# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 454d03f1-38b9-5be5-9d2e-50f27d726c86
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.02.2024 PS240008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS240008_2024-02-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS240008-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichte-

rin lic. iur. A. Strähl und Ersatzrichterin N. Jeker sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Würsch 

Urteil vom 13. Februar 2024 

in Sachen 

 

A._____, 
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____ 

 

gegen 

 

B._____ AG, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes 
Bülach vom 8. Januar 2024 (EK230596) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1. 

1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist seit dem 

tt.mm.1995 mit dem Einzelunternehmen "C._____" im Handelsregister des Kan-

tons Zürich eingetragen. Gemäss Handelsregistereintrag bezweckt sie die Füh-

rung eines Damen- und Herren-Coiffeursalons. Am tt.mm.2023 (Datum Tagesre-

gistereintrag) wurde die Einzelunternehmung im Handelsregister gelöscht 

(act. 10/4; act. 11).  

1.2. Mit Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichts Bülach (fortan Vor-

instanz) vom 8. Januar 2024 wurde über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet für 

eine Forderung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) von 

total Fr. 798.30 (act. 10/12 = act. 9).  

2. 

Gegen den vorinstanzlichen Entscheid vom 8. Januar 2024 erhob die Schuldnerin 

mit Eingabe vom 18. Januar 2024 (Datum Poststempel) rechtzeitig Beschwerde, 

mit welcher sie die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und in prozessu-

aler Hinsicht die Erteilung der aufschiebenden Wirkung verlangte (act. 2 S. 2). Mit 

Verfügung der Kammer vom 19. Januar 2024 wurde der Beschwerde gegen die 

Konkurseröffnung einstweilen aufschiebende Wirkung zuerkannt (vgl. act. 7 S. 3). 

Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 10/1-13). Das Verfahren er-

weist sich als spruchreif. 

3. 

3.1. Die Schuldnerin ist als Inhaberin einer Einzelfirma im Handelsregister einge-

tragen, die am tt.mm.2023 zufolge Aufgabe der Geschäftstätigkeit gelöscht wurde 

(vgl. act. 11). Personen, welche im Handelsregister eingetragen waren, unterlie-

gen, nachdem die Streichung durch das Schweizerische Handelsamtsblatt be-

kanntgemacht worden ist, noch während sechs Monaten der Konkursbetreibung 

(Art. 40 Abs. 1 SchKG). Die Konkursandrohung datiert vom 19. Juni 2023 

(act. 10/3) und damit sogar noch einige Zeit vor der Löschung der Einzelfirma im 

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Handelsregister, weshalb die Betreibung ohne Zweifel auf dem Weg das Konkur-

ses fortzusetzen war (vgl. auch Art. 40 Abs. 2 SchKG).  

3.2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Rechtsmittel-

verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin durch Urkunden einen der 

drei gesetzlich vorgesehenen Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterlegung 

oder Gläubigerverzicht) nachweist. In diesem Fall hat die Schuldnerin überdies ih-

re Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen (vgl. Art. 174 Abs. 2 SchKG). Zusätz-

lich ist erforderlich, dass die Kosten des Konkursamtes und des erstinstanzlichen 

Konkursgerichts sichergestellt werden. Neue Behauptungen und Urkundenbewei-

se sind im Beschwerdeverfahren zulässig, müssen indes vor Ablauf der Be-

schwerdefrist beigebracht werden (vgl. BGE 136 III 294 und BGE 139 III 491). Da 

es sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewäh-

rung einer Fristerstreckung bzw. einer Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 

ZPO; vgl. auch ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, 3. Aufl. 2016, Art. 321 N 5). 

3.3. Die Schuldnerin belegt, dass sie mit Valutadatum vom 18. Januar 2024 für 

die Konkursforderung einen Betrag von Fr. 815.00 bei der Obergerichtskasse hin-

terlegt hat (act. 6 und act. 5/4). Im Weiteren hat sie mit Zahlung vom 17. Januar 

2024 beim Konkursamt Bülach zur Deckung der Kosten des Konkursverfahrens 

und des Konkursgerichts Fr. 700.00 sichergestellt (act. 5/3). Die Schuldnerin leis-

tete zudem den praxisgemäss als Vorschuss für das Beschwerdeverfahren ver-

langten Betrag von Fr. 750.00 an die Obergerichtskasse (act. 6 und act. 5/5). 

Damit ist die erste Voraussetzung für die Aufhebung der Konkurseröffnung ge-

mäss Art. 174 Abs. 2 SchKG (Ziff. 2, Hinterlegung) erfüllt. 

3.4.1. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldne-

rin überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen (vgl. Art. 174 Abs. 2 

SchKG). Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden 

sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden 

können. Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, in nä-

herer Zukunft ihren laufenden Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die beste-

henden Schulden abzutragen (praxisgemäss innert längstens zweier Jahre; OGer 

ZH PS140068 vom 29. April 2014 E. 2.2; PS230093 vom 17. Juli 2023 E. 2.1; 

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PS230133 vom 17. August 2023 E. 4.1; PS230169 vom 22. September 2023 

E. 4.1). Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen die Schuldnerin 

noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn 

keine Anhaltspunkte für eine Verbesserung der finanziellen Lage zu erkennen 

sind und die Schuldnerin deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid er-

scheint. Da das Einzelunternehmen der Schuldnerin gelöscht wurde, geht es vor-

liegend um die Frage, ob die Schuldnerin mit ihrem Einkommen aus unselbstän-

diger Tätigkeit sowie ihrem Vermögen ihre laufenden Verpflichtungen erfüllen und 

in absehbarer Zeit die noch offenen Schulden abbezahlen kann (vgl. OGer ZH 

PS200176 vom 17. September 2020 E. 2.4.1.). Auch wenn die Schuldnerin die 

Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur glaubhaft machen muss, ge-

nügen Behauptungen allein nicht. Sie muss die Angaben durch objektive Anhalts-

punkte untermauern, so dass das Gericht den Eindruck hat, die Behauptungen 

seien zutreffend, ohne das Gegenteil ausschliessen zu müssen (vgl. BGE 132 III 

715 E. 3.1; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGer 5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3; 

BGer 5D_149/2023 vom 8. Dezember 2023 E. 4; OGer ZH PS230133 vom 

17. August 2023 E. 4.1). Erhöhte Anforderungen an die Glaubhaftmachung sind 

dann zu stellen, wenn Betreibungen im Stadium der Konkursandrohung oder 

Pfändungsankündigungen in Betreibungen nach Art. 43 SchKG vorhanden sind 

(vgl. BGer 5A_251/2018 vom 31. Mai 2018 E. 3.1; BGer 5A_181/2018 vom 

30. April 2018 E. 3.1; BGer 5A_93/2018 vom 18. April 2018 E. 4.1; BGer 

5A_615/2020 vom 30. September 2020 E. 3.1). Die Beurteilung der Zahlungsfä-

higkeit beruht auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten 

gewonnenen Gesamteindruck (vgl. BGer 5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3; 

BGer 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 3; BGer 5A_33/2021 vom 

28. September 2021 E. 2.2).  

3.4.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Der von der 

Schuldnerin eingereichte Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes 

Bülach vom 12. Januar 2024 weist – ohne die Konkursforderung – 

29 Betreibungen aus. Eine Betreibung ist als bereits erloschen vermerkt. Elf Be-

treibungen tragen den Code "Z" resp. "ZG", was bedeutet, dass die Betreibungs-

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forderungen an den Gläubiger oder das Betreibungsamt bezahlt wurden. Drei-

zehn Betreibungen sind mit dem Code "RV" versehen, was bedeutet, dass das 

Betreibungsverfahren durch Rechtsvorschlag gestoppt wurde. Zwei weitere Be-

treibungen tragen den Code "KA" für Konkursandrohung erlassen, eine trägt den 

Code "DB" für Befriedigung nach Verwertung und in einer weiteren Betreibung 

wurde ein Verlustschein nach Art. 115 SchKG über einen Gesamtbetrag von 

Fr. 1'558.20 ausgestellt (act. 5/26).  

Zu den Betreibungen-Nr. 1, Nr. 2 und Nr. 3 der Primarschulgemeinde D._____ 

über einen Betrag von insgesamt etwas mehr als Fr. 20'500.00 führt die Schuld-

nerin aus, es bestehe seit Jahren ein Rechtsstreit über die Frage der Entschädi-

gung von Mittagstischkosten ihrer Kinder. Die Primarschulgemeinde D._____ ha-

be diverse Rechnungen betreffend die Beteiligung an diesen Kosten ausgestellt. 

Sie (die Schuldnerin) habe sich diesen zu Recht widersetzt. Die Zahlungsbefehle 

seien nie rechtskräftig geworden. Die Betreibungen seien mittels Rechtsvorschlag 

eingestellt worden und es sei der Primarschule D._____ nicht gelungen, diese zu 

beseitigen (act. 2 S. 10 Rz. 23). Die Schuldnerin reicht zu ihren Behauptungen 

("exemplarisch") das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 14. Juli 2022 betref-

fend Rechtsöffnung und die Berichtigungsverfügung vom 8. August 2022 ein. Aus 

diesen Entscheiden geht hervor, dass das von der Primarschule D._____ in der 

Betreibung-Nr. 2 gestellte Rechtsöffnungsbegehren abgewiesen wurde (act. 5/27-

28). Auf jeden Fall nicht weiterverfolgt werden kann somit die Betreibung-Nr. 2 

gegen die Schuldnerin. Hinsichtlich der Betreibung-Nr. 1 ist zu beachten, dass 

diese vom 16. Dezember 2019 datiert und (immer noch) den Code "RV" für 

Rechtsvorschlag erhoben trägt. Es kann – auch wenn die Schuldnerin zu dieser 

Betreibung kein Rechtsöffnungsurteil oder sonstige Belege vorlegte – davon aus-

gegangen werden, dass die Betreibung aufgrund der Fristen gemäss Art. 88 

Abs. 2 SchKG nicht weiterverfolgt werden kann. Nicht gelten kann das soeben 

Gesagte jedoch für die Betreibung-Nr. 3 der Primarschulgemeinde D._____: Die 

Betreibung trägt ebenfalls den Code "RV", jedoch als Datum den 6. September 

2023. Ein Beleg dazu, dass auch in dieser Betreibung das Rechtsöffnungsbegeh-

ren abgewiesen wurde resp. der Rechtsvorschlag nicht noch beseitigt werden 

könnte, liegt nicht vor. Die Betreibung-Nr. 3 bleibt damit weiterhin beachtlich. 

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Zu den sieben Betreibungen der Stadtverwaltung E._____ (Nr. 4, Nr. 5, Nr. 6, 

Nr. 7, Nr. 8, Nr. 9, Nr. 10), alle durch Rechtsvorschlag gestoppt, führt die Schuld-

nerin aus, es bestünden seit Jahren Differenzen über angebliche Elternbeiträge. 

Die Zahlungsbefehle seien nicht rechtskräftig, ein Sachgericht habe nie über die 

materielle Begründetheit dieser Forderungen entschieden (act. 2 S. 10 Rz. 24). 

Die Schuldnerin legt Zahlungsbefehle zu den (bezahlten) Betreibungen-Nr. 11 

und Nr. 12 der Stadtverwaltung E._____ vor (act. 5/29). Aus diesen lässt sich al-

lerdings nichts zugunsten der Schuldnerin hinsichtlich der noch offenen Betrei-

bungen der Stadtverwaltung E._____ ableiten. Zugunsten der Schuldnerin ist je-

doch zu berücksichtigen, dass in den Betreibungen-Nr. 4, Nr. 5, Nr. 6, Nr. 7 und 

Nr. 8 der Stadtverwaltung E._____ als Betreibungsdatum der 13. Januar und 

10. August 2021 vermerkt sind. Angesichts dessen kann als glaubhaft angesehen 

werden, dass die Betreibungen nach Erhebung des Rechtsvorschlages nicht wei-

terverfolgt wurden resp. die Frist zur Stellung der Fortsetzungsbegehren bereits 

abgelaufen ist (vgl. Art. 88 Abs. 2 SchKG). Hingegen ist davon auszugehen, dass 

die mit dem Betreibungsdatum vom 7. Februar 2023 versehenen Betreibungen-

Nr. 9 und Nr. 10 der Stadt E._____ noch fortgesetzt werden können.  

Damit verbleibt noch eine über vier Jahre alte Betreibung der F._____ AG und ei-

ne Betreibung der G._____ AG aus dem Jahr 2021, zu welchen sich die Schuld-

nerin nicht äusserte, welche aber aufgrund der Fristen gemäss Art. 88 Abs. 2 

SchKG ebenfalls als nicht weiterverfolgt angesehen werden können. Auch zur Be-

treibung-Nr. 13 des Kantons Zürich, Zentrale Inkassostelle der Gerichte, äussert 

sich die Schuldnerin nicht. Es ist davon auszugehen, dass diese Betreibungsfor-

derung noch offen ist. Schliesslich macht die Schuldnerin geltend, am 9. Januar 

2024 zwei Zahlungen über Fr. 54.30 und Fr. 446.60 an die B._____ AG geleistet 

zu haben. Den "Rest" werde sie in den nächsten Monaten abbezahlen (act. 2 

S. 10 f. Rz. 25). Zwar sind aus den von der Schuldnerin eingereichten Transakti-

onsbelegen geleistete Zahlungen ersichtlich (act. 5/30-31), jedoch könnte es sich 

bei den Zahlung auch um die Begleichung von laufenden Prämien- resp. Ge-

sundheitskosten handeln. Aus den Belegen ist nicht erkennbar, dass es sich um 

Abzahlungen der betriebenen Schulden gegenüber der B._____ AG handelt. Die 

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Betreibungen-Nr. 14 über Fr. 5'904.55 und Betreibungs-Nr. 15 über Fr. 717.50 

haben damit als noch offen zu gelten. 

Zusammengefasst ist nach dem Gesagten folglich noch von sechs offenen Be-

treibungen über einen Gesamtbetrag von fast Fr. 14'000.00 auszugehen. Davon 

befinden sich bereits zwei Betreibungen über einen Betrag von etwas mehr als 

Fr. 6'600.00 im Stadium der Konkursandrohung. Es besteht gegenüber der 

Schuldnerin zudem ein Verlustschein nach Art. 115 SchKG über einen Betrag von 

Fr. 1'558.20.  

3.4.3. Die Schuldnerin stellt sich auf den Standpunkt, zahlungsfähig zu sein. Der 

Zahlungsausstand habe nur aufgrund kurzfristiger Zahlungsschwierigkeiten be-

standen. Sie lebe seit dem 16. Juli 2015 von ihrem Ex-Ehemann gerichtlich ge-

trennt. Dieser sei seiner Verpflichtung zur Bezahlung von Kinderunterhaltsbeiträ-

gen über Jahre nicht vollständig nachgekommen. Per Ende Juli 2022 habe ein 

Ausstand von Fr. 36'605.00 bestanden. Dies habe sie kurzzeitig in finanzielle Not 

gebracht. Heute sei sie aber wieder in der Lage, ihre finanziellen Verpflichtungen 

zu erfüllen (act. 2 S. 4 Rz. 7 und S. 8 Rz. 19-20). Die Schuldnerin macht geltend, 

über eine Liegenschaft mit einem Steuerwert über Fr. 661'000.00 zu verfügen. 

Die Liegenschaft sei mit zwei grundpfandgesicherten Darlehen in der Höhe von 

gesamthaft Fr. 615'000.00 belastet, nämlich einem Hypothekarkredit der Raiffei-

senbank von Fr. 455'000.00 und einem Privatkredit ihres Vaters über 

Fr. 160'000.00. Es sei notorisch, dass der Steuerwert einer Liegenschaft regel-

mässig nur zirka 70 Prozent des effektiven Verkehrswertes entspreche. Demge-

mäss sei die kreditgebende Raiffeisenbank bereits im Jahr 2004 von Anlagekos-

ten und damit einem Mindestwert der Liegenschaft von Fr. 746'000.00 ausgegan-

gen. Auch sei notorisch, dass die Boden- und Liegenschaftspreise in den letzten 

20 Jahren angestiegen seien. Die Schuldnerin schliesst, dass sie somit über ein 

Nettovermögen von mindestens Fr. 131'000.00 verfüge. Ihr Vermögen auf dem 

Konto belaufe sich auf rund Fr. 1'400.00. Zur Schuldentilgung könnte die Liegen-

schaft nötigenfalls innert weniger Monate veräussert werden (act. 2 S. 4 Rz. 7, 

S. 6 f. Rz. 15-17, S. 8 Rz. 19). Weiter führt die Schuldnerin aus, Mutter von fünf 

Kindern zu sein. Drei Kinder seien schon volljährig, hätten ihre Erstausbildung 

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abgeschlossen, lebten noch bei ihr und würden von ihrem Einkommen eine mo-

natliche Einkommenspauschale abgeben. Ihr monatlicher Bedarf betrage nur 

knapp Fr. 2'600.00 im Monat und jener der noch in Ausbildung stehenden Kinder 

Fr. 917.00 bzw. Fr. 815.00. In Bezug auf ihr Einkommen erklärt die Schuldnerin, 

nur teilweise arbeitsfähig zu sein (act. 2 S. 7 Rz. 17 und S. 9 Rz. 21). Sie habe ei-

ne kognitive Einschränkung und leide an starkem ADHS im Erwachsenenalter 

(act. 2 S. 7 Rz. 18). Im Jahr 2023 habe sie in einem 30-Prozentpensum ein mo-

natliches Nettoeinkommen von Fr. 1'227.00 erzielt. Im Jahr 2019 habe sie bereits 

eine IV-Anmeldung eingereicht; das Verfahren sei nach wie vor pendent. Nach-

dem Eingliederungsmassnahmen im Jahr 2021 beendet worden seien, werde 

derzeit der Anspruch auf eine IV-Rente geprüft. Die Arbeitslosenkasse bevor-

schusse die IV-Leistungen von zirka Fr. 2'702.00. Damit verfüge sie über Er-

werbs- bzw. Erwerbsersatzeinkommen von Fr. 3'930.00 im Monat. Hinzukommen 

würden aktuell noch die Kinderzulagen von total Fr. 500.00 sowie die Kinderun-

terhaltsbeiträge von Fr. 1'232.00. Damit stünden ihr monatliche Einkünfte von 

Fr. 5'662.00 zur Verfügung, womit ihre Leistungs- und Zahlungsfähigkeit ausge-

wiesen sei (act. 2 S. 8 f. Rz. 21). 

3.4.4. Vorweg ist festzuhalten, dass es sich im Falle bereits bestehender Betrei-

bungen im Stadium der Konkursandrohung – wie vorliegend – rechtfertigt, erhöhte 

Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit zu stellen (vgl. 

oben Erw. 3.4.1.). Zugunsten der Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin ist zunächst 

zu berücksichtigen, dass sie in der Lage war, genügend flüssige Mittel aufzubrin-

gen, um am 9. Januar 2024 Fr. 100.00 und am 15. Januar 2024 Fr. 700.00 an das 

Bezirksgericht Bülach zu überweisen (act. 5/13-14), am 18. Januar 2024 bei der 

Obergerichtskasse die Konkursforderung samt Zinsen, Spesen und Kosten zu 

hinterlegen und den Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren zu leisten 

(act. 5/4-5, act. 6) sowie am 17. Januar 2024 die Kosten beim Konkursamt sicher-

zustellen (act. 5/3). Aufgrund der eingereichten Belege kann davon ausgegangen 

werden, dass die Schuldnerin über namhaftes Vermögen in Form einer Liegen-

schaft verfügt, die aufgrund der bestehenden Belastung sowie Marktlage im Falle 

eines Verkaufes einen Gewinn von mindestens um bzw. etwas über 

Fr. 100'000.00 einbringen dürfte (vgl. act. 5/6-9). Im Weiteren ergeben sich die 

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30-prozentige Arbeitstätigkeit der Schuldnerin, ihr Erwerbs- resp. Erwerbsersatz-

einkommen und ihr Bedarf in der behaupteten Grössenordnung (Einkommen rund 

Fr. 3'800.00 / Fr. 3'900.00, Kinderzulagen Fr. 500.00, Kinderunterhaltsbeiträge 

Fr. 1'232.00, Bedarf zirka Fr. 2'600.00, Bedarf Kinder Fr. 1'732.00) aus den einge-

reichten Belegen (vgl. act. 5/6, act. 5/11-12, act. 5/15-22). Allerdings ist zu beach-

ten, dass die von der Schuldnerin vorgelegten Unterlagen allesamt Zahlen aus 

den Jahren 2021 und 2022 ausweisen. Aktuellere Belege, insbesondere zu ihren 

Einkünften im Jahr 2023, reichte die Schuldnerin nicht ein. Es liegen keine Lohn-

abrechnungen und/oder Abrechnungen über monatlich ausbezahlte Erwerbser-

satzleistungen sowie auch keine Kontobelege, aus denen Gutschriften sowie Be-

lastungen im Jahr 2023 ersichtlich wären, vor. Anhand der eingereichten Schrei-

ben der SVA Zürich vom Juni 2023 ist einzig ersichtlich, dass bei der IV-Stelle ein 

Einwandverfahren hängig ist (act. 5/23), womit ein Vorbescheid der Invalidenver-

sicherung vorliegen dürfte. Wie dieser ausgefallen ist, ist nicht bekannt.  

Es zeugt von erheblichen und nicht bloss kurzfristiger Zahlungsschwierigkeiten, 

dass die Schuldnerin in den letzten Jahren zahlreiche Betreibungen hat auflaufen 

lassen, es in einer Betreibung zur Befriedigung nach Verwertung kam, in einer 

weiteren Betreibung ein Verlustschein nach Art. 115 SchKG ausgestellt wurde 

und sich derzeit noch zwei Betreibungen über insgesamt Fr. 6'622.05 (Betreibun-

gen-Nr. 14 und Nr. 15; vgl. act. 5/26 S. 3) im Stadium der Konkursandrohung be-

finden. Letzterer Umstand bedingt, dass die Schuldnerin, will sie zahlungsfähig 

sein, über sofort abrufbare finanzielle Mittel in dieser Höhe verfügt. Andernfalls 

besteht die begründete Gefahr, dass nach Aufhebung der vorliegenden Kon-

kurseröffnung bereits (innert der Nachwirkungsfrist gemäss Art. 40 SchKG) die 

nächste Konkurseröffnung folgt. Die Schuldnerin verkennt den Ernst der Lage, 

wenn sie ausführt, sie wolle die sich im Stadium der Konkursandrohung befindli-

chen Betreibungen der B._____ AG in den nächsten Monaten abbezahlen (act. 2 

S. 11). Aufgrund des Stadiums, in dem sich die Betreibungen der B._____ AG be-

finden, bleiben der Schuldnerin keine Monate mehr, um die Schuld zu begleichen. 

Dies insbesondere, da weder behauptet noch belegt ist, dass die B._____ AG ei-

ner Abzahlung der Schulden während mehrerer Monate zugestimmte hätte. Der 

eingereichte Kontobeleg der Schuldnerin weist jedenfalls per 31. Januar 2023 le-

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diglich einen Saldo von Fr. 1'408.43 aus (act. 5/10). Dabei ist zu beachten, dass 

die Schuldnerin im Januar 2024 mehrere Zahlungen im Rahmen des Verfahrens 

betreffend Konkurseröffnung vornahm. Aufgrund dessen erscheint nicht glaubhaft, 

dass die Schuldnerin über genügend sofort abrufbare finanzielle Mittel verfügt, um 

die sich bereits im Stadium der Konkursandrohung befindlichen Betreibungen zu 

begleichen. Die Schuldnerin spricht davon, dass sie "nötigenfalls" ihre Liegen-

schaft veräussern könnte (act. 2 S. 7 Rz. 17). Dass sie die Liegenschaft weiter 

belehnen oder sie bereits konkrete Verkaufsbemühungen getroffen hätte und ihr 

aus einem Verkauf sofort liquide Mittel zur Verfügung stehen könnten, behauptet 

die Schuldnerin jedoch nicht und ist auch nicht anzunehmen.  

3.5. Zusammengefasst ist es der Schuldnerin infolge der fehlenden umfassen-

den Darstellung ihrer Finanzlage und der fehlenden Glaubhaftmachung von ge-

wissen ihrer Behauptungen nicht gelungen, ihre Zahlungsfähigkeit hinreichend 

darzutun. Insbesondere ist es ihr nicht gelungen, aufzuzeigen, dass sie in der La-

ge sein wird, umgehend die sich im Stadium der Konkursandrohung befindlichen 

Betreibungsforderungen zu begleichen, um eine erneute Konkurseröffnung innert 

kurzer Frist abwenden zu können. Die Schuldnerin wurde den (vorliegend gelten-

den) erhöhten Anforderungen an die Glaubhaftmachung nicht gerecht. Ihre Zah-

lungsfähigkeit kann nicht als glaubhaft gemacht gelten. Entsprechend ist die Be-

schwerde abzuweisen. Da der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt 

worden ist, ist der Konkurs neu zu eröffnen. 

Es bleibt, die Schuldnerin auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach die Möglich-

keit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch das Konkursgericht be-

steht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen beglichen sind oder 

von jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug seiner Kon-

kurseingabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist (dazu ins-

besondere KUKO SchKG-Diggelmann, 2. Aufl. 2014, Art. 195 N 3, N 3a und N 5). 

4. 

Ausgangsgemäss wird die Schuldnerin für das Beschwerdeverfahren kosten-

pflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen: 

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Der Schuldnerin nicht, weil sie unterliegt, der Gläubigerin nicht, weil ihr im Be-

schwerdeverfahren keine zu entschädigenden Umtriebe entstanden sind. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über die Schuldnerin wird mit Wir-

kung ab Dienstag, 13. Februar 2024, 09.00 Uhr, der Konkurs eröffnet. 

2. Das Konkursamt Bülach wird mit der Durchführung des Konkurses beauf-

tragt.  

3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag von 

Fr. 815.00 dem Konkursamt Bülach zu überweisen. 

4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet.  

5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes 

Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Kon-

kursamt Bülach, mit besonderer Anzeige und im Urteils-Dispositiv an das 

Handelsregisteramt des Kantons Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an 

das Betreibungsamt Bülach, je gegen Empfangsschein. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

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Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
 
versandt am:

	Urteil vom 13. Februar 2024
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über die Schuldnerin wird mit Wirkung ab Dienstag, 13. Februar 2024, 09.00 Uhr, der Konkurs eröffnet.
	2. Das Konkursamt Bülach wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt.
	3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag von Fr. 815.00 dem Konkursamt Bülach zu überweisen.
	4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Bülach, mit besonderer Anze...
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...