# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3569ec12-ec8b-5018-ac1b-daaba2bb92dd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.10.2020 EL 2019/13
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2019-13_2020-10-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2019/13

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 19.05.2021

Entscheiddatum: 20.10.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2020
Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG; Erlass einer Rückforderung unrechtmässig 
bezogener Ergänzungsleistungen Kann der EL-Bezüger von einer 
Veränderung einer anrechenbaren Einnahme nicht oder nicht rechtzeitig 
gewusst haben, hat er i.d.R. nicht um die Unrechtmässigkeit des 
Leistungsbezuges gewusst; auf jeden Fall kann er seine Meldepflicht nicht 
verletzt haben. Damit ist die Erlassvoraussetzung des gutgläubigen Bezugs 
der unrechtmässigen Leistungen erfüllt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2020, EL 
2019/13).

Entscheid vom 20. Oktober 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer- Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

EL 2019/13

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Erlass der Rückforderung (EL zur AHV)

Sachverhalt

A.  

A.___ bezog eine Ergänzungsleistung zu seiner Altersrente. Am 7. Oktober 2014 

meldete er der EL-Durchführungsstelle, dass er geheiratet habe (EL-act. 224). Die Ehe 

war am 12. September 2014 geschlossen worden (EL-act. 223). Die EL-

Durchführungsstelle teilte dem EL-Bezüger am 19. Januar 2015 mit, dass sie ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen seiner Ehefrau werde anrechnen müssen; auf diese 

Anrechnung könne nur verzichtet werden, wenn die Ehefrau genügende 

Arbeitsbemühungen vorweisen könne (EL-act. 215). Die revidierte 

Anspruchsberechnung enthielt kein Erwerbseinkommen der Ehefrau (EL-act. 205 f.). 

Der EL-Bezüger teilte am 25. Februar 2015 mit, seine Ehefrau sei nun erwerbstätig. Die 

EL-Durchführungsstelle erfuhr von der AHV-Ausgleichskasse, dass sich die Ehefrau 

des EL-Bezügers dort als Selbständigerwerbende angemeldet hatte und dass sie ihr 

Reineinkommen für die ersten zwölf Monate auf 16’000 Franken geschätzt hatte (EL-

act. 196). Die EL-Durchführungsstelle berücksichtigte dieses Erwerbseinkommen ab 

Februar 2015 bei der Anspruchsberechnung (EL-act. 191). In der entsprechenden 

Revisionsverfügung hielt sie fest, sie gehe generell „davon aus, dass nach einem Jahr 

ein höheres Erwerbseinkommen erzielt wird. Sollte das nicht der Fall sein, sind wir 

gezwungen, das hypothetische Erwerbseinkommen erneut zu prüfen und in der 

Bemessung der Ergänzungsleistung anzurechnen“ (EL-act. 193–1). Der EL-Bezüger 

reichte der EL-Durchführungsstelle am 6. Juli 2015 eine Aufstellung der Einnahmen und 

der Ausgaben seiner Ehefrau für Februar bis Juni 2015 ein (EL-act. 163–5). Die EL-

Durchführungsstelle hielt dazu fest, es bleibe beim bisherigen Einkommen, da dieses ja 

A.a. 

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für das erste Jahr akzeptiert worden sei. Am 8. Februar 2016 forderte die EL-

Durchführungsstelle vom EL-Bezüger die Bilanz und die Erfolgsrechnung der Ehefrau 

an (EL-act. 149). Der EL-Bezüger reichte am 25. Februar 2016 eine Aufstellung der 

Einnahmen und der Ausgaben seiner Ehefrau für das ganze Jahr 2015 ein (EL-act. 148–

5 f.). Er wies darauf hin, dass das anrechenbare Einkommen nur rund 8’000 Franken 

betrage (EL-act. 148–3). Am 1. April 2016 übermittelte er der EL-Durchführungsstelle 

die Aufstellung der Einnahmen und der Ausgaben seiner Ehefrau im ersten Quartal 

2016 (EL-act. 146–4 f.). Er machte geltend, das Einkommen sei in diesem Quartal um 

rund 40 Prozent gestiegen, weshalb sich weitere Arbeitsbemühungen seiner Ehefrau 

erübrigten. Ihr müsse eine gewisse Anlaufzeit eingeräumt werden, denn niemand könne 

ein Geschäft eröffnen und im ersten Jahr einen optimalen Umsatz erzielen (EL-act. 

146–3). Die EL-Durchführungsstelle ermittelte anhand der Aufstellung für das erste 

Quartal 2016 ein Jahreseinkommen von 12’280 Franken, das sie rückwirkend ab 1. 

Januar 2016 berücksichtigte. In der entsprechenden Revisionsverfügung (EL-act. 140–

1) wies die EL-Durchführungsstelle darauf hin, dass sie das Einkommen von 12’280 

Franken anhand der Aufstellung der Ehefrau für die Periode Januar 2016 bis März 2016 

ermittelt habe. Weiter äusserte sich diese Verfügung nicht zur Anrechnung des 

Einkommens der Ehefrau aus der selbständigen Erwerbstätigkeit ab Januar 2016. Sie 

enthielt lediglich den allgemeinen Hinweis auf die Meldepflicht bei einer Erhöhung oder 

Verminderung des Einkommens. In der Revisionsverfügung vom 19. Dezember 2016 

ging die EL-Durchführungsstelle auch für die Zeit ab dem 1. Januar 2017 von einem 

Erwerbseinkommen der Ehefrau von 12’280 Franken aus (EL-act. 123 und 125). Auch 

die Revisionsverfügung vom 9. Mai 2017 per 1. März 2017 (mit der festgestellt wurde, 

dass eine Erhöhung des Mietzinses keinen Einfluss auf die Ergänzungsleistung hatte, 

weil das Mietzinsmaximum bereits vorher überschritten gewesen war) liess das 

Erwerbseinkommen der Ehefrau unverändert bei 12’280 Franken (EL-act. 113 f.).

Die EL-Durchführungsstelle notierte im August 2017, die AHV-Ausgleichskasse 

habe eine Beitragsverfügung auf der Grundlage eines Einkommens der Ehefrau aus der 

selbständigen Erwerbstätigkeit von 16’900 Franken abzüglich 1’090.20 Franken 

erlassen (EL-act. 107–1). Sie nahm eine Anspruchsberechnung rückwirkend ab 1. 

Januar 2016 vor, wobei sie für Januar 2016 bis und mit Februar 2017 ein 

Erwerbseinkommen von 15’809 Franken (statt 12’280 Franken) berücksichtigte Die 

A.b. 

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Anrechnung dieses Einkommens hatte zur Folge, dass die monatliche 

Ergänzungsleistung um 196 Franken tiefer ausfiel (EL-act. 99 und 102). Dadurch hatte 

der EL-Bezüger von Januar 2016 bis und mit Februar 2017 Ergänzungsleistungen im 

Umfang von 2’744 Franken zu Unrecht bezogen. Ab März 2017 berücksichtigte die EL-

Durchführungsstelle ein Erwerbseinkommen von 17’990 Franken (statt 12’280 

Franken), wobei sich weder der Betrag noch der Zeitpunkt, ab dem dieser Betrag 

Berücksichtigung fand, in den Akten der EL-Durchführungsstelle nachvollziehen lassen. 

Dadurch stieg der Betrag, um den der EL-Bezüger unrechtmässig Leistungen bezogen 

hatte, auf 317 Franken pro Monat an (EL-act. 100). Für März bis und mit Oktober 2017 

resultierte eine Rückforderung von 2’536 Franken. In ihrer Verfügung vom 2. Oktober 

2017 forderte die EL-Durchführungsstelle insgesamt 5’280 Franken zurück (EL-act. 

101). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

In einer Notiz vom 5. Juli 2018 wurde festgehalten, dem EL-Bezüger sei mit einer 

Verfügung der AHV-Ausgleichskasse vom 15. Juni 2018 rückwirkend ab August 2017 

eine Kinderrente zugesprochen worden (EL-act. 21). Das Kind müsse ab dem 1. August 

2017 in die Anspruchsberechnung „eingeschlossen“ werden. Dazu sei eine 

„Neuberechnung“ vorzunehmen. Die EL-Durchführungsstelle erliess am 6. Juli 2018 

eine Verfügung, mit der sie dem EL-Bezüger für die Zeit ab dem 1. August 2017 eine 

um 20 Franken pro Monat höhere Ergänzungsleistung zusprach (EL-act. 24 und 27).

A.c. 

Die EL-Durchführungsstelle mahnte den EL-Bezüger am 14. August 2018 zur 

Begleichung einer Forderung von 5’280 Franken abzüglich eine Zahlung respektive 

Gutschrift von 190 Franken zuzüglich eine Mahngebühr von 30 Franken (EL-act. 17–3 

f.). In einer an die Vorsteherin des Gesundheitsdepartements gerichteten Eingabe vom 

18. August 2018 ersuchte der EL-Bezüger um den Erlass dieser Forderung (EL-act. 17–

1 f.). Am 22. September 2018 richtete der EL-Bezüger sein Erlassgesuch direkt an die 

EL-Durchführungsstelle (EL-act. 15–1 f.). Diese trat auf das Gesuch ein. Sie wies es mit 

einer Verfügung vom 22. November 2018 mit der Begründung ab (EL-act. 13), dass die 

Erlassvoraussetzung des guten Glaubens nicht erfüllt sei. Sie habe nämlich mit einer 

Verfügung vom 10. April 2016 ausgehend vom Quartalsergebnis der Einzelfirma der 

Ehefrau ein „provisorisches“ Erwerbseinkommen von 12’880 Franken angerechnet. Bei 

der Überprüfung des Einkommens aus der selbständigen Erwerbstätigkeit habe sie 

dann festgestellt, dass die Ehefrau ein höheres als das in der Anspruchsberechnung 

A.d. 

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B.  

berücksichtigte Erwerbseinkommen erzielt habe. Die Anspruchsberechnung sei auf 

einer „provisorischen Basis“ erfolgt. Mit der Verfügung vom 2. Oktober 2017 sei dann 

die definitive Berechnung vorgenommen worden. Der EL-Bezüger habe davon 

ausgehen müssen, dass ihm zu viel Ergänzungsleistungen ausgerichtet worden seien, 

da seine Ehefrau im Jahr 2016 mehr verdient habe, als in der Anspruchsberechnung 

berücksichtigt worden sei. Er hätte das höhere Einkommen melden müssen. Da er die 

Meldepflicht verletzt habe, könne ihm der gute Glaube nicht zugesprochen werden.

Der EL-Bezüger erhob am 19. Dezember 2018 eine Einsprache gegen diese 

Abweisungsverfügung (EL-act. 8). Er machte sinngemäss geltend, der Vorwurf, er habe 

wissentlich ungerechtfertigte Ergänzungsleistungen bezogen und das höhere 

Einkommen nicht gemeldet, sei unhaltbar. Die Steuerverwaltung habe die veränderten 

Einkommensverhältnisse laufend der Sozialversicherungsanstalt gemeldet. Er verlange 

eine Neubeurteilung. Die EL-Durchführungsstelle wies die Einsprache am 18. Februar 

2019 ab (EL-act. 5). Sie begründete diesen Entscheid damit, dass die Steuerverwaltung 

das Erwerbseinkommen der Ehefrau des EL-Bezügers, wenn auch mit grosser 

Verspätung, der Beitragsabteilung der Sozialversicherungsanstalt St. Gallen gemeldet 

habe. Aber es habe keine laufende Meldung an die EL-Durchführungsstelle gegeben. 

Das tatsächliche Einkommen der Ehefrau des EL-Bezügers sei jeweils aufgrund der 

periodischen Überprüfung respektive aufgrund der vorhandenen Beitragsverfügungen 

angepasst worden. Bei zumutbarer Aufmerksamkeit hätte es dem EL-Bezüger bewusst 

sein müssen, dass aufgrund des neuen, höheren Erwerbseinkommens tiefere 

Ergänzungsleistungen hätten resultieren müssen.

A.e. 

Der EL-Bezüger (nachfolgend: der Beschwerdeführer) erhob am 11. März 2019 

Beschwerde gegen diesen Einspracheentscheid (act. G 1). Sinngemäss stellte er den 

Antrag, die Rückforderung von 5’120 Franken sei ihm zu erlassen. Zur Begründung 

führte er aus, seiner Ehefrau werde vorgeworfen, ein erhöhtes Einkommen nicht sofort 

gemeldet zu haben. Sie habe aber auf der anderen Seite einen längeren Aufenthalt in 

B.___ erst nach ihrer Rückkehr gemeldet. Dieser Aufenthalt (13 Wochen) habe einen 

grossen Verdienstausfall zur Folge gehabt. Stelle man die Forderung der EL-

Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) und den Verdienstausfall 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Die Beschwerdegegnerin hat mit ihrer Verfügung vom 22. November 2018 und mit 

ihrem (hier angefochtenen) Einspracheentscheid vom 18. Februar 2019 ein 

Erlassgesuch des Beschwerdeführers abgewiesen. Als der Beschwerdeführer sein 

Erlassgesuch eingereicht hat, sind die Verfügungen, mit denen die 

Beschwerdegegnerin die Ergänzungsleistung rückwirkend neu festgesetzt und die 

dadurch unrechtmässig bezogenen Leistungen zurückgefordert hatte, bereits formell 

rechtskräftig gewesen. Die rückwirkende Neufestsetzung und die Rückforderung 

können deshalb nicht zum Gegenstand der Verfügung vom 22. November 2018 und 

des Einspracheentscheides vom 18. Februar 2019 gehört haben. Das bedeutet, dass 

sie auch nicht zum Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens gehören können. 

Gegenstand der gerichtlichen Beurteilung des Einspracheentscheides vom 18. Februar 

2019 bildet demnach nur die Frage, ob die Beschwerdegegnerin das Erlassgesuch des 

Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen hat.

einander gegenüber, würden sie sich gegenseitig aufheben. Dadurch sollte es der 

Beschwerdegegnerin möglich sein, auf ihre Forderung zu verzichten.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 25. März 2019 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Sie verwies zur Begründung auf ihre Erwägungen im 

angefochtenen Einspracheentscheid. Ergänzend machte sie geltend, im 

Einspracheverfahren sei lediglich die Meldepflicht betreffend ein höheres Einkommen 

im Jahr 2016 geprüft worden. Die entsprechende Meldung hätte lange vor dem 

Auslandaufenthalt der Ehefrau erfolgen können. Der Beschwerdeführer selbst sei in der 

Schweiz geblieben, so dass er die Meldepflicht hätte erfüllen können.

B.b. 

Der Beschwerdeführer wies am 6. Mai 2019 (act. G 5) darauf hin, dass die 

Beschwerdegegnerin fälschlicherweise das provisorisch eingesetzte Jahreseinkommen 

als fixes Einkommen deklariere. Einkommensmässig seien aber grosse Schwankungen 

üblich gewesen. Das bedeute, dass das wirklich erzielte Jahreseinkommen erst Ende 

des Jahres feststehe.

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 10. Mai 2019 auf eine Duplik (act. G 7).B.d. 

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2.

Unrechtmässig bezogene Sozialversicherungsleistungen sind zurückzuerstatten (Art. 

25 Abs. 1 Satz 1 ATSG). Dem Begriff „unrechtmässig bezogen“ fehlt das vom 

Beschwerdeführer unterstellte subjektive Element. Dem Beschwerdeführer wird damit 

kein Verschulden an der Ausrichtung zu hoher Ergänzungsleistungen unterstellt. 

Unrechtmässig bezogen sind Sozialversicherungsleistungen, die nach dem 

massgebenden Leistungsrecht beziehungsweise dem effektiven Leistungsbedarf nicht 

(respektive nicht in dieser Höhe) hätten ausgerichtet werden dürfen und die sich nach 

einer Revision (Art. 17 ATSG), einer sogenannten prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 

ATSG) oder einer Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der ursprünglichen (falschen) 

Leistungsverfügung nicht mehr auf eine verbindliche Leistungszusprache stützen. Die 

Rückforderung ist nur der Vollzug einer rückwirkenden Leistungsherabsetzung: Nicht 

nur in rechtlicher, sondern auch in wirtschaftlicher Hinsicht muss der rechtmässige 

Zustand hergestellt werden. Nach der Rückerstattung verbleiben dem Bezüger jene 

Leistungen, auf die er nach der Sach- und Rechtslage einen Anspruch hat.

3.  

Unrechtmässig bezogene Sozialversicherungsleistungen müssen nicht 

zurückerstattet werden, wenn sie in gutem Glauben empfangen worden sind und wenn 

eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Mit der Rückerstattung 

unrechtmässig bezogener Sozialversicherungsleistungen wird dem Legalitätsprinzip 

und dem Gleichbehandlungsgrundsatz Rechnung getragen. Könnte die versicherte 

Person, die unrechtmässige Sozialversicherungsleistungen bezogen hat, diese 

Leistungen behalten, während andere versicherte Personen bei derselben Sach- und 

Rechtslage „nur“ die gesetzmässigen Leistungen erhalten haben, würde sie ohne 

sachlichen Grund besser gestellt. Der Erlass der Rückforderung unrechtmässig 

bezogener Sozialversicherungsleistungen hat also nur dann keinen Verstoss gegen das 

Legalitätsprinzip und gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz zur Folge, wenn er sich 

durch das Vertrauen dieser versicherten Person in die (anhaltende) Rechtmässigkeit 

und damit in die Beständigkeit der ihr eröffneten Leistungsverfügung (guter Glaube) 

und durch eine besonders ungünstige wirtschaftliche Lage der grundsätzlich 

rückerstattungspflichtigen versicherten Person (grosse Härte) rechtfertigen lässt. Der 

grossen Bedeutung des Legalitätsprinzips und des Gleichbehandlungsgrundsatzes für 

das Leistungsrecht der Sozialversicherungen entsprechend muss bei der Prüfung des 

guten Glaubens und der grossen Härte im konkreten Einzelfall ein strenger Massstab 

angelegt werden. Nach der Auffassung des Bundesgerichts ist der Erlass der 

3.1. 

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Rückerstattung deshalb nicht nur dann ausgeschlossen, wenn die versicherte Person 

gewusst hat oder bei gebührender Sorgfalt hätte wissen müssen, dass ihr zu hohe 

Leistungen oder Leistungen, auf die sie gar keinen Anspruch gehabt hat, ausgerichtet 

worden sind, sondern auch dann, wenn eine versicherte Person durch eine grobe 

Sorgfaltspflichtverletzung (meist eine Verletzung der Meldepflicht gemäss Art. 24 ELV 

i.V.m. Art. 31 Abs. 1 ATSG oder eine Verletzung der – nicht positivrechtlich geregelten – 

sogenannten Kontrollpflicht) dazu beigetragen hat, dass ihr unrechtmässige Leistungen 

ausgerichtet worden sind.

Geht man mit der herrschenden Auffassung (vgl. etwa Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Rechtsprechung 

des Bundesgerichts zum ELG, bearbeitet von Urs Müller, 3. Aufl., S. 402 Rz. 139) 

davon aus, dass die Rückforderung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen 

gemäss dem Art. 49 Abs. 1 ATSG verfügt werden muss, hat das Dispositiv der 

Verfügung vom 2. Oktober 2017 aus zwei Teilen bestanden. Im ersten Teil ist die 

Ergänzungsleistung rückwirkend ab Januar 2016 herabgesetzt worden und im zweiten 

Teil ist die zwischen Januar 2016 und Oktober 2017 (nun) unrechtmässig bezogene 

Ergänzungsleistung zurückgefordert worden. Der erste Dispositivteil ist durch die 

Verfügung vom 6. Juli 2018 teilweise abgeändert worden; die Ergänzungsleistung ist 

nämlich für die Zeit vom 1. August bis 31. Oktober 2017 um monatlich 20 Franken 

erhöht worden. Die Verfügung vom 6. Juli 2018 hätte eigentlich auch den zweiten 

Dispositivteil der Verfügung vom 2. Oktober 2017 korrigieren müssen, denn der 

Beschwerdeführer hatte (nun) nur noch 5’220 Franken unrechtmässig bezogen. Das ist 

aber nicht geschehen. Die Verfügung vom 6. Juli 2018 hat nämlich nur einen 

(Standard-) Hinweis darauf enthalten, dass die „Nachzahlung“ ausbezahlt oder mit 

allfälligen offenen Forderungen „verrechnet“ (effektiv handelt es sich nur um eine 

buchhalterische Gutschrift) werde. Das ist offensichtlich nur als Information gemeint 

gewesen, das heisst die Beschwerdegegnerin hat damit den zweiten Teil des 

Dispositivs der Verfügung vom 2. Oktober 2017 nicht verändert. Trotz des 

offensichtlichen Widerspruchs zwischen dem (korrigierten) ersten und dem 

(unveränderten) zweiten Teil des Dispositivs dieser Verfügung ist der Beschwerdeführer 

also immer noch verpflichtet, der Beschwerdegegnerin 5’280 Franken zurückzuzahlen. 

Ob die „Nachzahlung“ von 60 Franken mit der Rückforderung von 5’280 Franken 

„verrechnet“ (d.h. gutgeschrieben) worden ist, lässt sich den dem Gericht vorliegenden 

Akten nicht entnehmen. Auch die Mahnung vom 14. August 2018 enthält keine 

eindeutige Antwort auf diese Frage, denn es ist dort nicht erklärt worden, was die von 

der Rückforderung abgezogenen „Zahlungen/Verrechnungen“ von 190 Franken 

beinhaltet haben. Das schadet nicht, denn die Tilgung einer Rückforderung mittels 

3.2. 

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4.  

Zahlung oder Verrechnung lässt einen allfälligen Erlassanspruch nicht untergehen. 

Andernfalls würden diejenigen Rückerstattungspflichtigen, bei denen eine Verrechnung 

der Rückforderung mit einer Leistungsnachzahlung vorgenommen würde, in Bezug auf 

ihren Erlassanspruch ohne jeden Grund schlechter gestellt als jene 

Rückerstattungspflichtigen, bei denen keine derartige Verrechnung erfolgt. Strittig ist 

hier also der Erlass der Rückerstattung von 5’280 Franken.

 Die Beschwerdegegnerin hat sinngemäss geltend gemacht, ihre Verfügung vom 

10. April 2016, mit der sie die Ergänzungsleistung ab Januar 2016 festgesetzt habe, 

habe auf einer „provisorischen“ Anspruchsberechnung beruht. Deshalb habe der 

Beschwerdeführer die Ergänzungsleistung ab Januar 2016 bis zur „definitiven“ 

Anspruchsberechnung, die erst am 2. Oktober 2017 erfolgt sei, gar nicht gutgläubig 

beziehen können. Sie hat sich dabei auf das Erwerbseinkommen der Ehefrau des 

Beschwerdeführers als anrechenbare Einnahme bezogen. Die entsprechende Passage 

in der Verfügung vom 10. April 2016 hat gelautet: „Ab dem 1. Januar 2016 haben sich 

die Einnahmen erhöht, weshalb nun ein Einkommen von 12’280 Franken auf Basis Ihrer 

Aufstellung (Periode Januar bis März 2016) angerechnet wird“. Die 

Beschwerdegegnerin hat sich damit nicht ausdrücklich – und für den 

Beschwerdeführer bei gebührender Sorgfalt erkennbar – eine Korrektur der 

Anspruchsberechnung rückwirkend ab Januar 2016 und eine allfällige Rückforderung 

(oder Nachzahlung) für den Fall vorbehalten, dass das anrechenbare 

Erwerbseinkommen der Ehefrau für das ganze Jahr 2016 höher (oder tiefer) ausfallen 

sollte. Der Beschwerdeführer hat deshalb keine Möglichkeit gehabt zu erkennen, dass 

er die Ergänzungsleistung ab Januar 2016 nur unter einem Rückforderungsvorbehalt 

erhalten haben soll. Die Verfügung vom 10. April 2016 hat nichts enthalten, das ihn 

hätte daran hindern können, in ihre Rechtsbeständigkeit und damit in den Bezug einer 

rechtmässigen Ergänzungsleistung zu vertrauen.

3.3. 

Die Beschwerdegegnerin hat am 10. April 2016 auf der Grundlage des in den 

Monaten Januar, Februar und März 2016 gemäss der entsprechenden Aufstellung der 

Ehefrau des Beschwerdeführers effektiv erzielten Reineinkommens ein 

Jahreseinkommen von 12’280 Franken in die Anspruchsberechnung eingesetzt. Da sie 

den Beschwerdeführer nicht darauf aufmerksam gemacht hat, dass sie die 

Ergänzungsleistung rückwirkend ab Januar 2016 neu festsetzen werde, falls das 

effektive Jahreseinkommen 2016 höher (oder tiefer) als das angerechnete 

Jahreseinkommen von 12’280 Franken ausfallen sollte, hat der Beschwerdeführer 

davon ausgehen müssen, dass das effektive Jahreseinkommen 2016 erst für die 

4.1. 

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Anspruchsberechnung im folgenden Jahr massgebend sein werde. Er hätte also selbst 

dann, wenn das monatliche Erwerbseinkommen seiner Ehefrau im weiteren Verlauf des 

Jahres 2016 angestiegen wäre, nicht um einen unrechtmässigen Leistungsbezug 

wissen können, nicht ab dem Ende jenes Monats, in dem allenfalls ein höheres 

monatliches Einkommen resultiert hat, und offensichtlich erst recht nicht rückwirkend 

ab Januar 2016, denn eine solche Veränderung hätte ja für die laufende, auf dem 

Jahreseinkommen von 12’280 Franken beruhende Anspruchsberechnung gar keine 

Bedeutung gehabt. Der Beschwerdeführer hat aber auch keine Veranlassung gehabt, 

ein späteres Monatseinkommen, dass allenfalls erheblich höher (oder tiefer) gewesen 

ist als die drei Monatseinkommen des ersten Quartals 2016, der Beschwerdegegnerin 

zu melden. Dieses deutlich höhere (oder tiefere) Monatseinkommen hätte nämlich im 

zukünftigen Verlauf durch ein entsprechend tieferes (oder höheres) Monatseinkommen 

kompensiert werden können, so dass es (unverändert) bei einem auf ein Jahr 

umgerechneten Einkommen von 12’280 Franken geblieben wäre. Zudem hat der 

Beschwerdeführer aufgrund der von der Beschwerdegegnerin im April 2016 gewählten 

Methode zur Ermittlung des Jahreseinkommens davon ausgehen müssen, dass das 

von seiner Ehefrau effektiv erzielte Jahreserwerbseinkommen massgebend sei. Er hat 

also bis zu dem Zeitpunkt, in dem das effektive Jahreseinkommen 2016 festgestanden 

hat – also wohl im Lauf des Januar 2017 – weder um die Unrechtmässigkeit des 

Leistungsbezuges wissen können noch hat er seine Meldepflicht verletzt. Das 

bedeutet, dass der Beschwerdeführer die unrechtmässigen Ergänzungsleistungen für 

Januar bis Dezember 2016 und, weil er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht 

rechtzeitig vor der Auszahlung der Ergänzungsleistung für Januar 2017 anfangs dieses 

Monats über die Höhe des effektiven Jahreseinkommens 2016 informiert gewesen ist 

und auf diese Information mit einer Meldung an die Beschwerdegegnerin hat reagieren 

können, auch für Januar 2017 gutgläubig bezogen. Da auch die Erlassvoraussetzung 

der grossen Härte, wie die Anspruchsberechnung für die Zeit ab Juni 2018 (der in 

diesem Zusammenhang zeitlich massgebende angefochtene Einspracheentscheid ist 

am 14. Juni 2018 ergangen) unter Berücksichtigung der höheren 

Krankenkassenpauschalen gemäss Art. 5 Abs. 2 lit. c ATSV und der zusätzlichen 

Ausgaben gemäss Art. 5 Abs. 4 lit. b ATSV zeigt, erfüllt ist, hat der Beschwerdeführer 

einen Anspruch auf den Erlass des auf den Zeitraum Januar 2016 bis und mit Januar 

2017 entfallenden Teils der Rückforderung von 2’548 Franken.

Die Beschwerdegegnerin hat rückwirkend ab Januar 2016 und bis und mit Februar 

2017 ein Erwerbseinkommen der Ehefrau von 15’809 Franken berücksichtigt. Zur 

Ermittlung dieses Erwerbseinkommens hat sie nicht auf eine Aufstellung der Ehefrau 

des Beschwerdeführers für das ganze Jahr 2016, sondern, wie sie in der Verfügung 

4.2. 

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vom 2. Oktober 2017 festgehalten hat, auf eine (in den dem Gericht vorgelegten Akten 

fehlende) Beitragsverfügung der AHV-Ausgleichskasse vom 8. September 2017 

abgestellt. Ob es sich dabei um eine Beitragsverfügung gehandelt hat, die sich gemäss 

Art. 23 Abs. 5 AHVV auf eine Einschätzung der AHV-Ausgleichskasse (wohl eher: auf 

die Selbsteinschätzung der Ehefrau des Beschwerdeführers) aus der Zeit vor oder nach 

dem 31. Dezember 2016 gestützt hat, oder ob diese Beitragsverfügung in Anwendung 

von Art. 23 Abs. 1 AHVV auf einer Steuermeldung beruht hat, ist nicht bekannt. Wenn 

der AHV-Ausgleichskasse eine Steuermeldung für 2016 vorgelegen haben sollte, wäre 

zu prüfen, ob sich diese auf die Aufstellung der Ehefrau des Beschwerdeführers für das 

ganze Jahr 2016 gestützt hat und ob sie von dieser Aufstellung abgewichen ist oder ob 

es sich um eine Steuerveranlagung nach Ermessen der Steuerbehörde gehandelt hat. 

Auch das Datum, an dem eine allfällige Steuerveranlagung ergangen ist, ist nicht 

bekannt. Sollte sich die AHV-Beitragsverfügung vom 8. September 2017 auf eine 

Steuerveranlagung gestützt haben, die von der Aufstellung der Ehefrau des 

Beschwerdeführers abgewichen ist, kann der Beschwerdeführer nicht um die 

entsprechende Höhe des ihm später angerechneten Erwerbseinkommens seiner 

Ehefrau gewusst haben, da er das Ergebnis des Steuerveranlagungsverfahrens für das 

Jahr 2016 nicht hat voraussehen können. Das gilt erst recht, wenn das 

Steuerveranlagungsverfahren für das Jahr 2016 auf dem Ermessen der Steuerbehörde 

beruht haben sollte. Bei beiden Varianten kann auch keine Meldepflichtverletzung 

vorliegen, allerdings nur bis zu dem Tag, an dem eine allfällige Steuerveranlagung 2016 

eröffnet worden ist. Ab diesem Tag hätte der Beschwerdeführer nämlich das steuerlich 

veranlagte Reineinkommen seiner Ehefrau kennen und der Beschwerdegegnerin 

melden können und müssen. Damit erweist sich der Sachverhalt, soweit er für die 

Beantwortung der Frage nach dem guten Glauben des Beschwerdeführers ab 1. 

Februar 2017 relevant ist, als unzureichend abgeklärt. Es ist nicht die Aufgabe des 

Gerichts, eine von der Beschwerdegegnerin in Verletzung der Untersuchungspflicht 

unterlassene Sachverhaltsabklärung nachzuholen. Im Übrigen würde eine 

Sachverhaltsabklärung durch das Gericht dem Beschwerdeführer die Beteiligung an 

einem (wieder aufzunehmenden) Verwaltungsverfahren sowie die Einsprache- und die 

Beschwerdemöglichkeit vorenthalten. Deshalb ist die Sache zur weiteren Abklärung 

des Sachverhalts im Zusammenhang mit der Erlassvoraussetzung des guten Glaubens 

für den unrechtmässigen Leistungsbezug im Februar 2017 an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

In der Verfügung vom 2. Oktober 2017 hat die Beschwerdegegnerin der 

Neuberechnung ab März 2017 ein Erwerbseinkommen der Ehefrau des 

Beschwerdeführers von 17’990 Franken zugrunde gelegt. Sie hat nicht angegeben, 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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St.Galler Gerichte

5.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Rückforderung für die Periode Januar 

2016 bis und mit Januar 2017 im Betrag von 2’548 Franken zu erlassen ist. Im 

Restbetrag von 2’732 Franken erweist sich der für die Prüfung der Erlassvoraussetzung 

des guten Glaubens massgebende Sachverhalt als unzureichend abgeklärt. 

Diesbezüglich ist die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Rückforderung wird im Umfang von 2’548 Franken erlassen.

2. Für den Restbetrag der Rückforderung von 2’732 Franken wird die Sache zur 

Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

warum sie per 1. März 2017 von einer revisionsrechtlich relevanten Veränderung des 

Erwerbseinkommens ausgegangen ist und wie sie den Betrag von 17’990 Franken 

ermittelt hat. Auch anhand der weiteren dem Gericht vorgelegten Akten lassen sich die 

Änderung per 1. März 2017 und die Höhe des ab diesem Zeitpunkt angerechneten 

Erwerbseinkommens nicht nachvollziehen. Das lässt nur den Schluss zu, dass es sich 

um ein Versehen gehandelt hat, das heisst dass auch für März bis Oktober 2017 das 

bis Februar 2017 angerechnete Erwerbseinkommen der Ehefrau des 

Beschwerdeführers hätte berücksichtigt werden müssen. Damit stellen sich dieselben 

Fragen wie für die Anspruchsberechnung für Februar 2017 (vgl. die vorangehende E. 

4.2). Die Sache ist deshalb auch betreffend die Rückforderung der von März bis 

Oktober 2017 unrechtmässig ausgerichteten Leistungen zur weiteren Abklärung des für 

die Prüfung der Erlassvoraussetzung des guten Glaubens massgebenden Sachverhalts 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2020
	Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG; Erlass einer Rückforderung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen Kann der EL-Bezüger von einer Veränderung einer anrechenbaren Einnahme nicht oder nicht rechtzeitig gewusst haben, hat er i.d.R. nicht um die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezuges gewusst; auf jeden Fall kann er seine Meldepflicht nicht verletzt haben. Damit ist die Erlassvoraussetzung des gutgläubigen Bezugs der unrechtmässigen Leistungen erfüllt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2020, EL 2019/13).

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		2025-07-19T03:24:57+0200
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