# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ba6be1c-bb29-5863-a18b-b78876f530c4
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-04
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 04.12.2014 200 2014 768
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-768_2014-12-04.pdf

## Full Text

200 14 768 EL
LOU/ZID/WOL/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 4. Dezember 2014

Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Zimmermann

A.________
Beschwerdeführer

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 22. Juli 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Dez. 2014, EL/14/768, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1966 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) bezog von August bis Oktober 2005 Ergänzungsleistun-
gen (EL) zur halben Rente der Invalidenversicherung (vgl. Akten der Aus-
gleichskasse des Kantons Bern [nachfolgend: AKB bzw. Beschwerdegeg-
nerin], act. II 14); ab 1. November 2005 bestand infolge eines Einnahmeü-
berschusses kein Anspruch mehr (act. II 73; vgl. auch act. II 70 ff.).

Nach Erschöpfung des Anspruchs auf Leistungen der Arbeitslosenversi-
cherung meldete sich der Versicherte am 3. Januar 2010 erneut zum Be-
zug von EL an (act. II 74). Mit Verfügung vom 25. Juni 2010 sprach ihm die 
AKB ab 1. Januar 2010 EL zu (act. II 118; vgl. auch act. II 117, 178 ff., 
193 ff., 206 f., 212).

Am 10. Februar 2012 verfügte die AKB die Anrechnung eines Mindester-
werbseinkommens für Teilinvalide nach Art. 14a Abs. 2 lit. b der Verord-
nung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Inva-
lidenversicherung vom 15. Januar 1971 (ELV; SR 831.301) in der Höhe 
von Fr. 19‘050.-- (act. II 189), wovon sie auf Einsprache (act. II 190) hin 
einstweilen absah, jedoch eine erneute Überprüfung in einen Jahr in Aus-
sicht stellte (Verfügung vom 25. Mai 2012; act. II 192).

Mit Schreiben vom 14. April 2014 ersuchte die AKB den Versicherten um 
einen schriftlichen Zwischenbericht über seine freiwillige und unentgeltliche 
Mitarbeit beim Aufbau einer Institution (act. II 220). Dem kam dieser mit der 
Zustellung eines entsprechenden Vertrags (act. II 222) und eines Zwi-
schenberichts betreffend Aufbau des Vereins B.________ nach (act. II 
223). Am 1. Juni 2014 verfügte die AKB die Anrechnung eines Mindestein-
kommens in der Höhe von Fr. 19‘210.-- und reduzierte die monatliche EL 
dementsprechend mit Wirkung ab 1. Dezember 2014, dies unter Hinweis, 
dass von der Anrechnung eines fiktiven Einkommens abgesehen werden 
könne, wenn die versicherte Person nachweise, dass sie keine zumutbare 
Arbeit finde (act. II 224). Mit Einsprache vom 27. Juni 2014 (act. II 228) 
bezeichnete der Versicherte den Aufbau des Vereins B.________ als Ar-

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beitsbemühung; die Aufträge würden langsam eingehen und es sei abseh-
bar, dass er damit ein Einkommen werde generieren könne. Die AKB wies 
die Einsprache (act. II 228) mit Einspracheentscheid vom 22. Juli 2014 
(act. II 229) ab mit der Begründung, es seien keine Arbeitsbemühungen zur 
Nutzung der Restarbeitsfähigkeit nachgewiesen worden; die EL bezahle 
nicht den Aufbau eines Vereins und entschädige auch nicht freiwillige Ar-
beit.

B.

Hiergegen erhob der Versicherte am 20. August 2014 Beschwerde und 
beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Einspracheent-
scheides. Die Kürzung der EL solle proportional zur Entwicklung seiner 
Honorareinnahmen aus der Vereinstätigkeit erfolgen. Ausserdem habe ihn 
die Invalidenversicherung (IV) bei seinen Bemühungen zu unterstützen. 
Schliesslich ersuchte er um Befreiung von den Prozesskosten.

Mit Beschwerdeantwort vom 18. September 2014 beantragte die Be-
schwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie begründet dies 
insbesondere damit, dass vom Beschwerdeführer verlangt werde, seine 
Restarbeitsfähigkeit primär für wirtschaftliche Zwecke einzusetzen. Indem 
er die Hilfe der IV bei der Stellensuche ablehne, verzichte er darauf, eine 
bessere Stelle zu finden, was eine Verletzung der Schadenminderungs-
pflicht sei.

Im unaufgefordert eingereichten Schreiben vom 26. September 2014 wies 
der Beschwerdeführer darauf hin, dass er nur beschränkt einsatzfähig sei 
und es sich bisher als unmöglich erwiesen habe, eine "zudienliche" Stelle 
zu finden. Im Rahmen seiner Vereinsarbeit benötige er konkrete Hilfe der 
IV in betriebswirtschaftlichem Denken oder in der Buchhaltung.

Weitere Eingaben des Beschwerdeführers vom 5. Oktober und 10. Novem-
ber 2014 betreffend Anpassung der familienrechtlichen Unterhaltsbeiträge 
per 1. Oktober 2014 (Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 26. Sep-
tember 2014; Akten des Beschwerdeführers [act. I] 6) leitete der Instrukti-
onsrichter nach Einholung einer Stellungnahme der Beschwerdegegnerin 

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vom 15. Oktober 2014 dieser zuständigkeitshalber zum weiteren Vorgehen 
weiter (vgl. prozessleitende Verfügung vom 14. November 2014).

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2

1.2.1 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 22. Juli 
2014 (act. II 229). Streitig und zu prüfen ist die Höhe des EL-Anspruchs 
und in diesem Zusammenhang die Frage, ob bei der EL-Berechnung ein 
hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist. Die richterliche Beur-
teilung hat sich daher auf diese Frage zu beschränken, wogegen aufgrund 
der Akten kein Anlass besteht, die übrigen unbestrittenen Berechnungspo-
sitionen in die Prüfung miteinzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 S. 330).

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1.2.2 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätz-
lich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die 
zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Ver-
fügung – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den 
beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt 
fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteils-
voraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 
V 164 E. 2.1 S. 164; SVR 2011 UV Nr. 4 S. 13 E. 2.1). Der Verfügung 
gleichgestellt sind Einspracheentscheide (Art. 5 Abs. 2 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG; 
SR 172.021])

1.2.3 Soweit der Beschwerdeführer die Mitteilung der IV-Stelle Bern (IVB) 
vom 21. Juli 2014 mitanfechten wollte (vgl. Beschwerde, S. 2), ist darauf 
hinzuweisen, dass für Arbeitsvermittlungsmassnahmen nicht die Be-
schwerdegegnerin, sondern die IVB zuständig ist. Auf das Begehren "die IV 
habe ihn in seinen Bemühungen um Beratung von in die Arbeitswelt zu 
integrierenden Personen zu unterstützen und die nötigen Beratungen, Um-
schulungen usw. zu gewähren" kann nicht eingetreten werden, weil Ar-
beitsvermittlungsmassnahmen nicht Gegenstand der angefochtenen Verfü-
gung bilden und somit ausserhalb des Anfechtungsobjekts liegen (E. 1.2.2 
hiervor).

1.2.4 Soweit der Beschwerdeführer auch die Verfügung vom 26. Septem-
ber 2014 (act. I 6) anfechten wollte, ist darauf hinzuweisen, dass hierzu die 
Beschwerdegegnerin aufgrund von Art. 52 ATSG im Rahmen eines Ein-
spracheverfahrens zuständig ist (vgl. prozessleitende Verfügung vom 
14. November 2014).

1.3 Ein Entscheid über EL kann in zeitlicher Hinsicht Rechtsbeständig-
keit nur für ein Kalenderjahr entfalten (BGE 128 V 39). Die Beschwerde-
gegnerin hat dem Beschwerdeführer ein hypothetisches Einkommen von 
Fr. 19‘210.-- (act. II 224) angerechnet. Somit reduziert sich die EL höchs-
tens um diesen Betrag. Der Streitwert liegt unter Fr. 20‘000.--, weshalb die 
Beurteilung in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 
GSOG).

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1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung (ELG; SR 831.30) haben unter anderem Personen mit Wohnsitz 
und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie 
Anspruch haben auf eine Rente oder Hilflosenentschädigung der IV (lit. c). 
Die EL bestehen aus der jährlichen EL sowie der Vergütung von Krank-
heits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche EL ent-
spricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren 
Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).

2.2 Als Einkommen anzurechnen sind auch Einkünfte und Vermögens-
werte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Mit dieser 
Regelung, welche die Verhinderung von Missbräuchen bezweckt, soll eine 
einheitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, indem sich die 
schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf Einkommen 
oder Vermögen der Gedanke an eine EL tatsächlich eine Rolle gespielt hat 
oder nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 E. 2 S. 397).

2.3 Invaliden wird als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag an-
gerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient 
haben (Art. 14a Abs. 1 ELV i.V.m. Art 9 Abs. 5 lit. c ELG). Für Invalide un-
ter 60 Jahren gelten gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV jedoch folgende Mindest-
einkommen: der um einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbe-
darf von Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG bei einem 
Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 40 bis unter 50% (lit. a); der Höchstbetrag für 
den Lebensbedarf nach lit. a bei einem IV-Grad von 50 bis unter 60% 
(lit. b); zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf nach lit. a bei 
einem IV-Grad von 60 bis unter 70% (lit. c). Die Anrechnung eines hypothe-
tischen Erwerbseinkommens kann unter anderem erfolgen, wenn der Ver-
sicherte aus von ihm zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer 

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möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 121 V 204 E. 4a 
S. 205 f. mit Hinweis auf BGE 117 V 287 E. 2a S. 289).

2.4 Bei Nichterreichen dieser Grenzbeträge wird die Vermutung eines 
freiwilligen Verzichts auf Erwerbseinkünfte statuiert (Art. 11 Abs. 1 lit. g 
ELG). Diese gesetzliche Vermutung kann durch den Beweis des Gegen-
teils umgestossen werden, indem der Ansprecher auch Umstände geltend 
machen kann, welche bei der Bemessung der Invalidität ohne Bedeutung 
waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine theoretische Restarbeitsfähigkeit 
wirtschaftlich zu nutzen. Zu berücksichtigen sind alle Umstände, welche die 
Realisierung eines Einkommens verhindern oder erschweren, wie Alter, 
mangelnde Ausbildung oder Sprachkenntnisse, aber auch persönliche Um-
stände, die es dem Leistungsansprecher verunmöglichen, seine verbliebe-
ne Erwerbsfähigkeit in zumutbarer Weise auszunützen (BGE 138 V 169 
E. 3.2.3 S. 175, 117 V 153 E. 2c S. 156, 202 E. 2a S. 204; SVR 2010 EL 
Nr. 6 S. 17 E. 2.2). Massgebend für die Berechnung der EL ist daher das 
hypothetische Einkommen, das der Versicherte tatsächlich realisieren 
könnte (BGE 140 V 267 E. 2.2 S. 270).

3.

3.1 Die IVB ermittelte gemäss der Verfügung vom 9. November 2010 
einen IV-Grad von 50% und sprach dem Beschwerdeführer weiterhin eine 
halbe IV-Rente zu (act. II 184). In der Folge rechnete die Beschwerdegeg-
nerin dem noch nicht 60-jährigen Beschwerdeführer ab 1. Dezember 2014 
ein hypothetisches Erwerbseinkommen gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV 
an (act. II 224).

Mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähig-
keit haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte grundsätzlich 
an die Invaliditätsbemessung durch die IV zu halten (BGE 140 V 267 E. 2.3 
S. 270). Vorliegend bringt der Beschwerdeführer in der Beschwerde vor, 
seit Jahren an psychischen Beschwerden, vor allem Depressionen, zu lei-
den, weshalb er immer wieder ausfalle und demnach "nicht zuverlässig" 
sei. Dies mache es für ihn schwierig, seinen Lebensunterhalt im ersten 
Arbeitsmarkt zu erzielen. Er reicht jedoch keine Belege oder Arztberichte 

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ein, welche dies belegen würden; auch den Akten sind keine Anhaltspunkte 
einer Veränderung des Gesundheitszustandes seit der letzten Rentenrevi-
sion im Jahr 2010 (act. II 184) zu entnehmen. Eine über die invalidenversi-
cherungsrechtlich massgebende Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit von 
50% hinausgehende Einschränkung ist nicht überwiegend wahrscheinlich 
erstellt. Demnach könnte der Beschwerdeführer zu 50% in einer angepass-
ten Tätigkeit erwerbstätig sein. Eine solche bildete etwa die Stelle im 
C.________, welche aber aus persönlichen und wirtschaftlichen Gründen 
aufgegeben wurde (vgl. act. II 183, 201). Der Beschwerdeführer selbst hielt 
sich damals für gut eingegliedert (vgl. act. II 190). Deshalb ist von der 
grundsätzlichen Bindungswirkung an die Feststellungen der IV auszugehen 
und die Beschwerdegegnerin durfte von einer selbstständigen Prüfung der 
gesundheitsbedingten Einschränkung absehen.

3.2 Der Beschwerdeführer macht in der Beschwerde weiter geltend, 
aufgrund der Schwierigkeiten im ersten Arbeitsmarkt nach einer anderen 
Einkommensmöglichkeit gesucht zu haben. Eine solche habe er mit dem 
Verein B.________ gefunden, bei welchem er momentan auf Honorarbasis 
beschäftigt sei. Wenn die Beratungen gut laufen, sei mit einer fixen Anstel-
lung zu rechnen. 

3.2.1 Den Nachweis dafür, dass er objektiv nicht in der Lage ist, eine ge-
eignete Arbeitsstelle zu finden, kann der Beschwerdeführer nur dadurch 
erbringen, dass er sich in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht 
allgemein geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht (BGE 129 
V 460 E. 4.2 S. 463) bzw. im Rahmen des ihm Möglichen und Zumutbaren 
um eine Arbeitsstelle bemüht, dabei aber keinen Erfolg hat. Dieser Nach-
weis kann – analog der Situation in der Arbeitslosenversicherung – durch 
(qualitativ und quantitativ) ausreichende persönliche Arbeitsbemühungen 
erbracht werden (vgl. Randziffer 3424.05 der Wegleitung über die Ergän-
zungsleistungen zur AHV und IV [WEL] des Bundesamtes für Sozialversi-
cherungen [BSV], gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 2014; abrufbar 
auf www.bsv.admin.ch.). 

3.2.2 Aus den Eingaben des Beschwerdeführers ergeben sich keine Um-
stände im Sinne der genannten Rechtsprechung (vgl. E. 2.4 hiervor), auf-
grund derer er ein zumutbares Einkommen nicht realisieren könnte. Viel-

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mehr mangelt es am Nachweis von (qualitativ und quantitativ) ausreichen-
der Arbeitsbemühungen (vgl. E. 3.2.1 hiervor), wobei die Rechtsprechung 
in quantitativer Hinsicht zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat als 
genügend erachtet (vgl. BGE 124 V 225 E. 6 S. 234). Solche Arbeits-
bemühungen hat der Beschwerdeführer bloss für einen schon länger 
zurückliegenden Zeitraum geltend gemacht, dokumentiert sind diese aber 
weder in den Akten noch in den Beschwerdebeilagen. Der (sinngemäss 
vorgebrachte) Einwand des Beschwerdeführers, wonach er aus Gründen 
des Arbeitsmarktes keine Chancen habe, eine Stelle zu finden, kann des-
halb nicht gehört werden. Daran ändert auch nichts, dass bei der EL nicht 
auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt abzustellen ist, sondern auf die 
tatsächlichen arbeitsmarktlichen Verhältnisse (vgl. SVR 2014 EL Nr. 11 S. 
32 E. 5.3). Stattdessen beschäftigte sich der Beschwerdeführer von sich 
aus mit (unentgeltlicher) Freiwilligenarbeit (Aufbau eines Vereins; vgl. act. II 
222), in welcher er eine Tätigkeit als … anbieten kann, sowie mit seiner 
Ausbildung zum … (vgl. act. II 223 ff.; act. I 3). Der aus diesen Tätigkeiten 
teilweise erzielte Verdienst ist gering und entspricht dem hypothetisch an-
rechenbaren Mindesteinkommen von Fr. 19‘210.-- bei Weitem nicht. Dass 
der Beschwerdeführer Initiative gezeigt und den Verein B.________ ge-
gründet hat, ist zwar lobenswert. Da der Verein sich jedoch noch in der 
Aufbauphase befindet und der Beschwerdeführer lediglich auf Honorarba-
sis angestellt ist (vgl. Beschwerde), fällt das Einkommen daraus äusserst 
gering aus (vgl. act. I 2). Damit kommt er seiner Schadenminderungspflicht 
nicht genügend nach, sieht diese doch vor, dass er sich im Rahmen des 
ihm Möglichen und Zumutbaren um eine Arbeitsstelle bemüht (vgl. SVR 
2014 EL Nr. 11 S. 31 E. 5.2.1).

3.3 Zusammenfassend liegt weder ein Nachweis ernsthafter, jedoch 
erfolgloser (aktueller) Stellenbemühungen vor noch sprechen medizinische 
Unterlagen gegen die Verwertung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit. An-
dere invaliditätsfremde Gründe werden weder geltend gemacht noch sind 
Anhaltspunkte für solche ersichtlich. Damit ist die gesetzliche Vermutung, 
dass der teilinvalide Beschwerdeführer in der Lage ist, seine verbliebene 
Erwerbsfähigkeit tatsächlich (im Sinne einer angemessen entlöhnten Tätig-
keit) zu verwerten, nicht durch den Beweis des Gegenteils widerlegt wor-
den (vgl. E. 2.4 hiervor). Die Anrechnung eines hypothetischen Einkom-

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mens ist im Grundsatz deshalb nicht zu beanstanden. Zu prüfen bleibt des-
sen Höhe:

Ausgehend von dem im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren ermit-
telten und hier massgebenden IV-Grad von 50% (act. II 184) sowie von der 
nicht widerlegten Vermutung, dass es dem Beschwerdeführer möglich sein 
müsste, ein Einkommen zu erzielen, das dem Betrag für den Lebensbedarf 
von Alleinstehenden in der Höhe von Fr. 19'210.-- entspricht (Art.  14a 
Abs. 2 lit. a ELV i.V.m. Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG), ist deshalb der 
schliesslich angerechnete Betrag von Fr. 12'140.-- (act. II 226) – unter 
Berücksichtigung des Freibetrags (Fr. 1‘000.--) und unter Anrechnung zu 
zwei Dritteln – nicht zu beanstanden (Art. 11 ELG; vgl. auch BGE 111 V 
124 und Rz. 3424.02 WEL).

3.4 Schliesslich gibt die EL-Herabsetzung auch in zeitlicher Hinsicht zu 
keinen Beanstandungen Anlass. Gemäss Art. 25 Abs. 4 ELV wird die Her-
absetzung einer laufenden EL infolge der Anrechnung eines Mindestein-
kommens nach Art. 14a ELV sechs Monate nach Zustellung der entspre-
chenden Verfügung wirksam. Die Reduktion per 1. Dezember 2014 
gemäss der Verfügung vom 1. Juni 2014 (act. II 224) erweist sich damit als 
korrekt.

3.5 Nach dem Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 
22. Juli 2014 (act. II 229) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene 
Beschwerde ist als unbegründet abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist 
(vgl. 1.2.3 hiervor).

4.

4.1 Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG).

4.2 Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).

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4.3 Auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von der 
Kosten- bzw. Vorschusspflicht) ist in Anbetracht der Kostenlosigkeit des 
Verfahrens (vgl. E. 4.1 hiervor) nicht einzutreten.

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden 
kann.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.

3. Auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird nicht eingetreten.

4. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen  
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.