# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b723d70b-0600-5dad-806d-ad2252c8b65c
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-16
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Strafrecht 16.06.2015 470 2015 103 (470 15 103)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_004_470-2015-103_2015-06-16.pdf

## Full Text

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Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, 

vom 16. Juni 2015 (470 15 103) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Strafprozessrecht 

 

 

Voraussetzungen der Beschlagnahme; Zuständigkeit für Aufhebungsbegehren bei zwi-

schenzeitlichem Wegfall des Beschlagnahmegrundes 

 

 

Besetzung Präsident Enrico Rosa, Richter Peter Tobler (Ref.), Richter Edgar 

Schürmann; Gerichtsschreiberin i.V. Isabel Boissonnas 

 

 

Parteien A.____,  

vertreten durch Advokat Nicolas Rutschmann, Gerbergasse 48, 

Postfach, 4001 Basel,  

Beschwerdeführer 

  

 

gegen 

 

 

 Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Allgemeine Hauptabtei-

lung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz,  

Beschwerdegegnerin 

 

 

Gegenstand Beschlagnahme 

Beschwerde gegen den Durchsuchungs- und Beschlagnahmebefehl 

der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 21. April 2015 

 

  

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A. Gegen A.____ führt die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft (nachfolgend: Staatsan-

waltschaft) ein Vorverfahren wegen mehrfacher Nötigung (Art. 181 StGB), Ungehorsams gegen 

amtliche Verfügungen (Art. 292 StGB) und mehrfachen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage 

(Art. 179
septies

 StGB). In diesem Zusammenhang verfügte die Staatsanwaltschaft mit Durchsu-

chungs- und Beschlagnahmebefehl vom 21. April 2015 die Sicherstellung des Mobiltelefons von 

A.____. 

 

B. Mit Beschwerde vom 28. April 2015 begehrte A.____, es sei der Durchsuchungs- und 

Beschlagnahmebefehl der Staatsanwaltschaft vom 21. April 2015 aufzuheben und ihm sein 

Mobiltelefon inklusive der darin befindlichen SIM-Karte auszuhändigen. Zudem sei ihm die amt-

liche Verteidigung mit seinem Rechtsvertreter, Advokat Nicolas Rutschmann, zu bewilligen; 

unter o/e–Kostenfolge. 

 

C. In ihrer Stellungnahme vom 7. Mai 2015 beantragte die Staatsanwaltschaft die Abwei-

sung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. 

 

 

Erwägungen 

 

1. Gegen die angefochtene Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 21. April 2015 kann 

innert zehn Tagen nach deren Eröffnung schriftlich und begründet bei der Dreierkammer des 

Kantonsgerichts, Abteilung Strafrecht, Beschwerde erhoben werden (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO 

i.V.m. Art. 20 Abs. 1 lit. b StPO und § 15 Abs. 2 EG StPO, Art. 396 Abs. 1 StPO). Da die Be-

schwerde form- und fristgerecht eingereicht wurde, ist auf diese einzutreten. 

 

2. Strittig ist, ob die Beschlagnahme des Mobiltelefons des Beschwerdeführers vom 

21. April 2015 zulässig war. 

 

2.1 In der angefochtenen Verfügung vom 21. April 2015 führt die Staatsanwaltschaft mit-

tels einer standardisierten Kurzbegründung aus, aufgrund der erhobenen Anschuldigung sowie 

der bisherigen Akten sei die Beschlagnahme gestützt auf Art. 241 ff. und 263 ff. StPO zur 

Durchführung des Untersuchungsverfahrens, insbesondere zur Sicherstellung (i) von Beweis-

mitteln und Tatspuren, (ii) von Vermögenswerten im Hinblick auf die Deckung von Verfahrens-

kosten, Geldstrafen, Bussen oder Entschädigungen, (iii) von Gegenständen und Vermögens-

werten, welche einzuziehen oder den Geschädigten zurückzugeben seien, dringend angezeigt 

und gerechtfertigt. 

 

2.2 Der Beschwerdeführer wendet dagegen in seiner Beschwerde vom 28. April 2015 ein, 

die Staatsanwaltschaft verweise in ihrer Kurzbegründung pauschal auf Art. 263 Abs. 1 lit. a bis 

lit. d StPO, weshalb er davon ausgehe, sie stütze sich auf die Beschlagnahmegründe der Si-

cherstellung von Beweismitteln (Art. 263 lit. a StPO) und der Sicherstellung von Verfahrenskos-

ten, Geldstrafen, Bussen und Entschädigungen (Art. 263 lit. b StPO). Andere mögliche Be-

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schlagnahmegründe seien nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer sei im Rahmen der Einver-

nahme vom 21. April 2015 zu den ihm vorgeworfenen Straftaten befragt und mit den Verbin-

dungsprotokollen der Swisscom AG konfrontiert worden. Er habe deren Richtigkeit bestätigt und 

die mehrfachen Anrufe an seine Ex-Freundin gestanden. Aus diesem Grund sei eine Beschlag-

nahme des Mobiltelefons als zusätzliches Beweismittel für die angelasteten Straftaten kaum 

von Relevanz. Der Beschwerdeführer befinde sich zudem auf Stellen- und Wohnungssuche. 

Hierfür habe er jeweils die Telefonnummer des beschlagnahmten Mobiltelefons angegeben. Da 

er die Anrufe an seine Ex-Freundin gestanden habe, seien die Daten seines Mobiltelefons von 

untergeordneter Bedeutung. Weil aber die Beschlagnahme stark in sein Privatleben eingreife, 

sei ihm aufgrund des Verhältnismässigkeitsprinzips das sichergestellte Mobiltelefon so schnell 

wie möglich auszuhändigen. Gemäss Art. 264 Abs. 1 lit. b StPO dürften Gegenstände von be-

schuldigten Personen nicht beschlagnahmt werden, die persönliche Aufzeichnungen und Kor-

respondenz der beschuldigten Person beinhalten würden, wenn ihr Interesse am Schutz der 

Persönlichkeit das Strafverfolgungsinteresse überwiege. Vor dem Hintergrund seiner Gestän-

digkeit überwiege der Schutz seiner Persönlichkeit, weshalb ihm sein Mobiltelefon zurückzuge-

ben sei. Sein Mobiltelefon sei bereits ein älteres Modell. Es weise somit einen tiefen Sachwert 

auf und eigne sich demnach nicht für eine Sicherstellung von allfälligen Verfahrenskosten, 

Geldstrafen, Bussen und Entschädigungen. 

 

2.3 In ihrer Stellungnahme vom 7. Mai 2015 hält die Staatsanwaltschaft zuerst einleitend 

daran fest, dass sich die Beschlagnahme auf Art. 263 ff. StPO stütze und zudem der Be-

schwerdeführer nicht begründe, weshalb Art. 263 lit. d StPO nicht in Frage komme. Bezüglich 

der angebrachten Argumente, die Beschlagnahme greife stark in das Privatleben bzw. die Exis-

tenzgrundlage des Beschwerdeführers ein, merkt die Staatsanwaltschaft an, dieser habe in der 

Zwischenzeit eine neue Wohnung gefunden und er kontaktiere seine Ex-Freundin nun offenbar 

wieder mit einem neuen Telefongerät. Die Beschlagnahme führe somit offensichtlich nicht zu 

einer unverhältnismässigen Beeinträchtigung des Privatlebens des Beschwerdeführers. Dieser 

sei nur teilweise geständig. Es lägen die Verbindungsnachweise bis und mit März 2015 vor, die 

Verbindungsnachweise der Anrufe im April 2015 seien jedoch noch nicht bei den Akten. Würde 

dem Beschwerdeführer sein Mobiltelefon ausgehändigt, würde die Staatsanwaltschaft Beweis-

mittel vernichten. Das Mobiltelefon sei deshalb (und jetzt anders als im Durchsuchungs- und 

Beschlagnahmebefehl sowie in Absatz 1 der Stellungnahme dargelegt) nunmehr alleine ge-

stützt auf Art. 263 lit. a und d StPO beschlagnahmt worden. 

 

2.4 Folglich ist zu prüfen, ob die Beschlagnahme des Mobiltelefons des Beschwerdefüh-

rers vom 21. April 2015 gestützt auf Art. 263 Abs. 1 lit. a und d StPO zulässig war. 

 

2.5 Vorweg sei festzustellen, dass die Staatsanwaltschaft, wie oben dargelegt, die Be-

schlagnahme vom 21. April 2015 in ihrem Durchsuchungs- und Beschlagnahmebefehl mit ei-

nem pauschalen Verweis auf Art. 241 ff. und 263 ff. StPO begründete. Aus diesem Grund war 

für den Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Erhebung seiner Beschwerde unklar, aufgrund wel-

cher Litera des Art. 263 Abs. 1 StPO die Staatsanwaltschaft sein Mobiltelefon beschlagnahmt 

hatte. Erst in ihrer Stellungnahme vom 7. Mai 2015 zeigte die Staatsanwaltschaft auf, dass sich 

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die Beschlagnahme auf Art. 263 lit. a (Sicherstellung von Beweismitteln) bzw. Art. 263 lit. d 

StPO (Einziehung Gegenstand) stützte. Es wäre erforderlich gewesen, dass die Staatsanwalt-

schaft bereits in ihrem Durchsuchungs- und Beschlagnahmebefehl die genauen Literas, auf 

welche sie die Beschlagnahme stützt, erwähnt hätte, damit der Beschwerdeführer seine Be-

schwerde sachgerecht hätte erheben und begründen können. Dem Beschwerdeführer erwächst 

jedoch daraus kein Nachteil, da er in seiner Beschwerde richtig antizipiert hat, dass das Mobil-

telefon unter anderem zwecks Sicherstellung von Beweismitteln beschlagnahmt worden ist. 

 

2.6. Gemäss Art. 263 Abs. 1 lit. a StPO können Gegenstände und Vermögenswerte einer 

beschuldigten Person oder einer Drittperson beschlagnahmt werden, wenn die Gegenstände 

und Vermögenswerte voraussichtlich als Beweismittel gebraucht werden. Eine solche Beweis-

mittelbeschlagnahme ermöglicht den Strafbehörden alle im Strafverfahren aufgefundenen sach-

lichen Beweismittel provisorisch sicherzustellen, welche der Erforschung der materiellen Wahr-

heit dienen könnten (LEMBO/BERTHOD, Commentaire romand CPP, 2011, Art. 263 N 5; 

HEIMGARTNER, Zürcher Kommentar StPO, 2. Aufl., 2014, Art. 263 N 7). Voraussetzung für die 

Anordnung einer solchen Beschlagnahme ist eine laufende Strafuntersuchung, Beweisrelevanz 

des zu beschlagnahmenden Gegenstands sowie das Nichtvorliegen eines Beschlagnahmever-

botes (BOMMER/GOLDSCHMID, Basler Kommentar StPO, 2. Aufl., 2014, Art. 263 N 10). Die Be-

schlagnahme als strafprozessuale Zwangsmassnahme ist überdies nur zulässig, wenn ein hin-

reichender Tatverdacht besteht (Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO) und wenn sie den Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit wahrt (Art. 197 Abs. 1 lit. c-d und Abs. 2 StPO i.V.m. Art. 36 Abs. 3 BV; 

BStGer. BB.2014.192 vom 13. Mai 2015 E. 2.2). 

 

2.7 Die Staatsanwaltschaft führt gegen den Beschwerdeführer ein Vorverfahren wegen 

mehrfacher Nötigung, Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen und mehrfachen Miss-

brauchs einer Fernmeldeanlage. So wirft sie ihm unter anderem vor, seine Ex-Freundin durch 

über 100 Telefonanrufe pro Tag massiv zu belästigen und zu stalken. 

 

Dem streitbetroffenen Mobiltelefon können Daten über die getätigten Anrufe entnommen und 

mit den Verbindungsnachweisen abgeglichen werden. Der Einwand des Beschwerdeführers, er 

habe alles gestanden, weshalb das Mobiltelefon als zusätzliches Beweismittel kaum von Rele-

vanz sei, kann nicht gehört werden, weil der Beschwerdeführer offenkundig nur teilweise ge-

ständig ist und die Verbindungsnachweise des Monats April 2015 noch nicht vorliegen. Deshalb 

war die Beschlagnahme unmittelbar nach der Einvernahme vom 21. April 2015, in welcher der 

Beschwerdeführer nur teilweise geständig war, gerechtfertigt. Das beschlagnahmte Mobiltelefon 

ist ein zum Nachweis der in Frage stehenden Straftaten geeignetes Objekt. Ferner ist kein 

Grund für ein Beschlagnahmeverbot ersichtlich. Der Beschwerdeführer legt insbesondere nicht 

dar, welche persönliche Aufzeichnungen und Korrespondenzen auf dem Mobiltelefon gespei-

chert sind, für die das Interesse am Schutz der Persönlichkeit das Strafverfolgungsinteresse 

überwiegen soll. Schliesslich war die Beschlagnahme des Mobiltelefons am 21. April 2015 auch 

die mildeste Massnahme zur Beweissicherung. Sie ist überdies zumutbar, zumal der Be-

schwerdeführer offenbar bereits über ein neues Mobiltelefon verfügt, dieses auch benutzt und 

folglich durchaus in der Lage ist, die neue Handynummer potentiellen Arbeitgebern und Vermie-

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tern anzugeben. Nach dem Gesagten erhellt, dass am 21. April 2015 der Beschlagnahmegrund 

von Art. 263 Abs. 1 lit. a StPO gegeben und die Beschlagnahme verhältnismässig war. Die 

Staatsanwaltschaft war somit berechtigt, das Mobiltelefon des Beschwerdeführers zu beschlag-

nahmen. 

 

2.8 Da in casu die Beschlagnahme gestützt auf Art. 263 Abs. 1 lit. a StPO zulässig war, 

kann offen bleiben, ob die Staatsanwaltschaft auch zur Beschlagnahme des Mobiltelefons 

zwecks Einziehung befugt war. Es ist jedoch fraglich, ob vorliegend ein Einziehungsgrund ge-

mäss Art. 69 Abs. 1 StGB, d.h. wegen zukünftiger Gefährdung der Sicherheit von Menschen, 

der Sittlichkeit oder der öffentliche Ordnung, zu bejahen wäre. 

 

2.9 Sollte der Beschwerdeführer der Ansicht sein, die Aufhebung der Beschlagnahme sei 

zufolge Wegfalls des Beschlagnahmegrundes angezeigt, müsste er ein Begehren um Aufhe-

bung der Beschlagnahme bei der Staatsanwaltschaft stellen (vgl. BOMMER/GOLDSCHMID, Basler 

Kommentar StPO, 2. Aufl., 2014, Art. 267 N 5). An dieser Stelle sei angemerkt, dass die 

Staatsanwaltschaft selbst verpflichtet ist, in regelmässigen Abständen zu prüfen, ob der Grund 

für die Beschlagnahme weiterhin besteht (BOMMER/GOLDSCHMID, Basler Kommentar StPO, 

2. Aufl., 2014, Art. 267 N 5). 

 

2.10 Dem Gesagten zufolge erweist sich die Beschwerde vom 28. April 2015 als unbegrün-

det, weshalb sie abzuweisen ist. 

 

3. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Kosten des Beschwerdeverfah-

rens von CHF 700.-- (beinhaltend eine Gerichtsgebühr von CHF 650.-- sowie Auslagen von 

pauschal CHF 50.--) in Anwendung von Art. 428 Abs. 1 StPO dem unterliegenden Beschwerde-

führer aufzuerlegen. Entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft hat der Beschwerdefüh-

rer zu Recht für das Rechtsmittelverfahren die Gewährung der amtlichen Verteidigung erneut 

beantragt. Die amtliche Verteidigung kann indessen nur gewährt werden, wenn das Rechtsmit-

tel nicht aussichtlos erscheint. Aussichtslosigkeit liegt vor, wenn die Gewinnchancen beträcht-

lich geringer sind als die Verlustgefahren und deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden 

können (RUCKSTUHL, Basler Kommentar StPO, 2. Aufl., 2014, Art. 132 N 10). Da die Vorausset-

zungen für die Beschlagnahme des Mobiltelefons nach Art. 263 Abs. 1 lit. a StPO eindeutig 

vorgelegen haben, erweist sich die Beschwerde von vornherein als aussichtslos. Das Gesuch 

um Gewährung der amtlichen Verteidigung ist folglich abzuweisen. 

 

  

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Demnach wird erkannt: 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 700.--, bestehend 

aus einer Gerichtsgebühr von CHF 650.-- und Auslagen von pau-

schal CHF 50.--, werden dem Beschwerdeführer auferlegt.  

 

 3. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der amtlichen 

Verteidigung wird abgewiesen. 

 

 4. Der Beschluss wird den Parteien schriftlich eröffnet. 

 

 

Präsident 

 

 

 

 

Enrico Rosa 

Gerichtsschreiberin i.V. 

 

 

 

 

Isabel Boissonnas 

 

 

 

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