# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6f249b40-5376-57c7-938b-5d39f0ef6db3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-06-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 08.06.2006 B 2006/51
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2006-51_2006-06-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2006/51

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 08.06.2006

Entscheiddatum: 08.06.2006

Entscheid Verwaltungsgericht vom 8. Juni 2006
Ausländerrecht, Art. 7 Abs. 2 ANAG (SR 142.20). Scheinehe aufgrund der 
Indizien zu Recht als erwiesen angenommen; Widerruf der 
Aufenthaltsbewilligung rechtmässig (Verwaltungsgericht B 2006/51).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

 

M.A.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. M,

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

betreffend

 

Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ M.A., geboren 1982, ist Staatsangehöriger der Türkei. Er reiste am 6. November 

2001 mit einem für 90 Tage gültigen Besuchervisum in die Schweiz ein. Nach Ablauf 

des Visums verliess er die Schweiz nicht. Am 11. Juli 2002 heiratete er in St. Gallen die 

Schweizer Bürgerin C.B., geboren 1967. Aufgrund der Heirat erteilte ihm das 

Ausländeramt eine Jahresaufenthaltsbewilligung, welche letztmals am 30. Juni 2004 

bis zum 11. Juli 2005 verlängert wurde.

Im August 2002 leitete das Ausländeramt Abklärungen wegen Verdachts einer 

Scheinehe ein. Die Eheleute wurden von der Kantonspolizei und vom Ausländeramt 

befragt. Mit Verfügung vom 6. April 2005 widerrief das Ausländeramt die 

Aufenthaltsbewilligung von M.A. mit der Begründung, es liege eine Scheinehe vor.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob M.A. Rekurs, der vom Justiz- und 

Polizeidepartement mit Entscheid vom 24. Februar 2006 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 13. März 2006 erhob M.A. Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 24. Februar 2006 

sei vollumfänglich aufzuheben und es sei die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern, 

eventuell sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird vorgebracht, dem 

Beschwerdeführer könne nicht vorgeworfen werden, die Ehe zwecks Erlangung einer 

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Aufenthaltsbewilligung geschlossen zu haben. Auf die einzelnen Vorbringen in der 

Beschwerde wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 21. April 2006 unter Hinweis auf 

die Erwägungen des

angefochtenen Entscheids auf Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 13. März 2006 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2./ Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die zuständige Behörde im Rahmen der 

gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 

über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung.

a) Der Ausländer hat nach Art. 4 ANAG grundsätzlich keinen Anspruch auf Erteilung 

einer Aufenthaltsbewilligung. Eine Ausnahme besteht, wenn er nahe Verwandte mit 

gesichertem Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. Hinsichtlich ausländischer 

Ehegatten von Schweizer Bürgern ist dieser Anspruch in Art. 7 Abs. 1 ANAG geregelt. 

Nach dieser Bestimmung hat der ausländische Ehegatte einer Schweizer Bürgerin 

Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach Art. 7 Abs. 

2 ANAG besteht kein solcher Anspruch, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die 

Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern und namentlich jene 

über die Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen. Diese Bestimmung ist dem 

früheren Art. 120 Ziff. 4 ZGB betreffend die sogenannte Bürger-rechtsehe 

nachgebildet, welcher mit der Revision des Bürgerrechtsgesetzes (SR 141.0) vom 23. 

März 1990 seine Grundlage verloren hat und aufgehoben wurde. Dem ausländischen 

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Ehegatten eines Schweizer Bürgers wurde im revidierten Art. 7 Abs. 1 ANAG ein 

Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung eingeräumt. Da 

die Gefahr, diese Vorschrift könnte durch Eingehung einer blossen Scheinehe 

umgangen werden, in gleicher Weise besteht wie im Falle des früheren 

Bürgerrechtserwerbs durch Heirat, wurde für solche "Aufenthalts-" bzw. 

"Niederlassungsehen" in Art. 7 Abs. 2 ANAG ein ähnlicher Missbrauchstatbestand 

geschaffen, wie er in Art. 120 Ziff. 4 ZGB für die früheren Bürgerrechtsehen vorgesehen 

war (BGE 122 II 294 mit Hinweisen).

b) Das Bundesgericht hat in verschiedenen Urteilen die Anforderungen an den 

Nachweis einer Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe umschrieben. Es erwog, der 

Nachweis, dass die Ehe zur Umgehung der Vorschriften über Aufenthalt und 

Niederlassung der Ausländer geschlossen wurde und nicht der Begründung einer 

Lebensgemeinschaft diene, sei in der Regel nicht direkt zu erbringen und könne nur 

durch Indizien geführt werden. Solche Indizien seien etwa darin zu erblicken, dass dem 

Ausländer die Wegweisung gedroht habe, etwa weil er ohne Heirat keine 

Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte oder sie ihm nicht verlängert worden wäre. 

Sodann könnten die Umstände und die kurze Dauer der Bekanntschaft sowie die 

Tatsache, dass die Ehegatten eine Wohngemeinschaft gar nie aufgenommen hätten, 

für das Vorliegen einer Ausländerrechtsehe sprechen. Umgekehrt könne aus einer 

gewissen Zeit des Zusammenlebens und des Unterhalts intimer Beziehungen nicht 

ohne weiteres abgeleitet werden, es sei eine wirkliche Lebensgemeinschaft gewollt 

gewesen. Ein solches Verhalten könne auch nur vorgespiegelt sein, um die Behörde zu 

täuschen (BGE 122 II 295 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur). Wenn aber nicht 

genügend Anhaltspunkte bestehen, die auf eine Scheinehe hindeuten, so darf nicht 

einzig aufgrund dieser ungenügenden Anhaltspunkte die Berufung auf eine bestehende 

Ehe als rechtsmissbräuchlich qualifiziert werden (BGE 123 II 49 ff.).

c) Zu prüfen ist im folgenden, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen ist, der 

Beschwerdeführer sei eine Scheinehe eingegangen. Ob die Ehefrau den ernsthaften 

Willen zur Gründung einer Lebensgemeinschaft hatte, ist nicht ausschlaggebend. Art. 7 

Abs. 2 ANAG schliesst einen Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung ausdrücklich 

aus, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und 

Niederlassung zu umgehen. Einen solchen Anspruch kann nur der ausländische 

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Ehegatte haben. Fehlt beim ausländischen Ehegatten die Absicht, eine 

Lebensgemeinschaft zu gründen und ist er die Ehe im wesentlichen deshalb 

eingegangen, um die Vorschriften des Ausländerrechts zu umgehen, so ist im Widerruf 

der Aufenthaltsbewilligung keine Rechtsverletzung zu erblicken (VerwGE vom 24. April 

2003 i.S. M.T. und vom 6. Juli 2000 i.S. G.H.).

aa) Der Altersunterschied der Eheleute beträgt knapp fünfzehn Jahre und ist damit 

relativ gross. Ausserdem steht fest, dass der Beschwerdeführer ohne die Heirat keine 

Möglichkeit gehabt hätte, eine Aufenthaltsbewilligung zu erlangen. Dies sind Indizien 

für eine Scheinehe. Bei der Würdigung der Indizien ist zu berücksichtigen, dass diese 

gesamthaft zu beurteilen sind. Eine Vielzahl einzelner Umstände, welche für sich allein 

den Bestand einer Ehe nicht in Frage zu stellen vermöchten, kann gesamthaft die 

Schlussfolgerung rechtfertigen, eine Ehe sei geschlossen worden, ohne dass der Wille 

zu einer echten Lebensgemeinschaft bestand (vgl. VerwGE B 2004/33 vom 18. Mai 

2004 i.S. H.H. mit Hinweisen, publiziert in: www.gerichte.sg.ch). Der Einwand des 

Beschwerdeführers, er habe C.B. im Dezember 2001 kennen und lieben gelernt, was 

vor dem Ablauf seines Visums gewesen sei, ist nicht stichhaltig. Die Ehefrau gab zu 

Protokoll, es sei im Februar 2002 erstmals von Heirat gesprochen worden; ihr Gatte 

hätte in diesem Monat die Schweiz verlassen und zurückkehren müssen. Wenn er die 

Schweiz nicht hätte verlassen müssen, hätten sie mit dem Heiraten sicher zugewartet. 

Dies zeigt, dass der Entschluss zur Heirat zeitlich mit dem Ablauf des Besuchervisums 

zusammenhing.

bb) Fest steht weiter, dass die Eheleute unterschiedliche Angaben über Vorfälle 

machten, die sie gemeinsam erlebten. Die Eheleute wurden zweimal getrennt befragt. 

Zutreffend hielt die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer und seine Ehefrau hätten 

unterschiedliche Angaben darüber gemacht, welche Personen beim ersten Treffen in 

der Disco Arena in Thal Ende Dezember 2001 dabei gewesen seien. Der 

Beschwerdeführer erklärte, sein jüngerer Cousin sowie dessen Freundin seien dabei 

gewesen, ausserdem drei Freunde seines Cousins. Die Ehefrau erwähnte lediglich den 

Cousin des Beschwerdeführers. Dessen Einwand, er habe sich aufgrund seiner 

begrenzten Sprachkenntnisse nur mit Hilfe seines Cousins mit C.B. unterhalten 

können, weshalb diese die Situation so interpretiert habe, dass er ausschliesslich mit 

seinem Cousin unterwegs gewesen sei, erscheint nicht überzeugend. Nach den 

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Angaben des Beschwerdeführers war namentlich die Freundin des Cousins anwesend. 

Es ist unwahrscheinlich, dass die Ehefrau anlässlich dieses Zusammentreffens nicht 

wahrnahm, dass die Freundin des vermeintlich einzigen Begleiters des 

Beschwerdeführers anwesend war. Die Ehefrau gab ausserdem an, beim ersten Treffen 

allein in der Disco Arena gewesen zu sein, während der Beschwerdeführer festhielt, sie 

sei nicht alleine gewesen, sondern in Begleitung von zwei Frauen. Auch der Umstand, 

dass der Beschwerdeführer bei der Befragung angab, die Disco Arena liege höchstens 

20 Minuten von der Autobahnausfahrt Thal entfernt, bildet ein Indiz, dass seine 

Angaben unzutreffend sind, befand sich doch die Disco Arena unmittelbar neben der 

Autobahnausfahrt.

Sodann stellte die Vorinstanz zutreffend fest, dass der Beschwerdeführer und seine 

Ehefrau unterschiedliche Angaben über weitere Treffen bzw. das anschliessende 

Zusammenleben machten. Die Ehefrau gab an, sie seien ab und zu in Zürich spazieren 

gegangen oder hätten sich beim Cousin des Beschwerdeführers aufgehalten; ab Juli 

2002 habe ihr Ehemann in Zürich gewohnt und die Wochenenden in St.Gallen 

verbracht. In der zweiten Befragung gab sie an, im April 2002 mit dem 

Beschwerdeführer zusammengezogen zu sein. Demgegenüber erwähnte der 

Beschwerdeführer, dass er seine Ehefrau regelmässig in St. Gallen besucht habe und 

dass er Ende Februar zu C.B. gezogen sei. Die Vorinstanz hat zutreffend auf diese 

Widersprüche hingewiesen (vgl. E. 3d). Inwiefern dabei von einer spitzfindigen 

Argumentation zu sprechen ist, wie in der Beschwerde geltend gemacht wird, ist nicht 

ersichtlich. Solche widersprüchlichen Aussagen von Eheleuten bilden Indizien für 

unrichtige Angaben bzw. für das Vorliegen einer Scheinehe.

Ausserdem bilden auch die Tatsachen, dass anlässlich der Heirat nur wenige Bekannte 

der Brautleute zugegen waren und die Ehefrau ihren Angehörigen die Hochzeit 

verschwieg, Indizien für eine Scheinehe. Die Ehefrau erklärte entgegen den Angaben in 

der Beschwerde nicht, sie habe keinerlei Kontakte mehr zu ihrer Familie. Sie schränkte 

ihre entsprechende Aussage ein mit dem Hinweis: "Vielleicht ab und zu mal ein 

Telefongespräch".

cc) Aufgrund der vorliegenden Akten ist im weiteren davon auszugehen, dass die 

Eheleute nicht zusammenwohnen bzw. nie zusammengewohnt haben. Die Ehefrau 

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erklärte, seit der Heirat am 11. Juli 2002 sei ihr Gatte bei ihr an der Fellenbergstrasse 

63 gemeldet. Er habe damals im Hotel Uto-Kulm in Zürich gearbeitet und sei jeweils an 

den Wochenenden nach St. Gallen gekommen. Er habe ein Zimmer im Hotel gehabt 

oder bei seinem Cousin an der Bernerstrasse in Zürich gelebt. Seit März 2004 arbeite 

ihr Gatte in Regensdorf als Schweisser. Er arbeite im Schichtbetrieb. Der Weg von St. 

Gallen nach Regensdorf sei zu weit. Aus diesem Grund wohne er noch in Zürich bei 

Yilmaz Jamali. Sie beabsichtige nicht, mit ihrem Gatten in der Nähe von Regensdorf zu 

wohnen. Anlässlich der Befragung vom 11. November 2004 erklärte sie, im November 

2003 seien sie nach Zürich gezogen und sie sei dort bis im April 2004 geblieben. Ihre 

letzte Aussage widerrief sie. Sie hielt aber fest, sie sei Ende April 2004 zu Christoph 

Ehrbar an der Ruhbergstrasse in St. Gallen gezogen. Hinsichtlich der Wohnorte und 

Wohnverhältnisse bestehen somit erhebliche Widersprüche, die von der Vorinstanz in 

E. 3f aa des angefochtenen Entscheids zutreffend dargelegt wurden. Aufgrund der 

Wohnverhältnisse von Christoph Ehrbar und der Ehefrau des Beschwerdeführers ist 

davon auszugehen, dass diese nicht mit ihrem Ehemann in einer gemeinsamen 

Wohnung lebt. Die von ihr vorgebrachten Gründe, weshalb sie mit Christoph Ehrbar 

eine Wohnung teilt und nicht mit ihrem Ehemann, sind nicht überzeugend. Die 

finanzielle Belastung könnte sie auch dann verringern, wenn sie mit ihrem Ehemann 

eine Wohnung teilen würde. In der Wohnung der Ehefrau konnten jedenfalls anlässlich 

eines Augenscheins durch Mitarbeiter des Ausländeramts keine persönlichen 

Gegenstände des Beschwerdeführers festgestellt werden. Fest steht weiter, dass die 

Ehefrau und der Beschwerdeführer nicht denselben Raum als gemeinsames 

Schlafzimmer in der Wohnung an der Ruhbergstrasse bezeichneten. Die Vorinstanz hat 

aufgrund der vorliegenden Indizien zutreffend festgehalten, dass die unterschiedlichen 

Angaben zum gemeinsamen Wohnsitz und zu den ehelichen Kontakten dem Bestehen 

einer echten Lebensgemeinschaft widersprechen und typisch für eine Scheinehe sind. 

Ein starkes Indiz für das Vorliegen einer Scheinehe bildet auch der Umstand, dass der 

Beschwerdeführer keine Einwände erhebt, dass seine Ehefrau mit einem anderen Mann 

in einer gemeinsamen Wohnung lebt. Ein solches Verhalten ist typisch für eine 

Scheinehe. Der Beschwerdeführer ist offenbar an seiner Ehefrau nur soweit interessiert, 

als dies zum Erlangen der Aufenthaltsbewilligung erforderlich ist. Es erstaunt denn 

auch nicht, dass der Beschwerdeführer keine detaillierten Angaben über die 

persönlichen Verhältnisse seiner Ehefrau machen konnte. Insbesondere hatte er keine 

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Kenntnis von ihrer Ausbildung und ihren beruflichen Tätigkeiten. Auch für die Zeit 

während der Ehe konnte der Beschwerdeführer nur dürftige Angaben zur Tätigkeit 

seiner Ehefrau machen. Weitere Indizien für das Vorliegen einer Scheinehe bilden die 

Umstände, dass die Eheleute keinen gemeinsamen Freundes- bzw. Bekanntenkreis 

haben und dass der Beschwerdeführer die Ferien ohne seine Ehefrau in seinem 

Herkunftsland verbracht hat.

dd) Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Vorinstanz die Indizien zutreffend gewürdigt hat. Es kann auf die entsprechenden 

Erwägungen (E. 3 a bis f) verwiesen werden. Die Vorinstanz ging zu Recht davon aus, 

dass der Beschwerdeführer mit C.B. eine Scheinehe eingegangen ist. Der 

Beschwerdeführer hat somit gestützt auf Art. 7 Abs. 2 ANAG keinen Anspruch auf 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung.

d) Das Eingehen einer Scheinehe führt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung (BGE 2A.275/2005 vom 17. Oktober 2005 

mit Hinweisen auf weitere Urteile). Umso mehr rechtfertigt sich ein Widerruf einer 

Aufenthaltsbewilligung bzw. die Verweigerung von deren Verlängerung, da hierauf kein 

Rechtsanspruch besteht. Der Beschwerdeführer hält sich seit weniger als fünf Jahren 

in der Schweiz auf. Seine Eltern leben in der Türkei. Inwiefern der Beschwerdeführer 

bei einer Rückkehr überdurchschnittliche Schwierigkeiten zu gewärtigen hat, ist nicht 

ersichtlich. Der Widerruf bzw. die Verweigerung der Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung kann daher nicht als Missbrauch oder Ueberschreitung des 

Ermessens qualifiziert werden, weshalb die Beschwerde als unbegründet abzuweisen 

ist.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

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1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit die Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer 

Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), 

kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. M.)–

die Vorinstanz–

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