# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3f79d7b0-9016-5514-8cfd-99e9b2fc307c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 22.02.2012 UE120030
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE120030_2012-02-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UE120030-O/U/hei 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und 

Ersatzoberrichterin lic. iur. M. Bertschi sowie die Gerichtsschreiberin 

Dr. iur. Ch. Schoder  

 

Beschluss vom 21. Februar 2012 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch X._____ 

 

gegen 

 

1. Unbekannte Täterschaft bei der B._____ AG, 
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
Beschwerdegegnerinnen 

 

betreffend Nichtanhandnahme   
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich - Sihl vom 7. Februar 2012, Varia Nr. 2011/109 

 

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Erwägungen: 

1. Verfahrensverlauf 

Die Beschwerdeführerin erstattete mit Eingabe vom 29. März 2011 Strafanzeige 

gegen Unbekannt bei der B._____ AG [Bank] wegen Vermögensdelikten (Urk. 

4/2). Mit Verfügung vom 30. Mai 2011 hat die Staatsanwaltschaft die Untersu-

chung betreffend Veruntreuung etc. nicht anhand genommen (Urk. 9). Begründet 

wurde die Nichtanhandnahme damit, dass die beanzeigten Delikte spätestens im 

Juli 1997 verjährt seien und das Prozesshindernis der Verjährung eine Anhand-

nahme und Durchführung einer Strafuntersuchung verbiete (Urk. 9 S. 2 Ziff 2.1). 

Ausserdem wurde darauf hingewiesen, dass die Anzeigeerstatterin offenbar über 

keine Dokumente verfüge, welche glaubhaft machen könnten, dass Geld un-

rechtmässig von Konti verschwunden ist, an denen sie berechtigt war, weshalb 

auch kein konkreter Verdacht auf bestimmte strafbare Handlungen bestehe (Urk. 

9). 

Die Nichtanhandnahmeverfügung vom 30. Mai 2011 wurde der Beschwerdeführe-

rin auf dem Rechtshilfeweg zugestellt (Urk. 4/9 Dispositiv-Ziffer 3). Mit elektro-

nisch übermittelter Eingabe vom 15. Januar 2012 erklärte der Ehemann der Be-

schwerdeführerin, die Nichtanhandnahmeverfügung von der Schweizerischen 

Botschaft am 12. Januar 2012 erhalten zu haben und nahm dazu Stellung (Urk. 

3/1). Da der Sinn seines Schreibens vom 15. Januar 2012 unklar war, wurde er 

durch die Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 30. Januar 2012 angefragt, ob 

sein Schreiben vom 15. Januar 2012 als Beschwerde an das Obergericht zu ver-

stehen sei, und er wurde aufgefordert, eine Vollmacht seiner Ehefrau einzu-

reichen (Urk.3/2). Mit elektronisch übermitteltem Schreiben vom 6. Februar 2012 

antwortete er, dass er sein Schreiben vom 15. Januar 2012 als Beschwerde an 

das Obergericht verstanden haben wolle, und fügte eine Vollmacht der Be-

schwerdeführerin bei (Urk. 3/2 und Urk. 3/3). 

Die Staatsanwaltschaft leitete die Beschwerde mit Schreiben vom 7. Februar 

2012 an das Obergericht zur Behandlung weiter, gleichzeitig verzichtete sie auf 

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eine Vernehmlassung unter Hinweis auf ihre Ausführungen in der Nichtanhand-

nahmeverfügung (Urk. 2). 

2. Prüfung der Beschwerde 

2.1. Fristwahrung und Formerfordernisse 

2.1.1. Fristwahrung 

Die Nichtanhandnahmeverfügung vom 30. Mai 2011 wurde der Beschwerdeführe-

rin auf dem Rechtshilfeweg zugestellt (Urk. 10/1-7). Der internationale Empfangs-

schein steht noch aus (Urk. 2). Es ist daher betreffend Empfang der Verfügung 

auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin abzustellen, welche in ihrer Be-

schwerdeschrift ausführen lässt, dass sie die übersetzte Verfügung am 12. Januar 

2012 von der Schweizer Botschaft in Südafrika ausgehändigt erhalten habe (Urk. 

3/1). Die elektronisch übermittelte Beschwerdeschrift vom 15. Januar 2012 ging 

gleichentags bei der Staatsanwaltschaft ein (Urk. 3/1 und 3/2). Damit ist die 10-

tägige Beschwerdefrist gemäss Art. 396 StPO gewahrt (Art. 91 Abs. 3 StPO). 

2.1.2. Unterzeichnung der Eingabe und Verfahrenssprache 

a) Unterzeichnung 

Die elektronisch übermittelte Beschwerdeschrift vom 15. Januar 2012 ist nicht mit 

einer anerkannten elektronischen Signatur im Sinne von Art. 110 Abs. 2 StPO 

versehen. Die Unterzeichnung einer Eingabe stellt eine Ordnungsvorschrift dar 

und kann nachgeholt werden (N. Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung, 

Praxiskommentar, N 2 zu Art. 110.). Eine Fristansetzung für die Einreichung einer 

originalunterzeichneten Beschwerdeschrift in Papierform sowie einer schriftlichen 

von der Beschwerdeführerin unterzeichneten Vollmacht hat jedoch nur zu erfol-

gen, soweit sich die Beschwerde nicht sofort als materiell unbegründet erweist, 

worauf nachfolgend unter Ziffer 2.2. einzugehen ist.  

b) Verfahrenssprache 

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Gemäss Art. 67 Abs. 1 StPO bestimmen Bund und Kantone die Verfahrensspra-

chen ihrer Strafbehörden. Im Kanton Zürich ist die Amtssprache Deutsch (Art. 48 

Verfassung des Kantons Zürich). Die elektronisch übermittelte Beschwerdeschrift 

ist in englischer Sprache abgefasst. Gemäss Art. 68 Abs. 3 StPO werden Akten, 

die nicht Eingaben der Parteien sind, soweit erforderlich übersetzt. Aus dieser 

Bestimmung geht hervor, dass Eingaben von den Parteien in der Verfahrensspra-

che abzufassen sind (N. Schmid, a.a.O., N 12 zu Art. 68 StPO). Der Beschwerde-

führerin wäre demzufolge ebenfalls Frist anzusetzen, die Beschwerdeschrift in die 

deutsche Sprache zu übersetzen. Auch eine diesbezügliche Fristansetzung hat 

jedoch nur zu erfolgen, soweit sich die Beschwerde nicht als offensichtlich unbe-

gründet erweist, was nachfolgend zu prüfen ist. 

2.2. Inhaltliche Prüfung 

Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme einer Untersuchung in 

ihrer Verfügung vom 30. Mai 2011 damit, dass das fragliche Konto der Beschwer-

deführerin am 29. Juli 1982 mangels eines Guthabens saldiert wurde, weshalb all-

fällige strafrechtlich relevante Manipulationen zum Nachteil der Beschwerdeführe-

rin vor dem Zeitpunkt der Saldierung vorgenommen worden seien. Da die Verjäh-

rungsfrist für alle in Frage kommenden Delikte somit spätestens im Juli 1997 ab-

gelaufen sei, stehe der Verjährungseintritt als Prozesshindernis der Anhandnah-

me und Durchführung einer Strafuntersuchung entgegen. 

Auf diese Begründung der Staatsanwaltschaft geht die Beschwerdeführerin in ih-

rer Beschwerdeschrift nicht ein. Die Beschwerdeführerin bringt auch keine An-

haltspunkte vor betreffend konkrete Handlungen seitens der Bank im Sinne un-

rechtmässiger Dispositionen über ihre Vermögenswerte und den Zeitpunkt sol-

cher Handlungen. Ihr Vorbringen beschränkt sich diesbezüglich auf die pauschale 

nicht fundierte Behauptung, die Bestätigung betreffend Saldierung des Kontos 

Ende Juli 1982 hätte von der Bank zu irgendeinem späteren Zeitpunkt erstellt 

werden können (Urk. 3/1 S. S. 2). Daraus lässt sich kein Hinweis auf strafrechtlich 

relevante Vermögensdispositionen nach dem 29. Juli 1982 entnehmen. Einziger 

konkreter Anhaltspunkt betreffend den Zeitpunkt der Vornahme allfälliger strafba-

rer Handlungen ist und bleibt die Saldierung des Kontos Ende Juli 1982. Somit ist 

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unter Hinweis auf die zutreffenden Ausführungen der Staatsanwaltschaft in der 

angefochtenen Verfügung (Urk. 4/9 S. 2) davon auszugehen, dass deliktisches 

Handeln vor der Saldierung des Kontos erfolgt sein muss und allfällige strafbare 

Handlungen verjährt sind. Der Verjährungseintritt als Prozesshindernis steht der 

Anhandnahme einer Untersuchung klarerweise entgegen.  

Die Beschwerde erweist sich demzufolge als offensichtlich unbegründet. 

3. Schlussfolgerung 

Erachtet die Rechtsmittelinstanz ein Rechtsmittel als offensichtlich unbegründet, 

ergeht ein Nichteintretensentscheid (N. Schmid, a.a.O., N 4 zu Art. 390 StPO; M. 

Ziegler, Balser Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, N 2 zu Art. 

390). Daher ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 

4. Kostenfolge 

Ausgangsgemäss wären die Kosten des Beschwerdeverfahrens der unterliegen-

den Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428 As. 1 StPO). Es handelt sich bei 

ihr jedoch um eine der deutschen Sprache nicht mächtige, mit der hiesigen 

Rechtsordnung nicht vertraute im Ausland wohnhafte Person, weshalb von einer 

Kostenauflage ausnahmsweise abzusehen ist. 

 

Es wird beschlossen: 
 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Von einer Kostenauflage wird abgesehen. 

3. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Beschwerdeführerin auf dem Rechtshilfeweg  
− die Beschwerdegegnerin 2 (gegen Empfangsschein) sowie - nach Ablauf 

der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel - unter 
gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten 

 

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4. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

 
Zürich, 21. Februar 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. K. Balmer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. iur. Ch. Schoder 
 
 
 
 
 

	Beschluss vom 21. Februar 2012
	
	Erwägungen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Von einer Kostenauflage wird abgesehen.
	3. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Beschwerdeführerin auf dem Rechtshilfeweg
	 die Beschwerdegegnerin 2 (gegen Empfangsschein) sowie - nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel - unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten

	4. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...