# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6f8431d5-65ca-59ab-9f4b-f42722986581
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.09.2017 EL 2015/33
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2015-33_2017-09-15.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2015/33

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 23.08.2019

Entscheiddatum: 15.09.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2017
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG, Art. 14b ELV. Erforderlichkeit ergänzender 
Abklärungen (vor allem) zur Arbeitsfähigkeit als einer der Voraussetzungen 
der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. September 2017, EL 
2015/33).

Entscheid vom 15. September 2017

 

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen 

Monika Gehrer-Hug und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Fides Hautle            

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2015/33         

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller,

Engelgasse 214, 9053 Teufen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistungen zur Witwenrente und unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

im Einspracheverfahren

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___, Mutter von vier Kindern, meldete sich im August 2002 (act. I-185) zum 

Bezug von Ergänzungsleistungen zur AHV an. Sie sei im November 2001 verwitwet und 

nicht erwerbstätig. Am 4. März 2002 (act. I-186-10) war ihr ab Dezember 2001 eine 

AHV-Witwenrente zugesprochen worden. Die Sozialversicherungsanstalt/EL-

Durchführungsstelle des Kantons St. Gallen sprach ihr in der Folge 

Ergänzungsleistungen zu (act. I-182), nahm periodische Überprüfungen vor und passte 

die Leistungen im Zeitablauf wiederholt an veränderte Verhältnisse an. Nachdem die 

Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle im August/Oktober 2013 (act. I-44 

und 42) Arbeitsbemühungsnachweise der jüngsten Tochter der EL-Bezügerin 

angefordert hatte, antwortete der Rechtsvertreter der EL-Bezügerin am 29. Oktober 

2013 (act. I-41), die betreffende Tochter befinde sich in einer sehr schwierigen 

Lebensphase und könne sich unmöglich bewerben und die EL-Bezügerin habe sich 

deswegen ab August 2013 in psychiatrische Behandlung begeben. Dr. med. B.___, 

FMH Psychiatrie, hatte im beigelegten Arztbericht vom 25. Oktober 2013 (act. I-41-3) 

unter anderem angegeben, der Gesundheitszustand der alleinerziehenden EL-

Bezügerin werde ("auch") durch das Verhalten dieser Tochter beeinträchtigt. Er müsse 

davon ausgehen, dass sie (die Tochter) an einer schwerwiegenden Problematik leide. 

Ab Juli 2013 (Verfügung vom 14. November 2013) bzw. nach Korrektur ab Dezember 

2013 (Verfügung vom 30. Dezember 2013, act. I-25) wurde ein hypothetisches 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwerbseinkommen in Höhe des bisherigen Praktikumslohns für die jüngste Tochter 

(act. I-39) angerechnet. Der EL-Anspruch (auf der Grundlage der Einnahmen und 

Ausgaben der EL-Bezügerin selber und ihrer Tochter berechnet) betrug schliesslich ab 

Januar 2014 Fr. 433.-- pro Monat zuzüglich die direkt dem Krankenversicherer 

auszurichtenden Prämienpauschalen Krankenversicherung von Fr. 426.-- (act. I-26 und 

20).  

A.b  Am 1. Februar 2014 (act. I-16) nahm die Sozialversicherungsanstalt/EL-

Durchführungsstelle davon Vormerk, dass die jüngste Tochter im August 2014 

volljährig werde und die EL-Bezügerin selber deshalb über die Notwendigkeit eigener 

Stellenbewerbungen zu informieren sei. Letzteres tat sie mit Schreiben vom 5. Februar 

2014 und beschrieb die Erwartungen an die Stellenbewerbungen (act. I-15).

A.c  Da die Tochter eine Praktikumsstelle fand (vgl. act. I-13), wurde der EL-Anspruch 

gemäss der Verfügung vom 17. Mai 2014 (act. I-7 f.) ab Februar 2014 lediglich noch für 

die EL-Bezügerin allein berechnet, und zwar ohne hypothetisches Einkommen (act. I-9 

und 6). Er betrug danach monatlich Fr. 458.-- zuzüglich Fr. 344.-- direkt dem 

Krankenversicherer auszurichtender Prämienpauschale Krankenversicherung.

A.d  Mit Schreiben vom 11. August 2014 (act. I-2, an die EL-Bezügerin, nicht ihren 

Rechtsvertreter, adressiert) forderte die Sozialversicherungsanstalt/EL-

Durchführungsstelle Arbeitsbemühungsnachweise ab März 2014 von der EL-Bezügerin 

an.

A.e  Der Rechtsvertreter der EL-Bezügerin erklärte am 23. September 2014 (act. II-50), 

das Schreiben vom 5. Februar 2014 sei nie eingetroffen und die EL-Bezügerin sei seit 

dem Tod ihres Ehemannes für einen auswärtigen Erwerb arbeitsunfähig. Der Todesfall 

und die alleinige Verantwortung für die vier [Kinder] hätten eine gesundheitliche 

Beeinträchtigung bewirkt. Auch nach deren Volljährigkeit bestünden zum Teil grosse 

Probleme, vor allem mit den beiden Jüngsten. Die zweitjüngste Tochter sei 

verbeiständet. Die EL-Bezügerin werde durch Dr. med. C.___, Innere Medizin, 

regelmässig hausärztlich betreut und stehe ausserdem in Behandlung bei med. pract. 

B.___, Psychiatrie und Psychotherapie. Ein Erwerbspotential weise sie schon von den 

Ressourcen her nicht auf. Ausserdem sei sie vom Arbeitsmarkt lange abwesend 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gewesen. Die Voraussetzungen seien ganz anders als beim früheren Arbeitsverhältnis, 

das sie auf den 31. Dezember 2001 habe kündigen müssen. Nicht verarbeitet habe die 

EL-Bezügerin zudem den Umstand, dass sie das BVG-Kapital des verstorbenen 

Ehemannes einem Dritten anvertraut habe und davon zwar einige Teilzahlungen 

zurückerhalten habe, für einen Teil von Fr. 37'000.-- aber - aufgrund einer 

betrugsähnlichen Handlung - nun wohl einen Verlustschein besitze. Es sei auch auf 

eine gewisse intellektuelle Minderbegabung der EL-Bezügerin hinzuweisen. Sie sei 

dauerhaft von der Frage eines hypothetischen Einkommens zu entlasten. - Am 20. 

Oktober 2014 reichte ihr Rechtsvertreter ein ärztliches Zeugnis von Dr. C.___ vom 1. 

Oktober 2014 (act. II-47-2) ein, wonach die EL-Bezügerin vom 20. Au¬gust 2014 bis 

dato voll arbeitsunfähig gewesen sei. Am 22. Oktober 2014 reichte er ein ärztliches 

Zeugnis von Dr. B.___ vom 21. Oktober 2014 (act. II-49) nach, der bescheinigt hatte, 

dass die EL-Bezügerin seit dem 2. Oktober 2014 und noch bis 30. November 2014 voll 

arbeitsunfähig sei.

A.f  Mit Schreiben vom 11. November 2014 (act. II-44) kündigte die 

Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle der EL-Bezügerin an, die 

Ergänzungsleistung werde ab März 2015 durch Berücksichtigung des 

Mindesteinkommens nach Art. 14b ELV reduziert; eine Verfügung werde im Februar 

2015 erlassen werden. Sofern sie trotz ernsthaften aktiven und gezielten 

Arbeitsbemühungen keine Stelle finde, wäre dies durch Nachweise dieser Bemühungen 

ab November 2014 bis zum 20. Februar 2014 (recte: 2015) zu belegen.

A.g  Der Rechtsvertreter der EL-Bezügerin hielt am 28. November 2014 (act. II-42) 

unter Beilage eines weiteren Arztzeugnisses, diesmal von Dr. med. D.___, Psychiatrie 

und Psychotherapie, vom 26. November 2014 (act. II-42), wonach seit 26. November 

2014 und bis auf weiteres volle Arbeitsunfähigkeit der EL-Bezügerin bestehe, daran 

fest, dass keine Bewerbungen getätigt werden könnten.

A.h  Mit Schreiben vom 9. Dezember 2014 (act. II-43) hielt die 

Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle an der Notwendigkeit von 

Arbeitsbemühungen der EL-Bezügerin fest, und zwar auch für die Zeit während eines 

IV-Verfahrens zur Abklärung eines Anspruchs auf eine IV-Invalidenrente, wofür sie sich 

allenfalls aufgrund des schlechten Gesundheitszustands anzumelden habe.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.i   Mit Verfügung vom 22. Dezember 2014 (act. II-38 ff.) setzte die 

Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle den EL-Anspruch ab 1. Januar 

2015 auf monatlich Fr. 1'031.-- herauf; es handelte sich dabei allerdings einzig noch 

um die direkt an den Krankenversicherer zu bezahlenden Prämienpauschalen 

Krankenversicherung für die mit den Einnahmen und Ausgaben in die Berechnung 

eingeschlossenen nunmehr drei Personen, nämlich die EL-Bezügerin und die beiden 

jüngeren Töchter.

A.j   Am 20. Februar 2015 (act. II-36) teilte der Rechtsvertreter der EL-Bezügerin mit, 

diese habe sich im Januar 2015 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

angemeldet. Am 6. März 2015 (act. II-34) reichte er einen Arztbericht von Dr. D.___ vom 

2. März 2015 (act. II-34-3 f.) ein. Die EL-Bezügerin sei voll arbeitsunfähig. Von der 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens sei abzusehen, zumindest bis das IV-

Verfahren abgeschlossen sei. - Dr. D.___ hatte in ihrem Bericht eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode, eine Panikstörung 

und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung als bei der EL-Bezügerin 

vorliegende Diagnosen bezeichnet. Die EL-Bezügerin sei voll arbeitsunfähig.

A.k  Am 15. März 2015 (act. II-31 f.) erliess die Sozialversicherungsanstalt/EL-

Durchführungsstelle eine Verfügung für die Zeit ab 1. Juni 2015, wonach es bei der 

Ergänzungsleistung im Betrag der Minimalgarantie der Prämienpauschalen 

Krankenversicherung von Fr. 1'031.-- für drei berücksichtigte Personen blieb, bei 

allerdings geringerem Ausgabenüberschuss: Sie rechnete der EL-Bezügerin neu auf 

der einen Seite ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 12'860.-- an, was mit 

zusätzlichen Einnahmen von pro Jahr Fr. 8'573.-- zu Buche schlug. Anderseits 

rechnete sie keine Waisenrente der jüngsten Tochter mehr an, womit Fr. 7'680.-- 

Einnahmen pro Jahr entfielen. 

A.l   Am 23. März 2015 (act. II-28-7) forderte die zuständige AHV-Zweigstelle 

ergänzende Auskünfte von der EL-Bezügerin (zu Auslandaufenthalten). 

A.m Mit Schreiben vom 27. März 2015 (act. II-24) hielt der Rechtsvertreter der EL-

Bezügerin fest, die Verfügung vom 15. März 2015 werde wegen des hypothetischen 

Einkommens angefochten werden. Die Verfügung werfe aber auch weitere Fragen auf, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

da doch in die EL-Berechnung nur Personen aufgenommen werden dürften, welche 

eine (Zusatz-)Rente bezögen. Seit August 2014 werde keine Zusatzrente (bzw. wohl: 

Waisenrente) mehr ausgerichtet. Die jüngste Tochter befinde sich seit August 2014 in 

der Lehre und habe ein Bruttoeinkommen von Fr. 9'490.-- pro Jahr (nicht wie 

angerechnet von Fr. 16'120.--). Ihre Auslagen für den öffentlichen Verkehr betrügen 

mindestens Fr. 747.-- pro Jahr. Die zweitjüngste Tochter sei beim Pauschalbetrag für 

die Krankenversicherung in die EL-Berechnung einbezogen, bei der Miete aber ausser 

Acht gelassen worden, ausserdem sei ihre eigene Invalidenrente angerechnet worden. 

A.n  Am 7. April 2015 (act. II-25) ging das Formular über die periodische Überprüfung 

der Ergänzungsleistungen bei der Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle 

ein. Darin war unter anderem angegeben worden, im Haushalt der EL-Bezügerin lebten 

neben ihr noch drei Töchter (einzig nicht die älteste). Der Mietzins mache Fr. 1'090.-- 

(pro Monat; pro Jahr somit Fr. 13'080.--) aus (mit den Nebenkosten werden gemäss 

Vertrag auch Kabelnetz- und Urheberrechtsgebühren abgegolten, act. II-29-2).  

A.o  Am 17. April 2015 (act. II-22) sprach die Sozialversicherungsanstalt/

Ausgleichskasse der jüngsten Tochter der EL-Bezügerin rückwirkend ab 1. September 

2014 (wegen des Lehrvertrags) wieder eine Waisenrente zu. 

A.p  Mit der Einsprache vom 23. April 2015 (act. II-20) gegen die Verfügung vom 15. 

März 2015 beantragte der Rechtsvertreter der EL-Bezügerin für sie, vom Anrechnen 

eines hypothetischen Einkommens abzusehen und das Lehrlingseinkommen der 

jüngsten Tochter auf maximal netto Fr. 10'588.-- festzusetzen. Gemäss Vertrag belaufe 

sich deren Lohn auf 13x Fr. 730.--. Wegen der Wochenenddienste sei der Verdienst 

leicht höher. Beigelegt würden die Lohnabrechnungen von August 2014 bis März 2015. 

In der Abrechnung für Dezember 2014 seien der 13. Monatslohn und eine Treueprämie 

aufgeführt. Der Lohn für die acht Monate einschliesslich Wochenendzulagen (Fr. 

7'412.--) mache umgerechnet auf zwölf Monate Fr. 11'118.-- aus. Zusammen mit den 

Fr. 1'022.-- für den 13. Monatslohn und die Treueprämie ergebe sich ein Verdienst von 

Fr. 12'140.--, wovon auszugehen sei. Nach Abzug von 8.648 % verblieben Fr. 

11'090.-- und nach Abzug des Jahresabonnements von Fr. 502.-- noch Fr. 10'588.--. 

Ab September 2014 habe die EL-Bezügerin bis Ende 2014 statt wie vorher Fr. 1'911.-- 

nur noch Fr. 1'274.-- Rente erhalten. Eine Ergänzungsleistung von Fr. 458.-- sei nur bis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Dezember 2014 gezahlt worden. Es sei zu prüfen, weshalb lediglich bis zu diesem 

Zeitpunkt. Für die EL-Bezügerin und die jüngste Tochter werde im Übrigen eine BVG-

Rente von zusammen Fr. 2'262.-- ausgerichtet. Des Weiteren sei die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren zu bewilligen. Die Fragen, die sich 

stellten, überforderten die Einsprecherin offensichtlich und sie könne auch nicht von 

anderer Seite Hilfestellung erwarten. Die prozessuale Bedürftigkeit sei offensichtlich 

und es gehe um Fragen von erheblicher Bedeutung. 

A.q  Am 10. Juni 2015 (act. II-15) reichte der Rechtsvertreter der EL-Bezügerin Berichte 

des Rehabilitationszentrums E.___ der Kliniken Valens ein, wo diese vom 5. bis 23. Mai 

2015 stationär behandelt worden war. Die Berichte würden eine Besserung während 

der Rehabilitation erkennen lassen. Allerdings habe die in zwei Minuten zurückgelegte 

Strecke von 95 m auf lediglich 110 m gesteigert werden können, was nicht gerade für 

eine grössere Leistungsfähigkeit spreche. Die EL-Bezügerin habe beim Austritt von 

besseren und von schlechteren Tagen gesprochen. Es gehe nicht darum, ob sie 

Anspruch auf eine eigene IV-Rente hätte, sondern um die hypothetische Zumutbarkeit 

einer Erwerbstätigkeit. Im vorläufigen Austrittsbericht vom 20. Mai 2015 (act. II-16-1 f.) 

waren als Diagnosen benannt unter anderem ein Fibromyalgie-Syndrom, ein 

chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom, ein lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom, eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte 

Episode, eine Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst), eine anhaltende 

Schmerzstörung und ein Diabetes mellitus. Weder diesem Austrittsbericht noch den 

weiteren Austrittsberichten der Physiotherapie (act. II-16-6 ff.) und der Psychosomatik 

(act. II-16-9 ff.) vom 21. Mai 2015 war eine Arbeitsfähigkeitsschätzung für den 

Austrittszeitpunkt zu entnehmen.

A.r  Mit Schreiben vom 18. Juni 2015 (act. II-14) hielt die Sozialversicherungsanstalt/

EL-Durchführungsstelle fest, im Rahmen der periodischen Überprüfung sei aufgefallen, 

dass einige Positionen (der EL-Berechnung) korrigiert werden müssten. Es werde 

vorgeschlagen, die Korrekturen mit der Revision vorzunehmen und die Anrechnung des 

hypothetischen Einkommens separat zu prüfen. - Der Rechtsvertreter erklärte sich am 

folgenden Tag damit einverstanden (act. II-13).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.s  Der Fachbereich hielt in einer internen Stellungnahme vom 10. Juli 2015 (act. II-12) 

fest, der Rechtsvertreter der EL-Bezügerin habe sich damit einverstanden erklärt, dass 

Gegenstand der Einsprache einzig das hypothetische Einkommen der EL-Bezügerin 

bilde und die übrigen Beanstandungen in der Einsprache bei der pendenten 

periodischen Revision geprüft würden. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen habe der EL-Bezügerin mitgeteilt, dass das Wartejahr im August 

2015 ablaufe und berufliche Massnahmen für sie als Hausfrau nicht angezeigt seien. 

Bis zum Abschluss des IV-Verfahrens werde an der Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens festgehalten. Bei einer allfälligen Rentenzusprache würde die 

Ergänzungsleistung neu berechnet. Aufgrund der angegebenen Leiden könnten 

allfällige Arbeitsbemühungen nicht als ernsthaft gewertet werden.

A.t   Mit Entscheid vom 19. August 2015 (act. II-10) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/ EL-Durchführungsstelle des Kantons St. Gallen die 

Einsprache ab und lehnte das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung ab. Die 

Vermutung von Art. 14b ELV sei nicht umgestossen worden. Gemäss dem 

Austrittsbericht der Psychosomatik des Rehabilitationszentrums der Kliniken Valens 

vom 21. Mai 2015 seien bei der EL-Bezügerin nur geringgradige Befunde vorhanden. 

Es sei ihr somit zuzumuten, dass sie ein monatliches Bruttoeinkommen von rund Fr. 

1'000.-- erzielen könne, was auch bei gewissen gesundheitlichen Einschränkungen 

ohne weiteres möglich sei. Die Arztberichte und eine Kopie der IV-Anmeldung hätte die 

Einsprecherin auch ohne Hilfe eines Anwalts einreichen können. Weitere Eingaben 

seien nicht nötig gewesen und der Sachverhalt sei nicht komplex.

B.   

Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Daniel 

Ehrenzeller für die Betroffene am 21. September 2015 erhobene Beschwerde. Der 

angefochtene Entscheid sei aufzuheben und von der Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens sei abzusehen, ausserdem sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Einsprache- und im Beschwerdeverfahren zu gewähren. Die 

Beschwerdeführerin sei völlig erschöpft vom bisherigen Leben: sie sei nebst der Rolle 

als Familienfrau mit vier [Kindern] während rund 13 Jahren bis zum Unfalltod ihres 

Ehemannes im Jahr 2001 erwerbstätig gewesen. Dieses Ereignis habe sie völlig 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

überfordert und in einer wohl bereits vorhandenen Vulnerabilität getroffen und habe 

eine anhaltende Beeinträchtigung ausgelöst. Ihre Töchter hätten zudem grosse 

Probleme; eine der älteren Töchter habe wegen einer Hirnleistungsschwäche eine 

Invalidenrente. Seit 15 Jahren sei die Beschwerdeführerin durch diese beiden 

Umstände belastet und habe sich darauf beschränkt, die täglichen Probleme zu 

bewältigen. Alles darüber Hinausgehende wäre ihr nicht zuzumuten. Sie verfüge über 

keinerlei Ressourcen, um einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Belastend sei auch die 

Situation mit dem Pensionskassenguthaben des verstorbenen Ehemannes, von dem 

ein Betrag von rund Fr. 37'000.-- bisher nicht mehr habe erhältlich gemacht werden 

können. Seit 2013 habe sich die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin 

verschlechtert. Nach diversen ärztlichen Behandlungen habe sie sich in dem 

Rehabilitationsaufenthalt befunden. Beim Austritt seien über zwei Kilometer Gehen im 

Freien und 48 Stufen alternierend Hinauf- und Hinuntersteigen möglich gewesen. Es sei 

von einer leichten Besserung berichtet worden, allerdings unter strenger täglicher 

Therapie, die ihr im normalen Alltag nicht möglich sei, erst recht nicht, wenn sie einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen müsste. In psychischer Hinsicht seien verschiedene 

Diagnosen gestellt worden. Der Aufenthalt in der Klinik sei für die Beschwerdeführerin 

auch eine Loslösung von den im Austrittsbericht der Psychosomatik beschriebenen 

alltäglichen Problemen mit den Töchtern gewesen. Sie befinde sich weiterhin in 

psychiatrischer Behandlung; ein Bericht werde nachgereicht werden. Ihr IV-Verfahren 

sei noch sistiert. Neben der langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt stünden der 

Beschwerdeführerin in ihrem Alter die somatisch nachgewiesenen Beschwerdebilder 

und fehlende Ressourcen für eine Erwerbsaufnahme im Weg. Die Beschwerdegegnerin 

habe zugestanden, dass die Arbeitsunfähigkeit als erwiesen betrachtet werde, habe sie 

doch festgehalten, allfällige Arbeitsbemühungen würden aufgrund der angegebenen 

Leiden nicht als ernsthaft betrachtet. Zurzeit beziehe die Beschwerdeführerin im 

Übrigen eine Waisenrente für die beiden jüngeren Töchter. Die Verbeiständung durch 

einen Anwalt sei sicherlich gerechtfertigt gewesen.

C. 

In Verfügungen vom 30. September 2015 (act. II-3 bis 7; Juni 2015 act. 4) hat die 

Beschwerdegegnerin festgehalten, es sei infolge der Ergebnisse der periodischen 

Überprüfung eine Neuberechnung des EL-Anspruchs der Beschwerdeführerin 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erforderlich. Sie hat den Anspruch rückwirkend ab August 2014 geändert festgesetzt. 

Die Änderungen haben den Lehrlingslohn sowie die Zusammenrechnung der 

Einnahmen und Ausgaben von Personen bzw. die rückwirkend wieder zugesprochene 

Waisenrente ab September 2014, die Mietzinsaufteilung und die diesbezügliche Höhe 

des Abzugs von Fr. 20.-- pro Monat bzw. Fr. 240.-- pro Jahr betroffen.  

D.  

Die Beschwerdegegnerin hat am 21. Oktober 2015 die Abweisung der Beschwerde be-

antragt.

E.   

Am 29. Oktober 2015 hat die Gerichtsleitung dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen.

F.   

Mit Replik vom 12. November 2015 legt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

ein Arztzeugnis von Dr. C.___ vom 2. Oktober 2015 und ein Schreiben von Dr. D.___ 

vom 6. Oktober 2015 ein. Dr. C.___ bestätige eine Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin seit dem 1. Januar 2015. Dr. D.___ beschreibe eine graduelle 

Verbesserung seit dem Bericht vom 2. März 2015, worin sie die Krankheitsentwicklung 

seit dem Therapiebeginn vom 26. November 2014 beschrieben gehabt habe. Mangels 

Stresstoleranz und mangels physischer und psychischer Belastbarkeit könne die 

Beschwerdeführerin danach nicht einmal den eigenen Haushalt erledigen. Schon bei 

einem Arbeitsversuch träte eine massive Verschlechterung ein. Auch die 

Alltagsfähigkeit sei also erheblich eingeschränkt. Die Beschwerdeführerin wäre auch 

nicht einmal in der Lage, einigermassen ansprechende Bewerbungen zu tätigen. 

Persönliche Vorstellungen wären angesichts des erkennbar beeinträchtigten Zustands 

ohne Aussicht auf Erfolg. Die Unterstellung eines Einkommens sei nicht gerechtfertigt. - 

Dr. D.___ hatte im genannten Bericht unter anderem erklärt, die Beschwerdeführerin sei 

aus psychiatrischer Sicht voll arbeitsunfähig.

G.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Die Beschwerdegegnerin hat am 17. Dezember 2015 darauf hingewiesen, dass die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen abweisenden 

Vorbescheid erlassen und sich dabei auf eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen 

Dienstes (RAD) der Invalidenversicherung vom 26. November 2015 gestützt habe. - Der 

RAD hatte darin dargelegt, es liege kein die Leistungsfähigkeit im Aufgabengebiet 

wesentlich und anhaltend beeinträchtigender Gesundheitsschaden vor. Die 

Beeinträchtigungen schienen im Grossen und Ganzen stabil zu sein. Die 

Beschwerdeführerin sollte in der Lage sein, ganztägig einer adaptierten Tätigkeit 

nachzugehen. Die gestellte Hauptdiagnose einer Fibromyalgie könne in aller Regel 

keine Leistungspflicht begründen. Auffällig seien im Übrigen die wechselnden 

sprachlichen Fähigkeiten und die vom Psychosomatiker beschriebenen Unklarheiten 

bezüglich der familiären Verhältnisse, die als psychosoziale Faktoren aber in den 

Vordergrund gerückt würden. 

H.  

In den EL-Akten nicht erwähnt, aber von Amtes wegen aus dem Beschwerdeverfahren 

IV 2016/86 bekannt ist, dass die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen das IV-Leistungsgesuch der Beschwerdeführerin am 8. Februar 2016 

abgewiesen hat. Ein Gesundheitsschaden, der sich auf die Leistungsfähigkeit im 

Aufgabengebiet oder in einer adaptierten Erwerbstätigkeit wesentlich und anhaltend 

auswirken würde, liege nicht vor. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat 

gegen diese Verfügung am 10. März 2016 Beschwerde erhoben mit dem Antrag, ihr ab 

Juli 2015 eine ganze Rente zuzusprechen, eventualiter eine polydisziplinäre 

Begutachtung anzuordnen. Das Verfahren ist zurzeit sistiert.

Erwägungen

1.   

Mit dem angefochtenen Entscheid vom 19. August 2015 hat die Beschwerdegegnerin 

zum einen über die aus der Einsprache vom 23. April 2015 gegen ihre Verfügung vom 

15. März 2015 durch Einigung beider Parteien isolierte Streitfrage der Anrechnung 

eines hypothetischen Einkommens der Beschwerdeführerin - in den betreffenden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Einspracheantrag der Beschwerdeführerin abweisendem Sinn - entschieden und zum 

andern hat sie damit das in der Einsprache gestellte Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren abgewiesen.

2.   

2.1  Der angefochtene Einspracheentscheid stellt in der erstgenannten Hinsicht einen 

Entscheid über den betreffenden einzelnen Aspekt des Sachverhalts, des Tatbestands 

und der entsprechenden Rechtsfolge im Hinblick auf die Berechnung des 

Ergänzungsleistungsanspruchs der Beschwerdeführerin dar. Da sein Gegenstand, die 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, als solcher nicht von in der EL-

Verfügung getroffenen weiteren Entscheiden abhängig ist, ist eine solche 

Beschränkung als zulässig zu betrachten. Auch das weitere Verfahren ist auf die 

entsprechende Frage begrenzt geblieben. Der vorliegende Streitgegenstand geht daher 

nicht darüber hinaus.

2.2  Die Einsprache vom 23. April 2015 bleibt in ihren weiteren Teilen von diesem 

Verfahren demnach unberührt.

2.3  Zu beurteilen ist die Sachlage, wie sie sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

Verfügung vom 15. März 2015 entwickelt hat, denn es gilt, dass mit der Einsprache nur 

angefochten werden kann, was Gegenstand der angefochtenen Verfügung gewesen ist 

(vgl. dazu die Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. 

März 2015, EL 2012/37 E. 2, und vom 3. März 2015, EL 2013/51 E. 1). 

3.   

3.1  Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).

3.2  Als Einnahmen werden unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld 

oder Naturalien angerechnet, soweit sie bei Ehepaaren und Personen mit unter 

anderem rentenberechtigten Waisen 1'500 Franken übersteigen (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. a 

ELG), als Ausgaben werden bei allen Personen unter anderem die Gewinnungskosten 

bis zur Höhe des Bruttoerwerbseinkommens (Art. 10 Abs. 3 lit. a ELG) anerkannt. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.3  Als Einnahmen angerechnet werden auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die 

verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt unter 

anderem vor, wenn die versicherte Person aus von ihr zu verantwortenden Gründen 

von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 

V 267 E. 2.2).

3.4  Nach Art. 14b ELV (basierend auf der Delegationsnorm von Art. 9 Abs. 5 lit. c ELG 

betreffend die Anrechnung von Einkünften aus einer zumutbaren Erwerbstätigkeit bei 

Witwen ohne Kinder) ist nichtinvaliden Witwen ohne minderjährige Kinder als 

Erwerbseinkommen ein nach dem Alter abgestufter Mindestbetrag anzurechnen, so 

etwa vom 51. bis zum 60. Altersjahr (lit. c) mindestens zwei Drittel des Höchstbetrages 

für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG. Dieser 

genannte Höchstbetrag belief sich im Jahr 2015 auf Fr. 19'290.-- (Art. 1 lit. a der 

Verordnung 15 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV vom 15. 

Oktober 2014); zwei Drittel entsprechen demnach Fr. 12'860.--. Art. 14b lit. c ELV geht 

von der Hypothese aus, dass auch über 50-jährigen Frauen ohne minderjährige Kinder 

der Wiedereinstieg ins Berufsleben zumutbar ist (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts P 18/02; vgl. AHI 2001 133 E. 1b). - Teilinvaliden unter 60 Jahren 

mit einem Invaliditätsgrad von weniger als 70 % wird im Übrigen gemäss Art. 14a Abs. 

2 ELV ein nach dem Invaliditätsgrad abgestuftes bestimmtes 

Mindesterwerbseinkommen angerechnet. - Teilinvaliden Witwen ist hingegen [wie 

nichtinvaliden Witwen und Witwern mit minderjährigen Kindern, die im selben Haushalt 

leben, vgl. Rz 3425.03 WEL] kein Mindesteinkommen anzurechnen (vgl. Rz 3426.02 der 

vom Bundesamt für Sozialversicherungen herausgegebenen Wegleitung über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV = WEL).

3.5  Nach einer Lehrmeinung ist zur Einordnung in die Altersgruppen nach Art. 14b lit. a 

bis c ELV das Alter der Witwe im Zeitpunkt der Verwitwung (hier 2001) zu bestimmen 

(vgl. Ralph Jöhl/Patrizia Usinger-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: SBVR 

XIV, Soziale Sicherheit, 3. A., Basel 2016, S. 1827 Rz 144). Da die Anrechnung eines 

Mindesteinkommens gemäss Verordnung nur bei nichtinvaliden Witwen ohne 

minderjährige Kinder vorgesehen ist, ist der Zeitpunkt des allfälligen Verzichts nicht 

allein von der Verwitwung, sondern bei Witwen mit Kindern unter anderem auch vom 

Zeitpunkt des Eintritts deren Volljährigkeit abhängig zu machen. Massgebend ist das 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Alter der Witwe zum Zeitpunkt des allfälligen Verzichts (beispielsweise der aufgrund der 

Schadenminderungspflicht erforderlichen Aufnahme einer Erwerbstätigkeit).

3.6  Gemäss Art. 25 Abs. 4 ELV wird die Herabsetzung einer laufenden 

Ergänzungsleistung infolge der Anrechnung eines Mindesteinkommens nach Art. 14a 

Abs. 2 ELV und Art. 14b ELV erst sechs Monate nach Zustellung der entsprechenden 

Verfügung wirksam. Sinn und Zweck des Aufschubs der Herabsetzung einer laufenden 

EL ist es, der versicherten Person Gelegenheit zu geben, sich auf die neue Situation 

einzustellen und nach einer Erwerbstätigkeit Umschau zu halten (ZAK 1987 S. 546).

4.   

4.1  Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin, wenn nicht im Februar 2014, 

so spätestens im August 2014 auf die Möglichkeit der künftigen Anrechenbarkeit 

hypothetischen Erwerbseinkommens bzw. auf die grundsätzliche Notwendigkeit von 

Arbeitsbemühungen aufmerksam gemacht und ihr so (bis Juni 2015) eine ausreichende 

Anpassungszeit gewährt.

4.2  Die Beschwerdeführerin, deren jüngstes Kind im August 2014 volljährig geworden 

war, als sie selber [zwischen 51 und 60]-jährig war, bezog zum Zeitpunkt der 

massgeblichen, von der Einsprache betroffenen Verfügung vom März 2015 bzw. im 

entsprechenden Anspruchszeitpunkt vom Juni 2015 (damals __-jährig) eine 

Witwenrente der AHV (und nicht eine Invalidenrente der IV).

4.3  Sie hatte sich allerdings bereits vor der betreffenden EL-Verfügung, nämlich im 

Januar 2015, zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet. Eine 

(ganze) Invalidenrente der IV könnte ihr gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG auf alle Fälle 

frühestens sechs Monate nach der Geltendmachung ausgerichtet werden, d.h. ab Juli 

2015 (erst einen Monat nach dem in der EL-Verfügung festgesetzten Wirkungszeitpunkt 

vom Juni 2015). Der Versicherungsfall für eine IV-Rente als solcher wäre - nach der 

gegenwärtigen Aktenlage - zudem als erst im August 2015 eingetreten zu betrachten, 

da Arbeitsunfähigkeitsatteste gegenwärtig für eine Zeit ab 20. August 2014 vorliegen. 

Die IV-Stelle hat am 8. Februar 2016 eine leistungsabweisende Verfügung erlassen. 

Das IV-Verfahren betreffend die Beschwerde hiergegen ist zurzeit sistiert. Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zusprache einer IV-Invalidenrente erforderte vorliegend nebst der Erfüllung der 

invaliditätsmässigen Voraussetzungen auch, dass eine allfällige IV-Rente höher als die 

AHV-Witwenrente wäre (vgl. Art. 43 Abs. 1 IVG).

4.4  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin, obwohl sie damals keine 

tatsächliche Erwerbstätigkeit ausübte, ein hypothetisches Einkommen in der Höhe des 

Mindesteinkommens für nichtinvalide Witwen ohne minderjährige Kinder nach Art. 14b 

lit. c ELV von Fr. 12'860.-- pro Jahr angerechnet. Die Beurteilung eines allfälligen 

Verzichtseinkommens fällt denn auch nach dem Dargelegten grundsätzlich in diesen 

Anwendungsbereich von Art. 14b ELV.

4.5  Nach der Rechtsprechung kann (im Hinblick auf die berechtigten Interessen der 

Vereinfachung und der rascheren Behandlung von Einzelfällen) grundsätzlich 

vermutungsweise von der Möglichkeit und Zumutbarkeit der Erzielung der in Art. 14b 

ELV festgelegten (nach Alter abgestuften) Grenzbeträge ausgegangen werden (vgl. zur 

diesbezüglich analogen Bestimmung von Art. 14a ELV etwa BGE 117 V 202). Die 

Vermutung kann widerlegt werden. Der Leistungsansprecher trägt die (objektive) 

Beweislast dafür, dass kein Einkommensverzicht vorliegt (vgl. Bundesgerichtsurteil 

9C_255/2013 vom 12. September 2013, vgl. auch 9C_549/2016 vom 13. Juli 2017).

5.   

5.1  Die Beschwerdeführerin lässt einwenden, sie sei seit dem Tod ihres Ehemannes für 

eine auswärtige Erwerbstätigkeit arbeitsunfähig. Seit 2013 habe sich die 

gesundheitliche Situation verschlechtert. Da ihre Arbeitsfähigkeit konkret nur 

möglicherweise Gegenstand des - wie erwähnt sistierten - Verfahrens zur Festsetzung 

der invalidenversicherungsrecht¬lich geschuldeten Rentenleistungen sein wird, 

während aber für die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene und vorliegend 

strittige Anrechnung eines EL-Einkom¬mens¬verzichts vorausgesetzt ist, dass die 

Beschwerdeführerin für eine erwerbliche Tätigkeit arbeitsfähig (zumindest 

teilarbeitsfähig, vgl. E. 4.4) ist, ist der diesbezügliche Sachverhalt von der 

Beschwerdegegnerin (sowie entsprechend in diesem EL-Verfahren) festzustellen und 

zu würdigen. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.2  Die Beschwerdeführerin ist ab August 2014 verschiedentlich arbeitsunfähig 

geschrieben worden. Unter anderem hatte ihr Dr. D.___ am 26. November 2014 bis auf 

weiteres und am 2. März 2015 erneut eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert und 

letztere mit einer rezidivierenden depressiven Störung bei gegenwärtig mittelgradiger 

Episode, einer Panikstörung und einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

begründet. Im April/Mai 2015 ist die Beschwerdeführerin im Departement Innere 

Medizin, Rheumatologie und Rehabilitation, am Kantonsspital St. Gallen für eine 

multimodale stationäre Behandlung hospitalisiert gewesen (vgl. act. II-21-4 und RAD-

Bericht vom 26. November 2015) und hat daraufhin im Mai 2015 in einer Rehabilitation 

gestanden. Das behandelnde Rehabilitationszentrum E.___ der Kliniken Valens hat in 

den bis anhin vorliegenden Akten ebenso wenig wie das Kantonsspital St. Gallen 

(Departement Innere Medizin, Rheumatologie und Rehabilitation) eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben. Auf eine stillschweigende Einschätzung einer 

vollen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin kann aufgrund dieses Umstands nicht 

ohne weiteres geschlossen werden. Viel eher ist er darauf zurückzuführen, dass kein 

Arbeitsverhältnis bestand, für welches eine solche Angabe erforderlich gewesen wäre.

5.3  Für den Zeitraum, ab welchem die Beschwerdegegnerin ihr ein hypothetisches 

Einkommen angerechnet hat, hat die Beschwerdeführerin dagegen ein Arztzeugnis 

vom 2. Oktober 2015 (nach dem Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 15. März 

2015) von Dr. C.___ eingelegt, der ihr eine Arbeitsunfähigkeit seit 1. Januar 2015 

bescheinigt hat. Dr. D.___ hat ihr am 6. Oktober 2015 ebenfalls (wie bereits am 2. März 

2015) eine Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ohne weitere zeitliche Angaben 

attestiert. Die Störungen seien zum Berichtszeitpunkt noch leicht ausgeprägt. Es 

bestünden eine ausgeprägte Stressintoleranz und praktisch keine psychische und 

physische Belastbarkeit. Diesen ärztlichen Zeugnissen voller Arbeitsunfähigkeit nach zu 

schliessen, ist der Beschwerdeführerin eine Erwerbstätigkeit in der massgeblichen 

Periode medizinisch nicht möglich gewesen.

5.4  Die Beschwerdegegnerin erachtete diese ärztlichen Beurteilungen nicht für 

beweiskräftig und nicht für geeignet, die Vermutung von Art. 14b ELV umzustossen. Sie 

beruft sich stattdessen auf eine abweichende Einschätzung des RAD.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.5  Der RAD-Arzt stellte sich am 26. November 2015 in Abweichung von den beiden 

genannten ärztlichen Beurteilungen der behandelnden Ärzte auf den Standpunkt, zu 

einer ganztägigen adaptierten Tätigkeit (ohne Erforderlichkeit von Heben und Tragen 

von schweren Lasten und von Zwangshaltungen) sollte die Beschwerdeführerin in der 

Lage sein. Ein Bericht eines Arztes, der die Beschwerdeführerin untersucht und ihr eine 

solche Arbeitsfähigkeit bescheinigt hat, liegt nach dem oben Dargelegten bis anhin 

jedoch nicht bei den Akten. - Die regionalen ärztlichen Dienste setzen gemäss Art. 59 

Abs. 2bis IVG die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende 

funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit 

oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Nach Art. 49 Abs. 1 IVV beurteilen sie 

die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten 

Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der 

allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen. Gemäss Art. 49 Abs. 

2 IVV können sie bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten 

durchführen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest. - Das Absehen 

von eigenen Untersuchungen kann insbesondere dann ein Grund sein, einen RAD-

Bericht in Frage zu stellen, wenn es - wie es hier der Fall ist - nicht um die Beurteilung 

eines im Wesentlichen bereits feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, womit 

die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person entbehrlich wäre (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid vom 18. Januar 2016, 9C_405/2015 E. 5.1; vgl. auch etwa 

die Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Mai 2010, IV 

2008/367, und vom 17. Juni 2009, IV 2007/454). Mangels eigener Untersuchung 

handelt es sich beim vorliegenden RAD-Bericht allerdings nicht um eine Stellungnahme 

im Sinn von Art. 49 Abs. 2 IVV, sondern lediglich um Empfehlungen zur weiteren 

Bearbeitung des IV-Leistungsbegehrens aus medizinischer Sicht (Art. 59 Abs. 2bis IVG 

und Art. 49 IVV), die sich nach der Rechtsprechung einzig dazu zu äussern vermögen, 

ob der einen oder anderen ärztlichen Ansicht zu folgen oder aber eine zusätzliche 

Untersuchung vorzunehmen ist (vgl. Bundesgerichtsentscheide vom 2. Mai 2016, 

9C_839/2015 E. 3.3, und 9C_405/2015 E. 5.1).

5.6  Da die Aussagekraft der Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD durch die fehlende 

Untersuchung der Beschwerdeführerin geschwächt wird, erweist sich der medizinische 

Sachverhalt, auch was die Belange der Ergänzungsleistungen betrifft, bei der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gegenwärtigen Aktenlage als nicht so weit geklärt, dass die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin mit ausreichender Wahrscheinlichkeit bestimmt werden könnte.

5.7  Der RAD begründet seine Beurteilung im Übrigen damit, dass die (sc. im 

Rehabilitationszentrum E.___ der Kliniken Valens) gestellte Hauptdiagnose einer 

Fibromyalgie in aller Regel keine Leistungspflicht eines Sozialversicherungsträgers zu 

begründen vermöge (Stellungnahme vom 26. November 2015). Zwar sieht die 

Rechtsprechung des Bundesgerichts (bei gewissen psychosomatischen Leiden) den 

Fall vor, dass eine Invalidität selbst bei beweiskräftig attestierter medizinischer 

Arbeitsunfähigkeit aus rechtlichen Gründen (Indikatoren) nicht anerkannt wird (vgl. BGE 

142 V 342 E. 6.1, BGE 141 V 281 E. 7). Vorliegend ist aber immerhin darauf 

hinzuweisen, dass diverse somatische Beeinträchtigungen festgestellt worden sind (so 

neben der Fibromyalgie namentlich etwa zahlreiche Diskusprotrusionen und 

Foramenstenosen beidseits bei C5/C6 und mehrere Spinalstenosen, allerdings ohne 

radikuläre Kompression, mit dem Ergebnis der Diagnosen eines chronischen 

zervikospondylogenen und eines lumbo¬spondylogenen Schmerzsyndroms, vgl. 

Stellungnahme des RAD vom 26. November 2015; vgl. auch act. II-16-1). Gemäss dem 

Rehabilitationszentrum E.___ der Kliniken Valens war der Rehabilitationsverlauf 

aufgrund der guten psychischen Befindlichkeit der Beschwerdeführerin eindeutig 

somatisch gewichtet worden (vgl. act. II-16-11). Unter dem Therapieprogramm sei es 

gelungen, die Beweglichkeit, die Kraft der Rumpf- und Beinmuskulatur und die 

allgemeine körperliche Leistungsfähigkeit zu steigern und die Wirbelsäulenstatik, die 

Schmerzen im Nackenbereich und die Lumbalgien zu verbessern (vgl. act. II-16-2). Bei 

Austritt konnte die Beschwerdeführerin demnach beispielsweise mit Halten am 

Handlauf 48 Stufen einer Treppe alternierend hinauf- und hinuntersteigen und bei 

Einschalten von Pausen insgesamt mehr als 2 km gehen. Die Schmerzen lagen noch 

bei 4/10.

5.8  Die (trotz Verbesserung verbleibenden) aktenkundigen somatischen 

Beeinträchtigungen und auch vom Rehabilitationszentrum E.___ der Kliniken Valens 

diagnostizierten psychiatrischen Störungen (rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig leichte Episode; Panikstörung und anhaltende Schmerzstörung, wenn 

auch beide damals oligosymptomatisch), derentwegen die Beschwerdeführerin im 

Übrigen in psychiatrischer Behandlung stand, lassen es demnach einerseits als 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

möglich erscheinen, dass sich eine medizinische Arbeitsunfähigkeit gewissen 

Ausmasses der Beschwerdeführerin auch in adaptierten Tätigkeiten bei zusätzlichen 

Abklärungen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit wird beweisen lassen. Den von 

zwei Ärzten abgegebenen Attesten voller Arbeitsunfähigkeit steht bis anhin 

beweismässig jedenfalls keine andere Arbeitsfähigkeitsschätzung gegenüber, die 

überwiegende Wahrscheinlichkeit für sich hätte. Anderseits ist auch nicht 

ausgeschlossen, dass sich die Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD-Arztes (keine 

Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Tätigkeit) als zutreffend erweisen könnte. Auf eine 

stichhaltige medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung kann aber auch bei 

psychosomatischen Leiden nicht etwa mit Blick auf die erwähnte Rechtsprechung zur 

rechtlichen Zumutbarkeit von vornherein verzichtet werden. Dasselbe gilt im Hinblick 

auf die zu erwägende Möglichkeit, dass die behandelnden Ärzte über die Beurteilung 

der medizinischen Zumutbarkeit einer Arbeitsleistung hinaus psychosoziale Umstände 

in das Attest der vollen Arbeitsunfähigkeit einbezogen haben. Auch das lässt sich ohne 

stichhaltige Schätzung der medizinischen Arbeitsfähigkeit nicht annehmen. Für die 

gemäss der Verordnung zu vermutende Annahme, die Beschwerdeführerin wäre in der 

Lage, ein Einkommen von Fr. 12'860.-- pro Jahr zu erzielen, würde allerdings (noch 

ohne Berücksichtigung weiterer, ergänzungsleistungsrechtlich im Unterschied zur 

Invalidenversicherung ebenfalls relevanter Faktoren wie persönliche Umstände, 

Ausbildung usw.) bereits eine namhafte Teilarbeitsfähigkeit genügen.

5.9  Weil es die Sachlage des Weiteren auch nicht zulässt, unabhängig von der 

Feststellung der medizinischen Arbeitsfähigkeit schon aus allein invaliditätsfremden 

Gründen darauf zu schliessen, dass der Beschwerdeführerin eine Erwerbstätigkeit 

vollständig unzumutbar sei, kann von ergänzenden medizinischen Abklärungen durch 

die Beschwerdegegnerin zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht abgesehen 

werden. Weder das Alter noch die Abwesenheit vom Arbeitsmarkt seit 2002 oder das 

genannte Problem finanzieller Art vermögen für sich allein von vornherein die Annahme 

eines Einkommensverzichts auszuschliessen. Zu den festgestellten erheblichen 

psychosozialen Belastungen (vgl. Stellungnahme des RAD vom 26. November 2015) 

sind allenfalls ebenso ergänzende Abklärungen erforderlich (etwa zum 

Betreuungsbedarf der erwachsenen Kinder). 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.10       Die Sache betreffend die Anrechnung eines allfälligen hypothetischen 

Einkommens ist demnach zur Vornahme der erforderlichen ergänzenden Abklärungen 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

6.   

6.1  Was den angefochtenen Entscheid der Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren betrifft, gilt Folgendes: Wo die 

Verhältnisse es erfordern, wird der gesuchstellenden Person nach Art. 37 Abs. 4 ATSG 

(eingeordnet unter dem Titel "Sozialversicherungsverfahren", geltend also für das 

ganze Verwaltungsverfahren, vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. A. 2015, N 31 zu 

Art. 37) ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. Vorausgesetzt ist, dass die Partei 

nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, dass ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos 

erscheint und dass die Verbeiständung zur Wahrung ihrer Rechte konkret notwendig ist 

(vgl. BGE 132 V 200 E. 4.1).

6.2  An die sachliche Gebotenheit der Verbeiständung ist im Zusammenhang mit Art. 

37 Abs. 4 ATSG rechtsprechungsgemäss ein strenger Massstab anzulegen (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 28. Juni 2012, 8C_438/2012). Die Notwendigkeit 

einer anwaltlichen Vertretung ist mit Blick darauf, dass der Untersuchungsgrundsatz 

(Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG) gilt, die Versicherungsträger und Durchführungsorgane 

der einzelnen Sozialversicherungen also den rechtserheblichen Sachverhalt unter 

Mitwirkung der Parteien nach den rechtsstaatlichen Grundsätzen der Objektivität, 

Neutralität und Gesetzesgebundenheit zu ermitteln haben, nur in Ausnahmefällen zu 

bejahen. Es müssen sich schwierige rechtliche oder tatsächliche Fragen stellen und 

eine Interessenwahrung durch Dritte (Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere 

Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen) muss ausser Betracht fallen. Zu 

berücksichtigen sind die Umstände des Einzelfalles, die Eigenheiten der anwendbaren 

Verfahrensvorschriften sowie die Besonderheiten des jeweiligen Verfahrens. Dabei 

fallen neben der Komplexität der Rechtsfragen und der Unübersichtlichkeit des 

Sachverhalts auch in der Person des Betroffenen liegende Gründe in Betracht, wie 

etwa seine Fähigkeit, sich im Verfahren zurechtzufinden (vgl. 

Bundesgerichtsentscheide vom 28. Januar 2015, 8C_572/2014, und i/S K. vom 22. 

Februar 2013, 9C_908/2012, BGE 132 V 200).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

7.   

7.1  Die Beschwerdegegnerin hat die Abweisung damit begründet, dass eine 

anwaltliche Vertretung nicht notwendig im Sinn der Rechtsprechung gewesen sei, weil 

die Beschwerdeführerin die Arztberichte und eine Kopie ihrer IV-Anmeldung auch ohne 

die Hilfe des Rechtsvertreters hätte einreichen können. Weitere Eingaben seien für die 

Erläuterung ihres Rechtsstandpunkts nicht nötig gewesen. Der Sachverhalt habe sich 

ausserdem nicht komplex präsentiert.

7.2  Es trifft durchaus zu, dass die Beschwerdeführerin Arztberichte über ihre 

Arbeitsfähigkeit und die IV-Anmeldung selber hätte einreichen können. Das 

Zusammenspiel der Verfahren und der Abklärungszuständigkeit von 

Invalidenversicherung und Ergänzungsleistungsorganen erschliesst sich einem EL-

Bezüger indessen nicht ohne weiteres. Dazu kommt, dass beide Zweige für die 

oberflächlich betrachtet gleichlautende Frage nach einer noch zumutbaren 

Erwerbstätigkeit unterschiedliche Sachverhalte zu berücksichtigen haben. Innerhalb 

des EL-Verfahrens ist zu beachten, dass die Beschwerdeführerin gegen eine 

Vermutung beweisbelastet war. Zudem ist es bei einem sich über längere Zeit 

erstreckenden Ergänzungsleistungsbezug (wie hier) als Erschwernis zu bezeichnen, 

dass sich mehrere Abklärungen und Verfügungen der EL-Durchführungsstelle folgen, 

ohne dass (nebst der rechnerischen) stets eine detaillierte schriftliche Begründung für 

die Änderungen oder Korrekturen gegeben würde. Konkret fehlten ehemals auch 

allfällige Vergleichsrechnungen, was das Erkennen des Zusammenhangs zwischen 

Ausrichtung von Waisenrenten und Einbezug oder Nichteinbezug der Einnahmen und 

Ausgaben von Kindern erschwerte. Die Beurteilung einer EL-Anpassungsverfügung wie 

derjenigen vom 15. März 2015 bringt für die EL-Bezüger ohnehin im Vergleich zu einer 

erstmaligen EL-Berechnung die zusätzliche Schwierigkeit mit sich, den 

Verfügungsgegenstand bzw. die mehreren Gegenstände zu erkennen. Vorliegend ist 

zwischen der betreffenden Verfügung und der Einsprache zudem noch eine 

periodische Überprüfung eingeleitet worden. Ferner ist von der zusätzlichen 

Schwierigkeit auszugehen, das Angebot der Beschwerdegegnerin abzuwägen, einzelne 

zutreffende Aspekte der Einsprache mit der Verfügung über die periodische Revision zu 

korrigieren und die Frage des hypothetischen Einkommens davon zu trennen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

7.3  Insgesamt ist bei diesen Gegebenheiten als ausgewiesen zu betrachten, dass die 

Beschwerdeführerin einer anwaltlichen Vertretung bedurfte.

7.4  Angesichts des noch für August 2015 festgestellten EL-Ausgabenüberschusses 

und der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Gerichtsverfahren im 

Oktober 2015 ist auch davon auszugehen, dass die Bedürftigkeit ausgewiesen war. 

Aussichtlosigkeit des Einspracheverfahrens war nicht anzunehmen. Die Beschwerde ist 

daher diesbezüglich zu schützen.

8.   

8.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde, soweit sie den 

Einspracheentscheid vom 19. August 2015 zur Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens betrifft, unter Aufhebung des Entscheids teilweise gutzuheissen und die 

Sache ist zu ergänzenden Abklärungen im Sinn der Erwägungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Soweit 

sie den Einspracheentscheid vom 19. August 2015 zum Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren betrifft, ist die Beschwerde unter 

Aufhebung des Einspracheentscheids im Sinn der Erwägungen vollumfänglich 

gutzuheissen. Der Beschwerdeführerin ist die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für 

das Einspracheverfahren zu bewilligen und Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller ist 

zum unentgeltlichen Rechtsvertreter zu bestellen. Die Sache ist der 

Beschwerdegegnerin zur Festsetzung der Entschädigung zu überweisen.

8.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

8.3  Angesichts des Obsiegens ist der Beschwerdeführerin eine volle 

Parteientschädigung zuzusprechen, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert 

nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses 

bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Die am 

29. Oktober 2015 bewilligte unentgeltliche Rechtsverbeiständung braucht nicht in 

Anspruch genommen zu werden. Angemessen erscheint eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). 

Entscheid

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/23

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird, soweit sie den Einspracheentscheid vom 19. August 2015 zur 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens betrifft, unter Aufhebung dieses 

Einspracheentscheids teilweise gutgeheissen und die Sache wird zu ergänzenden 

Abklärungen im Sinn der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Soweit sie den Einspracheentscheid vom 19. August 2015 zum Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren betrifft, wird die 

Beschwerde unter Aufhebung des Einspracheentscheids vollumfänglich 

gutgeheissen.    

3.   

Der Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren bewilligt und Rechtsanwalt lic. iur. 

Daniel Ehrenzeller zum unentgeltlichen Rechtsvertreter bestellt.

4.   

Die Sache der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das Einspracheverfahren wird 

der Beschwerdegegnerin zur Festsetzung der Entschädigung überwiesen.

5.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

6.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2017
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG, Art. 14b ELV. Erforderlichkeit ergänzender Abklärungen (vor allem) zur Arbeitsfähigkeit als einer der Voraussetzungen der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. September 2017, EL 2015/33).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T06:59:11+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen