# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 25bf4d8e-ff5e-541b-a615-d02a842cb926
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-07
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 07.01.2015 SK2 2014 62
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_SK2-2014-62_2015-01-07.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 7. Januar 2015 Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 14 62 24. März 2015

Verfügung
II. Strafkammer

Vorsitz Hubert
Aktuarin ad hoc Seres

In der strafrechtlichen Beschwerde

des X._____, Beschwerdeführer, 

gegen

die Abschreibungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 23. April 
2014, mitgeteilt am 29. April 2014, in Sachen des Beschwerdeführers,

betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,

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hat der Vorsitzende der II. Strafkammer nach Kenntnisnahme der Beschwerde 
vom 5. September 2014 (Poststempel 6. Oktober 2014, Eingang am 9. Oktober 
2014), nach Einsicht in die Verfahrensakten sowie aufgrund der Feststellungen 
und Erwägungen,

– dass X._____ am 16. Oktober 2013 von der Kantonspolizei Graubünden 
aufgefordert wurde, aufgrund einer am 26. September 2013 auf der A._____, 
O.1_____, Fahrtrichtung O.2_____ begangenen 
Geschwindigkeitsüberschreitung innert 30 Tagen eine Ordnungsbusse von 
CHF 120.00 bzw. EUR 100.00 zu bezahlen, 

– dass sich X._____ mit (einem auf Deutsch verfassten) Schreiben vom 
24. November 2014 an die Kantonspolizei Graubünden wandte und darin 
erläuterte, warum er am besagten Datum statt mit der erlaubten 
Geschwindigkeit von 80km/h mit einer solchen von 100km/h unterwegs 
gewesen sei und die Kantonspolizei Graubünden darum bat, ihren 
"Beschluss" zu widerrufen,

– dass die Kantonspolizei Graubünden X._____ mit Schreiben vom 
6. Dezember 2013 darauf aufmerksam machte, dass er erst nach Ablauf der 
Zahlungsfrist von 30 Tagen, im Rahmen eines allfälligen ordentlichen 
Strafverfahrens, Einsprache erheben könne und dass ihm gleichzeitig noch 
einmal Gelegenheit gegeben wurde, die Busse innert 30 Tagen zu begleichen,

– dass X._____ in der Folge die Busse nicht bezahlte und mit einem (auf 
Deutsch verfassten) Schreiben vom 24. Januar 2014 an die Kantonspolizei 
Graubünden seine Erklärungen zur ihm vorgeworfenen 
Geschwindigkeitsüberschreitung weiter vertiefte,

– dass X._____ mit Strafbefehl vom 11. März 2014 (mitgeteilt am 18. März 
2014) wegen Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG in 
Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG zu einer Busse von Fr. 120.00 verurteilt 
wurde und ihm die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 305.00 auferlegt 
wurden,

– dass X._____ unter Bezugnahme auf diesen Strafbefehl am 21. März 2014 
(Poststempel der niederländischen Post 22. März 2014, Eingang 26. März 
2014) bei der Staatsanwaltschaft Graubünden ein in niederländischer Sprache 
verfasstes Schreiben einreichte,

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– dass die Staatsanwaltschaft Graubünden X._____ mit Schreiben vom 
31. März 2014 mitteilte, aus seinem Schreiben gehe nicht klar hervor, ob es 
sich dabei um eine Einsprache gegen den Strafbefehl handle, und ihn um eine 
entsprechende Klarstellung bis zum 14. April 2014 ersuchte,

– dass die Staatsanwaltschaft Graubünden ihn gleichzeitig darauf hinwies, dass 
Einsprachen in einer Amtssprache (deutsch, romanisch, italienisch oder 
französisch) abzufassen seien,

– dass X._____ in der Folge der Aufforderung der Staatsanwaltschaft 
Graubünden nicht (innert Frist) nachkam und stattdessen am 9. April 2014 
(Poststempel der niederländischen Post 11. April 2014, Eingang 14. April 
2014) ein weiteres Schreiben in niederländischer Sprache einreichte,

– dass die Staatsanwaltschaft Graubünden mit Verfügung vom 23. April 2014 
(mitgeteilt am 29. April 2014, zugestellt am 1. Mai 2014) das gemäss Art. 355 
StPO geführte Untersuchungsverfahren infolge Ungültigkeit der Einsprache 
abschrieb, den Strafbefehl vom 11. März 2014 für rechtskräftig erklärte und 
X._____ die nach der Einsprache zusätzlich entstandenen Kosten von 
CHF 125.00 auferlegte,

– dass sich X._____ mit einem auf französisch verfassten Schreiben vom 
29. Juni 2014 (Poststempel der niederländischen Post 5. Juli 2014, Eingang 
11. Juli 2014) erneut an die Staatsanwaltschaft Graubünden wandte und sich 
dabei auf die Verfügung vom 23. April 2014 bezog und erläuterte, warum es 
ihm nicht möglich sei, auf deutsch, französisch oder romanisch zu 
kommunizieren, dass er jedoch mit seinem Schreiben vom 21. März 2014 klar 
mitgeteilt habe, dass er mit der Entscheidung nicht einverstanden sei,

– dass die Staatsanwaltschaft X._____ mit Schreiben vom 22. Juli 2014 
mitteilte, dass sie auf sein Schreiben vom 29. Juni 2014 nicht eingehen könne, 
da die Abschreibungsverfügung vom 23. April 2014 am 11. Mai 2014 in 
Rechtskraft erwachsen sei,

– dass X._____ am 6. August 2014 erneut ein auf französisch verfasstes 
Schreiben (Poststempel der niederländischen Post 7. August 2014, Eingang 
13. August 2014) bei der Staatsanwaltschaft Graubünden einreichte und u.a. 
Ausführungen zur Verfahrenssprache machte,

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– dass die Staatsanwaltschaft Graubünden X._____ mit Schreiben vom 
27. August 2014 anzeigte, dass die im mittlerweile rechtskräftig gewordenen 
Strafbefehl vom 11. März 2014 ausgesprochene Ersatzfreiheitsstrafe 
vollzogen werde, soweit er die ausgesprochene Busse nicht innert 30 Tagen 
bezahle,

– dass X._____ mit Eingabe vom 5. September 2014 (Poststempel der 
niederländischen Post 6. Oktober 2015, Eingang 9. Oktober 2015) an das 
Kantonsgericht von Graubünden gelangte,

– dass dieser sich in seiner Eingabe darüber beschwerte "wie der Staatsanwalt 
meint um zu gehen" mit seinen Beschwerden und u.a. erläuterte, dass seine 
Muttersprache Holländisch sei, dass der Postverkehr von der Schweiz nach 
Holland und umgekehrt langsamer funktioniere und er deshalb mehr Zeit 
brauche, fristgemäss zu antworten und dass er dem Gericht seine Sicht der 
Dinge darlegen möchte,

– dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 10. Oktober 2014 bzw. 
21. Oktober 2014 aufgefordert wurde, innert 10 Tagen seit Zustellung 
ebendieses Schreibens unter Beilage des angefochtenen Entscheids klar zu 
stellen, gegen welchen Entscheid sich seine Beschwerde richte und des 
weiteren gemäss Art. 385 StPO sein Rechtsmittel zu begründen und 
anzugeben, welche Punkte des Entscheids angefochten, welche Gründe 
einen anderen Entscheid nahe legen und welche Beweismittel angerufen 
würden,

– dass der Beschwerdeführer dabei ausdrücklich darauf hingewiesen wurde, 
dass die verbesserte Eingabe gemäss Art. 91 Abs. 2 StPO zur Einhaltung der 
Frist von 10 Tagen am letzten Tag der Frist beim Kantonsgericht von 
Graubünden abgegeben oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post 
oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung zu 
übergeben sei, wobei die Übergabe an eine ausländische Post nicht genüge,

– dass der Beschwerdeführer überdies für den Fall der Nichtbefolgung auf die 
Säumnisfolgen gemäss Art. 110 Abs. 4 StPO – wonach die Eingabe, falls sie 
nicht überarbeitet wird, unbeachtet bleibt – hingewiesen wurde,

– dass der Beschwerdeführer der Aufforderung innert Frist nicht nachkam,

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– dass er stattdessen mit Schreiben vom 1. Dezember 2014 (Poststempel der 
niederländischen Post 4. Dezember 2014, Eingang 8. Dezember 2014) 
geltend machte, er hätte wegen seiner psychischen Gesundheit nicht eher 
antworten können und darauf hinwies, Deutsch sei nicht seine Muttersprache, 
weshalb es ihm nicht gelungen sei, das Schreiben des Kantonsgericht zu 
verstehen und dass er gerne vor dem Gericht angehört werden möchte,

– dass sich aus den von der Staatsanwaltschaft Graubünden beigezogenen 
Akten ergibt, dass sich die vorliegende Beschwerde vom 5. September 2014 
nur gegen die Abschreibungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden 
vom 23. April 2014 richten kann,

– dass die Eingabe daher trotz der unterlassenen fristgemässen Klarstellung 
nach Art. 385 Abs. 2 und Art. 110 Abs. 4 StPO als Beschwerde gegen die 
erwähnte Abschreibungsverfügung entgegengenommen wird, zumal es sich 
um eine Laieneingabe handelt,

– dass gegen Verfügungen der Staatsanwaltschaft innert 10 Tagen seit ihrer 
Eröffnung schriftlich und begründet Beschwerde beim Kantonsgericht von 
Graubünden erhoben werden kann (Art. 393 Abs. 1 lit. a und Art. 396 Abs. 1 
StPO, Art. 22 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen 
Strafprozessordnung [EGzStPO; BR 350.100]),

– dass die Staatsanwaltschaft den Beschwerdeführer auf diese Frist- und 
Formerfordernisse in der Rechtsmittelbelehrung der angefochtenen 
Abschreibungsverfügung ausdrücklich hinwies,

– dass die angefochtene Abschreibungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 
23. April 2014 dem Beschwerdeführer am 1. Mai 2014 zugestellt wurde,

– dass die vorliegende Beschwerde vom 5. September 2014 am 6. Oktober 
2015 der niederländischen Post übergeben wurde und beim Kantonsgericht 
von Graubünden am 9. Oktober 2015 eingegangen ist – wobei für die 
Fristeinhaltung gemäss Art. 91 Abs. 2 StPO der Eingang bei der 
Schweizerischen Post massgebend wäre – und die Beschwerde somit mit 
einer Verspätung von rund einem halben Jahr erfolgte,

– dass auf die Beschwerde vom 5. September 2014 daher nicht einzutreten ist,

– dass lediglich der Vollständigkeit halber darauf hingewiesen sei, dass sich die 
angefochtene Abschreibungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 23. April 

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2014 auch inhaltlich als rechtens erweist, zumal der Beschwerdeführer trotz 
Aufforderung seitens der Staatsanwaltschaft seine Einsprache nicht gemäss 
Art. 110 Abs. 4 StPO innert Frist nachbesserte und in einer Amtssprache 
einreichte,

– dass die Staatsanwaltschaft den Beschwerdeführer auffordern durfte, seine in 
niederländischer Sprache verfasste Einsprache vom 21. März 2014 gegen den 
Strafbefehl vom 11. März 2014 zu verbessern und in einer Amtssprache 
einzureichen (vgl. Art. 67 StPO, wonach die Strafbehörden der Kantone alle 
Verfahrenshandlungen in ihren Verfahrenssprachen durchführen, Art. 5 des 
Einführungsgesetz zur Schweizerischen Strafprozessordnung [EGzStPO; 
BR 350.100], wonach sich die Verfahrenssprachen der Strafbehörden im 
Kanton Graubünden nach dem kantonalen Sprachengesetz richten und Art. 3 
Abs. 2 des Sprachengesetzes des Kantons Graubünden [SpG; BR 492.100], 
wonach sich jede Person in einer der drei kantonalen Amtssprachen an die 
kantonalen Behörden richten kann; vgl. zum Ganzen auch: Adrian Urwyler, in: 
Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen 
Strafprozessordnung, Basel 2014, N 4 und 12 zu Art. 67 StPO),

– dass bei diesem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführer 
kostenpflichtig wird (Art. 428 Abs. 1 StPO),

– dass gemäss Art. 8 der kantonalen Verordnung über die Gerichtsgebühren in 
Strafverfahren (VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfahren 
eine Gerichtsgebühr zwischen CHF 1'000.00 und CHF 5'000.00 zu erheben 
ist,

– dass für das vorliegende Verfahren gestützt auf Art. 10 VGS eine reduzierte 
Gerichtsgebühr von CHF 500.00 erhoben wird, zumal der Vorsitzende der 
II. Strafkammer infolge des offensichtlichen Mangels der vorliegenden 
Beschwerde in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des 
Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) in einzelrichterlicher 
Kompetenz entscheidet,

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erkannt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 gehen zu Lasten 
von X._____.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.

4. Mitteilung an: