# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8c6ef669-3c2c-583b-9030-0ba9c62a94fc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-11-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.11.2008 IV 2007/257
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-257_2008-11-05.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/257

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 05.11.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 05.11.2008
Art. 17 ATSG; Rentenrevision; keine Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes bis zum Zeitpunkt der streitigen Revisionsverfügung, 
sondern lediglich andere Beurteilung – mit Schätzung einer höheren 
Arbeitsfähigkeit als früher – eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 
Sachverhalts; Sachverhalt bis zum Erlass der streitigen Revisionsverfügung 
massgebend; Bestätigung der ursprünglich zugesprochenen halben IV-
Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. 
November 2008, IV 2007/257).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Bruno Räbsamen

Entscheid vom 5. November 2008

in Sachen

R.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Barbara Wyler, Zürcherstrasse 191,

Postfach 1011, 8501 Frauenfeld,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

betreffend

Rentenrevision

Sachverhalt:

A.   

A.a  R.___, geboren 1957, meldete sich am 26. Oktober 2001 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (Umschulung und Rente) an (IV-act. 2-6/7). Dabei 

führte sie aus, an Rheuma, Abnützung des Rückens sowie Stress zu leiden. Seit Juni 

1996 war sie im Hausdienst eines Altersheimes beschäftigt (IV-act. 7-1/5). Im 

Arztbericht vom 10. September 2001 diagnostizierte Dr. med. A.___, FMH 

Physikalische Medizin, ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom bei leichten 

degenerativen Veränderungen sowie mehrsegmentalen Dysfunktionen, eine 

Schmerzfehlverarbeitung mit Symptomausweitung bei diversen sozialen Problemen 

sowie multiple weichteilrheumatische Beschwerden mit PHS, lateraler Epicondylitis 

rechts und Periarthroris coxae beidseits (IV-act. 6-5/7). Zur Arbeitsfähigkeit führte Dr. 

A.___ aus, dass aus rheumatologischer Sicht für eine leichte Arbeit keine 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit bestehe. Aufgrund der aktuellen Gesamtsituation 

mit der psychischen Dekompensation empfehle er, die Patientin vorderhand aber 

lediglich 50% arbeitsfähig zu schreiben. Wenn sich die psychische Situation stabilisiert 

habe, sei allenfalls eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 100% ins Auge zu fassen 

(IV-act. 6-7/7). Der Hausarzt Dr. med. B.___ attestierte der Versicherten im Arztbericht 

vom 31. Dezember 2001 bei der Diagnose eines chronischen Panvertebralsyndroms, 

eines Fibromyalgiesyndroms sowie einer reaktiven depressiven Entwicklung eine 50%-

ige Arbeitsfähigkeit ab 16. November 2000 sowohl in der bisherigen Tätigkeit im 

Hausdienst des Altersheims als auch in einer anderen körperlich leichten und 

wechselbelastenden Tätigkeit (IV-act. 6-3f./7).

A.b Gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 50% sprach die IV-Stelle mit Verfügung vom 

14. August 2002 der Versicherten eine halbe Rente mit Wirkung ab 1. November 2001 

zu (IV-act. 15 und 16).

B.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.a Am 7. Dezember 2004 stellte R.___ ein Gesuch um Rentenerhöhung. Dazu führte 

die Versicherte aus, dass sich ihr allgemeiner Gesundheitszustand seit einem 

Autounfall am 17. Oktober 2003, bei welchem sie infolge eines geplatzten Vorderpneus 

mit der Strassenleitplanke kollidiert sei (vgl. IV-act. 36), dramatisch verschlechtert habe. 

Daher sei die bisherige Rente anzupassen (IV-act. 30-6/7). Sie leide an Schmerzen im 

Bereich des Nackens und des Kopfes, unter Depressionen und einem Schleudertrauma 

(IV-act. 30-5/7). Die bisherige Tätigkeit im Hausdienst eines Altersheims nahm sie nach 

dem Unfall nicht mehr auf. Dieses Arbeitsverhältnis wurde schliesslich durch die 

Arbeitgeberin per 30. November 2004 aufgelöst (IV-act. 40-1/18). Die 

Unfallversicherung stellte ihre Leistungen mit Verfügung vom 27. Januar 2004 per 

3. Dezember 2003 ein, da die noch vorhandenen Beschwerden nicht mehr Folgen des 

Unfalles vom 17. Oktober 2003 seien (vgl. Fremdakten Basler Versicherungen). Im 

Bericht der Klinik Gais vom 24. November 2004, in welcher sich die Versicherte vom 

22. September bis 12. Oktober 2004 aufgehalten hat, wird ausgeführt, dass die 

Patientin aus psychiatrischer Sicht 20 bis 30% arbeitsunfähig sei, vorwiegend wegen 

der Schmerzsymptomatik und der raschen Ermüdbarkeit. Es wird um zusätzliche 

rheumatologische Beurteilung bzw. um eine polymedizinische Abklärung ersucht (IV-

act. 39-13/18). Als Diagnose wird eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver 

Reaktion, ein Verdacht auf anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine 

chronische Cephalea vom Spannungstyp aufgeführt (IV-act. 39-12/18). Bei einer 

erneuten Untersuchung bei Dr. A.___ wurde ein cervicovertebrales und cervicocraniales 

Syndrom diagnostiziert (IV-act. 39-9/18). Zur Arbeitsfähigkeit führte Dr. A.___ aus, die 

Patientin sei in der Lage, 50 % oder mehr zu arbeiten (IV-act. 39-11/18). Gestützt auf 

spezialärztliche Abklärungen führte Dr. B.___ im Arztbericht vom 10. Januar 2005 die 

Diagnosen eines chronisches Cervical-, Thorakovertebral-, und 

Cervikobrachialsydnroms sowie eine reaktive depressive Entwicklung auf (IV-act. 

39-1/18). Er attestierte der Versicherten ab dem 17. Oktober 2003 eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit. Ob ihr andere Tätigkeiten zumutbar 

seien, müsse abgeklärt werden (IV-act. 39-4/18). Dr. B.___ hielt ergänzende 

medizinische Abklärungen für angezeigt.

B.b Schliesslich wurde die Versicherte vom 27. Februar bis 2. März 2006 durch die 

MEDAS Zentralschweiz polydisziplinär begutachtet. Nach rheumatologischen, 

neurologischen und psychiatrischen Abklärungen konnten im Gutachten vom 6. Juli 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2006 keine Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit 

gestellt werden (IV-act. 54-16/31). Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit wurden eine rezidivierende depressive Störung (gegenwärtig in 

Remission), ein panvertebrales Schmerzsyndrom (mit leichter Fehlform/Fehlstatik der 

Wirbelsäule, leichtgradigen, weitgehend dem Alter entsprechenden degenerativen 

Veränderungen sowie Status nach wahrscheinlicher, leichtgradiger Distorsion der 

Halswirbelsäule), anamnestisch eine arterielle Hypertonie ohne Behandlung, ein 

Nikotinabusus sowie eine Adipositas (BMI 31) festgestellt (IV-act. 54-16/31). Als 

Nebenbefunde wurde u.a. eine chronische Cephalea vom Spannungstyp diagnostiziert. 

In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit wurde im Gutachten ausgeführt, dass die bisherige 

leichte körperliche Tätigkeit als Hausdienstmitarbeiterin ab dem Datum der 

Schlussbesprechung (2. Mai 2006) zumutbar sei.

B.c Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung stellte sich am 

28. August 2006 auf den Standpunkt, dass sich der Gesundheitsschaden bis auf eine 

aktuelle psychische Stabilisierung im Vergleich zur Situation im Jahre 2001 nicht 

objektivierbar verändert habe (wobei die Depression im Jahr 2001 nur eine geringe 

Relevanz in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit gehabt habe). Eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes könne mit Sicherheit ausgeschlossen werden. Eine eindeutige 

Verbesserung, welche eine Neuerwägung des IV-Grades zur Folge hätte, könne 

versicherungsmedizinisch nicht erhoben werden (IV-act. 55-2/2).

B.d Im Bericht des Eingliederungsberaters der IV-Stelle vom 17. Januar 2007 wird 

ausgeführt, dass sich die Versicherte zu 100% arbeitsunfähig erachte. Sie fühle sich 

den Anforderungen an einen Arbeitsplatz in der freien Wirtschaft sowie beruflichen 

Massnahmen nicht gewachsen. Demnach seien keine Eingliederungsmassen möglich 

(IV-act. 61).

B.e Mit Vorbescheiden vom 29. und 30. März 2007 wurden der Versicherten die 

Einstellung der Arbeitsvermittlung und die Abweisung des Rentenerhöhungsgesuches 

in Aussicht gestellt (IV-act. 65 und 68). Nachdem innert Frist keine Einwände erhoben 

wurden, verfügte die IV-Stelle am 29. Mai 2007 entsprechend den Vorbescheiden (IV-

act. 72 und 73).

C.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C.a Gegen die Verfügung vom 29. Mai 2007 betreffend Abweisung des 

Rentenerhöhungsgesuches liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 27. Juni 

2007 (act. G 1) sowie Ergänzung vom 15. November 2007 (act. G 13) Beschwerde 

erheben mit dem Antrag, die Verfügung vom 29. Mai 2007 betreffend Invalidenrente sei 

aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin ab Dezember 2004 eine ganze Rente 

zuzusprechen. Zudem seien zusätzliche medizinische Abklärungen vorzunehmen. 

Schliesslich sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung zu gewähren. Die Beschwerdeführerin macht insbesondere 

geltend, dass sich der gesundheitliche Zustand gegenüber den Diagnosen von 2001 

namhaft verschlechtert habe. Sie verweist auf ein Arztzeugnis von Prof. Dr. med. C.___, 

Facharzt FMH für Neurochirurgie, vom 10. März 2007 (act. G 1.3), wonach eine 

chirurgische Behandlung (Diskushernieausräumung C3/4 rechts und Stabilisierung 

daselbst) indiziert sei. Im Gegensatz zum MEDAS-Gutachten stütze sich Dr. C.___ auf 

ein neues MRI der HWS vom 16. Februar 2007 (IV-act. 96), das eine deutlich sichtbare 

mediolaterale Diskushernie auf Höhe C3/4 und eine keilförmige Deformation des 

Wirbelköpers C4 zeige. Die funktionelle Röntgenaufnahme zeige eine Subluxation. 

Aufgrund des Nachweises der strukturellen Läsion der HWS sei zweifelsfrei 

nachgewiesen, dass sich der gesundheitliche Zustand gegenüber den Diagnosen von 

2001 namhaft verschlechtert habe. Hinzu komme eine Aggravation der psychischen 

Situation. Diesbezüglich verweist die Beschwerdeführerin auf ein Arztzeugnis der 

behandelnden Psychiaterin Dr. med. D.___ vom 31. August 2007 (act. G 13.1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 26. Februar 

2008 die Abweisung der Beschwerde. Sie macht insbesondere geltend, dass die 

bildgebenden Verfahren vom 16. Februar 2007 keine wesentliche Veränderung im 

Bereich der HWS belegen könnten. Deshalb könne auch der Bericht von Dr. C.___ 

keine ernsthaften Zweifel an den Schlussfolgerungen des MEDAS-Gutachtens 

erwecken. Dasselbe gelte auch für den Bericht der behandelnden Psychiaterin Dr. 

D.___ vom 31. August 2007. Dieser sei äusserst knapp und daher wenig 

aussagekräftig. Es fehle eine plausible Begründung für die Diagnose einer 

Anpassungsstörung mit langdauernder depressiver und ängstlicher Reaktion und der 

Bericht enthalte auch keine Arbeitsfähigkeitsschätzung. Zusammenfassend sei auf das 

umfassende und beweiskräftige MEDAS-Gutachten abzustellen, das eine andere 

Beurteilung eines (im Vergleich zur Rentenzusprache) im Wesentlichen gleich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gebliebenen Sachverhalts enthalte. Demnach bleibe es beim bisherigen Anspruch auf 

eine halbe Invalidenrente bei gleich gebliebenem IV-Grad von 50%.

C.c  Mit Eingabe vom 28. Februar 2008 reichte die Beschwerdeführerin weitere 

medizinische Unterlagen ein, so insbesondere einen Bericht der Klinik für Neurologie 

des Kantonsspitals St. Gallen vom 29. Januar 2008 über die psychologische 

Untersuchung, welche dort am 28. Januar 2008 durchgeführt worden ist (act. G 23.1). 

Am 3. April 2008 beantragte sie die Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen einer 

zusätzlichen medizinischen Abklärung bei Dr. med. E.___, Leitender Arzt 

Psychosomatik am Kantonsspital St. Gallen (act. G 24). Diesem Sistierungsantrag 

wurde am 7. April 2008 formlos stattgegeben (act. G 25).

C.d Am 14. August 2008 reichte die Beschwerdeführerin den in Aussicht gestellten 

Bericht von Dr. med. E.___, Departement Innere Medizin/Psychosomatik des 

Kantonsspital St. Gallen, vom 11. August 2008 nach (act. G 26 und 26.1). Wie bereits 

aus dem Bericht der Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen vom 29. Januar 

2008 (act. G 23.1) ergebe sich nun auch aus Arztbericht von Dr. E.___, dass sich der 

psychische Zustand der Beschwerdeführerin nachweislich verschlechtert habe im 

Vergleich zum Zeitpunkt, als das MEDAS-Gutachten erstellt worden sei. Gemäss der 

Einschätzung von Dr. E.___ bestehe nur noch eine Erwerbsfähigkeit von ca. 25% im 

geschützten Rahmen.

C.e In ihrer Duplik vom 1. September 2008 hält die Beschwerdegegnerin an ihren 

Ausführungen und ihrem Antrag in der Beschwerdeantwort fest. Die von der 

Beschwerdeführerin neu eingereichten Arztberichte würden auf Untersuchungen 

basieren, die im Jahr 2008 stattgefunden hätten. Für das Beschwerdeverfahren sei 

jedoch der Sachverhalt bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 29. Mai 2007 

massgebend. Die neu eingereichten Arztberichte könnten deshalb bei der Beurteilung 

der Beschwerde keine Berücksichtigung finden.

C.f  Auf weitere Vorbringen der Parteien wird, sofern wesentlich, im Rahmen der 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

E. 1b), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden materiellen 

Bestimmungen anzuwenden.

2.   

2.1  Vorliegend ist die Frage streitig, ob die Beschwerdegegnerin eine revisionsweise 

Erhöhung der früher zugesprochenen halben IV-Rente zu Recht abgewiesen hat.

2.2  Nach Art. 28 Abs. 1 aIVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Um den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die 

Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

2.3  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die 

Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zu einer 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob 

eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, 

wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit 

demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (vgl. BGE 125 V 369 E. 2 mit 

Hinweis). Nach der Rechtsprechung ist die Invalidenrente nicht nur bei einer 

wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 E. 3.5). Eine bloss 

unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts 

stellt praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2 mit 

Hinweisen). Eine anspruchsbeeinflussende Änderung – zum Beispiel eine massgebliche 

Verbesserung oder Verschlimmerung des Gesundheitszustandes – ist zu 

berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert 

hat (Art. 88a der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).

3.   

3.1  Strittig ist die Frage, ob sich die für den Invaliditätsgrad massgeblichen 

Verhältnisse seit der am 14. August 2002 zugesprochenen halben Rente bei einem IV-

Grad von 50% (IV-act. 15 und 16) bis zur angefochtenen Verfügung vom 29. Mai 2007 

(IV-act. 72) in revisionserheblicher Weise geändert haben. Dabei ist zu berücksichtigen, 

dass für die richterliche Beurteilung grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur 

Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens (hier: Verfügung vom 29. Mai 2007) 

massgebend sind (BGE 116 V 248 E. 1a; Urteil des Bundesgerichts vom 3. Januar 

2005, I 172/04, E. 5.2 und vom 27. Mai 2008, 9C_24/2008, E. 2.3.1). Die von der 

Beschwerdeführerin nach diesem Zeitpunkt eingereichten Unterlagen und damit 

geltend gemachten Tatsachen sind daher insofern im vorliegenden Verfahren 

unbeachtlich, als sie nicht mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang 

stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Erlasses der strittigen 

Verfügung zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366).

3.2  Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der am 29. Mai 2007 verfügten 

Abweisung des Gesuches um Rentenerhöhung auf die Beurteilung im MEDAS-

Gutachten vom 6. Juli 2006 (IV-act. 54-1 ff.). Die Beschwerdeführerin wendet dagegen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ein, dass sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert habe und die Einschätzung der 

MEDAS-Gutachter nicht (mehr) zutreffend sei (act. G 1). Es sind daher die Fragen zu 

beurteilen, ob dem Gutachten Beweiswert zukommt und die Beschwerdegegnerin 

gestützt darauf zu Recht eine revisionserhebliche Verschlechterung der 

gesundheitlichen Situation verneinen durfte.

3.3  Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und 

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei 

einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 

auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

3.4  Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen 

medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen. So weicht das Gericht beispielsweise bei Gerichtsgutachten nach der 

Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung des medizinischen 

Experten ab, dessen Aufgabe es ist, seine Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur 

Verfügung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen. Ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist 

oder wenn ein vom Gericht eingeholtes Obergutachten in überzeugender Weise zu 

anderen Schlussfolgerungen gelangt. Eine abweichende Beurteilung kann ferner 

gerechtfertigt sein, wenn gegensätzliche Meinungsäusserungen anderer Fachexperten 

dem Gericht als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gerichtsgutachtens in 

Frage zu stellen, sei es, dass es die Überprüfung durch eine Oberexpertise für 

angezeigt hält, sei es, dass es ohne Oberexpertise vom Ergebnis des 

Gerichtsgutachtens abweichende Schlussfolgerungen zieht (BGE 125 V 352 f., E. 3b/aa 

mit Hinweisen).

3.5  Die Beschwerdeführerin hielt sich vom 27. Februar bis 2. März 2006 in der MEDAS 

Zentralschweiz in Luzern auf und wurde dort einer polydisziplinären medizinischen 

Begutachtung unterzogen. Gemäss dem rheumatologischen Konsilium von Dr. med. 

F.___ leidet die Beschwerdeführerin an einem panvertebralen Schmerzsyndrom mit 

wenig objektivierbaren somatischen Befunden. An der Wirbelsäule konnte eine leichte 

Fehlform und Fehlstatik mit leichtgradigen, weitgehend dem Alter entsprechenden 

degenerativen Veränderungen gefunden werden. Auffällig sei das angegebene hohe 

Schmerzniveau. Die von der Beschwerdeführerin geklagte Symptomatik und die 

geltend gemachte Behinderung konnte aus dem rheumatologisch-somatischen Bereich 

nicht erklärt werden. Die aktuellen Befunde würden weitgehend denjenigen 

entsprechen, welche Dr. A.___ bereits in seinen früheren Berichten erwähnt und 

festgestellt habe (vgl. dazu IV-act. 6-5/7 und act. 54-2ff./31). Bezug nehmend auf den 

Bericht von Dr. A.___ vom 5. Dezember 2003 (IV-act. 39-9/18), welcher die Versicherte 

nach dem Autounfall vom 17. Oktober 2003 erneut untersucht hat, führt der Gutachter 

aus, dass die Befunde von Dr. A.___ vom 5. Dezember 2003 weitgehend seinen 

früheren Feststellungen entsprechen würden. Dr. A.___ habe in diesem Bericht explizit 

Druckschmerzen über dem Dornfortsatz des cervikothorakalen Übergangs erwähnt; die 

Halswirbelsäule sei, soweit bei gegebener Gegenwehr beurteilbar, frei beweglich (IV-

act. 39-10/18). Dr. A.___ führe darin wörtlich aus, dass diese Symptome nicht neu 

seien, die Patientin sei deshalb schon wiederholt bei ihm zur Abklärung gewesen und 

wegen der Kopfschmerzen sei vor zwei Jahren ein MRI des Schädels gemacht worden, 

ohne dass für diese Beschwerden eine Erklärung habe gefunden werden können (IV-

act. 54-22/31). Die Neurologin Dr. med. G.___ beschreibt in ihrem Konsilium ein 

Schmerzsyndrom bei Fehlen von peripheren oder zentralen neurologischen Defiziten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

(keine radikuläre Reiz- oder Ausfallsymptome). Im Weitern führt die Neurologin unter 

Bezugnahme auf frühere Berichte von Dr. med. A.___, dass bereits früher therapie-

resistente Kopf- und Rückenschmerzen bekannt waren. Die HWS zeige in einer 

radiologischen Aufnahme kurz nach dem Unfall degenerative Veränderungen, was als 

pathologischer Vorzustand zu beurteilen sei. Es habe auch bereits früher (vor dem 

Unfall) Behandlungen für den Rücken gegeben bei der Diagnose eines chronischen 

panvertebralen Syndroms. Die Präsentation der Beschwerden und die Untersuchung 

liessen an eine Verdeutlichung denken. Eine psychogene Komponente sei nicht 

auszuschliessen, werde jedoch von anderer Seite beurteilt (IV-act. 54-26/31). 

Schliesslich kam der psychiatrische Gutachter zum Schluss, dass bei der Explorandin 

eine rezidivierende depressive Störung, welche gegenwärtig unter antidepressiver 

Therapie remittiert sei, bestehe. Zudem wirke sie deutlich rentenbegehrlich. Aktuell sei 

ihre Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht eingeschränkt (IV-act. 54-30/31 

unten).

3.6  Aus dem MEDAS-Gutachten lässt sich nach dem Gesagten entnehmen, dass sich 

der Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin seit Erlass der 

rentenzusprechenden Verfügung vom 14. August 2002 nicht wesentlich verändert hat. 

Im Gutachten wird mehrfach ausdrücklich auf die früheren Befunden von Dr. med. 

A.___ (vgl. IV-act. 6-5/7, 39-9/18 und 54-2/31) verwiesen, welche weitgehend bestätigt 

werden. Einzig in psychiatrischer Hinsicht wird aktuell von einem verbesserten Zustand 

ausgegangen, da sich die Depression unter antidepressiver Behandlung zurückgebildet 

habe. Jedoch stützte sich die frühere Annahme einer reaktiven Depression nicht auf 

fachärztliche Abklärungen, sondern offensichtlich auf die Berichte des Hausarztes Dr. 

B.___ sowie von Dr. A.___ (IV-act. 6). Jedenfalls ist unter den vorliegenden Umständen 

mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit von einem im 

Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Zeitraum 

bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 29. Mai 2007 auszugehen. Sicherlich 

kann nicht von einer Verschlechterung ausgegangen werden. Vielmehr lägen in 

psychischer Hinsicht Hinweise vor, welche eher für eine Verbesserung des 

Gesundheitszustandes sprechen würden. Denn wo früher von einer reaktiven 

depressiven Entwicklung ausgegangen wurde (IV-act. 6-1/7 und 8-1/2), konnte 

zumindest im Zeitpunkt der MEDAS-Begutachtung nur noch eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig in Remission, festgestellt werden (IV-act. 54-31/31). 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Und im Bericht von Dr. A.___ vom 10. September 2001 wurde in Hinblick auf die 

psychische Entwicklung ausgeführt, dass allenfalls eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit 

auf 100% ins Auge gefasst werden könnte, wenn sich die psychische Situation wieder 

stabilisiert habe (IV-act. 6-7/7).

Bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit weicht die Gesamtbeurteilung im MEDAS-

Gutachten vom 6. Juli 2006 erheblich von der früheren Annahme einer 50%-igen 

Arbeitsfähigkeit ab, indem nun aus den Diagnosen – obwohl mit Krankheitswert – keine 

wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit abgeleitet wird (IV-act. 54-16/31). Es 

wird vielmehr die Ansicht vertreten, dass der Beschwerdeführerin die bisherige leichte 

körperliche Tätigkeit als Hausdienstleiterin zumutbar wäre (IV-act 54-17/31). Da jedoch 

nach dem Gesagten die medizinischen Befunde – mit Ausnahme der im Zeitpunkt der 

psychiatrischen Abklärung remittierenden psychischen Störung – in etwa gleich 

geblieben sind, kann in Bezug auf die Einschätzung der Auswirkungen dieser Befunde 

auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in Übereinstimmung mit der 

Beschwerdegegnerin von einer diesbezüglich bloss unterschiedlichen Beurteilung 

eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts ausgegangen werden.

Nach dem Gesagten ist aufgrund des beweistauglichen MEDAS-Gutachtens jedenfalls 

keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Verfügung vom 14. August 

2002 bis zum Erlass der strittigen Verfügung vom 29. Mai 2007 ersichtlich.

3.7  Daran vermag auch der Bericht der behandelnden Psychiaterin, Dr. med. D.___, 

vom 31. August 2007 nichts zu ändern (act. G 13.1). In Bezug auf den Psychostatus bei 

der letzten Untersuchung wird von einer wachen, zu allen Qualitäten orientierten 

Patientin berichtet. Auffassung, Konzentration, Merkfähigkeit und Gedächtnis seien 

grob geprüft worden und ohne Auffälligkeiten. Der formale Gedankengang sei etwas 

umständlich und geprägt von Grübeln. Es bestünden keine Wahnideen oder Störungen 

des Ich-Erlebens oder der Wahrnehmung. Die Stimmungslage sei mittelgradig 

deprimiert-ängstlich, der Antrieb reduziert. Hinweise für akute Suizidalität bestünden 

nicht. In ihrem knappen Bericht stellt sie schliesslich eine Anpassungsstörung mit 

langdauernder depressiver und ängstlicher Reaktion, differentialdiagnostisch eine 

posttraumatische Belastungsstörung sowie eine rezidivierende depressive Störung 

(mittelgradige Episoden mit somatischen Symptomen) fest. Eine Begründung für diese 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Diagnosen oder objektiv feststellbare Gesichtspunkte, welche im MEDAS-Gutachten 

unberücksichtigt geblieben wären, finden sich in diesem Bericht nicht und er setzt sich 

auch nicht mit den abweichenden Feststellungen des Psychiaters Dr. H.___ im 

MEDAS-Gutachten auseinander. Es wird nicht detailliert auf die Beschwerden der 

Versicherten eingegangen. Zudem enthält der Bericht von Dr. D.___ auch keine 

Einschätzung der Auswirkungen der Befunde auf die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin. Im Übrigen waren dem MEDAS-Gutachter die von seiner 

Diagnose abweichenden Feststellungen aus früheren Arztberichten, welche u.a. eine 

Anpassungsstörung mit länger ausgeprägter depressiver Reaktion erwähnten, bekannt 

(IV-act. 54-28/31) und wurden somit auch berücksichtigt. Schliesslich ist auch darauf 

hinzuweisen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf therapeutische Zielsetzungen, 

aber auch auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher 

zugunsten ihrer Patienten aussagen dürften (BGE 125 V 351 E.3b/cc S. 353). 

Insgesamt vermag somit auch der kurze Arztbericht von Dr. D.___ vom 31. August 

2007 den Nachweis für eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin bis zum 29. Mai 2007 nicht zu erbringen.

Das Gleiche gilt auch für den Arztbericht von Dr. med. C.___, Facharzt für 

Neurochirurgie, vom 10. März 2007 (IV-act. 95). Die von ihm erwähnten 

lumboradikulären sowie die cervico-cephalen Beschwerden, deren Ursache durch die 

radiologisch fassbaren pathologischen Befunde zu erklären seien, bestehen seit 

langem und werden sowohl in den früheren Arztberichten von Dr. A.___ als auch im 

MEDAS-Gutachten erwähnt. So führte Dr. A.___ in seinem Bericht vom 5. Dezember 

2003 aus, dass die Versicherte an einem hartnäckigen Cervicocephalsyndrom leide. 

Die Symptome seien nicht neu. Bereits zwei Jahre zuvor sei deswegen ein MRI 

gemacht worden (IV-act. 39-10/18). Auf dieses Beschwerdebild wird auch im MEDAS-

Gutachten Bezug genommen (IV-act. 54-22/31). Diese Beschwerden werden wohl von 

Dr. C.___ teilweise auf eine andere Ursache zurückgeführt, indem er auf eine 

mediolaterale Diskushernie auf Höhe C3/4 und eine keilförmige Deformation des 

Wirbelkörpers C4 verweist und eine Diskushernieausräumung als indiziert erachtet (IV-

act. 95-2/2). Dies ändert jedoch nichts daran, dass die damit zusammenhängenden 

Beschwerden bei der Beurteilung durch die MEDAS ebenfalls bereits bekannt und 

somit berücksichtigt worden sind. Im Übrigen äussert sich auch der Bericht von Dr. 

C.___ nicht zur allfälligen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit infolge der von ihm 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erhobenen Befunde. Zudem ergibt sich aus dem MRI der HWS vom 16. Februar 2007, 

auf welches sich Dr. C.___ stützt (act. 96 und 97), wohl eine kleine subligamentäre 

Diskushernie medio-rechts-lateral C3/C4, jedoch ohne sichere Beeinträchtigung des 

Spinalkanals oder der Nervenwurzel und mit unauffälligen Verhältnissen in den 

Neuroforamina. Im Übrigen zeige der Befund des MRI eine normale Höhe der 

Wirbelkörper und Zwischenwirbelräume, ein normales Alignement sowie ein 

unauffälliges Signal im Skelett und in der Medulla. Eine weitere Pathologie sei nicht 

abgrenzbar, insbesondere nicht in Höhe von C4/C5 (IV-act. 96). Die Aufnahmen hätten 

eine ossär unauffällige HWS ohne AP für Instabilitäten bei nahezu etwas vermehrter 

Beweglichkeit im Segment C2/C3 gezeigt (IV-act. 97). Aufgrund dieser MRI-Befunde ist 

in Übereinstimmung mit der RAD-Stellungnahme vom 22. Januar 2008 davon 

auszugehen, dass die von Dr. C.___ in seinem Bericht vom 10. März 2007 

beschriebene Hyposensibilität im Dermatom C5 kein Korrelat im radiologischen Befund 

hat (IV-act. 99). Und auch im Bereich C4/5, in welchem Dr. C.___ Druck- und 

Klopfschmerzen feststellte (IV-act. 95-1/2), ergibt sich aus dem MRI kein 

pathologischer Befund. Andererseits lässt sich aus der festgestellten kleinen 

Diskushernie C3/4 keine klinische Auswirkung, welche über die bereits bekannten 

Beschwerden und Beeinträchtigungen reichen, ableiten.

Insgesamt ergibt sich somit weder aus dem Bericht von Dr. D.___ noch aus demjenigen 

von Dr. C.___ eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin bis zum Erlass der Verfügung vom 29. Mai 2007.

3.8  Wie bereits ausgeführt, wären die nach dem 29. Mai 2007 erstellten bzw. 

nachgereichten medizinischen Berichte nur dann für das vorliegende Verfahren 

relevant, wenn sich daraus etwas zum Sachverhalt, wie er sich bis zum 

Verfügungserlass entwickelt hat, ableiten liesse (vgl. vorstehend Erw. 3.1). Dies trifft 

vorliegend nicht zu. So ist z.B. dem Bericht der Klinik für Neurologie des Kantonsspitals 

St. Gallen vom 29. Januar 2008 nicht zu entnehmen, ob sich die dortigen 

Feststellungen auch auf den Zeitpunkt vor der psychologischen Untersuchung vom 28. 

Januar 2008 beziehen (act. G 23.1). Auch enthält dieser Bericht keine konkreten 

Angaben zu den Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Und 

auch im Bericht von Dr. E.___, Psychosomatik des Kantonsspitals St. Gallen vom 11. 

August 2008, wird auf den gegenwärtigen Befund Bezug genommen. Auch wenn dort 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

die Annahme getroffen wird, dass die Depression schon mehr als ein Jahr anhalte (vgl. 

act. G 26.1 Seite 4 Ziff. 1), kann daraus nichts in Bezug auf den Gesundheitszustand 

vor dem 29. Mai 2007 abgeleitet werden.

4.   

Zusammenfassend ergibt sich, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin im vorliegend relevanten Zeitraum bis zum Erlass der streitigen 

Revisionsverfügung vom 29. Mai 2007 im Vergleich zur ursprünglichen 

Rentenverfügung vom 14. August 2002 nicht verschlechtert hat. Somit wurde das 

Rentenerhöhungsgesuch zu Recht abgewiesen und die angefochtene Verfügung vom 

29. Mai 2007 ist nicht zu beanstanden, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

5.   

5.1  Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung am 28. Februar 2008 bewilligt (act. G 22). Wenn die 

wirtschaftlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin es gestatten, kann sie jedoch zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten, der Auslagen für die Vertretung und der vom Staat 

entschädigten Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 

Abs. 2 VRP/SG).

5.2  Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von 

Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung 

zu befreien.

5.3  Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Dabei ist zu 

berücksichtigen, dass dem unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% 

reduziertes Honorar zusteht (vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). 

Mangels Kostennote ist die Entschädigung vom Gericht ermessensweise festzusetzen. 

Ein Betrag von Fr. 2'400.-- (80% von Fr. 3'000.--; inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) scheint der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des 

Prozesses angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.  Der Staat hat die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'400.-- 

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 05.11.2008
	Art. 17 ATSG; Rentenrevision; keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes bis zum Zeitpunkt der streitigen Revisionsverfügung, sondern lediglich andere Beurteilung – mit Schätzung einer höheren Arbeitsfähigkeit als früher – eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts; Sachverhalt bis zum Erlass der streitigen Revisionsverfügung massgebend; Bestätigung der ursprünglich zugesprochenen halben IV-Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. November 2008, IV 2007/257).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T15:17:39+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen