# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3c7bf60f-8bf2-5c6f-a1db-67648b73e049
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.02.2013 AVI 2012/21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2012-21_2013-02-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2012/21

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 12.02.2013

Entscheiddatum: 12.02.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 12.02.2013
Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG; Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV: Kündigung wegen 
Weigerung zur Aufnahme einer leidensadaptierten Tätigkeit blieb 
unbewiesen. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen 
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit somit nicht gerechtfertigt, da der 
Beweis des Verschuldens der fristlosen Kündigung nicht erbracht und somit 
kein vorsätzliches oder eventualvorsätzliches Herbeiführen einer Kündigung 
nachgewiesen werden konnte (Entscheid des Versicherungsgericht des 
Kantons St.Gallen vom 12. Februar 2013, AVI 2012/21).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, a.o. Versicherungsrichterin Gertrud Condamin-Voney,

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

 

Entscheid vom 12. Februar 2013

in Sachen

A.____,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Krauter, S-E-K Advokaten, 

Zürcherstrasse 310, 8500 Frauenfeld,

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Arbeitgeberkündigung)

 

Sachverhalt:

A.       

A.a   A.___ meldete sich am 13. September 2010 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Oberuzwil zur Arbeitsvermittlung an (act. G 4.1.19) 

und stellte bei der Kantonalen Arbeitslosenkasse Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung (act. G 4.1.5), nachdem die Arbeitgeberin das 

Arbeitsverhältnis am 7. bzw. 9. Juli 2010 wegen unentschuldigtem Fernbleiben für 

aufgelöst erklärt hatte (act. G 4.1.4, 4.1.13). Im Rahmen einer von der 

Arbeitslosenkasse durchgeführten Abklärung zum Kündigungsgrund reichte der 

Versicherte verschiedene Arztzeugnisse und Korrespondenzen (act. G 4.1.8-20) sowie 

die ehemalige Arbeitgeberin ebenfalls Korrespondenzen und Lohnabrechnungen ein 

(act. G 4.1.4-28). Aus den Unterlagen ging hervor, dass sich der Versicherte auf den 

Standpunkt stellte, bis mindestens 9. August 2010 auch für leichte Tätigkeiten 

arbeitsunfähig gewesen zu sein, während die Arbeitgeberin angab, ihm am 7. Juli 2010 

im Lager einen PC-Arbeitsplatz mit angepasster und vor allem Knie schonender 

Tätigkeit zugewiesen zu haben, welchen der Versicherte - entgegen seiner dafür 

bestehenden Arbeitsfähigkeit - abgelehnt habe (act. G 4.1.8, 4.1.9, 4.1.13, 4.1.20, 

4.1.27).

A.b   Mit Verfügung vom 12. Oktober 2010 stellte die Arbeitslosenkasse den 

Versicherten wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab 7. Juli 2010 für 45 Tage in 

der Anspruchsberechtigung ein. Zur Begründung führte sie aus, dass das 

Arbeitsverhältnis von der Arbeitgeberin am 7. Juli 2010 per sofort gekündigt worden 

sei, weil der Versicherte die ihm zugewiesene Arbeit verweigert habe. Da er Anlass zur 

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Arbeitgeberkündigung gegeben habe, müsse ihm ein schweres Verschulden an der 

Arbeitslosigkeit angelastet werden (act. G 4.1.30).

A.c   Am 18. Oktober 2010 erhob der Versicherte Einsprache gegen diese Verfügung. 

Er beantragte deren Aufhebung und wies darauf hin, dass zwischen ihm und seiner 

Arbeitgeberin bezüglich der Kündigung eine Arbeitsstreitigkeit hängig sei (act. 

G 4.1.32). Mit Einspracheergänzung vom 2. November 2010 beantragte er als 

Eventualbegehren die Sistierung des Verfahrens bis zum rechtskräftigen Abschluss der 

arbeitsrechtlichen Streitigkeit mit der früheren Arbeitgeberin. Entgegen der Behauptung 

der Arbeitgeberin sei er auf Grund eines Arztzeugnisses des Spitals Wil in guten Treuen 

nicht zur Arbeit erschienen. Aus dem Zeugnis gehe hervor, dass er bis einschliesslich 

am 20. August 2010 zu 100% arbeitsunfähig eingeschätzt worden sei. Daher habe das 

Arbeitsverhältnis am 9. Juli 2010 nicht gekündigt werden dürfen bzw. sei die 

Kündigung nichtig. Im Übrigen habe das Arbeitsverhältnis auch nicht auf Grund einer 

angeblichen Arbeitsverweigerung aufgelöst werden dürfen, da er davon ausgegangen 

sei, auf Grund seiner Krankheit nicht am Arbeitsplatz erscheinen zu müssen (act. 

G 4.1.43).

A.d   Am 3. Februar 2011 sistierte die Arbeitslosenkasse das Einspracheverfahren bis 

zum rechtskräftigen Abschluss des arbeitsrechtlichen Verfahrens (act. G 4.1.51).

A.e   Mit Schreiben vom 9. Dezember 2011 reichte der Versicherte der Arbeitslosen­

kasse eine Kopie der Abschreibungsverfügung der Vizepräsidentin des Obergerichts 

des Kantons Thurgau vom 7. Dezember 2011 ein. Dazu hielt er fest, aus dem dieser 

Verfügung zu Grunde liegenden Vergleich vom 2. Dezember 2011 gehe hervor, dass 

die Kündigung des Arbeitsverhältnisses auf einem Missverständnis der Parteien beruht 

habe. Demzufolge treffe den Versicherten kein oder höchstens ein ganz leichtes 

Verschulden am Verlust seines Arbeitsplatzes (act. G 4.1.53, 54).

A.f    Mit Einspracheentscheid vom 26. Januar 2012 wies die Arbeitslosenkasse die 

Einsprache ab und bestätigte die Verfügung vom 12. Oktober 2010. Zur Begründung 

hielt sie fest, gemäss dem ärztlichen Zeugnis der Spitalregion Fürstenland vom 16. Juli 

2011 (wohl 2010) sei die Arbeitsunfähigkeit auf die Tätigkeit eines Lageristen 

beschränkt gewesen und habe Raum für angepasste Tätigkeiten gelassen. Die 

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Arbeitgeberin habe daher in guten Treuen davon ausgehen dürfen, dass eine 

Arbeitsfähigkeit für angepasste Arbeit bestehe. Dies gelte umso eher, als im 

Arztzeugnis vom 21. Mai 2011 (wohl 2010) stehe, ab dem 3. Juli 2011 (wohl 2010) sei 

eine Arbeitstätigkeit in Absprache mit dem Hausarzt oder Orthopäden möglich. Wenn 

nun der Versicherte unbestrittenermassen jegliche Arbeitstätigkeit verweigert und sich 

nicht um eine arbeitsmedizinische Abklärung bemüht habe, um der Arbeitgeberin die 

Unmöglichkeit der verlangten Tätigkeit zu beweisen, so sei er seiner 

arbeitsvertraglichen Treuepflicht nicht in genügendem Masse nachgekommen. Indem 

er es unterlassen habe, die geeigneten Informationen zur Klärung der Situation bei 

seinen Ärzten einzuholen, habe er eventualvorsätzlich in Kauf genommen, dass sein 

Verhalten zur Kündigung führe. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei daher 

zu Recht erfolgt (act. G 4.1.55).

B.     

B.a   Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 27. Februar 

2012. Darin beantragte der Beschwerdeführer die vollumfängliche Aufhebung des 

Einspracheentscheids vom 26. Januar 2012. Eventualiter sei die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung gemäss dem Einspracheentscheid auf 31 Tage zu reduzieren. 

Zudem sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, den Beschwerdeführer 

vollumfänglich ausserrechtlich zu entschädigen. Zur Begründung machte der 

Beschwerdeführer geltend, dass die ihm am 7. Juli 2010 zugewiesene Arbeit 

unzumutbar gewesen sei. Trotz Krücken hätte er dieselbe körperlich schwere Arbeit 

wie vor seiner Knieoperation verrichten müssen. Es werde bestritten und sei auch 

keineswegs belegt, dass ihm von der ehemaligen Arbeitgeberin eine Knie schonende 

Arbeit zugewiesen worden sei. Wie aus dem vor dem Obergericht des Kantons 

Thurgau geschlossenen Vergleich hervorgehe, habe die Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses auf Missverständnissen beruht, weshalb keiner Partei ein 

Verschulden vorgeworfen bzw. nachgewiesen werden könne. Es gelte zu 

berücksichtigen, dass insbesondere die verweigerte Abnahme von Beweismitteln durch 

das Bezirksgericht Münchwilen zum Berufungsverfahren und schliesslich zum 

Vergleich geführt habe. Damit basiere der angefochtene Einspracheentscheid auf 

Tatsachen, die beweismässig gar nicht erstellt seien. Schliesslich sei vor dem 

Hintergrund, dass die Krankentaggeldversicherung Leistungen erbracht habe, davon 

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auszugehen, dass er sowohl in der angestammten als auch in einer angepassten 

Tätigkeit arbeitsunfähig gewesen sei. Sofern wider Erwarten dennoch von einer 

selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit ausgegangen werde, sei das Verschulden auf 

Grund der geschilderten Ausführungen am untersten Rand für schweres Verschulden 

anzusiedeln und auf 31 Tage zu reduzieren (act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 10. Mai 2012 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie führte an, aus den Akten sei ersichtlich, dass der 

Beschwerdeführer angewiesen worden sei, leichte Bürotätigkeiten auszuführen. Seine 

treuwidrige Weigerung zur Arbeitsaufnahme habe schliesslich zur Beendigung des 

langjährigen Arbeitsvertrags geführt, weshalb die Einstellung korrekt erfolgt sei (act. G 

4).

B.c   Mit Replik vom 13. Juni 2012 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen und 

Begründungen fest. Zusätzlich führte er aus, er habe von Anfang an geltend gemacht, 

dass er mit Krücken am Arbeitsplatz erschienen und von seinem Vorgesetzten an­

gewiesen worden sei, weiterhin seine ursprüngliche, körperlich schwer belastende 

Tätigkeit als Lagerist auszuüben. Da die Arbeitgeberin gar nicht über genügend Stellen 

mit leichter Bürotätigkeit verfüge, hätte sie ihm auch gar keine solche zuweisen können 

(act. G 6).

B.d   Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet.

 

Erwägungen:

1.      

1.1    Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist die 

versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes 

Verschulden arbeitslos ist. Selbstverschuldet ist die Arbeitslosigkeit namentlich dann, 

wenn die versicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verletzung 

arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des 

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Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 

837.02]). Zu den arbeitsvertraglichen Verpflichtungen eines Arbeitnehmers gehört es, 

die allgemeinen Anordnungen des Arbeitgebers und die ihm erteilten besonderen 

Weisungen nach Treu und Glauben zu befolgen (Art. 321d Abs. 2 des Schweizerischen 

Obligationenrechts [OR; SR 220]).

1.2    Am 17. Oktober 1991 ist für die Schweiz das Übereinkommen Nr. 168 der 

Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über die Beschäftigungsförderung und den 

Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (nachfolgend Übereinkommen; SR 

0.822.726.8) in Kraft getreten. Gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkommens können 

Leistungen verweigert, entzogen, zum Ruhen gebracht oder gekürzt werden, wenn die 

zuständige Stelle festgestellt hat, dass die betreffende Person vorsätzlich zu ihrer 

Entlassung beigetragen hat. Da diese Bestimmung inhaltlich hinreichend bestimmt und 

klar ist, ist sie im Einzelfall direkt anwendbar und geht damit allfällig widersprechendem 

Landesrecht vor (BGE 124 V 236 f. E. 3c). Eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung setzt somit voraus, dass die versicherte Person vorsätzlich zu 

ihrer Entlassung beigetragen hat (Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[EVG; ab 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 26. 

April 2006, C 6/06, E. 1.1 und C 11/06, E. 1, je mit Hinweisen auf BGE 124 V 236 E. 

3b). Im Sozialversicherungsrecht handelt vorsätzlich, wer eine Tat mit Wissen und 

Willen begeht, oder mindestens im Sinn des Eventualvorsatzes in Kauf nimmt 

(Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, 

S. 52). Eine zumindest eventualvorsätzliche Herbeiführung der Arbeitslosigkeit liegt 

beispielsweise dann vor, wenn die versicherte Person auf Grund einer Verwarnung 

weiss, dass ein bestimmtes Verhalten vom Arbeitgeber nicht - oder nicht mehr - 

toleriert und zu einer Kündigung führen wird, sie aber dennoch die ihr nach den 

persönlichen Umständen und Verhältnissen zumutbare Anstrengung zu einer Änderung 

des beanstandeten Verhaltens nicht aufbringt (vgl. BVR 1999 S. 379 E. 5c). Hat eine 

versicherte Person nur grob fahrlässig zur Kündigung durch den Arbeitgeber 

beigetragen, ist eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung gemäss Art. 20 lit. b des 

Übereinkommens nicht zulässig.

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1.3    Beim Einstellungsgrund nach Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV genügt der im Sozialver­

sicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht, 

sondern das der versicherten Person zur Last gelegte Verhalten muss klar feststehen 

(vgl. Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Rz 829 mit Hinweisen). 

Bei Differenzen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vermögen blosse 

Behauptungen des Arbeitgebers den Nachweis für ein schuldhaftes Verhalten der 

versicherten Person nicht zu erbringen, wenn sie von dieser bestritten werden und 

nicht durch andere Beweise oder Indizien bestätigt erscheinen (BGE 112 V 245 E. 1 mit 

Hinweisen; ARV 1993/94 Nr. 26 S. 183 f. E. 2a; Nussbaumer, a.a.O., Rz 831 mit 

Hinweisen).

2.        

Bezüglich des Sachverhalts machte der Beschwerdeführer vorab geltend, es könne 

nicht von einer fristlosen Kündigung per 7. Juli 2010 ausgegangen werden. Er 

begründete dies im Wesentlichen durch Verweis auf das in den Akten nicht enthaltene 

Urteil des Bezirksgerichts Münchwilen vom 31. Mai 2011, worin der Arbeitgeberin des 

Beschwerdeführers ausdrücklich widersprüchliches Verhalten vorgeworfen worden sei 

(vgl. act. G 1 Abs. IV E. 2). Dies überzeugt indessen nicht, beendet die fristlose 

Kündigung doch selbst im Falle, dass sie nicht berechtigt war, das Arbeitsverhältnis 

auch rechtlich (vgl. Art. 337c des Obligationenrechts [OR; SR 220], Streiff/vonKaenel, 

Arbeitsvertrag, 6. Aufl. Zürich 2006, N24 zu Art. 337). Auch Nichtigkeit der Kündigung 

auf Grund einer Sperrfrist infolge von Krankheit gemäss Art. 336c OR kommt 

vorliegend nicht in Frage, da eine fristlose Kündigung selbst während Krankheit oder 

Militärdienst ausgesprochen werden kann (vgl. Streiff/vonKaenel, a.a.O., N4 zu Art. 

337). Bei der Kündigung handelt es sich um eine einseitige, empfangsbedürftige 

Willenserklärung (vgl. BGE 113 II 259). Vorliegend trat ihre Wirkung daher am 7. Juli 

2010 ein, sofern sie an diesem Tag auch mündlich erfolgte, spätestens aber mit 

Eingang des Schreibens der Arbeitgeberin vom 9. Juli 2010 beim Beschwerdeführer 

(vgl. auch act. G 4.1.4, 4.1.13). Da die 

Rahmenfrist für den Leistungsbezug aber erst am 13. September 2010 begonnen hat 

(act. G 4.1.40), braucht der genaue Zeitpunkt der Auflösung des Arbeitsverhältnisses 

vorliegend nicht weiter eruiert zu werden.

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3.      

3.1    Vorliegend strittig und zu beurteilen ist die Frage, ob der Beschwerdeführer durch 

ein vorwerfbares Verhalten vorsätzlich zu seiner Entlassung beigetragen bzw. eine 

solche Entlassung zumindest in Kauf genommen hat. Die Beschwerdegegnerin geht 

davon aus, dass die Vorwürfe der ehemaligen Arbeitgeberin an den Beschwerdeführer 

bezüglich dessen Verhaltens zutreffen.

3.2    Fest steht, dass der Beschwerdeführer vom 19. bis 21. Mai 2010 im Spital Wil 

hospitalisiert war. Dr. med. B.___, Assistenzärztin Chirurgie, Spital Wil, attestierte ihm 

im ärztlichen Zeugnis vom 21. Mai 2010 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

voraussichtlich mindestens bis einschliesslich dem 2. Juli 2010. Als Bemerkung hielt 

sie fest: "Weitere Arbeitsunfähigkeit ggf. gemäss Hausarzt oder gemäss dem 

behandelnden Orthopäden" (act. G 4.1.8). Am 28. Juni 2010 fand bei Dr. med. C.___, 

Leitender Arzt Orthopädie am Spital Wil, eine ambulante Nachkontrolle statt; ein 

entsprechender Arztbericht ist in den Akten nicht enthalten (vgl. act. G 4.1.8, Aufgebot 

vom 27. Mai 2010). Hingegen attestierte der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. 

med. D.___, Wil, gegenüber der Arbeitgeberin mit ärztlichem Zeugnis vom 6. Juli 2010 

ab 19. Mai 2010 eine Arbeitsunfähigkeit von 100%. Weiter führte er aus, der 

Beschwerdeführer sei auf Grund des Berichts von Dr. C.___ vom 28. Juni 2010 für Knie 

belastende Tätigkeiten für weitere sechs Wochen (bis ca. 9.08.2010) arbeitsunfähig, da 

die Gefahr eines erneuten Einrisses des Meniskus zu gross sei. Es sei also Geduld 

gefragt, wenn man das Operationsresultat nicht gefährden wolle (act. G 1.3). Im 

ärztlichen Zeugnis der Chirurgischen Klinik des Spitals Wil vom 16. Juli 2010 wurde 

eine Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf als Lagerist zu 100% bis 

einschliesslich 20. August 2010 attestiert (act. G 4.1.8). Wie die Arbeitgeberin im 

Kündigungsschreiben vom 9. Juli 2010 festhielt, habe sie dem Beschwerdeführer im 

Lager einen PC-Arbeitsplatz zugewiesen, wo er ausschliesslich leichte Tätigkeiten hätte 

verrichten müssen, welche absolut Knie schonend gewesen wären (act. G 4.1.13). Dies 

bestritt der Beschwerdeführer vehement. Im Schreiben an die Arbeitgeberin vom 13. 

Juli 2010 gegen die "ungerechtfertigte fristlose Kündigung" machte er geltend, bis 

mindestens 9. August 2010 zu 100% arbeitsunfähig zu sein. Diese Arbeitsunfähigkeit 

würde auch für leichte Tätigkeiten gelten (act. G 4.1.9). Am 30. August 2010 hielt er 

schliesslich fest, er habe auf Grund von Ferienabwesenheiten des zuständigen 

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Orthopäden nicht vor dem 13. August 2010 ein differenziertes fachärztliches Zeugnis 

erhältlich machen können. Nach Eingang dieses Zeugnisses (vgl. act. G 4.1.12) habe er 

seine Arbeitskraft jedoch zur Verfügung gestellt. Die Arbeitgeberin habe diese aber mit 

der Begründung abgelehnt, keinen "Job" mehr für ihn zu haben (act. G 4.1.15). 

Anlässlich des vorliegenden Beschwerdeverfahrens stellte sich der Beschwerdeführer 

sodann auf den Standpunkt, dass ihn die Arbeitgeberin bei seinem Erscheinen am 

Arbeitsplatz am 7. Juli 2010 mit Krücken zur Aufnahme seiner angestammten, 

körperlich schweren Tätigkeit aufgefordert habe. Eine Möglichkeit zur Ausübung einer 

Knie schonenden Tätigkeit habe nicht bestanden (act. G 1).

3.3    Aus dem Arztzeugnis von Dr. D.___ vom 6. Juli 2010, wonach der 

Beschwerdeführer ab 19. Mai 2010 zu 100% arbeitsunfähig und gemäss dem Bericht 

von Dr. C.___ für Knie belastende Tätigkeiten für weitere sechs Wochen (bis ca. 9. 

August 2010) arbeitsunfähig sei, wird offensichtlich nicht klar, ab wann konkret eine 

Arbeitsfähigkeit in Knie schonenden Tätigkeiten bestand (act. G 1.3). Zudem wäre 

gemäss dem Bericht von Dr. C.___ vom 13. August 2010 erst nach acht Wochen 

100%iger Arbeitsunfähigkeit (ab Operationsdatum vom 20. Mai 2010), d.h. ab ca. 15. 

Juli 2010 eine Teilarbeitsfähigkeit von ca. 50% möglich gewesen, dies 

leistungsbezogen (act. G 4.1.12). Ausserdem geht aus den Akten hervor, dass die 

Krankentaggeldversicherung bis zum 20. August ein 100%-Taggeld erbrachte (act. 

G 4.142). Daraus folgt, dass es auf Grund der medizinischen Unterlagen nicht klar 

erstellt ist, ab wann der Beschwerdeführer wieder einer Knie schonenden Tätigkeit 

hätte nachgehen können. Ebenfalls umstritten bleibt, ob die Arbeitgeberin dem 

Beschwerdeführer am 7. Juli 2010 tatsächlich eine seinem Knieleiden angepasste 

Tätigkeit angeboten hat. Nachdem sich der Beschwerdeführer und seine ehemalige 

Arbeitgeberin vor dem Obergericht des Kantons Thurgau darauf einigten, dass die 

Kündigung des Arbeitsverhältnisses auf einem Missverständnis beider Parteien beruhte 

und sich keiner Partei konkret ein Verschulden zuordnen lasse (act. G 4.1. 54), ist dem 

Beschwerdeführer kein schuldhaftes Verhalten nachgewiesen. Da es somit am Beweis 

einer zumindest eventualvorsätzlichen Herbeiführung der Arbeitslosigkeit durch den 

Beschwerdeführer fehlt, entfällt eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt 

auf Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV.

4.        

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Nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens war die Frage, ob der 

Beschwerdeführer durch den Abschluss des Vergleichs vom 2. Dezember 2011 vor 

dem Obergericht des Kantons Thurgau zu Lasten der Arbeitslosenversicherung auf 

Lohn- oder Entschädigungsansprüche gegenüber der bisherigen Arbeitgeberin 

verzichtet hat (vgl. Art. 30 Abs. 1 lit. b AVIG). Nachdem diese Frage jedoch weder 

vorgängig von der Beschwerdegegnerin geprüft noch auf Grund der vorliegenden 

Akten eine diesbezüglich abschliessende Beurteilung (insbesondere auf Grund des 

fehlenden Urteils des Bezirksgerichts vom 31. Mai 2011) möglich wäre, erübrigen sich 

weitere Ausführungen.

5.        

5.1    Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheids vom 26. Januar 2012 gutzuheissen.

5.2    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

5.3    Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. Im vorliegenden Fall erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

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1.       In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 26. Januar 2012 aufgehoben.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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