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**Case Identifier:** fbb56c01-3918-5be4-826b-6b0938e7ea88
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.11.2016 IV 2014/441
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-441_2016-11-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/441

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 19.12.2019

Entscheiddatum: 08.11.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 08.11.2016
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung. Einkommensvergleich auf 
der Grundlage des tatsächlichen Valideneinkommens und des 
parallelisierten LSE-Tabellenlohnes. Leidensabzug verneint. Anspruch auf 
Viertelsrente bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 8. November 2016, IV 2014/441).

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Anina Gubser

Geschäftsnr.  

IV 2014/441

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. oec. Fritz Dahinden, Blumenbergplatz 1, 9000 St. 

Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente (Einkommensvergleich)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 15. Juni 2010 bei der Invalidenversicherung (IV) zum 

Leistungsbezug (berufliche Integration/Rente) an. Bezüglich ihrer gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen verwies die Versicherte auf ihren behandelnden Hausarzt, Dr. med. 

B.___, Facharzt für Allgemeinmedizin FMH (act. G 4.1/1). Dieser gab beim Gespräch 

vom 23. Juni 2010 zwischen ihm und Dr. med. C.___, Fachärztin für Arbeitsmedizin 

FMH, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) an, dass die Versicherte an einem 

Ganzkörperschmerzsyndrom (vorwiegend Nacken und Rücken), einer ausgebrannten, 

wahrscheinlich inaktiven Echinokokkus-Zyste (Abklärungen USZ, Gastroenterologie) 

und an einer psychischen Überlagerung leide, weshalb dringend ein Reha-Aufenthalt 

(rheumatologisch für intensive Therapien und psychotherapeutisch) empfohlen sei. Aus 

diesen Gründen schrieb der Hausarzt die Versicherte denn auch seit dem 18. Januar 

2010 zu 100% arbeitsunfähig (act. G 4.1/16; act. G 4.1/18 S. 3). Die D.___ AG 

bestätigte eine Anstellung der Versicherten als Mitarbeiterin Produktion seit dem 17. 

Oktober 2000 und ein aktuelles AHV-pflichtiges Einkommen von Fr. 47'060.-- (act. G 

4.1/18).

A.b  Gestützt auf eine entsprechende Zielvereinbarung vom 15. November 2010 teilte 

die IV-Stelle der Versicherten am 23. November 2010 mit, ihr werde Beratung und 

Unterstützung beim Erhalt des derzeitigen Arbeitsplatzes gewährt (act. G 4.1/29). Die 

Versicherte solle ab dem 3. Januar 2011 einen Arbeitsversuch, voraussichtlich 

beginnend in einem Teilpensum, starten (act. G 4.1/26).

A.c  Der Hausarzt der Versicherten bestätigte bis zum 31. Dezember 2010 eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit, ab dem 1. Januar 2011 noch eine 50%ige (act. G 4.1/31).

A.d  Die Versicherte startete am 5. Januar 2011 den vereinbarten Arbeitsversuch in 

einem 50%-Pensum (act. G 4.1/42).

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A.e  Das bestehende Arbeitsverhältnis wurde am 12. September 2011 per 31. Januar 

2012 durch die Arbeitgeberin aufgelöst (act. G 4.1/66 S. 54). Gemäss dem Protokoll 

der IV-Stelle vom 9. Dezember 2011 habe die Besprechung mit der Case Managerin 

der D.___ AG ergeben, dass die Versicherte nie versucht habe, das Arbeitspensum von 

50% zu erhöhen (act. G 4.1/42).

A.f  Mit Vorbescheid vom 3. Januar 2012 kündigte die IV-Stelle der Versicherten an, 

das Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen werde abgewiesen (act. G 4.1/49). 

Gegen diesen Vorbescheid erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. 

oec. HSG Fritz Dahinden, am 20. Januar 2012 Einwand mit den Anträgen, es seien 

medizinische Abklärungen zur Arbeitsunfähigkeit der Versicherten zu treffen und im 

Nachgang zu diesen Abklärungen über den Anspruch auf berufliche Massnahmen zu 

entscheiden. Des Weiteren sei davon Vormerk zu nehmen, dass über den 

Rentenanspruch noch nicht entschieden worden sei und eventuell das vorliegende 

Verfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss der Rentenprüfung zu sistieren sei (act. G 

4.1/50).

A.g  Mit Schreiben vom 9. Mai 2012 wurde die Versicherte zu einer Untersuchung 

durch den RAD aufgeboten (act. G 4.1/61). Am 21. Juni 2012 wurde die Versicherte 

sowohl rheumatologisch wie psychiatrisch durch die RAD-Ärzte Dr. med. E.___, 

Facharzt für Innere Medizin, Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation 

FMH, und Dr. med. F.___, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, untersucht. Rheumatologisch wurde ein generalisiertes Schmerzsyndrom des 

Bewegungsapparates ohne adäquates organisches Korrelat, und psychiatrisch eine 

depressive Störung (aktuell noch leicht, partiell mittelgradige depressive Episode mit 

somatischen Symptomen), ein ausgeprägtes Restless-Legs-Syndrom und eine 

typische/einfache Migräne ohne Aura mit Prodromi diagnostiziert. Die bisherige 

Tätigkeit sei aus rheumatologischer Sicht nicht mehr geeignet. Bei geeigneter Adaption 

und allenfalls durchschnittlicher Belastung sollte ein 4.5-stündiges Tätigkeitspensum 

pro Tag (Pausen nicht eingerechnet) ohne Leistungsminderung möglich sein (act. G 

4.1/77).

A.h  Mit einer weiteren Zielvereinbarung vom 19. Februar 2013 wurde die 

Wiedereingliederung in der freien Wirtschaft/den ersten Arbeitsmarkt festgelegt. Die IV-

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Stelle unterstützte die Versicherte dabei in der Arbeitsvermittlung (act. G 4.1/86). 

Zudem war die Versicherte sechs Monate in einem Einsatzprogramm und absolvierte 

einen OKP-Kurs (Orientierung - Kommunikation - Praktikum; act. G 4.1/91).

A.i Am 26. Juli 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, das Leistungsbegehren um 

berufliche Massnahmen werde abgewiesen, wobei betreffend Rente später eine 

separate Verfügung erfolge (act. G 4.1/93).

A.j Mit Vorbescheid vom 21. Februar 2014 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, ab dem 1. Januar 2011 eine Viertelsrente zuzusprechen. Der Versicherten 

werde ab diesem Zeitpunkt in einer leidensadaptierten leichten wechselbelastenden 

Tätigkeit ohne Bewegungsstereotypen und ohne länger dauernde statische Belastung 

sowie weder Kälte noch Nässe-Exposition eine 50%ige Arbeitsfähigkeit mit voller 

Leistung bestätigt. Bei der Festlegung des Invalideneinkommens sei auf die Zahlen der 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) abgestellt worden. Durch 

einen Einkommensvergleich (Valideneinkommen: Fr. 47'531.--, Invalideneinkommen: 

Fr. 24'954.--) resultiere ein Invaliditätsgrad von 48% (act. G 4.1/108).

A.k  Gegen diesen Vorbescheid erhob der Rechtsvertreter der Versicherten am 24. 

März 2014 Einwand mit dem Antrag, es sei der Versicherten eine halbe IV-Rente 

zuzusprechen. Die Bemessung des Valideneinkommens von Fr. 47'531.-- erweise sich 

als zutreffend. Jedoch erfolge die Bemessung des Invalideneinkommens nach 

Tabellenlöhnen, wobei das kurze Zeit später realisierte Anstellungsverhältnis 

unberücksichtigt geblieben sei. Nach Rechtslage sei das Invalideneinkommen nach 

dem tatsächlich erzielten Verdienst zu bemessen. Die Voraussetzungen des stabilen 

Arbeitsverhältnisses und der zumutbaren Ausschöpfung der verbleibenden 

Arbeitsfähigkeit seien erfüllt, weshalb von einem Invalideneinkommen von Fr. 23'400.-- 

ausgegangen werden müsse, womit ein Invaliditätsgrad von 50.77% resultiere. 

Vorsorglich führte der Rechtsvertreter aus, bei der Parallelisierung sei für das 

Valideneinkommen bei den Tabellenlöhnen nicht der Totalwert, sondern der in der 

konkreten Branche übliche Wert massgebend, wobei vorliegend die Position 26, 

Herstellung von elektronischen Erzeugnissen, im Vordergrund stehe. Dabei resultiere 

eine Unterdurchschnittlichkeit von 17.2% (100% : Fr. 57'402.25 x Fr. 47'531.-- ./. 

100%), abzüglich von 5% somit ein massgebender Prozentsatz von 12.2%, welcher 

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beim Invalideneinkommen zu berücksichtigen sei. Zudem sei beim 

Invalideneinkommen, welches auf dem Totalwert (Fr. 53'255.30) der LSE beruhe, ein 

leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn von 10% zu gewähren, womit, unter 

Berücksichtigung der Arbeitsunfähigkeit von 50%, ein anrechenbares 

Invalideneinkommen von Fr. 21'041.15 und somit ein Invaliditätsgrad von 55.73% 

resultiere (act. G 4.1/109).

A.l Mit Verfügung vom 25. August 2014 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine 

Viertelsrente ab 1. Januar 2011 zu. Die IV-Stelle führte aus, im Arbeitsvertrag der 

Versicherten seien weder die Arbeitszeiten noch das Arbeitspensum aufgeführt. Nach 

so kurzer Zeit könne nicht von einem stabilen Arbeitsverhältnis ausgegangen werden. 

Ob die Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise ausgeschöpft werde, sei nicht 

ausgewiesen. Ein Leidensabzug sei zudem nicht angebracht, da eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit mehrfach bestätigt worden sei. Als hypothetisches Valideneinkommen 

gelte das Einkommen, das die Versicherte unter Berücksichtigung der gesamten 

Umstände überwiegend wahrscheinlich erzielen würde, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre. Ein zusätzlicher Abzug aufgrund der Einschränkungen könne nicht 

berücksichtigt werden, da diese bereits in der medizinischen Arbeitsunfähigkeits-

Schätzung beachtet worden seien (act. G 4.1/113).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 25. August 2014 erhebt der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin am 19. September 2014 Beschwerde. Die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Januar 2011 

eine halbe IV-Rente zuzusprechen und eine angemessene ausseramtliche 

Entschädigung zu entrichten. Unbestritten seien weiterhin das Valideneinkommen von 

Fr. 47'531.-- und die Arbeitsunfähigkeit von 50%, bestritten hingegen das 

Invalideneinkommen und der Invaliditätsgrad. Der Rechtsvertreter führt aus, die 

Beschwerdegegnerin habe offenbar schon am 30. Oktober 2013 einen 

Einkommensvergleich, basierend auf Tabellenlöhnen, vorgenommen. Diese Daten 

seien ohne Berücksichtigung des vorgelegten Arbeitsvertrages übernommen worden. 

Das Invalideneinkommen sei nach dem tatsächlich erzielten Verdienst zu bemessen. 

Die Voraussetzungen dafür seien erfüllt. Das Arbeitsverhältnis dauere nun bereits acht 

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Monate. Bezüglich der Ausschöpfung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit in zumutbarer 

Weise führt der Rechtsvertreter aus, die wöchentliche Arbeitszeit von 22.5 Stunden 

entspräche genau den in medizinischer Hinsicht festgestellten Gegebenheiten. Die 

Beschwerdeführerin vermöge sodann beinahe wieder an die früheren Lohnverhältnisse 

anzuknüpfen. Es sei unerfindlich, weshalb die Beschwerdeführerin nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens ein höheres Lohnniveau als zuvor erreichen solle. Zusätzlich zu 

der im Einwand zum Vorbescheid gemachten Ausführungen betreffend Bemessung 

des Invalideneinkommens sowie dem Invaliditätsgrad macht der Rechtsvertreter 

geltend, dass selbst ohne leidensbedingten Abzug von 10% noch ein Invaliditätsgrad 

von 50.81% und somit der Anspruch auf eine halbe IV-Rente ausgewiesen wäre (act. G 

1).

B.b  In ihrer Beschwerdeantwort vom 20. November 2014 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Das Invalideneinkommen könne 

dem noch erzielten Einkommen gleichgesetzt werden, wenn angenommen werden 

könne, die Versicherte nutze ihre verbleibende Arbeitsfähigkeit im Sinne der 

zumutbaren Erwerbstätigkeit voll aus, das erzielte Einkommen den Arbeitsleistungen 

entspreche (kein Soziallohn) und zu erwarten sei, dass ein solches Einkommen auch 

anderweitig auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt dauernd auf zumutbare Weise erzielt 

werden könne oder besonders stabile Arbeitsverhältnisse vorlägen. Der Arbeitsvertrag 

der Beschwerdeführerin sei nicht datiert und es fehlten Angaben betreffend allfälliger 

Teilzeitarbeit bzw. Pensum. Die Beschwerdeführerin sei Gesellschafterin bei der 

Arbeitgeberin, mit einem Stammanteil beteiligt und ihr Sohn der Eigentümer 

(Gesellschafter und Geschäftsführer). Es sei demnach fraglich, ob der ausbezahlte 

Lohn einem marktüblichen Lohn und somit der Arbeitsleistung entspräche (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 12. Januar 2015 führt der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin aus, dem Arbeitsvertrag lasse sich zweifelsohne entnehmen, dass 

die Anstellung ab 1. Februar 2014 erfolgte. Es sei zutreffend, dass der Vertrag keine 

ausdrücklichen Angaben zum Arbeitspensum enthalte, dies aufgrund der Tatsache, 

dass seit Jahren nur noch eine Arbeitsfähigkeit von 50% bestanden habe und dies dem 

Geschäftsführer, Sohn der Beschwerdeführerin, bekannt gewesen sei. Sie sei zudem 

schon seit Jahren an der GmbH beteiligt, auch als sie noch bei der D.___ AG angestellt 

gewesen sei, und die Führung der GmbH sei während all dieser Jahre ausschliesslich 

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durch den Sohn erfolgt. Eine frühere Anstellung sei zudem gar nicht möglich gewesen, 

da die GmbH erst mit Umzug am 14./15. Januar 2014 ein eigentlicher 

Restaurationsbetrieb geworden sei, in welchem neben der Beschwerdeführerin und 

deren Sohn nun auch ein Pizzaiolo und eine Serviceangestellte beschäftigt seien. Die 

Beschwerdeführerin sei somit auf den frühestmöglichen Zeitpunkt angestellt worden. 

Es sei unerfindlich, wie die Beschwerdeführerin einen höheren Basislohn als vor Eintritt 

des Gesundheitsschadens sollte erzielen können. Dies werde von der 

Beschwerdegegnerin jedoch angenommen, wenn beim Valideneinkommen auf einen 

Grundlohn von Fr. 47'531.-- und beim Invalideneinkommen auf einen von Fr. 49'907.-- 

abgestellt werde (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 5. Februar 2015 auf eine Duplik (act. G 9).

Erwägungen

1. 

Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist der Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin.

1.1  Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

gemäss Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) durch einen Einkommensvergleich 

ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren 

Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die 

versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

1.2  Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, Anspruch auf eine Rente (lit. a), 

wenn sie während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

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mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind (lit. c). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige 

auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

2. 

Streitig im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist die Höhe des Invalideneinkommens 

und somit der daraus resultierende Invaliditätsgrad bzw. Rentenanspruch.

2.1  Die Anmeldung der Beschwerdeführerin erfolgte am 15. Juni 2010, wobei ihr ab 

18. Januar 2010 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit durch den Hausarzt attestiert worden 

ist, ab dem 1. Januar 2011 dann noch eine 50%ige (act. G 4.1/31). Das Wartejahr 

gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b. IVG, während dem eine durchschnittlich mindestens 

40%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden haben muss, ist somit im Januar 2011 

abgelaufen.

2.2  Der Hausarzt der Beschwerdeführerin hat mehrfach eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin bescheinigt. Dr. med. G.___, Facharzt für 

Rheumatologie/Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, hält im Arztbericht vom 

7. Juli 2012 fest, dass eine leichte wechselbelastende Tätigkeit ohne dauerndes Stehen 

und ohne starke Fingerbelastung sowie nur seltenem Bücken und Tragen von Lasten 

nicht über 15kg ganztags zu 100% zumutbar sei (act. G 4.1/72 S. 2). Der 

rheumatologische Untersuchungsbericht von RAD-Arzt Dr. E.___ bestätigt auch eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit, wobei eine leichte 

Wechselbelastung ohne Bewegungsstereotypien und ohne länger dauernde statische 

Belastungen sowie das Vermeiden von Kälte- und Nässeexpositionen zu empfehlen sei 

(act. G 4.1/77 S. 7). Der psychiatrische Untersuchungsbericht von RAD-Arzt Dr. F.___ 

hält eine Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 4.5 Stunden pro Tag (Pausen 

nicht eingerechnet) fest. Dabei hätten folgende Diagnosen Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit: depressive Störung (aktuell noch leichte, partiell mittelgradige 

depressive Episode mit somatischen Symptomen); ausgeprägtes Restless-Legs-

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Syndrom; typische/einfache Migräne ohne Aura mit Prodromi. Die Einschätzung des 

RAD-Arztes Dr. F.___ berücksichtigt alle psychiatrisch und neurologisch relevanten 

ärztlichen Berichte (vgl. act. G 4.1/77 S. 14 f.). Betreffend die Arbeitsfähigkeit in der 

bisherigen aber auch adaptierten Tätigkeit wird ausgeführt, dass für eine überwiegend 

leichte, sitzende Tätigkeit mit hoher konzentrativer Beanspruchung und geringer 

Möglichkeit zur Wechselbelastung, aus psychiatrisch-neurologischer Sicht die 

Voraussetzung für eine etwa 4.5-stündige Tätigkeit (Pausen nicht gerechnet) gegeben 

sei. Da sich aus den Akten keine Mängel an der Beurteilung ergeben, ist vorliegend auf 

diese abzustellen.

3. 

Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des frühestmöglichen 

Beginns des Rentenanspruchs massgebend, vorliegend das Jahr 2011, wobei Validen- 

und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige 

rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu 

berücksichtigen sind (BGE 129 V 222).

3.1 

3.1.1  Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird 

in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die 

bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen 

müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 135 V 59 E. 3.1). Das 

Valideneinkommen ist so konkret wie möglich - in der Regel gestützt auf den vor Eintritt 

der Invalidität tatsächlich allenfalls während einer längeren Zeitspanne erzielten 

Durchschnittsverdienst - zu bestimmen. Hat eine versicherte Person aus 

invaliditätsfremden Gründen ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen bezogen, 

ist diesem Umstand bei der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu 

tragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien Stücken 

mit einem bescheideneren Einkommen begnügen wollte. Praxisgemäss wird diese so 

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genannte Parallelisierung der Vergleichseinkommen entweder auf Seiten des 

Valideneinkommens durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten 

Lohnes oder durch Abstellen auf statistische Werte oder aber auf Seiten des trotz 

Invalidität realisierbaren Verdienstes durch eine entsprechende Herabsetzung des 

statistischen Wertes vorgenommen. Ergibt sich, dass das Einkommen vor Invalidität 

mehr als 5% unter üblicherweise für die gleiche Tätigkeit entrichteten Gehältern lag, 

hat im Rahmen des darauf durchzuführenden Einkommensvergleichs die 

Parallelisierung der Vergleichseinkommen zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts vom 

26. Februar 2010, 8C_683/2009 E. 3.1 und E. 4.1).

3.1.2  Gemäss IK-Auszug bezog die Beschwerdeführerin bei der D.___ AG in den 

Jahren 2001-2009 ein regelmässiges Einkommen (vgl. act. G 4.1/96 S. 1 f.). Gemäss 

Angabe der Arbeitgeberin verdiente die Beschwerdeführerin zuletzt brutto Fr. 47'060.-- 

(13 x Fr. 3'620.--) im Jahr (act. G 4.1/18). Gemäss IK-Auszug war allerdings das 

tatsächliche AHV-pflichtige Jahreseinkommen in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der 

massgeblichen Arbeitsunfähigkeit regelmässig höher. Unter Berücksichtigung der 

letzten fünf Jahre (2005-2009) und der Nominallohnentwicklung bis 2011 resultiert 

dabei ein durchschnittliches Jahreseinkommen von gerundet Fr. 51'008.-- (Indexierung 

jedes einzelnen Jahreslohnes 2005-2009 auf das Jahr 2011; Summe geteilt durch fünf).

3.1.3  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin führt richtig aus, dass das 

tatsächlich erzielte Valideneinkommen bei einer Parallelisierung mit den 

branchenüblichen Löhnen zu vergleichen ist, und nicht auf den Totalwert für den 

gesamten privaten Sektor gemäss LSE-Tabelle TA1 abgestellt werden darf (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts vom 26. Februar 2010, 8C_683/2009 E. 4.3). Im Hinblick auf die 

frühere Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Mitarbeiterin in der Produktion und die 

Branche der früheren Arbeitgeberin rechtfertigt es sich, vom Tabellenwert der Position 

26 (Herstellung von elektronischen Erzeugnissen) in TA1 der LSE-Tabelle 2010 

auszugehen. Dieser belief sich für Frauen bei Arbeiten mit Anforderungsniveau 4 auf Fr. 

4'554.-- monatlich. Da die Beschwerdeführerin bei der alten Arbeitgeberin ein Pensum 

von 40 Stunden pro Woche absolvierte, kann eine Hochrechnung auf die 

betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit unterbleiben. Unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung bis 2011 ergibt sich ein Monatslohn von Fr. 4'598.15 (Fr. 

4'554.-- / 2579 x 2604), was einem Jahreslohn von Fr. 55'178.-- entspricht. Verglichen 

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mit dem tatsächlichen Verdienst von Fr. 51'008.--, den die Beschwerdeführerin an ihrer 

früheren Stelle im Jahr 2011 verdient hätte, resultiert eine Unterdurchschnittlichkeit von 

7.6%. Lediglich im 5% übersteigenden Umfang von 2.6% ist diese gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen 

zu berücksichtigen.

3.2  Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht. Übt sie 

nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders 

stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr 

verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint 

zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als 

Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein 

solches Erwerbseinkommen gegeben, können die LSE-Tabellenlöhne herangezogen 

werden (Urteil des Bundesgerichts vom 10. Juli 2014, 8C_7/2014, E. 7.1).

3.2.1  Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Beschwerdegegnerin könne nicht 

wissen, ob ein stabiles Arbeitsverhältnis vorliege, da sie sich offenbar nie mit dem 

Arbeitgeber in Verbindung gesetzt habe. Zudem seien seitens des Arbeitgebers absolut 

keine Beanstandungen erfolgt und es bestünden auch keinerlei Hinweise auf eine 

Kündigung. Sie sei seit dem 1. Februar 2014 als Küchenhilfe in der H.___ GmbH 

beschäftigt (act. G 1.11). Bis Verfügungserlass am 25. August 2014 dauerte dieses 

Arbeitsverhältnis allerdings erst sieben Monate, weshalb aufgrund der Dauer noch nicht 

von einem besonders stabilen Arbeitsverhältnis ausgegangen werden kann (Urteil des 

Bundesgerichts vom 15. Januar 2013, 8C_799/2012; vgl. auch Urteil des 

Bundesgerichts vom 11. April 2012, 8C_825/2011, E. 4.3.2, wo ein im 

Verfügungszeitpunkt seit elf Monaten dauerndes Arbeitsverhältnis als nicht besonders 

stabil qualifiziert wurde). Zudem handelt es sich gemäss Ausführungen der 

Beschwerdeführerin um einen neuen Betrieb. Per 14./15. Januar 2014 sei ein 

Restaurant mit Take Away, Pizzeria, Kebab übernommen worden, welches 40 bis 50 

Sitzplätze besitze. Das Unternehmen in dieser Form existierte somit im Zeitpunkt der 

Rentenverfügung auch erst seit siebeneinhalb Monaten - vorher habe es sich um einen 

Kleinbetrieb/Take Away mit ein paar wenigen Sitzplätzen gehandelt - weshalb auch 

dessen Zukunft ungewiss ist. Des Weiteren handelte es sich gemäss 

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Handelsregisterauszug um ein Familienunternehmen, in welchem die 

Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der Verfügung am 25. August 2014 mit einem 

Stammanteil beteiligt war, somit auch Mitspracherechte hatte (unterdessen wurde die 

Beschwerdeführerin als Gesellschafterin gelöscht). Unter den gesamten Umständen 

kann somit nicht von einem besonders stabilen Arbeitsverhältnis ausgegangen werden. 

Anzufügen ist noch, dass die Tätigkeit wohl nicht der im RAD-Bericht beschriebenen 

adaptierten Tätigkeit entspricht. Dieser ging aus rheumatologischer Sicht von einer 

leichten Wechselbelastung ohne Bewegungsstereotypien und ohne länger dauernde 

statische Belastungen sowie das Vermeiden von Kälte- und Nässeexpositionen aus, 

sowie aus psychiatrisch-neurologischer Sicht von Tätigkeiten mit gut strukturierten 

Abläufen, mit klar umschriebenen Anforderungen ohne parallele Mehrfachaufgaben und 

einer massvollen Arbeitsverdichtung. Günstige Faktoren wären zudem eine ruhige, 

störungsarme Umgebung und eine offene, kommunikative Atmosphäre. Aufgrund der 

Restless-Legs-Erkrankung sei eine körperlich überwiegend leichte, allenfalls nur 

gelegentlich mittelschwere Tätigkeit zu bevorzugen. Unter dem Gesichtspunkt, dass 

die Tätigkeit als Küchenhilfe insgesamt wohl eher hektisch und hauptsächlich im 

Stehen zu erledigen ist, erscheint diese nicht als eine adaptierte Tätigkeit. Lediglich das 

angebliche Pensum der Beschwerdeführerin soll mit der Arbeitsfähigkeit des RAD-

Berichtes von 4.5 Stunden pro Tag übereinstimmen. Die Beschwerdegegnerin hat 

folglich bei der Bemessung des Invalideneinkommens richtigerweise auf die 

Tabellenlöhne abgestellt.

3.2.2  Für das Invalideneinkommen ist im Folgenden vom Totalwert für den gesamten 

privaten Sektor gemäss LSE-Tabelle 2010 TA1 Sektor 4 für Frauen auszugehen. Dieser 

betrug im Jahr 2011 Fr. 53'367.--.

4. 

4.1  Das oben genannte Einkommen von Fr. 53'367.-- (E. 3.2.2) kann erst nach 

Vornahme der Parallelisierung um 2.6% (E. 3.1.3) in die 

Einkommensvergleichsrechnung eingesetzt werden. Dazu ist es um 2.6% zu 

reduzieren, womit sich ein parallelisiertes Invalideneinkommen von Fr. 51'979.-- ergibt.

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4.2  Die Beschwerdeführerin ist gemäss RAD-Bericht für 4.5 Stunden pro Tag (Pausen 

nicht eingerechnet), somit für 22.5 Stunden in der Woche, arbeitsfähig. Vom obigen 

Invalideneinkommen ausgehend (E. 4.1), welches auf einer wöchentlichen 

Normalarbeitszeit von 41.7 Stunden beruht, ergibt dies ein Invalideneinkommen von Fr. 

28'046.-- (Fr. 51'979.-- / 41.7 x 22.5).

5. 

5.1  Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen 

Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) 

allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass 

persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, 

Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können. Der Abzug soll 

aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall 

nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht 

übersteigen. Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem 

Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich 

leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist. Sind hingegen 

leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar, ist allein deswegen auch bei 

eingeschränkter Leistungsfähigkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, weil der 

Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und 

mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Dezember 

2014, 9C_630/2014, E. 2.1 mit weiteren Verweisen).

5.2  Der RAD-Bericht berücksichtigt bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bereits alle 

gesundheitlichen Einschränkungen. Aus neurologischer Sicht seien der 

Beschwerdeführerin Tätigkeiten mit gut strukturierten Abläufen, mit klar umschriebenen 

Anforderungen ohne parallele Mehrfachaufgaben, und mit Blick auf die somatischen 

Aspekte der Restless-Legs-Erkrankung körperlich überwiegend leichte, allenfalls nur 

gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten zumutbar, aus neurologischer Sicht eine leichte 

Wechselbelastung ohne Bewegungsstereotypien und ohne länger dauernde statische 

Belastungen. Bei geeigneter Adaption und allenfalls durchschnittlicher Belastung sollte 

ein 4.5-stündiges Tätigkeitspensum (Pausen nicht gerechnet) ohne 

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Leistungsminderung zu bewältigen sein. Der Beschwerdeführerin sind somit nicht nur 

leichte Tätigkeiten zumutbar. Auch die Konditionen, welche bei einer adaptierten 

Tätigkeit für günstig erachtet werden, rechtfertigen keine zusätzliche Reduktion des 

Invalideneinkommens, da sie bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bereits 

berücksichtigt worden sind. Weitere abzugsbegründende Merkmale sind nicht 

ersichtlich bzw. bereits über die Parallelisierung der Vergleichseinkommen 

berücksichtigt.

5.3  Wird dem Valideneinkommen von Fr. 51'008.-- (vgl. E. 3.1.2) das 

Invalideneinkommen Fr. 28'046.-- gegenübergestellt, so resultiert ein Invaliditätsgrad 

von 45%. Selbst die Vornahme eines Tabellenlohnabzuges von max. 5% ergäbe einen 

Invaliditätsgrad von 47% und damit weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente.

6. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig und die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig 

vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis 

IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Diese ist der unterliegenden Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen unter Anrechnung des von ihr bezahlten Kostenvorschusses von Fr. 

600.--. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von ihr 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.11.2016
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung. Einkommensvergleich auf der Grundlage des tatsächlichen Valideneinkommens und des parallelisierten LSE-Tabellenlohnes. Leidensabzug verneint. Anspruch auf Viertelsrente bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. November 2016, IV 2014/441).

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