# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0ffc7593-17cd-5bd1-9581-cfd92588a99b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-08-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.08.2008 IV 2008/71
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-71_2008-08-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/71

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 18.08.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 18.08.2008
Art. 21 Abs. 1 IVG; Art. 2 Abs. 2 HVI: Kostenvergütungen für bauliche 
Massnahmen bei einem Neubau, der auf zwei Rollstuhlfahrer ausgerichtet 
ist. Austauschbefugnis beim Hilfsmittelanspruch. Behinderungsbedingter 
Mehrflächenbedarf kann nicht unter die abschliessende Liste im HVI-Anhang 
subsumiert werden. Mehrkosten für schwellenlose Türen; Treppenlift statt 
Vertikallift (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
18. August 2008, IV 2008/71).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 18. August 2008

in Sachen

1.  L. F.___,

2.  J. F.___,

Beschwerdeführer,

beide vertreten durch A.___, Rechtskonsulent,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Hilfsmittel / Bauliche Massnahmen

Sachverhalt:

A.   

A.a  L. F.___, Jahrgang 1998, und sein Bruder J. F.___, Jahrgang 2000, wurden von 

ihren Eltern am 30. Oktober 2003 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

(IV) für Versicherte vor dem 20. Altersjahr angemeldet. Sie machten geltend, ihre Söhne 

würden unter Muskeldystrophie (Ziff. 184 der Liste im Anhang zur GgV) leiden (IV-

act. 1). Die IV anerkannte die Geburtsgebrechen und erbrachte in der Folge 

verschiedene Leistungen. Mit Schreiben vom 26. Juli 2007 ersuchten die Eltern um 

Kostengutsprache für den behindertengerechten Neubau des Wohnhauses. Aufgrund 

der Muskeldystrophie Duchenne seien beide Kinder unterdessen im Rollstuhl. Das 

bestehende Wohnhaus sei nicht behindertengerecht, die Pflege gestalte sich äusserst 

schwierig und werde je länger je mehr unmöglich. Die invaliditätsbedingten Mehrkosten 

des Neubaus würden sich auf Fr. 209'000.- belaufen (IV-act. 83).

A.b Im Anschluss an ihre Abklärungen teilte die IV-Stelle den Eltern der Versicherten 

mit Vorbescheid vom 18. Oktober 2007 betreffend L. F. ___ mit, sie gedenke, für 

bauliche Anpassungen Kosten in der Höhe von Fr. 37'710.- zu übernehmen (IV-act. 99). 

Der eidg. dipl. Sozialversicherungsexperte und Rechtskonsulent A.___ nahm dazu am 

13. Dezember 2007 in Vertretung der Eltern der Versicherten Stellung und beantragte 

die Übernahme von Mehrkosten von Fr. 213'000.- beim Neubau des Wohnhauses. Es 

gehe nicht nur um L. F.___, sondern auch um J. F.___. Die baulichen Massnahmen 

sollten für zwei Rollstühle tauglich sein (IV-act. 109). Mit einer beide Versicherten 

betreffenden Verfügung vom 24. Januar 2008 gewährte die IV-Stelle Kostengutsprache 

über total Fr. 37'710.-. Behinderungsbedingte Anpassungen wie schwellenloses 

Bauen, rollstuhlgängige Nasszellen oder elektrische Zuleitungen usw. seien in einem 

Neubau direkt einzuplanen und könnten deshalb von der IV nicht übernommen werden. 

Ein Kostenbeitrag an das Architektenhonorar werde nur geleistet bei baulichen 

Änderungen an einem bestehenden Gebäude, sofern die Statik betroffen sei. Gemäss 

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Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die IV (KHMI) könnten in neu zu 

erstellenden Eigenheimen nur Haltestangen, Handläufe, Zusatzgriffe und Signalanlagen 

bewilligt werden. Da die baulichen Änderungen beiden Versicherten zugute kämen, 

könnten die Kosten nicht doppelt vergütet werden (act. G 1.4.1).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde des Vertreters der 

Versicherten vom 5. Februar 2008. Die Verfügung sei insoweit aufzuheben, als die 

Beschwerdegegnerin zu verpflichten sei, die invaliditäts-/behinderungsbedingten 

Mehrkosten von Fr. 264'500.- statt Fr. 37'710.- beim Neubau des Wohnhauses zu 

übernehmen. Der Vertreter erläutert, er sei den Versicherten nicht gewerbsmässig 

behilflich. Die Eltern der Versicherten würden einen Landwirtschaftsbetrieb führen. Sie 

hätten zuerst an einen Umbau und Anbau des bestehenden Wohnhauses wegen der 

Kinder gedacht. Für den Umbau allein hätten sich Kosten von Fr. 102'854.- ergeben. 

Die IV-Stelle hätte sich bereit erklärt, für Fr. 80'230.- aufzukommen. Es habe sich 

jedoch gezeigt, dass der Umbau für die Versicherten ungenügende Anpassungen 

gebracht hätte. Insbesondere sei Platz für zwei Rollstühle notwendig. Man habe sich 

deshalb für einen Neubau entschieden. Der Kostenvoranschlag des Architekten 

berechne dafür behinderungsbedingte Mehrkosten von Fr. 264'500.-. Das Bundesamt 

für Landwirtschaft (BLW) habe aufgrund der speziellen Bedürfnisse der Familie ein 

grösseres Volumen des Hauses nach Rücksprache mit der Beratungsstelle für 

behindertengerechtes Wohnen anerkannt und eine Ausnahmebewilligung erteilt. Die 

Änderungen seien einfach und zweckmässig. Weil Platz und Gelegenheit für zwei 

Patienten zu schaffen sei, ergäben sich Mehrkosten. Offenbar habe sich die 

Beschwerdegegnerin von Anfang an nur auf ein Kind eingestellt, was selbstredend 

falsch sei. Die Beschwerdegegnerin stütze sich unter anderem auf Kreisschreiben. 

Sowohl die Verordnungen des Departements als auch die Kreisschreiben der IV dürften 

nicht dem Gesetz widersprechen, das den klaren Anspruch auf die notwendigen 

Hilfsmittel setze. Somit sei der Richter an diese Verordnungen und Kreisschreiben nicht 

gebunden, sondern müsse sie ausser Acht lassen, wenn sie dem Sinn und Zweck des 

Gesetzes nicht entsprechen würden. Dies dürfte im vorliegenden Fall zutreffen. Im 

Weiteren weist der Vertreter der Versicherten auf die Austauschbefugnis hin. Unter 

diesem Titel habe die Beschwerdegegnerin von Vornherein die Kosten zu vergüten, die 

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der Umbau und Anbau gebracht hätten. Abschliessend hält der Vertreter fest, es 

handle sich um einen besonders tragischen Fall, weil zwei Kinder in der gleichen 

Familie betroffen seien. Mit den gewünschten Massnahmen könne eine angepasste 

Entwicklung der Kinder sichergestellt werden (act. G 1).

B.b In der Beschwerdeantwort vom 26. März 2008 beantragt der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) in Vertretung der IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführer hätten die Ablehnung der 

Kostenübernahme für Haustüre, Türöffner, schwellenloses Bauen, rollstuhlgängiges 

Bad sowie das Architektenhonorar nicht beanstandet. Sie seien dabei zu behaften. 

Anerkannt habe man behinderungsbedingte Mehrkosten für Klappsitz und Haltegriffe in 

der Dusche für Fr. 2'000.-, zwei Spiegelschränke für Fr. 800.-, zwei WC-Anlagen für 

Fr. 8'400.-, den Treppenlift für Fr. 25'860.- sowie einen rollstuhlgängigen Balkonzugang 

für Fr. 650.-. Thema der Beschwerde seien folglich noch die Differenz von Fr. 1'600.- 

bei den Klappsitzen für die Dusche, die Differenz von Fr. 13'140.- beim Treppenlift 

sowie die allgemeinen Gebäudemehrkosten von Fr. 213'000.-. Nur eindeutig und 

einzeln umschriebene bauliche Anpassungen seien einer Leistungszusprache 

zugänglich. Wegen des abschliessenden Charakters dieser Hilfsmittelkategorie 

könnten keine Beiträge an die allgemeinen Mehrkosten für die Erstellung eines 

rollstuhlgängigen Hauses gewährt werden. Nach der Praxis des Bundesgerichts (bis 

Ende 2006: Eidgenössisches Versicherungsgericht) komme es nicht in Frage, den 

Beschwerdeführern den für den ursprünglich geplanten Umbau zugesprochenen 

Betrag für den Neubau gewissermassen pauschal zuzusprechen. Zur Differenz von 

Fr. 1'600.- bei den Klappsitzen für die Dusche und von Fr. 13'140.- beim Treppenlift 

würden in der Beschwerde keine Angaben gemacht. Deshalb verweise man auf die 

Stellungnahme des SAHB vom 10. Oktober 2007 (act. G 4).

B.c Der Vertreter der Beschwerdeführer hält in der Replik vom 6. April 2008 an den 

Anträgen gemäss Beschwerde fest. Er bestreitet, dass die Austauschbefugnis nicht 

greife. Die Annahme der Beschwerdegegnerin, die Beschwerdeführer seien zu 

behaften, dass gewisse Posten nicht beanstandet würden, treffe grundsätzlich nicht zu. 

Es müsse sichergestellt sein, dass eine der Invalidität angepasste Entwicklung der 

betroffenen beiden Kinder unter für die Eltern zumutbaren Bedingungen gewährleistet 

sei (act. G 6).

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B.d Die Beschwerdegegnerin lässt mit Schreiben vom 14. April 2008 an ihrem 

Abweisungsantrag festhalten (act. G 8).

Erwägungen:

1.   

1.1  Streitig und im vorliegenden Verfahren zu überprüfen ist das Ausmass der 

Kostenbeteiligung der Beschwerdegegnerin an den baulichen Massnahmen, die 

aufgrund der Behinderung der Beschwerdeführer notwendig wurden. Die Beurteilung 

hat im Bewusstsein stattzufinden, dass Anpassungen für beide Beschwerdeführer 

notwendig sind. Der Vorwurf des Vertreters der Beschwerdeführer, die 

Beschwerdegegnerin habe sich von Anfang an nur auf ein Kind anstatt auf zwei 

eingestellt, ist nicht gerechtfertigt. Die Verfügung vom 24. Januar 2008 bezog sich 

gemäss Betreff auf beide Versicherte. Für WC-Dusch- und WC-Trockenanlagen und 

Spiegelschränke wurden doppelte Vergütungen anerkannt. Dass aufgrund der 

Rollstuhlbedürftigkeit beider Beschwerdeführer ein Mehrflächenbedarf entsteht, der 

über denjenigen eines Haushalts mit lediglich einem Rollstuhlfahrer hinaus geht, mag 

zutreffen, ist für die vorliegende Beurteilung aber nicht entscheidwesentlich, wie 

nachfolgend zu zeigen ist (vgl. Erw. 3.1).

1.2  Die Beschwerdegegnerin möchte die Beschwerdeführer darauf behaften, dass sie 

die Ablehnung der Kostenübernahme für Haustüre, Türöffner, schwellenloses Bauen, 

rollstuhlgängiges Bad und Architektenhonorar nicht explizit beanstandet haben. Im 

vorliegenden Verfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1], Art. 60 lit. c ATSG). Der Vertreter der Beschwerdeführer beantragt die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Zusprache von Fr. 264'500.-. Für den 

Teilbetrag von Fr. 213'000.- verweist er auf den Voranschlag vom 12. Dezember 2007, 

ohne zu den einzelnen in diesem Betrag enthaltenen Positionen detaillierte 

Ausführungen zu machen. Die von der Beschwerdegegnerin genannten Positionen sind 

im Voranschlag aufgeführt und fliessen somit in die Forderung der Beschwerdeführer 

mit ein. Sie haben also nicht anerkannt, dass die Beschwerdegegnerin für diese 

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Positionen nicht leistungspflichtig wäre. Zu überprüfen sind demnach sämtliche 

Bereiche gemäss Voranschlag und Ergänzung des Vertreters der Beschwerdeführer.

2.   

2.1  Nach Art. 21 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden 

Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, die sie für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder 

der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der 

Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zweck der 

funktionellen Angewöhnung bedarf. Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die 

Fortbewegung, für die Herstellung des Kontakts mit der Umwelt oder für die 

Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, haben im Rahmen einer vom Bundesrat 

aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche 

Hilfsmittel (Abs. 2). Art. 14 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 

831.201), vom Bundesrat in Ausführung der vorgenannten Gesetzesbestimmung 

erlassen, überträgt die Aufstellung der Liste der Hilfsmittel, die von der IV übernommen 

werden, dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI). In Ausübung dieser 

Subdelegation hat das EDI die Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die 

IV (HVI; SR 831.232.51) erlassen, deren Anhang die Liste der abzugebenden Hilfsmittel 

enthält. Im Rahmen dieser Liste besteht Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die 

Fortbewegung, die Herstellung des Kontakts zur Umwelt oder für die Selbstsorge 

notwendig sind (Art. 2 Abs. 1 HVI). Anspruch auf die in dieser Liste mit einem * 

bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die 

Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des 

Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind (Abs. 2). Es besteht nur 

Anspruch auf Hilfsmittel in einfacher und zweckmässiger Ausführung (Abs. 4 erster 

Satz). Die Liste im HVI-Anhang ist gemäss der höchstrichterlichen Rechtsprechung 

insofern abschliessend, als sie die in Frage kommenden Hilfsmittelkategorien aufzählt. 

Dagegen ist bei jeder Kategorie zu prüfen, ob die Aufzählung der einzelnen Hilfsmittel 

innerhalb der Kategorie ebenfalls abschliessend oder bloss exemplifikatorisch ist 

(EVGE I 386/87 vom 21. April 1988, Erw. 1b).

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2.2  Begnügt sich eine versicherte Person, die Anspruch auf ein in der Liste des 

Anhangs aufgeführtes Hilfsmittel hat, mit einem anderen, kostengünstigeren Hilfsmittel, 

das dem gleichen Zweck wie das ihr zustehende dient, so ist ihr dieses selbst dann 

abzugeben, wenn es in der Liste nicht aufgeführt ist (Austauschbefugnis, Art. 2 Abs. 5 

HVI). Im Bereich der Hilfsmittel der IV hat das Bundesgericht den Grundsatz aufgestellt, 

dass, sofern ein von der versicherten Person selber angeschafftes Hilfsmittel auch die 

Funktion eines ihr an sich zustehenden Hilfsmittels erfüllt, der Gewährung von 

Amortisations- und Kostenbeiträgen nichts im Weg steht; diese sind gemäss der 

Rechtsprechung auf der Basis der Anschaffungskosten des Hilfsmittels zu berechnen, 

auf das die versicherte Person an sich Anspruch hat. Die Austauschbefugnis kommt 

jedoch insbesondere nur zum Tragen, wenn zwei unterschiedliche, aber von der 

Funktion her austauschbare Leistungen in Frage stehen. Vorausgesetzt wird mithin 

neben einem substitutionsfähigen aktuellen gesetzlichen Leistungsanspruch auch die 

funktionelle Gleichartigkeit der Hilfsmittel (BGE 131 V 107, Erw. 3.2.3).

2.3  Diese Grundsätze haben auch dann Geltung, wenn eine versicherte Person 

Anspruch auf mehrere invaliditätsbedingt notwendige Hilfsmittel hat. Ihr muss 

freigestellt sein, an Stelle der Anschaffung mehrerer Hilfsmittel eine Gesamtlösung zu 

treffen, die als Ganzes einen Behelf im Sinne der Austauschbefugnis darstellt. Wählt sie 

eine ihren individuellen Bedürfnissen angepasste Gesamtlösung, so beurteilt sich ihr 

Anspruch danach, inwieweit die Ersatzlösung – gesamthaft betrachtet – notwendige 

Hilfsmittel in einfacher und zweckmässiger Ausführung ersetzt. Bei baulichen 

Änderungen in der Wohnung oder im Eigenheim oder bei Neubauten ist überdies zu 

beachten, dass nur die eindeutig und einzeln umschriebenen baulichen Anpassungen 

einer Leistungszusprechung zugänglich sind (EVGE I 54/06 vom 19. Juli 2006, 

Erw. 2.4). Der globale Mehraufwand bei der Erstellung eines rollstuhlgängigen Hauses 

figuriert in der Hilfsmittelliste nicht als eigenständige Kategorie. Wegen des 

abschliessenden Charakters der Kategorien der Hilfsmittel können keine Beiträge an 

die allgemeinen Mehrkosten aus der Erstellung eines rollstuhlgängigen Hauses gewährt 

werden, wie die Beschwerdegegnerin zutreffend ausführt. Der globale Mehraufwand 

lässt sich weder unter Ziff. 13.04 (invaliditätsbedingte bauliche Änderungen am 

Arbeitsplatz und im Aufgabenbereich) noch unter Ziff. 14.04 (invaliditätsbedingte 

bauliche Änderungen in der Wohnung) noch unter eine andere Ziffer der Hilfsmittelliste 

subsumieren (vgl. BGE 127 V 121 Erw. 2b sowie EVGE I 386/87, Erw. 2; BGE 104 V 88 

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und Rz. 13.04.2* des vom Bundesamt für Sozialversicherung herausgegebenen 

Kreisschreibens über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die IV [KHMI]). Somit ist zu 

prüfen, ob einzelne bauliche Vorkehren den Ziffern des HVI-Anhangs zuzuordnen sind.

2.4  Die hilfsmittelspezifische Invalidität wird definiert durch den Bedarf an technischen 

Vorkehren, der aus einem behinderungsbedingten Ausfall einer Körperfunktion 

resultiert. Die hilfsmittelspezifische Invalidität ist somit immer dieselbe. Lediglich der 

daraus resultierende Hilfsmittelbedarf wechselt je nach den konkreten Verhältnissen, in 

denen der hilfsmittelspezifischen Invalidität Rechnung zu tragen ist. Bei einer 

identischen hilfsmittelspezifischen Invalidität fällt der Hilfsmittelbedarf in einer 

modernen und grosszügig angelegten Wohnung weit geringer aus als in einem 

mehrstöckigen alten und verwinkelten Bauernhaus. Der Hilfsmittelanspruch gegenüber 

der IV kann somit bei einem identischen Gesundheitsschaden je nach Wohnsituation 

sehr unterschiedlich ausfallen. Würde also beispielsweise der behindertengerechte 

Umbau des mehrstöckigen, verwinkelten Bauernhauses Fr. 300'000.- kosten und 

entscheidet sich die versicherte Person für den Neubau eines behindertengerechten 

einstöckigen Bungalows, so kann nicht pauschal ein Anspruch auf Fr. 300'000.- 

bestehen. Der versicherten Person sind nur die wohl erheblich geringeren 

behinderungsbedingten Mehrkosten des Bungalows zu vergüten. Würde die IV in 

dieser Konstellation Fr. 300'000.- bezahlen, so würde der versicherten Person ein nicht 

unbeachtlicher Anteil an den nicht direkt behinderungsbedingten Kosten des Neubaus 

finanziert; dies ungeachtet des Erlöses aus dem Verkauf des Bauernhauses. Ein 

derartiges Ergebnis lässt sich nicht unter die Institution der Austauschbefugnis 

subsumieren. Bei einer Kostenübernahme für Hilfsmittel gemäss HVI-Anhang ist stets 

auf die konkreten, effektiv realisierten Verhältnisse und nicht auf weitere denkbare, aber 

nicht ausgeführte Möglichkeiten (i.c. Alternativen zum Neubau) abzustellen (vgl. den 

Entscheid IV 2006/164 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Ok­

tober 2007, Erw. 2b). Das Argument der Beschwerdeführer, die Beschwerdegegnerin 

hätte von Vornherein die Kosten für die Variante Umbau und Anbau zu übernehmen, 

vermag also nicht zu überzeugen. Eine pauschale Übernahme dieser Kosten kann nicht 

erfolgen. Vielmehr müssen beim Neubau die invaliditätsbedingt angefallenen oder 

teurer gewordenen Positionen einzeln geprüft werden.

3.   

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3.1  Der Vertreter der Beschwerdeführer verlangt unter anderem Ersatz der 

Gebäudemehrkosten gemäss Voranschlag des Architekten vom 12. Dezember 2007 in 

der Höhe von Fr. 213'000.-. Einen Teilbetrag dieser Summe in der Höhe von 

Fr. 113'565.- veranschlagt der Architekt unter dem Titel "Wohnfläche 25% grösser". 

Einen weiteren Teilbetrag von Fr. 30'800.- budgetiert er für den Mehrflächenbedarf der 

Garage, einen solchen von Fr. 21'470.- für ein zusätzliches Zimmer für eine 

Pflegefachfrau (IV-act. 111-2). Ein Mehrflächenbedarf löst nach der Rechtsprechung 

grundsätzlich keine Entschädigungspflicht durch die IV aus (vgl. etwa den Entscheid IV 

2006/164, Erw. 3). Es ist zwar denkbar, dass eine auf einen Rollstuhl angewiesene 

Person einen gewissen Mehrbedarf an Platz in verschiedenen Bereichen der Wohnung 

aufweist und sich dieser Bedarf bei zwei betroffenen Personen möglicherweise noch 

etwas erhöht. Ein solcher Mehrflächenbedarf ist für private Bauten jedoch nicht 

normiert bzw. auch nicht durch Erfahrungszahlen belegt, weshalb keine verlässlichen 

Aussagen zu seinem Ausmass gemacht werden können. Auch ein grösseres 

Bauvolumen für Bade-, Dusch- und WC-Räume fällt nicht unter Ziff. 14.04 HVI-Anhang. 

Bei neu erstellten Eigenheimen können unter dieser Ziffer nur Haltestangen, Handläufe, 

Zusatzgriffe und Signalanlagen bewilligt werden (vgl. Ziff. 14.04.2 KHMI). Eine 

Übernahme gestützt auf Ziff. 13.04 (invaliditätsbedingte bauliche Änderungen am 

Arbeitsplatz und im Aufgabenbereich) kann ebenfalls nicht erfolgen, da dort 

insbesondere Neubauten nicht als invaliditätsbedingte bauliche Änderungen im Sinne 

der IV gelten können (Ziff. 13.04.2* KHMI). Da die Hilfsmittelkategorien der Liste im 

HVI-Anhang wie erläutert nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung abschliessend 

sind, kann im aktuell vorherrschenden System eine Übernahme eines allfälligen 

Mehrflächenbedarfs nicht in Frage kommen (vgl. auch die Stellungnahme des 

zuständigen Beraters der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft Hilfsmittelberatung für 

Behinderte [SAHB] vom 10. Oktober 2007, zu Pkt. 1; IV-act. 92-1). Nichts anderes kann 

gelten, wenn – wie vorliegend – im selben Haushalt zwei auf Rollstühle angewiesene 

Personen zu betreuen sind. Es wäre Sache des Verordnungsgebers, den 

gegebenenfalls vorhandenen durchschnittlichen Mehrflächenbedarf im privaten 

Wohnraum zu ermitteln und eine entsprechende Abgeltung in die Liste im HVI-Anhang 

aufzunehmen. Ob die gesamten aus dem erhöhten Bauvolumen resultierenden 

Mehrkosten durch die IV zu vergüten wären, ist allerdings fraglich, stellt doch die 

grosszügige Bauweise, die sich in grösseren Wohn- und Nutzflächen manifestiert, auch 

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einen Mehrwert des Gebäudes dar, von dem die versicherte Person ungeachtet ihrer 

Behinderung profitiert (IV 2006/164 vom 11. Oktober 2007, Erw. 3).

3.2  Für die Position "Eingang überdacht 9 m  (Regenschutz/Abstellplatz)" 

veranschlagte der Architekt Mehrkosten von Fr. 8'500.-. Die SAHB führte zu dieser 

Position im Schreiben vom 10. Oktober 2007 lediglich aus, sie könne ebenfalls nicht 

übernommen werden, analog grösseren Garagen und Autounterständen (IV-act. 92-1). 

Aufgrund der vorhandenen Unterlagen lässt sich nicht nachvollziehen, inwiefern die 

projektierten Fr. 8'500.- behinderungsbedingte Mehrkosten darstellen sollen. Ein 

Vordach, dass wohl ohnehin angebracht worden wäre, könnte kaum unter dem Titel 

der behinderungsbedingten Mehrkosten verbucht werden. Dasselbe gilt für den 

erwähnten "Abstellplatz", insbesondere wenn es sich dabei um einen solchen für ein 

Auto handeln sollte. Die Beschwerdegegnerin wird diesbezüglich weitere Abklärungen 

vorzunehmen haben.

3.3  Weitere im Kostenvoranschlag aufgeführte Positionen mit behinderungsbedingten 

Mehrkosten sind eine schwellenlose Haustüre und eine schwellenlose Sitzplatztüre. 

Erstere wurde mit Mehrkosten von Fr. 500.- budgetiert. Die SAHB schlug dafür im 

Schreiben vom 10. Oktober 2007 einen Kostenbeitrag von Fr. 750.- vor; für die 

Sitzplatztüre sei kein Beitrag zu gewähren (IV-act. 92). Weshalb für die eine Türe ein 

(obendrein betragsmässig über dem beantragten) Kostenbeitrag gewährt werden soll 

und für die andere nicht, wird in der Stellungnahme der SAHB nicht begründet und ist 

auch nicht nachvollziehbar. Die Beschwerdegegnerin gewährte gar keine Beiträge für 

schwellenlose Türen mit der Begründung, bei einem Neubau seien die 

behinderungsbedingten Anpassungen wie schwellenloses Bauen, rollstuhlgängige 

Nasszellen oder elektrische Zuleitungen direkt einzuplanen und könnten deshalb nicht 

übernommen werden. Sie stützte sich dabei wohl auf Rz. 13.05.3* KHMI, wonach bei 

neu zu erstellenden Eigenheimen keine Anpassungsarbeiten (z.B. breitere Türen, 

Schwellen) anfallen, da diese planerisch vermieden werden können. 

Invaliditätsbedingte Mehrkosten, die auch durch eine frühzeitige Planung nicht zu 

vermeiden sind (z.B. Treppenlift), können nach dieser Randziffer von der IV vergütet 

werden. Unklar ist, ob schwellenloses Bauen tatsächlich ohne jegliche Mehrkosten 

möglich ist; zumindest denkbar ist, dass für Wasserschutz und Wärmeisolierung im 

Übergang zwischen Aussen- und Innenbereich spezielle Dichtungen notwendig sind, 

2

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die teurer sind als die Vorrichtungen bei herkömmlichen Häusern mit Schwellen. Auf 

nicht vermeidbare Mehrkosten weist auch die Bemerkung im Schreiben der SAHB vom 

10. Oktober 2007 hin, wonach für schwellenlose Balkontüren Mehrkosten zur 

Anerkennung empfohlen werden (IV-act. 92-2). Die Beschwerdegegnerin darf sich 

jedenfalls nicht ohne weiteres auf Rz. 13.05.3* KHMI stützen, sondern hat abzuklären, 

ob schwellenlose Türen bei einem Neubau tatsächlich ohne jegliche Mehrkosten im 

Vergleich zu den üblichen Türschwellen eingebaut werden können und wie es sich 

diesbezüglich im konkreten Fall der Beschwerdeführer verhält.

3.4  Der Voranschlag nennt die Position "Sitzplatz anheben, damit er schwellenlos ist 

(inkl. Anpassung Holzwände)" mit dem Betrag von Fr. 2'500.-. Die Pläne zeigen, dass 

das gewachsene Terrain auf dem Sitzplatz an der Nordostseite zu hoch und auf der 

Südwestseite zu tief ist (act. G 1.6). Somit musste offenbar auf der einen Seite ein 

Abbau und auf der anderen Seite eine Aufschüttung stattfinden, um einen geraden, 

nicht abfallenden Sitzplatz zu erhalten. Ob das Anheben des Sitzplatzes tatsächlich 

behinderungsbedingt notwendig war, lässt sich den Akten nicht entnehmen. Dies wird 

die Beschwerdegegnerin abzuklären haben.

3.5  Der Kostenvoranschlag enthält Mehrkosten für eine schwellenlose Balkontür von 

Fr. 2'000.- sowie für die Position "Balkon mit Geländer (für die 2 direkt betroffenen 

Personen)" von Fr. 10'000.- (IV-act. 111-2). Die SAHB hält Mehrkosten für die 

schwellenlose Balkontür von Fr. 650.- für angemessen. Da es wahrscheinlich zwei 

Balkonzugänge habe, seien Fr. 1'300.- anzuerkennen. Für den Balkon seien die Kosten 

nicht zu übernehmen (IV-act. 92-2). Die Beschwerdegegnerin anerkannte Kosten in der 

Höhe von Fr. 650.- als Mehrpreis für einen rollstuhlgängigen Balkonzugang 

(Fugendichtung). Da der Balkon gemäss Plan nur über einen Balkonzugang verfügt 

(act. G 1.6), trifft die Mutmassung der SAHB, es bestünden zwei Zugänge, nicht zu. Die 

Beschwerdegegnerin hat abzuklären, ob es sich bei der vom Architekten vorgesehenen 

schwellenlosen Balkontür um eine einfache und zweckmässige Ausführung handelt, 

budgetierte dieser doch Mehrkosten von Fr. 2'000.-. Nicht ersichtlich ist, inwiefern 

Balkon und Geländer weitere behinderungsbedingte Mehrkosten verursachen sollten. 

Auch diesbezüglich hat die Beschwerdegegnerin allenfalls weitere Abklärungen 

vorzunehmen.

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3.6  Unter den behinderungsbedingten Mehrkosten führte der Architekt für die Position 

"Türöffner el. vorsehen" Kosten von Fr. 580.- an (IV-act. 111-2). Gemäss Schreiben der 

SAHB vom 10. Oktober 2007 handelt es sich dabei um die Vorbereitung der 

elektrischen Zuleitungen. Die aufgeführten Mehrkosten sollten gemäss SAHB 

übernommen werden (IV-act. 92-1). Die Beschwerdegegnerin verweigerte die 

Übernahme mit dem Argument, Zuleitungen etc. seien beim Neubau direkt 

einzuplanen. Dies ist einleuchtend: Bei einem Neubau kann eine elektrische Zuleitung 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in der Planung so berücksichtigt werden, dass 

dafür keine Mehrkosten entstehen. Die Beschwerdegegnerin hat die Übernahme dieser 

Kosten zu Recht abgelehnt. In Frage käme jedoch die Vergütung der Kosten für den 

elektrischen Türöffner an sich; allfällige Kosten dafür wären von den 

Beschwerdeführern geltend zu machen.

3.7  Für rollstuhlgängige Badezimmer im Erd- und Obergeschoss (Duschen ohne 

Duschentassen, rutschhemmende Platten) sowie für Einlagen in die Wände für 

Closomaten sah der Architekt Mehrkosten von insgesamt Fr. 2'080.- vor. Die SAHB 

empfahl im Schreiben vom 10. Oktober 2007, im Erd- und im Obergeschoss 

Kostenbeiträge für spezielle Spiegelschränke über je Fr. 400.- zu gewähren. Ein 

Mehrpreis für je eine WC-Dusch- und WC-Trockenanlage und Steckdose dafür in Erd- 

und Obergeschoss in der Höhe von je Fr. 4'200.- sei zu übernehmen. Da im Haus zwei 

Duschen geplant seien, schlage man vor, für eine der Duschen einen Mehrpreis für eine 

befahrbare Dusche von Fr. 2'500.- zu übernehmen sowie für zwei Haltegriffe und einen 

Klappsitz nochmals einen Kostenbeitrag von Fr. 2'000.- (IV-act. 92-2). Die 

Beschwerdegegnerin gewährte die vorgeschlagenen Kostenbeteiligungen mit 

Ausnahme derjenigen für eine befahrbare Dusche. Auch hier wies sie auf die 

Möglichkeit der direkten Einplanung beim Neubau hin. Es ist durchaus denkbar, dass 

eine befahrbare Dusche ohne Duschtasse und mit rutschhemmenden Platten 

gegenüber einer herkömmlichen Mehrkosten verursacht. Sollten vorzunehmende 

weitere Abklärungen dies bestätigen, wären die Mehrkosten zumindest für die eine der 

beiden Duschen zu übernehmen. In der Beschwerde beantragt der Vertreter der 

Beschwerdeführer die Übernahme der Kosten für zwei Duschklappsitze. Ob tatsächlich 

zwei Sitze benötigt werden, ist fraglich. Da die beiden Beschwerdeführer aufgrund 

ihres unterschiedlichen Alters eine unterschiedliche Körpergrösse aufweisen, würde ein 

einziger Duschsitz wohl nur dann ausreichen, wenn er ohne Probleme in der Höhe 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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verstellbar wäre. Die Beschwerdegegnerin hat die konkreten Kosten für einen solchen 

Sitz abzuklären und entsprechend zu vergüten. Ebenfalls ist zu klären, auf welchen 

Betrag sich die genehmigten beiden WC-, Dusch- und Trocknungsanlagen tatsächlich 

belaufen.

3.8  Der Voranschlag enthält im Weiteren die Position "Vertikal-Plattformlift vorsehen 

(Schacht, zus. Raum, el. Anschluss, Detail, Geländer)" in der Höhe von Fr. 8'500.-. Die 

SAHB hielt im Schreiben vom 10. Oktober 2007 fest, in Frage komme ein Beitrag an 

einen Treppenlift. Gemäss ihren Erfahrungswerten lägen die Kosten dafür (Plattformlift, 

1 Stockwerk gebogen, Motorplattform mit automatischen Klappen und einem 

Steuergerät für die Begleitperson) und für die notwendige Elektroinstallation bei 

Fr. 25'860.- (IV-act. 92-2). Bei einem Neubau können wie erwähnt invaliditätsbedingte 

Mehrkosten, die auch durch eine frühzeitige Planung nicht zu vermeiden sind (z.B. 

Treppenlift), von der IV vergütet werden (Rz. 13.05.3). Im Rahmen der 

Austauschbefugnis kann für einen Vertikallift anstelle des Treppenlifts von der IV ein 

Kostenbeitrag geleistet werden. Da die Beschwerdeführer unbestrittenermassen vom 

Erdgeschoss ins Obergeschoss gelangen müssen, erscheint mit der SAHB ein Beitrag 

von Fr. 25'860.- als angemessen. Der Vertreter der Beschwerdeführer erwähnt in der 

Beschwerde Kosten für einen Treppenlift von Fr. 39'000.- netto, ohne diesen Betrag zu 

belegen oder zu begründen. Somit kann darauf nicht weiter eingegangen werden. Weil 

es sich beim von der Beschwerdegegnerin anerkannten Betrag von Fr. 25'860.- um 

eine plausible Grösse handelt, kann auf weitere Abklärungen diesbezüglich verzichtet 

werden.

3.9  Für Planung und Bauleitung veranschlagte der Architekt behinderungsbedingte 

Mehrkosten von Fr. 3'000.-. Im Rahmen der Ziffern 13.04 und 13.05 der Liste im HVI-

Anhang können Architektenhonorare nur übernommen werden, wenn die Statik von 

baulichen Massnahmen betroffen ist. Beim Einbau von Hebebühnen und Treppenliften 

sind solche Honorare von der IV in der Regel nicht zu vergüten, da ein Beizug eines 

Architekten meist nicht erforderlich ist (Rz. 13.04.4 und 13.05.13 KHMI). Im Rahmen 

der weiteren Abklärungen hat die Beschwerdegegnerin den Architekten der Eltern der 

Beschwerdeführer aufzufordern, die von ihm veranschlagten Mehrkosten von 

Fr. 3'000.- für Planung und Bauleitung detailliert auszuweisen und zu begründen. 

Dasselbe gilt für die Position der Baunebenkosten, die mit Fr. 8'005.- budgetiert sind. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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Auch hier wird der Architekt detailliert darzulegen haben, welche Kosten im 

Pauschalbetrag enthalten sind und inwiefern sie behinderungsbedingt entstanden sind.

 

4.   

4.1  Zusammenfassend ist die Beschwerde unter Aufhebung des angefochtenen 

Entscheids teilweise gutzuheissen. Die Sache ist an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, damit sie im Sinne der Erwägungen weitere Abklärungen vornehme. 

Diese beinhalten folgende Punkte:

-  Invaliditätsbedingte Mehrkosten beim überdachten Eingangsbereich

-  Mehrkosten für schwellenlose Aussentüren (Haustür, Sitzplatztür und Balkontür)

-  Behinderungsbedingte Mehrkosten für das Anheben des Sitzplatzes

-  Behinderungsbedingte Mehrkosten für Balkon und Geländer

-  Mehrkosten für befahrbare Dusche mit rutschhemmenden Platten

-  Kosten für einen höhenverstellbaren Duschklappsitz bzw. alternativ zwei Sitze

-  Mehrkosten für WC-Dusch- und WC-Trocknungsanlagen

-  Behinderungsbedingte Mehrkosten für die Planungs- und Bauleitungsarbeit sowie 

bei den Baunebenkosten

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich, sodass ihr als nicht von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten 

befreiter selbstständiger öffentlich-rechtlicher Anstalt die ganze Gerichtsgebühr 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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aufzuerlegen ist. Den Beschwerdeführern bzw. deren Eltern wird der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.- zurückerstattet.

4.3  Der Vertreter der Beschwerdeführer beantragte keine Parteientschädigung, 

sondern wies darauf hin, dass er den Beschwerdeführern neben- und ehrenamtlich, 

nicht gewerbsmässig behilflich sei. Entsprechend ist ihm keine Parteientschädigung 

zuzusprechen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird unter Aufhebung des Einspracheentscheids vom 19. Juli 2006 

teilweise gutgeheissen. Die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, 

damit sie im Sinne der Erwägungen weitere Abklärungen vornehme und über die 

Kostenübernahme neu verfüge.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-. Der 

Kostenvorschuss von Fr. 600.- wird den Beschwerdeführern zurückerstattet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.08.2008
	Art. 21 Abs. 1 IVG; Art. 2 Abs. 2 HVI: Kostenvergütungen für bauliche Massnahmen bei einem Neubau, der auf zwei Rollstuhlfahrer ausgerichtet ist. Austauschbefugnis beim Hilfsmittelanspruch. Behinderungsbedingter Mehrflächenbedarf kann nicht unter die abschliessende Liste im HVI-Anhang subsumiert werden. Mehrkosten für schwellenlose Türen; Treppenlift statt Vertikallift (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. August 2008, IV 2008/71).

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		2025-07-19T15:29:10+0200
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