# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e5112d8f-0b4b-56e8-bdab-f9fa25e9cdbd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.05.2013 IV 2011/134
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-134_2013-05-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/134

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 31.05.2013

Entscheiddatum: 31.05.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 31.05.2013
Art. 28 IVG. Würdigung medizinischer Berichte, Invaliditätsbemessung 
anhand der gemischten Methode (Entscheid des Versicherungsgericht des 
Kantons St. Gallen vom 31. Mai 2013, IV 2011/134).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer und

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

 

Entscheid vom 31. Mai 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Rietmann, Schmiedgasse 21, Postfach 

427, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 24. August 2009 aufgrund von Brustkrebs zum Bezug einer 

Rente der Invalidenversicherung an (IV-act. 9).

A.b   Am 7. September 2009 erstattete Dr. med. B.___ von der Tumor- und 

Brustzentrum ZeTuP AG einen Arztbericht. Sie diagnostizierte im Wesentlichen ein 

postmenopausales bifokales Mammakarzinom links sowie – ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit – eine hypertensive Herzkrankheit und einen Status nach tiefer 

Venenthrombose unter Chemotherapie. Im Moment sei die Versicherte tumorfrei, doch 

handle es sich um ein Hochrisiko-Mammakarzinom, weshalb die Prognose unklar sei. 

Im Moment befinde sich die Versicherte unter adjuvanter Strahlentherapie. Die Arbeits­

unfähigkeit betrage seit dem 2. Februar 2009 100 Prozent. Unter Chemotherapie 

bestünden eine recht ausgeprägte Müdigkeit und eine eingeschränkte körperliche 

Belastbarkeit, insbesondere des linken Armes. Die Konzentrationsfähigkeit sei 

eingeschränkt. Nach abgeschlossener Therapie sei ein schrittweiser Wiedereinstieg in 

die bisherige Tätigkeit zumutbar. Vermutlich würde letztlich die Leistungsfähigkeit nicht 

vermindert sein (IV-act. 17).

A.c   Am 1. Februar 2010 erstattete Dr. B.___ einen Verlaufsbericht. Der 

Gesundheitszustand sei stationär, die Versicherte nach wie vor tumorfrei, aber 

beeinflusst durch den Status nach Mastektomie und Axilladissektion. Aktuell stehe der 

chronische Äthylismus wieder etwas mehr im Vordergrund. Am 20. Januar 2010 sei es 

zu einem zweimaligen Grand-Mal-Anfall bei dringendem Verdacht auf Entzugs-

Epilepsie gekommen. Alkoholbedingt liege wohl eine chronische 

Persönlichkeitsveränderung vor. Vor der Erkrankung sei die Versicherte etwa 12–14 

Stunden pro Woche in der Hauspflege tätig gewesen. Gelegentlich seien zusätzliche 

Putzaufträge dazugekommen. Anamnestisch sei die Versicherte nun lediglich noch 

maximal 30 Minuten belastbar, bis sie sich wieder ausruhen müsse. Die bisherige 

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Tätigkeit sei der Versicherten nicht mehr zumutbar. Mit Einschränkungen seien 

dagegen andere Tätigkeiten zumutbar, wobei allerdings regelmässige Pausen nötig 

seien (IV-act. 31).

A.d   Am 26. Mai 2010 fand eine Abklärung im Haushalt der Versicherten statt. Die Ver­

sicherte hat gemäss Abklärungsbericht vom 28. Juni 2010 angegeben, sie wäre ohne 

Gesundheitsbeeinträchtigung zu 50 Prozent erwerbstätig und könne aktuell trotz ihrer 

Einschränkungen die meisten Tätigkeiten im Haushalt selbständig ausführen bzw. sei 

lediglich in den Bereichen Wohnungspflege und Wäsche etwas verlangsamt, aber 

ansonsten voll leistungsfähig (IV-act. 40–1 ff.). Die Abklärungsbeauftragte hielt in ihrem 

Bericht fest, die Ausführungen der Versicherten seien glaubhaft, doch sei die 

Mitwirkungspflicht des Ehegatten zu berücksichtigen, womit eine Einschränkung von 

gesamthaft lediglich 1,21 Prozent im Haushaltsbereich resultiere (IV-act. 40–7 ff.).

A.e   Am 4. August 2010 erstattete Dr. B.___ einen weiteren Verlaufsbericht. Der 

Gesundheitszustand sei weiterhin stationär, bezüglich Rückfall bestehe ein hohes 

Risiko. Die Versicherte könne einer Erwerbstätigkeit nachgehen, müsse aber 

regelmässig Pausen einlegen. Grundsätzlich sei die Arbeitsfähigkeit wohl um vielleicht 

30 Prozent eingeschränkt. Zusätzlich würden sich die Persönlichkeit und der Alkohol-

Abusus auf die Arbeitsfähigkeit auswirken (IV-act. 48).

A.f    Am 9. Dezember 2010 wurde die Versicherte von Dr. med. C.___, Facharzt FMH 

für Innere Medizin, Pneumologie und Arbeitsmedizin, vom IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienst (RAD) untersucht. Dr. C.___ diagnostizierte in seinem Bericht vom 

25. Februar 2011 mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit im Wesentlichen einen Status 

nach Mammakarzinom links, eine arterielle Hypertonie sowie einen mindestens 

schädlichen Gebrauch von Alkohol und attestierte eine Arbeitsfähigkeit von etwa 

70 Prozent für leichte bis intermittierend mittelschwere körperliche Arbeiten in 

Wechselhaltung. Die davor ausgeübten Tätigkeiten im Service- und Reinigungsbereich 

erachtete Dr. C.___ als nicht mehr zumutbar (IV-act. 61).

A.g   Mit Vorbescheid vom 3. März 2011 teilte die IV-Stelle mit, dass bei einem nach 

der so genannten gemischten Methode ermittelten Invaliditätsgrad von neun Prozent 

die Abweisung des Rentengesuchs vorgesehen sei. Wohl irrtümlicherweise versah die 

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IV-Stelle den Vorbescheid nicht mit dem entsprechenden Wasserzeichen und mit einer 

falschen Rechtsmittelbelehrung (IV-act. 64 f.).

A.h   Am 1. April 2011 (Postaufgabe) erhob die Versicherte Beschwerde gegen den 

Vorbescheid vom 3. März 2011. Sie beanstandet die Rechtmässigkeit des Entscheids 

der Beschwerdegegnerin und macht zur Begründung geltend, die ermittelten 

Vergleichseinkommen seien fehlerhaft und sie könne gemäss Dr. B.___ lediglich 

während zwei Stunden pro Tag leichte Arbeiten verrichten. Ausserdem habe die 

Chemie zwischen ihr und dem RAD-Arzt Dr. C.___ nicht gestimmt, weshalb sie eine 

neue Begutachtung beantrage (act. G 1).

A.i     Am 18. April 2011 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid vom 3. März 2011 

(IV-act. 67).

A.j     Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer 

Beschwerdeantwort vom 10. Mai 2011 führte sie zur Begründung im Wesentlichen aus, 

es sei auf den Bericht des RAD-Arztes Dr. C.___ und auf die im Abklärungsbericht 

wiedergegebenen Aussagen der Beschwerdeführerin abzustellen, womit bei 

bundesgerichtskonformer Anwendung der gemischten Methode ein Invaliditätsgrad 

von 0,6 Prozent resultiere. Die angefochtene Verfügung sei daher im Ergebnis nicht zu 

beanstanden (act. G 5).

A.k   Mit Replik vom 4. August 2011 liess die nun anwaltlich vertretene 

Beschwerdeführerin um Zusprache einer halben Rente ab dem 24. August 2009 bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent, eventualiter um Durchführung 

weiterer medizinischer Abklärungen sowie um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege ersuchen (act. G 13). Der Replik lag unter anderem ein Arztbericht von 

Dr. B.___ vom 15. Juni 2011 bei, in welchem eine Arbeitsfähigkeit von etwa 50 Prozent 

für die angestammte Tätigkeit attestiert worden war (act. G 13.1.8).

A.l     Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 15).

A.m Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde am 16. August 2011 bewilligt 

(act. G 17).

 

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Erwägungen:

1.      

1.1    Anfechtungsobjekt für das vorliegende Beschwerdeverfahren stellt die Verfügung 

der Beschwerdegegnerin vom 18. April 2011 dar. Die „Verfügung“ vom 3. März 2011 

stellt keine solche dar, sondern vielmehr einen Vorbescheid. Die Beschwerdegegnerin 

erlässt ihre Vorbescheide gewohnheitsmässig in der Form der späteren Verfügung, 

versieht diese allerdings mit einem Wasserzeichen („Vorbescheid“) und mit dem 

Hinweis auf die Möglichkeit, Einwand zu erheben, anstelle einer Rechtsmittelbelehrung. 

Dass der Vorbescheid vom 3. März 2011 nicht mit dem Wasserzeichen und besagtem 

Hinweis versehen wurde, ist als augenscheinliches Versehen zu werten. Mangels Ver­

fügungswillens seitens der Beschwerdegegnerin ist der Vorbescheid vom 3. März 2011 

trotz seiner äusseren Form nicht als Verfügung zu qualifizieren.

1.2    Die Beschwerdegegnerin hat mit ihrer Eingabe vom 31. März bzw. 1. April 2011 

ihren Beschwerdewillen klar kundgetan, wobei sie sich allerdings aufgrund des 

Missverständnisses der Beschwerdegegnerin von der äusseren Form des 

Vorbescheids vom 3. März 2011 irreführen liess und diesen mit Beschwerde 

angefochten hat. Eigentlich hätte die Beschwerdeführerin die Verfügung vom 18. April 

2011 mittels (nochmaliger) Beschwerde anfechten müssen. Sie wurde aber weder vom 

Versicherungsgericht noch von der Beschwerdegegnerin – die ihre Beschwerdeantwort 

innert der laufenden Rechtsmittelfrist zur Verfügung vom 18. April 2011 erstattete – 

darauf hingewiesen.

1.3    Gemäss Art. 49 Abs. 3 Satz 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) darf betroffenen Personen aus einer 

mangelhaften Eröffnung einer Verfügung kein Nachteil erwachsen. Hier liegt zwar kein 

Anwendungsfall von Art. 49 Abs. 3 ATSG vor, da die Verfügung vom 18. April 2011 

korrekt eröffnet wurde. Es rechtfertigt sich allerdings, dem durch den fehlerhaft 

eröffneten Vorbescheid vom 3. März 2011 hervorgerufenen Missverständnis mittels 

analoger Anwendung dieser Bestimmung zu begegnen, das heisst, die 

Beschwerdeführerin so zu stellen, als hätte sie gegen die Verfügung vom 18. April 2011 

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rechtsgenüglich Beschwerde erhoben. Die Streitsache ist folglich materiell zu 

beurteilen.

2.      

2.1    Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben gemäss Art. 28 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder ver­

bessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40 Prozent invalid sind. Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsun­

fähigkeit. Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit 

nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich 

im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 3 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte 

Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 

zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre. Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die 

Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich 

tätig, so wird für die Bemessung der Invalidität für diese Tätigkeit darauf abgestellt, in 

welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. In diesem Fall 

sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich 

festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 

IVG).

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2.2    Die Feststellung des Gesundheitsschadens, das heisst die Befunderhebung und 

die gestützt darauf gestellte Diagnose, die Prognose und die Pathogenese sind 

Tatfragen, für deren Beantwortung im Verfahren betreffend Invalidenrente in der Regel 

Sachverständige beigezogen werden. Diese nehmen auch zu der durch die 

festgestellten Gesundheitsbeeinträchtigungen kausal verursachten Arbeitsunfähigkeit 

Stellung (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 f. mit Hinweisen). Die medizinischen Berichte 

sind frei zu würdigen, das heisst insbesondere ohne Berücksichtigung förmlicher 

Regeln bezüglich ihrer Herkunft. Es besteht deshalb kein grundsätzlicher Anspruch der 

versicherten Person auf versicherungsexterne Begutachtung. Erlauben die Berichte der 

behandelnden und allfällig beigezogener versicherungsinterner Fachärzte die 

Beurteilung des Rentenanspruchs, ist das Verfahren ohne Einholung eines 

versicherungsexternen Gutachtens abzuschliessen. Ein solches ist allerdings 

anzuordnen, wenn auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit 

der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen bestehen (BGE 135 V 465).

3.      

3.1    Im Recht liegen insbesondere diverse medizinische Berichte von Dr. B.___ sowie 

ein Untersuchungsbericht des RAD-Arztes Dr. C.___. Dr. B.___ attestierte am 7. 

September 2009 eine bis auf weiteres anhaltende vollständige Arbeitsunfähigkeit. Die 

Beschwerdeführerin befand sich damals noch in Strahlentherapie. Nach 

abgeschlossener Therapie hielt Dr. B.___ einen Wiedereinstieg in die angestammte 

Tätigkeit für zumutbar, und zwar mit prognostisch unverminderter Leistungsfähigkeit 

(IV-act. 17). In ihrem Verlaufsbericht vom 1. Februar 2010 prognostizierte Dr. B.___ 

dann allerdings bleibende Leistungseinschränkungen in Form eines regelmässigen 

(zusätzlichen) Pausenbedarfs selbst in leidensangepassten Tätigkeiten; die 

angestammte Tätigkeit erachtete Dr. B.___ als nicht mehr zumutbar (IV-act. 31). Im 

Verlaufsbericht vom 4. August 2010 quantifizierte Dr. B.___ diese 

Leistungseinschränkung mit etwa 30 Prozent, wobei sie allerdings der von ihr 

angenommenen Persönlichkeitsveränderung wie auch dem Alkohol-Abusus der 

Beschwerdeführerin explizit nicht Rechnung trug (IV-act. 48). In seinem 

Untersuchungsbericht vom 9. Dezember 2010 attestierte der RAD-Arzt Dr. C.___ in 

beabsichtigter umfassender Würdigung ebenfalls eine Arbeitsfähigkeit von etwa 70 

Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten; die angestammte Tätigkeit erachtete er 

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ebenfalls als nicht mehr zumutbar (IV-act. 61). In ihrem Bericht vom 15. Juni 2011 

attestierte Dr. B.___ schliesslich eine Arbeitsfähigkeit von etwa 50 Prozent für die 

angestammte Tätigkeit (act. G 13.1.8).

3.2    Die behandelnde Fachärztin Dr. B.___ hat lediglich unter Berücksichtigung der 

Krebserkrankung eine Arbeitsfähigkeit von 70 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten 

und im neusten Bericht vom 15. Juni 2011 für die angestammte Tätigkeit eine Arbeits­

fähigkeit von 50 Prozent attestiert, während der RAD-Arzt Dr. C.___ unter 

Berücksichtigung sämtlicher Leiden eine Arbeitsfähigkeit von 70 Prozent für 

leidensadaptierte Tätigkeiten attestierte. Damit besteht ein gewisser Widerspruch 

zwischen den Beurteilungen von Dr. B.___ und Dr. C.___. Allerdings hat Dr. B.___ ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht näher begründet. Auch erweisen sich ihre 

Ausführungen im erwähnten Bericht vom 15. Juni 2011 als eher unspezifisch, sodass 

daraus für die Beurteilung des Rentenanspruchs keine wesentlichen neuen 

Erkenntnisse erhellen, abgesehen von der Befürchtung eines allfälligen Rückfalls in 

näherer Zukunft. Den Berichten von Dr. B.___ lassen sich gesamthaft keine konkreten 

Anhaltspunkte entnehmen, welche Zweifel an der umfassenden Würdigung von 

Dr. C.___ erwecken würden. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass Dr. B.___ am 

7. Februar 2011 gegenüber dem Hausarzt der Beschwerdeführerin festgehalten hat, 

diese sei aktuell völlig beschwerdefrei (IV-act. 60–5), womit ihre Einschätzung vom 

August 2010 offenbar überholt ist (vgl. IV-act. 31). Es ist deshalb mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in 

leidensadaptierten Tätigkeiten zu 70 Prozent arbeitsfähig ist.

3.3    Dr. B.___ wies zwar auf eine Persönlichkeitsveränderung hin, welche die 

Arbeitsfähigkeit zusätzlich einschränken könnte. Der RAD-Arzt Dr. C.___ stellte 

allerdings keine entsprechende Diagnose. Entsprechende fachärztliche Berichte liegen 

nicht im Recht, die Beschwerdeführerin hat sich denn auch bislang nicht psychiatrisch 

untersuchen oder behandeln lassen. Abgesehen von der Verdachtsdiagnose von 

Dr. B.___ liegen keine Indizien für eine sich relevant auf die Arbeitsfähigkeit 

auswirkende psychische Gesundheitsbeeinträchtigung vor. Es besteht deshalb 

diesbezüglich kein weiterer Abklärungsbedarf.

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3.4    Dem hohen Rückfallrisiko, auf welches sowohl die Beschwerdeführerin als auch 

Dr. B.___ hingewiesen haben, kann im jetzigen Zeitpunkt hinsichtlich allfälliger 

Leistungen der Invalidenversicherung keine Rechnung getragen werden. Aktuell ist ein 

solcher Rückfall nicht eingetreten, weshalb die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

nicht entsprechend reduziert ist. Das blosse Risiko vermindert die Arbeitsfähigkeit 

nicht. Sollte ein Rückfall später tatsächlich eintreten, so müsste die Leistungspflicht der 

Beschwerdegegnerin neu überprüft werden, worauf übrigens bereits der RAD-Arzt 

Dr. C.___ hingewiesen hat (vgl. IV-act. 61–10). Die Beschwerdeführerin müsste sich 

dann neu zum Leistungsbezug anmelden und darauf hinweisen, dass sich ihr 

Gesundheitszustand verschlechtert hat.

4.      

4.1    Würde die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 16 ATSG in Verbindung mit 

Art. 28a Abs. 1 IVG als vollzeitig erwerbstätige Hilfsarbeiterin qualifiziert, würde der 

Invaliditätsgrad dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, allenfalls korrigiert um einen Abzug vom 

Tabellenlohn (BGE 126 V 75), entsprechen, zumal das Valideneinkommen den 

statistischen Durchschnittslohn für Hilfsarbeiterinnen nicht übersteigt. Da ein Abzug 

von mehr als zehn Prozent nicht angezeigt wäre, würde sich der Invaliditätsgrad auf 

maximal 37 Prozent belaufen, was nicht zum Bezug einer Rente der 

Invalidenversicherung berechtigen würde.

4.2    Würde man dagegen gestützt auf den Bericht betreffend die Haushaltsabklärung 

vom 26. Mai 2010 davon ausgehen, die Beschwerdeführerin wäre im hypothetischen 

Gesundheitsfall je zur Hälfte erwerbstätig und im Haushalt tätig, ergäbe sich ein noch 

tieferer Invaliditätsgrad. Selbst wenn keine Schadenminderungspflicht des Ehemannes 

berücksichtigt würde, beliefe sich der Invaliditätsgrad im Aufgabenbereich – ausgehend 

von den Angaben der Beschwerdeführerin im Rahmen dieser Abklärung – auf lediglich 

rund drei Prozent (= 14,06 % × 12,5 % + 10,36 % × 12,5 %; vgl. IV-act. 40–7). Nach 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung (anstatt vieler: BGE 133 V 477 E. 6.3 S. 487 mit 

zahlreichen Hinweisen) dürfte im Erwerbsbereich keine Teilinvalidität anerkannt werden, 

weil die Beschwerdeführerin zu 70 Prozent arbeitsfähig, aber bloss zu 50 Prozent 

erwerbstätig wäre. Der Invaliditätsgrad würde sich daher gesamthaft bei Anwendung 

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der so verstandenen gemischten Methode auf die Hälfte der für den Aufgabenbereich 

ermittelten Teilinvalidität belaufen, mithin auf maximal 1,5 Prozent.

4.3    Bei dieser Ausgangslage braucht die Frage nach dem Status der 

Beschwerdeführerin nicht abschliessend beantwortet zu werden. Ein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad ist jedenfalls nicht ausgewiesen. Die angefochtene 

Verfügung ist damit im Ergebnis zu bestätigen, die Beschwerde entsprechend 

abzuweisen.

5.      

5.1    Die gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG zu erhebenden und angesichts des 

durchschnittlichen Aufwandes auf Fr. 600.-- festzusetzenden Gerichtskosten sind 

ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Da ihr jedoch die 

unentgeltliche Rechtspflege bewilligt wurde, wird sie von der Bezahlung befreit.

5.2    Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin sodann mit einer 

praxisgemässen Pauschale von Fr. 3’000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer), die allerdings gemäss Art. 31 Abs. 3 des St. Galler Anwaltsgesetzes 

(sGS 963.70) um einen Fünftel zu reduzieren ist, zu entschädigen.

5.3    Sollten es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse gestatten, kann die 

Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten und Rückerstattung der 

Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

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2.       Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.       Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2’400.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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