# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 09e004f5-4945-52ab-85f0-46c341e25377
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 13.06.2017 S 2016 22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2016-22_2017-06-13.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 16 22

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Stecher
RichterIn Moser, Audétat 

Aktuar Ott

URTEIL

vom 13. Juni 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Caflisch,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

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1. A._____ meldete sich erstmal am 17. Juni 2004 bei der IV-Stelle zum 

Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 11. April 2007 sprach ihm die IV-

Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend: IV-Stelle) ab September 

2004 eine Dreiviertelsrente (IV-Grad: 60.16 %) zu. Der Rentenzusprache 

gingen eine Begutachtung aus rheumatologischer und psychiatrischer 

Sicht sowie eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) in 

der Klinik Valens voraus, welche am 7. August 2006 ihr Gutachten erstat-

tete.

2. Anlässlich des im Jahre 2008 eingeleiteten Revisionsverfahrens wurde 

die Dreiviertelsrente infolge eines unveränderten Gesundheitszustandes 

am 13. Januar 2009 bestätigt. Dies nach Einholung des Hausarztberich-

tes von Dr. med. B._____ vom 22. November 2008. Im Rahmen dieses 

Revisionsverfahrens hatte sowohl der Hausarzt als auch A._____ eine 

zwischenzeitliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend 

gemacht.

3. Im Rahmen eines im August 2014 eingeleiteten Revisionsverfahrens wur-

de durch das Institut für medizinische und ergonomische Abklärungen 

(IME) am 26. März 2015 ein bidisziplinäres Gutachten (Rheumatologie 

und Psychiatrie) inkl. EFL erstattet. Dieses kam zum Schluss, dass der 

rheumatologische Zustand im Wesentlichen unverändert sei und das kei-

ne psychiatrische Diagnose mehr gestellt werden könne. Aus rheumato-

logischer Sicht bestehe für leichte wechselbelastende Tätigkeiten mit ei-

ner Gewichtsbelastung vom 10 kg eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Darü-

ber hinaus wurde eine ausgeprägte Symptomausweitung festgehalten, 

welche sich negativ auf die berufliche Wiedereingliederung auswirke. 

Mangels psychiatrischer Diagnose bestehe keine Einschränkung der Ar-

beitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht mehr. Gestützt auf das entspre-

chende Gutachten kam C._____ vom Regionalen Ärztlichen Dienst Ost-

schweiz (RAD) am 1. April 2015 zum Schluss, dass auf das bidisziplinäre 

Gutachten vom 26. März 2015 abzustellen sei, sich der Gesundheitszu-

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stand verbessert habe und die medizinischen Voraussetzungen für eine 

Rentenrevision gegeben seien, wobei seit dem 19. Dezember 2014 eine 

volle Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit bestehe. 

4. Mit Vorbescheid vom 21. April 2015 stellte die IV-Stelle die Aufhebung der 

bisherigen Rente in Aussicht. Am 17. August 2015 nahm A._____ Stel-

lung zum Vorbescheid. Dabei wurden überwiegend die psychiatrischen 

Schlussfolgerungen des bidisziplinären Gutachtens vom 26. März 2015 

kritisiert. Dazu wurde insbesondere auf einen Bericht vom 4. August 2015 

des Hausarztes von A._____, Dr. med. B._____, den Kurzaustrittsbericht 

vom 13. August 2015 von D._____ (Klinik Z._____, Psychiatrische Diens-

te Graubünden [PDGR]) über die erfolgte stationäre Behandlung vom 

13. Mai 2015 bis 13. Juli 2015 in der Klinik Z._____ sowie einen Bericht 

vom 14. August 2015 von Dr. med. E._____ (Ambulanter Psychiatrischer 

Dienst [APD], PDGR) Bezug genommen. Der Einwand vom 17. August 

2015 sowie die damit neu eingereichten Unterlagen wurden am 16. No-

vember 2015 Dr. med. F._____ zur Stellungnahme unterbreitet. Auf Ersu-

chen von Dr. med. F._____ wurde am 23. November 2015 noch der 

vollständige Austrittsbericht bzw. eine Zusammenfassung der Krankenge-

schichte der Klinik Z._____ vom 25. September 2015 beim Rechtsvertre-

ter von A._____ eingeholt. Dr. med. F._____ äusserte sich am 30. No-

vember 2015 zu den kritisierten Punkten seines psychiatrischen Teilgut-

achtens vom 28. Januar 2015.

5. Mit Verfügung vom 12. Januar 2016 hob die IV-Stelle die Dreiviertelsrente 

per Ende Februar 2016 auf und entzog einer allfälligen Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ange-

führt, dass im Rahmen der amtlichen Rentenrevision medizinische Ab-

klärungen durchgeführt worden seien, die zwar zum Schluss gekommen 

seien, dass A._____ die Ausübung der angestammten Tätigkeit als Ma-

schinist weiterhin nicht zumutbar sei. Allerdings habe eine Verbesserung 

des Gesundheitszustandes festgestellt werden können, womit für eine 

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leidensangepasste leichte Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100 % be-

stehe. Der Einkommensvergleich für das Jahr 2015 ergebe einen Invali-

ditätsgrad von 0 %, welcher unter dem für einen Rentenanspruch erfor-

derlichen Mindestinvaliditätsgrad von 40 % liege. Ferner wurde noch sehr 

ausführlich zum Einwand vom 17. August 2015 Stellung genommen und 

insbesondere dargelegt, aus welchen Gründen auf das bidisziplinäre Gut-

achten inkl. EFL vom 26. März 2015 abzustellen sei.

6. Gegen diese Verfügung erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

am 15. Februar 2016 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden mit folgenden Anträgen:
"1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. Januar 2016 sei aufzuheben und 

es sei dem Beschwerdeführer weiterhin eine IV-Rente gestützt auf einen Invali-
ditätsgrad von 60 % zuzusprechen;

2. eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung des Invaliditätsgrades und 
der daraus sich ergebenden IV-Rente an die Beschwerdegegnerin zurückzuwei-
sen;

3. dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren;

4. unter Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) zulasten der Beschwerdegegnerin."

Zur Begründung wurde unter anderem auf den ausführlichen Einwand 

vom 17. August 2015 verwiesen. Zudem wurde auf die im Rahmen des 

Vorbescheidverfahrens durch die IV-Stelle eingeholte Stellungnahme von 

Dr. med. F._____ vom 30. November 2015 eingegangen. Der Beschwer-

deführer machte mit Verweis auf die Ausführungen von Dr. med. B._____ 

und Dr. med. E._____ geltend, dass die Einschätzung von Dr. med. 

F._____, wonach beim Beschwerdeführer keine psychiatrische Diagnose 

mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit mehr gestellt werden könne und 

somit eine Verbesserung des Gesundheitszustandes vorliege, nicht zu-

treffe. Somit erweise sich die Einstellung der Invalidenrente als unge-

rechtfertigt.

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7. In der Vernehmlassung vom 29. Februar 2016 beantragte die IV-Stelle die 

kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie 

auf die Akten sowie die Verfügung vom 12. Januar 2016.

8. Mit Schreiben vom 14. März 2016 reichte der Beschwerdeführer einen 

bereits in der Beschwerde angekündigten Arztbericht von Dr. med. 

E._____ sowie des Psychologen G._____ vom 26. Februar 2016 nach, 

gemäss dem beim Beschwerdeführer eine rezidivierende depressive 

Störung diagnostiziert werden konnte. Am 7. April 2016 reichte die IV-

Stelle eine ergänzende Stellungnahme des RAD-Arztes C._____ vom 

31. März 2016 ein. Mit Schreiben vom 23. Mai 2016 nahm der Beschwer-

deführer zu den ergänzenden Ausführungen von RAD-Arzt C._____ Stel-

lung, zu der sich am 6. Juni 2016 wiederum die IV-Stelle äusserte. 

Schliesslich reichte die IV-Stelle dem Gericht am 30. Juni 2016 noch ei-

nen Informationsbericht der Fachstelle BVM vom 30. Juni 2016 inkl. Akten 

zur Kenntnisnahme ein. Mit Schreiben vom 16. August 2016 hielt der Be-

schwerdeführer fest, dass er den entsprechenden Informationsbericht 

samt Beilagen zur Kenntnis genommen habe. An der medizinischen Beur-

teilung ändere dies aber nichts, womit vollumfänglich an den bisherigen 

Ausführungen festgehalten werde. Ausserdem reichte der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers mit Schreiben vom 14. Juni 2016 noch seine Ho-

norarnote ein.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und in 

der angefochtenen Verfügung vom 12. Januar 2016 sowie auf die einge-

reichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Er-

wägungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung der IV-

Stelle des Kantons Graubünden vom 12. Januar 2016, in welcher ein wei-

terer IV-Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint wurde. Eine 

solche Anordnung, die laut Bundesrecht der Beschwerde an das Versi-

cherungsgericht am Ort der verfügenden IV-Stelle unterliegt, kann beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden als örtlich und sachlich zu-

ständigem Versicherungsgericht angefochten werden (vgl. Art. 49 Abs. 2 

lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100] 

i.V.m. Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-

rung [IVG; SR 831.20] sowie Art. 57 des Bundesgesetzes über den All-

gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Als 

formeller und materieller Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer 

von der angefochtenen Verfügung überdies unmittelbar betroffen und hat 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung. Er ist 

daher zur Beschwerdeerhebung legitimiert (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. 

Art. 59 ATSG). Der Beschwerdeführer hat seine Beschwerde zudem frist- 

und formgerecht eingereicht (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 Abs. 1 und 2 

ATSG, Art. 39 Abs. 1 ATSG sowie Art. 61 lit. b ATSG). Auf die Beschwer-

de ist somit einzutreten.

b) Strittig ist, ob die IV-Stelle aufgrund der erfolgten Abklärungen zu Recht 

davon ausgegangen ist, dass beim Beschwerdeführer eine wesentliche 

Verbesserung des Gesundheitszustandes resp. der Arbeitsfähigkeit ein-

getreten sei und nunmehr ein Invaliditätsgrad von 0 % vorliege, womit 

kein Anspruch mehr auf die Dreiviertelsrente gemäss Verfügung vom 

11. April 2007 bestehe (vgl. IV-act. 68).

2. a) Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer im Sinne des Gesetzes invalid 

ist. Bei erwerbstätigen Versicherten gilt als Invalidität die durch einen kör-

perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschaden verursachte, 

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voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit 

(Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), welche die Fol-

ge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 

IVG). Die Erwerbsunfähigkeit wiederum ist der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder 

teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen-

den Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Zur Beurteilung der Erwerbsun-

fähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträch-

tigungen zu berücksichtigen, wobei eine Erwerbsunfähigkeit zudem nur 

vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG). Keine Beeinträchtigungen der Gesundheit stellen soziokulturelle 

Schwierigkeiten mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sowie psycho-

soziale Faktoren dar. Invaliditätsfremde Gründe sind darüber hinaus auch 

Aggravation und Simulation (vgl. zum Ganzen KIESER, ATSG-Kommentar, 

3. Aufl., Zürich 2015, Art. 7 Rz. 20 ff.; siehe bezüglich Aggravation und 

ähnlicher Erscheinungen auch BGE 141 V 281 E.2.2.1 f. und BGE 140 V 

193 E.3.3). Der Invaliditätsgrad hinsichtlich eines Rentenanspruches ist 

aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen (Art. 28a Abs. 1 

IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG). Ein rentenbegründender Invali-

ditätsgrad liegt vor, wenn eine versicherte Person ihre Erwerbsfähigkeit 

nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, er-

halten oder verbessern kann, während mindestens eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens 40 % im bisheri-

gen Beruf oder Aufgabenbereich eingeschränkt gewesen ist und nach Ab-

lauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (Art. 28 Abs. 1 IVG).

b) Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, wird die 

Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entspre-

chend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. 

Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 87, 88a und Art. 88bis der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Anlass für eine solche Revision 

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geben Änderungen in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet sind, 

den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die 

Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustandes, sondern auch etwa dann revidierbar, wenn sich 

die erwerblichen Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Ge-

sundheitszustandes erheblich verändert haben oder eine andere Art der 

Invaliditätsbemessung zur Anwendung gelangt (vgl. BGE 134 V 131 E.3, 

133 V 545 E.6.1, 130 V 343 E.3.5 f. sowie Urteile des Bundesgerichts 

8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.1 und 9C_261/2009 vom 11. Mai 

2009 E.1.2; siehe aber für einen Statuswechsel wegen ausschliesslich 

familiär bedingten Gründen: BGE 143 I 50 und BGE 143 I 60). Dagegen 

bildet die unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im We-

sentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Ar-

beitsfähigkeit nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung für sich al-

leine betrachtet keinen Revisionsgrund (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E.3.1.2). Auch geringfügige Änderun-

gen statistischer Daten führen nicht zu einer Revision von IV-Renten, 

selbst wenn durch solche Veränderungen ein Schwellenwert über- oder 

unterschritten wird (BGE 133 V 545 E.7; MEYER/REICHMUTH, in: STAUF-

FER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozial-

versicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 

3. Aufl., Zürich 2014, Art. 30-31 Rz. 15).

c) Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss 

des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung 

des Invaliditätsgrades im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist, 

dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prü-

fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei 

Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des 

Gesundheitszustandes) beruht (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 17 Rz. 37 sowie 

BGE 133 V 108 E.5; Urteile des Bundesgerichts 9C_646/2014 vom 

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17. Dezember 2014 E.2.2, 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.2 und 

9C_418/2010 vom 29. August 2011 E.3.1). Wird bei dieser Gegenüber-

stellung festgestellt, dass der Invaliditätsgrad im zur Beurteilung stehen-

den Zeitraum keine rechtserhebliche Änderung erfahren hat, bleibt es 

beim bisherigen Rechtszustand (Urteil des Bundesgerichtes 8C_441/2012 

vom 25. Juli 2013 E.3.1.3). Andernfalls ist das Vorliegen eines Revisions-

grunds zu bejahen und die zugesprochene Rente entsprechend der fest-

gestellten Sachverhaltsveränderung abzuändern (vgl. BGE 141 V 9 E.2.3; 

MEYER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], a.a.O., Art. 30-31 

Rz. 13).

d) Um beurteilen zu können, ob sich der Gesundheitszustand eines Versi-

cherten in anspruchserheblicher Weise geändert hat, sind die Verwaltung 

und das im Beschwerdefall angerufene Gericht auf Unterlagen angewie-

sen, die ärztliche und gegebenenfalls andere Fachleute zur Verfügung 

stellen. Dabei besteht die Aufgabe des Arztes darin, den Gesundheitszu-

stand zu beurteilen und – wenn nötig – seine Entwicklung im Laufe der 

Zeit zu beschreiben, d.h. mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersu-

chung unter Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden Befunde zu 

erheben und gestützt darauf eine Diagnose zu stellen. Hiermit erfüllt der 

Arzt seine originäre Aufgabe, wofür die Verwaltung und im Streitfall das 

Gericht nicht kompetent sind. Bei der Folgeabschätzung der erhobenen 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähigkeit kommt dem 

Arzt keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu. Er gibt aber eine 

Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit ab, welche er aus seiner Sicht so sub-

stanziell wie möglich begründet. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann ei-

ne wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleis-

tungen dem Versicherten konkret noch zugemutet werden können (vgl. 

BGE 140 V 193 E.3.2, 132 V 93 E.4 und 125 V 256 E.4).

e) Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu 

würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichts-

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beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Da-

nach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die 

Beweise grundsätzlich frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, 

sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerde-

verfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig 

davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu ent-

scheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurtei-

lung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei 

einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht 

erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe 

anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische 

These abstellt (BGE 125 V 351 E.3a). Hinsichtlich des Beweiswertes ei-

nes Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belan-

ge umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge-

klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamne-

se) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusam-

menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet 

und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 

231 E.5.1, 125 V 351 E.3a mit Hinweisen). Ausschlaggebend für den Be-

weiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels 

noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stel-

lungnahme als Bericht oder Gutachten (siehe BGE 125 V 351 E.3a, 122 V 

157 E.1c mit Hinweisen). Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug 

auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien 

für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E.3b, 118 V 286 

E.1b, 112 V 30 E.1a mit Hinweisen). Den im Rahmen des Verwaltungs-

verfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche 

aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach 

Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde 

zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle 

Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zu-

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verlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E.1.3.4, 125 V 351 

E.3b/bb). In Bezug auf Berichte von behandelnden Ärzten darf und soll 

der Richter auch der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass behan-

delnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens-

stellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen 

(BGE 135 V 465 E.4.3.2, 4.4 und 4.5, 125 V 351 E.3b/cc). Sodann kommt 

auch den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte Beweis-

wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 

sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuver-

lässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem 

Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon 

auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf 

vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unpartei-

lichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hin-

blick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im Sozial-

versicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters 

allerdings ein strenger Massstab anzulegen (vgl. zum Ganzen BGE 125 V 

351 E.3b/ee, 122 V 157 E.1c). Bestehen auch nur geringe Zweifel an der 

Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen 

Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (vgl. 

BGE 135 V 465 E.4.3.2 und 4.4; Urteil des Bundesgerichtes 8C_245/2011 

vom 25. August 2011 E.5.3).

3. a) Es stellt sich also vorliegend die Frage, ob die IV-Stelle zu Recht gestützt 

auf das bidisziplinäre Gutachten inkl. EFL des Institutes für medizinische 

und ergonomische Abklärungen (IME) vom 26. März 2015 (IV-act. 118, 

S. 51 ff.) sowie der eingeholten versicherungsinternen ärztlichen Stel-

lungnahme (siehe dazu insbesondere die Abschlussbeurteilung durch 

RAD-Arzt C._____ vom 1. April 2015 [IV-act. 142, S. 13 f.]) einen Revi-

sionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG bejaht und die bisherige 

Rente aufgehoben hat. Von besonderer Bedeutung dafür wird sein, ob 

aufgrund des von Dr. med. F._____ (Facharzt für Psychiatrie und Psycho-

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therapie, Zertifizierter medizinischer Gutachter SIM) sowie H._____ 

(Facharzt FMH für Rheumatologie, Facharzt für Innere Medizin, Manuelle 

Medizin SAMM, Zertifizierter medizinischer Gutachter SIM) erstellten bi-

disziplinären Gutachtens vom 26. März 2015 eine rentenrelevante Ver-

besserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers oder eine 

andere Änderung der rentenrelevanten Umstände erstellt ist. 

b) Der massgebliche zeitliche Referenzpunkt für die Beurteilung einer an-

spruchserheblichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse bildet im 

vorliegenden Fall die Verfügung der IV-Stelle vom 11. April 2007, mit wel-

cher dem Beschwerdeführer bei einem Invaliditätsgrad von 60 % eine 

Dreiviertelrente ab 1. September 2004 zugesprochen wurde (IV-act. 68). 

Grundlage dafür war insbesondere das Gutachten der Klinik Valens vom 

7. August 2006, umfassend eine rheumatologische Begutachtung durch 

Dr. med. I._____, Fachärztin FMH Innere Medizin und Rheumatologie (IV-

act. 45, S. 1 ff.), das psychiatrische Teilgutachten der Dres. med. K._____ 

und L._____ vom 26. Juli 2006 (IV-act. 45, S. 30 ff.) sowie dem Bericht 

vom 20. März 2006 zur Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit 

(EFL; siehe IV-act. 45, S. 57 ff.). Dieses Gutachten stellte insbesondere 

die folgenden Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (siehe 

dazu IV-act. 45, S. 19 f.): 
 Ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom seit 17. August 2003 infolge Verhe-

betrauma.

 Chronisches zervikozephales und zerivkospondylogenes Syndrom anamnestisch 
seit August 2003 progredient.

 Mittelgradige depressive Episode bestehend seit März 2006 (ICD-10 F 32.11).

 Status nach Anpassungsstörung gemäss Aktenlage bestehend seit 2003 (ICD-10 F 
43.23).

Die bisherige Tätigkeit im Baugewerbe wurde infolge der rheumatologi-

schen Beschwerden als nicht mehr zumutbar beurteilt. Aus den objekti-

vierten rheumatologischen Befunden wurde aus medizinisch-theoretischer 

Sicht bei einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit mit Gewichtsbelas-

tungen bis 10 kg eine ganztägige Arbeitsfähigkeit von 100 % festgehalten. 

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Aufgrund der mittelgradigen depressiven Störung wurde eine solche 

Tätigkeit im Rahmen von 50 %, also 4 Stunden täglich, als zumutbar er-

achtet. Als massgeblich für die eingeschränkte Arbeitsfähigkeit wurde al-

so im Wesentlichen die theoretisch reversible mittelgradige depressive 

Störung angeführt, wobei allerdings die Prognose momentan als eher un-

günstig beschrieben wurde. Darüber hinaus wurde festgehalten, dass ei-

ne psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung indiziert und notwen-

dig sei, um depressive und suizidale Exazerbationen rechtzeitig erkennen 

und behandeln zu können (vgl. zum Ganzen IV-act. 45, S. 24 ff.).

c) Um beurteilen zu können, ob sich die gesundheitliche Verfassung des 

Beschwerdeführers im Vergleich zu dem der Verfügung vom 11. April 

2007 zugrunde liegenden Gesundheitszustand in einer für den Rentenan-

spruch massgeblichen Weise verbessert hat, holte die IV-Stelle neben 

dem Verlaufsbericht vom 13. Oktober 2014 des behandelnden Arztes 

Dr. med. B._____ (IV-act. 113) auch das bidisziplinäre IME-Gutachten 

vom 26. März 2015 (IV-act. 118, S. 51 ff.) ein. Dieses basierte neben der 

rheumatologischen Untersuchung durch H._____ auch auf dem psychia-

trischen Teilgutachten von Dr. med. F._____ vom 28. Januar 2015 (IV-

act. 118, S. 1 ff.) sowie dem EFL-Bericht vom 7. Januar 2015 (IV-

act. 119). Die Gutachter kamen bei interdisziplinärer Betrachtungsweise 

zum Schluss, dass die gesundheitlichen Einschränkungen in rheumatolo-

gischer Hinsicht weitgehend unverändert seien und keine psychiatrische 

Diagnose mehr gestellt werden könne. Aus rheumatologischer Sicht be-

stehe für leichte wechselbelastende Tätigkeiten mit einer Gewichtsbelas-

tung vom 10 kg eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Mangels psychiatrischer 

Diagnose bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychia-

trischer Sicht mehr (IV-act. 118, S. 87 ff.). Des Weiteren wurde im Rah-

men der Exploration am 19. Dezember 2014 durch den psychiatrischen 

Gutachter festgehalten, dass in Anlehnung an die internationale Klassifi-

kation psychischer Störungen ICD-10, Kapitel V (F) klinisch diagnostische 

Leitlinien, sich keinerlei Hinweise für das Vorliegen einer organischen, 

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einschliesslich einer symptomatischen psychischen Störung, einer 

Störung durch psychotrope Substanzen, einer Schizophrenie, einer schi-

zotypen oder wahnhaften Störung fänden. Die Grundstimmung des Be-

schwerdeführers sei zwar teilweise zum depressiven Pol hin verschoben 

gewesen, aber die Auslenkbarkeit zum positiven Pol hin nicht einge-

schränkt. Ferner habe der Beschwerdeführer die Meinung geäussert, 

dass er nicht psychisch krank sei. Es hätten sich viele Hinweise auf Ag-

gravation und teilweise auch auf falsche Aussagen ergeben. Ausserdem 

sei der Beschwerdeführer zwar sehr klagsam gewesen, die Angaben 

darüber aber sehr vage geblieben. Zudem bestehe ein Widerspruch darin, 

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Exploration spontan keine psy-

chischen Symptome beklagt habe, bei der Erhebung des Psychostatus 

sowie der Hamilton Depressionsskala (Punktezahl 15, was einem nicht 

sehr hohen Wert entspreche), wo verschiedene psychische Symptome 

suggestiv gefragt werden, aber häufig mit "Ja" geantwortet habe. Dies sei 

auch nicht vereinbar mit dem Umstand, dass er gemäss Laborbefund so-

wie gegenteiliger Aussagen keine Antidepressiva einnehme. Ausserdem 

liessen sich keine Hinweise auf neurotische, Belastungs- oder somato-

forme Störungen finden, wobei speziell eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung schon früher immer wieder ausgeschlossen worden sei. 

Zudem nehme der Beschwerdeführer trotz angegebener Schmerzen die 

Schmerzmittel nicht ein, obwohl er gegenteilige Aussagen gemacht habe. 

Dies ergebe sich daraus, dass in seinem Blut keines der angeblich einge-

nommenen Medikamente in ausreichendem Masse habe nachgewiesen 

werden können (siehe IV-act. 118, S. 38 ff.). Auch dem rheumatologi-

schen Teil des Gutachtens lässt sich ein sehr auffälliges Schmerzverhal-

ten entnehmen, welches sich gemäss dem rheumatologischen Gutachter 

weder durch die erhobenen Befunde noch generell durch somatische Be-

funde erklären liesse (siehe dazu IV-act. 118, S. 76 bis 79). Im EFL-

Bericht vom 7. Januar 2015 (IV-act. 119) wurden eine erhebliche Sym-

ptomausweitung, Selbstlimitierung und Inkonsistenzen festgehalten. In 

der interdisziplinären Beurteilung (IV-act. 118, S. 87 ff.) wurde zur Selbst-

- 15 -

einschätzung des Beschwerdeführers angeführt, dass die subjektive 

Selbsteinschätzung einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit für jegliche 

Tätigkeit nicht bestätigt werden könne. In psychiatrischer Hinsicht hätten 

sich viele Hinweise auf starke Aggravation und teilweise auch auf falsche 

Aussagen ergeben. Hinsichtlich der früheren medizinischen Begutachtun-

gen wurde festgehalten, dass insbesondere die rheumatologische Beur-

teilung der Klinik Valens plausibel und nachvollziehbar sei. Die hausärztli-

che Einschätzung von Dr. med. B._____, welche eine anhaltende 

100%ige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten attestiere, könne hin-

gegen nicht bestätigt werden. Des Weiteren beschreibe der Hausarzt seit 

der interdisziplinären Begutachtung in der Klink Valens am 7. Augst 2006 

wiederholt ein chronifiziertes depressives Zustandsbild und attestiere 

seither eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (vgl. dazu insbesondere die 

Ausführungen hinsichtlich einer Wiedereingliederung in den Arztberichten 

von Dr. med. B._____ vom 22. November 2008 [IV-act. 85, S. 1 ff.] und 

13. Oktober 2014 [IV-act. 113, S. 1 ff.]). Eine fachärztliche psychiatrische 

Behandlung sei aber zwischenzeitlich nicht ausgewiesen. Es liege keine 

Dokumentation über eine fachärztliche psychiatrische Behandlung vor 

und somit könne der Verlauf der anlässlich der (früheren) Begutachtung 

festgestellten mittelgradigen depressiven Episode nicht zuverlässig beur-

teilt werden. Klar sei nur, dass im Zeitpunkt der aktuellen Untersuchung 

die Kriterien für eine eigentliche depressive Episode nicht mehr erfüllt sei-

en (siehe IV-act. 118, S. 88 f.).

Im Ergebnis kamen die Gutachter also zum Schluss, dass sich der Ge-

sundheitszustand aus psychiatrischer Sicht erheblich verändert habe, weil 

keine psychiatrische Diagnose mehr gestellt werden könne und die Ar-

beitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus psychiatrischer Sicht nicht ein-

geschränkt sei (IV-act. 118, S. 87 f.).

4. a) Nachfolgend werden die weiteren aktenkundigen ärztlichen Berichte und 

Stellungnahmen ihrem wesentlichen Inhalt nach wiedergegeben.

- 16 -

aa) RAD-Arzt C._____ nahm am 1. April 2015 (siehe IV-act. 142, S. 13 f.) im 

Rahmen der medizinischen Abklärungen Stellung zum bidisziplinären 

IME-Gutachten vom 26. März 2015 und hielt unter anderem fest, dass auf 

dieses Gutachten abzustellen sei und dementsprechend von einer Ver-

besserung des Gesundheitszustandes auszugehen sei, weil aus psychia-

trischer Sicht keine Gesundheitsstörung mehr vorliege. Aus rheumatolo-

gischer Sicht habe sich der Gesundheitszustand nicht verändert. Ge-

samthaft betrachtet lägen die Voraussetzungen für eine Rentenrevision 

vor. 

bb) Der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med. B._____, teilte dem 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 4. August 2015 im Rahmen 

des Vorbescheidverfahrens seine Bemerkungen zum psychiatrischen 

Teilgutachten von Dr. med. F._____ vom 28. Januar 2015 mit (IV-

act. 136, S. 6 f.). Dabei wurden die Ausführungen von Dr. med. F._____ 

betreffend dem Krankheitsverständnis des Beschwerdeführers als undiffe-

renziert und falsch erachtet. Weiter seien die Schilderungen des Be-

schwerdeführers hinsichtlich der Beschwerden erfahrungsgemäss klar, 

präzise und logisch. Zudem stellte er die vom Gutachter angeführte unzu-

reichende psychiatrische Behandlung des Beschwerdeführers inkl. Er-

gebnisse der Medikamentencompliance in Abrede und wies auf eine in 

den letzten Jahren durchgeführte gesprächstherapeutische und medika-

mentöse psychische hausärztliche Begleitung hin. Eine erneute Zuwei-

sung an einen Psychiater sei nicht erfolgt, weil dies keine neuen diagnos-

tischen und therapeutischen Gesichtspunkte habe erwarten lassen.

cc) Der Kurzaustrittsbericht der Klinik Z._____ von Oberarzt D._____ vom 

13. August 2015 (IV-act. 136, S. 8 f.) äussert sich rudimentär über eine 

stationäre psychiatrische Behandlung des Beschwerdeführers im Zeit-

raum vom 13. Mai 2015 bis 13. Juli 2015.

- 17 -

dd) Dr. med. E._____ vom APD nahm am 14. August 2015 zuhanden des 

Rechtsvertreters des Beschwerdeführers Stellung zum psychiatrischen 

Teilgutachten von Dr. med. F._____ vom 28. Januar 2015 (IV-act. 136, 

S. 10 f.). Einleitend wies er darauf hin, dass keine fundierte Beurteilung 

des Gutachtens habe erfolgen können. Allerdings erscheine das Gutach-

ten nach kurzer Durchsicht als nicht konsistent. Weiter wurde dem Be-

schwerdeführer im Wesentlichen ein mittelgradig bis schwer depressives 

Zustandsbild attestiert und eine chronisch rezidivierende Störung dia-

gnostiziert.

ee) Die "Zusammenfassung der Krankengeschichte" der Klinik Z._____ von 

Oberarzt D._____ vom 25. September 2015 (IV-act. 139, S. 10) äussert 

sich ebenfalls zum stationären Aufenthalt des Beschwerdeführers vom 

13. Mai 2015 bis 13. Juli 2015 (vgl. auch vorstehende Erwägung 4a/cc). 

Darin wurde ausführlich über den Status bei Eintritt, die Anamnese, den 

Psychostatus bei Ein- und Austritt sowie die durchgeführte Behandlung 

und Diagnostik berichtet. Als Hauptdiagnose wurde eine mittelgradige de-

pressive Episode (ICD-10 F32.1) gestellt. Als Nebendiagnose wurden 

Kontaktanlässe mit Bezug auf das Wohnumfeld oder die wirtschaftliche 

Lage (ICD-10 Z59) festgehalten.

ff) Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens nahm Dr. med. F._____ am 

30. November 2015, unter Berücksichtigung der Zusammenfassung der 

Krankengeschichte der Klinik Z._____ vom 25. September 2015, Stellung 

zur im Einwand vom 17. August 2015 geäusserten Kritik (siehe IV-

act. 136; IV-act. 139, S. 6 ff.; IV-act. 140). Dr. med. F._____ wies einlei-

tend darauf hin, dass der behandelnde Hausarzt Dr. med. B._____ kein 

Facharzt für Psychiatrie sei und dementsprechend keine fachärztliche 

psychiatrische Behandlung stattgefunden habe. Des Weiteren sei auf-

grund der fehlenden Blutspiegelkontrollen unklar, ob überhaupt eine me-

dikamentöse Behandlung stattgefunden habe. Klar sei nur, dass zum 

Zeitpunkt der Begutachtung im Dezember 2014 keine medikamentöse 

- 18 -

Behandlung nachweisbar gewesen sei, obwohl dies vom Beschwerdefüh-

rer angegeben worden sei. Die Testergebnisse der Hamilton-

Depressionsskala seien im vorliegenden Fall zu hinterfragen, weil bei der 

psychiatrischen Diagnostik wesentlich auf subjektive Angaben der Explo-

randen abgestützt werden müsse. Dies bedinge aber, dass die gemach-

ten Angaben zuverlässig seien. Im Falle des Beschwerdeführers ergebe 

sich eine Vielzahl an Hinweisen, dass die entsprechenden Angaben nicht 

zuverlässig seien. Es müsse also davon ausgegangen werden, dass die 

bei der Erhebung der Hamilton Depressionsskala genannten Beschwer-

den so gar nicht erlebt wurden, denn spontan habe er keine solchen Be-

schwerden beklagt (IV-act. 140, S. 2 f.; siehe IV-act. 118, S. 39 f.). Dr. 

med. F._____ äusserte sich auch dahingehend, dass Dr. med. E._____ 

selbst eingestehe, dass er keine fundierte Beurteilung des Gutachtens 

vorgenommen habe und den Beschwerdeführer nur eine halbe Stunde 

gesehen habe. Zum Vorhalt von Dr. med. E._____, dass das psychiatri-

sche Teilgutachten nicht konsistent sei, verwies Dr. med. F._____ auf die 

mangelhafte Mitwirkung des Beschwerdeführers anlässlich der Begutach-

tung und dementsprechend habe keine psychiatrische Diagnose gestellt 

werden können. Es hätten sich zu dieser Zeit keine sicheren Hinweise auf 

eine affektive Erkrankung finden lassen, was aber natürlich nicht aussch-

liesse, dass der Beschwerdeführer früher unter depressiven Episoden ge-

litten habe (IV-act. 140, S. 3 f.). Zur Feststellung von Dr. med. E._____, 

dass der Beschwerdeführer aufgrund eines aktuellen mittelgradig bis 

schwer depressiven Zustandbildes an einer chronisch rezidivierenden 

Störung leide, hielt Dr. med. F._____ fest, dass dieser Begriff in sich wi-

dersprüchlich sei. "Rezidivierend" bedeute das wiederholte Auftreten von 

depressiven Episoden, unterbrochen von symptomfreien Intervallen. Eine 

chronische, also anhaltende mittelgradige bis schwere depressive Ver-

stimmung trete nur sehr selten auf. Der Beschwerdeführer sei im Zeit-

punkt der Begutachtung nicht depressiv gewesen, womit eine chronische 

mittelgradige bis schwere depressive Verstimmung gar nicht bestehen 

könne. In der Zusammenfassung der Krankengeschichte der Klinik 

- 19 -

Z._____ vom 25. September 2015 über die Hospitalisation des Be-

schwerdeführers vom 13. Mai 2015 bis 13. Juli 2015 sei beim Eintritt ins-

besondere auf eine psychosoziale Belastung aufgrund der drohenden 

Einstellung der Rentenzahlung hingewiesen worden. Konsequenterweise 

sei dann auch neben einer mittelgradigen depressiven Episode auch die-

se psychosoziale Belastungssituation diagnostisch als Z59 ("Kontaktan-

lässe mit Bezug auf das Wohnumfeld oder die wirtschaftliche Lage") er-

fasst worden. Dies bestätige indirekt, dass der Zustand des Beschwerde-

führers im Zeitpunkt der Begutachtung sehr viel besser gewesen sei, weil 

sich die genannten Symptome entwickelt, also vorher nicht bestanden 

hätten. Eine weiterhin anhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

liesse sich nicht begründen und die von Dr. med. E._____ attestierte 

100%ige Arbeitsunfähigkeit lasse sich nicht medizinisch-theoretisch ab-

stützen (IV-act. 140, S. 4 f.).

gg) Auch im Hinblick auf die Beschwerde vom 15. Februar 2016 äusserte sich 

Dr. med. B._____ mit Schreiben vom 27. Januar 2016 zuhanden des 

Rechtsvertreters des Beschwerdeführers zur angefochtenen Verfügung 

vom 12. Januar 2016. Dr. med. B._____ verneinte die zwingende Not-

wendigkeit einer Diagnosestellung nach ICD zur Einschätzung der Ar-

beitsfähigkeit. Diese sei im Rahmen einer integrativen Patientenbeurtei-

lung bloss ein Hilfsmittel. Des Weiteren wurde auf eine gegenwärtig 

durchgeführte medikamentöse antidepressive Therapie inkl. Medikamen-

tenspiegelbestimmung sowie eine regelmässige psychologische Be-

treuung durch den ambulanten psychiatrischen Dienst des Kantons 

Graubünden verwiesen.

hh) Dr. med. E._____ und G._____ vom APD bestätigten am 26. Februar 

2016 (siehe Beilage 1 zum beschwerdeführerischen Schreiben vom 

14. März 2016) gegenüber dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

im Wesentlichen, dass sie beim Beschwerdeführer eine rezidivierende 

- 20 -

depressive Störung (ICD-10 F33.0) diagnostizierten. Ausserdem lagen 

dem Bericht die letzten Medikamentenspiegelbestimmungen bei.

ii) Am 7. April 2016 reichte die IV-Stelle die Stellungnahme des RAD-Arztes 

C._____ vom 31. März 2016 beim Gericht ein, welche sich zur geäusser-

ten Kritik am psychiatrischen Teilgutachten von Dr. med. F._____ vom 

28. Januar 2015 äusserte. RAD-Arzt C._____ führte insbesondere aus, 

dass aufgrund der Kritik am psychiatrischen Teilgutachten von Dr. med. 

F._____ zu untersuchen sei, ob im entsprechenden Gutachten ein dia-

gnostischer Fehler begangen worden sei oder es aufgrund der Aktenlage 

zulässig gewesen sei, dem Beschwerdeführer keine psychiatrische Dia-

gnose (mehr) zu stellen. Damit seien die Überlegungen zur Thematik Si-

mulation, Aggravation oder anderer nicht versicherter Zustände und die 

Abgrenzung zur IV-rechtlich relevanten Verdeutlichung eng verbunden. 

Im Einzelnen nahm RAD-Arzt C._____ jeweils detailliert Stellung zum 

Schreiben von Dr. med. B._____ vom 4. August 2015, zum Kurzaustritts-

bericht vom 13. August 2015 von D._____, zum Schreiben von Dr. med. 

E._____ vom 14. August 2015, zur Zusammenfassung der Krankenge-

schichte der Klinik Z._____ vom 25. September 2015, zur Stellungnahme 

von Dr. med. F._____ vom 30. November 2015, zum Schreiben von Dr. 

med. B._____ vom 27. Januar 2016 sowie zum Bericht von Dr. med. 

E._____ und G._____ des APD vom 26. Februar 2016. Ferner wies er 

bezüglich psychischer Erkrankungen darauf hin, dass ohne wahrheits-

gemässe Angaben des Exploranden zum Gesundheitszustand keine Dia-

gnose gestellt werden könne, die als Basis für einen Leistungsentscheid 

des Rechtsanwenders tauglich sei. Im vorliegenden Fall fänden sich in 

den Akten erdrückend viele Hinweise von verschiedenen Beurteilern hin-

sichtlich Inkonsistenzen, demonstrativem Schmerzverhalten, Selbstlimitie-

rungen, mangelnder Bereitschaft etc. Es sei die Pflicht eines Gutachters, 

wenn er anlässlich der Begutachtung ein solches Verhalten feststelle, 

dies zu beschreiben und seine Schlüsse aufgrund der Aktenlage und den 

selbst erhobenen Befunde zu ziehen. Zudem äusserte sich RAD-Arzt 

- 21 -

C._____ auch ausführlich zu den Voraussetzungen einer rezidivierenden 

depressiven Störung. Er wies auch darauf hin, dass Dr. med. E._____ 

trotz der Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10 

F33.0) die begriffsnotwendigen symptomfreien Episoden nicht weiter er-

läutert habe. Zusätzlich habe der Beschwerdeführer und der behandelnde 

Hausarzt Dr. med. B._____ in der Vergangenheit immer nur eine Ver-

schlechterung geltend gemacht, aber nie eine Verbesserung bzw. Sym-

ptomfreiheit. Auch wenn die neue Diagnose (ICD-10 F33.0), welche eine 

leichte Episode codiere, sich erst auf den Zeitpunkt ab dem IME-

Gutachten vom 26. März 2015 beziehe, stelle sich schon die Frage, war-

um dann während des immerhin zweimonatigen stationären Aufenthaltes 

(13. Mai bis 13. Juli 2015) nicht schon dort die Diagnose von ICD-10 

F32.1 auf ICD-10 F33.0 geändert worden sei, sondern erst nach einer 

halbstündigen Konsultation bei Dr. med. E._____ im genannten Schrei-

ben an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers. Dies werfe kein gu-

tes Licht auf diese Angaben und untermauere das psychiatrische Gutach-

ten von Dr. med. F._____. Auch die von Dr. med. B._____ ab Dezember 

2014 dokumentierten Medikamentenspiegel wiesen überwiegend zu nied-

rige Dosierungen der verordneten Medikamente aus und vorgängig gros-

se zeitliche Lücken auf, obwohl auch ein Medikament mit enger therapeu-

tischen Breite eingesetzt worden sei. Ausserdem stellte er illustrativ den 

Gesundheitszustand "alt" und "neu" einander gegenüber, woraus sich ein 

wesentlich verbesserter Gesundheitszustand ergebe. Schliesslich wurden 

auch noch umfangreiche Ausführungen zur Thematik Aggravation ge-

macht und diesbezüglich auch auf das strukturierte Beweisverfahren im 

Sinne der (neuen) bundesgerichtlichen Rechtsprechung hingewiesen und 

der vorliegende Fall hinsichtlich Plausibilität bzw. Konsistenz bewertet. 

Dabei wurde insbesondere hervorgehoben, dass gemäss bundesgericht-

licher Rechtsprechung regelmässig kein versicherter Gesundheitsscha-

den vorliege, wenn Leistungseinschränkungen auf Aggravation oder ähn-

lichen Erscheinungen beruhen. Dies treffe gemäss Bundesgericht na-

mentlich zu, wenn erhebliche Diskrepanzen zwischen geschilderten 

- 22 -

Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese bestünden, 

wenn intensive Schmerzen angegeben würden, deren Charakterisierung 

aber vage bleibe, wenn keine medizinische Behandlung und Therapie in 

Anspruch genommen werde, wenn demonstrativ vorgetragene Klagen auf 

den Sachverständigen unglaubwürdig wirkten oder wenn schwere Ein-

schränkungen im Alltag behauptet würden, das psychosoziale Umfeld 

aber weitgehend intakt sei. Die Aggravation zeichne sich weiter durch 

Übertreibung oder Ausweitung von Beschwerden aus, indem diese bei 

tatsächlich vorhandenen Symptomen, zur Erreichung eines bestimmten 

Ziels, verstärkt würden. Je mehr Hinweise auf eine "bewusste" Sympto-

merzeugung hindeuteten, desto eher liege Aggravation und nicht bloss 

eine Verdeutlichungstendenz vor. Bedeutende Hinweise ergäben sich aus 

ärztlichen Schilderungen von Diskrepanzen zwischen subjektiver Be-

schwerdeschilderung und objektivierbarer Befunde über einen längeren 

Beobachtungszeitraum, wie wenn beispielsweise eine demonstrative 

Schmerzausgestaltung aufgefallen sei oder während längerer Zeit geeig-

nete Therapievorschläge abgelehnt worden seien. Weitere Hinweise 

könnten sich aus der Bestimmung von Medikamentenspiegeln ergeben. 

Der Beschwerdeführer sei über einen Zeitraum von mehreren Jahren 

durch verschiedene Personen aus unterschiedlichen Berufsgruppen be-

gutachtet worden, wobei die Auffälligkeiten über die Jahre konstant ge-

blieben seien. Insbesondere in den durchgeführten Evaluationen der funk-

tionellen Leistungsfähigkeit seien die Inkonsistenzen detailliert aufgeführt 

worden. So beispielsweise Unterschiede in beobachteten und unbeob-

achtet geglaubten Situationen, was für ein gesteuertes Verhalten spreche. 

Zudem wurde auf eine, für die vorgebrachte Krankheit, nicht angemesse-

ne medizinische Behandlung und auf die Ergebnisse der Medikamenten-

spiegelbestimmungen hingewiesen, welche keine oder insuffiziente Wirk-

stoffspiegel ergeben hätten. RAD-Arzt C._____ äusserte sich zur vorlie-

genden Angelegenheit auch unter dem Gesichtspunkt eines strukturierten 

Beweisverfahrens, wie es für somatoforme Leiden verwendet wird, zu den 

Thematiken: funktioneller Schweregrad, Behandlungs-, Eingliederungser-

- 23 -

folg resp. -resistenz/Komorbiditäten, Persönlichkeit (persönliche Ressour-

cen) und sozialer Kontext sowie der Konsistenz. Eine erneute Begutach-

tung erachtete RAD-Arzt C._____ aufgrund der Beschränkung des Streit-

punktes auf das psychiatrische Teilgutachten von Dr. med. F._____ sowie 

aufgrund des Umstandes, dass auch beim vorliegenden Gutachten ein 

ausgeprägtes aggravierendes Verhalten bei einer gewissen depressiven 

Symptomatik des Beschwerdeführers festgestellt worden sei, als untaug-

lich. Bei einer erneuten Begutachtung sei kein anderes Verhalten des Be-

schwerdeführers zu erwarten, allenfalls sogar noch in ausgeprägterem 

Masse. Im Ergebnis halte er an seiner Abschlussbeurteilung vom 1. April 

2015 (siehe IV-act. 142, S. 13 f.) fest.

jj) Mit Schreiben vom 9. Mai 2016 zuhanden des Rechtsvertreters des Be-

schwerdeführers (siehe Beilage 1 zur beschwerdeführerischen Stellung-

nahme vom 23. Mai 2016) äusserte sich Dr. med. B._____ auch noch zur 

Stellungnahme von RAD-Arzt C._____ vom 31. März 2016. Dr. med. 

B._____ wies darauf hin, dass RAD-Arzt C._____ bloss eine Aktenbeur-

teilung vorgenommen habe. Zudem wurde noch hinsichtlich der fehlenden 

fachpsychiatrischen Behandlung im Zeitraum vor der Einleitung der vor-

liegend zu beurteilenden Rentenrevision auf die damaligen Umstände der 

psychiatrischen Behandlung hingewiesen. Des Weiteren sei die psychia-

trische Betreuung von Patienten in der hausärztlichen Praxis in der 

Schweiz weit verbreitet. Zudem betreue er den Beschwerdeführer seit 

längerer Zeit und sei mit dem Verlauf der Krankheitsgeschichte bestens 

vertraut. Auch im Rahmen von zufälligen Begegnungen in der dörflichen 

Umgebung habe er beim Beschwerdeführer keine Diskrepanzen in der 

Verhaltensweise zu derjenigen anlässlich von Konsultationen feststellen 

können.

b) In seiner Beschwerde vom 15. Februar 2016 setzt sich der Beschwerde-

führer im Wesentlichen mit der im Rahmen des Vorbescheidverfahrens 

- 24 -

eingebrachten Stellungnahme von Dr. med. F._____ 30. November 2015 

auseinander (siehe vorstehende Erwägung 4a/ff).

aa) Dr. med. F._____ verkenne, dass der Beschwerdeführer regelmässig von 

Hausarzt Dr. med. B._____ gesehen worden sei und eine gesprächsthe-

rapeutische sowie auch eine medikamentöse psychische Begleitung be-

standen habe. Darüber hinaus sei von Dr. med. F._____ nicht nachvoll-

ziehbar begründet worden, warum im Zeitpunkt der Begutachtung keine 

sicheren Hinweise für eine affektive Erkrankung bzw. eine depressive 

Episode vorlägen. Die Einwendung zum Begriff "chronisch rezidivierend", 

welcher von Dr. med. E._____ verwendet worden sei, sei unbehilflich. Es 

sei klar, dass damit wiederkehrende depressive Episoden gemeint seien. 

Dr. med. F._____ stelle zudem auch die Ausführungen von Dr. med. 

E._____ gemäss Schreiben vom 14. August 2015 (IV-act. 136, S. 10 f.) 

nicht in Abrede, wonach der Beschwerdeführer im damaligen Zeitpunkt 

eindeutig ein mittelgradiges bis schwer depressives Zustandsbild gezeigt 

habe. Dementsprechend habe, in einem noch nachzureichenden Bericht, 

Dr. med. E._____ eine rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33) 

und nicht bloss eine depressive Episode (ICD-10 F32) diagnostiziert, wo-

bei der rezidivierenden depressiven Störung rechtsprechungsgemäss ein 

invalidisierender Charakter zukommen könne. Hinsichtlich der Äusserun-

gen von Dr. med. F._____ zur Zusammenfassung der Krankengeschichte 

der Klinik Z._____ vom 25. September 2015, wonach beim Eintritt in die 

Klinik Z._____ insbesondere auf eine psychosoziale Belastung aufgrund 

der drohenden Einstellung der Rentenzahlung hingewiesen worden sei 

und konsequenterweise neben einer mittelgradigen depressiven Episode 

auch diese psychosoziale Belastungssituation diagnostisch als Z59 ("Kon-

taktanlässe mit Bezug auf das Wohnumfeld oder die wirtschaftliche La-

ge") erfasst worden sei, wurde festgehalten, dass die angeführten psy-

chosozialen Faktoren nichts an der Hauptdiagnose (mittelgradige depres-

sive Episode [ICD-10 F32.1]) änderten. Aus der erwähnten Zusammen-

fassung der Krankengeschichte lasse sich auch nicht ableiten, dass im 

- 25 -

Zeitpunkt der Begutachtung der Gesundheitszustand des Beschwerdefüh-

rers sehr viel besser gewesen sei. Des Weiteren ändere auch eine allfälli-

ge Remissionsphase im Zeitpunkt der Begutachtung nichts am Umstand, 

dass aufgrund der mehrfach bestätigten depressiven Episoden von einer 

rezidivierenden Störung gemäss ICD-10 F33 auszugehen sei. Zudem 

wies der Beschwerdeführer darauf hin, dass sich aus dem IME-Gutachten 

vom 26. März 2015 ergebe, dass der rheumatische Gesundheitszustand 

sich nicht verändert habe.

bb) Ausserdem wird auf die Begründung gemäss Einwand vom 17. August 

2015 verwiesen (beschwerdeführerische Beilagen [Bf-act.] 2; IV-act. 136) 

und zum integrierenden Bestandteil der Beschwerde erklärt. Darin hatte 

der Beschwerdeführer bereits in Abrede gestellt, dass die Beurteilung von 

Dr. med. F._____, wonach keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkun-

gen auf die Arbeitsfähigkeit mehr gestellt werden könne, zutreffe. Den 

gutachterlichen Ausführungen von Dr. med. F._____ sei zu entgegnen, 

dass der Beschwerdeführer sich gemäss Verlaufsbericht von Dr. med. 

B._____ vom 13. Oktober 2014 (IV-act. 113) sehr wohl einer Schmerz- 

und antidepressiven Therapie unterzogen habe. Der gutachterliche Vor-

halt, dass eine ungenügende Therapiedokumentation seit der Begutach-

tung im Jahre 2006 vorliege und es an einer adäquaten Behandlung ge-

fehlt habe, werde im Bericht vom 4. August 2015 von Dr. med. B._____ 

(IV-act. 136, S. 6 f.) widerlegt. Die Behandlung sei beim Hausarzt 

Dr. med. B._____ erfolgt, da eine erneute Zuweisung an einen Psychiater 

keine neuen diagnostischen oder therapeutischen Gesichtspunkte erwar-

ten liessen. Die Äusserung des Beschwerdeführers anlässlich der psych-

iatrischen Begutachtung vom 19. Dezember 2014 durch Dr. med. 

F._____, wonach der Beschwerdeführer gemäss eigener Einschätzung 

nicht an einer psychischen Erkrankung leide, wurde mit soziokulturellen 

Gegebenheiten des Herkunftslandes begründet. Zudem kritisierte der Be-

schwerdeführer mit Verweis auf die Ausführungen von Dr. med. B._____ 

in seinem Bericht vom 4. August 2015 die Infragestellung der Ergebnisse 

- 26 -

gemäss Hamilton-Depressionsskala durch den psychiatrischen Gutachter 

Dr. med. F._____. Zusätzlich wurde auch auf den beigelegten Bericht von 

Dr. med. E._____ (Oberarzt, APD, PDGR) vom 14. August 2015 verwie-

sen (IV-act. 136, S. 10 f.). Dieser habe das psychiatrische Gutachten vom 

28. Januar 2015 von Dr. med. F._____ im Rahmen einer ersten Beurtei-

lung als nicht konsistent erachtet. Infolge von mehrfach fachärztlich fest-

gestellten depressiven Episoden müsse von einer chronisch rezidivieren-

den Störung ausgegangen werden, auch wenn anlässlich der Begutach-

tung im Dezember 2014 eine Remission stattgefunden habe.

cc) Der Beschwerdeführer kommt in seiner Beschwerde vom 15. Februar 

2016 also zum Ergebnis, dass sich aus den dargelegten Gründen die 

Einstellung der Invalidenrente als ungerechtfertigt erweise und dement-

sprechend die Beschwerde gutzuheissen sei.

c) Mit Eingabe vom 23. Mai 2016 führt der Beschwerdeführer zur ausführli-

chen Stellungnahme des RAD-Arztes C._____ vom 31. März 2016 aus, 

dass bei der ursprünglichen Zusprache der Rente keine IV-relevante Ag-

gravation festgestellt worden sei und das Gutachten der Klinik Valens 

werde von den neuen Gutachtern auch nicht in Frage gestellt. Der Be-

schwerdeführer sei regelmässig zur Behandlung bei seinem Hausarzt 

vorstellig geworden und durch diesen betreut worden. Dabei habe 

Dr. med. B._____ auch im Rahmen von zufälligen Begegnungen in der 

dörflichen Umgebung keine Diskrepanzen zu den Wahrnehmungen an-

lässlich der Arzttermine machen können. Dass Hausärzte auch Depres-

sionen behandelten, sei üblich und der Vorwurf, der Hausarzt des Be-

schwerdeführers (Dr. med. B._____) verfüge über eine unzureichende 

Fachkompetenz für die Beurteilung psychiatrischer Krankheitsbilder, sei 

nicht gerechtfertigt. In der Beilage zu dieser Eingabe (Beilage 1 zur be-

schwerdeführerischen Stellungnahme vom 23. Mai 2016; siehe vorste-

hende Erwägung 4a/jj) führte Dr. med. B._____ aus, dass der Beschwer-

deführer bis 2008 fachpsychiatrisch in betreut worden sei. Diese Betreu-

- 27 -

ungsmöglichkeit sei dann aber infolge des Ausfalles der behandelnden 

Ärztin weggefallen. 

d) Die IV-Stelle bekräftigt mit Eingabe vom 6. Juni 2016, dass bei Aggrava-

tion bzw. Simulation keine ordnungsgemässe Diagnose gestellt werden 

könne. Es wird erneut auf die unzureichend durchgeführte Überprüfung 

der Medikamentencompliance und auf den Umstand hingewiesen, dass 

Dr. med. B._____ die deutlichen Anzeichen von Aggravation verkenne. 

Ausserdem sei der Beschwerdeführer gar nicht mehr am ursprünglichen 

Wohnort in X._____ wohnhaft, sondern seit dem 1. Mai 2015 in Y._____ 

angemeldet. Auch wenn die letzte fachpsychiatrische Behandlung nicht 

im Jahre 2006, sondern im Jahre 2008 gewesen wäre, stelle dies immer 

noch eine fehlende fachpsychiatrische Behandlung über einen Zeitraum 

von 8 Jahre dar.

5. a) Die Ausrichtung einer Invalidenrente setzt einen Gesundheitsschaden mit 

invalidisierender Wirkung voraus (vgl. vorstehende Erwägung 2a). Nach 

Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG liegt eine Erwerbsunfähigkeit nur vor, wenn sie 

aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist. Die Frage, ob einer versicher-

ten Person eine Arbeitsleistung zumutbar ist, muss nach einer objektiven 

Betrachtungsweise beantwortet werden und nicht nach dem subjektiven 

Empfinden der versicherten Person (KIESER, a.a.O., Art. 7 Rz. 56 ff.; BGE 

141 V 281 E. 3.7.1). Das Bundesgericht entschied hinsichtlich leichter und 

mittelgradig psychischer resp. depressiver Störungen, dass diese nicht 

invalidisierend seien, solange sie noch therapeutisch angehbar seien 

(BGE 140 V 193 E.3.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_77/2015 vom 

27. März 2015 E.5.4). Für den seltenen Fall einer ausgewiesenen Thera-

pieresistenz müssten vorgängig die aus fachärztlicher Sicht indizierten 

zumutbaren (ambulanten und stationären) Behandlungsmöglichkeiten in 

kooperativer Weise optimal und nachhaltig ausgeschöpft worden sein 

(BGE 140 V 193 E.3.3 und BGE 137 V 64 E.5.2; Urteil des Bundesge-

richts 9C_13/2016 vom 14. April 2016 E.4.2). Diese Rechtsprechung kor-

- 28 -

reliert hinsichtlich des Erfordernisses einer konsequenten Behandlung 

auch mit dem in BGE 141 V 281 begründeten strukturierten Beweisver-

fahren für somatoforme Leiden. Der im erwähnten Leiturteil BGE 141 V 

281 formulierte Indikatorenkatalog besteht aus zwei Hauptkategorien, 

nämlich "funktioneller Schweregrad" (unterteilt in die Komplexe "Gesund-

heitsschädigung" [wiederum gegliedert in "Ausprägung der diagnoserele-

vanten Befunde", "Behandlungs- bzw. Eingliederungserfolg oder 

-resistenz", "Komorbidität"], "Persönlichkeit" und "Sozialer Kontext") und 

"Konsistenz" (gegliedert in die Indikatoren "Gleichmässige Einschränkung 

des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereich" und "Be-

handlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens-

druck"). Auch bei Anwendung des strukturierten Beweisverfahrens für 

somatoforme Leiden stellt insbesondere die Aggravation ein Ausschluss-

grund dar. Hinweise darauf ergeben sich namentlich bei erheblichen Dis-

krepanzen zwischen geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Ver-

halten oder der Anamnese, wenn intensive Schmerzen angegeben wer-

den, deren Charakterisierung aber vage bleibt, wenn keine medizinische 

Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird, wenn demonstra-

tiv vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken 

oder wenn schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das 

psychosoziale Umfeld aber weitgehend intakt ist (vgl. zum Ganzen 

BGE 141 V 281 E.2.2.1 f. und BGE 131 V 49 E.1.2). Des Weiteren weist 

die Art und Weise (motivierte Wahrnehmung oder Vernachlässigung) der 

Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen auf einen bestehenden 

resp. fehlenden Leidensdruck hin, was unter auch dem Aspekt der Kon-

sistenz von Bedeutung ist (BGE 141 V 281 E.4.4.2.). Der Indikator "Be-

handlungserfolg oder -resistenz" ist zudem ein Schweregradindikator aus 

dem Komplex "Gesundheitsschädigung". Wenn eine indizierte, lege artis 

und mit optimaler Kooperation der versicherten Person durchgeführte Be-

handlung definitiv scheitert, weist dies auf eine negative Prognose hin. 

Auch unter der geänderten Rechtsprechung bezüglich somatoformer Lei-

den ist von der grundsätzlichen Validität der die materielle Beweislast tra-

- 29 -

genden versicherten Person auszugehen (BGE 142 V 106 E.4.3 f., 141 V 

281 E.3.7.2, 139 V 547 E.8.1).

b) Das psychiatrische Teilgutachten von Dr. med. F._____ sowie die ent-

sprechende Gesamtbeurteilung gemäss IME-Gutachten vom 26. März 

2015 (IV-act. 118, S. 1 ff. und 87 ff.) erweist sich entgegen der beschwer-

deführerischen Einwände für die strittigen Belange als umfassend, 

berücksichtigt die vom Beschwerdeführer geklagten Leiden und wurde 

unter Berücksichtigung der dazumal verfügbaren Vorakten verfasst. Die 

aus der fraglichen Begutachtung gezogenen Schlüsse basieren zudem 

auf einer eingehenden persönlichen Untersuchung des Beschwerdefüh-

rers einschliesslich einer EFL. Der Kritik seitens des behandelnden Haus-

arztes sowie den Berichten bzw. Schreiben des APD sowie der Klinik 

Z._____, begegnete sowohl Dr. med. F._____ als auch RAD-Arzt 

C._____ jeweils mit einer überzeugenden und nachvollziehbaren Antwort 

(siehe vorstehende Erwägungen 4a/ff und 4a/ii). Andererseits erscheinen 

die Ausführungen von Dr. med. E._____ nicht ausreichend substantiiert. 

Wie RAD-Arzt C._____ zu Recht ausführt, ist die von Dr. med. E._____ 

im Bericht vom 26. Februar 2016 gestellte Diagnose einer rezidivierenden 

depressiven Störung (F33.0; gegenwärtig leichte Episode) nicht beson-

ders fundiert begründet, namentlich fehlen spezifische Aussagen bezüg-

lich symptomfreier Zeiträume und es ist auch nur eine sehr kurze persön-

liche Begutachtung erfolgt. Ausserdem ist nicht ohne Weiteres ersichtlich, 

inwiefern die ICD-10-Codierung F33.0 mit den Feststellungen von 

Dr. med. E._____ in seinem Schreiben vom 14. August 2015 kongruent 

sein soll, wonach der Beschwerdeführer ein mittelgradig bis schwer de-

pressives Zustandsbild zeige. Ausserdem wurde in der "Zusammenfas-

sung der Krankengeschichte" der Klink Z._____ vom 25. September 2015 

nach einem stationären Aufenthalt davon abweichend eine (mittelgradige) 

depressive Episode (F32.1) als Hauptdiagnose diagnostiziert. Zudem ist 

auch zu beachten, dass vor der Einleitung des Rentenrevisionsverfahrens 

im Jahre 2014 längere Zeit keine fachärztlich psychiatrische Behandlung 

- 30 -

stattgefunden hat (siehe IV-act. 118, S. 41, S. 88; Beilage 1 zur be-

schwerdeführerischen Stellungnahme vom 23. Mai 2016). Dass Dr. med. 

B._____ gemäss seinen Angaben eine gesprächstherapeutische und me-

dikamentöse Behandlung gewährleistet habe, ändert daran nichts, insbe-

sondere weil auch keine entsprechende Medikamentenspiegelbestim-

mungen aktenkundig sind und gemäss RAD-Arzt C._____ eine "Mitbe-

treuung" von Patienten mit psychischen Erkrankungen durch den Haus-

arzt zwar üblich ist, aber keinen Ersatz für eine fachpsychiatrische Exper-

tise und Behandlung darstellt. Insofern ist nicht nachvollziehbar, warum 

bei den behaupteten invalidisierenden psychischen Beschwerden nicht 

eine fachärztliche psychiatrische Behandlung in Anspruch genommen re-

sp. fortgesetzt wurde. Eine entsprechende Behandlung wurde erst unter 

dem Eindruck der Rentenrevision 2014 wieder aufgenommen bezie-

hungsweise in allgemeiner Weise ärztliche Untersuchungen intensiviert 

(siehe dazu Informationsbericht der Fachstelle BVM vom 30. Juni 2016, 

S. 3 sowie die dazugehörige Beilagen 11 und 12). Darüber hinaus ge-

stand der Beschwerdeführer im Rahmen der Befragung durch die Fach-

stelle BVM am 7. Mai 2015 selber ein, dass er sich im Jahre 2014 

während mindestens 6 Monaten nicht in der Schweiz aufgehalten habe 

(Informationsbericht der Fachstelle BVM vom 30. Juni 2016, S. 3 sowie 

die dazugehörige Beilagen 6 und 7). Wie unter diesen Umständen eine 

konsequente und lege artis durchgeführte psychiatrische Behandlung er-

folgen konnte, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch 

nicht dargelegt. Es mag bei einer medizinischen bio-psycho-sozialen Be-

trachtungsweise zutreffen, dass, wie von Dr. med. B._____ in seinem 

Schreiben vom 27. Januar 2016 (Bf-act. 3) ausgeführt, für die (integrative) 

Beurteilung und Behandlung von Patienten im Rahmen der Hausarzttätig-

keit eine Diagnosestellung nach ICD ein blosses Hilfsmittel darstellt. Aus 

rechtlicher Sicht hingegen ist eine lege artis gestellte Diagnose für eine 

leistungsbegründende Invalidität vorausgesetzt (BGE 141 V 281 E.2). Zu-

dem sind krankheits- und unfallbedingte Auswirkungen auf die Arbeits- 

bzw. Erwerbsfähigkeit von den Auswirkungen aufgrund von invaliditäts-

- 31 -

fremden Faktoren abzugrenzen, weil diese Faktoren nicht rentenbegrün-

dend sind (MEYER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], a.a.O., 

Art. 28 Rz. 20 f.). Die Einschätzung von Dr. med. B._____ im Schreiben 

vom 4. August 2015 (IV-act. 136, S. 7), dass eine weitere fachärztlich 

psychiatrische Betreuung keine Vorteile gebracht hätte, stellt keine 

fachärztliche Beurteilung dar. Der Einschätzung von Dr. med. B._____ 

widerspricht insbesondere auch die fachärztliche Einschätzung im Kurz-

austrittsbericht der Klink Z._____ vom 13. August 2015, wonach dem Be-

schwerdeführer zu jenem Zeitpunkt ein Eintritt in die Tagesklinik empfoh-

len wurde, dieser aber eine solche Behandlung ablehnte (siehe IV-

act. 136, S. 9 und IV-act. 139, S. 10). Eine entsprechende fachärztliche 

psychiatrische Behandlung ist dem Beschwerdeführer aber zumutbar und 

in Nachachtung der Schadensminderungspflicht geboten (siehe BGE 127 

V 294 E.4b/cc), auch wenn der Beschwerdeführer dagegen soziokulturel-

le Gegebenheiten seines Herkunftslandes vorbringt. 

c) Nicht ausser Acht zu lassen sind zudem auch die wiederholt aus den Ak-

ten ersichtlichen Beschränkungen der Leistungsfähigkeit anlässlich von 

Begutachtungen. Im Rahmen der Begutachtung in der Klinik Valens wur-

de eine deutliche Selbstlimitierung im Rahmen der EFL vom 15./16. März 

2006 beobachtet (IV-act. 45, S. 18 und 58 ff.). Im IME-Gutachten vom 

26. März 2015 wurde dies erneut im Rahmen der EFL festgestellt (IV-

act. 119) und Dr. med. F._____ berichtete unter anderem, dass beim Be-

schwerdeführer eine starke Klagsamkeit bestanden habe, die Antworten 

im allgemeinen aber sehr vage gewesen seien, spontan keine psychi-

schen Symptome geklagt worden seien sowie eine mangelhafte Inan-

spruchnahme von therapeutischen Optionen festzustellen sei. Daneben 

gäbe es weitere Hinweise auf starke Aggravation (vgl. dazu IV-act. 118, 

S. 38 ff.). RAD-Arzt C._____ geht weiter zu Recht davon aus, dass be-

züglich der rheumatischen Beschwerden die Konsistenz der Schilderun-

gen bereits in der Vergangenheit schlecht war. Denn es finden sich 

tatsächlich wiederholt und über einen langen Zeitraum erhebliche Hinwei-

- 32 -

se auf Symptomausweitung, Selbstlimitierung und Inkonsistenzen in den 

Akten (siehe dazu beispielsweise IV-act. 20, S. 20 f., 26 f., 28 ff., 39 ff.; 

IV-act. 45, S. 18 und 58 ff.; IV-act. 118, S. 73 ff.; IV-act. 119). Für die da-

malige Rentenzusprache (Verfügung vom 11. April 2007 [IV-act. 68]) war 

aber im Wesentlichen die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psych-

iatrischer Sicht entscheidend. Bezüglich der psychischen Leiden wurde 

zwar die damalige Einschätzung der Klinik Valens vom 7. August 2006 

anlässlich der Rentenzusprache im Jahre 2007 durch RAD-Arzt C._____ 

und Dr. med. F._____ nicht retrospektiv in Frage gestellt. Es ist RAD-Arzt 

C._____ jedoch zuzustimmen, soweit er ausführt, dass sich aus den Er-

kenntnissen von Dr. med. F._____ anlässlich seiner psychiatrischen Be-

gutachtung im Dezember 2014 eine fortschreitende Symptomausweitung 

und erhebliche Verschlechterung der Konsistenz feststellen liesse. 

Dr. med. F._____ stellte zwar anlässlich der Begutachtung eine gewisse 

Verschiebung der Stimmung des Beschwerdeführers zum depressiven 

Pol hin fest, erachtete aber die Auslenkbarkeit zum positiven Pol hin als 

gegeben. Des Weiteren stellte er eine ausgeprägte Schmerzmimik, starke 

Klagsamkeit, erhebliche Hinweise auf Aggravation sowie teilweise fal-

schen Aussagen, unzureichenden Therapiebemühungen inkl. (fehlender) 

Bestimmung der Medikamentenspiegel fest. Die erreichte (nicht sehr) ho-

he Punktzahl auf der Hamilton-Depressionsskala ist gemäss Dr. med. 

F._____ kritisch zu würdigen, weil dabei suggestiv nach bestimmten 

Symptomen gefragt werde, der Beschwerdeführer aber die dabei 

bestätigten Symptome nicht spontan geklagt habe. Aufgrund dessen kam 

Dr. med. F._____ im IME-Gutachten vom 26. März 2015 sowie seiner er-

gänzenden Stellungnahme vom 30. November 2015 nachvollziehbar und 

widerspruchsfrei zum Schluss, dass keine sicheren Hinweise auf eine af-

fektive Erkrankung vorlägen und in dieser Situation keine psychiatrische 

Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (mehr) gestellt wer-

den könne. Gemäss Auffassung des Beschwerdeführers sind die aus den 

Akten ersichtlichen Inkonsistenzen und Selbstlimitierungshinweise bis 

zum Jahre 2007 nicht mehr beachtlich, weil diese bereits in Gutachten der 

- 33 -

Klinik Valens vom 7. August 2006 sowie in der ursprünglichen Rentenver-

fügung vom 11. April 2007 mitberücksichtigt worden seien und dabei kei-

ne IV-relevante Aggravation festgestellt worden sei. Diese Argumentation 

erschliesst sich dem Gericht nicht. Dr. med. K._____ äusserte sich an-

lässlich der psychiatrischen Begutachtung in der Klink Valens im psychia-

trischen Teilgutachten vom 26. Juli 2006 (IV-act. 45, S. 30 ff.) nicht in ver-

gleichbarer Weise wie Dr. med. F._____ zur Thematik Inkonsistenz und 

Aggravation. Zudem ist zu beachten, dass die im Zeitpunkt des Gutach-

tens der Klinik Valens noch erfolgte adäquate fachärztlich psychiatrische 

Behandlung durch Dr. med. M._____ (Klink Z._____/APD, PDGR), trotz 

Empfehlung im Gutachten der Klinik Valens (siehe dazu IV-act. 45, S. 26 

f, 40 f. und 54), spätestens ab dem Jahre 2008 nicht mehr weitergeführt 

wurde und auch der Empfehlung der Klinik Z._____ zum Eintritt in die Ta-

gesklinik anlässlich der stationären Behandlung vom 13. Mai 2015 bis 

13. Juli 2015 nicht gefolgt wurde (siehe IV-act. 136, S. 9 und IV-act. 139, 

S. 10). Dies weist neben der unzureichenden Medikamentencompliance 

auf einen fehlenden Leidensdruck hin. Insofern sind also seit dem Zeit-

punkt der ursprünglichen Rentenzusprache weitere gewichtige Aggravati-

onshinweise hinzugekommen. Im Übrigen ist bei Vorliegen eines Revisi-

onsgrundes im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG der Grad der Invalidität 

ohne Bindung an einen früheren Entscheid (allseitig) zu prüfen und neu 

festzulegen (vgl. BGE 141 V 9 E.2.3).

d) Die Schlussfolgerungen im IME-Gutachten vom 26. März 2015, wonach 

sich der Gesundheitszustand aus psychiatrischer Sicht erheblich verän-

dert habe, nunmehr keine psychiatrische Diagnose mehr gestellt werden 

könne und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus psychiatri-

scher Sicht nicht eingeschränkt sei, sind in Anbetracht der vorliegenden 

Akten nicht zu beanstanden. Die fehlende Inanspruchnahme einer 

fachärztlichen psychiatrischen Behandlung zumindest seit 2008, die Wi-

dersprüche bezüglich der angegebenen Medikamenteneinnahmen hin-

sichtlich somatischer und psychischer Beschwerden, wobei die Medika-

- 34 -

mentenspiegel erst in neuerer Zeit bestimmt wurden, sowie die weiteren 

bereits erwähnten Inkonsistenzen, lassen die Schlussfolgerung von Dr. 

med. F._____ als schlüssig und nachvollziehbar erscheinen. Insbesonde-

re ein, den vorgebrachten gesundheitlichen Beeinträchtigungen entspre-

chender Leidensdruck ist nicht erstellt. Dabei ist auch zu beachten, dass 

bei psychischen Erkrankungen nur eine begrenzte Objektivierbarkeit be-

steht und damit eine Verifizierung der Angaben als unabdingbar er-

scheint. 

e) Dieses Ergebnis wird auch nachvollziehbar vom RAD-Arzt C._____ ge-

stützt. Dieser führte dabei in Anlehnung an die Indikatoren gemäss 

BGE 141 V 281 in seiner Stellungnahme vom 31. März 2016 zusätzlich 

aus, dass hinsichtlich des funktionellen Schweregrades anlässlich der 

psychiatrischen Begutachtung durch Dr. med. F._____ beim Beschwerde-

führer keine Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt 

werden konnte. Dies sei ausführlich begründet worden, wobei die diagno-

serelevanten Befunde von Dr. med. F._____ als auch vom rheumatologi-

schen Gutachter H._____ aufgeführt worden seien. Bezüglich Aggravati-

on und ähnlichen Konstellationen wies RAD-Arzt C._____ in seiner Stel-

lungnahme vom 31. März 2016, unter Berücksichtigung von ärztlichen 

Begutachtungsleitlinien, nachvollziehbar auf ein solches Verhalten hin. So 

beispielsweise auf das Vorhandensein von Diskrepanzen zwischen eige-

nen Angaben und fremdanamnestischen Informationen, die sich in erheb-

lichem Ausmass aus den Akten ergäben, die ungenügende Inanspruch-

nahme von therapeutischer Hilfe sowie die mangelhafte Medikamenten-

compliance im Zeitpunkt des Gutachtens. Aufgrund dieser Ausgangslage 

hat Dr. med. F._____ auch nach Einschätzung des RAD-Arztes C._____ 

zu Recht keine psychiatrische Diagnose (mehr) gestellt. RAD-Arzt 

C._____ betonte eine ungenügende therapeutische Behandlung auch un-

ter dem Indikator des Behandlungserfolges/-resistenz und verneinte eine 

Komorbidität mit Hinweis auf das Gutachten der Klinik Valens vom 7. Au-

gust 2006, wo eine selbständige depressive Störung festgestellt worden 

- 35 -

sei (vgl. IV-act. 45, S. 19 ff.) sowie die Ausführungen im IME-Gutachten 

vom 26. März 2015, wonach keine psychiatrische Diagnose mehr mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden könne (siehe dazu 

IV-act. 118, S. 41 ff., 82 f. und 87 f.). RAD-Arzt C._____ äusserte sich, 

soweit aufgrund des Verhaltens des Beschwerdeführers überhaupt mög-

lich, auch zu den Indikatoren Persönlichkeit und sozialer Kontext. Diesbe-

züglich sei festzuhalten, dass anlässlich der stationären Behandlung des 

Beschwerdeführers in der Klinik Z._____ vom 13. Mai 2015 bis 13. Juli 

2015 beim Eintritt insbesondere auf eine psychosoziale Belastung auf-

grund der drohenden Einstellung der Rentenzahlung hingewiesen worden 

sei (siehe dazu IV-act. 139, S. 6 f.). Im Wesentlichen legte er aber bezüg-

lich der Beurteilungskategorie "Konsistenz" dar, dass sich infolge forts-

chreitender Symptomausweitung seit der letzten materiellen Rentenan-

spruchsprüfung die Konsistenz bezüglich psychiatrischer Beschwerden 

erheblich verschlechtert habe und aufgrund des nicht nachvollziehbaren 

Verhaltens des Beschwerdeführer, wie von Dr. med. F._____ festgestellt, 

keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (mehr) gestellt wer-

den könne. Dies sei auch auf unvollständige bzw. unspezifische sowie 

nicht wahrheitsgemässe Angaben des Beschwerdeführers zurückzu-

führen. Aufgrund der fehlenden Inanspruchnahme von therapeutischen 

Optionen im Zeitpunkt vor dem Rentenrevisionsverfahren (insbesondere 

mangelhaften Medikamentencompliance sowie [Wieder-]Aufnahme einer 

fachärztlichen psychiatrischen Behandlung erst unter dem Eindruck des 

eingeleiteten Revisionsverfahrens), sei ein entsprechender Leidensdruck 

nicht ausgewiesen. Ausserdem kann auch auf die Einschätzung des 

RAD-Arztes C._____ im Abschlussbericht vom 1. April 2015 verwiesen 

werden (IV-act. 142, S. 13 f.), wonach die vom Beschwerdeführer de-

monstrierte Leistungsfähigkeit anlässlich der EFL vom 11./12. Dezember 

2014 (siehe IV-act. 119) nicht einmal den Belastungen von alltäglichen 

Verrichtungen wie beispielsweise Einkaufen, Haushalt oder der Teilnah-

me am sozialen Leben entspreche.

- 36 -

f) Der Beschwerdeführer rügt im Schreiben vom 23. Mai 2016, dass die von 

RAD-Arzt C._____ angeführte Rechtsprechung nach BGE 141 V 281 

nicht anwendbar sei, weil anlässlich der Rentenzusprache eine entspre-

chende Diagnose kein Thema gewesen sei oder später zum Thema ge-

worden sei. Sofern aber eine Erkrankung aus diesem Spektrum trotzdem 

von Relevanz wäre, müsse die Angelegenheit an die Vorinstanz zurück-

gewiesen werden, um ein Gutachten gemäss einschlägigem Fragenkata-

log einzuholen. Davon ist vorliegend abzusehen, denn wie vorstehend in 

der Erwägung 5a dargelegt, stellt auch beim entsprechenden Prüfraster 

gemäss BGE 141 V 281 die Aggravation ein Ausschlussgrund dar. Zu-

dem hat RAD-Arzt C._____ den vorliegenden Fall anhand der Beurtei-

lungskategorien "Funktioneller Schweregrad" und "Konsistenz" gemäss 

BGE 141 V 281 nachvollziehbar bewertet (vgl. vorstehende Erwä-

gung 4a/ii). Somit erübrigen sich ergänzende Abklärungen, weil davon 

keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind, welche mit dem erforderli-

chen Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu einem ande-

ren Ergebnis führen würden (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 134 

I 140 E.5.3, 127 V 491 E.1b, 124 V 90 E.4b, 122 V 157 E.1d). 

g) Weder die hausärztlichen Berichte von Dr. med. B._____ noch die knapp 

gehaltenen Ausführungen in den Berichten resp. Zusammenfassung des 

Krankheitsverlaufes der Klinik Z._____ sowie des APD erwecken an den 

Beurteilungen gemäss bidisziplinären IME-Gutachten vom 26. März 2015 

sowie den versicherungsinternen ärztlichen Stellungnahmen in rechts-

genüglicher Weise Zweifel (vgl. vorstehende Erwägungen 5b - 5e). Somit 

kann auf das erwähnte bidisziplinäre IME-Gutachten vom 26. März 2015 

(IV-act. 118, S. 51 ff.) und die versicherungsinternen Stellungnahmen, 

insbesondere die Abschlussbeurteilung durch RAD-Arzt C._____ vom 

1. April 2015 (IV-act. 142. S. 13) sowie die Ausführungen von RAD-Arzt 

C._____ gemäss Stellungnahme vom 31. März 2016 abgestellt werden. 

Aufgrund einer nachgewiesenen Veränderung des Gesundheitszustandes 

des Beschwerdeführers bzw. des anspruchsrelevanten Sachverhaltes, 

- 37 -

nämlich des Wegfalles einer psychiatrischen Diagnose und einer entspre-

chenden vollen Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht, ist ein Revisi-

onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG zu bejahen. Unter Berück-

sichtigung eines im Wesentlichen unveränderten rheumatologischen Ge-

sundheitszustandes ist die IV-Stelle in ihrer Verfügung vom 12. Januar 

2016 zu Recht davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer in einer 

adaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist, wobei dem Beschwerde-

führer leichte wechselbelastende Tätigkeiten mit einer Gewichtsbelastung 

vom 10 kg zumutbar sind.

6. In der Verfügung vom 12. Januar 2016 (siehe IV-act. 141) legte die IV-

Stelle für das Jahr 2015 der Bemessung des Invaliditätsgrades ein Vali-

deneinkommen von Fr. 65'813.55 sowie ein gemäss Lohnstrukturerhe-

bung 2012 (LSE 2012, TA1, männlich, Kompetenzniveau 1) bestimmtes 

Invalideneinkommen von Fr. 66'979.25 zu Grunde (siehe IV-act. 122 und 

IV-act. 142, S. 15). Dies führte zu einem Invaliditätsgrad von 0 %, wobei 

die Berechnung vom Beschwerdeführer zu Recht auch nicht beanstandet 

wurde. 

7. a) Die Aufhebung der Dreiviertelsrente per Ende Februar 2016 ist somit 

nicht zu beanstanden und die Verfügung vom 12. Januar 2016 erweist 

sich dementsprechend als rechtmässig, womit sie zu bestätigen und die 

Beschwerde abzuweisen ist.

b) Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren - in Abwei-

chung von Art. 61 lit. a ATSG - bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsge-

richt kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand  

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1'000.-- 

festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens sind die Gerichts-

kosten von Fr. 700.-- grundsätzlich durch den unterliegenden Beschwer-

deführer zu tragen.

- 38 -

8. a) Bei diesem Prozessausgang bleibt aber das Gesuch des Beschwerdefüh-

rers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit Rechtsvertre-

tung durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Caflisch zu prüfen. Die Gemeinde 

Y._____ gewährte dem Beschwerdeführer per Juni 2015 öffentliche Un-

terstützung (Bf-act. 4). Damit ist die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers 

grundsätzlich ausgewiesen. Ausserdem waren die Chancen des Be-

schwerdeführers, im vorliegenden Verfahren zu obsiegen, aufgrund der 

gesamten Umstände nicht von vornherein beträchtlich geringer als die 

Verlustgefahr. Sie können folglich nicht als kaum ernsthaft bezeichnet 

werden. Der Beschwerdeführer ist zudem rechtsunkundig. Um seine In-

teressen auch im vorliegenden Verfahren wahren zu können, war er da-

her auf die Unterstützung eines Rechtsvertreters angewiesen. Im vorlie-

genden Fall sind folglich die Voraussetzungen für die Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 61 lit. f ATSG und Art. 76 

VRG erfüllt (vgl. dazu statt vieler: BGE 138 III 217 E.2.2.4, 129 I 129 

E.2.3.1, 125 V 201 E.4a, 122 I 267 E.2b; KIESER, a.a.O., Art. 61 Rz. 173 

ff.). Dem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung mit Rechtsvertretung 

durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Caflisch wird demnach stattgegeben. 

b) Folglich gehen die vom Beschwerdeführer zu tragenden Verfahrenskos-

ten im Betrag von Fr. 700.-- zu Lasten der Gerichtskasse. Der Rechtsver-

treter des Beschwerdeführers macht in der Kostennote vom 14. Juni 2016 

einen Aufwand von Fr. 2'780.15 (Honorar: Fr. 2'398.-- [10.9 Stunden à 

Fr. 220.--], Spesen: Fr. 176.20.--, 8 % MWST: Fr. 205.94.-- [8 % von 

Fr 2'574.20]) geltend. Dieser Aufwand erweist sich insofern als übersetzt, 

als unentgeltliche Rechtsvertreter gemäss Art. 5 Abs. 1 der Verordnung 

über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechts-

anwälte (Honorarverordnung, HV; BR 310.250) zu einem Stundenansatz 

von Fr. 200.-- zu entschädigen sind. Ferner entfallen bei den geltend ge-

machten Spesen ca. Fr. 150.-- auf angefertigte Kopien. Dies übersteigt 

die praxisgemäss zugestandenen Spesen in der Höhe von 3 % des Hono-

- 39 -

rars erheblich. Wie viele Kopien und zu welchem Stückpreis diese ange-

fertigt wurden, lässt sich der Kostennote vom 14. Juni 2016 nicht entneh-

men und es ist zu berücksichtigen, dass die IV-Stelle der versicherten 

Person resp. deren Rechtsvertretung das IV-Dossier in der Regel kosten-

los zustellt (auf Akten-CD oder in Papierform; vgl. dazu Urteil des Verwal-

tungsgericht des Kantons Graubünden [VGU] S 14 60 vom 6. Januar 

2015 E.6c und VGU S 14 40 vom 4. November 2014 E.6c; siehe auch IV-

act. 134). Wird die vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers geforder-

te Entschädigung entsprechend berichtigt, resultieren Kosten von total 

Fr. 2'425.05 (Fr. 2'180.-- [10.9 Stunden à Fr. 200.--], zuzüglich 3 % Spe-

sen: Fr. 65.40 und 8 % MWST: Fr. 179.65 [8 % von Fr. 2'245.40]). Dieser 

Aufwand erscheint dem Gericht in Anbetracht der Bedeutung der vorlie-

genden Streitigkeit sowie der Schwierigkeit der zu beantwortenden Sach- 

und Rechtsfragen angemessen. Demzufolge ist Rechtsanwalt lic. iur. Re-

to Caflisch für seine Bemühungen im vorliegenden Verfahren aus der Ge-

richtskasse mit Fr. 2'425.05 (inkl. Spesen und MWST) zu entschädigen. 

c) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse des Beschwer-

deführers gebessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlas-

sene und die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).

d) Der obsiegenden IV-Stelle steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikos-

ten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. a) In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Kosten von 

Fr. 700.-- zulasten von A._____ von der Gerichtskasse übernommen. 

- 40 -

b) A._____ wird in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Reto Caflisch ein 

Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Dieser wird durch die Ge-

richtskasse mit Fr. 2'425.05 (inkl. Spesen und MWST) entschädigt. 

c) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 

gebessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene und 

die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten. 

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]