# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ebdf021a-cd02-57ab-a42d-1e5c112b2314
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-04-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.04.2021 C-1108/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1108-2019_2021-04-08.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-1108/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  8 .  A p r i l  2 0 2 1   

Besetzung 
 Richter Michael Peterli (Vorsitz), 

Richterin Viktoria Helfenstein,  

Richterin Caroline Gehring,    

Gerichtsschreiber Lukas Schobinger. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, Mazedonien,  

vertreten durch lic. iur. Rainer Niedermann, Rechtsanwalt,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung,  

rückwirkende Einstellung der Rente,  

Verfügung vom 29. Januar 2019, 

Verfügung vom 23. August 2019. 

 

 

 

C-1108/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die nachfolgenden Sachverhaltserwägungen A, B und C basieren – mit 

Änderungen und Kürzungen – auf dem rechtskräftigen Urteil des Versiche-

rungsgerichts D._______ vom 7. Juli 2017 (vorinstanzliche Akten [act.] 

229, Seite 2 ff.).  

A.a A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer oder Versicherter), gebo-

ren 1963, wurde am 24. Mai 2003 von einem Auto angefahren. Gemäss 

dem Kurzaustrittsbericht des Spitals B._______ vom 28. Mai 2003 erlitt er 

dabei eine Kontusion der Unterschenkel beidseits, eine Distorsion des obe-

ren Sprunggelenks beidseits, ein leichtgradiges Schädelhirntrauma und 

eine Rissquetschwunde am Kopf (act. 29, Seite 13).  

A.b Im Juli 2003 wurde der Versicherte in der Klinik C._______ neurolo-

gisch und neuropsychologisch untersucht. Die Diagnose lautete Schädel-

hirntrauma am 24. Mai 2003 mit / bei Kontusion links frontal, mittelschwe-

ren neuropsychologischen Funktionsstörungen, posttraumatischer Belas-

tungsstörung und Spannungskopfschmerzen. Die Ärzte erklärten, dass 

das leichtgradige Schädelhirntrauma mit Contusio cerebri auch computer-

tomographisch dokumentiert sei. Im Vordergrund der subjektiven Be-

schwerden stünden Vergesslichkeit und eine Wesensveränderung, die den 

Versicherten im Sozialleben schwer beeinträchtigten. Neuropsychologisch 

hätten sich insbesondere Aufmerksamkeitsstörungen und eine reduzierte 

psychische Belastbarkeit gezeigt (act. 29, Seite 6 ff.).  

A.c Im Juni / Juli 2004 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle 

D._______ zum Bezug einer Invalidenrente an (act. 3). Er gab unter ande-

rem an, in Mazedonien die Grundausbildung absolviert zu haben. Einen 

Beruf habe er nicht gelernt. Bis März 2002 habe er bei der (Firma) 

E._______ gearbeitet.  

A.d Vom 30. Juni bis 11. August 2004 absolvierte der Versicherte einen 

stationären Aufenthalt in der Rehaklinik F._______. Die Diagnosen lauteten 

– als Folgen des Unfalls vom 24. Mai 2003 – leichte traumatische Hirnver-

letzung (MTBI), HWS-Distorsion, Unterschenkelkontusionen beidseits, (zu-

dem) mittelgradige depressive Episode und Lumbosakralsyndrom (unfall-

fremd). Die Ärzte der Rehaklinik F._______ kamen zum Schluss, dass die 

neuropsychologische Störung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht 

auf die leichte traumatische Hirnverletzung, sondern auf eine Störung aus 

dem psychiatrischen Formenkreis zurückzuführen sei. Sie attestierten dem 

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Versicherten wegen neuropsychologischer Funktionsstörungen, einer ge-

drückten Stimmungslage und chronischer Kopfschmerzen weiterhin eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit (act. 58, Seite 41 ff.).  

A.e Mit Verfügung vom 17. März 2005 sprach die IV-Stelle D._______ dem 

Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 100 % rückwirkend ab dem 

1. Mai 2004 eine ganze Invalidenrente zu (act. 41, 43). 

A.f Mit Mitteilungen vom 17. Januar 2007 und 26. Juli 2010 bestätigte die 

IV-Stelle D._______ den Anspruch auf eine ganze Invalidenrente (act. 62, 

80).  

B.  

B.a Im Revisionsfragebogen vom 24. April 2012 bezeichnete der Versi-

cherte seinen Gesundheitszustand erneut als unverändert. Er erklärte, zur 

Prävention tagsüber auf andauernde Pflege und persönliche Überwachung 

angewiesen zu sein. Seinen Tagesablauf schilderte er wie folgt: Er stehe 

früh auf, gehe nach dem Frühstück laufen, ruhe sich nach dem Mittagessen 

aus und habe viel Kontakt mit der Familie. Abends gehe er früh zu Bett. 

Transportmittel benutze er keine. Er könne sich nicht vorstellen, wieder 

eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen (act. 82).  

B.b Am 30. Mai 2012 ging ein telefonischer Hinweis bei der IV-Stelle 

D._______ ein, wonach der Versicherte damit prahle, dass er eine Invali-

denrente beziehe. Zudem sei der Versicherte zu jeder Tages- und Nacht-

zeit zu sehen (act. 84).  

B.c Dr. G._______ von der IV-Stelle D._______ notierte am 13. Juni 2012 

(ohne Angabe eines Facharzttitels), dass mindestens ein Potenzial für aus-

serhäusliche Aktivitäten bestehe. So habe man 2006 an einen geschützten 

Arbeitsplatz gedacht. Der aktuelle Hinweis weise auch in diese Richtung. 

Eine Observation scheine prima vista kaum geeignet, den Sachverhalt zu 

erhellen (act. 85).  

B.d Die ganze Invalidenrente wurde in der Folge weiterhin ausgerichtet, 

ohne dass weitere Abklärungen erfolgten oder eine neue Mitteilung erging.  

C.  

C.a Am 31. Juli 2013 forderte die Kantonspolizei D._______ die IV-Stelle 

D._______ auf, sämtliche Unterlagen über den Versicherten zu edieren. 

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Als Grund nannte sie den dringenden Verdacht, dass der Versicherte im 

Rahmen seiner deliktischen Tätigkeiten (Verdacht des qualifizierten Han-

dels mit Betäubungsmitteln) unrechtmässig Sozialgelder beziehe (act. 86).  

C.b Der zuständige Staatsanwalt informierte die IV-Stelle D._______ am 

9. Oktober 2013 darüber, dass er gegen den Versicherten ein Strafverfah-

ren wegen des Verdachts der qualifizierten Widerhandlung gegen das Be-

täubungsmittelgesetz führe. Gemäss dem damaligen Kenntnisstand hatte 

der Versicherte regelmässig Drogenpartys in diversen Nachtlokalen und 

Bars veranstaltet und sich dort jeweils bis in die Morgenstunden aufgehal-

ten (act. 93). Zuvor war das Verfahren wegen Führens eines illegalen Spiel-

lokals am 20. Februar 2013 eingestellt worden. Die Täterschaft hatte nicht 

eindeutig ermittelt werden können (act. 157). 

C.c Mit Verfügung vom 22. Oktober 2013 sistierte die IV-Stelle D._______ 

die Rente mit sofortiger Wirkung (act. 95).  

C.d Dr. H._______ von der IV-Stelle D._______ notierte am 18. Februar 

2014 (ohne Angabe eines Facharzttitels), dass die Diagnosen und die funk-

tionellen Ausfälle, wie sie im letzten Arztbericht aus dem Jahr 2010 erwähnt 

worden seien, aufgrund der aktuellen Erkenntnisse nicht aufrechterhalten 

werden könnten. Seit der letzten neuropsychologischen Untersuchung 

müsse es zu einer signifikanten Verbesserung des Gesundheitszustands 

gekommen sein. Andernfalls wäre der Versicherte nicht in der Lage gewe-

sen, die Aktivitäten durchzuführen, die zu den polizeilichen Ermittlungen 

geführt hätten. Die in den Protokollen der Polizei dokumentierten Tatsa-

chen seien nicht nur geeignet, einen sozialen Rückzug zu widerlegen, son-

dern illustrierten das hohe neuropsychologische Funktionsniveau des Ver-

sicherten. Insbesondere das anspruchsvolle Versteckspiel mit der Polizei, 

welches absolut intakte Fähigkeiten im Bereich der Aufmerksamkeit, der 

Konzentration, des Gedächtnisses, der Handlungsplanung und des logi-

schen Denkens voraussetze, dokumentiere eindrücklich das hohe Leis-

tungsniveau (act. 150).  

C.e Am 31. März 2014 verfügte die IV-Stelle D._______ die vorsorgliche 

Einstellung der Rente rückwirkend ab 1. Dezember 2013. Gleichentags 

teilte sie dem Versicherten mit, dass eine psychiatrische Untersuchung und 

eine neuropsychologische Testung notwendig seien (act. 164, 165).  

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Seite 5 

C.f Am 19. Mai 2014 wurde der Versicherte durch Dr. I._______ psychiat-

risch begutachtet (act. 185). Dr. I._______ erklärte, dass die Grundstim-

mung bei der aktuellen Untersuchung euthym gewesen sei. Die affektive 

Modulationsfähigkeit sei nicht eingeschränkt gewesen, es habe aber eine 

leichte Affektlabilität bestanden. Der Versicherte habe alle möglichen Kla-

gen vorgebracht. Auf Nachfrage hin habe er teilweise über depressive 

Symptome berichtet und einen sozialen Rückzug beschrieben. In der Ha-

milton Depressionsskala habe er insgesamt 15 Punkte erreicht. Bei der 

insgesamt vagen bis widersprüchlichen Angabe von subjektiven Sympto-

men sowie den unauffälligen Hinweisen der Fremdbeurteilung (Grundstim-

mung, affektive Schwingungsfähigkeit, Mimik und Gestik) sei nicht davon 

auszugehen, dass die Kriterien für das Vorliegen einer eigentlichen depres-

siven Episode erfüllt seien. Aus denselben Gründen fänden sich keine Hin-

weise für das Vorliegen einer neurotischen Störung, einer Belastungsstö-

rung oder einer somatoformen Störung. Weder in den Akten noch bei der 

aktuellen Untersuchung hätten sich irgendwelche Hinweise gezeigt, die für 

eine Persönlichkeitsstörung sprechen würden. Weil eine psychiatrische Di-

agnose nicht sicher gestellt werden könne, bestehe aus psychiatrischer 

Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (act. 185, Seite 63 ff.).  

C.g Der Neuropsychologe Dr. phil. J._______ hielt in seiner Beurteilung 

vom 20. Juni 2014 fest, dass unter ausschliesslicher Würdigung der Test-

befunde in der aktuellen Untersuchung eine mittelschwere bis schwere 

neuropsychologische Funktionsstörung anzunehmen sei (insbesondere 

schwere Aufmerksamkeits- und Gedächtnisdefizite). Aufgrund der redu-

zierten Leistungsfähigkeit sei in einer adaptierten Tätigkeit eine Präsenz-

zeit von 75 % zumutbar. Wegen der Diskrepanz zwischen der sehr gerin-

gen Belastbarkeit in der Untersuchungssituation und der selbständigen An-

reise mit dem PKW seien allerdings die Kriterien für ein möglicherweise 

suboptimales Leistungsverhalten erfüllt. Aggravation sei im gegebenen Fall 

gut möglich (act. 186, Seite 7 ff.).  

C.h Das Kreisgericht K._______ verurteilte den Versicherten am 3. Juli 

2014 wegen der schweren Widerhandlung gegen das Betäubungsmittel-

gesetz, der mehrfachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelge-

setz, der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes, des 

Nichtbeherrschens des Fahrzeugs, der Vereitelung von Massnahmen zur 

Feststellung der Fahrunfähigkeit, des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall, 

des Mitführens eines Radarwarngerätes sowie des Vergehens gegen das 

Waffengesetz zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten, zu einer 

bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen sowie zu einer Busse (act. 190).  

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C.i Mit Vorbescheid vom 9. Dezember 2014 kündigte die IV-Stelle 

D._______ die rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente per 31. Oktober 

2012 sowie die Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Leistungen an 

(act. 193). Der Versicherte erhob in der Folge am 18. Februar 2015 einen 

Einwand (act. 201). 

C.j Mit Verfügung vom 23. Februar 2015 hob die IV-Stelle D._______ die 

Rente des Versicherten rückwirkend per 31. Oktober 2012 auf (act. 202). 

Zur Begründung führte sie aus, mit Dr. I._______ sei davon auszugehen, 

dass heute keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mehr 

nachgewiesen sei. Spätestens seit der Aufnahme der Erwerbstätigkeit als 

selbständiger Wirt im Juli 2012 liege keine Einschränkung der Arbeitsfähig-

keit mehr vor. Bezüglich der Erwerbstätigkeit liege eine Meldepflichtverlet-

zung vor, weshalb eine rückwirkende Renteneinstellung gerechtfertigt sei. 

Mit Verfügung vom 24. Februar 2015 forderte die IV-Stelle D._______ die 

für die Zeit vom 1. November 2012 bis zum 31. Oktober 2013 bezahlten 

Rentenleistungen von total Fr. 27'812.- zurück (act. 203).  

C.k Gegen die Verfügungen vom 23. und 24. Februar 2015 liess der Versi-

cherte am 26. März 2015 Beschwerde erheben. Sein Rechtsvertreter be-

antragte die Aufhebung der Verfügungen und die Ausrichtung der gesetzli-

chen Leistungen aus der Invalidenversicherung bzw. den Verzicht auf die 

Rückforderung. Eventualiter sei die Angelegenheit an die IV-Stelle 

D._______ zur weiteren Abklärung zurückzuweisen (act. 214).  

C.l Das Versicherungsgericht D._______ hiess die Beschwerde am 7. Juli 

2017 teilweise gut, hob die angefochtenen Verfügungen vom 23. und 

24. Februar 2015 auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden Neuverfügung an die IV-Stelle D._______ zurück. Es 

führte im Wesentlichen aus, auf die Arbeitsunfähigkeitsschätzung von 

Dr. I._______ und Dr. phil. J._______ könne nicht abgestellt werden. Der 

psychiatrische Befund sei nur unvollständig erhoben worden sei, in erster 

Linie weil unklar geblieben sei, ob der Beschwerdeführer an neuropsycho-

logischen Funktionsstörungen leide. Eine erneute psychiatrische Begut-

achtung inklusive neuropsychologischer Testung sei unumgänglich. Das 

Hauptaugenmerk müsse dabei auf einer sorgfältigen und umfassenden Va-

lidierung liegen. Ob daneben weitere Untersuchungen in somatischen Dis-

ziplinen notwendig seien, werde die Beschwerdegegnerin zu entscheiden 

haben (act. 231, Seite 14 ff.).  

 

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Seite 7 

D.  

D.a Die IV-Stelle D._______ teilte dem Versicherten am 29. Januar 2018 

mit, dass eine polydisziplinäre Untersuchung durch das Begutachtungs-

zentrum Begaz vorgesehen sei (act. 243). Diese umfasse Abklärungen auf 

dem Gebiet der Inneren Medizin, der Psychiatrie, der Rheumatologie und 

der Neuropsychologie.  

D.b Im polydisziplinären Begaz-Gutachten, das am 8. Juni 2018 fertigge-

stellt wurde, werden folgende Diagnosen aufgeführt: (mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit) 1. Akzentuierte narzisstische Persönlichkeitszüge mit 

emotionaler Instabilität und Tendenz der Impulshaftigkeit; Differenzialdiag-

nose: Narzisstische Persönlichkeitsstörung; 2. Rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig weitgehend remittiert; 3. Störung durch Sedativa, ge-

genwärtig ärztlich verordneter Tranquilizerüberkonsum; 4. Leichte neuro-

psychologische Störung mit (im Schwerpunkt) linksfrontalen Hirnfunktions-

schwächen; 5. Chronisches, vorwiegend lumbales, aber auch zervikales 

Schmerzsyndrom mit zum Teil belastungsabhängiger Zunahme (physische 

Belastung lumbal, Konzentration zervikal) und neu positivem Lhermitte-

Zeichen seit Dezember 2017; (ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) 

6. Blutzuckererhöhung; 7. Blutfetterhöhung; 8. Status nach schädlichem 

Gebrauch von Alkohol, gegenwärtig ständiger, moderater Substanzkon-

sum; 9. Status nach schädlichem Gebrauch von Kokain, gegenwärtig abs-

tinent; 10. Status nach posttraumatischer Belastungsstörung nach Unfall 

vom 25. April 2003 (recte: 24. Mai 2003) möglich, gegenwärtig remittiert; 

11. Status nach Untersuchungshaft 2013. Die Gutachter führten aus, der 

Versicherte könne aus somatischer Sicht lediglich noch leichte, maximal 

intermittierend mittelschwere, wechselbelastende und rückenadaptierte 

Tätigkeiten ausüben, wobei alle Arbeiten ausgeschlossen seien, die dau-

erndes oder wiederholtes Arbeiten mit den Armen in oder über der Hori-

zontalen nötig machen würden oder mit Rotationsbelastungen oder 

Zwangshaltungen des Oberkörpers verbunden seien. Ob die letzte Berufs-

tätigkeit noch zumutbar sei, könne mangels entsprechender Angaben des 

Arbeitgebers nicht abschliessend beurteilt werden. Gesamtmedizinisch be-

stehe in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von sechs Stun-

den pro Tag. Da der Versicherte seit 2001 nicht mehr gearbeitet habe, sei 

eine langsame Eingewöhnung mit einem Pensum von zwei mal zwei Stun-

den täglich ideal / erforderlich. Im Verlauf von sechs Monaten sei – begleitet 

von einem allgemeinen Ausdauer- und Kraftaufbautraining – eine sukzes-

sive Steigerung auf ein volles Arbeitspensum denkbar / zu versuchen (act. 

254, Seite 8 ff.).  

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Seite 8 

D.c Dr. H._______ führte in einer Stellungnahme vom 26. Juli 2018 aus, 

die Einschränkung auf ein Tagespensum von sechs Stunden begründe sich 

durch die leichten neuropsychologischen Defizite. Psychiatrisch seien die 

Defizite vorwiegend durch den Tranquilizerüberkonsum erklärt. Durch eine 

Reduktion der Tranquilizerdosierung sei eine Steigerung der Leistungsfä-

higkeit zu erwarten. Ein Verzicht auf hohe Dosen von Tranquilizern sei zu-

mutbar (act. 265).  

D.d Die IV-Stelle D._______ stellte dem Versicherten mit Vorbescheid vom 

7. November 2018 die Einstellung der Invalidenrente rückwirkend per 

31. Oktober 2012 sowie die Rückerstattung der zu Unrecht bezogenen 

Leistungen in Aussicht (act. 267).  

D.e Per 30. November 2018 nahm der Versicherte in seiner Heimat Maze-

donien Wohnsitz (act. 272). Am 10. Dezember 2018 und 9. Januar 2019 

liess er gegen den Vorbescheid Einwand erheben (act. 270).  

D.f Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: Vorinstanz) 

stellte die Invalidenrente mit Verfügung vom 29. Januar 2019 rückwirkend 

ab 31. Oktober 2012 ein und ordnete die Rückerstattung der zu Unrecht 

bezogenen Rentenleistungen an. Einer Beschwerde wurde die aufschie-

bende Wirkung entzogen (act. 279).  

E.  

E.a Der Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Rainer Nieder-

mann, erhob am 4. März 2019 Beschwerde. Er beantragte, die angefoch-

tene Verfügung sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistun-

gen aus der Invalidenversicherung auszurichten (BVGer act. 1).  

E.b Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 30. April 2019 un-

ter Beilage einer Stellungnahme der IV-Stelle D._______ die Abweisung 

der Beschwerde und die Bestätigung der angefochtenen Verfügung 

(BVGer act. 8).  

E.c Die Vorinstanz forderte mit Verfügung vom 23. August 2019 die im Zeit-

raum vom 1. November 2012 bis zum 31. Oktober 2013 ausgezahlten In-

validenrenten im Betrag von Fr. 27'812.- zurück (BVGer act. 19).  

E.d Der Beschwerdeführer hielt mit Replik vom 26. September 2019 an 

seinem Rechtsbegehren fest. Er führte aus, dass die Rückforderungsver-

fügung vom 23. August 2019 als mitangefochten gelte (BVGer act. 21). 

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Seite 9 

E.e Die Vorinstanz beantragte mit Duplik vom 2. Dezember 2019 unter Bei-

lage einer Stellungnahme der IV-Stelle D._______ die Abweisung der Be-

schwerde und die Bestätigung der angefochtenen Verfügung (BVGer act. 

25). 

E.f Nachdem die Frist zur Triplik mehrfach erstreckt und ein Sistierungsge-

such mit einer Zwischenverfügung vom 26. August 2020 abgewiesen wor-

den war, teilte der Beschwerdeführer am 28. September 2020 mit, dass auf 

die Einreichung einer Triplik verzichtet werde. Daraufhin schloss der In-

struktionsrichter den Schriftenwechsel mit Verfügung vom 7. Oktober 2020 

ab (BVGer act. 40, 42, 43).  

E.g Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten 

Unterlagen wird – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den 

nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b 

IVG [SR 831.20]). Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochte-

nen Verfügungen durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdi-

ges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhe-

bung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 59 ATSG [SR 830.1]; Art. 48 

Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 

einzutreten (Art. 60 ATSG; Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Die 

Verfügung vom 29. Januar 2019 und die Verfügung vom 23. August 2019 

werden aufgrund ihres engen Zusammenhangs nachfolgend gemeinsam 

beurteilt.  

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechts-

anwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der 

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Seite 10 

Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Beschwerde auch 

aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den an-

gefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die 

von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. BVGE 2013/46 E. 3.2). 

2.3 Nach ständiger Rechtsprechung beschränkt sich die Prüfung des So-

zialversicherungsgerichts auf die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass 

der angefochtenen Verwaltungsverfügung entwickelt haben (vgl. Urteil des 

BGer 8C_489/2016 vom 29. November 2016 E. 5.2 m.H. auf BGE 132 V 

215 E. 3.1.1; 130 V 138 E. 2.1; 121 V 362 E. 1b). Tatsachen, die jenen 

Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand ei-

ner neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). 

2.4 Der Beschwerdeführer ist mazedonischer Staatsangehöriger und lebt 

seit 30. November 2018 in seiner Heimat Mazedonien, weshalb vorliegend 

das Abkommen vom 9. Dezember 1999 zwischen der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft und der Republik Mazedonien über Soziale Sicherheit 

(SR 0.831.109.520.1; nachfolgend: Sozialversicherungsabkommen) zur 

Anwendung gelangt (act. 3, 5, 272). Nach Art. 4 Abs. 1 des Sozialversiche-

rungsabkommens sind die Staatsangehörigen des einen Vertragsstaates 

in ihren Rechten und Pflichten aus den Rechtsvorschriften des anderen 

Vertragsstaates, zu denen gemäss Art. 1 Abs. 1 Bst. a in Verbindung mit 

Art. 2 A Bst. ii des Sozialversicherungsabkommens auch die Bundesge-

setzgebung über die schweizerische Invalidenversicherung gehört, den 

Staatsangehörigen dieses Vertragsstaates gleichgestellt; abweichende 

Bestimmungen in diesem Abkommen bleiben vorbehalten. Mangels vorlie-

gend anwendbarer, abweichender Vorschriften bestimmt sich der Anspruch 

des Beschwerdeführers auf Leistungen der Invalidenversicherung dem-

nach ausschliesslich nach schweizerischem Recht. 

2.5 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 

Geltung haben (BGE 143 V 446 E. 3.3; 139 V 335 E. 6.2; 138 V 475 E. 3.1). 

Deshalb finden die Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Erlass 

der Verfügungen vom 29. Januar 2019 und 23. August 2019 in Kraft stan-

den; weiter aber auch Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser 

Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstan-

dener Leistungsansprüche von Belang sind.  

 

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Seite 11 

3.  

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-

gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, 

volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-

tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 

ATSG). 

3.2 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 

Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-

bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während ei-

nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 

40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). Bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 

Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindestens 

60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % auf eine ganze 

Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Ordentliche Renten der schweizerischen Inva-

lidenversicherung für Versicherte, die weniger als zur Hälfte invalid sind, 

(…) werden nur bei Wohnsitz in der Schweiz gewährt (vgl. Art. 29 Abs. 4 

IVG; Art. 5 Abs. 2 Sozialversicherungsabkommen).  

3.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Ren-

tenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Ge-

such hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho-

ben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Revision von Invalidenrenten gibt 

jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den In-

C-1108/2019 

Seite 12 

validitätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbeson-

dere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszu-

standes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Ge-

sundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufga-

benbereich von Bedeutung; dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfä-

higkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. 

Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli-

chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext un-

beachtlich. Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Renten-

anspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») 

zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 

141 V 9 E. 2.3 m.H.). Ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachver-

halts nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach 

dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand 

(vgl. Urteil des BGer 9C_273/2014 vom 16. Juni 2014 E. 3.1.1 mit Hinweis). 

3.4 Nach Art. 88a Abs. 1 IVV (SR 831.201) ist bei einer Verbesserung der 

Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Aufhe-

bung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem ange-

nommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit andauern 

wird; sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentli-

che Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich wei-

terhin andauern wird. Nach Art. 88bis Abs. 2 Bst. a IVV erfolgt die Herabset-

zung oder Aufhebung einer Rente grundsätzlich frühestens vom ersten Tag 

des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (vgl. dazu 

auch BGE 135 V 306; 133 V 67 E. 4.3.5). Die Herabsetzung oder Aufhe-

bung der Rente erfolgt indes rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch 

erheblichen Änderung, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung da-

rauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat 

oder der ihm gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachge-

kommen ist (Art. 88bis Abs. 2 Bst. b IVV in der vom 1. Januar 2012 bis 31. 

Dezember 2014 gültig gewesenen Fassung; AS 2011 5679). Eine rückwir-

kende Rentenaufhebung zufolge Meldepflichtverletzung setzte nach der 

bis Ende 2014 geltenden Rechtslage voraus, dass die Verletzung für die 

unrichtige Leistungserbringung kausal war (UELI KIESER, ATSG-Kommen-

tar, 3. Aufl. 2015, Art. 25 N. 17; MICHEL VALTERIO, Droit de l'assurance-

vieillesse et survivants [AVS] et de l'assurance-invalidité, 2011, S. 843 Rz. 

3115; ULRICH MEYER / MARCO REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundes-

gerichts zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 30 - 31 N. 148; BGE 119 V 431 E. 4a 

S. 434; 118 V 214 E. 3 S. 221). Unrechtmässig bezogene Leistungen sind 

C-1108/2019 

Seite 13 

nach der bis Ende 2014 geltenden Rechtslage somit nur dann zurückzuer-

statten, wenn zwischen der Meldepflichtverletzung und dem unrechtmäs-

sigen Leistungsbezug ein Kausalzusammenhang besteht (vgl. Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [ab 1. Januar 2007: Sozialrechtli-

che Abteilungen des Bundesgerichts], I 151/94 vom 3. April 1995 [SVR 

1995 IV Nr. 58] S. 167 E. 5c). Mit der am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen 

Änderung der IVV vom 19. September 2014 hat auch Art. 88bis Abs. 2 Bst. 

b IVV eine Änderung erfahren. Danach erfolgt die Herabsetzung oder Än-

derung der Renten, Hilflosenentschädigungen und Assistenzbeiträge rück-

wirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der 

Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Art. 77 IVV 

zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, und zwar neu unabhän-

gig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Er-

wirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war (AS 2014 

3177, S. 3180 und S. 3182). Mit der Änderung per 1. Januar 2015 hat der 

Bundesrat demnach das bisherige Kausalitätserfordernis in Art. 88bis Abs. 

2 Bst. b IVV gestrichen. 

4.  

4.1 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützen sich die Verwaltung 

und – im Beschwerdefall – das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen 

und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen 

sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tä-

tigkeiten die versicherte Person arbeitsfähig ist. Hinsichtlich des Beweis-

wertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Be-

lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge-

klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammen-

hänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss-

folgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind (BGE 134 V 231 

E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Eine begutachtende medizinische Fachperson 

muss über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des 

BGer 9C_555/2017 vom 22. November 2017 E. 3.1 mit Hinweisen). Zwar 

gilt für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung, doch hat die Rechtsprechung in 

Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richt-

linien für die Beweiswürdigung aufgestellt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b). So 

kommt den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten 

von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen 

C-1108/2019 

Seite 14 

und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und 

bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei 

der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zu, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. BGE 125 V 351 

E. 3b/bb). 

4.2 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 

auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 

ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG so-

wie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Be-

fundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann 

anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchti-

gung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 

281 E. 2.1). Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist noch nicht 

gesagt, dass dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies zutrifft, 

beurteilt sich gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Einfluss, den 

der Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit hat. Ent-

scheidend ist, ob der versicherten Person wegen des geklagten Leidens 

nicht mehr zumutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb gilt eine 

objektivierte Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berücksichti-

gung von Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 106 

E. 4.4). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und da-

mit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun-

gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung al-

len guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-

wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 

bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2, 130 V 352 E. 2.2.1; SVR 2014 IV Nr. 2 S. 

5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versicherten Person 

trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restarbeitsfähigkeit 

auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offenstehenden ausgeglichenen Ar-

beitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar ist. Dies 

ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen (BGE 136 V 

279 E. 3.2.1; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.2). 

4.3 Geht es um psychische Erkrankungen sind für die Beurteilung der Ar-

beitsfähigkeit systematisierte Indikatoren beachtlich, die – unter Berück-

sichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und 

Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits – erlauben, das tat-

sächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 

E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; 143 V 418 E. 6 ff.). Ausgangspunkt der Prüfung 

C-1108/2019 

Seite 15 

und damit erste Voraussetzung bildet eine psychiatrische, lege artis ge-

stellte Diagnose (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.1; 143 V 418 E. 6 und E. 8.1). 

Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erwähnten Indikatoren hat das 

Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.1.3): Kategorie 

«funktioneller Schweregrad» (E. 4.3) mit den Komplexen «Gesundheits-

schädigung» (Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symp-

tome; Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz; Komorbidi-

täten [E. 4.3.1]), «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsentwicklung und -struk-

tur, grundlegende psychische Funktionen [E. 4.3.2]) und «sozialer Kon-

text» (E. 4.3.3) sowie Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhal-

tens [E. 4.4]) mit den Faktoren gleichmässige Einschränkung des Aktivitä-

tenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1) und be-

handlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens-

druck (E. 4.4.2).  

5.  

Der Beschwerdeführer führte in der Replik vom 26. September 2019 im 

Wesentlichen aus, seine Ressourcen seien auch gemäss dem interdiszip-

linären Gesamtgutachten objektiv limitiert. Die im psychiatrischen Teilgut-

achten behauptete subjektive Selbstlimitierung sei unbegründet. Die be-

handelnden Ärzte hätten ihm stets mindestens eine mittelgradige Depres-

sion attestiert. Daher sei es logisch, dass er sich als Depressiver verstehe. 

Dies als Selbstlimitierung auszulegen, sei sachlich unbegründet. Die Aus-

sage des psychiatrischen Gutachters, wonach der Beschwerdeführer die 

Tendenz zeige, sich als Depressiver zu outen, sei salopp. Im neuropsycho-

logischen Teilgutachten werde denn auch festgehalten, dass sich anläss-

lich der aktuellen Testung keine Hinweise für eine Selbstlimitierung erge-

ben hätten, obschon eine Tendenz zur Überzeichnung der lebensalltägli-

chen Beschwerden und Einschränkungen zu verzeichnen gewesen sei. 

Die neuropsychologischen Testresultate seien aus Sicht des Gutachters 

valide und authentisch. Die Vorinstanz behaupte aktenwidrig, dass keine 

invalidisierende somatische oder psychische Erkrankung vorliege. Neben 

psychischen seien auch rheumatologische und neuropsychologische Diag-

nosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt worden. Die interdiszip-

linär erhobene Arbeitsunfähigkeit von 30 % sei zu Unrecht nicht anerkannt 

worden. Die Behauptung der Vorinstanz, dass sich bei einem vollständigen 

Verzicht auf Tranquilizer eine volle Arbeitsfähigkeit einstellen würde, sei ein 

unhaltbarer Fehlschluss. Der Psychiater habe die zumutbare Reduktion 

der Tranquilizer bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit von 70 % bereits 

berücksichtigt und festgehalten, dass eine volle Arbeitsfähigkeit auch durch 

C-1108/2019 

Seite 16 

medizinische Massnahmen kaum erreicht werden könne. Dass der Be-

schwerdeführer auf die hohe Dosierung der Tranquilizer verzichten könne, 

sei im Übrigen eine reine Spekulation des Gutachters. In den Akten werde 

als einschneidendes Erlebnis eine erneute Tätlichkeit im Jahr 2016 unter 

Alkoholeinfluss erwähnt. Das Kreisgericht K._______ habe ihn 2019 we-

gen versuchter schwerer Körperverletzung zu einer unbedingten Freiheits-

strafe von 30 Monaten verurteilt (nicht rechtskräftig). Die Dosierung sei 

vom behandelnden Psychiater bewusst erhöht worden, um die reizbaren 

emotional instabilen und impulsiven Persönlichkeitsanteile unter Kontrolle 

zu halten. Zusätzlich zur Arbeitsunfähigkeit von 30 % sei ihm aufgrund des 

erhöhten Pausenbedarfs, seiner langjährigen Abwesenheit vom Arbeits-

markt seit 2001 und der überproportionalen Lohneinbusse in einem Teil-

zeitpensum ein Leidensabzug von mindestens 25 % zu gewähren. Ein Pro-

zentvergleich ergebe somit einen Invaliditätsgrad von mindestens 55 %. 

Die Invalidenrente sei folglich zu Unrecht mit Rückwirkung per 1. Novem-

ber 2012 eingestellt worden. Auch die Behauptung der Vorinstanz, wonach 

das Strafgericht festgehalten habe, dass er im Juli 2012 einen Spielclub 

betrieben habe und als selbständiger Wirt erwerbstätig gewesen sei, sei 

aktenwidrig. Das Untersuchungsamt K._______ habe 2013 das Strafver-

fahren gegen ihn wegen Vergehen gegen das Bundesgesetz betreffend 

Lotterien und gewerbsmässige Wetten eingestellt, was einem gerichtlichen 

Freispruch gleichkomme. Demnach sei nicht erstellt, dass er 2012 als selb-

ständiger Wirt gearbeitet habe. Eine Verminderung des Invaliditätsgrads 

sei mithin nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, wes-

halb die Rückforderungsverfügung zum Leistungsbezug vom 1. November 

2012 bis zum 31. Oktober 2013 aufzuheben sei (BVGer act. 21).  

6.  

Vorab ist festzuhalten, dass demnach auch der Beschwerdeführer auf der 

Grundlage des Begaz-Gutachtens von einer wesentlichen Verbesserung 

der Arbeitsfähigkeit ausgeht. Indem er seiner Berechnung des Invaliditäts-

grads eine Arbeitsfähigkeit von 70 % zugrunde legt, ist ein Revisionsgrund 

seinerseits zugestanden. Strittig ist hingegen der Zeitpunkt der Rentenre-

vision sowie der verbleibende Invaliditätsgrad.  

7.  

Zum Inhalt des polydisziplinären Begaz-Gutachtens kann an dieser Stelle 

auf die Sachverhaltserwägung D.b verwiesen werden. Um die Arbeitsfä-

higkeit von sechs Stunden am Tag oder 70 % nachvollziehen zu können, 

werden nachfolgend ergänzend einige Passagen aus dem neuropsycholo-

gischen und dem psychiatrischen Teilgutachten zitiert und gewürdigt:  

C-1108/2019 

Seite 17 

7.1  

7.1.1 Der Neuropsychologe lic. phil. L._______ führte aus, der Versicherte 

präsentiere sich klinisch bewusstseinsklar, allseits stabil orientiert, mehr-

heitlich etwas träge und wenig lebhaft, im Gespräch auch wechselnd auf-

merksam, daneben aber auch immer wieder unauffällig gut tonisiert. Zu-

weilen sei beim Gutachter der Eindruck entstanden, dass der Versicherte 

dies auch mit Bedacht so gemacht habe. Emotional sei er kaum mitge-

schwungen. Er sei im Gespräch aber dennoch mehr als einmal zu einem 

spontanen Lächeln zu verleiten gewesen und habe so insgesamt denn 

auch nicht nachhaltig niedergestimmt oder antriebsgemindert gewirkt. Eine 

vermehrte Reizbarkeit oder geminderte Impulskontrolle habe er während 

der Abklärung nicht gezeigt. Weiter seien Stimme, Aussprache und 

Sprechfluss unauffällig und unbehindert, die Wortfindung fremdsprachebe-

dingt vereinzelt verzögert und das Sprachverständnis sowie die sprachex-

pressiven Funktionen unter Berücksichtigung der fremden Muttersprache 

insgesamt unauffällig gut gewährleistet gewesen. Die Antworten des Ver-

sicherten hätten von gezielt und klar zu ungenau und diffus variiert. Sie 

hätten sich inhaltlich zuweilen widersprochen bzw. vereinzelt in einem ge-

wissen Widerspruch zu seinen Schilderungen bezüglich seiner lebensall-

täglichen kognitiven Funktionalität gestanden. Insgesamt sei er im Denken 

normal schnell, hinlänglich differenziert und geordnet. Formale oder inhalt-

liche Denkstörungen seien nicht aufgefallen. Sein Sach- und Realitätssinn 

sei gewährleistet, seine Selbstreflexion aber eher gering gewesen. Seine 

lebensgeschichtlichen sowie zeitnahen Angaben im Rahmen seiner Tages- 

und Wochenstruktur seien prompt erfolgt und prima vista stimmig gewe-

sen. Frischgedächtnisstörungen seien nicht aufgefallen. Insgesamt habe 

er im Gespräch den Eindruck hinterlassen, seine lebensalltäglichen, kog-

nitiven Beschwerden doch in einem gewissen Mass zu überzeichnen. In 

den Tests habe sich der Versicherte kooperativ verhalten. Er hätte kein 

selbstlimitierendes Verhalten gezeigt. Es sei auch – anders als in den vo-

rausgegangenen Testungen – zu keinem spontanen Testabbruch infolge 

nicht aushaltbarer Kopfschmerzen gekommen. Das Instruktionsverständ-

nis habe sich mit wenig Mehraufwand gesichert herstellen lassen und ein-

zelne Testinstruktionen seien ihm über drei Tage hinweg gut in Erinnerung 

geblieben. Sein Arbeitstempo sei allgemein leicht bis mässig verlangsamt 

und seine Arbeitssorgfalt mehrheitlich gutdurchschnittlich gewesen. Pha-

senweise habe er aber auch Flüchtigkeitsfehler begangen. Sein Vorgehen 

sei mehrheitlich geordnet und überlegt und sein Fehlerbewusstsein intakt 

gewesen. Wegen (angeblicher) starker Kopfdruckbeschwerden habe er 

zweimal um eine kurze Pause gebeten (act. 256, Seite 21 f.).  

C-1108/2019 

Seite 18 

7.1.2 Der Neuropsychologe lic. phil. L._______ führte weiter aus, auf der 

psychometrisch-neuropsychologischen Befundebene hätten sich hinsicht-

lich kognitiver Basisfunktionen eine grenzwertig normgerechte tonische 

und phasische Antwortreaktionsbereitschaft, ein insgesamt durchschnittli-

ches / genügendes kognitives Tempo, eine bei Reiz- / Reaktionskonkurrenz 

modalitätsübergreifend ebenfalls in normgerechter / genügender Weise er-

haltene Suppressionsfähigkeit, im Weiteren dann aber leichte Funktions-

defizite in der geteilten Aufmerksamkeit und in der kognitiven Umstellfähig-

keit, daneben wiederum normdurchschnittliche Leistungen im verbalen und 

visuell-räumlichen Arbeitsgedächtnis ergeben. Bei frei bestimmt sehr lang-

samem Arbeitstempo sei die Konzentrationsleistung in einem Dauerauf-

merksamkeitstest zugunsten einer überdurchschnittlichen Sorgfalt insge-

samt sehr gering gewesen. Hinsichtlich mnestischer Funktionen habe sich 

lediglich in der verbalen Mnestik eine insgesamt nur leichte Funktions-

schwäche identifizieren lassen. So habe er beim Lernen einer Wortliste 

nach Einschub einer Interferenzliste eine leichte Abrufstörung gezeigt, wel-

che sich auch nach 30 Minuten noch bemerkbar mache. Das verbale Ler-

nen selber sei dabei aber mit durchschnittlich gutem Erfolg gelungen. Eine 

formal mittelgradige Merkfähigkeits- und Wiedergabeschwäche habe er 

sodann für sinngebundene Informationen gezeigt. Nach Einschätzung des 

Gutachters sei diese jedoch mehrheitlich der fremden Muttersprache ge-

schuldet. Bezüglich visuell-figuraler und visuell-räumlicher Mnestik hätten 

keinerlei Funktionsdefizite erhoben werden können. Ebenso wenig hätten 

sich relevante Funktionsschwächen bezüglich Sprache, Rechnen oder  

Visuokonstruktion / Raumsinn objektivieren lassen. Bezüglich weiterer 

Exekutiv- und Problemlösefunktionen habe sich eine leichte bis mittel-

schwere Beeinträchtigung in der verbalen Fluenz feststellen lassen. Be-

züglich figuraler Fluenz, logisch schlussfolgerndem Denken, sprachkate-

gorialen Abstrahieren und visuell-konstruktiver Handlungsplanung seien 

seine Leistungen normdurchschnittlich / genügend respektive unauffällig 

gewesen (act. 256, Seite 22 f.).  

7.1.3 Der Neuropsychologe lic. phil. L._______ führte zudem aus, die ak-

tuell erhobenen neuropsychologischen Testbefunde seien der durchge-

führten Symptom- / Leistungsvalidierung zufolge als valide und authentisch 

zu beurteilen. Insgesamt liege eine leichte neuropsychologische Störung 

mit im Schwerpunkt linksfrontalen Hirnfunktionsschwächen vor. Angesichts 

vorgängig zuweilen nur summarischer Befundbeschreibung und ange-

sichts teilweise anderer oder zusätzlich durchgeführter Testverfahren sei 

ein Vergleich mit den neuropsychologischen Befunden von 2003, 2004 und 

C-1108/2019 

Seite 19 

2014 nur annähernd möglich. Dennoch sei aktuell eine namhafte / deutli-

che, sich über alle kognitiven Funktionsbereiche erstreckende Befundver-

besserung festzustellen. Diese Befundverbesserung dürfte sich in erster 

Linie sowohl aus der aktuell etwas besseren / normalisierten psychischen 

Verfassung als auch aus der aktuell stabil gewährleisteten Leistungsbereit-

schaft erklären. Die aktuell valide ausweisbare, leichte neuropsychologi-

sche Störung sei sowohl vereinbar mit einem Restzustand nach linksfron-

taler Hirnverletzung als auch erklärbar als Folge von anhaltenden 

Schmerzinterferenzen (act. 256, Seite 23).  

7.1.4 Der Neuropsychologe lic. phil. L._______ führte schliesslich aus, es 

würden gewisse Inkonsistenzen bezüglich des Ausmasses der subjektiv 

geschilderten Beeinträchtigungen seiner kognitiven Alltagsfunktionalität 

und dem tatsächlich klinisch beobachtbaren und psychometrisch ausweis-

baren kognitiven Funktionsstand bestehen. Die aktuell erhobenen, psycho-

metrisch-neuropsychologischen Daten seien per se als valide zu beurtei-

len. Trotz der leichten neuropsychologischen Störung sei der Versicherte 

in jeder angepassten Tätigkeit ohne besondere Beanspruchung komplexe-

rer Aufmerksamkeits-, Exekutiv- und verbal-mnestischer Funktionen ganz-

tägig bei geringfügiger bis leichter Leistungsverminderung arbeitsfähig 

(act. 256, Seite 23 f.).  

7.2  

7.2.1 Der Psychiater Dr. M._______ führte aus, aufgrund der Akten werde 

eine narzisstische Persönlichkeitsorganisation mit starker Verbitterung und 

reizbaren Anteilen festgehalten. Aktuell sei der Versicherte allerdings eher 

überangepasst und ruhig angepasst, allerdings unter Temesta-Einnahme. 

Der Versicherte nehme bis 4 mg Temesta täglich ein. Er habe früher bis 

6 mg eingenommen. Gesichert könnten aktuell keine wesentlichen emoti-

onal instabilen und impulsiven Persönlichkeitsanteile mehr ausgemacht 

werden. Der Versicherte dürfte etwas verlangsamt sein, sein Durchhalte-

vermögen dürfte leicht beeinträchtigt sein. Er bräuchte gewisse Pausen, 

ansonsten würden keine wesentlichen Funktionsdefizite bestehen. Die gel-

tend gemachte Arbeitsunfähigkeit könne nicht mit den Aktivitäten in diver-

sen Lebensbereichen in Übereinstimmung gebracht werden. Immerhin ver-

suche der Versicherte seinen Tagesablauf noch einigermassen aufrecht zu 

erhalten. Er gehe jeden Abend zwischen zwei und vier Stunden in die Ca-

feteria der Moschee, um dort soziale Kontakte zu pflegen. Kurz vor seiner 

letzten Hospitalisierung in der psychiatrischen Klinik N._______ Ende 2017 

C-1108/2019 

Seite 20 

sei der Versicherte in der Lage gewesen, nach Albanien an eine Hochzeit 

zu reisen (act. 258, Seite 38). 

7.2.2 Der Psychiater Dr. M._______ führte weiter aus, der Versicherte fühle 

sich nicht mehr imstande, die persönlichen Ressourcen zu mobilisieren. 

Der Längsverlauf seiner Biographieentwicklung habe jedoch gezeigt, dass 

ihm dies durchaus möglich gewesen sei. Zumindest zwischen 2010 und 

2015 seien einige Dinge geschehen, die nicht mit den früher festgestellten 

Psychopathologien vereinbar gewesen seien. Es würden gesichert einige 

invaliditätsfremde Faktoren vorliegen. Der Versicherte habe keine Invali-

denrente mehr. Er habe sich auf dem Sozialamt anmelden müssen. Unter-

dessen sei dem Versicherten wegen einer erneuten Tätlichkeit angedroht 

worden, dass er die Schweiz verlassen müsse, was nachvollziehbar eine 

gewisse Trauerreaktion auslösen dürfte. Allerdings erachte er den Versi-

cherten zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht als relevant depressiv (act. 

258, Seite 39). 

7.2.3 Der Psychiater Dr. M._______ führte ausserdem aus, der Versicherte 

könne in einer angepassten Tätigkeit sechs Stunden täglich ohne Vermin-

derung des Rendements arbeiten (Arbeitsfähigkeit: 70 %). Der Versicherte 

könne jede Hilfsarbeitertätigkeit ausüben, die ihm vom organischen Leiden 

her zugemutet werden könne. So seien ihm einfache Hilfsarbeitertätigkei-

ten, Kontrolltätigkeiten, Überwachungstätigkeiten oder Sortiertätigkeiten in 

der Industrie zumutbar. Aufgrund des kontinuierlichen Tranquilizer-Kon-

sums sei eine Arbeit an gefährlichen Maschinen und auf Gerüsten nicht 

angezeigt. Aktuell liege ein ärztlich verordneter Tranquilizer-Überkonsum 

vor, der zusätzlich geeignet sei, die Vigilanz des Versicherten und sein 

Durchhaltevermögen negativ zu beeinflussen. Auch die neuropsychologi-

sche Untersuchung bestätige keine schwerwiegende kognitive Beeinträch-

tigung. Psychiatrisch könne keine zusätzliche relevante Beeinträchtigung 

der kognitiven Leistungsfähigkeit angenommen werden. Es bestehe eine 

Low-Dose-Tranquilizer-Abhängigkeit. Ausserdem trinke der Versicherte 

weiterhin gelegentlich Alkohol, gemäss seinen eigenen Angaben nicht im 

Übermass, was 2016 offenbar doch wieder vorgekommen sei. Die Menge 

des Alkoholkonsums über die Zeit bleibe unklar. Ein erhöhter Pausenbe-

darf und die raschere Ermüdbarkeit seien durch die Medikamente (Tran-

quilizer) ausgelöst. Es sei ihm zumutbar, auf die hohe Dosierung zu ver-

zichten, dann würde sich seine Leistungsfähigkeit verbessern. Eine volle 

Arbeitsfähigkeit werde indessen auch durch medizinische Massnahmen 

kaum erreicht werden können. Es könne davon ausgegangen werden, 

dass sich der Gesundheitszustand ab 2010 wesentlich verbessert habe 

C-1108/2019 

Seite 21 

und der Versicherte sich zu einer völlig neuen Aktivierungsphase habe 

durchringen können (act. 258, Seite 38, 40 ff.).  

7.2.4 Dr. M._______ führte ferner aus, gegenwärtig könne gesichert keine 

schwere depressive Episode mehr diagnostiziert werde. Aktuell liege keine 

wesentliche Depression mehr vor. Es müsse von einem weitgehend remit-

tierten Zustand ausgegangen werden. Eine andauernde Persönlichkeits-

veränderung nach Extrembelastung liege nach den Kriterien von ICD 10 

nicht vor. Dazu sei die Klinik in keiner Weise ausreichend, wobei das Er-

eignis von 2003 gar nicht geeignet gewesen sei, eine traumatische Reak-

tion auszulösen (act. 258, Seite 36 f.). Der Versicherte zeige eine Selbstli-

mitierung. Die Ressourcen seien klinisch nicht aufgehoben. Diskrepanzen 

würden dahingehend vorliegen, als sich der Versicherte ziemlich appellativ 

und hilflos gebe und auch eine gewisse Tendenz zeige, sich als Depressi-

ver zu outen, was jedoch mit der klinischen Feststellung nicht in Überein-

stimmung gebracht werden könne. Eine krankheitsbedingte Unfähigkeit 

zur Therapieadhärenz liege nicht vor (act. 258, Seite 39 f.).  

7.3 Die Beweiskraft des polydisziplinären Begaz-Gutachten und der ent-

sprechenden Teilgutachten wird vom Beschwerdeführer nicht (explizit) in 

Frage gestellt. Er macht in erster Linie nur geltend, die interdisziplinär er-

hobene Arbeitsunfähigkeit von 30 % sei zu Unrecht nicht anerkannt wor-

den. Dieser Einwand erweist sich in gewisser Hinsicht als berechtigt: Vom 

Ergebnis der polydisziplinären Begaz-Begutachtung ist nicht leichthin ab-

zurücken, auch nicht aufgrund der Stellungnahme von Dr. H._______ vom 

26. Juli 2018 (act. 265). Allerdings verhält es sich nicht so, dass der Psy-

chiater die zumutbare Reduktion der Tranquilizer bei der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit von 70 % bereits berücksichtigt hätte. Dr. M._______ 

führte vielmehr aus, es sei dem Versicherten zumutbar, auf die (eher zu) 

hohe Dosierung zu verzichten, dann würde sich die Leistungsfähigkeit ver-

bessern. Gleichzeitig schränkte Dr. M._______ aber ein, eine volle Arbeits-

fähigkeit werde (durch medizinische Massnahmen) kaum erreicht werden 

können. Die entsprechende Passage muss demnach so aufgefasst wer-

den, dass die Arbeitsfähigkeit mindestens bei 70 % liegt und in einem nicht 

genau bestimmten Mass noch steigerungsfähig ist, wenn auch kaum auf 

100 %. Eine andere Interpretation lässt der Wortlaut nicht zu, zumal auch 

in der interdisziplinären Beurteilung explizit eine sukzessive Steigerung auf 

ein volles Arbeitspensum angeraten wird (act. 254, Seite 8 ff.). Ob man die 

Vorgehensweise des Psychiaters bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

C-1108/2019 

Seite 22 

sinnvoll finden will oder nicht, ist eine andere Frage, die hier nicht zu erör-

tern ist. Anzumerken ist jedoch, dass genauere Angaben zum Steigerungs-

potenzial sicher wünschenswert gewesen wären.   

7.4 Die IV-Stelle D._______ weist in der Duplik vom 26. November 2019 

darauf hin, dass aus gutachterlicher Sicht nicht ein vollständiges Absetzen 

der Medikamente verlangt werde, sondern bloss eine Reduktion (BVGer 

act. 25, Beilage). Gleichzeitig sei davon auszugehen, dass die Sedativa 

(auch) im angestrebten (reduzierten) Rahmen wirksam seien und die Per-

sönlichkeitsproblematik kompensiert bleibe. Dementsprechend sei der Hin-

weis auf die erneute Straffälligkeit (im Jahr 2016) unbehelflich. Insoweit 

sind die Ausführungen der IV-Stelle D._______ zutreffend. Dass eine volle 

Leistungsfähigkeit bei einer vollzeitlichen Präsenz resultieren werde, so-

bald der Versicherte medikamentös richtig eingestellt sei, ist demgegen-

über nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Gemäss 

Dr. M._______, der den Versicherten im Unterschied zu Dr. H._______ 

(vgl. act. 265) psychiatrisch begutachtet hat, wird eine volle Arbeitsfähigkeit 

(durch medizinische Massnahmen) kaum erreicht werden können. So ist 

insbesondere denkbar, dass auch nach der zumutbaren Reduktion (aber 

unter der weiterhin empfohlenen Einnahme) von Temesta eine gewisse 

Verlangsamung und ein erhöhter Pausenbedarf verbleiben werden.  

7.5  

7.5.1 Dr. M._______ schilderte im psychiatrischen Teilgutachten insgesamt 

eine (weitgehend) intakte Persönlichkeit: Der Versicherte sei bei klarem 

Bewusstsein und allseits orientiert. Die Psychomotorik wirke leicht redu-

ziert und leicht schwunglos. Die Gangart sei ebenfalls eher wenig 

schwungvoll. Das Ausdrucksverhalten sei mässig mitschwingend und et-

was nüchtern. Er wirke affektiv etwas eingeengt (eher affektarm, aber nicht 

affektlabil). Er sei klinisch nicht ängstlich und «maximal laviert depressiv 

bis weitgehend remittiert.» Aufmerksamkeit und Merkfähigkeit seien leicht 

beeinträchtigt, die Gedächtnisleistungen jedoch mangelhaft. Benehmen 

und Kontaktverhalten in der Begutachtungssituation seien höflich, mittei-

lungsbereit, zugewandt, offen, kollaborativ, ruhig, sachlich und ohne que-

rulatorische Züge. Er reagiere weder narzisstisch gekränkt noch emotional 

instabil. Dr. M._______ verneinte formale und inhaltliche Denkstörungen, 

Wahrnehmungsstörungen, Sinnestäuschungen, massive Störungen der 

Ich-Identität sowie psychopathologische Auffälligkeiten (act. 258, Seite 29 

ff.).  

C-1108/2019 

Seite 23 

7.5.2 Der erhobene Befund ist ohne Weiteres mit dem attestierten Leis-

tungsvermögen von 70 % vereinbar. Der funktionelle Schweregrad der psy-

chischen Beschwerden ist (bei weitgehend remittierter Depression) jeden-

falls nicht derart ausgeprägt, dass auf eine weitergehende Einschränkung 

in einer (rücken-)adaptierten Tätigkeit geschlossen werden müsste. Funk-

tionelle Einschränkungen sind (psychiatrisch) nur (noch) durch eine ge-

wisse Verlangsamung und einen erhöhten Pausenbedarf (infolge der Ein-

nahme der Sedativa zur Kompensation der Persönlichkeitsproblematik) so-

wie durch die leichte neuropsychologische Störung nachvollziehbar ausge-

wiesen. «Ansonsten bestehen keine wesentlichen Funktionsdefizite» (act. 

258, Seite 38). In Anbetracht dessen, was die polizeilichen Ermittlungen 

(von Mai 2011 bis März / April 2013) ergaben, muss sodann von (weitge-

hend) intakten Ressourcen ausgegangen werden. Auch Dr. M._______ 

weist darauf hin, dass die Ressourcen klinisch nicht aufgehoben seien (act. 

258, Seite 39). Von einem sozialen Rückzug kann in dieser Zeit nicht ge-

sprochen werden (vgl. Erwägung 9.1).  

7.5.3 Im polydisziplinären Begaz-Gutachten vom 8. Juni 2018 wurde fest-

gehalten, der Versicherte habe soweit beurteilbar über die Jahre hinweg 

ein passives Verhalten angenommen. Selbst die Beschäftigung mit dem 

Enkelkind bereite ihm wegen fehlender Kraft Schwierigkeiten. Relevante 

Ressourcen könnten nicht ausgemacht werden. Als Belastungsfaktor 

müsse die finanzielle Situation angenommen werden. Der Versicherte 

zeige jedoch eine Selbstlimitierung. Deshalb seien die Ressourcen schwer 

einzuschätzen (act. 254, Seite 10). Dr. M._______ hielt im psychiatrischen 

Teilgutachten fest, der Versicherte sei (nach eigenen Angaben) meistens 

zuhause. Er stehe zu unterschiedlichen Zeiten auf, mal um 10 Uhr, mal um 

7 Uhr, mal um 11 Uhr. Es komme darauf an, wie er nachts geschlafen habe. 

Er sei dann oft müde. Er sei manchmal tagelang im Bett oder nur zuhause. 

Am Tag mache er gar nichts. Er hole zu Fuss Zigaretten am Kiosk oder 

gehe zu einem Cousin. Dieser habe ein Restaurant, wo er einen Kaffee 

trinke. Er gehe täglich dorthin, entweder am Morgen oder am Nachmittag. 

Seine Frau würde das Mittag- und Nachtessen kochen. Er geniesse es, 

wenn der Enkel zu Besuch komme. Er spiele gerne mit ihm, nur fehle ihm 

die Kraft dafür. Bei schönem Wetter gehe er mit seiner Frau und dem Enkel 

manchmal an den See. Abends gehe er für zwei bis drei Stunden in die 

Cafeteria einer Moschee. Alkohol gebe es dort nicht. Er sei jeweils zwi-

schen 19 Uhr und 23 Uhr in der Cafeteria (act. 258, Seite 27 f.).  

7.5.4 Zumindest von Mai 2011 bis März / April 2013 sind weitere nennens-

werte Aktivitäten aktenkundig, sodass in diesem Zeitraum nicht von einer 

C-1108/2019 

Seite 24 

gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleich-

baren Lebensbereichen die Rede sein kann (vgl. Erwägung 9.1). Vor die-

sem Hintergrund weist Dr. M._______ nachvollziehbar darauf hin, dass es 

dem Versicherten entgegen seinem subjektiven Empfinden durchaus mög-

lich sei, die persönlichen Ressourcen zu mobilisieren. Auch der Neuropsy-

chologe lic. phil. L._______ berichtete von Inkonsistenzen bezüglich des 

Ausmasses der subjektiv geschilderten Beeinträchtigungen seiner kogniti-

ven Alltagsfunktionalität und dem tatsächlich klinisch beobachtbaren und 

psychometrisch ausweisbaren kognitiven Funktionsstand (act. 254, Seite 

11). Inkonsistenzen und Selbstlimitierung (in der Begutachtungssituation) 

sind unter Mitberücksichtigung des Aktivitätenniveaus von Mai 2011 bis 

März / April 2013 nicht von der Hand zu weisen (act. 258, Seite 38 ff.), was 

im Ergebnis gegen eine weitergehende Einschränkung spricht.  

7.6 Nach dem Gesagten hat der Versicherte auf der Grundlage des poly-

disziplinären Begaz-Gutachten in einer adaptierten Tätigkeit zu 70 % als 

arbeitsfähig zu geltend, wobei ein gewisses Steigerungspotenzial besteht. 

Das wiedererlangte Leistungsvermögen geht auf eine wesentliche Verbes-

serung des Gesundheitszustands ab 2010 zurück, als sich der Versicherte 

zu einer völlig neuen Aktivierungsphase durchringen konnte. Die Rügen, 

die gegen das Gutachten vorgebracht werden, überzeugen allesamt nicht. 

Anzumerken ist lediglich, dass der Neuropsychologe lic. phil. L._______ 

die erhobenen Testbefunde der durchgeführten Symptom- / Leistungsvali-

dierung zufolge ausdrücklich als valide und authentisch beurteilte. Kon-

krete Indizien, die die Beweiskraft der Teilgutachten von lic. phil. L._______ 

und Dr. M._______ in Zweifel ziehen würden, werden nicht dargetan und 

sind auch nicht ersichtlich.  

8.  

Zur Bemessung des Invaliditätsgrads ist Folgendes festzuhalten:  

8.1 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 

ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommens-

vergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die ver-

sicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der me-

dizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch 

eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkom-

men, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Vali-

deneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise 

C-1108/2019 

Seite 25 

zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffern-

mässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, 

worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen 

lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 

E. 3.4.2; Urteil des BGer 8C_536/2017 vom 5. März 2018 E. 5.1). Validen- 

und Invalideneinkommen sind auf zeitidentischer Grundlage zu erheben 

(BGE 129 V 222 E. 4.1 und E. 4.2; Urteil des BGer 8C_61 vom 23. März 

2018 E. 6.1). Für die Bemessung der Invalidität einer im Ausland wohnhaf-

ten versicherten Person sind Validen- und Invalideneinkommen grundsätz-

lich bezogen auf denselben Arbeitsmarkt zu ermitteln (BGE 137 V 20 

E. 5.2.3.2; Urteil des BGer 8C_300/2015 vom 10. November 2015 E. 7.1). 

8.2  

8.2.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist nach der Rechtspre-

chung entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest-

möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in 

der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empi-

rischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesund-

heitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen von diesem Erfah-

rungssatz müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein 

(BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 134 V 322 E. 4.1; Urteil des BGer 8C_897/2017 

vom 14. Mai 2018 E. 3.1). 

8.2.2 Ausgehend vom 2001 zuletzt erzielten Einkommens als Maschinen-

helfer von Fr. 60'093.- (act. 20, Seite 2) und unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 69'129.- 

(Fr. 60'093 : [Index 2001] 1902 x [Index 2012] 2188 = Fr. 69’129).  

8.3  

8.3.1 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der be-

ruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Per-

son konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit 

aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben 

sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in 

zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen 

aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt 

grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein 

C-1108/2019 

Seite 26 

solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil 

die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder 

jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenom-

men hat, so können insbesondere Tabellenlöhne gemäss LSE herangezo-

gen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 mit Hinweis; Urteil des BGer 9C_422/ 

2017 vom 17. Mai 2017 E. 4.1), wobei grundsätzlich immer die aktuellsten 

statistischen Daten zu verwenden sind (BGE 143 V 295 E. 2.3). 

8.3.2 In der Regel ist auf die LSE-Tabelle TA1 und den darin enthaltenen 

Totalwert abzustellen (Urteil des BGer 8C_457/2017 vom 11. Oktober 2017 

E. 6.2; vgl. auch Urteil des BGer 9C_358/2017 vom 2. Mai 2018 E. 5.2 mit 

Hinweisen), wobei aber auf Löhne einzelner Sektoren oder gar einzelner 

Branchen abgestellt werden kann, wenn dies als sachgerecht erscheint, 

um der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der verbleiben-

den Arbeitsfähigkeit Rechnung zu tragen. Dies geschieht namentlich bei 

Personen, die vor der Gesundheitsschädigung lange Zeit in diesem Be-

reich tätig gewesen sind und bei denen eine Arbeit in anderen Bereichen 

kaum in Frage kommt. Es besteht jedoch kein Grundsatz, wonach stets auf 

die Tabelle TA1 abzustellen ist (Urteil des BGer 9C_841/2013 vom 7. März 

2014 E. 4.2). Wird auf die LSE 2012 oder neuer abgestellt, ist – zumindest 

bis auf Weiteres – nur die Tabelle TA1 zu verwenden (BGE 142 V 178 

E. 2.5.7). Da den Tabellenlöhnen generell eine Arbeitszeit von 40 Wochen-

stunden zu Grunde liegt, ist eine Umrechnung auf eine betriebsübliche 

durchschnittliche Wochenarbeitszeit erforderlich (BGE 126 V 75 E. 3b bb). 

Zudem ist eine Anpassung an die Nominallohnentwicklung vorzunehmen, 

wobei nach Geschlechtern zu differenzieren, das heisst auf den branchen-

spezifischen Lohnindex für Frauen oder Männer abzustellen ist (BGE 129 

V 408 E. 3.1.2). 

8.3.3 Da der Versicherte – abgesehen von den Aktivitäten, die im Rahmen 

der polizeilichen Ermittlungen zutage traten – keine zumutbare Erwerbstä-

tigkeit aufgenommen hat, ist das Invalideneinkommen auf der Grundlage 

der schweizerischen Lohnstrukturerhebung festzusetzen. Der Beschwer-

deführer macht sodann einen leidensbedingten Abzug von mindestens 

25 % geltend.  

8.3.4 Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen 

Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabel-

lenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen 

werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass 

der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthalts-

C-1108/2019 

Seite 27 

kategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben 

können (BGE 142 V 178 E. 1.3; 124 V 321 E. 3b/aa). Aufgrund dieser Fak-

toren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf 

einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurch-

schnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten. Der Abzug soll aber nicht au-

tomatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht 

übersteigen (BGE 134 V 322 E. 5.2).  

8.3.5 Der erhöhte Pausenbedarf und die Verlangsamung kommen in der 

Arbeitsfähigkeit von 70 % bereits angemessen zum Ausdruck. Die Gewäh-

rung eines leidensbedingten Abzugs unter dem Titel der gesundheitsbe-

dingten Einschränkung liefe folglich auf eine unzulässige doppelte Berück-

sichtigung desselben Aspektes hinaus (vgl. Urteile des BGer 9C-182/2019 

vom 12. September 2019 E. 4.3; 9C_264/2016 vom 7. Juli 2016 E. 5.2.2, 

je mit Hinweisen). Weiter wirken sich die Faktoren Alter und Dienstjahre 

bzw. Betriebszugehörigkeit (und damit die geltend gemachte langjährige 

Abwesenheit vom Arbeitsmarkt) im Anforderungsniveau 4 bzw. im Kompe-

tenzniveau 1 rechtsprechungsgemäss nicht zwingend lohnsenkend aus 

(Urteile des BGer 9C_439/2018 vom 31. Januar 2019 E. 4.2.3; 9C_284/ 

2018 vom 17. Juli 2018 E. 2.2.3, 9C_808/2015 vom 29. Februar 2016 [SVR 

2016 IV Nr. 21] E. 3.4.2 S. 62). Hierzu bedürfte es besonderer Umstände, 

welche vorliegend nicht ersichtlich sind. Einzuräumen ist, dass gemäss der 

LSE bei Männern im Teilzeitpensum eine überproportionale Lohneinbusse 

resultieren kann. Gleichzeitig liegt mit der möglichen Verbesserung der 

Leistungsfähigkeit bei einer Reduktion von Temesta ein konkreter Umstand 

vor, der gegen einen leidensbedingten Abzug spricht. Gemäss dem poly-

disziplinären Begaz-Gutachten ist nach einer sukzessiven Steigerung so-

gar ein volles Arbeitspensum denkbar (act. 254, Seite 8 ff.). Unter Würdi-

gung der Umstände im Einzelfall ist daher kein leidensbedingter Abzug zu 

gewähren.  

8.3.6 Ohne Leidensabzug beträgt das Invalideneinkommen Fr. 45'624.- 

(LSE 2012, Privater Sektor, Tabelle TA1, Total, Kompetenzniveau 1, Män-

ner: Fr. 5'210 x 12 Monate = Fr. 62'520; Fr. 62’520 : 40 Arbeitsstunden x 

41.7 betriebsübliche Arbeitsstunden = Fr. 65’177; 70 % von Fr. 65'177 = 

Fr. 45'624). 

8.4 Die Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen ergibt 

eine Erwerbseinbusse von 34 %. Damit besteht kein Anspruch auf eine 

C-1108/2019 

Seite 28 

Invalidenrente. Nachfolgend sind der Revisionszeitpunkt und die Zulässig-

keit der Rückforderung zu beurteilen.  

9.  

Der Beschwerdeführer bestreitet weiter, dass eine Verminderung des Inva-

liditätsgrads schon per 2012 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt 

sei. Die Rückforderungsverfügung zum Leistungsbezug vom 1. November 

2012 bis zum 31. Oktober 2013 sei daher aufzuheben.  

9.1 Die Kantonspolizei D._______ hielt im Bericht vom 19. November 2013 

fest, der Versicherte sei regelmässig nächtelang, teilweise sogar ununter-

brochen zwei Tage und Nächte lang, unterwegs gewesen und habe sich 

mit verschiedenen Personen, unter anderem auch mit Frauen aus der Rot-

lichtszene, in entsprechenden Clubs oder auch privat getroffen. Es hätten 

mehrfach Partys mit Alkohol- und Drogenkonsum stattgefunden. Zwischen 

dem 22. Oktober 2012 und dem 30. April 2013 sei er insgesamt 33 Mal 

nachweislich nachtaktiv und bis in die frühen Morgenstunden unterwegs 

gewesen (act. 108). Im Schlussbericht der Kantonspolizei D._______ vom 

7. Januar 2014 wurde festgehalten, gemäss den umfangreichen Ermittlun-

gen habe der Versicherte von Mai 2011 bis März 2013 regelmässig Kokain 

von verschiedenen Personen zwecks Eigenkonsum oder zur entgeltlichen 

und unentgeltlichen Abgabe erworben (mindestens 500 Gramm). Zudem 

habe er sich als Vermittler und Organisator von Kokain für Partys betätigt 

(act. 115, Seite 21). Das Kreisgericht K._______ verurteilte den Versicher-

ten daher am 3. Juli 2014 wegen der schweren Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz, der mehrfachen Widerhandlung gegen das Be-

täubungsmittelgesetz, der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittel-

gesetzes, des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs, der Vereitelung von 

Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, des pflichtwidrigen Ver-

haltens bei Unfall, des Mitführens eines Radarwarngerätes sowie des Ver-

gehens gegen das Waffengesetz zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 

Monaten, zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen sowie zu einer 

Busse (act. 190). Weiter ist erstellt, dass der Versicherte im Juli 2012 ein 

Lokal in B._______ benutze, dass er von seinem Sohn übernommen hatte. 

Er war soweit ersichtlich Mieter des Lokals und Schlüsselträger (act. 155). 

Darin wurden Getränke an die mehrheitlich balkanstämmigen Besucher 

ausgeschenkt und soweit ersichtlich auch gespielt. In wessen Verantwor-

tung das Lokal betrieben wurde, blieb letztlich unklar. Das Verfahren gegen 

den Versicherten wegen Vergehen gegen das Bundesgesetz betreffend die 

Lotterien und gewerbsmässige Wetten wurde am 20. Februar 2013 einge-

C-1108/2019 

Seite 29 

stellt (act. 157). Wie die IV-Stelle D._______ zu Recht schreibt, kann dar-

aus allerdings nicht abgeleitet werden, dass der Beschwerdeführer im Lo-

kal auch keine legalen Aktivitäten verrichtet hat (BVGer act. 25, Beilage). 

Auch dies wäre ein unhaltbarer Fehlschluss.  

9.2 Der Psychiater Dr. M._______ führte – wie erwähnt – aus, (zumindest) 

zwischen 2010 und 2015 seien einige Dinge geschehen, die mit den früher 

festgestellten Psychopathologien nicht vereinbar gewesen seien. Es könne 

davon ausgegangen werden, dass sich der Gesundheitszustand (schon) 

ab 2010 wesentlich verbessert habe und der Versicherte sich zu einer völlig 

neuen Aktivierungsphase habe durchringen können. Vor dem Hintergrund 

der von Mai 2011 bis März 2013 entfalteten Aktivitäten, die die polizeilichen 

Ermittlungen zutage förderten, ist diese Einschätzung nachvollziehbar. Die 

Vorinstanz hat die Verbesserung der Erwerbsfähigkeit auf den Juli 2012 

datiert, als der Versicherte ausweislich der Einstellungsverfügung vom 20. 

Februar 2013 als Mieter und Schlüsselträger massgeblich am Betrieb des 

Lokals in B._______ beteiligt war (act. 155, 157, 258, Seite 39). Aufgrund 

der Aktenlage ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass spä-

testens im Juli 2012 aufgrund der wesentlichen Verbesserung des Gesund-

heitszustands Anlass zur Rentenrevision bestand. In diesem Zusammen-

hang ist nicht zuletzt auf die schlüssige Stellungnahme von Dr. H._______ 

vom 18. Februar 2014 zu verweisen (act. 150; vgl. die Sachverhaltserwä-

gung C.d). Sie hat überzeugend dargelegt, dass die aktenkundigen Aktivi-

täten den Rückschluss auf ein stark verbessertes neuropsychologisches 

Funktionsniveau zulassen. Darauf ist abzustellen.  

9.3 Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG muss der Leistungsbezüger jede wesent-

liche Änderung in den für die Leistung massgebenden Verhältnissen mel-

den. Nach der Spezialnorm von Art. 77 IVV, die unter dem Titel der Melde-

pflicht steht, hat der Berechtigte jede für den Leistungsanspruch wesentli-

che Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Ar-

beits- oder Erwerbsfähigkeit und der persönlichen und gegebenenfalls der 

wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Mel-

depflichtig sind bereits eingetretene oder künftige Veränderungen, die sich 

auf den laufenden Anspruch auf eine Dauerleistung auszuwirken vermö-

gen. Nach KIESER (ATSG-Kommentar, Art. 31 NN. 10 und 16 mit Hinwei-

sen) sind von der Meldepflicht nur Änderungen erfasst, welche sich auf den 

Leistungsanspruch auswirken. Demgegenüber vertreten LOCHER / GÄCH-

TER (Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. 2014, S. 533) den 

Standpunkt, dass eine Veränderung des Sachverhaltes in jedem Fall zu 

C-1108/2019 

Seite 30 

melden ist, damit die Behörde die Rechtmässigkeit der Weiterausrichtung 

der Dauerleistung prüfen kann. 

9.4 Der Beschwerdeführer hat seine Meldepflicht mehrfach und in unent-

schuldbarer Weise verletzt, wobei ohne Weiteres davon auszugehen ist, 

dass dies für den unrechtmässigen Leistungsbezug kausal war. Die ab Mai 

2011 einsetzenden Aktivitäten wären meldepflichtig gewesen und weisen 

eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustands aus, die für den 

Versicherten erkennbar war. Der ungesetzliche Charakter eines Teils die-

ser Aktivitäten ist im invalidenversicherungsrechtlichen Kontext unerheb-

lich und kann nicht als Rechtfertigungsgrund für die Meldepflichtverletzung 

herhalten. Auch die Angaben im Revisionsfragebogen vom 24. April 2012 

sind – unter Berücksichtigung des gegenwärtigen Aktenstands – mehr als 

zweifelhaft, zumal der Versicherte schon damals von einem anonymen In-

formanten zu jeder Tages- und Nachtzeit gesichtet wurde (act. 82, 84; vgl. 

die Sachverhaltserwägung B), was mit dem Ergebnis der polizeilichen Er-

mittlungen zwischen dem 22. Oktober 2012 und dem 30. April 2013 korres-

pondiert (act. 108).  

9.5 Grundsätzlich obliegt es dem Versicherungsträger, eine erhebliche Än-

derung des Invaliditätsgrades nachzuweisen, wenn er eine Rente reduzie-

ren oder aufheben will. Ausnahmen von diesem Grundsatz ergeben sich 

nach der Rechtsprechung dort, wo die versicherte Person ihre Mitwirkung 

verweigert. Verweigert die versicherte Person ihre Auskunfts- und Mitwir-

kungspflicht in unentschuldbarer Weise, indem sie den Versicherungsträ-

ger bei laufenden Rentenleistungen daran hindert, den rechtserheblichen 

Sachverhalt festzustellen, wird die Beweislast umgekehrt, indem die versi-

cherte Person nachzuweisen hat, dass sich die entscheidwesentlichen 

Umstände nicht in einem den Invaliditätsgrad beeinflussenden Ausmass 

verändert haben. Gelingt ihr dies – wie im vorliegenden Fall – nicht, ist die 

Aufhebung der Rentenleistungen rechtens (Urteil des BGer 8C_481/2013 

vom 7. November 2013 E. 3.3 m.H.; MEYER / REICHMUTH, a.a.O., Art. 28a 

N. 279 m.H.). Auf der Rechtsgrundlage von Art. 88bis Abs. 2 Bst. b IVV (in 

der vom 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2014 gültig gewesenen Fas-

sung) und unter Berücksichtigung von Art. 88a Abs. 1 IVV ist die Aufhe-

bung der Invalidenrente rückwirkend per 1. November 2012 mithin nicht zu 

beanstanden. Zu ergänzen ist, dass bezogen auf den Zeitpunkt der Ren-

tenaufhebung per 1. November 2012 weder eine fünfzehnjährige Renten-

bezugsdauer noch ein Alter von 55 Jahren vorlag, weshalb das wiederer-

langte Leistungspotenzial gemäss dem Regelfall auf dem Weg der Selbst-

eingliederung verwertbar war (vgl. Urteile des BGer 8C_19/2016 vom 

C-1108/2019 

Seite 31 

4. April 2016 E. 5.1; 9C_412/2014 vom 20. Oktober 2014 E. 3.1; BGE 141 

V 5).  

9.6 Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Diese Bestimmung knüpft die Rückerstattungspflicht an 

die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs. Eine bereits bezogene Leis-

tung wird nur zu einer unrechtmässig bezogenen, wenn die Korrektur durch 

Wiedererwägung respektive Revision rückwirkend erfolgt (KIESER, ATSG-

Kommentar, Art. 25 NN. 14 und 16 f.). Nach Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt 

der Rückforderungsanspruch mit Ablauf eines Jahres, nachdem die Versi-

cherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem 

Ablauf von 5 Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Satz 1). 

Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung herge-

leitet, für welche das Strafrecht eine längere Frist vorsieht, so ist diese Frist 

massgebend (Satz 2). Bei den genannten Fristen handelt es sich um Ver-

wirkungsfristen (BGE 140 V 521 E. 2 S. 525 mit Hinweisen). Die Fristen 

gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG sind gewahrt, wenn vor Ablauf der massge-

benden Frist eine Rückerstattungsverfügung ergeht. Im Bereich der Invali-

denversicherung gilt bereits der Erlass des Vorbescheides als fristwahrend 

(Urteil des BGer 8C_699/2010 vom 8. Februar 2011 E. 2). Wird der Ent-

scheid über die Rückforderung frist- und formgerecht dem richtigen Adres-

saten eröffnet, so ist mit diesem Akt die Frist ein für alle Mal gewahrt; daran 

ändert nichts, wenn er durch eine Beschwerdeinstanz aufgehoben und 

später (infolge Rückweisung) durch einen neuen Entscheid – mit allenfalls 

kleinerem Rückforderungsbetrag – ersetzt wird (vgl. Urteil BGer 8C_843/ 

2018 vom 22. Januar 2019 E. 3.2 mit Hinweis auf 9C_778/2016 vom 

12. Dezember 2017 E. 5.1).  

9.7 Die Rückforderung wurde bereits mit dem Vorbescheid vom 9. Dezem-

ber 2014 frist- und formgerecht geltend gemacht. Damit wurde die Frist ein 

für alle Mal gewahrt (act. 193). Die Vorinstanz forderte mit der mitangefoch-

tenen Verfügung vom 23. August 2019 die im Zeitraum vom 1. November 

2012 bis zum 31. Oktober 2013 ausgezahlten Invalidenrenten im Betrag 

von Fr. 27'812.- zurück (BVGer act. 19). Nachprüfbare Einwände wurden 

in diesem Zusammenhang nicht vorgetragen. Die Rückforderung von 

Fr. 27'812.- ist nicht zu beanstanden.  

10.  

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerde als unbe-

gründet erweist, weshalb sie abgewiesen wird. Der Versicherte hat mit Wir-

kung ab 1. November 2012 keinen Anspruch mehr auf eine Invalidenrente. 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-V-521%3Ade&number_of_ranks=0#page521

C-1108/2019 

Seite 32 

Die im Zeitraum vom 1. November 2012 bis zum 31. Oktober 2013 unrecht-

mässig ausgerichteten Leistungen sind zurückzuerstatten. Die angefoch-

tenen Verfügungen vom 29. Januar 2019 und 23. August 2019 sind zu be-

stätigen.  

11.  

11.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 

IVG), wobei die Verfahrenskosten gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG in der Re-

gel der unterliegenden Partei auferlegt werden. Entsprechend dem Aus-

gang des Verfahrens sind die auf Fr. 800.– festzusetzenden Verfahrens-

kosten dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der einbe-

zahlte Kostenvorschuss von Fr. 800.– ist zur Bezahlung der Verfahrens-

kosten zu verwenden (BVGer act. 14). 

11.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden 

Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr er-

wachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen (Art. 

64 Abs. 1 VwVG). Als Bundesbehörde hat die obsiegende Vorinstanz je-

doch keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

 

 

  

C-1108/2019 

Seite 33 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.– wird zur Bezahlung der 

Verfahrenskosten verwendet.  

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.  

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Michael Peterli Lukas Schobinger 

 

  

C-1108/2019 

Seite 34 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 

Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 

deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 

enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 

sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 

BGG). 

 

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