# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ce5c6c9f-9ac8-5f3a-a3c6-6f6dc91afe3e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.08.2009 D-5256/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5256-2009_2009-08-21.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5256/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 1 .  A u g u s t  2 0 0 9

Einzelrichter Fulvio Haefeli, 
mit Zustimmung von Richter Thomas Wespi;
Gerichtsschreiber Daniel Stadelmann.

A._______, geboren (...),
Nigeria,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 7. August 2009 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5256/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge Nigeria am 12. 
Juni 2009 mit der (...) über den Hub von B._______ verliess und via 
C._______ am 15. Juni 2009 illegal in die Schweiz einreiste, wo er am 
gleichen Tag um Asyl nachsuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im (...)  vom 7. Juli  2009 sowie 
der direkten Bundesanhörung vom 22. Juli 2009 zur Begründung des 
Asylgesuchs  im  Wesentlichen  geltend  machte,  er  habe  nach 
Abschluss  seines  Marketingstudiums  im  Juni  2007  eine 
Praktikumsstelle bei einer Marketingfirma in D._______ erhalten,

dass der Besitzer dieser Firma ihn im November 2007 dem Führer des 
Movement for the Emancipation of the Niger Delta (MEND) vorgestellt 
habe und der Beschwerdeführer danach Mitglied dieser Bewegung ge-
worden sei,

dass er gegen Ende des Jahres 2007 ein Kampftraining absolviert und 
dabei an verschiedenen Waffen ausgebildet worden sei,

dass er sich anschliessend als Wachtposten an einer gegen Ölbohrtür-
me gerichteten Zerstörungsaktion des MEND beteiligt habe,

dass er von Februar 2008 bis November/Dezember 2008 verschiedene 
weitere Aufgaben für die Bewegung MEND wahrgenommen habe,

dass  im  Dezember  2008  damit  begonnen  worden  sei,  Personen  zu 
entführen und für sie von den Firmen Lösegelder zu erpressen, und 
der Beschwerdeführer dabei für die Unterbringung und Versorgung der 
Entführten zuständig gewesen sei,

dass einige nigerianische Spitzenpolitiker das MEND zusehends dazu 
benutzt  hätten,  politische Gegner durch Mord aus dem Weg zu räu-
men, und sich der Beschwerdeführer aus diesem Grund von der Be-
wegung zu distanzieren begonnen habe,

dass er aus diesem Grund am 12. Mai 2009 zwei Geiseln befreit habe, 
die ihm versprochen hätten, bei seiner Ausreise aus Nigeria zu helfen,

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dass er danach mit den beiden Geiseln zunächst nach E._______ ge-
flohen und daraufhin mit einer Geisel namens X._______ gleichentags 
nach B._______ weitergereist sei,

dass sich der Beschwerdeführer und X._______ anschliessend einen 
Monat lang in einem Hotel in B._______ aufgehalten hätten,

dass der Beschwerdeführer während seines Aufenthalts in B._______ 
aus  den  Medien  von  der  Grossoffensive  der  Regierung  gegen  das 
MEND erfahren habe,

dass dabei auch die ihm bekannten Lager angegriffen worden seien,

dass auf diese Weise Informationen über die Mitglieder des MEND an 
die Regierungsbehörden gelangt seien und sich daher der Beschwer-
deführer nach seiner Flucht auch nicht an die Behörden zwecks Erhal-
tung von Schutz habe wenden können,

dass er auf der anderen Seite vom MEND als Verräter gesucht worden 
sei,

dass er deshalb zusammen mit  X._______ mittels eines gefälschten 
britischen Passes über den Luftweg von B._______ nach C._______ 
und anschliessend mit dem Auto in die Schweiz gereist sei,

dass das BFM mit Verfügung vom 7. August 2009 – eröffnet am 12. Au-
gust 2009 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht ein-
trat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordne-
te,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die vom Be-
schwerdeführer gemachten Erklärungen, weshalb er keine Ausweisdo-
kumente zu den Akten beibringen könne, seien stereotyp ausgefallen 
und sie seien als Standardvorbringen zu werten, wie sie viele Gesuch-
steller verwendeten, welche den Asylbehörden ihre Identität  nicht of-
fenlegen wollten,

dass die Behauptung des Beschwerdeführers, wonach in Nigeria seit 
Jahren keine Identitätspapiere mehr ausgestellt würden, gemäss gesi-
cherten Kenntnissen des BFM tatsachenwidrig sei, führe die nigeriani-

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sche Regierung doch nach wie vor seit Jahren gross angelegte Kam-
pagnen in dieser Angelegenheit durch,

dass ein weiteres Indiz für die bewusste Nichtabgabe von Papieren die 
widersprüchlichen  und  realitätsfremden  Aussagen  zu  seinem  Reise-
weg seien,

dass der Beschwerdeführer ausser zum Flug keinerlei konkrete Anga-
ben zu seiner Herreise in die Schweiz haben machen können und sich 
hinsichtlich der Anzahl der benutzten Züge sogar in einen Widerspruch 
verwickelt habe,

dass  im  Verlaufe  der  Befragung  sowie  der  Anhörung  die  guten 
Deutschkenntnisse  des  Beschwerdeführers  offensichtlich  geworden 
seien,

dass es Hinweise für  einen längeren Aufenthalt  des Beschwerdefüh-
rers in (...) vor seiner Einreise in die Schweiz gebe,

dass  das  Aussageverhalten  des  Beschwerdeführers  deshalb  darauf 
schliessen lasse, dass er nicht nur beabsichtige, die wahren Umstände 
zu seinem Reiseweg zu verheimlichen, sondern auch nicht offenlegen 
wolle, mit welchen Reisepapieren er in Wirklichkeit in die Schweiz ge-
reist sei,

dass demnach keine entschuldbaren Gründe vorlägen, die es dem Be-
schwerdeführer  verunmöglicht  hätten,  Reise-  und  Identitätspapiere 
einzureichen,

dass die Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit der Schilderung des 
Reiseweges beziehungsweise dem Nichtvorhandensein von Ausweis-
dokumenten  grundsätzlich  erste  Zweifel  an  der  Glaubhaftigkeit  der 
vom Beschwerdeführer geltend gemachten Verfolgungssituation eröff-
neten,

dass diese Zweifel durch gravierende Widersprüche und unsubstanzi-
ierte Angaben in seinen Vorbringen verstärkt würden,

dass der Beschwerdeführer in der Befragung vom 7. Juli 2009 zu Pro-
tokoll  gegeben habe, er  habe bei  seiner Flucht  aus (...)  am 12. Mai 
2009 alle sechs dort anwesenden Geiseln befreit,

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dass er in Widerspruch dazu in der Anhörung vom 22. Juli 2009 ange-
geben habe, es hätten sich am 12. Mai 2009 nur noch zwei Geiseln in 
seiner Obhut befunden, die er dann auch befreit habe,

dass der Beschwerdeführer trotz der angeblichen Absolvierung eines 
Kampftrainingslagers bei einer militanten Organisation sowie der dabei 
einhergehenden Ausbildung an verschiedenen Waffen und seiner gel-
tend gemachten knapp einjährigen Zuständigkeit  bei  dem MEND für 
die Verwaltung und Ausgabe der Munition selbst rudimentäre Kenntnis-
se der benutzten Waffen vermissen lasse,

dass aufgrund der widersprüchlichen, teilweise tatsachenwidrigen und 
unsubstanziierten  Angaben  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers 
nicht geglaubt werden könnten,

dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft  gemäss Art. 3 
und 7 AsylG nicht erfülle und zusätzliche Abklärungen zur Feststellung 
der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernis-
ses aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich seien,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 19. August 2009 gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob, 
jedoch keine expliziten Anträge stellte und dabei im Wesentlichen den 
bereits bei den Befragungen ermittelten Sachverhalt  wiederholte und 
um die Einräumung von Zeit bat, damit er über die nigerianische Bot-
schaft einen Pass beantragen könne,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  20.  August  2009  per  Fax  beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

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dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass der Beschwerdeführer um Schutz vor Verfolgung in der Schweiz 
ersucht,

dass an Laienbeschwerden keine hohen Anforderungen bezüglich Be-
gründungsdichte zu stellen sind,

dass somit auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. 
Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 
Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen 

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Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. a.a.O. E. 2.1 S. 73),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), aufgrund der 
Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen-
schaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG), oder sich aufgrund 
der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Feststellung 
der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernis-
ses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass  der  Beschwerdeführer  bis  heute  keine  gültigen  Identitätsdoku-
mente zu den Akten gereicht hat,

dass das BFM angesichts der ausweichenden und nicht überzeugen-
den Aussagen des Beschwerdeführers zu seinem Reiseweg und zur 
Möglichkeit der Papierbeschaffung sowie der Unglaubhaftigkeit seiner 
Asylvorbringen zu Recht erwogen hat, es lägen keine entschuldbaren 
Gründe für die Nichtabgabe von Reise- oder Identitätspapieren vor,

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dass auf  Beschwerdeebene die Einreichung von Ausweispapieren in 
Aussicht gestellt  und angeführt  wird, er würde dafür etwa ein halbes 
Jahr Zeit benötigen,

dass es bei  der Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG darum 
geht, dass die für die Reise in die Schweiz verwendeten Papiere innert 
48 Stunden nach Einreichen des Gesuches abzugeben sind, nicht je-
doch um die nachträgliche Beschaffung neuer Papiere (vgl. die weiter-
hin  massgebliche  Praxis  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
[ARK] in EMARK 1999 Nr. 16 E. 5c.aa),

dass sich demzufolge an der vorinstanzlichen Beurteilung auch mit der 
nachträglichen  Einreichung  von  Identitätsausweisen  nichts  ändern 
würde,  weshalb  dem  Beschwerdeführer  keine  Frist  zur  Beschaffung 
solcher Papiere anzusetzen ist,

dass im Weiteren mit der Vorinstanz übereinstimmend festzuhalten ist, 
der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 
und 7 AsylG nicht,

dass das Bundesamt überdies zutreffend begründet,  weshalb an der 
Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers zu zweifeln ist,

dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die diesbezüglichen zu-
treffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung zu verweisen 
ist,

dass die unsubstanziierten Beschwerdevorbringen insgesamt nicht ge-
eignet sind, zu einer von der Vorinstanz abweichenden Betrachtungs-
weise zu führen, zumal nicht ansatzweise dargetan wird, inwiefern die 
vorinstanzlichen Erwägungen unzutreffend sein sollen,

dass  gestützt  auf  die  Aktenlage  und  die  vorstehenden  Erwägungen 
das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 und 7 AsylG 
und – wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen zum Vollzug der 
Wegweisung ergibt – das Fehlen von Wegweisungsvollzugshindernis-
sen  offenkundig  erscheinen  und  sich  aus  den  Akten  keine  Anhalts-
punkte für die Annahme ergeben, das BFM habe eine mehr als bloss 
summarische materielle  Prüfung  vorgenommen oder  zusätzliche Ab-
klärungen getroffen,

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dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
in Verbindung mit Art. 32 Abs. 3 AsylG zu Recht auf das Asylgesuch 
des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
im Sinne von Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schut-
ze  der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  er-

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sichtlich sind, die dem Beschwerdeführer im Heimat- oder Herkunfts-
staat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat des 
Beschwerdeführers  noch  individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete  Ge-
fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass der Beschwerdeführer jung sowie den Akten zufolge gesund ist, 
in Nigeria einen Diplomabschluss in Marketing sowie ein diesbezügli-
ches  Praktikum absolviert  hat  (A1,  S. 2),  Kenntnisse  sowohl  in  der 
englischen als auch in der deutschen Sprache hat und deshalb nicht 
davon auszugehen ist, er würde im Falle der Rückkehr in eine existen-
zielle Notlage geraten,

dass er zudem auf ein familiäres und soziales Beziehungsnetz in Nige-
ria zurückgreifen kann (A1, S. 1 ff.),

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art.  8  Abs.  4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 

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173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Beschwerdeführer durch  Vermittlung  des  (...)  (Einschreiben; 
Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, (...) (per Telefax zu den Akten Ref.-Nr. N _______, mit der 
Bitte  um Eröffnung des Urteils  an den Beschwerdeführer  und um 
Zustellung der beiliegenden Empfangsbestätigung an das Bundes-
verwaltungsgericht)

- (...) (per Telefax)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Fulvio Haefeli Daniel Stadelmann

Versand:

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