# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 00ec30f7-af58-5865-b1fd-10702972fc54
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.09.2009 D-3900/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3900-2006_2009-09-21.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3900/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 1 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Richter Robert Galliker (Vorsitz), 
Richter Thomas Wespi, Richter Gérald Bovier;
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Türkei,
vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt,
Advokaturbüro, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFF vom 1. Dezember 2004 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3900/2006

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer,  kurdischer  Ethnie,  stellte  am  2.  November 
1987 in der Schweiz ein erstes Asylgesuch. Mit Verfügung vom 3. Juni 
1988 lehnte der damals zuständige Delegierte für das Flüchtlingswe-
sen (DFW) das Gesuch ab und ordnete zugleich die Wegweisung des 
Beschwerdeführers  aus  der  Schweiz  an. Mit  Urteil  vom 14. Oktober 
1988 wurde die dagegen erhobene Beschwerde vom damals zuständi-
gen Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) abgewie-
sen.

B.
Am 16. November 2004 stellte der Beschwerdeführer in der Empfangs-
stelle  (ES)  B._______  ein  zweites  Asylgesuch. Dazu  wurde  er  vom 
BFF am 19. November 2004 in der ES B._______ befragt und am 24. 
November  2004  wiederum  am  selben  Ort  angehört.  Der 
Beschwerdeführer  machte  zur  Begründung  seines  Asylgesuches  im 
Wesentlichen  geltend,  er  sei  im  Jahre  1988  in  die  Türkei 
zurückgekehrt. Im Jahre 1989 sei er wegen Belästigungen durch die 
Soldaten beziehungsweise die PKK (Arbeiterpartei Kurdistans, Partiya 
Karkerên Kurdistan) nach C._______ gezogen, wo er zusammen mit 
seinem Cousin einen Lebensmittelladen eröffnet habe. Im Laden seien 
auch Mitglieder der PKK erschienen, die Lebensmittel  mitgenommen 
hätten.  Sein  Cousin  sei  deshalb  wegen  Unterstützung  der  PKK 
inhaftiert worden und anschliessend in die Schweiz geflohen. Um nicht 
ebenfalls  verhaftet  zu  werden,  habe  er  beschlossen,  den 
Lebensmittelladen  zu  schliessen.  Anschliessend  habe  er  eine  Ca-
feteria eröffnet, sei aber auch dort von den Behörden belästigt worden. 
Regelmässig sei er verdächtigt worden, den PKK-Leuten Hilfe geleistet 
zu haben. Im Jahre 1994, als er einen Neffen, der wegen PKK-Tätig-
keit im Gefängnis inhaftiert gewesen sei, besucht habe, sei er von der 
Polizei festgenommen und misshandelt worden. Auf die Erstattung ei-
ner  Anzeige  wegen  dieser  Misshandlung habe  er  verzichtet,  da  der 
von ihm konsultierte Anwalt gesagt habe, er würde dadurch nur noch 
mehr Probleme bekommen. Im Jahre 1995 habe er einem Cousin zur 
Flucht  verholfen,  weshalb  ihn  die  Polizei  kurze  Zeit  später  festge-
nommen,  über Nacht  festgehalten und dabei  geschlagen habe. Sein 
Sohn D._______ und sein Cousin E._______, die sich 1997/1998 in 
der  Schweiz  aufgehalten  hätten,  hätten  sich  dann  der  PKK  ange-
schlossen und seien seither verschollen. In der Folge sei er von den 

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Behörden immer wieder nach den genannten Personen befragt  wor-
den,  da  er  verdächtigt  worden  sei,  sie  heimlich  zu  treffen  und  die 
Organisation mit  Lebensmitteln zu versorgen. Im Juni 2000 sei  er  in 
seinem Heimatdorf von der Polizei von F._______ festgenommen und 
auf  den  Polizeiposten  gebracht  worden,  wo  er  wieder  über  seinen 
Sohn ausgefragt worden sei. Ihm sei wiederum vorgeworfen worden, 
seinem Sohn  und  seinen  Kameraden Hilfe  geleistet  und  nicht  dafür 
gesorgt zu haben, dass sich sein Sohn den Behörden stelle. Zudem 
sei er derart geschlagen worden, dass sein Auge verletzt worden sei, 
weshalb man ihn nach Hause geschickt habe. Im Dezember 2003 sei 
E._______  festgenommen worden,  worauf  er  auf  dem Polizeiposten 
von C._______ aufgefordert worden sei, seinen Sohn zu überzeugen, 
sich den Behörden zu stellen. E._______ sei im März 2004 wegen des 
Amnestiegesetzes  wieder  freigelassen  worden.  Da  E._______  nach 
der Freilassung den Militärdienst hätte antreten sollen, sei er wieder 
untergetaucht.  Daraufhin  seien  die  Behörden  vorbeigekommen  und 
hätten  ihn  und  seine  Frau  auf  den  Polizeiposten  von  C._______ 
mitgenommen,  wo  er  geschlagen  und  nach  einer  Nacht  wieder 
freigelassen  worden  sei.  In  der  Folge  habe  er  ständig  Angst  davor 
gehabt, dass man D._______ oder E._______ und mit ihnen auch ihn 
verhaften würde, weshalb er beschlossen habe, C._______ zu verlas-
sen.  Im  Mai  oder  Juni  2004  sei  er  deshalb  zu  seiner  Nichte  nach 
G._______ gereist, um sich bei ihr zu verstecken. Zehn bis fünfzehn 
Tage vor seiner Ausreise habe er sich dann nach Istanbul begeben, wo 
ein  Freund von ihm seine Ausreise  mit  einem Schlepper  organisiert 
habe. Am 10. November 2004 habe er die Türkei mit  der Hilfe eines 
Schleppers  verlassen.  Am  13.  November  2004  sei  er  illegal  in  die 
Schweiz eingereist.

Bei der Einreichung seines Asylgesuchs reichte der Bescherdeführer 
seine Identitätskarte zu den Akten.

C.
Mit Verfügung vom 1. Dezember 2004 - eröffnet am 9. Dezember 2004 
- stellte das BFF fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingsei-
genschaft  nicht,  und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte 
es die Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug. Zur Begründung 
führte es aus, der Beschwerdeführer mache geltend, er sei unter dem 
Verdacht, diverse Familienmitglieder unterstützt zu haben, die bei der 
PKK tätig seien, für kurze Zeit festgenommen worden. Bekanntermas-
sen würden die türkischen Behörden äusserst konsequent gegen mut-

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massliche  Teilnehmer  an  strafbaren  Handlungen  im  Zusammenhang 
mit der PKK vorgehen. Wenn konkrete Anhaltspunkte gegen einen Ver-
dächtigen  vorliegen  würden,  erfolge  eine  staatsanwaltschaftliche 
Untersuchung  mit  mehrwöchiger  Untersuchungshaft  und  Erstellung 
von Protokollen, die vom Beschuldigten zu unterzeichnen seien. Falls 
die Festnahme des Beschwerdeführers den Tatsachen entspreche, sei 
aufgrund der schnellen Freilassung zu schliessen, dass kein konkreter 
Tatverdacht  gegen ihn  bestanden habe  und  keine  formelle  Untersu-
chungshaft gegen ihn eingeleitet worden sei. Unter diesen Umständen 
hätte sich der Beschwerdeführer allfälligen weiteren Verdächtigungen 
und  Verfolgungsmassnahmen  der  lokalen  Behörden  durch  einen 
Wohnortswechsel  entziehen  können  und  sei  daher  nicht  auf  den 
Schutz  der  Schweiz  angewiesen.  Entgegen  seinen  Aussagen  sei  in 
seinem Fall nicht davon auszugehen, dass er wegen der vorgebrach-
ten PKK-Tätigkeit seines Sohnes in der ganzen Türkei Probeme habe. 
Von einer  Reflexverfolgung des Beschwerdeführers  könne im vorlie-
genden Fall nicht ausgegangen werden, weil alleine wegen Verwandt-
schaft  mit  einer  gesuchten  Person  in  der  Türkei  kein  Strafverfahren 
eingeleitet werde. Zudem sei festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 
in den letzten vier Jahren lediglich ein Mal - für eine Nacht - festge-
nommen worden sei, weshalb ein in zeitlicher Hinsicht genügend en-
ger  Kausalzusammenhang  zwischen  den  früheren  Festnahmen  und 
der  jetzigen  Ausreise  nicht  ersichtlich  sei.  Die  Vorbringen  des  Be-
schwerdeführers hielten daher den Anforderungen an die Flüchtlings-
eigenschaft  gemäss  Art.  3  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) nicht stand, weshalb das Asylgesuch abzulehnen 
sei.  Ausserdem sei  der  Vollzug  der  Wegweisung  zulässig,  zumutbar 
und möglich. Für die weitere Begründung wird auf die Verfügung der 
Vorinstanz verwiesen.

D.
Der Beschwerdeführer focht diese Verfügung durch seinen Rechtsver-
treter mit Eingabe vom 10. Januar 2005 (Poststempel) bei der damals 
zuständigen Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) an. Er be-
antragte  die  Aufhebung  der  Verfügung  des  BFF  vom  1.  Dezember 
2004 und die  Rückweisung der  Sache  an das  BFF zur  Feststellung 
des vollständigen und richtigen rechtserheblichen Sachverhalts sowie 
zur Neubeurteilung. Eventuell  sei die Verfügung des BFF vom 1. De-
zember  2004  aufzuheben,  seine  Flüchtlingseigenschaft  festzustellen 
und ihm Asyl zu gewähren. Eventuell sei die Verfügung des BFM vom 
1.  Dezember  2004  aufzuheben  und  es  sei  die  Unzumutbarkeit  des 

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Vollzugs  der  Wegweisung  festzustellen.  Zur  Begründung  seiner 
Rechtsbegehren  führte  er  im  Wesentlichen  aus,  seine  engere  Ver-
wandtschaft  sei  im  Laufe  der  letzten  Jahre  immer  wieder  durch 
staatliche  Verfolgungsmassnahmen  betroffen  gewesen,  weshalb  bei 
ihm eine Reflexverfolgung vorliege. Zudem sei  er  zwingend auf  eine 
medizinische Behandlung angewiesen. Das Bundesamt habe es ver-
säumt abzuklären, ob bei ihm staatliche Massnahmen vorliegen wür-
den, die einen unerträglichen psychischen Druck bei ihm bewirkt hät-
ten und welche als ernsthafte Nachteile im Sinne des Asylgesetzes zu 
werten seien. Zudem hätte die Vorinstanz die Situation seiner nahen 
und entfernten Verwandten genauer betrachten müssen, um die Frage 
einer Reflexverfolgung beantworten zu können. Überdies hätte die Vor-
instanz zwingend den von ihm geltend gemachten schlechten Gesund-
heitszustand  und  seine  Behandlungsbedürftigkeit  durch  einen  Sach-
verständigen abklären müssen. Da all diese Sachverhaltsabklärungen 
zentrale  Punkte  seines  Asylgesuchs  betreffen  würden,  rechtfertige 
sich  die  Aufhebung  der  angefochtenen  Verfügung  und  die  Rückwei-
sung der Sache an die Vorinstanz zur Feststellung des richtigen und 
vollständigen  rechtserheblichen  Sachverhalts.  Eine  Heilung  dieser 
Mängel  auf Beschwerdeebene sei nicht angebracht. Sollte die ange-
fochtene Verfügung nicht aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz 
zurückgewiesen  werden,  so  sei  der  rechtserhebliche  Sachverhalt 
durch die Beschwerdeinstanz richtig und vollständig abzuklären. Ins-
besondere sei sein Gesundheitszustand durch einen Psychiater abzu-
klären. Zudem seien die Asyldossiers seiner in der Schweiz lebenden 
Verwandten beizuziehen, weil deren Geschichte eng mit der seinigen 
verknüpft sei und sich daraus das Motiv der Reflexverfolgung der türki-
schen Behörden gegen ihn ergebe. Für die weitere Begründung wird 
auf die Beschwerdeschrift verwiesen.

E.
Mit Zwischenverfügung vom 28. Januar 2005 des damals zuständigen 
Instruktionsrichters der ARK wurde festgestellt, dass der Beschwerde-
führer den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten könne, 
und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet werde. Zu-
dem wurde  dem Beschwerdeführer  die  Gelegenheit  gegeben,  die  in 
der Beschwerde in Aussicht gestellten Beweismittel innert 30 Tagen ab 
Erhalt dieser Verfügung im Original samt den zugehörigen Zustellum-
schlägen und vollständig in eine Amtssprache übersetzt einzureichen. 
Überdies wurde der Beschwerdeführer aufgefordert,  innert  derselben 

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Frist allfällige Wegweisungshindernisse medizinischer Natur durch ei-
nen aktuellen Arztbericht zu belegen.

F.
Mit Eingabe vom 4. März 2005 liess der Beschwerdeführer verschiede-
ne Beweismittel einreichen. Zudem ersuchte er um Einräumung einer 
angemessenen Frist für die Einreichung eines ausführlichen psychiat-
rischen Berichts bezüglich seiner gesundheitlichen Probleme. Mit der 
Eingabe  wurden  unter  anderem  die  folgenden  Beweismittel  einge-
reicht: Eine Aufstellung über die Familiensituation des Beschwerdefüh-
rers, zahlreiche Kopien von Ausweispapieren von Familienangehörigen 
des Beschwerdeführers, ein Arztbericht vom 9. Februar 2005 sowie ein 
Schreiben des türkischen Anwalts des Beschwerdeführers.

G.
Mit Eingaben vom 26. April beziehungsweise 12. Mai 2005 reichte der 
Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter ein ärztliches Zeugnis 
vom 19. April 2005 sowie einen ärztlichen Bericht vom 2. Mai 2005 ein. 

H.
Die  Vorinstanz  beantragte  in  ihrer  Vernehmlassung  vom  6.  Oktober 
2005 die Abweisung der  Beschwerde. Im Wesentlichen wurde dabei 
geltend gemacht, der Beschwerdeführer sei in den letzten vier Jahren 
lediglich ein Mal festgenommen und für eine Nacht festgehalten wor-
den. Eine Reflexverfolgung, wie sie vom Beschwerdeführer geltend ge-
macht werde, habe sich in der Türkei in dieser Zeit folglich nicht mani-
festiert.  Da  die  zitierten,  in  Europa  lebenden  Verwandten  des  Be-
schwerdeführers allesamt seit mehreren Jahren aus der Türkei ausge-
wandert  seien und der  Beschwerdeführer  in  den letzten vier  Jahren 
keinen  Problemen asylbeachtlichen  Ausmasses  ausgesetzt  gewesen 
sei,  bestehe  keine  objektiv  begründete  Furcht  vor  Reflexverfolgung, 
weshalb auf  einen Beizug der besagten Dossiers seiner Verwandten 
verzichtet werden könne. 

I.
Mit Eingabe vom 27. Oktober 2005 nahm der Beschwerdeführer durch 
seinen  Rechtsvertreter  zur  Vernehmlassung  der  Vorinstanz  Stellung 
und  ersuchte  erneut  um Einräumung einer  angemessenen  Frist  zur 
Einreichung eines ausführlichen Berichts hinsichtlich seines Gesund-
heitszustandes.

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J.
Mit Eingabe vom 21. Dezember 2005 reichte der Beschwerdeführer ei-
nen Arztbericht vom 5. Dezember 2005 zu den Akten. 

K.
Mit  Zwischenverfügung des Instruktionsrichters des neu zuständigen 
Bundesverwaltungsgerichts vom 20. März 2009 wurde der Beschwer-
deführer aufgefordert, bis zum 20. April 2009 das Bundesverwaltungs-
gericht über seinen aktuellen Gesundheitszustand zu informieren. 

L.
Mit  Eingabe vom 20. April  2009 reichte der Beschwerdeführer einen 
ärztlichen Bericht vom 8. April 2009 zu den Akten. 

M.
Mit  Zwischenverfügung vom 24. April  2009 gewährte  der  zuständige 
Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  der  Vorinstanz 
nochmals Gelegenheit, eine Stellungnahme einzureichen.

N.
Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 10. Juni 2009 
erneut  die  Abweisung  der  Beschwerde.  Die  Vernehmlassung  wurde 
dem  Beschwerdeführer  zur  Kenntnisnahme  ohne  Replikrecht  zuge-
stellt. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

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1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert  (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48,  Art. 50 und Art. 52 
VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG). 

4.  
4.1 Die Vorinstanz hat die vom Beschwerdeführer geltend gemachten 
Belästigungen, Festnahmen und Misshandlungen durch die türkischen 
Behörden  grundsätzlich  nicht  in  Zweifel  gezogen,  ihnen  jedoch  die 
Asylrelevanz abgesprochen. Im Folgenden ist daher zu prüfen, ob es 

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sich  bei  den  vom Beschwerdeführer  vorgebrachten  Asylgründen  um 
asylrechtlich  beachtliche  Verfolgungsmassnahmen  gemäss  Art.  3 
AsylG handelt. 

4.2 Nach Lehre und Rechtsprechung erfüllt eine asylsuchende Person 
die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, wenn sie Nach-
teile von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise solche mit 
beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten 
muss, sofern ihr die Nachteile gezielt und aufgrund bestimmter, in Art. 
3 Abs. 1 AsylG aufgezählter Verfolgungsmotive zugefügt worden sind 
respektive zugefügt zu werden drohen. Begründete Furcht vor Verfol-
gung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG liegt vor, wenn ein konkreter 
Anlass zur Annahme besteht,  Letztere hätte sich -  aus der Sicht  im 
Zeitpunkt der Ausreise - mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in ab-
sehbarer Zeit verwirklicht oder werde sich - auch aus heutiger Sicht - 
mit  ebensolcher  Wahrscheinlichkeit  in  absehbarer  Zukunft  verwirkli-
chen. Es müssen damit hinreichende Anhaltspunkte für eine konkrete 
Bedrohung vorhanden sein, die bei jedem Menschen in vergleichbarer 
Lage Furcht vor Verfolgung und damit den Entschluss zur Flucht her-
vorrufen würden. Dabei hat die Beurteilung einerseits aufgrund einer 
objektivierten  Betrachtungsweise  zu  erfolgen  und  ist  andererseits 
durch das von der betroffenen Person bereits Erlebte und das Wissen 
um Konsequenzen in vergleichbaren Fällen zu ergänzen. Wer bereits 
staatlichen  Verfolgungsmassnahmen  ausgesetzt  war,  hat  objektive 
Gründe für eine ausgeprägtere (subjektive) Furcht. Die erlittene Verfol-
gung oder die begründete Furcht vor zukünftiger Verfolgung muss zu-
dem sachlich  und zeitlich  kausal  für  die  Ausreise  aus  dem Heimat- 
oder Herkunftsstaat und grundsätzlich auch im Zeitpunkt des Asylent-
scheides noch aktuell sein. Zudem muss feststehen, dass die von ei-
ner Verfolgung bedrohte Person über keine innerstaatliche Fluchtalter-
native verfügt  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 7.1. ff. S. 193 f. 
und dort zitierte Urteile).

4.3
4.3.1 Die  Vorinstanz  hat  in  der  angefochtenen  Verfügung  den  zeitli-
chen Kausalzusammenhang zwischen den vom Beschwerdeführer gel-
tend  gemachen  Belästigungen,  Festnahmen  und  Misshandlungen 
durch die türkischen Behörden bis zum Jahre 2000 und seiner Ausrei-
se aus der Türkei im November 2004 verneint. 

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4.3.2 Um asylrelevant  zu sein,  muss die Verfolgungssituation aktuell 
sein, was bedeutet, dass zwischen der Verfolgungshandlung und der 
Flucht auch ein zeitlicher Kausalzusammenhang bestehen muss. Die-
ser zeitliche Kausalzusammenhang ist  zerrissen, wenn zwischen der 
erlittenen Verfolgungsmassnahme und der Ausreise eine längere Zeit 
verstrichen ist (vgl. MARIO GATTIKER, Das Asyl- und Wegweisungsverfah-
ren,  3. Aufl.,  Bern  1999,  S. 76).  Gemäss  eigenen  Aussagen  des 
Beschwerdeführers  wurde  er  von  den  türkischen  Behörden  - 
abgesehen von seiner  Festnahme im März  2004 -  letztmals  im Juni 
2000  festgenommen  und  misshandelt  (act.  B  8/11,  S.  6).  Aus  den 
Akten ist zudem ersichtlich, dass der Beschwerdeführer nach diesem 
Vorfall im Juni 2000 während Jahren weitgehend unbehelligt von den 
türkischen Behörden in seinem Heimatland leben konnte, weshalb in 
Übereinstimmung mit  der  Vorinstanz  der  zeitliche  Kausalzusammen-
hang  zwischen  den  vom  Beschwerdeführer  geltend  gemachten 
Verfolgungsmassnahmen bis Juni 2000 und der Ausreise im November 
2004  zu  verneinen  ist.  Da  diese  Vorfälle  somit  nicht  kausal  für  die 
Ausreise  des  Beschwerdeführers  waren,  ist  ihre  Asylrelevanz  zu 
verneinen. 

4.4
4.4.1 Bezüglich der vorgebrachten Festnahme im März 2004 machte 
die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung geltend, dass der Be-
schwerdeführer nicht auf den Schutz der Schweiz angewiesen sei, da 
nicht  anzunehmen sei,  dass er  in  der  ganzen Türkei  verfolgt  werde, 
und er in seinem Heimatland über eine innerstaatliche Fluchtalternativ-
e verfüge. 

4.4.2 Die Flüchtlingseigenschaft setzt voraus, dass die betroffene Per-
son landesweiter Verfolgung ausgesetzt ist. Wer nur in einem bestimm-
ten Landesteil oder in einer bestimmten Region Verfolgungsmassnah-
men  ausgesetzt  ist,  verfügt  über  eine  sogenannte  "inländische 
Fluchtalternative".  Damit  entfällt  definitionsgemäss  die  Flüchtlingsei-
genschaft,  da eine Schutzmöglichkeit  zwar in einer anderen Region, 
jedoch noch im Land besteht (vgl. a.a.O., S. 78).

4.4.3 Gemäss  Aussagen  des  Beschwerdeführers  war  er  zusammen 
mit seiner Ehefrau im März 2004 eine Nacht lang in Polizeigewahrsam 
(act. B 8/11, S. 6). Übereinstimmend mit  der Vorinstanz ist  anzuneh-
men,  dass  eine  mehrwöchige  Untersuchungshaft  gegen  den  Be-
schwerdeführer angeordnet worden wäre, hätten die türkischen Behör-

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den tatsächlich konkrete Beweismittel gegen ihn in der Hand gehabt. 
Aus  dem  Umstand,  dass  der  Beschwerdeführer  von  den  türkischen 
Behörden  derart  schnell  wieder  freigelassen  wurde,  kann  gefolgert 
werden, dass kein konkreter Tatverdacht gegen ihn bestand und keine 
formelle  Untersuchung gegen eingeleitet  wurde. Diese Einschätzung 
deckt  sich  auch  mit  den Aussagen  des Beschwerdeführers,  wonach 
gegen ihn kein Verfahren eröffnet worden ist  (act. B 1/8, S. 5). Auch 
aus  den  Akten  sind  keine  Hinweise  dahingehend  ersichtlich,  dass 
landesweit  nach  dem  Beschwerdeführer  gesucht  würde,  weshalb 
davon auszugehen ist, dass er nicht in der ganzen Türkei wegen der 
geltend  gemachten  PKK-Tätigkeit  seines  Sohnes  beziehungsweise 
seines  Cousins  eine  Verfolgung  durch  die  Behörden  zu  befürchten 
hätte. Übereinstimmend mit  der  Vorinstanz  ist  deshalb  festzustellen, 
dass  der  Beschwerdeführer  sich  durch  einen  Wohnortswechsel  den 
Verfolgungsmassnahmen durch die lokalen Behörden hätte entziehen 
können, weshalb ihm in der Türkei eine inländische Fluchtalternative 
offengestanden wäre. So wäre es ihm - entgegen seiner Behauptung - 
beispielsweise möglich gewesen, sich in Istanbul niederzulassen, wo 
er  keine Verfolgungsmassnahmen durch die Behörden zu befürchten 
gehabt hätte. 

4.5 Zusammenfassend  ist  daher  festzustellen,  dass  die  vom  Be-
schwerdeführer vorgebrachten Verfolgungsmassnahmen durch die tür-
kischen Behörden dessen Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG 
nicht zu begründen vermögen. Insbesondere waren sie nicht geeignet, 
beim  Beschwerdeführer  einen  unerträglichen  psychischen  Druck  zu 
bewirken, wie dies von ihm geltend gemacht wird.

4.6
4.6.1 Der  Beschwerdeführer  machte  in  der  Rechtsmittelschrift  über-
dies  geltend,  seine  engere  Verwandtschaft  sei  im  Laufe  der  letzten 
Jahre immer wieder durch staatliche Verfolgungsmassnahmen betrof-
fen gewesen, weshalb bei ihm eine Reflexverfolgung vorliege. Im Fol-
genden  ist  daher  zu  prüfen,  ob  der  Beschwerdeführer  begründete 
Furcht  vor  zukünftigen  ernsthaften  Nachteilen  aufgrund  der  geltend 
gemachten Reflexverfolgung hat. 

4.6.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht in Übereinstimmung mit der 
bisherigen Praxis  der  ARK ungeachtet  der  jüngsten Rechtsreformen 
im Hinblick auf eine Aufnahme in die Europäische Union davon aus, 
dass zum heutigen Zeitpunkt  in der Türkei  die Gefahr allfälliger  Re-

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pressalien  gegen  Familienangehörige  mutmasslicher  Aktivisten  der 
PKK (beziehungsweise einer ihrer Nachfolgeorganisationen) oder an-
derer  von  den  Behörden  als  separatistisch  eingestufter  kurdischer 
Gruppierungen, die als so genannte Reflexverfolgung flüchtlingsrecht-
lich erheblich im Sinne von Art. 3 AsylG sein können, weiterhin nicht 
ausgeschlossen werden können (vgl. dazu EMARK 2005 Nr. 21).

Die  Wahrscheinlichkeit,  Opfer  einer  Reflexverfolgung  zu  werden,  ist 
vor allem dann gegeben, wenn nach einem flüchtigen Familienmitglied 
gefahndet wird und die Behörde Anlass zur Vermutung hat,  dass je-
mand mit  der gesuchten Person in Kontakt steht. Diese Wahrschein-
lichkeit erhöht sich, wenn ein nicht unbedeutendes politisches Engage-
ment der reflexverfolgten Person für illegale politische Organisationen 
hinzukommt beziehungsweise ihr seitens der Behörden unterstellt wird 
(vgl. EMARK 1994 Nr. 5 E. 3h S. 47 f. und EMARK 1994 Nr. 17 E. 3b S. 
136 f.). Besonders betroffen sind nahe Familienangehörige von links-
extremistischen Aktivisten, wobei das weitere familiäre Umfeld und die 
Herkunft  aus  einem Dorf,  das  in  der  Vergangenheit  einschlägig  be-
kannt geworden ist, das Reflexverfolgungsrisiko erhöhen. Ein eigenes 
politisches Engagement des Betroffenen ist nicht Voraussetzung, ver-
mag indessen die Wahrscheinlichkeit einer Verfolgung zu erhöhen. Es 
muss jedoch aufgrund der Umstände des Einzelfalls ermittelt werden, 
ob die Furcht vor Verfolgung begründet ist.

Vorliegend ist zu berücksichtigen, dass türkische Staatsbürger bei ei-
ner Einreise in die Türkei routinemässig überprüft  werden, insbeson-
dere wenn sie sich eine längere Zeit  im Ausland aufgehalten haben 
oder  illegal  ausgereist  sind.  Dabei  haben  insbesondere  Rückkehrer, 
die mit kurdischen Rebellen beziehungsweise mit politisch exponierten 
Familienmitgliedern in Verbindung gebracht werden, mit einer erhöhten 
Gefährdung  zu  rechnen.  So  ist  davon  auszugehen,  dass  der  türki-
schen  Grenzpolizei  bei  der  Wiedereinreise  abgewiesener 
Asylsuchender die  Tatsache der  Asylgesuchseinreichung im Ausland 
in  der  Regel  nicht  verborgen  bleibt  und  dies  wiederum  eine 
Routinekontrolle mit eingehender Befragung zur Folge hat (vgl. wieder-
um EMARK 2005 Nr. 21 E. 11.2 S. 202).

4.6.3 Gemäss eigenen Angaben des Beschwerdeführers leben seine 
Ehefrau und Tochter, seine Mutter sowie sein Bruder nach wie vor in 
der Türkei. Aus den Akten ist nicht ersichtlich, dass diese nahen Fami-
lienangehörigen des Beschwerdeführers - mit Ausnahme der Ehefrau 

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im März 2004 - jemals irgendwelchen Druckversuchen der türkischen 
Behörden ausgesetzt  waren. Gegen den Beschwerdeführer wurde in 
der Türkei zudem nie ein Strafverfahren eingeleitet (act. B 1/8, S. 5). 
Überdies  war  der  Beschwerdeführer  nach  eigenen  Angaben  nie 
politisch tätig (a.a.O., S. 5). 

Eine begründete Furcht vor Reflexverfolgung ist, in Übereinstimmung 
mit  der  Vorinstanz,  selbst  bei  enger  Verwandtschaft  mit  Personen, 
nach welchen landesweit gefahndet wird, keinesfalls automatisch ge-
geben. Allein wegen der Verwandtschaft  mit  einer gesuchten Person 
wird in der Türkei noch kein Strafverfahren eingeleitet. Die betroffene 
Person wird daher auch nach einer allfälligen Verhaftung nach der ma-
ximal  zulässigen Polizeihaft  wieder  auf  freien  Fuss gesetzt. Gemäss 
eigenen  Angaben  des  Beschwerdeführers  ist  er  von den  türkischen 
Behörden jeweils nur für  kurze Zeit  festgenommen und dann wieder 
freigelassen worden, was ebenfalls gegen eine bestehende Reflexver-
folgung spricht. Zudem ist  zu berücksichtigen,  dass sich D._______, 
der  Sohn  des  Beschwerdeführers,  nach  dessen  Aufenthalt  sich  die 
türkischen  Behörden  beim  Beschwerdeführer  anlässlich  der 
Festnahmen  jeweils  erkundigt  haben,  in  Österreich  aufhält  (vgl. 
Eingabe  vom  4.  März  2005).  Deshalb  ist  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die türkischen Behörden 
zum heutigen Zeitpunkt nicht mehr nach D._______ fahnden, weshalb 
sie  auch  kein  Interesse  mehr  daran  haben  werden,  sich  beim 
Beschwerdeführer nach dem Verbleib seines Sohnes zu erkundigen. 

Bei dieser Sachlage ist davon auszugehen, dass der Beschwerdefüh-
rer bei einer Rückreise in die Türkei neben den oben erwähnten allfälli-
gen Befragungen keinen weiteren Repressalien seitens der Behörden 
ausgesetzt  sein  wird,  weshalb  eine  begründete  Furcht  vor  künftiger 
Reflexverfolgung zu verneinen ist. Deshalb erübrigt es sich auch - wie 
es vom Beschwerdeführer in der Rechtsmittelschrift  beantragt wird, - 
die  Asyldossiers  der  in  der  Schweiz  lebenden  Verwandten  des  Be-
schwerdeführers  beizuziehen,  weil  sich  auch daraus keine Hinweise 
auf eine Reflexverfolgung des Beschwerdeführers ergeben wird, zumal 
diese Verwandten seit Jahren in der Schweiz leben und aus den Akten 
des Beschwerdeführers nicht hervorgeht, dass von den türkischen Be-
hörden nach ihnen gefragt beziehungsweise er wegen ihnen belästigt 
worden  ist  (antizipierte  Beweiswürdigung;  FRITZ GYGI,  Bundesverwal-
tungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 274; EMARK 2003 Nr. 13 S. 
84). Aus dem gleichen Grund kann auf den Beizug der Asylakten von 

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D._______ und E._______ verzichtet werden, da nicht zu erwarten ist, 
dass in diesen Dossiers Anhaltspunkte enthalten sind, die eine Reflex-
verfolgung als wahrscheinlich erscheinen lassen.

4.7 Zusammenfassend ist festzustellen, dass es dem Beschwerdefüh-
rer nicht gelungen ist, nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu ma-
chen, dass er in der Heimat ernsthafte Nachteile erlitten hat oder sol-
che bei der Ausreise zu befürchten hatte oder im Falle der Rückkehr in 
die Türkei befürchten müsste. Der rechtserhebliche Sachverhalt ist als-
dann in der Befragung vom 19. November 2004 und in der Anhörung 
des Beschwerdeführers vom 24. November 2004 vollständig und rich-
tig erhoben und in der angefochtenen Verfügung durch das BFM ge-
würdigt worden. Es besteht deshalb kein Anlass, die Sache zur ergän-
zenden Abklärung sowie Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzu-
weisen sowie den Beschwerdeführer ergänzend zu befragen, weshalb 
die entsprechenden Anträge abzuweisen sind. Dies gilt insbesondere 
für  die  vom  Beschwerdeführer  geltend  gemachten  gesundheitlichen 
Probleme, zumal die Vorinstanz die zum damaligen Zeitpunkt bekann-
ten psychischen Probleme des Beschwerdeführers in ihrer Verfügung 
vom 1. Dezember 2004 gewürdigt hat und zudem zum jetzigen Zeit-
punkt  der  Sachverhalt  hinsichtlich  des  gesundheitlichen  Zustandes 
des  Beschwerdeführers  erstellt  ist  (vgl.  dazu  nachfolgend  E.  6.3.3). 
Nach dem Gesagten erübrigt es sich, auf die Ausführungen und Ein-
wände  in  der  Beschwerde  sowie  die  zahlreichen  eingereichten  Be-
weismittel im Einzelnen weiter einzugehen, da sie am Ergebnis nichts 
ändern. Das BFM hat  das Asylgesuch des Beschwerdeführers dem-
nach zu Recht abgelehnt.

5.  
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21). 

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-

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hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2
6.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 
5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens  vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.2.2 Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrecht-
lich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, 
kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  fin-
den. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in die Türkei ist demnach 
unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-
ner Ausschaffung in die Türkei dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 
einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Be-
handlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss  Praxis  des  Europäischen  Ge-
richtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Fol-
terausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  konkrete  Gefahr 

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("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer 
Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde 
(vgl.  EMARK  2001  Nr.  16  S.  122,  mit  weiteren  Hinweisen;  EGMR 
[Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil  vom 28. Februar 2008, 
Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). Dies 
ist ihm nach den vorstehenden Erwägungen nicht gelungen. Auch die 
allgemeine  Menschenrechtssituation  in  der  Türkei  lässt  den 
Wegweisungsvollzug  zum  heutigen  Zeitpunkt  nicht  als  unzulässig 
erscheinen.  Nach  dem  Gesagten  ist  der  Vollzug  der  Wegweisung 
sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmun-
gen zulässig.

6.3
6.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

6.3.2 Vorliegend  ist  unter  dem Gesichtspunkt  der  Zumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs eine Gesamtwürdigung verschiedener Umstän-
de  vorzunehmen. Dabei  ist  zu  berücksichtigen,  dass  die  Menschen-
rechtslage  in  von  Kurden  bewohnten  Gebieten  im  letzten  Jahrzehnt 
- insbesondere aufgrund der Rechtsreformen im Hinblick auf eine all-
fällige  Aufnahme der  Türkei  in  die  Europäische Union -  zwar  etwas 
besser geworden ist, indessen in manchen Bereichen noch nicht be-
friedigt.  Nach  wie  vor  sind  türkische  Sicherheitsorgane  bei  der  Be-
kämpfung von gewaltbereiten extremistischen Bewegungen und Perso-
nen (vor allem) linker, nationalistischer, islamistischer und kurdischer 
Provenienz dem Vorwurf ausgesetzt, in unverhältnismässiger Art  vor-
zugehen  (vgl.  etwa  Eurasil-Workshop  Türkei  vom  24.  Juni  2008  in 
Nürnberg;  Schweizerische  Flüchtlingshilfe,  Türkei-Update:  Aktuelle 
Entwicklungen,  9.  Oktober  2008;  Country-Reports  on  Human Rights 
Practices  der  letzten  Jahre;  European  Commission  against  Racism 
and Intolerance, Third Report on Turkey, Ziff. 107, etc.). Diese Situation 
kann zwar vorliegend, wie vorstehend ausgeführt, beim Beschwerde-
führer nicht zur Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft führen, sie ist 
aber bei der Prüfung des Vorliegens von Wegweisungshindernissen zu 

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berücksichtigen, namentlich im Hinblick auf die Frage, welche Proble-
me er bei der Wiedereinreise in die Türkei als Kurde mit gesundheitli-
chen Problemen nach mehr als vier Jahren im Ausland zu gewärtigen 
hätte.

So kann sich der Wegweisungsvollzug gestützt auf Art. 83 Abs. 4 AuG 
auch aus medizinischen Gründen als unzumutbar erweisen, was aber 
grundsätzlich nur dann der Fall ist, wenn für die betroffene Person bei 
einer  Rückkehr  in  ihre  Heimat  eine  angemessene  medizinische  Be-
handlung nicht erhältlich wäre. Der Umstand allein, dass die Spitalin-
frastruktur  oder  das  medizinische  Fachwissen  im  Heimatstaat  nicht 
dasselbe  Niveau  aufweisen  wie  in  der  Schweiz,  führt  praxisgemäss 
nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Hingegen können 
gesundheitliche Probleme, welche für sich allein betrachtet den Weg-
weisungsvollzug nicht bereits als unzumutbar erscheinen lassen,  zu-
sammen mit weiteren humanitären Aspekten zur Feststellung der Un-
zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  führen  (vgl.  zum  Ganzen 
EMARK 2001 Nr. 16 E. 6b S. 123 ff., EMARK 2003 Nr. 24 E. 5a und 5b 
S. 157 f.).

6.3.3 Dem letzten eingereichten ärztlichen Bericht vom 8. April  2009 
ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer wegen der operativen, 
fast  vollständigen  Entfernung  des  Magens  wegen  eines  bösartigen 
Magentumors  nur  wenig  Nahrung einnehmen kann. Zudem leidet  er 
unter  nachfolgender  Diarrhoe,  zeitweiligen  Bauchschmerzen,  unter 
chronischen  Nebenhodenentzündungen  mit  Schmerzen  im  Unter-
bauch, Nasenproblemen, reaktiven Depressionen sowie Angstzustän-
den mit Schlafstörungen. Der Beschwerdeführer benötigt gemäss dem 
ärztlichen Bericht  daher regelmässige Kontrollen in  Bezug auf  einen 
Rückfall des Magentumors, jährliche Thoraxkontrollen, CT Bauchkont-
rollen,  eventuell  urologische Kontrollen  bei  andauernden  Schmerzen 
im Nebenhoden sowie regelmässige Kontrollen der Nasenproblematik. 
Aus dem ärztlichen Bericht lässt sich zudem entnehmen, dass wegen 
einer symptomatischen Inguinalhernie demnächst eine operative The-
rapie geplant ist. Bezüglich der Behandlungsmöglichkeiten im Heimat-
land  des  Beschwerdeführers  wird  im  ärztlichen  Bericht  ausgeführt, 
dass es gemäss Aussagen des Patienten an dessen letzten Wohnort 
nur  ein  kleines  Spital  ohne  apparative  Möglichkeiten  sowie  wenigen 
Ärzten und begrenzten therapeutischen Möglichkeiten gibt. 

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Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die medizinisch-psychiatri-
sche Grundversorgung des Beschwerdeführers in der Türkei gewähr-
leistet  ist.  Das  Gesundheitswesen  in  der  Türkei  garantiert  kranken 
Menschen  den  Zugang  zu  den  entsprechenden  Einrichtungen.  Aus 
dem Arztbericht vom 8. April 2009 ist ersichtlich, dass der Beschwer-
deführer zwar auf bestimmte Nachkontrollen angewiesen ist, ansons-
ten  jedoch  unter  keinen  schwerwiegenden  gesundheitlichen  Proble-
men leidet.  Insbesondere  wird  im Arztbericht  festgehalten,  dass  der 
Beschwerdeführer in Bezug auf den Magen Tumorrezidiv frei  ist  und 
die Nasenproblematik nach einer durchgeführten operativen Therapie 
eine  Besserung  aufweist.  Betreffend  die  im  Arztbericht  erwähnte 
operative Therapie bezüglich der symptomatischen Inguinalhernie, die 
zum  Zeitpunkt  der  Ausstellung  des  Arztzeugnisses  geplant  war,  ist 
davon  auszugehen,  dass  diese  zum  heutigen  Zeitpunkt  bereits 
durchgeführt wurde. Sollte dies nicht der Fall sein, kann dieser Eingriff 
nach der  Rückkehr  des Beschwerdeführers in  sein  Heimatland auch 
dort  vorgenommen  werden.  Schliesslich  ist  festzustellen,  dass  hin-
sichtlich der im Arztbericht aufgeführten reaktiven Depressionen und 
Angstzustände  des  Beschwerdeführers  keine  Behandlungsnot-
wendigkeit  geltend  gemacht  wird.  Bezüglich  der  im  Arztbericht 
erwähnten notwendigen Nachkontrollen ist  festzuhalten, dass diese - 
entgegen den Ausführungen im Arztbericht vom 8. April 2009, die sich 
bei der Beurteilung hinsichtlich der möglichen Behandlungsmöglichkei-
ten im Heimatland auf die Angaben des Beschwerdeführers stützen - 
in der Heimat des Beschwerdeführers durchgeführt werden können. Es 
ist diesem zumutbar, die nötigen Untersuchungen in den Spitälern der 
umliegenden Städte durchführen zu lassen. Dasselbe gilt auch für an-
dere medizinische Behandlungen, die gegebenenfalls in Zukunft  not-
wendig sein sollten. Zu berücksichtigen ist zudem, dass der Beschwer-
deführer über die Möglichkeit verfügt, bei Bedarf beim BFM einen An-
trag auf  medizinische Rückkehrhilfe zu stellen (Art. 93 Abs. 1 Bst. d 
AsylG, Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über Finan-
zierungsfragen [AsylV 2, SR 142.312]). Allein der Umstand, dass die 
Behandlungsmöglichkeiten  in  der  Türkei  nicht  dem  medizinischen 
Standard  in  der  Schweiz  entsprechen,  macht  den  Vollzug  nicht 
unzumutbar (vgl. dazu EMARK 2003 Nr. 24).

Für  die Zumutbarkeit  des Wegweisungsvollzugs spricht  zudem, dass 
der Beschwerdeführer den allergrössten Teil seines Lebens in seinem 
Heimatland verbracht hat. Überdies verfügt er dort über ein tragfähiges 
Beziehungsnetz, auf das er sich bei seiner Rückkehr stützen kann und 

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welches ihm eine Reintegration zweifelsohne erleichtern dürfte, leben 
doch seine Ehefrau und Tochter, seine Mutter, sein Bruder sowie wei-
tere  Verwandte  (z.B.  seine  Nichte)  nach  wie  vor  in  der  Türkei.  Au-
sserdem verfügt er gemäss eigenen Angaben auch in Istanbul über ein 
Beziehungsnetz (act. B 8/11, S. 5). Zudem hat der kurdisch und tür-
kisch sprechende Beschwerdeführer Berufserfahrung als Viehhändler, 
weshalb es ihm - trotz seines Alters und seiner gesundheitlichen Be-
schwerden - möglich sein sollte, sich in seinem Heimatland eine eige-
ne Existenzgrundlage aufzubauen. Dies sollte ihm umso leichter fallen, 
als  er  nach  eigenen  Angaben  in  seinem  Heimatdorf  500  Hektaren 
Land besitzt (act. B 8/11, S. 5). Überdies leben zahlreiche nahe Ver-
wandte  des  Beschwerdeführers  in  der  Schweiz  beziehungsweise  in 
Deutschland,  die ihn bei einer Rückkehr in die Türkei allenfalls in fi-
nanzieller Hinsicht unterstützen können. Abgesehen davon ist festzu-
halten,  dass  blosse  soziale  und  wirtschaftliche  Schwierigkeiten,  von 
denen die ansässige Bevölkerung im Allgemeinen betroffen ist,  nicht 
genügen, um eine Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG darzu-
stellen (vgl. die weiterhin zutreffende Praxis in EMARK 2005 Nr. 24 E. 
10.1 S. 215).

Im Rahmen einer Gesamtwürdigung sämtlicher Faktoren ist somit zu-
sammenfassend festzuhalten,  dass der Vollzug der Wegweisung des 
Beschwerdeführers in die Türkei als zumutbar zu erachten ist. 

6.4 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 
83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt ist  der  durch die Vorinstanz verfügte Wegweisungsvollzug 
zu  bestätigen.  Die  Vorinstanz  hat  den  Vollzug  der  Wegweisung  zu 
Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesag-
ten  fällt  eine  Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser  Betracht 
(Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

Seite 19

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9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt 
Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge-
richt [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein; über die Herausgabe der bei der Vorinstanz ein-
gereichten Beweismittel entscheidet diese auf Anfrage)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 
Kurier; in Kopie)

- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand:

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