# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 39d43713-f047-514f-9e31-c31807774465
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-13
**Language:** de
**Title:** Aufhebung der Rente gestützt auf die Schlussbestimmung a. der Änderung des IVG vom 18. März 2011sowie eines Revisionsgrundes (Statuswechsels). Der schmächtige Habitus der Beschwerdeführerin ist invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant.
**Docket/Reference:** IV.2013.01183
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01183.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01183
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
vom
13. August 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1967 geborene
X.___
, welche von 1992 bis August 2001 als
Schwesternhilfe in der Heimstätte
Y.___
gearbeitet hatte (
Arbeitgeber
be
richt
vom 1
0.
Oktober 2002,
Urk.
7/6), meldete sich am 9. September 2002 (Da
tum gemäss Aktenverzeichnis) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/2). Nach Vornahme er
werb
li
cher und medizinischer Abklärungen, in deren Rahmen ein Gutachten bei
Dr.
med.
Z.___
, Fachärztin für Neurologie sowie für
Psychiatrie und Psy
cho
the
rapie, eingeholt w
o
rde
n war
(Gutachten vom 3
1.
Mai 2003,
Urk.
7/19), sprach
ihr die IV-Stelle mit Verfügung vom
5. November
2003 mit Wirkung ab 1. Juli 2002 eine ganze Rente zu (
Urk.
7/22
, Urk. 7/27
).
Ein im Juli 2005 eingeleitetes Revisionsverfahren (Fragebogen vom 1
1.
bzw. 21. Juli 2005
Urk.
7/33) schloss die IV-Stelle mit Mitteilung vom 2
2.
September 2005 unter Feststellung eines unveränderten Invaliditätsgrades ab (
Urk.
7/38). Gleichzeitig auferlegte sie der Versicherten im Sinne einer
Schadenminderungs
pflicht
, sich einer qualifizierten psychotherapeutischen und vorübergehend auch medikamentös-psychiatrischen Behandlung zu unterziehen (
Urk.
7/37).
Im Juli 2006 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren ein (Fragebogen vom 2
1.
bzw. 3
1.
Juli 2006,
Urk.
7/43). Nachdem
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, am
1.
Februar 2007 in Zu
sam
menarbeit mit
lic
. phil.
B.___
ein Gutachten erstattet hatte (
Urk.
7/48), hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 16. Februar 2007 einen unveränderten
In
validitätsgrad
fest (
Urk.
7/51).
Ein im Juli 2010 eingeleitetes Revisionsverfahren (Fragebogen vom 2
5.
Februar 2010,
Urk.
7/63), in deren Rahmen
die IV-Stelle
bei
Dr.
med. und
Dr.
sc. nat. ETH,
C.___
, Fachärztin FMH für Innere Medizin, speziell
Rheuma
er
kran
kungen
, und bei
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psy
chotherapie, ein Gutachten
einholte
(Gutachten vom 19. Januar 2011,
Urk.
7/71
), wurde mit Mitteilung vom
9.
Mai 2011 mit der Feststellung eines unveränderten
In
validitätsgrades
abgeschlossen (
Urk.
7/78). Gleichzeitig aufer
legte die IV-Stell
e
der Versicherten im Sinne einer Schadenminderungspflicht sich einer regel
mässi
gen fachpsychiatrischen Behandlung zu unterziehen (
Urk.
7/77).
1.2
Im Juni 2012 leitete die IV-Stelle wiederum ein Revisionsverfahren ein (vgl. Frage
bogen,
Urk.
7/83
)
,
und ersuchte gleichzeitig (Schreiben vom 12. Juni 2012,
Urk. 7/84) um Auskunft darüber, ob und bei wem die Versicherte in psychia
tri
scher
Behandlung stehe.
X.___
berichtete daraufhin, sie lasse sich regelmässig
von einem buddhistischen Abt psychisch betreuen. Die nächste
fachpsychiatrische Behandlung finde im Juli statt (Urk. 7/85). Nachdem Dr. med
.
E.___
, FMH Arbeitsmedizin und FMH Allgemeinmedizin, vom Re
gio
nalen Ärztlichen Dienst (RAD) zu den Akten in dem Sinne Stellung nahm, dass
bei der Versicherten ein ätiologisch-
pathogenetisch
unklares
syndromales
Zu
standsbild
vorliege (Urk. 7/88/3), lud die IV-Stelle die Versicherte zu einem Informationsgespräch ein (Urk. 7/87), anlässlich welcher ihr die Rechtslage und
möglichen Eingliederungsmassnahmen im Rahmen der Schlussbestimmungen zur
6.
IV-Revision aufgezeigt wurden (Urk.
7/88). Mit Vorbescheid vom 16. Novem
ber
2012 stellte die IV-Stelle die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht und
hielt darin unter anderem auch fest, dass die Versicherte ihrer mit Schreiben vom
9. Mai 2011 auferlegten Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen sei (Urk. 7/89). Hiergegen erhob
die Versicherte am 12. Dezember 2012 (
Urk.
7/94) bzw. am 3
0.
Januar 2013 (
Urk.
7/101) Einwand
. In der Folge holte die IV-Stelle bei der Medizinischen Abklärungsstelle
F.___
(MEDAS) ein Gut
ach
ten ein (Gutachten vom 1
2.
September 2013,
Urk.
7/119). Nachdem sich die
Ver
sicherte dazu hatte vernehmen lassen (Stel
lungnahme vom 3
1.
Oktober 2013,
Urk.
7/123), stellte die IV-Stelle mit Verfü
gung vom 1
9.
November 2013 die Rente
auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob
X.___
am 2
7.
Dezember 2013 Beschwerde und beantragte, es sei ihr weiterhin eine ganze Rente auszurichten (
Urk.
1). Die
Be
schwer
degegnerin
schloss mit Beschwerdean
twort vom 3
0.
Januar 2014 (Urk.
6)
auf Abweisung der Beschwerde, w
as der Beschwerdeführerin am 3.
Februar 2014
mitgeteilt wurde (
Urk.
8).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
der
lich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine
ganze Rente hat.
1.2
Die Beschwerdegegnerin führt zur Begründung der Rentenaufhebung der Be
schwer
deführerin im Wesentlichen an, die ursprüngliche
Rentenzusprache
sei auf
grund eines
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerde
bilds
ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen worden. Gestützt au
f
die
Schlussbestimmung a. der Änderung des Bundesgesetzes über die Inva
liden
ver
sicherung (IVG) vom 1
8.
März 2011 sei die Rente daher aufzuheben (
Urk.
2 und
Urk.
6).
1.3
Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass eine Rentenaufhebung gestützt auf die
Schlussbestimmung a. der Änderung IVG vom 1
8.
März 2011 zulässig sei. Mass
ge
bend für die ursprüngliche
Rentenzusprache
sei
en
eine Angst und depres
sive
Re
aktion gemischt und
eine
Somatisierungsstörung
gewesen. Da sich die medi
zi
nische Situation nicht geändert habe, sei auch keine Rentenaufhebung ge
stützt
auf
Art.
17
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozial
ver
sicherungsrechts
(ATSG)
zulässig
. Sie habe daher weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente
(
Urk.
1)
.
2.
2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zu
kunft
entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächli
chen
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch
zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen) oder wenn aufgrund veränderter Verhältnisse eine andere
Invaliditäts
bemessungs
methode
massgebend ist (BGE 113 V 273 E.
1a mit Hin
weisen). Zeitliche
Ver
gleichsbasis
für die Beurteilung einer
anspruchserhebli
chen
Änderung des
In
va
liditätsgrades
bilde
t
die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer mate
riellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsab
klä
rung
,
Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch
BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010
E. 1 mit Hinweisen).
2.2
Gemäss Schlussbestimmung a. der Änderung des IVG vom 1
8.
März 2011
, in Kraft
seit 1. Januar 2012,
wer
den Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch un
klaren
syndromalen
Be
schwerdebildern
ohne nachweisbare organische Grundlage
gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Ände
rung überprüft. Die Rente wird dabei herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzun
gen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind.
Eine Anwendung der Schlussbestimmung a. der Änderung des IVG vom 18. März
2011
setzt voraus, dass di
e
Rentenzusprache
entweder nur
auf Grund der Diag
nose eines
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Be
schwerdebildes
ohne nachweisbare organische Grundlage
erfolgte oder dass
damals
gleichzeitig
bestehende erklärbare Beschwerden sich von ersteren tren
nen
lassen
. Falls ne
ben
der Diagnose eine
s
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwer
de
bildes
ohne nachweisbare organische Grundlage
hier
von zu unterscheidende erklärbare Beschwerden bestanden, findet die
Schlussbestimmung a. der Ände
rung des IVG vom 1
8.
März 2011 nur auf ers
tere Anwendung
(Urteil des Bun
des
gerichts
8C_74/2014 vom 1
6.
Mai 2014
E. 6.2.3,
BGE 139 V 547 E. 10.1).
2.3
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem
sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des
strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen ein
ander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S.
188 E.
2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens
ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der ge
stellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Un
tersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei
psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in
Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Dar
le
gung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Ex
perte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten,
welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nen
falls deutlich macht (BGE 134 V 231 E.
5.1; 125 V 351 E.
3a, 122 V 157 E. 1c;
U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
3.
3.1
Bei der ursprünglichen, mit Verfügung vom
5. November
2003 erfolgten
Renten
zu
sprache
ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass die Beschwerdeführerin
zu 100
%
erwerbsunfähig sei (Urk. 7/21-22). Aus medizinischer Sicht stützte sie sich im Wesentl
ichen auf das Gutachten von Dr.
Z.___
vom 3
1.
Mai 2003 (
Urk.
7/19), welche eine Angst und depressive Reaktion gemischt (ICD-10 F43.22
)
und eine
Somatisierungsstörung
(ICD-10 F45.0) diagnostizierte und der Be
schwer
deführerin eine 100
%
ige
Arbeitsunfähigkeit attestierte.
Beim mit Mitteilung vom 2
2.
September 2005 (
Urk.
7/38) abgeschlossenen
Re
visionsverfahren
stützte sich die Beschwerdegegnerin auf einen Verlaufsbericht des Hausarztes der Beschwerdeführerin,
Dr.
med.
G.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom
3.
August 2005 (
Urk.
7/34). Dieser diagnostizierte:
„
somatoforme
Schmerzstörung, klinisches Bild eines
Fibromyalgiesyndroms
“ und
attestierte weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit.
Die Einschätzung der Beschwerdegegnerin im mit Mitteilung vom 1
6.
Februar
2007 (
Urk.
7/51) abgeschlossenen Revisionsverfahren, dass sich der Gesund
heits
zustand der Beschwerdeführerin nicht verändert habe, basierte im Wesent
lichen auf dem Gutachten von
Dr.
A.___
vom
1.
Februar 2007 (Urk. 7/48).
Dr.
A.___
nannte als Diagnosen (
Urk.
7/48/11) eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
.
Die von Dr.
Z.___
noch unter dem Titel
An
passungsstörung
diagnostizierte Ne
bendiagnose änderte er aufgrund des zeit
li
chen Verlaufs in Angst und de
pressi
ve
Störung gemäss ICD
-
10 F 41.2. Er
atte
stierte der Beschwerdeführerin eine 100%ige Ar
beitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten (
Urk.
7/48/11-12).
Das im Juli 2010 eingeleitete Revisionsverfahren wurde mit Mitteilung vom 9. Mai 2011 mit der Feststellung eines unveränderten Invaliditätsgrades abge
schlossen (
Urk.
7/78). Diese Einschätzung basierte im Wesentlichen auf dem Gutachten der
Dres
.
C.___
und
D.___
vom 1
9.
Januar 2011 (Urk. 7/71).
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
stellten in ihrem Gutachten keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit nannten sie (1) eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), (2) einen Verdacht auf
Dysthymia
(ICD-10 F34.1), (3) ausgedehnte chro
nische Schmerzen und (4) einen ausgeprägten Vitamin D-Mangel.
Eine Angst- und depressive Reaktion gemischt sowie eine
Somatisierungs
störung
könne nicht intermittierend ausgeschlossen werden. Aufgrund der geklagten Be
schwerden und erhaltenen psycho-kognitiven Funktionen treffe eher die Diag
nose
Dysthymia
zu.
Am 1
1.
März 2011 (
Urk.
7/73)
präzisierte
Dr.
D.___
zum Gutachten von
Dr.
A.___
vom
1.
Februar 2007, dass er die Diagnose einer an
haltenden
somatoformen
Schmerzstörung bestätigen könne. Diese sei unter Be
rücksichtigung der Recht
sprechung jedoch nicht invalidisierend. Betreffend die von ihm diagnostizierte
Dysthymia
und die von
Dr.
A.___
diagnostizierte Angst und depressive Störung gemischt (ICD-10 F41.2) handle es sich um eine unterschiedliche Beur
teilung
zu einem überwiegend
gleichen Sachverhalt
.
3.2
3.2.1
Im aktuellen Revisionsverfahren hielt
Dr.
med.
H.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, mit Bericht vom 1
7.
Januar 2013 folgende Di
ag
nosen fest (Urk. 7/100):
-
generalisiertes Schmerzsyndrom mit
zervikospondylogenem
Syndrom
-
foraminale
Stenosen C3/4 links
-
anamnestisch anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
-
chronische Depression
In der angestammten Tätigkeit als Schwesternhilfe sei die Beschwerdeführerin zu 100
%
arbeitsunfähig. Die Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit könne er nicht schlüssig beantworten, da er in die psychiatrische Be
handlung nicht involviert sei. Allenfalls könnte aus rheumatologischer Sicht in einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit ohne wiederholtes Heben von Las
ten eine Teilarbeitsfähigkeit erreicht werden.
3.2.2
Dr.
med.
I.___
, Leitender Arzt, und med.
pract
.
J.___
, Assistenzarzt, von der
K.___
diagnostizierten mit Bericht vom
1.
Februar 2013 (
Urk.
7/103):
-
r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (ICD-10 F33.01)
-
c
hronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
beides bestehend seit 2001.
Behandlungsbeginn war 13. Juli 2012.
Der Beschwerdeführerin sei die bisherige Tätigkeit nicht mehr zumutbar. Nach Durchführung von Ich-stärkenden psycho
therapeutischen Gesprächen, Ergo
therapie und auf eine Eingliederung zielende
n
Trainingsmassnahmen könne eine medizinisch angepasste Tätigkeit auf dem
2.
Arbeitsmarkt in Erwägung ge
zogen werden.
3.2.3
Dr.
med.
L.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Dr.
med.
M.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin,
Dr.
med.
N.___
,
Fachärztin FMH für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Be
we
gungs
apparates
,
und
Dr.
med.
O.___
, Fachärztin für Neurologie, von der MEDAS
F.___
nannten in ihrem Gutachten vom 1
2.
September 2013 (
Urk.
7/119) als Dia
g
nose mit
Relevanz für
die
Arbeitsfähigkeit eine verminderte körperliche Be
last
barkeit bei sehr schmächtigem Habitus (
Urk.
7/119/26). Als Diagnosen ohne Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie:
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
-
Persönlichkeitsakzentuierung (keine Krankheitsrelevanz)
-
psychosoziale Belastungen (keine Krankheitsrelevanz)
-
rezidivierende Beschwerden der Wirbelsäule bei Fehlstatik,
Haltungs
insuffizienz
, muskulärem Hartspann und
verschmächtigte
r
Rumpfmus
kulatur
-
HWS-Syndrom bei Diskushernien C4/5 und C5/6 ohne neurologische Ausfälle
-
beidseits verkürzte
Ischiokruralmuskulatur
ohne Dehnungsschmerzen
-
Myoarthropathie
des Kiefergelenks
-
Spannungskopfschmerz
-
primäre episodische Migräne
-
Status nach Vitamin-D-Mangel, Erstdiagnose November 2010
Die Tätigkeit als Pflegerin in einem Seniorenheim sollte aus orthopädischer Sich
t auf Dauer nicht mehr fortgeführt werden. Limitierend für diese Tätigkeit seien
keine pathologischen Befunde, sondern der schmächtige Habitus der Be
schwer
de
führerin (anlagebedingt). Bezogen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt könne die Beschwerdeführerin ab sofort körperlich sehr leichte und leichte Tä
tigkeiten in
vollem Umfang verrichten. Zu vermeiden seien mittelschwere und schwere Tätig
keiten in Kombination mit Heben und Tragen, häufigem Bücken und ständigen Zwangshaltungen. Retrospektiv sei bereits im Gutachten von Dr.
D.___
und
Dr.
C.___
eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert worden, wes
halb sie auch retrospektiv überwiegend wahrscheinlich ihre aktuelle Bewertung ab dem Gut
achten der
Dres
.
D.___
und
C.___
annehmen könnten. Diese Bewertung gelte
bei überwiegend gleichem medizinischen Sachverhalt unter Auslassung einer Bewertung nicht versicherungsmedizinisch relevanter psy
chosozialer und soziokulturelle
r
Faktoren (
Urk.
7/119/26-27).
Die chronische Schmerzstörung sei nicht invalidisierend. Es bestehe kein ausge
wiesener Rückzug in allen Belangen des Lebens. Ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an
sich missglückten, psy
chisch ab
er entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn) liege nicht vor, die Probleme und Schwierigkeiten hätten von der Beschwerdeführerin
durch entsprechende Lösungen nachhaltig geändert werden können, diese wä
ren
jedoch auch einer Therapie zugänglich und behandelbar. Die bisherigen, von der
Beschwerdeführerin als insuffizient erleb
t
en Behandlungsergebnisse seien aller
dings auf die nicht konsequent durchgeführten
Behandlungsbemü
hungen
zurück
zu
führen, wo unterschiedliche, wirksame therapeutische Mög
lichkeiten nicht hätten zum Tragen kommen können. Wegen des bisherigen Verlaufs und der
Be
handlungsanamnese
sei davon auszugehen, dass bis heute eine unzureichende Motivation zur Durchführung einer Therapie bestehe. Es sei der Beschwerde
führerin zumutbar, sich auf eine intensivere psychotherapeuti
sche und
psycho
pharmakologische
Behandlung einzulassen, um ihren Zustand weiter zu stabi
lisieren. Eine psychiatrische Behandlung sei jedoch nicht erfor
derlich, um eine berufliche Tätigkeit in dem von ihnen attestierten Umfang auf
zunehmen (
Urk.
8/119/27-28).
4.
Eine Aufhebung bzw. eine Reduktion einer Rente gestützt auf die
Schlussbe
stimmung
a. der Änderung des IVG vom 1
8.
März 2011 setzt – wie ausgeführt (E.
2.2) – voraus, dass di
e
Rentenzusprache
entweder nur
auf Grund der Diag
nose eines
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlage
erfolgte oder dass
damals
gleichzeitig bestehende erklärbare Beschwerden sich von ersteren trennen lassen.
Bei der ursprünglichen
Rentenzusprache
diagnostizierte
Dr.
Z.___
(
Urk.
7/19) neben der
Somatisierungsstörung
(ICD-10 F45.0), welche ein
pathogenetisch
-ätio
logisch unklares
syndromales
Beschwerdebild ohne nachweisbare organi
sche
Grundlage
ist, auch
eine
unter dem ICD-10 Titel F43 (Reaktionen auf schwere
Be
lastungen und Anpassungsstörungen) subsumierte Angst und depressive Reak
tion gemischt (ICD-10 F43.22). Dr.
A.___
konnte die letztere Diagnose in
seinem Gutachten vom 1. Februar 2007 infolge des Zeitablaufs nicht mehr stellen. Anpassungsstörungen halten nach den im ICD-10 Kapitel V (F) aufge
führ
ten, Klinisch-diagnostischen Leitlinien meist nicht länger als 6 Monate an
und die Diagnosen sollten bei Andauern der
Symtpome
in Übereinstimmung mit
dem gegenwärtigen klinischen Bild geändert werden (vgl. Internationale Klassi
fi
kation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], hrsg. von H.
Dilling
, W.
Mombour
, M. H. Schmidt, 9. Aufl., S.
209). Gegenüber Dr.
Z.___
berichtete die Beschwerdeführerin denn auch noch über Angstattacken. Sie habe immer Angst um ihre Tochter und kreisende Gedanken, wenn sie allein zu Hause sei. Sie habe dann immer Sorgen und Zukunftsängste (Urk. 7/19/3). Dr.
A.___
führte ein ausgeprägter, zuweilen zwanghaft anmutender Schuldkonflikt an und erklärte, Depression und Angst gehörten seines Erachtens als
Komorbidität
zur nun
chro
nifizierten
Störung (Urk. 7/48/11). Diese
komorbide
Problematik mit depressiver Symptomatik, Angst und
soziophoben
Zügen im Anschluss an die erlebte sexu
elle Missbrauchssituation der kleinen Tochter habe sich allmählich über die
An
passungsstörung
zur Störung von Angst und Depression gemischt entwickelt.
Auch der entscheidende Einfluss der
komorbiden
Problematik auf die Arbeits
fähig
keit und die Chance einer beruflichen Integration in eine angepasste Tätig
keit habe langsam zugenommen und schliesslich ab Januar 2006 jede berufliche
Tätigkeit verunmöglicht (Urk. 7/48/13). Ob diese in die Nebendiagnose geflosse
n
e
Symptomatik im Zeitpunkt des Gutachtens vom 19. Januar 2011 (
Dres
.
C.___
und
D.___
) nicht mehr vorhanden war – immerhin berichtete die Beschwerde
führerin sowohl gegenüber
Dres
.
C.___
und
D.___
als auch den MEDAS-Gutachtern nicht mehr über Ängste oder gar Angstattacken (Urk. 7/70/20, 71/6; Urk. 7/119/17-18) – oder ob es sich um eine andere Diagnose einer weitest
geh
end gleichen Symptomatik handelt (gemäss Dr.
D.___
), kann jedoch letztlich
offengelassen werden. Zweifellos und nach einhelliger Meinung sowohl der Gut
achter
Dres
.
C.___
und
D.___
als auch der MEDAS-Gutachter bestand im Zeitpunkt der zu prüfenden Rentenaufhebung keine die Arbeitsunfähigkeit be
ein
flussende depressive oder Angsterkrankung mehr. Im MEDAS-Gutachter fehlt eine solche Diagnose. Übrig geblieben ist einzig die chronische Schmerzstörung, welche gemäss der Krankheitsgeschichte der Gutachterin Dr.
Z.___
massgeblich war für die Arbeitsunfähigkeit (Urk. 7/19/3) und letztlich im Jahre 2003 zur Be
rentung führte, zumal auch nach Ansicht von Dr.
A.___
die Nebendiagnose
erst Anfangs 2006 Auswirkungen zeitigte. Zweifellos zählt diese
Schmerz
stö
rung
zu den
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebil
dern
, die,
auch ohne dass die Voraussetzungen einer Revision nach Art. 17 ATSG vor
lie
gen würden, gestützt auf die Schlussbestimmung a. der Änderung des IVG vom 18. März 2011 einer Überprüfung zugänglich sind.
5.
5.1
Hinzu kommt ausserdem der Umstand, dass im nicht gesundheitlichen Bereich auch ein Revisionstatbestand nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliegt.
5.2
Die Beschwerdegegnerin ging bei der urspr
ünglichen
Rentenzusprache
(Urk.
7/21-22) wie auch bei sämtlichen Revisionsverfahren (
Urk.
7/38,
Urk.
7/51 und
Urk.
7/78
)
davon aus, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall zu
80
%
erwerbstätig und zu 20
%
im Aufgabenbereich Haushalt tätig wäre
, hielt sie
bei einer 100%igen Erwerbsunfähigkeit doch einen Invaliditätsgrad von 80
%
fest.
Die Beschwerdeführerin bringt nun vor, dass sie im Gesundheitsfall nicht mehr zu 80
%
, sondern zu 100
%
erwerbstätig wäre (
Urk.
1 S.
9 und Urk. 7/101/7
).
Als Begründung lässt sie anführen, dass ihre Kinder nun er
wachsen
seien. Zudem wäre sie aus finanziellen Gründen auf ein volles
Ar
beits
pensum
angewiesen. Die Beschwerdeführerin ist darauf zu behaften, dass sie kei
nen weitergehenden Au
fgabenbereich Haushalt mehr hat
als eine 100
%
erwerbstätige Versicherte.
Es besteht daher kein Anlass, bei der
Invaliditäts
be
mess
ung
weiterhin die ge
mischte Methode anzuwenden. Vielmehr ist die Inva
lidi
tät nach den Grundsät
ze
n für Erwerbstätige zu bemessen
. Dies gilt unab
häng
ig davon, ob die Be
schwerdeführerin nun in einem 80%- oder einem 100%-Pen
sum arbeitet (vgl. BGE 131 V 51 E.
5.3.2 und vgl. BGE 137  V 334 E.
7.1).
Die An
wendung einer anderen Invaliditätsbemessungsmethode aufgrund verän
der
ter
Verhältnisse bil
det ein Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG (E. 2.1).
5.3
Ist ein Revisionstatbestand gegeben, steht einer umfassenden Prüfung des Renten
anspruchs nichts entgegen (Urteil des Bundesgerichts 9C_325/2013 vom
2
2.
Ok
tober 2013 E.
3.5 mit Hinweisen). Es können daher sämtliche Teilaspekte des Rentenanspruchs neu überprüft werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_114/2008
vom 3
0.
April 2008 E. 3.1 mit Hinweisen).
6.
6.1
6.1.1
Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch die Sozialversicherung einge
holten Gutachten ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen deren Zuverlässigkeit sprechen (BGE 125 V 351 E.
3b/
bb
). Vorliegend be
stehen keine Indizien, welche gegen die Beweistauglichkeit des MEDAS-Gut
achtens vom 1
2.
September 2013 (E.
3.2.3,
Urk.
7/119) sprechen würden. Viel
mehr erfüllt das Gutachten die rechtsprechungsgemässen Anforderungen, wel
che
an beweistaugliche medizinische Gutachten gestellt werden: Das Gutachten ist für die streitigen Belange umfassend, beruht auf eingehender Untersuchung, be
rücksichtigt die geklagten Beschwerden, ist in Kenntnis der
Vorakten
(Anam
nese
)
abgegeben worden, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusam
men
hänge
und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und die darin enthal
te
nen
Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar begründet (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a).
6.1.2
Soweit die Beschwerdeführerin gegen das MEDAS-Gutachten vorbringt, der Psy
chiater
Dr.
L.___
teile die Beurteilung von
Dr.
D.___
, auf welche gemäss der
Beschwerdegegnerin nicht abgestellt werden könne, weshalb auch die Be
urtei
lung
von
Dr.
L.___
unbeachtlich sei (
Urk.
1 S.
7), verkennt sie, dass das Gutachten von
Dr.
D.___
von der Beschwerdegegnerin nie als nicht
beweis
tauglich
erach
tet wurde
, wozu auch keinerlei Anlass besteht.
Vielmehr hielt
Dr.
med.
P.___
, Fachärztin FMH für Allgemeine Medizin, vom RAD am 1
7.
März 2011 fest (
Urk.
7/76/5-6), dass aus dem Gutachten vom
19. Januar 2011 (
Urk.
7/71)
bzw.
der ergänzenden Stellungnahme vom 1
1.
März 2011 (
Urk.
7/73) tenden
ziell
eine Verbesserung hervorgehe, welche jedoch nicht als erheblich im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG qualifiziert werden könne.
Dem ist zuzustimmen.
Betreffend den Einwand der Beschwerdeführerin
,
es bestehe seit mehr als
zehn
Jahren eine
chronifizierte
Depression und Angststörung (
Urk.
1 S.
7)
,
gilt es zu be
achten, dass
Dr.
L.___
weder eine Depression noch eine Angststörung diag
nostizieren konnte (
Urk.
7/119/
22). Da bei Vorliegen eines Revisionsgrundes der Sachverhalt neu überprüft werden kann, kann offen bleiben, ob
Dr.
L.___
diese Diagnosen aufgrund einer anderen Beurteilung des gleichen Sachverhalts oder
– wovon eher auszugehen wäre -
einer Verbesserung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin nicht mehr stellte. Es fällt jedoch auf, dass die Ein
schät
z
ung von
Dr.
L.___
weitge
hend mit derjenigen von
Dr.
D.___
vom 1
9.
Januar
2011 übereinstimmt (
Urk.
7/71), welcher ebenfalls weder eine Angststörung noch
eine depressive Er
krankung diagnostizieren konnte, sondern lediglich einen Ver
dacht auf
Dys
thymia
festhielt.
Dr.
A.___
erklärte betreffend Angst und De
pression, dass diese seines Erachtens als
Komorbidität
zur anhaltenden
chroni
fi
zierten
soma
toformen
Schmerzstörung gehörten, zwangslos lasse sich aber auch die
Neben
diagnose
gemäss ICD-10 F41.2 von Angst und depressive Störung ge
mischt stellen (
Urk.
7/48/11). Da
Dr.
L.___
ebenfalls eine
somatoforme
Schmerz
stö
rung
gemäss ICD-10 F45 diagnostizierte, steht seine Diagnosestellung auch mit der Einschätzung von
Dr.
A.___
weitgehend in Übereinstimmung.
Ent
gegen der Behauptung wurde eine „
chronifizierte
Depression” auch nie länger psychiatrisch oder gar medikamentös
behandelt (Urk. 1 S. 8).
Dem
Einwand der Beschwerdeführerin,
Dr.
L.___
führe in
Q.___
unter dem
Namen
R.___
eine weitere Begutachtungsstelle, was das Zufallsprinzip gemäss Art. 72
bis
der Verordnung über die Invalidenvers
icherung (IVV) untergrabe (Urk.
1
S.
8), ist entgegenzuhalten, dass
Dr.
L.___
zwar tatsächlich gemäss http://www.me
dregom.admin.ch/
auch in
Q.___
tätig ist, jedoch
hat
das Bun
desamt für Sozialversicherungen keinen Vertrag nach
Art.
72
bis
IVV mit der
R.___
(vgl. http://www.bsv.admin.ch/themen/iv/00027/). Eine Untergrabung des
Zufallsprinzips ist daher ausgeschlossen. Im Kanton
S.___
ist
Dr.
L.___
seit 2013 bewilligungsmässig abgemeldet (
http://www.medregom.admin.ch/
).
6.1.3
Bei der Würdigung des Gutachtens der MEDAS gilt es zu beachten, dass ein Gut
achten zwar zur Arbeitsfähigkeit Stellung zu nehmen hat und diese Aus
füh
rung
en eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Zumutbarkeit von Ar
beitsleistungen bildet, es jedoch letztlich der rechtsanwendende
n Behörde - der Verwaltung oder
im Streitfall dem Gericht - obliegt, zu beurteilen, ob eine In
va
lidität im Rechtssinne, bejahendenfalls eine solche rentenbegründender Art ein
ge
treten ist (Urteil des hiesigen Gerichts IV.20
11
.00
682
vom
1
4.
November 20
12
E.
3.2 mit Hinweis auf BGE 105 V 156
E.
1).
Die von der MEDAS attes
tierte
100%ige Arbeitsunfähigkeit ist – wie von der MEDAS schlüssig dargelegt – nicht
durch pathologisch
e
Befunde, sondern durch den schmächtigen Habitus (Grösse 153 cm, Gewicht 48 kg,
Urk.
7/119/30) der Beschwerdeführerin begrün
det (
Urk.
7/119/26). Invalidität
im Rechtssinne
kann
jedoch
nur vorliegen, wenn die Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeit durch eine Beeinträchtigung der körperli
chen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursacht ist (
Art.
6-8 ATSG). Mit Be
einträchtigung sind alle Abweichungen von der physiologischen und psy
cho
lo
gischen Normalität, sofern und soweit sie sich in morphologischen Schä
di
gung
en,
funktionellen Ausfällen oder in mentalen, kognitiven, emotionalen oder intellek
tuellen Defiziten ausdrücken, gemeint (Meyer-Blaser in: Schaff
hauser/
Schlauri
[Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, S.
35-36). Der schmächtige Habitus der Beschwerdeführerin ist keine solche Abweichung von der Normalität,
sondern begründet eine anlagebedinge Ungeeignetheit für schwere körperliche Arbeit.
Dies bedeutet, dass die von der MEDAS attes
tierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit für
die angestammte Tätigkeit
invalidenversi
cherungsrechtlich
nicht relevant ist.
6.2
Die Einschätzung von
Dr.
H.___
im Bericht vom 1
7.
Januar 2013 (E. 3.2.1),
dass die Beschwerdeführerin die angestammte Tätigkeit nicht mehr ausüben kann,
steht in Übereinstimmung mit der Einschätzung der MEDAS. Da aus dem Bericht von
Dr.
H.___
jedoch nicht hervorgeht, aus welchem Grund er die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit nicht mehr für arbeitsfähig
erachtet
, ist die
von ihm
attestierte Arbeitsunf
ähigkeit nicht nach
vollziehbar.
Be
t
reffend Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tä
tigkeit machte
Dr.
H.___
keine Angaben, welche die Einschätzung der MEDAS in Frage stellen würden. So erachtete er zwar in einer
behinderungsan
gepassten
Tätigkeit im Gegensatz zu den Ärzten der MEDAS nur eine
Teilar
beitsfähigkeit
für mög
lich, doch begründete er diese quantitative
Einschränkung in keiner Weise.
6.3
Die Ärzte der
K.___
attestierten der Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeits
un
fähigkeit (E.
3.2.2). Es fällt dabei auf, dass sie – neben einer rezidivierenden de
pressiven Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (ICD-10 F33.01
) - wie
Dr.
L.___
von der MEDAS eine chronische Schmerzstörung mit soma
ti
schen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.4) diagnostizierten. Im Ge
gensatz zu
Dr.
L.___
, welcher schlüssig darlegte, weshalb die Beschwerdefüh
rerin diese mi
t einer ihr zumutbaren Willensanstrengung überwinden könnte (
Urk.
7/119/21-22), setzten sich die Ärzte der
K.___
in keiner Weise mit der
Überwindbarkeit auseinander. Dies wäre jedoch erforderlich gewesen, um ihre Be
urteilung
einschliesslich der Diagnosen
nachvollziehen zu können.
6.4
Nach dem Gesagten ist die Beschwerdeführerin aus
invalidenversicherungs
recht
licher
Sicht nicht in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt.
Welche Faktoren zu prüfen sind, dass ausnahmsweise von einer Unzumutbarkeit
der
Beschwerde
überwindung
ausgegangen werden kann, und weshalb vorlie
gend
die Umstände nicht dergestalt sind, dass rechtsprechungsgemäss die chronische
Schmerz
stö
rung
eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hätte, hat die
Beschwerde
gegnerin
in der angefochtenen Verfügung (Urk.
2) sowie der Beschwerdeantwort (Urk. 6) zu
treffend ausgeführt. Das Gericht kann dem nichts hinzufügen, so dass – um
Wie
derholungen zu vermeiden – darauf verwiesen wird.
Bei dieser Sach
lage kann
offen bleiben, ob
die Beschwerdeführerin
im Gesundheitsfall zu 80
%
oder
mehr
er
werbstätig wäre, hätte sie doch so oder so keinen Anspruch auf eine Inva
li
den
rente mehr.
7.
Die Beschwerde ist dementsprechend abzuweisen.
8.
Da
es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler