# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c4a709ca-62f4-5621-bec0-85a2858b79af
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.11.2016 B 2016/186
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-186_2016-11-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/186

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 24.11.2016

Entscheiddatum: 24.11.2016

Entscheid Verwaltungsgericht, 24.11.2016
Ausländerrecht, Verweigerung Familiennachzug, Art. 3 UNO-KRK, Art. 8 
EMRK, Art. 13 Abs. 1 BV, Art. 43 Abs. 1 und 3, Art. 47, Art. 51 Abs. 2 lit. b, Art. 
62 Abs. 1 lit. e, Art. 90, Art. 96 Abs. 1, Art. 126 Abs. 3 AuG, Art. 75, Art. 80 Abs. 
1 lit. b VZAE. Der Beschwerdeführer kann den finanziellen Bedarf für sich 
und seine zweitälteste Tochter in der Schweiz nicht decken, weshalb eine 
konkrete Gefahr der Sozialhilfeabhängigkeit besteht. Der Anspruch der 
zweitältesten Tochter auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung ist damit 
erloschen (E. 2.3). Wichtige familiäre Gründe für den Nachzug der Ehefrau 
und der ältesten Tochter liegen nicht vor (E. 2.4). Die Verweigerung des 
Familiennachzugs ist verhältnismässig (E. 2.5), (Verwaltungsgericht, B 
2016/186). Entscheid vom 24. November 2016

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Bietenharder, Zindel; 

Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw HSG Margot Benz, Jacober Bialas & Partner, 

Oberer Graben 44, Postfach 1047, 9001 St. Gallen,

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gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Familiennachzugsgesuch für A.Y., B.Y. und C.Y.

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. Der serbische Staatsangehörige X.Y., geboren 1981, reiste am 7. April 1991 in die 

Schweiz ein, wo ihm eine Niederlassungsbewilligung erteilt wurde. Am 14. April 2005 

heiratete er in S., Serbien, A.Y., geboren 1985, serbische Staatsangehörige. Aus der 

Ehe gingen die drei Töchter B.Y., geboren 2007, C.Y., geboren 2013, und D.Y., 

geboren 2016, alle serbische Staatsangehörige, hervor. X.Y. häufte seit dem Jahr 2003 

Schulden an, arbeitete unregelmässig und war zeitweilig arbeitslos. Das 

Betreibungsamt M. verfügte mehrmals eine Einkommenspfändung, letztmals bis 

18. August 2016 (Vorakten Migrationsamt X.Y. [fortan: Dossier A], S. 12, 15-17, 47, 

73-75, 85-88, 90-103, 114-116, 134, 152, 160, 182-186, 191-197, 223, 226, 251-254, 

257-259, 308-310, 334, 360-362, 386-389, 400-402, 405-408, 415, 446-449, 451-455, 

act. 2/4 f., act. 6/RDRM.2015.130/12 f., act. 14.2).

B. Am 1. Juli 2012 reisten A.Y. und B.Y. in die Schweiz ein. Ein fristgerechtes 

Familiennachzugsgesuch von X.Y. für sie vom 19. Juli 2012 wies das Migrationsamt mit 

Verfügung vom 20. September 2012 wegen ungenügender finanzieller Mittel ab. Einen 

dagegen am 10. Oktober 2012 von X.Y. durch seinen damaligen Rechtsvertreter 

erhobenen Rekurs schrieb das Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 

3. Dezember 2012 ab (Dossier A, S. 127-130, 162-167, 168-171, Vorakten 

Migrationsamt A.Y. [Dossier B], S. 13).

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C. Am 8. März 2013 reichte X.Y. offenbar durch seine damalige Rechtsvertreterin ein 

nachträgliches Familiennachzugsgesuch für A.Y. und B.Y. ein, nachdem diese am 

29. Dezember 2012 in die Schweiz eingereist waren. Am 13. März  2013 ersuchte er für 

sie um vorübergehenden Aufenthalt während der Dauer des Verfahrens und um Erlass 

vorsorglicher Massnahmen. Mit Verfügung vom 21. März 2013 wies das Migrationsamt 

das Gesuch vom 13. März 2012 ab. Diese Verfügung focht seine Ehefrau in der Folge 

erfolglos beim Sicherheits- und Justizdepartement (Entscheid vom 23. Mai 2013), beim 

Verwaltungsgericht (Entscheid B 2013/120 vom 1. Juli 2013) und beim Bundesgericht 

(BGer 2C_669/2013 vom 6. August 2013) an. Mit Verfügung vom 26. Juli 2013 wies das 

Migrationsamt das Familiennachzugsgesuch vom 8. März 2013 ab, da sich die 

Schuldensituation des Beschwerdeführers nicht verbessert hatte und keine wichtigen 

familiären Gründe vorlagen. Den dagegen durch den damaligen Rechtsvertreter von 

X.Y. am 19. August 2013 erhobenen Rekurs wies das Sicherheits- und 

Justizdepartement mit Entscheid vom 12. Februar 2014 ab. Mit Entscheid B 2014/34 

vom 18. Juni 2014 schrieb der Präsident des Verwaltungsgerichts eine gegen den 

Rekursentscheid vom 12. Februar 2014 erhobene Beschwerde ab. Auf ein 

Wiedererwägungsgesuch von X.Y. vom 21. Februar 2014 trat das Migrationsamt mit 

Verfügung vom 26. Februar 2014 nicht ein. Am 2. Mai 2014 verliessen A.Y., B.Y. und 

die inzwischen geborene C.Y. die Schweiz (Dossier A, S. 176 f., 211-214, 218-221, 

244-250, 271-284, 297-302, 343-352, 364-383, 392-394, Dossier B, S. 44, 88-95, 183 

f.).

D. Am 7. Februar 2015 reiste A.Y. mit B.Y. und C.Y. in die Schweiz ein. Am 

5. März 2015 reichte X.Y. ein Familiennachzugsgesuch für sie ein. Mit Verfügung vom 

13. März 2015 trat das Migrationsamt darauf nicht ein. Einen dagegen von X.Y. durch 

seine Rechtsvertreterin am 27. März 2015 erhobenen Rekurs schrieb das Sicherheits- 

und Justizdepartement mit Entscheid vom 20. Mai 2015 ab, nachdem das 

Migrationsamt die Verfügung vom 13. März 2015 aufgehoben hatte. Mit Verfügung vom 

22. Juli 2015 wies das Migrationsamt das Gesuch vom 5. März 2015 mangels wichtiger 

familiärer Gründe ab und ordnete die Wegweisung von A.Y., B.Y. und C.Y. aus der 

Schweiz unter Ansetzung einer Ausreisefrist bis 15. August 2015 an (Dossier A, 

S. 420-426, Dossier B, S. 185, act. 6/RDRM.2015.61/1, 5 u. 7, act. 6/RDRM.

2015.130/1/2).

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Dagegen rekurrierte X.Y. durch seine Rechtsvertreterin am 11. August 2015 beim 

Sicherheits- und Justizdepartement. Mit Entscheid vom 8. Juli 2016 wies das 

Departement den Rekurs ab und forderte das Migrationsamt auf, A.Y., B.Y. und C.Y. 

eine neue Ausreisefrist anzusetzen. Gleichzeitig gewährte es X.Y. die unentgeltliche 

Rechtspflege. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, X.Y. habe ohne 

ersichtlichen Grund in Bezug auf seine Frau über sieben Jahre und bezüglich seiner 

erstgeborenen Tochter knapp fünf Jahre mit der Einreichung eines 

Familiennachzugsgesuchs gewartet. Er habe seine Familienangehörigen damit bewusst 

im Herkunftsland zurückgelassen. Es sei an ihm gelegen, seine finanziellen Verhältnisse 

innert der Nachzugsfrist in Ordnung zu bringen. Offenbar habe er den Nachzug innert 

Frist letztlich nicht als vordringlich genug erachtet, um an diesem festzuhalten. 

Vielmehr habe er in Kauf genommen, dass einem späteren Gesuch nur ausnahmsweise 

aus wichtigen familiären Gründen entsprochen werden könne. Die finanziellen 

Gegebenheiten des nachziehenden Ehegatten könnten keinen Härtefall begründen. 

Abgesehen davon sei X.Y. bei den Betreibungsämtern T. und M. nach wie vor mit 

insgesamt 26 offenen Verlustscheinen im Betrag von CHF 37‘000 verzeichnet. Sein 

Erwerbseinkommen von rund CHF 3800 unterliege unverändert der Lohnpfändung. 

Dieser unterständen offene Forderungen aus Betreibungen im Gesamtbetrag von CHF 

23‘500. Die Zahlungsbefehle würden rund CHF 4000 betragen. Seine finanziellen 

Verhältnisse hätten sich trotz einer zwischenzeitlichen, leichten Erholung nicht 

verbessert, sondern trotz höherem Einkommen seit der Gesuchseinreichung 

verschlechtert. Die zugesicherte Vollzeitanstellung von A.Y. erscheine höchst fraglich, 

da der Arbeitsvertrag vom 15. Oktober 2014 datiere. Die geltend gemachte 

Wohnsituation im Herkunftsland stelle keinen wichtigen familiären Grund dar. 

Hinsichtlich des Nachzugsanspruchs von C.Y. könne X.Y. den finanziellen Bedarf für 

sich und seine Tochter nicht decken. Es bestehe konkret die Gefahr einer 

Sozialhilfeabhängigkeit. Das öffentliche Interesse an der Durchsetzung einer restriktiven 

Einwanderungspolitik überwiege die privaten Interessen an einem Teilfamiliennachzug 

(act. 2/2, act. 6/RDRM.2015.130/1).

F. Gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) vom 

8. Juli 2016 erhob X.Y. (Beschwerdeführer) durch seine Rechtsvertreterin am 

29. August 2016 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, der 

angefochtene Entscheid sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben. Die 

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Vorinstanz sei anzuweisen, seiner Ehefrau eine Aufenthaltsbewilligung und den zwei 

älteren Töchtern eine Niederlassungsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs zu 

erteilen. Im Sinne einer vorsorglichen Massnahme sei es diesen zu gestatten, den 

Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abzuwarten. Auch sei ihm die unentgeltliche 

Rechtspflege zu bewilligen (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 15. September 2016 

schloss die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde und des Gesuchs um Erlass 

einer vorsorglichen Massnahme (act. 5). Am 28. Oktober 2016 nahm der 

Beschwerdeführer abschliessend Stellung (act. 10). Am 3. November 2016 reichte das 

Migrationsamt die Geburtsmitteilung von D.Y. nach (act. 14.1 f.).

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge 

und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels befugt (Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 29. August 2014 (act. 1) erfolgte 

unter Berücksichtigung der Gerichtsferien (Art. 64 in Verbindung mit Art. 30 Abs. 1 VRP 

und Art. 145 Abs. 1 lit. b der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 

Zivilprozessordnung; SR 272, ZPO) rechtzeitig und erfüllt formal und inhaltlich die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 

VRP). Auf die Beschwerde ist somit grundsätzlich einzutreten. Nicht einzutreten ist auf 

die Beschwerde, soweit der Beschwerdeführer beantragt, es sei seiner Ehefrau und 

den zwei älteren Töchtern im Sinne einer vorsorglichen Massnahme zu gestatten, den 

Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abzuwarten (act. 1, S. 2 Ziff. I/4, S. 6 Ziff. VI/A/

15). Mit dem materiellrechtlichen Abschluss des vorliegenden Beschwerdeverfahrens, 

besteht kein aktuelles praktisches Interesse mehr an der Beurteilung dieser Frage (vgl. 

BGer 2C_852/2014 vom 2. Oktober 2015 E. 2.2 mit Hinweis auf BGer 2C_1130/2013 

vom 23. Januar 2015 E. 2.2 f.), zumal der Beschwerdeführer selbst eingesteht, dass 

der Aufenthalt seiner Familie in der Schweiz seit dem 14. August 2015 von den 

bis

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Behörden toleriert wird (act. 4, S. 6 Ziff. VI/A/15, vgl. Schreiben der Vorinstanz vom 

14. August 2015, act. 6/RDRM.2015.130/2).

2. Laut Art. 43 Abs. 1 und 3 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und 

Ausländer (Ausländergesetz; SR 142.20, AuG) haben ausländische Ehegatten und 

ledige Kinder unter 18 Jahren von Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch 

auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung resp., soweit die Kinder unter zwölf Jahre alt 

sind, der Niederlassungsbewilligung, sofern sie mit diesen zusammenwohnen. Der 

Anspruch auf Familiennachzug muss innerhalb von fünf Jahren geltend gemacht 

werden (Art. 47 Abs. 1 Satz 1 AuG), sofern keine wichtigen familiären Gründe vorliegen 

(Art. 47 Abs. 4 Satz 1 AuG).

Die Fristen nach Art. 47 Abs. 1 AuG, welche auch für Ehegatten gelten (vgl. BGer 

2C_914/2014 vom 18. Mai 2015 E. 4.1 mit Hinweisen), beginnen mit der Erteilung der 

Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung oder der Entstehung des 

Familienverhältnisses (Art. 47 Abs. 3 lit. b AuG). Intertemporalrechtlich ist das 

Inkrafttreten des AuG am 1. Januar 2008 massgebend, sofern vor diesem Zeitpunkt die 

Einreise erfolgte oder das Familienverhältnis entstand (Art. 126 Abs. 3 AuG). Ein 

Anspruch, jüngere und ältere Kinder gemeinsam nachzuziehen, besteht nicht. Das 

hinter Art. 47 Abs. 1 AuG stehende Ziel der möglichst frühzeitigen Einreise würde 

vereitelt, wenn die Nachzugsfrist sämtlicher Nachkommen als eingehalten zu gelten 

hätte, wenn sie nur für das jüngste Kind gewahrt wurde. Auf der anderen Seite kann 

aber - von besonderen Umständen abgesehen - alleine aus dem Umstand, dass die 

älteren Geschwister möglicherweise nicht mehr nachgezogen werden können, auch 

nicht darauf geschlossen werden, dass ein Nachzug eines jüngeren Kindes dessen 

Wohl entgegensteht. Andernfalls würden die allenfalls kürzeren Nachzugsfristen für die 

älteren Kinder stets auf die jüngeren Geschwister durchschlagen, wofür sich keine 

gesetzliche Grundlage findet (vgl. BGer 2C_1014/2014 vom 21. Januar 2016 E. 4.2 mit 

Hinweis auf BGer 2C_97/2013 vom 26. August 2013 E. 3.1.2 sowie BGer 2C_205/2011 

vom 3. Oktober 2011 E. 3.6 und E. 4.3). Wurde der Nachzug innert der Fristen des Art. 

47 Abs. 1 AuG beantragt, so ist er zu bewilligen, wenn gemäss Art. 51 Abs. 2 AuG kein 

Rechtsmissbrauch und keine Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG gegeben sind sowie 

die nachziehenden Eltern das Sorgerecht haben und das Kindswohl dem Nachzug 

nicht entgegensteht (vgl. BGE 137 I 284 E. 2.3.1 mit Hinweisen und Art. 3 des UNO-

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übereinkommens über die Rechte des Kindes, SR 0.107, KRK). Demgegenüber wird 

ein nachträglicher Familiennachzug nur bewilligt, wenn wichtige familiäre Gründe 

vorliegen (Art. 47 Abs. 4 Satz 1 AuG).

2.1. Vorab ist festzuhalten, dass die Geburt der jüngsten Tochter des 

Beschwerdeführers im August 2016 (act. 14.1) als sogenanntes „echtes“ Novum bei 

der Beurteilung des vorliegenden Familiennachzugsgesuchs für dessen Ehefrau und 

die zwei älteren Töchter zwar grundsätzlich zuzulassen ist, da das Verwaltungsgericht 

im Bereich des Ausländerrechts entgegen Art. 61 Abs. 3 VRP, wonach neue Begehren 

im Beschwerdeverfahren unzulässig sind, auch nach dem Erlass des angefochtenen 

Entscheides eingetretene Tatsachen zu berücksichtigen hat (vgl. VerwGE B 2014/31 

vom 14. Mai 2014 E. 3.4.2, www.gerichte.sg.ch). Am Verfahrensgegenstand ändert sich 

dadurch jedoch nichts. Der Beschwerdeführer hat sein Familiennachzugsgesuch bis 

dato nicht auf seine jüngste Tochter ausgedehnt (vgl. hierzu VerwGE B 2014/31 vom 

14. Mai 2014 E. 2, a.a.O.).

2.2. Der hier niederlassungsberechtigte Beschwerdeführer ist am 7. April 1991 und 

damit vor Inkrafttreten des AuG in die Schweiz eingereist. Er heiratete am 14. April 

2005. Seine älteste Tochter wurde 2007 geboren. Die massgebende Nachzugsfrist von 

fünf Jahren (Art. 47 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Art. 126 Abs. 3 AuG) begann damit 

in Bezug auf seine Ehefrau und seine erstgeborene Tochter mit dem Inkrafttreten des 

AuG am 1. August 2008. Wie die Vorinstanz in Erwägung 3 des angefochtenen 

Entscheides (act. 2/2, S. 5 f.) zutreffend ausgeführt hat, war diese Nachzugsfrist im 

Zeitpunkt der Gesuchseinreichung am 5. März 2015 verstrichen. Hingegen war die Frist 

für den Nachzug der zweitältesten Tochter des Beschwerdeführers, welche erst 2013 

und damit nach Inkrafttreten des AuG geboren wurde, eingehalten. Im Rahmen der in 

der Beschwerde vorgetragenen Kritik (act. 1, S. 8 ff. Ziff. VI/C, act. 10, S. 2 ff. Ziff. III) ist 

zunächst zu untersuchen, ob der Nachzug seiner zweitältesten Tochter zu bewilligen 

ist.

2.3. Der Anspruch auf Familiennachzug erlischt unter anderem, wenn die Ausländerin 

oder der Ausländer oder eine Person, für die sie oder er zu sorgen hat, gemäss Art. 43 

Abs. 1 in Verbindung mit Art. 51 Abs. 2 lit. b und Art. 62 Abs. 1 lit. e AuG auf Sozialhilfe 

angewiesen ist. Dabei geht es in erster Linie darum, eine zusätzliche und damit künftige 

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Belastung der öffentlichen Wohlfahrt zu vermeiden. Ob eine weitere Belastung der 

Sozialhilfe bei der Bewilligung des Familiennachzugs erfolgt, ist allerdings nicht mit 

Sicherheit feststellbar. Es muss daher auf die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung 

bei der ausländischen Person abgestellt werden. Für die Bejahung des 

Widerrufsgrundes von Art. 62 Abs. 1 lit. e AuG und damit des Erlöschens des 

Anspruchs auf Familiennachzug ist eine konkrete Gefahr der Sozialhilfeabhängigkeit 

erforderlich und es kann dafür nicht auf Hypothesen und pauschalisierte Gründe 

abgestellt werden. Neben den bisherigen und den aktuellen Verhältnissen ist auch die 

wahrscheinliche finanzielle Entwicklung auf längere Sicht abzuwägen (vgl. BGer 

2C_900/2014 vom 16. Juli 2015 E. 2.2 f. mit Hinweisen). Bejaht wird die Dauerhaftigkeit 

der Sozialhilfeabhängigkeit, wenn im Zeitpunkt des Entscheids nicht mit einer 

Verbesserung der Situation gerechnet werden kann und das Fürsorgerisiko aller 

Wahrscheinlichkeit nach bestehen bleibt. Dabei wirkt sich eine hohe Verschuldung 

negativ auf die Zukunftsprognose aus (vgl. VerwGE B 2012/230 vom 9. Oktober 2013 

E. 8.1 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Die von einem Gemeinwesen anstelle von 

Versicherten zu leistenden Mindestbeiträge an obligatorische Versicherungen gelten 

nicht als Sozialhilfe (vgl. Art. 3 Abs. 2 lit. b des Bundesgesetzes über die Zuständigkeit 

für die Unterstützung Bedürftiger, Zuständigkeitsgesetz; SR 851.1, ZUG, und BGE 141 

II 401 E. 5.1 mit Hinweisen).

Gestützt auf die Richtsätze der Vereinigung der Migrationsämter Ostschweiz und 

Fürstentum Liechtenstein vom November 2011 (www.vof.ch), deren Anwendung das 

Verwaltungsgericht in seiner bisherigen Rechtsprechung einzig hinsichtlich des 

Ergänzungsbedarfs relativiert und im Übrigen nicht beanstandet hat (vgl. VerwGE 

B 2013/128 vom 8. Juli 2014 E. 3.2.1 und VerwGE B 2012/112 vom 12. März 2013 E. 

3.4.1 je mit Hinweisen, insbesondere auf BGer 2C_685/2010 vom 30. Mai 2011 E. 

2.3.3, www.gerichte.sg.ch), ging die Vorinstanz in Erwägung 5c des angefochtenen 

Entscheides (act. 2/2, S. 10 f.) konkret von einem monatlichen Mindestbedarf des 

Beschwerdeführers und seiner zweitältesten Tochter von CHF 3658.85 (ohne 

Ergänzungsbedarf gemäss VOF-Richtsätzen von CHF 452) aus. In der Zwischenzeit hat 

die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen dem Beschwerdeführer und 

seiner zweitältesten Tochter jedoch mit Verfügung vom 12. August 2016 individuelle 

Prämienverbilligungen in der Höhe von jährlich CHF 1239 resp. CHF 422.40 

zugesprochen (vgl. zum Novenrecht E. 2.1 hiervor). Dementsprechend reduzieren sich 

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die von der Vorinstanz veranschlagten Kosten für die Krankenversicherung inkl. 

Jahresfranchise von monatlich CHF 408.85 um CHF 138.45 auf monatlich CHF 270.40. 

Damit ist von einem monatlichen Mindestbedarf von CHF 3520.35 auszugehen. Dem 

gegenüberzustellen wären grundsätzlich die monatlichen Eigenmittel des 

Beschwerdeführers von netto CHF 4200 (act. 2/4). Wegen der weiterhin bestehenden 

Verschuldung des Beschwerdeführers (26 offene Verlustscheine in der Höhe von 

CHF 37‘101.55 und offene Betreibungen im Betrag von CHF 27‘355.35, vgl. Auszüge 

aus den Registern der Betreibungsämter T. und M. je vom 21. Juni 2016, act. 6/RDRM.

2015.130/12 f., act. 2/5) ist jedoch nicht auf das Nettoeinkommen, sondern gemäss der 

Vorinstanz (vgl. E. 5c/bb des angefochtenen Entscheids, act. 2/2, S. 10) auf das 

Existenzminimum von CHF 3563 abzustellen. Auch wenn die Frist für den Vollzug der 

bestehenden Lohnpfändung am 18. August 2016 abgelaufen ist (act. 6/RDRM.

2015.130/13), lassen die offenen Betreibungen weitere Lohnpfändungen erwarten. 

Daran ändert nichts, dass dem Arbeitgeber des Beschwerdeführers nach eigenem 

Bekunden (act. 1, S. 12) die bisherige – offenbar „stille“ – Lohnpfändung nicht 

angezeigt wurde (vgl. hierzu BGer 5A_408/2011 vom 2. September 2011 E. 2.3). 

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist sodann nicht davon auszugehen, 

dass er seine Schuldenlast mit Unterstützung seiner Ehefrau in Zukunft nachhaltig 

abbauen kann. Wie nachfolgend unter E. 2.4 f. zu zeigen sein wird, kann seiner 

Ehefrau, welche über keine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz verfügt, im Rahmen 

des vorliegenden nachträglichen Familiennachzugs mangels wichtiger familiärer 

Gründe keine Bewilligung erteilt werden. Ihr mögliches künftiges Erwerbseinkommen in 

der Schweiz (act. 11/15, Dossier A, S. 403 f.) kann daher nicht berücksichtigt werden. 

Im Weiteren führt weder ein allfälliger, bis dato nicht nachgewiesener Prämienerlass in 

der Höhe von CHF 13‘165.50 durch die Avenir Krankenversicherung AG wegen einer 

mutmasslichen Doppelversicherung noch das Erlassgesuch des Beschwerdeführers 

beim Steueramt M., wo nach Angaben des Beschwerdeführers offene Steuerschulden 

im Betrag von CHF 5815.15 bestehen, allein zur nachhaltigen Schuldensanierung, auch 

wenn es zu begrüssen ist, wenn sich der Beschwerdeführer unter dem Druck des 

laufenden Verfahrens um eine solche bemüht. Darüber hinaus kann der 

Beschwerdeführer aus dem Umstand, dass gegenüber der Politischen Gemeinde T. 

keine Steuerschulden mehr bestehen (act. 10, S. 3, und act. 11/14), nichts zu seinen 

Gunsten ableiten. In den Betreibungsregisterauszügen vom 21. Juni 2016 sind diese 

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Steuerschulden unter den offenen Verlustscheinen oder offenen Betreibungen nicht 

aufgeführt. Daneben ist in Bezug auf die Gefahr der Sozialhilfeabhängigkeit – entgegen 

dem Beschwerdeführer – nicht weiter beachtlich, ob er sich mutwillig verschuldet hat 

(vgl. demgegenüber Art. 62 Abs. 1 lit. c AuG in Verbindung mit Art. 80 Abs. 1 lit. b der 

Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit, SR 142.201, VZAE). 

Hinzu kommt, dass er (weiterhin) alleine für den Unterhalt seiner Ehefrau und seiner 

übrigen zwei Töchter aufkommen muss. Er weist nicht nach (vgl. Art. 90 AuG) und es 

ist auch nicht ersichtlich, dass seine Ehefrau in Serbien einer Erwerbstätigkeit nachgeht 

bzw. eine solche aufnehmen wird und er dadurch von seiner finanziellen 

Unterstützungspflicht entbunden würde. Auch wenn die Lebenshaltungskosten in 

Serbien bedeutend tiefer sind als in der Schweiz, wo allein der monatliche Grundbedarf 

für einen Erwachsenen mit einem Neugeborenen und einem neun Jahre alten Kind 

ohne Wohnkosten und Kosten für Krankenversicherung CHF 1920 beträgt (vgl. 

Kreisschreiben der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs vom 

Dezember 2008 über die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums, 

www.sg.ch), wird der dem Beschwerdeführer verbleibende Überschuss von monatlich 

CHF 42.65 (CHF 3563 – CHF 3520.35) dafür nicht ausreichen. Der Beschwerdeführer 

räumt denn auch selbst ein, dass er – bereits ohne den Nachzug seiner zweitältesten 

Tochter – für den zusätzlichen Mietzins für seine Familie in Serbien wegen seiner 

angespannten finanziellen Verhältnisse nicht aufkommen kann (act. 1, S. 11 Ziff. VI/C/

23). Unter diesen Umständen ist die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid (vgl. E. 5d, 

act. 2/2, S. 11) im Ergebnis zu Recht davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer 

den finanziellen Bedarf für sich und seine zweitälteste Tochter in der Schweiz nicht 

decken kann, obschon bisher keine Sozialhilfe erforderlich war. Es besteht eine 

konkrete Gefahr der Sozialhilfeabhängigkeit. Der Anspruch der zweitältesten Tochter 

des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung ist damit 

erloschen. Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob wegen der Nichterfüllung 

öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Verpflichtungen durch den 

Beschwerdeführer auch ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung im 

Sinne von Art. 62 Abs. 1 lit. c AuG vorliegt. Auch kann die Frage, ob ein 

Teilfamiliennachzug mit dem Kindswohl der knapp drei Jahre alten zweitältesten 

Tochter des Beschwerdeführers vereinbar wäre, offen gelassen werden.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/17

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2.4. Weiter ist zu prüfen, ob wichtige familiäre Gründe für einen Nachzug der Ehefrau 

und der ältesten Tochter des Beschwerdeführers vorliegen.

Die Bewilligung des Nachzugs nach Ablauf der Fristen hat nach dem Willen des 

Gesetzgebers die Ausnahme zu bleiben. Ein solcher Nachzug kommt nicht in Betracht, 

wenn der Nachzugswillige die Einhaltung von Fristen, die ihm die Zusammenführung 

der Gesamtfamilie ermöglicht hätte, versäumt hat und er keine gewichtigen Gründe 

geltend macht, um erst später einen derartigen Nachzug zu beantragen (vgl. BGer 

2C_176/2015 vom 27. August 2015 E. 3.3 mit Hinweis auf BGer 2C_205/2011 vom 3. 

Oktober 2011 E. 4.4). Wichtige familiäre Gründe im Sinne von Art. 47 Abs. 4 Satz 1 

AuG liegen insbesondere vor, wenn das Kindswohl nur durch einen Nachzug in die 

Schweiz sachgerecht gewahrt werden kann (vgl. Art. 75 VZAE). Entgegen dem Wortlaut 

der Verordnungsbestimmung ist dabei jedoch nicht ausschliesslich auf das Kindswohl 

abzustellen. Es bedarf vielmehr einer Gesamtschau unter Berücksichtigung aller 

relevanten Elemente im Einzelfall. Im Rahmen der Gesamtschau ist dem Sinn und 

Zweck der Fristenregelung Rechnung zu tragen, welche die Integration der Kinder 

erleichtern will, indem diese durch einen frühzeitigen Nachzug unter anderem auch eine 

möglichst umfassende Schulbildung in der Schweiz geniessen sollen. Zudem geht es 

darum, Nachzugsgesuchen entgegenzuwirken, die rechtsmissbräuchlich erst kurz vor 

Erreichen des erwerbstätigen Alters gestellt werden und bei denen die erleichterte 

Zulassung zur Erwerbstätigkeit und nicht (mehr) die Bildung einer echten 

Familiengemeinschaft im Vordergrund steht. Dabei ist Art. 47 Abs. 4 Satz 1 AuG bzw. 

Art. 75 VZAE jeweils aber dennoch so zu handhaben, dass der Anspruch auf Schutz 

des Familienlebens nach Art. 8 der Europäischen Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) bzw. Art. 13 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV) nicht verletzt 

wird (vgl. BGer 2C_515/2015 vom 10. Februar 2016 E. 2.1 mit Hinweisen).

Der Beschwerdeführer hat sein erstes Nachzugsgesuch vom 19. Juli 2012 zwar 

fristgerecht, jedoch über sieben Jahre nach der Hochzeit am 14. April 2005 resp. 

knapp fünf Jahre nach der Geburt seiner ältesten Tochter im 2007 eingereicht, um 

nach eigenen Angaben die Lebenshaltungskosten so tief wie möglich zu halten (act. 1, 

S. 9 Ziff. VI/C/21). Damit hat er – abgesehen von befristeten Besuchsaufenthalten – 

jahrelang freiwillig darauf verzichtet, seine Familie in der Schweiz zusammenzuführen. 

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Dadurch hat er einen frühzeitigen Nachzug seiner ältesten Tochter vereitelt. Zudem sah 

er damit bewusst davon ab, sich vor Einreichung des ersten Nachzugsgesuchs am 

19. Juli 2012 um eine berufliche Integration seiner Ehefrau in der Schweiz zu bemühen, 

obschon er mit dem zusätzlichen Erwerbseinkommen der Ehefrau allenfalls aus der von 

ihm geltend gemachten Erwerbsarmut hätte herausfinden können. Da er dies 

unterliess, hat er sich die versäumten Fristen nach Art. 47 Abs. 1 AuG entgegenhalten 

zu lassen, zumal sich an seiner finanziellen Situation seit dem ersten Gesuch am 

19. Juli 2012 nichts geändert hat (vgl. VerwGE B 2013/248 vom 28. April 2015 E. 3.1, 

www.gerichte.sg.ch). Trotz höherem Einkommen konnte er seine Verschuldung nicht 

namhaft reduzieren. Entgegen seiner Auffassung tut diesbezüglich nichts zur Sache, ob 

ihm nicht zuzumuten gewesen wäre, bei seinen Eltern zu wohnen, um die Wohnkosten 

zu reduzieren. Keinen wichtigen familiären Grund stellt weiter der Umstand dar, dass 

die Ehefrau und die Töchter des Beschwerdeführers in Serbien angeblich wegen der 

Heirat des Bruders der Ehefrau umziehen müssen und dadurch höhere Wohnkosten 

anfallen. Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass seine Ehefrau dadurch im 

Herkunftsland daran gehindert würde, die Töchter zu betreuen. Sodann vermögen die 

in Aussicht gestellte Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch seine Ehefrau sowie die 

Schulungs- und Ausbildungsmöglichkeiten seiner Kinder in der Schweiz keinen 

nachträglichen Familiennachzug zu rechtfertigen. Es wäre am Beschwerdeführer 

gelegen, seiner Ehefrau die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit sowie seiner ältesten 

Tochter die Einschulung in der Schweiz fristgerecht zu ermöglichen und dafür 

insbesondere seine finanzielle Situation raschestmöglich zu verbessern. Im Übrigen 

substantiiert der Beschwerdeführer nicht weiter, inwiefern seine Ehefrau in Serbien im 

Falle der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht auf die Kinderbetreuung durch 

Familienangehörige oder Dritte zurückgreifen könnte. Auch darin lässt sich kein 

wichtiger familiärer Grund erkennen. Im Weiteren ist – entgegen der Darstellung des 

Beschwerdeführers – nicht erkennbar und wird von ihm auch nicht weiter dargetan, 

inwiefern seine erstgeborene, mittlerweile neun Jahre alte Tochter in der Schweiz 

besser integriert wäre als in Serbien und deren Kindswohl nur durch einen Nachzug in 

die Schweiz sachgerecht gewahrt werden kann. Der Beschwerdeführer räumt denn 

auch selbst ein, dass seine älteste Tochter, welche gemäss seinen Angaben im 

laufenden Schuljahr 2016/2017 die zweite Klasse im Schulhaus K. in M. belegt (act. 1, 

S. 4 Ziff. IV/12) und davor zeitweilig den Kindergarten L. in M. besuchte (Dossier B, S. 

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134), ohne Weiteres auch in Serbien eingeschult werden kann (act. 1, S. 6 Ziff. VI/A/15). 

Mit neun Jahren befindet sie sich in einem anpassungsfähigen Alter. Ihr ist es deshalb 

zumutbar, die Schule in Serbien zu besuchen. Auch wenn sie die Beziehung zum Vater 

wegen der Einschulung nicht mehr wie bisher während zweimal drei Monaten im Jahr, 

sondern nurmehr während den Schulferien, d.h. während ca. drei Monaten im Jahr, 

pflegen kann, führt dies im Vergleich zur bestehenden Situation faktisch nicht zur 

Trennung von ihrem Vater. Schliesslich pflegte sie die Beziehung zum 

Beschwerdeführer, soweit dies dessen Vollzeitpensum erlaubte, bereits bisher lediglich 

im Rahmen von Besuchsaufenthalten oder via Telefon und Internet. Darüber hinaus ist 

ein Teilfamiliennachzug der Ehefrau und der ältesten Tochter des Beschwerdeführers 

und eine damit einhergehende Trennung von den übrigen Geschwistern mit dem 

Kindswohl der ältesten Tochter und demjenigen der jüngeren Töchter im Alter von 

knapp drei Jahren resp. knapp drei Monaten kaum vereinbar (vgl. hierzu VerwGE B 

2013/248 vom 28. April 2015 E. 3.3.3 mit Hinweisen auf die einschlägige Literatur 

sowie BGer 2C_205/2011 vom 3. Oktober 2011 E. 4.4, BGer 2C_765/2011 vom 

28. November 2011 E. 2.1, BGer 2C_578/2012 vom 22. Februar 2013, E. 4.3, a.a.O.). 

Gesamthaft betrachtet kam die Vorinstanz in Erwägung 4b f. des angefochtenen 

Entscheides (act. 2/2, S. 7 f.) mit Recht zum Schluss, dass keine wichtigen familiären 

Gründe vorliegen.

2.5. Selbst bei Vorliegen von Widerrufsgründen nach Art. 62 Abs. 1 AuG erlöscht der 

Anspruch auf Familiennachzug nach Art. 43 Abs. 1 AuG nicht automatisch, sondern nur 

dann, wenn sich dies aufgrund einer Interessenabwägung als verhältnismässig erweist. 

Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration bzw. 

die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie 

drohenden Nachteile zu berücksichtigen (vgl. Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 2 und 3 BV 

sowie Art. 96 Abs. 1 AuG und BGer 2C_780/2013 vom 2. Mai 2014 E. 2.1 mit Hinweis 

auf BGE 135 II 377 E. 4.3). Dasselbe gilt, soweit das Vorliegen von wichtigen familiären 

Gründen verneint wurde, wobei die Beurteilung dieser Frage die 

Verhältnismässigkeitsprüfung teilweise vorwegnimmt. Die Notwendigkeit einer 

Verhältnismässigkeitsprüfung ergibt sich auch aus Art. 8 Ziff. 2 EMRK. Danach ist ein 

Eingriff in das durch Art. 8 Ziff. 1 EMRK geschützte Rechtsgut statthaft, soweit er 

gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen 

Gesellschaft zum Schutze der dort angeführten öffentlichen Interessen sowie der 

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Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist (vgl. BGer 2C_530/2014 vom 22. Januar 

2015 E. 2.3 mit Hinweisen). Als zulässiges öffentliches Interesse fällt dabei auch das 

Durchsetzen einer restriktiven Einwanderungspolitik in Betracht. Eine solche ist im 

Hinblick auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen schweizerischer und ausländischer 

Wohnbevölkerung, auf die Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für die 

Eingliederung der in der Schweiz bereits ansässigen Ausländer und die Verbesserung 

der Arbeitsmarktstruktur sowie auf eine möglichst ausgeglichene Beschäftigung im 

Lichte von Art. 8 Ziff. 2 EMRK zulässig (vgl. BGE 137 I 284 E. 2.1 mit Hinweisen).

Der Beschwerdeführer lebt mittlerweile seit über 25 Jahren und damit den Grossteil 

seines Lebens in der Schweiz. Er hat hier offenbar eine Lehre zum Autolackierer 

absolviert und steht in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis (Beilage zu act. 3). Auch 

leben seine Eltern hier. Selbst wenn keine vertieften sozialen Beziehungen zum 

ausserfamiliären Bereich in der Schweiz erstellt sind, ist eine Rückkehr nach Serbien für 

ihn unter diesen Umständen mit einer gewissen Härte verbunden (vgl. BGer 

2C_914/2014 vom 18. Mai 2015 E. 4.3.1 und 4.3.3 mit Hinweisen). Die ersten zehn 

Lebensjahre verbrachte er jedoch in seinem Herkunftsland und ist deswegen mit den 

Verhältnissen in seiner Heimat, wo seine Ehefrau und seine zwei ältesten Töchter 

bisher gelebt haben, nach wie vor vertraut. Die in der Schweiz erworbenen beruflichen 

und sprachlichen Erfahrungen bieten ihm Grundlage, um sich eine Existenz in der 

Heimat aufzubauen. Nicht entscheidend ist, dass die arbeitsmarktliche Situation in 

seinem Herkunftsland schwieriger sein wird als in der Schweiz. Dem gesunden 

Beschwerdeführer, welcher die serbische oder albanische Sprache beherrscht, ist es 

deshalb zumutbar, mit seiner Familie in Serbien zu leben, was er denn auch 

grundsätzlich anerkennt (act. 1, S. 13 Ziff. VI/C/26). Sollte der Beschwerdeführer nicht 

nach Serbien zurückkehren wollen, führt die Verweigerung des Familiennachzugs 

insofern zur Trennung von seiner Familie, als das Familienleben nicht dauerhaft in der 

Schweiz gelebt werden kann. Der Beschwerdeführer muss sich aber vorwerfen lassen, 

dass er über mehrere Jahre keine besonders intensiven Bemühungen an den Tag legte, 

seine Familie in die Schweiz nachzuziehen. Er begnügte sich damit, die Beziehung zu 

seiner gesunden, mittlerweile 31-jährigen Ehefrau und seiner gesunden ältesten 

Tochter, welche keine nähere Beziehung zur Schweiz unterhalten und – mit Ausnahme 

der ältesten Tochter – die hiesige Sprache nicht beherrschen, im Rahmen von 

Besuchsaufenthalten zu pflegen. Folglich ist es ihm und seiner Familie zumutbar, das 

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Familienleben weiterhin besuchsweise grenzüberschreitend zu pflegen, zumal, wie 

hiervor unter Erwägung 2.4 ausgeführt, keine wichtigen familiären Gründe für einen 

nachträglichen Familiennachzug seiner Ehefrau und der ältesten Tochter sprechen. 

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers sind dabei wirtschaftliche Gründe 

wie bessere Schulungs- und Ausbildungsmöglichkeiten für die Kinder in der Schweiz 

nicht zu berücksichtigen (vgl. Weisungen und Erläuterungen Ausländerbereich des 

Staatssekretariats für Migration SEM vom 24. Oktober 2016, S. 246, 

www.sem.admin.ch). Der Einwand des Beschwerdeführers, seine Frau und seine 

Töchter könnten nicht einfach so nach Serbien zurückkehren (act. 1, S. 6 Ziff. VI/A/15), 

ist im übrigen bei der Neufestsetzung der Ausreisefrist durch das Migrationsamt zu 

berücksichtigen. Gesamthaft betrachtet vermögen die privaten Interessen an einem 

Familiennachzug die öffentlichen Interessen an einer restriktiven Einwanderungspolitik 

und daran, eine zusätzliche Belastung der Sozialhilfe zu vermeiden, nicht zu 

überwiegen. Die Verweigerung des Familiennachzugs ist verhältnismässig.

3. Zusammenfassend können der Vorinstanz keine Rechtsfehler vorgeworfen werden, 

wenn sie das Vorliegen eines Widerrufsgrundes bejahte, dasjenige von wichtigen 

familiären Gründen verneinte und das öffentliche Interesse an der Verweigerung der 

Aufenthalts- resp. Niederlassungsbewilligung schwerer gewichtete als die privaten 

Interessen des Beschwerdeführers an einer Familienzusammenführung in der Schweiz. 

Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

4. Die Beurteilung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege zusammen mit dem 

Endentscheid ist insbesondere in denjenigen Fällen nicht zu beanstanden, in denen 

das Gesuch mit der Eingabe in der Hauptsache verbunden wird und, wie vorliegend, 

keine weiteren Vorkehren der Rechtsvertreterin erforderlich sind (vgl. BGer 4A_20/2011 

vom 11. April 2011 E. 7.2.2 mit Hinweis). Die unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird 

gewährt, wenn der Gesuchsteller bedürftig und das von ihm angestrebte Verfahren 

nicht aussichtslos ist (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 117 ZPO, und Art. 29 

Abs. 3 erster Satz BV). Eine Person gilt dann als bedürftig, wenn sie die Kosten eines 

Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne jene Mittel anzugreifen, die für die 

Deckung des eigenen notwendigen Lebensunterhalts und desjenigen ihrer Familie 

erforderlich sind (vgl. BGE 141 III 369 E. 4.1 mit Hinweisen und Richtlinie zur 

unentgeltlichen Rechtspflege im Zivilprozess und für die Privatklägerschaft im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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Strafprozess des Kantonsgerichts vom Mai 2011, www.sg.ch). Als aussichtslos sind 

Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als 

die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. 

Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und 

Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. 

Mass-gebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei 

vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen 

Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb 

anstrengen können, weil er sie nichts kostet. Diese vom Bundesgericht zum Begriff der 

Aussichtslosigkeit gemäss Art. 29 Abs. 3 BV entwickelte Praxis ist auch für die 

Auslegung von Art. 117 Ingress und lit. b ZPO zu berücksichtigen (vgl. BGE 138 III 217 

E. 2.2.4 mit Hinweis). Weiter muss die unentgeltliche Verbeiständung im Sinne von Art. 

118 Abs. 1 lit. c ZPO und Art. 29 Abs. 3 zweiter Satz BV zur gehörigen Wahrnehmung 

der Parteiinteressen notwendig sein (BGE 128 I 225 E. 2.3 mit Hinweisen). Die 

bedürftige Partei hat Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung, wenn ihre Interessen 

in schwerwiegender Weise betroffen sind und der Fall in tatsächlicher und rechtlicher 

Hinsicht Schwierigkeiten bietet, die den Beizug eines Rechtsvertreters erforderlich 

machen. Droht das in Frage stehende Verfahren besonders stark in die Rechtsposition 

der betroffenen Person einzugreifen, ist die Bestellung eines unentgeltlichen 

Rechtsvertreters grundsätzlich geboten, sonst nur dann, wenn zur relativen Schwere 

des Falles besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten hinzukommen, 

denen der Gesuchsteller auf sich alleine gestellt nicht gewachsen wäre (BGE 130 I 180 

E. 2.2 mit Hinweisen).

Die prozessuale Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist ausgewiesen (vgl. act. 3). 

Hingegen waren die Gewinnaussichten des von ihm angestrebten Verfahrens 

beträchtlich geringer als die Verlustgefahren. Zum massgebenden Zeitpunkt der 

Gesuchseinreichung (vgl. BGE 140 V 521 E. 9.1 mit Hinweisen) am 29. August 2016 

(act. 1 und 3), war sowohl das fristgerecht eingereichte Familiennachzugsgesuch vom 

19. Juli 2012 als auch das nachträgliche Gesuch vom 8. März 2013 sowie das Gesuch 

vom 13. März 2013 um vorübergehenden Aufenthalt während der Dauer des 

Verfahrens und um Erlass vorsorglicher Massnahmen bereits rechtskräftig abgewiesen 

worden. Damit waren die Gewinnaussichten hinsichtlich des (teilweise) nachträglichen 

Gesuchs vom 5. März 2015 beträchtlich geringer als die Verlustgefahren, zumal sich 

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die finanzielle Situation des Beschwerdeführers zwischenzeitlich nicht nachhaltig 

verbesserte. Dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 

Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht kann dementsprechend wegen 

Aussichtslosigkeit nicht entsprochen werden (vgl. hierzu BGer 2C_336/2015 vom 

21. April 2016 E. 4).

5. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

 

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, soweit es nicht 

gegenstandslos ist.

 

3. Die amtlichen Kosten von CHF 2000 werden dem Beschwerdeführer auferlegt; auf 

die Erhebung wird verzichtet.

 

4. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                              Bischofberger

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 24.11.2016
	Ausländerrecht, Verweigerung Familiennachzug, Art. 3 UNO-KRK, Art. 8 EMRK, Art. 13 Abs. 1 BV, Art. 43 Abs. 1 und 3, Art. 47, Art. 51 Abs. 2 lit. b, Art. 62 Abs. 1 lit. e, Art. 90, Art. 96 Abs. 1, Art. 126 Abs. 3 AuG, Art. 75, Art. 80 Abs. 1 lit. b VZAE. Der Beschwerdeführer kann den finanziellen Bedarf für sich und seine zweitälteste Tochter in der Schweiz nicht decken, weshalb eine konkrete Gefahr der Sozialhilfeabhängigkeit besteht. Der Anspruch der zweitältesten Tochter auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung ist damit erloschen (E. 2.3). Wichtige familiäre Gründe für den Nachzug der Ehefrau und der ältesten Tochter liegen nicht vor (E. 2.4). Die Verweigerung des Familiennachzugs ist verhältnismässig (E. 2.5), (Verwaltungsgericht, B 2016/186). Entscheid vom 24. November 2016

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