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**Case Identifier:** a1d85610-d4c0-54ec-891c-a258d0f74b3c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-07-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.07.2010 B-2673/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-2673-2009_2010-07-14.pdf

## Full Text

Abtei lung II
B-2673/2009
{T 0/2}}

U r t e i l  v o m  1 4 .  J u l i  2 0 1 0

Richter Ronald Flury (Vorsitz), Richter Hans Urech, 
Richter Francesco Brentani, 
Gerichtsschreiberin Patricia Egli.

X._______,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Roger Baumberger, 
Bachstrasse 57, Postfach, 5001 Aarau,
Beschwerdeführerin,

gegen

Schweizerisches Rotes Kreuz,
Departement Berufsbildung, Werkstrasse 18, Postfach, 
3084 Wabern,
Erstinstanz,
Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT,
Effingerstrasse 27, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Anerkennung eines Diploms.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

B-2673/2009

Sachverhalt:

A.
X._______  (nachfolgend:  Beschwerdeführerin)  erwarb  am  21.  Juni 
1982  am  Zentrum  "Matija  Antun  Reljkovic"  in  Vinkovci  (ehemalige 
sozialistische föderative Republik Jugoslawien/sozialistische Republik 
Kroatien)  ein  Zeugnis  über  die  abgeschlossene  Mittelbildung  als 
Medizinschwester allgemeiner Richtung. 

Am  4.  Dezember  2007  stellte  die  Beschwerdeführerin  beim 
Schweizerischen  Roten  Kreuz  (SRK,  nachfolgend:  Erstinstanz)  ein 
Gesuch um Anerkennung der Gleichwertigkeit ihres am 21. Juni 1982 
erworbenen ausländischen Ausbildungsabschlusses mit  dem schwei-
zerischen  Abschluss  "Diplomierte  Pflegefachfrau  (dipl.  Pflegefach-
frau)".

Im Entscheid vom 31. Dezember 2007 führte die Erstinstanz aus, der  
ausländische  Ausbildungsabschluss  der  Beschwerdeführerin  sei  mit 
dem  für  die  Anerkennung  relevanten  schweizerischen  Diplom  als 
Krankenschwester  für  allgemeine  Krankenpflege  (dipl.  Kranken-
schwester  AKP)  nicht  gleichwertig.  Die  ausländische  Ausbildung 
unterscheide  sich  in  Bezug  auf  die  Dauer,  die  Vorbildung  und  die  
Inhalte  wesentlich  von der  schweizerischen  Ausbildung. Für  die  An-
erkennung  des  Ausbildungsabschlusses  habe  sie  daher  entweder 
einen Anpassungslehrgang während 6 Monaten kombiniert  mit  einer 
mindestens  20-tägigen  Zusatzausbildung  zu  absolvieren  oder  eine 
Eignungsprüfung  zu  bestehen. Zudem habe  die  Beschwerdeführerin 
den Nachweis einer schweizerischen Landessprache auf Niveau B2 zu 
erbringen. 

B.
Gegen den Entscheid der  Erstinstanz erhob die Beschwerdeführerin 
am 30. Januar 2008 Beschwerde beim Bundesamt für  Berufsbildung 
und Technologie (BBT, nachfolgend: Vorinstanz) und beantragte sinn-
gemäss  die  Aufhebung  der  Verfügung  der  Erstinstanz  und  die  Gut-
heissung ihres Anerkennungsgesuchs. Zur Begründung führte sie im 
Wesentlichen aus, sie habe seit 25 Jahren als Krankenschwester ge-
arbeitet und stets Weiterbildungen besucht. Wie aus ihren beruflichen 
Beurteilungen hervorgehe, verfüge sie zudem über sehr gute Kennt-
nisse  der  deutschen  Sprache.  Des  Weiteren  könne  nachgewiesen 
werden,  dass  gleichartig  gelagerte  Fälle  von  der  Erstinstanz  unter -
schiedlich entschieden worden seien.

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Die Erstinstanz beantragte in ihrer Stellungnahme vom 26. März 2008 
sinngemäss die Abweisung der  Beschwerde und hielt  an ihren Aus-
führungen im Entscheid vom 31. Dezember 2007 fest. 

Am 4. Juni  2008  liess  sich  die  Beschwerdeführerin,  vertreten  durch 
Rechtsanwalt Roger Baumberger, Aarau, zur Stellungnahme der Erst-
instanz  vom  26.  März  2008  vernehmen.  Sie  beantragte  erneut  die 
Aufhebung der Entscheidung der Erstinstanz vom 31. Dezember 2007 
und die Gutheissung ihres  am 4. Dezember  2007 eingereichten An-
erkennungsgesuchs. 

In  ihrem Entscheid  vom 13. März  2009 wies  die  Vorinstanz die  Be-
schwerde gegen die Entscheidung der Erstinstanz vom 31. Dezember 
2007 ab. Sie führte aus, der Nachweis genügender Sprachkenntnisse 
sei in Anbetracht der Besonderheit des auszuübenden Berufs von der 
Erstinstanz zu Recht verlangt worden. Zudem sei die Ausbildung der 
Beschwerdeführerin auf der Sekundarstufe II und damit nicht auf der 
gleichen Bildungsstufe wie die Ausbildung zur "dipl. Krankenschwester 
AKP",  die  sich  auf  der  Tertiärstufe  befinde,  einzuordnen.  Aus  den 
Akten  gehe  weiter  hervor,  dass  die  Dauer  der  ausländischen  Aus-
bildung kürzer als die schweizerische Ausbildung gewesen sei, da die 
Unterrichtsfächer  in  den  ersten beiden Jahren  der  vierjährigen Aus-
bildung  der  Beschwerdeführerin  als  nicht  berufsspezifisch  zu  gelten 
hätten. Die Vorinstanz stelle im Übrigen auf die Beurteilung der Erst -
instanz  ab,  insofern  diese  vollständig  sei,  als  darin  substantiierte 
Rügen der Beschwerdeführerin beantwortet  würden und als  die Auf-
fassung der Experten nachvollziehbar und einleuchtend sei. Die Erst -
instanz habe aufgelistet, in welchen Bereichen und Gebieten die aus-
ländische  Ausbildung von der  schweizerischen Ausbildung abweiche 
und sich damit  in  rechtsgenüglicher Weise mit  dem Gesuch der Be-
schwerdeführerin auseinandergesetzt. Es liege schliesslich keine Un-
gleichbehandlung  vor,  da  die  von  der  Beschwerdeführerin  als 
vergleichbar  erwähnten  Anerkennungsverfahren  unter  altem  Recht 
ergangen seien.

C.
Gegen  den  Entscheid  der  Vorinstanz  erhob  die  Beschwerdeführerin 
am 24. April  2009  Beschwerde  beim Bundesverwaltungsgericht.  Die 
Beschwerdeführerin  beantragt,  der  Entscheid  der  Vorinstanz  vom 
13. März 2009 sei  aufzuheben und das von der Beschwerdeführerin 
am 4. Dezember  2007  eingereichte  Anerkennungsgesuch  sei  gutzu-
heissen. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen an, die Vorinstanz 

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verfalle in überspitzten Formalismus, wenn sie einen Sprachnachweis 
verlange, da sie ausgewiesenermassen über die für die Ausübung des 
Berufs  notwendigen  Sprachkenntnisse  verfüge.  Die  Beschwerde-
führerin  macht  weiter  sinngemäss  eine  Verletzung  des  rechtlichen 
Gehörs  geltend,  da  die  Vorinstanz  ihren  Entscheid  ungenügend be-
gründet habe. Indem sich die Vorinstanz Zurückhaltung bei der Über-
prüfung der Beurteilung der erstinstanzlichen Behörde auferlege, übe 
sie auch ihr Ermessen ungenügend aus. Die Beschwerdeführerin rügt 
zudem  eine  falsche  Anwendung  von  Art.  69  und  70  der  Berufs-
bildungsverordnung vom 19. November 2003 (BBV, SR 412.101). Sie 
führt  weiter  aus,  die  Vorinstanz  habe  den  Sachverhalt  nicht  richtig 
festgestellt  und  insbesondere  nicht  berücksichtigt,  dass  sie  Weiter-
bildungen  besucht  habe  und  seit  über  27  Jahren  als  Kranken-
schwester  arbeite.  Schliesslich  macht  die  Beschwerdeführerin  eine 
Verletzung des Gleichbehandlungsgebots geltend, da Anerkennungs-
gesuche von Personen mit  vergleichbarer  Ausbildung ohne Auflagen 
gutgeheissen worden seien.

D.
In ihrer Vernehmlassung vom 25. Juni 2009 beantragt die Vorinstanz, 
die Beschwerde vom 24. April 2009 sei abzuweisen bzw. auf die An-
träge der Beschwerdeführerin sei nicht einzutreten. Sie führt zunächst 
aus,  dem  Begehren  der  Beschwerdeführerin  werde  insoweit  ent-
sprochen, als ihre Sprachkenntnisse als genügend zu betrachten seien 
und  eine  entsprechende  neue  Verfügung  erlassen  werde.  In  Er-
gänzung ihrer  Ausführungen im angefochtenen Entscheid  macht  sie 
geltend,  im  Anerkennungsverfahren  werde  das  "Endresultat"  Diplom 
überprüft.  Die  Lücken  in  der  theoretischen  Ausbildung  der  Be-
schwerdeführerin  könnten  daher  nicht  durch  Berufserfahrung  allein 
kompensiert werden. Die Vorinstanz weist zudem darauf hin, dass die 
Voraussetzungen  zur  Gewährung  eines  Anspruchs  auf  Gleich-
behandlung im Unrecht vorliegend nicht erfüllt seien. 

E.
Mit Replik vom 17. August 2009 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 
Anträgen und Ausführungen vom 24. April 2009 fest. 

Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 18. September 2009 auf 
eine  weitere  Stellungnahme  und  bestätigte  ihre  Ausführungen  vom 
25. Juni 2009 vollumfänglich. 

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F.
Am 16. Oktober  2009  verlangte  der  Instruktionsrichter  bei  der  Erst-
instanz  Auskunft  darüber,  ob  die  Anerkennungsgesuche  von 
A._______, B._______ und C._______, die der Beschwerdeführerin zu 
Folge über die gleiche Ausbildung und den gleichen Werdegang wie 
sie  verfügten,  ohne Auflagen gutgeheissen worden seien. Weiter  er-
kundigte  er  sich,  ob  eine  ständige  Praxis  der  Erstinstanz  bestehe, 
Anerkennungsgesuche, die mit  dem Gesuch der Beschwerdeführerin 
vergleichbar  seien,  ohne  Auflagen  gutzuheissen.  Falls  eine  solche 
Praxis bestehe, solle die Erstinstanz Stellung dazu nehmen, ob sie an 
dieser  auch  in  Zukunft  festzuhalten  gedenke. Der  Instruktionsrichter 
informierte  sich  zudem  darüber,  ob  eine  ständige  Praxis  der  Erst-
instanz  bestehe,  nach  Ausbildungsabschluss  erworbene  Berufs-
erfahrung bei der Beurteilung von Anerkennungsgesuchen zu berück-
sichtigen, und – falls eine solche Praxis bestehe – ob die Erstinstanz 
zukünftig  an  dieser  festhalten  werde.  Schliesslich  wurde  die  Erst-
instanz  aufgefordert,  die  Akten  zu  den  Anerkennungsverfahren  der 
drei obgenannten Personen einzureichen.

Die Erstinstanz nahm mit  Eingabe vom 11. Januar 2010 Stellung zu 
diesen  Fragen,  wobei  sie  sich  lediglich  auf  das  Anerkennungs-
verfahren von A._______ stützte. Die beiden anderen Personen seien 
in  der  Datenbank nicht  zu  finden und hätten ihre Anerkennungsent -
scheide eventuell  vor dem Jahr 2000 erhalten. Beim Entscheid über 
die Anerkennung des Diploms von A._______, das mit demjenigen der 
Beschwerdeführerin  vergleichbar  sei,  habe  sie  die  identischen  Auf-
lagen wie beim Gesuch der Beschwerdeführerin gemacht. Bis zum 31. 
Dezember 2007 seien im Übrigen alle  vergleichbaren ausländischen 
Ausbildungen  zur  Krankenschwester/Medizintechnikerin  als  "dipl. 
Krankenschwester AKP" anerkannt worden, wobei die folgenden Aus-
gleichsmassnahmen verlangt worden seien: Ein Anpassungslehrgang 
während 6 Monaten mit Zusatzausbildung oder eine Eignungsprüfung 
sowie seit dem 1. März 2006 ein Sprachzertifikat B2. Schliesslich hielt 
die  Erstinstanz  fest,  sie  berücksichtige  im  Rahmen  des  An-
erkennungsverfahrens in der Pflege die erworbene Berufspraxis nach 
der Ausbildung nicht, und sie würde auch in Zukunft an dieser Praxis 
festhalten.

Der  Instruktionsrichter  stellte  am 4. Februar  2010  die  von der  Erst-
instanz erhaltenen Akten des Anerkennungsgesuchs von A._______ 
der Beschwerdeführerin zur Stellungnahme zu.

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Die Beschwerdeführerin liess sich innert erstreckter Frist mit Eingabe 
vom 25. März 2010 vernehmen, worin sie an ihren Vorbingen festhielt. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft  von Amtes wegen und mit freier 
Kognition, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt  sind und ob auf die 
Beschwerde einzutreten ist (vgl. BVGE 2007/6 E. 1 mit Hinweisen).

1.1 Der Entscheid der Vorinstanz vom 13. März 2009 stellt  eine Ver-
fügung im Sinne von Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes über das Ver-
waltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) dar. 
Nach  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni  2005 
(VGG, SR 173.32) i.V.m. Art. 33 Bst. d VGG können Verfügungen der 
Vorinstanz  mit  Beschwerde  beim  Bundesverwaltungsgericht  an-
gefochten  werden.  Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  somit  für  die 
Behandlung der vorliegenden Streitsache zuständig.

Die  Beschwerdeführerin  hat  am  vorinstanzlichen  Verfahren  teil-
genommen,  ist  als  Adressatin  der  angefochtenen  Verfügung  berührt 
und  hat  an  deren  Aufhebung  ein  schutzwürdiges  Interesse  (Art.  48 
Abs.  1  Bst.  a-c  VwVG).  Sie  ist  daher  zur  Beschwerdeführung 
legitimiert.

Eingabefrist  sowie  Form  und  Inhalt  der  Beschwerdeschrift  sind 
gewahrt  (Art. 50  Abs. 1  und  Art.  52  VwVG).  Der  Kostenvorschuss 
wurde  fristgemäss  bezahlt  (Art. 63  Abs. 4  VwVG). Auch  die  übrigen 
Sachurteilsvoraussetzungen (Art. 44 ff. VwVG) liegen vor. 

1.2 Die  Vorinstanz  kann  bis  zu  ihrer  Vernehmlassung  die  an-
gefochtene Verfügung in Wiedererwägung ziehen und eine neue Ver-
fügung erlassen (Art. 58 Abs. 1 und Abs. 2 VwVG). Die Praxis lässt die 
Wiedererwägung auch in  einem späteren Zeitpunkt zu, solange eine 
solche  vor  dem  Entscheid  der  Beschwerdeinstanz  ergeht  (ALFRED 
KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege 
des  Bundes,  Zürich  1998,  Rz.  419;  vgl.  auch  AUGUST MÄCHLER,  in: 
Christoph Auer/Markus Müller/Benjamin Schindler [Hrsg.], Kommentar 
zum  Bundesgesetz  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG], 
Zürich/St. Gallen 2008,  Art. 58,  N. 12). Die Beschwerdeinstanz setzt 
die  Behandlung  der  Beschwerde  fort,  soweit  diese  durch  die  neue 
Verfügung der Vorinstanz nicht gegenstandslos geworden ist  (Art. 58 

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Abs. 3 VwVG). Insoweit die Vorinstanz die Begehren des Beschwerde-
führers anerkannt hat,  kann die Beschwerde als gegenstandslos ge-
worden abgeschrieben werden (BGE 127 V 228 E. 2b.bb, BGE 126 III  
85 E. 2b und E. 3, BGE 113 V 237 E. 1a).

1.3 Mit Vernehmlassung der Vorinstanz vom 25. Juni 2009 wurde das 
Begehren  der  Beschwerdeführerin  insoweit  gutgeheissen,  als  ihre 
Sprachkenntnisse  als  genügend  erachtet  und  eine  entsprechende 
neue Verfügung erlassen wurde. Die Beschwerde ist daher in diesem 
Punkt als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Insoweit, als die 
Vorinstanz  die  angefochtene  Verfügung  nicht  in  Wiederwägung  ge-
zogen hat, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1 Nach Art. 2 des Berufsbildungsgesetzes vom 13. Dezember 2002 
(BBG, SR 412.10) regelt dieses Gesetz sämtliche Berufsbereiche aus-
serhalb  der  Hochschulen,  so  unter  anderem  die  berufliche  Grund-
bildung  (einschliesslich  der  Berufsmaturität),  die  höhere  Berufs-
bildung, die berufsorientierte Weiterbildung und die Qualifikationsver-
fahren, Ausweise und Titel (Art. 2 Abs. 1 Bst. a-d BBG). Art. 68 Abs. 1  
BBG überträgt  dem Bundesrat  die  Regelung  der  Anerkennung  aus-
ländischer  Diplome  und  Ausweise  der  Berufsbildung  im  Geltungs-
bereich des BBG. Mit  dem Erlass der  BBV hat  der  Bundesrat  diese 
Kompetenz wahrgenommen und in Art. 69 BBV Folgendes bestimmt: 

1 Das  Bundesamt  anerkennt  ausländische  Diplome  und  Ausweise,  wenn 
diese:

a. im Herkunftsstaat staatlich ausgestellt oder staatlich anerkannt sind; und 
b. einem schweizerischen Ausweis oder Titel gleichwertig sind. 

2 Einem  schweizerischen  Diplom  oder  Ausweis  gleichwertig  ist  ein 
ausländisches Diplom oder ein ausländischer Ausweis dann, wenn: 
a. die gleiche Bildungsstufe gegeben ist; 
b. die Bildungsdauer äquivalent ist; 
c. die Inhalte vergleichbar sind; und 
d.  der  Bildungsgang  neben  theoretischen  auch  praktische  Qualifikationen 
umfasst. 

3 Antragsberechtigt  ist,  wer  in  der  Schweiz  Wohnsitz  hat  oder  als 
Grenzgängerin oder Grenzgänger tätig ist. 

4 Völkerrechtliche Verträge bleiben vorbehalten.

Wird die Ausübung einer Berufstätigkeit  durch Rechtsvorschriften an 
den Besitz eines bestimmten Diploms oder Ausweises gebunden und 
verfügt  die  Gesuchstellerin  oder  der  Gesuchsteller  über  ein  aus-

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ländisches  Diplom  oder  einen  ausländischen  Ausweis,  der  in  der 
Schweiz nicht als gleichwertig anerkannt ist, so sorgt das Bundesamt 
in  Zusammenarbeit  mit  den  Kantonen  oder  mit  Organisationen  der 
Arbeitswelt  für  Ausgleichsmassnahmen,  mit  denen  die  verlangten 
Qualifikationen  erreicht  werden  können. Ausgleichsmassnahmen be-
stehen  in  ergänzenden  Eignungsprüfungen,  Anpassungslehrgängen 
oder anderen Qualifikationsverfahren (Art. 70 Abs. 1 und 3 BBV). 

2.2 Die  Republik  Kroatien  ist  kein  Mitgliedstaat  der  Europäischen 
Gemeinschaft. Das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 
21.  Juni  1999  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft 
einerseits  und  der  Europäischen  Gemeinschaft  und  ihren  Mitglied-
staaten andererseits über die Freizügigkeit (Freizügigkeitsabkommen, 
FZA,  SR  0.142.112.681)  kommt  dementsprechend  nicht  zur  An-
wendung.  Ebenso  wenig  existiert  ein  anderer  einschlägiger  völker-
rechtlicher Vertrag zwischen der Schweiz und der Republik Kroatien. 
Die  Anerkennung  des  Ausbildungsabschlusses  der  Beschwerde-
führerin richtet sich daher nach Art. 69 BBV.

3.
In formeller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin sinngemäss eine 
Verletzung  des  rechtlichen  Gehörs  geltend.  Indem  die  Vorinstanz 
pauschal auf die Ausführungen der Erstinstanz verweise, begründe sie 
ihren Entscheid nur ungenügend. In Bezug auf die von der Vorinstanz 
geltend  gemachten  Lücken  in  der  Fachpraxis  werde  insbesondere 
nicht festgehalten, um wie viele Stunden die Fachpraxis zu kurz sei. Es 
werde einzig erwähnt,  die Fachpraxis sei wesentlich kürzer als 2300 
Stunden.

3.1 Der  Anspruch  der  Parteien  auf  rechtliches  Gehör  ist  in  Art. 29 
Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
vom 18.  April  1999  (BV,  SR  101)  niedergelegt.  Der  Grundsatz  des 
rechtlichen  Gehörs  als  persönlichkeitsbezogenes  Mitwirkungsrecht 
verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner 
Rechtsstellung  Betroffenen  auch  tatsächlich  hört,  sorgfältig  und 
ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt  
die grundsätzliche Pflicht der Behörden, ihren Entscheid zu begründen 
(BGE 126 I  97 E. 2b, BGE 112 Ia 107 E. 2b). Für  das Verfahren in 
Verwaltungssachen  vor  Bundesverwaltungsbehörden  wird  dies  in 
Art. 35 Abs. 1 VwVG explizit festgehalten. 

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Die Begründung eines Entscheids muss so abgefasst sein, dass der 
Betroffene ihn sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn 
sowohl  er  wie  auch  die  Rechtsmittelinstanz  sich  über  die  Tragweite 
des  Entscheids  ein  Bild  machen  können.  In  diesem  Sinne  müssen 
wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich 
die  Behörde  leiten  liess  und  auf  welche  sich  ihr  Entscheid  stützt 
(BGE 129 I 232 E. 3.2, BGE 126 I 97 E. 2b, BGE 124 V 180 E. 1a). 
Nach  bundesgerichtlicher  Praxis  ist  die  Behörde  indes  nicht  ver-
pflichtet,  sich  zu  allen  Rechtsvorbringen  der  Partei  zu  äussern.  Sie 
kann sich vielmehr auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichts-
punkte beschränken (BGE 130 II 530 E. 4.3, BGE 129 I 232 E. 3.2).

3.2 Aus  der  Begründung  des  angefochtenen  Entscheids  geht  klar 
hervor, auf welche rechtlichen Grundlagen sich die Vorinstanz bei der 
Beurteilung der Beschwerde stützt (Ziff. 2.). Die Vorinstanz setzt sich 
weiter  mit  allen in  Art. 69 Abs. 2 BBV verankerten,  kumulativ  zu er -
füllenden  Kriterien  zur  Beurteilung  der  Gleichwertigkeit  eines  aus-
ländischen  Diploms  auseinander  und  nimmt  in  ihrer  Begründung 
sowohl auf die Vorbringen der Erstinstanz als auch auf die Vorbringen 
der  Beschwerdeführerin  Bezug. Dabei  verweist  sie  in  ihrer  eigenen 
Beurteilung  nicht  pauschal  auf  die  Ausführungen  der  Erstinstanz, 
sondern legt ausführlich dar, warum das ausländische Diplom nicht auf 
der  gleichen  Bildungsstufe  einzuordnen  ist  (Ziff.  5.3.),  aus  welchen 
Gründen  die  Dauer  der  ausländischen  Ausbildung  nicht  der 
schweizerischen entspricht  (Ziff. 6.3.)  und gestützt  auf  welche Über-
legungen  die  Inhalte  und  die  praktischen  Qualifikationen  als  nicht 
vergleichbar  mit  der  schweizerischen  Ausbildung  betrachtet  werden 
können  (Ziff.  7.3.).  Im  Entscheid  der  Vorinstanz  werden  explizit  die 
Fachbereiche  genannt,  in  denen  Lücken  in  der  Ausbildung  der  Be-
schwerdeführerin  festgestellt  wurden  (Ziff.  7.2.).  Weiter  wird  darauf 
hingewiesen,  dass  die  Fachpraxis  der  ausländischen  Ausbildung 
wesentlich  kürzer  als  die  in  der  schweizerischen  Ausbildung  ge-
forderten 2300 Stunden sei (Ziff. 7.2.). Schliesslich geht der Entscheid 
auch  auf  die  von  der  Beschwerdeführerin  gerügte  Verletzung  des 
Gleichbehandlungsgrundsatzes ein (Ziff. 8.2.). Die Vorinstanz hat somit 
in  der  Begründung ihres  Entscheids  die  wesentlichen Überlegungen 
genannt, von denen sie sich leiten liess und auf welche sie ihren Ent -
scheid  stützt.  Sie  hat  insbesondere  den  Ausbildungsabschluss  der 
Beschwerdeführerin  unter  allen  in  Art.  69  Abs.  2  BBV  genannten 
Aspekten  geprüft  und  festgehalten,  wo  Abweichungen  zur 
schweizerischen  Ausbildung  bestehen.  Eine  von  der  Beschwerde-
führerin  verlangte  weitergehende  Quantifizierung  der  Lücken  in  der 

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Fachpraxis  ist  mit  Blick  auf  den  Grundsatz  des  rechtlichen  Gehörs 
nicht  erforderlich.  Wesentlich  ist,  dass  die  Beschwerdeführerin  dem 
Entscheid  entnehmen  kann,  dass  der  Umfang  der  Fachpraxis  ihrer 
Ausbildung nicht  dem Umfang der praktischen Qualifikationen in der 
Schweiz  von 2300  Stunden  entspricht  und  damit  die  Voraussetzung 
von Art. 69 Abs. 2 Bst. d BBV nicht erfüllt  ist. Diese Begründung er -
möglichte es der Beschwerdeführerin, den Entscheid der Vorinstanz in 
diesem Punkt sachgerecht anzufechten.

3.3 Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  die  Begründung  des 
angefochtenen  Entscheids  die  Beschwerdeführerin  in  die  Lage  ver-
setzte,  in  Kenntnis  der  massgebenden Umstände den Entscheid  bei 
der  höheren  Instanz  anzufechten.  Der  Anspruch  der  Beschwerde-
führerin auf rechtliches Gehör ist daher gewahrt. 

4.
Die  Beschwerdeführerin  rügt  in  formeller  Hinsicht  weiter,  die  Vor-
instanz  übe  ihr  Ermessen  ungenügend  aus,  indem sie  sich  bei  der 
Überprüfung  der  Entscheide  betreffend  Anerkennung  ausländischer 
Diplome  Zurückhaltung  auferlege  und  nicht  ohne  Not  von  der  Be-
urteilung der erstinstanzlichen Organe abweiche. Sinngemäss macht 
die Beschwerdeführerin  damit  eine formelle  Rechtsverweigerung der 
Vorinstanz  durch  eine  unzulässige  Einschränkung  ihrer  Kognition 
geltend.

4.1 Das  Verbot  der  formellen  Rechtsverweigerung  ergibt  sich  aus 
Art. 29 Abs. 1 BV, wonach jede Person Anspruch auf Beurteilung ihrer 
Rechtssache  binnen  angemessener  Frist  hat.  Eine  formelle  Rechts-
verweigerung  besteht  in  der  Regel  in  der  Untätigkeit  einer  Ver-
waltungsbehörde, welche aufgrund des konkreten Verfahrens ein Urteil 
oder  eine  Verfügung  erlassen  müsste. Dabei  ist  unerheblich,  ob die 
Behörde völlig untätig bleibt oder ob sie nicht im erforderlichen Mass 
tätig  wird.  Eine  Rechtsverweigerung  kann  daher  auch  darin  liegen, 
dass  eine  Behörde  ihre  Kognition  unzulässigerweise  beschränkt 
(REGINA KIENER/WALTER KÄLIN, Grundrechte, Bern 2007, S. 413; JÖRG PAUL 
MÜLLER/MARKUS SCHEFER,  Grundrechte  in  der  Schweiz,  4.  Aufl.,  Bern 
2008, S. 828 f.).

4.2 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bildet die Auslegung 
und Anwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffs eine Rechtsfrage, 
die  grundsätzlich  ohne  Beschränkung  der  richterlichen  Kognition  zu 
überprüfen ist (BGE 127 II 184 E. 5a, BGE 119 Ib 33 E. 3b). Ein un-

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bestimmter Rechtsbegriff  liegt  vor,  wenn der  Rechtssatz die Voraus-
setzungen der Rechtsfolge oder die Rechtsfolge selbst in offener, un-
bestimmter  Weise  umschreibt  (ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX 
UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich 2006, Rz. 445). 
Nach konstanter Praxis und Lehre ist jedoch bei der Überprüfung der 
Auslegung und Anwendung von unbestimmten Rechtsbegriffen in be-
stimmten  Fällen  eine  gewisse  Zurückhaltung  zu  üben.  Der  Ver-
waltungsbehörde ist  namentlich dann ein gewisser Beurteilungsspiel-
raum zuzugestehen,  wenn es  um die  Beurteilung von Spezialfragen 
geht, in denen sie über ein besonderes Fachwissen verfügt. In diesen 
Fällen kann den Rekursinstanzen zugebilligt  werden, nicht  ohne Not 
von der Auffassung der Verwaltungsbehörde abzuweichen (BGE 133 II 
35 E. 3, BGE 130 II 449 E. 4.1, BGE 116 Ib 270 E. 3b). Der Richter hat  
so lange nicht einzugreifen, als die Auslegung der Verwaltungsbehörde 
als vertretbar erscheint (BGE 127 II 184 E. 5a, BGE 126 II 111 E. 3b, 
BGE 125 II 225 E. 4a). 

4.3 Die in Art. 69 BBV genannten Kriterien der "Gleichwertigkeit", der 
"gleichen  Bildungsstufe",  der  "äquivalenten  Bildungsdauer",  der 
"vergleichbaren  Inhalte"  und  der  "theoretischen  und  praktischen 
Qualifikationen"  stellen  unbestimmte Rechtsbegriffe  dar. Bei  der  Be-
urteilung  dieser  Kriterien  im  Rahmen  der  Anerkennung  eines  aus-
ländischen Abschlusses geht es um fachtechnische Fragen, bei deren 
Beantwortung  der  Erstinstanz  auf  Grund  ihres  besonderen  Fach-
wissens ein gewisser Beurteilungsspielraum zuzubilligen ist. Die Vor-
instanz darf sich daher – ebenso wie das Bundesverwaltungsgericht – 
bei  der  Überprüfung der  Anwendung von Art.  69  BBV eine gewisse 
Zurückhaltung auferlegen und auf  die vertretbaren und nachvollzieh-
baren  Ausführungen  der  Erstinstanz  abstellen.  Es  liegt  dement-
sprechend keine formelle Rechtsverweigerung durch eine unzulässige 
Einschränkung der Kognition vor.

5.
Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, die Vorinstanz stütze sich für 
ihren Entscheid auf Art. 69 und 70 BBV, die jedoch keine konkreten, 
für den vorliegenden Fall relevanten Anforderungen vorgeben würden. 
Die Vorinstanz wende daher die fraglichen Bestimmungen falsch an. 

5.1 Die Beschwerdeführerin  gibt  in  ihrem Anerkennungsgesuch vom 
4. Dezember 2007 an, sie habe von 1970 bis 1978 die Primarschule in 
Lipovac  absolviert.  Anschliessend  habe  sie  von  1978  bis  1982  die 
berufliche Ausbildung am Zentrum "Matija Antun Reljkovic" in Vinkovci 

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besucht.  Im  schweizerischen  Bildungssystem entspricht  die  von  der 
Beschwerdeführerin absolvierte achtjährige Primarschule der Primar-
stufe und Sekundarstufe I. Die daran anschliessende berufliche Aus-
bildung am Zentrum "Matija Antun Reljkovic" ist auf der Sekundarstufe 
II  einzuordnen  (vgl.  dazu  die  Darstellung  des  Bildungssystems 
Schweiz,  abrufbar  unter  www.edk.ch  >  Bildungssystem  CH).  Im 
Unterschied  dazu  steht  die  für  die  Beurteilung  der  Gleichwertigkeit 
relevante  schweizerische  Ausbildung  "dipl.  Krankenschwester  AKP", 
die  der  Ausbildung  "dipl.  Pflegefachfrau"  gleichgestellt  ist  (vgl.  Be-
stimmungen  für  die  Ausbildung  zur  dipl.  Pflegefachfrau  /  zum  dipl.  
Pflegefachmann  vom  6.  Juni  2002,  6.4  Berufsbezeichnung),  im 
schweizerischen Bildungssystem auf der Tertiärstufe (vgl. Verordnung 
des EVD über Mindestvorschriften für die Anerkennung von Bildungs-
gängen  und  Nachdiplomstudien  der  höheren  Fachschulen  vom 
11. März 2005, Anhang 5, SR 412.101.61).

Daraus folgt,  dass das Diplom der Beschwerdeführerin nicht auf  der 
gleichen  Bildungsstufe  wie  die  schweizerische  Ausbildung  einzu-
ordnen  ist.  Die  Vorinstanz  hat  das  Vorliegen  der  Voraussetzung  von 
Art. 69 Abs. 2 Bst. a BBV daher zu Recht verneint. 

5.2 Da die Voraussetzungen von Art. 69 Abs. 2 Bst. a-d BBV kumulativ 
erfüllt  sein müssen, ergibt  sich bereits aus dem Vorstehenden, dass 
das  ausländische  Diplom dem schweizerischen  Abschluss  zur  "dipl. 
Pflegefachfrau AKP" nicht gleichwertig ist. Gleichwohl erscheint es mit 
Blick auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin gerechtfertigt, nach-
folgend auf die weiteren Kriterien von Art. 69 Abs. 2 BBV einzugehen.

5.3 Die  Beschwerdeführerin  erhielt  am  1.  Juli  1979  vom  Zentrum 
"Matija Antun Reljkovic" in Vinkovci ein Zeugnis über den Abschluss 
der ersten Klasse des Vorbereitungsgrades der Mittelschulbildung und 
am 29. Juni  1980 von der  gleichen Institution ein Zeugnis  über  den 
Abschluss  der  zweiten  Klasse  des  Vorbereitungsgrades  der  Mittel-
schulbildung. Gemäss diesen Zeugnissen hat die Beschwerdeführerin 
in  den  Schuljahren  1978/1979  und  1979/1980  folgende  Fächer  be-
sucht: Kroatische oder  serbische Sprache und Literatur,  Geschichte, 
Grundlagen  des  Marxismus,  Theorie  und  Praxis  des  Selbstver-
waltungssozialismus,  russische  Sprache,  Geographie,  Biologie, 
Chemie,  Physik,  Mathematik,  Erzeugungs-Technische  Ausbildung, 
Verteidigung und Schutz, Körpererziehung, Kunst und Chemie. 

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Am 21. Juni 1982 erwarb die Beschwerdeführerin sodann das Zeugnis 
über die abgeschlossene Mittelbildung. Dieses Zeugnis hält fest, dass 
sich die Beschwerdeführerin vom 7. September 1980 bis 21. Juni 1982 
nach  dem  Programm  der  Bildung  für  den  Beruf  einer 
Medizinschwester  allgemeiner Richtung während der Dauer von vier 
Semestern ausgebildet hat. Dabei hat sie – zusätzlich zu den in den 
Schuljahren 1978/1979 und 1979/1980 besuchten Fächern – folgende 
Kurse belegt:  Latein,  Facheinführung,  Medizinische  Psychologie  und 
Mental-Hygiene,  Anatomie  und  Physiologie,  Pathologie  und  Patho-
Physiologie,  Pharmakologie,  Ernährung,  Hygiene  und Sozialmedizin, 
Organisation und Oekonomie der Vereinsarbeit,  Allgemeine Kranken-
pflege, Interne Medizin, Pflege der internen Kranken, Chirurgie, Pflege 
der  Kranken  der  Cirurgie  [recte:  Chirurgie],  Pädiatrie,  Kinderpflege, 
Erste  Hilfe,  Ansteckende Krankheiten mit  Mikrobiologie,  Geburtshilfe 
und  Gynäkologie,  Psychiatrie  und  Neuorologie  [recte:  Neurologie], 
Methodik der Gesundheitserziehung. 

Mit  Blick auf die Zeugnisse der Beschwerdeführerin ist  festzustellen, 
dass  die  in  den  Schuljahren  1978/1979  und  1979/1980  besuchten 
Fächer  lediglich  eine  allgemeine  Ausrichtung  aufweisen. 
Dementsprechend wird in den Zeugnissen vom 1. Juli 1979 und vom 
29.  Juni  1980  auch  lediglich  bescheinigt,  dass  die  erste  resp.  die 
zweite  Klasse  des  "Vorbereitungsgrades  der  Mittelschulbildung"  be-
sucht wurde. Ein Hinweis darauf, dass es sich um eine Ausbildung zur 
Medizinschwester  handelt,  kann  den  Zeugnissen  nicht  entnommen 
werden.  Die  Fächer,  die  spezifisch  auf  die  Ausbildung  zur 
Medizinschwester  allgemeiner  Richtung  zielen,  absolvierte  die  Be-
schwerdeführerin erst in der vom 7. September 1980 bis zum 21. Juni 
1982 dauernden Ausbildung. Im Zeugnis vom 21. Juni 1982 wird denn 
auch explizit darauf hingewiesen, dass es sich um eine "Weiterbildung 
nach  dem  Programm  der  Bildung  für  den  Beruf  einer 
Medizinschwester  allgemeiner  Richtung"  handelt.  Als  Unterrichts-
gegenstand  nennt  das  Zeugnis  zudem  auch  die  "Facheinführung". 
Eine  solche  wäre  nicht  notwendig  gewesen,  wenn  bereits  in  den 
Schuljahren  1978/1979  und  1979/1980  eine  fachspezifische  Aus-
bildung stattgefunden hätte. Es ist somit davon auszugehen, dass die 
Beschwerdeführerin  lediglich  eine  zwei  Jahre  dauernde  berufs-
spezifische Ausbildung absolviert hat. Dies entspricht jedoch nicht der 
dreijährigen  Ausbildung  in  der  Schweiz  zur  dipl.  Krankenschwester 
AKP (vgl.  Richtlinien  für  die  vom Schweizerischen  Roten  Kreuz  an-
erkannten Schulen für allgemeine Krankenpflege, Ziff. 2, S. 8). 

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Da  die  Dauer  der  ausländischen  Ausbildung  mit  derjenigen  der 
Schweizer Ausbildung nicht äquivalent ist, hat die Vorinstanz zu Recht 
festgestellt,  dass  die  Voraussetzung  von Art.  69  Abs. 2  Bst.  b  BBV 
nicht erfüllt ist.

5.4 Im Entscheid vom 31. Dezember 2007 führte die Erstinstanz aus, 
die von der Beschwerdeführerin absolvierte Ausbildung unterscheide 
sich  von  der  schweizerischen  wesentlich  in  Sachgebieten,  deren 
Kenntnis eine wichtige Voraussetzung für die Ausübung des Berufes in 
der  Schweiz  sei.  Die  ausländische  Ausbildung  sei  stark  auf  das 
medizinische  Wissen  hin  orientiert.  Die  spezifischen  Fächer  der 
Pflegewissenschaften  fehlten,  insbesondere  die  Pflegetheorien  und 
deren  praktische  Ausführung  sowie  die  Kenntnis  verschiedener 
Pflegemodelle.  Die  Ausbildung  der  Beschwerdeführerin  weise 
namentlich  in  folgenden  Sachbereichen  Lücken  auf:  das  Gesund-
heitswesen  in  der  Schweiz,  die  Rolle  der  Krankenschwester  in  der 
Schweiz sowie die interdisziplinäre Zusammenarbeit, die 5 Funktionen 
in der Pflege, der Pflegeprozess, Pflegetheorien, Pflegemodelle, Ethik, 
Gesundheitsförderung,  Gesundheitserziehung,  Gesundheitsvorsorge, 
Psychologie und Kommunikation. In ihrer Stellungnahme vom 26. März 
2008  konkretisierte  die  Erstinstanz  diese  fachlichen  Lücken  und  er-
gänzte, die Fachpraxis sei ebenfalls lückenhaft und wesentlich kürzer 
als  die  2300  Stunden  gemäss  den  schweizerischen  Ausbildungs-
bestimmungen.

Die  von  der  Erstinstanz  als  fachliche  Lücken  bezeichneten  Sach-
bereiche  sind  im  ausländischen  Ausbildungsabschluss  der  Be-
schwerdeführerin  vom 21. Juni  1982 nicht  als  besuchte  Fächer  aus-
gewiesen. Dem Zeugnis und den Akten sind zudem keine Hinweise auf 
eine im Rahmen der ausländischen Ausbildung absolvierte Fachpraxis 
von  2300  Stunden  zu  entnehmen.  Unter  diesen  Umständen  ist  die 
Auffassung  der  Experten  der  Erstinstanz  überzeugend  und  nach-
vollziehbar,  dass  die  Inhalte  und die  praktischen Qualifikationen der 
ausländischen  Ausbildung  als  nicht  vergleichbar  mit  denjenigen  der 
schweizerischen Ausbildung einzustufen sind. 

Die Vorinstanz hat dementsprechend kein Bundesrecht verletzt, indem 
sie  weitgehend  auf  die  nachvollziehbaren  Ausführungen  der  Erst-
instanz abgestellt und die Voraussetzungen von Art. 69 Abs. 2 Bst. d 
und Bst. e BBV als nicht erfüllt betrachtete.

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5.5 Berufe in der allgemeinen Pflege gelten als reglementierte Berufe 
(vgl.  die  Liste  der  reglementierten  Berufe  in  der  Schweiz,  abrufbar 
unter  www.bbt.admin.ch  >  Themen  >  Internationale  Diplom-
anerkennung  >  EU-Diplomanerkennung  >  Liste  der  reglementierten 
Berufe). Da das ausländische Diplom der Beschwerdeführerin nicht als 
gleichwertig mit dem schweizerischen Diplom anerkannt werden kann, 
hat die Erstinstanz daher zu Recht Ausgleichsmassnahmen im Sinne 
von Art. 70 BBV verfügt, mit denen die verlangten Qualifikationen er-
reicht werden können. 

5.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz zu Recht 
gestützt  auf  Art.  69  BBV  die  Gleichwertigkeit  des  ausländischen 
Diploms der Beschwerdeführerin mit dem schweizerischen Abschluss 
"dipl.  Krankenschwester  AKP"  verneint  und  die  von  der  Erstinstanz 
verfügten Ausgleichsmassnahmen im Sinne von Art. 70 BBV bestätigt 
hat. 

6.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Vorinstanz habe den Sachver-
halt  nicht  richtig  resp.  unvollständig  festgestellt.  Die  Beschwerde-
führerin habe Mitte der Neunzigerjahre eine Ausbildung absolviert, die 
dazu gedient habe, das Niveau der Teilnehmerinnen vom Stand "dipl. 
Krankenschwester AKP" auf das "Diplom Niveau II (DN II)" anzuheben. 
Die  Beschwerdeführerin  sei  zudem seit  nun  27 Jahren  ohne  Unter-
bruch  als  "dipl.  Pflegefachfrau"  angestellt  und  erhalte  beste 
Qualifikationen. Selbst wenn die von der Vorinstanz erwähnten Lücken 
tatsächlich  bestehen  würden,  hätte  die  langjährige  einschlägige 
Berufserfahrung diese Mängel kompensiert.

6.1 Im  Verwaltungsverfahren  des  Bundes  stellt  die  Behörde  nach 
Art. 12 VwVG den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Der Sachverhalt 
umfasst  dabei  nur  die  rechtserheblichen  Tatsachen,  d.h.  jene 
faktischen Grundlagen, die für die Regelung des in Frage stehenden 
Rechtsverhältnisses  relevant  sind  (vgl.  auch  Art.  49  Bst.  b  VwVG). 
Sachverhaltselemente,  die  für  den  Ausgang  des  Verfahrens  nicht 
wesentlich sind, brauchen nicht erhoben zu werden (CHRISTOPH AUER, in: 
Christoph Auer/Markus Müller/Benjamin Schindler [Hrsg.], Kommentar 
zum  Bundesgesetz  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG], 
Zürich/St. Gallen  2008,  Art. 12,  N.  2;  PATRICK L.  KRAUSKOPF/KATRIN 
EMMENEGGER, in:  Bernhard  Waldmann/Philippe  Weissenberger  [Hrsg.], 
VwVG,  Praxiskommentar  zum Bundesgesetz  über  das  Verwaltungs-
verfahren, Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 12, N. 28).

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6.2 Gegenstand  der  Anerkennung  nach  Art.  69  Abs.  1  BBV  ist  ein 
ausländisches  Diplom  oder  ein  ausländischer  Ausweis,  der  im  Her-
kunftsland  staatlich  ausgestellt  oder  staatlich  anerkannt  und  einem 
schweizerischen Ausweis oder Titel gleichwertig ist. Die Kriterien, nach 
denen  sich  die  Gleichwertigkeit  des  ausländischen  Diploms  be-
stimmen,  werden  in  Art.  69  Abs.  2  BBV  abschliessend  bestimmt. 
Weiterbildungen oder Berufserfahrungen, die erst nach Erhalt des an-
zuerkennenden Diploms erworben wurden, sind in Art. 69 Abs. 2 BBV 
nicht  als  Kriterien  zur  Beurteilung  der  Gleichwertigkeit  des  Diploms 
genannt. Die in Art. 69 Abs. 2 BBV verankerten Kriterien zur Gleich-
wertigkeit eines ausländischen Abschlusses können auch nicht durch 
nachträglich  absolvierte  Weiterbildungen  oder  Berufserfahrungen 
kompensiert  werden. Im Rahmen des Anerkennungsverfahrens nach 
Art. 69 BBV wird damit – worauf die Vorinstanz zu Recht hinweist – 
das  ausländische Diplom als  "Endresultat"  mit  dem entsprechenden 
schweizerischen  Diplom  verglichen.  Zeitlich  nach  dem  zu  be-
urteilenden  Diplom  absolvierte  Weiterbildungen  und  erworbene 
Berufserfahrungen  stellen  daher  für  die  Anerkennung  eines  aus-
ländischen Diploms keine rechtserheblichen Tatsachen dar. 

Die Erstinstanz führt in ihrer Stellungnahme vom 11. Januar 2010, die 
aufgrund  des  im  Verwaltungsverfahren  geltenden  Untersuchungs-
grundsatzes trotz  verspäteter  Einreichung beachtlich ist  (vgl. Art. 12 
VwVG i.V.m. Art. 32 Abs. 2 VwVG), zudem aus, im Rahmen des An-
erkennungsverfahrens in der Pflege berücksichtige sie die erworbene 
Berufspraxis nach der Ausbildung nicht, und sie werde auch in Zukunft 
an dieser Praxis festhalten. Es besteht dementsprechend in Bezug auf 
die  Berücksichtigung  von  Kenntnissen,  die  nach  dem  anzu-
erkennenden  Abschluss  erworben  wurden,  keine  gesetzeswidrige 
Praxis  der  Erstinstanz,  an  der  sie  in  Zukunft  festzuhalten  gedenkt. 
Auch  unter  dem  Aspekt  des  Gleichbehandlungsgebots  (vgl.  E.  7.1) 
stellen  daher  die  von  der  Beschwerdeführerin  zeitlich  nach  dem 
Diplom  erworbenen  Weiterbildungen  und  Berufserfahrungen  keine 
rechtserheblichen Tatsachen dar.

Die Vorinstanz war somit nicht verpflichtet,  im Rahmen der Sachver-
haltsfeststellung  die  von  der  Beschwerdeführerin  nach  Erhalt  ihres 
Diploms am 21. Juni 1982 besuchten Weiterbildungen und die nach-
träglich erworbene Berufspraxis zu ermitteln und zu berücksichtigen. 
Die Rüge der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe den Sachver-
halt  falsch resp. unvollständig festgestellt,  erweist sich daher als un-
begründet. 

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7.
Die  Beschwerdeführerin  rügt  weiter  eine  Verletzung  des  Gleich-
behandlungsgebots.  Anerkennungsgesuche  von  Personen  mit  der 
gleichen  Ausbildung  und  Berufskarriere  wie  die  Beschwerdeführerin 
seien ohne Weiteres gutgeheissen worden.

7.1 Der  Gleichheitsgrundsatz  von Art. 8  BV sichert  den  Betroffenen 
grundsätzlich nur den Anspruch auf eine Gleichbehandlung im Recht 
zu. Der  Umstand,  dass in  einigen Fällen  das Gesetz  nicht  oder  un-
richtig  angewandt  worden  ist,  lässt  in  der  Regel  keinen  Anspruch 
darauf  entstehen,  ebenfalls  abweichend  vom  Gesetz  behandelt  zu 
werden. Nach herrschender Lehre und ständiger Praxis besteht daher 
grundsätzlich kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht,  denn 
der  Grundsatz  der  Gesetzmässigkeit  der  Verwaltung  geht  dem 
Rechtsgleichheitsprinzip  im  Konfliktfall  in  der  Regel  vor.  Besteht 
allerdings eine ständige gesetzeswidrige Praxis  der Behörde und ist 
keine Bereitschaft der Behörde zu erkennen, von dieser Praxis abzu-
weichen, so haben die Betroffenen einen Anspruch darauf, ebenfalls in 
Abweichung vom Gesetz behandelt zu werden (vgl. BGE 127 I 1 E. 3, 
BGE 125 II  152 E. 5,  BGE 122 II  446 E. 4a;  HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, 
a.a.O.,  Rz.  518;  PIERRE TSCHANNEN/ULRICH ZIMMERLI/MARKUS MÜLLER, All-
gemeines Verwaltungsrecht, 3. Aufl., Bern 2009, § 23 Rz. 18 ff.).

7.2 Aus  dem  Vorstehenden  (vgl.  E.  5)  ergibt  sich,  dass  das  aus-
ländische Diplom der Beschwerdeführerin nicht gleichwertig mit einem 
schweizerischen Abschluss zur "dipl. Krankenschwester AKP" ist und 
daher in Anwendung der geltenden gesetzlichen Regelung von Art.  69 
BBV  nicht  anerkannt  werden  kann.  Für  die  Anerkennung  des  Aus-
bildungsabschlusses  hat  die  Beschwerdeführerin  nach  dem von  der 
Vorinstanz  bestätigten  Entscheid  der  Erstinstanz  vom 31. Dezember 
2007  entweder  einen  Anpassungslehrgang  während  6  Monaten 
kombiniert  mit  einer mindestens 20-tägigen Zusatzausbildung zu ab-
solvieren oder eine Eignungsprüfung zu bestehen. 

Die  Erstinstanz  führt  in  ihrer  Stellungnahme  vom  11. Januar  2010 
überzeugend  aus,  dass  keine  ständige  gesetzeswidrige  Praxis  be-
stehe,  einen  Ausbildungsabschluss,  der  mit  demjenigen  der  Be-
schwerdeführerin  vergleichbar  sei,  ohne  Weiteres  anzuerkennen. 
Vielmehr seien bis zum 31. Dezember 2007 die entsprechenden aus-
ländischen  Ausbildungen  zur  Krankenschwester  nur  anerkannt 
worden,  wenn  die  folgenden  Ausgleichsmassnahmen  absolviert 
worden seien: Anpassungslehrgang während 6  Monaten mit  Zusatz-

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ausbildung oder einer Eignungsprüfung sowie ein Sprachzertifikat B2 
seit dem 1. März 2006. 

Die  Ausführungen  der  Erstinstanz  werden  durch  die  Akten  des  An-
erkennungsgesuchs von A._______ vollumfänglich  bestätigt. Der  am 
12. Juni 1986 erworbene Abschluss der Gesuchstellerin zur Medizin-
Krankenschwester resp. zum Medizin-Facharbeiter vom Schulzentrum 
in  Osinjek  (ehemalige  sozialistische  föderative  Republik 
Jugoslawien/sozialistische  Republik  Kroatien)  wurde  nicht  ohne 
Weiteres  –  wie  die  Beschwerdeführerin  geltend  macht  –  anerkannt. 
Vielmehr wurde mit Entscheid vom 31. Dezember 2007 der Gesuch-
stellerin  mitgeteilt,  dass  ihr  Abschluss  noch nicht  anerkannt  werden 
könne,  da  er  sich  in  Bezug  auf  die  Dauer,  die  Vorbildung  und  die 
Inhalte wesentlich von der schweizerischen Ausbildung unterscheide. 
Inhaltlich  wurden  bei  der  Ausbildung  der  Gesuchstellerin  Lücken  in 
den identischen Sachgebieten festgestellt  wie bei der Ausbildung der 
Beschwerdeführerin. Die Erstinstanz teilte  der Gesuchstellerin  weiter 
mit,  zur  Anerkennung  ihres  Abschlusses  könne  sie  entweder  einen 
Anpassungslehrgang  während  6  Monaten  mit  einer  mindestens  20-
tägigen  Zusatzausbildung  oder  eine  Eignungsprüfung  absolvieren. 
Diese  Voraussetzungen  zur  Anerkennung  des  Abschlusses  sind 
identisch mit den vorliegend strittigen Auflagen, die der Beschwerde-
führerin im Entscheid vom 31. Dezember 2007 gemacht wurden.

7.3 Die Beschwerdeführerin beantragt den Beizug der Akten von zwei 
weiteren  Anerkennungsverfahren  vor  Erstinstanz.  Diese  Verfahren 
wurden  unbestrittenermassen  im  Zeitraum  von  1994  bis  1997  be-
handelt.  Sie  liegen  somit  einige  Jahre  zurück  und können  nicht  be-
legen, dass zum Zeitpunkt der Beurteilung des Anerkennungsgesuchs 
der  Beschwerdeführerin  im  Jahre  2007  eine  anhaltende,  gesetzes-
widrige  Praxis  der  Erstinstanz  bestand,  einen  Abschluss,  der 
vergleichbar  mit  demjenigen  der  Beschwerdeführerin  ist,  ohne  Auf-
lagen  anzuerkennen. Auf  die  beantragte  Edition  der  Akten von zwei 
weiteren Anerkennungsverfahren wird daher verzichtet (vgl. auch BGE 
130 II 425 E. 2.1., BGE 127 V 491 E. 1b). Ohnehin ist nicht ersichtlich, 
inwiefern  die  Beschwerdeführerin  aus dem Nachweis  einer  früheren 
gesetzeswidrigen Praxis etwas zu ihren Gunsten ableiten könnte. Die 
vorangehenden  Erwägungen  (E.  5)  zeigen,  dass  eine  Anerkennung 
eines  ausländischen  Abschlusses,  der  vergleichbar  mit  demjenigen 
der  Beschwerdeführerin  ist,  ohne  Auflagen  gesetzeswidrig  wäre. 
Selbst wenn es im Zeitraum von 1994 bis 1997 zu zwei gesetzeswidrig 
erteilten  Anerkennungen  gekommen  sein  sollte,  so  ergäbe  sich 

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hieraus  noch  kein  Nachweis  einer  eigentlichen  gesetzeswidrigen 
Praxis.  Nachdem  die  Erstinstanz  nicht  nur  ihre  bisherige,  sondern 
auch ihre künftige Praxis dargelegt hat, würde es offensichtlich auch 
an den Voraussetzungen für eine Gleichbehandlung im Unrecht fehlen. 

8.
Die Beschwerdeführerin rügt im Weiteren, dass die Vorinstanz sowohl 
bei der Feststellung des Sachverhalts als auch bei der Beurteilung des 
Anerkennungsgesuchs  willkürlich  vorgegangen  sei.  Mit  Blick  auf  die 
Anstellung  der  Beschwerdeführerin  als  dipl.  Pflegefachfrau  während 
27 Jahren sei es willkürlich anzunehmen, sie verfüge über zu wenig 
Praxiserfahrung oder habe in ihrer Ausbildung Lücken.

8.1 Willkür  im Sinne von Art. 9  BV liegt  bei  der  Auslegung und An-
wendung  von  Gesetzesnormen  nicht  schon  vor,  wenn  eine  andere 
Auslegung  ebenfalls  vertretbar  oder  sogar  zutreffender  erscheint, 
sondern erst, wenn ein Entscheid offensichtlich unhaltbar ist. Dies ist 
insbesondere  dann  der  Fall,  wenn  der  Entscheid  zur  tatsächlichen 
Situation  in  klarem  Widerspruch  steht,  eine  Norm  oder  einen  un-
umstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise 
dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft  (vgl. BGE 127 I  54  E. 2b, 
BGE 127 I 60 E. 5a, BGE 123 I 1 E. 4a mit weiteren Hinweisen).

8.2 Wie aus den vorstehenden Ausführungen erhellt,  kann  das Ver-
halten der Vorinstanz nicht als offensichtlich unhaltbar und damit als 
willkürlich  bezeichnet  werden.  Die  Vorinstanz  hat  alle  rechtserheb-
lichen  Tatsachen  des  vorliegenden  Falles  erhoben  und  damit  den 
Sachverhalt  rechtsgenüglich  festgestellt  (vgl.  E.  6.2).  Sie  hat  in 
korrekter  Auslegung  und  Anwendung  von  Art.  69  BBV  die  Gleich-
wertigkeit  des  Abschlusses  der  Beschwerdeführerin  mit  dem 
schweizerischen Abschluss zur "dipl. Krankenschwester AKP" verneint 
und  die  Beschwerde  gegen  den  Entscheid  der  Erstinstanz  vom 
31. Dezember 2007 zu Recht abgewiesen (vgl. E. 5). Insbesondere ist 
die  Vorinstanz  nicht  willkürlich  vorgegangen,  indem  sie  die  zeitlich 
nach  dem  anzuerkennenden  Abschluss  erworbene  Praxiserfahrung 
der  Beschwerdeführerin  im  Anerkennungsverfahren  nicht  berück-
sichtigt  hat.  Die  von  der  Beschwerdeführerin  verlangte  Berück-
sichtigung  von  zeitlich  nach  dem  anzuerkennenden  Diplom  er-
worbenen  Berufserfahrungen  für  die  Gleichwertigkeit  des  Diploms 
widerspricht dem klaren Wortlaut von Art. 69 BBV und kann sich daher 
auf keine gesetzliche Grundlage stützen (vgl. E. 6.2). Eine Verletzung 
des Willkürverbots liegt dementsprechend nicht vor.

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9.
Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist ab-
zuweisen,  soweit  sie  nicht  als  gegenstandslos  geworden  abzu-
schreiben ist.

10.
Die  Beschwerdeinstanz  auferlegt  die  Verfahrenskosten  in  der  Regel 
der unterliegenden Partei. Demgegenüber werden Vorinstanzen keine 
Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). Bei gegenstandslos 
gewordenen  Verfahren  werden  die  Kosten  in  der  Regel  jener  Partei 
auferlegt, deren Verhalten die Gegenstandslosigkeit bewirkt hat (Art. 5 
Reglement  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  vom  21.  Februar  2008  [VGKE,  SR 
173.320.2]). 

Da  es  sich  bei  dem  als  gegenstandslos  gewordenen  Punkt  des 
Sprachnachweises  um  eine  untergeordnete  Frage  handelt  und  die 
Beschwerdeführerin  in  allen verbleibenden Punkten unterliegt,  recht-
fertigt es sich vorliegend, ihr die Verfahrenskosten von Fr. 700.– auf-
zuerlegen. Diese sind mit  dem am 18. Mai 2009 geleisteten Kosten-
vorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen. Aus den gleichen Gründen 
hat  die  Beschwerdeführerin  keinen  Anspruch  auf  eine  Parteient-
schädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie nicht als gegenstandslos 
geworden abgeschrieben wird.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 700.– werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von 
Fr. 700.– verrechnet. 

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

Seite 20

B-2673/2009

- die Vorinstanz (Ref.-Nr. 353 / bef; Gerichtsurkunde)
- die Erstinstanz (Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Ronald Flury Patricia Egli

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, 1000  Lausanne  14,  Beschwerde  in  öffentlich-
rechtlichen  Angelegenheiten  geführt  werden,  sofern  die 
Voraussetzungen  gemäss  den  Art.  82  ff.,  90  ff.  und  100  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) erfüllt 
sind. Die Rechtsschrift  ist  in einer Amtssprache abzufassen und  hat 
die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die 
Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die 
Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  beschwerdeführende  Partei  in 
Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 15. Juli 2010

Seite 21