# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3f061302-4a20-56fe-98f3-ec0d210d9937
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.11.2010 D-6834/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6834-2009_2010-11-16.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6834/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 6 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), 
Richterin Emilia Antonioni, Richter Martin Zoller, 
Gerichtsschreiber Jürg Hünerwadel.

B._______, Irak,
vertreten durch lic. iur. Michael Guidon, 
Berner Rechtsberatungsstelle, für Menschen in Not, 
Eigerplatz 5, 3007 Bern,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 30. Sep-
tember 2009 / N [...].

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6834/2009

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin – eine irakische Staatsangehörige kurdischer 
Ethnie aus A._______ (Provinz C._______)  – verliess nach eigenen 
Angaben ihren Heimatstaat im Juli 2009 und gelangte über die Türkei 
und ihr unbekannte Länder am 3. August 2009 in die Schweiz, wo sie 
gleichentags  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum (EVZ)  Basel  um 
Asyl  nachsuchte.  Zur  Begründung  des  Asylgesuches  brachte  die 
Beschwerdeführerin  in  den  Anhörungen  durch  das  BFM  vom 
11. August  2009 und vom 25. August  2009 im Wesentlichen vor,  sie 
habe  im  Jahr  1989  einen  kurdisch-stämmigen  Landsmann  aus 
A._______ geheiratet und dieser Ehe seien fünf Kinder entsprossen. 
Vor  rund  zwölf  Jahren  habe  sie  ihr  Ehemann  während  ihrer  letzten 
Schwangerschaft ohne Verabschiedung verlassen; er sei aus dem Irak 
ausgereist  und  seither  unbekannten  Aufenthalts.  Sie  habe  mit  ihren 
Kindern weiterhin im Haus ihrer Schwiegereltern gewohnt und im Jahr 
2007  begonnen,  als  Sekretärin  in  der  Praxis  einer  Frauenärztin  zu 
arbeiten,  von welcher  sie  nur deren Vornamen D._______ kenne. In 
der  Praxis  habe  sie  E._______  kennen  gelernt,  der  dort  als 
sogenannter  "Handlanger"  der  Ärztin  beziehungsweise  eines 
Kinderarztes tätig gewesen sei. Sie hätten sich in der Folge ineinander 
verliebt und sich vier bis fünf Mal in seiner Wohnung getroffen. Obwohl 
sie ihre Beziehung sehr diskret gelebt hätten, habe die Familie ihres 
Ehemannes davon Kenntnis erhalten und sie beim Geschlechtsverkehr 
in  der  Wohnung  ihres  Liebhabers  ertappt.  Ihre  Schwäger  und  der 
Schwiegervater hätten sie geschlagen und zu Hause eingesperrt, um 
sie  später  umzubringen.  Da  die  Türe  aber  nicht  abgeschlossen 
gewesen sei und ihr Schwiegervater einmal das Haus verlassen habe, 
sei ihr die Flucht geglückt, worauf sie sich zu einer Freundin begeben 
habe, die ihr bei der Organisation der Ausreise aus dem Irak behilflich 
gewesen sei.

B.
Mit Verfügung vom 30. September 2009 – eröffnet am 1. Oktober 2009 
– wies das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ord -
nete deren Wegweisung aus der Schweiz an; gleichzeitig verfügte das 
Bundesamt wegen Unzumutbarkeit des Vollzuges der Wegweisung die 
vorläufige  Aufnahme  der  Beschwerdeführerin.  Auf  die  Begründung 
wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

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C.
Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 2. November 2009 erhob die 
Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht gegen die Verfü-
gung des BFM vom 30. September 2009 Beschwerde und beantragte 
die teilweise – die Dispositiv-Ziffern 1-3 betreffende – Aufhebung der 
angefochtenen Verfügung sowie die Gewährung von Asyl, eventualiter 
die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Anhörung durch ein 
rein weibliches Befragungsteam sowie zum Neuentscheid. In prozes-
sualer  Hinsicht  ersuchte  sie  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. De-
zember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) und 
um Verzicht  auf  das  Erheben eines Kostenvorschusses. Auf  die  Be-
gründung wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen einge-
gangen. Im Rahmen der Beschwerdeeingabe reichte die Beschwerde-
führerin sodann die Telefax-Kopie einer Arbeitsbestätigung ein.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 9. November 2009 hiess der Instruktions-
richter  das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gut und verzichtete auf das Erheben ei-
nes Kostenvorschusses.

E.
In seiner Vernehmlassung vom 26. November 2009 hielt das BFM an 
seiner Verfügung vom 30. September 2009 fest und beantragte die Ab-
weisung der Beschwerde. Auf die Begründung wird, soweit entscheid-
wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

F.
Mit  Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 15. Dezember  2009 machte 
die  Beschwerdeführerin  von dem ihr  mit  Zwischenverfügung  des In-
struktionsrichters vom 1. Dezember 2009 gewährten Replikrecht Ge-
brauch.  Auf  die  Stellungnahme  wird,  soweit  entscheidwesentlich,  in 
den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

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schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 
den Behörden  nach  Art. 33  VGG und ist  daher  eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnah-
me im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungs-
gericht  ist  daher  zuständig  für  die Beurteilung der  vorliegenden Be-
schwerde  und  entscheidet  auf  dem  Gebiet  des  Asyls  endgültig 
(Art. 105  des  Asylgesetzes  vom 26. Juni  1998  (AsylG,  SR  142.31); 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 1 AsylG, Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG). 
Die Beschwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung beson-
ders  berührt  und hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an deren Aufhe-
bung  beziehungsweise  Änderung;  sie  ist daher  zur  Einreichung  der 
Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt  
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 

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wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.
4.1 Das BFM führt zur Begründung seiner Verfügung vom 30. Septem-
ber 2009 aus, die Vorbringen der Beschwerdeführerin vermöchten den 
Anforderungen von Art. 7 AsylG an das Glaubhaftmachen nicht zu ge-
nügen. So wiesen ihre Angaben in wesentlichen Punkten klare Wider-
sprüche auf, etwa in Bezug auf die Anzahl Personen, welche sie bei 
ihrem Liebhaber erwischt und von dort nach Hause verbracht hätten, 
mit  Blick auf die Frage, ob sie und ihr Liebhaber im Zeitpunkt deren 
Auftauchens  Geschlechtsverkehr  gehabt  hätten,  und  hinsichtlich  der 
beruflichen  Tätigkeit  ihres  Liebhabers. Im  Weiteren  würden  mehrere 
Aspekte in ihren Vorbringen realitätsfremd wirken, so diejenigen in Zu-
sammenhang mit ihrem Verhalten beim Eintreffen der Verwandten an 
der Wohnungstüre ihres Liebhabers, dem Vorgehen dieser Verwandten 
nach  ihrer  Einschliessung  sowie  ihrer  Flucht  aus  dem  Haus  ihrer 
Schwiegerfamilie. Schliesslich sei nicht nachvollziehbar, dass die Be-
schwerdeführerin  in  der  direkten  Bundesanhörung  den  Nachnamen 
der Frauenärztin nicht gewusst habe, für die sie während zweier Jahre 
gearbeitet haben wolle.

4.2 Die  Beschwerdeführerin  stellt  sich  in  ihrer  Beschwerdeeingabe 
vom 2. November 2009 demgegenüber auf den Standpunkt, es sei an 
der direkten Bundesanhörung vom 25. August 2009 zu mehreren Miss-
verständnissen zwischen ihr und der Befragerin beziehungsweise dem 
Dolmetscher gekommen, aus denen die scheinbaren Widersprüche in 
ihren Aussagen resultieren würden. Sie habe indessen im Rahmen der 
einlässlichen Anhörung die Wahrheit gesagt und habe lediglich bei der 
Empfangsstellenbefragung vom 11. August 2009 aus Scham nicht ge-
wagt, vor dem dort anwesenden männlichen Befrager sowie dem Dol-
metscher anzugeben, dass sie mit ihrem Freund intim geworden sei. 
Im Weiteren könne sie die ihr von der Vorinstanz vorgehaltenen Unge-
reimtheiten plausibel erklären, und für den Fall, dass die Glaubhaftig-
keit ihrer Vorbringen nach wie vor angezweifelt werde, beantrage sie 
die Rückweisung der Sache an das BFM zur Befragung durch ein voll-
ständig weibliches Team.

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5.
5.1 Nach  Prüfung  der  Akten  gelangt  das  Bundesverwaltungsgericht 
zum Schluss, dass das BFM die Vorbringen der Beschwerdeführerin 
zu Recht als unglaubhaft erachtet und eine Rückweisung der Sache im 
Sinne des Eventualantrages der Beschwerdeführerin  nicht  angezeigt 
erscheint.

5.2
5.2.1 Die Vorinstanz hält  der  Beschwerdeführerin in  der  angefochte-
nen Verfügung zu Recht etliche Ungereimtheiten in  deren Aussagen 
vor, welche sie nicht aufzulösen vermag. Dabei ist vorab festzustellen, 
dass das pauschale Vorbringen der Beschwerdeführerin, die vom BFM 
angegebenen  Widersprüche  seien  in  der  Anhörung  vom 25. August 
2009 aufgrund von Missverständnissen zwischen ihr und dem Dolmet-
scher entstanden (vgl. Beschwerdeeingabe vom 2. November 2009, S. 
3), in den Akten keine Stütze findet. Wie das BFM in seiner Vernehm-
lassung  vom  26. November  2009  zutreffend  ausführt,  hat  die  Be-
schwerdeführerin die Richtigkeit ihrer Aussagen unterschriftlich bestä-
tigt, ferner hat sie in der Anhörung angegeben, sie verstehe den Dol -
metscher gut (vgl. BFM-act. A9, S. 2, F2) und schliesslich ergeben sich 
aus den protokollierten Fragen und Antworten keinerlei Hinweise dar -
auf, dass die Beschwerdeführer gewisse Fragen nicht oder nicht richtig 
verstanden hätte beziehungsweise ihre Antworten ungenau übersetzt 
worden wären.

5.2.2 Inhaltlich  trifft  es  sodann  zu,  dass  die  Beschwerdeführerin  im 
Verlauf  der  einlässlichen Anhörung zunächst  an zwei  verschiedenen 
Stellen  angab,  ihre  Verwandten  –  mithin  mehrere  Personen  –  seien 
plötzlich zur Wohnung ihres Liebhabers gekommen, wo sie sie beim 
Geschlechtsverkehr ertappt und geschlagen hätten, um sie anschlies-
send mit nach Hause zu nehmen (vgl. BFM-act. A9, S. 7, F46 sowie S. 
10,  F76),  während  sie  später  darlegte,  dass  lediglich  ein  einzelner 
Schwager aufgetaucht sei und sie geschlagen beziehungsweise mitge-
nommen habe (vgl. BFM-act. A9, S. 13, F109). Diese diametral vonein-
ander abweichenden Schilderungen vermochte die Beschwerdeführe-
rin weder auf Vorhalt in der Anhörung selber (vgl. BFM-act. A9, S. 20,  
F178 f.), noch in der Beschwerdeeingabe plausibel zu erklären, zumal 
sich  die  Ausführungen  in  der  Beschwerdeschrift  vom  2. November 
2009 in einer sinngemässen Wiederholung der Betonung der Richtig-
keit einer der beiden Versionen erschöpft.

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5.2.3 Im Weiteren hält das BFM der Beschwerdeführerin auch bezüg-
lich der Umstände im Zeitpunkt des Erscheinens ihrer Verwandten zu 
Recht  einen  Widerspruch  vor.  Nachdem  sie  in  der  Anhörung  vom 
25. August 2009 zuerst vorgebracht hatte, sie und ihr Liebhaber seien 
von  ihren  Verwandten  während  des  Geschlechtsverkehrs  überrascht 
worden  (vgl.  BFM-act. A9,  S. 10,  F75),  gab  die  Beschwerdeführerin 
später an, sie seien noch angezogen im Gästezimmer gesessen, als 
der Schwager an die Wohnungstüre geklopft habe (vgl. BFM-act. A9, 
S. 14 f., F121 ff.). Da die Beschwerdeführerin an anderer Stelle gel-
tend macht, sie habe im Rahmen der Erstbefragung aus Scham nicht 
anzugeben gewagt, eine intime Beziehung gepflegt zu haben (vgl. da-
zu nachfolgende E. 5.3), ist nicht anzunehmen, dass sie in der ein läss-
lichen  Befragung  von  einem  Geschlechtsverkehr  gesprochen  hätte, 
wenn sie damit  lediglich – wie in  der Beschwerdeschrift  geltend ge-
macht – die Absicht hätte äussern wollen, später mit ihrem Liebhaber 
zu schlafen. Gerade unter der Annahme, dass es der Beschwerdefüh-
rerin schwerfiel, über sexuelle Begebenheiten zu sprechen, muss sie 
sich demnach auf ihren klaren Aussagen hierzu behaften lassen.

5.2.4 Neben den bisher genannten Widersprüchen hält das BFM so-
dann  in  zutreffender  Weise  dafür,  dass  gewisse  Vorbringen  der  Be-
schwerdeführerin  realitätsfremd  und  damit  wenig  plausibel  wirken. 
Dies betrifft zunächst das Verhalten des Liebhabers, welcher trotz der 
für  ihn  und  die  Beschwerdeführerin  im  kurdisch-irakischen  Kontext 
überaus verfänglichen Situation auf das Klopfen an der Wohnungstüre 
hin diese geöffnet haben soll, anstatt sich möglichst unauffällig zu ver-
halten und darauf zu hoffen, dass sich die Person an der Türe wieder 
entfernt.  Der  diesbezügliche  Einwand  in  der  Beschwerdeschrift,  wo-
nach er  einen Kollegen  an der  Tür  vermutet  habe,  vermag nicht  zu 
überzeugen, da er auch in diesem Falle das Risiko eingegangen wäre, 
dass sein Liebesverhältnis mit einer verheirateten Frau publik würde. 
Nicht der allgemeinen Lebenserfahrung entsprechend wirken sodann 
auch die Angaben der Beschwerdeführerin in Bezug auf ihre angebli-
che Festhaltung im Haus ihrer Schwiegerfamilie sowie hinsichtlich ih-
rer  Flucht  von dort.  Dem BFM ist  darin  zuzustimmen,  dass  die  Be-
schwerdeführerin – welche demnächst hätte umgebracht werden sol-
len – wohl kaum alleine in einem unverschlossenen Zimmer zurückge-
lassen  worden  wäre,  wenn  alle  Mitglieder  der  Schwiegerfamilie  das 
Haus  verlassen  hätten.  Schliesslich  mutet  es  wirklichkeitsfremd  an, 
dass  die  Beschwerdeführerin  lediglich  den  Vornamen  der  Ärztin  zu 
nennen vermochte, für welche sie angeblich während rund zwei Jah-

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ren gearbeitet habe. So ist mit an Sicherheit grenzender Wahrschein-
lichkeit davon auszugehen, dass die Ärztin auf einem Praxisschild am 
Hauseingang mit vollem Namen genannt ist, und im Weiteren ist – ent -
gegen den Ausführungen in der Beschwerdeeingabe – ohne weiteres 
davon auszugehen,  dass  die  Beschwerdeführerin  während ihrer  An-
stellung mehr als nur ein- bis zweimal in Kontakt mit dem Rezeptblock 
gekommen wäre, auf welchem nach ihren eigenen Angaben auch der 
Nachname der Ärztin genannt werde. Im Übrigen spricht auch die von 
der  Beschwerdeführerin  im  Rahmen  der  Beschwerdeeingabe  vom 
2. November 2009 eingereichte angebliche Anstellungsbestätigung der 
Ärztin gegen die Glaubhaftigkeit  ihrer Vorbringen, zeigt sich doch an 
diesem Dokument, dass die Ärztin nicht nur ihren Vornamen, sondern 
sehr wohl  auch ihren Familiennamen "F._______" verwendet. Dieses 
Dokument ist allerdings über diese Tatsache hinaus nicht geeignet, die 
Anstellung der Beschwerdeführerin bei einer Ärztin zu belegen, han-
delt es sich doch zum einen um eine ohne weiteres manipulierbare Ko-
pie  und  fehlt  zum anderen  ein  Briefkopf  mit  den  genauen  Angaben 
über  die Ärztin  beziehungsweise den Standort  ihrer  Praxis,  so dass 
eine Überprüfung des Wahrheitsgehaltes von vornherein nicht möglich 
ist.

5.2.5 Angesichts der genannten Ungereimtheiten in zentralen Punkten 
der  Asylbegründung  der  Beschwerdeführerin  erübrigt  es  sich,  näher 
auf weitere von der Vorinstanz aufgezählte Widersprüche in den Vor-
bringen  der  Beschwerdeführerin  beziehungsweise  deren  Ausführun-
gen in der Beschwerdeeingabe – einschliesslich derjenigen im beige-
legten Ausdruck einer E-Mail an ihren Rechtsvertreter – einzugehen, 
da sie am Ergebnis nichts zu ändern vermögen.

5.3 Soweit  die  Beschwerdeführerin  in  der  Beschwerdeschrift  vom 
2. November 2009 die Rückweisung der Sache an das BFM zur Befra-
gung durch ein vollständig weibliches Team beantragt, ist schliesslich 
in Übereinstimmung mit der von der Vorinstanz in deren Vernehmlas-
sung vom 26. November  2009 geäusserten  Auffassung festzuhalten, 
dass die Beschwerdeführerin keine geschlechtsspezifische Verfolgung 
gemäss Art. 6 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfah-
rensfragen (AsylV 1, SR 142.311) geltend macht. Als geschlechtsspe-
zifisch in Sinne dieser Norm gilt nämlich gemäss ständiger Rechtspre-
chung eine Verfolgung dann, wenn sie in Form sexueller Gewalt statt-
findet oder die sexuelle Identität des Opfers treffen soll (vgl. dazu aus-
führlich Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylre-

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kurskommission [EMARK] 2003 Nr. 2 E. 5a und b S. 16 ff.). Da die von 
der Beschwerdeführerin dargelegte Verfolgung durch ihre Schwieger-
familie zwar auf einer angeblichen intimen Beziehung aufbaut, indes-
sen  selber  keinen  sexuellen  Charakter  aufweist,  fällt  sie  nicht  unter 
diese  Kategorien;  die  Beschwerdeführerin  kann  sich  demnach  auch 
nicht auf Art. 6 AsylV 1 berufen. Hinzu kommt, dass die Beschwerde-
führerin im Rahmen der Empfangsstellenbefragung ausdrücklich eine 
Intimbeziehung verneint hatte (vgl. BFM-act. A1, S. 6), so dass für die 
Vorinstanz kein zwingender Anlass bestand, bei der einlässlichen An-
hörung vom 25. August 2009 von Amtes wegen ein reines Frauenteam 
einzusetzen. Schliesslich ergeben sich aus den Akten keine Anhalts-
punkte für die Annahme, dass die Beschwerdeführerin aus objektiven 
Gründen – wie etwa Gefühlen von Schuld oder der in der Beschwer-
deeingabe  geltend  gemachten  Scham –  nicht  in  der  Lage  gewesen 
wäre, sich umfassend zu ihren Asylgründen zu äussern, was hinsicht-
lich  der  Frage  der  genüglichen  Feststellung  des  rechtserheblichen 
Sachverhaltes von Bedeutung sein könnte (vgl. dazu BVGE 2009/51 E. 
4.2.3 m.w.H.); angesichts der oben erwähnten zahlreichen Ungereimt-
heiten in wesentlichen und keinesfalls schambehafteten Punkten ihrer 
Vorbringen ist  nämlich ihrer  Asylgesuchsbegründung der Boden ent-
zogen,  so  dass  der  nachträgliche  Einwand der  Beschwerdeführerin, 
sie habe sich in der Empfangsstellenbefragung geschämt, über die In -
timität  ihrer  Beziehung  zu  sprechen,  nicht  gehört  werden  kann. Bei 
dieser Sachlage besteht kein Anlass zur Rückweisung der Sache an 
die  Vorinstanz,  weshalb  der  entsprechende Antrag der  Beschwerde-
führerin abzuweisen ist.

5.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es der Beschwerdeführe-
rin nicht gelingt, die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder glaub-
haft zu machen. Das BFM hat demnach ihr Asylgesuch zu Recht abge-
wiesen.

6.
6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Ist der Vollzug der Wegweisung 
nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bun-
desamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 

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AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 
über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei -
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(vgl. EMARK 2001 Nr. 21). Da das BFM in seiner Verfügung vom 30. 
September  2009  wegen Unzumutbarkeit  des  Vollzuges der  Wegwei-
sung die vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführerin anordnete, er-
übrigen sich sodann weitere Ausführungen zur Frage der Durchführ-
barkeit des Vollzuges.

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten an sich der Be-
schwerdeführerin  aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG); da mit 
Zwischenverfügung  vom  9.  November  2009  das  Gesuch  der  Be-
schwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ge-
mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen wurde und sich aus den Ak-
ten keine Hinweise auf in der Zwischenzeit massgeblich veränderte fi -
nanzielle  Verhältnisse der  Beschwerdeführerin  ergeben,  ist  indessen 
von der Auferlegung von Kosten abzusehen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N [...]  (per 

Kurier; in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Bendicht Tellenbach Jürg Hünerwadel

Versand:

Seite 11