# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 52471b24-1dd9-5da7-899e-8270ac900a4c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.05.2020 PC200015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PC200015_2020-05-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PC200015-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller 

Beschluss vom 5. Mai 2020 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Kläger und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Eheungültigkeit / Kostenvorschuss  
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerich-
tes Bülach vom 25. März 2020; Proz. FE200071 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Am Einzelgericht des Bezirksgerichtes Bülach ist ein Verfahren betreffend 

Eheungültigkeit hängig. Mit Verfügung vom 25. März 2020 setzte die Vorin-

stanz A._____ (Kläger und Beschwerdeführer) u.a. eine Frist zur Leistung 

eines Kostenvorschusses von Fr. 2'400.– an (act. 5/4). Mit Eingabe vom 21. 

April 2020 erhob er Beschwerde und verlangte, auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses sei zu verzichten. Damit stellte er sinngemäss ein Gesuch 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (act. 2). Am 28. April 

2020 (Poststempel, eingegangen am 29. April 2020) zog A._____ die Be-

schwerde zurück (act. 6).  

2. Demnach ist das Verfahren abzuschreiben. Umständehalber ist auf die Er-

hebung von Kosten zu verzichten. 

 

Es wird erkannt: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.  

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie – unter Rücksendung der erst-

instanzlichen Akten – an das Einzelgericht  des Bezirksgerichtes Bülach, je 

gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
  

- 3 - 

Dies ist Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 2'400.–.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
i.V. Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw C. Funck 
 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 5. Mai 2020
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht  des Bezirksgerichtes Bülach, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...