# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 85b40462-5111-5356-85b3-5ac6be9dc752
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** HE240214-O3
**Docket/Reference:** HE240214-O3
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/HE240214-O3.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich
Einzelgericht  

Geschäfts-Nr.: HE240214-O

U/mk

Mitwirkend: Oberrichter Dr. Stephan Mazan, Vizepräsident, sowie

Gerichtsschreiber Dr. Pierre Heijmen 

Urteil vom 12. Februar 2025

in Sachen

A._____ AG, 

Gesuchstellerin

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____,

gegen

B._____ GmbH (in Liquidation), 

Gesuchsgegnerin

vertreten durch Konkursamt Oerlikon-Zürich

betreffend Rechtsschutz in klaren Fällen

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Rechtsbegehren:
(act. 1 S. 2)

"1. Es sei der Gesuchsgegnerin unter Androhung der Zwangsvollstre-
ckung im Unterlassungsfall zu befehlen, das von ihr gemietete und 
genutzte Café Nr. … im Erdgeschoss samt dazugehörigem Lager-
raum Nr. 2 und dazugehörigen Einstellplätzen Nrn. 3, 4 und 5 im 1. 
Untergeschoss  der  Liegenschaft  C._____-strasse  6/7,  …  Zürich, 
ordnungsgemäss  geräumt  und  gereinigt  umgehend  zu  verlassen 
und der Gesuchstellerin zu übergeben.

2.

3.

4.

Es sei der Gesuchsgegnerin unter Androhung der Zwangsvollstre-
ckung im Unterlassungsfall zu befehlen, den von ihr zusätzlich ge-
mieteten  Lagerraum  Nr.  8  im  1.  Untergeschoss  der  Liegenschaft 
C._____-strasse 6/7, … Zürich, ordnungsgemäss geräumt und ge-
reinigt umgehend zu verlassen und der Gesuchstellerin zu überge-
ben.

Es sei das zuständige Stadtammannamt Zürich 11 anzuweisen, die 
zu  erlassenden  Ausweisungsbefehle  nach  Eintritt  der  Vollstreck-
barkeit auf erstes Verlangen der Gesuchstellerin zu vollstrecken.

Unter  Kosten-  und  Entschädigungsfolgen  (zzgl.  8.1  %  MwSt.)  zu 
Lasten der Gesuchsgegnerin."

Der Einzelrichter erkennt:

1.

Der  Gesuchsgegnerin  wird  befohlen,  das  von  ihr  gemietete  Café  Nr.  …  im 

Erdgeschoss samt dazugehörigem Lagerraum Nr. 2 und dazugehörigen Ein-

stellplätzen Nrn. 3, 4 und 5 im 1. Untergeschoss in der Liegenschaft C._____-

strasse 6/7, … Zürich, ordnungsgemäss geräumt und gereinigt umgehend zu 

verlassen und der Gesuchstellerin zu übergeben.

2.

Der Gesuchsgegnerin wird befohlen, den von ihr gemieteten Lagerraum Nr. 8 

im 1. Untergeschoss in der Liegenschaft C._____-strasse 6/7, … Zürich, ord-

nungsgemäss  geräumt  und  gereinigt  umgehend  zu  verlassen  und  der  Ge-

suchstellerin zu übergeben.

3.

Das Stadtammannamt Zürich 11 wird angewiesen, den Befehl gemäss Dis-

positiv-Ziffern  1  und  2  nach  unbenutztem  Ablauf  der  Rechtsmittelfrist  bzw. 

Nichtgewährung der aufschiebenden Wirkung auf erstes Verlangen der Ge-

suchstellerin zu vollstrecken. Die Kosten der Vollstreckung sind von der Ge-

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suchstellerin vorzuschiessen. Sie sind ihr aber von der Gesuchsgegnerin zu 

ersetzen.

4.

Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf CHF 3'600.–.

Verlangt keine der Parteien eine schriftliche Begründung des Entscheids, re-

duziert sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel (§ 10 Abs. 2 GebV OG).

5.

Die  Kosten  werden  der  Gesuchsgegnerin  auferlegt.  Sie  werden  vorab  aus 

dem von der Gesuchstellerin geleisteten Kostenvorschuss gedeckt, wobei der 

Gesuchstellerin  das  Rückgriffsrecht  auf  die  Gesuchsgegnerin  eingeräumt 

wird.

6.

Die  Gesuchsgegnerin  wird  verpflichtet,  der  Gesuchstellerin  eine  Parteient-

schädigung von CHF 4'000.– zu bezahlen.

7.

Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin im Doppel für sich und zuhanden 

des Stadtammannamt Zürich 11 sowie an die Gesuchsgegnerin.

8.

Dieser Entscheid erwächst in Rechtskraft, wenn nicht innert 30 Tagen ab der 

schriftlichen  Zustellung  von  einer  Partei  schriftlich  beim  Handelsgericht  des 

Kantons Zürich, Einzelgericht, Postfach, 8021 Zürich, eine Begründung ver-

langt wird (Art. 112 Abs. 2 BGG). Wird eine Begründung verlangt, so läuft den 

Parteien  die  Frist  zur  Erhebung  eines  Rechtsmittels  ab  Zustellung  des  be-

gründeten Entscheides (Art. 100 Abs. 1 BGG).

Zürich, 12. Februar 2025

Handelsgericht des Kantons Zürich
Einzelgericht

Gerichtsschreiber:

Dr. Pierre Heijmen