# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fdf37606-c0f5-54ef-9532-e0fe275ca9a7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 27.03.2024 PS240003
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS240003_2024-03-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs

Geschäfts-Nr.: PS240003-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichter Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi

Urteil vom 27. März 2024

in Sachen

A._____, 
Beschwerdeführerin,

gegen

B._____ AG, 
Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,

betreffend Pfändung Nr. 1
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 10)

Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 14. Dezember 2023 (CB230062)

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Erwägungen:

1. Prozessgeschichte

1.1 In der Betreibung Nr. 2 über Fr. 1'000.– zzgl. Zins und Kosten für eine Partei-

entschädigung kündigte das Betreibungsamt Zürich 10 (nachfolgend: Betreibungs-

amt) der Betreibungsschuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Beschwer-

deführerin) die Pfändung mit Schreiben vom 29. März 2023 an (act. 2/4 i.V.m. 

act. 2/3). In der Folge vollzog das Betreibungsamt die entsprechende Pfändung 

Nr. 1 am 2. Mai 2023 in Anwesenheit der Beschwerdeführerin, zeigte der Migros 

Bank AG i.S.v. Art. 99 SchKG gleichentags die Pfändung einer Forderung in der 

Höhe von Fr. 2'500.– an und versandte am 12. Juni 2023 die Pfändungsurkunde an 

die Parteien. Die Beschwerdeführerin nahm die Pfändungsurkunde am 14. Juni 

2023 in Empfang (act. 2/1, 2/2, 2/8 und 2/16).

1.2 Gegen die Pfändung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 26. Juni 

2023 (act. 1) bei der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich als untere kantonale 

Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter (nachfolgend: Vorinstanz) Beschwerde. 

Dies sinngemäss mit folgenden

Rechtsbegehren:
(act. 1 S. 3-4 i.V.m. act. 2/1, 2/4, 2/8 und 2/16)

1. Die Pfändungsankündigung in der Betreibung Nr. 2 des Betrei-
bungsamtes Zürich 10 vom 29. März 2023 sei für nichtig zu erklä-
ren, eventualiter sei sie aufzuheben.

2. Die Pfändung des Betrages in der Höhe von Fr. 2'500.00, herrüh-
rend aus einer Forderung gegenüber der Migros Bank AG, vom 
2. Mai 2023 sei für nichtig zu erklären, eventualiter sei sie aufzuhe-
ben und das Betreibungsamt sei anzuweisen, der Beschwerdefüh-
rerin den Betrag von Fr. 2'500.00 umgehend zurückzubezahlen.

3. Es sei der Beschwerdeführerin die uneingeschränkte Akteneinsicht 
in alle Akten der Betreibung Nr. 2 und dazugehörigen Pfändung zu 
gewähren.

4. Es sei das Betreibungsamt anzuweisen, der Beschwerdeführerin 
bekannt zu geben, auf welchem Konto bei welcher Bank sich der 
gepfändete Betrag von Fr. 2'500.00 befindet.

5. Es sei abzuklären, ob Mitarbeiter des Betreibungsamtes Zürich 10 
weitere Betreibungshandlungen mit einer eingescannten Unter-

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schrift des Amtsleiters ohne dessen Kenntnis vorgenommen ha-
ben.

6. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Betrei-
bungsamtes.

1.3 Mit Zirkulationsbeschluss vom 14. Dezember 2023 (act. 25 = act. 29 [Ak-

tenexemplar] = act. 31) hiess die Vorinstanz die Beschwerde der Beschwerdefüh-

rerin teilweise gut, hob die Pfändung Nr. 1 im Umfang von Fr. 300.– auf und wies 

das Betreibungsamt an, der Beschwerdeführerin diesen Betrag umgehend zurück-

zuzahlen und das Betreibungsprotokoll im Sinne der Erwägungen zu berichtigen 

(a.a.O. Dispositiv-Ziffer 1). Im Übrigen wies sie die Beschwerde ab, soweit sie dar-

auf eintrat und diese nicht gegenstandslos geworden war (a.a.O. Dispositiv-Ziffer 2). 

Auf das Ausstandsgesuch der Beschwerdeführerin (vgl. a.a.O. E. 3.4) trat sie nicht 

ein (a.a.O. Dispositiv-Ziffer 3), Kosten erhob sie keine (a.a.O. Dispositiv-Ziffer 4) und 

Parteientschädigungen sprach sie keine zu (a.a.O. Dispositiv-Ziffer 5). 

1.4 Mit Eingabe vom 8. Januar 2024 (act. 30) erhob die Beschwerdeführerin da-

gegen eine umfangreiche Beschwerde und reichte Beilagen ins Recht (act. 32/2-

16). Dies mit folgenden Anträgen (act. 30 S. 2 und 3):

"Anträge Beschwerde
1. Da der Beschwerdeführerin noch immer diverse Akten, die es laut 

Angaben im diversen Akten zur Pfändung geben muss, nicht aus-
gehändigt worden sind, seien der Beschwerdeführerin sämtliche 
Akten des Stattammann- und Betreibungsamtes Zürich 10 zur Be-
treibung 3 zu edieren.

2. Der Zirkulationsbeschluss der Vorinstanz vom 14. Dezember 
2023 sei aufzuheben und an die Vorinstanz zur Neubeurteilung 
zurückzuweisen. Insbesondere sei der gesamte Pfändungsvoll-
zug wegen systematischen, offensichtlichen und krassen Verlet-
zungen der geltenden Vorgaben im Sinne von Art. 22 SchKG als 
nichtig einzustufen. 

3. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 26. Juni 2023 und 
die in den Eingaben vom 1., 4. und 7. Juli 2023 sowie vom 
1. September 2023 geltend gemachten Noven seien gutzuheis-
sen.

4. Es sei der immer noch ausstehende Nachweis zu erbringen, dass 
die Pfändungsurkunde vom 12. Juni 2023 echt und vollständig ist.

5. Es sei der zweifelsfreie Nachweis zu erbringen, dass die in der 
Pfändungsurkunde aufgeführte E-Mail-Adresse «C._____» eine 

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offizielle städtische E-Mail-Adresse ist, die bei der Stadt Zürich 
auch als solche registriert ist. Denn die Domain «D._____» dieser 
angeblich städtischen E-Mail-Adresse führt u. a. die gängigen 
Standards «DNSSEC» für Internetsicherheit nicht.

6. Es sei der immer noch ausstehende, von der Beschwerdeführerin 
in der Beschwerde vom 26. Juni 2023 und von der Vorinstanz in 
der Verfügung vom 4. Juli (act. 5 Ziffer 2) implizit geforderte 
Nachweis zu erbringen, dass die Pfändungsankündigung vom 
29. März 2023 gültig ist.

7. Die Pfändung sei auch deshalb aufzuheben, weil eine deutliche 
Überpfändung mit intransparenten Angaben des Betreibungsam-
tes vorgenommen wurde, was die Vorinstanz mit unrichtigen Aus-
sagen kaschiert und zu Unrecht gutgeheissen hat.

Anträge Aufsichtsbeschwerde
1. Es sei von Amtes wegen zu überprüfen, weshalb und mit welcher 

Begründung das Stattammann- und Betreibungsamt Zürich in der 
Pfändungsankündigung vom 23. März 2023 die Vorgaben von 
OR 14 an eine Unterschrift / Signatur bzw. des SchKG umgehen 
und die Pfändungsankündigung vom 29. März 2023 unter dem 
Namen von Herrn E._____ mit der eingescannten Unterschrift 
von Stattammann F._____ unterzeichnen konnte. 
Gemäss Art. 14 OR gelten folgende Vorgaben an eine Unter-
schrift / elektronische Signatur: 
1) Die Unterschrift ist eigenhändig zu schreiben.
2) Eine Nachbildung der eigenhändigen Schrift auf mechanischem 
Wege wird nur da als genügend anerkannt, wo deren Gebrauch 
im Verkehr üblich ist, insbesondere wo es sich um die Unterschrift 
auf Wertpapieren handelt, die in grosser Zahl ausgegeben wer-
den.
2bis) Der eigenhändigen Unterschrift gleichgestellt ist die mit einem 
qualifizierten Zeitstempel verbundene qualifizierte elektronische 
Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 2016 über die 
elektronische Signatur.
Abweichende gesetzliche oder vertragliche Regelungen bleiben 
vorbehalten.

2. Es sei von Amtes wegen nachzuweisen, wie das Stattammann- 
und Betreibungsamt Zürich 10 Missbrauch bei der Pfändung zu-
verlässig verhindern kann, wenn es zulässt, dass Personen unter 
ihrem Namen Pfändungsankündigungen mit der eingescannten 
Unterschrift von Stattammann F._____ unterzeichnen, so wie das 
im Fall der Beschwerdeführerin mit der Pfändungsankündigung 
vom 29. März 2023 geschehen ist. 
Wobei von Amtes wegen zusätzlich zu berücksichtigen ist,

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• dass das Stattammann- und Betreibungsamt Zürich 10 auf 
dieser Pfändungsankündigung nicht offengelegt hat, dass es 
sich dabei um eine anfechtbare Verfügung handelt,

• dass das Amt auf der Pfändungsankündigung und auf den 
weiteren Vorladungen keine Rechtsmittelbelehrung, sondern 
faktisch nur Strafbestimmungen aufgeführt hat, wodurch die 
betroffenen Personen verunsichert und eingeschüchtert wer-
den und dem Vorgehen des Amtes vollständig ausgeliefert 
sind, so wie das bei der Beschwerdeführerin der Fall war,

• und dass das Amt in der Pfändungsurkunde vom 12. Juni 
2023 zwar erwähnt, es habe am 2. Mai 2023 die Pfändung 
VERFÜGT, aber entweder keine Pfändungsverfügung erlas-
sen hat oder diese der Beschwerdeführerin und der Vorin-
stanz vollständig vorenthält.

3. Es sei nachzuweisen, dass es sich bei der Domain «D._____» 
um eine offizielle Domain der städtischen Verwaltung handelt.

4. Es sei die Echtheit der Pfändungsurkunde vom 12. Juni 2023 
nachzuweisen."

1.5 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl. 

act. 1-27). Vom Einholen einer Beschwerdeantwort und einer Vernehmlassung 

kann abgesehen werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 

und Art. 324 ZPO).

1.6 Im Rahmen der Entscheidbegründung ist zwar auf die durch die Parteien er-

hobenen Einwände einzugehen. Doch verpflichtet die Begründungspflicht das Ge-

richt nicht dazu, sich mit jedem einzelnen Einwand der Parteien eingehend aus-

einanderzusetzen. Vielmehr darf sich das Gericht in der Begründung auf die we-

sentlichen Überlegungen konzentrieren, von welchen es sich hat leiten lassen und 

auf die sich sein Entscheid stützt (vgl. BGE 142 III 433 E. 4.3.2 m.w.H.). Nachfol-

gend sind daher nur die wesentlichen Überlegungen darzulegen.

2. Prozessuales

2.1.1 Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen 

von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG 

SchKG i.V.m § 84 GOG). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert 

der Rechtsmittelfrist schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzurei-

chen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Bei Eingaben von Laien ist dabei sehr wenig zu ver-

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langen. Als Antrag genügt eine Formulierung, aus der sich mit gutem Willen her-

auslesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll. Zur Begründung muss we-

nigstens rudimentär dargelegt werden, an welchen Mängeln der angefochtene 

Entscheid nach Auffassung der Partei leidet. Die Beschwerde führende Partei 

muss sich also mit der Begründung des vorinstanzlichen Entscheides auseinan-

dersetzen (vgl. statt vieler: OGer ZH PS110192 vom 21. Februar 2012 E. 5.1). Die 

blosse Verweisung auf die Ausführungen vor Vorinstanz oder deren blosse Wie-

derholung genügen nicht (vgl. statt vieler: BGer 5D_146/2017 vom 17. November 

2017 E. 3.3.2 mit Verweis auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1; vgl. auch OGer ZH 

PS210071 vom 10. Juli 2021 E. II./1.2). Enthält die Beschwerde keinen rechtsge-

nügenden Antrag und/oder Begründung, ist auf sie nicht einzutreten (vgl. statt vie-

ler: HUNGERBÜHLER/BUCHER, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 321 N 17 i.V.m. 

Art. 311 N 28 und 46). 

2.1.2 Über weite Strecken ihrer umfangreichen Beschwerde wiederholt die Be-

schwerdeführerin ihre Vorbringen gebetsmühlenartig, setzt sich mit dem ange-

fochtenen Beschluss der Vorinstanz nicht oder nicht inhaltlich auseinander und 

legt nicht dar, was daran falsch sein soll oder was sie aus ihren Vorbringen ablei-

ten will (vgl. bspw. act. 30 Ziff. 4–31 insb. Ziff. 8–18 betr. angeblich unechte Voll-

streckbarkeitsbescheinigung [vgl. act. 29 E. 5; OGer ZH RT230048 vom 12. Juni 

2023; BGer 5D_146/2023 vom 19. Oktober 2023]; Ziff. 67 betr. "Vorgaukeln" 

[vgl.  zur angeblichen Irreführung act. 29 S. 8 E. 4.2]; Ziff. 105–108 betr. Pfän-

dungsnummer; Ziff. 135 f. betr. Dauer der Pfändung und Kostenrechnung [vgl. 

act. 29 E. 4.6]). Insoweit kommt sie den Begründungsanforderungen nicht nach, 

weshalb auf ihre Beschwerde in den betreffenden Punkten nicht weiter eingegan-

gen werden kann. Dasselbe gilt auch, soweit die Beschwerdeführerin offensicht-

lich haltlose Mutmassungen an- und nicht näher substantiierte Behauptungen auf-

stellt (vgl. bspw. act. 30 Ziff. 36, 42 ff., 49, 56, 73, 123 ff., 145 [verschiedene For-

mulare seien mit "überwiegender Wahrscheinlichkeit" manipuliert worden oder un-

vollständig]; Ziff. 13, 36, 96 ff., 138 ff., 149 [es gebe angeblich "geheime" Akten, 

Korrespondenz, Telefonate etc. und "inoffizielle" E-Mailadressen, was laut SchKG 

nicht vorgesehen sei]; Ziff. 116 [angebliche Cyberkriminalität zu Lasten der Be-

schwerdeführerin]; Ziff. 143 [weder das Betreibungsamt noch die Vorinstanz hät-

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ten den Namen der Bank offenlegen wollen, bei welcher sich die angeblich ge-

pfändeten Fr. 2'500.– auf einem Depositenkonto befinden sollen, vgl. dazu act. 29 

E. 3.2]; Ziff. 147 [Betreibungsamt habe "nachweislich" gewusst, dass es den Be-

trag von Fr. 300.– zu Unrecht gepfändet habe]).

Soweit die Beschwerdeführerin – implizit oder explizit – auf die vorinstanzli-

che Begründung Bezug nimmt und sich mit dieser inhaltlich zumindest stellen- 

oder ansatzweise auseinandersetzt, ist nachfolgend auf ihre Vorbringen zu den 

für den Entscheid wesentlichen Punkten einzugehen.

2.2 Neue Anträge, neue Tatsachen und neue Beweismittel sind im Beschwerde-

verfahren ausgeschlossen (sog. Novenverbot, Art. 326 ZPO). Die Beschwerdefüh-

rerin legt in ihrer Beschwerde nirgends dar, inwiefern es sich bei ihren Vorbringen 

nicht um neue, im Beschwerdeverfahren unzulässige Anträge, Tatsachen und Be-

weismittel handelt und verweist nicht auf entsprechende Stellen in ihren vorin-

stanzlichen Eingaben. Es ist grundsätzlich nicht die Aufgabe der Rechtsmittelin-

stanz, vorinstanzliche Eingaben zu durchforsten und herauszufinden, ob und inwie-

weit es sich bei den Vorbringen in der Beschwerde an die Kammer um zulässige 

Noven handelt. Da es für den Ausgang dieses Verfahrens keine Rolle spielt, ob und 

inwieweit die Vorbringen der Beschwerdeführerin unzulässige Noven darstellen, 

kann dies aussen vor bleiben. 

2.3 Weiter ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass selbst wenn von 

ihr beanstandete Punkte in (zivilprozess- oder zwangsvollstreckungs-)rechtlicher 

Hinsicht nicht korrekt wären, nicht per se ein Delikt der beteiligten Beamten etc. 

vorliegen würde. Abgesehen davon kann mit entsprechenden Behauptungen im 

vorliegenden Verfahren nichts erreicht werden, weil im vorliegenden SchK-Be-

schwerdeverfahren von vornherein keine (angeblichen) Delikte zu beurteilen sind 

(s.a. act. 29 E. 4.3). Auf entsprechende Vorbringen ist nachfolgend jedoch inso-

weit einzugehen, als dies aus zivilprozess- und zwangsvollstreckungsrechtlicher 

Sicht für die Entscheidbegründung wesentlich ist.

2.4.1 In prozessualer Hinsicht behauptet die Beschwerdeführerin vorab, der an-

gefochtene Beschluss sei ungültig, weil er nicht in der vom Gesetz vorgesehenen 

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Form gefällt worden sei. Gemäss geltendem Recht sei ein Fall mit einem Streit-

wert von lediglich Fr. 2'500.– von einem Einzelgericht zu beurteilen. Der Be-

schluss sei von einem Dreier-Gremium gefällt worden, damit "niemand persönlich 

für die krassen Rechtsverletzungen verantwortlich" sei (vgl. act. 30 Ziff. 33).

Diese rechtlichen Ausführungen sind falsch. Die Beschwerdeführerin führt 

hier ein schuldbetreibungsrechtliches Beschwerdeverfahren nach Art. 17 ff. 

SchKG (sog. SchK-Beschwerdeverfahren). Für SchK-Beschwerden sind als un-

tere Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und Konkursämter die Bezirksge-

richte – hier die 1. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich – und als obere Aufsichts-

behörde die II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich zuständig (vgl. 

§ 17 EG SchKG [LS 281]; https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/Do-

kumente/obergericht/Konstit.u.Verteil/20231130 _Konstituierung.pdf [Seite 6 

Ziff. 8] i.V.m. § 11 der Verordnung über die Organisation des Obergerichts [LS 

212.51]). Beide kantonalen Aufsichtsbehörden entscheiden über SchK-Beschwer-

den in Dreierbesetzung, weil das Gesetz dies so vorsieht (vgl. §§ 14 und § 39 

Abs. 1 GOG [LS 211.1]). Die Mutmassung der Beschwerdeführerin, die Vorin-

stanz habe den Beschluss in einer Dreierbesetzung gefällt, damit niemand per-

sönlich für die angeblichen "krasse Rechtsverletzungen" verantwortlich sei, ist 

nicht nur rechtlich falsch, sondern mutet auch böswillig an (vgl. zum Begriff unten 

E. 4.1). 

2.4.2 Zudem macht die Beschwerdeführerin in prozessualer Hinsicht eine Ver-

letzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör durch die Vorinstanz geltend (vgl. 

act. 30 Ziff. 34-37). Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, die Vorinstanz 

habe ihr entgegen den Ausführungen der Vorinstanz in E. 3.1 das Akteneinsichts-

recht nicht gewährt. Dieses sei "nachweislich" noch immer stark eingeschränkt 

und im Verfahren vor Vorinstanz nicht geheilt worden (vgl. a.a.O. Ziff. 34 und 37).

Die Vorinstanz hat dazu (sinngemässe Rechtsbegehren 3 der Beschwerde-

führerin) im Wesentlichen ausgeführt, das Akteneinsichtsrecht sei der Beschwer-

deführerin spätestens im Beschwerdeverfahren vollumfänglich gewährt worden 

(vgl. act. 29 E. 3.1). Dies trifft zu. Der Beschwerdeführerin wurde spätestens (vgl. 

act. 2/1-12 und 2/14-21) im Beschwerdeverfahren vor Vorinstanz vollumfänglich 

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Einsicht in die Akten gewährt: Nämlich mit Verfügung vom 7. August 2023 (act. 18), 

als die Vorinstanz ihr die Vernehmlassung des Betreibungsamtes (act. 12) mit den 

Akten (act. 13/1–13) zukommen liess (vgl. act. 5). Diese Sendung wurde der Be-

schwerdeführerin am 15. August 2023 am Schalter zugestellt (vgl. act. 19/3). Die 

pauschale Behauptung, die Vorinstanz habe ihr das Akteneinsichtsrecht nicht ge-

währt, ist demnach haltlos (vgl. zum Begriff unten E. 4.1). Zudem konnte die Be-

schwerdeführerin vor Vorinstanz nach Einsichtnahme in die ihr zugestellten Akten 

in ihren beiden Eingaben vom 24. August 2023 und vom 1. September 2023 

(vgl. act. 20 bis act. 23/1-4) umfassend dazu Stellung nehmen. Mit diesen Einga-

ben hat sich die Vorinstanz in E. 4.4 auseinandergesetzt. Damit hat die Beschwer-

deführerin kein aktuelles und praktisches Interesse mehr an der Geltendmachung 

einer allfälligen Verletzung ihres Akteneinsichtsrechts durch das Betreibungsamt. 

Daher kann offen bleiben, ob das Betreibungsamt das Akteneinsichtsrecht der Be-

schwerdeführerin verletzt hat.

2.4.3 Inwiefern das Akteneinsichtsrecht nach Ansicht der Beschwerdeführerin 

"nachweislich" noch immer "stark" eingeschränkt sein soll, geht aus ihrer Be-

schwerde nicht klar hervor. Es scheint so, als vertrete sie die Ansicht, die Akten 

seien unvollständig: Ihren Behauptungen zufolge fehlen in den Akten Dokumente 

und/oder haben einzelne Aktenstücke nicht die Form (z.B. bzgl. Unterschrift), wel-

che diese ihrer Ansicht nach aufweisen müssten (vgl. etwa act. 30 Ziff. 34-36). In 

diesem Zusammenhang führt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen aus, laut 

Basler Kommentar zum SchKG N 14 zu "vor Art. 17-21" hätten Verfügungen der 

SchK-Behörden grundsätzlich schriftlich zu erfolgen, wobei zur Schriftlichkeit 

grundsätzlich auch die Unterschrift gehöre (a.a.O. Ziff. 34). Es fehlten "sämtliche 

unterzeichneten Verfügungen und Schreiben des Betreibungsamtes", auch die 

von Herrn E._____ unterzeichnete Anzeige einer Pfändung vom 2. Mai 2023 an 

die Migros Bank AG (a.a.O. Ziff. 35), die "Pfändungsverfügung" vom 2. Mai 2023, 

die es laut der Pfändungsurkunde vom 12. Juni 2023 geben müsse, das "Pfän-

dungsprotokoll" zur Pfändung vom 2. Mai 2023, für welches das amtliche Formu-

lar Nr. 6 zu verwenden sei, und die "Pfändungserklärung" (vgl. a.a.O. Ziff. 36, 94 

f. und 126–137).

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Es trifft zwar zu, dass Verfügungen der SchK-Behörden grundsätzlich 

schriftlich zu erfolgen haben. Der Begriff "grundsätzlich" deutet im juristischen Ge-

brauch an, dass es Ausnahmen gibt. So erfolgt insbesondere die sog. Pfändungs-

erklärung – bei der dem Schuldner oder seinem Vertreter unter Strafandrohung 

mitgeteilt werden muss, dass über die mit amtlichem Beschlag belegten Vermö-

genswerte ohne Einwilligung des Betreibungsbeamten nicht mehr verfügt werden 

darf (vgl. Art. 96 Abs. 1 SchKG) – in der Regel mündlich (vgl. SK SchKG-SCHLE-

GEL/ZOPFI, 4. Aufl. 2017, Art. 96 N 3; SK SchKG-WINKLER, 4. Aufl. 2017, Art. 89 

N 16). Die Beschwerdeführerin war beim Pfändungsvollzug am 2. Mai 2023 anwe-

send (vgl. act. 13/10; act. 29 E. 4.1 m.w.H.) und hat zweimal unterschriftlich be-

stätigt, dass die Pfändungserklärung ihr gegenüber erfolgt ist bzw. dass sie darauf 

aufmerksam gemacht wurde, dass jede vom Betreibungsamt nicht bewilligte Ver-

fügung über gepfändete Aktiven nach Art. 96 SchKG und Art. 169 StGB strafbar 

wäre (vgl. act. 13/8). Damit ist die Pfändungserklärung schriftlich dokumentiert. Es 

fehlt somit keine schriftliche Pfändungserklärung in den Akten. 

Im sog. Pfändungsprotokoll bestätigt ein Schuldner im Wesentlichen unter-

schriftlich, dass er die Pfändungserklärung zur Kenntnis genommen und bezüg-

lich seiner Angaben die Wahrheit gesagt hat (vgl. SK SchKG-WINKLER, 4. Aufl. 

2017, Art. 89 N 16). Dies hat die Beschwerdeführerin unterschriftlich bestätigt 

(vgl. act. 13/8). Es fehlt somit auch kein Pfändungsprotokoll in den Akten. Im Übri-

gen geht sie selber davon aus, dass sich das Protokoll bei den Akten befindet 

(vgl. act. 30 Ziff. 89). Was sie aus dem Hinweis abzuleiten versucht, für das Pfän-

dungsprotokoll sei das amtliche Formular Nr. 6 zu verwenden, ist vor diesem Hin-

tergrund nicht erkennbar. Ebenso wenig ist erkennbar, weshalb die Pfändung 

deswegen nichtig sein soll (vgl. act. 30 Ziff. 94), zumal die Verwendung eines 

Pfändungsprotokolls gesetzlich nicht vorgesehen ist (vgl. BGer 7B.192/2006 vom 

19. Januar 2007 E. 4).

Zur angeblich in den Akten fehlenden (unterzeichneten) Pfändungsanzeige 

und Pfändungsverfügung: Mit den Erwägungen der Vorinstanz, die Ausführungen 

der Beschwerdeführerin (act. 10 S. 3) in Bezug auf die angeblich fehlende Verfü-

gung des Pfändungsvollzuges seien verspätet und daher unbeachtlich (vgl. 

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act. 29 E. 2.2), setzt sich die Beschwerdeführerin nicht auseinander (vgl. auch 

act. 30 Ziff. 109–112). Daher bleibt an dieser Stelle hierzu einzig anzumerken, 

dass die eigentliche Pfändungsverfügung (der Beschlag) in der Pfändungsur-

kunde formalisiert bzw. dokumentiert wird. Diese Pfändungsurkunde befindet sich 

bei den Akten. Es fehlt somit auch keine separate "Pfändungsverfügung" in den 

Akten. Daher ist die Pfändung nicht wegen fehlender Pfändungsverfügung nichtig, 

wie die Beschwerdeführerin zu argumentieren versucht (vgl. act. 30 Ziff. 130–

134). Auch mit den Erwägungen der Vorinstanz zur Pfändungsanzeige – wonach 

nicht zu beanstanden sei, dass Herr E._____ die Pfändungsanzeige "i.A.", aber in 

eigenem Namen unterzeichnet habe (act. 29 E. 4.3) – setzt sich die Beschwerde-

führerin nicht auseinander, sondern sie behauptet pauschal, es fehle eine unter-

zeichnete Pfändungsanzeige in den Akten. Es trifft zwar zu, dass das vom Betrei-

bungsamt der Vorinstanz eingereichte Exemplar der Pfändungsanzeige an die Mi-

gros Bank AG nicht unterzeichnet ist (vgl. act. 13/9). Die Beschwerdeführerin hat 

jedoch ein unterzeichnetes Exemplar davon erhalten und dieses mit ihrer Be-

schwerde zu den Akten gereicht (act. 2/16). Da sie über eine unterzeichnete Pfän-

dungsanzeige des Betreibungsamtes verfügt, ist ihr Vorbringen mutwillig. Darauf 

ist nicht weiter einzugehen. Es ist zusammenfassend festzuhalten, dass weder 

eine Pfändungsverfügung noch eine unterzeichnete Pfändungsanzeige in den Ak-

ten fehlt.

Im Übrigen legt die Beschwerdeführerin nicht dar, welche anderen "unter-

zeichneten Verfügungen und Schreiben" des Betreibungsamtes sie in den Akten 

vermisst.

2.4.4 Nach dem Gesagten ist der Beschwerdeführerin das Akteneinsichtsrecht 

vollumfänglich gewährt und in keiner Weise eingeschränkt worden. Der Be-

schwerdeantrag Nr. 1 betreffend Edition/Akteneinsicht ist abzuweisen, soweit dar-

auf einzutreten ist.

3. Materielles

3.1 Die Vorinstanz hielt zu den sinngemässen Rechtsbegehren Nr. 1 und 2 (vgl. 

oben E. 1.4) im Wesentlichen fest, in Bezug auf die Pfändung Nr. 1 mache die 

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Beschwerdeführerin zusammengefasst sinngemäss geltend, es habe kein (gülti-

ger) Pfändungsvollzug stattgefunden, eventualiter liege eine Überpfändung vor 

(act. 29 E. 4). 

3.1.1 Zur beanstandeten Pfändungsankündigung vom 29. März 2023 erwog die 

Vorinstanz, die Beschwerde vom 26. Juni 2023 dagegen sei offensichtlich verspä-

tet. Nichtigkeitsgründe seien entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin keine 

ersichtlich. Eine Verfügung sei nur ausnahmsweise nichtig, beispielsweise bei einer 

fehlenden Unterschrift. Dies sei vorliegend nicht der Fall. Die Pfändungsankündi-

gung sei unbestritten und aktenkundig mit einer eingescannten Unterschrift verse-

hen, was der Beschwerdeführerin bereits bei Erhalt des Schreibens vom 31. Mai 

2023 bekannt gewesen sei. Das Verwenden einer eingescannten Unterschrift auf 

der Pfändungsankündigung sei gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung aus-

drücklich zulässig (BGer 5A_873/2022 vom 23. Januar 2023 E. 2.3; ebenso OGer 

ZH VU210047 vom 2. Juni 2021; BlSchK 2023 101 ff.; act. 12 S. 2 a.E.). Die rechtli-

chen Ausführungen der Beschwerdeführerin zur elektronischen Signatur und zu 

strafrechtlichen Bestimmungen würden somit ins Leere zielen. Eine allfällig fehler-

hafte Unterzeichnung sei nicht nichtig, sondern lediglich innert Frist anfechtbar. 

Selbst wenn rechtzeitig Beschwerde erhoben worden wäre, sei nicht ersichtlich, in-

wiefern die Beschwerdeführerin durch die unbestritten falsche Angabe der unter-

zeichnenden Person (Herr E._____ anstatt F._____; vgl. act. 29 E. 2.1) tatsächlich 

irregeführt oder benachteiligt worden wäre. Zum einen habe das Betreibungsamt 

für die Pfändungsankündigung unbestritten das zulässige Formular des Betrei-

bungsinspektorats "BEA.NET 3101" verwendet (act. 1 S. 18 i.V.m. act. 2/4; 

vgl. Art. 1 und 2 VFRR [SR 281.31] i.V.m. § 9 VBG [LS 281.1]), weshalb selbst 

ohne Angabe der unterzeichnenden Person hinreichend klar sei, dass die Ankündi-

gung vom Betreibungsamt stamme, deren Beamte und Angestellte für das Amt 

zeichnungsberechtigt seien (§ 11 Abs. 1 VBG; vgl. OGer ZH PS220189 vom 5. De-

zember 2022 E. 4.3.2, abrufbar unter: https://www.gerichte-zh.ch/entscheide/ent-

scheide-suchen.html). Zum anderen sei die Beschwerdeführerin nachweislich am 

Pfändungsvollzug vom 2. Mai 2023 anwesend gewesen, weshalb sie in der Lage 

gewesen sei, ihre Rechte zu wahren und allfällige Formmängel der Pfändungsan-

kündigung geheilt wären (act. 29 S. 6 f. E. 4.1 und 4.2).

- 13 -

3.1.2 Dagegen bringt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, die Vorinstanz 

verharmlose die falsche Angabe zur Unterschrift der unterzeichnenden Person und 

mache daraus eine "fehlerhafte" Unterzeichnung (vgl. act. 30 Ziff. 71). Der Fehler, 

dass die Pfändungsankündigung unter dem Namen von Herrn E._____ mit der ein-

gescannten Unterschrift von Stadtammann F._____ unterzeichnet worden sei, 

ohne dies offenzulegen, wiege schwerer als eine fehlende Unterschrift auf einer 

Verfügung (a.a.O. Ziff. 68 f.). Deshalb sei die Pfändungsankündigung nichtig 

(vgl. a.a.O. Ziff. 70). Und weil schon der erste Schritt im Pfändungsverfahren (die 

Pfändungsankündigung) nichtig sei, sei folgerichtig der ganze Pfändungsvollzug 

und die Pfändung vom 2. Mai 2023 nichtig. Die Vorinstanz "verschweige" dies (vgl. 

insb. a.a.O. Ziff. 64 und 75). Sie erwäge zwar, dass die Formmängel bei der Pfän-

dungsankündigung nicht massgeblich gewesen seien, weil sie (die Beschwerdefüh-

rerin) an der Pfändung vom 2. Mai 2023 anwesend gewesen sei und ihre Rechte 

habe wahren können, wodurch allfällige Formfehler der Pfändungsankündigung ge-

heilt seien. Dabei "verschweige" die Vorinstanz aber wiederum, dass die Pfändung 

vom 2. Mai 2023 wegen der (Form-)Mängel (vgl. act. 30 Ziff. 38–73) nicht hätte 

stattfinden dürfen (vgl. a.a.O. Ziff. 74). Ausserdem habe sie bei der Pfändung vom 

2. Mai 2023 ihre Rechte nicht wahren können, weil sie die Mängel zum Zeitpunkt 

der Pfändung am 2. Mai 2023 noch nicht gekannt habe (vgl. a.a.O. Ziff. 74 und 76–

85) und aufgrund der "massiven" Strafandrohung bei Nichtbefolgen Auskunft über 

ihre Vermögensverhältnisse habe geben müssen und eingeschüchtert gewesen sei 

(a.a.O. Ziff. 74 und 86–93).

3.1.3 Auf der Pfändungsankündigung (act. 13/5 = act. 2/4) fehlt keine Unter-

schrift, weshalb die Pfändungsankündigung auch nicht wegen fehlender Unter-

schrift nichtig sein kann. Folglich kann sich dies auch nicht auf den Pfändungsvoll-

zug oder die Pfändung auswirken. 

Im Übrigen wäre eine Pfändung selbst dann nicht nichtig, sondern nur an-

fechtbar, wenn die Pfändung nicht angekündigt worden bzw. die Pfändungsan-

kündigung nicht erfolgt wäre (und damit keinerlei Form erfüllt hätte). Die Argu-

mentation der Beschwerdeführerin, wonach die Pfändungsankündigung aus den 

von ihr in Ziff. 38–73 ausgeführten Gründen mängelbehaftet sei, die Pfändung 

- 14 -

deshalb nicht habe stattfinden dürfen und nichtig sei, läuft folglich ins Leere. 

Selbst der Mangel einer nicht erfolgten Pfändungsankündigung wäre geheilt, 

wenn der Schuldner trotzdem in der Lage gewesen wäre, der Pfändung beizu-

wohnen bzw. seine Rechte geltend zu machen (vgl. BSK SchKG I-SIEVI, Art. 90 

N 15 f.). Weil die Beschwerdeführerin dem Pfändungsvollzug am 2. Mai 2023 bei-

gewohnt hat, also die Möglichkeit hatte, ihre Rechte geltend zu machen und insb. 

Einwendungen gegen die Pfändung einzelner Vermögensstücke zu erheben, wä-

ren – wie die Vorinstanz bereits zutreffend festhielt – allfällige Mängel der Pfän-

dungsankündigung geheilt. 

Es bleibt anzumerken, dass ein Schuldner von Gesetzes wegen auf allfällige 

Straffolgen von Pflichtverletzungen seinerseits hinzuweisen ist: Nach Art. 91 

Abs. 6 SchKG macht das Betreibungsamt insbesondere im Stadium der Pfändung 

die Betroffenen auf ihre Pflichten und auf die Straffolgen ausdrücklich aufmerk-

sam. Dies stellt entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin keine "systemati-

sche Einschüchterung" von Schuldnern dar (vgl. act. 30 Ziff. 86 ff.), sondern ent-

spricht dem gesetzlichen Ablauf. Auch liegt es in der Natur der betreibungsrechtli-

chen Zwangsvollstreckung, dass hierfür keine Einwilligung der Schuldner vorlie-

gen muss (vgl. act. 30 Ziff. 89). Es ist zwar nachvollziehbar, dass Schuldner in 

diesen Verfahren grossem Stress ausgesetzt sind und sich durch die Hinweise 

auf ihre Pflichten und auf mögliche Straffolgen allenfalls unter Druck gesetzt füh-

len. Dies vermag jedoch nichts daran zu ändern, dass dieses Vorgehen gesetz-

mässig ist. Wenn die Beschwerdeführerin in Bezug auf die Hinweise auf Strafbe-

stimmungen geltend macht, das Betreibungsamt und die Vorinstanz würden da-

durch zahlreiche Gesetzes-, Verfassungs- und EMRK-Bestimmungen verletzen 

(vgl. act. 30 Ziff. 86 ff.),und die strafrechtlichen Bestimmungen seien nicht voll-

ständig wiedergegeben worden (vgl. act. 29 E. 4.2), ist ihr Standpunkt unbegrün-

det.

3.2.1 Zur beanstandeten Anzeige der Pfändung einer Forderung an die Migros 

Bank AG (act. 13/9 = act. 2/16) hielt die Vorinstanz im Wesentlichen fest, bei dieser 

handle es sich um eine vorsorgliche Sicherungsmassnahme i.S.v. Art. 99 SchKG 

zur Vermögenserhaltung und Wahrung der Gläubigerinteressen, welche die Gültig-

- 15 -

keit der Pfändung nicht beeinflusse; erst die Pfändungsurkunde stelle das zulässige 

Anfechtungsobjekt nach Art. 17 Abs. 1 SchKG dar, weshalb es unerheblich sei, ob 

das Betreibungsamt die Beschwerdeführerin vorgängig über die Pfändungsanzeige 

orientiert habe oder nicht. Ebenso sei es nicht zu beanstanden, dass Herr E._____ 

die Pfändungsanzeige unbestritten und aktenkundig "i.A.", aber in eigenem Namen 

unterzeichnet habe. Angestellte des Amtes, denen die Zeichnungsberechtigung 

übertragen wurde, fügen ihrer Unterschrift gemäss § 11 Abs. 1 lit. c und Abs. 3 

VBG den Zusatz "i.A." (im Auftrag des Amtes) bei (vgl. act. 29 S. 8 f. E. 4.3).

3.2.2 Die Beschwerdeführerin bringt dazu im Wesentlichen vor, ihr Anspruch auf 

rechtliches Gehör sei verletzt worden, weil ihr diese Anzeige nicht zugestellt wor-

den sei, obschon sie als Schuldnerin Partei sei und ihr das Beschwerderecht ge-

gen diese Verfügung zustehe (vgl. act. 30 Ziff. 96 ff., insb. 98). 

In Bezug auf § 11 Abs. 1 lit. c und Abs. 3 VBG bringt die Beschwerdeführerin 

vor, die Vorinstanz begründe mit Verweis auf einen "absurden Gesetzesartikel", 

dass "i.A." "im Amt" bedeute. Diese Abkürzung bedeute vielmehr "im Auftrag". Sie 

bestreite die "Echtheit" dieses Gesetzesartikels insbesondere deshalb, weil sich 

die kantonale Gesetzessammlung auf einer "unsicheren, von Unbefugten betrie-

benen Website" befinde, durch Unbefugte verändert werden könne und daher 

nicht mehr vertrauenswürdig sei (act. 30 Ziff. 102 ff. i.V.m. act. 32/13). Die Vorin-

stanz mache in "unüblicher Weise" keine Angaben dazu, seit wann diese Version 

des VBG in Kraft sei (a.a.O. Ziff. 102). Ihr sei "via" die kantonale Gesetzessamm-

lung eine "unechte Falschinformation zugespielt" worden (vgl. a.a.O. Ziff. 103 

lit. e). Die Gläubigerin habe mittels "anzunehmenden cyberkriminellen Mitteln" 

nun ein Gericht dazu bringen können, diese "absurde Falschinformation" ihr ge-

genüber als geltendes Recht darzulegen (vgl. a.a.O. Ziff. 104).

3.2.3 Indem die Beschwerdeführerin vorbringt, ihr Anspruch auf rechtliches Ge-

hör sei verletzt worden, weil ihr die Pfändungsanzeige nicht zugestellt worden sei, 

übergeht sie insbesondere die Erwägung der Vorinstanz, wonach diese Anzeige 

die Gültigkeit der Pfändung nicht beeinflusse. Wie die Vorinstanz bereits zutref-

fend erläutert hat, ist die Anzeige eine blosse Sicherungsmassnahme zur Vermö-

genserhaltung (vgl. act. 29 E. 4.3) und stellt keine Betreibungshandlung dar. Sie 

- 16 -

ist nicht mit dem Pfändungsakt gegenüber dem Schuldner zu verwechseln. Die 

Pfändung ist mit der Pfändungserklärung vollzogen (vgl. BSK SchKG I-SIEVI, 

Art. 99 N 7).

Weiter erschliesst sich nicht, wie die Beschwerdeführerin aus der sprachlich 

abweichenden Interpretation der Abkürzung "i.A." auf der Pfändungsanzeige an 

die Drittschuldnerin eine Ungültigkeit der Pfändung herleiten will. Selbst aus Sicht 

der Beschwerdeführerin ist das Problem, das sie hier erkennen will, nicht erkenn-

bar: Denn zum einen hat die Vorinstanz gar nicht erwogen, dass "i.A." "im Amt" 

bedeute, sondern "im Auftrag des Amtes". Zum anderen ist entgegen der Behaup-

tung der Beschwerdeführerin die von der Vorinstanz zitierte Verordnung über die 

Betreibungs- und Gemeindeammannämter (VBG) über eine sichere Verbindung 

(https) abrufbar (vgl. https://www.zh.ch > Politik & Staat > Gesetze & Beschlüsse 
> Zürcher Gesetzessammlung > Erlasstitel "VBG" > PDF "281.1_12.5.10_71" [ab-

gerufen am 5. März 2024]). Im Übrigen sind Angaben zum Inkrafttreten eines Ge-

setzes etc. weder üblich noch unüblich. Kann die Beschwerdeführerin Informatio-

nen online nicht finden (vgl. act. 30 Ziff. 102 f. und 116), mag dies auch daran lie-

gen, dass diese nicht online publiziert wurden, und dass sie von der Vorinstanz 

angegebene Links nicht öffnen kann (vgl. unten E. 3.3.2, act. 30 Ziff. 113). Für cy-

berkriminelle Vorgänge in diesem Verfahren bestehen jedenfalls keinerlei Anzei-

chen. Die Mutmassungen der Beschwerdeführerin entbehren damit jeder Grund-

lage.

3.3.1 Zur beanstandeten Pfändungsurkunde (act. 2/1 = 9/12 und 13/10 S. 1-4) 

hielt die Vorinstanz im Wesentlichen fest, diese entspreche dem Musterformular 

Nr. 7 des Bundesamtes für Justiz (https://www.bj.admin.ch/bj/de/home/wirt-

schaft/schkg/musterformulare.html), weshalb sich weitere Ausführungen in Bezug 

auf deren von der Beschwerdeführerin bestrittene Echtheit erübrigen würden. Und 

was die Beschwerdeführerin mit den Ausführungen in Bezug auf die angeblich un-

gültigen, inoffiziellen bzw. ungesicherten E-Mailadressen "C._____.ch" und " 

E._____@D._____" zu ihren Gunsten abzuleiten versuche, erschliesse sich nicht. 

Es seien weder E-Mailkorrespondenzen zwischen der Beschwerdeführerin und 

dem Betreibungsamt eingereicht worden oder aktenkundig, noch würden Pfän-

- 17 -

dungsvorgänge über eine elektronische Kommunikation abgewickelt. Vielmehr er-

folgten Zustellungen von Verfügungen – wie beispielsweise die Pfändungsanzeige 

– nicht per E-Mail, sondern von Gesetzes wegen (Art. 34 Abs. 1 SchKG) – wie vor-

liegend (act. 2/16) – durch eingeschriebene Postsendung (act. 29 S. 9 E. 4.4).

3.3.2 Die Beschwerdeführerin bringt dazu im Wesentlichen (erneut) vor, sie be-

zweifle die Echtheit des "von der Vorinstanz eingebrachten" Formulars Nr. 7, auch 

wenn der erwähnte Link mit dem Zeichen "https" als sicher gekennzeichnet sei 

(vgl. act. 30 Ziff. 116). Sie habe den Link nicht öffnen können und es erscheine 

"nicht plausibel", dass das Formular Nr. 7 laut Vorinstanz nur Hinweise zur Be-

schwerdemöglichkeit an die Aufsichtsbehörden wegen Verletzungen der Bestim-

mungen über die Unpfändbarkeit enthalte, nicht aber "weiterführende" Rechtsmit-

telbelehrungen. Nach Art. 17 SchKG könne gegen jegliche Art von Gesetzesverlet-

zung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden (a.a.O. Ziff. 113–116). 

Zudem sei für die Pfändungsurkunde nicht das offizielle Formular Nr. 7 verwendet 

worden, sondern ein inoffizielles "ohne jegliche offizielle amtliche Kennzeichnung 

wie Logo oder Dokumentennummer etc." (vgl. a.a.O. Ziff. 120 ff.). Die Vorinstanz 

habe ihr Rechtsbegehren, die Echtheit der Pfändungsurkunde sei zweifelsfrei nach-

zuweisen, "verschwiegen" und damit den Sachverhalt unrichtig erstellt. Indem die 

Vorinstanz diesen Antrag ignoriert habe, habe sie implizit bestätigt, dass die Pfän-

dungsurkunde unecht sei (vgl. a.a.O. Ziff. 117 ff.). Ihre Ausführungen vor Vorin-

stanz in Bezug auf die angeblich ungültigen, inoffiziellen bzw. ungesicherten 

E-Mailadressen würden belegen, dass es klare Anhaltspunkte für eine inoffizielle 

Kommunikation des Betreibungsamtes mit anderen involvierten Stellen gebe. Da 

solche inoffiziellen elektronischen Kommunikationswege laut SchKG bei Pfändun-

gen nicht vorgesehen seien, sei das ganze Pfändungsverfahren und damit auch die 

Pfändung vom 2. Mai 2023 nichtig. Dies "verschweige" die Vorinstanz (a.a.O. 

Ziff. 138–144).

3.3.3 Die Vorinstanz hat weder Rechtsbegehren unbeurteilt gelassen noch die 

Unechtheit der Pfändungsurkunde bestätigt. Sie hat vielmehr begründet, dass die 

Pfändungsurkunde dem Musterformular Nr. 7 entspreche und deshalb auf die be-

strittene Echtheit des Formulars Nr. 7 nicht weiter einzugehen sei. Damit hat sie 

- 18 -

das erwähnte Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin offensichtlich nicht gutge-

heissen. Die Behauptungen der Beschwerdeführerin, das Formular Nr. 7 sei "von 

der Vorinstanz eingebracht" worden und nicht echt, sind haltlos. Bei den offiziellen 

Formularen des Bundesamtes für Justiz, so auch beim Formular Nr. 7, handelt es 

sich um Musterformulare. Dies bedeutet, dass diese als Vorlage dienen, das Er-

scheinungsbild des Formulars aber je nach Betreibungsamt variieren kann und je 

nach dem, was gepfändet wird, logischerweise auch nicht denselben Inhalt mit den-

selben Hinweisen aufweist. Aus dem Umstand, dass das Erscheinungsbild der 

Pfändungsurkunde in der vorliegenden Pfändung nicht eins zu eins mit dem Er-

scheinungsbild des Musterformulars Nr. 7 übereinstimmt, kann die Beschwerdefüh-

rerin daher nichts für sich ableiten. Was die Beschwerdeführerin aus dem Fehlen 

eines "Logos" oder einer "Dokumentennummer" für sich ableiten will, erschliesst 

sich von vornherein nicht, zumal selbst im Musterformular keine solchen Angaben 

vorgesehen sind. Auch an der in der Pfändungsurkunde (vgl. act. 2/1) enthaltenen 

Rechtsmittelbelehrung ist nichts falsch: Dort wird – wie im Musterformular – auf 

Art. 17 SchKG verwiesen, wonach gegen jede Verfügung eines Betreibungsamtes 

wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde bei der Auf-

sichtsbehörde geführt werden kann. Dass in der Rechtsmittelbelehrung der Pfän-

dungsurkunde – wie im Musterformular – ausgeführt wird, welche konkreten Bean-

standungen dabei vorgebracht werden können (Unpfändbarkeit nach Art. 92 

SchKG oder Übersetztheit einer allfälligen Einkommenspfändung nach Art. 93 

SchKG), steht – anders als es die Beschwerdeführerin vermutet – nicht in Wider-

spruch zu Art. 17 SchKG. So stellt beispielsweise die Pfändung eines unpfändba-

ren Gegenstandes (Beanstandung) eine Verletzung von Art. 92 SchKG (Gesetzes-

verletzung) dar.

Zum geforderten Nachweis der Echtheit des Formulars Nr. 7 bleibt festzuhal-

ten, dass die Aufsichtsbehörde im Beschwerdeverfahren keine Nachweise für Um-

stände, wie sie die Beschwerdeführerin fordert (vgl. insb. Beschwerdeanträge 4-6 

in act. 30 S. 2 i.V.m. Ziff. 117–145 i.V.m. Ziff. 38 ff. und Ziff. 49 ff. sowie "Anträge 

Aufsichtsbeschwerde" in act. 30 S. 2 f.), zu erbringen hat. Im Rahmen einer Be-

schwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrich-

tige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden und geprüft werden 

- 19 -

(Art. 320 ZPO). Die Beschwerdeführerin rügt weder eine offensichtlich unrichtige 

Sachverhaltsfeststellung noch eine unrichtige Rechtsanwendung, weshalb die ent-

sprechenden Anträge der Beschwerdeführerin abzuweisen sind – soweit auf diese 

überhaupt einzutreten ist..

3.4.1 Zum sinngemässen Einwand der Überpfändung hielt die Vorinstanz im We-

sentlichen fest, es sei unbestritten und aktenkundig, dass die Beschwerdegegnerin 

u.a. für die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens von Fr. 300.– die Fortsetzung der 

Betreibung verlangt und das Betreibungsamt diesen Betrag zusammen mit der Par-

teientschädigung von Fr. 200.– als Rechtsöffnungskosten in die Pfändung Nr. 1 

einbezogen habe. Ebenso sei unbestritten und aktenkundig, dass die Kosten des 

Rechtsöffnungsverfahrens mit Urteil vom 21. März 2023 nicht der Beschwerdegeg-

nerin, sondern direkt der Beschwerdeführerin auferlegt worden seien. Insofern 

seien die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens zu Unrecht gepfändet worden. Das 

Betreibungsamt sei anzuweisen, die Pfändung um Fr. 300.– zu reduzieren, der Be-

schwerdeführerin diesen Betrag umgehend zurückzuzahlen und das Betreibungs-

protokoll betreffend die Rechtsöffnungskosten entsprechend zu berichtigen (act. 29 

E. 4.5).

In Anwendung von Art. 97 Abs. 2 SchKG dürfe jedoch im Rahmen des betrei-

bungsamtlichen Ermessens gemäss ständiger Praxis ein Zuschlag von rund 20 % 

für zukünftige, bis zum Verfahrensabschluss aufgelaufene Zinsen und Verfahrens-

kosten hinzugerechnet werden. Die der Pfändung zugrunde liegende Forderung 

setze sich gemäss Betreibungs- und Fortsetzungsbegehren sowie vorsorglicher 

Kostenrechnung wie folgt zusammen: Grundforderung Fr. 1'000.– zzgl. Zins, bishe-

rige Betreibungskosten Fr. 117.30, Rechtsöffnungskosten Fr. 500.– und vorsorgli-

che Pfändungskosten Fr. 386.40 bzw. total Fr. 2'003.70 zzgl. Zins und zukünftige 

Kosten. Bei einem entsprechenden Zuschlag von 20 % (für zukünftige, bis zum 

Verfahrensabschluss aufgelaufene Zinsen und Verfahrenskosten) resultiere ein Be-

trag von rund Fr. 2'400.–. Der gemäss Pfändungsurkunde vom 12. Juni 2023 ge-

pfändete Betrag von Fr. 2'500.– (act. 2/1) sei somit – auch unter Berücksichtigung 

des Abzugs von Fr. 300.– – nicht wesentlich höher, weshalb noch nicht von einem 

Ermessensmissbrauch des Betreibungsamtes gesprochen werden könne. Rechts-

- 20 -

missbräuchlich wäre es erst, wenn Vermögenswerte in einem erheblich höheren 

Betrag blockiert worden wären, als für einen erfolgreichen Abschluss des Pfän-

dungsverfahrens unbedingt nötig sei. Zudem sei der sichergestellte Betrag von 

Fr. 2'500.– auch angesichts des erhöhten Bearbeitungsaufwandes, verursacht 

durch das Vorgehen der Beschwerdeführerin (Korrespondenzen, Gespräche, Tele-

fonate, Beschwerdeverfahren), vertretbar (act. 29 S. 10 f. E. 4.5 und E. 2.1). 

Soweit die Beschwerdeführerin gegen die vorsorgliche Kostenrechnung in der 

Pfändungsankündigung Beschwerde erhebe, sei festzuhalten, dass die Beschwer-

deführerin nicht hinreichend begründe, inwiefern die Zusammenstellung der bisheri-

gen Kosten falsch sein sollte bzw. welche Beträge in welchem Umfang zu korrigie-

ren seien. Vielmehr stelle die Beschwerdeführerin blosse Mutmassungen in Bezug 

auf die angebliche Intransparenz und fehlerhafte Dauer des Pfändungsvollzuges 

sowie realitätsfremde Ausführungen zur Online-Verfügbarkeit gesetzlicher Grundla-

gen an, ohne beim Betreibungsamt vorgängig auf eigene Kosten eine detaillierte 

Kostenrechnung verlangt zu haben und gegen diese Rechnung gegebenenfalls be-

gründet Beschwerde zu erheben (Art. 3 GebV SchKG). Auf die Beschwerde wäre 

daher zurzeit mangels eines konkreten Antrages bzw. einer hinreichenden Begrün-

dung nicht einzutreten (act. 29 E. 4.6 m.w.H.).

3.4.2 Mit diesen vorinstanzlichen Erwägungen zur vorsorglichen Kostenrechnung 

setzt sich die Beschwerdeführerin nicht auseinander. Sie legt weder dar, weshalb 

der Entscheid der Vorinstanz, auf die Beschwerde zurzeit nicht einzutreten, falsch 

sein soll, noch inwiefern sie entgegen der Vorinstanz hinreichend begründet hätte, 

dass die Zusammenstellung der bisherigen Kosten falsch sei bzw. welche Beträge 

in welchem Umfang zu korrigieren seien (vgl. act. 30 Ziff. 135 f. und 146–155). Da-

mit kommt die Beschwerdeführerin den Begründungsanforderungen nicht nach, 

weshalb nicht weiter darauf einzutreten ist.

Zu den Ausführungen der Beschwerdeführerin zur angeblichen Überpfändung 

(act. 30 Ziff. 145–153) ist Folgendes festzuhalten: Der gepfändete Betrag dient zur 

Deckung der der Pfändung zugrunde liegenden Forderung. Diese beläuft sich ge-

mäss vorinstanzlicher Berechnung – inkl. der fälschlicherweise gepfändeten Ent-

scheidgebühr des Rechtsöffnungsverfahrens von Fr. 300.–, um welche die Pfän-

- 21 -

dung Nr. 1 aufgrund des angefochtenen Beschlusses zu reduzieren ist – auf total 

Fr. 2'003.70 (Grundforderung Fr. 1'000.– zzgl. Zins, bisherige Betreibungskosten 

Fr. 117.30, Rechtsöffnungskosten Fr. 500.– und vorsorgliche Pfändungskosten 

Fr. 386.40) zzgl. Zins und zukünftige Kosten. Ausgehend davon und mit Blick auf 

den ursprünglich gepfändeten Betrag in der Höhe von Fr. 2'500.– (vgl. act. 2/1) ste-

hen somit für Zins und zukünftige Kosten ein Zuschlag bzw. Reservebetrag von 

Fr. 496.30 zur Verfügung; dies entspricht einem Zuschlag von rund 24.7 %. Selbst 

wenn man – wie die Beschwerdeführerin sinngemäss (vgl. act. 30 Ziff. 146 ff.) – 

geltend machen wollte, es bestehe aktuell bzw. nach wie vor eine Überpfändung 

und es sei die fälschlicherweise gepfändete Entscheidgebühr des Rechtsöffnungs-

verfahrens aus dem von der Vorinstanz berechneten Forderungstotal rauszurech-

nen, müsste man dem Forderungstotal von Fr. 1'749.30 abzüglich den von ihr ein-

berechneten Zins von Fr. 45.60 (die Vorinstanz hat die Zinsen der Grundforderung 

bei der Berechnung zugunsten der Beschwerdeführerin unberücksichtigt gelassen), 

das heisst dem Forderungstotal von Fr. 1'703.70 die auf Fr. 2'200.– reduzierte 

Pfändung gegenüberstellen, und nicht wie die Beschwerdeführerin die nicht mehr 

aktuelle Pfändung in der Höhe von Fr. 2'500.–. In diesem Fall entspräche der Zu-

schlag bzw. Reservebetrag allerdings 29 % (Fr. 496.30 / Fr. 1'703.70), nicht 43 % 

oder 57 %, wie die Beschwerdeführerin geltend macht (vgl. act. 30 Ziff. 147 f. und 

151). Auf das von ihr zur Kostenposition "Mehraufwand Zeit" von Fr. 160.– betref-

fend vorsorgliche Kostenrechnung (vgl. act. 13/10) Vorgebrachte ist nicht einzuge-

hen, weil sie sich insoweit mit den vorinstanzlichen Erwägungen nicht auseinander-

setzt (vgl. Absatz oben).

Die Zinsen sind bis zur normalen Erledigung der Betreibung auszurechnen. 

Die Kosten richten sich nach Art. 68 SchKG (vgl. BSK SchKG I-FOËX/MARTIN-RI-

VARA, Art. 97 N 22 m.w.H.). Da stets ungewiss ist, wie lange ein Betreibungsver-

fahren dauert und wie hoch die dadurch entstehenden Zinsen und Kosten ausfal-

len, sind diese zu schätzen, was eine Ermessenssache ist. Ein pauschaler Zu-

schlag von 20 % rechtfertigt sich vor allem bei grösseren Forderungen; bei sehr 

kleinen Forderungen ist es zudem angemessen, einen weiteren Pauschalauf-

schlag für kommende Kosten zu machen (vgl. OGer ZH PS190107 vom 1. No-

vember 2019 E. 3.4.4 mit Verweis auf IVO SCHWANDER, Rolle und Aufgaben des 

- 22 -

Betreibungsamts im Arrestverfahren, in: ZZZ 42/2017 S. 162 ff., S. 165). Vor die-

sem Hintergrund erscheint mit Blick auf das Forderungstotal sowohl der Zuschlag 

von 24.7 % als auch jener von 29 % – unabhängig von einem allenfalls erhöhten 

Bearbeitungsaufwand – als angemessen. Es liegt keine Ermessensüberschrei-

tung oder ein Ermessensmissbrauch seitens des Betreibungsamtes vor.

3.5 Weiter beantragt die Beschwerdeführerin mit ihrem Beschwerdeantrag Nr. 3, 

es seien "die in den Eingaben vom 1., 4. und 7. Juli 2023 sowie vom 1. Septem-

ber 2023 geltend gemachten Noven" zu berücksichtigen (vgl. act. 30 S. 2). In Be-

zug auf die ersten drei Noveneingaben führt sie im Wesentlichen aus, die Be-

schwerde vom 26. Juni 2023 betreffend die Pfändungsankündigung vom 29. März 

2023 sei rechtzeitig eingereicht worden. Die Vorinstanz hätte ihre drei Novenein-

gaben vom 1., 4. und 7. Juli 2023 berücksichtigen müssen, weil diese rechtzeitig 

erfolgt seien (vgl. act. 30 Ziff. 58 zu act. 29 E. 4.2 und E. 2.2). Die Beschwerde-

führerin zählt zwar in Ziff. 27 die ihrer Ansicht nach wichtigsten Noven in diesen 

Eingaben auf. Es wird aus der Beschwerdebegründung jedoch nicht klar, welche 

Tatsachenbehauptungen und Beweismittel die Vorinstanz zu Unrecht nicht be-

rücksichtigt haben soll, welche für den vorinstanzlichen Entscheid wesentlich ge-

wesen wären (vgl. insb. act. 30 Ziff. 26–31, 57–75, 81). Es ist daher auch nicht er-

sichtlich, was deren Berücksichtigung am vorinstanzlichen Entscheid geändert 

hätte. Darauf kann somit nicht weiter eingegangen werden. 

3.6 Nach dem Gesagten sind auch alle übrigen Anträge abzuweisen, soweit dar-

auf eingetreten werden kann. Anlass, von Amtes wegen einzuschreiten, besteht 

auch seitens der Kammer nicht (Art. 22 SchKG). Es bleibt daher beim angefochte-

nen Zirkularbeschluss der Vorinstanz vom 14. Dezember 2023 (CB230062).

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen

4.1 Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- 

und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und 

Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteien, welche bös- oder mutwillig ein Aufsichts-

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beschwerdeverfahren in SchK-Sachen führen, können jedoch Bussen bis zu 

Fr. 1'500.– sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden (vgl. Art. 20a Ziff. 5 

SchKG). Bös- oder mutwilliges Verhalten liegt etwa vor, wenn eine Partei – in 

Missachtung der auch im Verfahrensrecht geltenden Pflicht zum Handeln nach 

Treu und Glauben – ohne konkretes Rechtsschutzinteresse und trotz eindeutiger 

Sach- und Rechtslage vor allem deshalb Beschwerde führt, um das Betreibungs-

verfahren zu verzögern. Der Tatbestand der Mutwilligkeit kann auch dann erfüllt 

sein, wenn eine Partei Tatsachen wider besseres Wissen als wahr behauptet, 

wenn sie ihre Stellungnahme auf einen Sachverhalt abstützt, von dem sie bei der 

ihr zumutbaren Sorgfalt wissen müsste, dass er unrichtig ist, oder wenn sie an ei-

ner offensichtlich gesetzeswidrigen Auffassung festhält. Das Merkmal der Aus-

sichtslosigkeit für sich allein lässt die Beschwerdeführung nicht als bös- oder mut-

willig erscheinen; es bedarf zusätzlich des subjektiven, tadelnswerten Elementes, 

dass die Partei die Aussichtslosigkeit bei der ihr zumutbaren vernunftgemässen 

Überlegung ohne weiteres erkennen konnte (vgl. etwa OGer ZH PS190227 vom 

31. Januar 2020 E. 3 m.w.H.). Wie gesehen sind die Vorbringen der Beschwerde-

führerin in ihrer Beschwerde im Wesentlichen unbegründet bzw. haltlos. Im Übri-

gen erfüllt die Beschwerde die Begründungsanforderungen nicht, soweit sich die 

Beschwerdeführerin darin mit der vorinstanzlichen Begründung nicht oder nicht in-

haltlich auseinandersetzt (vgl. oben E. 2.2.1). Ob das Vorgehen der Beschwerde-

führerin gar als mut- oder böswillig erscheint, kann vorliegend offen bleiben, weil 

eine Kostenauflage infolge Mut- oder Böswilligkeit ohnehin zuerst anzudrohen ist. 

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Der Beschwerdeführerin ist vor diesem Hintergrund nach Treu und Glauben 

zunächst und hiermit anzudrohen, dass sie im Falle weiterer mangelhafter oder 

klar unberechtigter Eingaben mit der Auflage von Gebühren und Auslagen zu 

rechnen hat. Auf die Folgen weitschweifiger und rechtsmissbräuchlicher Eingaben 

im Sinne von Art. 132 Abs. 2 und 3 ZPO hat die Vorinstanz die Beschwerdeführe-

rin bereits hingewiesen (vgl. act. 29 E. 6.2), weshalb sich hierzu weitere Bemer-

kungen erübrigen.

4.2 Parteientschädigungen dürfen in diesem Verfahren nicht zugesprochen wer-

den (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage eines Doppels der Beschwerdeschrift samt Beilagenverzeichnis 

(act. 30), an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Zürich 10, je ge-

gen Empfangsschein.

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-
nert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. A. Götschi

versandt am:
2. April 2024