# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee28e1fc-9aea-530f-a33d-709d3cd2851e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.10.2015 PS150173
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS150173_2015-10-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS150173-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Kaztenstein, Vorsitzende, Oberrichter Dr. P. 

Higi und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. O. Canal 

Urteil vom 6. Oktober 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ Verband Schweiz,  

Gläubiger und Beschwerdegegner, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Hinwil 
vom 14. September 2015 (EK150223) 

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Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Der Schuldner und Beschwerdeführer (nachfolgend Schuldner) ist Inhaber 

des seit dem 25. Januar 1978 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetrage-

nen Einzelunternehmens "A._____, ... Garage". Das Unternehmen ist mit folgen-

dem Zweck im Handelsregister aufgeführt: Betrieb einer Autoreparaturwerkstätte, 

insbesondere für italienische Autos, sowie Handel mit neuen und Occasions-

Wagen (act. 5). 

1.2. Mit Urteil vom 14. September 2015 (act. 3 = act. 6 = act. 7/8) eröffnete das 

Konkursgericht des Bezirksgerichts Hinwil den Konkurs über den Schuldner für 

die Forderung des Gläubigers und Beschwerdegegners (nachfolgend Gläubiger) 

von Fr. 486.– nebst Zins zu 5% seit 8. Februar 2015 und Fr. 66.60 Betreibungs-

kosten. Gegen diesen Entscheid erhob der Schuldner beim Obergericht des Kan-

tons Zürich mit Eingabe vom 25. September 2015 rechtzeitig Beschwerde (act. 2; 

act. 7/9). Er beantragt die Aufhebung des Konkurses und ersucht um Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung (act. 2). Mit Verfügung vom 28. September 2015 

wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung erteilt (act. 9). Auf 

die Fristansetzung zur Leistung eines Kostenvorschusses konnte verzichtet wer-

den, da der Schuldner die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 750.– be-

reits vorgeschossen hatte (act. 4/4; act. 12). Am 28. September 2015 überbrachte 

der Schuldner weitere Unterlagen zur Glaubhaftmachung seiner Zahlungsfähig-

keit (act. 11/1-32). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 7). Das Ver-

fahren ist spruchreif. 

2. Materielles 

2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-

deverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und einen der drei gesetz-

lich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubi-

gerverzicht) urkundlich nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise 

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sind unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid er-

gangen sind, zulässig, müssen indes vor Ablauf der Beschwerdefrist beigebracht 

werden (BGE 136 III 294 und 139 III 491). Da es sich bei der Beschwerdefrist um 

eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung einer Fristerstreckung bzw. einer 

Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO). 

2.2. Der Schuldner belegt mit Bestätigung des Konkursamtes Wald vom 

24. September 2015 die der Konkursforderung zugrunde liegende Forderung 

(Fr. 486.–) samt Zinsen bis 14. September 2015 (Fr. 14.50) und Betreibungskos-

ten (Fr. 66.60) zu Handen des Gläubigers beim Konkursamt Wald hinterlegt zu 

haben (act. 2 S. 2; act. 4/2). Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens 

(Fr. 300.–) sowie die mutmasslichen Kosten des Konkursamtes für die Dauer von 

der Konkurseröffnung bis zur allfälligen Aufhebung des Konkurses im Beschwer-

deverfahren wurden gemäss Bestätigung des Konkursamtes Wald vom 

16. September 2015 mit einer Zahlung von Fr. 1'000.– sichergestellt (act. 2 S. 2; 

act. 4/3). Mit der Hinterlegung beim Konkursamt Wald ist der Konkurshinderungs-

grund der Hinterlegung erfüllt (vgl. KUKO SchKG-Diggelmann, 2. Aufl., Art. 174 

N 9). 

2.3. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat der Schuldner 

überdies seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeu-

tet, dass ausreichende, liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei 

Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat deshalb 

aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, in näherer Zukunft seinen laufenden Ver-

bindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. 

Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht 

als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine An-

haltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen Lage zu erkennen sind und 

der Schuldner deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Auch 

wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur 

glaubhaft machen muss, so genügen seine Behauptungen allein nicht. Er muss 

die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht 

den Eindruck hat, dass die Behauptungen zutreffend sind, ohne das Gegenteil 

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ausschliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; 

BGer 5A_297/2012 E. 2.3). Nach Praxis der Kammer genügt es zur Annahme der 

Zahlungsfähigkeit, wenn glaubhaft gemacht ist, dass der Schuldner die aktuell 

dringendsten Verpflichtungen bedienen kann und innert längstens zwei Jahren 

neben den laufenden Verbindlichkeiten auch die Altlasten wird abtragen können 

(OGer ZH, PS140068 vom 29. April 2014). 

2.3.1. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage einer Person vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Der einge-

reichte Auszug vom 16. September 2015 des Schuldners umfasst den Zeitraum 

vom 5. Juni 2012 bis 7. August 2015. In dieser Periode wurde der Schuldner ins-

gesamt 14 Mal betrieben. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf Fr. 42'459.45 

(act. 11/1). Nebst der nun hinterlegten Konkursforderung wurden sieben Betrei-

bungen durch Zahlung an das Betreibungsamt erledigt (Code 105). In drei weite-

ren Betreibungen hat der Schuldner Rechtsvorschlag erhoben (Code 104). In 

zwei Fällen wurde der Zahlungsbefehl zugestellt (Code 102) und eine Betreibung 

befindet sich bereits im Stadium der Konkursandrohung (Code 207). Damit sind 

gegenwärtig Forderungen in der Höhe von Fr. 38'065.45 offen. 

2.3.2. Zur Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit führt der Schuldner aus, er 

und seine Ehefrau seien je zur Hälfte Miteigentümer des Grundstückes C._____-

Strasse ... in D._____. Da er und seine Ehefrau gedächten, den Garagenbetrieb 

altershalber aufzugeben, sei geplant, dieses Grundstück zu verkaufen. Sie hätten 

vor einigen Monaten eine Projektstudie in Auftrag gegeben, die das Ertragspoten-

zial dieses Grundstückes aufzeige. Es könne mit einem Erlös von rund Fr. 1 Mio. 

gerechnet werden. Unter Berücksichtigung des Hypothekardarlehens von 

Fr. 210'000.– und der voraussichtlichen Grundstückgewinnsteuer von rund 

Fr. 130'000.– resultiere ein mutmasslicher Nettoerlös von rund Fr. 660'000.–. Mit 

einigen Interessenten hätten sie bereits konkrete Verkaufsgespräche geführt. Er 

sei daher zuversichtlich, dass er das Grundstück in den nächsten drei bis sechs 

Monaten verkaufen werde. Damit könne er die übrigen sechs in Betreibung ge-

setzten Forderungen von insgesamt Fr. 36'844.65 bezahlen (act. 2 S. 2 f.). 

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Aus der eingereichten Bilanz per 31. Dezember 2014 (act. 11/32) geht hervor, 

dass sich das kurzfristige Fremdkapital auf Fr. 141'285.61 beläuft, die liquiden 

Mittel Fr. 17'450.04 und die Forderungen Fr. 14'410.65 betragen. Daraus resultiert 

ein Liquiditätsgrad 2 (Quick Ratio) von nur 22.55% ([liquide Mittel + kurzfristige 

Forderungen] x 100: kurzfristiges Fremdkapital). Diese Kennzahl, welche die Zah-

lungsbereitschaft eines Unternehmens darstellt, sollte 100% ergeben. Damit ist 

klar, dass das Unternehmen zu wenig liquid ist. Der Schuldner hat aber Unterla-

gen vorgelegt, die objektive Anhaltspunkte für seine Ausführungen zum beabsich-

tigten Grundstückverkauf liefern (act. 4/7 und act. 4/8). Im Zusammenhang mit 

diesem Verkauf wurde eine Vorprojektstudie erstellt (act. 4/7). Eine solche dient 

zum einen dazu, eine Grobschätzung der Baukosten vorzunehmen. Der Rendi-

teberechnung ist zu entnehmen, dass für das Grundstück mit einem Verkaufs-

preis von Fr. 1'002'000.– gerechnet werden kann. Zum anderen eignet sich eine 

solche Studie, um die Realisierung eines Bauprojekts zu veranschaulichen und 

damit die Verkaufsaussichten zu steigern. Sodann bestätigte der involvierte Archi-

tekt, dass er wegen des Landkaufs in Verhandlungen stehe und er dem Schuld-

ner demnächst (d.h. in der Woche vom 28. September 2015) ein Angebot unter-

breiten können werde (act. 4/8). Diese Bestätigung und die Vorprojektstudie deu-

ten darauf hin, dass der Schuldner (und seine Ehefrau) das ihnen gehörende 

Grundstück demnächst verkaufen wollen bzw. werden. Dafür, dass der Schuldner 

seinen Garagenbetrieb aufgeben möchte, spricht sodann auch sein Alter. Mit dem 

prognostizierten Nettoerlös von rund Fr. 660'000.– bzw. dem Anteil des Schuld-

ners von Fr. 330'000.– wird er in der Lage sein, die noch offenen Betreibungen 

von insgesamt Fr. 38'065.45 tilgen zu können. Überdies wird er damit im Stande 

sein, den negativen Kontostand seines ZKB Firmenkontos (Nr. …, lautend auf 

A._____), der per 18. September 2015 ein Minus von Fr. 100'940.91 aufweist, 

ausgleichen zu können (act. 11/23, vgl. auch act. 11/15-22). Sollte es sich bei der 

eigenhändig verfassten Notiz des Schuldners teilweise oder vollumfänglich um 

weitere Schulden handeln (act. 11/30), so könnte er mit dem Verkaufserlös auch 

diese (mutmasslichen) Schulden in Höhe von Fr. 61'061.25 abtragen. 

Bereits in näherer Zukunft, d.h. noch bevor das Grundstück verkauft wird, muss 

der Schuldner in der Lage sein, zumindest die aktuell dringendsten Verpflichtun-

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gen, mithin die sich im Stadium der Konkursandrohung befindende Forderung von 

Fr. 1'220.80 begleichen zu können. Mit den eingereichten Kontoauszügen seines 

ZKB Privat- und Sparkontos (beide lautend auf A._____) sind zwischen Ende Juni 

2015 und 17. September 2015 Guthaben in Höhe von insgesamt Fr. 43'902.82 

(Fr. 996.45 + Fr. 42'906.37) ausgewiesen (act. 11/5; act. 11/13). Damit kann der 

Schuldner nicht nur die Forderung von Fr. 1'220.80, sondern sämtliche noch offe-

nen Betreibungsforderungen (Fr. 38'065.45) bezahlen. Sodann sind laut Angaben 

des Schuldners Debitorenguthaben von insgesamt Fr. 45'339.25 vorhanden 

(act. 11/31). Des weiteren verfügt der Schuldner zusammen mit seiner Ehefrau 

über ein Liegenschaftskonto bei der Raiffeisenbank, das per 31. August 2015 ei-

nen Saldo von Fr. 9'931.50 (act. 11/26 und act. 11/29), sowie über ein Wertschrif-

tendepot, das per 22. September 2015 einen Schlusskurs von Fr. 20'739.60 auf-

weist (act. 11/12). Damit ist glaubhaft, dass der Schuldner zumindest die drin-

gendsten Verpflichtungen bedienen kann.  

Nach dem Gesagten ist somit glaubhaft, dass der Schuldner neben der Beglei-

chung der laufenden Verbindlichkeiten auch seine Altlasten abtragen kann. Es 

rechtfertigt sich somit noch die Annahme, dass die Zahlungsschwierigkeiten des 

Schuldners lediglich vorübergehender Art sind und durch den geplanten Verkauf 

der Geschäftsliegenschaft und die damit verbundene Aufgabe des Geschäftsbe-

triebs abgewendet werden können. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde 

und zur Aufhebung des Konkurses.  

3. Kosten 

Trotz Gutheissung der Beschwerde sind die Kosten der Vorinstanz sowie des Be-

schwerdeverfahrens dem Schuldner aufzuerlegen, weil er durch die verspätete 

Zahlung das Verfahren verursacht hat (Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Hinwil vom 14. September 2015, mit dem über den 

Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

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2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die vom Gläubiger bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von 

Fr. 300.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt. 

3. Das Konkursamt Wald wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten To-

talbetrag von Fr. 3'100.– (Fr. 1'600.– Zahlung des Schuldners sowie 

Fr. 1500.– Rest des vom Gläubiger dem Konkursgericht geleisteten Barvor-

schusses) dem Gläubiger Fr. 2'367.10 (Fr. 1'800.– + Fr. 567.10) und dem 

Schuldner einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbe-

trag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, das Konkursgericht des Bezirksge-

richtes Hinwil (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), das Kon-

kursamt Wald ZH, das Grundbuchamt … ZH, ferner mit besonderer Anzeige 

an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt 

Rüti ZH, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

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Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. O. Canal 
 
 
versandt am:

	Urteil vom 6. Oktober 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Hinwil vom 14. September 2015, mit dem über den Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die vom Gläubiger bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 300.– wird bestätigt und dem Sch...
	3. Das Konkursamt Wald wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 3'100.– (Fr. 1'600.– Zahlung des Schuldners sowie Fr. 1500.– Rest des vom Gläubiger dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) dem Gläubiger Fr. 2'367.10 (Fr....
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Hinwil (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), das Konkursamt Wald ZH, das Grundbuchamt … ZH, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kant...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...