# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3fed9057-9c59-547f-a344-67dc7756e2d0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-11-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 05.11.2008 B 2008/140
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2008-140_2008-11-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2008/140

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 05.11.2008

Entscheiddatum: 05.11.2008

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 5. November 2008
Ausländerrecht, Art. 4 und 7 ANAG. Rechtmässigkeit der Verweigerung der 
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines seit 2005 in der Schweiz 
lebenden indischen Staatsangehörigen wegen Eingehens einer Scheinehe 
(Verwaltungsgericht, B 2008/140).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

H.L.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. J.,

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ H.L., geb. 1983, ist indischer Staatsangehöriger. Er heiratete am 15. Juni 2004 in 

seinem Heimatstaat die in Rorschach wohnhafte Schweizer Bürgerin E.S., geb. 1971. 

Am 14. Januar 2005 reiste er in die Schweiz ein und meldete sich in Rorschach an. Das 

Ausländeramt erteilte ihm in der Folge eine Jahresaufenthaltsbewilligung im Rahmen 

des Familiennachzugs. Im Jahr 2006 leitete das Ausländeramt eine Untersuchung 

wegen Verdachts des Eingehens einer Scheinehe ein. Mit Verfügung vom 8. Mai 2008 

wies es das Gesuch von H.L. vom 15. November 2007 um Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung ab und forderte ihn auf, die Schweiz bis spätestens 17. Juli 

2008 zu verlassen. Zur Begründung führte es im wesentlichen an, H.L. sei eine 

Scheinehe eingegangen; dessen ungeachtet sei das Festhalten an der nur noch formal 

bestehenden Ehe rechtsmissbräuchlich.

B./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 22. Mai 2008 erhob H.L. Rekurs, der vom 

Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 8. Juli 2008 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 26. August 2008 erhob H.L. Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Entscheid des Sicherheits- und 

Justizdepartements vom 8. Juli 2008 sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung sei 

zu verlängern, ausserdem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen 

und es sei ihm zu gestatten, den Beschwerdeentscheid in der Schweiz abzuwarten, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich MWSt. Der Beschwerdeführer 

bestreitet, mit E.S. eine Scheinehe eingegangen zu sein. Er habe jahrelang in einer 

ehelichen Gemeinschaft gelebt, auch wenn der Arbeitsort nicht am Wohnort gewesen 

sei. Eine Rückkehr in sein Heimatland könne ihm nicht zugemutet werden. Es liege ein 

Härtefall vor. Der Entscheid der Vorinstanz verstosse gegen Art. 7, 9, 10 Abs. 2, 24 und 

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29 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV), gegen Art. 8 der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) und gegen Art. 7 Abs. 1 und 

Art. 11 Abs. 3 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer. 

Auf die einzelnen Vorbringen wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 16. September 2008 unter 

Hinweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids auf Abweisung der 

Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 26. August 2008 

erfüllt zeitlich, formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist daher 

einzutreten.

2. Der Beschwerdeführer beantragt, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu 

erteilen und es sei ihm zu gestatten, den Beschwerdeentscheid in der Schweiz 

abzuwarten.

Nach Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 VRP hat die Beschwerde von 

Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung. Im vorliegenden Fall ist die 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers am 13. Januar 2008 abgelaufen. Die 

Verlängerung dieser Bewilligung wurde verweigert. Bei der Verweigerung einer 

Verlängerung der Bewilligung kann die aufschiebende Wirkung nicht zum Tragen 

kommen (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl., 

St. Gallen 2003, Rz. 1105). Der Aufenthalt nach Ablauf der Bewilligung wäre mittels 

einer vorsorglichen Massnahme zu regeln. Der Erlass einer solchen erübrigte sich 

indessen, da das Ausländeramt bei hängigen Beschwerden in der Regel auf 

Vollzugsmassnahmen verzichtet, selbst wenn der Betroffene keinen förmlichen 

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Anspruch hat, den Entscheid in der Schweiz abzuwarten. Mit dem Entscheid in der 

Hauptsache ist das Begehren ohnehin gegenstandslos.

3. Der Beschwerdeführer hat sich in der Beschwerdeschrift im einzelnen mit dem 

angefochtenen Entscheid bzw. dessen Begründung auseinanderzusetzen (Art. 64 

Abs. 1 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 921). Soweit der 

Beschwerdeführer pauschal auf Vorbringen im Verfahren vor dem Ausländeramt 

verweist, kann nicht darauf eingetreten werden (vgl. GVP 2000 Nr. 49).

4. Am 1. Januar 2008 trat das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt AuG) in Kraft. Gemäss Art. 126 Abs. 1 AuG bleibt für Gesuche, 

die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes eingereicht worden sind, das bisherige Recht 

anwendbar. Das Verfahren richtet sich dagegen nach dem neuen Recht (Abs. 2). Im 

vorliegenden Fall wurde das Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung am 

15. November 2007 eingereicht (Frepo act. 131). Somit ist die Streitsache nach 

früherem Recht zu beurteilen.

4.1. Nach Art. 7 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(BS 1, 121 mit seither ergangenen Änderungen, abgekürzt ANAG) hat der ausländische 

Ehegatte einer Schweizer Bürgerin Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung. Kein Anspruch besteht nach Abs. 2 dieser Vorschrift, wenn die 

Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung 

von Ausländern und namentlich jene über die Begrenzung der Zahl der Ausländer zu 

umgehen. Erfasst wird davon die sog. Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe, bei der die 

Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigten 

(BGE 128 II 151, 127 II 55 mit Hinweisen). Die Bestimmung ist dem früheren Art. 120 

Ziff. 4 ZGB betreffend die sogenannte Bürgerrechtsehe nachgebildet, welcher mit der 

Revision des Bürgerrechtsgesetzes (SR 141.0) vom 23. März 1990 seine Grundlage 

verloren hat und aufgehoben wurde. Dem ausländischen Ehegatten eines Schweizer 

Bürgers wurde im revidierten Art. 7 Abs. 1 ANAG ein Anspruch auf Erteilung und 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung eingeräumt. Da die Gefahr, diese Vorschrift 

könnte durch Eingehen einer blossen Scheinehe umgangen werden, in gleicher Weise 

besteht wie im Falle des früheren Bürgerrechtserwerbs durch Heirat, wurde für solche 

"Aufenthalts-" bzw. "Niederlassungsehen" in Art. 7 Abs. 2 ANAG ein ähnlicher 

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Missbrauchstatbestand geschaffen, wie er in Art. 120 Ziff. 4 ZGB für die früheren 

Bürgerrechtsehen vorgesehen war (BGE 122 II 294 mit Hinweisen).

Auch wenn die Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, heisst dies nicht 

zwingend, dass dem ausländischen Ehegatten der Aufenthalt ungeachtet der weiteren 

Entwicklung gestattet werden muss. Zu prüfen ist insbesondere, ob sich die Berufung 

auf die Ehe nicht anderweitig als missbräuchlich erweist (BGE 128 II 151).

4.2. Das Bundesgericht hat in verschiedenen Urteilen die Anforderungen an den 

Nachweis einer Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe umschrieben. Es erwog, der 

Nachweis, dass die Ehe zur Umgehung der Vorschriften über Aufenthalt und 

Niederlassung der Ausländer geschlossen wurde und nicht der Begründung einer 

Lebensgemeinschaft diene, sei in der Regel nicht direkt zu erbringen und könne nur 

durch Indizien geführt werden. Solche Indizien seien etwa darin zu erblicken, dass dem 

Ausländer die Wegweisung gedroht habe, etwa weil er ohne Heirat keine 

Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte oder sie ihm nicht verlängert worden wäre. 

Sodann könnten die Umstände und die kurze Dauer der Bekanntschaft sowie die 

Tatsache, dass die Ehegatten eine Wohngemeinschaft gar nie aufgenommen hätten, 

für das Vorliegen einer Ausländerrechtsehe sprechen. Umgekehrt könne aus einer 

gewissen Zeit des Zusammenlebens und des Unterhalts intimer Beziehungen nicht 

ohne weiteres abgeleitet werden, es sei eine wirkliche Lebensgemeinschaft gewollt 

gewesen. Ein solches Verhalten könne auch nur vorgespiegelt sein, um die Behörde zu 

täuschen (BGE 122 II 295 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur). Wenn aber nicht 

genügend Anhaltspunkte bestehen, die auf eine Scheinehe hindeuten, so darf nicht 

einzig aufgrund dieser ungenügenden Anhaltspunkte die Berufung auf eine bestehende 

Ehe als rechtsmissbräuchlich qualifiziert werden (BGE 123 II 49 ff.).

4.3. Der Beschwerdeführer bringt verschiedene Einwendungen zu den von der 

Vorinstanz bzw. vom Ausländeramt festgestellten Indizien vor und macht Gründe 

geltend, weshalb diese Indizien die Annahme einer Scheinehe nicht rechtfertigen. Allein 

für sich vermag ein einzelnes Indiz den Nachweis einer Tatsache nicht zu erbringen. Es 

liegt bei Indizienbeweisen in der Natur der Sache, dass jedes einzelne Merkmal für sich 

allein nicht genügen würde, um eine Scheinehe nachzuweisen. Wenn jedoch eine 

Vielzahl von Indizien gegeben ist, können sich diese je nach Art und Anzahl zum 

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rechtsgenüglichen Beweis verdichten. Es ist daher bei den einzelnen Indizien einer 

Scheinehe nicht von entscheidender Bedeutung, ob sie auch bei einer normalen Ehe 

vorliegen können. Dies kann bei jedem einzelnen Sachverhaltsmerkmal allein durchaus 

zutreffen. Entscheidend ist die Gesamtheit der vorliegenden Tatumstände (vgl. statt 

vieler VerwGE B 2007/127 vom 5. November 2007 i.S. S.O. in: www.gerichte.sg.ch).

4.4. Der Beschwerdeführer rügt, sein Anspruch auf rechtliches Gehör sei verletzt 

worden. Die von ihm angerufenen Zeugen seien nicht zur Aussage bzw. zum Beweis 

zugelassen worden. Die Vorinstanz stütze sich ausschliesslich auf Indizien und auf die 

Aussagen seiner Ehefrau ab. Diese einseitige Gewichtung müsse als rechtswidrig und 

willkürlich bezeichnet werden. Zu Unrecht habe die Vorinstanz die Zeugeneinvernahme 

mit dem Argument verweigert, die angerufenen Personen könnten nicht 

unvoreingenommen zur Ermittlung des Sachverhalts beitragen. Dabei werde 

übersehen, dass die Zeugen unter Hinweis auf die Straffolgen falschen Zeugnisses zur 

Wahrheit verpflichtet seien. Ausserdem könnten die Aussagen entsprechend gewichtet 

werden.

Der Beschwerdeführer hat im Verfahren vor dem Ausländeramt schriftliche Erklärungen 

verschiedener Personen, unter anderem seines Vorgesetzten, des Geschäftsführers 

des Arbeitgeberbetriebs sowie zweier Mitarbeiter eingereicht. Diese Personen 

bestätigten zuhanden des Rechtsvertreters schriftlich, dass die Ehefrau des 

Beschwerdeführers zusammen mit diesem im Personalhaus des Hotels Sternen in D. 

gewohnt habe, dass die beiden als Ehepaar aufgetreten seien und häufig die Freizeit 

gemeinsam verbracht hätten. In seiner Stellungnahme an das Ausländeramt beantragte 

der Beschwerdeführer, diese Personen seien als Zeugen zu befragen. In der 

Beschwerde wiederholt er diesen Antrag.

Werden beim Verdacht einer Scheinehe die Eheleute als direkt Beteiligte im Rahmen 

des erstinstanzlichen Verfahrens eingehend befragt, so vermögen in der Regel weitere 

Befragungen und Einvernahmen, auch solche von Drittpersonen, keine neuen und 

entscheidrelevanten Tatsachen hervorzubringen. Im Streitfall ist davon auszugehen, 

dass die vom Beschwerdeführer angerufenen Personen ihre schriftlichen Angaben 

bestätigen werden. Das Vorliegen einer Scheinehe ist aufgrund objektiver 

Sachverhaltsmerkmale und Indizien festzustellen. Insbesondere sind die Aussagen der 

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Eheleute zu würdigen, wobei von erheblicher Bedeutung ist, dass die Eheleute vor der 

Einvernahme keine Kenntnis über die Fragestellung haben. Aussagen von 

Drittpersonen über gewisse Verhaltensweisen der Eheleute haben erfahrungsgemäss 

keine erhebliche Bedeutung. Im vorliegenden Fall kommt hinzu, dass die Ehefrau 

offenbar zu Beginn der Ehe durchaus davon ausgegangen war, dass der 

Beschwerdeführer mit ihr eine Lebensgemeinschaft eingehen will. Sie selber hatte sich 

nach eigenen Angaben öfters in D. aufgehalten. Offenbar wohnen ihre Eltern dort. Es ist 

daher naheliegend, dass sie dort zusammen mit dem Beschwerdeführer gesehen 

werden konnte und sie Drittpersonen als Ehepaar erschienen. Unter diesen Umständen 

vermöchten Aussagen, welche die schriftlichen Aeusserungen bestätigen, keine neuen 

Erkenntnisse zu bringen. Daher durften Vorinstanz und Ausländeramt ohne Verletzung 

des rechtlichen Gehörs von den beantragten Zeugeneinvernahmen absehen. Auch im 

Beschwerdeverfahren ist auf weitere Erhebungen, namentlich auf Einvernahmen, zu 

verzichten. Der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs erweist sich daher als 

unbegründet.

4.5. Zu prüfen ist im folgenden, ob Ausländeramt und Vorinstanz zu Recht davon 

ausgegangen sind, der Beschwerdeführer sei eine Scheinehe eingegangen. Dabei ist 

entscheidend, ob beim ausländischen Ehegatten die Absicht bestand, die Ehe nur zur 

Erlangung eines Aufenthaltsrechts in der Schweiz einzugehen. Ob die Schweizer 

Ehegattin die Absicht hatte, eine echte Lebensgemeinschaft einzugehen, ist nicht 

ausschlaggebend. Art. 7 Abs. 2 ANAG schliesst einen Anspruch auf eine 

Aufenthaltsbewilligung ausdrücklich aus, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die 

Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung zu umgehen. Einen solchen Anspruch 

kann nur der ausländische Ehegatte haben (statt vieler VerwGE B 2006/51 vom 8. Juni 

2006 mit Hinweisen, in: www.gerichte.sg.ch).

Zutreffend erwog die Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe durch die Heirat seinen 

fremdenpolizeilichen Status erheblich verbessert. Der Beschwerdeführer wendet 

dagegen ein, damit werde unterstellt, dass jeder Ausländer, der eine Schweizerin 

heirate, lediglich seinen Aufenthaltsstatus verbessern wolle. Dieser Einwand geht fehl. 

Nicht jedem Ausländer, der eine Schweizerin heiratet, wird unterstellt, dass die 

Erlangung einer Bewilligung Hauptmotiv der Heirat ist. Formal trifft es allerdings zu, 

dass ein Ausländer ohne Aufenthaltsanspruch durch die Heirat einer Schweizerin eine 

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Bewilligung erlangen kann. Dies allein ist aber nicht ausschlaggebend. Wenn die 

Ehegatten tatsächlich eine Lebensgemeinschaft eingehen wollen, so ist der Anspruch 

auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung allein kein Grund für Abklärungen hinsichtlich 

einer allfälligen Scheinehe. Bei der Prüfung des Vorliegens einer Scheinehe darf die 

Verbesserung des Status' aber als Indiz gewertet worden. Von einem willkürlichen 

Verhalten der Vorinstanz kann in diesem Punkt keine Rede sein. Zu Recht hat 

ausserdem die Vorinstanz den erheblichen Altersunterschied von rund zwölf Jahren als 

weiteres Indiz für eine Scheinehe betrachtet. Daran ändert der Umstand nichts, dass 

der erhebliche Altersunterschied allein nicht ins Gewicht fallen würde (vgl. oben E. 4.3).

Weitere Indizien für das Vorliegen einer Scheinehe bilden die widersprüchlichen 

Aussagen der Eheleute zu den Umständen des Kennenlernens. Der Beschwerdeführer 

hielt anlässlich der Befragung am 26. März 2007 fest, er habe seine Ehefrau Ende 2003 

in Indien kennengelernt. Die Ehefrau hingegen sagte aus, sie habe ihren Mann in D. 

kennengelernt, als dieser zu Besuch bei seinem Cousin im Restaurant Sternen 

gewesen sei. Dies sei im Jahr 2004 gewesen. Wenn die Eheleute über einen solchen 

Sachverhalt derart unterschiedliche Angaben machen, muss dies als weiteres Indiz für 

eine Scheinehe betrachtet werden. Dabei wird nicht ausser Acht gelassen, dass die 

Aussagen der Ehefrau zurückhaltend zu würdigen sind. Die Ehefrau hatte nach ihren 

eigenen Aussagen wohl durchaus die Absicht, eine Lebensgemeinschaft mit dem 

Beschwerdeführer einzugehen. Sie hielt denn auch fest, sie habe dem 

Beschwerdeführer einen Heiratsantrag gemacht und wäre eh am liebsten in Indien 

geblieben. Sie schildert denn auch ausführlich ihre Enttäuschung, dass sie nach der 

Hochzeitsfeier von der Familie ihres Mannes in ein Hotel gebracht wurde, wo sie allein 

habe übernachten müssen. Die Ehefrau war zudem bereits 1999/2000 mit einem Inder 

verheiratet gewesen. Sie gab ausserdem ohne weiteres zu, dass der Beschwerdeführer 

ihre Wohnung bezahlt, damit er die Adresse bei ihr lassen könne. Sodann erklärte sie, 

sie habe jeweils ihren Ehemann angerufen, als sie finanzielle Schwierigkeiten gehabt 

habe, und ihn zum Bezahlen von Rechnungen ersucht, worauf er ihr Geld gegeben 

habe. Mit diesen Aussagen bezichtigt sich die Ehefrau u.a. selber eines 

fremdenpolizeilich verpönten, nach heutigem Recht mitunter strafbaren Verhaltens (vgl. 

Art. 118 AuG). Dies bildet aber auch ein Merkmal, dass die Aussagen glaubwürdig sind.

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Im weiteren stellte die Vorinstanz zutreffend fest, dass objektive Anhaltspunkte fehlen, 

dass der Beschwerdeführer mit seiner Ehefrau in deren Wohnung in Rorschach lebte. 

Die Ehefrau fungierte als alleinige Mieterin der Wohnung in Rorschach. Diese war nur 

mit ihrem Namen beschriftet. Die polizeilichen Abklärungen ergaben keine 

Anhaltspunkte, dass die Eheleute zusammenwohnten. Zwar wurde die Ehefrau vom 

Beschwerdeführer sporadisch aufgesucht, was auch erklären würde, dass der 

Vermieter beide gemeinsam angetroffen hat. Ein längerer Aufenthalt in der Wohnung 

der Ehefrau ist aber nicht ausgewiesen. Es wäre wohl nachvollziehbar, dass der 

Ehemann aufgrund des weit entfernten Arbeitsorts im Kanton Graubünden nicht jeden 

Abend nach Rorschach zurückkehrte. Es fragt sich allerdings, weshalb der 

Beschwerdeführer als Hilfskraft im Gastgewerbe eine Tätigkeit in I. und D. aufnahm 

und dort ein Logis zahlte und nicht eine Arbeit in der Nähe des geltend gemachten 

Wohnorts Rorschach suchte. Der Wirt des Restaurants Sternen in D. ist ein Cousin des 

Beschwerdeführers. Diesem war es offenbar wichtiger, bei seinem Cousin zu arbeiten 

als nach der Uebersiedlung von Indien mit seiner Ehefrau zusammen zu wohnen. Auch 

dies bildet ein Indiz für eine Scheinehe.

Zutreffend ist, dass die Ehefrau unter psychischen Problemen leidet. Sie bestätigte 

dies und erklärte selbst, sie habe sich in einer Klinik aufhalten müssen. Dies bedeutet 

allerdings nicht, dass ihre Aussagen generell unglaubwürdig sind. Die Ehefrau hielt 

detailliert fest, wie der Beschwerdeführer gemeinsam mit seinem Cousin auf sie 

einwirkte, damit er seinen fiktiven Wohnort in Rorschach beibehalten konnte. Im 

übrigen sind Menschen mit psychischen Problemen bevorzugte Zielpersonen von 

Scheinheiraten. Der Beschwerdeführer hat seiner Ehefrau offenbar vor der Hochzeit 

vorgegaukelt, eine echte Ehegemeinschaft eingehen zu wollen, und die Ehefrau glaubte 

seinen Versprechungen. Es spricht daher auch nicht gegen das Vorliegen einer 

Scheinehe, dass die Ehefrau nach Indien reiste, dem Beschwerdeführer einen 

Heiratsantrag machte und in Indien eine Hochzeitszeremonie veranstaltet wurde. 

Allerdings sagte die Ehefrau wie erwähnt aus, ihr Ehemann und dessen Angehörige 

hätten sie nach dem Fest in ein Hotel verbracht, wo sie die Nacht allein verbracht habe. 

Sie erklärte sogar, sie habe nie intime Beziehungen mit ihrem Ehemann gehabt. Ob 

dies zutrifft, ist allerdings nicht von entscheidender Bedeutung. Die Ehefrau hielt 

ausdrücklich fest, der Beschwerdeführer habe sich nach der Hochzeit verändert. 

Solange er sich in Indien aufgehalten habe, habe er sich bei ihr gemeldet und habe ihr 

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SMS geschrieben. Kaum sei er in der Schweiz gewesen, sei nie mehr etwas 

gekommen. Sein Cousin habe angerufen und für ihn gesprochen. Ihr sei es immer 

schlechter gegangen. Die Ehefrau wurde offenbar bald nach der Eheschliessung 

gewahr, dass sie vom Beschwerdeführer getäuscht wurde. Dies erklärt auch ihr 

Verhalten, insbesondere das Verfassen anonymer Schreiben an das Ausländeramt 

sowie ihren Entschluss, vom Beschwerdeführer Geld zu fordern, damit er ihre 

Wohnadresse benutzen konnte. Das Aussageverhalten der Beschwerdeführerin spricht 

unter den dargelegten Umständen nicht gegen eine Scheinehe.

Fest steht ausserdem, dass der Beschwerdeführer nur wenige Angaben zur Person 

sowie zur Familie und zu weiteren Eigenschaften des Partners machen konnte. Er 

wusste beispielsweise nichts über Hobbies und Freizeitaktivitäten seiner Ehefrau. Auch 

konnte er weder über die Eltern noch über den Sohn der Ehefrau genauere Angaben 

machen. Der Beschwerdeführer hielt im übrigen als gemeinsame Freizeitaktivität fest, 

sie würden meistens dem See entlang gehen. Solche vagen Angaben bzw. fehlenden 

Kenntnisse über Vorlieben des Ehegatten bilden gewichtige Indizien für das Fehlen 

einer ehelichen Gemeinschaft. Der Einwand des Beschwerdeführers, seine Ehefrau 

habe ihm gegenüber keine Angaben zum familiären Hintergrund gemacht, erscheint 

nicht stichhaltig. Zumindest über Freizeitaktivitäten und persönliche Interessen hätte 

der Beschwerdeführer Auskünfte geben können, falls er tatsächlich mit seiner Ehefrau 

zusammen lebte.

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, 

dass die Vorinstanz zu Recht davon ausging, der Beschwerdeführer habe mit der 

Heirat von E.S. keine Lebensgemeinschaft begründen, sondern ausschliesslich eine 

Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz erlangen wollen. Der Beschwerdeführer kann 

daher gestützt auf Art. 7 Abs. 1 ANAG, Art. 8 und Art. 13 BV sowie Art. 8 EMRK keinen 

Anspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung geltend machen. 

Inwiefern der Entscheid der Vorinstanz gegen die Menschenwürde verstossen, 

willkürlich ist oder das Recht auf persönliche Freiheit verletzt, wird im übrigen nicht 

substantiiert dargelegt.

4.6. Das Eingehen einer Scheinehe bildet einen Verstoss gegen eine zentrale 

ausländerrechtliche Norm (vgl. statt vieler BGE 2A.275/2005 vom 17. Oktober 2005, 

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E. 4.2 mit Hinweisen). Nach dem neuen Ausländergesetz (Art. 118 Abs. 2 AuG) ist das 

Eingehen einer Scheinehe sogar ein Straftatbestand. Nach der Praxis rechtfertigt das 

Eingehen einer Scheinehe den Widerruf einer Aufenthaltsbewilligung (BGE 2A.275/2005 

vom 17. Oktober 2005 mit Hinweisen auf weitere Urteile; VerwGE B 2005/86 vom 

13. September 2005, B 2006/15 vom 12. April 2006; B 2006/51 vom 8. Juni 2006, 

publiziert in: www.gerichte.sg.ch). Umso mehr ist auch die Verweigerung der 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gerechtfertigt.

Der Entscheid über die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung lag aufgrund der 

vorliegenden Umstände im Ermessen der Ausländerbehörden (Art. 4 ANAG). Der 

Beschwerdeführer hält sich seit weniger als vier Jahren und damit erst kurze Zeit in der 

Schweiz auf. Die Ehe blieb kinderlos. Von einer nennenswerten Integration des 

Beschwerdeführers kann unter diesen Umständen nicht gesprochen werden. Für die 

Befragung benötigte er einen Dolmetscher, was bedeutet, dass er keine guten 

Deutschkenntnisse hat. Soweit ersichtlich hat er sich zwar an seiner Arbeitsstelle 

bewährt und sich, abgesehen von einer Verkehrsregelverletzung, keine Straftaten 

zuschulden kommen lassen. Aufgrund der Arbeitstätigkeit als Hilfskraft im 

Gastgewerbe bestehen aber auch in wirtschaftlicher bzw. arbeitsmarktlicher Hinsicht 

keine zwingenden Gründe für eine Verlängerung der Bewilligung. Stichhaltige Gründe, 

weshalb eine Rückkehr nach Indien nicht zumutbar ist und gar ein Härtefall vorliegen 

soll, werden nicht vorgebracht. Dass in Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG eine Ehegemeinschaft 

von mindestens drei Jahren verlangt wird, damit nach deren Auflösung der weitere 

Aufenthalt zugelassen wird, ist vorliegend nicht ausschlaggebend. Wie erwähnt, ist im 

Streitfall die frühere gesetzliche Ordnung anwendbar, und zudem sieht das Gesetz in 

Art. 50 Abs. 1 AuG ausdrücklich vor, dass zusätzlich zur Ehegemeinschaft von drei 

Jahren eine gute Integration vorliegen muss, um einen Anspruch auf Verlängerung des 

Aufenthalts geltend machen zu können. Dies bedeutet, dass die Dauer der ehelichen 

Gemeinschaft allein den Nachweis einer guten Integration nicht erfüllt.

4.7. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen kann der Widerruf bzw. die Verweigerung 

der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht als Missbrauch bei der 

Ermessensausübung bzw. der Abwägung der für die Angemessenheit einer 

Ausweisung gemäss Art. 11 Abs. 3 ANAG massgebenden Kriterien betrachtet werden, 

weshalb die Beschwerde als unbegründet abzuweisen ist.

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5. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

                                                                  Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./    Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe.

3./    Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                                                                                Der Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-       den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr. J.)

-       die Vorinstanz

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am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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		2025-07-19T15:17:30+0200
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