# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7ff52ddc-c237-544c-a67d-ce89ae594b91
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-23
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 23.05.2019 720 19 72/131
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-19-72-131_2019-05-23.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 23. Mai 2019 (720 19 72 / 131) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

IV-Rentenrevision / Würdigung des medizinischen Sachverhalts 

 

 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Dieter Freiburghaus, 

Kantonsrichter Daniel Noll, Gerichtsschreiber Markus Schäfer 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Elisabeth Maier, Advoka-
tin, Hauptstrasse 104, 4102 Binningen 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  
 
 
 
A. Der 1966 geborene A.____ hatte sich im Mai 2008 unter Hinweis auf chronische Rü-
ckenschmerzen, einen Bandscheibenvorfall und Arthrose in der Lendenwirbelsäule erstmals bei 
der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug angemeldet. Die IV-Stelle 
Basel-Landschaft ermittelte in der Folge einen Invaliditätsgrad von 17 %, worauf sie mit Verfü-
gung vom 17. September 2010 einen Rentenanspruch des Versicherten abwies. Am 3. Oktober 
2013 meldete sich A.____ unter Hinweis auf chronische lumbale Rückenschmerzen erneut zum 
Bezug von IV-Leistungen an. Nachdem sie die gesundheitlichen und die erwerblichen Verhält-

 

 
 
Seite 2   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

nisse abgeklärt hatte, ermittelte die IV-Stelle beim Versicherten nunmehr einen Invaliditätsgrad 
von 67 %. Gestützt auf dieses Ergebnis sprach die IV-Stelle A.____ mit Verfügung vom 
15. Oktober 2014 rückwirkend ab 1. Mai 2014 eine Dreiviertelsrente zu. 
 
Mit Schreiben vom 15. Dezember 2017 ersuchte der Versicherte die IV-Stelle unter Hinweis, 
dass sich sein Gesundheitszustand verschlechtert habe, um Zusprache einer ganzen Rente. 
Gestützt auf die in der Folge vorgenommenen medizinischen Abklärungen gelangte die IV-
Stelle zur Auffassung, dass sich der Gesundheitszustand von A.____ nicht verschlechtert, son-
dern vielmehr verbessert habe mit der Folge, dass bei ihm lediglich noch ein Invaliditätsgrad 
von 24 % vorliege. Die IV-Stelle hob deshalb die laufende Dreiviertelsrente des Versicherten mit 
Verfügung vom 5. Februar 2019 auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Mo-
nats auf. 
 
B. Gegen diese Verfügung erhob A.____, vertreten durch Advokatin Elisabeth Maier, am 
1. März 2019 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantons-
gericht). Darin beantragte er, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es seien ihm 
die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Ab-
klärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter o/e-Kostenfolge, wobei ihm die 
unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit seiner Rechtsvertrete-
rin zu bewilligen seien.  
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 22. März 2019 beantragte die IV-Stelle die Abweisung 
der Beschwerde.  
 
D. Mit Verfügung vom 26. März 2019 bewilligte das Kantonsgericht dem Beschwerdefüh-
rer gestützt auf die eingereichten Unterlagen für das vorliegende Beschwerdeverfahren die un-
entgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Advokatin Elisabeth 
Maier als Rechtsvertreterin. 
 
E. Am 12. April 2019 reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben des behandelnden Arz-
tes Dr. med. B.____, Innere Medizin FMH, vom 6. April 2019 ein. Die IV-Stelle teilte am 25. April 
2019 mit, dass sie auf eine Stellungnahme zu diesem Bericht verzichte. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-

 

 
 
Seite 3   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die - im Übrigen frist- und formgerecht 
erhobene - Beschwerde des Versicherten vom 1. März 2019 ist demnach einzutreten. 
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 
2.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfä-
higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge 
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit 
ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur-
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 
Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt 
zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit 
sind nach Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung 
zu berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objekti-
ver Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2).  
 
2.3 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchti-
gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich an-
erkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 49 E. 1.2, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Zu 
betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzugeltenden psychischen Leiden belastenden 
psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umständen kein Krankheitswert zukommt. Ein 
invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 
IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und Erwerbsfähig-
keit wesentlich beeinträchtigt. Ist eine psychische Störung von Krankheitswert schlüssig erstellt, 
kommt der weiteren Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter 
therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens willensmässig er-
wartet werden kann, zu arbeiten und einem Erwerb nachzugehen (BGE 127 V 294 E. 5a mit 
Hinweisen). Zur Annahme einer durch eine psychische Gesundheitsbeeinträchtigung verur-
sachten Erwerbsunfähigkeit genügt es also nicht, dass die versicherte Person nicht hinreichend 
erwerbstätig ist; entscheidend ist vielmehr, ob anzunehmen ist, die Verwertung der Arbeitsfä-
higkeit sei ihr sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder - als alternative Voraussetzung - sogar 
für die Gesellschaft untragbar (BGE 102 V 165; vgl. auch BGE 127 V 294 E. 4c in fine). 
 
3.1 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt ab-
gestuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 

 

 
 
Seite 4   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  
 
3.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG 
anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Dies ist die allgemeine Methode des Einkom-
mensvergleichs (BGE 141 V 15 E. 3.2) mit den Untervarianten des Schätzungs- oder Prozent-
vergleichs (BGE 114 V 310 E. 3a) und der ausserordentlichen Methode (BGE 128 V 29). 
 
4.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und bei der Beurteilung der Arbeitsfä-
higkeit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Un-
terlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung 
zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beur-
teilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 
versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 
noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
4.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle an-
deren Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind 
(BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).  
 
4.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusam-
menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu 
auch BGE 135 V 465 E. 4.4 und 4.5). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens einge-
holten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobach-

 

 
 
Seite 5   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

tungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er-
örterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex-
pertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). 
 
5. Streitig und zu prüfen ist, ob die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung vom 
5. Februar 2019 die laufende Dreiviertelsrente des Versicherten zu Recht auf das Ende des der 
Zustellung der Verfügung folgenden Monats aufgehoben hat. 
 
5.1 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, herab-
zusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen 
Weise ändert. Anlass zur Anpassung der Rente gibt jede tatsächliche Änderung, die sich auf 
den Invaliditätsgrad und damit auf den Umfang des Anspruchs (Viertelsrente, halbe Rente, 
Dreiviertelsrente, ganze Rente; Art. 28 Abs. 2 IVG) auswirkt (BGE 134 V 131 E. 3). Ein Revisi-
onsgrund in diesem Sinne betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicher-
ten Person, wozu namentlich der Gesundheitszustand gehört. Dabei ist nicht die Diagnose 
massgebend, sondern in erster Linie der pathologische Befund und der Schweregrad der 
Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unterschiedlichen Einschätzung der Ar-
beitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Invaliditätsgrad 
erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden. Umgekehrt ist - bei an sich gleich geblie-
benem Gesundheitszustand - eine Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung, welche 
zu einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit führt, revisionsrechtlich von Bedeutung (Urteil des 
Bundesgerichts vom 13. Oktober 2017, 8C_170/2017, E. 5.1 mit zahlreichen Hinweisen). Dar-
über hinaus ist die Rente aber auch revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des 
an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. Ein Revisions-
grund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung 
der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten 
ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). 
 
5.2 Die abweichende medizinische oder rechtliche Einschätzung von im Wesentlichen un-
veränderten tatsächlichen Verhältnissen führt nicht zu einer materiellen Revision. Bloss auf ei-
ner anderen Wertung beruhende, revisionsrechtlich unerhebliche Differenzen sind daher von 
revisionsbegründenden tatsächlichen Veränderungen abzugrenzen. Eine ärztliche Schlussfol-
gerung, die von der früheren abweicht, obwohl sich der beurteilte Gesundheitszustand effektiv 
nicht verändert hat, ist meist auf eine unterschiedliche Ausübung des medizinischen Ermessens 
(vgl. dazu BGE 137 V 210 E. 3.4.2.3) zurückzuführen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Au-
gust 2011, 9C_418/2010, E. 4.1 mit weiteren Hinweisen).  
 
5.3 Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und 
des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen von bloss abweichenden Bewertungen 
abzugrenzen, muss deutlich werden, dass die Fakten, mit denen die Veränderung begründet 
wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem 
Ausmass substantiell verändert haben. Die Feststellung über eine seit der früheren Beurteilung 
eingetretene tatsächliche Änderung ist genügend untermauert, wenn die ärztlichen Sachver-

 

 
 
Seite 6   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

ständigen aufzeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im 
Verlauf der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und Einschätzung des 
Schweregrades der Störungen geführt haben (Urteil des Bundesgerichts vom 13. Oktober 2017, 
8C_170/2017, E. 5.2 mit Hinweis).  
 
5.4 Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des 
Invaliditätsgrades bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhalts-
abklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunk-
ten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht 
(BGE 133 V 108 E. 5.4; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3). Vorliegend sprach die IV-Stelle dem 
Versicherten mit Verfügung vom 15. Oktober 2014 bei einem Invaliditätsgrad von 67 % ab 
1. Mai 2014 eine Dreiviertelsrente zu. Im Dezember 2017 ersuchte der Versicherte mit dem 
Hinweis, dass sich sein Gesundheitszustand verschlechtert habe, erneut um Ausrichtung einer 
ganzen Rente. Gestützt auf die in der Folge vorgenommenen medizinischen Abklärungen ge-
langte die IV-Stelle zur Auffassung, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten nicht 
verschlechtert, sondern vielmehr verbessert habe mit der Folge, dass lediglich noch ein Invalidi-
tätsgrad von 24 % vorliege. Sie hob deshalb die laufende Dreiviertelsrente des Versicherten mit 
Verfügung vom 5. Februar 2019 auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Mo-
nats auf. Nach dem Gesagten beurteilt sich somit die Frage, ob eine Änderung in den tatsächli-
chen Verhältnissen eingetreten ist, die eine revisionsweise Aufhebung der bis anhin ausgerich-
teten Rente rechtfertigt, durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprüngli-
chen Rentenverfügung vom 15. Oktober 2014 bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt der 
vorliegend angefochtenen Verfügung vom 5. Februar 2019. 
 
6. Im Folgenden ist somit zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand und - damit einher-
gehend - der Grad der Arbeitsfähigkeit des Versicherten tatsächlich, wie von der IV-Stelle gel-
tend gemacht, seit Erlass der Rentenverfügung vom 15. Oktober 2014 in einer anspruchserheb-
lichen Weise verbessert haben.  
 

6.1 In der Verfügung vom 15. Oktober 2014, mit welcher sie dem Versicherten eine Drei-
viertelsrente zugesprochen hatte, stützte sich die IV-Stelle bei der Beurteilung des Gesund-
heitszustands und der Arbeitsfähigkeit im Wesentlichen auf das rheumatologische Gutachten 
von Dr. med. C.____, Rheumatologie FMH, Innere Medizin FMH und Manuelle Medizin SAMM, 
vom 8. Mai 2014. Darin erhob der genannte Facharzt als Diagnosen mit Einfluss auf die Ar-
beitsfähigkeit ein chronisches lumboradikuläres Reizsyndrom L5 rechts ohne motorische Aus-
fälle mit/bei medio-rechtslateraler grosser Diskushernie L4/5 und grosser medianer rechtslateral 
betonter Diskushernie L5/S1 (MRI 22.05.2013) sowie ein chronisches Zervikalsyndrom mit 
spondylogener Ausstrahlung links bei grosser rechtsseitiger Diskushernie C6/7 links (MRI 
22.05.2013). Als Leiden ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hielt Dr. C.____ eine arterielle 
Hypertonie und eine Schwerhörigkeit (mit zwei Hörgeräten versorgt) fest. In Bezug auf die Ar-
beitsfähigkeit führte der Gutachter aus, im angestammten Beruf als Coiffeur müsse der Versi-
cherte vor allem stehend und zum Teil mit erhobenen Armen arbeiten. In dieser Tätigkeit be-
stünde deshalb keine Arbeitsfähigkeit mehr. Das Profil einer Verweistätigkeit umfasse eine kör-

 

 
 
Seite 7   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

perlich leichte Tätigkeit, die nicht nur stehend oder nur sitzend, nicht in Zwangsstellungen und 
nicht repetitiv vornüberbeugend zu verrichten sei, und die kein Heben, Stossen oder Ziehen 
über 7,5 kg erfordere. Für eine derartige Verweistätigkeit bestehe „heute auch trotz der diversen 
Einschränkungen lediglich eine Arbeitsfähigkeit von maximal 30 % bezogen auf ein Ganz-
tagspensum“.  
 
6.2 Medizinische Grundlage der im vorliegenden Verfahren angefochtenen Verfügung vom 
5. Februar 2019 bildet das von der IV-Stelle in Auftrag gegebene bidisziplinäre (rheumatologi-
sche/psychiatrische) Gutachten von Dr. C.____ und PD Dr. med. D.____, Psychiatrie und Psy-
chotherapie FMH, vom 18./23. Mai 2018.  
 
6.2.1 Im rheumatologischen (Teil-) Gutachten vom 23. Mai 2018 diagnostizierte Dr. C.____ 
beim Exploranden folgende Leiden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: (1) ein chronisches 
Lumbovertebralsyndrom mit/bei (1.1) spondylogener Ausstrahlung rechts, intermittierend wahr-
scheinlich radikuläres Reizsyndrom rechts ohne sensomotorische Ausfälle, und (1.2) medio-
rechtslateraler rückläufiger Diskushernie L4/5 und grössenstationärer medianer rechtslateraler 
Diskushernie L5/S1 (MRI 22.05.2013; 22.02.2017); (2) ein chronisches Zervikalsyndrom mit/bei 
(2.1) rechtsseitiger Diskushernie C6/7 links (MRI 22.05.2013) und (2.2) intermittierend spondy-
logener Ausstrahlung wechselseitig, mal rechts, ohne radikuläre Symptomatik. Als Diagnosen 
ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit erhob Dr. C.____ ein Thorakovertebralsyndrom mit/bei 
medianer Diskusprotrusion BWK2/3 und medianer Diskushernie BWK6/7 mit leichter Impression 
der Myelonvorderfläche (MRI BWS 22.02.2017) sowie ohne Hinweise auf eine radikuläre Prob-
lematik, eine Epicondylitis radialis links, Angaben von Schulterschmerzen beidseits mit/bei kli-
nisch normaler aktiver und passiver Beweglichkeit und keinen Schonungszeichen, einen Status 
nach Tendovaginitis de Quervain linksseitig 2016, heute beschwerdefrei, eine arterielle Hyper-
tonie, eine hochgradige Schallempfindungs-Schwerhörigkeit (Dg 2008), mit Hörgeräten ver-
sorgt, einen Diabetes mellitus Typ II (Dg 10/2017), eine Adipositas WHO Grad I (BMI 33,2 
kg/m2), eine chronische Rhinopathie, nicht allergisch, sowie einen Verdacht auf eine Thalassä-
mia minor.   
 
Zur Arbeitsfähigkeit des Versicherten führte Dr. C.____ aus, im angestammten Beruf als Coif-
feur müsse - wie bereits im Vorgutachten festgehalten - von einer vollständigen Arbeitsunfähig-
keit ausgegangen werden. Das Profil einer Verweistätigkeit umfasse eine körperlich leichte Tä-
tigkeit, die nicht nur stehend oder nur sitzend, nicht in Zwangsstellungen und nicht repetitiv 
vornüberbeugend zu verrichten sei, und die kein Heben, Stossen oder Ziehen über 7,5 kg er-
fordere. Zudem sei es ungünstig, wenn er mit den Armen dauernd auf oder über Schulterhöhe 
arbeiten müsse. Gelegentliches Arbeiten mit den Armen in diesen Stellungen sei jedoch zuläs-
sig. Für eine derartige Verweistätigkeit bestehe heute eine Arbeitsfähigkeit von 70 % bezogen 
auf ein Ganztagspensum.  
 
Die Frage der IV-Stelle, ob sich in der medizinischen Aktenlage im Vergleich zur Erstbeurteilung 
vom Mai 2014 eine Veränderung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit ergeben 
habe, bejahte Dr. C.____. Klinisch sei es zu einer wesentlichen Verbesserung gekommen, auch 
sei die Diskopathie L4/5 deutlich regredient. Subjektiv würden zwar mehr Beschwerden ange-

 

 
 
Seite 8   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

geben, dies vor allem zervikal wie lumbal und im Schulterbereich, weniger thorakal. Zudem lie-
ge neu ein Diabetes mellitus vor und es sei laut dem Exploranden zu einer Verschlechterung 
der Schwerhörigkeit gekommen. Objektiv zeige sich aber eine wesentliche Verbesserung. 
Schaue man sich den Status an, so habe sich 2014 ein hinkender Explorand mit Fall des Lotes 
4cm links der Rima ani präsentiert, heute zeige sich ein normales Gangbild ohne Ausweichsko-
liose. Damals sei der Lasègue positiv gewesen, heute sei er negativ. Zudem hätten sich bis 
heute keinerlei Atrophien, d.h. keinerlei Schonungszeichen, gebildet. Für die subjektiven Schul-
terbeschwerden finde er heute keine objektiven Befunde ausser einer diffusen Druckdolenz der 
Schultern und einer Druckdolenz am Epicondylus lateralis links. Subjektiv hätten sich die Be-
schwerden verstärkt, wobei sich hier eben vermehrt weichteilrheumatische Befunde (Verspan-
nungen Supraspinatus, Druckdolenz Schultern beidseits, Epicondylus links, Beckenkämme 
beidseits) finden liessen. Dies führe auch zu einer subjektiv stärkeren Schmerzempfindung. 
Diese Beschwerden hätten aber per se keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Insgesamt habe 
sich die Arbeitsfähigkeit aufgrund der klinischen Befunde wesentlich verbessert, sodass er heu-
te im Vergleich zum Vorgutachten vom Mai 2014 zu einer anderen Beurteilung komme. Wäh-
rend in der angestammten Tätigkeit weiterhin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe, ge-
he er heute in einer Verweistätigkeit von einer 70 %-igen Arbeitsfähigkeit aus.  
 

6.2.2 Der psychiatrische Gutachter PD Dr. D.____ gelangte in seinem (Teil-) Gutachten vom 
18. Mai 2018 zur Auffassung, dass beim Versicherten aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erhoben werden könne. Als Diagnose ohne Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit hielt er einen Verdacht auf eine anhaltende somatoforme Schmerzstö-
rung (ICD-10 F45.4) fest. In seiner Beurteilung wies PD Dr. D.____ darauf hin, dass die qualita-
tiven Funktionsfähigkeiten des Exploranden aus rein psychiatrischer Sicht vollständig erhalten 
seien. Beim Versicherten bestehe deshalb sowohl in seiner angestammten Tätigkeit als auch in 
einer Verweistätigkeit eine 100 %-ige Arbeitsfähigkeit.  
 
6.2.3 In ihrer abschliessenden gesamtmedizinischen Konsensbesprechung wiesen 
Dr. C.____ und PD Dr. D.____ darauf hin, dass für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit die 
rheumatologische Einschätzung massgebend sei, da aus psychiatrischer Sicht keine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe.  
 
6.3 Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Verfügung bei der Beurteilung des ak-
tuellen medizinischen Sachverhalts und beim Entscheid über die Frage, ob seit der im Oktober 
2014 erfolgten Rentenzusprache eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustands und 
- damit einhergehend - der Arbeitsfähigkeit des Versicherten eingetreten ist, auf die Ergebnisse 
des bidisziplinären Gutachtens von Dr. C.____ und PD Dr. D.____ vom 18./23. Mai 2018. Sie 
ging demzufolge davon aus, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit 
Oktober 2014 erheblich verbessert habe mit der Folge, dass dieser aktuell in einer leidensadap-
tierten Verweistätigkeit wieder zu 70 % arbeitsfähig sei. Diese vorinstanzliche Beweiswürdigung 
ist nicht zu beanstanden. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 4.3 hiervor), ist den im Rahmen des 
Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, die auf-
grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-
richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei 

 

 
 
Seite 9   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen 
die Zuverlässigkeit der Expertisen sprechen. Solche Indizien liegen hier keine vor. Das Gutach-
ten von Dr. C.____ und PD Dr. D.____ vom 18./23. Mai 2018 weist weder formale noch inhaltli-
che Mängel auf, es ist - wie dies vom Bundesgericht verlangt wird (vgl. E. 4.2 hiervor) - für die 
streitigen Belange umfassend, es beruht auf allseitigen Untersuchungen, es berücksichtigt die 
geklagten Beschwerden, es ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden, es leuchtet in der 
Darlegung der medizinischen Zusammenhänge bzw. der Beurteilung der medizinischen Situati-
on ein, es setzt sich mit den vorhandenen abweichenden ärztlichen Einschätzungen auseinan-
der und es ist in den Schlussfolgerungen überzeugend. Sodann erfüllt es auch die Anforderun-
gen, denen es unter revisionsrechtlichem Blickwinkel zu genügen hat, zeigt es doch hinreichend 
und schlüssig auf, dass und inwiefern es seit Oktober 2014 zu einer effektiven Verbesserung 
des Gesundheitszustands und - damit einhergehend - der Arbeitsfähigkeit des Versicherten 
gekommen ist.  
 
7. Die Vorbringen des Versicherten vermögen an dieser Beurteilung nichts zu ändern.  
 
7.1 Der Beschwerdeführer macht als erstes geltend, dass keine neuen Elemente tat-
sächlicher Natur vorliegen würden, aus denen sich eine Verbesserung des Gesundheitszu-
stands ergebe. Es verhalte sich vielmehr so, dass mit der verstärkten Rückenproblematik 
und der Verschlechterung des Gehörs zusätzliche, sich negativ auf die Arbeitsfähigkeit 
auswirkende Beeinträchtigungen hinzugetreten seien. Dieser Betrachtungsweise des Be-
schwerdeführers kann nicht gefolgt werden. Der rheumatologische Gutachter Dr. C.____ legt 
diesbezüglich schlüssig dar, dass die Diskopathie L4/5 im Vergleich zur Voruntersuchung deut-
lich regredient sei. Zudem zeige sich heute ein normales Gangbild ohne Ausweichskoliose, 
während sich 2014 noch ein hinkender Explorand mit Fall des Lotes 4cm links der Rima ani 
präsentiert habe. Sodann sei der damals positiv gewesene Lasègue mittlerweilen negativ und 
es hätten sich bis heute keinerlei Atrophien, d.h. keinerlei Schonungszeichen, gebildet. Entge-
gen der Auffassung des Beschwerdeführers nimmt deshalb Dr. C.____ in seiner aktuellen Beur-
teilung nicht bloss eine unterschiedliche Würdigung eines im Wesentlichen unverändert geblie-
benen medizinischen Sachverhalts vor - was unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten unbe-
achtliche wäre -, sondern er legt vielmehr schlüssig und nachvollziehbar dar, dass es seit der 
ursprünglichen Rentenzusprache zu einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszu-
stands und der Arbeitsfähigkeit des Versicherten gekommen ist.  
 
7.2 Der Beschwerdeführer rügt im Weiteren hauptsächlich, dass die IV-Stelle den medizi-
nischen Sachverhalt sowohl in somatischer als auch in psychischer Hinsicht ungenügend abge-
klärt habe. 
 
7.2.1 In somatischer Hinsicht macht der Beschwerdeführer zunächst geltend, eine Durch-
sicht der beiden zu vergleichenden Gutachten von Dr. C.____ ergebe, dass dieser im aktuellen 
Gutachten von einer deutlichen Regredienz der 2014 festgestellten Diskopathie L4/5 ausgehe. 
Diesbezüglich müsse, so der Beschwerdeführer, die Bildgebung konsultiert werde. Laut Bericht 
von Dr. med. E.____, Radiologie FMH, vom 22. Februar 2017 über die gleichentags erfolgte 
MRT der BWS und der LWS sei von einer "rechts eher etwas an Grösse abnehmenden Dis-

 

 
 
Seite 10   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

kushernie LWK 4/5 mit Berührung der Wurzeln L5" auszugehen; der Bericht erwähne ferner die 
"bekannte, teilweise progrediente bilaterale Spondylarthrose LWK 4/5". Somit könne gestützt 
auf die Bildgebung nicht nachvollzogen werden, weshalb Dr. C.____ von einer deutlichen Re-
gression der Diskopathie ausgehe. Immerhin räume aber auch er ein, dass diese nach wie vor 
geeignet sei, eine zeitweilig intermittierende radikuläre Reizsituation zu erklären. Ferner falle 
auf, dass Dr. C.____ die teilweise progrediente Spondylarthrose L4/5, soweit ersichtlich, nicht 
kommentiere. Der Gutachter stelle wesentlich auf die Klinik ab und halte fest, dass bei der Ex-
ploration keine radikulären Symptome nachweisbar gewesen seien. Andererseits schliesse er 
das weitere Auftreten solcher Symptome nicht aus. Er habe es jedoch unterlassen, dazu fremd-
anamnestische Auskünfte beim behandelnden Arzt Dr. B.____ einzuholen, womit die anamnes-
tischen Auskünfte betreffend Häufigkeit und Intensität der radikulären Symptome nicht weiter 
eruiert bzw. validiert worden seien. Dr. B.____ weise indessen explizit auf die kürzeren Interval-
le zwischen den Schmerzepisoden hin. Die klinische Beurteilung von Dr. C.____ finde somit 
weder in der Bildgebung noch in den Feststellungen von Dr. B.____ eine hinreichende Stütze. 
 
7.2.2 Was die Bildgebung zu den Rückenbeschwerden angeht, hielt Dr. E.____ im Be-
richt vom 22. Februar 2017 unter anderem eine eher etwas abnehmende Grösse bzw. eine 
partielle Zurückbildung der Diskushernie LWK 4/5 rechts fest; ausserdem beschrieb er eine 
teilweise progrediente Spondylarthrose LWK 3/4 beidseits ohne wesentliche spinale oder 
foraminale Stenose. Die Feststellung des Gutachters Dr. C.____, wonach sich die Dis-
kushernie L4/5 deutlich rückläufig gezeigt habe, deckt sich demnach mit dem vorhandenen 
bildgebenden Material. Für die Beurteilung der Frage, ob es zu einer Verbesserung der 
Situation gekommen ist, ist nun aber ohnehin nicht die Grösse der Diskushernie entschei-
dend, von Bedeutung ist vielmehr, dass der Gutachter im Vergleich zur Voruntersuchung 
aktuell keine radikulären Reizungen mehr feststellen konnte. Zum Einwand, es seien keine 
fremdanamnestischen Abklärungen vorgenommen worden, ist anzumerken, dass solche 
für die Erstellung eines Gutachtens grundsätzlich nicht unabdingbar sind. Ob eine Fremda-
namnese angezeigt ist, muss jeweils nach den konkreten Umständen des Einzelfalls beur-
teilt werden. Vorliegend fällt auf, dass Dr. C.____ im Rahmen des Erstgutachtens Rück-
sprache mit Dr. B.____ genommen hatte und zwar im Zusammenhang mit der Medikation 
mit “Tilur“ und “Tilur retard“ sowie mit der Frage einer stationären Behandlung. Anlässlich 
der aktuellen Exploration wäre eine - erneute - Rücksprache mit Dr. B.____ allenfalls zwar 
wünschbar, zweifellos aber nicht zwingend erforderlich gewesen, denn im Rahmen der ak-
tuellen Verlaufsbegutachtung musste Dr. C.____ keine Zweifel an der Anamnese hegen, 
wodurch er auch keine konkrete Veranlassung für eine Rückfrage hatte. In diesem Zu-
sammenhang ist auch anzumerken, dass Dr. B.____ in seinem Schreiben an die IV-Stelle 
vom 6. März 2018 unter anderem festhielt, dass eine weiterführende fachärztliche Abklä-
rung der Rücken- und Schulterproblematik nicht geplant und sinnvoll sei; die Diagnosen 
seien hinreichend geklärt, die Bildgebung ausgeschöpft, die Neurologie sei ebenfalls bes-
tens dokumentiert und ein operatives Vorgehen sei nicht indiziert. Insgesamt ist deshalb 
nicht zu beanstanden, dass der Gutachter auf fremdanamnestische Erhebungen verzichtet 
hat. Beizupflichten ist dem Beschwerdeführer hingegen, soweit er geltend macht, der Gut-
achter Dr. C.____ habe nicht ausgeschlossen, dass die nach wie vor bestehenden Proble-
me auch radikuläre Symptome auslösen könnten. Solche dürften aber weit weniger häufig 

 

 
 
Seite 11   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

auftreten, als der Versicherte gegenüber seinem Hausarzt angab. Diesbezüglich ist auf die 
Medikamentenspiegelkontrolle betreffend die Einnahme des Medikaments “Tilur“ zu ver-
weisen: Während der Beschwerdeführer angab, wegen der Verschlechterung der 
Schmerzsituation täglich morgens ein “Tilur“ und morgens und abends je ein “Tilur retard“ 
einzunehmen, deutete die Kontrolle des Medikamentenspiegels auf das Gegenteil hin.  
 
7.2.3 Im Weiteren bestreitet der Beschwerdeführer, dass die somatischen Beschwerden 
abschliessend durch einen Rheumatologen beurteilt werden könnten. Seines Erachtens 
wäre zusätzlich eine neurologische Begutachtung erforderlich gewesen. Diesem Einwand 
kann nicht gefolgt werden. Wie den Akten entnommen werden kann, nahm der Beschwer-
deführer in den letzten Jahren - im Gegensatz zu früher - keine fachärztliche neurologische 
Behandlung oder Beratung mehr in Anspruch (vgl. den Hinweis von Dr. med. F.____, Neu-
rologie FMH, auf dem am 22. Januar 2018 an die IV-Stelle retournierten Fragebogen). Zu-
dem hielt auch Dr. B.____ in seinem Schreiben vom 6. März 2018 fest, dass die Neurologie 
vollständig dokumentiert sei, womit auch seitens des behandelnden Arztes kein Bedarf an 
einer gutachterlichen neurologischen Abklärung geäussert wurde.  
 
7.2.4 Der Beschwerdeführer moniert sodann, es sei keine abschliessende Beurteilung 
der aktenkundigen Schwerhörigkeit erfolgt. Die IV-Stelle stütze ihre Einschätzung, wonach 
sich die Schwerhörigkeit nicht in relevanter Weise auf die Arbeitsfähigkeit auswirke, auf 
einen Bericht der RAD-Ärztin Dr. med. G.____, Fachärztin für Physikalische und Rehabili-
tative Medizin, vom 2. Oktober 2018. Demgegenüber habe Dr. B.____ dargelegt, dass eine 
IV-rechtliche Relevanz des Leidens gegeben sei, da für den Versicherten ein lärmiger Ar-
beitsplatz mit mehreren Mitarbeitenden oder Kunden im Gespräch nicht in Frage komme. 
Diesbezüglich seien auch die Erhebungen von Dr. med. H.____, Hals-, Nasen-, Ohren-
krankheiten FMH, vom 18. Januar 2018 zu beachten, wonach von einem Gesamtgehörs-
verlust von 87 % auszugehen sei. Dr. H.____ habe dargelegt, dass die eingeschränkte 
Kommunikationsfähigkeit die Möglichkeiten der Koordination der Arbeit und den persönli-
chen Umgang mit den Kunden beschränke. Die bisherige Tätigkeit sei aus medizinischer 
Sicht eingeschränkt, weitere Angaben könnten nicht gemacht werden. Somit fehle aber 
eine fachärztliche Einschätzung der Auswirkungen der Schwerhörigkeit auf die Arbeitsfä-
higkeit, weshalb auch insoweit eine unvollständige Abklärung der Verhältnisse vorliege. 
Diesen Ausführungen des Beschwerdeführers ist entgegenzuhalten, dass auch der behan-
delnde HNO-Arzt Dr. H.____ dem Versicherten keine Arbeitsunfähigkeit attestiert, sondern 
lediglich dargelegt hat, dass eine eingeschränkte Kommunikationsfähigkeit bestehe, wel-
che die Möglichkeit der Koordination der Arbeit wie auch den persönlichen Umgang mit 
Kunden einschränke. Dies wird denn auch von der IV-Stelle anerkannt, gleichzeitig hält 
diese aber - zu Recht - auch fest, dass der Beschwerdeführer an einem ruhigen Arbeits-
platz durch die vorhandene Schwerhörigkeit nicht zusätzlich in der Arbeitsfähigkeit einge-
schränkt sei. Dazu kommt, dass die IV-Stelle dem Versicherten mit Mitteilung vom 9. Feb-
ruar 2018 eine Kostengutsprache für eine binaurale Hörgerätepauschale als Hilfsmittel der 
IV erteilt hat.  
 

 

 
 
Seite 12   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

7.3.1 In psychiatrischer Hinsicht lässt der Beschwerdeführer eine unvollständige Feststel-
lung des Sachverhalts durch den Gutachter PD Dr. D.____ rügen. Seine Rechtsvertreterin ver-
weist diesbezüglich auf die Ausführungen des Hausarztes Dr. B.____. Dieser gehe davon aus, 
dass der Versicherte anlässlich der Begutachtung dissimuliert haben müsse, da er ihn eindeutig 
depressiv und resigniert erlebe. Die gutachterlichen Angaben zum sozialen Verhalten seien 
falsch. Mittels Fremdanamnese lasse sich belegen, dass sich der Patient zunehmend zurück-
gezogen habe und die Treffen mit einem Kollegen kaum mehr stattfinden würden. Es sei auch 
schwierig, ihm Freude zu bereiten. Am wohlsten fühle er sich allein zu Hause, er lebe völlig zu-
rückgezogen. Die Angaben zum Psychostatus im Gutachten seien deshalb nicht nachvollzieh-
bar. Es bestehe eine mittelgradige depressive Episode, weshalb eine antidepressive Therapie 
indiziert sei. Allerdings dürfte es laut Dr. B.____ schwer sein, den Versicherten dazu zu motivie-
ren. 
 
7.3.2 Aus diesen Einwänden kann der Beschwerdeführer vorliegend nichts zu seinen Guns-
ten ableiten. So vermag allein der Umstand, dass der Hausarzt den Versicherten anders erlebt 
als der Gutachter, dessen Beurteilung zweifellos nicht in Frage zu stellen. Als unbegründet er-
weist sich sodann die Rüge, dass PD Dr. D.____ fremdanamnestische Abklärungen hätte vor-
nehmen müssen, denn in den gesamten medizinischen Akten finden sich - mit Ausnahme der 
Berichte von Dr. B.____ - keinerlei Hinweise auf eine psychische Gesundheitsbeeinträchtigung. 
Was die Einschätzung von Dr. B.____ betrifft, ist zu beachten, dass dieser in seinem Bericht 
vom 27. Dezember 2017 noch von einem Verdacht auf eine depressive Entwicklung ausging. 
Bereits im Bericht vom 13. Januar 2018 diagnostizierte er dann eine mittelgradige depressive 
Episode, wobei er festhielt, dass eine antidepressive Therapie wahrscheinlich kommende Wo-
che begonnen werde. Auf eine entsprechende Rückfrage der IV-Stelle hin antwortete 
Dr. B.____ am 6. März 2018, dass er zu einer möglichen psychiatrischen Behandlung nichts 
sagen könne, ausser dass der Versicherte einer solchen nur schwer zugänglich wäre. In die-
sem Zusammenhang ist schliesslich darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer anlässlich 
der Begutachtung vom 16. Mai 2018 angab, noch nie Psychopharmaka genommen und sich 
keiner psychotherapeutischen Behandlung unterzogen zu haben. Wie die IV-Stelle zutreffend 
geltend macht, wäre jedoch bei einer ernsthaften psychischen Erkrankung - trotz der geltend 
gemachten Scham bezüglich eines psychischen Leidens - die Aufnahme einer fachärztlichen 
Behandlung zu erwarten gewesen. Eine solche habe jedoch nicht stattgefunden, was gegen 
einen Leidensdruck spreche. Hält man sich all diese Aspekte vor Augen, so ist als Ergebnis 
klarerweise festzuhalten, dass die gutachterlichen Einschätzungen von PD Dr. D.____ nicht zu 
beanstanden sind. 
 
7.4 Aus dem Gesagten folgt zusammenfassend, dass sich der Gesundheitszustand und - 
damit einhergehend - der Grad der Arbeitsfähigkeit der Versicherten im Vergleich zur Situation, 
wie sie im Zeitpunkt der Rentenzusprache im Oktober 2014 vorgelegen hat, in einer anspruchs-
erheblichen Weise verbessert haben. Somit hat die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung 
das Vorliegen der Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 ATSG zu Recht bejaht. 
 
8.1 Gestützt auf dieses Zwischenergebnis ist in einem nächsten Schritt zu prüfen, wie sich 
die geschilderte Entwicklung auf den Rentenanspruch des Beschwerdeführers auswirkt. Zur 

 

 
 
Seite 13   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Beantwortung dieser Frage sind die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des An-
spruchs pro futuro zu prüfen. Es gilt mit anderen Worten, auf der Grundlage eines richtig und 
vollständig festgestellten Sachverhalts den Invaliditätsgrad bei Erlass der streitigen Revisions-
verfügung zu ermitteln, woraus sich die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des 
Anspruchs ergeben (Urteile des Bundesgerichts vom 3. April 2017, 9C_766/2016, E. 1.2, und 
vom 29. Juni 2015, 9C_173/2015, E. 2.2, je mit Hinweisen). 
 
8.2 Ausgangspunkt der Beurteilung des (heutigen) Rentenanspruchs bildet die Frage, in 
welchem Ausmass der Versicherte aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen ar-
beitsunfähig ist. Wie bereits weiter vorne ausgeführt (vgl. E. 6.2 hiervor), ist laut dem bidiszipli-
nären Gutachten von Dr. C.____ und PD Dr. D.____ vom 18./23. Mai 2018 davon auszugehen, 
dass der Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten Verweistätigkeit wieder zu 70 % arbeits-
fähig ist. Nach dem oben Gesagten (vgl. E. 6.3 hiervor) kommt diesem Gutachten voller Be-
weiswert zu, so dass bezüglich der aktuellen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwer-
deführers auf diese gutachterliche Zumutbarkeitsbeurteilung abgestellt werden kann.  
 
8.3 Wie oben ausgeführt (vgl. E. 3.2 hiervor), ist der Invaliditätsgrad bei erwerbstätigen 
Versicherten aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Die IV-Stelle hat in ihrer 
Verfügung vom 5. Februar 2019 den erforderlichen Einkommensvergleich vorgenommen. Dabei 
hat sie anhand der Gegenüberstellung von Validen- und zumutbarem Invalideneinkommen ei-
nen Invaliditätsgrad von 24 % ermittelt. 
 
8.4 Der Beschwerdeführer beanstandet im Zusammenhang mit der konkreten Berechnung 
einzig, dass ihm die IV-Stelle bei der Bemessung des Invalideneinkommens einen unzu-
reichenden Abzug vom Tabellenlohn gewährt habe.  
 
8.4.1 Wird das Invalideneinkommen wie im vorliegenden Fall auf der Grundlage von statisti-
schen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. 
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Perso-
nen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des 
Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der 
Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. 
Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu 
einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem Umstand 
Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Per-
son wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 
Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll 
aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür be-
stehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesund-
heitlich bedingte (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurch-
schnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der 
Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der 
Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabel-

 

 
 
Seite 14   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

lenlohnes zu begrenzen (BGE 134 V 327 f. E. 5.2; vgl. zum Ganzen auch BGE 126 V 80 
E. 5b/bb und cc).  
 
8.4.2 Vorliegend hat die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung einen Abzug vom Tabel-
lenlohn von 5 % vorgenommen. Der Beschwerdeführer erachtet diesen Abzug als zu gering. 
Zur Begründung weist er darauf hin, dass ihm in der ursprünglichen Rentenverfügung vom 
15. Oktober 2014 bereits ein leidensbedingter Abzug von 10 % gewährt worden sei. Im vorlie-
genden Revisionsverfahren sei nun einerseits anerkannt worden, dass eine Weichteilproblema-
tik bestehe, die vorübergehend die Arbeitsfähigkeit erheblich einschränken könne. Weiter werde 
in Bezug auf die Schwerhörigkeit eine qualitative Einschränkung nicht in Frage gestellt. Unter 
zusätzlicher Berücksichtigung des aktualisierten Leistungsprofils einer Verweistätigkeit zeige 
sich, dass die entsprechenden Anforderungen im Vergleich zur Situation im Oktober 2014 noch 
um zusätzliche, nicht zu vernachlässigende Faktoren erweitert worden seien. Diesem Umstand 
müsse mit einer Erhöhung und nicht mit einer Herabsetzung des leidensbedingten Abzugs 
Rechnung getragen werden. Die IV-Stelle hält diesen Einwänden entgegen, der Beschwerde-
führer könne aus dem Umstand, dass ihm in der früheren Verfügung ein höherer Abzug ge-
währt worden sei, nichts zu seinen Gunsten ableiten, da bei jeder Rentenbeurteilung über einen 
allfälligen Abzug neu zu befinden sei. Ihrer Ansicht nach rechtfertige sich vorliegend in Anbe-
tracht des dem Versicherten ärztlicherseits attestierten Belastungsprofils kein höherer Abzug 
als ein solcher von 5 %.  
 
8.4.3 Wie die IV-Stelle zutreffend geltend macht, kann der Beschwerdeführer aus dem Um-
stand, dass ihm bei der erstmaligen Rentenzusprechung ein Abzug von 10 % gewährt worden 
war, nichts zu seinen Gunsten ableiten, weil bei jeder Rentenbeurteilung über einen allfälligen 
Abzug neu zu befinden ist (Urteil des Bundesgerichts vom 25. August 2017, 8C_403/2017, 
E. 4.4.2 mit Hinweisen). Wenn der Abzug jedoch bei grundsätzlich gleichbleibendem Leistungs-
profil für die Verweistätigkeit halbiert werden soll, bedarf dies einer Begründung. Eine solche 
fehlt hier sowohl in der angefochtenen Verfügung als auch in der Vernehmlassung der IV-Stelle. 
Ein sachlicher Grund für einen tieferen Abzug kann allenfalls im Umstand erblickt werden, dass 
dem Versicherten ärztlicherseits wieder eine deutlich höhere Arbeitsfähigkeit attestiert wird. 
Vorliegend kann die Frage der Höhe des leidensbedingten Abzugs, welcher dem Versicherten 
zu gewähren ist, letztlich aber offen bleiben. Selbst bei Vornahme eines 10 %-igen oder sogar 
eines 15 %-igen Abzugs vom Tabellenlohn würde sich nämlich kein rentenbegründender Invali-
ditätsgrad ergeben. Somit kann von Weiterungen zu dieser Frage abgesehen werden.  
 
8.5 Die vorinstanzliche Bemessung des massgebenden Validen- und des zumutbaren In-
valideneinkommens erweist sich in den übrigen Punkten als korrekt. Die von der IV-Stelle ermit-
telten Zahlen sind denn auch - abgesehen vom vorstehend erörterten Einwand - in der vorlie-
genden Beschwerde nicht weiter beanstandet worden. Unter diesen Umständen kann hier von 
weiteren Ausführungen zum Einkommensvergleich abgesehen und stattdessen vollumfänglich 
auf die entsprechenden Ausführungen der IV-Stelle in der Verfügung vom 5. Februar 2019 ver-
wiesen werden.  
 

 

 
 
Seite 15   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

9. Da der aktuell ermittelte Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers unter 40 % liegt, hat 
dieser grundsätzlich keinen Anspruch (mehr) auf eine IV-Rente. Die von der IV-Stelle in der 
angefochtenen Verfügung vom 5. Februar 2019 angeordnete Rentenaufhebung erweist sich 
daher als rechtens, wobei die Aufhebung gestützt auf Art. 88bis Abs. 2 lit. a der Verordnung über 
die Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 korrekterweise vom ersten Tag des zwei-
ten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an erfolgte. Die gegen die betreffende Ver-
fügung erhobene Beschwerde erweist sich als unbegründet, weshalb sie abgewiesen werden 
muss. 
 
10.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 
Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-
wert im Rahmen von 200-1000 Franken festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen 
ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskos-
ten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf 800 Franken fest. 
Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in 
angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende Partei, 
weshalb die Verfahrenskosten ihm zu auferlegen sind. Dem Beschwerdeführer ist nun aller-
dings mit Verfügung vom 26. März 2019 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden. 
Aus diesem Grund werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.  
 
10.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschla-
gen. Da dem Beschwerdeführer in der Verfügung vom 26. März 2019 die unentgeltliche Verbei-
ständung mit seiner Rechtsvertreterin bewilligt worden ist, ist diese für ihre Bemühungen aus 
der Gerichtskasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen 
und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Verbeiständung 
Fr. 200.-- pro Stunde. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat in ihrer Honorarnote 
vom 12. April 2019 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 13,5 Stunden geltend 
gemacht, was sich in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen als ange-
messen erweist. Nicht zu beanstanden sind sodann die ausgewiesenen Auslagen von 
Fr. 121.60. Der Rechtsvertreterin ist deshalb ein Honorar in der Höhe von Fr. 3‘038.85 
(13,5 Stunden à Fr. 200.-- + Auslagen von Fr. 121.60 zuzüglich 7,7 % Mehrwertsteuer) aus der 
Gerichtskasse auszurichten. 
 
10.3 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Or-
ganisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Par-
tei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald 
sie dazu in der Lage ist. 
 

  

 

 
 
Seite 16   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die 
Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.  

 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird der 
Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 3‘038.85 (inkl. Auslagen und 7,7 % Mehrwertsteuer) aus der Ge-
richtskasse ausgerichtet. 

 

 

 
 
 
 http://www.bl.ch/kantonsgericht