# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f844530e-af14-503c-8a8c-4da5d39a3633
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.09.2011 PS110155
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS110155_2011-09-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS110155-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter Dr. P. 

Higi und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. D. Tolic. 

Urteil vom 23. September 2011 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes Dietikon vom 17. August 2011 
(EK110255) 

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Erwägungen: 
 

1. Das Konkursgericht des Bezirkes Dietikon eröffnete mit Urteil vom 

17. August 2011, 10.00 Uhr, über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nach-

folgend: Schuldnerin) den Konkurs (act. 6 = act. 7/6). Am 25. August 2011 zahlte 

die Schuldnerin zuhanden des Obergerichtes des Kantons Zürich den Kostenvor-

schuss in der Höhe von Fr. 750.-- ein (act. 4/4; act. 10) und liess mit rechtzeitig 

eingereichter Beschwerde vom 29. August 2011 (Datum Poststempel) die Aufhe-

bung des Konkurses sowie die Erteilung der aufschiebenden Wirkung ihrer Be-

schwerde beantragen (act. 1; act. 7/7). Mit Präsidialverfügung vom 

31. August 2011 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung 

zuerkannt (act. 8). 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-

schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung 

des Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden ei-

nen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinter-

legung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist 

von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass 

die Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Kon-

kurshinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit 

Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über 

konkurshindernde Tatsachen kann sie innert der Rechtsmittelfrist aber selbst 

dann erheben, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid entstanden sind. 

Nachfristen werden nicht gewährt (vgl. dazu BGE 136 III 294 und ZR 110/2011 

Nr. 5). 

3. Die Schuldnerin belegte, am 18. August 2011 Fr. 15'000.-- an das 

Konkursamt C._____ bezahlt zu haben. Dieses bestätigte, dass der einbezahlte 

Betrag sowohl die Konkursforderung (vgl. act. 6) als auch die Kosten des Kon-

kursgerichtes (Fr. 400.--, act. 6) und des Konkursamtes zu decken vermag (act. 

4/5). Die Konkursforderung wurde der Gläubigerin gemäss Nachfrage beim Kon-

kursamt C._____ indes noch nicht ausbezahlt (act. 11). Sie beträgt total 

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Fr. 11'238.95 (Forderung Fr. 10'425.-- zzgl. Zins zu 5% vom 9. Juli 2010 bis zur 

Konkurseröffnung am 17. August 2011 bzw. Fr. 576.95 sowie Fr. 237.-- Betrei-

bungskosten [inkl. Kosten der Konkursandrohung], act. 6). Am 25. August 2011 

bezahlte die Schuldnerin zudem den Kostenvorschuss für das zweitinstanzliche 

Verfahren gemäss Art. 98 und Art. 96 ZPO i.V.m. Art. 1 lit. b GebV von Fr. 750.-- 

(act. 4/4 = act. 10). Der Konkurshinderungsgrund der Tilgung ist somit ausgewie-

sen. Damit bleibt nachfolgend die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin zu prüfen. 

 4.1 Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden 

sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden 

können. Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren 

laufenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die be-

stehenden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten 

lassen sie noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich, 

wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine finanzielle Verbesserung ihrer Si-

tuation zu erkennen sind oder sie auf unabsehbare Zeit illiquid erscheint. Abseh-

bare Veränderungen, die ihr die Tilgung ihrer Schulden erlauben würden, sind 

grundsätzlich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so konkret dargelegt wer-

den, dass glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten seien vo-

rübergehender Natur. Der Umstand, dass offene Betreibungen mittlerweile begli-

chen wurden, darf als ein Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berücksichtigt 

werden. 

4.2 Gemäss Bilanz per 31. Dezember 2010 wies die Schuldnerin einen 

Verlust von Fr. 508'565.95 aus (act. 4/16). Die Aktiven beliefen sich auf 

Fr. 902'221.52, während allein zwei Kreditorenforderungen (langfristige Verbind-

lichkeiten) mit total Fr. 847'341.60 bilanziert wurden (act. 4/16). Dies spricht nicht 

für gesunde Finanzkennzahlen der Schuldnerin. Es ist jedoch einerseits zu be-

rücksichtigen, dass diese Schulden, beruhend auf den Darlehen des Gesellschaf-

ters D._____ und des vormaligen Aktionärs E._____ (dessen Ansprüche gemäss 

schuldnerischer Darstellung zwischenzeitlich von der Einzelfirma F._____ über-

nommen wurden, act. 1 S. 7), gemäss Zwischenbilanz per 25. August 2011 von 

Fr. 347'341.60 und Fr. 500'000.-- auf Fr. 244'118.63 und Fr. 142'030.82 und damit 

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massiv abgebaut werden konnten (act. 4/21). Anderseits haben die vorerwähnten 

Gläubiger einen Rangrücktritt im Umfang ihrer per 25. August 2011 bestehenden 

Forderungen abgegeben (act. 4/18-19); gleiches gilt für die Darlehensgeberin 

G._____ AG für ihre Forderung in Höhe von Fr. 19'150.60 (act. 4/20). Die Schuld-

nerin vermochte sodann glaubhaft darzulegen und mit der Zwischenbilanz per 25. 

August 2011 zu belegen, dass für das erste Quartal des laufenden Jahres eine 

positive Geschäftsentwicklung verzeichnet bzw. ein Gewinn von Fr. 400'427.14 

verbucht werden konnte. Die bestehenden kurzfristigen Verbindlichkeiten können 

aus den flüssigen Mitteln (Bankguthaben H._____ und I._____) gedeckt werden 

(act. 4/21). Den weiteren in der Zwischenbilanz noch nicht verbuchten kurzfristi-

gen Verbindlichkeiten gemäss Liste der offenen Kreditoren per 25. August 2011 

(act. 4/22) in Höhe von Fr. 60'659.51 stehen offene Debitoren von Fr. 180'937.72 

(act. 4/23) gegenüber. Die Schuldnerin hat sodann durch Zahlung von Fr. 15'000.-

- an das Konkursamt C._____ die Forderung der Gläubigerin samt Zinsen und 

Kosten sowie die Kosten des Konkursgerichtes und Konkursamtes sichergestellt 

(act. 4/5), als auch den zweitinstanzlichen Barvorschuss in der Höhe von Fr. 750.-

- geleistet (act. 10).  

4.3 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanziel-

le Lage der Schuldnerin gibt sodann das Betreibungsregister. Gemäss Auskunft 

Nr. … aus dem Register des Betreibungsamtes C._____ vom 29. August 2011, 

welches den Zeitraum 1. Januar 2009 bis 29. August 2011 (die Schuldnerin wurde 

erst am tt.mm.2010 im Handelsregister eingetragen, act. 4/2) umfasst, wurden mit 

der in Betreibung gesetzten Konkursforderung 11 Betreibungen im Gesamtbetrag 

von Fr. 39'069.60 eingeleitet (act. 4/15). Sechs Forderungen (Betreibungs-Nr. .., 

…, …, …, … und …) von total Fr. 14'040.10 sind im vorerwähnten Auszug als be-

zahlt vermerkt (act. 4/15). Die Schuldnerin konnte sodann mit Urkunden belegen, 

dass in der Zwischenzeit neben der gegenständlichen Forderung zwei weitere in 

Betreibung gesetzte Forderungen (Betreibungs-Nr. … und …) vollständig und die 

Forderung in der Betreibungs-Nr. … bis auf einen Fehlbetrag von Fr. 92.-- begli-

chen wurden (act. 4/9-13).  

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 Offen ist noch die Forderung der J._____ AG in K._____ (Betreibungs-Nr. 

…) im Betrag von Fr. 4'212.--. Hiezu liess die Schuldnerin ausführen, die Forde-

rung der J._____ AG für Spengler- und Lackierarbeiten werde bestritten, da nie 

ein entsprechender Auftrag erteilt worden sei. Dies sei der J._____ AG mit E-Mail 

vom 4. Februar 2011 auch mitgeteilt worden (act. 1 S. 5 f.; act. 4/8). Diese belegte 

Darstellung erscheint glaubhaft. Gemäss aktuellem Betreibungsregisterauszug 

(act. 4/15) hat die J._____ AG sodann in den vergangenen sieben Monaten seit 

dem Zahlungsbefehl vom 17. Februar 2011 keine weiteren rechtlichen Schritte 

gegen die Schuldnerin eingeleitet. Die Betreibungsforderung der J._____ AG 

kann daher vorliegend unberücksichtigt bleiben.  

4.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Schuldnerin ihre Zah-

lungsfähigkeit glaubhaft und mit zahlreichen Unterlagen belegt dargetan hat. Es 

ist davon auszugehen, dass ihre Zahlungsschwierigkeiten nur vorübergehender 

Natur waren. Demzufolge erweist sich die Beschwerde als begründet, und es ist 

der über die Schuldnerin am 17. August 2011, 10.00 Uhr, eröffnete Konkurs auf-

zuheben.  

5. Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie 

durch die verspätete Zahlung die Verfahren veranlasst hat. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirkes Dietikon vom 17. August 2011, mit dem über die Schuldnerin der 

Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss ver-

rechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Gerichts-

gebühr wird der Schuldnerin auferlegt. 

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3. Das Konkursamt C._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 16'400.-- (Fr. 15'000.-- Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'400.-- Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 11'238.95 zzgl. Fr. 1'800.-- und der 

Schuldnerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbe-

trag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-

zirkes Dietikon und das Konkursamt C._____, ferner mit besonderer Anzei-

ge an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungs-

amt C._____, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. D. Tolic 
 
versandt am: 

	Urteil vom 23. September 2011
	4.1 Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren laufenden Verp...

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirkes Dietikon vom 17. August 2011, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss verrechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird der Schuldnerin aufe...
	3.  Das Konkursamt C._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 16'400.-- (Fr. 15'000.-- Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'400.-- Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigeri...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Bezirkes Dietikon und das Konkursamt C._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt C._____, je gegen Empfangssch...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...