# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7b67e86e-2ba6-55eb-a7b5-dc9597db5e6a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.06.2013 IV 2012/215
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-215_2013-06-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/215

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.06.2013

Entscheiddatum: 13.06.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 13.06.2013
Art. 12 Abs. 1 IVG. Medizinische Eingliederungsmassnahmen bei Personen 
vor der Vollendung des 20. Altersjahrs (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 13. Juni 2013, IV 2012/215).

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterin Karin Huber Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

 

Entscheid vom 13. Juni 2013

in Sachen

Concordia Schweizerische Kranken- und Unfallversicherung AG, Bundesplatz 15, 

Postfach, 6002 Luzern,

Beschwerdeführerin,

und

A.___,

Beigeladener,

vertreten durch Z.___,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

medizinische Massnahmen (i.S. A.___)

 

 

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ wurde am 8. Februar 2010 mit einem hypovolämen Schock mit 

respiratorischer Insuffizienz unter Beutelatmung und Herzkreislaufkollaps in die 

Kinderintensivstation des Kantonsspitals B.___ eingeliefert. Im Bericht vom 9. März 

2010 über die Verlegung auf die Bettenstation hielten die Ärzte dieses Spitals fest (IV-

act. 37-6 ff.), es sei von einer chronischen Malnutrition auszugehen, unter der es zu 

einer kombinierten Hypovitaminose gekommen sei, die sämtliche vorhandenen 

Symptome erklären könne. Die sekundäre Immunschwäche bei Unterernährung und 

Spurenelement- sowie Vitaminmangel habe neben dem komplett fehlenden Impfstatus 

die Entstehung einer Infektion durch Opportunisten begünstigt. Der Versicherte sei am 

9. März 2010 in einem deutlich gebesserten Allgemeinzustand auf die Bettenstation 

verlegt worden. Im Austrittsbericht des Kantonsspitals B.___ (IV-act. 37-1 ff.) wurde 

festgehalten, auf der allgemein-pädiatrischen Abteilung sei der Versicherte weiter 

sondiert worden, aber gleichzeitig habe man langsam mit normaler Kost begonnen. Mit 

Hilfe der Physiotherapie habe der Versicherte langsam im Rollstuhl mobilisiert werden 

können. Auch in der Ergotherapie habe er Fortschritte erzielt. Es sei ein 

Rehabilitationsaufenthalt geplant. Da der nächste Rehabilitationsplatz aber erst im Mai 

frei werde, erfolge eine Rückverlegung in den Heimatkanton. Das Ostschweizer 

Kinderspital in St. Gallen berichtete am 8. Juni 2010 dem Rehabilitationszentrum C.___, 

in welches der Versicherte an diesem Tag verlegt wurde (IV-act. 36-8 ff.), beim Eintritt 

sei der Versicherte in einem reduzierten Allgemeinzustand gewesen. Im Rahmen der 

schweren Malnutrition und insbesondere des schweren Vitamin B12-Mangels habe 

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sich eine ausgeprägte periphere Neuropathie mit einer vollständigen Paraplegie der 

unteren Extremitäten und mit einer neurogenen Blasen- und Darmentleerungsstörung 

gezeigt. Eine Erholung sei prinzipiell langfristig möglich, aufgrund des ausgeprägten 

Befunds aber fraglich. Das werde sich erst im Rahmen der langdauernden 

Rehabilitation zeigen. Wegen Harnweginfekten sei eine regelmässige Katheterisierung 

begonnen worden. In der Physio- und in der Ergotherapie habe sich ein schwerer 

Erfahrungsmangel gezeigt. Der Versicherte habe aber rasch Fortschritte gemacht. Er 

habe am Stehbett mobilisiert werden können. Seine Stimme habe sich komplett 

normalisiert. Anfangs sei die Ernährung per Magensonde erfolgt. Zwar sei ein peroraler 

Nahrungsaufbau begonnen worden, aber der Versicherte habe nur kleine Portionen 

gegessen, so dass eine nächtliche Versorgung mit einer Magensonde habe erfolgen 

müssen. Der Versicherte habe die spitalinterne Schule besucht. Am 27. Juli 2010 

wurde der Versicherte von seinem Beistand zum Bezug von IV-Leistungen für 

Minderjährige angemeldet (IV-act. 2).

A.b  Das Rehabilitationszentrum C.___ gab in einem an die IV-Stelle gerichteten Bericht 

vom 18. Oktober 2010 an (IV-act. 17), der Versicherte absolviere ein ärztlich geleitetes, 

multimodales Therapieprogramm mit Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie, 

Neuropsychologie und Besuch der klinikinternen Schule. Ausserdem werde er 

psychologisch betreut. Klinisch zeige sich eine eindeutige Paraplegie mit einem 

sensomotorischen thorakalen Niveau, fehlenden Willkürbewegungen, Paraspastizität 

der Beine und neuropathischer Blasen- und Darmentleerungsstörung. Der Versicherte 

habe gelernt, sich selbständig zu katheterisieren. Im Rollstuhl bewege er sich auf 

ebenem Grund selbständig fort. Bei schwerer Osteoporose sei es bereits zweimal zu 

pathologischen Frakturen gekommen. Ein Versuch, die nächtliche Sondenernährung zu 

reduzieren, sei gescheitert, weil der Versicherte nur wenige Nahrungsmittel in kleinsten 

Mengen esse. Er zeige Zeichen einer schweren Essstörung. In Bezug auf die 

Paraplegie müsse wohl von einer bleibenden Schädigung ausgegangen werden. 

Erfahrungsgemäss betrage die Dauer der Erstrehabilitation bei Paraplegie im 

Kindesalter ein bis eineinhalb Jahre. Am 9. Februar 2011 beantragten die Ärzte des 

Rehabilitationszentrums medizinische Massnahmen nach Art. 12 IVG, um die 

zukünftige Ausbildung bzw. Erwerbsfähigkeit des Versicherten dauernd verbessern zu 

können (IV-act. 32). Die IV-Stelle forderte daraufhin beim Rehabilitationszentrum einen 

Bericht an. Dieser Bericht wurde am 12. April 2011 erstellt (IV-act. 36-1 ff.). Die Ärzte 

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führten darin aus, der Versicherte sei gehbehindert und deshalb für die Mobilität auf 

Hilfsmittel angewiesen. Seine Sehfähigkeit sei aufgrund einer Glaskörpertrübung bds. 

stark eingeschränkt. Er leide unter einer neurogenen Blasen- und 

Darmentleerungsstörung. Auch die ausgeprägte Osteoporose beeinträchtige die 

körperliche Leistungsfähigkeit. Aus diesen Gründen sei er im Schulbesuch und in einer 

späteren beruflichen Ausbildung eingeschränkt. Die Behandlung bestehe aus 

Physiotherapie, Ergotherapie, Beschulung mit heilpädagogischem Schwerpunkt, 

Psychotherapie und spezialisierten pflegerischen Massnahmen. Bei den ausgeprägten 

Residualschäden sei von einer starken Einschränkung im Alltag auszugehen. Es 

bestehe ein behinderungsbedingter Mehraufwand an Hilfeleistung und persönlicher 

Überwachung im Vergleich zu einem nicht behinderten Kind im gleichen Alter. Am 28. 

Oktober 2011 erstellte das Rehabilitationszentrum seinen Schlussbericht. Der 

Versicherte war am 3. Oktober 2011 ausgetreten. Zum Verlauf der Rehabilitation wurde 

ausgeführt, der Versicherte sei beim Eintritt noch partiell über eine Nasogastralsonde 

ernährt worden. Diese Sonde habe im April 2011 entfernt werden können. In Bezug auf 

die Paraplegie der unteren Extremitäten liege wahrscheinlich ein gemischtes Bild von 

zentraler und peripherer Neuropathie vor. Zur Blasen- und Darmentleerungsstörung 

wurde angegeben, der Versicherte könne sich bei Austritt selbständig katheterisieren. 

In den letzten sechs Monaten der Hospitalisation sei es zu keinem Harnweginfekt mehr 

gekommen. Die Prophylaxe mit Nopril sei im April 2011 beendet worden. Die Ärzte 

berichteten weiter, in der Physiotherapie sei hauptsächlich an der Kräftigung der 

Rumpfmuskulatur sowie an der Aktivierung und Stimulation der Beinmuskulatur 

gearbeitet worden. Im April 2011 sei neu eine Schrittauslösung eingetreten. Daraufhin 

sei am Treppensteigen und am Gehen mit dem Rollator gearbeitet worden. Bei 

Letzterem habe der Versicherte grosse Fortschritte gemacht. Er könne nun (mit 

Pausen) 200 m mit dem Rollator gehen und er könne 20 Treppenstufen hochsteigen. 

Im Rollstuhl sei er selbständig (inklusive Transfer). Dr. med. D.___ vom RAD hielt am 

15. Februar 2012 u. a. fest (IV-act. 60-4), nach der Entfernung der nasogastralen Sonde 

habe der Versicherte sämtliche Nahrung per os einnehmen können, d.h. für die 

Nahrungs- und Flüssigkeitsaufnahme sei gewissermassen ein Normalzustand erreicht 

gewesen. Mit der Mobilisation im Stand und mit dem Beginn des Gehtrainings hätten 

aus medizinischer Sicht die Eingliederungsmassnahmen im Vordergrund gestanden. 

Ab April 2011 habe es sich also nicht mehr um eine Leidensbehandlung gehandelt.

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A.c  Mit einem Vorbescheid vom 2. März 2012 (IV-act. 66) kündigte die IV-Stelle die 

Übernahme der Kosten des Rehabilitationsaufenthalts ab dem Zeitpunkt der 

Entfernung der nasogastralen Sonde und des Beginns der Mobilisation in den Stand 

und des Gehtrainings (April 2011) an, weil von diesem Moment an die 

Eingliederungsmassnahmen aus medizinischer Sicht in den Vordergrund getreten 

seien. Sämtliche medizinischen Leistungen, die in erster Linie der Stabilisierung der 

Gesundheitssituation gedient hätten, seien Leidensbehandlung gewesen. Sie fielen 

deshalb nicht in den Leistungsbereich der Invalidenversicherung. Die CONCORDIA 

Schweizerische Kranken- und Unfallversicherung AG in Luzern wandte am 23. März 

2012 gegen diesen Vorbescheid ein (IV-act. 74), der Versicherte sei am 8. Februar 2010 

mit einem Herz-Kreislaufstillstand in das Kantonsspital B.___ eingeliefert worden. 

Gemäss dem Austrittsbericht dieses Spitals habe der orale Kostaufbau am 9. März 

2010 begonnen. Der Versicherte sei bis 8. Juni 2010 im Akutspital geblieben. Dann sei 

er in die Rehabilitationsklinik C.___ eingetreten. Gemäss dem Antrag dieser 

Rehabilitationsklinik habe der Aufenthalt dort der Rehabilitation der Paraplegie und 

nicht der Behandlung der Essstörung gedient. Die nasogastrale Sonde habe die 

Rehabilitation von Lähmungen nicht behindert. Deshalb seien die gesamten Kosten der 

Rehabilitation ab 8. Juni 2010 durch die Invalidenversicherung zu übernehmen. Mit 

einer Verfügung vom 4. Mai 2012 (IV-act. 75) übernahm die IV-Stelle nur die Kosten der 

Rehabilitation in der Zeit zwischen April 2011 und dem Austrittstag (3. Oktober 2011). 

Sie führte dazu aus, im Schreiben der Rehabilitationsklinik vom 12. April 2011 sei 

angegeben worden, der stationäre Aufenthalt diene zunächst der Behandlung der 

Folgen der schweren Neuropathie. Danach solle der Versicherte den Umgang mit der 

Paraplegie lernen. Aus diesen Angaben der Rehabilitationsklinik folge, dass die ersten 

Monate des Rehabilitationsaufenthalts nur der Leidensbehandlung gedient hätten.

B.      

B.a  Die CONCORDIA Schweizerische Kranken- und Unfallversicherung AG erhob am 

4. Juni 2012 Beschwerde mit dem Antrag, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, 

die Kosten des gesamten Rehabilitationsaufenthalts (8. Juni 2010 bis 3. Oktober 2011) 

zu übernehmen (act. G 1). Zur Begründung machte sie insbesondere geltend, gemäss 

den Angaben ihres Vertrauensarztes treffe es nicht zu, dass nach dem Eintritt des 

Versicherten in die Rehabilitationsklinik am 8. Juni 2010 bis zur Entfernung der 

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nasogastralen Sonde im April 2011 ausschliesslich eine Leidensbehandlung 

stattgefunden habe. Der Versicherte habe schon vor der Ziehung der Sonde im April 

2011 Nahrung oral zu sich genommen. Damit sei erstellt, dass die Nasogastralsonde 

nur noch eine Teilfunktion gehabt habe, nämlich diejenige einer gewissen 

Sicherungsfunktion im alimentären Bereich. Nach dem Klinikeintritt sei zügig mit der 

eigentlichen Rehabilitation begonnen worden. Das Therapieprogramm habe aus 

Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie, Neuropsychologie, Psychotherapie und der 

klinikinternen Schule bestanden. Zu keinem Zeitpunkt sei die Sonde ein 

Hinderungsgrund für die Rehabilitation gewesen. Es gebe keinen Grund, die 

Rehabilitationstätigkeit nur wegen der noch nicht gezogenen Sonde in Frage zu stellen. 

Die Behandlung des Leidens an sich sei mit dem Austritt aus dem Akutspital 

abgeschlossen gewesen, denn es wäre keine Verlegung vorgenommen worden, wenn 

sie nicht vertretbar gewesen wäre. In der Rehabilitationsklinik sei es nicht mehr um das 

Überleben, um das Therapieren gegangen, sondern darum, dem Versicherten eine 

Teilhabe am Leben zu ermöglichen. Das habe Eingliederung auf allen Ebenen bedeutet. 

Das Eingliederungsziel habe also von Anfang an klar im Vordergrund gestanden.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 18. September 2012 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Sie begründete diesen Antrag damit, dass bis zur Entfernung 

der Nasogastralsonde im April 2011 primär die Malnutrition behandelt worden sei. Erst 

zu diesem Zeitpunkt sei die Leidensbehandlung abgeschlossen gewesen. Die 

Beschwerdegegnerin verwies auf eine interne Stellungnahme von Dr. med. E.___ vom 

RAD (act. G 5.1). Dr. E.___ hatte dort ausgeführt, im Hinblick auf das durch die 

Mangelernährung bedingte, initial lebensbedrohliche Krankheitsbild mit 

Multiorganversagen und die daraus resultierenden schweren Behinderungen habe die 

16-monatige Rehabilitation zwangsläufig eine medizinisch indizierte stationäre 

Behandlung dargestellt, bei der sich die zwingend notwendige intensive Fortsetzung 

der Behandlung der Grunderkrankung und der vorwiegend auf die Eingliederung 

gerichteten rehabilitativen Massnahmen überlappt hätten. Dem Verlegungsbericht vom 

8. Juni 2010 lasse sich entnehmen, dass der Versicherte wegen seines 

gesundheitlichen Zustands und der schweren Einschränkungen in basalen 

Alltagsverrichtungen noch nicht hätte entlassen werden können. Der Austrittsbericht 

vom 28. Oktober 2011 zeige dann aber auf, dass die Leidensbehandlung ab April 2011 

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in den Hintergrund getreten und durch eine vorwiegend eingliederungsorientierte 

Behandlung abgelöst worden sei.

B.c  Die Beschwerdeführerin verzichtete am 1. Oktober 2012 auf eine Replik (act. G 7).

B.d  Am 11. Oktober 2012 wurde der Versicherte beigeladen (act. G 8). Er liess sich 

aber nicht vernehmen.

 

Erwägungen:

1.     

Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer 

Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge 

haben wird (Art. 5 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 2 ATSG). Invalide oder von einer 

Invalidität bedrohte Versicherte haben einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, 

die notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit wieder herzustellen, zu erhalten 

oder zu verbessern (Art. 8 Abs. 1 lit. a IVG). Zu den Eingliederungsmassnahmen 

gehören auch die medizinischen Massnahmen (Art. 8 Abs. 3 lit. a IVG). Gemäss Art. 12 

Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr einen Anspruch auf 

medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern 

unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben gerichtet und geeignet sind, die 

Erwerbsfähigkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor einer wesentlichen 

Beeinträchtigung zu bewahren.

1.1   Art. 12 Abs. 1 IVG unterscheidet zwischen medizinischen Vorkehren, die der 

Behandlung des Leidens an sich dienen, und den medizinischen Massnahmen, die 

unmittelbar auf die Eingliederung in das Erwerbsleben gerichtet sind, d.h. die 

bezwecken, die Erwerbsfähigkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder doch vor 

einer wesentlichen Beeinträchtigung zu bewahren. Nur letztere können einen 

Leistungsanspruch begründen. Diese Unterscheidung ist nicht medizinischer, sondern 

rein rechtlicher Natur. Deshalb gibt es keine medizinischen Vorgaben, an die bei der 

rechtlichen Würdigung der laufenden Behandlung angeknüpft werden könnte. 

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Insbesondere kann die Annahme der Beschwerdeführerin nicht richtig sein, dass jede 

an eine Akutbehandlung anschliessende Rehabilitation ohne weiteres als auf die 

Eingliederung gerichtete medizinische Massnahme zu betrachten sei. Bietet die 

Medizin kein brauchbares Unterscheidungskriterium, auf das bei der rechtlichen 

Würdigung direkt abgestellt werden könnte, muss die Rechtsanwendung selbst 

Kriterien entwickeln. Die Art der konkreten Behandlung (z.B. Physiotherapie) ist als 

Kriterium nicht geeignet, da jede medizinische Leistung sowohl den Heilungsprozess 

vorantreiben als auch - indirekt oder direkt - die Berufsbildungs- und Erwerbsfähigkeit 

fördern kann. Damit bleibt als Kriterium die Qualität des Bedarfs der versicherten 

Person nach einer medizinischen Leistung. Dieser Bedarf hängt von der jeweils 

aktuellen gesundheitlichen Situation ab. Dabei ist aber einzuräumen, dass immer 

sowohl ein Bedarf nach einem Vorantreiben des Heilungsprozesses als auch ein 

solcher nach einer Förderung der Berufsbildungs- und Erwerbsfähigkeit besteht. Die 

Abgrenzung muss sich danach richten, ob in der konkreten Situation noch der 

Behandlungsbedarf überwiegt oder bereits der Eingliederungsbedarf wichtiger 

geworden ist. Der Normalverlauf dürfte so sein, dass zu Anfang der Behandlungsbedarf 

überwiegt, dieser dann aber - mit der fortschreitenden Verbesserung des 

Gesundheitszustands - an Bedeutung einbüsst und den bisherigen Vorrang vor der 

Eingliederung verliert, so dass neu deren Bedeutung überwiegt. Die medizinische 

Behandlung hat damit im Normalfall aus der Sicht des Anwenders des Art. 12 Abs. 1 

IVG zunächst keinen relevanten Eingliederungscharakter. Das ändert sich aber im 

Verlauf der Zeit grundlegend, so dass schliesslich der Eingliederungscharakter 

überwiegt und ein Leistungsanspruch gestützt auf Art. 12 Abs. 1 IVG entsteht.

1.2   In der Praxis zur früheren (auch die Erwachsenen als leistungsberechtigt 

betrachtenden) Fassung des Art. 12 Abs. 1 IVG wurde nicht auf die jeweils aktuelle 

Bedarfssituation (Heilung oder Eingliederung) abgestellt. Stattdessen wurde zwischen 

einem labilen Krankheitsgeschehen und einem stabilen Gesundheitszustand 

unterschieden. Erst wenn ein stabiler Gesundheitszustand erreicht war, bestand 

gestützt auf Art. 12 Abs. 1 IVG ein Anspruch auf medizinische 

Eingliederungsmassnahmen (vgl. Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, bearbeitet von 

Ulrich Meyer, 2. A., S. 132 f.). Würde man im vorliegenden Fall einen stabilen 

Gesundheitszustand verlangen, um die medizinische Behandlung gestützt auf Art. 12 

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Abs. 1 IVG übernehmen zu können, bestünde mit Sicherheit kein Anspruch auf die 

Deckung der Kosten der Rehabilitation des Versicherten in der Klinik C.___. Die in 

dieser Rehabilitationsklinik erbrachten medizinischen Leistungen haben nämlich bis 

zum Klinikaustritt der Überwindung der Folgen der Malnutrition gedient und den 

Gesundheitszustand des Versicherten bis zum letzten Tag immer noch verbessert. So 

ist beispielsweise mit der Physio- und Ergotherapie bis zuletzt eine Heilung der 

Paraplegie angestrebt und auch erreicht worden. Die damit immer ausgeprägter 

einhergehende Verbesserung der Mobilität und damit der Chance des Versicherten, in 

Zukunft eine Berufsausbildung zu absolvieren, hat am weiteren Andauern eines labilen 

Krankheitsgeschehens nichts geändert. Die Rechtsprechung hat allerdings schon unter 

der Geltung der früheren Fassung den Art. 12 Abs. 1 IVG für Minderjährige anders 

interpretiert als Erwachsene. Während für die Erwachsenen erst ab dem Erreichen 

eines stabilen Gesundheitszustands ein Leistungsanspruch entstehen konnte, war für 

die Minderjährigen bereits beim Erreichen eines relativ stabilisierten 

Gesundheitszustands ein Leistungsanspruch möglich. Ein solcher Gesundheitszustand 

liegt vor, wenn trotz des einstweilen noch labilen Leidenscharakters ohne medizinische 

Massnahmen "eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, 

wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt 

würden" (U. Meyer, a.a.O., S. 133 f.). Es ist also nicht nötig, dass die eigentliche 

Heilbehandlung abgeschlossen ist. Vielmehr wird schon während der noch laufenden 

Heilbehandlung von der Leistungspflicht des obligatorischen Krankenversicherers auf 

die Leistungspflicht der Invalidenversicherung "umgeschaltet".

1.3   Demnach besteht ein Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen 

nach Art. 12 Abs. 1 IVG, sobald die laufende medizinische Behandlung nicht mehr 

überwiegend der Förderung des Heilungsprozesses, sondern überwiegend der 

Förderung der Eingliederung im Hinblick auf die spätere Berufsbildung/Erwerbstätigkeit 

dient. Das massgebende Abgrenzungskriterium bzw. der leistungsbegründende 

Sachverhalt besteht also darin, dass von einer weiteren medizinischen Behandlung 

kein erheblicher Heilungsfortschritt i.e.S. mehr zu erwarten ist, so dass der 

Eingliederungszweck der medizinischen Behandlung deutlich in den Vordergrund tritt. 

Dieser Wechsel wird sich allerdings kaum je auf einen präzisen Zeitpunkt im 

Therapieverlauf festlegen lassen und er wird auch kaum je sofort erkennbar sein, so 

dass in aller Regel ex post über einen Anspruch auf eine medizinische Eingliederung 

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wird entschieden werden müssen. Auch wenn die IV-Stellen dank der 

Vorleistungspflicht der obligatorischen Krankenversicherung (Art. 70 Abs. 2 lit. a ATSG) 

mit dem Entscheid über die Gewährung von medizinischen Massnahmen gestützt auf 

Art. 12 Abs. 1 IVG zuwarten können, bis sich der Therapieverlauf über einen langen 

Zeitraum ex post überblicken lässt, wird die Bestimmung des Zeitpunkts, in welchem 

sich der Charakter der medizinischen Behandlung in leistungserheblicher Weise 

geändert hat, kaum je auf den Tag oder auch nur auf die Woche genau möglich sein. 

Die Antwort auf die Frage nach dem Beginn des Anspruchs auf medizinische 

Eingliederungsmassnahmen gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG wird deshalb in den meisten 

Fällen mit einem grossen Ermessen bei der Würdigung des massgebenden 

Sachverhalts verbunden sein müssen. Das gilt auch für den vorliegend zu 

beurteilenden Sachverhalt. Immerhin kann mit der Beschwerdegegnerin davon 

ausgegangen werden, dass die Behandlung im Kantonsspital in B.___ eindeutig noch 

in weit überwiegendem Mass dem Heilungsprozess gedient hat. Dasselbe gilt, wenn 

auch weniger deutlich, weil dort bereits erste Rehabilitationsmassnahmen 

vorgenommen worden sind, für die Behandlung im Ostschweizer Kinderspital in St. 

Gallen. Bei der Rehabilitation in der Klinik C.___ hat die Beschwerdegegnerin klar 

erkennbare Fortschritte bei der Heilbehandlung (Ende des Einsatzes der nasogastralen 

Sonde bzw. Normalisierung der Nahrungsaufnahme, erstmaliges Auftreten einer 

Schrittauslösung bzw. Beginn grosser Fortschritte beim Gehen am Rollator und beim 

Treppensteigen, Erreichen der Selbständigkeit bei der Katheterisierung) als Indizien für 

eine entscheidende Verbesserung des Gesundheitszustands betrachtet und daraus 

den Schluss gezogen, dass der Versicherte ab diesem Zeitpunkt (April 2011) 

überwiegend auf medizinische Eingliederungsmassnahmen und nicht mehr auf 

medizinische Massnahmen zur Förderung des Heilungsprozesses angewiesen 

gewesen sei, so dass die Rehabilitation überwiegend den Charakter der medizinischen 

Eingliederung und nicht mehr der Therapie gehabt habe. Damit hat die 

Beschwerdegegnerin ihr Ermessen zugunsten des Versicherten ausgeübt, ohne es aber 

zu überschreiten. Hätte sie demgegenüber die Rehabilitation ab dem Tag des Eintritts 

in die Klinik als medizinische Eingliederung qualifiziert, wie es die Beschwerdeführerin 

sinngemäss verlangt, wäre das nicht mehr durch das Ermessen gedeckt gewesen, da 

die Rehabilitation in den ersten Monaten klar überwiegend der Therapie, d.h. der 

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Förderung der Heilung der Folgen der Malnutrition, gedient hat. Die angefochtene 

Verfügung erweist sich deshalb im Ergebnis als rechtmässig.

2.     

Entsprechend den vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Die 

unterliegende Beschwerdeführerin hat für die Verfahrenskosten aufzukommen. Der 

Beurteilungsaufwand erweist sich als durchschnittlich, weshalb die Gerichtsgebühr 

praxisgemäss auf Fr. 600.-- festgesetzt wird. Sie ist durch den von der 

Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; 

diese Gebühr ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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