# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a97f2e70-6018-5c38-b2d8-d0800f15fa25
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.05.2017 D-4135/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4135-2015_2017-05-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4135/2015 

law/auj 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  M a i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Walter Lang (Vorsitz), 

Richterin Nina Spälti Giannakitsas,  

Richterin Contessina Theis,  

Gerichtsschreiberin Jacqueline Augsburger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

und deren Tochter  

B._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

beide vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan,  

Advokatur Kanonengasse 

Beschwerdeführerinnen,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

zuvor Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl; Verfügung des SEM vom 29. Mai 2015 / N (…). 

 

  

 

D-4135/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin, eine eritreische Staatsangehörige tigrinischer 

Ethnie aus C._______ (Zoba D._______), verliess ihren Heimatstaat ge-

mäss eigenen Angaben im Juni 2014 und gelangte über den Sudan und 

Libyen im September 2014 übers Mittelmeer nach Italien. Nach einem Auf-

enthalt in einem Flüchtlingszentrum in Rom reiste sie weiter nach Mailand 

und am 25. September 2014 mit dem Zug nach E._______, wo sie am glei-

chen Tag um Asyl nachsuchte.  

B.  

Am 29. September 2014 erhob das BFM im Empfangs- und Verfahrensze-

ntrum (EVZ) E._______ ihre Personalien und befragte sie zum Reiseweg 

sowie – summarisch – zu den Asylgründen (Befragung zur Person, BzP).  

C.  

Mit Verfügung vom 29. September 2014 wies das BFM die Beschwerde-

führerin für die Dauer des Asylverfahrens dem Kanton F._______ zu.  

D.  

Am (…) gebar die Beschwerdeführerin ihre Tochter B._______.  

E.  

Das BFM beendete am 19. März 2015 das mit Italien eingeleitete Dublin-

Verfahren und führte das nationale Asyl- und Wegweisungsverfahren 

durch.  

F.  

Am 18. Mai 2015 hörte das Bundesamt die Beschwerdeführerin zu den 

Asylgründen an. Zur Begründung ihres Asylgesuches machte diese gel-

tend, sie habe die Schule im 10. Schuljahr beziehungsweise im Jahr 2011 

abgebrochen, um zu arbeiten und ihre Familie (Eltern und […] jüngere Ge-

schwister) finanziell unterstützen zu können. Ihr Vater habe bereits vor ihrer 

Geburt Militärdienst geleistet und tue dies bis heute. Ihr ältester Bruder sei 

ebenfalls im Militärdienst. Ihre Geschwister lebten mit der Mutter in 

C._______ in der Nähe von G._______. Zwei Monate nach dem Schulab-

bruch habe sie ein Aufgebot für den Militärdienst erhalten, dem sie jedoch 

keine Folge geleistet habe. Im Jahr 2011 sei sie zu Hause abgeholt und in 

den Militärdienst eingezogen worden. Nach der militärischen Ausbildung in 

H._______ habe man sie nach G._______ versetzt, wo sie im Rahmen des 

zivilen Nationaldienstes von 2011 bis zur Ausreise im Juni 2014 in einer 

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Seite 3 

(…) aufgebaut habe. Für diese Arbeit habe sie in den ersten zwei Jahren 

keinen Lohn erhalten. Deshalb habe sie seit 2012 nebenbei heimlich in 

I._______ in einer (…) als (…) gearbeitet. Nach zirka acht Monaten habe 

man sie im Jahr 2013 festgenommen, weil sie statt an ihrer Arbeitsstelle im 

Nationaldienst in G._______ in der (…) in I._______ gearbeitet habe. 

Nachdem sie einen Monat in einem Gefängnis in Einzelhaft verbracht habe 

und zirka im März 2013 ohne Auflagen und Kaution freigelassen worden 

sei, habe sie ausreisen wollen, doch es habe nicht geklappt. Sie habe wei-

terhin neben dem Nationaldienst in G._______ in I._______ gearbeitet, al-

lerdings nicht mehr so regelmässig wie zuvor, und sei deswegen im Juli 

2013 erneut während eines Monats inhaftiert gewesen. Im Juni 2014 sei 

ihr schliesslich die Flucht aus dem Nationaldienst in G._______ gelungen, 

indem sie nachts aus dem Camp davongeschlichen sei. Auf der Busreise 

nach J._______ sei sie jeweils vor dem nächsten Kontrollpunkt ausgestie-

gen und zu Fuss weitergegangen. In J._______ habe sie eine Frau und 

einen Mann kennengelernt, mit denen sie in der Folge in zwei Wochen ins 

Flüchtlingslager K._______ im Sudan marschiert sei, wobei sie sich 

manchmal verirrt hätten. Sie hätten Wasser und Biskuits sowie Datteln da-

bei gehabt und jeweils draussen in der Wildnis übernachtet. Unterwegs 

seien sie niemandem begegnet. Bei der Finanzierung der Weiterreise bis 

nach Italien hätten eritreische Schlepper ihr geholfen, weil sie wegen ihrer 

Schwangerschaft Mitleid mit ihr gehabt hätten. Die Reise von Italien in die 

Schweiz habe ein Junge für sie bezahlt.  

Die Beschwerdeführerin reichte im erstinstanzlichen Verfahren Kopien ei-

nes Schulzeugnisses, eines Schülerausweises, zweier Fotos und einer 

Identitätskarte ihres Vaters als Beweismittel zu den Akten.  

G.  

Mit Verfügung vom 29. Mai 2015 – eröffnet am 2. Juni 2015 – stellte das 

BFM fest, die Beschwerdeführerinnen erfüllten die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte das Asylgesuch vom 25. September 2014 ab und ordnete die 

Wegweisung aus der Schweiz an. Gleichzeitig stellte es fest, die Wegwei-

sung werde zurzeit wegen Unzumutbarkeit nicht vollzogen, und der Vollzug 

werde zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben.  

H.  

Mit Eingabe vom 2. Juli 2015 erhob die Beschwerdeführerin durch ihren 

Rechtsvertreter beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die-

sen Entscheid und beantragte, die Verfügung der Vorinstanz sei in den Zif-

fern 1 – 3 des Dispositivs aufzuheben, es sei die Flüchtlingseigenschaft 

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der Beschwerdeführerin festzustellen und es sei ihr Asyl zu gewähren; ihr 

Kind sei in die Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung des Asyls einzu-

beziehen. Es sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung nicht nur 

unzumutbar, sondern auch unzulässig ist (vgl. Beschwerde Ziff. 4.4 S. 12). 

In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte sie unter Beilage einer Fürsor-

gebestätigung vom 11. Juni 2015, es sei die unentgeltliche Prozessführung 

zu bewilligen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzich-

ten, und es sei der Beschwerdeführerin in der Person des Unterzeichnen-

den ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.  

Mit der Beschwerde reichte die Beschwerdeführerin die Originale des be-

reits bei den vorinstanzlichen Akten liegenden Schulzeugnisses, des Schü-

lerausweises sowie einer der zwei Fotografien ein.  

I.  

Das Gericht bestätigte am 8. Juli 2015 den Eingang der Beschwerde.  

J.  

Mit Verfügung vom 16. Juli 2015 hiess der Instruktionsrichter die Gesuche 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltli-

chen Rechtsverbeiständung unter Vorbehalt einer allfälligen nachträgli-

chen Veränderung der finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin-

nen gut und ordnete ihnen lic. iur. Tarig Hassan, LL.M. als unentgeltlichen 

Rechtsbeistand bei. Gleichzeitig lud der Instruktionsrichter die Vorinstanz 

zur Vernehmlassung ein.  

K.  

Diese beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 30. Juli 2015 die Abwei-

sung der Beschwerde.  

L.  

Das Gericht liess am 4. August 2015 die vorinstanzliche Vernehmlassung 

den Beschwerdeführerinnen zur Kenntnisnahme zukommen.  

 

 

 

 

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Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.   

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM beziehungs-

weise das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher 

eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet be-

treffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundes-

verwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden 

Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser 

bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die 

beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; 

Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor.  

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Die 

Beschwerdeführerinnen haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und 

haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungs-

weise Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legiti-

miert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist – mit nachfolgender Einschränkung – einzutreten. 

1.3 Das BFM hat in seiner Verfügung vom 29. Mai 2015 die vorläufige Auf-

nahme der Beschwerdeführerinnen zufolge Unzumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs angeordnet. Die drei in Art. 83 Abs. 1 AuG (SR 142.20) ge-

nannten Bedingungen (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit oder Unmöglich-

keit des Wegweisungsvollzugs) für einen vorläufigen Verzicht auf den Voll-

zug der Wegweisung zugunsten einer vorläufigen Aufnahme – im Sinne 

einer Ersatzmassnahme für die nicht vollziehbare Wegweisung – sind al-

ternativer Natur (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4, BVGE 2011/7 E. 8). Auf den 

Antrag auf Feststellung der Unzulässigkeit des Vollzugs der Wegweisung 

(vgl. Beschwerde Ziff. 4.4 S. 12) ist daher mangels eines schutzwürdigen 

Interesses (Art. 25 Abs. 2 VwVG) nicht einzutreten (vgl. dazu das Referenz-

urteil D-3839/2013 vom 28. Oktober 2015 E. 8.4.2). 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5).  

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Seite 6 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).  

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

3.3 Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Ge-

gensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der 

Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf 

eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesentliche Voraussetzung 

für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschicksals ist eine die eigenen 

Erlebnisse betreffende, substantiierte, im Wesentlichen widerspruchsfreie 

und konkrete Schilderung der dargelegten Vorkommnisse. Die wahrheits-

gemässe Schilderung einer tatsächlich erlittenen Verfolgung ist gekenn-

zeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinreichende Präzision und innere 

Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine Schilderung von Erlebnissen ins-

besondere bei wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten oder nach-

geschobenen Vorbringen. Bei der Beurteilung der Glaubhaftmachung geht 

es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente (Übereinstimmung bezüg-

lich des wesentlichen Sachverhaltes, Substantiiertheit und Plausibilität der 

Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit usw.), die für oder gegen die ge-

suchstellende Person sprechen. Glaubhaft ist eine Sachverhaltsdarstel-

lung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die Glaubhaftmachung 

reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich 

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ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwie-

gende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung spre-

chen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1, 2010/57 E. 2.3).  

4.  

4.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe in H._______ eine 

militärische Ausbildung absolviert und anschliessend in G._______ in einer 

(…) zivilen Nationaldienst geleistet, aus dem ihr schliesslich die Flucht ge-

lungen sei. Während des Nationaldienstes sei sie zwei Mal inhaftiert wor-

den, weil sie in I._______ als (…) gearbeitet habe, statt an ihrem Arbeits-

platz im Nationaldienst zu sein.  

4.2 Das BFM hat in der angefochtenen Verfügung die eritreische Nationa-

lität der Beschwerdeführerin als erstellt erachtet, ihre Asylgründe und die 

illegale Ausreise jedoch als unglaubhaft qualifiziert. Im Einzelnen hielt die 

Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin habe sich widersprüchlich zu ihrer 

Schulzeit und der militärischen Ausbildung in H._______ geäussert. An-

lässlich der BzP habe sie geltend gemacht, sie habe in G._______ wäh-

rend zehn Jahren die Schule besucht, bevor sie diese abgebrochen habe. 

Anschliessend sei sie von 2009 bis 2010 im Rahmen der Militärausbildung 

in H._______ stationiert gewesen, bevor sie von 2010 bis 2011 nach 

G._______ versetzt worden sei. An der Anhörung habe sie hingegen ge-

sagt, sie habe im Jahr 2011 nach H._______ einrücken müssen, wo sie 

eine einmonatige Militärausbildung absolviert habe, bevor man sie nach 

G._______ in den zivilen Nationaldienst geschickt habe. Auf Vorhalt der 

unterschiedlichen Jahreszahlen und Zeitspannen habe sie erklärt, sie habe 

die Schule im Jahr 2011 abgebrochen und daher noch im gleichen Jahr 

nach H._______ gehen müssen.  

Im Weiteren führte das Bundesamt aus, die Beschwerdeführerin habe die 

Geschehnisse rund um ihre Arbeitsstelle in I._______ und die damit zu-

sammenhängenden Verfolgungsmassnahmen an der BzP anders geschil-

dert als an der Anhörung. Im Rahmen der BzP habe sie zunächst geltend 

gemacht, sie habe von 2011 bis 2013 als (…) in I._______ gearbeitet und 

Ende 2013 das Land verlassen. Auf Vorhalt habe sie sich später korrigiert 

und angegeben, sie habe die Stelle als (…) 2012 angenommen und sei 

erst im Juni 2014 ausgereist. Aufgrund ihrer Tätigkeit in I._______ sei sie 

im (…) 2013 von den Militärbehörden festgenommen, nach G._______ ge-

bracht und dort für einen Monat inhaftiert worden. Nach der Freilassung im 

(…) 2013 habe sie ihre Arbeit in I._______ wieder aufgenommen. Im (…) 

2013 habe man sie zum zweiten Mal festgenommen und nach G._______ 

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zurückgebracht, damit sie dort Nationaldienst leiste. Schliesslich habe sie 

im (…) 2013 von G._______ fliehen und nach I._______ zurückkehren 

können. An der Anhörung habe sie angegeben, die Stelle als (…) in der 

(…) in I._______ im Jahr 2012 angenommen und während rund acht Mo-

naten dort gearbeitet zu haben. Nach ihrer Freilassung im (…) 2013 habe 

sie von G._______ fliehen wollen; die Flucht habe aber erst im Juni 2014 

geklappt. Ferner habe sie zu Protokoll gegeben, sie sei nach der Freilas-

sung keiner nicht-militärischen Arbeit mehr nachgegangen und habe sich 

vielmehr in G._______ aufgehalten, bis ihr die Flucht gelungen sei. Auf 

diese widersprüchlichen Aussagen angesprochen, habe sie geantwortet, 

sie habe nach der Freilassung nochmals gearbeitet und sei insgesamt zwei 

Mal verhaftet worden. Die zweite Inhaftierung habe sie nicht erwähnt, ob-

wohl man sie explizit nach weiteren ähnlichen Vorfällen gefragt habe. In 

welchem Monat im Jahr 2013 man sie erstmals inhaftiert habe, habe sie 

nicht mehr genau gewusst. Da sie an der Anhörung geltend gemacht habe, 

die Haft sei der Auslöser für ihre Flucht aus Eritrea gewesen, dürfe erwartet 

werden, dass sie sich an die Daten respektive Monate der Haft und der 

Freilassung erinnere und genau wisse, wann sie wo gearbeitet habe.  

Zur geltend gemachten Haft hielt das BFM in der angefochtenen Verfügung 

fest, die diesbezüglichen Schilderungen der Beschwerdeführerin seien 

oberflächlich und detailarm ausgefallen. Sie habe die Zeit im Gefängnis 

und ihre dortigen Erlebnisse und Gedanken trotz mehrfachen Nachfragen 

nicht nachvollziehbar darzulegen vermocht. Ihre Antworten seien äusserst 

kurz und stereotyp gewesen, so dass der Eindruck entstehe, sie habe 

diese Situation nicht selber erlebt.  

4.3 In der Beschwerde wird eingeräumt, die Beschwerdeführerin habe zu 

Beginn der BzP offensichtlich ein Durcheinander mit den Daten gehabt und 

es sei zu Verwechslungen gekommen. Dies zeige sich daran, dass sie sich 

während der BzP von sich aus korrigiert habe. Bei der Aussage, sie sei von 

2009 bis 2010 in H._______ stationiert gewesen, bevor man sie nach 

G._______ versetzt habe, handle es sich klar um einen Fehler der Be-

schwerdeführerin. Sie habe die Schule im Jahr 2009 abgebrochen. Dies 

habe sie an der BzP und der Anhörung gesagt und stimme auch mit der 

Aussage überein, sie sei im Alter von sieben Jahren zur Schule gegangen. 

Zwei Monate nach dem Schulabbruch habe sie eine Aufforderung für den 

Militärdienst erhalten, der sie jedoch keine Folge geleistet habe. In dieser 

Zeit habe sie gearbeitet, bis sie 2011 von Soldaten abgeholt worden sei. 

Das Datum habe sie nicht mehr genau gewusst. Nach einer einmonatigen 

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Grundausbildung in H._______ habe sie in G._______ in einer (…) gear-

beitet. Abgesehen von der anfänglichen Verwirrung an der BzP würden 

sich die Aussagen der Beschwerdeführerin nicht widersprechen. Sie habe 

ihre Vorbringen auch mit schriftlichen Belegen untermauert. Das Schul-

zeugnis belege, dass sie im Alter von (…) Jahren im akademischen Jahr 

(…) die neunte Klasse abgeschlossen und danach in die zehnte Klasse 

übergetreten sei. Dem Schülerausweis der zehnten Klasse mit Ausstel-

lungsdatum (…) sei zu entnehmen, dass sie im Jahr (…) die zehnte Klasse 

besucht habe. In der zehnten Klasse habe sie dann die Schule abgebro-

chen. Die Schilderungen der Beschwerdeführerin liessen sich anhand die-

ser Dokumente zweifelsfrei einordnen, so dass ihre zum Teil verwirrenden 

Zeitangaben nicht über zu bewerten seien. Ein bildlicher Beleg ihrer Schul-

zeit liege mit der Fotografie, welche sie mit ihren Mitschülerinnen und -

schülern zeige, ebenfalls vor. Die Vorinstanz habe es unterlassen, diese 

schriftlichen und bildlichen Belege entsprechend zu würdigen.  

In der Beschwerde wird ferner geltend gemacht, die Beschwerdeführerin 

habe an der BzP ihre ursprüngliche Angabe, von 2011 bis 2013 als (…) in 

I._______ gearbeitet und das Land Ende 2013 verlassen zu haben, kurze 

Zeit später von sich aus korrigiert und angegeben, sie habe die Stelle als 

(…) im Jahr 2012 angetreten und sei im Juni 2014 ausgereist. Diese An-

gaben stimmten mit denjenigen an der Anhörung überein. Hinsichtlich des 

Zeitpunkts der ersten Festnahme der Beschwerdeführerin wird in der Be-

schwerde ausgeführt, dem Anhörungsprotokoll sei zu entnehmen, dass sie 

sich nicht mehr genau an den Monat habe erinnern können. Später habe 

sie dann ausgesagt, sie sei im (…) 2013 freigelassen worden. Die Abwei-

chung zu ihrer Aussage an der BzP, wonach man sie im (…) 2013 verhaftet 

und im (…) 2013 freigelassen habe, sei sehr gering, und es handle sich 

daher nicht um einen wesentlichen Widerspruch. Zur zweiten Festnahme 

beziehungsweise zur Frage, ob die Beschwerdeführerin nach der ersten 

Freilassung an ihren Arbeitsplatz nach I._______ zurückgekehrt sei, wird 

in der Beschwerde ausgeführt, sie habe auch später an der Anhörung ge-

sagt, sie habe nach der ersten Inhaftierung erneut gearbeitet und sei dann 

nochmals für einen Monat inhaftiert worden. Dabei habe sie angegeben, 

nicht mehr regelmässig gearbeitet zu haben. Ihre Aussage, wonach sie 

nach der ersten Freilassung nicht mehr versucht habe zu arbeiten, stelle 

eine Ungereimtheit innerhalb der Anhörung dar, die jedoch insgesamt die 

Glaubhaftigkeit der Asylgründe nicht umzustossen vermöge. Hätte die Be-

schwerdeführerin diese Inhaftierungen erfunden, wäre es sehr unwahr-

scheinlich, dass sie an der BzP zwei Verhaftungen geschildert hätte und 

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an der Anhörung nur eine. Vielmehr sei davon auszugehen, dass diesbe-

züglich ein Missverständnis vorliege respektive die Beschwerdeführerin die 

zweite Inhaftierung an der Anhörung nicht bereits zu Beginn erwähnt habe, 

weil sie deren Bedeutung für ihre Asylvorbringen nicht erkannt habe.  

Hinsichtlich des Militärdienstes wird sodann vorgebracht, die Beschwerde-

führerin habe ein Foto aus der Militärdienstzeit eingereicht, auf welchem 

sie in Militäruniform zusammen mit weiblichen Militärangehörigen zu sehen 

sei. Die Vorinstanz habe dieses Foto in der Entscheidredaktion nicht gehö-

rig berücksichtigt beziehungsweise sich dazu mit keinem Wort geäussert. 

Anhand der Fotografie und der Aussagen der Beschwerdeführerin könnten 

kaum mehr ernsthafte Zweifel daran bestehen, dass sie wie geschildert in 

Eritrea Militärdienst geleistet habe. Sie sei im Militärdienstalter, stamme er-

wiesenermassen aus Eritrea, habe glaubhaft gemacht (auch mittels Foto), 

dass sie selbst im Militärdienst gewesen sei und sei illegal ausgereist. Sie 

habe nachweisen beziehungsweise glaubhaft machen können, dass sie in 

ihrem Heimatland wegen ihrer politischen Anschauung an Leib, Leben und 

in ihrer Freiheit gefährdet sei. Somit erfülle sie die Flüchtlingseigenschaft 

und sei ihr Asyl zu gewähren.  

4.4 In der Beschwerde wird gerügt, die Vorinstanz habe es unterlassen, die 

eingereichten schriftlichen Belege zum Schulbesuch der Beschwerdefüh-

rerin und ein Foto (in Kopie) entsprechend zu würdigen. Aus dem einge-

reichten Schulzeugnis geht hervor, dass eine Person namens A._______ 

im akademischen Jahr (…) (…) Jahre alt war, in C._______ die neunte 

Klasse der Sekundarschule besuchte und ins zehnte Schuljahr befördert 

wurde. Dem am (…) ausgestellten Schülerausweis ist zu entnehmen, dass 

A._______ in diesem Zeitpunkt im Alter von (…) Jahren in der Sekundar-

schule im zehnten Schuljahr eingeschrieben war. Das SEM bestreitet nicht, 

dass die Beschwerdeführerin in Eritrea zur Schule gegangen ist und hat, 

obwohl sie kein Identitätsdokument im Sinne von Art. 1a der Asylverord-

nung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen (AsylV 1; SR 142.311) 

eingereicht hat, offenbar gestützt auf die erwähnten Schuldokumente in der 

angefochtenen Verfügung ihre eritreische Nationalität anerkannt. Ob die 

Beschwerdeführerin die Schule vorzeitig abgebrochen hat und wenn ja, in 

welchem Zeitpunkt, lässt sich aus den eingereichten Schuldokumenten je-

doch nicht ableiten. Einem Schulabbruch kommt jedoch ohnehin keine 

asylrechtliche Relevanz zu. Dass das SEM auf die Schuldokumente und 

das Foto, welches junge Frauen und Männer in Zivilkleidung zeigt, nicht 

näher eingegangen ist, ist demnach nicht zu beanstanden.  

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Seite 11 

4.5  

4.5.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe zwei Monate nach 

dem Schulabbruch ein Aufgebot für den Militärdienst erhalten, das sie ig-

noriert habe, und sei später zwangsweise in den Militärdienst eingezogen 

worden; ihre militärische Ausbildung habe sie in H._______ erhalten. Den 

Einzug ins Militär vermochte sie an der Anhörung jedoch nicht von sich aus 

zu schildern, und entsprechenden Fragen der BFM-Mitarbeiterin, wie die 

Aufforderung zum Militärdienst in H._______ beziehungsweise der Einzug 

bei ihr konkret abgelaufen seien, wich sie aus: „Wenn jemand in Eritrea die 

Schule abbricht, ist er gezwungen, nach H._______ zu gehen. Es gibt nur 

zwei Möglichkeiten. Entweder die Schule zu gehen oder MD zu leisten“ 

(vgl. act. A24/23 F62). Als die BFM-Mitarbeiterin insistierte, entgegnete die 

Beschwerdeführerin: „Ich habe ihnen ja gesagt, dass man nur zwei Chan-

cen hat. Entweder musste ich in die Schule gehen oder MD leisten“ (vgl. 

a.a.O., F65). Zur militärischen Ausbildung in H._______ machte sie eben-

falls keine über Allgemeinplätze hinausgehenden konkreten Angaben. Der 

Frage, welche Art von Ausbildung sie dort erhalten habe, wich sie aus: „Es 

war eine schwierige Zeit für mich. Die Ausbildung dauerte einen Monat 

(…)“ (vgl. a.a.O., F74). Auf die Anschlussfrage, was sie in dieser einmona-

tigen Ausbildung gelernt habe, erwiderte sie: „Da haben wir alle gelernt, 

was ein Soldat lernen soll. Wie ein Soldat zu laufen hat, wie er in der Reihe 

zu stehen hat, das Marschieren etc.“ (vgl. a.a.O. F75). Mit derart einsilbigen 

und banalen Aussagen gelingt es der Beschwerdeführerin nicht, glaubhaft 

zu machen, dass sie in den Militärdienst eingezogen worden sei und eine 

militärische Ausbildung erhalten habe. Vor diesem Hintergrund ist das (im 

erstinstanzlichen Verfahren als Kopie und auf Beschwerdeebene im Origi-

nal eingereichte) Foto, welches eine Gruppe junger Frauen in Militäruni-

form sowie einen Mann und ein Kind zeigt, entgegen der in der Be-

schwerde vertretenen Ansicht nicht geeignet zu belegen, dass die Be-

schwerdeführerin in Eritrea Militärdienst geleistet habe. Die auf dem Foto 

ganz links abgebildete Person in Militäruniform weist überdies keine derart 

grosse Ähnlichkeit mit dem nach der Einreise in der Schweiz aufgenom-

menen Foto der Beschwerdeführerin auf, als dass mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen wäre, es handle sich dabei um die 

Beschwerdeführerin – dies selbst unter Berücksichtigung der mit einer ille-

galen Reise durch die Sahara und über das Mittelmeer verbundenen Stra-

pazen.  

4.5.2 Die Beschwerdeführerin gab im erstinstanzlichen Verfahren zu Pro-

tokoll, sie sei nach der militärischen Ausbildung in H._______ nach 

G._______ versetzt worden, wo sie von 2011 bis 2014 in einer (…) zivilen 

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Nationaldienst geleistet habe. Diese Tätigkeit hat sie nur rudimentär be-

schrieben (vgl. act. A24/23 F55). Ihr Arbeitsplatz im Nationaldienst in 

G._______ sei zwar nur zirka (…) Autominuten von C._______, ihrem Ge-

burtsort und Wohnort der Familie entfernt, doch habe sie in G._______ 

übernachten müssen und nur an den Wochenenden und ihren Freitagen 

nach Hause gehen dürfen. Neben der Tätigkeit im zivilen Nationaldienst 

habe sie von 2011 bis Ende 2013 (vgl. act. A7/11 Ziff. 1.17.05) beziehungs-

weise ab 2012 (vgl. act. A24/23 F100) heimlich in I._______ in einer (…) 

als (…) gearbeitet, um Geld für ihre Familie zu verdienen. Sie sei jeweils 

zwischen G._______ und I._______ hin- und hergefahren, wobei sie für 

diese Strecke in einer Richtung mit dem Bus zwei Stunden benötigt habe 

(vgl. a.a.O., F91 ff.). Die Frage der BFM-Mitarbeiterin, wie die Beschwer-

deführerin ihre Erwerbstätigkeit in I._______ mit dem Nationaldienst in 

G._______ habe vereinbaren können beziehungsweise ob sie jeweils an 

ihren Freitagen oder an den Wochenenden in I._______ gearbeitet habe, 

umging die Beschwerdeführerin, indem sie entgegnete, sie habe das „ein-

fach versteckt gemacht“ und sei „immer noch“ im Militärdienst gewesen 

(vgl. a.a.O., F83). Nach zirka acht Monaten sei sie im Jahr 2013 wegen der 

Erwerbstätigkeit in I._______ festgenommen und während eines Monats 

inhaftiert worden. Dass die Beschwerdeführerin während mindestens acht 

Monaten regelmässig sowohl in G._______ im Nationaldienst als auch in 

I._______ gearbeitet und dabei zwischen den beiden Arbeitsorten jeweils 

eine vierstündige Reise bewältigt habe, obwohl sie ihren Dienstort 

G._______ nur an den Wochenenden und an ihren Freitagen verlassen 

durfte, kann ihr nicht geglaubt werden. Ebenfalls nicht plausibel ist, dass 

ihre Vorgesetzten die Absenzen vom Nationaldienst während mindestens 

acht Monaten nicht bemerkt oder aber toleriert hätten, bevor sie sie fest-

nehmen liessen. Zu beachten ist in diesem Zusammenhang auch, dass die 

Beschwerdeführerin an der BzP als letzten offiziellen Wohnort vor der Aus-

reise nicht etwa den Dienstort G._______ angab oder ihren Herkunftsort  

C._______, sondern I._______, und dabei erklärte, sie habe dort als (…) 

gearbeitet (vgl. act. A7/11 Ziff. 1.17.05 und 2.01 f.). Auch diese Aussagen 

sprechen dafür, dass die Beschwerdeführerin in I._______ gearbeitet hat, 

jedoch nicht gleichzeitig in G._______ im zivilen Nationaldienst war.  

In der Beschwerde wird vorgebracht, die Beschwerdeführerin habe die 

Schule im Jahr 2009 abgebrochen und dem militärischen Aufgebot, das sie 

zwei Monate später erhalten habe, keine Folge geleistet, sondern in dieser 

Zeit gearbeitet, bis sie 2011 von Soldaten abgeholt worden sei. Diese neue 

Version lässt sich zum einen mit den persönlichen Aussagen der Be-

schwerdeführerin im erstinstanzlichen Verfahren nicht vereinbaren, hat 

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Seite 13 

diese doch an der Anhörung wiederholt zu Protokoll gegeben, sie habe 

gleichzeitig mit ihrer Tätigkeit im Nationaldienst in G._______ in I._______ 

gearbeitet. Zum andern ist nicht plausibel, dass die Beschwerdeführerin es 

gewagt hätte, während zweier Jahre ein Aufgebot für den Militärdienst zu 

ignorieren, und dass sie erst zwei Jahre nach dem Aufgebot zu Hause von 

Soldaten abgeholt worden sein soll.  

4.5.3 Schliesslich kann der Beschwerdeführerin auch nicht geglaubt wer-

den, dass sie zwei Mal während je eines Monats in Haft gewesen sei; dies 

nicht nur deshalb, weil der für die Festnahmen angegebene Anlass – Ab-

senz vom Nationaldienst wegen privater Erwerbstätigkeit in I._______ – 

unglaubhaft ist. Die Beschwerdeführerin war weder in der Lage, die Um-

stände ihrer Festnahme spontan und substanziiert zu schildern (vgl. a.a.O., 

F107 ff.), noch das Gefängnis zu beschreiben, in dem sie anlässlich der 

ersten Haft immerhin einen Monat verbracht haben will. Auf die Frage, wie 

sie persönlich auf die Festnahme reagiert habe, antwortete sie: „Ich habe 

es in dem Moment nicht erwartet, aber mir war auch klar, dass sie mich 

irgendwann verhaften würden“ (vgl. a.a.O., F113). Die einzige konkrete Be-

schreibung des Gefängnisses lautete, dass es unterirdisch gewesen sei 

(vgl. a.a.O., F119). Sie konnte auch den Alltag während der einmonatigen 

Haft nicht anschaulich und überzeugend beschreiben: „Ich war sehr ein-

sam. War alleine. Es gab keine andere Person“ (vgl. a.a.O., F122). „Ich 

habe versucht, Bücher zu lesen, ein paar Geschichten. So habe ich meinen 

Tag verbracht“ (vgl. a.a.O., F123). Der Eindruck der Vorinstanz, die Be-

schwerdeführerin habe die Haft nicht selbst erlebt, ist daher berechtigt. Zur 

vorgebrachten zweiten Inhaftierung erfährt man lediglich, man sei der Be-

schwerdeführerin gegenüber „nicht so streng“ gewesen, respektive sie 

habe nach draussen gehen und Kontakt mit anderen Leuten haben dürfen 

(vgl. a.a.O., F204 und 213). Dass die Beschwerdeführerin bei der zweiten 

Inhaftierung besser behandelt worden sei als bei der ersten, ist nicht nach-

vollziehbar, zumal sie nach der ersten Freilassung erneut dem National-

dienst ferngeblieben und wiederum in I._______ gearbeitet haben will. Da 

es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, glaubhaft zu machen, dass 

sie in Eritrea Nationaldienst geleistet hat, kann sie auch nicht aus diesem 

desertiert sein. Ihre Aussagen, es habe bei der Anlage in G._______, wo 

sie stationiert gewesen sei, keine Wachen gehabt, und sie habe gewartet, 

bis es dunkel geworden sei, beziehungsweise sie habe sich in der Nacht 

davongeschlichen, vermag denn auch nicht zu überzeugen.  

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Seite 14 

4.6 Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 

nicht glaubhaft machen konnte, dass sie in Eritrea eine militärische Ausbil-

dung absolviert sowie anschliessend zivilen Nationaldienst geleistet habe 

und aus diesem desertiert sei.  

5.  

5.1 Hinsichtlich der Ausreise der Beschwerdeführerin aus Eritrea hielt das 

SEM fest, diese habe die Planung, Organisation und Durchführung der an-

geblich illegalen Ausreise durchwegs rudimentär und undifferenziert ge-

schildert. Eine gesuchstellende Person habe das Vorliegen einer illegalen 

Ausreise und damit einhergehender subjektiver Nachfluchtgründe von Ge-

setzes wegen zu beweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Aufgrund 

der stereotypen und teils schwer nachvollziehbaren Schilderungen der 

Ausreise könne der Beschwerdeführerin eine illegale Ausreise und somit 

auch das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe nicht geglaubt werden, 

so dass von einer legalen Ausreise auszugehen sei.  

5.2   

5.2.1 In der Beschwerde wird eingewendet, die Beschwerdeführerin habe 

die Ausreise glaubhaft geschildert und das BFM habe nicht geltend ge-

macht, die Schilderung der Ausreise enthalte Widersprüche. Sie habe an 

der Anhörung beschrieben, dass sie den Arbeitsort ihres Nationaldienstes 

in G._______ in der Nacht verlassen habe, als es dunkel gewesen sei. Von 

dieser Anlage wegzuschleichen sei nicht schwierig gewesen, und sie habe 

dies ja auch früher schon gemacht. Sie habe eine Nacht draussen über-

nachtet und sei dann mit dem Bus nach J._______ gereist. Bevor sie zu 

Kontrollpunkten gekommen sei, sei sie jeweils aus dem Bus ausgestiegen 

und zu Fuss weitergegangen. In J._______ habe sie eine Frau und einen 

Mann kennengelernt und sei zusammen mit diesen weitergegangen. Ge-

genüber ihrem Rechtsvertreter habe die Beschwerdeführerin angegeben, 

sie seien immer nur in der Nacht gelaufen und die Reise habe etwas weni-

ger als zwei Wochen betragen. Sie habe auch glaubhaft erzählt, dass 

Schlepper ihr in K._______ aufgrund ihrer Schwangerschaft aus Mitleid 

geholfen hätten, da sie zu diesem Zeitpunkt gemerkt habe, dass sie 

schwanger war.  

5.2.2 Im Weiteren werden in der Beschwerde Auszüge aus einem Urteil 

des Bundesverwaltungsgerichts zu den beschränkten Möglichkeiten einer 

legalen Ausreise aus Eritrea und den Folgen einer illegalen Ausreise zitiert. 

Unter Hinweis auf Berichte des European Asylum Support Office und des 

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Seite 15 

UNO-Menschenrechtsrates von 2015 wird sodann ausgeführt, die Situa-

tion in Eritrea hinsichtlich der fehlenden Möglichkeiten einer legalen Aus-

reise für Personen im dienstpflichtigen Alter habe sich in keiner Weise ver-

bessert. Bereits aufgrund der äusseren Indizienlage sei es überaus un-

wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin Eritrea legal hätte verlassen 

können, sei sie gemäss der zitierten Rechtsprechung von der Visumsertei-

lung doch grundsätzlich ausgeschlossen. Überdies stamme sie aus einer 

einfachen Familie, weshalb vernünftigerweise ausgeschlossen werden 

könne, dass sie die für eine ausnahmsweise Visumserteilung erforderli-

chen hohen Geldbeträge hätte beschaffen können. Dass gemäss der 

Rechtsprechung nicht ausreiche, sich auf die notorisch schwierige legale 

Ausreise zu berufen, ändere nichts an der Pflicht der Behörden, die ent-

sprechenden unbestrittenen Länderkenntnisse in die Gesamtwürdigung 

der relevanten Umstände einzubeziehen. Die Beschwerdeführerin erfülle 

aufgrund des illegalen Verlassens des Heimatlandes den subjektiven 

Nachfluchtgrund der Republikflucht, weshalb nebst der Zusprechung der 

Flüchtlingseigenschaft gemäss dem Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) gestützt auf Art. 83 

Abs. 8 AuG die vorläufige Aufnahme zu gewähren sei. Schliesslich sei fest-

zustellen, dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin nicht 

nur unzumutbar, sondern auch unzulässig sei. 

5.3  

5.3.1 Vorliegend stellt sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin aufgrund 

des Umstandes, dass sie Eritrea – wie behauptet – illegal verlassen hat 

(sogenannte Republikflucht), zum Flüchtling geworden ist, weil sie sich 

nunmehr im Falle der Rückkehr aufgrund der unerlaubten Ausreise mit 

Sanktionen ihres Heimatstaates konfrontiert sehen würde, die bezüglich 

ihrer Art, ihres Ausmasses und der politischen Motivation des Staates 

ernsthafte Nachteile gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG darstellen (vgl. CA-

RONI/GRASDORF-MEYER/OTT/SCHEIBER, Migrationsrecht, 3. Aufl. 2014, 

S. 239, 241). Wer sich darauf beruft, dass erst durch das illegale Verlassen 

des Heimat- oder Herkunftsstaats eine Gefährdungssituation geschaffen 

worden ist, macht sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von 

Art. 54 AsylG geltend. Personen mit subjektiven Nachfluchtgründen erhal-

ten zwar gemäss Art. 54 AsylG kein Asyl, werden jedoch als Flüchtlinge 

vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1).  

5.3.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat im Urteil D- 7898/2015 vom 

30. Januar 2017 (als Referenzurteil publiziert) die Frage der flüchtlings-

rechtlichen Bedeutung der illegalen Ausreise aus Eritrea geklärt und die 

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Seite 16 

bisherige Rechtsprechung aufgegeben, wonach eine illegale Ausreise aus 

Eritrea als subjektiver Nachfluchtgrund anzusehen war, weil illegal Ausge-

reiste bei einer Rückkehr nach Eritrea mit erheblichen Nachteilen im Sinne 

von Art. 3 AsylG rechnen mussten.  

5.3.3 Im erwähnten Urteil gelangte das Bundesverwaltungsgericht nach ei-

ner eingehenden Lageanalyse (E. 4.6 – 4.11) zum Schluss, dass die bis-

herige Praxis, wonach eine illegale Ausreise per se zur Flüchtlingseigen-

schaft führte, nicht mehr aufrechterhalten werden kann, weil nicht mit über-

wiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass einer Person 

einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise aus Eritrea eine asylrelevante Ver-

folgung droht (E. 5.1). Das Gericht stellte ferner fest, dass auch die Mög-

lichkeit, dass jemand nach der Rückkehr in den Nationaldienst eingezogen 

werden könnte, nicht asylrelevant ist, und die Frage, ob eine drohende Ein-

ziehung in den Nationaldienst unter dem Blickwinkel von Art. 3 und Art. 4 

EMRK relevant sein könnte, die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs be-

trifft (E. 5.1). Sodann erwog das Gericht, dass es für die Begründung der 

Flüchtlingseigenschaft im eritreischen Kontext neben der illegalen Ausreise 

zusätzlicher Anknüpfungspunkte bedarf, welche zu einer Verschärfung des 

Profils und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsge-

fahr führen könnten (E. 5.2).  

5.3.4 Solche Anknüpfungspunkte sind im Falle der Beschwerdeführerin 

nicht vorhanden. Sie konnte nicht glaubhaft machen, dass sie Eritrea aus 

den von ihr geschilderten Gründen verlassen hat. Mangels entsprechender 

Anhaltspunkte ist auch nicht ersichtlich, weshalb sie in den Augen des erit-

reischen Regimes aus einem anderen Grund eine missliebige Person sein 

könnte. Sie hat an der Anhörung weitere persönliche Probleme mit den 

eritreischen Behörden verneint (vgl. act. A 24/23 F191). Allfällige Probleme 

ihrer Familienangehörigen mit den heimatlichen Behörden aufgrund der 

vorgebrachten Desertion und illegalen Ausreise hat sie nicht von sich aus 

erwähnt. Erst auf ausdrückliche Nachfrage der BFM-Mitarbeiterin hat sie – 

wiederum sehr vage und daher nicht plausibel – angegeben, ihre Familie 

beziehungsweise ihre Mutter sei wegen der illegalen Ausreise ihrer Tochter 

ins Gefängnis gekommen. Die Beschwerdeführerin konnte weder ange-

ben, wie lange die Mutter im Gefängnis gewesen sei, noch, weshalb man 

diese freigelassen habe, obwohl sie den hierfür erforderlichen Geldbetrag 

nicht habe aufbringen können (vgl. a.a.O., F192 ff.). Schliesslich ver-

mochte die Beschwerdeführerin auch keine exilpolitischen Aktivitäten in 

der Schweiz glaubhaft zu machen, sagte sie auf die entsprechende Frage 

des BFM doch nur: „Ja. Wenn es mir gelingt, dann mach ich’s“ (vgl. a.a.O., 

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Seite 17 

F199). Da die illegale Ausreise ohne weitere Anhaltspunkte, die zu einer 

Schärfung des Profils führen könnten, keine Furcht vor einer zukünftigen 

flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung zu begründen vermag, kann die 

Frage der Glaubhaftigkeit der illegalen Ausreise mangels Asylrelevanz of-

fenbleiben. Das SEM hat somit zu Recht festgestellt, dass die Beschwer-

deführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt.  

5.3.5 Die Beschwerdeführerin konnte nicht glaubhaft machen, dass sie in 

Eritrea Nationaldienst geleistet hat und aus diesem desertiert ist. Eine ihr 

(im Fall einer hypothetischen Rückkehr) allenfalls drohende Einziehung in 

den Nationaldienst beschlägt die Frage der Zulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs (vgl. E. 5.3.3). Da die Beschwerdeführerin mit Verfügung 

vom 29. Mai 2015 in der Schweiz vorläufig aufgenommen wurde, ist diese 

Frage nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens (vgl. auch E. 1.3).  

5.4 In der Beschwerde wird neben der Feststellung der Flüchtlingseigen-

schaft und der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs überdies die Auf-

hebung der Wegweisung beantragt. Die Wegweisung als solche (vgl. Ziff. 3 

des Dispositivs der vorinstanzlichen Verfügung) kann indessen nur dann 

aufgehoben werden, wenn ein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbe-

willigung besteht. Die Beschwerde enthält diesbezüglich keine Ausführun-

gen, und auch aus den Akten ergibt sich nicht, dass die Beschwerdeführe-

rinnen über eine Aufenthaltsbewilligung verfügen würden oder Anspruch 

auf Erteilung einer solchen hätten. Das BFM hat demnach die Wegweisung 

gestützt auf Art. 44 AsylG zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 

2009/50 E. 9, je m.w.H.).  

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist da-

her abzuweisen, soweit auf diese einzutreten ist.  

7.   

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätz-

lich den Beschwerdeführerinnen aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Das 

Bundesverwaltungsgericht hat ihnen mit Verfügung vom 16. Juli 2015 in-

folge Bedürftigkeit die unentgeltliche Prozessführung gewährt. Aufgrund 

der Akten ist nach wie vor von der Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin-

nen auszugehen, weshalb die unentgeltliche Rechtspflege nicht zu wider-

rufen und ihnen keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind.  

D-4135/2015 

Seite 18 

7.2 Dem amtlichen Rechtsbeistand ist ein Honorar auszurichten (vgl. für 

die Grundsätze der Bemessung der Parteientschädigung Art. 7 ff. des Reg-

lements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]). Bei amtlicher 

Vertretung geht das Gericht in der Regel von einem Stundenansatz von 

Fr. 200.– bis Fr. 220.– für Anwältinnen und Anwälte und von Fr. 100.– bis 

Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter aus (Art. 12 

i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE), wobei nur der notwendige Aufwand zu ent-

schädigen ist (Art. 8 Abs. 2 VGKE). Da der Rechtsvertreter keine Honorar-

note eingereicht hat, setzt das Gericht die auszurichtende Entschädigung 

von Amtes wegen fest. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemes-

sungsfaktoren (Art. 9 ff.) ist dem Rechtsbeistand ein Betrag von Fr.  1100.- 

zuzusprechen.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-4135/2015 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Das Bundesverwaltungsgericht entrichtet dem als amtlicher Rechtsbei-

stand eingesetzten Rechtsvertreter zulasten der Gerichtskasse ein Hono-

rar von Fr. 1100.–.  

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerinnen, das SEM und die zu-

ständige kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Walter Lang Jacqueline Augsburger 

 

 

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