# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0ebbcba5-5c9b-5bb0-a430-a75457d54b16
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-02-04
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 04.02.2004 110 2003 126
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2003-126_2004-02-04.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION

Ÿ

RA Nr. 110/2003/126 Bern, 4. Februar 2004

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn A.________
Beschwerdeführer

und

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Twann, Gemeindeverwaltung, Moos 39, 
2513 Twann

betreffend die Verfügung des Gemeinderates Twann vom 12. September 2003 
(Baugesuch-Nr. 336-03; Satellitenschüssel)

I. Sachverhalt

1. Am 15. Juli 2003 reichte der Beschwerdeführer bei der Baubewilligungsbehörde 

Twann ein Baugesuch ein für eine Aussenantenne (Satellitenschüssel) auf Parzelle Twann 

Grundbuchblatt Nr. B.________. Er stellte gleichzeitig ein Ausnahmegesuch, diese 

Antenne in Abweichung von Art. 50 Abs. 13 GBR1 errichten zu können.

Dem Gesuch lag ein Unterschriftenblatt bei, mit welchem die Nachbarn sich mit dem 

Vorhaben einverstanden erklärten.

Das Bauvorhaben wurde von der kantonalen Denkmalpflege (KDP) beurteilt. In ihrem 

Fachbericht vom 12. August 2003 stimmte sie dem Vorhaben unter der Bedingung zu, 

1 Gemeindebaureglement von Twann vom 9. Dezember 1996

2

dass die Bewilligung unter keinen Umständen zum Freipass für weitere Satellitenschüsseln 

im nationalen Ortsbild von Twann werden dürfe. Bestünden aus Sicht der Baukommission 

und der Gemeinde Präjudizbefürchtungen, so wäre das Baugesuch abzulehnen. Allenfalls 

sei die Bewilligung höchstens als Fahrnisbaute im Sinne von Art. 28 BauG2 zu erteilen, 

damit die Anlage bei rechtlichen Problemen mit allfälligen Nachfolgegesuchen wieder 

entfernt werden könnte.

Mit Gesamtbauentscheid vom 12. September 2003 verfügte die Gemeinde Twann den 

Bauabschlag, aufgrund des sehr hohen Stellenwertes, den der Ortsbildschutz in der 

Gemeinde Twann einnehme, und mit der Begründung, dass die Erteilung der Bewilligung 

erhebliche Präjudizprobleme mit sich bringe. Tatsächlich seien bisher keine Antennen oder 

Satellitenschüsseln bewilligt worden.

2. Gegen diesen Entscheid reichte der Beschwerdeführer am 8. Oktober 2003 

Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Er 

beantragt die Aufhebung des Gesamtentscheides vom 12. September 2003 und die 

Zustimmung zum Bauvorhaben. Er macht insbesondere geltend, das 

Fernsehprogrammangebot, das er durch die Gemeinschaftsantennenanlage der 

Einwohnergemeinde Twann bezieht, umfasse nicht alle Programme und Informationen, 

welche für ihn wichtig seien. Er stützt sich auf die Menschenrechte auf Information und 

freie Meinungsäusserung. Ausserdem habe er sich bemüht, den Standort optisch und 

technisch optimal zu wählen, sodass die Antenne wenig in Erscheinung trete. Es läge 

somit keine Beeinträchtigung vor, was vom Denkmalschutz und den Nachbarn bestätigt 

worden sei. Zudem würde dank dem einmaligen Standort kein Präjudiz geschaffen.

3. Die Gemeinde Twann beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen und der 

Bauentscheid vom 12. September 2003 sei im Sinne der Erhaltung des geschützten 

Ortsbildes zu bestätigen. 

2  Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721)

3

4. Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet3, führte den 

Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Darauf wird, soweit 

entscheidwesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen zurückzukommen sein. 

II. Erwägungen

1. Die BVE prüft die Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen.

a) Der Entscheid der Gemeinde Twann vom 12. September 2003 ist ein Bauentscheid 

im Sinne von Art. 38 BauG4. Er ist gestützt auf Art. 40 Abs. 1 BauG bei der BVE 

anfechtbar. Die BVE ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig. 

b) Zur Beschwerde befugt sind der Baugesuchsteller, die Einsprecher im Rahmen ihrer 

Einsprachegründe und die zuständige Gemeindebehörde5. Der Beschwerdeführer als 

abgewiesener Baugesuchsteller ist durch den vorinstanzlichen Entscheid beschwert und 

somit unbestritten zur Beschwerde befugt. 

c) Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2. Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung seiner Meinungs- und 
Informationsfreiheit geltend.

a) Die Meinungs- und Informationsfreiheit wird durch die Bundesverfassung 

gewährleistet. Sie gibt einerseits jeder Person «das Recht, ihre Meinung frei zu bilden 

und sie ungehindert zu äussern und zu verbreiten», andererseits auch «das Recht, 

Informationen frei zu empfangen, aus allgemein zugänglichen Quellen zu beschaffen 

und zu verbreiten» (Art. 16 Abs. 2 und 3 BV6). Art. 10 EMRK7 und Art. 19 UNO-Pakt II8 

3 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- 
und Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)
4  Es handelt sich eigentlich nicht um einen Gesamtbauentscheid im Sinne des KoG (Koordinationsgesetz 
vom 21. März 1994; BSG 724.1), wie es die Gemeinde schrieb, sondern lediglich um einen Bauentscheid, für 
welchen die kleine Gemeinde zuständig ist aufgrund von Art. 2a Abs. 2 i.V.m. Art. 33 Abs. 2 BauG. 
5  Art. 40 Abs. 2 BauG
6  Bundesverfassung (BV; SR 101)
7  Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101)
8  Internationaler Pakt vom 16. Dezember 1966 über bürgerliche und politische Rechte (UNO-Pakt II; SR 0.103.2)

4

entsprechen dem Bundesverfassungsrecht und gewähren keinen weitergehenden 

Schutz. Die Meinungs- und Informationsfreiheit gilt wie andere Freiheitsrechte nicht 

unbegrenzt. Einschränkungen sind zulässig, sofern sie auf einer genügenden gesetzlichen 

Grundlage beruhen, im öffentlichen Interesse liegen, verhältnismässig sind und ihr 

Kerngehalt nicht angetastet wird (Art. 36 BV).

b) Eine Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit bedarf einer gesetzlichen 

Grundlage und muss auf einem zulässigen öffentlichen Interesse beruhen (Art. 36 Abs. 1 

und 2 BV). Die durch Art. 52 RTVG9 gewährte Empfangsfreiheit, wonach jedermann frei ist, 

«die an die Allgemeinheit gerichteten, im In- und Ausland ausgestrahlten Programme zu 

empfangen»,  gehört zur Informationsfreiheit10. Doch der Gesetzgeber hat deren 

Reichweite reduziert indem er den Kantonen die Kompetenz übertragen hat, in bestimmten 

Gebieten Antennenverbote auszusprechen. Solche Verbote können nur dort 

ausgesprochen werden, wo «dies für den Schutz bedeutender Orts- und Landschaftsbilder, 

von geschichtlichen Stätten oder von Natur- und Kunstdenkmälern notwendig ist, und der 

Empfang von Programmen, wie er mit durchschnittlichem Antennenaufwand möglich wäre, 

unter zumutbaren Bedingungen gewährleistet bleibt» (Art. 53 Abs. 1 RTVG). In Abs. 2 

dieser Vorschrift wird die Ausnahme geregelt: «Das Errichten einer Aussenantenne, mit der 

weitere Programme empfangen werden können, muss ausnahmsweise bewilligt werden, 

wenn das Interesse am Empfang der Programme das Interesse am Orts- und 

Landschaftsschutz überwiegt.»

Im Kanton Bern ist die Kompetenz, in bestimmten Gebieten ein Antennenverbot zu 

erlassen, durch Art. 18a BauV11 an die Gemeinden übertragen worden. Art. 18a BauV 

entspricht exakt Art. 53 RTVG. Die Gemeinde Twann hat also gemäss Art. 53 Abs. 1 

RTVG die Kompetenz, ein Antennenverbot im Ortsbildschutzperimeter zu erlassen.

Die Bauvorschriften der Gemeinde Twann innerhalb des Ortsschutzperimeters bezwecken 

den Schutz der historischen Siedlungsteile, der bauhistorischen Substanz und die 

Erhaltung der Eigenart und der traditionellen Nutzung in ihrem Gesamterscheinungsbild. 

Bei allen baulichen Veränderungen innerhalb des Ortsbildschutzperimeters ist den 

besonderen Gegebenheiten des einzelnen Strassenbildes und des einzelnen Gebäudes 

9  Bundesgesetz vom 21. Juni 1991 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40)
10  AUER/MALINVERNI/HOTTELIER, Droit constitutionnel suisse, Volume II, 2000, Rz. 524
11  Bauverordnung vom 6. März 1985 (BauV; BSG 721.1)

5

aussen und innen Rechnung zu tragen (Art. 50 GBR). Zwar gibt es kein eigentliches 

Bauverbot. Die Bedeutung des Erhalts des historischen Ortsbildes manifestiert sich jedoch 

in sehr strengen Bestimmungen, die einem Verbot mit Ausnahmen sehr nahe kommen. 

Diese Bestimmungen kommen bei Antennen ganz besonders zum Tragen:

Art. 50 Abs. 13 GBR Aussenantennen

Individuelle Aussenantennen, Parabolspiegel sind bewilligungspflichtig. In der Regel 

werden nur Gemeinschaftsantennen für ganze Gebäudegruppen bewilligt. 

Aussenantennen, welche im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bereits 

bestanden haben, sind zu entfernen, sobald die Möglichkeit des Anschlusses an eine 

Gemeinschaftsanlage besteht. 

Die Bewilligungspflicht von Aussenantennen in Ortsbildschutzgebieten ergäbe sich 

eigentlich schon aus Art. 5 Abs. 1 Bst. c Ziff. 1 BewD12. Art. 50 Abs. 13 GBR enthält in Satz 

2 und 3 aber auch materielle Bestimmungen. Satz 2 bildet eine genügende gesetzliche 

Grundlage für das grundsätzliche Verbot individueller Antennen und somit für eine 

Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit. Das öffentliche Interesse ergibt sich 

auch aus den genannten Normen.

c) Liegt ein Eingriff im öffentlichen Interesse, so müssen die Massnahmen zur 

Verwirklichung dieses Interesses dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit entsprechen; 

der Kerngehalt des Grundrechtes muss auf jeden Fall unangetastet bleiben (Art. 36 Abs. 3 

und 4 BV). Es stellt sich also die Frage, ob die vorgesehene Parabolantenne eine 

Beeinträchtigung des Orts- und Landschaftsbildes von Twann darstellt; mit anderen 

Worten, ob dem Beschwerdeführer ausnahmsweise die Montage der Antenne erlaubt 

werden kann.

Für die Interessenabwägung und die Prüfung der Verhältnismässigkeit im Anwendungsfall 

hat der Bundesgesetzgeber in Art. 53 RTVG bereits eine Wertung vorgenommen. Danach 

wird dem Grundrecht auf möglichst unbehinderten Zugang zu allen frei verfügbaren 

Informationsquellen hohe Priorität eingeräumt: die aus raumplanerischen Gründen 

erwünschten Verbote von Aussenantennen – diese können das Orts- und Landschaftsbild 

erheblich beeinträchtigen – fallen nur noch unter den einschränkenden Voraussetzungen 

des 

12  Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (BewD; BSG 725.1)

6

Art. 53 RTVG in Betracht. Gemäss dessen Abs. 1 Bst. a sind Antennenverbote nur zum 

Schutz bedeutender Ortsbilder zulässig13.

Das historische Ortsbild von Twann ist im Inventar der schützenswerten Ortsbilder der 

Schweiz (ISOS) als von nationaler Bedeutung eingestuft worden. Diese Einstufung ist vom 

Bundesrat genehmigt. Die Einstufung national ist vom Regierungsrat des Kantons Bern als 

behördenverbindlich im Sinne des Richtplanes in Kraft gesetzt worden. Im Vollzug dieser 

Anweisungen hat die Einwohnergemeindeversammlung sehr strenge 

Ortsbildschutzvorschriften erlassen. Aussenantennen, welche im Zeitpunkt des 

Inkrafttretens der kommunalen baulichen Grundordnung bereits bestanden haben, 

mussten mit der Inbetriebnahme der gemeindeeigenen Gemeinschaftsantennenanlage 

entfernt werden. Seither wurden, gemäss Aussagen der Gemeinde, keine individuellen 

Antennen bewilligt. 

Zwar findet die kantonale Denkmalpflege in ihrem Amtsbericht vom 12. August 2003, das 

Bauvorhaben trete grundsätzlich wenig in Erscheinung. Der Beschwerdeführer hat sich 

auch bemüht, den Standort optisch und technisch so gut wie möglich zu wählen. Dies 

ergibt sich aus den beim Baugesuch liegenden Fotos. Die Nachbarn empfinden den 

Standort der Satellitenschüssel auch nicht als störend. Doch das als schützenswert 

eingestufte Grundstück Nr. B.________, C.________gasse 46 in Twann, ist gemäss der 

geltenden Bauordnung der Einwohnergemeinde Twann mitten im Ortsbildschutzperimeter 

der Kernzone gelegen. Das ISOS attestiert diesem Ortsbild besondere räumliche und 

architekturhistorische Qualitäten durch das geschlossene und im Innern sehr intakte 

Ortsbild. An einem Ortsbild von so hoher Qualität stört grundsätzlich jede sichtbare 

Satellitenschüssel. Wenn die Gemeinde ihr Antennenverbot konsequent handhabt und 

sichtbaren Satellitenschüsseln die Bewilligung verweigert, so ist das vertretbar. Ferner ist 

beim Erteilen von Baubewilligungen für die seeseitigen Häuserfronten Vorsicht geboten.14 

Gerade vom See aus sieht man aber die Satellitenschüssel am besten. Der Bauabschlag 

ist zum Schutz des Ortsbildes nötig.

Das Bundesgericht hat in seinem erwähnten Entscheid vom 4. Februar 199415 erklärt, dass 

ein Angebot von 21 Programmen die von Art. 53 Abs. 1 RTVG als unabdingbare 

13 BGE 120 Ib 64 E. 5
14 ISOS Kanton Bern, Band 2, Seeland 1998
15 Vgl. Fussnote 13, E. 6

7

Voraussetzung für ein Antennenverbot statuierte Grundversorgung gewährleistet. Mit der 

Gemeinschaftsanlage von Twann können heute 53 Sender empfangen werden. Die 

Grundversorgung ist damit gewährleistet, sogar übertroffen. Der Beschwerdeführer 

begründet sein Interesse an mehr Sendern damit, dass er nicht alle gewünschten 

Programme und Informationen empfangen kann, auch nicht im Pay-TV Angebot. Er macht 

aber dazu keine näheren Angaben. Der Wunsch nach einer unendlichen Vielfalt an 

Programmen und Informationen für die Meinungsbildung mag nachvollziehbar sein. Man 

kann aber unter den gegebenen Umständen nicht behaupten, mit dem verfügbaren 

sprachlich und kulturell reichen Angebot der Gemeinschaftsantennenanlage sei das 

Antennenverbot unverhältnismässig. Das öffentliche Interesse, das Ortsbild von nationaler 

Bedeutung vor Antennen und Satellitenschüsseln zu schützen, überwiegt im gegebenen 

Fall, zumal die Einwohnergemeinde Twann mit einem sehr guten Angebot versorgt wird. 

Der Kerngehalt der Meinungs- und Informationsfreiheit bleibt bei dieser kleinen 

Einschränkung ganz und gar verschont. 

d) Es kann demnach zusammenfassend festgestellt werden, dass der Bauabschlag im 

Ortschutzperimeter der Gemeinde Twann auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage 

beruht und von Art. 53 RTVG anerkannte öffentliche Interessen verfolgt. Der Wunsch des 

Beschwerdeführers nach so vielen Sendern wie möglich ist nachvollziehbar. Aus dem 

Gesagten ergibt sich, dass er aber kein besonderes Interesse nachweisen kann, welches 

das öffentliche Interesse an der Erhaltung des bedeutenden Ortsbildes von Twann zu 

überwiegen vermag. Dies trifft den Beschwerdeführer jedoch nicht unverhältnismässig, da 

er über das Kabel 53 Programme empfangen kann. 

Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. Der Bauentscheid des Gemeinderates Twann 

vom 12. September 2003 ist zu bestätigen. 

3. a) Gemäss Art. 108 Abs. 1 VRPG16 sind die Verfahrenskosten im 
Beschwerdeverfahren der unterliegenden Partei aufzuerlegen. Der Beschwerdeführer, 

dessen Beschwerde abzuweisen ist, hat daher die Verfahrenskosten, bestimmt auf eine 

Pauschalgebühr von Fr. 500.--, zu tragen. 

b) Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1 und 3 VRPG).

16 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)

8

III. Entscheid

1. Die Baubeschwerde vom 8. Oktober 2003 wird abgewiesen. Der Bauabschlag der 
Gemeinde Twann vom 12. September 2003 wird bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten im Betrage von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer zur 

Bezahlung auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid 

in Rechtskraft erwachsen ist.

3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

IV. Eröffnung

- Herrn A.________ (mit Gerichtsurkunde)

- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Twann, Gemeindeverwaltung (mit A-Post)

- Denkmalpflege des Kantons Bern (zur Kenntnis) 

- Regierungsstatthalter von Nidau (zur Kenntnis)

BAU-, VERKEHRS- UND 

ENERGIEDIREKTION

Die Direktorin

B. Egger-Jenzer, Regierungsrätin