# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6ebbbf96-8839-5c8b-af93-cf275ad4fe85
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.03.2022 EL 2021/11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2021-11_2022-03-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2021/11

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 20.07.2022

Entscheiddatum: 01.03.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 01.03.2022
Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Ausschluss der 
Erlassmöglichkeit, wenn die Rückforderung aus einer Nachzahlung von 
Leistungen (vorliegend Familienzulagen) resultiert, da das Erlassgesuch auf 
das Behalten einer Überentschädigung abzielt. Verneinung des guten 
Glaubens betreffend eine laufende Auszahlung von Familienzulagen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. März 
2022, EL 2021/11).

Entscheid vom 1. März 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

EL 2021/11

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch B.___,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Erlass der Rückforderung (EL zur IV-Kinderrente des Vaters, C.___)

Sachverhalt

A.  

A.___, geboren 20__, und D.___, geboren 20__, wurden im Februar/März 2018 

(Posteingang: 5. März 2018) durch ihre Mutter B.___ bei der EL-Durchführungsstelle 

des Kantons St. Gallen zum Bezug von Ergänzungsleistungen zur IV-Kinderrente des 

Vaters angemeldet (EL-act. 62). Der Vater der Kinder, C.___, wohnte im Kanton 

St. Gallen, die beiden Kinder und deren Mutter wohnten in E.___ im Kanton Zürich. Die 

Eltern der Kinder waren geschieden und hatten das gemeinsame elterliche Sorgerecht 

(EL-act. 52-12). Im März 2018 reichte die Mutter bei der Sozialversicherungsanstalt 

(nachfolgend: SVA) des Kantons Zürich eine Anmeldung zum Bezug von 

Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen) zur IV-Kinderrente des Vaters ein (EL-act. 55). 

Im Anmeldeformular gab sie bei der Frage, ob sie Familienzulagen erhalte, an: "Noch 

nicht, Anmeldung läuft". Am 26. März 2018 ging dieses Anmeldeformular bei der EL-

Durchführungsstelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: EL-Durchführungsstelle) ein. 

Am 19. Juni 2018 bat die EL-Durchführungsstelle die Mutter, das unvollständig 

ausgefüllte Anmeldeformular vollständig auszufüllen und die entsprechenden 

Unterlagen beizulegen (EL-act. 54). Die Abteilung Soziales der Gemeinde E.___ stellte 

am 18. Juni 2018 ein Gesuch um Drittauszahlung von Ergänzungsleistungen zwecks 

Verrechnung mit den von der Gemeinde erbrachten Sozialhilfeleistungen (EL-act. 53). 

Das ergänzte Anmeldeformular ging am 26. Juni 2018 bei der EL-Durchführungsstelle 

ein (EL-act. 52). Dieses enthielt – im Unterschied zum Anmeldeformular der SVA des 

Kantons Zürich – keine Frage, die explizit die Ausrichtung von Familienzulagen betraf. 

A.a. 

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Die Gemeinde E.___ stellte am 25. Juli 2018 ein Drittauszahlungsgesuch im Betrage 

von Fr. 2'586.-- (EL-act. 49-2).

Mit einer Verfügung vom 24. August 2018 sprach die EL-Durchführungsstelle 

rückwirkend ab 1. März 2018 Ergänzungsleistungen von Fr. 431.-- monatlich zu (EL-

act. 41). Sie bezeichnete A.___ als anspruchsberechtigte Person. In der 

Anspruchsberechnung berücksichtigte sie aber beide Kinder. Die 

Ergänzungsleistungen wurden der Mutter ausbezahlt. Die Nachzahlung für den 

Zeitraum ab 1. März 2018 bis 31. August 2018 im Umfang von Fr. 2'586.-- wurde mit 

der Begründung, die Gemeinde E.___ habe Vorschussleistungen erbracht, der 

Gemeinde E.___ ausbezahlt.

A.b. 

Im Sommer 2020 fand eine interne Überprüfung des Anspruchs auf 

Ergänzungsleistungen infolge einer Änderung des Bundesgesetzes über die 

Familienzulagen und Finanzhilfen an Familienorganisationen per 1. August 2020 statt 

(undatiert, EL-act. 34). Dabei stellte die EL-Durchführungsstelle fest, dass die Mutter 

seit dem 1. Januar 2017 Kinderzulagen für A.___ von Fr. 200.-- und für D.___ von 

Fr. 250.-- monatlich bezog, die von der SVA des Kantons Zürich ausgerichtet wurden. 

Die EL-Durchführungsstelle setzte die Ergänzungsleistungen unter Berücksichtigung 

dieser Kinderzulagen ab dem Anspruchsbeginn am 1. März 2018 neu fest (vgl. die 

Berechnungsblätter, EL-act. 25 ff.). Die entsprechende Verfügung erging am 21. Juli 

2020 (EL-act. 23). Die EL-Durchführungsstelle forderte unrechtmässig bezogene 

Ergänzungsleistungen von insgesamt Fr. 12'078.-- zurück. Als anspruchsberechtigte 

Person bezeichnete sie A.___. Einen Anteil von Fr. 2'184.-- für die im Zeitraum ab 

1. März 2018 bis 31. August 2018 ausgerichteten Ergänzungsleistungen forderte sie 

von der Gemeinde E.___ zurück. Der Restbetrag der Rückforderung betrug damit 

Fr. 9'894.--. Zur Begründung gab die EL-Durchführungsstelle an, im Rahmen einer 

internen Überprüfung habe sie festgestellt, dass die Familienzulagen, welche die Mutter 

vom Kanton Zürich für A.___ und D.___ erhalten habe, bei der Anmeldung zum Bezug 

von Ergänzungsleistungen nicht deklariert und deshalb in der Berechnung nicht 

berücksichtigt worden seien. Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. d des Bundesgesetzes über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG, 

SR 831.30) seien wiederkehrende Leistungen als Einnahmen anzurechnen. Die 

Berechnung der Ergänzungsleistungen habe deshalb ab dem Anspruchsbeginn 

A.c. 

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korrigiert werden müssen. Für den Zeitraum ab 1. März 2018 bis 31. August 2018 sei 

die Gemeinde E.___ rückerstattungspflichtig (vgl. Art. 2 Abs. 1 lit. c der Verordnung 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSV, SR 830.11).

Die Mutter stellte am 12. Oktober 2020 ein Erlassgesuch (EL-act. 21). Sie gab an, 

die SVA des Kantons Zürich habe ihr eine falsche "Ansage" gemacht. Sie habe am 

Telefon dreimal gefragt, ob sie das "Kindergeld" bei der SVA des Kantons St. Gallen 

angeben müsse. Der Herr am Telefon habe gesagt: "Nein, was hat die SVA Zürich mit 

der SVA in St. Gallen zu tun". Sie habe geglaubt, es sei richtig, dass sie das nicht 

angeben müsse.

A.d. 

Mit einer Verfügung vom 15. Oktober 2020 wies die EL-Durchführungsstelle das 

Erlassgesuch ab (EL-act. 20). Zur Begründung gab sie an, bei der Anmeldung zum 

Bezug von Ergänzungsleistungen seien die Familienzulagen nicht als Einnahme 

deklariert worden. Mit der Unterschrift habe die Mutter bestätigt, dass die Angaben auf 

dem Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgetreu seien. Hinzu komme, dass auf 

dem Berechnungsblatt die Einnahmen aus den Kinder-/Familienzulagen mit Fr. 0.-- 

ausgewiesen worden sei. Unter Einhaltung der Kontrollpflicht wäre die fehlerhafte 

Berechnung ohne weiteres erkennbar gewesen. Die zu viel ausgerichteten 

Ergänzungsleistungen seien deshalb nicht gutgläubig empfangen worden. Da für einen 

Erlass die Voraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte kumulativ 

erfüllt sein müssten, erübrige sich die Prüfung, ob die Rückzahlung eine grosse Härte 

bedeuten würde. Sie forderte die Mutter auf, Fr. 9'894.-- zurückzuzahlen.

A.e. 

Am 5. November 2020 teilte eine Mitarbeiterin der Abteilung Soziales der 

Gemeinde E.___ der EL-Durchführungsstelle telefonisch mit (EL-act. 19), dass die 

Kinderzulagen für den Zeitraum ab 1. März 2018 bis 28. Februar 2019 an die Gemeinde 

E.___ ausbezahlt worden seien. Ab dem 1. März 2019 habe die Gemeinde E.___ die 

Kinderzulagen an die Mutter weitergeleitet. Die Gemeinde E.___ werde die 

Rückforderung für den Zeitraum ab 1. September 2018 bis 28. Februar 2019 

begleichen. Am 17. November 2020 stellte die EL-Durchführungsstelle der Gemeinde 

E.___ für den betreffenden Zeitraum eine Rückforderung von Fr. 2'584.-- in Rechnung. 

Die Gemeinde E.___ bezahlte umgehend (EL-act. 17).

A.f. 

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B.  

Die Mutter erhob am 17. November 2020 eine Einsprache gegen die Abweisung 

ihres Erlassgesuches (EL-act. 15). Sie machte geltend, es sei nicht ihr alleiniges 

Verschulden "von der Ergänzungsleistung-Geld". Am 17. Dezember 2020 teilte die EL-

Durchführungsstelle der Mutter mit (EL-act. 9), die Gemeinde E.___ habe die 

Rückforderung für den Zeitraum ab 1. September 2018 bis 28. Februar 2019 im Betrag 

von Fr. 2'584.-- beglichen. Die Restrückforderung belaufe sich damit noch auf 

Fr. 7'310.--.

A.g. 

Mit einem Entscheid vom 4. Februar 2021 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache gegen die Verfügung vom 15. Oktober 2020 ab (EL-act. 6). Die EL-

Durchführungsstelle bezeichnete A.___ als Einsprecherin, die durch ihre Mutter 

vertreten sei. Zur Begründung gab sie an, in der EL-Anmeldung seien die 

Familienzulagen nicht deklariert worden, obwohl die Mutter davon Kenntnis gehabt 

habe. Auch habe die Mutter im Erlassgesuch erklärt, sie habe geglaubt, richtig zu 

handeln, indem sie die Zulagen nicht angegeben habe. Bei der Kontrolle der 

Berechnungsblätter sei die Nichtanrechnung der Familienzulagen einfach zu erkennen 

gewesen (Betrag von Fr. 0.--). In Erfüllung der Meldepflicht hätte A.___ bzw. deren 

Mutter als Vertreterin die Familienzulagen als Einnahme sofort melden müssen. Indem 

sie der Meldepflicht nicht nachgekommen sei, liege eine grobe Nachlässigkeit vor, die 

eine Berufung auf den guten Glauben bezüglich des unrechtmässigen 

Leistungsbezuges ausschliesse. Die Prüfung der grossen Härte der Rückzahlung 

erübrige sich damit. Die Abweisung des Erlassgesuches sei zu Recht erfolgt.

A.h. 

Die Mutter wandte sich mit einem Schreiben vom 4. März 2021 (Postaufgabe: 

5. März 2021) an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (act. G 1). Sie gab 

an, dass sie mit dem Entscheid der SVA des Kantons St. Gallen nicht einverstanden 

sei. Zudem fragte sie, wieso auf dem Einspracheentscheid der Name ihrer Tochter 

stehe. Ihre Tochter A.___ sei __ Jahre alt. Sie reichte den Einspracheentscheid vom 

4. Februar 2021, ein Schreiben der Familienausgleichskasse der SVA des Kantons 

Zürich vom 3. August 2019 sowie ein Schreiben der Abteilung Soziales der Gemeinde 

E.___ vom 15. August 2019 ein. Die Familienausgleichskasse hatte der Mutter am 

3. August 2019 mitgeteilt (act. G 1.4), die Abklärungen hätten ergeben, dass 

B.a. 

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(rückwirkend) ab Januar 2017 Familienzulagen ausgerichtet würden. Am 11. Juni 2018 

habe sie (die Familienausgleichskasse) von der Abteilung Soziales der Gemeinde E.___ 

ein Gesuch um Abtretung der Familienzulagen erhalten. Die laufenden Familienzulagen 

ab September 2019 von Fr. 450.-- würden ihr (der Mutter) monatlich ausbezahlt. Die 

Nachzahlung von Fr. 14'400.-- für die Zeit ab 1. Januar 2017 bis 31. August 2019 

werde der Sozialbehörde überwiesen. Die Abteilung Soziales der Gemeinde E.___ hatte 

die Mutter am 15. August 2019 darüber informiert, dass die Gemeinde von der SVA des 

Kantons Zürich ein Schreiben erhalten habe, wonach rückwirkend ab 1. Januar 2017 

Kinderzulagen ausgerichtet würden. Da die beiden Kinder erst ab 1. Juli 2017 und nur 

bis Ende Februar 2019 durch die Gemeinde E.___, Abteilung Soziales, unterstützt 

worden seien, werde sie ihr die Kinderzulagen von Januar bis Juni 2017 und von März 

bis August 2019 überweisen.

Das Versicherungsgericht bat die Mutter am 11. März 2021 um eine Erklärung (act. 

G 3), ob sie eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 4. Februar 2021 

habe erheben wollen. In einer als "Beschwerde" bezeichneten Eingabe vom 21. März 

2021 gab die Mutter an (act. G 4), sie "beschwerde" sich gegen den Entscheid der SVA 

des Kantons St. Gallen. Sie beantragte sinngemäss die Aufhebung des 

Einspracheentscheids und den Erlass der Rückforderung. Zur Begründung gab sie an, 

sie habe damals von der SVA des Kantons Zürich das "Kindergeld" rückwirkend 

angefordert. Die SVA des Kantons St. Gallen sage, sie habe das "Kindergeld" nicht 

angegeben. Der Grund dafür sei, dass sie damals bei der SVA des Kantons Zürich 

nachgefragt habe, ob sie das "Kindergeld" angeben müsse. Der Herr am Telefon habe 

dies verneint und gesagt, was die SVA St. Gallen mit der SVA Zürich zu tun habe. Sie 

habe drei Mal gefragt. Leider wisse sie den Namen dieses Herrn nicht mehr. Die 

Gemeinde E.___ habe das leider auch nicht "angegeben". Es könne ja nicht sein, dass 

sie allein schuld sei, wenn andere ihr falsche Angaben gemacht hätten. Sie habe sich 

auf das verlassen und mit gutem Gewissen gedacht, dass ihr das Geld zustehe.

B.b. 

Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 

9. April 2021 unter Verweis auf die Erwägungen im Einspracheentscheid die Abweisung 

der Beschwerde (act. G 6).

B.c. 

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Erwägungen

1.

Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 4. Februar 2021 hat die 

Beschwerdegegnerin A.___ als Einsprecherin bezeichnet, die durch ihre Mutter 

vertreten werde. Sie ist also davon ausgegangen, dass A.___, vertreten durch ihre 

Mutter, ein Erlassgesuch gestellt hat. Im Folgenden ist zu prüfen, ob dies formal korrekt 

gewesen ist.

Das Versicherungsgericht gab C.___ am 6. Mai 2021 die Gelegenheit, zur 

Beschwerde Stellung zu nehmen und im Verfahren Parteirechte wahrzunehmen (act. 

G 8). C.___ reagierte nicht. Am 10. Mai 2021 gewährte das Versicherungsgericht A.___ 

(nachfolgend: Beschwerdeführerin), vertreten durch ihre Mutter, die Akteneinsicht (act. 

G 10). Die Mutter reichte keine Stellungnahme ein.

B.d. 

Am 29. November 2021 bat das Versicherungsgericht die Beschwerdegegnerin 

um eine Begründung betreffend eine Korrektur des Betrags der IV-Kinderrente ab 

1. September 2018 bis 31. Dezember 2018 (act. G 12). Die Beschwerdegegnerin teilte 

am 7. Dezember 2021 mit, dass es sich dabei um einen Fehler gehandelt habe. Der 

korrigierte, höhere Betrag entspreche demjenigen des Jahres 2019 und sei 

fälschlicherweise auch in das Berechnungsblatt ab 1. September 2018 bis 

31. Dezember 2018 eingetragen worden (act. G 13).

B.e. 

Eine IV-Kinderrente wird zusätzlich zum Bezug einer Invalidenrente ausgerichtet. 

Anspruch auf eine IV-Kinderrente haben gemäss Art. 35 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) nämlich die Männer und Frauen, denen eine 

Invalidenrente zusteht. Das Kind hat also keinen eigenen Anspruch auf eine IV-

Kinderrente. Wird zu einer IV-Kinderrente eine Ergänzungsleistung ausgerichtet, steht 

diese dem Bezüger der Invalidenrente zu, da dieser grundsätzlich EL-

anspruchsberechtigt ist (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG). Ein Kind, für das eine IV-Kinderrente 

ausgerichtet wird, hat also weder einen eigenen Anspruch auf die IV-Kinderrente noch 

auf eine Ergänzungsleistung. Wohnt das Kind nicht bei dem Elternteil, der eine 

Invalidenrente bezieht, ist eine separate EL-Berechnung vorzunehmen (vgl. Rz 3143.01 

der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. Januar 

2020). Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Ergänzungsleistung rechtlich dem 

Elternteil zusteht, der eine Invalidenrente bezieht.

1.1. 

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Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin die Ergänzungsleistungen A.___ 

zugesprochen (vgl. die Verfügung vom 24. August 2018, EL-act. 41: " A.___ hat 

Anspruch auf folgende Leistungen"). Die Auszahlung der Ergänzungsleistungen ist an 

die Mutter erfolgt. Dies kann nur so interpretiert werden, dass die Beschwerdegegnerin 

A.___ als anspruchsberechtigt qualifiziert und die Ergänzungsleistungen an die Mutter 

als gesetzliche Vertreterin von A.___ ausbezahlt hat. Dies ist rechtswidrig gewesen, da 

der Vater von A.___ eine Invalidenrente bezieht und demzufolge EL-

anspruchsberechtigt ist. Korrekt wäre also gewesen, die Ergänzungsleistungen C.___ 

zuzusprechen und eine Drittauszahlung an die Mutter zu verfügen, da A.___ und D.___ 

bei ihr leben. Mit einer Verfügung vom 21. Juli 2020 hat die Beschwerdegegnerin die 

unrechtmässig bezogenen Ergänzungsleistungen von A.___ bzw. von der Mutter als 

der gesetzlichen Vertreterin zurückgefordert, denn auch in dieser Verfügung hat sie 

A.___ als anspruchsberechtigt bezeichnet (EL-act. 23). Auch diese Verfügung ist 

rechtswidrig gewesen. Fehlerhafte Verfügungen sind grundsätzlich anfechtbar und 

nicht nichtig (statt vieler Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 8. Aufl. 2020, N 1088). Nach der Rechtsprechung ist eine Verfügung 

nichtig, wenn der ihr anhaftende Mangel besonders schwer ist, wenn er offensichtlich 

oder zumindest leicht erkennbar ist und wenn die Rechtssicherheit durch die Annahme 

der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird (BGE 139 II 260, E. 11.2; 129 I 363, 

E. 2.1). Die Zusprache der Ergänzungsleistungen (notabene für A.___ und D.___ 

zusammen) an A.___ statt an ihren Vater stellt keinen Nichtigkeitsgrund dar, da es sich 

dabei weder um einen besonders schweren Mangel handelt noch für die 

Verfügungsadressatin leicht erkennbar gewesen ist. Ebenso wenig ist die 

Rückforderungsverfügung vom 21. Juli 2020 als nichtig zu qualifizieren, denn die 

Rückforderung gegenüber A.___ ist lediglich die Konsequenz aus der Zusprache der 

Ergänzungsleistung an A.___. Da die Verfügung vom 24. August 2018 (und auch die 

Verfügungen vom 20. Dezember 2018 betreffend den EL-Anspruch ab 1. Januar 2019 

und vom 19. Dezember 2019 betreffend den EL-Anspruch ab 1. Januar 2020) sowie die 

Rückforderungsverfügung vom 21. Juli 2020 nicht angefochten worden sind, sind sie 

formell rechtskräftig und damit verbindlich geworden. Rückerstattungspflichtig ist 

damit A.___ geworden. Die Mutter hat am 12. Oktober 2020 um den Erlass der 

Rückforderung ersucht. Da sich die Rückforderung nicht gegen sie richtet, kann sie das 

Erlassgesuch nicht aus eigenem Recht, sondern nur als gesetzliche Vertreterin von 

A.___ gestellt haben. Das lässt darauf schliessen, dass die Mutter die Einsprache 

gegen die den Erlass ablehnende Verfügung vom 15. Oktober 2020 als gesetzliche 

Vertreterin von A.___ erhoben hat. Damit ist A.___ im Einspracheverfahren als 

Einsprecherin aufgetreten; sie ist durch ihre Mutter vertreten worden. Der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 4. Februar 2021 ist damit formal richtig gewesen. Da A.___ 

1.2. 

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2.

Mit der Verfügung vom 24. August 2018 hat die Beschwerdegegnerin rückwirkend ab

1. März 2018 Ergänzungsleistungen von Fr. 431.-- monatlich zugesprochen. Die 

Nachzahlung für März bis und mit August 2018 hat sich also auf Fr. 2'586.-- belaufen. 

Die Beschwerdegegnerin hat in der genannten Verfügung festgehalten, diese 

Nachzahlung gehe direkt an die Gemeinde E.___, da diese auf die zu erwartenden 

Ergänzungsleistungen die Vorschussleistungen erbracht habe. Die 

Beschwerdegegnerin hat dementsprechend eine "Verrechnung" der Nachzahlung mit 

einer Forderung der Gemeinde E.___ angeordnet. Formal korrekt hat die 

Beschwerdegegnerin damit aber nur angeordnet, dass die Nachzahlung von Fr. 

2'586.-- der Gemeinde E.___ (dritt-)ausbezahlt werde. Mit der Verfügung vom 21. Juli 

2020 hat die Beschwerdegegnerin dann die Verfügung vom 24. August 2018 in 

Anwendung von Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererwägungsweise aufgehoben und durch 

die Zusprache einer tieferen Ergänzungsleistung rückwirkend ab 1. März 2018 ersetzt. 

Sie hat ausserdem die Rückforderung der im Sinne von Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG 

unrechtmässig bezogenen Ergänzungsleistungen im Umfang von Fr. 12'078.-- verfügt. 

Mit diesem Teil der Verfügung vom 21. Juli 2020 hat die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführerin zur Rückerstattung von Fr. 9'894.-- und die Gemeinde E.___ zur 

Rückerstattung von Fr. 2'184.-- verpflichtet. Da es sich bei einer Rückforderung nur um 

die vollzugsrechtliche Konsequenz einer rückwirkenden Herabsetzung einer 

Sozialversicherungsleistung handelt, richtet sich der Rückforderungsteil der Verfügung 

vom 21. Juli 2020 nur im Umfang von Fr. 9'894.-- gegen die Beschwerdeführerin, auch 

wenn diese – rein materiellrechtlich betrachtet – im Umfang von Fr. 12'078.-- 

unrechtmässig Ergänzungsleistungen bezogen hat. Die Beschwerdeführerin ist also für 

den Teilbetrag von Fr. 2'184.-- nicht rückerstattungspflichtig, selbst wenn die 

Gemeinde E.___ – rein hypothetisch – diesen Betrag nicht sollte bezahlen können. Das 

Erlassgesuch kann sich also nur auf den auf die Beschwerdeführerin entfallenden Teil 

der gesamten Rückforderung, nämlich auf Fr. 9'894.-- bezogen haben. Nun hat die 

Gemeinde E.___ der Beschwerdegegnerin aber nicht nur ihren Teil der Rückforderung, 

nämlich Fr. 2'184.--, sondern auch noch Fr. 2'584.-- bezahlt. Dieser Betrag hat aber 

durch den Einspracheentscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an 

dessen Aufhebung hat (vgl. Art. 59 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1), ist sie zur Erhebung der Beschwerde an 

das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen legitimiert gewesen. Da die weiteren 

Eintretensvoraussetzungen offenkundig erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 

Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren ist deshalb A.___, die durch ihre Mutter 

(nachfolgend: Vertreterin) vertreten wird.

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nicht aus einer Drittauszahlung von Ergänzungsleistungen an die Gemeinde E.___ 

resultiert. Vielmehr hatte die SVA des Kantons Zürich der Gemeinde E.___ die 

Kinderzulagen für die Beschwerdeführerin und deren Schwester drittausbezahlt. Aus 

welchem Grund die Gemeinde E.___ der Beschwerdegegnerin die Fr. 2'584.-- bezahlt 

hat, ist für das Gericht nicht nachvollziehbar. Die Gemeinde E.___ hat damit jedenfalls 

keine eigene Rückerstattungspflicht erfüllt; die Rückforderung hat sich in diesem 

(Teil-)Betrag nur gegen die Beschwerdeführerin gerichtet. Daran vermag das Schreiben 

der Beschwerdegegnerin vom 17. Dezember 2020 nichts zu ändern, denn dabei 

handelt es sich nur um eine Abrechnung, nicht um eine Korrektur der 

Rückforderungsverfügung vom 21. Juli 2020 gestützt auf Art. 53 Abs. 1 oder 2 ATSG. 

Da die Beschwerdeführerin im Betrag von Fr. 9'894.-- rückerstattungspflichtig ist, ist 

das Erlassgesuch unabhängig von den Beweggründen der Gemeinde E.___ zur 

Bezahlung der Fr. 2'584.-- im Umfang dieses Betrags nicht gegenstandslos geworden. 

Im Beschwerdeverfahren ist somit zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin die 

Rückerstattung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen im Umfang von Fr. 

9'894.-- zu erlassen ist.

3.

Unrechtmässig bezogene Leistungen, das heisst Leistungen, auf die nach der 

massgebenden materiellen Rechtslage an sich kein Anspruch bestanden hat und die 

sich – in aller Regel nach einer Korrektur einer früheren Verfügung – nicht auf eine 

verfügungsmässige Grundlage stützen können, sind gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

ATSG zurückzuerstatten. Zielt die (vorgängige) Korrektur einer früheren formell 

rechtskräftigen Verfügung mittels einer (rückwirkenden) Revision im Sinne von Art. 17 

ATSG, einer sogenannt prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG oder einer 

Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG auf eine Herstellung eines der materiellen 

Sach- und Rechtslage entsprechenden verfügungsmässigen Zustandes ab, bezweckt 

die Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Leistungen die Herstellung eines 

wirtschaftlich rechtmässigen Zustandes. Der betroffenen Person sollen nach der 

Rückerstattung der unrechtmässig bezogenen Leistungen "nur" jene Leistungen 

verbleiben, auf die sie angesichts der massgebenden Sach- und Rechtslage einen 

Anspruch gehabt hat. Dadurch wird dem Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 der 

Bundesverfassung, BV, SR 101) und dem Gleichbehandlungsgebot (Art. 8 Abs. 1 BV) 

zum Durchbruch verholfen. Die in Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG vorgesehene Möglichkeit 

des Erlasses einer Rückforderung hebelt die für das Sozialversicherungsrecht 

elementare Verwirklichung des Legalitätsprinzips und des Gleichbehandlungsgebotes 

im Einzelfall aus, denn der Erlass hat zur Folge, dass die betroffene Person nicht "nur" 

jene Leistungen, auf die jede andere Person in derselben Lage von Gesetzes wegen 

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einen Anspruch gehabt hätte, sondern darüber hinaus auch noch die unrechtmässig 

bezogenen Leistungen behalten kann. Diese Durchbrechung des Grundsatzes, wonach 

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten sind, lässt sich nur mit dem 

Schutz eines berechtigten Vertrauens der leistungsbeziehenden Person in die 

(vermeintliche) Rechtmässigkeit der bezogenen Leistungen rechtfertigen. Ein solches 

berechtigtes Vertrauen liegt nach dem Wortlaut von Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG vor, 

wenn die versicherte Person die unrechtmässig bezogenen Leistungen gutgläubig 

entgegen genommen hat, das heisst wenn sie effektiv nicht um die Unrechtmässigkeit 

der Leistungen gewusst hat und wenn sie bei Aufwendung der gebotenen Sorgfalt 

auch nicht um die Unrechtmässigkeit der Leistungen hätte wissen müssen. Da 

angesichts der grossen Bedeutung der grundsätzlichen Rückerstattungspflicht für das 

Sozialversicherungsrecht bei der Prüfung der Erlassvoraussetzungen ein strenger 

Massstab anzulegen ist, scheidet ein Erlass einer Rückforderung aber – über den allzu 

engen Wortlaut des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG hinausgehend – auch aus, wenn die 

versicherte Person den unrechtmässigen Leistungsbezug durch eine grobe 

Sorgfaltspflichtverletzung, namentlich durch eine grobe Verletzung der Auskunfts- oder 

Meldepflicht oder durch eine grobe Verletzung der gesetzlich nicht geregelten 

sogenannten Kontroll- und Hinweispflicht, mitverursacht hat. Die erforderliche Sorgfalt 

beurteilt sich dabei nach einem objektiven Massstab, wobei aber das der versicherten 

Person in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, 

Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 

218, E. 4, m.w.H.).

4.  

Bei der Prüfung, ob eine Rückforderung zu erlassen ist, ist relevant, welcher Grund 

zur Rückforderung geführt hat, denn erst wenn der Grund für die Korrektur eines 

Berechnungselementes bekannt ist, kann geprüft werden, ob die versicherte Person 

diesbezüglich gutgläubig gewesen ist. Ein Vergleich der Berechnungsblätter zur 

Korrekturverfügung vom 21. Juli 2020 (EL-act. 25-36) mit jenen zu den ursprünglichen, 

korrigierten Verfügungen (EL-act. 36, 39, 42) zeigt, dass die Korrektur die Positionen 

Familienzulagen und IV-Kinderrenten betroffen haben: Die Beschwerdegegnerin hat ab 

1. September 2018 Familienzulagen von Fr. 5'400.-- statt Fr. 0.-- und ab 1. September 

2018 bis 31. Dezember 2018 IV-Kinderrenten von Fr. 20'760.-- statt Fr. 20'568.-- als 

anrechenbare Einnahmen berücksichtigt.

4.1. 

Beim korrigierten, höheren Betrag der IV-Kinderrenten ist die Ursache ein Fehler 

der Beschwerdegegnerin gewesen, da sie versehentlich den Betrag von Fr. 20'760.--, 

der demjenigen des Jahres 2019 entsprochen hat, in das Berechnungsblatt betreffend 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/16

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den EL-Anspruch ab 1. September 2018 bis 31. Dezember 2018 eingetragen hat (act. 

G 13). Dieser Fehler hat jedoch keinen Einfluss auf den Betrag der Rückforderung 

gehabt, denn obwohl der Ausgabenüberschuss um Fr. 192.-- (Differenz zwischen 

Fr. 20'760.-- und Fr. 20'568.--) von Fr. 2'020.-- auf Fr. 2'212.-- zu korrigieren ist, hat 

die Beschwerdeführerin nach wie vor lediglich einen Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen in der Höhe der sogenannten Minimalgarantie (Pauschalbetrag 

für die obligatorische Krankenpflegeversicherung) gehabt, die vorliegend Fr. 2'448.-- 

betragen hat (vgl. das Berechnungsblatt, EL-act. 25). Die Korrektur des Betrags der IV-

Kinderrenten hat sich daher auf den Betrag der Rückforderung nicht ausgewirkt und ist 

deshalb für den Erlass der Rückforderung nicht relevant.

Bei der Ausrichtung der Familienzulagen hat es sich teilweise um eine 

Nachzahlung gehandelt, denn die Familienausgleichskasse der SVA des Kantons 

Zürich hat der Vertreterin der Beschwerdeführerin am 3. August 2019 mitgeteilt, dass 

rückwirkend ab 1. Januar 2017 Familienzulagen ausgerichtet würden, dass die 

laufenden Familienzulagen ab September 2019 ihr ausbezahlt würden und dass die 

Nachzahlung betreffend die Zeit ab 1. Januar 2017 bis 31. August 2019 aufgrund eines 

Gesuches um Abtretung der Sozialbehörde E.___ überwiesen werde. Die 

Beschwerdeführerin respektive ihre Vertreterin haben die Nachzahlung der 

Familienzulagen, deren rückwirkende Berücksichtigung als anrechenbare Einnahme 

und damit den Bezug von zu hohen Ergänzungsleistungen nicht voraussehen können, 

sodass die Beschwerdeführerin beim Bezug der Ergänzungsleistungen offensichtlich 

gutgläubig gewesen ist. Trotzdem ist die Erlassmöglichkeit nach der Rechtsprechung 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen im vorliegenden Fall 

ausgeschlossen: Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. f und h ELG werden Familienzulagen und 

familienrechtliche Unterhaltsbeiträge als Einnahmen angerechnet. Vorliegend kann 

offenbleiben, ob die Familienzulagen, die der Vertreterin der Beschwerdeführerin 

ausgerichtet worden sind, in der EL-Berechnung für die Beschwerdeführerin (und deren 

Schwester D.___) Familienzulagen oder Unterhaltsbeiträge darstellen, da diese in 

beiden Fällen anrechenbare Einnahmen sind. Das ELG beantwortet die Frage nicht, ob 

eine Nachzahlung von Familienzulagen in der EL-Anspruchsberechnung ab dem 

Zeitpunkt der Ausrichtung der Nachzahlung als (realer) Vermögenszuwachs oder 

rückwirkend ab dem Anspruchsbeginn als – notwendigerweise fiktive – laufende 

Leistung anzurechnen ist. Wäre Ersteres massgebend, würde ein EL-Bezüger, der eine 

Nachzahlung der Familienzulagen erhalten hat, EL-rechtlich bessergestellt als ein EL-

Bezüger, der die Familienzulage ab Anspruchsbeginn laufend ausbezahlt erhalten hat. 

Als Einnahme würde nämlich nur 1/15 des aus dem Nachzahlungsbetrag bestehenden 

Vermögens angerechnet − und zwar nur, soweit es den in Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG 

4.3. 

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festgelegten Vermögensfreibetrag übersteigen würde. Bei der Qualifikation einer 

Nachzahlung von Familienzulagen als Vermögenszuwachs würde also ab dem 

Zeitpunkt der Ausrichtung dieser Nachzahlung lediglich ein allfälliger 

Vermögensverzehr als Einnahme berücksichtigt. Bei einer Qualifikation der 

Nachzahlung von Familienzulagen als bereits in der Vergangenheit, ab dem Zeitpunkt 

der (rückwirkenden) Anspruchsentstehung laufend ausgerichtete anrechenbare 

Leistung werden die Familienzulagen hingegen als vollumfänglich anrechenbare 

Einnahmen berücksichtigt. Eine Qualifikation der Nachzahlung als (realer) 

Vermögenszuwachs würde also zu einer massiven Besserstellung des betreffenden EL-

Bezügers und damit zu einer offensichtlich unzulässigen Ungleichbehandlung mit EL-

Bezügern führen, denen die Familienzulagen laufend angerechnet worden sind. Eine 

solche Ungleichbehandlung von EL-Bezügern, die Familienzulagen erhalten, ist nicht 

zulässig. Der Zeitpunkt der Auszahlung von Familienzulagen bewirkt nämlich keine 

rechtlich relevante Ungleichheit, denn der Anspruch auf Familienzulagen ist für alle 

Berechtigten derselbe; der Zeitpunkt der Auszahlung ist rein zufällig. Um eine 

unzulässige Ungleichbehandlung zu verhindern, muss Art. 11 Abs. 1 ELG dahingehend 

lückenfüllend ergänzt werden, dass Nachzahlungen anrechenbarer laufender 

Einnahmen (rückwirkend) so zu berücksichtigen sind, als wären sie in der 

Vergangenheit, ab dem Zeitpunkt der Entstehung des Anspruchs auf diese Leistungen, 

laufend ausbezahlt worden. Werden die Familienzulagen rückwirkend als (fiktive) 

laufende Einnahmen angerechnet, dient die Rückforderung von Fr. 9'894.-- dem 

Zweck, eine dem Sinn und Zweck der Ergänzungsleistungen zuwiderlaufende, 

unzulässige Überentschädigung ("Doppelentschädigung" des Betrags von vorliegend 

Fr. 450.-- monatlich einmal über die Familienzulagen und einmal über die 

Ergänzungsleistungen) zu vermeiden. Das Erlassgesuch kann in einer solchen Situation 

nur den von Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG offensichtlich nicht abgedeckten und deshalb 

rechtsmissbräuchlichen Zweck verfolgen, eine bereits eingetretene Überentschädigung 

definitiv behalten zu können. Auch wenn – rein formal betrachtet – die 

Erlassvoraussetzung des guten Glaubens erfüllt ist, weil der EL-Bezüger im Zeitraum, 

in dem er die Familienzulage noch gar nicht erhalten hat, objektiv nicht um die 

Ausrichtung dieser Zulage hat wissen können und weil er objektiv auch keine 

Meldepflicht verletzt haben kann, weil man nicht melden kann, was man nicht wissen 

kann, kann das Erlassgesuch nicht bewilligt werden, denn damit würde dem 

rechtsmissbräuchlichen Begehren, eine EL-rechtlich unzulässige Überentschädigung 

behalten zu können, stattgegeben. Auch wenn es in den meisten Fällen zu einer 

Verrechnung der Nachzahlung eines anderen Leistungsträgers mit einer Rückforderung 

der nachträglich unrechtmässig gewordenen Ergänzungsleistungen kommt, kann die 

Lösung nicht in dieser Verrechnung gesucht, die Erlassmöglichkeit also (in 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

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ausdehnender Interpretation des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG) nur für Verrechnungsfälle 

ausgeschlossen werden. Die Rechtsmissbräuchlichkeit eines Erlassgesuchs, das nur 

dazu dienen kann, eine EL-rechtliche Überentschädigung behalten zu können, besteht 

nämlich auch in jenen Fällen, in denen, aus welchen Gründen auch immer, keine 

Verrechnung erfolgt ist. Das ausschliesslich auf das Behalten einer Überentschädigung 

ausgerichtete, rechtsmissbräuchliche Ziel eines Erlassgesuchs zwingt zur Annahme 

einer Lücke in Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG, die durch eine Regelung auszufüllen ist, laut 

der die Erlassmöglichkeit für jene Rückforderungen nicht gegeben ist, denen eine 

(fiktive) Leistungsausrichtung in der Vergangenheit zugrunde liegt (zum Ganzen siehe 

Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juli 2021, EL 

2019/34 E. 4.2, und vom 23. Februar 2021, EL 2019/31 E. 4.4, m.w.H.). Das bedeutet, 

dass der Erlass der aus der Nichtanrechnung der Familienzulagen im Zeitraum 

1. September 2018 bis 31. August 2019 resultierenden Rückforderung zum Vornherein 

ausgeschlossen ist.

Zu prüfen bleibt ein allfälliger Erlass der aus der Nichtanrechnung der 

Familienzulagen im Zeitraum ab 1. September 2019 bis 31. Juli 2020 resultierenden 

Rückforderung. Ab dem 1. September 2019 sind die Familienzulagen der Vertreterin 

der Beschwerdeführerin laufend ausbezahlt worden. Die Vertreterin der 

Beschwerdeführerin hat durch ein Schreiben der Familienausgleichskasse der SVA des 

Kantons Zürich vom 3. August 2019 Kenntnis vom Anspruch auf Familienzulagen 

erhalten (vgl. act. G 1.4). Sie hätte deshalb der Beschwerdegegnerin noch im August 

2019 melden müssen, dass ihr ab dem 1. September 2019 Familienzulagen 

ausgerichtet würden. In den in den Verfügungsformularen beispielhaft aufgeführten 

meldepflichtigen Änderungen der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse fehlen 

die Familienzulagen zwar. Der entsprechende Hinweis bringt jedoch klar zum 

Ausdruck, dass alle Änderungen, die zu einer Erhöhung der Einnahmen führen, 

meldepflichtig sind (z.B. Erhöhung IV-Rente, Auszahlung von Pensionen, Taggeldern). 

Mit einem Blick in die den Verfügungen beiliegenden Berechnungsblätter hätte die 

Vertreterin der Beschwerdeführerin zudem erkennen müssen, dass Kinder-/

Familienzulagen eine Einnahmenposition darstellen und demzufolge meldepflichtig 

sind. Die Vertreterin der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass sie aufgrund 

einer unrichtigen Auskunft der SVA des Kantons Zürich die Ausrichtung von 

Familienzulagen nicht gemeldet habe. Sie hat ausgeführt, dass sie bei der SVA des 

Kantons Zürich angerufen und gefragt habe, ob sie das "Kindergeld" angeben müsse. 

Der Herr am Telefon habe dies verneint und gesagt, was die SVA St. Gallen mit der 

SVA Zürich zu tun habe. Sie habe dreimal gefragt. Leider wisse sie den Namen dieses 

Herrn nicht mehr. Im Weiteren hat sie vorgebracht, die Gemeinde E.___ habe das leider 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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5.  

Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (vgl. Art. 61 lit. f  ATSG).

auch nicht "angegeben". In einer antizipierenden Beweiswürdigung ist davon 

auszugehen, dass nicht mehr bewiesen werden kann, was der Inhalt dieses Telefonats 

mit der SVA des Kantons Zürich gewesen ist. Die Vertreterin der Beschwerdeführerin 

hat nämlich keine Angaben dazu machen können, mit wem sie telefoniert hat. Sie hat 

auch nicht angegeben, wann dieses Telefonat stattgefunden hat. Von weiteren 

Abklärungen betreffend den Inhalt dieses Telefonats ist also kein Beweisfortschritt zu 

erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist. Ob die Vertreterin der Beschwerdeführerin 

tatsächlich eine unrichtige behördliche Auskunft erhalten hat, bleibt damit beweislos. 

Was die Gemeinde E.___ der Vertreterin der Beschwerdeführerin genau angegeben hat, 

hat die Vertreterin der Beschwerdeführerin nicht substantiiert. Unabhängig vom Inhalt 

der Auskunft hat es sich bei der Gemeinde E.___ – wie im Übrigen auch bei der SVA 

des Kantons Zürich – für die Vertreterin der Beschwerdeführerin bei Anwendung 

zumutbarer Sorgfalt erkennbar um eine unzuständige Behörde gehandelt, weshalb eine 

Berufung auf eine unrichtige behördliche Auskunft als Anwendungsfall des 

Vertrauensschutzes gemäss Art 9 BV, der die Meldepflichtverletzung entschuldigen 

und damit einen gutgläubigen Bezug der unrechtmässigen Ergänzungsleistungen im 

Sinne von Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG begründen könnte, ausgeschlossen ist. Die 

Vertreterin der Beschwerdeführerin hat also ihre Meldepflicht in Bezug auf die 

Zusprache von Familienzulagen in grober Weise verletzt, da aufgrund der 

meldepflichtigen Sachverhaltsveränderungen, die in jeder Verfügung aufgeführt sind, 

und aufgrund der expliziten Nennung der Kinder-/Familienzulagen in den 

Berechnungsblättern leicht erkennbar gewesen ist, dass Familienzulagen zu den 

anrechenbaren Einnahmen zählen und demzufolge zu melden sind. Anhaltspunkte 

dafür, dass es der Vertreterin der Beschwerdeführerin aus anderen Gründen nicht 

möglich und zumutbar gewesen wäre, der Meldepflicht nachzukommen, bestehen 

nicht. Die Beschwerdeführerin, die sich das Verhalten ihrer Vertreterin anzurechnen 

lassen hat, ist hinsichtlich der Nichtanrechnung der Familienzulagen ab 1. September 

2019 bis 31. Juli 2020 damit nicht gutgläubig gewesen. Ob die Voraussetzung der 

grossen Härte gegeben wäre, kann offenbleiben, da die beiden Erlassvoraussetzungen 

kumulativ erfüllt sein müssen.

Damit steht fest, dass die Beschwerdegegnerin das Erlassgesuch zu Recht 

vollumfänglich abgewiesen hat.

4.5. 

bis

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Entscheid

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.03.2022
	Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Ausschluss der Erlassmöglichkeit, wenn die Rückforderung aus einer Nachzahlung von Leistungen (vorliegend Familienzulagen) resultiert, da das Erlassgesuch auf das Behalten einer Überentschädigung abzielt. Verneinung des guten Glaubens betreffend eine laufende Auszahlung von Familienzulagen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. März 2022, EL 2021/11).

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