# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 12045f4f-5792-5f97-8fea-3845a03737ec
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-07-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.07.2010 IV 2009/22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-22_2010-07-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/22

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 29.07.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 29.07.2010
Art. 16 ATSG; aArt 28. IVG. Arbeitsfähigkeitsschätzung. Würdigung 
psychiatrisches Gutachten sowie interdisziplinäre RAD-Untersuchung. 
Einkommensvergleich in Form eines Prozentvergleichs (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Juli 2010, IV 2009/22).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika 

Gehrer-Hug und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 29. Juli 2010

in Sachen

E.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Rufener, Marktplatz 4, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

berufliche Massnahmen; Rente

Sachverhalt:

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A.   

E.___ (Jahrgang 1966) meldete sich erstmals am 8. Januar 1997 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 13). Dr. med. A.___, Fachärztin für 

Dermatologie und Venerologie FMH, berichtete der IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 

24. April 1997, der Versicherte leide seit 1994 an einer Psoriasis vulgaris et inversa 

sowie an einer Onychodystrophia psoriatica. Die Tätigkeit als Taxichauffeur sei 

dadurch nicht eingeschränkt (IV-act. 10). Mit Verfügung vom 27. Juni 1997 wies die IV-

Stelle das Gesuch um berufliche Massnahmen ab, weil keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit bestehe (IV-act. 5). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 22. März 1999 (IV 

1997/125) ab (IV-act. 2).

B.   

B.a Der Versicherte meldete sich am 20. August 2006 erneut zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an. Er leide an Psoriasis mit Knochenarthritis, 

Rückenschmerzen und schweren Lungenfunktionsstörungen (IV-act. 14). Die 

Arbeitgeberin berichtete der IV-Stelle am 15. Oktober 2006, der Versicherte sei seit 

April 2003 bei ihr als Taxichauffeur (Aushilfe) angestellt. Pro Monat verdiene er im 

Durchschnitt Fr. 750.-- (IV-act. 26). Der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. B.___, 

Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, gab der IV-Stelle am 8. Dezember 2006 an, der 

Versicherte leide an subjektiven Lungenbeschwerden auf Grund der inhalierten 

Autoabgase, Rückenbeschwerden, zunehmend psychischen Problemen, sich im 

Strassenverkehr ohne Ärger zu bewegen, psychischer Belastung wegen bekannter 

Psoriasis mit subjektiver depressiver Entwicklung und Angstzuständen sowie einem St. 

n. militärischer Dispensation wegen nosologia militaris IV (psychiatrische Diagnose). In 

einer abwechslungsweise sitzenden und stehenden Tätigkeit bestehe eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 29).

B.b Die IV-Stelle beauftragte am 15. Juni 2007 Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, mit der Begutachtung des Versicherten (IV-act. 35). Am 

18. August 2007 erstattete Dr. C.___ das Gutachten. Der Psychiater gab an, er habe 

keine psychiatrische Diagnose stellen können. Es bestehe höchstens ein Verdacht auf 

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eine hypochondrische Störung beziehungsweise eine Persönlichkeit mit akzentuierten 

Zügen. Es bestehe eine Fixierung auf die psoriatische Krankheit und ihre 

Überbewertung vor allem hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit. Als Taxichauffeur oder in 

einer adaptierten Tätigkeit sei der Versicherte als voll arbeitsfähig zu betrachten (IV-act. 

37).

B.c Mit Vorbescheid vom 11. Oktober 2007 stellte die IV-Stelle die Abweisung des 

Leistungsgesuchs in Aussicht. Nach ihren Abklärungen bestehe weder somatisch noch 

psychiatrisch eine gesundheitliche Beeinträchtigung. Da keine Invalidität ausgewiesen 

sei, sei weder ein Anspruch auf berufliche Massnahmen noch auf Rentenleistungen 

gegeben (IV-act. 42). Dagegen wendete der Versicherte (Eingang 17. Oktober 2007) 

ein, er bitte um eine IV-ärztliche Untersuchung, da er nicht an psychiatrischen, sondern 

an körperlichen Beschwerden leide (IV-act. 44). Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) 

Ostschweiz erachtete in seiner Stellungnahme vom 7. Dezember 2007 eine 

interdisziplinäre RAD-Untersuchung als angezeigt (IV-act. 45).

B.d Das Kantonsspital St. Gallen stellte dem RAD am 11. März 2008 unter anderem 

den Bericht der Dermatologie / Allergologie des Kantonsspitals St. Gallen vom 

23. März 2007 zu. Demgemäss leide der Versicherte seit etwa fünf Jahren an einer 

Psoriasis vulgaris mit Arthropathie. Er sei mit verschiedenen Medikamenten behandelt 

worden, wobei zum Teil Nebenwirkungen aufgetreten seien, weshalb eine gewisse 

Medikation wieder habe abgebrochen werden müssen. Mit der aktuellen Anwendung 

von Lokaltherapie könne die Gelenkssymptomatik nicht beeinflusst werden. Es werde 

empfohlen, eine Klimatherapie (Sonnenlicht und Meerwasser) durchzuführen (IV-act. 

49-1/10).

B.e Am 25. April 2008 erstattete der RAD den Bericht über die interdisziplinäre 

Untersuchung. Die internistische Untersuchung inklusive Lungenfunktionsprüfung am 

Kantonsspital St. Gallen vom 10. März 2008 ergab als Hauptdiagnose eine Psoriasis 

vulgaris (ICD-10: L40.9) mit Arthropathie gemäss Aktenlage. Ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit bestehe eine arterielle Hypertonie sowie eine unspezifische bronchiale 

Hyperreagibilität. Die körperliche Untersuchung der geklagten Atembeschwerden habe 

keine Auffälligkeiten gezeigt. Bei der Lungenfunktionsprüfung habe kein Nachweis 

einer restriktiven oder obstruktiven Ventilationsstörung festgestellt werden können. Im 

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bronchialen Hyperreagibilitätstest mit Methacholin habe ein signifikanter FEV1-Abfall 

bei einer kumulativen Dosis von 0.55 mg und damit ein formeller Hinweis auf eine etwa 

mittelschwere bronchiale Überempfindlichkeit festgestellt werden können. In der 

Spiroergometrie habe der Versicherte nahezu altersentsprechende Soll-Watt-

Leistungen erreicht. Hinsichtlich der Psoriasis beständen multiple Hautherde an Kopf, 

Stamm und Extremitäten. Nach Angaben des Versicherten hätten Juckreiz und 

Effloreszenzen in letzter Zeit zugenommen, er empfinde dadurch allerdings keine 

grosse Einschränkung. Aus lungenärztlicher Sicht ergäben sich keine Einschränkungen 

für die angestammte Tätigkeit als Taxichauffeur. Aus internistischer Sicht werde die 

Leistungsbeeinträchtigung von Seiten der Psoriasis vulgaris mit möglicher 

Gelenksbeteiligung (Angabe von Arthralgien im Bereich des rechten Sprunggelenks) auf 

etwa 10 bis 20% geschätzt. Dies wegen eines leicht erhöhten Pausen- und Zeitbedarfs 

für medizinische Massnahmen. Aus orthopädischer Sicht gab der RAD die Diagnose 

eines lumbo-vertebragenen Schmerzsyndroms sowie einer Arthropathie des OSG 

rechts (DD: degenerativ, Psoriasis Arthropathie) an. Die geklagten Beschwerden im 

Bereich der Lendenwirbelsäule und des rechten Sprunggelenks seien vermutlich auf 

degenerative Veränderungen zurückzuführen. Zur Diskussion stehe auch eine 

Psoriasis-Arthropathie. In der Tätigkeit als Taxichauffeur bedingten sie eine 

Arbeitsunfähigkeit von höchstens 20%, da der Versicherte vermehrte und 

betriebsunübliche Pausen benötige. In einer leichten bis gelegentlich mittelschweren, 

wechselbelastenden Tätigkeit ohne Zwangspositionen der Wirbelsäule, ohne die 

Notwendigkeit von Abknien oder Abhocken und ohne Absolvierung von längeren 

Gehstrecken sei aus orthopädischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit gegeben. 

Zusammenfassend gaben die RAD-Ärzte in ihrer bidisziplinären Beurteilung an, betrage 

die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit noch etwa 70% und in einer 

adaptierten Tätigkeit 85% (IV-act. 51).

B.f  Auf Nachfrage der IV-Stelle verneinte der Versicherte am 13. Mai 2008 unter 

anderem seine Bereitschaft für berufliche Massnahmen in einem zumutbaren 

Arbeitspensum von 85%. Er sei höchstens zu 50% arbeitsfähig (IV-act. 54). Die IV-

Stelle hielt am 30. Mai 2008 an der festgelegten Arbeitsfähigkeit fest und wies den 

Versicherten betreffend die Eingliederung auf seine Mitwirkungspflicht hin (IV-act. 56). 

Mit Eingang vom 13. Juni 2008 bestätigte der Versicherte seine Bereitschaft, an 

beruflichen Massnahmen teilzunehmen (IV-act. 58). Am 20. August 2008 fand eine 

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Besprechung der beruflichen Situation statt. Der Versicherte habe dabei angegeben, 

dass er hauptsächlich an seiner Lungenproblematik leide. Er sei überzeugt, eine 

Staublunge auf Grund der Belastung als Taxichauffeur zu haben. Dadurch leide er bei 

abgasgeschwängerter Luft sofort an starken Brustschmerzen. Er übe den Beruf als 

Taxichauffeur gerne aus. Es sei jedoch schwierig, dabei noch etwas zu verdienen. Er 

arbeite aktuell etwa 70% während sieben Stunden nachts und verdiene 45% des 

Umsatzes. Die Berufsberaterin stellte dem Versicherten Alternativen zum Taxiberuf vor 

wie Mitarbeiter eines Tankstellenkiosks, Kurierdienst, Postbote, Zeitungen austragen, 

Portierdienst oder Fabrikation. Gemäss Angaben der Berufsberaterin habe sich der 

Versicherte auf keine Diskussion über alternative Arbeitsmöglichkeiten eingelassen. Er 

erwarte von der IV eine Umschulung im KV-Bereich. Man habe sich geeinigt, dass der 

Versicherte weiterhin seinen Beruf als Taxichauffeur ausübe (IV-act. 62).

B.g Auf Verlangen der IV-Stelle reichte der Versicherte mit Posteingang vom 

13. Oktober 2008 die Lohnabrechnungen für Mai bis August 2008 ein, wonach er 

zwischen Fr. 50.-- und 90.-- monatlich verdient hatte (IV-act. 66).

B.h Mit Verfügung vom 12. Januar 2008 (richtig 2009) lehnte die IV-Stelle den Anspruch 

auf IV-Leistungen ab. Man habe den Einwand auf den Vorbescheid vom 11. Oktober 

2007 erhalten und ergänzende medizinische und berufsberaterische Abklärungen 

getätigt. Diese hätten ergeben, dass ihm die angestammte Tätigkeit als Taxichauffeur 

weiterhin zu 70% zumutbar sei. In einer leidensadaptierten Tätigkeit werde von einer 

85%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Da der Invaliditätsgrad unter 40% liege, 

bestehe kein Rentenanspruch. Berufliche Massnahmen seien keine angezeigt (IV-act. 

68).

C.   

C.a Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 14. Januar 2009 Beschwerde. 

Die Beschwerde wurde von der Beschwerdegegnerin zuständigkeitshalber mit Eingabe 

vom 19. Januar 2009 an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen überwiesen. 

Der Beschwerdeführer beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 

12. Januar 2009. Er leide unter Angstzuständen. Er sei in einer Selbsthilfegruppe 

gewesen. Dr. C.___ habe diese Krankheit damals nicht erkannt. Deshalb sei eine 

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erneute psychiatrische Abklärung notwendig. Sodann sei der Entscheid des RAD nicht 

korrekt. Dr. D.___ habe damals gesagt: "Wir müssen dann noch schauen, wie viel sie 

überhaupt noch arbeiten können" - und nun dieser Entscheid. Er leide an Erschöpfung 

durch Lungenschmerzen und habe Kurzatmigkeit. Eine erneute Abklärung seiner 

Lungen sei deshalb erforderlich (G act. 1.1).

C.b Das Versicherungsgericht bewilligte am 10. März 2009 das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege (G act. 12).

C.c Am 22. Januar 2009 reichte der Beschwerdeführer den Bericht der Dermatologie / 

Allergologie des Kantonsspitals St. Gallen vom 23. Mai 2005 ein. Demgemäss leide der 

Beschwerdeführer seit etwa drei Jahren an einer Psoriasis vulgaris mit Arthropathie mit 

Therapieresistenz (G act. 8.1).

C.d Mit Beschwerdeantwort vom 6. März 2009 beantragte die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Die Angstbeschwerden seien bereits vor der 

Begutachtung durch Dr. C.___ geltend gemacht worden. Hinweise für eine mangelhafte 

Untersuchung durch Dr. C.___ fehlten. Daher könne ohne weiteres auf die Beurteilung 

von Dr. C.___ abgestellt werden, wonach der Beschwerdeführer an keiner psychischen 

Störung leide. Auch das Lungenleiden sei vom RAD gründlich abgeklärt worden, ohne 

dass eine invalidisierende Diagnose habe festgestellt werden können. Die RAD-

Untersuchung sei nicht zu beanstanden, weshalb sich keine weiteren Abklärungen 

aufdrängten. Weil beim Beschwerdeführer keine repräsentative Einkommensbasis zur 

Verfügung stehe, sei das Valideneinkommen auf Grund der Tabellenlöhne im Anhang 

der schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) zu bestimmen. Im Jahr 2006 hätten 

Männer im Niveau 4 durchschnittlich ein Einkommen von Fr. 59'197.-- erzielen können. 

Der Beschwerdeführer übe keine Erwerbstätigkeit im zumutbaren Ausmass aus, 

weshalb nicht auf das tatsächliche Einkommen, sondern ebenfalls auf die 

Tabellenlöhne abzustellen sei. Das Einkommen als Hilfsarbeiter im Jahr 2006 von Fr. 

59'197.-- sei an das zumutbare Pensum von 85% anzupassen und es sei ein Abzug 

von 10% vorzunehmen. Das Invalideneinkommen betrage somit Fr. 45'286.--, woraus 

ein Invaliditätsgrad von 24% resultiere. Dieser begründe keinen Anspruch auf eine IV-

Rente (G act.10).

C.e Innert der gesetzten Frist reichte der Beschwerdeführer keine Replik ein (G act. 13).

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C.f  Mit Postaufgabe vom 5. März 2010 erkundigte sich der Beschwerdeführer nach 

dem Stand des Gerichtsverfahrens. Sodann machte er geltend, der RAD habe die 

Untersuchung ohne entsprechende Bilder der Lunge vorgenommen, was nicht seriös 

sei. Sodann beantrage er, durch einen einheimischen Psychiater begutachtet zu 

werden. Sein Gesundheitszustand habe sich inzwischen in allen Belangen 

verschlechtert (G act. 14).

C.g Mit Schreiben vom 12. März 2010 zeigte Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Rufener, 

St. Gallen, dem Gericht an, dass der Beschwerdeführer ihn mit der Interessenwahrung 

beauftragt hatte. Der Rechtsvertreter ersuchte um Zustellung der Verfahrensakten und 

Fristansetzung für eine Replik (G act. 16).

C.h In der Replik vom 26. März 2010 liess der Beschwerdeführer beantragen, die 

Verfügung vom 12. Januar 2009 sei aufzuheben und es seien die gesetzlichen 

Leistungen auszurichten. Wie aus den medizinischen Akten hervorgehe, sei er in seiner 

aktuellen Tätigkeit zu 30% erwerbsunfähig. Demgegenüber solle die 

Erwerbsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit lediglich 15% betragen. Eine 

Begründung für diese Differenz sei nicht ersichtlich, weshalb von einer 30%igen 

Erwerbsunfähigkeit auszugehen sei. Sodann seien im Rahmen der 

Arbeitsvermittlungsmassnahmen keine leichten Hilfsarbeiten angesprochen worden. 

Vielmehr seien mit der jetzigen Tätigkeit vergleichbare Tätigkeiten diskutiert worden. Er 

sei jedoch aus verschiedenen Gründen nicht in der Lage, eine Verweistätigkeit 

auszuüben beziehungsweise anzunehmen. Sodann würde er den schulischen 

Anforderungen im Rahmen der von ihm gewünschten Umschulung in den KV-Bereich 

kaum genügen. Daher sei es sachgerecht, von einer effektiven Erwerbsunfähigkeit in 

allen Tätigkeiten von mindestens 30% auszugehen und zudem einen leidensbedingten 

Abzug anzurechnen (G act. 19).

C.i Das Versicherungsgericht bewilligte am 9. April 2010 die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung (G act. 23).

C.j Am 13. April 2010 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Duplik (G act. 24).

Erwägungen:

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1.  

Der Beschwerdeführer hat sich bereits 1997 für Leistungen der Invalidenversicherung 

angemeldet. Mit Entscheid vom 22. März 1999 hat das Versicherungsgericht das 

Leistungsbegehren des Beschwerdeführers abgewiesen. Die Beschwerdegegnerin ist 

auf die Neuanmeldung eingetreten. Dies ist bei der geltend gemachten 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht zu beanstanden.

2.  

Angefochten ist eine Verfügung, die nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 

2008 ergangen ist. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm rechtfertigt es sich 

allerdings, für die vor diesem Zeitpunkt massgebenden Verhältnisse (Einleitung des 

Rentenprüfungsverfahrens unter altem Recht) die im Folgenden zitierten, bis zum 

31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen anzuwenden. Streitig und zu 

prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer aufgrund des Sachverhalts, wie er sich bis zum 

Erlass der Verfügung vom 12. Januar 2009 entwickelt hat (BGE 129 V 167 neues 

Fenster E. 1 S. 169), eine Invalidenrente zusteht.

3.  

3.1  Nach aArt. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch 

auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf 

eine Viertelsrente. Gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und 

nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre. Das anrechenbare Einkommen wiederum ist abhängig vom Grad der 

Erwerbsunfähigkeit. Diese konkret verwertbare Arbeitsfähigkeit wird dabei von den 

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Ärzten gemäss den Beeinträchtigungen der körperlichen, geistigen und psychischen 

Gesundheit beurteilt (BGE 125 V 261 E. 4). Dabei spielt nicht nur die Arbeitsunfähigkeit 

im bisherigen Beruf eine Rolle. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in 

einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 Satz 2 ATSG).

3.2  Die Beschwerdegegnerin stellt auf die Beurteilung durch Dr. C.___ vom 18. August 

2007 sowie die Ergebnisse der interdisziplinären Untersuchung des RAD vom 25. April 

2008 ab. Demnach sei dem Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit als Taxichauffeur 

zu 70% zumutbar. Eine leidensangepasste Tätigkeit (leicht bis mittelschwer, 

wechselbelastend, ohne Zwangspositionen der Wirbelsäule und ohne Abknien, 

Abhocken oder längere Gehstrecken) könne zu 85% ausgeübt werden. Der 

Beschwerdeführer ist mit dieser Beurteilung nicht einverstanden. Im 

Verwaltungsverfahren hat er geltend gemacht, er sei mindestens zu 50% 

arbeitsunfähig, leide an einer Angststörung, Lungenbeschwerden, Rückenschmerzen 

und Psoriasis mit Gelenksbeteiligung. Dies sei anlässlich einer neuen Begutachtung zu 

untersuchen. Im Beschwerdeverfahren bringt er schliesslich vor, er sei zu mindestens 

30% erwerbsunfähig.

3.3  Der Beschwerdeführer rügt, der begutachtende Psychiater habe die Angststörung 

zu Unrecht nicht festgestellt. Wie sich aus den Akten ergibt, hat bereits der Hausarzt 

des Versicherten in seinem Bericht vom 8. Dezember 2006 auf eine subjektiv 

depressive Entwicklung und Angstzustände hingewiesen (IV-act. 29). Der Psychiater 

hat in seinem Gutachten angegeben, objektiv habe er keine affektive Störung 

feststellen können. Auch habe der Beschwerdeführer emotional ausgeglichen gewirkt. 

Die vom Hausarzt erwähnte Depressivität sei nicht zum Vorschein gekommen. Die 

nervösen Reaktionen und die Erregbarkeit beim Autofahren habe der 

Beschwerdeführer nicht erwähnt, obwohl er direkt danach gefragt worden sei. Auch 

habe er keine kognitive, mnestische oder Konzentrationsstörungen feststellen können. 

Er könne deshalb keine psychiatrische Diagnose mit Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit nennen (IV-act. 37). Das Gutachten von Dr. C.___ ist umfassend und 

nachvollziehbar. Auch der Hausarzt hat keine psychischen Beschwerden aus objektiver 

Sicht bestätigt. Der Beschwerdeführer selbst hat nicht dargelegt, inwiefern er an einer 

Angststörung leiden soll. Allein die Tatsache, dass er in einer Selbsthilfegruppe 

mitgemacht hat, beweist nicht, dass er objektiv an einer solchen Störung leidet. Auf die 

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Beurteilung von Dr. C.___, wonach keine psychische Störung mit Krankheitswert 

vorliegt, kann daher abgestellt werden.

3.4  Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, er leide an Erschöpfung durch 

Lungenschmerzen und habe Kurzatmigkeit. Seine Lunge sei ohne entsprechende 

bildgebende Verfahren untersucht worden. Die RAD-Untersuchung sei daher 

mangelhaft. Sodann sei nicht ersichtlich, weshalb die Tätigkeit als Taxichauffeur zu 

30% eingeschränkt sei und eine Verweistätigkeit lediglich zu 15%. Der RAD hat in 

seiner interdisziplinären Untersuchung vom 10. und 11. März 2008 den 

Beschwerdeführer sorgfältig untersucht. Die geklagten Lungenbeschwerden sind 

mittels einer Lungenfunktionsprüfung untersucht worden. Diese hat sich 

zusammengesetzt aus einer Spirometrie, einer Bodyplethysmographie sowie einer 

Messung der pulmonalen Diffusionskapazität. Sodann wurden ein bronchialer 

Hyperreagibilitätstest sowie eine Spiroergometrie durchgeführt. Weil in der Anamnese 

keine Tuberkulose, keine Pneumonie sowie keine pleuralen Erkrankungen genannt 

worden waren, ergab sich aus fachärztlicher Sicht keine Notwendigkeit für eine 

bildgebende Untersuchung der Lunge (IV-act. 51-6/23). Die geklagten Beschwerden 

sind umfassend untersucht worden. Die vom Beschwerdeführer genannte 

Kurzatmigkeit und die angegebenen Lungenschmerzen haben aus fachärztlicher Sicht 

nicht mit einer Diagnose mit Krankheitswert objektiviert werden können. Sie schränken 

den Beschwerdeführer deshalb in seiner Arbeitsfähigkeit nicht ein. Die RAD-Ärzte 

haben hingegen eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit auf Grund der langjährigen 

Psoriasis vulgaris mit möglicher Gelenksbeteiligung bejaht. Die erforderlichen 

medizinischen Massnahmen würden einen erhöhten Pausenbedarf von 10 bis 20% 

bedingen (IV-act. 51-8/23). Solche Massnahmen sind in den durchzuführenden 

ärztlichen Kontrollen oder zum Beispiel in einem Bedarf nach einer regelmässigen 

Lichttherapie zu sehen (vgl. IV-act. 49). Die Ärzte haben somit die Einschränkungen auf 

Grund der Hauterkrankung berücksichtigt. Sodann ist aus orthopädischer Sicht 

anerkannt worden, dass die geklagten Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule 

und des rechten Sprunggelenks wahrscheinlich durch degenerative Veränderungen 

beziehungsweise durch eine Psoriasis-Arthropathie verursacht seien. Dadurch werde 

die Tätigkeit als Taxichauffeur um 20% eingeschränkt, weil der Beschwerdeführer 

vermehrte und betriebsunübliche Pausen benötige. In einer adaptierten Tätigkeit 

bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit (IV-act. 51-11/23). Insgesamt haben die RAD-Ärzte 

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geschätzt, dass unter Berücksichtigung der Einschränkungen durch die Psoriasis 

sowie die degenerativen Veränderungen an Rücken und Fussgelenk die 

Arbeitsfähigkeit als Taxichauffeur zu 30% eingeschränkt sei und jene für eine 

leidensangepasste Tätigkeit zu 15% (IV-act. 51-12/23). Dieser Unterschied ist 

nachvollziehbar, weil in der angestammten Tätigkeit als Taxichauffeur das Gas geben 

und Bremsen das rechte Sprunggelenk sowie das ständige Sitzen den Rücken 

belasten. In einer leidensangepassten Tätigkeit, die einen Wechsel der Positionen 

sowie eine Entlastung des Sprunggelenks ermöglicht, besteht eine solch einseitige 

Belastung nicht. Hingegen bleibt sowohl bei der bisherigen Tätigkeit als auch bei einer 

Verweistätigkeit ein erhöhter Pausenbedarf für die medizinische Versorgung der 

Hautkrankheit. Die Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit von 85% ist 

daher nachvollziehbar. Das psychiatrische Gutachten von Dr. C.___ sowie die 

interdisziplinäre RAD-Untersuchung erfüllen die nach der Rechtsprechung für den 

Beweiswert medizinischer Berichte geltenden Anforderungen (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen), weil sie sich namentlich auf umfassende, insbesondere psychiatrische, 

internistische, pulmologische sowie orthopädische Untersuchungen stützen, die 

geklagten Beschwerden berücksichtigen, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden sind und in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und 

den Schlussfolgerungen zu überzeugen vermögen, auch wenn diese vielleicht etwas 

knapp ausgefallen sind. Insgesamt erscheint eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit 

des Beschwerdeführers von 30% in der bisherigen Tätigkeit und 15% in einer 

leidensangepassten Tätigkeit als schlüssig.

4.  

4.1  Strittig ist, ob die Invaliditätsbemessung hinsichtlich der Einschränkung in der 

bisherigen Tätigkeit oder hinsichtlich einer leidensangepassten Tätigkeit vorzunehmen 

ist. Dem Beschwerdeführer ist seit der interdisziplinären Untersuchung des RAD im 

März 2008 bekannt, dass er in einer leidensadaptierten Tätigkeit seine 

Leistungsfähigkeit mit 85% verwerten könnte. Der Beschwerdeführer kann keine 

Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit für den vorangegangenen Zeitraum 

nachweisen. Selbst wenn er entsprechende Arztzeugnisse vorlegen könnte, ist nach 

Art. 6 ATSG Satz 2 bei langer Dauer der Arbeitsunfähigkeit auch die Leistungsfähigkeit 

in einer zumutbaren Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich zu 

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berücksichtigen. Indem der Beschwerdeführer auch nach Kenntnisnahme der höheren 

Leistungsfähigkeit weiterhin in der nicht idealen Tätigkeit verblieben ist, hat er seine 

Resterwerbsfähigkeit nicht vollumfänglich ausgeschöpft. Im Rahmen der 

Schadenminderungspflicht wäre der Beschwerdeführer gehalten gewesen, eine neue 

adaptierte Arbeit zu suchen und anzunehmen. Die Unterstützung durch die 

Beschwerdegegnerin bei der Suche einer geeigneten Tätigkeit hat er abgelehnt. Aus 

den Akten sind keine Gründe ersichtlich, die gegen einen Stellenwechsel sprechen 

würden. Der Invaliditätsgrad ist deshalb auf der Basis der 85%igen Leistungsfähigkeit 

in einer adaptierten Tätigkeit zu ermitteln.

4.2  Der Beschwerdeführer hat jahrelang in einem nicht bestimmbaren Pensum als 

Taxichauffeur gearbeitet und marginale Einkommen erzielt. Daher rechtfertigt es sich, 

das Valideneinkommen anhand von statistischen Zahlen zu bestimmen. Das 

Invalideneinkommen entspricht dem Verdienst, den die versicherte Person nach Eintritt 

der Invalidität und Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Weil der 

Beschwerdeführer weiterhin in einer nicht idealen Tätigkeit arbeitet und seine 

Restarbeitsfähigkeit nicht ausschöpft, ist auch für die Ermittlung des 

Invalideneinkommens auf die Tabellenlöhne abzustellen. Damit ist - im Ergebnis - ein 

Prozentvergleich zu tätigen. Bei der reinen Einkommensvergleichsmethode entspricht 

der Invaliditätsgrad unter solchen Verhältnissen dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter 

allfälliger Berücksichtigung eines zusätzlichen "Leidensabzuges" vom Tabellenlohn 

(Urteile des Bundesgerichts i/S. M. vom 8. Juni 2005 [I 552/04] E. 3.4 und i/S. Z. vom 

19. November 2003 [I 479/03] E. 3.1).

4.3  Die Beschwerdegegnerin hat beim Einkommensvergleich einen zusätzlichen Abzug 

von 10% zugelassen. Der oftmals als "Leidensabzug" bezeichnete Abzug hat nichts mit 

dem Leiden zu tun. Vielmehr sollen damit jene Nachteile ausgeglichen werden, welche 

die versicherte Person bei der Anwendung statistischer Daten für das 

Invalideneinkommen erleidet. Die Invalidität bewirkt - neben der Arbeitsunfähigkeit - auf 

den realen Arbeitsmarkt bezogen eine zusätzliche Lohneinbusse. Denn die 

statistischen Tabellenlöhne werden auf der Grundlage von Daten gesunder 

Arbeitnehmer erhoben. Solche Werte erreicht der invalide Arbeitnehmer im Allgemeinen 

nicht. Vielmehr muss er in der Entwicklung des Invaliditätseinkommens 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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beziehungsweise der Invalidenkarriere mannigfaltige Nachteile gewärtigen (vgl. 

BGE 126 V 75 neues Fenster zum Leidensabzug). Insgesamt erscheint vorliegend ein 

Abzug von 10% als angemessen. Der Invaliditätsgrad beträgt bei 85%iger 

Arbeitsfähigkeit und der Berücksichtigung eines zusätzlichen Abzugs von 10% somit 

rund 24%. Da dieser Invaliditätsgrad unter 40% liegt, hat der Beschwerdeführer keinen 

Anspruch auf eine Invalidenrente.

5.  

Es bleibt, den Anspruch auf berufliche Massnahmen zu prüfen. Die 

Beschwerdegegnerin hat den Anspruch auf berufliche Massnahmen mit Verfügung vom 

12. Januar 2009 sinngemäss abgewiesen. Die Berufsberaterin hat mit dem 

Beschwerdeführer am 20. August 2008 ein Gespräch geführt und Alternativen zur 

Tätigkeit als Taxichauffeur aufgezeigt. Der Beschwerdeführer hat sich dabei nicht auf 

eine Diskussion einlassen können, sondern daran festgehalten, dass er weiterhin als 

Taxichauffeur tätig sein wolle (IV-act. 62). Bereits die Tätigkeit als Taxichauffeur ist als 

Hilfsarbeit zu bewerten. Dem Beschwerdeführer ist eine wechselbelastende, körperlich 

leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne Zwangspositionen der Wirbelsäule und ohne 

Abknien, Abhocken oder längere Gehstrecken zu 85% zumutbar. Damit stehen ihm 

verschiedene Tätigkeiten als Hilfsarbeiter zur Verfügung, wie sie ihm von der 

Berufsberaterin vorgeschlagen worden sind: Kioskmitarbeiter, Kurierdienst, 

Portierdienst (Überwachung), Fabrikation (Kontrolle), Zeitungsvertrieb. Damit könnte er 

seine Resterwerbsfähigkeit angemessen verwerten. Mit dem in einer solchen Tätigkeit 

erzielbaren Lohn ist grundsätzlich eine adäquate Schadensdeckung zu erreichen. Der 

Beschwerdeführer ist in seiner Tätigkeit als Taxichauffeur zu 30% eingeschränkt. Damit 

wird die erforderliche Invalidität für eine berufliche Massnahme erreicht (vgl. ZAK 1984, 

91). Hingegen hat er sich nicht für eine berufliche Massnahme motivieren lassen. Die 

Ablehnung von beruflichen Massnahmen durch die Beschwerdegegnerin ist daher nicht 

zu beanstanden. Es steht dem Beschwerdeführer frei, ein erneutes Gesuch zu stellen, 

falls er Hilfe bei der Suche nach einer adaptierten Tätigkeit benötigt.

6.  

https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75

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Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der 

Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge der am 10. März 2009 bewilligten 

unentgeltlichen Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien. Der Staat ist zufolge 

der am 9. April 2010 bewilligten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, 

für die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Dabei ist 

zu berücksichtigen, dass dem unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% 

reduziertes Honorar zusteht (vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Die 

Parteientschädigung bemisst sich gemäss Art. 61 lit. g ATSG nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses. Unter Berücksichtigung dieser 

Kriterien und des Umstands, dass der Beschwerdeführer erst in der Replik anwaltlich 

vertreten war, erweist sich eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Gekürzt um 20% beträgt sie Fr. 

1'200.--. Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann der 

Beschwerdeführer jedoch zur Nachzahlung der vom Staat entschädigten Gerichts- und 

Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/

SG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 1'200.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.07.2010
	Art. 16 ATSG; aArt 28. IVG. Arbeitsfähigkeitsschätzung. Würdigung psychiatrisches Gutachten sowie interdisziplinäre RAD-Untersuchung. Einkommensvergleich in Form eines Prozentvergleichs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Juli 2010, IV 2009/22).

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