# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 10996c38-68aa-51e4-b175-3020cbc1bc3c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2012-03-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.03.2012 E-723/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-723-2010_2012-03-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-723/2010 

 

 

  U r t e i l  v o m  9 .  M ä r z  2 0 1 2  

Besetzung 

 
Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz), 

Richterin Jenny de Coulon Scuntaro, Richter Bruno Huber,    

Gerichtsschreiberin Aglaja Schinzel. 

   Parteien 
 

A._______, 

Kamerun,   

vertreten durch lic.iur. Sabina Sorg, Beratungsstelle für Asyl- 

und Ausländerrecht, (…), 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 5. Januar 2010 / N (…). 

 

 

E-723/2010 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Gemäss eigenen Angaben verliess der Beschwerdeführer, ein kameruni-

scher Staatsangehöriger, der Ethnie der Hausa angehörend, seinen Hei-

matstaat im Januar 2008. Am 21. Juni 2008 reiste er über ihm angeblich 

unbekannte Länder in die Schweiz ein, wo er am 23. Juni 2008 um Asyl 

nachsuchte. Anlässlich der Kurzbefragung vom 30. Juni 2008 im Emp-

fangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ und der Anhörung (in 

Anwesenheit einer Vertrauensperson) vom 5. Mai 2009 zu den Asylgrün-

den machte er im Wesentlichen Folgendes geltend: 

Er stamme aus einem Dorf in der Nähe der Stadt C._______ (South-West 

Province), wo er mit seinem Vater gelebt und als (…) gearbeitet habe. 

Seine Mutter habe er nie gekannt, da sie schon früh verstorben sei. Sein 

Vater sei das Dorfoberhaupt gewesen und habe dort Land besessen, das 

er habe verkaufen wollen, was den Dorfbewohnern nicht gepasst habe. 

Nachdem der Vater das Land dennoch verkauft habe, hätten die Dorfbe-

wohner mit dem neuen Besitzer gestritten, diesen Streit aber verloren. 

Deshalb hätten sie dem Vater gedroht, ihn und den Beschwerdeführer 

umzubringen. Eines Nachts seien Dorfbewohner zu ihnen ins Haus ge-

kommen, worauf der Beschwerdeführer weggelaufen sei und sich im 

Wald versteckt habe. Als er zurückgekommen sei, habe er die Leiche sei-

nes Vaters gesehen, welche in Brand gesetzt worden sei. Die Dorfbe-

wohner hätten auch die beiden Häuser und das (…) des Vaters verbrannt. 

Danach hätten sie ihn gesucht, um ihn ebenfalls zu töten. Er sei deshalb 

weggelaufen und habe ein Boot genommen, mit dem er aufs Meer hinaus 

gerudert sei. Irgendwann habe er ein grosses Schiff angetroffen, welches 

ihn mitgenommen habe. Als er Land erreicht habe, habe ihm jemand ein 

Ticket gegeben und gesagt, er solle in einen Zug einsteigen. So sei er in 

die Schweiz gelangt.  

B.  

Mit Verfügung vom 5. Januar 2010 (eröffnet am 7. Januar 2010) lehnte 

das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete seine 

Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. Die Vorinstanz be-

gründete den ablehnenden Asylentscheid damit, dass die Vorbringen des 

Beschwerdeführers den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss 

Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht 

standhielten. Ausserdem seien seine Vorbringen nicht asylrelevant. Der 

Vollzug der Wegweisung sei zulässig, zumutbar und möglich. Für die de-

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Seite 3 

taillierte Begründung wird, soweit wesentlich, auf die Erwägungen ver-

wiesen. 

C.  

Am 8. Februar 2010 erhob der Beschwerdeführer durch seine Rechts-

vertreterin Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht und beantragte 

die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, die Rückweisung der Sa-

che an die Vorinstanz, eventualiter die Zuerkennung der Flüchtlingsei-

genschaft und die Gutheissung des Asylgesuchs, subeventualiter die An-

ordnung der vorläufigen Aufnahme sowie in prozessualer Hinsicht die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und den Verzicht auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 25. Februar 2010 stellte die Instruktionsrich-

terin den legalen Aufenthalt des Beschwerdeführers während des Verfah-

rens fest. Gleichzeitig verzichtete sie auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses. 

E.  

Am 23. November 2010 reichte der Beschwerdeführer einen medizini-

schen  Bericht des Psychiatriezentrums D._______, vom 1. Oktober 2010 

zu den Akten, gemäss welchem er unter einer (…), leide, und der Ver-

dacht auf eine (…) bestehe.  

F.  

Mit Eingabe vom 21. Dezember 2010 informierte die Rechtsvertreterin 

über eine deutliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Be-

schwerdeführers und reichte einen weiteren Bericht des Psychiatriezen-

trums D._______ ein. Darin wird die Diagnose der (…), bestätigt. Weiter 

hätten sich die Hinweise auf (…) verdichtet.  

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 20. Januar 2012 forderte die Instruktionsrich-

terin den Beschwerdeführer auf, innert Frist seinen aktuellen Gesund-

heitszustand beziehungsweise Behandlungsbedarf mittels ärztlichen Be-

richten zu belegen. 

H.  

Am 8. Februar 2012 reichte der Beschwerdeführer innert erstreckter Frist 

einen Bericht des Psychiatriezentrums D._______ vom 2. Februar 2012 

zu den Akten, gemäss welchem sich sein Gesundheitszustand zuneh-

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Seite 4 

mend stabilisiert habe, wobei nach wie vor von einer psychischen Labilität 

auszugehen sei. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 

1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM ge-

hört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz 

des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Aus-

nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwal-

tungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser 

bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die 

beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, 

SR 173.110]). 

1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 

oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 

die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

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Seite 5 

3.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchfüh-

rung eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist 

Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG). 

4.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1. Die Vorinstanz begründete ihren ablehnenden Asylentscheid damit, 

dass die Schilderungen des Beschwerdeführers den Anforderungen von 

Art. 7 AsylG an die Glaubhaftmachung eines Asyl begründenden Sach-

verhalts nicht genügten. So könne er seine Tätigkeit als (…) nicht be-

schreiben und seine Erfahrungen nicht nachvollziehbar schildern. Die ru-

dimentären und nicht nachvollziehbaren Angaben zu seiner Haupttätigkeit 

liessen erste Zweifel an seinen Vorbringen aufkommen. Es gelinge ihm 

ausserdem nicht, seinen Wohnort zu beschreiben. So wisse er nicht, wie 

viele Häuser es in seinem Dorf gebe, obwohl er mindestens 15 Jahre dort 

gewohnt haben wolle. Im Weiteren könne er keine Angaben zur Funktion 

seines Vaters als Dorfoberhaupt machen, weshalb angenommen werden 

müsse, dass sein Vater diese Position gar nicht innegehabt habe. Auf-

grund dieser unglaubhaften Vorbringen zu seinem Umfeld und seiner Le-

benssituation seien auch seine Ausführungen bezüglich Verfolgung, wel-

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che sich an seinem Wohnort abgespielt haben soll, nicht glaubhaft. Die 

Aussage, er habe sich nie ausweisen müssen, sei ebenfalls nicht glaub-

haft für einen jungen Mann, der von Kamerun in die Schweiz gereist sei 

und sich deshalb Gedanken über Ausweise gemacht haben müsse. Wei-

ter sei anzufügen, dass es sich bei den geltend gemachten Asylvorbrin-

gen um eine Verfolgung durch Privatpersonen handle und nicht um eine 

staatliche oder vom Staat geduldete Verfolgung. Die Vorbringen seien 

deshalb nicht asylrelevant, zumal die Behörden in Kamerun schutzfähig 

und schutzwillig seien.  

5.2. In seiner Rechtsmitteleingabe machte der Beschwerdeführer geltend, 

die Zweifel des BFM an seinen Ausführungen, wonach er (…) gewesen 

sei, seien unberechtigt. So sei zu beachten, dass er noch sehr jung sei, 

sein Leben lang nichts anderes gemacht habe, als zu (…), und überdies 

nie zur Schule gegangen sei. Sein niedriger Bildungsstand widerspiegle 

sich auch in seinen Antworten, wie beispielsweise in der Aussage, (…). 

Da das (…) für ihn eine alltäglich Arbeit gewesen sei, habe diese Tätigkeit 

nicht viele Einzelschritte beinhaltet, sondern er habe alles automatisch er-

ledigt. Das BFM habe es überdies unterlassen, genauer nach den Einzel-

schritten zu fragen. Auf die wenigen, detaillierten Fragen des Bundesam-

tes habe er jedoch adäquat Auskunft geben können. Die nur rudimentäre 

Beschreibung seines Wohnortes sei ebenfalls auf seinen tiefen Bildungs-

stand zurückzuführen und auf die Tatsache, dass er als (…) sein Dorf nie 

verlassen habe. Bei den Angaben zu den fehlenden Identitätspapieren 

müsse beachtet werden, dass er Kamerun nicht mit der Absicht verlassen 

habe, in die Schweiz zu gelangen. Er habe sich vor der Tötung seines Va-

ters nie Gedanken gemacht bezüglich einer möglichen Ausreise und so-

mit auch nicht bezüglich eines Ausweises. Die Glaubhaftigkeit sei somit 

vom BFM zu Unrecht verneint worden. Weiter argumentierte der Be-

schwerdeführer, bei einer Rückkehr nach Kamerun begründete Furcht vor 

Verfolgung zu haben, da ihn in seinem Heimatdorf dasselbe Schicksal 

wie sein Vater ereilen würde. In dem kleinen (…)dorf könne er von den 

Behörden keinen effektiven Schutz vor Verfolgung erwarten, und mit einer 

Strafanzeige würde er sich nur weiteren Verfolgungsmassnahmen aus-

setzen. Da er an keinem anderen Ort Kameruns über ein verwandtschaft-

liches Netz verfüge, bestehe auch keine zumutbare inländische Fluchtal-

ternative. Er erfülle somit die Flüchtlingseigenschaft, weshalb ihm in der 

Schweiz Asyl zu gewähren sei.  

5.3. Gemäss dem am 23. November 2010 eingereichten ärztlichen Be-

richt vom 1. Oktober 2010 leidet der Beschwerdeführer an einer (…) so-

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wie (…). Weiter bestehe der Verdacht auf eine (…). Dem Bericht ist zu 

entnehmen, dass er dem psychologischen Dienst im August 2010 durch 

seinen Hausarzt wegen eines (…) Zustandsbildes zugewiesen worden 

sei. Dieses sei eine Reaktion auf den negativen Asylentscheid, auf eine 

Durchsuchung seiner Wohnung durch die Polizei im (…) 2010 und ein 

Verfahren bei der Jugendanwaltschaft. Dies habe den Beschwerdeführer 

stark belastet, und er habe mit (…) auf die Situation reagiert. Die Erinne-

rungen an seine Heimat – namentlich der Tod seines Vaters und das An-

zünden seines Hauses durch die Dorfbewohner – schienen den Be-

schwerdeführer weiterhin sehr zu belasten. Nachdem er sich anfangs gut 

gefühlt habe in der Schweiz, könne er sich seit dem negativen Asylent-

scheid und der Hausdurchsuchung in der Schule nicht mehr konzentrie-

ren und erbringe schlechte Leistungen. Zur Beruhigung konsumiere er Al-

kohol und Cannabis. Falls er in seine Heimat zurückkehren müsse, würde 

er sich das Leben nehmen. Die Psychologin führte weiter aus, der negati-

ve Asylentscheid habe den Beschwerdeführer innerlich aus der Bahn ge-

worfen und bislang erfolgreich verdrängte Erinnerungen an traumatische 

Erlebnisse in seinem Heimatland wieder wachgerufen. Aufgrund der be-

obachtbaren Symptomatik ([…]) müsse die Bedrohung zu Hause als real 

eingeschätzt werden. Bei einer definitiven Ablehnung des Asylgesuchs 

sei er als suizidgefährdet einzuschätzen und benötige eine engmaschige 

Betreuung. In einem weiteren ärztlichen Bericht vom 21. Dezember 2010 

bestätigte die Psychologin ihre vormalige Einschätzung nach einer etwas 

mehr als dreimonatigen Behandlung mit regelmässigen Terminen alle 

zwei bis drei Wochen. 

5.4. Dem auf Anfrage des Bundesverwaltungsgerichts eingereichten ärzt-

lichen Bericht vom 2. Februar 2012 ist zu entnehmen, dass sich der Ge-

sundheitszustand des Beschwerdeführers im Verlauf des Winters 2011 

zunehmend stabilisiert habe, so dass auf die regelmässigen Gespräche 

ab März 2011 vorläufig verzichtet worden sei. Er habe sich immer wieder 

telefonisch gemeldet, um den Kontakt aufrechtzuerhalten; die Medikation 

([…]) sei weitergeführt worden, nun bei Bedarf. Es sei jedoch weiterhin 

von einer psychischen Labilität des Patienten auszugehen. Er werde 

schon durch kleine Veränderungen in seinem Alltag – wie beispielsweise 

einer Veränderung der Wohnsituation in der Asylunterkunft – aus dem 

Gleichgewicht gebracht. Die Behandlung sei nach dem letzten Schreiben 

des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Januar 2012 in Form einer re-

gelmässigen (…)medikation und Gesprächen wieder aufgenommen wor-

den und werde weitergeführt, bis der Beschwerdeführer psychisch wieder 

stabiler sei. An der Diagnose einer (…) müsse, trotz Verbesserung des 

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Gesundheitszustands in den vergangenen Monaten, festgehalten wer-

den. 

6.  

6.1. Die Vorinstanz hat gesetzes- und praxiskonform erwogen, dass die 

Verfolgungsvorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen von 

Art. 7 AsylG nicht genügen. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann 

im Wesentlichen auf die Begründung des Bundesamtes gemäss der Zu-

sammenfassung in Erwägung 5.1 oben und der angefochtenen Verfü-

gung im Detail verwiesen werden. So ist der Einschätzung des BFM zu-

zustimmen, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers wenig konkret 

und detailliert ausfielen und somit den Eindruck vermitteln, er habe das 

Geschilderte nicht selbst erlebt. Er konnte namentlich keine genauen 

Auskünfte zu seinem Heimatdorf, zu seiner Tätigkeit als (…) und zur Stel-

lung seines Vaters als Dorfoberhaupt geben. Die Beschreibung des Rei-

seweges fiel ebenfalls nur rudimentär aus und ist als realitätsfremd ein-

zustufen. Gesamthaft sind die Vorbringen des Beschwerdeführers anläss-

lich der Befragung zur Person und der Anhörung zu den Asylgründen als 

unglaubhaft zu qualifizieren. 

Die Beschwerdeschrift enthält keine stichhaltigen Gegenargumente und 

vermag deshalb keine andere Sichtweise zu begründen. Der niedrige Bil-

dungsstand des Beschwerdeführers – soweit ihm dieser überhaupt ge-

glaubt werden kann – vermag sein Unvermögen, seinen Alltag und seine 

Umgebung zu beschreiben, nicht zu erklären. Gerade wenn er sein Le-

ben lang im gleichen Dorf gelebt hätte und täglich der (…) nachgegangen 

wäre, wäre davon auszugehen, dass er diese Tätigkeit und auch seine 

Heimat sehr gut gekannt und hätte beschreiben können.  

6.2. Bei dieser Sachlage und in Würdigung der gesamten Umstände und 

Vorbringen des Beschwerdeführers ist zusammenfassend festzustellen, 

dass dieser keine asylrechtlich relevante Verfolgung glaubhaft machen 

konnte und die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingsei-

genschaft somit nicht erfüllt. Es erübrigt sich, auf die weiteren Ausführun-

gen in der Beschwerde und die Ausführungen in den medizinischen Be-

richten einzugehen, da diese am Ausgang des Verfahrens nichts zu än-

dern vermögen. Die Vorinstanz hat demnach das Asylgesuch zu Recht 

abgelehnt.  

7.  

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Seite 9 

7.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ord-

net den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der 

Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 

7.2. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

Abs. 1 AsylG; BVGE 2009/50 E. 9, S. 733). 

8.  

8.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Aus-

ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 

16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, 

SR 142.20]). 

Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt ge-

mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Be-

weisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenig-

stens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Ueber-

sax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, 

Rz. 11.148). 

8.2. Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in 

den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 

Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-

zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eid-

genossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Überein-

kommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, 

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unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, 

SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 

1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, 

SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedri-

gender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

8.2.1. Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend 

darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement 

nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-

fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden 

Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerde-

führers in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 

AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behand-

lung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes 

für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse 

Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde 

Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgemei-

ne Menschenrechtssituation in Kamerun lässt den Wegweisungsvollzug 

zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Ge-

sagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als 

auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

8.3. Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 

medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Ge-

fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die 

vorläufige Aufnahme zu gewähren. 

8.3.1. Das BFM führte in der angefochtenen Verfügung aus, beim Be-

schwerdeführer handle es sich um einen jungen, gesunden Mann, der 

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Seite 11 

sich nach einer Rückführung nach Kamerun bei Bedarf an die heimatli-

chen Behörden wenden könne. Seine Angaben zu seinem Heimatdorf 

und den Bezugspersonen seien unglaubhaft, weshalb anzunehmen sei, 

dass er in Kamerun über Verwandte verfüge. Diese könnten ihn – falls 

nötig – bei einer Wiedereingliederung unterstützen. Es würden überdies 

weder die im Heimatstaat herrschende politische Situation noch andere 

Gründe gegen die Zumutbarkeit einer Rückführung nach Kamerun spre-

chen. 

8.3.2. In seiner Rechtsmitteleingabe legte der Beschwerdeführer dar, ent-

gegen der Ansicht der Vorinstanz erweise sich der Vollzug nicht als zu-

mutbar. Auch wenn sich die politische Lage in Kamerun beruhigt habe, so 

stelle sich die soziökonomische Situation als weiterhin äusserst ange-

spannt dar. Armut und insbesondere Korruption seien ernsthafte Proble-

me. Die Rückkehr sei insbesondere für unbegleitete Minderjährige sehr 

schwierig. Für sie gebe es keinerlei Vorkehrungen für Unterstützung, 

wenn keine Familie vorhanden sei, die sie aufnehmen könne. Der Be-

schwerdeführer sei sehr jung, verfüge in Kamerun über keine Verwandten 

und habe keine Bildung genossen, weshalb es für ihn unmöglich sei, sich 

in seinem Heimatland wirtschaftlich und sozial zu reintegrieren. Bei einer 

Rückkehr würde er in eine existenzbedrohende Lage geraten. Der Weg-

weisungsvollzug erweise sich deshalb als unzumutbar. Im weiteren Ver-

lauf machte der Beschwerdeführer unter Beilage entsprechender Berichte 

psychische Probleme geltend, welche einem Wegweisungsvollzug entge-

genstehen würden (vgl. E. 5.3. f.). 

8.3.3. Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen inzwischen (…)-

jährigen Mann, der geltend macht, in Kamerun keine Bezugspersonen 

mehr und überdies psychische Probleme zu haben. Dem BFM ist in sei-

nen Erwägungen zuzustimmen, dass dessen Angaben zum Heimatdorf 

und zu den fehlenden Bezugspersonen unglaubhaft sind und anzuneh-

men ist, dass er in Kamerun über Familie und Verwandte verfügt. Da er 

inzwischen volljährig geworden ist, ist die Vereinbarkeit eines Wegwei-

sungsvollzugs mit dem Übereinkommen vom 20. November 1989 über 

die Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107) nicht mehr zu prüfen.  

8.3.4. Es stellt sich jedoch die Frage, ob die gesundheitlichen Probleme 

des Beschwerdeführers gegen einen Wegweisungsvollzug sprechen. 

Gemäss den medizinischen Berichten leidet dieser an einer (…) und ei-

ner (…). Er befand sich deshalb vom 9. September 2010 bis im März 

2011 und erneut wieder seit Erhalt der Instruktionsverfügung des Bun-

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Seite 12 

desverwaltungsgerichts vom 20. Januar 2012 in psychologischer Behand-

lung, bei Bedarf unterstützt durch (…). Auslöser für die Verschlechterung 

seines Gesundheitszustandes seien jeweils Kontakte mit dem Gericht, 

der Beratungsstelle oder der Polizei gewesen. Selbst unter Berücksichti-

gung der psychischen Probleme des Beschwerdeführers, welche nicht 

Abrede gestellt werden sollen, geht das Bundesverwaltungsgericht davon 

aus, dass eine Rückkehr nach Kamerun als zumutbar zu erachten ist, ob-

schon sich die dortige ökonomische Situation und auch die Gesundheits-

versorgung tatsächlich als schwierig darstellen. Die gesundheitlichen 

Probleme des Beschwerdeführers sind jedoch nicht derart gravierend, als 

dass sie die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu begründen 

vermöchten. Aus den eingereichten Arztberichten ist zudem ersichtlich, 

dass die psychischen Probleme in engem Zusammenhang mit der dro-

henden Ausschaffung aus der Schweiz stehen. Sollten sich beim Be-

schwerdeführer heute noch vorhandene oder wiederaufflammende (…) 

Tendenzen im Falle eines allfälligen zwangsweisen Vollzugs der Wegwei-

sung akzentuieren, wäre dem im Rahmen der Rückreisevorbereitung von 

den Vollzugsbehörden mit geeigneten medikamentösen oder allenfalls 

psychotherapeutischen Massnahmen entgegenzuwirken, so dass für den 

Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ernster gesundheitlicher Schä-

den ausgeschlossen werden kann. Zudem hat der Beschwerdeführer die 

Möglichkeit, bei der Vorinstanz medizinische Rückkehrhilfe zu beantra-

gen. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerde ist überdies    – wie 

bereits erwähnt – davon auszugehen, dass er bei einer Rückkehr nach 

Kamerun nicht auf sich alleine gestellt sein wird, sondern, soweit erforder-

lich, bei der Reintegration auf die Unterstützung seiner Familie und Ver-

wandten zählen können wird. 

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung somit als 

zumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG. 

8.4. Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen 

Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), weshalb der Vollzug der Wegweisung 

auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

8.5. Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten 

fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 

Abs. 1 – 4 AuG). 

E-723/2010 

Seite 13 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 

vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwer-

de ist nach dem Gesagten abzuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer war 

zum Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung minderjährig, weshalb von 

seiner Bedürftigkeit auszugehen ist. Da die Rechtsbegehren ausserdem 

nicht als aussichtslos im Sinn von Art. 65 Abs. 1 VwVG bezeichnet wer-

den konnten, ist das Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege gutzuheissen und von einer Kostenerhebung abzusehen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-723/2010 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständi-

ge kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Regula Schenker Senn Aglaja Schinzel 

 

 

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