# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f73f8195-b2e4-5345-a476-40302d23b962
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 26.07.2021 SU210016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU210016_2021-07-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SU210016-O/U/as 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, lic. iur. Stiefel und 

lic. iur. Wenker sowie die Gerichtsschreiberin MLaw Meier 

Urteil vom 26. Juli 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Statthalteramt Bezirk Pfäffikon,  
Untersuchungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Verletzung der Verkehrsregeln 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht 
Strafsachen, vom 27. Januar 2021 (GC200001) 
 

 

  

-   2   - 

Strafbefehl: 

Der Strafbefehl des Statthalteramtes Bezirk Pfäffikon vom 28. August 2020 

(Urk. 15) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 31 S. 19 f.) 

1. Die Beschuldigte ist schuldig des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs i.S.v. 

Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV (man-

gelnde Aufmerksamkeit). 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 300.–. 

3. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 

4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–. Allfällige weitere Aus-

lagen bleiben vorbehalten.  

5. Die Gerichtskosten werden der Beschuldigten auferlegt. Über diese Kosten 

stellt die Gerichtskasse Rechnung. 

Die Kosten des Statthalteramtes des Bezirkes Pfäffikon im Betrag von 

Fr. 565.– (Fr. 330.– Gebühren und Auslagen sowie Fr. 235.– nachträgliche 

Gebühren) werden der Beschuldigten auferlegt. Diese Kosten sowie die 

Busse von Fr. 300.– werden durch das Statthalteramt des Bezirkes Pfäffikon 

eingefordert. 

Berufungsanträge: 

a) Der erbetenen Verteidigung: 

 (Urk. 42 S. 2) 

 1. Die Berufungsklägerin sei in Aufhebung des vorinstanzlichen Ent-

scheids freizusprechen. 

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 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskasse für 

beide Instanzen. 

––––––––––––––––––––––––––– 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

 1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht in Strafsachen, 

vom 27. Januar 2021 wurde die Beschuldigte wegen Nichtbeherrschens des 

Fahrzeuges i.S.v. Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 

VRV mit einer Busse von Fr. 300.– bestraft. Für den Fall des schuldhaften Nicht-

bezahlens der Busse wurde gleichzeitig eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen 

festgesetzt und schliesslich über die Kosten- und Entschädigungsfolgen entschie-

den (Urk. 31 S. 19 f.).  

 2. Gegen dieses Urteil liess die Beschuldigte mit Eingabe vom 27. Januar 

2021 Berufung anmelden (Urk. 24) und am 30. März 2021 fristgerecht ihre schrift-

liche Berufungserklärung einreichen (Art. 399 Abs. 3 StPO; Urk. 30/1 und 

Urk. 32). Mit Präsidialverfügung vom 1. April 2021 wurde dem Statthalteramt Be-

zirk Pfäffikon eine Kopie der Berufungserklärung zugestellt und Frist angesetzt, 

um Anschlussberufung zu erheben oder um begründet ein Nichteintreten auf die 

Berufung zu beantragen (Urk. 34). Dieses teilte in der Folge mit, auf die Erhebung 

einer Anschlussberufung bzw. das Beantragen eines Nichteintretens zu verzich-

ten (Urk. 36).  

 3. Nachdem mit Beschluss vom 19. April 2021 das schriftliche Verfahren 

angeordnet wurde (Urk. 40), liess die Beschuldigte mit Eingabe vom 21. April 

2021 die Berufungsbegründung samt Beilagen einreichen (Urk. 42 und 43/1-2). 

Mit Präsidialverfügung vom 23. April 2021 wurden die Doppel der Berufungsbe-

gründung und den dazugehörigen Beilagen dem Statthalteramt zur Erstattung der 

Berufungsantwort und der Vorinstanz zur freigestellten Vernehmlassung zuge-

stellt (Urk. 44). Sowohl die Vorinstanz als auch das Statthalteramt erklärten den 

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Verzicht auf eine Vernehmlassung (Urk. 46 und Urk. 47). Damit erweist sich das 

Verfahren als spruchreif. 

II. Prozessuales 

 1. Gemäss Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO wird die 

Rechtskraft des angefochtenen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Die 

Beschuldigte beantragt im Berufungsverfahren einen vollumfänglichen Freispruch, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskasse für beide In-

stanzen (Urk. 42 S. 2). Ihre Berufung richtet sich mithin gegen das gesamte vor-

instanzliche Urteil, womit keine Dispositivziffer in Rechtskraft erwachsen ist.  

 2. Bilden – wie im vorliegenden Fall – ausschliesslich Übertretungen Ge-

genstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so kann mit der Berufung nur 

geltend gemacht werden, das Urteil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des 

Sachverhalts sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. 

Neue Behauptungen und Beweise können nicht vorgebracht werden (Art. 398 

Abs. 4 StPO). 

 2.1. Betreffend den Sachverhalt hat das Berufungsgericht konkret nur zu 

prüfen, ob dieser durch die Vorinstanz offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich, 

festgestellt wurde. Relevant sind dabei klare Fehler bei der Sachverhaltsermitt-

lung, wie namentlich Versehen, Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zwi-

schen der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden Beweis-

lage auf der einen und der Urteilsbegründung auf der anderen Seite. Weiter in Be-

tracht kommen insbesondere Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung 

auf einer Verletzung von Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften 

der StPO selbst, beruht. Gesamthaft gesehen sind Konstellationen relevant, die 

als willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. SCHMID/JOSITSCH, 

Praxiskommentar StPO, 3. Auflage 2018, Art. 398 StPO N 12 f.; BSK StPO-

EUGSTER, 2. Aufl. 2014, N 3a zu Art. 398; Urteil des Bundesgerichts 6B_696/2011 

vom 6. März 2012 E. 2.1). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der 

angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Si-

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tuation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung 

ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt nicht 

(vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 m.H.). Das Berufungsgericht darf und muss sich in 

Sachverhaltsfragen auf eine Willkürprüfung beschränken und hat keine erneute 

Beweiswürdigung vorzunehmen (vgl. Urteil BGer vom 6. März 2012 

[6B_696/2011], E. 4.1). 

 2.2. Weiter wird das angefochtene Urteil auf Rechtsverletzungen bei der 

durch die Vorinstanz vorgenommenen rechtlichen Würdigung überprüft. Dabei 

liegt keine Einschränkung der Überprüfungsbefugnis vor; sämtliche Rechtsfragen 

sind mit freier Kognition zu prüfen, und zwar nicht nur materiellrechtliche, sondern 

auch prozessuale (HUG/SCHEIDEGGER, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, StPO 

Kommentar, 2. Auflage 2014, N 23 zu Art. 398). 

III. Sachverhalt 

 1. Der Beschuldigten wird im Strafbefehl des Statthalteramtes des Bezir-

kes Pfäffikon vom 28. August 2020 zusammengefasst vorgeworfen, am 19. No-

vember 2019 um 07.35 Uhr in ihrem Skoda Karoq auf der B._____-strasse in 

Richtung C._____ gefahren zu sein. Vor ihr sei ein BMW in dieselbe Richtung ge-

fahren, welcher nach dem Passieren der Ortstafel "C._____" seine Geschwindig-

keit reduziert und abgebremst habe. Da die Beschuldigte ihre Aufmerksamkeit 

nicht der Strasse und dem Verkehr zugewendet habe, mithin ihren Vorsichts-

pflichten als Fahrzeugführerin nicht nachgekommen sei, habe sie nicht rechtzeitig 

auf das Abbremsmanöver bzw. die Temporeduktion des vor ihr fahrenden BMW 

reagiert und – trotz eines von ihr eingeleiteten Bremsmanövers – mit dessen Heck 

kollidiert. Durch die Kollision sei an beiden Personenwagen ein Sachschaden ent-

standen (Urk. 15 S. 1 f.). 

 2. Die Vorinstanz sah den Anklagesachverhalt als erstellt an (Urk. 31 

S. 14 f.). Sie begründete dies zusammengefasst damit, dass aufgrund der glaub-

haften Aussagen der Auskunftsperson D._____ davon ausgegangen werden kön-

ne, dass dieser mit seinem Auto im fraglichen Streckenabschnitt der B._____-

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strasse mit einer Geschwindigkeit von 57-60 km/h, statt den erlaubten 50 km/h, 

gefahren sei. Angesichts dieser übersetzten Geschwindigkeit, mit welcher 

D._____ noch 100 Meter nach Beginn der Tempo-50-Zone gefahren sei, sei eine 

Bremsung notwendig und damit verkehrsbedingt gewesen. Ein Motiv für eine 

(nicht verkehrsbedingte) Schikanebremsung von D._____, wie sie von der Be-

schuldigten beschrieben werde, sei nicht erkennbar. Eine Schikanebremsung er-

weise sich zudem auch angesichts der konkreten Umstände als lebensfremd. So 

habe sich die Auskunftsperson D._____ auf ihrem morgendlichen Arbeitsweg be-

funden und sei damit zielgerichtet unterwegs gewesen. Eine Vorgeschichte zwi-

schen den beiden Unfallbeteiligten, wie sie bei Schikanebremsungen üblicher-

weise vorkomme, sei ebenfalls nicht erkennbar. Sodann lasse sich auch nicht er-

stellen, dass D._____ eine Vollbremsung vollzogen habe, was zu einem prakti-

schen Stillstand seines Fahrzeuges geführt habe. Unabhängig davon könne es 

nach Ansicht der Vorinstanz offen bleiben, ob D._____ eine den Umständen an-

gemessene oder aber eine zu scharfe Bremsung vollzogen habe, da die Beschul-

digte gemäss Art. 12 Abs. 1 VRV auch bei einem überraschenden oder brüsken 

Bremsmanöver des vor ihr fahrenden Personenwagens rechtzeitig hinter diesem 

hätte anhalten können müssen. Die Beschuldigte könne sich denn auch nicht auf 

den Vertrauensgrundsatz i.S.v. Art. 26 Abs. 1 SVG berufen. So könne angesichts 

der Aussagen der beiden Unfallbeteiligten und der übrigen Beweismittel davon 

ausgegangen werden, dass die Beschuldigte nicht schneller als die erlaubten 50 

km/h gefahren sei und auch einen genügenden Abstand zum Fahrzeug der Aus-

kunftsperson D._____ eingehalten habe. Der Abstand zwischen dem Fahrzeug 

der Beschuldigten und dem ihr vorausfahrenden Fahrzeug der Auskunftsperson 

D._____ habe gemäss der "halben Tacho"-Regel somit mindestens 25 Meter be-

tragen müssen. Der Beschuldigten sei für ihre Bremsung mithin ein Anhalteweg 

von 25 Metern, zuzüglich des Bremsweges der Auskunftsperson D._____ zur 

Verfügung gestanden. Unter zusätzlicher Berücksichtigung der im fraglichen Zeit-

punkt herrschenden optimalen Wetter- und Verkehrsverhältnisse lasse die erfolg-

te Kollision keinen anderen Schluss zu, als dass die Beschuldigte unaufmerksam 

gewesen sei, mithin die Bremsung der Auskunftsperson D._____ erst dann wahr-

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genommen habe, als sich eine Auffahrkollision auch mit einem eingeleiteten Voll-

stopp nicht mehr habe verhindern lassen (Urk. 31 S. 10 ff.). 

 3. Mit ihrer Berufung lässt die Beschuldigte geltend machen, dass der 

vorinstanzliche Schuldspruch in tatsächlicher Hinsicht nicht haltbar sei. 

 3.1. So sei die Beschuldigte entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen 

nicht durch ein verkehrsbedingtes, brüskes Abbremsen des vor ihr fahrenden 

BMW-Lenkers überrascht worden. Sie sei vielmehr durch eine nicht verkehrsbe-

dingte brüske Bremsung überrascht worden (Urk. 42 S. 10). Die vorinstanzliche 

Feststellung, dass das Bremsmanöver verkehrsbedingt gewesen sei, sei willkür-

lich. Zunächst sei unklar, wie schnell die Auskunftsperson D._____ tatsächlich ge-

fahren sei. Bei den von ihm angegebenen Geschwindigkeiten handle es sich um 

Schätzungen. Sodann hätte deren Überprüfung zweimal den Blick auf den Tacho 

erfordert, den er gemäss eigenen Angaben nicht gemacht habe. Zudem habe er 

auf die Frage, ob er bis zum Stillstand abgebremst habe, geantwortet, das Fahr-

zeug habe noch gerollt. Eine solche Antwort gebe man aber nicht, wenn man auf 

ca. 50 km/h runterbremse. Eine Überschreitung der Geschwindigkeitslimite von 

50 km/h sei nicht erwiesen; zugunsten der Beschuldigten sei von einer Ge-

schwindigkeit von 50 km/h auszugehen, da Tachos jeweils von den Werkseinstel-

lungen her eine zu hohe Geschwindigkeit anzeigen würden (Urk. 42 S. 4 Rz. 7 f., 

S. 7 Rz. 19 f.). 

 3.2. Abgesehen davon, dass es nicht erwiesen sei, dass der Lenker des 

BMW schneller als die erlaubten 50 km/h gefahren sei, habe auch keine Situation 

vorgelegen, welche eine verkehrsbedingte Bremsung indiziert hätte. Die Strasse 

sei übersichtlich gewesen, die Sicht gut, es habe keinen anderen Verkehr, keine 

Tiere und keine Kinder gehabt. Zugunsten der Beschuldigten sei davon auszuge-

hen, dass D._____ mit 50 km/h gefahren sei. Somit habe überhaupt kein Grund 

für eine abrupte und nicht verkehrsbedingte Bremsung bis fast zum Stillstand be-

standen. Gemäss Angaben von D._____ sei das Fahrzeug nach dem Abbremsen 

noch gerollt. Es habe somit ein brüskes und überraschendes Bremsmanöver bis 

fast zum Stillstand stattgefunden (Urk. 42 S. 8 Rz. 24, S. 10 Rz. 26). 

-   8   - 

 3.3. Die Vorinstanz sei zudem einem Irrtum unterlegen, wenn sie davon 

ausgegangen sei, dass das Fahrzeug von D._____ neu sei. Die rechtliche Würdi-

gung der Zeugenaussagen sei rechtsfehlerhaft, und auf die Aussagen von 

D._____ könne nicht abgestellt werden, da diese völlig unglaubhaft seien; Reali-

tätskriterien würden sich bei diesem keine finden. Die Schilderung der Beschul-

digten hingegen sei konstant und stimmig. Nicht auf sie abzustellen verletze den 

Grundsatz in dubio pro reo (Urk. 42 S. 5 f. Rz.15 f., S. 7 f. Rz. 22; S. 6 Rz. 17, 

S. 9 f. Rz. 26).  

 4.  

 4.1. In Bezug auf die Vorbringen der Verteidigung betreffend die Geschwin-

digkeit des BMW-Lenkers D._____ ist anzumerken, dass sich vor der Einfahrt in 

C._____ eine längere 80er-Strecke befindet, welche in C._____ in eine 50er-Zone 

einmündet, wobei sich die komplett gerade Streckenführung der vorhergehenden 

80er-Zone weiter fortführt. Der neue 50er-Abschnitt stellt sich denn auch nicht wie 

eine klassische 50er-Zone innerhalb eines Siedlungsgebiets dar, sondern wird in 

einem ersten Abschnitt (wo auch die Kollision stattfand) auf der linken Seite von 

einem Waldstück und auf der rechten vorwiegend von einzelnen Industriebauten 

und vereinzelten Häusern gesäumt (vgl. Urk. 2 sowie Google Maps, B._____-

strasse …). Dass D._____ nach Beginn der Tempo 50-Zone noch etwas zu 

schnell war bzw. seine Geschwindigkeit zu lange beibehielt und erst zu spät redu-

zierte, erscheint deshalb plausibel und vermag seine Angaben insofern zu stüt-

zen. Überdies konnte die Beschuldigte selbst nicht angeben, mit welcher Ge-

schwindigkeit sie fuhr; sie erklärte lediglich, sie sei der Überzeugung, korrekt un-

terwegs gewesen zu sein. Mit welcher Geschwindigkeit D._____ unterwegs war, 

vermochte sie nicht zu benennen (Urk. 10 S. 5, S. 7; Prot. I S. 8). Wie bereits die 

Vorinstanz zutreffend erwog, vermögen die inkonsistenten Aussagen von 

D._____ in Bezug auf den Grund für sein Abbremsen (Radar bzw. Kinder) die 

Glaubhaftigkeit seiner Aussagen nicht in Zweifel zu ziehen. Entscheidend ist viel-

mehr, dass er konstant angab, nach dem Passieren der Ortstafel "C._____" be-

merkt zu haben, dass er mehr als die erlaubten 50 km/h, namentlich etwa 57 oder 

60 km/h, gefahren sei, weshalb er die Geschwindigkeit seines Fahrzeuges durch 

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Betätigen der Bremse reduziert habe (Urk. 14 S. 3 ff.). Daran ändert der Umstand, 

dass er – wie es die Verteidigung vorbringt (Urk. 42 S. 4 Rz. 7) – gemäss eigenen 

Angaben nicht nachsah, auf wie viele Stundenkilometer er abbremste, nichts. Es 

besteht kein Anlass an dem von ihm geschilderten Vorgang, die Geschwindigkeit 

auf das erlaubte Mass zu reduzieren, zu zweifeln. Auch erweist es sich keines-

wegs als rechtsfehlerhaft, wenn die Vorinstanz hierbei auf die konstanten Anga-

ben von D._____ abstellt. 

 4.2.  Der Einwand der Verteidigung, die Vorinstanz sei offensichtlich einem 

Irrtum unterlegen, da sie davon ausgegangen sei, das Fahrzeug von D._____ sei 

neu, geht fehl. Aus den Aussagen von D._____ geht hervor, dass sich der Wert 

des neugekauften Fahrzeuges für ihn nicht aus dem Baujahr ableitet, sondern aus 

dem Umstand, dass es sich um einen 5-Türer, mithin um ein grösseres Fahrzeug, 

als das bisher von ihm gefahrene 3-türige, handelt. Neu ist nicht zwingend mit 

neuwertig gleichzusetzen. Die Vorinstanz würdigte denn auch den Umstand, dass 

das Fahrzeug im Unfallzeitpunkt neu war, nicht per se als Realitätskriterium, son-

dern die Schilderungen insgesamt als spontan ergänzte und ausgefallene Einzel-

heiten. Insofern kann keineswegs von einem offensichtlichen Irrtum der Vo-

rinstanz gesprochen werden. Das effektive Baujahr des als "neu" bezeichneten 

Fahrzeuges mag deren Würdigung kaum zu beeinflussen. Auch die Schlussfolge-

rung der Vorinstanz, wonach die Hypothese eines vorsätzlich provozierten Auf-

fahrunfalls vor dem Hintergrund, dass D._____ mit einem neuen Auto unterwegs 

gewesen sei, zumindest fraglich erscheine, ist nicht zu beanstanden.  

 4.3. Mit der Vorinstanz ist überdies festzuhalten, dass D._____ sich einer-

seits bei seiner Angabe der Geschwindigkeit von 57 bis 60 km/h und anderseits 

mit der Aussage, er habe die Beschuldigte erst im Unfallzeitpunkt bemerkt, selbst 

belastete (Urk. 31 S. 10, S. 12), was ebenfalls ein Realkennzeichen darstellt und 

für die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen spricht. Demgegenüber fehlt es in den 

Aussagen der Beschuldigten an jeglicher Selbstbelastung. Vielmehr erscheint sie 

bemüht, die Ursache für den Unfall allein im Verhalten von D._____ zu finden und 

unterstellt diesem wiederholt, eine Schikanebremsung vorgenommen zu haben 

(Urk. 10 S. 2, S. 5). Ihre Aussagen zum Unfallhergang erweisen sich als zu vage 

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und vermögen diejenigen von D._____ nicht zu entkräften, zumal sie – wie bereits 

erwähnt – selbst keine konkreten Angaben zur gefahrenen Geschwindigkeit ma-

chen konnte. Wenn die Vorinstanz vor diesem Hintergrund zum Schluss kam, 

dass es erstellt sei, dass das Bremsmanöver des BMW-Lenkers aufgrund seiner 

übersetzten Geschwindigkeit verkehrs- bzw. sicherheitsbedingt war (Urk. 31 

S. 12, S. 15), verfiel sie weder in Willkür noch verletzte sie den Grundsatz in dubio 

pro reo.  

 4.4. Die Vorinstanz liess offen, ob D._____ eine den Umständen angemes-

sene oder aber eine zu scharfe Bremsung vollzog (Urk. 31 S. 13). Soweit die Ver-

teidigung die Feststellung der Vorinstanz, die Beschuldigte habe es nicht ge-

schafft, auf überzeugende Weise dazulegen, dass eine Vollbremsung bis (fast) 

zum Stillstand mit hinreichender Wahrscheinlichkeit stattgefunden habe, als will-

kürlich einstuft (Urk. 42 S. 7 Rz. 21), ist festzuhalten, dass die Beschuldigte dies-

bezüglich selber Unsicherheiten eingestand (vgl. Urk. 10 S. 6, S. 8, Prot. I S. 8). 

Ihren Aussagen stehen diejenigen von D._____ gegenüber, der ein paar Mal 

normal gebremst haben will und angab, das Fahrzeug sei noch am Rollen gewe-

sen. Konstant verneinte er, dass es zu einem Stillstand gekommen sei (Urk. 14 

S. 4, S. 7, S. 9). Dass die Vorinstanz es aufgrund dieser Beweislage nicht als 

überzeugend ansah, dass es zu einer Vollbremsung bis (fast) zum Stillstand kam, 

erscheint daher vertretbar. Letztlich lässt sich aufgrund der vorhandenen Be-

weismittel nicht mehr eruieren, wie stark D._____ vor der Kollision abbremste. 

Seine glaubhaften Angaben in Bezug auf seine Geschwindigkeitsreduktion spre-

chen indes gegen die Vornahme einer Vollbremsung.  

 4.5. Entgegen den Ausführungen der Verteidigung (Urk. 42 S. 6) ist die 

Feststellung der Vorinstanz, wonach D._____ auf eine Mehrbelastung verzichtet 

habe, indem er offengelegt habe, dass er keine Angabe zum Abstand zwischen 

den Fahrzeugen machen könne, nicht aktenwidrig. Zwar trifft zu, dass er bei der 

Polizei sinngemäss festhielt, die Beschuldigte habe genügend Abstand zu ihm 

gehabt. Er gab dies jedoch in Bezug auf die Situation vor der Dorfeinfahrt an. 

Ebenso hielt er fest, er könne nicht sagen, wie viel Abstand sie vor der Kollision 

zu ihm gehabt habe (Urk. 1 S. 3). Entsprechend bemühte er sich, präzise Aussa-

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gen zu machen und deklarierte seine Unsicherheiten. Dass er rund ein halbes 

Jahr später erklärte, die Beschuldigte erst beim Unfall bemerkt zu haben und zu-

vor nicht auf sie geachtet zu haben, stellt zwar eine Abweichung dar, kann aber 

durchaus auf die seit dem Unfall verstrichene Zeit zurückgeführt werden. Wie die 

Vorinstanz zutreffend festhielt, verzichtete er jedoch darauf, die Beschuldigte 

diesbezüglich zu belasten und erklärte wiederum, nicht zu wissen, welchen Ab-

stand sie zu ihm gehabt habe (Urk. 14 S. 6).  

 4.6. Schliesslich liegen auch keinerlei konkreten Hinweise für eine gezielte 

Herbeiführung einer Kollision mit dem Fahrzeug der Beschuldigten oder für einen 

Schikanestopp vor, wie dies von der Verteidigung angedeutet wird (Urk. 42 S. 9). 

Insbesondere lässt sich aus dem Umstand, dass Betrugsmaschen mit absichtlich 

herbeigeführten Kollisionen denkbar sind (Urk. 49/1-2), nichts für das vorliegende 

Verfahren ableiten. Rein theoretisch kann ein solches Szenario zwar nicht ausge-

schlossen werden. Indessen sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht 

massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht ver-

langt werden kann (BGE 138 V 74 E. 7; BGE 127 I 38 E. 2a). Es erweist sich so-

mit nicht als willkürlich, wenn die Vorinstanz mangels anderer Anhaltspunkte im 

Sinne einer Gesamtwürdigung zum Schluss kam, dass D._____ nicht schikanös 

bzw. ohne jeden Grund bremste und sie gestützt auf die Aussagen der Beschul-

digten, wonach sie mit angemessener Geschwindigkeit und ausreichend Abstand 

unterwegs war, – mithin zu ihren Gunsten – zum Schluss kam, dass der Unfall auf 

die Unaufmerksamkeit der Beschuldigten zurückzuführen war. Insofern sind auch 

die vorinstanzlichen Ausführungen zur Berechnung des Bremsweges nicht zu be-

anstanden (Urk. 32 S. 14), wird dabei doch der Umstand berücksichtigt, dass man 

bei gegebener Aufmerksamkeit und genügendem Abstand jederzeit auch auf 

überraschendes Bremsen reagieren können muss. 

 5. Somit enthält die vorinstanzliche Beweiswürdigung keine unüberwind-

baren Widersprüche, die als schlechterdings unhaltbar erscheinen, und auch bei 

Berücksichtigung des Grundsatzes in dubio pro reo ist die Vorinstanz bei der 

Feststellung des Sachverhaltes nicht in Willkür verfallen. Vielmehr erweist sich die 

Erstellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz insgesamt als nachvollziehbar. 

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Sie ist weder offensichtlich unrichtig noch sind klare Fehler ersichtlich. Demnach 

ist die von der Vorinstanz vorgenommene Sachverhaltserstellung nicht zu bean-

standen.   

IV. Rechtliche Würdigung 

 1. Die Vorinstanz würdigte das Verhalten der Beschuldigten als einfache 

Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 

Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV (Nichtbeherrschen des Fahrzeuges; Urk. 31 

S. 17, S. 19). Vorab kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz ver-

wiesen werden (Urk. 31 S. 15 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).  

 2. Die Verteidigung moniert die rechtliche Würdigung der Vorinstanz als 

rechtsfehlerhaft und beruft sich auf den Vertrauensgrundsatz (Urk. 42 S. 2, 

S. 8 f.).  

 3. Im Verkehr muss sich jedermann so verhalten, dass er andere in der 

ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet 

(Art. 26 Abs. 1 SVG). Jeder Strassenbenützer, der sich selbst verkehrsgerecht 

verhält, darf darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer eben-

falls ordnungsgemäss verhalten (Vertrauensgrundsatz; vgl. BGE 125 IV 83 E. 2.b; 

BGE 120 IV 252 E. 2 d.aa). Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich indes nur be-

rufen, wer sich selbst regelkonform verhalten hat. Wer gegen die Verkehrsregeln 

verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann 

nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen (Ur-

teil des Bundesgerichts 6B_509/2010 vom 14. März 2011, E.3.3.3 mit Hinweisen). 

 3.1. Gemäss erstelltem Sachverhalt reduzierte D._____ nach der Ortstafel 

"C._____" seine Geschwindigkeit und bremste ab, worauf es der Beschuldigten, 

die damit nicht gerechnet hatte und ihre Aufmerksamkeit nicht der Strasse und 

dem Verkehr zuwandte, trotz eingeleitetem Bremsmanöver nicht mehr gelang, ihr 

Fahrzeug rechtzeitig abzubremsen, weshalb es zu einer Kollision kam. Die 

Beschuldigte war mit angemessener bzw. korrekter Geschwindigkeit und 

ausreichendem Abstand unterwegs. 

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 3.2. Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG hat der Lenker gegenüber allen Strassen-

benützern einen ausreichenden Abstand zu wahren, namentlich beim Hinterei-

nanderfahren. Er muss auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden 

Fahrzeugs rechtzeitig anhalten können (Art. 12 Abs. 1 VRV). Das überraschende 

Bremsen schliesst ein brüskes Bremsen mit ein. Für die Einhaltung des ange-

messenen Abstandes hat im Regelfall der Fahrer des hinteren Fahrzeuges zu 

sorgen. Nach Art. 37 Abs. 1 SVG hat jedoch der Lenker, der anhalten will, nach 

Möglichkeit auf die nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Dieser Arti-

kel erfasst nach seinem Wortlaut nur das freiwillige und voraussehbare Halten. An 

der Freiwilligkeit und möglichen Rücksichtnahme gebricht es, wenn ein Fahrzeug-

lenker wegen äusserer Umstände, bspw. verkehrsbedingt durch einen anderen 

Verkehrsteilnehmer, wegen eines plötzlich auf der Fahrbahn auftauchenden Hin-

dernisses, durch Verkehrsregelung oder aus fahrzeugtechnischen Gründen sofort 

bremsen muss. Brüskes Bremsen und Halten sind gemäss Art. 12 Abs. 2 VRV 

nur gestattet, wenn kein Fahrzeug folgt und im Notfall. Ein Notfall im Sinne dieser 

Bestimmung liegt immer vor, wenn wegen eines plötzlich auftauchenden Hinder-

nisses aus Sicherheitsgründen sofort gebremst werden muss. Erforderlich ist kein 

zwingender Grund, da lediglich das unnötige plötzliche Anhalten untersagt ist. Die 

Frage, ob das unvermittelte Bremsen unnötigerweise erfolgte, kann nicht generell, 

sondern nur im konkreten Fall unter Würdigung der Umstände entschieden wer-

den (BGE 137 IV 326 E. 3.3.3 mit Hinweisen). 

 3.3. Die Geschwindigkeitsreduktion bzw. das Abbremsen durch D._____ 

erfolgte verkehrs- bzw. sicherheitsbedingt, nachdem er bereits nach Passieren 

der Geschwindigkeitsbegrenzung noch zu schnell unterwegs war, worauf er 

entsprechend reagierte. Dies erwies sich denn auch als notwendig. Die 

Einhaltung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit dient der Verkehrssicherheit. 

Nach seinen Angaben schaute er vor dem Abbremsen nicht in den Rückspiegel 

und achtete somit nicht auf allfällige Fahrzeuge hinter ihm (vgl. Urk. 14 S. 4), 

womit er die in Art. 37 Abs. 1 SVG geforderte Rücksichtnahme missen liess. Mit 

Blick in den Rückspiegel hätte er die hinter ihm fahrende Beschuldigte aber wahr-

genommen und auch erkannt, dass diese ausreichend Abstand zu ihm hielt und 

aufgrund ihrer angemessenen Geschwindigkeit nicht zu ihm aufschloss, weshalb 

-   14   - 

für ihn ein Abbremsen auch bei Erfassen der Situation nicht ausgeschlossen 

gewesen wäre. Erstelltermassen bremste er sodann nicht bis beinahe zum 

Stillstand ab bzw. nahm er keine Vollbremsung vor. Mit der Vorinstanz ist fest-

zuhalten, dass die Beschuldigte auch bei überraschendem Bremsen rechtzeitig 

hätte anhalten können müssen (Art. 12 Abs. 1 VRV). Ob das Bremsen von 

D._____ notwendig war, konnte sie im damaligen Zeitpunkt nicht wissen. Sie 

hätte grundsätzlich so aufmerksam fahren müssen, dass sie noch rechtzeitig 

hätte reagieren können. Trotz der übersichtlichen geraden Strecke und dem 

geringen Verkehrsaufkommen befand sich auf der einen Seite der Strasse ein 

Waldgebiet. Zudem bewegte sie sich Richtung Ortseingang. Damit war sowohl in 

Bezug auf das plötzliche Auftauchen von Tieren als auch hinsichtlich eines 

erhöhten Verkehrsaufkommens eine zumindest leicht erhöhte Vorsicht geboten. 

Bei gegebener Aufmerksamkeit wäre es ihr aufgrund ihres Abstandes und ihrer 

Geschwindigkeit denn auch möglich gewesen, ihr Bremsmanöver früh- und 

rechtzeitig einzuleiten, womit es zu keiner Kollision gekommen wäre. Unter 

Berücksichtigung dieser Umstände erfüllt die Beschuldigte mit der Vorinstanz den 

objektiven Tatbestand der Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtbeherrschen 

des Fahrzeuges mangels der erforderlichen Aufmerksamkeit. 

 3.4. Die Vorinstanz schloss ein vorsätzliches Handeln der Beschuldigten 

aus und ging von Fahrlässigkeit aus (Urk. 31 S. 17). Dem ist ohne Weiteres zu 

folgen, da es an Anhaltspunkten, die auf Vorsatz schliessen lassen, fehlt.  

 4.  Die rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachverhaltes durch die 

Untersuchungsbehörde und die Vorinstanz erweist sich damit als zutreffend. Die 

Beschuldigte ist demnach mangels Rechtfertigungs- oder Schuldausschluss-

gründen in Bestätigung des angefochteten Urteils im Sinne von Art. 90 Abs. 1 

SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV schuldig zu sprechen. 

V. Strafzumessung 

 1. Die Vorinstanz hat den Strafrahmen für den Tatbestand der Verletzung 

der Verkehrsregeln i.S.v. Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 

-   15   - 

Abs. 1 VRV zutreffend auf Busse bis zu Fr. 10'000.– abgesteckt und die Grundla-

gen der Bemessung der Busse korrekt dargelegt (Urk. 31 S. 17). Die Beschuldigte 

ging in der Berufungsbegründung auf die von der Vorinstanz ausgefällte Bussen-

höhe nicht ein (Urk. 42). Da lediglich die Beschuldigte Berufung erhob, ist bei der 

Bemessung der Busse das Verschlechterungsverbot zu beachten (Art. 391 Abs. 2 

StPO).  

 2. Die Vorinstanz ging bei der Bemessung der Busse zurecht insgesamt 

von einem leichten Tatverschulden aus (Urk. 31 S. 18). Dabei ist zu berücksichti-

gen, dass durch eine auch nur wenige Sekunden dauernde Unaufmerksamkeit 

während des Lenkens eines Fahrzeuges bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h 

eine nicht zu unterschätzende abstrakte Gefahr geschaffen wird, die sich vorlie-

gend auch realisierte, weil an beiden Personenwagen ein Sachschaden entstand. 

Zugunsten der Beschuldigten wirkt sich die übersetzte Geschwindigkeit von 

D._____ aus, die eine Bremsung erst erforderlich machte. Die fahrlässige Tatbe-

gehung vermag die objektive Tatschwere im Rahmen der Würdigung der subjekti-

ven Tatschwere zu relativieren. 

 3. Die von der Vorinstanz festgehaltenen finanziellen Verhältnisse der 

Beschuldigten haben sich nicht massgeblich verändert (vgl. Urk. 31 S. 18; 

Urk. 39/8), weshalb darauf abzustellen ist. Weitere strafzumessungsrelevante 

Faktoren sind nicht gegeben. Im Ergebnis erweist sich die von der Vorinstanz 

festgelegte Bussenhöhe von Fr. 300.– als dem Verschulden und den finanziellen 

Verhältnissen der Beschuldigten angemessen, und sie ist entsprechend zu be-

strafen. 

 4. Unter Hinweis auf Art. 106 Abs. 2 StGB ist die Ersatzfreiheitsstrafe mit 

der Vorinstanz auf 3 Tage festzusetzen.  

VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 Ausgangsgemäss – es bleibt beim vorinstanzlichen Schuldspruch – ist das 

vorinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 

-   16   - 

StPO). Da die Beschuldigte mit ihren Berufungsanträgen unterliegt, sind ihr die 

Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im 

Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 

3 Abs. 1 VRV. 

2. Die Beschuldigte wird mit Fr. 300.– Busse bestraft. Bezahlt die Beschuldigte 

die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe 

von 3 Tagen. 

3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt. 

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–. 

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt. 

6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Be-
schuldigten 

− das Statthalteramt des Bezirkes Pfäffikon 
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmit-

tel an 

− die Vorinstanz. 

7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

-   17   - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Strafkammer 
 
 

Zürich, 26. Juli 2021 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw Meier 

 

	Urteil vom 26. Juli 2021
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 31 S. 19 f.)
	1. Die Beschuldigte ist schuldig des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs i.S.v. Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV (mangelnde Aufmerksamkeit).
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 300.–.
	3. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
	4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–. Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	5. Die Gerichtskosten werden der Beschuldigten auferlegt. Über diese Kosten stellt die Gerichtskasse Rechnung.
	Die Kosten des Statthalteramtes des Bezirkes Pfäffikon im Betrag von Fr. 565.– (Fr. 330.– Gebühren und Auslagen sowie Fr. 235.– nachträgliche Gebühren) werden der Beschuldigten auferlegt. Diese Kosten sowie die Busse von Fr. 300.– werden durch das Sta...
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I. Verfahrensgang
	II. Prozessuales
	III. Sachverhalt
	IV. Rechtliche Würdigung
	V. Strafzumessung
	VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV.
	2. Die Beschuldigte wird mit Fr. 300.– Busse bestraft. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
	3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–.
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 das Statthalteramt des Bezirkes Pfäffikon
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz.

	7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.