# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 27e9f036-5aa9-5ddd-a478-0ae34ed39a0a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-30
**Language:** de
**Title:** Auf psychiatrisches Gutachten kann abgestellt werden, keine langdauernde Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erstellt. Kostenauflage trotz Abweisung an IV-Stelle aufgrund mangelhafter vorprozessualer Sachverhaltsabklärung.
**Docket/Reference:** IV.2014.01127
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01127.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01127
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
vom
30. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Petra
Oehmke
OZB Rechtsanwälte
Bahnhofplatz 9, Postfach 976, 8910 Affoltern am Albis
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1966, meldete sich am 1
5.
Oktober 2013 (Eingangs
datum) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hinweis auf Depressionen, bestehend seit Februar 2013, zum Leistungsbezug an (
Urk.
20/4). Nach beruflichen und medizinischen Abklärungen, insbesondere der Einholung des psychiatrischen Gutachtens von
Dr.
med.
Y.___
, Psy
chiatrie und Psychotherapie FMH, vom
9.
Mai 2014 (
Urk.
20/21) sowie durch
geführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 2
2.
Mai 2014,
Urk.
20/24; Stellungnahme von
Dr.
med.
Z.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 1
8.
Juni 2014
,
Urk.
20/26; ergänzende Stellungnahme von
Dr.
Z.___
vom 2
6.
Juni 2014,
Urk.
20/28;
Einwandprotokoll
vom
7.
Juli 2014,
Urk.
20/30) lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 2
5.
September 2014 ab (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 2
7.
Oktober 2014 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und das Verfahren a
n die Beschwerdegegnerin zurück
zuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Zustellung der IV-Akten und Ansetzung einer ergänzenden Frist zur Präzisierung der Anträge und der Beschwerdebegründung. Subsidiär sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und ihr Rechtsanwältin Petra
Oehmke
als unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen. Mit Verfügung vom 3
0.
Oktober 2014 (
Urk.
5) wurde der Beschwerdeführerin eine Frist von 10 Ta
gen angesetzt, um die Eingabe vom 2
7.
Oktober 2014 zu ergänzen. Am 1
4.
November 2014 reichte die Beschwerdeführerin eine ergänzende Beschwer
deschrift ein und präzisierte die Anträge dahingehend, dass die angefochtene Verfügung aufzuheben und zwecks Ergänzung der medizinischen Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen sei. Eventualiter sei der
Vertrauens
arztbericht
, d.h. das Gutachten von
Dr.
med.
A.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
vom
2.
März 2014 sowie die Berichte des Bezirksspitals
B.___
beizuziehen, bevor über einen Rentenanspruch entschieden werde (
Urk.
8).
Mit Schreiben vom 1
7.
Dezember 2014 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass sie sich seit dem 1
4.
November 2014 in stationärer Behandlung in der
C.___
befinde und reichte die entsprechende Bestäti
gung ein (
Urk.
15 und
Urk.
16). Mit Beschwerdeantwort vom
6.
Januar 2015 (
Urk.
19 unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
20/1-47) schloss die
Beschwerdegegne
rin
auf Abweisung der Beschwerde. Das Gesuch um unentgeltliche
Prozessfüh
rung
und Bestellung von Rechtsanwältin Petra
Oehmke
als unentgeltliche Rechtsvertreterin
wurde mit Verfügung vom
9.
Januar 2015 gutgeheissen. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführerin die
Beschwerdeantwort zur Kenntnis gebracht (
Urk.
21). Mit Schreiben vom 2
0.
Januar 2015 nahm die Beschwerde
führerin erneut Stellung und reichte den Austrittsbericht der
C.___
vom
8.
Januar 2015 ein (
Urk.
22 und
Urk.
23), was der Beschwerdegegnerin am 2
3.
Januar 2015 mitgeteilt wurde (
Urk.
24). Mit Schrei
ben vom 1
4.
April 2015 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass sie seit der Ent
lassung aus der
C.___
psychiatrische
Pflege
leistungen
in Anspruch nehme und reichte das Spitex-Zeugnis vom
9.
Februar 2015 ein (
Urk.
25 und
Urk.
26).
Mit Verfügung vom 1
1.
November 2015 wurde der Beschwerdeführerin eine Frist von 20 Tagen angesetzt, um weitere medizinische Unterlagen einzureichen (
Urk.
27). Die Beschwerdeführerin reichte daraufhin mit Eingabe vom
1.
Dezember 2015 (
Urk.
29) weitere Arztberichte, insbesondere das von
Dr.
A.___
zuhanden der BVK erstellte Gutachten
,
ein (
Urk.
30/1-5k). Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 1
4.
Dezember 2015 auf eine Stellungnahme (
Urk.
33), was der Beschwerdeführerin am 1
6.
Dezember 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
34).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdegegnerin
brachte im Wesentlichen vor, dass gestützt auf das Gutachten von
Dr.
Y.___
kein IV-relevanter Gesundheitsschaden anzuneh
men sei, da es der
gutachterlich festgehaltenen leichten bis höchstens mittel
gra
digen
depressiven
Episode
an der erforderlichen Schwere und Dauer
fehle und z
udem
psychosoziale
Faktoren
vorlägen, die ebenfalls
gegen eine
Leistungs
pflicht
der Invalidenversicherung s
prä
chen.
G
emäss Stellungnahme des Regio
nalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 1
9.
Februar 2014 sowie dem Arztbericht von
Dr.
med.
D.___
vom
3.
November 2014
bestünden
aus somatischer Sicht keine Einschränkung
en
und des Weiteren würden d
ie beigebrachten
Arzt
berichte
keine neuen medizinischen Tatsachen enthalten (
Urk.
2;
Urk.
19;
Urk.
33).
1.2
Die Beschwerdeführerin führte
in der Hauptsache
aus
, dass
Dr.
Z.___
mit Schrei
ben vom 1
8.
Juni 2014 Einwand erhoben und auch um Zustellung/Ein
sicht in die IV-Akten gebeten habe. Die Akten seien
aber
weder
Dr.
Z.___
noch ihr jemals zugestellt worden, insbesondere habe sie auch nie zum psychiatri
schen Gutachten Stellung nehmen könne
n
, womit ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt sei.
Auch
habe
Dr.
Z.___
klare IV-relevante Diagnosen gestellt, so insbesondere eine posttraumatische Belastungsstörung, welcher
Krankheits
wert
zukomme.
Des Weiteren habe die Beschwerdegegnerin den
Sachverhalt
ungenügend abge
klärt, indem sie sowohl die Schwindelattacken nicht weiter untersucht und es unterlassen habe,
mehrere Berichte von behandelnden Arztpersonen als auch das zuhanden der Pensionskasse erstellte Gutachten einzuholen, welches zu einem anderen Schluss
als das Gutachten von
Dr.
Y.___
gekommen sei.
Dr.
Y.___
seien somit nicht alle massgeblichen Berichte
vorgelegen, so dass das
Gutachten nicht verwertbar
sei
.
Hinzu komme, dass sich d
ie Tochter entge
gen den gutachterlichen Ausführungen nicht vollständig erholt habe und arbeitstätig sei, sondern in einem Behindertenheim lebe und arbeite. Demnach sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und
die Sache
zur wei
teren Abklä
rung zurückzuweisen
(
Urk.
1;
Urk.
8;
Urk.
22;
Urk.
29).
2.
2.1
Aus Inhalt und Funktion des Akteneinsichtsrechts als Teil des Anspruchs auf rechtliches Gehör folgt, dass grundsätzlich sämtliche beweiserheblichen Akten den Beteiligten gezeigt werden müssen, sofern in der sie unmittelbar betreffen
den Verfügung darauf abgestellt wird. Denn es gehört zum Kerngehalt des rechtlichen Gehörs, dass die Verfügungsadressaten vor Erlass eines für sie nachteiligen Verwaltungsaktes zum Beweisergebnis Stellung nehmen können. Das Akteneinsichtsrecht ist somit eng mit dem Äusserungsrecht verbunden, gleichsam dessen Vorbedingung. Die Betroffenen können sich nur dann wirk
sam zur Sache äussern und geeignete Beweise führen oder bezeichnen, wenn ihnen die Möglichkeit eingeräumt wird, die Unterlagen einzusehen, auf welche sich die Behörde bei ihrer Verfügung gestützt hat. Das rechtliche Gehör dient in diesem Sinne einerseits der Sachaufklärung und stellt anderseits ein
persönlich
keitsbezogenes
Mitwirkungsrecht im Verfahren dar. Daraus ergibt sich, dass der Versicherer, welcher neue Akten beizieht, auf die er sich in seiner Verfügung zu stützen gedenkt, grundsätzlich verpflichtet ist, die Beteiligten über den Akten
beizug zu informieren. Das Akteneinsichtsrecht bezieht sich auf sämtliche
ver
fahrensbezogene
Akten, die geeignet sind, Grundlage des Entscheids zu bilden. Die Einsicht in die Akten, die für ein bestimmtes Verfahren erstellt oder beige
zogen wurden, kann nicht mit der Begründung verweigert werden, die fragli
chen Akten seien für den Verfahrensausgang belanglos. Es muss vielmehr den Betroffenen selber überlassen sein, die Relevanz der Akten zu beurteilen (BGE 132 V 387 E. 3 mit Hinweisen).
2.2
Die Beschwerdeführerin brachte vor, die Beschwerdegegnerin habe die Akten weder ihr noch
Dr.
Z.___
zugestellt und sie habe entsprechend auch keine Mög
lichkeit
gehabt, sich insbeson
dere zum Gutachten zu äussern, so dass ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden sei
(
Urk.
1 S. 5)
.
Dr.
Z.___
wurde
nach seiner Stellungnahme zum Vorbescheid vom 1
8.
Juni 2014 (
Urk.
20/26)
, in welchem er die Beschwerdegegnerin in Kenntnis setzte, dass
Dr.
A.___
kürzlich ein Gutachten zuhanden der BVK erstellt habe,
durch die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 2
4.
Juni
2014 (
Urk.
20/27) aufge
fordert
, insbesondere auch für die Akteneinsicht eine Vollmacht einzureichen. In der Stellungnahme vom 2
6.
Juni 2014 führte
Dr.
Z.___
aus (
Urk.
20/28), die Beschwerdegegnerin solle die Beschwerdeführer
in
einbestellen, damit sie münd
lich ihren Willen zum Ausdruck bringen könne. Die Beschwerdeführerin erhob am
7.
Juli 2014 mündlich Einwand (
Urk.
20/30)
,
woraufhin ihr
die
Beschwerde
gegnerin
am 1
1.
Juli 2014
zur Kenntnis brachte
, dass die Vollmacht für
Dr.
Z.___
nach wie vor nicht eingetroffen sei (
Urk.
20/32).
Dr.
Z.___
teilte
am 1
8.
Juli 2014 telefonisch
mit
, dass er die Beschwerdeführerin nicht vertrete, sondern er ein Interesse an den Akten habe, da er sie neu als Patientin habe und die Beschwerdegegnerin bereits Abklärungen getätigt habe. Eventuell werde er sich im Rahmen des medizinischen Sachverhaltes nach Erhalt der A
kten noch zum Entscheid äussern. Die Beschwerdegegnerin informierte ihn gleichzeitig, dass er die Abklärungen der BVK direkt dort
einverlangen
müsse
(
Urk.
20/33). Mit Schreiben vom 1
8.
Juli 2014 wurde der Beschwerdeführerin ein
Voll
machts
fo
rmular
zugestellt (
Urk.
20/34) und nach dem
Eintreffen der Vollmacht für
Dr.
Z.___
am
5.
August 2014 (
Urk.
20/35) verschickte die
Beschwerdegeg
nerin
die Akten am
8.
August 2014 an
Dr.
Z.___
(
Urk.
20/36). Eine weitere
Einwandbegründung
unterblieb sowohl durch
Dr.
Z.___
als auch durch die Beschwerdeführerin selbst.
Die Beschwerdegegnerin
ihrerseits
verzichtete auf weitere medizinische Sachverhaltsabklärungen.
Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin hatte sie
somit
im Rahmen des
Vorbescheidverfahrens
die Möglichkeit, die
Akten einzusehen und sich
zum Gutachten
von
Dr.
Y.___
zu äussern, womit eine
entsprechende
Verletzung des rechtlichen Gehörs zu verneinen ist.
3.
3.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
3.2
3.2.1
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
3.2.2
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkrankungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unab
dingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiese
nermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stär
ker psychosoziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturel
len Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unter
scheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im
fach
medizinischen
Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen
Leidenszu
stand
. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo die
begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokul
turellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E.
5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigentli
chen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen ver
selbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner – unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Folgen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend aus
wirken (Urteil des Bundesgerichts 9C_537/2011 vom 2
8.
Juni 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).
3.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
3.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der
medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
3.5
Die Aufgaben von Rechtsanwender und Arztperson sind im Rahmen der
Invali
ditätsbemessung
wie folgt verteilt: Sache des (begutachtenden) Mediziners ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und wenn nötig seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu beschreiben, das heisst mit den Mitteln fachgerechter ärztli
cher Untersuchung unter Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden Befunde zu erheben und gestützt darauf die Diagnose zu stellen. Bei der
Fol
genabschätzung
der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen kommt der Arztperson hingegen keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu. Vielmehr nimmt die Arztperson zur Arbeitsunfähigkeit Stellung, das heisst, sie gibt eine Schätzung ab, welche sie aus ihrer Sicht so substanziell wie möglich begründet. Schliesslich sind die ärztlichen Angaben eine wichtige Grundlage für die juris
tische Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zuge
mutet werden können. Nötigenfalls sind, in Ergänzung der medizinischen Unterlagen, für die Ermittlung des erwerblich nutzbaren Leistungsvermögens die Fachpersonen der beruflichen Integration und Berufsberatung einzuschalten (BGE 140 V 193 E. 3.2 mit Hinweisen).
Weil die Arbeitsfähigkeit somit keine medizinische, sondern eine rein juristische Frage ist, können sich Konstellationen ergeben, bei welchen von der im medizi
nischen Gutachten festgestellten Arbeitsunfähigkeit abzuweichen ist, ohne dass dieses seinen Beweiswert verlöre (Urteil des Bundesgerichtes 9C_651/2014 vom 2
3.
Dezember 2014 E. 5.1 mit Hinweisen).
3.6
Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozial
versicherungsgericht die Gesetzmässigkeit des angefochtenen Entscheids in der Regel nach dem Sachver
halt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b).
4.
Die medizinische Aktenlage
zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses
präsentiert sich im Wesentlichen wie folgt:
4.1
Dr.
A.___
untersuchte die Beschwerd
eführerin am 2
4.
September 2013 und am
11., 1
7.
und 1
8.
Januar 2014 (
Urk.
30/1 S. 2). In
seinem zuhanden der BVK erstellten Gutachten vom
2.
März 2014
notierte er
folgende Diagnosen (
Urk.
30/1 S. 32):
-
Rezidivierende, ängstlich gefärbte depressive Episoden mit
Somatisie
rungstendenz
und hypochondrischen Ängsten, aktuell höchstens leich
tes, allenfalls auch remittiertes Zustandsbild (ICD-10 F33.0 respektive F33.4)
-
Generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1)
-
Einzelne Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung PTBS; das Vorliegen des Vollbild
es einer PTBS sei möglich, kann
aber nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit festgestellt werden
-
Ferner Klaustrophobie (ICD-10 F40.2), mit wenig Vermeidungsverhalten, kaum Einschränkungen im Alltag und ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
Bezüglich der Konsistenz und Authentizität der Beschwerden führte
Dr.
A.___
zu
sammenfassen
d
aus, dass die Angaben der Beschwerdeführerin im Januar 2014 nur teilweise konsistent mit den erhobenen Befunden und diese in hohem Masse inkonsistent mit ihren Angaben zu ihrer sehr ein
geschränkten Leis
tungs
fähigkeit und
Aktivität zu Hause
seien
. Aufgrund einer guten Dokumenta
tion im Längsschnitt ab 2005 und den auch objektivierbaren psychopathologi
schen Befunden im September 2013, als sie noch nachvollzieh
bar unter einer mittel
gradigen depressiven Episode gelitten habe, könne dennoch von einer rezidi
vierenden depressiven Episode ausgegangen werden, das gleiche gelte für stressbedingte psychische Störungen wie die Symptome einer PTBS und - davon nicht kla
r abgrenzbar und interferierend
- einer immer wieder auch
exazerbie
renden
generalisierten Angststörung mit begleitenden somatischen Beschwerden (
Urk.
30/1 S. 28).
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit führte
Dr.
A.___
aus, dass die Beschwerdeführerin aus gutachterlicher Sicht
eingliede
rungsfähig
sei.
E
s sei überwiegend wahrscheinlich, dass sie im Laufe des Jahres 2014 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit werde erreichen können. Bis Ende 2015 sei eine weitere Erhöhung der Arbeitsfähigkeit wahrscheinlicher als das Gegenteil. Aus gutachterlicher Sicht werde sie - bei bereits seit vielen Jahren
vorbestehen
den
Einschränkungen - mit weit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine 100%ige
Arbeitsfähigkeit erreichen
. Wie weit sie realistisch in Bezug auf ihre Arbeitsfähigkeit komme, könne aktuell nicht mit überwiegender Wahrschein
lichkeit angegeben werden, sodass eine erneute vertrauensärztliche Untersu
chung in den nächsten zwei Jahren sinnvoll sei. Aus gutachterlicher Sicht könne so mit weit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer bereits seit vie
len
Jahren, vermutlich seit den 90er Jahren
, ganz sicher seit
2005 bestehenden Minderung der Arbeits- und damit Berufsfähigkeit als Reinigungsfrau oder im Rahmen einer anderen Hilfstätigkeit ausgegangen werden, welche mindestens 20
%
betragen habe (
Urk.
30/1 S. 30).
Die Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit entspreche jener der angestammten Tätigkeit. Aufgrund von beschriebenen (Prä
-)
Synkopen sollte kein Einsatz in sicherheitsrelevanten Bereichen, wo Risiko-Situationen bestünden (auf Leitern/Gerüste steigen, ungesichert in Höhen arbeiten etc.), erfolgen. Bei der Flächenreinigung am Boden bestünden keine Einschränkun
gen; sollten einzelne Risikosituationen vorkommen, wäre Begleitung/Sicherung erforderlich. Insofern sei von einem Einsatz im Baubereich etc. abzusehen. Zur Erhaltung der psychischen Gesundheit sollte eine stabile Arbeitssituation beste
hen. Aufgrund der verminderten Flexibilität sollte kein Zeitdruck oder sonstige hohe Anforderungen an die Flexibilität bestehen, der angestammte Arbeitsplatz sei diesbezüglich geeignet gewesen. Bei Problemen mit der Eingliederung sollte allenfalls versucht werden, die Arbeit über die ganze Woche zu verteilen (
Urk.
30/1 S. 30 f.)
.
4.2
Dr.
Y.___
hielt im Gutachten vom
9.
Mai 2014 eine mittelgradige - leichte depressive Episode von Juni 2013 bis Ende 2013 (ICD-10 F32.0/F32.1) mit anhaltender Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest. Ohne anhaltende Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit seien die leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0) und die Eheprobleme (ICD-10 Z63 [
Urk.
20/21 S. 7]).
Die Beschwerdeführerin sei 1990 zusammen mit ihrem Ehemann in die Schweiz gekommen und habe einen Asylantrag gestellt. Der Aufenthaltsstatus sei lange Zeit unsicher gewesen, was eine Belastung dargestellt habe. Kurz nach der Ein
reise sei ein Unglück geschehen, indem die zweijährige Tochter beinahe in einem Teich ertrunken sei. Der Ehemann habe die totgeglaubte Tochter aus dem Wasser geholt und sie habe mit Hilfe von intensiven medizinischen Behandlun
gen gerettet werden können. Es sei durchaus möglich, dass dieses Ereignis bei der Beschwerdeführerin eine Traumatisierung darstellte, welche den Ansatz einer posttraumatischen Belastungsstörung gezeigt habe. Dies umso mehr, als die dafür typischen Symptome, insbesondere Flashbacks, aufgetreten seien. Die Tochter habe sich mit der Zeit erholen können, heute sei sie arbeitstätig (
Urk.
20/21 S. 7).
Die posttraumatische Belastungsstörung habe sich zurückgebildet, über Jahre sei es nicht mehr zu Flashbacks oder anderen spezifischen Symptomen gekommen. Sie sei noch weitere zweimal Mutter geworden und habe daneben ausser Haus gearbeitet. Es dürfte eine langjährige Belastungssituation bestanden haben. Zuletzt habe sie in einem Alterszentrum zu 80
%
gearbeitet, wo sie im Februar 2013 einen „Zusammenbruch“ erlitten habe (
Urk.
20/21 S. 8).
Die gesundheitlichen Probleme hätten in der Folge zugenommen. Sie habe schon zuvor mehrere Unfälle erlitten, indem
sie bei Schwindelanfällen gestür
zt sei. Dies sei auch am Vortag (28.04.2014) geschehen. Nach dem Zusammen
bruch im Februar 2013 hätten sich die psychischen Beschwerden gesteigert, sie sei verstimmt gewesen und habe an Unruhezuständen und Schlafstörungen gelitten. Im Juli 2013 habe sie eine ambulante psychiatrische Behandlung auf
genommen. Die Symptomatik habe für eine depressive Episode gesprochen, da keine bestimmte Ursache für die Depression verantwortlich gewesen sei, also nicht von einer depressiven Reaktion habe ausgegangen werden können. Das Ausmass der depressiven Episode sei zu Beginn leicht- bis mittelgradig gewe
sen. Seit längerem sei von einer
leichtgradigen
depressiven Episode auszugehen. So könne darauf hingewiesen werden, dass sie die psychiatrische Behandlung seit März 2014 aufgegeben habe und die Kriterien der ICD-10
betreffend eine depressive
Episode heute nur noch teilweise festgestellt werden könnten: Ins
besondere sei der Appetit gut, sie habe keine bedeutenden Selbstwertprobleme
, sie sei voll konzentriert. Sie führe eine regelmässige Tagesgestaltung, könne mit ihren Freundinnen spazieren und Kaffee trinken gehen. Sie sei fähig, einiger
massen den Haushalt zu führen. Zur heutigen Besprechung erscheine sie gepflegt und gut gekleidet. Diese Beobachtung sei mit einer relevanten Depres
sivität nicht in Übereinstimmung zu bringen. Allerdings sei noch immer eine vermehrte Müdigkeit vorhanden, der Schlaf sei gestört, dies auch wegen den Schmerzen. Ein Grund für die Aufgabe der ambulanten psychiatrischen Behandlung im März 2014 sei auch gewesen, dass der Psychiater von ihr ver
langt haben solle, wieder arbeiten zu gehen und kein ärztliches Zeugnis mehr habe ausstellen wollen. Sie nehme zwei antidepressiv wirkende Medikamente ein, die Medikamentenspiegel seien partiell ungenügend (
Urk.
20/21 S. 8).
In Verbindung mit dem „Zusammenbruch“ vom Februar 2013 sei es bei der Beschwerdeführerin zu Ängsten gekommen, dass etwas Schlimmes passieren könnte. Auch sei ihr das Unglück, das sich vor über 20 Jahren mit der Tochter ereignet hatte, wieder präsenter. Sie habe vom Psychiater Medikamente erhal
ten, sei psychotherapeutisch behandelt und krankgeschrieben worden. Die psy
chischen Beschwerden hätten sich unterdessen zurückgebildet (
Urk.
20/21 S.
9).
Es gebe ungünstige krankheitsfremde Faktoren: Fehlende schulische und beruf
liche Ausbildung, gespannte Ehe, schwierige Arbeitsmarktlage, langjährige Überlastung durch berufliche Tätigkeit und familiäre Verpflicht
ungen (
Urk.
20/21 S. 9).
In Bezug auf eine ausserhäusliche Erwerbstätigkeit könne der Beschwerdeführe
rin von ca. Juni 2013 bis Ende 2013 eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert werden, da die depressive Episode teilweise mittelgradig gewesen sei. Seit Ende 2013 sei dies nicht mehr der Fall, die
leichtgradige
depressive Symptomatik könne kaum
mehr für die Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit verantwortlich gemacht werden. Es sei sinnvoll, dass die Beschwerdeführerin aus prophylakti
schen Gründen die Psychopharmaka weiterhin einnehme. Eine erneute ambu
lante psychiatrische Behandlung sei nicht indiziert. Die Prognose sei nicht ungünstig (
Urk.
20/21 S.
9)
.
5.
5.1
Das
psychiatrische
Gutachten
von
Dr.
Y.___
beruht auf fachärztlichen Unter
suchungen (
Urk.
20/
21 S. 4 ff.),
berücksichtigt die von der
Beschwerde
führer
in
geklagten Beschwerden
(
Urk.
20/21 S. 2 ff.)
und setzt sich mit diesen hinreichend auseinander.
Die Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ist einleuchtend und das Gutachten ist
grundsätzlich
schlüssig
.
Dr.
Y.___
attestierte der Beschwerdeführerin eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit von ca. Juni bis Ende 2013 (
Urk.
20/21 S. 9). Der Rentenanspruch entsteht frü
hestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des
Leistungs
anspruches
(
Art.
29
Abs.
1 IVG). Die Anmeldung erfolgte am 1
5.
Oktober 2013 (
Urk.
20/4), womit der früheste Rentenbeginn der
1.
April 2014 wäre und die von
Dr.
Y.___
attestierte Arbeitsunfähigkeit entsprechend nicht in den
ren
tenrelevanten
Zeitraum fällt.
Allerdings hatte
Dr.
Y.___
bei der Erstellung des Gutachtens
lediglich
Kennt
nis des Arztberichtes von
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, vom 1
8.
Dezember 2013 (
Urk.
20/15) und dem Bericht von
Dr.
med.
F.___
, psychiatrisch-psychotherapeutische Gemeinschaftspraxis am Central, vom 2
4.
Januar 2014 (
Urk.
20/18), welche die Beschwerdegegnerin vor Auftragserteilung eingeholt hatte.
Wie folgend gezeigt wird, ändern
aber
auch die vom hiesigen Gericht nachträg
lich eingeholten
Vorakten
nichts an der Einschätzung von
Dr.
Y.___
, so ins
besondere nicht das
auf umfassenden medizinischen
Vorakten
basierende
Gut
achten von
Dr.
A.___
.
5.2
Dr.
A.___
diagnostizierte neben
der
depressiven Erkrankung eine generalisierte Angststörung, einzelne Symptome einer posttraumatischen Belastungsstöru
n
g und
ging - abweichend von
Dr.
Y.___
, welcher ab Ende 2013 eine vollum
fängliche Arbeitsfähigkeit attestierte
- von einer Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit aus. Er hielt dafür, dass die Beschwerdeführerin
im Verlauf des Jahres 2014 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit werde erreichen können, bis Ende 2015 sei eine weitere Erhöhung der Arbeitsfähigkeit wahrscheinlicher als das Gegenteil (
Urk.
30/1 S. 30).
Gleichzeitig hielt er allerdings diverse psychosoziale Faktoren fest, welche Aus
wirkungen auf die Beurteilung
der Arbeitsfähigkeit hätten. So sei eine einfach strukturierte, wenig gebildete
Persönlichkeit „
geeignet, Flexibilität und Qualifi
kation
auch bei einfachen Tätigkeiten zusätzlich einzuschränken.
“
Hinzu kämen andauernde äussere soziale Belastungsfaktoren - offenbar ein ebenfalls psy
chisch kranker, teilweise arbeitsloser Mann, Geldsorgen, drohende Arbeitslosig
keit der Beschwerdeführerin, lange Arbeitsabstinenz und die andauernde Belas
tung durch ihre behinderte Tochter. Diese Faktoren seien aus gut
achter
licher Sicht bei einer Eingliederung die massgebenden Faktoren, wel
che den Erfolg einer solchen Massnahme in Frage stellen würden (
Urk.
30/1 S.
31).
Des Weiteren notierte er, dass aus gutachterlicher Sicht die erhaltenen Ressour
cen (soziale Kontakte, gute Rückbildung der depressiven Symptoma
tik),
die
genügende Selbständigkeit und die
gute Compliance in der Behandlung Fakto
ren darstellen würden, welche die Prognose in Bezug auf eine - zumindest teil
weise Eingliederungsfähigkeit - unabhängig davon, ob sie davon Gebrauch mache oder nich
t - günstig machen würden. Es s
e
i
aber weiterhin mit einer deutlich verminderten Belastbarkeit in Bezug auf psychosoziale Stressoren zu rechnen, somit auch mit weiteren möglichen Dekompensationen und erneuten Krankschreibungen (
Urk.
30/1 S. 28).
Damit ist mit überwiegender Wahrschein
lichkeit davon auszugehen, dass die von
Dr.
A.___
andauernd
e
attestierte Arbeitsunfähigkeit
zu einem wesentlichen Teil
auf psychosozialen Faktoren beruhte, welche er nicht hin
reichend ausschied
(
Urk.
30/1 S. 29 f.).
Ob damit überhaupt
von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit
vorliegen, ist in Frage zu stellen.
Es kommt hinzu, dass
Dr.
A.___
die Konsistenz und
Authentizität der Beschwerden als nur teilweise konsistent und als in hohem Masse inkonsistent mit den Angaben der Beschwerdeführerin
zu ihrer sehr eingeschränkten Leistungsfähigkeit bezeich
nete (E. 4.1).
Zusammenfassend
vermag
das Gutachten von
Dr.
A.___
angesichts
des erhebli
chen Einflusses der psychosozialen Faktoren, der guten Ressourcen und der
fehlende
n
Konsistenz d
er
Angaben
der Beschwerdeführerin
(vgl. E. 4.1
)
nicht zu widerlegen, dass der Beschwerdeführerin
die
V
erwertung der Arbeitsfähigkeit
sozial-praktisch
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zumu
tbar (vgl. E. 3.2.1) ist. Vielmehr ist
in Übereinstimmung mit dem Gutachten von
Dr.
Y.___
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
von
k
einem invalidenversicherungsrechtlich relevanten
psychischen
Gesundheitsschaden bzw.
k
einer damit einhergehenden andauernden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auszugehen
.
5.3
Auf die Arztberichte von
Dr.
Z.___
kann - unter Hinweis auf die Erfahrungstat
sache,
dass
behandelnde Arztpersonen
mitunter im Hinblick auf ihre
auftrags
rechtliche
Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientin
nen und Patienten aussagen (BGE 135 V
465 E. 4.5, 125 V 351 E.
3b/cc), nicht abgestellt
werden.
Soweit
Dr.
med.
D.___
, Allgemeine Medizin FMH, und
Dr.
E.___
in ihren Berichten Ausführungen zum psychiatrischen Gesundheitszustand machen (vgl.
Urk.
9;
Urk.
20/15;
Urk.
30/4) ist darauf hin
zuweisen, dass diese aufgrund der fehlenden fachärztlichen Qualifikation die Einschätzungen der psychiatrischen Gutachter nicht zu entkräften vermögen.
Die Beschwerdeführerin begab sich vom
1
4.
November bis 1
9.
Dezember 2014
- und damit erst nach Verfügungserlass am 2
5.
September 2014 - in psychiatri
sche Behandlung in der
C.___.
Der Arztbericht der behandelnden Ärzte der
C.___
vom
8.
Januar 2015 (
Urk.
23
)
und
die Bestätigung der psychiatrischen Spitex vom
4.
Februar 2015 (
Urk.
26) sind damit zur Beurteilung der
Rechtmässigkeit der
angefochtenen Verfügung
nicht relevant
(vgl. E. 3.6).
6.
In den von der Beschwerdeführerin im Rahmen des Beschwerdeverfahrens einge
reichten Arztberichte
n
der behandelnden Ärzte des Spitals
B.___
vom 1
3.
und
2
1.
Februar 2008 (
Urk.
30/5a und 5b), 1
7.
April 2008 (
Urk.
30/5c), 1
7.
Januar (
Urk.
30/5d), 1
2.
März (
Urk.
30/5e), 2
5.
Mai 2010 (
Urk.
30/5f), 2
6.
November
2013
(
Urk.
30/5g
)
, 3
1.
August 2014 (
Urk.
30/5i),
2
5.
Februar und 2
0.
April 2015
(
Urk.
30/5; und
Urk.
30/5k)
wurden keine Arbeitsunfähigkeiten attestiert. Lediglich im Bericht vom
5.
Dezember 2013 notierten die Ärzte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 1
1.
b
is 2
7.
November 2013 (
Urk.
30/5h).
Dr.
D.___
hielt in seinem Schreiben vom
3.
November 2014 dafür, dass die Beschwerdeführerin aus rein somatischer Sicht zu 100
%
arbeitsfähig sei (
Urk.
9
; vgl. Bericht von
Dr.
D.___
vom 2
1.
April 2008 - 2
7.
Oktober 2015,
Urk.
30/4
). Damit ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass
diese Berichte auf
keine
anhaltende
n
somatische
n
Gesundheitseinschränkung
en
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
hinweisen
.
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens und die Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen.
7
.
Das Verfahren
ist kostenpflichtig (
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die In
validenversicherung, IVG). Die
n
a
ch Massgabe des Verfahrensaufwands auf
Fr.
1‘0
00.-- festzulegenden Gerichtskosten sind – abweichend v
om Grundsatz, wonach bei einer Abweisung der Beschwerde
die
beschwerdeführende
Partei die Kosten trägt (
§
28 lit. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
in Verbindung mit
Art.
106
Abs.
1 der Schweizerischen Zivilprozess
ordnung, ZPO) – der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen,
da die
Beschwerdegeg
nerin
vorprozessual trotz Hinweisen auf allenfalls weitere relevante medizini
sche Akten keine genügende
Sachverhaltsabkärung
vornahm
(vgl. E. 2
.2
)
–
es insbesondere unterliess, das
aktuelle Gutachten von
Dr.
A.___
beizuziehen
, was das Erheben einer Beschwerde notwendig machte
(
vgl.
Art.
107
Abs.
1 lit.
b. und f. ZPO).
Entsprechend
hat d
ie anwaltlic
h vertretene Beschwerdeführerin
Anspruch auf eine Prozess
entschädigung, die unter Berück
sichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwi
erigkeit des Prozesses auf
Fr.
2‘3
00.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen ist
(vgl.
Art.
61 lit. g ATSG i.V.m.
§
34
Abs.
1 und 3
GSVGer
i.V.m.
§
28 lit. a
GSVGer
i.V.m.
Art.
107
Abs.
1 lit. b und f ZPO).
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird
abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1‘0
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Petra Oehmke, Affoltern am Albis,
eine
Prozess
entschädigung
von
Fr.
2‘3
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Petra
Oehmke
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler