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**Case Identifier:** 68f7a88f-08b4-5189-8c00-0cc2cd59b36a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.12.2014 IV 2012/451
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-451_2014-12-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/451

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 11.12.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 11.12.2014
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Die 
Arbeitsfähigkeit kann gestützt auf die im Recht liegenden Unterlagen nicht 
rechtsgenüglich festgestellt werden. Anforderungen an die Abklärung an Ort 
und Stelle; Augenschein und Notwendigkeit eines unabhängigen 
Dolmetschers. Die Invalidität im Aufgabenbereich bemisst sich einzig nach 
der persönlichen Leistungsfähigkeit der versicherten Person (keine 
Schadenminderungspflicht durch Familienangehörige).(Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2014, IV 
2012/451).

Entscheid Versicherungsgericht, 11.12.2014

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Entscheid vom 11. Dezember 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 17. Oktober 2010 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, seit der 

Heirat 1979 (vgl. IV-act. 9 - 5) Hausfrau gewesen zu sein; einer Erwerbstätigkeit sei sie 

nie nachgegangen. Sie leide unter gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Rückens, 

der Beine, des Magens und des Halses sowie an Kopfschmerzen. Zudem bestehe eine 

psychische Beeinträchtigung; sie sei depressiv. Die gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen bestünden seit ca. 20 Jahren.

A.b  Der Hausarzt Dr. med. B.___, Innere Medizin FMH, gab am 15. November 2010 

(IV-act. 10 - 1 ff.) die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an: 

Chronisches Panvertebralsyndrom (bei Nacken-, Schulter- und Armschmerzen links bei 

degenerativen Veränderungen der HWS und mässiggradigen Diskusprotrusionen C5/

C6 und C6/C7; bei chronischem BWS-Syndrom mit costo-sternal-Syndrom beidseits 

bzw. musculo-scelettalen Thoraxschmerzen bei Wirbelsäulenfehlhaltung mit 

Hyperkyphosierung, bei muskulärer Dysbalance und radiologisch leichten 

degenerativen Veränderungen; bei chronischer Lumboischialgie links bei Diskushernie 

L4/L5 und L5/S1) und chronische depressive Verstimmungen. Als Diagnosen ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gab er einen Status nach Cardiophrenikoplexie und 

laparaskopisch assistierter mesh-augmentierter Hiatoplastik am 10. August 2010 

wegen schwerer gastroösophagealer Refluxkrankheit sowie statische 

Fussbeschwerden links bei Senk-Spreizfuss und beginnendem Hallux valgus an. Die 

Versicherte habe sich erstmals im März 2007 wegen Lumboischialgien links, Nacken-, 

Schulter- und Armschmerzen links sowie Dorsalgien mit musculo-scelettalen 

Thoraxschmerzen beidseits in seiner Sprechstunde vorgestellt. Eine Operation sei 

(richtigerweise) nie in Betracht gezogen worden. Eine Physiotherapie habe nicht 

geholfen. Es sei durchaus möglich, dass die Versicherte an einer Depression leide; dies 

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sei für ihn schwierig zu beurteilen, da sie kein Wort Deutsch spreche. Auf ihren Wunsch 

hin habe er sie für eine psychiatrische Behandlung an die Klinik C.___ überwiesen. Er 

habe manchmal den Eindruck, dass die Überweisung an einen Psychiater aus IV-

taktischen Gründen gewünscht werde. Die Prognose sei ausserordentlich ungünstig, 

da das "Fernrohr" ausschliesslich auf das Erlangen einer IV-Rente gerichtet sei. Seines 

Erachtens sei die Versicherte weiterhin in der Lage, leichte Haushaltarbeiten zu 

verrichten. Dr. med. D.___, Innere Medizin/Rheumatologie FMH, hatte die Versicherte 

am 1. Mai 2007 untersucht (IV-act. 10 - 10 ff.). Sie gab folgende Diagnosen an: 

Anamnestisch chronisches Panvertebralsyndrom, aktuell cervical linksbetont 

(anamnestisch Diskushernie L4/5 mit sekundärer Instabilität bekannt, 

Wirbelsäulenfehlhaltung mit BWS-Hyperkyphose und muskulärer Dysbalance 

[korrigierbar]) und anamnestisch depressive Verstimmung (Migrationssituation). Dr. 

D.___ hatte ausgeführt, dass bei der Versicherten seit Jahren eine chronifizierte 

Schmerzproblematik des gesamten Rückens, ausstrahlend in den Arm links mehr als 

rechts (links bis in die Finger, rechts nur bis zum Ellbogen) bestehe. Sie hatte diese 

Schmerzproblematik vor allem im Rahmen einer Wirbelsäulenfehlhaltung mit 

muskulärer Dysbalance und Verspannung der Nackenmuskulatur interpretiert. 

Radiologische oder sonographische Pathologien der linken Schulter hatte sie nicht 

erheben können. Auch eine radikuläre Symptomatik oder ein Impingement hätten nicht 

festgestellt werden können. Die sicherheitshalber durchgeführte Testinfiltration sei 

frustran verlaufen. Wahrscheinlich bestehe eine soziale Problematik 

(Migrationssituation mit reaktiv-depressiver Verstimmung und begleitender muskulärer 

Dysbalance resp. Verspannung).

A.c  Am 7. März 2011 (IV-act. 15) teilte die IV-Stelle mit, dass zurzeit keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien. Zur Erhebung der Einschränkungen im 

Haushalt sei eine Abklärung an Ort und Stelle notwendig.

A.d  Am 16. März 2011 berichtete Dr. med. E.___, Oberarzt der Klinik C.___ (IV-act. 16), 

dass die Versicherte seit 2008 an einer dissoziativen Störung (ICD-10: F45.6; gemeint 

wohl: F44.6) leide. Die Versicherte sei seit dem 1. Oktober 2010 bei ihm in Behandlung. 

Sie sei als Hausfrau wegen Ängsten, Schwindel, Ohnmacht, Konzentrationsmangel und 

Vergesslichkeit zu 40 % vermindert leistungsfähig. Die geschilderte Störung habe einen 

chronifizierenden Charakter; eine definitive Prognose könne zurzeit nicht gestellt 

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werden. Im Übrigen verwies Dr. E.___ auf einen Bericht vom 5. Oktober 2010 (IV-act. 

16 - 7 f.). Neben der dissoziativen Störung hatte er damals eine Anpassungsstörung 

(F43.22) diagnostiziert. Des weiteren hatte er angegeben, dass die Versicherte seit zwei 

Jahren in Konflikt- und Stresssituationen unter Ohnmachtsanfällen leide. Es handle sich 

dabei um anmutend dissoziative Anfälle. Während eines Anfalls könne sie sich längere 

Zeit nicht bewegen. Anscheinend habe sie auch den Tod ihrer Mutter vor zwei Jahren 

noch nicht verkraftet.

A.e  Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt vom 

3. April 2011 (nachfolgend: Fragebogen zur Rentenabklärung; IV-act. 17) gab die Ver­

sicherte an, aus gesundheitlichen Gründen nie gearbeitet zu haben. Ohne Behinderung 

wäre sie heute zu 100 % als Hilfskraft oder Hausfrau tätig. Sie lebe mit ihrem Ehemann 

im ersten Stock eines Mehrfamilienhauses; ihr Sohn wohne im zweiten Obergeschoss. 

Bei der Haushaltführung, der Ernährung, der Wohnungspflege, dem Einkauf sowie bei 

der Wäsche und Kleiderpflege werde sie von ihrem Sohn, ihrer Schwiegertochter und 

ihrem Ehemann unterstützt. Ohne Hilfe könne sie noch kleine 

Küchenreinigungsarbeiten vornehmen, die Betten machen, kleinere Wäschestücke an 

den Wäscheständer aufhängen und die Wäsche zusammenlegen und versorgen. Sie 

sei vergesslich geworden; sie könne sich nicht mehr konzentrieren und sie ertrage 

keinen Lärm mehr. Die aufgeführten Einschränkungen bestünden seit ca. fünf Jahren.

A.f   Mit Vorbescheid vom 3. Januar 2012 teilte die IV-Stelle mit, dass die Abweisung 

des Rentengesuchs vorgesehen sei (IV-act. 21). Zur Begründung führte sie an, dass die 

Versicherte als Hausfrau zu qualifizieren sei, da sie seit ihrer Einreise nie einer 

Erwerbstätigkeit nachgegangen sei. Eine dissoziative Störung begründe gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung keinen Anspruch auf Rentenleistungen, da es 

sich um einen pathogenetisch-ätiologisch unerklärlichen syndromalen Leidenszustand 

handle.

A.g  Dagegen liess die Versicherte einen Einwand erheben und eine IV-Rente be­

antragen (IV-act. 22). Ihr Rechtsvertreter verlangte eine Abklärung an Ort und Stelle (IV-

act. 25). Diese fand am 21. Juni 2012 statt. Die IV-Abklärungsperson gab im ent­

sprechenden Bericht (IV-act. 29) an, die Abklärung habe im Beisein der beiden 

Schwiegertöchter sowie der Enkelkinder in der Wohnung der Versicherten 

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stattgefunden. Die Versicherte spreche kein Deutsch. Die Fragen seien jeweils von der 

Schweizerdeutsch sprechenden Schwiegertochter übersetzt worden. Die 

Schwiegertochter habe angegeben, dass die Versicherte immer Schmerzen habe. Sie 

könne nicht viel laufen und auch nicht lange sitzen. Zudem vergesse sie viel. Sie habe 

nicht gerne Streit, sei manchmal traurig oder es werde ihr schwindlig. Die andere 

Schwiegertochter kümmere sich viel um die Versicherte. Die gesundheitlichen 

Einschränkungen bestünden seit dem Jahr 2008. Die Versicherte sei immer Hausfrau 

gewesen und würde heute auch ohne Behinderung keine Erwerbstätigkeit ausüben. 

Der älteste Sohn unterstütze die Versicherte und ihren Ehemann seit 8 Jahren. Die 

Schwiegertochter gab weiter an, dass die Versicherte und ihr Ehemann immer in der 

Wohnung des ältesten Sohnes ässen. Die Versicherte helfe bei der Essenzubereitung 

mit. Leichtere Reinigungsarbeiten und kleinere Einkäufe könne sie selber erledigen. Sie 

könne die Wäsche in die Wäschetrommel legen und wieder herausnehmen und die 

Wäsche an einem kleinen Ständer selber aufhängen. Auch könne die Versicherte die 

Wäsche selber zusammenlegen und versorgen. Die Schwiegertochter bügle die 

gesamte Wäsche der Familie. Wegen der Probleme mit der linken Hand stricke die 

Versicherte nicht mehr viel. Die IV-Abklärungsperson kam zum Schluss, dass die 

Versicherte im Haushalt nicht eingeschränkt sei. Da der Ehemann nicht erwerbstätig 

sei, sei es ihm im Sinne der Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht zumutbar, die 

schweren Reinigungstätigkeiten zu übernehmen. Zudem sei es angemessen, dass die 

Schwiegertochter die Wäsche der Versicherten und ihres Ehemannes bügle, weil die 

Versicherte der Familie ihres Sohnes bei der Erledigung der Wäsche helfe. Die 

Versicherte bestätigte die Richtigkeit des Abklärungsberichts am 2. Juli 2012 mit ihrer 

Unterschrift.

A.h  Mit Vorbescheid vom 8. August 2012 (IV-act. 32) teilte die IV-Stelle mit, dass die 

Abweisung des Rentengesuchs vorgesehen sei. Zur Begründung führte sie an, die 

Abklärung an Ort und Stelle habe ergeben, dass die Versicherte als zu 100 % im Auf­

gabenbereich (Haushalt) tätig zu qualifizieren sei. In dieser Tätigkeit sei sie nicht 

eingeschränkt. Auch gegen diesen Vorbescheid liess die Versicherte einen Einwand 

erheben (IV-act. 33). Ihr Rechtsvertreter beantragte eine IV-Rente und bat um eine 

Nachfrist für die Begründung des Einwandes. Mit Verfügung vom 2. November 2012 

(IV-act. 34) wies die IV-Stelle das Rentengesuch aus den im Vorbescheid angegebenen 

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Gründen ab. Ergänzend hielt sie fest, dass der Rechtsvertreter keine Begründung des 

Einwandes nachgereicht habe.

A.i   Am 10. November 2012 teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, dass sie mit der 

Verfügung nicht einverstanden sei. Ihr Gesundheitszustand habe sich massiv 

verschlechtert. Dem Schreiben lagen neue medizinische Berichte bei (IV-act. 36). Dr. 

med. F.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH und Chefarzt der Klinik C.___ (IV-

act. 36-3 ff.) hatte am 12. September 2012 berichtet, dass die Versicherte an einer 

rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit soma­

tischen Symptomen (ICD-10: F33.11), einer dissoziativen Sensibilitäts- und 

Empfindungsstörung (F44.6) sowie einer generalisierten Angststörung (F41.1) leide. Die 

Versicherte befinde sich seit dem 5. Oktober 2010 in psychiatrisch/

psychotherapeutischer Behandlung in der Klinik C.___. Die Gespräche fänden im 

Abstand von 10 bis 15 Tagen bei einer Psychologin statt. Im Rahmen der 

therapeutischen Bearbeitung der traumatischen Lebensereignisse sei es zu einer 

Verschlechterung der depressiven Symptomatik gekommen. Einerseits sei die 

psychische Belastbarkeit stark eingeschränkt und andererseits habe die Versicherte die 

emotionalen Auseinandersetzungen mit den belastenden Lebensereignissen noch nicht 

verarbeitet. Aufgrund einer reduzierten Konzentrationsfähigkeit, einer reduzierten 

geistigen Flexibilität, formalen Denkstörungen, einer reduzierten Ausdauer, einer 

reduzierten psychischen Belastbarkeit, Antriebsstörungen und Störungen der 

Psychomotorik sei die Versicherte bis auf Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig. 

Gegenwärtig stünden eindeutig die psychischen Leiden im Vordergrund. Die 

somatischen Leiden seien mindestens teilweise auf jahrelange bewusste und 

unbewusste emotionale Konflikte zurückzuführen. Mittelfristig bzw. bis Ende 2013 sei 

nicht mit einer nachhaltigen Verbesserung des psychischen Zustandes zu rechnen. Die 

Haushalttätigkeit sei wegen der Möglichkeit der freien Arbeitsteilung sowie der Mithilfe 

von Familienangehörigen eine ideal adaptierte Tätigkeit. In der Erledigung der 

Haushalttätigkeiten sei die Versicherte trotz der gestellten Diagnosen nicht 

eingeschränkt. Die Klinik für Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen 

(nachfolgend: Klinik für Orthopädische Chirurgie) hatte am 23. Oktober 2012 berichtet 

(IV-act. 36 - 6 f.), dass bei der Versicherte am 6. September 2012 eine Dekompression 

L3-5 beidseits bei hochgradiger Spinalkanalstenose L3/4, weniger auch L4/5, 

durchgeführt worden sei. Als Nebendiagnosen gab die Klinik u.a. ein chronisches 

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lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit lumboradikulärer Komponente beidseits 

(links mehr als rechts) sowie eine Generalisierungstendenz zu einem panvertebralen 

Schmerzsyndrom an. Die Versicherte sei mit dem Operationsergebnis recht zufrieden. 

Ihr Ehemann habe angegeben, dass die Versicherte die Gehstrecke von 100 Meter 

(präoperativ) auf ca. 500 Meter habe steigern können. Die Schmerzen in der Nacht 

seien deutlich regredient; sie könne nun des Öfteren durchschlafen. Weitere 

Nachkontrollen seien keine geplant. Dr. med. G.___, Facharzt FMH für 

Allgemeinmedizin, gab am 6. November 2012 an, dass die Versicherte wegen der 

Rückenoperation seit dem 6. September 2012 bis ca. Ende November 2012 

krankgeschrieben sei (IV-act. 36 - 2).

A.j   Die IV-Stelle legte die neu eingereichten medizinischen Berichte dem RAD zur 

Stellungnahme vor. Dr. H.___ erklärte am 15. November 2012 (IV-act. 37), die 

somatische Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei vorübergehend und 

deshalb nicht rentenrelevant. Die medizinisch ausgewiesene Verschlechterung des 

psychischen Gesundheitszustandes wirke sich gemäss der Einschätzung der 

Behandler nicht auf die Tätigkeit im Aufgabenbereich aus. Am 15. November 2012 

teilte die IV-Stelle mit (IV-act. 38), dass sie mit Schreiben vom 10. November 2012 

keine neuen Tatsachen bekannt gegeben habe. Gegen die Verfügung könne sie direkt 

beim Versicherungsgericht Beschwerde erheben.

B.    

B.a  Am 21. November 2012 erhob die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

Beschwerde (act. G 1). Sie führte insbesondere an, dass sie die Haushaltsarbeiten 

nicht alleine erledigen könne.

B.b  Am 12. Februar 2013 beantragte die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Die Qualifizierung als reine Hausfrau sei 

unbestritten. Die erfahrene Abklärungsbeauftragte sei bei der Abklärung an Ort und 

Stelle unter Berücksichtigung der Unterstützung der Familienmitglieder zum Schluss 

gekommen, dass die Beschwerdeführerin in ihrem Aufgabenbereich nicht 

eingeschränkt sei. Auch die Klinik C.___ habe angegeben, dass die 

Beschwerdeführerin trotz ihrer psychischen Erkrankung in ihrer Tätigkeit als Hausfrau 

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nicht eingeschränkt sei. Weiter habe die Rückenoperation gemäss dem RAD nur zu 

einer vorübergehenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes geführt. Die 

Versicherte sei ab dem Zeitpunkt der Nachkontrolle (16. Oktober 2012) in ihrer Tätigkeit 

als Hausfrau nicht mehr eingeschränkt gewesen.

B.c  In der Replik vom 13. März 2013 (act. G 6) machte die Beschwerdeführerin 

geltend, dass die Haushaltsarbeiten von der Schwiegertochter erledigt würden. Sie sei 

psychisch und physisch an ihre Grenzen gekommen. Sie könne nicht mehr selbständig 

kochen. Beim An- und Ausziehen der Kleider und Socken habe sie starke Schmerzen. 

Auch könne sie nicht mehr lange stehen, sitzen, laufen und sich beugen. Sie müsse 

sich häufig hinlegen, um sich zu entspannen. Sie sei vergesslich und ängstlich. Da sie 

nicht mehr viel machen könne und Schmerzen habe, werde ihre Stimmung immer 

schlechter. Der Replik lagen zwei Berichte der Klinik für Orthopädie des Kantonsspitals 

St. Gallen bei. Am 16. August 2012 hatte die Klinik über eine ambulante Untersuchung 

betreffend eines MRI vom Mai 2012 berichtet (act. G 6.1). Ein früherer Termin sei  

aufgrund eines Aufenthaltes in I.___ nicht möglich gewesen. Die Beschwerdeführerin 

leide weiterhin an einer deutlichen Claudicatio spinalis-Symptomatik mit einem 

generalisierten panvertebralen Schmerzsyndrom. Das MRI der LWS zeige bei 

mehrsegmentaler Diskopathie eine hochgradige Spinalkanalstenose im Segment L3/4, 

weniger auch im Segment L4/5. Die Beschwerdesymptomatik der Claudicatio spinalis 

sei durch den Befund eindeutig erklärt. Eine selektive Dekompression würde diese 

Beschwerden verbessern; die generalisierte panvertebrale Schmerzsymptomatik liesse 

sich dadurch wahrscheinlich aber nur unwesentlich beeinträchtigen (gemeint wohl: 

verbessern). Dem Austrittsbericht vom 13. September 2012 (act. G 6.2) war zu 

entnehmen, dass der postoperative Verlauf nach der Dekompression L3-5 beidseits am 

6. September 2012 problemlos verlaufen sei. Die Beschwerdeführerin sei vom 5. bis 

20. September 2012 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen.

B.d  Mit Duplik vom 25. März 2013 (act. G 8) erklärte die Beschwerdegegnerin, dass sie 

die mit der Replik eingereichten Arztberichte bei der Entscheidfindung berücksichtigt 

habe. Sie halte an ihrem Antrag vollumfänglich fest.

Erwägungen:

1.     

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Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern 

können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 

830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen 

Versicherten im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im Haushalt tätigen 

Personen – wird hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in 

welchem Mass eine Behinderung besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 

betätigen (spezifische Methode des Betätigungsvergleichs; Art. 28a Abs. 2 IVG). Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen versicherten Personen gilt unter anderem die 

übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). Die 

Invaliditätsbemessung erfolgt in diesen Fällen in der Regel durch eine Abklärung an Ort 

und Stelle (BGE 130 V 97, E. 3.3.1 mit Hinweisen).

2.     

2.1   Im Fragebogen zur Rentenabklärung hat die Beschwerdeführerin angegeben, 

dass sie heute ohne Behinderung zu 100 % als Hilfskraft oder als Hausfrau arbeiten 

würde. Bei der Abklärung Im Haushalt hat sie angegeben, sie würde auch ohne 

Behinderung keine Erwerbstätigkeit ausüben. Während die Angaben im Fragebogen 

widersprüchlich sind, deckt sich die Aussage anlässlich der Abklärung an Ort und 

Stelle mit den tatsächlichen Verhältnissen: Die im Verfügungszeitpunkt 52-jährige 

Beschwerdeführerin ist nie einer Erwerbstätigkeit nachgegangen, obwohl ihr jüngster 

Sohn bereits im Jahr 1998 die Volljährigkeit erreicht hatte. Es ist daher davon 

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auszugehen, dass sie auch ohne die gesundheitlichen Beeinträchtigungen nie eine 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hätte. Die Beschwerdegegnerin hat den IV-Grad somit 

richtigerweise anhand eines reinen Betätigungsvergleichs ermittelt.

2.2   Zunächst ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin aus somatischen Gründen bei 

der Besorgung des Haushaltes eingeschränkt ist. Dr. B.___ gab am 15. November 2010 

an, die Beschwerdeführerin leide an einem chronischen Panvertebralsyndrom. Eine 

Operation sei richtigerweise nie in Betracht gezogen worden. Die Beschwerdeführerin 

sei seines Erachtens weiterhin in der Lage, leichte Haushaltarbeiten zu verrichten. Die 

MRI-Aufnahmen sowie der Bericht von Dr. D.___, auf die sich Dr. B.___ gestützt hat, 

stammten aus dem Jahr 2007, waren im Verfügungszeitpunkt also fünf Jahre alt. Das 

Kantonsspital St. Gallen hat im Mai 2012 neue MRI-Aufnahmen erstellt. Die Befunde 

hatten sich zwischenzeitlich so stark verändert, dass das Kantonsspital St. Gallen eine 

Dekompression wegen einer hochgradigen Spinalkanalstenose im Segment L3-5 als 

indiziert erachtet und diese Operation am 6. September 2012 durchgeführt hat. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. B.___ beruht somit auf veralteten bildgebenden 

Befunden. Zudem erscheint diese Arbeitsfähigkeitsschätzung angesichts des 

geäusserten Verdachts einer Rentenbegehrlichkeit der Beschwerdeführerin als wenig 

objektiv. Das Kantonsspital St. Gallen selbst hat lediglich für die postoperative 

Heilungsphase eine Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben. Die bei den Akten 

liegenden medizinischen Unterlagen reichen somit nicht aus, um rechtsgenüglich 

einschätzen zu können, ob und gegebenenfalls seit wann die Rückenbeschwerden die 

Beschwerdeführerin in der Besorgung des Haushaltes beeinträchtigt haben. Die Sache 

ist deshalb gestützt auf Art. 43 Abs. 1 ATSG zur Einholung eines medizinischen 

Gutachtens an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerdeführerin hat 

sich am 17. Oktober 2010 bei der IV-Stelle angemeldet. Sie hat geltend gemacht, dass 

die invalidisierenden Gesundheitsschäden seit Jahren bestünden. Die Beschwerde­

führerin hätte somit frühestens ab dem 1. April 2011 Anspruch auf eine Invalidenrente 

(vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). Diesfalls hätte das Wartejahr spätestens am 1. April 2010 zu 

laufen begonnen. Die Arbeitsfähigkeit muss deshalb ‒ gestützt auf die vorhandenen 

medizinischen Unterlagen ‒ rückwirkend ab 1. April 2010 festgelegt werden.

2.3   Weiter ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin aus psychischen Gründen bei der 

Besorgung des Haushaltes eingeschränkt ist. Der Abklärungsbericht ist seiner Natur 

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nach in erster Linie auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter 

Beeinträchtigungen zugeschnitten. Der medizinisch nicht geschulten Abklärungsperson 

ist es nicht oder nur beschränkt möglich, das Ausmass eines psychischen Leidens und 

der damit verbundenen Einschränkungen zu erkennen. Bei Divergenzen zwischen der 

Einschätzung der IV-Abklärungsperson und den medizinischen Fachpersonen ist den 

ärztlichen Stellungnahmen mehr Gewicht einzuräumen als dem Abklärungsbericht (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 5. September 2011, 9C_201/2011, E. 2 mit Hinweisen; 

Urteil des Bundesgerichts vom 8. Februar 2012, 8C_620/2011, E. 4). Dr. E.___ hat am 

16. März 2011 angegeben, dass die Beschwerdeführerin an einer dissoziativen Störung 

leide. Sie sei wegen Ängsten, Schwindel, Ohnmacht, Konzentrationsmangel und 

Vergesslichkeit in ihrer Leistungsfähigkeit zu 40 % eingeschränkt. Diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ist nicht nachvollziehbar: Bei den oben genannten 

Symptomen handelt es sich lediglich bei den Ohnmachtsanfällen um ein spezifisches 

Merkmal einer dissoziativen Störung (vgl. ICD-10: F44.6). Weiter hat die 

Beschwerdeführerin selbst nie geltend gemacht, dass sie durch die Ohnmachtsanfälle 

und den Schwindel in ihrer Tätigkeit als Hausfrau eingeschränkt sei. Träten diese 

Ohnmachts- und Schwindelanfälle häufig auf, hätte sie diese im Anmeldeformular, im 

Fragebogen zur Rentenabklärung oder anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle wohl 

erwähnt. Sodann erklären auch die Konzentrationsmängel und die Vergesslichkeit die 

von Dr. E.___ angegebene verminderte Leistungsfähigkeit nicht: Erstens stellt die 

Haushalttätigkeit nur geringe Anforderungen an die Konzentrationsfähigkeit und 

zweitens ist den Akten bezüglich der Vergesslichkeit einzig zu entnehmen, dass die 

Beschwerdeführerin z.B. beim Kochen das Salz vergisst oder das Fleisch anbrennen 

lässt. Es scheint sich somit lediglich um eine leichte Vergesslichkeit zu handeln, der 

durch Hilfsmittel (z.B. Wecker stellen) entgegengewirkt werden könnte. Des Weiteren 

ist nicht bekannt, wie sich die diagnostizierten Ängste äussern und inwiefern diese die 

Beschwerdeführerin in der Besorgung des Haushaltes einschränken. Auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ kann folglich nicht abgestellt werden. 

Dr. F.___ hat am 12. September 2012 angegeben, die Beschwerdeführerin leide an 

einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischen Symptomen, einer dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörung 

sowie einer generalisierten Angststörung. Die psychischen Beeinträchtigungen zeigten 

sich in einer reduzierten Konzentrationsfähigkeit, einer reduzierten geistigen Flexibilität, 

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formalen Denkstörungen, einer reduzierten Ausdauer, einer reduzierten psychischen 

Belastbarkeit, Antriebsstörungen und Störungen der Psychomotorik. Da die 

Haushalttätigkeit eine freie Arbeitsteilung sowie die Mithilfe von Familienangehörigen 

ermögliche, sei die Beschwerdeführerin trotz der gestellten Diagnosen in der 

Haushalttätigkeit nicht eingeschränkt. Auch die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. 

F.___ überzeugt nicht: Einerseits erscheint es, als habe er in seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung eine Schadenminderungspflicht der Angehörigen 

einfliessen lassen. Aufgabe der medizinischen Fachperson ist es jedoch einzig, 

festzustellen, ob bzw. inwieweit eine Person aus gesundheitlichen Gründen in ihrer 

Arbeitsfähigkeit bzw. in der Ausübung der in ihren Aufgabenbereich fallenden 

Tätigkeiten eingeschränkt ist. Andererseits dürften sich eine reduzierte Ausdauer, 

Antriebsstörungen und Störungen der Psychomotorik auch bei der Haushalttätigkeit 

einschränkend auswirken, weshalb die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin wohl 

kaum 100 % beträgt. Die im Recht liegenden medizinischen Unterlagen reichen somit 

nicht aus, um mit dem nötigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststellen zu können, ob bzw. inwieweit die Beschwerdeführerin aus psychischen 

Gründen bei der Erledigung des Haushaltes eingeschränkt ist. Die Sache ist folglich in 

Anwendung von Art. 43 Abs. 1 ATSG zur ergänzenden psychiatrischen Abklärung an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Arbeitsfähigkeit ist rückwirkend ab 1. 

April 2010 festzulegen.

2.4   Sobald die medizinische Situation geklärt ist, wird die Beschwerdegegnerin eine 

weitere Abklärung an Ort und Stelle durchführen. Sinn und Zweck einer Abklärung an 

Ort und Stelle ist es, auf der Grundlage der medizinischen Einschätzung die Invalidität 

der versicherten Person im Haushalt zu bemessen. Da es sich bei dieser Abklärung 

nicht nur um eine Befragung an Ort und Stelle, sondern vor allem um einen 

Augenschein handeln muss, gehört dazu, die versicherte Person bei der Ausführung 

der einzelnen Arbeiten zu beobachten und das Ergebnis dieser Beobachtung - unter 

Berücksichtigung der ärztlichen Angaben zur verbliebenen Arbeitsfähigkeit - zu 

würdigen. Die Beschwerdeführerin spricht kein Deutsch. Für die Befragung wird 

deshalb ein Dolmetscher notwendig sein. Hierbei ist zu beachten, dass sich 

Angehörige (Freunde und Bekannte) nicht als Dolmetscher eignen, weil sie infolge 

mangelnder Distanz zum Exploranden und (beidseitigem) Zwang zu 

"familienkonformem" Verhalten befangen sind und weil sie sich oft nicht nur als 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Dolmetscher, sondern auch als Auskunftsperson äussern, d.h. ihre persönliche 

Einschätzung in ihre "Übersetzung" einfliessen lassen, was für die Abklärungsperson 

kaum erkennbar ist (vgl. BGE 140 V 260, E. 3.2.4 mit Hinweisen). Bei der Ermittlung des 

Invaliditätsgrades im eigenen Haushalt hat die Beschwerdegegnerin mit Bezug auf die 

Schadenminderungspflicht von Angehörigen zudem Folgendes zu beachten: Die 

Invalidität besteht in der behinderungsbedingten Einbusse der persönlichen 

Leistungsfähigkeit der versicherten Person und nicht in der Fähigkeit des "Teams", 

bestehend aus der versicherten Person und den schadenminderungsfähigen 

Familienangehörigen, den Haushalt zu erledigen. Sie muss deshalb unabhängig von 

der Verfügbarkeit mithelfender Familienangehöriger bemessen werden. Keine 

Berücksichtigung finden dürfen jene Hausarbeiten, die Angehörige auch ausführen 

würden, wenn die versicherte Person nicht in ihrer Gesundheit beeinträchtigt wäre. 

Diese Hausarbeiten müssen nicht nur auf der Invaliden-, sondern auch auf der 

Validenseite des Betätigungsvergleichs ausgeblendet werden. Es gibt somit - entgegen 

der konstanten Rechtsprechung des Bundesgerichts (vgl. z.B. BGE 133 V 504, E. 4.2) - 

keine Schadenminderungspflicht von Angehörigen (vgl. etwa den Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Oktober 2007, IV 2006/133, E. 

3c). Gäbe es eine derartige "Schadenminderungspflicht", würde sich jede weitere 

Abklärung der persönlichen Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin erübrigen, denn 

deren Ehemann könnte sämtliche Haushaltarbeiten übernehmen. Gemäss den 

Angaben im Bericht über die Haushaltsabklärung (Ziff. 3.1.3) geht er nämlich seit der 

Abweisung seines Gesuchs um eine Invalidenrente keiner Erwerbstätigkeit mehr nach, 

so dass es ihm möglich und zumutbar ist, alle Hausarbeiten auszuführen. Die 

Beschwerdeführerin könnte also dank der "Schadenminderungspflicht" ihres 

Ehemannes selbst dann nicht invalid sein, wenn sie gesundheitlich so stark 

beeinträchtigt wäre, dass sie gar keine Haushaltarbeiten mehr erledigen könnte. Wenn 

eine weitere Abklärung notwendig wäre, dann beträfe sie den Ehemann der 

Beschwerdeführerin. Seine Arbeitsfähigkeit und seine Leistungsfähigkeit im Haushalt 

müssten abgeklärt werden, um seine "Schadenminderungsfähigkeit" im Haushalt zu 

ermitteln, m.a.W. er müsste medizinisch begutachtet werden und die anschliessende 

Haushaltabklärung bestünde in einem Augenschein betreffend seine Fähigkeit zur 

Erledigung aller Hausarbeiten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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2.5   Die Beschwerde ist demnach teilweise gutzuheissen und die Sache ist zur 

weiteren Abklärung und zur anschliessenden Neuverfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.     

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Diese Gerichtsgebühr ist von der unterliegenden 

Beschwerdegegnerin zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird 

der Beschwerdeführerin zurückerstattet. Da die Beschwerdeführerin im vorliegenden 

Verfahren nicht anwaltlich vertreten gewesen ist, hat sie keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

2. November 2012 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und 

zur anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurück­

erstattet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.12.2014
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Die Arbeitsfähigkeit kann gestützt auf die im Recht liegenden Unterlagen nicht rechtsgenüglich festgestellt werden. Anforderungen an die Abklärung an Ort und Stelle; Augenschein und Notwendigkeit eines unabhängigen Dolmetschers. Die Invalidität im Aufgabenbereich bemisst sich einzig nach der persönlichen Leistungsfähigkeit der versicherten Person (keine Schadenminderungspflicht durch Familienangehörige).(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2014, IV 2012/451).

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