# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 37684015-5b73-5d17-830b-314d12f046cf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.08.2015 IV-2014/145
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-145_2015-08-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/145

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 09.10.2019

Entscheiddatum: 27.08.2015

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.08.2015
Art. 16c Abs. 2 lit. a und Abs. 2, 34 Abs. 2 SVG (SR 741.01), Art. 68, 73 Abs. 1 
und Abs. 6 lit. a SSV (SR 741.21). Der Fahrzeuglenker überfuhr auf der Suche 
nach einem Parkplatz trotz klarer Signalisation eine Sicherheitslinie und bog 
entgegen einem grünen Richtungspfeil im Lichtsignal links ab. Dabei kam es 
zu einer Kollision mit einem vortrittsberechtigten Fahrzeug, dessen Beifahrer 
verletzt wurde. Annahme einer schweren Widerhandlung gegen die 
Strassenverkehrsvorschriften und Bestätigung der Entzugsdauer von zwölf 
Monaten (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. August 2015, 
IV-2014/145).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Susanne Schmid Etter

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Manfred Dähler, Rechtsanwalt, Poststrasse 12, 9000 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- X ist seit 3. März 1989 im Besitz des Führerausweises der Kategorie B. Wegen 

eines ungenügenden Sicherheitsabstandes beim Hintereinanderfahren wurde er ihm 

mit Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes, Abteilung 

Administrativmassnahmen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt), vom 12. Juli 2005 für 

einen Monat entzogen. Vom 29. Juni bis 28. Dezember 2008 war der Führerausweis 

wegen Führens eines Fahrzeugs in angetrunkenem Zustand für sechs Monate 

entzogen (Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,68 Gewichtspromille).

B.- Am Freitag, 8. November 2013, um 14.54 Uhr war X mit seinem in St. Gallen vom 

Blumenbergplatz her auf dem Unteren Graben in Richtung Platztor unterwegs. Beim 

Lichtsignal vor der Einmündung der Metzgergasse bog er nach links auf die kurze steile 

Verbindungsstrasse zur Müller-Friedberg-Strasse ab. Dabei kollidierte er mit einem 

entgegenkommenden Personenwagen. Der Beifahrer jenes Fahrzeugs wurde verletzt 

und an beiden Fahrzeugen entstand mittlerer Sachschaden. Bei der anschliessenden 

polizeilichen Einvernahme gab X an, er sei auf der Suche nach einem freien Parkplatz 

gewesen.

Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 7. Juli 2014 wurde X der 

fahrlässiger Körperverletzung schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 1'500.– 

bestraft. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

C.- Aufgrund dieses Vorfalls entzog das Strassenverkehrsamt X am 9. Oktober 2014 

nach Gewährung des rechtlichen Gehörs den Führerausweis wegen schwerer 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von zwölf 

Monaten. Gleichzeitig auferlegte es ihm die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 

300.–.

Dagegen erhob X am 27. Oktober 2014 durch seinen Rechtsvertreter Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und ein Führerausweisentzug von maximal drei Monaten auszusprechen, 

eventualiter verbunden mit der Anordnung des Besuchs des Verkehrsunterrichts; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Das Strassenverkehrsamt verzichtete auf eine 

Vernehmlassung. Der Rechtsvertreter zog den Antrag auf Durchführung einer 

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mündlichen Verhandlung am 2. Juli 2015 zurück. Auf die Ausführungen des 

Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 27. Oktober 2014 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: 

SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen 

das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) 

ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung 

ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), 

mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine 

leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden 

trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird 

dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf 

genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine 

mittelschwere Widerhandlung liegt vor, wenn durch Verletzung von Verkehrsregeln eine 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen wird (Art. 16b 

Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann 

auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle 

qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 

S. 4487).

Nach Strassenverkehrsdelikten befindet das Strafgericht über die strafrechtlichen 

Sanktionen (Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Busse) und die Verwaltungsbehörde in einem 

separaten Verfahren über Administrativmassnahmen (insbesondere 

Führerausweisentzug, Verwarnung). Die Zweispurigkeit des Verfahrens ist zulässig, 

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kann aber – bei fehlender Koordination – dazu führen, dass derselbe Lebensvorgang zu 

voneinander abweichenden Sachverhaltsfeststellungen von Verwaltungs- und 

Justizbehörden führt und die erhobenen Beweise abweichend gewürdigt und rechtlich 

beurteilt werden. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, hat die Verwaltungsbehörde im 

Interesse von Rechtseinheit und Rechtssicherheit gemäss konstanter 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich mit ihrem Entscheid zuzuwarten, 

bis ein rechtskräftiges Strafurteil vorliegt. Denn das Strafverfahren bietet durch die 

verstärkten Mitwirkungsrechte des Beschuldigten, die umfassenderen persönlichen 

und sachlichen Ermittlungsinstrumente sowie die weiterreichenden prozessualen 

Befugnisse besser Gewähr dafür, dass das Ergebnis der Sachverhaltsermittlung näher 

bei der materiellen Wahrheit liegt als im nicht durchwegs derselben Formstrenge 

unterliegenden Verwaltungsverfahren. Massgeblich ist also grundsätzlich der 

Sachverhalt, wie er im Strafverfahren festgestellt wurde. Die Verwaltungsbehörde darf 

von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur dann abweichen, wenn sie 

Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter 

unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, 

deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, wenn die Beweiswürdigung durch 

den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht, oder wenn der 

Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche 

Rechtsfragen abgeklärt hat, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln 

übersehen hat (BGE 124 II 103 E. 1c; VRKE IV-2012/126 vom 21. März 2013, in: 

www.gerichte.sg.ch). Die Verwaltungsbehörde hat vor allem dann auf die Tatsachen im 

Strafurteil abzustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren ergangen ist (BGE 119 Ib 

158 E. 3c/aa). Die Bindungswirkung an die Sachverhaltsdarstellung besteht aber auch 

dann, wenn die Strafsache mit Bussenverfügung erledigt wurde, welche sich 

ausschliesslich auf den Polizeirapport stützt, sofern der Betroffene wusste oder 

angesichts der Schwere der ihm angelasteten Übertretung voraussehen musste, dass 

gegen ihn auch ein Verfahren wegen Führerausweisentzuges eingeleitet wird oder er 

darüber informiert worden ist, und er es im Rahmen des summarischen Strafverfahrens 

unterlassen hat, seine Verteidigungsrechte wahrzunehmen. Unter diesen Umständen 

darf er nicht das Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen und 

Beweisanträge zu stellen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_476/2014 vom 29. Mai 

2015 E. 2.3, BGE 123 II 97 E. 3c/aa).

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In Bezug auf die rechtliche Würdigung des Sachverhalts ist die Verwaltungsbehörde an 

das Strafurteil gebunden, wenn die rechtliche Beurteilung sehr stark von der 

Würdigung von Tatsachen abhängt, die der Strafrichter besser kennt als die 

Verwaltung, etwa wenn er den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (BGE 119 

Ib 158 E. 3c, mit Hinweisen). Folglich besteht für die Verwaltungsbehörde in Fällen, wo 

der Strafrichter seine Verfügung lediglich aufgrund eines Polizeirapports und ohne 

untersuchungsrichterliche Einvernahme des Betroffenen oder von Zeugen erlassen hat, 

in Bezug auf die Rechtsanwendung keine Bindung der 

Administrativmassnahmebehörde an die rechtliche Qualifikation des Sachverhalts 

durch den Strafrichter.

b) Der Rekurrent macht im Wesentlichen geltend, er sei an jenem Tag auf der Suche 

nach einem Parkplatz gewesen. Die Sicherheitslinie ende an der fraglichen Stelle rund 

einen halben Meter vor dem Fussgängerstreifen und werde rund einen Meter danach 

fortgesetzt. Er habe zunächst einen Blick nach hinten geworfen, den Blinker gestellt 

und sich vergewissert, dass die Ampel auf Grün gestanden habe. Zudem habe er 

bemerkt, dass in entgegenkommender Richtung an der Haltelinie ein Fahrzeug 

stillgestanden sei. Aufgrund dessen sei er davon ausgegangen, dass das Lichtsignal 

für den Gegenverkehr auf Rot gestellt gewesen sei. In der Folge sei er langsam durch 

die Lücke der Sicherheitslinie gefahren. Eine Sicherheitslinie könne ausschliesslich dort 

Geltung beanspruchen, wo sie auch markiert sei. Es gebe zudem keinen Anlass, 

Sicherheitslinien im Bereich von Fussgängerstreifen zwingend zu unterbrechen. 

Unabhängig davon fehle am fraglichen Ort ein Abbiegeverbots-Signal. Die Lücke in der 

Sicherheitslinie lasse nur den einen Schluss zu, dass an dieser Stellte für Fahrzeuge, 

welche sich in Richtung Platztor bewegten, das Abbiegen nach links gestattet sei. Ein 

entsprechender Richtungspfeil auf der Fahrbahn, woraus sich ein klares Verbot 

abzubiegen ergeben würde, sei ebenfalls nicht vorhanden, auf der Gegenfahrbahn 

jedoch schon. Auch der grüne Pfeil im Lichtsignal statuiere gemäss 

Signalisationsverordnung kein explizites Verbot, in eine andere als die angezeigte 

Richtung zu fahren. Im Gegensatz zur Formulierung bei den Einspurpfeilen werde dazu 

lediglich festgehalten, dass grüne Pfeile den Verkehr in der angezeigten Richtung 

gestatten würden. Der grüne Richtungspfeil beziehe sich sodann erst auf den 

Verzweigungsvortritt des Unteren Grabens mit der Metzgergasse. Gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung würden sich Ampeln und Bodenmarkierungen 

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ergänzen. Es müsse auch die Möglichkeit in Betracht gezogen werden, dass die Ampel 

ausfalle. In einem solchen Fall würde aber die entsprechende Markierung auf dem 

Boden mittels Sicherheitslinie, Richtungspfeil oder Abbiegeverbots-Signal fehlen. Die 

Signalisation bilde daher keine Einheit, sondern sei widersprüchlich. Unter diesen 

Umständen stehe fest, dass es dem Rekurrenten nicht verboten gewesen sei, nach 

links abzubiegen. Die entsprechenden Ausführungen im Strafbefehl seien klarerweise 

falsch. Für die Administrativmassnahmebehörden verbindlich sei aber ohnehin nur das 

Dispositiv. Den Rekurrenten treffe somit lediglich der Vorwurf, den Vortritt des 

entgegenkommenden Verkehrs missachtet zu haben. Dies sei jedoch darauf 

zurückzuführen, dass er aufgrund des vor dem Lichtsignal wartenden Fahrzeugs 

fälschlicherweise gemeint habe, das Lichtsignal stehe für den Gegenverkehr auf Rot. 

Das Verschulden diesbezüglich sei daher gering. Es könne ihm nur leichte 

Fahrlässigkeit vorgeworden werden.

c) aa) Auf Strassen mit Sicherheitslinien ist immer rechts dieser Linien zu fahren (Art. 34 

Abs. 2 SVG). Sicherheitslinien (weiss, ununterbrochen) kennzeichnen die Fahrbahnmitte 

oder Fahrstreifengrenzen (Art. 73 Abs. 1 der Signalisationsverordnung, SR 741.21, 

abgekürzt: SSV). Sicherheitslinien dürfen von Fahrzeugen weder überfahren noch 

überquert werden (Art. 73 Abs. 6 lit. a SSV).

Lichtsignale gehen den allgemeinen Vortrittsregeln, den Vortrittssignalen und den 

Markierungen vor (Art. 68 Abs. 1 SSV). Grünes Licht gibt den Verkehr frei (Art. 68 Abs. 

2 Satz 1 SSV). Grüne Pfeile gestatten den Verkehr in der angezeigten Richtung (Art. 68 

Abs. 3 Satz 1 SSV).

bb) Im Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 7. Juli 2014 wurde zum 

Sachverhalt festgehalten, dass der Rekurrent vom Unteren Graben nach links auf die 

Verbindungsstrasse zur Müller-Friedbergstrasse abgebogen sei. Dabei habe er den 

Konturpfeil der Lichtsignalanlage missachtet und anschliessend unter Missachtung der 

Sicherheitslinie den Fussgängerstreifen überfahren. Trotz sofortiger Bremsung habe die 

entgegenkommende Fahrzeugführerin die Kollision mit dem Fahrzeug des Rekurrenten 

nicht verhindern können. Der Beifahrer jenes Fahrzeugs habe sich eine 

Halswirbelverletzung zugezogen.

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Die Feststellung des Strafrichters ist eindeutig und klar. Entgegen der Ansicht des 

Rekurrenten ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im 

Administrativmassnahmeverfahren aus den eingangs genannten Gründen auf den im 

Strafverfahren festgestellten Sachverhalt abzustellen. Der Rekurrent, der bereits 

mehrere Verkehrsregelverletzungen begangen hat und dem der Führerausweis schon in 

den Jahren 2005 und 2008 entzogen worden war, musste aufgrund der Verurteilung 

wegen fahrlässiger Körperverletzung als Folge der im Strafbefehl geschilderten 

Verkehrsregelverletzungen wissen, dass gegen ihn auch ein 

Administrativmassnahmeverfahren eröffnet würde. Zudem wurde er mir Schreiben der 

Vorinstanz vom 18. Februar 2014 ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nach 

Abschluss des Strafverfahrens gestützt auf den darin festgestellten Sachverhalt geprüft 

werde, ob eine Administrativmassnahme zu verfügen sei (act. 3/13). Trotzdem focht er 

den Strafbefehl, worin ihm die Missachtung einer Sicherheitslinie sowie des grünen 

Richtungspfeils vorgeworfen wird, nicht an. Aus dem Strafbefehl geht zudem hervor, 

dass dieser nach unbenutzter Rechtsmittelfrist der Vorinstanz zugestellt werden würde. 

In Übereinstimmung mit dem Strafbefehl ist deshalb auch im 

Administrativmassnahmeverfahren in tatsächlicher Hinsicht davon auszugehen, dass 

der Rekurrent am 8. November 2013 auf dem Unteren Graben in St. Gallen trotz 

grünem Geradeaus-Pfeil nach links abbog, eine Sicherheitslinie überfuhr und mit einem 

entgegenkommenden Fahrzeug kollidierte. Auch wenn letztlich wegen der Konsumtion 

der Verkehrsregelverletzungen durch den Straftatbestand der fahrlässigen 

Körperverletzung keine Verurteilung nach Art. 90 SVG erfolgte, umfasst der vom 

Strafrichter festgestellte Sachverhalt auch jene Straftatbestände.

Hinzu kommt, dass auch eine selbständige Sachverhaltsfeststellung durch die 

Verwaltungsrekurskommission zum gleichen Ergebnis führen würde. Dass der 

Rekurrent an jener Stelle nach links abbiegen wollte und dazu sein Fahrzeug auf die für 

den entgegenkommenden Verkehr bestimmte Fahrbahn lenkte, wird von ihm nicht 

bestritten. Die Signalisation im fraglichen Bereich am Unteren Graben ist klar und lässt 

ein Linksabbiegen auf die Verbindungsstrasse zur Müller-Friedbergstrasse wegen der 

dortigen Sicherheitslinie nicht zu. Die Behauptung des Rekurrenten, im fraglichen 

Bereich gebe es aufgrund der farblosen Bereiche vor und nach dem 

Fussgängerstreifen keine Sicherheitslinie, trifft nicht zu. Die zwei kurzen Auslassungen 

sind durch die Signalisation des Fussgängerstreifens bedingt und bewirken keine 

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Unterbrechung der Sicherheitslinie. Selbst wenn man davon ausgehen würde, zeigt der 

grüne Konturpfeil im Lichtsignal in Richtung geradeaus unmissverständlich an, dass ein 

Linksabbiegen an dieser Stelle nicht zulässig ist. Lichtsignale gehen den allgemeinen 

Markierungen vor. Nach dem Wortlaut von Art. 68 Abs. 3 SSV ist klar, dass bei einem 

grünen Pfeil in der Ampel nur in diese Richtung, vorliegend geradeaus, gefahren 

werden darf. Die Formulierung "Grüne Pfeile gestatten den Verkehr in der angezeigten 

Richtung" bedeutet gleichzeitig, dass ein Abbiegen in eine andere Richtung nicht 

zulässig ist. Dass sich der grüne Richtungspfeil auf der vom Rekurrenten benutzten 

linken Fahrspur auf die Verzweigung mit der Metzgergasse beziehen soll, macht keinen 

Sinn, nachdem die zwei parallel geführten Fahrspuren in Richtung Platztor mit einer 

Sicherheitslinie voneinander abgetrennt sind. Schliesslich gibt es für ein nach links 

abbiegendes Fahrzeug nicht genügend Platz. Aufgrund der Haltelinien auf den 

entgegenkommenden Fahrbahnen kurz vor dem Fussgängerstreifen müsste 

gezwungenermassen der Fussgängerstreifen sowie das Trottoir davor und damit der 

Warteraum der Fussgänger befahren werden. Aufgrund der klaren Signalisation mittels 

Sicherheitslinie und grünem Richtungspfeil bedarf es demnach weder eines 

Abbiegeverbots-Signals noch eines auf der Fahrbahn aufgezeichneten Richtungspfeils. 

Eine widersprüchliche Signalisation liegt nicht vor. 

d) aa) Gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer 

durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit 

anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Art. 90 Abs. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der 

Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerwiegender Weise missachtet 

und die Verkehrssicherheit abstrakt oder konkret gefährdet hat. Subjektiv erfordert der 

Tatbestand, dass dem Täter aufgrund seines rücksichtslosen oder sonst wie 

schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest eine grobe Fahrlässigkeit 

vorzuwerfen ist. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinn von Art. 90 

Abs. 2 SVG ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Die erhöhte 

abstrakte Gefahr setzt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder 

Verletzung voraus (vgl. BGE 123 II 106 E. 2a und 37 E. 1b). Grobe Fahrlässigkeit ist 

immer dann zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner 

krass verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Sie kann aber auch vorliegen, wenn er 

die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, 

also unbewusst fahrlässig handelt. In solchen Fällen bedarf die Annahme grober 

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Fahrlässigkeit jedoch einer sorgfältigen Prüfung. Sie wird nur zu bejahen sein, wenn 

das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ebenfalls auf 

Rücksichtslosigkeit beruht und daher besonders vorwerfbar ist (vgl. BGE 118 IV 283 

E. 4). Die Annahme einer schweren Widerhandlung bedarf damit nach wie vor sowohl 

einer qualifizierten objektiven Gefährdung als auch eines qualifizierten Verschuldens. Ist 

das Verschulden gross, die Gefährdung aber gering oder umgekehrt das Verschulden 

gering und die Gefährdung gross, so handelt es sich um eine mittelschwere 

Widerhandlung (BBl 1999 S. 4489). Es gelten damit bezüglich der Abgrenzung dieser 

Widerhandlungen die bisherigen bekannten Massstäbe. Für die Abstufung innerhalb 

der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr 

abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, 

umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). 

Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich 

daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer 

Körperverletzung oder gar Tötung bestand. Erst recht ist eine konkrete Gefahr zu 

bejahen, wenn es zu einem Unfall gekommen ist, mit anderen Worten sich die 

hervorgerufene Gefahr verwirklicht hat (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 

1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei 

Eintritt der Rechtsgutverletzung mitzuberücksichtigen (vgl. VRKE IV vom 6. Juli 2005 in 

Sachen H. L., E. 4b/bb).

bb) Im Strafbefehl vom 7. Juli 2014 fehlen aufgrund der Konsumtion durch den 

Straftatbestand der fahrlässigen Körperverletzung gemäss Art. 125 Abs. 1 StGB 

Ausführungen zu allfälligen Verkehrsregelverletzungen; darauf ist im Folgenden 

einzugehen.

Das in Art. 34 Abs. 2 SVG aufgestellte Verbot des Überquerens der Sicherheitslinie ist 

für die Verkehrssicherheit fundamental und hat entsprechend nahezu absolute 

Bedeutung. Es ist allgemein bekannt, dass die Missachtung dieser Regel geeignet ist, 

eine erhebliche Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Das Überfahren 

einer Sicherheitslinie stellt daher aus objektiver Sicht eine schwere 

Verkehrsregelverletzung dar (Ph. Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz 

und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N 18 zu Art. 34 SVG). Gleiches gilt für die 

Missachtung des Richtungspfeils des Lichtsignals. Mit der Kollision mit einem 

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entgegenfahrenden Fahrzeug hat sich die Gefahr konkretisiert. Aufgrund der 

Sicherheitslinie zwischen den beiden Fahrtrichtungen musste die Lenkerin jenes 

Fahrzeugs nicht mit einem linksabbiegenden Fahrzeug rechnen. Da die Ampel in ihrer 

Richtung auf Grün stand, war sie gemäss eigenen Angaben mit einer Geschwindigkeit 

von rund 40 bis 50 km/h unterwegs. Wegen des auf der angrenzenden Fahrspur 

stillstehenden Personenwagens konnte sie das Fahrzeug des Rekurrenten auch nicht 

vorher erkennen. Es traf sie ohne jede Vorwarnung völlig unvermittelt in die Seite ("Ich 

war nicht einmal über dem Fussgängerstreifen, da hat es 'getätscht'. Da habe ich weit 

und breit nichts gesehen und plötzlich war dieses Auto da" [act. 3/45].). Der Beifahrer 

jenes Fahrzeugs zog sich eine Halswirbelverletzung zu, was zu einer Verurteilung des 

Rekurrenten wegen fahrlässiger Körperverletzung führte. Zudem entstand 

beträchtlicher Sachschaden an den beteiligten Fahrzeugen. Die vom Rekurrenten 

verursachte Gefährdung kann daher weder als leicht noch als mittelschwer eingestuft 

werden. Vielmehr ist von einer ernstlichen Gefahr auszugehen.

 

Auch das Verschulden des Rekurrenten wiegt schwer. Indem er trotz klarer 

Signalisation sowohl eine Sicherheitslinie überfuhr als auch entgegen einem grünen 

Richtungspfeil, der geradeaus zeigte, nach links abbog, nahm er bewusst eine 

Gefährdung der entgegenkommenden Fahrzeuglenker in Kauf. Sein Vorbringen, er sei 

von einer Lücke in der Sicherheitslinie ausgegangen und die Signalisation sei 

widersprüchlich, müssen als Schutzbehauptungen angesehen werden. Entgegen den 

Ausführungen des Rekurrenten, er sei sehr langsam gefahren, berichtete eine 

Auskunftsperson, er sei eher zügig unterwegs gewesen (act. 3/58). Es ist daher 

zumindest von Grobfahrlässigkeit auszugehen.

cc) Es liegt somit eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften 

im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG vor.

3.- a) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind 

gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, 

namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

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Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Der Führerausweis 

wird nach einer schweren Widerhandlung für mindestens zwölf Monate entzogen, wenn 

in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer schweren 

Widerhandlung oder zweimal wegen mittelschweren Widerhandlungen entzogen war 

(Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG).

b) Der Führerausweis war dem Rekurrenten wegen einer schweren Widerhandlung für 

die Dauer von sechs Monaten bis 28. Dezember 2008 entzogen. Mit dem Überfahren 

der Sicherheitslinie am 8. November 2013 beging er noch innerhalb der fünfjährigen 

Frist seit dem letzten Entzug erneut eine schwere Widerhandlung. Da – entgegen der 

im Rekurs vertretenen Auffassung – nicht von einer mittelschweren Widerhandlung 

ausgegangen werden kann, beträgt die Mindestentzugsdauer zwölf Monate (vgl. Art. 

16c Abs. 2 lit. c SVG). Diese darf auch bei erhöhter Sanktionsempfindlichkeit nicht 

unterschritten werden. Ein Besuch des Verkehrsunterrichts würde ebenfalls nicht zu 

einer Reduktion führen. Der Rekurs ist folglich abzuweisen.

4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen. Angemessen erscheint eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– (vgl. Art. 7 

Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 914.12). Der Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe ist zu verrechnen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine ausseramtliche 

Entschädigung (Art. 98  VRP).

Entscheid:

 

1.   Der Rekurs wird abgewiesen.

2.   Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

      des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

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		2025-07-19T08:49:19+0200
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