# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6334e7a5-234a-5bcf-ad1e-ae29cdc3e972
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-11
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung: zusätzlich zur rheumatologischen besteht nun auch eine psychische Symptomatik. Invaliditätsgrad dennoch nach wie vor rentenausschliessend. Abweisung. (BGE 8C_549/2019)
**Docket/Reference:** IV.2018.00085
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00085.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00085
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Meier
Urteil
vom
11. Juni 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Martin Kessler
imkp
Rechtsanwälte
General Wille-Strasse 201, 8706 Meilen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der
1982 geborene
X.___
absolvierte in seiner türkischen Heimat eine
Anlehre
zum Bäcker. Nach seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 2002 war er hier zunächst als Bäcker und danach im Getränkehandel und im Gastgewerbe (Service) tätig. Am
3.
März 2014 (Eingangsdatum) meldete er sich unter Hinweis auf Rückenbeschwerden bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/5). Diese tätigte medizinische (
Urk.
8/13
) und erwerbliche (
Urk.
8/16) Abklärungen und zog die Akten des Taggeld
ver
sicherers bei (
Urk.
8/8, 8/14).
Mit Verfügung vom 24.
November 2014 wies sie das Leistungsbeg
ehren des Versicherten ab (Urk.
8/24).
1.2
Am 1
4.
Juli 2015 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte
wiederum unter
Hinweis auf ein Rückenleiden bei der IV-Ste
lle zum Leistungsbezug an (Urk.
8/25). Diese liess den Versicherten in der Folge
bidisziplinär
(rheumatolo
gisch-orthopädisch und psychiatrisch) begutachten (Gutachten vom 1
0.
Juni 2016,
Urk.
8/47; Gutachten vom 1
8.
August 2016,
Urk.
8/48).
Gestützt darauf teilte sie dem Versicherten mit Vorbescheid vom 1
6.
November 2016 mit, sein Leistungs
be
gehren voraussichtlich ab
zuweisen
(
Urk.
8/62). Dagegen erhob der Versicherte am 1
0.
Januar 2017 Einwand (
Urk.
8/71), woraufhin die IV-Stelle eine ergän
zen
de Stellungnahme zum psychiatrischen Gutachten vom 1
0.
Juni 2016 einholte (
Urk.
8/75).
Der
Versicherte
liess sich
erneut vernehmen (
Urk.
8/81) und reichte weitere medizinische Unterlagen (
Urk.
8/80) zu den Akten. Mit Verfügung vom
1.
Dezember 2017 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren des Versicherten ab (
Urk.
2 [=
Urk.
8/87]).
2.
Dagegen liess
X.___
am 2
2.
Januar 2018 Beschwerde (
Urk.
1) erheben und beantragen, es sei ihm eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen; eventualiter sei vorab ein gerichtliches Obergutachten einzuholen;
subeventua
liter
sei die Angelegenheit zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung und
Rechtsverbeiständung
in der Person von Rechts
an
walt
Dr.
Martin Kessler
. Mit Beschwerdeantwort vom 28.
Februar 2018 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7), was dem Be
schwerdeführer am 2
0.
April 2018 mitgeteilt wurde (
Urk.
16). Mit Schreiben vom
9.
(
Urk.
10) und 1
9.
April 2018 (
Urk.
14) ergänzte der Beschwerdeführer sein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und
Rechtsverbeiständung
.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts,
ATSG)
. Sie kann Folge von Geburts
ge
brechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung,
IVG)
. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Wurde eine Rente
w
egen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität
der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan
mel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invalidi
tätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad
seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat
, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbe
grün
den
de Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG
in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psy
chischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbsein
kom
men zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unab
hängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weit
geh
end objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl.
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V
281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
1.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen ein
ander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der ge
stellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psy
chischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Dar
legung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind,
dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte
oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung (
Urk.
2) damit, zur Abklärung des Gesundheitszustandes sei ein Gutachten eingeholt worden. Die
postulierten
Beschwerden würden den Beschwerdeführer nicht dauerhaft in seiner Arbeitsfähigkeit einschränken.
Die therapeutischen Massnahmen seien
noch nicht ausgeschöpft und bei Durchführung derselben sei mit einer vollen Arbeitsfähig
keit zu rechnen. Im Rahmen der Einwanderhebung seien keine neuen medizini
schen Befunde vorgebracht worden. Am Ergebnis der gutachterlichen Beurteilung könne festgehalten werden und nach erfolgreicher Rehabilitation sei mit einer vollen Arbeitsfähigkeit zu rechnen.
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend (
Urk.
1), bereits 2013 sei bei ihm ein
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom diagnostiziert und aufgrund dessen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit festgestellt worden. Im März 2014 sei der Verdacht auf einen Morbus Bechterew
geäussert
und die Arbeits
unfähigkeit fortan mit 80 % beziffert worden.
Seither habe sich se
in
Gesundheitszustand zunehmend
verschlechtert. Auf das Gutachten, welches ihm eine Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit von 50 % und in angepasster Tätigkeit von 75 % attestiere
,
könne nicht abgestellt werden. Wie den Berichten seiner behandelnden Ärzte entnommen werden könne, sei das Gutachten nicht ordnungsgemäss erstellt worden; die Befunde seien nicht ordentlich erhoben
und teilweise überhaupt nicht berücksichtigt
worden, die Diagnosestellung sei nicht korrekt erfolgt
(eine Angststörung könne schon lange nicht mehr diagnostiziert werden, es liege vielmehr eine schwere Depression vor)
, die neuropsychologische
Testung sei nicht durch den Arzt, sondern durch einen medizinischen Laien durch
geführt
worden und es fehle dem Gutachten an einer ordnungsgemässen Ausein
andersetzung mit sämtlichen
Vorakten
. Das Gutachten enthalte darüber hinaus keine Begründung, weshalb auf die postulierte Arbeitsfähigkeit zu schliessen sei; schliesslich leide er trotz der Einnahme antidepressiver Medikation an einer schweren Depression, was eine höhere Arbeitsunfähigkeit begründe.
Aufgrund seiner somatischen Erkrankung sei die Belastbarkeit seines Achsenskeletts – ent
gegen dem Gutachten – massiv herabgesetzt, was sein behandelnder Arzt auch derzeit bestätige.
Entgegen der gutachterlichen Einschätzung würden seine be
han
delnden Ärzte
auch k
eine stationäre Rehabilitation für indiziert halten.
Das Gutachten sei weder schlüssig noch nachvollziehbar und
die
Feststellungen
seien
nicht plausibel.
G
emäss seinen Ärzten
liege vielmehr
s
ubjektiv und objektiv
eine
100%
ige
A
rbeitsunfähig
keit
, mindestens aber eine solche von 80 %
vor
.
Sein Invaliditätsgrad betrage folglich 100 %, weshalb ihm eine ganze Rente der Inva
lidenversicherung zuzusprechen
sei
. Sollte das Gericht die Berichte der behan
delnden Ärzte als nicht ausreichend ansehen, sei ein gerichtliches Obergutachten einzuholen oder die Sache für weitere Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
3.
3.1
Ob eine anspruchsrelevante Änderung eingetreten ist, beurteilt sich im Vergleich des Sachverhaltes
,
wie er sich im Zeitpunkt der leistungsverneinenden Verfügung vom 2
4.
November 2014 (
Urk.
8/24) präsentierte, mit jenem, welcher der nun ange
fochtenen Verfügung vom
1.
Dezember 2017 (
Urk.
2) zugrunde liegt.
3.2
Der leistungsverneinenden Verfügung vom 2
4.
November 2014 (
Urk.
8/24) lag im Wesentlichen nachfolgender medizinischer Sachverhalt zugrunde:
3.2.1
Im Bericht der Klinik für Rheumatologie des
Y.___
vom 25. Oktober 2013 (
Urk.
8/8/2-3) wu
rd
e
als Diagnose im Wesentlichen ein
lumbo
spondylogenes
Schmerzsyndrom links und differentialdiagnostisch eine axiale
Spondyloarthritis
aufgeführt. Die Ärzte hielten fest, es finde sich aktuell klinisch ein
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom links mit
myofaszialer
Komponente am Oberschenkel. Da der Beschwerdeführer nachts und
am
Morgen eine
Schmerz
exazerbation
angebe, sei an eine axiale
Spondyloarthritis
zu denken, passend hierfür sei das aktuell leicht erhöhte CRP (13 mg/l). Aufgrund der stammbetonten Adipositas sei von einer deutlichen Mehrbelastung der
Fazettengelenke
auszu
gehen.
3.2.2
Dr.
med.
Z.___
, Hausarzt des Beschwerdeführers, äusserte in seinem Bericht vom 2
7.
März 2014 (
Urk.
8/13) einen Verdacht auf eine entzündliche rheumatische Erkrankung, differentialdiagnostisch einen Morbus Bechterew oder eine rheumatoide Arthritis. Zudem bestünden eine Adipositas und ein Vitamin D Mangel. Seit Jahren würden beim Beschwerdeführer zum Teil diffuse und uner
trägliche Kreuzschmerzen persistieren. Der adipöse Beschwerdeführer befinde sich
in einem deutlich reduzierten Allgemeinzustand. Die Beweglichkeit der Len
den
wirbelsäule sei deutlich eingeschränkt und es best
ünden
eine starke
Druckdolenz
und
ein
Hartspann paravertebral. Die Prognose sei ungünstig und die Arbeits
fähigkeit betrage maximal 20 %.
3.2.3
In seinem Kurzgutachten vom
6.
März 2014 (
Urk.
8/14/4-13) stellte
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Rheumatologie und
für Innere Medizin, die Diagnose eines
lumbovertebralen
/
lumbospondylogenen
Syndroms links bei Fehlhaltung und
adipositasbedingter
Überbelastung des
lumbosakralen
Übergangs sowie mus
kulärer Insuffizienz und diskreten degenerativen Veränderungen mit
Spondyl
arthrosen
L5/S1 und L4/
5.
Differentialdiagnostisch bestehe eine
seronegative
Spondylarthropathie
mit
ISG
-Arthritis links (
Urk.
8/14/10). Der Beschwerdeführer berichte, seit mindestens einem Jahr unter massiven Rückenschmerzen im Bereich des
lumbosakralen
Übergangs zu leiden, insbesondere
Morgens
vor dem Auf
stehen und in der Nacht. Unter Bewegung würden die Schmerzen bessern. Schon länger bestünden Beschwerden im linken Bein mit einem Taubheitsgefühl und Schmerzen (
Urk.
8/14/6-7). Der Gutachter erklärte, i
m Vordergrund stehe das
lumbosakrale
Schmerzsyndrom aufgrund einer Fehlbelastung, Adipositas und einer leichten Skoliose. Klinisch liessen sich wenig Hinweise auf eine ent
zünd
liche rheumatische Erkrankung finden, diese müsse aber aufgrund der wenigen entzündlichen Veränderungen im Bereich des ISG, dem anamnestisch leicht er
höhten CRP und den vorwiegend nächtlichen Schmerzen differentialdiagnostisch dennoch in Betracht gezogen werden (
Urk.
8/14/10). Behandlungsversuche mit anal
getischen und antirheumatischen Medikamenten seien bislang erfolglos verlaufen, geplant sei offenbar eine Behandlung mit einem TNF-Alpha-Hemmer. Sollte der Beschwerdeführer auf diese Behandlung nicht ansprechen, sei eine
seronegative
Spondylarthropathie
sehr unwahrscheinlich. Spreche er darauf an, sei die Prognose mittel- bis langfristig gut (
Urk.
8/14/11). In der angestammten
Tätigkeit als Servicemitarbeiter bestehe ab dem Begutachtungszeitpunkt eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
, falls das Heben und Tragen schwerer Lasten, wie etwa Bierfässer und Harasse, vermieden werden könne. Falls die Behandlungs
mass
nahmen beim Beschwerdeführer ansprächen, sei innerhalb von drei Monaten mit einer vollen Arbeitsfähigkeit zu rechnen. Falls die therapeutis
chen Bemühungen weiterhin ohne w
esentliche Wirkung seien, so schlage er zur Objektivierung der Einschränkungen respektive eines selbstlimitierenden Verhaltens eine Evaluation
der funktionellen Leistungsfähigkeit vor (
Urk.
8/14/12). Körperlich leichte, wechsel
belastende Tätigkeiten seien dem Beschwerdeführer ohne zusätzliche Ein
schränkung der Leistungsfähigkeit vollumfänglich zumutbar (
Urk.
8/14/13).
3.3
Im Rahmen des aktuellen Verfahrens (Neuanmeldung vom 1
4.
Juli 2015,
Urk.
8/25
) sind die nachfolgenden ärztlichen Berichte aktenkundig:
3.3.1
Dem Bericht der Klinik für Rheumatologie des
Y.___
vom 10. Juni 2015 (
Urk.
8/29/1-2) ist zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer dort aufgrund einer axialen Spondylarthritis (im MRI seien entzündliche Verän
de
rungen erkennbar) in Behandlung befinde. Der bisherige Behandlungsverlauf habe nur einen mässigen Erfolg gezeigt. Eine
Aufdosierung
der Medikation habe scheinbar eine Besserung bewirkt, aufgrund eines Infekts habe die Behandlung jedoch unterbrochen werden müssen. Mit der richtigen Dosierung und einem allfälligen Wechsel der Basistherapie sei eine deutliche Schmerzreduktion mit Verbesserung der Alltagsfunktion zu erwarten. Hinsichtlich der mechanischen Komponente aufgrund der Adipositas sei eine Gewichtsreduktion anzustreben. Aktuell sei der Beschwerdeführer zu 80 % arbeitsunfähig. Solange die Schmerz
symptomatik andauere
,
sei mit einer Arbeitsunfähigkeit von 80
%
zu rechnen.
Am 1
6.
Dezember 2015 berichteten die Ärzte der Klinik für Rheumatologie des
Y.___
(
Urk.
8/31/6-9) der Beschwerdeführer leide unter einer axialen Spondylarthritis mit Erstdiagnose im November 2013, welche seine Arbeitsfähigkeit einschränke. Auf die initial eingeleitete Therapie habe der Be
schwerdeführer mässig angesprochen. Hernach habe sich eine anhaltende Ver
besserung gezeigt und insbesondere unter der zweiwöchentlichen Therapie mit
Humira
sei es zu einer deutlichen Verbesserung der Beschwerden und zur
Regredienz
der erhöhten humoralen Entzündungswerte gekommen. Die Arbeits
fähigkeit betrage derzeit 20 % sowohl in der angestammten Tätigkeit als Kellner als auch in einer angepassten Tätigkeit.
3.3.2
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychother
a
pie, verfasste am 1
0.
Juni 2016 ein medizinisches Gutachten (
Urk.
8/47).
Dr.
B.___
stellte die Diag
nose einer Anpassungsstörung mit Sorgen, Anspannungen, Ärger und Zu
kunfts
ängsten (
Urk.
8/47/8). Dazu führte er aus, der Beschwerdeführer berichte, seit
seiner Tätigkeit in einem Getränkehandel Rückenschmerzen entwickelt zu haben, welche sich mit der Zeit verstärkt hätten. Man habe einen Morbus Bechterew diagnostiziert und er habe sich deswegen in Behandlung begeben
müssen. Vor drei Wochen sei eine neue Therapie (mit
Remicade
) installiert worden
. Seither fühle sich der Beschwerdeführer sowohl körperlich als auch psychisch schlechter. Vor einem Jahr habe sich der Beschwerdeführer aufgrund seiner
psychischen Beschwerden zu
Dr.
C.___
im
D.___
in Behandlung begeben (
Urk.
8/47/6). In der Untersuchung wirke der Be
schwerdeführer bewusstseinsklar und allseits orientiert. Auf die gestellten Fragen habe er klare und präzise Antworten gegeben. Sein formales Denken sei auf die schmerzbedingte Zukunftslosigkeit eingeschränkt. Im Affekt wirke der Beschwer
de
führer vordergründig resigniert, innerlich angespannt, deprimiert und in der affektiven Schwingungsfähigkeit leicht reduziert. Die testpsychologische Unter
su
chung deute auf eine leichte depressive Symptomatik sowie eine leichte Angst
symptomatik hin (
Urk.
8/47/7-8). Die Auseinandersetzung mit der somatischen Erkrankung habe zum Ausbruch einer Anpassungsstörung vor rund einem Jahr geführt. Die vor einem Jahr aufgenommene psychotherapeutische Behandlung habe bislang keine anhaltende Besserung gezeigt, sodass weiterhin von einer An
passungsstörung auszugehen sei. Es sei aber davon auszugehen, dass die psycho
kognitiven Funktionen des Beschwerdeführers weitgehend uneingeschränkt seien.
Die leichte Beeinträchtigung der geistigen Flexibilität, der Umstellungs-, der Durchhalte- und der Selbstbehauptungsfähigkeit schränke seine Arbeitsfähigkeit
(
in angestammter und angepasster Tätigkeit) um 20
%
ein. Die Therapieoptionen seien noch nicht ausgeschöpft
,
weshalb
eine stationäre Behandlung zu empfehlen
sei
.
Am
3.
April 2017 nahm
Dr.
B.___
zu den durch den Beschwerdeführer erho
be
nen Einwände
n
gegen das Gutachten Stellung (
Urk.
8/75). Er führte aus, aufgrund seiner Untersuchung habe er die Diagnose einer Anpassungsstörung gestellt und eine Arbeitsunfähigkeit von 20
%
attestiert. Er habe dabei festgehalten, dass die bisherige ambulante Behandlung lege
artis
durchgeführt worden sei, aber für die Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit eine stationäre Behandlung zu empfehlen sei. Für seine Beurteilung habe er sich auf die ihm zur Verfügung gestellten Akten, die anamnestischen Angaben und die erhobenen Befunde sowie die Einschätzung der Funktionsfähigkeit nach ICF gestützt. Der Beschwerdeführer
habe in seinem Einwand keine Befunde vorgelegt, welche ihn veranlassen würden
,
seine Einschätzung zu revidieren.
3.3.3
PD
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Physikalische Medizin und Reha
bili
tation, Facharzt für Rheumatologie, verfasste am 1
8.
August 2016 ein medizi
nisches Gutachten
,
welches auch das
Ergebnis der Konsensbesprechung mit Dr.
B.___
beinhaltet
(
Urk.
8/48). PD
Dr.
E.___
stellte die Diagnose eines chronischen
lumbosacralen
und
lumbospondylogenen
Schmerzsyndroms mit/bei axialer
seronegativer
Spondarthropathie
,
Spondylarthrosen
(L4/5 und L5/S1) und führte die von
Dr.
B.___
diagnostizierte An
passungsstörung
auf
(
Urk.
8/48/7). Er
hielt fest
, der Beschwerdeführer gebe an, unter andauernden starken Rücken
schmerzen z
u leiden. Aktuell schildere
er zudem Schmerzen an den Fingern der linken Hand und an der linken Ferse sowie ein Taubheitsgefühl am linken Oberschenkel (
Urk.
8/48/5). PD
Dr.
E.___
notierte
, es bestehe ein adipöser Allgemeinzustand (167.5cm/141 kg), der Beschwerdeführer sei unruhig gewesen und während des Gesprächs im Zimmer umhergelaufen. Die Beweglichkeit aller Wirbelsäulenabschnitt
e
sei aufgrund einer Selbstlimitierung eingeschränkt. Trotz der Angabe stärkster Beschwerden hätten keinerlei
Myogelosen
und Muskel
spannstörungen der Halswirbelsäule festgestellt werden können. Die oberen Extre
mitäten seien passiv ausreichend beweglich, aktive Bewegungen seien selbst
limitiert. Die Beweglichkeit von Sprunggelenk und Knie sei frei, jene der Hüfte sei aufgrund der Selbstlimitierung nicht möglich. Im Bereich des Ober
schenkels lateral bestehe eine Hypersensibilität. Das MRI der Lendenwirbelsäule vom 1
8.
Januar 2016 zeige eine Fehlhaltung und mässig ausgeprägte
Spondyl
ar
throsen
(L4/5 und L5/S1). Es bestünden keine Anzeichen für eine Nerven
wurzel
reizung oder eine verminderte Knochendichte und es seien keine Entzündungen sichtbar (
Urk.
8/48/5-6). Im Rahmen der Evaluation der arbeitsbezogenen Leis
tungsfähigkeit habe der Beschwerdeführer bei einer erheblichen Symptomaus
wei
tung und einem dysfunktionalen Krankheitsverhalten eine nicht zuverlässige Leis
tungsbereitschaft, eine schlechte Konsistenz und eine Selbstlimitierung gezeigt (
Urk.
8/48/7)
.
Zusammengefasst bestehe ein Mischbild einer chronisch entzündlichen Erkran
kung sowie einer inzwischen erheblichen zentralen Schmerzkomponente auf dem Boden einer A
npassungsstörung, psychosozialer
Faktoren und einer Überbewer
tung des Krankheitswertes der Diagnose einer
seronegativen
Spondarthropathie
. Aufgrund der Selbstlimitierung und der Inkonsistenzen bei den durchgeführten Tests könne das Zumutbarkeitsprofil für eine berufliche Tätigkeit nur medizi
nisch-theoretisch geschätzt werden (
Urk.
8/48/7). Die angestammte Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer aufgrund der orthopädisch-rheumatologischen und psy
chia
trischen Beschwerden nur noch
sechs Stunden täglich zumutbar. Unter zu
sätzlicher Berücksichtigung der psychischen Einschränkungen resultiere in der angestammten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 5
0
%. In einer angepassten Tätigkeit
(wechselpositionierend, mittelschwer) sei dem Beschwerdeführer eine ganztägige Arbeitstätigkeit zumutbar, wobei ein vermehrter Pausenbedarf im Umfang von einer Stunde täglich zu berücksichtigen sei.
Psychiatrisch bestehe
in
einer angepassten Tätigkeit
eine Einschränkung von etwa 20
%. Aus interdis
zi
plinärer Sicht bestehe
in einer angepassten Tätigkeit
eine Arbeitsfähigkeit von 75 % seit
1.
März 2014 (
Urk.
8/48/9).
3.3.4
Dr.
Z.___
berichtete am 24. Dezember 2016 zuhanden des Beschwerdeführers (Urk. 8/80/5-7), dieser leide seit Jahren an einer axialen Spondylarthritis mit peri
pherem Befall und einer Adipositas
permagna
. Er sehe den Patienten im Rahmen
der hausärztlichen Routinekontrollen bei Spondylarthritis unter versagter
immun
modulatorischer
Therapie und aktueller Behandlung mit COX-2 Hemmer. Der Beschwerdeführer klage weiterhin über Schmerzen entlang der Wirbelsäule und insbesondere bewegungsassoziierten Schmerzen im Nacken, der Brust- und Len
denwirbelsäule. In der klinischen Untersuchung finde sich eine Fehlstellung der Wirbelsäule. Die BSR
-
und CRP
-
Werte seien deutlich erhöht und es bestehe ein Vitamin-
D Mangel. Zusammenfassend leide
der Beschwerdeführer an einem
Pan
vertebralsyndrom
bei stark eingeschränkter Beweglichkeit der Wirbelsäule im Rahmen der Grunderkrankung mit deutlichem Hinweis auf eine entzündliche Aktivität aufgrund der deutlich erhöhten BSR
-
und CRP-Werte. Die Belastbarkeit des Achsenskeletts sei massiv herabgesetzt, weshalb der Beschwerdeführer in der freien Wirtschaft nicht arbeitsfähig sei.
3.3.5
Dem Bericht des
D.___
vom 2
4.
Januar 2017 zuhanden des Beschwerdeführers (
Urk.
8/80/1-4) ist zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer dort seit dem 1
4.
Juni 2015 aufgrund einer depressiven Störung in Behandlung befinde (bis
lang 20 Sitzungen). Mit Blick auf das Gutachten von
Dr.
B.___
(E. 3.3.2) führten die behandelnden Ärzte aus, die Beschwerden seien im Gutachten nur oberfläch
lich aufgenommen worden. Die Merkmale einer rezidivierenden depressiven Störung seien durch
Dr.
B.___
nicht erfragt worden. Die neuropsychologischen Tests seien von Laien vorgegeben und ausgewertet worden, obschon dies durch eine Fachperson zu geschehen habe.
Dr.
B.___
habe sich nicht um die Voll
ständigkeit der medizinischen Akten bemüht; es treffe nicht zu, dass keine psy
chiatrischen Berichte vorliegen würden, so habe etwa das
D.___
am 1
6.
September 2015 einen Bericht verfasst, in welchem eine mittelgradige depressive Episode diagnostiziert sei. Zudem habe
Dr.
B.___
die vorhandenen Konzentrations
stö
rungen und die Vergesslichkeit im Alltag nicht bemerkt und er habe seine Ein
schätzung einer 20%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht begründet. Der Beschwerdeführer leide aktuell trotz Pharmakotherapie (
Abilify
und
Cym
balta
) an einer rezidivierenden depressiven Störung mit gegenwärtig schwerer Episode und psychotischen Symptomen. An Befunden hielten die Ärzte im Wes
entlichen eine deutlich depressiv-resignierte Stimmung und Störung des Vitalge
fühls, Vergesslichkeit und Aufmerksamkeitsstörung sowie Suizidgedanken
fest. Derzeit bestehe subjektiv und objektiv eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % auf
grund der Diagnosen und des positiven und negativen Leistungsbildes.
Die Ärzte des
D.___
hielten am 1
9.
Januar 2018 zuhanden des Beschwerdeführers fest (
Urk.
3/3), seit dem
1.
August 2013 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 80 %. Bis zur Reduktion der Schmerzen, des Gewichts sowie der Depression und der Halluzinationen sei eine stationäre Rehabilitation nicht indiziert und auch nicht zielführend.
4.
4.1
Das
bidisziplinäre
Gutachten basiert auf umfassenden rheumatologischen und psychiatrischen Abklärungen. Die Gutachter stütz
t
en ihre Schlussfolgerungen auf die relevanten
Vorakten
und befragten den Beschwerdeführer eingehend, wobei dieser seine aktuellen Beschwerden ihnen gegenüber schildern konnte. Die ge
klagten Leiden wie die objektiven
Befunde
fanden
Berücksichtigung
und
die aus medizinischer
Sicht
resultierenden Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
wur
den
nachvollziehbar
dargelegt und erläutert
. Mithin erfüllt das Gutachten
die
praxisgemässen Kriterien für eine beweiswerte medizinische Expertise (vgl. E. 1.
4), weshalb darauf abzustellen ist.
Was der Beschwerdeführer
insbesondere in formeller Hinsicht
gegen die Gut
achten
vortragen lässt
(vgl. insb.
Urk.
1 S. 13 f.)
, vermag
deren
Beweiskraft nicht
in Frage zu stellen
.
Dr.
B.___
führte eine ausführliche Anamnese durch und
befragte den Beschwerdeführer z
u seiner Person
,
zur Familie, zu Beruf- und Tätig
keit sowie zur Krankheitsentwicklung
(
Urk.
8/47/5 ff.)
; die gesundheitlichen Be
schwerden wurden demnach nicht bloss
– wie der Beschwerdeführer geltend macht -
oberflächlich aufgenommen
. Mit Blick auf die
stattgehabte
Befund
er
hebung (vgl.
Urk.
8/47/7 f.) war eine begründete Diagnosestellung
sehr wohl
möglich.
Sodann zielt der Vorwurf, das Gutachten berücksichtige nicht alle Akten (Urk.
1 S.
13), ins Leere. Anlässlich seiner erneuten Anmeldung erwähnte der Beschwerdeführer mit keinem Wort, dass eine psychische Problematik bestehe und er sich in psychiatrischer Behandlung befinde (Urk. 8/25/5). Trotz Hinweis seitens der Beschwerdegegnerin, im Neuanmeldungsverfahren sei es Pflicht des Beschwerdeführers, fehlende Berichte einzureichen (Urk. 8/32), unterliess er es, Unterlagen des
D.___
aufzulegen. Mithin hatten die Gutachter Kenntnis aller wesentlicher
Vorakten
. Offenkundig erachtete denn Dr.
B.___
die Akten, die persönliche Befragung sowie die bei der Untersuchung gemachten Beobach
tung
en als genügende Beurteilungsgrundlage. Soweit das Vorbringen des Beschwer
de
führers als Rüge zu qualifizieren wäre, es seien keine fremdanamnestischen Auskünfte eingeholt worden, ist darauf hinzuweisen, dass solche zwar häufig
wünschenswert, nicht aber zwingend erforderlich sind und deren Einholung im Ermessen des Gutachters liegt. Schliesslich wurde das
psychiatrische Gutachten durch
Dr.
B.___
(alleine) unterzeichnet (
Urk.
8/47/11); dass andere Personen für
die Durchführung der neuropsychologischen Tests verantwortlich gewesen wären
, ist nicht ersichtlich.
Wie der Beschwerdeführer richtig anführt, konnte
Dr.
B.___
in der Untersuchung weitgehend uneingeschränkte psychokognitive Funktionen
erheb
en
(vgl.
Urk.
8/47/9)
, weshalb er Konzentrationsstörungen und Vergesslich
keit korrekterweise nicht berücksicht
igte.
Desweiteren
begründet Dr.
B.___
seine Einschätzung einer 20%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nachvoll
ziehbar mit einer leichten Beeinträchtigung der geistigen Flexibilität, der Um
stellungsfähigkeit, der Durchhaltefähigkeit und der Selbstbehauptungsfähigkeit (vgl.
Urk.
8/47/9).
4.2
PD
Dr.
E.___
stellte fest, dass der Beschwerdeführer über andauernde starke Rückenschmerzen
klage
,
k
onnte diese Beschwerden jedoch in seiner Untersu
chung nicht objektivieren. Zwar erkannte er im
MRI
mäss
ig ausgeprägte
Spon
dylarthrosen
.
T
rotz der Beschwerdeangaben des Beschwerdeführers
waren aber
keine
Myogelosen
oder Muskelspannstörungen
, jedenfalls der HWS,
fest
zu
stellen. Während der Beschwerdeführer in der aktiven Beweglichkeit starke Einschrän
kungen angab, erwies sich die passive Beweglichkeit als weitestgehend frei (vgl. E. 3.3.3). Es ist angesichts der erhobenen Befunde und Feststellungen nicht zu
beanstanden, dass PD
Dr.
E.___
auf ein selbstlimitierendes Verhalten mit Symp
tom
ausweitung und Inkonsistenzen schloss
und
die Arbeitsfähigkeit
infolge
dessen
medi
zinisch-theoretisch fest
legte.
Demnach erweist sich in orthopädisch-rheumatologischer Hinsicht
eine Arbeitstätigkeit von 6 Stunden in der ange
stammten Tätigkeit und eine ganztägige Arbeitstätigkeit unter Berücksichtigung eines vermehrten Pausenbedarfs von täglich einer Stunde in einer angestammten Tätigkeit als zumutbar.
Was der Beschwerdeführer gegen diese Einschätzung vor
tragen lässt, vermag nicht zu verfangen.
So begründet
e
insbesondere Dr.
Z.___
(vgl. E.
3.3.4
) die Verminderung der Arbeitsfähigkeit unter Hinweis auf die ein
geschränkte Bewegli
chkeit. Dieselbe konnte jedoch von PD
Dr.
E.___
nicht im geklagten Masse objektivier
t werden. Vielmehr stellte
der Gutachter ein
selbst
limitierende
s
Verhalten mit Symptomausweitung und Inkonsistenzen fest, wes
halb seine Feststellung
zur
Arbeitsfähigkeit schlüssig erscheint.
Hinzu kommt, dass sich
die orthopädisch-rheumatologische Situation seit der leistungsver
nein
enden Verfügung im November 2014 kaum verändert hat. Das
Y.___
(vgl. E. 3.2.1) und
Dr.
Z.___
(vgl. E. 3.2.2)
diagnostizierten oder äusserten einen Verdacht auf ein
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom oder eine entzündliche rheumatische Erkrankung. Sie führten aus, der Beschwerde
führer leide unter Schmerzen insbesondere in der Kreuzgegend und die Be
weglichkeit der Wirbelsäule sei
eingeschränkt.
Dr.
A.___
diagnostizierte 2014 (vgl. E. 3.2.3) ebenfalls ein
lumbospondylogenes
Syndrom.
Auch e
r
notierte,
der Beschwerdeführer leide unter Rückenschmerzen und könne keine schwere Tätigkeit mehr ausüben. 2015 fokussierten die Ärzte des
Y.___
auf die entzündliche rheumatische Erkrankung einer axialen
Spondyl
ar
thropathie
;
unter der entsprechenden Therapie
war
sogar eine deutliche Verbesse
rung der Beschwerden
zu verzeichnen
(vgl. E. 3.3.1).
PD
Dr.
E.___
stellte 2016 (vgl. E. 3.3.3) ebenfalls fest, es bestehe eine entzündliche rheumatische Erkran
kung und der Beschwerdeführer
klage
über Schmerzen und eine (demonstrativ)
eingeschränkte Beweglichkeit. Ebenso
berichtete
Dr.
Z.___
2016 (vgl. E. 3.3.
4)
, es bestehe eine entzündliche rheumatische Erkrankung, der Beschwerdeführer
klage
über Schmerzen im Wirbelsäulenbereich und seine Beweglichkeit sei ein
geschränkt. Das Krankheitsbild mit Schmerzen im Wirbelsäulenbereich und einer eingeschränkten Beweglichkeit hat sich vor diesem Hintergrund seit 2014 kaum verändert; wenn überhaupt
,
so wäre mit Blick auf die vom
Y.___
festgestellte deutliche Verbesserung der Beschwerden
und
Regredienz
der Entzündungswerte eher
von einer Verbesserung auszugehen.
Angesichts dessen, dass
dem Beschwerdeführer 2014 eine angepasste Arbeitstätigkeit zu 100 % zu
mutbar war (vgl.
Urk.
8/24) und sich die Situation seither kaum, und wenn über
haupt so
eher
im Sinne einer Besserung, verändert hat, ist es nicht zu bean
standen, wenn PD
Dr.
E.___
in einer angepassten Tätigkeit auf eine uneinge
schränkte Arbeitsfähigkeit mit erhöhtem Pausenbedarf schloss.
4.3
Wie bereits ausgeführt
wurde
(vgl. E.
1.3) ist die Arbeitsfähigkeit aufgrund psy
chischer Beeinträchtigungen anhand von Standardindikatoren zu bestimmen.
Dr.
B.___
konnte in seiner Untersuchung einen vordergründig resignierten Affekt, eine innerliche Anspannung und
Deprimiertheit
sowie eine leicht redu
zierte affektive Schwingungsfähigkeit feststellen. Die testpsychologischen Unter
suchungen deuteten auf eine leicht depressive Symptomatik mit leichter Angst
symp
tomatik hin (vgl. E. 3.3.2).
Angesichts dieser Feststellungen liegt eine leicht ausgeprägte Befundsymptomatik vor. Die Behandlungsoptionen wurden nach An
sicht von
Dr.
B.___
bislang nicht ausgeschöpft und der Beschwerdeführer befand sich im Zeitpunkt der Begutachtung seit einem Jahr in psychiatrischer Behandlung. Eine Behandlungsresistenz liegt daher (noch) nicht vor. Als Komor
bidität wirken sich die Schmerzen im Rahmen des chronischen
lumbosacralen
und
lumbospondylogenen
Schmerzsyndroms leistungslimitierend aus, welche sich
aber zumindest in einer angepassten Tätigkeit kaum einschränkend auswir
ken (vgl. E. 3.3.3); weitere ressourcenhemmende Komorbiditäten lassen sich den auf
lie
genden Akten nicht entnehmen. Hinweise auf eine Störung der Persönlichkeit
führte
Dr.
B.___
nicht auf, hingegen
bezeichnete er die p
sychokognitive
n
Funktionen
als weitgehend uneingeschränkt
(E. 3.3.2). Der Beschwerdeführer lebt
zusammen mit seiner Ehefrau und den vier gemeinsamen Kindern. Bis zwei Monate vor der Begutachtung hatte er noch teilzeitlich gearbeitet; sein damaliger Chef sei ein Freund gewesen, welcher eine Tätigkeit über Mittag im Service ermöglicht habe. Heute begleitet er morgens die Kinder zur Schule und geht häufig spazieren. Hin und wieder sehe er fern oder koche (
Urk.
8/47/5 f.). Im persönlichen wie auch sozialen Kontext verfügt der Beschwerdeführer demnach über mobilisierbare Ressourcen, welche zur Bewältigung der gesundheitlichen Be
schwerden beitragen
respektive beitragen könnten
.
Während der Beschwer
de
führer seine Erwerbstätigkeit vollumfänglich beendete, geht er in seinem privaten Lebensbereich weiterhin Aktivitäten nach, wie etwa Betreuung der Kinder, Spa
zier
gänge, Fernsehen, Kochen.
Schliesslich
ist der Beschwerdeführer gemäss An
gaben des
D.___
in der Lage, einstündige Autofahrten zu unternehmen (Urk. 8/80/4)
, was gegen eine - wie behauptet - deutliche Einschränkung der Konzen
trations
fähigkeit spricht, andernfalls die Fahrtüchtigkeit des Beschwerdeführers von Amtes wegen zu überprüfen wäre.
Die seit einem Jahr installierte psychiatrische Behandlung finde
t
einmal monat
lich statt (
Urk.
8/47/7),
Dr.
B.___
empfahl eine Intensivierung insbesondere im Form eines stationären Aufenthaltes.
Weshalb eine solche Intensivierung nicht indiziert sein sollte, ist nicht ersichtlich; was der Beschwerdegegner diesbezüglich mit
Verweis auf seine Behandler
anführt, vermag an der fachärztlichen Ein
schätzung
Dr.
B.___
s keine Zweifel zu erheben.
Die bisher wahrgenommenen Therap
ieoptionen in geringem Ausmasse
lassen nicht auf einen sonderlich aus
ge
prägten Leidensdruck schliessen. Das Aktivitätsniveau und der mässige Leidens
druck sind im Sinne eine
s nicht durchwegs konsistenten Verhaltens zu
berück
sichtigen. Angesichts der leichten Befunde, der vorhandenen Ressour
cen und der
teilweise mangelnden
Konsistenz, ist
nicht zu beanstanden, dass Dr.
B.___
die Arbeitsfähigkeit
infolge der leichten Beeinträchtigung der geistigen Flexibilität, der Umstellungsfähigkeit, der Durchhaltefähigkeit und der Selbstbehauptungs
fähigkeit
um zu 20 % eingeschränkt erachtete.
4.4
In der Gesamtschau ist es nachvollziehbar, dass PD
Dr.
E.___
und
Dr.
B.___
bei einer Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit unter somatischem Blickwinkel von täglich sechs Stunden und einer Einschränkung der Arbeits
fähigkeit um 20 % aus psychischen Gründen insgesamt zu einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in der angestammten Tätigkeit gelangten. Ebenso ist es schlüssig, dass sie bei einem erhöhten Pausenbedarf (1 Stunde) aus somatischer Sicht und der psychischen Einschränkung (20 %) insgesamt eine Arbeitstätigkeit in angepasster Tätigkeit von 75 % als zumutbar erachteten.
Dies insbesondere auch mit Blick
darauf, dass sich der somatische Gesundheitszustand seit der letztmaligen Über
prüfu
ng im Jahr 2014 kaum veränderte
und der Beschwerdeführer damals in einer angepassten Tätigkeit als zu 100 % arbeitsfähig erachtet wurde.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, wie sich die in einer angepassten Tätigkeit eingeschränkte Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers auf seine Erwerbsfähigkeit auswirkt.
5.2
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des Einkom
mens
vergleichs gemäss
Art.
28a
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG grund
sätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Massgabe der im Ein
zelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annähe
rungs
werte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annähe
rungs
werten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozent
zahlen genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbsein
kommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das Invalideneinkommen auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt (sog. Prozentvergleich; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1 mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E. 3a).
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung an
ge
passten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 135 V 58 E. 3.1;
134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgege
be
nen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grund
sätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statis
tischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178
E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Der Griff zur Lohnstatistik ist subsidiär, das heisst deren
Beizug
erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens auf
grund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung,
3.
Auflage 2014,
Rn
55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
5.3
Vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte der Beschwerdeführer ein durch
schnittliches mon
atliches Einkommen von Fr. 3'800
.
--
(zzgl. 1
3.
Monatslohn gemäss
Ziff.
10 des Arbeitsvertrages,
Urk.
8/16/3).
Dabei resultierte ein jährliches Einkommen von
Fr.
49
'
400
.
--
(Stand: 2013). A
ngepasst
an die Entwicklung der Nominallöhne für männliche Ange
stellte von 2‘204
Punkten im
Jahr 2013 auf 2‘226 Punkte im Jahr 2015 ergibt dies ein
Bruttoeinkommen von rund Fr. 49
‘
893
.-- (Fr.
49
‘
400
.-- / 2‘204 x 2‘226), welches dem Einkommens
ver
gleich zugrunde zu legen ist. Dieses für eine Tätigkeit im Gastgewerbe durch
schnittliche Einkommen ist – mangels unüblich tiefer, kaum erwerbssichernder
Entlöhnung
- nicht zu parallelisieren
(vgl.
hiezu
LSE
2014, Tabelle TA1, Sektor 55-56)
.
Für die Berechnung des Invalideneinkommens ist vorliegend ein statistischer Tabellenlohn heranzuziehen, da d
er Beschwerdeführer seine Resta
rbeitsfähigkeit nicht verwertet. Vor dem Hintergrund, dass Arbeitsplätze, an denen Tätigkeiten zu verrichten
sind, die dem erstellten Belastungsprofil
(vgl.
Urk.
8/48/9)
entspre
chen, in allen Branchen bestehen, ist auf den branchenunabhängigen Lohn für Hilfstätigkeiten (Zentralwert), Kompetenzniveau 1, abzustellen und somit von einem standar
di
sierten monatlichen Einkommen von Fr. 5'
312
.-- auszugehen (LSE  201
4
, Tabelle TA1, TOTAL, Kompetenzniveau 1, Männer). Aufgerechnet auf die
durchschnitt
liche betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden pro Woche
(vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschafts
abtei
lungen, A-S) und angepasst an die Entwicklung der Nominallöhne für männliche Ange
stellte von 2‘
220
Punkten im Jahr 201
4
auf 2‘2
26 Punkte im Jahr 2015
ergibt dies bei einem – dem Beschwerdeführer zumutbaren - Beschäf
tigungsgrad von 75
% ein Bruttoeinkommen von rund Fr.
49
‘9
75
.-- (Fr. 5‘
312
.-- / 40 x 41.7 x 12 / 2‘
220
x 2‘2
26
x 0.7
5
).
5.4
Wird das
Valideneinkommen
von
Fr. 49
‘
893
.--
dem Invalideneinkommen von
Fr.
49
'
975.
gegenübergestellt, resultiert
k
eine Erwerbseinbusse
.
6.
Dass die Beschwerdegegnerin
ein
en Rentenanspruch des Beschwerdeführers
verneinte
, erweist sich
damit
als
rechtens.
Die Beschwerde ist abzuweisen.
7.
7.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt (Urk. 10, 11, 12, 14, 15). Antrags
gemäss (Urk. 1 S. 3) ist dem Beschwerdeführer deshalb die unentgeltliche Pro
zessführung zu bewilligen und die unentgeltliche Rechtsvertretung in der Person von Rechtsanwalt
Dr.
Martin Kessler zu gewähren.
7.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- fest
gelegt und vor
liegend auf Fr. 7
00.-- festgesetzt.
7
.3
Mit Honorarnote vom 3
0.
April 2018 (Urk. 18) machte Rechtsanwalt
Dr.
Kessler
einen Aufwand von Total Fr. 3'669.
(Fr. 3377.
Arbeitsaufwand für 15 Stunden und 35 Minuten plu
s Fr. 29.70 Barauslagen zzgl.
MWSt
) geltend. Unter Berück
sichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (§ 34 Abs. 3
des Gesetzes über das Soz
ialversicherungsgericht,
GSVGer
) ist eine Entschädigung in dieser Höhe nicht mehr angemessen. Insgesamt ist ein Gesamt
arbeitsaufwand von
maximal zehn
Stunden für Besprechungen mit dem Klienten, dem Studium der Akten und dem Ausarbeiten der Beschwerdeschrift sowie wei
teren Arbeiten im Zusammenhang mit dem Beschwerdeverfahren anzu
rechnen, was unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Ansatzes von Fr. 220.
sowie der Barauslagen und Mehrwertsteuer eine Entschädigung von aufgerundet Fr. 2’
3
00.-- ergibt. In dieser Höhe
ist Rechtsanwalt
Dr.
Kessler aus der Gerichtskasse
zu entschädigen.
7.4
Der Beschwerdeführer ist zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4
GSVGer
).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse
genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Martin Kessler
, Meilen,
wird mit
Fr.
2’300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse ent
schädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Martin Kessler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMeier