# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f6952e7a-4221-5fb6-b0ed-4c322dc99555
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-06-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.06.2018 D-20/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-20-2018_2018-06-05.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-20/2018 

law/bah 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  5 .  J u n i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Walter Lang (Vorsitz), 

Richter Hans Schürch, Richter Daniele Cattaneo,    

Gerichtsschreiber Christoph Basler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…),  

und ihre Kinder 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), sowie 

E._______, geboren am (…), 

Türkei,   

alle vertreten durch lic. iur. Serif Altunakar,  

Rechtsberatung,  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 29. November 2017 / N (…). 

 

 

D-20/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin, eine Kurdin mit letztem Wohnsitz in 

F._______ (Provinz Sanliurfa), verliess die Türkei eigenen Angaben ge-

mäss mit ihren Kindern am 9. Dezember 2015 und gelangte am 15. De-

zember 2015 in die Schweiz, wo sie gleichentags für sich und ihre Kinder 

um Asyl nachsuchte. 

A.b Am 22. Dezember 2015 führte das SEM mit der Beschwerdeführerin 

im Empfangs- und Verfahrenszentrum Basel die Befragung zur Person 

(BzP) durch. Sie gab unter anderem zu Protokoll, ihr Bruder G._______ 

habe sich der „Partiya Karkerên Kurdistanê“ (PKK) angeschlossen und sei 

2011 als Märtyrer gefallen. Seinetwegen sei sie von den Soldaten immer 

wieder unter Druck gesetzt worden. Zwei- bis dreimal sei sie auf den Pos-

ten abgeführt worden. Man habe ihr vorgeworfen, die Guerilla zu unterstüt-

zen. Nach der Ausreise ihrer Mutter und ihrer Schwestern sei sie erneut 

unter Druck gesetzt worden. Die Armee habe behauptet, die Schwestern 

hätten sich der Guerilla angeschlossen. Vor etwa zwei Monaten sei sie ein 

oder zwei Tage auf dem Posten festgehalten worden. Insgesamt habe man 

sie sechs- bis achtmal auf den Posten mitgenommen. Ausser ihr habe sich 

niemand aus der Familie mehr zu Hause aufgehalten. Die Situation habe 

ihr und den Kindern psychisch zugesetzt. Sie leide unter Sinusitis und 

Kopfschmerzen und habe eine Nackenhernie. 

A.c Das SEM hörte die Beschwerdeführerin am 21. November 2016 ein-

gehend zu ihren Asylgründen an. Sie machte im Wesentlichen geltend, ihr 

Ehemann (vgl. Beschwerdeverfahren D-34/2018) sei im Jahr 2014 von der 

Schweiz aus in die Türkei zurückgekehrt. Ihre Angehörigen seien in die 

Schweiz gereist und sie sei immer unter Druck gesetzt worden. Nach der 

Rückkehr ihres Mannes hätten sie in F._______ in ihrem Haus gelebt. Einer 

ihrer Brüder sei in den Reihen der PKK gefallen, ein anderer Bruder sei vor 

acht Jahren „verschwunden“. Ihre Familie sei wegen ihres Namens und 

des Bruders, der sich der PKK angeschlossen habe, unter Druck gesetzt 

worden. Sie habe an Protesten teilgenommen und sei festgenommen wor-

den. Sie sei von Angehörigen der Sicherheitskräfte beschimpft worden, die 

das Haus durchsucht hätten. Man habe ihr vorgeworfen, sie sage nicht die 

Wahrheit über ihre Verwandten; das Militär sei davon ausgegangen, diese 

hätten sich der PKK angeschlossen. Als sie gesagt habe, ihre Angehörigen 

hätten die Türkei wegen des Druckes verlassen, habe man ihr nicht ge-

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glaubt und sie mit einem Knüppel geschlagen. Während den Wahlvorbe-

reitungen habe sie für die „Halklarin Demokratik Partisi“ (HDP) Propaganda 

gemacht. Deshalb sei sie einmal mitgenommen und während eines halben 

Tages festgehalten worden. Im Jahr 2015 habe sie an der Geburtstagsfeier 

von Abdullah Öcalan teilgenommen und sei am folgenden Tag vom Militär 

in Gewahrsam genommen und in eine Zelle gesperrt und bedroht worden. 

Die Soldaten hätten erreichen wollen, dass sie nicht mehr an Veranstaltun-

gen teilnehme. Nach der Ausreise ihrer Familie im Jahr 2013 sei sie viermal 

verhaftet worden.  

A.d Am (…) wurde die Tochter D._______ geboren. 

B.  

Das SEM stellte mit Verfügung vom 29. November 2017 fest, die Be-

schwerdeführerin und ihre Kinder würden die Flüchtlingseigenschaft nicht 

erfüllen, und lehnte die Asylgesuche ab. Zugleich verfügte es ihre Wegwei-

sung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug der Wegweisung an. 

C.  

Mit Eingabe vom 2. Januar 2018 liess die Beschwerdeführer mittels ihres 

Rechtsvertreters gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht 

Beschwerde erheben und beantragen, die Verfügung des SEM sei aufzu-

heben, es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlings-

eigenschaft erfülle und es sei ihr Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die 

Unzulässigkeit, allenfalls die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

festzustellen und als Folge davon sei von Amtes wegen der Beschwerde-

führerin die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses sei zu verzichten.  

Der Eingabe lagen eine Bestätigung über den Schulbesuch der Kinder 

C._______ und B._______ sowie und ein Bericht von Dr. med. H._______, 

FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 9. November 2017 bei. 

D.  

Der Instruktionsrichter hiess das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung ei-

nes Kostenvorschusse mit Zwischenverfügung vom 10. Januar 2018 gut. 

Die Akten übermittelte er zur Vernehmlassung an das SEM. 

E.  

In seiner Vernehmlassung vom 15. Januar 2018 beantragte das SEM die 

Abweisung seiner Beschwerde. 

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Seite 4 

F.  

Die Beschwerdeführenden hielten in ihrer Stellungnahme vom 1. Februar 

2018 an ihren Anträgen fest. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Die 

Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde 

ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

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Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Das SEM begründet seine Verfügung damit, dass die allgemeine Situ-

ation, in der sich die kurdische Bevölkerung in der Türkei befinde, nicht zur 

Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft führe. Die Schikanen, denen die 

Beschwerdeführerin ausgesetzt gewesen sei, hätten keine asylrelevante 

Intensität erreicht. Sie habe weder eine Haftbestätigung eingereicht noch 

einen Anwalt beauftragt. Es sei kein Strafverfahren gegen sie eröffnet wor-

den, womit keine begründete Furcht vor zukünftigen, asylrelevanten Nach-

teilen bestehe. Aufgrund der Tätigkeiten der Beschwerdeführerin für die 

HDP könne nicht ausgeschlossen werden, dass es mehrmals zu einer kur-

zen Abklärungshaft und Hausdurchsuchungen gekommen sei. Dies ge-

nüge nicht, um von einer begründeten Furcht ausgehen zu können. Die 

Beschwerdeführerin sei nicht in exponierter Stellung für die HDP tätig ge-

wesen und es bestehe keine beachtliche Wahrscheinlichkeit, dass sich ih-

rer Befürchtungen, deswegen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt zu wer-

den, bewahrheiteten. Bei fehlender Asylrelevanz könne darauf verzichtet 

werden, auf vorhandene Unglaubhaftigkeitselemente weiter einzugehen. 

4.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, die Beschwerdeführerin sei 

wegen der politischen Aktivitäten ihrer Verwandten Repressionen ausge-

setzt gewesen. Mehrere ihrer Verwandten hätten schwere Nachteile erlit-

ten, weshalb sie und ihre Familie unter ständigem Druck gewesen seien. 

Ihre Mutter und ihre beiden Schwestern hätten vor Jahren ins Ausland flie-

hen müssen; die Mutter und eine Schwester seien als Flüchtlinge aner-

kannt worden. Sie sei auch wegen ihren Aktivitäten für die HDP ins Visier 

der Sicherheitskräfte geraten. Der Druck habe derart zugenommen, dass 

sie nicht mehr ein menschenwürdiges Leben habe führen können. Die bei-

den Kinder der Beschwerdeführerin gingen seit August 2016 in der 

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Schweiz zur Schule, was zeige, dass ihre Integration im Gange sei. Vor 

dem genannten familiären Hintergrund sei bei einer Gesamtwürdigung da-

von auszugehen, dass eine Reflexverfolgung vorliege.  

Nach der Aufkündigung des Friedensprozesses im Juni 2015 sei der Krieg 

zwischen der Türkei und der PKK aufgeflammt. Seit dem gescheiterten Mi-

litärputsch im Juli 2016 werde das Land per Dekret regiert; willkürliche Ver-

haftungen und Folter seien an der Tagesordnung. Im Sommer 2015 sei in 

der Osttürkei die EMRK ausser Kraft gesetzt und den Sicherheitskräften im 

Kampf gegen die PKK Straffreiheit zugesichert worden. Das Fazit der Vor-

instanz, die Beschwerdeführerin habe bei einer Rückkehr in die Türkei 

nichts zu befürchten, sei nicht zutreffend.  

4.3 Das SEM führt in seiner Vernehmlassung aus, neben der fehlenden 

Asylrelevanz der geltend gemachten (Reflex-)Verfolgung sei auf das Vor-

liegen von Widersprüchen in den Vorbringen der Beschwerdeführerin zu 

verweisen. In den Protokollen bestünden solche sowohl in Bezug auf die 

Chronologie der angeblichen Hausdurchsuchungen und Verhaftungen als 

auch bezüglich der mangelhaft substanziierten Begründung der Inhaftie-

rungen. Die Vorbringen hielten auch den Anforderungen an die Glaubhaf-

tigkeit nicht stand. 

4.4 In der Stellungnahme wird entgegnet, dass von einer Hausfrau, die 

kaum lesen und schreiben könne, nicht erwartet werden dürfe, dass sie 

alle Verhaftungen und Hausdurchsuchungen chronologisch einordnen 

könne. Ihre Vorbringen entsprächen den Tatsachen. Die Beschwerdefüh-

rerin, die den türkischen Behörden als PKK-Sympathisantin bekannt sei, 

dürfe nicht in die Türkei zurückgeschickt werden. Sie würde verhaftet und 

weiteren Repressionen ausgesetzt werden.  

5.  

5.1 Begründete Furcht vor Verfolgung liegt vor, wenn konkreter Anlass zur 

Annahme besteht, eine Verfolgung hätte sich – aus der Sicht im Zeitpunkt 

der Ausreise – mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit 

verwirklicht beziehungsweise werde sich – auch aus heutiger Sicht – mit 

ebensolcher Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zukunft verwirklichen. Eine 

bloss entfernte Möglichkeit künftiger Verfolgung genügt nicht; es müssen 

konkrete Indizien vorliegen, die den Eintritt der erwarteten – und aus einem 

der vom Gesetz aufgezählten Motive erfolgenden – Benachteiligung als 

wahrscheinlich und dementsprechend die Furcht davor als realistisch und 

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nachvollziehbar erscheinen lassen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1; 2010/57 

E. 2.5; 2010/44 E. 3.4). 

5.2 Die Beschwerdeführerin wurde gemäss ihren Aussagen bei der BzP 

nach dem Tod ihres Bruders zusammen mit ihrer Mutter zwei- oder dreimal 

auf den Posten mitgenommen, wo man ihr vorgeworfen habe, die PKK zu 

unterstützen. Nachdem ihre Mutter ausgereist sei, sei sie drei- oder viermal 

auf den Posten mitgenommen worden (vgl. act. C3/13 S. 8). Im Rahmen 

der Anhörung führte sie aus, seit der Ausreise ihrer Familie viermal verhaf-

tet worden zu sein (vgl. act. C23/16 S. 7). Zuvor sei sie drei- bis viermal in 

Haft gewesen, bereits als ihr verstorbener Bruder noch an der Front gewe-

sen sei (vgl. act. C23/16 S. 14). Die Beschwerdeführerin machte somit gel-

tend, im Verlauf der mindestens sechs letzten Jahre vor ihrer Ausreise aus 

der Türkei Ende 2015 sechs- bis achtmal von den Sicherheitskräften auf 

den Posten mitgenommen und dort in der Regel mehrere Stunden bezie-

hungsweise einmal über Nacht festgehalten worden zu sein. Sie sei befragt 

und eingeschüchtert und einmal geschlagen worden. Diese Benachteili-

gungen sind in asylrechtlicher Hinsicht mangels der vom Gesetz geforder-

ten Intensität nicht relevant. Nicht jede Beeinträchtigung der persönlichen 

Freiheit vermag die begründete Furcht vor künftiger Verfolgung zu begrün-

den. Nach gängiger Praxis genügen mehrstündige Festnahmen, selbst 

wenn sie von gewissen Tätlichkeiten begleitet sind, grundsätzlich den An-

forderungen an die Intensität nicht, es sei denn, es müsse noch aus ande-

ren Gründen auf eine künftige Verfolgung stärkerer Intensität geschlossen 

werden. Dies ist vorliegend nicht der Fall, da es den Sicherheitskräften vor 

allem darum gegangen sei, die Beschwerdeführerin von der Teilnahme an 

regierungskritischen Anlässen abzuhalten (vgl. act. C23/16 S. 9). Den Aus-

sagen der Beschwerdeführerin kann nicht entnommen werden, dass die 

Sicherheitsbehörden gegen sie Ermittlungen aufgenommen oder ein Straf-

verfahren eingeleitet hätten und aufgrund der Aktenlage scheint dies auch 

nicht wahrscheinlich zu sein. 

5.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat in seiner Rechtsprechung festge-

halten, dass geringfügige Beeinträchtigungen für sich genommen einen 

unerträglichen psychischen Druck im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG bewir-

ken können, wenn es sich um wiederholte Eingriffe in die persönliche Frei-

heit und körperliche Unversehrtheit handelt (vgl. Urteile des BVGer  

D-845/2013 vom 15. Juli 2014 E. 7.4 und E-6571/2012 vom 12. August 

2014 E. 6.2). Im Urteil E-6571/2012 vom 12. August 2014 hat das Bundes-

verwaltungsgericht aber zugleich bekräftigt, dass die hohen Anforderungen 

der Rechtsprechung für die Annahme eines unerträglichen psychischen 

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Drucks nach wie vor bestehen (vgl. a.a.O. E. 6.2). So muss es sich um 

systematische Beeinträchtigungen der persönlichen Freiheit und körperli-

chen Unversehrtheit handeln, welche in einer objektiven Sichtweise einen 

Verbleib im Heimatstaat als unzumutbar erscheinen lassen (vgl. BVGE 

2010/28 E. 3.3.1.1). Wie bereits vorstehend erwogen, sind die sechs bis 

acht Festnahmen, welche die Beschwerdeführerin in den mindestens 

sechs Jahren vor ihrer Ausreise erlitten habe, nicht derart einschneidend 

und gravierend, dass sie ihr einen weiteren Verbleib in der Türkei objektiv 

gesehen verunmöglicht hätten. Die Festnahmen durch die türkischen Be-

hörden lassen weder für sich genommen noch in einer Gesamtsicht die 

Annahme zu, dass die Beschwerdeführerin einem unerträglichen psychi-

schen Druck im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG ausgesetzt war.  

5.4 Nach dem Gesagten hat die Beschwerdeführerin weder nachgewiesen 

noch glaubhaft gemacht, dass sie in asylrechtlich relevanter Weise verfolgt 

wurde oder ihr im Falle einer Rückkehr in die Türkei Verfolgung drohen 

würde. Insbesondere ist entgegen der allgemeinen Ausführungen zur Lage 

in der Türkei nicht davon auszugehen, dass sie bei der Einreise sofort ver-

haftet würde und mit einer menschenunwürdigen Behandlung rechnen 

müsste. Aus der in der Beschwerde angerufenen Schnellrecherche der 

SFH vom 7. Juli 2017 folgt, dass Kurden seitens der Behörden diskriminiert 

würden, grundsätzlich aber nicht davon auszugehen sei, dass Personen 

bei der Einreise verhaftet würden, nur weil sie kurdischer Ethnie seien (vgl. 

dort S. 11).  

5.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführenden 

keine asylrechtlich relevanten Fluchtgründe nachgewiesen oder zumindest 

glaubhaft gemacht haben. Das SEM hat somit ihre Asylgesuche zu Recht 

abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

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Seite 9 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

7.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es den 

Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-

fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Ver-

fahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführenden 

in die Türkei ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie oder ihre Kinder für den 

Fall einer Ausschaffung in die Türkei dort mit beachtlicher Wahrscheinlich-

keit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Be-

handlung ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichts-

hofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folteraus-

schusses müssten die Beschwerdeführenden eine konkrete Gefahr ("real 

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Seite 10 

risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall einer Rück-

schiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Ur-

teil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 

37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Dies ist ihnen unter Hinweis auf die Erwä-

gungen im Asylpunkt nicht gelungen. Auch die allgemeine Menschen-

rechtssituation in der Türkei lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen 

Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Voll-

zug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtli-

chen Bestimmungen zulässig. 

7.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

7.4.1 Im Urteil BVGE 2013/2 – in dem sich das Gericht einlässlich mit der 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in den Osten der Türkei auseinan-

dergesetzt hat – wurde festgehalten, dass in den Provinzen Hakkari und 

Sirnak eine Situation allgemeiner Gewalt herrscht. Betreffend die übrigen 

Regionen Ost- und Südostanatoliens und die Grenzprovinzen zu Syrien sei 

die Grenze für die Annahme einer Situation allgemeiner Gewalt hingegen 

trotz vorhandener Spannungen und verschiedener, vereinzelter gewaltsa-

mer Zwischenfälle nicht erreicht. Diese Einschätzung gilt auch unter Be-

rücksichtigung des Wiederaufflammens des türkisch-kurdischen Konfliktes 

sowie der bewaffneten Auseinandersetzungen seit Juli 2015 in verschiede-

nen Provinzen im Südosten des Landes und der Entwicklungen nach dem 

Militärputschversuch vom 15./16. Juli 2016 (vgl. BVGE 2013/2 E. 9.6.2 und 

die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts E-5777/2017 vom 9. November 

2017 E. 8.2.1 oder E-3042/2017 vom 28. Juli 2017 E. 6.2.2). Eine Rück-

kehr der Beschwerdeführenden in die Provinz Sanliurfa erscheint bei die-

ser Lagebeurteilung nicht als grundsätzlich unzumutbar. 

7.4.2 Es sind auch keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass die Be-

schwerdeführenden bei einer Rückkehr aus individuellen Gründen in eine 

existenzbedrohende Situation geraten würden. Das Bundesverwaltungs-

gericht hat im den Ehemann beziehungsweise Vater der Beschwerdefüh-

renden betreffenden Urteil D-34/2018 vom heutigen Tag die Zumutbarkeit 

dessen Wegweisungsvollzugs in die Türkei beziehungsweise die Provinz 

Sanliurfa bejaht. Der Ehemann beziehungsweise Vater verfügt zwar nur 

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Seite 11 

über eine rudimentäre Schulbildung, hat indessen in verschiedenen Berei-

chen Arbeitserfahrung gesammelt. Er spricht die kurdische und die türki-

sche Sprache und hat sich einige Deutschkenntnisse erworben. Die Be-

schwerdeführenden werden zusammen mit ihm in ihr Heimatland zurück-

kehren müssen, wo sie, auch in Anbetracht dessen, dass zahlreiche ihrer 

Familienangehörigen die Türkei verlassen haben, immer noch über ein so-

ziales Beziehungsnetz verfügen. Sollten die Eltern es vorziehen, nicht län-

gerfristig in der Herkunftsprovinz zu verbleiben, stünde es der Familie auf-

grund der früheren Aufenthalte des Ehemannes beziehungsweise Vaters 

ausserhalb der Herkunftsprovinz mittelfristig offen, in eine andere Provinz 

umzuziehen. Des Weiteren ist auf die zutreffenden Erwägungen in der an-

gefochtenen Verfügung zu verweisen. 

7.4.3 Gemäss dem eingereichten Arztbericht vom 9. November 2017 be-

findet sich die Beschwerdeführerin seit dem 24. Mai 2017 aufgrund einer 

posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) und einer rezidivierenden 

depressiven Episode in medikamentöser und psychiatrisch/psychothera-

peutischer Behandlung. Das unklare Bleiberecht in der Schweiz sei ein zu-

sätzlicher Faktor, der ihre Gesundheit beeinträchtige.   

Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass aufgrund gesundheitlicher 

Probleme nur dann auf die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges 

geschlossen werden kann, wenn eine notwendige medizinische Behand-

lung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer 

raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszu-

standes der betroffenen Person führt (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2; 2011/50 

E. 8.3). 

Die im Arztbericht gestellte Diagnose kann auch unter Berücksichtigung 

einer allfälligen Verstärkung der Problematik bei einer Rückkehr in die Tür-

kei nicht die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs begründen. Die 

Behandlung psychischer Probleme ist nach Erkenntnissen des Bundesver-

waltungsgerichts in der Türkei sowohl stationär als auch ambulant möglich. 

Es existieren landesweit psychiatrische Einrichtungen; ebenso stehen 

Psychopharmaka zur Verfügung. Insbesondere in türkischen Gross- und 

Provinzhauptstädten ist der Zugang zu Gesundheitsdiensten und Bera-

tungsstellen sowie ambulanten Behandlungseinrichtungen für psychische 

Leiden gewährleistet. Es ist daher davon auszugehen, dass die Beschwer-

deführerin, sollte sie eine weitergehende psychiatrische Hilfe in Anspruch 

nehmen müssen, auch in der Türkei eine adäquate Behandlung erhalten 

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wird. Überdies kann die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz medizini-

sche Rückkehrhilfe beantragen (Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. Art. 75 

der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über Finanzierungsfragen 

[AsylV 2, SR 142.312]), womit sie in einer ersten Phase nach ihrer Rück-

kehr hinsichtlich der Organisation der medizinischen Behandlung nicht vor 

unüberwindbare Schwierigkeiten gestellt ist. Damit liegen keine Hinder-

nisse medizinischer Art vor, welche dem Vollzug der Wegweisung entge-

genstehen. 

7.4.4 Das jüngste Kind der Beschwerdeführerin ist in der Schweiz geboren 

und befindet sich noch im Kleinkindalter. Seine Geschwister sind (…) und 

(…) Jahre alt; alle Kinder dürften sich somit aufgrund ihres Alters noch in 

erster Linie an ihren Eltern orientieren. Die beiden älteren Kinder leben seit 

gut zwei Jahren in der Schweiz und besuchen seit August 2016 die Primar-

schule. Damit haben sie zwar zwei prägende Jahre ihrer Kindheit in der 

Schweiz verbracht, doch lassen sich den Akten keine Anhaltpunkte für eine 

derartige Verwurzelung in der Schweiz entnehmen, die eine Rückkehr in 

die Türkei als unzumutbar erscheinen liesse. Aufgrund ihrer ersten Sozia-

lisierung in der Türkei sind die Kinder mit der Kultur ihrer Eltern und auch 

mit der kurdischen Sprache vertraut, so dass ihnen eine Reintegration ge-

lingen dürfte. Eine Gefährdung des Kindeswohls bei einer Rückkehr der 

Familie in die Türkei ist daher nicht ersichtlich. 

7.4.5 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung nicht 

als unzumutbar. 

7.5 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführenden, sich bei der zustän-

digen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen 

Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-

lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

7.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

D-20/2018 

Seite 13 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den 

Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-

samt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-20/2018 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Walter Lang Christoph Basler 

 

 

Versand: