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**Case Identifier:** f46d0a89-0061-5648-bdf3-cb091a4cf3ca
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.11.2018 IV 2017/288 + IV 2018/57
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-288---IV-201_2018-11-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/288 + IV 2018/57

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 26.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 26.11.2018
Art. 43 Abs. 1 ATSG: Aus Berichten des Hausarztes und einer den 
Beschwerdeführer vorübergehend behandelnden psychiatrischen Fachärztin 
ergibt sich, dass dieser lediglich vorübergehend psychisch beeinträchtigt 
und weder eine längerdauernde Krankheit diagnostiziert noch eine länger 
als einige Wochen dauernde Arbeitsunfähigkeit attestiert worden war. Die 
Beschwerdegegnerin durfte daher die Leistungsansprüche mangels 
relevantem Gesundheitsschaden ohne weitere Abklärungen (insbesondere 
ohne psychiatrische Begutachtung) abweisen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. November 2018, IV 
2017/288 und IV 2018/57).

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz),

Marie Löhrer und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.  

IV 2017/288, IV 2018/57

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Max Imfeld, Grand & Nisple Rechtsanwälte, 

Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

berufliche Massnahmen und Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 13. Oktober 2016 bei der Invalidenversicherung (IV) zum 

Leistungsbezug (berufliche Massnahmen / Rente) an (IV-act. 52; Aktenverweise hier 

und im Folgenden gemäss Nummerierung der von der SVA im Verfahren IV 2018/57 

eingereichten Akten). Gestützt auf ein Schreiben seiner Arbeitgeberin vom 26. 

September 2016, wonach er mit seinem aktuellen 70%-Pensum psychisch an die 

Grenzen stosse und dieses aus gesundheitlichen Gründen keinesfalls erhöht werden 

könne (IV-act. 55), machte er eine Arbeitsunfähigkeit von 30% geltend (IV-act. 52-4). 

Zuvor waren ihm verschiedentlich Leistungen im Zusammenhang mit einer 

Hörgeräteversorgung zugesprochen worden (Verfügungen vom 10. Juli 1997, IV-act. 6, 

vom 14. Juli 2003, IV-act. 20, und vom 21. Juli 2014, IV-act. 49).

A.b  Med.pract. B.___, Praktischer Arzt, führte als Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit "Beziehungsproblem mit Partner/Partnerin (ICD 10: Z12), Problem 

durch Verhalten des Partners (ICD-10: Z13)" an. Als Magaziner sei der Versicherte vom 

12. bis 15. Februar 2016 zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Belastbarkeit, 

Konzentrationsfähigkeit und Antriebsschwäche schränkten die Arbeitsfähigkeit 

zeitweilig ein (Arztberichte vom 14. Oktober 2016, IV-act. 57, und vom 7. November 

2016, IV-act. 68). RAD-Ärztin Dr.med. C.___, Fachärztin für Allgemeine Medizin, nahm 

am 14. November 2016 Stellung, aus versicherungsmedizinischer Sicht liege kein 

Gesundheitsschaden vor, welcher sich langdauernd auf die Arbeitsfähigkeit auswirke 

(IV-act. 67).

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A.c  Mit Vorbescheid vom 28. Dezember 2016 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten 

das rechtliche Gehör zur vorgesehenen Abweisung des Leistungsbegehrens (bezüglich 

beruflicher Massnahmen und Rente, IV-act. 75). Mit Einwand vom 31. Januar 2017 liess 

er vortragen, die vom Arzt festgestellte Beziehungsproblematik könnte durchaus 

rentenbegründend sein. Das Abstellen (alleine) auf die Einschätzung des Hausarztes sei 

nicht zulässig, vielmehr seien die rechtserheblichen fraglichen Tatsachen durch 

Sachverständige abzuklären (IV-act. 76).

A.d  Med.prakt. D.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in ihrem 

Arztbericht vom 22. Februar 2017 aus, sie habe den Versicherten vom 20. März bis 12. 

Juni 2015 ambulant behandelt. Zuvor sei er vom 3. bis 19. März 2015 im Zentrum E.___ 

behandelt worden. Sie habe eine Anpassungsstörung (ICD-10: F43.2) diagnostiziert. 

Der Versicherte habe die Symptome bewältigt. Er habe die Therapie nach sechs 

Sitzungen am 12. Juni 2015 erfolgreich beendet. Vom 20. März bis 13. April 2015 sei er 

zu 100% arbeitsunfähig gewesen (IV-act. 79, vgl. auch Aktennotiz vom 21. Februar 

2018, IV-act. 114, wonach die Therapie aufgrund eines stark gebesserten 

Gesundheitszustandes habe beendet werden können).

A.e  Mit Mitteilung vom 27. März 2017 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren um 

berufliche Massnahmen ab, da aus versicherungsmedizinischer Sicht kein 

Gesundheitsschaden vorliege, welcher sich langdauernd auf die Arbeitsfähigkeit 

auswirke (IV-act. 81). Der Versicherte verlangte am 28. März 2017 die vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts und eine beschwerdefähige Verfügung 

(IV-act. 82). Nachdem RAD-Ärztin Dr. C.___ am 19. April 2017 Stellung genommen 

hatte, aus Sicht des RAD seien keine weiteren Abklärungen angezeigt (IV-act. 84), 

stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 28. April 2017 erneut die 

Abweisung des Leistungsbegehrens um berufliche Massnahmen in Aussicht (IV-act. 

87). Mit Einwand vom 29. Mai 2017 ersuchte der Beschwerdeführer die IV-Stelle, in 

Nachachtung ihrer gesetzlichen Abklärungspflicht ein psychologisches Gutachten in 

Auftrag zu geben (IV-act. 88). Der RAD nahm am 15. Juni 2017 Stellung, da weder neue 

Unterlagen, welche ein erneutes psychiatrisches Leiden glaubhaft darlegen würden, 

noch ärztliche Bescheinigungen einer langdauernden Arbeitsfähigkeit vorliegen 

würden, seien keine weiteren Abklärungen angezeigt (IV-act. 90).

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A.f  Mit Verfügung vom 16. Juni 2017 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren um 

berufliche Massnahmen ab (IV-act. 92).

A.g  Mit Vorbescheid vom 29. August 2017 stellte sie dem Versicherten die Abweisung 

des Leistungsbegehrens um Rente in Aussicht (IV-act. 95).

A.h  Die IV-Stelle wies das Leistungsbegehren um Rente mit Verfügung vom 5. Januar 

2018 ab. Die von med.prakt. D.___ ausschliesslich diagnostizierte Anpassungsstörung 

sei lediglich vorübergehend und könne somit alleine nicht invalidisierend sein. Es 

bestehe kein Anlass, ein monodisziplinäres Gutachten erstellen zu lassen, da der 

Sachverhalt hinreichend überwiegend erstellt sei (IV-act. 107).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung betreffend berufliche Massnahmen vom 16. Juni 2017 lässt 

A.___, vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. M. Imfeld, am 21. August 2017 Beschwerde 

erheben. Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge aufzuheben und es seien ihm berufliche Massnahmen zu 

gewähren. Eventualiter sei ein psychiatrisches Obergutachten anzuordnen. Weiter sei 

ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen (IV 2017/288, act. G 1). Die 

Beschwerdegegnerin stütze sich lediglich auf einen veralteten hausärztlichen Bericht 

sowie auf einen Bericht der Psychiaterin, welche ihn zuletzt am 12. Juni 2015, also vor 

mehr als zwei Jahren, wegen einer Anpassungsstörung behandelt habe. Ein Abstellen 

auf die Einschätzung eines Hausarztes sei nicht zulässig. Einem Schreiben seines 

Arbeitgebers vom 26. September 2016 (IV-act. 55) könne entnommen werden, dass er 

bereits in seinem aktuellen Pensum von 70% an seine Grenzen stosse. Es seien 

kognitive Einschränkungen sowie Störungen der Konzentration und Auffassung 

vorhanden. Es sei davon auszugehen, dass die Erhebung weiterer Beweise das 

Sachverhaltselement der zumutbaren Arbeitsfähigkeit weiter erhellen würde. Indem die 

Beschwerdegegnerin festhalte, er habe keine neuen medizinischen Berichte 

eingereicht, drehe sie in unzulässiger Weise die Beweis- und Abklärungslast um. Sie 

übernehme ungefiltert und ungeprüft die nicht fachärztliche Einschätzung des 

Hausarztes, wonach die psychischen Beschwerden keine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit hätten. Die Beschwerdegegnerin begründe nicht, weshalb er sein 

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Arbeitspensum auf 100% erhöhen könnte, was eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

darstelle (Beschwerdeergänzung vom 15. September 2017, IV 2017/288, act. G 3).

B.b  Mit Eingabe vom 20. November 2017 legt der Beschwerdeführer einen Bericht von 

med.pract. B.___ vom 17. August 2016 ins Recht, wonach er über erhebliche 

Konzentrationsprobleme seit 2015 berichte. Aufgrund der chronischen Erkrankungen - 

einer Anpassungsstörung und einer endogenen Depression - sei es ihm auf absehbare 

Zeit nicht möglich, mehr als 70% zu arbeiten (IV 2017/288, act. G 10.9). Der 

Gesundheitszustand habe sich seither nicht verbessert(IV 2017/288, act. G 10).

B.c  Mit Beschwerdeantwort vom 5. Dezember 2017 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Med.prakt. D.___ habe sich zur 

psychischen Verfassung des Beschwerdeführers ausführlich geäussert. Sie habe 

lediglich eine Anpassungsstörung aufgrund der durchlebten Scheidung diagnostiziert. 

Die Behandlung sei erfolgreich beendet worden. Der Beschwerdeführer habe die 

Symptome bewältigt und sei zu 100% arbeitsfähig. Die vom Arbeitgeber als 

Nichtmediziner bzw. vom Beschwerdeführer vorgebrachten subjektiven 

Konzentrationsstörungen und behaupteten kognitiven Einschränkungen habe die 

Spezialärztin beachtet. Seit Abschluss der Behandlung sei der Beschwerdeführer 

weder in psychiatrischer Behandlung (Leidendruck) noch psychisch auffällig gewesen. 

Dies sei für den Verlauf einer Anpassungsstörung typisch. Diese sei lediglich 

vorübergehend und könne alleine somit nicht invalidisierend sein. Unter Verweis auf die 

Stellungnahme von RAD-Arzt Dr.med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, vom 13. Oktober 2017 und darin erwähnte frühere RAD-

Stellungnahmen führt die Beschwerdegegnerin aus, es bestünde keine psychische 

Erkrankung mehr und somit keine Veranlassung für eine monodisziplinäre 

psychiatrische Begutachtung. Ein Anspruch darauf bestehe nicht, da der Sachverhalt 

hinreichend überwiegend erstellt sei. Der Beschwerdeführer habe damit den Nachteil 

der Beweislosigkeit zu tragen. Es bestehe weder ein körperliches noch ein psychisches 

Leiden, weshalb der Beschwerdeführer vollumfänglich seiner bisherigen Tätigkeit 

nachgehen könne. Eine invaliditätsbedingte Einschränkung, die einen Anspruch auf 

berufliche Massnahmen begründen würde, liege nicht vor (IV 2017/288, act. G 11). 

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B.d  Mit Replik vom 2. Februar 2018 lässt der Beschwerdeführer vorbringen, der 

Bericht von med.prakt. D.___ betreffe die Behandlung vom 1. April bis 12. Juni 2015. 

Sie könne über die momentane psychische Verfassung keine Auskunft geben. Es sei 

daher ein aktuelles psychiatrisches Gutachten zu erstellen. Die Schilderungen der 

Arbeitgeberin vom 26. September 2017 (richtig: 2016, IV-act. 55) stünden in offenem 

Widerspruch zu den Ausführungen der Beschwerdegegnerin. Ihm die Folgen der 

Beweislosigkeit aufzuerlegen, sei unzulässig (IV 2017/288, act. G 13).

B.e  Mit Duplik vom 26. Februar 2018 bringt die Beschwerdegegnerin vor, ein den 

Untersuchungsgrundsatz auslösendes medizinisches Indiz für eine annähernde 

Einschränkung im Gesundheitszustand liege nicht vor. Der Beschwerdeführer lege 

keinen Behandlerbericht oder ein Zeugnis des Hausarztes vor. Eine blosse 

Arbeitgeberauskunft könne nicht ausreichen, medizinisch begründete Zweifel am 

Gesundheitszustand zu erwecken. Mangels medizinischer Indizien sei davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer nicht invalid sei (IV 2017/288, act. G 16).

B.f  Nachdem die Rechtsschutzversicherung des Beschwerdeführers mit Schreiben 

vom 9. März 2018 mitteilt, sie habe ohne Anerkennung einer Rechtspflicht die bis zum 

24. Oktober 2017 aufgelaufenen Aufwendungen im Umfang von Fr. 3'013.90 

übernommen, womit sie ihre Leistungspflicht als vollumfänglich erfüllt betrachte (IV 

2017/288, act. G 17.1), bewilligt die vorsitzende Versicherungsrichterin am 15. März 

2018 die unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten, 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung) unter Anrechnung der von der 

Rechtsschutzversicherung anerkannten Fr. 3'013.90 (IV 2017/288, act. G 18).

C.

C.a Gegen die Verfügung betreffend Rente vom 5. Januar 2018 lässt A.___, vertreten 

durch Rechtsanwalt lic.iur. M. Imfeld, am 5. Februar 2018 Beschwerde erheben (IV 

2018/57, act. G 1). Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge aufzuheben und es sei ihm eine Invalidenrente zu gewähren. 

Eventualiter sei ein psychiatrisches Gutachten anzuordnen. Weiter sei ihm die 

unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Er reicht einen 

Untersuchungsbericht der Augenklinik des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) vom 6. 

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Januar 2018 (IV 2018/57, act. G 1.3) ein und macht geltend, die Beschwerdegegnerin 

stütze sich auf einen völlig veralteten Bericht von med.prakt. D.___, obwohl nur schon 

im Vormonat ein neuer belastender Vorfall hinzugekommen sei. Die Schilderungen der 

Arbeitgeberin vom 26. September 2016 stünden im Widerspruch zum Bericht von 

med.prakt. D.___ und zur von ihr attestierten Arbeitsfähigkeit von 100%. Die 

Beschwerdegegnerin hätte vor Erlass der angefochtenen Verfügung zumindest einen 

unparteiischen Arztbericht einholen müssen. Die der Verfügung zugrunde liegende 

Annahme, der Verlauf der Anpassungsstörung sei lehrbuchmässig, sei willkürlich (IV 

2018/57, act. G 1).

C.b Am 26. März 2018 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde (IV 2018/57, act. G 3). Sie verweist zur Begründung auf ihre 

Beschwerdeantwort vom 5. Dezember 2017 (IV 2017/288, act. G 11) und eine 

Stellungnahme des Fachbereichs vom 21. Februar 2018, wonach auf ein Gutachten 

verzichtet werden könne, nachdem der Beschwerdeführer seit zweieinhalb Jahren nicht 

mehr in fachpsychiatrischer Behandlung sei (IV-act. 115).

C.c Mit Schreiben vom 11. Mai 2018 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege auch für das Verfahren IV 2018/57 bewilligt (IV 2018/57, act. G 4).

C.d Mit Stellungnahme vom 25. Mai 2018 macht der Beschwerdeführer geltend, die 

Notwendigkeit oder Durchführung einer Therapie sei nicht Voraussetzung für einen 

Rentenanspruch. Gestützt auf einen Untersuchungsbericht des Zentrums für 

Schlafmedizin KSSG, Psychosomatik, vom 22. Mai 2018 (Abklärung vom 15. Mai 2018; 

act. G 7.1), trägt er vor, er befinde sich aktuell aufgrund seiner Schlafprobleme, der 

Tagesmüdigkeit und von Konzentrationsstörungen in Behandlung. Die alleinige 

Tatsache, dass er seit zweieinhalb Jahren nicht mehr in fachpsychiatrischer 

Behandlung sei, belege nicht, dass seine Beschwerden ausgeheilt seien. Er habe seine 

Mitwirkungspflicht erfüllt, womit der Untersuchungsgrundsatz zu gelten habe. Der 

Fachbereich könne nicht begründen, weshalb die Beweislast abschliessend ihm 

auferlegt werde (IV 2018/57, act. G 7).

C.e Mit Schreiben vom 30. Mai 2018 teilt das Versicherungsgericht den Parteien mit, es 

werde die Beschwerden zusammen beurteilen (IV 2018/57, act. G. 8).

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Erwägungen

1. 

Sowohl der Gegenstand des Verfahrens IV 2017/288 bildende Anspruch auf berufliche 

Massnahmen als auch der Gegenstand des Verfahrens IV 2018/57 bildende 

Rentenanspruch setzen eine Invalidität voraus (Art. 8 Abs. 1 und Art. 28 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Umstritten ist in 

beiden Verfahren das Vorliegen eines invalidenversicherungsrechtlich relevanten 

Gesundheitsschadens und der Umfang der diesbezüglichen Abklärungspflicht der 

Beschwerdegegnerin.

2. 

2.1  Der Anspruch auf berufliche Massnahmen wie auch derjenige auf eine 

Invalidenrente setzen eine eingetretene oder drohende Invalidität im Sinne von Art. 8 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) voraus (Art. 8 Abs. 1 IVG; Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG). Art. 8 Abs. 1 ATSG 

umschreibt Invalidität als voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche 

Beeinträchtigung verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens 

einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie 

aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Bevor eine versicherte 

Person Leistungen der Sozialversicherung verlangt, hat sie aufgrund ihrer 

Schadenminderungspflicht alles ihr Zumutbare selber vorzukehren, um die Folgen der 

Invalidität bestmöglich zu mindern. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen, wenn die 

versicherte Person selbst ohne Eingliederungsmassnahmen - nötigenfalls mit einem 

Berufswechsel - zumutbarerweise in der Lage ist, ein rentenausschliessendes 

Erwerbseinkommen zu erzielen (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [seit 

1. Januar 2007 Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 27. Dezember 

2006, I 820/05, E. 2.1.2).

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2.2  Die Beurteilung des Gesundheitszustandes und die Stellungnahme, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist, ist 

ärztliche Aufgabe (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des Beweiswertes 

eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der 

Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Soll ein Versicherungsfall ohne 

Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die 

Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel 

an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen 

Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen mittels unabhängiger Begutachtung 

vorzunehmen (BGE 135 V 469 E. 4.4; vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 

27. Mai 2010, 8C_21/2010, E. 3.3 mit weiteren Hinweisen).

2.3  Gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG nimmt der Versicherungsträger die notwendigen 

Abklärungen von Amtes wegen vor. Sind die versicherungsmässigen Voraussetzungen 

(nach Art. 6 IVG) erfüllt, so beschafft die IV-Stelle die erforderlichen Unterlagen, 

insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und 

Eingliederungsfähigkeit des Versicherten sowie die Zweckmässigkeit bestimmter 

Eingliederungsmassnahmen (Art. 69 Abs. 2 Satz 1 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Der im Sozialversicherungsrecht geltende 

Untersuchungsgrundsatz verpflichtet Verwaltung und Sozialversicherungsgericht, von 

sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen 

Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). Rechtserheblich sind alle Tatsachen, 

von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu 

entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das 

Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu 

veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 

Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). 

Gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass 

über den Leistungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit (zu diesem im Sozialversicherungsrecht grundsätzlich geltenden 

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Beweisgrad vgl. BGE 126 V 360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen) 

entschieden werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 21. Oktober 2013, 

8C_815/2012, E. 3.2.1). Mit welchen Mitteln die Sachverhaltsabklärung zu erfolgen hat, 

liegt im Ermessen des Versicherungsträgers (Urteil des Bundesgerichts vom 10. 

Oktober 2011, 9C_1037/2010, E. 5.1). Der Untersuchungsgrundsatz vermittelt nicht 

von vornherein einen Anspruch auf Anordnung eines Gutachtens (Urteil des 

Bundesgerichts vom 31. Juli 2014, 9C_414/2014, E. 3.3). Ergibt sich bei 

pflichtgemässer Beweiswürdigung die Überzeugung, die Akten erlaubten die richtige 

und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder eine behauptete 

Tatsache sei für die Entscheidung der Streitsache nicht von Bedeutung, kann auf die 

Erhebung weiterer Beweise verzichtet werden. In dieser antizipierten Beweiswürdigung 

kann keine Gehörsverletzung und auch kein Verstoss gegen den 

Untersuchungsgrundsatz erblickt werden (BGE 136 I 236 E. 5.3; BGE 134 I 148 E. 5.3; 

BGE 124 V 94 E. 4b; BGE 122 V 162 E. 1d; Urteile des Bundesgerichts vom 17. Januar 

2008 9C_552/2007, E. 5.1, und vom 11. März 2008, 9C_561/2007, E. 5.2.1; Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [ab 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilung 

des Bundesgerichts] vom 24. Juli 2006, I 281/06, E. 3.2.1). Bleiben jedoch erhebliche 

Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen 

Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen 

Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteile 

des Bundesgerichts vom 18. September 2014, 9C_393/2014, E. 3.1.3 mit weiteren 

Hinweisen, und vom 7. April 2016, 9C_360/2015, E. 3.1). Der Untersuchungsgrundsatz 

schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im 

Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur 

insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei 

ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. 

Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im 

Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen 

Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der 

Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen).

3. 

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Es ist zu prüfen, ob die medizinischen Akten eine schlüssige Beurteilung des 

Gesundheitszustandes sowie der Arbeitsfähigkeit erlauben oder ob weitere 

Abklärungen nötig sind.

3.1  Med.prakt D.___ attestierte dem Beschwerdeführer eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit vom 20. März bis 13. April 2015 (Arztbericht vom 22. Februar 2017, 

IV-act. 79). Vom 3. bis 19. März 2015 wurde der Beschwerdeführer im Zentrum E.___ 

behandelt. Die von med.prakt. D.___ geschätzte volle Arbeitsunfähigkeit ist daher 

bereits ab dem 3. März 2015 anzunehmen. Med.pract. B.___ führte in einem Bericht 

vom 17. August 2016 aus, aufgrund einer Anpassungsstörung und einer endogenen 

Depression sei es dem Beschwerdeführer "auf absehbare Zeit" nicht möglich, mehr als 

70 % zu arbeiten (IV 2017/288, act. G 10.9). In den Arztberichten vom 14. Oktober 

2016 und vom 7. November 2016 hielt er fest, als Magaziner sei der Beschwerdeführer 

vom 12. bis 15. Februar 2016 zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Reduzierte 

Belastbarkeit und Konzentrationsfähigkeit sowie Antriebsschwäche schränkten die 

Arbeitsfähigkeit zeitweilig ein (IV-act. 57, 68). Weitere Arbeitsunfähigkeiten sind nur an 

einzelnen Tagen aktenkundig (vgl. insbesondere Angaben der Arbeitgeberin vom 19. 

Dezember 2016, IV-act. 73-5, und RAD-Stellungnahme vom 15. Juni 2017, IV-act. 90). 

Gemäss Untersuchungsbericht der Augenklinik des KSSG vom 6. Januar 2018 wurde 

die dortige Behandlung aufgrund der deutlichen Regredienz der diagnostizierten 

Chorioretinopathia centralis serosa abgeschlossen (IV 2018/57, act. G 1.3). Anlässlich 

der Abklärung im Zentrum für Schlafmedizin wurden zwar sonstige depressive 

Episoden, teilremittiert (ICD-10: F32.8) mit verkürzter Schlafdauer, frühmorgendlichem 

Erwachen, diagnostiziert, jedoch keine weitere Behandlung vorgesehen oder eine 

Arbeitsunfähigkeit attestiert (IV 2018/57, act. G 7.1).

3.2  Die Behandlung im Zentrum E.___ dauerte lediglich vom 3. bis 19. März 2015 und 

fand vor derjenigen bei med.prakt. D.___ statt (Arztbericht med.prakt. D.___ vom 22. 

Februar 2017, IV-act. 79-6), so dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

ausgegangen werden kann, dass ein Bericht dieser Institution keine nicht bereits 

bekannten medizinischen Gesichtspunkte enthalten würde. Der Arztbericht von 

med.prakt. D.___ vom 22. Februar 2017 (IV-act. 79) bezieht sich zwar auf die beinahe 

zwei Jahre zurückliegende Behandlung vom 20. März bis 13. April 2015. Gegenüber 

der Beschwerdegegnerin hat die behandelnde Psychiaterin jedoch am 21. Februar 

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2018 bestätigt, dass die letzte Behandlung am 12. Juni 2015 stattgefunden hat. 

Damals habe die Therapie dank des stark gebesserten Gesundheitszustandes beendet 

werden können (IV-act. 114). Daraus geht hervor, dass der Beschwerdeführer seit Juni 

2015 bis Februar 2018 nicht mehr bei ihr in Behandlung war. Zudem hatte auch 

med.pract. B.___ in den Berichten vom 17. August 2016 (IV 2017/288, act. G 10.9) und 

vom 14. Oktober 2016 (IV-act. 57) keine aktuell durchgeführte oder geplante 

psychiatrische Behandlung und im Arztbericht vom 7. November 2016 lediglich 

"bedarfsweise" Psychotherapie erwähnt und ausgeführt, bis auf subjektive 

Konzentrations- und Aufmerksamkeitsdefizite bestünden keine feststellbaren 

Störungen der mnestischen Funktionen (IV-act. 68-3 f.).

3.3  In den Stellungnahmen des RAD vom 15. Juni 2017 (IV-act. 90) und vom 13. 

Oktober 2017 (IV-act. 101) wird schlüssig begründet, dass bzw. weshalb kein die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers längerfristig beeinträchtigender 

Gesundheitsschaden vorliegt. Aufgrund der vorhandenen Berichte von med.prakt. 

D.___ und med.pract. B.___ ergeben sich keine Anhaltspunkte, welche hieran Zweifel 

zu begründen vermögen.

3.4  Zusammenfassend ergibt sich weder aus den von der Beschwerdegegnerin 

eingeholten noch aus den vom Beschwerdeführer eingereichten Berichten, dass der 

Beschwerdeführer während längerer Zeit gesundheitlich beeinträchtigt bzw. krank 

geschrieben war. Die Beschwerdegegnerin hatte Arztberichte von med.pract. B.___ 

und med.prakt. D.___ eingeholt und durfte gestützt auf diese ohne weitere Abklärungen 

davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer seit April 2015 nicht mehr in 

psychiatrischer Behandlung war, was im Übrigen weiterhin nicht bestritten wird. Die 

Beschwerdegegnerin durfte somit auf weitere Abklärungen verzichten und davon 

ausgehen, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit kein längerdauernder 

invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden vorliegt.

4. 

Der Beschwerdeführer macht geltend, aus der Tatsache, dass er sich nicht 

psychiatrisch behandeln lasse, könne nicht geschlossen werden, dass er keinen 

Rentenanspruch habe. Er übersieht dabei, dass er gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. d IVG 

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insbesondere auch gehalten ist, sich medizinischen Behandlungen zu unterziehen, um 

damit das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit zu verringern und den Eintritt der Invalidität 

zu verhindern. Sofern er geltend machen will, er sei nur zu 70% arbeitsfähig, da er an 

psychischen Problemen leide, die seine Arbeitsfähigkeit einschränkten, dringt er damit 

nicht durch. Allein die Tatsache, dass er effektiv in einem 70%-Pensum arbeitet, 

bedeutet keinesfalls, dass er im Umfang von 30% arbeitsunfähig oder gar 

erwerbsunfähig ist. Der Beschwerdeführer ist vielmehr objektiv in einer adaptierten 

Tätigkeit 100% arbeitsfähig und hat diese Arbeitsfähigkeit als Ausfluss der 

Schadenminderungspflicht auszuschöpfen (vgl. U. MEYER/M. REICHMUTH, 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl., Zürich 2014, Art. 28a N 27; 

Urteil des Bundesgerichts vom 5. Dezember 2017, 8C_475/2017, E. 6.1). Auch die 

Hörschwäche führt mit optimaler Hilfsmittelversorgung nicht zu einer Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit, sondern stellt höchstens ein Adaptionskriterium dar. Dasselbe gilt 

für die Augenkrankheit. Auch die geltend gemachten Schlafstörungen sind nicht derart, 

dass sie nicht behandelbar wären und eine Arbeitsunfähigkeit von längerer Dauer 

bewirken.

5. 

Der Beschwerdeführer verlor seine ursprüngliche Stelle bei der G.___ gemäss 

Anamnese von med.prakt. D.___ im Mai 2013, weil er einer Straftat beschuldigt worden 

war. Von September bis November 2013 habe er eine weitere Stelle bei der H.___ inne 

gehabt, die ihm während der Probezeit gekündigt worden sei (IV-act. 79-7). Er war erst 

ab März 2015 behandlungsbedürftig psychisch beeinträchtigt (Arztbericht med.pract. 

D.___ vom 22. Februar 2017, IV-act. 79-6 f.). Er verlor mithin die Stellen bei der G.___ 

und bei der H.___ im Jahr 2013 nicht aus gesundheitlichen Gründen. Überdies waren 

die Probleme des Beschwerdeführers, soweit er diese bereits ab Dezember 2013 

beginnend berichtete, durch die eheliche Beziehung ausgelöst und somit als 

Auswirkung psychosozialer Belastungsfaktoren invalidenversicherungsrechtlich nicht 

relevant (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 7. Januar 2015, 9C_140/2014, E. 3.3 und 

vom 28. Juni 2012, 9C_537/2011, E. 3.2, mit weiteren Verweisen). Das frühere 

Einkommen des Beschwerdeführers war zwar höher als der Lohn, den er als Magaziner 

seit 1. Oktober 2015 erzielt (Auszug aus dem Individuellen Konto [IK], IV-act. 60; 

Angaben Arbeitgeberin vom 19. Dezember 2016, IV-act. 73). Dass er im Jahr 2013 eine 

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beträchtliche Einkommenseinbusse hinnehmen musste, beruht jedoch auf den 

Gegebenheiten des invalidenversicherungsrechtlich nicht beachtlichen Arbeitsmarktes. 

Es liegt keine IV-relevante Erwerbseinbusse vor und die Abweisung des 

Rentenanspruchs erweist sich auch in dieser Hinsicht als korrekt.

6. 

6.1  Nach Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) 

bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese 

notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. 

a), und die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt 

sind (lit. b). Geeignet kann eine Eingliederungsmassnahme nur sein, wenn die 

betroffene Person - bezogen auf die jeweilige Massnahme - selber wenigstens teilweise 

objektiv eingliederungsfähig und subjektiv eingliederungsbereit ist (objektive und 

subjektive Eingliederungsfähigkeit [S. BUCHER, Eingliederungsrecht der 

Invalidenversicherung, Bern 2011, N 124, mit Verweisen auf die Rechtsprechung]).

6.2  Da gemäss Aktenlage keine die Arbeitsfähigkeit einschränkenden 

Gesundheitsschädigungen vorliegen, sind auch keine beruflichen Massnahmen 

angezeigt.

7. 

7.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

7.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtspflege zugesprochen (act. G 18). Er 

hat somit Anspruch auf Befreiung von den Verfahrenskosten.

7.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers, soweit sie nicht durch die Leistung der 

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Rechtsschutzversicherung gedeckt ist. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf 

vergleichbare Fälle sowie die zwei Verfahren eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 3‘500.-- angemessen. Nach Abzug des von der Rechtschutzversicherung 

zugesprochenen Betrages von Fr. 3'013.90 verbleibt ein durch diesen nicht gedeckter 

Honoraranteil von Fr. 486.10. Dieser ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung 

vom Staat zu tragen und um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Die unentgeltliche Rechtsverbeiständung erfolgt somit 

im Umfang von Fr. 388.90 (0,8 x Fr. 486.10).

7.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerden werden abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.  Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für beide Verfahren mit Fr. 388.90.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.11.2018
	Art. 43 Abs. 1 ATSG: Aus Berichten des Hausarztes und einer den Beschwerdeführer vorübergehend behandelnden psychiatrischen Fachärztin ergibt sich, dass dieser lediglich vorübergehend psychisch beeinträchtigt und weder eine längerdauernde Krankheit diagnostiziert noch eine länger als einige Wochen dauernde Arbeitsunfähigkeit attestiert worden war. Die Beschwerdegegnerin durfte daher die Leistungsansprüche mangels relevantem Gesundheitsschaden ohne weitere Abklärungen (insbesondere ohne psychiatrische Begutachtung) abweisen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. November 2018, IV 2017/288 und IV 2018/57).

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