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**Case Identifier:** 10cceb8b-8ee1-5e9a-92ad-37f7217a10c0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-03-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.03.2021 B 2019/215, B 2019/217
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2019-215--B-2019-2_2021-03-25.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2019/215, B 2019/217

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 18.05.2021

Entscheiddatum: 25.03.2021

Entscheid Verwaltungsgericht, 25.03.2021
Baurecht. Baubewilligung Mehrfamilienhaus. Erschliessung. Art. 19 Abs. 1 
RPG (SR 700) und Art. 49 Abs. 2 lit. a und b BauG (sGS 731.1). Art. 63 Abs. 2 
StrG (sGS 732.1). Das Verwaltungsgericht kam hinsichtlich der 
strassenmässigen Erschliessung zum Schluss, mit einer Strassenbreite von 
gut 3.5 m im Bereich des Grundstücks Nr. 0003 bzw. 3.65 bis 4 m im Bereich 
des Grundstücks Nr. 0000 sei ein Befahren der gerade und übersichtlich 
verlaufenden M.__-strasse - ohne Gegenverkehr - auch mit Lastwagen 
(öffentliche Dienste und Zubringer mit einer maximalen Fahrzeugbreite von 
2.6 m) und landwirtschaftlichen Fahrzeugen (Breite 2.6 m) möglich. Aus dem 
streitigen Bauvorhaben mit vier zusätzlichen Wohneinheiten resultiere kein 
relevanter Mehrverkehr auf der rund 35 m langen Zu- und Wegfahrt. Die 
gegebene Breite schliesse zwar ein Kreuzen von zwei PW's und eine 
Begegnung PW/LKW bzw. landwirtschaftliches Fahrzeug aus. 
Ausweichstellen, welche ohne Beanspruchung von Privateigentum benützt 
werden könnten, bestünden ebenfalls nicht. Indes komme dem Kreuzen auf 
dem 35 m langen Strassenstück insofern keine hohe Bedeutung zu, als die 
Strecke vom Knoten O.__-strasse/P.__-strasse bis zum 
Landwirtschaftsbetrieb durchgehend sehr übersichtlich sei und 
entgegenkommende Fahrzeuge schon von Weitem gesehen werden 
könnten. Insbesondere erscheine auch ein Zurücksetzen auf das 
Baugrundstück Nr. 0000 als möglich, womit das Zurücksetzen mit einem PW 
oder LKW auf den Knoten O.__-strasse/P.__-strasse in aller Regel nicht 
erforderlich sein werde. Der Amtsbericht des Tiefbauamtes beurteile den 
Ausbaustand der Strasse aus technischer Sicht. Die Frage der 
hinreichenden Erschliessung bleibe indes eine Rechtsfrage, welche nicht 
vom TBA zu beurteilen sei. Die M.__-strasse entspreche zwar aufgrund der 
regelmässigen Zu- und Wegfahrt von schweren Motorfahrzeugen nicht dem 
Strassentyp "Zufahrtsweg" gemäss VSS-Norm SN 40 045 und weise die vom 
TBA geforderte (im Vergleich zur VSS-Norm von 5.1 m reduzierte) 
Mindestbreite von 4.4 m im Bereich zwischen Knoten und Baugrundstück 

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nicht auf. Aufgrund der guten Übersichtlichkeit der gesamten M.__-strasse, 
insbesondere des 35 m langen Teilstücks bis zum Baugrundstück, erscheine 
die vom TBA zur Diskussion gestellte Ausweichstelle auf dem Grundstück 
Nr. 0000 indes nicht notwendig. Der am Augenschein teilnehmende Vertreter 
der Verkehrspolizei habe festgehalten, dass aufgrund der Sichtverhältnisse 
und der fehlenden Widmung der M.__-strasse für den Langsamverkehr das 
Projekt genügend erschlossen sei. Zudem sei er - trotz gewerblichem LKW-
Verkehr - von einem Zufahrtsweg ausgegangen. Gemäss den mit der 
Baubewilligung bewilligten Plänen erfolgte eine Verschiebung der Ein- und 
Ausfahrt auf dem Baugrundstück Nr. 0000 mit Verfügung einer 
entsprechenden Sichtzone, so dass auf beide Ausfahrtsseiten eine 
Sichtzone von 20 m auf dem Grundstück eingehalten werde. Gemäss VSS-
Norm SN 40 273a, S. 8 Tabellen 1 und 2, betrage die minimale 
Knotensichtweite bei einer Zufahrtsgeschwindigkeit von 30 km/h 20-35 m. 
Die minimale Knotensichtweite auf leichte Zweiräder beträgt bei einer 
Strasse ohne Steigung 25 m und bei einer Längsneigung von 2% 35 m. Die 
Vorinstanz erachte eine Sichtweite von 20 m in Bezug auf die 
Sichtverhältnisse gegen Osten (flacher und übersichtlicher Verlauf der M.__-
strasse) und Westen (leichter Anstieg der M.__-strasse) als genügend. Sie 
stelle zutreffend fest, dass über die M.__-strasse in absehbarer Zukunft 
einzig das Grundstück der Beschwerdegegner erschlossen werde und 
landwirtschaftliche Fahrzeuge und Lastwagen aufgrund der Bestockung auf 
dem Grundstück Nr. 0002 vorgängig gut erkennbar seien. Hinzu komme, 
dass bei der Beurteilung der Frage der zureichenden Erschliessung auch der 
haushälterische Umgang mit dem Boden bzw. das Erfordernis der inneren 
Verdichtung bestehender Quartiere nicht ausser Acht bleiben dürften. Die 
vorinstanzliche Bejahung der zureichenden Erschliessung lasse sich 
angesichts der dargelegten Verhältnisse nicht beanstanden. Bestätigung 
des angefochtenen Rekursentscheids auch hinsichtlich der Fragen der 
Einordnung der geplanten Baute in das Ortsbild (SR 451.12, VISOS) und des 
Niveaupunktes (Art. 60 BauG), (Verwaltungsgericht, B 2019/215, B 2019/217). 
Die gegen dieses Urteil erhobenen Beschwerden ans Bundesgericht wurden 
mit Urteil vom 8. April 2022 abgewiesen (Verfahren 1C_319/2021 und 
1C_320/2021).

Entscheid vom 25. März 2021

Besetzung

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Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

A.__ und B.__,

Beschwerdeführer B 2019/215

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Othmar Somm, senn somm bossart Anwälte, 

Museumstrasse 47, 9000 St. Gallen,

und

K.__,

Beschwerdeführer B 2019/217,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Werner Ritter, Ritter Advokatur, 

Im Forum, Bahnhofstrasse 24, Postfach 142, 9443 Widnau,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

sowie

R.__ und S.__,

Beschwerdegegner

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Möhr, GM Rechtsanwälte, St. Jakob-

Strasse 37, 9000 St. Gallen,

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und

Politische Gemeinde X.__, Gemeinderat,

Beschwerdebeteiligte B 2019/215 und 217,

und

K.__,

Beschwerdebeteiligter B 2019/215,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Werner Ritter, Ritter Advokatur, 

Im Forum, Bahnhofstrasse 24, Postfach 142, 9443 Widnau,

und

A.__ und B.__,

Beschwerdebeteiligte B 2019/217

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Othmar Somm, senn somm bossart Anwälte, 

Museumstrasse 47, 9000 St. Gallen,

Gegenstand

Baubewilligung (Abbruch Einfamilienhaus und Neubau Mehrfamilienhaus mit 

Tiefgarage)

 

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Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.  

R.__ und S.__ sind Eigentümer der Grundstücke Nrn. 0000__ (überbaut mit einem 

Einfamilienhaus [EFH]) und 0001__ (unüberbaut), Grundbuch X.__. Die durch die M.__-

strasse (Gemeindestrasse 3. Klasse) erschlossenen Grundstücke liegen gemäss 

Zonenplan der Gemeinde X.__ vom 19. Juni 1996/14. September 2015 in der 

Wohnzone W2a. Sie grenzen im Westen an das in der Landwirtschaftszone gelegene 

Grundstück Nr. 0002__ (Eigentümer: K.__) und im Osten an das Grundstück Nr. 0003__ 

(Eigentümer: A.__ und B.__). Mit Baugesuch vom 28. März 2017 beantragten R.__ und 

S.__ die Bewilligung für den Abbruch des EFH auf Grundstück Nr. 0000__ und für die 

Erstellung eines Mehrfamilienhauses (MFH) mit fünf Wohnungen und einer Tiefgarage 

auf den Grundstücken Nrn. 0000__ und 0001__. Die hiergegen von A.__ und B.__, 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Othmar Somm, St. Gallen, sowie K.__, vertreten 

durch Rechtsanwalt Dr. Werner Ritter, Widnau, erhobenen öffentlich-rechtlichen und 

privatrechtlichen Einsprachen gegen das Bauvorhaben wies der Gemeinderat X.__ mit 

Beschluss vom 19. Dezember 2017 ab. Die Baubewilligung wurde unter Bedingungen 

und Auflagen erteilt (act. G 9.1 1/1 [B 2019/215]).

A.a. 

Gegen diesen Beschluss erhob Rechtsanwalt Somm für A.__ und B.__ am 17. Januar 

2018 Rekurs (act. G 9.1/1 [B 2019/215]; nachstehend: Rekurs 1). In der 

Rekursergänzung vom 16. Februar 2018 beanstandete er unter anderem eine nicht 

hinreichende Erschliessung der Grundstücke und eine ungenügende Einfügung des 

Bauvorhabens in die Landschaft. Das Bauvorhaben sei verunstaltend und verletze 

Vorschriften des Ortsbildschutzes sowie verschiedene Regelbauvorschriften (act. G 

9.1/3 [B 2019/215]). In seinem gegen den Beschluss vom 19. Dezember 2017 für K.__ 

erhobenen Rekurs vom 18. Januar/16. Februar 2018 bemängelte Rechtsanwalt Ritter 

eine nicht hinreichende Erschliessung der Baugrundstücke. Sodann sei zweifelhaft, ob 

die Sicherheit während der Bauphase gewährleistet sei; es fehle ein detaillierter 

Baugrubenplan sowie ein Sicherheits- und Kontrollkonzept. Im Weiteren bestehe die 

Gefahr einer Schädigung der umliegenden Gebäude (act. G 8.1/1 und 4 [B 2019/217]; 

nachstehend: Rekurs 2). Nachdem das Baudepartement mit den Verfahrensbeteiligten 

und einem Vertreter des Tiefbauamtes (TBA) am 8. Juni 2018 einen Augenschein an Ort 

durchgeführt hatte (act. G 9.1/13 f. [B 2019/215]), reichten R.__ und S.__ aufgrund einer 

Neubeurteilung der Sichtzonen und des Attikageschosses der Bewilligungsbehörde ein 

A.b. 

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B.  

Korrekturgesuch zur nachträglichen Bewilligung ein (act. G 9.1/22 [B 2019/215]). Mit 

Beschluss vom 20. November 2018 bewilligte der Gemeinderat X.__ das 

Korrekturgesuch unter Bedingungen und Auflagen und wies die hiergegen von A.__ 

und B.__ sowie von K.__ erhobenen Einsprachen ab, soweit er darauf eintrat. Auf 

Grundstück Nr. 0000__ verfügte er eine Sichtzone und führte aus, das Attikageschoss 

entspreche den Regelbauvorschriften; die Gebäudehöhe sei weiterhin eingehalten. Die 

Vorplatzgestaltung und Ausfahrtssituation könne mit entsprechenden Sichtzonen 

bewilligt werden (act. G 9.1/23 f. [B 2019/215]).

Gegen diesen Beschluss erhoben A.__ und B.__ mit Eingabe vom 10. Dezember 2018 

(act. G 9.2/1 und 3 [B 2019/215]; nachstehend: Rekurs 3) und K.__ mit Eingabe vom 

12. Dezember 2018 Rekurs (act. G 8.2/1 und 5 [B 2019/217]; nachstehend: Rekurs 4). 

Mit Entscheid vom 27. September 2019 (act. G 2) wies das Baudepartement die 

Rekurse 1 und 2 ab, soweit darauf eingetreten wurde und sie nicht gegenstandslos 

geworden waren. Die Rekurse 3 und 4 wies es ab (Dispositiv Ziffer 1). Der Beschluss 

des Gemeinderates X.__ vom 20./26. November 2018 (Korrekturgesuch/Nachtrag zur 

Baubewilligung vom 3. Januar 2018) werde mit folgender Auflage präzisiert: "Die 

Einhaltung der Sichtberme bei der Zufahrt auf die M.__-strasse ist mittels baulicher 

Massnahmen (wie Rabatte, Stellriemen usw.) sicherzustellen." (Dispositiv Ziffer 2). A.__ 

und B.__, K.__ sowie R.__ und S.__ wurden zur Zahlung einer Entscheidgebühr von je 

CHF 2'000 verpflichtet (Dispositiv Ziffer 3). R.__ und S.__ wurden verpflichtet, A.__ und 

B.__ im Rekurs 1 mit CHF 3'250 ausseramtlich zu entschädigen. Das Begehren von 

A.__ und B.__ um ausseramtliche Entschädigung im Rekurs 3 wurde abgewiesen. R.__ 

und S.__ wurden im Rekurs 2 verpflichtet, K.__ ausseramtlich mit CHF 3'250 zu 

entschädigen. Das Begehren von K.__ um Ersatz der ausseramtlichen Kosten im 

Rekurs 4 wurde abgewiesen. A.__ und B.__ wurden verpflichtet, R.__ und S.__ im 

Rekurs 3 ausseramtlich mit CHF 1'430 zu entschädigen. Im Rekurs 4 wurde K.__ 

verpflichtet, R.__ und S.__ ausseramtlich mit CHF 1'430 zu entschädigen. Die 

Begehren der Gemeinde X.__ um Ersatz der ausseramtlichen Kosten in den Rekursen 

1-4 wurden abgewiesen (Dispositiv Ziffer 4).

A.c. 

Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt Somm für A.__ und B.__ mit Eingabe vom 

11. Oktober 2019 Beschwerde (act. G 1 [B 2019/215]). In der Beschwerdeergänzung 

vom 18. November 2018 (act. G 5 [B 2019/215]) stellte er die Anträge, der Entscheid 

vom 27. September 2019 sowie die Baubewilligungen vom 3. Januar 2018 und 

B.a. 

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26. November 2018 (Korrekturgesuch) seien aufzuheben (Ziffer 1). Die Baugesuche 

vom 29. März 2017 und 13. Juli 2018 seien abzuweisen (Ziffer 2). Unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegner (Ziffer 3).

Rechtsanwalt Ritter erhob für K.__ gegen den Rekursentscheid vom 27. September 

2019 mit Eingabe vom 14. Oktober 2019 Beschwerde mit den Anträgen, der Entscheid 

sei aufzuheben (Ziffer 1) und die Abbruch- und Baubewilligung sei zu verweigern 

(Ziffer 2). Eventualiter sei das Baugesuch unter der Auflage zu bewilligen, dass die 

dauerhafte Gewährleistung der Sichtzone auf dem Nachbargrundstück rechtlich 

sichergestellt und die Nutzung des Vorplatzes der Beschwerdegegner als 

Ausweichstelle für Fahrzeuge, welche vom und zum Grundstück des 

Beschwerdeführers fahren würden, dinglich gesichert werde (Ziffer 3). Subeventualiter 

sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz 

oder die Beschwerdebeteiligte B 2019/215 und 217 zurückzuweisen (Ziffer 4). Unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegner, eventualiter des 

Kantons St. Gallen (act. G 1 [B 2019/217]). In der Beschwerdeergänzung vom 

18. November 2019 bestätigte und begründete Rechtsanwalt Ritter die gestellten 

Anträge (act. G 5 [B 2019/217]).

In den Vernehmlassungen vom 26. November 2019 beantragte die Vorinstanz 

Abweisung der Beschwerden. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen 

Entscheid (act. G 8 [B 2019/215], G 7 [B 2019/217]). Rechtsanwalt Dr. Markus Möhr, 

St. Gallen, beantragte für die Beschwerdegegner in den Vernehmlassungen vom 

13. Dezember 2019 Abweisung der Beschwerden, soweit darauf eingetreten werden 

könne, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (act. G 11 [B 2019/215], G 10 

[B 2019/217]). In der Vernehmlassung vom 23. Dezember 2019 (act. G 13 [B 2019/215], 

G 11 [B 2019/217]) beantragte die Beschwerdebeteiligte B 2019/215 und 217 

Abweisung der Beschwerden. Die Beschwerdebeteiligten B 2019/217 verzichteten auf 

eine Stellungnahme (act. G 12 [B 2019/217]). Rechtsanwalt Ritter beantragte für den 

Beschwerdebeteiligten B 2019/215 in der Eingabe vom 31. Januar 2020, die 

Beschwerde B 2019/215 sei zu schützen und der Rekursentscheid vom 27. September 

2019 sei aufzuheben (Ziffer 1). Die Baugesuche der Beschwerdegegner vom 29. März 

und 13. Juli 2018 seien abzuweisen (Ziffer 2). Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

zu Lasten der Beschwerdegegner (act. G 16 [B 2019/215]).

B.b. 

In der Eingabe vom 24. Februar 2020 äusserte sich Rechtsanwalt Somm im Verfahren 

B.c. 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Die Beschwerdeverfahren B 2019/215 und B 2019/217 betreffen den gleichen 

Streitgegenstand und basieren auf denselben Akten. Die Verfahrensbeteiligten treten - 

in teilweise unterschiedlichen Parteirollen - in beiden Verfahren auf. Es rechtfertigt sich 

daher, die beiden Beschwerdeverfahren zu vereinigen und in einem einzigen Entscheid 

zu behandeln.

Das Verwaltungsgericht ist zum Sachentscheid zuständig (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeführer 

beider Verfahren sind zur Beschwerde befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Die Beschwerden wurden mit Eingaben vom 11. Oktober 2019 (act. G 1 

B 2019/215 zu den Vernehmlassungen der Beschwerdebeteiligten B 2019/215 und 217 

und der Beschwerdegegner (act. G 18 [B 2019/215]). Mit Stellungnahme vom 19. März 

2020 bestätigte Rechtsanwalt Ritter im Verfahren B 2019/217 seinen Standpunkt (act. 

G 16 [B 2019/217]). Die Beschwerdegegner verzichteten in den Verfahren B 2019/215 

und 217 auf eine weitere Äusserung (act. G 18 [B 2019/217], G 23 [B 2019/215]). 

Rechtsanwalt Ritter nahm mit Eingabe vom 30. April 2020 im Verfahren B 2019/215 zur 

Eingabe der Beschwerdeführer B 2019/215 vom 24. Februar 2020 Stellung (act. G 24 

[B 2019/215]).

Am 26. November 2020 führte das Verwaltungsgericht mit den Beteiligten beider 

Verfahren einen Augenschein an Ort durch (act. G 37). Zu dem ihnen am 30. November 

2020 zugestellten Augenschein-Protokoll äusserten sich Rechtsanwalt Möhr in beiden 

Verfahren am 8. Dezember 2020 (act. G 39 [B 2019/215]), die Vorinstanz in beiden 

Verfahren am 9. Dezember 2020 (act. G 40 [B 2019/215]), Rechtsanwalt Somm im 

Verfahren B 2019/215 am 4. Januar 2021 (act. G 41 [B 2019/215]) und Rechtsanwalt 

Ritter in beiden Verfahren am 25. Januar 2021 (act. G 44 [B 2019/215]). Mit Eingabe 

vom 12. Februar 2021 nahm Rechtsanwalt Ritter in beiden Verfahren zu den nach 

Zustellung des Augenschein-Protokolls ergangenen Eingaben Stellung (act. G 46 

[B 2019/215]).

B.d. 

Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten in den Eingaben der vorliegenden 

Verfahren und am Augenschein vom 26. November 2020 wird, soweit für den 

Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

B.e. 

bis

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[B 2019/215]) und vom 14. Oktober 2019 (act. G 1 [B 2019/217]) rechtzeitig erhoben 

und erfüllen zusammen mit den Ergänzungen vom 18. November 2019 (act. G 5 

[B 2019/215]; act. G 5 [B 2019/217]) in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 sowie Art. 48 Abs. 

1 und 2 VRP). Auf die Beschwerden ist grundsätzlich einzutreten. Soweit die 

Beschwerdeführer B 2019/215 auf ihre Darlegungen im Rekursverfahren verweisen 

(act. G 5 S. 10 [B 2019/215]), ist indes festzuhalten, dass ein pauschaler Verweis auf 

vorinstanzliche Eingaben zur Rechtsmittelbegründung nach ständiger Rechtsprechung 

des Verwaltungsgerichts als ungenügend erachtet wird, weil aus ihm nicht hervorgeht, 

in welchen Punkten und weshalb der Entscheid der Vorinstanz angefochten wird (vgl. 

statt vieler VerwG B 2012/19 vom 29. August 2012 E. 2.3); diesbezüglich ist auf die 

Beschwerde B 2019/215 nicht einzutreten. Nicht eingetreten werden kann auch auf 

den Antrag, die Baubewilligungen vom 3. Januar und 26. November 2018 seien 

aufzuheben, da an deren Stelle der Rekursentscheid getreten ist ("Devolutiveffekt", 

BGE 134 II 142 E. 1.4; BGer 1C_166/2013 vom 27. Juni 2013 E. 1.1 und 2C_204/2015 

vom 21. Juli 2015 E. 1.2).

Der erstinstanzliche Entscheid der Beschwerdebeteiligten B 2019/215 und 217 datiert 

vom 19. Dezember 2017 und erging damit nach Inkrafttreten des Planungs- und 

Baugesetzes (sGS 731.1, PBG) am 1. Oktober 2017 (nGS 2017-049). Die Vorinstanz 

erachtet jedoch mit Hinweis auf das Kreisschreiben Übergangsrechtliche 

Bestimmungen im Planungs- und Baugesetz [PBG] vom 8. März 2017, 

Baudepartement, Juristische Mitteilungen 2017/I/1 S. 3 f. grundsätzlich zu Recht das 

bis 30. September 2017 gültige Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche 

Baurecht (Baugesetz; nGS 32-47, BauG, in der Fassung vom 1. Januar 2015) auf das 

vorliegende Verfahren anwendbar, da die kommunalen Rahmennutzungspläne der 

Beschwerdebeteiligten B 2019/215 und 217 noch nicht revidiert und in Kraft gesetzt 

sind (act. G 2 E. 2). Als Folge davon bleibt das BauG für das vorliegende Verfahren 

anwendbar, soweit das erwähnte Kreisschreiben nicht eine direkte Anwendbarkeit des 

PBG vorsieht (vgl. nachstehende E. 3.1).

2. Erschliessung

Nach Art. 22 Abs. 2 lit. b des Raumplanungsgesetzes (SR 700, RPG) dürfen 

Baubewilligungen nur erteilt werden, wenn das Land im Sinn von Art. 19 Abs. 1 RPG 

(und Art. 49 Abs. 2 lit. a und b BauG) erschlossen ist. Nach Art. 63 Abs. 2 des 

Strassengesetzes (sGS 732.1, StrG) werden Zufahrten bewilligt, wenn weder die 

2.1. 

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Strasse beeinträchtigt noch der Verkehr gefährdet wird. Eine Zufahrt ist als hinreichend 

zu betrachten, wenn sie tatsächlich so beschaffen ist, dass sie bau- und 

verkehrstechnisch der bestehenden und geplanten Überbauung und Nutzung genügt, 

den zu erwartenden Fahrzeugen und Fussgängern sicheren Weg bietet und von den 

öffentlichen Diensten wie Feuerwehr, Sanität, Kehrichtabfuhr und Schneeräumung 

ungehindert benützt werden kann und - wenn sie über fremdes Grundeigentum führt - 

rechtlich gesichert ist. Nicht unbedingt erforderlich ist, dass Kreuzungsmanöver 

zwischen Motorfahrzeugen auf der ganzen Strecke möglich sind. Unter Umständen 

genügen zweckmässig angeordnete Kreuzungsstellen. Zur hinreichenden Zufahrt 

gehört auch das Verbindungsstück von der öffentlich zugänglichen Strasse zum 

Baugrundstück (VerwGE B 2013/70 vom 8. Juli 2014 E. 2 mit Hinweis auf B. Heer, St. 

Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 508 ff. und Rz. 513 f.; GVP 1988 

Nr. 97 E. 2a mit Hinweisen). Stets ist das gesamte Gebiet, welches von einer Strasse 

erschlossen wird, zu berücksichtigen. Im Hinblick auf den planerischen Zweck ist eine 

Zufahrt nur dann als genügend zu betrachten, wenn sie auf die Baumöglichkeiten der 

geltenden Zonenordnung abgestimmt ist (VerwGE B 2014/18 vom 24. März 2015 E. 3.1 

m.H.).

Für die Beurteilung der technischen Anforderungen an eine hinreichende Zufahrt 

können die Normen der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute (VSS) als 

Hilfsmittel bzw. als Richtwerte herangezogen werden, wobei ihre Anwendung im 

Einzelfall dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit entsprechen muss und sie nicht 

ungeachtet der konkreten Verhältnisse zugrunde gelegt werden dürfen. Die VSS-

Normen enthalten mithin keine bindenden Anweisungen für jeden Einzelfall im Sinn 

einer gesetzlichen Norm (VerwGE B 2015/14 vom 20. Januar 2017, E. 11.1 und E. 11.3 

f. mit Hinweisen; VerwGE B 2011/110 vom 20. März 2012, E. 4; GVP 1990 Nr. 99). 

Nach der VSS-Norm SN 40 045 "Projektierung, Grundlagen; Strassentyp 

Erschliessungsstrassen" vom März 2019 werden die Sicherheitsanforderungen an 

Erschliessungsstrassen allgemein durch geringe Verkehrsmengen und niedrige 

Geschwindigkeiten angestrebt. Die Belastbarkeit dieser Strassen ist begrenzt. Der 

Ausbaugrad ist entsprechend niedrig anzusetzen. Bei Erschliessungsstrassen in 

Gewerbegebieten ist den geometrischen Anforderungen der schweren Lastwagen 

Rechnung zu tragen. Erschliessungsstrassen stehen allen Verkehrsteilnehmern offen 

(VSS-Norm SN 40 045, Ziffer 5). Der Erschliessungsstrassentyp "Zufahrtsweg" dient 

der Erschliessung von bis zu 30 Wohneinheiten. Er ist auf den Grundbegegnungsfall 

"PW/Fahrrad bei stark reduzierter Geschwindigkeit" und eine durchschnittliche 

stündliche Verkehrsbelastung von maximal 50 Fahrzeugen ausgerichtet. Für 

Zufahrtswege im dargelegten Sinn genügt ein Fahrstreifen. Sie müssen in der Regel 

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keinen Wendeplatz aufweisen und nicht durchgehend befahrbar sein. Es handelt sich 

um Fusswege, die zum gelegentlichen Befahren mit Motorfahrzeugen vorgesehen und 

entsprechend befestigt sind. Für die seltenen Begegnungsfälle zwischen 

Motorfahrzeugen können angrenzende Bankettflächen und Vorplätze einbezogen 

werden (VSS-Norm SN 40 045, Ziffer 8 und Tab. 1). Gemäss VSS-Norm SN 40 201 

"Geometrisches Normalprofil" vom März 2019 beträgt das für einen Personenwagen 

erforderliche horizontale Lichtraumprofil 2 bis 2.1 m bei Geschwindigkeiten von 0 bis 

40 km/h, für einen Lastwagen bzw. ein landwirtschaftliches Fahrzeug beträgt das 

horizontale Lichtraumprofil bei den erwähnten Geschwindigkeiten 2.7 bis 2.8 m und 

dasjenige eines Fahrradlenkers 0.9 bis 1.1 m. Bei stark reduzierter Geschwindigkeit (bis 

30 km/h) ist beim Grundbegegnungsfall PW/Fahrrad eine Strassenbreite von 

mindestens 3.4 m (keine Steigungen), beim Begegnungsfall PW/PW eine Breite von 

mindestens 4.4 m und beim Begegnungsfall PW/LKW eine solche von 5.1 m 

erforderlich (vgl. VerwGE B 2015/14 vom 20. Januar 2017 E. 11.1 sowie B 2013/70 vom 

8. Juli 2014 E. 2.1 und 2.3, wo das Kreuzen zwischen LKW bzw. landwirtschaftlichem 

Fahrzeug und PW bei Strassenbreiten zwischen 3.9 und 5.85 m lediglich auf den 

Streckenabschnitten mit weniger als 4.7 m Breite nicht möglich, im Übrigen aber nicht 

eingeschränkt war; vgl. auch VerwGE B 2018/52 vom 27. Februar 2019 E. 5.4). Die 

VSS-Norm SN 40 273a (Sichtverhältnisse in Knoten in einer Ebene), Ausgabe März 

2019, legt unter anderem die Beobachtungsdistanz für Motorfahrzeuge und leichte 

Zweiräder (innerorts > 2.5 m) sowie die Anforderungen an das Sichtfeld fest. Letzteres 

ist von allen Hindernissen freizuhalten, die ein Motorfahrzeug oder ein leichtes Zweirad 

verdecken könnten (VSS-Norm SN 40 273a Ziffer 10 f.).

Die M.__-strasse erschliesst als Gemeindestrasse 3. Klasse in dem in der Bauzone 

gelegenen Teilbereich die Grundstücke Nrn. 0004__, 0003__, 0000__ sowie 0001__ und 

danach das in der Landwirtschaftszone gelegene Grundstück Nr. 0002__ (Hof mit 

Obstbaubetrieb des Beschwerdebeteiligten B 2019/215 bzw. Beschwerdeführers 

B 2019/217). Durch das geplante Bauvorhaben auf den Grundstücken Nrn. 0000__ und 

0001__ ergeben sich fünf Wohneinheiten, davon vier neue, für den Teilbereich in der 

Bauzone und damit eine Erschliessung von insgesamt sieben Wohneinheiten sowie des 

Landwirtschaftsbetriebs über die M.__-strasse. Im Amtsbericht vom 24. April 2018 

stellte das TBA eine Breite der M.__-strasse im Bereich des Grundstücks Nr. 0003__ 

von 3.5 bis 3.65 m sowie im Bereich des Grundstücks Nr. 0000__ (Baugrundstück) von 

3.65 bis 4 m fest. Es führte aus, die Ein- und Ausfahrt des geplanten Bauvorhabens 

befinde sich rund 35 m vom Knoten O.__-strasse/P.__-strasse entfernt. Der Verlauf der 

M.__-strasse sei in diesem Bereich gerade und übersichtlich. Da die M.__-strasse auch 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/25

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dem Landwirtschaftsverkehr diene, könne sie indes nicht unter dem Aspekt einer 

Grundstückszufahrt betrachtet werden. Ausgehend von einem für den Begegnungsfall 

PW/PW erforderlichen Lichtraumprofil von 5.1 m (bzw. 4.4 m gemäss interner 

Richtlinie) kam das TBA zum Schluss, dass die vorhandenen Fahrbahnbreiten auch den 

(im Vergleich zur VSS-Norm) reduzierten Querschnitten gemäss interner Richtlinie des 

TBA nicht genügten. Eine hinreichende Erschliessung sei nicht gegeben. Durch 

Verlegen des Kehrichtstandorts und geeignete Bepflanzung könnten die notwendigen 

Sichtbermen geschaffen werden. Die Gewährleistung der Sichtzone über das 

Nachbargrundstück sei rechtlich sicherzustellen (act. G 9.1/11 [B 2019/215]). Nach 

Bewilligung des Korrekturgesuchs bestätigte das TBA mit Amtsbericht vom 22. März 

2019, dass der Kehrichtabfuhrstandort mit dem Korrekturgesuch verlegt worden sei 

und nicht mehr im Sichtzonenbereich liege. Gemäss VSS Norm SN 640 273a (nunmehr: 

SN 40 273a) sei indessen für eine Erschliessungsstrasse mit 30 km/h eine Sichtweite 

für den motorisierten Verkehr von 20 bis 35 m notwendig. Auf der M.__-strasse sei 

auch mit landwirtschaftlichem Verkehr und Velofahrern zu rechnen. Es werde 

empfohlen, die Sichtweite auf mindestens 30 m zu setzen. Sollte die tatsächliche 

Gefällesituation unter -2% liegen, sei die Sichtweite sogar noch weiter zu erhöhen. 

Zudem müsse der Haltepunkt für Fahrzeuge baulich eingegrenzt werde. Eine 

hinreichende Erschliessung sei aufgrund der zu geringen Fahrbahnbreiten nicht 

gegeben. Die Sichtverhältnisse seien nicht ausreichend. Künftige Bepflanzungen in 

diesem Bereich dürften eine Höhe von 60 cm nicht überschreiten. Die überarbeiteten 

Sichtzonen seien gegebenenfalls im Grundbuch auf den Nachbarparzellen einzutragen 

(act. G 9.2/8 [B 2019/215]). Auf Begehren der Beschwerdegegner beschloss die 

Beschwerdebeteiligte B 2019/215 und 217 am 9. Juli 2019 den Ausbau der M.__-

strasse und sistierte das Verfahren bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheids 

im hier streitigen Baubewilligungsverfahren (act. G 6 [B 2019/215]).

Im angefochtenen Entscheid legte die Vorinstanz unter anderem dar, die gerade und 

übersichtliche Strecke zwischen der geplanten Zu- und Wegfahrt des Baugrundstücks 

zum Knoten O.__-strasse/P.__-strasse betrage rund 35 m. Am Augenschein sei von der 

Fachstelle bestätigt worden, dass im Bereich des erwähnten Knotens ein Kreuzen von 

PW/PW bzw. PW/LKW möglich sei. In Übereinstimmung mit dem TBA sei der 

Begegnungsfall PW/PW einzubeziehen, wobei die dafür erforderliche Breite von 4.4 m 

nicht erreicht werde. Für den Begegnungsfall PW/PW bzw. PW/LKW müssten daher 

Ausweichstellen vorhanden sein. Eine solche befinde sich beim erwähnten Knoten und 

somit 35 m von den Baugrundstücken entfernt. Da eine direkte Sichtverbindung von 

der Zu- und Wegfahrt zum Knoten je nach baulicher Situation auf dem Grundstück Nr. 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/25

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0003__ nicht in jedem Fall gegeben sei, müsste im Begegnungsfall ein ausfahrendes 

Fahrzeug auf den Vorplatz zurücksetzen, damit vom Knoten einfahrende Fahrzeuge 

ohne Inanspruchnahme von privaten Grundstücken abgewartet werden könnten. Unter 

dem Blickwinkel der Verkehrssicherheit sei es vertretbar, dass im Schritttempo (vielfach 

mit Rückfahrhilfe) leicht zurückgesetzt werden müsse. Angesichts dieser Umstände 

und der am Augenschein festgestellten örtlichen Verhältnisse erweise sich die 

bestehende Erschliessung in Bezug auf die Fahrbahnbreite als genügend. Es sei 

Aufgabe der Rekursinstanz, aufgrund der korrekten fachlichen Überlegungen die 

Rechtsfrage der hinreichenden Erschliessung unter Berücksichtigung der konkreten 

Umstände zu beantworten. Unter den dargelegten Umständen rechtfertige sich 

ausnahmsweise ein Abweichen von den Amtsberichten (act. G 2 S. 14 f.).

Im Weiteren ersetze das von den Beschwerdegegnern eingereichte Korrekturgesuch 

das ursprüngliche Baugesuch im Punkt der Sichtzonen und führe zu einer teilweisen 

Gegenstandslosigkeit der Rekurse 1 und 2. Gemäss den mit der Baubewilligung vom 

20. November 2018 bewilligten Plänen hätten die Beschwerdegegner die Ein- und 

Ausfahrt derart verschoben, dass sowohl gegen Westen wie gegen Osten eine 

Sichtzone von je 20 m auf dem eigenen Grundstück eingehalten werden könne. Zudem 

seien die Sichtbermen von jeglichen Hindernissen befreit und durch den Verzicht auf 

drei Besucherparkplätze ein grosszügiger Wende- bzw. Vorplatzbereich geschaffen 

worden. Zur Sicherstellung der Sichtverhältnisse bei Ein- und Ausfahrten sei auf 

Grundstück Nr. 0000__ eine Sichtzone verfügt worden. Gemäss Amtsbericht vom 

22. März 2019 genüge eine Sichtweite von 20 m nicht. Aufgrund der örtlichen 

Verhältnisse seien jedoch auch diese grundsätzlich zutreffenden Aussagen zu 

relativieren. In Bezug auf die Sichtverhältnisse gegen Osten könne wohl davon 

ausgegangen werden, dass eine Sichtweite von 20 m ausreiche, da die M.__-strasse in 

diese Richtung flach oder leicht abfallend verlaufe und sehr übersichtlich sei. Auch 

wenn die M.__-strasse im Westen gegen die Landwirtschaftszone leicht ansteige, 

genüge diesbezüglich eine Sichtweite von 20 m. Da über die M.__-strasse in 

absehbarer Zukunft einzig das Grundstück der Beschwerdegegner erschlossen werde 

und gemäss Geoportal das Langsamverkehrsnetz weiter westlich über den Q.__-weg 

und ein anderes Teilstück der M.__-strasse in Richtung des Dorfzentrums führe, sei in 

diesem Bereich der M.__-strasse kaum mit Velofahrern zu rechnen. Darüber hinaus 

seien landwirtschaftliche Fahrzeuge und Lastwagen aufgrund der Bestockung auf dem 

Grundstück Nr. 0002__ vorgängig gut erkennbar. Aus Gründen der Verkehrssicherheit 

genüge somit in Abweichung zum Amtsbericht des TBA die minimale Sichtzone. Die 

Verfügung einer zusätzlichen Sichtzone auf den Grundstücken der Beschwerdegegner 

erweise sich als unverhältnismässig. Allerdings seien die vom TBA geforderten 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/25

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baulichen Massnahmen zur Sicherstellung einer zentrierten Ausfahrt gerechtfertigt. Die 

von der Beschwerdebeteiligten B 2019/215 und 217 verfügte Markierung genüge 

diesbezüglich nicht, da sie ohne Weiteres missachtet werden könne. Die 

entsprechende Auflage im Beschluss vom 20. November 2018 sei daher anzupassen 

(act. G 2 S. 15 f.).

Die Beschwerdeführer B 2019/215 wenden ein, nach Ansicht der 

Beschwerdebeteiligten B 2019/215 und 217 werde ein weiterer Landwirtschaftsbetrieb 

über die M.__-strasse erschlossen (act. G 6 [B 2019/215]), was den 

landwirtschaftlichen Verkehr auf dieser Strasse intensiviere. Auf einer Strasse, die 

landwirtschaftlichen Gewerbebetrieben und einer Mehrzahl von Wohnhäusern zu 

dienen habe und auf der mit regelmässigem Verkehr zu rechnen sei, müssten 

Kreuzungsmanöver ohne Gefahr möglich sein. Zudem sei Radfahrern und Fussgängern 

genügend Raum zu lassen. Das TBA habe als Fachstelle das Vorliegen einer blossen 

Grundstückszufahrt stets verneint, weil von regelmässigem landwirtschaftlichem LKW-

Verkehr auszugehen sei. Die Vorinstanz lasse dies ausser Acht und setze sich über die 

Expertise des TBA hinweg. Da die minimale Strassenbreite von 4.4 m nicht gegeben 

sei, stelle die Vorinstanz auf die örtlichen Verhältnisse ab. Die Behauptung der 

Vorinstanz, der Knoten genüge auch für den Begegnungsfall PKW/LKW, sei nicht durch 

das TBA bestätigt worden. Sodann genüge die Inanspruchnahme des privaten 

Vorplatzes der Beschwerdegegner für das Zurücksetzen nicht für eine genügende 

Erschliessung, da damit die ungehinderte Benützung nicht gewährleistet und ein 

Zurücksetzen verkehrstechnisch ohnehin ein gefährliches Manöver sei. Die von der 

Vorinstanz unter dem Titel "konkrete Umstände" und "örtliche Verhältnisse" 

aufgeführten Überlegungen seien bereits vom TBA in seinen Amtsberichten 

berücksichtigt worden, was zu einer wesentlichen Reduktion der notwendigen 

Strassenbreite geführt habe. Zwingende Gründe für eine Abweichung von den 

tatsächlichen Feststellungen des TBA bestünden nicht; die Vorinstanz gehe vielmehr 

selber davon aus, dass die tatsächlichen Überlegungen des TBA korrekt seien. Im 

Weiteren würden trotz Korrekturgesuch die Sichtzonen bei der Ausfahrt des 

Baugrundstücks in die M.__-strasse nicht eingehalten. Das TBA habe zutreffend 

dargelegt, weshalb die im Korrekturgesuch eingezeichneten Sichtzonen unhaltbar 

seien. Die Vorinstanz weiche auch hiervon ohne zwingende Gründe ab. Bei richtiger 

Umsetzung der Sichtzonen auf mindestens 30 m müsste zudem das 

Nachbargrundstück in Anspruch genommen werden (act. G 5 [B 2019/215] Ziffer 13).

Der Beschwerdeführer B 2019/217 macht unter anderem geltend, vorliegend sei die 

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/25

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Zufahrtsstrasse sehr schmal und im Dunkeln unübersichtlich. Zudem bestünden keine 

genügenden Kreuzungs- und Manövriermöglichkeiten insbesondere für grössere 

Fahrzeuge. Die Vorinstanz setze sich über die beiden Amtsberichte mit einer 

Begründung hinweg, die einer Prüfung nicht standhalte. Die M.__-strasse weise wegen 

des Verkehrs von und zu seinem Landwirtschaftsbetrieb einen intensiveren und anders 

gearteten Verkehr als ein "Zufahrtsweg" gemäss der VSS-Norm SN 640 045 (nunmehr: 

SN 40 045) auf. Rechtlich gesicherte Ausweichstellen bestünden nicht. Der Knoten 

O.__-strasse/P.__-strasse stelle keine Kreuzungsstelle für die M.__-strasse dar. Somit 

würden die Ausführungen der Vorinstanz nichts daran ändern, dass keine genügende 

Erschliessung für das Bauvorhaben vorliege. Entgegen den Ausführungen der 

Vorinstanz seien die Sichtzonen gemäss den Amtsberichten des TBA massgebend. Die 

nicht fachkundige Vorinstanz könne nicht einfach Sichtzonen nach eigenem Gutdünken 

reduzieren. Es bestehe nach wie vor nicht genügend Raum, um ein sicheres 

Nebeneinander von Fussgängern/Radfahrern und dem motorisierten Verkehr zu 

gewährleisten. Die Änderungen, welche das Korrekturgesuch mit sich gebracht hätte, 

seien lediglich ein erster Schritt in die richtige Richtung (act. G 5 [B 2019/217]).

 2.5. 

Zum Vorbringen der Beschwerdeführer B 2019/215, wonach ein weiterer 

Landwirtschaftsbetrieb über die M.__-strasse erschlossen werde (act. G 5 S. 6 

[B 2019/215]), legt die Beschwerdebeteiligte B 2019/215 und 217 dar, dass diese 

Ansicht auf einen Irrtum zurückzuführen sei (act. G 13 [B 2019/215]). Von dieser 

unbestrittenen und belegten Feststellung bzw. davon, dass über die M.__-strasse 

lediglich der Betrieb des Beschwerdeführers B 2019/217 erschlossen wird, ist 

nachstehend auszugehen. Im Weiteren trifft der Hinweis der Vorinstanz, dass die M.__-

strasse dem allgemeinen Motorfahrzeugverkehr nicht offenstehe (act. G 2 S. 14), 

insofern zu, als dies ein gesetzliches Merkmal von Gemeindestrassen dritter Klasse 

darstellt (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 StrG). Indes besteht gemäss 

unbestritten gebliebener Feststellung des Beschwerdeführers B 2019/217 (act. G 5 

S. 16 [B 2019/217]) für die M.__-strasse keinerlei verkehrsbeschränkende Anordnung 

(etwa in Form eines Fahrverbots für gewisse Fahrzeugkategorien). Dementsprechend 

können private Fahrzeuge aller Kategorien die Strasse befahren, auch wenn 

definitionsgemäss deren Gemeingebrauch beschränkt ist. Nicht in Frage gestellt wurde 

sodann das Vorbringen des Rechtsvertreters des Beschwerdebeteiligten B 2019/215 

anlässlich des Rekursaugenscheins bzw. des Beschwerdeführers B 2019/217 im 

vorliegenden Verfahren, dass von und zu seinem Obstbetrieb mit ca. 40'000 

2.5.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/25

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Apfelbäumen nach dem Prinzip "just-in-time-delivery" das ganze Jahr über grosse 

Lastwagen verkehren würden (act. G 9.1/13 [B 2019/215]; act. G 5 S. 5 [B 2019/217]).

Mit einer Strassenbreite von gut 3.5 m im Bereich des Grundstücks Nr. 0003__ bzw. 

3.65 bis 4 m im Bereich des Grundstücks Nr. 0000__ ist ein Befahren der gerade und 

übersichtlich verlaufenden M.__-strasse - ohne Gegenverkehr - auch mit Lastwagen 

(öffentliche Dienste und Zubringer mit einer maximalen Fahrzeugbreite von 2.6 m) und 

landwirtschaftlichen Fahrzeugen (Breite 2.6 m; https://www.agrartechnik.ch/fileadmin/

user_upload/leitfaeden/Strassengestaltung_D_2018.pdf) möglich. Aus dem streitigen 

Bauvorhaben mit vier zusätzlichen Wohneinheiten dürfte - ausgehend von 

durchschnittlich 16 Fahrten von Anwohnern und Besuchern dieser vier neuen 

Wohneinheiten (4 x 2 Hin- und 4 x 2 Rückfahrten) pro Tag - kein relevanter Mehrverkehr 

auf der rund 35 m langen Zu- und Wegfahrt im Vergleich zur heutigen Situation 

resultieren. Die gegebene Breite schliesst zwar ein Kreuzen von zwei PW's und eine 

Begegnung PW/LKW bzw. landwirtschaftliches Fahrzeug aus. Ausweichstellen, welche 

ohne Beanspruchung von Privateigentum benützt werden könnten, bestehen zwar 

ebenfalls nicht. Indes kommt dem Kreuzen auf dem 35 m langen Strassenstück 

insofern keine hohe Bedeutung zu, als die Strecke vom Knoten O.__-strasse/P.__-

strasse bis zum Landwirtschaftsbetrieb durchgehend sehr übersichtlich ist und 

entgegenkommende Fahrzeuge schon von Weitem gesehen werden können. 

Insbesondere erscheint auch ein Zurücksetzen auf das Baugrundstück Nr. 0000__ - 

wie im angefochtenen Entscheid festgehalten - als möglich, womit das Zurücksetzen 

mit einem PW oder LKW auf den Knoten O.__-strasse/P.__-strasse in aller Regel nicht 

erforderlich sein wird.

Das TBA verneinte anlässlich des Rekursaugenscheins (act. G 9.1/13) die hinreichende 

Erschliessung für das Bauvorhaben mit der Feststellung, dass die gute 

Übersichtlichkeit zwar bei einer (reinen) Grundstückszufahrt berücksichtigt werden 

könnte, eine solche jedoch konkret nicht vorliege, da die Strasse auch den 

Obstbaubetrieb erschliesse. Eine mögliche Lösung könne eine Ausweichstelle auf dem 

Baugrundstück (Nr. 0000__) darstellen (act. G 9.1/13 f. [B 2019/215]). Auf letztere 

Möglichkeit/Notwendigkeit verweist sie erneut am Augenschein vom 26. November 

2020 (act. G 37 [B 2019/215] S. 5). Die Vorinstanz stellte die Korrektheit der fachlichen 

Überlegungen des TBA inhaltlich explizit nicht in Frage (act. G 2 S. 15), bejahte aber 

"ausnahmsweise" (act. G 2 S. 15 E. 5.5 am Schluss) eine genügende Erschliessung. 

Hierzu ist festzuhalten, dass der Amtsbericht des TBA den Ausbaustand der Strasse 

aus technischer Sicht beurteilt. Die Frage der hinreichenden Erschliessung bleibt indes 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/25

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eine Rechtsfrage, welche nicht vom TBA zu beurteilen ist. Die M.__-strasse entspricht 

zwar, wie das TBA zu Recht vermerkt, aufgrund der regelmässigen Zu- und Wegfahrt 

von schweren Motorfahrzeugen nicht dem Strassentyp "Zufahrtsweg" (vgl. dazu 

vorstehende E. 2.1 zweiter Absatz) gemäss VSS-Norm SN 40 045 und weist die vom 

TBA geforderte (im Vergleich zur VSS-Norm von 5.1 m reduzierte) Mindestbreite von 

4.4 m im Bereich zwischen Knoten und Baugrundstück nicht auf. Aufgrund der 

dargelegten guten Übersichtlichkeit der gesamten M.__-strasse, insbesondere des 

35 m langen Teilstücks bis zum Baugrundstück, erscheint die vom TBA zur Diskussion 

gestellte Ausweichstelle auf dem Grundstück Nr. 0000__ indes nicht notwendig. In 

diesem Zusammenhang ist auch der zutreffende Hinweis der Beschwerdegegner am 

Augenschein vom 26. November 2020 zu beachten, wonach die Zurückversetzung des 

geplanten Baus eine Verbesserung der Verkehrssituation ergeben habe (act. G 37 S. 4 

und G 39 [B 2019/215]). Zum Hinweis der Beschwerdeführer B 2019/215, dass die gute 

Übersichtlichkeit und geringen Geschwindigkeiten vom TBA bereits mit der 

Abweichung von der Mindestbreite gemäss VSS-Norm von 5.1 m auf eine 

Strassenbreite von 4.4 m berücksichtigt worden seien und diese Argumente nicht 

nochmals zu einer weiteren Reduktion der notwendigen Breite verwendet werden 

könnten (act. G 5 [B 2019/215] Ziffer 13; act. G 41 [B 2019/215] S. 2), ist anzumerken, 

dass auch die internen Richtlinien, gleich wie die VSS-Normen, lediglich Richtwerte 

enthalten, deren Anwendung im Einzelfall zu klären ist. Der am Augenschein 

teilnehmende Vertreter der Verkehrspolizei hielt fest, dass aufgrund der 

Sichtverhältnisse und der fehlenden Widmung der M.__-strasse für den 

Langsamverkehr das Projekt genügend erschlossen sei. Zudem ging er - trotz 

gewerblichem LKW-Verkehr - von einem Zufahrtsweg aus (act. G 37 S. 5). Der an sich 

zutreffende Hinweis der Beschwerdeführer B 2019/217 (act. G 44 S. 5 oben), wonach 

die fehlende Widmung für den Langsamverkehr insofern nicht massgebend erscheine, 

als das tatsächlich in Aussicht stehende Langsamverkehrsaufkommen (vgl. dazu 

nachstehende E. 2.5.2) zugrunde zu legen sei, vermag hieran nichts zu ändern.

Gemäss den mit der Baubewilligung vom 20. November 2018 bewilligten Plänen 

erfolgte eine Verschiebung der Ein- und Ausfahrt auf dem Baugrundstück Nr. 0000__ 

mit Verfügung einer entsprechenden Sichtzone, so dass gemäss den vorinstanzlichen 

Darlegungen auf beide Ausfahrtsseiten eine Sichtzone von 20 m auf dem Grundstück 

eingehalten wird. Gemäss VSS-Norm SN 40 273a, S. 8 Tabellen 1 und 2, beträgt die 

minimale Knotensichtweite bei einer Zufahrtsgeschwindigkeit von 30 km/h 20-35 m. 

Die minimale Knotensichtweite auf leichte Zweiräder beträgt bei einer Strasse ohne 

2.5.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/25

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3. Einordnung

Steigung 25 m und bei einer Längsneigung von 2% 35 m. Hierauf stützt sich der im 

Amtsbericht vom 22. März 2019 vertretene Standpunkt, wonach eine Sichtweite von 

20 m nicht genüge. Die Vorinstanz relativiert jedoch die Aussagen des TBA und 

erachtet eine Sichtweite von 20 m in Bezug auf die Sichtverhältnisse gegen Osten 

(flacher und übersichtlicher Verlauf der M.__-strasse) und Westen (leichter Anstieg der 

M.__-strasse) als genügend. Sie stellt zutreffend fest, dass über die M.__-strasse in 

absehbarer Zukunft einzig das Grundstück der Beschwerdegegner erschlossen werde 

und landwirtschaftliche Fahrzeuge und Lastwagen aufgrund der Bestockung auf dem 

Grundstück Nr. 0002__ vorgängig gut erkennbar seien. Auch weist sie zu Recht darauf 

hin, dass das Langsamverkehrsnetz weiter westlich über den Q.__-weg und ein 

anderes Teilstück der M.__-strasse in Richtung des Dorfzentrums führe und daher in 

diesem Bereich der M.__-strasse kaum mit Velofahrern zu rechnen sei.

Die vorinstanzlichen Feststellungen stehen im Einklang mit den am Augenschein vom 

26. November 2020 von Seiten der Verkehrspolizei sowie von der 

Beschwerdebeteiligten B 2019/215 und 217 (Gemeindepräsident) abgegebenen 

Stellungnahmen (act. G 37 S. 5). Hinzu kommt, dass bei der Beurteilung der Frage der 

zureichenden Erschliessung auch der haushälterische Umgang mit dem Boden (vgl. 

BGer 1C_273/2014 E. 4.3.4 m.H. auf BGer 1C_237/2007 E. 4.3) bzw. das Erfordernis 

der inneren Verdichtung bestehender Quartiere (vgl. dazu Leitfaden des AREG 

"Strategie Siedlungsentwicklung nach Innen", Leitfaden_Siedlungsentwicklung_sg.ch) 

nicht ausser Acht bleiben dürfen. Die vorinstanzliche Bejahung der zureichenden 

Erschliessung lässt sich angesichts der dargelegten Verhältnisse nicht beanstanden. Im 

Punkt Erschliessung sind die Beschwerden somit abzuweisen.

Das geplante zweigeschossige MFH mit Attikageschoss weist eine Länge von rund 

25 m und eine Breite von rund 22 m auf. Nach Regelbauweise (Art. 6 Baureglement der 

Gemeinde X.__ vom 13.  Oktober 1998/20. August 2013 [BauR]) wäre eine maximale 

Gebäudelänge von 30 m möglich. Die beiden Baugrundstücke grenzen an die 

Landwirtschaftszone. Gemäss kantonalem Richtplan (Koordinationsblatt S31 vom 

November 2017) und nach dem Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz 

(ISOS, Inventarblatt vom Juni 1992; vgl. Verordnung zum Inventar der schützenswerten 

Ortsbilder der Schweiz, SR 451.12, VISOS) besteht in X.__ ein Ortsbild von kantonaler 

Bedeutung. Die Baugrundstücke befinden sich in ca. 300 m Entfernung vom 

Ortsbildschutzgebiet (Schutzverordnung [SchutzV] der Gemeinde X.__ vom 6. Juli 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/25

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1998) und in rund 150 m Entfernung von den Einzelschutzobjekten Nr. 0005__ 

(Wohnhaus M.__-hof) und Nr. 0006__ (Bildstock M.__). Nach Art. 4 Abs. 1 SchutzV 

dürfen Bauten und Anlagen in der Umgebung von Schutzgegenständen deren 

schutzwürdige Substanz nicht beeinträchtigen. Im Weiteren verbietet der gemäss 

Anhang zum Kreisschreiben Übergangsrecht PBG a.a.O. direkt anwendbare Art. 99 

PBG die Erstellung von Bauten und Anlagen, die das Orts- und Landschaftsbild 

verunstalten. Im Unterschied zu positiven Bauästhetikvorschriften (Gestaltungs- oder 

Einfügungsvorschriften) verbietet ein Verunstaltungsverbot nur erheblich störende 

Wirkungen auf das Orts- und Landschaftsbild in dem Sinn, dass nur etwas qualifiziert 

Unschönes verhindert werden soll (B. Heer, a.a.O., Rz. 1025; B. Zumstein, Die 

Anwendung der ästhetischen Generalklausel des kantonalen Rechts, St. Gallen 2001, 

S. 29; vgl. im Weiteren auch VerwGE B 2012/238 vom 8. November 2013 E. 3 und 4 

sowie B 2013/252 vom 28. Mai 2015). Dabei ist nicht das Bauvorhaben isoliert zu 

betrachten, sondern in Bezug zu seiner baulichen und landschaftlichen Umgebung zu 

setzen (Zumstein, a.a.O., S. 105). Das Amt für Kultur, Denkmalpflege, legte im 

Amtsbericht vom 5. Juni 2019 dar, die Baugrundstücke seien aufgrund der 

bestehenden Bebauung sowie der grossen räumlichen Distanz zum historischen 

Zentrum (Ortsbildschutzgebiet) für das schützenswerte Ortsbild von X.__ nicht relevant. 

Sowohl das Ortsbild von X.__ als auch die Einzelschutzobjekte würden durch das 

Bauvorhaben nicht beeinträchtigt. Eine Zustimmung der kantonalen Denkmalpflege sei 

nicht notwendig (act. G 9.2/16 [B 2019/215]; vgl. Art. 122 PBG).

Die Vorinstanz führte im angefochtenen Entscheid mit Hinweis auf die einschlägige 

Rechtsprechung (VerwGE B 2013/48 vom 8. November 2013 E. 4.3 und BGer 

1C_455/2015 vom 24. August 2015 E. 4.5.5) aus, dass das ISOS im 

Baubewilligungsverfahren nicht direkt anwendbar sei, soweit keine umfassende 

Interessenabwägung erforderlich sei. Dies gelte zumindest dann, wenn die kommunale 

Nutzungsplanung die ISOS-Schutzziele und Schutzmassnahmen bereits umgesetzt 

habe und die konkrete Planung die Schutzziele nicht geradezu missachte. Da die 

geltende Schutzverordnung das Inventarblatt zum ISOS mutmasslich berücksichtigt 

habe, sei in Übereinstimmung mit der Denkmalpflege davon auszugehen, dass die 

kommunale Nutzungsplanung die ISOS-Schutzziele und die Vorgaben des kantonalen 

Richtplans in Bezug auf das in Frage stehende Gebiet nicht missachte. Darüber hinaus 

werde das Bauvorhaben in Regelbauweise ohne Ausnahmebewilligungen erstellt, 

weshalb keine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen sei. Eine 

Beeinträchtigung der Schutzobjekte auf dem Grundstück des Beschwerdebeteiligten 

B 2019/215 durch das Bauvorhaben sei nicht ersichtlich, zumal sich dazwischen (wie 

3.2. 

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am Augenschein festgestellt) die mit einem auffälligen Hagelschutz versehenen 

Obstkulturen des Beschwerdebeteiligten B 2019/215 befänden. Im Weiteren sei Art. 5 

Abs. 2 SchutzV zum vornherein nicht anwendbar, da kein geschütztes Ortsbild 

vorliege. Das geplante zweigeschossige MFH mit Attikageschoss hebe sich hinsichtlich 

Massstäblichkeit von den bestehenden Bauten der Umgebung ab. Am Augenschein 

habe sich gezeigt, dass Einfamilienhäuser vorherrschen würden, welche hinsichtlich 

Art, Grösse, Dachgestaltung sowie Farbgebung und Architektur ein sehr heterogenes 

Bild abgeben würden. Zudem befänden sich in westlicher Richtung der Hof, die Hallen 

und das Lagergebäude des Obstbaubetriebes des Beschwerdebeteiligten B 2019/215. 

Die Regelbauvorschriften würden ein Gebäude der geplanten Grösse ohne Weiteres 

zulassen. Aufgrund der Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 Abs. 2 lit. a

und Art. 3 Abs. 3 RPG) solle vermehrt verdichtet gebaut werden, weshalb künftig auch 

in EFH-Quartieren mit Mehrfamilienhäusern zu rechnen sei. Allerdings finde bei der 

geplanten Baute keine eigentliche Verdichtung statt, da es in Regelbauweise geplant 

und diese noch nicht an das revidierte RPG angepasst worden sei. Die heterogene 

Umgebung sei teilweise geprägt von weitläufigen Obstkulturen, welche mit auffälligen 

Hagelschutznetzen versehen seien. Insgesamt sei das Landschaftsbild nicht von 

besonderer Qualität und eine Beeinträchtigung desselben sowie von Schutzobjekten 

durch das Bauvorhaben könne ausgeschlossen werden. Auch ein Verstoss gegen das 

Verunstaltungsverbot liege nicht vor. Trotz in Revision befindlicher Schutzgrundlagen 

(Art. 176 Abs. 2 lit. b PBG) bestehe keine Veranlassung für nähere Abklärungen (act. G 

2 S. 18-21).

bis

Die Beschwerdeführer B 2019/215 vertreten den Standpunkt, dass das Bauprojekt 

ungenügend in Erscheinung trete, verunstaltend wirke und die ortsbildschützenden 

Vorgaben verletze. Die Denkmalpflege habe sich mit der Einordnung und Gestaltung 

des Neubauprojekts nicht auseinandergesetzt. Die Vorinstanz erachte den 

Ersatzneubau zu Unrecht als unerheblich für das schützenswerte Ortsbild der 

Gemeinde. Das streitbetroffene Gebiet befinde sich in einem charakteristischen, 

ästhetisch und architektonisch weitgehend kohärenten Gebiet mit Einfamilienhäusern 

aus dem 20. Jahrhundert. Es liege in einer landschaftlich sensiblen Lage, angrenzend 

zum Landwirtschaftsgebiet. Nicht umsonst sei dieser Bereich bei der Erhebung für das 

ISOS im Jahr 1992 als erhaltenswerte "Umgebungsrichtung" mit dem Erhaltungsziel b 

aufgenommen worden. Das Projekt eines wuchtigen Fünffamilienhauses mit Tiefgarage 

missachte aufgrund seiner quartierfremden Dimensionierung das Orts- und 

Landschaftsbild. Die Vorinstanz verweise lediglich auf die "heterogene" Überbauung im 

Quartier. Für die Interessenabwägung fehle demnach eine fachliche Beurteilung 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/25

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hinsichtlich der Einordnung des Bauprojektes (Expertise Stiftung Landschaftsschutz). 

Die geplante Baute würde nicht nur mit dem Charakter des EFH-Quartiers brechen, 

sondern auch die landwirtschaftlich geprägte Landschaft stören und verunstalten. Auch 

vom Standort des Bauernhofs "Wohnhaus zur M.__" und von dem durch 

Landwirtschaftsgebiet führenden Wanderweg träte der Neubau aufgrund seiner 

Dimension und Wuchtigkeit störend in Erscheinung (act. G 5).

Der von den Bundesinventaren ausgehende Schutz ist im Grundsatz an eine 

Interessenabwägung geknüpft; diese fällt umso strenger aus, als Eingriffe in 

Schutzobjekte einer qualifizierten Rechtfertigung im Sinne von gleich- oder 

höherwertigen Interessen von nationaler Bedeutung bedürfen (BGE 135 II 209 E. 2.1). 

Die von den Beschwerdeführern B 2019/215 vertretene Auffassung, dass mit Blick auf 

die in Überarbeitung befindliche gesamte Ortsplanung bei Bauprojekten eine 

umfassende Interessenabwägung unter Bezugnahme auf die geltenden Schutzziele 

des ISOS und den Richtplan notwendig sei (act. G 5 S. 11 [B 2019/215]), entbehrt der 

gesetzlichen Grundlage für eine solche Interessenabwägung im 

Baubewilligungsverfahren. Hinzu kommt, dass gemäss Bestätigung der Fachstelle 

sowohl das Ortsbild als auch die Einzelschutzobjekte durch das Bauvorhaben 

überhaupt nicht beeinträchtigt sind (act. G 9.2/16 [B 2019/215]) und es damit an einem 

Eingriff im Sinn der erwähnten Rechtsprechung bzw. an einer Anwendbarkeit des ISOS 

im konkreten Fall von vornherein fehlt. Das Gebiet, in welchem sich die Grundstücke 

Nrn. 0000__ und 0001__ befinden, gehört mithin, wie auch die Beschwerdeführer 

bestätigen (act. G 5 Ziff. 14.3), nicht zum ISOS-geschützten historischen Zentrum von 

X.__. Es ist zudem auch explizit nicht vorgesehen, das betreffende Gebiet in die in 

Arbeit befindliche SchutzV aufzunehmen (act. G 9.1/26 [B 2019/215]). Für das 

betreffende Gebiet besteht sodann kein Sondernutzungsplan. Zum Erscheinungsbild 

ist festzuhalten, dass die geplante Baute zweifelsfrei keine Verunstaltung im Sinn von 

etwas "qualifiziert Unschönem" bewirkt. Wie viele andere Bauten beeinträchtigt sie das 

Landschaftsbild zwar in einem gewissen Umfang. Indes stört sie weder die beiden 

Schutzgegenstände, noch lässt sich am vorgesehenen Standort sonst eine unzulässige 

Unvereinbarkeit mit der Erhaltung des Ortsbildes bzw. mit den bestehenden Bauten 

finden. Die Vorinstanz hat das ihr zustehende Ermessen nicht überschritten, wenn sie 

mit ihrem berechtigten Hinweis auf die Heterogenität des EFH-Quartiers und das im 

Wesentlichen durch praktische Erfordernisse (Hagelschutz) geprägte Erscheinungsbild 

der benachbarten landwirtschaftlichen Nutzung (vgl. Fotos in act. G 9.1/14 29-34 

[B 2019/215]) das Vorliegen einer Verunstaltung oder einer Beeinträchtigung der 

Umgebung durch die geplante Baute verneinte. Für die Einholung einer Expertise der 

3.4. 

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4. Niveaupunkt

Stiftung Landschaftsschutz besteht keine gesetzliche Grundlage; auch vermöchte eine 

solche aller Voraussicht nach kein anderes Ergebnis zu begründen. Der entsprechende 

Beweisantrag (act. G 5 S. 12 [B 2019/215]) ist daher abzulehnen.

Die Gebäudehöhe bezeichnet den senkrechten Abstand zwischen dem Niveaupunkt 

und dem ausgemittelten Schnittpunkt der Fassade mit der Dachoberkante in der 

Fassadenmitte (Art. 60 Abs. 1 BauG). Als Niveaupunkt gilt der Schwerpunkt des 

Gebäudegrundrisses auf dem gewachsenen Boden (Art. 60 Abs. 2 BauG). Für die 

Festlegung des natürlich gewachsenen Terrains ist in erster Linie auf das letzte 

bekannte Terrain abzustellen. Ausnahmen sind denkbar, wenn die Veränderungen in 

Gründen liegen, die nicht in der Verantwortung des Grundeigentümers bzw. seines 

Rechtsvorgängers liegen und wenn diese nicht wiederhergestellt werden können, ohne 

dass dies zu stossenden Ergebnissen führen würde. Dies trifft regelmässig bei 

grossflächigen Geländeveränderungen zu, die beispielsweise im Zusammenhang mit 

einem Strassenprojekt realisiert wurden (VerwGE B 2011/77 vom 20. März 2012 

E. 4.4.2-4.4.4; zum Begriff des "gewachsenen Bodens" vgl. auch VerwGE B 2008/143 

und 149 vom 14. Mai 2009).

Im angefochtenen Entscheid legte die Vorinstanz unter anderem dar, der Niveaupunkt 

liege auf Grundstück Nr. 0000__, weshalb allfällige Aufschüttungen oder 

Geländeanpassungen auf Grundstück Nr. 0001__ nicht massgeblich seien. Allfällige 

Geländeveränderungen seien aufgrund der Akten (auch zu früheren Bauprojekten auf 

den fraglichen Grundstücken), der Höhenkurven gemäss Geoportal sowie der 

Feststellungen am Augenschein auch nicht ersichtlich. Das Gelände falle von 

Südwesten her ab, weshalb ein gut sichtbarer Höhenunterschied zum westlich 

gelegenen Landwirtschaftsland sowie zum östlich gelegenen Grundstück (Nr. 0003__) 

der Beschwerdeführer B 2019/215 bestehe. Es gebe keine Anhaltspunkte für Zweifel 

an der Richtigkeit der Messung der Fachleute der Z.__ AG. Da der Niveaupunkt korrekt 

festgelegt worden sei, gelte das den Niveaupunkt (bis Oberkante Decke gemessen) um 

1.13 m überschreitende Geschoss als Untergeschoss und nicht als Vollgeschoss. Auch 

die am ausgemittelten Schnittpunkt der Fassade mit der Dachoberkante an der 

Fassadenmitte zu messende Gebäudehöhe (Art. 60 Abs. 1 BauG) sei demnach gemäss 

den Plänen mit einer Höhe von 6.83 m eingehalten (möglich wären 7 m gemäss Tabelle 

1 zu Art. 6 BauR). Bei korrekt festgelegtem Niveaupunkt liege auch keine Verletzung 

von Art. 13 Abs. 1 BauR und der Gebäudehöhe vor (act. G 2 S. 21 f.).

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 23/25

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5.  

Die Beschwerdeführer beanstanden weiterhin die Festsetzung des Niveaupunktes für 

den geplanten Bau. Tatsache sei, dass das Terrain auf Parzelle Nr. 0001__ in der 

Vergangenheit aufgeschüttet worden sei. Ein wesentlicher Gebäudeteil des geplanten 

Baus komme auf das Grundstück Nr. 0001__ zu liegen, weshalb auch das 

ursprüngliche Terrain dieser Parzelle für die Festlegung des Niveaupunktes 

massgebend sei. Es wäre Sache der Vorinstanz gewesen, den Verlauf des 

ursprünglichen Terrains abzuklären, wobei die Behauptung der 

Beschwerdebeteiligten B 2019/215 und 217, es seien keine Pläne für die Feststellung 

des ursprünglichen Terrains auf Parzelle Nr. 0001__ vorhanden, nicht genüge und 

unglaubwürdig erscheine. Aus den Baugesuchsunterlagen zum bestehenden Haus auf 

Grundstück Nr. 0000__ sei die Traufhöhe mit 5 m und die Firsthöhe mit 6.5 m 

ersichtlich. Da dieses Gebäude noch stehe, könne auch der Niveaupunkt hierfür 

ermittelt werden, da bereits seinerzeit die Trauf- bzw. Firsthöhe ab Niveaupunkt 

gemessen worden seien. Von der korrekten Festsetzung des Niveaupunktes hänge die 

Frage ab, ob die Gebäudehöhe eingehalten sei und ob das durch Abgrabungen 

offengelegte Untergeschoss als Vollgeschoss zu gelten habe (act. G 5).

4.2. 

Die Beschwerdeführer stellen nicht in Frage, dass der Niveaupunkt für den geplanten 

Bau auf Grundstück Nr. 0000__ liegt bzw. führen keine konkreten Gegebenheiten an, 

aufgrund derer die entsprechende Festlegung des Niveaupunktes gemäss 

Situationsplan 1:500 (act. G 8.1/6/9 [B 2019/217]) in Zweifel zu ziehen wäre (act. G 5 S. 

13 Ziff. 15.2). Nachdem auch keine Anhaltspunkte für fehlerhafte Annahmen der 

Vorinstanz ersichtlich sind, besteht kein Anlass, das ursprüngliche Terrain des 

Grundstücks Nr. 0001__ zu untersuchen. Zu Recht weist die Vorinstanz sodann darauf 

hin, dass der Niveaupunkt des bestehenden Wohnhauses (auf Grundstück Nr. 0000__) 

aufgrund des weiter südlich liegenden Niveaupunktes des geplanten Gebäudes keine 

massgebliche Aussagekraft in Bezug auf allfällige Geländeveränderungen hätte (act. G 

2 [B 2019/215] S. 21 f.). Der vorinstanzliche Entscheid lässt sich dementsprechend 

auch in diesem Punkt nicht beanstanden.

4.3. 

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen sind die Beschwerden B 2019/215 und 217 

unter Bestätigung des Rekursentscheids vom 27. September 2019 abzuweisen, soweit 

darauf einzutreten ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen 

Kosten der Beschwerdeverfahren zulasten der Beschwerdeführer (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 24/25

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.

Die Beschwerdeverfahren B 2019/215 und B 2019/217 werden vereinigt.

2.

Die Beschwerden B 2019/215 und 217 werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten 

ist.

3.

Die Beschwerdeführer B 2019/215 und der Beschwerdeführer B 2019/217 bezahlen 

amtliche Kosten der Beschwerdeverfahren von je CHF 3'000. Die für die 

Beschwerdeverfahren geleisteten Kostenvorschüsse von je CHF 4'000 werden 

angerechnet und die verbleibenden Beträge von je CHF 1'000 den Beschwerdeführern 

B 2019/215 und dem Beschwerdeführer B 2019/217 zurückerstattet.

4.

Die Beschwerdeführer B 2019/215 und der Beschwerdeführer B 2019/217 

Angemessen erscheint eine Entscheidgebühr von je CHF 3'000 (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die geleisteten Kostenvorschüsse von je 

CHF 4'000 sind anzurechnen und die verbleibenden Beträge von je CHF 1'000 den 

Beschwerdeführern B 2019/215 und dem Beschwerdeführer B 2019/217 

zurückzuerstatten.

 

Bei diesem Verfahrensausgang haben die Beschwerdegegner Anspruch auf 

ausseramtliche Entschädigung für das Beschwerdeverfahren (Art. 98 Abs. 1 VRP in 

Verbindung mit Art. 98  VRP). Das Verwaltungsgericht spricht bei Fehlen einer 

Kostennote praxisgemäss Pauschalentschädigungen nach Ermessen gemäss Art. 6, 

19, 22 Abs. 1 lit. b und Art. 28  der Honorarordnung zu (sGS 963.75, HonO). Mit Blick 

auf vergleichbare Verfahren und unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse ist 

vorliegend eine Entschädigung der Beschwerdegegner für die beiden 

Beschwerdeverfahren mit je CHF 4'000 zuzüglich 4% Barauslagen (= CHF 160) 

angemessen. Die Mehrwertsteuer wird in beiden Verfahren B 2019/217 dazu gerechnet 

(Art. 29 HonO). Vorinstanz und Beschwerdebeteiligte haben keinen Anspruch auf 

ausseramtliche Entschädigung (Linder, in: Rizvi/Schindler/Cavelti, Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2020, N 20 zu Art. 98

VRP); beide stellten auch keinen Antrag.

5.2. 

bis

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 25/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

entschädigen die Beschwerdegegner für die Beschwerdeverfahren ausseramtlich mit je 

CHF 4'000 zuzüglich Barauslagen von je CHF 160 und Mehrwertsteuer.

 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsgericht, 25.03.2021
	Baurecht. Baubewilligung Mehrfamilienhaus. Erschliessung. Art. 19 Abs. 1 RPG (SR 700) und Art. 49 Abs. 2 lit. a und b BauG (sGS 731.1). Art. 63 Abs. 2 StrG (sGS 732.1). Das Verwaltungsgericht kam hinsichtlich der strassenmässigen Erschliessung zum Schluss, mit einer Strassenbreite von gut 3.5 m im Bereich des Grundstücks Nr. 0003 bzw. 3.65 bis 4 m im Bereich des Grundstücks Nr. 0000 sei ein Befahren der gerade und übersichtlich verlaufenden M.__-strasse - ohne Gegenverkehr - auch mit Lastwagen (öffentliche Dienste und Zubringer mit einer maximalen Fahrzeugbreite von 2.6 m) und landwirtschaftlichen Fahrzeugen (Breite 2.6 m) möglich. Aus dem streitigen Bauvorhaben mit vier zusätzlichen Wohneinheiten resultiere kein relevanter Mehrverkehr auf der rund 35 m langen Zu- und Wegfahrt. Die gegebene Breite schliesse zwar ein Kreuzen von zwei PW's und eine Begegnung PW/LKW bzw. landwirtschaftliches Fahrzeug aus. Ausweichstellen, welche ohne Beanspruchung von Privateigentum benützt werden könnten, bestünden ebenfalls nicht. Indes komme dem Kreuzen auf dem 35 m langen Strassenstück insofern keine hohe Bedeutung zu, als die Strecke vom Knoten O.__-strasse/P.__-strasse bis zum Landwirtschaftsbetrieb durchgehend sehr übersichtlich sei und entgegenkommende Fahrzeuge schon von Weitem gesehen werden könnten. Insbesondere erscheine auch ein Zurücksetzen auf das Baugrundstück Nr. 0000 als möglich, womit das Zurücksetzen mit einem PW oder LKW auf den Knoten O.__-strasse/P.__-strasse in aller Regel nicht erforderlich sein werde. Der Amtsbericht des Tiefbauamtes beurteile den Ausbaustand der Strasse aus technischer Sicht. Die Frage der hinreichenden Erschliessung bleibe indes eine Rechtsfrage, welche nicht vom TBA zu beurteilen sei. Die M.__-strasse entspreche zwar aufgrund der regelmässigen Zu- und Wegfahrt von schweren Motorfahrzeugen nicht dem Strassentyp "Zufahrtsweg" gemäss VSS-Norm SN 40 045 und weise die vom TBA geforderte (im Vergleich zur VSS-Norm von 5.1 m reduzierte) Mindestbreite von 4.4 m im Bereich zwischen Knoten und Baugrundstück

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	nicht auf. Aufgrund der guten Übersichtlichkeit der gesamten M.__-strasse, insbesondere des 35 m langen Teilstücks bis zum Baugrundstück, erscheine die vom TBA zur Diskussion gestellte Ausweichstelle auf dem Grundstück Nr. 0000 indes nicht notwendig. Der am Augenschein teilnehmende Vertreter der Verkehrspolizei habe festgehalten, dass aufgrund der Sichtverhältnisse und der fehlenden Widmung der M.__-strasse für den Langsamverkehr das Projekt genügend erschlossen sei. Zudem sei er - trotz gewerblichem LKW-Verkehr - von einem Zufahrtsweg ausgegangen. Gemäss den mit der Baubewilligung bewilligten Plänen erfolgte eine Verschiebung der Ein- und Ausfahrt auf dem Baugrundstück Nr. 0000 mit Verfügung einer entsprechenden Sichtzone, so dass auf beide Ausfahrtsseiten eine Sichtzone von 20 m auf dem Grundstück eingehalten werde. Gemäss VSS-Norm SN 40 273a, S. 8 Tabellen 1 und 2, betrage die minimale Knotensichtweite bei einer Zufahrtsgeschwindigkeit von 30 km/h 20-35 m. Die minimale Knotensichtweite auf leichte Zweiräder beträgt bei einer Strasse ohne Steigung 25 m und bei einer Längsneigung von 2% 35 m. Die Vorinstanz erachte eine Sichtweite von 20 m in Bezug auf die Sichtverhältnisse gegen Osten (flacher und übersichtlicher Verlauf der M.__-strasse) und Westen (leichter Anstieg der M.__-strasse) als genügend. Sie stelle zutreffend fest, dass über die M.__-strasse in absehbarer Zukunft einzig das Grundstück der Beschwerdegegner erschlossen werde und landwirtschaftliche Fahrzeuge und Lastwagen aufgrund der Bestockung auf dem Grundstück Nr. 0002 vorgängig gut erkennbar seien. Hinzu komme, dass bei der Beurteilung der Frage der zureichenden Erschliessung auch der haushälterische Umgang mit dem Boden bzw. das Erfordernis der inneren Verdichtung bestehender Quartiere nicht ausser Acht bleiben dürften. Die vorinstanzliche Bejahung der zureichenden Erschliessung lasse sich angesichts der dargelegten Verhältnisse nicht beanstanden. Bestätigung des angefochtenen Rekursentscheids auch hinsichtlich der Fragen der Einordnung der geplanten Baute in das Ortsbild (SR 451.12, VISOS) und des Niveaupunktes (Art. 60 BauG), (Verwaltungsgericht, B 2019/215, B 2019/217). Die gegen dieses Urteil erhobenen Beschwerden ans Bundesgericht wurden mit Urteil vom 8. April 2022 abgewiesen (Verfahren 1C_319/2021 und 1C_320/2021).

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