# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0ddc6c92-2cec-5b65-8751-2c3a38d07fae
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-09-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.09.2014 D-4748/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4748-2014_2014-09-08.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-4748/2014/mel 

 

 

  U r t e i l  v o m  8 .  S e p t e m b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 

mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo;   

Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

Äthiopien,  

(…), 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung;  

Verfügung des BFM vom 16. Juli 2014 / N (…). 

 

 

D-4748/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Mit Eingabe an die schweizerische Botschaft in Khartum vom 15. Februar 

2012 (Eingangsdatum Botschaft) ersuchte der Beschwerdeführer um Be-

willigung der Einreise in die Schweiz und die Gewährung von Asyl. Mit 

Schreiben des BFM vom 29. Oktober 2013 (zugestellt über die Botschaft 

am 17. April 2014) wurde ihm mitgeteilt, eine Anhörung zu den Gesuchs-

gründen durch die Botschaft sei aus organisatorischen Gründen nicht 

möglich. Gleichzeitig wurde er aufgefordert, zur Vervollständigung des 

rechtserheblichen Sachverhalts auf schriftlichem Weg eine Reihe von 

Fragen zu seiner Person und seinen familiären Verhältnissen, zu allfälli-

gen Beziehungen zu Drittstaaten oder der Schweiz, zu seinen Asylgrün-

den und namentlich zu den Umständen seines Aufenthalts im Sudan zu 

beantworten. Mit Eingabe an die Botschaft vom 29. April 2014 (Eingangs-

datum Botschaft) nahm er zu den aufgeworfenen Fragen Stellung.  

Zur Begründung seines Gesuches brachte der Beschwerdeführer im We-

sentlichen das Folgende vor: Er sei tigrinischer Ethnie und er stamme aus 

Äthiopien, aus einer Ortschaft namens B._______, welche in der Nähe 

von C._______ (recte: C._______ oder C._______) in der Region Tigray 

gelegen sei (im äussersten Nordwesten von Äthiopien), er verfüge jedoch 

über keine Staatsangehörigkeit, da sein Vater Eritreer und seine Mutter 

Äthiopierin gewesen seien. Von 1993 bis 1999 habe er im Heimatdorf die 

Grundschule absolviert, danach sei er in ein Waisenhaus gekommen, da 

sowohl sein Vater als auch seine Mutter bei einem Unfall ums Leben ge-

kommen seien und er keinerlei andere Angehörige habe. Während seines 

Aufenthalts im Waisenhaus habe er bei einer Firma als Bürokraft arbeiten 

können, bis er unvermittelt – in seinem fünften Arbeitsjahr respektive im 

Alter von damals bloss 17 Jahren – von der Militärpolizei an seinem Ar-

beitsort abgeholt worden sei. Er sei in ein Militärzentrum verbracht wor-

den, wo er seine Grundausbildung habe absolvieren müssen, und danach 

sei er vom Militär an die Grenze zu Eritrea gestellt worden. Nachdem er 

die nächsten zwei Jahre unter miserablen Bedingungen in einem Militär-

lager verbracht habe, habe er eine Gelegenheit zur Flucht aus Äthiopien 

in den benachbarten Sudan genutzt. Nach seiner Ankunft im Sudan habe 

er sich in das UNHCR-Flüchtlingslager Shegerab begeben, welches er 

jedoch schon nach wenigen Tagen und ohne Flüchtlingspapiere in Rich-

tung Khartum verlassen habe, respektive welches er erst verlassen habe, 

nachdem er dort trotz seines Aufenthalts von März bis Oktober 2005 nie 

registriert worden sei und er dort von den Behörden pflichtwidrigerweise 

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keine Flüchtlingspapiere erhalten habe. Seither lebe er in Khartum, wo er 

jedoch verschiedenste Misshandlungen zu erleiden habe. So könne er 

dort mangels finanzieller Mittel nicht zur Schule gehen und mangels Ar-

beitsbewilligung auch nur als Taglöhner arbeiten. Zudem sei er in Khar-

tum von einer Abschiebung in seine Heimat bedroht, da sich der Sudan 

und Äthiopien kürzlich auf die gegenseitige Auslieferung gesuchter Per-

sonen geeinigt hätten. Da ihm Flüchtlingspapiere von den Behörden vor-

sätzlich verweigert worden seien, könne er jederzeit deportiert werden. 

Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer einzig die Kopie eines an-

geblichen Schulzeugnisses von 1999 ein. 

B.  

Mit Verfügung des BFM vom 16. Juli 2014 – zugestellt über die Botschaft 

am 10. August 2014 – wurde dem Beschwerdeführer die Einreise in die 

Schweiz verweigert und das Asylgesuch (aus dem Ausland) abgelehnt. 

Dabei hielt das Bundesamt im Wesentlichen fest, die Vorbringen des Be-

schwerdeführers liessen zwar darauf schliessen, dass seine Schwierig-

keiten mit den äthiopischen Behörden asylrelevant sein könnten. Für ihn 

sei es jedoch möglich und zumutbar, im Sudan zu verbleiben, wo er sich 

bei Bedarf unter den Schutz des UNHCR respektive eines UNHCR-

Flüchtlingslagers begeben könne, sollte seine Lage tatsächlich kritisch 

werden. Aufgrund der Akten bestehe jedoch kein Anlass zur Annahme, 

dass er im Sudan konkret von einer Deportation in die Heimat bedroht 

wäre, zumal er sich schon seit 2005 dort aufhalte und er nichts Stichhalti-

ges zu einer unmittelbar drohenden Abschiebung ersichtlich gemacht ha-

be. Zwar seien die Bedingungen für äthiopische Flüchtlinge und Asylbe-

werber im Sudan schwierig. Aufgrund der Angaben des Beschwerdefüh-

rers sei jedoch davon auszugehen, dass er schon seit fast neun Jahren in 

Khartum wohnhaft sei und er dort auch über eine Arbeitsstelle verfüge. 

Angesichts dessen dürfte er dort auch über eine zumutbare Existenz-

grundlage verfügen. Der Beschwerdeführer, welcher keinerlei Bezie-

hungsnähe zur Schweiz erkennen lasse, sei damit nicht auf eine subsidi-

äre Schutzgewährung durch die Schweiz angewiesen, weshalb das Asyl-

gesuch aus dem Ausland und der Einreiseantrag abzulehnen seien.  

C.  

Mit Eingabe an die Botschaft vom 12. August 2014 (Eingangsdatum Bot-

schaft) erhob der Beschwerdeführer gegen den vorgenannten Entscheid 

Beschwerde. Seine Eingabe wurde von der Botschaft an das BFM wei-

tergeleitet, welches die Beschwerde aus Gründen der Zuständigkeit am 

22. August 2014 an das Bundesverwaltungsgericht überwies. 

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In seiner Eingabe beantragt der Beschwerdeführer dem wesentlichen 

Sinngehalt nach die Aufhebung der Verfügung des BFM vom 16. Juli 

2014 und die Bewilligung der Einreise in die Schweiz zwecks Durchfüh-

rung des Asylverfahrens. Dabei macht er im Rahmen seiner Beschwer-

debegründung zur Hauptsache das Folgende geltend: Er sei im Alter von 

nur 17 Jahren vom äthiopischen Militär in völkerrechtswidriger Weise 

zwangsrekrutiert worden und aus dem Militärdienst geflüchtet, da er an 

dieser Arbeit kein Interesse gehabt habe. Nun habe er in Äthiopien auf-

grund seiner Desertion mit einer langen Inhaftierung zu rechnen. Im Su-

dan sei ihm jedoch trotz mehrfacher Befragung durch die Behörden im 

Shegerab-Lager der Flüchtlingsstatus verweigert worden, weshalb er 

über keine Flüchtlingspapiere verfüge. Vor diesem Hintergrund sei er akut 

von einer Deportation nach Äthiopien bedroht, zumal politische Flüchtlin-

ge von den sudanesischen Behörden in völkerrechtswidriger Weise ab-

geschoben würden. Gleichzeitig sei er im Sudan auch vor einer Ver-

schleppung durch die äthiopischen Behörden bedroht, da er enge Bezie-

hungen zur äthiopischen Opposition pflege. Schliesslich werde er im Su-

dan auch aufgrund seiner Religion, Rasse, politischen Meinung und Nati-

onalität diskriminiert. Aufgrund dieser Umstände müsse er in Khartum im 

Untergrund leben. Da er sich jedoch nicht für immer versteckt halten kön-

ne, sei er auf eine Schutzgewährung durch die Schweiz angewiesen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist unter anderem zuständig für die 

Behandlung von Beschwerden gegen Verfügungen des BFM; dabei ent-

scheidet das Gericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was 

vorliegend nicht der Fall ist – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens 

des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht 

(vgl. Art. 105 Asylgesetz [AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31 und 33 Verwal-

tungsgerichtsgesetz [VGG, SR 173.32] sowie Art. 83 Bst. d Ziff. 1 Bun-

desgerichtsgesetz [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz 

(VwVG, SR 172.021), soweit das VGG oder das AsylG nichts anderes 

bestimmen (Art. 37 VGG; Art. 6 und 105 f. AsylG).  

1.3 Der Beschwerdeführer ist legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und er hat 

seine Beschwerde fristgerecht bei der schweizerischen Botschaft in Khar-

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tum eingereicht (Art. 108 Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 21 Abs. 1 VwVG), womit 

auf die Beschwerde einzutreten ist. 

1.4 Die Beschwerde erweist sich indes – wie nachfolgend aufgezeigt – 

als offensichtlich unbegründet, weshalb darüber in einzelrichterlicher Zu-

ständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters zu entscheiden ist 

(Art. 111 Bst. e AsylG). Gleichzeitig ist auf die Durchführung eines Schrif-

tenwechsels zu verzichten und der Beschwerdeentscheid nur summa-

risch zu begründen (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

1.5 Nachdem die Beschwerdeeingabe ohne weiteres als abschliessend 

verstanden werden kann und gleichzeitig der entscheidrelevante Sach-

verhalt als vollständig erstellt zu erkennen ist, steht einem Verfahrensab-

schluss respektive einem Urteil während noch laufender Beschwerdefrist 

nichts entgegen (vgl. dazu: Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei-

zerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1997 Nr. 13).  

2.  

Mit der Änderung des Asylgesetzes vom 28. September 2012 – von der 

Bundesversammlung als dringlich erklärt und am 29. September 2012 in 

Kraft getreten – ist die Möglichkeit der Einreichung eines Asylgesuches 

aus dem Ausland weggefallen (vgl. BBL 2012 5359). Das vorliegende Ur-

teil, welches ein Asylgesuch aus dem Ausland nach altem Recht zum 

Gegenstand hat, ergeht demzufolge gestützt auf die Übergangsbestim-

mung zur Änderung vom 28. September 2012, wonach für Asylgesuche, 

die im Ausland vor dem Inkrafttreten dieser Änderung gestellt worden 

sind, die Artikel 12, 19, 20, 41 Abs. 2, 52 und 68 in der bisherigen Fas-

sung des Gesetzes gelten.  

3.  

3.1 Wird ein Asylgesuch im Ausland bei einer schweizerischen Vertretung 

gestellt, so führt diese mit der asylsuchenden Person in der Regel eine 

Befragung durch und überweist das Gesuch anschliessend an das BFM 

(vgl. aArt. 19 und aArt. 20 Abs. 1 AsylG sowie aArt. 10 Abs. 1 der Asyl-

verordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, 

SR 142.311]). Ist die Durchführung einer Befragung nicht möglich, so wird 

die asylsuchende Person von der Vertretung aufgefordert, ihre Asylgrün-

de schriftlich festzuhalten (aArt. 10 Abs. 2 AsylV 1).  

3.2 Vorliegend wurde auf eine Befragung durch die Botschaft mangels 

entsprechender Kapazitäten der schweizerischen Botschaft in Khartum 

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verzichtet und dem Beschwerdeführer, zwecks Wahrung des rechtlichen 

Gehörs, ein schriftlicher Fragenkatalog zugestellt. Vor dem Hintergrund 

der massgeblichen Praxis zur Behandlung von Asylgesuchen aus dem 

Ausland und Einreisebewilligungen sowie unter Berücksichtigung der Ak-

tenlage ist festzustellen, dass im vorliegenden Verfahren auf eine Befra-

gung verzichtet werden durfte und mit der Einladung zur Stellungnahme 

den massgeblichen verfahrensrechtlichen Anforderungen Genüge getan 

wurde (vgl. BVGE 2007/30, insbesondere E. 5.6 f.).  

4.  

4.1 Das BFM kann ein im Ausland gestelltes Asylgesuch ablehnen, wenn 

die asylsuchenden Personen keine Verfolgung glaubhaft machen können 

oder ihnen die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet werden kann 

(Art. 3, Art. 7 und aArt. 52 Abs. 2 AsylG). Gemäss aArt. 20 Abs. 2 AsylG 

bewilligt das BFM Asylsuchenden die Einreise zur Abklärung des Sach-

verhaltes, wenn ihnen nicht zugemutet werden kann, im Wohnsitz- oder 

Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land auszureisen. 

4.2 Für die Erteilung einer Einreisebewilligung gelten nach ständiger Pra-

xis restriktive Voraussetzungen, wobei den Behörden ein weiter Ermes-

sensspielraum zukommt. Neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne 

von Art. 3 AsylG sind namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die 

Möglichkeit der Schutzgewährung durch einen anderen Staat, die Bezie-

hungsnähe zu anderen Staaten, die praktische und objektive Zumutbar-

keit zur anderweitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Einglie-

derungsmöglichkeiten in der Schweiz in Betracht zu ziehen. Ausschlag-

gebend für die Erteilung der Einreisebewilligung ist dabei die Schutzbe-

dürftigkeit der betroffenen Personen, mithin die Prüfung der Frage, ob ei-

ne Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht wurde und 

ob der Verbleib am Aufenthaltsort für die Dauer der Sachverhaltsabklä-

rungen zugemutet werden kann (vgl. BVGE 2011/10 E. 3.3 m.w.H.). 

5.  

5.1 Im angefochtenen Entscheid gelangt das BFM in entscheidrelevanter 

Hinsicht zum Schluss, der Beschwerdeführer sei nicht auf eine Schutz-

gewährung durch die Schweiz angewiesen, da er im Sudan nicht vor Ver-

folgung oder einer Abschiebung bedroht sei und für ihn ein weiterer Auf-

enthalt in diesem Staat auch zumutbar sei. Vom Beschwerdeführer wird 

dieser Schluss bestritten, indem er sich namentlich auf eine ihm angeb-

lich drohende Abschiebung nach Äthiopien beruft, zumal sich der Sudan 

an keine völkerrechtlichen Verpflichtungen halte. Namentlich von daher 

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sowie aufgrund der dort herrschenden Verhältnisse erklärt er einen weite-

ren Verbleib in Khartum als für ihn nicht länger zumutbar. Aufgrund der 

Aktenlage ist jedoch festzustellen, dass die Vorbringen des Beschwerde-

führers nicht geeignet sind, die insgesamt zutreffenden Erwägungen des 

Bundesamtes betreffend die grundsätzliche Zumutbarkeit eines weiteren 

Verbleibs im Sudan zu erschüttern. In diesem Zusammenhang ist vorab 

darauf hinzuweisen, dass bei einem Asylgesuch aus einem Drittstaat 

nach Lehre und Praxis die (widerlegbare) Regelvermutung besteht, die 

betreffende Person habe dort bereits anderweitig Schutz gefunden, wes-

halb sie nicht auf eine Schutzgewährung der Schweiz angewiesen sei, 

was zur Ablehnung des Asylgesuchs aus dem Ausland und zur Verweige-

rung der Einreisebewilligung führt (vgl. EMARK 2004 Nr. 21 E. 4 m.w.H.).  

5.2 Aus den Angaben und Ausführungen des Beschwerdeführers folgt, 

dass er schon seit fast neun Jahren ununterbrochen in Khartum lebt. Vor 

diesem Hintergrund darf ohne weiteres angenommen werden, er sei mit 

den im Sudan und namentlich in Khartum herrschenden Verhältnissen 

bestens vertraut. Zwar macht er geltend, er sei dort völlig auf sich alleine 

gestellt, zumal er – angeblich als Waisenkind – über keinerlei verwandt-

schaftlichen Anknüpfungspunkte verfüge. Aufgrund seines langjährigen 

Aufenthalts in Khartum ist jedoch davon auszugehen, dass er sich dort 

schon längst sowohl ein persönliches Beziehungsnetz innerhalb der äthi-

opischen Diaspora als auch eine tragfähige wirtschaftliche Existenz auf-

gebaut hat. Zwar macht der Beschwerdeführer geltend, sein Aufenthalt im 

Sudan sei illegal, weshalb er jederzeit vor einer Abschiebung in die Hei-

mat bedroht sei. Seine diesbezüglichen Angaben und Ausführungen er-

scheinen jedoch als sehr zweifelhaft, zumal er diese im Verlauf des bishe-

rigen Verfahrens massgeblich verändert hat. So machte er in seiner Ein-

gabe vom 15. Februar 2012 zunächst geltend, er habe das Shegerab-

Flüchtlingslager nach nur wenigen Tagen verlassen, sinngemäss ohne die 

Ausstellung von Flüchtlingspapieren abzuwarten. Demgegenüber brachte 

er in seiner Eingabe vom 29. April 2014 neu vor, er habe sich während 

insgesamt neun Monaten in Shegerab aufgehalten und das Lager erst 

verlassen, nachdem er erkannt habe, dass dort seine Ansprüche als 

Flüchtling missachtet würden. In seiner Beschwerdeeingabe berichtet er 

nunmehr über das angeblich erfolglose Durchlaufen eines eigentlichen 

Asylverfahrens im Shegerab-Flüchtlingslager, indem er auf eine angeblich 

mehrfache Anhörung zu seinen Gesuchsgründen durch die sudanesi-

schen Behörden verweist. Aufgrund dieser erheblichen Veränderungen 

des Sachverhaltsvortrages ist in erster Linie zu schliessen, der Be-

schwerdeführer versuche gegenüber den schweizerischen Behörden die 

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tatsächlichen Umstände seines Aufenthalts im Sudan zu verschleiern. 

Auch die Beschwerdevorbringen betreffend ein angeblich besonderes 

persönliches Gefährdungsprofil vermögen nicht zu überzeugen, zumal 

aufgrund der Aktenlage die Ausführungen über angeblich enge Kontakte 

zur äthiopischen Opposition als offenkundig nachgeschoben zu erkennen 

sind. Zum Vorbringen betreffend eine angeblich drohende Abschiebung in 

die Heimat bleibt schliesslich mit dem BFM festzuhalten, dass der Be-

schwerdeführer in ein Flüchtlingslager des UNHCR zurückkehren kann, 

sollte er sich an seinem derzeitigen Aufenthaltsort Khartum tatsächlich 

nicht mehr hinreichend sicher fühlen. Persönliche Gründe, welche gegen 

eine solche Unterschutzstellung sprechen würden, sind im Falle des Be-

schwerdeführers – gemäss Aktenlage ein junger, selbständiger und un-

gebundener Mann – nicht ersichtlich.  

5.3 Nach dem Gesagten ist aufgrund der Akten mit dem BFM zu schlies-

sen, der Beschwerdeführer, welche in keiner Form eine Beziehungsnähe 

zur Schweiz erkennen lässt, verfüge im Sudan über eine zumutbare Auf-

enthaltsalternative. Vor diesem Hintergrund fällt die Bewilligung einer Ein-

reise im Sinne der oben zitierten Praxis ausser Betracht.  

5.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass das BFM dem Beschwerdeführer 

zu Recht die Erteilung einer Einreisebewilligung verweigert und das Asyl-

gesuch aus dem Ausland abgelehnt hat. 

6.  

Nach vorstehenden Erwägungen ist die angefochtene Verfügung zu be-

stätigen und die Beschwerde als offensichtlich unbegründet abzuweisen.  

7.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dem Beschwerdeführer an 

sich Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aus verwaltungsökono-

mischen Gründen respektive zufolge voraussichtlicher Uneinbringlichkeit 

der Kosten ist jedoch von einer Kostenauflage abzusehen (Art. 6 des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Dem Beschwerdeführer werden keine Kosten auferlegt. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer und das BFM. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Lorenz Mauerhofer 

 

 

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