# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f37b6c5f-216c-5c0d-baf5-ce2d879607b3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 23.05.2019 B 2019/2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2019-2_2019-05-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2019/2

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 23.05.2019

Entscheiddatum: 23.05.2019

Entscheid Verwaltungsgericht, 23.05.2019
Ausländerrecht; Art. 34 Abs. 4 AuG, aArt. 62 VZAE. Die Beschwerdeführerin 
wurde wegen vorsätzlicher grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer 
bedingten Geldstrafe und zu einer Busse verurteilt. Eine über Bagatellen 
hinausgehende Delinquenz kann nur ausnahmsweise durch 
ausserordentliche Integrationserfolge in anderen Bereichen aufgewogen 
werden. Die Beschwerdeführerin übertrifft mit dem Referenzniveau B2 die 
geforderten Sprachkompetenzen. Sie absolvierte in der Schweiz zudem 
erfolgreich eine Ausbildung zur Fachfrau Gesundheit EFZ und verfügt über 
eine Arbeitsstelle. Weiter ist sie beim Betreibungsamt weder mit offenen 
Betreibungen noch mit offenen Verlustscheinen verzeichnet und sie wurde 
bis anhin nie von der Sozialhilfe finanziell unterstützt. Anzurechnen ist ihr 
überdies, dass es sich beim strafrechtlichen Ereignis aus dem Jahr 2015 
offensichtlich um eine einmalige Verfehlung gehandelt und sie sich während 
der laufenden Probezeit von zwei Jahren wohlverhalten hat. Damit liegt die 
gemäss Art. 34 Abs. 4 AuG vorausgesetzte "erfolgreiche Integration" für die 
im Sinne einer Anerkennung oder Belohnung zu gewährende vorzeitige 
Erteilung der Niederlassungsbewilligung bei der Beschwerdeführerin vor 
(Verwaltungsgericht, B 2019/2). 

Entscheid vom 23. Mai 2019

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

 

Verfahrensbeteiligte

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X.__,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, Oberer Graben 44, 

9000 St. Gallen,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Nichterteilung der Niederlassungsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.__ wurde 1988 im heutigen Kosovo geboren und gehört einer ethnischen 

Minderheit an. Sie reiste am 2. Mai 2008 in die Schweiz ein und beantragte 

gleichentags Asyl. Mit Verfügung vom 8. Dezember 2008 lehnte das Staatssekretariat 

für Migration (SEM; ehemals: Bundesamt für Migration) ihr Asylgesuch ab und wies sie 

aus der Schweiz weg. Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das 

Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 28. Dezember 2011 gut und wies das SEM 

an, X.__ vorläufig aufzunehmen. In der Folge verfügte das SEM am 6. Januar 2012 die 

vorläufige Aufnahme. Am 29. Mai 2013 erhielt X.__ aus humanitären Gründen eine 

Aufenthaltsbewilligung.

B. X.__ besuchte vom 23. August 2011 bis 3. Juli 2012 den Deutsch-Mittelstufenkurs 

B2. Danach absolvierte sie im Jahr 2013 den vom Schweizerischen Roten Kreuz 

angebotenen Lehrgang Pflegehelfer SRK. Am 8. April 2015 heiratete sie im Kosovo 

einen Landsmann; die Ehe wurde am 29. September 2016 wieder geschieden. Am 

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31. Juli 2017 schloss X.__ die Ausbildung zur Fachfrau Gesundheit EFZ erfolgreich ab. 

Während der Ausbildung arbeitete sie bei der N.__ in A.__ und danach bei der O.__ in 

B.__. Seit November 2018 ist sie im Pflegeheim P.__ in C.__ angestellt.

Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 9. März 2015 wurde 

X.__ wegen vorsätzlicher grober Verletzung der Verkehrsregeln (ungenügender Abstand 

beim Hintereinanderfahren) zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je CHF 100 und 

zu einer Busse von CHF 400 verurteilt. Der Vollzug der Geldstrafe wurde unter 

Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben. X.__ bezog bisher weder 

finanzielle Sozialhilfe noch ist sie im Betreibungsregister verzeichnet.

C. Am 20. April 2018 stellte X.__ ein Gesuch um Erteilung der 

Niederlassungsbewilligung. Mit Verfügung vom 30. April 2018 wies das Migrationsamt 

das Gesuch ab. Dagegen rekurrierte X.__ durch ihre Rechtsvertreterin beim 

Sicherheits- und Justizdepartement. Dieses wies den Rekurs mit Entscheid vom 

20. Dezember 2018 ab. Es begründete seinen Entscheid im Wesentlichen damit, dass 

die Integrationserfolge von X.__ in den Bereichen Sprache sowie der Wille zur 

Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung nicht derart 

ausserordentlich seien, dass ausnahmsweise die begangene Straftat aufgewogen 

werde. Weiter vermöge das private Interessen von X.__, welche über keinen 

einwandfreien Leumund verfüge, gegen das öffentliche Interesse nicht aufzukommen. 

Die Verfügung des Migrationsamts erweise sich somit als recht- und verhältnismässig.

D. X.__ (Beschwerdeführerin) erhob gegen den Entscheid des Sicherheits- und 

Justizdepartements (Vorinstanz) mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 31. Dezember 

2018 und Ergänzung vom 8. Februar 2019 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie 

beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen sei der angefochtene Entscheid 

aufzuheben und es sei ihr die Niederlassungsbewilligung zu erteilen. Ein in der 

Ergänzung vom 8. Februar 2019 gestelltes Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung zog die Beschwerdeführerin am 15. Februar 2019 wieder 

zurück. Die Vorinstanz verwies mit Vernehmlassung vom 25. Februar 2019 auf die 

Erwägungen im angefochtenen Entscheid und beantragte, die Beschwerde sei 

abzuweisen.

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Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge 

und die Akten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 31. Dezember 2018 

erfolgte – unter Berücksichtigung des Stillstands der Fristen vom 18. Dezember bis und 

mit 2. Januar (Art. 64 in Verbindung mit Art. 30 Abs. 1 VRP und Art. 145 Abs. 1 lit. c der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO) – rechtzeitig und erfüllt 

zusammen mit der Ergänzung vom 8. Februar 2019 formal und inhaltlich die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 

und 2 VRP). Mit Schreiben vom 3. Januar 2019 wurde die Beschwerdeführerin lediglich 

aufgefordert, die Beschwerde hinsichtlich der Darstellung des Sachverhalts und der 

Begründung zu ergänzen (act. 4). Eine Frist zur Ergänzung des Antrags wurde nicht 

beantragt und entsprechend auch nicht gewährt. Der mit der Beschwerdeergänzung 

vom 8. Februar 2019 gestellte Eventualantrag erfolgte folglich nach Ablauf der 

Beschwerdefrist und ist somit unbeachtlich (vgl. Art. 48 VRP; Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 2003, Rz 920). Massgebend ist demnach lediglich das 

mit der Beschwerde vom 31. Dezember 2018 gestellte Rechtsbegehren. Auf die 

Beschwerde ist somit grundsätzlich einzutreten.

2. Die Beschwerdeführerin beanstandet vorweg, die Vorinstanz habe das rechtliche 

Gehör verletzt. Zwar kann der Begründung des Migrationsamts, wonach die vorzeitige 

Niederlassungsbewilligung nicht erteilt werde, wenn kein einwandfreier Leumund 

vorliege, in ihrer Absolutheit nicht gefolgt werden. Dies daher, weil eine Straffälligkeit 

der vorzeitigen Erteilung der Niederlassungsbewilligung nicht zwingend 

entgegenstehen muss, sofern die diesbezüglichen Integrationsdefizite durch umso 

grössere Integrationsleistungen in anderen Bereichen kompensiert werden können (vgl. 

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nachfolgend E. 4.1). Insofern ist dem Migrationsamt eine Ermessensunterschreitung 

vorzuwerfen. Die Vorinstanz nahm im angefochtenen Entscheid jedoch eine 

einzelfallbezogene, sorgfältige Gesamtwürdigung vor, weshalb der Vorwurf gegenüber 

der Vorinstanz, sie habe das ihr zustehende Ermessen nicht ausgeschöpft und 

Umstände unberücksichtigt gelassen, welche nach dem anwendbaren Recht zu 

berücksichtigen seien, nicht zutrifft.

3. Mit der am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Revision des Ausländergesetzes 

(AuG), welches neu Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) heisst, erfuhr das Gesetz 

einige Anpassungen. Art. 126 Abs. 1 AIG bestimmt, dass auf Gesuche, die vor dem 

Inkrafttreten des AIG eingereicht worden sind, das bisherige Recht anwendbar bleibt. 

Das Verfahren richtet sich dagegen nach dem neuen Recht (Art. 126 Abs. 2 AIG). Da 

das Gesuch um Erteilung der Niederlassungsbewilligung am 20. April 2018 gestellt 

worden ist, ist die Angelegenheit nach bisherigem, bis zum 31. Dezember 2018 

geltenden Ausländergesetz (im Folgenden noch mit "AuG" bezeichnet) zu beurteilen.

4. Strittig ist, ob der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 34 Abs. 4 AuG vorzeitig die 

Niederlassungsbewilligung zu erteilen ist.

4.1. Gemäss Art. 34 Abs. 2 AuG kann die Niederlassungsbewilligung einer 

ausländischen Person grundsätzlich dann erteilt werden, wenn sie sich insgesamt 

mindestens zehn Jahre mit einer Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligung in der 

Schweiz aufgehalten hat und sie während der letzten fünf Jahre ununterbrochen im 

Besitz einer Aufenthaltsbewilligung war. Hat sich eine gesuchstellende Person 

erfolgreich in die Schweiz integriert, kann sie bereits nach fünf Jahren 

ununterbrochenem Aufenthalt einen Antrag auf vorzeitige Erteilung der 

Niederlassungsbewilligung im Sinn von Art. 34 Abs. 4 AuG stellen. Da angesichts der 

"Kann"-Formulierung offenkundig kein gesetzlicher Anspruch auf (vorzeitige) Erteilung 

der Niederlassungsbewilligung besteht, ist in Fällen wie dem vorliegenden ein 

Entscheid nach pflichtgemässen Ermessen zu treffen (vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG; vgl. auch 

Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts F-4152/2016 vom 27. Juni 2018 E. 3.3).

Die zuständige Behörde hat dabei ihren Ermessensentscheid betreffend "erfolgreiche 

Integration" insbesondere nach den Sprachkenntnissen zu richten. Vorausgesetzt 

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werden "gute Kenntnisse einer Landessprache", wobei aArt. 62 Abs. 1 lit. b der 

Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE, in der 

bis 31. Dezember 2018 geltenden Fassung) Kenntnisse der am Wohnort gesprochenen 

Landessprache verlangt. Es sind mindestens die nachgewiesenen Kenntnisse einer 

Landessprache des Referenzniveaus A2 des Gemeinsamen Europäischen 

Referenzrahmens für Sprachen des Europarates erforderlich. Entgegen dem Wortlaut 

von Art. 34 Abs. 4 AuG genügen gute Sprachkenntnisse für sich allein jedoch (noch) 

nicht, um von einer erfolgreichen Integration auszugehen. Folgerichtig stellt aArt. 62 

VZAE neben den Sprachkenntnissen weitere kumulativ zu erfüllende 

Mindestvoraussetzungen auf. Neben den Sprachkenntnissen ist zudem die berufliche 

und soziale Integration massgeblich. aArt. 62 Abs. 1 lit. c VZAE fordert in dieser 

Hinsicht, dass die ausländische Person "den Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben 

und zum Erwerb von Bildung bekundet". Nicht zuletzt verweist aArt. 62 Abs. 1 lit. a 

VZAE sodann auch noch auf das Erfordernis der Respektierung der rechtsstaatlichen 

Ordnung und der Werte der Bundesverfassung.

Mit der Möglichkeit einer frühzeitigen Erteilung der Niederlassungsbewilligung soll ein 

gesetzlicher Anreiz für persönliche Integrationsanstrengungen geschaffen werden (vgl. 

BBl 2002 3709, 3750). Wenn auch die erfolgreiche Integration generell nach 

einheitlichen Kriterien zu prüfen ist, so sind diese bei der vorzeitigen Erteilung der 

Niederlassungsbewilligung strenger zu handhaben als beispielsweise in Bezug auf 

nacheheliche Aufenthaltsansprüche nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG. In Lehre und Praxis 

werden deshalb im Zusammenhang mit Art. 34 Abs. 4 AuG über übliche 

Integrationserwartungen hinausgehende Anstrengungen bzw. eine "besonders 

erfolgreiche Integration" vorausgesetzt, wozu insbesondere auch ein einwandfreier 

strafrechtlicher Leumund gehört. Freilich kann nicht aus jedem noch so geringfügigen 

Strafregistereintrag ein Integrationsdefizit gefolgert werden. Die behördliche 

Ermessensausübung hat in solchen Fällen in Berücksichtigung des 

Verhältnismässigkeitsprinzips zu erfolgen. Eine über reine Bagatellen hinausgehende 

Delinquenz kann jedoch nur ganz ausnahmsweise durch ausserordentliche 

Integrationserfolge in anderen Bereichen aufgewogen werden (P. Bolzli, in: Spescha/

Thür/Zünd/Bolzli/Hruschka, Migrationsrecht Kommentar, 4. Aufl. 2015, N 7 zu Art. 34 

AuG; Hunziker/König in: Caroni/Gächter/Thurnherr, Bundesgesetz über die 

Ausländerinnen und Ausländer [AuG], Bern 2010, N 44 und N 48 ff. zu Art. 34 AuG; BBl 

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2009 5097, 5120; vgl. auch Entscheid des Verwaltungsgerichts Zürich VB.2018.00046 

vom 21. März 2018 E. 4.1.2 und E. 4.1.4).

4.2. Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin erst seit 29. Mai 2013 im Besitz einer 

Aufenthaltsbewilligung ist und folglich die zeitlichen Voraussetzungen für die 

ordentliche Erteilung der Niederlassungsbewilligung gestützt auf Art. 34 Abs. 2 AuG 

(noch) nicht erfüllt. Die gemäss Art. 34 Abs. 4 AuG notwendige Aufenthaltsdauer in der 

Schweiz, aufgrund derer die vorzeitige Erteilung der Niederlassungsbewilligung 

möglich sein kann, liegt dagegen vor. Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob sich die 

Beschwerdeführerin darauf berufen kann, im Sinn von Art. 34 Abs. 4 AuG in 

Verbindung mit aArt. 62 Abs. 1 VZAE erfolgreich integriert zu sein.

4.2.1. Mit Strafbefehl vom 9. März 2015 wurde die Beschwerdeführerin wegen 

vorsätzlicher grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von 

20 Tagessätzen zu je CHF 100 und zu einer Busse von CHF 400 verurteilt. Zur 

Verurteilung kam es, nachdem die Beschwerdeführerin am 5. Januar 2015 auf der 

Autobahn während etwa zwei Kilometern mit einer Geschwindigkeit von 

durchschnittlich ca. 100 bzw. 110 km/h hinter dem vorausfahrenden Fahrzeug 

hinterhergefahren war und dabei einen Abstand von durchschnittlich zehn bis zwölf 

Metern eingehalten hatte (vgl. act. 13 Dossier Migrationsamt S. 233 ff.). Die Regel 

betreffend die Wahrung eines ausreichenden Abstandes beim Hintereinanderfahren ist 

von grundlegender Bedeutung für die Verkehrssicherheit, ist doch die Missachtung 

dieser Regel eine häufige Unfallursache (BGer 1C_26/2018 vom 15. Juni 2018 E. 5.2). 

Die Vorinstanz hat entsprechend zu Recht erkannt, dass es sich bei der geschilderten 

Straftat nicht um ein Delikt im Bagatellbereich handelt. Die Beschwerdeführerin hat 

vielmehr eine für die Sicherheit zentrale Verkehrsregel in grober Weise missachtet, was 

von ihr im Übrigen auch nicht bestritten wird. Eine über Bagatellen hinausgehende 

Delinquenz kann jedoch – wie oben ausgeführt – nur ausnahmsweise durch 

ausserordentliche Integrationserfolge in anderen Bereichen aufgewogen werden, was 

nachfolgend zu prüfen ist.

4.2.2. Die Beschwerdeführerin besuchte vom 23. August 2011 bis 3. Juli 2012 den 

Deutsch-Mittelstufenkurs B2 (act. 13 Dossier Migrationsamt S. 266). Damit weist sie 

Sprachkenntnisse nach, die höher sind als das in aArt. 62 Abs. 1 lit. b VZAE geforderte 

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Mindest-Referenzniveau A2. Zu berücksichtigten ist weiter, dass die 

Beschwerdeführerin bereits im Jahr 2008 – und damit im Jahr ihrer Einreise – 

45 Lektionen Deutsch besucht hat (vgl. act. 13 Dossier Migrationsamt S. 264). Auch 

nach der am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Revision des AuG bzw. AIG, wonach 

eine gesuchstellende Person zumindest im mündlichen Bereich mindestens das 

Referenzniveau B1 nachweisen muss (vgl. Art. 62 Abs. 1  VZAE in der ab 1. Januar 

2019 geltenden Fassung), übertrifft die Beschwerdeführerin die geforderten 

Sprachkompetenzen.

4.2.3. Die Beschwerdeführerin kam als junge Erwachsene in die Schweiz und 

absolvierte hier erfolgreich eine Ausbildung zur Fachfrau Gesundheit EFZ (vgl. act. 8/1). 

Danach arbeitete sie während eines Jahres zu 80 Prozent als Nachtwache bei einem 

monatlichen Bruttolohn von knapp CHF 4'000 (act. 8/2, act. 13 Dossier Migrationsamt 

S. 277). Seit November 2018 hat sie gemäss eigenen Angaben eine neue Arbeitsstelle 

in einem Pflegeheim (vgl. act. 7 S. 3); der aktuelle Lohn ist unbekannt. 

Unbestrittenermassen ist sie beim Betreibungsamt weder mit offenen Betreibungen 

noch mit offenen Verlustscheinen verzeichnet. Zudem wurde sie bis anhin nie von der 

Sozialhilfe finanziell unterstützt. Diese Umstände sind zusätzlich zu den 

überdurchschnittlichen Sprachkompetenzen positiv zu werten, auch wenn der 

Umstand, dass der Unterhalt ohne Sozialhilfe gewährleistet erscheint, für sich allein 

betrachtet noch keine erfolgreiche Integration bedeutet (vgl. BGer 2C_65/2014 vom 

27. Januar 2015 E. 3.2).

4.3. Insgesamt ist daher festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin die im Vergleich zu 

Art. 34 Abs. 2 AuG erforderlichen, erhöhten Anforderungen an die Anstrengungen zur 

Integration und an die Sprachkenntnisse erfüllt. Ihre Integrationserfolge in den 

Bereichen Sprache sowie dem Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum 

Erwerb von Bildung überwiegen im Zuge der gebotenen Gesamtbetrachtung das mit 

Strafbefehl vom 9. März 2015 geahndete Verhalten. Insbesondere ging selbst der 

Strafrichter bei der vorliegenden strafrechtlichen Verfehlung vom 5. Januar 2015, wenn 

auch diese nicht leicht zu gewichten ist, nicht von einem hohen Verschulden aus, 

ansonsten er die Beschwerdeführerin nicht "lediglich" zu einer bedingten Geldstrafe 

von zwanzig Tagessätzen zu je CHF 100 verurteilt worden wäre. Anzurechnen ist der 

Beschwerdeführerin überdies, dass es sich beim Ereignis aus dem Jahr 2015 

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offensichtlich um eine einmalige Verfehlung gehandelt und sie sich während der 

laufenden Probezeit von zwei Jahren wohlverhalten hat. Die Beschwerdeführerin 

bemühte sich vielmehr erfolgreich seit ihrer Einreise im Jahr 2012 um eine erfolgreiche 

Integration und schloss – wohl auch dank ihrer zwischenzeitlich erworbenen, guten 

Sprachkenntnisse – innert kurzer Zeit die Ausbildung zur Fachfrau Gesundheit EFZ ab. 

Damit liegt die gemäss Art. 34 Abs. 4 AuG vorausgesetzte "erfolgreiche Integration" für 

die im Sinne einer Anerkennung oder Belohnung zu gewährende vorzeitige Erteilung 

der Niederlassungsbewilligung nach dem Gesagten bei der Beschwerdeführerin vor.

4.4. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als begründet. Sie ist 

gutzuheissen und der angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 20. Dezember 2018 

ist aufzuheben. Das Migrationsamt ist anzuweisen, der Beschwerdeführerin die 

Niederlassungsbewilligung vorzeitig zu erteilen.

5. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Rekurs- und 

des Beschwerdeverfahrens vom Staat zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Die von der 

Vorinstanz festgesetzte Entscheidgebühr von CHF 1'000 ist unbestritten und nicht zu 

beanstanden. Für den Beschwerdeentscheid ist eine Gebühr von CHF 2'000 

angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf deren 

Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der Beschwerdeführerin sind die von 

ihr geleisteten Kostenvorschüsse von CHF 1'000 für das Rekursverfahren und von 

CHF 2'000 für das Beschwerdeverfahren zurückzuerstatten.

Die Beschwerdeführerin ist für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren 

ausseramtlich zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  VRP). Ihre 

Rechtsvertreterin hat keine Kostennoten eingereicht. In der Verwaltungsrechtspflege 

beträgt das Honorar pauschal CHF 500 bis CHF 6'000 vor Verwaltungsbehörden und 

CHF 1'000 bis CHF 15'000 vor Verwaltungsgericht, Verwaltungsrekurskommission und 

Versicherungsgericht (Art. 22 Abs. 1 Ingress und lit. a und b der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, HonO). Innerhalb dieses Rahmens 

wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und 

Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen 

Verhältnissen der Beteiligten bemessen (Art. 19 HonO). Die Pauschale in 

ausländerrechtlichen Verfahren, in denen über das Anwesenheitsrecht zu befinden ist, 

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bewegt sich in der Regel für das Rekursverfahren in der Grössenordnung von 

CHF 1'000 bis CHF 2'500 und für das Beschwerdeverfahren in der Höhe von 

CHF 2'500. Mit diesen Pauschalansätzen wird auch Art und Umfang der üblicherweise 

erforderlichen Bemühungen Rechnung getragen. Gründe, um im vorliegenden Fall 

davon abzuweichen, liegen nicht vor, zumal die Angelegenheit weder in tatsächlicher 

noch in rechtlicher Hinsicht besondere Schwierigkeiten bot. Der Staat (Migrationsamt) 

hat die Beschwerdeführerin dementsprechend für das Rekursverfahren mit CHF 1'500 

und für das Beschwerdeverfahren mit CHF 2'500, zuzüglich CHF 60 bzw. CHF 100 

Barauslagen und 7.7 Prozent Mehrwertsteuer zu entschädigen (Art. 28  Abs. 1 und 

Art. 29 HonO). Dass die Beschwerdeführerin die Entschädigung nicht zuzüglich 

Mehrwertsteuer beantragte, schadet nicht, da der Antrag mit Eingabe 31. Dezember 

2018 – und damit noch vor Inkrafttreten der revidierten Honorarordnung am 1. Januar 

2019 – gestellt wurde.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid der Vorinstanz 

vom 20. Dezember 2018 aufgehoben.

2. Das Migrationsamt wird angewiesen, der Beschwerdeführerin die 

Niederlassungsbewilligung zu erteilen.

3. Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von CHF 1'000 und des 

Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000 trägt der Staat. Auf deren Erhebung wird 

verzichtet. Die Vorinstanz wird angewiesen, der Beschwerdeführerin den von ihr für das 

Rekursverfahren geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1'000 zurückzuerstatten. Der 

von ihr im Beschwerdeverfahren geleistete Kostenvorschuss von CHF 2'000 wird ihr 

ebenfalls zurückerstattet.

4. Der Staat (Migrationsamt) entschädigt die Beschwerdeführerin ausseramtlich für das 

Rekursverfahren mit CHF 1'560 und für das Beschwerdeverfahren mit CHF 2'600 

(jeweils inkl. Barauslagen, zuzüglich 7.7 % Mehrwertsteuern).

 

bis

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