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**Case Identifier:** 457289d7-165e-5d4f-910f-842e279ca26d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-12-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.12.2018 D-4917/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4917-2017_2018-12-27.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4917/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 7 .  D e z e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Daniela Brüschweiler (Vorsitz), 

Richter Markus König, Richter Gérald Bovier,    

Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

Staat unbekannt,   

vertreten durch Eva Gammenthaler,  

(…) 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung  

(Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid);  

Verfügung des SEM vom 4. August 2017 / N (…). 

 

 

 

D-4917/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 24. April 2015 in der Schweiz um Asyl 

nach. Auf dem Personalienblatt gab er an, er sei am (…) im Sudan geboren 

und sei sudanesischer Staatsangehöriger (vgl. vorinstanzliche Akten A1).  

A.a Im Rahmen seiner Befragung zur Person (BzP) sowie der Anhörung 

machte er im Wesentlichen geltend, er sei im Sudan – im dortigen Flücht-

lingslager B._______ bei C._______ – geboren. Er sei Sudanese bezie-

hungsweise er verfüge nicht über die sudanesische Staatsbürgerschaft 

und wisse nicht, welches seine Staatsangehörigkeit sei. Seine Familie 

stamme ursprünglich aus Nigeria und gehöre der Ethnie der (…) an. Seine 

Grosseltern respektive seine Eltern seien anlässlich einer Pilgerreise von 

Nigeria nach Saudi-Arabien in Eritrea geblieben. Seine Eltern hätten die 

nigerianische und eritreische Staatsangehörigkeit. Seine Geschwister, die 

alle älter seien als er, hätten die eritreische Staatsangehörigkeit, da sie in 

Eritrea geboren seien. Die nigerianischen und eritreischen Dokumente sei-

ner Familienangehörigen seien alle verbrannt worden. Im Jahr 1984 sei 

seine Familie von Eritrea in den Sudan gezogen und habe sich in dem be-

sagten Flüchtlingslager niedergelassen, wo er geboren worden sei. Sein 

Vater sei im Jahr 1997 gestorben. In Nigeria würden noch eine Tante und 

ein Onkel väterlicherseits leben. Er sei nie in Nigeria oder Eritrea gewesen, 

sondern habe immer im Sudan gelebt. Er verfüge über keine Identitätspa-

piere. Im Sudan habe er einen Flüchtlingsausweis erhalten. Zudem hätten 

ihm die sudanesischen Behörden eine Arbeitsbewilligung erteilt, mit der er 

sich frei habe bewegen können. Er sei nie zur Schule gegangen, sondern 

habe in C._______ als (…) gearbeitet. Mit den sudanesischen Behörden 

habe er zwar nie Probleme gehabt, aber das dortige Leben sei in finanzi-

eller Hinsicht schwierig gewesen und er habe sich und seiner Familie ein 

besseres Leben gewünscht. Deshalb sei er im Juni 2014 illegal nach Li-

byen gereist. Dort habe er mehrere Monate gearbeitet. Eigentlich habe er 

mit dem Verdienst in den Sudan zurückkehren wollen, aber da ihm der Ar-

beitgeber den Lohn schuldig geblieben sei, sei er von Libyen aus via Italien 

in die Schweiz weitergereist. Gesundheitlich gehe es ihm gut (vgl. A6 und 

A19). 

A.b Am 26. April 2016 räumte das SEM dem Beschwerdeführer das recht-

liche Gehör zu einer allfälligen Änderung seiner Nationalität auf „Nigeria“ 

ein.  

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Seite 3 

Der Beschwerdeführer führte mit Schreiben vom 9. Mai 2016 aus, seine 

Eltern seien eritreische Staatsangehörige mit nigerianischen Wurzeln; sie 

seien beide in Eritrea geboren. Weder seine Eltern noch er seien je in Ni-

geria gewesen und er wisse nicht, ob er dort Verwandte habe.  

A.c Am 7. Juni 2016 forderte das SEM den Beschwerdeführer auf, Kopien 

der Aufenthaltsbewilligungen oder Flüchtlingsausweise seiner Angehöri-

gen einzureichen sowie seine Registrierungsnummer im sudanesischen 

Flüchtlingslager bekanntzugeben.  

Mit Eingabe vom 29. Juni 2016 reichte der Beschwerdeführer Kopien eines 

Flüchtlingsausweises, eines Flüchtlingszertifikats, zweier eritreischer Iden-

titätskarten und eines eritreischen Stimmzettels ein. Am 12. Juli 2016 teilte 

er seine Registrierungsnummer im Flüchtlingslager B._______ mit und 

machte weitere Angaben zu seinen Geschwistern. 

A.d Am 12. September 2016 informierte das SEM den Beschwerdeführer 

über eine getätigte Botschaftsabklärung und gewährte ihm hierzu das 

rechtliche Gehör. Der Beschwerdeführer liess sich dazu nicht vernehmen.  

B.  

B.a Mit Verfügung vom 22. November 2016 stellte das SEM fest, dass der 

Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle. Es lehnte des-

sen Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie 

den Wegweisungsvollzug an.  

B.b Das SEM qualifizierte die vom Beschwerdeführer geltend gemachte 

Herkunft und den Aufenthalt im sudanesischen Flüchtlingslager B._______ 

als nicht glaubhaft. Die diesbezüglichen Ausführungen des Beschwerde-

führers seien detailarm und oberflächlich. Zudem hätten die von der 

Schweizer Botschaft in Khartum getätigten Abklärungen ergeben, dass we-

der der Beschwerdeführer noch die von ihm angegebenen Familienange-

hörigen beim United Nations High Commisioner for Refugees (UNHCR) 

oder beim Commissioner for Refugees (COR) Sudan registriert gewesen 

seien. Die eingereichte Kopie eines Flüchtlingsausweises stamme weder 

vom UNHCR noch vom COR und es müsse davon ausgegangen werden, 

dass es sich dabei um eine Fälschung handle. Die Tatsache, dass der Be-

schwerdeführer zur Botschaftsabklärung keine Stellung genommen habe, 

erhärte die Annahme, dass er seine Identität zu verschleiern versuche. 

Seine Staatsangehörigkeit werde deshalb auf „unbekannt“ geändert. Eine 

asylbeachtliche Verfolgung habe er zudem nicht geltend gemacht, sondern 

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angegeben, aus wirtschaftlichen Gründen in die Schweiz gekommen zu 

sein. Er erfülle somit die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG 

(SR 142.31) nicht. Die Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs sei 

zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen. Die Prüfung finde aber ihre 

Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person, die ihre Iden-

tität offenzulegen und Ausweispapiere einzureichen habe. Es sei nicht Sa-

che der Asylbehörden, nach allfälligen Wegweisungshindernissen zu su-

chen, wenn keine konkreten Hinweise auf solche vorliegen würden. Der 

Beschwerdeführer verunmögliche durch sein Verhalten die Prüfung von 

Wegweisungshindernissen. Da sich aus den Akten keine Hinweise auf sol-

che ergeben würden, sei der Vollzug als zulässig, zumutbar und möglich 

zu erachten. 

B.c Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 

C.  

Am 5. Juli 2017 wurde der Beschwerdeführer im Rahmen eines Dublin-

Verfahrens von D._______ an die Schweiz überstellt, nachdem er in 

D._______ am 18. Januar 2017 ein Asylgesuch gestellt und die Schweiz 

dem Antrag der (…) Behörden um Wiederaufnahme des Beschwerdefüh-

rers zugestimmt hatte. 

D.  

D.a Am 13. Juli 2017 reichte der Beschwerdeführer beim SEM eine als 

„Asylgesuch“ bezeichnete Eingabe ein und ersuchte unter Verweis auf 

neue Beweismittel, bei denen es sich um die Originale der eritreischen 

Identitätskarten einer Schwester, eines Onkels väterlicherseits und seines 

verstorbenen Vaters handle, um nochmalige Prüfung seiner Asylgründe.  

D.b Er führte im Wesentlichen aus, es treffe zu, dass der Flüchtlingsaus-

weis, den er im Asylverfahren eingereicht habe, eine Fälschung sei. Den 

echten habe er in Libyen verloren. Er wisse aber nicht mehr, ob dieser vom 

COR oder dem sudanesischen Roten Halbmond ausgestellt worden sei. 

Hingegen treffe es nicht zu, dass er im Asylverfahren falsche Angaben ge-

macht habe. Er habe das Aufwachsen im Sudan und seine dortigen Prob-

leme zutreffend geschildert. Seine Eltern hätten nicht viel über die Vergan-

genheit erzählt. Nicht seine Eltern seien auf einer Pilgerreise von Nigeria 

nach Mekka in Eritrea hängengeblieben, sondern deren Vorfahren; er 

wisse aber nicht, ob es die Gross- oder Urgrosseltern gewesen seien. Die 

sudanesische Arbeitsbewilligung könne er nicht einreichen, da er diese 

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ebenfalls verloren habe. Seine Angehörigen würden versuchen, einen Be-

leg seiner Geburt im Sudan zu beschaffen. Bei Erhalt werde er diesen 

nachreichen. Rückblickend erscheine es ihm fraglich, wie gut ihn die Dol-

metscher bei der BzP und der Anhörung verstanden hätten. Jedenfalls 

habe er bei der BzP nicht sagen wollen, dass er sudanesischer Staatsbür-

ger sei, sondern dass er sich im Sudan frei habe bewegen können. Auch 

bei der Anhörung sei es wohl zu Missverständnissen gekommen. Er ersu-

che deshalb um nochmalige Durchführung einer Anhörung. In Eritrea wäre 

er auf sich allein gestellt. Zudem wäre er nicht bereit, Militärdienst zu leis-

ten, weshalb ihm eine Inhaftierung oder gar Tötung drohen würde. In den 

Sudan könne er auch nicht zurück. Dies sei technisch unmöglich, da er 

nicht über die sudanesische Staatsbürgerschaft verfüge. Zudem sei die 

Rückkehr dorthin auch nicht zumutbar, da ihn eine potenziell existenz-

bedrohende Lebenssituation erwarten würde.  

D.c Das SEM nahm die Eingabe als Gesuch um Wiedererwägung des ab-

lehnenden Asylentscheids vom 22. November 2016 entgegen.  

E.  

E.a Mit Verfügung vom 4. August 2017 – eröffnet am 10. August 2017 – 

wies das SEM das Wiedererwägungsgesuch ab. Es erklärte die Verfügung 

vom 22. November 2016 als rechtskräftig und vollstreckbar, erhob eine Ge-

bühr von Fr. 600.– und stellte fest, dass einer allfälligen Beschwerde keine 

aufschiebende Wirkung zukomme.  

E.b Zur Begründung führte es an, die eingereichten Beweismittel seien we-

der neu noch erheblich. Das SEM sei bereits vorgängig im Besitz von Ko-

pien dieser Identitätsdokumente gewesen und habe diesen in seiner Ver-

fügung vom 22. November 2016 nur geringen Beweiswert zugemessen. An 

dieser Einschätzung sei auch nach Einreichung der Originale festzuhalten. 

Die besagten Dokumente seien mit Bezug auf die Personalien des Be-

schwerdeführers nicht als rechtsgenüglich zu erachten. Zudem liessen sich 

daraus keine gesicherten Erkenntnisse über die Herkunft des Beschwer-

deführers ableiten. Insbesondere vermöchten diese Dokumente die Ergeb-

nisse der Botschaftsabklärung im Asylverfahren nicht umzustossen. Das 

Wiedererwägungsverfahren dürfe nicht als Ersatz für eine verpasste Be-

schwerdemöglichkeit dienen. Vorbringen, welche bereits im Zeitpunkt ei-

nes ordentlichen Beschwerdeverfahrens bestanden hätten, könnten nicht 

nach verpasster Beschwerdeerhebung als Wiedererwägungsgründe ein-

gebracht werden. Auf die nun geltend gemachten Mängel an der Überset-

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zung, Ausführungen zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs und zu-

sätzlichen Erklärungen zum biografischen Hintergrund des Beschwerde-

führers sei daher nicht weiter einzugehen. Das SEM habe den Beschwer-

deführer im Verlauf des ordentlichen Asylverfahrens mehrfach aufgefor-

dert, seine Identität mit rechtsgenüglichen Dokumenten zu belegen. Dieser 

Aufforderung sei er bisher nicht nachgekommen. Es erübrige sich daher, 

auf die nun in Aussicht gestellten Beweismittel zum Beleg der Herkunft zu 

warten, oder zu erfragen, weshalb solche nun auf einmal zur Verfügung 

stehen sollten. Es lägen damit keine Gründe vor, welche die Rechtskraft 

der Verfügung vom 22. November 2016 zu beseitigen vermöchten. 

F.  

F.a Mit Eingabe vom 10. September 2017 (Datum Poststempel) erhob der 

Beschwerdeführer durch seine am 6. September 2017 bevollmächtigte 

Rechtsvertreterin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde, worin um 

Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung vom 4. August 2017 und um 

Gewährung der vorläufigen Aufnahme, eventualiter um Rückweisung der 

Sache an das SEM zwecks vertiefter Prüfung des Sachverhalts – mit all-

fälliger Durchführung einer erneuten Anhörung zur Person und den Flucht-

gründen – und Neubeurteilung ersucht wurde. In verfahrensrechtlicher Hin-

sicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung ersucht. Des Weiteren wurde um Gewährung der 

Einsicht in die im ordentlichen Asylverfahren getätigte Botschaftsabklärung 

ersucht.  

F.b Zur Begründung machte er im Wesentlichen geltend, es sei ihm im 

Asylverfahren nicht gelungen, die Geschichte seiner Vorfahren plausibel 

zu schildern. Er sei aber überzeugt, dass er im Rahmen einer erneuten 

Anhörung nunmehr überzeugend darlegen könnte, dass er sein Leben als 

eritreischer Flüchtling im sudanesischen Flüchtlingslager B._______ ver-

bracht habe. Sein Onkel, der ebenfalls als Flüchtling in dem besagten La-

ger im Sudan lebe, habe ihm weitere Beweismittel geschickt; es handle 

sich dabei um die Kopie des UNHCR-Ausweises des Onkels und dessen 

Ehefrau, eine Bestätigung der Lagerleitung betreffend die Existenz des Be-

schwerdeführers in den Registern (inkl. englische Übersetzung) und zwei 

im Flüchtlingslager aufgenommene Fotos, auf denen er (der Beschwerde-

führer) zu sehen sei. Zwecks Vergleichsmöglichkeit lege er eine Kopie sei-

nes N-Ausweises und ein Foto von B._______ bei. Den Briefumschlag, in 

dem er die besagten Dokumente erhalten habe, reiche er ebenfalls ein. 

Seine Rechtsvertreterin habe sich per Online-Videoverbindung von der 

Existenz seiner Angehörigen überzeugen können. Des Weiteren habe er 

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beim UNHCR in Genf um Überprüfung gebeten, ob er und seine Angehö-

rigen im Flüchtlingslager B._______ registriert seien (Kopie der Anfrage 

beiliegend); die Antwort stehe noch aus und er ersuche darum, diese ab-

zuwarten, zumal er davon ausgehe, dass die im Asylverfahren getätigte 

Botschaftsabklärung ungenau respektive ungenügend gewesen sei. 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 13. September 2017 forderte die Instruktions-

richterin den Beschwerdeführer auf, bis zum 28. September 2017 entwe-

der eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung nachzureichen oder einen 

Kostenvorschuss von Fr. 750.– zu bezahlen, ansonsten auf die Be-

schwerde nicht eingetreten werde. Gleichzeitig hiess sie das Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung unter Vorbehalt der recht-

zeitigen Nachreichung einer Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung gut. Das 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung wies 

sie hingegen ab. 

H.  

Mit Eingabe vom 22. September 2017 reichte der Beschwerdeführer eine 

vom selben Tag datierende Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung ein.  

I.  

Mit Eingabe vom 12. Dezember 2017 reichte der Beschwerdeführer Fotos, 

welche die eritreische Identitätskarte einer seiner Schwestern zeigen wür-

den, und den Mailverlauf mit dem UNHCR in Genf ein, der zeige, dass 

seine dortige Anfrage bislang kein Resultat gebracht habe. Er weise zudem 

darauf hin, dass er im Jahr (…), und nicht wie bisher angegeben (…), ge-

boren sei. Er habe keine Ahnung gehabt, wann er geboren sei, und habe 

diese Information nun von seinen Angehörigen im Sudan erhalten. 

J.  

In seiner Vernehmlassung vom 29. Januar 2018 beantragte das SEM die 

Abweisung der Beschwerde. Dem Beschwerdeführer gelinge es nach wie 

vor nicht, seine Personalien und seine Identität sowie seine verwandt-

schaftlichen Beziehungen hinreichend zu belegen. Die eingereichten Be-

weismittel würden mehrheitlich angebliche Angehörige betreffen und seien 

in Bezug auf die geltend gemachten Angaben nicht eindeutig oder lägen 

nicht im Original vor. Die Bestätigung der Leitung von B._______ enthalte 

mit Ausnahme des Namens des Beschwerdeführers keine Informationen 

über dessen Personalien, Nationalität oder die Dauer des angeblichen Auf-

enthalts im Lager. Zudem fehle die Registrationsnummer. Es sei deshalb 

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davon auszugehen, dass es sich dabei um ein Gefälligkeitsschreiben oder 

eine Fälschung handle, welche im Länderkontext ohne weiteres käuflich zu 

erwerben sei. Die Fotos seien zwar dem Anschein nach in der Umgebung 

des Flüchtlingslagers aufgenommen worden und die darauf gekennzeich-

nete Person habe gewisse Ähnlichkeit mit dem Beschwerdeführer, aber In-

formationen zu seiner Herkunft und Identität liessen sich daraus nicht ge-

winnen. Selbst wenn der Beschwerdeführer gute Kenntnisse über die Um-

gebung des Flüchtlingslagers haben sollte und sich Angehörige dort auf-

halten sollten, bleibe fraglich, inwiefern dies einen hinreichenden Beleg für 

die behauptete Staatsbürgerschaft darstellen sollte, zumal auch die Identi-

täten und Personalien der Familienangehörigen als nicht etabliert zu er-

achten seien. In Anbetracht der dürftigen Aktenlage und der nachweislich 

begangenen Verletzung der Mitwirkungspflicht – insbesondere durch das 

Einreichen unechter Dokumente und die falschen Angaben zum Geburts-

jahr – erachte es das SEM als nicht angezeigt, von sich aus weitere Abklä-

rungen anzustrengen, zumal eine Identifikation durch das UNHCR selbst 

auf neuerlichen Anstoss hin nicht gelungen sei. 

K.  

Am 1. Februar 2018 stellte die Instruktionsrichterin dem Beschwerdeführer 

die Vernehmlassung des SEM zu und räumte ihm die Gelegenheit ein, bis 

zum 16. Februar 2018 eine Replik einzureichen, verbunden mit dem Hin-

weis, dass bei ungenutzter Frist Verzicht angenommen werde. Innert Frist 

ging keine Replik seitens des Beschwerdeführers ein. 

L.  

Mit Eingabe vom 12. März 2018 reichte der Beschwerdeführer weitere Be-

weismittel ein und ersuchte um Einräumung einer Frist zu ergänzenden 

Ausführungen zum Inhalt und der Bedeutung dieser bislang nur in Form 

von Fotos respektive Scans vorliegenden, nicht vollständig lesbaren Doku-

mente. 

M.  

Mit Schreiben vom 22. März 2018 teilte die Instruktionsrichterin dem Be-

schwerdeführer mit, dass das Gericht die mit der Eingabe vom 14. März 

2018 eingereichten Dokumente zu den Akten und entsprechend zur Kennt-

nis genommen habe. Weiter teilte sie mit, dass für die Ansetzung einer Frist 

zur Einreichung ergänzender Ausführungen keine Veranlassung bestehe 

und verwies diesbezüglich auf Art. 32 Abs. 2 VwVG. 

 

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Seite 9 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Nachdem gemäss Lehre und Praxis Wie-

dererwägungsentscheide grundsätzlich wie die ursprüngliche Verfügung 

auf dem ordentlichen Rechtsmittelweg weitergezogen werden können, ist 

das Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig. Es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 

BGG). 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).  

3.  

3.1 Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich ge-

regelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechendes Gesuch ist dem SEM 

innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrunds schriftlich 

und begründet einzureichen; im Übrigen richtet sich das Verfahren nach 

den revisionsrechtlichen Bestimmungen von Art. 66–68 VwVG (Art. 111b 

Abs. 1 AsylG).  

3.2 In seiner praktisch relevantesten Form bezweckt das Wiedererwä-

gungsgesuch die Anpassung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung an 

eine nachträglich eingetretene erhebliche Veränderung der Sachlage (vgl. 

BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.). Falls die abzuändernde Verfügung unange-

fochten blieb – oder ein eingeleitetes Beschwerdeverfahren mit einem 

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blossen Prozessentscheid abgeschlossen wurde – können auch Revisi-

onsgründe einen Anspruch auf Wiedererwägung begründen (vgl. zum so-

genannten "qualifizierten Wiedererwägungsgesuch" BVGE 2013/22 E. 5.4 

m.w.H.). Nach Art. 66 Abs. 2 VwVG liegen Revisionsgründe unter anderem 

dann vor, wenn eine Partei neue erhebliche Tatsachen oder Beweismittel 

vorbringt (Bst  a). Neue Beweismittel im Sinne von Art. 66 Abs. 2 Bst. a 

VwVG müssen entweder den Beweis für neue erhebliche Tatsachen oder 

den Beweis für Tatsachen erbringen können, deren Existenz oder Eigen-

schaften im Beschwerdeverfahren respektive im Asylverfahren vor dem 

SEM zum Nachteil des Beschwerdeführers unbewiesen geblieben sind.  

3.3 Die Wiedererwägung ist nicht beliebig zulässig. Sie darf insbesondere 

nicht dazu dienen, die Rechtskraft von Verwaltungsentscheiden immer wie-

der infrage zu stellen oder die Fristen für die Ergreifung von Rechtsmitteln 

zu umgehen (vgl. BGE 136 II 177 E. 2.1). Namentlich darf ein Wiedererwä-

gungsverfahren nicht als Ersatz für eine mittels Fristversäumnis verpasste 

Beschwerdemöglichkeit dienen. Gründe, welche bereits im Zeitpunkt der 

verpassten Anfechtungsmöglichkeit im ordentlichen Beschwerdeverfahren 

bestanden haben, können somit nicht als Wiedererwägungsgründe vorge-

bracht werden (Art. 66 Abs. 3 VwVG; vgl. hierzu auch Entscheidungen und 

Mitteilungen der [vormaligen] Schweizerischen Asylrekurskommission  

[EMARK] 2000 Nr. 24 E. 5b). 

3.4 In casu hat das SEM den grundsätzlichen Anspruch des Beschwerde-

führers auf Behandlung seines Wiedererwägungsgesuchs nicht in Abrede 

gestellt. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist zu prüfen, ob das SEM 

zu Recht davon ausgegangen ist, dass keine Gründe vorliegen, welche die 

Rechtskraft der Verfügung vom 22. November 2016 zu beseitigen vermö-

gen. 

4.  

4.1 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft und seine 

Herkunft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Die asylsuchende 

Person trägt die Substanziierungslast (Art. 7 AsylG).  

Der in Art. 12 VwVG statuierte Untersuchungsgrundsatz, wonach die Be-

hörde den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt, findet seine Grenze an 

der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person (Art. 8 AsylG). Dazu ge-

hört insbesondere die Pflicht zur Offenlegung der Identität und Beibringung 

eines Identitätsnachweises (vgl. BVGE 2011/28 E. 3.4). Die Staatsangehö-

rigkeit fällt als Begriffselement der Identität im Sinne von Art. 1a Bst. a der 

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Seite 11 

Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) unter diese 

Offenlegungspflicht. Sie muss in jedem Asylverfahren erstellt werden. Dies 

ergibt sich einerseits aus der systematischen Stellung von Art. 8 AsylG und 

andererseits aus dem Zweck des Asylverfahrens, das der Ermittlung von 

Verfolgung beziehungsweise von Wegweisungshindernissen mit Bezug 

auf einen konkreten Heimatstaat dient. Ein Asylverfahren kann nicht sinn-

voll geführt werden, wenn die asylsuchende Person ihre Staatsangehörig-

keit nicht offenlegt; beziehungsweise durch die Verheimlichung und Ver-

schleierung der wahren Herkunft wird auch die Prüfung der Flüchtlingsei-

genschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland 

verunmöglicht (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 und 6; EMARK 2005 Nr. 8 

E. 3.1). Dabei trägt nach der Bestimmung von Art. 8 ZGB, die als allgemei-

ner Rechtsgrundsatz auch im öffentlichen Recht Anwendung findet, die 

asylsuchende Person die Beweislast und damit die Folgen der Beweislo-

sigkeit. 

4.2 Wie in E. 4.1 dargelegt, kommt der Frage der Verlässlichkeit der Her-

kunftsangaben der asylsuchenden Person wesentliche Bedeutung zu. Der 

Beschwerdeführer vermochte im Asylverfahren die geltend gemachte erit-

reische Herkunft und Staatsangehörigkeit nicht glaubhaft zu machen. Er 

hat im Asylverfahren keinen rechtsgenüglichen Identitätsnachweis beige-

bracht und damit die ihm obliegende Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 

AsylG verletzt. Seine Identität steht nicht fest und seine Staatsangehörig-

keit ist unbekannt.  

4.3 Auf die Ausführungen des Beschwerdeführers im Wiedererwägungs-

verfahren zu Mängeln bei der Übersetzung der BzP und der Anhörung im 

ordentlichen Asylverfahren ist vorliegend nicht weiter einzugehen. Die Ver-

fügung des SEM vom 22. November 2016 ist nicht Gegenstand des vorlie-

genden Beschwerdeverfahrens. Die besagte Verfügung ist unangefochten 

in Rechtskraft erwachsen. Wie unter E. 3.3 ausgeführt, können Gründe, 

welche bereits im Zeitpunkt der verpassten Anfechtungsmöglichkeit im or-

dentlichen Beschwerdeverfahren bestanden, nicht als Wiedererwägungs-

gründe vorgebracht werden. Dies gilt auch für die vom Beschwerdeführer 

nun geltend gemachten Vorbehalte gegenüber dem vom SEM im Asylver-

fahren eingeholten Botschaftsbericht und die (implizite) Rüge einer diesbe-

züglichen Verletzung des rechtlichen Gehörs. Auch diese Vorbringen hätte 

der Beschwerdeführer im Rahmen eines ordentlichen Beschwerdeverfah-

rens gegen die Verfügung vom 22. November 2016 geltend machen kön-

nen, was er indessen unterlassen hat. Im Übrigen wurde dem Beschwer-

deführer die Botschaftsabklärung im Asylverfahren zur Kenntnis gebracht 

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Seite 12 

und ihm wurde das rechtliche Gehör dazu gewährt (vgl. A30 [Schreiben 

des SEM vom 12. September 2016]). Aufgrund des Gesagten ist das nun 

in der Rechtsmitteleingabe vom 10. September 2017 gestellte Gesuch um 

Gewährung der Einsicht in die Botschaftsabklärung abzuweisen.  

4.4 Die Auffassung des Beschwerdeführers, das SEM müsste nach dem 

abgeschlossenen Asylverfahren im Rahmen eines Wiedererwägungsver-

fahrens weitere Abklärungen zur Eruierung seiner Identität und Staatsan-

gehörigkeit tätigen und ihn erneut anhören, geht fehl. Es liegt nach Ab-

schluss des Asylverfahrens am Beschwerdeführer, die behauptete Identität 

zu belegen. Das SEM hatte im vorliegenden Wiedererwägungsverfahren 

nur zu prüfen, ob die mit dem Wiedererwägungsgesuch eingereichten Be-

weismittel geeignet sind, die bisher nicht feststehende Identität und Her-

kunft des Beschwerdeführers zu belegen. Dieser Pflicht ist die Vorinstanz 

nachgekommen. 

4.5 Der Einschätzung des SEM, dass die mit dem Wiedererwägungsge-

such vom 13. Juli 2017 vorgelegten eritreischen Identitätsdokumente, wel-

che einer Schwester, einem Onkel väterlicherseits und dem verstorbenen 

Vater des Beschwerdeführers zuzuordnen seien, von zu geringem Beweis-

wert seien, ist zuzustimmen. Ausweispapiere vermeintlicher Verwandter 

vermögen die Identität des Beschwerdeführers nicht zu beweisen. Die auf 

Beschwerdeebene eingereichte Kopie des UNHCR-Ausweises des Onkels 

und dessen Ehefrau und die Fotos der eritreischen Identitätskarte einer 

weiteren Schwester des Beschwerdeführers vermögen die angebliche Ver-

wandtschaft ebenfalls nicht zu belegen. Auch die weiteren auf Beschwer-

deebene eingereichten Dokumente sind nicht geeignet, zur Klärung der 

Herkunft und Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers beizutragen. 

Der Mailverkehr seiner Rechtsvertreterin mit dem UNHCR in Genf verlief 

ergebnislos. Das Schreiben der Leitung des Flüchtlingslagers B._______ 

vom 8. August 2017 betreffend die Existenz des Beschwerdeführers in den 

dortigen Registern ist – ungeachtet der Frage der Authentizität – nicht aus-

sagekräftig, enthält es doch abgesehen vom Namen des Beschwerdefüh-

rers keine weiteren Informationen zu dessen Personalien und Nationalität 

und nennt weder die Registrationsnummer noch die Dauer des Aufenthalts. 

Das Dokument lässt keinerlei Rückschlüsse hinsichtlich der Herkunft und 

Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers zu. Dasselbe gilt für die Fo-

tos, auf denen der Beschwerdeführer im oder in der Nähe des Flüchtlings-

lagers B._______ zu sehen sei. Den am 14. März 2018 eingereichten Ko-

pien unvollständig lesbarer Dokumente betreffend freiwilliger Rückkehr 

eritreischer Flüchtlinge aus dem Sudan im Jahr 2001 lassen sich ebenfalls 

D-4917/2017 

Seite 13 

keine Hinweise auf die Identität des Beschwerdeführers entnehmen. 

Schliesslich ist festzuhalten, dass die Einreichung unechter Beweismittel 

(gefälschter Flüchtlingsausweis) und die Angabe falscher Personalien (Ge-

burtsjahr) nicht zur persönlichen Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers 

beitragen. Im Übrigen setzt sich der Beschwerdeführer mit dem in der Ein-

gabe vom 12. Dezember 2017 neu genannten Geburtsjahr von (…) gänz-

lich in Widerspruch zu seinen Angaben im Asylverfahren, sagte er doch 

damals aus, seine Familie lebe erst seit dem Jahr (…) im Sudan (vgl. A6 

S. 3) und er sei dort geboren und vor seiner Ausreise im Jahr 2014 nie 

zuvor ausserhalb des Sudans gewesen (vgl. A6 S. 3 und 5). Aufgrund der 

Aktenlage stehen die Identität und Staatsangehörigkeit des Beschwerde-

führers nach wie vor nicht fest. 

4.6 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die vom Beschwerdeführer 

vorgelegten Dokumente nicht geeignet sind, zu einer wiedererwägungs-

weisen Änderung der Einschätzung des SEM in Bezug auf die fehlende 

Glaubhaftigkeit der Herkunftsangaben des Beschwerdeführers zu führen. 

Das SEM hat das Wiedererwägungsgesuch zu Recht abgewiesen. Es be-

steht auch kein Anlass, von Amtes wegen weitere Abklärungen in Bezug 

auf die Herkunft des Beschwerdeführers durchzuführen (vgl. hierzu die vor-

stehenden Ausführungen unter E. 4.4). Der entsprechende Antrag auf 

Rückweisung der Sache an die Vorinstanz ist abzuweisen. 

5.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

6.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätzlich 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm je-

doch am 13. September 2017, unter dem Vorbehalt der Nachreichung ei-

ner Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung, welche fristgerecht erfolgte, die 

unentgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt 

wurde und weiterhin von der prozessualen Bedürftigkeit auszugehen ist, ist 

von der Kostenerhebung abzusehen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-4917/2017 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniela Brüschweiler Susanne Burgherr 

 

 

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