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**Case Identifier:** 0e4b415f-7e35-53d7-8166-ba6491580ab9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.09.2008 EL 2008/14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2008-14_2008-09-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2008/14

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 13.03.2020

Entscheiddatum: 09.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 09.09.2008
Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG, Art. 31 Abs. 1 ATSG, Art. 24 ELV. Erlass einer 
Rückforderung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen. Verletzung 
der Meldepflicht in bezug auf leistungserhebliche 
Sachverhaltsveränderungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 9. September 2008, EL 2008/14).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 9. September 2008

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Niedermann, Neugasse 55,

9000 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Erlass der Rückerstattung

Sachverhalt:

A.         

Die IV-Stelle sprach G.___ am 8. April 2002 eine halbe Invalidenrente zu. Am 20. April 

2003 meldete sich die Versicherte zum Bezug einer Ergänzungsleistung an. Gemäss 

einem Arbeitsvertrag mit der A.___ AG war die Versicherte mit einem 

Beschäftigungsgrad von 50% erwerbstätig. Die BVG-Stiftung B.___ richtete der 

Versicherten eine jährliche Invalidenrente von Fr. 3120.- aus. Neben dem 

Erwerbseinkommen und der BVG-Invalidenrente berücksichtigte die EL-

Durchführungsstelle bei der Anspruchsberechnung auf der Einnahmenseite die halbe 

Invalidenrente und einen Vermögensertrag. Mit einer Verfügung vom 22. Mai 2003 

sprach die EL-Durchführungsstelle der Versicherten eine Ergänzungsleistung zu. Mit 

Ausnahme des Betrages der halben Invalidenrente veränderte sich die Einnahmenseite 

der EL-Anspruchsberechnung bis 2006 nicht.

B.        

Am 17. Januar 2004 gab die Versicherte im Fragebogen zur Revision der Invalidenrente 

an, ihr Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Die IV-Stelle eröffnete ein 

Revisionsverfahren. Gemäss einem ärztlichen Bericht vom 31. Januar 2006 war die 

Versicherte aufgrund einer erheblichen Beeinträchtigung ihrer psychischen Gesundheit 

seit Januar 2005 zu 100% arbeitsunfähig. Die Personalvorsorgestiftung der A.___ 

Group ersuchte am 9. März 2006 um Akteneinsicht, da sie einen allfälligen 

Invalidenrentenanspruch der Versicherten prüfe. Die IV-Stelle erliess am 18. Mai 2006 

eine Verfügung, mit der sie der Versicherten ab 1. Juni 2006 eine ganze Invalidenrente 

zusprach. Sie kündigte eine spätere Verfügung betreffend den Zeitraum 1. Mai 2005 bis 

31. Mai 2006 an. Die C.___ teilte der D.___-Rechtsschutzversicherung, welche die 

Versicherte vertrat, am 18. Juli 2006 mit, sie habe mit der A.___ AG, der letzten 

Arbeitgeberin der Versicherten, eine Krankentaggeldversicherung abgeschlossen. Ab 

dem 23. Februar 2005 habe sie der A.___ AG Taggeldleistungen ausgerichtet. Die A.___ 

AG habe diese Taggelder gemäss dem Arbeitsvertrag an die Versicherte weitergeleitet. 

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Per 1. August 2005 sei das Arbeitsverhältnis aufgelöst worden. Ab diesem Zeitpunkt 

seien die Taggelder der Versicherten direkt ausbezahlt worden. Wegen der 

Nachzahlung einer ganzen Invalidenrente habe das Taggeld zur Verhinderung einer 

Überentschädigung rückwirkend gekürzt werden müssen. Die C.___ kündigte an, sie 

werde die entsprechende Rückforderung bei der IV-Stelle zur Verrechnung mit der 

Invalidenrentennachzahlung anmelden.

C.        

Die EL-Durchführungsstelle war am 17. Februar 2006 über die rückwirkende Zusprache 

einer ganzen Invalidenrente anstelle der bisherigen halben Rente informiert worden. Am 

23. Februar 2006 forderte sie die Versicherte auf, den IV-Beschluss der BVG-Stiftung 

B.___zuzustellen, damit diese ihre Invalidenrente neu berechne. Anschliessend könne 

dann auch die Ergänzungsleistung neu berechnet werden. Die D.___-

Rechtsschutzversicherung teilte der EL-Durchführungsstelle am 24. März 2006 mit, 

dass die BVG-Stiftung B.___ noch nichts von sich habe hören lassen. Am 5. April 2006 

forderte die EL-Durchführungsstelle die D.___-Rechtsschutzversicherung auf, das 

Beiblatt 4 (BV-Leistungen) zum EL-Anmeldeformular auszufüllen. Die Versicherte gab 

darin nur ein Freizügigkeitskonto an. Am 9. Mai 2006 forderte die EL-

Durchführungsstelle die BVG-Stiftung B.___ auf, den "neuen BVG-Betrag" bekannt zu 

geben. Am 11. Mai 2006 nahm die EL-Durchführungsstelle rückwirkend ab Mai 2005 

eine Neuberechnung der Ergänzungsleistung vor. Dabei berücksichtigte sie auf der 

Einnahmenseite kein Erwerbseinkommen mehr. Angerechnet wurden die (für diese 

Periode noch gar nicht verfügte) ganze Invalidenrente, die Invalidenrente der BVG-

Stiftung B.___, die nach wie vor mit Fr. 3120.- beziffert wurde, und der 

Vermögensertrag. Diese Neuberechnung ergab für Mai bis Juli 2005 eine 

Rückforderung von Fr. 1185.- und für August 2005 bis Mai 2006 eine Nachzahlung von 

Fr. 1280.-. Die EL-Durchführungsstelle nahm eine Verrechnung vor. Den 

Differenzbetrag von Fr. 95.- zahlte sie der Versicherten aus. Die entsprechende 

Verfügung erging am 18. Mai 2006. Am gleichen Tag sprach die EL-

Durchführungsstelle der Versicherten eine Ergänzungsleistung ab Juni 2006 zu. Die 

Einnahmenseite der Anspruchsberechnung unterschied sich nicht von derjenigen der 

Neuberechnung bis Mai 2006.

D.        

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Bereits am 4. Mai 2006 hatte die Versicherte das Formular zur periodischen 

Überprüfung der Ergänzungsleistung ausgefüllt. Sie hatte u.a. angegeben, sie erhalte 

eine BVG-Rente von Fr. 3120.- und Krankentaggelder von Fr. 7367.-. Die beiliegenden 

Abrechnungen der C.___ betrafen die Periode 1. August 2005 bis 15. März 2006. In 

dieser Zeit waren Taggeldleistungen von insgesamt Fr. 10'930.05 ausbezahlt worden 

(Fr. 48.15 pro Tag). Das Arbeitsverhältnis mit der A.___ AG war per 31. Juli 2005 

aufgelöst worden. Das ausgefüllte Revisionsformular enthielt folgende interne Notiz der 

EL-Durchführungsstelle: "Versicherter erhält rückwirkend eine ganze IV-Rente, 

Taggelder werden mit Nachzahlung IV verrechnet". Mit einer Verfügung vom 21. 

September 2006 sprach die IV-Stelle der Versicherten schliesslich auch für die Zeit ab 

1. Mai 2005 eine ganze Invalidenrente zu. Sie verrechnete die Rentennachzahlung von 

Fr. 10'712.- mit der Forderung der C.___. Gleichzeitig erliess die EL-

Durchführungsstelle nochmals Verfügungen für die Periode August 2005 bis Mai 2006. 

Diese Verfügungen stimmten inhaltlich mit derjenigen vom 18. Mai 2006 überein.

E.        

Die BV-Stiftungen der A.___ Group sprachen der Versicherten am 21. August 2006 eine 

Invalidenrente von Fr. 296.- monatlich zu. Sie kündigten die Ausrichtung dieser Rente 

für die Zeit nach dem Ende der Taggeldberechtigung gegenüber der C.___ an. Die 

D.___-Rechtsschutzversicherung teilte dies am 25. September 2006 der EL-

Durchführungsstelle mit. Sie wies darauf hin, dass noch keine derartigen 

Rentenleistungen ausgerichtet würden. Weiter führte die D.___-

Rechtsschutzversicherung aus, es bleibe immer noch abzuwarten, ob die BVG-Stiftung 

B.___ eine höhere Rente ausrichten werde. Am 26. Oktober 2006 sprach die EL-

Durchführungsstelle der Versicherten mit Wirkung ab 1. November 2006 eine 

Ergänzungsleistung von Fr. 756.- monatlich zu. Bei der Anspruchsberechnung fanden 

ein Vermögensverzehr, die ganze Invalidenrente von Fr. 19'788.-, die Rente der BVG-

Stiftung B.___ von Fr. 3120.- und ein Vermögensertrag Berücksichtigung. Ab 1. Januar 

2007 betrug die monatliche Ergänzungsleistung Fr. 758.-. Auf der Einnahmenseite der 

Anspruchsberechnung hatte sich nur der Betrag der ganzen Invalidenrente verändert.

F.         

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Die D.___-Rechtsschutzversicherung teilte der EL-Durchführungsstelle am 9. Februar 

2007 mit, dass die Pensionskasse der A.___ Group ab Februar 2007 die Invalidenrente 

von Fr. 296.- ausrichten werde. Die BVG-Stiftung B.___ habe bisher noch keine höhere 

Invalidenrente anerkannt. Die EL-Durchführungsstelle trug dieser Veränderung 

Rechnung, indem sie ab 1. März 2007 neu eine Einnahmenposition 'andere Renten und 

Pensionen aller Art' von Fr. 6672.- (Fr. 3120.- und Fr. 3552.-) berücksichtigte. Die 

monatliche Ergänzungsleistung sank dadurch auf Fr. 462.-. Die entsprechende 

Verfügung erging am 22. Februar 2007. Da diese Verfügung nicht der D.___-

Rechtsschutzversicherung, sondern der Versicherten persönlich eröffnet wurde, 

entwickelte sich eine Diskussion über die Vertretung der Versicherten durch die D.___-

Rechtsschutzversicherung, in deren Verlauf die D.___-Rechtsschutzversicherung am 

16. März 2007 festhielt, dass sie dieses Vertretungsverhältnis der EL-

Durchführungsstelle bereits am 2. April 2003 angezeigt habe. Am 20. März 2007 sprach 

die BVG-Stiftung B.___ der Versicherten eine höhere Invalidenrente (Fr. 935.- pro 

Monat) zu. Die Erhöhung erfolgte ebenfalls auf das Ende der Taggeldberechtigung im 

Februar 2007. Die D.___-Rechtsschutzversicherung teilte dies der EL-

Durchführungsstelle am 26. März 2007 mit. Die EL-Durchführungsstelle ordnete die 

Einstellung der Ergänzungsleistung per 31. März 2007 an, da die Berücksichtigung der 

Summe der 'anderen Renten und Pensionen aller Art' von Fr. 14'772.- zu einem 

Einnahmenüberschuss geführt hatte. Die entsprechende Verfügung erging am 4. April 

2007. Sie enthielt den Vermerk, dass die rückwirkende Neuberechnung zu einem 

späteren Zeitpunkt zugestellt werde.

G.       

In einer internen Notiz vom 11. April 2007 hielt die EL-Durchführungsstelle fest, die 

C.___ habe ein Taggeld von total Fr. 19'067.40 ausgerichtet. Fr. 10'712.- seien mit der 

Invalidenrentennachzahlung verrechnet worden. Vom 1. Mai 2005 bis zum 31. Mai 

2006 seien also total Fr. 8355.40 direkt der Versicherten ausbezahlt worden. Gemäss 

einem Schreiben der C.___ vom 18. Mai 2006 an die Versicherte hatte der 

Taggeldanspruch vom 1. Mai 2005 bis zum 31. Mai 2006 Fr. 48.15 betragen. Ab 1. Juni 

2006 war nur noch ein gekürztes Taggeld von Fr. 21.05 ausgerichtet worden. Die EL-

Durchführungsstelle nahm eine rückwirkende Neuberechnung der Ergänzungsleistung 

ab dem 1. August 2005 vor. Dabei berücksichtigte sie neben der ganzen Invalidenrente 

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und der Rente der BVG-Stiftung B.___ von Fr. 3120.- einen Jahresbetrag des nicht mit 

der Invalidenrentennachzahlung verrechneten Taggelder der C.___ von Fr. 7703.-. Ab 

1. Juni 2006 belief sich der Jahresbetrag der als Einnahme angerechneten, gekürzten 

Taggeldes auf Fr. 7683.-. Ab 1. Februar 2007 berücksichtigte die EL-

Durchführungsstelle bei der rückwirkenden Neuberechnung auf ein Jahr umgerechnete 

'andere Renten und Pensionen aller Art' von Fr. 12'857.-, nämlich ein anteiliges 

Krankentaggeld, eine anteilige Rente der Pensionskassen der A.___ Group und die 

anteilige, erhöhte Rente der BVG-Stiftung B.___. Ab 1. März 2007 rechnete die EL-

Durchführungsstelle dann nur noch die effektiven Renten der BVG-Stiftung B.___ und 

der Pensionskassen der A.___ Group an. Die aus dieser Neuberechnung resultierende 

Rückforderung belief sich auf Fr. 10'578.-. Die EL-Durchführungsstelle machte diese 

Rückforderung mit einer Verfügung vom 17. April 2007 geltend. Eine dagegen 

erhobene Einsprache wurde am 5. November 2007 rechtskräftig abgewiesen.

H.        

Am 12. Dezember 2007 liess die Versicherte ein Erlassgesuch stellen. Ihr (neuer) 

Rechtsvertreter führte zur Begründung aus, sie sei durch das vorausgegangene IV-

Verfahren völlig überfordert gewesen, habe sich wegen der psychischen Beschwerden 

immer wieder in einer psychiatrischen Klinik aufgehalten und verstehe zudem schlecht 

Deutsch. Durch die ständig wechselnden Klinikaufenthalte habe sie seit einiger Zeit 

keinen Überblick mehr über ihre finanziellen Angelegenheiten. Es sei ihr deshalb 

schlichtweg nicht aufgefallen, dass sie von der Krankentaggeldversicherung Geld 

erhalten habe. Da das IV-Verfahren damals abgeschlossen gewesen sei, sei sie nicht 

mehr von der D.___-Rechtsschutzversicherung vertreten gewesen. Die Rückerstattung 

von Fr. 10'578.- würde eine grosse Härte bedeuten. Die EL-Durchführungsstelle wies 

das Erlassgesuch am 18. Januar 2008 ab. Sie begründete diesen Entscheid damit, 

dass die Versicherte ab dem 1. August 2005 ein Taggeld der C.___ erhalten habe, das 

dann im Februar 2008 durch erhöhte BVG-Leistungen abgelöst worden sei. Die 

Versicherte habe die Meldepflicht verletzt, weshalb sie nicht gutgläubig gewesen sei. 

Die Verfügung enthielt folgenden Vermerk: "Um Frau G.___ entgegen zu kommen, 

werden wir die Forderung von Fr. 10'578.00 durch monatliche Verrechnung der IV-

Rente von Fr. 400.00 ab 1. Februar 2008 bis 31. März 2010 und von Fr. 178.00 für April 

2010 tilgen". Die EL-Durchführungsstelle entzog einer allfälligen Einsprache die 

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aufschiebende Wirkung, da bei einer Ausrichtung der Leistung die spätere 

Rückzahlung nicht gesichert wäre.

I.           

Die Versicherte liess am 22. Februar 2008 gegen diese Abweisungsverfügung 

Einsprache erheben. Sie beantragte sinngemäss den Verzicht auf eine Rückforderung 

der Ergänzungsleistungen und die Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung der 

Einsprache. Letzteres begründete sie damit, dass es gar nicht um die weitere 

Ausrichtung strittiger künftiger Leistungen gehe, deren allfällige Rückerstattung 

problematisch wäre. Die Verrechnung greife in das Existenzminimum ein. Zudem sei 

das Interesse der EL-Durchführungsstelle an einem Entzug der aufschiebenden 

Wirkung angesichts des vernachlässigbaren Inkassorisikos gering. Ihr Interesse an 

einer Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung sei angesichts des empfindlichen 

Eingriffs in ihre finanzielle Rechtsstellung höher zu gewichten. In materieller Hinsicht 

liess die Versicherte ausführen, durch die ständig wechselnden, mehr oder weniger 

langen Klinikaufenthalte habe sie bereits längere Zeit den Überblick über ihre 

finanziellen Verhältnisse verloren. Deshalb sei ihr nicht aufgefallen, dass sie von der 

C.___ Krankentaggelder erhalten habe. Selbst wenn von einer Meldepflichtverletzung 

auszugehen wäre, müsste diese als leichte Pflichtverletzung qualifiziert werden. Die IV-

Stelle habe bereits im Januar 2006 Kenntnis von den Taggeldleistungen der C.___ 

gehabt. In der Mitteilung der IV-Stelle vom 17. Februar 2006 betreffend die Erhöhung 

auf eine ganze Invalidenrente fänden sich zahlreiche Vermerke betreffend die 

Taggeldzahlungen, laut denen es ausdrücklich keine EL-Verrechnung geben solle. 

Ferner sei im Formular vom 6. Juni 2006 eine durchgestrichene Deklaration des 

Taggeldes mit dem Vermerk versehen worden, dass das Taggeld mit der 

Rentennachzahlung verrechnet werde. Die Ausgleichskasse habe also bereits im 

Januar 2006 Kenntnis von den Taggeldzahlungen gehabt. Die EL-Durchführungsstelle 

wies die Einsprache am 11. März 2008 ab. Sie führte sinngemäss aus, es werde einzig 

die Ablehnung des Erlassgesuches angefochten. Deshalb müsse sie nicht über die 

Frage der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung zur Ermöglichung der 

Verrechnung mit der Invalidenrente entscheiden. Wenn die Versicherte 

krankheitsbedingt nicht in der Lage gewesen sei, ihrer Meldepflicht nachzukommen, so 

hätte sie eine Drittperson mit der Wahrung ihrer Interessen beauftragen müssen. Dies 

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gelte insbesondere für die Zeit während den stationären Klinikaufenthalten. Die 

Versicherte hätte sich erkundigen müssen, was es mit den Krankentaggeldern auf sich 

habe. Dass die IV-Stelle über den Krankentaggeldbezug informiert gewesen sei, sei 

irrelevant. Es könne von der IV-Stelle nämlich nicht erwartet werden, dass sie die EL-

Durchführungsstelle informiere. Erst im Mai 2006 habe die Versicherte im 

Revisionsformular den Taggeldbezug gemeldet. Nach der Vornahme der notwendigen 

Abklärungen habe unter Berücksichtigung dieser Taggelder neu verfügt werden 

können. Die Versicherte habe es an der minimalen Aufmerksamkeit mangeln lassen.

J.         

Die Versicherte erhob am 28. April 2008 Beschwerde gegen diesen 

Einspracheentscheid. Sie beantragte dessen Aufhebung und den Verzicht auf die 

Rückforderung. Ausserdem ersuchte sie um die Erteilung der aufschiebenden Wirkung 

und den Verzicht auf die Verrechnung bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen 

Entscheides in der Sache. Zur Begründung dieses Verfahrensantrages machte sie 

geltend, gemäss einer neuen EL-Anspruchsberechnung betrage der 

Einnahmenüberschuss nur Fr. 147.- monatlich, so dass sie bei einer Verrechnung mit 

der Invalidenrente im Betrag von Fr. 400.- monatlich wieder einen EL-Anspruch hätte. 

Im übrigen greife die Verrechnung von Fr. 400.- monatlich in ihr Existenzminimum ein. 

Aus diesen Gründen müsse die aufschiebende Wirkung wiederhergestellt werden. In 

bezug auf den Hauptantrag führte die Versicherte zur Begründung aus, sie habe als 

Folge ihrer stationären Klinikaufenthalte nicht immer den Überblick über ihre 

finanziellen Angelegenheiten gehabt. Aufgrund der prekären finanziellen Situation sei 

sie vollauf damit beschäftigt gewesen, irgendwie die laufenden Rechnungen zu 

bezahlen. Ihrem Verständnis für finanzielle Zusammenhänge sei zudem durch die 

minimale Schulbildung und durch die schlechten Deutschkenntnisse Grenzen gesetzt 

gewesen. Aufgrund der psychischen Beschwerden sei es zudem fraglich, ob eine 

allfällige Meldepflichtverletzung als grobe Nachlässigkeit gewertet werden könnte. 

Nicht nur die IV-Stelle, sondern auch die Ausgleichskasse sei über den früheren Bezug 

eines Krankentaggeldes informiert gewesen. Der Verrechnungsantrag der C.___ vom 4. 

Januar 2006 sei nämlich umgehend an die zuständige Ausgleichskasse weitergeleitet 

worden. Auf der Mitteilung vom 17. Februar 2006 gebe es zahlreiche Vermerke 

betreffend die Taggeldzahlungen, laut denen es ausdrücklich keine EL-Verrechnung 

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geben solle. Im Formular betreffend die periodische Überprüfung sei ein Taggeld von 

Fr. 7376.- deklariert worden. Dies sei von der EL-Durchführungsstelle mit dem Vermerk 

versehen worden, die Taggelder würden mit der Rentennachzahlung verrechnet. 

Obwohl die EL-Durchführungsstelle also seit Anfang 2006 Kenntnis von der 

Taggeldzahlungen gehabt habe, habe sie noch bis März 2007 Ergänzungsleistungen 

ausgerichtet. Da die EL-Durchführungsstelle bis Mitte 2006 ausdrücklich auf eine 

Rückforderung verzichtet habe, sei es stossend, wenn sie nun für ihre Versäumnisse 

die Versicherte belangen wolle. Damit wäre eine anfängliche fehlende Gutgläubigkeit 

spätestens im Zeitpunkt der Meldung wieder hergestellt.

K.        

Die EL-Durchführungsstelle beantragte am 15. Mai 2006 die Abweisung der 

Beschwerde.

Erwägungen:

1.         

Bei einem idealen Verlauf hätte die Beschwerdegegnerin rechtzeitig vor dem 1. August 

2005 gewusst, dass die Beschwerdeführerin ab diesem Zeitpunkt keine 

Lohnfortzahlung mehr erhielt und dass ihr stattdessen ein Krankentaggeld der C.___ 

ausgerichtet wurde. Damit hätte die Beschwerdegegnerin die Ergänzungsleistung per 

1. August 2005 einer Revision unterziehen können, bei der die Veränderungen auf der 

Einnahmenseite Berücksichtigung gefunden hätten. Die Einnahmenseite der 

Anspruchsberechnung hätte ab dem 1. August 2005 weiterhin die halbe Invalidenrente, 

die Invalidenrente der BVG-Stiftung B.___ von 3120.- und den Vermögensverzehr 

ausgewiesen. An die Stelle des Erwerbseinkommens wäre das Krankentaggeld der 

C.___ getreten. Später wäre dann als Folge der rückwirkenden Zusprache einer ganzen 

statt der bisherigen halben Invalidenrente nochmals eine - auf den Zeitpunkt der 

Rentenrevision zurückbezogene - Revision der Ergänzungsleistung vorgenommen 

worden. Die Einnahmenseite der revidierten Ergänzungsleistung hätte entweder die um 

die Taggeldrückforderung der C.___ reduzierte ganze Invalidenrente zusammen mit 

dem gesamten Taggeld oder aber die gesamte ganze Invalidenrente und dafür ein 

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reduziertes oder allenfalls gar kein Taggeld mehr ausgewiesen. Die Sache hat sich 

anders entwickelt. Die Beschwerdegegnerin ist zunächst nicht über die direkte 

Auszahlung eines Krankentaggeldes der C.___ informiert worden, so dass diese 

Einnahme bei der Anspruchsberechnung nicht berücksichtigt worden ist. Später ist die 

Beschwerdegegnerin zwar über den Krankentaggeldbezug informiert worden, aber sie 

hat das - inzwischen gekürzte - Taggeld nicht angerechnet, weil sie irrtümlicherweise 

angenommen hat, die C.___ werde die gesamten Taggeldleistungen zur Vermeidung 

einer Überentschädigung zurückfordern und diese Rückforderung dann mit der 

Nachzahlung der ganzen Invalidenrente verrechnen lassen. Die Beschwerdegegnerin 

hat also ab dem 1. August 2005 die gesamte ganze Invalidenrente, aber kein 

Krankentaggeld der C.___ angerechnet. Die Nichtanrechnung des Krankentaggeldes ist 

die Ursache des grössten Teils der Rückforderung, deren Erlass zur Diskussion steht.

2.         

Rein EL-rechtlich betrachtet steht ein unrechtmässiger Leistungsbezug i.S. von Art. 25 

Abs. 1 Satz 1 ATSG zur Diskussion. Bei einer koordinationsrechtlichen Betrachtung 

hingegen liegt eine planwidrige Überentschädigung durch die Kumulation eines 

Krankentaggeldes mit einer "ungekürzten", d.h. dieses Krankentaggeld nicht als 

Einnahme berücksichtigenden Ergänzungsleistung vor. Die Rückforderung, die auf der 

(positivrechtlich nicht geregelten, nur koordinationsrechtlich erklärbaren) Fiktion beruht, 

die ganze Invalidenrente sei bereits ab 1. Mai 2005 zur Ausrichtung gelangt und habe 

deshalb zur Deckung des Lebensbedarfs als anrechenbare Einnahme zur Verfügung 

gestanden, dient also der Abschöpfung einer Überentschädigung. Ein Erlass dieser 

Rückforderung hätte zur Folge, dass keine Überentschädigungsabschöpfung erfolgen 

würde. Bei all jenen EL-Rückforderungen, die nur dazu dienen, die Verrechnung mit der 

Nachzahlung einer anrechenbaren Sozialversicherungsleistung zu ermöglichen und so 

die Entstehung einer Überentschädigung zu vermeiden, besteht zum vornherein keine 

Erlassmöglichkeit, weil das Erlassgesuch nur dazu dienen würde, eine rechtswidrige 

Überentschädigung zu erlangen (vgl. das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 1. Juni 2006 i.S. M.M., EL 2005/45, m.H. auf frühere Urteile und auf die 

abweichende bundesgerichtliche Rspr.). Damit stellt sich die Frage, ob das Fehlen 

jeglicher Erlassmöglichkeit auch für jene EL-Rückforderung gelten muss, die dazu 

dient, eine bereits eingetretene Überentschädigung abzuschöpfen. Diese Frage ist zu 

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verneinen, denn es besteht ein grundlegender Unterschied zwischen der EL-

Rückforderung, die nur dazu dient, eine Verrechnung mit einer anstehenden 

Nachzahlung einer anrechenbaren Sozialversicherungsleistung zu ermöglichen, um so 

eine Überentschädigung zu vermeiden, und der Rückforderung einer bereits 

eingetreten Überentschädigung, die eingetreten ist, weil aus irgendeinem Grund eine 

Verrechnung der Nachzahlung der anrechenbaren Sozialversicherungsleistung mit der 

korrespondierenden, eigentlich fiktiven EL-Rückforderung unterblieben ist. Ist eine 

Überentschädigung eingetreten, unterscheidet sich die Situation der 

überentschädigten Person nicht von derjenigen einer Person, die aus einem anderen 

Grund als dem Misslingen der Koordination zwischen der Ergänzungsleistung und einer 

Nachzahlung einer anrechenbaren Sozialversicherungsleistung unrechtmässig 

Ergänzungsleistungen bezogen hat. Der überentschädigte EL-Bezüger stellt nämlich 

nicht in rechtsmissbräuchlicher Absicht ein Erlassgesuch, um eine Überentschädigung 

und damit eine i.S. von Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG unrechtmässige Ergänzungsleistung 

erst zu erlangen. Er beabsichtigt vielmehr, die EL-Durchführungsstelle - völlig 

erlasstypisch - dazu zu bringen, auf die Rückforderung der Überentschädigung bzw. 

der unrechtmässig bezogenen Ergänzungsleistung zu verzichten. Art. 25 Abs. 1 Satz 2 

ATSG kommt also auch auf jene EL-Rückforderungen zur Anwendung, die auf eine 

misslungene Koordination zwischen der nachzuzahlenden anrechenbaren 

Sozialversicherungsleistung und der Ergänzungsleistung zurückzuführen sind. Die 

Beschwerdeführerin hat deshalb grundsätzlichen einen Anspruch auf einen Erlass der 

Rückforderung vom 17. April/5. November 2007.

3.         

3.1    Die Beschwerdegegnerin ist noch bei der Anpassung der Ergänzungsleistung an 

die gesetzliche Erhöhung der pauschalen Krankenkassenprämie per 1. Januar 2006 

davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin ein Erwerbseinkommen erziele. Das 

lässt zusammen mit dem Fehlen von Indizien für eine allfällige Möglichkeit der 

Beschwerdegegnerin, von der Auflösung des Arbeitsverhältnisses per 31. Juli 2005 und 

der direkten Auszahlung des Krankentaggeldes der C.___ ab 1. August 2005 Kenntnis 

zu erhalten, nur den Schluss zu, dass die Beschwerdeführerin weder das Ende der 

Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber noch den Beginn der direkten Auszahlung des 

Krankentaggeldes der Beschwerdegegnerin gemeldet hat. Damit hat die 

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Beschwerdeführerin ihre gesetzliche Meldepflicht gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG i.V.m. 

Art. 24 ELV verletzt. Weder eine mangelhafte Schulbildung noch unzureichende 

Deutschkenntnisse hätten die Beschwerdeführerin daran hindern dürfen, die 

Bedeutung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit der A.___ AG und den Beginn 

der direkten Ausrichtung des Krankentaggeldes für die laufende Ergänzungsleistung zu 

erkennen, denn dabei handelte es sich um eine rein wirtschaftliche Frage: Die zur 

Deckung der Lebenshaltungskosten zur Verfügung stehenden Einnahmen sanken bei 

gleichbleibenden Ausgaben. Dies zu erkennen setzte weder eine durchschnittliche 

Schulbildung noch gute Deutschkenntnisse voraus. Dasselbe gilt für das Erkennen des 

Zusammenhangs zwischen der wirtschaftlichen Situation und der EL-

Anspruchsberechnung. Zum massgebenden Zeitpunkt (Sommer 2005) war die 

Beschwerdegegnerin bereits für das IV-Verfahren durch die D.___-

Rechtsschutzversicherung vertreten. Wäre sie durch ihre gesundheitlichen Probleme 

oder durch einen Klinikaufenthalt daran gehindert gewesen, ihre Meldepflicht 

gegenüber der Beschwerdegegnerin zu erfüllen, so hätte sie zumindest die D.___-

Rechtschutzversicherung mit dieser Aufgabe betrauen können und müssen. Die 

Verletzung der Meldepflicht im Sommer 2005 lässt sich also nicht entschuldigen. Es 

handelt sich auch nicht um eine leichte Pflichtverletzung. Wäre die Meldepflicht in 

bezug auf die direkte Auszahlung des Krankentaggeldes rechtzeitig erfüllt worden, so 

wäre es nicht zur Ausrichtung einer Ergänzungsleistung gekommen, die um den Betrag 

des Krankentaggeldes zu hoch war. Zu diesem Zeitpunkt hätte die 

Beschwerdegegnerin noch nicht irrtümlich auf die Anrechnung des Krankentaggeldes 

verzichtet, weil sie eine vollumfängliche Rückforderung der C.___ und die Verrechnung 

dieser Rückforderung der Invalidenrentennachzahlung erwartet hätte. Das 

Rentenrevisionsverfahren war nämlich im Sommer 2005 noch nicht so weit gediehen, 

dass die Nachzahlung einer ganzen Invalidenrente mit Sicherheit zu erwarten gewesen 

wäre. Bei einer rechtzeitigen Meldung wäre das Krankentaggeld also korrekt 

angerechnet worden.

3.2    Am 4. Mai 2006 hat die Beschwerdeführerin das Krankentaggeld der C.___ im EL-

Revisionsformular angegeben. Ab diesem Zeitpunkt hätte es auf jeden Fall bei der EL-

Anspruchsberechnung berücksichtigt werden müssen. Diese Meldung kann aber für 

den unrechtmässigen Bezug der Ergänzungsleistung zwischen August 2005 und April 

2006 nicht relevant sein. Die Anrechnung ab Mai 2006 ist aufgrund des bekannten 

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Irrtums der Beschwerdegegnerin unterblieben. Für den unrechtmässigen Bezug ab Mai 

2006 war also nicht mehr die Meldepflichtverletzung vom Sommer 2005, sondern - 

nach verspätet erfüllter Meldepflicht - der Irrtum der Beschwerdegegnerin kausal. Dass 

die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin nicht auf deren Irrtum in bezug auf 

die erwartete Verrechnung der Krankentaggeldrückforderung mit der 

Invalidenrentennachzahlung aufmerksam gemacht hat, kann nicht als 

Mitwirkungspflichtverletzung der Beschwerdeführerin qualifiziert werden, denn die 

Beschwerdeführerin hatte keine Möglichkeit, den Irrtum der Beschwerdegegnerin zu 

durchschauen. Für den unrechtmässigen Leistungsbezug zwischen dem 1. August 

2005 und dem 30. April 2006 hat die Beschwerdegegnerin also zu Recht einen 

gutgläubigen unrechtmässigen Leistungsbezug verneint und das Erlassgesuch 

abgewiesen. Für den unrechtmässigen Leistungsbezug ab 1. Mai 2006 hingegen ist die 

Beschwerdeführerin, soweit dieser Leistungsbezug auf die Nichtanrechnung des 

Krankentaggeldes der C.___ zurückzuführen ist, als gutgläubig zu betrachten. 

Diesbezüglich erweist sich der Entscheid der Beschwerdegegnerin, das Erlassgesuch 

abzuweisen, als rechtswidrig. Es wird noch zu klären sein, ob die Rückerstattung 

dieses Teils der Rückforderung eine grosse Härte zur Folge hätte, womit auch die 

zweite, kumulative Bedingung des Erlasses der Rückforderung erfüllt wäre. Erst dann 

wird das Erlassgesuch abschliessend beurteilt werden können. Der unrechtmässige 

Leistungsbezug ist nicht nur auf die Nichtanrechnung des Krankentaggeldes der C.___, 

sondern auch auf die Nichtanrechnung der Invalidenrente der Pensionskassen der 

A.___ Group und der erhöhten Invalidenrente der BVG-Stiftung B.___ zurückzuführen. 

Die Ausrichtung einer Invalidenrente der Pensionskassen der A.___ Group ab Februar 

2007 ist der Beschwerdegegnerin am 9. Februar 2007 mitgeteilt worden. Die BVG-

Stiftung B.___ hat am 20. März 2007 beschlossen, ihre Invalidenrente ab Februar 2007 

zu erhöhen. Dies ist der Beschwerdegegnerin am 26. März 2007 mitgeteilt worden. In 

beiden Fällen hat die Ausrichtung der (höheren) Rente mit dem Ende der 

Taggeldausrichtung durch die C.___ begonnen. Für beide Veränderungen ist die 

Meldepflicht rechtzeitig erfüllt worden. Dass die Beschwerdegegnerin erst im April 

2007 eine Anpassung der Ergänzungsleistung vorgenommen hat, so dass es zu einem 

unrechtsmässigen Leistungsbezug gekommen ist, kann der Beschwerdeführerin also 

nicht vorgeworfen werden. Auch für diesen Teil der Rückforderung ist die 

Erlassvoraussetzung des gutgläubigen Leistungsbezuges also gegeben. Die 

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Beschwerdegegnerin wird noch die Erlassvoraussetzung der grossen Härte zu prüfen 

haben.

4.         

4.1    Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin für die zwischen dem 1. August 2005 und dem 30. März 2006 

unrechtmässig bezogenen Ergänzungsleistungen (Fr. 4707.-) zu Recht den Erlass 

verweigert hat. Diesbezüglich ist die Beschwerde abzuweisen. Für die zwischen dem 1. 

Mai 2006 und dem 31. März 2007 zu Unrecht ausgerichteten Ergänzungsleistungen (Fr. 

5871.-) hingegen erweist sich die Verweigerung des Erlasses als rechtswidrig. Hier ist 

die Erlassvoraussetzung des gutgläubigen Leistungsbezuges nämlich erfüllt. Da der 

Erlass der Rückforderung die kumulative Erfüllung der Voraussetzungen des 

gutgläubigen Bezuges und der grossen Härte einer allfälligen Rückerstattung 

voraussetzt, ist die Sache zur weiteren Abklärung in bezug auf diese zweite 

Erlassvoraussetzung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diesbezüglich ist 

die Beschwerde teilweise gutzuheissen.

4.2    Mit der Verfügung vom 18. Januar 2008 hat die Beschwerdegegnerin nicht nur 

das Erlassgesuch abgewiesen, sondern sie hat auch die Verrechnung der EL-

Rückforderung mit der laufenden ganzen Invalidenrente im Betrag von Fr. 400.- 

monatlich angeordnet. Zudem hat sie einer allfälligen Einsprache die aufschiebende 

Wirkung entzogen, "da bei einer Ausrichtung der Leistung die spätere Rückzahlung 

nicht gesichert wäre". Trotz des anders lautenden Wortlautes dürfte sie damit wohl 

gemeint haben, sie wolle sofort mit der Verrechnung beginnen können, auch wenn die 

Beschwerdeführerin gegen die Verrechnungsanordnung Einsprache erheben sollte. In 

ihrer Einsprache hat die Beschwerdeführerin neben dem Antrag, das Erlassgesuch sei 

gutzuheissen, den Verfahrensantrag gestellt, es sei der Einsprache die aufschiebende 

Wirkung zu erteilen. Sie hat diesen Antrag sinngemäss damit begründet, dass die 

Verrechnung von Fr. 400.- monatlich mit der laufenden ganzen Invalidenrente 

rechtswidrig sei, insbesondere weil damit das Existenzminimum nicht mehr 

gewährleistet sei. Im angefochtenen Einspracheentscheid ist die Beschwerdegegnerin 

davon ausgegangen, dass die Verrechnungsanordnung nicht angefochten sei, womit 

kein schutzwürdiges Interesse an einer aufschiebenden Wirkung der Einsprache 

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bestehen könne. Die Verrechnungsanordnung bildet also nicht Gegenstand des 

angefochtenen Einspracheentscheides, obwohl sich die Einsprache bei korrekter 

Interpretation auch gegen die Verrechnungsanordnung in der Verfügung vom 18. 

Januar 2008 gerichtet hat. Die Frage, ob die Verrechnungsanordnung unter diesen 

Umständen doch Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bilden kann, muss aber nicht 

beantwortet werden, denn die Beschwerdeführerin hat nicht die Rechtswidrigkeit der 

Verrechnungsanordnung oder eine Rechtsverweigerung als Folge der unterbliebenen 

Beurteilung des entsprechenden Teils der Einsprache gerügt, sondern sie hat dem 

Gericht den Antrag gestellt, im Sinne einer vorsorglichen Massnahme die 

Beschwerdegegnerin anzuweisen, bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheides 

in der Sache selbst die Verrechnung zu stoppen. Mit diesem Begehren unterstellt die 

Beschwerdeführerin, dass eine wirksame Verrechnungsanordnung vorliege. Tatsächlich 

war die Beschwerdegegnerin aber gar nicht zuständig zur Anordnung einer 

Verrechnung der laufenden ganzen Invalidenrente mit ihrer EL-Rückforderung. Sie 

hätte vielmehr einen entsprechenden Verrechnungsantrag an die ausschliesslich 

zuständige rentenausrichtende IV-Stelle richten müssen. Diese IV-Stelle hätte dann 

eine Verrechnung der von ihr ausbezahlten Invalidenrente mit der EL-Rückforderung 

der Beschwerdegegnerin anordnen können (vgl. Franz Schlauri, Die 

zweigübergreifende Verrechnung und weitere Instrumente der 

Vollstreckungskoordination des Sozialversicherungsrechts, in: Schaffhauser/Schlauri 

[Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2004, S. 163 ff.). Den dem Gericht 

vorliegenden IV-Akten lässt sich nicht entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin einen 

solchen Verrechnungsantrag gestellt und dass die IV-Stelle diesen Antrag bewilligt 

hätte. Die in der Verfügung vom 18. Januar 2008 enthaltene Verrechnungsanordnung 

ist zufolge funktioneller Unzuständigkeit der Beschwerdegegnerin als nichtig zu 

qualifizieren. Sie kann also keine Wirksamkeit entfalten, so dass keine Notwendigkeit 

besteht, mittels einer vorsorglichen Massnahme die Verrechnung bis zur Rechtskraft 

des Entscheides in der Sache selbst zu stoppen. Da die Beschwerdeführerin sich auf 

die Nichtigkeit der Verrechnungsanordnung in der Verfügung vom 18. Januar 2008 

berufen kann, hat sie kein schutzwürdiges Interesse am Erlass der beantragten 

vorsorglichen Massnahme. Auf das entsprechende Begehren kann deshalb nicht 

eingetreten werden.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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4.3    Die Rückweisung zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung ist 

praxisgemäss in bezug auf den Anspruch auf eine Parteientschädigung als 

vollumfängliches Obsiegen zu qualifizieren (vgl. etwa ZAK 1987 S. 266 Erw. 5a). Soweit 

der angefochtene Einspracheentscheid aufgehoben und die Sache zur Prüfung der 

Erlassvoraussetzung der grossen Härte an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen 

wird, besteht also auf jeden Fall ein Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine 

Parteientschädigung. Damit ist die Beschwerdeführerin zwar nur mit einem Teil ihres 

Beschwerdebegehrens durchgedrungen, aber trotzdem ist von einem vollumfänglichen 

Obsiegen auszugehen, denn die Beschwerdeführerin war gezwungen, Beschwerde zu 

führen, um eine Korrektur des nun als teilweise rechtswidrig erkannten angefochtenen 

Einspracheentscheids zu erlangen (vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts vom 25. 

Januar 2008, 9C_466/2007, Erw. 5). Mit ihrem eigentlichen Beschwerdebegehren, der 

angefochtene Einspracheentscheid sei als rechtswidrig aufzuheben, ist die 

Beschwerdeführerin also vollumfänglich durchgedrungen, auch wenn das Gericht die 

Abweisung des Erlassgesuches für einen Teil der Rückforderung bestätigt hat. Das gilt 

nicht für das Begehren um den Erlass einer richterlichen vorsorglichen Massnahme, 

denn darauf kann das Gericht nicht eintreten. Die Vertretungskosten bemessen sich 

nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 

lit. g ATSG). Unter Berücksichtigung dieser Kriterien, aber unter Ausserachtlassung des 

Vertretungsaufwandes in bezug auf das Begehren um den Erlass einer vorsorglichen 

Massnahme, erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 2500.- (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.        Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, und die Sache wird für einen 

Teilbetrag der Rückforderung von Fr 5871.- zur weiteren Abklärung und zur neuen 

Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.        Auf das Begehren um den Erlass einer vorsorglichen Massnahme wird nicht 

eingetreten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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3.        Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.        Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine 

Parteientschädigung von Fr. 2500.-.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.09.2008
	Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG, Art. 31 Abs. 1 ATSG, Art. 24 ELV. Erlass einer Rückforderung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen. Verletzung der Meldepflicht in bezug auf leistungserhebliche Sachverhaltsveränderungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. September 2008, EL 2008/14).

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		2025-07-19T15:25:41+0200
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