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**Case Identifier:** aff2b21a-a98a-5308-b751-b78d0ed24f6f
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-26
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 26.01.2024 200 2023 836
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2023-836_2024-01-26.pdf

## Full Text

200 23 836 EL
SCP/BOC/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 26. Januar 2024

Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Bossert

A.________
Beschwerdeführer 1

B.________
Beschwerdeführerin 2

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 6. November 2023

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Jan. 2024, EL/23/836, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1967 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer 1) ist mit der 1975 geborenen B.________ (nachfolgend: 
Ehefrau bzw. Beschwerdeführerin 2) verheiratet und die Eheleute sind El-
tern von drei 2002, 2003 und 2005 geborenen Kindern. Der Versicherte ist 
seit dem 1. März 2012 Bezüger von Ergänzungsleistungen zu einer Invali-
denrente (Akten der Ausgleichskasse des Kantons Bern [nachfolgend: AKB 
bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 1, 14, 42, 47, 52, 58, 76, 90, 95). Mit 
Verfügung vom 25. April 2023 (Akten der AKB [act. IIa] 104) setzte die AKB 
den Anspruch auf Ergänzungsleistungen ab dem 1. November 2023 unter 
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau des 
Versicherten im Betrag von Fr. 48'000.-- brutto pro Jahr neu fest, was einen 
Anspruch auf Ergänzungsleistungen von Fr. 1'298.-- monatlich ergab. Da-
gegen erhoben der Versicherte und seine Ehefrau am 9. bzw. 15. Mai 2023 
Einsprache (act. IIa 107), ergänzt durch Eingaben vom 24. August und 
21. September 2023 (act. IIa 110, 112). Unter Bezugnahme auf die Verfü-
gung vom 25. April 2023 (act. IIa 104) informierte die AKB den Versicherten 
mit Mitteilung vom 2. Oktober 2023 (act. IIa 113) nochmals über die konkre-
te Berechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen ab dem 1. No-
vember 2023, was wiederum einen Betrag von Fr. 1'298.-- monatlich ergab. 
Gegen diese Mitteilung erhob die Ehefrau des Versicherten am 12. bzw. 
30. Oktober 2023 (act. IIa 115 f.) Einsprache, auf welche die AKB mit Ein-
spracheentscheid vom 6. November 2023 (act. IIa 117) nicht eintrat, da 
gegen Mitteilungen keine Einsprache erhoben werden könne. Dieser Ent-
scheid blieb unangefochten. Ebenfalls mit Einspracheentscheid vom 6. No-
vember 2023 (act. IIa 118) wies die AKB die gegen die Verfügung vom 25. 
April 2023 (act. IIa 104) erhobene Einsprache ab. 

B.

Dagegen erhoben der Versicherte und seine Ehefrau am 21. November 
2023 in französischer Sprache Beschwerde. Sie beantragen, unter Aufhe-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Jan. 2024, EL/23/836, Seite 3

bung des angefochtenen Entscheides seien ab dem 1. November 2023 – 
bereits wie davor – Ergänzungsleistungen auszurichten. Gleichzeitig ersu-
chen sie um eine Antwort in deutscher Sprache.

Mit prozessleitender Verfügung vom 22. November 2023 wurden die Be-
schwerdeführenden von der Abteilung für französischsprachige Geschäfte 
des Verwaltungsgerichts aufgefordert mitzuteilen, ob sie das Verfahren wie 
gewünscht in deutscher oder doch in französischer Sprache führen möch-
ten. Mit Eingabe vom 23. November 2023 teilte der Beschwerdeführer 1 
mit, er wolle das Verfahren in deutscher Sprache führen. 

In der Folge wurde mit prozessleitender Verfügung vom 28. November 
2023 festgestellt, das Verfahren werde fortan von der Sozialversicherungs-
rechtlichen Abteilung des Verwaltungsgerichts geführt.

Am 5. Dezember 2023 ging unaufgefordert eine weitere Eingabe der Be-
schwerdeführenden beim Gericht ein, welche gleichentags mit prozesslei-
tender Verfügung der Beschwerdegegnerin zur Kenntnisnahme zugestellt 
wurde. Gleichzeitig wurden die Parteien darauf hingewiesen, dass im vor-
liegenden Verfahren das Datum des angefochtenen Entscheides (6. No-
vember 2023) den für das Verwaltungsgericht massgebenden Überprü-
fungszeitpunkt bilde, mithin Änderungen im Sachverhalt, welche sich nach 
diesem Stichtag ereigneten, grundsätzlich unberücksichtigt blieben. 

Im Rahmen einer telefonischen Anfrage der Beschwerdeführerin 2 vom 
12. Dezember 2023 wies der Instruktionsrichter diese daraufhin, dass sie 
nur Dokumente über Arbeitsbemühungen senden müsse, welche vor dem 
Erlass des Einspracheentscheids vom 6. November 2023 erstellt worden 
seien. Spätere Dokumente müsse sie im vorliegenden Verfahren nicht ein-
reichen, diese seien allenfalls in einem nachgelagerten Verfahren von Be-
deutung.

Am 20. Dezember 2023 ging wiederum unaufgefordert eine weitere Einga-
be der Beschwerdeführenden beim Gericht ein. Diese wurde gleichentags 
mit prozessleitender Verfügung der Beschwerdegegnerin und die Telefon-
notiz des Gespräches vom 12. Dezember 2023 beiden Parteien zur Kennt-
nisnahme zugestellt.

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Mit Beschwerdeantwort vom 27. Dezember 2023 beantragt die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde.

Am 28. Dezember 2023 verfügte der Instruktionsrichter, es werde kein wei-
teres Beweisverfahren durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführenden sind im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid 
berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, 
weshalb sie zur Beschwerde befugt sind (Art. 59 ATSG; zur Beschwerde-
legitimation der Beschwerdeführerin 2 vgl. Entscheid des Bundesgerichts 
[BGer] vom 25. Januar 2017, 9C_301/2016, E. 3.2). Die örtliche Zuständig-
keit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 
60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 6. Novem-
ber 2023 (act. IIa 118). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Ergän-
zungsleistungen für die Zeit ab dem 1. November 2023 und in diesem 
Zusammenhang einzig die Aufrechnung eines hypothetischen Einkommens 
für die nicht invalide Beschwerdeführerin 2 als Ehegattin des Beschwerde-

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führers 1. Die richterliche Beurteilung hat sich praxisgemäss auf diesen 
Punkt zu beschränken, wogegen aufgrund der Akten kein Anlass besteht, 
die übrigen unbestritten gebliebenen Punkte in die Prüfung miteinzubezie-
hen (BGE 131 V 329 E. 4 S. 330).

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Am 1. Januar 2021 sind die Änderung vom 22. März 2019 des 
Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Al-
ters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) und die 
Änderung vom 29. Januar 2020 der Verordnung vom 15. Januar 1971 über 
die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung (ELV; SR 831.301) in Kraft getreten. Für Bezügerinnen und Bezü-
ger von Ergänzungsleistungen, für die die EL-Reform insgesamt einen 
tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des 
Anspruchs auf eine jährliche Ergänzungsleistung zur Folge hat, gilt 
während drei Jahren ab Inkrafttreten dieser Änderung das bisherige Recht 
(Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 22. März 2019 
[EL-Reform]). Gemäss der Vergleichsrechnung der Beschwerdegegnerin 
ist für den Beschwerdeführer 1 das neue Recht vorteilhafter als das bishe-
rige Recht (act. II 58). Damit sind die Bestimmungen des ELG und der ELV 
in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung anwendbar (vgl. auch Rz. 
2101 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen 
[BSV] zum Übergangsrecht der EL-Reform [KS-R EL], gültig ab 1. Januar 
2021).

2.2 Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und ge-
wöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergän-
zungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach 

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lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente 
hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergän-
zungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskos-
ten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem 
Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen 
übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 
Abs. 1 ELG):

a. der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festge-
legt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen;

b. 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversi-
cherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.

2.3 Grundsätzlich sind alle wiederkehrenden Leistungen, die nicht 
unter Art. 11 Abs. 3 ELG fallen, vollumfänglich als Einnahmen anzurech-
nen, gleichgültig, ob es sich um Geld- oder um Naturalleistungen handelt 
(BGE 139 V 574 E. 3.3.3 S. 578). Als Einnahmen anzurechnen sind u.a. 
zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei 
alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- und bei Ehepaaren und Per-
sonen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch 
auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, Fr. 1'500.-- übersteigen; 
bei Ehegatten ohne Anspruch auf Ergänzungsleistungen wird das Er-
werbseinkommen zu 80 % angerechnet (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG). 

2.4 Verzichtet eine Person freiwillig auf die Ausübung einer zumutba-
ren Erwerbstätigkeit, so ist nach Art. 11a Abs. 1 ELG ein entsprechendes 
hypothetisches Erwerbseinkommen als anrechenbare Einnahme zu 
berücksichtigen. Die Anrechnung richtet sich nach Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG. 

2.5 Entsprechend der zu aArt. 11 Abs. 1 lit. g ELG entwickelten Praxis, 
ist unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11a Abs. 1 ELG) auch 
ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzu-
rechnen (vgl. BBl 2016 7538), sofern auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit 
oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird. Daran ändert eine 
(Teil-)Invalidität des betroffenen Ehepartners nichts. Ist dieser im rechtli-
chen Sinne nicht invalid, ist Art. 14a wie Art. 14b ELV weder direkt noch 
analog anwendbar. Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Er-

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werbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall 
unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 des Schwei-
zerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]) zu berücksichtigen. Dement-
sprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach-
kenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete 
Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit 
vom Berufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.2 S. 14; SVR 2018 EL 
Nr. 20 S. 52 E. 3.2.1). Dabei ist dem Ehegatten rechtsprechungsgemäss 
sowohl im Falle laufender als auch erstmals beantragter EL eine realisti-
sche Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 
oder die Ausdehnung eines Arbeitspensums einzuräumen. Dies gilt dort 
nicht, wo mit Blick auf einen absehbaren künftigen EL-Bezug des einen 
Ehepartners, beispielsweise infolge Eintritts in das AHV-Rentenalter und 
Aufgabe der Erwerbstätigkeit, dem anderen Ehepartner im Vorfeld genü-
gend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzugliedern (BGE 142 
V 12; SVR 2018 EL Nr. 20 S. 52 E. 3.2.1).

Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht oder nur 
ungenügend um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Scha-
denminderungspflicht (SVR 2016 EL Nr. 1 S. 2 E. 3.2.1).

2.6 Die objektive Beweislast dafür, dass kein Einkommensverzicht im 
Sinne von Art. 11a Abs. 1 ELG vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem kon-
kreten Arbeitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt beim Leistungsansprecher 
(Entscheid des BGer vom 13. Juli 2017, 9C_549/2016, E. 2). Auch ausser-
halb des Anwendungsbereichs von Art. 14a f. ELV kann eine (in grundsätz-
licher oder masslicher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit nur angenommen werden, wenn sie mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429) feststeht (Entscheid des 
BGer vom 2. Juli 2012, 9C_326/2012, E. 2.2).

3.

3.1 Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte bei der EL-Berechnung in 
der Verfügung vom 25. April 2023 (act. IIa 104), gültig ab 1. November 
2023, als Einnahme ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Beschwer-

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deführerin 2 von jährlich Fr. 48'000.-- brutto (bzw. Fr. 35'942.-- netto 
[Fr. 48'000.-- abzüglich Sozialversicherungsbeiträge von Fr. 3'072.-- = 
Fr. 44'928.--; davon 80 % [Art. 11a Abs. 1 i.V.m. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG]). 
Zur Begründung hielt sie im Wesentlichen fest (act. IIa 118/2 ff. Ziff. 2.2 ff.; 
Beschwerdeantwort S. 3 Ziff. 2.4 f.), es sei (bis zum Zeitpunkt des ange-
fochtenen Einspracheentscheides) keinerlei Nachweis über getätigte Ar-
beitsbemühungen eingereicht worden. Vielmehr sei mehrfach bestätigt 
worden, dass die Beschwerdeführerin 2 keine Erwerbstätigkeit ausüben 
wolle. Ebenso sei (bis zum Zeitpunkt des angefochtenen Einspracheent-
scheides) kein genügender Nachweis für die geltend gemachten gesund-
heitlichen Gründe und die Pflege-/Betreuungsbedürftigkeit des Beschwer-
deführers 1 erfolgt. 

Die Beschwerdeführenden machen im Wesentlichen geltend (Beschwerde 
S. 1 f.; Eingaben vom 1. und 19. Dezember 2023 [im Gerichtsdossier]), es 
gebe dahingehend neue Entwicklungen, als sich die Beschwerdeführerin 2 
nun um Arbeit bemühe und unter anderem zehn Bewerbungen versendet 
habe. Weiter habe sie sich bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer 
Rente angemeldet und für den Beschwerdeführer 1 sei bei der Invaliden-
versicherung ein Gesuch um Ausrichtung einer Hilfosenentschädigung ein-
gereicht worden. Die Beschwerdeführerin 2 sei zudem am 27. November 
2023 operiert worden und sei vom 27. November 2023 bis 26. Januar 2024 
zu 100 % bzw. vom 1. Dezember 2023 bis. 31. Januar 2024 zu 80 % ar-
beitsunfähig. Trotz der Arbeitsunfähigkeit versuche die Beschwerdeführerin 
2 eine Stelle zu finden. 

3.2 Vorliegend ist in Bezug auf das bei der EL-Berechnung unter den 
anrechenbaren Einnahmen berücksichtigte Erwerbseinkommen der Be-
schwerdeführerin 2 zu prüfen, ob ihr eine Erwerbstätigkeit zumutbar war 
oder ob Gründe vorliegen, welche die Verwertung der Arbeitskraft aus-
nahmsweise als unzumutbar erscheinen lassen. 

3.2.1 Der Beschwerdeführerin 2 ist eine Erwerbstätigkeit grundsätzlich 
zumutbar, woran die Arbeitsunfähigkeitszeugnisse (act. IIa 115/3 und 9 ff.) 
mangels Begründung nichts ändern. Ebenso überzeugt der Bericht des Dr. 
med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 7. 
Oktober 2023 nicht, wonach aus psychischen Gründen eine vollständige 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Jan. 2024, EL/23/836, Seite 9

Arbeitsunfähigkeit bestehe (act. IIa 115/4), da er allein auf den Angaben 
der Beschwerdeführerin 2 beruht und keine eigene medizinische Einschät-
zung enthält; für die Aufgabe der Arbeit als … gab die Beschwerdeführerin 
2 denn auch allein somatische Gründe an (act. IIa 91/8). 

Gegen die Annahme der Nichtverwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit spricht 
zudem der Umstand, dass die Beschwerdeführerin 2 gemäss Arbeitsver-
trag vom 29. August 2022 (act. IIa 85/3 f.) ab September 2022 – wenn auch 
bloss zu 30 % – eine Anstellung als … gefunden hatte. Dass die Be-
schwerdeführerin 2 während der dreimonatigen Probezeit (act. IIa 85/3) 
dieses Arbeitsverhältnis wieder aufgelöst hat (act. IIa 91/1, 91/7), ändert 
daran nichts. Denn die von ihr beklagten Knieschmerzen (act. IIa 91/2 f; 
vgl. auch act. IIa 97/4 ff.; es erfolgten im Herbst 2022 Infiltrationen) vermö-
gen allenfalls eine Arbeitsunfähigkeit in der ausgeübten Tätigkeit als …, 
nicht aber eine Erwerbsunfähigkeit in Bezug auf den gesamten Arbeits-
markt zu begründen. Sollte zudem die IV-Stelle des Kantons Bern – die 
Beschwerdeführerin 2 hat sich zwischenzeitlich bei der Invalidenversiche-
rung zum Leistungsbezug angemeldet (act. I 2) – im Rahmen ihrer Ab-
klärungen feststellen, dass die Beschwerdeführerin 2 nicht in der Lage ist, 
das vorliegend umstrittene Erwerbseinkommen zu erzielen, stellte dies ei-
nen Revisionsgrund dar.

3.2.2 Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend darauf hinweist (Be-
schwerdeantwort S. 4 Ziff. 2.4), war die Beschwerdeführerin 2 im vorlie-
gend massgebenden Überprüfungszeitpunkt – dem Erlass des angefoch-
tenen Einspracheentscheides am 6. November 2023 (act. IIa 118; BGE 144 
V 210 E. 4.3.1 S. 213, 131 V 242 E. 2.1 S. 243, 130 V 138 E. 2.1 S. 140; 
SVR 2022 UV Nr. 46 S. 185 E. 6.3.1) – gar nicht willens, eine Erwerbstätig-
keit (wieder) aufzunehmen, weil sie sich wegen Knie- und Rückenbe-
schwerden erwerbsunfähig fühlt (vgl. act. IIa 97/1, 97/4 f., 97/9) und sich im 
Übrigen um ihren Ehemann bzw. um die Familie kümmern will (vgl. act. IIa 
75/1, 97/1). Dementsprechend hat sie denn auch keine Arbeitsbemühun-
gen getätigt (act. IIa 75/2, 97/2) oder gar nachgewiesen. Die nach Erlass 
des vorliegend angefochtenen Einspracheentscheides am 6. November 
2023 (act. IIa 118) – dem, wie bereits erwähnt, für das Gericht massgeben-
den Überprüfungszeitpunkt – getätigten Arbeitsbemühungen (Akten der 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Jan. 2024, EL/23/836, Seite 10

Beschwerdeführenden [act. I] 4 - 14; Akten der Beschwerdeführenden [act. 
Ia] 3 - 8) haben im vorliegenden Verfahren unberücksichtigt zu bleiben, 
sind aber allenfalls in einem nachgelagerten Verfahren von Bedeutung. 
Zutreffend wird in der Beschwerdeantwort (S. 3 f. Ziff. 2.4) darauf hinge-
wiesen, dass die Beweislast für den Nachweis, dass weder die Vermu-
tungsbasis (Arbeitsmarkt bietet ein Stellenangebot) noch die 
Vermutungsfolge (erzielbares Einkommen gemäss Tabellenwert der 
Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen [LSE]) zutreffen, der Beschwer-
deführerin 2 obliegt (vgl. E. 2.6 hiervor), indem sie diesen durch erfolglose 
Stellenbemühungen erbringt.

Ebenso ist die Notwendigkeit der Pflege des Beschwerdeführers 1 bis zur 
Zeit des Einspracheentscheides weder durch einen Entscheid der Invali-
denversicherung über eine Hilflosenentschädigung – wobei jedoch auch 
eine solche nicht unbesehen die (vollständige) Unverwertbarkeit der eige-
nen Arbeitskraft annehmen liesse – noch durch medizinische Berichte be-
legt, wobei die Beschwerdeführenden entsprechende Berichte mit 
Sicherheit in das Verfahren eingebracht hätten, wenn sie vorhanden wären. 

3.2.3 Die von der Beschwerdeführerin 2 in den Monaten September und 
Oktober 2022 ausgeübte 30%ige Tätigkeit als … (vgl. E. 3.2.1 hiervor) führ-
te zur Anrechnung eines Jahreseinkommens von Fr. 14'400.-- (act. IIa 
90/7). Umgerechnet auf eine 100%ige Beschäftigung entspricht dieses Ein-
kommen denn auch (mindestens) den von der Beschwerdegegnerin ange-
nommenen Fr. 48'000.-- (Fr. 1'200.-- : 30 x 100 x 12 [act. IIa 104/3]). Dieser 
Betrag ist nicht zu beanstanden, liegt doch das Einkommen gemäss den 
anwendbaren LSE (vgl. Rz. 3521.04 der Wegleitung des BSV über die Er-
gänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1. April 2011, Stand 
1. Januar 2023) für eine Hilfsarbeitertätigkeit von Frauen im Jahr 2020 bei 
Fr. 51'312.-- jährlich (LSE 2020, Tabelle TA1_tirage_skill_level, Monatlicher 
Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und 
Geschlecht, Privater Sektor, Total, Frauen, Kompetenzniveau 1: 12 x Fr. 
4'276.--). 

3.2.4 Schliesslich ist die eingeräumte Übergangsfrist von rund sechs Mo-
naten (Verfügung: 25. April 2023 [act. IIa 104]; Anrechnung des hypotheti-
schen Erwerbseinkommens: ab 1. November 2023) als realistisch zu 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Jan. 2024, EL/23/836, Seite 11

bezeichnen (vgl. E. 2.5 hiervor) und somit angemessen (vgl. ERWIN CARI-
GIET/UWE KOCH, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Aufl. 2021, S. 223 
Rz. 567). 

3.3 Nach dem Dargelegten erweist sich der Einspracheentscheid vom 
6. November 2023 (act. IIa 118) als rechtens und die dagegen erhobene 
Beschwerde ist abzuweisen.

4.

4.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.

4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens haben die unterliegenden Be-
schwerdeführenden keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Um-
kehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG); auch die 
obsiegende Beschwerdegegnerin hat als öffentlich-rechtliche Anstalt des 
Kantons Bern nicht Anspruch auf Ersatz ihrer Parteikosten (Art. 104 Abs. 3 
VRPG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch werden Parteien-
tschädigungen zugesprochen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Jan. 2024, EL/23/836, Seite 12

3. Zu eröffnen (R):
- A.________ und B.________
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.