# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 57a01209-a281-57d2-8787-5f63811cf504
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2025-03-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.03.2025 D-1230/2025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1230-2025_2025-03-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1230/2025 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  M ä r z  2 0 2 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Lukas Müller, 

mit Zustimmung von Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger;   

Gerichtsschreiber Michal Koebel. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Türkei,  

(…),   

Beschwerdeführer,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren);  

Verfügung des SEM vom 13. Februar 2025. 

 

 

 

D-1230/2025 

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer am 10. Dezember 2024 in der Schweiz um 

Asyl nachsuchte, 

dass er am 13. Dezember 2024 die ihm zugewiesene Rechtsvertretung 

bevollmächtigte,  

dass am 18. Dezember 2024 die Personalienaufnahme, am 19. Dezember 

2024 ein Dublin-Gespräch und am 4. Februar 2025 die Anhörung zu den 

Asylgründen durchgeführt wurde,  

dass der Beschwerdeführer hierbei geltend machte, für seinen Vater – der 

ihn deshalb geschlagen und aufgesucht habe – sei es ein Problem gewe-

sen, dass er im Alter von ungefähr 15 Jahren Atheist geworden sei, seine 

minderjährige Cousine nicht habe heiraten wollen und schliesslich eine Zu-

lassungsprüfung zum Studium absolviert habe, im Übrigen sei er – was le-

diglich seine Mutter wisse – bisexuell; um keine weiteren Probleme mit sei-

nem wohlhabenden und gut vernetzten Vater zu erhalten, habe er sich nie 

schutzsuchend an die türkischen Behörden gewendet, 

dass das SEM am 11. Februar 2025 dem Beschwerdeführer Gelegenheit 

gab, sich zum Entscheidentwurf zu äussern, die Stellungnahme erfolgte 

mit Schreiben vom 12. Februar 2025, 

dass das SEM mit Verfügung vom 13. Februar 2025 feststellte, der Be-

schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, sein Asylgesuch 

ablehnte, die Wegweisung aus der Schweiz verfügte, deren Vollzug anord-

nete, den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung beauf-

tragte und die editionspflichtigen Akten aushändigte,  

dass das SEM zur Begründung anführte, aus den geltend gemachten Vor-

bringen könne flüchtlingsrechtlich keine Relevanz abgeleitet werden, da 

die türkischen Behörden gegenüber dem Beschwerdeführer – der um ent-

sprechenden Schutz nicht ersucht habe – sowohl schutzfähig als auch 

schutzwillig seien,  

dass die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers mit Schreiben vom 

13. Februar 2025 erklärte, sie habe das Mandat niedergelegt,  

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 24. Februar 2025 (Poststem-

pel) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde einreichte und bean-

tragt, es sei die Verfügung des SEM aufzuheben, die Flüchtlingseigen-

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schaft anzuerkennen und Asyl zu gewähren, es sei weiter festzustellen, 

dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar sowie unmög-

lich sei und die vorläufige Aufnahme anzuordnen,  

dass er in prozessualer Hinsicht beantragt, es sei die unentgeltliche Pro-

zessführung zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu 

verzichten, ein amtlicher Rechtsbeistand einzusetzen und eventuell die 

aufschiebende Wirkung wiederherzustellen, 

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Schreiben vom 25. Februar 2025 

den Eingang der Beschwerde bestätigte, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 

Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit – unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung – auf die frist- 

und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 

AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass auf den Antrag, es sei eventuell die aufschiebende Wirkung wieder-

herzustellen, mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten ist, wurde 

doch die aufschiebende Wirkung der Beschwerde nicht entzogen (vgl. 

Art. 55 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

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dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin oder eines zweiten 

Richters entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorlie-

gend – wie nachfolgend aufgezeigt wird – um ein solches Rechtsmittel 

handelt, weshalb das Urteil lediglich summarisch zu begründen ist 

(Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes die An-

erkennung der Flüchtlingseigenschaft voraussetzt, dass die betroffene 

Person in ihrem Heimat- oder Herkunftsstaat keinen ausreichenden Schutz 

vor nichtstaatlicher Verfolgung finden kann, 

dass im Sinne der sogenannten Schutztheorie eine nicht-staatliche Verfol-

gung asylrechtlich nur dann relevant ist, wenn der Staat unfähig oder nicht 

willens ist, Schutz vor besagter Verfolgung zu bieten, beziehungsweise 

trotz allgemeiner Schutzfähigkeit und allgemeinen Schutzwillens die Be-

troffenen aus einem asylrechtlichen Motiv im Konkreten nicht geschützt 

werden, 

dass den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz in der angefochtenen 

Verfügung beizupflichten ist,  

dass nach den Erkenntnissen des Gerichts zusammen mit der Vorinstanz 

von der grundsätzlichen Schutzfähigkeit und Schutzwilligkeit der türki-

schen Strafverfolgungs- und Justizbehörden auszugehen ist (vgl. Urteile 

des BVGer E-4548/2020 vom 23. Oktober 2023 E. 5.1 bestätigt u.a. in  

E-150/2024 vom 18. Januar 2024 E.6.2.1 sowie bspw. bezüglich des Vor-

bringens einer drohenden Zwangsheirat insbesondere das Referenzurteil 

des BVGer E-1948/2018 vom 12. Juni 2018 E. 5.2 ff. bestätigt u.a. in  

E-3320/2020 vom 22. November 2023 E. 6.2.1),  

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dass weder aus den pauschalen Ausführungen des Beschwerdeführers im 

Zusammenhang mit seiner gleichgeschlechtlichen Neigung (vgl. Be-

schwerde S. 3 und SEM-eAkten 34/17 F112) noch aus denjenigen seinen 

Vater betreffend hervorgeht, weshalb er konkret asylbeachtliche Verfol-

gungshandlungen befürchten müsste, 

dass die Vorinstanz zutreffend ausführte, dass der Beschwerdeführer ge-

mäss seiner eigenen Darstellung als Minderjähriger nie an die heimatlichen 

Behörden gewandt habe, weil er mutmasse, dass diese dann seinen Vater 

kontaktieren und mit den Vorwürfen konfrontieren würden und sein Vater 

die Vorwürfe bestreiten würde, was geradezu belegt, dass die türkischen 

Behörden – wenn sie denn angerufen würden – den Fall anhand nehmen 

würden, 

dass sich überdies aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür ergeben, wo-

nach der Schutz des Beschwerdeführers – sollte er auf diesen überhaupt 

angewiesen sein – durch die türkischen Behörden nicht gewährleistet sein 

könnte und seine Erklärungsversuche – weshalb er bis anhin nicht um be-

hördlichen Schutz ersucht haben will – auf reinen Vermutungen basieren, 

die überdies den gesicherten Erkenntnissen des Gerichts widersprechen, 

dass es ihm offensichtlich nicht gelingt, die Flüchtlingseigenschaft nachzu-

weisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb die Vorinstanz das 

Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der Kanton keine Aufenthaltsbe-

willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 

besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 

verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 

steht und demnach vom Staatssekretariat ebenfalls zu Recht angeordnet 

wurde, 

dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-

mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-

weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

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beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 

dass sich der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der massgeblichen 

völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als zulässig erweist (Art. 83 

Abs. 3 AIG), da nach vorstehenden Erwägungen keine Hinweise auf eine 

flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung bestehen (Art. 5 Abs. 1 AsylG; 

Art. 33 Abs. 1 FK [SR 0.142.30]) und auch keine konkreten Anhaltspunkte 

für eine in der Heimat drohende menschenrechtswidrige Behandlung (im 

Sinne von Art. 3 EMRK) ersichtlich sind,  

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-

kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 

dass weder die allgemeine Lage in der Türkei (vgl. Referenzurteil des 

BVGer E-4103/2024 vom 8. November 2024 E. 13.2 m.w.H.) noch indivi-

duelle Gründe des Beschwerdeführers auf eine konkrete Gefährdung im 

Falle seiner Rückkehr schliessen lassen,  

dass der Beschwerdeführer sodann auch nicht in einem der vom Erdbeben 

vom Februar 2023 betroffenen Gebiete gewohnt hat (vgl. das Referenzur-

teil des BVGer E-1308/2023 vom 19. März 2024 E. 11.3.1), 

dass die Vorinstanz ausgeführt hat, weshalb es dem jungen und gesunden 

Beschwerdeführer mit Schuldbildung und Berufserfahrung, der bereits in 

verschiedenen Städten in der Türkei gelebt und gearbeitet habe, möglich 

sei, sich dort erneut eine wirtschaftliche Lebensgrundlage aufzubauen, 

dass den entsprechenden Erwägungen zuzustimmen ist und diesen in der 

Beschwerde sodann auch nichts entgegengestellt wird,  

dass der Vollzug der Wegweisung demnach zumutbar ist, 

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Heimat-

staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 

(Art. 83 Abs. 2 AIG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der 

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Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG 

und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

dass die Vorinstanz den Vollzug demnach zu Recht als zulässig, zumutbar 

und möglich erachtet hat, womit die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme 

ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1–4 AIG) und folglich das entsprechende 

Beschwerdebegehren abzuweisen ist, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-

schwerde abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist, 

dass mit dem vorliegenden Direktentscheid in der Sache das Gesuch des 

Beschwerdeführers betreffend Verzicht auf Erhebung eines Kostenvor-

schusses gegenstandslos geworden ist, 

dass die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung – ungeachtet der geltend gemachten prozessualen 

Bedürftigkeit – abzuweisen sind, da sich die Beschwerdebegehren ent-

sprechend den vorstehenden Erwägungen als aussichtslos erwiesen ha-

ben (Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 102m Abs. 1 und 4 AsylG), 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.‒ 

festzusetzen sind (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 

die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um 

Beiordnung einer amtlichen Rechtsverbeiständung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Lukas Müller Michal Koebel