# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c6124643-9af9-5c75-8955-ec1d13a64a65
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.05.2018 PS180076
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180076_2018-05-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS180076-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. O. Canal 

Urteil vom 28. Mai 2018 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführer, 

 
betreffend Aufsichtsbeschwerde 

(Beschwerde über das Betreibungsamt B._____) 
 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der II. Abteilung des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 2. Mai 2018 (CB180012) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. 

1.1. Am 14. April 2018 erhob A.____ (nachfolgend Beschwerdeführer) bei der 

Vorinstanz als untere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und 

Konkurssachen (nachfolgend Vorinstanz) Aufsichtsbeschwerde gegen das Be-

treibungsamt B._____ (act. 1). Mit Schreiben vom 16. April 2018 leitete das Be-

treibungsinspektorat des Kantons Zürich der Vorinstanz zwei weitere Beschwer-

den des Beschwerdeführers zur Bearbeitung weiter (act. 3/2; act. 4; act. 6). Am 

23. April 2018 reichte der Beschwerdeführer bei der Vorinstanz eine weitere Ein-

gabe ein (act. 8; act. 9/1). 

1.2. Mit Beschluss vom 2. Mai 2018 trat die Vorinstanz auf die Aufsichtsbe-

schwerde nicht ein (act. 10 = act. 21). Dieser Entscheid wurde dem Beschwerde-

führer am 9. Mai 2018 zugestellt (act. 11). Am 13. Mai 2018 (Datum Poststempel) 

reichte der Beschwerdeführer bei der Vorinstanz zwei weitere Eingaben ein, wel-

che diese mit Schreiben vom 18. Mai 2018 als sinngemässe Beschwerde gegen 

den Beschluss vom 2. Mai 2018 an die Kammer als obere kantonale Aufsichtsbe-

hörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen übermittelte (act. 16; act. 17, 

act. 19; act. 22). Dieselbe Eingabe reichte der Beschwerdeführer am 13. Mai 

2018 (Datum Poststempel) auch beim Obergericht ein (act. 23-24). Die Akten des 

vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1-19). Von der Einholung 

einer Vernehmlassung und Stellungnahme zur Sache ist abzusehen (Art. 20a 

Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m Art. 322 sowie 

Art. 324 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. 

2. 

2.1. Auf den Weiterzug einer betreibungsrechtlichen Aufsichtsbeschwerde an die 

obere kantonale Aufsichtsinstanz sind nebst Art. 20a Abs. 2 SchKG – gestützt auf 

Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG und §§ 83 f. GOG – sinngemäss 

Art. 319 ff. ZPO als kantonales Recht anwendbar. Beschwerden sind bei der 

Rechtsmittelinstanz schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). 

- 3 - 

Das bedeutet, dass sie Anträge zu enthalten haben, welche zu begründen sind 

(BGE 137 III 617, E. 4.2.2 m.w.H.). Bei Unklarheiten entnimmt die Kammer der 

Rechtsschrift das, was sie bei loyalem Verständnis daraus entnehmen kann  

(OGer ZH, RB150008 vom 17. April 2015, E. 2.2). An Rechtsmitteleingaben von 

Laien werden zwar nur minimale Anforderungen gestellt. Es muss aber wenigs-

tens rudimentär dargelegt werden, an welchen Mängeln der angefochtene Ent-

scheid nach Auffassung der Partei leidet. Sind diese Voraussetzungen nicht er-

füllt, wird auf eine Beschwerde nicht eingetreten (vgl. OGer ZH PF130050 vom 

25. Oktober 2013, Erw. II./2.1; BK ZPO-STERCHI, Art. 321 N 18 und 22). 

2.2. Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen 

aus, in seinen Eingaben erhebe der Beschwerdeführer diverse Rügen, welche 

sich auf Entscheide und Verfahren von Sozialversicherungsträgern oder Steuer-

behörden beziehen würden. Das Betreibungsamt bzw. die Aufsichtsbehörde habe 

solche Entscheide nicht auf ihre Rechtmässigkeit hin zu überprüfen. Es fehle jeg-

liche Auseinandersetzung mit einer konkreten Amtshandlung des Betreibungsam-

tes. Auf die Aufsichtsbeschwerde sei daher nicht einzutreten. Der Beschwerde-

führer sei zudem darauf hinzuweisen, dass auf weitere Eingaben, welche keine 

konkreten Beanstandungen enthielten oder keinen Bezug zu einer Amtshandlung 

eines Betreibungsamtes aufwiesen, ohne förmliches Verfahren abgelegt würden 

(vgl. act. 21). 

2.3. Der Beschwerdeführer beanstandet, der angefochtene Entscheid sei ledig-

lich "i.V." unterzeichnet, was unzulässig sei (act. 24 S. 1). Ausnahmsweise kann 

die schriftliche Ausfertigung des Entscheides auch von einem Stellvertreter unter-

zeichnet werden. Etwa dann, wenn der Amtsinhaber ferien- oder krankheitshalber 

abwesend oder inzwischen aus dem Amt ausgeschieden ist (vgl. HAUSER/ 

SCHWERI/ LIEBER, Kommentar zum zürcherischen Gesetz über die Gerichts- und 

Behördenorganisation im Zivil- und Strafprozess, 2. Aufl. 2017, § 136 N 8). Der 

Beschwerdeführer erläutert nicht, weshalb die Unterzeichnung "i.V." vorliegend 

unzulässig sein soll. Auch bestreitet er nicht, dass die Ausfertigung des Ent-

scheids dem vom Gericht gefassten Beschluss entspricht. Darauf ist daher nicht 

weiter einzugehen.  

- 4 - 

2.4. Die Kritik des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe seine Eingabe vom 

4. Mai 2018 nicht berücksichtigt, ist ebenfalls unbegründet. Der Entscheid wurde 

am 2. Mai 2018 gefällt. Später eingegangene Eingaben blieben zu Recht unbe-

rücksichtigt. Der Beschwerdeführer sagt zudem nicht, was er darin Wesentliches 

Neues vorgebracht hätte. Vielmehr bezog er sich auch in dieser Eingabe lediglich 

auf Verfahren von Sozialversicherungsträgern (vgl. act. 13-14). Mit den diesbe-

züglichen Erwägungen der Vorinstanz setzt er sich nicht auseinander.  

2.5. Wenn der Beschwerdeführer beanstandet, die Vorinstanz hätte ihm eine 

Entschädigung zusprechen müssen (act. 24 S. 2), ist er darauf hinzuweisen, dass 

im kantonalen betreibungsrechtlichen Aufsichtsverfahren keine Parteientschädi-

gung zugesprochen werden darf (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). Als unterliegende 

Partei hätte er zudem ohnehin keinen Anspruch auf Entschädigung. 

2.6. Im Übrigen beschränkt sich der Beschwerdeführer auch in seiner Beschwer-

de darauf, pauschal Kritik an diversen Behörden zu üben. Zu den Gründen der 

Vorinstanz, welche zum Nichteintreten auf seine Beschwerde führten, äussert er 

sich nicht. Eine erneute generelle Prüfung des vorinstanzlichen Entscheids kommt 

im Beschwerdeverfahren nicht in Frage. Schliesslich werden auch in der Be-

schwerdeschrift keine Vorwürfe erhoben, welche Anlass zu einer Disziplinarmass-

nahme geben könnten. Für die Entgegennahme oder Weiterleitung von Strafan-

zeigen ist das Obergericht ferner nicht zuständig, weshalb auch auf die diesbe-

züglichen Begehren des Beschwerdeführers nicht einzutreten ist.  

2.7. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzu-

treten ist. 

3. 

Für das Beschwerdeverfahren sind keine Kosten zu erheben und keine Parteient-

schädigungen zuzusprechen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG; Art. 61 Abs. 2 GebV 

SchKG; Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

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Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, unter Rücksendung der 

erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Zü-

rich 2, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. O. Canal 
 
versandt am: 
28. Mai 2018 
 
 
 

	Urteil vom 28. Mai 2018
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Zürich 2, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...