# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dd7473fe-c7ae-5886-9194-ebd0a0099997
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-08-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.08.2017 C-4633/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4633-2015_2017-08-29.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-4633/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 9 .  A u g u s t  2 0 1 7   

Besetzung 
 Richterin Franziska Schneider (Vorsitz), 

Richterin Michela Bürki Moreni,  

Richter Daniel Stufetti,    

Gerichtsschreiberin Marion Sutter. 
 

 
 

Parteien 
 A.________,  

vertreten durch lic. iur. Gojko Reljic,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Zeitpunkt des Beginns der zugespro-

chenen Invalidenrente; Verfügung IVSTA vom 23. Juni 2015. 

 

 

 

C-4633/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ (im Folgenden: Versicherter oder Beschwerdeführer) wurde am 

(…) 1959 geboren und ist kroatischer Staatsangehöriger  

(IV-act. 2). In den Jahren 1989 bis 2007 arbeitete er in der Schweiz und 

leistete während dieser Zeit die obligatorischen Beiträge an die schweize-

rische AHV/IV (IV-act. 4). Zuletzt war er in der Zeit von 1990 bis Ende Juni 

2007 als angelernter Schreiner im Bereich der Montage von Fenstern so-

wie der Mithilfe bei der Produktion bei der B._______  Fensterbau AG, in 

C._______  angestellt. Der letzte effektive Arbeitstag war der 31. Juni 2007  

(IV-act. 8). Mit Formular „Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen für Er-

wachsene“, unterzeichnet am 13. Dezember 2006, beantragte der Versi-

cherte bei der IV-Stelle D._______  (im Folgenden: kantonale IV-Stelle) die 

Gewährung von Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung. 

Als Krankheitsgrund gab der Versicherte seit 2006 bestehenden Rücken-

schmerzen an. Das Formular ging am 11. Januar 2007 bei der kantonalen 

IV-Stelle ein (IV-act. 1).  

B.  

In der Folge führte die kantonale IV-Stelle eine Frühintervention in der Form 

von beruflichen Massnahmen durch (vgl. IV-act. 5-10). Am 15. Mai 2007 

erteilte die kantonale IV-Stelle eine Kostengutsprache für ein Arbeitstrai-

ning bei der Firma E._______  Baumontagen GmbH (IV-act. 19). Mit Mit-

teilung vom 9. Oktober 2007 schloss die kantonale IV-Stelle die Bemühun-

gen bezüglich Arbeitsvermittlung ab (befindet sich nicht in den dem Bun-

desverwaltungsgericht vorliegenden Akten, vgl. IV-act. 19, S. 10). Mit Vor-

bescheid vom 19. November 2007 teilte die kantonale IV-Stelle dem Versi-

cherten mit, sie habe diverse Abklärungen durchgeführt. Gestützt auf diese 

betrage der Invaliditätsgrad 6 %. Das Leistungsbegehren werde deshalb 

abzuweisen sein (IV-act. 19, S. 10-12). Mit Verfügung vom 15. Januar 2008 

wies die Vorinstanz in Bestätigung ihres Vorbescheids vom 19. November 

2007 das Leistungsbegehren des Versicherten ab (IV-act. 19, S. 7-9).   

C.  

C.a Mit Schreiben vom 21. Oktober 2008 teilte der den Versicherten be-

handelnde Arzt Dr. med. F._______  der kantonalen IV-Stelle mit, zu den 

ursprünglichen Rückenschmerzen seien neu psychische Schwierigkeiten 

wie auch funktionelle Beschwerden mit Gedächtnisstörungen, dauerndem 

Schwindel, Denkblockaden, profusem Schwitzen sowie anhaltende, stets 

C-4633/2015 

Seite 3 

beklagte Befindlichkeitsstörungen hinzugetreten. Im Rahmen einer statio-

nären Behandlung seien eine mittelgradige depressive Episode, Anpas-

sungsprobleme und sonstige chronische Schmerzen diagnostiziert wor-

den. Er sowie der behandelnde Psychiater seien der Auffassung, der Ver-

sicherte leide an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Er bat 

daher um eine erneute Prüfung der Rentenanmeldung. Mindestens eine 

Dreiviertelsrente sei seiner Ansicht nach angemessen (IV-act. 12). Am 

28. November 2008 (Eingangsdatum) erteilte der Versicherte sein Einver-

ständnis für die erneute Prüfung seines Rentenanspruchs (IV-act. 25). 

C.b Mit Mitteilung vom 17. Dezember 2008 kündigte die kantonale IV-Stelle 

dem Versicherten die Durchführung einer medizinischen Abklärung beim 

J._______, K._______  (im Folgenden: J._______) an  

(IV-act. 19, S. 5). Gemäss dem interdisziplinären J._______-Gutachten 

vom 22. Juni 2009 ist der Versicherte seit August 2006 in seiner ange-

stammten beruflichen Tätigkeit voll arbeitsunfähig. Für körperlich leichte, 

adaptierte Tätigkeiten bestehe indessen eine zumutbare, volle Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit (IV-act. 15). Mit Vorbescheid vom 28. Juli 2009 teilte die 

kantonale IV-Stelle dem Versicherten mit, die erneute ausführliche medizi-

nische Abklärung habe bestätigt, dass ihm die Tätigkeit als Mitarbeiter im 

Fensterbau nicht mehr zumutbar sei. Indessen seien ihm körperlich leichte 

bis mittelschwere Tätigkeiten in wechselnder Position, mit nur ausnahms-

weiser Überschreitung der Hebe- und Tragelimite von 15 Kilogramm, wei-

terhin und ohne eine eingeschränkte Leistungs- oder Arbeitsfähigkeit mög-

lich. Der Einkommensvergleich zeige eine Erwerbseinbusse von 5 %. Die-

ser Invaliditätsgrad berechtige nicht zu einer schweizerischen Invaliden-

rente (IV-act. 19. S. 3-4). Mit Verfügung vom 21. September 2009 wies die 

kantonale IV-Stelle das Leistungsbegehren des Versicherten ab (IV-act. 19 

S. 1-2). Diese Verfügung erwuchs in der Folge unangefochten in Rechts-

kraft. 

D.  

Am 13. Januar 2011 übergab die kantonale IV-Stelle die Akten der IV-Stelle 

für Versicherte im Ausland, nachdem der Versicherte Ende Jahr 2010 sei-

nen Wohnsitz ins Ausland verlegt hatte (IV-act. 21; vgl. IV-act. 10, S. 17). 

E.  

E.a Am 6. Januar 2011 ging bei der Vorinstanz ein neues Leistungsgesuch 

des Versicherten ein (vgl. IV-act. 27). Mit Vorbescheid vom 17. Februar 

2011 teilte die Vorinstanz dem nunmehr durch lic. iur. Gojko Reljic vertre-

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Seite 4 

tenen Versicherten mit, mangels Glaubhaftmachung einer erheblichen Ver-

änderung des Invaliditätsgrads werde auf das dritte Leistungsgesuch nicht 

einzutreten sein (IV-act. 27). Gegen diesen Vorbescheid erhob der Versi-

cherte mit Eingaben vom 21. Februar 2011 sowie vom 28. Februar 2011 

Einwand und beantragte die Einholung einer Beurteilung des RAD-Arztes 

für Neuropsychiatrie (IV-act. 29 f.). In seiner Stellungnahme vom 17. Mai 

2011 schloss Dr. med. G._______, Facharzt für Psychiatrie und Psycho-

therapie des regionalen ärztlichen Diensts (im Folgenden: RAD) Rhone auf 

einen seit dem J._______-Gutachten des Jahres 2009 im Wesentlichen 

gleichgebliebenen Zustand (IV-act. 33). Mit Verfügung vom 23. Mai 2011 

trat die Vorinstanz auf die Neuanmeldung des Versicherten nicht ein  

(IV-act. 34).  

E.b Mit Beschwerde vom 28. Juni 2011 zog der Versicherte die Verfügung 

vom 23. Mai 2011 weiter ans Bundesverwaltungsgericht (IV-act. 37). Mit 

Vernehmlassung vom 20. Januar 2012 beantragte die Vorinstanz, die Be-

schwerde sei abzuweisen (IV-act. 62). Mit Urteil C-3667/2011 vom 25. No-

vember 2013 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde ab, so-

weit es darauf eintrat. Es zog in Erwägung, dass der Versicherte im Rah-

men des vorinstanzlichen Verfahrens keine substantiellen Anhaltspunkte 

glaubhaft gemacht habe, welche die Erforderlichkeit einer neuen Prüfung 

des Rentenanspruchs zu begründen vermöchten. Die Vorinstanz sei daher 

zu Recht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten (IV-act. 82). 

F.  

Am 3. Dezember 2013 machte der Versicherte, weiterhin vertreten durch 

lic. iur. Gojko Reljic, in einem als „neues Gesuch um IV-Leistungen“ be-

zeichneten Schreiben gegenüber der Vorinstanz erneut eine wesentliche 

Verschlechterung seines Gesundheitszustands geltend (IV-act. 83). Mit 

Schreiben vom 20. Dezember 2013 verwies die Vorinstanz den Versicher-

ten zur Einreichung eines neuen Gesuchs an die Verbindungsstelle in Zag-

reb (IV-act. 85). Mit Schreiben vom 5. Februar 2014 informierte der Rechts-

vertreter des Versicherten die Vorinstanz, der Beschwerdeführer werde in 

den nächsten Tagen gemäss dem Schreiben der Vorinstanz verfahren  

(IV-act. 86). Am 25. August 2014 übermittelte der kroatische Versiche-

rungsträger die Neuanmeldung des Beschwerdeführers an die Vorinstanz 

(Eingangsdatum 19. September 2014; IV-act. 90).  

F.a Mit Stellungnahme vom 9. Dezember 2014 hielt RAD-Arzt Dr. med. 

H._______ , Facharzt FMH für allgemeine Medizin, fest, der Gesundheits-

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zustand des Beschwerdeführers habe sich in somatischer sowie psychi-

scher Hinsicht seit dem 27. November 2012 verschlechtert. In seiner bis-

herigen beruflichen Tätigkeit sei der Versicherte nach wie vor voll arbeits-

unfähig. In einer angepassten beruflichen Tätigkeit betrage die Arbeitsun-

fähigkeit 80 % (IV-act. 135).  

F.b Am 12. Januar 2015 gingen bei der Vorinstanz die Fragebögen für den 

Versicherten vom 7. Januar 2015, für den im Haushalt tätigen Versicherten 

vom 30. Dezember 2014 sowie für den Arbeitgeber vom 7. Januar 2015 ein  

(IV-act. 138). Auf dem (nicht unterzeichneten) Fragebogen für den Arbeit-

geber erklärte der Versicherte, er habe seit seinem Wegzug aus der 

Schweiz infolge seiner Erkrankung (Parkinson, drei Rückenoperationen) 

nicht mehr gearbeitet (IV-act. 138, S. 8, und 140). In der Stellungnahme 

vom 19. Februar 2015 hielt RAD-Arzt Dr. med. H._______  fest, der Versi-

cherte sei in seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit seit dem 27. November 

2012 voll arbeitsunfähig. Im Haushalt sei er aufgrund seiner Erkrankungen 

sowie angesichts der Tatsache, dass er für einige alltägliche Verrichtungen 

von der Hilfe anderer abhängig geworden sei, zu 95 % arbeitsunfähig  

(IV-act. 148). Mit Vorbescheid vom 3. März 2015 teilte die Vorinstanz dem 

Versicherten mit, seit dem 27. November 2012 liege bei ihm eine Arbeits-

unfähigkeit sowie eine Erwerbseinbusse von 100 % vor. Ein Rentenan-

spruch bestehe daher grundsätzlich ab dem 1. November 2013. Nachdem 

vorliegend das Rentengesuch indessen (erst) am 25. August 2014 gestellt 

worden sei, könne die Rente indessen frühestens am 1. Februar 2015 aus-

gerichtet werden (IV-act. 149).  

F.c Mit Schreiben vom 5. März 2015 teilte der Versicherte der  

Vorinstanz mit, gemäss dem beiliegenden Beschluss des kroatischen Ver-

sicherungsträgers vom 11. April 2014 habe er bereits am 6. November 

2012 ein Gesuch um eine schweizerische Invalidenrente eingereicht. Es 

sei daher der 6. November 2012 als Anmeldedatum anzuerkennen  

(IV-act. 150). Am 19. März 2015 verwies der Versicherte – nach Aktenein-

sichtnahme in die vorinstanzlichen Akten – für das Anmeldedatum erneut 

auf den Beschluss des kroatischen Versicherungsträgers vom 11. April 

2014. Hinsichtlich der Gesundheitsbeeinträchtigungen bestritt er die Stel-

lungnahmen von Dr. med. H._______  vom 9. Dezember 2014 sowie vom 

10. Februar 2015 (recte: 19. Februar 2015). Der sehr ausführlichen Doku-

mentation aus Kroatien sei eine volle Arbeitsunfähigkeit seit dem Jahr 2007 

zu entnehmen. Es sei daher die Beurteilung der medizinischen Fach-

gruppe (statt jener eines RAD-Einzelarztes für allgemeine Medizin) einzu-

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holen. Insgesamt sei ihm eine ganze Invalidenrente 12 Monate rückwir-

kend ab dem eingereichten Gesuch, das heisst ab dem 1. November 2011 

zuzusprechen (IV-act. 156).  

F.d Mit Verfügung vom 23. Juni 2015 sprach die Vorinstanz dem Versicher-

ten mit Wirkung ab dem 1. Juni 2014 eine ganze Rente zu (IV-act. 163, 

S. 1-4). Zur Begründung führte die Vorinstanz aus, dem Argument, dass 

bereits seit 2007 eine volle Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe, könne 

nicht gefolgt werden, da über jenen Zeitpunkt bereits rechtskräftig verfügt 

worden sei. In psychiatrischer Hinsicht sei erstmals in der Untersuchung 

vom 27. November 2012 die Diagnose der schweren depressiven Episode 

festgestellt worden. Erst ab diesem Zeitpunkt könne eine allfällige Restar-

beitsfähigkeit nicht mehr verwertet werden. Hinsichtlich des Anmeldungs-

zeitpunkts habe der Rechtsvertreter des Versicherten am 3. Dezember 

2013 eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des Versicherten 

angezeigt. Auf ihre Information hin, es sei ein neuer Antrag bei der Verbin-

dungsstelle in Zagreb einzureichen, sei am 19. September 2014 der neue 

Antrag des Beschwerdeführers für Leistungen der schweizerischen Invali-

denversicherung vom 24. Februar 2014 bei ihr eingegangen. Vor diesem 

Zeitpunkt sei kein Antrag auf Leistungen der schweizerischen Invalidenver-

sicherung von der kroatischen Sozialversicherung übermittelt worden. Die 

Vorinstanz anerkenne das Eingangsdatum des formlosen Antrags des 

Rechtsvertreters, das heisst den 4. Dezember 2013. Die Auszahlung er-

folge daher nach Ablauf der halbjährigen Wartezeit ab dem 1. Juni 2014 

(IV-act. 163, S. 8 f.). 

G.  

Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 28. Juli 2015 Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht mit den Anträgen, die Verfü-

gung vom 23. Juni 2015 sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze Invali-

denrente ab dem 1. November 2011 zuzusprechen oder die Sache erneut 

abzuklären. Zur Begründung verwies der Beschwerdeführer auf seine im 

vorinstanzlichen Vorbescheidverfahren erhobenen Einwände. Da sein Ak-

teneinsichtsgesuch von der Vorinstanz nicht beantwortet worden sei, ersu-

che er um eine Nachfrist von 20 Tagen zur Beschwerdeergänzung (BVGer-

act. 1).  

Mit Beschwerdeergänzung vom 11. August 2015 führte der Beschwerde-

führer aus, die ausführliche medizinische Dokumentation zeige auf, dass 

sich sein Gesundheitszustand schon vor dem 27. November 2012 ver-

schlechtert habe. Die Stellungnahme des RAD widerspreche dem Befund 

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Seite 7 

des Psychiaters Dr. med. I._______  vom 27. November 2012, gemäss 

welchem das Parkinson-Syndrom bereits vor zirka einem Jahr festgestellt 

worden sei und die psychischen Probleme seit bereits etwa zwei Jahren 

bestünden. Der Beschwerdeführer reichte sodann zwei Arztberichte vom 

15. und 26. Juni 2015 ein (BVGer-act. 1).  

H.  

Der mit Zwischenverfügung vom 21. August 2015 beim Beschwerdeführer 

erhobene Kostenvorschuss von Fr. 400.– ging am 1. September 2015 bei 

der Gerichtskasse des Bundesverwaltungsgerichts ein (BVGer-act. 3 und 

5). 

I.  

In ihrer Vernehmlassung vom 5. Oktober 2015 beantragte die Vorinstanz, 

die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung sei zu 

bestätigen. In Bezug auf die Verschlechterung der Gesundheitsbeeinträch-

tigungen wies die Vorinstanz darauf hin, dass selbst der kroatische Versi-

cherungsträger den Invaliditätszeitpunkt auf den 9. Dezember 2012 fest-

gelegt habe. Der zitierte Beschluss des kroatischen Versicherungsträgers 

sei im Übrigen ein rein innerstaatlicher Entscheid. Es werde darin kein Ge-

such um eine schweizerische Invalidenrente erwähnt. Wie in der Begrün-

dung der angefochtenen Verfügung dargelegt, könne auf den 3. Dezember 

2013 (sic [vgl. Sachverhalt Bst. F.d vorletzter Satz]) als massgebenden An-

meldungszeitpunkt abgestellt werden. Der Rentenanspruch sei daher am 

1. Juni 2014 entstanden (BVGer-act. 7). 

J.  

Am 2. November 2015 replizierte der Beschwerdeführer, er habe in seinem 

neuen Gesuch vom 3. Dezember 2013 angegeben, es sei nach der Verfü-

gung der Vorinstanz vom 23. Mai 2011 (und nicht erst ab dem 3. Dezember 

2013) zu einer Verschlechterung seines Gesundheitszustands gekommen. 

Im Beschluss des kroatischen Versicherungsträgers werde sodann klar 

aufgeführt, dass er das Gesuch um schweizerische IV-Leistungen „gemäss 

Verordnung des Abkommens mit der Schweiz“ eingereicht habe. Für den 

Beginn der Verschlechterung des Gesundheitszustands sei auf den Befund 

von Dr. med. I._______  vom 27. November 2012 abzustellen. In diesem 

werde der (frühere) Beginn des festgestellten Parkinson-Syndroms ange-

geben (BVGer-act. 9). 

K.  

Mit Duplik vom 9. November 2015 hielt die Vorinstanz an ihren bisherigen 

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Seite 8 

Anträgen fest und erklärte, sie habe bereits in ihrer Vernehmlassung zu 

allen wesentlichen Fragen Stellung genommen. Die Replik enthalte keine 

neuen Sachverhaltselemente, weshalb sie den früheren Ausführungen 

nichts beizufügen habe (BVGer-act. 11).  

L.  

Mit Verfügungen vom 8. März 2017 sowie vom 7. April 2017 ersuchte das 

Bundesverwaltungsgericht die Vorinstanz um Zustellung weiterer Unterla-

gen zur Abklärung des Anmeldungszeitpunkts des Beschwerdeführers 

(BVGer-act. 16 f.). 

M.  

Mit E-Mail vom 27. April 2017 übermittelte die Vorinstanz dem Bundesver-

waltungsgericht weitere Unterlagen zu den Anmeldungen des Beschwer-

deführers der Jahre 2012 und 2014 und erklärte, der Rentenantrag des 

Beschwerdeführers vom 6. November 2012 sei gleichzeitig sowohl für eine 

schweizerische als auch für eine bosnische (recte: kroatische) Invaliden-

rente eingereicht worden (BVGer-act. 19), 

N.  

Mit Verfügung vom 15. Mai 2017 holte das Bundesverwaltungsgericht bei 

der Vorinstanz eine Stellungnahme zu den von ihr eingereichten neuen Un-

terlagen ein (BVGer-act. 22), 

O.  

Mit Stellungnahme vom 17. Mai 2017 anerkannte die Vorinstanz als An-

meldedatum neu den 20. Dezember 2012 und beantragte, es sei die Be-

schwerde gutzuheissen und dem Beschwerdeführer eine ganze Invaliden-

rente ab dem 1. Juni 2013 zuzusprechen (BVGer-act. 23). 

P.  

In einer unaufgefordert eingereichten Stellungnahme vom 23. Mai 2017 

machte der Beschwerdeführer geltend, es gehe aus der Korrespondenz 

der Vorinstanz mit dem kroatischen Versicherungsträger klar hervor, dass 

er das Gesuch um eine schweizerische Invalidenrente am 6. November 

2012 eingereicht habe. Gleichzeitig erneuerte er den Antrag auf Gewäh-

rung einer ganzen Invalidenrente ab dem 1. November 2011 (BVGer-act. 

24). 

Q.  

Mit Verfügung vom 2. Juni 2017 gab das Bundesverwaltungsgericht dem 

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Seite 9 

Beschwerdeführer die Gelegenheit, zur Eingabe der Vorinstanz vom 

17. Mai 2017 Stellung zu nehmen (BVGer-act. 25). 

R.  

Mit Stellungnahme vom 22. Juni 2017 erklärte der Beschwerdeführer er-

neut, es sei als Anmeldedatum auf den 6. November 2012 abzustellen 

(BVGer-act. 26). 

S.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen 

wird – soweit erforderlich und rechtserheblich – in den nachfolgenden Er-

wägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der Beschwerde zu-

ständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG [SR 173.32]; Art. 69 Abs. 1 Bst. b 

IVG [SR 831.20]). Als Adressat ist der Beschwerdeführer durch die ange-

fochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Inte-

resse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhebung der 

Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG [SR 172.021]); siehe auch 

Art. 59 ATSG [SR 830.1]). Nachdem auch der Kostenvorschuss rechtzeitig 

geleistet wurde, ist auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

einzutreten (Art. 50 Abs. 1, Art. 52 Abs. 1 und Art. 63 Abs. 4 VwVG; siehe 

auch Art. 60 ATSG). 

2.  

Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die 

Verfügung vom 23. Juni 2015, mit welcher die Vorinstanz – nach Eintreten 

auf die Neuanmeldung – dem Beschwerdeführer eine ganze Rente mit Wir-

kung ab dem 1. Juni 2014 zugesprochen hat. Der Beschwerdeführer macht 

einen früheren Anspruchsbeginn geltend, indem er einerseits ein früheres 

Anmeldedatum sowie andererseits eine früher eingetretene Verschlechte-

rung seines Gesundheitszustands anführt. Bei der Frage nach dem (frühe-

ren) Beginn des Rentenanspruchs handelt es sich um den vom Beschwer-

deführer bestimmten Anfechtungsgegenstand. Vorliegender Streitgegen-

stand und damit durch das Bundesverwaltungsgericht zu überprüfen ist in-

dessen das durch die Anspruchsberechtigung an sich sowie die Höhe und 

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Seite 10 

den Beginn der Leistung bestimmte Rechtsverhältnis insgesamt (BGE 125 

V 413). Das Bundesverwaltungsgericht hat daher im Nachfolgenden zu 

prüfen, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers erheblich 

verschlechtert hat respektive ob die Vorinstanz zu Recht auf seine Neuan-

meldung eingetreten ist. Diesfalls hat es anschliessend zu prüfen, ob und 

gegebenenfalls in welcher Höhe der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

schweizerische Invalidenrente hat, wobei es insbesondere den vorliegend 

streitigen Anspruchsbeginn zu klären hat. 

2.1 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 23. Juni 2015) eingetretenen Sachverhalt ab 

(BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verän-

dert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsver-

fügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Diese sind indessen soweit zu berück-

sichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang 

stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Erlasses der 

Verfügung zu beeinflussen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_24/2008 

vom 27. Mai 2008 E. 2.3.1).  

2.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

gebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-

folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1), 

weshalb jene Vorschriften Anwendung finden, die spätestens beim Erlass 

der Verfügung vom 23. Juni 2015 in Kraft standen, weiter aber auch Vor-

schriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die 

aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche 

von Belang sind. 

2.3 Der Beschwerdeführer ist kroatischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz 

in Kroatien (vgl. Sachverhalt Bst. A). Kroatien ist seit dem 1. Juli 2013 Mit-

glied der Europäischen Union. Am 17. Juni 2016 hat das Schweizer Parla-

ment das Protokoll III genehmigt. Dieses ist am 1. Januar 2017 in Kraft 

getreten. Damit wurde das Abkommen zwischen der Schweiz und der Eu-

ropäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten über die Freizügigkeit 

vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) auf Kroatien ausgedehnt. Vor-

liegend ist indessen für die Bestimmung der anwendbaren rechtlichen 

Bestimmungen der frühere Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 

23. Juni 2015 massgebend (E. 3.2). Daher ist für die Beurteilung der vom 

Beschwerdeführer erhobenen Beschwerde auf das bis Ende Jahr 2016 

gültige Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und 

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Seite 11 

der Republik Kroatien über Soziale Sicherheit vom 9. April 1996 (SR 

0.831.109.291.1; im Folgenden: Sozialversicherungsabkommen) abzustel-

len. Nach Art. 4 Abs. 1 des Sozialversicherungsabkommens sind die 

Staatsangehörigen des einen Vertragsstaates in ihren Rechten und Pflich-

ten aus den Rechtsvorschriften des anderen Vertragsstaates, zu denen ge-

mäss Art. 1 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Art. 2 Abs. 1 A Bst. ii die Bundesgesetzge-

bung über die Invalidenversicherung gehört, den Staatsangehörigen die-

ses Vertragsstaates gleichgestellt; abweichende Bestimmungen bleiben 

vorbehalten. Die vorliegend streitige Frage, ob und ab wann der Beschwer-

deführer Anspruch auf eine schweizerische Invalidenrente hat, beurteilt 

sich ausschliesslich nach innerstaatlichem Recht.  

3.  

Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat, 

wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (vgl. Art. 8 Abs. 1 ATSG) und beim 

Eintritt der Invalidität während der gesetzlich vorgesehenen Dauer Beiträge 

an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleis-

tet hat, das heisst während mindestens drei Jahren laut Art. 36 Abs. 1 IVG. 

Diese Voraussetzungen müssen kumulativ gegeben sein – ist eine davon 

nicht erfüllt, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere zu 

bejahen ist.  

Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr als drei 

Jahren Beiträge an die schweizerische AHV/IV geleistet, so dass die  

Voraussetzung der Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf eine or-

dentliche Invalidenrente erfüllt ist. 

4.  

4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-

gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, 

C-4633/2015 

Seite 12 

volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-

tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 

ATSG). 

4.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherte Anspruch auf eine 

Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungs-

massnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a); 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min-

destens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen sind (Bst. b); und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Bst. c). Gemäss dem seit 

dem 1. Januar 2008 in Kraft getretenen und damit vorliegend anwendbaren 

(vgl. E. 3.2) Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens 

nach Ablauf von sechs Monaten nach der Geltendmachung des Leistungs-

anspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf 

die Vollendung des 18. Altersjahrs folgt. 

4.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 

wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-

telsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-

nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertels-

rente. Nach Art. 29 Abs. 4 IVG werden Renten, die einem Invaliditätsgrad 

von weniger als 50 % entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die 

ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz 

haben, soweit nicht staatsvertragliche Vereinbarungen eine abweichende 

Regelung vorsehen.  

Das vorliegend anwendbare Sozialversicherungsabkommen mit Kroatien 

(vgl. E. 3.3) weist in Art. 5 Abs. 2 ausdrücklich darauf hin, dass Renten, die 

einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 % entsprechen, nur an Versi-

cherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz ausge-

richtet werden. Gemäss dem ab dem 1. Januar 2017 auf den Beschwerde-

führer anwendbaren FZA können jedoch – in Abweichung des erwähnten 

Grundsatzes – auch Viertelsrenten ins Ausland ausbezahlt werden, wenn 

der oder die Begünstigte nicht in der Schweiz, sondern in einem Mitglied-

staat der Europäischen Union wohnt (vgl. 130 V 253 E. 2.3). 

4.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 

C-4633/2015 

Seite 13 

und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-

ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 

noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4; vgl. 

auch BGE 140 V 193 E. 3.2). 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der 

Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-

chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-

nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des 

Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). 

4.5 Sofern eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verwei-

gert wurde, so wird gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV (SR 831.201) eine neue 

Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen, welche gemäss Art. 

87 Abs. 2 IVV für Rentenrevisionsgesuche gelten, erfüllt sind. Danach ist 

im Rahmen der Neuanmeldung glaubhaft zu machen, dass sich der Grad 

der Invalidität des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen 

Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung – wie vorliegend – auf die Neuan-

meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu verge-

wissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verände-

rung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat dem-

nach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 

ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 E. 3.2). Für die Prüfung einer erheb-

lichen Veränderung des Invaliditätsgrades ist der Sachverhalt im Zeitpunkt 

der letzten der versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung, 

welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskon-

former Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und der Durchführung ei-

nes Einkommensvergleichs beruht, zu vergleichen mit demjenigen zur Zeit 

der streitigen Revisionsverfügung (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.4).  

Vorliegend hat die Vorinstanz den Gesundheitszustand des Beschwerde-

führers zuletzt in der – im Wesentlichen auf der interdisziplinären Begut-

achtung des J._______  vom 22. Juni 2009 basierenden – Verfügung vom 

21. September 2009 materiell überprüft. Demgegenüber befanden die  

C-4633/2015 

Seite 14 

Vorinstanz in ihrer Verfügung vom 23. Mai 2011 sowie das Bundesverwal-

tungsgericht im Urteil vom 25. November 2013, dass der Beschwerdefüh-

rer keine erhebliche Veränderung des Invaliditätsgrades glaubhaft ge-

macht habe. Diese neuere, bundesverwaltungsgerichtlich bestätigte Verfü-

gung vom 23. Mai 2011 beruht damit nicht auf einer materiellen Prüfung 

des Rentenanspruchs.  

5.  

Drei erste Rentengesuche des Beschwerdeführers hat die Vorinstanz mit 

jeweils rechtskräftigen Verfügungen vom 15. Januar 2008 (Sachverhalt 

Bst. B) sowie vom 21. September 2009 (Sachverhalt Bst. C.b) abgewiesen 

respektive ist sie mit ebenfalls rechtskräftiger, durch das Bundesverwal-

tungsgericht mit Urteil C-3667/2011 vom 25. November 2013 (Sachverhalt 

Bst. E) bestätigter Verfügung vom 23. Mai 2011 auf die Neuanmeldung des 

Beschwerdeführers nicht eingetreten (IV-act. 32; Sachverhalt Bst. E). Vor-

liegend streitig und zu prüfen ist der Zeitpunkt der daraufhin ergangenen 

Neuanmeldung des Beschwerdeführers. 

5.1 Aus den vorliegenden Akten ist ersichtlich, dass sich der Beschwerde-

führer via dessen Rechtsvertreter mit einem informellem Gesuch am 3. De-

zember 2013 (sowohl Datum des Gesuchs als auch der Postübergabe) an 

die Vorinstanz wandte mit der Bitte um eine erneute Überprüfung des Ren-

tenanspruchs. Auf eine entsprechende Information der Vorinstanz hin kün-

digte der Rechtsvertreter in der Folge am 5. Februar 2014 an, sein Klient 

werde in den nächsten Tagen ein neues Gesuch bei der Verbindungsstelle 

in Zagreb einreichen. Die offizielle Neuanmeldung des Beschwerdeführers 

ging hierauf – über neun Monate nach dem informellen Gesuch – am 

19. September 2014 bei der Vorinstanz ein. Das Anmeldungsformular da-

tiert vom 24. Februar 2014 (gemäss Angaben der Vorinstanz in der ange-

fochtenen Verfügung; vgl. Sachverhalt Bst. F.d) und wurde der Vorinstanz 

am 25. August 2014 übermittelt (IV-act. 90). Ebenfalls liegt in den Akten ein 

Beschluss der kroatischen Rentenversicherungsanstalt, Zentralstelle Zag-

reb, vom 11. April 2014, gemäss welchem der Versicherte ab dem 10. De-

zember 2012 Anspruch auf einen „proportionalen Teil der Invalidenrente“ 

habe. Das Verfahren sei am 6. November 2012 eingeleitet worden (IV-act. 

151, 158). 

5.2 Der Beschwerdeführer bringt im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

mehrfach vor, er habe am 6. November 2012 in Kroatien eine auch für das 

C-4633/2015 

Seite 15 

schweizerische IV-Verfahren rechtsgültige Neuanmeldung in die Wege ge-

leitet. Es sei deshalb als Zeitpunkt der Neuanmeldung auf den 6. Novem-

ber 2012 abzustellen.  

5.3 Aus den im Rahmen der Nachinstruktion des Bundesverwaltungsge-

richts eingeholten Unterlagen geht hervor, dass der Beschwerdeführer in 

seinem Rentenantrag vom 6. November 2012 sowohl die schweizerischen 

als auch die kroatischen Versicherungszeiten angegeben hat. Die  

Vorinstanz erklärte daher im E-Mail vom 27. April 2017 zu Recht, mit dem 

Rentenantrag vom 6. November 2012 habe der Beschwerdeführer gleich-

zeitig auch eine schweizerische Invalidenrente beantragt (BVGer-act. 19). 

Hiervon abweichend anerkannte die Vorinstanz in ihrer Stellungnahme 

vom 17. Mai 2017 als Anmeldedatum neu den 20. Dezember 2012 (BVGer-

act. 23). Dieses Datum bezeichnet gemäss dem Schreiben der Rentenver-

sicherung Kroatiens vom 17. Juni 2014 indessen den Zeitpunkt, in wel-

chem der Beschwerdeführer nach den kroatischen Vorschriften die An-

spruchsbedingungen für eine Invalidenrente erfüllte. Es ist anzunehmen, 

dass es sich bei der Angabe der Vorinstanz dieses Zeitpunkts als Anmel-

dedatum um einen Fehler handelt, zumal sie im E-Mail vom 27. April 2017 

noch explizit den 6. November 2012 als Anmeldedatum anerkannte. Damit 

scheinen die Parteien übereinstimmend vom 6. November 2012 als Anmel-

dedatum auszugehen.  

5.4 Auf den Anmeldungszeitpunkt vom 6. November 2012 ist daher, in 

Übereinstimmung mit den neu eingegangenen Unterlagen aus Kroatien, 

abzustellen.  

6.  

Gestützt auf Art. 29 Abs. 1 IVG (SR 831.20) entsteht ein Rentenanspruch 

frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach der Geltendmachung des 

Leistungsanspruchs. Mit Blick auf die Neuanmeldung des Beschwerdefüh-

rers vom 6. November 2012 entstand somit ein Rentenanspruch frühestens 

am 1. Mai 2013 (vgl. Art. 29 Abs. 3 IVG).  

Hingegen wurde aArt. 48 Abs. 2 IVG, wonach Leistungen für die zwölf der 

Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet werden konnten, mit der 

Ziff. I des Bundesgesetzes vom 6. Okt. 2006 (5. IV-Revision), bereits mit 

Wirkung ab dem 1. Januar 2008 aufgehoben (AS 2007 5129 5147; BBl 

2005 4459). Ein rückwirkender Rentenanspruch ab dem 1. November 

C-4633/2015 

Seite 16 

2011, wie dies der Beschwerdeführer beantragt, ist damit nach den aktuel-

len – bereits seit fast 10 Jahren geltenden – rechtlichen Bestimmungen 

nicht möglich.  

Nach dem Gesagten ist – ergänzend zu der mit Verfügung vom 23. Juni 

2015 zugesprochenen ganzen Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. Juni 

2014 (vgl. Sachverhalt Bst. F.d) – der Rentenanspruch des Beschwerde-

führers für die Zeit von Anfang Mai 2013 bis Ende Mai 2014 nachfolgend 

zu prüfen.  

7.  

7.1 Für die Prüfung der Neuanmeldung ist ein Vergleich des Gesundheits-

zustands des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der angefochtenen Verfü-

gung mit dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Zeitpunkt 

der Verfügung vom 21. September 2009, bei welcher es sich vorliegend 

um die letzte rechtskräftige Beurteilung mit materieller Prüfung des Ren-

tenanspruchs (vgl. E. 4.5) handelt, vorzunehmen. Die Verfügung vom 

21. September 2009 stützte sich im Wesentlichen auf die Erkenntnisse des 

Gutachtens des J._______  vom 23. Juni 2009 (IV-act. 15).  

Als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellten die J._______-

Gutachter ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radi-

kuläre Symptomatik mit linksrezessaler Diskushernie L5/S1 sowie media-

ner Diskusprotrusion L4/L5 ohne Neurokompression. Des Weiteren diag-

nostizierten sie – allerdings ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit – 

eine ausgeprägte Schmerzverarbeitungsproblematik sowie eine Symptom-

ausweitung. Psychische Leiden mit Krankheitswert stellten sie keine fest. 

Insgesamt sei der Beschwerdeführer seit August 2006 in seiner ange-

stammten beruflichen Tätigkeit voll arbeitsunfähig. Für körperlich leichte 

bis mittelschwere, angepasste Tätigkeiten (mit wechselnder Position und 

Hebe- und Tragelimite von in der Regel 15 Kilogramm) bestehe indessen 

eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit (IV-act. 15).  

7.2 Die angefochtene Verfügung vom 23. Juni 2015 basiert in medizini-

scher Hinsicht hauptsächlich auf den RAD-Stellungnahmen vom 9. De-

zember 2014 sowie vom 19. Februar 2015.  

7.2.1 Gemäss der Stellungnahme von Dr. med. H._______  vom 9. Dezem-

ber 2014 hat sich das Parkinson-Syndrom laufend verschlechtert. Eben-

falls verschlechtert habe sich die Rückenproblematik, unter Auftreten be-

C-4633/2015 

Seite 17 

deutender neurologischer Defizite. So sei am 24. Mai 2012 eine neue Ope-

ration der Diskushernie L5-S1 links durchgeführt worden, ohne anschlies-

sende bedeutende Verbesserung der Symptomatologie. Am 14. Oktober 

2013 sei eine Interlaminektomie L4-L5 links und L5-S1 links mit Diskekto-

mie L4-L5-S1 durchgeführt worden, ohne Verbesserung der Symptomato-

logie und bei Fortdauern der funktionellen Defizite. Das „Bild“ vom 25. Ok-

tober 2013 zeige eine Instabilität im Bereich L2-L3. Schliesslich sei in psy-

chiatrischer Hinsicht am 27. November 2012 erstmals die Diagnose ICD-

10 F32.2 gestellt worden. Diese Diagnose bedeute ebenfalls eine Ver-

schlechterung sowie vor allem eine Chronifizierung in psychiatrischer Hin-

sicht. Ferner zeige die kroatische Expertise vom 16. Juli 2014, dass der 

Versicherte Hilfe Dritter benötige für gewisse alltägliche Verrichtungen, wie 

zum Beispiel beim Sichankleiden. Als Diagnosen mit einer Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit stellte Dr. med. H._______ : 

 eine chronische, defizitäre Lumbalgie bei degenerativen Störungen und 

rezidivierenden Diskushernien im Bereich L4-L5 und L5-S1 links (ICD-10 

M51.1: Lumbale und sonstige Bandscheibenschäden mit Radikulopathie); 

 eine Parkinsonerkrankung (ICD-10 G20: primäres Parkinson-Syndrom mit 

fehlender oder geringer Beeinträchtigung); 

 eine chronifizierte, schwere depressive Episode (ICD-10 F32.2: schwere 

depressive Episode ohne psychotische Symptome). 

In seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit sei der Versicherte nach wie vor 

voll arbeitsunfähig. In einer angepassten beruflichen Tätigkeit betrage die 

Arbeitsunfähigkeit 80 %. Insgesamt habe sich die Situation bezüglich aller 

drei vorbekannter Pathologien verschlechtert, wobei hauptsächlich die In-

teraktion der drei Erkrankungen die Verschlechterung mit Blick auf die funk-

tionellen Einschränkungen bewirke. Seit der psychiatrischen Kontrolle vom 

27. November 2012, welche eine bedeutende Verschlechterung in psychi-

atrischer Hinsicht bescheinigt habe, sei der Versicherte nicht mehr in der 

Lage, seine bescheidene Restarbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu ver-

werten (IV-act. 135).  

7.2.2 In seiner Stellungnahme vom 19. Februar 2015 ergänzte Dr. med. 

H._______  lediglich, dass die seit seiner letzten Stellungnahme neu ein-

gegangenen medizinischen Unterlagen eine progressive Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes sowie entsprechend seine Stellungnahme vom 

9. Dezember 2014 bestätigt hätten. Der Versicherte sei seit dem 27. No-

vember 2012 als in seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit voll arbeitsunfä-

hig einzustufen. Für Tätigkeiten im Haushalt schlage Dr. med. H._______  

C-4633/2015 

Seite 18 

die Festlegung einer Arbeitsunfähigkeit von 95 % vor, dies angesichts der 

Abhängigkeit des Versicherten für gewisse alltägliche Verrichtungen. Ge-

nauere Angaben seien unmöglich (IV-act. 148). 

7.2.3 Aufgabe des RAD ist es, aus medizinischer Sicht – als Hilfestellung 

für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in der 

Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den medizini-

schen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen (vgl. SVR 2009 

IV Nr. 50 [Urteil 8C_756/2008] E. 4.4 mit Hinweis; Urteil BGer 9C_692/2014 

vom 22. Januar 2015 E. 3.3). Die Stellungnahmen des RAD müssen den 

allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht 

(vgl. oben E. 4.4 Abs. 2) genügen. Die Ärztinnen und Ärzte müssen über 

die im Einzelfall gefragten persönlichen und fachlichen Qualifikationen ver-

fügen (Urteil BGer 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.3.1 mit Hinweis auf 

BGE 125 V 351 E. 3a; Urteil BGer 9C_904/2009 vom 7. Juni 2010 E. 2.2). 

Zu berücksichtigen ist zudem, dass die Ärztinnen und Ärzte des RAD ihre 

Beurteilungen nicht aufgrund eigener Untersuchungen abgeben, sondern 

lediglich die vorhandenen Befunde aus versicherungsmedizinischer Sicht 

zu würdigen haben. Ihre Stellungnahmen können – wie Aktengutachten – 

beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im We-

sentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehen-

den medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befas-

sung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (vgl. Urteile 

BGer 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2 und 9C_196/2014 vom 18. Juni 

2014 E. 5.1.1 m.w.H.). Soll im Gerichtsverfahren einzig oder im Wesentli-

chen gestützt auf die (versicherungsinterne) Beurteilung des RAD ent-

schieden werden, sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen in 

dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuver-

lässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Ab-

klärungen vorzunehmen sind (vgl. BGE 135 V 465; 122 V 157 E. 1d; Urteile 

BGer 8C_874/2013 vom 14. Februar 2014 E. 3.3 und 9C_8/2011 vom 

21. Februar 2011 E. 4.1.3). 

Die RAD-ärztlichen Stellungnahmen erfüllen die erwähnten Anforderungen 

an ein beweiskräftiges Aktengutachten. Sie geben die in den Akten liegen-

den Diagnosen und Befunde korrekt und vollständig wieder und begründen 

hinreichend die gestützt darauf vorgenommene Beurteilung der Arbeitsfä-

higkeit. Auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

durch den RAD ist daher abzustellen. Damit war der Beschwerdeführer im 

November 2012 in der bisherigen Tätigkeit weiterhin (wie bereits im Ver-

gleichszeitpunkt vom 21. September 2009; vgl. E. 7.1) voll arbeitsunfähig. 

C-4633/2015 

Seite 19 

Ab dem 27. November 2012 war er überdies in einer angepassten berufli-

chen Tätigkeit zu 80 % arbeitsunfähig. Die Einschätzung des RAD sowie 

der Vorinstanz, dass diese Restarbeitsfähigkeit von 20 % in einer ange-

passten beruflichen Tätigkeit nicht mehr verwertbar sei (vgl. E. 7.2.1 sowie 

Sachverhalt Bst. F.d), erscheint nachvollziehbar. Damit durfte die  

Vorinstanz in dem (mit der angefochtenen Verfügung bestätigten) Vorbe-

scheid vom 3. März 2015 die dem Beschwerdeführer ab dem 27. Novem-

ber 2012 bescheinigte Arbeitsunfähigkeit mit einer Erwerbsunfähigkeit 

gleichsetzen. 

7.2.4 Insbesondere mit Blick auf die Verschlechterung der Rückenproble-

matik, die neu aufgetretenen bedeutenden neurologischen Defizite sowie 

die am 24. Mai 2012 durchgeführte neue Operation der Diskushernie L5-

S1 links (IV-act. 125) ist in somatischer Hinsicht spätestens ab Mai 2012 

eine weitere Verschlechterung des Gesundheitszustands zu bejahen. Zu 

diesem Zeitpunkt war der Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit 

weiterhin vollständig arbeitsunfähig. Damit war er in der bisherigen Tätig-

keit insbesondere in der Zeit von Mai 2012 bis April 2013 zu durchschnitt-

lich mindestens 40 % arbeitsunfähig, womit das Wartejahr gemäss Art. 28 

Abs. 1 IVG (vgl. E. 4.2) per Mai 2013 zweifellos abgelaufen war. Im Zeit-

punkt des Ablaufs der sechsmonatigen Karenzzeit nach der Anmeldung 

gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG (vgl. 4.2 und 6) waren damit sämtliche An-

spruchsvoraussetzungen für die Leistung einer ganzen Invalidenrente er-

füllt.  

7.3 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

ab dem 1. Mai 2013 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. Die Be-

schwerde ist in diesem Sinn teilweise gutzuheissen.  

Soweit der Beschwerdeführer einen rückwirkenden Rentenanspruch be-

reits ab dem 1. November 2011 beantragt, ist die Beschwerde abzuweisen 

(vgl. E. 6 Abs. 2).  

8.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung. 

8.1 Der Beschwerdeführer dringt im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

lediglich teilweise mit seinen Anträgen durch. Das Bundesverwaltungsge-

richt heisst den beantragen früheren Rentenbeginn mit Blick auf die Mo-

nate Mai 2013 bis Mai 2014 (für die Dauer von 13 Monaten) gut, weist ihn 

C-4633/2015 

Seite 20 

indessen mit Blick auf die Monate November 2011 bis April 2013 (für die 

Dauer von 18 Monaten) ab. Insgesamt unterliegt der Beschwerdeführer 

damit überwiegend (zu etwas mehr als der Hälfte). Angesichts dieses Ver-

fahrensausgangs werden die Verfahrenskosten in Anwendung von Art. 63 

Abs. 1 zweiter Satz VwVG auf Fr. 200.– reduziert und dem Beschwerde-

führer auferlegt. Diese Verfahrenskosten werden dem einbezahlten Kos-

tenvorschuss von Fr. 400.– entnommen. Der Restbetrag von Fr. 200.– wird 

dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Ent-

scheids auf ein von ihm zu benennendes Konto zurückerstattet. 

8.2 Der teilweise obsiegende, nicht-anwaltlich vertretene Beschwerdefüh-

rer hat gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 ff. des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Da er keine Kostennote eingereicht hat, ist die Ent-

schädigung aufgrund der Akten festzusetzen (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE). 

Der Rechtsvertreter hat seine Beschwerde sehr allgemein und nur rudi-

mentär (u.a. mittel Verweis auf Eingaben im vorinstanzlichen Verfahren; 

vgl. Sachverhalt Bst. G) begründet. Zudem dringt er mit seiner Argumenta-

tion nur in beschränktem Mass durch. Unter Berücksichtigung des akten-

kundigen Aufwands im Beschwerdeverfahren erscheint eine Entschädi-

gung von pauschal Fr. 600.– als angemessen. Entsprechend dem Obsie-

gen zu etwas weniger als der Hälfte ist dem Beschwerdeführer eine redu-

zierte Parteientschädigung von Fr. 250.– zuzusprechen.  

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und dem Beschwerdeführer 

in Abänderung der angefochtenen Verfügung vom 23. Juni 2015 eine 

ganze Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. Mai 2013 zugesprochen. 

Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 

2.  

Die reduzierten Verfahrenskosten von Fr. 200.– werden dem Beschwerde-

führer auferlegt respektive dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 400.– 

entnommen. Der Restbetrag von Fr. 200.– wird dem Beschwerdeführer 

nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids zurückerstattet. 

C-4633/2015 

Seite 21 

3.  

Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine reduzierte Par-

teientschädigung von Fr. 250.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Rück-

erstattungsformular) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Franziska Schneider Marion Sutter 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-

scheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Hän-

den hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: