# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 159fdb56-a7e0-5386-a96a-640ef0d8fae8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.11.2008 C-1704/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1704-2007_2008-11-24.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-1704/2007

{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 4 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richterin Ruth Beutler (Vorsitz), Richter Blaise Vuille, 
Richter Andreas Trommer, 
Gerichtsschreiber Thomas Segessenmann.

B._______,
vertreten durch lic. iur. Martin Widmer,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Einreisebewilligung für D._______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-1704/2007

Sachverhalt:

A.
Mit Schreiben vom 10. November 2006 bat B._______ (nachfolgend: 
Gastgeber  bzw.  Beschwerdeführer)  die  Schweizerische  Botschaft  in 
Bangkok, dem thailändischen Staatsangehörigen D._______ (nachfol-
gend: Gesuchsteller),  geboren 1980,  ein Besuchervisum zu erteilen. 
Dieses Gesuch wurde am 13. November 2006 formlos abgelehnt, wo-
raufhin  der  Beschwerdeführer  die  Schweizerische  Vertretung  am 
7. bzw. 9. Dezember 2006 um Wiedererwägung ihres Entscheides er-
suchte. Mit Schreiben vom 14. Dezember 2006 wurde der Beschwer-
deführer sodann auf die Möglichkeit hingewiesen, einen Visumsantrag 
dem Bundesamt für Migration (BFM) zum formellen Entscheid zu un-
terbreiten. Am 8. Januar 2007 stellte der Gesuchsteller bei der Schwei-
zerischen Botschaft  in Bangkok einen neuen Visumsantrag für einen 
dreimonatigen Besuchsaufenthalt in der Schweiz. Die Schweizerische 
Vertretung überwies das Gesuch am 11. Januar 2007 zum formellen 
Entscheid an die Vorinstanz.

B.
Nachdem  das  Migrationsamt  des  Kantons  Thurgau  beim  Gastgeber 
weitere Auskünfte eingeholt hatte, lehnte das BFM das Einreisegesuch 
mit  Verfügung vom 26. Februar  2007  ab. Zur  Begründung wurde im 
Wesentlichen festgehalten, dass der Gesuchsteller  aus einer Region 
stamme, aus welcher der Zuwanderungsdruck als Folge der dort herr-
schenden wirtschaftlichen und soziokulturellen Verhältnisse bekannter-
weise nach wie vor stark anhalte. Viele seiner Landsleute würden ver-
suchen, ihren Aufenthalt in unserem Land durch Ausschöpfung sämtli-
cher rechtlicher Mittel zu verlängern und sich so in Umgehung der Be-
grenzungsmassnahmen eine vermeintlich bessere Zukunft  aufzubau-
en. Dem Gesuchsteller würden im Ursprungsland sodann weder zwin-
gende berufliche oder gesellschaftliche Verpflichtungen noch familiäre 
Verantwortlichkeiten obliegen. Schliesslich würden auch keine Gründe 
vorliegen, welche eine Einreise trotzdem zwingend notwendig machen 
würden.

C.
Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 
5. bzw. 28. März  2007  beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde. 
Darin beantragt er die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung so-
wie die Erteilung eines Besuchervisums zugunsten des Gesuchstellers 

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für drei Monate. Eventualiter sei die Verfügung wegen gravierender for-
meller Mängel zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
Zur  Begründung wurde angeführt,  dass sich  in  den vorinstanzlichen 
Akten keine relevanten Unterlagen über die Abklärungen der Botschaft 
in Bangkok befinden würden und sich die angefochtene Verfügung da-
zu nicht äussere. Zudem seien nachweislich viele angebliche Fakten 
einfach falsch. Im Schreiben der Botschaft vom 11. Januar 2007 sei zu 
lesen,  dass  der  Gesuchsteller  den  Gastgeber  erst  einen  Monat  vor 
dem Termin bei der Botschaft (13. November 2006) kennen gelernt ha-
be. In diesem Zeitpunkt sei der Gesuchsteller jedoch bereits wieder im 
Gymnasium gewesen und habe sich auf die Abschlussprüfung vorbe-
reitet. Der Gesuchsteller sei im Übrigen Student und nicht arbeitslos, 
wie fälschlicherweise im gleichen Schreiben behauptet werde. Der Be-
schwerdeführer sei nachweislich vom 15. – 19. August 2006 auf Koh 
Samui gewesen. Im Zeitpunkt der Verfügung hätten sich der Beschwer-
deführer und der Gesuchsteller  somit  schon sechs Monate gekannt. 
Auch über das zweite Gespräch bei der Botschaft vom 8. Januar 2007 
würden sich keine Unterlagen bei den Akten befinden. Der Beschwer-
deführer habe sodann sämtliche verlangten Unterlagen eingereicht. Im 
Entscheid des BFM seien jedoch keine Ausführungen dazu enthalten. 
Der negative Antrag des Migrationsamts des Kantons Thurgau ("keine 
Notwendigkeit", "kurze Bekanntschaft" und "Aufenthaltszweck unklar") 
sei völlig willkürlich, da das Amt nicht im Besitz der vollständigen Ak-
ten gewesen sei. Zudem sei der Beschwerdeführer nicht darüber infor-
miert  worden,  dass das kantonale Migrationsamt einen entsprechen-
den Antrag an die Vorinstanz stellen würde. Er sei auch zu diesem An-
trag nie  angehört  worden. Diesbezüglich  liege eine klare  Verletzung 
des rechtlichen Gehörs vor. Die Begründung der Verfügung sei zudem 
ungenügend. Neben generellen Ausführungen werde darauf hingewie-
sen,  dass  der  Gesuchsteller  in  seinem Ursprungsland  keine berufli-
chen, gesellschaftlichen und familiären Verpflichtungen habe. Dies sei 
falsch und finde keine Stütze in den Akten. Der Gesuchsteller lebe mit 
seinem Zwillingsbruder bei seinen Eltern. Die ganze Familie unterstüt-
ze sich gegenseitig  persönlich und finanziell.  Zudem würde der  Ge-
suchsteller nie mehr als drei Monate von seinem Zwillingsbruder ge-
trennt sein können. Im Weiteren habe er nach dem Bestehen der Ma-
turitätsprüfung sofort eine Arbeit in einem Hotel angenommen, um sei-
ne Familie finanziell zu unterstützen und für sein Management-Studi-
um zu sparen, welches er im April  2007 aufnehmen werde. Das Ab-
stellen auf die berufliche Situation sei sodann abwegig. In Thailand ge-
niesse man nicht einen Kündigungsschutz wie in der Schweiz. Wie be-

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reits  im Wiedererwägungsgesuch ausgeführt  worden sei,  unterstütze 
der Beschwerdeführer seit Jahren ärmere Leute in Thailand. Mehrere 
Jahre  habe er  eine  Ausbildung für  S._______ bezahlt.  Dieser  Mann 
habe inzwischen die Ausbildung erfolgreich abgeschlossen und stehe 
auf eigenen Beinen. S._______ habe den Beschwerdeführer drei Mal 
in der Schweiz für kurze Ferien besucht. Dieser sei  beim ersten Be-
such arbeitslos gewesen und habe weder Geschwister noch sonstige 
Verpflichtungen in Thailand gehabt. Trotzdem sei er  immer terminge-
recht ausgereist. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb dies beim Ge-
suchsteller anders sein sollte.

D.
In der Vernehmlassung vom 1. Mai 2007 beantragt das BFM die Ab-
weisung der Beschwerde.

E.
Mit Replik vom 6. Juni 2007 hält der Beschwerdeführer an der Begrün-
dung der Beschwerde und seinen Begehren fest.

F.
Am 4. November 2008 reichte er schliesslich eine ergänzende Partei-
eingabe  zu  den  Akten. Er  kenne den  Gesuchsteller  mittlerweile  seit 
über  zwei  Jahren  und  habe  diesen  bereits  drei  Mal  besucht.  Am 
17. August 2007 sei er sogar an dessen Wohnort geflogen, habe dort 
dessen Familie kennen gelernt und habe sich an der örtlichen Univer-
sität über das weitere Studium des Gesuchstellers informiert. Zur Zeit 
bereite  sich  der  Gesuchsteller  auf  seine  erste  Zwischenprüfung  vor. 
Daneben helfe er im Waschsalon seines Bruders mit, welchen dieser 
mit  einer Startkapitalhilfe des Beschwerdeführers habe eröffnen kön-
nen.  Seiner  Eingabe  legte  der  Beschwerdeführer  verschiedene  Be-
weismittel  betreffend seine Thailand-Reisen in  den Jahren 2007 und 
2008 sowie die mehrfache Visumserteilung an S._______ bei. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden ge-
gen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 

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1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter 
fallen u.a. Verfügungen des BFM betreffend Einreisebewilligungen. Das 
Bundesverwaltungsgericht entscheidet endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Soweit das VGG nichts anderes bestimmt, richtet sich das Verfah-
ren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  nach  dem  VwVG  (Art.  37 
VGG).

1.3 Der  Beschwerdeführer  ist  als  Gastgeber  gemäss  Art.  48  Abs. 1 
VwVG zur Beschwerde berechtigt. Auf die frist- und formgerechte Be-
schwerde ist einzutreten (Art. 50 – 52 VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich  die  Sachlage  zum  Zeitpunkt  seines  Entscheides  (vgl. 
E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Urteils 2A.451/2002 
vom 28. März 2003).

3.
Am 1. Januar 2008 traten das neue Bundesgesetz vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) sowie 
die dazu gehörigen Ausführungsverordnungen in Kraft (u.a. die Verord-
nung vom 24. Oktober  2007 über  das Einreise-  und Visumverfahren 
[VEV, SR 142.204]). Gemäss Art. 126 Abs. 1 AuG bleibt auf Gesuche, 
die vor dem Inkrafttreten des AuG eingereicht worden sind, das bishe-
rige Recht anwendbar. Das Gesuch, auf welches sich die angefochte-
ne Verfügung bezieht, erging vor dem Inkrafttreten des AuG. Die mate-
rielle Beurteilung der vorliegenden Beschwerde erfolgt somit nach der 
altrechtlichen  Regelung.  Massgebend  sind  daher  insbesondere  das 
Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung 
der Ausländer (ANAG, BS 1 121, zum vollständigen Quellennachweis 

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vgl. Ziff. I des Anhangs zum AuG) und die Verordnung vom 14. Januar 
1998 über die Einreise und Anmeldung von Ausländerinnen und Aus-
ländern (VEA, AS 1998 194, zum vollständigen Quellennachweis vgl. 
Art. 39 VEV).

4.
4.1 Ausländerinnen  und  Ausländer  benötigen  zur  Einreise  in  die 
Schweiz einen Pass und ein Visum, sofern sie nicht aufgrund beson-
derer  Regelung  von  diesem  Erfordernis  ausgenommen  sind  (vgl. 
Art. 1 – 5 VEA). Der Gesuchsteller kann sich auf keine Ausnahmerege-
lung berufen; er ist aufgrund seiner Staatsangehörigkeit visumspflich-
tig.

4.2 Die schweizerische Rechtsordnung gewährt  grundsätzlich keinen 
Anspruch auf Bewilligung der Einreise. Der Entscheid darüber ist von 
der  Bewilligungsbehörde  in  pflichtgemässer  Ausübung  ihres  Ermes-
sens zu fällen (Art. 4 und Art. 16 Abs. 1 ANAG, Art. 9 Abs. 1 VEA; PE-
TER UEBERSAX,  Einreise  und  Anwesenheit,  in:  Peter  Uebersax/Peter 
Münch/ Thomas Geiser/Martin Arnold (Hrsg.), Ausländerrecht, Auslän-
derinnen und Ausländer im öffentlichen Recht, Privatrecht, Steuerrecht 
und Sozialrecht der Schweiz, Basel/Genf/München 2002, S. 143;  URS 
BOLZ, Rechtsschutz im Ausländer- und Asylrecht, Basel und Frankfurt 
a.M. 1990, S. 29 mit weiteren Hinweisen; PHILIP GRANT, La protection de 
la vie familiale et de la vie privée en droit des étrangers, Basel/Genf/ 
München 2000, S. 24).

5.
5.1 Ein Einreisevisum wird verweigert, wenn die in Art. 1 VEA aufge-
führten Voraussetzungen nicht  erfüllt  sind  (vgl. Art.  14 Abs. 1  VEA). 
Insbesondere müssen gesuchstellende Personen, die in die Schweiz 
reisen möchten, Gewähr bieten, dass sie fristgerecht wieder ausreisen 
werden (Art. 1 Abs. 2 Bst. c VEA).

5.2 Zur Prüfung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise muss 
ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen sich in der Re-
gel  keine gesicherten Feststellungen,  sondern  lediglich Voraussagen 
machen. Dabei  rechtfertigt  es  sich,  Einreisegesuchen  von Personen 
aus Staaten mit politisch oder wirtschaftlich vergleichsweise ungünsti-
gen Verhältnissen mit einer gewissen Zurückhaltung zu begegnen, da 
die persönliche Interessenlage in solchen Fällen häufig nicht mit dem 
Ziel  und  Zweck  einer  zeitlich  befristeten  Einreisebewilligung  in  Ein-
klang steht. Es sind dabei jedoch auch die Umstände des konkreten 

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Einzelfalles zu würdigen. Insbesondere ist zu überprüfen, ob die Vorin-
stanz  unter  Berücksichtigung  der  Verhältnisse  im  Herkunftsland  und 
der  persönlichen  Lebensumstände  einen  ermessensfehlerfreien  Ent-
scheid getroffen hat.

6.
6.1 Die Wirtschaft  Thailands hat  sich nach der Asienkrise von 1997 
überraschend  schnell  erholt  und  verzeichnet  seit  2002  wieder  gute 
Wachstumswerte. Auch 2007 lag die Steigerungsrate bei 4,8% (2006: 
5,1%), obwohl infolge der innenpolitischen Krise von der Binnennach-
frage keine Wachstumsimpulse ausgingen. Für 2008 wird ebenfalls ein 
Wachstum zwischen 4,5% und 5,5% erwartet. Ob diese Steigerungsra-
ten erzielt werden können, wird insbesondere von einer positiven Ent-
wicklung  der  Binnennachfrage  und  des  Exports  abhängen  (Quelle: 
www.auswaertiges-amt.de, Länder, Reisen und Sicherheit > Thailand > 
Wirtschaft, Stand Juni 2008, besucht am 12. November 2008). Die er-
mutigende Entwicklung der letzten Jahre kann jedoch nicht  über die 
Tatsache  hinwegtäuschen,  dass  nach  wie  vor  breite  Bevölkerungs-
schichten von vergleichsweise schwierigen ökonomischen und sozia-
len Lebensbedingungen betroffen sind. Dies betrifft  vor allem – aber 
nicht nur – den Nordosten des Landes. Entsprechend hoch ist der An-
teil jener, die versuchen, nach Europa oder an andere Orte zu gelan-
gen. Im Falle der Schweiz führt dies angesichts der restriktiven frem-
denpolizeilichen Zulassungsregelung nicht selten zur Umgehung aus-
länderrechtlicher  Bestimmungen. Solche  Umstände  und  Erfahrungen 
sind beim Visumsentscheid zu berücksichtigen. Dies umso mehr, als 
es um die Beurteilung eines künftigen Verhaltens geht, bezüglich des-
sen in der Regel keine gesicherten Erkenntnisse vorliegen.

6.2 Angesichts der nicht einfachen ökonomischen Lage in der Heimat 
des  Gesuchstellers,  welcher  selber  aus  der  Provinz  Udon  Thani  im 
Nordosten des Landes stammt, ist es grundsätzlich nicht zu beanstan-
den, dass die Vorinstanz das Risiko einer nicht fristgerechten Wieder-
ausreise allgemein als hoch einschätzte.

7.
7.1 Bei der Risikoanalyse sind allerdings nicht nur solche allgemeinen 
Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte 
des  konkreten  Einzelfalles  zu  berücksichtigen. Obliegt  dem Gesuch-
steller oder der Gesuchstellerin beispielsweise eine besondere berufli-
che,  gesellschaftliche  oder  familiäre  Verantwortung,  so  kann  dieser 

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Umstand durchaus die Prognose für eine anstandslose Wiederausrei-
se begünstigen. Umgekehrt muss bei Gesuchstellern und Gesuchstel-
lerinnen, die in ihrer Heimat keine besonderen Verpflichtungen haben, 
das Risiko, dass sie sich nach einer bewilligten Einreise nicht gemäss 
den fremdenpolizeilichen Regeln verhalten, als hoch eingeschätzt wer-
den.

7.2 Aufgrund der Ausführungen des Beschwerdeführers und der von 
ihm  eingereichten  Unterlagen  ist  davon  auszugehen,  dass  der  Ge-
suchsteller in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen lebt und zu-
sammen  mit  seinem Zwillingsbruder  noch  bei  den  Eltern  wohnt.  Im 
Herbst  2006  hat  er  offenbar  die  Mittelschule  abgeschlossen  und  ist 
seit dem Jahr 2007 an der Universität seines Heimatorts als Student 
eingeschrieben.  Neben  dem  Studium  hilft  er  im  Waschsalon  seines 
Zwillingsbruders aus bzw. arbeitet in einem Hotel. Bei dieser Sachlage 
ist es im Lichte der bisherigen Praxis nicht zu beanstanden, wenn die 
Vorinstanz angenommen hat, es bestünden keine besonderen berufli-
chen, gesellschaftlichen oder familiären Verpflichtungen. Selbst wenn 
es zutreffen sollte, dass sich der Gesuchsteller seiner Familie und ins-
besondere  seinem  Zwillingsbruder  sehr  verbunden  fühlt,  dürfte  ihn 
dies  kaum  von  einer  allenfalls  beabsichtigten  Emigration  abhalten. 
Gleiches gilt  im Ergebnis auch für das begonnene Studium des Ge-
suchstellers,  welches gemäss den Angaben des Beschwerdeführers, 
wonach zur Zeit die erste Zwischenprüfung anstehe, noch nicht beson-
ders weit fortgeschritten ist. Diese individuellen Lebensumstände des 
Beschwerdeführers sind daher nicht geeignet, die Prognose betreffend 
die fristgerechte Wiederausreise des Gesuchstellers positiv zu beein-
flussen. 

7.3 Im  Weiteren  bestehen  im  vorliegenden  Fall  gewisse  Zweifel  am 
Zweck der geplanten Reise. Gemäss den Angaben des Beschwerde-
führers soll  diese in  erster  Linie touristischen Zwecken dienen. Dies 
steht in Anbetracht der geplanten Besuchsdauer von drei Monaten in 
einem gewissen Widerspruch zu den persönlichen Verhältnissen des 
Gesuchstellers  (Student,  bescheidene  wirtschaftliche  Verhältnisse). 
Zwar soll die Reise – wiederum gemäss den Angaben des Beschwer-
deführers – noch mit einem intensiven Deutsch-Sprachkurs verbunden 
werden. Aufgrund der Angaben im Visumsantrag steht das Absolvieren 
eines solchen Kurses für den Gesuchsteller indessen offenbar nicht im 
Vordergrund. Als Reisegrund ist  vielmehr einzig der Besuch des Be-
schwerdeführers angegeben. Für die Prognose der fristgerechten Wie-

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derausreise fällt  diesbezüglich auch ins Gewicht,  dass es sich beim 
Gesuchsteller lediglich um eine Ferienbekanntschaft des Beschwerde-
führers handelt. Auch wenn der Beschwerdeführer in den Jahren 2007 
und 2008 drei Mal je für zwei Wochen nach Thailand gereist ist und im 
August 2007 für drei Tage den Heimatort des Gesuchstellers besucht 
und dort dessen Eltern kennen gelernt hat, kann – zumindest im heuti-
gen Zeitpunkt – nicht davon gesprochen werden, es handle sich beim 
Gesuchsteller  um  einen  langjährigen  Bekannten  bzw.  Freund  des 
Gastgebers. Die vom Beschwerdeführer angegebene soziale Motivati-
on seiner Einladung soll  dabei nicht in Abrede gestellt  werden, doch 
kann ihr angesichts der übrigen Sachumstände letztlich kein entschei-
dendes Gewicht beigemessen werden.

7.4 Nach dem Gesagten  durfte die Vorinstanz davon ausgehen, dass 
keine  hinreichende  Gewähr  für  eine  fristgerechte  und  anstandslose 
Wiederausreise  des  Gesuchstellers  nach  dem  beabsichtigten  Be-
suchsaufenthalt besteht. An dieser Feststellung vermögen die Zusiche-
rungen des Beschwerdeführers nichts zu ändern; diese sind rechtlich 
nicht verbindlich und faktisch auch nicht durchsetzbar. Als Gastgeber 
kann er  zwar  für  gewisse finanzielle  Risiken im Zusammenhang mit 
dem Besuchsaufenthalt,  aber nicht für  ein bestimmtes Verhalten sei-
nes Gastes garantieren (statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsge-
richts C-4153/2007 vom 18. September 2008 E. 5.4).

8.
An dieser Einschätzung vermag auch der Umstand nichts zu ändern, 
dass der Beschwerdeführer in früheren Jahren mehrfach einen ande-
ren thailändischen Staatsangehörigen in die Schweiz eingeladen hat, 
und dieser jeweils fristgerecht und anstandslos wieder ausgereist ist.

8.1 Es trifft  zu,  dass  die  Schweizerische Botschaft  in  Bangkok dem 
vom  Beschwerdeführer  eingeladenen  S._______,  geboren  1974,  in 
den Jahren 2002, 2003 und 2005 Besuchervisa für die Schweiz ausge-
stellt hat. Richtig ist ferner, dass diese Person gemäss den zur Verfü-
gung stehenden kantonalen Akten im Zeitpunkt der ersten Visumser-
teilung offenbar ledig und arbeitslos war, aus sehr einfachen Verhält-
nissen stammte und den Beschwerdeführer erst wenige Wochen zuvor 
beim Essen in einem Hotel kennen gelernt hatte. 

8.2 Bei  dieser Sachlage ist  – gestützt  auf  die vorhandenen Akten – 
davon auszugehen, dass sich S._______ im Zeitpunkt der erstmaligen 
Visumserteilung  in  einer  Situation  befand,  welche  vergleichbar  bzw. 

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zumindest nicht günstiger war als jene des Gesuchstellers heute. Die 
Bewilligung der Einreise im Jahre 2002 durch die Schweizer Vertretung 
stand somit in (klarem) Widerspruch zur ständigen Praxis der schwei-
zerischen  Behörden  in  vergleichbaren  Fällen  von  Visumsgesuchen 
thailändischer Staatsangehöriger (vgl. etwa Urteile des Bundesverwal-
tungsgerichts C-5568/2007 vom 30. April 2008 E. 4.4, C-897/2006 vom 
27. August 2007 E. 6.3, C-796/2006 vom 27. April 2007 E. 5.1 f. sowie 
C-823/2006 vom 26. Februar 2007 E. 5.2.1).

8.3 Der blosse Umstand, dass das Gesetz in andern Fällen nicht oder 
nicht  richtig  angewendet  wurde,  vermittelt  grundsätzlich  keinen  An-
spruch darauf,  ebenfalls abweichend vom Gesetz behandelt  zu wer-
den. Dies gilt insbesondere dann, wenn – wie in casu – lediglich in ei-
nem oder  in  einigen  wenigen Fällen  eine vom Gesetz  abweichende 
Behandlung dargetan ist (vgl. BGE 134 V 34 E. 9 S. 44, BGE 123 II 
248 E. 3c S. 254, je mit Hinweisen). 

8.4 Der  Vollständigkeit  halber  ist  in  diesem Zusammenhang sodann 
festzuhalten, dass die in den Jahren 2003 und 2005 – im Anschluss an 
die fristgerecht erfolgte Wiederausreise – erteilen Einreisebewilligun-
gen  zugunsten  von S._______  nicht  mit  dem vorliegenden  Fall  ver-
glichen werden können, da sich der Gesuchsteller bisher noch nie in 
der Schweiz aufgehalten hat und daher noch keine Gelegenheit hatte, 
seinen  geltend  gemachten  Willen  zur  fristgerechten  Wiederausreise 
unter  Beweis  zu  stellen  (vgl.  etwa  Urteil  des  Bundesverwaltungsge-
richts C-705/2006 vom 3. August 2007 E. 5.2).

9.
Schliesslich  ist  auf  die  Rügen  des  Beschwerdeführers  einzugehen, 
wonach die vorinstanzliche Verfügung an gravierenden formellen Män-
geln leide.

9.1 So wird einerseits geltend gemacht,  die angefochtene Verfügung 
sei ungenügend begründet. Als Teil des verfassungsrechtlich garantier-
ten Anspruchs auf rechtliches Gehör soll  die Begründungspflicht ver-
hindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, 
und es der betroffenen Person ermöglichen, die Verfügung gegeben-
enfalls  sachgerecht  anzufechten.  Eine  sachgerechte  Anfechtung  ist 
nur möglich, wenn sich sowohl die Partei wie auch die Rechtsmittelin-
stanz über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können. In 
diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt wer-
den, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich 

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ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich aus-
drücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen 
Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für 
den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken. Die Anfor-
derungen an die Begründung sind umso höher, je weiter der Entschei-
dungsspielraum  der  entscheidenden  Behörde  und  je  komplexer  die 
Sach- und Rechtslage ist (BVGE 2007/27 E. 5.5.2 mit Hinweisen).

Wie der Beschwerdeführer zu Recht einwendet, kommt der Vorinstanz 
bei der Prognose betreffend die gesicherte Wiederausreise ein erhebli-
cher Ermessensspielraum zu. Zudem muss festgestellt  werden, dass 
sowohl in der angefochtenen Verfügung als auch in der Vernehmlas-
sung nur in wenigen Worten und relativ pauschal auf die individuellen 
Vorbringen des Beschwerdeführers eingegangen wird. Die an die Be-
gründungspflicht  zu  stellenden  Anforderungen  werden  indessen  da-
durch relativiert, dass sich im vorliegenden Verfahren keine komplexen 
Sach- oder Rechtsfragen stellen, die nach einer besonders ausführli-
chen  Begründung  verlangen  würden.  In  materieller  Hinsicht  be-
schränkt sich die Prüfung der Voraussetzungen von Art. 1 Abs. 2 Bst. c 
VEA im Wesentlichen auf eine Würdigung aller Umstände des konkre-
ten Einzelfalls (Herkunft, wirtschaftliche Verhältnisse, familiäre Situati-
on etc.), welche für oder gegen die gesicherte Wiederausreise des Ge-
suchstellers sprechen. Wie die Rechtsmitteleingabe zeigt, war es dem 
Beschwerdeführer gestützt auf die Erwägungen des BFM in der ange-
fochtenen Verfügung denn auch möglich, diese sachgerecht anzufech-
ten. 

Da die Vorinstanz die gesicherte Wiederausreise in verschiedener Hin-
sicht (vergleichsweise ungünstige sozioökonomische Situation in Thai-
land,  ungenügende  berufliche,  gesellschaftliche  und  familiäre  Ver-
pflichtungen  des  Gesuchstellers)  in  seinem Heimatland  als  ungenü-
gend erachtete, durfte sie im Weiteren darauf verzichten, sich explizit 
zu den wirtschaftlichen Verhältnissen des Gastgebers und dessen fi-
nanziellen Zusicherungen zu äussern, zumal diese Vorbringen in ers-
ter Linie die zusätzliche Voraussetzung von Art. 1 Abs. 2 Bst. d VEA 
betreffen und bezogen auf das Erfordernis von Art. 1 Abs. 2 Bst. c VEA 
für sich alleine keinen zuverlässigen Rückschluss auf das künftige Ver-
halten des Gesuchstellers erlauben.

Nach dem Gesagten ist es zwar durchaus nachvollziehbar, wenn der 
Beschwerdeführer  die  knappe,  nur  geringfügig  individualisierte  Be-

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gründung  der  angefochtenen  Verfügung  bemängelt.  Eine  Verletzung 
der Begründungspflicht kann darin in casu jedoch nicht erkannt wer-
den. 

9.2 Die weiteren verfahrensrechtlichen Vorbringen vermögen am Aus-
gang des vorliegenden Verfahrens ebenfalls nichts zu ändern. Unge-
achtet  der Frage, ob die Vorinstanz dazu verpflichtet  gewesen wäre, 
dem Beschwerdeführer vorgängig das rechtliche Gehör einzuräumen 
zum negativen Antrag des Kantons, wäre ein entsprechender Verfah-
rensmangel nämlich als nachträglich geheilt zu betrachten, zumal ein 
solcher als geringfügig zu bezeichnen wäre und der Beschwerdeführer 
vor dem Bundesverwaltungsgericht,  welches sowohl den Sachverhalt 
wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann, die Gelegenheit hatte, 
sich dazu zu äussern (vgl. ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜH-
LER,  Prozessieren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht,  Basel  2008, 
Rz. 3.112 mit Hinweisen). Gleiches gilt im Ergebnis auch für die Rüge, 
wonach es die Vorinstanz pflichtwidrig unterlassen habe, ein numme-
riertes Aktenverzeichnis zu führen. 

9.3 Soweit  der  Beschwerdeführer  eine  unvollständige  und  falsche 
Sachverhaltsabklärung durch die Vorinstanz rügt, ist im Weiteren zwar 
festzustellen, dass die Schweizerische Vertretung in Bangkok bezüg-
lich  der  Dauer  der  Bekanntschaft  zwischen  dem  Gesuchsteller  und 
dem Beschwerdeführer offenbar von einer falschen Annahme ausge-
gangen ist. Diesem Umstand kommt indessen in casu keine entscheid-
erhebliche Bedeutung zu, zumal die zeitliche Abweichung von einigen 
Monaten nichts an der Tatsache ändert, dass sich der Beschwerdefüh-
rer und der Gesuchsteller erst relativ kurze Zeit  vor Einreichung des 
Visumsantrags kennen gelernt haben. Im Weiteren ist es nicht zu be-
anstanden,  dass  die  Botschaft  den  Gesuchsteller  als  arbeitslos  be-
zeichnet  hat. Diese Feststellung der  Botschaft  steht  im Einklang mit 
den  Angaben  des  Gesuchstellers  im  Visumsformular  sowie  mit  den 
Ausführungen des Beschwerdeführers auf Rekursebene, aus welchen 
zu schliessen ist, dass der Gesuchsteller im Zeitpunkt der Antragsstel-
lung zwischen dem Abschluss der Mittelschule und dem Beginn des 
Studiums stand. Schliesslich kann – entgegen der vom Beschwerde-
führer offenbar vertretenen Auffassung – nicht bereits dann von einer 
ungenügenden  Sachverhaltsabklärung  ausgegangen  werden,  wenn 
die  Auslandvertretungen entsprechend der  ständigen Praxis  der  Be-
hörden im Visumverfahren keine Wortprotokolle persönlicher Anhörun-
gen von Gesuchstellern erstellen. Da die Angaben des Gesuchstellers 

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und die vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen im vorliegen-
den  Fall  eine  abschliessende  Beurteilung  des  Visumsantrags  erlau-
ben, hat das BFM vielmehr zu Recht auf weitergehende Abklärungen 
verzichtet  (vgl.  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  C-7543/2007 
vom 18. März 2008 E. 4.1).

10.
Daraus folgt, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht ver-
letzt.  Der  rechtserhebliche Sachverhalt  wurde  richtig  und  vollständig 
festgestellt,  und  die  Vorinstanz  hat  das  ihr  zustehend  Ermessen 
pflichtgemäss und zutreffend ausgeübt  (vgl. Art. 49  VwVG). Die  Be-
schwerde ist daher abzuweisen.

11.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer die 
Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind auf Fr. 600.- 
festzusetzen (vgl. Art. 2 f. des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]) und mit dem geleisteten Kostenvorschuss zu 
verrechnen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von 
Fr. 600.- verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Akten retour)
- das Migrationsamt des Kantons Thurgau (Akten retour)

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Ruth Beutler Thomas Segessenmann

Versand: 

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