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**Case Identifier:** e4c596b8-f920-5b0a-a5c7-2edd922a8fa8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-06-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.06.2009 IV 2007/339
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-339_2009-06-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/339

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.07.2020

Entscheiddatum: 24.06.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 24.06.2009
Art. 28. Abs. 1 IVG. Art. 29ter (je in der bis 31. Dezember 2003 gültig 
gewesenen Fassung). Berechnung Validen- und Invalideneinkommen. 
Rentenbeginn. Der Beschwerdeführer muss sich eine Verschlechterung des 
Valideneinkommens (Wegfall Schichtzulage) entgegenhalten lassen, wenn 
nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einem Stellenwechsel 
ausgegangen werden kann. Die vom Beschwerdeführer behauptete frühere 
einjährige Arbeitsunfähigkeit ohne wesentlichen Unterbruch ist nicht 
ausgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 24. Juni 2009, IV 2007/339).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle 

Frei, Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 24. Juni 2009

in Sachen

D.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch lic. iur. Andrea Kaiser, c/o Advokaturbüro Adrian Fiechter, 

Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.  

A.a D.___ meldete sich mit Antrag vom 12. November 2002 zum Bezug von Leistungen 

der IV an (Berufsberatung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Rente; act. G 7.1/1). Mit 

Bericht vom 14. Januar 2003 diagnostizierte die Hausärztin, Dr. med. A.___, einen 

Status nach plantarisierender verkürzender Chevron-Osteotomie Metatarsale I und V, 

Hammerzehenkorrekturen Zehen II bis IV links im Januar 2001 und einem Status nach 

plantarisierender und verkürzender Chevronosteotomie I, Kapselraffung MP I mit 

Zentrierung der Sesambeine, Zehenkorrekturen II bis IV, Chevronosteotomie V mit 

Resektion der Pseudoexostose im Januar 2001. Ohne Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit diagnostizierte sie eine chronische Bronchitis bei Bronchiektasien 

sowie eine leichte Thrombopenie. Im Weiteren gab sie an, die bisherige Tätigkeit (als 

"Betriebsmitarbeiter" der B.___ AG) sei noch halbtags möglich. Im Übrigen sei eine 

körperlich leichte Arbeit, die teils stehend, teils sitzend auszuführen sei, zumutbar (act. 

G 7.1/15.1 - 4). Mit Verlaufsbericht vom 9. September 2003 bestätigte Dr. A.___ ihre 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (act. G 7.1/18.1 - 5).

A.b Mit Verfügung vom 27. November 2003 wies die IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

das Gesuch um eine IV-Rente ab. Dabei ging sie gestützt auf die Angaben der 

Arbeitgeberin von einem Valideneinkommen von Fr. 64'987.--, einem 

Invalideneinkommen von Fr. 57'864.-- und damit von einem Invaliditätsgrad von 11 % 

aus (act. G 7.1/21). Mit Einsprache vom 9. Dezember 2003 machte der Versicherte 

geltend, dass er von seinem Orthopäden, Dr. med. C.___, ab 30. Juni 2003 bis auf 

weiteres zu 50 % arbeitsunfähig geschrieben sei (act. G 7.1/25 - 26). Mit Verfügung 

vom 24. Dezember 2003 hob die IV-Stelle ihre Verfügung vom 27. November 2003 auf 

und kündigte weitere Abklärungen an (act. G 7.1/31). Mit Bericht vom 2. Februar 2004 

hielt Dr. C.___ die Diagnosen von chronischen Vorfussbeschwerden beidseits bei 

ausgeprägter Spreizfussproblematik mit therapierestistenten Metatarsalgien sowie 

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chronischen rezidivierenden Lumbalgien mit Schmerzausstrahlungen ins rechte Gesäss 

fest. Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, dass in der angestammten Tätigkeit ab 8. 

November 2002 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bestehe. Für Tätigkeiten, die teils 

sitzend, teils stehend auszuführen sind, bestehe jedoch eine volle Arbeitsfähigkeit, 

insbesondere, wenn dabei keine grossen Lasten zu tragen seien (act. G 7.1/37).

A.c Mit Verfügung vom 27. Februar 2004 gelangte die IV-Stelle - bei gleichen 

Bemessungsparametern - zu einem Invaliditätsgrad von 10,96 % und wies folglich das 

Rentengesuch erneut ab (act. G 7.1/40). Mit Eingabe vom 25. März 2004 und 

Ergänzung vom 2. August 2004 liess der Versicherte erneut Einsprache erheben. Zur 

Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, das Valideneinkommen sei zu tief, 

das Invalideneinkommen zu hoch angesetzt worden (act. G 7.1/70.1 - 70.12). Da der 

Versicherte am 18. Mai 2004 wegen zusätzlich aufgetretener psychischer Probleme ein 

neues Rentengesuch stellte, widerrief die IV-Stelle die angefochtene Verfügung am 2. 

November 2004 erneut und ordnete zudem am 23. November 2004 eine medizinische 

Begutachtung im Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB), MEDAS, Basel an 

(act. G 7.1/100 und 101). Das am 28. Februar 2006 erstattete Gutachten des ZMB kam 

zum Schluss, dass der Versicherte für körperlich belastende Tätigkeiten praktisch 

arbeitsunfähig sei. In einer leidensangepassten Tätigkeit in vorwiegend sitzender 

Haltung, mit der Möglichkeit zu Stellungswechseln, ohne Rückenbelastung und ohne 

Luftnoxen erachtete das ZMB den Versicherten als zu 70 % arbeitsfähig (act. G 

7.1/124.24 - 124.25).

A.d Mit Mitteilung vom 29. Januar 2007 gab die IV-Stelle dem Versicherten den 

Abschluss der Arbeitsvermittlung bekannt (act. G 7.1/149). Mit Vorbescheid gleichen 

Datums sprach sie ihm gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 44 % eine Viertelsrente, 

beginnend am 1. November 2003, zu (act. G 7.1/151). Mit Einwand vom 1. März 2007 

und Ergänzung vom 23. März 2007 liess der Versicherte durch seinen damaligen 

Rechtsvertreter die Ausrichtung mindestens einer Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2002 

beantragen. Zur Begründung wurde geltend gemacht, es sei das Valideneinkommen 

von Fr. 69'458.-für die Zeit von 2000 bis 2006 mit mindestens 10 % der Reallohn- und 

Teuerungsentwicklung anzupassen, sodass ein Valideneinkommen von Fr. 76'404.-- 

resultiere. Demgegenüber sei das von der Verwaltung eingesetzte Valideneinkommen 

von Fr. 61'841.-- viel zu tief angesetzt, habe doch der Einwender bereits in den Jahren 

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vor der Invalidität (ohne Teuerungsaufrechnung) erheblich mehr verdient. In Bezug auf 

das Invalideneinkommen verlangte der Beschwerdeführer die Berücksichtigung eines 

25 %igen (anstatt 15 %igen) Leidensabzugs. Nachdem der Einwender im Januar 2001 

operiert worden sei, beginne die einjährige Wartezeit in diesem Zeitpunkt. Der 

Anspruch auf Rente bestehe damit ab Januar 2002 (act. G 7.1/157). Mit Verfügung vom 

25. Juli 2007 sprach die IV-Stelle St. Gallen dem Versicherten eine Viertelsrente ab 1. 

November 2003 zu (act. G 7.1/168 und 172).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 14. 

September 2007 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Dem 

Beschwerdeführer sei mit Wirkung spätestens ab dem 1. Januar 2002 mindestens eine 

Dreiviertelsrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % 

auszurichten. Dem Beschwerdeführer sei zudem die unentgeltliche Prozessführung zu 

bewilligen. Zur Begründung werden im Wesentlichen die Ausführungen im Einwand 

vom 1./23. März 2007 wiederholt (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 26. November 2007 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Aus den Angaben von Dr. C.___ und der B.___ AG sei 

ersichtlich, dass der Beschwerdeführer ab November 2002 nicht mehr voll arbeitsfähig 

gewesen sei, weshalb dieser Zeitpunkt den Beginn des Wartejahres markiere. Nach 

den Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin würde das Einkommen heute nur noch Fr. 

4'757.-- pro Monat oder Fr. 61'841.-- pro Jahr betragen. Selbst unter Annahme eines 

Valideneinkommens von Fr. 66'135.-- (Basis 2002) würde nicht ein so viel höherer 

Invaliditätsgrad resultieren, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf eine halbe Rente 

hätte. Der Leidensabzug von 15 % sei in Ordnung. Ein höherer Leidensabzug infolge 

Teilzeitarbeit und ausländischer Nationalität sei nicht vorzunehmen (act. G 7). Mit 

Replik vom 14. Januar 2008 hält der Beschwerdeführer an seinen Ausführungen in der 

Beschwerde fest (act. G 10).

B.c Mit Präsidialverfügung vom 29. November 2007 wurde dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Prozessführung bewilligt (act. G 8).

Erwägungen:

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1.   

1.1 Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) sowie des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 

E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 25. Juli 

2007 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der sogar vor dem Inkrafttreten 

der revidierten Bestimmungen der 4. IV-Revision am 1. Januar 2004 begonnen hat. Da 

der vorliegende Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über die noch nicht 

rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen 

Regeln bis zum 31. Dezember 2003, und danach bis zum 31. Dezember 2007 auf die 

jeweils gültig gewesenen Bestimmungen abzustellen. 

1.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen 

Fassung) besteht ab einem Invaliditätsgrad von 40 % Anspruch auf eine Viertels-, ab 

einem Invaliditätsgrad von 50 % auf eine halbe und ab einem Invaliditätsgrad von 66 

2/3 % auf eine ganze Rente. In Härtefällen besteht auch bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % Anspruch auf eine halbe Rente (Art. 28 Abs. 1  IVG). Nach der vom 

1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Regelung besteht bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 60 % zudem Anspruch auf eine Dreiviertels-, und bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG).

1.3 Unter Invalidität wird bei als Gesunden voll erwerbstätigen Personen die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

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ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.   

2.1 Vorliegend ist in medizinischer Hinsicht unbestritten, dass der Beschwerdeführer 

für körperlich schwere Tätigkeiten praktisch arbeitsunfähig ist. Ebenso ist unbestritten, 

dass er in einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit gemäss Gutachten 

ZMB vom 28. Februar 2006 auf Grund des vermehrten Pausenbedarfs zu 30 % in der 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist (vgl. act. G 7.1/124.25). Umstritten ist in erster Linie 

das dem Einkommensverglich zu Grunde zu legende Valideneinkommen sowie die 

Höhe des Leidensabzugs bei der Bemessung des Invalideneinkommens. Weiter ist der 

Beginn des Rentenanspruchs umstritten.

2.2 Diesbezüglich beanstandet der Beschwerdeführer die Festlegung des 

Rentenbeginns auf den 1. November 2003. Er begründet dies damit, dass der 

Beschwerdeführer im Januar 2001 operiert worden sei, und demzufolge das Wartejahr 

im Januar 2002 geendet habe. Diese Beurteilung decke sich auch mit dem Schreiben 

des ZMB vom 14. August 2006, worin dieses ausführt, dass seit etwa Mitte 2001 eine 

Einschränkung in der adaptierten Arbeitsfähigkeit bestehe (vgl. act. G 7.1/140). 

Demgegenüber geht die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Angaben im Bericht von 

Dr. C.___ vom 2. Februar 2004 davon aus, dass beim Beschwerdeführer ab dem 8. 

November 2002 eine medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit bestanden habe, 

womit das Wartejahr im November 2003 geendet habe.

Gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen 

Fassung) beginnt der Rentenanspruch frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die 

versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

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durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen war. Ein wesentlicher 

Unterbruch liegt vor, wenn die versicherte Person an mindestens 30 aufeinander 

folgenden Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29  IVV).

Aus den Berichten der Hausärztin vom 14. Januar 2003 und dem Bericht der 

Orthopädie am Kantonsspital St. Gallen vom 23. Oktober 2001 ergibt sich, dass der 

Beschwerdeführer im Januar und Juli 2001 zwei Fussoperationen durchführen liess 

und dafür in der Zeit vom 19. Januar 2001 bis 23. Oktober 2001 zu 100 % 

arbeitsunfähig war. Danach war er für zwei weitere Wochen zu 50 % arbeitsunfähig 

geschrieben (act. G 7.1/15.1 und 15.13). In den Akten findet sich sodann der bereits 

erwähnte Bericht von Dr. C.___ vom 2. Februar 2004, wonach der Beschwerdeführer 

ab 8. November 2002 zu 50 % arbeitsunfähig war (act. G 7.1/37.1).

Diese Angaben stimmen denn auch mit der Absenzenübersicht der ehemaligen 

Arbeitgeberin überein. Danach war der Beschwerdeführer von 18. Januar 2001 bis 23. 

Oktober 2001 wegen Krankheit (ab 12. Oktober 2001 wegen Unfall) - mit Ausnahme 

der Zeit vom 1. - 12. Oktober 2001, wo er halbtags arbeitete - zu 100 % arbeitsunfähig. 

Ab 24. Oktober 2001 arbeitete der Beschwerdeführer wieder zu 50 % bis 9. November 

2001. Ab 12. November 2001 wies der Beschwerdeführer keine krankheitsbedingten 

Fehlzeiten mehr auf. Für 2002 weist die Absenzenübersicht - abgesehen von vier 

Kurzabsenzen im April, Mai, Juli und Oktober - erst ab 11. November 2002 wieder 

durchgehende, krankheitsbedingte Absenzen auf (act. G 7.2.2). Mithin ist mit der 

Beschwerdegegnerin festzustellen, dass vor November 2002, und insbesondere in der 

geltend gemachten Zeit von Januar 2001 bis Januar 2002, keine einjährige 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40 % ohne wesentlichen Unterbruch stattgefunden 

hat. Vielmehr erfüllte der Beschwerdeführer dieses Kriterium erst im November 2003. 

Die angefochtene Verfügung erweist sich damit in diesem Punkt als korrekt.

2.3 Im Weiteren beanstandet der Beschwerdeführer die Berechnung des 

Invaliditätsgrades. Für die Ermittlung des Einkommens, welches der Versicherte ohne 

Invalidität erzielen könnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was er im Zeitpunkt 

des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunder tatsächlich verdient hätte (BGE 129 V 222 E. 4.2 und 

4.3.1, mit Hinweis auf RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 E. 3b). Dabei wird in der Regel am 

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zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung (bis 

zum Verfügungserlass) angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer 

Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden 

fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

erstellt sein (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 101 E. 3b).

2.4 Die Beschwerdegegnerin ging zunächst in ihren wieder aufgehobenen Verfügungen 

vom 27. November 2003 und 27. Februar 2004 von einem Valideneinkommen von Fr. 

64'987.-- aus, entsprechend den Angaben der B.___ AG eines zuletzt erzielten 

monatlichen Einkommens von Fr. 4'999.-- (X 13; act. G 7.1/6.2, 21 und 40). Die 

Eingliederungsberaterin ging in ihrem Schlussbericht vom 4. Juli 2006 sodann von 

einem Valideneinkommen von Fr. 75'501.-- aus. Dabei berücksichtigte sie das im Jahr 

2000 erzielte Einkommen von Fr. 69'458.--, aufgerechnet mit einem Reallohn- und 

Teuerungsausgleich bis 2005 von 8,7 % (act. G 7.1/134.2). Nach einer Rückfrage bei 

der ehemaligen Arbeitgeberin gab die B.___ AG am 29. November 2006 an, der 

Beschwerdeführer würde "heute" ein ahv-pflichtiges Einkommen von Fr. 4'757.-- pro 

Monat erzielen, wobei der Grundlohn Fr. 4'492.-- betragen würde. Zusätzlich kämen 

eine durchschnittliche "Verpackungsprämie" von Fr. 200.-- sowie eine 

Wegentschädigung von Fr. 65.-- hinzu (act. G 7.1/146.1). Auf weitere Anfrage der 

Beschwerdegegnerin erklärte die Arbeitgeberin am 9. Mai 2007, die Diskrepanz der 

angegebenen Einkommen von Fr. 4'999.-- und Fr. 4'757.-- rühre daher, dass ab 19. 

Januar 2004 keine Schichtarbeit mehr geleistet worden sei. Die durchschnittliche 

Schichtzulage habe 7,5 % auf dem Bruttolohn betragen (act. G 7.1/166). In der Folge 

setzte die Beschwerdegegnerin das Valideneinkommen auf Fr. 61'841.-- (Fr. 4'757.-- X 

13) fest (act. G 7.1/168).

Demgegenüber will der Beschwerdeführer das im Jahr 2000, als letztes Jahr mit voller 

Arbeitsfähigkeit, erzielte Einkommen von Fr. 69'458.-- als Ausgangsbasis, zuzüglich 

Teuerung bis 2006 (10 %), somit Fr. 76'404.--, angerechnet haben. Mit der 

Beschwerdegegnerin ist zunächst festzustellen, dass die Einkommen in den Jahren vor 

der Invalidität teilweise stark schwankten. Es erscheint jedoch gerechtfertigt, als 

Ausgangsbasis auf das von der ehemaligen Arbeitgeberin angegebene (potentielle) 

Einkommen von Fr. 4'999.-- pro Monat bzw. rund Fr. 65'000.-- pro Jahr abzustellen 

(vgl. act. G 7.1/6.2). Diese Grösse entspricht ziemlich genau dem 10-jährigen 

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Durchschnitt der Jahre 1991 bis 2000 von rund Fr. 65'600.-- (gemäss IK-Auszug, act. 

G 7.1/14). Sie weicht zudem nur geringfügig vom Durchschnitt der letzten drei ("guten") 

Jahre vor der Invalidität bzw. zwischen den Jahren, in welchen sich der 

Beschwerdeführer jeweils einer Fussoperation unterziehen musste (1998 - 2000) von 

rund Fr. 66'200.-- ab (vgl. act. G 7.1/14). Mithin ist nicht davon auszugehen, dass das 

von der Arbeitgeberin angegebene potentielle Einkommen von Fr. 4'999.-- bereits (zu) 

stark von den einsetzenden gesundheitlichen Problemen des Beschwerdeführers 

beeinträchtigt war. Darauf ist abzustellen.

Im Weiteren ist mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer gemäss den Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin im Januar 2004 

im Validenfall eine Einkommenseinbusse hätte hinnehmen müssen, da die 

Schichtarbeit - und damit die Schichtzulage - in seiner Abteilung weggefallen sind (act. 

G 7.1/166). Insbesondere ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen 

(vgl. vorstehende Erwägung 2.2), dass der Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt (im 

55. Altersjahr stehend) und mit seinen fehlenden Qualifikationen eine andere 

Arbeitsstelle gesucht hätte. Vielmehr ist davon auszugehen, dass er die entsprechende 

Lohneinbusse von 7,5 % auf dem Bruttolohn akzeptiert hätte.

Selbst wenn man zu Gunsten des Beschwerdeführers jeweils die Teuerung 

hinzurechnet - die Arbeitgeberin bezog ihre Lohnangaben allerdings auf den jeweiligen 

Berichtszeitpunkt, d.h. auf Dezember 2002 (act. G 7.1/6.2 bzw. November 2006 (act. G 

7.1/146.1) - ergibt sich damit für das Jahr 2003 folgendes Valideneinkommen: 

Ausgehend von der Basis im Jahr 2000 von Fr. 4'999.-- ist für die Jahre von 2001 bis 

2003 die Teuerung von 2,5 %, 1,8 % und 1,4 % hinzuzurechnen (vgl. 

www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/03/04/blank/key/ neues Fenster

lohnentwicklung/nominal_und_real.html). Mithin ist für 2003 von einem Einkommen von 

Fr. 5'289.-- pro Monat bzw. rund Fr. 68'800.-- im Jahr auszugehen.

Ab Januar 2004 fiel die Schichtzulage von durchschnittlich 7,5 % auf dem Bruttolohn 

weg, so dass das Einkommen ab 2004 (inkl. bis dahin aufgelaufene Teuerung, und 

damit in Abweichung der Angaben der Arbeitgeberin) Fr. 4'912.-- betragen hätte (Fr. 

5'289.-- - Fr. 265.-- [Verpackungsprämie und Wegzulage] X 0,925 + Fr. 265.--). Dies 

ergibt ein Valideneinkommen ab Februar 2004 von rund Fr. 63'900.--.

http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/03/04/blank/key/

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2.5 Für die Berechnung des Invalideneinkommens ging die Beschwerdegegnerin von 

der Lohnstrukturerhebung LSE 2006, privater Sektor, Niveau 4, aus und setzte das 

Invalideneinkommen unter Berücksichtigung einer Arbeitsfähigkeit von 70 % und eines 

Leidensabzugs von 15 % auf Fr. 34'700.-- fest. Nachdem das Invalideneinkommen 

zunächst für die Zeitspanne ab Anspruchsbeginn bis zum Wegfall der Schichtzulage 

(November 2003 bis Januar 2004) zu bemessen ist, ist auf die LSE 2002 (zuzüglich 

Nominallohnentwicklung) abzustellen. Der entsprechende Wert für das Jahr 2003 

(betriebsübliche Arbeitszeit 41,7 Wochenstunden) beträgt Fr. 57'745.-- (Anhang 2, IVG-

Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV).

Nachdem ab Januar 2004 die Schichtzulage weggefallen war, ist für die Berechnung 

des Invaliditätsgrades ab Februar 2004 auf die LSE 2004 abzustellen. Gemäss deren 

TA1, privater Sektor, Männer, Niveau 4, ergibt sich demgegenüber ein monatliches 

Einkommen von Fr. 4'588.--. Aufgerechnet auf die betriebsübliche Arbeitszeit von 

durchschnittlich 41,6 Wochenstunden ergibt sich damit ein jährliches Einkommen von 

Fr. 57'258.-- (vgl. Anhang 2, IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV). 

Unbestrittenermassen ist von diesen Tabelleneinkommen die Arbeitsunfähigkeit von 30 

% in Abzug zu bringen. Im Weiteren ist ein Leidensabzug vorzunehmen.

Diesen setzte die Beschwerdegegnerin auf 15 % fest. Demgegenüber beantragt der 

Beschwerdeführer, es sei ein Leidensabzug von 25 % vorzunehmen. Zur Begründung 

macht er geltend, es sei ein zusätzlicher Abzug von je 5 % wegen der nurmehr 

möglichen Teilzeittätigkeit sowie der ausländischen Nationalität und langen 

Betriebszugehörigkeit des Beschwerdeführers vorzunehmen. Nach der 

Rechtsprechung ist die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne 

herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des 

konkreten Einzelfalles (wie leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, 

Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) abhängig (BGE 129 V 472 

E. 4.2.3 S. 481, 126 V 75). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das 

Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, d.h. 

dass nicht für jedes Merkmal der entsprechende Abzug zu quantifizieren ist und die 

einzelnen Abzüge zusammenzuzählen sind. Schliesslich ist der Abzug auf höchstens 

25% zu begrenzen. Bei der Überprüfung des gesamthaft vorzunehmenden Abzugs darf 

das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle 

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desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen 

können, die seine abweichende Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen 

lassen.

Vorliegend kann der Beschwerdeführer in leidensadaptierten Tätigkeiten vollzeitlich 

arbeiten. Dabei erbringt er eine um 30 % reduzierte Arbeitsleistung. Diese Tatsache 

wurde bereits im 30 %igen Abzug berücksichtigt. Als erschwerender Faktor ist vor 

allem das Alter zu nennen. Zudem ist gemäss der genannten Rechtsprechung zu 

berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer bei der ehemaligen Arbeitgeberin eine 

lange Dienstzeit von rund 17 Jahren vorweisen konnte. Zwar ergaben die Nachfragen 

bei der ehemaligen Arbeitgeberin, dass dieser Umstand offenbar gerade nicht stark 

gewichtet worden wäre, gab doch die B.___ AG auch für 2006 noch einen Monatslohn 

von Fr. 4'757.-- an (act. G 7.1/146). Die Frage kann indessen offen bleiben. Indem die 

Beschwerdegegnerin einen (zusätzlichen) Abzug von 15 % vorgenommen hat, hat sie 

allfällige Erschwernisse über die blosse verminderte Arbeitsfähigkeit hinaus bereits 

berücksichtigt. Insbesondere ist kein zusätzlicher Teilzeitabzug vorzunehmen. Ebenso 

ist nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdeführer auf Grund seiner Nationalität auf 

dem für ihn in Frage kommenden Arbeitsmarkt eingeschränkt sein soll. Insgesamt hat 

die Beschwerdegegnerin ihr Ermessen beim Leidensabzug nicht rechtsfehlerhaft 

ausgeübt, so dass das Versicherungsgericht nicht in das Ermessen der Verwaltung 

eingreift.

Ausgehend von einem Jahreslohn von Fr. 57'745.-- (vgl. oben) ergibt sich damit für 

2003 ein Invalideneinkommen von Fr. 34'358.-- (Fr. 57'745.-- X 70 % X 85 %). Für 2004 

ergibt sich ein Invalideneinkommen von Fr. 34'068.-- (Fr. 57'258.-- X 70 % X 85 %). 

Der Invaliditätsgrad beträgt damit für 2003 50 % ([Fr. 68'800.-- - Fr. 34'358.--] : Fr. 

68'800.-- X 100), ab Februar 2004 46,7 % ([Fr. 63'900.-- - Fr. 34'068.--] : Fr. 63'900.-- 

X 100). Damit hat der Beschwerdeführer für die Zeit ab November 2003 bis Januar 

2004 Anspruch auf eine halbe Rente, ab Februar 2004 auf eine Viertelsrente.

3.   

3.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter teilweiser Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 25. Juli 2007 insofern teilweise zu schützen, als dem 

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Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. November 2003 bis 31. Januar 2004 eine halbe 

Rente zuzusprechen ist; im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

3.2 Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Nach 

Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen 

Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden.

Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung am 29. November 2007 bewilligt (act. G 8). Wenn die 

wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers es gestatten, kann er jedoch zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten, der Auslagen für die Vertretung und der vom Staat 

entschädigten Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 

Abs. 2 VRP/SG).

Der vorliegende Verfahrensausgang führt insgesamt nur zu einer ganz geringfügigen 

Verbesserung bei der Rentenzusprache, so dass kostenmässig von einem 

vollständigen Unterliegen des Beschwerdeführers auszugehen ist. Die Gerichtskosten 

von Fr. 600.-- sind deshalb dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Infolge der 

gewährten unentgeltlichen Rechtspflege ist der Beschwerdeführer von deren 

Bezahlung zu befreien.

3.3 Die Vertreterin des Beschwerdeführers hat am 14. Januar 2008 eine Kostennote für 

die Bemühungen im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung von 

Fr. 2'182.15 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) eingereicht (act. G 10.1). Diese 

Entschädigung erscheint angemessen. Entsprechend ist der Staat zu verpflichten, die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit Fr. 2'182.15 zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

bis

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1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird dem Beschwerdeführer für die Zeit 

vom 1. November 2003 bis 31. Januar 2004 eine halbe Rente zugesprochen. Im 

Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.  Der Staat hat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit Fr. 2'182.15 (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.06.2009
	Art. 28. Abs. 1 IVG. Art. 29ter (je in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung). Berechnung Validen- und Invalideneinkommen. Rentenbeginn. Der Beschwerdeführer muss sich eine Verschlechterung des Valideneinkommens (Wegfall Schichtzulage) entgegenhalten lassen, wenn nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einem Stellenwechsel ausgegangen werden kann. Die vom Beschwerdeführer behauptete frühere einjährige Arbeitsunfähigkeit ohne wesentlichen Unterbruch ist nicht ausgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Juni 2009, IV 2007/339).

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