochen worden seien. Der Hausarzt
Dr.
H.___
habe in seinem Bericht
(April 2011) eine schlechte Prognose und eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit aus vorwiegend psychischen Gründen geäussert. Im Rahmen des psychiatrischen Teilgutachtens (
Medas
, Dezember 2011) sei eine depressive Episode (die möglicherweise
schwergradig
sei), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und der Verdacht auf eine leichte Intelligenzminderung diagnostiziert worden. Bei der Testdiagnostik habe sich ein IQ von 82 ergeben (was bei gleichzeitig diagnostizierter Depression bereits aus methodischen Gründen nicht im Sinne einer belegten Intelligenzminderung verwertbar sei). Die Arbeitsfähigkeit sei aus psychiatrischer Sicht in jeglicher Tätigkeit um 50 % eingeschränkt, im Haushalt könne der Beschwerdeführer zu 100 % tätig sein. Die Prognose sei unsicher. Bei der Gesamtbeurteilung des interdisziplinären
Medas
-Gutachtens im März 2012 sei eine seit 2005 beste
hende 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Diese Einschätzung sei vor allem mit einer neurologischen Diagnose (primäre Lateralsklerose) begründet gewesen. Letztere liege jedoch nicht vor (siehe hiesiges neurologisches
Teilgut
achten
) und eine Lateralsklerose hätte unter anderem bis heute ein
e
erhebliche Progredienz aufweisen (wenn nicht bereits letal enden) müssen.
Bei der aktuel
len psychiatrischen Untersuchung habe sich beim Beschwerdeführer nur ein leicht gestörter psychischer Befund gefunden. Orientiert an den Kriterien der ICD-10 seien die drei Hauptkriterien der Depression (deprimierte Stimmung, Antriebsdefizit, Verlust von Interesse und Freude) allenfalls zeitweise oder in einer leichten Ausprägung vorliegend. Der Beschwerdeführer berichte vor allem von einer vermehrten Reizbarkeit, Unzufriedenheit, Schuldgefühlen und
Selbst
wertproblemen
aufgrund der langen Arbeitsunfähigkeit.
Folge man seine
n
Angaben, habe die depressive Symptomatik vor 3 bis 4 Jahren ihren Höhepunkt erreicht und sich nach seiner Schätzung um etwa 80 % zurückgebildet. Aktuell erreiche die depressive
Residualsymtomatik
nicht mehr das Niveau einer leich
ten depressiven Episode. D
i
ese diagnostische Einschätzung werde durch die Angaben zur Alltagsgestaltung, die Verhaltensbeobachtungen am
Untersu
chungstag
und durch die geringe Beanspruchung von Behandlungsmassnahmen im Fachgebiet gestützt. Insgesamt sei von einer weitgehenden Remission der ursprünglichen mittelgradigen depressiven Episode vor dem Hintergrund einer psychosozialen Belastungssituation auszugehen. Es fehlten Hinweise auf frühere depressive Episoden in der Vorgeschichte oder eine Häufung depressiver Stö
rungen in der Familie, weshalb eine rezidivierende depressive Störung unwahr
scheinlich sei.
Beim Beschwerdeführer ständen derzeit die Schmerzen und Bewegungseinschränkungen im Achsen
skelett mit Ausstrahlung in die Beine im Vordergrund. Die chronischen Schmerzen hätten sich ursprünglich nach einer Operation
der linken Schulter (Anfang 2004) entwickelt, mittlerweile finde sich aber kein adäquates organisches Korrelat
für die sich diffus ausbreitenden Schmerzen. Obwohl der Schmerz mit einer psychosozialen Belastungssituation (Verlust des Arbeitsplatzes Ende 2013 [richtig: 2003
]
) einhergehe, werde die im Vorgutachten festgestellte Diagnose einer anhaltenden somatoformen
Schmerz
störung
angezweifelt. Es zeige sich eine Diskrepanz zwischen subjektiver Beschwerde
s
childerung (ständig VAS 7/10) und körperliche
r
Beeinträchtigung und dem nicht erkennbaren Leidensdruck in der Untersuchungssituation. Die Schmerzen würden vage und unpräzise beschrieben, der Krankheitsverlauf könne nicht schlüssig vorgetragen werden. Der fortlaufende Einsatz
hochpo
tenter
Opiate und von Benzodiazepinen erfordere darüber hinaus die Erwägung eines mit der reklamierten Symptomatik
alibilisierten
Suchtmittelkonsums. Ins
gesamt ergebe sich bei der Plausibilitätsprüfung somit der Verdacht auf eine bewusstseinsnahe Verdeutlichung.
Der bereits in den Akten dokumentierte Ver
dacht auf eine leichte Intelligenzmind
erung (
IQ 82) könne unter der fortlaufen
den Opiat- und Benzodiazepine-Medikation nicht bestätigt werden. Die seiner
zeitige Diagnose sei auch
bereits aufgrund des parallel d
iagnostizierten depres
siven Syndroms nicht haltbar (depressive Syndrome führten bekanntlich zu „pseudodementiellen“ kognitiven Störungsbildern). Dessen ungeachtet spreche die Schulbiografie sicher
l
ich für eine schlichte Begabung, sodass der Beschwer
deführer ex
tunc
nur für einfache Tätigkeiten geeignet gewesen sei. Der Beschwerdeführer habe keinen Beruf erlernt, sei aber für Tätigkeiten im Res
taurant oder Baugewerbe angelernt worden. Er sei offensichtlich ausreichend in der Lage gew
e
sen, den Anforderungen einer Ehe und der
K
indererziehung nach
zukommen. Auch im
Übrigen
sozialen Verhalten zeigten sich keine gravieren
den Auffälligkeiten. Zusammenfassend seien den somatischen Beschwerden und dem Bildungsniveau angepasste Tätigkeiten aus psychiatrischer Sicht
mit einem Pensum und Rendement von 100 % als lei
s
tbar anzusehen. Tätigkeiten mit hoher Eigenverantwortung und Nachtarbeit seien dabei eher ungeeignet. Not
wendig sei eine konsequente und kontrollierte Opiat- und Benzodiazepine-Ent
giftung und -Entwöhnung.
In Zusammenfassung aller Teilgutachten, der dabei erhobenen Anamnesen und Befunde sowie der Aktendaten k
a
men die Gutachter gemeinsam zum Schluss
(S. 49 f.)
, die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer körperlich leichten, wechselbelastenden oder überwiegend sitzend ausgeübten Tätigkeit des allge
meinen Arbeitsmarktes ohne Nacharbeit und ohne häufige Überkopfeinsatz des (nicht dom
in
anten) linken A
r
ms sei per
sofort mit 100 % einzuschätzen
(Pen
sum und Rendement 100 %). Gut geeignet seien zum Beispiel Arbeiten als Lage
r
ist oder in einfachen Hol- und
Bringdiensten
(interner Postverteiler).
Somatischerseits
liege lediglich eine
geringgradige
Einschränkung der Funktion des linken Arms vor.
Psychiatrischerseits
bestehe keine namhafte eigenständige Erkrankung (mehr), vielmehr sei aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsaufnahme als wünschenswert anzusehen (Stabilisierung von Tagesstruktur, Selbstwert, finanzielle Sicherung und soziale Teilhabe). Notwendig sei eine Gewichts
-
reduktion und eine Opiat- und Benzodiazepin-Entgiftung und -Entwöhnung, da ein leitlinienwidriger (nicht dokumentierter, zudem als unwirksam beschriebe
ner und potentiell suchtinduzierender) Pharmaka-Fehlgebrauch bestehe, der im Übrigen auch geeignet sei, zu depressiven Störungen und Beeinträchtigungen der Kognition zu führen. Die gesamte reklamierte Symptomatik sei bis zu einer vollständigen, lege
artis
kontrollierten Entgiftung und E
ntwöh
n
ung zumindest anteilig wesentlich auc
h
im Kontext der Fehlmedikation verstehbar. Die Mitar
beit des Beschwerdeführers bei den empfohlenen
Massnahmen sei medizinisch gu
t zumutbar und stehe in seinem G
esundheitsinteresse und dürfe dabei auch als Mass des Leidensdruckes verstanden werden.
Es sei zu einer Besserung des psychiatrischen Gesundheitszustandes gekommen, eine namhafte Depressivität liege nicht mehr vor und die entsprechend zuvor attestierte psychiatrisch begründete Arbeitsunfähigkeit entfalle somit. Die sei
nerzeitige Attestierung einer generellen Arbeitsunfähigkeit von 100 % sei auf dem Boden einer - zudem nicht haltbaren - Verdachtsdiagnose (
Medas
-Gutach
ten 201
2
: „Auch in einer angepassten Tätigkeit sei der Bes
c
hwerdeführer mit der Verdacht
s
diagnose primäre Lateralsklerose ab 2005 nicht
mehr arbeitsfä
hig.“) gestellt worden und hätte also bereits seinerzeit Zweifel wecken kön
nen/dürfen (der
„
Verdacht
“
implizi
e
re eine mögliche Gesundheitsstörung, was versicherungsmedizinisch bekanntlich nicht genüge).
Auch aktenkundig sei der Verdacht
noch im selben Jahr zudem revid
iert worden, als
Dr.
G.___
keine Hinweise auf eine
amyotrophe
Lateralsklerose
gef
unden habe.
4.
4.1
Vorliegend ist zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit den Rentenverfügungen vom 3
1.
Januar und 15. Februar 2013 (Urk. 8/100-101) und der am 2. Juli 2015 verfügten R
entenaufhebung (
Urk. 2)
anspruchser
heblich
verbessert hat.
4.2
Bei der Durchführung von Revisionen sind die Vollzugsorgane der Invalidenversi
cherung verpflichtet, den Untersuchungsgrundsatz zu wahren (Art. 43 Abs. 1 ATSG) beziehungsweise die versicherungsrelevanten
Sachver
haltselemente
abzuklären. Liegt ein Revisionsgrund vor, so hat eine umfassende Prüfung des Rentenanspruchs zu erfolgen, mithin auch eine neue ärztliche Beurteilung der gesamten gesundheitlichen Situation und der Arbeitsfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.5, Urteil des Bundesgerichts 8C_864/2011 vom 1. Februar 2012 E. 5.1 mit Hinweisen).
4.3
Das polydisziplinäre
B.___
-Gutachten vom 19. Januar 2015 (Urk. 8/128) basiert auf einer umfassenden internistischen, neurologischen, orthopädischen und psychiatrischen Untersuchung und wurde in Kenntnis und in Auseinan
dersetzung mit den
Vorakten
(Anamnese) abgegeben. Die begutachtenden Ärzte haben detaillierte und nachvollziehbare Befunde und Diagnosen erhoben und sich mit den vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden auseinandergesetzt. Zudem haben sie die medizinischen Zusammenhänge und die medizinische Situation einleuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerung nachvollziehbar begründet. Dem polydisziplinären Gutachten kommt daher grundsätzlich volle Beweiskraft zu (vgl. E. 1.5).
4.4
4.4
.1
Der psychiatrische Gutachter stellte schlüssig fest, dass es zu einer Besserung des psychischen Gesundheitszustandes gekommen ist. Aufgrund der nur noch leicht gestörten Befundlage schloss er auf eine weitgehende Remission der ursprünglichen mittelgradigen (
allenfalls sogar
schwergradigen
) depressiven Episode.
Diese diagnostische Einschätzung deckt sich auch mit dem subjektiven Empfinden des Beschwerdeführers, der
selbst
angab, dass sich die depressive
Stimmungslage
mittlerweile um etwa 80 % zurückgebildet habe
(vgl. Urk. 8/128 S. 43)
.
Dabei verweist der Gutachter auch auf die funktionierende
Alltagsge
staltung
und stellt einleuchtend dar, dass weder die aktuelle
Verhaltensbe
obachtung
noch
die nur geringe Beanspruchung von psychiatrischen
Behand
lungsmassnahmen
für
einen ausgeprägten Leidensdruck
des Beschwerdeführers sprechen.
Auch das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung wurde ver
neint und überzeugend damit begründet, dass
die geklagten Beschwerden nur unzureichend erklärbar sind und nur vage und unpräzise vorgetragen werden.
Der diesbezüglich dargelegte Zusammenhang zwischen dem Opiat- und Ben
zodiazepin-Fehlgebrauch und der fortwährenden reklamierten Schmerz-Symp
tomatik
im Sinne einer
Alibilisierung
des Suchtmittelkonsums
erscheint über
dies durchaus nachvollziehbar. Hinsichtlich der leichten Intelligenzminderung (IQ von 82) ist in Übereinstimmung mit dem psychiatrischen Gutachter festzu
halten, dass eine solche schlichte Begabung keine Arbeitsunfähigkeit bewirkt.
Damit liegt ein Revisionsgrund vor und hat eine umfassende Prüfung des Ren
tenanspruchs zu erfolgen (vgl. E. 4.2).
4.
4
.2
Hinsichtlich der im Vorgutachten gestellten neurologischen Verdachtsdiagnose einer primären Lateralsklerose mit linksseitiger Hemiparese kann gestützt auf die schlüssigen Darlegungen des begutachtenden Neurologen festgehalten wer
den, dass sich diese mangels (letaler) Progredienz offenkundig
nicht bewahr
heitet -
ja
sogar falsifiziert
-
hat.
Diesbezüglich ist anzumerken, dass eine blosse Verdachtsdiagnose
nur eine mögliche Gesundheitsstörung impliziert, aber
versi
cherungsmedizinisch
keine
rechtsgenügliche
Grundlage bilden kann, um mögli
che Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu beurteilen.
Die vom Beschwer
deführer (
aggravatorisch
) beklagte neurologische Symptomatik steht zumindest anteilig wesentlich auch im Kontext des leitlinienwidrigen
Schmerzmittelge
brauchs
. Die Forderung des Neurologen nach einer kontrollierten Opiat-
und Benzodiazepine-Entgiftung und - Entwöhnung, um eine dadurch erreichbare Besserung beziehungsweise Abgrenzung der Beschwerden beurteilen zu können,
erscheint deshalb
durchaus nachvollziehbar und sinnvoll.
Auch hinsichtlich der von
Dr.
G.___
gestellten Differentialdiagnose eines Par
kinson-Syndroms (vgl. E. 3.2.1) finden sich gemäss vorliegender überzeugender neurologischer Einschätzung keine Anhaltspunkte. Sollte sich dieser Verdacht im weiteren Verlauf tatsächlich bewahrheiten, dann steht dem Beschwerdefüh
rer die Möglichkeit einer Neuanmeldung offen.
4.4.3
Der rheumatologische/orthopädische Gesundheitszustand und somit auch des
sen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
(100%ige Arbeitsfähigkeit in
lei
densangepassten
Tätigkeiten)
blieben dagegen unverändert (vgl. Urk. 8/88 S. 37 und Urk. 8/128 S. 40 f.).
4.5
4.5.1
Der Beschwerdeführer bringt vor,
sowohl der
neurologische
als auch der psychiat
rische
Gutach
ter könnten
anhand
der nur
unzureichenden Untersu
chungen keine effektive Verän
derung des Gesundheitszustandes
darlegen (Urk. 1 S. 8 f.).
Diesbezüglich ist festzuhalten, dass es grundsätzlich dem untersuchenden Fach
arzt obliegt,
über
die adäquaten
Untersuchungsmethoden und anzuwendenden Testverfahren zu entscheiden.
Dr.
med.
J.___
, Neurologie FMH,
und
Dr.
med.
K.___
, Psychiatrie und Psychotherapie,
war
en
als beguta
ch
tende
Fach
ärzte
durchaus in der Lage,
sich
aufgrund
ihrer
eigenen Untersu
chung
en
ein Urteil über den neurologischen
respektive psychiatrischen
Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers zu bilden. Der Hinweis
des Beschwerde
führers
auf seine ihn
weiterhin
beeinträchtigenden Beschwerden vermag auch angesichts der im polydisziplinären
B.___
-Gutachten nachvollziehbar darge
legten Inkonsistenzen und den Aggravationstendenzen nicht
durchzudringen
.
4.5.2
Entgegen der Auffassung
des Beschwerdeführers, dass
die eingeschränkte Funkti
onsfähigkeit seines rechten Armes nicht abgeklärt worden sei (Urk. 1 S. 9),
ist auf die getätigten orthopädischen Untersuchungen der oberen Extre
mitäten hinzuweisen, wonach keinerlei beeinträchtigende Befunde des rechten Armes erwähnt wurden (Urk. 8/128 S. 36-37).
4.6
Zusammenfassend entspricht das polydisziplinäre
B.___
-Gutachten den erfor
derlichen Kriterien und es ist seit Januar 2015 (interdisziplinäre
Konsensbespre
chung
) von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes sowie damit einher
gehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer aus orthopädischer Sicht behinderungsangepassten Tätigkeit (körperlich leicht, wechselbelastend oder überwiegend sitzend, ohne Nachtarbeit und ohn
e häufigen Überkopfeinsatz des [nicht dominanten]
linken Armes) auszugehen.
5
.
5
.1
Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach langjährigem
Renten
bezug
können ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervor
geht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgän
gige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels
Eigenanstren
gung
der versicherten Person nicht möglich ist. Diese Rechtsprechung ist grundsätzlich auf Fälle zu beschränken, in denen die (revisions- oder
wiederer
wägungsweise
) Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versi
cherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat. Die Übernahme der beiden
Abgrenzungskrite
rien
(vgl.
lit
. a
Abs.
4 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 1
8.
März 2011 [
6.
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]) bedeutet nicht, dass die darun
ter fallenden Rentnerinnen und Rentner im jeweiligen revisions- (Art. 17 Abs. 1 ATSG) beziehungsweise gegebenenfalls wiedererwägungsrechtlichen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) Kontext einen Besitzstandsanspruch geltend machen könnten; es wird ihnen lediglich zugestanden, dass – von Ausnahmen abgesehen – auf
grund des fortgeschrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die
Selbstein
gliederung
nicht mehr zumutbar ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_39/2012 vom 24. April 2012 E. 5.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteile Bundesgerichts 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.4 und 9C_412/2014 vom 20. Oktober 2014 E. 3.1).
5
.2
Wie der Beschwerdeführer richtig ausführt, erfüllt er die vorausgesetzten
Schwel
lenwerte
des 15-jährigen Rentenbezugs oder des 55. Altersjahres nicht, welche die Durchführung von
vorgängigen
Eingliederungsmassnahmen erfor
dern würden (vgl. Urk. 12 S. 2 f.).
Im Übrigen steht immerhin
12-jährige Arbeitsabstinenz
verbunden mit der
Tatsache, dass er „einfach strukturiert“
ist
und
äusserst limitierte Ressourcen ha
t
, stehen einer Selbsteingliederung
nicht
s
im Wege.
Denn wie der psychiatrische
B.___
-Gutachter einleuchtend darlegt, war der Beschwerdeführer trotz seiner schlichten Begabung in der Lage, sich für einen (einfachen) Beruf im Baugewerbe a
n
lernen zu lassen und den Anforde
rungen einer Ehe und der Kindererziehung nachzukommen.
Dem Beschwerdeführer steht es jederzeit frei, bei der Beschwerdegegnerin berufli
che Massnahmen
zu beantragen.
6.
Gemäss
bundesgerichtlicher Rechtsprechung prüft das hiesige Gericht als Beschwerdeinstanz den Streitgegenstand bestimmende, aber nicht beanstandete Elemente nur, wenn hierzu aufgrund der Vorbringen der Parteien oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 125 V 413 E. 2c mit Hinweisen).
Die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Bestimmung des
Invaliditätsgra
des
ist
vom Beschwerdeführer
nicht gerügt worden und gibt nach Lage der Akten zu keinen Beanstandungen Anlass. Da bei einem
Invaliditäts
grad
von 1
6
% kein Rentenanspruch besteht (vgl. Erwägung 1.2), hat die Beschwerdegegnerin den Anspruch de
s Beschwerdeführers
auf eine Invaliden
rente somit zu Recht per Ende
August 2015
(vgl. Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. a der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung) aufgehoben, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
7
.
Hinsichtlich der mit Schreiben vom 30. März 2015
als
Schadenminderungs
pflicht
auferlegten Durchführung einer Behandlung zur Verbesserung des Gesundheitszustandes (Alkohol- und Suchtmittelentwöhnung sowie
Gewichts
reduktion
)
ist
zu bemerken, dass selbige nicht Bestandteil der angefochtenen Verfügung bildet, weshalb das Gericht nicht darüber zu befinden hat. Gleich
wohl ist richtigzu
stellen, dass es sich dabei um eine Opiat- und Benzodiazepin-
Entgiftung und -
Entwöhnung, welche sich im Rahmen einer leitlinienwidrigen Verschreibung von suchtinduzierenden Medikamenten entwickelte, handel
n muss
(vgl. diesbezüglich auch Formulierung im
B.___
-Gutachten, Urk. 8/128 S. 32 und S. 47-49).
8.
8.1
Der Beschwerdeführer hat in seiner Beschwerdeschrift unter Beilage und Nachrei
chung diverser Belege ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Ernennung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters gestellt (Urk. 1 S. 2 und Urk. 3, Urk. 12-14).
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen
Prozess
führung
und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Die Pflicht des Staates zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege geht der familienrechtlichen Unterhaltspflicht nach; entsprechend ist bei der Beurteilung der Bedürftigkeit das Einkommen und Vermögen beider Ehegatten zu berück
sichtigen (BGE 115
Ia
195 E. 3a). Erst wenn all diese Mittel zur Finanzierung des Prozesses nicht ausreichen, ist die Mittellosigkeit im Sinne des prozessualen Armenrechts gegeben (ZR 90 Nr. 82 S. 260).
8
.2.
Die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und zur Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung gemäss
§
16
Abs.
1 und
Abs.
2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) sind
vorlie
gend anhand der eingereichten Unterlagen belegt und somit
erfüllt.
8
.3
Die Gerichtskosten
, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert zu bemessen sind (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), sind auf Fr. 600.-- anzuset
zen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung auf die Gerichtskasse zu nehmen.
8
.4
Die unentgeltliche Rechtsvertretung hat dem Gericht eine detaillierte Zusammen
stellung über ihren Zeitaufwand und ihre Barauslagen einzureichen; unterlässt sie di
es, wird die Entschädigung vom G
ericht nach Ermessen festge
setzt (§ 7 Abs. 2 in Verbindung mit § 8 der Verordnung über die Gebühren
, Kosten und Enzschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht,
GebV
SVGer
). Unnötiger oder geringfügiger Aufwand wird ausserdem nicht entschä
digt (§ 7 Abs. 1 in Verbindung mit § 8
GebV
SVGer
).
Mit Honorarnote vom 23. Juni 2016 (Urk. 16) machte Rechtsanwalt
lic
.
iur
. LLM Stephan Kübler einen Aufwand von rund 14 Stunden sowie Barauslagen in der Höhe von Fr. 77.20 und damit insgesamt Fr. 3‘378.10 (inklusive Mehrwert
steuer) geltend, was als angemessen erscheint. Rechtsanwalt Kübler ist daher in diesem Umfang aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
8
.5
Der Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass er zur Nachzahlung der Kos
ten für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst,
In Bewilligung des Gesuchs vom 3. September 2015 wird dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt
Stephan
Kübler, Winterthur, als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt und es wird ihm die unentgeltliche Prozessführung bewilligt.
und erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Stephan Kübler, Winterthur,
wird mit
Fr.
3‘378.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Stephan Kübler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger