# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8e7b0581-5003-5e94-b604-79462180fce6
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-15
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 15.10.2018 200 2017 273
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2017-273_2018-10-15.pdf

## Full Text

200 17 273 IV
KNB/SCM/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 15. Oktober 2018

Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Schädeli

A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 9. Februar 2017

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Okt. 2018, IV/17/273, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1967 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 21. März 2014 unter Hinweis auf einen seit 1993 unfallbe-
dingt bzw. durch mehrere Operationen lädierten rechten Fuss (erneut) bei 
der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an 
(Akten der IV, Antwortbeilage [AB] 132; vgl. die vorherigen Anmeldungen 
AB 10.1 S. 9 ff., 122 ff. und 362 ff., 62, 90). Im Rahmen der erwerblichen 
und medizinischen Abklärungen holte die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) insbesondere die Akten des Unfallversicherers ein. Am 
30. Oktober 2014 gewährte sie Arbeitsvermittlung in Form von Beratung 
und Unterstützung bei der Stellensuche (AB 153). Im Bericht vom 2. Sep-
tember 2015 (AB 165) hielt der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) fest, die 
ärztliche Abschlussuntersuchung des Unfallversicherers vom 12. Februar 
2015 (AB 157) mit einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 
Tätigkeit könne übernommen werden; gleichzeitig empfahl er ein Drogen- 
und Alkohol-Screening (vgl. die Einladungen zur Laboruntersuchung vom 
28. September 2015 [AB 166] und 19. November 2015 [AB 167]). 

Mit Mitteilung vom 9. Februar 2016 (AB 179) übernahm die IVB die Kosten 
für ein vom 15. Februar bis 15. Mai 2016 dauerndes Belastbarkeitstraining, 
welches auf Empfehlung des RAD (AB 191) zunächst bis am 15. August 
2016 (Mitteilung vom 26. Mai 2016 [AB 195]) und anschliessend bis am 
15. November 2016 in Form eines Aufbautrainings verlängert wurde (Mittei-
lung vom 12. August 2016 [AB 200]). Nach Aufforderung zur Schadenmin-
derung (AB 203) und Mitwirkung (AB 213) sowie einer persönlichen Unter-
suchung durch den RAD (Bericht vom 25. Oktober 2016 [AB 218]) sah die 
IVB mit Verfügung vom 9. Februar 2017 (AB 231) entsprechend dem zuvor 
ergangenen Vorbescheid (AB 223) den Abschluss der beruflichen Mass-
nahmen vor. Dabei erwog sie hauptsächlich, die Abklärungen hätten erge-
ben, dass eine Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt aufgrund 
verschiedener Aspekte nicht realistisch sei.

B.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Okt. 2018, IV/17/273, Seite 3

Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Fürsprecher B.________, 
am 13. März 2017 Beschwerde. Er liess die folgenden Anträge stellen:

1. Die Verfügung der Vorinstanz vom 9. Februar 2017 sei aufzuheben.
2. Die Sache sei zur umfassenden beruflichen und medizinischen Abklärung und 

Beurteilung der Eingliederungsfähigkeit an die Vorinstanz zurückzuweisen.
3. Verfahrensantrag: Das verwaltungsgerichtliche Verfahren sei bis zur Eröffnung 

des Entscheids der Vorinstanz über das Gesuch vom 7. April 2014 um Ausrich-
tung einer Invalidenrente zu sistieren.

Mit Beschwerdeantwort vom 12. April 2017 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb er zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.

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1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 9. Februar 2017 
(AB 231). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf berufliche Eingliede-
rungsmassnahmen. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Der Beschwerdeführer beanstandet vorab in formeller Hinsicht, 
dass aufgrund der Angaben in der angefochtenen Verfügung (AB 231) 
nicht klar sei, auf welche aktenkundigen Unterlagen sich die Vorinstanz 
gestützt und wie sie diese gewürdigt habe (Beschwerde S. 5 f. Ziff. 9 f.). 
Diese Rüge beschlägt die Begründungspflicht als wesentlichen Bestandteil 
des Anspruchs auf rechtliches Gehör. Die Begründungspflicht soll verhin-
dern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und den 
Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzu-
fechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl die betroffene Person als auch 
die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild 
machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegun-
gen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf 
welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie 
sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtli-
chen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für 
den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 136 I 229 
E. 5.2 S. 236, 124 V 180 E. 1a S. 181; SVR 2017 KV Nr. 6 S. 30 E. 5).

2.2 Die Beschwerdegegnerin begründete den Abschluss der beruflichen 
Massnahmen damit, die Abklärungen hätten ergeben, dass eine Wieder-
eingliederung im ersten Arbeitsmarkt aufgrund verschiedener Aspekte nicht 
realistisch sei, die Ziele der Integrationsmassnahmen nicht hätten erreicht 
werden können, die Absenzen insgesamt zu hoch gewesen sowie die Be-

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lastbarkeit und Konstanz nicht gegeben seien, womit weitere Eingliede-
rungsmassnahmen nicht zielführend seien (AB 231 S. 1). Die gleichen An-
gaben waren bereits dem Vorbescheid vom 15. November 2016 zu ent-
nehmen (AB 223 S. 2), wogegen der Beschwerdeführer keinen Einwand 
erhob, weshalb die entsprechende Begründung unverändert Eingang in die 
angefochtene Verfügung vom 9. Februar 2017 (AB 231) fand. Mit dieser 
Begründung wurden die vorhandenen Akten, insbesondere die Berichte der 
Abklärungsstelle C.________ vom 31. Mai 2016 (AB 197), 23. August 2016 
(AB 204) und 24. November 2016 (AB 224) zu den durchgeführten Integra-
tionsmassnahmen hinreichend gewürdigt und war dem Beschwerdeführer 
eine sachgerechte und zielgerichtete Anfechtung des Entscheids möglich. 
Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs resp. der Begründungspflicht ist 
somit nicht ausgewiesen.

3.

3.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Die Eingliede-
rungsmassnahmen bestehen unter anderem in Integrationsmassnahmen 
zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung und in Massnahmen be-
ruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschu-
lung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe [Art. 8 Abs. 3 lit. abis und b IVG]). 

3.2 Anders als im Rentenrecht (Art. 28 Abs. 1 IVG) nennt das Gesetz 
keinen Mindestgrad der Invalidität, damit Eingliederungsmassnahmen ge-
währt werden können (BGE 116 V 80 E. 6a S. 81). Eingliederungsmass-
nahmen unterliegen jedoch den allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen 
des Art. 8 Abs. 1 IVG. Eine Eingliederungsmassnahme hat somit neben 
den dort ausdrücklich genannten Erfordernissen der Geeignetheit und Not-
wendigkeit auch demjenigen der Angemessenheit (Verhältnismässigkeit im 
engeren Sinne) als drittem Teilgehalt des Verhältnismässigkeitsgrundsat-

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zes zu genügen. Danach muss sie unter Berücksichtigung der gesamten 
tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalles in einem ange-
messenen Verhältnis zum angestrebten Eingliederungsziel stehen. Hin-
sichtlich der Angemessenheit lassen sich vier Teilaspekte unterscheiden, 
nämlich die sachliche, die zeitliche, die finanzielle und die persönliche An-
gemessenheit. Danach muss die Massnahme prognostisch ein bestimmtes 
Mass an Eingliederungswirksamkeit aufweisen; sodann muss gewährleistet 
sein, dass der angestrebte Eingliederungserfolg voraussichtlich von einer 
gewissen Dauer ist; des Weitern muss der zu erwartende Erfolg in einem 
vernünftigen Verhältnis zu den Kosten der konkreten Eingliederungsmass-
nahme stehen; schliesslich muss die Massnahme dem Betroffenen auch 
zumutbar sein (BGE 142 V 523 E. 2.3 S. 526).

3.3 Der Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art setzt voraus, dass 
die objektive und subjektive Eingliederungsfähigkeit mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit ausgewiesen ist (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] 
vom 1. Februar 2012, 9C_726/2011, E. 5.1; vgl. auch SILVIA BUCHER, Ein-
gliederungsrecht der Invalidenversicherung, 2011, S. 75 N. 124 und S. 278 
N. 539, ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invali-
denversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, S. 113).

3.4 Nach der Rechtsprechung gilt im Gebiet der Invalidenversicherung 
ganz allgemein der Grundsatz, dass eine invalide Person, bevor sie Leis-
tungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen 
ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern; deshalb besteht kein Rentenan-
spruch, wenn sie selbst ohne Eingliederungsmassnahmen zumutbarer-
weise in der Lage wäre, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen 
zu erzielen. Die Selbsteingliederung als Ausdruck der allgemeinen Scha-
denminderungspflicht geht nicht nur dem Renten-, sondern auch dem ge-
setzlichen Eingliederungsanspruch vor (Art. 21 Abs. 4 ATSG). Die Selbst-
eingliederung ist eine Last, welche die versicherte Person auf sich zu neh-
men hat, soll ihr Leistungsanspruch – auf gesetzliche Eingliederungsmass-
nahmen oder Rente – gewahrt bleiben. Von der versicherten Person dürfen 
dabei nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der ge-
samten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumut-

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bar sind (BGE 138 I 205 E. 3.2 S. 209, 113 V 22 E. 4a S. 28; SVR 2007 IV 
Nr. 1 S. 3 E. 5.1).

4.

4.1 Es ist aktenkundig, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerde-
führer bei seinen Bemühungen um eine definitive Eingliederung in den ers-
ten Arbeitsmarkt seit Jahren mehrfach unterstützt hat: So gewährte sie be-
reits in den 90er-Jahren berufliche Massnahmen (vgl. AB 10.1 S. 49 und 
351), wobei sie eine zweijährige Umschulung zusprach (AB 37), welche 
aufgrund von Säumnisfolgen des Beschwerdeführers abgebrochen wurde 
(AB 58). Auf eine weitere Anmeldung im Januar 2005 (AB 62) verfügte sie 
Arbeitsvermittlung (AB 67), auf welche der Beschwerdeführer sodann ver-
zichtete (AB 79). Im Oktober 2014 gewährte die Beschwerdegegnerin auf 
eine neuerliche Anmeldung (AB 132) hin abermals Arbeitsvermittlung 
(AB 153) und im Februar 2016 Kostenübernahme für ein dreimonatiges 
Belastbarkeitstraining (AB 179). Dabei konnte das Arbeitspensum auf 40 % 
gesteigert werden (3.25 Stunden pro Tag), das Endziel mit einem Pensum 
von vier Stunden täglich an fünf Tagen pro Woche wurde hingegen nicht 
erreicht (AB 197 S. 2). Auch das Ziel einer regelmässigen Anwesenheit 
wurde nicht erreicht (AB 197 S. 3). Nachdem der RAD eine Weiterführung 
des Belastbarkeitstrainings empfohlen hatte um die Durchhaltefähigkeit zu 
stabilisieren (AB 191), wurde im nachfolgenden Belastbarkeitstraining (vgl. 
AB 195) die Stabilisierung von vier Stunden an fünf Tagen (vollständig) 
erreicht sowie das Ziel einer Steigerung der Belastbarkeit und Konstanz 
ansatzweise erreicht (AB 204 S. 3). In der Zielvereinbarung vom 24. August 
2016 zum anschliessend gewährten Aufbautraining (vgl. AB 200) wurde 
eine kontinuierliche Steigerung des Arbeitspensums auf 80 % bis 100 % 
festgehalten (AB 202), was jedoch nicht erreicht wurde. Im entsprechenden 
Bericht der Abklärungsstelle C.________ vom 24. November 2016 
(AB 224) hielten die Eingliederungsfachpersonen fest, dass lediglich 
während zwei Wochen nachhaltig ein Pensum von 4.25 Stunden pro Tag 
habe stabilisiert werden können. Die vereinbarten Ziele seien teilweise er-
reicht worden. Die Massnahme lief nach einem Unfall am 10. Oktober 2016 
mit anschliessender Arbeitsunfähigkeit und Operation gemäss Beschluss 

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vom 7. November 2016 ohne die weitere Teilnahme des Beschwerdefüh-
rers aus. Aus Sicht der Eingliederungsfachpersonen sei der Beschwerde-
führer aufgrund der vermehrten Absenzen sowie der Schulterverletzung 
aktuell kaum vermittelbar. Bevor sich die gesundheitliche Situation geklärt 
und stabilisiert habe, werde nicht empfohlen, weitere berufliche Massnah-
men einzuleiten. 

4.2 Nach dem Dargelegten erhellt, dass die Beschwerdegegnerin den 
Abschluss der beruflichen Massnahmen massgeblich gestützt auf den letz-
ten (vgl. zuvor die Berichte vom 23. August 2016 [AB 204] und 31. Mai 
2016 [AB 197]) Bericht der Abklärungsstelle C.________ vom 24. Novem-
ber 2016 (AB 224) zum vom 16. August bis 15. November 2016 gewährten 
Aufbautraining (AB 200) verfügte. Anlässlich dieser Massnahme erlitt der 
Beschwerdeführer am 10. Oktober 2016 einen Unfall mit Verletzungen von 
Schulter, Hand und Fuss (AB 233.60, vgl. auch AB 233.29). In der Folge 
wurde ihm vom 10. bis 18. Oktober 2016 sowie ab dem 18. Oktober 2016 
für ein bis zwei Wochen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (AB 224 
S. 16, vgl. auch AB 224 S. 14), welche – nachdem am 21. November 2016 
eine Schulterarthroskopie rechts, eine Bizepssehnentenotomie, eine Rota-
torenmanschetten-Naht sowie eine AC-Gelenksresektion erfolgt war 
(AB 233.26) – ärztlicherseits ohne Unterbruch bis im Januar 2017 bestätigt 
wurde (AB 233.23, vgl. auch AB 233.5). Unter diesen Umständen ist nicht 
zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit Vorbescheid vom 
15. November 2016 (AB 223), insbesondere auch in Kenntnis, dass der 
Beschwerdeführer zum Teil unentschuldigt nicht mehr im Aufbautraining 
erschienen war (vgl. AB 224 S. 12 sowie Protokoll der Beschwerdegegne-
rin per 12. April 2017 [im Gerichtsdossier], Eintrag vom 7. November 2017, 
S. 21), den Abschluss der beruflichen Massnahmen vorsah. Angesichts der 
vollständigen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers war dessen objek-
tive Eingliederungsfähigkeit nicht gegeben, womit keine begründete Aus-
sicht auf eine berufliche Eingliederung bestand und es folglich an der An-
gemessenheit der Eingliederungsvorkehr im Sinne der Verhältnismässig-
keit im engeren Sinne respektive – prognostisch betrachtet – an einer hin-
reichenden Eingliederungswirksamkeit fehlte (vgl. E. 3.2 f. hiervor). Man-
gels gegen den Vorbescheid (AB 223) erhobenen Einwands und mit Blick 
auf die ärztlich bescheinigten Arbeitsunfähigkeiten (vgl. auch AB 233.7) 

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ergab sich für die Beschwerdegegnerin kein Anlass, von dieser Einschät-
zung im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 9. Fe-
bruar 2017 (AB 231) abzuweichen. Daran vermögen die beschwerdeweise 
beantragten weiteren Abklärungen nichts zu ändern (vgl. Beschwerde S. 2, 
Rechtsbegehren 2), weshalb in antizipierter Beweiswürdigung darauf zu 
verzichten ist (vgl. BGE 122 V 157 E. 1d S. 162). 

4.3 Da die objektive und subjektive Eingliederungsfähigkeit kumulativ 
erfüllt sein müssen (vgl. E. 3.3 hiervor) kann offen bleiben, ob aufgrund der 
dargelegten Umstände auch auf einen fehlenden subjektiven Eingliede-
rungswillen zu schliessen wäre, wobei auch da ein Mahn- und Bedenkzeit-
verfahren nicht zwingend hätte durchgeführt werden müssen (vgl. Ent-
scheide des BGer vom 8. August 2018, 8C_145/2018, E. 7, vom 22. De-
zember 2016, 9C_469/2016, E. 7, sowie vom 4. April 2016, 8C_19/2016, 
E. 5.2.3). Die Beschwerdegegnerin hat das nämliche Verfahren mit der 
Aufforderung zur Schadenminderung vom 25. August 2016 (AB 203), wo-
bei unter anderem die Steigerung der Präsenz gemäss Vereinbarung ge-
fordert wurde, im Übrigen korrekt durchgeführt, womit die Leistungseinstel-
lung vom 9. Februar 2017 so oder anders nicht zu beanstanden ist. 

4.4 Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin die beruflichen 
Eingliederungsmassnahmen mit Verfügung vom 9. Februar 2017 (AB 231) 
zu Recht abgeschlossen, womit die dagegen erhobene Beschwerde abzu-
weisen ist. Da somit im Verfügungszeitpunkt kein Anspruch mehr auf die 
Durchführung von beruflichen Massnahmen bestand, erübrigt sich der An-
trag des Beschwerdeführers, das Verfahren sei bis zum Entscheid über 
den Rentenanspruch (vgl. Beschwerde S. 2, Verfahrensantrag) zu sistie-
ren.

5.

5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

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Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.

5.2 Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.