# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 60c99933-e389-5bf2-852f-aab7a5958509
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.11.2010 D-1344/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1344-2010_2010-11-18.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1344/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Martin Zoller, 
mit Zustimmung von Richter Markus König;
Gerichtsschreiber Philipp Reimann.

A._______, geboren (...),
Sri Lanka,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; 
Verfügung des BFM vom 6. Januar 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1344/2010

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin –  eine srilankische Staatsangehörige tamili -
scher  Ethnie  aus  B._______  (C._______-Gebiet)  –  stellte  am 
6. August  2008  bei  der  schweizerischen  Vertretung  in  Colombo  ein 
schriftliches  Asylgesuch,  das  sie  –  auf  entsprechende  Zusatzfragen 
der Schweizer Botschaft  in Colombo vom 15. August  2008 hin – mit 
Eingabe vom 28. August 2008 ergänzte.

B.
Am 26. November 2008 befragte eine Mitarbeiterin der Botschaft  die 
Beschwerdeführerin zu ihren Asylgründen.

C.
In ihren schriftlichen Eingaben und anlässlich der Botschaftsanhörung 
machte die Beschwerdeführerin zur Begründung ihres Asylgesuchs im 
Wesentlichen geltend, ihr verstorbener Mann sei zwischen 1990 und 
1996  Kämpfer  bei  den  Liberation  Tigers  of  Tamil  Eelam (LTTE)  ge-
wesen. Anfang des Jahres 2006 hätten Angehörige der LTTE versucht, 
ihn erneut zu rekrutieren. Ihr Ehemann habe sich etwa im April 2006 
nach D._______ begeben, um sich einer solchen Zwangsrekrutierung 
zu entziehen. Am 23. Mai 2006 habe er Sri Lanka verlassen und sei 
nach  E._______  geflüchtet,  weil  er  Schwierigkeiten  mit 
paramilitärischen  Gruppierungen  und  Angehörigen  der  srilankischen 
Sicherheitskräfte bekommen habe. Letztere hätten ihn aufgrund alter 
Kriegsverletzungen  verdächtigt,  Kämpfer  bei  den  LTTE gewesen  zu 
sein. Sie selber sei im Juni 2006 zusammen mit ihren beiden Kindern 
nach D._______ gezogen, wo sie bei Verwandten lebe. In der Folge 
habe  sie  von ihrem Ehemann erfahren,  dass  er  auch in  E._______ 
Probleme mit Leuten aus dem Umfeld einer regierungsnahen Miliz – 
mutmasslich  der  Tamil  Makkal  Viduthalai  Pulikal  (TMVP;  "Tamil 
Peoples Liberation Tigers") – bekommen habe. Am 24. Februar 2008 
sei ihr Ehemann in E._______ getötet und sein Leichnam am 1.  März 
2008  nach  Sri  Lanka  überführt  worden. Am 5. März  2008  habe  die 
Begräbnisfeier stattgefunden. Sie sei überzeugt,  dass jene Leute für 
seinen  Tod  verantwortlich  seien,  welche  ihn  in  E._______  bedroht 
hätten.  Nach  dem  Tode  ihres  Mannes  sei  sie  mehrere  Male  von 
unbekannten  Personen  telefonisch  belästigt  und  bedroht  worden. 
Diese hätten von ihr verlangt, sich mit ihnen zu treffen und mit ihnen 
über  ihren  verstorbenen  Ehemann  zu  sprechen.  Ihr  eigener 

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persönlicher  Hintergrund,  ihre  Familie  und  ihre  Herkunft  aus  dem 
C._______-Gebiet  hätten  demgegenüber  für  die  Urheber  der 
anonymen  Telefonanrufe  keine  Rolle  gespielt.  Am  12. August  2008 
seien  nachts  um  etwa  zehn  Uhr  unbekannte  Leute  bei  ihren 
Verwandten in D._______ aufgetaucht und hätten sie gesucht. Es sei 
ihr indessen gelungen, rechtzeitig durch die Hintertüre des Hauses zu 
entkommen. Anschliessend sei  sie  abermals telefonisch unter  Druck 
gesetzt worden, wobei man ihr und ihren Kindern den Tod angedroht 
habe, falls sie sich weiterhin weigere, sich mit den Anrufern zu treffen. 
Aus den dargetanen Gründen fürchte sie um ihr Leben und ersuche 
um Schutzgewährung durch die Schweiz.

Zur  Untermauerung  ihrer  Vorbringen  reichte  die  Beschwerdeführerin 
im Verlaufe des erstinstanzlichen Verfahrens nebst Kopien ihrer Identi-
tätskarte, des Reisepasses ihres verstorbenen Mannes, vier Geburts-
registerauszügen  und  einer  Heiratsurkunde  mehrere  den  Tod 
respektive  die  Überführung  des  Leichnams  ihres  Ehemannes  von 
E._______ nach Sri Lanka bestätigende Dokumente ein.

D.
Mit via Schweizer Botschaft am 21. Januar 2010 an die Beschwerde-
führerin  versandter  Verfügung  vom  6. Januar  2010  verweigerte  das 
BFM dieser die Einreise in die Schweiz und lehnte ihr Asylgesuch ab.

E.
Mit am 24. Februar 2010 bei der Schweizer Botschaft in Colombo ein-
gegangener  und  von  dieser  am  selben  Tag  an  das  Bundesver-
waltungsgericht  weitergeleiteter  englischsprachiger  Eingabe  vom 
15. April  2010  beantragte  die  Beschwerdeführerin  sinngemäss,  die 
angefochtene Verfügung sei aufzuheben, ihr Asylgesuch gutzuheissen 
und ihr die Einreise in die Schweiz zu bewilligen. Ergänzend hielt sie 
fest, das BFM habe in seinem Entscheid der Tatsache, dass ihr Leben 
in  Gefahr  sei,  nicht  Rechnung  getragen. Noch  heute  werde  sie  von 
Leuten gesucht, welche etwas mit der Ermordung ihres Ehemannes zu 
tun hätten. Sie könne sich deren Zugriff nur dadurch entziehen, dass 
sie ihren Aufenthaltsort immer wieder wechsle. Sie vermute, dass die 
fraglichen Personen, welche um die politische Vergangenheit ihres ge-
töteten  Ehemannes  wüssten,  auch  sie  persönlich  verdächtigen 
würden, früher Verbindungen zu den LTTE unterhalten zu haben.

Als  Beweismittel  reichte  die  Beschwerdeführerin  namentlich  ein  mit 

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"Confidential"  und  "To  whom  it  may  concern"  überschriebenes 
Schreiben von F._______ vom 15. Februar 2010 ein, worin Letzterer 
die  Asylvorbringen  der  Beschwerdeführerin  zusammenfassend 
wiederholt und anfügt, er sei von deren Richtigkeit überzeugt.

F.
Mit  Bestellungen vom 29. April  und vom 23. Juni  2010 ersuchte das 
Bundesverwaltungsgericht  das  BFM,  den  der  angefochtenen  Ver-
fügung  beigefügten  postalischen  Rückschein  via  die  schweizerische 
Vertretung in Colombo erhältlich zu machen.

G.
Mit an die schweizerische Vertretung in Colombo adressierter und von 
dieser am 30. Juni 2010 an das BFM beziehungsweise das Bundes-
verwaltungsgericht weitergeleiteter Eingabe vom 7. Mai 2010 (Eingang 
beim  Bundesverwaltungsgericht:  20. Juli  2010)  ersuchte  die  Be-
schwerdeführerin  sinngemäss  um  beförderliche  Behandlung  ihres 
hängigen Asylverfahrens.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5  des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art. 32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde; es entscheidet auf dem Ge-
biet des Asyls endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde ist  nicht  in  einer  Amtssprache des Bundes ab-
gefasst.  Auf  die  Ansetzung  einer  Frist  zur  entsprechenden  Be-
schwerdeverbesserung im Sinne von Art. 52 VwVG kann indessen aus 
prozessökonomischen  Gründen  verzichtet  werden,  da  die  englisch-
sprachige Beschwerdeeingabe verständlich ist, so dass ohne Weiteres 

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darüber  befunden  werden  kann.  Der  vorliegende  Entscheid  ergeht 
indessen in deutscher Sprache (Art. 33 a Abs. 2 VwVG i.V.m. Art. 6 
AsylG).

1.3 Vorliegend wurde der Entscheid des BFM via die Schweizer Bot-
schaft  in  Colombo  am  21. Januar  2010  an  die  Beschwerdeführerin 
versandt (vgl. Sachverhalt  Bst. D). Da sich kein Rückschein  bei  den 
Akten befindet,  steht  vorliegend der Zeitpunkt  der Eröffnung der an-
gefochtenen Verfügung nicht fest. Da die Beweislast für die Zustellung 
an  die  Partei  der  eröffnenden  Behörde  obliegt  (vgl.  ANDRÉ 
MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER,  Prozessieren  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht,  Basel  2008,  Rz. 3.150,  S. 166 f.),  ist  zu-
gunsten  der  Beschwerdeführerin  davon  auszugehen,  dass  die  am 
24. Februar  2010 bei  der  Botschaft  in  Colombo  eingegangene  Be-
schwerde (vgl. Sachverhalt Bst. E) rechtzeitig erfolgt ist .

1.4 Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teil -
genommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt, 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise  Änderung  und  ist  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde 
legitimiert.  Auf  die  –  formaljuristisch  betrachtet  –  frist-  und  –  vom 
sprachlichen  Mangel  abgesehen  –  formgerecht  eingereichte  Be-
schwerde ist somit einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG sowie Art. 105 
AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG).

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art.  111  Bst. e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
eine  solche,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet.

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4.
4.1 Das Bundesamt  kann  ein  im Ausland  gestelltes  Asylgesuch  ab-
lehnen,  wenn  die  asylsuchende  Person  keine  Verfolgung  glaubhaft 
machen oder ihr die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet werden 
kann (Art. 3, Art. 7 und Art. 52 Abs. 2 AsylG). Gemäss Art. 20 Abs. 2 
AsylG bewilligt  das BFM einem Asylsuchenden die Einreise zur Ab-
klärung des Sachverhalts, wenn ihm nicht zugemutet werden kann, im 
Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land 
auszureisen.

4.2 Für die Erteilung einer Einreisebewilligung gelten restriktive Vor-
aussetzungen,  wobei  den  Behörden  ein  weiter  Ermessensspielraum 
zukommt. Neben der  erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art.  3 
AsylG sind namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglich-
keit der Schutzgewährung durch einen anderen Staat, die Beziehungs-
nähe zu anderen Staaten, die praktische und objektive Zumutbarkeit 
zur  anderweitigen  Schutzsuche  sowie  die  voraussichtlichen  Ein-
gliederungs-  und  Assimilationsmöglichkeiten  in  Betracht  zu  ziehen 
(vgl. die weiterhin zutreffende Praxis gemäss Entscheidungen und Mit -
teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1997 
Nr. 15,  insbesondere  S. 131 ff.,  die  angesichts  bloss  redaktioneller 
Änderungen bei  der  letzten Totalrevision des Asylgesetzes nach wie 
vor  Gültigkeit  hat).  Ausschlaggebend  für  die  Erteilung  der  Einreise-
bewilligung ist dabei die Schutzbedürftigkeit  der betreffenden Person 
(vgl. EMARK 1997 Nr. 15 E. 2c S. 130), mithin die Prüfung der Fragen, 
ob eine Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht wird 
und ob der Verbleib am Aufenthaltsort für die Dauer der Sachverhalts -
abklärung zugemutet werden kann.

5.
Die Beschwerdeführerin begründete  ihr  Asylgesuch im Wesentlichen 
damit, sie werde mutmasslich von Angehörigen der TMVP wegen der 
politischen Vergangenheit ihres verstorbenen Ehemannes bedroht und 
fürchte deshalb um ihr Leben.

5.1 Wie das BFM in seiner Verfügung vom 6. Januar 2010 indessen 
zutreffend festgestellt hat, ist – so bedauerlich der Tod des vormaligen 
Ehemannes  in  E._______  für  die  Beschwerdeführerin  auch  ist  – 
festzuhalten,  dass  in  keiner  Weise  plausibel  erscheint,  weshalb  die 
srilankischen  Behörden  oder  regierungsnahe  paramilitärische 
Gruppierungen nach dessen Tod und nach der  militärischen Nieder-

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lage  der  LTTE  gegen  die  srilankischen  Regierungstruppen  im  Mai 
2009  noch  irgendein  Interesse  daran  haben  könnten,  die  Be-
schwerdeführerin zu belästigen beziehungsweise zu bedrohen. Denn 
mit seinem Tod im Februar 2008 in E._______ ist bei vernünftiger Be-
trachtungsweise auch der Annahme, sie selbst könne wegen dessen 
politischer  Vergangenheit  in  der  LTTE  immer  noch  einer  Reflexver-
folgung ausgesetzt sein, jegliche Grundlage entzogen. Demgegenüber 
hat  die  Beschwerdeführerin  trotz  mehrmaligem Nachfragen während 
der Botschaftsanhörung stets  entschieden in  Abrede gestellt,  jemals 
persönliche Verbindungen zu den LTTE unterhalten zu haben oder gar 
Mitglied derselben gewesen zu sein (vgl. Anhörungsprotokoll S. 8 Ziff.  
6.2 und S. 9 oben). Vor diesem Hintergrund sind keine nachvollzieh-
baren  Gründe  dafür  ersichtlich,  weshalb  die  Beschwerdeführerin 
wegen  der  im  heutigen  Zeitpunkt  notabene  mehr  als  zehn  Jahre 
zurückliegenden  angeblichen  Aktivitäten  ihres  Ehemannes  für  die 
LTTE aktuell  noch  Verfolgungshandlungen  seitens  des  srilankischen 
Staates  oder  Dritter  zu  gewärtigen  hätte.  Dass  die  diesbezüglichen 
Behelligungen  darauf  zurückzuführen  seien,  dass  ihre  Verfolger  sie 
heute  zu  Unrecht  entsprechender  Verbindungen  zu  den  LTTE  ver-
dächtigten, weil sie selbst aus B._______ in G._______ (...) stamme 
(vgl.  Beschwerde  S. 2  oben),  erscheint  mit  Blick  auf  die  gesamte 
Aktenlage  bloss  als  unbehelflicher  Versuch  der  Beschwerdeführerin, 
nachträglich einen asylrelevanten Sachverhalt zu konstruieren.

5.2 Nur  nebenbei  sei  daher  erwähnt,  dass  es  den  unbekannten 
Personen  wohl  ohne  Weiteres  möglich  gewesen  wäre,  der  Be-
schwerdeführerin  habhaft  zu  werden,  falls  sie  tatsächlich  ein 
eminentes Interesse daran gehabt hätten, sich mit ihr zu treffen und 
über ihren verstorbenen Ehemann zu sprechen. Um weitere Wieder-
holungen zu vermeiden, kann bezüglich weiterer Einzelheiten auf die 
zutreffenden Ausführungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen 
werden, denen nichts hinzuzufügen ist.

5.3 Zusammenfassend  ist  festzustellen,  dass  es  der  Beschwerde-
führerin nicht gelungen ist, eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG 
glaubhaft zu machen. Es erübrigt sich daher, auf weitere Vorbringen in 
der Beschwerde beziehungsweise das auf Rekursebene eingereichte 
Beweismittel  näher einzugehen, da diese keine neuen Begründungs-
elemente  enthalten,  welche  geeignet  wären,  die  Einschätzung  des 
BFM  entscheidend  zu  relativieren.  Das  BFM  hat  demnach  der  Be-

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schwerdeführerin zu Recht die Einreise in die Schweiz verweigert be-
ziehungsweise deren Asylgesuch abgelehnt.

5.4 Aus diesen Erwägungen ergibt  sich,  dass die angefochtene Ver-
fügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt 
richtig und vollständig feststellt  und angemessen ist  (Art. 106 Abs. 1 
AsylG). Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.

6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätz-
lich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aus 
verwaltungsökonomischen  Gründen  und  in  Anwendung  von  Art.  63 
Abs. 1 in fine VwVG und Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 
2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesver-
waltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) ist allerdings auf die Erhebung 
von Verfahrenskosten zu verzichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (...)
- (...)
- das BFM, Abteilung Asylverfahren, mit den Akten Ref.-Nr. N (...) (in 

Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Philipp Reimann

Versand: 

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