# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** df54732b-de86-570e-8dad-a2a03bb995b6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-12
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Erhöhung auf eine ganze Rente war mangels genügender fachärztlicher Untersuchungen zweifellos unrichtig; Prüfung des Rentenanspruchs ex nunc et pro futuro; Mahn- und Bedenkzeitenverfahren mangelhaft; teilweise Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2017.00494
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00494.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00494
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtssekretär Sonderegger
Urteil
vom
1
2.
Juli 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg
Leimbacher
Advokatur
Bülach
Sonnmattstrasse 5, Postfach 456, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1967
,
arbeitete als Hilfsarbeiter in der Baubranche
, war zeitweise arbeitslos und zuletzt vom 1
5.
März bis 3
0.
September 2001 als Hilfs
gipser bei der
Y.___
beschäftigt (
Urk.
5/
2
Ziff.
6.3.1
,
Urk.
5/
7
,
Urk.
5/
50
). A
m
1
5.
April 2002 meldete sich
d
er Versicherte
unter Hinweis auf
Rücken
be
schwerden
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug
(Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Arbeitsvermittlung)
an (Urk.
5/
2
Ziff.
7.8
).
Die Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und er
werbliche Situation ab und liess eine berufliche Abklärung an der Abklärungs- und Ausbildungsstätte
Z.___
durchführen
(Bericht vom 1
7.
Juli 2003;
Urk.
5/
32)
.
Mit Verfügung vom 4. September 2003 (Urk. 5/37) gewährte die IV-Stelle dem Versicherten Unterstützung bei der Stellensuche, welche Massnahme am 29. März 2004 (Urk. 5/46) aus gesundheitlichen Gründen
wieder eingestellt
wurde. Mit Verfügun
g vom 11. Oktober 2004 (Urk. 5/
55-56) sprach die IV-Stelle mit Wir
kung ab 1. März 2002 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 43 % eine
Viertels
rente
der Invaliden
versicherung zu.
1.2
Im Rahmen eines amtlichen Revisionsverfahrens (vgl.
Urk.
5/57)
tätigte
die IV-Stelle
medizinische Abklärung
en und liess das
Gutachten der medizinischen Be
gutachtungsstelle
A.___
vom 2
6.
September 2007 (
Urk.
5/66) erstellen. M
it Verfügung vom 2
8.
Januar 2008 (
Urk.
5/95)
hob sie
die laufende Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 15
%
auf das Ende des der
Z
ustellung folgenden Monats auf.
Die dagegen erhobene Be
schwerde hiess das hiesige Gericht m
it Urteil vom 3
0.
November 2009 (
Urk.
5/114
;
Prozess
nr
. IV.
2008.00244
)
gut und bestätigte den Anspruch auf eine
Viertelsrente
.
1.
3
Mit Neuanmeldung vom
2.
Oktober 2010
machte
der Versicherte
eine Verschlech
terung geltend
(vgl.
Urk.
5/
134
)
, worauf die IV-Stelle medizinische und erwerbli
che Abklärungen tätig
te (
Urk.
5/139,
Urk.
5/141-146).
Am
1
5.
Februar 2011 (
Urk.
5/
152-153
) sprach
s
ie
d
em Versicherten
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 70
%
eine ganze Rente ab
1.
Oktober 2010 zu.
1.4
Im Rahmen eines
per
1.
Juni 2012 eingeleiteten
amtlichen Revisionsverfahrens (vgl.
Urk.
5/157
-158
)
h
olte
die IV-Stelle bei der medizinischen Abklärungsstelle
B.___
ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am
1
3.
August 2013
erstattet wurde (
Urk.
5/182/2-33
).
Mit Schreiben vom
2.
De
zember 2013 (
Urk.
5/191) auferlegte die IV-Stelle dem Versicherten die Durch
führung einer Massnahme und Behandlung zur Verbesserung des Gesundheits
zustandes im Sinne einer Schadenminderungspflicht (Psychotherapie, schrittwei
ser
Benzodiazepinentzug
,
Gewichtsreduktion).
Im Rahmen des
Vorbescheidver
fahrens
(Urk.
5/194,
Urk.
5/197,
Urk.
5/204) veranlasste die
IV-Stelle ein weiteres Gutachten beim
B.___
, das am 2
7.
Oktober 2014 erstattet und am
8.
Oktober 2014
und
8.
Dezember 2016
ergänzt wurde (
Urk.
5/221/2-42,
Urk.
5/223
,
Urk.
5/245 =
Urk.
5/246
).
Am 2
3.
Januar 2017 forderte die IV-Stelle den Versicherten unter Hinweis auf seine Mitwirkungspflicht erneut auf, sich
Massnahmen zur Erhaltung seines Gesundheitszustandes
(Gewichtsreduktion, Psychotherapie
;
Urk.
5/249)
zu unterziehen
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
5/253,
Urk.
5/255)
hob
die IV-Stelle mit
V
erfügung vom 2
1.
März 2017 (
Urk.
5/257 =
Urk.
2) die
Verfügung vom
1.
Oktober 2010
(richtig: 1
5.
Februar 2011,
Urk.
5/152-153)
wiedererwä
gungsweise auf und
verneinte gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 28
%
einen Rentenanspruch
.
2.
Der
Versicherte erhob am
8.
Mai 2017
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
2
1.
März 2017
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben
(
Urk.
1 S. 2
). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
6.
Juni 2017
(
Urk.
4
) die Abwei
sung der Beschwerde.
Mit Replik vom 1
3.
Juli 2017 (
Urk.
8) hielt der Beschwer
deführer an den gestellten Anträgen fest. Am 2
7.
Juli 2017 verzichtete die Be
schwerdegegnerin auf die Erstattung einer Duplik (
Urk.
10).
Dies
wurde dem Be
schwerdeführer
mit Verfügung vom
2.
August 2017
zur Kenntnis gebracht (
Urk.
11
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeu
tung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Ur
teil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wieder
erwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne
der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).
Die Wiedererwägung nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünf
tiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser ein
zige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der er
forderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom
2.
August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hin
tergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2 mit Hinweisen).
Bei der Prüfung der Voraussetzungen einer Wiedererwägung ist von der bei Ver
fügungserlass bestandenen Sach- und Rechtslage, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis, auszugehen (BGE 144 I 103 E. 2.2, 140 V 77 E. 3.1, 138 V 147 E. 2.1, je mit Hinweisen).
1.2
Bei zweifelloser Unrichtigkeit wegen einer klaren Verletzung des Untersuchungs
grundsatzes erübrigt es sich, den damals rechtserheblichen Sachverhalt weiter abzuklären und auf dieser nunmehr hinreichenden tatsächlichen Grundlage den Invaliditätsgrad zu ermitteln. Abgesehen davon, dass Abklärungen, welche einen weiter zurückliegenden Zeitraum betreffen, häufig keine verwertbaren Ergebnisse zu liefern vermögen, geht es im Kontext darum, mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen rechtskonformen Zustand herzustellen (Urteile des Bundesgerichts 8C_789/2017 vom 3
0.
Mai 2018 E. 3.2.1 und 9C_633/2015 vom 3. November 2015 E. 3.2 mit Hinweisen). Dabei ist – wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – auf der Grundlage eines richtig und vollständig festge
stellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung (oder des
Einspracheentscheides
) zu ermitteln (BGE 144 I 103 E. 4.4.1 mit Hinweisen, 141 V 9 E. 2.3).
1.3
Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie
setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funk
tionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
[
IVG
]
).
Praxisgemäss kommt einer reinen Aktenbeurteilung des RAD im Vergleich zu einer auf allseitigen Untersuchungen beruhenden Expertise, welche auch die ge
klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abge
geben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und die Schlussfolgerun
gen widerspruchsfrei begründet, nicht der gleiche Beweiswert zu (Urteil des Bun
desgerichts
8C_971/2012 vom 11. Juni 2013 E. 3.4).
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
ist mit jenem externer medizinischer Sachverständi
gengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (
BGE 137 V 210
E. 1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Abklärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E. 5.2;
135 V 465
E. 4.4 und E. 4.7).
1.
4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen be
ruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychi
schen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die
rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
vertrat in der angefochtenen Verfügung die Auffassung, dass die
Verfügung vom
1
5.
Februar 2011
, mit der die
Zusprache
einer ganzen Rente erfolgt war, zweifellos unrichtig und daher wiedererwägungsweise aufzu
heben sei
. So habe der R
AD
nicht begründet, weshalb von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes auszugehen sei und
habe
insbesondere die festgestell
ten objektiven Befunde nicht mit de
n
jenigen
bei
der
Rentenzusprache
im Jahre 2004 verglichen;
zudem
fehle eine fachärztliche Beurteilung. Insgesamt sei
damit
eine Arbeitsunfähigkeit von 70
%
nicht nachvollziehbar (
Urk.
2 S. 2 und S. 4). Gestützt auf das Gutachten des
B.___
sei unter alleiniger Berücksichtigung der lum
balen degenerativen Veränderungen von einer Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 75
%
in einer angepassten Tätigkeit auszugehen. Nicht zu berücksichtigen seien die muskuläre
Dekonditionierung
und das Übergewicht, wobei festzuhalten sei, dass der Beschwerdeführer der Aufforderung zur Gewichtsreduktion nicht nachgekommen sei (
Urk.
2 S. 2). Aus dem Einkommensvergleich resultiere ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 28
%
. Wiedereingliederungsmass
nahmen seien nicht erforderlich, da der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Ren
teneinstellung 49
Jahre
alt sei. Zwar beziehe er seit 15 Jahren eine Rente, doch sei er trotz einer bestehenden Restarbeitsfähigkeit von anfangs 70
%
und von später 30
%
keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen. Die 15-jährige Abwe
senheit vom Arbeitsmarkt sei somit nicht invaliditätsbedingt erfolgt (
Urk.
2 S. 3).
2.2
Der Beschwerdeführer machte geltend, dass die Verfügung vom
1
5.
Februar 2011
nicht zweifellos unrichtig sei. Insbesondere habe sich die Einschätzung der RAD-Ärztin, wonach aufgrund des im Vordergrund stehenden orthopädischen Krank
heitsbildes von einer Arbeitsunfähigkeit von 70
%
in angepasster Tätigkeit aus
zugehen sei, auf den Bericht des Orthopäden
Dr.
C.___
gestützt, wonach eine pro
grediente
Chondrose
vorliege und die geklagten (verstärkten) Beschwerden plau
sibel seien. Überdies werde der Bericht von
Dr.
C.___
aus dem Zusammenhang
ge
rissen und falsch ausgelegt (
Urk.
1 S. 3,
Urk.
8 S. 8 f.). Weiter sei eine gesund
heitliche Veränderung zu verneinen. Dies gehe auch aus den Gutachten des
B.___
hervor, gemäss welchen seit 2010 keine Veränderungen festzustellen seien (
Urk.
1 S. 3,
Urk.
8 S. 9). Sodann sei auch gemäss
B.___
-Gutachten eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 50
%
gegeben. Zu Unrecht lasse die Beschwerdegegnerin die mus
kuläre Konditionierung und das Übergewicht ausser Acht, denn eine Gewichts
abnahme werde aus gutachterlicher Sicht wegen der
Dekonditionierung
und der Schmerzproblematik als nicht durchführbar erachtet (
Urk.
8 S. 10). Vor einer all
fälligen Rentenaufhebung seien angesichts der langen Rentendauer jedenfalls be
rufliche Massnahmen durchzuführen (
Urk.
1 S. 3).
2.3
Strittig und zu prüfen ist
der Rentenanspruch des Beschwerdeführers und in die
sem Zusammenhang insbesondere
die zweifellos
e
Unrichtigkeit der Verfügung vom
1
5.
Februar 20
1
1
.
3
.
Mit Urteil vom 3
0.
November 2009 (
Urk.
5/114
;
Prozessnr
. IV.2008.00244
)
stellte
das hiesige Gericht
fest, dass sich der Gesundheitszustand seit der ursprünglichen
Rentenzusprache
weder verbessert noch verschlechtert hat
.
Infolgedessen ver
neinte es das Vorliegen eines Revisionsgrundes und bestätigte den Anspruch
des Beschwerdeführers
auf eine
Viertelsrente
.
In
sbesondere
führte
es
aus, dass
im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
(Oktober 2004)
hauptsächlich ein
lumbospondylogenes
Beschwerdebild be
i Status nach
Luxatentfernung
L
4/5 links, eine
lumbosakrale
Übergangsvariation mit
Hemi-Sacralisation
L5 mit
Nearthrose
-Bildung sowie eine leichte
Chondrose
vor
lagen
, welche zu Rückenschmerzen und zur Unmöglichkeit führten, schwere Lasten zu heben
. Insgesamt ging das Gericht
von einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
in ei
ner angepassten Tätigkeit aus
.
Im
Vergleich dazu zeigten
die bildgebenden Untersuchungen i
m
Revisionsverfah
ren eine deutliche
Diskopathie
mit
Osteochondrose
L4/5 mit
subligamentärer
Extrusion
recessal
L5 links sowie
protrusive
Veränderungen bei gleichbleibenden geklagten Schmerzen im Rückenbereich und
der
Unmöglichkeit, schwere Ge
wichte zu heben. Zur gutachterlichen Einschätzung
des
A.___
vom
2
6.
September 2007 (
Urk.
5/
66
), wonach eine Arbeitsfähigkeit von 70
%
in angepasster Tätigkeit
vorliege, stellte das Gericht fest, dass dies
bei ansonsten im Wesentlichen gleich gebliebenem Gesundheitszustand kein
en
Revisionsgrund bildet
(E. 3)
.
4
.
4
.1
Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die
Mitteilung vom 1
5.
Februar 2011, mit welcher
sie die
bisherige
– gerichtlich mit Urteil vom 3
0.
November 2009 bestätigte (vorstehend E. 3) -
Viertelsrente
des Beschwerdeführers auf eine ganze Rente erhöht
e, zu Recht in Wiedererwägung gezogen hat. Die
Rentenerhöhung
beruhte auf folgenden medizinischen Akten:
4
.2
Mit Bericht vom
5.
Mai 2010
(
Urk.
5/143)
nannten die Ärzte des
D.___
als Diagnosen eine
bikuspide
Aorten
klappe, ein Aneurysma der Aorta
ascendens
, ein
chronifiziertes
lumbospondylo
genes
linksseitiges Syndrom, eine Depression und eine arterielle Hypertonie
(
S. 1). Weiter führten sie aus, dass
sich
ein Jahr nach durchgeführter Herzoperation ein kardial erfreulicher Verlauf zeige. Indessen zeigten sich aufgrund der aktuell unklaren sozialen Situation Existenzängste, welche sich negativ auf die beste
hende Depression niederschlügen. Aufgrund
dessen verlasse
d
er
Beschwerdefüh
rer
kaum noch die Wohnung, was sich langfristig negativ sowohl auf seine kar
diale Leistungsfähigkeit als auch auf das
muskuloskelettale
System auswirken werde (S. 3).
4
.3
PD
Dr.
med.
C.___
, Spezialarzt FM
H
für Orthopädische Chirurgie, insbe
sondere Wirbelsäulen-Chirurgie,
gab
mit Bericht vom 1
8.
Juni 2010 das MRI der Lendenwirbelsäule vom 1
4.
Juni 2010
folgendermassen
wieder
: «L1/2 unauffäl
lig, L2/3 unauffällig, L3/4 unauffällig,
L4/5
Chondrose
mit Verkalkungen median mit etwas
protrusiver
Komponente ohne Okklusion. L5/S1 im Durchgang frei in der Passage. Im Knochenfenster kommt die ausgeprägte
Osteochondrose
L4/5
dis
copriv
zur Darstellung mit teilweise auch Aktivierungen im Deckplattenbereich L
5.
Auf L5/S1 zeigt sich zusätzlich ein
Nearthros
vom Dornfortsatz L5 zum
Sacrum
links. Im Frontalschnittbild ist die Abnutzung der Bandscheibe L4/5 be
sonders deutlich
erkennbar.
»
I
n der Beurteilung
hielt
Dr.
C.___
fest, dass bei dieser progredienten
discopriven
Chondrose
mit
protrusiven
Veränderungen und seg
mentärer Sinterung die Beschwerden durchaus plausibel seien. Grundsätzlich würde man im Falle eines sonst systemisch gesunden Patienten hier die Option einer aufrichtenden
Spondylodese
L4/5 erörtern. Mit Blick auf die kardial
e Si
tuation und die no
c
h
laufende Antikoagulation sei diese Option mit einer gewis
sen Zurückhaltung zu sehen, da auch der
Beschwerdeführer
gegenüber aktiven Massnahmen seine Reserven habe. Unter den gegebenen Voraussetzungen habe er ihm empfohlen, allenfalls mit seinem Kardiologen Rücksprache zu nehmen bezüglich der Operabilität und den damit verbundenen Risiken unter den gege
benen Voraussetzungen. Falls die Operabilität bejaht würde, sei ein Eingriff dann allenfalls denkbar (
Urk.
5/139/2 =
Urk.
5/142/2).
4
.4
Dr.
med. E.___
, Allgemeine Medizin FMH, hielt mit Schreiben vom 1
3.
Oktober 2010 fest, der Beschwerdeführer sei sicherlich seit anfangs Jahr zu mindestens 70
%
arbeitsunfähig (
Urk.
5/139/1). Mit Schreiben vom 2
8.
Oktober 2010 führte er aus, de
r Bes
c
h
werdeführer habe unverschuldet im Strassenverkehr ein HWS-Trauma erlitten, sodass er nun auch
cervical
ein schmerzhaftes Zu
standsbild mit Bewegungseinschränkung zeige. Er habe deshalb einen Beschwer
dezustand erreicht, der eine 100%-
ige
Arbeitsunfähigkeit nach sich ziehe (
Urk.
5/141).
4
.5
Mit Stellungnahme vom
5.
November 2010 (
Urk.
5/147 S. 3 oben) hielt
Dr.
med.
F.___
, Fachärztin fü
r Allgemeinmedizin, RAD, fest, u
nter Berücksichtigung der gesamten Aktenlage (internistisch, orthopädisch/rheumatologisch) solle seit Anfang 2010 von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgegangen werden. In der Tätigkeit als Hilfsgipser könne weiterhin von einer Arbeitsunfä
higkeit von 100
%
ausgegangen werden. In angepasster Tätigkeit sei gesamthaft eine Arbeitsunfähigkeit von 70
%
zugrunde zu legen. Die Arbeitsfähigkeit mass
geblich begrenzend sei das orthopädische Krankheitsbild. Ob eine Verbesserung des Gesundheitszustandes prognostisch möglich
sei
, hänge vom weiteren Verlauf ab und könne beim multimorbiden Versicherten derzeit nicht abschliessend ge
sagt werden. Eine medizinische Neubeurteilung werde in ein bis zwei Jahren emp
fohlen.
4
.6
Mit dem Bericht des Orthopäden
Dr.
C.___
lag
zwar eine fachärztliche Beurteilung vor (vorstehend E. 4.3). Diese bestätigt aber nur
in allgemeiner Weise
die Plausi
bilität der geklagten Beschwerden
und weist insbesondere auf die bereits be
kannte
Osteochondrose
im Abschnitt L4/5 hin. Weder zeigt er anhand der bild
gebenden Befunde des MRI auf, inwiefern diese eine Verschlechterung begründen würden, noch gibt er eine Stellungnahme zur daraus resultierenden Arbeitsfähig
keit ab
.
Insbesondere liegt weiterhin im Abschnitt L4/5 eine
Osteochondrose
vor.
So zeigt ein Vergleich der Aufnahmen, welche der
Zusprache
der
Viertelsrente
zugrunde lag, mit jenen, welche als Basis für die
Zusprache
der ganzen Rente dienten, keine relevanten Veränderungen. In der MRI-Aufnahme vom 2
4.
Sep
tember 2007 (
Urk.
5/88/1) war eine deutliche
Discopathie
mit
Osteochondrose
Modic
Grad II L4/5 mit
subligamentärer
Extrusion
recessal
zu sehen, in jener vom 1
4.
Juni 2010 bei L4/5 eine
Chondrose
mit Verkalkungen median mit etwas
protrusiver
Komponente ohne Okklusion, beschrieben als ausgeprägte
Osteo
chondrose
L4/5 mit teilweise auch Aktivierungen im Deckplattenbereich L
5.
Dass neu ein Stadium
Modic
III (im Sinne einer krankhaften Verhärtung des Gewebes) vorliegen würde, wurde nicht dargelegt, ebenso wenig eine Wurzelreizung. Be
reits 2007 fand sich eine
subligamentäre
Extrusion
recessal
, weshalb die erkenn
bare Abnutzung der Bandscheibe L4/5 im Jahr 2010 - in Zusammenschau mit
den übrigen Befunden - nicht als relevante Änderung interpretiert werden kann. Dass der neu gefundene
Nearthros
vom Dornfortsatz L5 von klinischer Relevanz wäre, wurde ebenfalls nicht dargelegt.
Die hausärztliche
und nicht näher begründete
Einschätzung
der Arbeitsfähigkeit
(vorstehend E. 4.4) vermag die fachärztliche Beurteilung nicht zu ersetzen.
D
ie Aktenbeurteilung der RAD-Ärztin, welche unter pauschalem Verweis auf die Ak
tenlage von einer Arbeitsunfähigkeit von 70
%
in angepasster Tätigkeit ausging
, erweist sich daher als nicht nachvollziehbar
. Auch sie nannte keine die Arbeits
unfähigkeit oder die Verschlechterung begründenden Befunde und diskutierte im Übrigen auch
die vom Orthopäden erörterte Möglichkeit einer Operation
nicht
.
Damit
fehlte es
im Zeitpunkt der Rentenerhöhung
für
das Abstellen der Beschwer
degegnerin auf eine Arbeitsunfähigkeit von 70
%
an
einer genügenden
medizi
nischen
Grundlage
(vorstehend E. 1.3-1.4)
. Indem die Beschwerdegegnerin es un
terliess, die notwendigen fachärztlichen Abklärungen mit der nötigen Sorgfalt durchzuführen, verletzte sie den Untersuchungsgrundsatz
(vorstehend E. 1.1)
.
Angesichts dessen, dass eine umfassende gerichtliche Überprüfung des Renten
anspruchs nur
gerade
etwas mehr als ein Jahr zurücklag, wäre zudem eine be
sonders vertiefte Sachverhaltsabklärung erforderlich gewesen. Aufgrund der kla
ren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes
und des Entscheids ohne genü
gende medizinische Grundlage, welche eine Änderung des Gesundheitszustandes darlegt,
erweist sich die
rentenerhöhende
Verfügung vom
1
5.
Februar 2011
als qualifiziert unrichtig,
sodass
sie aufzuheben und der Invaliditätsgrad
auf der Grundlage
eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung (2
1.
März 2017) zu ermitteln ist (vor
stehend E. 1.
2
).
5
.
5.1
5.1.1
Das
polydisziplinäre
Gutachten des
B.___
vom 2
7.
Oktober 2014
(
Urk.
5/221/1-42
)
, welches auf einer
internistisch
en, r
heumatologisch
en,
kardio
logisch
en,
psychiatrisch
en und neurologischen Untersuchung des
Beschwerde
führers beruht
e
, nannte in der Gesamtbeurteilung
folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 37
Ziff.
5.1)
:
-
c
hronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndro
m beidseits linksbetont
-
radiomorphologisch deutliche degenerative
Osteochondrose
im Seg
me
n
t L4/5
-
pseudoradikuläre
Ausstrahlung in die Beine beidseits linksbetont
-
Status nach
Diskushernienresektion
LWK 4/5 im Jahre 2001
-
ganz erhebliche muskuläre
Dekonditionierung
mit Abschwächung der gesamten abdominellen sowie rückenstabilisierende
n
Muskelgruppen
-
deutliche Wirbelsäulenfehlform und –
fehlhaltung
(Beckentiefstand rechts mit einer konsekutiv grobbogigen
thorakolumbal
rechtskonve
xen Ausweichskoliose mit
Shift
des Lot von C7 gegenüber der Rima
ani
nach rechts um 1-2 cm) bei Beinlängendifferenz rechts
-
Adipositas per magna mit 42 kg/m
2
-
c
hronisches
myogelotisch
bedin
g
tes zervikales bis
zervikobrachiales
Schmerzsyndrom
-
bei deutlicher Wirbelsäulenfehlhaltung, deutlichen reaktiven
Myogelo
sen
im Bereiche des
Musculus
trapezius
, des
Levator
scapulae
beidseits;
Triggerpoints
im Bereiche
Trapezius
und
Levator
scapulae
Muskulatur im Rahmen der muskulären
Dekonditionierung
-
c
hronische
Peri
arthropathia
coxae
linksbetont
-
im Rahmen der deutlichen muskulären
Dysbalance
des Beckengürtels mit Verdacht auf
Ansatztendinosen
des
Musculus
tensor
fasciae
latae
sowie fragliche Irritation am Trochanter
major
links
-
b
ikuspide
A
o
rtenplatte
-
Aortenklappenrekonstruktion
am 19.3.2009
-
cvRF
: arterielle Hypertonie, Adipositas per magna, Status nach
Ni
kontinabusus
-
Aneurysma der Aorta
descendens
-
Yacoub
-Operation am 19.3.2009
-
CT 17.6.2014: Sternum konsolidiert, Bruch der ersten, zweiten und kau
dalsten
Cerclage
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter eine Störung der Impulskontrolle bei akzentuierten
P
ersönlichkeitszügen (ICD-10 F63), einen schädlichen Gebrauch von Benzodiazepinen (ICD-10 F13.1), ein metabolisches Syndrom sowie anamnestisch eine rezidivierende
Urolithiasis
(S. 37 f.
Ziff.
5.2).
5.1.2
In der interdisziplinären Konsensbeurteilung
hielten die Gutachter fest, aus rheu
matologischer Sicht bestehe aufgrund der objektivierbaren
pathoanatomischen
Befunde im Bereich des Achsenskelettes eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Gipser sowie für jegliche sonstige mittelschwer belastende berufliche Tätigkeit in der freien Wirtschaft. Für körperlich nur leichte, wechse
lbelastende Tätigkeiten bestehe
aus rheumatologischer Sicht eine maxi
male Arbeitsfähigkeit von 50
%
, wobei die
A
rbeitszeit von vier Stunden idealer
weise über den ganzen Tag verteilt werden solle, um regelmässige Pausen zu gewähren. Der Beschwerdeführer solle an einem theoretischen Arbeitsplatz die Möglichkeit haben, seine Arbeitsposition nach eigenem Gutdünken zu wechseln. Längeres fixiertes Sitzen, Stehen a
n
O
rt, Arbeite
n in Oberkörpervorneigeposition und
Arbeiten mit stereotypen Rotationsbewegungen der L
endenwirbelsäule
seien
strikte zu un
terlassen. Das Heben, Stossen, Z
iehen und Tragen von Lasten bis zur Taille sei zu maximal 10 kg, über Taille maximal 5 kg möglich.
Weiter führten sie aus, b
ei der neurologischen Untersuchung
hätten
sich keine Anhaltspun
kte für eine relevante
axonale
S
c
h
ädigung L
4 und L5 beidseits
und
keine sicheren Hinweise auf eine anhaltende
radikuläre
Reiz- oder rel
e
va
nte Aus
fallssymptomatik ergeben. E
in relevantes
Zervikalsyndrom
habe nicht nachge
wiesen werden können, und der klinische Befund sei an den Armen unauffällig gewesen. Aus neurologischer Sicht
bestehe für körperlich schwere und überwie
gend mittelschwere
Tätigkeiten
keine zumutbare Arbeitsfähigkeit mehr. Für kör
perlich leichte Arbeiten ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, ohne Zwangshaltungen und mit der Möglichkeit von Positionswechseln bestehe aus neurologischer Sicht eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit.
Aus kardiologischer Sicht best
e
he für körperlich leichte bis kurzzeitig mittel
schwer belastende Tätigkeiten eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit
;
für kör
perlich andauernd mittelschwer bis auch schwer belastende berufliche Tätigkeiten bestehe hingegen keine zumutbare Arbeitsfähigkeit.
Bei der psychiatrischen Untersuchung sei ein gereiztes, frustrationsintolerantes Verhalten aufgefallen. Es seien eine deutliche Affektlabilität mit Wut, Gereiztheit und auto- sowie fremdaggressiven Impulsen zutage getreten, und es bestehe eine ausgeprägte Krankheitsüberzeugung. Aus psychiatrischer Sicht bestehe jedoch medizinisch-theoretisch eine volle Arbeitsfähigkeit, wobei nur einfache, nicht komplexe Tätigkeiten geeignet seien. Arbeiten mit Anforderungen an das Lese- und Schreibverständnis seien nicht zu empfehlen (S. 38 f.
Ziff.
6.2).
Insgesamt
gingen die Gutachter aus
inter
disziplinärer Sicht
von einer bleibenden
vollen Arbeitsunfähigkeit in einer körperlich regelmässig mittelschwer bis schwer belastenden beruflichen Tätigkeit aus, so auch für die angestammte Tätigkeit als Hilfsarbeiter auf dem Bau. Für angepasste, nur leichte berufliche Tätigkeiten be
stehe eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 50
%
gemäss dem formulierten Belastungsprofil
(idealerweise Ganztagespensum mit der Möglichkeit zu regel
mässigen Pausen
; S. 39 f.
Ziff.
6.2, 6.8
).
5.1.3
Sodann wiesen die Gutachter darauf hin
, aus rheumatologischer Sicht
müsse
auf
grund der deutlichen psychosozialen Überlagerung des Schmerzbildes grundsätz
lich von einer operativen Intervention gewarnt werden. Es werde zu einer lang
fristigen Gewichtsabnahme geraten; allenfalls seien auch bariatrische Massnah
men zu diskutieren. Aus neurologischer Sicht werde ebenfalls zu einer Gewichts
abnahme geraten sowie zu aktiven Übungen zur Kräftigung der Muskulatur
. Aus
kardiologischer Sicht sei eine Gewichtsreduktion anzustreben und die kardiovas
kulären Risikofaktoren seien optimal einzustellen
und regelmässige Kontrollen durchzuführen. Aus psychiatrischer Sicht solle die
psychotherapeutische
Behand
lung weitergeführt werden unter Beachtung der Affektlabilität und der Impuls
kontrollstörung des Exploranden. Berufliche Massnahmen seien aufgrund der subjektiven Krankheitsüberzeugung des Exploranden nicht zu empfehlen
(S. 39 f.
Ziff.
6.6).
5.2
Mit ergänzender Stellungnahme vom
8.
Dezember 2014 (
Urk.
5/
233
)
nahm
Dr.
med.
G.___
,
Facharzt für
Rheumatologie, als zuständiger Facharzt des
B.___
Stellung zu den
Divergenzen in der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gemäss
B.___
-
Gutachten
vom 1
3.
August
2013
– in welchem die Gutachter aus orthopädischer Sicht noch von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausgegangen waren (
Urk.
5/182/
2-33 S. 30
) -
und
dem Gutachten vom 2
7.
Oktober 2014 (vorstehend E. 5.1)
. Dazu führte
Dr.
G.___
aus, dass im Unter
suchungszeitpunkt nur konventionelle Röntgenbilder der Lendenwirbelsäule vor
gelegen hätten.
A
ufgrund des
danach
erstellten CT der Lendenwirbelsäule
ergebe sich
aber
, dass
das Ausmass der degenerativen LWS-Veränderungen im Vorgut
achten
des
B.___
vom 1
3.
August 2013
eher zu wenig gewichtet worden sei
. A
uch
die erhebliche muskuläre
Dekonditionierung
sei
im
Vorgutachten
2013
nicht be
rücksichtigt worden. Seither habe sich
zudem
die Adipositas weiter verschlech
tert, sodass insgesamt unter gesamtheitlicher Betrachtung die damals postulierte ganztägige Arbeits- und Leistungsfähigkeit für eine leichte berufliche Tätigkeit in diesem Sinne heute nicht mehr bestätigt werden könne.
5.3
Mit ergänzender Stellungnahme vom
8.
Dezember 2016 (
Urk.
5/
245
)
beurteilte
Dr.
G.___
auf Anfrage der
Beschwerdegegnerin
die Arbeitsfähigkeit ohne Be
rücksichtigung der erheblichen muskulären
Dekonditionierung
und Adipositas. Er hielt fest, es sei unverändert davon auszugehen, dass die früher angestammte Tätigkeit als Gipser und eine sonstige regelmässig mittel- bis körperlich schwer belastende berufliche Tätigkeit nicht mehr möglich sei. Unter alleiniger
B
erück
sichtigung der lumbalen degenerativen Veränderungen könne jedoch von einer 75%-
igen
Arbeits- und Leistungsfähigkeit für eine körperlich leichte bis sehr sel
ten mittelschwere und wegweisend wechselbelastende berufliche Tätigkeit ausge
gangen werden, unter Angabe des genauer beschriebenen Arbeitsplatzprofils.
Es sei
in diesem Kontext
jedoch klar zu erwähnen, dass im Gutachtenszeitpunkt die damals objektivierbaren erheblichen
myogelotischen
Veränderungen im Na
ckenschulter- und Beckengürtel zu den genannten Diagnosen geführt hätten.
Dementsprechend habe sich gesamthaft gesehen unter Berücksichtigung aller da
mals festgestellten Pathologien am Bewegungsapparat eine höhere Einschrän
kung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit ergeben, als wenn die obige Beurteilung sich – wie
in der Anfrage gewünscht – rein auf die degenerativen Veränderungen
der Wirbelsäule
beziehen solle.
5.4
Mit Bericht vom
1.
September 2016 (
Urk.
5/241) vermerkte der seit 1994 behan
delnde Hausarzt des Beschwerdeführers,
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für All
gemeine Medizin, einen stationären Gesundheitszustand (
Ziff.
1.1). In einer an
gepassten Tätigkeit sei die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers körperlich zu 100
%
eingeschränkt. Stark eingeschränkt seien die Gang- und Standsicherheit des Beschwerdeführers sowie die Flexibilität, Durchhaltefähigkeit und Belastbar
keit (
Ziff.
2.1-2.3). Eine wesentliche Besserung sei nicht zu erwarten (
Ziff.
3.3).
5.5
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte mit Bericht vom 2
9.
September 2016 (
Urk.
5/243) aus, dass er den Beschwerde
führer seit diesem Jahr behandle. In Bezug auf die Persönlichkeitsstruktur – eine Persönlichkeitsstörung liege nicht vor – sei zu sagen, dass der Beschwerdeführer über wenig intrapsychische
Copingstrategien
verfüge. Bei überstarken emotiona
len Belastungen oder in Situationen, in denen er sich ungerecht behandelt fühle, reagiere er schematisch und ritualisiere mit selbst- oder fremdgefährdenden Äusserungen. Im Zuge der reduzierten selbstreflexiven Möglichkeiten sei eine Veränderung dieses Erlebens- und Verhaltensmusters wenig wahrscheinlich, zu
mindest seien die diesbezüglich hinlänglich gemachten therapeutischen Bemü
hungen eher wenig erfolgreich gewesen. Mit Ausnahme von kurzdauernden An
passungsreaktionen mit affektiven Aufladungen und impulsiven Anteilen lägen keine zeitüberdauernden psychischen Erkrankungen vor. Die Therapie im Sinne einer stützenden, wohlwollenden Begleitung auch im Sinne der Prävention sei dennoch indiziert.
6.
6.1
Das Gutachten des
B.___
vom 2
7.
Oktober 2014 (
Urk.
5/221/2-42)
mit
ergänzende
r
Stellungnahme vom
8.
Dezember 2014 (
Urk.
5/223) beruh
t
auf einer umfassenden polydisziplinären Abklärung mit den erforderlichen, insbesondere auch bildge
benden, fachärztlichen Untersuchungen (S. 18
Ziff.
4.1.2, S. 22 ff.
Ziff.
4.2.2, S. 30 f.
Ziff.
4.3.2, S. 35
Ziff.
4.4.2). Weiter berücksichtigt das Gutachten die geklag
ten Beschwerden (
S. 13
Ziff.
3.1.1
, 16
Ziff.
4.1.1.2
,
S.
21 f.
Ziff.
4.2.1
,
S.
30
Ziff.
4.3.1.2
,
S.
34
Ziff.
4.4.1
),
ist
in Kenntnis der
Vorakten
erstattet
worden
(S. 5 ff.
Ziff.
2
) und se
tzt
sich mit diesen in differenzierter Weise
auseinander (S. 15, 19, S. 27
Ziff.
4.2.7, S. 34
Ziff.
4.3.7).
So
zeigt der rheumatologische Gutachter schlüssig auf, weshalb ein Jahr zuvor aufgrund der konventionellen Röntgenbil
der die Veränderungen der Lendenwirbelsäule zu wenig gewichtet
worden waren
und die Gutachter zu einem anderen Schluss betreffend die Arbeitsfähigkeit ge
langt
waren
(S. 27
Ziff.
4.2.7;
Urk.
5/223). Seine anhand der erhobenen Befunde
vorgenommene
Beurteilung erscheint insgesamt als nachvollziehbar (S. 25
Ziff.
4.2.4). Plausibel erscheinen ins
besondere auch die dargelegten
W
echselw
ir
kungen zwischen den degenerativen Erkrankungen der Wirbelsäule, der erhebli
chen Adipositas und der
Dekonditionierung
, und das sich daraus ergebende, de
tailliert beschriebene Belastungsprofil sowie die Stellungnahme zur Arbeitsfähig
keit (S. 26 f.
Ziff.
4.2.5). Ferner steht die Einschätzung des psychiatrischen Gut
achters, welcher vom Fehlen einer Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ausg
eht
, im Einklang mit dem Bericht des behandelnden Psychiaters
Dr.
H.___
, welcher eine psychische Erkrankung, insbesondere auch eine Persönlichkeitsstö
rung, ausdrücklich verneint (vorstehend E. 4.5). Die nicht fachärztliche und durch den behandelnden Hausarzt nicht weiter begründete Einschätzung, wonach auch in angepasster Tätigkeit keine Arbeitsfähigkeit bestehe (vorstehend E. 4.4), ver
mag unter diesen Umständen nicht zu überzeugen.
Zusammenfassend erweist sich damit das Gutachten des
B.___
vom 1
3.
August 2013 mit der ergänzenden Stellungnahme vom
8.
Dezember 2014 als für die strei
tigen Belange umfassend, schlüssig und nachvollziehbar, weshalb darauf abzu
stellen ist
(vorstehend E. 1.
4
)
. Gestützt darauf ist von einer vollen Arbeitsunfä
higkeit in der angestammten Tätigkeit als Gipser und für jegliche mittelschwer belastende Tätigkeit auszugehen. In einer körperlichen leichten, wechselbelasten
den Tätigkeit besteht eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
bei einer Arbeitszeit von
vier
Stunden verteilt über den ganzen Tag, ohne länger fixiertes Sitzen,
ohne
Stehen a
n
Ort,
ohne
Arbeiten
in Oberkörpervorneigeposition und ohne
Arbeiten mit stereotypen Rotationsbewegungen der Lendenwirbelsäule, mit Heben, Stos
sen, Ziehen und Tragen von Lasten bis zur Taille bis maximal 10 kg und über Taille bis maximal 5 kg (vorstehend E. 5.1).
6.2
Zu prüfen ist,
wie es sich mit der ergänzenden
Stellungnahme vom
8.
Dezember 2016
(vorstehend E. 5.3)
attestierte
n
Arbeitsfähigkeit von 75
%
in angepasster Tätigkeit
verhält
,
mit
welche
r
ausgehend von den
degenerativen Wirbelsäulen
veränderungen
und
unter Ausschluss der
Dekonditionierung
und der Adipositas
eine Arbeitsfähigkeit von 75
%
in angepasster Tätigkeit attestiert
wurde
.
Praxisgemäss fällt eine
Adipositas
als invalidisierender Gesundheitsschaden aus
ser Betracht, wenn
sie keine körperlichen oder geistigen Schäden verursacht (Ur
teil 8C_
496/2012 vom 1
9.
September 2012
E. 2.2).
Vorliegend wird der Adipositas einschränkende Wirkung auf die Arbeitsfähigkeit zugemessen, im Wesentlichen aufgrund der
dekonditionierenden
Wirkung respektive der dadurch nur einge
schränkt möglichen Durchführung aktivierender Massnahmen (E. 5.2).
D
ie Beschwerdegegnerin
stellte
in der angefochtenen Verfügung auf eine Arbeits
fähigkeit von 75
%
ab mit der Begründung
, dass der
Beschwerdeführer
mit Schreiben vom
2.
Dezember 2013 zur Gewichtsreduktion aufgefordert worden, dieser Aufforderung aber nicht nachgekommen sei, weshalb unter alleiniger Be
rücksichtigung der lumbalen degenerativen Veränderungen von einer Arbeitsfä
higkeit von 75
%
in angepasster Tätigkeit auszugehen sei
(
Urk.
2 S. 4).
Zur
Dekonditionierung
ist anzumerken, dass diese regelmässig
keinen invalidi
sierenden Gesundheitsschaden begründet und insofern zu Recht nicht berück
sichtigt wurde. Ob damit auch die weiteren, dadurch verursachten und sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkenden Diagnosen ausser Betracht fallen, erscheint als fraglich, kann unter den gegebenen Umständen aber offenbleiben
.
7.
7.1
Die Leistungen können gemäss
Art.
7b IVG nach
Art.
21
Abs.
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach
Art.
7 dieses Gesetzes oder nach
Art.
43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (
Abs.
1).
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Abs.
3
)
.
Als zumutbar gilt gemäss
Art.
7a des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung (IVG) jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszustand nicht angemes
sen sind.
Vor der Kürzung oder Verweigerung von Leistungen muss die versicherte Person
gemäss
Art. 21 Abs. 4 ATSG schriftlich g
emahnt und
auf die Rechtsfolgen hin
gewiesen werden. Ihr ist eine angemessene
Bedenkzeit
einzuräumen. Das
Mahn- und
Bedenkzeitv
erfahren
ist im Bereich der Invalidenversicherung zwingend. Der versicherten Person ist unter substantiierter Bezugnahme auf das von ihr gefor
derte Verhalten schriftlich mitzuteilen, welche Folgen ihre Widersetzlichkeit nach
sich ziehen kann,
und
sie ist aufzufordern, ihrer Schadenminderungspflicht nach
zukommen (
Kieser
, ATSG-Kommentar, 3. Auflage 2015, Art. 21 N 133-136).
7.2
Mit Schreiben vom
2.
Dezember 2013 mit dem Betreff
«
Anspruch auf eine IV-Rente: Durchführung einer Massnahme und Behandlung zur Verbesserung des Gesundheitszustandes
»
teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit, dass sein Gesundheitszustand mit der Weiterführung und Intensivierung der fach
psychiatrischen Behandlung und des schrittweisen
Benzodiazepinentzugs
we
sentlich verbessert werden könne. Auch könne mit einer deutlichen Gewichtsre
duktion (mindestens 10
%
pro Jahr) und Ernährungsberatung eine Verschlechte
rung der
s
omatischen Gesundheitsschäden vermieden werden. Weiter
forderte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer auf
, bis am 1
1.
Januar 2014 mitzu
teilen, bei welchem Arzt oder Ärztin er die oben erwähnten Massnahmen durch
führen werde, ansonsten dies zur Kürzung oder Verweigerung des zukünftigen Leistungsanspruchs führen könne
;
n
ach Behandlungsbeginn werde sie dort den Behandlungsplan einfordern (Ziffer 2 und 4). Sodann erhalte er das Informa
tionsblatt
«
Invalidenversicherung: Ihre Mitwirkungspflicht
»
zugestellt. Darin werde festgehalten, dass er aufgefordert sei, sich denjenigen Behandlungen oder Massnahmen zu unterziehen, die zur Erhaltung oder Verbesserung des Gesund
heitszustandes beitrügen. Eine Nichtteilnahme könne zu einer Ablehnung oder Kürzung des Leistungsanspruchs füh
ren (Ziffer 3).
Das erwähnte Informationsblatt wurde als Beilage nicht aufgeführt und
be
findet sich nicht in den Akten.
Im
genannten
Schreiben listete die Beschwerdegegnerin verschiedene Massnah
men auf, darunter auch die Gewichtsreduktion von mindestens 10
%
jährlich.
In welcher Form die Gewichtsreduktion zu erfolgen habe,
legte
die Beschwerdegeg
nerin nicht substantiiert dar. Namentlich wurde der Beschwerdeführer
auch nicht
aufgefordert, sich einer spezifischen Therapie -
wie beispielsweise der im Gut
achten
diskutierte
n
bariatrisch
-chirurgisch
e
n
- zu unterziehen.
Sodann nannte die Beschwerdegegnerin die Gewichtsreduktion lediglich als
P
räventiv
m
ass
nahme
gegen
eine weitere Verschlechterung, während vorliegend eine Verbesse
rung im Sinne der Erhöhung der Arbeitsfähigkeit zur Diskussion steht.
Die
mit der Androhung einer Leistungskürzung verbundene
– gar
zwei Mal festgehaltene
-
Aufforderung
bezog sich zudem lediglich auf
die fristgerechte Nennung des behandelnden Arztes, welchem der Beschwerdeführer mit Schreiben vom
9.
Januar 2014 (
Urk.
5/195) nachkam.
Dass die Beschwerdegegnerin wie von ihr in Aussicht gestellt danach einen Behandlungsplan eingefordert hätte, ist nicht aktenkundig.
Aufgrund der ungenauen Formulierung war für den Beschwerdeführer nicht klar,
welcher konkreten Massnahme
– ausser der Nennung der behandelnden Ärzte -
er sich zu unterziehen hatte und dass die
Androhung der Leistungskürzung sich auch auf das Unterlassen einer Gewichtsreduktion bezog.
7.3
Nach dem Gesagten erfüllt das Schreiben vom
2.
Dezember 2013 die strengen Anforderungen an ein Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
nach
Art.
21
Abs.
4 ATSG (vorstehend E.
7.
1) nicht
. Nicht herangezogen werden kann das
erst
kurz vor Er
lass der angefochtenen Verfügung
ergangene
Schreiben vom 2
3.
Januar 2017
, mit dem eine
Schadenminderungspflicht
auferlegt wurde
(
Urk.
5/249).
Mangels eines ordnungsgemäss durchgeführten
Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
s
ist
das Abstellen auf
eine
Arbeitsfähigkeit von 75
%
nicht zulässig, weshalb es bei der
im Hauptgutachten
attestierten Arbeitsfähigkeit von 50
%
in angepasster Tätig
keit
zu bleiben hat
.
7.4
Die Auferlegung einer Schadenminderungspflicht erscheint vorliegend indessen als angezeigt
. A
ngesichts der
ausdrücklichen
gutachterlichen Empfehlung
einer Gewichtsreduktion ist
auch nicht ersichtlich, inwiefern eine solche im Grundsatz nicht zumutbar sein sollte. E
ntgegen de
r
diesbezüglichen
Darstellung
des Be
schwerdeführers
(
Urk.
8 S. 10) hielten die Gutachter die Gewichtsreduktion nicht für unzumutbar, sondern vermerkten lediglich, dass
eine solche mittels Trainings
massnahmen aufgrund der
Dekonditionierung
und der Schmerzproblematik nicht adäquat durchführbar sein dürfte
, weshalb
auch
bariatrische Massnahmen
durch
aus
zu diskutieren seien
(
Urk.
5/221/29)
.
8.
8.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
8.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
ein
kommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung an
ge
passten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 135 V 58 E. 3.1; BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
Zur Ermittlung des
Valideneinkommens
ist
demnach
an das zuletzt im Jahre 2000 erzielte Einkommen als Hilfsgipser bei der
Y.___
von
Fr.
53'765.--
anzu
knüpfen
(
Urk.
5/
50
; IK-Auszug
). Angepasst an die Nominallohnentwicklung ergibt sich
per 2017
ein
Valideneinkommen
von
Fr.
65'150.
-- (
Fr.
53'
765.
-- :
1856 x 2249; Tabelle T
39 Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne 1910 – 2017, Nominallöhne, Männer). Es besteht kein
Anlass, in Abweichung davon auf die Tabellenlöhne abzustellen
.
A
ngesichts des bran
chenüblichen LSE-Tabel
lenlohns von monatlich
Fr.
5'508
.
--
im Jahre 201
6
(
Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 201
6
, TA1_tirage_skill_level, Kom
petenzniveau 1, Männer, Pos. 41-43 / Baugewerbe
)
liegt
auch
kein deutlich un
terdurchschnittlicher Lohn vor, der die Prüfung einer Parallelisierung der Ein
kommen als angezeigt erscheinen liesse (vgl.
BGE 134 V 322
E. 4, BGE 135 V 297 E. 6.1.2).
8.
3
Für das Invalideneinkommen ist unter Berücksichtigung der dem Beschwerdefüh
rer noch zumutbaren Tätigkeiten (vgl. vorstehend E. 6.1) auf den Lohn für Hilfs
arbeiten von monatlich
Fr.
5‘340.-- abzustellen (vgl. Schweizerische Lohnstruk
turerhebung (LSE) 2016, TA1_tirage_skill_level, Kompetenzniveau 1, Männer, Total).
Angepasst an die Nominallohnentwicklung und die betriebsübliche wö
chentliche Arbeitszeit im Jahr 2017
(Tabelle T39 Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne 1910 – 2017, Nominallöhne, Männer
;
T03.02 2004-2017, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, A-S 01-96 Total, 2017
)
ergibt sich ein Invalideneinkommen von Fr. 33’551.-- bei einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit (Fr. 5‘340.
-- :
40 x 41.7 x 12 : 2239 x 2249 x 0.5).
8.
4
Mit der Beschwerdegegnerin ist von der Gewährung eines zusätzlichen Lei
densabzugs anzusehen
. So führt etwa die
gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin körper
lich schwere Arbeit zu verrichten, nicht automatisch zu einer V
erminderung
des hypothetischen Invalidenlohns. Vielmehr ist der Umstand allein, dass nur mehr leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar sind, auch bei
eingeschränkter Leis
tungsfähigkeit kein Grund für einen zusätzlichen leidensbe
dingten Abzug, weil der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.4.2 unter Hinweis auf 9C_455/2013 vom 4. Oktober 2013 E. 4.4 und 9C_386/2012 vom 18. September 2012 E. 5.2)
.
B
ei
Versicherten, die aus gesundheitlichen Gründen nur noch teilzeitlich erwerbs
tätig sein können,
ist
unter dem Titel «Beschäftigungsgrad» ein Abzug vom
Tabellen
lohn vorzunehmen, wenn Teilzeitarbeit nach der im konkreten Fall an
wend
baren Tabelle vergleichsweise weniger gut
entlöhnt
wird als eine Vollzeit
tätigkeit (Urteil
des Bundesgerichts
8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.2 mit Hinweisen).
Laut der gestützt auf die LSE 2016 erstellten Tabelle zu den nach Beschäfti
gungs
grad, Geschlecht und beruflicher Stellung differenzierten monatlichen Durch
schnitts
bruttolöhnen
besteht bei Männern
auf der untersten Stufe der beruflichen Stel
lung
(ohne Kaderfunktion)
zwischen dem Durchschnittslohn bei einem Teilzeit
pensum von 50-74 % propor
tional bezogen auf ein 100 %-Pensum (Fr. 5'875.--) und dem Durchschnittslohn bei einem Vollzeitpensum (Fr. 6'130.--) eine Diffe
renz von Fr. 255.--.
Das Bun
des
gericht beurteilte die aufgrund der LSE 2014 be
stehende Lohneinbusse von Fr. 355.-- oder 5.85 % dabei als nicht überpropor
tional
(Urteile des Bundesge
richts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.2 und 8C_12/2017 vom 28. Februa
r 2017 E. 5.5.2 mit Hinweisen). Ein Abzug
aufgrund des Beschäftigungsgrads rechtfertigt sich
vorliegend
demnach nicht
.
Auch sind
allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen nicht zusätzlich bei der Bemessung des leidens
bedingten Abzugs zu berücksichtigen (Urteil
des Bundesgerichts
9C_846/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.1.1 mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.1).
Insgesamt rechtfertigt sich damit kein behinderungsbedingter Abzug.
8.
5
Die Gegenüberstellung
des
Validen
einkommens
mit dem
Invalideneinkommen ergibt eine
Einkommenseinbusse von
Fr.
3
1
’
599
.--, woraus ein
Invaliditätsgrad von 49
%
und ein
Anspruch a
uf eine
Viertelsrente
resultieren
.
Damit ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen
und festzustellen,
dass der Be
schwerdeführer Anspruch auf eine
Viertelsrente
der Invalidenversicherung hat.
9.
Bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, sind nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt haben, praxisgemäss in der Regel vorgängig Mass
nahmen zur Eingliederung durchzuführen. Ausnahmen von der
diesfalls
grund
sätzlich anzunehmenden Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen na
mentlich vor, wenn die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditäts
fremde Gründe zurückzuführen ist
(Urteil 8C_494/2018 vom
6.
Juni 2019 E. 5.1; Urteil 9C_819/2014 vom 1
9.
Juni 2015 E. 4)
. Der Beschwerdeführer bezog vom
1.
März 2002 bis zum
1.
Oktober 2010 eine
Viertelsrente
. Dabei bestand
eine
Restarbeitsfähigkeit von
70
%
in einer angepassten Tätigkeit (
Urk.
5/114 E. 3.2)
, welche er nicht verwertete
(
Urk.
5/145)
. Damit
fehlt es an einer
invaliditätsbe
dingten 15-jährigen
Abwesenheit vom Arbeitsmarkt, sodass
vorgängig
keine Ein
gliederungsmassnahmen durchzuführen sind
(vgl. dazu auch Urteil des Bundes
gerichts 9C_3/2015 vom 2
0.
Mai 2015 E. 4.3)
. Im Übrigen hielten die
B.___
-
Gutachter fest, dass Massnahmen zur beruflichen Eingliederung aufgrund der subjektiven Krankheitsüberzeugung des Beschwerdeführers nicht zu empfehlen seien (vorstehend E. 5.1.3).
10.
10.
1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
10
.
2
Gemäss
Art.
61
lit
. g ATSG
hat im kantonalen Beschwerdeverfahren die obsie
gende
beschwerdeführende
Person einen bundesrechtlichen Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Ist das Quantitative einer Leistung streitig, rechtfertigt eine
«
Überklagung
»
nach der in Rentenangelegenheiten ergangenen Rechtsprechung eine Reduktion der Parteientschädigung nur, wenn das
ziffern
mässig
bestimmte Rechtsbegehren den Prozessaufwand beeinflusst hat
(Urteil des Bundesgerichts 8C_568/2010 vom
3.
Dezember 2010 E. 4.1)
. Dies ist vorliegend nicht der Fall, auch wenn der Beschwerdeführer insofern unterliegt, als sich die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 1
5.
Februar 2011 als rechtens erweist.
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin demnach zu ver
pflichten, dem Beschwerde
führer eine angemessene Prozessentschädigung zu be
zahlen, welche in Anwen
dung von Art. 61
lit
. g ATSG auf Fr. 2'
5
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
1.
März 2017 insoweit abgeändert, als fest
gestellt wird, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf eine
Viertelsrente
der Invaliden
versi
cherung hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2
.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt
.
3
.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschä
digung von
Fr.
2’5
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Jürg
Leimbacher
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtssekretär
GräubSonderegger