# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ca146a7e-a102-560d-9859-c445576456f3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.02.2015 IV 2013/507
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-507_2015-02-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/507

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.05.2020

Entscheiddatum: 27.02.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2015
Art. 28 IVG. Würdigung eines Gutachtens. Abweisung des Anspruchs auf 
Rente und Nichteintreten auf den Antrag auf berufliche Massnahmen 
(Entscheid Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 
2015, IV 2013/507).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Entscheid vom 27. Februar 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Studer Anwälte AG, Haupt-

strasse 11a, 8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.  

A.a  A.___ meldete sich am 1. Dezember 2008 zum Bezug von Invalidenleistungen 

(Massnahmen für die berufliche Eingliederung, Rente) an, nachdem ihm am 5. Juni 

2008 eine Hüft-Totalprothese rechts bei Dysplasie-Coxarthrose implantiert worden war 

(IV-act. 1 f.). Mit Schreiben vom 21. Oktober 2008 hatte ihm die Arbeitgeberin das 

Arbeitsverhältnis als Gipser per 30. November 2008 gekündigt (IV-act. 12-12).

A.b  Am 22. Juni 2009 wurde der Versicherte nach einem Suizidversuch mit dem 

Medikament Dormicum und Schnittwunden an den volaren Handgelenken beidseits 

notfallmässig in der Ambulanz des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) in B.___ behandelt 

(IV-act. 38-7). Gemäss dem Bericht des Psychiatrischen Zentrums C.___ vom 23. Juni 

2009 wurden beim Versicherten in psychiatrischer Hinsicht folgende Diagnosen 

festgestellt: Störungen durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum anderer 

psychotroper Substanzen (aktuell vorwiegend Heroin, Benzodiazepine; ICD-10 F19.25), 

eine Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung von anderen Gefühlen 

(ICD-10 F43.23) bei psychosozialer Belastungssituation (ICD-10 Z73.4) und vermuteter 

Beziehungsproblematik (ICD-10 Z63.0), ein Status nach vorsätzlicher Selbstvergiftung 

durch Überdosis Heroin, Benzodiazepine (ICD-10 X61) und nach vorsätzlicher 

Selbstbeschädigung durch scharfen Gegenstand (22.06.2009; Z63.0) am 22.06.2009. 

In somatischer Hinsicht enthielt der Bericht die Diagnosen eines anamnestischen 

Status nach Hüftoperation (2008), einen Status nach infizierter tiefer 

Beinvenenthrombose (04/09), einen Status nach Pneumonie links (04/09), eine 

Hepatitis C (ED 04/09) sowie erweiterte extrahepatische Gallenwege unklarer Ätiologie 

(ED 04/09). Eine Entzugsbehandlung in der Psychiatrischen Klinik D.___ lehnte der 

Versicherte ab (IV-act. 38-9 ff.).

A.c  Mit Stellungnahme vom 7. September 2009 hielt RAD-Arzt Dr. med. E.___ fest, 

dass mehr oder weniger ein stabiler Gesundheitszustand bzw. noch ein gewisses 

Besserungspotential bestehe. Spätestens ab Oktober sollte ein stabiler 

Gesundheitszustand erreicht sein. Nach vollständiger Stabilisierung des 

Gesundheitszustands könne eine praktisch vollständige Arbeitsfähigkeit erzielt werden. 

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Auf Grund der unklaren Situation bezüglich der Suchtproblematik sei durch den 

Hausarzt ein Drogenscreening (Urinprobe) durchzuführen (IV-act. 39).

A.d  Laut dem Bericht des Hausarztes Dr. med. F.___, Allgemeinmedizin FMH, vom 29. 

November 2009 war der Versicherte opiatabhängig. Er mache eine kantonsärztlich 

bewilligte Ersatztherapie mit Methadon (60mg/d). Von Alkohol sei er nicht abhängig, 

habe aber in Krisenzeiten zum psychischen Ausgleich regelmässig welchen 

konsumiert. Gemäss dem durchgeführten Drogenscreening habe er sich vorbildlich an 

eine völlige Abstinenz von THC, Kokain, Opiaten und Alkohol halten können. Im 

Weiteren hielt der Hausarzt fest, dass für den Versicherten eine regelmässige Arbeit 

wichtig wäre (IV-act. 49). In der Stellungnahme vom 6. März 2010 befand der Hausarzt 

den Versicherten als in einer adaptierten Tätigkeit ganztags arbeitsfähig. Dies werde 

zurzeit durch das RAV getestet (IV-act. 53).

A.e  Bis Ende Oktober 2010 absolvierte der Versicherte während sechs Monaten via 

RAV ein Einsatzprogramm im Sohomet, wobei er sich sehr fleissig und motiviert 

gezeigt habe. Ab 29. Oktober 2010 arbeitete er im Rahmen eines 50%-Pensums im 

Stundenlohn als Spezialreiniger und Bauarbeiter ohne Fachwissen. Am 28. Februar 

2011 schloss die Eingliederungsverantwortliche nach Rücksprache mit der IV-Sach­

bearbeiterin und dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) den Fall ab. Leider sei es 

zurzeit trotz intensiver Unterstützung nicht möglich, für den Versicherten eine 

Arbeitsstelle auf dem 1. Arbeitsmarkt zu generieren (IV-act. 63, 67, 68). Mit Schreiben 

vom 1. April 2011 wurde dem Versicherten der Abschluss der Arbeitsvermittlung 

mitgeteilt (IV-act. 74).

A.f Mit Vorbescheid vom 1. April 2011 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, 

das Rentenbegehren gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 0% abzuweisen (IV-

act. 77).

A.g  Gegen diesen Entscheid liess der Versicherte durch Rechtsanwalt lic. iur. 

D. Studer Einwand erheben. Der Rechtsvertreter stützte sich dabei auf einen Bericht 

von Dr. med. G.___ vom 14. April 2011, welcher den Versicherten am 13. April 2011 zu 

einer ausführlichen Exploration gesehen hatte. Seit Oktober 2009 sei der Versicherte 

bei H.___, einem Mitarbeiter von Dr. G.___, in psychotherapeutischer Behandlung. 

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Diagnostisch sei von einer massiv gestörten Wahrnehmung auszugehen, die sich vor 

allem im Denken, Fühlen und Handeln ausdrücke, mit Schwerpunkt von abhängigen 

und unreifen Mustern. Dr. G.___ schätzte den Versicherten zu mindestens 70% 

arbeitsunfähig; höchstens in einem geschützten Rahmen sei er zu 50% einsetzbar (IV-

act. 80).

A.h  Gestützt auf diese neuen Diagnosen empfahl RAD-Arzt Dr. med. I.___, Facharzt 

Psychiatrie und Psychotherapie, Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie u. -

psychotherapie, in der Stellungnahme vom 19. Mai 2011 die Durchführung einer 

polydisziplinären Begutachtung (IV-act. 81).

A.i Vom 19. bis 25. Oktober 2011 war der Versicherte wegen einer zentralen bilateralen 

Lungenembolie (CT vom 19.10.11) im Spital J.___ hospitalisiert (IV-act. 89-2 f.)

A.j Nachdem das ABI (Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH), Basel, den 

Versicherten im Auftrag der IV-Stelle direkt mit Schreiben vom 9. November 2011 zur 

Begutachtung eingeladen und ihn über die Namen der Gutachter informiert hatte (IV-

act. 85), verlangte der Rechtsvertreter des Versicherten mit Schreiben vom 8. 

Dezember 2011 die Gewährung der Mitsprache und die Einräumung einer 

angemessenen Äusserungsfrist (IV-act. 88). Mit Zwischenverfügung vom 7. März 2012 

hielt die IV-Stelle demgegenüber an der gewählten Abklärungsstelle fest (IV-act. 92). 

Die dagegen vom Rechtsvertreter für den Versicherten erhobene Beschwerde vom 5. 

April 2012 hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Urteil vom 5. Juni 

2012 in dem Sinne gut, als es die Sache zur Durchführung eines korrekten 

Einigungsverfahrens hinsichtlich der Gutachtensanordnung an die IV-Stelle zurückwies 

(IV-act. 98). In der Folge ermittelte die IV-Stelle die Gutachterstelle ohne Mitwirkung 

des Versicherten aufgrund des Zufallsprinzips (IV-act. 104).

A.k  Am 26. Februar, 4., 7. und 11. März 2013 wurde der Versicherte durch das BEGAZ 

Begutachtungszentrum BL in allgemeinmedizinischer, rheumatologischer, 

orthopädischer und psychiatrischer Hinsicht begutachtet. Als Diagnose mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit hielten die BEGAZ-Gutachter im Gutachten vom 28. März 2013 

Restbeschwerden in der rechten Hüfte bei einem Status nach Hüft-TP rechts bei 

Dysplasie-Coxarthrose am 5.06.2008 fest. Insgesamt seien dem Versicherten 

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medizinisch-theoretisch seit Dezember 2008 leichte bis intermittierend mittelschwere, 

wechselbelastende Tätigkeiten vollumfänglich zumutbar. Ungünstig seien Arbeiten in 

Zwangshaltung und Tätigkeiten in absturzgefährdeter Position, wo gelegentliche 

Sprünge aus grösserer Höhe unumgänglich seien auf Grund der Hüftprothese jedoch 

vermieden werden sollten (IV-act. 113-34 ff.)

A.l Gestützt auf das Gutachten kam RAD-Arzt Dr. I.___ mit Stellungnahme vom 23. Mai 

2013 zum Schluss, dass keine Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten 

sei. Die vorbestehende Arbeitsfähigkeit von 100% adaptiert gelte ab Dezember 2008 

(IV-act. 115).

A.mIn der Stellungnahme vom 4. Juli 2013 machte der Rechtsvertreter des 

Versicherten gestützt auf die Berichte des Psychiaters Dr. G.___ vom 5. Juni 2013 (IV-

act. 120-5 ff.) und des Hausarztes Dr. F.___ vom 9. Juni 2013 (IV-act. 120-9 f.) geltend, 

es könne nicht auf das Gutachten abgestellt werden. Vielmehr sei eine ausführliche 

Exploration unter stationären Bedingungen durchzuführen, ansonsten eine ganze Rente 

mangels Verwertbarkeit einer allfälligen Resterwerbsfähigkeit auf dem allgemeinen 

Arbeitsmarkt zuzusprechen sei (IV-act. 120-1 ff.).

A.n  Mit Bezug auf diese Berichte der behandelnden Ärzte hielt RAD-Arzt Dr. I.___ am 

8. Juli 2013 fest, dass die Ausführungen von Dr. G.___ nicht geeignet seien, die 

Validität des psychiatrischen BEGAZ-Gutachtens in Zweifel zu ziehen. Jedoch sei die 

somatische Situation nach der stationären Behandlung vom 27. bis 31. Mai 2013 

wegen massiver Beinschmerzen rechts und allgemeiner Schwäche bei teils noch 

ausstehenden medizinischen Resultaten abklärungsbedürftig (IV-act. 121).

A.o  Gemäss dem Bericht der Klinik für Neurologie des KSSG vom 25. Juli 2013 war 

anlässlich der Untersuchung vom 24. Juli 2013 keine eindeutige Einordnung der 

Schmerzen möglich (IV-act. 123-8 f.). Dr. F.___ befand im Arztbericht vom 30. August 

2013, aktuell sei keine Arbeitsfähigkeit mehr gegeben. Wenn, dann (lediglich) Teilzeit (3 

- 4 Std) und mit reduzierter Leistung (IV-act. 123-3). Dr. I.___ kam nach Einsicht in die 

neuen Befundberichte zum Schluss, dass sich keine neuen medizinischen Tatsachen 

ergäben. Es könne an der Arbeitsfähigkeit von 100% adaptiert festgehalten werden, 

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denn Dr. F.___ begründe seine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit/Arbeitsunfähigkeit 

nicht (IV-act. 124).

A.p  Mit Verfügung vom 13. September 2012 (korrekt: 2013) wies die IV-Stelle den 

Anspruch auf eine Invalidenrente im Sinne des Vorbescheids ab. Gestützt auf die 

Stellungnahme des RAD sei der Versicherte weiterhin in einer adaptierten Tätigkeit zu 

100% arbeitsfähig (IV-act. 125).

B.  

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 15. Oktober 

2013. Der Rechtsvertreter des Versicherten beantragt darin die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung sowie die Ausrichtung einer ganzen Rente ab 1. Juni 2009. 

Eventualiter seien dem Beschwerdeführer berufliche Massnahmen zuzusprechen. 

Subeventualiter sei die Sache zur Vornahme ergänzender beruflicher und medizinischer 

Abklärungen und anschliessender neuer Verfügung an die Verwaltung zurückzuweisen. 

Subsubeventualiter sei durch das Gericht ein Obergutachten einzuholen; unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Zur Begründung 

machte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Wesentlichen geltend, der 

psychiatrische Gutachter sei zu sehr an der Oberfläche geblieben und die 

psychiatrische Begutachtung sei in zeitlicher Hinsicht zu kurz gewesen. Der Gutachter 

habe sich nicht hinreichend mit den Tatsachenelementen auseinandergesetzt, welche 

zur Diagnose einer Persönlichkeitsstörung von Dr. G.___ und zur 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung von 70% geführt habe. Auf Grund der nachvollziehbaren 

Angaben von Dr. G.___ bestehe vor dem Hintergrund der Anamnese und des 

Krankheits- und Behandlungsverlaufs sowie der Fremdangaben keine verwertbare 

Resterwerbsfähigkeit von über 30% des Valideneinkommens, weshalb ein Anspruch 

auf eine ganze Rente gegeben sei (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 3. Dezember 2013 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie hielt fest, der 

Beschwerdeführer sei in der Lage gewesen, die Schule und ab 1982 bis 1987 in Italien 

eine Ausbildung in Innenarchitektur zu absolvieren. Demnach hätte eine 

Persönlichkeitsstörung, selbst wenn eine solche vorläge, auf jeden Fall keinen 

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massgeblichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers, wie auch der 

RAD überzeugend dargelegt habe. Schliesslich bestehe kein Anspruch auf 

Eingliederungsmassnahmen, weil der Beschwerdeführer in einer körperlich leichten bis 

intermittierend mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeit voll arbeitsfähig sei (act. 

G 5).

B.c  In der Replik vom 6. Januar 2014 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

fest. Im Weiteren machte er geltend, aus den Akten und den Zusatzfragen an den 

psychiatrischen Gutachter Dr. med. K.___ gehe klar eine Vorverurteilung von Dr. G.___ 

und ein Erwartungsdruck an den Gutachter, diesen zu widerlegen, hervor. Damit liege 

eine unzulässige Suggestivfrage an den psychiatrischen Gutachter vor, weshalb 

insbesondere auf das psychiatrische Teilgutachten nicht abgestellt werden könne (act. 

G 8).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. 

G 10).

Erwägungen:

1.   

Streitig und zu prüfen ist vorliegend die Frage, ob ein Anspruch des 

Beschwerdeführers auf Invalidenrente besteht.

1.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

1.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

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Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

1.3 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.4 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben Gericht und Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 1. April 2011, 8C_73/2011, E. 4.1). Wenn der entscheidrelevante 

Sachverhalt ungenügend abgeklärt wurde, kann das Gericht die Angelegenheit zu 

neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen.

2.

2.1 Vorliegend ist zu prüfen, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche 

Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt. Der 

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Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bemängelt vorab am psychiatrischen 

Teilgutachten, dass ihm nach Abzug der Übersetzungen durch eine Dolmetscherin 

bzw. der jeweiligen Wiederholungen der Fragen des Gutachters und der Antworten des 

Beschwerdeführers durch die Dolmetscherin lediglich ein halb- bis dreiviertelstündiges 

Explorationsgespräch zu Grunde liege (act. G 1 S. 5 f.). Wie das Bundesgericht 

mehrmals festhielt, kann es für den Aussagegehalt eines Arztberichts im Allgemeinen 

nicht auf die Dauer der Untersuchung ankommen. Massgeblich sei vielmehr, ob der 

Bericht inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig sei (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG, seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 17. November 2006, I 719/05, E. 3, vgl. auch Urteile vom 14. 

November 2007, I 1094/06, E. 3.1.1, vom 19. September 2006, I 192/06, E. 3 und vom 

9. August 2006, I 391/06, E. 3.2.2). Wohl trifft es zu, dass für eine psychiatrische 

Untersuchung je nach Fragestellung und Psychopathologie ein hoher Zeitaufwand 

erforderlich sein kann. Dass im vorliegenden Fall der psychiatrische Gutachter zu wenig 

Zeit für die Untersuchung aufgewendet hätte, erscheint nicht begründet. Wie im 

Teilgutachten von Dr. K.___ vom 13. März 2013 angegeben, fand die psychiatrische 

Untersuchung am 11. März 2013 zwischen 13.00 und 14.30 Uhr im Beisein einer 

Dolmetscherin der HEKS statt, welche von der italienischen Sprache in die deutsche 

übersetzt habe. Der Beschwerdeführer habe die Dolmetscherin zwar wiederholt in 

Anspruch genommen, jedoch habe er sich auch in der deutschen Sprache zu 

verständigen versucht (vgl. IV-act. 113-37 und 113-42). Dass sich die reine 

Untersuchungszeit somit lediglich auf eine halbe bis eine Dreiviertelstunde beschränkt 

hätte, erscheint nicht plausibel. Wie aus dem Gutachten hervorgeht, informierte sich 

Dr. K.___ im Weiteren durchaus über die Kindheit des Beschwerdeführers. Zudem 

stützte er sich nicht nur auf seine eigenen Untersuchungen, sondern auch auf die 

vorhandenen übrigen Akten. Daraus hat er auf Grund seiner Ausführungen genügend 

Erkenntnisse für eine schlüssige und nachvollziehbare Beurteilung gewonnen. Die 

Argumentation des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers bezüglich einer zu kurzen 

und zu oberflächlichen Untersuchung vermag damit den Beweiswert des Gutachtens 

nicht zu schmälern.

2.2 Das BEGAZ-Gutachten stellt als zentrale Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit einzig die Restbeschwerden der rechten Hüfte bei einem Status nach 

Hüft-Totalprothese rechts bei Dysplasie-Coxarthrose am 5. Juni 2008 dar. Ohne 

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Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führt es eine leichtgradige Genua vara bei 

chondropathischen Kniegelenksveränderungen beidseits, einen Status nach Kontusion 

der linken Hand bei einem Velosturz mit aktueller Schwellung im Bereich MCP III (Unfall 

vor einigen Tagen), eine Opiatabhängigkeit, zurzeit substituiert mit Methadon (ICD-10 

F 11.22), eine Sedativa-Abhängigkeit (ICD-10 F 13.24) sowie einen Status nach Störung 

durch multiplen Substanzgebrauch (ICD-10 F19.20) auf (IV-act. 113-34). 

Demgegenüber diagnostizierte Dr. G.___ im Bericht vom 14. April 2011 eine schwere 

kombinierte Persönlichkeitsstörung vom abhängigen und schizoiden Typus mit unreifen 

Anteilen (ICD-10 F61.0), eine rezidivierende depressive Episode gemischt mit Angst 

(ICD-10 F33.1), einen Status nach langjähriger Substanzabhängigkeit, aktuell im 

Methadonprogramm (ICD-10 F19.22) sowie eine Hepatitis C. Infolge dieser Diagnosen 

sei der Beschwerdeführer zu mindestens 70% arbeitsunfähig; höchstens im 

geschützten Rahmen sei er zu 50% arbeitsfähig (IV-act. 80-5).

2.3 Dr. K.___ hielt in seinem Teilgutachten vom 13. März 2013 fest, dass der Grund für 

die seit der Pubertät vorhandene Suchtstörung des Beschwerdeführers nicht klar sei. 

Vom Beschwerdeführer könne zumindest nicht in Erfahrung gebracht werden, dass er 

aus irgendwelchen psychischen Auffälligkeiten heraus einen Drogenkonsum 

aufgenommen habe. Sicher habe er in der Folge wiederholt unter 

Verstimmungszuständen gelitten, die aber im Rahmen der Abhängigkeitserkrankung 

interpretiert werden müssten und meistens bei derartigen Störungen zu sehen seien. 

Es handle sich demnach um eine sekundäre Folge. Hinweise darauf, dass eine primäre 

psychische Störung vorliege, womit der Drogenkonsum begründet werden könne, 

liessen sich weder von ihm noch fremdanamnestisch in Erfahrung bringen. Aus diesem 

Grund könne die Beurteilung von Dr. G.___ nicht geteilt werden, dass es sich beim 

langjährigen Drogenkonsum um einen Behandlungsversuch von schweren depressiven 

Episoden handle. Hinsichtlich der Diagnose einer schweren kombinierten 

Persönlichkeitsstörung vom abhängigen und schizoiden Typus mit unreifen Anteilen 

konnte Dr. K.___ im Psychostatus keine dafür notwendigen Auffälligkeiten sehen. Auch 

fänden sich anamnestisch keine Hinweise zur Begründung dieser Diagnose. Bei 

Persönlichkeitsstörungen sei es zudem wichtig, möglichst fremdanamnestische 

Hinweise für auffällige Persönlichkeitsanteile zu finden. Die auffällige Persönlichkeit 

dürfte auch nicht im Zusammenhang mit einem allfälligen Drogenkonsum interpretiert 

werden, was aber beim Beschwerdeführer durchaus der Fall sein könnte. Immerhin 

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habe er nach seinen Angaben jahrelang bis zum exzessiven Ausmass Kokain 

eingenommen, was massive Persönlichkeitsveränderungen zur Folge habe, solange 

der Konsum andauere. Daher sei die Diagnose einer schweren Persönlichkeitsstörung 

aus gutachterlicher Sicht nicht nachzuvollziehen. Werde die Anamnese betrachtet, sei 

der Beschwerdeführer bis zur Hüftoperation im Jahre 2008 meistens beruflich tätig 

gewesen. Es sei teilweise zu Unterbrüchen wegen des Drogenkonsums gekommen, 

jedoch nicht in längerem Ausmass. Dies zeige auf, dass der Explorand, auch wenn die 

Diagnose einer Persönlichkeitsstörung angenommen würde, trotzdem in der Lage 

gewesen sei, einer Tätigkeit nachzugehen. Es lasse sich heute nicht begründen, 

weswegen er dann infolge der Persönlichkeitsstörung plötzlich nicht mehr in der Lage 

sein sollte, einer Arbeit nachzugehen; zumal er nun auch den Drogenkonsum 

weitgehend habe vermindern können. Den Suizidversuch im Juni 2009 beurteilte Dr. 

K.___ im Rahmen der belastenden psychosozialen Situation mit Drogenkonsum und 

unklarer Zukunftsperspektiven. Er selber sehe seinen damaligen Fehler ein. Als Folge 

habe er danach den Drogenkonsum weitgehend stoppen und auch eine 

psychologische Behandlung aufnehmen können. Insgesamt kommt der psychiatrische 

Gutachter zum Schluss, dass keine primäre und sekundäre psychische Störung 

festgestellt werden könne, womit eine allfällige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

begründet werden könnte (IV-act. 113-44 ff.).

2.4 Entgegen dieser gutachterlichen Beurteilung machte Dr. G.___ geltend, der 

Beschwerdeführer sei psychopathologisch hoch auffällig. Eine Persönlichkeitsstörung 

werde definiert durch eine Störung in der Wahrnehmung, im Denken, Fühlen und in der 

Beziehung zu anderen, die häufig mit einem persönlichen Leiden einhergehe oder dazu 

führe. Eine an einer gestörten Wahrnehmung leidende Person könne durch den 

psychopathologischen Befund, Fremdanamnesen oder den Lebenslauf erkannt 

werden. Dabei sei der psychopathologische Befund mit grosser Vorsicht zu geniessen, 

weil die Wahrnehmungsstörung bei einer einzigen Exploration oft nicht genau 

erkennbar sei. Dies treffe auf den Beschwerdeführer zu. Ohne Kenntnis seiner 

Geschichte und seiner Erkrankung würde beim ersten Treffen der Anschein erweckt, 

dass nach seinen Angaben sein wirkliches Problem "nur" seine Hüftschmerzen seien. 

Er habe früher viel gearbeitet und sei gut durchs Leben gekommen. Werde aber seine 

gestörte Wahrnehmung mit einbezogen, würden diese Angaben in keiner Weise mit 

seinem realen Leben übereinstimmen. Auch habe Dr. G.___ grosse Zweifel an der 

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früheren Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Er gehe vielmehr davon aus, dass 

der Beschwerdeführer schon immer nur zu einem geringen Prozentsatz arbeitsfähig 

gewesen und an den Arbeitsstellen eher geduldet worden sei. Die vielen 

Arbeitsunterbrüche würden eher in diese Richtung weisen. Auf Grund der 

offensichtlichen Störungen in verschiedenen Bereichen sei von einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung auszugehen. Auffallend seien seine Vorstellungen vom Leben, 

die nicht einer reifen verantwortungsvollen erwachsenen Person entsprächen, sondern 

eher dem Entwicklungsstand eines zwölfjährigen Jungen. Auch die Anamnese bzw. der 

Lebenslauf weisen gemäss Dr. G.___ als weiteres Indiz auf die Persönlichkeitsstörung 

hin. Schon im Alter von zehn Monaten hätten sich die Eltern getrennt und sei der 

Verlust der Mutterbindung eingetreten. Er sei dann bei der Grossmutter aufgewachsen, 

welche ihn als Wiedergeburt eines verstorbenen Sohnes betrachtet habe. Diese Fakten 

würden aus analytischer Sicht zur Verhinderung der Entwicklung des Urvertrauens 

führen mit dem folgenden gestörten Bindungsverhalten zu Menschen und zu sich 

selber. Schliesslich sei, um den Grund für den Drogeneinstieg im Alter von 15 Jahren 

erfahren zu können, auf die Angaben des Beschwerdeführers abzustellen. Diese seien 

eindeutig, gebe er doch an, an innerer Leere, ständigem Gedankenkreisen und 

Langeweile gelitten zu haben. Das deute ganz klar auf ein depressives Geschehen hin. 

Genauere Angaben könnten von einer Person mit schizoider Wahrnehmung, die 

Schwierigkeiten im Erkennen von Gefühlen habe, nicht erwartet werden. Denn, wenn 

nicht die Depression die Ursache des Einstiegs in den Drogenkonsum gewesen sei, wie 

der Gutachter behaupte, dann stelle sich gleich die Frage, was es denn sei (IV-

act. 120-5 ff.).

2.5 Persönlichkeitsstörungen nach ICD-10 F60 erfassen verschiedene 

Persönlichkeitsbereiche und gehen beinahe immer mit ausgeprägten persönlichen 

Leiden und sozialen Beeinträchtigungen einher. Sie treten meist in der Kindheit oder in 

der Adoleszenz in Erscheinung und bestehen während des Erwachsenenalters weiter. 

Gemäss den Diagnostischen Kriterien G1 weichen die charakteristischen und 

dauerhaften inneren Erfahrungs- und Verhaltensmuster der Betroffenen insgesamt 

deutlich von kulturell erwarteten und akzeptierten Vorgaben ("Normen") ab. Diese 

Abweichung äussert sich in mehr als einem der folgenden Bereiche: 1. Kognition (d.h. 

Wahrnehmung und Interpretation von Dingen, Menschen und Ereignissen; 

entscheidende Einstellungen und Vorstellungen von sich und anderen); 2. Affektivität 

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(Variationsbreite, Intensität und Angemessenheit der emotionalen Ansprechbarkeit und 

Reaktion); 3. Impulskontrolle und Bedürfnisbefriedigung; 4. Die Art des Umganges mit 

anderen Menschen und die Handhabung zwischenmenschlicher Beziehungen 

(Taschenführer zur ICD-10-Klassifikation psychischer Störungen, 5. Aufl. Bern 2010, 

S. 234 f.). RAD-Arzt Dr. I.___ hielt in der Stellungnahme vom 8. Juli 2013 bezüglich der 

Ausführungen von Dr. G.___ vom 5. Juni 2013 fest, dass dieser sich förmlich auf eine 

"gestörte Wahrnehmung" des Beschwerdeführers und damit auf die in Punkt 1 

definierte "Kognition" versteife. Jedoch habe Dr. G.___ eine Störung der Kognition 

durch keine überzeugenden Beispiele dargestellt. So könne die Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer oft nicht zur Therapie erscheine, genauso gut darin begründet sein, 

dass es ihm an Therapiemotivation bzw. -einsicht mangle. Zudem habe der 

Beschwerdeführer selbst gegenüber den Gutachtern geäussert, er habe es bei seinen 

Grosseltern sehr gut gehabt und die Kindheit insgesamt in guter Erinnerung. Wenn nun 

Dr. G.___ zur Auffassung gelange, dass es aus analytischer Sicht wegen der 

Unterbringung des Beschwerdeführers im Baby-Alter (hier würden die Angaben 

gegenüber den Gutachtern über den 7. und 10. Monat schwanken) bei den Grosseltern 

in Italien zur Verhinderung der Entwicklung eines Urvertrauens gekommen sei, stehe 

dies in scharfem Kontrast dazu. Für Dr. I.___ war nicht der Wechsel von den Eltern zu 

den Grosseltern entscheidend, sondern die Konstanz der Bezugspersonen besonders 

in den ersten drei Lebensjahren. Diese sei offenbar nicht zu bestreiten, nachdem der 

Beschwerdeführer sich bis zur Erkrankung der Grossmutter in Italien aufgehalten habe 

und erst als 20-jähriger dem Vater in die Schweiz gefolgt sei. So führe die Hypothese 

von einer in die Kindheit zurückreichenden Persönlichkeitsstörung mittels der 

Argumentation von Dr. G.___ sowie auch der Biographie des Beschwerdeführers ins 

Leere. Schon gar nicht könne auf ein gestörtes Bindungsverhalten abgestellt werden. 

Immerhin lebe der Beschwerdeführer seit zwei Jahren in einer Beziehung und habe 

mehrere unterhalten, was jedoch nicht in Zusammenhang mit einer 

Persönlichkeitsstörung zu bringen sei (IV-act. 121).

2.6 Weiter befand Dr. I.___, dass die von Dr. G.___ aufgeführten Zweifel an einer früher 

bestehenden Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers alleine keine Beweise darstellten. 

Der Beschwerdeführer habe seine schulische Weiterbildung (nach fünf Jahren 

Kunstschule/Innenarchitektur) in Italien abgebrochen und sei wegen der Erkrankung 

seiner Grossmutter und zur Umgehung des Militärdienstes 19__ in die Schweiz 

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gekommen. Er habe neun Jahre in einem Metall verarbeitenden Betrieb gearbeitet, sei 

19__ wegen seiner Drogenproblematik nach Italien zurückgekehrt, um dort einen 

Entzug zu machen, und habe sechs Jahre als Plattenleger in Italien gearbeitet. Danach 

sei er nach einem kurzen Aufenthalt in Österreich ab 2004 bis zur Hüftoperation im Jahr 

2008 wieder in der Schweiz tätig gewesen. Es entspreche somit wiederum nicht den 

Tatsachen, wenn hieraus häufige persönlichkeitsbedingte Beschäftigungsabbrüche 

konstruiert würden. Schliesslich bestritt Dr. I.___ auch die Begründung, welche der 

behandelnde Psychiater für die Existenz einer Depression vor dem Suchtmittelkonsum 

vorbringe. Würde die Angabe des Beschwerdeführers, er habe als 15-Jähriger unter 

innerer Leere, ständigem Gedankenkreisen und Langeweile gelitten, als ein 

depressives Geschehen gedeutet, müsse wohl die gesamte Pubertät und Adoleszenz 

als ein depressives Geschehen apostrophiert werden (IV-act. 121).

2.7 Auch wenn die Ausführungen von Dr. I.___ teils auf eine gewisse 

Voreingenommenheit gegenüber Dr. G.___ schliessen lassen, erscheinen sie insgesamt 

und namentlich die Beurteilung im BEGAZ-Gutachten als schlüssig und 

nachvollziehbar. Da eine Fremdanamnese auf Grund der Umstände vorliegend nicht 

möglich ist, muss hinsichtlich des Lebenslaufs auf die in sich schlüssigen Angaben des 

Beschwerdeführers abgestellt werden. Bei der Würdigung der medizinischen Situation 

fällt ins Gewicht, dass das BEGAZ-Gutachten auf umfassender Aktenkenntnis sowie 

interdisziplinären eigenen Untersuchungen beruht, das gesamte Leidensbild des 

Beschwerdeführers berücksichtigt und die auf dieser Grundlage gezogenen Schlüsse 

nachvollziehbar sind. Gestützt darauf besteht daher kein Anlass für weitere 

medizinische Abklärungen, wie sie vom Beschwerdeführer subsubeventualiter 

beantragt wurden (vgl. act. G 1).

2.8 Schliesslich ergaben auch die Hospitalisation des Beschwerdeführers vom 27. bis 

31. Mai 2013 im Departement Innere Medizin / Allgemeine Innere Medizin / 

Hausarztmedizin des KSSG und seine Untersuchung vom 24. Juli 2013 in der 

Neurologie des KSSG keine neuen medizinischen Tatsachen, die an der Beurteilung 

des BEGAZ-Gutachtens etwas ändern würden (vgl. IV-act. 123 und Stellungnahme von 

Dr. I.___ vom 12. September 2013, IV-act. 124). Damit ist beim Beschwerdeführer von 

einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten auszugehen (vgl. IV-act. 

113-36, 115-2). Davon geht wohl auch der Hausarzt aus; nach ihm hat sich die 

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Suchtproblematik in den vergangenen vier Jahren verschlechtert (vgl. IV-acht 130-19). 

Diese ist indessen bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus medizinisch-

theoretischer Sicht nicht einzubeziehen, nachdem die Sucht keine Folge einer 

psychischen Erkrankung ist und (bislang) zu keinen Folgekrankheiten mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit geführt hat.

3. 

Bei einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit resultiert 

keine rentenbegründende Erwerbseinbusse, wäre doch beim zumutbaren 

Invalideneinkommen ein Leidensabzug auf Grund der nur noch leichten bis 

intermittierend mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeiten (vgl. IV-act. 113-36) 

von nicht mehr als 10% begründet. Damit kann offen bleiben, von welchem konkreten 

Validen- und Invalideneinkommen auszugehen wäre. Der Beschwerdeführer hat somit 

keinen Anspruch auf eine Rente.

4. 

4.1 Der Beschwerdeführer beantragt als Eventualbegehren die Gewährung beruflicher 

Massnahmen (act. G 1).

4.2 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich lediglich 

Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige 

Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - Stellung 

genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise 

weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 

Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und 

insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1).

4.3 Was die Ansprüche auf berufliche Massnahmen oder andere 

Eingliederungsmassnahmen anbelangt, so sind diese nicht Gegenstand der Verfügung 

vom 13. September 2013 (IV-act. 125). Im Hinblick darauf, dass die angefochtene 

Verfügung von einem nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad ausgeht, ist die Frage 

betreffend berufliche Massnahmen auch nicht notwendigerweise deren Gegenstand. 

Unter diesen Umständen ist der Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie andere 

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Eingliederungsmassnahmen nicht Anfechtungsgegenstand des vorliegenden 

Verfahrens, weshalb auf den entsprechenden Beschwerdeantrag nicht einzutreten ist. 

Hinzuweisen ist lediglich darauf, dass der Beschwerdeführer bei der 

Beschwerdegegnerin erneut einen Antrag auf berufliche Massnahmen stellen kann, 

sofern sich an der Situation, wie sie sich im Zeitpunkt des Abschlusses der 

Arbeitsvermittlung vom 1. April 2011 präsentierte (vgl. IV-act. 72 und 74), etwas 

geändert haben sollte.

5.

5.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vom 15. Oktober 2013 abzuweisen, soweit 

darauf einzutreten ist.

5.2 Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Prozessführung am 20. Dezember 

2013 bewilligt (act. G 6). Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse des 

Beschwerdeführers es gestatten, kann er jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten, 

der Auslagen für die Vertretung und der vom Staat entschädigten Parteikosten 

verpflichtet werden (Art. (Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

[VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung 

[ZPO/CH; SR 272]).

5.3 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden 

Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

5.4 Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- 

bis

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bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). 

Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal (BGE 125 V 

201) mit Fr. 2'800.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.  Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.  Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.-- 

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2015
	Art. 28 IVG. Würdigung eines Gutachtens. Abweisung des Anspruchs auf Rente und Nichteintreten auf den Antrag auf berufliche Massnahmen (Entscheid Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2015, IV 2013/507).

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