# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 69549725-0ddf-5ad9-b4a0-325f759eca2c
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-05
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 05.10.2015 200 2015 464
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-464_2015-10-05.pdf

## Full Text

200 15 464 IV
MAW/SCM/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 5. Oktober 2015

Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Schädeli

A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 24. April 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2015, IV/15/464, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1966 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 2. August 2012 unter Hinweis auf seit 8. März 2012 be-
stehende starke Depressionen bei der Eidgenössischen Invalidenversiche-
rung zum Leistungsbezug an (Akten der Invalidenversicherung [act. II] 1). 
Die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) tätigte daraufhin er-
werbliche und medizinische Abklärungen, unter anderem holte sie ein zu-
handen der Krankentaggeldversicherung am 12. Oktober 2012 erstelltes 
Gutachten von Dr. med. C.________ (act. II 22), Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie FMH, ein. In der Folge erteilte sie Kostengutsprache 
für zwei vom 23. September bis 15. Dezember 2013 und vom 3. März bis 
25. Mai 2014 durchgeführte Aufbautrainings (act. II 41, 50). Da der dabei 
ausgeübte Beschäftigungsgrad nicht über 50 % gesteigert werden konnte, 
sah der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) eine weitere Begutachtung vor 
(vgl. act. II 65). Gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten der 
D.________ (MEDAS) vom 20. Januar 2015 (act. II 76.1) stellte die IVB der 
Versicherten mit Vorbescheid vom 19. Februar 2015 (act. II 77) – mangels 
eines invalidisierenden Gesundheitsschadens – die Verweigerung einer 
Rentenzusprache in Aussicht. Auf dagegen erhobenen Einwand der Versi-
cherten (act. II 82) holte die IVB eine neurologische, eine orthopädische 
sowie eine psychiatrisch-psychotherapeutische Stellungnahme des RAD 
ein (act. II 86 ff.) und verfügte am 24. April 2015 wie angekündigt (act. II 
89).

B.

Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin. 
B.________, am 18. Mai 2015 Beschwerde. Unter Kosten- und Entschädi-
gungsfolge beantragt sie die Aufhebung der angefochtenen Verfügung so-
wie die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente. Gleichzeitig stellte sie ein 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Beiordnung von Rechtsanwäl-
tin B.________ als amtliche Anwältin.

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Mit Eingabe vom 19. Juni 2015 verzichtete die Beschwerdegegnerin unter 
Verweis auf die angefochtene Verfügung sowie die RAD-Stellungnahmen 
vom 1., 16. und 20. April 2015 (vgl. act. II 86 ff.) auf eine umfassende Be-
schwerdeantwort und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Angefochten ist die Verfügung vom 24. April 2015 (act. II 89). Strei-
tig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente 
der Invalidenversicherung.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

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1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vorliegens 
einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitli-
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 2 ATSG).

2.2 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; 
SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der 
versicherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die 
Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden 

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ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft 
tragbar ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prü-
fen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281). Ausgangspunkt der Anspruchsprü-
fung nach Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 
ATSG ist die medizinische Befundlage. Eine Einschränkung der Leistungs-
fähigkeit kann immer nur dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge 
einer Gesundheitsbeeinträchtigung ist, die fachärztlich einwandfrei dia-
gnostiziert worden ist (BGE 141 V 281 E. 2.1 S. 285).

2.3 Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht (BGer) seine bisherige 
Praxis, wonach die Überwindbarkeit in Fällen mit Diagnostik anhaltender 
somatoformer Schmerzstörungen und vergleichbarer psychosomatischer 
Störungen zu vermuten sei, aufgegeben. Zusammenfassend hat es festge-
halten, dass die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Störungen 
stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berück-
sichtigen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen nieder-
schlagen muss. An die Stelle des bisherigen Kriterienkatalogs (bei anhal-
tender somatoformer Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomati-
schen Leiden) treten neu im Regelfall beachtliche Standardindikatoren. 
Diese lassen sich in die Kategorien „Schweregrad“ und „Konsistenz der 
funktionellen Auswirkungen“ einteilen. Auf den Begriff des „primären 
Krankheitsgewinnes“ und die „Präponderanz der psychiatrischen Komorbi-
dität“ ist fortan zu verzichten. Der Prüfungsraster ist rechtlicher Natur. 
Recht und Medizin wirken sowohl bei der Formulierung der Standardindika-
toren wie auch bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Einzelfall 
zusammen. Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades 
ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch fest-
gestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der 
Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) über-
wiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die 
Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete ver-
sicherte Person zu tragen (E. 6).

Eine neue Rechtspraxis ist grundsätzlich nicht nur auf künftige, sondern auf 
alle im Zeitpunkt der Änderung noch hängigen Fälle anwendbar (Entscheid 
des BGer vom 7. Dezember 2009, 9C_476/2009, E. 3.3).

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2.4 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

3.

3.1 Den Akten ist in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen das Fol-
gende zu entnehmen:

3.1.1 Im Bericht vom 20. August 2012 (act. II 7, 11) diagnostizierte Dr. 
med. E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, mit 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode mit 
somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) sowie eine generalisierte Angst-
störung (ICD-10 F41.1). Als … bestehe seit dem 8. März 2012 eine 
100 %ige Arbeitsunfähigkeit. Aufgrund des depressiven Zustandsbilds mit 
herabgesetzter Stimmung und täglichen Ängsten sowie Aufmerksamkeits- 
und Konzentrationsstörungen – welche sich bei der Arbeit in Form von Pa-
nikattacken und vegetativen Nervenstörungen äusserten – sei die bisherige 
Tätigkeit nicht mehr zumutbar.

3.1.2 Dr. med. F.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, 
stellte im Bericht vom 28. August 2012 (act. II 10 S. 2 ff.) mit Einfluss auf 
die Arbeitsfähigkeit die Diagnose rezidivierender depressiver Episoden bei 

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psychosozialer Überlastungssituation (finanziell, Status nach Scheidung). 
Vom 8. März bis 1. April 2012 habe er eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit 
ausgestellt. Die bisherige Tätigkeit sei nach wie vor in einem zeitlichen 
Rahmen von 50 % bis 70 % zumutbar, falls die Depressionen besserten.

3.1.3 Zuhanden der G.________ hielt Dr. med. C.________ in seinem 
Gutachten vom 12. Oktober 2012 (act. II 22) die folgenden Diagnosen fest: 
eine undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.1) sowie eine 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig teilremittiert (ICD-10 
F33.8). Bezogen auf ein 100 %-Pensum bestehe eine 40 bis 50 %ige Ar-
beitsfähigkeit, welche die ätiologisch nicht sicher zu klärende Müdigkeit, die 
soziale Phobie mit angstassoziiertem Vermeidungsverhalten und die eige-
ne Beschreibung der Patientin bei der Bewältigung von Haushaltsarbeiten 
würdige. Er empfahl eine verhaltenstherapeutische Behandlung sowie ei-
nen zeitnahen Arbeitsversuch.

3.1.4 Vom 12. März bis 2. April 2012 wurde die Beschwerdeführerin in 
den psychiatrischen Diensten H.________ stationär behandelt. Im dazu-
gehörigen Bericht vom 2. Oktober 2013 (act. II 47) hielt Dr. med. 
I.________, psychiatrische Dienste H.________, mit Einfluss auf die Ar-
beitsfähigkeit eine emotional-instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsi-
ven Typ (ICD-10 F60.30; mit histrionischen Anteilen), eine rezidivierende 
depressive Störung, bei Eintritt mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) sowie 
eine generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1; mit Panikattacken) fest. In 
der bisherigen Tätigkeit als … habe vom 29. Januar bis 22. September 
2013 eine 100 %ige und ab 23. September 2013 eine 50 %ige Arbeitsun-
fähigkeit bestanden. Dr. med. I.________ stützte sich dabei auf das vorer-
wähnte Gutachten.

3.1.5 Das polydisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 20. Januar 2015 
(act. II 76.1) basiert auf einer allgemeininternistischen, psychiatrischen, 
orthopädischen, neurologischen, endokrinologischen und einer gastroente-
rologischen Untersuchung.

Mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter die folgenden 
Diagnosen: Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episo-
de (ICD-10 F33.0), chronisch intermittierende Schulterschmerzen links 

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(ICD-10 M79.61), chronisch rezidivierende Schulterschmerzen rechts 
(ICD-10 M79.61) sowie ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyn-
drom ohne ausstrahlende Symptomatik (ICD-10 M54.5). Ohne Einfluss auf 
die Arbeitsfähigkeit seien eine Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0), 
histrionische Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1), eine morbide Adipositas 
(ICD-10 E66.0), ein chronischer Nikotinabusus, ein Verdacht auf Medika-
menten-Malcompliance (ICD-10 Z91.1), eine Migräne ohne Aura (ICD-10 
G43.0), ein Status nach operativer Revision bei anamnestisch Streckseh-
nenverletzung Grosszehe rechts ohne nähere Angaben (ICD-10 
Z98.8/T93.5), eine Osteoporosegefährdung (DEXA 2009), ein Status nach 
Hysterektomie sowie ein Status nach Cholezystektomie (act. II 76.1 S. 27 f. 
Ziff. 5).

Aus psychiatrischer Sicht bestehe aufgrund der rezidivierenden depressi-
ven Störung eine Arbeitsunfähigkeit von 20 %. Die Somatisierungsstörung, 
die histrionischen Persönlichkeitszüge und die leichtgradig ausgeprägte 
Benzodiazepinabhängigkeit hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. 
Eine ausgeprägte psychiatrische Komorbidität sowie eine schwere, chroni-
sche körperliche Begleiterkrankung würden nicht vorliegen. Die geklagten 
körperlichen Beschwerden liessen sich durch die somatischen Befunde 
nicht hinreichend objektivieren. Der Explorandin könne es aus psychiatri-
scher Sicht zugemutet werden, trotz der geklagten Beschwerden die nötige 
Willensanstrengung aufzubringen, um ganztags bei leicht verminderter 
Leistungsfähigkeit einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Aus orthopädi-
scher Sicht könnten körperlich leichte bis höchstens mittelschwere Akti-
vitäten, wo eine Hebe- und Tragelimite von 10 kg nur ausnahmsweise 
überschritten werde und keine länger dauernden Zwangshaltungen des 
Rumpfes oder repetitive Überkopfbewegungen der Arme vorkämen, zeitlich 
und leistungsmässig uneingeschränkt ausgeübt werden. Aktivitäten mit 
darüber hinausgehendem Belastungsprofil könnten zu einer Schmerzpro-
vokation an Schultern oder Lendenwirbelsäule führen, sodass sie als un-
geeignet zu betrachten seien und vermieden werden sollten. Aus neurolo-
gischer, endokrinologischer, gastroenterologischer und allgemeininternisti-
scher Sicht finde sich keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. 
Insgesamt könne somit aus polydisziplinärer Sicht seit November 2012 
eine Arbeits- respektive Leistungsfähigkeit von 80 % in sämtlichen körper-

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lich leichten bis höchstens mittelschweren, adaptierten Tätigkeiten festge-
stellt werden, vollschichtig umsetzbar bei vermindertem Rendement. Von 
März bis Oktober 2012 habe eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % bestanden 
(act. II 76.1 S. 28 f. Ziff. 6.2 f.).

3.2 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

3.3 In somatischer Hinsicht diagnostizierten die MEDAS-Gutachter mit 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit chronisch intermittierende Schulterschmer-
zen links (ICD-10 M79.61), chronisch rezidivierende Schulterschmerzen 
rechts (ICD-10 M79.61) sowie ein chronisches lumbovertebrales Schmerz-
syndrom ohne ausstrahlende Symptomatik (ICD-10 M54.5; act. II 76.1 
S. 19 Ziff. 4.2.3, S. 27 Ziff. 5.1).

3.3.1 Der orthopädische Gutachter hielt in schlüssiger Weise fest, dass 
sich bei der Untersuchung zwar gewisse pathologische Befunde an beiden 
Schultern sowie an der lumbalen Wirbelsäule fänden, welche die Belas-

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tungsfähigkeit in den genannten Bereichen etwas reduziere. Jedoch sei 
bezüglich der Lendenwirbelsäule anzumerken, dass die bei weitem grösste 
Belastung durch das stark überhöhte Körpergewicht entstehe, was sich 
durch entsprechende diätetische Massnahmen verbessern lasse. An den 
oberen Extremitäten zeige sich eine leichte Einschränkung der Beweglich-
keit an beiden Schultern. Dabei handle es sich am ehesten um ein leicht-
gradiges subakromiales Impingement, wobei die entsprechenden spezifi-
schen Tests bei kaum je vollständiger muskulärer Entspannung nur einge-
schränkt verwertbar seien. Hinweise auf eine funktionell relevante Läsion 
der Rotatorenmanschette oder eine höhergradig eingeschränkte Beweg-
lichkeit bestünden aber nicht (act. II 76.1 S. 20 f.).

Die von der Beschwerdeführerin gegen das orthopädische Teilgutachten 
(vgl. act. II 76.1 S. 16 ff.) vorgetragene Kritik (vgl. Beschwerde S. 20 ff.) 
verfängt nicht: Unter Hinweis auf die überzeugende Stellungnahme der 
RAD-Ärztin Dr. med. J.________, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie 
und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, vom 16. April 2015 
(act. II 87), wonach es sich um eine für die streitigen Belange umfassende, 
vollständige, auf allseitigen Untersuchungen beruhende, qualitativ einwand-
freie, in Kenntnis der Vorakten erstellte orthopädische Untersuchung hand-
le, kann vollumfänglich darauf abgestellt werden. Insbesondere unter 
Berücksichtigung, dass auch auf die Röntgenbefunde aus dem Jahre 2013 
und 2014 abgestellt wurde (act. II 76.1 S. 18 f.), erscheint der Vorwurf, ver-
tiefte bildgebende Abklärungen seien unterlassen worden (vgl. Beschwerde 
S. 21), nicht nachvollziehbar, zumal in der Beschwerde auch nicht schlüs-
sig dargelegt wird, welche zusätzlichen Abklärungen vorzunehmen gewe-
sen wären. Den festgestellten pathologischen Befunden (act. II 76.1 S. 20) 
trug der Gutachter eben gerade mit dem von ihm formulierten Zumutbar-
keitsprofil (act. II 76.1 S. 21 Ziff. 4.2.5) Rechnung. Zu Recht führte Dr. med. 
J.________ aus, eine ganztägige Beobachtung der Beschwerdeführerin an 
einem Arbeitsplatz in der freien Wirtschaft sei nicht erforderlich, um eine 
gutachterliche Aussage über einen Gesundheitsschaden zu treffen (vgl. 
act. II 87 S. 2).

3.3.2 Hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin gegen die neurologi-
sche Begutachtung erhobenen Rügen (vgl. Beschwerde S. 31 ff.) sei auf 

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die zutreffenden Ausführungen der RAD-Ärztin Dr. med. K.________, 
Fachärztin für Neurologie FMH, verwiesen: In ihrem Bericht vom 1. April 
2015 (act. II 86) hielt diese fest, die Schlussfolgerungen des neurologi-
schen MEDAS-(Teil-)Gutachtens (vgl. act. II 76.1 S. 22 f.), wobei es sich 
bei den Befunden um eine funktionelle Überlagerung handle (act. II 76.1 
S. 24 Ziff. 4.3.4), seien medizinisch gut nachvollziehbar. Neurologen wür-
den während ihrer Ausbildung geschult zu unterscheiden, ob Befunde ana-
tomisch oder pathophysiologisch erklärbar seien oder nicht, da die neuro-
logische Untersuchung in vielen Bereichen auf die Kooperation der Patien-
ten angewiesen sei und die Fachärzte daher auch Befunde erkennen und 
korrekt interpretieren können müssten, welche nicht der „Norm“ ent-
sprächen – so wie im vorliegenden Fall. Den bei der Beschwerdeführerin 
erhobenen Befunden liege keine organische Erkrankung zugrunde. Das 
Gutachten sei von einem klinisch sehr erfahrenen Experten verfasst wor-
den. Es sei umfassend gründlich, sorgfältig und medizinisch gut nachvoll-
ziehbar, weshalb darauf abgestellt werden könne.

3.3.3 Ferner moniert die Beschwerdeführerin, es seien massive gesund-
heitliche Beschwerden wie Schwindel, Stürze und der Drang zu unkontrol-
liertem Essen nicht umfassend berücksichtigt bzw. untersucht worden (vgl. 
Beschwerde S. 19, 29 ff.). Generell ist hierzu festzuhalten, dass ein Gut-
achter nicht primär auf das abzustellen hat, was die versicherte Person 
schildert, sondern auf das, was sich während der Untersuchung objektiv 
feststellen lässt. Die Beschwerdeführerin wurde umfassend in sechs Fach-
richtungen begutachtet. Schwindel und Stürze sind objektiv nicht nachge-
wiesen. Sie sind dem Fachbereich „Neurologie“ zuzuordnen und wären, 
falls sie tatsächlich auf einem gesundheitlichen Problem basieren sollten, 
anlässlich der neurologischen Untersuchung festgestellt worden. Der Drang 
zu unkontrolliertem Essen hat keinen IV-relevanten Einfluss auf die Arbeits-
fähigkeit. Ausserdem hat die Beschwerdeführerin nach den (zahlreichen) 
entsprechenden medizinischen Interventionen ein stabiles Gewicht von 82 -
 85 kg (vgl. act. II 76.1 S. 25 Ziff. 4.4.1), weshalb hier nicht von einem gra-
vierenden gesundheitlichen Problem auszugehen ist.

3.3.4 Demnach ist die Beschwerdeführerin in somatischer Hinsicht ent-
sprechend den schlüssigen und nachvollziehbaren Ausführungen der Gut-

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achter für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit nur aus-
nahmsweiser Überschreitung einer Hebe- und Tragelimite von 10 kg, ohne 
länger dauernde Zwangshaltungen des Rumpfes und ohne repetitive Über-
kopfbewegungen der Arme (act. II 76.1 S. 21 Ziff. 4.2.5) voll arbeitsfähig. 

3.4 In psychischer Hinsicht wurde im MEDAS-Gutachten vom 20. Janu-
ar 2015 (act. II 76.1) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivie-
rende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0), 
diagnostiziert, welcher die Gutachter eine 20 %ige Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit beimassen (S. 27 Ziff. 5.1, S. 28 Ziff. 6.2).

Entgegen dem Vorwurf der Beschwerdeführerin, die Diagnose sei nicht 
korrekt erhoben worden (vgl. Beschwerde S. 33 f.), ist diese mit Blick auf 
die Anamneseerhebung und Befunde des Gutachters (vgl. act. II 76.1 
S. 9 ff.) sowie auf die ICD-10-Klassifikation (vgl. DIL-
LING/MOMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer 
Störungen: ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 9. Aufl. 
2014, S. 172, 178) durchaus schlüssig nachvollziehbar. Wenn die Be-
schwerdeführerin weiter ausführt, es entspreche nicht den Tatsachen, dass 
sie anlässlich der psychiatrischen Untersuchung gesagt habe, die geschil-
derten Panikattacken würden alle zwei Monate auftreten (vgl. Beschwerde 
S. 35), so ist dies nicht überzeugend. Es ist nicht davon auszugehen, dass 
sich der Gutachter ohne entsprechende Aussage der Beschwerdeführerin 
derart konkret zur Häufigkeit der Panikattacken geäussert hat (vgl. act. II 
76.1 S. 13 f. Ziff. 4.1.4, S. 15 Ziff. 4.1.8). Daran vermag der von den psych-
iatrischen Diensten H.________ verfasste Bericht vom 17. März 2015 (Ak-
ten der Beschwerdeführerin [act. I] 38) zum dort an einem geschützten Ar-
beitsplatz ausgeübten Pensum nichts zu ändern. Auch wenn die darin be-
schriebenen Absenzen und Verspätungen zutreffend sein mögen, so ist der 
Bericht nicht geeignet, die durch medizinische Fachärzte verneinte Diagno-
se einer Panikstörung (oder einer generalisierten Angststörung) zu begrün-
den. Der Bericht mag weder zu belegen, dass die Angaben des psychiatri-
schen MEDAS-Gutachters falsch sind noch dass die Panikattacken 
tatsächlich zwei- bis dreimal pro Woche (vgl. Beschwerde S. 35) auftreten. 
Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin nicht bestreitet, dass die Pa-
nikattacken nur von kurzer Dauer sind (maximal zwei Minuten) und dass es 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2015, IV/15/464, Seite 13

unter der Einnahme des Medikamentes „Temesta“ zu einer schnellen Be-
ruhigung kommt (vgl. act. II 76.1 S. 10, S. 13 f. Ziff. 4.1.4). In diesem Zu-
sammenhang sind weiter die überzeugenden Ausführungen der RAD-Ärztin 
Dr. med. L.________, Fachärztin für Anästhesiologie sowie Psychiatrie und 
Psychotherapie FMH, vom 20. April 2015 (act. II 88) von Bedeutung, wo-
nach es der psychiatrischen Definition einer Panikstörung (ICD-10 F41.0) 
widerspreche, wenn sie lediglich im Kontext mit der Nutzung von öffentli-
chen Verkehrsmitteln geltend gemacht werde. Denn die wiederkehrenden 
schweren Angstattacken gemäss ICD-10 F41.0 lassen sich nicht auf eine 
spezifische Situation oder besondere Umstände beschränken und sind 
deshalb auch nicht vorhersehbar (vgl. Internationale Klassifikation psychi-
scher Störungen, a.a.O., S. 196). Hierbei ist im Übrigen darauf hinzuwei-
sen, dass die Beschwerdeführerin mit Zug und Tram zur MEDAS-
Untersuchung nach ... gereist ist (vgl. act. II 76.1 S. 7 Ziff. 3.1.1). Dr. med. 
L.________ hielt ausserdem fest, dass sie die im Gutachten angetönte 
ausgeprägte subjektive Krankheitsüberzeugung – welcher nur sehr beding-
ter Krankheitswert beigemessen wurde (vgl. act. II 76.1 S. 16 Ziff. 4.1.9) – 
selbst habe beobachten können (vgl. Standortgespräch vom 7. Mai 2014 
[act. II 59]). Auch gingen weitere Hinweise für einen sekundären Krank-
heitsgewinn aus dem Dossier hervor, welche sich in der Diagnose der 
histrionischen Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1; vgl. act. II 76.1 S. 27 
Ziff. 5.2) wiederspiegelten. Die grundsätzlichen Kriterien des ICD-10-
Katalogs für eine Persönlichkeitsstörung seien nicht gegeben. Soweit die 
Beschwerdeführerin schliesslich festhält, die psychiatrische Untersuchung 
habe lediglich 45 Minuten gedauert (vgl. Beschwerde S. 34), ist darauf hin-
zuweisen, dass rechtsprechungsgemäss aus der Dauer einer Untersu-
chung nicht auf den Beweiswert eines ärztlichen Berichts geschlossen 
werden kann (vgl. Entscheid des BGer vom 5. Januar 2012, 8C_639/2011, 
E. 4.3.1).

3.5 An der Schlüssigkeit des MEDAS-Gutachtens hinsichtlich der ge-
stellten Diagnosen vermögen auch die am 13. März (act. I 39) und 13. Mai 
2015 (act. I 53) von Dr. med. E.________ abgefassten Berichte nichts zu 
ändern, bringt der Arzt doch nichts Neues vor, was die MEDAS-Gutachter 
nicht bereits gewürdigt hätten. Der Bericht des Spitals M.________ vom 
29. April 2015 (act. I 52) dokumentiert die am selben Tag aufgetretene Hy-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2015, IV/15/464, Seite 14

perventilation in der geschützten Arbeitsstation. Diese medizinische Mo-
mentaufnahme mindert den Beweiswert der umfassenden MEDAS-
Begutachtung jedoch ebenso wenig.

3.6 Da bei der Beschwerdeführerin chronische Schulterschmerzen bzw. 
ein chronisches Schmerzsyndrom diagnostiziert wurden (act. II 76.1 S. 27 
Ziff. 5.1) und im Zusammenhang mit somatoformen und psychosomati-
schen Störungen seit BGE 141 V 281 beweisrechtlich geänderte Anforde-
rungen gelten (vgl. E. 2.3 hiervor), ist in Bezug auf das MEDAS-Gutachten 
vom 20. Januar 2015 (act. II 76.1) festzuhalten, dass gemäss altem Verfah-
rensstandard eingeholte Gutachten ihren Beweiswert nicht per se verlieren. 
Vielmehr ist – sinngemäss wie in BGE 137 V 210 – im Rahmen einer ge-
samthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten 
und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen 
auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE 
141 V 281 E. 8 S. 309). Dabei obliegt es dem Rechtsanwender insbeson-
dere zu prüfen, ob die Ärzte ausschliesslich funktionelle Ausfälle berück-
sichtigt haben, welche Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung sind, 
sowie, ob die versicherungsmedizinische Zumutbarkeitsbeurteilung auf 
objektivierter Grundlage erfolgt ist (BGE 141 V 281 E. 5.2.1 f. S. 306). Hin-
sichtlich der Erhebung des Gesundheitsschadens und dessen (vorab) 
psychiatrischer Einordnung ist das Gutachten überzeugend und voll be-
weiskräftig. Hingegen kann nicht unbesehen auf die von den MEDAS-
Gutachtern in einer adaptierten Tätigkeit mit Bezug u.a. auf die rezidivie-
rende depressive Störung bei gleichzeitiger Somatisierungsstörung und 
histrionischen Persönlichkeitszügen attestierte Arbeitsfähigkeit von 80 % 
abgestellt werden. Vielmehr ist festzuhalten, dass die diagnostizierte 
psychiatrische Störung keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden dar-
stellt. Daher bleibt die auf die psychische Störung zurückgehende attestier-
te Einschränkung von 20 % (vgl. E. 3.4 hiervor) unbeachtlich. Auszugehen 
ist damit grundsätzlich von einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit in einer den 
körperlichen Leiden angepassten Tätigkeit.

3.7 Wie nachfolgend aufgezeigt wird, ergäbe sich indessen selbst wenn 
von einer 20 %igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ab November 2012 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2015, IV/15/464, Seite 15

(vgl. E. 3.1.5 hiervor) ausgegangen würde, mittels Einkommensvergleichs 
kein rentenbegründender IV-Grad.

4.

4.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

4.2 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 
E. 4.1 S. 325). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne 
gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinrei-
chend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss 
Tabellenlohn abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditäts-
bemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzel-
fall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren ab-
gestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des Eidgenössi-
schen Versicherungsgerichts vom 30. Oktober 2002, I 517/02, E. 1.2).

4.3 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2015, IV/15/464, Seite 16

turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; 
SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1).

Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 
135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 
S. 91 E. 4.1.1).

4.4 Der Einkommensvergleich wäre auf den Zeitpunkt des hypotheti-
schen Beginns des Rentenanspruchs hin vorzunehmen (BGE 129 V 222). 
Würde zu Gunsten der Beschwerdeführerin auf die Einschätzung der ME-
DAS-Gutachter abgestellt, so wäre sie von März bis Oktober 2012 zu 50 % 
und ab November 2012 zu 20 % in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt (vgl. 
E. 3.1.5 hiervor, act. II 76.1 S. 29 Ziff. 6.3). Sie hat sich am 2. August 2012 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet (act. II 1), 
so dass ein allfälliger Rentenanspruch in Anwendung von Art. 28 Abs. 1 
und Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens ab 1. Februar 2013 bestehen könnte.

4.5 Die zuletzt vom 31. März 2007 bis 30. November 2012 in der freien 
Wirtschaft innegehabte Arbeitsstelle bei der N.________ wurde gemäss 
„Fragebogen für Arbeitgebende“ aus gesundheitlichen Gründen gekündigt 
(vgl. act. II 19). In den Akten finden sich jedoch auch verschiedentlich An-
haltspunkte für ein offenbar schwieriges Verhältnis zwischen der Be-
schwerdeführerin und ihrer Vorgesetzten; die Beschwerdeführerin hatte 
eine Kündigung ihrerseits bereits im März 2012 in Betracht gezogen (vgl. 
act. II 22 S. 4 f., act. II 67 S. 2, 32, act. II 76.1 S. 7 Ziff. 3.1.1). Ob sie diese 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2015, IV/15/464, Seite 17

Anstellung ohne gesundheitliche Einschränkungen nach wie vor inne hätte 
braucht hier nicht abschliessend geklärt zu werden, da selbst wenn zu 
Gunsten der Beschwerdeführerin auf die höheren statistischen Werte ab-
gestellt würde, sich nichts am Ergebnis änderte. Demnach wäre für die 
Bestimmung des Valideneinkommens von den Werten gemäss LSE 2012 
auszugehen. Unter Berücksichtigung der fehlenden beruflichen Ausbildung 
der Beschwerdeführerin (act. II 1 S. 5 Ziff. 5.2 f.) sowie ihrer bisher innege-
habten Tätigkeiten als … in einer …, in einer …, in einer … und als … bei 
der N.________ (act. II 76.1 S. 7 Ziff. 3.1.2, S. 11), wäre von der Tabelle 
TA1 (Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Kom-
petenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor), Kompetenzniveau 1, Frau-
en, Total, auszugehen. Da sie die ihr verbleibende Restarbeitsfähigkeit 
nicht im ihr zumutbaren Rahmen ausschöpft – sie nimmt während 3.5 
Stunden pro Tag an beruflichen Massnahmen teil (act. II 76.1 S. 16 
Ziff. 4.2.1) – wäre das Invalideneinkommen anhand des gleichen Tabellen-
lohnes zu bestimmen.

4.6 Somit wären sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen 
auf der gleichen LSE-Basis zu ermitteln (Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1, 
Frauen, Total), weshalb der Invaliditätsgrad hier dem Grad der Arbeitsun-
fähigkeit unter Berücksichtigung des Abzugs vom Tabellenlohn entspre-
chen würde (vgl. Entscheid des BGer vom 24. Juli 2014, 8C_450/2014, 
E. 7.3). Ein solcher Abzug wäre hier jedoch nicht gerechtfertigt. Die behin-
derungsbedingten Einschränkungen sind bereits im Rahmen der einge-
schränkten Leistungsfähigkeit berücksichtigt und allfällige invaliditätsfremde 
Gründe (Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie, Beschäfti-
gungsgrad) wären bei beiden Einkommen zu berücksichtigen (vgl. Ent-
scheid des BGer vom 19. Januar 2009, 8C_42/2008, E. 5). Demnach resul-
tierte bei der Beschwerdeführerin bei bestmöglicher Annahme zu ihren 
Gunsten ein rentenausschliessender IV-Grad von höchstens 20 % (vgl. 
E. 2.4 hiervor).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2015, IV/15/464, Seite 18

5.

Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 24. April 2015 
(act. II 89) im Ergebnis nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene Be-
schwerde ist unbegründet und abzuweisen.

6.

6.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG), dies unter Vorbehalt der nachfolgend zu prüfenden 
unentgeltlichen Rechtspflege.

6.2

6.2.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

Im vorliegenden Fall war das Verfahren nicht als von vornherein aussichts-
los zu bezeichnen. Sodann sind die übrigen Voraussetzungen erfüllt, ins-
besondere die Prozessarmut. Die Beschwerdeführerin wird vom Sozial-
dienst der Stadt ... unterstützt (vgl. act. I 40 - 50). Folglich ist das Gesuch 
um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von Rechtsanwältin 
B.________ als amtliche Anwältin gutzuheissen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2015, IV/15/464, Seite 19

6.2.2 Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen 
und Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.

Rechtsanwältin B.________ macht mit der Kostennote vom 30. Juni 2015 
ein Honorar von Fr. 2‘770.80 (665 Minuten x Fr. 250.--/h) zuzüglich Ausla-
gen von Fr. 372.70 (Fr. 19.-- Porti, Fr. 39.20 Telefone, Fr. 314.50 Fotokopi-
en) und Mehrwertsteuer von Fr. 251.45 (8 % auf Fr. 3‘143.50), total 
Fr. 3‘394.95, geltend. Dabei liegen die geltend gemachten Auslagen von 
Fr. 314.50 für Fotokopien ausserhalb des vertretbaren Rahmens. Da dieser 
Aufwand in erster Linie darauf zurückzuführen ist, dass dem Verwaltungs-
gericht in grossem Umfang Kopien der IV-Akten eingereicht worden sind, 
welche vom Gericht ohnehin immer und von Amtes wegen beigezogen 
werden – was der Anwältin auch bekannt ist –, ist diesbezüglich eine Kür-
zung des Aufwands um Fr. 200.-- vorzunehmen (vgl. hierzu das Urteil des 
Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2015, IV/2014/1095, 
welches der Rechtsvertreterin bei Beschwerdeeinreichung bekannt war). 
Die zu entschädigenden Auslagen werden demnach auf Fr. 172.70 
(Fr. 19.-- Porti, Fr. 39.20 Telefone, Fr. 114.50 Fotokopien) festgelegt. Im 
Übrigen ist die Kostennote nicht zu beanstanden, womit sich der tarifmäs-
sige Parteikostenersatz auf Fr. 3‘179.-- (Fr. 2‘770.80 Honorar, Fr. 172.70 
Auslagen, Fr. 235.50 MWSt.) beläuft. Rechtsanwältin B.________ ist davon 
ein amtliches Honorar von Fr. 2‘216.65 (665 Minuten x Fr. 200.--/h) zuzüg-
lich Auslagen von Fr. 172.70 und Mehrwertsteuer von Fr. 191.15 (8 % auf 
Fr. 2‘389.35), total Fr. 2‘580.50 aus der Gerichtskasse zu vergüten. Vorbe-
halten bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin gegenüber 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2015, IV/15/464, Seite 20

dem Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von Art. 113 VRPG 
i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezem-
ber 2008 (ZPO; SR 272).

6.3 Bei vorliegendem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin wird gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Der tarifmässige Parteikostenersatz der amtlichen Anwältin wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 3‘179.-- (inkl. Auslagen und MWSt.) festgesetzt. 
Davon wird Rechtsanwältin B.________ nach Eintritt der Rechtskraft 
dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘580.50 festgesetzte 
Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt 
die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2015, IV/15/464, Seite 21

6. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.