# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f8a11bca-c9a6-5ffa-a9ef-0ec4e6826754
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Verwaltungsgericht 12.11.2009  VB.2009.00381
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2009-00381_2009-11-12.html

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				Geschäftsnummer: 	VB.2009.00381	 
	Entscheidart und -datum: 	Endentscheid vom 12.11.2009
	Spruchkörper: 	3. Abteilung/Einzelrichter
	Weiterzug: 	Dieser Entscheid ist rechtskräftig.
	Rechtsgebiet: 	Straf- und Massnahmenvollzug
	Betreff: 

	Löschung von Daten auf PC-Tower

	
Strafvollzug: Löschung von Daten auf dem PC

(Dem Beschwerdeführer wurde im Strafvollzug mit rechtskräftiger Verfügung die Bewilligung zum Besitz eines Computers [PC] entzogen, da sich auf diesem zahlreiche unzulässige Dateien [u.a. ca. 500 Formulare der Justizdirektion] befanden. Diese seien zu löschen bzw. neu zu formatieren. Später verfügte das Amt für Justizvollzug die Neuformatierung der beiden Festplatten des PC und die Aushändigung desselben an den Beschwerdeführer nach dem Vollzug dieser Massnahme und der damit verbundenen vollständigen Löschung aller Daten und Programme. Der Beschwerdeführer wurde rund zwei Monate danach bedingt aus dem Strafvollzug entlassen und verlangt die Löschung lediglich der unerlaubten Dateien.)

Das PC-Reglement der Strafanstalt, gestützt auf welches dem Beschwerdeführer die Bewilligung zum Besitz eines PC rechtskräftig entzogen wurde, ist auch noch nach seiner bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug anwendbar, da der Entscheid über die Neuformatierung unmittelbar mit dem Entzug der PC-Bewilligung zusammenhängt (E. 4.2). Angesichts der Fülle der unerlaubten Dateien und der fehlenden Angaben des Beschwerdeführers, welche erlaubten Dateien er noch benötigt, erscheint eine Löschung lediglich der unerlaubten Dateien zu aufwändig (E. 5.3).
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (E. 6).

Abweisung der Beschwerde

			 	
				Stichworte:
	
						ANORDNUNG IM STRAF- UND MASSNAHMENVOLLZUG
BEDINGTE ENTLASSUNG
COMPUTER
DATEN
DISZIPLINARMASSNAHME
LÖSCHUNG
STRAFVOLLZUG
SUBSTANZIIERUNG
UNENTGELTLICHE PROZESSFÜHRUNG (UP)
WIDERRUF

					
	
	Rechtsnormen:
	
						§ 16 Abs. I VRG

					
	
	Publikationen:
	
						- keine -
					
	Gewichtung:

					(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
	
						Gewichtung: 4
					

			 

	 	
			

			

	
  Verwaltungsgericht

  des Kantons Zürich

  3. Abteilung

  	
   

  	
  

  

 

VB.2009.00381

 

 

 

Entscheid

 

 

 

der Einzelrichterin

 

 

 

vom 12. November 2009

 

 

 

Mitwirkend: Verwaltungsrichterin
Bea Rotach Tomschin, Gerichtssekretär Andreas
Conne. 

 

 

 

In Sachen

 

 

A, 

Beschwerdeführer, 

 

 

gegen

 

 

Justizvollzug Kanton Zürich, 

Beschwerdegegner, 

 

 

 

betreffend Löschung
von Daten auf PC-Tower,

hat sich ergeben: 

I.  

A. Die Direktion der Strafanstalt B entzog A mit Verfügung vom
9. Mai 2008 die Bewilligung zum Besitz eines eigenen Personal Computers
(PC), da auf diesem zahlreiche nicht erlaubte Dateien gefunden wurden, darunter
Twixtel, 26 Spielfilme, ein Verzeichnis mit ca. 500 verschiedenen Formularen
aus dem Formularmanager der Justizdirektion, diverse Verzeichnisse mit
Systemdateien und Verknüpfungen zu Datenbanken der Justizdirektion, ein
Formular der Kantonspolizei Zürich, ein Formular des Justizvollzugs (Verfügung
bedingte Entlassung) sowie hunderte HTML-Dokumente. Weiter verfügte sie, der PC
gehe zu den Effekten und dürfe die Anstalt nicht verlassen. Nicht erlaubte
Dateien in Verbindung mit kantonalen Amtsstellen würden gelöscht bzw. neu
formatiert. Einem allfälligen Rekurs entzog sie die aufschiebende Wirkung. A
erhob dagegen am 23. Mai 2008 Rekurs bei der Direktion der Justiz und des
Innern (Justizdirektion) und zog diesen am 19. Juni 2008 wieder zurück.
Darauf schrieb die Justizdirektion das Verfahren als durch Rückzug des Rekurses
erledigt ab.

B. Mit Schreiben vom 23. September 2008 ersuchte A die
Direktion der Strafanstalt B um Herausgabe seines PCs. Das Amt für
Justizvollzug (nachfolgend: Justizvollzug) verweigerte ihm dies vorläufig mit
Schreiben vom 24. September 2008. Dagegen rekurrierte A am
21. Oktober 2008 bei der Justizdirektion und beantragte u.a. die
Herausgabe des PCs samt Festplatten unter Beachtung der Sicherung bzw.
Nichtbeschädigung seiner privaten Dateien und Programme. Der Justizvollzug
verfügte am 5. Mai 2009 die Neuformatierung der beiden Festplatten des PCs
und die Aushändigung desselben an A nach dem Vollzug dieser Massnahme und der
damit verbundenen vollständigen Löschung aller Daten und Programme. Darauf
schrieb die Justizdirektion das Verfahren am 7. Mai 2009 zufolge Gegenstandslosigkeit
als erledigt ab.

II.  

Gegen die Verfügung des Justizvollzugs vom 5. Mai
2009 rekurrierte A am 2. Juni 2009 bei der Justizdirektion und beantragte,
es seien nur die als verboten bezeichneten Dateien zu löschen; sämtliche
erlaubten Dateien seien zu erhalten und auf den Festplatten zu belassen bzw.
ohne Datenverlust wieder dorthin zu übertragen. Zudem sei ihm der PC in funktions-
und gebrauchsfähigem Zustand kostenfrei zuzustellen. Mit Schreiben vom
14. Juni 2009 änderte A seine Rekursanträge dahingehend ab, dass ihm zu
gestatten sei, den PC persönlich abzuholen und sich dabei von dessen
Funktionstüchtigkeit zu überzeugen, gegebenenfalls unter Beizug einer
fachkundigen Drittperson. Die Justizdirektion wies den Rekurs nach Eingang des A
auferlegten Kostenvorschusses am 22. Juni 2009 ab.

III.  

Dagegen erhob A am 3. Juli 2009 beim
Verwaltungsgericht Beschwerde und beantragte die Aufhebung der Verfügung der
Justizdirektion vom 22. Juni 2009 unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
Der Justizvollzug sei anzuweisen, nur die nicht erlaubten Dateien zu löschen
und den PC in deren Räumlichkeiten ihm persönlich unter Prüfungsmöglichkeit auf
Funktionstüchtigkeit durch einen von ihm gestellten Fachmann zu übergeben.
Zudem sei ihm eine Parteientschädigung von Fr. 100.- zuzusprechen, die
unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und von der Auferlegung eines
Kostenvorschusses Abstand zu nehmen. Der Justizvollzug und die Justizdirektion
beantragten am 21. Juli 2009 bzw. 15. September 2009 die Abweisung
der Beschwerde.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1.  

1.1
Gemäss § 43 Abs. 1 lit. g und Abs. 2 Verwaltungsrechtspflegegesetz vom 24.
Mai 1959 (VRG) ist die Beschwerde gegen Anordnungen betreffend den Vollzug von
Strafen und Massnahmen zulässig, wenn die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das
Bundesgericht offensteht. Seit Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes vom
17. Juni 2005 (BGG) ist unter dem Begriff Verwaltungsgerichtsbeschwerde die
ordentliche Beschwerde an das Bundesgericht im Sinn der Art. 72–89 BGG zu
verstehen (vgl. § 5 der regierungsrätlichen Verordnung über die Anpassung des
kantonalen Rechts an das BGG vom 29. November 2006, VO BGG). Da kantonal
letztinstanzliche Entscheide über den Vollzug von Strafen und Massnahmen der
Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht unterliegen (Art. 78 Abs. 2
lit. b, Art. 80 Abs. 1 BGG), ist die Zuständigkeit des
Verwaltungsgerichts gegeben. 

1.2
Beschwerden im Bereich des Strafvollzugs werden von der Einzelrichterin
oder dem Einzelrichter behandelt, sofern sie nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung
der Kammer zur Beurteilung überwiesen werden (§ 38 Abs. 2
lit. b und 3 VRG). Diese Voraussetzung ist nicht gegeben, sodass die Sache
in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt. 

2.  

Die Frage, ob der Entzug
der Bewilligung zum Besitz eines PCs rechtmässig war, ist nicht Gegenstand der
vorliegenden Beschwerde, da der Beschwerdeführer einen dagegen gerichteten
Rekurs zurückzog. Aus dem Antrag des Beschwerdeführers, der Beschwerdegegner
sei anzuweisen, nur die nicht erlaubten Dateien zu löschen, ergibt sich, dass
er die Löschung der im Strafvollzug nicht erlaubten Dateien bzw. Programme
nicht anficht, weshalb deren Rechtmässigkeit ebenfalls nicht zu beurteilen ist.
Zu prüfen gilt es daher lediglich, ob die Anordnung des Justizvollzugs, es
seien sämtliche Daten und Programme auf dem PC des Beschwerdeführers zu
löschen, in Bezug auf die Löschung der erlaubten Dateien und Programme rechtmässig
ist.

3.  

Gemäss § 153 Abs. 1 der Justizvollzugsverordnung vom 6.
Dezember 2006 (JVV) werden Verstösse gegen diese Verordnung, die Hausordnung
und andere Regelungen der Vollzugseinrichtungen sowie Verstösse gegen den
Vollzugsplan als Disziplinarvergehen geahndet. § 153 Abs. 3 JVV listet auf,
welche Disziplinarvergehen als schwer gelten. § 154 JVV enthält eine Aufzählung
der zulässigen Disziplinarmassnahmen. Gestützt auf die Hausordnung der
Strafanstalt B erliess die Anstaltsdirektion ein PC-Reglement. Dieses hält in
Ziffer 4 Absatz 4 fest, die Festplatte werde neu formatiert, wenn auf ihr
verbotene Dateien festgestellt würden, deren Umfang und/oder Art eine
lückenlose Kontrolle und entsprechende anschliessende Korrektur unmöglich bzw.
vom notwendigen Aufwand her unzumutbar machen.

4.  

4.1
Der Beschwerdeführer rügt zunächst, das genannte PC-Reglement der
Strafanstalt B komme auf ihn nicht zur Anwendung, denn er sei im September 2008
von dort in eine andere Strafanstalt versetzt worden. Zudem sei er am
23. Juni 2009 aus dem Strafvollzug entlassen worden, sodass er nun nicht
mehr den Strafvollzugsgesetzen unterliege.

4.2
Die Bewilligung zum Besitz eines PCs wurde dem Beschwerdeführer am
9. Mai 2008 entzogen und dementsprechend der PC eingezogen. Zu diesem
Zeitpunkt hielt er sich unbestrittenermassen in der Strafanstalt B auf, weshalb
sich die entsprechende Verfügung vom 9. Mai 2008 auf das PC-Reglement der
genannten Strafanstalt zu stützen hatte. Die Tatsache, dass er später in andere
Strafanstalten verlegt wurde, ändert nichts an der Zuständigkeit der
Strafanstalt B und der Anwendbarkeit des genannten PC-Reglements, denn der
Entscheid über die Neuformatierung der Festplatten und die damit verbundene Löschung
aller Daten und Programme hängt unmittelbar mit dem Entzug der PC-Bewilligung
zusammen, welcher zu Recht gestützt auf das PC-Reglement der Strafanstalt B
verfügt wurde. Aus denselben Gründen bleibt dieses Reglement auch nach der
bedingten Entlassung des Beschwerdeführers aus dem Strafvollzug am
23. Juni 2009 anwendbar. Die Anwendbarkeit des PC-Reglements anerkennt
indirekt auch der Beschwerdeführer, indem er seinen Rekurs gegen die am
9. Mai 2008 verfügte Löschung der im Strafvollzug nicht erlaubten Dateien
und Programme zurückzog.

5.  

5.1
Sodann macht der Beschwerdeführer geltend, in der ursprünglichen, in
Rechtskraft erwachsenen Verfügung der Strafanstalt B vom 9. Mai 2008 sei
lediglich die Löschung bzw. Neuformatierung der nicht erlaubten Dateien
verfügt worden. Eine Totalformatierung der Festplatten lasse sich aus der
eindeutigen Formulierung der genannten Verfügung nicht ableiten. Diese könne
nicht durch die Eröffnung eines neuerlichen Verwaltungsverfahrens dem Wunsch
des Beschwerdegegners entsprechend durch die Verfügung vom 5. Mai 2009
abgeändert werden. Durch den Verlust der Programme, Musikdateien und
eingescannten Prozess- und Vollzugsakten (Tausende Seiten) entstehe ihm ein stunden-
bzw. tagelanger Wiederherstellungsaufwand, soweit er seine Dateien auf anderen
Datenträgern gesichert habe, was nur zum Teil der Fall sei.

5.2
Die Justizdirektion erwog, mit der genannten rechtskräftigen Verfügung vom
9. Mai 2008 sei verbindlich festgestellt worden, dass der Beschwerdeführer
Hunderte unzulässiger Dateien auf seiner Festplatte gespeichert habe, welche
"gelöscht bzw. neu formatiert" würden. Trotz etwas unpräziser
Formulierung der Disziplinarverfügung bestehe kein Zweifel daran, dass sich die
angeordnete Neuformatierung angesichts der Formulierung des PC-Reglements nur
auf die Festplatten und keineswegs auf die unerlaubten Dateien beziehe. Deren
Anzahl, die ohnehin nur in einem für die Disziplinierung notwendigen Umfang festgestellt
worden sei, erhelle offensichtlich, dass der für die beantragte selektive
Bereinigung der Festplatten erforderliche, durch das Anstaltspersonal zu
betreibende Kontroll- und Korrekturaufwand unverhältnismässig wäre. Der Beschwerdeführer,
welche die grosse Anzahl verbotener Dateien in Kenntnis des PC-Reglements und
der darin angedrohten Konsequenzen auf seinen PC geladen habe, habe diese
Folgen selbst zu verantworten. Es wäre ihm zudem unbenommen gewesen, sukzessive
Sicherheitskopien seiner erlaubten Dateien zu erstellen. Um welche Dateien es
sich dabei handle, welche Bedeutung diesen für ihn zukämen und inwiefern ihm
durch deren Verlust ein Schaden entstehen könnte, werde in der Rekursschrift
nicht dargetan.

5.3
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers ist nicht zu beanstanden,
dass der Justizvollzug die Verfügung vom 5. Mai 2009 insofern abweichend
formulierte, als die Festplatten neu formatiert und folglich alle Daten und
Programme vollständig gelöscht werden sollen, während die Verfügung vom
9. Mai 2008 festhielt, nicht erlaubte Dateien würden gelöscht bzw. neu formatiert.
Nach Ansicht der Justizdirektion handelt es sich dabei lediglich um eine Präzisierung
der unklaren ersten Verfügung. Doch selbst wenn die Neuformulierung als
teilweiser Widerruf der ersten Verfügung zu betrachten wäre, so wäre diese ohne
Weiteres zulässig, da durch die neuere Erkenntnis, dass eine Teilneuformatierung
oder -löschung nicht möglich bzw. zu aufwendig wäre, die Fehlerhaftigkeit der
ersten Verfügung festgestellt wurde und dem Widerruf kein Vertrauensschutztatbestand
entgegensteht (vgl. zum Widerruf Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann,
Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. A., Zürich 2006, Rz. 994 ff.).

Der Beschwerdeführer
substanziierte in der Rekursschrift in der Tat nicht näher, welche erlaubten
Dateien von einer Neuformatierung der Festplatten betroffen wären und inwiefern
ihm durch deren Verlust ein Schaden entstehen würde. Eine detaillierte
Benennung der betroffenen Dateien und des daraus entstehenden Schadens
inklusive Angabe, ob diese Dateien wiederhergestellt werden könnten bzw.
welcher Schaden daraus entstünde, wäre angesichts der grossen Zahl der vorgefundenen
Dateien unabdingbar. Dies substanziiert der Beschwerdeführer auch in der
Beschwerdeschrift nicht genügend, begnügt er sich doch damit, geltend zu
machen, durch den Verlust der Programme, Musikdateien und eingescannter
Prozess- und Vollzugsakten (Tausende Seiten) entstünde ihm ein stunden- bzw. tagelanger
Wiederherstellungsaufwand, soweit er seine Dateien (Briefe, Schreiben etc.) auf
anderen Datenträgern gesichert habe. Er unterliess es insbesondere darzulegen,
welche Dateien ihm unwiederbringlich verloren gehen würden und welche
praktische Bedeutung diese für ihn haben. So ist namentlich unklar, ob er die
erwähnten Prozess- und Vollzugsakten noch in Papierform besitzt und ob diese
noch laufende Rechtsmittelverfahren betreffen oder nicht.

Zu den nicht erlaubten Dateien, welche auf dem PC des
Beschwerdeführers entdeckt wurden, gehören neben zahlreichen anderen
insbesondere ein Verzeichnis mit ca. 500 Formularen der Justizdirektion,
diverse Verzeichnisse mit Systemdateien und Verknüpfungen zu Datenbanken der
Justizdirektion, ein Formular der Kantonspolizei Zürich sowie ein Formular des
Justizvollzugs (Verfügung bedingte Entlassung) und hunderte HTML-Dokumente.
Angesichts der Fülle der unerlaubten Dateien und der fehlenden Angaben des
Beschwerdeführers, welche erlaubten Dateien er noch benötigt bzw. ihm durch
eine Löschung unwiederbringlich verloren gingen, erscheint es nachvollziehbar,
dass eine Sicherung der erlaubten Dateien und Löschung lediglich der
unerlaubten Dateien zu aufwendig wäre. Eine selektive Formatierung eines
Datenbestands auf einer Festplatte ist gemäss Auskunft des Leiters der
Hauptabteilung Logistik, Finanzen und Controlling der Justizdirektion technisch
nicht möglich; bloss gelöschte Daten könnten später wieder zum Vorschein
gebracht werden. Die Notwendigkeit der Löschung der unerlaubten Dateien wird
vom Beschwerdeführer nicht bestritten und ist mindestens bezüglich der Formulare
der genannten Behörden offensichtlich. Die Anordnung der Neuformatierung der
Festplatten und damit der vollständigen Löschung der Daten und Programme
erweist sich unter diesen Umständen als verhältnismässig. Angesichts der
Unmöglichkeit der Neuformatierung lediglich der unerlaubten Dateien ist die
Umformulierung der Verfügung des Justizvollzugs vom 5. Mai 2009, welche
von Neuformatierung der beiden Festplatten und vollständiger Löschung aller
Daten und Programme spricht, im Vergleich zur Verfügung der Direktion der
Strafanstalt B vom 9. Mai 2008, welche die Löschung bzw. Neuformatierung
der unerlaubten Dateien anordnete, nicht zu beanstanden. Dass der Beschwerdeführer
mit einer Neuformatierung der ganzen Festplatte rechnen musste, konnte er
bereits dem von ihm am 6. November 2004 unterzeichneten PC-Reglement
entnehmen. Dieses hält in Ziffer 4 Absatz 4 fest: "Werden auf der
Festplatte verbotene Dateien festgestellt, deren Umfang und/oder Art eine
lückenlose Kontrolle und entsprechende anschliessende Korrektur unmöglich bzw.
vom notwendigen Aufwand her unzumutbar machen, wird die Festplatte neu
formatiert." Demnach hält die Anordnung, die beiden Festplatten des PCs
des Beschwerdeführers seien neu zu formatieren und der PC nach dem Vollzug
dieser Massnahme und der damit verbundenen vollständigen Löschung aller Daten
und Programme dem Beschwerdeführer auszuhändigen, einer Rechtskontrolle stand.
Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

6.  

6.1
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen,
und dieser hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung (§ 70 in Verbindung
mit § 13 Abs. 2 und § 17 Abs. 2 VRG).

6.2
Zu prüfen bleibt das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung. Gemäss § 16 VRG Abs. 1 wird Privaten,
welchen die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht offensichtlich
aussichtslos erscheinen, auf entsprechendes Ersuchen die Bezahlung von
Verfahrenskosten und Kostenvorschüssen erlassen. Mittellos im Sinn von § 16
VRG ist, wer die erforderlichen Vertretungskosten lediglich bezahlen kann, wenn
er jene Mittel heranzieht, die er für die Deckung des Grundbedarfs für sich und
seine Familie benötigt. Die Bedürftigkeit ist aufgrund der gesamten
Verhältnisse, namentlich der Einkommenssituation, der Vermögensverhältnisse und
allenfalls der Kreditwürdigkeit zu beurteilen (Alfred Kölz/Jürg Bosshart/Martin
Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. A.,
Zürich 1999, § 16 N. 26). Als aussichtslos sind Begehren anzusehen,
bei denen die Aussichten auf Gutheissung um derart viel kleiner als jene auf
Abweisung erscheinen, dass sie deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden
können.

Von der Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ist
angesichts des langjährigen Strafvollzugs auszugehen. Da die Beschwerde nicht
als aussichtslos im oben beschriebenen Sinn gewertet werden kann, ist dem
Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Demnach sind
die Gerichtskosten auf die Gerichtskasse zu nehmen.

Demgemäss verfügt die
Einzelrichterin:

Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche
Prozessführung für das Beschwerdeverfahren gewährt;

und entscheidet:

1.    Die
Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Die
Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf 

Fr.    500.--;    die übrigen Kosten betragen:

Fr.      60.--     Zustellungskosten,

Fr.    560.--     Total der Kosten.

3.    Die
Gerichtskosten werden auf die Gerichtskasse genommen.

4.    Es wird keine
Parteientschädigung zugesprochen.

5.    Gegen
diesen Entscheid kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach
Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die Beschwerde ist innert
30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,
einzureichen.

6.    Mitteilung
an…