# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a861990f-8a29-57d9-8f60-4dacadc5950e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 06.06.2018 UE180082
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE180082_2018-06-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE180082-O/IMH 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Oberrichterin 

lic. iur. A. Meier und Oberrichter lic. iur. D. Oehninger sowie  

Gerichtsschreiber lic. iur. S. Betschmann 

 

Beschluss vom 6. Juni 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. B._____,   
2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  

Beschwerdegegnerinnen 

 
betreffend Nichtanhandnahme  
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Winterthur/Unterland vom 13. Februar 2018, B-2/2018/10002684 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1. Am 10. Januar 2018 erstattete A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 
Strafanzeige gegen die Zahnärztin B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

und stellte einen Strafantrag gegen sie wegen Körperverletzung. Dies, weil sie 

ihm am Dienstag, 9. Januar 2018 um ca. 15:00 Uhr in der Zahnarztpraxis 

"C._____" an der … [Adresse] einen Zahn gezogen habe, ohne ihn zuvor darüber 

in Kenntnis gesetzt und sein Einverständnis eingeholt zu haben. 

Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland stellte in der angefochtenen Verfü-

gung fest, das der Beschwerdeführer am 15. August 2017 in der Praxis "C._____" 

neu aufgenommen worden sei, wobei bereits in jenem Zeitpunkt die Zähne 24 

und 38 als "nicht erhaltungswürdig" eingestuft und im Behandlungsplan zur Ex-

traktion aufgeführt worden seien. Die Extraktion bzw. deren Kostengutsprache sei 

in der Folge nach kritischer Prüfung durch das Sozialamt der Gemeinde … – der 

Beschwerdeführer ist offenbar Sozialhilfebezüger – bewilligt worden. Sowohl die 

Beschwerdegegnerin als auch die bei der Behandlung anwesende Praxisassis-

tentin hätten zu Protokoll gegeben, dass man den Beschwerdeführer über die be-

vorstehende Behandlung aufgeklärt und dieser keine Einwände gehabt habe. Die 

Staatsanwaltschaft erwog, es seien – ausser den Aussagen des Beschwerdefüh-

rers – keine objektiven Beweismittel vorhanden, welche auf eine Sorgfaltspflicht-

verletzung der Beschwerdegegnerin hindeuten würden, weshalb sie eine Strafun-

tersuchung nicht an Hand nahm (Urk. 3 = Urk. 15/11). 

1.2. Wann die Nichtanhandnahmeverfügung dem Beschwerdeführer zugestellt 
wurde, lässt sich den Untersuchungsakten nicht entnehmen (vgl. Urk. 4 = 

Urk. 15/13). Sein schwer verständliches und teilweise stark interpretationsbedürf-

tiges Schreiben vom 2. März 2018 ist daher als rechtzeitige Beschwerde dagegen 

entgegenzunehmen (Urk. 2). Nachdem dem Beschwerdeführer Frist zur Leistung 

einer Prozesskaution angesetzt wurde, stellte dieser mit Eingabe vom 13. März 

2018 (Datum Poststempel: 14. März 2018) sinngemäss ein Gesuch um unentgelt-

liche Prozessführung (Urk. 9), woraufhin ihm die entsprechende Frist wieder ab-

genommen wurde (Urk. 13). 

- 3 - 

1.3. Da die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung klarerweise un-

begründet erscheint (nachstehend Erwägung 4), erweist sie sich als aussichtlos, 

weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfah-

ren abzuweisen ist (Art. 136 StPO, Art. 29 Abs. 3 BV). 

2. Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerdeschrift (Urk. 2) – soweit ver-
ständlich – zusammengefasst und im Wesentlichen vor, er sei nicht informiert ge-

wesen, dass ihm ein Zahn gezogen werde, weshalb er mit der angefochtenen 

Nichtanhandnahmeverfügung nicht einverstanden sei. 

3. Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Untersu-

chung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus einer 

Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatver-

dacht ergibt. Sie verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhand-

nahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Gemäss 

Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme der 

Untersuchung, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports fest-

steht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen ein-

deutig nicht erfüllt sind (lit. a), wenn Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b) oder 

wenn aus Gründen der Opportunität auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist 

(lit. c i. V. m. Art. 8 StPO). Die Frage, ob ein Strafverfahren durch die Strafverfol-

gungsbehörde über eine Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt sich 

nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro duriore" 

(Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO i. V. m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 

Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 86 E. 4.2). Danach darf eine Nichtanhandnahme durch 

die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachver-

haltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall, wenn die Nicht-

anhandnahmegründe nicht mit Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren er-

öffnet werden (vgl. BGE 137 IV 285 E. 2.3). Der Grundsatz "in dubio pro duriore" 

ist unter Würdigung der im Einzelfall gegebenen Umstände zu handhaben. Die 

Staatsanwaltschaft und die Beschwerdeinstanz verfügen insoweit über einen ge-

wissen Spielraum (Urteil des Bundesgerichts 6B_717/2013 vom 7. März 2014 

E. 2.1 mit weiteren Hinweisen). 

- 4 - 

4.1. Grundsätzlich erfüllt jede ärztliche Behandlung, welche die körperliche Integ-

rität oder die Gesundheit verletzt, den Tatbestand der Körperverletzung. Der Arzt 

ist indessen schuldlos, wenn er mit der Einwilligung des Patienten oder unter an-

deren schuldausschliessenden Umständen gehandelt hat (BGE 99 IV 208 E. 3 f.). 

Ausgangspunkt für das Mass der anzuwendenden Sorgfalt stellt die den Arzt tref-

fende allgemeine Pflicht dar, die Heilkunst nach anerkannten Grundsätzen der 

ärztlichen Wissenschaft und Humanität auszuüben, alles zu unternehmen, um 

den Patienten zu heilen, und alles zu vermeiden, was ihm schaden könnte. Nach 

der Rechtsprechung liegt die Besonderheit der ärztlichen Kunst darin, dass der 

Arzt mit seinem Wissen und Können auf einen erwünschten Erfolg hinzuwirken 

hat, diesen aber nicht herbeiführen oder gar garantieren muss. Die Anforderun-

gen an die dem Arzt zuzumutende Sorgfaltspflicht richten sich nach den Umstän-

den des Einzelfalles, namentlich nach der Art des Eingriffs oder der Behandlung, 

den damit verbundenen Risiken, dem Beurteilungs- und Bewertungsspielraum, 

der dem Arzt zusteht, sowie den Mitteln und der Dringlichkeit der medizinischen 

Massnahme (BGE 130 IV 7 E.3.3.). 

4.2. Wie die Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung ausführlich dar-
legte, wurden beim Beschwerdeführer bereits anlässlich seiner Erstkonsultation in 

der Praxis "C._____" am 15. August 2017 die Zähne 24 und 38 zur Extraktion 

vorgemerkt und im Behandlungsplan bzw. in der Kostengutsprache zu Handen 

der Sozialbehörde aufgeführt. Nachdem der Beschwerdeführer am 11. Dezember 

2017, mithin noch vor dem Vorliegen der definitiven Kostengutsprache, notfall-

mässig erneut die Praxis "C._____" aufgesucht hatte, extrahierte die Beschwer-

degegnerin ihm den Zahn 38 (links unten). Für die weitere Behandlung sei ein 

Termin auf den 9. Januar 2018 vereinbart worden. Nach einlässlicher Prüfung der 

zahnärztlichen Kostenschätzung durch einen externen Zahnarzt erteilte das Sozi-

alamt am 18. Dezember 2017 schliesslich die Kostengutsprache unter anderem 

für die bereits durchgeführte Extraktion des Zahns 38 und die geplante Extraktion 

des Zahns 24 (vgl. Urk. 15/8/1-9). Am 9. Januar 2018 habe die Beschwerdegeg-

nerin dem Beschwerdeführer den Zahn 24 gezogen, da dieser nicht mehr zu ret-

ten gewesen sei, weil er halb abgebrochen gewesen sei und ein grosses Loch 

gehabt habe. 

- 5 - 

4.3. Der Beschwerdeführer gab anlässlich der polizeilichen Befragung vom 

10. Januar 2018 zu Protokoll, ihm sei anlässlich der Behandlung vom 9. Januar 

2018 gegen seinen Willen und ohne ihn zu fragen sein Zahn (links oben) gezogen 

worden. Er habe der Beschwerdegegnerin gesagt, er habe Schmerzen an diesem 

Zahn und dieser mache Probleme. Die Schmerzen seien jedoch nicht so schlimm 

gewesen, dass er in den Notfall hätte gehen müssen (Urk. 15/4). 

4.4. Die Beschwerdegegnerin gab anlässlich der polizeilichen Befragung vom 

16. Januar 2018 zu Protokoll, sie habe dem Beschwerdeführer gesagt, dass sie 

ihm den Zahn ziehen werde. Dieser sei nicht zu retten gewesen, da er halb abge-

brochen gewesen sei und ein grosses Loch gehabt habe. Nicht einmal eine Wur-

zelbehandlung hätte den Zahn retten können. Die Beschwerdegegnerin habe den 

Beschwerdeführer vor Beginn der Behandlung informiert, dass man bei diesem 

Zahn keine Füllung machen könnte, da er bereits zu kaputt sei. Auch kurz bevor 

sie den Zahn gezogen habe, habe sie den Beschwerdeführer nochmals informiert, 

dass der Zahn gezogen und er allenfalls einen Druck verspüren werde. Eine an-

dere Behandlungsmethode als die Extraktion habe es für diesen Zahn nicht ge-

geben. Ohne Extraktion wäre dieser weiter verfault und der Beschwerdeführer 

hätte noch grössere Schmerzen erlitten (Urk. 15/3). 

4.5. Gemäss den durch die Staatsanwaltschaft beigezogenen zahnmedizinischen 

Unterlagen wurde beim Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Erstkonsultation eine 

mangelnde Mundhygiene festgestellt, welche zu einem allgemeinen horizontalen 

Knochenabbau mit teils vertikalen Knocheneinbrüchen sowie zu lokal starken 

Entzündungen des marginalen Zahnfleisches (Gingivitis) und Blutungen geführt 

hatte (Urk. 15/8/3). 

4.6. Die während der Behandlung des Beschwerdeführers anwesende medizini-
sche Praxisassistentin, D._____, gab am 16. Januar 2018 bei der Polizei zu Pro-

tokoll, der Beschwerdeführer sei vor Behandlungsbeginn am 9. Januar 2018 von 

der Beschwerdegegnerin darüber informiert worden, wie die Behandlung ablaufen 

werde. Zuerst seien dann die Füllungen gemacht worden und im Anschluss daran 

habe die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer gesagt, dass nun noch der 

- 6 - 

Zahn gezogen werde. Der Beschwerdeführer habe gegen die beabsichtigte Be-

handlung nicht interveniert (Urk. 15/5). 

4.7. Wie die Staatsanwaltschaft zu Recht festhält, lassen sich für die Anschuldi-
gungen des Beschwerdeführers in den Akten keinerlei objektive Bestätigungen 

erkennen. Gegenteils war der Zahn 24 bereits seit der Erstkonsultation im August 

2017 zur Extraktion vorgesehen. Die Angaben der Beschwerdegegnerin werden 

demgegenüber durch die überzeugenden Angaben von D._____ bestätigt. Damit 

bestehen aufgrund der bisherigen polizeilichen Ermittlungen keine Anhaltspunkte 

dafür, dass die Beschwerdegegnerin die Heilkunst nicht nach anerkannten 

Grundsätzen der ärztlichen Wissenschaft und Humanität ausgeübt hätte. Im Ge-

genteil hat sie alles unternommen, um den Beschwerdeführer zu heilen, und alles 

unterlassen, was ihm schaden könnte, wobei sie den Beschwerdeführer jederzeit 

über die Behandlung informiert hatte. 

4.8. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerde als unbegrün-

det erweist und abzuweisen ist. 

5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens würde der Beschwerdeführer kostenpflich-

tig (Art. 428 Abs. 2 StPO). Von der Auferlegung einer Gerichtsgebühr ist in Anbe-

tracht der sehr engen finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers aus-

nahmsweise abzusehen. Der Beschwerdegegnerin ist mangels Einbezug in das 

Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen. 

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. Th. Meyer) 

1. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-

wiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Beschluss. 

 

- 7 - 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) 
− die Beschwerdegegnerin (per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (gegen Empfangsbestäti-
gung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland unter Rücksendung der 
beigezogenen Akten (Urk. 15; gegen Empfangsbestätigung). 

5. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

- 8 - 

 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Zürich, 6. Juni 2018 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Der Präsident: 

 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. S. Betschmann 
 

	Beschluss vom 6. Juni 2018
	 Erwägungen:
	1.
	1.1. Am 10. Januar 2018 erstattete A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) Strafanzeige gegen die Zahnärztin B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) und stellte einen Strafantrag gegen sie wegen Körperverletzung. Dies, weil sie ihm am Dienstag, 9....
	Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland stellte in der angefochtenen Verfügung fest, das der Beschwerdeführer am 15. August 2017 in der Praxis "C._____" neu aufgenommen worden sei, wobei bereits in jenem Zeitpunkt die Zähne 24 und 38 als "nicht e...
	1.2. Wann die Nichtanhandnahmeverfügung dem Beschwerdeführer zugestellt wurde, lässt sich den Untersuchungsakten nicht entnehmen (vgl. Urk. 4 = Urk. 15/13). Sein schwer verständliches und teilweise stark interpretationsbedürftiges Schreiben vom 2. Mär...
	1.3. Da die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung klarerweise unbegründet erscheint (nachstehend Erwägung 4), erweist sie sich als aussichtlos, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren abzuweisen ist (Art....
	2. Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerdeschrift (Urk. 2) – soweit verständlich – zusammengefasst und im Wesentlichen vor, er sei nicht informiert gewesen, dass ihm ein Zahn gezogen werde, weshalb er mit der angefochtenen Nichtanhandnahmever...
	3. Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus einer Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt. Sie ve...
	4.
	4.1. Grundsätzlich erfüllt jede ärztliche Behandlung, welche die körperliche Integrität oder die Gesundheit verletzt, den Tatbestand der Körperverletzung. Der Arzt ist indessen schuldlos, wenn er mit der Einwilligung des Patienten oder unter anderen s...
	4.2. Wie die Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung ausführlich darlegte, wurden beim Beschwerdeführer bereits anlässlich seiner Erstkonsultation in der Praxis "C._____" am 15. August 2017 die Zähne 24 und 38 zur Extraktion vorgemerkt und ...
	4.3. Der Beschwerdeführer gab anlässlich der polizeilichen Befragung vom 10. Januar 2018 zu Protokoll, ihm sei anlässlich der Behandlung vom 9. Januar 2018 gegen seinen Willen und ohne ihn zu fragen sein Zahn (links oben) gezogen worden. Er habe d...
	4.4. Die Beschwerdegegnerin gab anlässlich der polizeilichen Befragung vom 16. Januar 2018 zu Protokoll, sie habe dem Beschwerdeführer gesagt, dass sie ihm den Zahn ziehen werde. Dieser sei nicht zu retten gewesen, da er halb abgebrochen gewesen sei...
	4.5. Gemäss den durch die Staatsanwaltschaft beigezogenen zahnmedizinischen Unterlagen wurde beim Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Erstkonsultation eine mangelnde Mundhygiene festgestellt, welche zu einem allgemeinen horizontalen Knochenabbau mit tei...
	4.6. Die während der Behandlung des Beschwerdeführers anwesende medizinische Praxisassistentin, D._____, gab am 16. Januar 2018 bei der Polizei zu Protokoll, der Beschwerdeführer sei vor Behandlungsbeginn am 9. Januar 2018 von der Beschwerdegegner...
	4.7. Wie die Staatsanwaltschaft zu Recht festhält, lassen sich für die Anschuldigungen des Beschwerdeführers in den Akten keinerlei objektive Bestätigungen erkennen. Gegenteils war der Zahn 24 bereits seit der Erstkonsultation im August 2017 zur Extra...
	4.8. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerde als unbegründet erweist und abzuweisen ist.
	5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens würde der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 2 StPO). Von der Auferlegung einer Gerichtsgebühr ist in Anbetracht der sehr engen finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers ausnahmsweise abzusehen. ...

	Es wird verfügt: (Oberrichter lic. iur. Th. Meyer)
	1. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Beschluss.
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 die Beschwerdegegnerin (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/​Unterland (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/​Unterland unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 15; gegen Empfangsbestätigung).

	5. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgeset...
	Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.