# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b3ca67cf-9805-58aa-b3e6-77ce830f38ec
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-08-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 19.08.2008 U 2008 54
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_U-2008-54_2008-08-19.pdf

## Full Text

U 08 54

3. Kammer 

URTEIL
vom 19. August 2008

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Aufenthaltsbewilligung

1. a) … ist Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro und arbeitete in den 

Jahren 1979 bis 1996 als Saisonnier in der Schweiz. Im Juni 1997 erhielt er 

gestützt auf Art. 14 der Verordnung über die Begrenzung der Zahl der 

Ausländer (BVO; SR 823.21) eine Jahresaufenthaltsbewilligung, welche 

letztmals am 11. Dezember 2006 bis zum 30. April 2007 verlängert wurde. 

b) Seit dem 17. November 1998 war … infolge Krankheit 

(RückenSchmerzsyndrom) arbeitsunfähig. Mit Gesuch vom 16. Mai 2000 

beantragte sein damaliger Arbeitgeber die Verlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung, welche schliesslich bis zum 6. Dezember 2000 

verlängert wurde. 

c) Am 12. Januar 2001 wurde ihm mit Wirkung ab 1. November 1999 eine IV-

Rente bei einem IV-Grad von 44% ausgerichtet. Die gegen diese Verfügung 

erhobene Beschwerde wurde vom Verwaltungsgericht Graubünden mit Urteil 

vom 4. Mai 2001 abgewiesen (VGU S 01 43). Auf ein weiteres eingereichtes 

Begehren bei der IV um Rentenerhöhung folgte am 7. August 2002 ein 

Nichteintretensentscheid.

d) Mit Verfügung vom 6. Februar 2001 wurde … die Aufenthaltsbewilligung bis 

zum 6. Juni 2001 verlängert und an die Bedingung der Erwerbstätigkeit 

geknüpft. Das Amt für Polizeiwesen hielt fest, dass der Gesuchsteller bis zum 

6. Juni 2001 über eine unbefristete, mindestens 50%ige Erwerbstätigkeit 

verfügen müsse, widrigenfalls er den Kanton Graubünden zu verlassen habe. 

Eine Verlängerung der ihm erteilten Jahresaufenthaltsbewilligung werde in 

diesem Fall nicht mehr vorgenommen. Die gegen diese Verfügung 

eingereichte Beschwerde beim damaligen Justiz-, Polizei-, und 

Sanitätsdepartement Graubünden wurde mit Departementsverfügung vom 

21. Mai 2001 gutheissen. Begründend wurde festgehalten, solange … einen 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung geltend machen könne, müsse die 

Jahresaufenthaltsbewilligung verlängert werden. Zudem wurde die 

Fremdenpolizei angewiesen, die Aufenthaltsbewilligung jeweils nur für die 

Dauer von 6 Monaten zu verlängern, sofern ein Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung bestehen, ernsthafte Bemühungen um eine 

gefestigte und unbefristete Erwerbstätigkeit vorliegen, keine 

Fürsorgeabhängigkeit und keine sonstigen Klagen existieren würden.

e) Ab dem 8. Februar 2001 bezog … im Umfang von 50% Taggelder der 

Arbeitslosenversicherung. Am 2. Juli 2002 lehnte das Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit (KIGA) den Anspruch auf Taggelder der 

Arbeitslosenversicherung aufgrund fehlender Vermittlungsfähigkeit seit dem 

7. Juni 2002 ab. Dabei stützte das KIGA seinen Entscheid auf den 

vertrauensärztlichen Bericht von Dr. med. … vom 25. Juni 2002, wonach die 

Vermittlungsfähigkeit aus medizinischer Sicht zu verneinen sei. 

f) Am 20. Dezember 2002 unterzeichnete … den Arbeitsvertrag für eine Stelle 

als Gartenarbeiter bei der … per 1. März 2003. 

g) Mit Schreiben vom 14. Januar 2003 wurde das Amt für Polizeiwesen von der 

… auf Anfrage hin davon in Kenntnis gesetzt, dass … seit Juli 2002 durch den 

Sozialdienst der … im Rahmen der Skos unter Verrechnung der SUVA- und 

IV-Rente mit Fr. 900.-- fürsorgerechtlich unterstützt wurde. 

h) Am 7. März 2003 verlängerte die Fremdenpolizei die 

Jahresaufenthaltsbewilligung bis zum 6. Juni 2003. Mit Verfügung vom 18. 

März 2003 wurde die Jahresaufenthaltsbewilligung erneut an die 

Bedingungen einer ganzjährigen, gefestigten Erwerbstätigkeit, keiner 

Fürsorgeabhängigkeit, eines klaglosen Aufenthaltes und Rückzahlung der 

bereits bezogenen Fürsorgeleistungen geknüpft. 

i) … arbeitete in der Folge im Jahre 2003 bei der Firma …, danach als 

Teilzeitangestellter bei der Reinigungsfirma ... Zuletzt arbeitete … bei der ... 

Nachdem er sich im Mai 2005 einer Schulteroperation unterziehen musste, 

ging er keiner Erwerbstätigkeit mehr nach. 

j) Am 5. Mai 2004 liess … ein Gesuch um Rentenrevision stellen, welches mit 

Verfügung vom 21. Januar 2005 bzw. Einspracheentscheid vom 4. Juli 2005 

von der IV-Stelle abgewiesen wurde. Die dagegen erhobene Beschwerde 

wies das Verwaltungsgericht Graubünden mit Urteil vom 15. Dezember 2005 

ab (VGU S 05 113).

k) Mit Gesuch vom 3. April 2006 beantragte … erneut die Verlängerung seiner 

Jahresaufenthaltsbewilligung. Gleichzeitig teilte Pro Infirmis der 

Fremdenpolizei mit, dass … seit der Schulteroperation im Mai 2005 

arbeitsunfähig sei. Ein eintägiger Arbeitsversuch im September 2005 sei 

gescheitert. Neben der IV-Rente beziehe … eine BVG-Rente. Ein Entscheid 

über einen 50%igen Taggeldanspruch der Arbeitslosenkasse sei noch 

hängig. Vorübergehend sei er auf Fürsorgeleistungen angewiesen. Mit 

Schreiben vom 22. Mai 2006 machte Pro Infirmis darauf aufmerksam, dass 

die das Einkommen ergänzende Sozialhilfe mit der unglücklichen Situation 

zusammenhänge, dass versicherungstechnisch noch nicht geklärt sei, ob ein 

Unfall- oder ein Krankentaggeld ausgerichtet werde. Niemand bestreite, dass 

seit Mai 2005 ein klarer Anspruch auf Taggeld bestehe. Ebenfalls hängig war 

ein Gesuch um Rentenerhöhung bei der IV. In der Folge verlängerte die 

Fremdenpolizei die Aufenthaltsbewilligung jeweils für ein weiteres halbes 

Jahr, letztmals bis zum 30. April 2007. 

l) Am 30. April 2007 beantragte … wiederum eine Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung (Patientenbewilligung). Am 20. Juni 2007 gewährte die 

Fremdenpolizei dem Gesuchsteller das rechtliche Gehör betreffend die 

beabsichtigte Verlängerungsverweigerung. Mit Schreiben vom 14. Juli 2007 

liess … über Pro Infirmis geltend machen, er habe sich im Januar 2006 für 

Sozialhilfe angemeldet, um die unregelmässigen Zahlungen seiner 

Taggeldversicherung, welche am 17. Mai 2007 ausgelaufen sei, aufzufangen. 

Mit den an die Sozialen Dienste der … abgetretenen Nachzahlungen der … 

seien die bisherigen Aufwendungen der öffentlichen Hand zum grossen Teil 

zurückerstattet worden. Ende Juni 2007 sei die Anmeldung für 

Ergänzungsleistungen erfolgt, nachdem die gesetzlich verlangte Wartefrist 

von 10 Jahren Aufenthalt mit Jahrsbewilligung erfüllt worden sei. Seitens der 

IV sei er zu einer Begutachtung im Ärztlichen Begutachtungsinstitut ABI Basel 

angemeldet worden. Bezüglich seiner sozialen und gesundheitlichen 

Situation liess … ausführen, er lebe seit 1991 in der Schweiz. Seine Familie 

lebe im Herkunftsland Serbien/Montenegro. Seit seiner Erkrankung sei er in 

erheblichem Masse auf medizinische Versorgung angewiesen. In seinem 

Heimatland sei er nicht krankenversichert. Bei seiner Frau bestehe der 

Verdacht auf einen Hirntumor. Die definitive Rückkehr bzw. Ausweisung aus 

der Schweiz würde für ihn eine grosse Härte bedeuten. Sein aktuelles 

Renteneinkommen sei klein und genüge auch in seinem Heimatland nicht zur 

Deckung der Lebenskosten und schon gar nicht der ausserordentlichen 

Krankenkosten für beide Ehepartner. 

m) Mit Verfügung vom 7. September 2007 lehnte das Amt für Polizeiwesen und 

Zivilrecht die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab. Gleichzeitig wurde 

der Gesuchsteller aus dem Kanton Graubünden weggewiesen und 

aufgefordert, bis zum 31. Oktober 2007 aus der Schweiz auszureisen. 

Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass … erneut 

fürsorgeabhängig sei, weder Arbeitslosen- noch Kranken- oder 

Unfalltaggelder beziehen könne und die an die Jahresaufenthaltsbewilligung 

geknüpfte Bedingung der Erwerbstätigkeit seit Mai 2005 nicht mehr erfülle 

bzw. nicht einmal beim RAV angemeldet sei. Darüber hinaus befinde sich der 

Gesuchsteller nicht in einer aussergewöhnlichen Notlage und die Ausreise 

erweise sich für ihn als zumutbar.

n) Die dagegen erhobene Beschwerde beim Departement für Justiz, Sicherheit 

und Gesundheit des Kantons Graubünden, mit dem sinngemässen Begehren 

um Aufhebung der Verfügung des Amtes für Polizeiwesen und Zivilrecht vom 

7. September 2007 und um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der 

Beschwerde, wurde mit Departementsverfügung vom 9. April 2008, mitgeteilt 

am 24. April 2008, abgewiesen. Zur Begründung führte das Departement im 

Wesentliche aus, der Gesuchsteller erfülle die an seine 

Aufenthaltsbewilligung geknüpfte Bedingung der Erwerbstätigkeit seit Mai 

2005 nicht mehr, weshalb ihm die Aufenthaltsbewilligung zu Recht nicht mehr 

verlängert worden sei. Auch unter dem Gesichtspunkt der 

Verhältnismässigkeitsprüfung kam das Departement zum Schluss, dass die 

Nichtverlängerung der Jahresaufenthaltsbewilligung rechtmässig sei. Des 

Weiteren wurde die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung unter dem Titel der 

Patientenbewilligung geprüft. Da ein Aufenthalt aus medizinischen oder 

psychischen Gründen nicht als lebensnotwendig erschien, verneinte die 

Vorinstanz die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung. Der Hintergrund der 

Beschwerde sei einzig darin zu erblicken, während des weiteren IV-

Verfahrens in der Schweiz verbleiben zu können und der Anwartschaft auf 

Ergänzungsleistungen resp. der ¼ Rente durch die Rückreise in die Heimat 

nicht verlustig zu gehen. Schliesslich wurde auch das Vorliegen wichtiger 

Gründe, welche eine Aufenthaltsbewilligung gebieten würden, verneint. 

Insbesondere stelle die Sicherstellung des Aufenthaltes während des IV-

Verfahrens keinen wichtigen Grund im Sinne von Art. 36 BVO dar und auch 

die lange Anwesenheit vermöge einen solchen nicht zu begründen. Die 

Tatsache, dass die heutige ¼ Rente und allfällige Ergänzungsleistungen dem 

Beschwerdeführer bei der Rückreise nach Serbien und Montenegro nicht 

ausbezahlt würde, sei nicht unter Art. 36 BVO subsumierbar. Die Rückkehr 

ins Heimatland werde allenfalls mit gewissen Nachteilen für den Gesuchsteller 

verbunden sein, doch würden diese nicht derart schwer wiegen, dass er sich 

in einer eigentlichen Notlage befände. Die vom Gesuchsteller behauptete 

fehlende Krankenversicherung im Heimatstaat stelle selbstredend keinen 

genügenden Grund dar, um dem Gesuchsteller den weiteren Verbleib in der 

Schweiz unter dem Titel von Art. 36 BVO zu bewilligen. In persönlicher und 

familiärer Hinsicht bestehe keine besonders intensive und enge 

Verbundenheit zur Schweiz, zumal sich die Ehefrau sowie die Kinder im 

Heimatland befinden. Darüber hinaus begründe das hängige IV-Verfahren 

keinen Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung, da der Gesuchsteller den 

Anspruch auf Versicherungsleistungen nicht verliere, wenn er sich im Ausland 

aufhalte, zumal eine Einreise zum Zwecke medizinischer Abklärungen in die 

Schweiz gewährt werde. Dem Begehren um aufschiebende Wirkung wurde 

insoweit entsprochen, als das Departement für Justiz, Sicherheit und 

Gesundheit des Kantons Graubünden auf sofortige Vollzugsvorkehrungen 

verzichtete.

2. Am 20. Mai 2008 (Datum Poststempel) erhob der Gesuchsteller frist- und 

formgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht Graubünden mit den 

Begehren um Aufhebung der Verfügung und Rückweisung der Angelegenheit 

an die Vorinstanz zur neuen Beurteilung. Zur Begründung wurde 

hauptsächlich ausgeführt, dass eine Ausweisung erst rechtmässig verfügt 

werden könne, wenn eine Diagnose vorliege, ansonsten Art. 3 der 

Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) verletzt werde. 

Zudem wurde geltend gemacht, die Fremdenpolizei habe irreführend 

kommuniziert, um den Beschwerdeführer zur Ausreise zu bewegen. 

3. Mit Vernehmlassung vom 10. Juni 2008 beantragte der Beschwerdegegner 

die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge zulasten 

des Beschwerdeführers. Im Wesentlichen wurde auf die Ausführungen in der 

angefochtenen Verfügung vom 24. April 2008 verwiesen. Präzisierend wurde 

festgehalten, dass der Hinweis auf den ausstehenden Medas-

Untersuchungsentscheid ins Leere ziele, da dessen Vorliegen für den 

fremdenpolizeilichen Entscheid unerheblich bleibe. Die Erteilung einer 

Patientenbewilligung setze einen medizinisch notwendigen Aufenthalt in der 

Schweiz voraus, welcher vorliegend spezialärztlich nicht nachgewiesen sei. 

Insbesondere werde eine Patientenverfügung nicht erteilt, wenn es darum 

gehe, einen Entscheid abzuwarten, da dies auch im Heimatland des Patienten 

geschehen könne. Ferner wurde mit Verweis auf Art. 33 lit. c BVO geltend 

gemacht, es könne keine Patientenbewilligung ausgestellt werden, da der 

Beschwerdeführer nicht über die notwendigen finanziellen Mittel verfüge. 

4. Mit Schreiben vom 17. Juni 2008 hielt der Beschwerdeführer an seinen 

bisherigen Ausführungen fest. Im Hinweis des Beschwerdegegners, wonach 

eine Patientenbewilligung vorliegend aufgrund fehlender finanzieller Mittel 

des Beschwerdeführers ohnehin zu verneinen sei, erachtete er eine 

Verletzung von Art. 3 EMRK, da die IV darüber erst diesen Sommer zu 

entscheiden habe. 

5. Am 23. Juni 2008 reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben von Dr. med. 

… nach, bei welchem er seit Monaten wegen einer invalidisierenden 

Periarthropathie (Weichteilveränderung in der Schulter) und Dorsalgie 

(Rückenschmerzen) in Behandlung war. Aus Sicht des Rheumatologen ist der 

Beschwerdeführer nicht zuletzt auch wegen der Depression praktisch nicht 

arbeitsfähig, wobei leichte Kontrollfunktionen in Betracht gezogen werden 

könnten. Darüber hinaus beantragte der Beschwerdeführer die Aussetzung 

des Verfahrens bis zur Klärung der Invaliditätsfrage. 

6. Am 2. Juli 2008 teilte der Beschwerdeführer das Vorliegen des ABI-

Gutachtens, welches im Rahmen des IV-Abklärungsverfahrens erstellt wurde, 

mit. Diagnostisch sei eine somatoforme Schmerzstörung ausgewiesen und 

der IV-Grad bei 49% festgelegt. Gemäss einer elektronischen Mitteilung des 

behandelnden Arztes Dr. … (Psychiater) begründet dieser die 

Schlussfolgerung der ABI-Psychiaterin mit sprachlichen 

Verständigungsschwierigkeiten und der Vermutung, der Beschwerdeführer 

habe in Gegenwart der beiden Frauen seine Verzweiflung nicht zeigen 

können. 

Gleichzeitig ersuchte der Beschwerdeführer um unentgeltliche 

Prozessführung mit dem Hinweis, dass seine finanziellen Mittel ausgeschöpft 

seien. 

7. Am 13. August 2008 machte der Beschwerdeführer erneut darauf 

aufmerksam, dass er zurzeit auf die therapeutische Behandlung mit 

Medikamenten und auf den Gesprächskontakt mit Dr. med. … nicht verzichten 

könne. Im Kosovo wäre er seiner Ansicht nach jeglicher solcher Mittel 

entbehrt. Der hängige Einspracheentscheid der IV werde die Frage zu 

beantworten haben, ob ein Härtefall nach Art. 28 des Gesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) vorliege.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren bildet die 

Departementsverfügung vom 9. April 2008, mitgeteilt am 24. April 2008, 

welcher die Verfügung des Amtes für Polizeiwesen und Zivilrecht vom 7. 

September 2007 zugrunde liegt. Strittig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz 

zu Recht den Entscheid des Amtes für Polizeiwesen und Zivilrecht geschützt 

hat, dem Beschwerdeführer die anbegehrte Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung zu verweigern.

b) Gemäss Art. 32 Abs. 2 der Vollziehungsverordnung zur Ausländer- und 

Asylgesetzgebung des Bundes (GVVzAAG; BR 618.100) i.V.m. Art. 49 Abs. 

1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) 

beurteilt das Verwaltungsgericht Entscheide des Departementes. 

c) Da das Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung vor dem 1. 

Januar 2008, d.h. vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 16. 

Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (Ausländergesetz 

[AUG; SR 142.20]) gestellt worden ist, finden auf das vorliegende Verfahren 

noch die materiellen Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 

über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG; SR 142.20) 

Anwendung (Art. 126 Abs. 1 AuG).

2. Nach Art. 5 Abs. 1 ANAG wird die Aufenthaltsbewilligung stets befristet und 

kann - im Gegensatz zur Niederlassungsbewilligung - an Bedingungen 

geknüpft werden. Gemäss Art. 9 Abs. 1 lit. a ANAG erlischt die 

Aufenthaltsbewilligung mit dem Ablauf der Bewilligungsfrist, sofern diese nicht 

verlängert worden ist.

Die zuständigen Behörden entscheiden über Aufenthaltsbewilligungen im 

Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland 

nach freiem Ermessen (Art. 4 ANAG). Dies bedeutet einerseits, dass einem 

Ausländer grundsätzlich kein Anspruch auf Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung zusteht, es sei denn, er könne sich auf eine 

Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrages berufen (BGE 130 

II 284 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 128 II 148 E. 1.1.1). 

Die im vorliegenden Fall zur Anwendung gelangende Verordnung über die 

Begrenzung der Zahl der Ausländer (BVO; SR 823.21) legt ihrerseits nur die 

formellen und die materiellen Schranken fest, welche die Kantone bei der 

Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen zu beachten haben. Sie verpflichtet 

sie aber nicht, solche zu erteilen und begründet damit keine Rechtsansprüche 

(BG-Urteil vom 28. September 2004 [2A.518/2004] E. 3.2; BGE 130 II 284 E. 

2.2; BGE 122 I 46). Die Beachtung der Verhältnismässigkeit ist im Gesetz 

nicht verankert; sie geht jedoch aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

hervor (BGE 116 Ib 117 E. 3c).

3. Eine Sondernorm, welche dem Beschwerdeführer einen Rechtsanspruch auf 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung einräumt, fällt im konkreten Fall nicht 

in Betracht. Zum einen bestehen zwischen Serbien und Montenegro und der 

Schweiz keine staatsvertraglichen Vereinbarungen betreffend Aufenthalt und 

Niederlassung. Zum andern wurde die dem Beschwerdeführer im Jahre 1997 

erteilte Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 14 BVO an die Bedingung 

geknüpft, dass eine Erwerbstätigkeit im Kanton Graubünden ausgeübt wird. 

In tatsächlicher Hinsicht ist erstellt, dass der Beschwerdeführer einer solchen 

schon seit Mai 2005 nicht mehr nachgeht und auch kein Anspruch auf 

Leistungen der Arbeitslosenversicherung besteht. Der Beschwerdeführer 

stellt auch nicht in Abrede, dass er diese Bedingung nicht mehr erfüllt. Mit 

Blick auf Art. 9 Abs. 2 lit. b ANAG war die vom Amt für Polizeiwesen und 

Zivilrecht verfügte und mit Departementsverfügung bestätigte 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung daher rechtens. 

4. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung erscheint zudem nicht 

unverhältnismässig. Die Vorinstanz hat die Verhältnismässigkeitsprüfung und 

die Interessenabwägung in ausführlichen Erörterungen vorgenommen und 

ihren Entscheid äusserst sorgfältig begründet. Die Würdigung der 

tatsächlichen und rechtlichen Gegebenheiten hat sie in umfassender Weise 

dargelegt. Dass die Vorinstanz dabei Rechtsfehler begangen oder ihr 

Ermessen missbraucht oder überschritten hätte, ist nicht ersichtlich. Es kann 

daher vorab anstelle von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen 

der Vorinstanz verwiesen werden. 

5. a) Der Beschwerdeführer beruft sich als Grundlage für die Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung sinngemäss auf die Patientenbewilligung, welche in 

Art. 33 BVO geregelt ist. Nach dieser Bestimmung kann die 

Aufenthaltsbewilligung erteilt werden, wenn eine medizinische Behandlung 

indiziert ist. Die Notwendigkeit einer Behandlung muss aufgrund eines 

ärztlichen Zeugnisses nachgewiesen sein (lit. a), unter ärztlicher Aufsicht 

durchgeführt werden (lit. b) und die erforderlichen finanziellen Mittel müssen 

vorhanden sein (lit. c). 

Nach ständiger Praxis der Fremdenpolizei und des Departements für Justiz, 

Sicherheit und Gesundheit wird eine Patientenbewilligung bzw. Verlängerung 

nur dann erteilt, wenn nach einem Unfall oder einer Krankheit eine 

Nachbetreuung erfolgen muss, sei es infolge von Operationen oder anderen 

medizinischen Massnahmen, die im Herkunftsland nicht ausgeführt werden 

können und für den Bewilligungsinhaber lebensnotwendig sind. Für Therapien 

oder das blosse Abwarten eines Entscheides werden keine Bewilligung erteilt, 

da dies auch im Heimatland des Patienten geschehen kann. Ebenso kann 

auch bei bevorstehenden Operationen oder sonstigen notwendigen 

Massnahmen die Bewilligung nur erteilt werden, wenn der Termin für die 

Vornahme der Operation oder der ärztlichen Massnahme bereits verbindlich 

feststeht (vgl. VGE U 558/96).

b) Im konkreten Fall ist schon die erste Voraussetzung der spezialärztlich 

attestierten Notwendigkeit einer medizinischen Behandlung nicht gegeben. 

Es liegt kein spezialärztliches Schreiben vor, welches die vom 

Beschwerdeführer behauptete Notwendigkeit bestätigen könnte. Im 

Schreiben vom 2. Juli 2008 gibt der Beschwerdeführer an, das erwartete ABI-

Gutachten sei bei den behandelnden Ärzten eingetroffen. Es werde ein 

somatoformes Schmerzsyndrom angenommen. Zusätzlich liess er noch eine 

elektronische Mitteilung von Dr. … sowie ein Schreiben von Dr. … zustellen, 

welche belegen sollten, dass die beiden Ärzte mit der im Gutachten gestellten 

Diagnose nicht einverstanden seien. Weitere Beweise zur behaupteten 

Notwendigkeit bringt der Beschwerdeführer nicht vor. Das ABI-Gutachten 

selbst befindet sich nicht in den Akten, würde allerdings die verlangte 

spezialärztliche Notwendigkeit auch nicht bestätigen können. Im Gegenteil; 

wie der Beschwerdeführer angibt, wurde darin die Diagnose eines 

somatoformen Schmerzsyndroms gestellt. Diese psychische Erkrankung 

lässt sich auch in seiner Heimat behandeln. Im Schreiben vom 13. August 

2008 weist der Beschwerdeführer insbesondere auf die therapeutische 

Behandlung mit den Medikamenten und den Gesprächskontakt mit Dr. … hin. 

Es kann davon ausgegangen werden, dass auch in seinem Heimatland die 

notwendigen Gesundheitseinrichtungen bestehen, welche sowohl die 

allgemein medizinische wie auch die psychologische und psychiatrische, 

stationäre oder ambulante Versorgung gewährleisten. Auch wenn dort nicht 

derselbe Standard bestehen mag wie in der Schweiz, rechtfertigt dies schon 

deshalb keinen weiteren Verbleib in der Schweiz, weil sonst kaum mehr 

ausländische Staatsangehörige mit gesundheitlichen Problemen in ihre 

Heimat zurückgeschickt werden könnten (vgl. BG-Urteil vom 15. Mai 2008 

[2C_187/2008] E. 2.3 mit Hinweis auf BG-Urteil vom 23. August 2002 

[2A.214/2002] E. 3.4). Hinzu kommt, dass die Möglichkeit besteht, für eine 

spezielle Behandlung wieder in die Schweiz einzureisen. 

6. a) Nichterwerbstätigen Ausländern können Aufenthaltsbewilligungen erteilt 

werden, wenn wichtige Gründe es gebieten (Art. 36 BVO). Der 

Ausnahmecharakter dieser Bestimmung und der Zweck der Verordnung 

lassen keine weite Auslegung zu; vielmehr hat die bisherige Praxis eine 

Härtefallsituation beim betroffenen Ausländer analog zu jener gemäss Art. 13 

lit. f BVO gefordert (S. und M. Raess-Eichenberger, Das aktuelle 

Schweizerische Ausländerrecht, Teil 3, Kap. 2.5.2.5, S. 1). Die Inhaber dieser 

Bewilligung werden von der festgelegten Höchstzahl ausgenommen, was zum 

Ziel hat, jenen Ausländern die Anwesenheit in der Schweiz erleichtert zu 

ermöglichen, die an sich auf die Höchstzahlen anzurechnen wären, bei denen 

sich dies jedoch infolge der besonderen Umstände ihrer Situation als Härte 

auswirken würde. Die Voraussetzungen zur Anerkennung eines Härtefalles 

sind grundsätzlich restriktiv zu bejahen. Deshalb erfordert ein Härtefall, dass 

sich der betreffende Ausländer in einer persönlichen Notlage befindet. Das 

bedeutet, dass seine Lebens- und Daseinsbedingungen gemessen am 

durchschnittlichen Schicksal von Ausländern in gesteigertem Masse in Frage 

gestellt sein müssen bzw. die Verweigerung einer Ausnahme von den 

Höchstzahlen für ihn schwere Nachteile zur Folge hätte. Bei der Beurteilung 

des Härtefalls sind alle Gesichtspunkte und Besonderheiten des Einzelfalles 

zu berücksichtigen. Beim Vergleich mit dem Schicksal anderer Ausländer ist 

zu beachten, dass allfällige vom Gesetz vorgegebene Besonderheiten in der 

rechtlichen Stellung einer Ausländerkategorie zwar allenfalls mitberücksichtigt 

werden können, aber nicht bereits für sich eine massgebliche Härte 

begründen (BGE 119 Ib 43).

b) Kein wichtiger Grund im Sinne von Art. 36 BVO ist der Vorwand, eine 

Ausweisung sei nicht möglich, weil zunächst das IV-Verfahren abzuwarten 

sei. Falls dem Beschwerdeführer Ansprüche zustehen sollten, vermag dies 

eine Verlängerung seines Aufenthaltes in der Schweiz nicht zu rechtfertigen. 

Diesbezügliche Entscheide kann er in der Heimat abwarten und sich für die 

Durchsetzung seiner Ansprüche in der Schweiz vertreten lassen. Gemäss der 

geänderten Praxis des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes (heute 

sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Bundesgerichts) bleiben bei 

einer Ausreise des Ausländers die sozialversicherungsrechtlichen Ansprüche 

bestehen. So wird in BGE 119 V 98 ff. ausdrücklich festgehalten, ein 

Ausländer müsse die Möglichkeit haben, sich während hängigen Verfahren 

im Ausland aufzuhalten, ohne dadurch allfällige Versicherungsansprüche zu 

verlieren.

Eine eigentliche Notlage vermag der Beschwerdeführer nicht nachzuweisen. 

Negativ ins Gewicht fallen vorliegend seine Fürsorgeabhängigkeit (vgl. Art. 10 

Abs. 1 lit. d ANAG) sowie die Tatsache, dass er seine familiären Bindungen 

im Ausland hat. Vom medizinischen Aspekt aus gesehen liegt offensichtlich 

kein Härtefall vor. Vielmehr muss davon ausgegangen werden, dass der 

Beschwerdeführer im Ausland im Kreise seiner Familie mit den ihn 

belastenden psychischen Problemen besser fertig werden kann als in der 

Schweiz, wo ihm das familiäre Beziehungsnetz fehlt. 

7. a) Es stellt sich nun noch die Frage, ob ein Anspruch auf die beantragte 

Bewilligung - wie der Beschwerdeführer geltend macht - allenfalls unmittelbar 

gestützt auf Garantien der EMRK oder der Bundesverfassung (BV; SR 101) 

besteht. Der Beschwerdeführer rügt einen Verstoss gegen das in Art. 3 EMRK 

verankerte Verbot unmenschlicher Behandlung. Er habe von 1979 bis zur 

Operation im Jahre 2005 in der Schweiz gearbeitet, d.h. er habe über 25 Jahre 

seine Arbeitskraft in dieses Land gesteckt. Nun, da er ohne Verschulden oder 

Zutun dazu nicht mehr in der Lage sei, werde er in sein Heimatland 

zurückgeschickt, ohne genau zu wissen, wie es um seine Gesundheit stehe 

bzw. welche Behandlungsmöglichkeiten bestünden. Eine Ausweisung könne 

nicht verfügt werden, solange die genaue Diagnose noch nicht gestellt sei. 

Dies widerspreche der Praxis des Gerichtshofes für Menschenrechte. 

b) Nach Art. 3 EMRK bzw. Art. 10 Abs. 3 BV darf niemand der Folter oder 

unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen 

werden. Aus dieser Bestimmung lässt sich kein Anspruch auf Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung ableiten; diese Garantie steht unter gewissen 

Voraussetzungen allenfalls der Ausschaffung in ein bestimmtes Land 

entgegen, vermittelt aber kein Recht auf Aufenthalt (BG-Urteil vom 29. August 

2001 [2P.116/2001] E. 2d/bb mit Hinweisen; Meyer-Ladewig, EMRK 

Handkommentar, Bonn 2002, S. 62, Rz. 19 mit Hinweisen auf Urteile des 

Gerichtshofs für Menschenrechte; Villiger, Handbuch der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (EMRK), 2. Auflage, Zürich 1999, Rz. 297). Eine 

Verletzung von Art. 3 EMRK ist nach der Rechtsprechung auch dann zu 

prüfen, wenn jemand in ein Land ausgeschafft wird, in dem eine für ihn 

(lebens-)notwendige medizinische Behandlung nicht gewährleistet ist (BG-

Urteil vom 29. August 2001 [2P.116/2001] E. 4b mit Hinweis auf Urteil des 

Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte i.S. D. c. Vereinigtes 

Königreich vom 2. Mai 1997, Rec. 1997-III S. 777 ff. Ziff. 46-54 S. 791 ff. sowie 

Nichtzulassungsentscheid der Europäischen Kommission für 

Menschenrechte i.S. Y.E. c. Schweiz vom 13. März 1998 und nicht 

veröffentlichtes Urteil des BGer vom 7. November 1994 i.S. Miletic, E. 2b). 

c) Wie den eingereichten Akten zu entnehmen ist, wurde dem Beschwerdeführer 

mittlerweile eine Diagnose gestellt. Diese geht in Richtung einer 

somatoformen Schmerzstörung. Im konkreten Fall steht nach dem oben 

Gesagten (E. 5b) fest, dass dem Beschwerdeführer in seinem Heimatstaat 

eine seinen Bedürfnissen entsprechende medizinische Versorgung 

gewährleistet ist. Eine Verletzung von Art. 3 EMRK liegt deshalb nicht vor. Im 

Übrigen gilt es festzuhalten, dass vorliegend auch das Erfordernis der 

konkreten Gefahr nicht erfüllt ist. Es genügt nicht, wenn lediglich eine 

allgemeine Gefahrensituation ausgewiesen ist. Mit anderen Worten muss der 

Betroffene darlegen können, dass seine Situation schlechter ist als die der 

anderen Bewohner des Staates (Meyer-Ladewig, EMRK Handkommentar, 

Bonn 2002, S. 63, Rz. 21). Eine solche Schlechterstellung ist in keiner Weise 

ersichtlich. Folglich erweist sich die Beschwerde auch mit Blick auf Art. 3 

EMRK als unbegründet. 

8. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die an die 

Aufenthaltsbewilligung geknüpfte Bedingung der Erwerbstätigkeit nicht (mehr) 

erfüllt wird, ein Behandlungsbedarf in der Schweiz nicht nachgewiesen ist, das 

Prinzip der Verhältnismässigkeit gewahrt ist und keine wichtigen Gründe für 

die Gewährung der Aufenthaltsbewilligung erstellt sind. Der angefochtene 

Entscheid erweist sich damit in jeder Beziehung als rechtmässig. Die 

Beschwerde ist infolgedessen abzuweisen. 

9. Dem Ausgang entsprechend hätte der Beschwerdeführer die Kosten des 

Verfahrens zu tragen. Mit Blick auf seine Einkommensverhältnisse wird 

seinem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung entsprochen und auf die 

Erhebung dieser Kosten verzichtet. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

Auf die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 1. Juli 2009 

nicht eingetreten (2D_105/2008).