# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d9218390-d4ac-5147-aff4-1499cb24f0d5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-07-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.07.2019 E-3153/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3153-2019_2019-07-08.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3153/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  8 .  J u l i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Einzelrichterin Constance Leisinger, 

mit Zustimmung von Richterin Esther Marti, 

Gerichtsschreiberin Natassia Gili. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Äthiopien,  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 11. Juni 2019 / N (…). 

 

 

 

E-3153/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reichte am 30. April 2019 ein Asylgesuch in der 

Schweiz ein und wurde dem Bundesasylzentrum (BAZ) B._______ zuge-

wiesen. Am 3. Mai 2019 unterzeichnete der Beschwerdeführer eine Voll-

macht für seinen Rechtsvertreter im Bundesasylzentrum gemäss Art. 102f 

ff. AsylG (SR 142.31). Das SEM nahm seine Personalien am 7. Mai 2019 

auf; am 28. Mai 2019 wurde er vertieft zu seinen Asylgründen angehört.  

Zur Begründung seines Asylgesuchs machte er im Wesentlichen geltend, 

äthiopischer Staatsangehöriger tigrinischer Ethnie aus C._______ zu sein 

und zuletzt in Addis Abeba gelebt zu haben. Er sei bei seiner Grossmutter 

in C._______ aufgewachsen und habe nach dem Schulabschluss ab dem 

Jahr 2013/2014 an der Universität D._______ das Fach «(…)» studiert. An 

der Universität sei er aufgrund seiner Ethnie immer wieder benachteiligt 

und beschimpft worden. Im November 2014 sei es zu verstärkten ethni-

schen Unruhen an der Universität gekommen, die von Angehörigen der 

Oromo ausgegangen seien. Dabei sei einmal seine Unterkunft auf dem 

Universitätscampus gestürmt worden, wobei er sowie weitere Studierende 

geschlagen und mit einem Messer verletzt worden seien. Er sei daraufhin 

ins Spital gebracht worden, wo seine Wunden genäht worden seien. Auf-

grund der Zustände an der Universität habe er das Studium abgebrochen 

und sei zu seinem Onkel nach Addis Abeba gezogen. Ab Ende 2014 habe 

er in einer (…) in Addis Abeba gearbeitet. Im Zuge der politischen Unruhen 

im Jahre 2017 seien in der ganzen Stadt Geschäfte im Besitz der Tigray 

von Angehörigen der Ethnien Oromo und Amhara angegriffen worden. 

Beim Angriff auf das Geschäft, in dem er gearbeitet habe, sei er bedroht 

und mit einem Stein am Kopf verletzt worden. Nachdem das Geschäft habe 

schliessen müssen, habe er in einem (…) gearbeitet. Auf dem Heimweg 

von der Arbeit sei er beschimpft, mit Flaschen beworfen und einmal von 

Unbekannten mit einem Stock mit Nägeln bedroht worden. Aus Angst vor 

weiteren Übergriffen sei er nicht mehr zur Arbeit gegangen und habe die 

letzten drei Monate vor seiner Ausreise zu Hause verbracht. Aufgrund der 

prekären Sicherheitslage in Addis Abeba habe er weder arbeiten noch sich 

frei bewegen können, weswegen er sich Anfang des Jahres 2019 zur Aus-

reise entschlossen habe. Im März 2019 habe sein Onkel ein Visum für ihn 

organisiert. Er sei schliesslich mit einem Schlepper per Flugzeug von Addis 

Abeba über Österreich in die Schweiz gereist. In der Schweiz angekom-

men, habe er erfahren, dass ein Freund bei einer Auseinandersetzung ge-

tötet worden sei. Er befürchte, dass er aufgrund der Unruhen bei einer 

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Rückkehr in seinen Heimatstaat ebenfalls getötet würde. In der Schweiz 

halte sich seine Mutter und ein Stiefbruder auf. Die Mutter habe die Schwei-

zer Staatsbürgerschaft inne und lebe seit er fünf Jahre alt sei in der 

Schweiz.  

Zur Untermauerung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer Zeug-

nisse der Sekundarschule, eine Besuchsbestätigung der Universität 

(«School of [...]»), eine Kopie seines Sparbuchs bei der «(…)», zwei Fotos 

seines verstorbenen Jugendfreundes, einen Medienbericht von BBC sowie 

zwei Fotos von Demonstrationen in Äthiopien zu den Akten. 

B.  

Am 5. Juni 2019 gab die Vorinstanz dem Rechtsvertreter des Beschwerde-

führers Gelegenheit, zum Entscheidentwurf Stellung zu nehmen. 

C.  

Mit Schreiben vom 22. Mai 2019 reichte der Rechtsvertreter eine entspre-

chende Stellungnahme ein. Er legte im Wesentlichen dar, dass der Be-

schwerdeführer nicht nur aufgrund der allgemeinen Unruhen und der unsi-

cheren Lage seinen Heimatstaat verlassen habe, sondern dass er in seiner 

Bewegungsfreiheit stark eingeschränkt gewesen und auf dem Nachhause-

weg von der Arbeit mehrfach bedroht worden sei. Die Gefahr, getötet zu 

werden, sei allgegenwärtig gewesen und habe ihn gezielt getroffen. Die 

Bedrohung habe ihre Ursache in seiner Ethnie gehabt. Dementsprechend 

sei der Beschwerdeführer von den Unruhen in Äthiopien stärker und ge-

zielter betroffen gewesen, als grosse Teile der Bevölkerung. 

Zudem werde dem Beschwerdeführer aufgrund der unsicheren Lage und 

der Drohungen die Ausübung einer Arbeit verunmöglicht, so dass er seinen 

Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten könne. Auf die Unterstützung sei-

nes Onkels könne er nicht mehr zählen, da dieser geschäftlich oft in 

E._______ sei und eine eigene Familie gründen wolle. Schliesslich sei 

seine Mutter in der Schweiz, wohingegen er in Äthiopien niemanden mehr 

habe. In Bezug auf den Wegweisungsvollzug sei ausserdem darauf hinzu-

weisen, dass der Beschwerdeführer im Besitz eines Arbeitsvisums sei. So-

fern dieses noch Gültigkeit habe, sei fraglich, ob überhaupt eine zwangs-

weise Wegweisung aus der Schweiz angeordnet werden könne. 

D.  

Mit Verfügung vom 23. Mai 2019 verneinte die Vorinstanz die Flüchtlings-

eigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte 

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die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Der Ent-

scheid wurde gleichentags vom Rechtsvertreter in Empfang genommen. 

E.  

Das Mandatsverhältnis mit dem zuvor zugewiesenen Rechtsvertreter 

wurde am 11. Juni 2019 auf Wunsch des Beschwerdeführers als beendet 

erklärt. 

F.  

Mit Eingabe vom 20. Juni 2019 erhob der Beschwerdeführer beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, der Entscheid der 

Vorinstanz vom 23. Mai 2019 sei aufzuheben und ihm sei in Anerkennung 

seiner Flüchtlingseigenschaft Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die vor-

instanzliche Verfügung aufzuheben und er sei infolge Unzulässigkeit und 

Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig in der Schweiz aufzu-

nehmen. In formeller Hinsicht beantragte er die unentgeltliche Prozessfüh-

rung.  

G.  

Die vorinstanzlichen Akten trafen am 21. Juni 2019 beim Bundesverwal-

tungsgericht ein (Art. 109 Abs. 1 AsylG). 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

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durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 

summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).  

4.2 Nach Lehre und Rechtsprechung erfüllt eine asylsuchende Person die 

Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, wenn sie Nachteile von 

bestimmter Intensität erlitten hat, beziehungsweise solche mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss, sofern ihr 

die Nachteile gezielt und aufgrund bestimmter, in Art. 3 Abs. 1 AsylG auf-

gezählter Verfolgungsmotive zugefügt worden sind, respektive zugefügt zu 

werden drohen. Die erlittene Verfolgung muss zudem sachlich und zeitlich 

kausal für die Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat und grund-

sätzlich auch im Zeitpunkt des Asylentscheides noch aktuell sein. 

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4.3 Befürchtungen, künftig staatlichen Verfolgungsmassnahmen ausge-

setzt zu werden, sind nur dann asylrelevant, wenn begründeter Anlass zur 

Annahme besteht, eine Verfolgung werde sich mit beachtlicher Wahr-

scheinlichkeit und in absehbarer Zukunft verwirklichen. Eine bloss ent-

fernte Möglichkeit künftiger Verfolgung genügt nicht; es müssen konkrete 

Indizien vorliegen, welche den Eintritt der erwarteten – und aus einem der 

vom Gesetz aufgezählten Motive erfolgenden – Benachteiligung als wahr-

scheinlich und dementsprechend die Furcht davor als realistisch und nach-

vollziehbar erscheinen lassen. Ob eine begründete Furcht vor künftiger 

Verfolgung vorliegt, ist aufgrund einer objektivierten Betrachtungsweise zu 

beurteilen. Es müssen hinreichende Anhaltspunkte für eine konkrete Be-

drohung vorhanden sein, die bei jedem Menschen in der gleichen Lage 

Furcht vor Verfolgung und damit den Entschluss zur Flucht hervorrufen 

würden. Die objektive Betrachtungsweise ist durch das vom Betroffenen 

bereits Erlebte und das Wissen um Konsequenzen in vergleichbaren Fäl-

len zu ergänzen. Wer bereits staatlichen Verfolgungsmassnahmen ausge-

setzt war, hat objektive Gründe für eine ausgeprägtere (subjektive) Furcht 

(vgl. die vom Bundesverwaltungsgericht fortgeführte Rechtsprechung der 

[damaligen] Schweizerischen Asylrekurskommission [ARK] in EMARK 

2004/1 E. 6a; BVGE 2008/4 E. 5.2; BVGE 2011/50 E. 3.1.1; BVGE 2011/51 

E. 6, je m.w.H.). 

4.4 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

5.  

5.1 Das SEM führte in seiner Verfügung aus, dass die allgemeine politische 

Situation und die Unruhen in Äthiopien grosse Teile der Bevölkerung in 

ähnlicher Weise treffen würden und daher für den Beschwerdeführer nicht 

asylrelevant seien. Soweit dieser vorbringe, aufgrund seiner tigrinischen 

Ethnie Diskriminierungen ausgesetzt gewesen zu sein, sei festzuhalten, 

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dass die Bevölkerung Äthiopiens aus rund achtzig verschiedenen Ethnien 

bestehe, wovon keine die absolute Mehrheit bilde. Die grösste Gruppe 

bilde mit rund einem Drittel der Einwohner die Ethnie der Oromo, die reli-

giös jedoch keine Einheit seien. In den letzten Jahrzehnten seien nationale 

staatliche Institutionen insbesondere von den Tigray verwaltet worden. Seit 

Anfang 2018 seien vermehrt Angehörige anderer Ethnien, insbesondere 

der Oromo, an staatliche Schlüsselpositionen gelangt. In verschiedenen 

Regionen des Landes gäbe es ethnische Konflikte, wobei die Vorfälle meist 

lokal begrenzt seien. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Zwi-

schenfälle seien zwar bedauerlich, aber den allgemeinen ethnischen Kon-

flikten im Land zuzurechnen. Den Akten würden sich keine Hinweise ent-

nehmen lassen, wonach der Beschwerdeführer ein besonderes politisches 

Profil aufweise, das ihn zum bevorzugten Ziel ethnisch-motivierter Angriffe 

gemacht hätte oder zukünftig machen werde. Wie der Beschwerdeführer 

auch selbst ausgeführt habe, seien bei den Vorfällen an der Universität 

auch andere Personen verletzt worden, wobei Angehörige der tigrinischen 

Ethnie am meisten betroffen gewesen seien. Zudem seien stets die allge-

meinen Unruhen der Auslöser für die Übergriffe gewesen. Die vom Be-

schwerdeführer geltend gemachten Nachteile würden ihre Ursache folglich 

in der allgemeinen Situation der Tigray finden und auch Angehörige ande-

rer Ethnien treffen. Entsprechend liege keine asylbeachtliche Verfolgung 

vor. Auch die vorgebrachte Bedrohung durch einen Angreifer mit einem mit 

Nägeln versehenen Stock, als er sich von der Arbeit auf dem Heimweg 

befunden habe, würde an dieser Einschätzung nichts ändern. In Bezug auf 

das Vorbringen, sein Jugendfreund sei getötet worden, könne festgehalten 

werden, dass dieses Ereignis in keinem Zusammenhang zum Beschwer-

deführer selbst stehe, zumal dieser eigenen Angaben zufolge keinen Kon-

takt zu seinem Jugendfreund mehr gehabt habe, seit er aus Äthiopien aus-

gereist sei. Es seien insgesamt keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass 

der Beschwerdeführer von den herrschenden Unruhen stärker betroffen 

gewesen sein soll als der Rest der äthiopischen Bevölkerung.  

Soweit der Beschwerdeführer ausführe, er habe in Äthiopien niemanden 

mehr, weil sein Onkel nicht für ihn aufkommen könne, sei dem zu entgeg-

nen, dass er auch ohne seinen Onkel über ein familiäres und soziales Be-

ziehungsnetz in seinem Heimatstaat verfüge. Zudem habe er die nötige 

berufliche und schulische Erfahrung, um sich auch wirtschaftlich wieder 

einzugliedern.  

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In der Stellungnahme zum Entscheidentwurf sei schliesslich ausgeführt 

worden, dass im Falle des Beschwerdeführers von einem Wegweisungs-

vollzug abgesehen werden solle, da die «(…)» mit Sitz in F._______, für 

ihn ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung als (…) gestellt 

habe. Der arbeitsmarktliche Vorentscheid, der am 6. März 2019 durch das 

Amt für Migration des Kantons G._______ gefällt worden sei, sei jedoch 

nicht zu verwechseln mit der eigentlichen Aufenthaltsbewilligung, welche 

eine ausländerrechtliche Aufenthaltsregelung in der Schweiz darstelle. Die 

Ermächtigung zur Visumserteilung, welche den Beschwerdeführer zur Ein-

reise in die Schweiz berechtigte, sei mit einer Gültigkeitsdauer vom 12. 

März 2019 bis 26. März 2019 versehen worden und unterdessen erlo-

schen. Auch das Schweizerische Visum sei am 5. April 2019 abgelaufen. 

Zudem habe der Beschwerdeführer im Bewilligungsverfahren für den Auf-

enthaltstitel, dadurch, dass er sich bei der Visumserteilung als (…) für den 

(…) ausgegeben und später in der Schweiz ein Asylgesuch eingereicht 

habe, falsche Angaben gemacht beziehungsweise wesentliche Tatsachen 

verschwiegen. Entsprechend sei der eigentliche Aufenthaltszweck nicht die 

Erwerbstätigkeit, sondern die Anerkennung als Flüchtling und die Gewäh-

rung von Asyl. Die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung durch den Kanton 

G._______ sei mithin bislang nicht erfolgt, weswegen sich der Beschwer-

deführer ohne gültigen Aufenthaltstitel in der Schweiz aufhalte. 

5.2 Der Beschwerdeführer hielt dem in seiner Beschwerde entgegen, dass 

die Vorinstanz durch die allgemeine Schilderung der jüngsten äthiopischen 

Geschichte und der ethnischen Konflikte seine persönliche Situation aus-

ser Acht gelassen habe. Zu den Opfern im Rahmen der Vorfälle an der 

Universität hätten nur Angehörige der Tigray gehört, ebenso bei den Über-

griffen auf die Geschäfte in Addis Abeba. Sofern die Vorinstanz ausführe, 

die von ihm erlittenen Nachteile würden an der allgemeinen Situation der 

Tigray und den herrschenden politischen Unruhen liegen und würden Ti-

gray und Angehörige anderer Volksgruppen in ähnlicher Weise treffen, sei 

dem zu widersprechen. Es sei nicht beachtlich, ob er alleine verfolgt werde 

oder ob gleichzeitig andere Personen verfolgt würden. Der Hass der ande-

ren Ethnien richte sich gezielt gegen junge Männer der Tigray. Schliesslich 

sei auch die erforderliche Intensität erreicht, zumal es sich bei den Verfol-

gungshandlungen um physische Gewalt bis hin zum Tod handle. Bei der 

Lagebeurteilung im Hinblick auf den Wegweisungsvollzug stütze sich das 

SEM auf ein veraltetes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, welches die 

aktuelle Situation der Tigray nicht korrekt wiedergebe. Unter Verweis auf 

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verschiedene in den Medien dokumentierte Zwischenfälle des letzten Jah-

res sei darauf hinzuweisen, dass sich die Lage für die Tigray verschärft 

habe und sich auch zusehends verschärfen werde.  

Die Vorinstanz habe es des Weiteren unterlassen zu prüfen, ob er den 

Schutz der heimatlichen Behörden hätte in Anspruch nehmen und/oder ob 

er in einen anderen Landesteil hätte fliehen können. Dies sei nicht der Fall, 

so dass lediglich seine Heimatregion Tigray in Frage komme. Er wäre je-

doch nicht in der Lage, für seinen Lebensunterhalt aufzukommen, einer-

seits wegen der allgemeinen schlechten wirtschaftlichen Lage, anderer-

seits wegen der ständig zunehmenden Gewalt. Seine noch im Heimatstaat 

lebenden Angehörigen wären ebenso wenig in der Lage, ihn zu unterstüt-

zen. Bei einer Rückkehr nach Äthiopien würde er somit in eine existentielle 

Notlage geraten.  

6.  

6.1 Wie sich aus den nachstehenden Erwägungen ergibt, hat die 

Vorinstanz zu Recht festgestellt, dass die Vorbringen des Beschwerdefüh-

rers im Ergebnis den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft bezie-

hungsweise die Asylrelevanz gemäss Art. 3 AsylG nicht zu genügen ver-

mögen. 

6.2 Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die Vorinstanz habe die aktu-

elle Lage in Äthiopien nicht korrekt abgeklärt und sich auf veraltete Recht-

sprechung gestützt, ist dazu Folgendes festzuhalten: Aus den Akten erge-

ben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass vorliegend Verfahrensrechte ver-

letzt wurden. Vielmehr betrifft die implizite „formelle“ Rüge Fragen der ma-

teriellen Würdigung des Vorbringens. Es wird vornehmlich eine inhaltliche 

Kritik am vorinstanzlichen Entscheid, insbesondere an der Einschätzung 

der aktuellen Lage, geübt. Die materielle Würdigung bildet Gegenstand der 

nachfolgenden Erwägungen. 

6.3 In materieller Hinsicht ist zunächst einmal festzustellen, dass der Be-

schwerdeführer in der Darstellung seiner persönlichen Situation und der 

gegen ihn gerichteten Verfolgungshandlungen keine substanziierten Anga-

ben machte. Dies betrifft zum einen seinen letzten Wohnort bei seinem On-

kel in Addis Abeba. Der Beschwerdeführer konnte oder wollte weder die 

Strasse noch die Hausnummer angeben, dies obwohl er seit dem Jahre 

2014 bis zu seiner Ausreise und damit mehrere Jahre an der Adresse ge-

lebt haben will. Seine Rechtfertigung, wonach eine Strassenbezeichnung 

«dort» nicht unbedingt wichtig sei, weshalb er sie nicht im Gedächtnis habe 

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Seite 10 

(act. A15/25 F60 ff.), ist nicht plausibel. Der Beschwerdeführer war zudem 

nicht in der Lage, die Umstände der in seinem Fall erfolgten Visumsertei-

lung und Ausreise genauer darzulegen. Er brachte in diesem Zusammen-

hang vor, Organisator seiner Ausreise sei sein Onkel gewesen, er könne 

weder angeben, unter welchen Umständen er zu seinem Visum gekommen 

sei noch den Zweck der Visumserteilung (act. A15/25 F24 ff.)  

6.4 Er schildert sodann den Angriff durch Unbekannte auf das Studenten-

wohnheim im Jahre 2014 sowie seine Arbeitsstätte in Addis Abeba ohne 

jegliche Detailliertheit und frei von Realkennzeichen, die darauf schliessen 

lassen könnten, dass er entsprechende Behelligungen in der Tat selbst er-

lebt hat (act. A15/25 F138 f., F147, F166, F168ff., F183ff., F210, F218). Es 

kann aus den nachfolgenden Gründen jedoch darauf verzichtet werden, 

weitere Ausführungen zur Glaubhaftigkeit seiner Aussagen zu tätigen und 

diesbezüglich eine Motivsubstitution anzustrengen.  

6.5 Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Verfolgungsvorbringen 

vermögen die Flüchtlingseigenschaft nämlich nicht zu begründen. Die ge-

schilderten Vorfälle an der Universität D._______ im Jahre 2014, bei denen 

sein Laptop gestohlen und er von Angehörigen der Oromo geschubst und 

geschlagen worden sei, sind aufgrund der fehlenden Intensität und insbe-

sondere auch des mangelnden zeitlichen Kausalzusammenhanges zu der 

im Jahr 2019 erfolgten Ausreise von vornherein nicht als asylrelevant zu 

bezeichnen. Auch die geschilderten Vorfälle in Addis Abeba, bei welchen 

Geschäfte tigrinischer Besitzer angegriffen worden seien, sowie die Dro-

hungen, die von jeweils wechselnden und amharisch sprechenden Unbe-

kannten gegen ihn auf dem Nachhauseweg vom (…), in dem er zuletzt 

gearbeitet habe, ausgesprochen worden seien, sind flüchtlingsrechtlich 

nicht relevant.  

Der Beschwerdeführer war nicht in der Lage, hinreichende Anhaltspunkte 

für eine individuell konkrete, gezielte und genügend intensive Bedrohung 

im Sinne von Verfolgungshandlungen aufgrund seiner Ethnie zu liefern. Es 

kann daher auch eine weitere Auseinandersetzung mit der Frage unterblei-

ben, ob dem äthiopischen Staat die generelle Schutzwilligkeit und Schut-

zunfähigkeit in Bezug auf Verfolgungshandlungen seitens Dritter abgespro-

chen werden kann.  

6.6 Dem Beschwerdeführer gelingt es auch nicht, darzulegen, inwieweit er 

von den jüngeren Entwicklungen in Äthiopien betroffen sein soll. In seiner 

Rechtsmitteleingabe verliert er sich in allgemeinen Ausführungen über die 

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Seite 11 

Lage der tigrinischen Bevölkerung und die generellen ethnischen Unruhen. 

Der pauschale Hinweis, er sei als Angehöriger der Tigray einer hohen Ge-

fahr von Übergriffen durch Oromo ausgesetzt, genügt nicht, um von einer 

asylrelevanten Gefährdung auszugehen, selbst wenn die Spannungen zwi-

schen den verschiedenen ethnischen Gruppen Äthiopiens eine Herausfor-

derung für den im Frühjahr gewählten Abiy Ahmed bedeuten. Diesbezüg-

lich ist ausserdem darauf hinzuweisen, dass sich die Lage in Äthiopien seit 

der Wahl von Abiy Ahmed zum Premierminister im Frühling 2018 grundle-

gend zum Positiven verändert hat, da dessen Ziel die Stärkung der Demo-

kratie unter Einbindung aller politischen Kräfte ist (vgl. zur aktuellen Lage 

in Äthiopien insbesondere die Urteile des BVGer E-4254/2017 vom 8. Ja-

nuar 2018 [recte: 2019] E. 5.2 sowie E-1129/2019 vom 1. April 2019 E. 6.2 

m.w.H.). Zudem gilt der Krieg zwischen Äthiopien und Eritrea mit der Un-

terzeichnung und Umsetzung des Friedensabkommens aus dem Jahr 

2000 als beendet (Neue Zürcher Zeitung [NZZ], Äthiopien und Eritrea 

schliessen Frieden, 09.07.2018, <https://www.nzz.ch/international/aethio-

pien-und-eritrea-schliessen-frieden-ld.1401951>; BBC News, Ethiopia’s 

Abiy and Eritrea’s Afwerki declare end of war, 09.07.2018, 

<https://www.bbc. com/news/world-africa-44764597>, beide abgerufen am 

01.07.2019). 

6.7 Des Weiteren verneint der Beschwerdeführer in der Anhörung, in sei-

nem Heimatstaat jemals politisch oder religiös aktiv gewesen zu sein 

(act. A15/25 F123). Ebenso wenig macht er geltend, mit den dortigen Be-

hörden in Kontakt gestanden oder Probleme mit ihnen gehabt zu haben. 

Offensichtlich wurde er nicht als Regierungsgegner oder sonst unliebsame 

Person wahrgenommen. Demzufolge ist kein Grund im Sinne einer objektiv 

begründeten Furcht vor zukünftiger Verfolgung ersichtlich, weshalb ihm bei 

einer Rückkehr eine Verfolgung in asylrelevantem Ausmass durch die äthi-

opischen Behörden drohen sollte. Daran ändern auch die von ihm als Be-

weismittel eingereichten Online-Medienartikel und Fotos von Demonstrati-

onen nichts, zumal letztere undatiert sind und der Aufnahmeort weder er-

kennbar noch gekennzeichnet ist.  

6.8 Soweit der Beschwerdeführer schliesslich vorbringt, sein Jugendfreund 

sei gesteinigt und getötet worden, weil er Tigray gewesen sei, und auch er, 

der Beschwerdeführer, fürchte sich, bei einer Rückkehr in sein Heimatland 

getötet zu werden, kann festgehalten werden, dass der Tod seines Freun-

des – dessen Gründe nicht bekannt sind – offensichtlich in keinem Zusam-

menhang zum Beschwerdeführer steht und keine Gründe dafür sprechen, 

dass der Beschwerdeführer dasselbe Schicksal erleiden würde.  

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Seite 12 

6.9 In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist nach dem Gesagten davon 

auszugehen, dass im Zeitpunkt der Ausreise aus dem Heimatstaat keine 

asylrelevanten Fluchtgründe vorgelegen haben und eine Furcht vor Verfol-

gung auch zum heutigen Zeitpunkt nicht objektiv begründet scheint. Das 

SEM hat zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers ver-

neint und sein Asylgesuch abgelehnt. 

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. In diesem Zusammenhang kann auf die vorinstanzlichen Erwägun-

gen zum zeitlich befristeten inzwischen erloschenen Arbeitsvisum und dem 

arbeitsmarktlichen Vorentscheid verwiesen werden (vgl. angefochtene Ver-

fügung S. 7). In Bezug auf seine in der Schweiz lebende und die Schweizer 

Staatsbürgerschaft innehabende Mutter ergibt sich für den volljährigen Be-

schwerdeführer, der seit seiner frühsten Kindheit ohne die Eltern aufge-

wachsen ist, ebenfalls kein Anspruch auf Erteilung einer aufenthaltsrecht-

lichen Bewilligung. Von einem Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbe-

willigung ist offensichtlich nicht auszugehen (vgl. Art. 8 EMRK, Art. 42 AIG 

[SR 142.20]). Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 

(Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

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Seite 13 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

8.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im 

Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht 

als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-

weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestim-

mungen zulässig. 

E-3153/2019 

Seite 14 

8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.4.1 Das Bundesverwaltungsgericht geht in konstanter Praxis von der 

grundsätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in alle Regionen 

Äthiopiens aus (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.3). Auch unter Berücksichtigung 

der aktuellen Lage lässt sich diese Praxis bestätigen (vgl. beispielsweise 

die Urteile des BVGer E-4254/2017 vom 8. Januar 2019 E. 7.3 und  

D-6540/2018 vom 10. Dezember 2018 E. 7.4.2). Die Lebensbedingungen 

sind allerdings relativ prekär, weshalb zur Existenzsicherung genügend fi-

nanzielle Mittel, berufliche Fähigkeiten sowie ein intaktes Beziehungsnetz 

erforderlich sind (BVGE 2011/25 E. 8.4). 

8.4.2 Aus den Akten ergeben sich keine individuellen Gründe, die den Voll-

zug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Äthiopien als unzumut-

bar erscheinen lassen würden. Beim Beschwerdeführer handelt es sich um 

einen jungen Mann, der in Äthiopien über ein familiäres und soziales Be-

ziehungsnetz verfügt. Er hat nach der Schule ein Universitätsstudium be-

gonnen und hat in einer (…), in einem (…) und im (…) gearbeitet. Er verfügt 

somit über eine solide berufliche Grundlage für eine wirtschaftliche Integra-

tion. Auch sind keine gesundheitlichen Beschwerden bekannt, die einem 

Vollzug der Wegweisung entgegenstehen könnten. Zwar machte er gel-

tend, er leide seit seiner Kindheit an Asthma, jedoch gab er in diesem Zu-

sammenhang an, es gehe ihm gut und er nehme keine Medikamente (act. 

A15/25 F232 ff.). Gesundheitliche Beschwerden wurden denn auch im 

Rahmen des Beschwerdeverfahrens nicht geltend gemacht.  

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

8.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

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Seite 15 

8.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist abzuweisen, weil sich die Rechtsbegehren 

nach dem Gesagten als aussichtslos erwiesen haben. Folglich sind die 

Kosten des Verfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 

Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reg-

lements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Constance Leisinger Natassia Gili 

 

 

Versand: