# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 734fccf3-53e1-54ad-9de4-500f14a4e257
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.03.2016 IV 2011/345
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-345_2016-03-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/345

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.10.2019

Entscheiddatum: 14.03.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 14.03.2016
Art. 13 IVG. Art. 14 Abs. 1 IVG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Medizinische 
Massnahmen bei Geburtsgebrechen unter Berücksichtigung des IV-
Rundschreibens Nr. 297. Sachverhaltsabklärung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. März 2016, IV 
2011/345).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.   IV 2011/345

Parteien

CSS Kranken-Versicherung AG, Recht & Compliance, Tribschenstrasse 21, Postfach 

2568, 6002 Luzern,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

medizinische Massnahmen i.S. A.___

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Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ litt an diversen Geburtsgebrechen (Ziff. 206, 381, 390, 416 und 467 Anh. 

GgV; vgl. IV-act. 221). Die Invalidenversicherung übernahm unter anderem die Kosten 

für die Pflege der Versicherten, die insbesondere die Inhalation mit Natriumchlorid, 

Atemübungen, die Sondenernährung, die Medikamentenverabreichung mittels der 

Sonde und die Darmentleerung mittels eines Einlaufs umfasste (vgl. IV-act. 224). Die 

Kostengutsprache beschränkte sich gemäss der Mitteilung vom 17. Juni 2010 auf 

maximal vier Stunden pro Woche; sie war auf Ende Juli 2011 befristet (IV-act. 229).

A.b Am 22. März 2011 teilte die IV-Stelle den Eltern der Versicherten mit (IV-act. 264), 

dass sie aufgrund des neuen IV-Rundschreibens Nr. 297 verpflichtet sei, ihre 

Kostengutsprache für die durch die Kinderspitex erbrachten medizinischen 

Massnahmen zu überprüfen. Die am 17. Juni 2010 erteilte Kostengutsprache gelte 

daher nicht mehr bis Ende Juli 2011, sondern nur noch bis Ende April 2011. Für die Zeit 

ab Mai 2011 werde sie nach der Abklärung des relevanten Sachverhaltes neu über den 

Anspruch der Versicherten auf medizinische Massnahmen verfügen. Im April 2011 teilte 

Dr. med. B.___ vom Ostschweizer Kinderspital der IV-Stelle mit (IV-act. 269), dass die 

von der Kinderspitex erbrachten Pflegemassnahmen von medizinisch ausgebildetem 

Fachpersonal durchgeführt werden müssten. Einzelne Massnahmen könnten allenfalls 

an die Eltern der Versicherten delegiert werden, die dafür allerdings vom Fachpersonal 

instruiert werden müssten. Am 12. April 2011 berichtete die Einsatzleiterin der 

Kinderspitex (IV-act. 269), die Versicherte leide an motorischen Einschränkungen, an 

einer Sehbehinderung, an häufig auftretenden Atembeschwerden und an einer 

erheblichen Ess- und Verdauungsstörung. Vor jeder Mahlzeit und bei 

Bauchbeschwerden müsse über die Knopfsonde Luft aus dem Magen abgezogen 

werden. Der Flüssigkeitsbedarf der Versicherten werde mehrheitlich über die 

Knopfsonde gedeckt. Auch die Medikamente würden über die Sonde verabreicht. Zur 

Pneumonie-Prophylaxe werde beim kleinsten Anzeichen einer Erkältung drei- bis 

viermal täglich mit Natriumchlorid inhaliert. Bei Bedarf müsse Ventolin beigegeben 

werden. Unterstützend fänden Atemübungen statt. Täglich werde ein Einlauf 

verabreicht. Die Bewegungsabläufe würden täglich geübt. Die Muskulatur werde zur 

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Kontrakturprophylaxe gelockert und gedehnt. Das tägliche Programm umfasse ein 

Gehtraining, Gleichgewichtsübungen, die Stärkung der Muskulatur und das Üben von 

Bewegungsabläufen mithilfe eines Fahrrades. Am 31. Mai 2011 notierte Prof. Dr. med. 

C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), die Versicherte benötige 

keine Betreuung durch die Kinderspitex, da sie sich in der CP-Schule befinde; zudem 

mache sie noch weitere Fortschritte (IV-act. 271).

A.c  Die IV-Stelle teilte den Eltern der Versicherten mit einem Vorbescheid vom 23. Juni 

2011 mit, dass sie ab dem 1. August 2011 den Aufwand der Kinderspitex nicht mehr 

vergüten werde, da die Spitexleistungen auch von den Eltern selbst durchgeführt 

werden könnten, weshalb sie nicht als medizinische Massnahmen zu qualifizieren seien 

(IV-act. 272). Am 20. Juli 2011 beantragte die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung der Versicherten die Vergütung der Pflegeleistungen im 

bisherigen Umfang über den 31. Juli 2011 hinaus (IV-act. 279). Zur Begründung führte 

sie an, dass die Pflegeleistungen nur von medizinisch ausgebildetem Fachpersonal 

erbracht werden könnten. Am 12. September 2011 verfügte die IV-Stelle gemäss ihrem 

Vorbescheid vom 23. Juni 2011 (IV-act. 282).

B. 

B.a  Am 17. Oktober 2011 erhob die Krankenpflegeversicherung (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. September 2011 

(act. G 1). Sie beantragte die Vergütung der Kosten für medizinische Massnahmen im 

bisherigen Umfang über den 31. Juli 2011 hinaus und eventualiter die Rückweisung der 

Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur Durchführung von 

weiteren Abklärungen und zur anschliessenden neuen Verfügung. Zur Begründung 

führte sie aus, ihr Vertrauensarzt Dr. med. D.___ habe Dr. B.___ beigepflichtet und mit 

einer überzeugenden Begründung dargelegt (vgl. act. G 1.1.10), dass die streitigen 

Pflegeleistungen nur von medizinisch geschultem Fachpersonal erbracht werden 

könnten. Die Leistungen könnten problemlos den entsprechenden Kategorien des IV-

Rundschreibens Nr. 297 zugeordnet werden. Die angefochtene Verfügung erweise sich 

somit als sachlich und rechtlich falsch.

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B.b Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen sistierte das 

Beschwerdeverfahren am 28. November 2011 (act. G 2) und hob diese Sistierung am 

18. März 2015 wieder auf (act. G 3).

B.c  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 2. April 2015 das Nichteintreten und 

eventualiter die Abweisung der Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie aus, 

sie hätte der Versicherten „kulanterweise“ über den 31. Juli 2011 hinaus und bis Ende 

Februar 2012 die bisherigen Leistungen weiterhin ausgerichtet, wenn die Kinderspitex 

einen entsprechenden Aufwand in Rechnung gestellt hätte. „Rein monetär“ habe sich 

die angefochtene Verfügung vom 12. September 2011 also nicht „ausgewirkt“. Das 

Versicherungsgericht habe in einem ähnlichen Fall entschieden, dass es sich bei der 

Weiterausrichtung der Leistungen um eine faktische Verfügung gehandelt habe, die die 

angefochtene Verfügung ersetzt habe. Dies habe zur Folge, dass das 

Beschwerdeverfahren mangels eines Rechtsschutzinteresses gegenstandslos 

geworden sei und abgeschrieben werden müsse. Dies müsse auch für den 

vorliegenden Fall gelten.

B.d Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (act. G 7).

B.e  Die beigeladenen Eltern der Versicherten verzichteten auf eine Eingabe (vgl. act. 

G 9).

Erwägungen

1.

Mit der angefochtenen Verfügung vom 12. September 2011 hat die 

Beschwerdegegnerin der Versicherten eine grundsätzliche Kostengutsprache für die 

durch die Kinderspitex erbrachte medizinische Pflege im Umfang von maximal vier 

Stunden pro Woche für die Zeit vom 1. Mai 2011 bis zum 31. Juli 2011 erteilt. Darüber 

hinaus hat sie aber auch das Leistungsbegehren für die Zeit ab dem 1. August 2011 

abgewiesen, wie sich der Begründung der angefochtenen Verfügung ohne weiteres 

entnehmen lässt. Diese beiden Entscheide betreffen ein und dasselbe Rechtsverhältnis 

(vgl. BGE 131 V 164). Obwohl sich die Beschwerdeführerin nur gegen die Abweisung 

des Leistungsbegehrens für die Zeit ab dem 1. August 2011 gewandt hat, ist deshalb in 

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diesem Beschwerdeverfahren auch zu überprüfen, ob die Leistungszusprache für die 

Zeit vom 1. Mai 2011 bis zum 31. Juli 2011 rechtmässig gewesen ist. Entgegen der 

Ansicht der Beschwerdegegnerin besteht sehr wohl ein Rechtsschutzinteresse der 

Beschwerdeführerin an der Aufhebung der Verfügung vom 12. September 2011. Im 

Sozialversicherungsrecht können nämlich nicht „kulanterweise“ Leistungen 

ausgerichtet werden. Vielmehr muss über den rechtmässigen Leistungsanspruch 

verfügt werden. Auf den Erlass einer Verfügung besteht unabhängig von den 

„monetären“ Auswirkungen ein Anspruch. Zudem hat die Versicherte vorliegend gar 

keine Leistungen erhalten, weil ihre Eltern nach der Leistungsaufhebung wohl davon 

ausgegangen sind, sie hätten keinen Leistungsanspruch mehr und könnten daher keine 

Rechnungen mehr einreichen. Zusammenfassend lässt sich der vorliegende Fall also 

nicht mit dem von der Beschwerdegegnerin angeführten Entscheid IV 2011/268 

vergleichen.

2.

Gemäss dem Art. 13 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zur Vollendung des 20. 

Altersjahres einen Anspruch auf die Vergütung der Kosten der zur Behandlung von 

Geburtsgebrechen notwendigen medizinischen Massnahmen. Zu diesen medizinischen 

Massnahmen zählt gemäss dem Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG unter anderem auch die 

Behandlung, die vom Arzt oder auf seine Anordnung hin durch medizinische 

Hilfspersonen in der Hauspflege vorgenommen wird. Der Leistungsanspruch 

beschränkt sich dabei gemäss dem Art. 2 Abs. 3 GgV auf die Vorkehren, die nach der 

bewährten Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und die den 

therapeutischen Erfolg in einer einfachen und zweckmässigen Weise anstreben. Das 

Bundesgericht hat im BGE 136 V 209 ausgeführt, dass eine Pflegemassnahme nur 

dann als eine notwendige medizinische Massnahme im Sinne des Art. 13 Abs. 1 IVG zu 

qualifizieren sei, wenn sie medizinischer Art sei und wenn sie notwendigerweise durch 

eine medizinische Fachperson ausgeführt werden müsse. Das Bundesamt für 

Sozialversicherungen hat als Aufsichtsbehörde über die IV-Stellen in der Folge das IV-

Rundschreiben Nr. 297 herausgegeben, mit dem sie die IV-Stellen mit Wirkung ab dem 

1. Februar 2011 verpflichtet hat, nur noch die in dem in diesem Rundschreiben 

enthaltenen Katalog erwähnten Verrichtungen als medizinische Massnahmen zu 

qualifizieren (wobei es für die jeweiligen Verrichtungen Höchstansätze festgelegt hat). 

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Die kategorisierte Aufzählung von typischen medizinischen Pflegeleistungen im 

Rundschreiben dient augenscheinlich der Ausfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs 

der medizinischen Massnahmen in der Hauspflege im Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG und dient 

damit dem Ziel der rechtsgleichen und zweckgemässen Anwendung dieser Ge­

setzesnorm. Obwohl das IV-Rundschreiben Nr. 297 für die (natürlich nicht 

weisungsgebundenen) Gerichte nicht verbindlich ist, tragen diese bei der Interpretation 

des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG der im Rundschreiben wiedergegebenen Auslegung durch 

das Bundesamt für Sozialversicherungen Rechnung, soweit diese Auslegung das Ziel 

einer zweckgemässen und rechtsgleichen Anwendung der Gesetzesnorm anstrebt.

3.

3.1  Der für die Bemessung der grundsätzlichen Kostengutsprache für medizinische 

Pflegeleistungen durch die Kinderspitex massgebende Sachverhalt hat sich weder im 

Frühjahr noch im Sommer 2011 wesentlich verändert, d.h. der Pflegebedarf der 

Versicherten ist unverändert geblieben. Dies ist auch zwischen den Parteien 

unbestritten. Für die weisungsgebundene Beschwerdegegnerin hat sich aber – anders 

als für das Versicherungsgericht – mit Wirkung ab dem 1. Februar 2011 die Rechtslage 

geändert, denn sie ist ab diesem Zeitpunkt verpflichtet gewesen, das IV-

Rundschreiben Nr. 297 bei der Rechtsanwendung zu berücksichtigen. Diese 

Veränderung der Rechtslage ist aber bereits vor dem Wirkungsbeginn der 

angefochtenen Verfügung (dem 1. Mai 2011) eingetreten. Folglich ist die 

Beschwerdegegnerin verpflichtet gewesen, sowohl für den Zeitraum vom 1. Mai 2011 

bis zum 31. Juli 2011 als auch für die Zeit ab dem 1. August 2011 die Art. 13 f. IVG 

gemäss dem IV-Rundschreiben Nr. 297 zu interpretieren. Die Beschwerdegegnerin hat 

also für die Zeit vom 1. Mai 2011 bis zum 31. Juli 2011 und für die Zeit ab dem 1. 

August 2011 dasselbe Recht auf denselben Sachverhalt anwenden müssen, weshalb 

für beide Perioden zwingend dieselbe Rechtsfolge anzuordnen gewesen wäre. 

Weshalb die Beschwerdegegnerin für die Zeit vom 1. Mai 2011 bis zum 31. Juli 2011 

eine Kostengutsprache im bisherigen Umfang gewährt und erst für die Zeit ab dem 1. 

August 2011 einen Leistungsanspruch verneint hat, lässt sich vor diesem Hintergrund 

nicht nachvollziehen. Der Entscheid muss jedenfalls für beide Perioden gleich ausfallen.

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3.2  Der Kinderspitex-Verein hat die Inhalation mit Natriumchlorid, Atemübungen, die 

Sondenernährung, die Medikamentenverabreichung mittels der Sonde und die 

Darmentleerung mittels eines Einlaufs als medizinische Pflegemassnahmen angeführt 

und den zeitlichen Aufwand mit maximal vier Stunden pro Woche beziffert. Die 

Beschwerdegegnerin hat zur Begründung ihres abweisenden Entscheides für die Zeit 

ab dem 1. August 2011 angeführt, dass sich diese Massnahmen teilweise nicht den im 

IV-Rundschreiben Nr. 297 enthaltenen Kategorien zuordnen liessen und dass zudem 

die Eltern der Versicherten einen Teil der Pflegemassnahmen durchführen könnten, so 

dass dafür nicht zwingend medizinisches Fachpersonal beigezogen werden müsse. 

Diese Begründung überzeugt nicht. Bei den Inhalationen und den Atemübungen 

handelt es sich um medizinische Massnahmen betreffend die Atmung im Sinne des IV-

Rundschreibens Nr. 297. Die Medikamentenverabreichung über eine Sonde wird im 

Rundschreiben explizit als medizinische Massnahme bezeichnet. Die Notwendigkeit 

der Darmentleerung mittels eines Einlaufs ist eine medizinische Massnahme bei einer 

Darmentleerungsstörung. Nur die Sondenernährung wird im Rundschreiben nicht 

erwähnt. Allerdings kann sich der vom Kinderspitex-Verein angegebene medizinische 

Pflegeaufwand gar nicht auf die Ernährung selbst beziehen, denn diesfalls würden die 

angegebenen vier Stunden pro Woche nicht einmal dafür ausreichen. Mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit muss sich der angegebene Pflegeaufwand deshalb 

auf die im Zusammenhang mit der Sondenernährung stehenden medizinischen 

Massnahmen wie das Auswechseln der Sonde, die Desinfektion im Sondenbereich und 

ähnliches beziehen. Somit lassen sich alle angegebenen Pflegemassnahmen ohne 

Weiteres den entsprechenden Kategorien im IV-Rundschreiben Nr. 297 zuordnen. Der 

Facharzt Dr. B.___ hat angegeben, dass all diese Massnahmen notwendigerweise von 

medizinischem Fachpersonal durchgeführt werden müssten. Einzelne Aufgaben 

könnten zwar von den Eltern der Versicherten übernommen werden, aber diese 

müssten dabei von medizinischem Fachpersonal angeleitet werden. Die Frage, ob die 

Eltern der Versicherten tatsächlich einen Teil der medizinischen Pflegemassnahmen 

übernehmen, ist für die Festlegung des maximal zu vergütenden Zeitaufwandes 

irrelevant. Sollten die Eltern tatsächlich einen Teil dieser Pflegemassnahmen 

übernehmen, wird der Kinderspitex-Verein dafür keine Rechnung stellen können, was 

sich auf die effektive Kostenvergütung, nicht aber auf das grundsätzlich festgelegte 

Zeitmaximum auswirkt, um das es in diesem Verfahren geht. Wenn medizinische Laien 

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allenfalls einen Teil der Pflegemassnahmen übernehmen, die eigentlich zwingend von 

medizinischen Fachpersonen ausgeführt werden müssten, ändert das nichts an der 

grundsätzlichen Qualifikation dieser Pflegemassnahmen. Zusammenfassend ist daher 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt, dass 

die Versicherte weiterhin, das heisst über den 30. April 2011 und über den 31. Juli 2011 

hinaus, eine medizinische Pflege im Sinne des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG im Umfang von 

maximal vier Stunden pro Woche benötigt.

3.3  In diesem Verfahren kann nur das Zeitmaximum für die durch die Fachleute des 

Kinderspitex-Vereins vorzunehmenden Pflegemassnahmen (in Anwendung von Art. 49 

Abs. 2 ATSG) festgestellt werden, denn erstens hat sich auch der Inhalt der 

angefochtenen Verfügung in einer entsprechenden Feststellung erschöpft und zweitens 

kann die - rechtsgestaltende - Vergütung der effektiven Kosten erst erfolgen, wenn die 

Pflegeleistungen erbracht worden sind. Da der Streitgegenstand des 

Beschwerdeverfahrens nicht weiter sein kann als der Gegenstand der angefochtenen 

Verfügung, beschränkt sich dieser Gerichtsentscheid notwendigerweise auf die 

erwähnte Feststellung des vergütungsfähigen Zeitmaximums für die Pflegeleistungen, 

die der Versicherten von den medizinischen Fachpersonen des Kinderspitex-Vereins zu 

erbringen sind.

4.

Zusammenfassend ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und durch die 

Zusprache einer Vergütung der Pflegeleistungen der Fachpersonen des Kinderspitex-

Vereins von maximal vier Stunden pro Woche ab dem 1. Mai 2011 zu ersetzen. Auf der 

Grundlage dieses Kostendachs wird die Beschwerdegegnerin den effektiven 

Vergütungsanspruch prüfen. Bei diesem Verfahrensausgang hat die 

Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu bezahlen, die angesichts des 

durchschnittlichen Verfahrensaufwandes praxisgemäss auf 600 Franken festgesetzt 

werden. Die Beschwerdeführerin hat als nicht anwaltlich vertretenes und Bundesrecht 

vollziehendes Organ keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

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1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 12. September 2011 

aufgehoben und die Beschwerdegegnerin verpflichtet, der Versicherten für den 

Zeitraum ab dem 1. Mai 2011 die erbrachte notwendige medizinische Pflege und 

Betreuung durch die Kinderspitex im Umfang von höchstens vier Stunden pro Woche 

zu vergüten.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

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		2025-07-19T08:21:37+0200
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