# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2804492f-8e75-5dee-8225-29b9b43bf59c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS240252-O2
**Docket/Reference:** PS240252-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS240252-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PS240252-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichter Dr. E. Pahud und Ersatzrichterin Dr. C. Schoder 

sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic

Urteil vom 14. Januar 2025

in Sachen

A._____, 

Schuldner und Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 

gegen

B._____ AG, 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,

betreffend Konkurseröffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Be-

zirksgerichtes Horgen vom 3. Dezember 2024 (EK240384)

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Erwägungen:

1.

Mit Urteil vom 3. Dezember 2024 eröffnete das Konkursgericht des Be-

zirksgerichts Horgen den Konkurs über den Schuldner für eine Forderung der 

Gläubigerin von CHF 859.20 nebst Zins zu 5 % seit 26. Februar 2024, zuzüglich 

Zins von CHF 17.60, Spesen von CHF 200.– sowie Betreibungskosten von 

CHF 166.40 (Total damit CHF 1'276.25, act. 10).

2.

Mit Eingabe vom 16. Dezember 2024 (Datum Poststempel) erhob der 

Schuldner fristgerecht Beschwerde gegen das Urteil vom 3. Dezember 2024. Er 

beantragte die Aufhebung des Konkurses und ersuchte um Erteilung der auf-

schiebenden Wirkung (act. 2; zur Rechtzeitigkeit s. act. 11/10/2). Mit Verfügung 

vom 17. Dezember 2024 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung 

einstweilen nicht zuerkannt (act. 8). Zudem wurde der Schuldner darauf hingewie-

sen, dass er innert Rechtsmittelfrist seine Beschwerde im Sinne der Erwägungen 

ergänzen könne, und ihm Frist angesetzt, um einen Kostenvorschuss für das Be-

schwerdeverfahren zu leisten. Der Vorschuss ging fristgerecht am 19. Dezember 

2024 ein (act. 12). Mit Eingabe vom 7. Januar 2025 ergänzte der Schuldner 

schliesslich seine Beschwerde innert Rechtsmittelfrist (act. 13). Die Akten der 

Vorinstanz wurden beigezogen (act. 11/1-11). Das Verfahren ist spruchreif. 

3.

Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-

deverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-

weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-

schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-

chen Entscheid ergangen sind.

4.

Nach wie vor ist nicht belegt, dass der Schuldner die Konkursforderung 

von CHF 1'276.25 getilgt hat: Bereits in der Verfügung der Kammer vom 17. De-

zember 2024 wurde erwogen, dass die (versuchte) Überweisung an das Betrei-

bungsamt von CHF 1'243.20 nicht ausgereicht hätte, die gesamte Konkursforde-

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rung zu tilgen. Ferner wurde der Schuldner in der Verfügung der Kammer vom 

17. Dezember 2024 unter Verweis auf Art. 174 Abs. 2 SchKG darauf hingewie-

sen, dass der geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des 

Gläubigers hinterlegt werden kann (act. 8 E. 3.1.). Selbst wenn damit die Behaup-

tung des Schuldners, er habe davor (am 12. Dezember 2024) seitens des Ober-

gerichts telefonisch die Mitteilung erhalten, man könne keine Zahlung machen 

(act. 2 Rz. 10), zutreffen würde, hätte der Schuldner spätestens mit Zustellung der 

Verfügung vom 17. Dezember 2024 wissen müssen, dass eine Hinterlegung mög-

lich ist. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb der – anwaltlich vertretene – Schuld-

ner innert der noch mehrere Tage laufenden Rechtsmittelfrist dies nicht nach-

holte. Schliesslich liegt nach wie vor kein Beleg des Konkursamts vor, wonach die 

Überweisung von CHF 500.– an dieses die Kosten des Konkursgerichts und des 

Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen Konkursaufhebung decken würde (vgl. 

bereits dahingehend act. 8 E. 3.2. 1. Absatz i.f.). Es blieb auch völlig unklar, wes-

halb eine solche Bestätigung nicht habe eingeholt werden können (vgl. act. 2 

Rz. 14 und act. 13 Rz. 5), hat das Konkursamt dies in seiner Mail vom 10. De-

zember 2024 an den Schuldner doch gerade in Aussicht gestellt (act. 5/2 Mitte). 

Dass es dem Schuldner in der jetzigen Situation "schlicht nicht möglich" sei, eine 

Tilgung, Hinterlegung oder einen Gläubigerverzicht nachzuweisen (act. 13 Rz. 7), 

ist damit nicht glaubhaft. Es liegt kein gesetzlicher Konkurshinderungsgrund vor, 

weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. Auf die Zahlungsfähigkeit des Schuld-

ners braucht damit nicht eingegangen zu werden.  

5.

Der Schuldner ist allerdings auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach die 

Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch das Konkursge-

richt besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen (also auch 

die, für welche noch keine Betreibung eingeleitet wurde) beglichen sind oder von 

jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug seiner Konkursein-

gabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist.

6.

Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem 

Schuldner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Entscheid-

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gebühr ist in Anwendung von Art. 52 lit. b i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf 

CHF 750.– festzusetzen. 

Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen. Dem Schuldner nicht, 

weil er unterliegt, der Gläubigerin nicht, weil ihr keine wesentlichen Umtriebe im 

Zusammenhang mit dem Beschwerdeverfahren entstanden sind.

1.

2.

Es wird erkannt:

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet.

3.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der 

Doppel von act. 2 und 13, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der 

erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Thalwil, ferner im Urteils-Dis-

positiv an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-

bungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg, je gegen Empfangsschein.

4.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

MLaw B. Lakic

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