# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f8ec2637-52db-50bd-9765-0444c0940153
**Source:** Schaffhausen (SH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-10
**Language:** de
**Title:** Schaffhausen Obergericht 10.02.2021 (publiziert) 50/2018/6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SH_OG/SH_OG_001_50-2018-6_2021-02-10.pdf

## Full Text

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Versuchtes Führen eines Motorfahrzeugs in qualifiziert angetrunkenem Zu-

stand – Art. 22 Abs. 1 StGB; Art. 31 Abs. 1 und 2 sowie Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG; 

Art. 2 der Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr . 

Wer sich qualifiziert angetrunken in ein Fahrzeug setzt – mit der Absicht dieses zu 

führen – und bei laufendem Motor einschläft, macht sich des Führens eines Motor-

fahrzeugs in qualifiziert angetrunkenem Zustand schuldig (E. 3.3). Versuchte Be-

gehung (E. 3.4). 

OGE 50/2018/6 vom 26. März 2019 

Keine Veröffentlichung im Amtsbericht 

Sachverhalt  

X. begab sich am Sonntag, 30. Oktober 2016, um ca. 03:00 Uhr, mit einer rückge-

rechneten Blutalkoholkonzentration von mindestens 0.78 mg/l Atemalkoholgehalt 

zu seinem Personenwagen, welcher auf einem Parkplatz abgestellt war. Er öffnete 

mittels Schlüsselfernsteuerung die Fahrzeugtüre, setzte sich auf der Fahrerseite 

ins Fahrzeug und startete den Motor mit dem Zündungsschlüssel. Anschliessend 

schlief er bei laufendem Motor ein. Das Kantonsgericht verurteilte X. wegen ver-

suchten Führens eines Motorfahrzeugs in qualifiziert angetrunkenem Zustand zu 

einer bedingten Geldstrafe und einer Busse. Das Obergericht wies die Berufung 

des Beschuldigten ab. 

Aus den Erwägungen 

2. Der Beschuldigte anerkennt den Sachverhalt, wie er in der Anklageschrift 

aufgeführt wird. Dieser ist daher der rechtlichen Würdigung zugrunde zu legen.  

3. Der Führer eines Fahrzeugs muss dieses ständig so beherrschen, dass er 

seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Wer wegen Alkohol-, Betäubungs-

mittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die 

erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während 

dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 1 und 2 

SVG). Gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren 

oder Geldstrafe bestraft, wer in angetrunkenem Zustand mit qualifizierter 

Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration ein Motorfahrzeug führt. Als qualifiziert 

gelten eine Blutalkoholkonzentration von 0,8 Gewichtspromille oder mehr sowie 

eine Atemalkoholkonzentration von 0,4 mg Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft 

(Art. 2 der Verordnung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwerte im 

Strassenverkehr vom 15. Juni 2012 [SR 741.13]).  

 

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Führt der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines Verbrechens oder 

Vergehens begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende oder tritt der zur 

Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht ein oder kann dieser nicht eintreten, so 

kann das Gericht die Strafe mildern (Art. 22 Abs. 1 StGB).  

3.1. Der Beschuldigte wurde von Polizeibeamten angetroffen, als er bei 

laufendem Motor auf dem Fahrersitz eingeschlafen war. Der Beschuldigte befand 

sich unbestrittenermassen in angetrunkenem Zustand mit qualifizierter 

Atemalkoholkonzentration (0,78 mg/l). Er hat das Auto nicht gelenkt, weshalb eine 

vollendete Tat ausser Betracht fällt. Das Kantonsgericht sah die Voraussetzungen 

eines strafbaren Versuchs erfüllt, da der Beschuldigte die Absicht gehabt habe, 

das Fahrzeug zu führen.  

3.2. Der Verteidiger bringt im Wesentlichen vor, es fehle am Nachweis der 

klaren Absicht zum Führen eines Motorfahrzeugs. Vorab rügt er, das 

Kantonsgericht habe die Aussagen des Beschuldigten aktenwidrig gewürdigt. 

Dieser habe im Rahmen seiner ersten Aussage nicht bloss erwähnt, dass er sich 

auf dem Weg zum Bahnhof habe aufwärmen wollen.  

Des Weiteren anerkenne das Kantonsgericht zwar den äusserst angetrunkenen 

Zustand des Beschuldigten, verlange im Gegenzug jedoch eine völlig rationale 

Verhaltensweise desselben. Auch die Ausführungen des Kantonsgerichts, der 

Beschuldigte hätte am Bankomaten Geld beziehen oder seine Tante um Geld 

bitten können, seien unwesentlich. Die Tante sei zu diesem Zeitpunkt schon weg 

gewesen und eine Bankomatkarte habe der Beschuldigte nicht mit sich geführt. 

Seine Aussagen seien glaubhaft. Der Beschuldigte habe von Anbeginn weg 

gesagt, er habe sich bloss aufwärmen wollen. Hätte der Beschuldigte tatsächlich 

beabsichtigt wegzufahren, hätte er sich die Zigarette angezündet und wäre 

losgefahren. Dies dauere ein paar Sekunden, in denen man nicht einfach sofort 

einschlafe. Auch der Umstand, dass sich der Beschuldigte auf dem Fahrersitz 

befunden habe, als ihn die Polizei antraf, könne nicht zu dessen Lasten ausgelegt 

werden.  

3.2.1. Der Beschuldigte war am Sonntag, 30. Oktober 2016, um 3:30 Uhr, von 

einer Polizeipatrouille in seinem geparkten Personenwagen angetroffen worden. 

Gemäss Polizeiprotokoll soll der Beschuldigte auf die Frage, welche Strecke er seit 

dem letzten Konsum zurückgelegt habe, geantwortet haben: "Keine. Ich wollte 

mich im Fahrzeug aufwärmen. Ich bin nicht gefahren." Weiter soll er auf die Frage, 

weshalb er das Fahrzeug nicht stehen gelassen habe, nachdem er konsumiert 

habe, Folgendes erwidert haben: "Es stand auf dem Parkplatz. Ich habe den Motor 

gestartet, um mich zu wärmen." Der Beschuldigte weigerte sich, das 

Polizeiprotokoll zu unterschreiben.  

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Im Tatbestandsrapport vom 7. November 2016 werden die ersten Aussagen des 

Beschuldigten wie folgt wiedergegeben: "Am 30.10.2016, um 21:45 Uhr, habe ich 

meinen Personenwagen auf dem […]parkplatz in Schaffhausen parkiert. 

Anschliessend bin ich zu Fuss in die Unterstadt und habe mich ab 22:00 Uhr im 

Restaurant Y. aufgehalten. Dort habe ich ungefähr 2.5 Liter Bier getrunken. Gegen 

3:00 Uhr wollte ich nach Hause. Bevor ich mit dem Taxi oder mit dem Bus nach 

Hause fahren wollte, wollte ich mich in meinem Auto, welches immer noch auf dem 

[…]parkplatz parkiert war, aufwärmen. Es war sehr kalt und ich habe gefroren. Ich 

habe den Motor an meinem Fahrzeug gestartet und die Heizung eingeschaltet. 

Dann bin ich eingeschlafen. Ich wollte nicht mit dem Fahrzeug nach Hause fahren. 

Ich bin keinen Meter mit dem Auto gefahren."   

Das Kantonsgericht erwog, der Beschuldigte habe im Rahmen seiner ersten 

Aussagen nur erwähnt, dass er sich auf dem Weg zum Bahnhof habe aufwärmen 

wollen. Diese Aussage mache keinerlei Sinn, denn der direkte Weg vom 

Restaurant Y. zum Bahnhof führe nicht über den besagten Parkplatz. Ein 

Aufwärmen im Fahrzeug auf dem Weg zum Bus, den es um diese Zeit gar nicht 

mehr gegeben habe, oder zum Taxi erscheine in diesem Licht als reine 

Schutzbehauptung.  

3.2.2. Die Formulierung des Kantonsgerichts ist insoweit missverständlich, als die 

Aussagen des Beschuldigten nicht deswegen keinen Sinn ergeben, weil der direkte 

Weg nicht über den besagten Parkplatz führt. Vielmehr würde der direkte Weg zum 

Bahnhof keine Rolle spielen, folgte man den Angaben des Beschuldigten, wonach 

er sich vorher in seinem Auto noch habe aufwärmen wollen. Entscheidend ist 

vielmehr – und davon geht auch das Kantonsgericht aus –, dass es nicht 

nachvollziehbar ist, wieso der Beschuldigte diesen Umweg über den Parkplatz auf 

sich genommen haben sollte, wenn sein Ziel doch der Bahnhof Schaffhausen 

gewesen war. Gegenüber der Staatsanwaltschaft wich der Beschuldigte denn auch 

von seinen ersten Angaben ab. So antwortete er in der Einvernahme vom 9. Mai 

2017 auf die Frage der Staatsanwaltschaft, was genau seine Absicht gewesen sei, 

als er zu seinem Fahrzeug zurück gegangen sei: "Ich lief eigentlich zum Bahnhof, 

da ich nach Hause wollte." Die Frage, was er da wollte, beantwortete er wie folgt: 

"Ich wollte dann mit dem Taxi heimfahren, merkte dann aber, dass ich kein Geld 

mehr hatte." Als ihn die Staatsanwältin mit seinen früheren Aussagen gegenüber 

der Polizei konfrontierte, wonach er sich vorher habe aufwärmen wollen, bevor er 

mit dem Taxi oder Bus nach Hause habe fahren wollen, antwortete der 

Beschuldigte: "Ja eben nicht vorher, sondern weil ich keine Möglichkeit gehabt 

habe, bin ich dann ins Auto gestiegen." Auch hier weigerte sich der Beschuldigte, 

das Protokoll zu unterzeichnen, was aber nichts an der Verwertbarkeit seiner 

Aussagen ändert.  

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3.2.3. Die Feststellungen des Kantonsgerichts sind somit nicht aktenwidrig. Der 

vom Verteidiger im Berufungsverfahren vorgebrachte (mögliche) Ablauf der 

Ereignisse widerspricht denn auch den früheren Aussagen des Beschuldigten. So 

gab dieser an, er habe mit dem Taxi heimfahren wollen, dann aber gemerkt, kein 

Geld zu haben. Die Angaben des Verteidigers, dass der Beschuldigte um ca. 3:00 

Uhr nachts prioritär mit dem Bus nach Hause (…) habe fahren wollen und sich ihm 

die Möglichkeit einer Taxifahrt gar nicht aufgedrängt habe, sind daher aktenwidrig. 

Ebenso wenig ist glaubhaft, dass der Beschuldigte sich vorher allenfalls noch die 

Beine habe vertreten und frische Luft schnappen wollen, und er sich deshalb zum 

Bahnhof begab.  

3.3. Die Angaben des Beschuldigten sind lebensfremd und als Schutz-

behauptungen zu würdigen. Es ist nicht glaubhaft, dass der Beschuldigte – wie er 

vorbringt – unter den gegebenen Umständen bis zur ersten Busfahrt (rund 

5 Stunden später), im Auto hätte warten wollen, zumal er dann den Motor über 

mehrere Stunden hätte laufen lassen müssen, während seine Heimfahrt mit dem 

Auto rund 15 Minuten gedauert hätte. Vielmehr kann es nicht anders gewesen 

sein, als dass der Beschuldigte beabsichtigt hatte und im Begriff gewesen war, mit 

seinem Auto nach Hause zu fahren, als er bei laufendem Motor einschlief. Seine 

Trunkenheit erklärt, weshalb der Beschuldigte trotz laufendem Motor noch vor der 

Wegfahrt eingeschlafen ist. Insgesamt kann auf die zutreffenden Ausführungen 

des Kantonsgerichts verwiesen werden. 

3.4. Indem sich der Beschuldigte ans Steuer seines Autos gesetzt und die 

Zündung betätigt hatte, überschritt er die Grenze der straflosen Vorbereitungs-

handlung. Der Beschuldigte hat sich des versuchten Führens eines Motor-

fahrzeugs in qualifiziert angetrunkenem Zustand schuldig gemacht.