# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c385db0-7d29-5f65-bafc-6877e3535166
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-29
**Language:** de
**Title:** Vereinigtes Verfahren; Ersatzkasse leistungspflichtig mangels Unfallversicherung eines dem Obligatorium unterstehenden AN’s (BGE 8C_538/2020)
**Docket/Reference:** UV.2019.00028
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2019.00028.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2019.00028
damit vereinigt
UV.2019.00124
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
vom
2
9.
Juni 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Regula Aeschlimann Wirz
arbeitundversicherung.ch
Bahnhofstrasse 10, Postfach 106, 8700 Küsnacht ZH
gegen
1.
ÖKK Kranken- und Unfallversicherungen AG
Bahnhofstrasse 13, 7302 Landquart
2.
Ersatzkasse gemäss dem Bundesgesetz vom 2
0.
März 1981 über die Unfallversicherung
c/o Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
Richtiplatz
1, 8304 Wallisellen
Beschwerdegegnerinnen
Beschwerdegegnerin 1 vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Peter Philipp
Hartbertstrasse
11, Postfach 611, 7001 Chur
Beschwerdegegnerin 2 Zustelladresse: Ersatzkasse gemäss dem Bundesgesetz vom 2
0.
März 1981 über die Unfallversicherung
c/o Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
Postfach, 8010 Zürich
weitere Verfahrensbeteiligte:
1.
Y.___
Beigeladener
2.
Z.___
GmbH
Beigeladene
beide vertreten durch Rechtsanwältin Anna-Lea
Brunnschweiler
Raggenbass
Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 9, 8580 Amriswil
S
achverhalt:
1.
1.1
Der
«...»
geborene
X.___
arbeitete
seit dem
1.
April 2016 im 50%-Pensum als Versicherungsberater im Aussendienst bei der
A.___
AG (
Urk.
9/8/2 ff.). Laut Arbeitsvertrag vom
1
9.
Februar 2016
war
er
zudem
bei der
B.___
AG
als Teilzeit-Hockey-Trainer und Ausbildner sowie Spieler der
1.
Manns
chaft des
Vereins
Y.___
tätig
(vgl.
Urk.
2/3/4; vgl. auch de
n
Spielervertrag mit der
Y.___
[nachfolgend: Verein]
vom 1
9.
Februar 2016,
Urk.
2/3/3).
Der Arbeitsvertrag vom 1
9.
Februar 2016 ging
m
it Wirkung ab 1.
Mai 2017
von der
B.___
an den Verein über (
vgl. Vereinbarung vom 1
3.
März 2017,
Urk.
2/3/8
);
dieser
übertrug die Abwicklung der Trainer- und Spielerverträge einschliesslich der sozialversicherungsrechtlichen Arbeitgeber
pflichten an die
Z.___
GmbH
(
vgl.
Zusammenar
beitsvertrag vom 2
4.
April 2017,
Urk.
2
/3/10)
.
Daraufhin schloss
die
Z.___
GmbH
eine
Unfallversicherung
mit der
ÖKK Kranken- und Unfallversicherungen AG
(nachfolgend: ÖKK)
für die
haupt- und nebenamtlichen
Trainer ab (
Urk.
9/34/9 ff. =
Urk.
9/36/5 ff., vgl. die
Bestandesmeldung
vom 9. Oktober 2017,
Urk.
9/34/13
).
Am
«...»
verunfallte
X.___
als Spieler während eines Eishockeyspiels und zog sich
dabei
eine
behandlungsbedürftige traumatische Schulterluxation links zu,
welche
auch zu einer längeren Arbeits
unfähigkeit führte
(vgl. Unfallmeldung vom
«...»
,
Urk.
9/1;
Urk.
9/5
ff
)
.
Nachdem die
ÖKK
zunächst
Versicherungsleistungen im Zusammenhang mit dem Unfall vom
«...»
mit Vorbehalt erbrachte
(vgl.
Urk.
9/7)
,
ver
neinte
sie nach weiteren Abklärungen mit
Verfügung
9.
April 2018 eine
UV-Leistungspflicht (
Urk.
9/55/1; vgl. auch
Schreiben vom 1
9.
Januar 20
18,
Urk.
9/37/1
;
Schreiben vom
2.
Februar 2018,
Urk.
9/42/1)
. Die am 2
4.
April 2018 dagegen erhobene Einsprache (
Urk.
9/59/1) wies die ÖKK mit
Einspracheent
scheid
vom 3
0.
November 2018 ab (
Urk.
2/2).
1.2
A
m 2
4.
April 2018 ersuchte der Versicherte die
Ersatzkasse gemäss dem Bundes
gesetz vom 2
0.
März 1981 über die Unfallversicherung
(nachfolgend: Ersatzkasse
UVG
)
um Zusprache von
UV-Leistungen im Zusammenhang mit dem
Unfall
vom
«...»
(
Urk.
28/13/4).
Nach entsprechenden Abklärungen lehnte
diese
mit Verf
ügung vom 2
1.
November 2018 ihre
Zuständigkeit vorliegend ab (
Urk.
28/13/27; vgl. auch Schr
eiben vom
9.
Oktober 2018, Urk.
28/13/22). Die am
3.
Januar 2019 dagegen erhobene Einsprache (
Urk.
28/13/29) wies die Ersatz
kasse
UVG
mit
Einspracheen
ts
cheid
vom 1
8.
April
2019 ab (Urk.
28/2).
2.
Am
14. Januar 2019 (Urk. 2/1) erhob
X.___
beim Verwaltungsge
richt des Kantons Thurgau Beschwerde gegen den
Einspracheent
scheid
der ÖKK (Beschwerdegegnerin 1) vom 30. November 2018 (Urk. 2/2)
und beantragte, es seien ihm
in Aufhebung des angefochtenen Entscheids
aufgrund des Unfalls vom
«...»
die gesetzlichen
UV-Leistungen, insbesondere Heilkosten und Taggeld
,
auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte
d
er
Beschwerdeführer
um Sistierung des Verfahrens bis zum Entscheid der Ersatzkasse UVG (
Urk.
2/1)
.
Mit Entscheid vom 30. Januar 2019 überwies das Verwaltungsgericht des Kan
tons Thurgau die Sache zuständigkeitshalber an das hiesige Gericht (Urk. 1).
Nach
dem das Gericht die Parteien zwecks Ent
scheid über den Sistierungsantrag
zu einer Instrukti
onsverhandlung
vorgeladen
und z
eitgleich
einstweilen auf die Ein
holung der Beschwerdeantwort verzich
tete
hatte
(
vgl.
Verfügung vom 5. März 2019
,
Urk. 6
; vgl. auch
die
Eingabe des Beschwerdeführers vom 21. Februar 2019,
Urk.
5;
vgl.
ausserdem die Vorladung
auf den 24. Mai
2019
,
Urk. 13), er
liess
die Ersa
tzkasse UVG
am
18. April 2019
ihren
Einspracheent
scheid
betreffend die Ver
fügung vom 21. November 201
8.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit sepa
rater Eingabe vom
16. Mai 2019 Beschwerde am hie
sigen Gericht (vgl. Urk. 18 und Urk. 19; vgl. auch Urk. 1 und Urk. 2 im Verfahren UV.2019.00194).
Bei dieser Sachlage
nahm
das Gericht den Parteien die Vorladung
zur Instruktionsverhand
lung
ab
und setzte
der
Beschwerdegegnerin 1
Frist an
zur Erstattung der Beschwerdeantwort
(vgl. Urk.
20
und
Urk.
21
).
Die
se
schloss am 1
7.
Juni 2019 auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei (
Urk.
24), was dem Beschwerdeführer am 2
6.
Juni 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
25).
Die
Beschwerdegegnerin 2
schloss
m
it Beschwerdeantwort vom 23. August 2019 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
28/12
, vgl. auch der Nachtrag
vom 2
6.
Septem
ber 2019,
28/14,
Urk.
28/15/1-9
).
Da zwischen den beiden separat eröffneten Verfahren ein enger sachlicher und rechtlicher Zusammenhang besteht, wurden sie mit Verfügung vom 4. Oktober 2019 zur Weiterführung unter der Prozessnummer Nr. UV.2019.00028 vereinigt (§ 28
lit
. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht in Verbindung mit Art.
125 der der Zivilprozessordnung
, vgl.
Urk.
27 =
Urk.
28/16
); zeitgleich wurde
d
em
Beschwerdeführer und der
Beschwerdegegnerin
1
Fri
st
angesetzt
, um
zu den Eingaben de
r Beschwerdegegnerin 2 Stellung zu nehmen
(
vgl. Urk. 27).
Der Beschwerdeführer und die
Beschwerdegegnerin 1
hielten
mit Stellungnahme vom
1
7.
Oktober 2019 (
Urk.
30) resp.
7.
November 2019 (
Urk.
31) an ihren bisherigen Anträgen
fest
.
Auf Vorhalt
von
Urk.
30 und
Urk.
31
hielt
auch
die Beschwerde
gegnerin 2
am
2
7.
Januar 2020 daran fest, es sei die
Beschwerde abzuweisen (
Urk.
35;
vgl. auch Verfügung 20. November 2019
,
Urk.
32)
.
Da sie vom Ausgang des Verfahrens betroffen sein könnten,
wurden
die
Z.___
GmbH
und
der
Verein
am
2
4.
Februar 2020
zum Prozess beigeladen.
Diese beantragten am
2
9.
April 2020 Abweisung der Beschwerde,
soweit darauf einzutreten sei
(
Urk.
45)
,
was den Parteien am 1
8.
Mai 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
46).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2017 sind die am 25. September 2015 beziehungsweise am 9. November 2016 verabschiedeten geänderten Bestimmungen des Bundesgeset
zes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfallversi
cherung (UVV) in Kraft getreten.
Der hier zu beurteilende Sachverhalt hat sich am
«...»
ereignet, wes
halb die ab dem 1. Januar 2017 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Gemäss Art. 6
des
UVG werden – soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt – die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufs
krankheiten gewährt (Abs. 1).
1.3
Nach Art. 10 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf die zweckmäs
sige Behandlung ihrer Unfallfolgen. Ist sie infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig, so steht ihr gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG ein Taggeld zu. Wird sie infolge des Unfalles zu mindestens 10 % invalid, so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters ereignet hat (Art. 18 Abs. 1 UVG).
1.4
Nach
Art.
1a
Abs.
1 UVG sind die in der Schweiz beschäftigten Arbeitnehmer,
einschliesslich
der Heimarbeiter, Lehrlinge, Praktikanten, Volontäre sowie der in Lehr- oder Invalidenwerkstätten tätigen Personen, obligatorisch nach den Bestimmungen des UVG versichert.
Als Arbeitnehmer gilt, wer eine unselbststän
dige Erwerbstätigkeit im Sinne der Bundesgesetzgebung über die Alters- und Hin
terla
ssenenversicherung (AHV) ausübt (
Art.
1 UVV).
1.5
Arbeitgeberin oder Arbeitgeber müssen
ihre
Arbeitnehmenden je nach Tätigkeits
bereich bei der
Suva
oder bei den anderen zugelassenen Versicherern (Privatver
sicherer, Krankenkassen, öffentliche Unfallversicherungskassen) versichern.
Ist ein
/e
Arbeitnehmer
/in
, der
/die
dem Obligatorium untersteht, bei einem Unfall nicht
versichert, so gewährt ihm
/ihr
die Ersatzkasse
UVG
die gesetzlichen Versi
cherungsleistungen
(
Art.
59
Abs.
3 UVG)
.
Gemäss
Art.
73
Abs.
1 Satz 1 UVG erbringt die Ersatzkasse UVG die gesetzlichen Versicherungsleistungen an verun
fallte Arbeitnehmer, für deren Versicherung nicht die SUVA zuständig ist und die von ihrem Arbeitgeber nicht versichert worden sind. Sie sorgt als eine Art Auf
fangnetz für den lückenlosen Versicherungsschutz der nicht bei der SUVA versi
cherten Arbeitnehmer, deren Arbeitgeber der Pflicht zur Versicherung bei einem registrierten Versicherungsträger nicht nachgekommen sind (
in RKUV 2005
Nr. U 544 S. 209
nicht publizierte
Erw
. 2.2 des Bundesgerichtsu
rteils
U 20/04 vom 1
7.
Januar 2005;
vgl. Botschaft des Bundesrates zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung vom 1
8.
August 1976, Separatausgabe, S. 72; vgl. auch Mau
rer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 63).
1.6
Bei Berufsunfällen erbringt derjenige Versicherer die Leistungen, bei dem die Ver
sicherung zur Zeit des Unfalles bestanden ha
t
(
Art.
77 UVG
Abs.
1
erster Satz
). Bei Nichtberufsunfällen erbringt derjenige Versicherer die Leistungen, bei dem der Verunfallte zuletzt auch gegen Berufsunfälle versichert war (
Abs.
2).
1.7
Erleidet ein Versicherter, der bei mehreren Arbeitgebern beschäftigt ist, einen Berufsunfall, so ist der Versicherer desjenigen Arbeitgebers leistungspflichtig, in dessen Dienst der Versicherte verunfallt ist (
Art.
99 UVV
Abs.
1). Bei Nichtberufs
unfällen ist der Versicherer desjenigen Arbeitgebers leistungspflichtig, bei dem der Versicherte vor dem Unfall zuletzt tätig und für Nichtberufsunfälle versichert war (
Abs.
2 Satz 1). Kann der zuständige Versicherer nicht nach den
Abs.
1 und 2 ermittelt werden, so ist der Versicherer, bei dem der höchste Verdienst versichert ist, zuständig (
Abs.
3).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
1
lehnte
ihre
Zuständigkeit im Zusammenhang mit dem Unfall vom
«...»
im angefochtenen Entscheid vom 3
0.
November 2018
ab
und begründete dies
damit
,
sie sei mangels Versicherungsvertrag über die Spielertätigkeit
des Beschwerdeführers
nicht UV-leistungspflichtig. Zudem
handle es sich beim
Spielervertrag
nicht um einen Arbeitsvertrag, zumal darin
nur eine Materialentschädigung,
nicht aber eine geldwerte Entschädigung vorge
sehen sei
(
Urk.
2/2).
In ihrer Beschwerde
antwort vom 1
7.
Juni 2019
hielt die Beschwerdegegnerin 1 ergänzend fest
, mangels Arbeitsvertrag handle es sich beim Ereignis vom
«...»
um einen Nichtbetriebsunfall, weshalb die Versicherung der Hauptarbeitergeberin
leistungspflichtig sei (
Urk.
24; vgl. auch die Stellungnahme vom 1
7.
Oktober 2019,
Urk.
30).
Die Beschwerdegegnerin 2
lehnte
im angefochtenen Entscheid
vom
1
8.
April 2019
eine Leistungspflicht betreffend den
Unfall vom
«...»
ab mit
der Begründung
,
der Spielervertrag qualifiziere n
icht als A
rbeitsvertrag
im
Sinne des Obligationenrechts
; d
er Beschwerdeführer
sei ausschliesslich für
seine
T
rainertä
tigkeit entlöhnt worden
. M
angels Arbeitsvertrag
bestehe
auch
keine
UV-Versicherungspflicht
(
Urk.
28/2).
In ihrer Beschwerdeantwort
vom 2
3.
August 2019
wies sie
zudem
darauf
hin
,
im Spielervertrag sei ausdrücklich festgehalten worden, die Unfallversicherung sei Sache der Spieler (
Urk.
28/12
).
Mit
Nachtrag
vom 2
6.
September 2019
führte
die Beschwerdegegnerin 2
schliesslich aus
, ent
sprechende Abklärungen hätten ergeben, dass die
Z.___
GmbH AHV-pflichtige Löhne an ihre Arbeitnehmer ausgerichtet habe und zwar unab
hängig ihrer Eigenschaft als Trainer, Spieler und Trainer oder nur Spieler. Mithin sei es möglich, dass der Beschwerdeführer auch für seine Spielertätigkeit einen AHV-pflichtigen Lohn empfange
n
habe. Folglich
wäre
die
Z.___
GmbH verpflichtet gewesen, auch für die Spieler eine UVG-Versicherung abzu
schliessen (
Urk.
28/14,
Urk.
28/15/1-9
, vgl. auch Eingabe vom 2
7.
Januar 2020,
Urk.
35
).
2.2
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer
zusammengefasst
auf den Standpunkt
, er sei im Rahmen seiner Nebenerwerbst
äti
gkeit
als Spieler
, für wel
che er aufgrund des Arbeitsvertrages
ein Einkommen von monatlich Fr.
1'500.-- bezogen
und wofür folglich eine UV-Versicherungspflicht bestanden habe
,
ver
unfallt
.
Es sei klar, dass die
nebenerwerbliche
Arbeitgeberin
und
nicht
die Arbeit
geberin
des
Haupterwerb
s
für den Unfall vom
«...»
UV-leistungspflichtig sei.
Durch die Vereinbarung vom 1
3.
März 2017 sei der Beschwerdeführer Arbeitnehmer des Vereins geworden. Alsdann seien mittels
Zusammenarbeitsvertrag vom 2
4.
April 2017 zwar diverse Aufgaben, nicht aber der Arbeitsvertrag zwischen dem Beschwerdeführer und dem Verein, an die
Z.___
GmbH übertragen worden
.
Mithin bestehe für die Spielertätigkeit ein Arbeitsvertrag zwischen Beschwerdeführer und dem Verein.
Da für die Spieler des
Verein
s
im Zeitpunkt des Unfalls vom
«...»
keine Unfallversiche
rung bestanden habe, sei die Beschwerdegegnerin 2
für die Folgen des Unfalls
leistungspflichtig
(
Urk.
2/
1,
Urk.
28/1,
Urk.
31)
.
2.3
Die Beigeladene
n
1 und 2 stellten sich auf den Standpunkt, mangels Arbeitsver
trag über die Spielertätigkeit handle es sich beim Unfall vom
«...»
um einen Nichtberufsunfall.
Da der Beschwerdeführer vor dem Unfall
zuletzt
für seine Hauptarbeitgeberin tätig gewesen sei, sei diese
für die Folgen des Unfalls vom
«...»
leistungspflichtig (
Urk.
45).
%1.
Es ist unbestritten und ausgewie
sen, dass der Beschwerdeführer
a
ls Spieler der
ersten
Vereinsmannschaft
am
«...»
eine behandlungsbedürftige Schulterverletzung links erlitt
en hat
.
Strittig ist die Leistung
spflicht der Beschwerdegegnerinnen 1 und 2 für die Folgen des gemeldeten Unfalls
und
damit im Zusammenhang stehend
die Frage
, ob es sich vorliegend um einen Betriebs- oder Nichtbetr
iebsunfall handelt
.
%1.
4.1
Gemäss Arbeitsvertr
ag
zwischen dem als «Arbeitnehmer» definierten Beschwer
deführer und der als «Arbe
itsgeberin» definierten
B.___
vom 19.
Februar 2019 (
Urk.
2
/3/4) war der Beschwerdeführer
mit Wirkung ab
1.
Mai
20
16
als Teilzeit-Hockey-Trainer und Ausbildner sowie Spieler
der 1.
Mannschaft des Vereins bei der
B.___
beschäftigt
(
Ziff.
1.1 und
Ziff.
1.2
des Arbeitsvertrags
).
In
Ziffer 17.1
wurde der Beschwerdeführer
ausdrücklich verpflichtet
, neben seiner Trainertä
tigkeit, welche im vorliegend
en Arbeitsvertrag geregelt werde,
auch als Spieler
(50 Spiele pro Saison)
dem Verein
zur Verfügung zu
stehen und
vollständige Trainings
zu absolvieren.
Sowohl
für
die Tätigkeit als Trainer als
auch für die Spielertätigkeit
wurde eine Konkurrenzklausel festgehalten (vgl.
Ziff.
6.1
) und der Spielervertrag als integrierender Bestandteil des Arbeitsvertrages bezeichnet (vgl.
Ziff.
6.3).
Der vertragliche Lohn
wurde
auf
monatlich
Fr.
1'500.
--
brutto
festge
setzt
, abzüglich der
Versicherungsprämien
(
Ziff.
4.1
und
Ziff.
4.2
).
4.2
Im
Spielervertrag
zwischen dem Verein und dem Beschwerdeführer vom 19.
Feb
ruar 2019 (
Urk.
28/3/3) wurde letzterer
mit Wirkung ab
1.
Mai 2016
bis mindes
tens 3
0.
April 2017
als Spieler der ersten
Vereinsm
annschaft (
1.
Liga-Team)
ver
pflichtet.
In der Präambel wurde zudem festgehalten, der Spielervertrag könne ganz oder teilweise ausgegliedert werden. Weiter wurde d
er Beschwerdeführer
vertraglich
verpflichtet, einen festzusetzenden Jahresbeitrag zu bezahlen (
Ziff.
2.12).
Demgegenüber
verpflichtete sich d
er Verein
,
dem Beschwerdeführer
– unter den näher umschriebenen Bedingungen -,
eine pauschale Materialent
schädigung in Höhe von Fr. 1'000.-- sowie Siegprämie von Fr. 40.-- pro Sieg
auszu
richten
(
Ziff.
3)
, wobei der Jahresbeitrag
direkt von den persönlichen Ent
schädigungen in Abzug gebracht
we
rde
(
Ziff.
2.12).
Sowohl der Arbeits- als auch der Spielervertrag wurde am 2
3.
Dezember 2016 verlängert bis 3
0.
April 2018 (vgl.
Urk.
2/3/5 f.).
4.3
Mit Vereinbarung vom 1
3.
März 2017
zwischen dem Verein und der
B.___
ging namentlich der
«Zusatza
rbeitsvertra
g
zum Spielervertrag
»
des Beschwerde
führers
mit Wirkung ab
1.
Mai 2017
von der
B.___
an den Verein über (
vgl.
Ziff.
2
lit
. b.
/iv.
,
Urk.
2/3/8
); dieser
übertrug
der
Z.___
GmbH
die Führung eines Teiles der operat
iven Vereinsgeschäfte, namentlich die
Abwick
lung von Trainerverträgen,
die
Abwicklung von Spielervert
rägen mit geldwerten Leistungen sowie
die
Abwicklung von Versicherungen inkl. AHV soweit notwen
dig
(
vgl.
Ziff.
1 des
Zusammenarbeitsvertrag
s
zwischen dem Verein und
der
Z.___
GmbH
vom 2
4.
April 2017
,
Urk.
2/3/10
).
Entsprechend
wurde die
Z.___
GmbH
vertraglich ausdrücklich
verpflichtet, die zu versichernden Personen, insbesondere Trainer im Voll- und Teilzeitpensum sowie Spieler der
1.
Liga, welche zusätzlich als Trainer amtieren, den entspre
chenden Versicherungsträgern zu melden und die notwendigen Versicherungen abzuschliessen
(
Ziff.
3.1
,
Urk.
2
/3/10 S. 3
).
4.4
S
eit Mai 2017
erfolgten
AHV-pflichtige
Lohnzahlung
en
(monatlich
Fr.
1’468.85 netto)
seitens der
Z.___
GmbH
an den Beschwerdeführer
.
Diese
deklarierte indes
lediglich Fr.
500.--
als Lohn;
die übrigen
Fr.
1
'
000
.--
bezeich
nete sie als Spesen
(
vgl. Kontoauszug vom 1
8.
Dezember 2017,
Urk.
9/32/15
; Lohnblatt vom Mai 2017
,
Urk.
9/32/16
; vgl. auch
den
Auszug
aus dem Individu
ellen Konto
vom
3
0.
August 2018, wonach die Lohnzahlungen an den Beschwer
deführer
im Jahre
2016 bis und
mit April 2017 über die
B.___
[
insgesamt
Fr.
12'000.-- im Jahre 2016
resp.
Fr.
1'779
.—im Jahre 2017],
von Mai bis Dezem
ber 2017
demgegenüber
über die
Z.___
GmbH
abgerechnet wurde
n
[
Fr.
3'100.--],
Urk.
9/28/13/19
; vgl. ausserdem die AHV-Lohnbescheinigung der Ausgleichskasse über die Abrechnungsperiode der
Z.___
GmbH
vom
1.
Mai bis 3
1.
Dezember 2017,
Urk.
28/15/4 ff.
).
4.5
Auf entsprechendes Gesuch hin (vgl. Zuweisungsantrag vom
7.
Juni 2017,
Urk.
28/13/1) wurde die
Z.___
GmbH von der Ersatzkasse
UVG
per 26.
Juni 2017
der
Beschwerdegegnerin 1
zugewiesen (
vgl. Verfügung vom 13
.
Juni 2017
,
Urk.
28/13/2
=
Urk.
9/34/3
).
Daraufhin
offerierte die
Beschwerde
gegnerin 1
eine Police für
die Betriebsart
«
Eishockeyverein
»
(
vgl.
Offerte
vom 2
0.
Juni 2017,
Urk.
9/34/5f
.
). Nachdem die
Verantwortlichen der
Z.___
GmbH monierten, es
seien
lediglich die
Trainer zu versichern (
vgl. 9/35
; vgl. au
ch der
Zuweisungsantrag,
Urk.
28/13/1), wurde
mit
Wirkung ab 2
6.
Juni 2017
ausschliesslich für die
haupt- und nebenberuflichen
Trainer ein
Unfallver
s
icherungsvertrag ab
geschlossen
(
vgl. Offerte vom 2
7.
Juli 2017 Urk.
9/3
4/9 ff.
=
Urk.
9/36/5 ff.
,
vgl. die
Bestandesmeldung
vom 9. Oktober 2017,
Urk.
9/34/13
).
5.
5.1
Das UVG umschreibt den Begriff des Arbeitnehmers, an den es für die Unterstel
lung unter die obligatorische Versicherung anknüpft
(vgl. E. 1.4
)
, nicht. Die Rechtsprechung hat im Sinne leitender Grundsätze als Arbeitnehmer
gemäss
UVG bezeichnet, wer um des Erwerbes oder der Ausbildung willen für einen Arbeitge
ber, mehr oder weniger untergeordnet, dauernd oder vorübergehend tätig ist, ohne hierbei ein eigenes wirtschaftliches Risiko tragen zu müssen. Im Regelfall besteht zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ein Arbeitsvertrag
gemäss
Art.
319 ff. des Obligationenrechts (OR) oder ein öffentlich-rechtliches Anstel
lungsverhältnis. Sind solche Rechtsverhältnisse gegeben, besteht kaum Zweifel, dass es sich um einen Arbeitnehmer
gemäss
UVG handelt. Das Vorhandensein eines Arbeitsvertrages ist jedoch nicht Voraussetzung für die Versicherteneigen
schaft
gemäss
Art.
1a
Abs.
1 UVG. Liegt weder ein Arbeitsvertrag noch ein öffentlich-rechtliches Anstellungsverhältnis vor, ist unter Würdigung der wirt
schaftlichen Umstände in ihrer Gesamtheit zu beurteilen, ob die Arbeitnehmerei
genschaft gegeben ist. Dabei ist zu beachten, dass das UVG im Interesse eines umfassenden Versicherungsschutzes auch Personen
einschliesst
, deren Tätigkeit mangels Erwerbsabsicht nicht als Arbeitnehmertätigkeit einzustufen wäre, wie beispielsweise Volontärverhältnisse, bei welchen der für ein eigentliches Arbeits
verhältnis typische Lohn in der Regel weder vereinbart noch üblich ist. Von der obligatorischen Unfallversicherung werden somit auch Tätigkeiten erfasst, die die Begriffsmerkmale des Arbeitnehmers nicht vollumfänglich erfüllen. Der Begriff des Arbeitnehmers
gemäss
Art.
1a
Abs.
1 UVG ist damit weiter als im Arbeitsver
tragsrecht (BGE 141 V 313 E. 2.1 mit Hinweisen).
5.2
Vorliegend
bildet
der
Arbeitsvertrag vom 1
9.
Februar 2016 zusammen mit dem Spielervertrag gleichen Datums ein Vertragskonglomerat, wobei die Trainertätig
keit zwingend mit de
r
Spielertätigkeit verbunden war; die
Verpflichtung des Trai
ners als Spieler tätig zu sein
,
bildete
Teil des Trainervertrages
(
Ziff.
17.1 d
es Arbeitsvertrages,
Urk.
2/3/4;
E. 4.1)
,
welcher
unbestrittenermasse
n
als Arbeits
vertrag qualifiziert
.
Weiterungen zu den beschwerdeweisen Argumenten der Par
teien erübrigen sich
, soweit sie auf eine isolierte
r
echtliche Würdigung des Spie
lervertrages
abzielen
(
vgl.
Urk.
2/1,
Urk.
28/2)
.
Alsdann ist die
Z.___
GmbH ab
1.
Mai 2017
jedenfalls
faktisch
als
(alleinige)
abrechnungspflich
tige Arbeitgeberin gegenüber den Sozialversicherungen
aufgetreten
;
der Verein
rechnete
von 2016
bis 2018
keine Lohnbeiträ
ge mit Sozialversicherungen ab
(vgl. E. 4.4)
.
Der für Eishockey-Spieler offiziell geführten Liste («Elite
Prospects
», abrufbar unter:
https://www.eliteprospects.com
) ist zudem zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 2017/2018 nicht als Trainer (vgl. «Team
Staff
History
»), sondern
ausschliesslich als Spieler (vgl. «Player
Sta
tistics
») eingesetzt wurde. Insoweit kann dem Beschwerdeführer gefolgt werden, wenn er beschwerdeweise vorbringt, der Monatslohn von
Fr.
1'500.-- sei
Entgelt
für seine Tätigkeit als Trainer und Spieler gewesen; eine Trainertätigkeit habe es faktisch nie gegeben, er habe fast ausschliesslich als Spieler d
er
1.
Mannschaft fungiert (
Urk.
28/1 S. 3, vgl. auch
Urk.
28/3/7). Aufgrund der in
Ziff.
6.1 festge
haltenen
Konkurrenz
klausel stand der Beschwerdeführer schliesslich sowohl als Trainer als auch als Spieler in einem gewissen Abhängigkeits- und Unterord
nungsverhältnis zur
Z.___
GmbH (vgl. E. 4.1).
Bei alle dem ist für die
Arbeitgebereigenschaft
ab dem
1.
Mai 20
17 sozialversicherungsrechtlich
bei
der GmbH und
– entgegen dem Beschwerdeführer (
Urk.
2/1,
Urk.
31 S. 4)
- nicht beim Verein anzuknüpfen und
hätte
Folge dessen
auch die Spielertätigkeit
des Beschwerdeführers
unter den Versicherungsschutz
der
Beschwerdegegnerin 1
gestellt werden müssen (vgl.
Ziff.
3.1 des Zusammenarbeitsvertrags
vom 2
4.
April 2017,
Urk.
2/3/10 S. 3
;
vgl. oben E. 4.3).
Dass
im
Spielervertrag
festge
halten wurde,
die Versicherungen
seien
Sache des Spielers
(vgl.
Ziff.
1,
Urk.
2/3/3)
, vermag daran nichts zu ändern
.
Zusammenfassend
ist zwischen dem Beschwerdeführer und der
Z.___
GmbH sowohl hinsichtlich der Trainer- als auch der Spielertätigkeit
des Beschwerdeführers
von einem unfall
versicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis auszugehen
(
Art.
1a UVG, E. 1.4)
.
Folglich hat sich d
er Besc
hwerdeführer am
«...»
als Spieler im Dienste
der
Z.___
GmbH
verletzt und
handelt es sich
da
mit
um einen Betriebsunfall
.
Die
Z.___
GmbH versicherte ihre Arbeitnehmer bei der Beschwerdegegnerin 1. Dabei ist unerheblich, dass die Beigeladene 2 lediglich die Tätigkeit als Trainer versichern wollte und die Prämien anhand dieses Risikos bemessen wurden (vgl. E. 4.5). Wie ausgeführt (E. 5.2) bildeten der Trainer- und Spielervertrag ein Konglomerat und kann sich eine Versicherungsunterstellung innerhalb des als Arbeitsverhältnis qualifizierten Vertrages nicht auf einzelne Tätigkeiten beschränken. Damit liegt kein Tatbestand im Sinne von Art. 59 Abs. 3 UVG vor und steht nicht die als Auffangnetz fungierende Ersatzkasse in der Pflicht (E. 1.5). Vielmehr war der
Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Unfalls
aufgrund eines als Einheit anzuse
henden Arbeitsverhältnisses zu der
Z.___
GmbH unfallversichert, weshalb die bereits zugewiesene Beschwerdegegnerin 1
leistungspflichtig
ist
.
%1.
Der angefochtene
Einspracheentscheid
der
Beschwerdegegnerin 2
vom
18. April 2019
(
Urk.
2
8
/2) erweist sich damit als rechtens,
womit die am 16
.
Mai
2019 dagegen erhobene Beschwerde (
Urk.
2
8
/1) abzuweisen ist.
Demgegenüber ist der
Einspracheentscheid
der
Beschwerdegegnerin 1
vom
30. November 2018
(Urk. 2/2
) aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdegegne
rin 1
für die Folgen des Unfalls vom
«...»
leistungs
pflichtig ist. Entspr
echend ist die Beschwerde vom 14. Januar
2019
(Urk. 2/1
) gutzuheissen.
7.
7.1
Nach
Art.
61
lit
. g des Bundesgesetz
es
über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (ATSG) hat die obsiegende
beschwerdeführende
Person Anspruch auf den vom Gericht festzusetzenden Ersatz der Parteikosten, die ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen sind; als weitere Bemessungskriterien nennen die ergänzenden kantonalen Vorschriften (
§
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
] sowie
§
8 der Verordnung über die Gebüh
ren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht [
GebV
SVGer
]) den Zeitaufwand und die Barauslagen.
Der Beschwerdeführer obsiegt mit der Beschwerde gegen den
Einspracheent
scheid
vom
30. November
201
9.
Für die Aufwendungen in diesem Zusammen
hang steht ihm daher eine Prozessentschädigung zu. Diese ist unter Berücksich
tigung der massgeblichen Kriterien auf
Fr.
1’700.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
7.2
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens habe die Beigeladenen keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Ueli Kieser, Kommentar zum Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG], 4. Aufl., Zürich 2020,
Rz
. 220 zu Art. 61 ATSG).
Der Beschwerdegegnerin 2 steht als Sozialversicherungsträger keine Parteient
schädigung zu (BGE 128 V 271, 130 V 423).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde gegen den Entscheid der Beschwerdegegnerin 2 vom 18. April 2019 wird abgewiesen.
2.
In Gutheissung der Beschwerde vom 14. Januar 2019 wird der Entscheid der Beschwerdegegnerin 1 vom 30. November 2018 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdegegnerin 1 für die Folgen des Unfalls vom «...» leistungspflichtig ist.
3.
Das Verfahren ist kostenlos.
4.
Die Beschwerdegegnerin 1 wird verpflichtet,
dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr.
1’700.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
Ansonsten wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Regula Aeschlimann Wirz
-
Rechtsanwalt Dr. Peter Philipp
-
Ersatzkasse gemäss dem Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung
-
Rechtsanwältin Anna-Lea Brunnschweiler
-
Bundesamt für Gesundheit
6.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger