# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ebf4f53d-f196-548a-a7cd-13846dc146e8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-06-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.06.2009 D-4278/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4278-2006_2009-06-19.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4278/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  J u n i  2 0 0 9

Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz), Richter Hans Schürch, 
Richter Walter Lang, 
Gerichtsschreiber Gert Winter.

A._______, geboren (...),
China,
vertreten durch lic. iur. D. Del Duca, Rechtsanwalt,
(...),
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
16. August 2005 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4278/2006

Sachverhalt:

A.

A.a Eigenen  Angaben  zufolge  verliess  die  Beschwerdeführerin  den 
Heimatstaat am 31. März 2000 auf dem Luftweg und begab sich nach 
B._______, wo sie sich mehr als drei Jahre lang als Hotelangestellte 
mehr  recht  als  schlecht  durchgeschlagen  habe. Da  sie  nicht  länger 
dort  habe  bleiben  können,  sei  sie  am  1.  Mai  2003  aus  B._______ 
ausgereist  und  auf  dem Seeweg  direkt  in  die  Schweiz  gelangt.  Ein 
Schlepper habe sie im Hafen abgeholt  und mit dem Auto innert  drei 
Stunden direkt zur Empfangsstelle (...) gebracht.
Anlässlich  der  Befragung  vom  10.  Juni  2003  in  der  Empfangsstelle 
(...), derjenigen vom 27. Juni 2003 durch das Migrationsamt des Kan-
tons (...)  sowie der Anhörung vom 11. August  2005 durch das BFM 
machte die Beschwerdeführerin zur Begründung ihres Asylgesuchs im 
Wesentlichen geltend,  sie  sei  chinesische  Staatsangehörige  uighuri-
scher Herkunft aus C._______ (Provinz D._______). Nach Beendigung 
ihrer Ausbildung habe sie Chinesisch an Mittelschulen unterrichtet. Im 
Februar  1997  hätten  sich  blutige  Zwischenfälle  zwischen  der 
uighurischen  Bevölkerung  und  den  chinesischen  Behörden  in  der 
Nähe der  (...)  ereignet. In  diesem Zusammenhang habe  ihr  Cousin, 
der  sich  an  den  Demonstrationen  beteiligt  habe,  bei  ihr  Zuflucht  in 
C._______ gesucht. Sie habe ihn eine Woche lang bei sich zu Hause 
versteckt.
Eines  Tages  hätten  chinesische  Beamte  sie  am  Arbeitsplatz  aufge-
sucht und von ihr erfahren wollen, ob sie Verwandte in der von Unru-
hen  betroffenen  Region  habe. Bald  danach  sei  sie  von den  Sicher-
heitsbehörden mitgenommen und während zehn Tagen in einer Zelle 
zusammen mit anderen Frauen eingesperrt worden. Anschliessend sei 
sie nach Hause und von dort  ins Gefängnis von E._______ begleitet 
worden,  wo  sie  die  folgenden  zwei  Jahre  ohne  Prozess  oder 
Verurteilung mit Zwangsarbeit habe verbringen müssen. Während ihrer 
Gefängnishaft sei sie misshandelt und vergewaltigt worden.
Nach  ihrer  Entlassung  aus  der  Haft  habe  sie  zur  Kenntnis  nehmen 
müssen,  dass  ihre  Tochter  ihretwegen  mit  behördlichen  Schikanen 
konfrontiert  gewesen  sei.  Zudem  habe  sie  C._______  ohne 
Bewilligung nicht verlassen dürfen. So habe sie sich von ihrem zweiten 
Ehemann scheiden lassen und sich zur Ausreise entschlossen.

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A.b Die Beschwerdeführerin  machte geltend,  sie  verfüge über  keine 
Identitätspapiere. Anlässlich der ergänzenden Anhörung reichte sie ih-
ren Eheschein zu den Akten.

B.
Mit Verfügung vom 16. August 2005 – eröffnet am 19. August 2005 – 
stellte das Bundesamt fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flücht-
lingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ord-
nete es die Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz an, 
schob indessen den Vollzug der Wegweisung zufolge Unzumutbarkeit 
zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. Zur Begründung seines 
Entscheids machte das BFM im Wesentlichen geltend, die Beschwer-
deführerin habe sich bei ihren Vorbringen in zahlreiche erhebliche Wi-
dersprüche verstrickt. So habe sie bei der Empfangsstellenbefragung 
geltend gemacht, ihr Cousin habe sie am 27. Februar 1997 unerwartet 
besucht, während sie vor dem Kanton ausgeführt habe, am 17. Febru-
ar  1997  habe  es  plötzlich  an ihrer  Haustüre  in  C._______ geklopft. 
Schliesslich habe sie anlässlich der ergänzenden Anhörung erklärt, ihr 
Cousin habe am 12. oder 13. Februar 1997 Zuflucht bei ihr gesucht. 
Auch scheine sich die Beschwerdeführerin nicht im Klaren darüber zu 
sein, wer von den Sicherheitsbehörden zu welchem Zeitpunkt und un-
ter  welchen Umständen auf  sie  aufmerksam geworden sei. So habe 
sie an der Empfangsstelle erklärt,  die Polizei  habe Anfang Mai 1997 
ihren Arbeitsort  aufgesucht,  um mit  dem Sicherheitsverantwortlichen 
der  Schule  zu  sprechen,  während  sie  demgegenüber  anlässlich  der 
kantonalen Anhörung gesagt habe, circa zehn Tage nach dem Besuch 
ihres Cousins sei  sie  ins Büro ihres Vorgesetzten zitiert  worden,  wo 
zwei  Leute  sie  über  ihre  Verwandten ausgefragt  hätten. Schliesslich 
habe sie diesbezüglich anlässlich der Bundesanhörung behauptet, der 
Sicherheitsverantwortliche habe sie im Lehrerzimmer aufgesucht und 
aufgefordert,  mit  drei  Männern  einer höheren Behörde zu sprechen. 
Weiter habe sich die Beschwerdeführerin insofern widersprüchlich ge-
äussert, als sie einmal gesagt habe, sie sei während der zehntägigen 
Polizeihaft  befragt  und  mit  Bildern  von  Aufständischen  konfrontiert 
worden. Demgegenüber habe sie anlässlich der kantonalen Anhörung 
behauptet, während der Haft auf dem Polizeiposten habe es keine Ver-
höre  gegeben. Ausserdem habe  die  Beschwerdeführerin  nicht  mehr 
angeben können, wann der Gefängnisaufenthalt stattgefunden haben 
solle, zumal sie an der Empfangsstelle gemeint habe, sie sei ohne Be-
weise sechs Monate lang in einer Besserungsanstalt eingesperrt  ge-
wesen, während sie demgegenüber vor dem Kanton geäussert habe, 

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sie  sei  im März 1997 eingesperrt  und Ende Oktober  1999 aus dem 
Gefängnis  entlassen worden. Zudem habe sie  anlässlich  der  ergän-
zenden Anhörung diesbezüglich deponiert, sie habe sich zwischen An-
fang März 1997 und Ende August 1999 im Gefängnis aufgehalten. Des 
Weiteren könne auch die geltend gemachte Vergewaltigung nicht ge-
glaubt werden. Einmal sollen sieben junge Aufseher des Gefängnisses 
die Vergewaltigung begangen haben,  gemäss einer zweiten Schilde-
rung  seien  es  zwei  junge  Leute  im  E._______-Gefängnis  gewesen, 
nachdem diese sie an einen Stuhl gefesselt hätten, und schliesslich, 
gemäss einer dritten Version, solle sie während sechs Monaten jede 
Woche  zwei  bis  drei  Mal  von  Polizisten  vergewaltigt  worden  sein. 
Angesichts  derartiger  Widersprüche  hielten  die  Vorbringen  der 
Beschwerdeführerin  den  Anforderungen  an  die  Glaubhaftigkeit 
gemäss  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  (AsylG,  SR 
142.31)  nicht  stand,  weshalb  die  Asylrelevanz  nicht  geprüft  werden 
müsse.

C.
Mit Eingabe vom 16. September 2005 liess die Beschwerdeführerin die 
nachstehend aufgeführten Anträge stellen: Es seien die Ziffern 1, 2, 3 
und 6 der Verfügung des BFM vom 16. August 2005 aufzuheben, und 
es  sei  in  der  Folge  der  Beschwerdeführerin  Asyl  zu  gewähren. 
Eventualiter  seien die Ziffern 1,  2,  3 und 6 der  Verfügung des BFM 
vom 16. August 2005 aufzuheben, und es sei die Sache zur Neubeur-
teilung  an  die  Vorinstanz  zurückzuweisen.  In  prozessualer  Hinsicht 
schliesslich liess sie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
und den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses beantra-
gen.
Auf die Begründung wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Er-
wägungen eingegangen.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 13. Oktober 2005 verzichtete der damals 
zuständige Instruktionsrichter der Schweizerischen Asylrekurskommis-
sion (ARK) auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und teilte der 
Beschwerdeführerin mit, sie könne den Ausgang des Verfahrens in der 
Schweiz abwarten, und über das Gesuch um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021) werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

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E.
In seiner Vernehmlassung vom 27. Juni 2007 hielt das BFM fest, die 
Beschwerdeschrift  enthalte  keine neuen erheblichen  Tatsachen  oder 
Beweismittel, welche zu einer Änderung der Betrachtungsweise führen 
könnten. Im Übrigen werde auf die Erwägungen, an denen vollumfäng-
lich festgehalten werde, verwiesen und dementsprechend die Abwei-
sung der Beschwerde beantragt.

F.
Mit Eingabe vom 10. Juli  2008 (Poststempel vom 15. Juli  2008) liess 
die Beschwerdeführerin eine Entbindungserklärung sowie eine Reihe 
von Arztberichten einreichen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  VwVG. Das BFM 
gehört zu den Behörden nach  Art. 33 VGG und ist daher eine Vorin-
stanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffen-
de Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundes-
verwaltungsgericht ist  daher zuständig für die Beurteilung der vorlie-
genden  Beschwerde  und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig 
(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-
hungsweise Änderung. Die  Beschwerdeführerin  ist  daher  zur  Einrei-
chung der Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 so-
wie Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 

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oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  

3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.  

4.1 In der Beschwerde wird im Wesentlichen geltend gemacht, es lie-
ge entgegen den Erwägungen in der angefochtenen Verfügung einzig 
bezüglich der Frage, ob während der zehntägigen Polizeihaft Verhöre 
stattgefunden hätten, ein Widerspruch vor. In diesem Fall könne sich 
die Beschwerdeführerin nicht erklären, weshalb anlässlich der kanto-
nalen  Anhörung  festgehalten  worden  sei,  es  hätten  keine  Verhöre 
stattgefunden. Dieser  Widerspruch  könne  somit  nicht  aufgelöst  wer-
den. Demgegenüber könnten die meisten Widersprüche aufgrund der 
Protokolle schlüssig erklärt beziehungsweise ausgeräumt werden. Die 
entsprechenden  Erklärungen  habe  die  Beschwerdeführerin  zumeist 
bereits anlässlich der ergänzenden Bundesanhörung abgegeben. Das 
BFM habe es jedoch unterlassen, diese Vorbringen der Beschwerde-
führerin  überhaupt  zu  würdigen.  Dementsprechend  sei  die  Überein-
stimmung bezüglich des wesentlichen Sachverhalts entgegen den Er-
wägungen in der  angefochtenen Verfügung gegeben. Die Vorbringen 

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seien zudem substanziiert, und schliesslich werde die Plausibilität ih-
rer Angaben durch die Erzählweise der Beschwerdeführerin sowie ihre 
psychische und seelische Verfassung anlässlich der Anhörungen un-
termauert. Im Übrigen habe die Beschwerdeführerin bereits anlässlich 
der ergänzenden Anhörung erklärt, sie sei vergesslich geworden und 
leide an Schwindel. Bei dieser Sachlage würden die Anforderungen an 
das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG erfüllt. Demnach erfülle sie 
auch die Voraussetzungen nach Art. 3 AsylG, weshalb sie als Flücht-
ling anzuerkennen und ihr Asyl zu gewähren sei.

4.2 Die obgenannten Vorbringen in der Beschwerdeschrift  vermögen 
jedoch unter verschiedenen Gesichtspunkten nicht zu einer veränder-
ten Betrachtungsweise zu führen.

4.2.1 Wie sich aus den Akten ergibt, wurden der Beschwerdeführerin, 
die  eigenen  Angaben  zufolge  Uigurisch  (Muttersprache)  und  perfekt 
Chinesisch  spricht,  die  Protokolle  vom 10.  Juni  2003,  vom 27.  Juni 
2003 und vom 11. August  2005 nach dem jeweiligen Abschluss  der 
Anhörung rückübersetzt. Bei dieser Gelegenheit  hätte die Beschwer-
deführerin allfällige Unstimmigkeiten bemerken und beanstanden müs-
sen. Indessen sah sie sich im Zusammenhang mit den zahlreichen von 
der Vorinstanz festgehaltenen Widersprüchen und Unstimmigkeiten zu 
keinerlei Korrekturen veranlasst, weshalb sie sich grundsätzlich bei ih-
ren Erklärungen,  wie sie in  die Protokolle  Eingang gefunden haben, 
behaften lassen muss.

4.2.2 Darüber  hinaus drängt  sich  aufgrund der  Akten nicht  der  Ein-
druck auf, die Unstimmigkeiten ergäben sich gewissermassen zwangs-
läufig aus einer psychischen Verfassung, welche Krankheitswert  auf-
weist. Es ist  jedoch davon auszugehen,  dass  besonders  belastende 
Erlebnisse präziser und während einer wesentlich längeren Zeitspan-
ne aus dem Gedächtnis abgerufen werden können als belanglose Er-
lebnisse. Was die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  anbelangt,  so 
können diese sicherlich nicht mit alltäglichen Belanglosigkeiten gleich-
gesetzt werden, weshalb sich die Frage stellt, wie es trotzdem zu den 
nachstehenden Unstimmigkeiten und Widersprüchen kommen konnte. 
Um die Antwort  vorwegzunehmen: in  casu erklären sich die Unstim-
migkeiten aus dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin bei ihren 
Vorbringen nicht auf Erinnerungen an tatsächliche Begebenheiten zu-
rückgreifen konnte, sondern die geltend gemachte Verfolgungssituation 
nebst weiteren Vorbringen erfunden hat. Dies zeigt sich bereits bei ih-

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rer Schilderung der Reise in die Schweiz. So will die Beschwerdefüh-
rerin  von F._______ (G._______) aus auf  dem Seeweg direkt  in  die 
Schweiz gelangt sein. Vom Hafen aus sei sie nach einer dreistündigen 
Autofahrt  in  (...)  angekommen  (A1/13  S.  9).  Diese  Vorbringen 
entsprechen  mit  Sicherheit  nicht  den  Tatsachen.  Derartige 
Unstimmigkeiten  im  Zusammenhang  mit  der  Schilderung  des 
Reisewegs  lassen  aber  auch  Rückschlüsse  auf  die  Glaubhaftigkeit 
einer geltend gemachten Verfolgungssituation zu (Entscheidungen und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
1998 Nr. 17 E. 4b S. 150), was sich - wie nachstehend aufgezeigt wird 
-  auch  in  casu  einmal  mehr  bestätigt.  Erhärtet  wird  die 
Unglaubhaftigkeit  der  Vorbringen  insbesondere  anhand  der 
widersprüchlichen Schilderung von Erlebnissen, welche die Beschwer-
deführerin nach eigenen Angaben persönlich erlebt hat. So machte sie 
anlässlich der Befragung vom 10. Juni 2003 in der Empfangsstelle (...) 
geltend,  die  Polizei  sei  Anfang  Mai  in  die  Schule  gekommen.  Die 
Herren hätten mit ihrem Vorgesetzten, der Sicherheitsverantwortlicher 
an ihrer Schule gewesen sei, über sie gesprochen. Sie habe dann zu 
ihrem  Chef  ins  Büro  kommen  müssen.  Nachdem  sie  einige  Fragen 
nach  Verwandten  in  H._______  beantwortet  habe,  sei  sie  weg-
geschickt worden und habe weiter Unterricht erteilt. Am folgenden Tag 
habe sie wieder bei ihrem Chef antreten müssen. Bei dieser Gelegen-
heit habe sie dieser gefragt,  ob sie etwas zu erzählen habe, und ihr 
mitgeteilt,  dass sich die  Polizei  für  sie  interessiert  habe (A1/13 S. 6 
und 7). Diese Mitteilung hätte sich ihr Chef ersparen können, wenn die 
Polizisten persönlich die Beschwerdeführerin am Vortag im Büro ihres 
Vorgesetzten befragt hätten, wie dies die Beschwerdeführerin anläss-
lich  der  Befragung  vom 27. Juni  2003  durch die  kantonale  Behörde 
geltend machte (vgl. A9/13 S. 6). Es stellt auch einen wesentlichen Un-
terschied dar, ob sie beim Betreten des Büros des Vorgesetzten die-
sen mit zwei oder drei Männern, einmal noch dazu einer höheren Be-
hörde angehörend, antrifft (A9/13 S. 6, A12/20 S. 14). Auch ein Mann, 
der zu einem späteren Zeitpunkt als schweigsam, unbeteiligt oder als 
Chauffeur wahrgenommen wird, hätte bei der kantonalen Anhörung er-
wähnt werden müssen, weshalb sich die fehlende Erwähnung des drit-
ten Mannes (ein weiteres Mal) als blosse Anpassung des Sachverhalts 
an den vorangegangenen Vorhalt des Widerspruchs erweist (A12/20 S. 
14).  Auch  bezüglich  der  angeblichen  Vergewaltigung  war  die  Be-
schwerdeführerin nicht in der Lage, auch nur bezüglich der Anzahl der 
angeblichen Vergewaltiger gröbste Widersprüche zu vermeiden. Wie in 
diesem  Zusammenhang  dem  Anhörungsprotokoll  vom  11. August 

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2005 zu entnehmen ist,  konnte es die Beschwerdeführerin  zunächst 
offenbar  selbst  nicht  glauben,  dass  sie  zu  einem früheren Zeitpunkt 
von sieben Vergewaltigern gesprochen hatte (A12/20 S. 17). Im Übri-
gen  bestehen  ernsthafte  Zweifel,  ob  die  Beschwerdeführerin  über-
haupt  jemals  in  C._______  lebte,  wusste  sie  doch  nicht  einmal,  in 
welcher  Himmelsrichtung von C._______ aus gesehen die  Ortschaft 
I._______ liegt. Da die Beschwerdeführerin als Mittelschullehrerin tätig 
war  und  somit  über  eine  gute  Bildung  verfügt,  vermag  ihre 
Behauptung,  Uiguren  seien  es  nicht  gewohnt,  sich  geographisch 
genau auszudrücken (A12/20 S. 11), nicht zu überzeugen. Es erübrigt 
sich bei dieser Sachlage, auf die zahlreichen weiteren Widersprüche in 
den  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  weiter  einzugehen. 
Stattdessen  kann  auf  die  zutreffenden  Erwägungen  in  der 
angefochtenen Verfügung verwiesen werden.

4.2.3 Aufgrund  der  vorstehenden  Erwägungen  besteht  kein  Anlass, 
auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde im Einzelnen einzu-
gehen, weil sie am Ergebnis nichts ändern können. Unter Berücksichti-
gung der gesamten Umstände folgt, dass die Beschwerdeführerin kei-
ne  Gründe  nach  Art.  3  AsylG  nachweisen  oder  glaubhaft  machen 
konnte. Das Bundesamt hat ihr Asylgesuch zu Recht abgelehnt.

5.

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21).

6.

6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

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6.2 Diese  drei  Bedingungen  für  einen  Verzicht  auf  den  Vollzug  der 
Wegweisung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind al-
ternativer Natur: Sobald eine von ihnen erfüllt  ist,  ist  der Vollzug der 
Wegweisung als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwe-
senheit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vorläufige 
Aufnahme zu regeln (vgl. EMARK 2006 Nr. 6, E. 4.2, S. 54 f.; EMARK 
2001 Nr. 1, E. 6a, S. 2). Gegen eine allfällige Aufhebung der vorläufi-
gen  Aufnahme steht  dem weggewiesenen  Asylsuchenden  wiederum 
die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht offen (vgl. Art. 105 
AsylG i.V.m. Art. 84 Abs. 2 AuG). In diesem Verfahren wäre dann der 
Wegweisungsvollzug  vor  dem  Hintergrund  sämtlicher  Voll-
zugshindernisse  von  Amtes  wegen  nach  Massgabe  der  in  diesem 
Zeitpunkt herrschenden Verhältnisse (vgl. EMARK 1997 Nr. 27, S. 205 
ff.) zu prüfen.

6.3 Nachdem  vorliegend  bereits  das  BFM  in  seiner  angefochtenen 
Verfügung  die  vorläufige  Aufnahme  der  Beschwerdeführerin  in  der 
Schweiz  anordnete,  entfällt  die  Prüfung  allfälliger  weiterer  Wegwei-
sungshindernisse.  Demnach  erübrigt  es  sich,  auf  die  von  der  Be-
schwerdeführerin eingereichten Arztzeugnisse an dieser Stelle einzu-
gehen.

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwer-
deführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Das mit der Be-
schwerde  gestellte  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ist  jedoch gutzuheissen, 
zumal  aufgrund der Akten von der Bedürftigkeit  der Beschwerdefüh-
rerin auszugehen ist  und die Begehren nicht als aussichtslos zu be-
zeichnen waren. Es sind der Beschwerdeführerin somit keine Verfah-
renskosten aufzuerlegen.

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 10

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-
ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 

(per Kurier; in Kopie)
- (...) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Fulvio Haefeli Gert Winter

Versand:

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