# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9fc1adf2-ee9f-53bf-82ee-18785ccf5f3e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.11.2011 RT110181
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT110181_2011-11-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT110181-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin Dr. M. Schaf-

fitz und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. K. Montani Schmidt. 

Urteil vom 25. November 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____ GmbH,  
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Winterthur vom 17. Oktober 2011 (EB110259) 

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Erwägungen: 

1. Mit Urteil vom 17. Oktober 2011 erteilte die Vorinstanz der Klägerin und 

Beschwerdegegnerin (fortan Klägerin) in der Betreibung Nr. … des Betreibungs-

amts X._____ (Zahlungsbefehl vom 11. März 2011) provisorische Rechtsöffnung 

für Fr. 6'524.65 nebst Zins zu 5% seit 24. April 2010, Betreibungskosten in der 

Höhe von Fr. 94.– und Kosten und Entschädigung gemäss jenem Entscheid von 

gesamthaft Fr. 400.– (Urk. 8 S. 8). Die Forderung gründete in ausstehenden Zah-

lungen gestützt auf einen Kaufvertrag zwischen dem Beklagten und Beschwerde-

führer (fortan Beklagter) und der C._____ Corp., welche am 31. März 2011 an die 

Klägerin abgetreten worden war (Urk. 2/7). 

2. Mit fristgerechter Eingabe vom 2. November 2011 erhob der Beklagte 

Beschwerde, mit welcher er sinngemäss die vollständige Aufhebung des Urteils 

vom 17. Oktober 2011 beantragte (Urk. 9).  

3. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-

sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). 

4.1 Der Beklagte macht in seiner Beschwerde einerseits geltend, dass er 

nicht wie von der Vorinstanz angenommen am Vorabend der Vertragsunterzeich-

nung, sondern am Abend der Vertragsunterzeichnung mit Herrn D._____ Alkohol 

konsumiert habe. Nach dem Konsum von Alkohol habe er den Vertrag unter-

zeichnet, sodass er im Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung weder urteils- noch 

handlungsfähig gewesen sei. Andererseits macht er geltend, dass die Vorinstanz 

hierüber hätte Beweis abnehmen müssen, habe sich doch Herr D._____ bereit 

erklärt, als Zeuge auszusagen (Urk. 9).  

4.2 Vorliegend wies die Vorinstanz den Einwand der Urteils- und Hand-

lungsunfähigkeit des Beklagten nicht mit der Begründung ab, dass das Konsumie-

ren von Alkohol am Vorabend der Vertragsunterzeichnung nicht zu einer solchen 

hätte führen können. Vielmehr begründete die Vorinstanz ihren Entscheid damit, 

dass der Beklagte nicht habe zu beweisen vermögen, im Zeitpunkt der Vertrags-

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unterzeichnung tatsächlich urteils- und handlungsunfähig gewesen zu sein. Daran 

änderte auch nichts, wenn die Vorinstanz die Behauptung des Beklagten – er ha-

be am Tag der Vertragsunterzeichnung Alkohol konsumiert – ihrem Entscheid zu-

grunde gelegt hätte, ging sie doch davon aus, dass eine blosse Behauptung zum 

Glaubhaftmachen der nach Art. 82 Abs. 2 SchKG zulässigen Einwendungen nicht 

ausreiche (Urk. 8 S. 4 Erw. 4 und S. 5 Erw. 5.3). Damit zielt der diesbezügliche 

Einwand des Beklagten, die Vorinstanz habe den Sachverhalt falsch festgestellt, 

ins Leere. Im Übrigen aber ist der Beklagte darauf hinzuweisen, dass die Vo-

rinstanz gestützt auf seine Eingabe vom 10. Juni 2011 zu Recht davon ausging, 

dass er geltend mache, am Vorabend und nicht am Abend der Vertragsunter-

zeichnung Alkohol konsumiert zu haben. Unbestritten geblieben war, dass der 

Beklagte nach der ersten Informationsveranstaltung am 8. Februar 2010 den An-

trag auf Besuch der zweiten Informationsveranstaltung unterschrieben hatte und 

am 9. Februar 2010 mit Herrn E._____ (nicht Herrn D._____) den Vertrag unter-

zeichnete (Urk. 1-2/1-2; Urk. 5). Sodann hatte der Beklagte in seiner schriftlichen 

Stellungnahme vom 10. Juni 2011 an die Vorinstanz festgehalten, dass Herrn 

E._____, welcher mit ihm den Vertrag abgeschlossen habe, aufgefallen sei, dass 

er während des Vertragsabschlusses sehr unaufmerksam gewesen sei, was auf 

seine Krankheit ADHS und das Konsumieren von Alkohol vor der Tagung zurück-

zuführen gewesen sei. Sodann führte er aus, dass Herr D._____ am Abend der 

Unterschrift vor der Tagung bei ihm gewesen sei, und mit ihm Alkohol konsumiert 

habe (Urk. 5 S. 1). Daraus aber konnte und durfte die Vorinstanz in Anbetracht 

der vorerwähnten unbestrittenen Umstände zu recht schliessen, der Alkoholkon-

sum sei am Abend vor der Unterzeichnung des Vertrages erfolgt. Damit aber hat 

die Vorinstanz den Sachverhalt nicht unrichtig festgestellt. 

4.3 a) Ebenso geht der Beklagte fehl in der Annahme, dass die Vo-

rinstanz den von ihm angebotenen Zeugenbeweis hinsichtlich seiner Urteils- und 

Handlungsunfähigkeit hätte abnehmen müssen. Das Schuldbetreibungs- und 

Konkursrecht trägt eine klare Kompetenzordnung für die Erhebung von Beweisen 

in sich. Der Rechtsöffnungsrichter prüft den materiellen Bestand einer Forderung 

bezüglich Sachverhalt lediglich im Rahmen der Glaubhaftmachung von Einwen-

dungen. Die umfassende materielle Prüfung der Forderung und somit auch die 

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Abnahme von Beweisen sind dem ordentlichen Richter vorbehalten, dessen Ent-

scheid auch bezüglich der Beweiswürdigung nicht präjudiziert sein darf. Da das 

Rechtsöffnungsverfahren summarischer Natur ist und zum Glaubhaftmachen der 

Einwendung nur diejenigen Beweismittel zulässig sind, welche im summarischen 

Verfahren abgenommen werden können (Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar 

zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Basel/Genf/München 

1998, N 87 ff. zu Art. 82 SchKG), ist der Beklagte darauf hinzuweisen, dass vor-

liegend der Beweis grundsätzlich durch Urkunden zu erbringen ist (Art. 254 Abs. 1 

ZPO). Andere Beweismittel – worunter auch der Zeugenbeweis zu subsumieren 

ist – sind nur zulässig, wenn sie das Verfahren nicht wesentlich verzögern, es der 

Verfahrenszweck erfordert oder das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen 

festzustellen hat (Art. 254 Abs. 2 lit. a-c ZPO), wobei Letzteres mit Verweis auf 

Art. 255 ZPO von Vornherein ausgeschlossen werden kann.  

b) Verfahrenszweck eines Rechtsöffnungsverfahrens neben dem ordentli-

chen Prozess ist gerade, dass dem durch eine Urkunde ausgewiesenen Gläubi-

ger durch Einschränkung der Beweismittel ein schnellerer Weg zur Beseitigung 

des Rechtsvorschlages zur Verfügung zu stellen ist (Stücheli, Die Rechtsöffnung, 

Diss. Zürich 2000, S. 109 mit Verweis auf Art. 84 Abs. 2 SchKG). Sodann handelt 

es sich um eine dringliche Angelegenheit, bei welcher das Gericht nach Eingang 

der mündlichen oder schriftlichen Stellungnahme verpflichtet ist, innert fünf Tagen 

seinen Entscheid zu eröffnen (Art. 84 Abs. 2 SchKG; Stücheli, a.a.O., S. 109), 

womit das Ansetzen eines eigentlichen Beweisverfahrens ausgeschlossen ist. 

Dieses wird insbesondere im provisorischen Rechtsöffnungsverfahren auch 

dadurch ausgeschlossen, als der Schuldner seine Einwendungen gemäss Art. 82 

Abs. 2 SchKG sofort glaubhaft zu machen hat. Dementsprechend sind im 

Rechtsöffnungsverfahren nur Beweismittel zulässig, welche in der Hauptverhand-

lung selbst bzw. innerhalb des Schriftenwechsels sofort vorgelegt werden können, 

so dass es gerade nicht zu einer Verzögerung des Verfahrens kommt. Damit be-

stünde zwar Raum für eine Zeugenaussage oder eine Parteibefragung bzw. Be-

weisaussage, allerdings lediglich im Rahmen einer mündlichen Verhandlung (Sut-

ter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Komm., Zürich/Basel/ Genf 2010, N 8 

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ff. zu Art. 254 ZPO). Im schriftlichen Verfahren fällt aber dementsprechend die 

Einvernahme von Zeugen ausser Betracht. 

c) Vorliegend hat keine Verhandlung stattgefunden (Urk. 3), was mit Blick 

auf Art. 84 SchKG durchaus zulässig ist. Damit aber hätte die Vorinstanz für die 

Einvernahme von Herrn D._____ aber gerade eine eigens hierfür bestimmte Ver-

handlung ansetzen und ein Beweisverfahren durchführen müssen, was den er-

wähnten Grundsätzen im Rechtsöffnungsverfahren widerspricht. Dementspre-

chend aber hat die Vorinstanz den Zeugenbeweis zu Recht nicht abgenommen.  

4.4 Damit erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet. Es 

kann daher davon abgesehen werden, eine Beschwerdeantwort der Klägerin oder 

eine Stellungnahme der Vorinstanz einzuholen (Art. 322 ZPO; Art. 324 ZPO). 

Dementsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.  

5. a) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwen-

dung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 300.– festzulegen und 

ausgangsgemäss dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

b) Der Klägerin ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren 

keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde des Beklagten und Beschwerdeführers wird abgewiesen. 

2. Die Spruchgebühr wird festgesetzt auf Fr. 300.–. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beklagten und 

Beschwerdeführer auferlegt. 

4. Der Klägerin und Beschwerdegegnerin wird für das Beschwerdeverfahren 

keine Entschädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage eines 

Doppels von Urk. 9-11/2-4, sowie an das Bezirksgericht Winterthur, Einzel-

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gericht im summarischen Verfahren, und an die Obergerichtskasse, je ge-

gen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 7'018.65. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 25. November 2011 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 
 
 
versandt am: 
ss 

	Urteil vom 25. November 2011
	Erwägungen:
	1. Mit Urteil vom 17. Oktober 2011 erteilte die Vorinstanz der Klägerin und Beschwerdegegnerin (fortan Klägerin) in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts X._____ (Zahlungsbefehl vom 11. März 2011) provisorische Rechtsöffnung für Fr. 6'524.65 nebst ...
	2. Mit fristgerechter Eingabe vom 2. November 2011 erhob der Beklagte Beschwerde, mit welcher er sinngemäss die vollständige Aufhebung des Urteils vom 17. Oktober 2011 beantragte (Urk. 9).
	3. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO).
	4.1 Der Beklagte macht in seiner Beschwerde einerseits geltend, dass er nicht wie von der Vorinstanz angenommen am Vorabend der Vertragsunterzeichnung, sondern am Abend der Vertragsunterzeichnung mit Herrn D._____ Alkohol konsumiert habe. Nach dem Kon...
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde des Beklagten und Beschwerdeführers wird abgewiesen.
	2. Die Spruchgebühr wird festgesetzt auf Fr. 300.–.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beklagten und Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Der Klägerin und Beschwerdegegnerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage eines Doppels von Urk. 9-11/2-4, sowie an das Bezirksgericht Winterthur, Einzelgericht im summarischen Verfahren, und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...