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**Case Identifier:** efed737f-c05f-523c-a783-8b968a40422c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.08.2011 AVI 2010/118
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2010-118_2011-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2010/118

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 02.09.2019

Entscheiddatum: 16.08.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2011
Art. 30 Abs. 1 lit. c und d AVIG. Art. 45 Abs. 2bis AVIV. Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung wegen fehlenden Arbeitsbemühungen, wegen 
Nichterscheinens an Kontrollgesprächen und Verletzung der Meldepflicht 
(Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. August 
2011, AVI 2010/118).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg, Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 16. August 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

RAV Rapperswil-Jona, Neue Jonastrasse 59, Postfach, 8640 Rapperswil,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

betreffend

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Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Arbeitsbemühungen, Kontrollpflichten, 

Meldepflicht)

Sachverhalt:

A. 

A.a A.___ stellte am 4. November 2009 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 30. 

September 2009. Er erklärte sich bereit und in der Lage, eine vollzeitliche 

Beschäftigung aufzunehmen. Am 1. Dezember 2009 eröffnete ihm die Kantonale 

Arbeitslosenkasse verfügungsweise, die ab dem 30. September 2009 kontrollierten 

Ausfalltage könnten nicht entschädigt werden. Da er in seiner eigenen Firma gearbeitet 

habe, würden an den Nachweis der Beitragszeit bzw. des Verdienstausfalls erhöhte 

Anforderungen gestellt. Die Lohnzahlung durch die GmbH für das Jahr 2008 sei nicht 

genügend belegt. Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache wies die 

Arbeitslosenkasse mit Entscheid vom 2. Februar 2010 ab. Die gegen diesen Entscheid 

erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit 

Entscheid vom 6. September 2010 in dem Sinn gut, dass die Erfüllung der Beitragszeit 

bejaht und die Angelegenheit zur Abklärung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen 

(insbesondere des versicherten Verdienstes) und zu neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wurde (AVI 2010/27).

A.b Mit Verfügung vom 8. November 2010 stellte das RAV den Versicherten, nachdem 

es ihm zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt hatte (Schreiben vom 26. 

November 2009, act. G 3.1/A18), ab 17. November 2009 für sechs Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein, weil er dem Beratungsgespräch vom 16. November 2009 

unentschuldigt ferngeblieben sei. Einen Telefonauszug, welcher die von ihm geltend 

gemachte Mitteilung auf dem Telefonbeantworter seiner RAV-Personalberaterin 

dokumentieren würde, habe er nicht eingereicht. Der Anruf sei vom RAV nicht 

registriert und somit nicht bewiesen worden (act. G 3.1/A53). Ebenfalls am 

8. November 2010 verfügte das RAV nach vorgängiger Einräumung einer Gelegenheit 

zur Stellungnahme (Schreiben vom 31. März 2010, act. G 3.1/A34) ab 10. Februar 2010 

eine Einstellung von 14 Tagen, weil der Versicherte dem Beratungsgespräch vom 9. 

Februar 2010 unentschuldigt ferngeblieben sei. Dem Einspracheentscheid vom 2. 

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Februar 2010 könne nicht entnommen werden, dass er seinen Pflichten als 

"Versicherungsnehmer" nicht mehr nachkommen müsse; dies umso weniger, als er 

gegen den Entscheid Beschwerde eingereicht und in der Zwischenzeit auch Recht 

bekommen habe. Bereits mit Verfügung vom 1. Dezember 2009 sei er in der 

Rechtsmittelbelehrung darauf hingewiesen worden, dass eine versicherte Person ihren 

Verpflichtungen weiterhin nachkommen müsse, wenn sie Einsprache erhebe. Dies gelte 

auch im Beschwerdeverfahren, was ihm (nach erfolgtem Hinweis für das 

Einspracheverfahren) hätte klar sein müssen [act. G 3.1/A55]). Gleichentags erging 

sodann, nach vorgängiger Einräumung der Gelegenheit zur Stellungnahme (Schreiben 

vom 4. Mai 2010, act. G 3.1/A44), eine Verfügung des RAV betreffend Einstellung des 

Versicherten in der Anspruchsberechtigung für 20 Tage ab 7. April 2010, weil er dem 

Beratungsgespräch vom 6. April 2010 unentschuldigt ferngeblieben sei. Er habe keinen 

Beleg für die von ihm behauptete Reifenpanne bzw. für den Kauf eines neuen Reifens 

eingereicht. Er könne auch nicht geltend machen, dass er sich nicht habe telefonisch 

melden können, da er die Telefonnummer nicht zur Hand gehabt habe. Über die 

Telefonauskunft hätte die Nummer des RAV jederzeit in Erfahrung gebracht werden 

können (act. G 3.1/A56).

 Mit zwei weiteren Verfügungen vom 8. November 2010 wurde der Versicherte, 

nachdem er zuvor am 31. März und 3. Mai 2010 Gelegenheit zur Stellungnahme 

erhalten hatte (act. G 3.1/A35, A42), ab 1. Februar 2010 für 9 und ab 1. März 2010 21 

Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, weil er für die Kontrollperioden Januar 

und Februar 2010 keine Arbeitsbemühungen vorweisen könne. Da er die Meinung 

vertrete, dass er wegen des ablehnenden Einspracheentscheids (vom 2. Februar 2010) 

keine Arbeitsbemühungen mehr einreichen müsse und zudem trotz entsprechender 

Aufforderung das Datum der Einreichung der Nachweisformulare für Januar und 

Februar 2010 nicht angebe, sei davon auszugehen, dass er für Januar 2010 keine 

Arbeitsbemühungen vorweisen könne. Da dies nicht die erste Sanktionierung während 

der laufenden Rahmenfrist sei, habe die "Grundeinstellung" von sieben Tagen für 

Januar 2010 um zwei Einstelltage erhöht werden müssen. Für Februar 2010 habe die 

"Grundeinstellung" von 15 Tagen (aufgrund von fehlenden Nachweisen für die 

Kontrollperioden Januar und Februar 2010) aufgrund des unentschuldigten 

Fernbleibens von den Beratungsgesprächen um sechs weitere Einstelltage (auf 21 

Tage) erhöht werden müssen (act. G 3.1/A54, A57).

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A.c Die gegen die fünf Verfügungen vom 8. November 2010 erhobene Einsprache (act. 

G 3.1/A59) wies das RAV mit Einspracheentscheiden vom 9., 10., 13. und 14. 

Dezember 2010 ab (act. G 3.1/A62-A66).

B. 

B.a Gegen diese Einspracheentscheide erhob der Versicherte mit Eingabe vom 16. 

Dezember 2010 Beschwerde mit dem Antrag, die Entscheide seien aufzuheben. Zur 

Begründung verwies er auf die Einsprache vom 9. November 2010 und legte unter 

anderem dar, im Januar (14 Tage) und Februar 2010 (1 Woche) habe er an beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen der IV in der Befas teilgenommen. Er habe den 

Beschwerdegegner darüber in Kenntnis gesetzt. Die Einstellungen wegen fehlender 

Arbeitsbemühungen in den Monaten Januar und Februar 2010 seien zu Unrecht erfolgt. 

Im Einspracheentscheid (vom 2. Februar 2010) sei er darauf hingewiesen worden, dass 

er keinerlei weitere Bemühungen mehr unternehmen müsse. Dies sei ihm von der 

Sachbearbeiterin des Beschwerdegegners auch am Telefon bestätigt worden. Am 

9. Februar 2010 (Beratungstermin) habe er sich zudem noch in der IV-Abklärung 

befunden. Hinsichtlich des Beratungstermins vom 16. November 2009 hielt der 

Beschwerdeführer fest, die Einladung sei aus unerklärlichen Gründen zu seinem Hund 

gelangt und dann nicht mehr lesbar gewesen. Er sei dann am 17. November 2009 bei 

der RAV-Beraterin erschienen. Diese habe jedoch nicht mehr mit ihm reden wollen. 

Hinsichtlich des Beratungstermins vom 6. April 2010 führte der Beschwerdeführer aus, 

er habe am Ostermontag bemerkt, dass ein Autoreifen keine Luft mehr gehabt habe. 

Die Reparatur habe am 6. April 2010 vorgenommen werden können. Die Reparatur sei 

von einem früheren Kollegen ausgeführt worden und habe nichts gekostet. Er habe 

sich daher auch keine Quittung geben lassen. Als er zuhause gewesen sei, habe er den 

Beschwerdegegner sofort mit E-Mail benachrichtigt.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 17. Januar 2011 beantragte das Amt für Arbeit für 

den Beschwerdegegner Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies es auf 

die Darlegungen in den angefochtenen Entscheiden.

B.c Mit Replik vom 7. Februar 2011 bestätigte der Beschwerdeführer seinen 

Standpunkt (act. G 5). Der Beschwerdegegner verzichtete auf die Einreichung einer 

weiteren Stellungnahme.

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B.d Eine Anfrage des Versicherungsgerichts vom 26. April 2011 (act. G 8) hinsichtlich 

der Einstellung wegen Nichterscheinens am Beratungsgespräch vom 9. Februar 2010 

beantwortete der Beschwerdegegner mit Eingabe vom 6. Mai 2011 bzw. E-Mail vom 

5. Mai 2011 (act. G 9). Hierzu äusserte sich der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 

13. Mai 2011 (act. G 11). In der Folge erstattete der Beschwerdegegner eine weitere 

Stellungnahme vom 30. Mai 2011 (act. G 13). 

B.e Mit Fax-Eingabe vom 7. Juni 2011 reichte der Beschwerdeführer eine weitere 

Stellungnahme ein.

Erwägungen:

1.

1.1  Da sich die Beschwerde gegen Entscheide derselben Vorinstanz richtet und in 

allen Fällen eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu prüfen ist, rechtfertigt es 

sich, die Verfahren in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. BGE 123 V 214 Erw. 1). 

Beim Zusammentreffen verschiedenartiger Einstellungsgründe wie auch beim 

Zusammentreffen mehrerer Einstellungsgründe derselben Art ist für jeden Tatbestand 

eine gesonderte Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verfügen (ARV 1988, 28 

Erw. 2c; 1989, 33 Erw. 4c; 1993/94, 22 Erw. 3d; 1993/94, 184 Erw. 2c). Die 

Beschwerdegegnerin hat vorliegend daher zu Recht fünf (separate) Verfügungen und 

Einspracheentscheide erlassen.

1.2  In zeitlicher Hinsicht massgebend sind nach der Rechtsprechung grundsätzlich 

diejenigen Rechtssätze, die bei der Erfüllung des zu den Rechtsfolgen führenden 

Tatbestandes Geltung haben oder hatten (BGE 127 V 467 Erw. 1). Damit kommt 

vorliegend das Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) und die dazugehörige Verordnung (AVIV; SR 

837.02) in der bis 31. März 2011 gültig gewesenen Fassung zur Anwendung.

2.

2.1  Nach Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist die versicherte Person in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um 

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zumutbare Arbeit bemüht. Im Rahmen der in Art. 17 Abs. 1 AVIG verankerten 

Schadenminderungspflicht muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen 

beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare 

unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie 

verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. 

Dabei hat sie alle sich bietenden und zumutbaren Möglichkeiten voll auszuschöpfen 

(vgl. Gerhard Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], 

Bd. I, Bern/Stuttgart 1987, Art. 17 N 12). Sie muss ihre Bemühungen nachweisen 

können. Bei der Beurteilung, ob diese Bemühungen genügend oder ungenügend sind, 

kommt es nicht auf deren Erfolg an, sondern auf die Tatsache und die Intensität des 

Bemühens. Zu berücksichtigen ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität 

der Bemühungen (BGE 124 V 231 E. 4a mit Hinweis).

2.2  Eine versicherte Person hat auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an 

Beratungsgesprächen teilzunehmen (Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG in Verbindung mit Art. 21 

Abs. 1 AVIV). Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG hat eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung zu erfolgen, wenn eine versicherte Person die 

Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt. Nach 

Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG ist die versicherte Person einzustellen, wenn sie unwahre oder 

unvollständige Angaben gemacht oder in anderer Weise die Auskunfts- oder 

Meldepflicht verletzt hat. Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des 

Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt je Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei 

leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 

Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV).

2.3  Nach Art. 30 Abs. 3 AVIG fällt die Einstellung binnen sechs Monaten nach Beginn 

der Einstellungsfrist (Art. 45 Abs. 1 AVIV) dahin. Nach der Rechtsprechung handelt es 

sich bei dieser Frist um eine Verwirkungsfrist. Die Verwaltung kann zwar rückwirkend 

noch Einstellungen verfügen; der Anspruch auf Vollstreckung geht aber mit dem 

unbenützten Ablauf der Frist infolge Verwirkung unter (ARV 1987, 76; SVR-ALV 1999, 

Nr. 4). Eine Einstellung kann auch nach Ablauf der Vollstreckungsfrist von sechs 

Monaten noch verfügt werden, sofern die Einstelltage bereits während dieser Frist 

bestanden wurden und damit der Vollzug der Einstellung rechtzeitig innerhalb der 

Verwirkungsfrist von sechs Monaten erfolgte (BGE 114 V 350 Erw. 2b), z.B durch 

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Nichtauszahlung der Taggelder in der fraglichen Periode (Thomas Nussbaumer, 

Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, 2. 

Auflage, Rz 864). Nach der Rechtsprechung ist Art. 30 Abs. 3 Satz 2 AVIG, wonach die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung binnen sechs Monaten nach Beginn der 

Einstellung zu tilgen ist, als Ausdruck einer gesetzgeberischen Entscheidung zu 

verstehen, die im Bereich der vorsorglichen Massnahmen zu respektieren ist und die 

Gewährung des Suspensiveffektes der Beschwerde gegen Einstellungsverfügungen 

ausschliesst. Das Bundesgericht (bis 31. Dezember 2006: Eidgenössisches 

Versicherungsgericht, EVG) führte diesbezüglich aus, mit der Gewährung des 

Suspensiveffektes für Beschwerden gegen Einstellungsverfügungen würde das Institut 

der Einstellung in der Anspruchsberechtigung infolge der innert sechs Monaten 

eintretenden Vollstreckungsverwirkung faktisch ausser Kraft gesetzt, da die verfügten 

Einstelltage bei gerichtlicher Anfechtung kaum je innert dieser Frist getilgt werden 

könnten (BGE 124 V 82).

Vorliegend sind zum einen drei Einstellungen wegen Nichterscheinens des 

Beschwerdeführers an Beratungsgesprächen vom 16. November 2009 sowie 9. 

Februar und 6. April 2010 streitig. Zum anderen stehen zwei Einstellungen wegen 

fehlender Arbeitsbemühungen in den Monaten Januar und Februar 2010 zur 

Diskussion. Aufgrund des Gerichtsentscheids vom 6. September 2010 (AVI 2010/27) 

hatte der Beschwerdeführer ab 30. September 2009 grundsätzlich Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung. Mit Verfügung vom 21. Dezember 2010 eröffnete das RAV 

dem Beschwerdeführer, er sei ab Antragstellung per 30. September 2009 

vermittlungsfähig. Sein Anspruch richte sich nach Art. 28 Abs. 1 AVIG. Die 

Vermittlungsfähigkeit sei überprüft worden, weil er im Zeitraum vom 30. September bis 

31. Dezember 2009 für sämtliche Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig gewesen sei und 

erst ab dem 1. Januar 2010 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bestanden habe. Da es sich 

um eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit gehandelt habe, sei die 

Vermittlungsfähigkeit als gegeben zu erachten (act. G 3.1/B153). Am 7. Januar 2011 

verfügte die Kantonale Arbeitslosenkasse gegenüber dem Versicherten, dass die im 

Zeitraum vom 30. Oktober bis 31. Dezember 2009 kontrollierten Ausfalltage nicht 

entschädigt werden könnten. ALV-Taggelder seien gemäss den gesetzlichen 

Bestimmungen ab dem 30. September 2009 während 30 Kalendertagen ausgerichtet 

worden. Für die Folgezeit bis 31. Dezember 2009 bestehe kein Anspruch (act. G 3.1/5). 

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Diese Verfügung wurde mit Einspracheentscheid vom 20. Januar 2011 und dieser im 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 8. April 2011 (AVI 2011/7) bestätigt. Gemäss 

Taggeldabrechnungen von Januar bis April 2010 wurden von den insgesamt verfügten 

Einstelltagen 55 Einstelltage getilgt (act. G 3.1/B 149). Ab Mai 2010 bestand wegen der 

Durchführung von beruflichen Massnahmen der IV kein Anspruch auf 

Arbeitslosentaggelder, weshalb in der Folgezeit keine weiteren Einstelltage bestanden 

werden konnten (act. G 3.1/B148).

3.  

3.1  Auf dem Formular für Januar 2010 führte der Beschwerdeführer 

Arbeitsbemühungen betreffend den Dezember 2009 auf (act. G 3.1/A26). Am 5. März 

2010 bestätigte ihm der Beschwerdegegner mit Hinweis auf den Einspracheentscheid 

vom 2. Februar 2010 (vgl. dazu Erw. A.a im Sachverhalt) die Abmeldung von der 

Arbeitsvermittlung (act. G 3.1/A28). Hierauf wies jedoch die Kantonale 

Arbeitslosenkasse den Beschwerdegegner am 22. März 2001 darauf hin, dass 

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid erhoben worden sei, weshalb eine 

Abmeldung von der Arbeitsvermittlung nicht erfolgen könne (act. G 3.1/A29). Im 

Schreiben vom 23. März 2010 forderte der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer 

auf, den Arbeitsbemühungsnachweis für Februar 2010 nachzureichen (act. G 3.1/A30). 

Anlässlich eines Beratungsgesprächs vom 25. März 2010 gab der Beschwerdeführer 

bekannt, er könne nicht verstehen, weshalb noch Arbeitsbemühungen von ihm verlangt 

würden. Es sei ihm mitgeteilt worden, dass er keine Pflichten (und keinen Anspruch) 

habe. Im Übrigen habe er die Bemühungen für Februar 2010 eingereicht (act. G 3.1/

A33). Auf das Schreiben des Beschwerdegegners vom 31. März 2010 (act. G 3.1/A35) 

hielt er im E-Mail vom 1. April 2010 nochmals fest, er sei im Einspracheentscheid der 

Arbeitslosenkasse vom 2. Februar 2010 darauf hingewiesen worden, dass er zu keinem 

Beratungsgespräch und zu keinem Nachweis der Arbeitsbemühungen mehr verpflichtet 

sei. Am 24. März 2010 sei ihm von Seiten der Arbeitslosenkasse auch telefonisch 

mitgeteilt worden, dass er abgemeldet und zu keinen weiteren Bemühungen 

verpflichtet sei. Die Arbeitsbemühungen für Januar und Februar 2010 habe er 

eingereicht. Im Januar und Februar 2010 seien berufliche Abklärungen der IV bei der 

Befas erfolgt (act. G 3.1/A37 S. 2). Der Beschwerdegegner antwortete dem 

Beschwerdeführer am 1. April 2010, er müsse weiterhin alle Pflichten erfüllen, da gegen 

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den Einspracheentscheid Beschwerde erhoben worden sei (act. G 3.1/A37). Mit E-Mail 

vom 4. Mai 2010 hielt der Beschwerdeführer - soweit ersichtlich als Stellungnahme 

zum Schreiben vom 3. Mai 2010 (act. G 3.1/A42) - daran fest, er habe den 

Arbeitsbemühungs-Nachweis für Februar 2010 sehr wohl eingereicht (act. G 3.1/A46). 

Am 3. Mai 2010 trat der Beschwerdeführer eine durch die IV finanzierte berufliche 

Umschulung (Vorbereitungskurs Technischer Kaufmann) an (vgl. act. G 3.1/A48-A50). 

In der Einsprache vom 9. November 2010 wiederholte er seine bisherigen Vorbringen 

(act. G 3.1/A59).

3.2  Nach der Praxis der ALV-Behörden wird eine fortlaufende - nicht auf einzelne Tage 

sich beschränkende - schriftliche Dokumentation der Bemühungen verlangt, wobei pro 

Monat im Allgemeinen fünf bis acht Bemühungen auszuweisen sind (vgl. Einstellraster 

gemäss dem vom seco herausgegebenen Kreisschreiben über die 

Arbeitslosenentschädigung, D33 und D50-D64, D72 abrufbar unter www.treffpunkt-

arbeit.ch; vgl. auch Weisung GL-18 des Amtes für Arbeit, St. Gallen, betreffend 

Kontrolle der Arbeitsbemühungen). Aus dem Umstand, dass ihm der 

Beschwerdegegner am 5. März 2010 mit Hinweis auf den Einspracheentscheid vom 

2. Februar 2010 fälschlicherweise die Abmeldung von der Arbeitsvermittlung mitgeteilt 

hatte (act. G 3.1/A28), kann der Beschwerdeführer schon vom zeitlichen Ablauf her 

keine Befreiung von der Pflicht zur Erbringung von Arbeitsbemühungen für Januar und 

Februar 2010 ableiten. Im Formular für Januar 2010 wurden Bemühungen für 

Dezember 2009, nicht jedoch solche für Januar 2010 eingetragen (act. G 3.1/A26). Die 

Behauptung des Beschwerdeführers, dass er das Nachweisformular für Februar 2010 

dem Beschwerdegegner eingereicht habe, blieb beweislos, nachdem sich das 

Formular beim Beschwerdegegner nicht auffinden liess und der Beschwerdeführer 

auch das (für einen Suchauftrag im Scan-Center erforderliche) Datum der Einreichung 

des Formulars nicht angab. Was die vom Beschwerdeführer zusätzlich vorgebrachte 

Begründung betrifft, wonach er im Januar (14 Tage) und im Februar 2010 (1 Woche) an 

Abklärungsmassnahmen der IV in der Befas teilgenommen habe (act. G 1; act. G 3.1/

A37 S. 2 und nachstehend Erw. 3.2), ist festzuhalten, dass dies die Erbringung von 

Arbeitsbemühungen in der Zeit vor und nach der Abklärung (vom 18. Januar bis 9. 

Februar 2010; vgl. nachfolgend Erw. 3.2) nicht verunmöglichte, was auch von ihm 

selbst mit dem Hinweis, er habe Arbeitsbemühungen getätigt, implizit bestätigt wird.

http://www.treffpunkt-arbeit.ch/
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3.3  Die Einstellung für 9 Tage wegen nicht nachgewiesener Arbeitsbemühungen für 

Januar 2010 entspricht dem Maximum des erwähnten Einstellrasters für erstmals 

fehlende Arbeitsbemühungen. Zu beachten ist, dass sich der Beschwerdeführer ab 18. 

Januar 2010 in einer Befas-Abklärung befand (vgl. Beilagen zu act. G 8) und so nicht 

während des ganzen Monats Arbeitsbemühungen hätte erbringen können. Es erscheint 

gerechtfertigt, diese Gegebenheit mit einer Reduktion der Einstelldauer auf 7 Tage zu 

berücksichtigen.

Gemäss Art. 45 Abs. 2  AVIV (in der bis 31. März 2011 gültig gewesenen Fassung; 

neu Art. 45 Abs. 5 AVIV) ist die Einstellungsdauer angemessen zu erhöhen, wenn der 

Versicherte innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug wiederholt in seiner 

Anspruchsberechtigung eingestellt wird. Prüfungsmassstab bildet vorliegend, neben 

der Vereinbarkeit mit Bundesrecht, grundsätzlich auch die Angemessenheit des 

angefochtenen Verwaltungsakts. Allerdings darf das (erstinstanzliche) 

Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle 

desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen 

können, welche seine abweichende Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen 

lassen (BGE 137 V 73 Erw. 5.2). Auch ist Bestrebungen der Verwaltung Rechnung zu 

tragen, die darauf abzielen, durch interne Weisungen, Richtlinien, Skalen usw. eine 

rechtsgleiche Behandlung der Versicherten zu gewährleisten (vgl. BGE 123 V 152 Erw. 

2 mit Hinweisen). Vorliegend wies der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer in 

den Schreiben vom 31. März und 3. Mai 2010 (vorgängige Gehörsgewährung 

betreffend Arbeitsbemühungen für Januar und Februar 2010) auf die Erhöhung der 

Einstelldauer bei wiederholter Erfüllung eines Einstellungssachverhalts hin (act. G 3.1/

A35, A42). Damals ging es zwar um Arbeitsbemühungen für zurückliegende Monate, so 

dass der Beschwerdeführer keine Gelegenheit hatte, einer weiteren Einstellung bzw. 

einer Erhöhung der Einstelldauer zu ent-gehen. Aufgrund des jedermann zugänglichen 

Einstellrasters, auf welchen der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit dem 

Fernbleiben vom Beratungsgespräch bereits im Schreiben des Beschwerdegegners 

vom 26. November 2009 ausdrücklich hingewiesen worden war (act. G 3.1/A18), war 

jedoch grundsätzlich auch die Erhöhung des Einstellmasses bei wiederholtem 

fehlendem Nachweis von Arbeitsbemühungen als bekannt vorauszusetzen (vgl. dazu 

auch Urteil des Bundesgerichts vom 7. August 2006 i/S M. [C 90/06] Erw. 3.2). Fraglich 

erscheint allerdings, ob es angemessen war, mit Hinweis auf die gleichentags verfügten 

bis

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Einstellungen wegen Nichterscheinens an Kontrollgesprächen eine Einstellung von 21 

Tagen wegen Nichtnachweises von Arbeitsbemühungen für Februar 2010 zu verfügen. 

Der Einstellraster sieht für ein zweitmaliges Fehlen von Arbeitsbemühungen einen 

Rahmen von 10 - 19 Tagen vor. Ein Anlass, diesen Rahmen zu überschreiten, ist nicht 

ersichtlich, zumal die Anwendung von Art. 45 Abs. 2  AVIV nicht zwingend eine 

Überschreitung des von der Verwaltung angesetzten Rahmens voraussetzt, welcher 

eine Erhöhung der Sanktion bei wiederholten Verfehlungen bereits berücksichtigt. Wird 

weiter berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer bis 9. Februar 2010 an der 

beruflichen Abklärung teilgenommen hatte, erscheint es angemessen, für den 

fehlenden Nachweis von Arbeitsbemühungen im Februar 2010 die Einstelldauer auf 12 

Tage anzusetzen.

4.  

4.1  Mit Schreiben vom 29. Oktober 2009 (eingeschrieben versandt) gab der 

Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer bekannt, er sei dem Beratungsgespräch 

vom 27. Oktober 2009 unentschuldigt ferngeblieben. Er erhalte einen "letzten Termin" 

für ein Be-ratungsgespräch am 16. November 2009. Falls er dieser Einladung nicht 

folge und sich auch nicht rechtzeitig um einen anderen Termin bemühe, werde er von 

der Arbeitsvermittlung abgemeldet (act. G 3.1/A13). Nachdem der Beschwerdeführer 

diesen Termin nicht wahrgenommen und ihm vom Beschwerdegegner Gelegenheit zur 

Stellungnahme eingeräumt worden war (act. G 3.1/A18), teilte der Beschwerdeführer 

am 27. November 2009 mit, das Original der Einladung (zum Beratungsgespräch) sei 

von seinem Hund vernichtet worden. Er habe daher die RAV-Personalberaterin 

angerufen und auf dem Anrufbeantworter um Zustellung einer Kopie der Einladung 

gebeten. Dies sei nicht geschehen. Er sei zudem der festen Überzeugung gewesen, 

dass sein Termin am 17. (und nicht 16.) November 2009 gewesen sei. Er habe an 

diesem Termin vorgesprochen (act. G 3.1/A19). Mit Schreiben vom 1. Dezember 2009 

gab der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer Gelegenheit, den von ihm geltend 

gemachten Telefonanruf mit einem entsprechenden Anrufsprotokoll zu belegen (act. G 

3.1/A21). Hierzu äusserte sich der Beschwerdeführer am 2. Dezember 2009, ohne 

einen Telefonbeleg einzureichen (act. G 3.1/A22). In der Einsprache vom 9. November 

2010 legte er dar, er habe den Telefonnachweis aus finanziellen Gründen nicht 

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beschaffen können, da der Beschwerdegegner seiner Leistungspflicht nicht 

nachgekommen sei. Dies habe er bereits mit einem E-Mail mitgeteilt (act. G 3.1/A59).

Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Umstände können das Nichterscheinen 

am Beratungsgespräch vom 16. November 2009 nicht rechtfertigen, zumal einerseits 

die Aufforderung vom 29. Oktober 2009 frühzeitig erfolgt war und darin 

unmissverständlich auf die Folgen des Fernbleibens hingewiesen worden war; 

anderseits ist eine rechtzeitige Reaktion nicht bewiesen. Die Einstellung als solche und 

auch das Einstellmass (6 Tage) lassen sich somit nicht beanstanden.

4.2  Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer am Beratungsgespräch vom 9. 

Februar 2010 nicht erschien (vgl. act. G 3.1/A34, A37 S. 2). Im E-Mail vom 1. April 2010 

hielt er diesbezüglich wie bereits erwähnt fest, er habe am 2. Februar 2010 den 

Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse erhalten, worin er darauf hingewiesen 

worden sei, dass er zu keinem Beratungsgespräch und zu keinem Nachweis der 

Arbeitsbemühungen mehr verpflichtet sei. Am 24. März 2010 sei ihm von Seiten der 

Arbeitslosenkasse auch telefonisch mitgeteilt worden, dass er abgemeldet und zu 

keinen weiteren Bemühungen verpflichtet sei (act. G 3.1/A37 S. 2).

Dem Einspracheentscheid vom 2. Februar 2010 lässt sich eine Entbindung des 

Beschwerdeführers hinsichtlich seiner arbeitslosenversicherungsrechtlichen 

Verpflichtungen nicht entnehmen. In der dem Einspracheentscheid zugrunde liegenden 

Verfügung vom 1. Dezember 2009 wurde in der Rechtsmittelbelehrung im Gegenteil 

ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Fall einer Einsprache die Kontrollvorschriften 

weiter erfüllt werden müssten, um nicht einen allfälligen Anspruch zu verlieren, falls 

dem Antrag entsprochen werde (act. G 3.1/B25). Der Beschwerdeführer hatte keinen 

konkreten Anlass für die Annahme, dass mit der Verneinung der 

Anspruchsberechtigung auf die weitere Erfüllung der ALV-Kontrollvorschriften 

verzichtet werden könne, zumal der (falsche) Hinweis des Beschwerdegegners, dass er 

von der Arbeitsvermittlung abgemeldet worden sei, erst nachträglich am 5. März 2010 

erfolgt war (act. G 3.1/A28).

Der Beschwerdeführer befand sich vom 18. Januar bis und mit 9. Februar 2010 in einer 

Abklärung in der Befas (vgl. Beilagen zu act. G 8). Das Nichterscheinen am 

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Beratungsgespräch vom 9. Februar 2010 war somit objektiv gerechtfertigt, weshalb 

keine Einstellung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erfolgen darf. Der 

Beschwerdegegner beruft sich jedoch darauf, dass sich der Beschwerdeführer vom 

Gespräch, für welches ihm anlässlich des Gesprächs vom 17. Dezember 2009 ein 

Terminkärtchen übergeben worden sei, nicht abgemeldet habe (act. G 9). Mit diesem 

Vorwurf wird dem Beschwerdeführer sinngemäss eine Verletzung der Meldepflicht zur 

Last gelegt. Die Übergabe des Terminkärtchens wird vom Beschwerdeführer nicht in 

Abrede gestellt. Er stellt sich jedoch auf den Standpunkt, dass er dem 

Beschwerdegegner den Befas-Aufenthalt vorgängig (auf dem Arbeitsbemühungs-

Formular) mitgeteilt habe und zudem auch die Kantonale Arbeitslosenkasse vom 

Befas-Aufenthalt gewusst habe (act. G 11, 11.1). Dazu ist zum einen festzuhalten, dass 

sich in den Arbeitsbemühungs-Formularen für November 2009 bis Januar 2010 kein 

Hinweis auf die Befas-Abklärung findet (act. G 3.1/A20, A26, A27; act. G 13.1). Zum 

anderen teilte die Arbeitslosenkasse (bezugnehmend auf ein E-Mail vom 12. Dezember 

2010) dem Beschwerdeführer am 15. Dezember 2010 unter anderem mit, dass er 

während der IV-Abklärung vom 18. Januar bis 12. Februar 2010 IV-Taggelder bezogen 

und deshalb keinen ALV-Anspruch habe (act. G 11.1; act. G 3.1/B139). Daraus ergibt 

sich einzig, dass die Arbeitslosenkasse im Dezember 2010 Kenntnis von der Befas-

Abklärung hatte. Der Beschwerdeführer behauptet denn auch nicht, dass der 

Arbeitslosenkasse die Befas-Abklärung vor derenBeginn bekannt war; ein solcher 

Sachverhalt lässt sich auch den dem Gericht vorliegenden Akten nicht entnehmen. Bei 

dieser Aktenlage ist nicht belegt, dass der Beschwerdeführer den Beschwerdegegner 

(oder die Arbeitslosenkasse) im Voraus auf die Befas-Abklärung hingewiesen hat. Eine 

Meldepflichtverletzung im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG hinsichtlich des RAV-

Termins vom 9. Februar 2010 ist dementsprechend zu bejahen, weshalb die Einstellung 

vom Beschwerdegegner grundsätzlich zu Recht verfügt wurde. Bei diesem Sachverhalt 

(erstmalige Meldepflichtverletzung anstelle des ursprünglich angenommenen 

Nichterscheinens am Beratungstermin) lässt sich die Einstelldauer von 14 Tagen nicht 

aufrecht erhalten. Eine Einstellung von zwei Tagen erscheint den konkreten 

Verhältnissen angemessen.

4.3  Am 23. März 2010 lud der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer zu einem 

Beratungsgespräch am 6. April 2010 (Dienstag nach Ostern) ein und wies auf die 

Folgen bei unentschuldigtem Fernbleiben hin (act. G 3.1/A32). Mit E-Mail vom 6. April 

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2010 gab der Beschwerdeführer dem Beschwerdegegner bekannt, er habe bei seinem 

Besuch in Deutschland eine Reifenpanne gehabt und am Ostermontag keinen 

Reifenersatz bekommen können. Auf den Reifen habe er bis Dienstag warten müssen. 

Die RAV-Personalberaterin habe er nicht anrufen können, da er ihre Telefonnummer 

nicht mitgenommen habe (act. G 3.1/A38). Im Schreiben vom 4. Mai 2010 ersuchte der 

Beschwerdegegner den Beschwerdeführer um Einreichung eines Rechnungsbelegs für 

den Kauf des Ersatzreifens und wies im Übrigen darauf hin, dass die Telefonnummer 

des RAV jederzeit über einen Auskunftsdienst ausfindig gemacht werden könne (act. G 

3.1/A44). In der Einsprache vom 9. November 2010 bestätigte der Beschwerdeführer, 

dass er keinen "Nachweis über den Occasionsreifen" habe; ihm sei dies auch nicht 

notwendig erschienen (act. G 3.1/A59). Der Einwand des Beschwerdeführers, er habe 

eine Reifenpanne gehabt und sei deshalb nicht am Gespräch erschienen, vermag nicht 

zu erklären, wieso eine telefonische Abmeldung nicht hätte erfolgen können. Mit dem 

Beschwerdegegner ist festzuhalten, dass die Telefonnummer des RAV über einen 

(elektronischen) Auskunftsdienst hätte erhältlich gemacht werden können; auch eine 

telefonische Anfrage von Bekannten in der Schweiz, welche die Telefonnummer hätten 

mitteilen können, wäre in Betracht gekommen.

Der Beschwerdeführer könnte sodann aus einer allfälligen fehlerhaften Aufklärung und 

Beratung durch den Beschwerdegegner im vorliegenden Zusammenhang nichts zu 

seinen Gunsten ableiten. Am 5. März 2010 bestätigte ihm zwar der Beschwerdegegner 

wie bereits erwähnt die Abmeldung von der Arbeitsvermittlung (act. G 3.1/A28). Nach 

einem entsprechenden Hinweis der Arbeitslosenkasse (act. G 3.1/A29) forderte jedoch 

der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer im Schreiben vom 23. März 2010 sowie 

anlässlich eines Beratungsgesprächs vom 25. März 2010 auf, den 

Arbeitsbemühungsnachweis für Februar 2010 einzureichen (act. G 3.1/A30, A33). Wenn 

er dennoch der Ansicht war, er sei darauf hingewiesen worden, zu keinem 

Beratungsgespräch und zu keinem Nachweis der Arbeitsbemühungen mehr verpflichtet 

zu sein (act. G 3.1/A37 S. 2), so war spätestens mit dem E-Mail vom 1. April 2010 

klargestellt, dass er weiterhin alle Pflichten hätte erfüllen müssen (act. G 3.1/A37). Die 

vorerst fehlerhaft erteilte, später jedoch richtiggestellte Auskunft des 

Beschwerdegegners kann daher nicht entschuldigen, dass er am 6. April 2010 am 

Beratungsgespräch nicht erschien. Dies wird vom Beschwerdeführer zu Recht auch 

nicht behauptet. Die Einstellung als solche lässt sich somit nicht beanstanden. Der 

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erwähnte Einstellraster sieht für das zweitmalige Fernbleiben vom Beratungsgespräch 

eine Einstelldauer von 9-15 Tagen vor; im Fall eines erneuten (drittmaligen) 

Fernbleibens ist die Überweisung an die kantonale Amtsstelle zum Entscheid 

vorgesehen. Mit Blick auf die Regelung von Art. 45 Abs. 2  AVIV erscheint es 

angemessen, das zweitmalige (nicht drittmalige) Nichterscheinen am 

Beratungsgespräch mit 12 Tagen zu sanktionieren.

5.  

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde in dem Sinn teilweise 

gutzuheissen, dass die Einstelldauern im Zusammenhang mit dem fehlenden Nachweis 

von Arbeitsbemühungen im Januar und Februar 2010 unter Aufhebung der 

entsprechenden Einspracheentscheide vom 13. Dezember 2010 auf 7 und 12 Tage 

herabzusetzen sind. Die Einstelldauern im Zusammenhang mit dem Nichterscheinen 

am Beratungsgesprächen vom 9. Februar und 6. April 2011 sind unter Aufhebung der 

entsprechenden Einspracheentscheide vom 10. und 14. Dezember 2010 auf 2 und 12 

Tage herabzusetzen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen. Insgesamt resultieren 

39 Einstelltage, die der Beschwerdeführer innerhalb der sechsmonatigen 

Vollstreckungsfrist gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG zu Recht bestanden hat. Soweit 

innerhalb dieser Frist weitere Einstelltage getilgt wurden (vgl. E. 2.3 hiervor), sind dem 

Beschwerdeführer die zurückbehaltenen Taggelder nachzuzahlen. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1. Die Beschwerde wird in dem Sinn teilweise gutgeheissen, dass die Einstelldauern im 

Zusammenhang mit dem fehlenden Nachweis von Arbeitsbemühungen im Januar und 

Februar 2010 unter Aufhebung der entsprechenden Einspracheentscheide vom 

13. Dezember 2010 auf 7 und 12 Tage herabgesetzt werden. Die Einstelldauern im 

Zusammenhang mit dem Nichterscheinen an den Beratungsgesprächen vom 9. 

Februar und 6. April 2010 werden unter Aufhebung der entsprechenden 

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Einspracheentscheide vom 10. und 14. Dezember 2010 auf 2 und 12 Tage 

herabgesetzt. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2011
	Art. 30 Abs. 1 lit. c und d AVIG. Art. 45 Abs. 2bis AVIV. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen fehlenden Arbeitsbemühungen, wegen Nichterscheinens an Kontrollgesprächen und Verletzung der Meldepflicht (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. August 2011, AVI 2010/118).

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