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**Case Identifier:** e3c72158-99f4-510d-bdac-87a2b9cc3d90
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.11.2016 EL 2015/37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2015-37_2016-11-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2015/37

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 29.11.2016

Entscheiddatum: 29.11.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 29.11.2016
Art. 17 ATSG, Art. 9 Abs. 2 ELG. Rückwirkende revisionsweise Herabsetzung 
der Ergänzungsleistungen aufgrund des erneuten Zusammenzugs zuvor 
faktisch getrennter Ehegatten (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 29. November 2016, EL 2015/37).Entscheid vom 29. 
November 2016

Besetzung                                                                      

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase             

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2015/37           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

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Rückforderung von Ergänzungsleistungen zur AHV

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ bezog seit Ende 2010 Ergänzungsleistungen (EL) zu ihrer AHV-Rente (EL-

act. 19 S. 2). Ab dem 1. Januar 2013 belief sich ihr EL-Anspruch auf monatlich Fr. 

1'278.--. Die EL-Durchführungsstelle hatte in der Anspruchsberechnung nur die 

anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen der zwar verheirateten, aber 

getrennt lebenden EL-Bezügerin berücksichtigt, u.a. ein Vermögen in Höhe von Fr. 

6'180.--, Vermögenserträge von Fr. 6.--, die AHV-Rente in Höhe von jährlich Fr. 

19'884.-- sowie die BVG-Rente in Höhe von Fr. 2'856.-- (act. G 12.1 f.). Am 20. 

September 2013 meldete sich der Ehemann der EL-Bezügerin, B.___, im Kanton St. 

Gallen zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu seiner Altersrente an. Er wohnte seit 

Juli 2013 wieder bei der EL-Bezügerin in C.___, weshalb die ihm im Kanton D.___ 

ausgerichtete Ergänzungsleistung per 30. Juni 2013 eingestellt worden war (EL-act. 51 

S. 2, 52 S. 1 und 3, 53 S. 4). Daraufhin erklärte die EL-Durchführungsstelle dem 

Ehemann der EL-Bezügerin, dass er ab Juli 2013 in deren EL-Anspruchsberechnung 

einzubeziehen sei (EL-act. 50). Er wandte am 20. November 2013 ein, dass die c/o-

Adresse bei seiner Ehefrau lediglich eine Notlösung darstelle. Nach Erhalt eigener 

Ergänzungsleistungen werde er sich sofort nach einer neuen Wohnung umsehen. Es 

handle sich also keinesfalls um einen Zusammenzug im rechtlichen Sinne (EL-act. 48). 

Mit einer Verfügung vom 7. Dezember 2013 setzte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistungen der EL-Bezügerin rückwirkend ab 1. Juli 2013 auf monatlich Fr. 

905.-- herab. Zur Begründung führte sie aus, dass die anrechenbaren Einnahmen und 

die anerkannten Ausgaben zusammenlebender Ehegatten zusammenzuzählen seien. 

Dies gelte auch, wenn ein Ehepaar, das gerichtlich getrennt sei, weiterhin oder wieder 

zusammenlebe. Aus dieser rückwirkenden Herabsetzung resultierte eine 

Rückforderung in Höhe von Fr. 2'238.-- (EL-act. 40 f.).

A.b  Am 21. Januar 2014 forderte die EL-Durchführungsstelle die EL-Bezügerin auf, 

ihrer Zahlungspflicht nachzukommen; sie auferlegte ihr eine Mahngebühr von Fr. 20.-- 

(EL-act. 29 S. 3). Bezugnehmend auf dieses Mahnschreiben erhob die EL-Bezügerin 

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am 28. Januar 2014 eine Einsprache. Darin führte sie sinngemäss aus, dass es für den 

geforderten Betrag keine Rechtsgrundlage gebe und dass sie aufgrund ihrer 

finanziellen Situation gar nicht in der Lage sei, die Rückforderung zu begleichen (EL-

act. 32). Die EL-Durchführungsstelle behandelte dieses Schreiben als Einsprache 

gegen die Rückforderungsverfügung vom 7. Dezember 2014 und gegen das Schreiben 

vom 21. Januar 2014. Mit einem Entscheid vom 14. März 2014 trat sie auf die 

Einsprache gegen die Rückforderungsverfügung nicht ein. Zur Begründung führte sie 

aus, dass die Einsprachefrist spätestens seit dem 27. Januar 2014 abgelaufen sei; die 

"Einsprache" gegen das Mahnschreiben vom 21. Januar 2014 sei aufgrund der 

zwischenzeitlich stornierten Mahngebühr infolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben 

(EL-act. 30).

A.c  Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die EL-Bezügerin am 11. April 2014 eine 

Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen. Darin führte sie u.a. 

aus, die Verfügung vom 7. Dezember 2013 sei ihr bis zum 17. März 2014 nicht bekannt 

gewesen. Weiter sei es unerklärbar, dass zwei Personen weniger Ergänzungsleistungen 

erhielten als eine Einzelperson (EL-act. 28 S. 2-4). Das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen hiess die Beschwerde der EL-Bezügerin, soweit es darauf eintrat, 

mit einem Urteil vom 5. November 2014 (EL 2014/18) gut, wies die Sache an die EL-

Durchführungsstelle zurück und verpflichtete diese, auf die Einsprache vom 28. Januar 

2014 einzutreten (EL-act. 19). 

A.d  Am 10. Februar 2015 wandte sich die EL-Durchführungsstelle daher an die EL-

Bezügerin und erklärte dieser, sie habe die Neuberechnung der Ergänzungsleistung ab 

Juli 2013 vornehmen müssen, da sie im Oktober 2013 erfahren habe, dass der 

Ehemann der EL-Bezügerin seit Juli 2013 wieder im selben Haushalt lebe. Sobald 

verheiratete Ehegatten zusammenlebten, müsse eine gemeinsame Berechnung 

vorgenommen werden, weshalb u.a. die Renteneinnahmen des Ehemannes ebenfalls 

hätten berücksichtigt werden müssen. Da diese höher als die zusätzlichen Ausgaben 

gewesen seien, habe die Ergänzungsleistung reduziert werden müssen, was aufgrund 

der Tatsache, dass ab Juli 2013 habe gerechnet werden müssen, zu einer 

Rückforderung geführt habe. Der EL-Bezügerin, der zum Zeitpunkt ihrer Einsprache 

vom 28. Januar 2014 die Rückforderungsverfügung vom 7. Dezember 2013 noch nicht 

vorgelegen habe, werde zur Begründung ihrer Einsprache eine Nachfrist eingeräumt 

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(EL-act. 11). Am 17. März 2015 erläuterte die EL-Bezügerin, dass sie sowohl ihre 

Anträge als auch ihre Begründung in Bezug auf ihre Einsprache bekannt gemacht 

habe. Zur Beurteilung der Sache seien daher lediglich die bereits vorhandenen Akten 

beizuziehen. Zudem weise sie nochmals ausdrücklich darauf hin, dass sie nicht in der 

Lage sei, die angeblich zu viel ausbezahlten Ergänzungsleistungen zurückzubezahlen 

(EL-act. 10).

A.e  Am 21. April 2015 forderte die EL-Durchführungsstelle die EL-Bezügerin aufgrund 

einer nicht bezahlten früheren Rückforderung in Höhe von Fr. 3'772.-- auf, ein Formular 

zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums auszufüllen, damit eine 

Verrechnung der Rückforderung mit den laufenden Ergänzungsleistungen geprüft 

werden könne (act. G 10.3; vgl. auch act. G 10.2). Die EL-Bezügerin gab am 30. Mai 

2015 an, sie sei von diesem Schreiben der EL-Durchführungsstelle negativ überrascht 

worden, sie empfinde es als Schikane und habe den Eindruck, dass die Sachbearbeiter 

der EL-Durchführungsstelle die ihr zustehenden Ergänzungsleistungen Schritt für 

Schritt kürzen wollten (EL-act. 8).

A.f  Mit einem Entscheid vom 18. Juni 2015 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache der EL-Bezügerin gegen die Verfügung vom 7. Dezember 2013 ab. Sie 

führte aus, die EL-Bezügerin habe geltend gemacht, dass es für die Rückforderung 

keine gesetzliche Grundlage gebe. Weiter hielt sie fest, es sei unbestritten, dass der 

Ehegatte der EL-Bezügerin seit Juli 2013 wieder mit dieser zusammenwohne, weshalb 

in Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen für beide zusammen eine gemeinsame 

EL-Berechnung habe durchgeführt werden müssen. Ab Juli 2013 habe die EL-

Bezügerin daher einen EL-Anspruch von monatlich Fr. 905.-- statt von Fr. 1'278.-- 

gehabt. Auf die Berechnung der Rückforderung sei nicht näher einzugehen, da die EL-

Bezügerin dagegen keine Einwände erhoben habe und da auch nicht ersichtlich sei, 

inwiefern diese rechtsfehlerhaft sein solle. Die angefochtene Verfügung erweise sich 

daher als rechtmässig. Auf den Einwand der EL-Bezügerin, sie sei nicht in der Lage, die 

Rückforderung zu bezahlen, sei nicht einzugehen, da das Vorliegen einer grossen Härte 

erst im Rahmen des Erlasses der Rückforderung zu prüfen sei (EL-act. 7).

B.   

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B.a  Am 14. August 2015 wandte sich die EL-Bezügerin an die EL-Durchführungsstelle 

und hielt sinngemäss fest, dass sie den Einspracheentscheid vom 18. Juni 2015 wegen 

fehlender Rechtmässigkeit und unverhältnismässiger Verhaltensweisen der EL-

Durchführungsstelle nicht akzeptieren könne. Sie habe den massgeblichen Sachverhalt 

in den bisher eingereichten Schreiben unmissverständlich dargestellt und sehe nicht 

ein, weshalb die EL-Durchführungsstelle es nicht für notwendig erachte, ordentlich 

dazu Stellung zu nehmen. Sie werde einen Rechtsvertreter für das Verfahren vor dem 

Verwaltungsgericht bestellen (EL-act. 5). Daraufhin verwies die EL-Durchführungsstelle 

am 20. August 2015 auf ihr Schreiben vom 10. Februar 2015, in welchem sie die 

Gründe für die Rückforderung ausführlich aufgezeigt habe. Sie leitete das Schreiben 

der EL-Bezügerin (nachfolgend Beschwerdeführerin) nach einer entsprechenden 

Ankündigung als Beschwerde an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

weiter (EL-act. 6, act. G 1). Die Beschwerdeführerin reichte am 5. Oktober 2015 ein 

Schreiben mit dem Titel "Beschwerde-Antwort" beim Versicherungsgericht St. Gallen 

ein, in dem sie sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheides vom 18. Juni 

2015 beantragte. Zur Begründung führte sie aus, dass dieser unvollständig, 

unrechtmässig, unverhältnismässig und somit rechtswidrig sei. Weiter würden diverse 

Schreiben ihrerseits an die Beschwerdegegnerin fehlen, welche deren unrechtmässiges 

Verhalten, das einer Nötigung nahe komme, darstellten. Diese Schreiben, die einen 

integralen Bestandteil dieser "Beschwerdeantwort" bildeten, seien durch die 

Beschwerdegegnerin nachzureichen. Zudem sei davon auszugehen, dass die 

angebliche Rückforderung der Beschwerdegegnerin, sofern sie überhaupt je 

bestanden habe, bereits verjährt sei. Es könne nicht angehen, dass die 

Beschwerdegegnerin ohne jeglichen Grund berechtigte Leistungen streiche und durch 

zu viele "angebliche" Sachbearbeiter auf einem Recht bestehe, das sie nicht habe (act. 

G 5).

B.b  In ihrer Beschwerdeantwort vom 13. Oktober 2015 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie verwies zur Begründung auf 

ihre Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid (act. G 7).

Erwägungen

1.   

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Vorab ist zu prüfen, ob fristgerecht Beschwerde erhoben worden ist. Eine Frist, die sich 

nach Tagen berechnet, beginnt, wenn sie der Mitteilung an die Parteien bedarf, am Tag 

nach ihrer Mitteilung zu laufen. Dabei stehen gesetzliche Fristen u.a. vom 15. Juli bis 

und mit dem 15. August still (vgl. Art. 38 Abs. 1 und 4 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [SR 830.1; ATSG]). Gemäss Art. 39 

ATSG müssen die schriftlichen Eingaben für die Einhaltung der Frist spätestens am 

letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post übergeben werden. Dabei gilt die Frist auch als gewahrt, wenn 

die Partei rechtzeitig an einen unzuständigen Versicherungsträger gelangt. Indem die 

Beschwerdeführerin sich in Bezug auf den am 18. Juni 2015 ergangenen 

Einspracheentscheid am 14. August 2015 schriftlich an die Beschwerdegegnerin 

gewandt hat, hätte sie an sich die Rechtsmittelfrist gewahrt. Allerdings ist weiter zu 

prüfen, ob die Eingabe vom 14. August 2015 überhaupt als Beschwerde (und nicht als 

Wiedererwägungsgesuch) verstanden werden kann. Dazu hat die Beschwerdeführerin 

im Rahmen ihres Schreibens vom 14. August 2015 ihren Anfechtungswillen geltend 

machen müssen, der sich aus einer Nichteinverständniserklärung und dem Wunsch 

nach einer Überprüfung durch die Rechtsmittelinstanz zusammensetzt. Dies hat sie 

getan, indem sie sinngemäss ausgeführt hat, dass der Einspracheentscheid als 

rechtswidrig anzusehen sei und dass sie einen Rechtsvertreter für ein 

Gerichtsverfahren beauftragen werde. Weiter muss eine Beschwerde gemäss Art. 61 

lit. b ATSG eine gedrängte Darstellung des Sachverhalts, ein Rechtsbegehren und eine 

kurze Begründung enthalten. Eine "gedrängte Darstellung des Sachverhalts" ist dem 

Schreiben vom 14. August 2015 nicht zu entnehmen, doch ist eine solche 

praxisgemäss nicht zwingend notwendig, da sich der massgebende Sachverhalt ohne 

Weiteres anhand der Vorakten ermitteln lässt. Das (ausreichende) Rechtsbegehren, der 

Beschwerdeführerin seien die bisherigen Ergänzungsleistungen weiter auszubezahlen 

und auf eine Rückforderung sei zu verzichten, ergibt sich aus dem entsprechenden 

Schreiben hingegen ohne Weiteres. Da an die Begründung bei juristischen Laien 

praxisgemäss lediglich geringe Anforderungen gestellt werden dürfen, genügt es, dass 

die Beschwerdeführerin erklärt hat, sie empfinde den rechtswidrigen 

Einspracheentscheid als Schikane. Die an eine Beschwerde gestellten 

Voraussetzungen gemäss Art. 61 lit. b ATSG sind somit erfüllt (act. G 1.1, 1.3). Auf die 

Beschwerde vom 14. August 2015 kann demnach eingetreten werden.

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2.   

Die Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, die Beschwerdegegnerin habe sich 

unrechtmässig verhalten, indem sie dem Gericht ihre Briefe an die 

Beschwerdegegnerin nicht vollständig eingereicht habe (act. G 5). Mit ihrer 

Beschwerdeantwort vom 13. Oktober 2015 hat die Beschwerdegegnerin jedoch die 

Vorakten, darunter insbesondere auch die Schreiben der Beschwerdeführerin vom 28. 

Januar 2014, April 2014, 24. Januar 2015, 14. März 2015, 30. Mai 2015 und vom 14. 

August 2015, eingereicht (vgl. act. G 7.1). Nachdem das Gericht die 

Beschwerdeführerin über den Eingang der Vorakten informiert und ihr die Gelegenheit 

zur Akteneinsicht geboten hatte (act. G 8), hat diese nicht erneut angemerkt, dass 

Schriftstücke von ihr fehlten. Auch aufgrund der Abfolge der Akten und des sich damit 

darstellenden Sachverhalts besteht kein Grund zur Annahme, dass die 

Beschwerdegegnerin Briefe der Beschwerdeführerin nicht eingereicht haben könnte. 

Demnach ist der Beschwerdegegnerin diesbezüglich kein Fehlverhalten vorzuwerfen 

und es können alle Schreiben der Beschwerdeführerin angemessen berücksichtigt 

werden. Weiter hat die Beschwerdeführerin moniert, die Beschwerdegegnerin habe 

sich nicht sachgemäss und angemessen zu ihren Schreiben geäussert und auf diese 

reagiert (act. G 1.1, EL-act. 8). Sinngemäss hat sie damit die Verletzung der 

Begründungspflicht behauptet. Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den 

Begehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 ATSG). Die grundsätzliche 

Pflicht einer Behörde, ihren Entscheid zu begründen, folgt aus dem Anspruch auf 

rechtliches Gehör. Dabei darf sich die Verwaltung nicht damit begnügen, die von der 

betroffenen Person vorgebrachten Einwendungen zur Kenntnis zu nehmen und zu 

prüfen. Die Verwaltung hat vielmehr ihre Überlegungen namhaft zu machen und sich 

dabei ausdrücklich mit den Einwendungen auseinander zu setzen oder zumindest die 

Gründe anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann 

(BGE 124 V 183 E. 2b). Die Beschwerdeführerin hat im Rahmen des 

Einspracheverfahrens geltend gemacht, dass die Rückforderungsverfügung vom 7. 

Dezember 2013 unrechtmässig und dass es nicht nachvollziehbar sei, weshalb zwei 

Personen weniger Ergänzungsleistungen erhielten als eine Einzelperson (vgl. EL-act. 

28). In ihrem Einspracheentscheid vom 18. Juni 2015 hat die Beschwerdegegnerin 

nachvollziehbar dargelegt, weshalb sie davon ausgegangen ist, dass die angefochtene 

Verfügung diesbezüglich rechtmässig sei (EL-act. 7). In Bezug auf die Berechnung des 

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Anspruchs auf Ergänzungsleistungen und die Höhe der Rückforderung hat die 

Beschwerdegegnerin in einem Schreiben vom 10. Februar 2015 ausführlich dargelegt, 

weshalb ein Rückforderungsanspruch in dieser Höhe besteht (EL-act. 11). Es ist daher 

nicht erkennbar, inwieweit die Beschwerdegegnerin in diesem Einspracheentscheid 

ihre Begründungspflicht verletzt haben sollte. Eine Verletzung der Begründungspflicht 

ist somit zu verneinen.

3.   

3.1  Den Streitgegenstand bildet die rückwirkende revisionsweise Herabsetzung der 

Ergänzungsleistungen per 1. Juli 2013 und die daraus resultierende Rückforderung in 

Höhe von Fr. 2'238.-- (EL-act. 40). Die revisionsweise Herabsetzung wird weder in der 

Verfügung vom 7. Dezember 2013 noch im Einspracheentscheid vom 18. Juni 2015 

erwähnt. Die in den Monaten Juli bis Dezember 2013 ausgerichteten 

Ergänzungsleistungen haben sich auf die formell rechtskräftige Verfügung vom 1. 

Februar 2013 gestützt. Sie haben folglich nicht ohne Weiteres zurückgefordert werden 

können, da die verbindliche Leistungszusprache in der Verfügung vom 1. Februar 2013 

dem entgegengestanden hat. Die von der Beschwerdegegnerin verfügte 

Rückforderung hat deshalb die vorgängige rückwirkende Herabsetzung der 

Ergänzungsleistungen vorausgesetzt. Allerdings hat es die Beschwerdegegnerin in ihrer 

Verfügung vom 7. Dezember 2013 und im angefochtenen Einspracheentscheid vom 18. 

Juni 2015 versäumt, sich explizit dazu zu äussern. Diese Lücken im Verfügungs- und 

im Entscheidtext müssen auf dem Wege der Auslegung gefüllt werden. Mit der 

Verfügung vom 7. Dezember 2013 hat die Beschwerdegegnerin dem Umstand 

Rechnung getragen, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin seit Juli 2013 wieder 

bei ihr lebte. Damit hat sie die mit der Verfügung vom 1. Februar 2013 zugesprochenen 

laufenden Ergänzungsleistungen an eine Sachverhaltsänderung angepasst, weshalb es 

sich bei der Verfügung vom 7. Dezember 2013 - und damit auch beim 

Einspracheentscheid vom 18. Juni 2015 - um eine Revision der Ergänzungsleistungen 

gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG gehandelt haben muss. Die Rechtmässigkeit des 

Einspracheentscheides vom 18. Juni 2015 setzt also voraus, dass eine solche 

revisionsweise Herabsetzung der Ergänzungsleistungen zulässig gewesen ist.

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3.2  Gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG kann eine formell rechtskräftig zugesprochene 

Dauerleistung erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben werden, wenn sich der ihr zu 

Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Eine Änderung der 

jährlichen Ergänzungsleistung kann nach Art. 25 Abs. 1 lit. c der Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (SR 

831.301; ELV) beim Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung 

oder Erhöhung der vom Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (SR 831.30; ELG) anerkannten Ausgaben 

und anrechenbaren Einnahmen erfolgen. Die neue Verfügung hat dabei spätestens ab 

dem Beginn des Monats zu wirken, der auf die neue Verfügung folgt, wobei bei einer 

Verletzung der Meldepflicht eine rückwirkende Revision vorbehalten bleibt (Art. 25 Abs. 

2 lit. c ELV). Mit der Verfügung vom 7. Dezember 2013 hat die Beschwerdegegnerin die 

Ergänzungsleistungen unter der zusätzlichen Berücksichtigung der anrechenbaren 

Einnahmen und anerkannten Ausgaben des Ehemannes der Beschwerdeführerin 

revisionsweise rückwirkend per 1. Juli 2013 auf monatlich Fr. 905.-- herabgesetzt (EL-

act. 40). Die Beschwerdeführerin ist der Meinung, der die Verfügung vom 7. Dezember 

2013 stützende Einspracheentscheid vom 18. Juni 2015 und damit auch die Verfügung 

selbst entbehrten einer entsprechenden Rechtsgrundlage (act. G 5).

3.2.1      Zunächst ist zu prüfen, ob sich der zugrunde liegende Sachverhalt im 

konkreten Fall nachträglich verändert hat und die Beschwerdegegnerin somit eine 

Herabsetzung der Ergänzungsleistungen gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG hat vornehmen 

dürfen. Gemäss Art. 9 Abs. 2 ELG sind die anerkannten Ausgaben und die 

anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten zusammenzurechnen. Die gemeinsame 

Berechnung des EL-Anspruchs zusammenlebender Erwachsener knüpft einzig an 

deren Zivilstand an (vgl. auch Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG). Wird beiden Ehegatten eine 

Rente der Alters-, Hinterlassenen- oder Invalidenversicherung oder einem Ehegatten 

gestützt auf Art. 22bis Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung eine Zusatzrente ausbezahlt, so hat bei Trennung der Ehe 

jeder Ehegatte gemäss Art. 1 Abs. 1 ELV einen eigenen Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen. Dabei gelten Ehegatten gemäss Art. 1 Abs. 4 ELV als getrennt 

im Sinne des Abs. 1, wenn die Ehe gerichtlich getrennt ist, eine Scheidungs- oder 

Trennungsklage anhängig ist, eine tatsächliche Trennung mindestens ein Jahr ohne 

Unterbruch gedauert hat oder glaubhaft gemacht wird, dass eine tatsächliche 

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Trennung längere Zeit dauern wird. Sinn und Zweck des Art. 9 Abs. 2 ELG ist es, den 

Existenzbedarf zusammenlebender und somit einen gemeinsamen Haushalt führender 

Ehegatten anhand der Zusammenrechnung deren Einnahmen und Ausgaben ermitteln 

und gestützt darauf die entsprechenden Ergänzungsleistungen ausrichten zu können. 

Art. 1 Abs. 1 ELV hingegen sieht für die Ausnahmefälle, in denen die Ehepartner nicht 

mehr zusammenleben und keinen gemeinsamen Haushalt mehr führen, eine getrennte 

Berechnung der Ergänzungsleistungen vor. Dabei hat der Verordnungsgeber die 

Möglichkeit eines (erneuten) Zusammenlebens der gemäss Art. 1 Abs. 4 ELV 

getrennten Ehegatten offenbar nicht bedacht und somit in Art. 1 Abs. 1 ELV auch nicht 

geregelt. Die Beschwerdeführerin und B.___ haben unabhängig voneinander 

angegeben, dass sie auch im massgeblichen Zeitraum von Juli bis Dezember 2013 

miteinander verheiratet gewesen sind. Der Ehemann der Beschwerdeführerin habe 

zudem seit Juli 2013 nicht mehr in D.___, sondern bei der Beschwerdeführerin in C.___ 

gelebt (vgl. z.B. EL-act. 33, 52). Allerdings hat der Ehemann der Beschwerdeführerin in 

der Vergangenheit nachdrücklich darauf hingewiesen, dass er grundsätzlich von seiner 

Ehefrau getrennt sei, nun jedoch "notgedrungen" bei ihr lebe, bis er sich - mithilfe der 

ihm auszurichtenden Ergänzungsleistungen - nach einer neuen Wohnung umsehen 

könne (EL-act. 53 S. 4 f.). Anhand der Aktenlage ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann 

während der Zeit vor Juli 2013 lediglich faktisch getrennt gewesen sind (vgl. Art. 1 Abs. 

4 lit. c ELV). Indem der Ehemann der Beschwerdeführerin im Juli 2013 wieder zu dieser 

nach C.___ gezogen ist, ist die zuvor bestehende faktische Trennung der beiden 

Ehegatten, aufgrund derer ihnen nach Art. 1 Abs. 1 ELV getrennte 

Ergänzungsleistungen ausbezahlt worden sind, wieder aufgehoben worden (vgl. EL-

act. 51 S. 2, 52 S. 1). Der massgebliche Sachverhalt hat sich also per Juli 2013 

erheblich verändert, da die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann ab diesem Zeitpunkt 

wieder zusammengelebt haben und somit nicht mehr gemäss Art. 1 Abs. 4 ELV als 

getrennt lebend gegolten haben. Da das ELG allein am Zivilstand der 

Zusammenlebenden anknüpft und es nicht darauf ankommt, welche Beweggründe 

zum Zusammenzug geführt haben, hat die Beschwerdegegnerin die Einnahmen und 

Ausgaben der Beschwerdeführerin und deren Ehemannes per Juli 2013 gestützt auf 

Art. 9 Abs. 2 ELG wieder zusammenrechnen müssen. Eine revisionsweise 

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Herabsetzung der Ergänzungsleistungen gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG ist somit 

rechtmässig gewesen.

3.2.2      Weiter stellt sich die Frage, ob die Beschwerdegegnerin die revisionsweise 

Herabsetzung der Ergänzungsleistungen rückwirkend per Juli 2013 hat vornehmen 

dürfen. Gemäss Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV ist eine rückwirkende Revision nur beim 

Vorliegen einer Verletzung der Meldepflicht möglich. Eine solche Meldepflichtverletzung 

liegt vor, wenn ein EL-Bezüger der kantonalen Durchführungsstelle nicht von jeder 

Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der 

wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich Mitteilung macht (vgl. Art. 24 ELV). Da die 

Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin erst im Rahmen der periodischen 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen im Dezember 2013 mitgeteilt hat, dass ihr 

Ehemann seit Juli 2013 bei ihr lebe (EL-act. 33), hat sie für die Zeit von Juli bis Oktober 

2013 ihre Pflicht verletzt, diese Änderung unverzüglich zu melden, so dass die 

Herabsetzung rückwirkend hat erfolgen müssen. Insgesamt hat die 

Beschwerdegegnerin den EL-Anspruch der Beschwerdeführerin also gestützt auf Art. 

17 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV zu Recht mit Wirkung ab Juli 2013 

angepasst. 

3.3  Die Beschwerdegegnerin ist davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin in 

Bezug auf die Höhe der Rückforderung keine Einwände erhoben habe (EL-act. 7). 

Allerdings hat die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde darauf hingewiesen, dass all 

ihre bislang gemachten Eingaben in Bezug auf die Rückforderungsverfügung zu 

berücksichtigen seien. Am 10. April 2014 hatte sie angemerkt, dass es für sie schwer 

verständlich sei, dass zwei Personen weniger Ergänzungsleistungen erhielten als eine 

Einzelperson (EL-act. 28). Damit hat sie das Ausmass der Herabsetzung und damit 

auch die Höhe der Rückforderung in Frage gestellt. Im EL-Berechnungsblatt vom 7. 

Dezember 2013 hat die Beschwerdegegnerin die anerkannten Ausgaben und 

anrechenbaren Einnahmen des Ehemanns mit in die Berechnung einbezogen, während 

sie die restlichen, nur die Beschwerdeführerin betreffenden Posten unverändert 

gelassen hat (act. G 12. 2, EL-act. 41). Die Ausgaben haben sich somit dahingehend 

verändert, dass zusätzlich die Prämienpauschale des Ehemanns in Höhe von Fr. 

3'984.-- (vgl. Art. 2 lit. c der Verordnung über die Durchschnittsprämien 2013 der 

Krankenpflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzungsleistungen [SR 

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831.309.1]) und neu der Lebensbedarf für Ehepaare im Jahre 2013 gemäss Art. 1 lit. b 

der Verordnung 13 über die Anpassung bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (SR 

831/304) von Fr. 28'851.-- angerechnet worden sind. In Bezug auf die Einnahmen ist 

neu die AHV-Rente des Ehemanns in Höhe von Fr. 18'060.-- berücksichtigt sowie das 

Vermögen gemäss den Kontoauszügen der Beschwerdeführerin und dessen Ehemann 

per 30. Juni 2013 auf Fr. 1'811.-- vermindert worden (vgl. auch EL-act. 45 S. 3 ff.). 

Nach einem Abgleich mit den vorliegenden Akten und Rechtsgrundlagen ist 

festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin alle Posten in korrekter Höhe 

berücksichtigt hat. Da die Ausgaben im Vergleich zur vorherigen Verfügung nur um Fr. 

13'589.--, die Einnahmen aber aufgrund der Rente des Ehemanns um Fr. 18'060.-- 

gestiegen sind, ergibt sich bei Ausgaben in Höhe von Fr. 51'663.-- und Einnahmen von 

insgesamt Fr. 40'804.-- lediglich eine Differenz von Fr. 10'859.--, sodass der EL-

Anspruch ab dem 1. Juli 2013 korrekt auf monatlich Fr. 905.-- festgesetzt worden ist. 

Von Juli 2013 bis Dezember 2013 hat die Beschwerdeführerin somit monatlich Fr. 

373.-- zu viel bezogen, womit auch die Höhe der Rückforderung von Fr. 2'238.-- 

korrekt berechnet worden ist (Fr. 373.-- x 6 Monate; vgl. act. G 12.2, EL-act. 40).

3.4  Durch die rechtmässige rückwirkende Herabsetzung der Ergänzungsleistungen ab 

Juli 2013 hat die Beschwerdeführerin also ab Juli 2013 nur einen monatlichen EL-

Anspruch von Fr. 905.-- gehabt und somit von Juli bis Dezember 2013 

Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 2'238.-- zu viel bezogen. Unrechtmässig 

bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Der Rückforderungsanspruch erlischt 

jedoch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon 

Kenntnis erhalten hat (vgl. Art. 25 Abs.1 und 2 ATSG). Die Fristen des Art. 25 Abs. 2 

ATSG sind gewahrt, wenn vor Ablauf der massgebenden Frist eine 

Rückerstattungsverfügung ergeht und der rückerstattungspflichtigen Person zugestellt 

wird (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Auflage 2015, Rz 65 zu Art. 25 ATSG). Die 

Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass die Rückforderung "verjährt" sei (act. G 

5). Die Beschwerdegegnerin hat im Oktober 2013 Kenntnis von der massgeblichen 

Veränderung des Sachverhaltes erhalten und drei Monate später, am 7. Dezember 

2013, die entsprechende Rückforderungsverfügung erlassen (EL-act. 40, 52). Die 

relative einjährige Verwirkungsfrist, die ab Kenntnisnahme durch die 

Beschwerdegegnerin im Oktober 2013 zu laufen begonnen hat, ist damit offensichtlich 

gewahrt worden. Da auch die absolute fünfjährige Verwirkungsfrist, die mit dem 

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monatlichen Bezug der unrechtmässigen Leistung ab Juli 2013 eingesetzt hat, noch 

nicht abgelaufen gewesen ist, ist der Rückforderungsanspruch der 

Beschwerdegegnerin nicht verwirkt. 

4.   

Weiter hat die Beschwerdeführerin in diversen Schreiben, die sie als Bestandteil ihrer 

Beschwerde bezeichnet hat, geltend gemacht, sie sei aufgrund ihrer finanziellen 

Situation nicht in der Lage, die mit der am 7. Dezember 2013 verfügten rückwirkenden 

revisionsweise Herabsetzung der Ergänzungsleistungen einhergehende Rückforderung 

zu begleichen (vgl. act. G 5 und EL-act. 10, 13, 32). Damit kann sie nur gemeint haben, 

dass eine grosse Härte vorliege. Dieses Kriterium ist erst im Rahmen des Erlasses der 

Rückforderung gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG zu berücksichtigen. Ein solcher 

Erlass kann jedoch erst geprüft werden, wenn über die Anpassung der 

Ergänzungsleistungen sowie über die daraus hervorgehende Rückforderung formell 

rechtskräftig entschieden ist, weshalb auf die diesbezügliche Argumentation im 

Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nicht eingegangen werden kann. Im 

Sinne eines obiter dictum ist jedoch festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin im 

Laufe des Verfahrens ein Erlassgesuch gestellt hat. Die Beschwerdegegnerin wird also 

den Erlass bei Vorliegen der Eintretensvoraussetzungen ohne eine erneute Einreichung 

eines Erlassgesuches zu prüfen haben.  

5.   

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Herabsetzung der Ergänzungsleistungen 

der Beschwerdeführerin ab Juli 2013 auf monatlich Fr. 905.-- rechtmässig gewesen ist. 

Da die Beschwerdeführerin infolgedessen von Juli bis Dezember 2013 

Ergänzungsleistungen von insgesamt Fr. 2'238.-- zu viel bezogen hat, ist die 

entsprechende Rückforderung nicht zu beanstanden. Sie auch nicht verwirkt. Demnach 

ist die Beschwerde abzuweisen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

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Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.11.2016
	Art. 17 ATSG, Art. 9 Abs. 2 ELG. Rückwirkende revisionsweise Herabsetzung der Ergänzungsleistungen aufgrund des erneuten Zusammenzugs zuvor faktisch getrennter Ehegatten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. November 2016, EL 2015/37).Entscheid vom 29. November 2016

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