# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7043dbbc-3b36-5bf8-97bd-350533db5dd1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-11-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 21.11.2005 AC050017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC050017_2005-11-21.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich

Kass.-Nr. AC050017/U/cap

Mitwirkende: die Kassationsrichter Herbert Heeb, Vizepräsident, Andreas Do-

natsch, die Kassationsrichterin Sylvia Frei, der Kassationsrichter

Paul Baumgartner und die Kassationsrichterin Yvona Griesser

sowie die Sekretärin Daniela Brüschweiler

Sitzungsbeschluss vom 21. November 2005

in Sachen

X.,
Angeklagte, Appellantin und Beschwerdeführerin
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. ____

gegen

Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland,
Anklägerin, Appellatin, Anschlussappellantin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch den Leitenden Staatsanwalt lic. iur. Ulrich Arbenz, Hermann Götz-Str. 24, Post-

fach, 8401 Winterthur

betreffend mehrfache qualifizierte Widerhandlung gegen das
Betäubungsmittelgesetz etc.

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Oberge-
richts des Kantons Zürich vom 15. November 2004 (SB040417/U/eh)

-   2   -

Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

 I.

1. X. (nachfolgend Beschwerdeführerin) wurde mit Urteil (und Beschluss)

des Bezirksgerichts ____, II. Abteilung, vom 18. Mai 2004 der mehrfachen qualifi-

zierten Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Betäubungsmittel im

Sinne von Art. 19 Ziff. 1 al. 3 und al. 4 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a

BetmG, des Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB sowie des Hausfrie-

densbruchs im Sinne von Art. 186 StGB schuldig gesprochen und mit 5 ½ Jahren

Zuchthaus - unter Anrechnung von 2 Tagen erstandenem Polizeiverhaft - bestraft.

Die Zivilansprüche der Geschädigten wurden auf den Zivilweg verwiesen. Mit Be-

schluss vom gleichen Tag entschied das Bezirksgericht (Erstinstanz), das sicher-

gestellte Kokain werde eingezogen und sei durch die Kantonspolizei zu vernich-

ten (BG act. 45).

2. Die Beschwerdeführerin liess gegen den Entscheid des Bezirksgerichts

Berufung erheben (BG act. 44). Mit Eingabe vom 17. August 2004 erhob die

Staatsanwaltschaft Anschlussberufung (OG act. 51), welche mit Brief vom

10. November 2004 wieder zurückgezogen wurde (OG act. 54A). Mit Urteil vom

15. November 2004 wurden Urteil und Beschluss des Bezirksgerichts von der

I. Strafkammer des Obergerichts (Vorinstanz) bestätigt (OG act. 58 bzw. KG

act. 2).

3. Gegen das Urteil des Obergerichts hat die Beschwerdeführerin rechtzeitig

kantonale Nichtigkeitsbeschwerde angemeldet (OG act. 60 bzw. KG act. 4). Die

Beschwerdeführerin beantragt mit der am 16. Februar 2005 eingegangenen Be-

schwerdebegründung, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zur

Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (KG act. 1 S. 2).

Die Frist zur Einreichung der Beschwerdebegründung lief am 14. Februar

2005 ab (vgl. OG act. 62; § 431 StPO). Während auf der Rückseite des Kuverts,

mit dem die Beschwerdebegründung eingereicht wurde, die Postaufgabe am

-   3   -

14. Februar 2005 bestätigt wird, zeigt der Poststempel als Aufgabedatum den

15. Februar 2005. Nachdem im vorliegenden Verfahren von einem Fall notwendi-

ger Verteidigung auszugehen ist (§ 11 Abs. 2 Ziff. 3 StPO; BG act. 24/8), kann

offen bleiben, ob die Frist zur Einreichung der Beschwerdebegründung gewahrt

blieb. Gemäss Praxis kann nämlich in Fällen notwendiger Verteidigung ein allfälli-

ges Verschulden des Anwalts an der Fristversäumnis dem Angeschuldigten (bzw.

Verurteilten) grundsätzlich nicht angerechnet werden, ansonsten keine effiziente

Verteidigung gegeben wäre. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz besteht

dann, wenn den Angeschuldigten selbst an der Versäumnis ein Verschulden trifft

(AC030130, Zwischenbeschluss vom 18.12.2003 i.S. M. Erw. 5.2 lit. d; vgl. auch

Graf, Effiziente Verteidigung im Rechtsmittelverfahren, Dargestellt anhand zür-

cherischer Berufung und Nichtigkeitsbeschwerde, Diss. Zürich 2000, S. 205 m.H.

und S. 207 m.H.). Vorliegend besteht kein Anlass, von einem Ausnahmefall aus-

zugehen. Selbst wenn demnach der Beschwerdeführerin bzw. ihrem amtlichen

Verteidiger der Nachweis der rechtzeitigen Einreichung der Beschwerdebegrün-

dung nicht gelingen würde, erwiese sich nach dem Gesagten die Wiederherstel-

lung der Frist als geboten.

Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet (KG act. 9). Die Staats-

anwaltschaft Winterthur/Unterland reichte eine Beschwerdeantwort ein, mit wel-

cher sie sich zu einer Rüge der Beschwerdeführerin (Verletzung des Beschleuni-

gungsgebotes) äussert (KG act. 11).

4. Eine eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wurde nicht erhoben (vgl.

KG act. 6).

 II.

1. In der Anklageschrift vom 29. Oktober 2003 wird der Beschwerdeführerin

- soweit im vorliegenden Verfahren von Interesse - zusammengefasst vorgewor-

fen, sie habe Y. (nachfolgend Y.) dazu überredet bzw. veranlasst, im November

2001 auf ihre Kosten nach Kolumbien zu reisen, dort ca. 1 Kilogramm für die Be-

schwerdeführerin bestimmtes Kokain zu kaufen, dieses in die Schweiz einzufüh-

-   4   -

ren und bei der Beschwerdeführerin abzuliefern. Tatsächlich habe Y. ca. 800

Gramm Kokain in die Schweiz eingeführt und der Beschwerdeführerin ausgehän-

digt. Zudem sei Y. auf Veranlassung und auf Kosten der Beschwerdeführerin in

die Dominikanische Republik gereist, um dort ca. 1.5 Kilogramm Kokain für die

Beschwerdeführerin abzuholen. Bei der Rückreise seien am 11. Februar 2002 auf

dem Flughafen München in dem von Y. mitgeführten Koffer insgesamt 1'459.8

Gramm Kokain entdeckt worden (BG act. 25).

2. a) Die Beschwerdeführerin lässt zusammengefasst vorbringen, die Vorin-

stanz habe in willkürlicher und teilweise aktenwidriger Weise zu ihren Lasten das

sich aus den Untersuchungsakten ergebende Ermittlungsergebnis gewürdigt,

seitens der Verteidigung eingebrachte Beweisanträge seien ohne nachvollziehba-

re Begründung abgewiesen worden und zudem sei zu Unrecht die Verletzung des

Beschleunigungsgebots unbeachtet geblieben (KG act. 1 S. 4).

b) Vorauszuschicken ist, dass sich der Nichtigkeitskläger, der Natur des Be-

schwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung des Verfahrens vor dem Sachrichter

darstellt, entsprechend, konkret mit dem angefochtenen Entscheid auseinander-

setzen und den behaupteten Nichtigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst

nachweisen muss (§ 430 Abs. 2 StPO). In der Beschwerdebegründung sind ins-

besondere die angefochtenen Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu be-

zeichnen und diejenigen Aktenstellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund erge-

ben soll, im Einzelnen anzugeben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in

den vorinstanzlichen Akten nach den Grundlagen des geltend gemachten Nichtig-

keitsgrundes zu suchen. Wer die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich

rügt, muss in der Beschwerde genau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen

des angefochtenen Entscheides auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein

sollen. Wird Aktenwidrigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet, so sind

ebenfalls die Bestandteile der Akten, die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in

die Beweiswürdigung einbezogen worden sein sollen, genau anzugeben. Wer

vorbringt, angerufene Beweismittel seien nicht abgenommen worden, hat zu sa-

gen, wo und zu welchen Behauptungen er sich auf diese berufen hat. Wird im

Rahmen eines Strafprozesses geltend gemacht, die Untersuchungsmaxime sei

-   5   -

verletzt worden, ist in der Beschwerde anzuführen, durch welche Unterlassung

dies geschehen sein soll (ZR 91/92 Nr. 6; vgl. auch BGE 127 I 42 E. 3b sowie ZR

81 Nr. 88 E. 6; Schmid, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessord-

nung des Kantons Zürich, Zürich 1996, N 32 zu § 430; von Rechenberg, Die

Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil– und Strafsachen nach zürcherischem Recht,

2. Aufl., Zürich 1986, S. 16 ff.).

Anzufügen ist, dass die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters

nach der Praxis des Kassationsgerichtes aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO

(nur) dann mit Erfolg gerügt werden kann, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen

des Gesetzes hält, sondern willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer

missbräuchlichen Handhabung richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr.

54).

3. Nach Ansicht der Beschwerdeführerin können die Selbstbelastungen von

Y. - entgegen der Erwägungen der Vorinstanzen - nicht als Wahrheitskriterium

betrachtet werden (KG act. 1 S. 5 ff.).

a) Das Obergericht erwog, Y. habe seine Belastungen, die er erstmals bei

seiner Verhaftung am 11. Februar 2002 geäussert habe, in der gesamten Unter-

suchung sowie auch - soweit ersichtlich - in seinem eigenen Strafverfahren in ih-

rem Kerngehalt konstant aufrecht erhalten, wobei er selber gemäss seinen Anga-

ben anlässlich der polizeilichen Befragung vom 5. Dezember 2002 für seine Be-

teiligung an den eingeklagten Drogentransporten mit 2 ½ Jahren Freiheitsentzug

bestraft worden sei. Mit seinen Aussagen belaste er somit nicht nur die Be-

schwerdeführerin, sondern auch massiv sich selber. Wesentlich sei zudem, dass

sich diese Selbstbelastung nicht nur auf den zweiten Drogentransport, bei dem er

verhaftet worden sei, sondern auch auf den eingeklagten ersten Drogentransport

vom Oktober/November 2001 bezogen habe, für welchen - ohne die Aussage von

Y. - eine Überführung nicht ohne weiteres möglich gewesen wäre. Wäre es Y. nur

darum gegangen, seine Schwester A. sowie seine Freundin B. aus der Sache

heraus zu halten, hätte im Übrigen für ihn - entgegen der Auffassung der Verteidi-

gung - gar kein Anlass bestanden, die Beschwerdeführerin als einen der Draht-

-   6   -

zieher namentlich zu bezeichnen. Vielmehr hätte er sich diesfalls damit begnügen

können, ohne nähere Namensangaben irgendwelche Drittpersonen zu belasten.

Die genannten Selbstbelastungen von Y. hätten mithin - wie die Erstinstanz zu

Recht festgehalten habe - grundsätzlich als Wahrheitskriterium zu gelten (KG

act. 2 S. 10).

b) Was die Beschwerdeführerin diesen Erwägungen entgegenhält, ist nicht

geeignet, einen Nichtigkeitsgrund darzutun. Die Beschwerdeführerin stellt ihre ei-

gene Sichtweise dar bzw. nimmt eine Beweiswürdigung aus ihrer Sicht vor und

kommt zum Schluss, dass die Aussagen von Y. nicht glaubhaft seien, weshalb die

Selbstbelastungen auch nicht als Wahrheitskriterium berücksichtigt werden könne

(KG act. 1 S. 5 bis 8). Bei dieser Argumentation verkennt die Beschwerdeführerin,

dass die Frage, wie sich ein Zeuge selber und wie er seine Stellung in Bezug auf

die hängige Strafuntersuchung darstellt, gerade ein Teil, ein Mosaikstück, in der

Würdigung von Zeugenaussagen darstellt. Erst aufgrund dieser Würdigung ergibt

sich, ob Aussagen als glaubhaft betrachtet werden können. Die Beschwerdefüh-

rerin macht sodann nicht geltend, die Selbstbelastungen des Zeugen seien nicht

glaubhaft. Die Kritik der Beschwerdeführerin erweist sich somit als nicht stichhal-

tig.

4. Die Beschwerdeführerin moniert im Weiteren, die Vorinstanz habe ihre ei-

genen Aussagen willkürlich gewürdigt und habe demzufolge zu Unrecht festge-

halten, die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen sei massiv beeinträchtigt (KG act. 1

S. 9 ff.).

4.1 Die Vorinstanz erwog, die Erstinstanz habe dargelegt, dass die Be-

schwerdeführerin in ihren Aussagen zwar nicht im Hauptpunkt, nämlich der Be-

streitung jeder Beteiligung am eingeklagten Drogenhandel, wohl aber in verschie-

denen Nebenpunkten Ungereimtheiten ausgeführt habe. Dem sei grundsätzlich

zuzustimmen, so dass auf die entsprechenden Ausführungen verwiesen werden

könne (KG act. 2 S. 12).

Die Erstinstanz ihrerseits führte aus, in diversen Nebenpunkten seien Wi-

dersprüche auszumachen, welche die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Be-

-   7   -

schwerdeführerin massiv beeinträchtigten: So habe die Beschwerdeführerin zu-

nächst angegeben, Y. habe im September 2001 bei ihr gewohnt. Später habe sie

ausgesagt, Y. sei im Oktober oder Anfang November 2001 bei ihr gewesen. In der

bezirksanwaltschaftlichen Einvernahme vom 21. August 2002 habe sie zu Proto-

koll gegeben, Y. sei Mitte Oktober 2001 zurück nach Portugal gegangen. Weiter

habe die Beschwerdeführerin zunächst angegeben, seit Oktober 2001 nichts

mehr von Y. gehört zu haben. Später habe sie dann ausgesagt, sie habe Ende

November 2001 das letzte Mal von ihm gehört, er habe ihr im November noch-

mals telefoniert und sie um Geld gebeten. In der bezirksanwaltschaftlichen Ein-

vernahme vom 21. August 2002 habe sie zu Protokoll gegeben, dass sie von Y.

gar nichts mehr gehört habe, seit er nach dem Aufenthalt bei ihr zurück nach

Portugal gegangen sei. Das Telefonat habe stattgefunden, bevor er zu ihr in die

Schweiz gekommen sei. Anlässlich der Hauptverhandlung habe die Beschwer-

deführerin dann jedoch wieder ausgeführt, dass Y. sie noch einmal angerufen ha-

be, nachdem er zurückgegangen sei und es bei diesem Anruf darum gegangen

sei, ob sie ihm Geld leihen könne. Zudem habe die Beschwerdeführerin anfangs

beteuert, Y. nie Geld gesendet zu haben. Als sie mit der von ihr ausgefüllten Sen-

dequittung der Western Union konfrontiert worden sei, habe sie ausgesagt, sie

würde sich nun daran erinnern, dass sie Y. Geld geschickt habe. Sie wisse nicht

mehr warum, es sei jedoch schon Geld von ihr gewesen. Anlässlich der Haupt-

verhandlung habe sie hingegen zu Protokoll gegeben, dass es nicht ihr Geld ge-

wesen sei, das sie Y. überwiesen habe, sie habe es im Auftrag von B. überwiesen

(BG act. 45 S. 7 f.).

4.2 a) Die Beschwerdeführerin wendet zunächst ein, die Ungenauigkeiten

bei den zeitlichen Angaben betreffend den Aufenthalt von Y. bei ihr vermöchten in

keiner Weise die Glaubwürdigkeit ihrer Aussagen in Frage zu stellen und belegten

höchstens, dass das zeitweilige Unterkommen von Y. für sie keine grosse Be-

deutung gehabt habe und sie offenbar ein schlechtes Gedächtnis für solche zeitli-

chen Festlegungen aufweise. Bereits bei der ersten polizeilichen Einvernahme

habe die Beschwerdeführerin offen gelegt, dass Y. Ende 2001 einige Tage bei ihr

-   8   -

geweilt habe und dass der Kontakt Ende November 2001 abgebrochen sei (KG

act. 1 S. 9).

b) Notorisch ist, insoweit ist der Beschwerdeführerin zuzustimmen, dass

zeitliche Angaben befragter Personen häufig Fragen aufwerfen, weil die mensch-

liche Erinnerungsfähigkeit zumindest bezüglich Vorfällen, welche nicht ganz au-

ssergewöhnlich sind, beschränkt ist. Entgegenzuhalten ist der Beschwerdeführe-

rin jedoch, dass zeitliche Angaben dann glaubhaft wirken, wenn die befragte Per-

son die Unsicherheit auch zu Protokoll gibt, nicht aber in denjenigen Fällen, in de-

nen in verschiedenen Befragungen unterschiedliche Aussagen gemacht werden.

Die vorinstanzliche Auffassung ist deshalb nicht unhaltbar. Daran ändert auch die

Behauptung der Beschwerdeführerin nichts, sie habe ein schlechtes Gedächtnis

bezüglich zeitlicher Angaben.

4.3 a) Die Beschwerdeführerin bemängelt, auch Y. habe Mühe bekundet,

den Aufenthalt bei ihr zeitlich exakt festzulegen. Während dieser Umstand als of-

fensichtlich wesentlicher Widerspruch der Beschwerdeführerin vorgehalten werde,

finde dieselbe Ungenauigkeit in den Angaben Y.s bei der Beurteilung von dessen

Glaubwürdigkeit keine Erwähnung (KG act. 1 S. 9 f.).

b) Festzuhalten ist zunächst, dass das Angeben von verschiedenen Daten

gerade nicht gleichgesetzt werden kann mit dem Angeben von ungefähren Daten.

Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin ergibt sich denn aus den in der

Beschwerdeschrift angeführten Protokollstellen nichts zur Stützung ihrer Argu-

mentation. Anlässlich der polizeilichen Befragung vom 11. Februar 2002 (BG

act. 14/2 S. 4 ff.) gab Y. zu Protokoll, die erste Einfuhr von Rauschgift in die

Schweiz habe ungefähr im Oktober oder November 2001 stattgefunden, es habe

sicherlich einen Stempel in seinem Pass (BG act. 14/2 S. 4). Andere konkrete

Angaben, wann er bei der Beschwerdeführerin gewohnt habe, finden sich in die-

sem Aktenstück nicht. Unklar ist, was die Beschwerdeführerin aus der polizeili-

chen Befragung von Y. vom 22. Februar 2002 (BG act. 14/3 S. 3) ableiten will.

Entsprechende Angaben von Y. befinden sich darin nicht. Dasselbe gilt auch für

-   9   -

die in der Beschwerde erwähnte Hafteinvernahme vom 12. Februar 2002 (BG

act. 14/6 S. 3). Der Einwand der Beschwerdeführerin ist damit unbegründet.

4.4. Keinen Nichtigkeitsgrund vermag die Beschwerdeführerin darzutun,

wenn sie der vorinstanzlichen Würdigung ihrer Aussagen zur Frage, wann sie

zuletzt mit Y. Kontakt hatte, ihre eigene Auffassung gegenüber stellt (KG act. 1

S. 10 f.).

4.5 a) Es sei zutreffend, führt die Beschwerdeführerin sodann aus, dass sie

bis zum Vorhalt der von ihr ausgefüllten Sendequittung bestritten habe, Geld an

Y. übergeben bzw. überwiesen zu haben. Dass die Untersuchung tatsächlich eine

Geldüberweisung zu Tage gebracht habe - wobei die Beschwerdeführerin geltend

gemacht habe, sich schlichtwegs nicht mehr an diese Überweisung erinnert zu

haben und sie sich sehr überrascht gezeigt habe -, möge ein Indiz für eine gewis-

se Nähe der Beschwerdeführerin zu den Geschehnissen um Y. sein und man

könnte die Annahme vertreten, dass die Beschwerdeführerin allenfalls, was von

ihr bestritten werde, Kenntnisse über allfällig strafrechtlich relevante Vorgänge in

ihrem Umfeld gehabt habe. Das Verschweigen dieser Überweisung zu Beginn der

Strafuntersuchung sei jedoch nicht geeignet, die Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen

und Bestreitungen generell in Frage zu stellen (KG act. 1 S. 11 f.).

b) Auch diese Ausführungen der Beschwerde gehen nicht über ein Darstel-

len der eigenen Sichtweise der Beschwerdeführerin hinaus. Sie genügen den

Anforderungen an die Begründung einer willkürlichen Beweiswürdigung nicht.

5. Die Beschwerdeführerin moniert weiter, die Vorinstanz habe auch die

Aussagen von Y. unzutreffend gewürdigt, indem sie insbesondere festgehalten

habe, die Belastungen Y.s würden durch Sachbeweise gestützt und dadurch

glaubhaft (KG act. 1 S. 12 ff.).

5.1 a) Es stelle einen Zirkelschluss dar, kritisiert die Beschwerdeführerin,

wenn die Vorinstanz berücksichtige, dass im Pass von Y. die Reisedaten so do-

kumentiert seien, wie sie von diesem geschildert worden seien. Y. habe nämlich

anlässlich der ersten polizeilichen Einvernahme vom 11. Februar 2002 auf die

-   10   -

Frage, wie und wann der erste Drogentransport von ihm durchgeführt worden sei,

geantwortet, dies sei ungefähr im Oktober oder November 2001 gewesen. Es ha-

be sicherlich einen Stempel in seinem Pass (KG act. 1 S. 12 f.).

b) Es trifft zu, dass die Vorinstanz erwog, wie die Erstinstanz zu Recht aus-

geführt habe, enthalte der Pass von Y. sodann einen Stempel, welcher die Daten

seiner Reise von Zürich nach Bogota so dokumentiere, wie sie von diesem ge-

schildert worden sei (KG act. 2 S. 13), dies unter Hinweis auf das Protokoll der

polizeilichen Befragung vom 22. Februar 2002 (BG act. 14/3) sowie auf die Pass-

kopien (BG act. 15/2). Anlässlich dieser polizeilichen Befragung hatte Y. zu Proto-

koll gegeben, es sei richtig, dass er am 20. Oktober 2001 in Bogota eingereist und

am 4. November 2001 wieder ausgereist und direkt nach Zürich geflogen sei (BG

act. 14/3 S. 2). Wenn die Beschwerdeführerin mit ihrer wenig klaren Argumentati-

on wohl darlegen will, Y. habe diese Daten nicht von sich aus genannt, sondern

sie seien ihm anlässlich der früheren Einvernahme (BG act. 14/6) durch Vorlage

seines Passes bekannt gegeben worden, weshalb diese Angaben nicht als

Glaubhaftigkeitskriterium herangezogen werden könnten, so ist dieser Argumen-

tation zuzustimmen. Allerdings stellt die angefochtene Erwägung nur einen Ein-

zelaspekt der vorinstanzlichen Beweiswürdigung betreffend der Frage, inwiefern

die Aussagen von Fonseca objektiviert werden könnten, dar. Allein durch die (be-

rechtigte) Kritik an diesem einen Aspekt der Beweiswürdigung vermag die Be-

schwerdeführerin nicht darzutun, dass diese Annahme der Vorinstanz an einem

Nichtigkeitsgrund leide. Damit fehlt es der Beschwerde am Nachweis eines

Nachteils zu Lasten der Beschwerdeführerin, weshalb auf die Rüge nicht einzu-

treten ist.

5.2 Was die Beschwerdeführerin im Weiteren auf Seite 13 der Beschwerde-

schrift zu der von Y. erwähnten C. ausführen lässt, beschränkt sich zum einen auf

das Vortragen appellatorischer Kritik. Zum anderen fehlen auch Angaben zu

denjenigen Aktenstellen, auf welche die Beschwerdeführerin ihre Argumentation

stützen will. Auf diese Ausführungen ist demzufolge nicht einzutreten.

-   11   -

5.3 a) Auf den Seiten 14 bis 18 führt die Beschwerdeführerin (nochmals) auf,

was nach ihrer Ansicht gegen die Glaubhaftigkeit der Aussagen von Y. spreche.

Auch mit diesen Ausführungen gelingt es der Beschwerdeführerin aber nicht, ei-

nen Nichtigkeitsgrund nachzuweisen, zumal das Darstellen der eigenen Sichtwei-

se - wie bereits mehrfach erwähnt - den Anforderungen an die Begründung einer

Nichtigkeitsbeschwerde nicht genügt und eine Auseinandersetzung mit den kon-

kreten vorinstanzlichen Erwägungen fehlt. Es genügt auch nicht, die obergerichtli-

chen Überlegungen lediglich als unzutreffend oder nicht nachvollziehbar zu be-

zeichnen, ohne dies entsprechend zu begründen.

b) Einzugehen ist einzig auf das Vorbringen, die Vorinstanz habe eine ak-

tenwidrige Würdigung in Bezug auf den telefonischen Kontakt zwischen Y. und

der Beschwerdeführerin im Zeitraum, als sich Y. in der Dominikanischen Republik

aufgehalten habe, vorgenommen (KG act. 1 S. 17). Die Beschwerdeführerin stützt

sich bei ihrer Rüge einzig auf eine Auskunft der Bundeskriminalpolizei, wonach

das Hostal Zapata keine Telefonkabinen besitze, es aber solche in der Nähe des

Hotels gebe (BG act. 18/34). Wenn die Vorinstanz dazu festhielt, die Angaben

von Y. würden auch durch die rechtshilfeweise vorgenommenen Abklärungen in

der Dominikanischen Republik, wonach es im Innenhof des Hotels in Punta Cana

keine Telefonkabine gebe, nicht ausgeschlossen, zumal durchaus möglich sei,

dass Y. damals von einer Telefonkabine in der unmittelbaren Umgebung des Ho-

tels aus die von ihm erwähnten Telefonanrufe getätigt habe (KG act. 2 S. 20), ist

eine Aktenwidrigkeit nicht ersichtlich. Ebenso wenig erweist sich die Annahme der

Vorinstanz als unhaltbar. Die Rüge ist unbegründet.

c) Der Vollständigkeit halber bleibt darauf hinzuweisen, dass es der Be-

hauptung in der Beschwerdeschrift, es sei erstellt, dass Y. weder im Hotel Etappe

noch sonst in einem Hotel im Kanton Zürich logiert habe, an den erforderlichen

Aktenhinweisen fehlt.

6. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe zwei Beweisergän-

zungsanträge abgewiesen, ohne diese Abweisung nachvollziehbar zu begründen.

-   12   -

a) aa) Festzuhalten ist zunächst, dass § 31 StPO für die Untersuchungsbe-

hörde das den Strafprozess beherrschende Gebot der materiellen Wahrheit (auch

Untersuchungs-, Ermittlungs- oder Instruktionsmaxime genannt) konkretisiert.

Danach soll der Untersuchungsbeamte (von Amtes wegen) den belastenden und

entlastenden Tatsachen mit gleicher Sorgfalt nachforschen. Eine Verletzung von

§ 31 StPO im Zusammenhang mit der Nichtabnahme eines Beweismittels, welche

als Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO in Betracht fiele,

könnte gemäss Praxis dann angenommen werden, wenn die Untersuchungsbe-

hörde es in offensichtlich stossender Weise unterlassen hätte, einen sich auf-

drängenden Entlastungsbeweis abzunehmen. Der Entscheid ist aber nur dann

aufzuheben, wenn sich der Mangel der Untersuchungsführung im Sinne einer

Verweigerung des rechtlichen Gehörs oder willkürlicher Beweiswürdigung auf den

Entscheid ausgewirkt hat; entscheidend ist also, ob bzw. wie sich allfällige derar-

tige Mängel im Urteil niedergeschlagen haben. Generell ist schliesslich zu be-

rücksichtigen, dass bezüglich der Führung einer Strafuntersuchung dem Bezirks-

bzw. heute Staatsanwalt - unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen - ein

erheblicher Ermessensspielraum zusteht (ZR 83 Nr. 120; statt vieler Kass.-Nr.

2002/030S, Entscheid vom 30. September 2002 i.S. D., Erw. II.4b; vgl. auch Do-

natsch/Schmid, a.a.o., N 3 zu § 30 und N 1 ff. zu § 31 StPO).

bb) Aus dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs folgt die Pflicht zur Berück-

sichtigung rechtzeitig und formrichtig gestellter Beweisanträge, soweit die Straf-

verfolgungsbehörden den Sachverhalt nicht ohnehin schon von Amtes wegen ab-

zuklären haben. Das bedeutet indessen nicht, dass sämtliche angebotenen Be-

weise abgenommen werden müssen. Auf die Abnahme von (weiteren) Beweisen

darf dann verzichtet werden, wenn es um offenkundige oder gerichtsnotorische

Tatsachen, rechtlich nicht erhebliche Tatsachen oder um solche Tatsachen geht,

die als wahr unterstellt werden; ferner wenn das angerufene Beweismittel offen-

sichtlich untauglich ist (vgl. Donatsch, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 8 ff. zu

§ 149; Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl.,

Basel u.a. 2005, § 55 N 7 ff., je mit Hinweisen).

-   13   -

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine antizipierte (vorweg-

genommene) Beweiswürdigung in beschränktem Umfang zulässig. Der Richter

darf danach von weiteren Beweisvorkehren absehen, wenn er den Sachverhalt für

genügend geklärt erachtet, d.h. wenn er aufgrund bereits erhobener Beweise da-

von überzeugt ist, dass über die erheblichen Tatsachen kein zusätzlicher Beweis

mehr geführt zu werden braucht. Das Bundesgericht überprüft dabei im Rahmen

der staatsrechtlichen Beschwerde nur, ob der Richter ohne Willkür annehmen

durfte, die weiteren Beweise könnten am feststehenden Beweisergebnis nichts

ändern (BGE 125 I 135 E. 6c/cc, 124 I 211 E. 4a, 285; Donatsch, in Do-

natsch/Schmid, a.a.O., N 13 zu § 149 StPO, m.w.H.). Weiter ist darauf hinzuwei-

sen, dass auch Art. 6 EMRK einer solchen Beschränkung des Beweisverfahrens

zufolge antizipierter Beweiswürdigung nicht entgegensteht (BGE 125 I 135 mit

Hinweisen).

Nach der Praxis des Kassationsgerichtes kann eine Beweisabnahme unter-

bleiben, wenn mit Sicherheit gesagt werden kann, dass sie auch dann an der

richterlichen Überzeugung nichts mehr ändern könnte, wenn ihr Ergebnis die vom

Beschwerdeführer aufgestellte Behauptung stützen würde (ZR 87 Nr. 125 Erw.

4a; RB 1985 Nr. 54; von Rechenberg, a.a.O., 2. Aufl., Zürich 1986, S. 42). Dabei

prüft das Kassationsgericht im Rahmen von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO nur, ob die

sachrichterliche Annahme der Gewissheit willkürlich ist oder nicht (RB 1990

Nr. 77 und seitherige Entscheide).

b) Die Beschwerdeführerin legt dar, sie habe im Berufungsverfahren bean-

tragt, es seien sachdienliche Abklärungen betreffend die Identität der in der

Schweiz unter dem Aliasnamen D. aufgetretenen Schwester von Y., A., vorzu-

nehmen und es seien Erhebungen betreffend deren Aufenthalt zu den fraglichen

Zeiten der beiden Drogentransporte in der Schweiz zu treffen. Ferner sei bean-

tragt worden, sachdienliche Abklärungen betreffend zweier Personen mit den

Namen "E." und "F." vorzunehmen. Wie den Vorbringen der Verteidigung sowohl

vor erster wie auch zweiter Instanz entnommen werden könne, müsse davon

ausgegangen werden, dass Y. an zwei Drogenimporten in die Schweiz beteiligt

gewesen sei, wobei jedoch Auftraggeberin und Initiantin der fraglichen Drogenim-

-   14   -

porte A. und allenfalls B. sowie ein gewisser F. respektive E. gewesen sei und

nicht die Beschwerdeführerin. Ziel der gestellten Beweisanträge sei es nicht, wie

seitens der Vorinstanz unterstellt, Anklage gegen andere Personen zu verfolgen,

sondern die Beschwerdeführerin entlastende Momente in das Verfahren einzu-

bringen. Insbesondere die beantragten Abklärungen betreffend die Schwester von

Y. seien geeignet, deren Anwesenheit in der Schweiz zu den fraglichen Zeit-

punkten der Durchführung der Drogentransport zu bestätigen und somit Hinweise

auf die wahre Täterschaft zu erbringen. Alleine schon der Nachweis der Anwe-

senheit der Schwester von Y. zu den fraglichen Zeitpunkten - fährt die Beschwer-

deführerin fort - würde die Glaubhaftigkeit der Aussagen von Y. entscheidend er-

schüttern und zudem würde die Aussage von B., sie habe A. am 25. Januar 2002

in Zürich getroffen und in ihrem Auftrag die Geldüberweisung an Y. vorgenom-

men, bestätigen.

Unabhängig von den Anträgen, fügt die Beschwerdeführerin hinzu, wäre in

Anbetracht der dargelegten Umstände die Vornahme weiterer Abklärungen na-

mentlich betreffend die Identität und den Aufenthalt von A. und B. auch durch die

Untersuchungsmaxime geboten gewesen.

Die Ablehnung der Beweisanträge lediglich mit der Begründung, die Beru-

fungsinstanz habe sich mit dem eingeklagten Sachverhalt, den Argumenten der

Anklage respektive der Verteidigung sowie den Einwänden der Vorinstanz aus-

einander zu setzen und die Anklagen gegen andere Personen seien nicht Gegen-

stand des Berufungsverfahrens, genüge der Begründungspflicht nicht und stelle

eine Verletzung von § 419 und § 421 StPO, mithin eine Verletzung von § 430

Abs. 1 Ziff. 4 StPO dar, weshalb der Entscheid auch aus diesem Grund aufzuhe-

ben sei (KG act. 1 S. 18 ff.).

c) Die Vorinstanz erwog zunächst, B. habe sich in ihrer Befragung als Aus-

kunftsperson dahingehend geäussert, dass sie die Geldüberweisung an Y. vom

25. Januar 2002, welche gemäss Y. für den Flug von Portugal nach Zürich ge-

macht worden sein solle, nicht im Auftrag der Beschwerdeführerin, sondern viel-

mehr im Auftrag der Schwester von Y. ausgeführt habe, welche sich damals in

-   15   -

der Schweiz aufgehalten habe. Diese habe die Überweisung indes nicht selbst

vornehmen können, da sie mit einer falschen Identitätskarte in der Schweiz ge-

wesen sei. Mit dieser Aussage werde die Beschwerdeführerin bezüglich des

zweiten Drogentransports entlastet, und die Belastungen durch Y. würden gleich-

zeitig in Frage gestellt (KG act. 2 S. 20). Nach Würdigung der Aussagen von B.

kam die Vorinstanz jedoch zum Schluss, die Aussagen überzeugten nicht, wes-

halb darauf nicht abgestellt werden könne (KG act. 2 S. 22).

Abschliessend hielt die Vorinstanz sodann fest, es bleibe offen, ob und ge-

gebenenfalls wie weitere Personen in die eingeklagten Drogengeschäfte involviert

gewesen seien, möglicherweise A. oder B. oder vielleicht auch die von der Vertei-

digung angesprochenen "E." bzw. "F.". Das ändere aber nichts daran, dass sich

die Beschwerdeführerin so verhalten habe, wie es in der Anklageschrift umschrie-

ben sei. Aufgabe der Berufungsinstanz sei es jedenfalls, sich mit dem eingeklag-

ten Sachverhalt, den Argumenten der Beschwerdeführerin resp. ihres Verteidigers

sowie den Einwänden der Erstinstanz auseinander zu setzen. Allfällige Anklagen

gegen andere Personen würden hingegen nicht Gegenstand des vorliegenden

Berufungsverfahrens bilden. Die von der Verteidigung beantragten Abklärungen

hinsichtlich der Identität der vorgenannten Personen erschienen unter diesem

Gesichtspunkt daher nicht als angezeigt (KG act. 2 S. 24).

d) Mit diesen (vorstehend wiedergegebenen) Erwägungen bringt die Vorin-

stanz nicht nur zum Ausdruck, dass eine allfällige Aufnahme von Strafverfahren

gegen die erwähnten Personen nicht Gegenstand des vorliegenden Berufungs-

verfahrens bilde, sondern sie macht auch deutlich, dass ihres Erachtens keine

genügenden Anhaltspunkte dafür vorliegen, inwiefern die beantragten Beweisvor-

kehren etwas am vorliegenden Beweisergebnis ändern würden. Eine Verletzung

der Begründungspflicht, wie sie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht

wird, liegt nicht vor.

Was die Beschwerdeführerin der obergerichtlichen Auffassung im Weiteren

entgegenhält, überzeugt nur - aber immerhin - teilweise. Es versteht sich von

selbst, dass Beweisanträgen (nur) dann nachzukommen ist, falls glaubhaft ge-

-   16   -

macht wird, dass die beantragten Beweise relevantes zur Belastung bzw. Entla-

stung des Beschuldigten beizutragen vermögen (Schmid, in Donatsch/Schmid,

a.a.O., N 3 zu § 30 StPO). Soweit die Beschwerdeführerin zwar beantragte, es

seien sachdienliche Abklärungen betreffend den dominikanischen Staatsangehö-

rigen mit dem Namen "E.", welcher bereits in der Schweiz in eine Strafuntersu-

chung wegen Drogenhandels verwickelt gewesen sei, mit dem Ziel einer Identifi-

kation dieser Person vorzunehmen und diese Person sei sachdienlich namentlich

zu ihrer Beziehung zu B. zu befragen - ein F. wird in diesem Antrag nicht erwähnt

(OG act. 55 S. 16) -, erweist sich dieser Antrag als zu vage, als dass diesem Er-

suchen nachzukommen gewesen wäre. Daran ändert auch nichts, dass die Ver-

teidigung im Berufungsverfahren ausführte, es lägen ihr Hinweise dafür vor, dass

B. mit einer in der Schweiz in Strafuntersuchung wegen Drogendelikten gezoge-

nen Person mit dem Namen E. in einer Liebesbeziehung zusammengelebt habe

(OG act. 55 S. 16). Konkrete Hinweise nannte die Verteidigung jedoch nicht. Auch

die Beschwerdeschrift enthält weder weitere Ausführungen zur Begründung des

Beweisantrages noch Hinweise auf allfällige Aktenstellen, aus denen sich solche

Hinweise ergäben. B. wurde von der Untersuchungsbehörde in Anwesenheit der

Beschwerdeführerin sowie deren Verteidigers als Auskunftsperson einvernommen

(BG act. 10). Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, dass es ihr anlässlich dieser

Befragung verwehrt gewesen wäre, Auskünfte über den angeblichen "E." zu er-

halten bzw. weshalb ihr solches in jenem Zeitpunkt noch nicht als notwendig er-

schienen wäre.

Was hingegen die Person von A. anbelangt, so ist der Einwand der Be-

schwerdeführerin begründet. Wie vorstehend aufgeführt, ging die Vorinstanz da-

von aus, die Aussagen von B., sie habe die Geldüberweisung im Auftrag von A.

getätigt, würde die Beschwerdeführerin entlasten und gleichzeitig die Belastungen

von Y. in Frage stellen. Angesichts dieser möglichen Entlastung der Beschwer-

deführerin und des vielschichtigen Beziehungsgeflechts zwischen den Beteiligten

- der Beschwerdeführerin, Y., B. und A. - erscheint es nicht mehr haltbar, wenn

die Vorinstanz eine Würdigung der Aussagen von B. vornahm, ohne dass die ge-

ringsten Weiterungen im Hinblick auf deren Bestätigung (Abklärungen über die

-   17   -

Anwesenheit von A. im fraglichen Zeitraum) getätigt wurden. Das Unterlassen

jeglicher Untersuchungshandlungen in Bezug auf A. und deren behauptete Anwe-

senheit lässt sich mit dem vorstehend aufgeführten Untersuchungsgrundsatz nicht

mehr vereinbaren. Die Beschwerde ist in diesem Punkt begründet.

Anzumerken bleibt, dass in der Beschwerde nicht darlegt wird, dass und wo

die Beschwerdeführerin einen Beweisantrag in Bezug auf B. gestellt hätte.

7. a) Schliesslich macht die Beschwerdeführerin eine Verletzung des Be-

schleunigungsgebotes und somit eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK sowie

Art. 14 Ziff. 3 lit. c IPBPR geltend (KG act. 1 S. 20 ff.).

b) Das Bundesgericht hat sich in zwei Entscheiden vom 22. April 2004 (BGE

130 IV 54 = Pra 2004 Nr. 139 sowie Pra 2005 Nr. 10) zur Prüfung der Thematik

Strafzumessung und Beschleunigungsgebot im eidgenössischen Nichtigkeitsbe-

schwerdeverfahren geäussert. Es hielt fest, es erweise sich aufgrund des engen

Sachzusammenhanges zwischen der Verletzung des Beschleunigungsgebots und

der Anwendung von Art. 63 StGB als unnötig umständlich und künstlich, den Be-

troffenen zu verpflichten, zunächst eine staatsrechtliche Beschwerde zur Fest-

stellung einer Verletzung des Beschleunigungsgebots einzureichen und sodann

eine Nichtigkeitsbeschwerde, um eine Strafreduktion zu erlangen. Es erscheine

daher angebracht, diese Frage vorfrageweise zur Hauptfrage der Strafzumessung

im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde zu beurteilen. Wolle daher der Betroffene

geltend machen, die Vorinstanz habe bei der Strafzumessung der Verletzung des

Beschleunigungsgebots nicht Rechnung getragen, so habe er diese Rüge mit

eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde vorzubringen. Dabei sei unerheblich, ob

die Vorinstanz eine Verletzung bejaht oder verneint oder die Frage ausser Be-

tracht gelassen habe.

c) Die Beschwerdeführerin hält zwar nicht ausdrücklich fest, die (behaupte-

te) Verletzung des Beschleunigungsgebotes sei von der Vorinstanz zu Unrecht

bei der Strafzumessung nicht berücksichtigt worden. Mit der Formulierung, die

Vorinstanz habe unberücksichtigt gelassen, dass auf verschiedenen Verfahrens-

stufen von einer Verletzung des Beschleunigungsgebotes ausgegangen werden

-   18   -

müsse (KG act. 1 S. 4) und dem beschwerdeführerischen Antrag, der vor-

instanzliche Entscheid sei zufolge der Verletzung des Beschleunigungsgebotes

aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen

(KG act. 1 S. 25), bringt sie dies aber implizit zum Ausdruck. Es ist deshalb davon

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin eine Neubeurteilung der Strafzumes-

sung unter Berücksichtigung der Verfahrensdauer anstrebt. Auf die Rüge der Be-

schwerdeführerin kann somit nach dem vorstehend Gesagten und im Hinblick auf

§ 430 b Abs. 1 StPO im kantonalen Beschwerdeverfahren nicht eingetreten wer-

den.

8. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerde in einem

Punkt als begründet erweist. Das Urteil des Obergerichts vom 15. November

2004 ist somit aufzuheben und die Sache ist im Sinne der Erwägungen an die Vo-

rinstanz zurückzuweisen.

 III.

Dem Ausgang des Kassationsverfahrens entsprechend sind die Kosten, in-

klusive diejenigen der amtlichen Verteidigung, auf die Gerichtskasse zu nehmen

(§ 396a StPO).

Das Gericht beschliesst:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil der I. Strafkammer des

Obergerichts des Kantons Zürich vom 15. November 2004 aufgehoben und

die Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz

zurückgewiesen.

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:

-   19   -

Fr. 1'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 439.--   Schreibgebühren,

Fr. 171.--   Zustellgebühren und Porti.

3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, einschliesslich diejenigen der amtli-

chen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichts

des Kantons Zürich, das Bezirksgericht ____ (II. Abteilung), die Bundesan-

waltschaft sowie das Amt für Justizvollzug (Bewährungs- und Vollzugsdien-

ste), je gegen Empfangsschein.

______________________________________

KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Die juristische Sekretärin: