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**Case Identifier:** e3c9a8bd-f62d-5022-a5ca-fced33d3194a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.12.2017 IV 2015/359
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-359_2017-12-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/359

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 08.12.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 08.12.2017
Art. 29 ATSG. Formularzwang bei Neuanmeldung? (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Dezember 2017, IV 
2015/359).

Entscheid vom 8. Dezember 2017

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.  

IV 2015/359

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

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Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im April 2008 unter Hinweis auf Knieschmerzen sowie ein 

psychisches Leiden erstmals bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von 

IV-Leistungen an (IV-act. 1). Im September 2009 wurde die Versicherte im Auftrag der 

IV-Stelle durch das Ärztliche Begutachtungsinstitut (ABI) begutachtet (vgl. IV-act. 37). 

Die Sachverständigen hielten im Gutachten vom 11. November 2009 fest, die 

Versicherte habe während der psychiatrischen Begutachtung über Schlafstörungen, 

Nervosität, Ungeduld, Gereiztheit, Vergesslichkeit und verschiedene körperliche 

Sensationen geklagt. Die geklagten diffusen Schmerzen am Bewegungsapparat hätten 

sich somatisch nur ungenügend erklären lassen. Daher lasse sich die Diagnose einer 

Schmerzverarbeitungsstörung respektive Symptomausweitung mit algogener 

Verstimmung stellen. Eine genuine psychische Störung liege jedoch nicht vor. Eine 

somatoforme Schmerzstörung sei ebenfalls auszuschliessen, da eigentliche emotionale 

Konflikte fehlten. Auch die vom behandelnden Psychiater gestellte Diagnose einer 

depressiven Störung mittelgradigen Ausmasses könne nicht bestätigt werden. Die 

objektiven psychiatrischen Befunde stünden diskrepant zur Selbsteinschätzung der 

Versicherten. Aus psychiatrischer Sicht könne keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

attestiert werden. In rheumatologischer Hinsicht bestünden eine 

Wirbelsäulenfehlhaltung und -fehlform, eine deutliche allgemeine muskuläre 

Dekonditionierung bei massiver Adipositas, eine Gonarthrose am Kniegelenk rechts 

und im Bereich des Talonavikulargelenks rechts sowie ein Status nach Knie-

Totalprothese links. Trotz dieser somatisch objektivierbaren Befunde sei die diffuse, 

multilokäre, sich deutlich ausbreitende Schmerzsymptomatik nicht nachvollziehbar. Die 

Angaben der Versicherten sowie die deutlich diskrepanten Befunde bei der 

Untersuchung liessen aus rheumatologischer Sicht nur den Schluss zu, dass eine 

wesentliche psychosoziale Überlagerung bestehe. Aus rein rheumatologischer Sicht sei 

der Versicherten eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit zu 75% bei 

ganztägigem Pensum zumutbar (IV-act. 44-19 f.). Aus interdisziplinärer Sicht sei somit 

davon auszu¬gehen, dass für die früher ausgeübte Tätigkeit als Stanzerin seit dem Mai 

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2007 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vorliege. In einer körperlich leichten, 

wechselbelastenden, adaptierten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 75%, 

ganztägig verwertbar (IV-act. 44-22).

A.b  Gestützt auf die gutachterliche Beurteilung verneinte die IV-Stelle mit Verfügung 

vom 29. November 2010 einen Rentenanspruch der Versicherten bei einem 

Invaliditätsgrad von 21% (IV-act. 59). Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 

18. Januar 2011 Beschwerde am Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (IV-act. 

67).

A.c  Im März 2012 teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, dass ein Sehnenriss in der 

rechten Schulter zu einer „erheblichen Erweiterung“ ihrer Arbeitsunfähigkeit geführt 

habe. Sie verwies dabei auf eine am 22. Februar 2012 durchgeführte MRT-

Arthrographie des rechten Schultergelenks, welche einen vollständigen Durchriss der 

Supraspinatussehne ventral sowie eine höhergradige Partialruptur der 

Subscapularissehne mit vermutlich begleitender Pulley-Läsion ergeben hatte (IV-act. 

82).

A.d  Am 19. November 2012 wies das Gericht die Beschwerde vom 18. Januar 2011 ab 

(IV 2011/20, IV-act. 86). In medizinischer Hinsicht erachtete es gestützt auf das ABI-

Gutachten einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 75% als überwiegend wahrscheinlich. Bei 

der Invaliditätsbemessung ging es zur Bestimmung der Vergleichseinkommen vom 

Durchschnittslohn der Hilfsarbeiterinnen aller Branchen gemäss 

Lohnstrukturerhebungen (LSE) des Bundesamtes für Statistik aus und errechnete einen 

rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 33% (IV-act. 86-10 ff.). Auf die gegen 

diesen Entscheid erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 28. 

Februar 2013 nicht ein (IV-act. 93).

B. 

B.a  Im April 2013 informierte die IV-Stelle die Versicherte, dass sie das im März 2012 

gestellte Gesuch nur prüfen könne, wenn eine wesentliche Veränderung des 

Invaliditätsgrades glaubhaft gemacht werde (vgl. IV-act. 96). Die Versicherte reichte 

daraufhin diverse Arztberichte ein und die IV-Stelle tätigte weitere Abklärungen. Im Juli 

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2014 hielt der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) fest, dass eine polydisziplinäre 

Verlaufsbegutachtung notwendig sei (vgl. IV-act. 153 f.).

B.b  Im Frühjahr 2015 wurde die Versicherte durch das Zentrum für Interdisziplinäre 

Medizinische Begutachtungen (ZIMB) allgemeinmedizinisch, neurologisch, 

psychiatrisch und rheumatologisch begutachtet (IV-act. 159). Die Sachverständigen 

hielten im Gutachten vom 10. April 2015 als Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit ein chronifiziertes Ganzkörperschmerzsyndrom bei einer Polyarthrose, 

eine Periarthropathia hume¬roscapularis tendinotica rechts bei einer nachgewiesenen 

Totalruptur der Rotatorenmanschette sowie ein chronisches zervikal- und 

lumbalbetontes Panvertebralsyndrom fest. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

bestünden u.a. ein chronischer Kopfschmerz mit funktioneller Exazerbation bei 

Verdacht auf einen Medikamentenübergebrauch-Kopfschmerz (MOH), psychologische 

Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten (F54) sowie 

ein metabolisches Syndrom mit morbider Adipositas, arterieller Hypertonie und 

Hypercholesterinämie (IV-act. 159-64). Die Gutachter hielten fest, dass aus rein 

internistischer Sicht keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu stellen 

seien. Limitierend seien vor allem die schwere Adipositas und die chronische 

Dekonditionierung, welche sich als Folge des chronischen Schonverhaltens entwickelt 

hätten (IV-act. 159-71 f.). In rheumatologischer Hinsicht wurde festgehalten, die 

Beschwerdeführerin habe sich gegen alle Untersuchungsbewegungen gewehrt. Die 

Bewegungseinschränkung der Schulter sei aufgrund der bildgebend nachgewiesenen 

Totalruptur der Supraspinatussehne nachvollziehbar. Auch die Knieschmerzen seien 

nachvollziehbar, wobei eine Gehstrecke von 30 Minuten nach wie vor möglich sei. Die 

leichten degenerativen Veränderungen der HWS und LWS mit starken Schmerzen 

stünden in Diskrepanz zu der recht ordentlichen Beweglichkeit der Gesamtwirbelsäule 

mit fehlenden neurologischen Ausfällen. Die Hyposensibilität auf der rechten 

Körperhälfte sei als funktionell anzusehen. In einer leidensadaptierten, körperlich 

leichten Tätigkeit sei der Versicherten aus rheumatologischer Sicht eine 

Arbeitsfähigkeit von 70% zumutbar (IV-act. 159-72). Aus neurologischer Sicht ergebe 

sich keine über die rheumatologisch begründete Arbeitsunfähigkeit hinausgehende 

Einschränkung. Bei der neurologischen Untersuchung hätten sich keine 

fokalneurologischen Defizite gefunden, welche von einer ausgeprägten 

Symptomausweitung mit einer Aggravation und einer eingeschränkten Kooperation 

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abzugrenzen seien. Insbesondere seien die diffuse Minderinnervation und die völlig 

unplausibel eingeschränkten Funktionen der Arme im Finger-Nase- und Finger-Folge-

Versuch diskrepant zu der symmetrischen Armnutzung beim Ent- und Bekleiden sowie 

beim Abstützen und Aufrichten aus dem Liegen. Die dauerhaft bestehende 

Kopfschmerzsymptomatik korreliere nicht mit nonverbalen Kopfschmerzzeichen. Eine 

symptomatische bzw. eine organische Genese der Kopfschmerzen habe sich auch aus 

den wiederholten Kernspintomographien nicht ergeben. Eine formale kognitive Testung 

erübrige sich aufgrund der massiven Symptomaggravation (IV-act. 159-72 f.). In 

psychiatrischer Hinsicht entsprächen die von der Versicherten beklagten Beschwerden, 

wie Ganzkörperschmerzen, Schlafstörungen, Vergesslichkeit, Ungeduld, Gereiztheit 

und Streitereien mit dem Ehemann sowie die negative Selbsteinschätzung, sich 

aufgrund von Schmerzen zu keiner Tätigkeit mehr in der Lage zu fühlen, einem 

dysfunktionalen Krankheitsverhalten mit massiver Symptomausweitung. Auch die von 

der Versicherten demonstrierten und nicht konsistent vorhandenen kognitiven Defizite 

seien nicht plausibel. Insgesamt könnten die demonstrierten Defizite nicht 

nachvollzogen werden. Eine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit könne nicht gestellt werden. Die negative Selbsteinschätzung mit 

inkonsistenten Angaben, einer massiven Symptomausweitung mit Selbstlimitierung und 

diversen psychosozialen Problemen sei nicht krankheitswertig (IV-act. 159-73 f.). 

Zusammenfassend sei die Versicherte in ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit als 

Stanzerin seit der Knie-Operation im Jahr 2007 nicht mehr arbeitsfähig. In einer 

körperlich leichten, leidensadaptierten Verweistätigkeit sei sie zu 70% arbeitsfähig. Aus 

interdisziplinärer Sicht seien die Befunde in etwa gleich wie bei der letzten 

Begutachtung durch das ABI im Jahr 2009. Neue Diagnosen seien keine 

hinzugekommen (IV-act. 159-74 ff.).

B.c  Mit Vorbescheid vom 28. April 2015 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Zur Begründung führte sie an, dass 

keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten sei. In einer adaptierten 

Tätigkeit werde eine Arbeitsfähigkeit von 70% bestätigt. Der Einkommensvergleich auf 

der Grundlage der LSE 2012 ergebe einen Invaliditätsgrad von 33% (IV-act. 164). 

Dagegen wandte die Versicherte am 2. und 17. Juni 2015 ein, dass sie Anrecht auf 

einen „Leidensabzug“ von 25% habe, da sie 61 Jahre alt, Ausländerin und praktisch 

Analphabetin sei. Da sie gezwungen sei, täglich 21 verschiedene Medikamente 

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einzunehmen, sei sie sicherlich nicht arbeitsfähig. Die Auswirkungen ihrer 

Erkrankungen seien von den Gutachtern des ZIMB zu wenig berücksichtigt worden. 

Dem psychiatrischen Teilgutachten könne man nicht glauben. Sie leide zurzeit an einer 

schweren depressiven Episode (IV-act. 165-1 ff., 166). Ihrem Einwand legte die 

Versicherte zwei Berichte des Medizinischen Zentrums Löwenstrasse (MZL) vom 11. 

und 22. Mai 2015 bei. Darin hatten die Ärzte 25 verschiedene Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten und im Wesentlichen ausgeführt, die 

Versicherte leide unter einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (F33.2). Aus 

schmerztherapeutischer Sicht unter Berücksichtigung aller Facetten der Persönlichkeit 

sei die Versicherte zu 100% arbeitsunfähig. Aus psychiatrischer Sicht sei die 

Versicherte aufgrund der Diagnosen, der neuropsychologisch bestätigten Depression, 

des positiven und negativen Leistungsbildes sowie der Fremdanamnese zu 100% 

arbeitsunfähig. Zusammenfassend sei ihr somit keine Arbeit zuzumuten (IV-act. 165-32 

ff., 167).

B.d  Auf Rückfrage der IV-Stelle nahm die psychiatrische ZIMB-Gutachterin am 11. 

August 2015 zum Bericht des MZL vom 22. Mai 2015 Stellung (IV-act. 171). Sie führte 

aus, dass sämtliche von der Versicherten beklagten Beschwerden (u.a. Schmerzen, 

Gehschwierigkeiten, Schlafstörungen) Gegenstand der gutachterlichen Untersuchung 

gewesen seien. Das MZL stütze sich im Wesentlichen auf die subjektiven Angaben der 

Versicherten. Im Psychostatus würden überwiegend Befindlichkeitsstörungen der 

Versicherten zitiert. Hieraus werde die Diagnose einer schweren Depression abgeleitet. 

Die Diagnose werde nicht durch einen entsprechenden Befund erhärtet und sei 

entsprechend auch nicht nachvollziehbar. Die gutachterliche Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit ändere sich durch die Berichte des MZL nicht (IV-act. 171). Der RAD 

notierte am 4. September 2015, dass weiterhin auf das Gutachten des ZIMB abgestellt 

werden könne (IV-act. 172).

B.e  Mit Verfügung vom 29. September 2015 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

der Versicherten wie angekündigt ab. Zum Einwand erwiderte sie, dass weiterhin auf 

das Gutachten des ZIMB vom April 2015 abgestellt werde. Gemäss der Stellungnahme 

der ZIMB-Gutachter vom August 2015 beruhe die psychiatrische Beurteilung des MZL 

vor allem auf den subjektiven Angaben der Versicherten (IV-act. 176).

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C.

C.a Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 28. Oktober 2015 Beschwerde. 

Sie beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer ganzen 

Invalidenrente. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen das 

bereits im Einwand Vorgebrachte an, wobei sie neu einen 50%igen „Leidensabzug“ 

geltend machte. Sie beantragte zudem sinngemäss eine erneute Begutachtung (act. G 

1).

C.b Am 16. November 2015 notierte der RAD, dass dem Bericht des MZL vom 11. Mai 

2015 keine medizinischen Aspekte entnommen werden könnten, welche nicht bereits 

im Gutachten des ZIMB abgehandelt worden seien. Dieser Bericht eigne sich 

ausserdem nicht für eine versicherungsmedizinische Beurteilung, da er aus Sicht der 

Schmerztherapeuten erstellt worden sei (IV-act. 180).

C.c Mit Beschwerdeantwort vom 1. Dezember 2015 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte 

sie im Wesentlichen an, aus dem schlüssigen ZIMB-Gutachten gehe hervor, dass keine 

relevante Veränderung des Gesundheitszustandes seit der ABI-Begutachtung im 

September 2009 stattgefunden habe. Das Gutachten des ZIMB sei widerspruchsfrei 

und die Arbeitsfähigkeitsschätzung sei nachvollziehbar. Dagegen könne hinsichtlich der 

Beurteilung des MZL von einer objektiven Befunderhebung und einer lege artis 

erhobenen Diagnose keine Rede sein. Die offensichtlich gestützt auf eine falsche 

Diagnose abgegebene Arbeitsfähigkeitsschätzung sei haltlos. Es bestehe kein Anlass 

zur Durchführung eines neuen Einkommensvergleichs (act. G 5 S. 5).

C.d Am 7. Dezember 2015 bewilligte das Gericht das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) für das Beschwerdeverfahren (act. G 

6).

C.e Mit Replik vom 20. Januar 2016 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

fest (act. G 11). Die Beschwerdegegnerin verzichtete ihrerseits auf die Einreichung 

einer Duplik (vgl. act. G 13).

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Erwägungen

1. 

1.1  Die Beschwerdeführerin hat sich erstmals im April 2008 zum Bezug von IV-

Leistungen angemeldet. Im November 2010 hat die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung des Leistungsgesuchs verfügt. Die dagegen erhobene Beschwerde hat das 

Versicherungsgericht im November 2012 ebenfalls abgewiesen. Im März 2012, d.h. 

zwischen dem Erlass der Verfügung und dem abweisenden Entscheid des 

Versicherungsgerichtes, hat die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin unter 

Verweis auf einen neuen MRT-Bericht über eine „erhebliche Erweiterung“ ihrer 

Arbeitsunfähigkeit informiert (vgl. IV-act. 82). Die Beschwerdegegnerin hat die 

Beschwerdeführerin in der Folge informiert, dass sie auf das Gesuch nur eintreten 

könne, wenn eine wesentliche Veränderung des Invaliditätsgrades durch 

entsprechende Unterlagen glaubhaft gemacht werde. Sie hat die Beschwerdeführerin 

gleichzeitig dazu aufgefordert, das vollständig ausgefüllte Anmeldeformular 

nachzureichen (IV-act. 96). Die Beschwerdeführerin hat daraufhin die angeforderten 

Unterlagen, nicht jedoch das Anmeldeformular eingereicht. Die Beschwerdegegnerin 

hat die eingereichten Unterlagen dennoch geprüft und eine anspruchserhebliche 

Veränderung des Gesundheitszustandes als glaubhaft erachtet (vgl. IV-act. 99 ff.). Zu 

prüfen ist, ob diese Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin als gesetzmässig zu 

qualifizieren ist. Dabei ist in erster Linie zu prüfen, ob sie zu Recht auf die 

Durchsetzung der Formularpflicht verzichtet hat. In zweiter Linie stellt sich die Frage, 

ob die Beschwerdegegnerin eine wesentliche Verschlechterung des 

Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin zu Recht als glaubhaft erachtet hat.

1.2  Gemäss Art. 29 Abs. 1 ATSG hat sich eine Person, die Versicherungsleistungen 

beansprucht, beim zuständigen Versicherungsträger „in der für die jeweilige 

Sozialversicherung gültigen Form“ anzumelden. In der Invalidenversicherung werden 

dafür entsprechende amtliche Formulare bereitgestellt (vgl. Art. 65 Abs. 1 und 2 IVV; 

vgl. Art. 29 Abs. 2 ATSG). Art. 29 Abs. 3 ATSG regelt, dass auch bei einer nicht 

formgerechten oder bei einer unzuständigen Stelle eingereichten Anmeldung für die 

Einhaltung der Fristen und für die an die Anmeldung geknüpften Rechtswirkungen 

derjenige Zeitpunkt massgebend ist, in dem sie der Post übergeben oder bei der 

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unzuständigen Stelle eingereicht wird. Den Materialien zum ATSG ist in diesem 

Zusammenhang zu entnehmen, dass die Einreichung der Anmeldung in unzureichender 

Form oder bei der unzuständigen Stelle dem Versicherten keine fristenmässigen oder 

andere Nachteile bringen darf (BBl 1991 II 259). Eine nicht formgerechte Anmeldung ist 

damit nicht nichtig, sondern wird lediglich als mangelhaft qualifiziert, wobei sich die 

Mangelhaftigkeit für die versicherte Person nicht nachteilig auswirken darf. Vor diesem 

Hintergrund rechtfertigt es sich somit, immer dann von einer (Neu-)Anmeldung 

auszugehen, wenn sich die versicherte Person um Leistungen bemüht, d.h. wenn aus 

ihrer Eingabe ein Anmeldewillen abgeleitet werden kann. In der Praxis erhält der 

Versicherungsträger über das Anmeldeformular bereits zu Beginn eines möglichen 

Versicherungsfalls die wichtigsten Informationen über die sich anmeldende Person und 

deren Leistungsgesuch. Dies mag bei einer erstmaligen Anmeldung sinnvoll, wenn 

nicht gar notwendig erscheinen. Bei einer Neuanmeldung verfügt der 

Versicherungsträger jedoch bereits aus dem vorangegangenen Verfahren über die 

grundlegenden Angaben, welche mit dem Formular normalerweise erfragt werden. Dies 

macht das (erneute) Ausfüllen eines Anmeldeformulars bei einer erneuten Anmeldung in 

der Regel unnötig. Geht somit aus der Eingabe der versicherten Person – wie im 

vorliegenden Fall - der Wille hervor, sich erneut um Leistungen zu bemühen, sind keine 

plausiblen Gründe ersichtlich, weshalb der Versicherungsträger die zusätzlich 

erforderlichen Auskünfte im Rahmen seines Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 ATSG) 

nicht selbst einholen sollte. In einer solchen Situation wäre es als überspitzt 

formalistisch zu erachten, wenn auf die Ein- bzw. Nachreichung des Formulars beharrt 

würde. Entsprechend wird in der Verwaltungspraxis meist auch nicht darauf 

bestanden, dass die versicherte Person (erneut) ein Anmeldeformular ausfüllt. Die 

Beschwerdegegnerin hat somit trotz des fehlenden Anmeldeformulars zu Recht 

geprüft, ob eine anspruchserhebliche Veränderung glaubhaft gemacht wurde.

1.3  Gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV wird auf eine neue Anmeldung nur eingetreten, wenn 

glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise geändert hat. Diese Bestimmung soll verhindern, dass sich der 

Sozialversicherungsträger nach vorangegangener rechtskräftiger 

Leistungsverweigerung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher 

begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen 

befassen muss (BGE 117 V 198 E. 4a mit Hinweis). Die Beschwerdeführerin hatte zur 

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Glaubhaftmachung einer gesundheitlichen Verschlechterung einen Bericht über die 

MRT Arthrographie des rechten Schultergelenks vom 22. Februar 2012 eingereicht. 

Das MRT hatte im Wesentlichen einen vollständigen Durchriss der Supraspinatussehne 

gezeigt. Das Versicherungsgericht hatte diesbezüglich bereits im Entscheid vom 19. 

November 2012 festgehalten, dass eine gegenüber der ABI-Begutachtung 

verschlechterte Situation vorliege. Im Sinne eines obiter dictums hatte es zudem 

ausgeführt, dass die Entwicklung in der rechten Schulter Anlass dafür sein könnte, sich 

erneut zum Bezug einer Invalidenrente anzumelden (vgl. IV 2011/20 E. 1.2.1). Damit 

durfte die Beschwerdegegnerin zu Recht davon ausgehen, dass eine erhebliche 

gesundheitliche Verschlechterung glaubhaft gemacht worden war. Sie ist somit zu 

Recht auf die Neuanmeldung eingetreten.

2. 

2.1  Nachdem die Beschwerdegegnerin - zu Recht - auf die Neuanmeldung eingetreten 

ist, hat sie das Gesuch materiell geprüft und das Rentengesuch der 

Beschwerdeführerin abgewiesen. Allerdings hat die Beschwerdegegnerin ihre 

Abweisung ausschliesslich damit begründet, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin seit der rechtskräftigen Abweisung des früheren Begehrens nicht 

in einer anspruchserheblichen Weise verschlechtert habe. Diese Begründung beruht 

auf der Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach bei einer erneuten Anmeldung 

nach einer vorausgegangenen rechtskräftigen Abweisung eines Rentenbegehrens 

geprüft werden muss, ob ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG vorliegt (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 4. März 2015, 9C_9/2015). Mit einer Neu- bzw. 

Wiederanmeldung wird allerdings nicht eine Anpassung einer laufenden, formell 

rechtskräftig zugesprochenen Dauerleistung - und somit eine Revision im Sinne des 

Art. 17 Abs. 1 ATSG – angestrebt. Vielmehr zielt die erneute Anmeldung auf eine 

(erstmalige) Zusprache von Versicherungsleistungen ab. Art. 29 Abs. 1 ATSG 

unterscheidet weder nach seinem Wortlaut noch nach seinem Sinn und Zweck 

zwischen erstmaligen Anmeldungen und Neuanmeldungen. Diese Bestimmung muss 

notwendigerweise weit interpretiert werden, denn es ist generell die Aufgabe des 

Verwaltungsverfahrensrechts, möglichst allen Personen die Leistungen zu verschaffen, 

auf die sie materiell-rechtlich einen Anspruch haben. Dies geht der formellen 

Rechtskraft einer früheren Abweisung eines Leistungsbegehrens vor und zwingt den 

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Sozialversicherungsträger, auch eine Neuanmeldung materiell zu prüfen. Mit dieser 

Interpretation des Art. 29 Abs. 1 ATSG deckt sich der Umstand, dass mit einer formell 

rechtskräftigen Leistungszusprache ein schutzwürdiges Interesse des Bezügers an der 

Verbindlichkeit dieser Zusprache begründet wird, während mit der rechtskräftigen 

Abweisung eines Leistungsgesuches naturgemäss kein schutzwürdiges Interesse am 

Bestand dieser Entscheidung entsteht. Deshalb ist die uneingeschränkte Anwendung 

des Art. 29 Abs. 1 ATSG auch auf Neuanmeldungen aus vertrauensschutzrechtlicher 

Sicht völlig unproblematisch. Ein öffentliches Interesse an der Bindung an eine frühere 

rechtskräftige Abweisung eines Leistungsgesuches und damit an einen Ausschluss der 

Neuanmeldungen von der Anwendbarkeit des Art. 29 Abs. 1 ATSG ist nicht erkennbar, 

zumal dies dem Ziel der Ausrichtung von Sozialversicherungsleistungen an alle 

Berechtigten und damit dem Gleichbehandlungs- und dem 

Gesetzmässigkeitsgrundsatz zuwiderlaufen würde. Warum Personen, deren 

Leistungsgesuch früher formell rechtskräftig abgewiesen worden ist, so lange vom 

Leistungsbezug ausgeschlossen sein sollten, bis sich die der Abweisung zugrunde 

liegende Sachverhaltsprognose im Gefolge einer nachträglichen 

Sachverhaltsveränderung ex nunc als unrichtig erweist, ist demnach nicht einzusehen. 

Die analoge Anwendung des Art. 17 ATSG auf Neuanmeldungen ist gesetzwidrig, weil 

weder diese Bestimmung noch der Art. 29 Abs. 1 ATSG eine entsprechende 

ausfüllungsbedürftige Gesetzeslücke aufweisen. Der Art. 87 Abs. 3 IVV widerspricht 

diesem Interpretationsergebnis nicht, denn er dient ausschliesslich dem Zweck, die 

Erledigung repetitiver Neuanmeldungen gestützt auf Art. 29 Abs. 1 ATSG zu 

vereinfachen (vgl. vorstehend E. 1.3). Tritt der Versicherungsträger – wie vorliegend – 

somit auf eine Neuanmeldung ein, hat er das Gesuch gemäss der oben 

wiedergegebenen, vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen in ständiger 

Praxis angewendeten Rechtsaufassung materiell wie eine erstmalige Anmeldung 

umfassend zu prüfen. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet somit die Frage, 

ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

2.2  Einen Rentenanspruch haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid 

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sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss 

Art. 28a Abs. 1 des IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.3  Um das Invalideneinkommen zu bestimmen und damit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, muss die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im 

Verfügungszeitpunkt feststehen.

2.3.1  Zur Beantwortung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

hat die Beschwerdegegnerin bei der Begutachtungsstelle ZIMB ein polydisziplinäres 

Gutachten eingeholt (IV-act. 159). Dieses beruht auf fachärztlichen internistischen, 

psychiatrischen, neurologischen und rheumatologischen Untersuchungen und ist in 

Kenntnis der umfangreichen medizinischen Aktenlage (vgl. S. 2-27 des Gutachtens) 

erstellt worden. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin haben sich die 

Sachverständigen mit den von ihr geklagten Beschwerden auseinandergesetzt und 

detaillierte objektive Befunde erhoben. Sie haben ihre Diagnosen schlüssig begründet 

und eine überzeugende und nachvollziehbare Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben. 

Die Gutachter haben in internistischer Hinsicht keine Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit gestellt und vor allem die morbide Adipositas sowie die 

Dekonditionierung als Folge des chronischen Schon¬verhaltens als limitierend 

erachtet. In rheumatologischer Hinsicht haben sie aufgrund der erhobenen Befunde 

insbesondere die Knieschmerzen und die Bewegungseinschränkung der Schulter als 

nachvollziehbar angesehen. Darüber hinausgehend haben sie notiert, dass sich die 

Beschwerdeführerin gegen alle Untersuchungsbewegungen gewehrt habe, und dass 

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die geklagten starken Ganzkörperschmerzen im Widerspruch zu den leicht 

degenerativen Veränderungen der HWS und LWS und der Beweglichkeit der 

Gesamtwirbelsäule stünden. Insgesamt haben sich somit aus rheumatologischer Sicht 

trotz der geklagten Beschwerden nur leichte Einschränkungen objektivieren lassen. Vor 

diesem Hintergrund überzeugt die rheumatologische Schlussfolgerung, dass die 

Beschwerdeführerin in leidensangepassten Tätigkeiten zu 70% arbeitsfähig ist. In 

neurologischer Hinsicht haben die Gutachter keine fokalneurologischen Defizite 

feststellen können. Vielmehr ist auch aus neurologischer Sicht eine eingeschränkte 

Kooperation und darüber hinaus eine massive Symptomaggravation festgehalten 

worden. Damit ist plausibel, dass die Gutachter aus neurologischer Sicht keine über die 

rheumatologisch begründete Arbeitsunfähigkeit hinausgehende Einschränkung 

attestiert haben. Schliesslich hat auch der psychiatrische Gutachter keine Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt, sondern im Wesentlichen das bereits 

anlässlich der letztmaligen Begutachtung im Jahr 2009 beschriebene dysfunktionale 

Krankheitsverhalten mit massiver Symptomausweitung und Selbstlimitierung sowie 

diverse psychosoziale Probleme festgehalten.

2.3.2  Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin vermögen die Berichte des MZL 

die plausiblen Diagnosen und die überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung der ZIMB-

Gut¬achter nicht in Frage zu stellen. Aus den Berichten des MZL ergeben sich keine 

Gesichtspunkte, die von den Gutachtern des ZIMB ausser Acht gelassen worden 

wären. Die Ärzte haben im Rahmen der interdisziplinären Schmerzbehandlung nicht 

weniger als 25 verschiedene Diagnosen festgehalten und jeder Diagnose ohne nähere 

Begründung einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen. Zwar haben sie 

ebenfalls gewisse Diskrepanzen im Verhalten der Beschwerdeführerin festgehalten und 

u.a. beschrieben, dass sich die Beschwerdeführerin ausserhalb der 

Untersuchungssituation wesentlich freier bewegt habe und, dass sich die 

Notwendigkeit für das Gehen mit einem Stock nicht habe erklären lasse. Die Ärzte sind 

allerdings nicht weiter auf diese Widersprüche eingegangen, sondern sie haben der 

Beschwerdeführerin „aus schmerztherapeutischer Sicht“ eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert. Auch in psychiatrischer Hinsicht sind hauptsächlich 

Befunde und Diagnosen aufgelistet und weder die Diagnosestellung noch die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung plausibel begründet worden. Wie die ZIMB-Gutachter auf 

Rückfrage der Beschwerdegegnerin zu Recht festgehalten haben, haben sich die Ärzte 

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bzw. der Psychologe des MZL im Wesentlichen auf die subjektiven Angaben der 

Beschwerdeführerin gestützt und diese weder hinterfragt noch objektiviert. 

Anzumerken bleibt, dass der RAD die gutachterlichen Schlussfolgerungen ebenfalls als 

schlüssig qualifiziert hat.

2.3.3  Zusammenfassend ist gestützt auf das ZIMB-Gutachten mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in ihrer 

angestammten Tätigkeit als Stanzerin seit dem Jahr 2007 nicht mehr arbeitsfähig ist. In 

einer körperlich angepassten Tätigkeit besteht aufgrund der rheumatischen 

Beschwerden eine 70%ige Arbeitsfähigkeit.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat bei der Invaliditätsbemessung auf die im gerichtlichen 

Entscheid vom 19. November 2012 ermittelten Vergleichseinkommen abgestellt und 

beim Invalideneinkommen einen Tabellenlohnabzug von 10% berücksichtigt (IV-act. 

86-15, 163). Vorliegend ergeben sich aus den Akten keine Hinweise darauf, dass sich 

die Erwerbsverhältnisse der Beschwerdeführerin zwischenzeitlich verändert hätten. Da 

davon auszugehen ist, dass sich Validen- und Invalideneinkommen in etwa gleich 

entwickeln, kann auf eine (zahlenmässige) Teuerungsanpassung verzichtet werden. Da 

sich auch der Arbeitsfähigkeitsgrad der Beschwerdeführerin nur leicht verändert hat, 

sind entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin auch keine Gründe ersichtlich, 

weshalb ein höherer Tabellenlohnabzug als 10% zu gewähren wäre. Anzumerken 

bleibt, dass die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung versehentlich von einem 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 75% statt 70% ausgegangen ist und gestützt darauf einen 

Invaliditätsgrad von 33% errechnet hat (IV-act. 163, 176). Im Ergebnis ändert sich 

dadurch nichts; bei korrekter Berechnung ergibt sich ebenfalls ein nicht 

rentenbegründender Invaliditätsgrad (von 37% [100% - 70% x 0.90]). Die 

Beschwerdeführerin hat demnach (weiterhin) keinen Anspruch auf eine Invalidenrente.

4. 

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

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4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist diese der unterliegenden Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist die Beschwerdeführerin von der 

Bezahlung zu befreien. Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, 

ist zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist 

(Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung 

der Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.12.2017
	Art. 29 ATSG. Formularzwang bei Neuanmeldung? (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Dezember 2017, IV 2015/359).

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