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**Case Identifier:** 7801b25f-ed5c-5c63-9483-b6fadcea5301
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.11.2010 IV 2009/7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-7_2010-11-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/7

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.07.2020

Entscheiddatum: 23.11.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 23.11.2010
Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV. Neuanmeldung nach vorangegangener 
rechtskräftiger Rentenablehnung. Prüfung der Statusfrage (Umfang der 
hypothetischen Teilerwerbstätigkeit im Gesundheitsfall) und der 
Invaliditätsbemessung (gemischte Methode) (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. November 2010, IV 
2009/7).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-

Hug, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 23. November 2010

in Sachen

R.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

A.a R.___ meldete sich im Mai 2004 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung 

an (IV-act. 1). Im Bericht vom 2. Juli 2004 diagnostizierte Dr. med. A.___ bei der 

Versicherten einen degenerativen Rheumatismus, eine Tendenz zu Fibromyalgie, 

Schlafstörungen und Kopfschmerzen, eine Adipositas sowie rezidivierende depressive 

Episoden, aktuell remittierend. Sie sei seit 10. März 2003 in der bisherigen Tätigkeit als 

Spinnereimitarbeiterin zu 100 % arbeitsunfähig. Eine vorwiegend sitzende Tätigkeit sei 

mit etwas eingeschränkter Leistungsfähigkeit ca. einen halben Tag zumutbar (IV-act. 

11). Nach Durchführung einer interdisziplinären Begutachtung der Versicherten im 

Medizinischen Zentrum Römerhof (MZR; IV-act. 25) errechnete die IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen ein Validen- und zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 33'708.--, 

ging von einer Aufteilung Haushalt/Erwerb im Verhältnis 30/70 aus und verneinte mit 

Verfügung vom 19. Januar 2006 einen Rentenanspruch der Versicherten (IV-act. 30). 

Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft.

A.b Am 25. Oktober 2006 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an 

(IV-act. 31). Nachdem sie die eingereichten ärztlichen Berichte (IV-act. 40, 41) dem 

Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vorgelegt und dieser Stellung genommen hatte (IV-

act. 42), stellte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 16. März 2007 das 

Nichteintreten auf das Leistungsbegehren in Aussicht mit der Begründung, mit dem 

neuen Gesuch seien keine neuen Tatsachen geltend gemacht worden (IV-act. 46). 

Hierauf reichte die Versicherte weitere medizinische Berichte ein (IV-act. 49). Nach 

Durchführung weiterer Abklärungen (IV-act. 51, 58, 65) eröffnete die IV-Stelle der 

Versicherten mit Vorbescheid vom 19. August 2008, ihr Leistungsbegehren werde 

abgewiesen. Der Invaliditätsgrad sei mit 10 % errechnet worden, wobei auf den 

Erwerbsteil ein Teilinvaliditätsgrad von 8.5 % (Anteil von 85 % mit 10 %iger 

Einschränkung) und auf den Haushaltteil ein solcher von 1 % (Anteil von 15 % mit 

Einschränkung von 6.46 %) entfallen würden. Das Valideneinkommen betrage 

Fr. 42'338.-- und das Invalideneinkommen (unter Berücksichtigung eines 

Leidensabzuges von 10 %) Fr. 38'104.-- (IV-act. 69). Nachdem die Versicherte hierzu 

am 12. September 2008 Einwände vorgebracht hatte (IV-act. 72), verfügte die IV-Stelle 

am 4. Dezember 2008 im Sinn des Vorbescheids.

B.   

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B.a Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte mit Eingabe vom 9. Januar 2009 

Beschwerde mit den Rechtsbegehren, die Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese gegebenenfalls zusätzliche 

Abklärungen zur Neuberechnung des Invaliditätsgrades vornehmen könne; eventualiter 

sei ihr bei einem Invaliditätsgrad von 40 % und mehr eine Rente zuzusprechen. Zur 

Begründung führte die Beschwerdeführerin unter anderem aus, sie wäre bei guter 

Gesundheit zu 90 % beruflich tätig. Ihr Gesundheitszustand habe sich in den letzten 

zwei Jahren unter anderem durch das Auftreten von Epilepsie-ähnlichen Anfällen sowie 

einer Depression verschlechtert. Ihr sei es daher nicht mehr möglich, eine Arbeit an 

Maschinen, wie sie sie früher ausgeübt habe, zu leisten. Warum ihr trotzdem keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werde, sei ihr unerklärlich. Beim 

Invalideneinkommen müsse eine Kürzung der Tabellenlöhne von mindestens 15-20 % 

erfolgen, da Teilzeitbeschäftigte in der Regel überproportional weniger verdienen 

würden als Vollzeitangestellte, sie auch für leichtere Arbeiten nicht uneingeschränkt 

einsatzfähig sei und überdies auch das Alter und die Betriebszugehörigkeit (in ihrem 

Fall 25 Jahre) zu berücksichtigen seien. Trotz ihrer eingeschränkten sprachlichen 

Ausdrucksfähigkeit habe sie beim MZR zuerst vor einem Ärztegremium verschiedene 

Fragen beantworten müssen. Später sei sie von einer Rheumatologin ebenfalls ohne 

Übersetzer befragt worden. Bei der Befragung durch einen Doktor der 

Allgemeinmedizin sei die Tochter dabei gewesen. Die letzte Untersuchung durch den 

Neurologen Dr. med. B.___ habe sie als demütigend und erniedrigend empfunden. 

Dieser habe sie zu Beginn immer wieder angeschrien, da er auf seine Frage präzise 

Antworten verlangt habe. Dies sei ihr jedoch nicht möglich gewesen, weil ihre 

Schmerzen nicht regelmässig und immer an verschiedenen Orten auftreten würden. 

Ihre Beschwerden seien durch die oberflächliche Abklärung gar nicht ernst genommen 

worden. Sie sei teilweise bei den Abklärungen sprachlich überfordert gewesen. Die 

Schlussfolgerungen seien zu hinterfragen, zumal sie Anspruch auf eine Begutachtung 

in ihrer Muttersprache gehabt hätte. Zur Feststellung, dass die Aufgabenhilfe bei den 

zwei jüngsten Kindern vom Ehemann oder vom ältesten Sohn übernommen werden 

könnte, sei zu sagen, dass ihr Mann den ganzen Tag arbeitsbedingt abwesend sei und 

die ältesten Kinder bereits ausser Haus leben würden. Das Thema einer 

Haushaltabklärung könne nur die behinderungsbedingte Einschränkung ihrer eigenen 

Leistungsfähigkeit sein.

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B.b In der Beschwerdeantwort vom 2. April 2009 beantragte die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung legte sie unter anderem dar, es könne 

offen bleiben, ob die Beschwerdeführerin als Gesunde zu 85 oder 90 % erwerbstätig 

wäre, weil auf jeden Fall keine Rente resultiere. Die psychiatrische Exploration beim 

MZR sei mit Hilfe einer Dolmetscherin durchgeführt worden. Bei den somatischen 

Untersuchungen sei kein Dolmetscher eingesetzt worden. Dies sei nicht nötig 

gewesen, weil sich die Beschwerdeführerin ausreichend auf Deutsch habe unterhalten 

können. Es ergäben sich keine Hinweise, dass der neurologische Gutachter gegenüber 

der Beschwerdeführerin befangen gewesen sei. Der Vorwurf, dieser Gutachter habe sie 

angeschrien, sei nicht belegt. Hätte sich ein solcher Vorfall wirklich abgespielt, hätte 

die Beschwerdeführerin bereits während der Begutachtung intervenieren müssen. Dies 

habe sie nicht getan, weshalb ihr Einwand nicht glaubhaft sei. Es sei auf das MZR-

Gutachten abzustellen. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 42'359.-- (90 %-Pensum) 

und einem Invalideneinkommen von Fr. 38'708.-- (90 %-Pensum; 10 % Leidensabzug) 

resultiere im Erwerb ein Teilinvaliditätsgrad von 7.8 % (8.6 % x Erwerbsanteil von 90 

%). Selbst wenn die Beschwerdeführerin im Haushalt voll arbeitsunfähig wäre, ergäbe 

sich beim vorausgesetzten Anteil von 10 % lediglich ein Invaliditätsgrad von 10 %. Der 

Gesamtinvaliditätsgrad würde 18 % betragen.

B.c Mit Replik vom 17. April 2009 hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Standpunkt 

fest. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik.

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiell-rechtlicher Hinsicht gilt der übergangsrechtliche Grundsatz, dass der 

Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids bzw. im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklichte (vgl. BGE 127 V 467 

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Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 

4. Dezember 2008, wobei im Wesentlichen ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor 

dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, ist für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen 

und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 

4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[EVG; seit 1. Januar 2007: sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 

7. Juni 2006 [I 428/04] Erw. 1). Diese übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen keine 

materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des Begriffs und der 

Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 

2007 gültig gewesenen Rechtslage brachte. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 

2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben.

1.2  Streitig ist vorliegend, ob bei der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der 

Neuanmeldung vom 25. Oktober 2006, auf welche die Beschwerdegegnerin eintrat und 

das Gesuch materiell prüfte, eine rentenbegründende Invalidität vorliegt. Ebenso wie 

bei einer Rentenrevision nach Art. 17 ATSG setzt auch eine Rentenzusprechung 

aufgrund einer Neuanmeldung nach vorangegangener Ablehnung eines Rentengesuchs 

gemäss Art. 87 Abs. 4 IVV in Verbindung mit Abs. 3 dieser Bestimmung voraus, dass 

seit der letzten rechtskräftigen Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108 Erw. 5, 130 V 71 

Erw. 3.2.3), eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, welche zu 

einem höheren Invaliditätsgrad führt, der nunmehr einen Rentenanspruch begründet 

(BGE 133 V 108 Erw. 5). Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung 

der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

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Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Bei Teilerwerbstätigen (bzw. bei Personen, die ohne die 

Behinderung teilerwerbstätig wären) bemisst sich die Invalidität für den 

nichterwerblichen Teil nach der Einschränkung im bisherigen Aufgabenbereich 

(sogenannte 'gemischte Methode', Art. 27  i.V.m. Art. 27 IVV). Die gemischte Methode 

der Invaliditätsbemessung ist auch anwendbar auf ausschliesslich im Haushalt tätige 

Personen, falls diese ohne ihren Gesundheitsschaden weiterhin teilweise erwerbstätig 

wären (vgl. Rz 3105 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit, KSIH).

2.  

2.1  Eine Begutachtung der Beschwerdeführerin im MZR vom Oktober 2005 ergab 

gemäss Bericht vom 16. Dezember 2005 die Diagnosen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit einer Gonarthrose links, einer Rhizarthrose und Instabilität im MCP-

Gelenk I rechts, einer chronischen Epicondylopathia humero radialis links mehr als 

rechts, eines rezidivierenden Cervikocephalsyndroms mit Osteochondrosen C5/6 und 

C6/7 und einer chronischen Metatarsalgie mit Spreiz-Senkfüssen beidseits, Status 

nach Hammerzehen-Operation und Hallux valgus beidseits. Bei der 

Beschwerdeführerin bestehe eine Mehretagenproblematik, die auf degenerative 

Veränderungen zurückzuführen sei. Begünstigend für den progredienten Verlauf sei die 

allgemeine Hyperlaxität und die Adipositas. Eine vorwiegend stehende oder gehende 

Tätigkeit sei aufgrund der Gonarthrose und den Metatarsalgien nicht mehr zumutbar. 

Repetitive Bewegungsabläufe und das Tragen und Heben von schweren Lasten über 

10 kg seien aufgrund der beidseitigen Epicondylopathie und Rhizarthrose zu 

vermeiden. Für eine leichte wechselbelastende Tätigkeit, die vorwiegend sitzend 

ausgeführt werden könne, bestehe hingegen eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit. Aus 

internistischer Sicht (metabolisches Syndrom) bestehe keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht sei medizinisch-theoretisch eine 100 %ige 

Arbeitsfähigkeit möglich. Mit der Führung des Haushalts sei die Beschwerdeführerin 

jedoch ausreichend ausgelastet, so dass nur eine Teilzeittätigkeit zu empfehlen sei, da 

ansonsten zu erwarten sei, dass sie wegen der Doppelbelastung eine psychiatrische 

Symptomatik entwickeln könnte. Insgesamt bestehe für alle leichten, 

behinderungsangepassten Tätigkeiten ohne repetitive Belastungen der oberen 

Extremitäten eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit. Um der Entwicklung psychischer 

bis

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Symptome vorzubeugen, werde nur die Aufnahme einer Teilzeittätigkeit von ca. 50 % 

empfohlen, um eine Doppelbelastung zu vermeiden. Der Grund dafür sei aber 

invaliditätsfremd. Anzustreben sei eine Gewichtsreduktion und eine muskuläre 

Trainingstherapie (IV-act. 25 S. 13f).

2.2  Dr. med. C.___, Neurologie FMH, Spital Linth, hielt im Bericht vom 19. Dezember 

2006 fest, bei der Beschwerdeführerin bestünden rezidivierende Synkopen, die ohne 

ersichtliche Vorboten oder Auslöser auftreten würden. Sie finde sich jeweils am Boden 

wieder. Zudem beschreibe sie rezidivierende visuelle Sensationen, die jeweils wenige 

Sekunden andauern würden. Die klinisch-neurologische Untersuchung ergebe einen 

normalen Befund. Auch der Farbduplex zeige keine wesentliche Pathologie, so dass 

cerebrovasculäre Synkopen unwahrscheinlich seien. Im EEG bestünden Zeichen einer 

fokal erhöhten cerebralen Erregbarkeit mit Nachweis von Epilepsie-verdächtigen 

Potentialen. Somit erscheine ein epileptisches Äquivalent im Sinn von atonischen 

Anfällen mit konsekutiven Stürzen möglich. Zwar würden gelegentlich bei Migräne-

Patienten ähnliche EEG-Veränderungen gesehen; die fokalen Epilepsie-verdächtigen 

Potentiale würden hingegen für eine echte hirnelektrische Störung sprechen (IV-act. 

49-4/9). Im Bericht vom 7. Februar 2007 stellte Dr. med. D.___, Physikalische Medizin 

FMH, die Diagnosen eines chronischen ubiquitären Schmerzsyndroms, von 

fibromylalgieartigen Beschwerden, von muskulären Dysbalancen, Dekonditionierung 

und allgemeiner Bandlaxität, eines Panvertebralsyndroms (massive Chondrosen C5/6 

und C6/7, beginnende Chondrose L3/4 und L4/5, Spondylolisthesis L5 von 7mm), einer 

beginnenden Heberdenarthrose, Rhizarthrose und Arthrose im IP-Gelenk des rechten 

Daumens, einer chronischen Epicondylopathia lateralis beidseits, von 

Vorfussschmerzen rechts nach Hammerzehenoperation 2003 sowie einer Adipositas. 

Für eine leichte körperliche Tätigkeit mit Lasten bis 10 kg und Wechselpositionen mit 

Sitzen, Stehen und Gehen sei die Patientin zu 40-50 % eingeschränkt. Ständige 

Vorneigehaltung sei aufgrund der Degeneration der HWS nur manchmal zu verlangen. 

Insgesamt habe sich die Situation aufgrund seiner Untersuchung im Vergleich zu 

Februar 2006 verschlechtert, insbesondere im Bereich der Wirbelsäule (IV-act. 40). Am 

13. Februar 2007 teilte Dr. A.___ mit, in den vergangenen Monaten hätten sich 

einerseits die bekannten Beschwerden verschlimmert, anderseits seien weitere 

Diagnosen mit einschränkendem Charakter dazu gekommen. Bei den involvierten 

Ärzten seien daher zur Neubeurteilung entsprechende Arztberichte einzuholen (IV-act. 

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41). Die RAD-Ärzte Dr. E.___ und Dr. F.___ kamen - ohne Untersuchung der 

Beschwerdeführerin - im Bericht vom 13. März 2007 zum Schluss, im Rahmen der 

degenerativen Beschwerden sei ein Fortschreiten der Erkrankung denkbar und eine 

Zunahme der Beschwerden nicht auszuschliessen. Diese Umstände würden jedoch mit 

hoher Wahrscheinlichkeit keine Reduktion der Arbeitsfähigkeit um 40-50 % innerhalb 

von 16 Monaten begründen. Im Rahmen der fibromyalgieartigen Beschwerden stelle 

sich zusätzlich die Frage, ob diese überwindbar seien, denn für das Vorliegen einer 

Ausnahme mit Unzumutbarkeit im Sinn der Rechtsprechung bestünden derzeit keine 

Hinweise. Eine objektivierbare wesentliche Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes seit der MZR-Begutachtung liege nicht vor. Bei der Beurteilung 

von Dr. D.___ handle es sich um eine unterschiedliche Beurteilung des im Wesentlichen 

gleichen Gesundheitszustandes (IV-act. 42). Dr. A.___ bestätigte am 27. April 2007 

zunehmende Cephalgien, teils von Migränecharakter, eine aktuell bestehende 

depressive Episode, einen Status nach bisher viermaligen Stürzen mit Nachweis fokaler 

EEG-Veränderungen sowie Schlafstörungen bei restless legs syndrom (IV-act. 49-7/9). 

Ein MRI des Schädels vom 30. April 2007 ergab eine altersentsprechend unauffällige 

Darstellung des Cerebrums (IV-act. 50).

2.3  Eine Abklärung im Haushalt der Beschwerdeführerin vom 5. Juli 2007 ergab 

gemäss Bericht vom 31. August 2007 eine Einschränkung im Haushalt (Anteil von 30 % 

von April 2006 bis April 2007 und von 15 % ab Mai 2007) von 6.46 %. Im Bericht wurde 

unter anderem festgehalten, während der Abklärung sei auch die Tochter der 

Beschwerdeführerin anwesend gewesen. Ohne Behinderung würde die 

Beschwerdeführerin seit Mai 2007 einer 80-90 %igen Erwerbstätigkeit nachgehen 

(bisher 70 %). Sie habe zum Bericht noch ausführliche Angaben gemacht, welche 

jedoch am Resultat nichts ändern würden (IV-act. 58). Der Neurologe Dr. C.___ 

berichtete am 24. August 2007 über die zwischenzeitlich durchgeführte Behandlung. Er 

hielt unter anderem fest, das Weiterführen einer antiepileptischen Schutztherapie sei 

empfehlenswert (IV-act. 60). Die MZR-Gutachter stellten gestützt auf neue 

Untersuchungen der Beschwerdeführerin im Mai und Juni 2008 im Gutachten vom 30. 

Juli 2008 die Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit einer medial und 

retropatellar betonten Pangonarthrose links, einer Rhizarthrose beidseits (rechts mit 

Instabilität im MCP-Gelenk), eines chronischen, generalisierten myofaszialen bzw. 

tendomyogenen Schmerzsyndroms mit Akzentuierung eines lumbospondylogenen und 

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cervicobrachialen Schmerzsyndroms sowie einer kryptogenen fokalen Epilepsie (seit 

August 2007 unter antiepileptischer Monotherapie anfallsfrei). Als Diagnosen ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit führten sie eine initiale Coxarthrose beidseits, eine 

Migräne ohne Aura, eine Adipositas, anamnestisch eine Hypothyreose unklarer 

Ätiologie und eine leichtgradige depressive Episode auf. Aus internistischer Sicht lasse 

sich aktuell keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. Bei der 

rheumatologischen Untersuchung hätten eine erhebliche Selbstlimitation und multiple 

Inkonsistenzen imponiert. Aus rheumatologischer und neurologischer Sicht bestehe für 

leichte, wechselbelastende Tätigkeiten eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit. Die 

bestehenden Kopfschmerzen seien prinzipiell behandelbar und würden nicht zu einer 

dauerhaft eingeschränkten Arbeitsfähigkeit führen. Die Epilepsie führe zu einer 

Einschränkung im Beruf als Näherin und Schneiderin. Zudem müsse auf anderweitige 

berufliche Tätigkeiten an laufenden, potentiell gefährlichen und verletzungsträchtigen 

Maschinen verzichtet werden. Ein Schichtdienst komme aufgrund der Epilepsie 

ebenfalls nicht mehr in Frage. Hingegen lasse sich für die Arbeit als Packerin im 

Speditionsbereich aus neurologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

rechtfertigen. Aus psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin zu 100 % 

arbeitsfähig. Aus interdisziplinärer Sicht bestehe für eine behinderungsangepasste, 

körperlich leichte wechselbelastende Tätigkeit ohne Verletzungsgefahr keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Im Vergleich zur Begutachtung vom Dezember 

2005 habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht wesentlich 

verschlechtert. Als zusätzliche Problematik seien im Jahr 2006 unklare Stürze 

aufgetreten, die im Rahmen einer kryptogenen fokalen Epilepsie zu beurteilen seien; 

unter der aktuellen Behandlung sei die Beschwerdeführerin seit August 2007 anfallsfrei. 

Eine somatoforme Schmerzstörung bzw. eine Fibromyalgie könne nicht diagnostiziert 

werden (IV-act. 65). Der RAD stimmte dem Begutachtungsergebnis am 18. August 

2008 zu und hielt unter anderem fest, die Einschränkungen im Haushalt würden sich 

aus medizinischer Sicht nicht zwangsläufig nachvollziehbar vor allem mit 

Ellbogenschmerzen begründen. Sie seien im Rahmen des chronischen, generalisierten 

myofaszialen bzw. tendomyogenen Schmerzsyndroms zu sehen (IV-act. 66).

3.  

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3.1  Vorliegend ist aufgrund der medizinischen Berichte als ausgewiesen zu erachten, 

dass sich die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin seit der MZR-

Begutachtung 2005 in einem gewissen Grad verschlechterte (IV-act. 40, 41, 49-7/9, 

65). Streitig ist der Umfang der Verschlechterung bzw. die Frage, ob sich seit der 

erstmaligen Rentenablehnung (Verfügung vom 19. Januar 2006) eine 

rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit ergeben hat. Zu prüfen sind dabei die 

Verhältnisse bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung (4. Dezember 2008). 

Hinsichtlich der im Bericht vom 7. Februar 2007 von Dr. D.___ angeführten 

fibromyalgieartigen Beschwerden (IV-act. 40) ist vorab festzuhalten, dass anlässlich der 

späteren MZR-Begutachtung eine Fibromyalgie nicht bestätigt werden konnte (IV-act. 

65 S. 40). Die MZR-Gutachter legten mit nachvollziehbarer Begründung dar, dass die 

objektiven Befunde im Wirbelsäulenbereich aus rheumatologischer Sicht nicht zu einer 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen würden, wobei sie unter anderem auf 

Selbstlimitation und multiple Inkonsistenzen verwiesen (IV-act. 65 S. 35). Unbestritten 

geblieben ist sodann die Feststellung im MZR-Gutachten 2008, dass die im Jahr 2007 

neu diagnostizierte fokale Epilepsie aufgrund der durchgeführten Behandlung im 

Wesentlichen unter Kontrolle gebracht werden konnte (IV-act. 65 S. 37). Die 

Schlussfolgerungen sowie die Arbeitsfähigkeitsschätzung im MZR-Gutachten 2008 

erscheinen somit inhaltlich begründet.

3.2  Die Beschwerdeführerin wendet gegen die MZR-Begutachtung 2008 ein, ein 

Dolmetscher sei lediglich bei der psychiatrischen Begutachtung beigezogen worden. 

Der Neurologe habe sie zu Beginn der Untersuchung immer wieder angeschrien mit 

dem Hinweis, dass er auf seine Fragen präzise Antworten haben wolle (act. G 1). Die 

Durchführung einer medizinischen Abklärungsmassnahme in der Muttersprache einer 

versicherten Person oder unter Beizug eines Übersetzers ist in erster Linie eine Frage 

der richtigen und vollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts. Es 

geht nicht in erster Linie um die Teilnahme der versicherten Person am Verfahren im 

Sinne der Mitwirkung bei der Erstellung der tatsächlichen Entscheidungsgrundlagen im 

Hinblick auf die beantragten Leistungen. Ob eine medizinische Abklärung in der 

Muttersprache der Explorandin oder unter Beizug eines Übersetzers im Einzelfall 

geboten ist, hat grundsätzlich die begutachtende Person im Rahmen sorgfältiger 

Auftragserfüllung zu entscheiden. Dazu gehört auch die Wahl des Dolmetschers sowie 

die Frage, ob allenfalls bestimmte Teile der Abklärung aus sachlichen und persönlichen 

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Gründen in dessen Abwesenheit durchzuführen sind (Urteil des EVG vom 30. 

Dezember 2003 i/S I. [I 245/00], Erw. 4.2.1; BGE 125 V 352 Erw. 3a). Bei 

psychiatrischen Abklärungen kommt der bestmöglichen Verständigung zwischen 

Experte und versicherter Person besonderes Gewicht zu (Urteil des EVG vom 19. April 

2005 i/S A. [I 771/04], Erw. 3.2.1, und i/S P. vom 2. Mai 2005 [I 715/04], Erw. 3.1, i/S M. 

vom 28. Februar 2005 [I 380/04], Erw. 1.2 und i/S L. vom 25. Juli 2003 [I 642/01] Erw. 

3.1). Dasselbe gilt freilich auch für die Spontaneität, den Tonfall und die nonverbalen 

Äusserungen (z.B. Mimik), mit denen sich ein Explorandin anlässlich einer 

psychiatrischen Untersuchung ausdrückt (Urteil des EVG vom 26. April 2006 i/S G. [I 

28/06] Erw. 3.1). Entscheidend dafür, ob und in welcher Form bei medizinischen 

Abklärungen dem Gesichtspunkt der Sprache bzw. der sprachlichen Verständigung 

Rechnung getragen werden muss, ist letztlich die Bedeutung der Massnahme im 

Hinblick auf die in Frage stehende Leistung. Es geht um die Aussagekraft und damit 

die beweismässige Verwertbarkeit des Gutachtens als Entscheidungsgrundlage. 

Danach müssen die Feststellungen des Experten nachvollziehbar sein, seine 

Beschreibung der medizinischen Situation muss einleuchten und die 

Schlussfolgerungen müssen begründet sein (Urteil des EVG vom 30. Dezember 2003 i/

S I. [I 245/00], Erw. 4.2.1; BGE 125 V 352 Erw. 3a). - Erachtet das 

Sozialversicherungsgericht die rechtserheblichen tatsächlichen Entscheidgrundlagen 

bei pflichtgemässer Beweiswürdigung als schlüssig, darf es den Prozess ohne 

Weiterungen - insbesondere ohne Anordnung eines Gerichtsgutachtens - abschliessen. 

In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen zu 

stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der 

ärztlichen Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (RKUV 1997, 

281 Erw. 1a).

Bei den internistischen, neurologischen und rheumatologischen Untersuchungen durch 

das MZR wurde keine Dolmetscher-Person eingesetzt. Dieser Entscheid der Gutachter 

lässt sich vor dem Hintergrund, dass eine ausreichende Kommunikation auf 

Schweizerdeutsch möglich war (IV-act. 65 S. 13), nicht beanstanden. Auch war die 

Beschwerdeführerin offensichtlich in der Lage, den Gutachtern ihre gesundheitliche 

Situation detailliert zu schildern (IV-act. 65 S. 16f und S. 27f). Im Teilgutachten des 

Neurologen Dr. med. B.___ finden sich keine Äusserungen, welche auf eine 

Befangenheit des Gutachters hindeuten würden (IV-act. 65-47-51ff). Das Vorbringen, 

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der Gutachter habe sie angeschrien bzw. in einem unangebrachten Tonfall verlangt, 

seine Fragen genau zu beantworten (act. G 1, 9), machte die Beschwerdeführerin 

erstmals im Beschwerdeverfahren. Im Einwand gegen den Vorbescheid (IV-act. 72) 

wurden solche Umstände nicht angesprochen. Auch anlässlich der abschliessenden 

Orientierung der Beschwerdeführerin durch die MZR-Gutachter (vgl. IV-act. 65 S. 40) 

brachte die Beschwerdeführerin dies soweit ersichtlich nicht zur Sprache. 

Nachvollziehbar erscheint grundsätzlich, dass ein Gutachter auf seine Fragen präzise 

Antworten haben möchte (vgl. act. G 1 S. 2). Selbst wenn bei wiederholter Nachfrage 

des Neurologen in seinem Tonfall eine gewisse Ungeduld zum Ausdruck gekommen 

sein sollte, vermöchte dies

- auch wenn ein Gutachter ungeduldiges Verhalten vermeiden sollte - für sich allein 

keine Befangenheit bzw. Unbrauchbarkeit seiner medizinischen Feststellungen zu 

begründen. Die Beschwerdeführerin brachte zudem in diesem Verfahren keine 

gesundheitlichen Aspekte vor, welche sie gegenüber dem Neurologen nicht zureichend 

zum Ausdruck bringen konnte (vgl. act. G 9). Ein Anlass, welcher das Ergebnis der 

MZR-Begutachtung 2008 in Frage zu stellen vermöchte, ist bei der geschilderten 

Sachlage weder hinsichtlich der medizinischen Feststellungen noch bezüglich des 

Ablaufs der Begutachtung ausgewiesen. Ein Grund für eine erneute medizinische 

Abklärung liegt daher nicht vor.

4.  

4.1  Im Abklärungsbericht Haushalt vom 5. Juli 2007 wurde mit Wirkung ab Mai 2007 

von einem Haushaltanteil von 15 % und einem Erwerbsanteil von 85 % ausgegangen. 

Dies mit dem Hinweis darauf, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde einer 

80-90 %igen Erwerbstätigkeit nachgehen würde (IV-act. 58 S. 14). Die 

Beschwerdeführerin selbst hatte jedoch im Bericht angemerkt, dass sie als Gesunde 

seit Anfang 2006 in einem 90 %-Pensum arbeiten würde (IV-act. 58 S. 12). Die Frage, 

in welchem Umfang eine Person ohne Vorliegen eines Gesundheitsschadens 

erwerbstätig gewesen wäre, wird nach den persönlichen, familiären, sozialen und 

erwerblichen Verhältnissen beurteilt. Abzustellen ist auf die Verhältnisse, wie sie sich 

bis zum Erlass des angefochtenen Entscheids entwickelt haben (BGE 125 V 146 Erw. 

2c). Ob eine Person als ganz- oder teilerwerbstätig bzw. in welchem Ausmass sie als 

erwerbstätig zu betrachten ist, ergibt sich aus der Antwort auf die Frage, was sie - bei 

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im Übrigen unveränderten Umständen - täte, wenn keine gesundheitliche 

Beeinträchtigung bestünde. Eine revisionsrechtlich relevante neue Hypothese in Bezug 

auf diese sogenannte Validenkarriere kann nur bei überwiegend wahrscheinlichem 

Verlauf angenommen werden (BGE 117 V 194 Erw. 3b; vgl. Gabriela Riemer-Kafka, 

Veränderungen der familiären Verhältnisse als Rentenrevisionsgrund in der IV, in: 

R. Schaffhauser/F. Schlauri [Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen in der 

Sozialversicherung, S. 111). Ein Methodenwechsel setzt eine Nachführung der 

hypothetischen Lebensentwicklung voraus. Dabei wird auf den realen Verlauf der 

persönlichen und familiären Verhältnisse abgestellt. Aus dieser Realität wird auf eine 

allfällige wesentliche Änderung im massgebenden hypothetischen Sachverhalt, in der 

Validenkarriere, geschlossen (BGE 117 V 198 Erw. 3b). Sowohl bei der erstmaligen 

Rentenzusprache als auch im Rentenrevisionsverfahren sind für die Festlegung des von 

einer versicherten Person im Gesundheitsfall mutmasslich ausgeübten 

Aufgabenbereiches ausser der finanziellen Notwendigkeit, eine Erwerbstätigkeit 

(wieder) aufzunehmen oder auszudehnen, auch allfällige Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten, die 

Ausbildung und die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen (BGE 

117 V 194 Erw. 3b). Dabei kommt bei der Beantwortung der Frage, ob im 

Gesundheitsfall eine Änderung der bisherigen Aufteilung vollzogen worden wäre, 

keinem dieser Kriterien zum vornherein vorrangige Bedeutung zu (AHI-Praxis 1997, 289 

Erw. 2b). Beim Beweis einer hypothetischen Lebensgestaltung ist zu beachten, dass 

schon die Gesundheitsfiktion als solche Mühe machen kann und auch in der 

Validenkarrierehypothese eine Freiheit zu spontanen Lebensveränderungen mitgedacht 

werden muss. Nicht zuletzt wandeln sich auch die Gepflogenheiten im sozialen Umfeld. 

Insgesamt ist bei der Festlegung von Quoten mit einem groben Raster zu messen. Die 

Aufnahme einer Berufstätigkeit darf in dem Umfange vermutet werden, in welchem sie 

nach den Umständen zumutbar wäre und objektiv üblichen Gepflogenheiten entspricht.

4.2  Mit Bezug auf die erwerbliche und familiäre Situation der Beschwerdeführerin 

ergibt sich aus den Akten, dass sie nach Absolvierung einer dreijährigen Ausbildung als 

Näherin in Italien 1976 in die Schweiz einreiste und hier bis März 1996 mit einem 100 

%-Pensum in einer Spinnerei tätig war. Im Mai 1996 wurde sie Mutter von Zwillingen. 

Nach einer Familienpause arbeitete sie bei derselben Arbeitgeberin ab August 1997 in 

der Spedition mit einem 70 %-Pensum (IV-act. 58 S. 12, 65 S. 33). Bei Erlass des 

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angefochtenen Entscheids war sie 51jährig und lebte zusammen mit ihrem Mann und 

den beiden Kindern in einem Haus mit fünf Zimmern (IV-act. 77-8/18). Die Annahme, 

dass die Beschwerdeführerin ohne Vorliegen eines Gesundheitsschadens einer 

ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit mit einem Pensum von 85% nachginge, erscheint 

gegenüber einer 90%-Erwerbstätigkeit nicht als plausibler, zumal die 

Beschwerdeführerin das hypothetische Pensum von 90 % schon im Einwand gegen 

den ersten Vorbescheid vom 16. März 2007 festgehalten hatte (IV-act. 49). Bei diesem 

Sachverhalt ist von der Annahme auszugehen, dass die Beschwerdeführerin als 

Gesunde seit 2006, d.h. im Jahr, in welchem die beiden jüngeren Kinder 10 Jahre alt 

wurden, eine 90%-Teilzeittätigkeit angestrebt und die verbleibende Zeit für den 

Haushalt verwendet hätte. Die Invaliditätsbemessung hat daher auf der erwähnten 

Basis zu erfolgen.

4.3  Die Beschwerdegegnerin ging für die Bemessung des Valideneinkommens von 

dem von der Beschwerdeführerin im Jahr 2002 mit einem 70 %-Pensum erzielten 

Jahreseinkommen von Fr. 32'946.-- (IV-act. 6 und 7) aus und rechnete es auf ein 90 %-

Pensum, d.h. auf einen Betrag von Fr. 42'359.-- auf. In der Annahme, dass sich 

Validen- und Invalideneinkommen in etwa gleich entwickeln würden, sah sie von einer 

nominellen Aufwertung bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses ab. Dies lässt sich 

grundsätzlich nicht beanstanden (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 16. Januar 2001 i/S H.A. [IV 1999/18] S. 6), wenn beim 

Invalideneinkommen ebenfalls auf die Zahlen des Jahres 2002 abgestellt wird.

4.4  Das zumutbare Invalideneinkommen ist anhand der LSE zu ermitteln und dabei auf 

Tabelle 1 (Privater Sektor) Niveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) abzustellen. 

Zugrunde zu legen sind wie erwähnt die Zahlen des Jahres 2002. Die 

Beschwerdeführerin ist zwar auf leichte Hilfsarbeiten beschränkt, aber sie wäre in der 

Lage, ihre Restarbeitsfähigkeit in vielen Branchen zu verwerten, sowohl im Sektor 

Produktion als auch im Sektor Dienstleistungen. Auszugehen ist deshalb vom 

allgemeinen Durchschnittslohn aller Branchen gemäss LSE 2002 TA 1 Niveau 4, von Fr. 

45'840.-- (12 x Fr. 3'820.--); aufgerechnet auf die betriebsübliche durchschnittliche 

Arbeitszeit 2002 von 41.7 Stunden pro Woche ergibt sich ein Wert von 47'788.--. Bei 

einem Pensum von 90% resultiert ein Wert von Fr. 43'009.--. Mit Blick auf die relativ 

geringe betragliche Differenz zum Valideneinkommen (Fr. 42'359.-- von unter 5 % stellt 

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sich die Frage der Unterdurchschnittlichkeit des letzteren und damit diejenige der 

Einkommensparallelisierung nicht.

Nach der Rechtsprechung ist ein Abzug vom Invalideneinkommen gerechtfertigt, wenn 

im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass eine versicherte Person, die 

gesundheitsbedingt lediglich noch leichtere Hilfsarbeiten ausführen kann, ihre 

Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem 

erwerblichem Erfolg zu verwerten in der Lage ist. Zudem können weitere persönliche 

und berufliche Merkmale (Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad) Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

haben (vgl. BGE 126 V 75 Erw. 5a mit Hinweisen). Bei der Überprüfung des Abzuges, 

der eine Schätzung darstellt und von der Verwaltung kurz zu begründen ist, darf das 

Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle 

desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 126 V 75 Erw. 6). Die Beschwerdeführerin kann 

leichte Tätigkeiten lediglich wechselbelastend ausüben. In Betracht kommen nur 

solche Arbeiten, die keine Verletzungsgefahr bergen. Diesem Umstand trägt ein Abzug 

von 10% zureichend Rechnung. Mit zusätzlichen 5 % berücksichtigt werden kann die 

lange Betriebszugehörigkeit von über 25 Jahren. Demgegenüber rechtfertigt die 

Limitierung auf ein Teilzeitpensum bei Frauen nach der Rechtsprechung keinen Abzug 

(Urteil des EVG vom 18. Juli 2005 i/S A.P.-G. [I 104/05] Erw. 3 mit Hinweisen). Dem 

Valideneinkommen von Fr. 42'359.-- steht demgemäss ein Invalideneinkommen von 

Fr. 36'558.-- gegenüber, woraus sich ein Erwerbsunfähigkeitsgrad im Erwerbsteil von 

14 % errechnet. Die Frage, ob die Einschränkung im Haushalt von der 

Beschwerdegegnerin zutreffend festgelegt wurde, kann offenbleiben. Denn selbst wenn 

bei einem Haushalt-Anteil von 10 % von einer vollumfänglichen Einschränkung (100 %) 

auszugehen wäre und überdies beim Invalideneinkommen im Erwerbsteil ein 

Leidensabzug von 20 % gewährt würde, ergäbe sich insgesamt kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad.

4.5  Die Beschwerdegegnerin lehnte unter diesen Umständen den Rentenanspruch für 

die Zeit nach der ersten, in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 19. Januar 2006 

zu Recht ab. Die Frage des Vorliegens eines allfälligen befristeten Rentenanspruchs für 

die Zeit vor der MZR-Begutachtung 2005 kann sich in diesem Verfahren nicht mehr 

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stellen, da der Rentenanspruch und damit auch der Anspruch auf eine befristete Rente 

mit Verfügung vom 19. Januar 2006 rechtskräftig abgelehnt worden war.

 

5.  

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung der 

Verfügung vom 4. Dezember 2008 abzuweisen. Die vollumfänglich unterliegende 

Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten zu tragen. Diese bemessen sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--, unter 

Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.11.2010
	Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV. Neuanmeldung nach vorangegangener rechtskräftiger Rentenablehnung. Prüfung der Statusfrage (Umfang der hypothetischen Teilerwerbstätigkeit im Gesundheitsfall) und der Invaliditätsbemessung (gemischte Methode) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. November 2010, IV 2009/7).

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