# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 79e206d3-e1f9-5bd9-aae9-c5096679f6de
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-29
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Rentenaufhebung wegen zweifelloser Unrichtigkeit im Bereich invaliditätsmässiger Leistungsvoraussetzungen nicht bestätigt.
**Docket/Reference:** IV.2014.00974
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00974.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00974
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil
vom
29. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Christina Ammann
Sautter & Ammann Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 12, Postfach 25, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, leidet an kongenitaler Blindheit
.
Sie absol
vierte ab 1976 eine
von Invalidenversicherung im Rahmen beruflicher Mass
nahmen unterstützte
kaufmännische Ausbildung im
Y.___
(vgl.
Urk.
7/19) und
absolviert
e
anschliessend
Sprachaufenthalt
e
in
Z.___
(
Urk.
7/21, 7/24
) und
A.___
(
Urk.
7/25/3, 7/27/1).
Am
1.
September 1980 trat sie eine Arbeitsstelle als kaufmännische Ange
stellte/Mehrsprachen-Korrespondentin bei der
B.___
an (vgl.
Urk.
7/34/2 f.)
, welche sie im Herbst 1983 wieder verlor (
Urk.
7/54/3). Der Spezialstelle für berufliche Eingliederung Blinder und Sehbehinderter, dem
C.___
, gelang es, der
Versicherten per
1.
April 1985 eine
100%-
Anstellung als kaufmännische Angestellte bei der
D.___
zu vermitteln
(
Urk.
7/59/2 f., 7/82
, 7/97). Nach der Geburt ihrer Tochter im Dezember 1991 legte die zwischenzeitlich verheiratete Versicherte ihre Arbeit nieder und meldete sich zum Rentenbezug bei der Inva
lidenversicherung an (
Urk.
7/94).
Gestützt auf den Abklärungsbericht Haushalt vom
4.
Oktober 1993 (
Urk.
7/100) wurde der Versicherten mit Verfügung vom 3
0.
Mai 1994 rückwirkend ab
1.
Januar 1993 eine
Viertelsrente
der Invalidenversicherung bei einem
Invalidi
tätsgrad
von 40
%
ausgehend von einer 100%igen Haushaltstätigkeit
im Gesundheitsfall
zugesprochen (
Urk.
7/109).
Ab
September 1999 arbeitet
e
die Versicherte, mittlerweile zweifache Mutter, stundenweise
auf Abruf im
E.___
(vgl.
Urk.
7/142/1-4, 7/162/2).
Im Rahmen der Revision 2003 wurde der Invaliditätsgrad gestützt
auf
die gemischte Methode bei einem Erwerbsanteil von 80% berechnet (
Urk.
7/166
, 7/176
) und der Versicherten
mit Verfügung vom
8.
Dezember 2004 rückwirkend ab
1.
Juni 2003 eine halbe Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 62
%
zugesprochen (
Urk.
7/179, 7/180)
, welche
per
1.
Januar 2004 infolge der
4.
IVG-Revision auf eine
Dreiviertelsrente
e
rhöht wurde
(
Urk.
7/181). Die R
evi
sion 2007 (vgl.
Urk.
7/193-200) führte am 3
1.
Dezember 2008 zur Bestätigung des bisherigen Rentenanspruchs (
Urk.
7/201).
Am
1.
Januar 2011 trat die
zwischenzeitlich geschiedene
Versicherte
eine Bürotä
tigkeit im
F.___
in einem Pensum von 33
%
an
und redu
zierte ihre Tätigkeit im Rest
aurant
E.___
(vgl.
Urk.
7/226, 7/230
, 7/236
)
.
Anlässlich des Revisionsverfahrens
2011 teilte
sie
der
Sozialversicherungsan
stalt
des Kantons Zürich
, IV-Stelle,
mit, dass sie bei voller Gesundheit ab Som
mer 2011 (Lehrantritt Sohn) wieder zu 100
%
arbeiten würde (
Urk.
7/234/3)
.
Mit
Vorbescheid vom
1.
Dezember 2011 erklärte die IV-Stelle, dass die Rente voraussichtlich eingestellt werde, wobei sie nunmehr von einer
Vollerwerbstä
tigkeit
im Gesundheitsfalle und einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit ausging (
Urk.
7/261).
Nach Einholung zusätzlicher Unterlagen im
Ein
wandverfahren
(
Urk.
7/263
-273) teilte sie
der Versicherten am 2
5.
Mai 2012 die Notwendigkeit einer psychiatrischen Abklärung durch den Regionalen Ärztli
chen Dienst mit (
Urk.
7/275)
, welche am 2
8.
Juni 2012 stattfand (vgl. Untersu
chungsbericht von
Dr.
med.
G.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom
6.
Juli 2012,
Urk.
7/277).
Gestützt
darauf erliess d
ie
IV-Stelle
am 1
1.
Juli 2012 einen neuen Vorbescheid und stellte die Reduktion der bisherigen
Dreiviertelsrente
auf eine halbe Invali
denrente in Aussicht (
Urk.
7/281). Mit Schreiben vom 1
2.
Ju
li 2012 auferlegte sie
der Versicherten zudem im Rahmen
ihrer Schadenminderungspflicht, ihre fachpsychiatrische Behandlung zu intensivieren/optimieren
(
Urk.
7/279). Mit Verfügung vom 2
0.
Dezember 2012 hielt die IV-Stelle an der Herabsetzung d
er Dreiviertels- auf eine halbe
Rente ebenso fest wie an der auferlegten
Schaden
minderungspflicht
(
Urk.
7/293-294). Im darauf von der Versicherten eingeleite
ten Beschwerdeverfahren IV.2013.00082 beantragte die IV-Stelle eine
refor
-
matio
in
peius
(
Urk.
7/296), worauf die Versicherte ihre Beschwerde zurück
-
ziehen liess
,
und das
Verfahren mit Verfügung vom 1
6.
April 2013
abge
-
schrieben wurde (
Urk.
7/300).
1.2
Nach Einholung zusätzlicher ärztlicher Berichte
(
Urk.
7/303
-304, 7/309)
teilte die IV-Stelle der Versicherten
mit Vorbescheid vom
9.
Mai 2014 mit, dass die Verfügungen vom
8.
Dezember 2004 und 2
0.
Dezember 2012
voraus
sichtlich
wiedererwägungsweise
aufgehoben wü
rden und die Rente auf Ende des der Zustellung folgenden Monats eingestellt werde (
Urk.
7/311).
Am
2
2.
August 2014
verfügte sie in diesem Sinne
(
Urk.
2).
2.
Gegen diesen
Entscheid liess
X.___
Beschwerde erheben und die Weiterausrichtung der bisherigen
Dreiviertels
rente
beziehungsweise der bisheri
gen halben Rente ab Dezember 2012 beantragen (
Urk.
1). Die
Beschwerdegeg
nerin
schloss in der Vernehmlassung vom 2
8.
Oktober 2014 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6).
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, nachfolgend eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) kann der Versicherungsträger
auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, z
urück
kommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung
– wie im Falle von Invalidenrenten als periodische Leistungen (BGE 119 V 475 E. 1c) -
von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG; BGE
133 V 50 E. 4.1,
110 V
176 E. 2a mit Hinweisen). Zulässig ist eine
Wieder
erwägung
eines Verwaltungsentscheides auch dann, wenn – wie im hier zu beurteilenden Fall - eine zunächst dagegen erhobene Beschwerde wieder zurückgezogen wurde (BGE 138 V 339).
1.2
Die verfügte Aufhebung einer Invalidenrente mit der Begründung der Wieder
-
erwä
gung
kann nur bei Unvertretbarkeit der ursprünglichen
Rentenzu
sprache
erfolgen. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – der
jenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - möglich (BGE 125 V 383 E. 6a;
Urteil des
Bundesgerichts 9C_700/2013 vom 26. Dezember 2013 E. 4.1 mit diversen Hinweisen
).
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn die gesetzeswidrige Leistungszusprechung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 103 V 12
6 E. 2a S. 128;
Urteil des
Bundes
gerichts 9C_700/2013 vom 26. Dezember 2013 E. 4.1 mit diversen Hinweisen
).
Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (z.B. Invaliditätsbemessung, Einschätzungen der Arbeits
unfähigkeit, Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise
Ermes
senszüge
aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvorausset
zungen (einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteil
e
des Bundesge
richts I 907/06 vom 7. Mai 2007 E. 3.2.1 mit Hinweisen,
9C_215/2007 vom
2.
Juli 2007, E. 3.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Anfechtungsgegenstand ist die am
2
2.
August 2014
verfügte Einstellung der halben Invalidenrente per Ende September 2014, welche von der
Beschwerde
gegnerin
mit dem
Rückkommens
titel
der Wiedererwägung begründet wurde.
Soweit die Beschwerdeführerin die Weiterausrichtung der bisherigen, bis zum Erlass der in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 2
0.
Dezember 2012 aus
gerichteten
Dreiviertelsrente
beantragen lässt, kann auf die Beschwerde mangels Anfechtungsgegen
stand nicht eingetreten werden
.
2.2
D
ie Beschwerdegegnerin
begründete
die
wiedererwägungserweise
Rentenauf
-
hebung
sowohl mit der zweifellosen Unrichtigkeit der Verfügung vom
8.
Dezember 2004, mit welcher die bisherige
Viertels
rente
per
1.
Juni 2003 auf eine halbe Invalidenrente
erhöht wurde
,
welche sodann aufgrund der
4.
IVG-Revision auf eine
Dreiviertelsrente
stieg
,
als auch mit der zweifellosen Unrich
tigkeit der Verfügung vom 2
0.
Dezember 2012, mit
welcher  die Herabsetzung auf eine halbe Rente erfolgte
.
2.3
Bei der Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen Verfügung gilt es, wenn spezifisch IV-rechtliche Aspekte zur Diskussion stehen,
mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen rechtskonformen Zustand herzustellen (Art. 85
Abs.
2,
Art. 88
bis
Abs.
1
lit
. c der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV; BGE 110 V 291 E. 3; Urteil des Bundesgerichts 9C_215/2007 vom
2.
Juli 2007
E. 6.1). Um die Frage nach dem zukünftigen Rentenanspruch prüfen zu können, muss die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen respektive der letzten auf einer umfassenden materiellen Prüfung beruhenden Rentenverfügung festgestellt sein (BGE 133 V 108
; Urteil des Bundesgerichts 9C_101/2011 vom 2
1.
Juli 2011 E. 5.1 und 5.2).
2.
4
Die Revisionsverfügung vom 2
0.
Dezember 2012 (
Urk.
7/293-294) basierte
auf einer umfassenden materiellen Anspruchsprüfung (vgl. insbesondere
Urk.
7/263-273, 7/277-278) und bildet damit Ausgangspunkt für
die
zu prüfen
den Wiedererwägungsvoraussetzungen. Ob diese auch auf die
Revisionsverfü
gung
vom
8.
Dezember 2004 zutreffen, kann bei der hier einzig zu prüfenden Frage nach der wiedererwägungsweisen Aufhebung der
laufenden halben Inva
lidenr
ente offen bleiben, denn mit der Verfügung vom 2
0.
Dezember 2012 wur
de
n
die vorherigen Rentenverfügungen ex
nunc
ersetzt (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 9C_101
/2011 vom 2
1.
Juli 2011 E. 5.2).
3.
3.1
Zur prüfen ist daher im Folgenden, ob die Revisionsverfügung vom 2
0.
Dezember 2012, in welcher die Beschwerdegegnerin in Abweichung zur
vorgesehenen Rentenaufhebung nunmehr von einer aktuellen Arbeitsfähigkeit von 50
%
in einer optimal angepassten Tätigkeit, ohne permanenten Zeit- und Termindruck, bei mässigem Publikumsverkehr, ohne besondere Anforderungen an das Umstellungs- und Anpassungsvermögen sowie in einer wohlwollenden und konfliktarmem Arbeitsatmosp
h
äre ausging, als offensichtlich unrichtig, respektive als nicht vertretbar erscheint.
3.2
Die Beschwerdegegnerin begründete die zweifellose Unrichtigkeit der
Revisions
verfügung
vom 2
0.
Dezember 2012 damit, dass sich
diese
auf den psychiat
rischen Untersuchungsbericht des RAD
-Arztes
Dr.
G.___
vom
6.
Juli 2012 (
Urk.
7/277) stütze, welcher
zwar
bezüglich der Befunde und Diagnosen voll beweiskräftig sei. Was
aber
die Auswirkungen der diagnostizierten Stö
rung
auf die Arbei
tsfähigkeit - welche
Dr.
G.___
aktuell, wenn auch verbesserungsfä
hig
auf 50
%
schätzte (vgl.
Urk.
7/277/8) - anbelange, gelte es
zu
beachten, dass einer Anpassungsstörung gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung wohl Krankheitswert zukomme. Es handle sich jedoch nur um ein vorübergehendes und grundsätzlich nicht invalidi
si
erendes Leiden. Zur Prüfung der Frage, ob der Störung ausnahmsweise doch invalidisierende Wirkung zukomme, wende die Rechtsprechung die zur
somatoformen
Schmerzstörung entwickelten Kriterien analog an.
Die Prüfung derselben
fehle der nun wiedererwogenen Verfügung. Sie
führe zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin eine angepasste Tätigkeit in vollem Umfang ausüben könnte. Der gleiche Schluss ergebe sich, wenn von der Diagnose einer mittelgradigen depres
siven Episode ausgegangen werde
.
Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer optimal angepassten Tätigkeit führe der Einkommensvergleich zu einem rentenausschliessenden
In
validitätsgrad
. Die Verfügung vom 2
0.
Dezember 2012, welcher eine lediglich 50%ige Restarbeitsfähigk
eit zugrunde gelegen sei
, erweise sich entsprechend als zweifellos unrichtig (
Urk.
2 S. 4 ff.).
3.3
Die Beschwerdeführerin lässt dem im Wesentlichen entgegnen, dass sich im Rahmen des Revisionsverfahrens 2011 sowohl der Augenarzt PD
Dr.
med.
H.___
, als auch der RAD-Arzt
Dr.
G.___
für eine Arbeitsfähigkeit von nur 50
%
ausgesprochen hätten, der behandelnde Psychiater gar nur für eine Leistungsfä
higkeit von höchstens 30
%
. Seither habe sich ihr Gesundheitszustand in keiner Weise verbessert
(
Urk.
1
S. 4 f.).
4.
4.1
Der
Revisionsverfügung
vom
2
0.
Dezember 2012 lag neu die unbestrittene Quali
fikation als 100% Erwerbstätige zugrunde. Zur Abklärung der medizini
schen Situation holte die Beschwerdegegnerin folgende Berichte ein:
Der behandelnde Augenarzt
Dr.
H.___
sprach sich in seinem Bericht vom 3
1.
März 2011 gegen eine Änderung und gegen eine Besserungsmöglichkeit der angeborenen Blindheit
und der
tapetoretinalen
Degeneration beidseits aus. Viel eher sei eine Verschlechterung in Form eines kompletten Verlusts der noch diffusen Lichtwahrnehmung möglich (
Urk.
7/246
). Die Frage der
Besch
werde
gegnerin
vom 1
0.
Juni 2011
nach dem Vorliegen einer medizinisch-theoreti
schen 100%igen Arbeitsfähigkeit in optimal angepass
ter Tätigkeit wie der
jeni
gen im Restaurant
E.___
und im
F.___
verneinte
Dr.
H.___
am 1
6.
Februar 201
2.
Die Beschwerdeführerin sei blind aufgewachsen, könne über
haupt nicht fixieren und in der allgemeinen Dynamik des heutigen Alltags und Berufslebens nic
ht mithalten
. Büro- und Computertätigkeit – auch wenn ange
passt – würden eine hohe Konzentration und „gespaltene“ Aufmerksamkeit erfordern.
Dr.
H.___
erachtete eine 50%ige Arbeitsfähigkeit als realistisch (
Urk.
7/266/1).
De
r Hausarzt
Dr.
I.___
, Ar
zt für Allgemeine Medizin FMH, hielt am 1
8.
Januar 2012 fest,
dass die Beschwerdeführerin seit Januar 2011 wegen einer mittelschweren depressiven Episode zusätzlich eingeschränkt sei
und unter Berücksichtigung dieses zusätzlichen Faktors
seines Erachten
s in einer optimal angepassten Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit vorliege
.  Unter optimaler Behandlung erachtete
Dr.
I.___
mittelfristig eine Besserung der Arbeitsfä
higkeit als möglich (
Urk.
7/266
/2
).
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, FA Psychoso
matische und Psychosoziale Medizin (SAPPM), stellte am
1
6.
April 2012 gestützt auf eine Konsultation der Beschwerdeführerin vom
6.
März 2012 die Diagnose
n
einer Anpassungsstörung mit Angst und Depression (ICD-10 F43.2) und
diejenige einer
kongenitale
n
Blindheit. Als Diagnosen ohne Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit führte er ein beginnendes klimakterisches Syn
drom und einen psycho-physischen Erschöpfungszustand an. Die Arbeitsfähig
keit schätzte er auf 30
%
a
m angestammten Arbeitsplatz im Museum ein (
Urk.
7/274/1-4). Auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bestehe für Routinearbei
ten eine Arbeitsfähigkeit von bis zu 50
%
(
Urk.
7/277).
4.2
Der RAD-Arzt
Dr.
G.___
untersuchte die Beschwerdeführerin am 2
8.
Juni 201
2.
Er schloss ebenfalls auf eine Anpassungsstörung mit Angst und depressi
ver Reaktion gemischt (ICD-10 F43.22) bei psychosozialer Belastungssituation (Scheidung) und einem Erschöpfungssyndrom (ICD-10 Z73.0). Im Zusammen
hang mit
der Scheidung sei es zirka 2009/
2010 zu einer schleichenden
Zustandsverschlechterung
mit der Manifestation eines Erschöpfungssyndroms Anfang 2011 gekommen. Die Beschwerdeführerin habe im März 2012 eine fachpsychiatrische Behandlung aufgenommen mit einer niedrigen Therapie
-
frequenz und einer Psychopharmakotherapie mit Johanniskraut.
Dr.
G.___
erachtete
die Beschwerdeführerin seit Januar 2011 bis auf Weiteres
als
zu 50
%
arbeitsfähig in einer zeitlich flexiblen Tätigkeit ohne permanenten Zeit- und Termindruck, bei mässigem Publikumsverkehr, ohne besondere Anforderungen an das Umstellungs- und Anpassungsvermö
gen sowie
in einer wohlwollenden und konfliktarmen Arbeitsatmosphäre. Bei Intensivierung der fachpsychiatrischen Behandlung inklusive einer adäquaten Psychopharmako
therapie sei die Prognose gut und die Arbeitsfähigkeit um mindestens 20
%
ver
besserbar (
Urk.
7/277/7 f.).
Dr.
J.___
äusserte sich in einem Schreiben vom
1.
August 2012 zur vorge
schlagenen Intensivierung/Änderung der psychiatrischen Therapie im Rahmen der auferlegten Schadenminderungspflicht dahingehend, dass seines Erachtens die Indikation für eine anderweitige oder zusätzliche Psychopharmakotherapie nicht gegeben sei. Die medikamentöse Behandlung mittels eines standardisier
ten Johanniskrautextraktes in einer Dosierung von 900 mg p/d entspreche den geltenden Behandlungsleitlinien für die Behandlung einer depressiven Episode bis zu einem mittleren Grad. Begleitend erfolge eine psychotherapeutische Sprechstundenbehandlung;
eine stationäre Behandlung sei
weder zweckmässig noch wirtschaftlich (
Urk.
7/285/1).
Die Diagnose in einer von
Dr.
J.___
eingeholte Zweitmeinung von
Dr.
med.
K.___
, Fachärztin für Psych
iatrie und Psychotherapie (FMH),
Zertifi
zierte medizinische Gutachterin (SIM), lautete auf eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.8) bei anhaltender Reizverarbeitungsüberlastung bei kon
genitaler Blindh
eit.
Dr.
K.___
bestätigte die Angemessenheit der
therapeuti
schen Mass
nahmen von
Dr.
J.___
.
Der psychiatrische Befund lautete dahingehend, dass die Beschwerdeführerin formalgedanklich inhaltlich einge
engt sei auf die erlebte Erschöpfung und die Insuffizienzgefühle, jedoch
insge
samt
geordnet und kohärent. Affektiv sei sie reduziert schwingungsfähig, affektlabil, mittelgradig deprimiert bei einer mittelgradigen Störung der
Vital
gefühle
. Die Beschwerdeführerin zeige Insuffizienzgefühle un
d eine depressive Ängstlichkeit
dahingehend, dass sie
den Job nicht mehr erfüllen
könne
. Der Antrieb sei reduziert, zudem lägen ein leichter sozialer Rückzug und Schlafstö
rungen vor (
Urk.
7/288/2).
5.
5.1
Die Revisionsverfügung vom 2
0.
Dezember 2012 erging gemäss
Feststellungs
blatt
vom 3
0.
November 2012
massgeblich gestützt auf die fachpsychiatrische Beurteilung
von
Dr.
G.___
und dessen Einschätzung einer 50%igen Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund
d
er diagnostizierten
Anpassungs
störung
mit Angst und depressiver Reaktion gemischt bei psychosozialer Belastungssituation und einem Erschöpfungssyndrom bei kongenitaler Blind
heit
. Obwohl
sich
Dr.
G.___
in seiner neuerlichen Stellungnahme vom 2
7.
November 2012
(vgl.
Urk.
7/290/2 f.) dafür aussprach, dass eine
Anpas
sungsstörung
aus versicherungsmedizinischer Sicht normalerweise maximal eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit nach sich ziehe und ebenso wie eine mittelgra
dige depressive Episode grundsätzlich besserbar sei, weshalb ein Daueranspruch auf Rente aus psychiatrischer Sicht nicht plausibel sei, verzichtete die Beschwerdegegnerin
auf Weiterungen und
verfügte die Herabsetzung der Drei
viertels- auf eine halbe Rente ausgehend von einer aktuellen Arbeitsfähigkeit von 50
%
in angepasster Tätigkeit unter Auferlegung der
Schadenminderungs
pflicht
(vgl.
Urk.
2 =
Urk.
7/291).
Ein psychosomatisches Leiden, welches mit Blick auf die Frage der Rechtmässig
keit der wiedererwägungsweisen Rentenaufhebung im Lichte der von der Beschwerdegegnerin an
gerufenen, zwischenzeitlich mit BGE 141 V 281
vom
3.
Juni 2015 geänderten
Rechtspraxis und der Rechtsgrundsätze gemäss BGE 130 V 352 zu beurteilen gewesen wäre, wurde
im Rahmen der
Revisions
verfügung
vom 2
0.
Dezember 2012
nicht diskutiert
5.2
5.2.1
Zwar entsprach es im Dezember 2012 bereits der bundesgerichtlichen Praxis, die für
somatoforme
Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze auch auf eine
An
passungsstörung
analog anzuwenden (vgl. etwa Urteil 9C_408/2010 vom 2
2.
November 2010 E. 4.3
) und
Anpassungsstörung
en
mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21)
als
im Grenzbereich dessen
zu betrachten
, was über
haupt noch als krankheitswertig im Sinne des Gesetzes und potenziell invalidi
sierendes Leiden gelten kann (Urteil
e
des Bundesgerichts
9C_153/201
2 vom 1
5.
Oktober 2012 E. 4.3
, 9C_636/2007 vom 2
8.
Juli 2008
E. 3.2.2
). Dennoch kann die Verfügung vom 2
0.
Dezember 2012 nicht als offensichtlich unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinn
e
bezeichnet we
rden.
Dies würde bedingen,
dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung denkbar wäre (in BGE 140 V 15 nicht
publ
. E. 4.1 des Urteils 9
C_125/
2013 vom 1
2.
Februar 2014 mit Hinweisen
)
und die Beurteilung
der
hier wiedererwogenen Arbeitsfähigkeit
vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung
darbot, als
nicht
vertretbar
erscheint
(Urteil
e
des Bundesge
richts I 907/06 vom 7. Mai 2007 E. 3.2.1 mit Hinweisen,
9C_215/2007 vom
2.
Juli 2007, E. 3.2 mit Hinweisen).
5.2.2
Die
der Revisionsv
erfügung vom 2
0.
Dezember 2012
zugrunde gelegte 50%ige Restarbeitsfähigkeit
korrespondierte insofern mit der
damals
aktualisierten medizinischen Aktenlage, als sich sämtliche ärztlichen Fachpersonen letztlich für eine Arbeitsfähigkeit im Verfügungszeitpunkt Dezember 2012 von maximal 50
%
aussprachen
. Di
e
Beurteilungen der die
Arbeitsunfähigkeit
verursachenden
gesundheitlichen Einschränkungen
wichen zwar teilwiese
voneinander ab
, doch lässt g
erade dieser Umstand die zweifellose Unrichtigkeit der Verfügung entfal
len.
5.3
So kann zunächst ni
cht ohne
W
eiteres ausgeschlossen werden, dass die Beschwer
deführerin nicht bereits aus somatischen Gründen in der Arbeitsfähig
keit massgeblich
eingeschränkt war
. Zwar trifft es zu, dass sie bis zu ihrer ersten Mutterschaft Ende 1991 zu 100 % als kaufmännisch
e
Angestellte gearbeitet hatte und sich hinsichtlich der
angeborenen Blindheit
als solcher
keine wesent
lichen gesundheitlichen Änderungen ergeben haben.
Jedoch liegt auf der Hand, dass sich
nicht nur die Anforderungen an die Technik, sondern insbesondere auch diejenigen an die Dynamik und
Umstellfähigkeit
seit 1991
in sämtlichen Arbeitsb
ereich
en
ganz massiv verändert
und erhöht
haben
und sich dies für eine sehbehinderte Person zusätzlich erschwerend auswirken kann
.
Entspre
chend
ist nachvollziehbar, d
ass die im Jahr 2012 52-jährige blinde Beschwer
deführerin
von diesen
Anforderungen
- wie von
Dr.
H.___
vertreten
(vgl.
Urk.
7/266/1) -
überfordert war.
Zwar handelt es sich, soweit die Überforderung
einzig
auf das
Alter
oder die
mangelnde
Erfahrung der Beschwerde
führerin
infolge des beruflichen
Unter
bruchs
zurückzuführen wäre
,
grundsätzlich um sogenannt
e
invaliditätsfremde Faktoren
. Doch
ist
in Analogie zur Rechtsprechung, wonach im Falle, dass
psy
chosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigentlichen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen verselbständigten
Gesund
heitsschaden
aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner – unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bes
tehenden – Folgen verschlimmern
(Urteil des Bundesgerichts 9C_537/2011 vom 2
8.
Juni 2012 E. 3.2 mit Hinwei
sen), anzuerkennen, dass
schwierige soziale o
der berufliche Umstände
auch
die leistungsmässigen Folgen
eine
r
Erblindung
verschlimmern können und damit indirekt invalidisierend wirken.
Der Beurteilung von
Dr.
H.___
kann im Lichte dessen nicht ohne
Weiteres
die Beweiskraft abgesprochen werden.
5.4
5.4.1
Was die psychische gesundheitliche Einschränkung anbelangt,
ist zunächst festzu
halten, dass
sich
die Herleitung der Diagnose einer Anpassungs
störung von
Dr.
G.___
nicht
als zwingend erweist
. So steht einerseits der von
Dr.
G.___
erwogene Beginn der Anpassungsstörung mit einer schleichenden Zustandsverschlechterung zirka 2009/2010 einhergehend mit der Scheidung der Beschwerdeführerin (2
2.
Februar 2010, vgl.
Urk.
7/236) mit der übrigen Akten
lage nicht im Einklang, sprach sich doch
Dr.
I.___
am 1
8.
Januar 2012 für das Vorliegen einer depressiven Störung ab Januar 2011, mithin ab Aufnahme der Arbeit im
F.___
aus (vgl.
Urk.
7/266
)
. Die Beschwerdeführerin schil
derte die Krankheitsentwicklung gegenüber
Dr.
G.___
dahingehend, dass es mit Beginn der Museumsarbeit im
F.___
A
nfang 2011 zu
Erschöpfungs
symptomen
gekommen sei (
Urk.
7/277/3). Worauf
Dr.
G.___
seinen Schluss, dass die Scheidung das auslösende Moment der Anpassungsstörung gewesen sei und
entsprechend
die Anpassungsstörung
als passagere psychische Störung
definitionsgemäss
längst gebessert sein sollte (vgl. entsprechende Ausführungen in
Urk.
7/290/3), stützt
e
, bleibt unklar. Wie
Dr.
J.___
in seinem E-Mail vom 1
4.
Januar 2013 zutreffend ausführte
(
Urk.
7/295/23)
, beträgt die Dauer der Symptome einer Anpassungsstörung
gemäss Definition der k
linisch-diag
nostischen Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation
in aller Regel weniger als sechs Monate
, ausser bei der längeren depressiven Reaktion gemäss ICD-10 F.43.2
1.
Dauern die Symptome an, sollte die Diagnose in Übereinstimmung mit dem gegenwärtigen
klinischen Bild geändert und die andauernden Belastungen unter Verwendung der Z-Kodierungen gekennzeichnet werden
(Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V (F), Klinisch-diagnosti
sche Leitlinien,
9.
Auflage, S. 209 f. zu ICD-10 F43.2).
Im Lichte dessen über
zeugt die von
Dr.
G.___
in seinem Gutachten vom
6.
Juli 2012 gestellte Diagnose einer Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt (ICD-10 F43.22), welche ihren Auslöser in der Scheidung vom Oktober 2010 gehabt haben soll, nicht. Nicht ins Bild einer bloss passageren
Anpas
sungsstörung
passen zudem die von
Dr.
G.___
vorgeschlagenen
, nicht uner
heblichen
Massnahmen zur Behandlungsoptimierung in Form
synthetischer Psychopharmaka und allenfalls gar einer teilstationären oder stationären Behandlung (vgl.
Urk.
7/277/7)
.
5.4.2
Ausgehend von der Diagnose einer
mittelgradigen depressiven Episode gemäss ICD-10 F32.8
entsprechend den
übrigen, grundsätzlich
übereinstimmenden
Beurteilung
en
von
Dr.
K.___
(
Urk.
7/288/2)
,
Dr.
I.___
(
Urk.
7/266/2) und
derjenigen
von
Dr.
J.___
vom
1
4.
Januar 2013 (
Urk.
7/295) ist der Beschwerdegegnerin zwar insoweit zuzustimmen
, als leichte bis mittelgradige depressive Episoden gemäss
höchstrichterlicher
Rechtsprechung grundsätzlich
als therapeutisch
angehbar
betrachtet werden (Urteil des Bundesgerichts
9
C_736/2011 vom
7.
Februar 2012 E. 4.2.2.1). Jedoch ist klarzustellen, dass die Behandelbarkeit einer psychischen Störung für sich allein betrachtet nichts über deren invalidisierenden Charakter aussagt respektive diesen nicht ohne Weiteres ausschliessen lässt. Für
den weiterführenden Anspruch auf eine Invalidenrente ist letztlich nur vorausgesetzt, dass eine
anspruchsbegründende
Inval
i
dität
und
Erwerbsunfähigkeit
gemäss
Art.
7 und 8
ATSG
in Verbindung mit
Art.
28 IVG weiterhin besteht (BGE 127 V 294 E. 4c)
.
Dies bedeutet nicht, dass eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität ist. Zur Annahme einer Invalidität nach Art. 8 ATSG ist - auch bei psychischen Erkran
kungen - in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärzt
licherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt.
Je stärker psychosoziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturel
len Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unter
scheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Ver
stimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im
fachmedi
zinischen
Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invali
dität gesprochen werden kann. Wo dagegen
im Wesentlichen nur Befunde erho
ben werden, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein inva
lidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 2
3.
März 2009 E. 2).
Im hier zu beurteilenden Fall ist letztlich unklar, welchen Einfluss die
psychoso
zialen Faktoren (Scheidung
2010, alleinerziehend
)
auf den psychischen Gesund
heitszustand der Beschwerdeführerin
tatsächlich
hatten, respektive ob
die depressive Krise ursprünglich im Wesentlich
en psychosozial verursacht worden war
.
Selbst wenn
die psychosozialen Umstände
aber die Krise ausgelöst und aufrecht erhalten hätten, wäre dies für die Prüfung der Invalidität ohne Belang,
fragt doch die Invalidenversicherung als finale Versicherung nicht nach den Ursachen eines Gesundheitsschadens (AHI 1999 S. 81 E. 2a). Den Akten zu ent
nehmen ist jedenfalls, dass eine seit Jahren zunehmende Erschöpfung vorlag, welche möglicherweise durch die belastende soziale Situation mitverursacht worden war, jedoch wohl auch durch die von
Dr.
K.___
festgestellte anhal
tende Reizverarbeitungsüberlastung bei kongenitaler Blindheit (
Urk.
7/288/2).
Dass
die Anpassungs- und Kompensationsleistungen, wie sie eine sehbehinderte Person ständig in hohem Masse erbringen muss, gerade im Fal
le einer psychi
schen Krise
überproportional gefordert sind und entsprechend eine Wechselwir
kung zwischen der Blindheit und der depressiven Störung
gegeben ist (
vgl. dazu auch:
Urk.
7/304/1-4, 7/309)
,
erscheint schlüssig
.
Damit lag gemäss
der
bei Erlass der Revisionsverfügung vom 2
0.
Dezember 2012
vorhandenen medizinischen Aktenlage
ein
fachärztlich diagnostiziertes psychisches Beschwerdebild vor, welch
es in Wechselwirkung mit der kongeni
talen Blindheit und d
er zunehmenden Erschöpfung ein
gemischtes
Beschwerde
bild
nach sich zog, welches
sich
wiederum
aufgrund seiner Komplexität, de
r Subjektivität und der Wechselwirkungen der einzelnen Störungen
nur schwer erfassen liess. Sowohl die Einschätzung des Schweregrades eines solchen Beschwerdebildes als auch die ärztliche Einschätzung zur Arbeitsunfähigkeit sind der Natur der Sache nach stark ermessensgeprägt. Zwar war da
s Krank
heitsbild möglicherweise
mit psychosozialen Faktoren vergesellschaftet, doch lassen die Akten nicht den Schluss zu, dass die
von
Dr.
K.___
und
Dr.
J.___
fachärztlich erhobenen Befunde in den psychosozialen Umstän
den ganz offensichtlich ihre hinreichende Erklärung fanden, gleichsam zweifel
los in ihnen aufgingen (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 2
3.
März 2009 E. 2).
Angesichts des einer psychiatrischen Exploration bei der Einschätzung des Schweregrades einer psychischen Symptomatik inhärenten Beurteilungs- und Ermessensspielraums (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.4)
und des Umstandes, dass
letztlich
sämtliche beteiligten
Ärzte eine mindestens 50%ige Arbeitsunfähigkeit im massgeblichen Zeitraum attestierten
, scheidet die Annahme einer
zweifel
losen Unrichtigkeit des mit Verfügung vom 2
0.
Dezember 2012 bestätigten Anspruchs auf eine halbe Invalidenr
ente
aus. Eine solche würde den
bundes
rechtlichen
Begriff der zweifellosen Unrichtigkeit nach
Art.
52
Abs.
2 ATSG eindeutig überspannen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_994/2010 vom 1
2.
April 2010).
Entsprechend hält die wiedererwägungsweise Rentenaufhebung
, welche einzig mit
der
zweifellosen Unrichtigkeit der ihr zugrunde gelegten 50%igen Arbeits
fähigkeit in angepasster Tätigkeit begründet worden
ist
,
der gerich
tlichen Über
prüfung nicht stand.
Auch besteht kein Anlass für eine Substitution der Begründung (vgl. zur grundsätzlichen Möglichkeit: Urteil des Bundesgerichts 9C_303/2010 vom
5.
Juli 2010 E. 4.3).
Lediglich hinzuweisen ist die
Beschwer
degegnerin
in diesem Zusammenhang, dass der Beschwerdeführerin mit Verfü
gung vom
7.
März 2013 im Verfahren IV.2013.00082 das rechtliche Gehör ein
geräumt wurde, um zu einer allfälligen substituierten Begründung, nicht zu einer angedrohten
reformatio
in
peius
Stellung zu nehmen (vgl.
Urk.
7/298).
Die angefochtene Verfügung ist
nach dem Gesagten
a
ufzuheben
und die Beschwerde
ist
gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
Folglich
hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist nach
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
Art.
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen. In Anwendung dieser Grundsätze rechtfertigt sich die Zusprechung einer
Prozessentschädigung von
Fr.
2‘8
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde wird
, soweit darauf eingetreten wird, gutgeheissen und die
Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
2.
August 2014 betreffend wiedererwägungsweise Rentenaufhebung wird aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
-
schä
digung
von
Fr.
2'800
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Christina Ammann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGasser Küffer