# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 81bbd6f2-dd06-57b9-a05d-9995adccccb0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-05-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.05.2016 C-29/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-29-2014_2016-05-25.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung III 

C-29/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 5 .  M a i  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richter Daniel Stufetti (Vorsitz), 

Richter David Weiss, Richter Vito Valenti,    

Gerichtsschreiber Kilian Meyer. 
 

 
 

Parteien 
 X._______,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenrente, Verfügung IVSTA vom13. Dezember 2013. 

 

 

 

C-29/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer (geb. 1956, deutscher Staatsangehöriger) wohnt in 

Deutschland und arbeitete von Februar bis Dezember 2008 sowie von Au-

gust 2011 bis August 2012 als Carrosserie-Spengler in der Schweiz 

(IV act. 1; 2; 16; 21 S. 8; 46 S. 4). Er leidet seit längerem an einer Herz-

krankheit (IV act. 7 S. 2). Zuletzt arbeitete er vom 1. Oktober 2012 bis am 

5. November 2012 als Automechaniker in Deutschland (IV act. 20 f.). Die 

Deutsche Rentenversicherung sprach ihm eine Rente ab April 2013 zu 

(IV act. 5; 7) und übersandte der Vorinstanz am 11. September 2013 das 

Formular E 204, woraus hervorgeht, dass der Rentenantrag am 26. April 

2013 gestellt worden war (IV act. 14 S. 9).  

B.  

Die Vorinstanz holte diverse Unterlagen und Berichte ein (vgl. insb. IV 

act. 6; 7; 13). Der RAD-Arzt Dr. L._______, Facharzt für Allgemeine Medi-

zin, hielt mit Schlussbericht vom 30. Oktober 2013 fest, der Beschwerde-

führer leide an einer instabilen Angina pectoris bei koronarer 3-Gefässer-

krankung. Die bisherige, körperlich schwere Arbeit könne er seit 25. Okto-

ber 2012 nicht mehr ausüben. Für eine leidensangepasste Tätigkeit sei er 

hingegen vollumfänglich arbeitsfähig (IV act. 43). Gemäss Einkommens-

vergleich vom 14. November 2013 resultierte ein Invaliditätsgrad von 

20 Prozent, was keinen Anspruch auf eine Invalidenrente begründete 

(IV act. 44). 

C.  

Mit Stellungnahme vom 5. Dezember 2013 erhob der Beschwerdeführer 

Einwand gegen den Vorbescheid der Vorinstanz vom 15. November 2013, 

mit dem ihm eine Abweisung seines Antrags in Aussicht gestellt worden 

war (IV act. 45). Zur Begründung machte er geltend, er könne keinerlei Ar-

beit mehr ausüben. Er habe mehrere Herzinfarkte gehabt, und es kämen 

weitere Krankheiten hinzu, die ebenfalls zu beachten seien. Seine Be-

schwerden seien nicht eingehend gewürdigt worden (IV act. 48).  

D.  

Mit Verfügung vom 13. Dezember 2013 (IV act. 49) wies die Vorinstanz das 

Leistungsbegehren des Beschwerdeführers ab und führte aus, dieser sei 

für eine dem Gesundheitszustand angepasste Tätigkeit vollumfänglich ar-

beitsfähig, dies mit einer Erwerbseinbusse von 20%. Es liege keine an-

spruchsbegründende Invalidität vor. Die vom Beschwerdeführer erhobe-

nen Einwände änderten nichts an der Richtigkeit des Vorbescheids.  

C-29/2014 

Seite 3 

E.  

Der Beschwerdeführer erhob mit Rechtsmitteleingabe vom 30. Dezember 

2013 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer act. 1) und be-

antragt, es sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen. Es lägen nicht heil-

bare Funktionsbeeinträchtigungen vor. Er könne keinerlei Arbeit mehr aus-

üben. Das deutsche Versorgungsamt habe den Grad der Behinderung 

(GdB) mit 40 % beziffert. Ein Erhöhungsantrag sei in Bearbeitung. Es sei 

keine Untersuchung durch schweizerische Fachärzte erfolgt.  

F.  

Der vom Bundesverwaltungsgericht geforderte Kostenvorschuss von 

Fr. 400.– wurde am 20. Januar 2014 fristgerecht bezahlt (BVGer act. 4). 

G.  

Die Vorinstanz beantragt mit Vernehmlassung vom 18. März 2014 die Ab-

weisung der Beschwerde und macht geltend, sie sei an die Beurteilung des 

deutschen Versicherungsträgers nicht gebunden. Der RAD-Arzt habe sich 

anhand der umfangreichen und widerspruchsfreien Medizinalakten ein 

schlüssiges Bild der Herzerkrankung bilden und dieses in Relation zur 

Restarbeitsfähigkeit setzen können (BVGer act. 6).  

H.  

Der Beschwerdeführer hielt mit Replik vom 17. Mai 2014 an den gestellten 

Begehren fest und führte aus, seine Herzkrankheit sei nicht heilbar und 

verschlimmere sich. Der RAD-Arzt hätte bei sorgfältiger Prüfung erkennen 

müssen, dass eine besonders schwere Krankheit vorliege. Die Aufnahme 

einer Arbeit wäre lebensbedrohlich (BVGer act. 8). 

I.  

Die Vorinstanz beantragt mit Duplik vom 19. Juni 2014 die Abweisung der 

Beschwerde und verweist auf die RAD-Stellungnahme vom 10. Juni 2014. 

Trotz ausgeprägter Herzkrankheit seien durchgehend ein normaler klini-

scher Status und ein normaler Echokardiographie-Befund festgestellt wor-

den. Die Angina pectoris könne behandelt werden. Im sozialmedizinischen 

Gutachten werde eine vollschichtige Verweistätigkeit attestiert. Die Herz-

krankheit könne durch Reduzierung der Risikofaktoren in ihrem Verlauf ver-

langsamt werden. Dazu diene auch die Verweistätigkeit (BVGer act. 10). 

J.  

Der Beschwerdeführer macht mit Triplik vom 8. Juli 2014 geltend, niemand 

werde ihn anstellen, reichte diverse Unterlagen ein (vgl. Beilagen 1-11) und 

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Seite 4 

führte aus, zu den bekannten Beeinträchtigungen komme eine psychische 

Problematik. Die deutschen Ärzte bestätigten eine volle Erwerbsminderung 

(BVGer act. 12). Mit ergänzender Eingabe vom 7. August 2014 reichte er 

weitere Unterlagen ein und machte geltend, die im deutschen Verfahren 

festgestellten Funktionsbeeinträchtigungen (neu: GdB 50; Merkzeichen G) 

seien zu berücksichtigen (BVGer act. 14).  

K.  

Die Vorinstanz hält mit Quadruplik vom 8. September 2014 an ihrer Ein-

schätzung fest und verweist auf die ergänzende RAD-Stellungnahme vom 

26. August 2014 (BVGer act. 16).  

L.  

Der Beschwerdeführer macht mit ergänzender Stellungnahme vom 27. Ok-

tober 2014 geltend, er könne seinen Tagesablauf nicht ohne Medikamente 

bewältigen (BVGer act. 18).  

M.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen 

wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Verfügungen der IVSTA unterliegen der Beschwerde an das Bundes-

verwaltungsgericht (Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]; Art. 31 ff. VGG). 

Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Anfechtung legiti-

miert (Art. 59 ATSG [SR 830.1]). Auf die frist- und formgerechte Be-

schwerde ist einzutreten (Art. 60 ATSG; Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich subsidiär nach dem VwVG, soweit nicht das 

VGG etwas anderes bestimmt oder Bestimmungen des ATSG bzw. des 

IVG anwendbar sind (Art. 37 VGG; Art. 3 Bst. dbis VwVG; Art. 1 Abs. 1 IVG). 

In formell-rechtlicher Hinsicht finden grundsätzlich diejenigen Rechtssätze 

Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung ha-

ben (vgl. BGE 130 V 1 E. 3.2). 

2.  

Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht ein-

schliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die 

http://links.weblaw.ch/BGE-130-V-1

C-29/2014 

Seite 5 

unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-

verhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).  

3.  

3.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger. Ungeachtet 

des Freizügigkeitsabkommens (FZA, SR 0.142.112.681) ist schweizeri-

sches Recht anzuwenden. Die Schweizer Behörden sind sodann grund-

sätzlich nicht an Feststellungen und Entscheide ausländischer Versiche-

rungsträger, Behörden und Ärzte gebunden. Auch aus dem Ausland stam-

mende Beweismittel unterstehen der freien Beweiswürdigung (vgl. Urteil 

des BVGer B-5261/2012 vom 13. August 2014 E. 4.1 m.H.). 

3.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung (hier: 13. De-

zember 2013) eingetretenen Sachverhalt ab. Tatsachen, die jenen Sach-

verhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer 

neuen Verfügung sein (vgl. BGE 132 V 215 E. 3.1.1 sowie BGE 121 V 362 

E. 1b je m.H.). Die vom Beschwerdeführer im Laufe des Verfahrens einge-

reichten neuen Arztberichte sind insoweit zu berücksichtigen, als sie Rück-

schlüsse auf seinen Gesundheitszustand bis zum relevanten Zeitpunkt er-

lauben (vgl. Urteil des BVGer C-1307/2013 vom 26. Mai 2015 E. 2.3).  

3.3 In zeitlicher Hinsicht sind – besondere übergangsrechtliche Regelun-

gen vorbehalten – jene materiellen Rechtssätze massgeblich, die bei der 

Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben 

(vgl. BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Der Leistungsanspruch ist für die Zeit vor 

einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt 

nach den neuen Normen zu beurteilen (vgl. BGE 130 V 445). Vorliegend 

sind daher auch die im Rahmen der 5. IV-Revision (in Kraft seit 1. Januar 

2008; AS 2007 5129) und der IV-Revision 6a (in Kraft seit 1. Januar 2012; 

AS 2011 5659) vorgenommenen Änderungen des IVG, der IVV (SR 

831.201) und des ATSG zu beachten. Die 5. IV-Revision brachte für die 

Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der 

bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage, so dass die zur altrechtlichen 

Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (vgl. Ur-

teil des BVGer C-2656/2015 vom 24. Februar 2016 E. 3.4 m.H.).  

4.  

Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat, 

wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG, vgl. E. 5.1 hiernach) 

und beim Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren AHV/IV-

http://links.weblaw.ch/BGE-132-V-215
http://links.weblaw.ch/BGE-121-V-362
http://links.weblaw.ch/BGE-132-V-215

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Seite 6 

Beiträge geleistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG). Letzteres Kriterium ist im Falle 

des Beschwerdeführers erfüllt; wohl hat er in der Schweiz nur während 24 

Monaten Beiträge geleistet, doch sind die Versicherungszeiten in Deutsch-

land anzurechnen (vgl. IV act. 47 S. 2; BGE 131 V 390 E. 5 ff.).  

5.  

5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG); sie kann 

Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 

IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche-

nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens 

einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitli-

chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Erwerbsunfähigkeit liegt nur 

vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperli-

chen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teil-

weise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare 

Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in 

einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 

5.2 Der Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität beurteilt sich nach Art. 28 

Abs. 1 IVG. Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die ihre Erwerbs-

fähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her-

stellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a); während eines Jahres 

ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % ar-

beitsunfähig gewesen sind (Bst. b); und nach Ablauf dieses Jahres zu min-

destens 40 % invalid sind (Bst. c). Der Rentenanspruch entsteht frühestens 

nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsan-

spruchs (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). Ein allfälliger Rentenanspruch bestünde 

ab November 2013 (vgl. IV act. 7 S. 2; 14 S. 9).  

5.3 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf 

eine Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindes-

tens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab 70 % auf eine ganze Rente 

(Art. 28 Abs. 2 IVG). Viertelsrenten werden grundsätzlich nur an Versi-

cherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der 

Schweiz haben (Art. 29 Abs. 4 IVG); im Falle des Beschwerdeführers gilt 

letztere Einschränkung indes nicht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.3 m.H.).   

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Seite 7 

5.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung bzw. 

das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und ggfs. auch an-

dere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Sache der Arztperson ist 

es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und wenn nötig seine Entwick-

lung im Laufe der Zeit zu beschreiben, d.h. mit den Mitteln fachgerechter 

ärztlicher Untersuchung unter Berücksichtigung der subjektiven Beschwer-

den die Befunde zu erheben und gestützt darauf die Diagnose zu stellen. 

Hiermit erfüllt der Sachverständige seine genuine Aufgabe, wofür Verwal-

tung und im Streitfall Gericht nicht kompetent sind. Zur Folgenabschätzung 

der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähig-

keit nimmt die Arztperson Stellung, d.h. sie gibt eine Schätzung ab, welche 

sie aus ihrer Sicht so substanziell wie möglich begründet. Schliesslich sind 

die ärztlichen Angaben eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 

Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden kön-

nen (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.2 m.H.).  

5.5 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob 

dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-

chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-

nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben wurde, in der Darlegung der me-

dizinischen Zusammenhänge und der Beurteilung der medizinischen Situ-

ation einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen begründet sind (vgl. BGE 134 

V 231 E. 5.1 m.H.) und ob der Arzt über die notwendigen fachlichen Quali-

fikationen verfügt (vgl. Urteile des BGer 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 

E. 3.2 sowie 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1 je m.H.). Diesen 

Anforderungen genügende Berichte regionaler ärztlicher Dienste (RAD) 

können einen vergleichbaren Beweiswert haben wie ein Gutachten (Art. 49 

Abs. 2 IVV [SR 831.201]; BGE 137 V 210 E. 1.2.1; 135 V 254 E. 3.2.2).  

5.6 Nicht auf eigene Untersuchungen beruhende RAD-Berichte (Art. 49 

Abs. 3 IVV) können beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vor-

liegt und es im Wesentlichen um die Beurteilung eines an sich feststehen-

den medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befas-

sung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (vgl. Art. 59 

Abs. 2bis IVG; Art. 49 Abs. 3 IVV; Urteile des BGer 9C_858/2014 vom 

3. September 2015 E. 3.3.2 f. sowie 9C_25/2015 vom 1. Mai 2015 E. 4.1 

je m.H.). Ein förmlicher Anspruch auf versicherungsexterne Begutachtung 

besteht mithin nicht. Eine solche ist indes anzuordnen, wenn auch nur ge-

ringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungs-

internen ärztlichen Feststellungen bestehen. Ein externes, meist polydis-

ziplinäres Gutachten ist namentlich einzuholen, wenn der interdisziplinäre 

http://links.weblaw.ch/BGE-134-V-231
http://links.weblaw.ch/BGE-134-V-231

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Seite 8 

Charakter einer medizinischen Problemlage dies gebietet, wenn der RAD 

nicht über die nötigen fachlichen Ressourcen verfügt, sowie wenn zwi-

schen RAD-Bericht und dem allgemeinen Tenor im medizinischen Dossier 

eine relevante Differenz besteht (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.1; 135 V 465 

E. 4.6; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 43 N. 41 m.H.). 

6.  

6.1 Die Vorinstanz beurteilte die gesundheitlichen Einschränkungen und 

die zumutbare Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers primär gestützt auf 

die Stellungnahmen des RAD-Arztes Dr. L._______ und geht davon aus, 

es liege eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten, 

leichteren Tätigkeit vor (IV act. 43; BVGer act. 10 u. 16). Der Beschwerde-

führer macht geltend, er könne keinerlei Arbeit mehr ausüben. Zudem lä-

gen neben der Herzkrankheit diverse weitere Leiden vor (insbesondere: 

Rückenleiden und psychische Beschwerden). In Deutschland sei ihm eine 

Rente zugesprochen worden. In der Schweiz sei er nicht von Fachärzten 

untersucht worden (vgl. Sachverhalt Bst. E, J, L).  

6.2 Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung lagen der Vorinstanz im 

Wesentlichen folgende medizinischen Akten vor: 

- Dr. G._______ und Dr. B._______ diagnostizierten am 5. November 2003 einen 

Bandscheibenprolaps im Segment L4/5 bei Chondrose (IV act. 19); 

- Im Bericht des Kreiskrankenhaus Lörrach vom 28. April 2007 wurde ein Nicht-ST-

Hebungsinfarkt bei diffuser Herzerkrankung diagnostiziert (IV act. 34); 

- Mit Bericht vom 20. August 2007 stellten Dr. V._______, Facharzt für Innere Me-

dizin, und Dr. S._______, Facharzt für Kardiologie, folgende Diagnosen: koronare 

Mehrgefässerkrankung; nicht-transmurale Hinterwandnarbe; Echokardiogra-

phisch höchstens gering eingeschränkte linksventrikuläre Funktion (IV act. 33); 

- Im Bericht des Kantonsspitals Liestal vom 15. Mai 2008 sind folgende Diagnosen 

festgehalten: bekannte koronare 2-Gefäss-Erkrankung, aktuell v.A. instabile An-

gina pectoris; anamnestisch chronische Lumbalgie; psychosoziale Belastungssi-

tuation; latente Hyperthyreose (IV act. 18); 

- Im Juli 2008 diagnostizierte Dr. A._______ eine Autoimmunthyreoiditis (IV act. 36); 

- Im Austrittsbericht des Kreiskrankenhaus Lörrach vom 17. September 2010 wird 

eine rezidivierende, instabile Angina pectoris bei koronarer 2-Gefäss-Erkrankung 

diagnostiziert; überdies arterielle Hypertonie; Dyslipidämie; latente Hyperthyreose; 

Partieller Upside-down-stomach; anamnestisch chronische Lumbalgie (IV act. 26); 

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Seite 9 

- Der Orthopäde Dr. K._______ der Praxisklinik Rheinfelden stellte am 4. Oktober 

2011 folgende Diagnosen: Zervikobrachialgie (Schulter-Arm-Syndrom); Schwindel 

unklarer Genese; Skoliose; Lordose (IV act. 9); 

- Im Austrittsbericht des Kreiskrankenhauses Lörrach vom 7. Dezember 2012 wer-

den folgende Diagnosen gestellt: Belastungskoronarinsuffizienz bei 3-Gefäss-

KHK; hypertensive Entgleisung bei hypertensiver Herzkrankheit. Nebendiagno-

sen: Zustand nach latenter Hyperthyreose; Partieller Upside-down-stomach; 

anamnestisch chronische Lumbalgie (IV act. 8); 

- Im sozialmedizinischen (Akten-)Gutachten vom 13. Februar 2013 (IV act. 7) stellte 

die Gutachterin Dr. med. R._______ die Diagnosen gestützt auf den Bericht des 

Kreiskrankenhauses Lörrach (IV act. 8) und hielt fest, es bestehe ein vollschichti-

ges Leistungsbild, überwiegend gehend, stehend oder sitzend sowie im Wechsel-

rythmus für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten; 

- Am 19. März 2013 berichtete Dr. I._______, Facharzt für Innere Medizin und Kar-

diologie, über eine Behandlung wegen Angina pectoris Beschwerden (IV act. 6); 

- Im Entlassungsbericht der Rheintalklinik / Astoria Privatklinik vom 5. Juli 2013 stell-

ten Dr. C._______, Facharzt für Innere Medizin, sowie Dr. U._______ folgende 

Diagnosen: instabile Angina pectoris, koronare 3-Gefäss-Erkrankung, Zustand 

nach multiplem Stenting; normale linksventrikuläre Funktion. Leichte bis mittel-

schwere körperliche Arbeiten seien möglich. Fortan keine Stressoren wie Akkord-

arbeit oder Nachtschicht, ebenso keine steten Zwangshaltungen (IV act. 13). 

- Dr. F._______, Facharzt für Innere Medizin und Kardiologie, sowie Dr. Y._______ 

berichteten am 8. Juli 2013 über eine Behandlung nach Verdacht auf Progression 

der Herzerkrankung. Koronarangiographisch sei der Befund unverändert 

(IV act. 23).  

6.3 Sodann reichte der Beschwerdeführer nachträglich folgende Arztbe-

richte ein, welche zu berücksichtigen sind, insofern sie Rückschlüsse auf 

den hier relevanten Zeitraum zulassen (vgl. E 3.2; gelistet werden Unterla-

gen, die nicht bereits im Dossier der Vorinstanz enthalten waren): 

- Der behandelnde Arzt Dr. Z._______, Facharzt für Allgemeine Medizin, berichtete 

am 8. Juli 2014, der Beschwerdeführer sei seit 2010 bei ihm in Behandlung und 

leide unter einer schweren bis sehr schweren instabilen Angina pectoris. Zudem 

verweise er auf das sozialmedizinische Gutachten mit ausführlicher Diagnoseliste 

(BVGer act. 12 Beilage 1; Beilage 2: Karteikartenblatt; Beilage 3: Laborblatt); 

C-29/2014 

Seite 10 

- Mit Stellungnahme vom 4. Juli 2014 führte der Allgemeinmediziner Dr. E._______ 

gestützt auf die ihm vorgelegten Akten aus, für das Herzleiden erscheine ein Teil-

GdB von 50 vertretbar. Betreffend Wirbelsäulenleiden (Funktionsbehinderung der 

Wirbelsäule, Bandscheibenschaden, Schulter-Arm-Syndrom) bleibe es bei einem 

Teil-GdB von 20 (BVGer act. 14 Beilage 1). 

6.4 Zu prüfen ist im Folgenden, ob die Vorinstanz die anspruchsvernei-

nende Verfügung zu Recht auf die Beurteilung des RAD abgestellt bzw. ob 

sie den medizinischen Sachverhalt hinreichend abgeklärt hat. 

6.4.1 Die RAD stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Vo-

raussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für 

die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle 

Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit 

oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizini-

schen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2bis IVG). Auf 

die Stellungnahme eines versicherungsinternen Arztes kann aber nur ab-

gestellt werden, wenn sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderun-

gen an einen ärztlichen Bericht genügt. Dass der RAD-Arzt Dr. L._______ 

keine eigene Untersuchung des Beschwerdeführers vorgenommen hat, ist 

für sich alleine noch kein Grund, seinen versicherungsinternen ärztlichen 

Bericht in Frage zu stellen, ebenso wenig wie die Tatsache, dass er Allge-

meinmediziner ist. Entscheidend ist aber, ob es die medizinischen Akten 

dem RAD erlaubten, sich ein einheitliches Bild der gestellten Diagnosen, 

der gesundheitlichen Beeinträchtigungen und deren Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit zu machen. Der RAD-Arzt muss sich auf hinreichend klare 

und nicht widersprüchliche Berichte von Fachärzten stützen können und 

seine Schlussfolgerungen schlüssig darlegen (vgl. E. 5.5 f. sowie Urteil des 

BVGer C-1940/2015 vom 26. Februar 2016 E. 8.1 m.H.).  

6.4.2 Der RAD-Arzt Dr. L._______ stellte im Schlussbericht vom 30. Okto-

ber 2013 als Hauptdiagnose eine instabile Angina pectoris (ICD-10: I20.0) 

bei koronarer 3-Gefäss-Erkrankung (I25.13) mit Myokardinfarkt in den 90er 

Jahren, Nicht-ST-Hebungsinfarkt im April 2007 und 5x Koronarangioplastie 

und Stenting in verschiedenen Koronargefässen fest. Sodann bestehe fol-

gende Nebendiagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: hyperten-

sive Herzerkrankung (I11.9); sowie als Nebendiagnosen ohne Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit: Adipositas, Dyslipidämie, Status nach Nikotinabu-

sus, Hypothyreose, partieller upside-down-Magen, chronische Lumbalgie 

(IV act. 43). In der bisherigen Tätigkeit als Automechaniker sei der Be-

C-29/2014 

Seite 11 

schwerdeführer ab 25. Oktober 2012 zu 100% arbeitsunfähig, in einer an-

gepassten Tätigkeit bestehe indes eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit. 

Zu beachten seien funktionelle Einschränkungen: Vermeiden von Trage-

lasten von über 10kg, Zwangshaltungen, Nachtarbeit und Stress. Auch 

Schlechtwetter, Feuchtigkeit, Kälte und Hitze sollten gemieden werden 

(IV act. 43). Mit Stellungnahme vom 10. Juni 2014 legte Dr. L._______ dar, 

trotz ausgeprägter Herzkrankheit seien durchgehend ein normaler klini-

scher Status und ein normaler Echokardiographie-Befund festgestellt wor-

den. Die Angina pectoris könne behandelt werden. Die sozialmedizinische 

Gutachterin attestiere eine vollschichtige Verweistätigkeit (BVGer act. 10). 

Am 26. August 2014 nahm Dr. L._______ Stellung zu den im Laufe des 

Verfahrens neu eingereichten Arztberichten (vgl. BVGer act. 16 sowie 

vorne E. 6.3) und legte dar, im Zeugnis vom 8. Juli 2014 gebe 

Dr. Z._______ eine versicherungsmässig unbrauchbare Zusammenstel-

lung der Krankengeschichte wieder und äussere sich nicht zur Arbeitsfä-

higkeit (BVGer act. 12 Beilage 1). Im Arztbericht von Dr. E._______ vom 

4. Juli 2014 seien weder Anamnese, Status noch Verlauf der Krankheit an-

geführt (BVGer act. 14 Beilage 1). 

6.4.3 Die Feststellungen des RAD-Arztes Dr. L._______ stützen sich einer-

seits auf das sozialmedizinische Aktengutachten von Dr. R._______ vom 

13. Februar 2013. Dieses Gutachten beruht allerdings ebenfalls nicht auf 

eigenen Untersuchungen und gibt überdies keine Auskunft über die ge-

nauen Qualifikationen der Gutachterin (IV act. 7). Andererseits verweist 

Dr. L._______ auf nicht näher spezifizierte Berichte des Kreiskrankenhau-

ses Lörrach, des Herz-Zentrums Bad Krozingen und der Rheintalklinik / 

Astoria-Privatklinik Bad Krozingen (E. 6.2). Dr. L._______s Schlussfolge-

rung, wonach der Beschwerdeführer trotz ausgeprägter Herzkrankheit in 

einer leidensangepassten Tätigkeit 100 % arbeitsfähig sei, entspricht der 

Einschätzung der sozialmedizinischen Gutachterin und insbesondere auch 

jener der behandelnden Ärzte der Rheintalklinik Astoria-Privatklinik vom 

Juli 2013 (IV act. 13). Die Einschätzung, es sei ein normaler klinischer Sta-

tus und ein normaler Echokardiographie-Befund festgestellt worden, stützt 

sich auf Untersuchungen des Kardiologen Dr. I._______ (IV act. 6 S. 2). 

Der RAD-Arzt konnte sich mithin aufgrund der medizinischen Akten ein 

vollständiges Bild über das Herzleiden und dessen Auswirkungen auf die 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers machen (vgl. auch Urteil des 

BGer 8C_495/2013 vom 4. September 2013 E. 4.2.1). 

6.4.4 Das Herzleiden des Beschwerdeführers steht im Vordergrund. Aller-

dings hat er auch ein Rückenleiden. In Deutschland wurde ihm aufgrund 

C-29/2014 

Seite 12 

einer Funktionsbehinderung der Wirbelsäule, eines Bandscheibenscha-

dens und eines Schulter-Arm-Syndroms ein Teil-GdB (Grad der Behinde-

rung) von 20 zugesprochen, wobei Dr. E._______ in der Stellungnahme 

vom 4. Juli 2014 ausführte, die verschiedenen Behinderungen wirkten sich 

nicht in besonderer Weise ungünstig aufeinander aus, so dass ein Gesamt-

GdB von 50 angemessen erscheine (was dem Teil-GdB für das Herzleiden 

entspricht; vgl. BVGer act. 14 Beilage 1). Der RAD-Arzt Dr. L._______ hielt 

diesbezüglich lediglich fest, im Arztbericht von Dr. E._______ seien weder 

Anamnese, Status noch Verlauf der Krankheit angeführt, und ging nicht auf 

die Diagnosen betreffend das Rückenleiden ein (E. 6.4.2). Im Schlussbe-

richt vom 30. Oktober 2013 listete Dr. L._______ als Nebendiagnose ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische Lumbalgie (IV act. 43 

S. 1); auf diese wird im medizinischen Dossier verschiedentlich hingewie-

sen (vgl. insb. IV act. 7 S. 2; 18). Der Bericht des Orthopäden Dr. 

K._______ vom 4. Oktober 2011 (IV act. 9) wurde aber weder vom RAD-

Arzt Dr. L._______  (IV act. 43 S. 2) noch von der sozialmedizinischen Gut-

achterin Dr. R._______ – auf deren Folgenabschätzung massgeblich ab-

gestellt wird –  berücksichtigt. Dr. K._______ hatte im Röntgenbefund eine 

mässige Seitverbiegung der HWS, eine verstärke Lordosierung sowie eine 

beginnende Spondylose festgestellt (IV act. 9). Der Bericht von 

Dr. K._______ wurde vom RAD-Arzt nicht erwähnt. Es ist aus seinen Stel-

lungnahmen nicht ersichtlich, dass er sich damit auseinandergesetzt hätte, 

ebenso wenig wie mit den Diagnosen von Dr. E._______ (BVGer act. 14 

Beilage 1; BVGer act. 16). Sodann enthält der Entlassungsbericht der 

Rheintalklinik / Astoria Privatklinik vom 5. Juli 2013 zwar einen kurzen or-

thopädischen Befund (IV act. 13 S. 5). Es ist aber unklar, ob es sich um 

eine fachärztliche Untersuchung handelt. Zudem wurde auch hier der Be-

richt von Dr. K._______ offenbar nicht berücksichtigt. Insgesamt verblei-

ben Zweifel an der Zuverlässigkeit der Auffassung des RAD-Arztes, wo-

nach die Rückenbeschwerden des Beschwerdeführers dessen Arbeitsfä-

higkeit nicht beeinträchtigten. Dies erscheint zwar durchaus möglich, kann 

aber aufgrund der vorliegenden Unterlagen nicht zuverlässig beurteilt wer-

den. Die verbleibenden Zweifel sind nicht unerheblich (vgl. E. 5.6) und re-

sultieren primär daraus, dass der RAD-Arzt relevante medizinische Unter-

lagen nicht gewürdigt und seine Einschätzung nicht hinreichend begründet 

hat.  

6.5 Gerade bei Gesundheitsschädigungen im Bereich der Orthopädie ist 

nicht bloss die Diagnose, sondern eine schlüssige qualitative und quanti-

tative Analyse der Funktionsstörung des Bewegungsapparates und seiner 

Folgen von zentraler Bedeutung. Eine eingehende (fachärztliche) klinische 

C-29/2014 

Seite 13 

Erhebung in Bezug auf die funktionellen Einschränkungen des Bewe-

gungsapparates ist im Falle des Beschwerdeführers wie dargetan nicht er-

sichtlich. Aus orthopädischer Sicht kann daher nicht von einem feststehen-

den medizinischen Sachverhalt ausgegangen werden (vgl. Urteil des 

BVGer C-1940/2015 E. 8.7. m.H. auf Urteil des BGer 9C_335/2015 vom 

1. September 2015 E. 4.2). Im Lichte der erwähnten Grundsätze zum Be-

weiswert von Aktenbeurteilungen versucherungsinterner Ärzte (E. 5.6) 

kann daher nicht auf die Einschätzung des RAD-Arztes abgestellt werden. 

Auch die weiteren Unterlagen enthalten nicht eine sämtliche Leiden be-

rücksichtigende, den Beweisanforderungen genügende Beurteilung der 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner bisherigen und in einer 

leidensangepassten Tätigkeit. Der Invaliditätsgrad lässt sich daher auf-

grund der vorhandenen medizinischen Akten nicht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beurteilen. Die Vor-

instanz hätte sich daher nicht mit einer Aktenbeurteilung des RAD begnü-

gen dürfen, sondern hätte weitere Abklärungen tätigen müssen.  

6.6 Der interdisziplinäre Charakter der medizinischen Problemlage gebie-

tet es, ein externes, polydisziplinäres Gutachten einzuholen. Zu berück-

sichtigen ist dabei auch, dass der Beschwerdeführer eine psychische Prob-

lematik geltend macht (BVGer act. 12). Wohl handelt es sich hierbei um ein 

pauschales Vorbringen; die medizinischen Unterlagen enthalten einzig 

Hinweise auf eine psychosoziale Belastungssituation (vgl. IV act. 18; Urteil 

des BGer 8C_746/2015 vom 3. Februar 2016 E. 2.2; vorne E. 5.1). Dass 

die Vorinstanz diesbezüglich keine Untersuchung angeordnet hat, wird 

nicht beanstandet. Indessen ist nun ein Gutachten einzuholen. Dabei sind 

auch die geltend gemachten psychischen Leiden fachärztlich zu prüfen. 

7.  

Der rechtserhebliche medizinische Sachverhalt wurde nicht vollständig 

festgestellt (Art. 43 ff. ATSG; Art. 12 VwVG). Es braucht ergänzende fach-

ärztliche Abklärungen, damit beurteilt werden kann, ob und gegebenenfalls 

ab wann beim Beschwerdeführer ein anspruchsbegründender Versiche-

rungsfall eingetreten ist. Da es an einer Gesamtbeurteilung fehlt und bisher 

noch keine gutachterliche Abklärung des Rückenleidens und dessen funk-

tionellen Einschränkungen vorgenommen wurde, steht einer Rückweisung 

der Sache an die Vorinstanz zu weiteren Abklärungen nichts entgegen (vgl. 

BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4; Urteil des BVGer C-1940/2015 E. 9). Die Be-

schwerde ist deshalb insoweit gutzuheissen, als die angefochtene Verfü-

gung aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Die 

C-29/2014 

Seite 14 

Vorinstanz ist anzuweisen, unter Berücksichtigung aller verfügbarer medi-

zinischer Unterlagen eine polydisziplinäre Begutachtung der gesundheitli-

chen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers (allgemein-medizinisch, 

kardiologisch, orthopädisch, psychiatrisch) sowie von deren Auswirkungen 

auf seine Arbeitsfähigkeit vorzunehmen. Im Rahmen der nachfolgenden 

Prüfung der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist zu 

berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer im Oktober dieses Jahres 

60 Jahre alt wird (vgl. dazu BGE 138 V 457 E. 3 m.H.). Anschliessend hat 

die Vorinstanz neu zu verfügen (vgl. Art. 61 Abs. 1 VwVG). 

8.  

8.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. 

Abs. 2 IVG), wobei das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 63 Abs. 1 

VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei aufer-

legt. Da eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde 

führenden Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6), sind dem Beschwerdeführer 

keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 400.– ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstat-

ten. Da der Vorinstanz gestützt auf Art. 63 Abs. 2 VwVG ebenfalls keine 

Kosten aufzuerlegen sind, werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

8.2 Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat keinen Anspruch 

auf Parteientschädigung (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

Dispositiv S. 15 

C-29/2014 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die angefochtene Verfü-

gung vom 13. Dezember 2013 aufgehoben und die Streitsache zu weiteren 

Abklärungen und zum Erlass einer neuen Verfügung im Sinne der Erwä-

gungen an die Vorinstanz zurückgewiesen wird. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird 

der Kostenvorschuss von Fr. 400.– nach Eintritt der Rechtskraft dieses  

Urteils zurückerstattet. 

3.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Daniel Stufetti Kilian Meyer 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift ist 

in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begrün-

dung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der 

angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Be-

schwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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