# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8c7d8b10-f304-5432-81f7-71046c907912
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.07.2008 D-4485/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4485-2006_2008-07-01.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4485/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  J u l i  2 0 0 8

Richter Martin Zoller (Vorsitz), 
Richter Walter Lang, Richter Hans Schürch, 
Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr.

A._______, geboren (...),
Afghanistan,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
18. August 2005 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4485/2006

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer  suchte  am 26. Juni  2004  in  der  Schweiz  um 
Asyl nach.

Im Rahmen der Befragungen in der Empfangsstelle B._______ am 28. 
und  30. Juni  2004  machte  der  Beschwerdeführer  im  Wesentlichen 
geltend, er sei ein Hazara schiitischen Glaubens und stamme aus dem 
afghanischen  Dorf  C._______  im  Bezirk  D._______  in  der  Provinz 
E._______.  Dort  habe  er  die  ersten  sechs  oder  sieben  Jahre 
verbracht. Danach sei er mit den Eltern ständig unterwegs gewesen, 
da sein Vater Kommandant bei der F._______ gewesen sei. Nachdem 
die Mutter  gestorben sei,  sei  er  nur  noch mit  dem Vater zusammen 
gewesen.  Um  zu  überleben,  habe  er  -  der  Beschwerdeführer  -  im 
Sommer als Hirte gearbeitet. Im Winter könne man in G._______ nicht 
arbeiten,  da  es  zu  kalt  sei.  Nachdem  der  Vater  im  Dienst  getötet 
worden sei,  habe er  selbst  während dreier  Jahre bei der H._______ 
Militärdienst geleistet. Er habe als Soldat Unterkunft und Essen sowie 
ein Taschengeld erhalten. Als die Gegenparteien der I._______, die es 
nicht mehr gebe, da sie keinen Sitz im Parlament bekommen haben, 
an  die  Macht  gekommen  und  einzelne  Mitglieder  seiner  Gruppe 
verhaftet worden seien, habe er Afghanistan im Alter von 17 Jahren 
verlassen. Er sei über (Land A) in den Iran gereist, wo er die letzten 
drei  Jahre  verbracht  habe.  Dort  habe  er  in  einem 
Steinverarbeitungsbetrieb gearbeitet. Als der Iran die Afghanen habe 
zurückschicken wollen, sei er mit einem Schlepper in (Land B) gereist. 
Schliesslich  sei  er  am  23. Juni  2004  via  (Land  C)  in  die  Schweiz 
gelangt. In Afghanistan habe er nur noch einen Onkel väterlicherseits, 
wobei  er  diesen letztmals  im Alter  von zehn Jahren gesehen  habe. 
Damals habe der  Onkel in  J._______ gewohnt. Sie hätten nicht  viel 
Kontakt  gehabt,  da  der  Onkel  nicht  dieselbe  Mutter  wie  sein  Vater 
gehabt habe. Eine Tante, deren Name er nicht kenne und die vor 20 
Jahren in K._______ gelebt habe, sei nun vermutlich in (Land D). Er 
wisse  jedoch  nicht,  ob  sie  heute  überhaupt  noch  lebe. Geschwister 
oder  andere  Verwandte  habe  er  nicht.  Er  verfüge  weder  über  einen 
Pass noch eine Identitätskarte. 

Zu seinen eigentlichen Asylgründen befragt,  führte  der  Beschwerde-
führer  anlässlich  der  ersten  Anhörung  aus,  er  leide  darunter,  keine 
Schulbildung zu haben und Analphabet zu sein. Er sei deshalb in die 

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Schweiz gekommen, um hier zu studieren. Anlässlich der zweiten An-
hörung führte er ergänzend aus, er habe Angst vor der Rache der Fa-
milie eines Mannes, den er als Soldat erschossen habe. 

B.
Da der Beschwerdeführer den Asylbehörden keine Ausweispapiere ab-
gegeben hatte, liess das BFF durch einen Sprachexperten eine Her-
kunftsanalyse durchführen. Die anhand eines am 30. Juni 2004 aufge-
zeichneten  Telefongesprächs  mit  dem  Beschwerdeführer  am  5. Juli 
2004 erstellte Analyse ergab, dass dieser zweifelsfrei aus Afghanistan 
stammt. 

C.
Mit  Verfügung vom 18. August  2005 -  eröffnet  am 25. August 2005 - 
stellte  das BFM fest,  der  Beschwerdeführer erfülle  die  Flüchtlingsei-
genschaft nicht. Demzufolge lehnte es das Asylgesuch ab. Gleichzeitig 
ordnete  es die Wegweisung aus der  Schweiz und deren Vollzug an, 
welchen es als durchführbar erachtete, da weder die allgemeine Lage 
in  Afghanistan  noch  individuelle  Gründe  gegen  die  Durchführbarkeit 
des Wegweisungsvollzugs sprächen. 

D.
Mit  Beschwerde vom 12. September 2005 beantragte der Beschwer-
deführer bei der damals zuständigen Schweizerischen Asylrekurskom-
mission (ARK)  die  Aufhebung der  vorinstanzlichen Verfügung soweit 
den Wegweisungsvollzug betreffend, sowie die Feststellung der Unzu-
mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Zudem stellte er je ein Gesuch 
um Erlass des Kostenvorschusses und um Gewährung der unentgeltli-
chen  Rechtspflege.  Eine  Fürsorgebestätigung  wurde  mit  Schreiben 
vom 16. September  2005 nachgereicht. Auf  die Begründung der Be-
schwerde wird, soweit entscheidwesentlich, in den nachfolgenden Er-
wägungen eingegangen. 

E.
Mit  Zwischenverfügung  vom 16. September  2005  verzichtete  der  In-
struktionsrichter der ARK antragsgemäss auf die Erhebung eines Kos-
tenvorschusses und verwies die Behandlung des Gesuchs um Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege in den Endentscheid.

F.
In ihrer Vernehmlassung vom 27. September 2005 beantragte die Vor-

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instanz die Abweisung der Beschwerde. Auf die Begründung des An-
trags wird in den Erwägungen eingegangen. 

G.
Mit Schreiben vom 3. Oktober 2005 brachte die ARK dem Beschwer-
deführer die Vernehmlassung der Vorinstanz zur Kenntnis und gab ihm 
gleichzeitig Gelegenheit,  sich dazu bis zum 18. Oktober 2005 zu äu-
ssern. 

H.
Mit  Schreiben  vom  13. Oktober  2005  reichte  der  Beschwerdeführer 
eine Replik ein. Auf deren Inhalt wird ebenfalls in den Erwägungen ein-
gegangen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5  des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist 
daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sach-
gebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. 
Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung 
der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich end-
gültig  (Art.  105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  [AsylG,  SR 
142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 
2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernahm am 1. Januar 2007 die 
Beurteilung der bei der ehemaligen ARK hängigen Rechtsmittel. Das 
neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG). 

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-

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schwerde legitimiert  (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 50 
und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten. 

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.
Die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft, die Ablehnung des Asylge-
suchs sowie die Anordnung der Wegweisung blieben vorliegend unan-
gefochten und sind mithin in Rechtskraft erwachsen. Gegenstand des 
vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet somit einzig die Frage des 
Vollzugs der Wegweisung.

4.

4.1 Die  Vorinstanz  führte  zur  Begründung  ihres  Entscheides  betref-
fend  Vollzug  der  Wegweisung  im  Wesentlichen  aus,  in  Afghanistan 
herrsche keine Situation allgemeiner Gewalt. Von einer konkreten Ge-
fährdung der  Bevölkerung könne nicht  ausgegangen werden. Hamid 
Karzai sei am 9. Oktober 2004 in den ersten demokratischen Wahlen 
des Landes als Präsident bestätigt worden. Die Regierung habe die Si-
tuation im Land insgesamt zu stabilisieren vermocht. Durch die Einbin-
dung eines Grossteils der lokalen Machthaber habe sie ihren Einfluss-
bereich wesentlich über Kabul hinaus auszudehnen vermocht. Weiter 
trage das Voranschreiten des Aufbaus eines Sicherheitsapparates so-
wie das erfolgreiche Entwaffnungsprogramm der Milizen zur Stabilisie-
rung  der  Situation  bei.  Die  Regierung  werde  zur  Gewährung  der 
Sicherheit für die Bevölkerung zudem durch die internationale Schutz-
truppe  unterstützt  und  auch  die  Wiederaufbauteams seien  weiterhin 
operationell. 

Es gebe auch keine individuellen Gründe, die gegen die Zumutbarkeit 
des  Wegweisungsvollzugs  sprächen. Beim Beschwerdeführer  handle 
es sich um einen jungen, gesunden Mann. Er habe in Afghanistan als 
Hirte gearbeitet. Auf seiner Reise nach Europa sei er drei Jahre lang 
im Iran geblieben und habe  dort  in  einem Steinverarbeitungsbetrieb 
gearbeitet und so seinen Lebensunterhalt verdient. Ein Onkel lebe in 
L._______.  Die  berufliche  Erfahrung  und  der  verwandtschaftliche 
Hintergrund  würden  es  dem  Beschwerdeführer  bei  einer  Rückkehr 

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ermöglichen, wieder Fuss zu fassen und nicht in existentielle Notlage 
zu geraten. 

4.2 Der Beschwerdeführer bringt in seiner Rechtsmitteleingabe unter 
Verweis auf die Rechtsprechung der ARK aus dem Jahr 2003 im We-
sentlichen vor, in  den Provinzen Afghanistans ausserhalb von Kabul 
läge eine Situation allgemeiner  Gewalt  vor,  so  dass  der  Vollzug der 
Wegweisung weder nach M._______ noch nach N._______ zumutbar 
sei. Zur Hauptstadt Kabul habe der Beschwerdeführer keinen Bezugs-
punkt und er verfüge dort über kein soziales Netz, so dass sie nicht als 
interne Fluchtalternative (recte: Aufenthaltsalternative)  in Frage kom-
me. Das BFM gehe zu Unrecht von einer derart verbesserten Situation 
seit den Wahlen im Oktober 2004 aus, dass ein Vollzug der Wegwei-
sung  verantwortbar  sei.  Das  Amt  des  Hohen  Flüchtlingskommissars 
der  Vereinten  Nationen  (UNHCR)  halte  in  seinem Bericht  vom April 
2005 fest, dass von einer Wiederherstellung stabiler Verhältnisse noch 
nicht gesprochen werden könne. Ebenso sei die humanitäre Situation 
prekär. Diverse Berichte der Deutschen Caritas und des Auswärtigen 
Amtes der Bundesrepublik Deutschland sowie des Nachrichtenmaga-
zins "Der Spiegel" würden dies bestätigen. 

4.3 In  seiner  Vernehmlassung zur  Beschwerdeschrift  führt  das  BFM 
im Wesentlichen aus, die Situation in Afghanistan habe sich nach den 
Präsidentschaftswahlen und der Kabinettsbildung im Dezember 2004 
grundsätzlich  verändert.  Gegenwärtig  könne  nicht  von einer  landes-
weiten  Situation  allgemeiner  Gewalt  gesprochen  werden.  Es  gebe 
auch keine Provinzen mehr mit  besonders instabiler  Sicherheitslage. 
Die Wahl von Karzai sei allgemein akzeptiert worden und die Zentral-
regierung habe ihren Einflussbereich merklich ausdehnen können. Die 
Absetzung  bedeutender  Kriegsherren,  die  Durchführung  des  Pro-
gramms "Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration" sowie das 
Voranschreiten des Aufbaus des Sicherheitsapparates demonstrierten 
zudem  die  wachsende  Durchsetzungsfähigkeit  der  Zentralregierung. 
Es  sei  deshalb  dem  Beschwerdeführer  zuzumuten,  in  die  Provinz 
O._______ zurückzukehren. 

4.4 In seiner Replik verwies der Beschwerdeführer erneut auf die Ein-
schätzung des UNHCR vom April 2005. Zudem werde fast täglich über 
Ermordungen berichtet. 

5.

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5.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder 
nicht zumutbar, so regelt das Bundesamt regelt gemäss Art. 44 Abs. 2 
AsylG das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmun-
gen  über  die  vorläufige  Aufnahme  nach  dem  Bundesgesetz  vom 
16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 
142.20), welches seit dem 1. Januar 2008 in Kraft ist. Vor dem 1. Janu-
ar 2008 wurden die Voraussetzungen für die vorläufige Aufnahme im 
Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung 
der  Ausländer  (aANAG,  BS  1  121)  geregelt,  welches  zeitgleich  mit 
dem Inkrafttreten des AuG aufgehoben wurde (vgl. Art. 125 AuG i.V.m. 
Ziff. I  Anhang zum AuG). Inhaltlich hat sich an den Voraussetzungen 
für die Anordnung der vorläufigen Aufnahme durch die Gesetzesände-
rung nichts geändert. 

Die genannten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Wegwei-
sungsvollzug (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind al-
ternativer Natur. Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug als un-
durchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit der betroffe-
nen Person in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vor-
läufige Aufnahme zu regeln (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der 
ARK [EMARK] 2006 Nr. 6).

5.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug der Wegweisung für 
Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- 
oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, 
allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 
Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt,  ist – unter Vorbehalt von 
Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Bot-
schaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818). 

5.2.1 In ihrer vorliegend zu berücksichtigenden Rechtsprechung hatte 
sich die ARK in EMARK 2003 Nr. 10 eingehend zur Lage in Kabul ge-
äussert und die Unterschiede zwischen der Stadt Kabul und anderen 
Regionen Afghanistans dargestellt. Infolge der vergleichsweise günsti-
geren Situation hatte sie den Wegweisungsvollzug nach Kabul  unter 
bestimmten  strengen  Voraussetzungen,  inbesondere  einem  tragfähi-
gen Beziehungsnetz, der Möglichkeit der Sicherung des Existenzmini-
mums  und  einer  gesicherten  Wohnsituation,  als  zumutbar  erachtet. 
Dagegen kam die ARK in EMARK 2003 Nr. 30 gestützt auf eine um-
fassende Lageanalyse unter anderem zum Schluss, dass eine Rück-

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kehr in die Provinz Ghazni angesichts der prekären Sicherheits- und 
Versorgungslage als Existenz bedrohend und damit als unzumutbar zu 
qualifizieren  sei  (vgl.  EMARK  2003  Nr.  30,  insbesondere  E.  6c 
S. 192 f.).  In  EMARK  2006  Nr.  9  bestätigte  die  ARK  ihre  Rechts-
prechung aus dem Jahr 2003. Zusätzlich zu Kabul erachtete sie den 
Wegweisungsvollzug in weitere, abschliessend aufgeführte Provinzen 
(Parwan,  Baghlan,  Takhar,  Badakhshan,  Kunduz,  Balkh,  Sari  Pul, 
Herat  und  die  Gegend  von  Samangan,  die  nicht  zum  Hazarajat  zu 
zählen  ist)  unter  den  in  EMARK  2003  Nr.  10  erwogenen  strengen 
Bedingungen als zumutbar. In den übrigen Provinzen - wie P._______ 
-  bestehe  hingegen  weiterhin  eine  allgemeine  Gewaltsituation, 
weshalb der Wegweisungsvollzug dorthin nach wie vor als unzumutbar 
zu betrachten sei (vgl. EMARK 2006 Nr. 9 E. 7.5.3 und 7.8).

5.2.2 Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer aus Af-
ghanistan stammt. Die im Auftrag der  Vorinstanz erstellte  Herkunfts-
analyse bestätigt zudem die enge Bindung des Beschwerdeführers zu 
der  von  ihm  genannten  Herkunftsprovinz  Q._______.  Die 
grundlegenden  Angaben  des  Beschwerdeführers  zu  seiner  Herkunft 
(afghanischer  Hazara aus  der  Provinz R._______)  werden demnach 
durch  die  Herkunftsanalyse  bestätigt.  Es  ist  somit  erstellt,  dass  der 
Beschwerdeführer  aus  der  Provinz  S._______  stammt  und  dort 
sozialisiert  wurde. Diese Provinz liegt in T._______. Die Lageanalyse 
und  Praxis  der  ARK  in  EMARK  2003  Nr.  10  und  Nr.  30  sowie  in 
EMARK 2006  Nr. 9  kann  heute  nach  wie  vor  als  gültig  angesehen 
werden.  Die  Provinz  U._______  figuriert  nicht  unter  den  in  EMARK 
2006 Nr. 9 abschliessend aufgeführten Provinzen, in welche – neben 
Kabul  –  der  Wegweisungsvollzug  unter  strengen  Bedingungen  als 
zumutbar  erachtet  wird.  Der  Wegweisungsvollzug  des 
Beschwerdeführers  in  die  Provinz  V._______  muss  demnach  als 
unzumutbar qualifiziert werden. 

5.2.3 Es stellt sich die Frage, ob dem Beschwerdeführer allenfalls eine 
Aufenthaltsalternative  in  einem anderen  Landesteil  Afghanistans  zur 
Verfügung steht. Die Bejahung einer zumutbaren innerstaatlichen Auf-
enthaltsalternative in Kabul, wo die allgemeine Situation als relativ sta-
bil zu bezeichnen ist (vgl. EMARK 2003 Nr. 10 S. 67), oder in einer an-
deren Provinz, in der die allgemeine Situation eine Rückkehr unter be-
stimmten  Umständen  als  zumutbar  erscheinen  liesse  (vgl.  EMARK 
2006 Nr. 9), setzt insbesondere die dortige Existenz eines tragfähigen 
Beziehungsnetzes sowie eine gesicherte Wohnsituation voraus. 

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Aufgrund  der  Aktenlage  ist  nicht  davon  auszugehen,  dass  der  Be-
schwerdeführer in Kabul oder in einer der in EMARK 2006 Nr. 9 ab-
schliessend  aufgelisteten  Provinzen  über  die  Möglichkeit  der  Siche-
rung  des  Existenzminimums,  eine  gesicherte  Wohnsituation  und  ein 
tragfähiges  Beziehungsnetz  verfügt. Der  Beschwerdeführer  hat  nie 
eine Schule besucht und ist Analphabet. Einen Beruf hat er nicht er-
lernt.  Er  arbeitete  in  Afghanistan  zeitweise  als  Hirte  und  im  Iran  in 
einem  Steinverarbeitungsbetrieb.  Die  Eltern  des  Beschwerdeführers 
sind verstorben,  Geschwister hat er  keine. Es sind keinerlei  Bezugs-
punkte des Beschwerdeführers zum Grossraum Kabul ersichtlich. Zwar 
soll eine ihm nicht näher bekannte Tante vor 20 Jahren einmal dort ge-
lebt haben, zwischenzeitlich jedoch im (Land E) oder allenfalls bereits 
verstorben  sein.  Von  einer  gesicherten  Wohnsituation  und  einem 
tragfähigen Beziehungsnetz  in  Kabul  kann somit  nicht  ausgegangen 
werden.  Der  einzige  verbleibende  Verwandte,  ein  Onkel 
väterlicherseits,  soll  in  W._______  leben. Aus den  Akten  ergibt  sich 
nicht  schlüssig,  ob  es  sich  dabei  um  X._______  in  der  Provinz 
Y._______  oder  Z._______  in  der  Provinz  AA._______  handelt.  Der 
Beschwerdeführer selbst spricht in den Anhörungen von BB._______, 
in  der  Beschwerdeschrift  von  CC._______.  Beide  genannten 
Provinzen  –  DD._______  und  EE._______  -  liegen  im  (...) 
beziehungsweise  (...)  Afghanistans  und  gehören  zu  den  in  EMARK 
2006 Nr. 9 aufgelisteten Provinzen, in welche ein Wegweisungsvollzug 
unter  strengen  Voraussetzungen  grundsätzlich  zumutbar  sein  kann. 
Aufgrund  der  Aktenlage  kann  jedoch  nicht  davon  ausgegangen 
werden, dass der Beschwerdeführer in einer dieser beiden Provinzen 
über  ein  tragfähiges  Beziehungsnetz  und  eine  gesicherte 
Wohnsituation verfügt,  die  es ihm ermöglichen würde,  eine Existenz 
aufzubauen. Es ist  nicht  ersichtlich,  dass der Onkel,  falls  er  noch in 
FF._______  oder  GG._______  leben  sollte,  dem  Beschwerdeführer 
eine  sichere  Existenzgrundlage  bieten  könnte.  Gemäss  eigenen 
Ausführungen hat der Beschwerdeführer den Onkel letztmals im Alter 
von zehn Jahren gesehen und seither keinen Kontakt mehr gepflegt. 
Von  einer  engen  und  tragfähigen  Beziehung  oder  gar  einem 
Beziehungsnetz  und  einer  gesicherten  Wohnsituation,  welche  dem 
Beschwerdeführer die Möglichkeit der Sicherung seiner Existenz auch 
fernab von seiner Herkunftsprovinz bieten würde, kann demnach nicht 
gesprochen  werden.  Mithin  fehlen  die  entscheidenden 
Zumutbarkeitsfaktoren für die Annahme, der Beschwerdeführer könne 

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sich im Grossraum Kabul oder einer der anderen genannten Provinzen 
eine Existenzgrundlage aufbauen.

5.2.4 Angesichts der gesamten Umstände ist der Vollzug der Wegwei-
sung als unzumutbar zu bezeichnen. Die Voraussetzungen für die Ge-
währung der vorläufigen Aufnahme sind damit erfüllt. 

6.
Die Beschwerde ist  demnach gutzuheissen. Die Ziffern  4 und 5 des 
Dispositivs der Verfügung des BFM vom 18. August 2005 sind aufzu-
heben und das Bundesamt ist anzuweisen, den Beschwerdeführer vor-
läufig  aufzunehmen (Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 AuG). Einer 
vorläufigen Aufnahme stehen keine einschränkenden gesetzlichen Tat-
bestände entgegen (Art. 83 Abs. 7 AuG). 

7.

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerle-
gen  (vgl.  Art.  63  Abs.  1  und  2  VwVG),  womit  das  Gesuch  um 
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 65 Abs. 1 VwVG) 
gegenstandslos geworden ist.  

7.2 Dem vertretenen Beschwerdeführer ist  angesichts seines Obsie-
gens in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1  des Regle-
ments  vom 21. Februar  2008 über  die  Kosten und Entschädigungen 
vor  dem Bundesverwaltungsgericht  (VGKE,  SR 173.320.2)  eine Ent-
schädigung, für die ihm notwendigerweise erwachsenen Parteikosten 
zuzusprechen. Da  die  Rechtsvertreterin  keine  Kostennote  einreichte 
und  der  Vertretungsaufwand  auf  Grund  der  Akten  zuverlässig  ab-
schätzbar ist, ist die Parteientschädigung von Amtes wegen und unter 
Berücksichtigung der massgeblichen Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8 
ff. VGKE) auf pauschal Fr. 600.-- festzusetzen. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der Verfügung der Vorinstanz vom 
18. August 2005 werden aufgehoben. Das BFM wird angewiesen, die 
vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers anzuordnen. 

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem 
Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 600.-- zu 
entrichten. 

5.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)
- (...) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Martin Zoller Susanne Burgherr

Versand:

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