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**Case Identifier:** 34f1b391-907b-522f-8a36-5d6fce08acbc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.05.2015 IV 2013/144
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-144_2015-05-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/144

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.05.2020

Entscheiddatum: 13.05.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 13.05.2015
Art. 28, Art. 8 ff, IVG, Art. 56 Abs. 2 ATSG: Anspruch auf Invalidenrente und 
Eingliederungsmassnahmen; Rechtsverweigerungsbeschwerde. 
Beschwerde und Rechtsverweigerungsbeschwerde werden gutgeheissen. 
Die gutachterlich festgestellte Arbeitsunfähigkeit von 50% auf Grund 
psychischer Beschwerden ist auch invalidenversicherungsrechtlich zu 
beachten. Anspruch auf Rente und Eingliederungsmassnahmen bejaht 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Mai 
2015, IV 2013/144).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Entscheid vom 13. Mai 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nicole Gierer Zelezen, Knus Gnädinger Landolt 

Rechtsanwälte, Molkereistrasse 1, Postfach, 8645 Jona,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

IV-Leistungen

Sachverhalt:

A.

A.a  A.___ hat keinen Beruf erlernt und war letztmals von 2001 bis 2009 als 

Produktionsmitarbeiter bei der B.___ AG längerfristig tätig (IV-act. 20). Danach bezog er 

Krankentaggelder und war zeitweise arbeitslos oder hatte temporäre Arbeitseinsätze 

(vgl. IV-act. 19 und 22), bis er schliesslich im Jahr 2011 ausgesteuert wurde und seither 

von der Sozialhilfe unterstützt wird (IV-act. 28). Nach der Früherfassung (IV-act. 1) und 

auf Aufforderung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen hin, meldete sich der Versicherte 

am 18. Mai 2011 wegen einer Depression zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (berufliche Integration, Rente) an (IV-act. 6).

A.b  Die IV-Stelle klärte die persönlichen und beruflichen Verhältnisse des Versicherten 

ab (vgl. IV-act. 9 ff.) und holte unter anderem Arztberichte des behandelnden 

Neurologen Dr. med. C.___, Spezialarzt für Neurologie (IV-act. 21-10 f., 21-5 ff., 30, 36 

und 42), und des Hausarztes Dr. med. D.___, Allgemeinmedizin (IV-act. 33-1 f.), ein. Die 

Ärzte diagnostizierten in der Hauptsache eine langdauernde, mindestens mittelgradige 

depressive Episode, eine fortgeschrittene AC-Gelenksarthrose sowie eine 

Supraspinatussehnenruptur rechts.

A.c  Des Weiteren klärte die IV-Stelle Möglichkeiten zur beruflichen Eingliederung ab. 

Die Abklärungen ergaben, dass der Versicherte zwar eingliederungsfähig war, er sich 

subjektiv aber nicht arbeitsfähig fühlte und daher auf berufliche Massnahmen 

verzichtete (vgl. insbesondere IV-act. 23, 27, 29, 37, 38 und 39). Durch Mitteilung vom 

2. April 2012 wies IV-Stelle das Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen ab (IV-

act. 40).

A.d  Im Verlaufsbericht vom 25. April 2012 hielt Dr. C.___ fest, der Versicherte sei ohne 

Begleitung und Mithilfe der IV für jegliche einfache Tätigkeit in der freien Wirtschaft 

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über 70% arbeitsunfähig. In einer theoretischen Tätigkeit wäre seine Leistung in etwa 

zu 50% reduziert (IV-act. 42).

A.e  Gestützt auf die Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) veranlasste 

die IV-Stelle bei der Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS) Servizio Accertamento 

Medico (SAM), Ospedale Regionale Bellinzona e Valli, in Bellinzona eine 

polydisziplinäre Begutachtung. Im Gutachten vom 26. Oktober 2012 (IV-act. 51) 

diagnostizierten die Gutachter gestützt auf die Untersuchungen des Versicherten durch 

Dr. med. E.___, Spezialist FMH in Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. F.___, 

Spezialist FMH in Rheumatologie, und nach interdisziplinärer Gesamtbeurteilung eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), 

eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung, impulsiver Typ (ICD-10 F16.3 [wohl 

richtig: ICD-10 F60.3]; DD ADHS in der Kindheit) sowie eine Familienzerrüttung durch 

Scheidung (ICD-10 Z63.5). Auf Grund dieser Diagnosen attestierten sie dem 

Versicherten seit Juni 2011 eine Arbeitsunfähigkeit von 50% (IV-act. 51-13, 51-19). In 

einer Stellungnahme vom 21. Januar 2012 befand RAD-Ärztin Dr. med. G.___ das 

Gutachten als schlüssig und nachvollziehbar (IV-act. 53). Demgegenüber stellte sich 

der Rechtsdienst der IV-Stelle auf den Standpunkt, dass die diagnostizierte depressive 

Störung einzig Ausfluss von psychosozialen Belastungsfaktoren und damit 

invaliditätsfremd sei (IV-act. 54). Nach erfolgtem Vorbescheidverfahren (IV-act. 57, 58, 

60, 62 und 69) wies die IV-Stelle das Gesuch um IV-Leistungen mit Verfügung vom 26. 

Februar 2013 ab (IV-act. 72).

B.

B.a  Mit Eingabe vom 28. März 2013 erhebt der Beschwerdeführer, vertreten durch 

Rechtsanwältin lic. iur. N. Gierer Zelezen, gegen die Verfügung vom 26. Februar 2013 

Beschwerde. Er beantragt, die Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine 

Invalidenrente im Umfang von mindestens 50% seit Rentenanspruch auszurichten. Im 

Umfang der Restarbeitsfähigkeit seien Eingliederungsmassnahmen durchzuführen; 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Eventualiter sei ihm die unentgeltliche 

Rechtspflege sowohl für das Verfahren vor Versicherungsgericht als auch für das 

verwaltungsinterne Verfahren bei der Vorinstanz zu gewähren; Letzteres habe die 

Beschwerdegegnerin vergessen zu behandeln (act. G 1).

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B.b  In der Beschwerdeantwort vom 29. April 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 5).

B.c  Mit Präsidialentscheid vom 14. Mai 2013 wird dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das vorliegende Verfahren gewährt (act. G 

6).

B.d  In der Replik vom 6. Juni 2013 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest 

(act. G 8). Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (vgl. 

act. G 10).

Erwägungen:

1. 

Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Invalidenrente und 

Eingliederungsmassnahmen. Der Beschwerdeführer macht geltend, gemäss der 

medizinischen Aktenlage sei eine Chronifizierung seiner psychischen Einschränkungen 

eingetreten. Damit seien seine Leiden nicht Ausfluss kurzfristiger psychosozialer 

Probleme. Eine lediglich vorübergehende reaktive Depression auf Grund einer 

momentanen Belastungssituation könne auch ausgeschlossen werden (act. G 1). 

Demgegenüber rechtfertigt die Beschwerdegegnerin die Rentenabweisung damit, dass 

eine mittelschwere psychische Störung, wie sie beim Beschwerdeführer diagnostiziert 

worden sei, grundsätzlich therapeutisch angehbar sei. Im Gutachten werde eine 

psychiatrische und psychotherapeutische Betreuung empfohlen. Der 

Beschwerdeführer lasse sich aber lediglich von einem Neurologen psychiatrisch in zu 

grossen Abständen therapieren. Damit würden die möglichen Therapiemassnahmen 

bei Weitem nicht ausgeschöpft. Ausserdem seien für die Depression ausschliesslich 

psychosoziale Faktoren ausschlaggebend. Der Beschwerdeführer habe alles verloren, 

seine Arbeit, die Familie und die Kinder. Somit liege aber kein invalidisierender 

psychischer Gesundheitsschaden vor. Schliesslich sei auch die diagnostizierte 

Persönlichkeitsstörung des Beschwerdeführers von untergeordneter Bedeutung. So 

könne einer Persönlichkeitsstörung nur dann Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zugebilligt 

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werden, wenn sie sich bisher im Erwerbsleben negativ bemerkbar gemacht habe, was 

beim Beschwerdeführer nicht zutreffe (act. G 5).

2. 

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Sie kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.2 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

3. 

3.1 Zu prüfen ist zunächst, ob die vorliegende medizinische Aktenlage eine 

hinreichende Grundlage für die Beurteilung eines allfälligen Rentenanspruchs bietet.

3.2 In psychiatrischer Hinsicht wurde der Beschwerdeführer vom 3. Januar bis 17. 

Februar 2005 infolge eines Fürsorgerischen Freiheitsentzugs (FFE) auf Grund fremd­

aggressiver Übergriffe auf seine Frau bei Trennungssituation in der Klinik H.___ 

stationär behandelt. Als Hauptdiagnose hielten die Ärzte eine Anpassungsstörung bei 

sozialer Belastungssituation mit depressiver Verstimmung und Impulskontrollstörung 

(ICD-10: F43.25) fest (Kurz-Austrittsbericht der Klinik H.___ vom 16. Februar 2005, IV-

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act. 21-12; Fremdakten: Bericht der Klinik H.___ vom 9. März 2005). In der Folge fand 

eine Therapie durch Dr. C.___ mit Medikation und stützenden Gesprächen in I.___ bei 

Bedarf statt. Der Behandler diagnostizierte eine depressive Episode bei Ehekonflikt und 

Trennung (Fremdakten: Bericht vom 2. Mai 2005). Im Zwischenbericht vom 1. April 

2011 an den Krankenversicherer gab Dr. C.___ an, den Beschwerdeführer seit 24. 

August 2004 mit Unterbruch und ab 26. Januar 2011 wieder regelmässig neuro-

psychiatrisch zu betreuen. Es fänden stützende Gespräche in I.___ und eine Medikation 

mit Venlafaxin 150mg täglich sowie Magnesium 2x1 statt. Dr. C.___ diagnostizierte eine 

ausgeprägte depressive Episode mit Auswegslosigkeit. Als Beeinträchtigungen zeigten 

sich Konzentrationsstörungen, eine reduzierte Belastbarkeit, Antriebsarmut, 

Schlafstörung, Grübeln, Müdigkeit, Zukunftsangst, Pessimismus, Ausweglosigkeit 

sowie eine Ratlosigkeit (IV-act. 21-10f.). In den Berichten vom 9. März und 25. April 

2012 dokumentierte Dr. C.___ einen stationären Verlauf. Der Neurologe schätzte den 

Beschwerdeführer für jegliche einfachen Tätigkeiten in der freien Wirtschaft zu mehr als 

70% arbeitsunfähig. In einer theoretischen Tätigkeit wäre die Leistung in etwa zu 50% 

reduziert (IV-act. 36 und 42-3).

3.3 Für das Rentengesuch ausschlaggebend ist sodann das MEDAS-Gutachten vom 

26. Oktober 2012 (IV-act. 51). Dieses basiert auf einer allgemeininternistischen, einer 

rheumatologischen und einer psychiatrischen Untersuchung, wobei die Anamnese im 

Beisein einer I.___en Übersetzerin erfolgte (IV-act. 51-5). Gestützt auf eine 

interdisziplinäre Beurteilung hielten die Gutachter folgende Diagnosen mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit fest: eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung, 

impulsiver Typ (ICD-10 F16.3 [richtig wohl: ICD-10 F60.3]; Differentialdiagnose ADHS) 

und eine Familienzerrüttung durch Scheidung (ICD-10 Z63.5). Als Diagnosen ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden aufgeführt: eine Periarthropathia 

humeroscapularis beidseits, vorwiegend rechts mit positivem Impingement Zeichen, 

bei vollständiger durchgehender Ruptur der Supraspinatussehne mit konsekutiver 

Sehnenretraktion, fettiger Atrophie des Musculus supraspinatus sowie subskapularis, 

Humeruskopf Hochstand mit beginnender Omarthrose rechts, AC-Gelenksarthrose 

rechts und Acromeon Bigliani II sowie ein chronisches Zervikovertebralsyndrom bei 

Wirbelsäulenfehlhaltung, ein intermittierender Tremor der Hände, eine rezidivierende 

Cefalea, ein gastroösophagealer Reflux seit November 2011, eine Operation des 

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Nasenseptums bei Deviation und Perforation im Januar 2012, eine benigne 

Prostatahyperplasie sowie ein Status nach Verbrennung im Gesicht und Rumpf im Juli 

2010 (IV-act. 51-13 f.). Nach Einschätzung der MEDAS-Gutachter sei der 

Beschwerdeführer aus medizinisch-theoretischer Sicht sowohl in seinem 

angestammten Beruf als Hilfsarbeiter als auch in einer adaptierten Tätigkeit seit Juni 

2011 zu 50% arbeitsfähig, soweit das Belastungsprofil (aus rheumatologischer Sicht) 

eingehalten werde (IV-act. 51-17). Entgegen den Ausführungen von Dr. C.___ waren 

gemäss dem psychiatrischen Gutachter Dr. E.___ keine Störungen der kognitiven 

Fähigkeiten eruierbar; eventuell sei der Beschwerdeführer teilweise etwas verlangsamt. 

Der Beschwerdeführer habe jedoch mehr als zwei Stunden ständig geredet, ohne 

Gedächtnislücken zu zeigen. Auch habe sich während dieser Zeitspanne keine 

Verminderung der Aufmerksamkeit und der Konzentration gezeigt (IV-act. 51-27).

3.4 RAD-Ärztin Dr. G.___ befand in der Stellungnahme vom 21. November 2012, dass 

das Gutachten umfassend und schlüssig sei und darauf abgestellt werden könne. 

Während die Internistin zwar betonte, dass der Beschwerdeführer wenig detaillierte 

Angaben gemacht und sich nur unpräzise erinnert habe, habe der psychiatrische 

Gutachter keine Gedächtnislücken oder eine Verminderung der Konzentration und der 

Aufmerksamkeit feststellen können. Er habe die Neigung des Beschwerdeführers, 

unpräzise Antworten zu liefern, mit möglichen Schwierigkeiten beim genauen 

Verstehen erklärt (IV-act. 53). Vorliegend erscheint das MEDAS-Gutachten 

grundsätzlich als stimmig, umfassend und nachvollziehbar. Es beruht auf eingehenden 

Abklärungen, die medizinischen Vorakten werden verwertet und die vom 

Beschwerdeführer geklagten Beschwerden berücksichtigt und gewürdigt. Lediglich 

hinsichtlich des Beginns der 50%igen Arbeitsunfähigkeit ist weder aus dem Gutachten 

ersichtlich noch aus den übrigen Akten erklärbar, weshalb dieser ohne jede 

Begründung auf Juni 2011 festgesetzt wurde; möglicherweise handelt es sich um einen 

Irrtum. Jedenfalls ging Dr. C.___ bereits im Bericht vom 1. April 2011 davon aus, dass 

die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ab 17. Januar 2011 beträchtlich 

eingeschränkt gewesen war; die Krankentaggeldversicherung erbrachte auch 

entsprechende Leistungen (vgl. Fremdakten; IV-act. 21-11). Nachdem Dr. C.___ den 

Beschwerdeführer ab 26. Januar 2011 auch wieder regelmässig (nach einem 

Unterbruch) behandelte, erscheint als Beginn der 50%igen-Arbeitsunfähigkeit daher 

Januar 2011 überwiegend wahrscheinlich. Nachdem das MEDAS-Gutachten ansonsten 

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mit den übrigen Arztberichten grundlegend im Einklang steht, ist somit auf eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% ab Januar 2011 abzustellen.

4. 

4.1 Gestützt auf das MEDAS-Gutachten ist nachfolgend zu beurteilen, ob die 

psychischen Leiden des Beschwerdeführers bzw. die medizinisch-gutachterlich 

bescheinigte Arbeitsunfähigkeit eine invalidenversicherungsrechtliche Erheblichkeit 

aufweisen. Die Beschwerdegegnerin spricht der diagnostizierten rezidivierenden 

depressiven Störung einen invalidisierenden Charakter ab, weil diese einerseits 

grundsätzlich therapierbar sei, der Beschwerdeführer aber keine angemessenen 

Therapien wahrnehme, und andererseits allein auf psychosozialen Faktoren beruhe 

(vgl. act. 5).

4.2 Zunächst ist auf die Feststellung des Bundesgerichts hinzuweisen, wonach die 

Behandelbarkeit (und Therapierbarkeit) einer psychischen Störung, für sich allein 

betrachtet, nichts über deren invalidisierenden Charakter aussagt (BGE 127 V 294 E. 4). 

Für die Entstehung des Anspruchs auf eine Invalidenrente ist vorausgesetzt, dass die 

Versicherten: a) ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern können; b) während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind; und c) 

nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Soweit 

die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente 

allein mit dem Hinweis auf die Therapierbarkeit verneint, hält dies vor Bundesrecht 

nicht stand.

4.3 Für die Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens bedarf es 

grundsätzlich einer fachärztlichen, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten 

Klassifikationssystems abgestützten Diagnose (BGE 130 V 396 E. 6). Im Rahmen der 

freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) darf sich dabei die Verwaltung - und im 

Streitfall das Gericht - weder über die den beweisrechtlichen Anforderungen (BGE 125 

V 351 E. 3a) genügenden medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch 

sich die ärztlichen Einschätzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-) Arbeitsfähigkeit 

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unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu 

eigen machen. Die rechtsanwendenden Behörden haben mit besonderer Sorgfalt zu 

prüfen, ob die ärztliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auch invaliditätsfremde 

Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) 

mitberücksichtigt, welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus 

unbeachtlich sind (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a; AHI 2000 S. 149, I 554/98 E. 3). Wo 

psychosoziale Einflüsse das Bild prägen, ist bei der Annahme einer 

rentenbegründenden Invalidität Zurückhaltung geboten (Urteil des Bundesgerichts vom 

30. März 2011, 9C_1041/2010, E. 5.1 mit Hinweisen). Eine rentenbegründende 

Invalidität kann jedoch nicht allein mit dem Hinweis auf das Vorhandensein 

soziokultureller oder psychosozialer Belastungsfaktoren verneint werden (Urteil des 

Bundesgerichts vom 29. April 2014, 8C_830/2013, E. 5.2.3 mit Hinweisen auf 

Rechtsprechung und Literatur). Erforderlich ist vielmehr, dass ein Beschwerdebild 

augenfällig durch solche Faktoren bestimmt und unterhalten wird (dazu ausführlicher: 

Urteile des Bundesgerichts vom 20. September 2011, 8C_302/2011, E. 2.5.1; und vom 

6. November 2012, 9C_437/2012, E. 3.4).

4.4 Die MEDAS-Ärzte begründen die quantitativen Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit einzig mit psychischen Leiden - insbesondere einer depressiven 

Störung und einer Persönlichkeitsstörung. Die somatischerseits gestellten Diagnosen 

beruhen auf nachweisbaren organischen Grundlagen und haben nur eine qualitative 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Die quantitative Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit wird mithin einzig mit dem depressiven Leiden und der 

Persönlichkeitsstörung begründet. In tatsächlicher Hinsicht ist damit festzuhalten, dass 

es sich bei den psychischen Beschwerden um ein im Wesentlichen verselbstständigtes 

Krankheitsbild handelt (Urteil des Bundesgerichts vom 29. April 2014, 8C_830/2013, 

E. 5.2.3). Ein pathogenetisch ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne 

nachweisbare organische Grundlage liegt nicht vor. Die vorliegende Streitigkeit fällt 

demnach nicht in den Anwendungsbereich der Überwindbarkeitspraxis nach BGE 130 

V 352.

4.5 Vorliegend ist ein medizinisches Substrat für eine psychisch bedingte Invalidität 

ärztlicherseits schlüssig und einhellig festgestellt (rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode [ICD-10 F33.1] und emotional instabile 

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Persönlichkeitsstörung, impulsiver Typ [ICD-10 F60.3]). Auf Grund dieser Diagnosen 

attestierten die MEDAS-Ärzte eine Arbeitsfähigkeit von 50% in angestammter und 

leidensangepasster Tätigkeit. Sämtliche übrigen medizinischen Fachpersonen teilen 

diese Einschätzung. Zu beachten ist ferner, dass die MEDAS-Ärzte ausdrücklich darauf 

hinweisen, dass ihre Einschätzung der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit von 50% 

"nicht durch IV-fremde Faktoren bedingt" sei. Während dagegen Dr. C.___ eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit auf vorwiegend IV-fremde Faktoren wie Alter, Ausbildung, 

Integration usw. abstütze, sei aus psychiatrischer Sicht eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

nicht durch IV-fremde Faktoren bedingt. Wenn die Gutachter als IV-fremde Faktoren 

zusätzlich Sprachschwierigkeiten anführen (IV-act. 51-19), bedeutet das nicht, dass sie 

nur diese Sprachschwierigkeiten als IV-fremd anerkannt hätten, wie die 

Beschwerdegegnerin behauptet (act. G 5 Ziff. III.2). Dann bliebe ihre zu Dr. C.___ 

unterschiedlich hohe Einschätzung der Arbeitsfähigkeit unbegründet. Dass die 

diagnostizierten psychischen Leiden allein oder vorherrschend durch psychosoziale 

Umstände unterhalten würden, wie die Beschwerdegegnerin ebenfalls behauptet, lässt 

sich dem Gutachten nicht entnehmen.

4.6 Demnach ist gestützt auf das MEDAS-Gutachten davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer sowohl für den angestammten Beruf als Hilfsarbeiter (soweit 

leidensangepasst) als auch für leidensangepasste Tätigkeiten zu 50% arbeitsunfähig 

ist.

4.7 Da die angestammte Tätigkeit unbestrittenermassen auch als leidensangepasst zu 

betrachten ist, kann auf eine konkrete Ermittlung der Vergleichseinkommen verzichtet 

und stattdessen ein Prozentvergleich vorgenommen werden. Auch besteht kein Anlass 

für die Vornahme eines Tabellenlohnabzugs, weil der Beschwerdeführer bei der 

Verwertung seiner Restarbeitsfähigkeit auf keinen Tätigkeitswechsel angewiesen ist 

bzw. er sich nicht in einem neuen Beruf bestätigen muss (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 10. August 2011, 8C_10/2011, E. 7). Schliesslich sind auch keine 

weiteren Faktoren ersichtlich, die einen solchen Abzug rechtfertigen würden. Der 

Invaliditätsgrad beträgt damit 50%. Nachdem sich der Beschwerdeführer am 18. Mai 

2011 zum Bezug von IV-Leistungen anmeldete (IV-act. 1) und seine Arbeitsfähigkeit seit 

Januar 2011 (vgl. Erw. 3.4) dauernd zu 50% eingeschränkt ist, beginnt der Anspruch 

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auf eine halbe Rente ab Januar 2012 zu laufen (Art. 29 Abs. 1 und Art. 28 Abs. 1 lit. b 

IVG).

5.   

5.1 Der Beschwerdeführer beantragt ferner, es seien im Rahmen seiner Restarbeits­

fähigkeit Eingliederungsmassnahmen durchzuführen (act. G 1).

5.1 Die gleichzeitige Zusprechung von Eingliederungsmassnahmen und einer Rente ist 

nicht von vornherein ausgeschlossen. Der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" ist 

insbesondere dann nicht aktuell, wenn sich der rentenbegründende Invaliditätsgrad 

durch (nicht von Taggeldern begleitete) Eingliederungsmassnahmen nicht beeinflussen 

lässt (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Mai 2008, 9C_494/07 E. 3.1; vgl. BGE 122 V 79 

E. 3b).

5.2 Die Beschwerdegegnerin hatte das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers um 

berufliche Massnahmen mit Mitteilung vom 2. April 2012 mit der Begründung 

abgewiesen, dass sich jener gemäss Besprechung vom 23. März 2012 nicht in der 

Lage fühle, an Eingliederungsmassnahmen mitzuwirken (IV-act. 40). Nachdem der 

Beschwerdeführer dies zunächst akzeptiert hatte, ersuchte er im Einwandverfahren 

erneut um berufliche Massnahmen. Es sei nicht so, dass er nicht mehr arbeiten wolle. 

Mit entsprechender Unterstützung der Beschwerdegegnerin sei er gerne bereit, einen 

Arbeitsversuch zu unternehmen und soweit möglich, seine vorhandene 

Restarbeitsfähigkeit zu nutzen. Schliesslich seien gemäss dem MEDAS-Gutachten 

Eingliederungsmassnahmen dringend angezeigt (vgl. Einwände vom 24. Januar 2013 

[IV-act. 60] und 21. Februar 2013 [IV-act. 69]).

5.3 Aus den Akten geht nicht hervor, dass die Beschwerdegegnerin erneut die 

Möglichkeit beruflicher Massnahmen abgeklärt hätte. Vielmehr beschränkte sie sich 

lediglich auf die Rentenfrage. In der angefochtenen Verfügung machte sie dazu 

geltend, dass auf eine aktive Arbeitsvermittlung nur Anspruch bestehe, wenn eine 

gesundheitsbedingte Einschränkung bei der Stellensuche vorliege, was beim 

Beschwerdeführer nicht zutreffe (act. G 1.2). Angesichts dessen, dass insbesondere 

die MEDAS-Gutachter Eingliederungsmassnahmen als wichtig erachteten (IV-act. 

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51-18), wäre die Beschwerdegegnerin umso mehr gehalten gewesen, solche erneut zu 

prüfen. Diesbezüglich ist die Angelegenheit daher an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, damit sie den Anspruch des Beschwerdeführers prüfe.

6. 

6.1 Der Beschwerdeführer ersucht schliesslich um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Einwandverfahren. Da die Vorinstanz vergessen habe, 

das Gesuch zu behandeln, habe entweder eine Rückweisung an die Vorinstanz 

stattzufinden oder die Rechtsmittelinstanz darüber zu befinden (act. G 1).

6.2 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich lediglich 

Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige 

Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - Stellung 

genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise 

weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 

Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und 

insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1). Vorliegend ist bezüglich 

der Frage der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren noch 

keine Verfügung ergangen. Zu prüfen ist demzufolge, ob die Beschwerde in dieser 

Hinsicht eine Rechtsverweigerungsbeschwerde nach Art. 56 Abs. 2 ATSG darstellt.

6.3 Gemäss Art. 56 Abs. 2 ATSG kann Beschwerde erhoben werden, wenn der Ver­

sicherungsträger entgegen dem Begehren der betroffenen Person keine Verfügung 

oder keinen Einsprache-Entscheid erlässt. Rechtsverzögerung ist anzunehmen, wenn 

der Versicherungsträger das Verfahren nicht innert angemessener Frist abschliesst; 

Rechtsverweigerung liegt vor, wenn der Versicherungsträger trotz entsprechender 

Pflicht eine ihm obliegende Amtshandlung nicht vornimmt (Ueli Kieser, Das 

Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, 1999, Rz 500, 509). Streitgegenstand 

von Rechtsverweigerungs- und Rechtsverzögerungsbeschwerden ist allein die Prüfung 

der beanstandeten Verweigerung oder Verzögerung einer vom Betroffenen verlangten 

Entscheidung. Ist eine Rechtsverweigerungs- oder Rechtsverzögerungsbeschwerde 

stichhaltig, so wird sie gutgeheissen und die Instanz, welche der Vorwurf trifft, 

angewiesen, einen beschwerdefähigen Entscheid zu fällen (BGE 125 V 118; RKUV 

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2000 S. 246 E. 2c mit Hinweis; vgl. auch Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. Zürich 

2009, Art. 56 Rz 22).

6.4 Eine unzulässige Rechtsverzögerung liegt vor, wenn die Behörde ihren Entscheid in 

objektiv nicht gerechtfertigter Weise hinauszögert. Ob dies zutrifft, beurteilt sich auf 

Grund der konkreten Umstände des Einzelfalls. Massgebend sind in diesem 

Zusammenhang namentlich die besondere Bedeutung und die Art des Verfahrens, die 

Komplexität und Schwierigkeit der Sache sowie das prozessuale Verhalten der 

Beteiligten (BGE 125 V 191 f. E. 2a).

6.5 Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers beantragte im Einwand vom 21. 

Februar 2013 die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung (IV-act. 69). 

Dazu nahm die Beschwerdegegnerin weder in der Verfügung vom 26. Februar 2013 

noch in einer separaten Verfügung Stellung. Da sie selbst nach Eingang der 

Beschwerde vom 28. März 2013 ans Gericht keinen Entscheid in dieser Sache fällte, 

muss von einer Rechtsverweigerung ausgegangen werden. In der Folge ist die 

Beschwerde auch bezüglich dieses Begehrens gutzuheissen und die Sache ist an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie über die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Einwandverfahren verfüge.

7. 

7.1 Damit ist die Beschwerde vollumfänglich gutzuheissen und die angefochtene Ver­

fügung vom 28. Februar 2013 aufzuheben. Dem Beschwerdeführer ist mit Wirkung ab 

1. Januar 2012 eine halbe Rente zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung der 

Rentenhöhe sowie zur Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Auch hinsichtlich des Gesuchs um 

Eingliederungsmassnahmen ist die Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, damit sie den Anspruch des Beschwerdeführers prüfe. In Bezug auf 

die Rechtsverweigerung ist die Beschwerde ebenfalls gutzuheissen und die 

Beschwerdegegnerin zu verpflichten, unverzüglich über den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren 

zu verfügen.

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7.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Praxisgemäss ist die Gerichtsgebühr für das 

vorliegende Verfahren auf Fr. 600.-- festzulegen und der vollständig unterliegenden 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

7.3 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Vorliegend 

reichte die Rechtsvertreterin eine Honorarnote für bisher erbrachte Leistungen im 

Rahmen von 17.39 Stunden in Höhe von Fr. 4'869.20 ein. Hierin noch nicht enthalten 

sei der für das Urteilsstudium und die Abschlussbesprechung mit dem 

Beschwerdeführer zu erwartende Aufwand von 2 Stunden (act. G 11). Die 

Rechtsvertreterin geht in ihrer Honorarrechnung von einem Stundenansatz von 

Fr. 280.-- aus, wobei sie nicht begründet (vgl. Art. 5 Abs. 1 HonO), weshalb sie das 

mittlere Honorar (vgl. Art. 24 Abs. 1 HonO) von Fr. 250.-- pro Stunde überschreitet. 

Somit ist das höhere Honorar unbeachtlich und es ist von einem Stundenansatz von 

Fr. 250.-- auszugehen. Des Weiteren enthält die Honorarnote der Rechtsvertreterin 

auch Aufwand für Leistungen des Verwaltungsverfahrens. Diese sind vorliegend nicht 

zu berücksichtigen. Somit ist für das vorliegende Verfahren unter Berücksichtigung 

eines zeitlichen Aufwands von 10.33 Stunden (8.33 Stunden + 2 Stunden nach 

Urteilseingang) von einem Honorar von Fr. 2'582.50 auszugehen. Dieses erhöht um 

pauschal 4% Barauslagen in Höhe von Fr. 103.30 (vgl. Art. 28  Abs. 1 HonO) und 8% 

Mehrwertsteuer in Höhe von Fr. 214.90 (vgl. Art. 29 HonO) ergibt eine 

Parteientschädigung von Fr. 2'900.70. Bei diesem Ausgang erübrigt sich die 

Festlegung einer Entschädigung aus der gewährten unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

bis

bis

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entschieden:

1.  Die Beschwerde wird, soweit sie das Rentengesuch betrifft, gutgeheissen, die 

angefochtene Verfügung vom 28. Februar 2013 aufgehoben und dem 

Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Januar 2012 eine halbe Rente zugesprochen. Die 

Sache wird zur Festsetzung der Rentenhöhe sowie zur Ausrichtung der geschuldeten 

Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerde wird, soweit sie das Gesuch um Eingliederungsmassnahmen 

betrifft, ebenfalls gutgeheissen, die angefochtene Verfügung vom 28. Februar 2013 

aufgehoben und die Angelegenheit dahingehend an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen, damit sie den konkreten diesbezüglichen Anspruch des 

Beschwerdeführers prüfe.

3.  Auch soweit die Beschwerde die Rechtsverweigerung betrifft, wird sie gutgeheissen 

und die Beschwerdegegnerin angewiesen, umgehend über den Anspruch auf 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu verfügen.

4.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

5.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'900.70 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.05.2015
	Art. 28, Art. 8 ff, IVG, Art. 56 Abs. 2 ATSG: Anspruch auf Invalidenrente und Eingliederungsmassnahmen; Rechtsverweigerungsbeschwerde. Beschwerde und Rechtsverweigerungsbeschwerde werden gutgeheissen. Die gutachterlich festgestellte Arbeitsunfähigkeit von 50% auf Grund psychischer Beschwerden ist auch invalidenversicherungsrechtlich zu beachten. Anspruch auf Rente und Eingliederungsmassnahmen bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Mai 2015, IV 2013/144).

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