# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b03009a6-8d9a-5e7b-93f7-fee824641cc1
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-12
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 12.06.2013 R 2013 125
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2013-125_2013-06-12.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

R 13 125

5. Kammer 

bestehend aus

Präsident Meisser als Vorsitzender, Verwaltungsrichter Audétat 

und Verwaltungsrichterin Moser, Aktuar Gross

URTEIL
vom 12. Juni 2013

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

Erbengemeinschaft [EG] A._____, [bestehend aus:]
B._____
C._____
D._____
E._____

 und
F._____

Beschwerdeführer
gegen 

Gemeinde Seewis 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Silvio C. Bianchi

Beschwerdegegnerin

betreffend privater Quartierplan "H._____"

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1. Am 19. Dezember 2011 stellte G._____ namens und auftrags von 

A._____ und E._____ das Gesuch, für Parzelle 711 in der Gemeinde 

Seewis (H._____) ein öffentliches Quartierplanverfahren einzuleiten. Am 

12. Januar 2012 schrieb die Gemeinde, sie habe vom Interesse der Ge-

suchsteller an einer Überbauung von Parzelle 711 und vom Gesuch um 

Einleitung eines Quartierplanverfahrens Kenntnis genommen. Sie sei im 

Moment mit der Erschliessung verschiedener Wohnquartiere stark belas-

tet und prüfe deshalb den Erlass eines Erschliessungsprogramms. Sie 

hoffe, dass sie den Absichten der Gesuchsteller, wenn auch nicht sofort, 

aber dennoch gerecht werden könne. Am 3. April 2012 nahmen die Ge-

suchsteller zum Erschliessungsprogramm 2011-2021 der Gemeinde 

Seewis Stellung. Sie stellten sich gegen den Erlass eines Erschlies-

sungsprogrammes und wünschten die Einleitung des Quartierplanverfah-

rens bis Ende Juni 2012 und Baubeginn ab März 2014. Am 25. April 2012 

schrieb der Gemeindevorstand, er habe am 16. April 2012 den aufgeleg-

ten Entwurf des Erschliessungsprogrammes 2011-2021 ohne Anpassun-

gen genehmigt.  

2. Am 25. Mai 2012 (Poststempel) erhoben A._____ und E._____ beim 

Verwaltungsgericht Rechtsverweigerungsbeschwerde (Verfahren R 12 

45). Sie beantragten, die Gemeinde sei zu verpflichten, das Gesuch um 

Einleitung des Quartierplanverfahrens H._____ unverzüglich zu behan-

deln und das Verfahren umgehend einzuleiten. Am 25., mitgeteilt am 27. 

Juni 2012, lehnte  die Gemeinde das Gesuch um sofortige Einleitung des 

Quartierplanverfahrens ab, worauf der Instruktionsrichter auf Verlangen 

der Beschwerdeführer die Rechtsverweigerungsbeschwerde R 12 45 in-

folge Gegenstandslosigkeit am 20. August 2012 abschrieb.

3. Gegen die Ablehnung des Gesuchs um sofortige Einleitung des Quartier-

planverfahrens erhoben A._____ und E._____ am 15. August 2012 

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(Poststempel) beim Verwaltungsgericht Beschwerde (R 12 79) und bean-

tragten, der Entscheid vom 25./27. Juni 2012 des Gemeindevorstandes 

Seewis sei aufzuheben und die Gemeinde sei zu verpflichten, das Quar-

tierplanverfahren in der "H._____" einzuleiten. Das Verfahren sei zu sis-

tieren, bis die Beschwerdeführer bei der Gemeinde einen privaten Quar-

tierplan "H._____" eingereicht hätten und die Gemeinde diesen geneh-

migt habe. Am 6. September 2012 beantragte die Gemeinde die Abwei-

sung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne.

4. Am 30. Oktober, mitgeteilt am 1. November 2012, hiess das Verwal-

tungsgericht die Beschwerde R 12 79 im Sinne der Erwägungen gut. Das 

Erschliessungsprogramm 2011-2021 der Gemeinde sehe für das Bauge-

biet „H._____“ einen Zeitraum für die Erschliessung von 2014 bis 2017 

vor. Der tatsächlichen Erschliessung müsse eine entsprechende Planung 

vorausgehen. Eine Quartierplanung brauche gerichtsnotorisch einige Zeit. 

Im konkreten Fall sei nicht einzusehen, dass der Einleitungsbeschluss für 

die – ohnehin erforderliche - Quartierplanung nicht schon zum jetzigen 

Zeitpunkt gefasst werden könne. Somit bestehe ein Anspruch der von der 

Quartierplanungspflicht betroffenen Grundeigentümer auf zeitgerechte 

Abwicklung dieser Planung. Sollten die Beschwerdeführer vor dem Ab-

schluss der öffentlichen Quartierplanung einen privaten Quartierplan ein-

reichen, könne die Gemeinde, falls sie den privaten Quartierplan als ge-

nehmigungsfähig erachte, den allenfalls schon gefassten Einleitungsbe-

schluss wiederum aufheben und auf die Erarbeitung eines öffentlichen 

Quartierplans verzichten. Wolle die Gemeinde das von den Beschwerde-

führern selbst in Aussicht gestellte private Quartierplanverfahren zuerst 

noch abwarten, habe sie den betreffenden Interessenten und Anspruchs-

berechtigten eine entsprechend vernünftige Realisationsfrist (von 1 bis 2 

Monaten) anzusetzen, um ihr (der Gemeinde) dann den fristgerecht er-

stellten privaten Quartierplan zur Prüfung und Genehmigung zuzustellen; 

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andernfalls die Einleitung des öffentlichen Quartierplanverfahrens durch 

die Gemeinde sofort an die Hand zu nehmen sei und, sobald die erforder-

lichen Vorabklärungen durchgeführt und abgeschlossen seien, der Quar-

tierplan ohne weitere Zeitverzögerungen zu erlassen sei.

5. Am 18. Dezember 2012 schrieb der Gemeindevorstand, er habe am 17. 

Dezember 2012 vom Vorschlag der Beschwerdeführer für einen privaten 

Quartierplan Kenntnis genommen und aufgrund des neuen Sachverhaltes 

beschlossen, in der H._____ ein öffentliches Quartierplanverfahren einzu-

leiten. Der Einleitungsbeschluss werde voraussichtlich im Januar 2013 

gefasst.

6. Am 31. Dezember 2012 reichten die Beschwerdeführer dem Gemeinde-

vorstand den von ihnen ausgearbeiteten privaten Quartierplan ein. 

7. Am 24. Januar 2013 lehnte der Gemeindevorstand den privaten Quartier-

plan H._____ als nicht genehmigungsfähig ab. Er sei gewillt, wie am 18. 

Dezember 2012 mitgeteilt, eine öffentliche Quartierplanung unverzüglich 

durchzuführen. Der Gemeindevorstand erwog, die Quartierplanung sei im 

vorliegenden Fall recht anspruchsvoll. Der Quartierplan erfülle die Anfor-

derungen von Art. 51 KRG nicht. Der Gestaltungsplan beschränke sich 

beispielsweise auf die Definition von Baufenstern für Hochbauten, 

während planerisch zur Umgebungsgestaltung keine Aussagen gemacht 

würden. Der Hinweis auf das kommunale Baugesetz genüge hier nicht. 

Die Baufenster seien überdimensioniert und erschienen mit den einge-

zeichneten Bauten unrealistisch zu sein und liessen damit die nötige 

Rücksicht auf das Ortsbild an exponierter Lage vermissen. Die in den 

Quartierplanvorschriften festgehaltenen Bestimmungen zur Gestaltung 

seien derart allgemein gehalten, dass sie den Anforderungen einer Ge-

staltungsplanung nicht genügten. Für Interpretationsmöglichkeiten seien 

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Tür und Tor geöffnet. Auch der Erschliessungsplan sei unbefriedigend. 

Das nicht sehr grosse Baugebiet solle zwei Anschlusspunkte zum über-

geordneten Strassennetz erhalten, wobei die Einfahrt zu Parzelle 698 vor 

allem wegen des steilen Geländes fraglich sei und die gesamte Erschlies-

sungsplanung in Frage stellen könne. Auch die dargestellte Erschliessung 

von Parzelle 699 sei ungenügend. Der Abwasseranschluss sei an das 

überbaute Wohnquartier am H._____weg vorgesehen. Falls sich heraus-

stelle, dass die Leitungen der geplanten Überbauung nicht standhielten, 

müsste die Planung korrigiert werden. Der Plan lasse die grundbuchamtli-

che Behandlung offen. Derzeit fehlten Näherbaurechte für die geplanten 

Nebenbauten, welche bis auf 2.5 m zur Kantonsstrasse zu liegen kämen. 

Ebenso fehle die kantonale Bewilligung für die Einfahrten.

8. Am 4. Februar 2013 beschloss der Gemeindevorstand, in der H._____ 

einen Quartierplan zu erarbeiten (einzuleiten). Der Plan mit den Grenzen 

des Quartierplangebiets und dem Beizugsgebiet der Landumlegung sei 

öffentlich aufgelegt. Mit der Quartierplanung und der Landumlegung solle 

eine zweckmässige Erschliessung, Bebauung und Gestaltung des Pla-

nungsgebietes im Rahmen der Grundordnung sichergestellt werden.

9. Am 4. Februar 2013 erhoben A._____, E._____ sowie F._____ gegen 

den Entscheid des Gemeindevorstandes vom (recte) 24. Januar 2013 

Beschwerde und beantragten dessen Aufhebung. Der Gemeindevorstand 

sei zu verpflichten, den eingereichten privaten Quartierplan H._____ ma-

teriell zu behandeln und allenfalls unter Auflagen und Bedingungen zu 

genehmigen.

Klar sei, dass die Gemeinde den Inhalt eines eingereichten privaten Quar-

tierplans auf die Übereinstimmung mit dem übergeordneten Recht und 

den allgemeinen Planungsgrundsätzen überprüfen und bei Wider-

sprüchen mit übergeordnetem Recht entweder eine Überarbeitung des 

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Quartierplans verlangen oder diesen mit entsprechenden Auflagen und 

Bedingungen genehmigen könne. Die Gemeinde habe aber den Quartier-

plan als nicht genehmigungsfähig bezeichnet. Dafür fehle eine nachvoll-

ziehbare Begründung. Der Hinweis, der Quartierplan genüge den gesetz-

lichen Anforderungen nicht, sei ungenügend. Es wäre anzuführen gewe-

sen, welchen gesetzlichen Vorgaben der Quartierplan nicht genüge. Auch 

die angeführten Zweifel an der Realisierbarkeit des Strassenanschlusses 

im Bereich von Parzelle 698 genügten nicht, auch nicht der Hinweis auf 

denkbare Probleme beim vorgesehenen Abwasseranschluss. Hier hätte 

die Gemeinde allenfalls mit entsprechenden Auflagen und Bedingungen 

arbeiten können.

Zwar treffe es zu, dass beim Gestaltungsplan die Definition von Baufens-

tern für die Hochbauten im Vordergrund gestanden habe. Für die Gestal-

tung der Baukörper sollten die allgemeinen Bestimmungen des kantona-

len Raumplanungsgesetzes und des kommunalen Baugesetzes gelten. 

Die Ortsplanung sei auf dem aktuellen Stand der Erkenntnisse (2009 re-

vidiert). Die Gemeinde sage nicht, weswegen vorliegend bezüglich der 

Gestaltung die gesetzliche Regelung verschärft oder verändert werden 

müsse. Auch nicht nachvollziehbar sei der Hinweis auf die fehlenden An-

gaben zur Umgebungsgestaltung.

Die Erschliessung sei mit dem kantonalen Tiefbauamt besprochen wor-

den. Man habe für die Lösung mit zwei Anschlüssen das Plazet erhalten. 

Es genüge nicht, wenn die Gemeinde sage, diese Lösung sei nicht un-

problematisch. Dies sei zu undifferenziert. Die Zufahrt zu Parzelle 698 sei 

im Zusammenhang mit der Baubewilligung für Familie F._____ von Kan-

ton und Gemeinde bewilligt worden. Hier und bei den Bedenken betref-

fend Abwasseranschluss mache es sich die Gemeinde zu einfach.

Es sei unproblematisch, dass die Näherbaurechte für Nebenbauten noch 

sichergestellt werden müssen. Dies hätte mittels Auflage verfügt werden 

können.

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10. In der Vernehmlassung vom 19. März 2013 beantragte die Gemeinde die 

Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

A._____ sei gestorben.

Der Gemeindevorstand habe die landwirtschaftliche Parzelle 699 sowie 

die gemeindeeigene Parzelle 712 in den Quartierplanperimeter einbezo-

gen. Parzelle 699 solle über Parzellen 698 und 711 erschlossen werden, 

Parzelle 712 könnte eine Parkierung für die Eigentümer von Parzellen 

(recte) 698 und 711 aufnehmen.

Den Beschwerdeführern sei schon am 18. Dezember 2012 mitgeteilt wor-

den, es werde ein öffentliches Quartierplanverfahren durchgeführt, dies 

im Anschluss an die Sitzung mit dem Vertreter der Beschwerdeführer vom 

17. Dezember 2012.

Grundeigentümer seien berechtigt, einen privaten Quartierplan einzurei-

chen. Dieser sei vom Gemeindevorstand auf seine Genehmigungsfähig-

keit zu prüfen.

Hier habe der Gemeindevorstand das Quartierplangebiet erweitert. Die 

Eigentümer von Parzellen 712 und 699 hätten dagegen nichts einzuwen-

den.

Der eingereichte Quartierplan beschränke sich auf die Festlegung mög-

lichst grosser Baufenster für Hochbauten. Diese seien viel zu gross. Es 

fehlten auch Angaben zur Umgebungsgestaltung. Architektonische und 

bauliche Detailvorschriften fehlten. 

Die Einfahrten ab Kantonsstrasse gemäss Erschliessungsplan seien we-

gen der Steilheit des Geländes ohne grössere Stützmauer nicht realisier-

bar. Abklärungen und Querprofile fehlten.

Zwei Erschliessungsstrassen seien für das relativ kleine Gebiet zu viel. 

Die Zufahrt zu Parzelle 699 sei nicht abgeklärt und kaum realisierbar. Die 

vorgeschlagene Erschliessung bei Parzelle 711.2 führte durch das einge-

zeichnete Baufenster.

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Der Abwasseranschluss sei nicht abgeklärt. Im H._____weg befänden 

sich alte Leitungen mit fraglichen Dimensionierungen.

Es gebe keine Lösungsvorschläge für zu errichtende Dienstbarkeiten, 

auch nicht für Näherbaurechte für geplante Nebenbauten, welche bis auf 

2.5 m zur Kantonsstrasse zu liegen kämen.

Es fehlten die Bewilligungen des Kantons betreffend Einfahrten.

Die Privaten könnten nur im Rahmen des Mitwirkungsrechts teilnehmen. 

Die Gemeinde habe das Recht, den Quartierplan durch Fachleute erar-

beiten zu lassen. Der Beizug von Fachleuten sei notwendig.

Bei dieser Ausgangslage habe an die Begründungspflicht keine zu hohen 

Anforderungen gestellt werden dürfen. Das rechtliche Gehör sei nicht ver-

letzt.

Es stimme nicht, dass der Kanton die zwei Anschlüsse an die Kantons-

strasse genehmigt habe.

11. In ihrer Replik vom 12. April (Poststempel 15. April 2013) hielten die Be-

schwerdeführer an ihren Anträgen fest.

Die Erben von A._____ führten das Verfahren weiter.

Sie hätten gegen den Einleitungsbeschluss Einsprache erhoben.

Der Kanton habe bestätigt, dass die Bewilligungen für die Anschlüsse in 

Aussicht gestellt werden könnten.

Parzelle 699 sei in der Landwirtschaftszone und könne gar nicht für die 

Erschliessung und Parzellierung der angrenzenden Baugrundstücke in 

Anspruch genommen werden. Parzelle 712 liege in der Zöba und könne 

nicht zur Erstellung von Zufahrten und Parkierungsanlagen für nicht öf-

fentliche Bauten und Anlagen gebraucht werden.

Die Baufenster seien nicht die zukünftigen Baukörper.

In der Umgebung gebe es auch grosse Bauten.

Es gebe keinen Anlass, für die Gestaltung und die Umgebung besondere, 

von der Regelbauweise abweichende Vorgaben zu formulieren.

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Die Zufahrt zu Parzelle 699 erfolge über das im Erschliessungsplan ein-

gezeichnete, noch einzuräumende landwirtschaftliche Zufahrtsrecht auf 

einer Breite von 3 m.

Der Abwasseranschluss sei abgeklärt und bestätigt. Die Dimensionierun-

gen seien in Ordnung.

Der Abschluss der notwendigen Dienstbarkeiten sei eine reine Formsa-

che. Diese würden erst dann vereinbart und im Grundbuch eingetragen, 

wenn der private Quartierplan genehmigt worden sei.

Die Privaten dürften einen privaten Quartierplan einreichen. Es gebe kei-

ne uneingeschränkte Planungsautonomie der Gemeinde.

Die Gemeinde habe für die Prüfung des eingereichten privaten Quartier-

plans keine Fachleute beigezogen.

12. Am 29. April 2013 hielt die Gemeinde duplicando an ihren Anträgen fest.

Das Tiefbauamt habe nur festgestellt, dass bei technischer Machbarkeit 

den geplanten Einfahrten nichts im Wege stehe.

Der private Quartierplan genüge den Ansprüchen nicht. Er sei geprägt 

von eigenen, individuellen Vorstellungen und privaten Interessen.

Derzeit liege die Ursache für Verzögerungen bei den Beschwerdeführern, 

welche gegen den Einleitungsbeschluss Einsprache erhoben hätten.

Parzelle 699 dürfe zwar nicht für die Erschliessung der angrenzenden 

Bauparzellen in Anspruch genommen werden. Sie müsse aber erschlos-

sen werden, und zwar über das Quartierplangebiet H._____.

Parzelle 712 sei wegen einer Empfehlung des beauftragten Planers ins 

Quartierplangebiet einbezogen worden. 

Die Gestaltung, auch der Umgebung, sei wesentlicher Bestandteil jeden 

Quartierplans. Vorschriften fehlten im privaten Quartierplan.

Im Rahmen der durchzuführenden Quartierplanung seien noch viele De-

tails zu klären. Dies habe der private Quartierplan nicht gemacht, weswe-

gen nun das beauftragte Planungsbüro dies an die Hand nehme.

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13. Am 6. Juni 2013 führte das Verwaltungsgericht (5. Kammer) einen Au-

genschein durch, an welchem von Seiten der Beschwerdeführer 

D._____(für die Erbengemeinschaft A._____), E._____ und die Eheleute 

F._____ persönlich in Begleitung des beratenden Architekten G._____, 

dipl. Architekt ETH SIA,  teilnahmen. Die Beschwerdegegnerin war durch 

den Gemeindepräsidenten, den Baufachchef, den Ingenieur/Geometer 

samt Rechtsvertreter (RA Dr. iur. Silvio C. Bianchi) vertreten. Allen Anwe-

senden wurde dabei an zwei verschiedenen Standorten (Standort 1: Im 

Kurvenbereich auf Strassenparzelle 1209/Kantonsstrasse; Höhe Parzel-

len 712 [oberhalb] und 711.3/698 [unterhalb]; Standort 2: Untere Einfahrt, 

Höhe Parzelle 711.1 bzw. auf Wiesland Parzelle 711.2) die Gelegenheit 

gegeben, sich auch noch mündlich vor Ort zur ganzen Angelegenheit zu 

äussern. Der Beschwerdeführer D._____ legte noch eine Panoramafoto 

des bestehenden Orts- und Landschaftsbilds der Gemeinde zu den Ak-

ten. Seitens des Gerichts wurden noch insgesamt 12 Fotos über die ge-

nauen Orts- und Erschliessungsverhältnisse im Quartierplangebiet 

„H._____“ bzw. „K._____“ erstellt und dem Protokoll des Augenscheins 

beigefügt.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und 

am Augenschein wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen noch näher 

eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt ist vorliegend der Entscheid vom 24. Januar 2013 der 

Gemeinde (nachfolgend Beschwerdegegnerin genannt), worin der von 

den Beschwerdeführern ausgearbeitete private Quartierplan „H._____ 

bzw. K._____“ vom 31. Dezember 2012 mangels Genehmigungsfähigkeit 

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abgelehnt wurde. Strittig und zu klären ist, ob die von der Beschwerde-

gegnerin dazu angeführten Gründe betreffend ungenügender Gestaltung 

und Erschliessung des von den Beschwerdeführern privat vorgeschlage-

nen Einzugs-/Beizugsgebiets mit den Parzellen 698 und 711 rechtens 

war.

2. a) In formeller Hinsicht gilt es zunächst festzuhalten, dass die Erben des 

zwischenzeitlich verstorbenen A._____ (Erbengemeinschaft A._____) mit 

der Unterzeichnung der Replik vom 12. April 2013 – nebst den bisherigen 

Beschwerdeführern E._____ und dem Ehepaar F._____ – anstelle des 

verstorbenen Beschwerdeführers in den Prozess eingetreten sind. Des-

sen Rechte und Pflichten sind somit an sie (Erben A._____) übergegan-

gen.

b) Im Übrigen ist klarzustellen, dass das Rechtsbegehren der Beschwerde-

führer, der eingereichte private Quartierplan sei materiell zu behandeln, 

vorweg ins Leere stösst. Die Beschwerdegegnerin hat den genannten 

Quartierplan nämlich – soweit es ihr sachlich für den Nichtgenehmi-

gungsentscheid erforderlich erschien – bereits materiell behandelt und ist 

auch darauf eingetreten; andernfalls ein Nichteintreten und nicht eine Ab-

lehnung des vorgelegten Quartierplanes erfolgt wäre (vgl. Beschlussdis-

positiv Ziffer 1 des angefochtenen Entscheids vom 24. Januar 2013). Was 

das Teilbegehren bezüglich einer allfälligen Genehmigung unter Auflagen 

und Bedingungen betrifft, so ist damit die Wahrung des Verhältnismässig-

keitsprinzips (Möglichkeit des Erlasses einer milderen Massnahme anstatt 

Verweigerung der Plangenehmigung) angesprochen. Dieser Einwand be-

trifft aber eine materiell-rechtliche und keine verfahrensrechtliche Frage, 

weshalb diesbezüglich auch formell nicht näher darauf eingegangen wird. 

Immerhin sei aber noch erwähnt, dass sich die Beschwerdegegnerin in 

verfahrensrechtlicher Hinsicht verpflichtete, „unter Vorbehalt von ein-

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sprachlichen Verzögerungen, eine öffentliche Quartierplanung unverzüg-

lich durchzuführen“ (Ziffer 2, im angefochtenen Entscheid).

c) Die Beschwerdeführer machten weiter – zumindest sinngemäss - eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, weil der angefochtene Ent-

scheid keine nachvollziehbare Begründung enthalten habe, inwiefern der 

eingereichte (private) Quartierplan bezüglich Gestaltung und Erschlies-

sung die üblicherweise bei öffentlichen Quartierplänen verlangten und 

abgeklärten Planungsvorgaben nicht erfüllen würde. Vorab gilt es festzu-

halten, dass der in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizeri-

schen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) gewährleistete Anspruch auf 

rechtliches Gehör der Sachaufklärung dient und den Betroffenen ein per-

sönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im Verfahren garantiert. Aus 

dem Gehörsanspruch fliesst indessen ebenso die Pflicht der Behörden 

zur Begründung ihrer Entscheide oder Beschlüsse. Die Begründung muss 

dabei so abgefasst sein, dass die Betroffenen den Erlass gegebenenfalls 

sachgerecht anfechten können (BGE 133 III 439 E.3.3). Dies ist nur dann 

möglich, wenn sich die Betroffenen über die Tragweite des Entscheids ein 

Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Über-

legungen genannt werden, von denen sich die Behörden leiten liessen 

und auf welche sich ihr Entscheid stützt (BGE 112 Ia 107 E.2b). Das be-

deutet aber nicht, dass sich die Vorinstanz ausdrücklich mit jeder tat-

beständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinander-

setzen muss. Sie kann sich vielmehr auf die für den konkreten Entscheid 

wesentlichen Gesichtspunkte beschränken. Die erforderliche Begrün-

dungsdichte hängt dabei eng mit der Frage zusammen, wieweit die Ent-

scheidungsfreiheit der Behörden (hier: Planungsautonomie der Gemein-

de) sowie die Eingriffsintensität des Entscheids im konkreten Einzelfall 

gehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_603/2011 vom 16. Januar 2012 

E.2.1 sowie erneut BGE 112 Ia 107 E.2b mit weiteren Hinweisen auf Ju-

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dikatur und Rechtsprechung). Im Lichte dieser Vorgaben erweist sich der 

Vorwurf der Gehörsverletzung offensichtlich als unbegründet. Die Be-

schwerdegegnerin hat im angefochtenen (Nichtgenehmigungs-)Entscheid 

verschiedene, ihrer Meinung nach festgestellte Mängel des privaten Quar-

tierplanentwurfes aufgelistet und zwar im Hinblick sowohl auf die Gestal-

tung als auch auf die Erschliessung. Ob die dazu angeführte Begründung 

wirklich zutreffend ist, ist dann aber nicht mehr eine Frage des rechtlichen 

Gehörs, sondern der materiellen Beurteilung des zur behördlichen Über-

prüfung vorgelegten privaten Quartierplanentwurfes.

3. a) Materiell gilt es zunächst auf die massgebenden Bestimmungen des 

Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden (KRG; BR 801.100) 

betreffend Quartierplanung (Art. 51 ff. KRG) zu verweisen. Gemäss Art. 

51 Abs. 1 Satz 1 KRG regelt der Quartierplan im Rahmen der Grundord-

nung die Gestaltung und Erschliessung von Bauzonen mit Folgeplanung 

oder von weiteren Teilgebieten der Bauzone im Detail. Laut Art. 51 Abs. 2 

KRG besteht der Quartierplan aus den Quartierplanvorschriften (QPV) 

und je nach Zweck aus dem Quartiergestaltungsplan und dem Quartierer-

schliessungsplan. Gemäss Art. 52 Abs. 1 KRG enthalten die Quartier-

planvorschriften Vorgaben über die Gestaltung der Bauten und Anlagen, 

über die Ausführung, den Unterhalt und die Erneuerung der Quartierer-

schliessung sowie über die Aufteilung der Planungs- und Erschliessungs-

kosten (Verteilschlüssel). Sie können die Bauvorschriften der Grundord-

nung ergänzen und Etappen für die Ausführung der Erschliessung und 

Überbauung des Quartiers festlegen. Nach Art. 52 Abs. 2 KRG bestimmt 

der Quartiergestaltungsplan die Situierung von Bauten und Anlagen und 

die freizuhaltenden Flächen. Er kann weitergehende Anordnungen enthal-

ten, insbesondere über die Baukuben und deren Nutzung und Gestaltung. 

Laut Art. 52 Abs. 3 KRG enthält der Quartiererschliessungsplan die not-

wendigen Anlagen zur Erschliessung des Quartiers. Er kann Gemein-

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schaftsanlagen vorsehen wie Spielplätze sowie Anlagen für die Parkie-

rung und die Quartierausstattung. In Art. 53 KRG wird sodann verfahrens-

rechtlich noch ausdrücklich zwischen öffentlicher und privater Quartier-

planung unterschieden. Art. 53 Abs. 1 KRG bezieht sich nur auf Erstge-

nannte, Abs. 2 auf beide und Abs. 3 nur auf das private Verfahren. Art. 53 

KRG lautet wie folgt:
1Der Gemeindevorstand ist zuständig für die Einleitung und Durchführung 
der Quartierplanung sowie für den Erlass und Änderungen des Quartier-
plans. Die Gemeinden können für den Erlass und Änderungen den Ge-
meinderat für zuständig erklären. 
2Der Gemeindevorstand beschliesst von Amtes wegen oder auf Antrag 
Privater über die Einleitung der Quartierplanung. Lehnt er private Anträge 
ab, teilt er dies den Antragsstellenden in einer anfechtbaren Verfügung 
mit.
3Das Einleitungsverfahren entfällt bei Quartierplanungen, die von Privaten 
selbst erarbeitet werden (private Quartierplanung).
4Einzelheiten über das Verfahren regelt die Regierung durch Verordnung.

In Art. 17 der zugehörigen Raumplanungsverordnung für den Kanton 

Graubünden (KRVO; BR 801.110) wird zur Erarbeitung des [lediglich öf-

fentlichen] Quartierplanes sodann noch was folgt präzisiert:
1Nach Eintritt der Rechtskraft des Einleitungsbeschlusses lässt der Ge-
meindevorstand den Quartierplan durch Fachleute erarbeiten. Die Betei-
ligten erhalten Gelegenheit zur Mitwirkung. 
2Der Gemeindevorstand legt die Anforderungen an die Ausgestaltung der 
einzelnen Bestandteile des Quartierplans fest und sorgt dafür, dass die 
öffentlichen Interessen bei der Planung berücksichtigt werden. Er unter-
breitet Entwürfe der Quartierpläne vor der öffentlichen Auflage dem 
Grundbuchamt zur formellen Prüfung.

b) Der eingereichte private Quartierplan der Beschwerdeführer vom Dezem-

ber 2012 enthielt einerseits den Gestaltungsplan „K._____“ im Massstab 

1:500 mit der Festlegung des QP-Perimeters [Parzellen 698 und 711.1./ 

711.2./711.3.], vier Baufenster für rund sieben Hochbauten [inklusive ge-

genseitiges Näherbaurecht zwischen Bauten auf Parz. 711.2 und 711.3] 

sowie ein separates Baufenster für Nebenbauten mit Höhenbegrenzung 

für Parkierung; und anderseits den Erschliessungsplan „K._____“ im 

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Massstab 1:500 mit zwei Anschlusspunkten für die strassenmässige 

Quartiererschliessung ab der oberhalb verlaufenden Kantonsstrasse 

„K._____“ [Strassenparzelle 1209]. Die Zufahrten waren dabei zum einen 

über den bestehenden Autoabstellplatz (auf der Stützmauer) für die 

hangabwärts gelegene Parzelle 698 und zum anderen über die nordöst-

lich davon [in deutlich weniger steiler Hanglage] gelegene Parzelle 711.1 

geplant. In den Quartierplanvorschriften „K._____“ wurde bezüglich Ge-

staltung in Art. 8 QPV [Baufenster], Art. 9 QPV [Abstände], Art. 11 [Dach-

gestaltung] und Erschliessung in Art. 13 QPV [Quartierstrasse] noch Fol-

gendes ergänzt:

Art. 8 QPV – Baufenster
Hauptgebäude dürfen nur innerhalb der im Quartierplan bezeichneten 
Baufenster erstellt werden. 
Die grauen Baufenster für Nebenbauten sind für PW Parkplätze oder Ga-
ragen vorgesehen. Die maximale Gebäudelänge und Tiefe ist durch die 
Baufenster definiert.

Art. 9 QPV – Abstände [Letzter Abschnitt]
Die Höhe der Gebäude richtet sich nach dem Baugesetz der Gemeinde 
[…], (sie; die Gebäudehöhe) darf das Niveau der projektierten Kantons-
trasse auf der Westseite an keiner Stelle um mehr als 1.30 m überragen.

Art. 11 QPV – Dachgestaltung [Erster Abschnitt]
Dachaufbauten und –fenster sind auf ein Minimum zu reduzieren und sind 
gut in das Dorf- und Siedlungsbild einzuordnen.

Art. 13 QPV – Quartierstrasse [Erster Abschnitt]
Vor Erteilung einer Baubewilligung müssen alle für die Erschliessung in-
nerhalb der jeweiligen Parzellen 698, 711.1, 711.2 und 711.3 notwendi-
gen Dienstbarkeiten im Grundbuch der Gemeinde […] eingetragen sein. 

c) Aufgrund der soeben angeführten Bestimmungen (KRG/QPV) gilt es also 

zu entscheiden, ob die Beschwerdegegnerin den eingereichten privaten 

Quartierplan zu Recht infolge ungenügender Regelungsdichte und infolge 

fehlender Abklärungen abgelehnt hat. Wird diese Frage bejaht, ist die Be-

schwerde aus diesen Gründen abzuweisen. Wird diese Frage verneint, ist 

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davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin wegen ihres grossen 

Planungsermessens sicherlich befugt gewesen wäre, den Einleitungsbe-

schluss vom 4. Februar 2013 – laut entsprechender Vorankündigung im 

Schreiben vom 18. Dezember 2012 – trotz des bereits kurze Zeit später 

eingereichten privaten Quartierplans vom 31. Dezember 2012 zu fassen. 

Die Beschwerdegegnerin hat nämlich die Planungshoheit auf ihrem Ge-

meindegebiet und sie kann daher im Zweifel sicherlich auch entscheiden, 

welchen Verfahrensweg (öffentliche Quartierplanung nach Art. 51 ff. KRG 

oder sonst eben Zulassung und Genehmigung der auf Art. 53 Abs. 2 und 

3 KRG basierenden privaten Quartierplanung) sie wählen will. Unbestrit-

ten ist, dass die Beschwerdegegnerin bei der Behandlung und Überprü-

fung des eingereichten privaten Quartierplans unter anderem auch den 

Grundsatz der Verhältnismässigkeit berücksichtigen musste. Sie hätte 

den privaten Quartierplan danach – statt ihn nicht zu genehmigen – auch 

zur nochmaligen Überarbeitung im Hinblick auf die festgestellten Mängel 

(unpräzise Gestaltungsvorgaben; fehlende Abklärungen bezüglich Not-

wendigkeit zweier Anschlusspunkte für Erschliessung) an die Beschwer-

deführer zurückweisen oder ihn unter Auflagen und Bedingungen geneh-

migen können, sofern die festgestellten Mängel mit vertretbarem Arbeits-

aufwand und sinnvollerweise durch die Beschwerdeführer selbst innert 

Kürze nachhaltig und zielführend hätten behoben werden können.

d) Die Beschwerdegegnerin kritisierte am privaten Quartierplan vor allem, 

dass dieser nur sehr rudimentäre Gestaltungsvorschriften enthalte. Dies 

trifft in Bezug auf die zu grossen Baukuben in den definierten Baufenstern 

wohl zu. Der privat erarbeitete Quartiergestaltungsplan sieht nämlich vor, 

dass die Hauptgebäude jeweils nur innerhalb der vier Baufenster erstellt 

werden dürften. Die Beschwerdegegnerin bemängelte daher vorrangig die 

dadurch entstehenden zu voluminösen Gebäudekörper im Plangebiet. Die 

Beschwerdeführer hielten dem entgegen, dass gar nicht die ganzen Bau-

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fenster überbaut werden dürften. Die Darstellung einer nur beschränkten 

Überbauungsmöglichkeit durch die Beschwerdeführer stimmt aber ein-

deutig nicht mit Art. 8 QPV überein, weil dort vorgesehen ist, dass die 

maximale Gebäudelänge und Gebäudetiefe durch die Baufenster definiert 

werden. Nach diesem Wortlaut dürfte also die gesamte Baufensterfläche 

überbaut werden. Für die innerhalb oder entlang der Baufenster geplan-

ten Hauptbauten sind sonst keine Abstandsvorschriften vorgesehen. Für 

die Gebäudehöhen gibt es – neben dem Verweis auf die Grundord-

nung/das Baugesetz der Gemeinde – bloss eine einzige Vorschrift, näm-

lich diejenige, dass das Niveau der projektierten Kantonsstrasse auf der 

Westseite nicht um mehr als 1.3 m überragt werden darf (so Art. 9 QPV 

[Letzter Abschnitt]). Wie der gerichtliche Augenschein vom 6. Juni 2013 

dazu klar ergeben hat, reicht die Bestimmung der einzelnen Baustandorte 

innerhalb der definierten Baufenster indessen noch nicht aus, um eine 

geordnete und vernünftige Überbauung zu garantieren. Es fehlen nament-

lich zuverlässige Angaben über die konkrete Dimensionierung der Haupt-

bauten, über die Dachformen und Giebelausrichtungen, über die genaue 

Höhe und vorgesehene Staffelung der Baukörper, über die einzuhalten-

den Gebäudeabstände innerhalb der vier Baufenster sowie über die Um-

gebungsgestaltung auf den Parzellen 711 (im Umfang 3‘292 m2) und 698 

(Flächenmass 1‘107m2), wobei die Steilheit des Hanggeländes von Süd-

westen (Parzellen 698 und 711.3) nach Nordosten (Parzellen 711.2 und 

711.1) markant abnimmt, das gesamte Plangebiet jedoch von weither gut 

einsehbar ist und deshalb ohne Zweifel von einer exponierten Ortslage 

der geplanten Quartierplanbauten die Rede sein kann, welche gestalte-

risch besonders hohe Anforderungen an den Erhalt bzw. an die Einfügung 

ins bestehenden Orts- und Landschaftsbild durch Neubauten stellen (vgl. 

dazu das anlässlich des Augenscheins zu den Akten gegebene „Panora-

mafoto“, inkl. vom Gericht erstellte Fotos Nr. 3, 4, 5, 6 und 7).

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Im Übrigen hat sich im Zuge des Augenscheins am Standort 2 (Auf Wies-

land Parzellen 711.1/711.2 mit Blick hangaufwärts - Richtung Norden) 

noch gezeigt, dass oberhalb des Quarterplangebietes [entlang der Parzel-

lengrenze 712 und 713] ein „Bächlein“ in Richtung der darunter situierten 

Quartierplanparzellen 711.1 und 711.2 fliesst, welches bei grossen Nie-

derschlägen – laut Auskunft des Baufachchefs der Gemeinde – ein Ge-

fahrenpotential (Überschwemmungsgefahr) für die darunter neu geplan-

ten Wohnbauten im Plangebiet darstellen könnte, weshalb diesbezüglich 

noch genauere Abklärungen durch Fachleute im öffentlichen Quartier-

planverfahren unerlässlich wären. Dem gilt es einzig noch beizufügen, 

dass bei solchen Bachverläufen stets auch die Einhaltung der gesetzlich 

vorgeschriebenen Gewässerabstände ein Thema sein kann. Zu diesem 

realistischen Problemkreis ist dem eingereichten privaten Quartierplan 

überhaupt nichts zu entnehmen.

e) Bei der Erschliessung wurde, was den Verkehr betrifft, von der Be-

schwerdegegnerin vor allem die vorgesehene Quartiererschliessung über 

zwei anstatt bloss einen strassenmässigen Anschlusspunkt kritisiert. Fer-

ner bemängelte sie eine fehlende Regelung der Durchsetzbarkeit der Er-

schliessung. In Art. 13 QPV wird effektiv nur bestimmt, dass vor Erteilung 

einer Baubewilligung die für die Erschliessung notwendigen Dienstbarkei-

ten im Grundbuch eingetragen werden müssten. Es werden dadurch aber 

nicht schon entsprechende Rechte und Pflichten selber statuiert, was die 

Rechtsunsicherheit bei der Realisation der Erschliessung zweifellos er-

höht und daher verbindlicher festgelegt werden sollte. Wie der gerichtliche 

Augenschein vom 6. Juni 2013 auch hinsichtlich der vorgesehenen An-

schlusspunkte für die strassenmässige Quartiererschliessung gezeigt hat, 

ist namentlich die Verwirklichung der Zufahrtsvariante über die Stützmau-

er oberhalb der Parzelle 698 mit einigen Problemen (wie äusserst steile 

Hanglage; enge Raumverhältnisse für Fahrmanöver und Parkierungs-

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/Garagierungsanlagen auf Parzelle 698; Überwindung des enormen Ge-

fälles [bis 30%] nur mit teuren Kunstbauten möglich) behaftet (vgl. dazu 

Gerichtsfoto Nr. 2 sowie den nachgereichten Schnittplan b-b samt Auszug 

Quartierplan „H._____“ mit eingezeichnetem Schnitt b-b; im Zuge des 

Augenscheins am Standort 1 [im Kurvenbereich auf Strassenparzelle 

1209 bzw. auf K._____strasse Höhe Parzellen 712/711.3 vom Ingeni-

eur/Geometer der Beschwerdegegnerin] vorgelegt und diskutiert [vgl. Ge-

richtsfoto 1]). Aus den soeben genannten Gründen wurde für die Zu-

/Einfahrt ab der kantonseigenen K._____strasse vom Tiefbauamt 

Graubünden (TBA) wohl bisher auch „erst“ eine Bewilligung „in Aussicht 

gestellt“. Vom Vorliegen einer entsprechenden Bewilligung zum Zeitpunkt 

der Einreichung des privaten Quartierplans kann hier aber ebenso wenig 

die Rede sein, wie von der bereits vorhandenen Einräumung von Näher-

baurechten (samt Eintrag der notwendigen Dienstbarkeiten im Grund-

buch) für die zusätzlichen Parkierungslagen unterhalb der 

K._____strasse. Die Beschwerdeführer haben sich demnach bisher selbst 

nicht an die von ihnen erarbeiteten Vorgaben in Art. 13 QPV gehalten. 

Hinzu kommt, dass der zweite (untere) Anschlusspunkt für die Erschlies-

sung im Bereich der Parzellen 711.1 und 711.2 in deutlich weniger stei-

lem Gelände erstellt werden könnte und es sich aufgrund des noch über-

schaubaren Umfangs des betreffenden Plangebiets (Gesamtfläche 4‘399 

m2) durchaus noch die Frage stellt, ob ein einziger Anschlusspunkt für die 

strassenmässige Erschliessung nicht bereits als ausreichend taxiert wer-

den könnte (vgl. Gerichtsfotos Nr. 10,11, 12; und Erschliessungsplan 

„K._____“ mit eingezeichneten Anschlusspunkten samt Linienführung für 

Weg-/Strasse innerhalb des Plangebiets bis zur unterliegenden Landwirt-

schaftsparzelle 699 [als Freihaltezone ausgeschieden]). Die soeben be-

schriebene Linienführung des Weg-/Strassennetzes innerhalb des Plan-

gebiets ist ihrerseits nun aber wieder nicht vereinbar mit den im Gestal-

tungsplan eingezeichneten Baufenstern und Bauhauptkörpern, weil die 

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skizzierte Erschliessung mitten durch das Baufenster auf Parzelle 711.2 

führen würde und folglich so gar nicht realisierbar wäre. Auch diesbezüg-

lich drängen sich folglich noch eingehendere Abklärungen durch Fachleu-

te bzw. Strassenexperten auf.

f) Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der Beschwerdegegnerin im Ergeb-

nis somit vollumfänglich Recht zu geben ist, wonach der eingereichte pri-

vate Quartierplan der Beschwerdeführer - sowohl in gestalterischer als 

auch erschliessungstechnischer Hinsicht – viel zu rudimentär abgefasst 

wurde und die zugehörigen Quartierplanvorschriften zu ungenau und zu 

lückenhaft formuliert waren, um eine architektonisch gute und erschlies-

sungsmässig vernünftige Überbauung im Plangebiet „H._____/K._____“ 

garantieren zu können. Die planerischen Ungereimtheiten und beträchtli-

chen Mängel im vorgelegten -  offensichtlich innert kürzester Zeit erstell-

ten - privaten Quartierplan hätten auch nicht durch eine mildere Mass-

nahme (wie die Rückweisung an die Beschwerdeführer zur Nachbesse-

rung/Ergänzung) behoben werden können. Wie der gerichtliche Augen-

schein klar gezeigt hat, waren die gegenseitigen Positionen und gegen-

läufigen Auffassungen über eine hinreichende Planung vor Ort derart weit 

voneinander entfernt, dass eine Rückweisung an die Beschwerdeführer 

zur Überarbeitung inhaltlich nichts gebracht hätte. Vielmehr wäre eine 

nochmalige (unnötige) Zeitverzögerung eingetreten, die weder im Interes-

se der Beschwerdeführer wäre noch den glaubhaften Absichtserklärun-

gen der Beschwerdegegnerin betreffend möglichst rascher Durchführung 

des öffentlichen Quartierplanverfahrens entsprochen hätte (vgl. vorne E. 

2b in fine). Die Beschwerdegegnerin ist zudem aktenkundig - nach an-

fänglicher Verweigerungshaltung – tätig geworden, indem sie am 4. Fe-

bruar 2013 ja beschloss, in der „H._____“ einen Quartierplan einzuleiten 

und diesen dann – nach öffentlicher Auflage und Einsichtnahme durch die 

Betroffenen und Dritte – so schnell wie möglich auch voranzutreiben. Mit 

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dieser Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin ist das schützenswerte 

Interesse der Beschwerdeführer an der Weiterbehandlung ihres privaten 

Quartierplanentwurfes jedoch objektiv auf ein Minimum gesunken, weil 

eine solch „doppelspurige Planung“ aus verfahrensökonomischer Sicht 

keinen Sinn mehr gemacht hätte. Der angefochtene Abweisungsent-

scheid der in der Zwischenzeit aktiv gewordenen Beschwerdegegnerin 

darf deshalb auch in diesem Lichte betrachtet als gerechtfertigt und sinn-

voll angesehen werden.

4. a) Der angefochtene Entscheid vom 24. Januar 2013 betreffend Nichtge-

nehmigung des eingereichten privaten Quartierplans vom 31. Dezember 

2012 ist demnach rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde vom 4. 

Februar 2013 führt.

b) Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens sind die Gerichtskosten 

gestützt auf Art. 73 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspfle-

ge (VRG; BR 370.100) anteilsmässig - unter solidarischer Haftung für das 

Ganze - der Erbengemeinschaft A._____ (1/3), E._____ (1/3) sowie den 

Eheleuten F._____ (1/3) aufzuerlegen. Eine aussergerichtliche Parteien-

tschädigung steht der anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnerin 

gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG nicht zu, da sie lediglich in ihrem amtlichen 

Wirkungskreis obsiegte.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 3‘000.--

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- und den Kanzleiauslagen von Fr. 524.--

Zusammen Fr. 3‘524.--

gehen – unter solidarischer Haftbarkeit für das Ganze – zu 1/3 zulasten der 

Erbengemeinschaft A._____ (bestehend aus: B._____, C._____ und 

D._____, diese zudem für ihren Anteil untereinander solidarisch haftbar), 

zu 1/3 zulasten von E._____ sowie zu 1/3 zulasten von F._____ und sind 

innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheids an die Finanzverwaltung 

des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]