# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7cf5ca7e-4f65-50aa-8aa8-c29fdaa1fae5
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-22
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 22.04.2014 S 2014 9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2014-9_2014-04-22.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 14 9

2. Kammer als Versicherungsgericht

Verwaltungsrichterin Moser als Einzelrichterin und Brülisauer als 

Aktuarin ad hoc 

URTEIL
vom 22. April 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____ meldete am 9. September 2013 einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab selbigem 

Datum an.

2. Das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (nachfolgend 

KIGA) forderte A._____ mit Schreiben vom 4. November 2013 zur 

Stellungnahme auf, da er während der Kontrollperiode Oktober 2013 erst 

ab dem 8. Oktober 2013 persönliche Arbeitsbemühungen vorweise. 

A._____ hielt hierzu am 7. November 2013 fest, dass er sich beim 

Eintragen seiner Arbeitsbemühungen im Zusammenhang mit den Daten 

um eine Woche vertan habe.

3. Mit Verfügung vom 13. November 2013 stellte das KIGA A._____ drei 

Tage in der Anspruchsberechtigung ein mit der Begründung, er weise für 

die Kontrollperiode Oktober 2013 erst am dem 8. Oktober 2013 

persönliche Arbeitsbemühungen vor. Dagegen erhob A._____ am 

26. November 2013 Einsprache, wobei er betonte, dass er die 

Arbeitsbemühungen durch eine Fehlinterpretation und ohne Absicht erst 

ab dem 8. Oktober 2013 eingetragen habe. Im Rahmen dieses 

Einspracheverfahrens wurde A._____ am 3. Dezember 2013 

aufgefordert, den Nachweis über die im Zeitraum vom 1. bis und mit dem 

7. Oktober 2013 geltend gemachten Arbeitsbemühungen zu erbringen. 

Mit Schreiben vom 9. Dezember 2013 reichte A._____ dem KIGA diverse 

Bestätigungen respektive Absageschreiben von angefragten Arbeitgebern 

ein. Ergänzend führte er aus, dass er die Telefongespräche mit einem 

Mobiltelefon mit Prepaidkarte getätigt habe, weshalb keine 

Telefonauszüge vorlägen.

4. Mit Einspracheentscheid vom 8. Januar 2014 lehnte das KIGA die von 

A._____ erhobene Einsprache ab. A._____ sei den Beweis bezüglich die 

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geltend gemachten Arbeitsbemühungen im Zeitraum vom 1. bis und mit 

dem 7. Oktober 2013 schuldig geblieben. Den von ihm zur Verfügung 

gestellten Unterlagen lasse sich nicht entnehmen, dass er sich im 

umstrittenen Zeitraum um Arbeit bemüht habe. 

5. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 24. Januar 

2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

und beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheids. Zur Begründung führte er aus, dass er während 

der Kontrollperiode Oktober 2013 genügend Arbeitsbemühungen 

vorgenommen habe. Bei der Eintragung habe er sich indes um eine 

Woche im Kalender versehen. Als er dies bemerkt habe, habe er dafür 

auf der Rückseite anhängend ein paar Bemühungen mehr aufgelistet. Er 

habe stets korrekt nachweisend nach Arbeit gesucht.

6. Das KIGA (nachfolgend Beschwerdegegner) beantragte ihn seiner 

Vernehmlassung vom 7. Februar 2014 die Abweisung der Beschwerde. 

Im Wesentlichen führte es dazu aus, dass der Beschwerdeführer den 

Beweis für die wiederholt behaupteten Arbeitsbemühungen vom 1. bis 

und mit dem 7. Oktober 2013 nicht erbracht habe. Zwar habe er mit 

seiner Einsprache diverse Absageschreiben verschiedener Arbeitgeber 

eingereicht, allerdings lasse sich keinem dieser Schreiben entnehmen, 

dass er sich im vorliegend umstrittenen Zeitraum beworben habe. Damit 

bleibe der Vorwurf bestehen, dass sich der Beschwerdeführer im 

besagten Zeitraum nicht um Arbeit bemüht habe.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie auf den angefochtenen 

Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, im Rahmen der 

Erwägungen eingegangen.

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Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der 

versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 5`590.-- und 

wird ihm im Umfang von 70 % entschädigt. Dies entspricht gemäss 

Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 

837.0) und Art. 40a der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 

837.02) einem Taggeld von Fr. 180.30 (Fr. 5`590.-- : 21.7 Tage x 0.7). Mit 

Verfügung vom 13. November 2013 wurde der Beschwerdeführer für 

insgesamt drei Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, was einem 

Streitwert von Fr. 540.90 (Fr. 180.30 x 3 Tage) entspricht. Somit liegt der 

Streitwert unter Fr. 5`000.--. Da die Streitsache sodann nicht in 

Fünferbesetzung zu entscheiden ist, ist die Zuständigkeit der 

Einzelrichterin offensichtlich gegeben.

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der 

Einspracheentscheid vom 8. Januar 2014. Streitig und zu prüfen ist, ob 

der Beschwerdeführer zu Recht wegen ungenügender 

Arbeitsbemühungen für drei Tage in seiner Anspruchsberechtigung 

eingestellt worden ist. 

3. a) Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte, der 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des 

zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um die 

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Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist er 

verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb seines 

bisherigen Berufes (Satz 2). Die versicherte Person muss sich laut Art. 26 

Abs. 1 AVIV gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer 

ordentlichen Bewerbung. Sie muss den Nachweis der 

Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag 

des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag 

einreichen (Abs. 2), mithin muss der Versicherte seine Bemühungen 

nachweisen können (Art. 17 Abs. 1 Satz 3 AVIG). Wenn sich der 

Versicherte persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht, so 

ist er gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen. 

b) Bei den Art. 17 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um 

eine gesetzliche Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht 

geltenden Schadensminderungspflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass 

der Versicherte alle Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare 

Gelegenheit zu ergreifen hat, um seine Arbeitslosigkeit zu beenden 

(CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 

1998, S. 134). Die versicherte Person hat von sich aus, d.h. ohne 

besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines 

Merkblattes, ihr Möglichstes zur Schadensminderung vorzukehren (Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 199/2005 vom 

29. September 2005 E.2.1; KUPFER BUCHER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 4. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2013, S. 102). 

c) Was die Anzahl der monatlich zu verlangenden Arbeitsbemühungen 

betrifft, nennt das Gesetz weder eine fixe Zahl noch einen hinreichend 

bestimmten Rahmen. Auch bezüglich der qualitativen Anforderungen 

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geben die gesetzlichen Bestimmungen nur rudimentäre Anhaltspunkte. 

Lehre und Rechtsprechung haben indes sowohl quantitative wie auch 

qualitative Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob 

jemand genügend persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, 

erleichtern. So fordert das Verwaltungsgericht in konstanter Praxis, dass 

– für den Regelfall – acht bis zehn persönliche Arbeitsbemühungen pro 

Kontrollperiode nachzuweisen sind, damit sie im Sinne von Art. 30 Abs. 1 

lit. c AVIG in quantitativer Hinsicht genügend sind (vgl. statt vieler PVG 

1996 Nr. 96 E.3). Auch das Bundesgericht hat eine kantonale Praxis, 

wonach durchschnittlich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat verlangt 

wurden, nicht beanstandet (vgl. dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; Urteile des 

Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1; C 258/2006 

vom 6. Februar 2007 E.2.2; ferner KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 173 f.). Das 

Bundesgericht betonte aber auch, dass eine allgemein gültige Aussage 

über die erforderliche Mindestzahl an Bewerbungen nicht möglich sei 

(Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1). 

Insofern handelt es sich bei den genannten Zahlen um Richtwerte, die für 

den Regelfall gelten. Zu berücksichtigen sind sodann stets die jeweiligen 

konkreten – objektiven wie subjektiven – Umstände und Möglichkeiten, 

worunter etwa das Alter, der Gesundheitszustand, die Schulbildung, 

allfällige Sprachschwierigkeiten, die Berufserfahrung und auch die 

Arbeitsmarktlage fallen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_583/2009 

vom 22. Dezember 2009 E.5.2, C 258/2006 vom 6. Februar 2007 E.2.2). 

Im Übrigen ist nicht ausschliesslich die Zahl der Bewerbungen 

massgebend, sondern es kommt auch auf deren Qualität an (vgl. BGE 

112 V 215 E.1b; 120 V 74 E.2, je mit Hinweisen; dazu ausführlich 

CHOPARD, a.a.O., S. 139 ff.; KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 104 und 173). So 

hat sich der Versicherte gemäss Art. 26 Abs. 1 AVIV gezielt um Arbeit zu 

bemühen, in der Regel durch ordentliche Bewerbung mit schriftlichem 

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Gesuch oder persönlicher Vorsprache. Ob sich ein Versicherter genügend 

um Arbeit bemüht hat, hängt einerseits von objektiven Kriterien ab, wie 

der in Frage kommenden Branche und der Arbeitsmarktlage, und 

andererseits von der subjektiven Situation des Arbeitslosen, namentlich 

von seinem Alter, seiner Schul- und Berufsbildung, seiner geografischen 

Mobilität, allfälligen Sprachschwierigkeiten oder Behinderungen. Bei der 

Beurteilung der Frage, ob die Arbeitsbemühungen in quantitativer und 

qualitativer Hinsicht genügend sind, steht der verfügenden Behörde ein 

gewisser Ermessensspielraum zu, wobei die persönlichen 

Arbeitsbemühungen einer versicherten Person in der Regel streng 

beurteilt werden (vgl. u.a. BGE 120 V 74 E.4a; CHOPARD, a.a.O., 

S. 138 ff.; GERHARDS, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, 

Bd. I, Art. 1–58, Bern 1988, Art. 17 Rz. 14 f.).

4. a) Unbestritten ist vorliegend, dass der Beschwerdeführer für die 

Kontrollperiode Oktober 2013 elf Arbeitsbemühungen nachweisen kann. 

Ebenso ist nicht strittig, dass eine erste Arbeitsbemühung für den Monat 

Oktober 2013 spätestens vom 8. Oktober 2013 datiert und die letzte 

Arbeitsbemühung für dieselbe Kontrollperiode am 28. Oktober 2013 

erfolgte. Im Übrigen werden die Arbeitsbemühungen vom 

Beschwerdegegner in qualitativer Hinsicht nicht beanstandet. Streitig und 

zu prüfen ist somit nur, ob die Anzahl der Arbeitsbemühungen im 

Zusammenhang mit ihrer Verteilung über die besagte Zeitperiode den 

gesetzlichen Anforderungen genügt.

b) Der Beschwerdegegner stützt die dreitägige Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung auf den Umstand, dass der Beschwerdeführer für 

die Kontrollperiode Oktober 2013 gemäss dem Nachweisblatt der 

persönlichen Arbeitsbemühungen vom 29. Oktober 2013 erst am 

8. Oktober 2013 mit seinen Arbeitsbemühungen begonnen habe. Nach 

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Auffassung des Beschwerdegegners sei dies ungenügend. Dem hält der 

Beschwerdeführer entgegen, er habe während der Kontrollperiode 

Oktober 2013 genügend Arbeitsbemühungen vorgenommen. Bei der 

Eintragung habe er sich indes um eine Woche im Kalender versehen. Als 

er dies bemerkt habe, habe er dafür auf der Rückseite anhängend ein 

paar Bemühungen mehr aufgelistet. Er habe stets korrekt nachweisend 

nach Arbeit gesucht.

 

c) Ob der Beschwerdeführer sich tatsächlich bei der Eintragung seiner 

persönlichen Arbeitsbemühungen in das Nachweisblatt für die 

Kontrollperiode Oktober 2013 um eine Woche versehen hat, kann – wie 

nachfolgend aufzuzeigen ist – letztlich offen bleiben. Sollte der 

Beschwerdeführer allerdings erst ab dem 8. Oktober 2013 mit seinen 

persönlichen Arbeitsbemühungen begonnen haben, stellt sich die Frage, 

in wie weit die Bemühungen über den Monat verteilt sein müssen. Nicht 

gestattet sind jedenfalls zeitlich derart konzentrierte Arbeitsbemühungen, 

die sich negativ auf die Qualität der einzelnen Bewerbungen auswirken 

würden (vgl. zur Qualität der Bewerbung u.a. ARV 1978 Nr. 7 S. 16 f.; 

ebenso CHOPARD, a.a.O., S. 139). Dem ist vorliegend aber nicht so. In 

qualitativer Hinsicht wurden die vom Beschwerdeführer getätigten 

Arbeitsbemühungen vom Beschwerdegegner nicht beanstandet. Eine 

regelmässige Verteilung der Arbeitsbemühungen, die sich von Anfang bis 

Ende einer Kontrollperiode erstreckt, ist demgegenüber nicht in jedem 

Fall erforderlich und insofern zwingend. Eine solche wird vom Gesetz 

auch nicht vorgeschrieben. Dass gewisse Unregelmässigkeiten bei der 

Verteilung der Arbeitsbemühungen auftreten, kann sowohl objektive als 

auch subjektive Gründe haben, die im Einzelfall nachvollziehbar und 

insofern auch nicht (in Form einer Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung) vorwerfbar sind. Als objektive Gründe sind etwa 

die allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse, branchenspezifische 

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saisonale Schwankungen beim Personalbedarf oder überhaupt das 

Fehlen von geeigneten Stelleninseraten zu nennen. Als subjektive 

Gründe können etwa Krankheit wie auch sonst besondere persönliche 

Situationen angeführt werden. Insbesondere wenn erstere schubweise 

bzw. wellenförmig verläuft, sind in bestimmten Phasen Unterbrüche bei 

den Arbeitsbemühungen durchaus denkbar (vgl. auch Urteil des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 12 118 vom 3. Januar 

2013 E.3d).

d) Im vorliegenden Fall ist zu berücksichtigen, dass die Arbeitsbemühungen 

des Beschwerdeführers für die Kontrollperiode Oktober 2013 (spätestens) 

zwischen dem 8. bis und mit dem 28. Oktober 2013 verteilt waren und 

sich somit über mindestens drei Wochen erstreckten. Dass dies vom 

Beschwerdegegner beanstandet wird, erscheint insofern nicht 

nachvollziehbar, weil die Anzahl der nachgewiesenen 

Arbeitsbemühungen während dieser Kontrollperiode (elf Bewerbungen) 

und deren Qualität – wie bereits erwähnt – vom Beschwerdegegner zu 

Recht nicht bemängelt wurden. In einem ähnlich gelagerten Fall schützte 

das Verwaltungsgericht insbesondere unter Berücksichtigung, dass im 

Vormonat der Beginn (erst ab dem 21. Juni) und die Verteilung der 

Arbeitsbemühungen nicht gerügt wurden, selbst eine Verteilung der 

persönlichen Arbeitsbemühungen zwischen dem 14. und dem 31. Juli, 

mithin eine Verteilung über etwas mehr als die Hälfte eines Monats (vgl. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 12 118 vom 

3. Januar 2013). Demgegenüber schützte das Verwaltungsgericht in 

einem anderen Fall (vgl. PVG 1996 Nr. 96 E.3) eine erfolgte Einstellung in 

der Anspruchsberechtigung wegen ungenügender persönlicher 

Arbeitsbemühungen in der zweiten Hälfte des Monats Januar. Das 

Verwaltungsgericht erwog, dass eine Häufung von Arbeitsbemühungen 

zu einer bestimmten Zeitperiode (in casu zehn Bewerbungen zwischen 

dem 4. und dem 12. Januar) nicht von der kontinuierlichen Arbeitssuche 

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in der übrigen Zeit entbinde. Die genannte Praxis findet auf den 

vorliegenden Fall jedoch keine Anwendung, zumal der Sachverhalt nicht 

gleich gelagert ist. Vorliegend konzentrierte sich der Beschwerdeführer 

zur Stellensuche – im Gegensatz zu dem PVG 1996 Nr. 96 zu Grunde 

liegende Sachverhalt – nicht auf wenige Tage. Vielmehr kann er 

unbestrittenermassen mindestens über drei Wochen verteilt 

Arbeitsbemühungen nachweisen. Im Weiteren wurde vorliegend dem 

Umstand nicht Rechnung getragen, dass selbst die Suche nach 

potentiellen Arbeitsstellen und das Ausarbeiten einer speziell auf ein 

Stellenprofil ausgerichteten Bewerbung ihre Zeit erfordern. Es wäre 

durchaus der Fall denkbar, in dem ein Versicherter während gewissen 

Tagen (lediglich) in Zeitungen und dergleichen nach geeigneten 

Stelleninseraten sucht sowie telefonische Anfragen tätigt und erst im 

Verlauf der nachfolgenden Arbeitstage die entsprechenden schriftlichen 

Bewerbungen stellt, welche dann als Nachweis der Arbeitsbemühungen 

dienen. Im Übrigen ist vorliegend zudem davon auszugehen, dass – unter 

Berücksichtigung der Ausbildung des Beschwerdeführers als Spleisser – 

ganz allgemein im Herbst (Kontrollperiode Oktober 2013) wenige 

geeignete Stelleninserate geschaltet sind, zumal die Baubranche 

saisonalen Schwankungen beim Personalbedarf unterliegt und tendenziell 

erst wieder im Hinblick auf die Frühlings- bzw. Sommermonate anziehen. 

Trotzdem kann der Beschwerdeführer für die Kontrollperiode Oktober 

2013 vorschriftsgemäss elf Arbeitsbemühungen nachweisen, 

insbesondere hat er sich – wie gefordert – auch nach Tätigkeiten 

ausserhalb seines bisherigen Berufes umgesehen. Vor diesem 

Hintergrund ist die Verteilung der persönlichen Arbeitsbemühungen über 

die Kontrollperiode Oktober 2013 (spätestens vom 8. bis zum 28. Oktober 

2013) im konkreten Fall nicht zu beanstanden. Eine detaillierte Vorschrift 

zur Verteilung der Arbeitsbemühungen über den Monat hinweg existiert 

nicht. Selbst in der Rechtsprechung ist wiederholt die Rede von der 

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Anzahl der Bemühungen "pro Monat" (vgl. statt vieler BGE 139 V 524 

E.2.1.4; Urteile des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 

2009 E.5.1, C 258/2006 vom 6. Februar 2007 E.2.2; PVG 1996 Nr. 96 

E.3) und eben gerade nicht "pro Woche" oder gar "pro Tag". Darauf lässt 

auch der Umstand schliessen, dass der Nachweis am fünften Tag des 

folgenden Monats einzureichen ist (Art. 26 Abs. 2 AVIV). Eine 

Kontrollperiode dauert somit grundsätzlich einen Monat, weshalb 

vorliegend die in dieser Zeit getätigten elf Arbeitsbemühungen, welche 

aktenkundig über mindestens drei Wochen verteilt erfolgten, den 

gesetzlichen Anforderungen genügen. Selbst wenn der Beschwerdeführer 

während den ersten fünf Arbeitstagen in der Kontrollperiode Oktober 2013 

keine Arbeitsbemühungen getätigt haben sollte – was jedoch vom 

Beschwerdeführer bestritten wird –, so steht dies aufgrund der in 

qualitativer und quantitativer Hinsicht nicht zu beanstandenden 

Bewerbungen während der anderen drei Wochen nicht im Widerspruch zu 

Sinn und Zweck von Art. 17 AVIG. Der Beschwerdeführer ist der ihm 

obliegenden Schadenminderungspflicht im vorliegenden Fall in 

genügender Weise nachgekommen.

5. a) Die vom Beschwerdeführer vorgenommenen Arbeitsbemühungen für den 

Monat Oktober 2013 sind nach dem Gesagten im vorliegenden Fall nicht 

als ungenügend im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG zu werten. Die 

Anzahl der Arbeitsbemühungen und ihre Verteilung während der 

Kontrollperiode Oktober 2013 ist nicht zu beanstanden. Die Beschwerde 

erweist sich demnach als begründet, weshalb der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 8. Januar 2014 aufgehoben wird. 

b) Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen – ausser bei 

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leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten erhoben werden. Dem nicht anwaltlich 

vertretenen Beschwerdeführer steht praxisgemäss keine 

aussergerichtliche Entschädigung zu.

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Einspracheentscheid des Amtes 

für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden vom 8. Januar 2014 wird 

aufgehoben.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

 

4. [Mitteilungen]