# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1651bd6a-4234-5494-a0bd-3878c2bed3d4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-08-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.08.2017 D-748/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-748-2016_2017-08-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-748/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  A u g u s t  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richter Hans Schürch, Richter Yanick Felley,    

Gerichtsschreiberin Norzin-Lhamo Dotschung. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Tarig Hassan LL.M.,  

substituiert durch MLaw Jan Bächli,  

beide Advokatur Kanonengasse,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisung);  

Verfügung des SEM vom 29. Dezember 2015 / N (…). 

 

 

 

D-748/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – ein eritreischer Staatsbürger tigrinischer Ethnie – 

mit letztem Wohnsitz in B._______ (Subzoba C._______, Zoba 

D._______) verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge am (…) 

2014. Er gelangte über den Sudan, Libyen und Italien in die Schweiz, wo 

er am 24. Juli 2014 um Asyl nachsuchte. Am 18. August 2014 wurde er zu 

seiner Person, zum Reiseweg sowie summarisch zu seinen Gesuchsgrün-

den befragt (Befragung zur Person [BzP]) und am 17. November 2015 ein-

gehend zu seinen Asylgründen angehört.  

Zur Begründung seines Asylgesuchs machte er im Wesentlichen geltend, 

er stamme aus B._______, wo er bis zu seiner Ausreise gewohnt habe. 

Sein Vater sei im Krieg gefallen, als er (…) Jahre alt gewesen sei. Die Mut-

ter sei für den Lebensunterhalt der Familie aufgekommen, indem sie Han-

del betrieben habe. Er habe die (…) Klasse nicht abschliessen können, da 

er gegen Ende 2009 einen Marschbefehl erhalten habe. Von Anfang 2010 

bis (…) 2013 habe er dem Geheimdienst der E._______ angehört. Er habe 

ständig Konflikte mit dem direkten Vorgesetzten der Haili gehabt, weil er 

sich unerlaubterweise von der Armee entfernt habe, um seine Familie zu 

unterstützen. Deshalb sei er von (…) 2012 bis im (…) 2012 zunächst in 

F._______ in Haft gewesen und später nach G._______ verlegt worden. 

Im (…) 2013 sei er vom Dienst beurlaubt worden, weil sein jüngerer Bruder 

im H._______ verstorben sei. Er habe sich damals (…) Monate zu Hause 

aufgehalten, wo er oft kontrolliert worden sei. Im (…) 2013 habe er einen 

Fluchtversuch unternommen. Jedoch sei er beim Versuch, das Land illegal 

zu verlassen erwischt worden. Nach der Verhaftung sei er unter Schlägen 

verhört worden. Er habe eine falsche Identität angenommen und sich als 

Zivilist ausgegeben, damit die Behörden nicht realisiert hätten, dass er de-

sertiert sei. Von (…) 2013 bis (…) 2013 sei er im Gefängnis I._______ in-

haftiert gewesen. Nachdem seine Mutter ihre Geschäftslizenz als Kaution 

hinterlegt habe, sei er freigelassen und direkt in den Militärdienst eingezo-

gen worden. Dort habe er erneut eine Militärausbildung erhalten, da die 

Behörden davon ausgegangen seien, dass er zuvor Zivilist gewesen sei. 

Im (…) 2014 sei er in die Einheit J._______ eingeteilt worden. Diese Einheit 

habe ebenfalls dem Geheimdienst angehört. Er habe in einem Geheimge-

fängnis im Quartier K._______ in L._______ in ziviler Kleidung Wache ge-

halten. Nach etwa (…) Monaten habe er sich unter dem Vorwand, in die 

Kaffeepause zu gehen, von seiner Einheit entfernt und das Land illegal 

D-748/2016 

Seite 3 

verlassen. Etwa zwei Monate nach seiner Ausreise sei seine Mutter fest-

genommen, später aber wieder freigelassen worden. Ausserdem seien ihr 

die Lebensmittelcoupons gestrichen worden.  

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer seine Iden-

titätskarte im Original, eine Kopie der Identitätskarte der Mutter sowie zwei 

Fotos ein.  

B.  

Mit Verfügung vom 29. Dezember 2015 – eröffnet am 5. Januar 2016 – 

stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus 

der Schweiz. Gleichzeitig wurde aufgrund der Unzumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs eine vorläufige Aufnahme angeordnet.  

C.  

Diesen Entscheid focht der Beschwerdeführer – handelnd durch seinen 

Rechtsvertreter – mit Eingabe vom 4. Februar 2016 beim Bundesverwal-

tungsgericht an. Dabei beantragte er die Aufhebung der Dispositivzif-

fern 1 bis 3, die Feststellung seiner Flüchtlingseigenschaft, die Gewährung 

von Asyl sowie eventualiter eine vorläufige Aufnahme infolge Unzulässig-

keit des Wegweisungsvollzugs. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 

Abs. 1 VwVG samt Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschuss und 

um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes im Sinne von 

Art. 110a Abs. 1 Bst. AsylG (SR 142.31).  

Zudem legte der Beschwerdeführer seine Einwohnerkarte im Original (mit 

deutscher Übersetzung) samt Sendungsnachweis ins Recht. 

D.  

Am 11. Februar 2016 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Ein-

gang der Beschwerde.  

E.  

Mit Verfügung vom 17. Februar 2016 stellte die Instruktionsrichterin fest, 

dass der Beschwerdeführer den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz 

abwarten könne, hiess die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung und um unentgeltliche Rechtsverbeiständung gut und er-

hob keinen Kostenvorschuss. Der rubrizierte Rechtsvertreter wurde an-

tragsgemäss als amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet. Das SEM wurde 

eingeladen, eine Vernehmlassung einzureichen.  

D-748/2016 

Seite 4 

F.  

Am 7. März 2016 wurde die Vernehmlassung des SEM vom 2. März 2016 

dem Beschwerdeführer zur Kenntnis gebracht.  

G.  

Mit Verfügung vom 15. Mai 2017 wurde die Vorinstanz eingeladen, sich er-

neut vernehmen zu lassen. Die zweite Vernehmlassung vom 22. Mai 2017 

wurde dem Beschwerdeführer am 26. Mai 2017 zur Kenntnis gebracht.  

H.  

Mit Eingabe vom 30. Mai 2017 reichte der Beschwerdeführer eine aktuelle 

Honorarnote ins Recht. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

D-748/2016 

Seite 5 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Das SEM begründete seine Verfügung im Wesentlichen damit, dass 

die Ausführungen in Bezug auf den Geheimdienst E._______ der eritrei-

schen Armee zu wenig konkret seien, als dass sie geglaubt werden könn-

ten. Der Beschwerdeführer habe die genaue Einteilung der verschiedenen 

militärischen Stufen nicht gekannt. Tatsächlich Einberufene wüssten dazu 

erfahrungsgemäss jedoch konkrete Angaben zu liefern. Es sei davon aus-

zugehen, dass die eritreischen Behörden festgenommene Personen ent-

sprechend überprüfe. Daher sei das Vorbringen, wonach sich der Be-

schwerdeführer nach der ersten Desertion und anschliessenden Verhaf-

tung im Jahr 2013 als Zivilist ausgegeben habe, unglaubhaft. Der Be-

schwerdeführer habe geschildert, dass er im März 2013 wegen des Todes 

seines Bruders Urlaub erhalten habe und sich dann (…) Monate zu Hause 

aufgehalten habe. Da er angeblich unerlaubterweise nicht zu seiner Einheit 

zurückgekehrt sei und sich stattdessen monatelang zu Hause aufgehalten 

haben wolle, wäre zu erwarten gewesen, dass ihn die Militärbehörden dort 

am ehesten vermutet und gesucht hätten. Nach der vorgebrachten Fest-

nahme wegen angeblicher illegaler Ausreise sei der Beschwerdeführer 

dem Geheimdienst zugeteilt worden. Diese Darstellung lasse sich nicht lo-

gisch erschliessen und sei daher nicht glaubhaft. Es seien keinerlei Doku-

mente eingereicht worden, die den vorgebrachten Dienst in der eritrei-

D-748/2016 

Seite 6 

schen Armee hätten glaubhaft machen und die angeführten Unstimmigkei-

ten auflösen können. Der vorgebrachte Dienst in der eritreischen Armee 

und die geltend gemachte Desertion seien folglich nicht glaubhaft. Deshalb 

sei auch der geltend gemachten illegalen Ausreise der Boden entzogen. 

Im Weiteren habe der Beschwerdeführer die Ausreise in der BzP und der 

Anhörung unterschiedlich geschildert. Es sei zudem nicht nachvollziehbar, 

dass der Beschwerdeführer die Grenzregion ohne irgendwelche Schwie-

rigkeiten habe passieren können und er auch nicht kontrolliert worden sei, 

zumal eine illegale Ausreise durch die eritreischen Behörden geahndet 

werde und die Grenzen entsprechend überwacht würden. Vielmehr sei auf-

grund der unstimmigen Angaben davon auszugehen, dass der Beschwer-

deführer die Grenze ordnungsgemäss überschritten habe. In Würdigung 

sämtlicher Umstände und unter Berücksichtigung der Aktenlage erachte 

das SEM den Wegweisungsvollzug im gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch als 

nicht zumutbar.  

4.2 Der Beschwerdeführer machte in seiner Rechtsmitteleingabe, in wel-

cher er unter Zuhilfenahme zahlreicher Verweise auf entsprechende Pro-

tokollstellen im Wesentlichen den Wahrheitsgehalt seiner Vorbringen be-

kräftigt, geltend: Die Vorinstanz bezweifle seine Herkunft nicht. Sie ver-

kenne mit ihrer dürftigen Begründung, dass er angegeben habe, seine Ein-

heit habe einen „Bataillon Offizier wie auch einer der Haili, der Ganta und 

der Meser“ gehabt. Der Befrager habe es indessen unterlassen an diesem 

Punkt seine Antwort zu hinterfragen und es zur Konkretisierung der Anga-

ben betreffend die Einheit nachzufragen. Das Unterbleiben der Nachfrage 

erstaune umso mehr, als das SEM erfahrungsgemäss die genaue Angabe 

der Einteilung als wichtigen Faktor betreffend die Beurteilung der Glaub-

haftigkeit ansehe. Er habe auch den Namen des vorgesetzten Offiziers 

nennen können. Es sei schlüssig, dass die Abteilung des Geheimdienstes 

nicht wie eine normale Einheit gegliedert sei, da dieser aufgrund seiner 

spezialisierten Funktion einer von den übrigen militärischen Einheiten ab-

weichende Strukturierung und Organisation bedürfe. Die Vorinstanz lasse 

eine Vielzahl von Realkennzeichen, welche auf den tatsächlich geleisteten 

Militärdienst schliessen lassen, gänzlich unbeachtet. Er habe seine ver-

schiedenen Aufgabenbereiche im Geheimdienst detailliert geschildert. 

Auch der Bericht der Vereinten Nationen „Commission of Inquiry on Human 

Rights in Eritrea“ (nachfolgend: Bericht UN-Menschenrechtsrat) bestätige, 

dass es ein Gefängnis namens K._______ Prison House gebe. Ebenfalls 

bestehe laut Amnesty International im westlichen Teil von L._______ im 

Bezirk M._______, in welchem der Sub-Bezirk K._______ liege, ein gehei-

mes Gefängnis. Ferner könne er den Tagesablauf als auch die erhaltene 

D-748/2016 

Seite 7 

Ausrüstung beschreiben. Im Weiteren würden die ausführlichen Schilde-

rungen betreffend die Haftumstände in F._______ und das Gefängnis in 

I._______ für eine tatsächlich erfolgte Haft sprechen. Diese Gefängnisse 

würden gemäss dem Bericht UN-Menschenrechtsrat existieren. Entspre-

chend diesem Bericht würden auch ad-hoc Gefängnisse aufgebaut. Dass 

seine Truppe ein eigenes Gefängnis gegründet habe, sei demnach als wei-

teres Realkennzeichen zu werten. Die Dauer des Militäreinsatzes sowie 

die diversen Tätigkeiten seien akkurat sowie chronologisch schlüssig dar-

gelegt worden. Es trete hinzu, dass seine Mutter aufgrund der versuchten 

Desertion inhaftiert und ihr die Lebensmittelcoupons gestrichen worden 

seien. In Ermangelung eines flächendeckenden Informationsaustauschs 

habe seine wirkliche Identität nicht überprüft werden können. Er sei ver-

mutlich aufgrund seiner körperlichen Statur nach der versuchten illegalen 

Ausreise dem Geheimdienst zugewiesen worden. Darüber hinaus hätten 

die eritreischen Behörden keine Kenntnisse über die wahre Identität des 

Beschwerdeführers gehabt. Da er nur (…) Monate im landesweiten Ge-

heimdienst gedient habe, hätten die Behörden seine wahre Identität in die-

sem kurzen Zeitraum nicht in Erfahrung bringen können. Bei der von der 

Vorinstanz vorgebrachten angeblichen Unstimmigkeit bezüglich des Trans-

portmittels handle es sich bloss um eine für die Ausreise nebensächliche 

Tatsache. Weitere Details seien von der Vorinstanz nicht berücksichtigt 

worden. So habe er den genauen Reiseweg als auch das Ausreisedatum 

übereinstimmend dargelegt. Grundlegende Elemente wie Reiseweg, Rei-

sedauer, Übernachtungsorte sowie zuletzt der Grenzübertritt hätten prä-

zise aufgezeigt werden können. Entgegen der Ansicht des SEM habe die 

Grenzregion nicht ohne Schwierigkeiten passiert werden können. So hät-

ten sie sehr vorsichtig sein und den Schutz der Dunkelheit nützen müssen. 

Sie hätten Angst gehabt, von den Milizen entdeckt zu werden und hätten 

sich auf die Auskunft der Hirten verlassen, welche ihnen erklärt hätten, wie 

man am besten über die Grenze komme. Als Person, welche während des 

Wehrdienstes immer wieder versucht habe, sich von der Truppe zu entfer-

nen, und infolgedessen mehrmals inhaftiert sowie ferner beim Fluchtver-

such aus Eritrea aufgegriffen worden sei, falle unbestrittenermassen nicht 

in den Personenkreis, welchem ein legales Ausreisevisum ausgestellt 

werde. Aufgrund seines illoyalen Verhaltens drohe ihm im Falle einer Rück-

kehr nach Eritrea nachweislich eine gegen Art. 3 der Konvention vom 

4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 

(EMRK, SR 0.101) verstossende Behandlung.  

4.3 In seiner Vernehmlassung vom 2. März 2016 hielt das SEM fest, dass 

der Beschwerde keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel 

D-748/2016 

Seite 8 

entnommen werden könnten, die eine Änderung seines Standpunktes 

rechtfertige.  

4.4 In seiner Vernehmlassung vom 22. Mai 2017 führte das SEM aus, dass 

in Eritrea Herkunftsbestätigungen als Ergänzung zur Identitätskarte ver-

wendet worden seien. Seit der Einführung einer neuen Identitätskarte, wel-

che auch die Personennummer der Herkunftsbestätigung trage, sei letz-

tere nicht mehr im Gebrauch. In Anbetracht dieser Sachlage könne die ein-

gereichte Herkunftsbestätigung echt sein.  

5.  

5.1 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend 

substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in 

vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten widersprüchlich 

sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder 

der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die asyl-

suchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere 

dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch dann, 

wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im 

Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet 

nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mit-

wirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner im Gegensatz zum 

strikten Beweis ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für 

gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. 

Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Gericht von 

ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für wahr hält, 

obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftmachung reicht 

es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich 

ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwie-

gende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung spre-

chen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die Gründe, 

die für eine Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen 

oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. 

BVGE 2012/5 E. 2.2; 2010/57 E. 2.3).  

5.2 Die Vorinstanz hat die Vorbringen des Beschwerdeführers als nicht 

glaubhaft qualifiziert, deshalb gilt es zunächst zu prüfen, ob das Gericht die 

vorinstanzlichen Ausführungen als überzeugend erachtet. Nach Prüfung 

der Akten kann sich das Gericht den Ausführungen der Vorinstanz zur 

D-748/2016 

Seite 9 

Glaubhaftmachung nicht vollständig anschliessen. Im Ergebnis ist die vor-

instanzliche Verfügung jedoch zu bestätigen.  

5.3 Entgegen der Vorinstanz erachtet es das Bundesverwaltungsgericht 

durchaus als glaubhaft, dass der Beschwerdeführer in der Einheit 

E._______ Militärdienst geleistet hat. Der Beschwerdeführer war in der 

Lage, detailliert zu schildern, welche Aufgaben er in seiner Funktion zu leis-

ten hatte. So sei seine Einheit jeweils als erste informiert worden, wenn 

Zwischenfälle aufgetreten seien. Dabei gelang es dem Beschwerdeführer 

bildhaft zu beschreiben, wie seine Einheit vorgegangen sei, wenn bei-

spielsweise Tiere an verbotenen Plätzen gegrast hätten oder betrunkene 

Soldaten für Aufruhr gesorgt hätten (vgl. act. A18/19 F41, F43 f., F46). Das 

Gericht hat den Eindruck, dass es sich bei der Bezeichnung „Geheim-

dienst“ um eine unpräzise Übersetzung handelt und die Einheit E._______ 

vielmehr mit einer Art Wachpatrouille vergleichbar ist. Aufgrund der Termi-

nologie kam es anlässlich der Anhörung denn auch zu Missverständnissen 

(a.a.O. F44-F46). Glaubhaft erscheint auch, dass der Beschwerdeführer 

aufgrund seiner vielen unbewilligten Absenzen Konflikte mit seinem Vorge-

setzten gehabt haben mag (a.a.O. F60). Es kommt an mehreren Protokoll-

stellen zum Ausdruck, dass der Beschwerdeführer sich seiner Familie ge-

genüber stark verpflichtet gefühlt habe, insbesondere auch weil er nach 

dem Todesfall seines Bruders das einzige männliche Familienmitglied ver-

blieben sei (a.a.O. F56, F63). Auch wenn grundsätzlich nicht bezweifelt 

wird, dass der Beschwerdeführer in Eritrea Militärdienst geleistet hat, ge-

nügt dieser Umstand alleine nicht für eine Asylgewährung, zumal es auch 

im eritreischen Militärdienst zu Entlassungen kommen kann (vgl. u.a. Eu-

ropean Asylum Support Office [EASO], EASO-Bericht über Herkunftslän-

der-Informationen, Eritrea: Nationaldienst und illegale Ausreise, November 

2016, S. 38; UK Upper Tribunal, MST and Others [national service – risk 

categories] Eritrea CG [2016] UKUT 00443 [IAC], 7 Oktober 2016, Ziff. 

297 ff.). Gerade weil die weiteren Vorbringen, wie nachfolgend aufgezeigt 

wird, als unglaubhaft einzustufen sind, kann eine offizielle Entlassung aus 

dem Militärdienst vorliegend nicht ausgeschlossen werden.  

5.4 Hinsichtlich des Identitätswechsels ist mit dem SEM einig zu gehen, 

dass angenommen werden kann, die eritreischen Behörden würden inhaf-

tierte Personen entsprechend überprüfen. Die Erklärung des Beschwerde-

führers, wonach er lediglich auf seinem erfundenen Namen beharrt habe 

und viele Personen ihre Namen fälschen würden, weil nichts im Computer 

eingetragen werde (vgl. act. A18/19 F72 f.), vermag nicht die Elemente auf-

D-748/2016 

Seite 10 

zuwiegen, die gegen die Glaubhaftigkeit der Vorbringen sprechen. Es er-

scheint unglaubhaft, dass sich die Behörden alleine gestützt auf eine 

mündliche Erklärung zufrieden geben und darüber hinaus, ohne weitere 

(Herkunfts-)Abklärungen vorzunehmen, den Beschwerdeführer nach der 

Freilassung auf Kaution in den Militärdienst einziehen. Weitere Unklarhei-

ten bestehen in Bezug auf die Rolle der Mutter des Beschwerdeführers. So 

erscheint es nicht nachvollziehbar, wie die Mutter ihren unter einer falschen 

Identität inhaftierten Sohn regelmässig habe besuchen können und zudem 

noch ihre Geschäftslizenz für ihn hinterlegt habe (a.a.O. F80-F85, F139-

F141), ohne dass der Identitätsschwindel durch die Behörden umgehend 

aufgedeckt worden und entsprechende Massnahmen ergriffen worden wä-

ren. Im Übrigen fallen die Erzählungen des Beschwerdeführers auch un-

substanziiert aus. Er beschreibt die angebliche Verhaftung wegen versuch-

ter illegaler Ausreise und sein Vorgehen beim Identitätswechsel oberfläch-

lich und in stereotyper Weise ohne Realkennzeichen (a.a.O. F51 f., F68-

F72).  

5.5 Durch die unglaubhafte Schilderung des Identitätswechsels wird den 

weiteren geltend gemachten Vorbringen die Grundlage entzogen, stützen 

sich diese doch massgeblich auf die gefälschte Identität. Zwar kann der 

Beschwerdeführer einzelne Tätigkeiten, die er angeblich in der Einheit 

J._______ ausgeübt habe, und Räumlichkeiten relativ detailliert beschrei-

ben (vgl. act. A18/19 F95 f, F99-F102, F105). Wie vorstehend ausgeführt, 

ist es vorliegend jedoch denkbar, dass der Beschwerdeführer Militärdienst 

geleistet hat, so dass sich diese Erzählungen auch auf diesen Zeitraum 

beziehen können. Jedenfalls ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, 

die Umstände dieser Tätigkeiten glaubhaft zu machen, weshalb sich wei-

tere Ausführungen diesbezüglich erübrigen. Zusammenfassend kann so-

mit festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer die Desertion aus 

dem eritreischen Militärdienst nicht glaubhaft machen konnte.  

5.6 In Bezug auf die geltend gemachte illegale Ausreise aus Eritrea lässt 

sich festhalten, dass das Bundesverwaltungsgericht seine bisherige Erit-

rea-Praxis aktualisiert hat. Im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als 

Referenzurteil publiziert) gelangte es zum Schluss, dass bei einer illegalen 

Ausreise im Falle einer Rückkehr nicht mehr per se von einer Gefahr einer 

flüchtlingsrechtlich relevanten Bestrafung auszugehen sei. Eine illegale 

Ausreise allein führe daher nicht mehr zur Begründung der Flüchtlingsei-

genschaft. Vielmehr bedürfe es hierzu zusätzlicher Anknüpfungspunkte, 

welche die asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Behörden 

D-748/2016 

Seite 11 

als missliebige Person erscheinen liessen und dadurch zu einer flüchtlings-

rechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten (vgl. a.a.O. E. 4.1 

und 5.1 f.). Aufgrund dieser Praxisänderung kann auf weitere Ausführun-

gen zur Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers hinsichtlich 

der illegalen Ausreise verzichtet werden. Da weder eine Vorverfolgung 

glaubhaft gemacht werden konnte, noch den Akten Hinweise auf zusätzli-

che Anknüpfungspunkte zu entnehmen sind, welche das Profil des Be-

schwerdeführers vorliegend schärfen würden, erweist sich daher die 

Furcht vor einer zukünftigen flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung als 

unbegründet.  

5.7 Nach dem Gesagten ist festzustellen, dass die Vorinstanz zu Recht das 

Vorliegen von Vor- und Nachfluchtgründen verneint, dem Beschwerdefüh-

rer die Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt und sein Asylgesuch abge-

lehnt hat.  

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).  

6.3 Die Vorinstanz hat mit der Anordnung der vorläufigen Aufnahme wegen 

Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs der individuellen Situation des 

Beschwerdeführers Rechnung getragen. Die vorläufige Aufnahme wird 

durch das vorliegende Verfahren nicht berührt.  

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.  

8.  

8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da aber seine Ge-

suche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von 

D-748/2016 

Seite 12 

Art. 65 Abs. 1 VwVG und der amtlichen Rechtsverbeiständung im Sinne 

von Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG mit Zwischenverfügung vom 17. Februar 

2016 gutgeheissen wurden, ist auf die Auferlegung von Verfahrenskosten 

zu verzichten sowie dem Rechtsvertreter ein amtliches Honorar auszurich-

ten.  

8.2 Mit Eingabe vom 30. Mai 2017 wurde eine Honorarnote eingereicht, 

welche einen Gesamtaufwand von 9.7 Stunden zu einem Stundenansatz 

von Fr. 220.– und Auslagen von Fr. 178.50 sowie zuzüglich Fr. 185.– Mehr-

wertsteuern ausweist. Der geltend gemachte Zeitaufwand erscheint ge-

stützt auf die Aktenlage angemessen, jedoch ist der Stundenansatz von 

Fr. 220.– übersetzt. Praxisgemäss geht das Gericht bei amtlicher Vertre-

tung in der Regel von einem Stundenansatz von Fr. 200.– bis Fr. 220.– für 

Anwältinnen und Anwälte und von Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nicht-anwaltli-

che Vertreterinnen und Vertreter aus (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), wobei nur der 

notwendige Aufwand zu entschädigen ist (vgl. Art. 8 Abs. 2 VGKE). Dem-

entsprechend ist der Stundenansatz auf Fr. 150.– zu kürzen, womit das 

amtliche Honorar für den beigeordneten Rechtsvertreter des unterliegen-

den Beschwerdeführers auf insgesamt Fr. 1‘764.20 (inkl. Auslagen und 

Mehrwertsteuerzuschlag) festzusetzen ist. Dieses ist dem Rechtsvertreter 

zulasten der Gerichtskasse auszurichten.  

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-748/2016 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Dem Rechtsvertreter ist zu Lasten der Gerichtskasse ein amtliches Hono-

rar von Fr. 1‘764.20 auszurichten.  

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Norzin-Lhamo Dotschung 

 

 

Versand: