# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9e1f4562-2d06-5f7a-8a49-e22c4951cfff
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 10.04.2012 RT120060
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT120060_2012-04-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT120060-O/U.doc 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. H.A. Müller  

und lic. iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. Ch. Bas-

Baumann. 

Urteil vom 10. April 2012  

 

in Sachen 

 

A._____ GmbH, 
Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. Kanton Zürich,  
2. Stadt Zürich,  
Klägerinnen und Beschwerdegegnerinnen 

 

1, 2 vertreten durch Steueramt der Stadt Zürich 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 15. März 2012 (EB120258) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. a) Mit Urteil vom 15. März 2012 erteilte die Vorinstanz den Klägerin-

nen in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts B._____ (Zahlungsbefehl vom 

21. November 2011) für ausstehende Steuerschulden definitive Rechtsöffnung für 

Fr. 3'672.50 nebst 4,5 % Zins seit 22. November 2011, für Fr. 131.90 und für Fr. 

42.70; die Kosten- und Entschädigungsfolgen wurden zu Lasten der Beklagten 

geregelt (Urk. 6). 

b) Hiergegen hat die Beklagte am 2. April 2012 (Poststempel 30. März 

2012) fristgerecht Beschwerde erhoben (Urk. 5; Urk 4a).  

2. Für das vorliegende Verfahren kommt die am 1. Januar 2011 in Kraft 

getretene eidgenössische Zivilprozessordnung zur Anwendung (Art. 404 f. ZPO). 

Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig 

erweist, kann auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei ver-

zichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

3. Die Beklagte bringt mit ihrer Beschwerde vor, dass die Schuld am 6. 

März 2012 über Fr. 3'808.40 beglichen worden sei (Urk. 5). Die Beklagte war vor 

Vorinstanz säumig (Urk. 6 S. 2) und unterliess es damit, die Einwendung der Til-

gung vorzubringen. Im Beschwerdeverfahren sind neue Tatsachenbehauptungen 

ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO), womit die erst in der Beschwerde erhobe-

ne Einwendung nicht mehr zu hören ist. Damit ist die Beschwerde abzuweisen. 

Die Beklagte kann - falls nötig - im Betreibungsverfahren die Tilgung der 

Schuld vorbringen.  

4. a) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwen-

dung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 300.– festzulegen und 

ausgangsgemäss der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

b) Den Klägerinnen ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdever-

fahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

- 3 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten aufer-

legt.  

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerinnen unter Beilage ei-

nes Doppels von Urk. 5, sowie an das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht 

Audienz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt un-
ter Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 

Zürich, 10. April 2012 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 

lic. iur. Ch. Bas-Baumann 
 
versandt am: js 

	Urteil vom 10. April 2012
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten auferlegt.
	4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerinnen unter Beilage eines Doppels von Urk. 5, sowie an das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...