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**Case Identifier:** 76a7be8b-a801-5532-8f31-ec87b12117db
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.06.2013 IV 2011/7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-7_2013-06-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/7

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.06.2013

Entscheiddatum: 14.06.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 14.06.2013
Art. 28 Abs. 2 IVG: Rentenanspruch. Würdigung RAD-Berichte. Rückweisung 
zur ergänzenden Abklärung und Vornahme einer Begutachtung (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Juni 2013, IV 
2011/7).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

 

Entscheid vom 14. Juni 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Hauptstrasse 11a, 

8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

 

 

Sachverhalt:

A.       

A.a   A.___ meldete sich am 16. November 2007 zum Bezug von Invalidenleistungen 

(Rente) an. In der Anmeldung gab er bezüglich der Art der Behinderung an, Alkoholiker 

zu sein und unter Magen- und Darmproblemen zu leiden (act. G 8.1.1). Gemäss 

Arztbericht von Dr. med. B.___ vom 12. Dezember 2007 litt der Versicherte unter 

chronisch erhöhtem "Alkoholkonsum" mit leicht erhöhtem Gamma GT-Wert (GGT), 

unter einer Bronchitis 10/07 mit starker bronchialer Hyperreagibilität, wahrscheinlich 

kein chronisches Asthma bronchiale, sowie unter rezidivierendem Schwindel und einer 

Minderung des Allgemeinzustands unklarer Ätiologie, differentialdiagnostisch: 

psychosomatisch, andere Ursache (act. G 8.1.9). Vom 10. bis 17. März 2008 fand eine 

Hospitalisation zum Entzug im Spital Altstätten statt (vgl. act. G 8.1.14), von wo aus der 

Versicherte direkt zur Entwöhnung in den C.___ eintrat. Seinen dortigen 

Therapieaufenthalt beendete er vorzeitig am 27. März 2008 (act. G 8.1.18). Laut dem 

Verlaufsbericht des Hausarztes Dr. B.___ fing der Versicherte danach beim D.___ zu 

arbeiten an (act. G 8.1.20-2), wo er als Chauffeur Beifahrer v.a. Möbel tragen bzw. ein- 

und ausräumen musste. Die Stelle wurde ihm wegen Auftragrückgangs per 31. Juli 

2008 gekündigt (act. G 8.1.21-2).

A.b   Gemäss dem Sozialbericht des Spitals E.___ vom 11. März 2009 war der Ver­

sicherte vom 9. Februar bis 4. März 2009 auf der Psychosomatischen Abteilung 

hospitalisiert. Als Diagnosen wurden eine Alkoholabhängigkeit vom Typ des 

Pegeltrinkens, chronische Phase (ICD F10.21), sowie eine Nikotinabhängigkeit (ICD 

F17.25) festgehalten. Nach seinem letzten Alkoholkonsum vom 13. Januar 2009 habe 

er seinen Hausarzt aufgesucht, welcher ihm nach dem Entzug ab dem 20. Januar 2009 

Antabus abgegeben habe. Ziel der jetzigen Therapie sei eine lebenslange 

Alkoholabstinenz (act. G 8.1.52-8). Dr. med. F.___, Psychiatrie und Psychotherapie, bei 

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welchem der Versicherte ab 15. April 2009 in psychotherapeutischer Behandlung war, 

diagnostizierte im Bericht vom 14. Juli 2009 eine rezidivierende leicht - mittelgradig 

depressive Störung (ICD 10 F32.11), ein Alkoholabhängigkeitssyndrom (ICD 10 F10.23), 

eine symptomatische posttraumatische Epilepsie und oft Kopfschmerzen. Er attestierte 

ab April 2009 eine Arbeitsunfähigkeit von 50%. Diese wirke sich derart aus, dass sich 

bei längerer Konzentration vermehrt Kopfschmerzen, eine schnelle Ermüdung sowie 

eine Überforderung im familiären Umfeld einstellten. Bei der Arbeit ergäben sich eine 

Unfallgefahr, Überforderung, Flüchtigkeitsfehler und Ablenkung (act. G 8.1.52-2).

A.c   Anlässlich der psychiatrischen Untersuchung durch den Regionalen Ärztlichen 

Dienst (RAD) vom 15. September 2009 diagnostizierte Dr. med. G.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie (D), Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie (D), im 

Bericht vom 12. Oktober 2009 mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte 

psychoorganische Störung nach Schädelhirntrauma mit hämorrhagischen 

Kontusionszonen bitemporal und traumatischer Subarachnoidalblutung (F06.9) sowie 

eine Abhängigkeit von Alkohol, derzeit abstinent, aber in Behandlung mit aversiven 

Medikamenten (F10.23). Insgesamt schätzte er die Arbeitsfähigkeit angestammt wie 

adaptiert auf 80% in einem Vollzeitpensum (act. G 8.1.62).

A.d   Gemäss dem IV-Verlaufsprotokoll sowie dem Schlussbericht der 

Eingliederungsverantwortlichen vom 2. Juni 2010 konnte der Versicherte trotz 

Bemühungen und Unterstützung durch die Eingliederungsverantwortliche seit 

November 2009 nicht in den Arbeitsmarkt integriert werden. Die Alkoholvergangenheit 

und seine geringe Frusttrationstoleranz seien immer wieder Hürden, auf die sich ein 

Arbeitgeber nicht einlassen wolle (act. G 8.1.73f.).

A.e   Mit Stellungnahme vom 30. August 2010 hielt RAD-Arzt Dr. med. H.___ fest, dass 

keine Hinweise vorlägen, welche auf eine Änderung des Gesundheitszustands des 

Versicherten hindeuten würden. Daher könne weiterhin auf die Beurteilung anlässlich 

der RAD-Untersuchung vom 15. September 2009 mit einer Arbeitsfähigkeitsschätzung 

von 80% abgestellt werden (act. G 8.1.80).

A.f    Mit Vorbescheid vom 13. September 2010 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

die Ablehnung einer Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 16% in Aussicht (act. 

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G 8.1.85). Im dagegen gerichteten Einwand vom 18. Oktober 2010 liess der 

Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. D. Studer, Kreuzlingen, weitere 

medizinische Abklärungen/Tests im Zusammenhang mit seinen unfallbedingten 

Hirnschädigungen beantragen. Über den Rentenanspruch sei erst in Kenntnis von 

deren Ergebnis zu verfügen. Davor/zudem seien berufliche Massnahmen zu prüfen. Zur 

Begründung machte der Rechtsvertreter geltend, dass der Unfall des Versicherten mit 

Kopfbeteiligung im Alter von sieben Jahren erhebliche Konsequenzen mit sich gebracht 

haben müsse. Er sei nämlich erst mit neun Jahren eingeschult worden und habe 

während der ganzen Schulzeit die Sonderschule absolvieren müssen. Seine Probleme 

seien nicht (nur) durch seine Alkoholsucht verursacht, sondern es müssten vielmehr 

auch die beiden Unfälle von 1977 und 2001 näher abgeklärt werden. Lasse sich eine 

allfällige seit 1977 bestehende (und seit 2001 allenfalls verschlimmerte) Hirnschädigung 

durch weitere Untersuchungen bestätigen, wäre durchaus denkbar, dass der 

Versicherte bereits bei der Erstausbildung Anspruch auf Unterstützung durch die IV 

gehabt hätte bzw. selbst heute eine geeignete Anlehre oder Weiterbildung nicht 

ausgeschlossen wäre. Bezüglich der Probleme des kognitiven Leistungsvermögens 

verwies der Rechtsvertreter auf den Bericht von Dr. med. F.___ und Psychotherapeut 

I.___ vom 7. Oktober 2010, welchen er dem Einwand beigelegte. Schliesslich sei auch 

der vorgesehene Einkommensvergleich rechtswidrig. Da der Versicherte 

wahrscheinlich seit 1977 gesundheitsbedingt eingeschränkt sei, habe er gar nie das 

Lohnpotential eines Gesunden erreichen können. Zudem sei das Einkommen in den 

letzten Jahren wegen der Alkoholsucht zusätzlich gemindert bzw. unstet gewesen, 

weshalb auch beim Valideneinkommen auf die LSE-Löhne abzustellen sei. Ausserdem 

sei vom Invalideneinkommen ein Leidensabzug zu gewähren, da der Versicherte nicht 

nur wegen seiner Instabilität Konkurrenznachteile erleide, sondern die Teilzeitarbeit 

statistisch gesehen schlechter entlöhnt werde und durch seine reduzierte 

Leistungsfähigkeit bei Vollzeitarbeit eine schlechtere Auslastung des Arbeitsplatzes 

resultiere (act. G 8.1.86).

A.g   Nachdem der RAD-Arzt Dr. med. H.___ mit Stellungnahme vom 2. November 

2010 empfohlen hatte, an der früheren Einschätzung des RAD festzuhalten (act. 

G 8.1.88), verfügte die IV-Stelle am 2. Dezember 2010 entsprechend dem Vorbescheid 

eine Abweisung des Leistungsbegehrens (act. G 8.1.89).

B.       

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B.a   Gegen diese Verfügung vom 2. Dezember 2010 richtet sich die vorliegend zu 

beurteilende Beschwerde vom 11. Januar 2011. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beantragt darin die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 

die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur Durchführung eines korrekten 

Vorbescheidverfahrens und zur Gewährung des rechtlichen Gehörs. Eventualiter sei 

dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. November 2008 eine Rente zuzusprechen, 

subeventualiter sei die Verwaltung anzuweisen, ergänzende Abklärungen und eine 

anschliessende Neuverfügung vorzunehmen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

zu Lasten der Beschwerdegegnerin. In formeller Hinsicht machte er im Sinn einer 

Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, dass die Verwaltung kein korrektes 

Vorbescheidverfahren durchgeführt habe, da sie sich zum einlässlich begründeten 

Einwand nicht habe vernehmen lassen. In materieller Hinsicht führte er aus, dass der 

neurologische Befund des Gutachtens von Dr. G.___ den Anforderungen an ein 

Gutachten nicht zu genügen vermöge. Die Fragen nach den neurologischen bzw. 

neuropsychologischen Beeinträchtigungen seien somit ungeklärt geblieben. 

Hinsichtlich des Einkommensvergleichs lautete die Begründung ähnlich wie im 

Einwand vom 18. Oktober 2010 (act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 21. Februar 2011 beantragte die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Sie hielt daran fest, dass sämtliche 

medizinischen Unterlagen die Alkoholabhängigkeit als Hauptursache für die längeren 

Arbeitsunfähigkeiten bzw. Arbeitslosigkeitsperioden sähen. Weder der Hausarzt noch 

der behandelnde Psychiater würden Hinweise für eine neurologische Störung sehen. 

Dass der Beschwerdeführer kein Geburtsinvalider sei, gehe aus dem Umstand hervor, 

dass er zwischen 1989 und 1996 regelmässig Jahreseinkommen von rund Fr. 36'000.-- 

erwirtschaftet habe. Diese Stelle sei ihm jedoch wegen des Alkoholkonsums gekündigt 

worden. Zudem werde der Abzug vom Invalideneinkommen bereits durch die 

Berücksichtigung einer Leistungseinschränkung von 20% abgegolten (act. G 8).

B.c   Der Beschwerdeführer verzichtete auf die Einreichung einer Replik mit der 

Begründung, dass aus der Beschwerdeantwort keine neuen Gesichtspunkte 

hervorgehen

würden (act. G 12).

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B.d   Am 10. Dezember 2012 forderte das Versicherungsgericht die 

Beschwerdegegnerin zur Zustellung allfälliger Akten aus der Kindheit des 

Beschwerdeführers auf (act. G 15). Gemäss Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 

13. und 18. Dezember 2012 wurden die Akten gemäss einem Vermerk im Host im 

Jahre 1991 vernichtet. Auch im Kellerarchiv seien keine Akten mehr vorhanden. Im 

Übrigen fänden sich auch im Verwaltungssystem keine Informationen mehr über 

allfällige dannzumal erfolgte Leistungen (act. G 16, G 20).

B.e   Mit Schreiben vom 1. Februar 2013 wurde der RAD-Arzt Dr. G.___ zur 

Beantwortung der Frage aufgefordert, ob er auf Grund der Beurteilung der 

behandelnden Therapeuten vom 7. Oktober 2010 einen weiteren Abklärungsbedarf in 

neurologischer und neuropsychologischer Hinsicht sehe (act. G 22). Dr. G.___ hielt in 

seiner Stellungnahme vom 27. Februar 2013 fest, zwar sei eine neurologische 

Abklärung einschliesslich EEG nicht zielführend, da eine Hirntraumatisierung 

unbestritten sei, einer neuropsychologischen Evaluation würde er mit aufgeführtem 

Fragekatalog jedoch nicht entgegentreten (act. G 23).

B.f    Der Beschwerdeführer konnte sich mit Schreiben vom 7. März 2013 dem 

Abklärungsvorschlag des RAD-Arztes grundsätzlich anschliessen. Er beantragte jedoch 

eine Klärung der Abstinenz-Auflage sowie die Aufnahme von Zusatzfragen in den 

Fragekatalog (act. G 25).

 

Erwägungen:

1.      

In formeller Hinsicht ist die Rüge des Beschwerdeführers zu prüfen, die 

Beschwerdegegnerin habe sich nicht hinreichend mit den erhobenen Einwänden 

auseinandergesetzt und somit die ihr obliegende Begründungspflicht und den 

Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.

1.1    Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll 

entsprechen (Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

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Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die grundsätzliche Pflicht einer Behörde, 

ihren Entscheid zu begründen, folgt aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör. Dabei 

darf sich die Verwaltung nicht damit begnügen, die von der betroffenen Person 

vorgebrachten Einwendungen zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen. Die Verwaltung 

hat vielmehr ihre Überlegungen auch namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich 

mit den konkreten Einwendungen auseinander zu setzen oder zumindest die Gründe 

anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann (BGE 124 

V 183 E. 2b). Mit Erlass von Art. 57a des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), worin in der Invalidenversicherung das 

Vorbescheidverfahren wieder eingeführt wurde, sind an die Begründungsdichte von 

Verfügungen, die nach Durchführung eines Vorbescheidverfahrens gemäss Art. 57a 

IVG ergehen, erhöhte Anforderungen zu stellen (vgl. hierzu eingehend Urteil des 

Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. Mai 2007, IV.2007.00436, E. 

1.8 ff.). Dies vor allem mit Blick auf die mit dem Erlass von Art. 57a IVG angestrebte 

bessere Akzeptanz der IV-Entscheide und die beabsichtigte Entlastung der kantonalen 

Gerichte (BBl 2005 3079 ff.). Eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des 

rechtlichen Gehörs kann dann als geheilt gelten, wenn der Betroffene die Möglichkeit 

erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie 

die Rechtslage frei überprüfen kann. Diese Voraussetzung ist im Fall des 

Versicherungsgerichts erfüllt (vgl. Art. 61 lit. c ATSG i.V.m. Art. 46 des Gesetzes über 

die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). Die Heilung eines Mangels soll aber 

auch hier die Ausnahme bleiben (BGE 126 V 132 E. 2b, 124 V 392 E. 5a, je mit 

Hinweisen). Der Partei steht es grundsätzlich frei, auf der vollumfänglichen 

Wahrnehmung des Gehörsanspruchs zu beharren, wenn ihr daran mehr liegt als an der 

beförderlichen Erledigung des Verfahrens (U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. Zürich 

2009, N 6 und N 9 zu Art. 42 mit Verweis auf BGE 124 V 392). Insofern hat nicht der 

Versicherungsträger die Entscheidbefugnis darüber, ob das Gebot des raschen 

Verfahrens oder dasjenige der zutreffenden Gehörsgewährung vorgeht (U. Kieser, 

a.a.O., N 9 zu Art. 42). Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung kann von einer 

Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung 

jedoch abgesehen werden, wenn und soweit die Rückweisung zu einem 

formalistischen Leerlauf und zu einer unnötigen Verzögerung führen würde (vgl. BGE 

132 V 390 E. 5.1).

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1.2    Im Einwand vom 18. Oktober 2010 legte der Beschwerdeführer unter Verweis auf 

den Bericht von Dr. F.___ und I.___ vom 7. Oktober 2010 dar, weshalb bei der 

Beurteilung der verbliebenen Leistungsfähigkeit nicht auf die Einschätzungen von RAD-

Arzt Dr. G.___ abgestellt werden könne, warum auch beim Valideneinkommen die 

Tabellenlöhne anzuwenden seien und aus welchen Gründen sich ein Leidensabzug 

rechtfertige (act. G 8.1.86). Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene 

Verfügung - wie bereits den Vorbescheid vom 13. September 2010 (act. G 8.1.85) - im 

Wesentlichen damit, dass dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht eine 

leidensadaptierte Tätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt zu 80% zumutbar sei. Zum 

Einwand führte sie aus, dass sie den Entscheid gestützt darauf nochmals geprüft habe. 

Aus medizinischer Sicht würden keine neuen medizinischen Fakten geltend gemacht, 

die nicht schon zum Zeitpunkt des Entscheids bekannt gewesen seien. Ein 

Leidensabzug sei nicht geschuldet, da die Einschränkungen bereits in der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt worden seien. Am Entscheid werde daher 

festgehalten (act. G 8.1.89).

1.3    Die Beschwerdegegnerin begründete die Verfügung so rudimentär und pauschal, 

dass diese Formulierung in jeder beliebigen, das Vorliegen einer Invalidität 

verneinenden Verfügung stehen könnte, ohne dass dies als unstimmig auffallen würde. 

So fehlen jegliche konkreten Ausführungen dazu, weshalb die einwandweise 

vorgebrachten Argumente keinen Zweifel an der bestehenden medizinischen Aktenlage 

entstehen lassen könnten und auf Grund welcher tatsächlichen, auf den konkreten Fall 

bezogenen Gegebenheiten und auf Grund welcher Überlegungen die 

Beschwerdegegnerin zum Schluss gelangt ist, der Anspruch des Beschwerdeführers 

auf Leistungen der Invalidenversicherung sei zu verneinen. Insbesondere fehlt eine 

Auseinandersetzung mit der Beurteilung der Leistungsfähigkeit durch Dr. F.___ (act. G 

8.1.52). Hinzu kommt, dass in der Verfügung keinerlei Hinweis auf die nach dem 

Einwand eingeholte RAD-Stellungnahme vom 2. November 2010 (act. G 8.1.88) - 

worauf sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung zu stützen 

scheint - gemacht wurde. 

1.4    Zusammenfassend ist von einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehörs 

auszugehen.

2.        

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2.1    In materieller Hinsicht ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Rentenleistungen streitig.

2.2    Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, 

so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.3    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Diese 

Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen 

Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (vgl. SVR 2001 IV 

Nr. 10 S. 28 E. 4b mit Hinweisen).

3.        

3.1    Bei der Verneinung des Rentenanspruchs stützte sich die Beschwerdegegnerin 

auf den Bericht des RAD-Arztes Dr. G.___ vom 12. Oktober 2009, worin dieser als 

Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte psychoorganische 

Störung nach Schädelhirntrauma mit hämorrhagischen Kontusionszonen bitemporal 

und traumatischer Subarachnoidalblutung (ICD-10: F06.9), eine Abhängigkeit von 

Alkohol, derzeit abstinent, aber in Behandlung mit aversiven Medikamenten (ICD-10: 

F10.23), festhielt. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien alkoholinduzierte 

hirnorganische Krampfanfälle, zuletzt 07/08, differentialdiagnostisch: seltene 

posttraumatische, asymptomatische Anfälle nach Schädelhirntrauma 2001, 

Anstrengungs- und Spannungskopfschmerzen sowie eine Nikotinabhängigkeit. In 

seiner Beurteilung hielt Dr. G.___ fest, beim Beschwerdeführer liege eine 

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Alkoholabhängigkeit vor, die seit dem 20. Lebensjahr mit kurzen Abstinenzphasen bis 

zum Januar 2009 angedauert und zu körperlichen Folgen mit Entzugserscheinungen 

und 2001 während der stationären Behandlung nach einem erlittenen 

Schädelhirntrauma zu einem Alkoholentzugsdelir geführt habe. Im Verlegungsbericht 

aus der Universitätsklinik für Neurologie in Innsbruck würden zur Anamnese bereits 

1990 aufgetretene Entzugsanfälle erwähnt. Es erscheine wenig wahrscheinlich, dass es 

sich um primär posttraumatische Anfälle gehandelt habe, wobei aus den Akten nicht zu 

klären sei, ob es beim Unfall im 7. Lebensjahr zu einer belangvollen Hirnbeteiligung 

gekommen sei. Letztlich könne es dahingestellt bleiben, ob die Anfälle primär 

posttraumatisch oder primär alkoholindiziert bedingt seien, denn auch bei einer 

posttraumatischen Epilepsie sei der Alkoholkonsum schädlich und von die 

Krampfschwelle herabsetzendem Einfluss. Seit dem letzten Anfallsereignis im Juli 2008 

seien keine weiteren Anfälle mehr aufgetreten, auch nicht nach Absetzen des Trileptals 

im März/April des Jahres. Es könne somit insbesondere unter der seit Mitte Januar 

2009 bestehenden Alkoholkarenz davon ausgegangen werden, dass Anfallsfreiheit 

erreicht sei. Dennoch sei das Führen von LKWs und fahrgastbefördernden 

Kraftfahrzeugen aus Sicherheitsgründen nicht mehr möglich. Es bestehe nach dem 

Befund vom 15. September 2009 ein leichtes hirnorganisches Psychosyndrom ohne 

klinisch hirnlokales Kolorit: Bei gutem Verbalisationsvermögen fielen Störungen des 

Langzeitgedächtnisses mit erheblichen Schwächen in der chronologischen Zuordnung 

biographischer Ereignisse auf, eingeschränktes Wiedererinnern, verlangsamtes Denken 

bei Abstraktion oder visuell-räumlicher Problemlösung. Körperlich-funktionell 

limitierende Einschränkungen lägen nicht vor. Dass es initial bei körperlicher Belastung 

wie der Bearbeitung von Brennholz zu Rückenschmerzen komme, sei bei weitgehender 

Arbeitsentwöhnung und muskulärer Dysbalance ein physiologischer Vorgang. Von 

hauptsächlichem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei das leichte hirnorganische 

Psychosyndrom anzusehen; hinzu komme eine Belastungsdyspnoe auf dem 

Hintergrund einer Nikotinabhängigkeit. Bei den geklagten und unter Alkoholkarenz sich 

deutlich gebessert habenden Kopfschmerzen sei von einem Anstrengungs- und 

Spannungskopfschmerz ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auszugehen. Auf der 

körperlichen und der sozialen Ebene ergäben sich keine Einschränkungen. Der 

Versicherte unterhalte Kontakte nach aussen, auch zu einem wöchentlichen 

Stammtisch, wo seine Alkoholabstinenz akzeptiert werde. Psychomental bestünden 

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Einschränkungen für Tätigkeiten, die selbständiges Planen von Arbeitsabläufen, das 

Durchführen komplexer Aufgaben sowie geistige Wendigkeit mit rascher 

Entscheidungsabfolge erforderten. Es sei zuletzt von einer geistigen Ermüdbarkeit bei 

längerer Konzentrationsanspannung auszugehen. Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit 

führte Dr. G.___ aus, für die angestammte Tätigkeit als Fahrzeugwart für leichte Motor­

wagen wie auch in anderen körperlich leichten bis vorübergehend schweren Arbeiten 

bestehe eine Leistungsminderung von 20%, ebenso für alle anderen körperlichen 

Hilfsarbeiten ohne Tätigkeit an laufenden Maschinen oder auf Gerüsten und Leitern 

sowie als LKW-Fahrer. Insgesamt bestehe eine Arbeitsfähigkeit angestammt und 

adaptiert von 80% bei voller zeitlicher Präsenz von 8.2 Stunden täglich an fünf Tagen 

die Woche. Seine von der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. F.___ abweichende 

Beurteilung begründete Dr. G.___ dahingehend, dass einer Arbeitsunfähigkeit von 50% 

auf Grund der vorstehend dargestellten Befunde nicht gefolgt werden könne, zumal die 

im Arztbericht von Dr. F.___ vom 14. August 2009 (gemeint wohl: 14. Juli 2009) 

aufgeführte leichte bis mittelschwere rezidivierende Depression derzeit nicht 

festgestellt werden könne (act. G 8.1.62-9ff.).

3.2    Dr. F.___, der den Beschwerdeführer seit 15. April 2009 psychotherapeutisch 

behandelte, hatte im Bericht vom 14. Juli 2009 eine rezidivierende leichte bis 

mittelgradige depressive Störung (ICD-10 F32.11) und ein 

Alkoholabhängigkeitssyndrom (ICD-10 F10.23) zur Zeit seit 1. Januar 2009 

alkoholabstinent mit Antabus festgehalten. Als Prognose ging er bei einer 

Unterstützung in der beruflichen Eingliederung und einer Steigerung des Selbstwertes 

(geschützter Arbeitsplatz bei der beruflichen Wiedereingliederung, Psychotherapie) 

durchaus von einer Festigung der persönlichen Situation aus. Voraussetzung dafür sei 

jedoch ein optimaler Eingliederungsrahmen. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als 

Stapelfahrer, Lagerist oder Auto-Servicemann schätzte er die Arbeitsfähigkeit seit April 

2009 bis auf Weiteres auf 50% (act. G 8.1.52-2). Im Bericht vom 7. Oktober 2010 fand 

sich unter den Diagnosen von Dr. F.___ und des Psychotherapeuten I.___ keine 

depressive Störung mehr. Die Therapeuten gingen von einer Störung durch Alkohol, 

Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent in Behandlung mit Antabus durch den 

Hausarzt (ICD-10: F 10.23), einer psychoorganischen Störung nach Schädelhirntrauma 

mit hämorrhagischen Kontusionszonen bitemporal und traumatischer 

Subarachnoidalblutung (ICD-10: F06.9) sowie einer Nikotinabhängigkeit (ICD-10: 

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F17.25) aus. Zum Verlauf führten sie aus, dass der Beschwerdeführer seit dem 14. 

September 2010 eine 100%-Anstellung in der J.___ erhalten habe. Dort müsse er bis 

Ende Jahr eine Probezeit bestehen. Vom 30. September bis 10. Oktober 2010 hätten 

sie ihm erneut eine Arbeitsunfähigkeit attestieren müssen, da er wieder in eine 

Rückfallphase geraten sei. Gleichzeitig habe ihn seine Lebenspartnerin auf die Strasse 

gestellt, weil er sich nicht an die vereinbarte Alkoholabstinenz gehalten habe. Derzeit 

lebe er bei einem Freund. Zudem sei die Antabuseinnahme zum x-ten Mal bei einem 

neuen Hausarzt initialisiert worden. Anlässlich der monatlichen Sitzungen habe sich 

gezeigt, dass das intellektuelle Denkvermögen des Beschwerdeführers schnell an 

Grenzen gestossen sei. Daraus habe der begründete Verdacht gewonnen werden 

können, dass die Folgen der psychoorganischen Störung nach Schädelhirntrauma 

schwerer seien als bisher angenommen. Der Beschwerdeführer versuche, dies mit allen 

Mitteln zu negieren. Er könne dadurch keine nachhaltigen Veränderungsstrategien für 

sich selbst umsetzen. In Belastungssituationen verfüge er nicht über ein greifbares 

altersentsprechendes intellektuelles Instrumentarium. Er verhalte sich in 

Krisensituationen kindlich und unbeholfen. Hinzu komme, dass er sehr darunter leide, 

seit Jahren keine regelmässige Arbeit auf dem 1. Arbeitsmarkt zu haben (act. 

G 8.1.86-8ff.). Zur Höhe der Arbeitsfähigkeit äussert sich der Bericht nicht.

3.3    Zu prüfen ist, ob auf Grund des Arztberichts vom 7. Oktober 2010 bzw. 

entsprechend dem Antrag des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers weitere 

Abklärungen in neurologischer bzw. neuropsychologischer Hinsicht vorzunehmen sind.

3.3.1           Gemäss dem neurologischen Befundbericht der Universitätsklinik für 

Neurologie, Innsbruck, erlitt der Beschwerdeführer am 8. September 2001 einen Sturz, 

wonach ein Schädelhirntrauma mit härmorrhagischen Kontusionszonen bi-temporal 

und traumatischem SAB (Subarachnoidalblutung), ein Alkoholentzugsdelir sowie C2-

Entzugsanfälle diagnostiziert wurden. Der Verdacht einer Schädelbasisfraktur wurde 

nicht bestätigt. Auch bestand laut HNO-ärztlichem Konsil kein Hinweis für eine Rhino- 

oder Otoliquorrhoe. In den CCT-Kontrollen seien die max. 16mm messenden 

Kontusionsblutungen rückläufig gewesen. Der Patient sei während des Aufenthalts 

cardiorespiratorisch stabil geblieben, mit ausgeglichenem Elektrolythaushalt und 

minimalen Entzündungszeichen (act. G 8.1.60-14). Sodann hielt der Hausarzt Dr. B.___ 

offenbar erstmals im Arztbericht vom 12. Dezember 2007 fest, der Beschwerdeführer 

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leide unter rezidivierendem Schwindel und einer Minderung des Allgemeinzustands 

unklarer Ätiologie (DD: Psychosomatisch, andere Ursache; act. G 8.1.9-3). Im CT 

Neurocranium nativ des Instituts für Radiologie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) 

vom 23. Juli 2008, das nach einem gleichentags aufgetretenen Anfall mit 

Bewusstlosigkeit durchgeführt wurde, zeigte sich eine altersentsprechend normale 

cerebrale Computertomographie insbesondere ohne Nachweis einer intracraniellen 

Blutung oder eines sich demarkierenden Territorialinfarktes sowie ohne Nachweis von 

frischen ossären Läsionen im Knochenfenster (act. G 8.1.50-2). Ein nach einem 

weiteren Anfall durchgeführtes MRI vom Neurocranium nativ vom 27. November 2008 

des KSSG zur Klärung von posttraumatisch strukturellen Läsionen, zur Frage eines 

epileptogenen Fokus links temporal und von Hämosiderinablagerungen ergab 

kleinvolumige, postkontusionelle, encephalomalazische Parenchymdefekte temporo-

polar beidseits, insbesondere im rostralen Gyrus temporalis medius mit Hämosiderin-

Ablagerungen sowie bis 0.6cm grosse Glioseherde im rechten Gyrus 

parahippocampalis und im Marklager des rechten Gyrus frontalis superior, 

wahrscheinlich ebenfalls posttraumatisch im Sinn kleinerer, nicht hämorrhagischer 

Scherverletzungen (act. G 8.1.50-1). Schliesslich wurde der Beschwerdeführer am 5. 

März 2009 in der Epilepsie-Sprechstunde der Klinik für Neurologie des KSSG 

untersucht. Es wurde auch ein EEG durchgeführt. Nebst dem 

Alkoholabhängigkeitssyndrom wurde eine symptomatische posttraumatische Epilepsie 

diagnostiziert. Der Beschwerdeführer habe seit dem 14. November 2008 über keine 

neuerlichen Anfallsereignisse mehr berichtet. Die einzigen Beschwerden, welche seit 

dem Schädelhirntrauma fortbestünden, seien wiederkehrende drückende 

Kopfschmerzen frontal. Anlässlich der Verlaufsuntersuchung habe sich der 

Beschwerdeführer klinisch-neurologisch unauffällig mit im Wesentlichen 

unverändertem EEG präsentiert (act. G 8.1.45-4).

3.3.2           Hinsichtlich des Autounfalls in der Kindheit sind offensichtlich keine 

Unterlagen mehr vorhanden, weshalb sich Weiterungen hierzu erübrigen. Sodann nahm 

Dr. G.___ mit Bericht vom 27. Februar 2013 zur Frage eines weiteren 

Abklärungsbedarfs v.a. vor dem Hintergrund des Berichts von Dr. F.___ und I.___ vom 

7. Oktober 2010 dahingehend Stellung, als er eine neurologische Abklärung 

einschliesslich EEG und erneuter bildgebender Verfahren als nicht zielführend 

beurteilte. Dies, weil eine Hirntraumatisierung unbestritten sei. Der klinisch 

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neurologische Befund bei der RAD-Untersuchung vom 15. September 2009 sei 

unauffällig gewesen. Durch das Schädeltrauma werde Jahre nach dem Unfallereignis 

kein Fortschreiten des Hirnschadens "bedingt"; dieser werde allenfalls durch die 

schädliche Alkoholwirkung überlagert. Das seinerzeit bei den Hospitalisationen in 

Innsbruck (Neurochirurgie) und in der Psychiatrischen Klinik K.___. aufgetretene 

Zustandsbild sei einem deliranten, der Alkoholabhängigkeit zuzurechnenden 

Geschehen zugeordnet worden. Dennoch werde der Durchführung einer 

neuropsychologischen Evaluation durch eine(n) forensisch erfahrene(n) 

Neuropsychologen/in oder eine entsprechende Institution mit angeführter Fragestellung 

und unter der Voraussetzung einer zuvor mindestens drei Monate nachgewiesenen 

Alkoholkarenz nicht entgegengetreten. Zu beantworten wären gemäss dem RAD-Arzt 

diverse Fragen (act. G 23).

3.3.3           Auf Grund des vorerwähnten Berichts von Dr. F.___ und I.___ sowie der 

ergänzenden Stellungnahme von Dr. G.___ sind die Auswirkungen der (unbestrittenen) 

Hirntraumatisierung offensichtlich nicht ausreichend abgeklärt. Während Dr. F.___ und 

I.___ vermuten, dass die Folgen der psychoorganischen Störung nach 

Schädelhirntrauma schwerwiegender seien als bisher angenommen, räumt auch Dr. 

G.___ implizit ein, dass in dieser Hinsicht Abklärungsbedarf bestehe, andernfalls liesse 

sich sein umfassender Fragenkatalog in der ergänzenden Stellungnahme nicht 

erklären. Es wird zudem aus gutachterlicher Sicht zu klären sein, ob auf Grund der 

vorhandenen medizinischen Akten eine ergänzende neuropsychologische Abklärung 

ausreicht oder ob zusätzlich eine neurologische Abklärung erforderlich erscheint. Da 

die (ursprüngliche) Sachverhaltsabklärung in erster Linie im Aufgabenbereich der 

Verwaltung liegt, ist die Angelegenheit zur Durchführung der ergänzenden Abklärungen 

und zu neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Sie wird unter 

Beachtung der Mitwirkungsrechte des Beschwerdeführers eine geeignete Stelle mit der 

ergänzenden Begutachtung des Beschwerdeführers zu beauftragen haben.

4.        

Im Übrigen ist die von Dr. G.___ aufgestellte Voraussetzung für die weitere 

Begutachtung, der Beschwerdeführer müsse vor der gutachterlichen Abklärung 

mindestens während drei Monate alkoholabstinent sein, vom Gericht nicht 

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abschliessend zu beantworten. Welche Voraussetzungen der Beschwerdeführer 

bezüglich Alkoholabstinenz für die medizinische Abklärung erfüllen muss, wird die 

Gutachterstelle zu entscheiden haben.

5.      

5.1    Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung vom 2. Dezember 2010 teilweise gutzuheissen. Die Sache ist zur weiteren 

Abklärung und zu neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen.

5.3    Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers hat auf die Einreichung einer Honorarnote verzichtet. Der 

Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Damit erübrigt sich die Festsetzung einer Entschädigung betreffend 

Verletzung des rechtlichen Gehörs (vgl. E. 1.4); auch wird die bewilligte unentgeltliche 

Rechtspflege gegenstandslos.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

bis

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entschieden:

1.       Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 2. 

Dezember 2010 teilweise gutgeheissen. Die Sache wird zur weiteren Abklärung und zu 

neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.06.2013
	Art. 28 Abs. 2 IVG: Rentenanspruch. Würdigung RAD-Berichte. Rückweisung zur ergänzenden Abklärung und Vornahme einer Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Juni 2013, IV 2011/7).

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