# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 277cba27-366d-56d9-bb3d-df2be0203c79
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-12-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 12.12.2006 IV-2006/87
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2006-87_2006-12-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2006/87

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 12.12.2006

Entscheiddatum: 12.12.2006

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 12.12.2006
Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG. Ein Selbstunfall zufolge nicht angepasster 
Geschwindigkeit auf schneebedeckter Fahrbahn stellt in der Regel eine 
mittelschwere Widerhandlung dar, die zu einem Führerausweisentzug von 
einem Monat führt (Verwaltungsrekurskommission, 12. Dezember 2006, 
IV-2006/87).

Präsident Bruno Paoletto, Mitglieder Ruedi Winet und Urs Früh; Gerichtsschreiberin 

Sabrina Reinhart

In Sachen

X.Y.,

Rekurrent,

vertreten durch

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Personenzulassung, Oberer Graben 

32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug für die Dauer von einem Monat

Sachverhalt:

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A.- Am Sonntag, 12. März 2006, um ca. 01.45 Uhr, fuhr X.Y. mit seinem 

Personenwagen auf der B-strasse in H. Richtung A.. Er befand sich alleine im 

Fahrzeug, trug den Sicherheitsgurt und fuhr mit eingeschaltetem Abblendlicht. Gemäss 

seinen Aussagen fuhr er auf der schneebedeckten Fahrbahn mit einer Geschwindigkeit 

von ca. 40 km/h. Während der Fahrt habe es seinen Personenwagen auf einmal nach 

rechts gegen den Strassenrand abgetrieben. In der Folge prallte er mit der rechten 

Frontpartie seines Autos gegen einen Baum am rechten Strassenrand. Das Fahrzeug 

kam schliesslich unmittelbar am Baum zum Stillstand. Es entstand Sachschaden am 

Baum und am Auto von X.Y. Dieser selbst zog sich leichte Verletzungen zu. Ansonsten 

wurde niemand verletzt. Der Atemlufttest fiel negativ aus.

B.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung 

Personenzulassung, entzog X.Y. mit Verfügung vom 21. April 2006 den Führerausweis 

wegen Führens eines Fahrzeugs mit nicht angepasster Geschwindigkeit und 

Verursachung eines Verkehrsunfalles in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 SVG in 

Verbindung mit Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG für die Dauer eines Monats.

C.- Gegen diese Verfügung erhob X.Y. mit Eingabe seines Vertreters vom 3. Mai 2006 

Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die angefochtene 

Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben und gegenüber dem Rekurrenten sei eine 

Verwarnung auszusprechen. – Auf die Ausführungen zur Begründung des Antrags wird, 

soweit notwendig, in den Erwägungen eingegangen.

D.- Mit Rekursergänzung vom 30. Mai 2006 stellte der Vertreter des Rekurrenten den 

Antrag, eventualiter sei in Aufhebung der angefochtenen Verfügung der Rekurrent zur 

Teilnahme am Verkehrsunterricht, allenfalls zusätzlich zu einer Verwarnung, zu 

verpflichten und das Verfahren bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Urteils des 

Strafrichters zu sistieren.

Die Vorinstanz verzichtete mit Vermerk vom 22. Juni 2006 auf eine Vernehmlassung.

Das Verfahren wurde mit Schreiben des Abteilungspräsidenten der 

Verwaltungsrekurskommission vom 10. Juli 2006 bis zum rechtskräftigen Abschluss 

des Strafverfahrens sistiert.

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E.- Mit Bussenverfügung vom 9. August 2006 wurde X.Y. vom Untersuchungsamt C. 

wegen Verursachens eines Verkehrsunfalls zufolge Nichtanpassens der 

Geschwindigkeit an die gegebenen Verhältnisse in Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG 

i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG sowie Art. 4 Abs. 1 und 2 VRV mit Fr. 300.-- gebüsst. Die 

Bussenverfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

F.- Der Vertreter des Rekurrenten reichte am 10. Oktober 2006 eine ergänzende 

Vernehmlassung ein. Mit Schreiben vom 11. Oktober 2006 hob der Abteilungspräsident 

der Verwaltungsrekurskommission die Sistierung formell auf und setzte der Vorinstanz 

Frist für eine allfällige Stellungnahme, auf welche diese durch Stillschweigen 

verzichtete.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 3. Mai 2006 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt zusammen mit der Rekursergänzung vom 30. Mai 2006 und der 

ergänzenden Vernehmlassung vom 10. Oktober 2006 in formeller und inhaltlicher 

Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 24 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, 

SR 741.01, abgekürzt: SVG; Art. 41 lit. e, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem 

Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder 

Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz 

unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und 

schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln 

eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. 

a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche 

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Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die 

Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).

3.- Im Rekurs ist angesichts der rechtskräftigen strafrechtlichen Verurteilung 

unbestritten, dass der Rekurrent am 12. März 2006 um ca. 01.45 Uhr auf der 

schneebedeckten B-strasse in H. Richtung A. zufolge Nichtanpassens der 

Geschwindigkeit an die gegebenen Verhältnisse einen Verkehrsunfall verursacht hat. Er 

hat damit Art. 32 Abs. 1 SVG, wonach die Geschwindigkeit stets den Umständen, 

namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung sowie den Strassen-, 

Verkehrs- und Sichtverhältnissen, anzupassen ist, in Verbindung insbesondere mit Art. 

4 Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV), wonach der 

Fahrzeugfahrer langsam zu fahren hat, wo die Strasse verschneit, vereist, mit nassem 

Laub oder mit Splitt bedeckt ist, verletzt.

4.- Umstritten ist hingegen, ob die Vorinstanz die Verletzung von Art. 32 Abs. 1 SVG 

durch den Rekurrenten zu Recht als mittelschwere Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG qualifiziert hat. Zur 

Begründung wird in der angefochtenen Verfügung ausgeführt, durch die den 

Strassenverhältnissen nicht angepasste Geschwindigkeit habe der Lenker eine 

Gefährdung verursacht, was seine eigenen Verletzungen und die Höhe des 

Sachschadens gezeigt hätten. Auch sein Verschulden könne nicht als gering betrachtet 

werden. Selbst ein langjähriger guter automobilistischer Leumund vermöge daraus 

keinen leichten Fall zu machen.

a) Gegen die Qualifikation seines Verhaltens als mittelschwere Widerhandlung bringt 

der Rekurrent vor, es könne weder gesagt werden, dass durch ihn eine konkrete 

Gefährdung für die Sicherheit anderer hervorgerufen worden sei, noch habe er eine 

solche in Kauf genommen. Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG könne nach Auslegung nur den 

Fall einer mittelschweren Gefahr meinen. Er sei auf besagter Strecke nicht zu schnell 

unterwegs gewesen und habe auch kein unnötiges oder fehlerhaftes Lenkmanöver 

vorgenommen oder etwa beschleunigt oder abgebremst. Im Zusammenhang mit der 

gefahrenen Geschwindigkeit sei darauf hinzuweisen, dass der Rekurrent gegenüber der 

Polizei seine Geschwindigkeit "vielleicht mit 40 km/h" angegeben habe. Im Nachhinein 

müsse allerdings davon ausgegangen werden, dass diese noch tiefer gewesen sei, und 

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zwar aus folgendem Grund: Der Rekurrent sei nahezu ungebremst mit dem Baum 

kollidiert. Jedoch habe sich bei seinem Auto der Airbag nicht ausgelöst. In der Praxis 

werde der Airbag ab einer Aufprallgeschwindigkeit von ca. 25 km/h aktiviert. Wenn sich 

also beim Rekurrenten der Airbag nicht auslöste, müsse seine Geschwindigkeit im 

Zeitpunkt der Kollision weniger als 25 km/h gewesen sein. Und da seine 

Bremsversuche nichts genützt hätten, dürfte seine Fahrgeschwindigkeit allerhöchstens 

um die ca. 30 km/h (wenn überhaupt) betragen haben; sie könne also sicherlich nicht 

als zu schnell bzw. unangepasst bezeichnet werden. Aufgrund des hier konkret 

gegebenen Ablaufes der Ereignisse, insbesondere der langsamen, vorsichtigen und 

auch konzentrierten Fahrt des Rekurrenten ohne jegliche Fehlmanipulation irgend einer 

Art, aber auch aufgrund der konkret gegebenen äusseren Verhältnisse, des geringen 

bzw. in diesem Zeitpunkt gar nicht vorhandenen Verkehrsaufkommens (kein 

Gegenverkehr), könne in dem langsamen, kontinuierlichen Ab-/Wegrutschen des 

Fahrzeuges von der Fahrbahn nach rechts sicherlich keine Gefahr (im Sinne einer 

mittelschweren) für die Sicherheit anderer gesehen werden. Vorliegend sei gegenteils 

davon auszugehen, dass der Rekurrent Opfer der misslichen Strassenverhältnisse 

geworden sei, für welche er nichts könne und die so für ihn auch nicht vorauszusehen 

gewesen seien. Er habe aufgrund eines Veranstaltungsbesuches in St. Gallen, 

währenddem es stark zu schneien angefangen habe, nicht wissen können, im 

Nachhinein allerdings erfahren müssen, dass es im Rheintal offenbar zuvor stark 

geregnet hätte und es deshalb verschiedener Orts zur Bildung von Glatteis gekommen 

sei, das in der Folge mit einer beträchtlichen Schneedecke überschneit worden sei. 

Dem Rekurrenten könne allerhöchstens ein leichtes Verschulden vorgeworfen werden. 

Anzunehmen sei also lediglich eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 

lit. a SVG und es sei höchstens eine Verwarnung auszusprechen. Der Rekurrent 

verfüge zudem über einen tadellosen automobilistischen Leumund und es bestehe eine 

ausgewiesene Sanktionsempfindlichkeit. Die erzieherische Wirkung könne beim 

Rekurrenten auch ohne Führerausweisentzug erreicht werden, denn das seinerzeitige 

Unfallereignis habe bei ihm einen sehr nachhaltigen Eindruck hinterlassen. Auch die 

strafrechtlichen Konsequenzen würden das Nötige dazu beitragen. Ein 1-monatiger 

Führerausweisentzug wäre demzufolge überaus hart, unverhältnismässig und erst recht 

völlig unnötig. Einer Verpflichtung zur Teilnahme am Verkehrsunterricht gegenüber, 

allenfalls zusätzlich zu einer Verwarnung, sei der Rekurrent positiv eingestellt. Hinzu 

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komme, dass der Strafrichter von einer einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinn von 

Art. 90 Ziff. 1 SVG ausgegangen sei und gegenüber dem Rekurrenten eine sehr milde 

Busse verfügt habe. Mithin sei der Strafrichter von einem wirklich geringen Verschulden 

ausgegangen. Vorliegend sei denn auch absolut kein Anlass gegeben, von der 

Auffassung des Strafrichters abzuweichen.

b) Gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch 

Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 

und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Eine mittelschwere Widerhandlung im 

Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente 

einer leichten und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung 

gegeben sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487). Ist das Verschulden gross, die 

Gefährdung aber gering oder umgekehrt das Verschulden gering und die Gefährdung 

gross, so handelt es sich um eine mittelschwere Widerhandlung (R. Schaffhauser, Die 

neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 186, Rz. 53).

Für die Annahme eines leichten Falls setzt das Gesetz ausdrücklich ein geringes 

Ausmass der Gefährdung voraus. Im Gegensatz zur bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung zum bis am 31. Dezember 2004 geltenden Recht (vgl. BGE 125 II 561) 

räumt Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG der Schwere der Verkehrsgefährdung wieder eine 

eigenständige Stellung ein. Im Recht der Administrativmassnahmen liegen der 

gesetzlichen Kategorisierung der Widerhandlungen gegen 

Strassenverkehrsvorschriften verschiedene Gefährdungsstufen zugrunde. Von der 

konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität anderer Personen ist deren abstrakte 

Gefährdung zu unterscheiden, die "einfach" oder "erhöht" sein kann. Die einfache 

abstrakte Gefährdung zieht kein Administrativmassnahmeverfahren nach sich (vgl. Art. 

16 Abs. 2 SVG). Eine solche Gefährdung ist nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung aber nur dann anzunehmen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer 

vom Fehlverhalten des Rekurrenten hätten betroffen werden können. Führt hingegen 

die Missachtung einer Verkehrsregel zu einer Verletzung eines Rechtsguts, einer 

konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität oder zu einer erhöhten abstrakten 

Gefährdung eines Rechtsguts, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge 

(Schaffhauser, a.a.O., S. 181, Rz. 43 ff.).

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Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der 

Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten 

Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte 

Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen 

bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer 

des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand. Erst recht ist 

eine konkrete Gefährdung zu bejahen, wenn es zu einem Unfall gekommen ist, mit 

anderen Worten sich die hervorgerufene Gefahr realisiert hat (J. Boll, Grobe 

Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der 

üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung mit zu 

berücksichtigen (vgl. VRKE IV vom 6. Juli 2005 in Sachen H. L., E. 4b/bb).

c) Der Rekurrent hat auf der B-strasse in H. bei schneebedeckter Fahrbahn und 

starkem Schneefall durch eine den Strassenverhältnissen nicht angepasste 

Geschwindigkeit einen Verkehrsunfall verursacht. Daher ist Art. 32 Abs. 1 SVG vom 

Strafrichter und von der Vorinstanz zu Recht angewandt worden.

Der Selbstunfall des Rekurrenten zeigt die typische Gefährlichkeit einer den 

Strassenverhältnissen nicht angepassten Geschwindigkeit. Die gefahrene 

Geschwindigkeit trug dem Umstand, dass die Fahrbahn schneebedeckt war, 

ungenügend Rechnung. Auf das Argument, die gefahrene Geschwindigkeit sei unter 30 

km/h gewesen, muss aufgrund des rechtskräftigen Strafurteils nicht eingegangen 

werden. Die nicht angepasste Fahrweise des Rekurrenten hat andere 

Verkehrsteilnehmer erheblich gefährdet. Die Gefährdung anderer blieb zwar abstrakt, 

indem weitere Verkehrsteilnehmer weder vom Unfallereignis unmittelbar betroffen noch 

an Leib und Leben in irgendeiner Weise gefährdet wurden. Die (erhöhte) abstrakte 

Gefährdung selbst war nicht schwer. Indessen kann sie auch nicht mehr als gering 

bezeichnet werden. Ein Motorfahrzeug, das von seinem Lenker nicht mehr beherrscht 

wird, stellt naturgemäss eine erhebliche Gefahr dar (vgl. GVP 1983 Nr. 92). Dies gilt 

umso mehr als der Rekurrent mit seinem Fahrzeug ebenso gut nach links, wie nach 

rechts hätte abdriften und dabei auf die Gegenfahrbahn hätte gelangen können. Dass 

sich der Rekurrent alleine auf der Strasse befand und keine weiteren Personen in den 

Unfall verwickelt wurden, ist glücklichen Umständen zu verdanken. Es entstand 

immerhin Sachschaden an einem Baum.

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d) Ist die vom Rekurrenten verursachte Gefahr nicht mehr als gering einzustufen, kann 

nicht mehr von einer leichten Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG 

ausgegangen werden. Die Qualifikation des Verschuldens kann unter diesen 

Umständen im Zusammenhang mit der Qualifikation der Widerhandlung offen bleiben. 

Selbst bei lediglich geringem Verschulden ist von einer mittelschweren Widerhandlung 

im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG auszugehen, da die Voraussetzungen von Art. 

16c Abs. 1 lit. a SVG offensichtlich nicht erfüllt sind.

5.- Zu prüfen bleibt die von der Vorinstanz verfügte Dauer des Entzugs des 

Führerausweises von einem Monat.

a) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzuges sind 

gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen, 

namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16b 

Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer mittelschweren 

Widerhandlung mindestens für einen Monat entzogen.

b) Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten in der angefochtenen Verfügung den 

Führerausweis für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Entzugsdauer von einem 

Monat entzogen. Da das Gesetz eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer 

ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), erübrigt es sich, massnahmemindernde Umstände 

wie insbesondere eine berufliche Angewiesenheit des Rekurrenten auf das Führen 

eines Motorfahrzeuges zu prüfen (vgl. zum früheren Recht SJZ 97/2001 S. 524 f.). Das 

gilt ebenfalls für den ungetrübten automobilistischen Leumund des Rekurrenten. 

Angesichts der zwingenden Natur der gesetzlichen Mindestentzugsdauer verbleibt der 

rechtsanwendenden Behörde auch kein Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie 

Überlegungen zur Verhältnismässigkeit der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur 

Besserung des Betroffenen anstellen könnte (vgl. Botschaft, a.a.O., S. 4486). Daraus 

folgt, dass die Mindestentzugsdauer selbst in Ausnahmesituationen im Sinn der 

bisherigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 120 Ib 504 ff., 115 Ib 159 ff., 

118 Ib 233 f.) nicht unterschritten werden kann. Die verfügte Entzugsdauer von einem 

Monat ist damit nicht zu beanstanden.

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6.- Mit Rekursergänzung vom 30. Mai 2006 hat der Rekurrent durch seinen Vertreter 

den Eventualantrag gestellt, es sei in Aufhebung der angefochtenen Verfügung der 

Rekurrent zur Teilnahme am Verkehrsunterricht, allenfalls zusätzlich zu einer 

Verwarnung, zu verpflichten. Dazu ist Folgendes zu sagen: Gemäss Art. 25 Abs. 3 lit. e 

SVG in Verbindung mit Art. 40 Abs. 3 der Verordnung über die Zulassung von Personen 

und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (SR 741.51, abgekürzt: VZV) können unter 

anderem Motorfahrzeugführer, die wiederholt in verkehrsgefährdender Weise gegen 

Verkehrsregeln verstossen haben, zum Verkehrsunterricht aufgeboten werden. Der 

Besuch kann allein oder in Verbindung mit anderen Massnahmen (Verwarnung, Entzug, 

Fahrverbot) angeordnet werden, wobei vorausgesetzt wird, dass der 

Verkehrsteilnehmer aufgrund der begangenen Widerhandlung und einer Aussprache als 

erziehungsfähig erscheint (Art. 40 Abs. 4 VZV). Der Besuch des Verkehrsunterrichts 

stellt eine Administrativmassnahme dar, die allenfalls zusätzlich zu einem 

Führerausweisentzug und von diesem grundsätzlich unabhängig verfügt wird. Nach 

einem Besuch des Verkehrsunterrichts besteht dementsprechend nach der Praxis der 

Verwaltungsrekurskommission kein Anspruch auf eine Reduktion eines parallel dazu 

verfügten Führerausweisentzugs (VRKE IV vom 8. Juli 1993 in Sachen A.G., S. 11). 

Soweit der Rekurrent die Teilnahme am Kurs verlangt, kann darauf mangels Beschwer 

nicht eingetreten werden (VRKE IV vom 8. Juli 1998 in Sachen St.E., S. 13 f.).

7.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist, soweit darauf 

eingetreten werden kann.

8.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- ist 

angemessen (vgl. Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1. Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- unter Verrechnung des 

Kostenvorschusses von Fr. 1'000.--.

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		2025-07-19T16:48:40+0200
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