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**Case Identifier:** 7c91d484-a876-5f69-919a-f0eede207b56
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 08.07.2019 B 2019/7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2019-7_2019-07-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2019/7

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 19.09.2019

Entscheiddatum: 08.07.2019

Entscheid Verwaltungsgericht, 08.07.2019
Ausländerrecht, Art. 50 Abs. 1 und 2 AIG. Die Ehe zwischen der 
Beschwerdeführerin und ihrem Ehegatten wurde vor Ablauf von drei Jahren 
aufgelöst. Über einen eigenständigen Anspruch auf Erteilung bzw. 
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verfügt die Beschwerdeführerin nur 
dann, wenn "wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der 
Schweiz erforderlich machen". Wichtige Gründe sind namentlich die 
Oppression durch den Ehepartner bzw. die Intensität derselben und die 
stark gefährdete Möglichkeit zur sozialen Widereingliederung im 
Herkunftsland. Die Beschwerdeführerin kann nicht ausreichend darlegen, 
dass wichtige Gründe vorliegen, die einen weiteren Aufenthalt in der 
Schweiz erforderlich machen. Weder hat die Beschwerdeführerin die 
(intensive) Oppression durch den Ehegatten glaubhaft dargelegt, noch, dass 
ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet wäre. Die 
Aufenthaltsbewilligung ist nicht zu verlängern (Verwaltungsgericht, B 
2019/7). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht 
wurde mit Urteil vom 14. September 2020 abgewiesen (Verfahren 
2C_770/2019).

Entscheid vom 8. Juli 2019

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichterin 

Bietenharder; a.o. Gerichtsschreiber M. Scherrer

Verfahrensbeteiligte

X.__,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Torsten Kahlhöfer, Peyer Felder Kahlhöfer Gloor, 

Ankerstrasse 24, 8004 Zürich,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.__, geboren __1985, von Kosovo, heiratete am 1. Juli 2013 in Kosovo den in der 

Schweiz niedergelassenen Landsmann Y.__. Am 13. August 2013 reiste sie im Rahmen 

des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Ihr wurde eine bis 12. August 2014 gültige 

Jahresaufenthaltsbewilligung gewährt (Vorakten Migrationsamt X.__, nachfolgend 

Dossier X.__, S. 13). Die Ehe blieb kinderlos.

B. Über die Fachstelle Zwangsheirat erging am 30. Dezember 2013 eine anonyme 

Meldung an das Migrationsamt, dass das Ehepaar X.__/Y.__ zwangsverheiratet worden 

sei (Vorakten Migrationsamt Y.__, nachfolgend Dossier Y.__, S. 89 f.). Das 

Migrationsamt führte daraufhin am 11. März 2014 eine Besprechung mit Y.__ durch. 

Dieser erklärte, die Ehe sei von den beiden Familien im Kosovo arrangiert worden. Er 

habe seine Ehefrau kaum gekannt. Die Ehe funktioniere nicht und seine Ehefrau habe 

ihn nur wegen der Aufenthaltsbewilligung geheiratet. Das Migrationsamt stellte fest, 

dass es sich gemäss den Aussagen um keine Zwangsheirat handle, wohl aber um eine 

arrangierte Ehe durch die Eltern.

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C. Y.__ wurde mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 7. April 2014 

wegen einer Tätlichkeit gegen seine Ehefrau zu einer Busse von CHF 600 verurteilt (vgl. 

Dossier X.__ S. 29).

D. Mit Schreiben vom 14. April 2014 informierte Y.__ das Migrationsamt darüber, dass 

X.__ seit dem 21. März 2014 nicht mehr im gleichen Haushalt mit ihm lebe und er nicht 

wisse, wo sie sei. Am 3. Juni 2014 reichte er dem Migrationsamt ein weiteres 

Schreiben mit Ergänzungen ein. Darin beschrieb er insbesondere, dass er sich am 

21. März 2014 endgültig von seiner Frau getrennt habe und der Ehewille erloschen sei 

(vgl. Dossier X.__ S. 32 f.).

E. X.__ meldete sich am 11. Juni 2014 in St. Gallen an und stellte ein Gesuch um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung.

F. Das Migrationsamt hat mit Schreiben vom 16. Juni 2014 X.__ die Nichtverlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung wegen Wegfall der ehelichen Gemeinschaft in Aussicht 

gestellt und ihr das rechtliche Gehör gewährt. X.__ reichte am 1. Juli 2014 eine 

Stellungnahme ein. Sie machte darin geltend, ihr Ehemann habe sie während der Ehe 

psychisch und physisch misshandelt. Sie habe Angst vor ihm. Sie leide unter 

Panikgefühlen und habe während eines Frauenhausaufenthalts psychiatrische Hilfe 

benötigt, auch würde sie die Hilfe einer Psychiaterin weiterhin in Anspruch nehmen. 

Weiter wäre eine Rückkehr in den Kosovo mit Gefahren für sie verbunden, da ihre 

Familie und insbesondere ihr Vater nicht hinter ihr stünden.

G. Am 2. Juli 2014 erging ein Entscheid des Kreisgerichts .__ betreffend 

Eheschutzmassnahmen. Darin wurde insbesondere festgestellt, dass die Eheleute X.__ 

und Y.__ seit dem 21. März 2014 getrennt lebten, und der Ehemann wurde zu 

monatlichen Unterhaltsbeiträgen von CHF 600 verpflichtet.

H. Das Migrationsamt meldete am 7. November 2014 dem Untersuchungsamt St. 

Gallen die von X.__ geschilderten Gewaltvorwürfe gegen ihren Ehemann zur weiteren 

Untersuchung. Mit Entscheid vom 20. Januar 2016 wurde das Strafverfahren gegen 

Y.__ wegen einfacher Körperverletzung, Tätlichkeiten, Freiheitsberaubung, mehrfacher 

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sexueller Nötigung und Vergewaltigung wegen mangelnder Beweislage 

beziehungsweise nicht erfüllten Tatbestands eingestellt.

I. Mit Schreiben vom 30. März 2016 teilte das Migrationsamt X.__ seine Absicht mit, die 

Aufenthaltsbewilligung nicht zu verlängern und gab ihr die Möglichkeit einer zweiten 

Stellungnahme (vgl. Dossier X.__ S. 225 ff.). X.__ reichte am 28. April 2016 eine 

Stellungnahme durch ihren Rechtsvertreter ein. Darin stellt sie sich insbesondere auf 

den Standpunkt, dass ihr die Aufenthaltsbewilligung aufgrund eines nachehelichen 

Härtefalls zu verlängern sei.

J. Mit Verfügung vom 10. Juni 2016 gewährte das Migrationsamt die Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung von X.__ nicht und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz 

(Dossier X.__ S. 249). Dagegen rekurrierte X.__ am 27. Juni 2016 beim Sicherheits- und 

Justizdepartement und beantragte die Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung 

(Dossier X.__ S. 285).

K. Gegen X.__ stand der Vorwurf der Vermittlung einer Scheinehe im Raum. Die 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland stellte das Verfahren mit Verfügung vom 

7. April 2017 ein.

L. Mit Entscheid vom 6. Dezember 2018 wies das Sicherheits- und Justizdepartement 

den Rekurs gegen den Entscheid des Migrationsamtes ab.

M. X.__ (Beschwerdeführerin) erhob gegen den am 6. Dezember 2018 versandten 

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch ihren 

Rechtsvertreter mit Eingabe von 7. Januar 2019 Beschwerde beim Verwaltungsgericht 

mit dem Begehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei der angefochtene 

Entscheid aufzuheben. Das Migrationsamt sei anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung 

der Beschwerdeführerin zu verlängern. Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren.

Der Abteilungspräsident des Verwaltungsgerichts teilte dem Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 8. Januar 2019 mit, dass über das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung mit der Hauptsache 

entschieden werde. Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 17. Januar 

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2019 die Abweisung der Beschwerde und verwies zur Begründung auf die Erwägungen 

im angefochtenen Entscheid.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin zur Begründung ihrer Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, sie habe das rechtliche Gehör 

verletzt, indem sie aufgrund ihrer Zweifel an der Gefährdung der Wiedereingliederung 

im Herkunftsland ein von der Beschwerdeführerin beantragtes Gutachten von 

Länderexperten zu dieser Frage nicht eingeholt habe. Gleichzeitig beantragt die 

Beschwerdeführerin die Abnahme desselben im vorliegenden Beschwerdeverfahren. 

Zudem hätte die Vorinstanz das Schreiben von Z.__, dem Ortsteilvorsitzenden von A.__ 

(Kosovo), vom 22. Juni 2016 mitberücksichtigen sollen.

2.1. Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (SR 101, BV) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. 

Aus diesem Anspruch leitet das Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung die Pflicht 

der Behörde ab, ihre Verfügungen und Entscheide zu begründen (vgl. statt vieler BGE 

141 I 60 E. 3.3, 133 III 439 E. 3.3). Als persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht 

verlangt dieser Grundsatz, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid oder 

der Verfügung in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, sorgfältig 

und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (vgl. G. Steinmann, in: 

Ehrenzeller/Schindler/Schweizer/Vallender [Hrsg.], Die schweizerische 

Bundesverfassung, 3. Aufl. 2014, N 49 zu Art. 29 BV). Dabei ist es nicht erforderlich, 

dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes 

einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den 

Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (BGE 136 I 229 E. 5.2, 134 I 83 E. 4.1; 

VerwGE B 2018/208 vom 24. Januar 2019 E. 2.1, www.gerichte.sg.ch).

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2.2. Die Vorinstanz führt in ihrem Entscheid aus, dass die Bescheinigung des 

Ortsteilvorsitzenden vom 22. Juni 2016 nicht massgeblich sei, da dort auch ausgeführt 

werde, dass die Beschwerdeführerin vom Familienstamm verbannt worden sei, weil sie 

ohne Zustimmung und Respekt der Eltern geheiratet habe. Dies treffe jedoch gemäss 

den übereinstimmenden Äusserungen der Ehegatten und den Akten nicht zu 

(angefochtener Entscheid S. 12-13). Die Vorinstanz hat somit das Schreiben vom 

22. Juni 2016 zwar beachtet, es mass ihm aber keine ausschlaggebende Bedeutung 

zu. Der Vorinstanz kann damit nicht vorgeworfen werden, sie habe das Schreiben nicht 

berücksichtigt. Die Beschwerdeführerin vermag auch nicht weiter aufzuzeigen, 

inwieweit die Vorinstanz diesbezüglich das rechtliche Gehör verletzt habe. Die Rüge, 

die Vorinstanz habe in diesem Punkt das rechtliche Gehör verletzt, erweist sich 

dementsprechend als unbegründet.

2.3. Weiter umfasst der Anspruch auf das rechtliche Gehör das Recht, am 

Beweisverfahren teilzunehmen; formrichtig angebotene Beweisanträge sind zu prüfen 

und zu berücksichtigen (vgl. Steinmann, a.a.O., N 48 zu Art. 29 BV). Umgekehrt folgt 

daraus, dass keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt, wenn eine Behörde auf 

die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil sie auf Grund der bereits 

abgenommenen Beweise ihre Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in 

vorweggenommener (antizipierter) Beweiswürdigung annehmen kann, dass ihre 

Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (vgl. BGE 141 I 

60 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 136 I 229 E. 5.3 und Waldmann/Bickel, in: Waldmann/

Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, 

N 88 zu Art. 29 BV, sowie Steinmann, a.a.O., N 48 zu Art. 29 BV). Aus dem Anspruch 

auf rechtliches Gehör ergibt sich überdies kein generelles Recht auf die Einholung 

eines externen Gutachtens. Der Beizug externer Fachpersonen kommt nur in Betracht, 

wenn das erforderliche Fachwissen nicht innerhalb der entscheidenden Behörde 

vorhanden ist. Sind die zu behandelnden Fragen für Personen mit einer bestimmten 

fachtechnischen Grundausbildung allgemein verständlich, bedarf es auch nicht des 

Beizugs einer spezifisch in einem engen Fachgebiet ausgebildeten und tätigen Person 

(vgl. Entscheid des Verwaltungsgerichts Zürich VB.2013.00580 vom 5. Februar 2014 

E. 2.1.2).

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2.4. Die Vorinstanz stellte sich in Erwägung 5c des angefochtenen Entscheides (S. 13) 

auf den Standpunkt, auf eine Länderexpertise könne verzichtet werden, da der 

Beschwerdeführerin Möglichkeiten offen stünden, sich unter anderem an einem 

anderen Ort als bei den Eltern niederzulassen. Dem kann nichts beigefügt werden. Zu 

ergänzen ist allenfalls, dass sich die von der Beschwerdeführerin beanstandeten 

Punkte aus den vorliegenden Verfahrensakten ergeben. Insbesondere wurden die 

Reintegrationsmöglichkeiten geschiedener Frauen im Kosovo bereits in anderen 

Verfahren in allgemeiner Weise abgeklärt und sind gerichtsnotorisch. Die Vorinstanz 

durfte sich auf dieses vorhandene Wissen in ihrem Entscheid stützen. Eine unzulässige 

antizipierte Beweiswürdigung liegt demnach nicht vor. Aus denselben Gründen kann 

auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren auf das Einholen eines Gutachtens von 

Länderexperten verzichtet werden.

3. Ausländischen Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung kann eine 

Aufenthaltsbewilligung erteilt werden, wenn sie unter anderem mit diesen 

zusammenwohnen (Art. 43 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen 

und Ausländer und über die Integration [Ausländer- und Integrationsgesetz; SR 142.20, 

AIG]). Das Erfordernis des Zusammenwohnens nach Art. 42-44 AIG besteht nicht, 

wenn für getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht werden und die 

Familiengemeinschaft weiterbesteht. Nach Auflösung der Ehe oder der 

Familiengemeinschaft besteht der Anspruch des Ehegatten und der Kinder auf 

Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach den Artikeln 42 und 43 

weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und die 

Integrationskriterien nach Artikel 58a erfüllt sind (Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG) oder wichtige 

persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen 

(Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG; Art. 77 Abs. 1 lit. a und b Verordnung über Zulassung, 

Aufenthalt und Erwerbstätigkeit; SR 142.201, VZAE). Der Gesetzgeber wollte damit die 

nachgezogenen ausländischen Ehegatten vor dem Dilemma bewahren, entweder in 

einer unzumutbaren ehelichen Gemeinschaft zu verbleiben oder alleine in ein 

gesellschaftliches Umfeld zurückzukehren, wo sie wegen ihrer Trennung oder 

Scheidung möglicherweise geächtet werden. Ausser in den Fällen wichtiger 

persönlicher Gründe (das heisst nachehelichen Härtefällen im Sinne von Art. 50 Abs. 1 

lit. b AIG) soll dafür aber eine kürzere als dreijährige Ehedauer nicht genügen (VerwGE 

B 2016/210 vom 27. Juni 2018 E. 2.2, www.gerichte.sg.ch).

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Die Beschwerdeführerin lebt unbestrittenermassen seit dem 21. März 2014 nicht mehr 

im selben Haushalt wie ihr Ehemann (vgl. Entscheid Eheschutzmassnahmen, Dossier 

X.__  S. 49 ff.). Der Ehewille ist jedenfalls seitens des Ehemannes mit der Trennung am 

21. März 2014 endgültig erloschen (Dossier X.__ S. 32 f.). Bei der Beschwerdeführerin 

kann angenommen werden, dass der Ehewille spätestens mit der Einreichung des 

Gesuches um Eheschutz am 23. April 2014 und der darin beantragten Feststellung des 

Getrenntlebens erloschen ist. Dementsprechend hat die Ehegemeinschaft die Dauer 

von drei Jahren, welche Voraussetzung für den Anspruch der Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG ist, nicht erreicht.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin beruft sich denn auch nicht auf diesen Anspruch, sondern 

auf den nachehelichen Härtefall gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AIG. Wichtige 

persönliche Gründe nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG können namentlich vorliegen, wenn 

die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde oder die Ehe nicht aus 

freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland 

stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AIG; Art. 77 Abs. 2 VZAE; BGE 137 II 345 

E. 3.2.2). Bei der Beurteilung der "wichtigen persönlichen Gründe" sind in der Folge 

aber sämtliche Umstände des Einzelfalles in einer Gesamtbetrachtung mit zu 

berücksichtigen (VerwGE B 2018/95 vom 27. September 2018 

E. 2.2.2, www.gerichte.sg.ch).

So können die eheliche Gewalt einerseits und die starke Gefährdung der sozialen 

Wiedereingliederung im Herkunftsland anderseits praxisgemäss je für sich allein einen 

wichtigen persönlichen Grund im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG darstellen; dies 

schliesst indessen nicht aus, im Einzelfall beide Elemente zu berücksichtigen und den 

Härtefall auch zu bejahen, wenn diese je für sich selber hierzu nicht genügen würden, 

ihre Kombination aber wertungsmässig einem wichtigen persönlichen Grund im Sinn 

von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG gleichkommt (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.2).

Nach der Rechtsprechung ist im Rahmen von Art. 50 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit 

Art. 50 Abs. 2 AIG jede Form ehelicher beziehungsweise häuslicher Gewalt, sei sie 

körperlicher oder psychischer Natur, ernst zu nehmen. Eheliche Gewalt liegt 

http://www.gerichte.sg.ch/

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insbesondere dann vor, wenn Personen innerhalb einer bestehenden oder aufgelösten 

ehelichen Beziehung psychische, physische oder sexuelle Gewalt ausüben oder 

androhen (vgl. M. Caroni, in: Caroni/Gächter/Thurnherr (Hrsg.), Bundesgesetz über die 

Ausländerinnen und Ausländer, Handkommentar, Bern 2010, N 32 zu Art. 50 AuG). 

Gemäss Bundesgericht bedeutet häusliche Gewalt systematische Misshandlung mit 

dem Ziel, Macht und Kontrolle auszuüben und nicht eine einmalige Ohrfeige oder eine 

verbale Beschimpfung im Verlauf eines eskalierenden Streits. Ein Anspruch nach 

Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG wird auch nicht bereits durch eine einmalige tätliche 

Auseinandersetzung begründet, in deren Folge der Ausländer in psychischem 

Ausnahmezustand und mit mehreren Kratzspuren im Gesicht einen Arzt aufsucht, 

zumal wenn anschliessend eine Wiederannäherung der Eheleute stattfindet. Das 

Gleiche gilt, wenn der Ehepartner den Ausländer nach einem Streit aus der Wohnung 

weist, ohne dass das Opfer körperliche oder psychische Schäden erleidet. Indessen 

begründet nicht jede unglückliche, belastende und nicht den eigenen Vorstellungen 

entsprechende Entwicklung einer Beziehung einen nachehelichen Härtefall und damit 

ein weiteres Anwesenheitsrecht in der Schweiz. Die physische oder psychische 

Zwangsausübung und deren Auswirkungen müssen vielmehr von einer gewissen 

Konstanz beziehungsweise Intensität sein, so dass von der betroffenen Person bei 

Berücksichtigung sämtlicher Umstände vernünftigerweise nicht erwartet werden kann, 

dass sie einzig aus bewilligungsrechtlichen Gründen die Ehe aufrechterhält und in einer 

ihre Menschenwürde und Persönlichkeit verneinenden Beziehung verharrt. Eine 

glaubhaft gemachte oppressionsbedingte Aufhebung der Hausgemeinschaft soll für die 

betroffene Person keine ausländerrechtlichen Nachteile zur Folge haben, wenn sie 

durch das Zusammenleben in ihrer Persönlichkeit ernsthaft gefährdet wäre und ihr eine 

Fortführung der ehelichen Gemeinschaft bei objektiver Betrachtungsweise nicht mehr 

zugemutet werden kann. Diesem Leitgedanken ist insbesondere in der Hinsicht 

Rechnung zu tragen, als dass der Staat gegenüber dem beeinträchtigten Gatten keine 

unzumutbar hohen Anforderungen an einen möglichen Verbleib im Land stellen darf. Es 

handelt sich hierbei um einen Ausfluss der sich aus dem Verfassungs- und 

Konventionsrecht ergebenden staatlichen Schutzpflichten (Art. 7 und Art. 35 Abs. 1 

und 3 BV sowie Art. 3 [Schutz vor unwürdiger, erniedrigender Behandlung] und Art. 8 

[Schutz des Privatlebens: Freie Gestaltung der Lebensführung] der Europäischen 

Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, SR 0.101, EMRK; 

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vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.1 f. mit weiteren Hinweisen zu Rechtsprechung und Literatur; 

Caroni, a.a.O., N 34 zu Art. 50 AuG).

Da eheliche Gewalt in den wenigsten Fällen direkt bewiesen werden kann, obliegt der 

ausländischen Person bei den Feststellungen des entsprechenden Sachverhalts eine 

weitreichende Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 AIG; BGE 138 II 229 E. 3.2.3). Nach der 

Praxis wird nicht der direkte Beweis für das Vorliegen anspruchsbegründender 

ehelicher Gewalt im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG verlangt. Vielmehr genügt es, 

wenn die ausländische Person diese in geeigneter Weise glaubhaft macht (vgl. BGer 

2C_765/2013 vom 2. Juni 2014 E. 4.3 mit Hinweisen). Als Hinweise für eheliche Gewalt 

gelten nach Art. 77 Abs. 6 VZAE insbesondere Arztzeugnisse, Polizeirapporte, 

Strafanzeigen, Massnahmen im Sinne von Art. 28b des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches (SR 210, ZGB; Klagen zum Schutz gegen Gewalt, Drohung oder 

Nachstellung) und entsprechende strafrechtliche Verurteilungen.

Die Aufzählung der wichtigen Gründe in Art. 50 Abs. 2 AIG ist überdies nicht 

abschliessend. Ein wichtiger persönlicher Grund kann sich deshalb auch aus anderen 

Umständen oder Aspekten im In- oder Heimatland der betroffenen Person ergeben. Die 

in Art. 31 Abs. 1 VZAE erwähnten Gesichtspunkte können bei der entsprechenden 

Wertung eine Rolle spielen, auch wenn sie einzeln betrachtet grundsätzlich noch 

keinen Härtefall begründen, so etwa der Grad der Integration, die Respektierung der 

Rechtsordnung, die Familienverhältnisse, die finanziellen Umstände, die Dauer der 

Anwesenheit oder der Gesundheitszustand des Betroffenen und seiner Familie. Da es 

im Rahmen von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG um nacheheliche Härtefälle geht, das heisst an 

die ursprünglich aus der Ehe abgeleitete Bewilligung angeknüpft wird, sind auch die 

Umstände, die zum Abschluss beziehungsweise zur Auflösung der Ehe geführt haben, 

von Bedeutung (BGE 137 II 345 E. 3.2.3).

4.2. Die Vorinstanz ist der Ansicht, dass kein Grund für die Annahme eines 

nachehelichen Härtefalls vorliege. Sie führt dazu aus, dass aufgrund der Akten 

angenommen werden könne, dass die Ehe von Streitereien und gegenseitigen 

Anfeindungen geprägt war. Es fehle jedoch ein klarer Hinweis darauf, dass es 

tatsächlich zu ausreichend schwerer häuslicher Gewalt gekommen wäre. Insbesondere 

würden die beiden Straferkenntnisse keine systematische Misshandlung in der Ehe 

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belegen. Die Beschwerdeführerin habe in den verschiedenen Einvernahmen teilweise 

sehr unterschiedliche Aussagen gemacht und auch die Zeugeneinvernahmen ergäben 

kein einheitliches Bild. Erwiesen sei lediglich die einmalige Tätlichkeit gegen die 

Beschwerdeführerin und die Tatsache, dass die Ehe schon bald von regelmässigen 

Streitereien geprägt gewesen sei. Auch die eingereichten Berichte und 

Zeugenaussagen im Strafverfahren würden lediglich Aussagen der Beschwerdeführerin 

wiedergeben und seien deshalb nur als Indiz zu werten. Ausserdem verhalte sich die 

Beschwerdeführerin widersprüchlich, indem sie nicht bereits in der ersten polizeilichen 

Einvernahme von der sexuellen Gewalt berichtet habe, obwohl sie direkt danach 

gefragt worden sei. Auch sei es widersprüchlich, dass sie sich auch nach den 

vorgeworfenen Anschuldigungen gegen den Ehemann nicht von ihm scheiden lassen 

wolle. Die Vorinstanz erläutert weiter, die Aussage der Beschwerdeführerin im 

Strafverfahren, "sie wolle einfach die Schweiz nicht mehr verlassen" sei nicht 

unbeachtlich. Zweifel an den Behauptungen der Beschwerdeführerin bestünden auch 

aufgrund der verschiedenen Widersprüche und einer gewissen Zielgerichtetheit der 

Beschwerdeführerin. Zudem würden die Aussagen des Ehegatten glaubwürdig 

erscheinen.

4.3. Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, wenn die Vorinstanz geltend mache, 

es fehle ein klarer Hinweis darauf, dass es tatsächlich zu ausreichend schwerer 

häuslicher Gewalt gekommen sei, übersehe sie, dass die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung eine Glaubhaftmachung in geeigneter Weise genügen lasse. Die 

Beschwerdeführerin habe entgegen der Ansicht der Vorinstanz die eheliche Gewalt und 

Oppression glaubhaft gemacht. Es sei gerichtsnotorisch, dass in solchen Vorfällen 

keine direkten Augenzeugen vorhanden seien. Insbesondere könne gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung die eheliche Gewalt beziehungsweise häusliche 

Oppression ausdrücklich auch durch Berichte/Einschätzungen von Fachstellen 

glaubhaft gemacht werden. Weiter führt die Beschwerdeführerin aus, aus dem 

Umstand, dass die befragte Mitschülerin die blauen Flecken an den Armen und die 

Deutschlehrerin solche am Hals nicht gesehen hätten, könne entgegen der Ansicht der 

Vorinstanz nicht abgeleitet werden, dass keine Vorfälle mit Würgen stattgefunden 

hätten. Weitere Zeugenaussagen zur häuslichen Gewalt seien von der Vorinstanz in 

keiner Weise berücksichtigt worden. Des Weiteren halte ihr die Vorinstanz 

widersprüchliches Verhalten vor, da sie bei der ersten polizeilichen Befragung vom 

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21. März 2014 nicht von den sexuellen Übergriffen erzählt habe. Ihr Verhalten sei 

jedoch keineswegs widersprüchlich, sondern liege, nebst ihrem kulturellen Hintergrund, 

darin begründet, dass sie aus Angst vor (weiteren) Repressalien ihres Mannes und vor 

Scham gegenüber dem befragenden Polizeibeamten und dem Dolmetscher die 

Thematik nicht offen habe ansprechen können beziehungsweise wollen. Überdies 

würden ihre Aussagen einen hohen Detaillierungsgrad aufweisen, was für deren 

"Glaubhaftigkeit" spreche.

Auch der Auffassung der Vorinstanz, es sei widersprüchlich, wenn die 

Beschwerdeführerin ihrem Ehemann einerseits Missbrauch und Gewalt vorwerfe und 

andererseits im Strafverfahren aber betont habe, sie wolle sich nicht scheiden lassen, 

könne nicht gefolgt werden. Es dürfte gerichtsnotorisch sein, dass es in vielen Fällen 

von häuslicher Gewalt vorkomme, dass die Opfer nach einer gewissen Dauer mit dem 

Gedanken spielten, das eheliche Zusammenleben wiederaufzunehmen, da oftmals 

solchen Reaktionen starke Abhängigkeiten und Ängste zugrunde lägen. Es sei 

nachvollziehbar, dass sie den Wunsch äusserte, in der Schweiz bleiben zu wollen, da 

eine Rückkehr in den Kosovo für sie unerträglicher gewesen wäre als ein 

Zusammenleben mit dem Ehemann.

Die Beschwerdeführerin rügt weiter, dass viele der aufgeführten Aussagen vom 

Ehemann stammten, der ein grosses Interesse daran habe, die an ihn gerichteten 

Vorwürfe zu bestreiten (vgl. act. 1, S. 12 Rz 36 f.). Deshalb dürfe sich die Vorinstanz 

nicht auf diese Aussagen stützen. Ein Polizeibericht mit der Bemerkung, dass nicht 

ausgeschlossen werden könne, dass sich die Beschwerdeführerin die Verletzungen an 

den beiden Oberarmen selbst zugeführt habe, sei mithin nicht geeignet, Zweifel an der 

Sachdarstellung der Beschwerdeführerin aufkommen zu lassen. Weiter bringt die 

Beschwerdeführerin vor, die Aussagen des Ehemannes seien derart widersprüchlich, 

dass sie als vollkommen unglaubhaft betrachtet werden müssten und die Vorinstanz 

durch das Abstellen auf diese Aussagen in Willkür verfalle. Mit den Aussagen der 

Schwester des Ehemannes verhalte es sich gleich. Auch diese könnten nicht beachtet 

werden, da sie einerseits widersprüchlich und unglaubhaft seien, und andererseits 

aufgrund des familiären Verhältnisses den Bruder nicht belasten würde. Auch könne 

aus den Aussagen der Zeugin C.__, insbesondere dass ihr der Ehemann leid tue, in 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/22

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keiner Weise abgeleitet werden, dass die Aussagen der Beschwerdeführerin 

unglaubhaft seien.

4.4. Die Vorinstanz hat aus den ihr vorliegenden Beweismitteln geschlossen, die 

Beschwerdeführerin habe die eheliche Gewalt, die als wichtiger persönlicher Grund 

den weiteren Aufenthalt in der Schweiz rechtfertige, nicht ausreichend glaubhaft 

gemacht. Diese Beweiswürdigung erscheint nicht als rechtsfehlerhaft.

Unbestritten ist zwar, dass der Ehemann am 21. März 2014 gegen die 

Beschwerdeführerin eine Tätlichkeit beging, indem er ihr einen Schlag auf den 

Mundbereich gab (Dossier X.__ S. 29 f.). Unbestritten ist wohl auch, dass die Ehe – 

wovon auch die Vorinstanz ausgegangen ist – von Streitereien und gegenseitigen 

Anfeindungen geprägt war. Dafür spricht insbesondere der Umstand, dass der 

Ehemann im Strafverfahren wegen der Tätlichkeit äusserte, er sei "mit der Ehe von 

Anfang an nicht einverstanden gewesen", habe die Beschwerdeführerin jedoch "auf 

Wunsch seiner Familie" geheiratet (Dossier X.__ S. 29). Unbestritten ist weiter, dass der 

Ehemann die Beschwerdeführerin hinsichtlich ihrer Intelligenz gegenüber der Leiterin 

des Deutschkurses, den die Beschwerdeführerin besuchte, herabgesetzt hat (vgl. 

Antwort zur Frage Nr. 27 in der Befragung der Kursleiterin, Dossier X.__ S. 174). 

Darüber hinaus aber ist das Ausmass der Anwendung von physischer und psychischer 

Gewalt insbesondere im Bereich des ehelichen Sexuallebens umstritten.

Die von der Beschwerdeführerin eingereichten Beweismittel – namentlich der Bericht 

der Opferhilfe vom 20. August 2014, bei welcher die Beschwerdeführerin seit 21. März 

2014 Beratung in Anspruch nahm (Dossier X.__ S. 61 f.), die Bestätigung des 

Frauenhauses St. Gallen vom 30. Juli 2014, wo sich die Beschwerdeführerin (nach 

einem Aufenthalt im Frauenhaus Winterthur vom 1. bis 4. April 2014) vom 4. bis 

31. (sic!) April 2014 aufgehalten hatte (Dossier X.__ S. 63), das ärztliche Attest der 

Psychiaterin Dr. med. C.__ vom 24. Juli 2014, welche die Beschwerdeführerin im Mai 

2014 aufgesucht hatte (Dossier X.__ S. 58) und der ärztliche Bericht der die 

Beschwerdeführerin in der Folge behandelnden Psychiaterin Dr. med. D.__ vom 

4. August 2014 (Dossier X.__ S. 55 ff.) – geben in erster Linie die Vorwürfe wieder, 

welche die Beschwerdeführerin gegenüber ihrem Ehemann erhoben hatte und wie sie 

sich auch aus ihren Antworten in den eingehenden Befragungen im Strafverfahren 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/22

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ergeben, welches gegenüber dem Ehemann wegen einfacher Körperverletzung, 

Tätlichkeiten, Freiheitsberaubung, mehrfacher sexueller Nötigung sowie 

Vergewaltigung angehoben und am 20. Januar 2016 eingestellt worden war (Dossier 

X.__ S. 79 ff., insbesondere S. 81-114, 201-219).

Wegen der – im Vergleich zum strafrechtlichen Verfahren – geringeren Anforderungen 

an das Beweismass im ausländerrechtlichen Verfahren kann zwar allein aus der 

Einstellung des Strafverfahrens gegenüber dem Ehemann noch nicht geschlossen 

werden, die von der Beschwerdeführerin erhobenen Vorwürfe seien nicht ausreichend 

glaubhaft dargetan. Zweifel daran, dass die Gewaltausübung des Ehemanns 

gegenüber der Beschwerdeführerin in der Ehe die im Zusammenhang mit der Erteilung 

einer nachehelichen Härtefallbewilligung gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG [erforderliche 

Intensität] erreicht hat, wecken die uneinheitlichen Darstellungen des Zusammenlebens 

in der – kurzen – Zeit vor und nach der Heirat am 1. Juli 2013. Insbesondere die Inhalte 

der Unterhaltung zwischen den Eheleuten in der Videoaufzeichnung vom September 

2013 und in den Textnachrichten vom 6. Januar 2014 (Dossier X.__, S. 222 f.) weisen 

darauf hin, dass jedenfalls am Anfang der Schwierigkeiten in der Beziehung eine 

Zurückweisung des Werbens der Beschwerdeführerin durch den Ehemann stand. 

Diese Darstellung ist vereinbar mit den Ausführungen, welche die Beschwerdeführerin 

im Deutschkurs zum intimen Eheleben machte (Antwort auf Frage 35 in der Befragung 

der Kursleiterin vom 29. April 2015, Dossier X.__ S. 175). Dass sich die Absicht des 

Ehemanns, die Verbindung mit der Beschwerdeführerin entgegen deren Willen 

aufzulösen, in der Ausübung von Gewalt niederschlug, ist zwar nicht ausgeschlossen. 

Allerdings wecken die Äusserungen der Beschwerdeführerin bei der ersten 

Psychiaterin, die sie im März 2014 aufsuchte, wohl Zweifel am Wahrheitsgehalt, zumal 

diese festhielt, der Ehemann tue ihr leid (vgl. Antwort auf Frage 75 der Befragung vom 

29. April 2015, Dossier X.__ S. 193). Die zweite Psychiaterin, bei welcher die 

Beschwerdeführerin seit 7. Juli 2014 in Behandlung war, diagnostizierte eine 

posttraumatische Belastungsstörung (Dossier X.__ S. 55), verweigerte jedoch im 

Strafverfahren gegen den Ehemann der Beschwerdeführerin eine Zeugenaussage und 

führte aus, sie habe im Brief vom 4. August 2018 lediglich die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin zusammengefasst (Dossier X.__ S. 134). Eine persönliche 

Einschätzung über den Wahrheitsgehalt der Aussagen gab sie nicht ab. Die 

Wahrnehmungen der Kursleiterin und einer Teilnehmerin am Deutschkurs, den die 

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Beschwerdeführerin besuchte, sind uneinheitlich. Während die Kursleiterin angab, sie 

habe bei der Beschwerdeführerin blaue Flecken festgestellt (Antworten auf Fragen 23, 

29, 30, 32 und 33 in der Befragung vom 29. April 2015, Dossier X.__ S. 173-175), hat 

die Kursteilnehmerin keine entsprechenden Feststellungen gemacht (Antworten auf 

Fragen 24, 28 und 32 in der Befragung vom 28. April 2015, Dossier X.__ S. 155 f.). Eine 

mögliche Erklärung dafür, dass die Ausführungen der Beschwerdeführerin im Lauf der 

Strafuntersuchung gegen ihren Ehemann konkreter wurden, kann zwar das 

Überwinden innerer Barrieren bei der Befragung zum ehelichen Intimleben sein. In 

einem gewissen Widerspruch dazu steht allerdings die Feststellung, dass die 

Beschwerdeführerin sich entsprechend der Darstellung der Kursleiterin bereits am 

Anfang des Deutschkurses dazu im Kreis der Kursteilnehmerinnen doch relativ 

freimütig geäussert hatte (Antwort auf Frage 35 in der Befragung vom 29. April 2015, 

Dossier X.__ S. 175).

4.5. Zusammenfassend findet die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte 

physische und psychische Gewalt in der Ehe keine ausreichend glaubhaften nach 

aussen erkennbaren eindeutigen Indizien in den Akten dafür, dass sie das für die 

Annahme eines nachehelichen Härtefalls im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 

AIG erforderliche Ausmass erreicht hat. Ergänzend kann auf die überzeugende 

Begründung des vorinstanzlichen Entscheides verwiesen werden (E. 4 des 

angefochtenen Entscheides).

5.

5.1. Nebst der ehelichen Gewalt stellt auch die starke Gefährdung der sozialen 

Wiedereingliederung im Herkunftsland für sich allein einen wichtigen persönlichen 

Grund im Sinne von Art. 50 Abs. 2 AIG und Art. 77 Abs. 2 VZAE dar. Bei der starken 

Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung ist etwa an geschiedene Frauen zu 

denken, welche in ein patriarchalisches Gesellschaftssystem zurückkehren und dort 

wegen ihres Status als Geschiedene mit Diskriminierungen oder Ächtungen rechnen 

müssten (BGE 137 II 345 E. 3.2.2).

5.2. Die Vorinstanz ist der Meinung, dass die erforderliche starke Gefährdung der 

Wiedereingliederung im Herkunftsland nicht dargetan sei. Es sei nicht ohne weiteres 

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ersichtlich, weshalb der Vater die Beschwerdeführerin auch nach der zweiten Trennung 

nicht aufnehmen würde, da er dies bei der ersten Trennung problemlos gemacht habe. 

Im Übrigen könne sich die Beschwerdeführerin als längst Erwachsene an einem 

anderen Ort, insbesondere in einer anderen Stadt, niederlassen.

5.3. Die Beschwerdeführerin rügt, dass die Ausführungen der Vorinstanz reine 

Mutmassungen und deshalb aktenwidrig und willkürlich seien. Auch spielten die 

Motive, weshalb der Vater die Beschwerdeführerin verstossen habe, keine Rolle. 

Entscheidend sei einzig, dass er dies gemacht habe. Entgegen der vorinstanzlichen 

Meinung hätte eine allfällige Rückkehr in den Kosovo erhebliche Konsequenzen für das 

Privat- und Familienleben der Beschwerdeführerin, da ihre Familie überhaupt nicht 

hinter ihr stehe und ihr Vater geäussert habe, dass sie als Lebende bei der Familie 

nichts mehr verloren habe. Auch habe die Beschwerdeführerin der Deutschlehrerin und 

einer Mitschülerin erzählt, dass sie weiter mit dem Ehemann zusammenleben wolle, da 

eine zweite Trennung in der kosovarischen Kultur schwierig sei. Auch der Ehemann der 

Beschwerdeführerin habe gesagt, dass die Beschwerdeführerin nicht lebendig in den 

Kosovo zurückkehren könne. Zudem würde das Schreiben des Vorsitzenden eines 

Ortsteils von A.__ (Kosovo) bestätigen, dass die Rückkehr der Beschwerdeführerin in 

die Familie unerwünscht sei. Die Beschwerdeführerin rügt weiterhin, dass sie, entgegen 

der Ansicht der Vorinstanz, bei einer Rückkehr in den Kosovo nicht auf ein tragfähiges 

Beziehungsnetz zurückgreifen könne, sondern auf sich allein gestellt wäre. Sie würde 

weder über eine ausreichende wirtschaftliche Lebensgrundlage noch über ein soziales, 

verwandtschaftliches Netz verfügen und ein Wohnsitz in der Stadt vermöge auch nichts 

daran zu ändern. Bei einer allfälligen Rückkehr in den Kosovo könne auch die Gefahr 

physischer Übergriffe seitens ihrer Familie nicht ausgeschlossen werden. Auch müsse 

gemäss ärztlichem Bericht von Dr. med. D.__ bei einer Rückschaffung mit einer 

weiteren Verschlechterung des psychischen Zustandes der Beschwerdeführerin bis hin 

zur Suizidalität gerechnet werden.

5.4. Die Beschwerdeführerin führt im Wesentlichen aus, dass sie bei einer Rückkehr in 

den Kosovo nicht auf ein tragfähiges Beziehungsnetz zurückgreifen könne, was sie vor 

allem auf die mutmassliche Verstossung aus der Familie zurückführt. So verweist sie 

denn auch wiederholt auf die Aussagen des Vaters, der ihr und Dritten gegenüber 

geäussert haben soll, dass sie als erneut geschiedene Frau nur tot in den Kosovo 

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zurückkehren dürfe. Dabei ist anzumerken, dass das Verständnis des Begriffs "tot" zu 

variieren scheint. So ist die Rede von "schwierig in der kosovarischen Kultur" über 

"ganz schlimm im Kosovo" – bezogen auf das Leben im Kosovo als zweifach 

geschiedene Frau – bis hin zu Rückkehr "nur im Leichensack". Damit macht die 

Beschwerdeführerin für den Fall einer Rückkehr in ihre Heimat jedenfalls eine 

ernsthafte, drohende Gefährdung ihrer physischen und psychischen Integrität geltend.

Die Beschwerdeführerin stützt ihr Vorbringen im Wesentlichen auf eine 

"Bescheinigung" des Vorsitzenden des Ortsteils von A.__, in welchem die Eltern der 

Beschwerdeführerin offenbar leben und die am 22. Juni 2016 angeblich nach einem 

von der Beschwerdeführerin veranlassten erfolglosen Versöhnungsversuch verfasst 

wurde. Nach den darin wiedergegebenen Aussagen des Vaters sei die 

Beschwerdeführerin "vom Familienstamm verbannt" worden und dürfe "in ihr 

Geburtshaus nicht mehr zurückkehren". Die familiäre Versöhnung sei unmöglich und 

die Rückkehr der Beschwerdeführerin in ihre Familie nicht erwünscht. Sie hätte mit 

ausserordentlichen Schwierigkeiten zum Überleben zu kämpfen, zumal sie anfänglich 

nicht einmal eine Unterkunft hätte (act. 7/1 Beilage 2). Die in dieser "Bescheinigung" 

ebenfalls wiedergegebenen Gründe für die Verstossung – die Beschwerdeführerin sei 

die Ehe ohne Zustimmung und Respekt ihrer Eltern eingegangen und habe sich 

ausserhalb der albanischen Riten und Bräuche verhalten – stehen im Widerspruch zu 

den früheren übereinstimmenden Angaben der Eheleute, wonach die Ehe von den 

Familien arrangiert wurde. Die Beschwerdeführerin selbst hat offenbar gegenüber der 

ersten Psychiaterin, welche sie im Mai 2014 aufgesucht hatte, ausgeführt, es habe sich 

um eine "arrangierte" Ehe gehalten (Antwort auf Frage 18 in der Befragung vom 

29. April 2015, Dossier X.__ S. 185 f.). Unter diesen Umständen durfte die Vorinstanz 

die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte starke Gefährdung ihrer sozialen 

Wiedereingliederung im Herkunftsland als nicht ausreichend glaubhaft dargetan 

beurteilen. Die Beschwerdeführerin relativiert das Gewicht der Bescheinigung und 

damit deren Glaubwürdigkeit schliesslich selbst, wenn sie einräumt, dem Vorsitzenden 

des Ortsteils seien "unter Umständen nicht alle Einzelheiten der Eheschliessung 

bekannt" gewesen und er sei "möglicherweise nicht wahrheitsgemäss über die 

Eheschliessung informiert" worden. Dafür, dass das Gewicht der heimatlichen Tradition 

und Bräuche in der Familie der Beschwerdeführerin nicht das in der Beschwerde 

dargestellte Ausmass erreicht, sprechen die von der Beschwerdeführerin dargestellten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/22

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Umstände der Auflösung ihrer ersten, einzig nach Brauch geschlossenen Ehe. Danach 

trennte sie sich von ihrem ersten Ehemann, nachdem sich die Eheleute "auseinander 

gelebt" hatten, und die Beschwerdeführerin kehrte zu ihrer Familie zurück (vgl. Antwort 

zu den Fragen Nrn. 14-18 in der Befragung vom 14. Januar 2015, Dossier X.__ S. 92 f.). 

Ergänzend kann auf den vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden (E. 5 des 

angefochtenen Entscheides).

6.

6.1. Schliesslich ist zu prüfen, ob die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung der 

Beschwerdeführerin verhältnismässig ist (Art. 5 Abs. 2 BV; Art. 96 Abs. 1 AIG). Die 

Vorinstanz hält diesbezüglich fest, dass ein öffentliches Interesse daran bestehe, dass 

Ausländerinnen und Ausländer, bei denen die familiären Voraussetzungen, die für die 

Erteilung des Aufenthaltsrechts massgebend waren und nach kurzer Zeit wegfallen, die 

Schweiz wieder verlassen. Als zulässiges öffentliches Interesse falle dabei auch das 

Durchsetzen einer restriktiven Einwanderungspolitik in Betracht. Sie führt weiter aus, 

der Beschwerdeführerin sei die Rückkehr ins Heimatland zumutbar. Auch könnten die 

besseren wirtschaftlichen Verhältnisse in der Schweiz nicht für die Abwägung 

entscheidend sein. Letztlich spreche die versuchte Täuschung der Behörden während 

des Rekursverfahrens trotz Einstellung des Strafverfahrens gegen eine gute Integration. 

Die Beschwerdeführerin macht dagegen geltend, eine allfällige Rückkehr in den 

Kosovo hätte erhebliche Konsequenzen für ihr Privat- und Familienleben. Die kosovo-

albanische Gesellschaft sehe keinen Platz vor für geschiedene Frauen, wenn sie von 

ihrer Herkunftsfamilie nicht unterstützt werden, weil sie beispielsweise gegen die 

Tradition verstiessen. Aus den aufgeführten Gründen erhelle, dass die 

Beschwerdeführerin im Falle einer Rückkehr in den Kosovo nicht auf ein tragfähiges 

Beziehungsnetz zurückgreifen könnte, sondern auf sich allein gestellt wäre. Es sei 

davon auszugehen, dass ihr die Integration in die Gesellschaft und die Erzielung eines 

existenzsichernden Einkommens nicht gelingen würde und deshalb die Rückkehr in 

den Kosovo unzumutbar wäre.

6.2. Vorliegend kann weder aus der Ehe (Art. 42 Abs. 1 AIG) noch aus einem 

nachehelichen Härtefall (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG) ein Anspruch auf Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung abgeleitet werden. Besteht darauf kein Anspruch, so bedarf die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/22

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Frage nach der Wegweisung beziehungsweise nach der erneuten Bewilligungserteilung 

eines behördlichen Ermessensentscheids (P. Bolzli, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli/

Hruschka, Kommentar Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, N 4 zu Art. 33 AuG; vgl. Art. 96 

AIG). Das Verwaltungsgericht greift nicht in die Ermessensausübung der Vorinstanzen 

ein, wenn diese nicht mit einem Rechtsfehler behaftet ist (Art. 61 Abs. 1 VRP; Cavelti/

Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 739 ff.). Die 

Vorinstanz hat das öffentliche Interesse an einer restriktiven Migrationspolitik höher 

gewichtet, als die privaten Interessen der erst seit kurzer Zeit hier lebenden 

Beschwerdeführerin am weiteren Verbleib in der Schweiz. Bei Ausländerinnen und 

Ausländern, bei welchen nach so kurzem Aufenthalt in der Schweiz die Bedingungen 

für die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung wegfallen, besteht ein öffentliches 

Interesse, dass sie die Schweiz wieder verlassen (VerwGE B 2012/105 vom 13. 

November 2012 E. 7, www.gerichte.sg.ch). Weiter hat die Vorinstanz zu Recht darauf 

hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin den grössten und prägendsten Teil ihres 

Lebens im Heimatland verbracht hat und erst im Alter von fast 28 Jahren in die 

Schweiz eingereist ist. Damit ist die Beschwerdeführerin mit den dortigen 

Lebensumständen sowie der Sprache im Heimatland nach wie vor bestens vertraut. 

Die Wiedereingliederung wird, wie das Gericht bereits ausgeführt hat, mit einigen 

anfänglichen, jedoch keinen besonderen Schwierigkeiten – jedenfalls nicht mehr als 

jede andere in die Heimat zurückkehrende (geschiedene) Ehefrau aus diesem 

Kulturkreis – verbunden sein. Wie die Vorinstanz zu Recht festhielt, kann das Interesse, 

die besseren wirtschaftlichen Verhältnisse in der Schweiz nutzen zu können, für die 

Abwägung nicht entscheidend sein. Auch wenn die Beschwerdeführerin zwar 

mittlerweile im Erwerbsleben einigermassen integriert ist (vgl. act. 2/2 und 2/3), lässt 

dies die vorinstanzliche Verhältnismässigkeitsprüfung nicht als rechtsfehlerhaft 

erscheinen. Des Weiteren kann die Einstellungsverfügung vom 7. April 2017 (act. 7/6) 

nicht unberücksichtigt bleiben. Wie die Vorinstanz bereits ausführte, spricht die 

versuchte Täuschung der Behörden mittels Versuch der Vermittlung einer Scheinehe 

gegen eine gute Integration. Zusammenfassend erweist sich der angefochtene 

Entscheid der Vorinstanz als recht- und verhältnismässig. Die Beschwerde ist folglich 

abzuweisen.

7.

7.1. (…)

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/22

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Die Beschwerdeführerin ersuchte um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwalt lic. iur. Torsten Kahlhöfer, 8004 Zürich (act. 

1, S. 2). Der Abteilungspräsident ist zur Beurteilung von Gesuchen über die 

unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung zuständig (Art. 6 Abs. 2 des 

Reglements über die Organisation und den Geschäftsgang des Verwaltungsgerichtes, 

sGS 941.22). Gemäss Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 117 ZPO wird diese 

gewährt, wenn die Gesuchstellerin nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und das 

von ihr angestrebte Verfahren nicht aussichtslos erscheint. Als bedürftig gilt, wer die 

Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne die Mittel anzugreifen, derer 

er zur Deckung des notwendigen Lebensunterhalts für sich und seine Familie bedarf. 

Die prozessuale Bedürftigkeit beurteilt sich nach der gesamten finanziellen Situation 

des Rechtsuchenden im Zeitpunkt des Entscheids. Nebst den Einkünften ist auch die 

Vermögenssituation einzubeziehen (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 853). Aussichtslos sind 

nach der Rechtsprechung solche Begehren, bei denen die Gewinnaussichten 

beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren. Dagegen gilt ein Begehren nicht als 

aussichtslos, wenn sich die Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die 

Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine 

Partei, die selber über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu 

einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene 

Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen, weil er sie nichts 

kostet (statt vieler: BGE 129 I 129 E. 2.2 ff.).

Dem Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben. 

Ihr Begehren erschien angesichts ihrer geltend gemachten Gründe nicht als 

aussichtslos. Ausserdem ist sie aufgrund der Akten offensichtlich prozedural bedürftig. 

Die amtlichen Kosten gehen infolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

zulasten des Staates (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art 122 Abs. 1 Ingress 

sowie lit. b ZPO). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

7.2. Vor Verwaltungsgericht wird die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch 

Rechtsanwalt Torsten Kahlhöfer gewährt (Art. 99 Abs. 1 VRP). Anwendbar ist somit die 

staatliche Honorarordnung (siehe Art. 30 lit. b Ziff. 2 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, 

AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung wird das Honorar um einen Fünftel 

herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/22

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Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal CHF 1'000 bis CHF 12'000 (siehe Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung; sGS 963.75, HonO). Innerhalb des für eine Pauschale 

gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, 

namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und 

den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (vgl. Art. 19 HonO). Der 

Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Ein Pauschalhonorar von CHF 2'500, 

das um einen Fünftel auf CHF 2'000 zu kürzen ist, erscheint angemessen. Hinzu 

kommen pauschale Barauslagen von CHF 100 (vier Prozent von CHF 2'500, Art. 

28  HonO) sowie 7,7 Prozent Mehrwertsteuer (Art. 29 HonO). Diese Entschädigung 

gilt auch im Verhältnis zwischen dem Rechtsvertreter und der Beschwerdeführerin (Art. 

11  HonO).

7.3. Die Beschwerdeführerin ist zur Nachzahlung beziehungsweise Rückzahlung der 

Kosten aus unentgeltlicher Rechtspflege an den Staat verpflichtet, sobald sie dazu in 

der Lage ist (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 123 ZPO.)

 

Demnach erkennt der Abteilungspräsident zu Recht:

Dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung im 

Beschwerdeverfahren wird entsprochen und Rechtsanwalt Torsten Kahlhöfer, Zürich, 

zum Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin bestellt.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 werden der 

Beschwerdeführerin auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 2'000 

zuzüglich CHF 100 Barauslagen und 7,7 Prozent Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident                        Der a.o. Gerichtsschreiber

Eugster                                                  M. Scherrer

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 08.07.2019
	Ausländerrecht, Art. 50 Abs. 1 und 2 AIG. Die Ehe zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem Ehegatten wurde vor Ablauf von drei Jahren aufgelöst. Über einen eigenständigen Anspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verfügt die Beschwerdeführerin nur dann, wenn "wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen". Wichtige Gründe sind namentlich die Oppression durch den Ehepartner bzw. die Intensität derselben und die stark gefährdete Möglichkeit zur sozialen Widereingliederung im Herkunftsland. Die Beschwerdeführerin kann nicht ausreichend darlegen, dass wichtige Gründe vorliegen, die einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Weder hat die Beschwerdeführerin die (intensive) Oppression durch den Ehegatten glaubhaft dargelegt, noch, dass ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet wäre. Die Aufenthaltsbewilligung ist nicht zu verlängern (Verwaltungsgericht, B 2019/7). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 14. September 2020 abgewiesen (Verfahren 2C_770/2019).

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