# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e9032802-8aed-5103-a208-27ccf9e02b4a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 05.04.2022 IV 2021/94
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-94_2022-04-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/94

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.07.2022

Entscheiddatum: 05.04.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 05.04.2022
Art. 17 Abs. 1 IVG. Umschulung. Umschulungsspezifische Invalidität. 
Voraussetzung des Erhalts oder der Verbesserung der Erwerbsfähigkeit 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. April 
2022, IV 2021/94).

Entscheid vom 5. April 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2021/94

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Silvana Ebneter, M.A. HSG in Law, Amparo Anwälte 

und Notare, Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

IV-Leistungen

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im August 2014 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1 und 5). Sie gab an, sie habe eine Ausbildung zur 

B.___ absolviert und nach dem Abschluss dieser Ausbildung im erlernten Beruf 

gearbeitet. Der Allgemeinmediziner Dr. med. C.___ berichtete im Oktober 2014 (IV-act. 

15–1), die Versicherte leide an einer Agoraphobie mit einer Panikstörung. Seit Juni 

2014 sei sie zu 50 Prozent arbeitsunfähig. An sich könne sie die Tätigkeit als B.___ 

uneingeschränkt ausüben, aber ihre Angststörung hindere sie daran, die notwendigen 

Ortswechsel selbständig zu bewältigen. Vor diesem Hintergrund erscheine eine 

Umschulung als angezeigt. Die Klinik D.___ AG hatte am 15. November 2013 nach 

einer einmonatigen stationären Behandlung berichtet (IV-act. 15–2 ff.), die Versicherte 

habe in der Jugendzeit an einer Bulimia nervosa und später an einer Anorexia nervosa 

gelitten. In jener Zeit habe sie auch ein selbstverletzendes Verhalten gezeigt. Nach 

mehreren Jahren sei sie wieder symptomfrei gewesen. Später habe sie Rauschmittel 

(„Speed“ und Kokain) konsumiert, wovon sie jedoch wieder losgekommen sei. Seit 

etwa fünf Jahren leide sie an Panikattacken. Diese seien im letzten Jahr zunehmend 

häufiger aufgetreten, vor allem beim Autofahren (als Fahrer und als Beifahrer) und in 

der Höhe. Der Zustand der Versicherten, der beim Eintritt in die stationäre Behandlung 

gemäss dem Beck’schen Depressionsinventar einer mittelgradigen Depression 

entsprochen habe, habe sich im Lauf der Behandlung verbessert. Die Versicherte habe 

sich zu einer anschliessenden tagesklinischen Behandlung entschlossen. Mit einer 

Mitteilung vom 22. April 2015 gewährte die IV-Stelle der Versicherten eine 

Berufsberatung (IV-act. 39).

A.a. 

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Im September 2015 notierte der zuständige Eingliederungsverantwortliche der IV-

Stelle (IV-act. 45), aktuell sei eine berufliche Abklärung im Berufsfeld Verkauf angezeigt. 

Die Versicherte habe bereits im persönlichen Umfeld einen Arbeitgeber finden können, 

der sie zielgerichtet und unkompliziert unterstütze. Mit einer Mitteilung vom 20. 

Oktober 2015 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für eine dreimonatige 

berufliche Abklärung (IV-act. 47). Am 21. Oktober 2015 erging eine entsprechende 

Taggeldverfügung (IV-act. 50). Der Eingliederungsverantwortliche notierte im Dezember 

2015 (IV-act. 51), die Versicherte habe gute Qualifikationen, Freude und Einsatz 

gezeigt. An sich wäre eine berufliche Grundbildung oder eine verkürzte Grundbildung 

im Verkauf nun das Mittel der Wahl. Die Versicherte sei aber nicht bereit, sich auf 

schulische Massnahmen einzulassen. Deshalb werde nun ein einjähriges 

Arbeitstraining durchgeführt. In diesem Jahr könne die Versicherte Fähigkeiten und 

Fertigkeiten erlernen, die zu einer ausreichenden Verwertbarkeit im ersten Arbeitsmarkt 

führen würden. Mit einer Mitteilung vom 17. Dezember 2015 erteilte die IV-Stelle eine 

Kostengutsprache für ein einjähriges Arbeitstraining (IV-act. 53). Am selben Tag erging 

eine entsprechende Taggeldverfügung (IV-act. 55). Im Dezember 2016 wurde die 

Versicherte vom Praktikumsbetrieb per 1. Januar 2017 fest angestellt (IV-act. 63). Sie 

entschied sich für ein Pensum von 80 Prozent; der Lohn lag im branchenüblichen 

Rahmen (IV-act. 62). Mit einer Mitteilung vom 8. Februar 2017 schloss die IV-Stelle das 

Verwaltungsverfahren ab (IV-act. 65).

A.b. 

Im Oktober 2020 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-

act. 66). Ein Eingliederungsverantwortlicher der IV-Stelle hielt am 11. Dezember 2020 

nach einem Telefonat mit der Versicherten fest (IV-act. 77), diese habe einige Jahre im 

Verkauf gearbeitet. Die Tätigkeit habe ihr aber keine Freude bereitet, weshalb sie 

wieder zurück in den erlernten Beruf als B.___ gewechselt habe. Da sie nach wie vor 

nicht Autofahren könne, sei ihr die letzte Arbeitsstelle vom Arbeitgeber gekündigt 

worden. Sie habe zu Beginn des Jahres 2020 ein dreimonatiges Praktikum im 

Pflegebereich absolviert. Diese Tätigkeit habe ihr sehr zugesagt. Sie habe den 

Eindruck, dass dies nun genau das Richtige für sie sei. Aus berufsberaterischer Sicht 

stelle sich nun die Frage, ob die Tätigkeit im Pflegebereich als leidensadaptiert 

qualifiziert werden könne. Am 14. Dezember 2020 notierte Dr. med. E.___ vom IV-

internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), zur Klärung der Ausbildungs- und 

A.c. 

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Arbeitsfähigkeit sei eine psychiatrische Begutachtung erforderlich (IV-act. 79). Die IV-

Stelle beauftragte am 18. Dezember 2020 den Psychiater Prof. Dr. F.___ mit einer 

fachärztlichen Begutachtung der Versicherten (IV-act. 81).

Am 22. Januar 2021 erstattete Prof. Dr. F.___ das von der IV-Stelle in Auftrag 

gegebene psychiatrische Gutachten (IV-act. 89). Er hielt fest, die Versicherte leide an 

einer Agoraphobie mit einer Panikstörung, an einer gegenwärtig remittierten 

depressiven Episode sowie an einer Persönlichkeitsakzentuierung mit abhängigen und 

selbstunsicheren Anteilen. Der (im Gutachten detailliert beschriebene) objektive 

klinische Befund sei weitestgehend unauffällig gewesen. Die Versicherte habe 

berichtet, dass sie von der tagesklinischen Behandlung im Frühsommer 2020 und von 

der nachfolgenden ambulanten Psychotherapie profitiert habe. Die Panikattacken 

träten nur noch selten auf und würden sie bei der Arbeit in der Regel nicht 

beeinträchtigen. Sie könne die Attacken „selbst gut abfangen“. Auch die Höhenangst 

habe sich gebessert. Sofern die vorgeschriebenen Sicherheitsnetze eingesetzt würden, 

traue sie sich zu, als B.___ zu arbeiten. Ohne die Netze (die Sicherheitsvorgaben 

würden oft nicht eingehalten) könne sie nicht in einer Höhe von mehr als zehn Metern 

arbeiten. Als Beifahrerin könne sie sich wieder mit Personenwagen fortbewegen, sofern 

sie Vertrauen zum Chauffeur gefasst habe. Als Lenkerin könne sie sich nicht mehr mit 

einem Personenwagen fortbewegen. Sie leide nicht mehr unter Essstörungen und auch 

nicht mehr unter emotionalen Instabilitäten, und sie verletze sich nicht mehr selbst. In 

den letzten Jahren sei es ihr gelungen, ein gutes Selbstbildnis zu erarbeiten. Aus der 

Sicht des Sachverständigen war die Agoraphobie aktuell noch leicht- bis allenfalls 

mässiggradig ausgeprägt gewesen. Symptome einer Depression hätten nicht 

vorgelegen. Bezüglich der selbstunsicheren und abhängigen 

Persönlichkeitsakzentuierung habe die Versicherte durch die psychiatrisch-

psychotherapeutische Behandlung profitiert und eine Nachreifung erfahren. Aus rein 

psychiatrischer Sicht sei der Gesundheitsschaden als insgesamt leichtgradig zu 

qualifizieren. Die erlernte Tätigkeit als B.___ sei der Versicherten grundsätzlich 

uneingeschränkt zumutbar. Allerdings müssten die Sicherheitsvorgaben beachtet 

werden. Alternativ könnten der Versicherten auch Arbeiten im Innern zugewiesen 

werden. Die Tätigkeit als Detailhandelsangestellte sei der Versicherten ebenfalls 

uneingeschränkt zumutbar. Der Beruf als Fachfrau Gesundheit respektive 

A.d. 

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B.  

Pflegehelferin sei dagegen nur bedingt geeignet, denn er stelle höhere Anforderungen 

an die Resilienz. Auch seien die unvermeidbaren Schicht- und Nachtdienste mit Blick 

auf die gegenwärtig remittierte depressive Episode als ungünstig zu qualifizieren. Der 

RAD-Arzt Dr. med. G.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 90).

Mit einem Vorbescheid vom 8. Februar 2021 teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit (IV-act. 93), dass sie die Abweisung des Begehrens um berufliche Massnahmen 

und Rentenleistungen vorsehe. Zur Begründung führte sie an, gemäss dem Gutachten 

von Prof. Dr. F.___ sei der Versicherten die bisherige Tätigkeit weiterhin zumutbar. 

Auch in anderen Tätigkeiten bestehe seit Oktober 2020 wieder eine volle 

Arbeitsfähigkeit. Die Versicherte reagierte nicht auf den Vorbescheid. Mit einer 

Verfügung vom 26. März 2021 wies die IV-Stelle deshalb das Leistungsbegehren der 

Versicherten ab (IV-act. 94).

A.e. 

Am 7. Mai 2021 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 26. März 2021 erheben (act. G 1). Ihre Rechts­

vertreterin beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Zusprache der 

gesetzlichen Leistungen und eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur Durchführung von weiteren 

Abklärungsmassnahmen. Zur Begründung führte die Rechtsvertreterin aus, aufgrund 

ihrer Agoraphobie könne die Beschwerdeführerin als B.___ lediglich Arbeitseinsätze 

innerhalb eines beschränkten Radius leisten. Sie sei auf Mitfahrgelegenheiten 

angewiesen und könne deshalb nicht für selbständige Arbeiten eingesetzt werden. Die 

Höhenangst schränke sie zusätzlich ein. Diese Einschränkungen führten zu 

einschneidenden Lohneinbussen und erheblichen Schwierigkeiten bei der 

Stellensuche. Am 14. Juni 2021 liess die Beschwerdeführerin ergänzend geltend 

machen (act. G 3), der letzte Arbeitgeber habe ihr lediglich den vom GAV 

vorgeschriebenen Mindestlohn von 4’900 Franken pro Monat bezahlt, während ihre 

Arbeitskollegin mit derselben Berufserfahrung 5’600 Franken pro Monat erhalten habe. 

Die behandelnde Psychiaterin Dr. med. H.___ erachte die Wiederaufnahme der 

B.___tätigkeit als schädlich und nicht empfehlenswert. Der Eingabe lagen zwei 

Lohnabrechnungen sowie eine Stellungnahme von Dr. H.___ vom 18. Mai 2021 bei (act. 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des vorangegangenen 

Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Dieses hat sich zunächst auf die Frage nach 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen beschränkt. Nachdem Prof. Dr. F.___ in 

seinem Gutachten die Ausübung des erlernten Berufs als B.___ ohne Einschränkungen 

für zumutbar erklärt hatte, hat die Beschwerdegegnerin nicht nur einen Anspruch auf 

berufliche Eingliederungsmassnahmen, sondern auch einen Anspruch auf eine 

Invalidenrente verneint. Die angefochtene Verfügung betrifft folglich bei genauer 

Betrachtung zwei verschiedene Entscheidgegenstände, nämlich einerseits einen 

Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen und andererseits einen 

Rentenanspruch. Bezüglich eines allfälligen Anspruchs auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen haben sich das Verwaltungsverfahren, die angefochtene 

Verfügung und auch die Beschwerde auf die Frage nach einem Umschulungsanspruch 

beschränkt. Somit enthält die angefochtene Verfügung zwei voneinander unabhängige 

Entscheide, nämlich die Verweigerung einer Umschulung und die Verweigerung einer 

Rente. Der in der Beschwerdeschrift gestellte Hauptantrag ist unspezifisch, denn die 

Beschwerdeführerin hat ganz allgemein die Gewährung der „gesetzlichen Leistungen“ 

beantragt. Die Begründung in der Beschwerdeschrift und in der Beschwerdeergänzung 

hat sich eindeutig auf die Frage nach einem Umschulungsanspruch beschränkt. Der 

(von einer ausgebildeten Rechtsvertreterin) formulierte unspezifische 

Beschwerdeantrag kann deshalb nur als ein Antrag um Gewährung einer Umschulung 

G 3.1), die unter anderem ausgeführt hatte, das aktuelle Praktikum in einem Alters- und 

Pflegeheim tue der Beschwerdeführerin gut.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 1. September 2021 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie an, das Gutachten von Prof. Dr. 

F.___ überzeuge in jeder Hinsicht. Die Stellungnahme von Dr. H.___ enthalte keine 

Hinweise, die Zweifel an der Überzeugungskraft des Gutachtens wecken würden. Bei 

einer vollen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit habe die 

Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung.

B.b. 

Die Beschwerdeführerin liess am 6. Oktober 2021 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 7). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 9).

B.c. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 7/8

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interpretiert werden. Das bedeutet, dass die angefochtene Verfügung bezüglich der 

Verweigerung eines Rentenanspruchs unangefochten in formelle Rechtskraft 

erwachsen und verbindlich geworden ist. Dieses Beschwerdeverfahren beschränkt sich 

folglich auf die Frage nach einem Umschulungsanspruch (einschliesslich einer allfällig 

notwendigen vorgängigen Berufsberatung).

2.

Eine versicherte Person hat laut dem Art. 17 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine 

Umschulung in eine neue Erwerbstätigkeit, wenn eine solche infolge einer Invalidität 

notwendig ist und wenn dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder 

verbessert werden kann. Der im Art. 17 Abs. 1 IVG verwendete Begriff „Invalidität“ kann 

nur die leistungsspezifische Invalidität im Sinne des Art. 4 Abs. 2 IVG bezeichnen. 

Damit ist nicht die rentenspezifische, sondern die umschulungsspezifische Invalidität 

gemeint, also eine durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung verursachte Einschränkung 

bei der Ausübung des erlernten Berufs. Eine solche Einschränkung liegt unter anderem 

vor, wenn die versicherte Person den erlernten Beruf nur noch in einem Teilpensum 

ausüben kann (quantitative Arbeitsunfähigkeit) oder wenn sie nur noch bestimmte 

Verrichtungen und damit bloss noch einen Teil der zum Beruf gehörenden Tätigkeiten 

ausführen kann (qualitative Arbeitsunfähigkeit). Nach der allgemeinen Lebenserfahrung 

gibt es viele Arbeitsstellen für B.___, an denen ein Teil der Arbeiten in erheblicher Höhe 

ausgeführt werden und an denen das für die Arbeit notwendige Material selbständig 

mit einem Motorfahrzeug vom Lager zur Baustelle und zurück transportiert werden 

muss. Der psychiatrische Sachverständige Prof. Dr. F.___ hat nach einer eingehenden 

Untersuchung der Beschwerdeführerin und einer sorgfältigen Aktenwürdigung mit einer 

überzeugenden Begründung anhand der objektiven klinischen Befunde aufgezeigt, 

dass die Beschwerdeführerin nicht (mehr) an einer depressiven Störung gelitten hat 

und dass die akzentuierten Persönlichkeitszüge keine relevante Rolle für die 

Erwerbstätigkeit gespielt haben. Eine quantitative Arbeitsunfähigkeit hat also nicht 

bestanden. Allerdings hat die Beschwerdeführerin gemäss Prof. Dr. F.___ an einer 

Agoraphobie gelitten, die sie daran gehindert hat, sich selbständig mittels eines 

Personenwagens fortzubewegen und in der Höhe zu arbeiten, wobei sie allerdings 

eingeräumt hat, dass sie selbst dann, wenn die massgebenden Sicherheitsvorschriften 

(Netze etc.) nicht eingehalten würden, in einer Höhe von bis zu zehn Metern arbeiten 

könnte. Folglich ist mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit belegt, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im 

erlernten Beruf als B.___ in dem Sinne qualitativ eingeschränkt gewesen ist, als sie 

nicht mehr fähig gewesen ist, jede erdenkliche Arbeitsstelle als B.___ anzutreten. 

Wegen ihre Agoraphobie hat sich also das Spektrum der zumutbaren Tätigkeiten als 

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B.___ verringert. Erfahrungsgemäss ist jedoch davon auszugehen, dass es durchaus 

Arbeitsstellen gibt, an denen eine gelernte B.___ ihren Beruf ausüben kann, ohne je 

(trotz Missachtung der massgebenden Sicherheitsvorschriften) in grosser Höhe 

arbeiten oder ein Motorfahrzeug lenken zu müssen. Nichts deutet darauf hin, dass an 

solchen Arbeitsstellen unterdurchschnittliche Löhne ausgerichtet würden. Die 

Beschwerdeführerin ist deshalb trotz ihrer qualitativ eingeschränkten Arbeitsfähigkeit 

nicht umschulungsspezifisch invalid, weshalb sie keinen Anspruch auf eine 

Umschulung hat. Die angefochtene Verfügung erweist sich damit im Ergebnis als 

rechtmässig.

3.  

Die Gerichtskosten von 600 Franken sind der unterliegenden Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Sie sind durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken 

gedeckt. Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Partei­

entschädigung.

Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; 

diese sind durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.

3. Das Begehren um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.

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