# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 54036d0f-9c2c-50d2-9d8b-fac3990def6b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.01.2024 PS230250
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230250_2024-01-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS230250-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. E. Pahud 

sowie Gerichtsschreiber Dr. M. Tanner 

Urteil vom 25. Januar 2024 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 13. Dezember 2023 (EK230548) 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1.  

1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Beschwerdeführerin) ist 

eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in C._____. Die Gesellschaft 

ist seit dem tt.mm.2021 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Sie 

bezweckt unter anderem … [Zweck] (act. 6).  

1.2. Am 17. Oktober 2023 stellte die Gläubigerin und Beschwerdegegnerin 

(fortan Beschwerdegegnerin) beim Bezirksgericht Dietikon, Einzelgericht im 

summarischen Verfahren (fortan Vorinstanz), in der Betreibung Nr. … ein Kon-

kurseröffnungsbegehren gegen die Beschwerdeführerin (act. 11/1). Die Vo-

rinstanz eröffnete daraufhin mit Urteil vom 13. Dezember 2023 per 13. Dezember 

2023 um 10:00 Uhr antragsgemäss den Konkurs über die Beschwerdeführerin 

(act. 3 = act. 10 = act. 11/7). 

2.  

2.1. Mit Schreiben vom 27. Dezember 2023 (Datum Poststempel) erhob die 

Beschwerdeführerin beim Obergericht Beschwerde gegen diese Konkurseröff-

nung. Darin stellte sie die folgenden Anträge (act. 2 S. 2): 

"1. Es sei der mit Urteil der Vorinstanz vom 13. Dezember 2023 eröffnete 

Konkurs über die Beschwerdeführerin aufzuheben. 

 2. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich Mehrwertsteuer." 

2.2. Mit Verfügung vom 28. Dezember 2023 hat die Vorsitzende der Kammer 

der Beschwerde einstweilen aufschiebende Wirkung zuerkannt und die Be-

schwerdeführerin darauf hingewiesen, dass sie bis zum Ablauf der Rechtsmittel-

frist ihre Eingabe ergänzen und weitere Unterlagen einreichen könne (act. 7). Die 

Beschwerdeführerin bezahlte mit Valutadatum vom 27. Dezember 2023 den Kos-

- 3 - 

tenvorschuss von Fr. 750.– für das vorliegende Verfahren. Gleichentags hinterleg-

te sie zudem bei der Gerichtskasse Fr. 4'500.– für die Konkursforderung ein-

schliesslich Umtriebsspesen sowie Kosten und Zinsen sowie Fr. 5'400.– für eine 

weitere Betreibungsforderung (act. 9). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezo-

gen (act. 11). Das Verfahren ist spruchreif. 

II. 

1.  

1.1. Die Vorinstanz stellte der Beschwerdeführerin das den Konkurs eröffnende 

Urteil am 14. Dezember 2023 zu (act. 11/8). Die Beschwerdeführerin übergab ihr 

Rechtsmittel am 27. Dezember 2023 und damit rechtzeitig (vgl. dazu Art. 63 

i.V.m. Art. 56 Ziff. 2 SchKG) innert der Zehntagesfrist von Art. 174 Abs. 1 SchKG 

der Post (act. 2 S. 1). 

1.2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-

deverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-

weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-

schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-

chen Entscheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt Belegen voll-

ständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (vgl. BGer, 5A_1005/ 

2020 vom 19. Januar 2021, E. 3.1.2; BGE 139 III 491 E. 4; BGE 136 III 294 E. 3). 

1.3. Die Beschwerdeführerin hinterlegte am 27. Dezember 2023 und damit in-

nerhalb der Rechtsmittelfrist bei der Obergerichtskasse Fr. 4'500.– (act. 9 S. 1). 

Dieser Betrag deckt die Konkursforderung einschliesslich Zinsen, Umtriebsspesen 

und Betreibungskosten von insgesamt Fr. 4'375.20 (vgl. act. 11/2/1). Die Be-

schwerdeführerin hatte zuvor am 22. Dezember 2023 dem Konkursamt Schlieren 

Fr. 1'000.– zur Deckung der Kosten des Konkursamtes und des Konkursgerichtes 

im Falle der Konkurseröffnung bezahlt (act. 5/7). Damit hat die Beschwerdeführe-

- 4 - 

rin den Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG) 

durch Urkunden nachgewiesen. 

2.  

2.1. Da die Hinterlegung nach der Konkurseröffnung erfolgte, hat die Be-

schwerdeführerin, um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, über-

dies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, 

dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei Fäl-

ligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat deshalb 

aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, in näherer Zukunft seinen laufenden Ver-

bindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. 

Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht 

als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine An-

haltspunkte für eine Verbesserung der finanziellen Lage zu erkennen sind und der 

Schuldner deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Auch wenn 

der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur glaubhaft 

machen muss, so genügen seine Behauptungen allein nicht. Er muss die Anga-

ben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht den Ein-

druck gewinnt, die Behauptungen seien zutreffend, ohne das Gegenteil aus-

schliessen zu müssen (BGer, 5A_108/2021 vom 29. September 2021, E. 2.2; 

BGE 140 III 610 E. 4.1). Nach der Praxis der Kammer genügt es zur Annahme 

der Zahlungsfähigkeit, wenn glaubhaft gemacht ist, dass der Schuldner die aktuell 

dringendsten Verpflichtungen bedienen kann und innert längstens zwei Jahren 

neben den laufenden seine früher entstandenen Verbindlichkeiten wird abtragen 

können (OGer ZH, PS210178 vom 20. Oktober 2021, E. 3.2.2; OGer ZH, 

PS140068 vom 29. April 2014, E. 2.2). 

2.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Der von 

der Beschwerdeführerin eingereichte Auszug des Betreibungsamtes Schlie-

ren/Urdorf (act. 5/8) weist per 14. Dezember 2023 die folgenden drei Betreibun-

gen im Gesamtwert von Fr. 9'921.95 auf: Am 4. November 2022 betrieb das Han-

delsregisteramt des Kantons Zürich die Beschwerdeführerin für eine Forderung 

- 5 - 

von Fr. 282.80. Die Beschwerdeführerin hat diesen Betrag durch Bezahlung an 

das Betreibungsamt getilgt. Weiter betrieb die Beschwerdegegnerin die Be-

schwerdeführerin für Fr. 4'301.90, was zur vorliegenden Konkursandrohung führ-

te. Die Beschwerdegegnerin hat diesen Betrag – wie oben dargelegt – am 

27. Dezember 2023 bei der Gerichtskasse hinterlegt. Schliesslich leitete die Sozi-

alversicherungsanstalt des Kantons Zürich am 8. November 2023 gegen die Be-

schwerdeführerin eine Betreibung über Fr. 5'337.25 ein. Die Beschwerdeführerin 

hinterlegte zur Deckung dieses Ausstandes bei der Obergerichtskasse Fr. 5'400.– 

(act. 9 S. 3). Damit sind sämtliche Betreibungsforderungen bezahlt oder sicherge-

stellt. 

2.3. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Konkurseröffnung sei klar Fol-

ge einer Unachtsamkeit ihres Geschäftsführers gewesen. Er sei in den letzten 

Monaten insbesondere privat sehr gefordert gewesen und habe mit Schicksals-

schlägen zu kämpfen gehabt. In der Folge habe er die Führung der Gesellschaft 

etwas vernachlässigt. Das Nichtbezahlen der Rechnung der Beschwerdeführerin 

sei somit auf ein Versehen und nicht auf eine Illiquidität der Beschwerdeführerin 

zurückzuführen gewesen. Die Beschwerdeführerin sei ansonsten stets bemüht, 

alle Rechnungen fristgerecht zu bezahlen. Sie sei erfolgreich und in der Vergan-

genheit in der Regel ihren finanziellen Verpflichtungen gegenüber Mitarbeitern, 

Lieferanten und Sozialpartnern stets pünktlich nachgekommen. Mit einem Konto-

stand von rund Fr. 56'000.– per 22. Dezember 2023 könne sie alle laufenden 

Ausgaben und auch die anderen gegen sie laufende Betreibung der Sozialversi-

cherungsanstalt des Kantons Zürich decken. Der Konkurs sei somit nicht Folge 

von Zahlungsschwierigkeiten der Beschwerdeführerin, sondern klar auf die vorhin 

erwähnte Nachlässigkeit zurückzuführen. Die Beschwerdeführerin vermöge ihren 

Geschäftsbetrieb aufrechtzuerhalten (act. 2 S. 4 f.). 

2.4. Die Beschwerdeführerin reichte der Beschwerdeinstanz weder eine Bilanz 

noch eine Erfolgsrechnung und auch sonst keine Aufstellung ihrer Einnahmen 

und Ausgaben ein. Auch macht sie keinerlei Angaben über ihre Geschäftstätig-

keit, ihre Auftragslage sowie ihre laufenden Ausgaben. Damit kommt die anwalt-

lich vertretene Beschwerdeführerin ihrer Begründungspflicht grundsätzlich nicht 

- 6 - 

genügend nach und ihre finanzielle Situation lässt sich unter diesen Umständen 

nur beschränkt beurteilen. Anderseits fällt in Betracht, dass seit der Eintragung im 

Handelsregister vor gut zwei Jahren nur wenige Betreibungen gegen sie erhoben 

wurden und es sich um die erste Konkurseröffnung handelt. Zu beachten ist im 

Weitern, dass die Beschwerdeführerin per 22. Dezember 2023 über ein Guthaben 

von Fr. 56'092.64 auf zwei Kontokorrentkonten bei der Raiffeisenbank verfügte 

(act. 5/9). Dank dieses Guthabens ist sie in der Lage, auch grössere Rechnungen 

rasch zu begleichen, ohne deswegen in eine finanzielle Schieflage zu geraten. 

Die Beschwerdeführerin ist jedoch darauf hinzuweisen, dass im Fall einer neuerli-

chen Konkurseröffnung an das Glaubhaftmachen ihrer Zahlungsfähigkeit höhere 

Anforderungen zu stellen wären und sie insbesondere aussagekräftige Belege, 

wie die vollständige Rechnung der letzten beiden Jahre einzureichen hätte. 

2.5. Das Rechtsmittel der Beschwerdeführerin ist folglich gutzuheissen. Das 

angefochtene Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom 13. Dezember 2023 ist auf-

zuheben und das Konkursbegehren ist abzuweisen. 

III. 

Die Beschwerdeführerin hat durch ihre verspätete Zahlung sowohl die erstinstanz-

liche Konkurseröffnung als auch das vorliegende Beschwerdeverfahren verur-

sacht. Entsprechend hat sie die Kosten des Konkursamtes, des erstinstanzlichen 

Konkursgerichtes und des Obergerichts zu tragen (Art. 108 ZPO). Aufgrund des 

Verursacherprinzips hat sie keinen Anspruch auf eine Umtriebsentschädigung. 

Der Beschwerdegegnerin ist mangels relevanter Aufwendungen im vorliegenden 

Verfahren ebenfalls keine solche Entschädigung zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-

kursgerichtes des Bezirksgerichtes Dietikon vom 13. Dezember 2023 aufge-

hoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen. 

- 7 - 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvor-

schuss verrechnet. Die von der Beschwerdegegnerin bezogene erstinstanz-

liche Entscheidgebühr von Fr. 400.– wird bestätigt und der Beschwerdefüh-

rerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt Dietikon wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'800.– (Fr. 1'000.– Zahlung der Beschwerdeführerin 

sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Beschwerdegegnerin dem Konkursge-

richt geleisteten Vorschusses) der Beschwerdegegnerin Fr. 1'800.– und der 

Beschwerdeführerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden 

Restbetrag auszuzahlen. 

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, von dem für die Konkursforderung 

hinterlegten Betrag von Fr. 4'500.– der Beschwerdegegnerin Fr. 4'448.50 

und der Beschwerdeführerin Fr. 51.50 auszubezahlen. Vorbehalten bleibt 

ein allfälliges Verrechnungsrecht des Kantons. 

5. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den von der Beschwerdeführerin 

hinterlegten Betrag von Fr. 5'400.– an das Betreibungsamt Schlieren/Urdorf 

zu überwiesen, zur Deckung der Betreibungsforderung Nr. … der Sozialver-

sicherungsanstalt des Kantons Zürich; der verbleibende Restbetrag ist der 

Beschwerdeführerin auszuzahlen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Dietikon, Ein-

zelgericht im summarischen Verfahren (unter Rücksendung der erstinstanz-

lichen Akten) und das Konkursamt Schlieren, mit besonderer Anzeige und 

im Urteils-Dispositiv an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich, ferner 

mit besonderer Anzeige an das Betreibungsamt Schlieren/Urdorf, je gegen 

Empfangsschein. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

- 8 - 

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. M. Tanner 
 
versandt am: 
26. Januar 2024 
 
 

	Urteil vom 25. Januar 2024
	Erwägungen:
	I.

	1.
	1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Beschwerdeführerin) ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in C._____. Die Gesellschaft ist seit dem tt.mm.2021 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Sie bezweckt unter ...
	1.2. Am 17. Oktober 2023 stellte die Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan Beschwerdegegnerin) beim Bezirksgericht Dietikon, Einzelgericht im summarischen Verfahren (fortan Vorinstanz), in der Betreibung Nr. … ein Konkurseröffnungsbegehren gegen ...

	2.
	2.1. Mit Schreiben vom 27. Dezember 2023 (Datum Poststempel) erhob die Beschwerdeführerin beim Obergericht Beschwerde gegen diese Konkurseröffnung. Darin stellte sie die folgenden Anträge (act. 2 S. 2):
	"1. Es sei der mit Urteil der Vorinstanz vom 13. Dezember 2023 eröffnete Konkurs über die Beschwerdeführerin aufzuheben.
	2. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren.
	3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich Mehrwertsteuer."
	2.2. Mit Verfügung vom 28. Dezember 2023 hat die Vorsitzende der Kammer der Beschwerde einstweilen aufschiebende Wirkung zuerkannt und die Beschwerdeführerin darauf hingewiesen, dass sie bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist ihre Eingabe ergänzen und w...
	II.

	1.
	1.1. Die Vorinstanz stellte der Beschwerdeführerin das den Konkurs eröffnende Urteil am 14. Dezember 2023 zu (act. 11/8). Die Beschwerdeführerin übergab ihr Rechtsmittel am 27. Dezember 2023 und damit rechtzeitig (vgl. dazu Art. 63 i.V.m. Art. 56 Ziff...
	1.2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehe...
	1.3. Die Beschwerdeführerin hinterlegte am 27. Dezember 2023 und damit innerhalb der Rechtsmittelfrist bei der Obergerichtskasse Fr. 4'500.– (act. 9 S. 1). Dieser Betrag deckt die Konkursforderung einschliesslich Zinsen, Umtriebsspesen und Betreibungs...

	2.
	2.1. Da die Hinterlegung nach der Konkurseröffnung erfolgte, hat die Beschwerdeführerin, um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mitt...
	2.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage eines Schuldners vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Der von der Beschwerdeführerin eingereichte Auszug des Betreibungsamtes Schlieren/Urdorf (act. 5/8) weis...
	2.3. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Konkurseröffnung sei klar Folge einer Unachtsamkeit ihres Geschäftsführers gewesen. Er sei in den letzten Monaten insbesondere privat sehr gefordert gewesen und habe mit Schicksalsschlägen zu kämpfen geha...
	2.4. Die Beschwerdeführerin reichte der Beschwerdeinstanz weder eine Bilanz noch eine Erfolgsrechnung und auch sonst keine Aufstellung ihrer Einnahmen und Ausgaben ein. Auch macht sie keinerlei Angaben über ihre Geschäftstätigkeit, ihre Auftragslage s...
	2.5. Das Rechtsmittel der Beschwerdeführerin ist folglich gutzuheissen. Das angefochtene Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom 13. Dezember 2023 ist aufzuheben und das Konkursbegehren ist abzuweisen.
	III.

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-kursgerichtes des Bezirksgerichtes Dietikon vom 13. Dezember 2023 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Beschwerdegegnerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 400....
	3. Das Konkursamt Dietikon wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'800.– (Fr. 1'000.– Zahlung der Beschwerdeführerin sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Beschwerdegegnerin dem Konkursgericht geleisteten Vorschusses) der Besc...
	4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, von dem für die Konkursforderung hinterlegten Betrag von Fr. 4'500.– der Beschwerdegegnerin Fr. 4'448.50 und der Beschwerdeführerin Fr. 51.50 auszubezahlen. Vorbehalten bleibt ein allfälliges Verrechnungsrecht...
	5. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den von der Beschwerdeführerin hinterlegten Betrag von Fr. 5'400.– an das Betreibungsamt Schlieren/Urdorf zu überwiesen, zur Deckung der Betreibungsforderung Nr. … der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü...
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Dietikon, Einzelgericht im summarischen Verfahren (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursam...
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...