# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 18db2787-299c-5501-805f-afe4a1e14afe
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.06.2013 IV 2011/204
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-204_2013-06-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/204

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.06.2013

Entscheiddatum: 10.06.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 10.06.2013
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit 
(Einmannbetrieb) eines 51-jährigen zumutbar. Kein unbefristeter 
Rentenanspruch mangels eines IV-Grads von 40%. Rückweisung zur 
Prüfung des Anspruchs auf eine befristete Rente (Entscheid des 
Versicherungsgerichts, des Kantons St. Gallen vom 10. Juni 2013, IV 
2011/204).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

 

Entscheid vom 10. Juni 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Marcel Köppel, Grossfeldstrasse 45, 

7320 Sargans,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

 

 

Sachverhalt:

A.       

A.a   A.___ meldete sich am 18. August 2008 wegen Knieproblemen mit 

Knorpelschädigung und Arthrose bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an 

(act. G 4.1.1). Der selbständige Autoverkäufer war nach mehreren Operationen zuletzt 

am 11. Dezember 2007 auf Grund eines degenerativen, rupturierten Scheibenmeniskus 

lateral am linken Knie und einer Osteochondrosis dissecans medialer Femurkondylus 

im Spital B.___ operiert worden (act. G 10-18f.). RAD-Arzt

Dr. med. C.___ hielt in einer Aktennotiz vom 23. September 2008 fest, es hätten sich in 

der Folge bei verzögertem Verlauf Restbeschwerden eingestellt, so dass bis 

29. Februar 2008 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% und ab 1. März 2008 bis auf 

weiteres eine Arbeitsunfähigkeit von 80% attestiert worden sei (act. G 4.1.7).

A.b   Am 4. September 2008 wurde beim Versicherten erneut eine Kniearthroskopie 

links, eine Teilresektion medialer Meniskus und offene OATS (osteochondrale 

Zylindertransplantation) durchgeführt (act. G 4.1.10-3ff.). Gemäss ärztlichem Bericht 

des Spitals B.___ vom 16. September 2008 stellte sich danach am Knie eine 

Wundinfektion ein (act. G 4.1.10-1). RAD-Arzt Dr. C.___ erachtete den Versicherten ab 

4. September 2008 wieder zu 100% arbeitsunfähig (act. G 4.1.20-2). Am 29. 

September 2008 notierte Dr. C.___, auf Grund der Akten des Hausarztes sei ein 

Gesundheitsschaden ausgewiesen. Der Zustand des Versicherten sei jedoch instabil, 

da er aktuell durch einen Infekt belastet sei. Gesamthaft bestehe ein Status nach 

mehrfachen Operationen an beiden Kniegelenken mit bereits eingetretenem 

Verschleiss. Die Kniegelenke seien somit dauerhaft reduziert belastbar für überwiegend 

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stehende und gehende Tätigkeiten, häufiges Treppen-/Leiter-Steigen, tiefes Abhocken 

und Gehen auf unebenen Untergründen. Mit einer Stabilisierung des 

Gesundheitszustands sei nicht vor Mitte November 2008 zu rechnen (act. G 4.1.9).

A.c   Am 6. Februar 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass auf Grund des 

Gesundheitszustands zurzeit keine beruflichen Massnahmen möglich seien (act. 

G 4.1.19).

A.d   Gestützt auf die Untersuchung vom 18. August 2009 kamen die Ärzte der 

Uniklinik Balgrist im Bericht vom 28. August 2009 zum Schluss, es sei schwierig zu 

unterscheiden, ob primär eine laterale Gonarthrose oder eine Meniskuspathologie 

vorliege. Weitere operative Therapiemassnahmen seien schwierig; es müsste eine 

Totalprothese implantiert werden. Auf Grund des jungen Alters des Versicherten und 

der schlechten Erfahrungen durch die Voroperationen sei hierzu aber eher ein 

expektatives Vorgehen gewünscht (act. G 4.1.56-6f.).

A.e   Am 27. Oktober 2009 nahm die IV-Stelle am Arbeitsort, auf dem Autostandplatz 

des Versicherten, eine Abklärung an Ort und Stelle vor. Im Bericht vom 16. November 

2009 hielt die Abklärungsperson fest, der Geschäftsumsatz habe sich laufend 

verschlechtert. Der Versicherte wolle jedoch den Fahrzeughandel beibehalten, doch sei 

er für den Fahrzeugunterhalt auf eine Teilzeit-Aushilfe angewiesen. Er stelle sich vor, 

diese mit einer Teilrente finanzieren zu können. Gestützt auf einen Betätigungsvergleich 

wurde eine Einschränkung von 70% eruiert (act. G 4.1.36).

A.f    Im Arztbericht vom 14. Januar 2010 diagnostizierte Dr. med. D.___, Spital B.___, 

eine lateralbetonte Pangonarthrose beidseits, bestehend seit 2001. Weiter berichtete er 

über die Hospitalisation des Versicherten vom 28. Oktober bis 8. November 2009 auf 

Grund einer Arthroskopie rechts. Während der Hospitalisation habe die 

Arbeitsunfähigkeit 100% und ab 9. November 2009 80% betragen. Die Prognose 

schätzte er als ungünstig ein, da der Versicherte mittelfristig unter Umständen links 

eine Knie-Totalprothese benötige, später wahrscheinlich auch rechts (act. G 4.1.40).

A.g   Am 10. Juni 2010 fand eine monodisziplinäre RAD-Untersuchung durch Dr. med. 

E.___, Facharzt für Rheumatologie, statt. Der RAD-Arzt hielt im Bericht vom 18. Juni 

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2010 fest, der Versicherte leide weiterhin unter andauernden Kniegelenkschmerzen 

beidseits. Als letzte therapeutische Möglichkeit sei die Implantation einer Totalprothese 

vorerst des linken Knies diskutiert worden. Vom Eingriff sei dann allerdings auf Grund 

des noch jungen Alters des Versicherten und der schlechten Erfahrungen durch die 

Voroperationen Abstand genommen worden. Gemäss dem Betätigungsvergleich be­

stehe beim Selbständigerwerbenden eine Einschränkung von 70%. Eine adaptierte 

Tätigkeit sei ihm ganztags mit vermehrten Pausen zumutbar (act. G 4.1.58).

A.h   RAD-Arzt Dr. med. F.___, hielt dazu in der Stellungnahme vom 23. Juni 2010 fest, 

in Absprache mit Dr. E.___ könne bei der Vielzahl von Operationen und Komplikationen 

nur ausgeführt werden, dass ab dem Zeitpunkt der RAD-Untersuchung eine adaptierte 

Arbeitsfähigkeit ganztags mit vermehrten Pausen (zweimal 30min/Tag) bestehe. Die 

Akten seien übersichtlich dargestellt und aus den Befunden würden sich die 

Schlussfolgerungen auf die Arbeitsfähigkeit direkt ableiten. Sie seien nachvollziehbar 

(act. G 4.1.59).

A.i     Mit Schlussbericht der beruflichen Eingliederung vom 4. Januar 2011 schloss die 

Eingliederungsverantwortliche den Fall ab, da weitere Eingliederungsbemühungen auf 

Grund der Aussagen des Versicherten nicht angezeigt seien (act. G 4.1.69).

A.j     Im Vorbescheid vom 23. Februar 2011 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 20% eine Rentenabweisung in Aussicht (act. 

G 4.1.77). Dagegen erhob der Versicherte am 22. März 2011 Einwand (act. G 4.1.79).

A.k   Mit Verfügung vom 16. Mai 2011 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren im Sinne 

des Vorbescheids ab (act. G 4.1.80).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde des Versicherten vom 

16. Juni 2011 mit dem Begehren um Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 

Zusprache einer mindestens halben Invalidenrente; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Zur Begründung hielt er fest, dass einerseits das 

Valideneinkommen zu tief und andererseits das Invalideneinkommen zu hoch 

bemessen worden sei. So sei u.a. beim Valideneinkommen zu berücksichtigen, dass 

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die gesundheitlichen Probleme und damit die Einschränkungen in der Arbeitsleistung 

nicht erst im Dezember 2007, sondern bereits zwei bis drei Jahre früher eingetreten 

seien. Zudem sei bei der Festlegung des Invalideneinkommens primär von der 

beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher er konkret stehe. Danach sei 

von einer beschwerdebedingten Einkommenseinbusse von 70% mit Bezug auf die 

Tätigkeit als Autoverkäufer auszugehen. Es sei ihm auf Grund seines Alters von 

51 Jahren nicht zuzumuten, in eine andere Tätigkeit einzusteigen, nachdem er seit 

Jahren in der Autobranche tätig sei und eine erzwungene Liquidation des Betriebs 

einen enormen finanziellen Verlust zur Folge hätte (act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 5. September 2011 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie begründete dies im 

Wesentlichen damit, dass die medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung unbestritten 

und eine bereits zwei bis drei Jahre vor dem Dezember 2007 vorliegende 

gesundheitliche Einschränkung nicht ausgewiesen sei. Zudem sei im Rahmen der 

Schadenminderungspflicht zu erwarten, dass eine nicht existenzsichernde selbständige 

Tätigkeit zu Gunsten eines rentenausschliessenden Einkommens aus einer anderen 

zumutbaren Tätigkeit aufgegeben werde (act. G 4).

B.c   Mit Replik vom 8. November 2011 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

fest (act. G 10).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 15. Dezember 2011 auf 

die Einreichung einer Duplik (act. G 12).

B.e   Am 11. September 2013 reichte der Beschwerdeführer einen Bericht seines 

Hausarztes vom 30. August 2012 ein (act. G 14).

 

Erwägungen:

1.        

1.1    Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Abweisung des Rentenbegehrens des 

Beschwerdeführers zu Recht erfolgte.

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1.2    Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der 

Beurteilung einer Streitsache auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verfügung (hier: 16. Mai 2011) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 4 E. 1.2 mit 

Hinweis). Der am 11. September 2012 eingereichte Arztbericht (act. G 14) betrifft 

hingegen den gesundheitlichen Zustand des Beschwerdeführers nach diesem 

Zeitpunkt, weshalb im vorliegenden Verfahren nicht weiter auf ihn abzustellen ist.

2.      

2.1    Invalidität wird definiert als die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 

dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Unter 

Erwerbsunfähigkeit versteht man dabei den durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachten und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibenden ganzen oder teilweisen 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Anspruch auf eine Rente haben versicherte 

Personen, die während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 lit. b und c des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]).

2.2    Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat eine versicherte Person Anspruch auf eine ganze IV-

Rente, wenn sie mindestens zu 70% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% besteht ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.3    Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad in der Regel auf Grund 

eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Der 

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Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden 

hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und 

einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen 

ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im 

Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und sind die so gewonnenen 

Annäherungswerte miteinander zu vergleichen. Lassen sich die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an 

die spezifische Methode für Nichterwerbstätige (Art. 27 IVV) bei selbstständig 

Erwerbenden ein Betätigungsvergleich anzustellen (ausserordentliches 

Bemessungsverfahren) und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen 

Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen 

Situation zu bestimmen (vgl. BGE 128 V 30 f. E. 1 mit Hinweisen). Der grundsätzliche 

Unterschied des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zur spezifischen Methode 

besteht darin, dass die Invalidität nicht unmittelbar nach Massgabe des 

Betätigungsvergleichs als solchem bemessen wird. Vielmehr ist zunächst anhand des 

Betätigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen; sodann ist diese 

im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung zu gewichten. Eine bestimmte 

Einschränkung im funktionellen Leistungsvermögen eines Erwerbstätigen kann zwar, 

braucht aber nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse gleichen Umfanges zur 

Folge zu haben (vgl. Art. 4 Abs. 1 IVG; BGE 104 V 135; AHI 1998, 119; BGE 128 V 29).

3.      

3.1    Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei ihrem Entscheid auf den RAD-Bericht 

von Dr. E.___ über die Untersuchung vom 10. Juni 2010 (act. G 4.1.8) sowie die 

Stellungnahme von Dr. F.___ vom 23. Juni 2010 (act. G 4.1.59). Der Beschwerdeführer 

hat die medizinischen Beurteilungen zu Recht nicht bestritten. Die RAD-Ärzte stützten 

sich auf die vorhandenen ärztlichen Unterlagen und die Untersuchung des 

Beschwerdeführers durch Dr. E.___. Ihre Darlegungen und Beurteilungen sind schlüssig 

und nachvollziehbar, weshalb darauf abzustellen ist. Aus den im RAD-Bericht vom 18. 

Juni 2010 detailliert aufgelisteten Akten geht hervor, dass Kniebeschwerden erstmals 

im August 1989 dokumentiert sind; demgegenüber wird eine Arbeitsunfähigkeit 

erstmals ab 9. Dezember 2007 attestiert (act. G 4.1.58-4). Weder Dr. E.___ noch Dr. 

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F.___ haben hinsichtlich der konkreten Höhe der Arbeitsfähigkeit in adaptierten 

Tätigkeiten eine Prozentzahl angegeben. Dr. E.___ hielt jedoch fest, eine adaptierte 

Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer ganztags mit vermehrten Pausen zumutbar. Er 

müsse die Möglichkeit haben, die sitzende Tätigkeit zwischendurch zu unterbrechen, 

um die Beine kurz zu bewegen. Das führe zur Notwendigkeit einer vermehrten 

Arbeitspause von zweimal einer halben Stunde pro Tag (act. G 4.1.58-8). Auch 

Dr. F.___ fasste gestützt darauf zusammen, dass eine adaptierte Arbeitstätigkeit 

ganztags mit vermehrten Pausen von zweimal 30min/Tag zumutbar sei (act. G 4.1.59). 

In Anbetracht dessen ist damit beim Beschwerdeführer eine Leistungseinbusse von 1h 

pro Tag bzw. von 5h pro Woche zu berücksichtigen. Geht man von der gemäss den 

LSE-Tabellen 2008 üblichen wöchentlichen Arbeitszeit für Hilfsarbeitertätigkeiten von 

41.6 Arbeitsstunden aus (vgl. unten Erwägung 4.4), bedeutet dies eine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit um 12% bzw. eine Restarbeitsfähigkeit von 88%. Diese wird von 

Dr. E.___ und Dr. F.___ auf Grund der Vielzahl der Operationen und Komplikationen 

jedoch erst ab dem Zeitpunkt der RAD-Untersuchung vom 10. Juni 2010 bestätigt (act. 

G 4.1.58, 4.1.59).

3.2    Der Beschwerdeführer verlangt, dass für die Festlegung des 

Invalideneinkommens primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen sei, 

in welcher er konkret stehe. Gestützt auf den anlässlich der Arbeitsortabklärung 

durchgeführten Betätigungsvergleich kam die Abklärungsperson zum Schluss, dass 

der Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit noch zu 30% arbeitsfähig sei. 

Der Beschwerdeführer würde den Fahrzeughandel gerne beibehalten, doch wäre er für 

den Fahrzeugunterhalt auf eine Teilzeit-Aushilfe angewiesen. Er stelle sich vor, diese 

mit einer Teilrente finanzieren zu können. Falls er von Seiten der IV keine 

Rentenleistungen zu erwarten habe, würde sich für ihn die berufliche Perspektive völlig 

anders präsentieren. Bei dieser Vorgabe würde er sich etwas befreiter auf berufliche 

Veränderungen einlassen (act. G 4.1.36).

3.3    Zu prüfen ist somit vorweg, ob dem Beschwerdeführer gegebenenfalls die 

Aufgabe seiner selbständigen Tätigkeit als Autohändler zugemutet werden kann. Die 

Rechtsprechung leitet die Pflicht der versicherten Person zur beruflichen 

Neueingliederung aus dem Gebot der Schadenminderung ab. Die versicherte Person 

soll alles ihr Zumutbare unternehmen, um die erwerblichen Folgen ihres 

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Gesundheitsschadens bestmöglich zu mindern. Die Frage, ob und gegebenenfalls 

welche berufliche Neueingliederung von einer versicherten Person im Rahmen ihrer 

Pflicht zur Schadenminderung verlangt werden kann, beantwortet sich nach dem 

Grundsatz der Zumutbarkeit, der als Teilgehalt im verfassungsmässigen Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2 BV) enthalten ist (Thomas Locher, Grundriss des 

Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl. Bern 2003, § 4 Rz 26 ff.). Von der versicherten 

Person kann daher nur eine berufliche Umstellung verlangt werden, die ihr unter 

Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des 

Einzelfalls zumutbar ist, d.h. es darf sich nicht um realitätsfremde und in diesem Sinn 

unmögliche oder unverhältnismässige Vorkehren handeln. Für die Beurteilung der 

Zumutbarkeit eines Berufswechsels sind insbesondere das Alter der versicherten 

Person, die Art und Dauer ihrer bisherigen Berufstätigkeit, deren selbständige oder 

unselbständige Ausübung, die mit einer beruflichen Neueingliederung verbundene 

Veränderung der sozialen Stellung der versicherten Person, ihre persönlichen und 

familiären Verhältnisse sowie die entsprechend grössere oder geringere Flexibilität 

hinsichtlich ihres Wohn- und Arbeitsortes massgebend. Ins Gewicht fällt auch die Art 

und Dauer der beanspruchten Versicherungsleistungen sowie deren Kosten. Denn die 

Anforderungen an die Schadenminderungspflicht sind zulässigerweise dort strenger, 

wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Sozialversicherung in Frage steht, wie dies 

beispielsweise bei Rentenleistungen an relativ junge Versicherte der Fall ist, denen in 

einer neuen beruflichen Tätigkeit noch eine lange Aktivitätsperiode verbleibt (vgl. 

m.w.H. das Urteil des EVG vom 23. Dezember 2004, I 316/04, E. 2.2).

3.4    Der Beschwerdeführer gründete die G.___ GmbH 2004. Gemäss den Angaben 

bei der Abklärung der Verhältnisse an Ort und Stelle hatte der Beschwerdeführer nach 

der Realschule - ohne eine Berufslehre zu absolvieren - die Tätigkeit als Monteur 

aufgenommen, war danach zwei Jahre selbständig im Autohandel gewesen und 1987 

ins Geschäft seines Onkels eingestiegen. Hier wurde er 'on the Job' für den 

Aussendienst und die Büroarbeit ausgebildet und konnte in diesem Zusammenhang 

eine Handelsschule absolvieren. Nach Verkauf des Betriebs 1995 wurde er 1998/1999 

bei der H.___ zum Aussendienstmitarbeiter ausgebildet, 1999 stieg er wieder in die 

Tätigkeit als Autoverkäufer im Angestelltenverhältnis ein; im Jahr 2004 machte er sich 

selbständig (act. G 4.1.36-2). Gestützt auf diesen Lebenslauf kann nicht von einer 

besonders langen Dauer der Selbständigkeit ausgegangen werden und es ist 

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offensichtlich, dass der Beschwerdeführer nicht über spezifische berufliche 

Qualifikationen verfügt, die ihn einzig in seinen zuletzt ausgeübten Tätigkeitsbereich 

verweisen würden. Auch war der Beschwerdeführer in einem Alter, in dem er sich 

durchaus nochmals in eine neue Tätigkeit im Angestelltenverhältnis einarbeiten konnte. 

Da es sich bei seinem Geschäft zudem um einen Einmannbetrieb handelt, wäre die 

Geschäftsaufgabe auch nicht mit Verantwortungen gegenüber weiteren Mitarbeitern 

verbunden. Zudem ist auch das geltend gemachte Verlustrisiko beim Verkauf der 

Unternehmung nicht belegt, geht doch aus der Jahresrechnung 2008 ein Eigenkapital 

von rund Fr. 11'000.-- hervor (act. G 4.1.28-3). Der Beschwerdeführer benötigt in 

seinem Betrieb auch keine hohen Eigenmittel, nimmt er doch gemäss seinen Angaben 

in der Abklärung an Ort und Stelle einen grossen Teil der Fahrzeuge von den örtlichen 

Garagen in Kommission. Ein erhebliches Verlustrisiko bei einer Geschäftsaufgabe ist 

daher weder belegt noch wahrscheinlich. Zu beachten ist schliesslich, dass der 

Grundsatz "Eingliederung vor Rente" verletzt würde, wenn für die 

Invaliditätsbemessung auf das Einkommen als Selbständigerwerbender mit einer 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 70% abgestellt würde anstelle auf jenes im 

Angestelltenverhältnis mit einer Arbeitsunfähigkeit von lediglich 12%. Somit kann 

insgesamt nicht von einer Unzumutbarkeit des Berufswechsels ausgegangen werden.

3.5    Der Beschwerdeführer macht geltend, dass der ihm zugängliche Arbeitsmarkt 

derart eingeschränkte Tätigkeiten, wie er sie noch ausüben könnte, gar nicht anbiete. 

Es ist deshalb zu prüfen, ob der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit 

erwerblich umzusetzen vermöchte. Referenzpunkt für diese Verwertung ist der 

hypothetische ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach der 

Rechtsprechung handelt es sich dabei um einen theoretischen und abstrakten Begriff, 

der dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von demjenigen der 

Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Der Begriff umschliesst einerseits ein 

bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach 

Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen 

Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält und zwar sowohl bezüglich der dafür 

verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des 

körperlichen Einsatzes; letzteres gilt auch im Bereich der un- und angelernten 

Arbeitnehmer. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die 

invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten und ob 

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sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 

276 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b). Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung 

nicht darauf abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den konkreten 

Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr 

verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren 

Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998 S. 291). 

Für den Beschwerdeführer stehen - trotz seinen gesundheitlichen Einschränkungen - 

auf diesem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt genügend leichte Hilfs-, 

Kontroll- und Überwachungstätigkeiten offen, sodass nicht von realitätsfremden und in 

diesem Sinn unmöglichen oder unzumutbaren Einsatzmöglichkeiten auszugehen ist. 

Denn die zumutbare Tätigkeit ist vorliegend nicht nur in so eingeschränkter Form 

möglich, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder nur unter 

nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers ausgeübt 

werden kann (ZAK 1989 S. 322 E. 4a). Die Ausführungen in der Beschwerde und der 

Replik verkennen den hypothetischen Charakter des ausgeglichenen Arbeitsmarktes. 

So geht es beim als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt nicht um reale Stellen, 

sondern um (gesundheitlich zumutbare) Beschäftigungsmöglichkeiten, welche der 

Arbeitsmarkt von seiner Struktur her, jedoch abstrahiert von den konjunkturellen 

Verhältnissen, umfasst (nicht veröffentlichtes EVG-Urteil vom 16. Juli 2003, I 758/02).

4.      

4.1    Damit sind ausgehend von einer 88%igen Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten 

Tätigkeiten deren erwerbliche Auswirkungen zu prüfen.

4.2    Das Valideneinkommen ist dasjenige Einkommen, das die versicherte Person er­

zielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG, Art. 28a Abs. 1 

IVG). Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist rechtsprechungsgemäss 

entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen 

Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als 

Gesunde tatsächlich verdienen würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte 

(BGE 131 V 53 E. 5.1.2; Urteil des Bundesgerichts vom 5. September 2008, 

9C_488/2008, E. 6.4). Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der 

Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, 

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da erfahrungsgemäss die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt 

worden wäre. Ausnahmen von diesem Erfahrungssatz müssen mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 135 V 59 E. 3.1).

4.3    Gemäss dem Auszug aus den Steuerakten wurde der Beschwerdeführer in den 

Jahren 2004 mit einem Einkommen von Fr. 51'765.-- und im Jahr 2005 mit einem 

solchen von Fr. 62'187.-- veranlagt. Im Jahr 2007 betrug das steuerbare Einkommen 

nach Ermessen Fr. 70'000.-- (act. G 4.1.5). Hinsichtlich der Buchhaltungsunterlagen 

der Jahre 2004 bis 2008 (act. G 4.1.28 - 4.1.32) hielt die Abklärungsperson fest, dass in 

der Betriebsrechnung die Nettolöhne angegeben würden und nicht die Bruttolöhne. Die 

Erfolgsrechnung schliesse im Durchschnitt ausgeglichen. Da gemäss IK-Auszug in den 

Jahren 2005 bis 2007 jeweils ein Einkommen von Fr. 67'500.-- (vgl. act. G 4.1.6-1) 

gemeldet worden sei, sei auf dieses abzustellen (act. G 4.1.36-8). Dem ist - entgegen 

der Argumentation des Beschwerdeführers - zu folgen. Weder liegen Anhaltspunkte 

vor, welche überwiegend wahrscheinlich auf einen ohne die gesundheitlichen 

Beschwerden erfolgten Gewinnanstieg hindeuten würden, noch geht aus den Akten 

hervor, dass der Beschwerdeführer bereits in den Jahren 2004 bis 2006 aus 

gesundheitlichen Gründen nicht mehr Gewinn erwirtschaften konnte. Laut dem 

Geschäftsbericht 2004 waren für das Geschäftsergebnis vielmehr eine verhaltene 

Käuferstimmung sowie Anfangsschwierigkeiten der neuen Unternehmung in einem 

umkämpften Markt verantwortlich (act. G 4.1.32-3). Auch dem Geschäftsbericht 2005 

ist zu entnehmen, dass die Erwartungen nicht erfüllt werden konnten. Gründe dafür 

werden allerdings nicht genannt. Auch sei der Start ins 2006 sehr zögerlich verlaufen, 

jedoch hoffe man fürs 2006 dank allgemein guter Konsumentenstimmung auf ein recht 

gutes Geschäftsjahr (act. G 4.1.31-1). Wie dem Abklärungsbericht vom 13. November 

2009 zu entnehmen ist, befindet sich der Ausstellplatz erst seit ca. Frühjahr 2008 beim 

Autobahnanschluss. Vorher habe er sich zwischenzeitlich an ungünstiger Lage 

befunden (act. G 4.1.36-3). Dies zeigt, dass sowohl die Wirtschaftslage als auch der 

Standort des Geschäfts und allfällige weitere externe Einflüsse weit grössere 

Auswirkungen auf den Geschäftserfolg bewirkten als die erstmals im Jahr 1989 

dokumentierten Knieprobleme (vgl. act. G 4.1.9, 4.1.10-34), welche erst im Dezember 

2007 medizinisch dokumentierte Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit mit sich 

brachten. Auch betreffend der vom Beschwerdeführer verlangten Anpassung des 

Einkommens an die Teuerung sowie die reale Einkommensentwicklung ist mit der 

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Beschwerdegegnerin darin übereinzustimmen, dass die Nominallohnentwicklung 

bereits beides berücksichtigt. So wird zur Berechnung des Reallohnindexes der 

Nominallohnindex mit dem Jahresdurchschnitt des Landesindexes der 

Konsumentenpreise deflationiert, d.h. um den Einfluss der Inflation bereinigt. Wachsen 

die Nominallöhne schneller als die Konsumentenpreise, bedeutet dies für die 

Arbeitskräfte höhere Reallöhne. Steigen die Preise dagegen stärker als die 

Nominallöhne, führt dies zu tieferen Reallöhnen (BFS, Lohnentwicklung 2007, S. 7). 

Vorliegend resultiert damit für das Jahr 2008 unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung von 2.2% ein Valideneinkommen von Fr. 68'985.--.

4.4    Für die Ermittlung des Invalideneinkommens ist praxisgemäss auf die 

Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik abzustellen, wenn eine 

zumutbare Tätigkeit im Invaliditätsfall nicht ausgeübt wird (BGE 135 V 297 E. 5.2). Der 

Beschwerdeführer arbeitet weiterhin als Autohändler, wobei ihn seine 

Kniebeschwerden stark einschränken. In einer adaptierten, d.h. in körperlich leichten 

wechselbelastenden Tätigkeiten, ohne Zwangshaltungen der Knie, in vorwiegend 

sitzenden Tätigkeiten, ohne Besteigen von Leitern und Gerüsten, ohne Tätigkeiten in 

kauernder, knieender und längerer Zeit stehender Position, wäre der Beschwerdeführer 

jedoch zu 88% arbeitsfähig. Es ist deshalb auf das Lohnniveau für einfache und 

repetitive Arbeiten, Niveau 4, abzustellen. Derartige adaptierte Tätigkeiten sind 

grundsätzlich in allen Wirtschaftszweigen vorhanden, weshalb für das Jahr 2008 auf ein 

Jahreseinkommen von Fr. 59'979.-- abgestellt werden kann. Unter Berücksichtigung 

der Arbeitsfähigkeit von 88% resultiert somit ein Betrag von Fr. 52'782.--.

4.5    Praxisgemäss können persönliche und berufliche Merkmale der versicherten 

Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad einen auf höchstens 25% begrenzten 

Leidensabzug von dem nach den LSE-Tabellenlöhnen zu ermittelnden 

Invalideneinkommen rechtfertigen, soweit anzunehmen ist, dass die trotz des 

Gesundheitsschadens verbleibende Leistungsfähigkeit infolge eines oder mehrerer 

dieser Merkmale auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem 

Einkommen verwertet werden kann (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 mit Hinweis auf BGE 

126 V 75, ferner BGE 129 V 472 E. 4.2.3).

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4.6    Die Beschwerdegegnerin gestand dem Beschwerdeführer unter Berücksichtigung 

des vermehrten Pausenbedarfs einen Abzug vom Tabellenlohn von 10% zu. Vorliegend 

wurde dieser Pausenbedarf im Rahmen der Arbeitsfähigkeitsschätzung bereits 

berücksichtigt. Dennoch ist auf Grund des verbleibenden eingeschränkten 

Tätigkeitsspektrums von lediglich noch körperlich leichten wechselbelastenden 

Tätigkeiten ein zusätzlicher Abzug von 10% gerechtfertigt. Bei Gewährung dieses 

Abzugs beläuft sich das Invalideneinkommen unter Berücksichtigung der 

Restarbeitsfähigkeit von 88% auf Fr. 47'504.-- (Fr. 52'782.-- - 10%) und die 

Erwerbseinbusse bei einem Valideneinkommen von Fr. 68'985.-- auf Fr. 21'481.--, was 

einem Invaliditätsgrad von rund 31% entspricht. Damit resultiert kein Anspruch auf eine 

Invalidenrente ab dem Zeitpunkt, ab dem von einer leidensadaptierten Arbeitsfähigkeit 

von 88% auszugehen ist. Das ist auf Grund der RAD-Abklärung spätestens ab Juni 

2010 der Fall. Fraglich ist, ob nach Ablauf des Wartejahres ein vorübergehender 

Rentenanspruch gegeben ist.

5.        

Wie der Aktenzusammenfassung im RAD-Bericht vom 18. Juni 2010 zu entnehmen ist, 

war der Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit bereits ab 9. Dezember 2007 

zu 100% (act. G 4.1.58-4) arbeitsunfähig. Ab 1. März 2008 wurde ihm eine 

Arbeitsunfähigkeit von 80% (act. G 4.1.7) und ab 4. September 2008 wieder eine von 

100% attestiert (4.1.20-2). Laut dem "Abklärungsbericht Selbständigerwerbende" vom 

16. November 2009 wurde die Arbeitsfähigkeit im Betätigungsvergleich der 

angestammten Tätigkeit auf 30% geschätzt (act. G 4.1.36) und gemäss Dr. D.___ war 

der Beschwerdeführer ab 9. November 2009 angestammt zu 80% arbeitsunfähig (act. 

G 4.1.40). Damit ist das Wartejahr im Dezember 2008 abgelaufen. Zu prüfen ist, ab 

wann von einer adaptierten Arbeitsfähigkeit von 88% auszugehen ist. Dazu bemerkte 

RAD-Arzt Dr. F.___ am 23. Juni 2010, dass sich hierzu keine Angaben fänden. In 

Absprache mit Dr. E.___ könne bei der Vielzahl der Operationen und Komplikationen 

nur ausgesagt werden, dass ab dem Zeitpunkt der RAD-Untersuchung vom 10. Juni 

2010 eine adaptierte Arbeitsfähigkeit im erwähnten Ausmass bestehe (act. G 4.1.59). 

Soweit diese Auskunft so zu verstehen ist, dass auf Grund der medizinischen 

Unterlagen ein früherer Zeitpunkt nicht anzunehmen ist, wäre ein Rentenanspruch ab 

Dezember 2008 bis Ende September 2010 (Art. 88a IVV) zu bejahen. Zur Klärung dieser 

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Frage ist allenfalls eine Rückfrage bei den behandelnden Ärzten angezeigt, sofern die 

RAD-Ärzte die aufgeworfene Frage nicht im vorerwähnten Sinn bestätigen.

6.      

6.1    Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung vom 16. Mai 2011 teilweise gutzuheissen. Die Sache ist zur weiteren 

Abklärung und zu neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2    Die gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG zu erhebenden und angesichts des 

durchschnittlichen Aufwands auf Fr. 600.-- festzusetzenden Gerichtskosten haben die 

Parteien je hälftig zu tragen, nachdem der Beschwerdeführer sich veranlasst sah, die 

Verfügung als rechtswidrig zu beanstanden und er lediglich insofern mit seinem 

Anliegen durchgedrungen ist, als die Angelegenheit zur Prüfung einer befristeten Rente 

zurückgewiesen wird, während der Beschwerdeführer die Zusprache einer 

(unbefristeten) halben Rente beantragte. Der vom Beschwerdeführer geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-wird ihm an seinen Anteil angerechnet und im 

Restbetrag zurückerstattet.

6.3    Entsprechend hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer mit einer 

Pauschale von Fr. 1’750.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen, was der Hälfte der praxisgemäss jeweils zugesprochenen Pauschale 

entspricht.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 16. 

Mai 2011 teilweise gutgeheissen. Die Sache wird zur weiteren Abklärung und zu neuer 

Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

bis

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2.       Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- haben die Parteien je hälftig, d.h. zu je Fr. 

300.--, zu bezahlen. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 

600.-- wird ihm an seinen Anteil angerechnet und im Restbetrag von Fr. 300.-- 

zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 1'750.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.06.2013
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit (Einmannbetrieb) eines 51-jährigen zumutbar. Kein unbefristeter Rentenanspruch mangels eines IV-Grads von 40%. Rückweisung zur Prüfung des Anspruchs auf eine befristete Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts, des Kantons St. Gallen vom 10. Juni 2013, IV 2011/204).

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