# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2dea0d34-633a-5b6d-89a4-215218be378b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.11.2023 IV 2022/48
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2022-48_2023-11-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2022/48

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 21.12.2023

Entscheiddatum: 02.11.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 02.11.2023
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Prüfung eines Rentenanspruchs unter 
Berücksichtigung eines polydisziplinären Gutachtens. Zusprache einer 
befristeten Invalidenrente in Anwendung der Praxis des 
Versicherungsgerichts (Erw. 2.1)(Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 2. November 2023, IV 2022/48).

Entscheid vom 2. November 2023

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja 

Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2022/48

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Karin Herzog, M.A. HSG in Law, Amparo Anwälte und 

Notare, Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 3. April 2001 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 3). 

Sie gab an, sie habe eine Ausbildung zur dipl. Medizinischen Praxisassistentin (MPA) 

absolviert. Sie habe sich bei der IV angemeldet, weil sie ein angeborenes Rückenleiden 

(Hals- und Lendenwirbel) habe. Aus der Krankenakte von Dr. med. B.___, 

Wirbelsäulenzentrum C.___, ging im Wesentlichen hervor, dass die Versicherte 

mehrfach an der lumbalen Wirbelsäule operiert worden war (IV-act. 11-7 f.). Am 31. Mai 

2001 notierte Dr. B.___, er erachte die Versicherte aufgrund von rezidivierenden 

Lumbalgien in der angestammten Tätigkeit als MPA als zu 50% eingeschränkt. Eine 

leidensangepasste Tätigkeit sei während acht Stunden pro Tag zumutbar (IV-

act. 11-5 f.). Am 7. Februar 2003 nahm die zuständige IV-Stelle des Kantons Appenzell 

A.Rh. eine Haushaltsabklärung vor. Die Versicherte gab dabei an, sie wäre ohne den 

Gesundheitsschaden zu 30% als MPA tätig (IV-act. 25). Die IV-Stelle ermittelte eine 

Einschränkung im Haushaltsbereich von 62,1% (IV-act. 26-4). Dr. med. D.___, Facharzt 

FMH für Allgemeinmedizin, attestierte am 17. März 2003 sowohl für die Tätigkeit als 

MPA als auch für angepasste Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit von 50% (IV-act. 27). 

Mit Verfügung vom 24. April 2003 sprach die IV-Stelle des Kantons Appenzell A.Rh. der 

Versicherten eine halbe Rente ab 1. März 2002 zu (IV-act. 29).

A.a. 

Anlässlich einer amtlich eingeleiteten Revision durch die IV-Stelle des Kantons 

St.Gallen fand am 20. September 2011 eine Haushaltsabklärung statt (IV-act. 60). 

Dabei gab die Versicherte an, ohne Behinderung würde sie im Umfang von 40% einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen (IV-act. 75-4). Anschliessend wurde die Versicherte im 

Auftrag der IV-Stelle durch die SMAB AG polydisziplinär (orthopädisch/

traumatologisch, internistisch, psychiatrisch und neurologisch) begutachtet (IV-act. 87). 

A.b. 

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B.   

Am 15. Oktober 2012 erstattete die SMAB AG ihr Gutachten. Die Sachverständigen 

gaben an, die Versicherte leide mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an einem 

degenerativen Halswirbelsäulen- und Lendenwirbelsäulensyndrom mit einem diskreten 

sensiblen C6- und C7-Syndrom rechts, einem Zustand nach mehrfachen 

wirbelsäulenchirurgischen Eingriffen (u.a. 1997 OP einer DH L4/L5 sowie Revision L3/

L4 und L4/L5 ebenfalls 1997, Entfernung einer Schraube 1997), einer Spondylodese 

L4/L5 1999 und OSME 2000, einem Status nach zervikaler DH-OP und Spondylodese 

C5/C6 2007 und einer rumpfmuskulären Dysbalance bei hypotoner Bauchmuskulatur 

und angespannter Rückenstreckmuskulatur mit verkürztem Illipsoas. Die Gutachter 

erhoben folgende Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: Status nach 

operativer Revision von dysplastischen Halsrippen 1989 und 1990, keine Folgen, 

anamnestisch Status nach pfeiffer'schem Drüsenfieber, akzentuierte Wesenszüge mit 

überdurchschnittlicher Leistungs- und Einsatzbereitschaft, DD anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung. Sie führten aus, gesamthaft sei die Versicherte in ihrem 

ursprünglichen Beruf als MPA zu 50% arbeitsfähig. In einer adaptierten Tätigkeit 

bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit. In hauswirtschaftlichen Tätigkeiten bestehe eine 

Beeinträchtigung von 50%. Mit einer Verfügung vom 17. Mai 2013 hob die IV-Stelle die 

bestehende Invalidenrente auf Ende des der Zustellung folgenden Monats auf. Sie 

führte aus, die Versicherte sei zu 60% im Haushalt tätig, was bei einer Einschränkung 

von 50% zu einem Teilinvaliditätsgrad von 30% führe. In einer (angepassten) 

Erwerbstätigkeit sei keine Einschränkung vorhanden. Daraus resultiere insgesamt ein 

nicht rentenauslösender Invaliditätsgrad von 30% (IV-act. 97). Die hiergegen erhobene 

Beschwerde wurde vom Versicherungsgericht des Kantons St.Gallen am 10. 

September 2015 (IV 2013/273) abgewiesen (IV-act. 103). Dieser Entscheid erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft.

Am 20. Juni 2016 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 104). Am 7. Juli 2016 berichteten die Fachpersonen des 

Wirbelsäulenzentrums C.___ (IV-act. 111), seit der zweiten Hälfte des Jahres 2013 habe 

sich die Gesundheitssituation deutlich verschlechtert, nämlich zervikal mit einer 

Anschlussdegeneration C4/5 und durch zunehmende lumbosacrale Beschwerden. Dies 

sei auch radiologisch nachweisbar.

B.a. 

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Am 15. September 2016 teilte die Versicherte der IV-Stelle telefonisch mit, dass 

sie ohne Gesundheitsschaden zu 100% arbeiten würde. Dies sei aufgrund des Alters 

ihrer Tochter und der 80%igen Arbeitsunfähigkeit ihres Ehemannes notwendig (IV-act. 

120).

B.b. 

Bereits am 7. Juli 2016 hatte Dr. B.___ vom Wirbelsäulenzentrum C.___ berichtet 

(IV-act. 128-24), dass er bei der Versicherten am 27. Juli 2016 eine 

Anschlussspondylodese C4/5 mit Beckenkammspann von rechts, Morscherplatte 

C4-6, ME C5/6 Morscherplatte, Spanentnahme Beckenkamm rechts vorgenommen 

habe. Am 28. November 2016 gab die Versicherte gegenüber Dr. B.___ an (IV-act. 129), 

dass sie postoperativ nach wie vor Schmerzen am Nacken mit Schwäche in den 

Schultern bei rechtsbetont wiederholten Subluxationen beider Schultern habe. Im 

Weiteren bestünden unverändert mühsame Rückenbeschwerden lumbal.

B.c. 

Am 3. Juli 2017 wurde bei der Versicherten am Kantonsspital St.Gallen (KSSG), 

Klinik Z.___, folgende Operation vorgenommen: Pectoralis major Transfer (sternaler 

Anteil) an den Unterpol Scapula rechts (vgl. Bericht vom 5. Juli 2017; IV-act. 141-7 f.). 

Im Rahmen einer Verlaufskontrolle am 26. September 2017 gab die Versicherte 

vermehrte Schmerzen und eine schlechtere Beweglichkeit der operierten rechten 

Schulter an (IV-act. 141-2 ff.). Sie verspüre einen dumpfen tiefen Schmerz. Eine 

Subluxation sei nicht mehr geschehen. Dafür subluxiere neu die linke Schulter. Am 9. 

November 2017 berichteten die Fachpersonen der Klinik Z.___ des KSSG (IV-act. 143), 

nach wie vor bestünden Beschwerden in der rechten Schulter. Jedoch bestehe kein 

Ruheschmerz mehr und die nächtliche Beschwerdesymptomatik habe sich auch 

gebessert. An eine Arbeitsaufnahme könne jedoch noch nicht gedacht werden; dafür 

sei die rechte obere Extremität noch zu sehr eingeschränkt. Auch eine stationäre (vom 

06.03.-21.03.2018) multimodale Schmerztherapie im Spital E.___ brachte keine 

Besserung der HWS- und Schulterbeschwerden (vgl. Bericht des Spitals E.___ vom 13. 

April 2018). Im Rahmen der Hospitalisation konnte jedoch erfolgreich ein Opioidentzug 

durchgeführt werden. Die Klinik Z.___ des KSSG berichtete am 19. April 2018 (IV-act. 

159-2 ff.), bezüglich der rechten Schulter sei es zu einem "Auftauen" der Schulter mit 

gebesserter Beweglichkeit und reduzierten bewegungsabhängigen Schmerzen 

gekommen. Das Instabilitätsgefühl mit Subluxationsneigung zeige sich stationär. Am 5. 

Juli berichtete die Klinik (IV-act. 167-3), der Bewegungsumfang global beider Schultern 

B.d. 

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habe sich deutlich gebessert. Am 6. Dezember 2018 hielten die Fachpersonen der 

Klinik fest, die linke Schulter sei schmerzfrei beweglich; rechts zeige sich eine 

eingeschränkte Beweglichkeit (IV-act. 178-5). Am 9. Januar 2019 notierten die 

Fachpersonen der Klinik (IV-act. 183-2), dass bezüglich der HWS und LWS chronische 

Beschwerden bestünden.

Bereits am 11. Oktober 2018 hatte die Psychologin F.___ gegenüber der IV-Stelle 

angegeben (IV-act. 175), die Versicherte leide nicht an einer psychischen Störung, 

daher könne keine ICD-10-Diagnose angegeben werden.

B.e. 

Am 4. Oktober 2019 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, zur Klärung der 

Leistungsansprüche erachte sie eine umfassende medizinische Untersuchung als 

notwendig (IV-act. 203). Am 12. Juni 2020 erstattete die Medizinische Abklärungsstelle 

Bern, ZVMB GmbH (nachfolgend ZVMB) ein polydisziplinäres (psychiatrisches, 

internistisches, neuropsychologisches, orthopädisches und neurologisches) Gutachten 

(IV-act. 221).  Die Sachverständigen gaben an, mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit leide die Versicherte an einem lumbospondylogenen und 

zervikospondylogenen Schmerzsyndrom, an einer eingeschränkten 

Schulterbeweglichkeit rechts und an multifaktoriellen leichten kognitiven 

Einschränkungen. Die Sachverständigen stellten folgende Diagnosen ohne 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: beginnende Scapuladyskinesie / Scapula alata 

links, zurzeit keine psychische Erkrankung, Status nach Halsrippenentfernung beidseits 

(ca. 1990), rezidivierende Atherome, infiziert (anamnestisch), und episodischer 

Spannungskopfschmerz (zervikozephal betont). Sie führten aus, anlässlich der 

Begutachtung hätten sich mehrfache deutliche Inkonsistenzen sowohl in der 

Beschwerdebeschreibung als auch im Verhalten ergeben. Beispielsweise seien die tief-

hockende Haltung während der 2,5-stündigen neurologischen Begutachtung und die 

um 90° vorgeneigte Haltung im Stehen, welche als schmerzlösend angegeben worden 

sei, nicht nachvollziehbar. Dieses Verhalten stehe zudem im Widerspruch zu dem 

unauffällig wirkenden normalen Gangbild und der Aussage der Versicherten, sie gehe 

täglich eine Stunde mit dem Hund spazieren. Die bei der neurologischen Abklärung 

angegebene Schmerzstärke von 7/10 finde kein affektives oder vegetatives Korrelat. 

Die medikamentöse Therapieaktivität sei in der angegebenen Höhe nicht objektivierbar 

gewesen. Es hätten sich Hinweise darauf ergeben, dass das Transtex-Pflaster erst kurz 

B.f. 

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vor der Blutabnahme aufgebracht worden sei, also keine bestimmungsgemässe 

Anwendung stattfinde. Auch seien andere Schmerzmittel nur in Spuren oder gar nicht 

detektierbar gewesen. Die Einnahme von Cymbalta in den angegebenen Dosierungen 

von 60 bzw. 90mg habe ebenfalls nur einen weit unter dem therapeutischen Bereich 

liegenden Serumspiegel ergeben. Im orthopädischen Teilgutachten hielt die 

Sachverständige fest, dass der Lasègue-Test rechts fraglich positiv gewesen sei. Sie 

führte dazu aus, dass das alternierende Abheben der Beine von der Unterlage nur 

mühselig und unter Schmerzen rechts gelungen sei (IV-act. 221-147 f.). Die 

neurologische Sachverständige notierte in ihrem Gutachten hingegen (IV-act. 221-174), 

die Versicherte habe den Lasègue-Test beidseits bis weit über 100° sehr gut, ohne 

jegliche radikuläre Reizsymptomatik, durchführen können. Die Versicherte gehe täglich 

mit ihrem Hund eine Stunde spazieren und sie sei im September 2019 mit dem PKW 

nach G.___ gefahren. Diese Aktivitäten seien weit besser damit vereinbar, dass eine 

deutlich geringere Beschwerdeausprägung bestehe, als die Versicherte angegeben 

habe. Die Verzerrungen in der Beschwerdevalidität kämen zudem auch im 

neuropsychologischen Gutachten als Inkonsistenz, aber eben auch in den 

Diskrepanzen der Therapieaktivität zur Darstellung. Neu gegenüber dem SMAB-

Gutachten vom Oktober 2012 sei neben einer Spondylodese im oberen 

Anschlusssegment der voroperierten HWS 06/2016 insbesondere auch eine Scapula 

Dyskinesie rechts im Juli 2017 in St.Gallen operiert worden, welche eine frozen 

shoulder postoperativ als Komplikation gehabt habe. Bis heute bestehe eine 

eingeschränkte Schulterbeweglichkeit rechts, vor allem aktiv. Ansonsten ergäben sich 

aus neurologischer, psychiatrischer und allgemein-internistischer Sicht keine 

Änderungen zum Vorzustand. Zusätzlich sei eine leichte kognitive Minderleistung, 

welche aber als multifaktoriell gewertet werde, festgestellt worden, die in einer ideal 

leidensadaptierten Tätigkeit aber nicht arbeitsrelevant sei. Aufgrund der aktuellen 

Befunde könnten Funktionseinschränkungen folgendermassen konstatiert werden: Bei 

verminderter Rückenbelastbarkeit (HWS, LWS) und verminderter Schulterbelastbarkeit 

rechts seien das Heben und Tragen von schweren Lasten von mehr als 5kg rechts und 

7kg links wie auch Überkopfarbeiten, das Hantieren mit vibrierenden und schlagenden 

Maschinen, Arbeiten in Zwangspositionen des Kopfes und des Rumpfes, Arbeiten in 

gebückter Position sowie rein stehende und rein sitzende Arbeiten nicht mehr 

zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und auch in einer 

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C.  

angepassten Tätigkeit betrage wegen eines vermehrten Pausenbedarfs 80%. 

Retrospektiv habe sowohl in der bisherigen als auch in einer Verweistätigkeit von Juli 

2017 bis Juli 2018 eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden. Ab August 2018 habe 

medizinisch-theoretisch mit einer sukzessiven Steigerung der Arbeitsfähigkeit bis 80% 

spätestens ab Januar 2019 gerechnet werden können. Während den Hospitalisationen 

habe ebenfalls eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden. Am 22. Juni 2020 notierte die 

RAD-Ärztin Dr. med. H.___ (IV-act. 222), auf das ZVMB-Gutachten könne abgestellt 

werden.

Mit einer Mitteilung vom 3. September 2020 wies die IV-Stelle das Begehren um 

berufliche Massnahmen ab (IV-act. 226).

B.g. 

Mit einem Vorbescheid vom 8. Juni 2021 kündigte die IV-Stelle der Versicherten 

an (IV-act. 232), sie sehe vor, ihr vom 1. Oktober 2017 bis zum 31. März 2019 eine 

ganze Rente zuzusprechen; danach bestehe bei einem IV-Grad von 20% kein 

Rentenanspruch mehr. Hiergegen erhob die Versicherte am 13. Juli 2021 einen 

Einwand (IV-act. 234). Sie reichte Berichte des Hausarztes, Dr. med. I.___, Facharzt für 

Allgemeine Innere Medizin FMH (IV-act. 246), sowie des KSSG, Zentrum Y.___, (IV-act. 

247) ein. Am 14. Dezember 2021 notierte die RAD-Ärztin Dr. H.___ (IV-act. 248), dass 

sich aus diesen beiden Arztberichten kein neuer medizinischer Sachverhalt ergebe; die 

Berichte beschrieben im Wesentlichen denselben medizinischen Sachverhalt, wie er im 

ZVMB-Gutachten bereits beschrieben worden sei. Am 1. Februar 2022 reichte die 

Versicherte weitere Berichte des KSSG, Zentrum Y.___, vom 25. November 2021, 9. 

und 21. Dezember 2021 sowie vom 3. und 4. Januar 2022 ein (IV-act. 254 ff.). Die RAD-

Ärztin Dr. H.___ hielt am 10. Februar 2022 fest (IV-act. 261), aus den neu eingereichten 

Berichten gehe keine Änderung des medizinischen Sachverhaltes hervor. Es könne 

weiterhin auf das ZVMB-Gutachten vom 17. Juni 2020 abgestützt werden. Am 23. 

Februar 2022 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt eine befristete ganze Rente vom 1. 

Oktober 2017 bis zum 31. März 2019 (IV-act. 249 und 263). 

B.h. 

Am 24. März 2022 liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

vom 23. Februar 2022 erheben (act. G 1). Sie stellte den Antrag, die angefochtene 

C.a. 

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Erwägungen

1.  

Verfügung sei aufzuheben und ihr seien die gesetzlichen Leistungen auszurichten; 

eventualiter sei die Angelegenheit zur Durchführung weiterer Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Am 5. Juli 2020 liess die Beschwerdeführerin 

die Beschwerdeergänzung nachreichen (act. G 8). Darin führte sie aus, die Gutachter 

hätten die Hospitalisationen ab Januar 2019 bei der abgegebenen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht berücksichtigt. Weiter sei der Versicherten der Beruf 

als MPA nicht mehr zu 80% möglich; dessen Ausübung sei nicht mit den 

Adaptionskriterien aus dem ZVMB-Gutachten vereinbar. Die Gutachter hätten zudem 

die Hypermobilität von 25° nicht beachtet. Die Beschwerdeführerin reichte mit der 

Beschwerdebegründung folgende Arztberichte ein: Austrittsbericht des Spitals E.___ 

vom 15. April 2019 (act. G 8.1), Kurzaustrittsbericht des Spitals E.___ vom 9. Juli 2019 

und Austrittsbericht der Klinik J.___ vom 5. Februar 2020.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 8. September 2022 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 10).

C.b. 

In einer Replik vom 3. Mai 2023 liess die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

festhalten (act. G 20). Sie führte aus, die anlässlich der Begutachtung festgestellten 

Medikamentenspiegel belegten keine Inkonsistenzen. Bei der Berechnung des 

Invalideneinkommens sei ein "Leidensabzug" von 15% zu berücksichtigen. Sie reichte 

die folgenden Dokumente ein: Untersuchungsbericht des Zentrums K.___ vom 12. April 

2023 (act. G 20.1.1) und 25. April 2023 (act. G 20.1.2) und ein Operationsaufgebot des 

Zentrums K.___ vom 28. April 2023 (act. G 20.1.3). 

C.c. 

Mit einem Schreiben vom 15. Mai 2023 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf 

die Einreichung einer Duplik (act. G 22).

C.d. 

Wurde ein Rentenbegehren wegen eines zu geringen Invaliditätgrades 

abgewiesen, wird eine neue Anmeldung gemäss dem Art. 87 Abs. 3 IVV in Verbindung 

mit dem Art. 87 Abs. 2 IVV nur geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft gemacht 

hat, dass sich der für die Bemessung des Invaliditätsgrades massgebende Sachverhalt 

in einer anspruchsrelevanten Weise verändert hat. Die Beschwerdeführerin hat sich im 

1.1. 

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2.  

Juni 2016 erneut zum Leistungsbezug angemeldet, nachdem die Beschwerdegegnerin 

am 17. Mai 2013 ein Leistungsgesuch abgewiesen hatte. Die Behandler haben eine 

Verschlechterung zervikal mit einer Anschlussdegeneration C4/5, zunehmende 

lumbosacrale Beschwerden sowie vermehrte Schulterprobleme rechts glaubhaft 

gemacht. Entsprechend ist die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Neuanmeldung 

eingetreten.

Mit der angefochtenen Verfügung vom 23. Februar 2022 hat die 

Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine befristete ganze Rente vom 1. 

Oktober 2017 bis zum 31. März 2019 und entsprechend ab 1. April 2019 keine Rente 

mehr zugesprochen. Da das Beschwerdeverfahren die Prüfung der Rechtmässigkeit 

dieser Verfügung zum Ziel hat, muss es sich auf den in der Verfügung enthaltenen 

Gegenstand beschränken. Folglich ist nur zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin im 

Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung einen Anspruch auf eine Rente 

der Invalidenversicherung gehabt hat. Die Beschwerdeführerin hat in der Beschwerde 

die Zusprache der gesetzlichen Leistungen verlangt, worunter neben einer 

Invalidenrente auch berufliche Eingliederungsmassnahmen fallen. Letztere gehören 

aber nicht zum Entscheidinhalt der angefochtenen Verfügung. Im Übrigen ist ein 

Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen bereits mit einer zwar formal 

rechtswidrigen (vgl. dazu Art. 74  lit. b IVV, laut dem nur Leistungszusprachen ohne 

Verfügung erfolgen dürfen), aber trotzdem inzwischen verbindlichen Mitteilung vom 3. 

September 2020 (IV-act. 226) verneint worden. Auf den sinngemäss gestellten Antrag 

um die Zusprache von beruflichen Eingliederungsmassnahmen kann also nicht 

eingetreten werden.

1.2. 

ter

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen 

sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

2.1. 

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3.  

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist 

die Invalidität grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird 

das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 

nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Im kantonalen Beschwerdeverfahren IV 2016/328 ist den drei 

Abteilungen des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen in Anwendung des 

vom Art. 54 GerG (sGS 941.1) vorgesehenen Verfahrens die folgende Frage gestellt 

worden: „Haben Versicherte, die während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und die nach 

Ablauf dieses Jahres weiterhin zu mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig sind, 

grundsätzlich Anspruch auf eine Rente, obwohl zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen, welche ihre Arbeitsfähigkeit […] wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern können, nicht abgeschlossen sind?“ Diese Frage ist 

mehrheitlich bejaht worden, weshalb sich die Rechtsprechung des 

Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen seither nach der entsprechenden 

Formulierung richtet, die – entweder als Ergebnis einer Interpretation des Art. 28 Abs. 1 

IVG oder als gerichtliche Ausfüllung einer Lücke im Art. 28 IVG – dem ihrerseits klaren 

und eindeutigen Wortlaut entsprechend Anwendung finden muss. In diesem Sinne 

invalid kann eine versicherte Person also auch dann sein, wenn sie sich noch in einer 

medizinischen Behandlung befindet, die geeignet ist, ihre Erwerbsfähigkeit 

wiederherzustellen oder zumindest zu verbessern. Dieser Entscheid gestützt auf den 

Art. 54 GerG ist bisher nicht zurückgenommen worden, bleibt demnach bindend und 

muss deshalb im hier zu beurteilenden Fall zur Anwendung gebracht werden.

Die Beschwerdeführerin hat sich im Juni 2016 zum Bezug von IV-Leistungen 

angemeldet. Gemäss dem SMAB-Gutachten vom Oktober 2012 (IV-act. 87) ist die 

Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit zu 50% arbeitsunfähig gewesen. Unter 

der Berücksichtigung des sog. Wartejahrs nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG und der 

sechsmonatigen Frist nach Art. 29 Abs. 1 IVG ist der frühest mögliche potentielle 

Rentenbeginn der 1. Dezember 2016.

3.1. 

Die Beschwerdeführerin hat eine Ausbildung zur MPA absolviert. Da ihre Tochter 

inzwischen volljährig ist, wäre sie gemäss ihren überzeugenden Angaben ohne die 

gesundheitliche Einschränkung unbestritten zu 100% arbeitstätig. Die 

3.2. 

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4.  

Invaliditätsbemessung hat deshalb nicht nach der sog. gemischten Methode, sondern 

mittels eines reinen Einkommensvergleichs zu erfolgen. Im Jahr 2000 hat die 

Beschwerdeführerin bei einem Beschäftigungsgrad von 90 % ein Erwerbseinkommen 

von Fr. 53'300.-- erzielt (IV-act. 10-2). Aufgerechnet auf ein Vollzeitpensum und unter 

Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (Bundesamt für Statistik, 

Schweizerisches Lohnindex nach Sektor; Index und Veränderung auf der Basis 1993 = 

100, T1.93, Index Frauen 2000: 108.2 Punkte, 2016: 133.9 Punkte) ergibt sich für das 

hier massgebende Jahr 2016 ein Valideneinkommen von Fr. 73'289.--.

Zur Ermittlung der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in einer adaptierten 

Tätigkeit hat die Beschwerdegegnerin bei der ZVMB eine Begutachtung in Auftrag 

gegeben. Das Gutachten ist am 12. Juni 2020 erstattet worden. Aufgrund der 

Einwände der Beschwerdeführerin gilt es nachfolgend zu prüfen, ob dem Gutachten 

voller Beweiswert zukommt, das heisst, ob die angegebene Arbeitsfähigkeit mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt ist.

4.1. 

Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 

Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 

125 V 351, E. 3a).

4.2. 

Die Sachverständigen haben die subjektive Sicht der Beschwerdeführerin 

eingehend erfragt. Weiter haben sie anhand von fachärztlichen Untersuchungen 

objektive klinische Befunde erhoben, die es ihnen erlaubt haben, objektive – von der 

subjektiven Sicht der Beschwerdeführerin losgelöste – Schlussfolgerungen hinsichtlich 

der Diagnosen und der Arbeitsfähigkeitsschätzung zu ziehen. Die Sachverständigen 

haben die Beschwerdeführerin umfassend untersucht. Sämtliche medizinische 

Vorakten haben ihnen zur Verfügung gestanden; sie haben diese eingehend gewürdigt. 

Es besteht kein Grund zur Annahme, dass sie eine wesentliche medizinische Tatsache 

übersehen oder versehentlich ignoriert hätten. Der für ihre Beurteilung massgebende 

medizinische Sachverhalt ist ihnen also vollumfänglich bekannt gewesen. Sie haben 

ihre Diagnosen und ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung anhand des massgebenden 

objektiven klinischen Befundes überzeugend hergeleitet. Wo sie der Auffassung der 

behandelnden Ärzte nicht gefolgt sind, haben sie die Abweichung ausführlich und 

fundiert begründet. Sie haben sich mit Diskrepanzen auseinandergesetzt und 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/16

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Inkonsistenzen aufgezeigt und diese – anders als die behandelnden Ärzte – bei ihrer 

Würdigung berücksichtigt. Sie haben entgegen den Ausführungen der 

Beschwerdeführerin klar erläutert, weshalb der im Blut festgestellte 

Medikamentenspiegel auf Inkonsistenzen hat schliessen lassen. Die Konzentration von 

sämtlichen Wirkstoffen hat unter bzw. bei einem Wirkstoff am untersten 

therapeutischen Bereich gelegen (vgl. IV-act. 221-78 und 221-86). Daraus folgt, dass 

die Beschwerdeführerin ihre Medikamente nicht wie angeordnet und angegeben 

eingenommen hat. Auch in somatischer Hinsicht haben die Sachverständigen 

Inkonsistenzen festgestellt. Sie haben damit überzeugend aufgezeigt, dass die 

Beschwerdeführerin sowohl in der bisherigen als auch in einer adaptierten Tätigkeit ab 

Juli 2017 bis und mit Juli 2018 voll arbeitsunfähig gewesen ist, dass danach eine 

sukzessive Steigerung der Arbeitsfähigkeit stattgefunden hat und dass spätestens ab 

Januar 2019 eine 80% Arbeitsfähigkeit vorgelegen hat. Auch die nachträglich 

eingereichten Berichte der behandelnden Ärzte enthalten keine Hinweise, die Zweifel 

an der Arbeitsfähigkeitsschätzung der SMAB-Sachverständigen wecken würden. 

Insbesondere stellen die Behandlerberichte nur auf die subjektiven Angaben der 

Beschwerdeführerin ab. In keinem dieser Berichte ist auf eine Symptomvalidierung 

hingewiesen worden. Die Berichte befassen sich überwiegend mit der 

Schmerzproblematik des Rückens. Diese Problematik ist den Sachverständigen bereits 

bekannt gewesen und von ihnen berücksichtigt worden. Eine begründete objektiv 

nachvollziehbare Verschlechterung der Rückenproblematik geht aus den Berichten 

nicht hervor. So haben die Fachpersonen des Y.___ des KSSG in ihrem Bericht vom 4. 

Januar 2022 beispielsweise selbst festgehalten, dass die nicht relevanten leichten 

Veränderungen im Bereich der LWS nicht in einem Zusammenhang mit der 

angegebenen Intensität und Ausprägung der aktuellen Schmerzen stünden. Die RAD-

Ärztin Dr. H.___ hat in ihren Stellungnahmen eingehend und überzeugend aufgezeigt, 

dass die Einwände der behandelnden Ärzte gegen das ZVMB-Gutachten nicht 

geeignet gewesen sind, Zweifel an der Beurteilung der Sachverständigen zu wecken. 

Im Übrigen ist bei der Würdigung des Beweiswerts der Berichte behandelnder Ärzte 

der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte aufgrund ihrer 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten 

auszusagen pflegen und zudem dazu neigen, die pessimistischen 

Beschwerdeschilderungen ihrer Patienten als objektiv ausgewiesen zu qualifizieren (vgl. 

etwa BGE 125 V 353 E. 3b.cc). Die Beschwerdeführerin hat moniert, im Gutachten 

seien die Hospitalisationen ab Januar 2019 nicht berücksichtigt worden. Die Gutachter 

haben allerdings ausgeführt, dass während den Hospitalisationen jeweils eine volle 

Arbeitsunfähigkeit bestanden habe (vgl. IV-act. 221-14). Somit geht auch dieser 

Einwand fehl. Im Übrigen ist anzumerken, dass die fraglichen Hospitalisationen jeweils 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

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5.  

nie länger als 3 Monate angedauert haben. Damit hat keine der Hospitalisationen eine 

gemäss Art. 88a Abs. 2 IVV zu berücksichtigende Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes zur Folge gehabt. Schliesslich hat die Beschwerdeführerin 

vorgebracht, dass es ihr nicht mehr möglich sei, den MPA-Beruf zu 80% auszuüben; 

die Tätigkeit sei nicht mit den von den Gutachtern angegebenen Adaptionskriterien 

(Zwangshaltung des Kopfes und des Rumpfes) vereinbar. Auch dies trifft nicht zu; die 

Beschwerdeführerin kann mit den geeigneten Massnahmen (z.B. Stehpult oder 

verschiedene Einsatzorte [Labor, Medikamentenausgabe, Patientenbetreuung, 

administrative Tätigkeiten, Telefondienst etc.] durchaus den Beruf als MPA unter 

Einhaltung der im ZVMB-Gutachten formulierten Adaptionskriterien ausüben. Der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt weist MPA-Stellen auf, die den im Gutachten formulierten 

Adaptionskriterien gerecht werden. Zusammenfassend sind die Einwände der 

Beschwerdeführerin sowie die nach der Begutachtung eingereichten Behandlerberichte 

nicht geeignet, Zweifel an der Überzeugungskraft des ZVMB-Gutachtens zu wecken. 

Damit steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

fest, dass die Beschwerdeführerin von Juli 2017 bis und mit Juli 2018 in der bisherigen 

und in adaptierten Tätigkeiten voll arbeitsunfähig gewesen ist und dass ab August 2018 

eine sukzessive Steigerung der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und einer adaptierten 

Tätigkeit bis auf 80% (spätestens ab Januar 2019) eingetreten ist.

Das ZVMB-Gutachten hat somit erst ab Juli 2017 eine Veränderung des 

Gesundheitszustandes ergeben; bis dahin ist der Gesundheitszustand mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit unverändert geblieben. Entsprechend ist für den 

Zeitraum vom 1. Dezember 2016 bis und mit Juni 2017 auf die Vorbegutachtung durch 

das SMAB und die darin angegebene Arbeitsfähigkeit abzustellen, da diese bis zur 

Veränderung des Gesundheitszustandes im Juli 2017 mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit zutreffend gewesen ist. Auf das SMAB-Gutachten kann gemäss 

dem rechtskräftigen Entscheid des Versicherungsgerichts vom 10. September 2015 

(IV-act. 2013/273) abgestellt werden. Geändert gegenüber dem Entscheid vom 10. 

September 2015 hat sich jedoch, dass der IV-Grad nicht mehr anhand der 

sogenannten gemischten Methode, sondern anhand eines Einkommensvergleichs zu 

berechnen ist, da die Beschwerdeführerin im hypothetischen Gesundheitsfall 

unbestritten voll arbeitstätig wäre. Gemäss dem SMAB-Gutachten ist die 

Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit als MPA zu 50% und in einer 

adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig gewesen. Selbst bei einem tiefstmöglichen 

Invalideneinkommen als Hilfsarbeiterin (vgl. die Lohnstrukturerhebung des Bundesamts 

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

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für Statistik, Anhang 2 der IV-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2022, 

wonach im Jahr 2016 der durchschnittliche Hilfsarbeiterinnenlohn CHF 66'803.-- 

betragen hat) und einem maximalen Tabellenlohnabzug von 10% resultiert ein 

Invalidengrad von 17.96% (Valideneinkommen: Fr. 73'289.--;  Invalideneinkommen: Fr. 

66'803 - Fr. 6680.30 = Fr. 60'122.70; Erwerbseinbusse: Fr. 13'166.30) und damit kein 

rentenauslösender Invalidengrad von mehr als 40% für den Zeitraum vom 1. Dezember 

2016 (potentieller Rentenbeginn) bis und mit Juni 2017.

Von Juli 2017 bis und mit Juli 2018 hat eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in 

jeglichen Tätigkeiten bestanden. Entsprechend hat auch der Invaliditätsgrad während 

dieser Zeit bei 100% gelegen. Ab August 2018 bis Ende Dezember 2018 hat eine 

sukzessive Steigerung der Arbeitsfähigkeit bis 80% stattgefunden. Entsprechend ist 

der Gesundheitszustand ab August 2018 durch die stetige Verbesserung bis Ende 

Dezember 2018 an keinem Tag stabil gewesen. Erst per 1. Januar 2019 ist eine 

Stabilität eingetreten; ab da hat die Arbeitsfähigkeit 80% betragen. In Anwendung des 

Mehrheitsentscheides der drei Abteilungen des Versicherungsgerichts (vgl. Erw. 2.1. 

am Ende) hat die Beschwerdeführerin ab Juli 2017 bis Ende Juli 2018 damit aufgrund 

eines 100%igen IV-Grades Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Eine Verbesserung 

der Erwerbsfähigkeit ist gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV erst zu berücksichtigen, nachdem 

sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich 

weiterhin andauern wird. Damit verlängert sich der Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente bis Ende März 2019 (Art. 88a Abs. 2 IVV), denn der verbesserte 

Gesundheitszustand mit einer Arbeitsfähigkeit von 80% als MPA ist erst am 1. Januar 

2019 eingetreten und hat erst ab da länger als drei Monate angedauert.

5.2. 

Ab April 2019 hat der Invalidengrad infolge des Prozentvergleichs (Validen- und 

Invalidenkarriere MPA) 20% betragen. Selbst bei einem grosszügigen zusätzlichen, 

dem Tabellenlohnabzug analogen Abzug von 10% resultiert nur ein IV-Grad von 28 %. 

 

5.3. 

Zusammenfassend steht der Beschwerdeführerin damit eine ganze Rente von 1. 

Juli 2017 bis 31. März 2019 zu. Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als 

rechtswidrig; sie ist aufzuheben. Es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin für 

die Zeit vom 1. Juli 2017 bis zum 31. März 2019 einen Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente hat. Die Sache ist zur Festsetzung und Ausrichtung des Rentenbetrags 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Für die Zeit ab 1. April 2019 besteht kein 

Anspruch auf eine Invalidenrente.

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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6.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Auf den Antrag, berufliche Massnahmen auszurichten, wird nicht eingetreten.

2.

Es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin für die Zeit vom 1. Juli 2017 bis zum 

31. März 2019 einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat; die Sache wird zur 

Festsetzung und Ausrichtung des Rentenbetrags an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen; für die Zeit ab dem 1. April 2019 wird das Begehren um die 

Zusprache einer Invalidenrente abgewiesen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Das Urteilsdispositiv 

ist in Bezug auf die Verfahrenskosten als vollumfängliches Obsiegen der 

Beschwerdeführerin zu werten. Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr 

vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der von der Beschwerdeführerin 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr zurückzuerstatten.

6.1. 

bis

Die Beschwerdeführerin hat einen Anspruch auf eine volle Parteientschädigung. 

Diese wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den 

Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor dem Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der st.gallischen 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO) pauschal Fr. 1'500.-- 

bis Fr. 15'000.--. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint 

praxisgemäss ein Honorar von Fr. 4'000.-- als angemessen. Die Beschwerdegegnerin 

hat die Beschwerdeführerin deshalb mit Fr. 4'000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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4.

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.11.2023
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Prüfung eines Rentenanspruchs unter Berücksichtigung eines polydisziplinären Gutachtens. Zusprache einer befristeten Invalidenrente in Anwendung der Praxis des Versicherungsgerichts (Erw. 2.1)(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. November 2023, IV 2022/48).

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		2025-07-19T00:41:57+0200
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