# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 89ded8e0-b5d5-576b-a6ce-fae412a9a95b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 18.11.2021 SB210330
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB210330_2021-11-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB210330-O/U/mc 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Haus 

Stebler und Ersatzoberrichterin lic. iur. Tschudi sowie Gerichts-

schreiber MLaw Andres 

Urteil vom 18. November 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigte, Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagte 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,   
vertreten durch Staatsanwältin lic. iur. S. Leu,  

Anklägerin, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungsklägerin 

 

betreffend falsches Zeugnis etc. (Rückweisung des Schweizerischen Bun-
desgerichtes) 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 23. September 2019 (GG190124); Urteil des Obergerichtes 
des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 23. Juni 2020 (SB190541); Urteil 
des Schweizerischen Bundesgerichtes vom 2. Juni 2021 (6B_1022/2020) 
  

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl des Kantons Zürich vom 

14. Juni 2019 (Urk. 22) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 34 S. 44 f.) 

1. Die Beschuldigte ist schuldig 

− des falschen Zeugnisses im Sinne von Art. 307 Abs. 1 StGB sowie  

− der mehrfachen versuchten Begünstigung im Sinne von Art. 305 

Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu 

Fr. 500.-- (entsprechend Fr. 45'000.--) und mit einer Busse von Fr. 5'000.--. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Beschuldigte die Busse 

schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Ta-

gen. 

4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 4'971.25   Gebühr für das Vorverfahren. 

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der 

Beschuldigten auferlegt. 

6. [Mitteilungen] 

7. [Rechtsmittel] 

  

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Berufungsanträge: 

a) Verteidigung der Beschuldigten: 

(Urk. 82/2, Vorabplädoyer S. 2, i.V.m. Urk. 87) 

1.  Ziff. 1 (Schuldspruch) des vorinstanzlichen Urteils sei aufzuheben und 

A._____ sei von Schuld und Strafe freizusprechen. 

2.  Ziff. 2 (Strafe) und Ziff. 3 (Vollzug der Strafe) des vorinstanzlichen Ur-

teils seien aufzuheben. 

3.  Ziff. 4 und Ziff. 5 (Kosten) des vorinstanzlichen Urteils seien aufzuhe-

ben. Die Verfahrenskosten seien vollumfänglich auf die Staatskasse zu 

nehmen. 

4.  Die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu 

nehmen. 

5.  Der Berufungsklägerin sei sowohl für das erstinstanzliche Verfahren 

wie auch für das Berufungsverfahren eine angemessene Entschädi-

gung auszurichten. 

b) Der Vertreterin der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl:  

(Urk. 91 S. 1) 

1.  Schuldigsprechung von A._____ der versuchten Begünstigung im Sin-

ne von Art. 305 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB. 

2.  Auf eine Bestrafung wegen falschen Zeugnisses, resp. wegen versuch-

ten falschen Zeugnisses sei zu verzichten. 

3.  Bestrafung mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 500.00 

4.  Aufschub des Vollzuges der Geldstrafe unter Ansetzung einer Probe-

zeit von 2 Jahren 

5.  Kostenauflage 

-  4  - 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

1. Gegen das eingangs im Dispositiv erwähnte Urteil des Bezirksgerichts Zü-

rich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 23. September 2019  erhob die Beschul-

digte rechtzeitig Berufung (Urk. 29, 36). Daraufhin erhob die Staatsanwaltschaft 

am 13. Dezember 2019 fristgerecht Anschlussberufung (Urk. 61). Zu den Einzel-

heiten des Verfahrensgangs bis zur Urteilsfällung im "ersten" (mündlichen) Beru-

fungsverfahren sei auf die entsprechenden Erwägungen im schriftlich begründe-

ten Urteil der Berufungskammer vom 23. Juni 2020 verwiesen (SB190541, 

Urk. 66 S. 5 - 7). Die hiesige Kammer des Obergerichts des Kantons Zürich 

sprach die Beschuldigte mit Urteil vom 23. Juni 2020 des versuchten falschen 

Zeugnisses im Sinne von Art. 307 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 

StGB und der versuchten Begünstigung im Sinne von Art. 305 Abs. 1 StGB in 

Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig und bestrafte sie mit einer bedingten 

Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 500.– (Urk. 66 S. 27 ff.). 

2. Gegen dieses Urteil erhob die Beschuldigte mit Eingabe vom 

11. September 2020 Beschwerde in Strafsachen an das Schweizerische Bundes-

gericht (Urk. 70/2). Sie beantragte, das Urteil sei aufzuheben und sie sei vom 

Vorwurf des versuchten falschen Zeugnisses freizusprechen. Sodann beantragte 

sie hinsichtlich des obergerichtlichen Schuldspruchs betreffend versuchter Be-

günstigung, es sei gestützt auf Art. 305 Abs. 2 StGB von einer Bestrafung Um-

gang zu nehmen (Urk. 70/2 S. 2). Die strafrechtliche Abteilung des Bundesge-

richts hiess mit Urteil 6B_1022/2020 vom 2. Juni 2021 die Beschwerde teilweise 

gut, hob das Urteil der hiesigen Kammer vom 23. Juni 2020 auf und wies die Sa-

che zur neuen Entscheidung zurück (Urk. 75). 

3. Mit dem Einverständnis der Parteien wurde das aktuelle Berufungsverfah-

ren schriftlich durchgeführt (Urk. 77 - 79). Innert angesetzter und zweifach er-

streckter Frist (Urk. 80, 83, 85) ging die Berufungsbegründung des Beschuldigten 

vom 6. September 2021 beim hiesigen Gericht ein (Urk. 87). Am 28. September 

2021 ging die Anschlussberufungserklärung und Berufungsantwort der Staatsan-

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waltschaft ein (Urk. 91). Nach Zustellung der Anschlussberufungserklärung und 

Berufungsantwort an die Beschuldigte mit Präsidialverfügung vom 22. Oktober 

2021 (Urk. 92) ging seitens der Beschuldigten keine weitere Stellungnahme mehr 

ein. Das Verfahren erweist sich entsprechend als spruchreif. 

II. Gegenstand des Verfahrens 

1.   Bindungswirkung des Rückweisungsentscheids 

1.1.  Heisst das Bundesgericht eine Beschwerde gut und weist es die Angelegen-

heit zur neuen Beurteilung an das Berufungsgericht zurück, darf sich dieses von 

Bundesrechts wegen nur noch mit jenen Punkten befassen, die das Bundesge-

richt kassierte. Die anderen Teile des Urteils haben Bestand und sind in das neue 

Urteil zu übernehmen. Irrelevant ist, dass das Bundesgericht mit seinem Rück-

weisungsentscheid formell in der Regel das ganze angefochtene Urteil aufhebt. 

Entscheidend ist nicht das Dispositiv, sondern die materielle Tragweite des bun-

desgerichtlichen Entscheids (BGE 143 IV 214 E. 5.2.1 und Urteil des Bundesge-

richts 6B_765/2015 vom 3. Februar 2016 E. 4; je mit Hinweisen). Die neue Ent-

scheidung der kantonalen Instanz ist somit auf diejenige Thematik beschränkt, die 

sich aus den bundesgerichtlichen Erwägungen als Gegenstand der neuen Beur-

teilung ergibt. Das Verfahren wird nur insoweit neu in Gang gesetzt, als dies not-

wendig ist, um den verbindlichen Erwägungen des Bundesgerichts Rechnung zu 

tragen (BGE 143 IV 214 E. 5.2.1 mit Hinweisen und Urteil des Bundesgerichts 

6B_1366/2016 vom 6. Juni 2017 E. 3.2.1). Aufgrund der Bindungswirkung bun-

desgerichtlicher Rückweisungsentscheide ist es dem Berufungsgericht abgese-

hen von allenfalls zulässigen Noven verwehrt, der Beurteilung des Rechtsstreits 

einen anderen als den bisherigen Sachverhalt zu unterstellen oder die Sache un-

ter rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, die im Rückweisungsentscheid aus-

drücklich abgelehnt oder überhaupt nicht in Erwägung gezogen worden sind 

(BGE 143 IV 214 E. 5.3.3 mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung beruht auf dem 

Gedanken, dass das Strafverfahren prinzipiell mit dem Urteil der (oberen) kanto-

nalen Instanz abgeschlossen ist (BGE 117 IV 97 mit Hinweisen; Urteil des Bun-

desgerichts 6B_1431/2017 vom 31. Juli 2018 E. 1.3). Muss sich jedoch die Vor-

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instanz aufgrund des Rückweisungsentscheids nochmals mit der Beweislage be-

fassen, ist eine neue, abweichende Beweiswürdigung durch die Berufungsinstanz 

ebenso zulässig, wie die Abnahme neuer Beweise, selbst wenn solche bereits in 

einem früheren Verfahrensstadium hätten erhoben werden können, soweit der 

entsprechende Sachverhalt mit einer Willkürrüge vor Bundesgericht noch ange-

fochten werden kann und demnach noch nicht verbindlich feststeht (BGE 143 IV 

214 E. 5.3.2 und E. 5.4. a.E.).  

1.2.   Der vorliegende bundesgerichtliche Aufhebungsentscheid bezieht sich auf 

den Schuldspruch betreffend versuchten falschen Zeugnisses im Sinne von 

Art. 307 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. Das Bundesgericht 

hielt in seinem Entscheid fest, dass der Beschuldigten mit Blick auf den zur Beur-

teilung stehenden Sachverhalt keine Zeugenstellung zukam und sie mithin auch 

keine Wahrheitspflicht traf (Urk. 75 E. 1). Aufgrund der Bindungswirkung des bun-

desgerichtlichen Urteils ist die Beschuldigte entsprechend vom Vorwurf des (ver-

suchten) falschen Zeugnisses freizusprechen.  

1.3.   Die Beschuldigte wandte sich vor Bundesgericht ferner gegen die Beru-

fungsurteil ausgesprochene Sanktion, indem sie verlangte, es sei hinsichtlich der 

versuchten Begünstigung in Anwendung von Art. 305 Abs. 2 StGB von einer Stra-

fe Umgang zu nehmen. Das Obergericht hatte sich im angefochtenen Berufungs-

entscheid bereits mit der Anwendbarkeit dieses Strafbefreiungsgrundes auf den 

vorliegenden Fall auseinandergesetzt und diese verneint (SB190541, Urk. 66 

S. 25 f.), was vom Bundesgericht geschützt wurde (Urk. 75 E. 2). Entsprechend 

beschränkt sich der Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens noch auf 

die Festlegung der angemessenen Strafe für die versuchte Begünstigung (vgl. 

Urk. 75 E. 3). 

2.  Teilrechtskraft 

1.4.   Um eine extensive Wiederholung des aufgehobenen Entscheids zu vermei-

den, kann bezüglich der faktisch in Rechtskraft erwachsenen Teile des aufgeho-

benen Berufungsurteils in sinngemässer Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO auf 

die Erwägungen im aufgehobenen Entscheid verwiesen werden, mithin auf das 

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Urteil der hiesigen Kammer des Obergerichts vom 23. Juni 2020 (SB190541, 

Urk. 66). Die nicht kassierten Teile des aufgehobenen Urteils sind jedoch ins neue 

Urteil zu übernehmen (Urteil des Bundesgerichts 6B_1366/2016 vom 6. Juni 2017 

E. 3.2.1). 

1.5.   Der zweite obergerichtliche Schuldspruch wegen versuchter Begünstigung 

im Sinne von Art. 305 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 StGB wurde von der 

Beschuldigten beim Bundesgericht nicht angefochten (vgl. Urk. 75 E. 2.1) und ist 

entsprechend in Rechtskraft erwachsen. Nachdem das angefochtene Berufungs-

urteil vom Bundesgericht formell gänzlich aufgehoben wurde, ist der Schuld-

spruch wegen versuchter Begünstigung im vorliegenden Urteil aber dennoch er-

neut ins Dispositiv aufzunehmen.  

1.6.   Im Rahmen seiner Berufungsbegründung verwies der Verteidiger mit dem 

Hinweis, die im ersten Berufungsverfahren gestellten Anträge hätten auch im 

Rückweisungsverfahren weiterhin bestand, unter anderem auf damaligen Einga-

ben, die er erneut beilegte (Eingaben vom 24. April 2020 und vom 9. Juni 2020, 

Urk. 88/1-2). Der Klarheit halber ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass der 

darin enthaltene einstige Antrag auf Sistierung des Berufungsverfahrens (vgl. 

Eingabe vom 24. April 2020, Urk. 88/1) wie auch sein einstiger Antrag auf Rück-

weisung des Verfahrens an die Erstinstanz zur Verfahrensvereinigung mit dem 

Verfahren gegen den Ehemann der Beschuldigten (Eingabe vom 9. Juni 2020, 

Urk. 88/2) beide bereits im ersten (mündlichen) Berufungsverfahren abgewiesen 

wurden. Der Sistierungsantrag wurde mit Beschluss vom 15. Juni 2020 abgewie-

sen (SB190541, Urk. 58). Im gleichentags mit dem (aufgehobenen) ersten Beru-

fungsurteil ergangenen Beschluss vom 23. Juni 2020 hat das Obergericht sodann 

auch den Rückweisungsantrag abgewiesen. Beide Beschlüsse blieben – auch 

von der Beschuldigten – unangefochten. Insbesondere war der letztgenannte Be-

schluss vom 23. Juni 2020 im bundesgerichtlichen Verfahren kein Thema und 

wurde mithin auch nicht kassiert. Beide Beschlüsse sind damit in Rechtkraft er-

wachen. Entsprechend ist über diese Anträge nicht erneut zu befinden und der 

Beschluss vom 23. Juni 2020 ist deshalb im vorliegenden Urteil auch nicht erneut 

aufzuführen. 

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III.Strafe und Vollzug 

1.   Keine Strafbefreiung 

Wie bereits eingangs erwähnt, hatte das Obergericht im angefochtenen Beru-

fungsentscheid mit Blick auf den Schuldspruch wegen versuchter Begünstigung 

die Anwendbarkeit des Strafbefreiungsgrundes gemäss Art. 305 Abs. 2 StGB be-

reits geprüft und verneint, worauf vorliegend verwiesen werden kann (SB190541, 

vgl. Erwägungen Urk. 66 S. 25 f.). Diese Beurteilung wurde vom Bundesgericht 

bestätigt (Urk. 75 E. 2). Entsprechend ist vorliegend keine erneute Prüfung dieses 

Strafbefreiungsgrundes mehr vorzunehmen und nachfolgend die angemessene 

Strafe festzulegen.  

2.   Anwendbares Recht und Grundsätze der Strafzumessung 

2.1.  Die Beschuldigte hat die heute zu beurteilenden Tat vor dem Inkrafttreten 

der seit 1. Januar 2018 geltenden neuen Bestimmungen des Allgemeinen Teils 

des Strafgesetzbuches (Änderung des Sanktionenrechts; AS 2016 1249) began-

gen. Das neue Recht ist daher auf diese nur anzuwenden, sofern es für die Be-

schuldigte im konkreten Fall zu einem günstigeren Ergebnis führt (Art. 2 Abs. 2 

StGB). Die Beschuldigte ist nicht vorbestraft. Sodann erweist sich das Tatver-

schulden – wie nachfolgend noch zu zeigen sein wird – als geringfügig, weshalb 

vorliegend die Ausfällung einer Freiheitsstrafe ausser Betracht fällt. Die Beschul-

digte wird mit einer Geldstrafe im von der Revision des Sanktionenrechts grund-

sätzlich unangetasteten Bereich von unter 180 Tagessätzen zu bestrafen sein, 

weshalb sich das neue Recht nicht als milder erweist. Vorliegend kommt deshalb 

das alte Sanktionenrecht zur Anwendung. 

2.2.  Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu und be-

rücksichtigt dabei das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wir-

kung der Strafe auf das Leben des Täters. Das Verschulden wird nach der 

Schwere der Rechtsgutverletzung, der Verwerflichkeit des Handelns und den Be-

weggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit er nach den 

gesamten Umständen in der Lage war, rechtskonform zu handeln (Art. 47 Abs. 1 

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und 2 StGB). Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach 

Art. 47 ff. StGB und der Gesamtstrafenbildung nach Art. 49 Abs. 1 StGB in An-

wendung des Asperationsprinzips wiederholt dargelegt (BGE 144 IV 313 E. 1.1; 

144 IV 217 E. 3; 142 IV 137 E. 9.1; 141 IV 61 E. 6.1.2; Urteil 6B_523/2018 vom 

23. August 2018 E. 1.2.2; je mit Hinweisen). Darauf und auf die diesbezüglichen 

Erwägungen der Vorinstanz kann vorab verwiesen werden (Urk. 34 S. 35 f.). 

3.   Konkrete Strafzumessung 

3.1.  Die Begünstigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe 

geahndet (Art. 305 Abs. 1 StGB). Innerhalb dieses Strafrahmens misst das Ge-

richt die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu.  

3.1.1. Die Beschuldigte machte im Rahmen einer polizeilichen Einvernahme eine 

falsche Aussage. Dadurch nahm sie zumindest in Kauf, das Funktionieren der 

Strafrechtspflege zu behindern, selbst wenn diese Aussage nicht geeignet war, 

die Integrität und Zuverlässigkeit der Strafrechtspflege zu unterminieren. Trotz-

dem mussten unter anderem auch aufgrund ihrer falschen Angabe zur Klärung 

der Frage, wer das Fahrzeug gelenkt hat, verschiedene Einvernahmen durchge-

führt werden, wodurch die Strafrechtspflege unnötig belastet wurde. Beim Ankla-

gesachverhalt des Fahrens in fahrunfähigem Zustand, der B._____ vorgeworfen 

wird, handelt es sich jedoch um kein schweres Delikt. Leicht strafmindernd ist so-

dann zu berücksichtigen, dass sie mit ihrer falschen Aussage bewirken wollte, 

dass ihr Ehemann nicht bestraft wird, was zumindest nachvollziehbar erscheint. 

Ferner wurde sie von ihrem Ehemann stark unter Druck gesetzt, eine falsche 

Aussage zu machen. Dies ergibt sich aus der zu ihren Gunsten heranzuziehen-

den Zeugenaussage der Polizeibeamtin C._____, wonach die Beschuldigte mehr-

fach angab, das Fahrzeug nach Hause gefahren zu haben, nachdem B._____ ihr 

zugerufen habe, sie solle aussagen, gefahren zu sein. Die Beschuldigte habe si-

cher bzw. auf jeden Fall ausgesagt, gefahren zu sein, nachdem ihr Ehemann sie 

angeschrien habe, sie solle Entsprechendes aussagen. Er habe von hinten seiner 

Frau zugerufen: "Du sagst, Du bist gefahren" (SB190541, Urk. 11 S. 5 f.). Der Be-

schuldigten ist somit kein verwerfliches Motiv bei der Tatbegehung anzulasten. 

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Das Verschulden erweist sich letztlich als sehr leicht. Eine Einsatzstrafe für das 

vollendete Delikt von 40 Tagessätzen Geldstrafe erscheint angemessen. 

3.1.2. Dass die Tathandlung vorliegend zur Vollendung gelangte, es aber ange-

sichts des ausgebliebenen Taterfolgs beim vollendeten Versuch blieb (vgl. 

SB190541, Urk. 66 S. 19 f.), kann sich im Sinne einer Reduktion der verschul-

densangemessenen Strafe auswirken. Die Vorinstanz erwog zu Recht, dass es 

vorliegend dem Umstand des Vorliegens von glaubhaften Aussagen als Beweis-

mittel und nicht dem Verhalten der Beschuldigten zuzuschreiben ist, dass die 

Aussagen derselben nicht dazu führten, B._____ der Strafverfolgung zu entzie-

hen. Die versuchte Tatbegehung ist somit nur leicht – im Umfang von 10 Tagess-

ätzen – strafmindernd zu berücksichtigen.  

3.1.3. Schliesslich sind die Täterkomponenten zu berücksichtigen. Die Beschul-

digte ist im Jahr 1972 in der Stadt D._____ in Russland geboren. Nach der Mittel-

schule, welche sie mit Auszeichnung abgeschlossen habe, habe sie in Moskau 

bei der Landesakadamie von 1989 bis 1998 studiert. Sie habe dort an einem 

Lehrstuhl gearbeitet und auch promoviert. Sie sei im Bereich der automatischen 

Modulierung ökonomischer Prozesse tätig gewesen. Im Jahr 1998 habe sie 

B._____ in Moskau kennengelernt. Nach ihrer Promotion sei sie ihm in die 

Schweiz gefolgt. Im Jahr 1999 hätten sie geheiratet. In der Schweiz lernte die Be-

schuldigte Deutsch und studierte Kunstgeschichte an der Universität Zürich. Auch 

dieses Studium habe sie abgeschlossen. Im Jahr 2003 sei sie Mutter geworden 

und sie hätten dann im klassischen Familienmodell gelebt. B._____ habe gearbei-

tet und sie sei für das Kind und die Familie da gewesen. Die Beschuldigte besitzt 

eine Wohnung in Moskau, welche gemäss ihren Angaben einen Wert von ca. Fr. 

1'000'000.– habe (SB190541, Prot. I S. 5 ff.). Die Beschuldigte lebt mit ihrem 

Ehemann in sehr guten finanziellen Verhältnissen. So sei es zutreffend, dass sie 

gemeinsam mit ihrem Ehemann über ein satzbestimmendes Vermögen von 

ca. Fr. 9'470'000.– verfüge (SB190541, Prot. I S. 7). Dass sich die persönlichen 

und insbesondere finanziellen Verhältnisse der Beschuldigten seit dem ersten Be-

rufungsverfahren wesentlich geändert hätten, wurde von der Beschuldigten auf 

entsprechende Aufforderung hin, allfällige Änderungen in den persönlichen Ver-

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hältnissen vorzubringen (Urk. 80 S. 2), nicht geltend gemacht (Urk. 87 f.), weshalb 

auf die vorgenannten Daten abzustellen ist. Schliesslich ist die Beschuldigte nicht 

vorbestraft. Das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse erweisen sich als 

strafzumessungsneutral. Ferner legte die Beschuldigte kein Geständnis ab. Auch 

sind weder Reue noch Einsicht ersichtlich, so dass sich auch aus dem Nachtat-

verhalten keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ergeben.  

3.1.4. Die tatfremden Komponenten wirken sich somit vorliegend neutral aus. 

Entsprechend rechtfertigt es sich, die Beschuldigte für die versuchte Begünsti-

gung mit 30 Tagessätzen Geldstrafe zu bestrafen. 

3.2.   In Anbetracht der hiervor genannten finanziellen Verhältnisse der Beschul-

digten, welche sich wie gesagt – soweit ersichtlich – auch gegenüber dem ersten 

Berufungsverfahren nicht wesentlich verändert haben, rechtfertigt es sich, von ei-

nem Tagessatz von Fr. 500.– auszugehen.  

3.3.  Aufgrund der Vorstrafenlosigkeit der Beschuldigten ist die Geldstrafe vorlie-

gend bedingt auszufällen (Art. 42 Abs. 1 StGB) und die Probezeit ist auf zwei Jah-

re festzusetzen. Das Verschulden der Beschuldigten wiegt vorliegend sehr leicht. 

Auch erscheint angesichts der heutigen Verurteilung und der damit verbundenen 

Eintragung der Verurteilung im Strafregister die Ausfällung einer Verbindungsbus-

se zu spezialpräventiven Zwecken als nicht notwendig. 

IV. Kosten und Entschädigungsfolgen 

1.  Erstinstanzliche Kosten 

1.1.  Das vorinstanzliche Urteil blieb im Berufungsverfahren hinsichtlich der Kos-

tenaufstellung (Dispositivziffer 4) unangefochten und ist in Rechtskraft erwachsen, 

was mit – vor Bundesgericht unangefochten gebliebenem und entsprechend sei-

nerseits in Rechtskraft erwachsenen – Beschluss vom 23. Juni 2020 (Beschluss-

Ziffer 1) bereits festgestellt wurde und entsprechend auch der vorliegenden Kos-

tenregelung zugrunde zu legen ist. 

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1.2. Gemäss Art. 426 Abs. 1 StPO trägt die beschuldigte Person die Verfahrens-

kosten, wenn sie verurteilt wird. Der vorinstanzliche Schuldspruch wegen falschen 

Zeugnisses wurde im Rechtsmittelverfahren nicht bestätigt und die Beschuldigte 

freigesprochen. Es bleibt aber beim Schuldspruch wegen versuchter Begünsti-

gung. Bei dieser Ausgangslage erscheint es angemessen, die Kosten der Unter-

suchung sowie des erstinstanzlichen Verfahrens zur Hälfte der Beschuldigten 

aufzuerlegen und im Übrigen auf die Staatskasse zu nehmen. 

2.  Berufungsverfahren 

2.1.   Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ih-

res Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Beschuldigte bean-

tragte mit ihrer Berufung einen vollumfänglichen Freispruch. Entsprechend ob-

siegt sie teilweise, indem sie einen Freispruch mit Bezug auf den Vorwurf der fal-

schen Zeugenaussage und eine deutliche Strafreduktion erreicht. Sie unterliegt 

jedoch hinsichtlich des bestätigten Schuldspruchs. Die Staatsanwaltschaft bean-

tragte im ersten (mündlichen) Berufungsverfahren noch eine Bestätigung beider 

vorinstanzlichen Schuldsprüche sowie – mit ihrer Anschlussberufung – eine höhe-

re Strafe. Entsprechend unterlag sie in Anbetracht des nun vorliegenden Verfah-

rensausgangs mit ihrer Anschlussberufung. Unter Gewichtung der Anträge er-

scheint es angemessen, die Kosten des ersten, mündlichen Berufungsverfahrens 

(SB190541) zu einem Drittel der Beschuldigten aufzuerlegen und im Übrigen (2/3) 

auf die Staatskasse zu nehmen.  

2.2.  Die Gerichtsgebühr für das vorliegende zweite, schriftliche Berufungsverfah-

ren (SB210330) hat ausser Ansatz zu fallen, nachdem die Aufhebung des Urteils 

des Obergerichtes vom 23. Juni 2020 durch das Bundesgericht nicht von den Par-

teien zu verantworten ist. 

2.3.   Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen, so hat sie 

Anspruch auf Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Aus-

übung ihrer Verfahrensrechte und der wirtschaftlichen Einbussen, die ihr aus ihrer 

notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind (Art. 429 Abs. 1 lit. a 

und b StPO). 

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2.3.1. Gemäss Antrag der Verteidigung sei der Beschuldigten für den Fall eines 

Freispruchs eine angemessene Prozessentschädigung zuzusprechen. Angesichts 

der staatsanwaltlichen Einvernahme mit der Beschuldigten (SB190541, Urk. 8), 

den beiden Einvernahmen mit den Auskunftspersonen (SB190541, Urk. 9; 

Urk. 10) sowie den drei Zeugeneinvernahmen (SB190541, Urk. 11; Urk. 12; 

Urk. 13), an denen der vormalige Verteidiger der Beschuldigten teilnahm, sowie 

der notwendigen Aufwendungen im Zusammenhang mit der erstinstanzlichen 

Hauptverhandlung ist der Beschuldigten für die Untersuchung sowie das erstin-

stanzliche Gerichtsverfahren eine reduzierte (1/2) Prozessentschädigung von 

pauschal Fr. 4'500.– aus der Gerichtskasse zuzusprechen.  

2.3.2. Für das erste, mündliche Berufungsverfahren rechtfertigt es sich, der Be-

schuldigten eine (um 1/3) reduzierte Prozessentschädigung von pauschal 

Fr. 10'000.– aus der Gerichtskasse zuzusprechen.  

2.3.3. Für das schriftliche Berufungsverfahren rechtfertigt es sich, die Beschuldig-

te für ihren Verteidigungsaufwand mit pauschal Fr. 500.– aus der Gerichtskasse 

zu entschädigen. 

2.3.4. Gesamthaft sind der Beschuldigten mithin für das ganze Verfahren Pro-

zessentschädigungen in der Höhe von Fr. 15'000.– (inkl. Auslagen und MwSt.) 

aus der Staatskasse zu bezahlen.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte ist der versuchten Begünstigung im Sinne von Art. 305 

Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig. 

2. Vom Vorwurf des versuchten falschen Zeugnisses im Sinne von Art. 307 

Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB wird die Beschuldigte 

freigesprochen. 

3. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 500.–. 

-  14  - 

4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. 

5. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens werden 

zur Hälfte der Beschuldigten auferlegt und zur Hälfte auf die Gerichtskasse 

genommen. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr für das (mündliche) Berufungsverfah-

ren SB190541 wird festgesetzt auf Fr. 4'000.–. Die zweitinstanzliche Ge-

richtsgebühr für das (schriftliche) Berufungsverfahren SB210330 fällt ausser 

Ansatz. 

7. Die Kosten des (mündlichen) Berufungsverfahrens SB190541 werden zu ei-

nem Drittel der Beschuldigten auferlegt und zu zwei Dritteln auf die Ge-

richtskasse genommen. 

8. Der Beschuldigten wird für das gesamte Verfahren eine reduzierte Prozess-

entschädigung von Fr. 15'000.– aus der Staatskasse zugesprochen. 

9. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an  

− den erbetenen Verteidiger, im Doppel für sich und zuhanden der Be-
schuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht - 10. Abteilung, in das Ge-

schäft Nr. GG190087 
− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§54a 

Abs. 1 PolG) 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 

10. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsa-
chen erhoben werden. 

-  15  - 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 18. November 2021 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw Andres 
 

 
 
 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam 

gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-

erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss 

er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte 

Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden 

(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

	Urteil vom 18. November 2021
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 34 S. 44 f.)
	1. Die Beschuldigte ist schuldig
	 des falschen Zeugnisses im Sinne von Art. 307 Abs. 1 StGB sowie
	 der mehrfachen versuchten Begünstigung im Sinne von Art. 305 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB.

	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 500.-- (entsprechend Fr. 45'000.--) und mit einer Busse von Fr. 5'000.--.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	6. [Mitteilungen]
	7. [Rechtsmittel]
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang
	II.  Gegenstand des Verfahrens
	1.   Bindungswirkung des Rückweisungsentscheids
	1.1.  Heisst das Bundesgericht eine Beschwerde gut und weist es die Angelegenheit zur neuen Beurteilung an das Berufungsgericht zurück, darf sich dieses von Bundesrechts wegen nur noch mit jenen Punkten befassen, die das Bundesgericht kassierte. Die a...
	1.2.   Der vorliegende bundesgerichtliche Aufhebungsentscheid bezieht sich auf den Schuldspruch betreffend versuchten falschen Zeugnisses im Sinne von Art. 307 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. Das Bundesgericht hielt in seinem Entsch...
	1.3.   Die Beschuldigte wandte sich vor Bundesgericht ferner gegen die Berufungsurteil ausgesprochene Sanktion, indem sie verlangte, es sei hinsichtlich der versuchten Begünstigung in Anwendung von Art. 305 Abs. 2 StGB von einer Strafe Umgang zu nehme...
	2.  Teilrechtskraft
	1.4.   Um eine extensive Wiederholung des aufgehobenen Entscheids zu vermeiden, kann bezüglich der faktisch in Rechtskraft erwachsenen Teile des aufgehobenen Berufungsurteils in sinngemässer Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO auf die Erwägungen im aufg...
	1.5.   Der zweite obergerichtliche Schuldspruch wegen versuchter Begünstigung im Sinne von Art. 305 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 StGB wurde von der Beschuldigten beim Bundesgericht nicht angefochten (vgl. Urk. 75 E. 2.1) und ist entsprechend ...
	1.6.   Im Rahmen seiner Berufungsbegründung verwies der Verteidiger mit dem Hinweis, die im ersten Berufungsverfahren gestellten Anträge hätten auch im Rückweisungsverfahren weiterhin bestand, unter anderem auf damaligen Eingaben, die er erneut beileg...
	III. Strafe und Vollzug
	1.   Keine Strafbefreiung
	Wie bereits eingangs erwähnt, hatte das Obergericht im angefochtenen Berufungsentscheid mit Blick auf den Schuldspruch wegen versuchter Begünstigung die Anwendbarkeit des Strafbefreiungsgrundes gemäss Art. 305 Abs. 2 StGB bereits geprüft und verneint,...
	2.   Anwendbares Recht und Grundsätze der Strafzumessung
	2.1.  Die Beschuldigte hat die heute zu beurteilenden Tat vor dem Inkrafttreten der seit 1. Januar 2018 geltenden neuen Bestimmungen des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches (Änderung des Sanktionenrechts; AS 2016 1249) begangen. Das neue Recht ist...
	2.2.  Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu und berücksichtigt dabei das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Das Verschulden wird nach der Schwere der Rechtsgutver...
	3.   Konkrete Strafzumessung
	3.1.  Die Begünstigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe geahndet (Art. 305 Abs. 1 StGB). Innerhalb dieses Strafrahmens misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu.
	3.1.1. Die Beschuldigte machte im Rahmen einer polizeilichen Einvernahme eine falsche Aussage. Dadurch nahm sie zumindest in Kauf, das Funktionieren der Strafrechtspflege zu behindern, selbst wenn diese Aussage nicht geeignet war, die Integrität und Z...
	3.1.2. Dass die Tathandlung vorliegend zur Vollendung gelangte, es aber angesichts des ausgebliebenen Taterfolgs beim vollendeten Versuch blieb (vgl. SB190541, Urk. 66 S. 19 f.), kann sich im Sinne einer Reduktion der verschuldensangemessenen Strafe a...
	3.1.3. Schliesslich sind die Täterkomponenten zu berücksichtigen. Die Beschuldigte ist im Jahr 1972 in der Stadt D._____ in Russland geboren. Nach der Mittelschule, welche sie mit Auszeichnung abgeschlossen habe, habe sie in Moskau bei der Landesakada...
	3.1.4. Die tatfremden Komponenten wirken sich somit vorliegend neutral aus. Entsprechend rechtfertigt es sich, die Beschuldigte für die versuchte Begünstigung mit 30 Tagessätzen Geldstrafe zu bestrafen.
	3.2.   In Anbetracht der hiervor genannten finanziellen Verhältnisse der Beschuldigten, welche sich wie gesagt – soweit ersichtlich – auch gegenüber dem ersten Berufungsverfahren nicht wesentlich verändert haben, rechtfertigt es sich, von einem Tagess...
	3.3.  Aufgrund der Vorstrafenlosigkeit der Beschuldigten ist die Geldstrafe vorliegend bedingt auszufällen (Art. 42 Abs. 1 StGB) und die Probezeit ist auf zwei Jahre festzusetzen. Das Verschulden der Beschuldigten wiegt vorliegend sehr leicht. Auch er...
	IV.  Kosten und Entschädigungsfolgen
	1.  Erstinstanzliche Kosten
	1.1.  Das vorinstanzliche Urteil blieb im Berufungsverfahren hinsichtlich der Kostenaufstellung (Dispositivziffer 4) unangefochten und ist in Rechtskraft erwachsen, was mit – vor Bundesgericht unangefochten gebliebenem und entsprechend seinerseits in ...
	1.2. Gemäss Art. 426 Abs. 1 StPO trägt die beschuldigte Person die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird. Der vorinstanzliche Schuldspruch wegen falschen Zeugnisses wurde im Rechtsmittelverfahren nicht bestätigt und die Beschuldigte freigesproche...
	2.  Berufungsverfahren
	2.1.   Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Beschuldigte beantragte mit ihrer Berufung einen vollumfänglichen Freispruch. Entsprechend obsiegt sie teilweise, ...
	2.2.  Die Gerichtsgebühr für das vorliegende zweite, schriftliche Berufungsverfahren (SB210330) hat ausser Ansatz zu fallen, nachdem die Aufhebung des Urteils des Obergerichtes vom 23. Juni 2020 durch das Bundesgericht nicht von den Parteien zu verant...
	2.3.   Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen, so hat sie Anspruch auf Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte und der wirtschaftlichen Einbussen, die ihr aus ihrer notwendigen Bete...
	2.3.1. Gemäss Antrag der Verteidigung sei der Beschuldigten für den Fall eines Freispruchs eine angemessene Prozessentschädigung zuzusprechen. Angesichts der staatsanwaltlichen Einvernahme mit der Beschuldigten (SB190541, Urk. 8), den beiden Einvernah...
	2.3.2. Für das erste, mündliche Berufungsverfahren rechtfertigt es sich, der Beschuldigten eine (um 1/3) reduzierte Prozessentschädigung von pauschal Fr. 10'000.– aus der Gerichtskasse zuzusprechen.
	2.3.3. Für das schriftliche Berufungsverfahren rechtfertigt es sich, die Beschuldigte für ihren Verteidigungsaufwand mit pauschal Fr. 500.– aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
	2.3.4. Gesamthaft sind der Beschuldigten mithin für das ganze Verfahren Prozessentschädigungen in der Höhe von Fr. 15'000.– (inkl. Auslagen und MwSt.) aus der Staatskasse zu bezahlen.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte ist der versuchten Begünstigung im Sinne von Art. 305 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig.
	2. Vom Vorwurf des versuchten falschen Zeugnisses im Sinne von Art. 307 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB wird die Beschuldigte freigesprochen.
	3. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 500.–.
	4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	5. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens werden zur Hälfte der Beschuldigten auferlegt und zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr für das (mündliche) Berufungsverfahren SB190541 wird festgesetzt auf Fr. 4'000.–. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr für das (schriftliche) Berufungsverfahren SB210330 fällt ausser Ansatz.
	7. Die Kosten des (mündlichen) Berufungsverfahrens SB190541 werden zu einem Drittel der Beschuldigten auferlegt und zu zwei Dritteln auf die Gerichtskasse genommen.
	8. Der Beschuldigten wird für das gesamte Verfahren eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 15'000.– aus der Staatskasse zugesprochen.
	9. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 den erbetenen Verteidiger, im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl

	und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an
	 die Vorinstanz
	 das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht - 10. Abteilung, in das Geschäft Nr. GG190087
	 die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§54a Abs. 1 PolG)
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	10. Rechtsmittel:
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.