# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2892989e-b1cb-55cf-be92-f4ee5e3771dd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.07.2013 IV 2011/198
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-198_2013-07-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/198

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 16.08.2019

Entscheiddatum: 18.07.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 18.07.2013
Art. 28 IVG. Art. 17 ATSG. Revisionsweise Rentenherabsetzung. 
Beweiswürdigung Gutachten. Teilweise Gutheissung. Herabsetzung der 
bisherigen ganzen auf eine halbe Rente (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juli 2013, IV 
2011/198).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 18. Juli 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., c/o K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision (Herabsetzung)

Sachverhalt:

A. 

A.a A.___ stürzte während Baureinigungsarbeiten von einer Leiter und brach sich dabei 

den rechten Unterschenkel (vgl. Unfallmeldung vom 20. November 2002, act. G 6.2). 

Am 27. August 2003 meldete sich der Versicherte zum Bezug von IV-Leistungen an 

(act. G 6.1.1). Der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, 

berichtete am 2. Februar 2004, der Versicherte leide an einer chronischen 

therapieresistenten Lumboischialgie rechts bei/mit: ausgeprägter Osteochondrose L5/

S1 und Diskushernien L5 und L1, an einem Status nach Plattenosteosynthese bei 

Tibiafraktur rechts 2002, einem Status nach Calcaneusfraktur rechts 1998, an einer 

zunehmenden posttraumatischen Belastungsstörung mit depressiver Entwicklung und 

hoher familiärer Belastungssituation (Ehefrau leide unter Schizophrenie; act. G 6.1.18).

A.b Im Auftrag des Krankentaggeldversicherers wurde der Versicherte am 23. und 

24. Februar 2004 polydisziplinär (neuropsychiatrisch, internistisch, rheumatologisch-

orthopädisch) in der AEH Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene GmbH 

untersucht. Im Gesamtgutachten vom 24. März 2004 diagnostizierten die Experten ein 

generalisiertes undifferenziertes Schmerzsyndrom; ein chronisches 

Panvertebralsyndrom bei leichter Fehlform und Fehlhaltung, muskulärer Dysbalance; 

chronische Unterschenkelschmerzen rechts und eine posttraumatische 

Belastungsstörung mit depressivem Syndrom. Aus rein rheumatologisch-

orthopädischer Sicht sei der Versicherte für eine leichte leidensangepasste Tätigkeit 

zwar ganztags arbeitsfähig. Jedoch bestehe aktuell in Anbetracht der ausgeprägten 

Schmerzchronifizierung und des im Vordergrund stehenden psychiatrischen Leidens 

für sämtliche Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 6.2). Gestützt auf 

diese medizinische Einschätzung sprach die IV-Stelle dem Versicherten am 17. März 

2005 mit Wirkung ab 1. Oktober 2003 eine ganze Rente samt Kinderrenten zu (act. 

G 6.1.39).

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A.c Im Verlaufsbericht vom 26. November 2007 gab Dr. B.___ an, die Diagnose sei seit 

Februar 2004 unverändert geblieben. Die Prognose sei "tendenziell schlechter" (act. 

G 6.1.51). Da es der behandelnde Psychiater trotz Mahnungen unterliess, einen 

Verlaufsbericht einzureichen (vgl. act. G 6.1.54 f.), beauftragte die IV-Stelle am 1. Mai 

2008 die ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH mit einer polydisziplinären 

Begutachtung des Versicherten (act. G 6.1.57). Die internistischen, psychiatrischen und 

orthopädischen Untersuchungen fanden am 18. November 2008 statt. Im ABI-

Gutachten vom 9. Dezember 2008 diagnostizierten die Experten mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit: ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre 

Ausfälle (ICD-10: M54.80), einen Status nach distaler Unterschenkelspiralfraktur rechts 

am 29. Oktober 2002 (ICD-10: T93.3), einen Status nach Plattenosteosynthese am 

27. April 1998 bei Kalkaneustrümmerfraktur rechts am 22. April 1998 (ICD-10: Z98.8). 

Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestehe u.a. eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Für leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigten die 

ABI-Gutachter dem Versicherten spätestens ab November 2008 eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit (act. G 6.1.65). Der RAD hielt das ABI-Gutachten und die darin 

bescheinigte Arbeitsfähigkeit für schlüssig (Stellungnahme vom 6. Januar 2009, act. 

G 6.1.66).

A.d Gestützt auf die Einschätzung der ABI stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

Vorbescheid vom 3. März 2009 in Aussicht, die Rente nach Zustellung der noch zu 

erlassenden Verfügung auf Ende des darauf folgenden Monats einzustellen (act. 

G 6.1.69). Am 5. Mai 2009 reichte der Versicherte Berichte der behandelnden Ärzte ein 

(Berichte von Dr. med. C.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 

1. Mai 2009, und von Dr. B.___ vom 29. April 2009, act. G 6.1.81). Im Bericht vom 

6. Juli 2009 diagnostizierte Dr. med. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Klinik 

E.___, wo sich der Versicherte vom 4. Mai bis 12. Juni 2009 zur ambulanten 

Rehabilitation befand, eine rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradige 

Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11) auf dem Boden einer ängstlich-

vermeidenden Persönlichkeit (ICD-10: F60.6), eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) bei Zustand nach zwei Arbeitsunfällen mit 

komplizierten Brüchen, Unterschenkel rechts 2002 und Calcaneus rechts 1998. Der 

Versicherte sei höchstens zwischen 20 und 30% arbeitsfähig (act. G 6.1.86).

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A.e Dr. C.___ führte im Verlaufsbericht vom 4. Januar 2010 aus, der 

Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär bis verschlechtert. Er übernahm die 

von Dr. D.___ bescheinigte Arbeitsunfähigkeit (act. G 6.1.93). Die seit 19. Februar 2010 

neu behandelnde Dr. med. F.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH (act. G 6.1.98), 

berichtete am 19. April 2010 von einem stationären Gesundheitszustand (act. G 6.1.99). 

Auf Nachfrage der IV-Stelle hin (Schreiben vom 14. Juni 2010, act. G 6.1.101) machte 

Dr. F.___ im Schreiben vom 21. Juni 2010 Ausführungen zum Gesundheitszustand des 

Versicherten (act. G 6.1.102). Diese veranlassten den RAD zur Annahme, dass sich der 

psychische Gesundheitszustand seit der ABI-Begutachtung vom November 2008 

verschlechtert habe, weshalb die RAD-Ärzte G.___ und H.___ eine monodisziplinäre 

psychiatrische Verlaufsbegutachtung empfahlen (Stellungnahme vom 21. Juni 2010).

A.f  Der Versicherte wurde daraufhin im Auftrag der IV-Stelle am 30. Dezember 2010 

durch Dr. med. I.___, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, untersucht. Im 

Gutachten vom 4. Februar 2011 diagnostizierte Dr. I.___ mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, in mittelgradiger depressiver 

Ausprägung, beginnend chronifiziert (ICD-10: F33.8), sowie akzentuierte 

Persönlichkeitszüge mit histrionischen, ängstlich-vermeidenden und emotional 

instabilen Anteilen (ICD-10: Z73.1), DD: kombinierte Persönlichkeitsstörung. Ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe eine chronische Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41). Für die angestammte 

Tätigkeit als Mitarbeiter Reinigungstätigkeit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von ca. 

40 bis 50%. Von 2003 bis 2008 habe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. 

Spätestens seit Anfang 2008 sei retrospektiv von einer 70%igen Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht auszugehen. Um den Untersuchungszeitpunkt bei der ABI im 

November 2008 sei eine deutliche Besserung im Rahmen der rezidivierenden 

depressiven Symptomatik eingetreten. Schliesslich sei erneut eine Verschlechterung 

des psychischen Zustands ab etwa März 2009 nach Erhalt des neuen 

Rentenbescheids durch die IV-Stelle eingetreten. Seither bestehe ein schwankender 

Verlauf mit einer 40 bis 50%igen Arbeitsunfähigkeit. In adaptierten Tätigkeiten sei aus 

psychiatrischer Sicht von einer 40 bis 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen (act. 

G 6.1.108). Der RAD hielt das Gutachten von Dr. I.___ für beweiskräftig (Stellungnahme 

vom 14. Februar 2011, act. G 6.1.109). Für leidensangepasste Tätigkeiten sei von einer 

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40%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen (Stellungnahme vom 25. Februar 2011, act. 

G 6.1.110).

A.g Mit neuerlichem Vorbescheid vom 7. März 2011 stellte die IV-stelle dem 

Versicherten in Aussicht, die bisherige ganze Rente auf eine Viertelsrente 

herabzusetzen (act. G 6.1.116). Dagegen erhob der Versicherte am 21. April 2011 

Einwand (act. G 6.1.119). Am 10. Mai 2011 verfügte die IV-Stelle die Herabsetzung der 

bisher ganzen auf eine Viertelsrente per 1. August 2011 (act. G 6.1.123).

B. 

B.a Gegen die Verfügung vom 10. Mai 2011 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 9. Juni 2011. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung. Es sei ihm weiterhin eine ganze, eventualiter 

eine halbe IV-Rente auszurichten (act. G 1). In der ergänzenden Eingabe vom 

19. August 2011 rügt der Beschwerdeführer vorweg, es gehe nicht an, dass die 

Beschwerdegegnerin aufgrund des Gutachtens von Dr. I.___ lediglich eine 40%ige 

Arbeitsunfähigkeit akzeptiere. Vielmehr sei gestützt auf die Beurteilung von Dr. I.___ 

und den weiteren Umständen von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen, 

womit ein Anspruch auf eine halbe Rente bestehe. Allerdings könne ohnehin nicht auf 

das Gutachten von Dr. I.___ abgestellt werden. Denn gestützt auf die schlüssige 

Einschätzung der behandelnden medizinischen Fachpersonen sei von einer 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen, womit die bisherige ganze Rente weiterhin 

auszurichten sei (act. G 4; vgl. auch die E-Mail-Korrespondenz mit Dr. F.___ vom Juni 

2011, act. G 4.1, und den Bericht von Dr. D.___ vom 8. August 2011 betreffend den 

ambulanten Rehabilitationsaufenthalt vom 4. bis 22. Juli 2011, worin dem 

Beschwerdeführer bei Austritt eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt wurde, act. 

G 4.3).

B.b In der Beschwerdeantwort vom 6. Oktober 2011 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich auf den 

Standpunkt, dass bei der Bestimmung der Erwerbsunfähigkeit zu Recht von der 

unteren Grenze der von Dr. I.___ bescheinigten Arbeitsunfähigkeit ausgegangen 

worden sei, da sich dessen Einschätzung auf (nicht objektivierbare) Aussagen des 

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Beschwerdeführers stütze und dessen Aussagen betreffend Medikamenteneinnahme 

oder Leistungsfähigkeit (Beschwielung der Hände und Fusssohlen) nicht zuverlässig 

seien (act. G 6; vgl. auch RAD-Stellungnahme vom 2. September 2011, act. G 6.1.134).

B.c Der Beschwerdeführer hält in der Replik vom 15. November 2011 unverändert an 

seinen Anträgen fest. Er bringt ergänzend vor, dass Dr. I.___ zu Unrecht von einer sehr 

niedrigen Psychotherapiemotivation und einer mangelnden Medikamenten-Compliance 

ausgegangen sei. Aus dem Austrittsbericht der Klinik E.___ vom 6. Juli 2009 sei zu 

entnehmen, dass er motiviert am Rehabilitationsprogramm teilgenommen habe. Des 

Weiteren benennt er weitere Aspekte, die aus seiner Sicht gegen die Aussagekraft des 

Gutachtens von Dr. I.___ sprechen würden (act. G 8).

B.d In der Duplik vom 22. November 2011 hält die Beschwerdegegnerin ihrerseits 

unverändert an der beantragten Beschwerdeabweisung fest. Dass der 

Beschwerdeführer die verschriebenen Medikamente regelmässig einnehme, sei eine 

reine Parteibehauptung und werde nicht - etwa durch Medikamentenspiegel - belegt. 

Belegt sei hingegen, dass der Beschwerdeführer früher falsche Angaben bezüglich 

Medikamenteneinnahme gemacht habe (act. G 10).

Erwägungen:

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Frage, ob die 

verfügte Rentenherabsetzung zu Recht erfolgt ist.

2.

2.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 

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des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2  Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a in fine).

2.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswerts eines ärztlichen Berichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.4  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad 

und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (Revisionsgrund; BGE 133 V 545 und 

130 V 349 E. 3.5; Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juli 2011, 9C_126/2011, E. 1.1). Ein 

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Revisionsgrund ist auch gegeben und die Rente allenfalls nach unten oder nach oben 

anzupassen, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 133 V 546 E. 6.1). In diesem 

Zusammenhang schliessen selbst identisch gebliebene Diagnosen eine 

revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des Leistungsvermögens (Arbeitsfähigkeit) 

nicht grundsätzlich aus. Zu denken ist etwa an eine Veränderung des Schweregrades 

des Gesundheitsschadens oder wenn es der versicherten Person gelungen ist, sich 

besser an das Leiden anzupassen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, 

Zürich 2009, Rz 18 zu Art. 17 ATSG; zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 

31. Januar 2012, 9C_896/2011, E. 3.1). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, 

beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten, der 

versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen 

Revisionsverfügung (BGE 133 V 108 E. 5.4).

2.5  Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist für die Herabsetzung oder Aufhebung 

der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden 

kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu 

berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert 

hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über 

die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Die Herabsetzung oder Aufhebung der 

Renten erfolgt frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung 

folgenden Monats an (Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV).

3.

Ausgangspunkt für die Beurteilung des gesundheitlichen Verlaufs bildet im 

vorliegenden Rentenrevisionsverfahren die Rentenzusprache vom 17. März 2005 (act. 

G 6.1.39), deren medizinische Grundlage das AEH-Gutachten vom 24. März 2004 war 

(act. G 6.2), worin allein aus psychiatrischer Sicht für leidensangepasste Tätigkeiten 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt wurde.

3.1  In medizinischer Hinsicht stützte sich die angefochtene Revisionsverfügung vom 

10. Mai 2011 (act. G 6.1.123; vgl. auch "Verfügungsteil 2", act. G 6.1.121) auf das 

bis

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psychiatrische Gutachten von Dr. I.___ vom 4. Februar 2011 (act. G 6.1.108) und die 

RAD-Stellungnahme vom 25. Februar 2011 (act. G 6.1.110). Dr. I.___ gelangte zur 

Auffassung, dass sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit 

der ursprünglichen Rentenzusprache um den Untersuchungszeitpunkt bei der ABI 

(November 2008) deutlich verbessert habe und danach wieder eine gesundheitliche 

Verschlechterung eingetreten sei (act. G 6.1.108-17 ff.) und eine 40 bis 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten bestehe (act. G 6.1.108).

3.2  Die Beurteilung von Dr. I.___ hält der Beschwerdeführer aus verschiedenen 

Gründen für nicht beweiskräftig:

3.3  Zunächst wendet er ein, dass die Einschätzung nicht mit den anderslautenden 

Beurteilungen der behandelnden medizinischen Fachpersonen zu vereinbaren sei (act. 

G 1, S. 3, sowie G 4, S. 5 ff. und S. 10).

3.3.1 In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass ein den 

Beweisanforderungen grundsätzlich genügendes medizinisches Gutachten (BGE 125 V 

351 f. E. 3a und b) nicht in Frage gestellt werden kann und Anlass zu weiteren 

Abklärungen besteht, wenn und sobald die behandelnden medizinischen 

Fachpersonen nachher zu einer unterschiedlichen Beurteilung gelangen oder an 

vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich 

nur, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, die im Rahmen 

der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer anderen 

Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 9C_830/07, E. 4.3 

mit Hinweisen). Ferner kann eine psychiatrische Exploration von der Natur der Sache 

her nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet der begutachtenden psychiatrischen 

Fachperson daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen 

verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu 

respektieren sind, sofern der Experte oder die Expertin lege artis vorgegangen ist (Urteil 

des Bundesgerichts vom 5. März 2009, 8C_694/2008, E. 5.1.1).

3.3.2 Was die abweichende Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der behandelnden Dr. F.___ 

anbelangt, so ist festzustellen, dass sich weder aus der zwischen ihr und dem 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers geführten E-Mail-Korrespondenz vom Juni 

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2011 (act. G 4.1) noch aus dem knapp begründeten Bericht vom 19. April 2010 (act. 

G 6.1.99) oder der kurzen Stellungnahme vom 20. April 2011 (act. G 6.1.119-4) 

wesentliche Gesichtspunkte ergeben, die Dr. I.___ ausser Acht gelassen hätte. Das 

Gesagte gilt auch für den Verlaufsbericht von Dr. C.___ vom 4. Januar 2010, worin dem 

Beschwerdeführer im geschützten Rahmen eine 20 bis 30%ige Arbeitsfähigkeit 

bescheinigt wird (act. G 6.1.93).

3.3.3 Dr. D.___ bescheinigte im Bericht vom 8. August 2011 bei Austritt eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit (act. G 4.3), was die von Dr. I.___ vorgenommene Einschätzung (40 bis 

50%ige Arbeitsunfähigkeit, act. G 6.1.108) gerade bestätigt und an der abweichenden 

Einschätzung von Dr. F.___ vom 17. Juni 2011 (100%ige Arbeitsunfähigkeit, act. G 4.1) 

erhebliche Zweifel weckt. Der Bericht von Dr. D.___ vom 8. August 2011 untermauert 

des Weiteren den von Dr. I.___ beschriebenen wechselhaften Gesundheitsverlauf - 

insbesondere den "inzwischen wieder gebesserten psychischen Zustand" (act. 

G 6.1.108-18) -, bescheinigte Dr. D.___ doch bei vergleichsweise schlechterer 

Befundlage im Bericht vom 6. Juli 2009 noch eine 70 bis 80%ige Arbeitsunfähigkeit 

(act. G 6.1.86).

3.3.4 Im Übrigen berücksichtigte Dr. I.___ die bis zum Zeitpunkt der Begutachtung 

aufgelaufenen medizinischen Vorakten umfassend, insbesondere auch die Berichte der 

Dres. F.___ und C.___ (act. G 6.1.108-2 ff.), weshalb deren abweichende Auffassung 

hinsichtlich der Restarbeitsfähigkeit keine Zweifel am Gutachten von Dr. I.___ 

entstehen lassen.

3.4  Des Weiteren findet der Beschwerdeführer die Aussage von Dr. I.___ unzutreffend, 

worin eine eingeschränkte Kooperation und eine Diskrepanz zwischen geltend 

gemachter Schwere der Erkrankung und der Therapiemotivation beschrieben worden 

seien (act. G 4, S. 8 f. und G 8, S. 2).

3.4.1 Bereits die ABI-Gutachter vertraten den Standpunkt, dass der Beschwerdeführer 

"mit Sicherheit" mehr zu leisten vermöge, als er im Rahmen der Untersuchung angebe, 

da die deutlichen Beschwielungen der Hände als untrügliches Zeichen kürzlich 

erfolgter, nicht unerheblicher manueller Tätigkeit angesehen werden dürften. Auch die 

nur geringe Atrophie am rechten Unterschenkel sowie die symmetrische Beschwielung 

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der Fusssohle würden gegen eine längerdauernde körperliche Schonung sprechen (act. 

G 6.1.65-20). Beim Beschwerdeführer hätten sich weiter klare Hinweise auf eine 

Malcompliance finden lassen. Die ABI-Experten hätten den Serumspiegel von zwei 

Antidepressiva untersucht, wobei beide nicht nachweisbar gewesen seien (act. 

G 6.1.65-22). Damit geht einher, dass auch die Experten der AEH eine fragliche 

Leistungsbereitschaft beschrieben und auf inkonsistentes Verhalten hingewiesen 

haben (act. G 6.2, S. 10 des Gesamtgutachtens vom 24. März 2004).

3.4.2 Im Licht dieser Umstände weckt es keine Zweifel am Gutachten von Dr. I.___, 

wenn er - unter Einbezug eigener entsprechender Wahrnehmungen (der 

Beschwerdeführer "war nicht in der Lage, seine aktuelle Medikation sicher zu 

benennen, was doch unverständlich und nicht nachvollziehbar ist"; "Eher war ein 

gewisses Desinteresse an diesem Thema festzustellen, was bei depressiven Patienten, 

die in aller Regel einen hohen Leidensdruck haben, doch eher ungewöhnlich ist", act. 

G 6.108-19) - davon sprach, dass die Psychotherapiemotivation und Medikamenten-

Compliance in Frage zu stellen seien (act. G 108-19). Daran ändert das Vorbringen des 

Beschwerdeführers nichts, wonach es für einen Menschen ohne Schulbildung und mit 

einer Persönlichkeitsstörung wohl äusserst schwierig sei, ohne entsprechende 

Vorbereitung Fragen zur Medikation konkret zu beantworten (act. G 4, S. 8 f.), war er 

doch anlässlich der Untersuchung durch Dr. I.___ in der Lage, detailliert Auskunft u.a. 

über die finanziellen Einkünfte der Familie zu geben (act. G 6.1.108-11). Es ist deshalb 

weder naheliegend noch dargetan, dass er aufgrund seiner Krankheit nicht in der Lage 

gewesen wäre, konkrete Auskunft über die von ihm regelmässig einzunehmenden 

Medikamente zu geben.

3.5  Es ist nach der Sichtweise des Beschwerdeführers auch nicht nachvollziehbar, 

dass Dr. I.___ das Vorliegen einer psychischen Komorbidität verneine. So gehe er 

davon aus, dass kein schwerer sozialer Rückzug vorliege, was durch den Bericht der 

Klinik E.___ widerlegt worden sei (act. G 8, S. 3).

3.5.1 Der Beschwerdeführer übersieht bei seiner Argumentation zunächst, dass 

Dr. I.___ das Vorliegen einer chronisch psychiatrischen Begleiterkrankung gerade 

bejahte. Im Rahmen einer Gesamtwürdigung sämtlicher wesentlicher Aspekte vertrat 

dieser schlüssig den Standpunkt, dass die Förster-Kriterien lediglich teilweise erfüllt 

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seien und dem Beschwerdeführer die Aufwendung der zumutbaren Willensanstrengung 

möglich sei, um die Schmerzen zu überwinden und wieder in den Arbeitsprozess, d.h. 

in adaptierte Tätigkeiten einzusteigen (act. G 6.1.108-16). Diese Sichtweise wird durch 

Dr. D.___ bestätigt, der dem Beschwerdeführer die Verwertung einer 50%igen Rest­

arbeitsfähigkeit ebenfalls zumutet (act. G 4.3).

3.5.2 Die Verneinung eines schweren sozialen Rückzugs begründete Dr. I.___ 

nachvollziehbar mit regelmässigen Treffen mit Kollegen, regelmässigen sportlichen

Aktivitäten, Spaziergängen und Einkäufen (act. G 6.1.108-5 und -17). Die 

entsprechenden Ausführungen werden denn auch vom Beschwerdeführer nicht 

substanziiert bestritten. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers bestätigte 

Dr. D.___ im Bericht vom 8. August 2011 selbst weder einen vermehrten sozialen 

Rückzug noch ein Vermeidungsverhalten. Vielmehr handelt es sich bei der 

entsprechenden Textpassage einzig um die Wiedergabe der Selbstwahrnehmung des 

Beschwerdeführers. Dr. D.___ selbst hat dessen Alltagsaktivitäten offenbar auch gar 

nicht erfragt noch hat er zur Frage eines erheblichen sozialen Rückzugs begründet 

Stellung genommen (act. G 4.3).

3.6  Falsch sei auch die Behauptung, dass die depressiven Verstimmungen nur 

geringgradig ausgeprägt seien und aufgrund der Nichteinnahme der Antidepressiva 

nicht "kausal" behandelt würden (act. G 8, S. 3). Der Beschwerdeführer verkennt bei 

diesem Vorbringen, dass die fragliche Aussage nicht von Dr. I.___ stammt, sondern 

einzig in dem von Dr. I.___ wiedergegebenen Inhalt des ABI-Gutachtens zu finden ist 

(act. G 6.1.108-5), weshalb sich Weiterungen hierzu erübrigen.

3.7  Bei der Würdigung der Beweiskraft der Beurteilung von Dr. I.___ fällt weiter ins 

Gewicht, dass sie auf eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen 

Belange umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und die vom 

Beschwerdeführer geklagten Beschwerden berücksichtigt und gewürdigt. Der 

verbesserte Gesundheitszustand sowie die Bescheinigung einer 40 bis 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten leuchtet in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. 

Sie werden ferner durch die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. D.___ vom 8. August 

2011 bestätigt (act. G 4.3) und lassen sich mit den vom Beschwerdeführer im 

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Haushaltsbereich erbrachten Leistungen vereinbaren ("Er kümmert sich mehr oder 

weniger allein um den Haushalt", act. G 6.1.108-5; "Er helfe seiner Frau sehr viel im 

Haushalt", act. G 6.1.108-11). Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass 

objektiv wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären.

3.8  Schliesslich erachtet der Beschwerdeführer die Auffassung des RAD vom 

25. Februar 2011 als unzutreffend, worin die bei der Bemessung des 

Invalideneinkommens zu berücksichtigende Arbeitsfähigkeit an der unteren Grenze des 

von Dr. I.___ bescheinigten Bereichs zu liegen habe (act. G 1, S. 3, und G 4, S. 8).

3.8.1 Gibt ein Arztbericht die Arbeitsunfähigkeit in Form einer Bandbreite an, ist nach 

der Rechtsprechung in der Regel auf den Mittelwert abzustellen. Dadurch werden 

Rechtsungleichheiten vermieden, die aus der Art der Bezifferung resultieren (Urteil des 

Bundesgerichts vom 20. August 2009, 9C_193/2009, E. 1.3.1 mit Hinweis).

3.8.2 Der RAD begründet das Abweichen vom Mittelwert mit den Hinweisen auf ein 

suboptimales Leistungsverhalten/relevante Inkonsistenzen. Dabei stützt er sich auf die 

im Gutachten von Dr. I.___ genannten Aspekte ("eingeschränkt kooperativ", 

"Diskrepanz zwischen geltend gemachter Schwere der Erkrankung und der Therapie-

Motivation", "dysfunktionales Krankheitsverhalten", "inadäquate 

Verdeutlichungstendenz", "hoher sekundärer Krankheitsgewinn", 

"Entschädigungswunsch wegen erschwerter Lebensbedingungen bei psychisch 

kranker Ehefrau", Stellungnahme vom 25. Februar 2011, act. G 6.1.110). Es ist ohne 

weiteres davon auszugehen, dass Dr. I.___ sämtliche von ihm beschriebenen 

Umstände bei seiner Gesamtwürdigung und bei der Bemessung der 

Restarbeitsfähigkeit mit 50 bis 60% bereits einbezog, weshalb kein Anlass dafür 

besteht, die vom RAD genannten Gründe noch ein zweites Mal - zuungunsten des 

Beschwerdeführers - arbeitsfähigkeitserhöhend zu berücksichtigen.

3.8.3 Vorliegend sind keine weiteren Umstände dargetan, die ein Abweichen vom 

Mittelwert rechtfertigen. Insbesondere kann auch die Bescheinigung einer 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit durch Dr. D.___ (act. G 4.3) für sich allein keinen solchen Umstand 

darstellen, handelt es sich dabei doch lediglich um eine - geringfügig - andere 

Einschätzung desselben medizinischen Sachverhalts. Sie ist mithin nicht geeignet, die 

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implizite Annahme von Dr. I.___, dass 40% Arbeitsunfähigkeit eher zu niedrig und 50% 

Arbeitsunfähigkeit eher zu hoch sind, prozentgenau zu konkretisieren. Deshalb ist in 

Nachachtung der Rechtsprechung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer aus 

psychiatrischer Sicht um 45% beeinträchtigten Restarbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten entsprechend dem Mittelwert der von Dr. I.___ 

bescheinigten Bandbreite auszugehen.

3.9  Ergänzend ist zu bemerken, dass bereits im AEH-Gutachten vom 24. März 2004 

davon ausgegangen wurde, dass keine somatischen Leiden vorhanden sind, welche 

die Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten beeinträchtigen (act. G 6.2, S. 3 

des Gesamtgutachtens: "Aus rein rheumatologisch-orthopädischer Sicht wäre der 

Versicherte für eine leichte Tätigkeit mit Möglichkeit der Wechselpositionierung und 

Wechselbelastung zwar ganztags arbeitsfähig, jedoch in Anbetracht der ausgeprägten 

Schmerzchronifizierung und des im Vordergrund stehenden psychiatrischen Leidens 

besteht aktuell für sämtliche Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit"). Aus den 

Akten ergibt sich nicht (vgl. etwa ABI-Gutachten vom 9. Dezember 2008, act. G 6.1.65) 

und vom Beschwerdeführer wird auch nicht geltend gemacht, dass sich der 

somatische Gesundheitszustand seit der ursprünglichen Leistungszusprache bis zum 

Erlass der angefochtenen Revisionsverfügung rentenrelevant verändert hätte, weshalb 

aus somatischer Sicht weiterhin von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten ausgegangen werden kann.

4.

Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers verbessert hat und er ab dem Zeitpunkt der Begutachtung durch 

Dr. I.___ (30. Dezember 2010; act. G 6.1.108) über eine 55%ige Restarbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten verfügt. Auf dieser Grundlage ist die 

Invaliditätsbemessung vorzunehmen, die unbestrittenermassen im Rahmen eines 

Einkommensvergleichs zu erfolgen hat.

4.1  Die Beschwerdegegnerin nahm zur Ermittlung des Invaliditätsgrads einen 

Prozentvergleich vor und berücksichtigte bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens einen 10%igen Tabellenlohnabzug (vgl. act. G 6.1.113). Die 

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Vornahme des Prozentvergleichs ist unbestritten und es besteht kein Anlass, davon 

abzuweichen. Auch die Bemessung des Tabellenlohnabzugs mit 10% erscheint die 

relevanten Umstände (Teilzeitarbeit, qualitative Anforderungen an eine 

leidensangepasste Tätigkeit, Alter und längere Abwesenheit vom Arbeitsmarkt) 

angemessen zu berücksichtigen.

4.2  Unter Berücksichtigung einer 55%igen Restarbeitsfähigkeit und eines 10%igen

Tabellenlohnabzugs resultiert ein Invaliditätsgrad von aufgerundet 51% (100% - [55% 

x 0.9]) und ein Anspruch auf eine halbe Rente. Gemäss Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV erfolgt 

die Herabsetzung der Renten frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung 

der Verfügung folgenden Monats an. Diese Frist für den Beginn der Wirksamkeit der 

Revision kann nicht verlängert werden (BGE 135 V 306). Die angefochtene 

Revisionsverfügung wurde am 10. Mai 2011 erlassen (act. G 6.1.123), womit die 

bisherige ganze Rente in Nachachtung von Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV per 1. Juli 2011 - 

und nicht erst wie verfügt per 1. August 2011 - auf eine halbe Rente herabzusetzen ist.

5.

5.1  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 10. Mai 2011 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer - entsprechend dessen Eventualantrag (act. 

G 1) - ab Juli 2011 eine halbe Rente zuzusprechen. Zur Bestimmung der Rentenhöhe 

ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. betreffend Überklagung Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2011, IV 2009/459, 

E. 5.2 f.). Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm 

zurückzuerstatten.

bis

bis

bis

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5.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint mit Blick auf vergleichbare 

Fälle (vgl. etwa Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 

2012, IV 2010/158) eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 10. Mai 2011 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer ab Juli 2011 eine halbe Rente zugesprochen. 

Zur Bestimmung der Rentenhöhe wird die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.07.2013
	Art. 28 IVG. Art. 17 ATSG. Revisionsweise Rentenherabsetzung. Beweiswürdigung Gutachten. Teilweise Gutheissung. Herabsetzung der bisherigen ganzen auf eine halbe Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juli 2013, IV 2011/198).

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