# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 96397582-a6cf-5833-be6c-a970e0699a0d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-10-11
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 11.10.2010 S 2010 88
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-88_2010-10-11.pdf

## Full Text

S 10 88

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 11. Oktober 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

1. …, geboren 1972, ist irakischer Staatsbürger und lebt seit 1997 in der 

Schweiz. Von Geburt an bestand ein Augenleiden an beiden Augen, d.h. ein 

Augenzittern sowie ein Auswärtsschielen, welches mehrfach im Irak operiert 

wurde. Da ihn das Augenleiden in seinem Alltag zusehends einschränkte, 

meldete er sich bei der Beratungs- und Rehabilitationsstelle für Blinde und 

Sehbehinderte des Kantons Graubünden. Im ärztlichen Bericht von Dr. med. 

… vom 16. März 2009 wird die Diagnose bestätigt, dass … an einer 

angeborenen Sehschwäche leide (Amblyopie) aufgrund eines Schielwinkels 

von ca. -35°. Zusätzlich bestehe ein stark ausgeprägter Nystagmus, d.h. ein 

Pendelnystagmus bis Rucknystagmus. 

2. Am 17. August 2009 liess … durch die Beratungs- und Rehabilitationsstelle 

für Blinde- und Sehbehinderte des Kantons Graubünden einen Antrag auf 

Ausrichtung von Hilflosenentschädigung stellen. Seit 1990 brauche er in 

unbekannter Umgebung ständig eine Begleitung zur Orientierung, ebenso 

beim Eindunkeln und während der Nacht, da er nachts nichts mehr sehen 

würde und sich nicht orientieren könne. Im Verlaufsbericht vom 1. September 

2009 bestätigte Dr. med. … seine Diagnose und gab folgende korrigierte 

Visuswerte an:

• Nähe li 0.1, re 0.15

• Ferne li und re je 0.2 suchend

• Gesichtsfeld binokular horizontal eingeengt um 40°, temporale 

Einengung des Gesichtsfeldes um 20° (Abstand vom Zentrum)

Auf die Frage, ob er die Auswirkungen der gleichzeitigen Verminderung der 

Sehschärfe und der Gesichtsfeldeinschränkung derart beurteile, als dass sie 

in Kombination den Voraussetzungen einer hochgradigen Sehschwäche 

entsprechen würden, antwortete Dr. med. … mit „Nein“. Der Regionale 

ärztliche Dienst (RAD), …, Facharzt für Allgemeinmedizin, zertifizierter 

medizinischer Gutachter (SIM) kam in der Stellungnahme im Case Report 

vom 18. September 2009 aufgrund dieser Beurteilung durch Dr. med. … zum 

Ergebnis, dass die versicherungsmedizinischen Voraussetzungen nicht erfüllt 

seien.

3. In der Folge lehnte die IV-Stelle Graubünden mit Vorbescheid vom 23. 

November 2009 den Antrag ab. Es wurde festgehalten, dass die 

versicherungstechnischen Voraussetzungen einer hochgradigen 

Sehschwäche für die Entrichtung einer Hilflosenentschädigung leichten 

Grades nicht erfüllt seien. Am 23. Dezember 2009 erhob … Einwand gegen 

den Vorbescheid mit dem Antrag auf Neuüberprüfung der Angelegenheit und 

Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung. Daraufhin verfügte die IV-Stelle 

am 6. Mai 2010, dass … keine Hilflosenentschädigung zustehe. Seine 

Sehschwäche entspreche nicht den Voraussetzungen gemäss Rz. 8065 des 

Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung 

(KSIH) für die Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung. Dr. med. … habe im 

Arztbericht vom 1. September 2009 die Visuswerte aufgeführt und 

festgehalten, dass die gleichzeitige Verminderung der Sehschärfe und die 

Gesichtsfeldeinschränkung nicht die gleichen Auswirkungen wie eine 

Visusverminderung oder Gesichtsfeldeinschränkung gemäss Rz. 8065 KSIH 

haben. Gestützt auf diesen Arztbericht beschied der RAD mit Stellungnahme 

vom 18. September 2009, dass die versicherungsmedizinischen 

Voraussetzungen vorliegend nicht erfüllt seien. 

4. Am 7. Juni 2010 liess … Beschwerde beim Verwaltungsgericht Graubünden 

erheben mit den Anträgen um Aufhebung der Verfügung vom 6. Mai 2010 

sowie Rückweisung zur Neubeurteilung der Sache an die Vorinstanz. Es sei 

ihm im Sinne des Antrages vom 17. August 2009 die anbegehrte 

Hilflosenentschädigung auszurichten. Die Feststellung des RAD sei aus 

medizinischer Sicht nicht korrekt. Der Facharzt Dr. med. … habe die 

Visuswerte angegeben und sei der Auffassung, dass die Voraussetzungen für 

eine schwere Sinnesschädigung erfüllt wären. Die gesetzlichen 

Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung seien 

erfüllt, wenn jemand blind oder hochgradig sehschwach sei. Allein aufgrund 

des Fernvisus könne zwar nicht von einer hochgradigen Sehschwäche 

ausgegangen werden. In Kombination mit der Gesichtsfeldeinschränkung von 

20° beidseits erreiche die Sehschwäche jedoch eine Auswirkung wie eine 

Visusverminderung oder Gesichtsfeldeinschränkung im relevanten Ausmass. 

Der RAD begründe die Auffassung, dass die Kombination der 

Einschränkungen nicht die gleiche Auswirkung habe wie die erforderliche 

Visusverminderung oder Gesichtsfeldeinschränkung, nicht. Ebenfalls habe 

keine persönliche Begutachtung seinerseits stattgefunden. Seine Diagnose 

vermöge deshalb die fachärztliche Beurteilung nicht umzustossen und 

verfüge nicht über einen entsprechenden Beweiswert. Sollte die Beurteilung 

durch Dr. med. … dem Gericht nicht genügen, so werde der Antrag gestellt, 

dass ein Gutachten durch einen neutralen Experten einzuholen sei. 

5. In ihrer Vernehmlassung vom 28. Juni 2010 beantragte die IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie in erster Linie auf 

die Verfügung vom 6. Mai 2010, an welcher sie vollumfänglich festhalte. Der 

Beschwerdeführer verkenne, dass Dr. med. … selbst festgehalten habe, dass 

die gleichzeitige Verminderung der Sehschärfe und die 

Gesichtsfeldeinschränkung nicht die gleichen Auswirkungen hätten wie eine 

Visusverminderung oder Gesichtsfeldeinschränkung gemäss Rz. 8065 KSIH. 

Dr. med. … und der RAD kämen damit zu demselben Ergebnis, der 

Beschwerdeführer erfülle die Voraussetzungen für eine 

Hilflosenentschädigung im Sonderfall Sehschwäche nicht. Der nachgereichte 

Arztbericht von Dr. med. … vom 21. Juni 2010 vermöge daran nichts zu 

ändern, da darin bloss allgemein und ohne auf die Voraussetzungen gemäss 

Rz. 8065 KSIH einzugehen festgehalten werde, dass der Beschwerdeführer 

als hochgradig Sehschwach einzustufen sei. 

6. Am 20. Juli 2010 reichte … eine Replik ein. Er führte ergänzend zu seiner 

Beschwerde vom 7. Juni 2010 aus, dass Dr. med. … im Schreiben vom 19. 

Juli 2010 klar festhalte, dass sich die Sehschwäche nicht nur aufgrund der 

Kombination des reduzierten Visus und der Einschränkung des 

Gesichtsfeldes ergebe, sondern zusätzlich aufgrund des Pendel– bis 

Rucknystagmus mit mittlerer Amplitude, so dass ein zentrales Sehen nicht 

möglich sei. Neben Dr. med. … sei übereinstimmend auch die 

Rehabilitationsstelle für Blinde und Sehbehinderte des Kantons Graubünden 

von einer hochgradigen Sehschwäche ausgegangen. 

Die IV-Stelle ergänzte in der Duplik vom 8. August 2010, eine leichte 

Hilflosenentschädigung im Sonderfall gemäss Rz. 8065 KSIH werde 

ausschliesslich wegen einer Visusminderung oder 

Gesichtsfeldeinschränkung ausgerichtet. Ein Nystagmus sei kein Tatbestand 

von Rz. 8065 KSIH. Am Rande sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer 

trotz seiner Sehschwäche keineswegs „hilflos“ lebe und nicht auf Dritthilfe 

angewiesen sei, so sei er bis zum Eintritt seiner Kniebeschwerden stets 

erwerbstätig gewesen oder habe Arbeitslosentaggeld bezogen. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet die 

Verfügung der IV-Stelle vom 6. Mai 2010. Es gilt nachfolgend zu prüfen, ob 

die Vorinstanz zu Recht einen Anspruch auf Hilflosenentschädigung verneinte 

und ob zur Klärung der Sehfähigkeit eine unabhängige medizinische 

Begutachtung einzuholen ist.

2. Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die 

hilflos sind, haben gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG) Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung, 

wobei Art. 42bis IVG vorbehalten bleibt. Als hilflos gilt eine Person, die wegen 

einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen 

dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts, ATSG). Dabei sind praxisgemäss die folgenden 

sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 117 V 146 E.2; 

113 V 19 E.1a): An- und Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Essen; 

Körperpflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung (im oder ausser Haus, 

Kontaktaufnahme). Bei Lebensverrichtungen, welche mehrere Teilfunktionen 

umfassen, ist nicht verlangt, dass der Versicherte bei der Mehrzahl dieser 

Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf; vielmehr ist bloss erforderlich, dass er bei 

einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erheblicher Weise auf direkte oder 

indirekte Dritthilfe angewiesen ist (BGE 117 V 146 E.2 m.w.H.). Art. 37 der 

Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) sieht die drei 

Hilflosigkeitsgrade schwer, mittelschwer und leicht vor. Nach Abs. 3 dieser 

Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn der Versicherte trotz der 

Abgabe von Hilfsmitteln a) in mindestens zwei alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 

angewiesen ist oder b) einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf 

oder c) einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders 

aufwendigen Pflege bedarf oder d) wegen einer schweren Sinnesschädigung 

oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und 

erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann 

oder dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV 

angewiesen ist. 

Konkretisierende Bestimmungen enthält das Kreisschreiben über Invalidität 

und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung in der hier anwendbaren, ab 

dem 1. Januar 2008 gültigen Version (KSIH). Dieses Kreisschreiben ist wie 

alle Verwaltungsweisungen für das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich 

nicht verbindlich. Nach bundesgerichtlicher Praxis soll das Gericht jedoch 

Verwaltungsweisungen bei seiner Entscheidung mit berücksichtigen, sofern 

sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der 

anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Es weicht anderseits 

insoweit von Weisungen ab, als sie mit den anwendbaren gesetzlichen 

Bestimmungen nicht vereinbar sind (Urteil des Bundesgerichts I 43/01 vom 

14. Februar 2002; BGE 127 V 61 E.3a, 126 V 68 E.4b, 125 V 379 E.1c, je mit 

Hinweisen).

3. a) In Übereinstimmung mit den Parteien sind vorliegend die Voraussetzungen 

einer leichten Hilflosigkeit in Bezug auf eine schwere Sinnesschädigung 

gemäss Art. 37 Abs. 3 lit. d IVV zu prüfen. Gemäss KSIH gelten die 

Voraussetzungen dieser Bestimmung bei Blinden und hochgradig 

Sehschwachen als erfüllt (KSIH 4.2.2 Pflege gesellschaftlicher Kontakte). 

Nach Rz. 8065 KSIH ist eine hochgradige Sehschwäche anzunehmen, wenn 

ein korrigierter Fernvisus von beidseitig weniger als 0.2 oder wenn beidseitig 

eine Einschränkung des Gesichtsfeldes auf 10 Grad Abstand vom Zentrum 

(20 Grad horizontaler Durchmesser) vorliegt. Bestehen gleichzeitig eine 

Verminderung der Sehschärfe und eine Gesichtsfeldeinschränkung, ohne 

dass aber die Grenzwerte erreicht werden, so ist eine hochgradige 

Sehschwäche anzunehmen, wenn sie die gleichen Auswirkungen wie eine 

Visusverminderung oder Gesichtsfeldeinschränkung vom erwähnten 

Ausmass haben (ZAK 1982 S. 264). Dies gelte auch bei anderen 

Beeinträchtigungen des Gesichtsfeldes. 

b) Gemäss Rz. 8065 KSIH wird die anspruchsbegründende Hilflosigkeit nach 

dem Ausmass der Gesundheitsbeeinträchtigung und nicht nach deren 

Auswirkungen auf die Fähigkeit zur selbständigen Pflege gesellschaftlicher 

Kontakte definiert. Eine blinde oder hochgradig sehschwache Person gilt als 

leicht hilflos, ohne dass im Einzelfall zu prüfen wäre, ob sie nur dank 

regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche 

Kontakte pflegen kann (Urteil des Bundesgerichts 8C_310/2009 vom 24. 

August 2009; BGE 108 V 222 E. 1f.). 

Wie von den Parteien vorliegend anerkannt und vom behandelnden 

Augenarzt Dr. med. … mehrfach bestätigt, liegt beim Beschwerdeführer der 

korrigierte Fernvisus beidseits bei 0.2 suchend und die Einengung des 

Gesichtsfeldes bei 40°. Allein aufgrund dieser Werte kann nicht von einer 

schweren Sinnesschädigung ausgegangen werden. Es stellt sich somit die 

Frage, ob die Kombination der Beschwerden eine schwere Sinnesschädigung 

zu bewirken vermag. Für die Beschwerdegegnerin massgebend bei der 

Beurteilung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung und somit der Frage, 

ob eine schwere Sinnesschädigung vorliegt, war vorliegend der 

Verlaufsbericht des behandelnden Augenarztes Dr. med. … vom 1. 

September 2009. Gemäss dessen Diagnose seien die Auswirkungen der 

Verminderung der Sehschärfe und der Gesichtsfeldeinschränkung nicht 

derart, als dass sie in Kombination den Voraussetzungen von Rz. 8065 

entsprechen würden. In der Folge beurteilte Dr. med. … in den ärztlichen 

Berichten vom 21. Juni und 19. Juli 2010 die Beschwerden hingegen im Sinne 

einer hochgradigen Sehschwäche. Der RAD stützte sich, trotz veränderter 

Beurteilung durch Dr. med. …, auch weiterhin auf dessen erstmalige 

Verneinung einer hochgradigen Sehschwäche im Verlaufsbericht vom 1. 

September 2009, und beurteilte anlässlich einer erneuten Anfrage seitens der 

Beschwerdegegnerin (Bericht vom 3. August 2010) die Voraussetzungen 

einer hochgradigen Sehschwäche gemäss Rz. 8065 KSIH als nicht erfüllt, 

obwohl er die Argumentation von Dr. med. …, dass ein Pendelnystagmus 

einen zusätzlichen Einfluss auf das Sehvermögen habe, als gut 

nachvollziehbar befand. Indes führte er selbst keine persönliche 

Untersuchung des Beschwerdeführers durch. 

c) Die Frage, ob die Kombination der vorliegenden und unzweifelhaft 

festgestellten Beeinträchtigungen, d.h. der Verminderung der Sehschärfe und 

der Gesichtsfeldeinschränkung, ebenfalls als schwere Sinnesschädigung im 

Sinne der Rz. 8065 KSIH zu qualifizieren ist, lässt sich anhand der dem 

Gericht vorliegenden medizinischen Akten nicht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beantworten. Hinsichtlich 

des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob er für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des Experten begründet und nachvollziehbar sind (BGE 

133 V 450 E. 11.1.3; 125 V 351 E. 3a). 

Die Berichte von Dr. med. … enthalten weder genaue Angaben über die 

Auswirkungen der einzelnen Sehschwächen noch führte er aus, inwiefern das 

Zusammenspiel der Beschwerden zu einer schweren Sinnesschädigung im 

Sinne von Rz. 8065 KSIH führe. Im ärztlichen Schreiben vom 19. Juli 2010 ist 

er der Ansicht, dass die Kriterien, Amblyopie, Visusreduktion und Nystagmus, 

die Beurteilung im Sinne einer hochgradigen Sehschwäche zulassen dürften. 

Eine eindeutige Aussage mit konkreten Angaben fehlt. Die Beurteilung des 

RAD wiederum stützte sich einzig auf die mittlerweile geänderte Einschätzung 

von Dr. med. ... Seitens des RAD wurden keine weiteren Abklärungen 

getroffen, so auch keine persönliche Untersuchung durchgeführt, was 

anlässlich der kurzen medizinischen Ausführungen und der veränderten 

Beurteilung der Auswirkungen seitens Dr. med. … nicht nachvollziehbar ist. 

In den vorliegenden Akten sind keine verlässlichen medizinischen 

Entscheidungsgrundlagen vorhanden um die Frage nach einer schweren 

Sinnesschädigung beurteilen zu können. Diese Frage ist demzufolge vielmehr 

einem geeigneten medizinischen Sachverständigen zur Beantwortung 

vorzulegen. Die Sache ist somit für weitergehende Abklärungen und zur 

Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. 

4. a) Nach dem Gesagten genügen die dem Gericht vorliegenden Abklärungen 

nicht, um die Sehbeeinträchtigung und damit auch das Vorliegen einer 

Hilflosigkeit rechtsgenüglich zu beurteilen. Die angefochtene Verfügung vom 

6. Mai 2010 erweist sich demnach als unrechtsmässig und die Sache ist an 

die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie weitere fachärztliche Abklärungen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung vornehme. 

b) In Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG ist gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG das 

Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig. Diese Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- 

festgelegt. Vorliegend setzt das Gericht die von der unterliegenden 

Beschwerdegegnerin zu tragenden Kosten auf Fr. 700.-- fest. Entsprechend 

kommt dem vom Beschwerdeführer gestellten Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege keine eigenständige Bedeutung mehr zu. 

Gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG wird die unterliegende Partei in der Regel 

verpflichtet, der obsiegenden Partei alle durch den Rechtsstreit verursachten 

Kosten zu ersetzen. Die Beschwerdegegnerin hat daher den anwaltlich 

vertretenen Beschwerdeführer aussergerichtlich zu entschädigen. Der mit der 

am 20. Oktober 2010 eingereichten Honorarnote geltend gemachte Betrag 

von Fr. 2'362.90 (inkl. MWST) erscheint als ausgewiesen. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung vom 6. Mai 

2010 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur weiteren fachärztlichen 

Abklärung zurückgewiesen. 

2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons Graubünden (IV-Stelle) und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 

dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, 

zu bezahlen.

3. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden (IV-Stelle) 

entschädigt … aussergerichtlich mit Fr. 2'362.90 (inkl. MWST).