# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e08066a8-6942-50f1-b12b-f4ec4376623e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-25
**Language:** de
**Title:** Voraussetzungen für eine wiedererwägungsweise Aufhebung der Rentenverfügung nicht erfüllt. Prüfung einer Aufhebung oder Herabsetzung gemäss Art. 17 ATSG. Unvollständige Sachverhaltsabklärung
**Docket/Reference:** IV.2013.01090
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01090.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01090
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Möckli
Urteil
vom
25. November 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Peter Stadler
Dufourstrasse
140, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1971, reiste im Jahr 1997 in die Schweiz ein (Urk. 8/3/3). Vom
1.
August 2001 bis 3
1.
Dezember 20
02 war er bei der
Y.___
AG
und vom
1.
Januar bis 3
1.
März 2003 bei de
r
Z.___
AG
als Chauffeur angestellt (
Urk.
8/9 und
Urk.
8/11).
Am 2
5.
März 2003
zog
er
sich
bei einem Auffahrunfall eine Distorsion der Halswirbelsäule (
HWS) zu (
Unfall
meldung
der
Z.___
AG vom 3
1.
März 2003,
Urk.
8/2/377;
vgl.
Urk.
8/2/354). Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte die gesetzlichen Leistungen.
Vom 2
3.
Juli bis 2
5.
August 2003 hielt sich
X.___
in der
Klinik A.___
auf (
Urk.
8/2/250).
Mit Verfügung vom 29.
August 2003 stellte die
SUVA unter Hinweis darauf, dass laut Bericht
der
Klinik A.___
ab Austritt vom
2
7.
August 2003 wieder eine volle Arbeitsfähigkeit resp. Vermittelbarkeit für
angepasste
mittelschwere wechselbe
lastende Tätigkeiten bestehe, ihre Taggeldleistungen
per 1.
Oktober 2003 ein (Urk. 8/2/266-267). Dagegen erhob
X.___
am 2
3.
September 2003 vorsorglich Einsprache und beantragte, es seien ihm weiterhin die gesetzlichen Leistungen zu erbringen und er sei neuropsychologisch und psychiatrisch abklären zu lassen (
Urk.
8/2/240-241).
Nachdem ihm
sein Hausarzt,
Dr.
med.
B.___
, FMH Innere Medizin,
a
b dem 2
6.
November 2003 erneut eine
100%ige und ab dem
1.
Januar 2004 eine 50%ige
Arbei
tsunfähigkeit bescheinigt hatte (Urk.
8/2/227
und
Urk.
8/2/197
)
, teilte er der SUVA am 1
9.
Januar 2004 mit, dass
X.___
ab
dem 1.
Februar 2004 wieder voll vermittlungsfähig sei (
Urk.
8/2/192).
1.2
Indessen zog sich
X.___
am
3
1.
Januar 2004
bei einer ne
uerlichen Auffahrkollision
– er wurde von hinten angefahren und prallte in der Folge mit seinem Personenwagen in eine Mauer – wiederum
eine HWS-Distorsion
sowie eine Kontusion der Brustwirbelsäule (BWS)
zu (Unfallmeldung
der
Z.___
AG
vom
5.
Februar 2004,
Urk.
8/2/182
; vgl.
Urk.
8/2/142).
Seither war er erneut
arbeitsunfähig (Arztzeugnis
UVG vom 2
7.
Februar 2004, Urk.
8/2/133). Die SUVA erbrachte
deshalb weiterhin
die gesetzlichen Leistun
gen.
Mit Verfügung vom 3
1.
August 2004
(
Urk.
8/10/1-3)
stellte sie diese per 30.
September 2004 ein, wobei sie dies damit begründete, dass
in Bezug auf
die
dur
ch die Unfallereignisse vom 25.
März 2003 und 3
1.
Januar 2004
bedingten
Beschwerden keine weitere Arbeitsunfähigkeit mehr ausgewiesen sei. Für die jetzt noch
geklagten
psychischen Beschwerden
bestehe keine Leistungspflicht der Unfallversicherung
.
2.
2.1
Zuvor hatte die SUVA
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle, am 3
0.
Juli 2004 die von
X.___
am 2
8.
Juli 2004 unterzeich
nete Anmeldung zum Leistungsbezug samt Unfallakten
zur weiteren Veranlas
sung zugestellt
(
Urk.
8/1 und
Urk.
8/2/1-377). Die IV-Stelle liess die Auszüge aus dem Individuellen Konto des Versicherten erstellen (
Urk.
8/7), erkundigte sich bei dessen Arbeitgeberinnen nach den Arbeitsverhältnissen (
Urk.
8/9 und
Urk.
8/11), aktualisierte die
Unfallakten (
Urk.
8/10) und holte
die Berichte von
Dr.
B.___
vom 1
9.
Oktober 2004 (
Urk.
8/12/1-4, mit diversen Beilagen [
Urk.
8/12/5-
25]), von
Dr.
med.
C.___
, FMH Psychiatrie und Psy
chotherapie, vom 2
2.
November 2004 (
Urk.
8/13/1-7, un
ter Beilage des Berich
t
e
s der
D.___
des
E.___
vom
2.
April 2004 [Urk.
8/13/8
-
10]
)
sowie des
F.___
,
G.___
, vom 2
2.
Dezember 2004 (
Urk.
8/14) ein. Nach
Beizug
einer Stellungnahme des Regionalen
Ärztlichen
Dienstes (
RAD,
Urk.
8/15/3) sprach sie dem Versicherten, ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 100
%
, mit Verfügung vom 1
7.
März 200
5 (
Urk.
8/24) mit Wirkung ab 1.
März 200
4
eine ganze Invalidenrente zu.
2.2
Die im
Februar 2006
und Juli 2008 von der Beschwerdegegnerin eingeleiteten Rentenrevisionen ergaben einen unveränderten Invaliditätsgrad (100
%
; Mit
teilungen vom
23.
Mai 2006
[
Urk.
8/37] und
2
5.
August 2008
[
Urk.
8/50
]
).
2.3
Im Jahr
2012
führte
die IV-Stelle eine neuerliche Rentenrevision
durch,
in deren Rahmen sie
das psychiatrische Gutachten von
Dr.
med.
H.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
vom
2
7.
Februar 2013 (Urk.
8/65)
einholte
. Nach
Beizug
je einer Stellungnahme des RAD
(
Urk.
8/67/3-4)
sowie ih
res Rechtsdienstes (
Urk.
8/67/
4
und
Urk.
8/70
) sowie stattgehabtem
Vorbescheid
verfahren
(Vorbescheid
vom 1
9.
August 2013 [
Urk.
8/69
], Einwand des Versi
cherten vom 2
5.
August 2013 [
Urk.
8/7
1
]) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 3
0.
Oktober 2013 die
mit
Verfügung vom 1
7.
März 2005
zugesprochene Rente
wiedererwägungsweise auf
das Ende des der Zustellung
der Verfügung folgen
den Monats
auf (Urk.
8/74 =
Urk.
2).
3.
Dagegen erhob der Versicherte am 2
7.
November 2013 Beschwerde und bean
tragte, die Verfügung vom 3
0.
Oktober 2013 sei aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten, eventualiter sei zu seinem Gesundheitszustand und dessen Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfä
higkeit
zunächst ein
neues, umfassendes und korrektes
psychiatrisches Gutach
ten erstellen zu lassen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (
Urk.
1). Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 1
3.
Januar 2014 auf Abweisung der Beschwerde
(
Urk.
7), was dem Beschwerdeführer am 20. Januar 2014 mitgeteilt wurde (
Urk.
9).
4.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätig
keit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchti
gung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
1.2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.2.2
Der Revisionsordnung gemäss
Art.
17 ATSG geht der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von wegen auf eine formell rechtskräftige Verfü
gung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebil
det hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichti
gung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a;
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine
Rentenverfü
gung
auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind.
Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprüng
lichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf
Art.
17
Abs.
1 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwaltung mit dieser
substitu
ierten
Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen).
1.2.3
Gleich wie die substituierte Begründu
ng der Wiedererwägung (vgl. E. 1.2.2
) erfolgt im umgekehrten Fall jene der Revision bei vorgängiger Wiedererwägung im Rahmen der Anwendung des Gesetzes von Amtes wegen, wobei
den Parteien
vorgängig Gelegenheit zu geben ist, um sich zum Prozessthema der Revision zu
äussern (Urteil des Bundesgerichtes 9C_566/
2008 vom 6. Oktober 2008 E. 2.3
mit Hinweis).
1.3
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
1.4
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vor
instanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§
26
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss ständiger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Verfahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
entscheidrelevante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S. 69).
Be
i
ungenügenden Abklärungen
durch den Versicherungsträger holt
die Beschwer
deinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein
, wenn sie einen (im
Verwaltungs
verfahren
anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt über
haupt für gut
achtlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine
Administrativ
expertise
in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betref
fende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der -
anschliessend
refor
matorisch entscheidenden - Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung. E
ine Rückweisung an den Versicherungsträger
bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten
Frage begründet
ist.
Ausserdem
bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurück
zuweisen, wenn lediglich eine Klarstel
lung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachtlichen Ausführungen erforderlich ist (B
GE 137 V 210
E.
4.4.1.
4 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts
8C_815/2012 vom 21.
Oktober 2013 E.
3.4
,
publi
ziert in SVR 1/2014 UV Nr. 2 S.
3)
.
2.
2.1
Streitig und zu prüfen ist
zunächst
, ob d
ie Beschwerdegegnerin die mit Verfü
gung vom 1
7.
März 2005 (
Urk.
8/24) zugesprochene ganze Rente zu Recht
wie
dererwägungsweise
aufgehoben hat.
2.2
Die Beschwerdegegnerin machte geltend, die der Verfügung vom 1
7.
März 2005 zugrunde liegenden Arztberichte wiesen grosse Differenzen auf und stellten auch nach damaliger Rechtslage keine genügende Grundlage für eine
Renten
zusprache
dar. Weitere Abklärungen in medizinischer Hinsicht sowie die Prü
fung von beruflichen bzw. Eingliederungsmassnahmen wären
zwingend
erfor
derlich gewesen. Dass solche unterblieben seien und somit die
Sachverhaltsab
klärung
unvollständig gewesen sei, stelle eine klare Verletzung des
Unt
ersu
chungsgrundsatzes
sowie des
Grundsatzes „Eingliederung vor Rente“ dar. Das Gutachten vom 2
7.
Februar 2013 erfülle die praxisgemässen Anforderungen an eine beweiskräftig Expertise, weshalb auf die darin gestellten Diagnosen und die daraus abgeleitete Arbeitsfähigkeit abgestellt werde. Danach sei der Beschwer
deführer zu 100
%
arbeitsfähig
(
Urk.
2)
.
2.3
Der Beschw
erdeführer
hielt
in der Beschwerdeschrift vom 2
7.
November 2013
vorab dafür, dass sich sein Gesundheitszustand seit der
Rentenzusprache
nicht entscheidend bzw. zumindest nicht derart verbessert habe, dass er nun eine Erwerbstätigkeit ausüben könnte. Eine Rentenrevision nach
Art.
17 ATSG wäre daher zum vornherein nicht zulässig. Das Gleiche gelte auch für eine
wiederer
wägungsweise
Aufhebung der Rente gemäss
Art.
53
Abs.
2 ATSG.
D
ie ursprüngliche
Rentenzusprache
sei
nämlich
im Rahmen der damaligen Praxis zu Recht erfolgt. Selbst im Falle einer unrichtigen
Rentenzusprache
habe ganz sicher keine zweifellose Unrichtigkeit vorgelegen. Auch die aktuelle, strengere Praxis ändere nichts daran, dass die
Rentenzusprache
aufgrund der seinerzeiti
gen Praxis zumindest vertretbar gewesen sei. Sie habe auf umfassenden Abklä
rungen beruht und sei aufgrund der vorliegenden Arztberichte auch durchaus korrekt. Die Berufung der Beschwerdegegnerin auf das psychiatrische Gutachten von
Dr.
H.___
gehe fehl, denn damit lasse sich keine zweifellose Unrichtigkeit der ach
t
Jahre vor diesem Gutachten erfolgten
Rentenzusprache
nachweisen. Zudem leide dieses Gutachten unter erheblichen Mängeln und erfülle die beweismässigen Anforderungen gemäss BGE 125 V 352 nicht
(
Urk.
1
S. 6ff.
).
3.
3.1
3.1.1
Im Zeitpunkt
der ursprünglichen Rentenverfügung vom 1
7.
März 2005
(Urk. 8/24)
präsentierte sich die medizinische Aktenlage im Wesentlichen wie folgt:
3.1.2
Im Austrittsbericht der
Klinik A.___
vom 1
0.
September 2003
(Urk.
8/2/250-262)
wurden als Diagnosen
(A)
ein HWS-Distorsionstrauma (Unfall vom 2
5.
März 2003, Heckauffahrkollision als Lenker) und
(B)
eine Anpassungsstörung mit multiplen Ängsten, Besorgtheit, innerer Anspannung bei (narzisstisch) akzentuierten Persönlichkeitszügen und psychosozialen Belastungsfaktoren angeführt. Als aktuelle Probleme wurden
(1)
Restbeschwerden eines zervikalen und
thorako-lumbovertebralen
Schmerzsyndroms
, (2) Schlafstörungen, Ängstl
ichkeit, Angespanntheit und (3)
ein vermindertes Hörvermögen (subjektiv) sowie zunehmende
Handgelenks
beschwerden
beidseits seit dem Unfall vom 2
5.
März 2003 angeführt. Unter Berücksichtigung des bisherigen Verlaufes und der aktuellen Beschwerden bestehe eine Arbeitsfähigkeit im Rahmen des Zumutbaren für leichte bis mit
telschwere wechselbelastende Arbeit mit Einschränkungen bei Überkopfarbeiten oder bei Arbeiten in Zwangshal
tungen (
Urk.
8/2/250
).
3.1.3
Nach einem gescheiterten Arbeitsversuch (1
7.
b
is 2
5.
November 2003) attestierte
Dr.
B.___
dem Beschwerdeführer ab dem 2
6.
November 2003 wiederum eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und ab dem
1.
Januar 2004 eine 50%ige Arbeits
unfähigkeit (Urk. 8/2/227 und
Urk.
8/2/197).
Wegen des neuerlichen Auffahr
unfalles vom
3
1.
Januar 2004
war der Beschwerdeführer
indessen vom 3
1.
Januar bis 1.
Februar 2004 in
der Klinik für Unfallchirurgie des
E.___
hospi
talisiert, wobei dort ein
e HWS-Distorsion sowie eine
Kontusion
der
BW
S
diag
nostiziert
wurden
(
Urk.
8/2/142).
Laut
Arztzeugnis UVG
vom 27. Februar
2004
bestand nebst
einer HWS-Di
storsion eine posttraumatische
Belastungsstörung
und war der
Beschwerdeführer ab dem 30.
Januar 2004 bis auf
Weiteres
zu 100
% arbeitsunfähig
(
Urk.
8/2/133).
Auf Veranlassung
von Dr.
B.___
(Urk.
8/2/84-85) fanden am 1
1.
und 1
5.
März 2004 Abklärungsgespräche i
n der
D.___
statt
.
3.1.4
I
m betreffenden Bericht
der
D.___
vom
2.
April 2004
(
Urk.
8/2/59-61)
wurden
halluzinatorisch
-wahnhafte
Zustandsbilder (ICD-10 F22.0; Differentialdiagnose:
epileptogen
, drogeninduziert, psychogen) sowie Schwierigkeiten in Verbindung mit Arbeitslosigkeit und fehlender Tagesstruktur (ICD-10 Z56) diagnostiziert. Unter dem Titel „Beurteilung“ wurde angeführt, dass sich aus den Schilderun
gen des Beschwerdeführers sowie fremdanamnestisch primär Hinweise auf
hal
luzinatorisch-wahnhafte
Zustandsbilder ergäben. Ob die weitere Symptomatik (
Hypervigilanz
, Ängstlichkeit etc.) eine posttraumatische Belastungsstörung ausreichend begründeten, könne
zur Zeit
nicht beantwortet werden. Eine psy
chiatrisch-psychotherapeutische Behandlung werde darüber Klarheit bringen
(
Urk.
8/2/61).
Daraufhin wurde der Beschwerdeführer am 15.
April
2004
und 2
4.
Juni 2004
im
F.___
,
G.___
, behandelt
(
Urk.
8/2/19-24; vgl. E. 3.1.7
).
3.1.
5
Am 2
4.
August 2004 wurde der Beschwerdeführer durch Kreisarzt
Dr.
med.
I.___
, FMH Orthopädische Chirurgie,
untersucht. Im Bericht vom g
leichen Tag hielt er fest,
d
ie Beschwerde
n im Bewegungsapparat
bestünden
auch nach Angaben des Beschwerdeführers weit im Hintergrund. Zentrales Problem seien seine Angstzustände. Bekanntlich sei eine
schizophreniforme
psychotische Stö
rung diagnostiziert worden. Auf somatischer Ebene müsse keine Beeinträchti
gung angenommen werden. Es wäre eine volle Arbeitsfähigkeit zu postulieren. Besondere Behandlungsmassnahmen seien nicht nötig. Weiterhin sehr
behand
lungsbedürftig
sei
die psychische Problematik
(
Urk.
8/10/5-7)
.
3.1.
6
Dr.
B.___
führte in seinem Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 1
9.
Oktober 2004
(
Urk.
8/12
/1-4
)
als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(1)
halluzinatorisch
-wahnhafte Zustandsbilder,
(2)
einen Verdacht auf posttrauma
tische Belastungsstörung sowie
(3)
einen Status nach HWS-Distorsion bei Auto
unfall am 2
4.
(richtig: 25.)
März 2003 und 3
1.
Januar 2004 an.
Wie bereits nac
h dem ersten Unfall
seien auch nach dem zweiten Unfall zunächst die körperli
chen Beschwerden
(Nacken-/Kopfschmerzen, Schulter-/Armbeschwerden)
im Vordergrund
gewesen
. Nach kurzer Zeit hätten akustische und optische Halluzi
nationen
den Alltag zu dominieren begonnen. Nachdem bereits nach dem ersten Unfall Alpträume, Flashbacks und
Hyperarousal
aufgetreten seien, hätten sich die Angstzustände aufgrund der Halluzinationen gesteigert, so dass der Beschwerdeführer nicht mehr alleine sein könne und ständig Begleiter aus der Familie oder dem Freundeskreis brauche.
Bezüglich des körperlichen Status verweise er auf den Bericht von SUVA-Kreisarzt
Dr.
I.___
vom 2
4.
August 200
4.
D
em Beschwerdeführer
sei
keine Tätigkeit mehr zumutbar
.
3.1.
7
Dr.
med.
J.___
, stellvertretender Oberarzt des
F.___
,
führte in seinem Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 2
2.
Dezember 2004
(
Urk.
8/14)
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
schizo
phreniforme
psychotische Störung (IC
D-10 F23.2), bestehend seit 15.
April 2004, anamnestisch zunehmend seit 2
4.
(richtig: 25.
)
März 2003
und verstärkt seit
1.
Januar 2004
an
. De
r Beschwerdeführer
sei am 15.
April und am 2
4.
Juni 2004 im
F.___
in Behandlung gewesen
, wobei sein Zustand am 2
4.
Juni 2004 verschlechtert gewesen sei
.
Es
sei
die bereits von der
D.___
empfohlene Behandlung mit
Zyprexa
10 Milligramm
und
Zoloft
eingeleitet worden
mit Dosiserhöhung des
Zyprexa
s
auf 15 Milligramm
.
Die Prognose sei als günstig geschätzt worden, eine gute Compliance beim Beschwerdeführer und ein gutes Ansprechen auch der Medikation vorausgesetzt. Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit führte
Dr.
J.___
an, die Anpassungsfähigkeit sowie die Belastbarkeit des Beschwerdeführers seien am 1
5.
April und am 2
4.
Juni 2004 eingeschränkt gewesen. An diesen beiden Tagen sei ihm keine Tätigkeit mehr zumutbar gewesen.
Ab wann und in welchem Umfang wieder eine Arbeitsfä
higkeit gegeben sei, könne er nicht sagen, da er keinen Kontakt mehr zum Beschwerdeführer gehabt habe, dürfte aber vor allem auch vom Erfolg der Behandlung abhängen.
3.
1.
8
Dr.
C.___
erhob in seinem Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 2
2.
November 2004
(
Urk.
8/13/1-7)
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine paranoide Schizophrenie, unvollständige Remission
(ICD-10 F20.04), bestehend seit Jahren. Der Beschwerdeführer stehe seit dem 1
8.
Juni 2004 bei ihm in Behandlung (Psychotherapie, unterstützt mit Neuroleptika,
zur
zeit
Zyprexa
15 Milligramm und
Buspar
10 Milligramm). Der Gesundheitszu
stand des Beschwerdeführers sei sich verschlechternd. Die paranoide Schizo
phrenie sei der Grund der Invalidisierung. Eine Erwerbsfähigkeit wer
de dadurch verunmöglicht.
3.1.9
RAD-Arzt
Dr.
K.___
hielt in seiner Stellungnahme vom 1
9.
Januar 2005 fest, dass aufgrund der vorhandenen psychiatrischen Berichte von einer
schizo
phreniformen
Erkrankung mit 100%iger Arbeits- und Erw
erbsunfähigkeit ab dem 2
5.
März
2003 auszugehen sei (
Urk.
8/15/3).
3.
2
Im Rahmen der im Jahr
2006
durchgeführten Rentenrevision holte die
Beschwer
degegnerin
die
Verlaufsberichte von Dr.
B.___
vom 3
0.
März 2006
(
Urk.
8/33) sowie von
Dr.
C.___
vom 1
5.
Mai 2006
(
Urk.
8/35)
ein
.
Dr.
B.___
führte darin aus,
dass sich die Situation nicht verändert habe. Die Prog
nose sei ungünstig. Die Beschwerden seien
chronifiziert
. Er habe dem Beschwerdeführer schon mehrfach empfohlen, sich einer stationären psychiat
rischen Therapie zu unterziehen. Dieser habe sich bis zum jetzigen Zeitpunkt allerdings nicht dafür entscheiden können (
Urk.
8/33/2).
Dr.
C.___
diagnostizierte im Verlaufsbericht vom 1
5.
Mai 2006 eine paranoide Schizophrenie (vollentwickeltes Wahnsystem) nach ICD-10 F20.04, ihm bekannt seit Juni 200
4.
Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei stationär. Die paranoide Schizophrenie nehme einen chronischen Verlauf. Unter diesem Krankheitsbild sei eine Erwerbstätigkeit nicht zumutbar (
Urk.
8/35/2).
3
.
3
Im Zuge des im Juli 2008 eingeleiteten Revisionsverfahrens
zog die
Beschwerde
gegnerin
den
Verlaufsbericht von
Dr.
B.___
vom 1
8.
August 2008 (
Urk.
8/48) bei
.
Darin führte
Dr.
B.___
bei gleichen Diagnosen wie im Vor
bericht vom 3
0.
März 2006 aus, der Gesundheitszustand sei stationär. Die Situ
ation mit den vorwiegend nächtlichen Halluzinationen habe sich leicht gebes
sert. Dennoch träten regelmässig akustische und visuelle Halluzinationen auf. Um die soziale Situation zu verbessern, sei 2007 ein Kontakt zu einer Frau in
L.___
vermittelt worden, welche er schon früher gekannt und unterdessen geheiratet habe. Für sie sei ein Visum für die Schweiz beantragt worden. Damit sehe er seine Zukunft positiver und sei zuversichtlich, ein normaleres Leben führen zu können. Weiterhin sei es ihm nicht möglich, einer geregelten Tätig
keit nachzugehen.
3.
4
3.
4
.1
Anlässlich
des aktuellen Revisionsverfahrens verlangte die Beschwerdegegnerin zunächst
den
„
Fragebogen
:
Revision der Invalidenrente“
samt Angaben des behandelnden Arztes (Dr. med.
M.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie)
v
om 2
2.
September/
3.
Oktober 2012
ein (
Urk.
8/62).
Dr.
M.___
hielt darin fest, dass
der
Beschwerdef
ührer
seit Mai 2011 alle drei bis vier Wochen bei ihm in Behandlung
sei
. Er leide unter unklaren Wahnvorstellungen gefärbt mit leichter Depression. Er sollte begutachtet werden. Es sei unklar und durch einen Gut
achter zu beurteilen, in welchem Umfang und seit wann eine der Behinderung angepasste Tätigkeit möglich sei (
Urk.
8/62/3).
3.
4
.2
Im daraufhin von der Beschwerdegegnerin eingeholten psychiatrischen Gutach
ten vom 2
7.
Februar 2013 (
Urk.
8/65) erhob Gutachter
Dr.
H.___
keine psychi
atrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er anamnestisch unklar
e
, atypische
halluzinatorische
Symptome sowie einen Verdacht auf Simulation (ICD-10 Z76.5). Aus rein
psychiatrischer Sicht bestehe zum
Zeitpunkt der Untersuchung keine Arbeitsunfähigkeit (S. 10). Im Weiteren führte er aus, dass die
Krankheits
geschichte
sowie die in den
Vorakten
beschriebenen und in der aktuellen Untersuchung wiederholten Symptome untypisch für eine psychotische Erkran
kung seien. Insbesondere habe der Beschwerdeführer immer wieder über vor
wiegend nächtliche Halluzinationen berichtet, während solche im Rahmen einer psychotischen Erkrankung typischerweise nur im Wachzustand aufträten. Die in den
Vorakten
geschilderten Befunde seien insgesamt widersprüchlich und reichten nicht aus, um
die Diagnose einer
schizophreni
formen
oder schizophre
nen Psychose nachvollziehbar zu begründen. Es falle auch auf, dass
sich
trotz fachärztlicher sowie medikamentöser Behandlung keine nennenswerte Verbes
serung des Zustandsbildes
eingestellt habe. Eine bei Therapieresistenz indizierte Intensivierung der Behandlung durch Änderung oder Kombination der Medika
tion habe ebenso
wenig stattgefunden wie eine stationäre Behandlung in einer psychiatrischen Klinik. Der aktuell behandelnde Psychiater
Dr.
M.___
habe mas
sive Vorbehalte gegenüber der Glaubwürdigkeit der Diagnose einer psychoti
schen Erkrankung beim Versicherten geäussert. In der aktuellen Untersuchung hätten sich keine klaren Hinweise auf einen schweren psychischen
Gesund
heitsschaden
, der eine langfristige Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen würde, erge
ben. Der Beschwerdeführer führe zudem ein aktives Privatleben. Er habe 2007 erneut geheiratet und mit seiner neuen Ehefrau eine zweite Familie mit zwei Kindern gegründet. Die bei schweren psychotischen Erkrankungen oft erkenn
bare Überforderung im Alltag mit sozialem Rückzug scheine nicht ausgeprägt vorzuliegen, obwohl er gemäss
Vorakten
zeitweise auf intensive Betreuung durch Drittpersonen angewiesen gewesen sei. Gemäss eigenen Angaben sei er nach seinem Krankheitsausbruch auch nach
L.___
,
N.___
,
O.___
und in die
P.___
gereist, wobei er sich mehrfach ärztlich habe behandeln lassen und grosse Geldbeträge dafür ausgegeben
habe
. Sollte bei der
Rente
n
zusprache
2004 tats
ächlich ein schwerer psychischer
Gesundheitsschaden vorgelegen haben, habe sich dieser im Verlauf bis heute zweifellos signifikant gebessert. Zusam
menfassend gehe er eher davon aus, dass der
Beschwerdeführer seine
halluzi
natorischen
Beschwerden vortäusche, um Versicherungsleistungen zu erschlei
chen. Um den Sachverhalt weiter zu untersuchen, wäre allenfalls eine Observa
tion zu diskutieren (S. 14).
4.
4.1
Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Fest
stellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes.
Das Erfordernis der zwei
fellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden.
Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise
Ermes
senszüge
aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststel
lung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung,
Arbeitsunfä
higkeitsschätzung
, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hinter
grund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der
Leistungszuspre
chung
dargeboten hat, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein ein
ziger Schluss – derjenige auf die Unricht
igkeit der Verfügung – denkbar (statt vieler: Urteil des Bundesgerichtes 9C_63/2014 vom
8.
Mai 2014 E. 2 mit Hin
weisen). Um eine zugesprochene Rente wiedererwägungsweise aufheben zu können, muss zudem – nach damaliger Sach- und Rechtslage – erstellt sein, dass eine korrekte Invaliditätsbemessung hinsichtlich des Leistungsanspruches zu einem anderen Ergebnis geführt hätte (Urteil des Bundesgerichtes 8C_778/2012 vom 2
7.
Mai 2013 E. 3.1 mit Hinweisen).
Rechtsprechungsgemäss ist eine Verfügung unter anderem dann zweifellos unrichtig, wenn ihr ein unhaltbarer Sachverhalt zugrunde gelegt wurde, insbe
sondere, wenn eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes zu einem unvollständigen Sachverhalt führte
(vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG;
Urteil des Bun
desgerichtes 9C_33/2014 vom 2
6.
März 2014 E. 1 mit Hinwei
s; vgl. Urteil des Bundesgerichtes
9C_928/2010 vom 7. Februar 2010 3.4.1 mit Hinweisen). Auch eine
auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschät
zung der massgeblichen Arbeits
fähigkeit beru
hende Invaliditätsbemessung
ist
nicht rechtskonform und die entsprechende Verfügung
zweifellos
unrichtig im
wiedererwägungsrechtli
chen
Sinn
e
(statt vieler: Urteil des Bundesgerichtes 9C_63/2014 vom
8.
Mai 2014 E. 2 mit Hinweisen)
.
4.2
Die
Zusprache
der g
anzen Rente mit Verfügung vom 1
7.
März 2005
beruhte im Wesentlichen auf
den damal
s vorliegenden psychiatrischen Arzt
b
erichten (vgl.
Stellungnahme des RAD vom 1
9.
Januar 2005 im Feststellungsblatt für den Beschluss
vom 2
0.
Januar 2005,
Urk.
8/15/3
), mithin
auf
dem -
in den Unfallakten befindlichen
-
Bericht der
D.___
vom
2.
April 2004 (
Urk.
8/2/59-61) sowie
den von der Beschwerdegegnerin
eingeholten Berichte
n
von Dr.
J.___
vom
F.___
vom 2
2.
Dezember 2004
(
Urk.
8/14)
und
von Dr.
C.___
vom 2
2.
November 2004 (
Urk.
8/13).
Entgegen der nun
mehr von der Beschwerdegegnerin resp. ihrem Rechtsdienst
(
Urk.
8/70/2)
ver
tretenen Auffassung
kann nicht gesagt werden, dass diese
fachärztlichen
Berichte keine genügende Grundlage für eine
Rentenzusprache
dargestellt hät
ten.
Wohl
wurden
seitens der
D.___
halluzinatorisch
-wahnhafte Zustandsbilder (ICD-1
0 F22.0; Differentialdiagnose:
epileptogen
, drogeninduziert, psychogen) sowie Schwierigkeiten in Verbindung mit Arbeitslosigkeit und fehlender Tages
struktur (ICD-10 Z56 [
Urk.
8/2/61]
)
, von Dr.
J.___
jedoch
eine
schizo
phreniforme
psychotische Störung
(ICD-10 F23.2
[
Urk.
8/14
/
1]) und von
Dr.
C.___
eine
paranoide Schizophrenie
gemäss ICD-10 F20.04 (Urk. 8/13/5
)
erhoben.
Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass
die Ärzte der
D.___
am 1
1.
und 1
5.
März 2004
lediglich eine
vorläufige Beurteilung
vor
genommen
und den Beschwerdeführer zur weiteren Abklärung
und Behandlung
ans
F.___
überwiesen
hatten
.
D
ie
dort
von Dr.
J.___
gestellte
Diagnose
einer „akuten“
schizophreniformen
psyc
hotischen Störung (ICD-10
F
23.2 [
Urk.
8/
14/1, vgl.
Urk.
8/
2/19
-24]
)
erscheint aufgrund der von ihm am 2
4.
Ju
ni 2004 erhobenen Befunde (Urk. 8
/14/3), welche
weitgehend
mit denje
nigen im Bericht der
D.___
vom 2.
April 2004 (
Urk.
8/2/60)
übereinstimmen, nach
vollziehbar
.
Gleiches gilt für die von ihm vorgenommene Einschätzung, wonach der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der im
F.___
durchgeführten ambulanten Untersuchungen vom 1
5.
April und 2
4.
Juni 2004 nicht arbeitsfähig gewesen sei in der freien Wirtscha
ft (Urk.
8/14/1). L
aut den damals anwendbaren diagnostischen Leitlinien
galt für die von
Dr.
J.___
erhobene Diagnose
(ICD-10 F23.2)
unter anderem, dass
di
e Kriterien für Schizo
phrenie (F20-F20.3
), ausser dem Zeitkriterium, erfüllt sein
müssen und
die Gesamtdauer der Störung nicht mehr als einen Monat betragen
darf (Welt
ge
sundheitsorganisation,
Internationale
Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 3. Auflage, Bern 2004, S. 94), mithin bei Fortbestehen der Störung eine Änderung der Kodierung vor
zunehmen ist
.
Dass
Dr.
C.___
in seinem Bericht an
die
Beschwerde
gegnerin
vom 22.
November 2004 eine paranoide Schizophrenie
(ICD-10 F.20.04) erhob
und dem Beschwerdeführer weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfä
higkeit attestierte,
erscheint von daher nicht widersprüchlich und stellt ange
sichts der Art der Erkrankung auch keinen ungewöhnlichen Verlauf dar
. Sodann mag es zwar zutreffen, dass psychosoziale Belastungsfaktoren zur Entstehung des psychischen Beschwerdebildes beigetragen hatten. Da gemäss den
Beurtei
lungen von
Dr.
J.___
und
Dr.
C.___
vom Vorliegen einer deutlich ausgeprägten psychischen Störung mit Krankheitswert auszugehen war,
war deren Einschätzung deswegen nicht unbedingt in Frage zu stellen
(BGE 127 V 294 E. 5.a; vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_252/2014 vom 17. Juni 2014 3.1.3).
Das Absehen von zusätzlichen Abklärungen hinsichtlich der psychischen Problematik erscheint daher als vertretbar, weshalb – entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin - nicht davon gesprochen werden kann, dass die damalige
Leistungszusprache
aufgrund einer klaren Verletzung des
Untersu
chungsgrundsatzes
erfolgte.
Soweit die Beschwerdegegnerin geltend macht
e
, bei der ursprünglichen
Renten
zusprache
sei der Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ verletzt worden, kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden.
Mit Blick auf die damals
fachärztlicherseits
festgestellte vollständige
Arbeits- und Erwerbs
un
fähigkeit
erscheint es als ver
tr
etbar, dass die Beschwerdegegnerin
davon abgesehen hat, berufliche Mass
nahmen zu prüfen (vgl. Feststellungsblatt für d
en Beschluss vom 2
0.
Januar 2005
,
Urk.
8/15/4).
Schliess
lich ist
zum Vorbringen der Beschwerdegegnerin
zu bemerken, dass sich
auch mit den von
Dr.
H.___
– rund acht Jahre nach der in Frage stehenden Rentenverfügung vom
1
7.
März 2005
-
im Gutachten vom
2
7.
Februar 2013 (
Urk.
8/65)
gemachten Feststellungen
eine zweifellos unrichtige fachärztliche Beurteilung des Gesundheitszustandes oder eine entsprechend unzutreffende Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit für den Zeitpunkt der ursprünglichen
Ren
tenzusprache
nicht belegen lässt
(vgl.
Urteile des Bundesgerichtes 9C_63/2014 vom
8.
Mai 2014 E. 3.3 und
9C_86/2013 vom 3
0.
April 2013
E. 2.3).
Anzumerken
blei
bt, dass
sich in den Akten Anhaltspunkte dafür finden,
dass der Beschwerdeführer der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht
sowohl
im Zeitpunkt der ursprünglichen
Rentenzusprache
(2005) als auch im Zeitpunkt der erstmaligen Überprüfung des Rentenanspruches (2006)
nicht
vollumfänglich nachgekommen sein könnte
(
Urk.
8/14/2-3
[regelmässige
Medikamentenein
nahme
erst ab dem 1
6.
Juni 2004];
Urk.
8/33/2
[
Ablehnung der von
Dr.
B.___
vorgeschlagenen stationären Behandlung]
). Da die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer
jedoch
gleichwohl
nie dazu angehalten hatte,
sich einer regelmässigen psychiatrischen (ink
lusive psychopharmakologischen) Behand
lung, allenfalls auch in einem stationären Rahmen, zu unterziehen, kann
dies
nicht zur Verneinung des
– damaligen -
Rentenanspruches führen (vgl.
Art.
21
Abs.
4 ATSG; vgl. Urteil des Bund
esgerichtes 9C_940/2012 vom 12.
Dezember 2013 E.
5.2)
und liesse sich
deshalb
auch damit eine Wiedererwägung nicht begründen
.
4.3
E
s ergibt sich somit, dass die damalige – ermessensgeprägte –
Anspruchsprü
fung
jedenfalls nicht
geradewegs als
zweifellos unrichtig erscheint. Damit ent
fällt die Möglichkeit, mittels Wiedererwägung im Sinne von
Art.
53
Abs.
2 ATSG auf die Rentenverfügung vom
1
7.
März 2005
zurückzukommen
.
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der angefochtenen Verfügung
vom 30.
Oktober 2013
(
Urk.
2)
einzig mit der Frage der Wiedererwägung befasst
.
Die Frage, o
b die Leistungen allenfalls gestützt auf
Art.
17
Abs.
1 ATSG
herabzuset
z
en oder aufzuheben sind, hat sie
nicht geprüft
.
Wie eingangs dargelegt
(vgl. E. 1.2.3)
, ist diese
Frage von Amtes wegen zu klä
ren
. Da der Beschwerdeführer seinen Standpunkt zur Frage, ob eine massgebli
che Sachverhaltsveränderung im Sinne von
Art.
17
Abs.
1
ATSG eingetreten ist, i
n seiner Beschwerdeschrift vom 2
7.
November 2013
bereits von sich aus dar
gelegt hat
(
Urk.
1 Seite 6
; vgl. E. 2.3
) und sich die Sache insoweit aufgrund der nachfolgenden Erwägungen ohnehin nicht als spruchreif erweist, kann davon abgesehen, den Parteien Frist zur Stellungnahme zum Prozessth
ema Revision anzusetzen
.
5.2
5.2.1
Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen von bloss abwei
chenden Bewertungen abzugrenzen, muss aufgrund der medizinischen Unterla
gen deutlich werden, dass die Fakten, mit denen die Veränderung begründet wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substantiell verändert haben. Die Feststellung über eine seit der früheren Beurteilung eingetretene tatsächliche Änderung ist dann genü
gend untermauert, wenn die ärztlichen Sachverständigen aufzeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf der Arbeitsfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und Einschätzung des Schweregrades der Störung geführt haben (Urteil des Bundesgerichtes 8C_484/
2013 vom 1
2.
August 2013 E.
3.2 mit Hinweis mit Hinweis).
5.2.2
Die Beschwerdegegnerin ging anlässlich der Überprüfungen des Rentenanspru
ches in den Jahren 2006 und 2008 – einzig gestützt auf die Berichte der behan
delnden Ärzte (vgl. E. 3.3 und 3.4) - von einem gegenüber den Verhältnissen im Zeitpunkt der ursprünglichen
Rentenzusprache
vom 17. März 2005 stationären Zustand aus, weshalb der aktuelle Sachverhalt im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (Oktober 2013) mit demjenigen im März 2005 zu vergleichen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_701/2011 vom 3. Februar 2012 E. 2.2).
5.3
5.3.1
Vorweg zu nehmen ist, dass
Dr.
B.___
bereits in seinem Bericht an die
Beschwer
degegnerin
vom 18. August 2008 (
Urk.
8/48) darauf hingewiesen hatte, dass beim Beschwerdeführer zwar immer noch regelmässig akustische und visuelle Halluzinationen aufträten, sich die Situation insoweit aber leicht gebessert habe. Ausserdem habe er unterdessen in
L.___
geheiratet
,
und für seine Frau sei ein Visum für
die Schweiz beantragt worden
, weshalb er seine Zukunft positiver sehe u
nd
zuversichtlich
sei
, ein normaleres Leben führen zu können.
Laut der  – vom Beschwerdeführer im Rahmen des Beschwerdeverfahrens einge
reichten – „ärztlichen Beurteilung zur Ablehnung der IV-Rente“ von Dr.
B.___
vom 2
5.
November 2013 (
Urk.
3/3) hat er den Beschwerdeführer in den ersten Jahren intensiv behandelt, in den letzten drei Jahren aber nur noch selten (ca. zwei- bis dreimal pro Jahr) gesehen. Anlässlich der letzten Kontrolle im August 2013 habe er den Eindruck gehabt, dass die Ängste nicht mehr so dominant seien. Der Beschwerdeführer habe sich mit Hilfe seiner Familie und von Freun
den ein bescheidenes Leben eingerichtet, werde medikamentös mit Neuroleptika behandelt und habe so an Selbstwert gewonnen. Er beurteile den Beschwerde
führer insoweit als selbständig, als er seine täglichen persönlichen Verrichtun
gen und familiären Verpflichtungen erfüllen
könne
. Hingegen sei er seines Erachtens nicht in der Lage zusätzliche Aufgaben zu erledigen, geschweige denn, einer regelmässigen und bezahlten Arbeit nachzugehen.
5.3.
2
Das psychiatrische Gutachten von
Dr.
H.___
vom 2
7.
Februar 2013
(
Urk.
8/65)
basiert auf einer fachärztlichen Untersuchung und wurde in Kenntnis der und Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstattet.
Unterzieht man die von
Dr.
H.___
vorgenommene „fachspezifische Beurtei
lung der Arbeitsfähigkeit“ (
Urk.
8/65/10-14) einer genauen Betrachtung, fällt auf, dass er sich dabei im Wesentlichen darauf beschränkt hat, die
Vorakten
wiederzugeben und darzulegen, dass und weshalb die darin geschilderten Befunde keine
schizophreniforme
oder schizophrene Psychose zu begründen vermocht hätten resp. vermöchten. Als neue Fakten, welche auf eine objektive Verbesserung des Gesundheitszustandes schliessen lassen, hat er nur (aber immerhin) den – sich auch aus der erwähnten Beurteilung von
Dr.
B.___
vom
2
5.
November 2013 ergebenden - Umstand angeführt, dass der Beschwerdefüh
rer ein aktives Familienleben führe und die bei schweren psychotischen Erkran
kungen oft erkennbare Überforderung im Alltag mit sozialem Rückzug nicht ausgeprägt vorzuliegen scheine, obwohl
er
gemäss
Vorakten
zeitweise auf intensive Betreuung durch Drittpersonen angewiesen gewesen sei.
Die von
Dr.
H.___
erhobenen objektiven Befunde
(
Urk.
8/65/9-10)
deuten zwar insofern auf eine Verbesserung des psychischen Beschwerdebildes hin, als er den Beschwerdeführer als „im Affekt eher herabgestimmt, aber
euthym
, ist dabei gut schwingungsfähig und gut spürbar“ beschrieben hat
, wohingegen Dr.
J.___
in seinem Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 2
2.
Dezember 2004 (
Urk.
8/14) festgehalten hatte, dass am 2
4.
Juni 2004 die Stimmung des Beschwerdeführers besorgt und bedrückt gewesen sei und er etwas schlecht spürbar geblieben sei. Zudem hatte
Dr.
J.___
jedoch
den Antrieb als vermin
dert, die Psychomotorik als leicht verlangsamt und die Anpassungsfähigkeit sowie Belastbarkeit als eingeschränkt bezeichnet.
Ob
diesbezüglich
objektiv eine Verbesserung eingetreten ist, geht aus den äusserst knapp und vage gehaltenen Angaben von
Dr.
H.___
nicht hervor.
Auch mit den vom Bes
chwerdeführer aktuell geltend gemachten
Beschwerden –
offenbar klagte dieser
anlässlich der Begutachtung nach
wie
vor über Angst unter anderem vor Geistern, das stän
dige Hören von Tönen, Summen, Hammer, Musik und von rufenden Stimmen, auch im S
chlaf, über Atemnot sowie über
einen
Kontrollverlust, wenn er die medikamentöse Behandlung teilweise für zwei Tage unterbreche (Urk. 8/65/8)
–
sowie mit dessen Verhalten, namentlich auch der Compliance
(zur aktuellen Medikation vgl.
Urk.
8/65/8-9 und
Urk.
3/3)
,
hat sich
Dr.
H.___
nicht ausei
nandergesetzt.
Dies wäre
aber erforderlich gewesen (vgl.
E. 1.3
und E. 4.2 letzter Absatz
).
Zur Frage der Beschwerdegegnerin, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwer
deführer
s
seit der
Rentenzusprache
verbessert oder verschlechtert habe, führte
Dr.
H.___
schliesslich
lediglich an: „Sollte bei der
Rentenzusprache
2004 tatsächlich ein schwerer Gesundheitsschaden vorgelegen haben, hat sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Verlauf bis heute zweifellos erheblich gebessert. In der aktuellen gutachterlichen Untersuchung fanden sich keine Hinweise auf
einen schweren
psychischen Gesundheitszustand, der eine
langfristige AUF
rechtferti
gen würde
.“
Diese Beurteilung erscheint nach dem Gesagten
insbesondere hinsichtlich des aktuellen Gesundheitszustandes sowie dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
befundmässig nicht hinreichend untermauert, weshalb
darauf nicht ohne Weiteres abgestellt werden kann.
5.3.3
N
ach dem Gesagten
bestehen
gestützt auf die gutachterlichen Feststellungen
und auch aufgrund der besagten
Angaben von
Dr.
B.___
(vgl. E. 5.3.1)
zwar
gewichtige Indizien dafür
, dass sich der psychische
Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers
seit der ursprünglichen
Rentenzusprache
im März 2005 bis zum massgeblichen Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 3
0.
Oktober 2013 objektiv verbessert hat.
Hinsichtlich des Ausmasses
einer allfälligen
Ver
besserung sowie
hinsichtlich
der
Frage, ob es dem Beschwerdeführer nunmehr bei Aufbietung allen guten Willens und in Nachachtung des Grundsatzes der Schadenminderungspflicht zuzumuten (gewesen) wäre, vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen, erweist sich jedoch eine Ergänzung des medizinischen Sachverhaltes als unabdingbar. Da seit der Begutachtung (November 2012) bereits zwei Jahre verstrichen sind, erscheint - nebst dem
Beizug
eines Berichtes des behandelnden Psychiaters Dr.
M.___
, von welchem bislang erst die dürftigen Angaben im „Fra
gebogen: Revision der Invalidenrente“ vom
3.
Oktober 2012 (
Urk.
8/62/3) sowie seine telefonischen Aussagen gegenüber dem Gutachter vom
1.
Februar 2013 (Urk. 8/65/9) vorliegen, sowie eines aktuellen Berichtes von Dr.
B.___
– jeden
falls eine
umfassende
gutachterliche psychiatrische
Abklärung
erforderlich.
6.
Zusammenfassend ergibt sich, dass eine Aufhebung der ursprünglichen
Renten
verfügung
vom 1
7.
März 2005
unter dem Titel Wiedererwägung
(
Art.
53
Abs.
2 ATSG)
ausser Betracht fällt
und aufgrund der vorliegenden Akten nicht abschliessend beurteilt werden kann, ob die Leistungen allenfalls gestützt auf
Art.
17
Abs.
1 ATSG herabzusetzen oder aufzuheben sind.
Die angefochtene Verfügung vom 3
0.
Oktober 2013
ist deshalb aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie – in
Aktualisierung und
Ergän
zung der medizinischen Akten im Sinne
von Erw
ägung
Ziff.
5.3.
3
– die Voraussetzungen für die A
u
fhebung der Invalidenrente gestützt auf
Art.
17 Abs.
1 ASTG prüfe und hernach
über den Rentenanspruch
des Beschwerdefüh
rers
neu verfüge (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_86/2013 vom 3
0.
April 2013 E. 3).
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
7
.
Bei diesem Ausgang
des Verfahrens ist das Gesuch des Beschwerdeführers vom 2
7.
November 2013 um unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 1 S. 2) gegenstandslos geworden.
8.
8.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen.
8.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2),
weshalb die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin auf
zuerlegen sind.
8
.3
Nach
§ 34 Abs. 1
GSVGer
hat die obsiegende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeu
tung der Streitsache, der Schwierig
keit des Prozesses und dem Mass des Obsie
gens bemessen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
). Vorliegend erscheint
eine
Prozessentschä
digung
von
Fr.
1‘900.--
(inkl. Mehr
wert
steuer und Barauslagen) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass
die angefochtene Verfügung vom
3
0.
Oktober
2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den
Rentenanspruch neu
ver
füge.
2
.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3
.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessentschä
digung
von
Fr.
1'900
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Peter Stadler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstMöckli