# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 54e58f4b-beb4-59f0-8b3b-9e3051468656
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.01.2014 RA130008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RA130008_2014-01-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RA130008-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. M. Schaffitz und Esatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt 

Urteil vom 30. Januar 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

sowie 

 

B._____,  
Streitberufener 

 

gegen 

 

C._____ Stiftung,  
Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. B._____ 

 

 

betreffend Sistierung 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Arbeitsgerichtes Zürich,  
3. Abteilung, vom 19. Juni 2013 (AN120051-L) 
 
 
 

- 2 - 

 
Erwägungen: 

1.1 Mit Schreiben vom 25. September 2012 reichte die Klägerin und 
Beschwerdeführerin (fortan Klägerin) gegen die Beklagte und 

Beschwerdegegnerin (fortan Beklagte) Klage betreffend Lohn und Arbeitszeugnis 

unter Beilage der Klagebewilligung des Friedensrichteramtes der Stadt Zürich, 

Kreise …, vom 29. August 2012 ein. Gleichzeitig stellte sie ein Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtpflege (Urk. 5/1-4/2-8). Mit Beschluss vom 

3. Oktober 2012 wurde die Klägerin aufgefordert, dieses Gesuch zu begründen 

und zu belegen (Urk. 5/5). Hierauf reichte die Klägerin mit Eingabe vom 15. 

Oktober 2012 weitere Unterlagen ein (Urk. 5/13-14/1-15). Am 6. Dezember 2012 

nahm die Beklagte zum Gesuch der Klägerin um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege Stellung (Urk. 5/21-23/1-8). Mit Präsidialverfügung vom 12. 

Dezember 2012 wurde die Klägerin erneut zur Präzisierung ihres Gesuchs 

aufgefordert und es wurde ihr Gelegenheit gegeben, zur Eingabe der Beklagten 

Stellung zu nehmen. Hierauf reichte die Klägerin unter dem 24. Dezember 2012 

zahlreiche Beilagen ein (Urk. 5/26-27/1-45). In der Folge wies die Vorinstanz das 

Gesuch der Klägerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit 

Beschluss vom 11. Februar 2013 ab (Urk. 5/30). 

1.2 Die hiergegen von der Klägerin erhobene Beschwerde wurde von der 
I. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Urteil vom 13. März 2013 

abgewiesen (Urk. 5/33, Geschäfts Nr. RA130003). Auf das gleichzeitig beim 

Präsidenten des Obergerichts erhobene Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege für das vorinstanzliche Verfahren trat dieser mit 

Verfügung vom 4. März 2013 nicht ein (Geschäfts Nr. VO130024). Auf die 

dagegen jeweils erhobenen Beschwerden trat das Bundesgericht, I. zivilrechtliche 

Abteilung, mit Urteil vom 19. April 2013 nicht ein (Urk. 5/34).  

1.3 In der Folge wurde der Klägerin mit Beschluss vom 24. Mai 2013 Frist 
zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 18'600.– angesetzt 

(Urk. 5/35). Hierauf stellte die Klägerin bei der Vorinstanz mit Schreiben vom 

7. Juni 2013 folgende Anträge (Urk. 37 S. 1): 

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"1. Das Verfahren sei zu sistieren, bis die Liegenschaft in D._____ verkauft wird; 

 2. Eventuell sei festzustellen, dass die Beklagte handlungsunfähig sei; 

 3. Es sei festzustellen, dass das Verfahren über die Rechtspflege noch nicht 

abgeschlossen ist und die Kaution sei bis zum rechtkräftigen Entscheid zu sistieren." 

1.4 Mit Beschluss vom 19. Juni 2013 entschied die Vorinstanz wie folgt 
(Urk. 39 S. 3 f.): 

"1. Das Sistierungsgesuch der Klägerin wird abgewiesen. 

 2. Der Klägerin wird eine Frist von 10 Tagen ab Zustellung dieses Entscheides 

angesetzt, um für die mutmasslichen Gerichtskosten bei der Bezirksgerichtskasse 

Zürich (Postkonto 80-4713-0) einen Kostenvorschuss von Fr. 18'600.-- zu leisten. 
Die Zahlung ist rechtzeitig erfolgt, wenn der Betrag spätestens am letzten Tag der Frist der Post zur 
Einzahlung zugunsten des Gerichts übergeben oder einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz 
belastet wird. 

Diese Frist ist nicht mehr erstreckbar. 

 3. Eine Erhöhung des Kostenvorschusses zufolge veränderter Prozesslage bleibt 

vorbehalten, sollte er sich als ungenügend erweisen. Die Vorschusspflicht nach Art. 

102 Abs. 1 ZPO (Beweiserhebungen) bleibt vorbehalten. 

 4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der Kopien von 

act. 37 - 38/2." 

2.1 Mit Schreiben vom 27. Juni 2013 (eingegangen am 1. Juli 2013) erhob 
die Klägerin innert Frist Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 1 S. 1):  

"1. Der Beschluss des Arbeitsgerichts vom 19. Juni 2013 sei aufzuheben; 

 2. Es sei das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege antragsgemäss beim hängenden 

Verfahren beim Obergericht zu genehmigen; 

 3. Eventuell sei das Verfahren bis zum Verkauf der Liegenschaft der Gesuchstellerin 

[recte: Klägerin] in D._____ zu sistieren; 

 4. Für den Beschluss des Arbeitsgerichts von 19. Juni 2013 sei eine aufschiebende 

Wirkung zu erteilen." 

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2.2 Mit Präsidialverfügung vom 4. Juli 2013 wurde in Bezug auf 
Dispositivziffer 2 des Beschlusses des Arbeitsgerichts vom 19. Juni 2013 die 

aufschiebende Wirkung erteilt (Urk. 5).  

3. Im Beschwerdeverfahren sind neue Anträge, neue 
Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 

ZPO). Dies wird mit dem Charakter der Beschwerde begründet, die sich als 

ausserordentliches Rechtsmittel im Wesentlichen auf die Rechtskontrolle 

beschränkt und nicht das erstinstanzliche Verfahren fortsetzen soll. Das 

Novenverbot ist umfassend und gilt sowohl für unechte wie auch für echte Noven 

(Freiburghaus/Afheldt in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar 

zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 

2013, Art. 326 N 3 f.). Entsprechend sind die von der Klägerin im 

Beschwerdeverfahren neu eingereichten Unterlagen (Urk 3/2-3) vorliegend 

unbeachtlich. Ebenso unbeachtlich ist die neu im Beschwerdeverfahren 

vorgebrachte Behauptung der Klägerin, wonach sie sämtliche Liegenschaften zu 

verkaufen beabsichtige (Urk. 1 S. 6).  

4. Die Vorinstanz begründete die Abweisung des Sistierungsantrags 
damit, dass es völlig offen sei, ob und wann die Liegenschaft tatsächlich verkauft 

werde, habe die Klägerin den entsprechenden Verkaufsauftrag doch eben erst 

erteilt. Weiter ging die Vorinstanz unter Verweis auf Urk. 5/27/13 davon aus, dass 

die Liegenschaft mit Fr. 620'000.– belastet sein dürfte. Ebenso sei davon 

auszugehen, dass die Liegenschaft für eine Forderung von knapp Fr. 200'000.– 

(zuzüglich Zinsen) verarrestiert sei (mit Verweis auf Urk. 5/14/11). Üblicherweise 

würden mit einem Liegenschaftenverkauf weitere Auslagen anfallen, konkret die 

Provision an die Maklerin in der Höhe von 3% des Kaufpreises (mit Verweis auf 

Urk. 5/38/2), die Grundstückgewinnsteuern und Handänderungsgebühren. Der 

Richtpreis der Liegenschaft betrage gemäss Verkaufsauftrag Fr. 820'000.–. Damit 

sei völlig offen, ob aus dem Verkauf der Liegenschaft ein Erlös erzielt werden 

könne, welcher es der Klägerin erlauben würde, die Gerichtskosten zu bezahlen. 

Komme hinzu, dass das Gesuch der Klägerin um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege abgewiesen worden sei, weil ihre Vermögensverhältnisse völlig 

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intransparent seien. Diese Intransparenz rechtfertige eine Verfahrenssistierung 

zwecks Verkauf eines singulären Aktivums – mit völlig ungewissen Ergebnis – zur 

Leistung des Kostenvorschusses nicht. Schliesslich hielt die Vorinstanz fest, dass 

über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das 

vorliegende Verfahren abschliessend entschieden worden sei und eine Relevanz 

der von der Klägerin nicht näher definierten Eingabe an das Obergericht für das 

vorliegende Verfahren nicht auszumachen sei (Urk. 2 S. 2 f.). 

5.1 Die Klägerin bringt beschwerdeweise im Wesentlichen vor, dass sie 
der Vorinstanz bei ihrem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege bereits belegt habe, dass der Verkauf der Liegenschaft in D._____ 

ihre Mittellosigkeit nicht beseitigen könne. Indem die Vorinstanz nun ausgeführt 

habe, dass sie mit dem Vorschuss (wohl gemeint Überschuss) aus dem Verkauf 

der Liegenschaft in D._____ die Gerichtskosten nicht bezahlen könne, habe diese 

ihre Angaben betreffend unentgeltliche Rechtspflege bestätigt. Dies belege, dass 

die Vorinstanz sich dieser Tatsachen bewusst gewesen sei und diese Kalkulation 

bereits früher gemacht habe. Somit sei "die vorherige Erwägung der Vorinstanz 

über diese Tatsachenfeststellung bei diesem Beschluss widersprüchlich" 

gewesen (Urk. 1 S. 3). Es stehe auch fest, dass die Feststellung der Vorinstanz, 

wonach das Verfahren um Rechtspflege beim Obergericht noch nicht 

abgeschlossen sei, nicht zutreffend sei. Sie selber könne der Vorinstanz von 

Schweden aus keine entsprechende Bescheinigung vorlegen; es wäre an der 

Vorinstanz gewesen, dies von Amtes wegen festzustellen. Die Tatsache, dass 

das Bundesgericht auf die Beschwerde mit der Begründung des nicht 

ausgeschöpften Instanzenzuges nicht eingetreten sei, beweise, dass das 

Verfahren noch offen sei. Sie selber habe gegen die Verfügung [recte: den 

Beschluss] des Arbeitsgerichts vom 11. Februar 2013 keine Beschwerde 

eingereicht. Entgegen ihrem Willen seien am Obergericht zwei Verfahren 

(Beschwerde und Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege) entstanden. Der 

separate und richtige Antrag der Gesuchstellerin – Gesuch um Genehmigung der 

unentgeltlichen Rechtspflege – sei immer noch beim Obergericht hängig. Für 

dieses Gesuch habe sich der Präsident des Obergerichts in der Verfügung vom 

18. Mai 2013 nicht zuständig erklärt. Entsprechend sei dieses Gesuch fristgerecht 

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beim Obergericht wieder geltend gemacht worden. Es stehe fest, dass es keinen 

Grund gebe, die Rechtspflege nicht zu genehmigen, da die Gegenpartei mit 

unzulässigen und gesetzeswidrigen Mitteln versucht habe, die Rechte der 

Gesuchstellerin aus dem Arbeitsvertrag aus dem Weg zu räumen. Aus diesem 

Grunde beantrage sie, die Rechtspflege zu genehmigen oder das Verfahren zu 

sistieren (Urk. 1 S. 6). 

5.2.1 Entgegen der Ansicht der Klägerin ging die Vorinstanz zutreffend 
davon aus, dass das Verfahren betreffend unentgeltliche Rechtspflege für das 

vorliegende arbeitsrechtliche Verfahren abgeschlossen ist. Richtig ist zwar, dass 

die Klägerin gegen den Beschluss der Vorinstanz vom 11. Februar 2013 sowohl 

Beschwerde bei der angerufenen Kammer als auch ein Gesuch um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege beim Präsidenten des Obergerichts des Kantons 

Zürich gestellt hat. Indes stand der Klägerin gegen das durch die Vorinstanz mit 

Beschluss vom 11. Februar 2013 abgewiesene Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege lediglich die Beschwerde an das Obergericht offen 

(Art. 121 ZPO), nicht indes eine solche an den Präsidenten des Obergerichts. 

Ebenso wenig war der Präsident des Obergerichts für die Beurteilung eines 

Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege betreffend das vor-

instanzliche Verfahren zuständig (§ 128 GOG). Entsprechend trat der Präsident 

des Obergerichts mit Verfügung vom 4. März 2013 denn auch nicht darauf ein 

(Urk. 5/34 S. 2). Zwar trifft es zu, dass das Bundesgericht mit Urteil vom 19. April 

2013 auf die dagegen gerichtete Beschwerde wegen Nichtausschöpfen des 

Instanzenzuges nicht eintrat; die Klägerin kann hieraus jedoch nichts zu ihren 

Gunsten ableiten, bedeutet dies doch keinesfalls, dass das Verfahren fortgesetzt 

werden könnte. Damit erübrigen sich weitere Erwägungen hierzu. 

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss der Vorinstanz 

betreffend unentgeltliche Rechtspflege vom 11. Februar 2013 wurde von der I. 

Zivilkammer – wie erwähnt – mit Beschluss vom 13. März 2013 abgewiesen (Urk. 

5/33; Geschäfts Nr. RA130003). Das Bundesgericht trat auf die gegen den 

Beschluss der angerufenen Kammer vom 13. März 2013 erhobene Beschwerde 

mangels ausreichender Begründung mit Urteil vom 19. April 2013 nicht ein 

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(Urk. 5/34). Damit aber hat die Klägerin den Instanzenzug in Bezug auf ihr 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das vorliegende 

arbeitsrechtliche Verfahren ausgeschöpft; hierüber wurde abschliessend 

abschlägig entschieden. Inwiefern am Obergericht des Kantons Zürich derzeit 

Verfahren betreffend unentgeltliche Rechtspflege für weitere Verfahren, in welche 

die Klägerin involviert ist, hängig sind, kann aufgrund dessen, dass dies für das 

vorliegende Verfahren unerheblich ist, offen bleiben. 

5.2.2 Will die Klägerin mit ihren Einwendungen vorbringen, dass der 
Entscheid der Vorinstanz betreffend unentgeltliche Rechtspflege aufgrund der von 

ihr geltend gemachten Widersprüchlichkeit zwischen dem damaligen und dem 

vorliegend angefochtenen Entscheid in Wiedererwägung zu ziehen sei, gilt 

folgendes: Ein solcher, erstmalig im Beschwerdeverfahren gestellter Antrag ist 

aufgrund des umfassenden Novenverbots nicht zulässig und damit unbeachtlich 

(vgl. Erw. 3 hiervor, Art. 326 Abs. 1 ZPO). Selbst wenn ein solcher Antrag im 

Beschwerdeverfahren zuzulassen wäre, ist auf folgendes hinzuweisen: Die 

Möglichkeit einer Wiedererwägung wurde in der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung zwar nicht in allgemeiner Weise statuiert, ihre Zulässigkeit 

ergibt sich jedoch aus dem Grundsatz der jederzeitigen Abänderbarkeit 

prozessleitender Verfügungen (für Beweisverfügungen ausdrücklich Art. 154 Satz 

3 ZPO). Allerdings haben die Parteien nie Anspruch auf Wiedererwägung, 

jedenfalls nicht ohne Änderung der massgebenden Verhältnisse. Solche neuen 

Begebenheiten, welche eine Wiedererwägung rechtfertigen würden, macht die 

Klägerin denn auch keine geltend: So hat die Vorinstanz das Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege der Klägerin massgeblich deswegen 

abgewiesen, weil sie ihre finanziellen Verhältnisse trotz entsprechender 

Mitwirkungspflicht und zweimaliger Aufforderungen hierzu nicht vollständig 

dargelegt habe und ihre Vermögensverhältnisse weitgehend im Dunkeln 

geblieben seien (Urk. 5/30 S. 10 f.). Inwiefern sich die Vorinstanz mit ihren 

Erwägungen im angefochtenen Entscheid in Widerspruch zu ihren Ausführungen 

im damaligen Beschluss betreffend unentgeltliche Rechtspflege vom 11. Februar 

2013 gesetzt haben soll, ist nicht nachvollziehbar. So war zum damaligen 

Zeitpunkt von der Klägerin noch nicht einmal dargelegt worden, welchen Wert die 

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zur Diskussion stehende Liegenschaft in D._____ hat (Urk. 5/30 S. 4). Damit aber 

bestünde – selbst wenn der Antrag zweitinstanzlich zuzulassen wäre – keine 

Veranlassung, den Entscheid betreffend Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege der Vorinstanz vom 11. Februar 2013 in Wiedererwägung zu 

ziehen. 

5.3.1 Weiter moniert die Klägerin, dass mit der Feststellung der Vorinstanz, 
die Liegenschaft in D._____ sei mit einem Arrest über circa Fr. 200'000.– belegt 

und die Gerichtskosten könnten mit dem Verkauf der Liegenschaft aufgrund des 

Arrestes nicht beglichen werden, ihr Anspruch auf Gewährung des rechtlichen 

Gehörs verletzt worden sei (Urk. 1 S. 3). 

5.3.2 Dem kann nicht zugestimmt werden: Es war die Klägerin selber, 
welche der Vorinstanz eine Kopie des besagten Arrestbefehls betreffend die 

Liegenschaft in D._____ eingereicht hat (Urk. 5/14/11). Inwiefern die Vorinstanz 

mit dem Zitieren dieses Arrestbefehl den Anspruch auf Gewährung des 

rechtlichen Gehörs der Klägerin verletzt haben sollte, ist damit nicht einzusehen.  

5.4.1 Schliesslich bringt die Klägerin in Bezug auf die Sistierung vor, dass 
die Liegenschaft in D._____ erst verkauft werden müsse, damit behauptet werden 

könne, aus einem allfälligen Überschuss könnten die Gerichtskosten nicht bezahlt 

werden (Urk. 1 S. 4).  

5.4.2 Mit dieser Ausführung setzt sich die Klägerin in Widerspruch zu ihren 
eigenen Aussagen, wonach sie der Vorinstanz bereits im Verfahren betreffend 

unentgeltliche Rechtspflege dargelegt habe, dass mit dem Verkauf dieser 

Liegenschaft ihre Mittellosigkeit nicht beseitigt werden könne. Wenn sie bereits 

selber die Ansicht vertritt, dass mit dem Verkauf der Liegenschaft der von der Vor-

instanz geforderte Kostenvorschuss nicht beglichen werden kann, ist nicht 

nachvollziehbar, inwiefern eine Sistierung zweckmässig wäre (Art. 126 Abs. 1 

ZPO).  

5.5.1 Hinsichtlich der Handlungsfähigkeit der Beklagten bringt die Klägerin 
vor, dass sie kein Interesse daran habe festzustellen, ob diese gegeben sei. Sie 

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habe der Vorinstanz aus prozessökonomischen Gründen mitgeteilt, dass die 

Handlungsfähigkeit der Beklagten vor dem Prozess von Amtes wegen 

festzustellen sei. Wenn sie nun aber ihre Liegenschaft verkaufe und die 

Vorinstanz dann erst feststelle, dass die Beklagte nicht handlungsfähig sei, 

würden ihr nicht wiedergutzumachende Nachteile erwachsen (Urk. 1 S. 7). 

5.5.2 Diesbezüglich ist die Klägerin darauf hinzuweisen, dass hinsichtlich 
der Prüfung der Prozessvoraussetzungen keine zwingende Prüfungsreihenfolge 

besteht (Zürcher in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, a.a.O., Art. 60 

N 12 ff.). Ohnehin aber wäre ein Mangel in der Prozessfähigkeit, welche das 

verfahrensrechtliche Pendant zur zivilrechtlichen Handlungsfähigkeit ist (BGE 132 

I 1 Erw. 3.1), heilbar (Zürcher, a.a.O., Art. 60 N 19). Vorab aber hat der geforderte 

Kostenvorschuss einzugehen, da das Gericht bei Nichtleistung desselben den 

Prozess durch Nichteintreten zu beenden hat (Art. 101 Abs. 3 ZPO).  

5.6 Im Übrigen äussert sich die Klägerin zur Sache sowie zum bereits 
abgeurteilten Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, was im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht von Relevanz ist. Entsprechend 

erübrigen sich weitere Erwägungen hierzu. 

5.7 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde der Klägerin unbegründet und 
daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Damit kann auf das Einholen 

einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 

ZPO). Die mit Beschluss der Vorinstanz vom 19. Juni 2013 angesetzte Frist zur 

Leistung des Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 18'600.– ist aufgrund des 

gewährten Aufschubs der Vollstreckbarkeit neu anzusetzen. 

6.1 Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss 
der unterliegenden Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). In Anwendung 

von § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG in Verbindung mit § 9 Abs. 1 GebV OG sind 

diese auf Fr. 1'500.– festzusetzen. 

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6.2 Die Klägerin hat für das Beschwerdeverfahren ein Gesuch um 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt (Urk. 1 S. 1). Ein solches ist 

zufolge Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 117 lit. b ZPO).  

6.3 Der Beklagten ist mangels relevanter Umtriebe im 
Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 

3 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Das Gesuch der Klägerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen. 

2. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

3. Der Klägerin wird eine Frist von 10 Tagen ab Zustellung dieses Entscheides 

angesetzt, um für die mutmasslichen Gerichtkosten bei der 

Bezirksgerichtskasse Zürich (Postkonto 80-4713-0) einen Kostenvorschuss 

von Fr. 18'600.– zu leisten. 

Die Zahlung ist rechtzeitig erfolgt, wenn der Betrag spätestens am letzten Tag der 
Frist der Post zur Einzahlung zugunsten des Gerichts übergeben oder einem Post- 
oder Bankkonto in der Schweiz belastet wird.  

Diese Frist ist nicht mehr erstreckbar. 

4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt. 

5. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin 

auferlegt. 

6. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage je einer 

Kopie der Urk. 1 und Urk. 3/2-3, sowie an das Arbeitsgericht Zürich, 3. 

Abteilung, je gegen Empfangsschein. 

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Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der 
Streitwert beträgt in der Hauptsache über Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 30. Januar 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 
 
 
 
versandt am: 
se 

	Urteil vom 30. Januar 2014
	Erwägungen:
	"1. Das Sistierungsgesuch der Klägerin wird abgewiesen.
	2. Der Klägerin wird eine Frist von 10 Tagen ab Zustellung dieses Entscheides angesetzt, um für die mutmasslichen Gerichtskosten bei der Bezirksgerichtskasse Zürich (Postkonto 80-4713-0) einen Kostenvorschuss von Fr. 18'600.-- zu leisten. Die Zahlung...
	3. Eine Erhöhung des Kostenvorschusses zufolge veränderter Prozesslage bleibt vorbehalten, sollte er sich als ungenügend erweisen. Die Vorschusspflicht nach Art. 102 Abs. 1 ZPO (Beweiserhebungen) bleibt vorbehalten.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der Kopien von act. 37 - 38/2."
	Es wird erkannt:
	1. Das Gesuch der Klägerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
	2. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	3. Der Klägerin wird eine Frist von 10 Tagen ab Zustellung dieses Entscheides angesetzt, um für die mutmasslichen Gerichtkosten bei der Bezirksgerichtskasse Zürich (Postkonto 80-4713-0) einen Kostenvorschuss von Fr. 18'600.– zu leisten.
	Die Zahlung ist rechtzeitig erfolgt, wenn der Betrag spätestens am letzten Tag der Frist der Post zur Einzahlung zugunsten des Gerichts übergeben oder einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet wird.
	Diese Frist ist nicht mehr erstreckbar.
	4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt.
	5. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin auferlegt.
	6. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage je einer Kopie der Urk. 1 und Urk. 3/2-3, sowie an das Arbeitsgericht Zürich, 3. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...