# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a6da94d-13b8-5ea5-85db-94680698ff5b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.11.2011 PS110198
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS110198_2011-11-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS110198-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. D. Tolic. 

Urteil vom 25. November 2011 

in Sachen 

 

A._____, 
Schuldnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Bezirkes 
Horgen vom 19. Oktober 2011 (EK110317) 

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Erwägungen: 
 

1. Mit Urteil vom 19. Oktober 2011 eröffnete das Konkursgericht des Be-

zirkes Horgen für eine Forderung von Fr. 618.75 nebst Zins zu 5% seit 18. Febru-

ar 2010 und Fr. 103.-- Betreibungskosten sowie total Fr. 190.-- Mahn-, Dossier-

führungs- und Zustellkosten über die Schuldnerin den Konkurs (act. 2 = act. 7). 

Mit Beschwerde vom 25. Oktober 2011 (Poststempel) beantragte die Schuldnerin 

die Aufhebung des Konkurses und stellte ein Gesuch um Erteilung der aufschie-

benden Wirkung (act. 1). Diesem Gesuch wurde mit Verfügung vom 27. Oktober 

2011 entsprochen. In selbiger Verfügung wurde die Schuldnerin sodann darauf 

aufmerksam gemacht, dass sie neben der Sicherstellung der Konkursforderung 

einschliesslich Zinsen und Kosten auch ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft machen 

müsse und welche Dokumente hiefür in der Regel erforderlich seien. Da die Be-

schwerdeschrift wie auch die bereits eingereichten Dokumente hinsichtlich der fi-

nanziellen Lage als ungenügend erscheinen, könne sie diese bis zum Ablauf der 

Rechtsmittelfrist ergänzen. Parallel zur Zustellung der Verfügung mit Gerichtsur-

kunde erfolgte am 27. Oktober 2011 eine informelle Zustellung mit A-Post, damit 

die Schuldnerin möglichst umgehend von den noch nötigen Ergänzungen der Be-

schwerde Kenntnis erhält (act. 8). Die Konkurseröffnungsverfügung vom 19. Ok-

tober 2011 konnte der Schuldnerin nach gescheiterter Zustellung per Post 

(act. 6/8/2) am 1. November 2011 durch das Betreibungsamt C._____ zugestellt 

werden (act. 6/9). Ihre Rüge in der Beschwerdeergänzung, sie habe das ange-

fochtene Urteil immer noch nicht erhalten (act. 10 S. 1), ist daher unbegründet. 

Die Ergänzung der Beschwerdeschrift und weitere Unterlagen reichte die Schuld-

nerin am 11. November 2011 (Poststempel) und somit innert der Rechtsmittelfrist 

ein (act. 10 und 11/1-13). 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-

schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung 

des Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden ei-

nen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinter-

legung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist 

von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass 

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die Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Kon-

kurshinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit 

Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über 

konkurshindernde Tatsachen kann sie innert der Rechtsmittelfrist aber selbst 

dann erheben, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. 

Nachfristen werden nicht gewährt (vgl. dazu BGE 136 III 294 und ZR 110/2011 

Nr. 5). 

3. Die in Betreibung gesetzte Forderung zzgl. Zinsen, Betreibungs-, 

Mahn-, Dossierführungs- und Zustellkosten in Höhe von total Fr. 963.35 wurde 

am 24. Oktober 2011 und somit nach der Konkurseröffnung beglichen. Die Kosten 

des Konkursamtes D._____ wurden durch Zahlung von Fr. 1'800.-- sichergestellt. 

Zum Beleg reichte die Schuldnerin eine Kopie des Empfangsscheins der Annah-

mestelle E._____ über die Einzahlung von Fr. 963.35 zugunsten der Gläubigerin 

sowie die Quittung-Nr. … des Notariat, Grundbuch- und Konkursamtes D._____ 

vom 21. Oktober 2011 ein (act. 3/1-2). Der mit eingeschriebener Postsendung 

versandten Beschwerde vom 25. Oktober 2011 legte die Schuldnerin sodann zur 

Deckung des Kostenvorschusses für das zweitinstanzliche Verfahren Fr. 750.-- in 

bar bei (act. 1 S. 3; act. 5).  

Der Konkurshinderungsgrund der Tilgung ist somit ausgewiesen. Damit 

bleibt nachfolgend die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin zu prüfen. 

4.1 Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden 

sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden 

können. Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren 

laufenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die be-

stehenden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten 

lassen sie noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich, 

wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine finanzielle Verbesserung ihrer Si-

tuation zu erkennen sind oder sie auf unabsehbare Zeit illiquid erscheint. Abseh-

bare Veränderungen, die ihr die Tilgung ihrer Schulden erlauben würden, sind 

grundsätzlich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so konkret dargelegt wer-

den, dass glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten seien vo-

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rübergehender Natur. Der Umstand, dass offene Betreibungen mittlerweile begli-

chen wurden, darf als ein Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berücksichtigt 

werden. 

4.2 Die Schuldnerin machte in der Beschwerde und der Beschwerdeer-

gänzung zusammengefasst geltend, die Betreibung sei unberechtigt, vielmehr be-

stehe ein Guthaben gegenüber der Gläubigerin. Das im November 2010 gegrün-

dete und im Handelsregister eingetragene Einzelunternehmen „F._____“ (act. 4) 

habe im ersten Monat einen Umsatz von ca. Fr. 3'000.-- erwirtschaftet, wobei die 

Betriebskosten Fr. 3'250.-- betragen hätten. Der Umsatz sei bei unveränderten 

Betriebskosten mittlerweile auf ca. Fr. 15'000.-- angestiegen. Bei einem Waren-

einsatz von ca. 60% ergäbe dies einen monatlichen Überschuss von ca. Fr. 

2'500.--, welcher weiter gesteigert werden könne. Ihr Ehemann habe ein monatli-

ches Einkommen von Fr. 5'900.-- und die Tochter bezahle einen Mietanteil von 

Fr. 500.-- pro Monat. Nach Abzug der Lebenshaltungskosten verbleibe ein monat-

licher Überschuss von Fr. 3'140.--. Mit dem erwirtschafteten Gewinn sei eine 

Schuldentilgung in den nächsten drei Monaten erreicht (act. 1). In der ergänzen-

den Beschwerdeschrift nahm die Schuldnerin Stellung zu den einzelnen in Betrei-

bung gesetzten Forderungen und reichte die Monatsabschlüsse November und 

Dezember 2010 sowie die Monatsabschlüsse und Einkaufslisten Juli bis Oktober 

2011 ein (act. 10). 

4.3 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanziel-

le Lage der Schuldnerin gibt das Betreibungsregister. Gemäss Auskunft Nr. …. 

aus dem Register des Betreibungsamtes C._____ vom 8. November 2011, wel-

ches den Zeitraum 1. November 2007 bis 8. November 2011 umfasst, wurden 

ohne die in Betreibung gesetzte Konkursforderung 10 Betreibungen im Gesamt-

betrag von Fr. 8'745.72 eingeleitet (act. 11/12). Sämtliche Betreibungsbegehren 

gingen in diesem Jahr beim Betreibungsamt ein. In vier Betreibungen (ohne die 

vorliegende Konkursforderung) im Betrag von Fr. 2'664.97 erfolgte die Konkur-

sandrohung, in fünf Betreibungen im Betrag von Fr. 5'396.85 wurde der Zah-

lungsbefehl zugestellt und in einer weiteren Betreibung im Betrag von Fr. 683.90 

wurde Rechtsvorschlag erhoben.  

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Die Schuldnerin konnte mit Urkunde belegen, dass die Forderung der 

G._____ AG in Höhe von Fr. 387.52 (Betreibungs-Nr. …) in der Zwischenzeit be-

glichen wurde (act. 11/13).  

Zu einer weiteren Forderung der Gläubigerin in Höhe von Fr. 1'292.65 sowie 

zur Forderung der H._____ SA in Höhe von Fr. 322.25 (Betreibungs-Nr. … und 

…) führte die Schuldnerin aus, diese seien unberechtigt, da die geforderten Be-

träge ordnungsgemäss bezahlt worden seien (act. 1 S. 1 f.). Aus der eingereich-

ten Übersicht der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (bzw. der Gläubige-

rin) für das Jahr 2009 (act. 3/6) resultiert entgegen der schuldnerischen Darstel-

lung kein Guthaben sondern eine Schuld in Höhe von Fr. 924.95 (Fr. 1'571.90 - 

Fr. 646.95). Aus welchen Dokumenten die Begleichung der Forderung der 

H._____ SA ersichtlich sein soll, blieb offen. Zwar reichte die Schuldnerin diverse 

Kontoauszüge der I._____ für den Zeitraum 1. Dezember 2009 bis 31. März 2010 

betreffend diverse Transaktionen per E-Finance Auftrag ein, doch lässt sich die-

sen Auszügen nicht entnehmen, an wen die von der Schuldnerin auf den Doku-

menten unterstrichenen Beträge überwiesen wurden (act. 3/7). Auch den einge-

reichten Belegen der I._____ über Zahlungen an die H._____ SA in den Monaten 

April bis Juni und August, September, November und Dezember 2010 sowie Ja-

nuar und April 2011, bei welchen es sich vermutlich um Prämienzahlungen han-

delt (act. 3/8-17), lässt sich nicht schlüssig entnehmen, dass damit auch die in Be-

treibung gesetzte Forderung gedeckt ist. In beiden Betreibungen erfolgte sodann 

die Konkursandrohung (act. 11/12). Die Begleichung der vorerwähnten Forderun-

gen konnte von der Schuldnerin somit nicht glaubhaft dargetan werden. 

Zur in Betreibung gesetzten Forderung der J._____ AG in Höhe von Fr. 

683.90 (Betreibungs-Nr. …) machte die Schuldnerin geltend, es handle sich um 

ihre ehemalige Arbeitgeberin, bei welcher sie bis zur Aufnahme der selbständigen 

Tätigkeit beschäftigt gewesen sei. Diese habe die Quellensteuer falsch berechnet 

bzw. nicht ordnungsgemäss abgeführt, weshalb es sich hierbei um einen Fehler 

der J._____ AG handle, den sie nicht zu vertreten habe (act. 10 S. 2). Ob die For-

derung zu Recht besteht oder nicht wird im vorliegenden Verfahren nicht geprüft. 

Die mit keinerlei Dokumenten belegte Darstellung der Schuldnerin reicht nicht 

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aus, um die Betreibungsforderung der J._____ AG unberücksichtigt zu lassen, 

auch wenn diese Gläubigerin seit dem Rechtsvorschlag der Schuldnerin (soweit 

ersichtlich) keine weiteren rechtlichen Schritte gegen sie eingeleitet hat.  

Die Forderungen in den Betreibungen Nr. …, …. (K._____) und …. (L._____ 

GmbH) in Höhe von total Fr. 3'327.95 sind noch offen und können gemäss Dar-

stellung der Schuldnerin durch die Auszahlung der Mietkaution in Höhe von 

Fr. 3'003.65 per 30. November 2011 fast gänzlich getilgt werden (act. 1 S. 2; 

act. 10/S. 2; act. 11/11). Der Restbetrag von Fr. 324.30 sowie die offenen Forde-

rungen der M._____ AG in Höhe von Fr. 2'068.90 (Betreibungs-Nr. …. und …) 

und der N._____ AG in Höhe von Fr. 662.55 (Betreibungs-Nr. …) könnten aus 

den Geschäftseinnahmen bis Ende Jahr beglichen werden (act. 10 S. 2 f.). 

Nach dem Gesagten sind somit Betreibungsforderungen im Umfang von 

Fr. 8'358.20 zu berücksichtigen. 

 4.4 Eine Jahres- bzw. Zwischenbilanz reichte die Schuldnerin nicht ein. 

Dies sowie monatliche Gewinn- und Verlustrechnungen habe ihre Treuhänderin 

als nicht nötig befunden (act. 10 S. 3). Den eingereichten Monatsabschlüssen 

November und Dezember 2010 lässt sich entnehmen, dass die Schuldnerin mit 

ihrem Einzelunternehmen in den ersten zwei Monaten nach dem Betriebsstart ei-

nen Nettoumsatz von knapp über Fr. 4'000.-- erzielt hat (act. 11/1-2). Die nicht be-

legten Betriebskosten haben nach Darstellung der Schuldnerin Fr. 3'250.-- betra-

gen und seien im Jahr 2011 unverändert geblieben, während der Umsatz auf 

Fr. 15'000.-- habe gesteigert werden können und unter Berücksichtigung des Wa-

reneinsatzes von ca. 60% nunmehr ein monatlicher Überschuss von ca. 

Fr. 2'500.-- resultiere, welcher weiter gesteigert werden könne (act. 1 S. 2).  

 Im Juli 2011 betrug der Nettoumsatz Fr. 12'734.80, die Ausgaben für Waren 

(und Sonstiges) Fr. 6'939.15 (act. 11/3-4). Im August 2011 brach der Umsatz auf 

Fr. 7'548.90 ein, während der Warenaufwand knapp über Fr. 8'300.-- betrug 

(act. 11/5-6). Den Grund für diese Umsatzeinbusse erläuterte die Schuldnerin 

nicht, jedoch ist naheliegend, dass diese bei einem Bistro-Kiosk-Betrieb mit der 

Sommerflaute in Zusammenhang steht. So konnte im September 2011 der Um-

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satz wieder auf Fr. 14'489.40 gesteigert werden, während der Warenaufwand mit 

Fr. 7'877.85 verbucht wurde (act. 11/7-8). Im Monat Oktober 2011 resultierte ein 

Umsatz von Fr. 10'182.15, der Warenaufwand lag knapp über Fr. 5'000.-- 

(act. 11/9-10). Ob neben dem nicht belegten, scheinbar konstanten Betriebsauf-

wand von Fr. 3'250.-- und dem Warenaufwand noch weitere Aufwandposten (wie 

z.B. Personalaufwand) zu berücksichtigen wären, ist offen.  

 4.5 Nach Darstellung der Schuldnerin belaufen sich die monatlichen Le-

benshaltungskosten für zwei Erwachsene inkl. Unterhalt der Tochter des Ehe-

mannes auf Fr. 5'760.--. Ihr Ehemann erziele ein monatliches Einkommen von 

Fr. 5'900.-- (act. 1 S. 2). Nicht bekannt ist, ob es sich um das Netto- oder das 

Bruttoeinkommen handelt. Die in der Verfügung vom 27. Oktober 2011 (act. 8) 

erwähnten Steuererklärungen und Steuerrechnungen, die darüber Aufschluss ge-

ben könnten, wurden nicht eingereicht. Die Tochter zahle einen Mietanteil von 

Fr. 500.-- pro Monat (act. 1 S. 2). Aktuelle Bankkontoauszüge reichte die Schuld-

nerin auch keine ein, noch lassen sich ihrer Beschwerdeschrift - mit Ausnahme 

des offenbar per Ende November 2011 freigegebenen Mietkautionsdepots - Hin-

weise auf allfällig kurzfristig abrufbare Guthaben/Vermögenswerte entnehmen. 

Über allenfalls bestehende kurzfristige und langfristige Kreditoren (z.B. offene 

Rechnungen aus Lieferungen und Bankdarlehen) ist ebenfalls nichts bekannt. 

4.6. Gesamthaft konnte die Schuldnerin das Umsatzvolumen seit der Eröff-

nung ihres Einzelunternehmens deutlich steigern, weshalb trotz fehlender detail-

lierter buchhalterischer Angaben grundsätzlich von einem positiven Geschäfts-

gang mit Jahresgewinn ausgegangen werden kann. Unter Berücksichtigung der 

angegebenen Lebenshaltungskosten, den (wenn auch nicht belegten) Einkünften 

des Ehemannes der Schuldnerin sowie des sich positiv entwickelnden Geschäfts-

ganges sollte es der Schuldnerin möglich sein, die restlichen Schulden im Betrag 

von Fr. 8'358.20 innert nützlicher Frist abzutragen. Demzufolge erweist sich die 

Beschwerde - obschon es sich mit Blick auf die vorgelegten Unterlagen um einen 

Grenzfall handelt - als begründet und ist der über die Schuldnerin am 19. Oktober 

2011 eröffnete Konkurs aufzuheben.  

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5. Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie 

durch die verspätete Zahlung die Verfahren veranlasst hat. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirkes Horgen vom 19. Oktober 2011, mit dem über die Schuldnerin der 

Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss ver-

rechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Gerichts-

gebühr in Höhe von Fr. 300.-- wird der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt D._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 3'300.-- (Fr. 1'800.-- Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'500.-- Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.-- und der Schuldnerin einen 

nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 10, sowie an das Konkursgericht des Bezirkes Horgen und 

das Konkursamt D._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre-

gisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt C._____, je gegen 

Empfangsschein. 

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. D. Tolic 
 
versandt am: 

	Urteil vom 25. November 2011
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirkes Horgen vom 19. Oktober 2011, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss verrechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Gerichtsgebühr in Höhe von Fr. 300.-- wi...
	3. Das Konkursamt D._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 3'300.-- (Fr. 1'800.-- Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'500.-- Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin F...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 10, sowie an das Konkursgericht des Bezirkes Horgen und das Konkursamt D._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Züric...
	5.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...