# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 15b6f472-79f6-5d67-80eb-40c69d11dbbd
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-11-24
**Language:** de
**Title:** Glarus Verwaltungsgericht 24.11.2022 VG.2022.00051 (VG.2022.1199)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_VG_001_VG-2022-00051_2022-11-24.html

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Urteil vom 24. November 2022

  
	
   

  
	
   

  
	
  I. Kammer

  
	
   

  
	
   

  
	
  Besetzung:
  Gerichtspräsident MLaw Colin Braun, Verwaltungsrichter Ernst Luchsinger,
  Verwaltungsrichterin Katia Weibel und Gerichtsschreiberin i.V. MLaw Tina
  Schneider

  
	
   

  
	
   

  
	
  in Sachen

  
	
  VG.2022.00051

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    A.______

    	
    Beschwerdeführer

    

  

  
	
   

  
	
  	
    vertreten durch lic.
    iur. Werner Marti, Rechtsanwalt,

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    Staats- und Jugendanwaltschaft des Kantons
    Glarus

    	
    Beschwerdegegnerin

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
  Entzug des Führerausweises

  
	
   

  
	
  Die Kammer zieht in Erwägung: 

  
	
  I.

  
	
  1.

  
	
  Gemäss Rapport der Polizei
  B.______ vom 25. Januar 2021 verunfallte A.______ am […] um […] mit
  einem Lieferwagen in […] kurz nach der Einfahrt auf die Autobahn […] in
  Fahrtrichtung […].

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  Mit Strafbefehl vom
  8. Juli 2021 sprach die Staats- und Jugendanwaltschaft des Kantons
  Glarus A.______ der Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtbeherrschen des
  Fahrzeugs infolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die
  Strassenverhältnisse schuldig (Disp.-Ziff. 1). Sie verurteilte ihn zu
  einer Busse in der Höhe von Fr. 400.- und auferlegte ihm die Gebühren
  von Fr. 500.- (Disp.-Ziff. 2 ff.). Der Strafbefehl erwuchs in
  Rechtskraft, nachdem A.______ seine Einsprache zurückgezogen hatte.

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  Am 28. April 2022
  zeigte die Abteilung Administrativmassnahmen der Staats- und
  Jugendanwaltschaft des Kantons Glarus A.______ die Durchführung einer
  administrativen Untersuchung an. Trotz der von ihm eingereichten
  Stellungnahme vom 8. Mai 2021, verfügte die Abteilung
  Administrativmassnahmen am 28. Juni 2022 gestützt auf Art. 16b
  Abs. 1 lit. a des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember
  1958 (SVG) den Entzug des Führerausweises für einen Monat.

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  Dagegen erhob A.______ am
  29. August 2022 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Die Verfügung vom
  28. Juni 2022 sei aufzuheben und es sei stattdessen eine Verwarnung
  gegen ihn auszusprechen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der
  Abteilung Administrativmassnahmen. Die Abteilung Administrativmassnahmen
  schloss am 5. September 2022 auf Abweisung der Beschwerde; unter
  Kostenfolge zu Lasten von A.______.

   

  
	
  II.

  
	
  1.

  
	
  1.1 Verfügungen über Administrativmassnahmen im
  Strassenverkehr unterliegen gemäss Art. 5 Abs. 3 des
  Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr vom 5. Mai
  1985 (EG SVG) unmittelbar der Beschwerde ans Verwaltungsgericht. Es ist daher
  zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen
  Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

  
	
   

  
	
  1.2 Gemäss Art. 107 Abs. 2 lit. g des
  Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 (VRG)
  i.V.m. Art. 5
  Abs. 3 EG SVG überprüft das Verwaltungsgericht
  Administrativmassnahmen im Strassenverkehr vollumfänglich, d.h. auch auf
  Angemessenheit hin. Dennoch kommt der Beschwerdegegnerin bei der Anordnung
  von Administrativmassnahmen ein gewisses Ermessen zu, in welches das
  Verwaltungsgericht nicht ohne Not eingreift.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften,
  bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (OBG)
  ausgeschlossen ist, wird gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG der Lernfahr- oder
  Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen.

  
	
   

  
	
  2.2

  
	
  2.2.1 Das Gesetz unterscheidet zwischen leichter,
  mittelschwerer und schwerer Widerhandlung (Art. 16a-16c SVG). Gemäss
  Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht eine leichte
  Widerhandlung, wer durch die Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe
  Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft, sofern ihn dabei nur ein leichtes
  Verschulden trifft. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung müssen eine
  geringe Gefahr und ein leichtes Verschulden kumulativ gegeben sein (statt
  vieler: BGer-Urteil 1C_656/2015 vom 8. April 2016 E. 2.2).

  
	
   

  
	
  2.2.2 Bei einer mittelschweren Widerhandlung wird durch
  die Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer
  hervorgerufen oder in Kauf genommen (Art. 16b Abs. 1 lit. a
  SVG). Sie stellt einen Auffangtatbestand dar
  und liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten
  Widerhandlung nach Art. 16a SVG und nicht alle qualifizierenden Elemente
  einer schweren Widerhandlung nach Art. 16c SVG gegeben sind
  (vgl. BGer-Urteil 1C_364/2019 vom 4. Februar 2020 E. 2.3). Ist
  die Gefährdung gering, aber das Verschulden hoch, oder umgekehrt die
  Gefährdung hoch und das Verschulden gering, handelt es sich mithin um eine
  mittelschwere Widerhandlung (VGer-Urteil VG.2016.00018 vom 17. März 2016,
  E. II/2.3, nicht publiziert).

  
	
   

  
	
  2.3 Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder
  Führerausweisentzugs sind die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen.
  Die Verwaltungsbehörde hat einerseits zu prüfen, ob besondere Umstände
  vorliegen, die die Verkehrsregelverletzung weniger gravierend erscheinen
  lassen. Andererseits sind die konkreten Umstände des Einzelfalls bei der
  Bemessung der Entzugsdauer zu berücksichtigen. Gemäss Art. 16
  Abs. 3 Satz 1 SVG sind dabei namentlich die Gefährdung der
  Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer
  sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen, zu
  berücksichtigen, wobei jedoch die Mindestentzugsdauer im Sinne von
  Art. 16 Abs. 3 SVG nicht unterschritten werden darf (BGer-Urteil
  1C_210/2020 vom 30. November 2020 E. 2.2 und 2.4).

  
	
   

  
	
  2.4 Bei einem ungetrübten automobilistischen Leumund
  der beschuldigten Person wird bei einer leichten Widerhandlung eine
  Verwarnung ausgesprochen (Art. 16a Abs. 3 SVG) und bei einer
  mittelschweren Widerhandlung der Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen
  (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG).

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  3.1 Die Verwaltungsbehörde, die über einen
  Führerausweisentzug zu befinden hat, ist grundsätzlich an die Feststellung
  des Sachverhalts durch den Strafrichter gebunden. Eine Abweichung ist nur
  dann zulässig, wenn die Behörde ihrem Entscheid Tatsachen zugrunde legt, die
  dem Strafrichter unbekannt waren, sich die Erhebung zusätzlicher Beweise
  aufdrängt, die Beweiswürdigung des Strafrichters eindeutig im Widerspruch zur
  Tatsachenlage stand oder wenn der Strafrichter nicht alle sich mit dem
  Sachverhalt stellenden Rechtsfragen abklärte (BGE 124 II 103
  E. 1c/aa, mit Hinweis). In der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts –
  namentlich auch des Verschuldens – ist die Verwaltungsbehörde demgegenüber frei,
  ausser die rechtliche Qualifikation hängt stark von der Würdigung von
  Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er die
  beschuldigte Person persönlich einvernommen hat (BGer-Urteil 1C_184/2020 vom
  9. Juli 2020 E. 3.2, mit Hinweisen).

  
	
   

  
	
  3.2 Die Verwaltungsbehörde ist grundsätzlich auch an
  einen Strafentscheid gebunden, der nicht im ordentlichen Verfahren, sondern
  im Strafbefehlsverfahren gefällt wurde, sofern der Beschwerdeführer wusste
  oder angesichts der Schwere der ihm vorgeworfenen Delikte voraussehen musste,
  dass gegen ihn ein Führerausweisentzugsverfahren eröffnet würde, und er es
  trotzdem unterlässt oder darauf verzichtet, im Rahmen des (summarischen)
  Strafverfahrens die ihm garantierten Verteidigungsrechte geltend zu machen.
  Unter diesen Umständen darf die betroffene Person nicht das
  Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen und
  Beweisanträge zu stellen, sondern ist nach Treu und Glauben verpflichtet,
  dies bereits im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens zu tun, sowie
  allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen
  (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; zum Ganzen: BGer-Urteil
  1C_263/2011 vom 22. August 2011 E. 2.3, je mit Hinweisen).

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  4.1 Der Beschwerdeführer führt aus, um sich
  ordnungskonform in den damals herrschenden geringen Verkehr auf der Autobahn
  eingliedern zu können, habe er auf der Einspurstrecke auf etwa 60 km/h
  beschleunigt. Trotz dieses vorsichtigen Beschleunigungsmanövers sei sein
  Fahrzeug ins Schleudern geraten und zuerst leicht mit der Mittelleitplanke
  und anschliessend mit der rechtsseitigen Leitplanke kollidiert. Das
  Beschleunigen auf der Einspurstrecke sei verkehrsregelkonform erfolgt, was
  auch von der Auskunftsperson bestätigt worden sei. Seine Aussage, wonach er
  mit 60 km/h gefahren sei, sei realistisch und plausibel. So habe die
  Auskunftsperson ausgesagt, sie und ihr Mann seien selbst mit einer
  Geschwindigkeit von 70 km/h gefahren. Sodann sei unbestritten, dass er
  nur eine geringe Gefahr verursacht habe. So habe diese nicht an ihm oder bei
  anderen Verkehrsteilnehmern gelegen, sondern an den schwierigen Witterungs-
  und Strassenverhältnissen. Auch habe der Anzeigeerstatter als nachfolgendes
  Fahrzeug keine Gefährdung geltend gemacht. Selbst bei halb so schnellem Tempo
  wie der angegebenen Höchstgeschwindigkeit bestünde unter diesen Umständen
  eine gewisse Gefahrensituation. Diese sei jedoch nicht gleichbedeutend mit
  einer leichten Gefährdung. Ferner sei ihm unbestrittenermassen nur ein
  leichtes Verschulden vorzuwerfen. So sei die Verkehrsregelverletzung,
  namentlich die Nichtbeherrschung des Fahrzeugs, als Folge eines
  Zusammenspiels unglücklicher Umstände zu beurteilen. Er habe die
  Geschwindigkeit gleich eingeschätzt wie der Anzeigeerstatter und
  dementsprechend angepasst. Aufgrund der leichten Rechtskurve und der mit
  Schneematsch bedeckten Strasse habe er die Geschwindigkeit falsch
  eingeschätzt, woraufhin er kurzfristig die Herrschaft über sein Fahrzeug
  verloren habe und infolgedessen mit der Leitplanke kollidiert sei. Im
  Ergebnis sei ihm lediglich eine leichte Widerhandlung gegen die
  Strassenverkehrsvorschriften vorzuwerfen.

  
	
   

  
	
  4.2 Die Beschwerdegegnerin bringt vor, es sei nicht
  ersichtlich inwiefern der Beschwerdeführer die Sachverhaltsdarstellung in der
  angefochtenen Verfügung rüge. Folglich könne auf diese abgestellt werden.
  Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers könne die durch sein
  Verhalten geschaffene Gefahr sodann nicht mehr nur als geringfügige
  Gefährdung für sich und die übrigen Verkehrsteilnehmer qualifiziert werden.
  So habe das Bundesgericht bei einem vergleichbaren Unfall auf der Autobahn
  bei winterlichen Strassenverhältnissen eine bloss leichte Widerhandlung
  ausgeschlossen. Vor diesem Hintergrund sei selbst bei der Annahme eines
  leichten Verschuldens von keiner leichten Widerhandlung auszugehen.

  
	
   

  
	
  5.

  
	
  Zunächst ist darauf
  hinzuweisen, dass die Reihenfolge der durch die Kollision betroffenen
  Leitplanken vorliegend nicht ins Gewicht fällt, da dieser Aspekt nichts an
  der Beurteilung der Schwere der Widerhandlung ändert. Im Sinne der
  Strafrechtsbindung in Administrativmassnahmeverfahren kann daher ohne
  Weiteres auf den Sachverhalt gemäss Strafbefehl vom 8. Juli 2021 mit
  sachverhaltlicher Ergänzung vom 30. Dezember 2021 abgestellt werden.
  Demgemäss geriet der Beschwerdeführer am Abend des […] mit einem Lieferwagen
  in […] auf der Autobahn […] in Richtung […] bei Schneefall und
  schneebedeckter Fahrbahn mit etwa 60 km/h ins Schleudern. In der Folge
  kollidierte er mit der rechtsseitigen Leitplanke, rutschte über die Fahrbahn,
  drehte sich zweimal um die eigene Achse und kollidierte dann mit der
  Mittelleitplanke, wo er zum Stillstand kam. Aufgrund dieses Vorfalls sprach
  ihn die Staats- und Jugendanwaltschaft des Kantons Glarus am 8. Juli
  2021 der Verletzung von Verkehrsregeln schuldig.

  
	
   

  
	
  6.

  
	
  Strittig und zu prüfen ist
  vorliegend, ob der Beschwerdeführer aufgrund des Vorfalls vom […] eine
  leichte (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG) oder eine
  mittelschwere Widerhandlung (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG) gegen
  die Strassenverkehrsvorschriften begangen hat.

  
	
   

  
	
  6.1 Eine Gefahr für
  die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 16a-c SVG ist bei einer
  konkreten oder auch bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung zu bejahen. Eine
  erhöhte abstrakte Gefahr besteht, wenn die Möglichkeit einer konkreten
  Gefährdung oder Verletzung naheliegt. Ob eine solche Gefährdung vorliegt, ist
  anhand der jeweiligen Verhältnisse im Einzelfall zu beurteilen (BGer-Urteil
  vom 1C_491/2021 vom 17. Februar 2021, mit Hinweisen).

  
	
   

  
	
  6.2
  Mit dem Beschwerdeführer ist darin
  einig zu gehen, dass er durch sein Verhalten keine konkrete Gefahr für andere
  Verkehrsteilnehmer geschaffen hat, was von der Beschwerdegegnerin nicht in
  Abrede gestellt wird. Indessen schuf er durch sein Verhalten eine Gefährdung,
  bei der eine Kollision mit anderen Verkehrsteilnehmern nahelag. Dabei fallen
  insbesondere die ungünstigen Witterungsverhältnisse, die schneebedeckte
  Fahrbahn sowie die damit verbundene Erschwernis für ein Bremsmanöver und die
  Schwere des Lieferwagens des Beschwerdeführers ins Gewicht. Zwar erweist sich
  die von ihm angegebene Geschwindigkeit von 60 km/h zumindest nicht als
  krass übersetzt. Es erscheint jedoch notorisch, dass die Schleudergefahr und
  somit Unfallgefahr auf verschneiten Strassen erheblich ist und sich bei
  zunehmender Geschwindigkeit und insbesondere bei Richtungswechseln drastisch
  erhöht (vgl. BGE 126 II 192 E. 2.b). Vor diesem
  Hintergrund und mit Blick auf die damals herrschenden Strassenverhältnisse
  sowie die leichte Biegung im streitbetroffenen Autobahnabschnitt scheint es
  überwiegend wahrscheinlich, dass die Geschwindigkeit zu hoch angesetzt war.
  So kam das Bundesgericht in einem ähnlich gelagerten Fall denn auch zum
  Schluss, dass ein Fahrzeuglenker eine nicht mehr als gering zu beurteilende
  Gefahr geschaffen hat, indem er mit 40 bis 50 km/h auf einer mit Schneematsch
  bedeckten Strasse ausserorts in einer Linkskurve ins Schleudern geriet und in
  der Folge die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor (vgl. dazu BGer-Urteil
  1C_592/2018 vom 27. Juni 2019). Zu einem ähnlichen Ergebnis mit einem
  vergleichbaren Sachverhalt kam es in einem Fall, bei welchem ein
  Fahrzeuglenker abends bei durch Schneeregen eingeschränkter Sicht und wegen
  einer mit Schneematsch bedeckten Autobahn die Herrschaft über sein Fahrzeug
  verlor, ins Schleudern geriet, sich um die eigene Achse drehte und wiederholt
  gegen die Mittelleitplanke prallte. Dabei habe der Fahrzeuglenker mit seinem
  Verhalten - unabhängig vom herrschenden Verkehrsaufkommen - eine nicht
  unerhebliche Gefahr für sich und die übrigen Verkehrsteilnehmer geschaffen,
  weshalb auch bei einem leichten Verschulden die Annahme einer bloss leichten
  Widerhandlung ausgeschlossen und das Verhalten als mittelschwer einzustufen
  sei (BGer-Urteil 1C_95/2014 vom 13. Juni 2014 E. 4.2). Mit Blick
  auf das oben Dargelegte und vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer
  sein Fahrzeug immer so zu beherrschen hat, dass er seinen
  Vorschriftspflichten nachkommen kann und jederzeit in der Lage sein muss, auf
  die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken bzw. auf
  jede Gefahr zweckmässig zu reagieren, hat der Beschwerdeführer gesamthaft
  betrachtet eine Gefahr für die Sicherheit anderer geschaffen, die nicht mehr
  als gering im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG beurteilt
  werden kann.

  
	
   

  
	
  Der
  gegenteiligen Auffassung des Beschwerdeführers kann demgegenüber nicht
  gefolgt werden. So wurde in dem von ihm zitierten Entscheid (BGer-Urteil
  1C_3/2008 vom 18. Juli 2008) die Widerhandlung gerade nicht als leicht,
  sondern als mittelschwer eingestuft (E. 5.4). Soweit sich der
  Beschwerdeführer darüber hinaus auf den amtlich publizierten Entscheid des
  Bundesgerichts BGE 127 II 302 abstützen will, bestehen
  gegenüber dem vorliegenden Sachverhalt entscheidwesentliche Unterschiede. So
  qualifizierte das Bundesgericht das damalige Verhalten des Beschwerdeführers
  lediglich darum als leicht, weil das ihm zur Last gelegte Verhalten auf einer
  Fehlinterpretation der Situation am Strassenrand basiert hat, womit ihm im
  Ergebnis kein Vorwurf gemacht werden könne. Der hier zu beurteilende
  Sachverhalt ist demgegenüber gänzlich anders gelagert. So ist vorliegend
  nicht davon auszugehen, dass der Unfall auf ein Zusammenspiel mehrerer
  unglücklicher Umstände zurückzuführen ist. Vielmehr gründet er darin, dass
  der Beschwerdeführer aufgrund der leichten Kurve auf dem Autobahnabschnitt,
  der schlechten Witterungsverhältnisse, dem vorgenommenen Manöver sowie der
  hierfür mutmasslich zu hohen Geschwindigkeit die Beherrschung über sein
  Fahrzeug verloren hat. Eine Fehleinschätzung eines ungewöhnlichen Ereignisses
  am Strassenrand oder dergleichen liegt somit nicht vor. Im Übrigen ist darauf
  hinzuweisen, dass mit der Einstufung als mittelschwere Widerhandlung kein
  Widerspruch zum Ausgang des Strafverfahrens geschaffen wird, da eine einfache
  Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG sowohl einer
  leichten als auch einer mittelschweren Widerhandlung entspricht
  (vgl. BGer-Urteil 1C_491/2021 vom 17. Februar 2022 E. 6.3).

  
	
   

  
	
  6.3 Zusammenfassend ist im vorliegenden Fall von einer
  erhöhten abstrakten Gefährdung auszugehen, womit eine leichte Widerhandlung
  im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG ausser Betracht fällt.
  Dementsprechend ging die Beschwerdegegnerin zu Recht von einer mittelschweren
  Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG aus und entzog
  den Führerausweis wegen des ungetrübten automobilistischen Leumunds des
  Beschwerdeführers richtigerweise für nur einen Monat (vgl. Art. 16b
  Abs. 2 lit. a SVG).

  
	
   

  
	
  Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.

  
	
   

  
	
  III.

  
	
  Gemäss Art. 5 Abs. 1 EG
  SVG i.V.m. Art. 134 Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
  vom 4. Mai 1986 (VRG) hat die Partei,
  welche im Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu tragen.
  Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten von pauschal
  Fr. 800.- dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und mit dem bereits
  geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

  
	
  Demgemäss erkennt die Kammer:

  
	
  	
    1.

    	
    Die
    Beschwerde wird abgewiesen.

    
	
    2.

    	
    Die
    Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit
    dem von ihm bereits geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe
    verrechnet.

    
	
    3.

    	
    Es
    wird keine Parteientschädigung ausgesprochen.

    
	
    4.

    	
    Schriftliche
    Eröffnung und Mitteilung an:

    
	
     

    	
    […]