# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e0da09d-0455-5901-9941-9c684f0adf85
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-03-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.03.2015 D-1049/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1049-2015_2015-03-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-1049/2015/pjn 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  M ä r z  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Bendicht Tellenbach, 

mit Zustimmung von Richter William Waeber; 

Gerichtsschreiber Daniel Merkli. 

   

Parteien 

 
A.________, geboren (…), 

Staat unbekannt, angeblich eritreischer Herkunft, 

(…)   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM;  

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 20. Januar 2015 / N__________ 

 

 

 

D-1049/2015 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer ohne Einreichung von Identitätsdokumenten 

am 28. Mai 2013 in der Schweiz um Asyl nachsuchte, 

dass er zur Begründung seines Asylgesuches im Rahmen der Erstbefra-

gung vom 6. Juni 2013 im B.________ und der Anhörung vom 14. Novem-

ber 2014 in C._________ im Wesentlichen geltend machte, eritreischer 

Herkunft zu sein und bis zum Alter von neun Jahren als Hirte in Eritrea im 

Grenzgebiet zu Äthiopien gelebt zu haben, 

dass er und sein Freund D.________ am 21. Mai 2000 von äthiopischen 

Soldaten, welche sich auf der eritreischen Seite des Flusses E.______ be-

funden hätten, dazu aufgefordert worden seien, ihre Tiere zusammenzu-

treiben, und in der Folge samt Herde nach Äthiopien entführt worden seien,  

dass die äthiopischen Soldaten die Tiere mitgenommen und ihn und seinen 

Freund D.________ zurückgelassen hätten,  

dass er, nachdem D.________ auf der Suche nach Essbarem nicht mehr 

zu ihm zurückgehrt sei, auf Anraten eines Mannes bei einem Bauern 

F._________ in G._________ als Hirte gearbeitet habe, wobei er erstmals 

auch die Schule habe besuchen können, 

dass er 2008 den Hof habe verlassen müssen, nachdem die Kinder von 

F._________ seine Tätigkeit als Hirte übernommen hätten und er in der 

Folge bis zu seiner Ausreise im April 2013 im Nachbarsdorf auf der Strasse 

gelebt habe, wobei er ab 2012 gelegentlich auch bei seiner damaligen äthi-

opischen Freundin und jetzigen Ehefrau (religiöse Trauung am 21. Januar 

2013 in Adet) habe wohnen können,  

dass er aufgrund seiner Benachteiligung als Eritreer in Äthiopien (Arbeits-

losigkeit, polizeiliche Kontrollen) und den ansonsten schwierigen Lebens-

bedingungen Äthiopien im April 2013 verlassen habe, 

dass das SEM mit – am 21. Januar 2015 eröffneter – Verfügung vom 

20. Januar 2015 das Asylgesuch des Beschwerdeführers ablehnte, dessen 

Wegweisung anordnete und den Vollzug als zulässig, zumutbar und mög-

lich erachtete, wobei es aufgrund der realitätsfremden Schilderung der Vor-

bringen die geltend gemachte eritreische Staatsangehörigkeit als unglaub-

haft erachtete und von der äthiopischen Staatsangehörigkeit des Be-

schwerdeführers ausging,   

D-1049/2015 

Seite 3 

dass der Beschwerdeführer mit handschriftlich ergänzter Formularbe-

schwerde am 19. Februar 2015 beim Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerde erhob und gemäss dem vorgedruckten Text der Formularbe-

schwerde beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, die 

Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und Asyl zu gewähren, sowie festzu-

stellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar und un-

möglich sei, und es sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen, 

dass er in prozessualer Hinsicht unter Verzicht auf das Erheben eines Kos-

tenvorschusses um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 

Art. 65 Abs. 1 und Abs. 2 VwVG ersuchte, 

dass er im Weiteren beantragte, die zuständige Behörde sei vorsorglich 

anzuweisen, die Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimat- oder 

Herkunftsstaates sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben zu 

unterlassen und bei bereits erfolgter Datenweitergabe sei die be-

schwerdeführende Person darüber in einer separaten Verfügung zu in-

formieren, 

dass er mit der Beschwerde eine auf seinen Namen lautende eritreische 

Geburtsurkunde im Original und Ausweiskopien seiner Eltern einreichte,  

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM bezie-

hungsweise SEM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungser-

suchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person 

Schutz sucht (Art. 105 AsylG i. V. m. Art. 31 – 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 

BGG), 

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung besonders 

berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungs-

weise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG sowie Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG sowie 

Art. 52 VwVG), 

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Seite 4 

dass es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine offensichtlich 

unbegründete Beschwerde handelt, über welche gemäss Art. 111 Bst. e 

AsylG in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird, wobei 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG),  

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde,  

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht sowie die unrichtige 

oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ge-

rügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass, wer um Asyl nachsucht, die Flüchtlingseigenschaft zumindest glaub-

haft machen muss, 

dass insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig be-

gründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen 

oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt 

werden, unglaubhaft sind (Art. 7 AsylG), 

dass das SEM aufgrund der unbestimmten und realitätsfremden Angaben 

dessen geltend gemachte eritreische Staatsangehörigkeit und angesichts 

auch diesbezüglich unglaubhafter Aussagen ebenso die weiteren Vorbrin-

gen (Verschleppung nach Äthiopien, Aufenthalt in Äthiopien als Eritreer, 

Heirat) in Zweifel zog, 

dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die ausführlichen, zu bestä-

tigenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden kann, auf die in 

der Beschwerde nicht näher eingegangen wird, 

dass insbesondere mit der Vorinstanz festzuhalten ist, dass der Beschwer-

deführer nicht in der Lage war, genauere Angaben zu seinem familiären 

Umfeld zu geben und die angebliche Verschleppung im Jahre 2000 auch 

vor dem historischen Hintergrund, wonach zu jener Zeit zahlreiche Depor-

tationen von Personen eritreischer Herkunft aus Äthiopien nach Eritrea 

stattgefunden haben, als realitätsfremd zu erachten ist, zumal die diesbe-

zügliche Schilderung wenig konkret und stereotyp ausfiel, 

dass es im Weiteren realitätsfremd erscheint, einen Neunjährigen und sei-

nen Freund alleine Tiere betreuen zu lassen und es im Weiteren nicht 

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Seite 5 

nachvollziehbar ist, warum der Beschwerdeführer nach seiner Ankunft in 

Äthiopien nicht in erster Linie zu seinen Eltern zurückzukehren versuchte,  

dass auch die spätere Heirat einer Äthiopierin im Beisein ihrer Eltern in 

Berücksichtigung der Tatsache, dass der Beschwerdeführer nach eigenen 

Angaben mehrheitlich auf der Strasse gelebt haben soll, wenig glaubhaft 

erscheint, zumal dieser nach erfolgter Heirat, wie vom SEM ausgeführt, die 

äthiopische Staatsangehörigkeit hätte erlangen können, dieser jedoch an-

gab, diese erfolglos beantragt zu haben, 

dass schliesslich die mit der Beschwerde eingereichte eritreische Geburts-

urkunde im Original die geltend gemachte eritreische Herkunft nicht zu be-

legen vermag, handelt es sich doch hierbei nicht um ein rechtsgenügliches 

Identitätspapier (vgl. BVGE 2007/7), 

dass an dieser Einschätzung auch die mit der Beschwerde eingereichten 

Ausweiskopien nichts ändern, da die Identität des Beschwerdeführers nicht 

belegt ist und daher unabhängig von der Frage der Echtheit der Doku-

mente nicht überprüfbar ist, ob es sich wie behauptet bei den in den Aus-

weiskopien genannten Personen um die Eltern des Beschwerdeführers 

handelt, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2009/50 E. 9 m.w.H.), weshalb die verfügte Wegweisung im Ein-

klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom SEM 

zu Recht angeordnet wurde, 

dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-

mungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der 

Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich 

ist (Art. 44 AsylG; Art. 83 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 

über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AuG), 

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Seite 6 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass Wegweisungshindernisse grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen 

sind, diese Untersuchungspflicht jedoch nach Treu und Glauben ihre Gren-

zen in der Mitwirkungspflicht der Beschwerdeführerin findet (Art. 8 AsylG), 

die im Übrigen auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG), weshalb 

es nicht Sache der Asylbehörden sein kann, nach allfälligen Wegweisungs-

hindernissen zu forschen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2 S. 4 f.), 

dass in Übereinstimmung mit den vorinstanzlichen Ausführungen für den 

vorliegenden Fall festzuhalten ist, dass es den Asylbehörden nicht möglich 

ist, sich in voller Kenntnis der tatsächlichen persönlichen und familiären 

Verhältnisse des  Beschwerdeführers zur Zulässigkeit und Zumutbarkeit 

des Vollzugs der Wegweisung zu äussern, da der Beschwerdeführer ge-

genüber den Asylbehörden unglaubhafte Angaben zu seinen persönlichen 

Verhältnissen und zu seiner Herkunft gemacht hat, 

dass es aufgrund der Aktenlage wahrscheinlich erscheint, dass der Be-

schwerdeführer die äthiopische Staatsangehörigkeit besitzt, indessen 

nebst Äthiopien auch andere Heimat- oder Herkunftsländer (wenn auch, 

aufgrund der Aktenlage, eher unwahrscheinlich) denkbar sind, 

dass die Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers daher unbekannt ist, 

zumal auch die von ihm als Beweis für seine Identität eingereichten Pa-

piere – wie vorstehend dargelegt – nicht geeignet sind, zu einer anderen 

Beurteilung des Sachverhaltes zu führen, 

dass der Beschwerdeführer die Folgen der von ihm nicht rechtsgenüglich 

nachgewiesenen tatsächlichen Identität und Herkunft zu tragen hat, indem 

davon auszugehen ist, es würden einer Wegweisung nach Äthiopien – wo 

er vermutungsweise zumindest ein Aufenthaltsrecht besitzt – keine Voll-

zugshindernisse im Sinne von Art. 44 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2 – 4 AuG 

entgegenstehen (vgl. Entscheide und Mitteilungen der Schweizerischen 

Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 1 E. 3.2.2. S. 4f.),  

dass der Vollzug nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

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Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 FK). 

dass gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Überein-

kommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, 

unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, 

SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK niemand der Folter oder un-

menschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen 

werden darf, 

dass die Vorinstanz in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hinwies, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen, 

dass, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 

erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, der in 

Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegen-

den Verfahren keine Anwendung finden kann, womit eine Rückkehr des 

Beschwerdeführers in den Heimatstaat unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG 

rechtmässig ist, 

dass sich sodann weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch 

aus den Akten Anhaltspunkte dafür ergeben, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre, 

dass gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschen-

rechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses der Beschwer-

deführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft ma-

chen müsste, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmensch-

liche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi ge-

gen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, 

§§ 124–127, mit weiteren Hinweisen), 

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dass auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat den 

Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzu-

lässig erscheinen lässt, 

dass nach dem Gesagten der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne 

der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, 

dass gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG der Vollzug für Ausländerinnen und Aus-

länder unzumutbar sein kann, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat 

aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 

medizinischer Notlage konkret gefährdet sind, 

dass angesichts des Aussageverhaltens des Beschwerdeführers, welcher 

an seiner unglaubhaften Behauptung, er stamme aus Eritrea, festhält und 

damit seine wahre Herkunft verschweigt, kann es, worauf bereits hingewie-

sen wurde, grundsätzlich nicht Sache der Asylbehörden sein, nach allfälli-

gen Wegweisungshindernissen in mutmasslichen Herkunftsländern zu for-

schen, 

dass, da indessen mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, 

dass Äthiopien der effektive Heimatstaat des Beschwerdeführers ist, es zu-

mindest in summarischer Weise festzustellen gilt, ob in Bezug auf diesen 

Staat offenkundige Wegweisungshindernisse bestehen, was vorliegend zu 

verneinen ist, 

dass in Äthiopien weder Krieg noch Bürgerkrieg noch eine Situation allge-

meiner Gewalt herrscht (vgl. BVGE 2011/25) und es Im weiteren aufgrund 

des unglaubhaften Aussageverhaltens des Beschwerdeführers nicht mög-

lich ist, konkrete Einschätzungen vorzunehmen, ob er in seinem Heimat-

staat über ein Beziehungsnetz verfügt, 

dass der Wegweisungsvollzug nach Äthiopien (oder in einen nicht auszu-

schliessenden anderen Staat) schliesslich möglich ist, da sich aufgrund der 

Akten keine Vollzugshindernisse ergeben (Art. 83 Abs. 2 AuG) und es dem 

Beschwerdeführer obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mit-

zuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), 

dass nach dem Gesagten der vom SEM verfügte Vollzug der Wegweisung 

zu bestätigen ist, 

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Seite 9 

dass im übrigen gestützt auf Art. 97 Abs. 2 AsylG der Antrag, die zuständi-

gen Behörden seien vorsorglich anzuweisen, keine Personendaten an das 

Heimatland weiterzuleiten, unzulässig ist, 

dass schliesslich den Akten der Vorinstanz keine Hinweise dafür zu ent-

nehmen sind, dass diese mit den Behörden des Heimatstaates des Be-

schwerdeführers bereits Kontakt aufgenommen hätte, womit auch der An-

trag auf Bekanntgabe einer bereits erfolgten Kontaktaufnahme unzulässig 

ist, 

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist, darzutun, in-

wiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt oder den rechts-

erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt, weshalb die 

Beschwerde abzuweisen ist, 

dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus 

den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen 

waren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG nicht 

erfüllt sind,  

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.–(Art. 1‒

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

 

 

 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

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Seite 10 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Bendicht Tellenbach Daniel Merkli 

 

 

 

Versand: