# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8fb8c9b1-3775-55e1-8c3a-a396ac609da9
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-31
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Verwaltungsgericht 31.12.2010 AGVE_2010_51
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_006_AGVE-2010-51_2010-12-31.pdf

## Full Text

2010 Verwaltungsrechtspflege 269 

der Beschwerdeführerin bei objektiver Betrachtung nicht als Nachteil 
empfunden werden kann. Die Beschwerdeführerin legt zwar in 
nachvollziehbarer Weise dar, dass sie den markanten Neubau wird 
sehen können, macht jedoch nicht in substanziierter Weise glaubhaft, 
dass eine relevante Beeinträchtigungsmöglichkeit besteht. Die 
Behauptung allein, sie sehe den markanten Neubau und sei davon 
ästhetisch betroffen, genügt nicht, um die Beschwerdebefugnis zu 
begründen. 

51 Rückwirkende Einstellung der materiellen Hilfe. 
Für die rückwirkende Einstellung der materiellen Hilfe müssen formell 
die Voraussetzungen für einen Widerruf oder eine Wiedererwägung er-
füllt sein. 

vgl. AGVE 2010 38 206  

 

Steuerrekursgericht 

2010 Kantonale Steuern 273 

I. Kantonale Steuern 

A. Steuergesetz (StG) vom 15. Dezember 1998 

52 Einkommensgeneralklausel; Erträge aus Photovoltaik-Anlage (§ 25 
Abs. 1 StG). 
Erträge aus einer Photovoltaik-Anlage sind steuerbares Einkommen. 

Aus dem Entscheid des Steuerrekursgerichtes vom 25. März 2010 in Sa-
chen H. + K.G. (3-RV.2007.217) 

Aus den Erwägungen 

3. 
3.1. 
Die Rekurrenten sind Besitzer einer Photovoltaikanlage. Den 

mit dieser Anlage erzeugten Strom verbrauchen sie zum Teil selber. 
Der nicht selbst verbrauchte Teil des produzierten Stromes, das heisst 
der Produktionsüberschuss, wird in das Netz der AEW Energie AG 
(im Folgenden: AEW) eingespiesen. Dafür erhalten die Rekurrenten 
von der AEW eine Entschädigung, die sich im Jahr 2005 auf 
CHF 489.35 belief. 

3.2. 
Die Steuerkommission A. erfasste die Entschädigung der AEW 

als "übrige Einkünfte" mit der Einkommenssteuer. Zur Begründung 
wurde auf eine Stellungnahme der EStV vom 12. Oktober 2006 ver-
wiesen. Darin wird folgendes ausgeführt: 

"Was die Vergütungen der AEW an die Besitzer der Photovoltaikanla-
gen für den überschüssigen, ins übrige Netz abgelieferten Strom betrifft, 
sind wir der Auffassung, dass hier wiederkehrende Einkünfte nach Art. 16 
Abs. 1 DBG vorliegen. Die Medienmitteilung der AEW vom 11. November 
2003 spricht davon, dass diese Vergütungen 'eine Voraussetzung für eine 
sinnvolle Amortisationszeit' seien. Es geht also um die längerfristige Bil-
dung von Rücklagen für den künftigen Ersatz der Photovoltaikanlage. Des-