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**Case Identifier:** a3bd290d-a68c-5d8d-a191-d7bff42a706b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 23.01.2015 B 2013/97
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-97_2015-01-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/97

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 23.01.2015

Entscheiddatum: 23.01.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 23.01.2015
Bau- und Planungsrecht, Erweiterung Allwetterauslauf / Reitplatz für 
Pferdepension, Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700), Art. 16abis RPG in 
Verbindung mit Art. 34b RPV (SR 700.1), Art. 52 Abs. 2 RPV.Verfahrensrecht, 
Zeitpunkt der Einreichung des Kostenbegehrens im Rekursverfahren, 
Art. 98ter VRP (sGS 951.1) in Verbindung mit Ar. 105 Abs. 2 ZPO (SR 
272).Berücksichtigung neuen Rechts im verwaltungsgerichtlichen 
Beschwerdeverfahren (E. 2.1.1.).Unmittelbarer Anschluss an den Stall als 
Voraussetzung für die Bewilligung eines Allwetterauslaufs 
(E. 2.1.3.).Bewilligungsvoraussetzungen für die Nutzung eines bestehenden 
Allwetterplatzes als befestigter Reitplatz: Schutz des hohen ökologischen 
Werts des Waldrandes als entgegenstehendes überwiegendes öffentliches 
Interesse; Erforderlichkeit eines Betriebskonzeptes für die Beurteilung der 
Wirtschaftlichkeit des Betriebs; fehlender Nachweis der 
betriebswirtschaftlichen Notwendigkeit (E. 2.1.3.).Praxisänderung: 
Zulässigkeit eines Antrags auf Zusprechung einer Parteientschädigung bis 
zum Abschluss des Rekursverfahrens (E. 3.), (Verwaltungsgericht, 
B 2013/97).Entscheid vom 23. Januar 2015BesetzungPräsident Eugster; 
Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; Gerichtsschreiber 
BischofbergerVerfahrensbeteiligteX.Y., Beschwerdeführer,vertreten durch 
Rechtsanwalt Dr. iur. David Brunner, Hinterlauben 12, 9001 St. 
Gallen,gegenBaudepartement des Kantons St. Gallen, Rechtsabteilung, 
Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,Vorinstanz,undPolitische 
Gemeinde Schänis, vertreten durch den Gemeinderat, 
8718 Schänis,Beschwerdegegnerin,GegenstandBaugesuch und 
Wiederherstellung rechtmässiger Zustand (Allwetterauslauf / Reitplatz für 
Pferdepension)Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.          

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X.Y. führt in der Gemeinde Schänis einen Landwirtschaftsbetrieb, auf dem er 

Milchkühe, Rinder, Ziegen und Pferde hält. Sein Landwirtschaftsbetrieb umfasst eine 

landwirtschaftliche Nutzfläche von 10.42 ha und einen Tierbesatz von 23 GVE. Sein 

Betriebszentrum mitsamt Wohnhaus befindet sich auf dem 65'858 m  grossen 

Grundstück Nr. 00, Grundbuch Schänis, welches in seinem Eigentum steht. Nach dem 

Zonenplan der Politischen Gemeinde Schänis ist dieses Grundstück grösstenteils der 

Landwirtschaftszone zugewiesen. Der westliche Teil im Halte von 12'454 m ist Wald. 

Einen Teil davon hat X.Y. illegal gerodet, weshalb das Kantonsforstamt am 26. August 

1991 verfügt hat, dass die kahlgeschlagene Fläche weiterhin als Wald gelte und wieder 

aufgeforstet bzw. natürlich bewachsen lassen werden müsse (act. 9/8/6/39). Der 

entsprechenden Wiederherstellungsverfügung ist X.Y. bis dato nicht nachgekommen, 

weil er die Pflicht zur Wiederaufforstung angeblich vergessen hat (act. 9/8/6/24).

B.          

Am 28. März 2000 bewilligte die Politische Gemeinde Schänis nachträglich im 

Meldeverfahren und ohne Zustimmung des Kantons den Abbruch des als Unterstand 

und Abladetenn genutzten Vordachs der bestehenden Scheune Assek. Nr. 0001 sowie 

den Ersatzbau eines geschlossenen Abladetenns inklusive zwei Pferdeboxen mit einem 

Laufhof von rund 150 m  Fläche auf dem der Landwirtschaftszone zugewiesenen Teil 

des Grundstücks Nr. 00 (act. 9/8/5/9). Am 30. Januar 2009 reichte X.Y. ein Baugesuch 

für den Anbau eines Pferdestalls an die Scheune mit fünf Pferdeboxen und einer 

zugehörigen Auslauffläche von 97.50 m  (6.50 m x 15 m) sowie für einen befestigten, 

440 m  (20 m x 22 m) grossen Allwetterauslauf für Pferde und Rinder westlich der 

bestehenden Remise Assek. Nr. 0002 ein. Mit Verfügung vom 14. September 2009 

bestätigte das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) die 

Zonenkonformität des am 28. März 2000 bewilligten Bauvorhabens und stimmte 

diesem nachträglich zu (act. 9/8/5/2). Gleichzeitig entschied es, dass das Baugesuch 

von X.Y. vom 30. Januar 2009 zonenkonform sei und dafür eine Zustimmung erteilt 

werden könne. Entsprechend dieser Zustimmungsverfügung des AREG bewilligte der 

Gemeinderat am 8. Oktober 2009 das Baugesuch vom 30. Januar 2009 (act. 9/5/8). 

Anlässlich der Bauabnahme vom 14. Juli 2011 stellte die Gemeinde fest, dass X.Y. 

abweichend von der Baubewilligung eine sechste Pferdebox mit zugehörigem Auslauf 

eingebaut sowie den Allwetterauslauf für die Pferde und Rinder westlich der Scheune 

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auf eine Fläche von 800 m  (20 m x 40 m) erweitert hatte. Mit Schreiben vom 

21. September 2011 forderte sie X.Y. auf, ein Korrekturgesuch einzureichen (act. 9/5/7). 

Dieser Aufforderung kam dieser am 14. November 2011 nach. Dabei räumte er ein, 

dass der Stallgang verbreitert worden sei sowie der Auslauf westlich der Scheune als 

Reitplatz genutzt und auch für betriebsfremde Pferde verwendet werde (act. 9/5/6).

Am 14. Juli 2012 bewilligte die Gemeinde nachträglich die Verbreiterung des 

Durchgangs zwischen den Pferdeboxen und der Scheune sowie den Einbau einer 

sechsten Pferdebox unter der Bedingung, die sechste Pferdebox erst nach dem 

Teilrückbau des Reitplatzes zu nutzen (act. 9/5/1). Hingegen verweigerte sie gestützt 

auf die raumplanungsrechtliche Teilverfügung des AREG vom 18. Mai 2012 

(act. 9/8/6/8) die Baubewilligung sowie eine Ausnahmebewilligung für die 

Unterschreitung des Waldabstandes für den Reitplatz und ordnete unter Androhung 

der Ersatzvornahme dessen Rückbau auf die Grundmasse von 20 m x 19 m bis am 

31. Oktober 2012 an.

C.          

Gegen die Verfügung der Gemeinde vom 14. Juli 2012 erhob X.Y. am 27. Juli 2012 

Rekurs beim Baudepartement. Er beantragte, in Gutheissung des Rekurses sei die 

Verfügung der Gemeinde insofern abzuändern, als der Pferdeauslauf lediglich auf die 

Grundmasse von 20 m x 30 m zurückzubauen sei (act. 9/1). Am 22. November 2012 

führte das Baudepartement einen Augenschein durch (act. 9/13). Am 11. Januar 2013 

reichte der nachträglich beigezogene Rechtsvertreter von X.Y. eine Stellungnahme 

(act. 9/18) mit dem Rechtsbegehren ein, das Verfahren sei bis zum Inkrafttreten der 

RPG-Revision "Darbellay" zu sistieren (Ziff. 1). Weiter seien die Verfügungen der 

Gemeinde Schänis sowie des AREG bezüglich des Reit- und Allwetterplatzes sowie 

des Nutzungsverbotes für die sechste Pferdebox unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen aufzuheben und der erweiterte Allwetterplatz sei zu bewilligen 

(Ziff. 2 al. 1 und Ziff. 3). Eventualiter sei der erweiterte Platz zu bewilligen, soweit er 

nicht in den Waldabstand hineinrage (Ziff. 2 al. 2). Subeventualiter seien die 

angefochtenen Verfügungen insofern aufzuheben, als darin der Rückbau des 

bestehenden Platzes über das Ausmass verfügt werde, für das er seinerzeit bewilligt 

worden sei (Ziff. 2 al. 3). Mit Entscheid vom 17. April 2013 trat das Baudepartement auf 

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die vom Rechtsvertreter des Rekurrenten nachträglich eingereichten Rechtsbegehren 

nicht ein und hiess den Rekurs teilweise gut. Die Verfügungen der Politischen 

Gemeinde Schänis bzw. des AREG änderte es dahingehend ab, als es den Rückbau 

des Allwetterplatzes innert drei Monaten ab Rechtskraft des Rekursentscheides 

nurmehr auf die bereits im Jahr 2009 bewilligten Masse von 20 m x 22 m anordnete.

D.          

Mit Eingabe vom 2. Mai 2013 liess X.Y. (Beschwerdeführer) durch seinen 

Rechtsvertreter Beschwerde gegen den Rekursentscheid des Baudepartements 

(Vorinstanz) vom 17. April 2013 erheben (act. 1). Am 31. Mai 2013 ergänzte er die 

Beschwerde (act. 6) mit einer Begründung sowie dem Rechtsbegehren, den 

Rekursentscheid des Baudepartements unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

sowohl für das Rekurs- als auch für das Beschwerdeverfahren aufzuheben, soweit auf 

den Rekurs nicht eingetreten und dieser nicht gutgeheissen worden sei, die 

erstinstanzlichen Entscheide hinsichtlich des Reit- und Allwetterplatzes und des 

Nutzungsverbots für die sechste Pferdebox aufzuheben und den erweiterten Reit- und 

Allwetterplatz zu bewilligen (Ziff. 2a, 2b und 3). Eventualiter beantragte er, der 

erweiterte Reit- und Allwetterplatz sei zu bewilligen, soweit er nicht in den Waldabstand 

hineinrage (Ziff. 2c). Subeventualiter sei der Reit- und Allwetterplatz im Ausmass von 

20 m x 30 m zu bewilligen und der Rückbau nur auf dieses Ausmass anzuordnen 

(Ziff. 2d). In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er überdies, das 

Beschwerdeverfahren bis zum Inkrafttreten der Revision des Raumplanungsgesetzes 

vom 22. März 2013 zu sistieren (Ziff. 1).

E.             

Die Vorinstanz schloss mit Stellungnahme vom 13. Juni 2013 (act. 8) und die Politische 

Gemeinde Schänis (Beschwerdegegnerin) mit Eingabe vom 3. Juli 2013 (act. 11) auf 

Abweisung der Beschwerde (act. 8).

Mit Zwischenverfügung vom 12. Juli 2013 wies das Verwaltungsgericht das Gesuch 

des Beschwerdeführers um Sistierung des Beschwerdeverfahrens ab (act. 12). Am 13. 

September 2013 liess sich der Beschwerdeführer abschliessend vernehmen (act. 13). 

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In der Folge blieb das vorliegende Beschwerdeverfahren formlos sistiert, da das 

Bundesgericht in einem ähnlich gelagerten Fall über die Anwendbarkeit der 

Änderungen des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. März 2013 sowie der 

am 2. April 2014 revidierten Bestimmungen der Raumplanungsverordnung zu befinden 

hatte, welche am 1. Mai 2014 in Kraft traten. Mit Urteil vom 29. September 2014 (BGer 

1C_144/2013) hiess das Bundesgericht eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 

Angelegenheiten gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 11. 

Dezember 2012 (VerwGE B 2011/273, www.gerichte.sg.ch) unter anderem mit der 

Begründung teilweise gut, dass die revidierten Bestimmungen der 

Raumplanungsgesetzgebung des Bundes anwendbar seien.

Auf die Ausführungen der Parteien im Schriftenwechsel wird, soweit rechtserheblich, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.       Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Als Adressat 

des Rekursentscheids ist der Beschwerdeführer zur Ergreifung des Rechtsmittels 

berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Eingabe seines 

Rechtsvertreters vom 2. Mai 2013 (act. 1) erfolgte rechtzeitig und erfüllt zusammen mit 

der Ergänzung vom 31. Mai 2013 (act. 6) im Wesentlichen die formellen 

Voraussetzungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP). Auf die Beschwerde ist somit grundsätzlich einzutreten. Nicht einzutreten ist auf 

die Anträge des Beschwerdeführers, soweit damit neben der Aufhebung des 

vorinstanzlichen Entscheides zusätzlich die Aufhebung der Verfügung des 

Gemeinderates Schänis vom 14. Juli 2012 und der Verfügung des AREG vom 18. Mai 

2012 verlangt wird. Diese sind durch den angefochtenen Entscheid ersetzt worden 

bzw. gelten inhaltlich als mitangefochten (sogenannter Devolutiveffekt, vgl. BGer 

1C_85/2010 vom 4. Juni 2010 E. 1.2). Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die 

Beschwerde, soweit damit das Nutzungsverbot für die sechste Pferdebox angefochten 

wird. Der Beschwerdeführer hat innert der angesetzten Frist zur Ergänzung der 

Beschwerde trotz entsprechender Androhung der Säumnisfolgen (act. 4) mit keinem 

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Wort begründet, wieso dieses Nutzungsverbot unzulässig sein sollte (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 48 VRP).

2.

Hauptstreitpunkt bildet vorliegend der von der Vorinstanz angeordnete Rückbau des 

erweiterten Allwetterplatzes.

Die zuständige Gemeindebehörde kann die Entfernung oder die Abänderung 

rechtswidrig ausgeführter Bauten und Anlagen sowie die Wiederherstellung des 

früheren Zustands verfügen, wenn die Ausführung den gesetzlichen Vorschriften oder 

den genehmigten Plänen nicht entspricht oder sonst ein unrechtmässiger Zustand 

geschaffen wird (Art. 130 Abs. 2 des Gesetzes über die Raumplanung und das 

öffentliche Baurecht [Baugesetz; sGS 731.1, BauG]). Voraussetzung der Zulässigkeit 

einer Abbruchverfügung ist in jedem Fall die formelle und materielle Rechtswidrigkeit 

der Baute. Ist eine Baute formell illegal und somit ohne Vorliegen einer rechtskräftigen 

Baubewilligung erstellt worden, vermag dies allein eine Abbruchverfügung noch nicht 

zu rechtfertigen. Vielmehr ist in der Regel zu prüfen, ob aufgrund des geltenden 

materiellen Baupolizeirechts eine ordentliche Baubewilligung (Art. 87 Abs. 1 BauG) 

oder eine Ausnahmebewilligung (Art. 77 BauG) erteilt werden kann. Können Bauten und 

Anlagen aufgrund materieller Rechtswidrigkeit auch nachträglich nicht bewilligt werden, 

sind für einen allfälligen Abbruch die allgemeinen verfassungs- und 

verwaltungsrechtlichen Prinzipien des Bundesrechts zu berücksichtigen, wozu 

insbesondere der Grundsatz der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft; SR 101, BV) zu zählen ist 

(VerwGE B 2008/184 vom 9. Juli 2009 E. 3.1, in: GVP 2009 Nr. 26).

Der Beschwerdeführer lässt hierzu vorbringen, die streitbetroffene Erweiterung des 

Allwetterplatzes auf 800 m  sei gemäss den revidierten Bestimmungen des 

Raumplanungsgesetzes des Bundes bewilligungsfähig. Der angeordnete Rückbau sei 

ohne Berücksichtigung dieser Gesetzesnovellen unverhältnismässig. Weiter handle es 

sich bei dem von seiner Familie angebotenen therapeutischen Reiten um einen nicht 

landwirtschaftlichen Nebenbetrieb mit engem sachlichen Zusammenhang zu seinem 

landwirtschaftlichen Gewerbe. Für dieses Angebot würden nicht die Pensionspferde, 

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sondern die betriebseigenen Pferde verwendet. Es sei logisch, dass das Reiten auf 

diesen betriebseigenen Pferden auf dem Hofareal stattfinden solle und nicht auf einem 

weit ab liegenden nichtlandwirtschaftlichen Pferdebetrieb. Ferner könne das 

therapeutische Reiten nicht in den bestehenden Bauten und Anlagen des Betriebs des 

Beschwerdeführers angeboten werden, wenn der bestehende Allwetterplatz 

zurückgebaut werden müsse. Das Erweiterungspotential für das therapeutische Reiten 

betrage bezogen auf den Aussenplatz gegenüber dem im Jahr 2009 bewilligten 

Zustand mindestens 100 m . Schon gemäss altem Recht könne die vorgenommene 

Platzerweiterung daher zumindest in einem erheblichen Ausmass bewilligt werden. 

Darüber hinaus werde der Waldabstand höchstens an einer Ecke um 3.60 m 

unterschritten. Dies ergebe eine Fläche von 10 m , die in den Waldabstandsbereich 

hineinrage. Diese leichte Unterschreitung des Waldabstandes gefährde die 

Waldfunktion nicht direkt. Dafür könne eine Ausnahmebewilligung erteilt werden, was 

der Kreisoberförster bereits in Aussicht gestellt habe. Im Übrigen könne er im Notfall 

damit leben, dass er die 10 m  im Waldabstandsbereich zurückbauen müsse. Dieser 

Rückbau sei indessen für das Landschaftsbild mitnichten positiv. 

2.1.

Zunächst ist zu prüfen, ob die ohne Baubewilligung erstellte Erweiterung des 

Allwetterplatzes, welcher auf seiner gesamten Fläche sowohl als Allwetterauslauf als 

auch als Reitplatz genutzt wird, nachträglich legalisiert werden kann. Nicht umstritten 

ist, dass es sich bei der Pferdehaltung des Beschwerdeführers um eine in der 

Landwirtschaftszone zonenkonforme landwirtschaftliche Pferdepension handelt. Diese 

Pferdehaltung umfasst sechs Pferdeboxen für die Pferdepension sowie zwei 

Pferdeboxen für betriebseigene Pferde mitsamt dem zugehörigen, unmittelbar an den 

Pferdestall angrenzenden Allwetterauslauf sowie dem bewilligten Auslauf westlich der 

Scheune im Halte von 440 m . Näherer Betrachtung bedarf hingegen die Frage, ob die 

strittige Erweiterung des Allwetterauslaufs und die Nutzung des erweiterten 

Allwetterplatzes als Reitplatz zonenkonform sind.

2.1.1.

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Die Erteilung einer Baubewilligung setzt nach Art. 22 Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes 

über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz; SR 700, RPG) voraus, dass die Bauten 

und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen. Der streitbetroffene 

erweiterte Allwetterplatz befindet sich in der Landwirtschaftszone. 

Landwirtschaftszonen dienen der langfristigen Sicherung der Ernährungsbasis des 

Landes, der Erhaltung der Landschaft und des Erholungsraums oder dem 

ökologischen Ausgleich und sollen entsprechend ihren verschiedenen Funktionen von 

Überbauungen weitgehend freigehalten werden. Sie umfassen Land, das sich für die 

landwirtschaftliche Bewirtschaftung oder den produzierenden Gartenbau eignet und 

zur Erfüllung der verschiedenen Aufgaben der Landwirtschaft benötigt wird oder das im 

Gesamtinteresse landwirtschaftlich bewirtschaftet wird (Art. 16 Abs. 1 RPG). 

Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung 

oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a Abs. 1 erster Satz RPG).

Die Vorinstanz hat die Zonenkonformität der Erweiterung des Allwetterauslaufs und der 

Nutzung des erweiterten Allwetterplatzes als Reitplatz nach dem im Zeitpunkt ihres 

Rekursentscheides gültigen Art. 16a Abs. 1 RPG und Art. 34 der 

Raumplanungsverordnung (SR 700.1, RPV), nach der zu diesen Bestimmungen 

ergangenen bundesgerichtlichen Rechtsprechung sowie der Wegleitung "Pferd und 

Raumplanung" des Bundesamtes für Raumentwicklung ARE, Bern 2011, (nachstehend: 

Wegleitung) beurteilt. Am 1. Mai 2014 sind die neuen Art. 16a  RPG und Art. 34b RPV 

in Kraft getreten. Es stellt sich daher die Frage, welches Recht vorliegend anwendbar 

ist.

Laut Art. 52 Abs. 2 RPV werden hängige Beschwerdeverfahren nach bisherigem Recht 

zu Ende geführt, sofern das neue Recht für den Gesuchsteller nicht günstiger ist. Unter 

den bundesrechtlichen Begriff "Beschwerde" im Sinne von Art. 52 Abs. 2 RPV fällt 

auch die Beschwerde an das kantonale Verwaltungsgericht gemäss Art. 59  Abs. 1 

VRP. Dies ergibt sich aus dem Zweck von Art. 52 Abs. 2 RPV. Damit kann der 

Bauwillige sofort von den Möglichkeiten Gebrauch machen, die ihm das neue Recht 

einräumt, ohne zuvor bei der erstinstanzlichen Behörde ein neues Baugesuch 

einreichen zu müssen. Auch wenn die Rechtsprechung bei Fehlen einer 

intertemporalrechtlichen Regelung eine solche Berücksichtigung des milderen Rechts 

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nicht immer zuliess, dient diese Lösung offenkundig der Verfahrensökonomie (vgl. BGE 

127 II 209 E. 2b).

Die am 1. Mai 2014 in Kraft getretenen Bestimmungen lassen die Pferdehaltung und -

nutzung in der Landwirtschaftszone in einem weiteren Umfang zu als das bisherige 

Recht (vgl. dazu BGer 1C_144/2013 vom 29. September 2014 E. 2 und 3.1). Folglich 

sind die vorliegende strittige Erweiterung des Allwetterauslaufs und die Nutzung des 

erweiterten Allwetterauslaufs als Reitplatz nach dem neuen Recht zu beurteilen.

2.1.2.

Der am 1. Mai 2014 in Kraft getretene Art. 16a  RPG trifft für Bauten und Anlagen, die 

der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, eine Sonderregelung zu deren 

Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone (vgl. BGer 1C_144/2013 vom 29. 

September 2014 E. 3.1). Dies gilt ausdrücklich auch für Plätze für die Nutzung von 

Pferden gemäss Art. 16a  Abs. 2 RPG, welche für die landwirtschaftliche 

Bewirtschaftung nicht unmittelbar notwendig sind und deshalb gemäss der Systematik 

des geltenden Rechts an sich bei den Ausnahmen (Art. 24 ff. RPG) einzureihen 

gewesen wären (vgl. hierzu BBl 2012 S. 6596). Nach Art. 16a  Abs. 1 RPG werden 

Bauten und Anlagen, die zur Haltung von Pferden nötig sind, auf einem bestehenden 

landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über 

das bäuerliche Bodenrecht (SR 211.412.11, BGBB) als zonenkonform bewilligt, wenn 

dieses Gewerbe über eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden 

für die Pferdehaltung verfügt. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung können für die 

Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde Plätze mit befestigtem Boden bewilligt 

werden. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Abs. 4).

In Art. 34b RPV hat der Bundesrat die Anforderungen an Allwetterausläufe für die 

Pferdehaltung (Abs. 3) sowie an Plätze für die Nutzung der Pferde (Abs. 4) geregelt. 

Nach Art. 34b Abs. 3 RPV muss das für den täglichen Auslauf wettertauglich 

eingerichtete Gehege (Allwetterauslauf) nach Art. 2 Abs. 3 lit. f der 

Tierschutzverordnung (TSchV; SR 455.1) folgende Voraussetzungen erfüllen: Der 

Allwetterauslauf muss unmittelbar an den Stall angrenzen. Wo dies nicht möglich ist, 

dient ein allfälliger Platz für die Nutzung der Pferde zugleich als Allwetterauslauf. 

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Verlangt die Anzahl Pferde eine zusätzliche Auslauffläche, so darf diese vom Stall 

abgesetzt sein (lit. a). Soweit der Allwetterauslauf die Mindestfläche gemäss 

Tierschutzgesetzgebung überschreitet, muss die Bodenbefestigung ohne grossen 

Aufwand wieder entfernt werden können. Der Allwetterauslauf darf jedoch die 

empfohlene Fläche gemäss Tierschutzgesetzgebung nicht überschreiten (lit. b). Die 

empfohlene Fläche pro Pferd beträgt nach Anhang 1 Tabelle 7 Ziff. 4 TSchV 150 m . 

Für einen nicht an den Stall angrenzenden, reversibel wettertauglich eingerichteten 

Auslaufplatz beträgt die Fläche maximal 800 m , auch wenn mehr als fünf Pferde 

gehalten werden (vgl. N 8 zu Anhang 1 Tabelle 7 Ziff. 4 TSchV). Nach Art. 34b Abs. 4 

RPV dürfen die Plätze für die Nutzung der Pferde wie beispielsweise Reitplätze, 

Longierzirkel oder Führanlagen nur für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen 

Pferde verwendet werden (lit. a). Sie können von mehreren Betrieben gemeinschaftlich 

genutzt werden (lit. b). Auch dürfen solche Plätze eine Fläche von höchstens 800 m

umfassen, wobei Führanlagen nicht an die Fläche angerechnet werden (lit. c). Weiter 

sind sie in unmittelbarer Nähe der betrieblichen Bauten und Anlagen zu errichten (lit. d). 

Sodann dürfen sie - mit Ausnahme der überdachung der Laufbahn bei Führanlagen - 

weder überdacht noch umwandet werden (lit. e). Sie können mit einer angemessenen 

Beleuchtungsanlage (lit. f) und dürfen nicht mit Lautsprechern ausgestattet werden (lit. 

g). Gleich wie die Allwetterausläufe müssen sie ohne grossen Aufwand wieder entfernt 

werden können (lit. h). Im übrigen müssen sowohl Allwetterausläufe als auch Plätze zur 

Nutzung von Pferden die Voraussetzungen von Art. 34 RPV erfüllen (Art. 34b Abs. 6 

RPV). Im Vordergrund stehen die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 4 RPV (vgl. den 

erläuternden Bericht des Bundesamtes für Raumentwicklung ARE zur Teilrevision der 

Raumplanungsverordnung vom 2. April 2014, S. 24; nachstehend: Erläuterungen). 

Danach darf die Bewilligung nur erteilt werden, wenn die Baute oder Anlage für die in 

Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute oder Anlage am 

vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b) und 

der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c).

2.1.3.

Zunächst steht im vorliegenden Fall fest, dass die Erweiterung des Allwetterauslaufs

dem Betrieb der Pferdepension dient, die der Beschwerdeführer selber führt und die 

damit eine Pferdehaltung gemäss Art. 16a  Abs. 1 RPG darstellt. Weiter ist 

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unbestritten, dass der landwirtschaftliche Betrieb des Beschwerdeführers die 

Gewerbeeigenschaft im Sinne von Art. 7 BGBB erfüllt und dieses bestehende 

landwirtschaftliche Gewerbe gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG über eine überwiegend 

betriebseigene Futtergrundlage und über Weiden für die Pferdehaltung verfügt. Für die 

Haltung der insgesamt acht Pferde ergibt sich sodann gemäss Anhang 1 Tabelle 7 

Ziff. 4 TSchV – unabhängig von der Widerristhöhe und der Zugänglichkeit des Auslaufs 

- eine maximal zulässige Fläche für den Allwetterauslauf von 1200 m (8 x 150 m ). 

Davon dürfen höchstens 800 m  für einen nicht an den Stall angrenzenden Auslaufplatz 

verwendet werden (vgl. N 8 zu Anhang 1 Tabelle 7 Ziff. 4 TSchV). Gemäss den 

unbestrittenen Angaben in den Erwägungen des angefochtenen Rekursentscheides 

(act. 2 E. 3.5.1 f.) wurden dem Beschwerdeführer 145.60 m  befestigte Auslauffläche 

unmittelbar bei den Pferdeboxen und gemäss der Baubewilligung vom 8. Oktober 2009 

(act. 9/5/8) 440 m  befestigte Auslauffläche auf dem westlich der Scheune gelegenen 

Allwetterplatz bewilligt. Der Allwetterplatz wurde vom Beschwerdeführer eigenmächtig 

um insgesamt 360 m  auf 800 m  erweitert. Damit beträgt die als Allwetterauslauf 

genutzte Fläche insgesamt 945.60 m (145.60 m  + 800 m ). Demzufolge ist die 

maximal zulässige Fläche gemäss Art. 34b Abs. 3 lit. b RPV von 1200 m  trotz der 

fraglichen Erweiterung nach wie vor eingehalten. Auch überschreitet der nicht an den 

Pferdestall angrenzende Auslaufplatz das Höchstmass von 800 m  nicht. Art. 34b 

Abs. 3 lit. a RPV setzt jedoch zusätzlich voraus, dass der Allwetterauslauf unmittelbar 

an den Stall angrenzt. Nur dort, wo ein unmittelbarer Anschluss aus zwingenden 

Gründen (z.B. starke Hangneigung) nicht realisierbar ist, darf der Allwetterauslauf 

abgesetzt vom Stall errichtet werden (vgl. Erläuterungen, S. 22). Vorliegend ist nicht 

erkennbar und wird vom Beschwerdeführer auch nicht behauptet, dass die 

Topographie auf Parzelle Nr. 00 oder andere Gründe eine Erweiterung des 

bestehenden, unmittelbar an den Pferdestall anschliessenden Allwetterauslaufs 

zwingend ausschliessen würde. Die fragliche Erweiterung des vom Stall abgesetzten 

Allwetterauslaufs hält demnach zwar die Höchstmasse gemäss Art. 34b Abs. 3 lit. a 

RPV ein, erfüllt jedoch mangels unmittelbarem Anschluss an den Pferdestall nicht die 

Anforderungen von Art. 34b Abs. 3 lit. a RPV. Er ist daher in der Landwirtschaftszone 

nicht zonenkonform und kann nicht ordentlich nachträglich bewilligt werden.

Die Nutzung des auf 800 m  erweiterten Allwetterplatzes als Reitplatz für das 

landwirtschaftliche Gewerbe des Beschwerdeführers ist in der Landwirtschaftszone im 

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Unterschied zum bisherigen Recht nicht von vorneherein zonenwidrig (vgl. dagegen 

zum bisherigen Recht die Ausführungen in der Wegleitung, Ziff. 3.2.1  und 3.3). 

Gemäss Art. 16a  Abs. 2 RPG sollen befestigte Reitplätze für die Nutzung der auf 

dem Betrieb gehaltenen Pferde bewilligt werden können. Der fragliche Reitplatz hält die 

Anforderungen von Art. 34b Abs. 4 lit. c bis h RPV hinsichtlich Grösse, Lage, 

Beleuchtung und Bodenbefestigung sowie dem Verzicht auf eine Überdachung oder 

Umwandung und auf eine Lautsprecheranlage ohne weiteres ein. Auch schliesst der im 

Jahr 2009 auf einer Fläche von 440 m  bewilligte Allwetterauslauf die Nutzung des auf 

800 m  erweiterten Allwetterplatzes als Reitplatz nicht aus. Obwohl der Allwetterauslauf 

und der Reitplatz unterschiedliche Funktionen erfüllen, sind aus Gründen der 

haushälterischen Bodennutzung Synergien möglich und zu suchen (vgl. BBl 2012 

6596). Darüber hinaus sind Reitplätze ausschliesslich den auf dem Betrieb gehaltenen 

Pferden, einschliesslich der Pensionspferde, vorbehalten (vgl. Erläuterungen S. 23). In 

seinem Schreiben vom 10. November 2011 (act. 9/5/6) hat der Beschwerdeführer 

eingeräumt, dass er den Reitplatz auch für betriebsfremde Pferde verwende (Zitat: 

"Einige Reiter aus der Umgebung kommen mit ihrem Pferd zu uns, um ihr Pferd zu 

longieren oder zu arbeiten."). Demgegenüber lässt er in seiner Stellungnahme vom 

13. September 2013 vortragen, der Reitplatz diene ausschliesslich der Nutzung der auf 

dem Betrieb gehaltenen Pferde (act. 13). Dieser offensichtliche Widerspruch führt 

indessen nicht dazu, dass der fragliche Reitplatz die Voraussetzung von Art. 34b Abs. 4 

lit. a RPV - auf dem Betrieb gehaltene Pferde - nicht einhalten könnte. Vielmehr ist der 

Beschwerdeführer auf seinen jüngsten Angaben zu behaften. Hierfür ist eine allfällige 

nachträgliche Baubewilligung für den Reitplatz gestützt auf Art. 87 Abs. 2 BauG mit 

einem Nutzungsverbot für betriebsfremde Pferde als Auflage zu verbinden. Damit 

vermag der Reitplatz den Anforderungen von Art. 16a Abs. 2 RPG und Art. 34b 

Abs. 4 RPV zu genügen. Vor diesem Hintergrund wäre ein Bauabschlag allein wegen 

der widersprüchlichen Angaben des Beschwerdeführers klar unverhältnismässig. Zu 

prüfen bleibt gestützt auf Art. 34b Abs. 6 RPV, ob die Voraussetzungen von Art. 34 

Abs. 4 RPV erfüllt sind.

Dem Bauvorhaben dürfen am vorgesehenen Standort keine überwiegenden 

öffentlichen Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV). Soweit das positive 

Verfassungs- und Gesetzesrecht einzelne Aspekte der entsprechenden 

Interessenabwägung regelt, sind Bauvorhaben vorab anhand dieser Vorschriften auf 

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ihre Zulässigkeit hin zu prüfen (Waldmann/Hänni, Handkommentar zum 

Raumplanungsgesetz, Bern 2006, N 26 zu Art. 16a). Gemäss Art. 17 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über den Wald (Waldgesetz, SR 921.0, WaG) müssen die Kantone 

einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand 

vorschreiben. Nach Art. 19 Abs. 3 des Baureglements der Politischen Gemeinde 

Schänis in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 lit. b BauG gilt für Bauten und Anlagen – 

ausgenommen Strassen – ein Waldabstand von mindestens 15 m. Mit einem Abstand 

von lediglich 11.40 m zum äussersten Stock auf der Felsrippe unterschreitet der 

Reitplatz unbestrittenermassen den massgeblichen Waldabstand. Durch diese zu enge 

Nachbarschaft zum Wald wird die Qualität des Waldrandes beeinträchtigt (vgl. BGer 

1A.293/2000 vom 10. April 2001 E. 2c). Folglich spricht der Schutz der Waldfunktionen, 

insbesondere der Schutz des hohen ökologischen Werts des Waldrands (Art. 3 Abs. 2 

lit. e RPG) gegen die Errichtung des Reitplatzes im Waldabstandsbereich, wenngleich 

die Walderhaltung und -bewirtschaftung gemäss dem Amtsbericht des 

Kantonsforstamtes vom 30. Januar 2013 (act. 9/20) vorliegend nicht gefährdet ist. Die 

privaten Interessen des Beschwerdeführers sind vor allem finanzieller Natur und 

vermögen das gewichtige öffentliche Interesse am Schutz der Waldfunktionen 

zweifellos nicht zu überwiegen. Soweit der Reitplatz innerhalb des 

Waldabstandsbereichs liegt, ist er demnach nicht zonenkonform und kann nicht 

ordentlich nachträglich bewilligt werden.

Weiter stellt sich die Frage, ob derjenige Teil des Reitplatzes, welcher ausserhalb des 

Waldabstandsbereichs liegt, zonenkonform ist. In diesem Bereich sind keine im Sinne 

von Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV überwiegenden öffentlichen Interessen ersichtlich, welche 

gegen die Errichtung des Reitplatzes sprechen würden. Sodann schreibt Art. 34 Abs. 4 

RPV vor, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig 

ist (lit. a) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Was die 

betriebliche Notwendigkeit anbelangt, muss nachgewiesen sein, dass der Reitplatz am 

vorgesehenen Standort objektiv betrachtet betriebswirtschaftlich notwendig und nicht 

überdimensioniert ist (Waldmann/Hänni, a.a.O., N 21 f. zu Art. 16a). Die 

Wirtschaftlichkeit des Betriebs muss anhand eines Betriebskonzeptes vertieft geprüft 

werden, welches Auskunft über die konkreten Bewirtschaftungsziele und die 

Finanzierung ihrer Umsetzung gibt (vgl. BGE 133 II 370 E. 5). Weder ein solches 

Betriebskonzept noch ein Nachweis der betriebswirtschaftlichen Notwendigkeit liegen 

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in den Akten. Ein Entscheid darüber, ob der ausserhalb des Waldabstandsbereichs 

liegende Teil des Reitplatzes die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 4 lit. a und c RPV 

erfüllt, ist deshalb nicht möglich. Dies führt zur Aufhebung des angefochtenen 

Entscheids und zur Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren 

Klärung des Sachverhalts. Es ist Sache der Beschwerdegegnerin, gestützt auf Art. 80 

Abs. 3 BauG vom Beschwerdeführer ein Betriebskonzept sowie den Nachweis der 

betriebswirtschaftlichen Notwendigkeit einzufordern, die damit ergänzten 

Baugesuchsunterlagen dem AREG zu unterbreiten und gestützt auf eine 

entsprechende Verfügung des AREG hinsichtlich des ausserhalb des 

Waldabstandsbereichs liegenden Teils des Reitplatzes neu zu entscheiden.

2.1.4.

Weiter stellt sich die Frage, ob die strittige Erweiterung des Allwetterplatzes für das von 

der Familie des Beschwerdeführers angebotene therapeutische Reiten ausnahmsweise 

nachträglich bewilligt werden kann.

Laut Art. 24 RPG können abweichend von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG 

Ausnahmebewilligungen für zonenwidrige Bauten und Anlagen ausserhalb der 

Bauzonen erteilt werden, wenn der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort 

ausserhalb der Bauzonen erfordert (lit. a) und keine überwiegenden Interessen 

entgegenstehen (lit. b). Unabhängig der Standortgebundenheit nach Art. 24 lit. a RPG 

können insbesondere Nebenbetriebe mit einem engen sachlichen Bezug zum 

landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne des BGBB bewilligt werden (sog. 

kleingewerbliche Aufstockung). Für solche Nebenbetriebe können massvolle 

Erweiterungen zugelassen werden, sofern in den bestehenden Bauten und Anlagen 

kein oder zu wenig Raum zur Verfügung steht (vgl. Art. 24b Abs. 1  RPG). Art. 40 Abs. 

3 RPV zählt nicht abschliessend auf, welche Nebenbetriebe einen engen sachlichen 

Zusammenhang zu einem landwirtschaftlichen Gewerbe aufweisen. Als Nebenbetriebe 

mit engem sachlichen Zusammenhang zum landwirtschaftlichen Gewerbe gelten 

danach neben Angeboten des Agrotourismus (lit. a) sozialtherapeutische und 

pädagogische Angebote, bei denen das Leben und soweit möglich die Arbeit auf dem 

Bauernhof einen wesentlichen Bestandteil der Betreuung ausmachen (lit. b). Steht für 

die Einrichtung eines solchen Nebenbetriebs in den bestehenden Bauten und Anlagen 

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kein oder zu wenig Raum zur Verfügung, so dürfen Anbauten oder Fahrnisbauten bis zu 

einer Fläche von 100 m  zugelassen werden (Art. 40 Abs. 4 RPV).

Im vorliegenden Fall geht aus dem Schreiben des Beschwerdeführers vom 12. 

August 2009 (act.

9/8/5/10) hervor, dass seine Ehefrau A.Y. eine Ausbildung zur heilpädagogischen 

Reitlehrerin absolvierte und das therapeutische Reiten zu einem zweiten Betriebszweig 

ausbauen möchte. Beim heilpädagogischen Reiten kann zwar von einem 

"sozialtherapeutischen" oder "pädagogischen" Angebot gesprochen werden. Es ist 

indessen nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch mittels des Schreibens 

der Q. Tierärzte AG, T., vom 27. Juli 2012 (act. 9/1) nicht dargetan, inwiefern das Leben 

und die Arbeit auf dem Bauernhof einen Bestandteil des therapeutischen Reitens 

bilden würden. Der Beschwerdeführer baut seine Argumentation einzig auf der 

Behauptung auf, es sei logisch, dass das Reiten auf betriebseigenen Pferden auf dem 

Hofareal stattfinden solle. Hierbei verkennt er, dass die Verwendung von 

betriebseigenen Pferden für die Beurteilung des engen sachlichen Konnexes gemäss 

Art. 24b Abs. 1  RPG gerade nicht von Belang ist. Entscheidend ist vielmehr, dass die 

pferdegestützte Therapie nicht nur von einem landwirtschaftlichen Gewerbe angeboten 

werden kann, was die Vorinstanz in ihrem Entscheid zutreffend dargelegt hat (vgl. hiezu 

auch C. Dupré, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Kommentar zum 

Bundesgesetz über die Raumplanung, Bern 2010, Art. 24b N 15). Bei allem Verständnis 

dafür, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers mit dem therapeutischen Reiten einen 

zweiten Betriebszweig aufbauen möchte, bleiben die Möglichkeiten von 

nichtlandwirtschaftlichen Nebenbetrieben in der Landwirtschaftzone auf Aktivitäten mit 

einem engen sachlichen Zusammenhang zum landwirtschaftlichen Gewerbe 

beschränkt. Mangels eines solchen Zusammenhangs kann für das therapeutische 

Reiten daher keine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24b Abs. 1  RPG erteilt 

werden, weshalb der Beschwerdeführer daraus auch keinen Anspruch ableiten kann, 

den Allwetterplatz massvoll erweitern zu dürfen.

2.1.5.

Zu klären ist im Weiteren die Frage, ob für die Unterschreitung des Waldabstandes eine 

Ausnahmebewilligung erteilt werden kann.

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Wie bereits unter Erwägung 2.1.3 hiervor ausgeführt, unterschreitet der Reitplatz im 

vorliegenden Fall den massgeblichen Waldabstand. Eine Ausnahmesituation, wie sie 

Art. 77 Abs. 1 BauG beschreibt, liegt nicht vor. Insbesondere führt die Anwendung der 

Waldabstandsvorschrift für den Beschwerdeführer objektiv betrachtet klarerweise zu 

keiner offensichtlichen Härte, da die Erweiterung des Allwetterplatzes nicht 

standortgebunden ist. Deshalb stösst auch der Einwand des Beschwerdeführers, die 

Verweigerung der Ausnahmebewilligung sei unverhältnismässig, von vorneherein ins 

Leere. überdies kann der Beschwerdeführer auch aus dem Vertrauensgrundsatz nichts 

zu seinen Gunsten ableiten. Zuständig für die Erteilung einer Zustimmung gemäss 

Art. 77 Abs. 2 BauG ist nicht der vom Beschwerdeführer zitierte Kreisoberförster, laut 

dessen mutmasslicher Auskunft eine Ausnahmebewilligung erteilt werden könnte, 

sondern das AREG (Art. 1 des Regierungsbeschlusses über den Vollzug von Art. 77 

Abs. 2 und 87  des Baugesetzes [sGS 731.10]). Auch sprach sich das 

Kantonsforstamt in seiner Stellungnahme vom 30. Januar 2013 (act. 9/20) klar gegen 

die Erteilung einer Ausnahmebewilligung aus. Bei dieser Sachlage ist die Beurteilung 

der Vorinstanz, die Erteilung einer Ausnahmebewilligung sei nicht angezeigt, nicht zu 

beanstanden.

2.2.

Da die Sache bezüglich des ausserhalb des Waldabstandsbereichs liegenden Teils des 

Reitplatzes zur Ergänzung des Sachverhalts und zum Neuentscheid an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, erübrigt sich die Prüfung der 

Verhältnismässigkeit des angeordneten Rückbaus. Lediglich der Vollständigkeit halber 

ist hierzu festzuhalten, dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeergänzung 

vom 31. Mai 2013 (act. 6 S. 6) zugestanden hat, dass er mit dem Rückbau des 

Reitplatzes im Waldabstandsbereich einverstanden wäre.

3.

Der Beschwerdeführer rügt ferner, Art. 19 VRP halte fest, dass die Beteiligten bis zum 

Abschluss des Verfahrens neue Begehren stellen und sich auf neue Tatsachen, 

Beweismittel und Vorschriften berufen könnten. Die Vorinstanz sei deshalb zu Unrecht 

nicht auf die in der Sache am 11. Januar 2013 neu gestellten Rechtsbegehren 

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eingetreten, welche auf echten Noven – die Annahme der Initiative "Darbellay" durch 

den Ständerat am 13. Dezember 2012 – beruht hätten. Zudem habe der 

Beschwerdeführer erst auf den Rekursaugenschein hin einen Anwalt beigezogen. Erst 

in diesem Zeitpunkt habe für ihn Anlass bestanden, eine Parteientschädigung zu 

beantragen. Dagegen hielt die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid fest, dass die 

Rechtsbegehren im Rekursverfahren innert der Rekursfrist selbst vorzubringen seien, 

was mitunter auch für ein allfälliges Kostenbegehren gelte. Mit Eingabe vom 11. Januar 

2013 seien die Rechtsbegehren klarerweise erst nach Ablauf der Rekursfrist und damit 

verspätet ausgeweitet worden, weshalb auf den Rekurs hinsichtlich dieser Anträge 

nicht habe eingetreten werden können.

Dieser Auffassung der Vorinstanz ist – vorbehältlich der nachfolgenden Erwägungen 

zum Kostenbegehren - grundsätzlich zuzustimmen. Im Rekursverfahren sind zwar 

gemäss Art. 46 Abs. 3 VRP neue Begehren zulässig, d.h. die Rechtsbegehren können 

grundsätzlich erweitert bzw. geändert werden. Eine ausdehnende Änderung eines 

Antrags ist jedoch – entgegen dem vom Beschwerdeführer zitierten Art. 19 VRP - nur 

innerhalb der Rekursfrist bzw. der zur Antragstellung angesetzten Nachfrist zulässig 

(vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, dargestellt an den 

Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Auflage 2003, N 640). Was der 

Beschwerdeführer dagegen unter Berufung auf angeblich echte Noven vorbringen 

lässt, vermag nicht zu überzeugen, da im Rekursverfahren die Möglichkeit nicht 

eingeschränkt wird, die gestellten Anträge bis zum Zeitpunkt des Rekursentscheides 

mit einer gegenüber dem erstinstanzlichen Verfahren geänderten rechtlichen 

Begründung oder mit neuen Tatsachen zu versehen (vgl. M. Donatsch, in A.GRIFFEL 

[Hrsg.]: Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. Aufl. 

2014, N 7 zu § 20a) und die Rekursinstanz nicht an die Begehren der Parteien 

gebunden ist (Art. 56 Abs. 1 VRP). Im Weiteren wurden die mit Stellungnahme vom 11. 

Januar 2013 gestellten Rechtsbegehren im vorangegangenen Rekursverfahren 

offenkundig nach Ablauf der Rekursfrist eingereicht. Zudem sind die Ausführungen im 

Rekursentscheid unbestritten geblieben, wonach es sich bei den Anträgen in der Sache 

selbst (Ziff. 2) um ausdehnende Abänderungen des Rekursantrags vom 27. Juli 2012 

handelt. Die Vorinstanz ist deshalb zu Recht nicht auf die Anträge Ziff. 2 eingetreten, 

mit welchen um Aufhebung der erstinstanzlichen Verfügungen und um Erteilung der 

Baubewilligung (al. 1), eventualiter um teilweise Erteilung der Baubewilligung für 

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denjenigen Teil des Allwetterplatzes, welcher ausserhalb des Waldabstandsbereichs 

liegt (al. 2) sowie um Rückbau auf das im Jahr 2009 bewilligte Ausmass (al. 3) ersucht 

wurde. Die Beschwerde ist in dieser Hinsicht unbegründet.

Bezüglich des Zeitpunkts des Kostenbegehrens (Ziff. 3) kann der Auffassung der 

Vorinstanz hingegen nicht gefolgt werden. Art. 98  VRP in Verbindung mit Art. 105 

Abs. 2 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (SR 272, ZPO) schreibt einen 

bestimmten Zeitpunkt für die Stellung des Entschädigungsantrags nicht vor. Die 

Parteien können dem Gericht - resp. der Rekursinstanz – entweder beantragen, 

Parteikosten in angemessener Höhe zuzusprechen, oder sie können eine bezifferte und 

substantiierte Kostennote einreichen. Da eine Kostennote regelmässig erst unmittelbar 

vor dem Verfahrensabschluss vollständig erstellt eingereicht werden kann, ergibt sich, 

dass der rein prozessuale Antrag auf Zusprechung einer Parteientschädigung bis zum 

Schluss der Parteiverhandlung - und damit sachgemäss bis zum Abschluss des 

Rekursverfahrens - gestellt werden kann (vgl. M. H. STERCHI in HAUSHEER/WALTER 

[Hrsg.]: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band I, Bern 2012, N 

7 f. zu Art. 105). Auch versteht es sich von selbst, dass ein Entschädigungsantrag erst 

nach Beizug eines Rechtsanwalts gestellt werden kann. Die Vorinstanz ist folglich im 

Rekursverfahren zu Unrecht nicht auf den in der Stellungnahme des nachträglich 

beigezogenen Rechtsvertreters des Beschwerdeführers vom 11. Januar 2013 (act. 

9/18) vorgebrachten Antrag auf Zusprechung einer Parteientschädigung eingetreten. 

Diesbezüglich erweist sich die Beschwerde als begründet, weshalb nachfolgend über 

die Zusprechung einer ausseramtlichen Entschädigung an den Beschwerdeführer für 

das Rekursverfahren zu entscheiden ist.

4.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Erweiterung des Allwetterauslaufs und der 

Reitplatz, soweit er innerhalb des Waldabstandsbereichs liegt, auch unter 

Berücksichtigung der revidierten Raumplanungsgesetzgebung des Bundes weder 

ordentlich nachträglich bewilligt noch dafür eine Ausnahmebewilligung erteilt werden 

kann. Sodann kann die Bewilligungsfähigkeit des ausserhalb des 

Waldabstandsbereichs liegenden Teils des Reitplatzes anhand der vorliegenden Akten 

nicht abschliessend geklärt werden. Dies führt zur Aufhebung des angefochtenen 

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Entscheides sowie zur Rückweisung der Sache zur weiteren Sachverhaltsabklärung 

und zum Neuentscheid an die Beschwerdegegnerin im Sinne der Erwägung 2.1.3. 

Dieses Verfahrensergebnis entspricht einer teilweisen Gutheissung der Beschwerde. Im 

Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

4.1.

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerde- und Rekursverfahrens zu einem Drittel zulasten des Beschwerdeführers 

und zu zwei Dritteln zulasten der Beschwerdegegnerin (Art. 95 Abs. 1 VRP). Die 

Vorinstanz hat den Parteien für das Rekursverfahren amtlichen Kosten von Fr. 3600.-- 

auferlegt. Für das Beschwerdeverfahren erscheint eine Entscheidgebühr von 

Fr. 3000.-- angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). 

Die vom Beschwerdeführer geleisteten Kostenvorschüsse von Fr. 4500.-- werden mit 

seinem Kostenanteil von Fr. 2200.-- verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 2300.-- wird 

ihm zurückerstattet. Auf die Erhebung des Kostenanteils der Beschwerdegegnerin wird 

verzichtet (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Mit Zwischenverfügung vom 12. Juli 2013 wurde das Sistierungsgesuch des 

Beschwerdeführers abgewiesen. Dennoch wurde das Beschwerdeverfahren in der 

Folge formlos sistiert, bis das Bundesgericht in einem ähnlich gelagerten Fall über die 

Anwendbarkeit der revidierten Bundesgesetzgebung über die Raumplanung befand. 

Unter diesen Umständen ist auf die Erhebung der dem Beschwerdeführer auferlegten 

Kosten für die Zwischenverfügung von Fr. 500.-- zu verzichten (Art. 97 VRP).

4.2.

Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung 

(Art. 98  VRP). Aufgrund seines nur teilweisen Obsiegens ist ihm jedoch nicht eine 

volle, sondern nur eine um zwei Drittel reduzierte Entschädigung zuzusprechen (vgl. R. 

HIRT, Die Regelung der Kosten nach St. Gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, 

Diss. St. Gallen 2003, S. 183). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine 

Honorarnote eingereicht, weshalb die Entschädigung nach richterlichem Ermessen 

festzulegen ist (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 

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963.75, HonO). Eine (reduzierte) Entschädigung für das Rekurs- und 

Beschwerdeverfahren von gesamthaft Fr. 1500.-- inklusive Barauslagen und zuzüglich 

Mehrwertsteuer (Art. 22 Abs. 1 lit. a und b sowie Art. 29 HonO) ist angemessen. Die 

ausseramtliche Entschädigung ist von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen.

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.           Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. 

Der angefochtene Entscheid wird aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen 

zur Ergänzung des Sachverhalts und zum Neuentscheid an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.           Die amtlichen Kosten des Rekurs- und Beschwerdeverfahrens von Fr. 6'600.--

werden zu zwei Dritteln (Fr. 4400.--) der Beschwerdegegnerin auferlegt; auf die 

Erhebung wird verzichtet. Einen Drittel (Fr. 2200.--) bezahlt der Beschwerdeführer unter 

Verrechnung der von ihm geleisteten Kostenvorschüsse von Fr. 4500.--. Der 

Restbetrag von Fr. 2300.-- wird ihm zurückerstattet.

3.           Auf die Erhebung der amtlichen Kosten der Zwischenverfügung vom 

12. Juli 2013 von Fr. 500.-- beim Beschwerdeführer wird verzichtet.

4.           Die Beschwerdegegnerin entschädigt den Beschwerdeführer ausseramtlich für 

das Rekurs- und Beschwerdeverfahren mit gesamthaft Fr. 1500.-- zuzüglich 

Mehrwertsteuer.

Der Präsident                                Der Gerichtsschreiber

Eugster                                          Bischofberger

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 23.01.2015
	Bau- und Planungsrecht, Erweiterung Allwetterauslauf / Reitplatz für Pferdepension, Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700), Art. 16abis RPG in Verbindung mit Art. 34b RPV (SR 700.1), Art. 52 Abs. 2 RPV.Verfahrensrecht, Zeitpunkt der Einreichung des Kostenbegehrens im Rekursverfahren, Art. 98ter VRP (sGS 951.1) in Verbindung mit Ar. 105 Abs. 2 ZPO (SR 272).Berücksichtigung neuen Rechts im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren (E. 2.1.1.).Unmittelbarer Anschluss an den Stall als Voraussetzung für die Bewilligung eines Allwetterauslaufs (E. 2.1.3.).Bewilligungsvoraussetzungen für die Nutzung eines bestehenden Allwetterplatzes als befestigter Reitplatz: Schutz des hohen ökologischen Werts des Waldrandes als entgegenstehendes überwiegendes öffentliches Interesse; Erforderlichkeit eines Betriebskonzeptes für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit des Betriebs; fehlender Nachweis der betriebswirtschaftlichen Notwendigkeit (E. 2.1.3.).Praxisänderung: Zulässigkeit eines Antrags auf Zusprechung einer Parteientschädigung bis zum Abschluss des Rekursverfahrens (E. 3.), (Verwaltungsgericht, B 2013/97).Entscheid vom 23. Januar 2015BesetzungPräsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; Gerichtsschreiber BischofbergerVerfahrensbeteiligteX.Y., Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. David Brunner, Hinterlauben 12, 9001 St. Gallen,gegenBaudepartement des Kantons St. Gallen, Rechtsabteilung, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,Vorinstanz,undPolitische Gemeinde Schänis, vertreten durch den Gemeinderat, 8718 Schänis,Beschwerdegegnerin,GegenstandBaugesuch und Wiederherstellung rechtmässiger Zustand (Allwetterauslauf / Reitplatz für Pferdepension)Das Verwaltungsgericht stellt fest:

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