# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 941960cd-076c-54c6-b713-431e4400e0bd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-06-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.06.2008 D-8292/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-8292-2007_2008-06-25.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-8292/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 5 .  J u n i  2 0 0 8

Richter Hans Schürch (Vorsitz), 
Richterin Emilia Antonioni, 
Richterin Nina Spälti Giannakitsas, 
Gerichtsschreiberin Katarina Umegbolu.

A._______, geboren (...), Irak,
vertreten durch Kurt Sintzel, Rechtsanwalt, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
8. November 2007 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-8292/2007

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer,  ein  irakischer  Staatsangehöriger  kurdischer 
Ethnie aus D._______ (Provinz Dohuk, Nordirak) mit letztem Wohnsitz 
in  Z._______,  verliess seinen Heimatstaat  eigenen Angaben zufolge 
am 6. September 2007 und gelangte zunächst  in die Türkei,  von wo 
aus  er  durch  unbekannte  Länder  herkommend  am 1. Oktober  2007 
illegal in die Schweiz einreiste. Noch am selben Tag stellte er (...) ein 
Asylgesuch und wurde dort am 23. Oktober 2007 summarisch befragt. 
Das Bundesamt hörte  den Beschwerdeführer  am 1. November 2007 
ausführlich zu seinen Asylgründen an.

Anlässlich der Befragungen machte der Beschwerdeführer im Wesent-
lichen  geltend,  nach  Abschluss  der  Sekundarschule  im  Jahre  2001 
ohne Arbeit  zu Hause in Z._______ bei den Eltern gelebt zu haben. 
Etwa im Jahre 2005 habe er angefangen, Kühlschränke zu reparieren. 
Das Geschäft  sei  mangels Aufträgen zu Beginn des Jahre 2007 nur 
noch harzig gelaufen. Anfangs Februar 2007 sei er dann auf Anraten 
seiner  Kollegen  und  entgegen  dem  Wunsch  seines  Vaters  den 
Peschmerga  beigetreten  und  habe  zunächst  in  K._______  (Provinz 
Dohuk)  Patrouillen-  beziehungsweise  Wachdienst  geleistet.  Anfangs 
August 2007 sei er nach zahlreichen Problemen sowie terroristischen 
Attentaten in R._______ nahe M._______ dorthin versetzt worden, wo 
er dieselben Aufgaben ausgeübt habe wie zuvor in K._______. Seinen 
Dienst  in  R._______  habe  er  jedoch  als  gefährlich  empfunden  und 
Angst um sein Leben gehabt,  weshalb er, ohne seinen Vorgesetzten 
um Erlaubnis  zu  fragen,  sich  vor  Ablauf  seines  Zweijahresvertrages 
von  der  Perschmerga-Gruppe  abgesetzt  habe.  Wegen  seiner 
Desertion habe er befürchtet festgenommen, vor Gericht gebracht und 
zu mindestens zwei Jahren Gefängnis verurteilt zu werden. Aus diesen 
Gründen habe er am 6. respektive 7. September 2007 sein Heimatland 
verlassen. 

Als Nachweis seiner Identität reichte der Beschwerdeführer seine iraki-
sche Identitätskarte vom 22. Februar 1994 zu den Akten. 

B.
Das BFM stellte mit  Verfügung vom 8. November 2007 fest,  der Be-
schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht und lehnte das 

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Asylgesuch  ab.  Gleichzeitig  verfügte  es  die  Wegweisung  aus  der 
Schweiz und ordnete den Vollzug an.

C.
Mit Eingabe vom 6. Dezember 2007 an das Bundesverwaltungsgericht 
liess der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter Beschwerde 
erheben und beantragen,  die vorinstanzliche Verfügung sei  aufzuhe-
ben und das Asylgesuch sei gutzuheissen. Ferner sei darauf zu ver-
zichten, ihn aus der Schweiz wegzuweisen und er sei vorläufig aufzu-
nehmen. In  prozessualer  Hinsicht  sei  ihm die vollumfängliche unent-
geltliche  Rechtspflege  mit  dem  unterzeichnenden  Anwalt  als  unent-
geltlichen Rechtsbeistand zu gewähren.

D.
Am 10. Dezember 2007 teilte der Instruktionsrichter dem Beschwerde-
führer  mit,  er  dürfe  den  Ausgang  des  Beschwerdeverfahrens  in  der 
Schweiz abwarten. Gleichzeitig verzichtete der Instruktionsrichter auf 
die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses  und  verlegte  den  Entscheid 
über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 
Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwal-
tungsverfahren (VwVG, SR 172.021) auf den Urteilszeitpunkt. Im Wei-
teren wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, innert  Frist eine Be-
stätigung seiner Fürsorgeabhängigkeit einzureichen. Das Gesuch um 
Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung gemäss Art. 65 Abs. 2 
VwVG wies der Instruktionsrichter ab.

E.
Nach  gewährter  Fristerstreckung  reichte  der  Beschwerdeführer  mit 
Eingabe  vom 26.  Dezember  2007  das  Original  der  Fürsorgebestäti-
gung zu den Akten.

F.
Das BFM hielt in seiner Vernehmlassung vom 9. Januar 2008 vollum-
fänglich an seiner Verfügung fest und beantragte die Abweisung der 
Beschwerde.  Die  vorinstanzliche  Stellungnahme  wurde  dem  Be-
schwerdeführer am 10. Januar 2008 ohne Replikrecht zur Kenntnis ge-
bracht.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  VwVG. Das BFM 
gehört zu den Behörden nach  Art. 33 VGG und ist daher eine Vorin-
stanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet 
betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig 
(Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung. Der Beschwerdeführer ist  zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 50 ff. VwVG). Auf die 
Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  

3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu 
einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen ihrer  politischen An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

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3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.  

4.1 Die Vorinstanz führt zur Begründung ihres ablehnenden Entschei-
des im Wesentlichen aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers sei-
en nicht  glaubhaft. Die Schilderungen über die Vorfälle,  die den Be-
schwerdeführer  zum  Verlassen  des  Landes  bewogen  hätten  bezie-
hungsweise  über  seine  Tätigkeit  als  Peschmerga  in  K._______  und 
R._______ seien stereotyp,  distanziert  und oberflächlich  ausgefallen 
und  liessen  jede  Substanz  und  Differenziertheit  vermissen.  Den 
Aussagen  des  Beschwerdeführers  habe  die  durch  persönliche 
Wahrnehmung  erfahrene  subjektive  Prägung  gefehlt,  weshalb  die 
Vorbringen  von  jeder  beliebigen  Person  hätten  nacherzählt  werden 
können,  die  über  die  grundlegenden  Gegebenheiten  informiert  sei. 
Bereits diese unsubstanziierten Aussagen liessen massive Zweifel an 
der Glaubhaftigkeit  der Ausführungen aufkommen. Im Weiteren habe 
der  Beschwerdeführer  angegeben,  von  Kollegen  zur  Aufnahme  der 
Peschmergatätigkeit überredet worden zu sein, dies obwohl sein Vater 
sich stets dagegen gestellt habe. Über den Willen des Vaters hätte der 
Beschwerdeführer  sich  jedoch  kaum  hinweggesetzt,  wenn  er 
persönlich  nicht  absolut  von  der  Richtigkeit  seines  Tuns  überzeugt 
gewesen wäre. Zumal ein Peschmerga an der Waffe ausgebildet und 
militärisch  geschult  werde,  hätte  dem  Beschwerdeführer  bereits  bei 
Dienstantritt bewusst sein müssen, dass die Tätigkeit ein bestimmtes 
Gefahrenpotential  in sich berge, welches er bewusst in Kauf nehme. 
Die Möglichkeit eines allfälligen Einsatzes ausserhalb des ehemaligen 
kurdischen  Autonomiegebietes  hätte  der  Beschwerdeführer  daher  in 
Betracht ziehen müssen wie auch jene, dass er in Kampfhandlungen 
verwickelt  werden  könne.  Hinsichtlich  der  angeblichen  Verlegung 
seines Einsatzortes nach R._______ sei  sodann zu bemerken,  dass 
es  sich bei  diesem Ort  um einen Vorort  von B._______ handle  und 
dieser nicht wie angegeben in der Nähe von M._______ liege. Sollte 
indessen  ein  gleichnamiger  Ort  in  der  Umgebung  von  M._______ 

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existieren,  sei  dennoch  nicht  glaubhaft,  dass  der  Beschwerdeführer 
dort  als  Peschmerga  beschäftigt  gewesen  sei.  So  habe  der 
Beschwerdeführer  für  die  Zeit  vor  seiner  Verlegung  angegeben,  in 
R._______ seien viele Jeziden getötet worden und zahlreiche weitere 
Zwischenfälle  hätten  sich  ereignet.  Nach  seiner  Versetzung  hätten 
sämtliche  Probleme  aufgehört,  wobei  er  nicht  wisse  warum.  Die 
Angabe des Beschwerdeführers, wonach während seiner Dienstzeit in 
R._______ sich nichts Besonderes ereignet habe, sei bezeichnend, da 
er sonst nicht am einfachen Muster seiner Geschichte mit den vagen 
und  stereotypen  Aussagen  hätte  festhalten  können.  Dem 
Beschwerdeführer  müsse  offenbar  bewusst  gewesen  sein,  dass  er 
anderfalls  nach  detaillierten  Angaben  über  seine  Erlebnisse  befragt 
worden  wäre,  welche  er  angesichts  des  konstruierten  Sachverhalts 
offensichtlich  nicht  hätte  angeben können. Darüber  hinaus habe der 
Beschwerdeführer  sich  in  seinen  Vorbringen  über  die  angebliche 
Ermordung von Dienstkameraden widersprochen, zumal er anlässlich 
der summarischen Erstbefragung von zwei, während eines Einsatzes 
in  R._______  getöteten  Arbeitskollegen,  mithin  einem  Vorfall 
gesprochen  habe.  Bei  der  direkten  Bundesanhörung  habe  der 
Beschwerdeführer  indessen  nur  von  einem  am  28. August  2007 
getöteten Kollegen berichtet  und erst  auf  Vorhalt  hin  die Ermordung 
eines zweiten Freundes, worüber er etwa am 16. August 2007 erfahren 
haben  soll,  gesprochen.  Ungeachtet  dessen,  dass  der 
Beschwerdeführer  auch  bei  der  direkten  Bundesanhörung 
erfahrungsgemäss von sich aus vom zweiten getöteten Freund hätte 
berichten  sollen,  wenn  dieses  Vorbringen  der  Wahrheit  entsprochen 
hätte,  könne  aus  seinen  Aussagen  geschlossen  werden,  dass 
aufgrund  der  angegebenen  Daten  die  beiden  Freunde 
beziehungsweise  Arbeitskollegen  bei  zwei  verschiedenen  Vorfällen 
umgebracht  worden  seien.  Diese  Vorbringen  stünden  somit  im 
Widerspruch  zu  der  Aussage  anlässlich  der  summarischen 
Erstbefragung, wonach alles während des Einsatzes in R._______ bei 
nur  einem  einzigen  Vorfall  passiert  sei.  Schliesslich  vermittelten 
weitere  Auffälligkeiten,  wie  zum  Beispiel  die  beiden  Daten  des 
Dienstantritts als Peschmerga am 5. Februar 2007 und die Desertion 
aus  R._______  am  5.  September  2007  den  Eindruck  der  freien 
Erzählung der Asylvorbringen. Die Zweifel an der Glaubhaftigkeit der 
Ausführungen  des  Beschwerdeführers  würden  durch  diese 
realitätsfremden und ungereimten Aussagen bestätigt.

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4.2 In der Beschwerde wird demgegenüber die Qualifikation der Vorin-
stanz als zu Unrecht erfolgt gerügt. So sei der Beschwerdeführer - ent-
gegen dem Rat seines Vaters, aber aus Furcht vor Repressalien - auf 
Druck von Freunden zu den Peschmerga gegangen und sei damit au-
tomatisch Mitglied der KDP geworden. Der Beschwerdeführer sei  je-
doch  kein  fanatischer  Krieger  gewesen.  Er  habe  seinen  Dienst  zu-
nächst  normal  ausgeübt  und  vor  allem Wache  geschoben. Erst  an-
fangs August 2007, als er nach R._______ nahe M._______ versetzt 
worden  sei,  wo  kriegerische  Zustände  geherrscht  hätten,  habe  er 
Angst um sein Leben bekommen und sei desertiert. Die Folgen seiner 
Desertion  habe  er  seinerzeit  zu  wenig  bedacht.  Angesichts  der 
mittelalterlichen Sitten, welche noch heute im Irak herrschen würden, 
konnte der Beschwerdeführer  als  Deserteur mit  keinem ordentlichen 
Verfahren vor einem Militärgericht  rechnen,  weshalb er  unzweifelhaft 
an Leib und Leben gefährdet gewesen sei. Aber auch heute noch habe 
der Beschwerdeführer begründete Furcht vor Verfolgung. So seien die 
Führer der Peschmerga und der KDP noch immer im Amt und würden 
einen  Teil  der  nordirakischen  Regionalregierung  bilden. Damit  seien 
sie  durchaus in  der  Lage,  noch heute  gegen den Beschwerdeführer 
vorzugehen. Darüber hinaus würde der Beschwerdeführer bei  seiner 
Rückkehr  als  Feind  der  KDP  und  der  nordirakischen  Peschmerga 
betrachtet, weshalb seine Verfolgung nicht nur strafrechtlich, sondern 
auch  politisch  relevant  sei.  Gestützt  auf  die  Aussagen  des 
Beschwerdeführers  und  unter  Berücksichtigung  der  allgemein 
bekannten  Fakten  über  die  konkreten  Verhältnisse  in  seiner  Heimat 
seien dessen Vorbringen somit durchaus glaubhaft und die Verfolgung 
sei rechtsgenügend dargetan.

5.
Nach eingehender Prüfung der Akten gelangt das Bundesverwaltungs-
gericht  gestützt  auf  die  nachfolgenden  Ausführungen  zum  Schluss, 
dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt. 

5.1 In  der angefochtenen Verfügung weist  die Vorinstanz darauf  hin, 
der Beschwerdeführer sei - insofern seine Angaben geglaubt werden 
könnten  -  entgegen  dem ausdrücklichen  Wunsch  seines  Vaters  den 
Peschmerga beigetreten,  was er  nicht  gemacht  hätte,  wäre  er  nicht 
persönlich absolut von der Richtigkeit seines Tuns überzeugt gewesen. 
In seiner Beschwerdeeingabe hält der Beschwerdeführer diesen Aus-
führungen entgegen,  er  habe zwar gegen den Willen des Vaters, je-
doch  aus  Furcht  vor  Repressalien  sowie  auf  Druck  seiner  Kollegen 

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den  Peschmergadienst  aufgenommen.  Die  Ausführungen  des  Be-
schwerdeführers finden in den Akten keinerlei Stütze. So gab der Be-
schwerdeführer  anlässlich  der  direkten  Bundesanhörung  an,  der 
Dienst bei den Peschmerga sei ihm von Kollegen „empfohlen“ worden. 
Die Kollegen seien Mitglieder der KDP gewesen und hätten ihn eben-
falls für die Partei „rekrutieren“ wollen. Zur Aufnahme der Peschmer-
gatätigkeit  hätten ihn die Kollegen „überredet“,  dies obwohl ihm sein 
Vater wiederholt gesagt habe, er solle eine andere Arbeit suchen, da 
man als Perschmerga bewaffnet seinen Dienst leisten müsse. Gefragt 
nach dem ausschlaggebenden Grund für den Eintritt in den Peschmer-
gadienst  machte  der  Beschwerdeführer  geltend,  die  KDP  können 
einen beschuldigen, Anhänger der Islamisten zu sein, wenn man nicht 
Perschmerga werde. Ihm seien diesbezüglich viele Leute bekannt, die 
nicht  hätten  Perschmerga werden wollen  und nun von der  KDP be-
schattet würden. Eingehend nach konkreten Personen gefragt, war der 
Beschwerdeführer indessen nicht in der Lage, auch nur einen Betroffe-
nen zu nennen. Im Weiteren gab der Beschwerdeführer an, keins sei-
ner Geschwister sei je ein Peschmerga gewesen. Probleme hätten die 
Geschwister  deswegen  keine  gehabt.  Als  Grund  für  den  Umstand, 
weshalb beispielsweise sein älterer Bruder H. nicht den Peschmerga 
beigetreten  sei,  nannte  der  Beschwerdeführer  dessen  Arbeit  als 
Plattenleger (vgl. Akte A8/11, S. 2 f.). Die protokollierten Aussagen des 
Beschwerdeführer enthalten somit - im Widerspruch zu seinen Ausfüh-
rungen in der Beschwerdeschrift - keinerlei Hinweise auf das Vorliegen 
einer  Situation,  welche ihn entgegen seinem Willen oder  aus Furcht 
vor nicht näher dargelegten Repressionsmassnahme seitens der KDP 
zur Aufnahme der Peschmergatätigkeit gezwungen hätten.

5.2 In ihren Erwägungen qualifiziert die Vorinstanz die Schilderungen 
des Beschwerdeführers betreffend seine Peschmergatätigkeit und die 
geltend  gemachte  Desertion  als  unglaubhaft.  Der  Beschwerdeführer 
erachtet  seine  Angaben  -  nach  summarischer  Wiederholung  seiner 
bisherigen Vorbringen - als rechtsgenügend dargetan und seine Verfol-
gung unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse in seinem Hei-
matland als glaubhaft dargestellt. Den vom BFM konkret dargelegten 
Widersprüchen in seinen Ausführungen hält der Beschwerdeführer in 
seiner  Rechtsmitteleingabe  indessen  nichts  Stichhaltiges  entgegen, 
wobei weitere Ungereimtheiten in den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers  die  vorinstanzliche  Einschätzung  bestätigen.  So  gab  der  Be-
schwerdeführer anlässlich der direkten Bundesanhörung beispielswei-
se an, am 5. Februar 2007 der Peschmerga beigetreten zu sein (vgl. 

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Akten A1/10, S. 3 und A8/11, S. 2). Anfangs August 2007 sei er nach 
R._______ versetzt worden (vgl. Akten A1/10, S. 6 und A8/11, S. 4). 
Am  5.  September  2007  habe  er  fünf  oder  sechs  Tage  vor  seinem 
Urlaub seinen kranken Dienstfreund X. nach Z._______ begleitet, wo 
er  vom gewaltsamen Tod seines Dienstkollegen B.,  welcher sich am 
28. August 2007 ereignet hatte, erfahren habe (vgl. Akte A8/11, S. 5 f.). 
Auf  den  Wiederspruch  zu  seinen  Vorbringen  anlässlich  der 
summarischen Erstbefragung, wonach zwei Arbeitskollegen bei einem 
terroristischen  Angriff,  mithin  einem einzigen  Vorfall,  getötet  worden 
seien,  aufmerksam gemacht,  machte der  Beschwerdeführer  geltend, 
ein zweiter  Freund names Y. sei  ebenfalls  auf  der  Strecke zwischen 
M._______ und R._______ getötet worden, wovon er am 16. August 
2007  erfahren  habe.  Damals  sei  er  zu  Hause  gewesen  (vgl.  Akte 
A8/11,  S.  10).  Die  Angaben  des  Beschwerdeführers  stehen  im 
Widerspruch  zueinander,  zumal  er  zuvor  ausgeführt  hatte,  anfangs 
August 2007 nach R._______ versetzt worden und erst fünf bis sechs 
Tage  vor  Beginn  seines  Urlaubs  zusammen  mit  seinem  kranken 
Dienstfreund I. nach Z._______ zurückgekehrt zu sein. Am 16. August 
2007 konnte sich der Beschwerdeführer aufgrund seiner Stationierung 
in R._______ seit anfangs August 2007 nicht in Z._______ zu Hause 
aufgehalten haben. Im Weiteren gab der Beschwerdeführer anlässlich 
der  summarischen  Erstbefragung  an,  in  R._______  hätten  viele 
Terroristen  sie  angegriffen,  wobei  seine  zwei  Kollegen  ermordet 
worden  seien.  Es  habe  nur  diesen  einen  Vorfall  gegeben  (vgl.  Akte 
A1/10,  S.  6).  Anlässlich  der  direkten  Bundesanhörung  erklärte  der 
Beschwerdeführer  demgegenüber,  nie  persönlich  von  Terroristen 
angegriffen  worden  zu  sein  (vgl.  Akte  A8/11,  S.  7).  Ferner  sei  der 
getötete  B.  nicht  in  derselben  Gruppe  wie  er  gewesen  und  auch 
hinsichtlich  des  Freundes  Y.  kann  aus  den  Angaben  des 
Beschwerdeführers  geschlossen  werden,  dass  er  im  Zeitpunkt  der 
Tötung  des  Freundes  weder  in  dessen  Gruppe  stationiert  noch  am 
Ereignisort  persönlich  anwesend  war.  In  Übereinstimmung  mit  der 
vorinstanzlichen Einschätzung lassen somit auch diese Ausführungen 
darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer nie als Peschmerga in 
R._______ tätig war. Schliesslich gab der Beschwerdeführer auch an, 
nach seiner Versetzung nach R._______ hätten die Probleme vor Ort 
aufgehört (vgl. Akte A8/11, S. 6). Dennoch will der Beschwerdeführer 
in  der  Nacht  ab  und  zu  Explosionen  von  terroristischen  Angriffen 
gehört  habe,  was  einen  weiteren  Widerspruch  darstellt  (vgl.  Akte 
A8/11, S. 7). Nach dem Gesagten kann dem Beschwerdeführer somit 
nicht  geglaubt  werden,  dass  er  als  Peschmerga  in  R._______  tätig 

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war. Der Beschwerdeführer bringt vor, wegen der gefährlichen Lage in 
R._______  aus  dem  Peschmergadienst  vor  Ablauf  der  zweijährigen 
Dienstzeit,  zu  welcher  er  sich  vertraglich  verpflichtet  habe, 
eigenmächtig  ausgetreten  zu  sein  (vgl.  Akte  A8/11,  S.  7). 
Diesbezüglich  ist  jedoch  festzustellen,  dass  der  Beschwerdeführer 
seinen  Einsatz  für  die  Peschmerga  nicht  glaubhaft  darlegen konnte, 
weshalb  auch  die  Begründung  für  seinen  angeblich  vorzeitigen 
Vertragsabbruch nicht geglaubt werden kann. 

5.3 Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist zusammenfassend 
festzustellen, dass die Verfolgungsvorbringen des Beschwerdeführers 
als unglaubhaft zu qualifizieren sind. Die geltend gemachte Furcht, bei 
einer Rückkehr in den Irak aus den vorgebrachten Gründen einer zu-
künftigen asylrelevanten Verfolgung ausgesetzt zu sein, erscheint da-
her unbegründet.

5.4 Bei dieser Sachlage erübrigt es sich auf die weiteren Ausführun-
gen  in  der  Beschwerde  näher  einzugehen,  da  diese  am  Ergebnis 
nichts  zu  ändern  vermögen.  Unter  Berücksichtigung  der  gesamten 
Umstände ergibt sich, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen 
ist, Asylgründe im Sinne von Art. 3 AsylG nachzuweisen oder glaub-
haft zu machen. Damit erfüllt  er die Flüchtlingseigenschaft nicht, und 
die Vorinstanz hat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt.

6.

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che  Aufenthaltsbewilligung  noch  über  einen  Anspruch  auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize-
rischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

7.

7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-

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nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

7.2

7.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen  werden,  in  dem ihr  Leib,  ihr  Leben  oder  ihre  Freiheit  aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

7.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer - wie in den vorstehenden Erwägungen dar-
gelegt  -  nicht  gelungen ist,  eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung 
nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in  Art. 5  AsylG 
verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im 
vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des 
Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt 
von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-

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ner  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des 
UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 
im Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinwei-
sen;  EGMR,  Bensaid  gegen  Grossbritannien,  Urteil  vom 6.  Februar 
2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Die allgemei-
ne Sicherheits- und Menschenrechtslage im kurdischen Nordirak, die 
im  zur  Publikation  vorgesehenen  Urteil  des  Bundesverwaltungsge-
richts BGVE E-6982/2006 vom 22. Januar 2008 Gegenstand einer um-
fassenden Beurteilung bildet, lässt den Wegweisungsvollzug zum heu-
tigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. 

Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne 
der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

7.3

7.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG  -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  im  zur  Publikation  vorgesehenen 
Urteil  BVGE E-4243/2007 vom 14. März 2008 aufgrund einer umfas-
senden Beurteilung der Situation in den nordirakischen Provinzen Do-
huk, Suleymaniya und Erbil zum Schluss gekommen, dass dort keine 
Situation  allgemeiner  Gewalt  herrscht  und  die  politische  Lage  nicht 
dermassen angespannt ist, dass eine Rückführung in diese Provinzen 
generell als unzumutbar betrachtet werden müsste. Zudem ist die Re-
gion mit Direktflügen aus Europa und aus den Nachbarstaaten erreich-
bar. Damit entfällt das Element der unzumutbaren Rückreise via Bag-
dad und anschliessend auf dem Landweg durch den von Gewalt heim-
gesuchten Zentralirak.

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Zusammenfassend wurde im erwähnten Entscheid festgehalten, dass 
die Anordnung des Wegweisungsvollzugs für alleinstehende, gesunde 
und  junge  kurdische  Männer,  die  ursprünglich  aus  den  Provinzen 
Dohuk, Suleymaniya oder Erbil stammen und dort  nach wie vor über 
ein  soziales  Netz  oder  Parteibeziehungen  verfügen,  in  der  Regel 
zumutbar ist. Für alleinstehende Frauen und für Familien mit Kindern 
sowie  für  Kranke  und  Betagte  ist  dagegen  bei  der  Feststellung  der 
Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  grosse  Zurückhaltung 
angebracht (a.a.O.  E. 7.5 und insbesondere E. 7.5.8).

7.3.2 Der Beschwerdeführer stammt aus Dohuk, wo er eigenen Anga-
ben zufolge seit 1997 bis zu seiner Ausreise am 6. September 2007 
gelebt und zwei Jahre als Reparateur von Tiefkühlern und Kühlschrän-
ken gearbeitet hat. Zudem verfügt er in Dohuk mit seinen Eltern und 
sechs  Geschwistern  über  ein  familiäres  Beziehungsnetz. Angesichts 
seines  Alters  (...)  und  seiner  beruflichen  Erfahrung  ist  davon 
auszugehen,  er  werde sich  in  seiner  Heimat  wieder  in  den Arbeits-
markt  integrieren können,  wobei  ihm sein älterer  Bruder  H.,  welcher 
als Plattenleger tätig ist,  behilflich sein kann. Des Weiteren wird ihm 
die  Rückkehrhilfe  der  Schweiz  den  Aufbau  einer  neuen  Existenz-
grundlage erleichtern. Schliesslich sind keine individuellen Gründe er-
sichtlich,  aufgrund derer geschlossen werden könnte, der Beschwer-
deführer gerate im Falle der Rückkehr in eine existenzbedrohende Si-
tuation,  weshalb der Vollzug der Wegweisung - übereinstimmend mit 
dem BFM - als zumutbar zu bezeichnen ist.

7.3.3 Nach dem Gesagten erweist  sich der Vollzug der Wegweisung 
auch als zumutbar.

7.4 Sodann obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-
gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen 
Reisedokumente  zu  beschaffen  (Art.  8  Abs.  4  AsylG),  weshalb  der 
Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 
Abs. 2 AuG).

8.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

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9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist daher abzuweisen.

10.

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 
Fr. 600.--  festzusetzen (Art.  1-3  des  Reglements  vom 11. Dezember 
2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

10.2 Da die Beschwerde im Zeitpunkt ihrer Einreichung nicht als aus-
sichtslos  bezeichnet  werden  konnte  und  die  Bedürftigkeit  des  Be-
schwerdeführers belegt ist, ist das Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) gutzuheissen und der Beschwerdeführer 
davon zu befreien, die Verfahrenskosten zu tragen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen, wes-
halb der Beschwerdeführer davon befreit wird, die Verfahrenskosten zu 
tragen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- (...)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Katarina Umegbolu

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