# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bb74db69-b9e0-5065-b84e-ed04e7e99028
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.12.2008 IV 2007/322
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-322_2008-12-05.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/322

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 05.12.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2008
Art. 16 ATSG. Art. 5 IVG. Art. 28 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 geltenden 
Fassung; heute Art. 28, Art. 28a IVG). Art. 27, 73, 87 IVV. Wahl der 
anwendbaren Bemessungsmethode. Einkommensvergleich statt gemischte 
Methode bei der Ehefrau eines Rentners ohne minderjährige Kinder 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. 
Dezember 2008, IV 2007/322).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 5. Dezember 2008

in Sachen

D.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter, Haus Eden, Paradiesweg 2,

Postfach, 9410 Heiden,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  D.___ (Jahrgang 1951) meldete sich am 25. März 2000 erstmals zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an. Sie gab an, Mutter von vier Kindern zu sein, 

die 1977, 1978, 1980 und 1989 geboren worden sind. Sie sei Hausfrau. In einem Kurs 

der Arbeitslosenversicherung habe sie etwas Schreiben und Lesen gelernt. Dr. med. 

A.___ berichtete am 18. September 2000, die Versicherte leide an einer chronischen 

Pneumopathie mit Bronchiektasen und St. n. Lungen-Tuberkulose sowie einem 

Schmerzsyndrom. Wie aus dem beiliegenden Bericht von Dr. med. B.___, Stv. Chefarzt 

Medizin, Kantonales Spital Rorschach, hervorgehe, sei in der Untersuchung vom 29. 

Juli 2000 eine Ateminvalidität von 60% festgestellt worden. Dr. B.___ hatte in dieser 

Untersuchung die Diagnosen einer chronisch rezidivierenden, purulenten Bronchitis UL 

rechts (mit/bei dringendem Verdacht auf chronische Bronchiektasen und chronische 

rezidivierende Hämoptoe [seit 1993]) sowie eines St. n. alter Lungen-Tbc beidseits (mit/

bei ausgedehnten postspezifischen Veränderungen radiologisch, fibrotischen 

Veränderungen UL mit Mediastinalverlagerung nach rechts, Zwerchfellhochstand und 

schwerer restriktiver Ventilationsstörung) angegeben. Er hatte zudem ausgeführt, dass 

die Versicherte praktisch nur Kosovo-albanisch spreche und ihr Sohn die Übersetzung 

übernehme. Sodann hatte er angegeben, dass die spirometrischen Messwerte eine 

schwere restriktive Ventilationsstörung anzeigten, obwohl diese bei der sicher 

schwierigen Compliance der Versicherten nicht als absolut betrachtet werden könnten. 

Dr. A.___ schätzte in seinem Arztbericht an die IV-Stelle vom 18. September 2000 die 

Arbeitsfähigkeit für Hilfsarbeiten auf 50% und im Haushalt auf etwa 25%.

A.b Am 13. Dezember 2000 fand eine Abklärung an Ort und Stelle im Haushalt statt. 

Dabei gab die Versicherte an, ohne Behinderung würde sie zu 50% als Raumpflegerin 

arbeiten. Hätte man auf das Ergebnis der Haushaltsabklärung abgestellt, so wäre 

daraus ein 100%iger Invaliditätsgrad resultiert, weil eine volle Einschränkung in einer 

50%igen Erwerbstätigkeit sowie eine volle Einschränkung in der 50%igen Tätigkeit als 

Hausfrau angenommen worden waren. Dr. B.___ ergänzte am 5. Oktober 2001 zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Handen der IV-Stelle seinen Bericht vom 29. Juli 2000 mit einer 

Arbeitsfähigkeitschätzung. Dr. B.___ gab dabei an, dass er die Versicherte aus 

Compliance-Gründen spirometrisch nicht korrekt hätte untersuchen können. Er führte 

weiter aus, der Versicherten sei die Tätigkeit im Haushalt mit der Einschränkung des 

Tragens von schweren Lasten zu 100% zumutbar. Für einfache, sitzende Hilfsarbeiten 

ohne Staubbelastung in der Umgebungsluft sei die zumutbare Arbeitsfähigkeit ohne 

akute Infektexazerbationen auf rund 80% zu veranschlagen.

A.c  Mit Verfügung vom 8. Februar 2002 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der 

Versicherten ab, weil die Abklärungen ergeben hätten, dass diese wegen ihrer Leiden 

sowohl in ihrem Aufgabenbereich als Hausfrau (50%) als auch als Erwerbstätige (50%) 

nicht eingeschränkt sei. Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft.

B.  

B.a Am 2. Februar 2005 meldete sich die Versicherte erneut bei der 

Invalidenversicherung an und teilte mit, sie leide seit ca. 10 Jahren an einer 

chronischen schweren Lungenkrankheit. Sie habe vier Jahre lang in ihrer Heimat die 

Schule besucht und Landwirtin (ohne Abschluss) gelernt. Sie habe zuletzt von Mai bis 

August 2004 in einem Weinbau gearbeitet. Im Arbeitgeberbericht vom 1. März 2005 

bestätigte E.___, dass die Versicherte von Juni bis Oktober 2003 und von April bis 

Oktober 2004 leichte Arbeiten im Rebbau zu einem Stundenlohn von Fr. 12.-- verrichtet 

habe. Er führte dazu aus, die saisonbedingte Arbeit sei abgeschlossen gewesen, 

weshalb keine Kündigung erforderlich gewesen sei. Die Versicherte habe keine 

krankheitsbedingten Absenzen gemeldet. Ihm sei aufgefallen, dass sie beim 

Treppensteigen Atemnot erlitten habe, d.h. sie habe mehrmals anhalten müssen. Sie 

sei nicht die schnellste, aber eine zuverlässige Teilzeitarbeitskraft gewesen. Dr. A.___ 

legte in seinem Arztbereicht vom 5. September 2005 dar, dass er die Versicherte 

jeweils bei Infektexazerbationen antibiotisch behandelt habe. Er habe die Versicherte 

dabei wegen Aggravation (Verdeutlichungstendenz) kaum untersuchen können. Durch 

forciertes Exspirium sei eine Spastik der Lunge betont worden. Objektive Befunde habe 

er nur selten finden können. Er glaube, eine 50%ige Leistung sei für die Versicherte 

zumutbar. Weil er dies zu wenig beurteilen könne, empfehle er eine vertiefte Abklärung.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.b Die IV-Stelle verlangte am 8. Februar 2005 einen Arztbericht vom behandelnden 

Facharzt des Kantonalen Spitals Rorschach. In seinem Bericht vom 12. Juni 2006 gab 

Dr. B.___ folgende Hauptdiagnosen an:

- St. n. alter Lungen-Tbc beidseits:

- radiologisch ausgedehnte, postspezifische Veränderungen pleural und pulmonal 

beidseits rechts mehr als links

- Pleuro-pulmonale Vernarbungen, kleine, tubuläre Bronchiektasen, 

Bronchialwandverdickungen Oberlappen rechts posterior

- Schrumpfung des rechten Lungenunterlappens chronisch-fibrös konsolidiert

- tubuläre, gegen postero-basal rechts zunehmend zynische Bronchiektase (1.5 cm Ø), 

zusätzlich Verkalkungen

- Mediastinalverlagerung nach rechts

- pleuro-pulmonale Vernarbungen (ML rechts, OL apico-posterior links)

- Chronische, mässig deformierende Bronchitis (COPD) mit

- chronischem Husten

- rezidivierenden broncho-pulmonalen Infekten

- St. n. Hämoptoe und akuter Bronchopneumonie UL rechts (3/00)

- St. n. Pneumokokken-Pneumonie UL rechts (11/04)

- leichte Atempartialinsuffizienz.

Dazu kamen (ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) die folgenden Diagnosen:

- Arterielle Hypertonie

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

- Belastungsinkontinenz

- Drehschwindel

- Laterale Halszyste rechts (ED 11/04)

- Depression

Dr. B.___ führte dazu aus, der Gesundheitszustand der Versicherten sei stationär bis 

sich langsam verschlechternd. Die spirometrischen Untersuchungswerte würden für 

eine konklusive Beurteilung nicht ausreichen, weil kein akzeptabler Versuch hätte 

durchgeführt werden können. Im Vergleich zu Voruntersuchungen hätten sich 

diesbezüglich keine nennenswerten Verschlechterungen gezeigt. Die Versicherte 

mache einen depressiven Eindruck. Zur Frage der Arbeitsfähigkeit gab Dr. B.___ an, 

dass sich infolge der restriktiven Ventilationsstörung im Rahmen des 

Zwerchfellhochstandes rechts und der narbigen/fibrotischen Veränderungen im Bereich 

des rechten Lungenunterlappens bei gleichzeitiger Pleuraschwarte mit einer bleibenden 

bis zunehmenden Anstrengungsintoleranz infolge Dyspnoe zu rechnen sei. Dies sei 

insbesondere deshalb anzunehmen, weil im Rahmen der chronisch-entzündlichen 

broncho-pulmonalen Veränderungen mit Bronchiektasen auch rasch wechselnde 

Ventilations-/Perfussionsstörungen auftreten könnten. Die körperliche Anstrengung mit 

Gehen und Stehen im steilen und weitläufigen Rebberggelände sei der Versicherten 

deshalb nicht mehr zumutbar. Sodann seien ihr das Heben und das Tragen von 

schweren Lasten und das Arbeiten in Räumen mit geringer Frischluftzufuhr mit Nikotin, 

Rauch oder Feinstaubbelastung nicht mehr zumutbar. Die Versicherte könne leichte 

Arbeiten an vier Stunden am Tag bei fünf Tagen in der Woche ausführen. In einer 

adaptierten Tätigkeit sei sie zu maximal 50% arbeitsfähig. Die Leistungsfähigkeit sei 

dabei eingeschränkt, weil eine chronisch deformierende Bronchitis mit/bei 

Bronchiektasen immer wieder zu verstärkten Ventilations-/

Perfussionsstörungen führen könne. Schliesslich hielt Dr. B.___ fest, dass die 

Untersuchungen und Kontrollen zeitweise einen theatralischen, demonstrativen und 

auch appellativen Charakter aufgewiesen hätten. Die Langzeitbeurteilung zeige aber 

klar, dass die Versicherte eine Teilinvalidität aus pulmonalen Gründen aufweise.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.c Auf Anfrage hielt der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz am 19. Juli 2006 

fest, dass die Leistungsbeurteilung durch Dr. B.___ aus lungenärztlicher Sicht ohne 

Messwerte für eine "konklusive Beurteilung" mutig sei. Diese sei jedoch sach- und 

fachlich sowie für die Belange der Kostenträger nicht ausreichend. Um verlässliche 

Messwerte zu erhalten und der Abklärungspflicht zu genügen, empfahl der RAD-Arzt 

Dr. med. C.___, Facharzt für Innere Medizin / Pneumologie / Arbeits- und 

Sozialmedizin, eine pneumologische RAD-Untersuchung mit einem Dolmetscher.

B.d Am 20. Dezember 2006 erstattete RAD-Arzt Dr. C.___ den Bericht. Er gab als 

Diagnosen ein posttuberkulöses Syndrom mit leichter chronisch-obstruktiver Bronchitis 

(ICD-10 J44.9) sowie eine arterielle Hypertonie an. Er führte aus, dass 

Anamneseerhebung, Untersuchung und Lungenfunktionsprüfung von einer sehr 

schlechten Kooperation der Versicherten und dem deutlichen Eindruck einer 

ausgeprägten Selbstlimitierung gekennzeichnet gewesen seien. Die Versicherte habe in 

der Sozialanamnese angegeben, sie wohne zusammen mit ihrer ganzen Familie 

inklusive Schwiegertöchter und ihrem pensionierten Ehemann in einem Haus. Sie lege 

sich nach dem Aufstehen wieder hin und mache im Haushalt seit zwei bis drei Jahren 

gar nichts mehr. Sie unternehme mit ihrem Ehemann Spaziergänge in der Umgebung, 

am Abend sei sie "pflegebedürftig". Dr. C.___ gab weiter an, dass die Versicherte einen 

sehr leidenden Eindruck vermittelt habe, dass der Affekt aber sicher nicht deutlich 

herabgestimmt gewesen sei. Antrieb und Psychomotorik seien unauffällig gewesen. Die 

Spirometrie und Bodyplethysmographie mit Bronchospasmolyse seien unter sehr 

eingeschränkten Untersuchungsbedingungen (etliche Messversuche) durchgeführt 

worden. Diese Lungenfunktionsprüfung habe keinen Anhalt für eine restriktive 

Ventilationsstörung ergeben, jedoch habe sich eine leichte obstruktive 

Ventilationsstörung mit Überblähungszeichen der Lunge gezeigt. Der 6-Minuten-

Gehtest sei ohne einen eindeutigen Nachweis einer Belastungshypoxämie verlaufen. 

Die Gehstreckenleistung sei bei schlechter Mitarbeit unterdurchschnittlich gewesen. 

Die Ausbelastungs-Herzfrequenz sei bei weitem nicht erreicht worden. Hingegen habe 

sich eine sehr schwere Luftnot gezeigt. Der HbO -Sättigungsgrad sei nämlich 

signifikant abgefallen und erst bei der Aufforderung, wieder normal zu ventilieren, 

wieder angestiegen. Die Tätigkeit im Rebberg mit der Notwendigkeit, grössere 

Höhendifferenzen zu überwinden, sei der Versicherten deshalb nicht mehr zumutbar. 

Für leidensangepasste Tätigkeiten dürfte die Leistungsfähigkeit bei etwa 70% liegen. 

2

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Hierbei sollte es sich um Tätigkeiten mit leichter körperlicher Arbeit in Wechselhaltung 

ohne Exposition gegenüber Kälte, Nässe und Zugluft, in ausreichend temperierten 

Räumen, ohne Exposition gegenüber hohen Konzentrationen von atemwegsreizenden 

Stäuben, Dämpfen und Rauchen und ohne die Notwendigkeit, grössere 

Höhendifferenzen oder Gehstrecken zurücklegen zu müssen, handeln. Es sollte auch 

die Möglichkeit zu vermehrten betriebsunüblichen Pausen bestehen.

B.e Mit Vorbescheid vom 16. Januar 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten eine 

Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht. Sie betrachtete die Versicherte dabei 

wie bereits im ersten Verfahren weiterhin zu 50% als Teilerwerbstätige und zu 50% als 

im Haushalt Tätige. Sie führte dazu aus, ihre Abklärungen hätten ergeben, dass die 

Versicherte weder als Hausfrau noch als Hilfsarbeiterin eingeschränkt sei. In Bezug auf 

den Einkommensvergleich verwendete die IV-Stelle die Tabellen der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) 2006. Das zumutbare Erwerbseinkommen betrage pro 

Jahr mit oder ohne Behinderung Fr. 23'730.--. Es sei der Versicherten zumutbar, eine 

leidensangepasste Tätigkeit zu 70% auszuüben, weshalb bei einer 50%igen 

Erwerbstätigkeit keine Invalidität bestehe. Die Tätigkeit im Haushalt sei der 

Versicherten uneingeschränkt zumutbar. Gesamthaft bestehe somit kein 

Rentenanspruch, weil der Gesamtinvaliditätsgrad 0% betrage. Die Versicherte liess am 

11. April 2007 einwenden, aus medizinischer Sicht liege lediglich eine Beurteilung 

durch den RAD vor. Diese wäre anhand einer externen Begutachtung zu 

plausibilisieren, zumal es offenbar schwierig scheine, die tatsächlichen Beschwerden 

von gewissen subjektiven Befindlichkeiten abzugrenzen. Überdies stelle sich wohl 

zusätzlich die Frage, ob nicht auch psychische Auffälligkeiten invalidisierenden 

Charakter hätten. In administrativer Hinsicht falle auf, dass die Statusfrage nicht neu 

geprüft worden sei. Die Versicherte würde heute auf Grund des Alters ihrer Tochter zu 

mehr als 50% arbeiten. Die erforderlichen Abklärungen seien deshalb nachzuholen.

B.f  Mit Verfügung vom 4. Juli 2007 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der 

Versicherten ab. Sie führte in der Begründung aus, dass im Rahmen der RAD-

Untersuchung keine depressive Verstimmtheit feststellbar gewesen sei. Eine externe 

Begutachtung sei aus medizinischer Sicht nicht angezeigt. Der Versicherten sei eine 

Arbeitsfähigkeit von 70% zumutbar. Für die Teilerwerbstätigkeit und für die Tätigkeit im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Haushalt von je 50% resultiere deshalb kein Invaliditätsgrad (0%), somit bestehe auch 

kein Rentenanspruch.

C.  

C.a Gegen diese Verfügung richtete sich die Beschwerde vom 31. August 2007. Die 

Beschwerdeführerin beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 4. Juli 2007 und die 

Zusprache einer Invalidenrente. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Vornahme 

weiterer medizinischer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur 

Begründung gab die Beschwerdeführerin an, sie habe sich wegen einer 

Verschlechterung ihrer schweren Lungenkrankheit erneut bei der Invalidenversicherung 

angemeldet. Die Beschwerdegegnerin sei auf das Gesuch eingetreten. In medizinischer 

Hinsicht sei zunächst die Ätiologie des Leidens nicht bekannt gewesen. Im zweiten 

Verfahren sei dann erstmals eine Verdeutlichungstendenz erkennbar gewesen, welche 

es insbesondere Dr. B.___ erschwert habe, das wirkliche Leiden vom subjektiv 

empfundenen zu trennen. Sie sei unbestrittenermassen in ihrer Erwerbsfähigkeit 

eingeschränkt, jedoch sei das Ausmass der Einschränkung unklar. Dr. A.___ und Dr. 

B.___ seien von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen. RAD-Arzt Dr. C.___ habe 

die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit jedoch auf 70% eingeschätzt. Wie Dr. 

C.___ zu diesem Wert gefunden habe, sei allerdings nicht erkennbar. Er habe sich in 

seiner Beurteilung auch nicht mit der abweichenden Einschätzung von Dr. A.___ und 

Dr. B.___ auseinandergesetzt. Die im RAD-Bericht umschriebene Psyche sei nicht 

völlig unauffällig. Weil der Psychostatus nicht von einem Facharzt erhoben worden sei, 

dränge sich eine polydisziplinäre Abklärung auf. Schliesslich seien auch die 

administrativen Abklärungen ungenügend, indem die Beschwerdegegnerin dem 

Hinweis, dass die Beschwerdeführerin auf Grund des Alters der Tochter heute ohne 

gesundheitliche Beeinträchtigung eine volle Erwerbstätigkeit ausüben würde, nicht 

nachgegangen sei.

C.b In ihrer Beschwerdeantwort vom 12. Oktober 2007 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie machte geltend, aus den 

medizinischen Akten gehe nicht hervor, dass eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin nach der rechtskräftigen 

Rentenabweisung vom 8. Februar 2002 eingetreten sei. Dagegen spreche auch, dass 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

die Beschwerdeführerin erstmals 2003 und 2004 einer Teilerwerbstätigkeit 

nachgegangen sei. Die Beschwerdegegnerin hätte deshalb auf das neue Gesuch nicht 

eintreten dürfen. Selbst wenn man davon ausgehe, dass die Beschwerdegegnerin zu 

Recht auf das neue Gesuch eingetreten sei, habe die Beschwerdeführerin keinen 

Rentenanspruch. Nachdem diese sich bereits fünfzehn Jahre lang in der Schweiz 

aufgehalten habe, habe sie lediglich 2003 und 2004 stundenweise Erwerbsarbeit 

geleistet. Deshalb sei bereits ein Pensum von 50% eine grosse Steigerung. Es 

erscheine deshalb nicht als glaubhaft, dass die Beschwerdeführerin als völlig Gesunde 

mehr als 50% erwerbstätig wäre. Ob die Beschwerdeführerin in der Lage wäre, in einer 

adaptierten Tätigkeit eine Leistung von 50% oder 70% zu erbringen, könne offen 

bleiben, weil sie so oder so keine Erwerbseinbusse erleide. Betreffend die Tätigkeit im 

Haushalt seien sich alle Mediziner einig, dass die Beschwerdeführerin kaum 

eingeschränkt sei und sich die Aufgabenbereiche einteilen könne. Zudem sei die 

Mitwirkungspflicht der Familienangehörigen zu berücksichtigen. Sodann dränge sich 

keine weitere medizinische Abklärung auf Grund der Angaben der behandelnden Ärzte 

auf. Gemäss der gemischten Methode ergebe sich deshalb sowohl bei der 

Teilerwerbstätigkeit wie auch bei der Tätigkeit im Haushalt keine Einschränkung. 

Mangels Invalidität habe die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Rente.

C.c In der Replik vom 5. November 2007 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 

Anträgen fest. Auf ihre Argumente wird, soweit entscheidrelevant, in den Erwägungen 

eingegangen.

C.d Am 9. November 2007 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Duplik.

Erwägungen:

1.   

1.1  Vorliegend ist die Verfügung vom 4. Juli 2007 der Beschwerdegegnerin zu 

beurteilen, weshalb die auf den 1. Januar 2008 mit der 5. IV-Revision in Kraft 

getretenen Änderungen nicht anwendbar sind.

1.2  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin das 

Leistungsgesuch der Beschwerdeführerin vom 2. Februar 2005 (Neuanmeldung) 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

abgewiesen. In der Beschwerdeantwort macht die Beschwerdegegnerin nun geltend, 

dass sie auf dieses Gesuch gar nicht hätte eintreten dürfen, weil keine 

Verschlechterung glaubhaft gemacht worden sei. Vor der materiellen Prüfung eines 

allfälligen Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin ist deshalb die Frage des 

Eintretens auf die Neuanmeldung vom 2. Februar 2005 zu beurteilen.

1.3  Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird 

gemäss Art. 87 Abs. 4 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; 

SR 831.201) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 

Abs. 3 erfüllt sind. Nach jener Bestimmung muss in einem Revisionsgesuch glaubhaft 

gemacht werden, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise geändert hat. Mit dieser Eintretenshürde soll verhindert werden, 

dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher 

begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen 

befassen muss (BGE 133 V 112 E. 5.3.1; BGE 117 V 200 E. 4b ). Weil die versicherte 

Person mit der Neuanmeldung die massgeblichen Tatsachen glaubhaft machen muss, 

gilt der Untersuchungsgrundsatz insoweit nicht. Die versicherte Person muss die 

Indizien liefern. Wird in der Neuanmeldung kein Eintretenstatbestand glaubhaft 

gemacht, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der 

zweckdienlichen Beweismittel anzusetzen. Dies rechtfertigt sich sowohl unter dem 

Aspekt von Treu und Glauben als auch deshalb, weil es sozialversicherungsrechtlich 

atypisch ist, dass die versicherte Person für das Vorliegen eines 

Eintretungstatbestandes beweisführungsbelastet ist (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Das 

Glaubhaftmachen stellt niedrigere Beweisanforderungen als die im 

Sozialversicherungsrecht im Allgemeinen massgebende Beweisführung mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Es genügt, wenn gewisse 

Anhaltspunkte dafür sprechen, dass der geltend gemachte Sachverhalt tatsächlich 

eingetreten sei, selbst wenn noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, dies werde sich 

bei einer eingehenden Abklärung nicht bestätigen lassen (vgl. Entscheid des 

Bundesgerichts i/S E. vom 20. März 2003 [I 238/02] E. 2.2 zum Revisionstatbestand).

1.4  Die Beschwerdeführerin hat in ihrer Neuanmeldung vom 2. Februar 2005 nicht 

dargetan, inwiefern sich ihr Gesundheitszustand seit Erlass der Verfügung vom 8. 

Februar 2002 verschlechtert habe. Dazu hatte sie mangels eines entsprechenden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Hinweises im Anmeldeformular auch keinen Anlass. Die Beschwerdegegnerin hätte ihr 

zur Ergänzung ihrer Anmeldung eine Frist ansetzen müssen, um entsprechende 

Arztberichte nachzureichen. Stattdessen hat die Beschwerdegegnerin im Rahmen der 

Eintretensprüfung solche aber selbst eingeholt. Diese Vorgehensweise ist nach der 

Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen zulässig (unveröffentlichter 

Entscheid vom 19. Juni 2006 i/S. G.F; Entscheid vom 10. März 205 i/S. A.D. mit 

weiteren Hinweisen). Aus dem Bericht von Dr. A.___ vom 5. September 2005 geht 

hervor, dass dieser gleich wie in seinem Bericht vom 18. September 2000 eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit als zumutbar erachtet hat. Über die zumutbare Tätigkeit im Haushalt 

hat sich Dr. A.___ im aktuellen Bericht nicht mehr geäussert, und zur Frage einer 

Verschlechterung hat er nicht abschliessend Stellung nehmen wollen. Stattdessen hat 

er auf eine fachärztliche Abklärung hingewiesen. Dr. B.___ hingegen hat in seinem 

ausführlichen Arztbericht vom 12. Juni 2006 eine Verschlechterung attestiert und 

angegeben, dass die Beschwerdeführerin in einer adaptierten Arbeit nicht mehr zu 

80%, sondern nur noch zu 50% arbeitsfähig sei. Damit ist eine Verschlechterung 

rechtsgenüglich glaubhaft gemacht worden, und die Beschwerdegegnerin ist zu Recht 

auf die Neuanmeldung vom 2. Februar 2005 eingetreten.

2.   

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20 [in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung]) besteht der Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, 

derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente. Gemäss 

Art. 28 Abs. 2 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung) i.V.m. Art. 16 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) ist die Invalidität grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu 

ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem 

Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren 

Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Bei nicht erwerbstätigen Versicherten im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – wird 

hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine 

Behinderung besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28 Abs. 

2  IVG [in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung] i.V.m. Art. 27 IVV). Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Personen gilt unter anderem die übliche 

Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). Bei versicherten 

Personen, die nur zum Teil erwerbstätig wären, wird die Invalidität diesbezüglich nach 

Art. 16 ATSG festgelegt. Wären sie daneben in einem Aufgabenbereich tätig, so wird 

die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28 Abs. 2  IVG (in der bis 31. Dezember 

2007 geltenden Fassung) festgelegt. In diesem Fall sind die Anteile der Erwerbstätigkeit 

und der Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich festzustellen und der Invaliditätsgrad ist 

entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28 Abs. 2  Abs. 

1 IVG [in der bis am 31. Dezember 2007 gültigen Fassung]). Diese Art der 

Invaliditätsbemessung wird als gemischte Methode bezeichnet.

2.2  Tritt die Verwaltung auf eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell 

abzuklären und sich zu vergewissern, ob die behauptete Invalidität auch tatsächlich 

vorliegt (vgl. Entscheid des Bundesgerichts i/S M. vom 20. April 2005, I 797/04). Sie hat 

dabei das neue Leistungsbegehren in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht allseitig zu 

prüfen (Entscheid des Bundesgerichts i/S J. vom 9. März 2005, I 23/05; vgl. BGE 130 V 

77 E. 3.2.3). Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 ATSG). Danach haben 

Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne 

Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie unfassend und pflichtgemäss zu würdigen. 

Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach 

zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 

streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Gutachtens 

ist nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung entscheidend, ob er für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Gutachters begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a).

bis

bis

ter

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.3  Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei gemäss der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. A.___ und Dr. B.___ nur zu 50% arbeitsfähig. Die 

Beurteilung von Dr. C.___ sei dagegen nicht begründet. Wie aus den medizinischen 

Akten hervorgeht, ist die Höhe der zumutbaren Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin hauptsächlich abhängig von verlässlichen Messwerten aus den 

spirometrischen Untersuchungen, also der Lungenkapazität der Beschwerdeführerin. 

Auf die Beurteilung von Dr. A.___ kann nicht abgestellt werden, weil er keine solchen 

Tests durchgeführt hat. Dr. B.___ hat zur Lungenfähigkeitsprüfung festgehalten, dass 

die Beschwerdeführerin zu Beginn der Untersuchungen vom 8. Mai 2005 keine 

Spirometrie habe mitmachen wollen, weil ihre Lungenfunktion zu schlecht gewesen sei. 

Gleiche Probleme habe er auch bei früheren Untersuchungen beobachten können. 

Schliesslich habe die Beschwerdeführerin aber in die Untersuchung eingewilligt. 

Formal habe sich dabei das Bild einer mittelschweren restriktiven Ventilationsstörung 

mit Zeichen einer zusätzlichen obstruktiven Komponente im Bereich der kleinen 

Atemwege gezeigt. Weil jedoch kein akzeptabler Versuch habe durchgeführt werden 

können, hätten die Messwerte für eine konklusive Beurteilung nicht ausgereicht. 

Dennoch hat Dr. B.___ in seinem Bericht vom 12. Juni 2006 eine 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung abgegeben und die Beschwerdeführerin zu 50% als 

arbeitsfähig eingeschätzt. Auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung darf aber nicht abgestellt 

werden, denn die Beschwerdeführerin hat in der spirometrischen Untersuchung ihre 

Leistungsfähigkeit gar nicht gezeigt. Darauf hat auch Dr. C.___ in seiner Stellungnahme 

vom 19. Juli 2006 hingewiesen.

2.4  Dr. C.___ hat zwar in seinem Arztbericht vom 20. Dezember 2006 angegeben, dass 

es auch bei seiner Untersuchung vom 12. Dezember 2006 schwierig gewesen sei, weil 

die Beschwerdeführerin schlecht kooperiert habe. Im Gegensatz zu Dr. B.___ hat er 

jedoch die Tests solange wiederholt, bis vergleichbare Ergebnisse resultiert haben. 

Dabei hat er eine höhere Leistungsfähigkeit nachweisen können, als bis dahin möglich 

gewesen war. Als gesundheitliche Einschränkungen hat Dr. C.___ unter anderem eine 

leichte Ventilationsstörung sowie beim 6-Minuten-Gehtest eine schwere Luftnot 

feststellen können. Betreffend die Arbeitsfähigkeitsschätzung hat Dr. C.___ angegeben, 

dass der Beschwerdeführerin die Arbeit im Rebberg auf Grund der zu überwindenden 

Höhendifferenzen nicht mehr zumutbar sei. Für eine leidensangepasste Tätigkeit dürfte 

die Leistungsfähigkeit bei 70% liegen. Zudem habe der Arbeitsplatz klimatologische 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Bedingungen zu erfüllen: Keine hohe Konzentration von Staub, Dampf oder Rauch, 

welche die Atemwege reizen könnten. Sodann seien grössere Höhendifferenzen oder 

Gehstrecken zu vermeiden und vermehrte Pausen zu ermöglichen. Diese Einschätzung 

berücksichtigt die gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin, sie ist 

nachvollziehbar und schlüssig und sie beruht insbesondere auf verwertbaren 

Messergebnissen. Die Einschränkung der Leistungsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit von 30% stimmt sodann auch mit der Langzeitbeobachtung von Dr. B.___ 

überein, der eine Teilinvalidität aus pulmonalen Gründen bejaht hat. Die 

Beschwerdeführerin macht geltend, sie müsse erneut untersucht werden, weil die 

vorliegenden Untersuchungen nicht ausreichen würden. Es ist aber nicht davon 

auszugehen, dass weitere Lungenfunktions-Tests zu präziseren Erkenntnissen führen 

würden, als sie durch Dr. C.___ erhoben worden sind. Bei spirometrischen Tests wird 

nämlich das Ausmass der Leistungsfähigkeit der Lunge und somit die maximalen 

Leistungsgrenzen gemessen. Bei Dr. C.___ ist die Beschwerdeführerin an ihre 

Leistungsgrenzen gegangen, weil dieser in seiner Untersuchung darauf beharrt hat. Die 

Beschwerdeführerin hat anlässlich der Anamneseerhebung durch Dr. C.___ am 12. 

Dezember 2006 angegeben, dass sie seit mehreren Jahren im Haushalt nichts mehr 

mache und am Abend "pflegebedürftig" sei. Diese Selbsteinschätzung ist im Vergleich 

zur objektiv zumutbaren Arbeitsfähigkeitsschätzung von 70% als gering einzustufen. 

Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass eine erneute spirometrische 

Untersuchung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit wieder Ergebnisse liefern würde, 

die wegen der fehlenden Kooperation der Beschwerdeführerin nicht mit der tatsächlich 

möglichen Leistungsfähigkeit übereinstimmen würden. Auf die begründete 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. C.___ kann deshalb abgestellt werden.

2.5  Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, es fehle an einer fachärztlichen 

psychiatrischen Untersuchung, weshalb eine weitere Abklärung vorzunehmen sei. 

Nach den medizinischen Akten sind tatsächlich Anzeichen für psychische 

Beschwerden vorhanden. Dr. B.___ hat nämlich in seinem Bericht vom 12. Juni 2006 

eine Depression ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert. Der RAD-Arzt 

Dr. C.___ hat diese Diagnose von Dr. B.___ nicht bestätigen können. Er hat 

festgehalten, dass die Beschwerdeführerin einen leidenden Eindruck mache, jedoch im 

Antrieb nicht auffällig und im Affekt nicht deutlich herabgestimmt gewesen sei. Dr. 

C.___ ist nicht nur Facharzt für Innere Medizin und Pneumologie, sondern er verfügt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

auch über besondere Kenntnisse und Erfahrungen im gesamten Bereich der Arbeits- 

und Sozialmedizin. Als solcher ist er auch darin befähigt, den Bedarf für weitere 

medizinische Fachabklärungen zu erkennen. Bei der Beschwerdeführerin hat er keinen 

Bedarf für eine psychiatrische Abklärung gesehen. Aus der Beschreibung des 

Psychostatus zum Zeitpunkt der Untersuchung vom 20. Dezember 2006 ist keine 

depressive Verstimmtheit erkennbar. Die Beschwerdeführerin hat damals auch keine 

Psychopharmaka eingenommen. Dass Dr. C.___ einen Psychostatus übersehen hätte, 

welcher einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätte, ist nicht zu erwarten. Daraus folgt, 

dass es nicht erforderlich war, die Beschwerdeführerin auch psychiatrisch durch einen 

Facharzt abklären zu lassen. Es ist deshalb davon auszugehen, dass keine 

Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen vorliegt.

3.   

3.1  Für die Bemessung des Invaliditätsgrades verlangt die Beschwerdeführerin eine 

erneute Abklärung, weil ihre jüngste Tochter weniger Betreuungsaufwand benötige und 

sie deshalb ohne gesundheitliche Beeinträchtigung vollzeitig erwerbstätig wäre. 

Sinngemäss verlangt die Beschwerdeführerin damit die Bemessung des 

Invaliditätsgrades anhand der Einkommensvergleichsmethode anstelle der gemischten 

Methode. Der Beschwerdeführerin ist darin zuzustimmen, dass die Haushaltsabklärung 

vom 13. Dezember 2000 als Grundlage für die Beurteilung der Statusfrage in der 

Verfügung vom 4. Juli 2007 veraltet ist. Sodann fällt auf, dass in dieser Abklärung eine 

100%ige Einschränkung sowohl im Erwerbsbereich wie im Haushaltsbereich 

angenommen worden ist, die sich nur auf die Angaben der Beschwerdeführerin 

abgestützt hat. Dies ist nicht einmal der Beschwerdegegnerin glaubhaft erschienen, 

weshalb sie bezüglich der Einschränkungen in einer adaptierten Tätigkeit oder der 

Tätigkeit im Haushalt ausschliesslich auf die ärztlichen Beurteilungen abgestellt hat. 

Daraus folgt, dass der Haushaltsabklärungsbericht als Ganzes nicht als Beweismittel in 

diesem Verfahren verwendet werden kann. Es ist deshalb zu prüfen, ob genügend 

Indizien für eine vollzeitige Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall vorhanden sind. Dies ist 

der Fall, denn zum Verfügungszeitpunkt (4. Juli 2007) war die jüngste Tochter bereits 

volljährig und der Ehemann der Beschwerdeführerin war pensioniert. Die 

Beschwerdeführerin hätte somit verschiedene Gründe, einer vollzeitigen 

Erwerbstätigkeit nachzugehen, wenn sie gesund wäre. Einerseits müsste sie ihre 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Tochter nicht mehr betreuen und andererseits hätte sie auf Grund der vermutlich eher 

bescheidenen Renteneinkünfte des Ehemannes etwas zum gemeinsamen Einkommen 

beitragen können. Die Beschwerdegegnerin wendet dagegen ein, dass sich die 

Beschwerdeführerin schon über 15 Jahren in der Schweiz aufhalte und lediglich im 

2003 und 2004 in einer saisonalen Teilzeitstelle tätig gewesen sei. Es erscheine 

deshalb nicht als glaubhaft, dass die Beschwerdeführerin als völlig Gesunde zu mehr 

als 50% erwerbstätig wäre. Damals waren die Kinder jedoch noch betreuungsbedürftig 

und der Ehemann noch nicht pensioniert. Man kann deshalb nicht von der 

Vergangenheit auf die Zukunft schliessen. Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, die 

gemischte Methode anzuwenden, war deshalb nicht zulässig. Das bedeutet, dass der 

Invaliditätsgrad mittels eines reinen Einkommensvergleichs zu bemessen ist.

3.2  Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist auf die Tabellenlöhne abzustellen, 

weil die Beschwerdeführerin vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens nicht einer 

Erwerbstätigkeit nachgegangen ist und somit keine früheren Lohneinkommen als 

Referenzwerte vorweisen kann. Mit der gesundheitlichen Beeinträchtigung hat sie nur 

im 2003 und 2004 eine Erwerbstätigkeit ausgeführt und zwar ist sie saisonal im Rebbau 

bei einem Stundenlohn von Fr. 12.-- tätig gewesen. Wenn man diesen nur saisonal 

erzielten Lohn rein hypothetisch auf ein Jahreseinkommen bei einer Jahresstundenzahl 

von 2112 Stunden aufrechnet, ergibt dies für das Jahr 2004 Fr. 25'344.--. Unter 

Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung von 1.1% für das Jahr 2005 und 1.3% 

für das Jahr 2006 (T1.2.93 [Lohnentwicklung 2006, S. 31]) resultiert ein hypothetisches 

Einkommen von Fr. 25'955.90. Dagegen beträgt das durchschnittlichen Einkommen 

einer Hilfsarbeiterin gemäss den LSE-Tabellen Fr. 52'068.-- (TA 1, Privater Sektor, 

Niveau 4, Total Frauen [LSE-Tabellen 2006, S. 25]). Dieses basiert auf einer Arbeitszeit 

von 40 Wochenstunden. Umgerechnet auf die durchschnittliche Arbeitszeit im Jahr 

2006 von 41.7 Stunden ergibt sich ein Jahreslohn von Fr. 54'280.90. Dieser Betrag liegt 

weit über dem Einkommen, welches die Beschwerdeführerin mit ihrer 

Gesundheitsbeeinträchtigung erzielt hat. Dazu kommt, dass die Beschwerdeführerin 

die Tätigkeit im Rebberg lediglich zwei Saisons lang ausgeübt hat, so dass nicht von 

einer Invalidenkarriere ausgegangen werden kann. Das Invalideneinkommen ist deshalb 

anhand von statistischen Zahlen zu bestimmen, d.h. Validen- und Invalideneinkommen 

sind ausnahmsweise ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen. Die genaue 

Ermittlung der Vergleichseinkommen erübrigt sich daher. Damit ist ein Prozentvergleich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

zu tätigen; der Invaliditätsgrad entspricht unter solchen Verhältnissen dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines zuzüglichen "Leidensabzuges" vom 

Tabellenlohn (Entscheide des Bundesgerichts i/S M. vom 8. Juni 2005, [I 552/04] E. 3.4 

und i/S Z. vom 19. November 2003 [I 479/03] E. 3.1). Der Invaliditätsgrad bemisst sich 

anhand der zumutbaren Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 70%. Sodann ist 

ausgehend vom unterproportionalen Teilzeitnachteil als Vorteil (vgl. T2* [LSE 2006, S. 

16]) ein zuzüglicher Abzug von höchstens 10% vorzunehmen, weil die 

Beschwerdeführerin über eine geringe Bildung verfügt, einen erhöhten Pausenbedarf 

aufweist und ein erhöhtes Risiko für Krankheitsabsenzen hat. Gesamthaft resultiert in 

der Anwendung des reinen Einkommensvergleichs ein Invaliditätsgrad von 37%. Damit 

wird der Mindestinvaliditätsgrad von 40% nicht erreicht, weshalb die 

Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Rente hat.

3.3  Selbst wenn man die gemischte Methode (50% Erwerbstätigkeit / 50% Tätigkeit 

im Haushalt) anwenden wollte, fehlt es für die Beurteilung der Einschränkungen in der 

Tätigkeit im Haushalt an entsprechenden Aussagen der Ärzte. Dr. C.___ hat in seiner 

Arbeitsfähigkeitsschätzung lediglich die Einschränkung in einer adaptierten Tätigkeit 

beurteilt. Ebenso wenig hat Dr. B.___ zu allfälligen Einschränkungen in der Tätigkeit im 

Haushalt Angaben gemacht, welche hilfsweise herbeigezogen werden könnten. Wollte 

man Dr. C.___s Beurteilung der Leistungsfähigkeit nicht nur zur Beurteilung der 

Teilerwerbstätigkeit, sondern auch auf die Tätigkeit im Haushalt anwenden, würde 

daraus gemäss der gemischten Methode, wie sie nach der (nach wie vor fragwürdigen 

und nicht nachvollziehbaren) Praxis des Bundesgerichts auszuführen ist, folgendes 

Ergebnis resultieren: Die Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 30% beim 

Vergleich des Erwerbseinkommens mit und ohne Behinderung bei einer 50%igen 

Tätigkeit würde nicht berücksichtigt. Für den Erwerbsteil bestünde demgemäss keine 

Invalidität. In der 50%igen Tätigkeit im Haushalt würde eine Teilinvalidität von 15% (die 

Hälfte von 30%) resultieren. Diese Gesamteinschränkung läge also ebenfalls unter dem 

Mindestinvaliditätsgrad von 40% und würde nicht zu einer Invalidenrente berechtigen. 

Gemäss der fatalen Logik der gemischten Methode bedürfte es bei einer 50%igen 

Tätigkeit im Haushalt einer Einschränkung von 80% oder mehr, damit ein Anspruch auf 

eine Rente gegeben wäre. Was allfällige Einschränkungen in der Tätigkeit im Haushalt 

betrifft, so liegen keine Indizien vor, welche den Schluss erlauben würden, dass die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführerin darin zu 80% oder mehr eingeschränkt wäre. Auch in Anwendung 

der gemischten Methode resultiert also kein Rentenanspruch.

3.4  Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin mangels rentenbegründender Invalidität im 

Ergebnis zu Recht verneint hat.

4.   

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die 

Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Mit dem von ihr geleisteten 

Kostenvorschuss im Verfahren IV 2007/322 in gleicher Höhe ist die geschuldete 

Gerichtsgebühr getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese 

sind durch den geleisteten Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

bis

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2008
	Art. 16 ATSG. Art. 5 IVG. Art. 28 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung; heute Art. 28, Art. 28a IVG). Art. 27, 73, 87 IVV. Wahl der anwendbaren Bemessungsmethode. Einkommensvergleich statt gemischte Methode bei der Ehefrau eines Rentners ohne minderjährige Kinder (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2008, IV 2007/322).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T15:13:05+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen