# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 816299cf-66ea-5707-a959-237c996ac406
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 14.01.2022 S 2021 126
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2021-126_2022-01-14.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 21 126

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

URTEIL

vom 14. Januar 2022

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____ GmbH,

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Kurzarbeit

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I. Sachverhalt:

1. Am 13. Dezember 2021 erhielt das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden das E-Mail-Schreiben der A._____ GmbH, B._____, vom 3. 

Dezember 2021, welches an das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (nachfolgend KIGA) gesandt worden war, vom KIGA zuge-

stellt. Es lautete im Betreff "Erneute Einsprache der Verfügung" und bezog 

sich auf den Einspracheentscheid des KIGA vom 25. November 2021, so 

dass es zuständigkeitshalber vom KIGA an das Verwaltungsgericht weiter-

geleitet wurde. Das Verwaltungsgericht eröffnete das vorliegende Verfah-

ren S 21 126.

2. Mit Instruktionshandlung vom 15. Dezember 2021 teilte die zuständige In-

struktionsrichterin der A._____ GmbH (nachfolgend Beschwerdeführerin) 

mit, dass das Verwaltungsgericht als Versicherungsgericht ausschliesslich 

Eingaben per Post entgegennimmt. Da die Beschwerde den gesetzlichen 

Anforderungen im Sinne von Art. 61 lit. b ATSG nicht genüge, werde ihr 

eine Frist bis zum 11. Januar 2022 zur Verbesserung der Eingabe, d.h. eine 

rechtsgenüglich unterzeichnete Beschwerde mit einem Rechtsbegehren, 

einer kurzen Sachverhaltsdarstellung und einer kurzen Begründung einzu-

reichen, eingeräumt, unter Androhung des Nichteintretens auf die Be-

schwerde bei ungenutztem Fristablauf.

3. Die nicht erstreckbare Frist verstrich in der Folge ungenutzt und die Be-

schwerdeführerin liess sich bis dato (14. Januar 2022) nicht vernehmen, 

obschon ihr das Schreiben der Instruktionsrichterin am 16. Dezember 2021 

zugestellt wurde.

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II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 9 Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) 

leiten die Vorsitzenden oder die von ihnen bezeichneten Richterinnen oder 

Richter als Instruktionsrichterinnen oder Instruktionsrichter die Verfahren 

bis zum Entscheid und treffen nötigenfalls vorsorgliche Verfügungen. 

2. Gemäss den bundesgesetzlichen Bestimmungen des Arbeitslosenversi-

cherungsgesetzes (Art. 1 Abs. 1 AVIG; SR 837.0) und des Bundesgeset-

zes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (Art. 61 lit. 

b ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit Art. 38 des Verwaltungsrechtspfle-

gegesetzes (VRG; BR 370.100) hat eine Beschwerde ein Rechtsbegeh-

ren, eine gedrängte Darstellung des Sachverhalts und eine kurze Begrün-

dung zu enthalten. Sie ist zu unterzeichnen und im Doppel unter Beilage 

der verfügbaren Beweismittel und des angefochtenen Entscheids einzurei-

chen; weitere Beweismittel sind genau zu bezeichnen. Genügt eine Ein-

gabe den gesetzlichen Erfordernissen nicht, wird eine angemessene Frist 

zur Verbesserung angesetzt und mit der Androhung verbunden, dass auf 

die Eingabe sonst nicht eingetreten werde. 

3. Im konkreten Fall ist dazu erstellt, dass die Beschwerdeführerin auf das 

Schreiben der Instruktionsrichterin vom 15. Dezember 2021 nicht reagierte 

und somit die angesetzte Frist zur Verbesserung ihrer Eingabe ungenutzt 

verstreichen liess. Dies hat androhungsgemäss einen Nichteintretensent-

scheid zur Folge.

4. Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren bei Strei-

tigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzel-

gesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei sol-

chen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig 

oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen. Da das AVIG keine 

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Kostenpflicht statuiert und Mutwilligkeit oder Leichtsinn nicht vorliegen, 

sind der Beschwerdeführerin keine Kosten aufzuerlegen. Das KIGA hat 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

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II. Die Einzelrichterin erkennt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]