# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9b2604c1-6f18-5c99-b7de-21c719eed23a
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-05-11
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 11.05.2022 110 2022 28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2022-28_2022-05-11.pdf

## Full Text

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Bau- und Verkehrsdirektion

Reiterstrasse 11
3013 Bern
Telefon +41 31 633 30 11
info.ra.bvd@be.ch
www.bvd.be.ch/ra

BVD 110/2022/28

Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 11. Mai 2022
Das Verwaltungsgericht hat eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde abgewiesen 
(VGE 2022/165 vom 23.11.2023).

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn A.________
Beschwerdeführer 1

B.________
Beschwerdeführerin 2

beide vertreten durch Herrn Fürsprecher C.________

und

Frau D.________
Beschwerdegegnerin 1

vertreten durch E.________

F.________
Beschwerdegegnerin 2

sowie

Regierungsstatthalteramt Frutigen-Niedersimmental, Amthaus, Postfach 61, 3714 Frutigen

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Adelboden, Gemeindeverwaltung, Zelgstrasse 3, 
Postfach 193, 3715 Adelboden

Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR), Nydeggasse 11/13, 3011 Bern

betreffend die Verfügung des Regierungsstatthalteramts Frutigen-Niedersimmental vom 
31. Januar 2022 (eBau Nummer 2020-1976 / 7699; Bartheke aus Schnee) sowie die Verfügung 
des Amts für Gemeinden und Raumordnung (AGR) vom 22. November 2021 (G.-Nr. 
201.DIJ.6327)

I. Sachverhalt

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1. Der Beschwerdeführer 1 eröffnete in der Wintersaison 2019/2020 eine Schneebar, ohne für 
diese über eine Betriebsbewilligung zu verfügen. Mit E-Mail vom 8. Januar 20191 forderte die 
Gemeinde daher vom Beschwerdeführer 1 das nötige Gesuch ein und wies darauf hin, dass die 
Schneebar nicht betrieben werden dürfe, solange keine Betriebsbewilligung vorliege. Mit 
Schreiben vom 22. Januar 2019 reichte der Beschwerdeführer 1 bei der Gemeinde Adelboden ein 
Gastgewerbegesuch ein für die Erteilung einer Betriebsbewilligung A für das Errichten und 
Betreiben einer Schneebar «G.________» mit 25 Stehplätzen, von jeweils Januar bis April, auf 
Parzelle Adelboden Grundbuchblatt Nr. H.________ südlich neben der Gästeterrasse des 
Restaurant B.________ und angrenzend an ein bestehendes, im Jahr 1989 bewilligtes 
Kioskgebäude.2 Gemäss dem dazu eingereichten Plan sollte dieses Vorhaben eine Fläche von 12 
m x 12 m aufweisen.3 Der Standort liegt in der Landwirtschaftszone sowie innerhalb der in der 
Überbauungsordnung Nr. I.________ «Tourismusgebiet J.________» vom 23. August 20134 (im 
Folgenden «ÜO Nr. I.________») festgelegten Beschneiungsfläche. Auf Nachfrage des 
Regierungsstatthalteramts hielt der Beschwerdeführer 1 an diesem Gesuch mit Standort der 
Schneebar innerhalb des Beschneiungsperimeters fest.5 Mit Verfügung vom 5. Dezember 20196 
wies das Regierungsstatthalteramt das Gesuch um Betriebsbewilligung A für die Schneebar ab 
und führte aus, diese sei im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens zu überprüfen. Ein 
Baugesuch habe der Beschwerdeführer 1 bislang nicht einreichen wollen. 

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer 1 und die Beschwerdeführerin 2 
(B.________ mit Einzelzeichnungsberechtigung des Beschwerdeführers 1) am 20. Dezember 
2019 Beschwerde bei der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Bern VOL (seit 1. Januar 2020 
Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion des Kantons Bern WEU).7 Sie beantragten die 
Aufhebung der Verfügung vom 5. Dezember 2019 und die Erteilung der Betriebsbewilligung für 
den Betrieb der Schneebar von November bis April täglich von 10.00 Uhr bis 00.30 Uhr. Mit ihrer 
Beschwerde reichten sie ein ausgefülltes Baugesuch ein. Mit Beschwerdeentscheid vom 15. Juni 
20208 hob die WEU diese Verfügung von Amtes wegen auf und wies das 
Regierungsstatthalteramt an, das koordinierte Baubewilligungsverfahren in Sinne der 
Erwägungen durchzuführen. 

Mit Schreiben vom 28. August 20209 eröffnete das Regierungsstatthalteramt das koordinierte 
Baubewilligungsverfahren und bat die Gemeinde Adelboden, innert sieben Tagen die vorläufige 
formelle Prüfung des Baugesuchs vorzunehmen. Mit Schreiben vom 29. August 202010 teilte der 
Beschwerdeführer 1 mit, das Baugesuch sei unvollständig; ein vollständig ausgefülltes Baugesuch 
müsse im heutigen Verfahrensstand auch gar nicht vorliegen. Mit Verfügung vom 10. September 
202011 bat das Regierungsstatthalteramt den Beschwerdeführer 1 um Mitteilung, ob er eine 
Fortsetzung des koordinierten Baubewilligungsverfahrens oder ein Verfahren auf Feststellung der 
Baubewilligungspflicht beantrage. Im ersteren Fall sei das unvollständige Baugesuch zu 
vervollständigen. Mit Eingabe vom 14. September 202012 beantragte der Beschwerdeführer 1 den 
Erlass einer Feststellungsverfügung zur Frage der Baubewilligungspflicht der Schneebar. Nach 

1 Vorakten gggb 12/2019, pag. 117.
2 Vorakten gggb 12/2019, pag. 14 ff.
3 Vorakten gggb 12/2019, pag. 21.
4 Beschlossen durch die Gemeindeversammlung am 30. November 2012, genehmigt durch das AGR am 22. August 
2013.
5 Vorakten gggb 12/2019, pag. 7.
6 Vorakten gggb 12/2019, pag. 2 ff.
7 Vorakten gggb 12/2019, pag. 196 ff.
8 Vorakten gggb 12/2019, pag. 156 ff.
9 Vorakten gggb 12/2019, pag. 223.
10 Vorakten gggb 12/2019, pag. 221.
11 Vorakten gggb 12/2019, pag. 214.
12 Vorakten gggb 12/2019, pag. 210.

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Rückfrage des Regierungsstatthalteramts korrigierte der Beschwerdeführer 1 die Betriebszeiten 
der beabsichtigten Schneebar mit Schreiben vom 2. Oktober 202013 auf jeweils Dezember bis 
April. Zudem bestätigte er, dass er die Öffnungszeiten gemäss Art. 11 GGG14 beantragt, d.h. von 
05.00 Uhr bis 00.30 Uhr des darauffolgenden Tages. 

Mit Verfügung vom 15. Januar 2021 stellte das Regierungsstatthalteramt die 
Baubewilligungspflicht der strittigen Schneebar mit 25 Stehplätzen und täglichen Betriebszeiten 
von Dezember bis April von 05.00 Uhr bis 00.30 des darauffolgenden Tages fest. Eine dagegen 
erhobene Beschwerde wies die Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) mit 
Entscheid vom 22. April 2021 ab (BVD 120/2021/10). Dieser Entscheid erwuchs unangefochten 
in Rechtskraft.

2. Am 10. Juni 2021 nahm das Regierungsstatthalteramt das hängige 
Baubewilligungsverfahren wieder auf. Mehrfache Aufforderungen zur Verbesserung des 
Baugesuchs und diverse Eingaben des Beschwerdeführers 1 mündeten im Baugesuch vom 24. 
August 202015, in welchem das Bauvorhaben wie folgt umschrieben wurde: 

«Errichten und Betreiben einer aus Schnee erstellten Bartheke, damit die vom bewilligten Kiosk 
ausgegebenen Getränke und Snacks abgestellt werden können. Keine feste Verbindung mit Boden, keine 
Installationen, nicht überdacht, Baumaterial ausschliesslich Schnee, Betriebszeiten während Wintersaison 
entsprechend Öffnungszeiten Restaurant B.________, jahreszeitlich solange Bahn in Betrieb ist (Dezember 
bis April) resp. dies die Schneelage erlaubt. Anstelle Bar Liegestühle wenn zu warm.»

Der Standort der ersuchten Bartheke aus Schnee liegt unverändert in der Landwirtschaftszone 
sowie innerhalb der in der «ÜO Nr. I.________» festgelegten Beschneiungsfläche. Im 
Begleitschreiben zum Baugesuch führte der Beschwerdeführer 1 aus, es werde einzig eine Theke 
aus Schnee aufgeschüttet, welche weniger als 10 m2 Grundfläche und weniger als 10 m3 Volumen 
aufweise.16 Gemäss dazugehörigem Plan17 und Angaben im erwähnten Schreiben18 soll die Bar 
hufeisenartig um den bestehenden Kiosk angeordnet werden mit einem äusseren Radius von 4.3 
m, einer Breite der Theke von 0.8 m und einer dazugehörigen Aufenthaltsfläche von 15 m2.  

Das Regierungsstatthalteramt stellte mit Verfahrensprogramm vom 13. September 202119 seine 
Zuständigkeit fest und liess das Vorhaben mit folgender Umschreibung im Anzeiger sowie im 
kantonalen Amtsblatt publizieren: 

«Errichten und Betreiben einer aus Schnee erstellten Bartheke (Dezember bis April). Öffentlicher 
Gastgewerbebetrieb mit Alkoholausschank bei normalen Öffnungszeiten von Dezember bis April umfassend 
einen Ausschankraum (bestehender Kiosk) ohne Sitz- resp. Stehplätze und einen Aufenthaltsbereich mit 25 
Sitz- resp. Stehplätzen.»

Gegen das Bauvorhaben erhoben die Beschwerdegegnerin 1 und die Beschwerdegegnerin 2 
Einsprache. Mit Verfügung vom 22. November 2021 verweigerte das Amt für Gemeinden und 
Raumordnung des Kantons Bern (AGR) dem Bauvorhaben die Ausnahmebewilligung nach Art. 

13 Vorakten gggb 12/2019, pag. 206 f.
14 Gastgewerbegesetz vom 11. November 1993 (GGG; BSG 935.11).
15 Vorakten zu eBau Nr. 2020-1976 / 7699, pag. 1.
16 Vorakten zu eBau Nr. 2020-1976 / 7699, pag. 6.
17 Vorakten zu eBau Nr. 2020-1976 / 7699, pag. 10.
18 Vorakten zu eBau Nr. 2020-1976 / 7699, pag. 7.
19 Vorakten zu eBau Nr. 2020-1976 / 7699, pag. 22.

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37a RPG20. Gestützt darauf erteilte das Regierungsstatthalteramt mit Gesamtentscheid vom 
31. Januar 2022 den Bauabschlag. 

3. Dagegen reichten die Beschwerdeführenden am 17. Februar 2022 Beschwerde bei der Bau- 
und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) ein. Sie beantragen die Aufhebung des 
Bauabschlags vom 31. Januar 2022 und Rückweisung der Akten an die Vorinstanz zur 
Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen, eventuell sei für den Betrieb der Schneebar gemäss 
eingereichtem Gesuch die Betriebsbewilligung zu erteilen.

4. Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet21, führte den 
Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Mit Beschwerdeantwort vom 4. März 2022 
beantragt die Beschwerdegegnerin 1 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten 
werden könne. Das Regierungsstatthalteramt verzichtet mit Eingabe vom 18. März 2022 auf das 
Einreichen einer vollständigen Beschwerdevernehmlassung und verweist in erster Linie auf die 
Begründung im angefochtenen Entscheid. Das AGR beantragt mit Stellungnahme vom 18. März 
2022 die Abweisung der Beschwerde. Denselben Antrag stellt die Beschwerdegegnerin 2 mit 
Beschwerdeantwort vom 23. März 2022. Die Gemeinde verzichtete mit Schreiben vom 31. März 
2020 auf eine Beschwerdevernehmlassung und verwies auf die Ausführungen des 
Regierungsstatthalteramts im angefochtenen Entscheid.

5. Mit Verfügung vom 8. April 2022 gab das Rechtsamt bekannt, dass es die Beschwerdeakten 
BVD 120/2021/10 (Schneebar, Baubewilligungspflicht) zum vorliegenden Beschwerdeverfahren 
beigezogen habe. Gleichzeitig informierte das Rechtsamt, dass es das in der Stellungnahme vom 
18. März 2022 des AGR erwähnte Amtsreglement ediert habe und das AGR dieses mit Schreiben 
vom 5. April 2022 eingereicht habe. Die Verfahrensbeteiligten erhielten Gelegenheit zur 
Einreichung einer allfälligen Stellungnahme. Von dieser Gelegenheit machten die 
Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 20. April 2022 Gebrauch. 

6. Auf die Rechtsschriften wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Eintretensvoraussetzungen

a) Der Entscheid des Regierungsstatthalteramts Frutigen-Niedersimmental ist ein 
Gesamtentscheid im Sinne von Art. 9 Abs. 1 KoG22, die Verfügung des AGR eine weitere 
Verfügung im Sinne von Art. 9 Abs. 2 Bst. b KoG. Beide sind gestützt auf Art. 11 Abs. 1 KoG in 
Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 KoG mit Beschwerde nach Art. 40 Abs. 1 BauG23 bei der BVD 
anfechtbar. Diese ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig.

b) Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchstellerinnen, die Baugesuchsteller, die 
Einsprecherinnen, die Einsprecher und die zuständige Gemeindebehörde (Art. 10 KoG i.V.m. 
Art. 40 Abs. 2 BauG). Sowohl der Beschwerdeführer 1 als auch die Beschwerdeführerin 2 traten 
im vor-instanzlichen Verfahren als Baugesuchstellende auf. Damit sind – entgegen der Ansicht 

20 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700).
21 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und 
Verkehrsdirektion (Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191).
22 Koordinationsgesetz vom 21. März 1994 (KoG; BSG 724.1).
23 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0).

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der Beschwerdegegnerin 1, welche nur den Beschwerdeführer 1 als beschwerdeberechtigt 
erachtet – beide Beschwerdeführenden durch den vorinstanzlichen Bauabschlag beschwert und 
daher zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf ihre form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde 
ist einzutreten.

2. Streitgegenstand, res iudicata

a) Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der Vorinstanz. Der Streitgegenstand braucht sich nicht 
mit dem Anfechtungsobjekt zu decken, kann aber auch nicht über dieses hinausgehen. Innerhalb 
dieses Rahmens bestimmen die Parteien den Streitgegenstand. Sowohl für das Einleiten eines 
Beschwerdeverfahrens als auch für dessen Umfang und eine allfällige vorzeitige Beendigung gilt 
somit die Verfügungs- oder Dispositionsmaxime sowie das Rügeprinzip. Die Parteien können den 
Streitgegenstand im Verlauf des Verfahrens nicht erweitern, sondern nur einschränken.24

Angefochten ist vorliegend der Entscheid des Regierungsstatthalteramts vom 31. Januar 2022 
sowie die Verfügung des AGR vom 22. November 2021, mit welchen für das Betreiben der 
strittigen Bartheke aus Schnee vom Dezember bis April die Baubewilligung und die 
Ausnahmebewilligung nach RPG verweigert wurde. Soweit die Beschwerdeführenden in ihrer 
Beschwerde auf ein Schneedepot des ab der Terrasse ihres Betriebs geräumten Schnees östlich 
des Kiosks auf Parzelle Adelboden Grundbuchblatt Nr. H.________ eingehen, ist dies nicht 
Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens. Auf diese Vorbringen ist daher nicht 
einzutreten. Gleiches gilt für die in der Stellungnahme vom 20. April 2022 erwähnten Feuerstellen 
mit überdachten Tischen sowie Holzschuppen und WC-Häuschen in der näheren Umgebung. 

b) Eine rechtskräftig beurteilte Sache, eine sog. «res iudicata», kann nicht nochmals zum 
Gegenstand eines Verfahrens gemacht werden. Dies setzt allerdings die Identität des 
entschiedenen Punktes voraus, wobei rechtlich unmassgebliche Abweichungen nicht in Betracht 
fallen. Nach der Praxis des Verwaltungsgerichts ist auch bei geringfügigen Änderungen 
gegenüber dem bereits beurteilten Projekt von einem identischen, bereits beurteilten Vorhaben 
auszugehen, wenn die Änderungen rechtlich nicht massgeblich sind.25 

Mit Entscheid vom 22. April 2021 (BVD 120/2021/10) beurteilte die BVD die Frage der 
Baubewilligungspflicht der strittigen Bartheke aus Schnee an derselben Stelle und kam in 
Abweisung der Beschwerde des Beschwerdeführers 1 zum Schluss, dass das 
Regierungsstatthalteramt die Baubewilligungspflicht dieses Vorhabens zu Recht bejahte. Dieser 
Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Zur Frage der Grösse der Schneebar waren die 
Angaben des Beschwerdeführers 1 damals widersprüchlich. So hat er diese im Plan als Beilage 
seines Gesuchs um Betriebsbewilligung vom 22. Januar 201926 selber mit den Massen 12 m x 12 
m eingetragen. Später machte er allerdings geltend, dass eine kreisförmige oder hufeisenartige 
Form mit kleinerer Grundfläche (weniger als 10 m2) realisiert werden sollte. Dies entspricht der 
vorliegend strittigen Schneebar (vgl. I. Sachverhalt, Ziff. 2). Die BVD bejahte die 
Baubewilligungspflicht im damaligen Entscheid für beide Varianten und damit ausdrücklich auch 
für die Schneebar mit hufeisenartiger Form, wie sie nun beantragt wird (BVD 120/2021/10, E. 3d). 
Damit wurde über die Frage der Baubewilligungspflicht der hier strittigen Bartheke aus Schnee 
bereits rechtskräftig entschieden. Soweit die Beschwerdeführenden daher an verschiedenen 
Stellen ihrer Beschwerde sowie der Stellungnahme vom 20. April 2022 die Baubewilligungspflicht 
erneut bestreiten, so ist darauf nicht mehr einzutreten.

24 Ruth Herzog, in Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 72 N. 12 bis 14.
25 VGE 2018/452 vom 9. Dezember 2019, E. 3.3.
26 Vorakten gggb 12/2019, pag. 21.

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3. Zeichnungsberechtigung Bauinspektor

a) Die Beschwerdeführenden bringen in formeller Hinsicht vor, der zuständige Bauinspektor 
sei für das AGR nicht zeichnungsberechtigt. Seine Verfügung vom 22. November 2021 habe somit 
keine rechtliche Wirkung und sei nicht zu beachten.

b) Gemäss Art. 25 Abs. 2 RPG und Art. 84 Abs. 1 BauG entscheidet die zuständige Stelle der 
Direktion für Inneres und Justiz (DIJ) über die Zonenkonformität bei Bauvorhaben ausserhalb der 
Bauzone und über Ausnahmegesuche nach den Artikeln 24 bis 24e und 37a RPG. Zuständige 
Stelle der DIJ ist das AGR (Art. 12 Abs. 1 Bst. e OrV DIJ27). Nach Art 6 Abs. 2 OrV DIJ erlässt die 
Direktorin oder der Direktor der DIJ eine Geschäftsordnung und regelt die Organisation der 
Direktion im Einzelnen, insbesondere u.a. die Vertretungsbefugnisse und 
Unterschriftenberechtigung. Nach Art. 7 Abs. 2 OrV DIJ legen sodann die Generalsekretärin oder 
der Generalsekretär und die Vorsteherinnen und Vorsteher der Ämter Aufgaben, Kompetenzen 
und Verantwortung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schriftlich fest und umschreiben die 
Organisation und die wichtigsten Abläufe ihrer Organisationseinheit in einem Reglement, soweit 
die Geschäftsordnung der Ergänzung bedarf. Gemäss Amtsreglement des AGR28, welches 
sowohl von der Direktorin als auch vom Amtsvorsteher des AGR unterschrieben wurde, 
unterzeichnen die Abteilungsvorstehenden die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Geschäfte 
und Verfügungen. Sie können dabei ihre Unterschriftenberechtigung ganz oder teilweise an 
Mitarbeitende ihrer Abteilung delegieren (Art. 6.2 Amtsreglement AGR). Mit Schreiben vom 5. April 
2022 bestätigte der Vorsteher der Abteilung Bauen, dass er dem hier zuständigen Bauinspektor 
die Unterschriftenberechtigung für die Feststellung der Zonenkonformität von Bauten und Anlagen 
ausserhalb der Bauzonen sowie für die Entscheide über Ausnahmebewilligungen nach den 
Art. 24 ff. RPG in dem ihm zugeteilten Gebiet vollständig übertragen habe. Insgesamt ist damit 
diese Delegation der Unterschriftenberechtigung zulässig und diese beruht auf einer genügenden 
gesetzlichen Grundlage. 

c) Daran ändern auch die Einwände der Beschwerdeführenden in ihrer Stellungnahme vom 
20. April 2022 nichts. Wie oben ausgeführt besteht für die hier strittige Delegation der 
Unterschriftenberechtigung eine genügende gesetzliche Grundlage. Die Situation ist nicht 
vergleichbar mit den von den Beschwerdeführenden erwähnten Entscheiden des 
Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, in welchen dieses die Delegation der Unterschrift von 
Entscheiden des Regierungsstatthalters Bern-Mittelland an dessen Abteilungsleiter «Recht» als 
unzulässig bezeichnete.29 So ist die hoheitliche Entscheidgewalt dort von Gesetzes wegen an die 
Regierungsstatthalterin / den Regierungsstatthalter bzw. deren Stellvertretende gebunden, 
weshalb die Unterschriftenbefugnis für deren Entscheide nicht an Mitarbeitende delegiert werden 
dürfen. Was die Entscheide über die Zonenkonformität bei Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone 
und über Ausnahmegesuche nach den Artikeln 24 bis 24e und 37a RPG anbelangt, so sind diese 
gemäss Gesetz (Art. 25 Abs. 2 RPG und Art. 84 Abs. 1 BauG) nicht personengebunden, sondern 
durch das AGR als zuständige Stelle der DIJ zu fällen. Die amtsinterne Delegation gestützt auf 
die ORV DIJ und das Amtsreglement (vgl. oben) ist damit zulässig. 

Die Eingabe des AGR vom 8. April 2022 erweist sich sodann – entgegen den Ausführungen der 
Beschwerdeführer 1 und 2 in der Stellungnahme vom 20. April 2022 – nicht als verspätet. So ging 
diese nicht im Rahmen des mit Verfügung vom 21. Februar 2022 angesetzten Schriftenwechsels 
ein, sondern wurde vom AGR danach und gestützt auf das Editionsbegehren des Rechtsamts 

27 Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Direktion für Inneres und Justiz 
(Organisationsverordnung DIJ, OrV DIJ; BSG 152.221.131).
28 Amtsreglement des AGR vom 1. Dezember 2020, genehmigt am 15. Dezember 2020 durch die 
Direktionsvorsteherin, eingereicht vom AGR mit Eingabe vom 5. April 2022.
29 Vgl. etwa VGE 100.2020.299 vom 4. Mai 2021.

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eingereicht. Darüber wurden die Verfahrensbeteiligten vom Rechtsamt mit Verfügung vom 8. April 
2022 informiert (Ziff. 3 dieser Verfügung). Entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführenden 
besteht daher kein Grund, dieses Schreiben aus den Akten zuweisen. Dass das Amtsreglement 
schliesslich im Schreiben des AGR vom 8. April 2022 unter Aufführung der Beilagen als 
«Amtsreglement vom 1.12.2022» bezeichnet wurde, ist offensichtlich ein Schreibfehler. Es handelt 
sich um das Amtsreglement vom 1. Dezember 2020.

4. Vereinbarkeit mit der «ÜO Nr. I.________», Ausnahmebewilligung nach RPG

a) Es ist unbestritten, dass der Standort der Schneebar in der Landwirtschaftszone sowie 
innerhalb der in der «ÜO Nr. I.________» festgelegten Beschneiungsfläche liegt. Gemäss Art. 1 
ÜV30 bezweckt die «ÜO Nr. I.________» die Sicherstellung und die Optimierung der Skipisten und 
der Beschneiung sowie der winter- und sommertouristischen Bauten und Anlagen und deren 
Abstimmung auf die Umwelt bezüglich Bau und Betrieb. Nach Art. 5 Abs. 1 ÜV werden die im 
Überbauungsplan festgelegten Skipisten, die Ski- und Winterwanderwege, die 
Beschneiungsflächen sowie die dazugehörigen Anlagen vertraglich sichergestellt. Art. 5 Abs. 2 
ÜV legt Folgendes fest: 

«In den ausgeschiedenen Flächen darf nichts unternommen werden, das den Schneesportbetrieb 
beeinträchtigen könnte. Bauten und Anlagen sind nur zulässig, wenn sie unmittelbar mit dem 
Tourismusbetrieb im Zusammenhang stehen und diesen nicht behindern. Mit dem landwirtschaftlichen 
Boden ist schonend umzugehen. Im Übrigen ist die land- und forstwirtschaftliche Nutzung, einschliesslich 
die Erschliessung, im bisherigen Rahmen gewährleistet. Vorbehalten bleiben wasserbauliche 
Massnahmen.»

b) Das Regierungsstatthalteramt führt im angefochtenen Entscheid aus, sowohl die Gemeinde 
als für den Erlass der «ÜO Nr. I.________» zuständige Planungsbehörde als auch die 
Beschwerdegegnerin 2 als Betreiberin des Skigebiets und damit Hauptnutzerin der ÜO seien 
übereinstimmend zum Schluss gekommen, dass die vorgesehene Nutzung den Festlegungen der 
ÜO widerspreche und den Schneesportbetrieb beeinträchtige. Diese Beurteilungen seien 
nachvollziehbar. Die ersuchte Nutzung beanspruche eine Beschneiungsfläche und damit die 
Skipiste im unmittelbaren Bereich des Einstiegs zur Talabfahrt, womit eine der meistfrequentierten 
Stellen des Skigebiets tangiert werde. Sie stelle damit für den Schneesportbetrieb eine (in diesem 
Bereich zusätzliche) Beeinträchtigung dar, welche nicht dem Sinn und Zweck der ÜO entspreche 
und damit in Bezug auf die ÜO als nicht zonenkonform einzustufen sei.

c) Die Beschwerdeführenden bringen vor, es fehle ein im Grundbuch als Dienstbarkeit 
eingetragenes Pistenrecht zu Lasten der Parzelle Adelboden Grundbuchblatt Nr. H.________, es 
fehle ebenfalls ein Recht zur Beschneiung. Es liege keine schriftliche Zustimmung der 
Eigentümerin der Parzelle Adelboden Grundbuchblatt Nr. H.________ zur Erstellung oder zum 
Betrieb einer Skipiste über oder zur Beschneiung von dieser Parzelle vor. Sie hätten daher ein 
gerichtliches Verbot zum Bau und Betrieb einer Piste und deren Beschneiung erlangt. Ein 
Zivilprozess zur Durchsetzung dieses Verbots sei vor dem Regionalgericht Oberland hängig. 
Sollte dieser Prozess zu ihren Ungunsten ausgehen, so sei aus den entsprechenden 
Prozessakten klar ersichtlich, dass die Piste den Standort der geplanten Schneetheke nicht 
betreffe, der vereinbarte Skiweg im Bereich der Bartheke über das Nachbargrundstück verlaufe 
und der Barbereich mit einem Zaun gesichert sei. Es sei damit erwiesen, dass über Adelboden 
Grundbuchblatt Nr. H.________ keine Piste führe, kein Recht zur Beschneiung bestehe und das 

30 Überbauungsvorschriften zur «ÜO Nr. I___» vom 30. November 2012, genehmigt durch das AGR am 22. August 
2013.

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nicht übertragene, örtlich begrenzte Pistenrecht selbst bei Gutheissung der 
Grundbuchberichtigungsklage den Standort der geplanten Schneebartheke nicht tangiere. Die 
jederzeit rückbaubare Schneebartheke hindere die Zweckbestimmung der «ÜO Nr. I.________» 
nicht. Da die Skipiste heute am geplanten Standort vorbeiführe, hindere weder die Bartheke noch 
der baubewilligte Kiosk den Schneesportbetrieb oder gefährde die öffentliche Ordnung. Im 
angefochtenen Entscheid finde sich denn auch keine Begründung, wie durch den Betrieb der 
Schneebar das Planungsziel der ÜO verunmöglicht resp. der Schneesportbetrieb beeinträchtigt 
werde. Die nachgesuchte Schneebar entspreche den Massen des Baureglements und die «ÜO 
Nr. I.________» lasse touristische Anlagen ausdrücklich zu. Dass es sich um eine touristische 
Anlage handle, sei unbestritten. Mit der Terrassenbewilligung auf der K.________ sowie der 
Bewilligung gggb 11/2019 habe das Regierungsstatthalteramt eine Praxis bestätigt, wonach 
innerhalb der ÜO Verpflegungsstätten als touristische Anlagen grundsätzlich zulässig seien. Auch 
hier werde der Schneesportbetrieb durch das geplante Vorhaben nicht behindert oder 
beeinträchtigt. Sowohl die Gemeinde als auch die Beschwerdegegnerin 2 gingen von der irrigen 
Annahme aus, dass die «ÜO Nr. I.________» der Pistenbetreiberin das Recht einräume, über die 
Parzelle Adelboden Grundbuchblatt Nr. H.________ eine Piste zu führen. Diese Annahme 
widerspreche Art. 5 der Überbauungsvorschriften. Sollte der baubewilligte Kiosk der Stein des 
Anstosses sein, so werde alternativ das Begehren gestellt, die Betriebsbewilligung auszustellen 
ohne Ausschank im Kiosk. 

d) Das Regierungsstatthalteramt ergänzte in der Stellungnahme vom 18. März 2022, die 
Talabfahrt B.________ – Talstation L.________ sei eine Schussabfahrt und führe zwingend über 
die Fläche vor dem Restaurant B.________. Die Fläche sei ein Knotenpunkt und die 
Platzverhältnisse seien eng. Seit Erlass der «ÜO Nr. I.________» im Jahr 2013 – jedoch auch 
bereits schon lange vorher – habe die Piste über die in der ÜO eingezeichnete 
Beschneiungsfläche über das Grundstück der Beschwerdeführenden geführt. In den letzten zwei 
Wintersaisons habe die Piste aufgrund der von den Beschwerdeführenden vorgenommenen 
Absperrung des Grundstücks Adelboden Grundbuchblatt Nr. H.________ von der 
Beschwerdegegnerin 2 verlegt und damit verschmälert werden müssen. Seither sei auch der von 
derselben Fläche aus startende Skilift B.________ nicht mehr in Betrieb. Bereits diese Umstände 
würden aufzeigen, dass das Bauvorhaben eine Beeinträchtigung des Schneesportbetriebs 
(Verlegung und Verschmälerung der Skipiste) aber insbesondere auch Auswirkungen auf die 
Sicherheit der Pistenbenützer zur Folge habe. 

Die Beschwerdegegnerin 2 führt in ihrer Beschwerdeantwort vom 23. März 2022 aus, entgegen 
den Ausführungen der Beschwerdeführenden verfüge sie sehr wohl über ein Pistenrecht auf der 
Parzelle Adelboden Grundbuchblatt Nr. H.________. Der Betrieb der Schneebar tangiere die 
Skipiste und gefährde die Skifahrenden und/oder die Gäste der Schneebar, da die Schneebar in 
der Beschneiungsfläche gemäss «ÜO Nr. I.________» liegen solle und damit viel zu nahe an der 
Skipiste, welche als Talabfahrt nach Adelboden sehr stark frequentiert sei. Es sei notorisch, dass 
Gäste einer Schneebar viel Platz im Bereich der Schneebar beanspruchen und in aller Regel ihre 
Skis nicht einstellen, sondern liegen lassen würden. 

e) Der Standort der hier zu beurteilenden Schneebar liegt in einer Beschneiungsfläche gemäss 
«ÜO Nr. I.________», was auch die Beschwerdeführenden nicht bestreiten. Damit gelangt Art. 5 
Abs. 2 ÜV zur Anwendung, wonach in diesen Flächen nichts unternommen werden darf, das den 
Schneesportbetrieb beeinträchtigen könnte. Dies ist nachfolgend zu beurteilen. Nicht relevant 
dagegen ist die im Rahmen eines hängigen zivilrechtlichen Prozesses umstrittene Frage, ob auf 
der Parzelle Adelboden Grundbuchblatt Nr. H.________ ein privatrechtlich ausreichend 
gesichertes Pistenrecht und Recht auf Beschneiung besteht. Im Rahmen des öffentlich-
rechtlichen Baubewilligungsverfahrens ist auf diese Streitpunkte nicht näher einzugehen. 

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Die Vorinstanz sowie die Gemeinde kommen übereinstimmend zum Schluss, dass mit der 
Schneebar am vorgesehenen Standort der Schneesportbetrieb beeinträchtigt wird. Diese 
Einschätzung überzeugt: Die Schneebar liegt im Bereich der Beschneiungsfläche, in welcher 
gestützt auf die «ÜO Nr. I.________» eine Pistennutzung zulässig ist. Diese Pistennutzung war 
zwar durch das im Jahr 1989 bewilligte Kioskgebäude bereits in der Vergangenheit erschwert, 
allerdings führte die Piste gemäss Angaben des Regierungsstatthalteramts bis vor zwei Jahren 
über diese Beschneiungsfläche. Durch das Aufstellen der Schneebar inmitten dieser 
Beschneiungszone wird deren öffentlich-rechtlich zulässige Nutzung als Piste im Bereich der 
Parzelle Adelboden Grundbuchblatt Nr. H.________ komplett verunmöglicht und zwar selbst 
dann, wenn die möglicherweise ebenfalls rechtswidrigen, hier aber nicht streitgegenständlichen 
Absperrungen und Skiständer entfernt werden. Dies stellt eine Beeinträchtigung des 
Schneesportbetriebs dar. Konkret hat die Schneebar an diesem Standort (wie in den letzten 
Jahren) zur Folge, dass die Piste verschmälert und weiterhin südlich des bestehenden Kioskes 
durchgeführt werden muss. Dies wiederum führt zu einer grösseren Gefährdung der 
Pistenbenützenden. Diese Problematik verschärft sich insofern, als es sich – den plausiblen 
Ausführungen der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin 2 folgend – um einen Knotenpunkt im 
Bereich der Talabfahrt B.________ – Talstation L.________ in beengten Verhältnissen und um 
eine stark frequentierte Piste handelt. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass sich die 
Auswirkungen der Schneebar nicht auf den eigentlichen Standort der Bar beschränken, sondern 
eine solche Bar erfahrungsgemäss in einem grösseren Umkreis darum zu Beeinträchtigungen 
führen kann (herumstehende Gäste, am Boden deponierte Skis auf der angrenzenden Piste). 
Damit steigt die Unfallgefahr, weshalb auch von einer konkreten, durch die strittige Schneebar 
verursachten Beeinträchtigung des Schneesportbetriebs zu sprechen ist. Die Sachlage ist aus 
diesen Gründen nicht vergleichbar mit der von den Beschwerdeführenden erwähnten, vom 
Regierungsstatthalteramt bewilligten Terrassenerweiterung beim Bergrestaurant L.________, 
welche sich zwar ebenfalls in einer Beschneiungsfläche gemäss «ÜO Nr. I.________» befindet, 
aber gemäss den Ausführungen der Behörden den Pistenverlauf nicht tangiert und aufgrund des 
gebührenden Abstands zur Skipiste auch keine Beeinträchtigung des Schneesportbetriebs 
darstellt.31 Aus diesem Fall lässt sich daher nichts zugunsten der Beschwerdeführenden für die 
vorliegende Situation im Gebiet «B.________» ableiten. 

Schliesslich erwähnen die Beschwerdeführenden in ihrer Beschwerde sowie in der Stellungnahme 
vom 20. April 2022 mehrfach die bewilligte Schneebar gemäss gggb 11/2009 auf ihrem 
Grundstück. Es trifft zwar zu, dass für eine Schneebar unmittelbar angrenzend an die Terrasse 
des Restaurants eine Betriebsbewilligung A (Dezember bis April von 05.00 Uhr bis 00.30 Uhr des 
darauffolgenden Tages) besteht.32 Diese befindet sich jedoch ausserhalb der Beschneiungsfläche 
der «ÜO Nr. I.________», womit sich die Situation von derjenigen der hier strittigen Schneebar 
unterscheidet. Erstere verfügt zudem nur über eine Betriebsbewilligung. Ob sie ebenfalls 
baubewilligungspflichtig wäre bzw. im Falle der Baubewilligungspflicht bewilligt werden könnte, ist 
vorliegend nicht zu prüfen, da diese Schneebar an einem anderen Standort auf der Parzelle 
Adelboden Grundbuchblatt Nr. H.________ nicht Streitgegenstand dieses Verfahrens bildet. Hier 
ist einzig von Relevanz, dass diese Schneebar ausserhalb der Beschneiungsfläche keine 
Argumente für die Frage der Bewilligungsfähigkeit der hier strittigen Schneebar innerhalb der 
Beschneiungsfläche zu liefern vermag und auch aus dem Vorhandensein einer 
Betriebsbewilligung für Erstere nichts zugunsten der Beschwerdeführenden im vorliegenden 
Verfahren abgeleitet werden kann.

31 Vgl. Entscheid des Regierungsstatthalteramts vom 6. August 2021 (eBau-Nummer 2020-2167/7734) sowie 
Verfügung des AGR vom 31. Mai 2021, Akten Gemeinde Beilage 6.
32 Betriebsbewilligung A vom 16. November 2020, gggb 11/2019.

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Die Vorinstanz kam insgesamt zu Recht zum Schluss, dass die Schneebar am vorgesehenen 
Standort gegen Art. 5 Abs. 2 ÜV und damit gegen die Vorgaben der «ÜO Nr. I.________» 
verstösst. 

f) Das AGR kam in seiner Verfügung zum Schluss, dass der strittigen Schneebar keine 
Ausnahmebewilligung nach Art. 37a RPG erteilt werden kann und diese auch nicht gestützt auf 
einen anderen Ausnahmetatbestand nach Art. 24 ff. RPG bewilligt werden kann. Voraussetzung 
sämtlicher Ausnahmebewilligungen nach Art. 24 ff. RPG ist u.a., dass keine überwiegenden 
Interessen entgegenstehen (Art. 43a Bst. e RPV33). Die Schneebar am vorgesehenen Standort 
auf der Parzelle Adelboden Grundbuchblatt Nr. H.________ verunmöglicht die in diesem Bereich 
bis vor wenigen Jahren durchführende, gestützt auf die «ÜO Nr. I.________» zulässige Piste, was 
zu beengten Verhältnissen bei diesem Knotenpunkt führt. Dadurch erhöht sich das Unfallrisiko für 
Skifahrerinnen und Skifahrer. Die strittige Schneebar stellt ein Sicherheitsrisiko dar und führt 
entsprechend zu einer Beeinträchtigung des Schneesportbetriebs. Die Gewährleistung der 
Sicherheit ist ein wichtiges öffentliches Interesse. Kann diese – wie vorliegend aufgrund der 
strittigen Schneebar am vorgesehenen Standort – nicht mehr gewährleistet werden, so steht 
diesem Vorhaben ein überwiegendes öffentliches Interesse entgegen. Die Erteilung einer 
Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff. RPG scheitert daher bereits an dieser Voraussetzung. Auf 
die weiteren Voraussetzungen dieser Bestimmungen (insb. zu Art. 24 RPG und Art. 37a RPG), an 
welchen nach Ansicht des AGR die Erteilung einer Ausnahmebewilligung auch scheitert, sowie 
auf die diesbezüglichen Vorbringen der Beschwerdeführenden muss daher nicht eingegangen 
werden. Da die Situation beim Bergrestaurant L.________ hinsichtlich der Sicherheit anders zu 
beurteilen und damit nicht vergleichbar ist, können die Beschwerdeführenden daraus auch in 
diesem Zusammenhang nichts zu ihren Gunsten ableiten. 

5. Ergebnis, Beweismittel und Kosten

a) Zusammenfassend ist der Bauabschlag des Regierungsstatthalteramts vom 31. Januar 
2022 sowie die Verfügung des AGR vom 22. November 2021 in Abweisung der Beschwerde zu 
bestätigen. Da das Vorhaben nicht baubewilligungsfähig ist, kann auch dem Eventualantrag der 
Beschwerdeführenden (Erteilung der Betriebsbewilligung) nicht gefolgt werden; auch dieser 
Antrag wird abgewiesen.  

b) Die massgeblichen Sachverhaltselemente konnten anhand der zur Verfügung stehenden 
Akten genügend überprüft bzw. festgestellt werden. Auf die von den Beschwerdeführenden 
gestellten Editionsbegehren diverser Akten konnte daher verzichtet werden, da von diesen 
Unterlagen keine neuen relevanten Erkenntnisse zu erwarten waren. Diese sogenannte 
antizipierte Beweiswürdigung verletzt den Anspruch auf rechtliches Gehör nicht.34

c) Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegen die Beschwerdeführenden. Sie haben die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG35). Diese werden bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von CHF 1500.00 (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV36).

d) Die unterliegende Partei hat der Gegenpartei die Parteikosten zu ersetzen, sofern nicht 
deren prozessuales Verhalten oder die besonderen Umstände eine andere Teilung oder 

33 Raumplanungsverordnung des Bundesrats vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1).
34 BVR 2017 S. 255 E. 5.1, 2012 S. 252 E. 3.3.3, je mit Hinweisen.
35 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21).
36 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; BSG 
154.21).

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Wettschlagung gebieten oder die Auflage der Parteikosten an das Gemeinwesen als gerechtfertigt 
erscheint (Art. 108 Abs. 3 VRPG).

Damit haben die Beschwerdeführenden die Parteikosten der anwaltlich vertretenen 
Beschwerdegegnerin 1 zu übernehmen. Die Kostennote des Rechtsvertreters der 
Beschwerdegegnerin 1 gibt zu keinen Bemerkungen Anlass. Die Beschwerdeführenden haben 
somit der Beschwerdegegnerin 1 die Parteikosten von CHF 792.95 zu ersetzen.

Die Beschwerdegegnerin 2 war nicht anwaltlich vertreten, weshalb ihr keine Parteikosten 
zugesprochen werden (Art. 104 VRPG).

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der 
Gesamtentscheid des Regierungsstatthalteramtes Frutigen-Niedersimmental vom 
31. Januar 2022 und die Verfügung des AGR vom 22. November 2021 werden bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten von CHF 1500.00 werden den Beschwerdeführenden zur Bezahlung 
auferlegt. Die Beschwerdeführenden haften solidarisch für den gesamten Betrag. Eine 
separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft erwachsen ist. 

3. Die Beschwerdeführenden haben der Beschwerdegegnerin 1 die Parteikosten im Betrag 
von CHF 792.95 (inkl. Mehrwertsteuer) zu ersetzen. Die Beschwerdeführenden haften 
solidarisch für den gesamten Betrag.

IV. Eröffnung

- Herrn Fürsprecher C.________, eingeschrieben
- E.________, eingeschrieben
- F.________, eingeschrieben
- Regierungsstatthalteramt Frutigen-Niedersimmental, per Mail
- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Adelboden, Gemeindeverwaltung, eingeschrieben
- Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR), per Mail

Bau- und Verkehrsdirektion

Der Direktor

Christoph Neuhaus
Regierungsrat

Rechtsmittelbelehrung

Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 

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allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in sieben Exemplaren einzureichen ist, 
muss einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.