# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 90397dd2-146a-536c-b742-f7b1d4c303fe
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-11-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.11.2009 D-5061/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5061-2006_2009-11-03.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5061/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  N o v e m b e r  2 0 0 9

Richter Martin Zoller (Vorsitz),
Richter Daniel Schmid,
Richter Gérard Scherrer;
Gerichtsschreiber Philipp Reimann.

A._______, geboren 1. Mai 1958,
dessen Ehefrau
B._______, geboren 6. November 1961,
sowie deren Kinder
C._______, geboren 2. November 1994, und
D._______, geboren 25. Januar 1979,
Bosnien-Herzegowina,
alle vertreten durch Françoise Jacquemettaz, (...),
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Aufhebung der vorläufigen Aufnahme;
Verfügung des BFM vom 10. März 2006 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5061/2006

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin - eine bosnisch-herzegowinische Staatsange-
hörige  bosniakischer  Ethnie  aus  E._______/Gemeinde 
F._______/Kanton  G._______  (Föderationsgebiet)  -  reiste  am 1. Juli 
2002 gemeinsam mit ihren beiden Kindern in die Schweiz ein, wo sie 
am selben Tag um Asyl nachsuchte. Dabei reichte sie im Rahmen des 
erstinstanzlichen Verfahrens zwei ärztliche Zeugnisse bezüglich ihres 
Sohnes  D._______,  eine  amtliche  Bestätigung  ihrer  Inhaftierung  in 
einem Gefangenenlager im Verlaufe des Jahres 1992 sowie amtliche 
Bestätigungen  in  Bezug  auf  fehlende  materielle  Güter  sowie  ihr 
zerstörtes  Haus  ein.  Mit  Verfügung  vom 10. Oktober  2002  hielt  das 
damalige  Bundesamt  für  Flüchtlinge  (BFF;  heute:  BFM)  fest,  die 
Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte 
ihre Asylgesuche ab und verfügte ihre Wegweisung aus der Schweiz, 
ordnete  indessen  wegen  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs 
ihre vorläufige Aufnahme an. Diese Verfügung wurde zufolge Verzichts 
auf die Erhebung eines Rechtsmittels rechtskräftig.

B.
Am 26. November  2002 folgte der  Beschwerdeführer  seiner  Ehefrau 
und seinen Kindern in die Schweiz nach und stellte am gleichen Tag 
ebenfalls  ein  Asylgesuch.  Während  des  vorinstanzlichen  Verfahrens 
reichte er eine amtliche Bestätigung seiner im Jahre 1992 erfolgten In-
haftierung in einem Gefangenenlager sowie einen ihn persönlich be-
treffenden Attest eines Psychologen zu den Akten, wonach er an einer 
chronischen  und  unheilbaren  posttraumatischen  Belastungsstörung, 
einer  Depression  sowie  Verfolgungswahn  leide.  Mit  Verfügung  vom 
17. Juli 2003 gewährte das BFM - unter Abweisung des Asylgesuchs - 
auch ihm die vorläufige Aufnahme, weil es einen Wegweisungsvollzug 
nach Bosnien und Herzegowina als unzumutbar erachtete. Auch diese 
Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

C.
Mit Schreiben vom 27. September 2005 teilte das BFM den Beschwer-
deführenden mit,  dass ihrem Wegweisungsvollzug aktuell  keine Hin-
dernisse mehr entgegenstünden, weshalb das Bundesamt eine Aufhe-
bung ihrer vorläufigen Aufnahme beabsichtige. Gleichzeitig räumte das 
BFM den Beschwerdeführenden das rechtliche Gehör zur beabsichtig-

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ten Aufhebung der vorläufigen Aufnahme und dem damit verbundenen 
Wegweisungsvollzug ein.

D.
Mit  Eingabe vom 19. Oktober 2005 teilte der frühere Rechtsvertreter 
der  Beschwerdeführenden  dem BFM unter  Beilegung einer  entspre-
chenden  Anwaltsvollmacht  die  Mandatsübernahme  mit.  Im  Weiteren 
ersuchte er um Erstreckung der Frist zur Einreichung der Stellungnah-
me bis am 15. November 2005, welche ihm die Vorinstanz mit Schrei-
ben vom 26. Oktober 2005 bewilligte. 

E.
Am 15. November 2005 liess sich der vormalige Rechtsvertreter  der 
Beschwerdeführenden  zur  beabsichtigten  Aufhebung  der  vorläufigen 
Aufnahme vernehmen. Dabei reichte er drei Arztberichte von Dr. med. 
H._______  (FMH,  Allgemeine  Medizin)  vom  28. Oktober  2005  be-
züglich  des  Beschwerdeführers,  dessen  Ehefrau  und  ihres  Sohnes 
Said  sowie  einen  Beurteilungsbericht  einer  Lehrerin  bezüglich  der 
Tochter C._______ vom 27. Oktober 2005 zu den Akten.

F.
Mit Verfügung vom 10. März 2006 - eröffnet am 15. März 2006 - hob 
das BFM die am 10. Oktober 2002 beziehungsweise am 17. Juli 2003 
gewährten vorläufigen Aufnahmen der Beschwerdeführenden auf und 
ordnete  den  Vollzug  der  Wegweisung  an. Hinsichtlich  der  Frage der 
Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs hielt das BFM namentlich fest, 
die  Aspekte  der  besonderen  Verletzlichkeit  einer  alleinerziehenden 
Mutter unter erschwerten Umständen, welche im Zeitpunkt der Anord-
nung der vorläufigen Aufnahme der Beschwerdeführerin und ihrer bei-
den Kinder noch vorgelegen hätten,  seien mit  der Ankunft  des Ehe-
mannes  beziehungsweise  Vaters  der  Beschwerdeführenden  in  der 
Schweiz dahingefallen. Die geistige Behinderung von D._______ stelle 
zwar  für  dessen  Familienangehörige  zweifellos  eine  erhebliche 
tägliche  Belastungssituation  dar,  sei  jedoch  zufolge  des  zuletzt 
eingereichten  ärztlichen  Berichts  weder  hier  noch  in  Bosnien  und 
Herzegowina  behandelbar  und  lasse  auch  unter  dem Gesichtspunkt 
einer  konkreten  Gefährdung  einen  Wegweisungsvollzug  in  den 
Heimatstaat nicht als unzumutbar erscheinen. Auch die medizinischen 
Probleme  von  A._______  und  B._______  seien  in  ihrer  Heimat 
behandelbar,  so  dass  sie  bei  einer  Rückkehr  nach  Bosnien  und 
Herzegowina  keine  rapide  Verschlechterung  ihres 

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Gesundheitszustandes  beziehungsweise  eine  gravierende 
Beeinträchtigung ihrer körperlichen respektive seelischen Integrität be-
fürchten müssten. Einem Wegweisungsvollzug der Beschwerdeführen-
den stünden auch die Integrationsbemühungen der Tochter C._______ 
nicht entgegen, zumal diese weniger als vier Jahre in der Schweiz wei-
le und mit elfeinhalb Jahren noch nicht die Phase der Adoleszenz er-
reicht habe, in welcher die Eingewöhnung in den Lebensalltag eines 
Gastlandes besonders ausgeprägt sei. Ausserdem lebten sowohl  die 
Eltern  als  auch  mehrere  Geschwister  des  Beschwerdeführers 
A._______ nach wie vor in der Gemeinde F._______, was ihnen eine 
Rückkehr in die Heimat zumindest erleichtern dürfte.

G.
Mit  Eingabe  vom  18. April  2006  erhoben  die  Beschwerdeführenden 
mittels  ihres  damaligen  Rechtsvertreters  bei  der  früher  zuständigen 
Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) Beschwerde. Darin be-
antragten sie, der Entscheid des BFM vom 10. März 2006 sei aufzuhe-
ben. Es  sei  ihnen eine angemessene Nachfrist  zur  Einreichung  von 
Beweismitteln anzusetzen. Es sei ihnen das Recht auf unentgeltliche 
Rechtspflege  unter  Einschluss  der  Rechtsverbeiständung  durch  den 
sie aktuell vertretenden Anwalt zuzuerkennen. Als Beweismittel reichte 
der  Rechtsvertreter  namentlich  ein  undatiertes  Schreiben  von 
I._______ (ein in der Schweiz lebender Sohn beziehungsweise Bruder 
der  Beschwerdeführenden)  vom  6. April  2006,  ein  von  ihm  (dem 
Rechtsvertreter)   persönlich verfasstes Schreiben an J._______ vom 
4. April  2006,  einen Bericht  von Amnesty  International  („Bosnia  and 
Herzegowina”  -  Behind  closed  gates:  ethnic  discrimination  in  em-
ployment”) vom 26. Januar 2006 und einen Bericht des United Nations 
High Commissioner  for  Refugees (UNHCR) Sarajevo („Das Gesund-
heitswesen in  Bosnien und Herzegowina”)  vom Juli  2003 ein. Dabei 
führte der Rechtsvertreter im Wesentlichen aus, die im ärztlichen Be-
richt des Hausarztes der Beschwerdeführenden - Dr. med. H._______ 
-  enthaltene Einschätzung,  die geistige  Behinderung von D._______ 
sei  medizinisch  nicht  behandelbar,  beruhe  nicht  auf  einer  fach-
ärztlichen  Untersuchung,  zumal  dieser  Arzt  ein  Allgemeinmediziner 
sei. Im Übrigen müsse im Rahmen eines psychosozialen Gutachtens 
gerade vertieft geprüft werden, ob in der Schweiz in speziellen sozio-
medizinischen Einrichtungen nicht zumindest eine teilweise berufliche 
Integration  und  eine  graduelle  Verbesserung  des  psychischen  Zu-
stands von D._______ erzielt werden könne. Ausserdem sei durch die 
unterbliebene  gezielte  Betreuung  von  D._______  in  der  Schweiz 

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dessen  Behinderung  möglicherweise  „perseveriert”  worden.  Im 
Weiteren bestünde bei einer Rückkehr der Beschwerdeführenden in ihr 
Heimatdorf  E._______,  das  von  drei  Dörfern  eingekreist  sei,  die 
Gefahr,  dass  D._______  für  dort  lebende  Serben  abermals  ein 
geeignetes  Ziel  abgeben  könnte,  um  ihrer  Verachtung  Ausdruck  zu 
geben. Hinsichtlich der Person von A._______ sei darauf hinzuweisen, 
dass  dieser  von Mai  bis  Juni  1992  im serbischen  Lager  K._______ 
inhaftiert und dort systematisch gefoltert worden sei. Da er deswegen 
bereits vor seiner Flucht in die Schweiz psychiatrisch habe behandelt 
werden  müssen,  bestünde  für  ihn  im  Falle  einer  zwangsweisen 
Rückkehr die Gefahr einer Retraumatisierung. Seit Anfang des Jahres 
2006  befinde  er  sich  beim  Psychiater  Dr.  J._______  im  L._______ 
erneut  in  medizinischer  Behandlung.  Was  die  Erwägungen  der 
Vorinstanz hinsichtlich der Tochter C._______ anbelange, seien diese 
für  sich  gesehen  zwar  praxiskonform.  Der  rechtserhebliche 
Sachverhalt sei aber insofern unvollständig festgestellt worden, als die 
Situation des Mädchens nicht im Zusammenhang mit der belastenden 
Situation  der  Familie  betrachtet  worden  sei.  Ferner  sei  darauf 
hinzuweisen,  dass  die  Verfügbarkeit  und  Qualität  der  Gesund-
heitsversorgung in Bosnien und Herzegowina nach wie vor nicht aus-
reichend sei und die Patienten häufig die vollen Kosten für die Medika-
mente selbst tragen müssten, sofern sie nicht versichert seien. 

H.
Mit  Instruktionsverfügung  vom 28. April  2006  hiess  der  Instruktions-
richter der ARK das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung im Sin-
ne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) gut, lehnte indes-
sen dasjenige um Gewährung der  unentgeltlichen Rechtsverbeistän-
dung im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG zufolge fehlender Notwendig-
keit  ab. Im Weiteren wies er  auch das Gesuch um Ansetzung einer 
Frist zur ergänzenden Begründung im Sinne von Art. 53 VwVG ab, da 
Abklärungen  zur  Situation  im  Heimatland  der  Beschwerdeführenden 
von  Amtes  wegen,  allenfalls  unter  Beanspruchung  ihrer  Mitwirkung, 
vorgenommen würden. Schliesslich forderte er den Rechtsvertreter un-
ter  Hinweis  auf  die  Mitwirkungspflicht  seiner  Mandanten  auf,  betref-
fend D._______ bis am 29. Mai  2006 einen spezialärztlichen Bericht 
ein- und den bereits in Aussicht gestellten ärztlichen Fachbericht be-
züglich  A._______  innert  derselben  Frist  nachzureichen.  Bei  unge-
nutztem Ablauf der Frist werde gestützt auf die bestehende Aktenlage 
entschieden.

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I.
Mit Begleitschreiben vom 24. Mai 2006 reichte der Rechtsvertreter ei-
nen Bericht des klinischen Psychologen Dr. J._______/L._______ vom 
16. Mai  2006  sowie  einen  ebenfalls  vom 16.  Mai  2005  datierenden 
ärztlichen Bericht  von pract.  med. M._______/L._______  hinsichtlich 
des  Beschwerdeführers  A._______  ein.  Ergänzend  hielt  der 
Rechtsvertreter fest, es sei den Beschwerdeführenden nicht gelungen, 
hinsichtlich D._______ einen ärztlichen Bericht einzuholen, da die vor 
Ort  zuständigen  Asylbehörden  es  abgelehnt  hätten,  ihnen  eine 
Kostengutsprache für die Einholung eines entsprechenden Berichts zu 
erteilen. Diesbezüglich könne der unterzeichnete Anwalt  das Gericht 
lediglich  ersuchen,  die  zuständige  Asyl-  und  Sozialbehörde  unter 
Fristansetzung  aufzufordern,  D._______  fachärztlich  begutachten  zu 
lassen, wobei eine psychiatrische Begutachtung im Vordergrund stehe.

J.
Mit  Instruktionsverfügung vom 2. Juni 2006 forderte  der Instruktions-
richter der damaligen ARK den Rechtsvertreter auf, seine Behauptung, 
eine  fachärztliche  Begutachtung  von  D._______  sei  mangels  Kos-
tengutsprache seitens  der  zuständigen Behörden verhindert  worden, 
bis zum 13. Juni 2006 mittels geeigneter Beweismittel zu belegen. Bei 
ungenutztem Ablauf der Frist werde gestützt auf die bestehende Ak-
tenlage entschieden.

K.
Mit Eingabe vom 13. Juni 2006 wies der Rechtsvertreter unter Beifü-
gung  zahlreicher  entsprechender  Korrespondenzbelege  darauf  hin, 
dass es ihm trotz schriftlicher beziehungsweise telefonischer Kontak-
tierung sämtlicher für die soziale Betreuung zuständiger Behörden des 
Kantons N._______ nicht gelungen sei, eine Kostengutsprache für die 
Erstellung eines fachärztlichen Gutachtens bezüglich der Person von 
D._______  zu erwirken. Im Weiteren  fügte  er  seinem Schreiben  ein 
ärztliches Zeugnis von Dr. med. H._______ betreffend D._______ vom 
15. Mai  2006  und  ein  Fax-Schreiben  von  Dr. med.  H._______  vom 
13. Juni  2006  bei.  Letzterem  Schreiben  sei  zu  entnehmen,  dass 
Dr. H._______  als  Hausarzt  der  Beschwerdeführenden  bereits 
verschiedentlich  versucht  habe,  D._______  in  einer  entsprechenden 
Institution  zu  integrieren,  damit  er  Entwicklungsfortschritte  machen 
könnte. Dies sei aber nicht möglich gewesen, da ein entsprechender 
Kostenträger für  eine solche Massnahme fehle. Dr. H._______ beur-
teile  indessen eine Integration D._______ in  eine auf  die Förderung 

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von  geistig  behinderten  Erwachsenen  spezialisierte  Einrichtung  als 
möglich und (sowohl für dessen Entwicklung als auch zur Entlastung 
seiner Familie) günstig. Der Rechtsvertreter bekräftigte deshalb seinen 
Antrag auf gerichtliche Anordnung eines Gutachtens, welches sich ins-
besondere  zur  Frage  äussern  sollte,  ob  es  in  der  Schweiz  oder  im 
N._______  eine  sinnvolle  Einrichtung  für  behinderte  Erwachsene 
gebe,  welche  D._______  eine  Integration  in  menschenwürdige 
Lebensumstände und seinen Eltern seine Betreuung in  der  Schweiz 
und allenfalls später im Heimatland erleichtern könnte.

L.
Das  BFM  beantragte  in  seiner  Vernehmlassung  vom  11. Dezember 
2006 die Abweisung der Beschwerde. Darin hielt die Vorinstanz unter 
anderem fest, im ärztlichen Bericht des L._______ vom 16. Mai 2006 
sei  bei  A._______  vom  Gutachter  eine  posttraumatische 
Belastungsstörung,  eine  mittelgradige  depressive  Episode  mit 
somatischem Syndrom sowie eine psychosoziale Belastungssituation 
mit  dem  26-jährigen,  geistig  mittelschwer  behinderten  Sohn 
D._______  diagnostiziert  worden.  In  Bosnien  und  Herzegowina 
stünden  indessen  Ärzte,  Institutionen  und  die  nötigen  Medikamente 
zur Behandlung der psychischen Erkrankung des Beschwerdeführers 
zur  Verfügung.  Ausserdem  sei  der  Beschwerdeführer  vor  seiner 
Ausreise  aus  Bosnien  und  Herzegowina  in  E._______  angemeldet 
gewesen,  weshalb  auch  davon  auszugehen  sei,  dass  er  und  seine 
Familie im damaligen Zeitpunkt krankenversichert gewesen seien. Aus 
diesem Grund sei  anzunehmen,  dass  die  Beschwerdeführenden  bei 
einer  Rückkehr  keine  unüberwindlichen  Schwierigkeiten  im 
Zusammenhang  mit  der  Neubeantragung  einer  Krankenversicherung 
antreffen  würden.  Was  die  geistige  Behinderung  des  Sohnes 
D._______ anbelange, gehe aus den Arztberichten hervor, dass eine 
Veränderung  der  Situation  im  Sinne  einer  Verbesserung  des 
Gesundheitszustandes auch in der Schweiz nicht zu erwarten sei. Im 
Weiteren  sei  es  den  Beschwerdeführenden  grundsätzlich  möglich, 
beim BFM eine medizinische Rückkehrhilfe zu beantragen. Unter dem 
Aspekt  der  damals  zu  prüfenden  schwerwiegenden  persönlichen 
Notlage hielt die Vorinstanz zusätzlich fest, die Tochter C._______ sei 
noch  keine  vier  Jahre  in  der  Schweiz  eingeschult  und  altersbedingt 
noch  stark  an  ihre  Eltern  gebunden,  ohne  dass  bereits  eine  starke 
Orientierung  am  gesellschaftlichen  Umfeld  in  der  Schweiz  hätte 
stattfinden können. Darüber  hinaus seien ihre Eltern  im eigentlichen 
Sinn nie erwerbstätig gewesen und seit ihrer Einreise in die Schweiz 

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dauernd auf die Hilfe der öffentlichen Hand angewiesen. Ferner wies 
das  BFM  darauf  hin,  dass  die  Beschwerdeführenden  bei  ihrer 
Rückkehr auf ein gesellschaftlich gut integriertes Familiennetz treffen 
würden.

M.
Am 13. Dezember 2006 brachte der Instruktionsrichter den Beschwer-
deführenden  die  Vernehmlassung  der  Vorinstanz  zur  Kenntnis  und 
räumte ihnen die Gelegenheit ein, sich hierzu bis zum 28. Dezember 
2006 zu äussern,  ansonsten gestützt  auf  die  Aktenlage entschieden 
werde.

N.
Mit Schreiben vom 22. Dezember 2006 teilte der damalige Rechtsver-
treter mit, die Beschwerdeführenden hätten ihm das Mandat entzogen, 
womit  er diese nicht  mehr vertrete. Gleichzeitig ersuchte er  das Ge-
richt  vorsorglich  um Verlängerung  der  Frist  zur  Replik,  um den  Be-
schwerdeführenden die nachträgliche Beibringung weiterer Beweismit-
tel zu ermöglichen.

O.
Mit Eingabe vom 28. Dezember 2006 notifizierte die jetzige Rechtsver-
treterin dem Bundesverwaltungsgericht die Mandatsübernahme mittels 
Beifügung der entsprechenden Vollmacht und reichte gleichzeitig eine 
Replik zur Vernehmlassung des BFM vom 11. Dezember 2006 in fran-
zösischer Sprache ein. Dabei hielt sie namentlich fest, die in der Ver-
nehmlassung enthaltenen Aussagen der Vorinstanz zu den medizini-
schen Behandlungsmöglichkeiten für psychische Krankheiten in Bosni-
en  und  Herzegowina  und  zur  Übernahme  der  entsprechenden  Be-
handlungskosten durch die dortigen Krankenkassen würden durch die 
von  der  Schweizerischen  Flüchtlingshilfe  im  Mai  und  Juli  2006 
publizierten Berichte über die Situation in  Bosnien und Herzegowina 
widerlegt.  Darüber  hinaus  habe  A._______  früher  in  einem 
Konstruktionsbüro  in  O._______  gearbeitet,  weshalb  er  in  Bosnien-
Herzegowina über  keinerlei  Krankenversicherung verfügt  habe. Dass 
er  einst  eine  Arbeitsstelle  in  O._______  bekleidet  habe,  sei 
mutmasslich  auch  ursächlich  dafür,  dass  er  später  in  seiner 
Heimatgegend trotz  seiner Berufserfahrung nie eine Stelle  gefunden 
habe. Ohne Krankenversicherung und ohne künftige Anstellung sei er 
indes  ausserstande,  die  namentlich  für  seinen  Sohn  D._______ 
unentbehrlichen Medikamente zu bezahlen.

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P.
Mit Instruktionsverfügung vom 26. Januar 2007 teilte das Bundesver-
waltungsgericht der neuen Rechtsvertreterin unter Angabe der neuen 
Geschäftsnummer die Übernahme des bei der ARK anhängig gemach-
ten Verfahrens per  1. Januar 2007 mit. Gleichzeitig hielt  das Gericht 
fest,  gestützt  auf  Art. 33a Abs. 1  VwVG werde das vorliegende Be-
schwerdeverfahren in deutscher Sprache geführt. Es sei der Rechts-
vertreterin  indessen unbenommen,  Eingaben ihrerseits  weiterhin  auf 
Französisch einzureichen.

Q.
Mit  Eingabe  vom 29. Januar  2007  reichte  die  Rechtsvertreterin  drei 
ärztliche Zeugnisse von Dr. H._______ vom 12. Januar 2007 bezüglich 
A._______, B._______ und D._______ ein, welche jeweils Bezug auf 
frühere, vom selben Arzt stammende Arztzeugnisse für die vorerwähn-
ten drei  Personen vom 15. Mai  2006,  28. Oktober  2005 und 15. Mai 
2006 nehmen. Bezüglich A._______ reichte sie überdies ein ärztliches 
Zeugnis  von Dr. med. P._______/Spezialarzt  FMH für  Hals-,  Nasen-, 
Ohrenkrankheiten  sowie  Hals-  und  Gesichtschirurgie  vom 
29. Dezember  2006  ein.  Ergänzend  fügte  die  Rechtsvertreterin  in 
ihrem Schreiben vom 29. Januar 2007 an, die Tochter C._______ sei 
seit  Oktober  2002  eingeschult  und  besuche  derzeit  die  sechste 
Primarschule  in  Q._______.  Diesbezüglich  reichte  die 
Rechtsvertreterin  eine  undatierte  Bescheinigung  der  Schullaufbahn 
und  einen  Bericht  des  Klassenlehrers  vom  9. Januar  2007  zu  den 
Akten.

R.
Das BFM beantragte im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels vom 
9. März 2007 abermals die Abweisung der Beschwerde, da kein neues 
Sachverhaltselement  oder  Beweismittel  präsentiert  worden  sei,  wel-
ches zu einer abweichenden Gesamtbeurteilung seit  Ergehen der ers-
ten Vernehmlassung führen könne.

S.
Am 14. März 2007 sandte das Bundesverwaltungsgericht der Rechts-
vertreterin  die  zweite  Vernehmlassung des  BFM zur  Kenntnisnahme 
ohne Replikrecht zu.

T.
Am 31. Mai 2007 sandte das BFM dem Bundesverwaltungsgericht ein 

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undatiertes,  fremdsprachiges  anonymes Schreiben aus Bosnien und 
Herzegowina  inklusive  deutscher  Übersetzung  bezüglich  der  Be-
schwerdeführenden zu.

U.
Mit Begleitschreiben vom 14. November 2007 reichte die Rechtsvertre-
terin  zwei  weitere  ärztliche  Zeugnisse  von  Dr.  H._______  vom 
24. August  2007  bezüglich  Frau  B._______  sowie  deren  Sohn 
D._______ ein. Hinsichtlich D._______ hält das ärztliche Zeugnis fest, 
dieser habe in letzter Zeit zusätzlich an epileptischen Anfällen gelitten, 
welche nunmehr medikamentös behandelt würden; seither seien keine 
epileptischen  Anfälle  mehr  aufgetreten.  Im  Weiteren  reichte  die 
Rechtsvertreterin einen weiteren Bericht des Klassenlehrers über sei-
ne Schülerin C._______ vom 23. September 2007 ein. 

V.
Am 26. November 2007 ging dem Bundesverwaltungsgericht ein wei-
teres fremdsprachiges und undatiertes Schreiben unbekannter Urhe-
berschaft zu, dass sich auf die Beschwerdeführenden bezieht.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 
den Behörden  nach  Art. 33  VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des 
Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnah-
me im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungs-
gericht  ist  daher  zuständig  für  die Beurteilung der  vorliegenden Be-
schwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 des 
Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  [AsylG,  SR 142.31];  Art. 83  Bst. c 
Ziff. 3  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung  der  bei  der  ARK  am  31. Dezember  2006  hängig  gewesenen 
Rechtsmittel  übernommen. Das  neue  Verfahrensrecht  ist  anwendbar 
(vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

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1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht;  die  Be-
schwerdeführenden  sind durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt 
und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-
hungsweise Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwer-
de legitimiert (Art. 112 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20] i.V.m. 
Art. 48 Abs. 1, 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzu-
treten.

1.4 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 112 Abs. 1 AuG 
i.V.m. Art. 49 VwVG).

2.  
2.1 Am 1. Januar 2008 ist  das AuG in Kraft  getreten; gleichzeitig ist 
das Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlas-
sung  der  Ausländer  (ANAG,  BS 1  121)  aufgehoben  worden  (vgl. 
Art. 125 i.V.m. Anhang Ziff I AuG).  Gemäss Art. 126a Abs. 4 AuG gilt 
unter Vorbehalt der Absätze 5-7 für Personen, die im Zeitpunkt des In-
krafttretens der Änderung vom 16. Dezember 2005 des AsylG sowie 
des AuG vorläufig aufgenommen sind, neues Recht. 

Die  Beschwerdeführenden  wurden  vom  BFF  mit  Verfügungen  vom 
10. Oktober  2002  beziehungsweise  vom  17.  Juli  2003  gestützt  auf 
Art. 44  Abs. 2  AsylG  in  der  Fassung  vom  26. Juni  1998  (AS 1999 
2273) i.V.m. Art. 14a Abs. 4 ANAG vorläufig aufgenommen. Aufgrund 
der übergangsrechtlichen Regelung gemäss Art. 126a Abs. 4 AuG ist 
im  vorliegenden  Beschwerdeverfahren  gegen  die  vom  BFM  am 
10. März 2006 verfügte Aufhebung der  vorläufigen Aufnahme jedoch 
zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Aufhebung der vorläufigen 
Aufnahme nach neuem Recht, mithin nach Art. 84 Abs. 2 AuG, vorlie-
gen.

2.2 Das BFM hebt die vorläufige Aufnahme auf und ordnet den Vollzug 
der Weg- oder Ausweisung an, wenn die Voraussetzungen nicht mehr 
gegeben sind (Art. 84 Abs. 2 AuG). Die Voraussetzungen für die vor-
läufige  Aufnahme  sind  nicht  mehr  gegeben,  wenn  der  Vollzug  der 
rechtskräftig angeordneten Wegweisung zulässig (Art. 83 Abs. 3 AuG) 
und es  der  ausländischen Person möglich  (Art. 83  Abs. 2  AuG) und 
zumutbar (Art. 83 Abs. 4 AuG) ist, sich rechtmässig in ihren Heimat-, 

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in den Herkunftsstaat oder in einen Drittstaat zu begeben. Zur Annah-
me der Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs müssen diese drei 
Bedingungen kumulativ erfüllt sein (vgl. die diesbezüglich noch heute 
zutreffende Rechtsprechung der ARK in Entscheidungen und Mitteilun-
gen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 17 
E. 4d). Umgekehrt  genügt  es demzufolge, dass eine der drei  Bedin-
gungen nicht erfüllt ist, um den Vollzug der Wegweisung als undurch-
führbar zu betrachten und die vorläufige Aufnahme somit nicht aufzu-
heben  (vgl.  die  noch  heute  zutreffende Rechtsprechung  der  ARK in 
EMARK 2006 Nr. 6 E. 4.2, EMARK 2001 Nr. 1 E. 6a). 

2.3 Der Vollzug der Wegweisung kann gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG ins-
besondere dann nicht zumutbar sein, wenn er für den Ausländer oder 
die Ausländerin eine konkrete Gefährdung darstellt. Diese Bestimmung 
ist  als "Kann-Vorschrift"  formuliert,  um deutlich zu machen, dass die 
Schweiz hier  nicht  in  Erfüllung völkerrechtlicher  Ansprüche,  sondern 
aus humanitären Gründen handelt. Eine solche Gefährdung kann an-
gesichts  der  im  Heimatland  herrschenden  allgemeinen  politischen 
Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situation all-
gemeiner  Gewalt  kennzeichnet,  oder  aufgrund anderer  Gefahrenmo-
mente,  wie  beispielsweise  der  Nicht-Erhältlichkeit  einer  notwendigen 
medizinischen Behandlung, angenommen werden (vgl. die auch heute 
zutreffende Rechtsprechung der ARK in EMARK 2005 Nr. 13 E. 7.2.). 
Die beurteilende Behörde hat in jedem Einzelfall eine Gewichtung vor-
zunehmen zwischen den sich nach einer allfälligen Rückkehr des weg-
gewiesenen Asylbewerbers in sein Heimatland ergebenden humanitä-
ren Aspekten einerseits und dem öffentlichen Interesse am Vollzug der 
rechtskräftig verfügten Wegweisung andererseits.

Sind  von  einem  allfälligen  Wegweisungsvollzug  Kinder  betroffen,  so 
bildet  im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung ausserdem das Kindes-
wohl einen Gesichtspunkt von gewichtiger Bedeutung. Dies ergibt sich 
nicht  zuletzt  aus einer  völkerrechtskonformen Auslegung des Art. 83 
Abs. 4  AuG  im  Licht  von  Art. 3  Abs. 1  des  Übereinkommens  vom 
20. November 1989 über die Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107). Un-
ter dem Aspekt des Kindeswohls sind demnach sämtliche Umstände 
einzubeziehen und zu würdigen, die im Hinblick auf eine Wegweisung 
wesentlich erscheinen. Dabei können namentlich folgende Kriterien im 
Rahmen einer  gesamtheitlichen Beurteilung des  Kindes von Bedeu-
tung sein: Alter, Reife, Abhängigkeiten, Art (Nähe, Intensität, Tragfähig-
keit) seiner Beziehungen, Eigenschaften seiner Bezugspersonen (ins-

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besondere Unterstützungsbereitschaft und -fähigkeit), Stand und Prog-
nose bezüglich Entwicklung/Ausbildung, Grad der erfolgten Integration 
bei  einem längeren Aufenthalt  in  der  Schweiz  usw. Gerade letzterer 
Aspekt, die Dauer des Aufenthaltes in der Schweiz, ist im Hinblick auf 
die Prüfung der Chancen und Hindernisse einer Reintegration im Hei-
matland bei einem Kind als gewichtiger Faktor  zu werten,  da Kinder 
nicht ohne guten Grund aus einem einmal vertrauten Umfeld heraus-
gerissen  werden  sollten.  Dabei  ist  aus  entwicklungspsychologischer 
Sicht nicht nur das unmittelbare persönliche Umfeld des Kindes (d.h. 
dessen Kernfamilie) zu berücksichtigen, sondern auch dessen übrige 
soziale Einbettung. Auch kann die Verwurzelung in der Schweiz eine 
reziproke Wirkung auf die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungs-
vollzugs haben, indem eine starke Assimilierung in der Schweiz mithin 
eine Entwurzelung im Heimatstaat zur Folge haben kann, welche unter 
Umständen die Rückkehr dorthin als unzumutbar erscheinen lässt (vgl. 
EMARK 2005 Nr. 6 E. 6.2 S. 57 f., EMARK 2006 Nr. 24 E. 6.2.3 S. 259 
f.).

2.4
2.4.1 Vorweg ist festzuhalten, dass in Bosnien und Herzegowina nicht 
eine  Situation  des  Krieges,  Bürgerkrieges  oder  allgemeiner  Gewalt 
herrscht.

2.4.2 Gemäss  einem Bestätigungsschreiben  eines  Psychologen  aus 
G._______ vom 15. April 2002 leidet der Beschwerdeführer A._______ 
an den Folgen einer chronifizierten posttraumatischen Belastungsstö-
rung.  Auch  nach  dem  medizinischen  Attest  von  Dr. 
J._______/L._______  vom  16. Mai  2006  wurde  beim 
Beschwerdeführer  eine  posttraumatische  Belastungsstörung  (F43.1) 
und  -  zusätzlich  -  eine  mittelgradige  depressive  Episode  mit 
somatischem Syndrom (F32.11) und eine psychosoziale Belastungssi-
tuation mit einem 26-jährigen, geistig mittelschwer behinderten Sohn 
(F43.8)  diagnostiziert.  Der  Beschwerdeführer  befindet  sich  seit  dem 
20. Dezember  2005 im L._______ in  ambulanter  Behandlung,  wobei 
regelmässige psychotherapeutische Gespräche unter Einschluss einer 
medikamentösen Behandlung stattfinden. In einer Gesamtbeurteilung 
gelangt der medizinische Bericht vom 16. Mai 2006 zum Schluss, dass 
aufgrund  der  jetzigen  Situation  des  Patienten  eine  psychiatrisch-
psychotherapeutische  Behandlung  unbedingt  notwendig  und  bei 
dessen  Rückkehr  an  seinen  früheren  Wohnort  in  Bosnien  und 
Herzegowina  eine  deutliche  Verschlechterung  seines  psychischen 

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Zustandes  zu  befürchten  sei,  da  eine  Konfrontation  mit  den  kon-
fliktauslösenden Umständen stattfinden würde.

Es  besteht  kein  Anlass,  an  diesen  von  Fachpersonen  getroffenen 
Diagnosen zu zweifeln. Ob diese gesundheitlichen Probleme des Be-
schwerdeführers aktuell  weiterhin der Behandlung bedürfen, braucht, 
ebenso wie die Frage, ob diese allenfalls in Bosnien und Herzegowina 
behandelbar  wären,  zum  jetzigen  Zeitpunkt  nicht  vertieft  geprüft  zu 
werden.  Anzumerken  ist  in  diesem  Zusammenhang  immerhin,  dass 
Rückkehrer nach Bosnien und Herzegowina sich innerhalb von 30 Ta-
gen nach der Wiedereinreise beim Arbeitsamt registrieren und damit 
wieder  krankenversichern  lassen  können,  falls  sie  bereits  vor  ihrer 
Ausreise krankenversichert waren (vgl. RAINER MATTERN, Bosnien-Herze-
gowina: Behandlung psychischer Erkrankung, Schweizerische Flücht-
lingshilfe [SFH], Bern, 30. April 2009 S. 3). Da das obligatorische Kran-
kenversicherungswesen  in  Bosnien  und  Herzegowina  indessen  erst 
seit 2002 - dem Jahr der Ausreise der Beschwerdeführenden aus ihrer 
Heimat - existiert  (vgl.  RAINER MATTERN, a.a.O., S. 3) und die Angaben 
des Beschwerdeführers und dessen Ehefrau zur Erwerbstätigkeit an-
nehmen lassen, dass sie vor ihrer Einreise in die Schweiz nur spora-
disch Arbeit hatten, erscheint ihre Aufnahme in eine Krankenkasse im 
Falle einer Rückkehr nach Bosnien und Herzegowina äusserst fraglich. 
Somit müsste davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdefüh-
rer die Kosten für allfällige Behandlungen selber tragen müsste. Auf-
grund des medizinischen Berichts vom 16. Mai 2006 muss auch ange-
nommen werden, dass eine zwangsweise Rückführung des Beschwer-
deführers in seinen Heimatstaat zu einer psychischen Dekompensati-
on führen könnte, was eine noch intensivere psychische Betreuung er-
forderlich machen würde. Darüber hinaus dürfte sich angesichts seiner 
gesundheitlichen Beschwerden und der in Bosnien und Herzegowina 
ohnehin herrschenden hohen Arbeitslosigkeit von etwa 45 % die Auf-
nahme einer beruflichen Tätigkeit für den Beschwerdeführer praktisch 
als  unmöglich  erweisen.  Daran  dürfte  auch  der  Umstand  nichts  än-
dern,  dass  er  vor  dem  Krieg  in  O._______  eine  Ausbildung  zum 
Baumaschinenführer  durchlaufen  und  anschliessend  dort  bis  Ende 
1991 einer regelmässigen Erwerbstätigkeit nachgegangen ist (vgl. act. 
B7  S.  5/6).  Auch  die  Beschwerdeführerin  ging  eigenen  Angaben 
zufolge  nach  dem  Krieg  keiner  geregelten  Arbeit  nach,  sondern 
brachte  sich  und  ihre  Familie  nach  dem  Krieg  vornehmlich  dank 
humanitären  Hilfsgütern  und  durch  vereinzelte  Gelegenheitsarbeiten 
durch  (vgl.  act.  A9  S.  6).  Vor  diesem  Hintergrund  kann  nicht  als 

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gesichert  gelten, dass die Eltern (...) im Falle einer Rückkehr in ihre 
Heimat in der Lage sind, sich eine wirtschaftliche Existenzgrundlage 
zu erarbeiten und damit für ihre beiden Kinder zu sorgen.

2.4.3 Nebst diesen erschwerenden Umständen fällt ins Gewicht, dass 
sich  die  Tochter  C._______  seit  ihrem  achten  Lebensjahr  in  der 
Schweiz  aufhält.  Sie  wurde  Ende  Oktober  2002  eingeschult  (vgl. 
Bescheinigung der Schullaufbahn, Sachverhalt Bst. Q) und absolvierte 
hier ihre ganze Schulzeit. In den eingereichten drei Referenzschreiben 
ihrer Lehrer vom 27. Oktober 2005, 9. Januar 2007 und 23. September 
2007  wird  ihr  Einsatz  in  der  Schule  gelobt  und  ihr  Verhalten  als 
angenehm,  freundlich,  selbständig  und  hilfsbereit  beschrieben. 
Nachdem die 15- jährige C._______ einen Grossteil der Kindheit und 
die prägenden Jahre der Adoleszenz in der Schweiz verbracht hat, ist 
davon  auszugehen,  dass  sie  im  heutigen  Zeitpunkt  an  die 
schweizerische  Lebensweise  assimiliert  und  weitgehend  durch  das 
hiesige kulturelle und soziale Umfeld geprägt ist. Andererseits ist nicht 
anzunehmen,  dass  sie  noch  über  tragfähige  Beziehungen  zu 
Angehörigen im Heimatstaat verfügt, und es erscheint fraglich, ob sie 
eine  berufliche  Ausbildung  im  Heimatstaat  aufnehmen  oder  in 
angemessener Weise fortsetzen könnte. Im Falle einer Rückschaffung 
nach  Bosnien-Herzegowina  würde  die  minderjährige  Tochter  aus 
einem hier gewachsenen sozialen Umfeld herausgerissen. Eine solche 
Entwurzelung  einerseits  sowie  die  sich  gleichzeitig  abzeichnende 
Problematik  einer  Integration  in  eine  ihr  fremde  beziehungsweise 
fremd gewordene Umgebung und Kultur  im Heimatland andererseits 
könnte  indessen  zu  Belastungen  in  ihrer  persönlichen  Entwicklung 
führen,  was  mit  dem  Schutzanliegen  des  Kindeswohls  nicht  zu 
vereinbaren wäre.

2.4.4 Schliesslich  ist  auf  den  30-jährigen  Sohn  D._______ 
hinzuweisen. Wie namentlich den beiden ärztlichen Berichten Dr. med. 
H._______  vom  28. Oktober  2005  und  vom  15. Mai  2006  zu 
entnehmen ist, leidet dieser an einer schweren geistigen Behinderung, 
welche  mutmasslich  auf  einen  Infekt  im  Kleinkindesalter 
zurückzuführen  ist.  Darüber  hinaus  diagnostizierte  der  obgenannte 
Arzt  bei  D._______ einen verstärkten Speichelfluss (Hypersalivation) 
und  eine  starke  motorische  und  psychische  Unruhe. Laut  der  -  mit 
Hilfe der Aussagen seiner Eltern durchgeführten - Anamnese wurden 
in Bezug auf die Person D’s._______ weder irgendwelche Schulungen 
oder  weitergehende  Abklärungen  durchgeführt.  Beim  Essen  und 

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Trinken  und  auch  beim  Gang  auf  die  Toilette  müsse  ihm  geholfen 
werden.  D._______  könne  sich  nicht  alleine  ausserhalb  der  Familie 
bewegen und befinde sich immer bei seiner Mutter zu Hause. 

Wiewohl  die  geistige  Behinderung  D’s._______  aus  medizinischer 
Sicht des ihn behandelnden Hausarztes - Dr. med. H._______ - heute 
nicht  mehr  therapiert  werden  kann,  besteht  doch  zumindest  die 
Möglichkeit, deren Folgen - etwa den starken Speichelfluss sowie die 
starke  psychische  und  motorische  Unruhe  -  medikamentös  zu 
behandeln  (vgl.  ärztliches  Zeugnis  von  Dr.  med.  H._______  vom 
15. Mai  2006  S.  2).  Darüber  hinaus  kann  zumindest  nicht 
ausgeschlossen  werden,  dass  sich  der  Allgemeinzustand  des 
Patienten optimieren lässt, falls sich in Zukunft für ihn doch noch die 
Möglichkeit  ergeben  sollte,  in  einer  speziellen  soziomedizinischen 
Institution der Schweiz Aufnahme zu finden.

Abschliessend  bleibt  festzuhalten,  dass  eine  zwangsweise  Rückfüh-
rung der Beschwerdeführenden in ihre Heimat auch zur Folge hätte, 
dass diese ziemlich sicher nicht in der Lage wären, die für die Behand-
lung ihres Sohnes unentbehrlichen Medikamente  zu besorgen,  was 
zumindest  eine  Verschlimmerung  der  Folgeerscheinungen  seiner 
schweren geistigen Behinderung befürchten liesse.

2.4.5 In Anbetracht der Situation der in der Schweiz schon weitgehend 
integrierten  Tochter  C._______,  der  gesundheitlichen  Probleme  des 
Beschwerdeführers/Vaters  und  der  gravierenden  geistigen 
Behinderung  des  Sohnes  D._______  sowie  der  prekären 
wirtschaftlichen und sozialen Situation in  Bosnien und Herzegowina, 
erweist  sich  der  Vollzug  der  Wegweisung  der  Beschwerdeführenden 
bei  einer gesamtheitlichen Würdigung nach wie vor -  und heute erst 
recht - als unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG. Nachdem sich 
aus  den  Akten  keine  Hinweise  auf  das  Vorliegen  von 
Ausschlussgründen im Sinne von Art. 83 Abs. 7 AuG ergeben, sind die 
Voraussetzungen  für  die  Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme 
weiterhin erfüllt.

3.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht verletzt. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen und 
die Verfügung des BFM vom 10. März 2006 aufzuheben. Das BFM ist 
anzuweisen,  die am 10.  Oktober 2002 beziehungsweise am 17. Juli 

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2003 angeordnete vorläufige Aufnahme weiterzuführen.

4.
4.1 Bei diesem Aushang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten 
aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Das Gesuch um Gewäh-
rung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne  von  Art.  65  Abs.  1 
VwVG wird damit gegenstandslos.

4.2 Den  obsiegenden  Beschwerdeführenden  ist  in  Anwendung  von 
Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge-
richt  (VGKE,  SR 173.320.2)  zulasten  der  Vorinstanz  eine  Parteient-
schädigung für die ihnen erwachsenen notwendigen und verhältnismä-
ssig  hohen  Kosten  zuzusprechen.  Es  wurden  keine  Kostennoten  zu 
den Akten gereicht. Der notwendige Vertretungsaufwand lässt sich in-
des aufgrund der Aktenlage zuverlässig abschätzen, weshalb auf die 
Einholung  einer  solchen  verzichtet  wird  (vgl.  Art.  14  Abs.  2  in  fine 
VGKE). Unter Berücksichtigung der massgebenden Berechnungsfakto-
ren  (Art.  9-11  und  13  VGKE)  ist  die  Parteientschädigung  auf  Fr. 
1’800.-- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen. Dabei sind 
die Mandatsleistungen des ersten Rechtsvertreters mit  zwei  Dritteln, 
diejenigen der jetzigen Rechtsvertreterin mit einem Drittel der Gesamt-
summe der Parteientschädigung zu veranschlagen. Das BFM ist ent-
sprechend anzuweisen, den Beschwerdeführenden diesen Betrag als 
Parteientschädigung auszurichten.

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 17

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung des BFM vom 
10. März 2006 wird aufgehoben.

2.
Die Beschwerdeführenden bleiben vorläufig aufgenommen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Das BFM wird angewiesen, den Beschwerdeführenden für das Verfah-
ren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  eine  Parteientschädigung  in 
Höhe von Fr.  1’800.-- auszurichten.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführenden (Einschreiben) 
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref.-Nr.  N  (...)  (in 

Kopie)
- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Philipp Reimann

Versand: 

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