# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3b4cdf77-91e6-52b2-992b-d1e6968cb6c8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.11.2010 E-4871/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4871-2007_2010-11-09.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4871/2007/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  9 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 
Richterin Regula Schenker Senn, 
Richter Maurice Brodard, 
Gerichtsschreiberin Bettina Schwarz.

A._______, geboren (...),
Syrien,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
15. Juni 2007 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4871/2007

Sachverhalt:

A.

A.a Der Beschwerdeführer verliess Syrien eigenen Angaben zufolge 
am 7. April 2005 und gelangte am 9. April 2005 in die Schweiz, wo er 
am selben Tag um Asyl nachsuchte. Am 13. April  2005 wurde er im 
Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  B._______  summarisch  befragt 
und in der Folge für die Dauer des Verfahrens dem Kanton C._______ 
zugewiesen.  Die  zuständige  kantonale  Behörde  hörte  den 
Beschwerdeführer am 26. April 2005 an.

A.b Mit  Schreiben vom 22. Februar  2007 wurde in  Deutschland ein 
Fingerabdruckvergleich  beantragt.  Gemäss  Auskunft  des 
Bundespolizeiamts  D._______  vom  26.  März  2007  reiste  der 
Beschwerdeführer  am 2. Januar  2000 nach Deutschland,  stellte  dort 
ein Asylgesuch,  welches am 3. Juni  2002 abgelehnt  wurde und galt 
dort seit dem 30. Juni 2004 als verschwunden.

A.c Das  BFM  hörte  den  Beschwerdeführer  sodann  bei  einer 
ergänzenden  Bundesanhörung  vom  13.  Juni  2007  ausführlich  zu 
seinen Asylgründen an.

A.d Zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  machte  der 
Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, er sei ein Angehöriger der 
arabischen Volksgruppe und habe in E._______ gelebt, bevor er sich 
im Jahre 2000 nach Deutschland begeben habe, wo sein Asylgesuch 
abgelehnt worden sei. Daraufhin sei er nach Syrien zurückgekehrt und 
habe  sich  im  Oktober  beziehungsweise  November  2003  der 
Glaubensgemeinschaft  der  (...)  angeschlossen.  Diese  Konversion 
habe in der Folge Probleme verursacht. Eines Tages hätten Agenten 
des  Nachrichtendienstes  ihn  und andere  Mitgläubige  entführt,  ihnen 
die Augen verbunden und schliesslich in isolierte Zellen gebracht. Dort 
seien  sie  einige  Zeit  geblieben,  später  aber  in  einen  unbekannten 
unterirdischen Ort verlegt worden. Einige Zeit später sei er vor Gericht 
gekommen, welches ihn zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt habe. 
Die Haftstrafe habe er dann im Gefängnis F._______ abgesessen. Da 
er  bis  zu jenem Zeitpunkt  keinen Militärdienst  geleistet  habe,  sei  er 
nach  Beendigung  seiner  Haft  direkt  ins  Rekrutierungszentrum 
G._______ gebracht worden, wo er durch den Militärarzt hätte ärztlich 
untersucht werden sollen. Als der Arzt das Untersuchungszimmer kurz 

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verlassen habe, sei er durch das offene Fenster geflohen, habe den 
Bus nach H._______ zu seinem Onkel väterlicherseits genommen und 
sei dann eine gewisse Zeit bei ihm geblieben. Von dort aus sei er zu 
den Schwiegereltern seiner Schwester I._______ gereist. Am 7. April  
2005  habe er  schliesslich  mit  der  Identitätskarte  seines Vetters  das 
Land verlassen.

B.
Mit  Verfügung vom 15. Juni 2007 (eröffnet  am 18. Juni  2007) stellte 
das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Weg-
weisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug der  Wegweisung 
an.  Das  BFM  führt  zur  Begründung  seiner  Verfügung  aus,  die 
Vorbringen des Beschwerdeführers seien unglaubhaft. So habe er bei 
der  Empfangszentrumsbefragung  verneint,  dass  er  sich  je  zuvor  im 
Ausland  aufgehalten  habe,  bei  der  kantonalen  Anhörung  hingegen 
habe er erstmals zu Protokoll gegeben, dass er vorher in Deutschland 
gewesen sei. Bei  der ergänzenden Bundesanhörung habe er diesen 
Widerspruch  damit  zu  erklären  versucht,  dass  er  nie  nach  einem 
Auslandaufenthalt  gefragt  worden  sei.  Aufgrund  der  Verheimlichung 
seines  Deutschlandaufenthaltes  anlässlich  der  Erstbefragung 
bestünden  erste  Zweifel  an  den  Aussagen  des  Beschwerdeführers. 
Des  Weiteren  habe  er  auch  widersprüchliche  Angaben  zu  seiner 
Rückkehr via Deutschland nach Syrien gemacht. Bei  der kantonalen 
Anhörung habe er nämlich erklärt, er habe ein Flugbillet gekauft und 
sei mit seinem syrischen Pass in sein Heimatland zurückgekehrt, bei 
der ergänzenden Bundesanhörung hingegen habe er angegeben, er 
habe seinen Pass bei seinen Eltern in Syrien gelassen und sei illegal 
in  sein  Heimatland  zurückgekehrt. Aufgrund  dieser  Äusserungen 
komme  somit  der  Verdacht  auf,  dass  er  nach  seinem 
Deutschlandaufenthalt gar nicht mehr nach Syrien zurückgekehrt sei. 
Diese  Annahme  werde  dadurch  noch  bestätigt,  dass  der 
Beschwerdeführer  ebenfalls  widersprüchliche  Angaben  zu  seiner 
Verfolgung  im  Heimatland  gemacht  habe.  Bei  der  kantonalen 
Anhörung  habe  er  geltend  gemacht,  er  sei  anlässlich  einer 
Versammlung  der  Mitglieder  der  Zeugen  Jehovas  von  der 
Geheimpolizei festgenommen und zusammen mit anderen Mitgliedern 
zu einem unbekannten Ort gebracht worden. Im Gegensatz dazu habe 
er bei der ergänzenden Bundesanhörung behauptet, er sei bei sich zu 
Hause festgenommen worden. Im Rahmen des rechtlichen Gehörs sei 
er mit diesem Widerspruch konfrontiert worden und habe erklärt, er sei 

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bei  der  ersten  Anhörung  falsch  verstanden  worden. Weiter  habe  er 
dazu  ausgeführt,  er  sei  auf  dem  Weg  zur  Versammlung  gewesen, 
während  seine  Freunde  bereits  dort  festgenommen  worden  seien. 
Diese Erklärung sei aber nicht als überzeugend zu werten, zumal der 
Beschwerdeführer  beim  Empfangszentrum  angegeben  habe, 
anlässlich  einer  Versammlung  zusammen  mit  seinen  Kollegen 
festgenommen worden zu sein. Ebenfalls habe der Beschwerdeführer 
beim Empfangszentrum geltend gemacht, er sei nach der Festnahme 
an einen Ort gebracht worden, wo er zwei Tage lang geblieben sei. In 
der Folge habe man ihn an einen anderen Ort versetzt, an dem er fünf 
Tage  lang  gewesen  sei. Bei  der  kantonalen  Anhörung  habe  er 
hingegen  zu  Protokoll  gebracht,  er  sei  am ersten  Ort  fünf  Stunden 
festgehalten worden, bevor er an einen zweiten Ort verlegt worden sei.  
Weiter  habe  er  ausgeführt,  er  sei  zuerst  zum  Polizeiposten  und 
anschliessend  zum Gericht  gebracht  worden. Der  Beschwerdeführer 
habe  zudem  bei  der  ergänzenden  Bundesanhörung  wiederum  eine 
andere Version angegeben, indem er erklärt  habe, er habe fünf oder 
sechs Tage am ersten Ort verbringen müssen, bevor er zum Gericht 
gebracht worden sei. Im Rahmen des rechtlichen Gehörs habe er die 
beim  Empfangszentrum  und  beim  Kanton  gemachte  Aussage  in 
Abrede gestellt  und wiederholt,  er  sei  vom ersten Ort  aus direkt vor 
das Gericht gefahren worden. Trotz dieser Erklärung würden aber die 
Widersprüche dennoch bestehen bleiben. Schliesslich  habe sich der 
Beschwerdeführer auch in zeitlicher Hinsicht zur Ausreise aus Syrien 
in  Widersprüche  verwickelt. So  habe  dieser  beim  Empfangszentrum 
angegeben, sein Heimatland im Januar 2005 verlassen und sich bis 
zum 7. April 2005 I._______ aufgehalten zu haben, bei der kantonalen 
Anhörung hingegen habe er behauptet, er sei am 15./16. September 
2004  aus  der  Haft  entlassen  worden  und  direkt  zum 
Rekrutierungszentrum  gebracht  worden,  wo  er  nach  einer  halben 
Stunde  habe  flüchten  können.  Weiter  habe  er  ausgeführt, 
anschliessend  einen  knappen  Monat  lang  bei  seinem  Onkel  in 
H._______ verbracht zu haben, bevor er I._______ gegangen sei, um 
von dort im April  2005 schliesslich in die Schweiz zu reisen. Bei der 
ergänzenden Bundesanhörung habe er hingegen angegeben, er habe 
im  April  2005  sein  Heimatland  verlassen,  um  in  den  Libanon  zu 
gelangen. Aufgrund dieser zahlreicher Widersprüche könnten somit die 
Vorbringen  des Beschwerdeführers  nicht  geglaubt  werden. Ebenfalls 
sei  der  Wahrheitsgehalt  wesentlicher  Vorbringen  zweifelhaft,  da  sie 
ohne  zwingenden  Grund  erst  im  späteren  Verlauf  des  Verfahrens 
geltend gemacht worden seien und nicht lediglich eine Konkretisierung 

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bereits  dargelegter  Ereignisse  darstellen  würden.  So  habe  der 
Beschwerdeführer  erst  bei  der  ergänzenden  Bundesanhörung 
erwähnt, Publikationen der Zeugen Jehovas verteilt zu haben, obwohl 
er  bei  der  kantonalen  Anhörung  explizit  nach  seiner  Rolle  bei  der 
Glaubensgemeinschaft  gefragt  worden  sei. Es  müsse  somit  davon 
ausgegangen  werden,  dass  der  Beschwerdeführer  nachträglich 
versucht habe, seinen Asylgründen mehr Gewicht zu verleihen. 

C.
Mit  Eingabe  vom 17.  Juli  2007  erhob  der  Beschwerdeführer  gegen 
diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  und 
beantragte,  die  Verfügung  der  Vorinstanz  sei  vollumfänglich 
aufzuheben,  es  sei  seine  Flüchtlingseigenschaft  festzustellen  und 
sinngemäss, es sei ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei er vorläufig 
aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er zudem, 
es sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen.

D.
Mit  Zwischenverfügung  vom  20.  Juli  2007  teilte  die  damalige 
Instruktionsrichterin dem Beschwerdeführer mit, dass er den Ausgang 
des Verfahrens in der Schweiz abwarten könne. Die Behandlung des 
Gesuchs  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  gemäss 
Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR  172.021)  wurde  auf  den 
Endentscheid  verwiesen  und  auf die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses  verzichtet.  Gleichzeitig  wurde  der 
Beschwerdeführer  aufgefordert,  eine  Fürsorgebestätigung 
nachzureichen, und das BFM wurde zur Vernehmlassung eingeladen.

E.
Das  BFM  hielt  in  seiner  Vernehmlassung  vom  26.  Juli  2007 
vollumfänglich an seiner Verfügung fest und beantragte die Abweisung 
der Beschwerde. 

F.
Mit  Eingabe  vom 5. August  2010  reichte  die  damalige  Verlobte  des 
Beschwerdeführers  eine  Stellungnahme  ein.  In  ihrem  Schreiben 
machte  sie  im  Wesentlichen  geltend,  ihr  Verlobter  sei  weder  in  der  
Schweiz  vorbestraft  noch  gäbe  es  einen  Grund,  ihn  nach  Syrien 
zurückzuschicken,  zumal  er  auch  in  der  Schweiz  eine  zweijährige 
Lehre  absolviert  habe. Zudem beziehe  sich  der  Inhalt  der  besagten 
Verfügung  vorwiegend  auf  seinen  Aufenthalt  in  Deutschland  und  es 

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werde  auf  eine  eingehende  Auseinandersetzung  mit  der 
Einreisesituation in  die Schweiz verzichtet. Darüber hinaus wolle  sie 
den Beschwerdeführer heiraten, und es seien bereits entsprechende 
Vorbereitungen im Gange.

G.
Am  22.  Februar  2008  informierte  das  J._______  per  Fax  die 
K._______, dass die Verlobte des Beschwerdeführers aufgrund immer 
grösseren  Diskussionen  und  Streitigkeiten  die  Beziehung  zum 
Beschwerdeführer beendet und somit das Ehedossier zurückgezogen 
habe.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 
den  Behörden  nach  Art. 33  VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Aus-
nahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt  nicht  vor.  Das  Bundesver-
waltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vor liegen-
den Beschwerde; es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig 
(Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG nichts  anderes  bestimmt  (Art.  37  VGG und 
Art. 48 Abs. 1 VwVG). 

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer  ist  durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt  und hat  ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung.  Er  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 50 VwVG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 
VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde 
ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 

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oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Frei-
heit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck 
bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Glaubhaft  sind  die 
Vorbringen  eines  Asylsuchenden  grundsätzlich  dann,  wenn  sie 
genügend  substanziiert,  in  sich  schlüssig  und  plausibel  sind;  sie 
dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen 
Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren 
und  auch  nicht  den  Tatsachen  oder  der  allgemeinen  Erfahrung 
widersprechen.  Darüber  hinaus  muss  die  gesuchsstellende  Person 
persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der 
Fall  ist,  wenn  sie  ihre  Vorbringen  auf  gefälschte  oder  verfälschte 
Beweismittel abstützt, aber auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen 
unterdrückt  oder  bewusst  falsch  darstellt,  im  Laufe  des  Verfahrens 
Vorbringen  auswechselt,  steigert  oder  unbegründet  nachschiebt, 
mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung 
verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet  ferner – im Gegensatz zum 
strikten  Beweis  –  ein  reduziertes  Beweismass  und  lässt  durchaus 
Raum  für  gewisse  Einwände  und  Zweifel  an  den  Vorbringen  des 
Gesuchstellers.  Entscheidend  ist,  ob  im  Rahmen  einer  Gesamt-
würdigung  die  Gründe,  die  für  die  Richtigkeit  der  Sachverhaltsdar-
stellung des Asylsuchenden sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei 
ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. Art.  7 Abs. 2 und 
3 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asyl-
rekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f.).

3.3 Der Beschwerdeführer brachte in der Beschwerdeschrift  vor, der 
Dolmetscher bei der Erstbefragung habe ein marokkanisches Arabisch 

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gesprochen und deshalb sei es zu Verständnisschwierigkeiten und zu 
Fehlübersetzungen  gekommen.  Gemäss  Erkenntnissen  des 
Bundesverwaltungsgerichts existieren in der arabischen Sprache - wie 
in  anderen  Sprachen  auch  -  je  nach  geographischer  Lage 
verschiedene  Akzente  und  Dialekte.  Das  Arabisch  in  Syrien 
unterscheidet sich somit vom gesprochenen Arabisch in Marokko. Es 
ist  grundsätzlich  möglich,  dass  gewisse  Wörter  in  einem  anderen 
Dialekt entweder gar nicht existieren, anders ausgesprochen werden 
oder  eine  andere  Bedeutung  innehaben.  Dennoch  ist  festzuhalten, 
dass es sich bei diesen Verschiedenheiten nicht um andere Sprachen, 
sondern  lediglich  um  verschiedene  Dialekte  ein  und  derselben 
Sprache  respektive  um  Ausspracheunterschiede  handelt.  Eine 
Kommunikation  zwischen  den  verschiedenen  Ausprägungen  des 
gesprochenen Arabisch ist jedoch ohne grössere Mühe möglich. Aus 
den  Befragungsprotokollen  sind  denn  auch  keine  Hinweise  auf 
Verständigungsprobleme ersichtlich. Im Übrigen ist festzuhalten, dass 
der  Beschwerdeführer  bestätigte,  den  Dolmetscher  verstanden  zu 
haben. Seine  weitere  Erklärung,  er  sei  durcheinander  gewesen  und 
habe  deshalb  Fehler  in  seinen  Ausführungen  gemacht,  muss  als 
Schutzbehauptung  gewertet  werden,  zumal  sich  auch  diesbezüglich 
keine konkreten Hinweise aus den Akten ergeben. Diese Erklärung hat 
zudem  keinen  Zusammenhang  mit  einer  allfälligen 
Dolmetscherproblematik.

3.4 In  seiner  Beschwerde  machte  der  Beschwerdeführer  sodann 
geltend, das Anführen seines Deutschlandaufenthalts erstmals bei der 
kantonalen  Anhörung  sei  auf  seine  Angst,  nach  Deutschland  und 
demzufolge  später  nach  Syrien  zurückgewiesen  zu  werden, 
zurückzuführen.  Diese  Erklärung  vermag  nicht  zu  überzeugen. 
Spätestens zu Beginn der  kantonalen Anhörung  wurde er  auf  seine 
Mitwirkungspflichten und insbesondere auch auf seine Wahrheitspflicht 
hingewiesen  (A8,  S.  2).  Festzustellen  ist  zudem,  dass  der 
Beschwerdeführer bei der ergänzenden Anhörung – angesprochen auf 
den  erstmals  bei  der  kantonalen  Anhörung  genannten 
Deutschlandaufenthalt  -  angab,  bei  der  Erstbefragung  nicht  danach 
gefragt worden zu sein (A14, S. 4). Diese Aussage ist aber sowohl in  
Bezug  auf  die  Empfangszentrumsbefragung  (A1,  S.  6)  als  auch 
hinsichtlich des Anfangs der Kantonsbefragung (A8, S.9) aktenwidrig, 
wo er konkret nach Aufenthalten im Ausland gefragt wurde und diese 
Frage jeweils verneinte.

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Weitergehend fällt auf, dass er in seiner Beschwerdeschrift die Angst 
vor  einer  Rückkehr  nach  Deutschland  damit  begründete,  sein 
Asylgesuch  sei  dort  abgewiesen  und  er  zur  Rückkehr  nach  Syrien 
gezwungen worden,  was  aber  im Widerspruch  zur  Aussage  bei  der 
ergänzenden  Anhörung  steht,  er  habe  während  des  hängigen 
Rekursverfahrens das Land freiwillig verlassen (A14, S.4), nachdem er 
bei  der  Kantonsbefragung  noch  angegeben  hatte,  dass  das 
Asylverfahren in  Deutschland abgeschlossen gewesen sei,  er  in  der 
Folge  Deutschland  habe  verlassen  müssen,  die  Polizei  ihn  deshalb 
ohne  Vorwarnung  auf  die  syrische  Botschaft  geführt  habe  und  er 
schliesslich am 17. Februar 2004 aus Deutschland ausgereist sei (A8, 
S. 15). Aktenkundig ist  diesbezüglich,  dass der Beschwerdeführer in 
Deutschland ein Asylgesuch gestellt  hatte, welches am 3. Juni 2002 
abgelehnt wurde, und er dort seit dem 30. Juni 2004 als verschwunden 
galt. 

Der  Beschwerdeführer  bestritt  zudem in  seiner  Beschwerde,  jemals 
gesagt  zu  haben,  er  habe  bei  seiner  Rückkehr  nach  Syrien  ein 
Flugticket  gekauft  und  seinen  Pass  präsentiert.  Diese  Erklärung 
erachtet das Gericht als klar aktenwidrig, zumal der Beschwerdeführer 
bei der kantonalen Anhörung angegeben hat, er habe einen für sechs 
Monate  gültigen  syrischen  Pass  gehabt,  diesen  bei  einem  Freund 
deponiert,  später  dort  wieder  abgeholt  und  ein  Flugticket  gekauft, 
woraufhin  er  alleine  nach  Syrien  gereist  sei  (A8,  S.  15f.).  Diese 
Aussagen  stehen  im  Übrigen  wiederum  in  klarem  Widerspruch  zu 
denjenigen bei der ergänzenden Anhörung, wo er erklärte, er sei mit 
einem  libanesischen  Pass  gereist,  den  ihm  sein  Schlepper  besorgt 
habe (A14/ S.3). Aufgrund dieser massiven Ungereimtheiten in seinen 
Aussagen  ist  in  Übereinstimmung  mit  der  Vorinstanz  davon 
auszugehen,  dass  der  Beschwerdeführer  nach  Ablehnung  des 
Asylgesuches durch Deutschland nicht nach Syrien zurückgekehrt ist.

3.5 Zu  den  weiteren  Unglaubhaftigkeitselementen  äussert  sich  der 
Beschwerdeführer bezeichnenderweise nicht konkret, sondern beharrt  
im Wesentlichen lediglich auf dem Wahrheitsgehalt seiner Vorbringen 
und  der  damit  einhergehenden  Verfolgungsgefahr.  Es  erübrigt  sich 
daher,  noch  näher  auf  seine  Ausführungen  in  der  Beschwerde 
einzugehen, da sie am Ergebnis nichts zu ändern vermögen.

3.6 Zusammenfassend  folgt,  dass  das  BFM die  Asylvorbringen  des 
Beschwerdeführers zu Recht und mit zutreffender Begründung, worauf 

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hier  verwiesen  wird,  als  unglaubhaft  im  Sinne  von  Art.  7  AsylG 
erachtete. Er erfüllt  somit  die Voraussetzungen zur Zuerkennung der 
Flüchtlingseigenschaft  nicht,  weshalb die  Vorinstanz das Asylgesuch 
zu Recht abgelehnt hat.

4.  
4.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 

Vorliegend  ist  festzustellen,  dass  der  Beschwerdeführer  weder  über 
eine  ausländerrechtliche  Aufenthaltsbewilligung,  noch  über  einen 
Anspruch auf Erteilung einer solchen, verfügt. Die Wegweisung wurde 
demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 
21).

4.2 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das 
Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen  über 
die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 
Abs.  1  des  Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die 
Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

4.3 Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt 
gemäss ständiger  Praxis  des  Bundesverwaltungsgerichts  und  seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft,  das  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn  der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148).

4.4
4.4.1 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Ver-
pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  ent -
gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen  werden,  in  dem ihr  Leib,  ihr  Leben  oder  ihre  Freiheit  aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie  
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 

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(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18.  April  1999  (BV,  SR  101),  Art.  3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November  1950  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und  Grund-
freiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmensch-
licher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung  unterworfen 
werden.

4.4.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen.  Da  es  dem 
Beschwerdeführer  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich  erhebliche 
Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in 
Art. 5  AsylG  verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Syrien ist demnach unter 
dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  des  Beschwerde-
führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall 
einer Ausschaffung nach Syrien dort mit beachtlicher Wahrscheinlich-
keit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder 
Behandlung ausgesetzt  wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Ge-
richtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des  UN-Anti-
Folterausschusses müsste er eine konkrete Gefahr ("real risk") nach-
weisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung 
Folter  oder  unmenschliche  Behandlung  drohen  würde  (vgl.  EGMR, 
[Grosse Kammer],  Saadi gegen Italien, Urteil  vom 28. Februar 2008, 
Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). Dies 
ist  ihm  unter  Hinweis  auf  die  vorstehenden  Erwägungen  zum Asyl-
punkt nicht gelungen. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in 
Syrien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als 
unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-
weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Be-
stimmungen zulässig.

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4.5
4.5.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

4.5.2 In Syrien herrscht kein Krieg, Bürgerkrieg oder eine Situation all-
gemeiner Gewalt. Vorliegend sind den Akten auch keine Anhaltspunkte 
für  individuelle  Unzumutbarkeitskriterien zu entnehmen. Der -  soweit 
den Akten zu entnehmen ist – gesunde und ledige Beschwerdeführer 
verbrachte  die prägenden Kinder-  und Jugendjahre  in  Syrien,  wo er 
auch die Schule besuchte. Gemäss seinen Angaben besitzt sein Vater 
eine L._______, in welcher er eine zeitlang als M._______gearbeitet 
haben  soll.  Es  ist  deshalb  anzunehmen,  dass  sich  der 
Beschwerdeführer  in  Syrien  wirtschaftlich  wieder  integrieren  kann. 
Gemäss  seinen  Angaben  leben  überdies  seine  Eltern  sowie  eine 
Schwester  nach  wie  vor  dort.  Vor  diesem  Hintergrund  ist  davon 
auszugehen, dass der Beschwerdeführer in seinem Heimatland über 
ein soziales Beziehungsnetz verfügt,  welches ihm eine Reintegration 
erleichtern  kann. Blosse  soziale  und  wirtschaftliche  Schwierigkeiten, 
von  denen  die  ansässige  Bevölkerung  im Allgemeinen  betroffen ist, 
genügen  nicht,  um  eine  Gefahr  im  Sinne  von  Art.  83  Abs.  4  AuG 
darzustellen (vgl. die weiterhin zutreffende Praxis der ARK im EMARK 
1996 Nr. 2 S. 12f. und EMARK 2005 Nr. 24 E. 10.1 S. 215). Nach dem 
Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung somit auch als zumutbar zu 
bezeichnen.

4.6 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der 
zuständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr 
notwendigen  Reisedokumente  zu  beschaffen  (Art.  8  Abs.  4  AsylG), 
weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen 
ist (Art. 83 Abs. 2 AuG)

5.
Zusammenfassend ergibt  sich,  dass das BFM den Vollzug der Weg-
weisung zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet hat. Die 

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beantragte Anordnung der vorläufigen Aufnahme gestützt auf Art. 83 
Abs. 3 und 4 AuG fällt somit nicht in Betracht. 

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist demnach abzuweisen.

7.
Der  Beschwerdeführer  wurde  mit  Verfügung  vom  20.  Juli  2007 
aufgefordert, umgehend eine Fürsorgebestätigung nachzureichen, was 
er aber in der Folge unterliess. Im Übrigen ergibt sich aus den Akten, 
dass  er  zur  Zeit  erwerbstätig  ist.  Das  mit  der  Beschwerde  gestellte 
Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  gemäss 
Art. 65  Abs.  1  VwVG  ist  somit  abzuweisen,  da  die  kumulativen 
Voraussetzungen  (Bedürftigkeit,  Nichtaussichtslosigkeit)  für  die 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht erfüllt sind.

8.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem  Be-
schwerdeführer  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs. 1  und  5  VwVG)  und  auf 
insgesamt  Fr.  600.-  festzusetzen  (Art.  1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.- werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM  und  die 
zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Gabriela Freihofer Bettina Schwarz

Versand: 

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