# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ae6f74c-2dcb-5d71-885b-19c187109bba
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Weitere Kammern 24.08.2015 KD150010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_999_KD150010_2015-08-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
Rekurskommission    
 

 

Geschäfts-Nr.: KD150010-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Präsident, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller, Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Oberrichter 

lic. iur. P. Helm und Oberrichterin Dr. M. Schaffitz sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. M. Hinden 

Urteil vom 24. August 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführerin und Rekurrentin 

 

betreffend Aufsichtsbeschwerde 
 

Rekurs gegen einen Beschluss der Verwaltungskommission des Oberge-
richtes des Kantons Zürich vom 3. August 2015; Proz. VB150007 

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Erwägungen: 

1. Mit Beschluss vom 3. August 2015 wies die Verwaltungskommission 

des Obergerichts eine Beschwerde der Rekurrentin vom 20. April 2015 ab 

(act. 4). Am 17. August 2015 gingen bei der Rekurskommission zwei Schreiben 

ein, welche am 14. August 2015 der deutschen Post übergeben worden waren. 

Im ersten Schreiben, welches auf das Dossier der Verwaltungskommission Bezug 

nimmt, wird beantragt, 

"den Entscheid des Obergerichtes für nichtig aufzuklären und aufzuheben", 

und 

"a. die Aufsichtsbeschwerde gegen das Obergericht an eine unabhängige 
Aufsichtsbehörde zu leiten 

 b. die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- aufzuheben"  
(act. 2) 

Das zweite Schreiben enthält die Anträge, 

"1. die versäumte Rechtspflege nachzuholen und sämtliche Schritte zur 
Beseitigung der Verhinderung 

 2. der gesetzkonformen Rechtspflege zu ergreifen." 

             (act. 3) 

 2.1 Der Briefumschlag nennt zwar allgemein die Adresse "Obergericht des 

Kantons Zürich, Verwaltungskommission", der darin enthaltene Brief nimmt aber 

Bezug auf den "Entscheid des Obergerichts vom 3. August 2015" und erklärt aus-

drücklich, es werde "Rekurs" erhoben. Die Verwaltungskommission hat das in ih-

rem Entscheid als Rechtsmittelbelehrung angegeben (act. 4, Dispositiv Ziff. 6 auf 

S. 9), und es ist richtig, dass die Rekurskommission erstinstanzliche Entscheide 

der Verwaltungskommission überprüfen kann (§ 19 Abs. 1 OrgVO OG). A._____ 

will offenkundig den Entscheid der Verwaltungskommission überprüft haben. Da-

für ist die Rekurskommission zuständig, und die Einhaltung der 30-tägigen Frist 

steht ausser Frage. 

 2.2 Die Rekurrentin wünscht, ihre Eingabe möge "an eine unabhängige 

Aufsichtsbehörde" weiter geleitet werden. Wenn sie ausdrücklich Rekurs erhebt, 

ist dafür die Rekurskommission zuständig. Die allgemeine (Ober-)Aufsicht über 

- 3 - 

die Justiz übt zwar der Kantonsrat aus (§ 79 Abs. 1 GOG), das betrifft aber nicht 

konkrete einzelne Geschäfte, für welche ausschliesslich der gesetzliche Rechts-

mittelzug zur Verfügung steht. Eine Überweisung des Rekurses von Amtes wegen 

an den Kantonsrat ist nicht vorzunehmen. 

 Die Rekurrentin schreibt (1.), die Aufsichtsbeschwerde wurde beim Regie-

rungsrat erhoben. Der Verwaltungskommission ging ein Schreiben vom 20. April 

2015 zu, das adressiert war "An das Obergericht des Kantons Zürich" und eine 

Beschwerde unter anderem gegen das Bezirksgericht (Zürich) enthielt (act. 5/2). 

Die Aufsicht über die Bezirksgerichte liegt beim Obergericht, innerhalb dessen bei 

der Verwaltungskommission. Diese war offenkundig zuständig. 

 Die Rekurrentin meint (2.), das Obergericht habe "über eigene Verfehlun-

gen" entschieden, und als "angegriffene Behörde" könne es das nicht tun. Was 

die Verwaltungskommission und/oder die Rekurskommission in Sachen der Re-

kurrentin bereits entschieden haben könnten, ist nicht zu sehen. Ein in den Akten 

der Verwaltungskommission dokumentierter Versuch, ein Strafverfahren wegen 

behaupteter Vermögensdelikte (Veruntreuung und Geldwäscherei zum Nachteil 

von zwei liechtensteinischen Stiftungen, vgl. dazu act. 5/8) in Gang zu setzen, war 

an der III. Strafkammer des Obergerichts offenbar nicht erfolgreich, ebenso wenig 

wie eine direkte Beschwerde ans Bundesgericht gegen einen Entscheid des Be-

zirksgerichts Zürich in einer Zivilsache (BGer 4A_702/2014 vom 16. Dezember 

2014, act. 5/7/2). Daraus kann eine Befangenheit von Verwaltungskommission 

und/oder Rekurskommission nicht abgeleitet werden, und wenn das gemeint sein 

sollte, wäre darauf mangels konkreter Behauptungen nicht einzutreten. 

 Über welchen Ablehnungsantrag die Verwaltungskommission zu befinden 

versäumte, und weshalb der angefochtene Entscheid "schon aus diesem Grund 

aufzuheben" wäre (3.), erläutert die Rekurrentin nicht, und es ergibt sich auch 

nicht aus den Akten. Dass sich ihre Beschwerde "nicht gegen das Schreibens des 

Bezirksgerichts" gerichtet habe, sondern ausdrücklich "gegen willkürliche Vorge-

hensweise des Obergerichts", ist aktenwidrig (vgl. act. 5/2 vordere Seite oben). 

- 4 - 

 Allgemeine Betrachtungen darüber, wie rechtsstaatliche Verfahren ablaufen 

sollten (4.), geben der Rekurskommission nicht Anlass, den Entscheid der Ver-

waltungskommission aufzuheben. 

 Die Rekurrentin wurde von der Verwaltungskommission nicht "mit der ge-

setzwidrigen Gerichtsgebühr abgestraft" (II.); diese Gebühr ergibt sich aus dem 

anwendbaren Tarif (§ 20 GebV OG) und stellt übrigens das Minimum dar. 

 Der Rekurs ist abzuweisen, so weit darauf einzutreten ist. 

 2.3 Das zweite Schreiben von A._____ beklagt ohne Spezifizierung, dass 

"das Obergericht" nicht auf eine Nichtigkeitsbeschwerde, auf ein Ablehnungsge-

such und auf eine Nichtigkeitsbeschwerde gegen Verweigerung der Kostenhilfe 

und sonstige Anträge reagiere. Welche Geschäfte das betreffen könnte, wird nicht 

erläutert. Darauf ist nicht weiter einzugehen. Wenn die Rekurrentin das offene 

Verfahren der III. Strafkammer meinen sollte, das am 1. Juli 2015 eröffnet wurde 

und als einziges der aus der Geschäftsverwaltung ersichtlichen und A._____ be-

treffenden Geschäfte noch offen ist, hat sie sich an die zuständige Kammer zu 

wenden.  

 3. Die Rekurrentin hat ausgangsgemäss auch die Kosten dieses Verfah-

rens zu tragen. 

Es wird erkannt:  

1. Der Rekurs wird abgewiesen, so weit darauf eingetreten werden kann. 

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.-- und der Rekurrentin aufer-

legt. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Rekurrentin auf dem Weg der internationalen 

Rechtshilfe und an die Verwaltungskommission (unter Beilage von Kopien 

der act. 2 und 3), je gegen Empfangsschein. Die Akten der Verwaltungs-

kommission gehen an diese zurück nach Ablauf der Frist für die Beschwerde 

an das Bundesgericht. 

- 5 - 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich offenbar letztlich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit, deren 
Streitwert aber nicht bekannt ist. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
Rekurskommission 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. M. Hinden 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 24. August 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Der Rekurs wird abgewiesen, so weit darauf eingetreten werden kann.
	2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.-- und der Rekurrentin auferlegt.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Rekurrentin auf dem Weg der internationalen Rechtshilfe und an die Verwaltungskommission (unter Beilage von Kopien der act. 2 und 3), je gegen Empfangsschein. Die Akten der Verwaltungskommission gehen an diese zurück ...
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...