# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 247fe7f4-906b-5ddc-95ab-f27001ad6c6d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-26
**Language:** de
**Title:** RAD-Beurteilung
**Docket/Reference:** IV.2017.00149
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00149.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00149
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
vom
26. Juni 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula
Sintzel
Sintzel
Krapf Lang Rechtsanwälte
Stampfenbachstrasse
42, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1966, war als Unterhaltsreinigerin und im Hausdienst tätig, als sie sich am 2
1.
August 2015 bei der Invalidenversicherung zum Leistungs
be
zug anmeldete (
Urk.
7/9
Ziff.
5.4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte Arztberichte ein (
Urk.
7/15,
Urk.
7/18-20, Urk.
7/32,
Urk.
7/37,
Urk.
7/39) und zog Akten des Taggeld-Versicherers bei (Urk.
7/24,
Urk.
7/29).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/42,
Urk.
7/45) verneinte sie mit Verfügung vom 2
1.
Dezember 2016 einen Leistungsanspruch (
Urk.
7/63 =
Urk.
2).
2.
Die Versicherte erhob am 3
1.
Januar 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
1.
Dezember 2016 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr eine Invalidenrente zuzusprechen, eventuell sei die Sache an die Beschwerde
gegnerin zurückzuweisen (
Urk.
1 S. 2 oben
Ziff.
1-3).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
3.
März 2017 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom
8.
Mai 2017 wurde antragsgemäss (vgl.
Urk.
1 S. 2 Mitte) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt (Urk.
13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Fol
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosomatische Leiden entwickelte strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indika
toren,
die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder
äusserer
Belastungs
faktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesge
richts 9C_590/2017 vom 1
5.
Februar 2018 E. 5.1).
Die Anerkennung eines ren
tenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funk
tionellen Aus
wirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchs
grundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wider
spruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachge
wiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete ver
sicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. zur Publikation in der Amtlichen Sammlung bestimmtes Urteil des Bundes
gerichts 8C_409/2017 vom 2
1.
März 2018 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.3
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, die Beschwerdeführerin leide an einer mittelgradigen depressiven Episode (S.
1 unten). Die Beschwerden seien auf einen Arbeitsplatzkonflikt zurückzu
führen und die Diagnosen beruhten auf subjektiven Angaben, eine schwere
psychische Erkrankung mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei nicht plausibel (S. 2 Mitte).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
1), in verschiedenen - näher bezeichneten - Arztberichten werde übereinstimmend eine mittelgradige bis schwere Depression mit starken Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten (S. 3 f.
Ziff.
3). Ein einmaliger Vorfall an einer von drei Stellen sei von untergeordneter Relevanz (S. 4). Zudem bestehe eine ausge
prägte Schmerzproblematik (S. 4
Ziff.
4). Ein invalidisierendes Leiden sei ausge
wiesen (S. 4
Ziff.
5).
2.3
Strittig ist, ob die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in anspruchsrelevanter Weise eingeschränkt ist.
3.
3.1
Dr.
med.
Y.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in ihrem Bericht vom 2
4.
Juni 2015 zuhanden des Taggeldversicherers
(
Urk.
7/24/52-53)
aus, dass sie die Patientin sei 2
0.
März 2015 behandle
(S. 1 Mitte)
und am
8.
Mai 2015 zuletzt gesehen habe (S. 2
Ziff.
6)
, und nannte fol
gende Diagnosen (S. 2
Ziff.
3):
-
mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11)
-
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F41.3)
-
Störungen im Zusammenhang mit der Menopause und dem Klimakterium
-
chronische
Zervikalgie
, Bandscheibenvorfall und
Osteochondrose
C6/7
-
paradoxe
Kyphosierung
der Halswirbelsäule (HWS)
-
Lumbago
-
Gliederschmerzen
Die Patientin habe als Reinigungskraft beziehungsweise Hauspflegerin auf drei Arbeitsstellen mit insgesamt 160-170 Stunden pro Monat gearbeitet und leide seit Jahren an einer
chronische
n
psychophysische
n
Erschöpfung
, weshalb sie ihr
vom
8.
Mai bis
2.
Juni 20
15
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert habe (Ziff.
5)
.
Zur P
rognose
betreffend Arbeitsunfähigkeit könne sie
keine
Angaben machen, d
a
die
letzte Konsultation
am
8.
Mai 20
15
erfolgt sei
(
Ziff.
6)
.
3.2
Dr.
med.
Z.___
, stellvertretende Oberärztin,
A.___
, führte in ihrem Bericht vom 2
8.
Juli 2015
(
Urk.
7/24/44-45 =
Urk.
7/24/46-47)
aus,
die Beschwerdeführerin
befinde sich seit Juni 2015 in
wöchentlicher (S. 2
Ziff.
4) - ambulanter sozialpsychiatrischer Behandlung (S. 1
Ziff.
2).
Sie nannte als Diagnose eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom, ICD-10 F32.11 (S. 2
Ziff.
3). Aktuell bestehe eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit (S. 2
Ziff.
5). Prognostisch könne die Arbeitsfähigkeit aktuell nicht beurteilt werden, unter Behandlung sei eine weitere Besserung des depressiven Zustandsbildes zu erwarten (S. 2
Ziff.
6).
3.3
Dr.
med.
B.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
Ver
trauensarzt
der Pensionskasse
C.___
, nannte in seinem Bericht vom
6.
August 20
15 (
Urk.
7/15 =
Urk.
7/24/25-37 =
Urk.
7/29/4-16)
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine seit 1
0.
April 2015 bestehende schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) und als solche ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
histrionische
und aggressions
gehemmte Persönlichkeitszüge mit somatoformen Anteilen (ICD-10 Z73.1) sowie unverarbeitete Lebensereignisse (S. 2
lit
. A1).
Es bestehe eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bis mindestens Anfang Oktober 2015 (S. 10
lit
. B1). Die
Prognose
sei
mittelfristig gut (
S. 7
lit
.
A7.1)
.
3.4
Dr.
Z.___
,
A.___
, machte in ihrem Bericht vom 1
4.
September 20
15 (
Urk.
7/29/17-18) die gleichen Angaben wie in ihrem Bericht vom 2
8.
Juli 2015 (vorstehend E. 3.2).
Dr.
Y.___
nannte
in ihrem Bericht vom
1.
Oktober 20
15 (
Urk.
7/19)
die glei
chen Diagnosen wie in ihrem Bericht vom 2
4.
Juni 2015 (vorstehend E. 3.1).
Auch
Dr.
Z.___
nannte
in ihrem Bericht vom
2.
Oktober 20
15 (
Urk.
7/18)
die gleiche Diagnose wie im Juli 2015 (vorstehend E. 3.2) und führte
auf
ergänzende Fragen
der Beschwerdegegnerin aus,
l
angfristig
erachte sie die
Prognose unter Bedin
gungen gut (
S. 1
lit
. b)
.
3.5
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für
Physikalische Medizin und Rehabilita
tion
, führte in ihrem Bericht vom
1
8.
September 20
15 (
Urk.
7/20)
aus, sie behandle die Beschwerdeführerin seit 2008 (
Ziff.
1.2), und nannte folgende, hier leicht verkürzt angeführte
,
Diagnosen (
Ziff.
1.1):
-
Adnexektomie
5.
Juni 20
15
-
chronisches
cervicalbetontes
Panvertebralsyndrom
bei
Kyphoskoliose
und degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule
-
Osteochondrose
mit
Foramenstenose
C6/7
-
reaktive Depression
-
Verdacht auf Thyreoiditis
Sie attestierte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 2
4.
Februar 2015 (
Ziff.
1.6) und bezeichnete die Prognose als noch offen (
Ziff.
1.9).
3.6
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in seinem Bericht vom
2
0.
November 20
15
zuhanden des Taggeldversicherers
(
Urk.
7/35/9-10)
aus,
ätiopathogenetisch
sei
«
subjektiv-psychodynamisch rich
tungs
weisend von einem
reaktiv-berufsbezogene
n
Geschehen operational im Sinne einer Anpassungsstörung
auszugehen
».
Eine s
elbständige
beziehungsweise
schwer
gradige
/relevante depressive Kern
s
ymptomatik
, welche eine krankheits
wertige Störung aus psychiatrischer Sicht begründen könnte, lasse sich aktuell nicht objektivieren (S. 1).
3.7
Dr.
med.
Dr.
F.___
, Fachärztin für Neurologie, führte in ihrem Bericht vom 3
1.
Dezember 201
5
aus, die am 1
4.
Dezember 2015 erfolgte ver
hal
tens
neurologisch-neuropsychologische Abklärung ergebe
bei neuro
kognitiv sub
klinischer Ausprägung der Defizite und
phänomenologisch-affekt
patho
logisch
leichtgradiger Ausprägung medizinisch-theoretisch
eine volle Arbeits
fähigkeit
(
Urk.
7/35/3)
.
3.8
Dr.
B.___
(vorstehend E. 3.3) nannte in seinem Bericht vom
8.
Januar 2016 über eine am 1
9.
November 2015 erfolgte
Verlaufskontrolle
(
Urk.
7/32) als Diag
nose eine
mittelgradige depressive Episode
ohne psychotische Symptome, ICD-10 F32.1
(
S. 2
lit
. A1)
, attestierte eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bis 1
5.
März 2016
(S. 9
lit
. B1) und bezeichnete die
Prognose mittelfristig
als
gut (
S. 6
lit
. A
7.1
)
.
3.9
Dr.
D.___
führte in ihrem Bericht vom
2
2.
Januar 20
16 (
Urk.
7/39)
unter ande
rem zum
Ressourcenprofil
für die berufliche Tätigkeit aus, die Arbeitsfähigkeit hänge
eindeutig vom psychischen Krankheitsverlauf ab (
Ziff.
2.1)
.
Dr.
Z.___
,
A.___
, führte in ihrem Bericht vom
2
8.
Januar 20
16 (
Urk.
7/37)
bei gleichbleibender Diagnose unter anderem aus, die Arbeitsunfähigkeit betrage momentan 100
%
(S. 2
Ziff.
2.1). Eine Prognose sei aktuell nicht möglich (S. 4
Ziff.
3.3).
3.10
Dr.
med.
G.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in ihrem Bericht vom 1
8.
Mai 20
16 (
Urk.
7/48/1-5 =
Urk.
7/51/1-5)
aus, sie behandle die Beschwerdeführerin seit
5.
Februar 2016 (
Ziff.
1.2), nannte als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
rezidivierende depressive Störung, mittelgradige bis schwere Episode
, ICD-10 F33.2
(
Ziff.
1.1)
,
und attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(
Ziff.
1.6). Zur Prognose machte sie keine Angaben (vgl.
Ziff.
1.7-9)
.
3.11
Med.
pract
.
H.___
, Facharzt für Neurologie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), bezog sich in seiner Beurteilung vom 2
5.
Oktober 2016 (
Urk.
7/62 S. 3 oben) auf die Berichte von
Dr.
G.___
(vorstehend E. 3.10)
und
Dr.
D.___
, nannte als Diagnose eine rezidivierende depressive Störung, mittelgradige bis schwere Episode seit Januar 2015
,
und führte aus, die Beschwerdeursache sei ein Arbeitsplatzkonflikt. Eine
höhergradige
depressive Störung sei nicht plausibel. Die Diagnosen beruhten auf rein subjektiven Angaben. Ein Gesundheitsschaden sei zu verneinen.
4.
4.1
Aus den vorhandenen ärztlichen Berichten und Beurteilungen ergibt sich
fol
gen
d
es
Bild
.
Zumeist wurde ein
e
mittelgradig ausgeprägte Depression diagnostiziert, so im
Juni 2015 (vorstehend E. 3.1), im Juli 2015 (vorstehend E. 3.2), September und Oktober 2015 (vorstehend E. 3.4) und im Januar 2016 (vorstehend E. 3.8). Im August 2015 wurde die depressive Episode als schwer charakterisiert (vorstehend E. 3.3), im Mai 2016 als mittelgradig bis schwer (vorstehend E. 3.10).
Eine aktuell 100%ige Arbeitsunfähigkeit wurde im Mai 2015 (vorstehend E. 3.1), im Juli 2015 (vorstehend E. 3.2), im August 2015 (vorstehend E. 3.3), im Septem
ber 2015 (vorstehend E. 3.5)
,
im Oktober 2015 (vorstehend E. 3.4), im Januar 2016 (vorstehend E. 3.8-9) und im Mai 2016 (vorstehend E. 3.10)
attestiert
. Demgegen
über attestierten
Dr.
E.___
im November 2015 (vorstehend E. 3.6) und
Dr.
F.___
im Dezember 2015 (vorstehend E. 3.7) eine volle Arbeitsfähig
keit.
Alle Angaben zur Arbeitsfähigkeit beziehen sich auf die angestammte Tätigkeit. Zu allenfalls besser leidensangepassten Tätigkeiten finden sich keine Aus
führun
gen.
Die Prognose wurde teilweise als nicht beurteilbar oder noch offen erachtet (vor
stehend E. 3.1-2, E. 3.5
, E. 3.9
), teilweise als mittelfristig gut (vorstehend E.
3.3
, E. 3.8
) beziehungsweise als langfristig unter Bedingungen
gut
(vorstehend E. 3.4) bezeichnet.
4.2
Vor diesem Hintergrund vermag die ausgesprochen knappe Beurteilung durch den RAD-Arzt (vorstehend E. 3.11) nicht zu überzeugen.
Von den zahlreichen Berichten aus psychiatrischer Warte hat e
r
gemäss
eigenen Angaben nur
einen einzigen berücksichtigt, was den praxisgemässen Kriterien (vorstehend E. 1.
3
) nicht genügt. Seine These, die Diagnosen beruhten auf rein subjektiven Angaben, ist im Bereich der nicht-somatischen Medizin schon als solche problematisch.
Überdies ist sie auch unzutreffend,
steht sie
nämlich im Widerspruch zu den
teilweise aus
führlichen Befund-Angaben
in den psychiatrischen Berichten
.
Dementsprechend erweist sich seine Beurteilung, ein Gesundheitsschaden sei zu verneinen, mangels stichhaltiger Begründung als nicht schlüssig.
4.3
Nachdem von verschiedener Seite, unter anderem auch vom Vertrauensarzt der zuständigen Pensionskasse (vorstehend E. 3.3 und 3.8), übereinstimmend eine jedenfalls mittelschwer ausgeprägte Depression diagnostiziert wurde, ist im Rahmen eines strukturierten Beweisverfahrens zu prüfen, wie es sich mit der Arbeitsfähigkeit verhält (vorstehend E. 1.2). Dies
ist
auf der Grundlage der bisher erfolgten Abklärungen nicht möglich.
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, dies unter anderem dann, wenn mit dem angefochtenen Entscheid der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).
Demnach ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück
gewiesen wird, damit diese die erforderlichen Abklärungen treffe und erneut ver
füge.
5.
5.1
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung (IV
G) sind ermessensweise auf
Fr.
6
00.-- festzusetzen und aus
gangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der obsiegenden Beschwerdeführerin ist von der Beschwerdegegnerin beim praxisgemässen Stundenansatz von
Fr.
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) mit
Fr.
1’898
.
75
(inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) zu entschädigen
(vgl.
Urk.
15)
.
Das Gericht
erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutheissen, dass die Verfügung der Sozial
ver
siche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
1.
Dezember 2016 aufgehoben und die Sache an diese zurückgewiesen wird, damit sie nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Ursula Sintzel, Zürich,
eine Prozessentschädigung von
Fr.
1’898.75
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Ursula
Sintzel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von
Urk.
15
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz