# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9ca22f53-2f04-5536-9b21-b3e1a828cb66
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 31.08.2021 IV 2020/38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-38_2021-08-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/38

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.03.2022

Entscheiddatum: 31.08.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 31.08.2021
Art. 28 IVG. Würdigung eines Gutachtens. Rückweisung zur Präzisierung und 
Ergänzung der Arbeitsfähigkeitsschätzung und der Frage nach einer 
möglichen Aggravation (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 31. August 2021, IV 2020/38).

Entscheid vom 31. August 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.

IV 2020/38

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Gandi Calan, Anwaltskanzlei & Notariat Calan, 

Obere Bahnhofstrasse 26a, 9500 Wil SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ hatte sich erstmals im März 1998 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

zum Leistungsbezug angemeldet (IV-act. 4). Dieses Leistungsbegehren war mit 

Verfügung vom 28. Mai 1998 mit der Begründung abgewiesen worden, dass kein 

gesundheitliches Leiden bestehe, das eine Invalidität begründen würde (IV-act. 13; vgl. 

zum Ganzen die IV-act. 1-15). Von 1997 bis 2009 war die Versicherte im 

Reinigungsdienst tätig gewesen (vgl. u.a. IV-act. 194-31).

A.a. 

Im Juni 2009 meldete sich die Versicherte mit Hinweis auf ein Rückenleiden erneut 

zum Bezug von Leistungen bei der IV-Stelle (IV-act. 16). Im Rahmen der Abklärungen 

leitete die IV-Stelle im Mai 2011 eine Begutachtung durch die MEDAS-Ostschweiz in 

die Wege (IV-act. 100). Im Gutachten vom 7. Dezember 2011 (IV-act. 103) wurde 

festgehalten, die Arbeitsfähigkeit der Versicherten sei bei 100%iger Arbeitsfähigkeit bei 

rückenschonendem Arbeiten qualitativ eingeschränkt. Ebenso sollte die Möglichkeit 

von mehreren Pausen und verlangsamtem Arbeiten gegeben sein (IV-act. 103-17). In 

der Folge wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der Versicherten mit einer Verfügung 

vom 1. Juni 2012 bei einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer optimal adaptierten 

Tätigkeit und einem Invaliditätsgrad von 0% ab (IV-act. 120). Die dagegen erhobene 

Beschwerde wies das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 22. Mai 2015 ab. Es 

hielt fest, dass bei der Versicherten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit vorliege und die IV-Stelle dementsprechend einen Rentenanspruch der 

Versicherten zu Recht verneint habe. Sollte die Versicherte der Ansicht sein, ihr 

Gesundheitszustand habe sich seit Erlass der Verfügung verschlechtert, so könne dies 

im vorliegenden Verfahren nicht geprüft werden. Es stehe ihr aber frei, dies im Rahmen 

A.b. 

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B.  

einer Wiederanmeldung gegenüber der IV-Stelle geltend zu machen (IV 2012/248; IV-

act. 141).

Im Januar 2018 (Eingang) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf ein sich 

seit Jahren verstärkendes Rückenleiden erneut zum Leistungsbezug an (IV-act. 145). 

Im Rahmen dieser Wiederanmeldung reichte sie mehrere Arztberichte ein, u.a. über 

einen operativen Eingriff an der Lendenwirbelsäule (LWS) vom 21. März 2016 (IV-act. 

172; vgl. auch IV-act. 156, 161, 163 ff.). Dr. med. B.___, Facharzt für Neurochirurgie, 

hatte am 24. Oktober 2017 berichtet, dass bei der Versicherten eine progrediente, 

linksbetonte Spondylarthrose L5/S1 mit leichter rezessaler Einengung L5S1 links, ein 

Status nach Dekompression und PLIF Spondylodese L4/L5 am 21. März 2016 sowie 

eine fortgeschrittene Osteochondrose und foraminale Stenose C5-C7 bestünden. Am 

7. November 2017 war zudem eine Facettengelenksinfiltration durchgeführt worden. 

Die Versicherte sei in einer körperlich leichten, rückengerechten Arbeit zu 50% 

arbeitsfähig (IV-act. 156-6 ff.). In der Folge trat die IV-Stelle auf die Wiederanmeldung 

ein (vgl. IV-act. 158).

B.a. 

Am 7. Juni 2018 notierte der Regionale Ärztliche Dienst (RAD), dass eine 

polydisziplinäre Begutachtung notwendig sei (IV-act. 186). Diese erfolgte im Dezember 

2018 durch das Zentrum für medizinische Begutachtungen (ZMB) Basel (vgl. IV-act. 

191, 193). Im polydisziplinären Gutachten vom 14. Januar 2019 hielten die Gutachter 

fest, bei der Versicherten bestünden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein 

chronisches lumbovertebrales Syndrom mit spondylogener Ausstrahlung beidseits, mit 

Status nach bilateraler Dekompression L4/5 sowie dorsolateraler Spondylodese L4/5 

mit PLIF L4/5 und mit linksbetonter Spondylarthrose L5/S1 mit rezessaler und 

foraminaler Einengung und möglicher Kompression der Wurzel S1 links, ein 

chronisches zervikovertebrales Syndrom mit spondylogener Ausstrahlung in die Arme, 

mit zephaler Schmerzbeteiligung, mit degenerativen Veränderungen der HWS mit 

Osteochondrose und foraminaler Stenose ossär und diskogen bedingt C5/6 und C6/7 

mit Spinalkanalstenose C5-C7, sowie eine depressive Störung, leichte Episode mit 

somatischem Syndrom und Somatisierungstendenzen (ICD-10 F 32.11). Ohne 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit lägen u.a. ein neuropathisches Schmerzsyndrom 

B.b. 

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des linken Unterschenkels medial (zurzeit nicht aktiv), akzentuierte neurotische 

Persönlichkeitszüge (Z73.1), ein chronisches thoracovertebrales Syndrom und eine 

Symptomverdeutlichung vor (IV-act. 194-5 f.). Der internistische Gutachter hielt fest, 

dass die Arbeitsfähigkeit aus internistischer Sicht nicht eingeschränkt sei. Anlässlich 

der Untersuchung seien mannigfaltige Zeichen einer Symptomverdeutlichung bis hin zu 

einer Aggravation aufgefallen. Die Symptomverdeutlichung habe sich anlässlich der 

Untersuchung in einem sehr auffälligen, demonstrativen, vorsichtigen Verhalten und 

Bewegen gezeigt, beispielsweise beim Abliegen auf die Liege oder bei der Prüfung des 

Finger-Boden-Abstandes. Bei einem sich unbeobachtet fühlenden Bekleiden sei das 

Bewegungsbild flüssig gewesen und habe kaum Hinweise auf Schmerzen und 

Bewegungseinschränkungen erkennen lassen. Die Symptomverdeutlichung sei auch in 

gewissem Rahmen bei den anderen Untersuchungen im somatischen Bereich manifest 

gewesen (IV-act. 194-2, 194-35 ff.). Der rheumatologische Gutachter führte aus, dass 

eine anhaltende Wirbelsäulenaffektion lumbal und zervikal vorliege. Im Vordergrund 

stehe ein chronisches lumbovertebrales Syndrom mit spondylogener Ausstrahlung 

beidseits. Bei der klinischen Untersuchung hätten sich eine eingeschränkte 

Beweglichkeit der LWS in allen Ebenen und zusätzlich ausgedehnte Druckdolenzen 

lumbal und im Bereich des dorsalen Beckenkamms gefunden. Sichere Hinweise für 

radikuläre Reiz- oder Ausfallphänomene hätten gefehlt. In den im Jahre 2017 

durchgeführten bildgebenden Untersuchungen mit Röntgen und MRI der LWS habe 

sich eine gute Stellungskontrolle ohne Lockerungszeichen der Spondylodese auf Höhe 

L4/L5 und ohne Hinweis auf eine Neurokompression auf der operierten Höhe gezeigt. 

Hingegen habe sich auf Höhe L5/S1 eine linksbetonte hypertrophe Spondylarthrose mit 

auch rezessaler und foraminaler Einengung ergeben. In der Zusammenschau habe sich 

bei der Versicherten am lumbalen Achsenskelett ein weitgehend therapieresistentes 

Schmerzsyndrom mit Schmerzausstrahlung in beide Beine gezeigt. Das lumbale 

Achsenskelett sei vermindert belastbar und anhaltende Zwangshaltungen seien 

ungünstig. Am zervikalen Abschnitt der Wirbelsäule hätten sich Hinweise für ein 

zervikovertebrales Syndrom mit zephaler Schmerzkomponente ohne sichere Hinweise 

für radikuläre Reiz- oder Ausfallphänomene gefunden. Die mehrfach durchgeführten 

bildgebenden Untersuchungen mit MRI der HWS hätten auf Höhe C5-C7 

mediobilaterale Bandscheibenprotrusionen sowie eine Einengung des Spinalkanals 

gezeigt. Ebenfalls habe man Uncovertebralarthrosen und Osteochondrosen gefunden. 

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In der Zusammenschau sei auch der zervikale Abschnitt der Wirbelsäule vermindert 

belastbar. Zusätzlich bestehe eine muskuläre Dysbalance des Schultergürtels mit einer 

schmerzbedingten Einschränkung der Schultern beidseits. Im Weiteren habe die 

Versicherte eine muskuläre Dekonditionierung und eine Haltungsinsuffizienz gezeigt. In 

der bisherigen Tätigkeit bestehe aus rheumatologischer Sicht keine Arbeitsfähigkeit. In 

adaptierten, leichten bis intermittierend mittelschweren Arbeiten in Wechselhaltung 

bestehe eine Arbeitsfähigkeit (IV-act. 194-52 ff.). Der orthopädische Gutachter hielt 

fest, dass die orthopädischen Diagnosen mit denjenigen der rheumatologischen 

Beurteilung deckungsgleich seien. Die Arbeitsfähigkeit werde ebenfalls gleichermassen 

definiert. Der Versicherten sei die bisherige Tätigkeit als Reinigungsfachfrau nicht mehr 

vollschichtig und zu voller Leistung zumutbar. Eine angepasste leichte Tätigkeit unter 

Berücksichtigung einer verminderten Belastbarkeit (Gewichte bis zu 5kg), des 

Vermeidens von Zwangshaltungen und längerem Sitzen und Bücken sei der 

Versicherten halbtags zumutbar. Die Angaben der Versicherte seien konsistent und 

nachvollziehbar gewesen, wobei eine Tendenz zur Schmerzausweitung nicht ganz 

habe ausgeschlossen werden können (IV-act. 194-4, IV-act. 194-43 ff.). Die 

neurologische Gutachterin hielt fest, die Versicherte habe anlässlich der Untersuchung 

über gleichbleibende beidseitige lumboischialgieforme Schmerzen sowie Schmerzen 

im HWS-Bereich, Nacken und in der Schulter mit vorwiegender Ausstrahlung in den 

rechten Arm geklagt. Einige Angaben seien erst auf gezieltes Nachfragen gemacht 

worden. Während der Untersuchung habe ein häufiges Stöhnen und eine 

Schmerzangabe bei fast allen Untersuchungsmanövern stattgefunden. Einige 

Bewegungsabläufe seien unter Ablenkung möglich, aber in der gezielten Untersuchung 

kaum durchführbar gewesen (Finger-Nasen-Versuch, Armabduktion, Kopfreklination). 

Die Gutachterin hielt fest, dass aus neurologischer Sicht keine Hinweise auf eine 

radikuläre Reizung, auf sensomotorische Ausfälle oder auf ein Cauda-equina-Syndrom 

bestünden. Die geschilderte Miktionsstörung entspreche einer leichtgradigen Urge- 

und Stressinkontinenz. Zusätzliche Symptome, die für ein Cauda-equina-Syndrom 

sprechen würden, hätten nicht festgestellt werden können. Die chronischen 

therapieresistenten zervikobrachialen und lumboischialgiformen Beschwerden seien 

aus neurologischer Sicht nicht auf die Kompressionen neuraler Strukturen 

zurückzuführen. Es bestehe ein neuropathisches Schmerzsyndrom bei Status nach 

einer Verletzung des Nervus infrapatellaris linksseitig im Jahre 2008. Dieses stelle 

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jedoch keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit dar. Im Weiteren seien die am 11. 

Dezember 2018 bestimmten Medikamentenspiegel weit unter dem Normbereich 

respektive seien die Substanzen nicht mehr nachweisbar gewesen. Dies stehe im 

Widerspruch zur Angabe der Versicherten, dass sie täglich seit längerem mindestens 

vier Tabletten Analgetika einnehme. Die Arbeitsfähigkeit sei aufgrund der 

lumbospondylogenen Schmerzsymptomatik für schwere körperliche Tätigkeiten 

eingeschränkt. In angepassten, leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten bestehe eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit, wobei das Arbeitspensum von 50% innerhalb von sechs 

Monaten schrittweise auf 100% gesteigert werden sollte (IV-act. 194-66 ff.). Der 

psychiatrische Gutachter hielt fest, die Versicherte habe anlässlich der Untersuchung 

eine intakte Wahrnehmung und Auffassung und keine Störung des Gedächtnisses 

gezeigt und sie sei in allen Qualitäten orientiert gewesen. Sie sei in der Lage gewesen, 

der Unterredung mit konstanter Aufmerksamkeit und Konzentration zu folgen. Die 

Versicherte habe sich als gut zugänglich und kooperativ erwiesen. Bezüglich der 

Psychosomatik hätten sich keine Auffälligkeiten gezeigt. Sie habe zumindest in der 

Untersuchungssituation nur leicht in ihrem Antrieb eingeschränkt gewirkt. Ansonsten 

habe sie eine leidliche emotionale Modulationsfähigkeit gezeigt. Der Gedankengang sei 

in formaler Hinsicht weder gesperrt noch zerfahren, sondern logisch kohärent und in 

sich geschlossen gewesen. Inhaltliche Denkstörungen hätten sich in der 

Untersuchungssituation nicht gefunden. Die Versicherte habe zwar von Grübelzwängen 

berichtet und sie habe auch Reizbarkeit geltend gemacht und über Kopfschmerzen, 

häufiges Schwitzen, eine eingeschränkte Libido, Kraftlosigkeit und stimmungsmässige 

Tiefs gegen Abend geklagt. Allerdings sei bei der Exploration aufgefallen, dass die 

Angaben der Versicherten nicht ohne Weiteres übernommen werden könnten. Die 

Versicherte habe in der Hamilton Depressionsskala einen Gesamtpunktewert von 21 

(entsprechend einer mittelschweren depressiven Episode) erreicht, während der 

klinische Eindruck bloss für eine leichte depressive Episode gesprochen habe. Sie 

habe viele Fragen vorschnell mit "ja" beantwortet. Zu keiner Zeit habe der Eindruck von 

Ausgestaltungs- oder Dramatisierungstendenzen, Aggravation oder Simulation 

bestanden. Insgesamt sei von einer leichten depressiven Episode auszugehen. Nach 

den Mini-ICF-APP-Kriterien würden leichte Einschränkungen bei der Anpassung an 

Regeln und Routinen und der Planung und Strukturierung von Aufgaben bestehen. Die 

Flexibilität, die Umstellungsfähigkeit, die Anwendung fachlicher Kompetenzen, die 

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Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit, die Durchhaltefähigkeit, die 

Selbstbehauptungsfähigkeit und die Gruppen- bzw. Kontaktfähigkeit zu Dritten seien 

mittelgradig eingeschränkt. Dies gelte auch für familiäre Beziehungen und 

Spontanaktivitäten. In der bisherigen Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von grob 

geschätzt höchstens 20% seit der Niederlegung der Erwerbstätigkeit im Jahr 2009. Die 

Arbeitsfähigkeit werde durch die Einschränkung von Seiten des Achsenorgans und 

durch das psychische Leiden eingeschränkt. Durch das psychische Leiden würden die 

somatisch erklärbaren Beschwerden eine funktionelle Verstärkung erfahren. In 

körperlich leichten Tätigkeiten sei von einer Arbeitsfähigkeit von 80% seit 2009 

auszugehen (IV-act. 194-5, 194-74 ff.). Die Gutachter hielten zusammenfassend fest, 

dass in der angestammten Reinigungstätigkeit seit dem Eingriff an der LWS im Jahr 

2016 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Wie sich die Arbeitsfähigkeit vor dem 

Eingriff entwickelt habe, sei in den Akten nicht ausreichend dokumentiert. Auch die 

anamnestischen Angaben der Versicherten würden in dieser Beziehung in keiner Weise 

weiterhelfen. In einer angepassten Tätigkeit bestehe für leichte bis intermittierend 

mittelschwere körperliche Belastungen in Wechselhaltung eine Arbeitsfähigkeit von 

80%. Diese Einschränkung begründe sich aus psychiatrischer Sicht. Zudem führe das 

depressive Leiden zu einer funktionellen Verstärkung der somatisch erklärbaren 

Beschwerden. Nicht zu berücksichtigen seien die zahlreichen psychosozialen Faktoren, 

mit denen die Versicherte belastet sei. Der Beginn der Arbeitsunfähigkeit in adaptierten 

Tätigkeiten sei auf Herbst 2016, also sechs Monate nach dem Eingriff an der LWS, 

festzulegen. Die Versicherte sei seit längerem von jeglicher Arbeitsleistung entwöhnt 

und zeige eine gewisse Dekonditionierung. Deshalb sei initial von einem 50%-Pensum 

auszugehen mit der Option einer schrittweisen Steigerung auf ein 80%-Pensum 

innerhalb von sechs Monaten (IV-act. 194-8 f.).

Am 22. Januar 2019 stellte der RAD der Gutachterstelle Rückfragen zum 

Gutachten, da er insbesondere die Arbeitsfähigkeitsschätzungen als widersprüchlich 

einschätzte (IV-act. 196, vgl. auch die Stellungnahme vom 22. Januar 2019, IV-act. 

195). Am 8. März 2019 beantworteten die Gutachter diese Rückfragen. Sie führten aus, 

dass das orthopädische Gutachten hinsichtlich der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

unvollständig sei. Die Versicherte sei in angepassten Tätigkeiten lediglich vorerst nur 

halbtags arbeitsfähig. Innerhalb eines Zeitrahmens von sechs Monaten könne die 

B.c. 

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C.  

Arbeitsfähigkeit schrittweise auf 100% erhöht werden. Der Beginn der Arbeitsfähigkeit 

in angepassten Tätigkeiten sei auf die jetzige psychiatrische Begutachtung festzulegen, 

da der Verlauf der psychischen Arbeitsunfähigkeit weder aufgrund der Akten noch 

aufgrund der Angaben der Versicherten habe festgelegt werden können. Damit habe 

sich vor allem der psychiatrische Befund verändert, nämlich dahingehend, dass ab 

dem Zeitpunkt der Begutachtung von einer 20%igen Arbeitsfähigkeit aus psychischen 

Gründen auszugehen sei (IV-act. 197).

Am 25. Juni 2019 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung des 

Rentenbegehrens bei einem Invaliditätsgrad von 20% in Aussicht (IV-act. 201). Am 13. 

August 2019 verfügte die IV-Stelle die Abweisung wie angekündigt (IV-act. 204).

B.d. 

Am 16. September 2019 teilte der Rechtsvertreter der Versicherten der IV-Stelle 

per E-Mail mit, dass die Verfügung vor Ablauf der Einwandfrist erlassen worden sei (IV-

act. 205).

B.e. 

Am 15. Oktober 2019 erliess die IV-Stelle einen neuen Vorbescheid (IV-act. 206), 

wogegen der Rechtsvertreter der Versicherten am 20. November 2019 Einwand erhob 

und um eine Fristerstreckung zur Einwandbegründung ersuchte (IV-act. 207). Am 12. 

Dezember 2019 ersuchte er erneut um eine Fristerstreckung, welche ihm bis am 18. 

Dezember 2019 gewährt wurde (IV-act. 210 f.).

B.f. 

Am 10. Januar 2020 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt die Abweisung des 

Rentenbegehrens. Hinsichtlich der Einwandschreiben vom 20. November und 11. 

Dezember 2019 führte sie an, dass innert zweifach erstreckter Frist kein begründeter 

Einwand eingegangen sei (IV-act. 212).

B.g. 

Dagegen erhob die Versicherte am 12. Februar 2020 Beschwerde. Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 10. Januar 2020 und die 

Einholung eines neuen polydisziplinären Gutachtens durch das Versicherungsgericht. 

Eventualiter sei die Angelegenheit zur Ergänzung des Sachverhaltes an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; subeventualiter sei der Beschwerdeführerin eine 

Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von mindestens 40% zuzusprechen. 

C.a. 

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Zudem sei der Beschwerdeführerin für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege zu gewähren. Der Rechtsvertreter machte im Wesentlichen geltend, die 

Beschwerdegegnerin habe die Verfügung vom 10. Januar 2020 ungenügend begründet 

und sich mit den im Einwand vorgebrachten Vorbringen gar nicht bzw. viel zu wenig 

auseinandergesetzt. Damit habe sie den Anspruch der Beschwerdeführerin auf das 

rechtliche Gehör verletzt. Der Rechtsvertreter ersuchte um eine Nachfrist zur 

Beschwerdeergänzung (act. G 1).

Nach mehrmalig erstreckter Frist (vgl. act. G 2-10) ergänzte der Rechtsvertreter 

am 27. Mai 2020 die Beschwerde. Er machte im Wesentlichen geltend, dass das 

Gutachten der MEDAS unbrauchbar sei. Die Frage nach der Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin sei im Gutachten nicht nachvollziehbar beantwortet worden. Der 

RAD bzw. die Beschwerdegegnerin habe die Arbeitsunfähigkeit willkürlich auf 20% 

festgelegt. Diese Arbeitsunfähigkeit beziehe sich alleine auf den psychiatrischen 

Befund. Das neuropathische Schmerzsyndrom sei völlig ausser Acht gelassen worden. 

Zudem sei bei der Bemessung des Invalideneinkommens kein leidensbedingter Abzug 

vorgenommen worden. Auch die Ausbildungssituation und die Chancen auf dem 

Arbeitsmarkt seien nicht berücksichtigt worden. Die Beschwerdeführerin sei neu zu 

begutachten oder das Gutachten sei zu ergänzen (act. G 11).

C.b. 

Am 24. August 2020 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung führte sie an, dass die Begründung in der 

angefochtenen Verfügung rechtsgenüglich sei und keine Verletzung der 

Begründungspflicht vorliege. Die Beschwerdeführerin habe zudem trotz zweimaliger 

Fristerstreckung keinen begründeten Einwand erhoben, weshalb nicht ersichtlich sei, 

inwieweit die Beschwerdegegnerin zu den Einwänden zu wenig Stellung genommen 

haben sollte. Auf das Gutachten könne abgestellt werden und es drängten sich keine 

weiteren Abklärungen auf. Die Gutachter hätten sich entgegen den Vorbringen der 

Beschwerdeführerin zur Arbeitsfähigkeit geäussert und eine Arbeitsunfähigkeit von 

20% attestiert. Auch das neuropathische Schmerzsyndrom sei berücksichtigt worden. 

Ein Abzug vom Tabellenlohn sei nicht gerechtfertigt, da von einem genügend breiten 

Spektrum von zumutbaren Verweistätigkeiten auszugehen sei und die 

Beschwerdeführerin bei solchen Tätigkeiten keine Lohneinbusse in Kauf nehmen 

müsse (act. G 15).

C.c. 

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Erwägungen

1.  

Am 25. August 2020 bewilligte das Gericht die unentgeltliche Rechtspflege 

(Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche Rechtsverbeiständung) für das 

vorliegende Verfahren (act. G 16).

C.d. 

Nach zweimalig erstreckter Frist verzichtete der Rechtsvertreter am 3. November 

2020 auf eine Replik (act. G 22).

C.e. 

Die Beschwerdeführerin hatte sich erstmals im März 1998 zum Leistungsbezug bei 

der Invalidenversicherung angemeldet. Dieses Gesuch war im Mai 1998 von der 

Beschwerdegegnerin abgewiesen worden. Im Juni 2009 meldete sich die 

Beschwerdeführerin erneut zum Leistungsbezug an. Im Juni 2012 verfügte die 

Beschwerdegegnerin wiederum die Abweisung des neuen Leistungsgesuchs. Die 

dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 22. 

Mai 2015 ab.

1.1. 

Im Januar 2018 hat sich die Beschwerdeführerin ein weiteres Mal zum IV-Leis­

tungsbezug angemeldet. Gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV wird auf eine neue Anmeldung nur 

eingetreten, wenn glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer 

für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Diese Bestimmung soll verhindern, 

dass sich der Sozialversicherungsträger nach vorangegangener rechtskräftiger 

Leistungsverweigerung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher 

begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen 

befassen muss (BGE 117 V 198 E. 4a mit Hinweis).

1.2. 

Die Beschwerdeführerin hat zur Glaubhaftmachung einer gesundheitlichen 

Verschlechterung diverse Berichte eingereicht. Der RAD hat mit Blick auf diese 

Berichte die Glaubhaftigkeit einer Veränderung des Gesundheitszustands mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit insbesondere unter Hinweis auf die im März 2016 

durchgeführte LWS-Operation und die Arbeitsfähigkeitsschätzungen u.a. von Dr. B.___ 

bejaht und eine polydisziplinäre Verlaufsbegutachtung als erforderlich erachtet (IV-act. 

158-3). Aufgrund der in den eingereichten Berichten festgehaltenen Veränderungen des 

Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin zu Recht 

davon ausgehen dürfen, dass eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung 

glaubhaft gemacht worden ist. Sie ist somit zu Recht auf die erneute Anmeldung der 

Beschwerdeführerin eingetreten.

1.3. 

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2.  

3.  

Einen Rentenanspruch haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid 

sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss 

Art. 28a Abs. 1 des IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.1. 

Um das Invalideneinkommen zu bestimmen und damit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, muss die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im 

Verfügungszeitpunkt mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststehen. Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht ist dabei auf Unterlagen 

angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 

stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich 

des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.2. 

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Zur Beantwortung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin hat 

die Beschwerdegegnerin beim ZMB ein polydisziplinäres Gutachten eingeholt (IV-

act. 194). Dieses hat auf fachärztlichen internistischen, rheumatologischen, 

orthopädischen, psychiatrischen und neurologischen Untersuchungen beruht und ist in 

Kenntnis der umfangreichen medizinischen Aktenlage (vgl. insb. IV-act. 194-11 ff.) 

erstellt worden. Der internistische Gutachter hat keinerlei Gründe für eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festgestellt. Allerdings hat er angegeben, dass 

anlässlich der Untersuchung mannigfaltige Zeichen einer Symptomverdeutlichung bis 

hin zu einer Aggravation der Beschwerdeführerin aufgefallen sind. Diese 

Symptomverdeutlichung hat sich gemäss dem Gutachter in einem sehr auffälligen, 

demonstrativen, vorsichtigen Verhalten und Bewegen gezeigt, beispielsweise beim 

Abliegen auf die Liege oder bei der Prüfung des Finger-Boden-Abstandes. Bei einem 

sich unbeobachtet fühlenden Bekleiden sei das Bewegungsbild flüssig gewesen und 

habe kaum Hinweise auf Schmerzen und Bewegungseinschränkungen erkennen 

lassen. Der Gutachter hat weiter festgehalten, dass die Symptomverdeutlichung in 

einem gewissen Rahmen auch bei den anderen Untersuchungen im somatischen 

Bereich manifest gewesen worden sei (IV-act. 194-3, 194-36). Diese vom 

internistischen Gutachter festgestellte Aggravation ist von den anderen (somatischen) 

Gutachtern zwar auch erwähnt, aber nicht weiter thematisiert oder gar gewürdigt 

worden. Die neurologische Gutachterin hat ein widersprüchliches Verhalten der 

Beschwerdeführerin, Hinweise auf eine Beschwerdeverdeutlichung sowie 

Inkonsistenzen bezüglich der Medikamenteneinnahme erwähnt. So hat sie 

insbesondere angeführt, dass einige Bewegungsabläufe unter Ablenkung möglich, aber 

in der gezielten Untersuchung kaum durchführbar gewesen seien, die 

Beschwerdeführerin während der Untersuchung häufig gestöhnt habe und bei fast allen 

Manövern Schmerzen angegeben habe (IV-act. 194-67). Die neurologische Gutachterin 

hat aber nicht weiter ausgeführt, ob und bejahendenfalls welchen Einfluss die 

(mögliche) Aggravation der Beschwerdeführerin auf die Diagnosestellung und im 

Weiteren auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung gehabt hat. Der orthopädische Gutachter 

hat die Angaben der Beschwerdeführerin als konsistent und nachvollziehbar erachtet, 

gleichzeitig hat er aber – wiederum ohne näher darauf einzugehen – eine 

Schmerzausweitung als "nicht ganz ausgeschlossen" erachtet (IV-act. 194-43). Der 

psychiatrische Gutachter hat im Rahmen der Beurteilung von Konsistenz und 

Plausibilität festgehalten, dass zu keiner Zeit der Eindruck von Ausgestaltung- oder 

Dramatisierungstendenzen, Aggravation oder Simulation entstanden sei (IV-act. 

194-76). Im Widerspruch dazu hat er an anderer Stelle im Gutachten angeführt, dass 

die von der Beschwerdeführerin anlässlich der Begutachtung gemachten Angaben 

nicht ohne Weiteres hätten übernommen werden können. Die Versicherte habe in der 

3.1. 

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4.

Da die aktuelle medizinische Aktenlage die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

nicht ausreichend belegt, erweist sich der massgebliche medizinische Sachverhalt als 

Hamilton Depressionsskala einen Gesamtpunktewert von 21 (entsprechend einer 

mittelschweren depressiven Episode) erreicht, während der klinische Eindruck bloss für 

eine leichte depressive Episode gesprochen habe. Sie habe viele Fragen vorschnell mit 

"ja" beantwortet. Insgesamt sei von einer leichten depressiven Episode auszugehen 

(IV-act. 194-5, 194-75). Insgesamt erweist sich das Gutachten also hinsichtlich der 

Frage nach einer möglichen Aggravation der Beschwerdeführerin als widersprüchlich 

und zeigt nicht auf, dass die Gutachter den objektiven Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin und in einem weiteren Schritt die Arbeitsfähigkeitsschätzung trotz 

der (möglichen) Aggravation überwiegend wahrscheinlich richtig hätten ermitteln 

können. Diesbezüglich ist zudem nicht ausser Acht zu lassen, dass es gerade bei 

Personen mit Migrationshintergrund für eine sachliche und ausgewogene Beurteilung 

einer sehr detaillierten Anamnese bedarf (vgl. dazu Dr. W. Hausotter, Begutachtung von 

Personen mit Migrationshintergrund, forum Rehabilitations- und Teilhaberecht, Nr. 

1/2015). Im internistischen Gutachten ist die Erhebung der Anamnese eher knapp 

ausgefallen, wobei sich der Gutachter auch nicht im Detail mit dem Migrations- bzw. 

kulturellen Hintergrund der Beschwerdeführerin befasst hat.

Hinzu kommt, dass das psychiatrische Gutachten weitere Begründungsmängel 

aufweist. So hat der Gutachter zwar die Ergebnisse des Mini-ICF festgehalten, sich 

aber nicht näher damit auseinandergesetzt. Dies ist deshalb problematisch, da das 

psychiatrische (Fremd-)Beurteilungsinstrument des Mini-ICF als für eine Aggravation 

anfällig gilt. Im Weiteren hat der Gutachter in der überwiegenden Mehrheit der 

aufgeführten Bereiche mittelgradige Einschränkungen (Flexibilität, 

Umstellungsfähigkeit, Anwendung fachlicher Kompetenzen, Entscheidungs- und 

Urteilsfähigkeit, Durchhaltefähigkeit, Selbstbehauptungsfähigkeit, Gruppen- bzw. 

Kontaktfähigkeit zu Dritten, familiäre Beziehungen, Spontanaktivitäten) festgehalten, 

was die Diagnose einer bloss leichten depressiven Episode ohne nähere Begründung 

zumindest als ungewöhnlich erscheinen lässt. Insgesamt erscheint die 

Arbeitsunfähigkeit von 20% aus psychiatrischer Sicht höchstens ansatzweise 

begründet.

3.2. 

Zusammenfassend liegt aufgrund der ungeklärten Frage des Vorliegens einer 

Aggravation und der ungenügenden Auseinandersetzung mit den Ergebnissen des 

Mini-ICF und der Hamilton-Skala keine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung vor.

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/15

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ungenügend abgeklärt. Die Verfügung ist deshalb in Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes ergangen und erweist sich damit als rechtswidrig. Nach 

der Auffassung des Bundesgerichts ist eine Rückweisung an die Verwaltung 

insbesondere dann zulässig, wenn eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von 

gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (vgl. das Urteil des Bundesgerichtes vom 

15. November 2019, 8C_525/2019 E. 3.3). Dies ist vorliegend der Fall. Das vorliegende 

Gutachten ist in Kenntnis der Vorakten erstellt worden und die Gutachter haben sich 

mit den von der Beschwerdeführerin dargelegten Beschwerden auseinandergesetzt 

und eigene Anamnesen erhoben. Das Gutachten erscheint allerdings in den genannten 

Punkten als unklar bzw. teilweise widersprüchlich und in seiner medizinischen 

Begründung als ergänzungsbedürftig. Der Beschwerdegegnerin hat die Gutachter 

deshalb aufzufordern, die genannten Widersprüche mittels einer Klarstellung zu 

beseitigen und sich ergänzend dazu zu äussern, ob eine Aggravation vorgelegen hat 

und falls ja, ob sie trotz dieser Aggravation den objektiven Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin haben feststellen können. Schliesslich hat die 

Beschwerdegegnerin die Gutachter aufzufordern, die prozentuale 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gemäss den vorstehenden Erwägungen ergänzend zu 

begründen. Die Sache ist folglich an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit 

diese bei den Gutachtern die erforderlichen Ergänzungen einholt.

5.  

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

10. Januar 2020 aufzuheben und die Sache ist zur Durchführung weiterer Abklärungen 

und zur anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Rückweisung 

der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die Verwaltung ist als 

volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (BGE 132 V 215 E. 6.2). 

Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

5.2. 

bis 

Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine 

Parteientschädigung auszurichten. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat 

eine Kostennote über Fr. 2'800.-- (Honorarpauschale von Fr. 2'500.-- gemäss Art. 22 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/15

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 10. Januar 2020 

aufgehoben und die Sache wird zu weiteren Abklärungen und zur anschliessenden 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

Abs. 1 lit. b HonO plus Barauslagen und MwSt.) eingereicht (act. G 11 S. 5). Zu 

beachten ist, dass nicht der geltend gemachte, sondern nur der notwendige Aufwand 

zu entschädigen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Februar 2009, 8C_140/2008, 

E. 11.4 mit Hinweisen). In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit 

Blick auf die eingeschränkte Streitfrage und den einfachen Schriftenwechsel mit 

Verzicht auf eine Replik nach Fristerstreckung eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 2'000.-- als angemessen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.08.2021
	Art. 28 IVG. Würdigung eines Gutachtens. Rückweisung zur Präzisierung und Ergänzung der Arbeitsfähigkeitsschätzung und der Frage nach einer möglichen Aggravation (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. August 2021, IV 2020/38).

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		2024-05-26T22:33:26+0200
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