# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d40bca59-c6de-504e-ab6d-aac374f3f6e1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.09.2010 IV 2009/8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-8_2010-09-15.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/8

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.07.2020

Entscheiddatum: 15.09.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2010
Art. 28 IVG. Würdigung medizinischer Berichte und eines Gutachtens. 
Rückweisung zur ergänzenden Abklärung der Frage, ob sich im 
massgeblichen Zeitraum seit der Begutachtung eine Verschlechterung des 
Gesundheitszustands ergeben hat (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 15. September 2010, IV 2009/8).

Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2010

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika 

Gehrer-Hug und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 15. September 2010

in Sachen

J.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.       

A.a   Der 1976 geborene J.___ meldete sich am 8. März 2006 zum Bezug von 

Leistungen der IV an und beantragte namentlich Berufsberatung, Umschulung, 

Wiedereinschulung und Arbeitsvermittlung. Er sei 1992 in die Schweiz gekommen und 

von März 1993 bis Dezember 1996 als Hilfsarbeiter angestellt gewesen. Nach einer 

Arbeitslosigkeitsphase sei er ab Februar 1999 bis Dezember 2004 als Hilfsmonteur in 

der Fenstermontage beschäftigt gewesen. Hernach sei er (ab 19. Dezember 2004) bis 

zum 31. Mai 2005 arbeitsunfähig gewesen, dann bis 11. November 2005 arbeitslos. 

Seither sei er zu 50 % arbeitslos. Einem Fragebogen vom 22. März 2006 (Eingang, 

act. 8) war zu entnehmen, dass letzter Arbeitstag der 15. Dezember 2004 gewesen sei.

A.b   Der Arbeitgeber teilte am 27. März 2006 (act. 12) mit, der Versicherte sei vom 

1. Februar 1999 bis 28. Februar 2005 als Hilfs-Fenster-Anschläger angestellt gewesen. 

Er habe ihm gekündigt, weil er öfters wegen Krankheit von der Arbeit ferngeblieben sei 

und weil im Winter eine schlechte Auftragslage gewesen sei. Ab Juni 2004 sei der 

Versicherte bei Schmerzen zuhause geblieben. Er habe eine Arbeitszeit von 

45 Stunden pro Woche gehabt und im Jahr 2002 Fr. 62'291.80, 2003 Fr. 65'286.-- und 

2004 Fr. 63'253.75 verdient. Der Jahreslohn habe seit 2004 Fr. 57'200.-- ausgemacht. 

Gegenwärtig würde er pro Jahr Fr. 59'800.-- verdienen.

A.c   Dr. med. A.___, FMH Physikalische Medizin, gab in seinem IV-Arztbericht vom 

19. April 2006 (act. 20) bekannt, es liege als (Haupt-) Diagnose seit Jahren eine 

chronische Lumboischialgie links bei Spondylolyse mit Olisthesis L5/S1, degenerativen 

Veränderungen L4-S1, muskulärer Insuffizienz und chronischer Überlastung durch die 

Adipositas vor. Die wiederholten Vorschläge einer operativen Sanierung habe der 

Versicherte abgelehnt. Die konservativen Möglichkeiten seien ausgeschöpft. Nicht 

einmal das Kraft-/Ausdauertraining sei möglich gewesen, weil der Versicherte schon 

bei geringster Belastung Schmerzen bekommen habe. Er sei als Fenstermonteur nicht 

mehr arbeitsfähig. Körperlich wenig belastende Tätigkeiten (mit Lastenheben bis 

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maximal 10 kg und Wechselbelastung des Rückens), am ehesten Tätigkeiten im Sitzen 

mit der Möglichkeit, regelmässig aufzustehen und etwas herumzugehen, seien ihm 

aktuell zu etwa 50 % zumutbar, und es bestehe die Möglichkeit, die Arbeitseinsätze 

langsam bis auf über 80 % zu erhöhen. Zurzeit sei der Versicherte völlig 

dekonditioniert, so dass er auch in einer leichten Arbeit nach vier Stunden Schmerzen 

bekomme. Es bestünden objektiv Befunde, die eine verminderte Belastbarkeit des 

Rückens erklärten, doch könne nicht definitiv festgelegt werden, wie viel ihm zumutbar 

sei, da man die Schmerzen nicht sehen könne. Er halte aber dafür, dass der 

Versicherte für eine körperlich wenig belastende Tätigkeit wieder voll arbeitsfähig 

werden sollte. Am besten würde der Versicherte unter Beobachtung in einer 

geschützten Werkstatt arbeiten, wo die Einsätze allmählich gesteigert werden könnten. 

Dem Versicherten sei bereits eine Umschulung zum Staplerfahrer finanziert worden. Bei 

dieser Tätigkeit würden aber glaubhafterweise Schmerzen auftreten. Der Versicherte 

sei 1998, 2001, 2003 und vom 16. Juni 2004 bis Ende September 2005 bei ihm in 

Behandlung gewesen. Eine letzte Untersuchung habe am 19. April 2006 stattgefunden. 

- Mit einem Schreiben vom 21. September 2005 (act. 22-1 f.) hatte Dr. A.___ Dr. med. 

B.___ als offenbar neuem Hausarzt des Versicherten berichtet, die Behandlung bei ihm 

sei abgeschlossen. Einem Bericht der Klinik Valens vom 14. Juni 2005 (act. 22-3 ff.) 

über einen Aufenthalt des Versicherten vom 27. April bis 21. Mai 2005 war zu 

entnehmen, dass für schwere Arbeit wie jene als Fenstermonteur volle 

Arbeitsunfähigkeit bestehe, für leichte, wechselbelastende aber, bei welcher 

vorgeneigtes Stehen nur manchmal vorkomme und nach Bedarf unterbrochen werden 

könne, volle Arbeitsfähigkeit. Empfohlen werde ein medizinisches Training.

A.d   Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung (Dr. med. C.___) 

würdigte die Aktenlage am 13. Juli 2006 (act. 23) dahingehend, dass von einer 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 50 % auszugehen sei, wie sie 

Dr. A.___ festgestellt habe. Auf die prognostizierte Steigerung könne nicht abgestellt 

werden, ebenso wenig wie auf die unrealistische, dem Profil der Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) widersprechende Einschätzung der Klinik Valens.

A.e  Die IV-Eingliederungsberaterin berichtete am 16. August 2006 (act. 26), der 

Versicherte bezeichne seinen Gesundheitszustand als schlecht und bezweifle, dass er 

in der Lage wäre, eine geregelte Festanstellung annehmen zu können. Die Begleitung 

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bei der Stellensuche erfolge in sehr kompetenter Art über das Regionale 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV), wo geplant sei, dem Versicherten die Möglichkeiten 

der Verwertung der Arbeitsfähigkeit mit einem nochmaligen EP (wohl: 

Einsatzprogramm) aufzuzeigen. Es könne deshalb die Rentenprüfung eingeleitet 

werden. Im Jahr 2003 habe der Versicherte ein Einkommen von Fr. 65'286.-- erzielt, bei 

dem es für das Jahr 2006 zu bleiben habe. Der Tabellenlohn für das Jahr 2006 betrage 

Fr. 58'320.--, das Invalideneinkommen bei einer Arbeitsfähigkeit von 50 %, einem 

Abzug von 20 % und einer Umrechnung auf eine 43-Stunden-Woche Fr. 24'113.--.

A.f    Am 14. September 2006 (act. 29) wurde zur Verbesserung der "Rechtssicherheit 

im Entscheidungsbereich" beschlossen, eine medizinische Begutachtung zu 

veranlassen.

A.g   Die MEDAS Ostschweiz gab in ihrem Gutachten vom 5. Januar 2007 (act. 38) als 

Hauptdiagnosen bekannt: (erstens) ein chronisch progredientes und 

therapieresistentes lumbospondylogenes Syndrom mit pseudoradikulären 

Ausstrahlungen beidseits bei/mit fixierter lumbosakraler Spondylolisthesis bei 

Spondylolyse von 45 % mit fortgeschrittener Osteochondrose, radiologisch 

Hypermobilität/Instabilität im Segment L4/L5 (Funktionsaufnahmen 28.04.2005), 

reaktiven Tendomyosen im distalen Erector trunci, und Ausschluss eines engen 

Spinalkanals (MRI 18.11.2004) mit Einengung der Neuroforamina L5/S1 beidseits, und 

(zweitens) rezidivierende kurze depressive Störungen, und psychische Faktoren, die 

körperliche Störungen bewirken. Die bisherige Tätigkeit als Fensteranschläger sei seit 

Ende Dezember 2004 nicht mehr zumutbar. Für den umschriebenen Voraussetzungen 

entsprechende adaptierte Tätigkeiten bestehe aus somatischer Sicht keine, 

polydisziplinär aber unter Berücksichtigung der psychiatrischen Diagnose eine 

höchstens 20 % betragende Arbeitsunfähigkeit.

A.h   Der RAD (Dr. med. D.___/Dr. C.___) schloss sich dem Ergebnis des Gutachtens 

am 28. Februar 2007 (act. 42) an.

A.i     Die IV-Eingliederungsberaterin stellte gemäss Protokoll und Schlussbericht vom 

23. Mai 2007 (act. 49 f.) fest, dass der Versicherte sichtlich davon ausgehe, seine 

Arbeitsfähigkeit nicht mehr verwerten zu können. Es sei eine latente Aggression 

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spürbar, Interesse oder Beteiligung am eigenen Prozess hingegen nicht. Das RAV habe 

ein Einsatzprogramm verfügt. Es sei geplant gewesen, dieses ab Juni 2007 mit IV-

Taggeldern weiterzuführen und den Versicherten anschliessend an eine berufliche 

Abklärung bei der Stellensuche zu unterstützen. Der Versicherte habe die Arbeit 

schliesslich aufgenommen und ein Arztzeugnis mit einer attestierten Arbeitsfähigkeit 

von 50 % beigebracht, dann habe er sich auch teilweise krankgemeldet oder sei nicht 

erschienen. Dr. B.___ habe erklärt, der Versicherte sei seit dem 19. Dezember 2006 fast 

durchgehend zu 50 % arbeitsunfähig geschrieben, und zwar aufgrund seiner 

Schmerzangaben. Er habe das Gutachten mit dem Versicherten besprochen, sei bei 

ihm allerdings nicht auf Verständnis gestossen. Aufgrund des Ablaufs des 

Einsatzprogramms und der fehlenden Mitwirkung des Versicherten müsse die Beratung 

abgeschlossen werden. Gemäss dem Protokoll hatte der Versicherte berichtet, er gehe 

in regelmässigen Abständen zu Dr. med. E.___, der ihm Medikamente gegeben habe.

A.j     Mit Vorbescheid vom 4. Juli 2007 (act. 52 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, die 

Arbeitsvermittlung abzuschliessen, weil sie zurzeit nicht möglich sei. Er fühle sich nicht 

arbeitsfähig.

A.k   Der Versicherte liess am 3. September 2007 beantragen, es sei ihm ab November 

2005 eine angemessene Invalidenrente zuzusprechen und die beruflichen Massnahmen 

seien weiterzuführen, eventuell seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen. 

Als er sich bei der IV angemeldet habe, habe schon länger als ein Jahr eine 

Problematik aufgrund einer Wirbelsäulenerkrankung bestanden. Er sei von Dr. A.___ 

seit dem 2. Juli 2004 voll arbeitsunfähig geschrieben. Das Ergebnis der 

rheumatologischen Begutachtung widerspreche der Einschätzung von Dr. A.___, der 

Klinik Valens und des RAD. Die Diskrepanz werde nicht erklärt, womit das Gutachten 

unvollständig sei. Nach Darstellung des Gutachters seien die geschilderten 

Auswirkungen auf den Alltag und die gescheiterten Arbeitsversuche auch bei sehr 

leichter Tätigkeit nicht erklärbar. Der Gutachter frage sich, ob das lumbosakrale 

Bewegungssegment primär für die Schmerzen verantwortlich sei, da es sich doch um 

eine angeborene Störung handle und die radiologischen Verhältnisse seit Oktober 2003 

absolut identisch seien. Er verkenne dabei, dass der Versicherte bereits seit Oktober 

1998 über Kreuzbeschwerden klage. Im Oktober 2003 habe die zunehmende 

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Schmerzsituation offenbar durch Medikamente und Physiotherapie gebessert werden 

können. Im Oktober und November 2004 habe der Versicherte erneut wegen starker 

Schmerzen Dr. A.___ und das Spital aufgesucht. Dass der Krankheitsverlauf 

insbesondere seit der Kündigung anfangs 2005 auffällig gewesen sei, wie der 

Gutachter annehme, lasse sich demnach nicht nachvollziehen. Ebenso wenig, dass er 

das Funktionsdiagramm der Klinik Valens in Frage gestellt habe mit der Feststellung, 

dass die radiologischen Verhältnisse seit Oktober 2003 absolut identisch seien. Es sei 

ausserdem unklar, woher die Erkenntnis stamme, dass es sich um eine angeborene 

Anlagestörung handle. Unhaltbar sei, dass Dr. C.___ sich zum Gutachten nicht 

geäussert habe. Jedenfalls hätte auf die frühere Stellungnahme Bezug genommen 

werden müssen, was Dr. C.___ noch werde nachholen müssen. Die Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit sei unklar. Bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 50 % sei von einem Invaliditätsgrad von nahezu 70 % und damit 

von einer Dreiviertelsrente auszugehen. Selbst bei einer Arbeitsfähigkeit von 80 % 

bestehe ein Rentenanspruch. Im massgeblichen Zeitpunkt vom November 2005 

betrage das Valideneinkommen Fr. 70'000.-- (13x Fr. 4'600.-- zuzüglich mehr als 

Fr. 10'000.-- Überstundenentschädigung). Beim Invalideneinkommen 2005 sei von 

Fr. 55'551.-- (Tabellenlohn 2004 zuzüglich 0.9 % Nominallohnentwicklung) und von 

einem Abzug von 20 % auszugehen, womit sich bei 50 % Arbeitsfähigkeit ein 

Invaliditätsgrad von 68.25 % ergebe, bei einer Arbeitsfähigkeit von 80 % aber 49 %. 

Der Beschwerdeführer habe auch Anspruch auf berufliche Massnahmen und 

verschliesse sich diesen keineswegs, wie auch seine diversen Versuche beim RAV 

zeigten. Bis anhin sei keine Möglichkeit aufgezeigt worden, wie er seine verbleibende 

Restarbeitsfähigkeit verwerten könne. Die bisherigen Arbeitsversuche hätten stets auf 

Gebieten stattgefunden, wo das nicht möglich gewesen sei. Die letzte Arbeit im 

Einsatzprogramm F.___ sei gänzlich ungeeignet gewesen, habe der Beschwerdeführer 

doch am Fliessband stehend teilweise schwere Elektronikgeräte auseinanderschrauben 

müssen, obwohl Arbeit in vornübergeneigter Stellung nicht geeignet sei. Der 

Beschwerdeführer sei nach wie vor bereit, seine Arbeitskraft in einer angepassten 

Tätigkeit umzusetzen.

A.l     Die IV-Stelle prüfte daraufhin erneut Arbeitsvermittlungsmassnahmen. Bei einem 

Gespräch mit dem Versicherten und seinem Rechtsvertreter gab der Erstere erneut an, 

sich nicht arbeitsfähig zu fühlen. Die IV-Eingliederungsberaterin hielt in dem Bericht 

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vom 18. Oktober 2007 (act. 61) fest, ein möglicher Eingliederungsplan würde eine 

intensive therapeutische Intervention voraussetzen. Der Versicherte werde eine 

mögliche Anmeldung in einer Tagesklinik mit dem behandelnden Psychiater Dr. E.___ 

besprechen. Gegenwärtig könne mit einem Eingliederungserfolg nicht gerechnet 

werden.

A.m  Dr. C.___ setzte sich erneut mit dem Dossier auseinander und gab am 

3. Dezember 2007 (act. 63) bekannt, es könne auf das qualitativ hochstehende 

Gutachten abgestellt werden.

A.n   Mit Vorbescheid vom 21. Januar 2008 (act. 65 f.) wurde dem Rechtsvertreter des 

Versicherten eine voraussichtliche Abweisung dessen Rentenanspruchs angezeigt. - 

Am gleichen Tag schloss die IV-Stelle durch Verfügung (act. 67) die Arbeitsvermittlung 

ab. Eine Unterstützung bei der beruflichen Wiedereingliederung könne im Moment 

wegen der subjektiven Überzeugung des Beschwerdeführers, nicht arbeitsfähig zu 

sein, nicht erfolgen.

A.o   Mit Einwand vom 19. Februar 2008 (act. 69) liess der Versicherte die Zusprechung 

einer angemessenen Rente ab November 2005, eventuell weitere medizinische 

Abklärungen, beantragen. Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens sei eine 

Aufrechnung des Tabellenlohns auf eine Arbeitszeit von 45 Stunden pro Woche nicht 

zulässig, allenfalls eine solche auf 41.6 Stunden pro Woche. Es sei ein leidensbedingter 

Abzug am Platz. Es sei nicht ersichtlich, woher die IV-Stelle die Erkenntnis nehme, 

dass die Arbeitstätigkeit ganztägig mit reduzierter Leistung möglich sei. Selbst dann 

aber sei ein Abzug gerechtfertigt, denn der Arbeitsplatz müsse den ganzen Tag über 

zur Verfügung gestellt werden, was einen tieferen Lohn bewirke. Bis anhin habe der 

Versicherte übrigens beinahe ausschliesslich für seinen Schwager gearbeitet und 

ausschliesslich körperliche Schwerstarbeit verrichtet. Es sei ein Leidensabzug von 

mindestens 20 % gerechtfertigt.

A.p   Der RAD (Dr. C.___) legte am 1. Juli 2008 dar, der Hauptgrund für die 

unterschiedliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch Dr. A.___ und den 

rheumatologischen Gutachter liege darin, dass Dr. A.___ den Versicherten aufgrund 

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des bio-psycho-sozialen Modell beurteilt habe, der Gutachter aber nach 

versicherungsmedizinischen Kriterien unter Ausblendung IV-fremder Faktoren.

A.q   Mit Verfügung vom 24. November 2008 (act. 72) lehnte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle den Rentenanspruch des Versicherten bei einem 

Invaliditätsgrad von 25 % (Valideneinkommen Fr. 68'273.--, Invalideneinkommen 

Fr. 51'082.--) ab.

B.       

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti für den 

Betroffenen am 12. Januar 2009 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer sei ab März 2005 eine angemessene Invalidenrente zuzusprechen, 

eventuell sei die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Ausserdem sei dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Prozessführung und -verbeiständung zu gewähren. Obschon die 

Gutachter wie Dr. A.___ und die Klinik Valens davon ausgegangen seien, dass vorerst 

eine Arbeitsabklärung und ein Arbeitstraining durchzuführen seien, sei der 

Beschwerdeführer im Einsatzprogramm als normaler ALV-Teilnehmer behandelt 

worden. Es sei daher nicht verwunderlich, dass die "Eingliederung" wenig fruchtbar 

gewesen sei. Der Fall sei dann auf der Basis der nach Durchführung der Eingliederung 

attestierten Arbeitsfähigkeit von 80 % abgeschlossen worden. Im Laufe des langen 

Vorverfahrens habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zunehmend 

verschlechtert. Nicht zuletzt die gescheiterte Wiedereingliederung bzw. die zu Beginn 

überhöhten Erwartungen an ihn hätten sich in seinem psychischen 

Gesundheitszustand niedergeschlagen. Im Zusammenhang mit der Behandlung durch 

Dr. E.___, dessen Erkenntnisse sich aus unerfindlichen Gründen nicht bei den Akten 

befänden, sei der Beschwerdeführer in einem vierwöchigen Rehabilitationsaufenthalt in 

der Klinik Teufen gewesen. Gemäss deren Bericht an Dr. e.___ vom 5. Januar 2009 

leide der Beschwerdeführer an einer mittelgradigen depressiven Störung und einer 

andauernden somatoformen Schmerzstörung. Er sei demnach zu 100 % 

arbeitsunfähig. Es könne langfristig mit regelmässigem Aufbautraining eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 % für körperlich nicht belastende Tätigkeiten erreicht werden. 

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Der Bericht der Klinik Teufen belege eine stabile, seit längerem andauernde volle 

Arbeitsunfähigkeit. Der Beschwerdeführer habe daher grundsätzlich Anspruch auf eine 

ganze Rente, doch seien weitere Abklärungen, insbesondere beim behandelnden 

Psychiater und in Form eines allfälligen weiteren psychiatrischen Gutachtens, 

unbedingt angezeigt. Es wäre angebracht gewesen, einen Bericht über den aktuellen 

psychischen Gesundheitszustand einzuholen. Selbst bei einer Arbeitsfähigkeit von 

80 % bestehe ein Rentenanspruch. Das Valideneinkommen betrage Fr. 70'000.--. Das 

Invalideneinkommen (wohl: der Tabellenlohn mit Nominallohnentwicklung) liege im Jahr 

2005 bei Fr. 55'551.--, bei Aufwertung auf eine durchschnittliche Arbeitszeit pro Woche 

von 41.6 Stunden läge es bei Fr. 57'258.--. Da ein Abzug von 20 % zu berücksichtigen 

sei, ergebe sich bei einer Arbeitsfähigkeit von 50 % ein Invaliditätsgrad von 67.3 % 

(offenbar gerechnet mit einer Basis für das Invalideneinkommen von Fr. 57'258.--) und 

bei einer Arbeitsfähigkeit von 80 % ein Invalideneinkommen von Fr. 35'553.-- (offenbar 

gerechnet mit einem Ausgangspunkt von Fr. 55'551.--), was einem Invaliditätsgrad von 

49 % entspreche. - Die Klinik Teufen hatte in ihrem Bericht vom 5. Januar 2009 erklärt, 

der Beschwerdeführer habe vom 17. November bis 12. Dezember 2008 in ambulanter 

Rehabilitationsbehandlung gestanden. Es lägen (nebst den bereits erwähnten 

Diagnosen) Adipositas und ein chronifiziertes Schmerzsyndrom bei seit Jahren 

bekannten Wirbelsäulenveränderungen vor. Der Beschwerdeführer sei wegen einer 

Zunahme unter anderem von depressiven Symptomen zugewiesen worden. Diese und 

die starke Rückzugstendenz hätten leicht gebessert werden können. Die 

Arbeitsunfähigkeit betrage nach wie vor 100 %, jedoch mit der Option der 

Besserungsfähigkeit. Ein Case-Management oder eine ähnliche engmaschige 

Betreuung unter anderem mit Arbeits- und körperlichem Aufbautraining wäre dringend 

notwendig. Mittel- bis langfristig könnte damit eine Arbeitsfähigkeit von 50 % für 

körperlich nicht belastende Tätigkeiten erreicht werden, allenfalls auch mehr.

C.       

Mit Beschwerdeantwort vom 4. März 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde.

D.       

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Am 6. März 2009 hat die Gerichtsleitung dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Prozessführung bewilligt.

E.        

In seiner Replik vom 10. März 2009 lässt der Beschwerdeführer vorbringen, es könne 

durchaus auch auf das MEDAS-Gutachten abgestellt werden. Der Bericht der Klinik 

Teufen berücksichtige aber die zwischenzeitlich eingetretene gesundheitliche 

Entwicklung. Zum massgeblichen Zeitpunkt des Verfügungserlasses sei er gerade in 

der Rehabilitation gewesen, weshalb die dort festgestellte Arbeitsfähigkeit zu 

berücksichtigen sei. Das ergebe sich auch daraus, dass die Beschwerdegegnerin jene 

Massnahme selber veranlasst habe. Aufgrund des Berichts sei davon auszugehen, 

dass sich die Verschlechterung des Gesundheitszustandes über Monate 

hinweggezogen habe. Anzunehmen, dass eine somatoforme Schmerzstörung 

grundsätzlich nicht invalidisierend sei, sei unhaltbar, bestünden doch Ausnahmen. Ob 

eine solche hier gegeben sei, kläre die Aktenlage nicht. Unklar sei auch die 

Behauptung, dass er ganztags einer Hilfstätigkeit nachgehen könne. Die Behauptung, 

neben der Arbeitsunfähigkeit sei ein Leidensabzug nicht zulässig, widerspreche der 

Rechtsprechung. Der Abzug berücksichtige die Tatsache, dass gerade in körperlich 

anstrengenden Tätigkeiten beschäftigte Personen kein Einkommen gemäss den 

Tabellen zu erzielen in der Lage seien. Die Eingliederungsberaterin sei am 16. August 

2006 selber von einem Abzug von 20 % ausgegangen. Eine Erwerbseinbusse von 

25 % sei im Übrigen nicht leicht, sondern führe dazu, dass er für den Grundbedarf der 

Familie nicht mehr aufkommen könne.

F.        

Die Beschwerdegegnerin hat am 17. März 2009 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

Erwägungen:

1.        

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1.1    Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die 

Beschwerdegegnerin hat die angefochtene Verfügung am 24. November 2008, also 

unter der Geltung des Rechts dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der 

Sachverhalt, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt 

hat. Dieser Sachverhalt reicht in eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision zurück. 

Soll auf bestimmte Sachverhalte nicht neues Recht Anwendung finden, sondern das 

aufgehobene Recht massgebend bleiben, muss eine geltende Norm die 

Weiteranwendbarkeit aufgehobenen Rechts für bestimmte Sachverhalte anordnen. Die 

5. IV-Revision enthält keine die Rente betreffende übergangsrechtliche Bestimmung. 

Das Bundesamt für Sozialversicherungen unterstellt aber zu Recht eine 

ausfüllungsbedürftige Lücke (vgl. das Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007). 

Die Definition der Sachverhalte, auf die noch altes Recht anwendbar sein soll, sollte 

durch ein materiellrechtliches, unbeeinflussbares Merkmal erfolgen. In Frage kommen 

der Zeitpunkt der Entstehung des Auszahlungsanspruchs oder der Eintritt des 

Versicherungsfalls, beide definiert nach dem alten, ausser Kraft getretenen Recht (zum 

Ganzen im Detail der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S 

M. vom 28. Oktober 2009, IV 2009/5). Bezüglich des Rentenbeginns sind deshalb 

vorliegend angesichts der IV-Anmeldung von 2006 und des Eintritts der 

Arbeitsunfähigkeit 2004 die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen 

Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden. Für die Invaliditätsbemessung 

hat sich indessen materiell keine Änderung der Rechtslage ergeben.

1.2    Strittig sind einzig Rentenleistungen.

2.        

2.1    Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2    Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

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beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind im 

Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 

99 f. E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit 

auch tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich 

(Rz 3046 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens 

über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH).

2.3    Die Beschwerdegegnerin stützt sich bei der Beurteilung des 

Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf das 

Ergebnis des polydisziplinären MEDAS-Gutachtens vom Januar 2007. Der 

Beschwerdeführer lässt in der Replik einräumen, für den damaligen 

Gesundheitszustand sei durchaus möglich, hierauf abzustellen.

2.4    Das Gutachten basiert auf einer Kenntnisnahme von den IV-Akten und von 

weiteren eingeholten medizinischen Unterlagen und Röntgenbildern. Der 

Beschwerdeführer wurde nach Anamnese und Beschwerden befragt und (internistisch/

rheumatologisch, mit Labor und PACT-Test) untersucht. Dazu kam ein psychiatrisches 

Consiliargutachten.

2.5    Was die somatische Situation betrifft, wurde ausgeführt, die Röntgenbilder 

zeigten eine seit Oktober 2003 absolut stationäre lumbosakrale Spondylolisthesis bei 

Spondylolyse mit sekundär hochgradiger Osteochondrose und Ausschluss eines engen 

Spinalkanals bei leichter Einengung des Recessus lateralis L5/S1 beidseits. Gemäss 

den Funktionsaufnahmen der Klinik Valens (vom April 2005) bestünden eine absolut 

fehlende Beweglichkeit im lumbosakralen Bewegungssegment und eine deutliche 

Hypermobilität im Segment L4/L5 mit nach kaudal verlagertem Rotationszentrum und 

pathologischem translatorischem Gleiten von 6 mm. Es dürfe dort (L4/L5) wohl von 

einer Instabilität gesprochen werden, wegen (vorläufig noch) fehlender reaktiver 

Veränderungen (traction spurs) aber noch nicht von einer sicher bewiesenen. Es frage 

sich trotz des dortigen eindrücklichen radiologischen Befundes, ob das lumbosakrale 

Segment für die Schmerzen primär verantwortlich sei, da es sich doch um eine 

angeborene Störung handle und die Verhältnisse seit Oktober 2003 absolut identisch 

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seien. Es sei differentialdiagnostisch denkbar, dass das hypermobile/instabile Segment 

L4/L5 pathogenetisch im Vordergrund stehe. Die vom Beschwerdeführer geklagten 

positions- und belastungsabhängigen Rückenschmerzen auf Höhe des lumbosakralen 

Übergangs würden sich zusammenfassend durch die klinischen und radiologischen 

Befunde bezüglich der Art und der Lokalisation glaubhaft nachweisen lassen. 

Somatisch nicht erklärbar seien hingegen die geschilderten Auswirkungen auf den 

Alltag und die durchwegs gescheiterten Arbeitsversuche auch bei sehr leichter 

körperlicher Tätigkeit nach der Kündigung anfangs 2005. Wegen der Anlagevariante 

des lumbosakralen Übergangs mit dann sekundär reaktiven Veränderungen sei die 

zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Fensteranschläger medizinisch nicht mehr zumutbar. 

Unter Berücksichtigung diverser qualitativer Einschränkungen bestehe aber aus 

rheuma-orthopädischer Sicht von Seiten des Bewegungsapparates keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Das Gutachten kann diesbezüglich als Bestätigung 

der vollen Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten betrachtet werden, welche die 

Klinik Valens dem Beschwerdeführer gemäss dem Bericht vom 14. Juni 2005 attestiert 

hatte (mit allerdings tieferer Gewichtslimite). Inwiefern das EFL-Belastungsprofil 

hiergegen sprechen soll, wie der RAD am 13. Juli 2006 darlegte, lässt sich nicht ohne 

weiteres nachvollziehen, hat die Klinik doch festgehalten, die arbeitsbezogene 

körperliche Leistungsfähigkeit bei Austritt entspreche weiterhin einer leichten 

Arbeitsbelastung. Da nach der Beurteilung des Gutachters seit Oktober 2003 absolut 

identische radiologische Verhältnisse bestanden (wobei zu berücksichtigen ist, dass 

ihm insbesondere auch ein MRI vom November 2004 vorlag), kann davon 

ausgegangen werden, dass der Verzicht auf das Erstellen neuer Bilder vorliegend zu 

tolerieren ist. Im Vergleich zu dieser Einschätzung, die in Kenntnis der umfassenden 

Akten erfolgte und mit derjenigen der Klinik Valens übereinstimmt, vermag die 

Beurteilung von Dr. A.___ vom April 2006 nicht anzukommen. Jene 

Arbeitsfähigkeitsangabe war ohnehin mit einer völligen Dekonditionierung und der 

Angabe des Beschwerdeführers begründet worden, dass er nach vier Stunden wegen 

Schmerzen nicht mehr arbeiten könne, während der Arzt darauf hinwies, dass das 

Zumutbare nicht definitiv festgelegt werden könne. Ob die Angabe, dass längerfristig 

mit einer Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 100 % für angepasste Arbeit zu 

rechnen sei, als rein prognostische Arbeitsfähigkeitsschätzung zu betrachten ist, auf 

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welche, wie der RAD zu Recht ausgeführt hatte, sich nicht abstellen lässt, kann unter 

diesen Umständen dahingestellt bleiben.

2.6    In psychiatrischer Hinsicht stellte das Gutachten eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit um höchstens 20 % fest, und zwar aufgrund von rezidivierenden 

kurzen depressiven Störungen mit psychischen Faktoren, die körperliche Störungen 

bewirkten. Durch die schwierige persönliche und familiäre Situation sei ein psychischer 

Zustand entstanden, der Krankheitswert habe.

2.7    Für den Zeitpunkt der Begutachtung (November 2006) kann von deren Ergebnis 

ausgegangen werden.

2.8    Der Beschwerdeführer lässt indessen in der Beschwerde vom Januar 2009 eine 

Verschlechterung seines psychischen Zustands im Verlauf des langen 

Verwaltungsverfahrens geltend machen und beruft sich hierfür auf den Bericht der 

Klinik Teufen vom 5. Januar 2009. In der Klinik waren unter anderem eine mittelgradige 

depressive Störung, eine andauernde somatoforme Schmerzstörung und ein 

chronifiziertes Schmerzsyndrom bei seit Jahren bekannten Wirbelsäulenveränderungen 

diagnostiziert und eine Arbeitsunfähigkeit bei Austritt (nach wie vor, d.h. wohl wie bei 

Eintritt) von 100 % attestiert worden. Von Bedeutung ist allerdings, ob und 

gegebenenfalls inwiefern von einer Veränderung des medizinischen Sachverhalts im 

Zeitablauf auszugehen ist. Im Bericht wird darauf hingewiesen, dass die Situation 

bereits jahrelang so andauere, weshalb es zu einer kontinuierlichen Verschlimmerung 

und Chronifizierung gekommen sei. Tatsächlich waren damals (bei der ambulanten 

Behandlung durch die Klinik bzw. bei Verfügungserlass) seit der Begutachtung rund 

zwei Jahre vergangen (ohne dass die Beschwerdegegnerin aber vor Erlass der 

Verfügung nochmals einen medizinischen Verlaufsbericht eingeholt hätte). Ab 2007 hat 

der Beschwerdeführer nach der Aktenlage ausserdem eine psychiatrisch-

psychotherapeutische Behandlung aufgenommen, wie sie im Gutachten als 

wünschenswert bezeichnet wurde. Anderseits zeigt die Befundlage keine auffällig 

andere Sachlage auf. Es wird von der Klinik berichtet, im Gespräch zeige sich kein 

Anhaltspunkt für Auffassungsstörungen, doch scheine die Konzentration merklich 

eingeschränkt zu sein, und das formale Denken sei verlangsamt. Im psychiatrischen 

Gutachten war festgehalten worden, im normalen Gespräch zeigten sich keine 

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wesentlichen Hinweise auf Aufmerksamkeits- und Gedächtnisstörungen; der 

Beschwerdeführer gebe aber an, sich wenig konzentrieren zu können, wenn er im 

Stress sei. Bereits gemäss dem Gutachten hatte der Beschwerdeführer 

Angespanntheit, rasche Nervosität und innere Unruhe (im Vergleich zu starker innerer 

Unruhe und Reizbarkeit) angegeben. Der Antrieb war damals ebenfalls leicht 

eingeschränkt gewesen. Der Gutachter hatte auch festgestellt, es bestünden wenig 

Aussenkontakte und der Beschwerdeführer habe erklärt, seinen Hobbys nicht mehr 

nachgehen zu können; die Klinik hielt fest, der Beschwerdeführer habe von starkem 

sozialem Rückzug berichtet. Bei der Begutachtung war die Grundstimmung 

ausgeglichen, doch bestand gemäss dem Gutachten eine erhöhte Affektlabilität mit 

kurzen depressiven Einbrüchen. Die Klinik berichtete von einem deutlich deprimierten 

Affekt und deutlich herabgesetzten Vitalgefühlen. Während der ambulanten 

Behandlung konnten allerdings die depressiven Symptome und die starke 

Rückzugstendenz leicht gebessert werden. Der psychiatrische Gutachter war davon 

ausgegangen, dass beim Beschwerdeführer rezidivierende kurze depressive Störungen 

auftraten, von denen er sich aber jeweils wieder vollständig erholt habe, weshalb die 

Kriterien für eine leichte, mittelgradige oder schwere depressive Episode nicht erfüllt 

waren. Eine mittelgradige depressive Störung wurde allerdings nun (Ende 2008) gerade 

(nebst einer andauernden somatoformen Schmerzstörung) diagnostiziert. Ein 

Arztbericht von Dr. E.___ wurde nicht eingeholt, aber auch nicht vom 

Beschwerdeführer beigebracht.

2.9    Auch wenn der Beschwerdeführer erstmals mit der Beschwerde eine Änderung 

geltend machte, lässt sich unter diesen Umständen ohne weitere Abklärungen nicht mit 

ausreichender Wahrscheinlichkeit feststellen, ob sich nach der Begutachtung noch 

innerhalb des vorliegend massgeblichen Beurteilungszeitraums eine relevante 

Verschlechterung des psychiatrischen Gesundheitszustands ergeben habe. Die Sache 

ist daher zur ergänzenden Abklärung zurückzuweisen, wobei es naheliegend erscheint, 

diese beim psychiatrischen Gutachter der MEDAS Ostschweiz zu veranlassen, dem die 

Frage einer allfälligen Sachverhalts- (und Arbeitsunfähigkeits-) Entwicklung unterbreitet 

werden könnte.

3.        

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3.1    Was die Zeit bis zur Begutachtung betrifft, kann ein Einkommensvergleich 

vorgenommen werden. Rechtsprechungsgemäss ist bei der Ermittlung des 

Valideneinkommens entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden 

Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 

tatsächlich verdienen würde. Da nach empirischer Feststellung in der Regel die 

bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre, ist 

Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens grundsätzlich der 

letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der Teuerung und 

der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S. K. vom 23. März 2009, 8C_515/2008). Für die Vornahme 

des Einkommensvergleichs ist grundsätzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des 

allfälligen Rentenbeginns abzustellen (BGE 129 V 222). Es rechtfertigt sich, von den 

Einkommensverhältnissen im letzten Jahr vor Eintritt der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung, nämlich 2003, auszugehen. Der Beschwerdeführer erzielte im Jahr 

2003 ein Einkommen von Fr. 65'286.--, das als Valideneinkommen bezeichnet werden 

kann.

3.2    Nach Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung stehen dem 

Beschwerdeführer gemäss dem Begutachtungsergebnis noch verschiedene 

Hilfstätigkeiten offen. Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der 

beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret 

steht. Hat sie nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an 

sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können nach der 

Rechtsprechung statistische Werte (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 

472 E. 4.2.1, Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008). Im Jahr 

2003 machte der statistische Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten 

von Männern Fr. 57'745.-- aus (Anhang 2 der Textausgabe IVG und ATSG).

3.3    Nach der Rechtsprechung werden die Tabellenlöhne gekürzt, wenn Versicherte, 

die in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, 

wenn sie - unabhängig von der früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich 

Beeinträchtigte im Rahmen leichter Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll 

leistungsfähig sind oder wenn weitere persönliche und berufliche Merkmale wie Alter, 

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Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben. Der Abzug ist nicht 

schematisch vorzunehmen. Vielmehr ist der Einfluss aller Merkmale auf das 

Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Letztlich ist der Abzug vom 

statistischen Lohn unter Berücksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale 

auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen (vgl. BGE 126 V 75). Der Abzug dient 

insbesondere auch der Korrektur der Einkommensgrössen, welche der Statistik 

entnommen werden, aus dem Grund, dass die Zahlen von gesunden Arbeitskräften 

erhoben werden. Vorliegend fällt in Betracht, dass der Beschwerdeführer keine 

ausschliesslichen oder häufigen körperlich schweren Arbeiten mit Heben und Tragen 

schwerer Gewichte über 20 bis 30 kg (vereinzelt unter Einhaltung der Rückendisziplin 

sind sie zumutbar), keine Arbeiten mit häufigen starken Rumpfrotationen, keine 

längerdauernden Arbeiten in einer unergonomischen Flexions- oder 

Hyperextensionsstellung und keine Arbeiten mit axialen Schlägen oder groben 

Vibrationen ausüben kann. Er bedarf insofern der Rücksichtnahme eines Arbeitgebers 

bzw. eines angepassten Arbeitsplatzes. Männer mit einem Beschäftigungsgrad von 

maximal 89 % (Teilzeitbeschäftigte) verdienen ausserdem (auf allen 

Anforderungsniveaus) in der Regel überproportional weniger als Vollzeitangestellte. 

Gemäss dem Gutachten ist der Beschwerdeführer zu mindestens 80 % arbeitsfähig; er 

ist aus psychischen Gründen zu höchstens 20 % in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. 

Mit dem Teilzeitabzug soll nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur die 

eigentliche Teilzeitarbeit erfasst werden, nicht aber eine vollzeitliche Tätigkeit mit 

eingeschränkter Leistungsfähigkeit (Bundesgerichtsentscheid i/S I. vom 4. März 2009, 

9C_980/2008; vgl. auch den Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 5. Juni 2008, 

9C_344/08). Es erscheint jedoch als gerechtfertigt, einen leidensbedingten Abzug von 

den Tabellenlöhnen auch bei versicherten Personen anzuerkennen, die ganztägig, aber 

nur mit reduzierter Leistungsfähigkeit anwesend sein können. Es ist der Argumentation 

des Bundesgerichts im Entscheid i/S T. vom 8. Januar 2008, 9C_603/07, zu folgen (so 

der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S F. vom 

29. September 2008, IV 2007/242). Männer im tiefsten Anforderungsniveau erzielten 

etwa im Jahr 2004 mit einem zwischen 75 % und 89 % liegenden Arbeitspensum ein 

(aufgerechnet auf ein Vollpensum) um etwa 6 % unter dem Total der Bruttolöhne 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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(beider Sektoren) liegendes Einkommen (LSE 2006, Tabelle T2*;

1 - Fr. 4'363.--/Fr. 4'665.--). Insgesamt ist damit zu rechnen, dass der 

Beschwerdeführer im Vergleich mit gesunden Mitbewerbern einen gewissen 

Lohnnachteil wird in Kauf zu nehmen haben. Es rechtfertigt sich daher, einen Abzug 

von (höchstens) 10 % von den Tabellenlöhnen vorzunehmen. Das 

Durchschnittseinkommen ist somit auf Fr. 51'971.-- herabzusetzen. Bei einer 

Arbeitsfähigkeit von mindestens 80 % ergibt sich ein zumutbares Invalideneinkommen 

von mindestens Fr. 41'577.--. Der Invaliditätsgrad, wie er sich bei den bis zur 

Begutachtung vorliegenden Verhältnissen ergibt, beträgt somit höchstens 36 %.

3.4   Ob und inwiefern sich hieran allenfalls für die Zeit bis zum Erlass der 

angefochtenen Verfügung eine Änderung ergebe, wird nach Vorliegen der ergänzenden 

Sachverhaltsabklärungen zu bestimmen sein.

4.        

4.1    Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 24. November 2008 teilweise gutzuheissen und die 

Sache ist zu ergänzenden medizinischen Abklärungen im Sinne der Erwägungen und 

zu entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2    Eine Rückweisung zur weiteren Abklärung der Streitsache und anschliessender 

neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin stellt praxisgemäss aus prozessualer 

Sicht in Bezug auf die Kosten ein vollständiges Obsiegen dar (vgl. SVR 1995 IV Nr. 51 

S. 143; ZAK 1987 S. 266 E. 5a). Die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung 

(Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) vom 6. März 2009 ist damit obsolet geworden.

4.3    Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr die 

Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 

festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen.

4.4    Der Beschwerdeführer hat bei diesem Ausgang des Verfahrens gegenüber der 

Beschwerdegegnerin Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen 

erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).  

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

24. November 2008 aufgehoben und die Sache wird zu ergänzenden medizinischen 

Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2010
	Art. 28 IVG. Würdigung medizinischer Berichte und eines Gutachtens. Rückweisung zur ergänzenden Abklärung der Frage, ob sich im massgeblichen Zeitraum seit der Begutachtung eine Verschlechterung des Gesundheitszustands ergeben hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. September 2010, IV 2009/8).

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