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**Case Identifier:** 1804e40e-5bdc-5661-b1e2-f3d528c547e5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 11.03.2015 UE140170
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE140170_2015-03-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: UE140170-O/U/HEI 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur. 

A. Schärer und Ersatzoberrichterin lic. iur. J. Haus Stebler sowie  

Gerichtsschreiberin Dr. A. Scheidegger 

 

Beschluss vom 11. März 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
1. B._____,  

2. Staatsanwaltschaft See/Oberland,  

Beschwerdegegner 

 

1 verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Einstellung  
 
Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 
17. Juni 2014, B-2/2013/4645 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

 1. Die Staatsanwaltschaft See/Oberland (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) 

führte gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner) eine Strafuntersuchung 

wegen Drohung. Konkret wurde ihm vorgeworfen, seine Ehefrau, A._____ (nach-

folgend: Beschwerdeführerin), Ende Juli 2013 und am 17. September 2013, je-

weils nach der Ehetherapie, mit dem Tode bedroht zu haben. Der Beschwerde-

gegner hat grundsätzlich eingestanden, sich gegenüber seiner Ehefrau entspre-

chend geäussert zu haben, gab aber an, dies sei in einem Anfall von Wut ge-

schehen und er habe diese Äusserungen nicht ernst gemeint (vgl. Urk. 17, insbes. 

Urk. 17/1, Urk. 17/3-4). Der Beschwerdegegner wurde am 24. September 2013, 

um 20.00 Uhr, an seinem Wohnort vorläufig festgenommen und nach einer poli-

zeilichen Befragung anderntags, um 15.30 Uhr, aus der Haft entlassen (Urk. 

17/6/1 und Urk. 17/6/4). 

 Mit Formular vom 31. Oktober 2013 ersuchte die Beschwerdeführerin um 

provisorische Verfahrenseinstellung für sechs Monate, wobei sie erklärte, sie 

nehme zur Kenntnis, dass sie innert sechs Monaten seit der provisorischen Ver-

fahrenseinstellung jederzeit die Wiederaufnahme des Verfahrens verlangen kön-

ne (Urk. 8 S. 2). Mit Verfügung vom 12. November 2013 sistierte die Staatsan-

waltschaft in der Folge gestützt auf Art. 55a StGB und Art. 314 StPO das Strafver-

fahren gegen den Beschwerdegegner für längstens sechs Monate ab Verfü-

gungsdatum. Die Geschäftskontrolle der Staatsanwaltschaft wurde damit beauf-

tragt, die Akten spätestens am 12. Mai 2014 vorzulegen (Urk. 17/9). Mit Schrei-

ben vom 12. Mai 2014 setzte die Staatsanwaltschaft die Parteien über den vorge-

sehenen Abschluss der Untersuchung durch Erlass einer Einstellungsverfügung 

in Kenntnis und setzte ihnen gleichzeitig Frist zur Stellung von Beweisanträgen 

und zur Geltendmachung allfälliger Entschädigungs- und/oder Genugtuungsan-

sprüche an. Die Beschwerdeführerin wurde darüber hinaus darauf hingewiesen, 

dass es für Geschädigte nach Abschluss der Untersuchung nicht mehr zulässig 

sei, sich als Privatklägerschaft zu konstituieren; Geschädigte, welche sich innert 

der angesetzten Frist nicht konstituierten, riskierten den Verlust des Rechts auf 

- 3 - 

Konstituierung (Urk. 12-13). 

 Am 22. Mai 2014 meldete sich die Beschwerdeführerin bei der Staatsan-

waltschaft und gab offenbar an, die Ankündigung des Verfahrensabschlusses am 

13. Mai 2014 erhalten zu haben. Sie habe es bislang versäumt, etwas zu unter-

nehmen, habe nun aber eine Rechtsvertreterin mandatiert und beantrage Akten-

einsicht. Die beantragte Verlängerung (der ihr mit Schreiben vom 12. Mai 2014 

angesetzten) Frist wurde ihr bis zum Ende der folgenden Woche, mithin bis 1. Ju-

ni 2014, gewährt (Urk. 17/14/1). 

 Mit Schreiben vom 26. Mai 2014 beantragte die Rechtsvertreterin der Be-

schwerdeführerin bei der Staatsanwaltschaft Akteneinsicht (Urk. 17/14/2). Die Ak-

ten retournierte sie (kommentarlos) mit Kurzbrief vom 5. Juni 2014 (Urk. 17/14/4). 

 2. Mit Verfügung vom 17. Juni 2014 stellte die Staatsanwaltschaft das Ver-

fahren schliesslich in Anwendung von Art. 55a Abs. 3 StGB und Art. 319 Abs. 1 

lit. e StPO definitiv ein, da die Geschädigte ihre Zustimmung zur provisorischen 

Sistierung innert Frist nicht widerrufen habe. Die Verfahrenskosten wurden dem 

Beschwerdegegner auferlegt. Diesem wurde sodann weder eine Entschädigung 

noch eine Genugtuung zugesprochen (Urk. 3/2 = Urk. 6 = Urk. 17/15). 

3. Mit Eingabe vom 30. Juni 2014 (Montag) wandte sich die Beschwerdefüh-

rerin gegen die erwähnte, ihr am 19. Juni 2014 zugestellte (Urk. 17/17), Verfü-

gung fristgerecht mit Beschwerde an die hiesige Strafkammer, mit den folgenden 

Anträgen (Urk. 2 S. 2): 

 

 "1.  Es sei die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft 
See/Oberland vom 17. Juni 2014 (Geschäfts-Nr. B-2/2013/4645) 
aufzuheben und die Staatsanwaltschaft See/Oberland anzuweisen, 
das Verfahren gegen B._____ wegen Drohung fortzuführen. 

 2.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwert-
steuer) zulasten der Beschwerdegegnerin." 

 

 4. Mit Verfügung vom 28. Juli 2014 wurde der Beschwerdeführerin Frist zur 

Leistung einer Prozesskaution angesetzt (Urk. 10). Die Prozesskaution wurde in-

nert Frist geleistet (Urk. 11). Am 21. August 2014 wurden die Untersuchungsakten 

- 4 - 

(Urk. 17) beigezogen (Urk. 15). Diese gingen am 25. August 2014 ein (Urk. 16). 

Mit Verfügung vom 26. August 2014 wurde die Beschwerdeschrift der Staatsan-

waltschaft und dem Beschwerdegegner zur Stellungnahme übermittelt (Urk. 19). 

Mit Eingabe vom 1. September 2014 hat sich die Staatsanwaltschaft vernehmen 

lassen und die Abweisung der Beschwerde beantragt (Urk. 20). Der Beschwerde-

gegner hat innert Frist (vgl. Urk. 22) keine Stellungnahme eingereicht. Mit Verfü-

gung vom 22. September 2014 wurde die Stellungnahme der Staatsanwaltschaft 

der Beschwerdeführerin zur freigestellten Äusserung übermittelt (Urk. 25). Mit 

Eingabe vom 24. September 2014 hat die Beschwerdeführerin sich darauf be-

schränkt, auf ihre Ausführungen in der Beschwerdeschrift zu verweisen (Urk. 26). 

Das vorliegende Beschwerdeverfahren erweist sich damit als spruchreif. 

 

II.  

 1. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin führt in deren Namen in der 

Beschwerdeschrift (Urk. 2 S. 3 ff.) gegen die Verfahrenseinstellung im Wesentli-

chen Folgendes aus: Kurz nachdem die Beschwerdeführerin die Ankündigung 

des bevorstehenden Abschlusses des Verfahrens durch Erlass einer Einstel-

lungsverfügung erhalten habe, habe diese sich an sie (die Rechtsvertreterin) ge-

wandt und das betreffende Schreiben der Staatsanwaltschaft am Empfang abge-

geben, versehen mit der Notiz "was machen?? Ich möchte die Klage nicht zu-

rückziehen. […]". Am 21. Mai 2014 habe diese die Rechtsvertreterin sodann tele-

fonisch kontaktiert und gefragt, was sie tun solle; sie wolle, dass das Verfahren 

gegen den Beschwerdegegner nicht eingestellt werde. Sie habe ihr daraufhin ge-

raten, sich umgehend mit der Staatsanwaltschaft in Verbindung zu setzen und die 

Wiederaufnahme des Verfahrens zu verlangen, sich als Privatklägerin zu konstitu-

ieren und um Akteneinsicht zu ersuchen. Die Beschwerdeführerin habe noch glei-

chentags bei der Staatsanwaltschaft angerufen, aber wohl niemanden mehr er-

reicht. Am 22. Mai 2014 habe sie die Staatsanwaltschaft erneut kontaktiert. Mit 

Schreiben vom 26. Mai 2014 habe sie selber (die Rechtsvertreterin) die Akten bei 

der Staatsanwaltschaft verlangt, wobei sich ihre Vollmacht auf die Zustellung der 

Akten beschränkt habe. Nachdem sie am 19. Juni 2014 die Einstellungsverfügung 

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erhalten habe, habe sie sich bei der Beschwerdeführerin danach erkundigt, ob 

diese denn nicht die Wiederaufnahme des Verfahrens verlangt habe. Diese habe 

versichert, dies telefonisch getan zu haben. Sie selber habe am 24. Juni 2014 den 

Protokollführer des zuständigen Staatsanwaltes angerufen. Dieser habe ihr ge-

genüber auf Nachfrage erklärt, er könne sich noch gut an das Telefongespräch 

mit der Beschwerdeführerin erinnern. Der Widerruf der Zustimmung könne jedoch 

nicht mündlich erfolgen. Sie habe entgegnet, dass der Widerruf an keine Form 

gebunden sei und mündlich zu Protokoll gegeben werden könne, was gemäss 

den ihr vorliegenden Angaben auch erfolgt sei. Darauf habe der Protokollführer 

eingewandt, dass sich die Beschwerdeführerin auch als Privatklägerin habe kon-

stituieren wollen und dass dies und das Stellen der Beweisanträge schriftlich zu 

erfolgen habe. Sie sei sodann mit dem zuständigen Staatsanwalt verbunden wor-

den, der ihr die Telefonnotiz des Protokollführers vorgelesen habe, die sich auf 

die Akteneinsicht beziehe und die Wiederaufnahme des Verfahrens nicht erwäh-

ne. Die Telefonnotiz sei somit nicht vollständig, sondern weiche erheblich von den 

telefonischen Angaben des Protokollführers ihr gegenüber ab.  

 Massgebend für den Fristbeginn zur Abgabe der Widerrufserklärung sei die 

Zustellung der Sistierungsverfügung, nicht deren Erlassdatum. Die Widerrufsfrist 

habe damit am 19. Mai 2014 geendet. Die Staatsanwaltschaft habe der Be-

schwerdeführerin indessen mit Schreiben vom 12. Mai 2014 zunächst den bevor-

stehenden Abschluss der Untersuchung im Sinne von Art. 318 Abs. 1 StPO ange-

kündigt und ihr eine Frist von 10 Tagen angesetzt, um Beweisanträge zu stellen, 

die Akten einzusehen, Entschädigungs- und Genugtuungsansprüche zu stellen 

und sich als Privatklägerschaft zu konstituieren. Die Beschwerdeführerin habe ih-

re Widerrufserklärung am 22. Mai 2014 gegenüber Protokollführer C._____ münd-

lich zu Protokoll gegeben, mithin innert der angesetzten 10-tägigen (Nach-)Frist. 

Die Staatsanwaltschaft habe sich die Handlungen des Protokollführers als Hilfs-

person im Sinne von Art. 101 OR anrechnen zu lassen. Die Beschwerdeführerin 

habe aufgrund des Schreibens vom 12. Mai 2014 nach Treu und Glauben davon 

ausgehen dürfen, dass das Verfahren noch nicht abgeschlossen sei und sie den 

Widerruf der provisorischen Verfahrenseinstellung noch erheben könne. Der Wi-

derruf sei aufgrund der Aussagen des Protokollführers gegenüber der Rechtsver-

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treterin der Beschwerdeführerin, der Notiz der Beschwerdeführerin auf dem 

Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 12. Mai 2014 sowie der Telefonanrufe bei 

der Staatsanwaltschaft gemäss eingereichtem Verbindungsnachweis belegt.  

 2. Die Staatsanwaltschaft bringt in ihrer Stellungnahme zur Beschwerde 

(Urk. 20 S. 2) im Wesentlichen vor, die Sistierung sei am 12. November 2013 er-

folgt, womit die Beschwerdeführerin einen Widerruf bis spätestens 11. Mai 2014 

mündlich oder schriftlich habe erklären müssen. Dies sei in der Sistierungsverfü-

gung klar so kommuniziert worden. Innert dieser Frist sei kein Widerruf erfolgt. 

Die Staatsanwaltschaft habe daher die Untersuchung ab dem 12. Mai 2014 als 

vollständig erachten und abschliessen – im konkreten Fall gestützt auf Art. 319 

StPO einstellen – können. Gemäss Art. 308 Abs. 1 StPO (recte: Art. 318 Abs. 1 

StPO) habe sie den Parteien diesen bevorstehenden Abschluss am 12. Mai 2014 

schriftlich angekündigt und ihnen mitgeteilt, dass sie das Verfahren einzustellen 

beabsichtige. Die Reaktion der Beschwerdeführerin darauf sei im Hinblick auf die 

Widerrufsfrist von Art. 55a StGB irrelevant. Diese Frist sei in jedem Fall unbenutzt 

abgelaufen und damit verpasst worden. Die Zustellung der Mitteilung über den 

vorgesehenen Abschluss des Verfahrens lasse die gesetzliche Frist gemäss Art. 

55a StGB nicht wieder aufleben. Diese beiden Fristen hätten materiell nichts mit-

einander zu tun. 

 3.1. Bei einfacher Körperverletzung, wiederholten Tätlichkeiten, Drohung 

und Nötigung zum Nachteil des Ehegatten kann die zuständige Behörde das Ver-

fahren provisorisch einstellen, wenn das Opfer oder, falls dieses nicht handlungs-

fähig ist, sein gesetzlicher Vertreter darum ersucht oder einem entsprechenden 

Antrag der zuständigen Behörde zustimmt (Art. 55a Abs. 1 lit. a Ziff. 1 und lit. b 

StGB). Das Verfahren wird wieder an die Hand genommen, wenn das Opfer bzw. 

der gesetzliche Vertreter seine Zustimmung innerhalb von sechs Monaten seit der 

Sistierung schriftlich oder mündlich widerruft (Art. 55a Abs. 2 StGB). Der Widerruf 

hat bei der zuständigen Behörde der Strafrechtspflege zu erfolgen. Ist der Wider-

ruf gültig, was von Amtes wegen zu prüfen ist, wird das Verfahren wieder aufge-

nommen (Riedo/Allemann, in: Basler Kommentar StGB I, 3. Aufl., Basel 2013, 

Art. 55a N 179 f., N 187 f.). Wird die Zustimmung nicht widerrufen, verfügt die zu-

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ständige Behörde ohne Weiterungen die definitive Einstellung des Verfahrens 

(Art. 55a Abs. 3 StGB; Colombi, Häusliche Gewalt – die Offizialisierung im Straf-

recht am Beispiel der Stadt Zürich, Eine dogmatische und empirische Studie, 

Diss. Zürich 2009, S. 260 m.w.H.; Weisungen der Oberstaatsanwaltschaft für das 

Vorverfahren vom 1. Oktober 2014 [WOSTA], Ziff. 12.8.1.2.7., bzw. Ziff. 

12.8.1.5.1. in der vorliegend anwendbaren Fassung vom 1. Juni 2013).  

 Uneinigkeit besteht in der Lehre über den Beginn der sechsmonatigen Frist 

zum Widerruf. Angesichts des klaren Wortlautes von Art. 55a Abs. 2 StGB ("seit 

der Sistierung") ist aber jedenfalls die Auffassung, massgebend sei der Zeitpunkt 

der Zustimmung zur Sistierung, mithin der Abgabe der Desinteresseerklärung (so 

z.B. Trechsel/Keller, in: StGB Praxiskommentar, hrsg. von Trechsel/Pieth, 2. Aufl., 

Zürich/St. Gallen 2013, Art. 55a N 6 m.w.H.), abzulehnen. Entscheidend ist viel-

mehr der Zeitpunkt der Sistierung des Verfahrens. Ausgehend davon wird verein-

zelt die Auffassung vertreten, damit sei auf das Erlassdatum der entsprechenden 

Verfügung abzustellen (so z.B. Baumgartner-Wüthrich, Die Einstellung des Ver-

fahrens bei häuslicher Gewalt – Erfahrungen mit Art. 55a StGB im Kanton Bern, 

Masterarbeit CCFW, Luzern 2007, [<www.ccfw.ch/masterarbeit_baumgartner. 

pdf>], S. 12; Feller, Häusliche Gewalt als Offizialdelikt und andere strafrechtliche 

Aspekte, infointerne 2/2005, S. 36 ff. [<www.jgk.be/site/og_infointerne26.pdf>], 

S. 49), während überwiegend der Zeitpunkt der Kenntnisnahme der zur Wider-

rufserklärung berechtigten Person vom Erlass des Sistierungsentscheids für mas-

sgebend gehalten wird (Colombi, a.a.O., S. 250; Riedo/Allemann, in: BSK StGB I, 

a.a.O., Art. 55a N 184 m.w.H.).  

 Die Widerrufsfrist wird nach dem Kalender berechnet (Art. 110 Abs. 6 Satz 2 

StGB), wobei für die Fristberechnung und -wahrung die massgeblichen Bestim-

mungen der Strafprozessordnung (Art. 89 ff. StPO) anwendbar sind (Riedo/ 

Allemann in: BSK StGB I, a.a.O., Art. 55a N 182 m.w.H.).  

 3.2. Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, massgebend für den Fristbeginn 

sei nicht das Datum der Sistierungsverfügung, sondern dasjenige der Eröffnung 

der Verfügung (Urk. 2 S. 6). In Dispositiv-Ziff. 1 der Sistierungsverfügung vom 12. 

November 2013 wurde festgehalten, das Verfahren werde "für längstens sechs 

Monate ab Datum dieser Verfügung" sistiert (Urk. 17/9). Eine Sistierungsverfü-

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gung der Staatsanwaltschaft ist mit Beschwerde beim Obergericht anfechtbar 

(Art. 314 Abs. 5 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO sowie § 49 

GOG/ZH; vgl. OGer LU vom 1. Februar 2012, LGVE 2012 I 67 m.w.H.; OGer ZH 

vom 15. Februar 2015 [UH140328], E. 6.1.; Guidon, Die Beschwerde gemäss 

Schweizerischer Strafprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 112 m.w.H.). Es 

stellt sich daher die Frage, ob die Beschwerdeführerin die Rüge der Verkürzung 

der Widerrufsfrist nicht mit Beschwerde gegen die Sistierungsverfügung hätte er-

heben müssen, womit sie im heutigen Zeitpunkt mit dieser Rüge ausgeschlossen 

wäre. Diese Frage kann indessen vorliegend ebenso offen bleiben wie die materi-

elle Beurteilung der Rüge, da – wie nachfolgend zu zeigen sein wird – die Wider-

rufsfrist vorliegend auch dann ungenutzt verstrichen ist, wenn für den Fristbeginn 

der Zeitpunkt der Eröffnung der Sistierungsverfügung als massgebend erachtet 

würde. 

 3.3. Die Sistierungsverfügung wurde am 13. November 2013 an die Be-

schwerdeführerin verschickt und am 14. November 2013 an die Empfangsperson 

"D._____" ausgehändigt (Urk. 17/11). Um wen es sich dabei handelt und ob die 

Sendung der betreffenden Person von der Schweizerischen Post zu Recht aus-

gehändigt wurde, ist aus den Akten nicht ersichtlich. Mangels anderweitiger An-

haltspunkte ist daher vom von der Beschwerdeführerin bestätigten Empfang der 

Sistierungsverfügung am 18. November 2013 (Urk. 3/10) auszugehen. Ausge-

hend von der Massgeblichkeit des Eröffnungszeitpunkts begann die Widerrufsfrist 

demnach am 19. November 2013 zu laufen (Art. 90 Abs. 1 StPO). Da der letzte 

Tag der sechsmonatigen Frist auf Sonntag, 18. Mai 2014, fiel, endete die Frist am 

Montag, 19. Mai 2014 (Art. 90 Abs. 2 StPO). Die Widerrufserklärung hätte damit 

spätestens am 19. Mai 2014 bei der Staatsanwaltschaft mündlich zu Protokoll er-

klärt bzw. hätte eine entsprechende schriftliche Erklärung gleichentags der 

Staatsanwaltschaft oder zu deren Handen der Schweizerischen Post übergeben 

werden müssen (vgl. Art. 55a Abs. 2 StGB, Art. 91 Abs. 1 und 2 StPO). Die Be-

schwerdeführerin bestreitet nicht, innert dieser Frist untätig geblieben zu sein (vgl. 

Urk. 2 S. 4 f.). Es steht somit fest, dass innert der mit Sistierungsverfügung vom 

12. November 2013 angesetzten Frist keine Widerrufserklärung erfolgte, gleich-

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gültig ob nun das Datum der betreffenden Verfügung oder der Zeitpunkt der Er-

öffnung als fristauslösend erachtet wird.  

 3.4. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe aufgrund des Schrei-

bens vom 12. Mai 2014 nach Treu und Glauben davon ausgehen dürfen, dass 

das Verfahren noch nicht abgeschlossen sei und sie ihre Zustimmung zur Verfah-

renseinstellung innert der ihr angesetzten (Nach-)Frist noch widerrufen könne 

(Urk. 2, insbes. S. 7).  

 Da es sich bei der Widerrufsfrist gemäss Art. 55a Abs. 2 StGB um eine ge-

setzliche Frist handelt, kommt eine Fristerstreckung von vornherein nicht in Be-

tracht (Art. 89 Abs. 1 StPO). Eine solche wurde ihr mit erwähntem Schreiben der 

Staatsanwaltschaft denn auch nicht gewährt. Vielmehr wurde ihr i.S.v. Art. 318 

Abs. 1 StPO der bevorstehende Abschluss der Untersuchung durch Erlass einer 

Einstellungsverfügung angekündigt und es wurde ihr Frist zur Stellung von Be-

weisanträgen und allfälligen Entschädigungs- und Genugtuungsansprüchen an-

gesetzt. Sie hatte auch Gelegenheit, auf eine allenfalls bereits eingereichte Wider-

rufserklärung hinzuweisen oder eine solche noch innerhalb der Frist zu stellen, 

hätte diese erst am 19. November 2013 zu laufen begonnen. Ferner wurde sie 

darauf hingewiesen, dass sie sich als Geschädigte innert 10 Tagen als Privatklä-

gerschaft konstituieren müsse, um nicht den Verlust des Konstituierungsrechts zu 

riskieren (Urk. 17/12). Eine solche - rechtsgenügende - Konstituierung hätte aller-

dings den fristgemässen Widerruf der Zustimmungserklärung gemäss Art. 55a 

Abs. 2 StGB vorausgesetzt und vermochte einen solchen nicht zu ersetzen. Auf 

den Vertrauensschutz kann sich die Beschwerdeführerin nicht berufen: Zum einen 

durfte sie aus dem Umstand, dass sie dem versandten Schreiben offenbar ent-

nahm, dass das Verfahren noch nicht eingestellt worden war, nach Treu und 

Glauben nicht darauf schliessen, dass sie ihre Zustimmung zur Verfahrenseinstel-

lung noch immer widerrufen könne. In Dispositiv-Ziff. 1 der Sistierungsverfügung 

vom 12. November 2013 wurde klar festgehalten, dass das Verfahren endgültig 

eingestellt werde, wenn sie ihre Zustimmung nicht innert sechs Monaten seit der 

Sistierung widerrufe (Urk. 17/9). Zum anderen durfte sie aufgrund des betreffen-

den Schreibens auch nicht auf eine diesbezügliche Fristerstreckung schliessen, 

- 10 - 

da die Widerrufsfrist gar nicht Gegenstand der betreffenden Ausführungen war. 

Das betreffende Schreiben bildet diesbezüglich keine Vertrauensgrundlage.  

 3.5. Da sich die Beschwerdeführerin bei allfälligen nach Fristablauf erteilten 

falschen Auskünften von vornherein nicht auf den Vertrauensschutz berufen 

könnte (vgl. BGer vom 17. April 2014 [5G_2/2014], E. 1.2.; BGer vom 21. März 

2013 [5G_1/2013], E. 3.2.), erscheinen die weiteren Vorgänge nach Ablauf der 

Widerrufsfrist als irrelevant. Auf die entsprechenden Vorbringen der Beschwerde-

führerin braucht daher nicht weiter eingegangen zu werden.  

 3.6. Im Ergebnis hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Be-

schwerdegegner zu Recht eingestellt. Die vorliegende Beschwerde ist somit ab-

zuweisen. 

 

III. 

1. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfah-

rens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung 

von § 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV 

OG) ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 1'500.– festzusetzen.  

 2. Dem Beschwerdegegner, der in vorliegendem Verfahren keine Anträge 

gestellt und keine Stellungnahme eingereicht hat, ist keine Entschädigung zuzu-

sprechen. 

 3. Die Beschwerdeführerin hat für das Beschwerdeverfahren eine Sicher-

heitsleistung von Fr. 2'000.– geleistet (Urk. 11). Diese ist im Umfang von 

Fr. 1'500.– zur Deckung der Gerichtskosten zu verwenden und im Mehrbetrag 

(Fr. 500.–) der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.  

 

 

 

- 11 - 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'500.– fest-

gesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt. 

3. Dem Beschwerdegegner 1 wird keine Entschädigung zugesprochen. 

4. Die von der Beschwerdeführerin geleistete Kaution in der Höhe von 

Fr. 2'000.– wird im Umfang von Fr. 1'500.– zur Deckung der Gerichtskosten 

(Dispositiv-Ziff. 2) verwendet. Im Mehrbetrag von Fr. 500.– wird der Be-

schwerdeführerin die Kaution zurückerstattet. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, zweifach, für sich und 
zuhanden der Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde) 

− die Verteidigerin des Beschwerdegegners 1, zweifach, für sich und zu-
handen des Beschwerdegegners 1, unter Beilage von Urk. 26 in Kopie 
(per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland, unter Beilage von Urk. 26 in Ko-
pie (gegen Empfangsbestätigung)  

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland (gegen Empfangsbestätigung) 
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte  

6. Rechtsmittel: 
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

- 12 - 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 
Zürich, 11. März 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. A. Scheidegger 
 

	Beschluss vom 11. März 2015
	
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Dem Beschwerdegegner 1 wird keine Entschädigung zugesprochen.
	4. Die von der Beschwerdeführerin geleistete Kaution in der Höhe von Fr. 2'000.– wird im Umfang von Fr. 1'500.– zur Deckung der Gerichtskosten (Dispositiv-Ziff. 2) verwendet. Im Mehrbetrag von Fr. 500.– wird der Beschwerdeführerin die Kaution zurücker...
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, zweifach, für sich und zuhanden der Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 die Verteidigerin des Beschwerdegegners 1, zweifach, für sich und zuhanden des Beschwerdegegners 1, unter Beilage von Urk. 26 in Kopie (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland, unter Beilage von Urk. 26 in Kopie (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland (gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...