# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7574782-39da-59db-b048-789ce4523241
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.08.2009 C-181/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-181-2009_2009-08-18.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-181/2009/
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  A u g u s t  2 0 0 9  

Richterin Marianne Teuscher (Vorsitz), 
Richterin Ruth Beutler, Richter Jean-Daniel Dubey, 
Gerichtsschreiber Adrian Brand.

A._______,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Einreisebewilligung für B._______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-181/2009

Sachverhalt:

A.
B._______ (geboren  [...]  1978,  nachfolgend:  Gesuchstellerin  bzw. 
Eingeladene),  philippinische  Staatsangehörige,  beantragte  am  9. 
September  2008  bei  der  Schweizerischen  Vertretung  in  Manila  ein 
Visum für einen dreimonatigen Besuchsaufenthalt bei ihrer im Kanton 
Zürich lebenden Tante A._______. Nach formloser Verweigerung über-
mittelte  die  Schweizerische Vertretung das Gesuch zur  Prüfung und 
zum Entscheid an die Vorinstanz.

B.
Nachdem das Migrationsamt des Kantons Zürich bei der Gastgeberin 
Abklärungen  zum  beabsichtigten  Besuchsaufenthalt  vorgenommen 
hatte,  wies  die  Vorinstanz  das  Einreisegesuch  mit  Verfügung  vom 
4. Dezember 2008 ab.

C.
Mit  Rechtsmitteleingabe  an  das  Bundesverwaltungsgericht  vom 
10. Dezember 2008 beantragt die Beschwerdeführerin sinngemäss die 
Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Gutheissung des 
Gesuchs um Bewilligung der Einreise.

D.
Die  Vorinstanz  beantragt  in  ihrer  Vernehmlassung  vom  27.  Februar 
2009 die Abweisung der Beschwerde.

E.
Mit Verfügung vom 4. März 2009 erhielt die Beschwerdeführerin unter 
Fristansetzung die Gelegenheit, zur vorinstanzlichen Vernehmlassung 
allfällige Bemerkungen und entsprechende Beweismittel einzureichen. 
Die  Beschwerdeführerin  machte  von  dieser  Möglichkeit  keinen  Ge-
brauch.

F.
Auf den weiteren Akteninhalt  wird, soweit rechtserheblich, in den Er-
wägungen eingegangen.

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C-181/2009

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden ge-
gen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter 
fallen u.a. Verfügungen des BFM betreffend Verweigerung der Einrei-
sebewilligung, welche vom Bundesverwaltungsgericht endgültig beur-
teilt werden (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. 
Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Sofern  das  Verwaltungsgerichtsgesetz  nichts  anderes  bestimmt, 
richtet  sich  das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  nach 
dem VwVG (Art. 37 VGG).

1.3 Die Beschwerdeführerin ist gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur Be-
schwerde berechtigt. Auf  die  frist-  und formgerechte Beschwerde ist 
einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich  die  Rechts-  und  Sachlage  zum  Zeitpunkt  seines  Ent-
scheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Ur-
teils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3.
Das  schweizerische  Ausländerrecht  kennt  weder  ein  allgemeines 

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Recht auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf 
Erteilung eines Visums. Die Schweiz ist daher – wie alle anderen Staa-
ten auch – grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Auslän-
dern  die  Einreise  zu  gestatten.  Vorbehältlich  völkerrechtlicher  Ver-
pflichtungen  handelt  es  sich  dabei  um  einen  autonomen  Entscheid 
(vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer 
vom 8. März 2002, BBl 2002 3774; BGE 133 I 185 E. 2.3 S. 189).

4.
4.1 Ausländerinnen  und  Ausländer  benötigen  zur  Einreise  in  die 
Schweiz bzw. den Schengenraum für einen Aufenthalt von höchstens 
drei Monaten gültige Reisedokumente, die zum Grenzübertritt berech-
tigen, und ein Visum, sofern dieses erforderlich ist (vgl. Art. 5 Abs. 1 
Bst. a des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Auslän-
derinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20],  Art. 2 Abs. 1 der Verord-
nung vom 22. Oktober 2008 über die Einreise und die Visumerteilung 
[VEV, SR 142.204]  i.V.m. Art. 5  Abs. 1  Bst. a  und  b  der  Verordnung 
[EG] Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 
15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten 
der Grenzen durch Personen [nachfolgend: Schengener Grenzkodex, 
SGK, ABl. L 105 vom 13.04.2006, S. 1-32]).

4.2 Im Weiteren müssen sie den Zweck und die Umstände ihres beab-
sichtigten Aufenthalts belegen und hierfür über ausreichende finanziel-
le Mittel verfügen (Art. 5 Abs. 1 Bst. c SGK, Art. 5 Abs. 1 Bst. b AuG); 
sie  dürfen zudem nicht  im Schengener Informationssystem (SIS) zur 
Einreiseverweigerung  ausgeschrieben sein  und keine Gefahr  für  die 
öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit 
oder  die  internationalen Beziehungen eines  Mitgliedstaats  darstellen 
(Art. 5 Abs. 1 Bst. d und e SGK, Art. 5 Abs. 1 Bst. c AuG). Namentlich 
müssen Ausländerinnen und Ausländer für die gesicherte Wiederaus-
reise Gewähr bieten, wenn nur ein vorübergehender Aufenthalt vorge-
sehen ist (Art. 5 Abs. 2 AuG, vgl. dazu Urteile des Bundesverwaltungs-
gerichts C-1509/2008 vom 13. Februar 2009 E. 5.2 und E. 5.3 sowie 
C-3013/2008 vom 14. Februar 2009 E. 5.2 und E. 5.3). Hinsichtlich der 
in Frage kommenden Belege zur Glaubhaftmachung des Aufenthalts-
zwecks  verweist  Art. 5  Abs. 2  SGK  auf  den  Anhang I.  Art. 5  Abs. 3 
SGK  sowie  Art. 2  Abs. 2  und  Art. 7–11  VEV  regeln  ausführlich  das 
Einreiseerfordernis der ausreichenden finanziellen Mittel.

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5.
Gemäss Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates vom 
15. März 2001 (ABl. L 81 vom 21.03.2001, S. 1–7) unterliegt die Ge-
suchstellerin als philippinische Staatsangehöriger der Visumspflicht. 

6.
Verfahren, die am 12. Dezember 2008 (Datum der Inkraftsetzung des 
Abkommens  vom  26.  Oktober  2004  zwischen  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft,  der  Europäischen  Union  und  der  Europäischen 
Gemeinschaft  über  die  Assoziierung  dieses  Staates  bei  der  Umset-
zung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands [SAA, 
SR 0.360.268.1]) hängig sind, werden nach neuem Recht fortgeführt 
(Art. 57 VEV).

7.

7.1 Zur Prüfung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise muss 
ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen sich in der Re-
gel  keine gesicherten Feststellungen,  sondern  lediglich Voraussagen 
machen. Dabei sind sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalles zu 
würdigen.

7.2 Anhaltspunkte  zur  Beurteilung der  fristgerechten Wiederausreise 
können sich aus der allgemeinen Lage im Herkunftsland der Besuche-
rin  oder  des  Besuchers  ergeben.  Einreisegesuche  von  Bürgerinnen 
und Bürgern aus Staaten bzw. Regionen mit politisch oder wirtschaft-
lich vergleichsweise ungünstigen Verhältnissen können darauf hindeu-
ten,  dass  die persönliche Interessenlage in  solchen Fällen nicht  mit 
dem Ziel  und  Zweck  einer  zeitlich  befristeten  Einreisebewilligung  in 
Einklang steht. 

7.3 Auf  den  Philippinen sind  breite  Bevölkerungsschichten  von  ver-
gleichsweise kargen wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen 
betroffen. Wiederkehrende politische Turbulenzen und die hohe Staats- 
und Auslandverschuldung haben das Land in der Entwicklung und im 
Vergleich zu den Nachbarländern zurückgeworfen. In den letzten Jah-
ren  befand  es  sich  zwar  auf  einem  stabilen  Wachstumspfad  mit 
Wachstumsraten von durchschnittlich 6%. Dennoch ist  es der Regie-
rung nicht gelungen, die Armut zu reduzieren. Nach Angaben der Welt-
bank ist der Anteil der unter der Armutsgrenze lebenden Bevölkerung 
im Gegenteil sogar von 30% im Jahr 2003 auf 33% im Jahr 2006 ange-
stiegen, und dies gegen den Trend der Südostasien-Region, in der die 

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Armut  allgemein  rückläufig  ist.  Auch  die  Arbeitslosigkeit  bleibt  ein 
drängendes Problem. Im Jahr 2008 ist die Arbeitslosenrate zwar weit-
gehend stabil geblieben (7,4% geschätzt); zu den offiziellen Arbeitslo-
sen kommen jedoch ca. 21% Unterbeschäftigte (Quelle: Länder- und 
Reiseinformationen auf der Webseite des deutschen Auswärtigen Am-
tes: www.auswaertiges-amt.de   > Länder, Reisen und Sicherheit > Phi-
lippinen > Wirtschaft, Stand: April 2009, besucht am 6. August 2009). 
Entsprechend hoch ist der Anteil  jener, die zeitweise oder auf Dauer 
ins Ausland emigrieren wollen, um dort  unter günstigeren Lebensbe-
dingungen eine bessere Existenz aufbauen zu können. Sogar die Re-
gierung fördert gezielt die Entsendung von Gastarbeitern ins Ausland; 
einerseits, um den heimischen Arbeitsmarkt zu entlasten, andererseits 
auch, um Devisen zu erwirtschaften und den Inlandkonsum anzukur-
beln. Mittlerweile verlassen über 1 Mio. Menschen jährlich die Philippi-
nen, um im Ausland Arbeit zu suchen (vgl. Auswärtiges Amt, a.a.O.). 

Vor dem aufgezeigten wirtschaftlichen Hintergrund ist  –  vor allem in 
der jüngeren Bevölkerung – ein starker Migrationsdruck festzustellen. 
Dabei  gilt  auch  die  Schweiz  als  Zielland  vieler  Auswanderer  im  er-
werbsfähigen Alter, welche sich hier unter besseren Lebensbedingun-
gen eine (neue) Existenz aufbauen möchten. Die Tendenz zur Auswan-
derung wird  erfahrungsgemäss dort  noch begünstigt,  wo bereits  ein 
soziales Beziehungsnetz (Verwandte, Freunde) im Ausland besteht. Im 
Falle der Schweiz führt dies angesichts der restriktiven Zulassungsre-
gelung  nicht  selten  zur  Umgehung  ausländerrechtlicher  Bestimmun-
gen.

7.4 Bei  der Risikoanalyse sind allerdings nicht  nur solch allgemeine 
Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte 
des  konkreten Einzelfalles zu  berücksichtigen. Obliegt  einer  gesuch-
stellenden Person im Heimatland beispielsweise eine besondere be-
rufliche,  gesellschaftliche  oder  familiäre  Verantwortung,  kann  dieser 
Umstand durchaus die Prognose für eine anstandslose Wiederausrei-
se  begünstigen. Umgekehrt  muss  bei  Personen,  die  in  ihrer  Heimat 
keine besonderen Verpflichtungen haben, das Risiko für ein fremden-
polizeilich nicht regelkonformes Verhalten (nach bewilligter Einreise zu 
einem Besuchsaufenthalt) hoch eingeschätzt werden.

8.
Bei der Gesuchstellerin handelt es sich um eine 31-jährige, ledige al-
leinerziehende Mutter zweier Kinder. Gemäss Angaben der Beschwer-

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http://www.auswaertiges-amt.de/

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deführerin vom 31. Oktober 2008 leben ausser dem Vater der Gesuch-
stellerin  keine  weiteren  Familienangehörigen  im  Heimatland.  Der 
geplante Ferienaufenthalt der Gesuchstellerin in der Schweiz von drei 
Monaten und die damit verbundene lange Abwesenheit von ihrer Fami-
lie deutet nicht auf familiäre Verpflichtungen hin, welche die Gesuch-
stellerin  ernsthaft  von  einer  Emigration  abhalten  könnten.  Gemäss 
Ausführungen der Beschwerdeführerin in der Rechtsmitteleingabe vom 
10. Dezember 2008 würden die Kinder  der Gesuchstellerin  in  deren 
Abwesenheit  vom Kindsvater  betreut,  was  angesichts  der  Tatsache, 
dass  die  Gesuchstellerin  anlässlich  des  Visumsantrags  erklärte,  sie 
habe keinen Kontakt zum Kindsvater, nicht zu überzeugen vermag. Zu-
dem leben eine Tante (die Beschwerdeführerin) in der Schweiz sowie 
die Mutter in Australien, weshalb auf einen konkreten Migrationswillen 
im  nächsten  Umfeld  der  Gesuchstellerin  geschlossen  werden  kann. 
Sie  verfügt  zudem  über  ein  bestehendes  verwandtschaftliches 
Beziehungsnetz  in  der  Schweiz,  was  einen  allenfalls  bestehenden 
Auswanderungswillen  noch  akzentuieren  könnte.  Die  Be-
schwerdeführerin führt in ihrer Erklärung vom 31. Oktober 2008 denn 
auch  aus,  die  Gesuchstellerin  werde  nach  ihrem  Besuch  in  der 
Schweiz zu ihrer Mutter nach Australien auswandern. Es liegen auch 
keine  Hinweise  auf  besondere  berufliche  oder  gesellschaftliche  Ver-
pflichtungen der Gesuchstellerin im Heimatland vor. Sie ist arbeitslos 
und wird gemäss eigenen Angaben von der Beschwerdeführerin finan-
ziell unterstützt. Die Gesuchstellerin lebt demnach nicht in wirtschaft-
lich  günstigen  Verhältnissen,  welche  sie  verlässlich  von  einer 
Emigration  abzuhalten  vermöchten,  vielmehr  sind  bereits  in  der  Ar-
beitslosigkeit  und finanziellen Abhängigkeit  mögliche Motive für  eine 
allfällige Migration zu sehen. Aus den Akten sind auch keine Gründe 
ersichtlich,  welche  eine  Einreise  trotzdem  als  zwingend  erscheinen 
lassen würden. In der Rechtsmitteleingabe wird zwar geltend gemacht, 
die Gastgeberin könne aufgrund ihrer Erkrankung nur schwer reisen, 
der als Beweismittel eingereichte ärztliche Bericht vom 20. März 2007 
ist aber nicht aktuell und äussert sich nicht zur Reisefähigkeit. Die Ge-
suchstellerin gab in ihrem Visumsantrag als Reisezweck - ausser dem 
Besuch ihrer Tante - an, sie müsse ihre Grossmutter, welche nicht al-
leine reisen könne, begleiten. Diese nicht weiter belegte Behauptung 
vermag aber  nicht  zu  überzeugen,  reiste  doch  die  Grossmutter  der 
Gesuchstellerin bereits im Jahr 2006 mit einem Besuchervisum in die 
Schweiz.

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9.
Gestützt  auf  die  vorstehenden  Erwägungen durfte  die  Vorinstanz  zu 
Recht davon ausgehen, die Wiederausreise der Gesuchstellerin sei im 
Sinne der massgeblichen Bestimmungen nicht gesichert. An der Rich-
tigkeit dieser Einschätzung ändert auch die Tatsache nichts, dass die 
Beschwerdeführerin die rechtzeitige Rückkehr der eingeladenen Nich-
te zugesichert hat, denn eine solche Garantie ist trotz bester und ehrli-
cher Absichten nicht möglich bzw. rechtlich nicht durchsetzbar. Gast-
geber können zwar für gewisse finanzielle Risiken im Zusammenhang 
mit dem Besuchsaufenthalt, nicht aber für ein bestimmtes Verhalten ih-
rer Gäste garantieren (vgl. anstelle vieler: Urteile des Bundesverwal-
tungsgerichts C-204/2008 vom 5. März 2009 E. 8.4 und C-2618/2008 
vom 26. Februar 2009 E. 11, mit weiteren Hinweisen).

10.
Aus den genannten Gründen ist nicht zu beanstanden, dass die Vorin-
stanz das öffentliche Interesse sowie die Beachtung der geltenden Be-
stimmungen entsprechend gewichtete und der Gesuchstellerin die Ein-
reise verweigerte. Die angefochtene Verfügung ist somit im Ergebnis 
rechtmässig  (Art. 49  VwVG). Die  Beschwerde ist  demnach abzuwei-
sen.

11.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind der Beschwerdefüh-
rerin die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 
Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1, Art. 2 und 
Art. 3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [SR 
173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Sie werden mit dem am 19. Januar 2009 geleisteten Kosten-
vorschuss gleicher Höhe verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...])
- das Migrationsamt des Kantons Zürich (Ref-Nr. [...])

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Marianne Teuscher Adrian Brand

Versand: 

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