# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c3e9c246-6afb-5d29-9928-1e579b7c3d31
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.11.2015 IV 2015/8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-8_2015-11-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/8

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.05.2020

Entscheiddatum: 03.11.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 03.11.2015
Art. 17 ATSG, Art. 28 IVG. Renteneinstellung aufgrund der Ergebnisse einer 
verdeckten Ermittlung. Voraussetzungen der Rechtmässigkeit einer 
Observation. Die Observationsergebnisse zusammen mit einer ärztlichen 
Beurteilung sind grundsätzlich geeignet, eine genügende Basis zur 
Feststellung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person zu bilden 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. 
November 2015, IV 2015/8).

Entscheid Versicherungsgericht, 03.11.2015

Entscheid vom 3. November 2015

Besetzung

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen

Monika Gehrer-Hug und Marie-Theres Rüegg Haltinner;

Gerichtsschreiberin Nadja Francke Zubair

Geschäftsnr.

IV 2015/8

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Franz Bischofberger, Engelgasse 7, 

9050 Appenzell,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.       

A.___ meldete sich am 9. Juli 2001 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 9). Nach den 

erforderlichen medizinischen und beruflichen Abklärungen sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten am 21. April 2004 eine ganze Rente (Invaliditätsgrad 82%) mit Wirkung ab 

dem 1. Oktober 2001 zu (IV-act. 65). Im Rahmen eines Revisionsverfahrens von Amtes 

wegen verfügte die IV-Stelle am 25. Juni 2010, dass die rentenzusprechende 

Verfügung vom 21. April 2004 in Wiedererwägung gezogen und rückwirkend 

aufgehoben werde (IV-act. 120). Die vom Versicherten gegen diese Verfügung 

erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 

26. November 2012 (IV 2010/323) gut und hob die angefochtene Verfügung auf (IV-act. 

135). Gegen diesen Entscheid führte die IV-Stelle Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 

Angelegenheiten beim Bundesgericht, welches die Beschwerde mit Entscheid vom 

23. April 2013 (8C_64/2013) abwies (IV-act. 141). Zum Sachverhalt ist im Übrigen auf 

die beiden genannten Gerichtsentscheide zu verweisen.

B.       

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B.a      Im Juni 2013 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein (IV-act. 145). Im 

entsprechenden Revisionsfragebogen gab der Versicherte am 29. November 2013 

einen unveränderten Gesundheitszustand an. Die Frage, ob er einer Erwerbstätigkeit 

oder einer freiwilligen (entgeltlichen oder unentgeltlichen) Arbeit nachgehe, verneinte er 

(IV-act. 160). Gemäss einer internen Aktennotiz der IV-Stelle vom 19. Dezember 2013 

war telefonisch ein anonymer Hinweis eines Dritten eingegangen, wonach der 

Versicherte von November 2012 bis Sommer 2013 für die B.___ GmbH gearbeitet 

habe. Der Versicherte habe die Gäste bedient, wobei keine Einschränkungen hätten 

festgestellt werden können (IV-act. 165). Eine Abklärung der IV-Stelle bei der 

Ausgleichskasse ergab, dass die B.___ GmbH seit September 2012 für den 

Versicherten Beiträge abrechne. Von September 2012 bis Dezember 2012 sei ein 

Gesamteinkommen von Fr. 6‘463.-- abgerechnet worden (IV-act. 166)

B.b     In seinem Bericht an die IV-Stelle vom 7. Januar 2014 nannte der Hausarzt des 

Versicherten, Dr. med. C.___, Allgemeinmedizin FMH, als arbeitsfähigkeitsrelevante 

Diagnosen den seit 2001 bestehenden Verdacht auf eine funktionelle 

Gebrauchsminderung der rechten Hand sowie die psychiatrischen Leiden gemäss den 

älteren ärztlichen Berichten bzw. Gutachten. Der Versicherte war bereits zwei Mal 

psychiatrisch begutachtet worden: Gemäss dem Gutachten der Psychiatrischen Klinik 

D.___ vom 11. März 2004 war beim Versicherten eine einfache Aktivitäts- und 

Aufmerksamkeitsstörung diagnostiziert worden (IV-act. 57-27). Im Gutachten des 

Medizinischen Gutachtenzentrums St. Gallen (MGSG) vom 25. April 2008 waren in 

psychiatrischer Hinsicht folgende Diagnosen genannt worden: primäre 

Entwicklungsstörung des Sprechens und der Sprache, hirnorganische 

Wesensänderung sowie der Verdacht auf ADHS vom unaufmerksamen Typ (IV-

act. 81-11). Dr. C.___ attestierte in der bisherigen Tätigkeit des Versicherten in einem 

metallverarbeitenden Betrieb eine seit 2001 bestehende und andauernde 80% - 

100%ige Arbeitsunfähigkeit. Zur Zumutbarkeit einer adaptierten Tätigkeit äusserte er 

sich nicht (IV-act. 169).

B.c      Aufgrund des anonymen Hinweises eines Dritten, wonach der Versicherte in der 

B.___ GmbH erwerbstätig gewesen sei, sowie der  Tatsache, dass der Versicherte 

diese Tätigkeit trotz expliziter Nachfrage nicht deklarierte (vgl. Gesprächsprotokoll vom 

26. Februar 2014, IV-act. 179), veranlasste die IV-Stelle eine Observation des 

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Versicherten (IV-act. 175). Gemäss dem Observationsbericht vom 11. März 2014 war 

die Überwachung des Versicherten in der Zeit vom 20. Februar bis 6. März 2014 

punktuell an mehreren Tagen erfolgt. Im Bericht wurde festgehalten, dass der 

Versicherte im Restaurant E.___ tätig sei. Der Versicherte habe gegenüber Gästen des 

Restaurants geäussert, dass er dieses seit sechs Monaten, d.h. ab ca. September 

2013, zusammen mit einem Kollegen führe und an sieben Tagen in der Woche – jeweils 

vormittags und abends – arbeite. Diese Angaben deckten sich mit den Erkenntnissen 

aus der Überwachung. Der Versicherte sei täglich um 08:55 Uhr im Restaurant 

erschienen und habe den Gästen den “Znüni“ serviert. Gegen 11:00 Uhr habe der 

Versicherte das Restaurant jeweils verlassen und die Arbeit am späteren Nachmittag 

wieder aufgenommen. Mehrere Kontrollfahrten und Überwachungen des Lokals am 

Abend hätten gezeigt, dass der Versicherte jeweils nachmittags bis in die 

Abendstunden im Restaurant arbeite. Während der gesamten Überwachung habe 

keine Einschränkung der rechten Hand festgestellt werden können. Der Versicherte 

habe beide Hände uneingeschränkt eingesetzt – sei es bei der Arbeit im Restaurant, 

beim Tragen von Einkaufstaschen, beim Öffnen von Türen oder beim Lenken seines 

Personenwagens mit Handschaltung. Die Tätigkeit des Versicherten als Betreiber/Wirt 

des Restaurants E.___ müsse mit einer erneuten Observation in einigen Wochen noch 

einmal verifiziert werden (IV-act. 185).

B.d     Dr. med. F.___ von der IV-Stelle nahm am 16. April 2014 zu den 

Observationsergebnissen in medizinischer Hinsicht Stellung. Sie hielt fest, dass sich 

bei den videographisch dokumentierten Tätigkeiten weder bezüglich Kraft noch 

Geschicklichkeit funktionelle Beeinträchtigungen der rechten Hand feststellen liessen. 

Weder der Einsatz der Hand noch das Verhalten oder die Mimik des Versicherten 

wiesen auf chronische invalidisierende Schmerzen hin. Der Versicherte sei täglich bei 

der Arbeit als Wirt beobachtet worden und habe sämtliche damit verbundenen 

Tätigkeiten ohne äusserlich sichtbare Probleme bewältigen können. Es hätten sich 

auch keine psychischen Beeinträchtigungen beispielsweise bezüglich der 

Konzentration und Aufmerksamkeit bei zahlreichen Gästen im Restaurant oder 

Verhaltensauffälligkeiten im sozialen Umgang erkennen lassen. Aus medizinischer Sicht 

habe sich der Versicherte bereits selbständig in den Beruf eines Gastwirtes resp. im 

Restaurationsbetrieb erfolgreich eingegliedert (IV-act. 188).

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B.e      Im Zeitraum von April bis Juni 2014 erfolgten an vier Tagen (am 25. April, am 

18. und 21. Mai sowie am 10. Juni 2014) weitere Observationen des Versicherten. 

Gemäss den Observationsberichten war der Versicherte an drei der vier überwachten 

Tage im Restaurant E.___ als Wirt tätig (IV-act. 190, 193, 195, 202).

B.f       Anlässlich eines von der IV-Stelle veranlassten Gesprächs vom 30. Juni 2014 

wurde der Versicherte mit den Observationsergebnissen konfrontiert (IV-act. 213). Im 

Anschluss übergab ihm der IV-Mitarbeiter ein Schreiben, welches die vorsorgliche 

Renteneinstellung in Aussicht stellte (IV-act. 211). Als Begründung wurde darin 

ausgeführt, es müsse aufgrund der neuen Erkenntnisse davon ausgegangen werden, 

dass der Versicherte eine nicht deklarierte Erwerbstätigkeit aufgenommen habe und 

seit langer Zeit eine Arbeitsfähigkeit vorliege (IV-act. 211). Mit einer Verfügung vom 

25. Juli 2014 wurde die Rente des Versicherten vorsorglich per sofort eingestellt (IV-

act. 219). Gegen diese Verfügung liess der Versicherte am 13. September 2014 

Beschwerde beim Versicherungsgericht St. Gallen erheben (IV-act. 224).

B.g     Gemäss dem Arbeitgeberbericht der B.___ GmbH vom 14. Juli 2014 war der 

Versicherte vom 1. September 2012 bis 31. Mai 2013 als Kellner mit einer 

unregelmässigen Arbeitszeit im Stundenlohn (Fr. 21.40 pro Stunde) tätig. Von 

September bis Dezember 2012 habe der Versicherte zwischen Fr. 1‘541.-- und 

Fr. 1‘669.-- verdient. Von Januar bis Mai 2013 habe der Lohn zwischen Fr. 578.-- und 

Fr. 856.-- betragen. Das Arbeitsverhältnis sei seitens des Versicherten aufgelöst 

worden (IV-act. 217).

B.h     Mit einem Vorbescheid vom 7. Oktober 2014 stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Einstellung der Invalidenrente rückwirkend per 30. November 2012 in 

Aussicht. Sie führte zur Begründung aus, dass es sich bei der Erwerbsaufnahme des 

Versicherten im September 2012 um einen Revisionsgrund handle. Gemäss dem 

Gutachten des MGSG vom 25. April 2008, auf welches vorliegend abzustellen sei, 

bestehe in der bisherigen Tätigkeit eine 60%ige und in einer adaptierten Tätigkeit eine 

75%ige Arbeitsfähigkeit. Anlässlich der Überwachung hätten keine gesundheitlichen 

Einschränkungen und Beschwerden festgestellt werden können. Der Versicherte habe 

seine angeblich nicht gebrauchsfähige Hand problemlos einsetzen und die Arbeit im 

Restaurant E.___ ausführen können. Dies bestätige die Annahme, dass der Versicherte 

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zu mindestens 75% arbeitsfähig sei. Der Versicherte habe mit seiner Erwerbsaufnahme 

selbst bewiesen, dass er in der Lage sei, seine Arbeitsfähigkeit im freien Arbeitsmarkt 

umzusetzen. Da von einer nicht optimalen Verwertung der Arbeitsfähigkeit auszugehen 

sei, werde bei der Bemessung des Validen- und Invalideneinkommens jeweils auf den 

LSE-Tabellenlohn abgestellt. Bei einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 75% in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit resultiere ein IV-Grad von 25%. Es könne offen gelassen 

werden, ob unter Berücksichtigung des Observationsmaterials sogar von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten ausgegangen werden könne, da der IV-

Grad ohnehin unter 40% liege. Der Versicherte habe in grober Weise seine Meldepflicht 

und die Pflicht zur wahrheitsgetreuen Aussage gegenüber der IV-Stelle verletzt, indem 

er die Erwerbstätigkeit in der B.___ GmbH sowie das Führen des Restaurants E.___ 

nicht gemeldet bzw. trotz mehrmaligem Nachfragen stets in Abrede gestellt habe. 

Daraus folge, dass der Anpassungszeitpunkt nicht bloss für die Zukunft, sondern 

rückwirkend vom Eintritt der wesentlichen Änderung an bestimmt werde (IV-act. 223). 

Gegen den Vorbescheid liess der Versicherte am 7. November 2014 Einwand erheben 

(IV-act. 229). Mit einer Verfügung vom 17. November 2014 hob die IV-Stelle die 

Ausrichtung der Rente rückwirkend per 30. November 2012 auf und entzog einer 

allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (IV-act. 230). Mit einer weiteren 

Verfügung vom 19. November 2014 verlangte die IV-Stelle die Rückzahlung der seit 

dem 1. Dezember 2012 geleisteten Rentenzahlungen im Umfang von Fr. 65‘492.-- an 

die Ausgleichskasse (IV-act. 232).

B.i       Nach dem Erlass der verfahrensabschliessenden Verfügung vom 17. November 

2014 schrieb das Versicherungsgericht das hängige Beschwerdeverfahren betreffend 

die am 25. Juli 2014 verfügte vorsorgliche Renteneinstellung mit einem Entscheid vom 

4. März 2015 ab (IV 2014/424).

C.       

C.a      Gegen die Verfügung vom 17. November 2014 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde des Versicherten (nachfolgend Beschwerdeführer), vertreten durch 

Rechtsanwalt lic. iur. F. Bischofberger, vom 5. Januar 2015. Der Beschwerdeführer 

beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Anweisung der 

Beschwerdegegnerin, in einem allfälligen weiteren Rentenrevisionsverfahren die im 

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Entscheid des Versicherungsgerichts vom 26. November 2012 angeordneten 

umfassenden medizinischen Neuabklärungen unter Einbezug des psychischen 

Gesundheitszustandes vorzunehmen und danach Eingliederungsmassnahmen zu 

prüfen und durchzuführen. Zur Begründung verweist der Rechtsvertreter inhaltlich 

zunächst auf die Beschwerde gegen die vorsorgliche Renteneinstellung vom 

13. September 2014. Er halte an den dort erhobenen Vorwürfen vollumfänglich fest. 

Insbesondere seien die teilweise merkwürdigen Aktennummerierungen, das mangelnde 

rechtliche Gehör bezüglich der Nennung der sachlichen Zuständigkeiten der 

wechselnden, mit dem Fall befassten Personen sowie die Unkorrektheiten und 

Ungenauigkeiten im Zusammenhang mit der Observierung des Beschwerdeführers zu 

nennen. Weiter beanstandet der Rechtsvertreter im Wesentlichen, dass sich die 

Abklärungen der Beschwerdegegnerin nur auf die angebliche Erwerbstätigkeit des 

Beschwerdeführers sowie dessen Observation beschränkt hätten. Die vom 

Versicherungsgericht angeordneten medizinischen Abklärungen seien nicht erfolgt. Die 

Beschwerdegegnerin habe nur einen Bericht von Dr. C.___ eingeholt, wobei sie einem 

darin erwähnten Hinweis, wonach beim Beschwerdeführer ein psychisches Leiden 

vorliege, nicht nachgegangen sei. Mit seiner Tätigkeit in der B.___ GmbH habe der 

Beschwerdeführer einem seiner Kollegen lediglich einen Gefallen getan. Es habe 

keinen Arbeitsvertrag, keine Lohnvereinbarung und auch keinen Arbeitsplan gegeben. 

Die Behauptung der Beschwerdegegnerin, dass der Beschwerdeführer das Restaurant 

E.___ führe bzw. geführt habe, sei falsch. Der Beschwerdeführer sei dort lediglich 

Stammgast und gehe keiner Arbeitstätigkeit nach. Der Bericht der IV-internen Ärztin 

Dr. F.___ genüge den vom Versicherungsgericht verlangten Abklärungen nicht. Eine 

Rückerstattung von Leistungen – wie sie die Beschwerdegegnerin verlange – komme 

nicht in Betracht, da der Beschwerdeführer nicht bösgläubig gewesen sei (act. G 1).

C.b     Am 19. Februar 2015 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verweist sie auf die angefochtene Verfügung sowie ihre 

Eingabe vom 17. November 2014 (IV-act. 231; act. G 3).

C.c      Mit einer Eingabe vom 18. Mai 2015 hält der Beschwerdeführer an seinen 

Beschwerdeanträgen fest. Der Rechtsvertreter weist u.a. darauf hin, dass er die 

Rückforderungsverfügung der Beschwerdegegnerin vom 19. November 2014 

angefochten und deren Aufhebung beantragt habe. Bei der Kosten- und 

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Entschädigungsfrage im aktuellen Verfahren sei zu berücksichtigen, dass die 

Beschwerdegegnerin durch die Verfügung betreffend vorsorgliche Massnahmen vom 

25. Juli 2014 dem Beschwerdeführer ein unnötiges Verfahren aufgezwungen habe. 

Ausserdem sei mit der lückenhaften und zufällig erscheinenden Observation des 

Beschwerdeführers der Beweis einer bestehenden Arbeitsfähigkeit nicht erbracht 

worden. Der Bericht von Dr. F.___ sei eine interne Beurteilung einer Ärztin, welche den 

Beschwerdeführer überhaupt nicht kenne und welche daher auch keine fundierten 

Aussagen über dessen psychischen Zustand machen könne. Der Bericht könne daher 

keine vom Gericht verlangte umfassende ärztliche Neubeurteilung ersetzen (act. G 7)

C.d     Gemäss ihrer Eingabe vom 26. Mai 2015 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf 

die Einreichung eine Stellungnahme (act. G 9).

Erwägungen

1.        

1.1      Anfechtungsgegenstand ist die Verfügung vom 17. November 2014, mit welcher 

die Beschwerdegegnerin die bisher ausgerichtete ganze Rente des Beschwerdeführers 

rückwirkend per 30. November 2012 eingestellt hat. Im Weiteren liess der 

Beschwerdeführer auch die Rückforderungsverfügung vom 19. November 2014 

anfechten. Dieses Verfahren wurde seitens des Versicherungsgerichts bis zur 

rechtskräftigen Erledigung der Streitigkeit betreffend die Einstellung der Rente sistiert 

(vgl. IV-act. 233) und ist daher nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.

1.2      Der Rechtsvertreter hat den Inhalt der Beschwerde vom 13. September 2014, 

worin er den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gestellt hatte, 

zum Bestandteil der vorliegenden Beschwerde erklärt. Sofern davon auszugehen ist, 

dass er auch für dieses Verfahren einen Antrag auf Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung stellen wollte, ist festzuhalten, dass mit dem Entscheid in der 

Sache die förmliche Behandlung dieses Antrags hinfällig wird.

2.        

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2.1      Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so 

wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend 

erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (Revisionsgrund; 

BGE 133 V 545 und 130 V 349 E. 3.5; Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juli 2011, 

9C_126/2011, E. 1.1).

2.2      Umstritten und zu prüfen ist vorliegend, ob die Einstellung der Rente per 30. 

November 2012 zu Recht erfolgt ist. Die Beschwerdegegnerin hat sich bei ihrem 

Entscheid im Wesentlichen auf die Observationsergebnisse, den Bericht von Dr. F.___ 

sowie die Abklärungsergebnisse betreffend die Tätigkeit des Beschwerdeführers in der 

B.___ GmbH gestützt.

2.3      Aufgrund des anonymen Hinweises, wonach der Beschwerdeführer von 

November 2012 bis Sommer 2013 in der B.___ GmbH gearbeitet habe (vgl. IV-act. 

165), holte die Beschwerdegegnerin am 19. Dezember 2012 bei der Ausgleichskasse 

G.___ eine Auskunft ein. Die Ausgleichskasse gab an, dass B.___ GmbH seit 

September 2012 Beiträge für den Beschwerdeführer abrechne. Von September bis 

Dezember 2012 sei ein Gesamteinkommen von Fr. 6‘463.-- abgerechnet worden (vgl. 

IV-act. 166). Aus dem Arbeitgeberbericht der B.___ GmbH vom 14. Juli 2014 geht 

hervor, dass der Beschwerdeführer vom 1. September 2012 bis 31. Mai 2013 als 

Kellner im Stundenlohn (Fr. 21.40 pro Stunde) tätig war (vgl. IV-act. 217). Von 

September bis Dezember 2012 betrugen die Löhne zwischen Fr. 1‘541.-- und 

Fr. 1‘669.--. Insgesamt wurden im Jahr 2012 – entsprechend der Angabe der 

Ausgleichskasse G.___ – Lohnzahlungen von Fr. 6‘463.-- geleistet. Von Januar bis Mai 

2013 wurden Löhne zwischen Fr. 578.-- und Fr. 856.-- bezahlt. Bezüglich des 

Arbeitspensums bedeutet dies, dass der Beschwerdeführer von September bis 

Dezember 2012 zwischen 72 und rund 80 Stunden pro Monat arbeitete, was 

ausgehend von der allgemeinen Arbeitszeit im Betrieb von 45 Stunden pro Woche 

einem Pensum von ca. 40% entsprach. Von Januar bis Mai 2013 waren es zwischen 27 

und 40 Stunden pro Monat und demzufolge ein Pensum von ca. 20%. Angesichts der 

vorliegenden Angaben des Arbeitgebers und der Ausgleichskasse ist erstellt, dass der 

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Beschwerdeführer mit einem Teilzeitpensum, welches zumindest im Jahr 2012 deutlich 

über seiner theoretisch bestehenden Restarbeitsfähigkeit von 18% (ausgehend von 

einem IV-Grad von 82%) lag, in der B.___ GmbH erwerbstätig war. Daran vermögen 

auch die Behauptungen des Beschwerdeführers, wonach er dort dem befreundeten 

Wirt lediglich aushilfsweise und unentgeltlich geholfen habe, nichts zu ändern.

2.4      Betreffend die Observationsergebnisse ist zunächst zu prüfen, ob die erfolgte 

Überwachung rechtmässig war und die Ergebnisse als Beweismittel verwertbar sind. 

Durch die privatdetektivliche Observation einer versicherten Person sollen Tatsachen, 

welche sich im öffentlichen Raum verwirklichen und von jedermann wahrgenommen 

werden können, systematisch gesammelt und erwahrt werden. Zulässig ist 

üblicherweise auch eine Observation am Arbeitsplatz (Meyer/Reichmuth, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Art. 59 N 21). Die beauftragte (externe 

oder versicherungsinterne) Überwachungsperson hat sich insbesondere an den durch 

Art. 179  des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) vorgegebenen 

Rahmen zu halten. Vorliegend beschränkte sich die Überwachung des 

Beschwerdeführers auf den öffentlichen Raum bzw. auf den Arbeitsplatz, welcher 

öffentlich und frei einsehbar ist, und es sind keine Hinweise auf eine Verletzung des 

strafrechtlich geltenden Rahmens ersichtlich. Dennoch beschlägt sowohl die 

Anordnung der Observation als auch die Verwertung der Ergebnisse grundsätzlich den 

Schutzbereich des Grundrechts des Schutzes der Privatsphäre gemäss Art. 13 Abs. 1 

der Bundesverfassung (BV; SR 101). Für eine Rechtfertigung der 

Grundrechtseinschränkung ist gemäss Art. 36 BV erforderlich, dass eine gesetzliche 

Grundlage vorliegt (Abs. 1), ein öffentliches Interesse an der Einschränkung besteht 

(Abs. 2), die Einschränkung verhältnismässig ist (Abs. 3) und der Kerngehalt des 

Grundrechts nicht angegriffen wird (Abs. 4). Gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung stellt Art. 43 ATSG, wonach dem Versicherungsträger die Vornahme 

der notwendigen Abklärungen obliegt, in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 ATSG, welcher 

eine allgemeine Auskunftspflicht der versicherten Person statuiert, eine genügende 

gesetzliche Grundlage für die Anordnung einer Observation dar (BGE 135 I 169, E. 4). 

Das öffentliche Interesse an der Einschränkung des Schutzes der Privatsphäre liegt 

darin, keine nicht geschuldeten Leistungen zu erbringen, um die Gemeinschaft der 

Versicherten nicht zu schädigen. Bezüglich der Verhältnismässigkeit ist die Anordnung 

einer Observation zur Erreichung des angestrebten Ziels (wirksame Bekämpfung von 

qutater

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Missbräuchen) geeignet. Im Hinblick auf die Erforderlichkeit ist 

rechtsprechungsgemäss vorausgesetzt, dass die unmittelbare Wahrnehmung durch 

eine Observation aufgrund der Umstände objektiv geboten ist, um Erkenntnisse in 

Bezug auf das Ausmass der tatsächlichen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit zu 

erlangen. Die objektive Gebotenheit ist gegeben, wenn konkrete Anhaltspunkte 

vorliegen, die Zweifel an den geäusserten gesundheitlichen Beschwerden oder 

der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit aufkommen lassen. Solche Anhaltspunkte 

können beispielsweise bei widersprüchlichem Verhalten der versicherten Person, bei 

Zweifel an ihrer Redlichkeit (eventuell gestützt auf Angaben und Beobachtungen 

Dritter), bei Inkonsistenzen anlässlich der medizinischen Untersuchung, bei 

Aggravation, Simulation, Selbstschädigung oder bei ähnlichen Sachverhalten gegeben 

sein (BGE 137 I 327, E. 5.4.2.1). Vorliegend war bei der Beschwerdegegnerin ein 

anonymer Hinweis eingegangen, wonach der Beschwerdeführer von November 2012 

bis Sommer 2013 in der B.___ GmbH gearbeitet habe (vgl. IV-act. 165). Gemäss der 

von der Beschwerdegegnerin in der Folge eingeholten telefonischen Auskunft bei der 

Ausgleichskasse G.___ waren von September bis Dezember 2012 Beiträge für den 

Beschwerdeführer abgerechnet worden (vgl. IV-act. 166). Angesichts dieser Umstände 

und der Tatsache, dass der Beschwerdeführer trotz direkter Nachfrage im Rahmen 

eines persönlichen Gesprächs am 19. Februar 2014 die Aufnahme einer beruflichen 

Tätigkeit verneint hatte (vgl. IV-act. 179-2), lagen genügend konkrete Anhaltspunkte 

vor, die Zweifel an den vom Beschwerdeführer geäusserten Beschwerden und der 

geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit aufkommen liessen. Die Observation war somit 

objektiv geboten, zumal davon ausgegangen werden musste, dass der 

Beschwerdeführer bei weiteren medizinischen Abklärungen einen unveränderten 

Gesundheitszustand geltend machen würde und daher keine andere Mittel zur 

Feststellung des Ausmasses der tatsächlichen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers zur Verfügung standen. Im Übrigen hat das Bundesgericht 

verschiedentlich zum Ausdruck gebracht, dass es an die Zulässigkeit einer Observation 

im Einzelfall keine hohen Anforderungen stellt (vgl. etwa BGE 137 I 327 mit Hinweisen 

auf weitere Urteile). Auch erachtet es eine auf den öffentlichen Raum beschränkte 

regelmässige Observation als einen relativ geringfügigen Eingriff in die grundrechtliche 

Position der überwachten Person. Demgegenüber steht das höherwertige öffentliche 

Interesse einer wirksamen Missbrauchsbekämpfung, womit die Anordnung einer 

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Observation auch im engeren Sinn verhältnismässig ist. Da schliesslich auch der 

Kerngehalt von Art. 13 BV durch die Anordnung einer solchen Überwachung nicht 

angetastet wird (BGE 135 I 169, E. 5.4; 129 V 323, E. 3.3.3), ist die erfolgte 

Überwachung des Beschwerdeführers als rechtmässig zu qualifizieren. Die 

Observationsergebnisse können folglich als Beweismittel verwertet werden.

2.5      Gemäss den Observationsberichten konnte festgestellt werden, dass der 

Beschwerdeführer zwar nicht mehr in der B.___ GmbH arbeitete, dass er jedoch als 

Wirt das Restaurant E.___ führte. Der Observationszeitraum dauerte vom 20. Februar 

bis 7. März 2014 (vgl. IV-act. 185). Der Beschwerdeführer konnte an sämtlichen 

überwachten Tagen dabei beobachtet werden, wie er jeweils am Morgen gegen 09:00 

Uhr mit seinem Auto in die Nähe des Restaurants E.___ fuhr. Am 4. März 2014 stellte 

die Überwachungsperson erstmals fest, dass der Beschwerdeführer in dem besagten 

Restaurant auch arbeitete. In der Folge wurde er täglich bis zum 7. März 2014 bei 

seiner Tätigkeit im Restaurant E.___ überwacht. Die Überwachungsperson 

dokumentierte auf Video, wie der Beschwerdeführer u.a. Küchenarbeiten wie den 

Abwasch, das Versorgen von Geschirr oder das Vorbereiten der Getränke erledigte und 

die Gäste bediente (besonders anschaulich die Innenaufnahmen, vgl. act. G 3.4, DVD 

1b). Die Feststellung der Überwachungsperson, dass der Beschwerdeführer das 

Restaurant als Wirt führe, ergab sich zum einen daraus, dass der Beschwerdeführer 

zeitweise allein im Restaurant tätig war sowie aus einer Aussage des 

Beschwerdeführers gegenüber einem Gast am 6. März 2014. Der Beschwerdeführer 

soll jenem erklärt haben, dass er seit sechs Monaten im Restaurant E.___ arbeite. 

Zusammen mit einem Kollegen arbeite er sieben Tage in der Woche jeweils morgens 

und abends (vgl. IV-act. 184). Die Aussage deckt sich insofern mit den 

Observationsergebnissen, als dass der Beschwerdeführer tatsächlich jeweils am 

Morgen und am späten Nachmittag bis am Abend im Restaurant beim Arbeiten 

beobachtet werden konnte. Zudem korrespondierte die Arbeitszeit auch mit den 

dokumentierten Öffnungszeiten des Restaurants E.___ welche am Eingang ausgehängt 

waren (vgl. IV-act. 185-7). Um auszuschliessen, dass es sich lediglich um einen 

vorübergehenden Arbeitseinsatz des Beschwerdeführers handelte, wurde der 

Beschwerdeführer im Zeitraum von April bis Juni 2014 stichprobenweise nochmals an 

vier Tagen observiert (am 25. April, am 18. und 21. Mai sowie am 10. Juni 2014). An 

drei der vier Tage konnte der Beschwerdeführer bei seiner Tätigkeit im Restaurant 

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E.___ beobachtet werden. Am 25. April 2014 dokumentierte die Überwachungsperson 

beispielsweise per Video, wie der Beschwerdeführer am Morgen um 09:00 Uhr die 

Gäste bediente und die Tische bereit machte (vgl. IV-act. 190, act. G 3.4 DVD 2 

“Vormittag“). Am 21. Mai 2014 konnte beobachtet und gefilmt werden, dass der 

Beschwerdeführer sowohl am Morgen als auch am späteren Nachmittag alleine für den 

Betrieb und den Service zuständig war (vgl. IV-act. 193, 195, act. G 3.4 DVD 3). Der 

Einwand des Rechtsvertreters, wonach der Beschwerdeführer lediglich Stammgast im 

Restaurant E.___ sei und teilweise als Gast einzelne Arbeiten im Sinne einer Gefälligkeit 

übernehme, weil dies dort so üblich sei, lässt sich angesichts der klaren 

Observationsergebnisse nicht halten. Die Ergebnisse belegen, dass der 

Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Restaurant E.___ einer 

Arbeitstätigkeit mit hohem, wahrscheinlich vollzeitlichem Pensum nachging. Ob er 

tatsächlich als Wirt tätig war oder eine andere Funktion innehatte, spielt keine Rolle. 

Jedenfalls war er offensichtlich in der Lage, den Betrieb des Restaurants zeitweise 

allein zu übernehmen (vgl. z.B. IV-act. 195). Die Überwachungsperson hielt fest, dass 

während der gesamten Überwachung keinerlei Einschränkungen der rechten Hand 

hätten beobachtet werden können. Der Beschwerdeführer habe beide Hände 

uneingeschränkt eingesetzt – sei es bei der Arbeit im Restaurant, beim Tragen von 

Einkaufstaschen, beim Öffnen von Türen oder beim Lenken seines Personenwagens 

mit Handschaltung (vgl. IV-act. 185-8). 

2.6      Zusammen mit einer ärztlichen Aktenbeurteilung sind Observationsergebnisse 

grundsätzlich geeignet, eine genügende Basis für Sachverhaltsfeststellungen 

betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person zu 

bilden (SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63, 8C_239/2008 E. 7; Urteil des Bundesgerichts vom 

31. Dezember 2010, 9C_891/2010, E. 5.2). Die IV-Vertrauensärztin Dr. F.___ nahm am 

16. April 2014 Stellung zu den Observationsergebnissen. Dabei bezog sie sowohl den 

Observationsbericht als auch das Videomaterial in ihre Beurteilung mit ein. Bezüglich 

der vom Beschwerdeführer gegenüber den Ärzten wiederholt geltend gemachten 

Einschränkung seiner rechten Hand aufgrund von Schmerzen und Kraftlosigkeit hielt 

Dr. F.___ in der Beurteilung fest, dass sich bei keiner dokumentierten Tätigkeit eine 

Einschränkung oder eine schmerzbedingte Schonung der rechten Hand feststellen 

lasse. Im Verhalten des Beschwerdeführers deute nichts (Haltung, Schonung, Gestik, 

Mimik) auf eine Schmerzproblematik hin. Der Beschwerdeführer habe bei der Arbeit als 

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Wirt alle damit verbundenen Tätigkeiten ohne äusserliche Probleme bewältigen können 

(Einkauf inklusive Tragen der gefüllten Einkaufstasche zum Lokal, kleine 

Küchenarbeiten wie “Znüni“ vorbereiten, Kaffee machen, Geschirr in die Spülmaschine 

einräumen, Bedienung und Betreuung der Gäste, Geld kassieren). Beim Manövrieren 

des Autos fielen ebenfalls keine Beeinträchtigungen auf. Es liessen sich auch keine 

psychischen Beeinträchtigungen beispielsweise bezüglich der Konzentration und 

Aufmerksamkeit bei zahlreichen Gästen im Lokal oder Verhaltensauffälligkeiten im 

sozialen Umgang erkennen. Der Beschwerdeführer erledige seine Arbeit flink und 

effizient. Aus medizinischer Sicht habe sich der Beschwerdeführer selbständig in den 

Beruf eines Gastwirtes respektive im Restaurationsbetrieb erfolgreich eingegliedert (vgl. 

IV-act. 188). Die Beurteilung von Dr. F.___ erscheint umfassend und überzeugend.

2.7      Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bringt vor, das 

Versicherungsgericht habe in seinem Entscheid vom 26. November 2012 eine 

umfassende medizinische Abklärung des Beschwerdeführers gefordert. Der Bericht 

von Dr. F.___ genüge dieser Forderung nicht. Dazu ist festzuhalten, dass sich die 

Durchführung einer umfassenden medizinischen Abklärung aufgrund der 

Observationsergebnisse erübrigt. Der Beschwerdeführer wurde zuletzt im März/April 

2008 durch das MGSG umfassend (orthopädisch und psychiatrisch) medizinisch 

untersucht und begutachtet. Der orthopädische Gutachter nannte in seinem Gutachten 

vom 25. März 2008 als somatische arbeitsfähigkeitsrelevante Diagnose eine 

Schmerzpersistenz bei Status nach Arthroskopie und Raffnaht des Diskus ulnaris 

rechts 02/01 und Ulnavorschub (vgl. IV-act. 82-4). In der Beurteilung hielt er fest, dass 

die subjektiven Beschwerden im rechten Handgelenk seit der letzten Begutachtung im 

Jahr 2002 bzw. 2004 unverändert seien. Objektiv könne ebenfalls keine relevante 

Verschlechterung des Befundes festgestellt werden. Körperlich schwere Arbeiten, die 

mit häufiger Kraftanwendung des rechten Handgelenks verbunden seien, könnten noch 

zu ca. 30% zugemutet werden. In körperlich leichten Tätigkeiten ohne Kraftanwendung 

der nicht dominanten rechten Hand bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit. Die Tätigkeit 

des Beschwerdeführers im Restaurant E.___ entsprach offenbar einer solchen aus 

somatischer Sicht adaptierten Tätigkeit. Bei der Observation zeigte sich, dass der 

Beschwerdeführer die rechte Hand bei diversen Tätigkeiten ganz normal und ohne 

sichtbare Einschränkungen gebrauchte. Auf die subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers betreffend seine Handbeschwerden kann nicht abgestellt werden. 

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Diesbezüglich machte er nämlich gegenüber der Beschwerdegegnerin widerlegbar 

falsche Angaben, als er im Rahmen des persönlichen Gesprächs vom 30. Juni 2014 

angab, er habe bei seiner Tätigkeit in der B.___ GmbH ausschliesslich mit der linken 

Hand gearbeitet: Er habe die Teller und Getränke mit der linken Hand zu den Gästen 

gebracht und habe auch mit der linken Hand Geld einkassiert, indem er das 

Portemonnaie auf dem Tisch abgelegt habe (vgl. IV-act. 213). Die 

Observationsergebnisse belegen jedoch klar, dass der Beschwerdeführer für diese und 

auch andere Arbeiten beide Hände normal einsetzte. In somatischer Hinsicht kann 

somit für die Tätigkeit des Beschwerdeführers im Restaurant E.___ überwiegend 

wahrscheinlich eine 100%ige Arbeitsfähigkeit angenommen werden.

2.8      Die Zusprache einer ganzen Rente am 21. April 2004 (vgl. IV-act. 65) erfolgte 

massgeblich aufgrund von psychisch bedingten Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. 

Im Bericht der Abklärungs- und Ausbildungsstätte Appisberg, wo der 

Beschwerdeführer vom 30. Juni bis 15. Juli 2003 eine berufliche Abklärung absolviert 

hatte, wurde festgehalten, dass die äusserst geringen kognitiven Voraussetzungen dem 

Beschwerdeführer auch diejenigen Tätigkeiten verunmöglichten, welche ihm rein 

somatisch noch möglich wären. Vor allem seine Unfähigkeit, die Aufmerksamkeit über 

eine durchschnittliche Zeitspanne bei einer Tätigkeit aufrecht zu erhalten, liessen auch 

die einfachsten seriellen Tätigkeiten nicht zu. Die Erreichung einer Arbeitsfähigkeit in 

der freien Wirtschaft sei als sehr fraglich zu bezeichnen (vgl. IV-act. 45-6). Die 

Beschwerdegegnerin veranlasste in der Folge eine psychiatrische Begutachtung des 

Beschwerdeführers. Im entsprechenden Gutachten der Psychiatrischen Klinik D.___ 

vom 11. März 2004 wurde die Diagnose einer einfachen Aktivitäts- und 

Aufmerksamkeitsstörung genannt. In der Beurteilung hielt der Gutachter fest, dass die 

Störung beim Beschwerdeführer aktuell derart ausgeprägt sei, dass die Ausübung 

einer Tätigkeit, welche verbunden sei mit dem Aufrechterhalten der Konzentration auf 

die Ausübung derselben Tätigkeit über täglich mehrere Stunden, nicht möglich sei. 

Diesbezüglich bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Für Tätigkeiten, welche der 

Beschwerdeführer zwischendurch immer wieder durch Pausen unterbrechen könne, 

bestehe eine Leistungsfähigkeit von ca. 50% (vgl. IV-act. 57-27 ff.). Im psychiatrischen 

Teilgutachten des MGSG vom 25. April 2008 führte der Gutachter folgende Diagnosen 

auf: eine primäre Entwicklungsstörung des Sprechens und der Sprache, eine 

hirnorganischeWesensänderung, den Verdacht auf ADHS vom unaufmerksamen Typus 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/21

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sowie den Verdacht auf funktionell verstärkte Gebrauchsminderung der rechten Hand. 

In der Beurteilung hielt er fest, dass aus den beiden erstgenannten Diagnosen 

funktionell eine Beeinträchtigung der Schriftsprache in der Muttersprache Italienisch 

sowie eine funktionell gering bis mittelgradig ausgeprägte Beeinträchtigung der 

gesprochenen Sprache in Deutsch resultiere. Zudem bestünden eine Beeinträchtigung 

der affektiven Resonanzfähigkeit und eine reduzierte Fähigkeit im interpersonellen 

Kontakt. Die vorgutachterliche Diagnose eines ADHS könne zwar durch die aktuelle 

Begutachtung nicht widerlegt werden, jedoch entspreche die aktuell gezeigte Ausdauer 

kaum einer Beeinträchtigung, welche die Annahme einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit 

zulassen würde. Zweifel an der durchgängigen Plausibilität der vom Vorgutachter und 

der Berufsabklärung angeführten, vom Beschwerdeführer aber gar nicht beklagten 

Einschränkungen der Aufmerksamkeit, der Ausdauer und der Konzentration ergäben 

sich auch bezüglich gewisser Angaben bei der Sozialanamnese (z.B. Autofahrt als 

Fahrer nach H.___). Aus psychiatrischer Sicht betrage die Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit als Maschinenarbeiter 60% und in einer somatisch 

angepassten Tätigkeit 75% (vgl. IV-act. 81-11 ff.). Bei dieser Einschätzung handelte es 

sich um eine andere Beurteilung des im Wesentlichen gleichen Sachverhalts, welcher 

im Rahmen der Vorbegutachtung von 2004 zu Grunde gelegen hatte. Bezüglich der 

damals höheren Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit wies der psychiatrische Gutachter 

des MGSG zu Recht darauf hin, dass der Vorgutachter den Beobachtungen in der 

Berufsabklärung ein grosses Gewicht beigemessen habe (vgl. IV-act. 81-13). Unter 

Berücksichtigung der Observationsergebnisse lassen sich die von der Berufsabklärung 

und dem Vorgutachter geltend gemachten Einschränkungen nicht nachvollziehen. Wie 

die Observation gezeigt hat, war der Beschwerdeführer sogar in der Lage, das 

Restaurant E.___ allein zu führen und – auch bei zahlreich anwesenden Gästen – für 

den ordentlichen Betrieb und den Service zu sorgen (vgl. z.B. IV-act.195). Anzeichen 

einer Beeinträchtigung der Aufmerksamkeit oder der Konzentration zeigten sich dabei 

nicht. Gemäss dem Arbeitgeberbericht der B.___ GmbH vom 14. Juli 2014 setzte auch 

die Tätigkeit als Kellner eine grosse Konzentration und Aufmerksamkeit voraus (vgl. IV-

act. 217), welche der Beschwerdeführer mangels anderer Angaben wohl aufzubringen 

vermochte. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des MGSG-Gutachters erweist sich daher 

als überzeugender als diejenige des Vorgutachters, wobei auch die Einschätzung einer 

75%igen Arbeitsfähigkeit in Bezug auf die Tätigkeit des Beschwerdeführers im 

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Restaurant E.___ wohl noch als zu tief zu betrachten ist. Gewisse vom Gutachter 

beschriebene Beeinträchtigungen aufgrund der Diagnosen wirkten sich bei dieser 

Tätigkeit konkret nämlich nicht einschränkend aus. Beispielsweise stellten die 

beschriebenen sprachlichen Beeinträchtigungen angesichts der während der 

Observation wiederholt beobachteten angeregten und lebhaften Gespräche zwischen 

dem Beschwerdeführer und seinen Gästen kein Problem dar. Eine reduzierte Fähigkeit 

im interpersonellen Kontakt war in keiner Weise zu sehen. Insofern ist die Tätigkeit des 

Beschwerdeführers im Restaurant E.___ als eine seinen Leiden ideal angepasste 

Tätigkeit zu betrachten, zumal er dort auch seine mathematische Begabung, welche 

ihm im Gutachten vom 11. März 2004 attestiert worden war (vgl. IV-act. 57-29), 

einsetzen konnte. Es kann somit überwiegend wahrscheinlich davon ausgegangen 

werden, dass in dieser Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 

75% - 100% besteht. Dass die Beschwerdegegnerin bei der Renteneinstellung gestützt 

auf das Gutachten des MGSG von einer mindestens 75%igen Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers ausging, ist jedenfalls nicht zu beanstanden.

2.9      Der Rechtsvertreter macht geltend, die Beschwerdegegnerin sei einem Hinweis 

von Dr. C.___, wonach beim Beschwerdeführer ein psychisches Leiden bestehe, zu 

Unrecht nicht nachgegangen. Er spricht damit ein undatiertes, von Dr. C.___ 

abgestempeltes und am 9. Januar 2014 bei der Beschwerdegegnerin eingegangenes 

Aktenstück an, auf welchem ein Satz steht, der für sich allein keinen Sinn macht und 

offenbar eine Fortsetzung einer Beurteilung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers darstellt (vgl. IV-act. 171-1). Auch wenn der Satz nicht zugeordnet 

werden kann, ist überwiegend wahrscheinlich davon auszugehen, dass das Aktenstück 

zum Arztbericht von Dr. C.___ vom 7. Januar 2014, welcher am 10. Januar 2014 

einging, gehört. Dies hat Dr. C.___ der Beschwerdegegnerin auf deren Anfrage offenbar 

auch selbst so mitgeteilt (vgl. IV-act. 226-120). Im Bericht vom 7. Januar 2014 hielt 

Dr. C.___ fest, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sich nicht 

wesentlich verändert habe (vgl. IV-act. 169-5). Betreffend die psychiatrischen 

Diagnosen und Auffälligkeiten nahm er keine eigene Beurteilung vor, sondern verwies 

auf die früheren Gutachten. Seine Angaben geben keinerlei Hinweise auf eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers in 

psychiatrischer Hinsicht. Durch das besagte Aktenstück lässt sich daher auch kein 

weiterer medizinischer Abklärungsbedarf begründen. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

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2.10    Zusammengefasst bieten die Observationsergebnisse und die Aktenbeurteilung 

von Dr. F.___ vom 16. April 2014 in Verbindung mit den früheren Gutachten eine 

genügende Grundlage zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. 

Gestützt auf diese Grundlagen ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer 

mindestens 75%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit auszugehen. Mit der Tätigkeit im Restaurant E.___ hat der 

Beschwerdeführer eine offensichtlich ideal leidensadaptierte Tätigkeit gefunden und 

sich damit selbständig wieder in den Arbeitsmarkt integriert. Weitere medizinische 

Abklärungen sowie Eingliederungsmassnahmen sind daher nicht angezeigt.

3.        

3.1      Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht ein Rentenanspruch erst ab einem Invaliditätsgrad von 40%. 

Gemäss Art. 16 ATSG ist zur Bemessung des Invaliditätsgrades das Einkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

3.2      Bei der Bestimmung des Valideneinkommens zog die Beschwerdegegnerin in 

der angefochtenen Verfügung die statistischen Tabellenlöhne gemäss der 

Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundes heran. Da die Ermittlung des im 

Gesundheitsfall erzielbaren Einkommens jedoch so konkret wie möglich zu erfolgen 

hat, ist  – wie bereits bei der rentenzusprechenden Verfügung vom 21. April 2004 (vgl. 

IV-act. 59) – auf den Lohn der letzten Arbeitsstelle des Beschwerdeführers vor Eintritt 

der Arbeitsunfähigkeit abzustellen, zumal es keine Hinweise auf eine bevorstehende 

Änderung seiner Validenkarriere gab. Der Beschwerdeführer war vor Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit als Mitarbeiter in einem Stahlbetrieb tätig. Gemäss dem 

Arbeitgeberbericht vom 31. Juli 2001 hätte der Beschwerdeführer ohne 

Gesundheitsschaden einen Lohn von monatlich Fr. 4‘300.-- (zzgl. einem 13. 

Monatslohn) erhalten (vgl. IV-act. 14-2), was einem Jahreslohn von Fr. 55‘900.-- 

entsprochen hätte. Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (vgl. Tabelle 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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39 zur Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 

1976-2014, des Bundesamtes für Statistik) läge das Jahreseinkommen im Jahr 2014 

bei Fr. 65‘246.--. Dieses hypothetische Einkommen ist als Valideneinkommen 

heranzuziehen.

3.3      Auch das Invalideneinkommen ist möglichst konkret, d.h. primär anhand der 

beruflich-erwerblichen Situation, in welcher die versicherte Person konkret steht, zu 

bestimmen. Bezüglich der Tätigkeit des Beschwerdeführers im Restaurant E.___ fehlen 

jedoch konkrete Anknüpfungspunkte, da der Beschwerdeführer dort schwarz 

beschäftigt war und der Arbeitgeber entsprechend keine Sozialbeiträge abrechnete. 

Aus diesem Grund ist es vorliegend gerechtfertigt, die statistischen Tabellenwerte der 

LSE heranzuziehen. Gemäss diesen hatten Männer im Kompetenzniveau 1 – wo der 

Beschwerdeführer mangels abgeschlossener Ausbildung und aufgrund seiner 

vergangenen Tätigkeiten einzuordnen ist – im Jahr 2014 einen Verdienst von 

Fr. 66‘113.-- (vgl. Anhang 2 [Lohnentwicklung] zu der von der Informationsstelle AHV/IV 

herausgegebenen Gesetzestextausgabe 2015 sowie die Tabelle 39 zur Entwicklung der 

Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 1976-2014, des 

Bundesamtes für Statistik). Es fällt auf, dass der hypothetische Lohn des 

Beschwerdeführers bei seinem letzten Arbeitgeber unter dem statistischen 

Tabellenlohn gelegen hätte, er demnach unterdurchschnittlich verdient hätte. Die in 

einem solchen Fall vom Bundesgericht grundsätzlich vorgesehene Korrektur in Form 

einer Parallelisierung der Vergleichseinkommen, ist nur vorzunehmen, wenn der 

tatsächliche Verdienst vom branchenüblichen Einkommen mindestens um 5% 

abweicht, was vorliegend nicht der Fall ist (vgl. BGE 135 V 297, E. 6.1.2 und E. 6.1.3). 

Ausgehend von einer mindestens 75%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

beträgt das Invalideneinkommen Fr. 49‘585.-- (Fr. 66‘113.-- x 0,75).

3.4      Stellt man das Validen- und das Invalideneinkommen einander gegenüber, 

resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 15‘661.--, was einem Invaliditätsgrad von rund 

24% entspricht. Mit diesem unter 40% liegenden Invaliditätsgrad hat der 

Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Rente.

3.5      Die revisionsweise Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt 

grundsätzlich frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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folgenden Monats an (vgl. Art. 88 Abs. 2 lit. a IVV). Die Beschwerdegegnerin hob die 

Rente jedoch rückwirkend per 30. November 2012 auf. Gestützt auf 88 Abs. 2 lit. a 

IVV erfolgt die Herabsetzung der Rente rückwirkend ab Eintritt der erheblichen 

Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach 

Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist. Die Meldepflicht besagt, 

dass eine versicherte Person jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, 

insbesondere bezüglich des Gesundheitszustandes und der Arbeits- oder 

Erwerbsfähigkeit, der IV-Stelle unverzüglich anzuzeigen hat. Der Beschwerdeführer 

meldete der Beschwerdegegnerin weder die Erwerbsaufnahme bei der B.___ GmbH 

noch jene im Restaurant E.___ Vielmehr noch verneinte er sogar auf direkte Nachfrage 

der Beschwerdegegnerin im Rahmen der persönlichen Gespräche jegliche 

Erwerbstätigkeit. Damit hat der Beschwerdeführer seine Melde- und Auskunftspflicht 

gegenüber der Beschwerdegegnerin in grober Weise verletzt. Der Beschwerdeführer 

nahm die Erwerbstätigkeit in der B.___ GmbH per 1. September 2012 auf. Eine 

Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV zu berücksichtigen, 

nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat. Aus 

diesem Grund hob die Beschwerdegegnerin die Rente zu Recht per 30. November 

2012 auf. Die angefochtene Verfügung vom 17. November 2014 erweist sich somit als 

rechtmässig.

4.        

4.1      Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2      Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint bei dem vorliegenden durchschnittlichen Beurteilungsaufwand angemessen. 

Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP/

sGS 951.1]). Mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.--, welcher aus dem 

Verfahren IV 2014/424 übertragen wurde, sind die Gerichtskosten beglichen.

Entscheid

bis 

bis

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.     

Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist mit 

dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss beglichen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.11.2015
	Art. 17 ATSG, Art. 28 IVG. Renteneinstellung aufgrund der Ergebnisse einer verdeckten Ermittlung. Voraussetzungen der Rechtmässigkeit einer Observation. Die Observationsergebnisse zusammen mit einer ärztlichen Beurteilung sind grundsätzlich geeignet, eine genügende Basis zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person zu bilden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. November 2015, IV 2015/8).

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