# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e063196e-ee93-5e7b-a47a-8d7d6396d6af
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-07
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 07.05.2015 KSK 2015 23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2015-23_2015-05-07.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 07. Mai 2015 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 15 23 08. Mai 2015

Entscheid 
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

der X._____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter 
Marty, Alexanderstrasse 8, 7002 Chur, 

gegen

die Verfügung des Betreibungsamtes Thusis-Domleschg (heute Betreibungsamt 
Viamala) vom 20. März 2015, in diversen Betreibungen gegen die Beschwerdefüh-
rerin,

betreffend Berechnung des Existenzminimums etc.,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 02. April 2015 samt mitgereich-
ten Akten, in die Stellungnahme des Betreibungsamtes Viamala vom 17. April 
2015 samt mitgereichten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwä-
gung,

– dass gegen X._____ im Jahre 2014 beim Betreibungsamt Thusis-Domleschg 
von verschiedenen Gläubigern diverse Betreibungen angehoben wurden 
(A._____AG für Krankenkassenprämien, B._____AG für Prämien der Fahr-
zeugversicherung, C._____AG für Mietzinsen)

– dass gegen die erlassenen Zahlungsbefehle kein Rechtsvorschlag erhoben 
wurde, so dass die Gläubiger in der Folge das Fortsetzungsbegehren stellten,

– dass in der Betreibung Nr. _____ der B._____ am 05. September 2014 im 
Rahmen der Pfändung die Einvernahme der Schuldnerin stattfand,

– dass sie dabei erklärte, sie sei arbeitslos und habe weder die Mietzinsen noch 
die Krankenkassenprämien bezahlt, 

– dass das Betreibungsamt im Rahmen der Pfändung sodann die Existenzmi-
nimumberechnung vornahm,

– dass diese Existenzminimumberechnungen in der Folge verschiedentlich an-
gepasst wurden,

– dass das Betreibungsamt am 20. März 2015 eine Verfügung erliess, mit wel-
cher eine neue Existenzminimumberechnung erstellt wurde und die Versteige-
rung eines dreirädrigen Motorfahrzeugs D._____ sowie das Kontrollschild 
(Motorrad) _____ angeordnet wurde,

– dass X._____ dagegen am 02. April 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht 
von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs 
einreichen liess mit dem Begehren, es sei eine neue Existenzminimumbe-
rechnung vorzunehmen, die auf den 21. Mai 2015 anberaumte Versteigerung 
sei abzusagen und das dreirädrige Motorfahrzeug C._____ der Beschwerde-
führerin pfandfrei zu erstatten,

– dass das Betreibungsamt Viamala am 17. April 2015 sinngemäss auf Abwei-
sung der Beschwerde antrug,

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– dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz 
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Geset-
zesverletzung oder Unangemessenheit innert 10 Tagen Beschwerde geführt 
werden kann,

– dass die Beschwerde rechtzeitig und formgerecht eingereicht wurde, so dass 
darauf einzutreten ist,

– dass die Beschwerdeführerin zunächst rügt, dass in der neuen Existenzmini-
mumberechnung die Krankenkassenprämien nicht berücksichtigt worden sei-
en, so dass der Schuldnerin geradezu verunmöglicht werde, dieser Zahlungs-
pflicht überhaupt nachzukommen,

– dass gemäss dem Effektivitätsgrundsatz Zuschläge zu den Grundbeträgen 
des Existenzminimums nur berücksichtigt werden dürfen, wenn der Schuldner 
sie auch effektiv bezahlt, was auch für die Mietzinsen und die Krankenkas-
senprämien gilt (BGE 121 III 20),

– dass X._____ ihre Krankenkassenprämien schon seit längerer Zeit nicht be-
zahlt, was schlussendlich zu den Betreibungen der A._____AG führte (vgl. act. 
1 und 3 der betreibungsamtlichen Akten), was X._____ in ihren betreibungs-
rechtlichen Einvernahmen vom 05. September 2014 und 03. November 2014 
selbst bestätigte (act. 2b und 3b des Betreibungsamtes), 

– dass somit die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Pfändung sei der 
Grund dafür, dass sie die Krankenkassenprämien nicht mehr bezahlen könne, 
nicht zutrifft und diese Rüge somit unbegründet ist,

– dass der Anteil der Schuldnerin an der Miete von CHF 1'025.00 (vgl. den Miet-
vertrag act. 3b des Betreibungsamtes) bei der Existenzminimumberechnung 
berücksichtigt wurde, so dass unklar ist, weshalb die Schuldnerin diesen 
Punkt in ihrer Beschwerde aufgreift (vgl. die Existenzminimumberechnung, da-
tiert vom 13. März 2015, act. 15 des Betreibungsamtes),

– dass die Beschwerdeführerin sodann die vorgesehene Versteigerung des 
dreirädrigen Motorfahrzeugs D._____ beanstandet,

– dass aus den Akten hervorgeht, dass X._____ dieses Fahrzeug nicht für die 
Berufsausübung benötigt, da sie arbeitslos ist,

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– dass das Fahrzeug somit zu Recht gepfändet wurde (vgl. act. 3b des Betrei-
bungsamtes),

– dass die C._____AG am 16. Januar 2015 das Verwertungsbegehren gestellt 
hat (vgl. act. 8 des Betreibungsamtes),

– dass das Betreibungsamt das Fahrzeug mit CHF 5'000.00 geschätzt hat und 
die Schuldnerin das Zustandekommen dieser Schätzung rügt, 

– dass der Beamte die gepfändeten Gegenstände, nötigenfalls mit Zuziehung 
von Sachverständigen, zu schätzen hat (Art. 97 Abs. 1 SchKG),

– dass die Schätzung eine Ermessenssache ist (BGE 120 III 79),

– dass der Schätzungswert in der Pfändungsurkunde vom 27. Januar 2015 mit 
CHF 5'000.00 angegeben ist, 

– dass das Betreibungsamt bezüglich des Zustandekommens der Schätzung 
ausführt, es habe das Fahrzeug begutachtet und dessen Zustand aufgenom-
men; zusätzlich seien diesbezüglich Abklärungen getroffen worden und so-
dann der Schätzungswert festgelegt worden,

– dass das Betreibungsamt den Schätzungswert somit nicht willkürlich festge-
legt hat, sondern die Schätzung aufgrund des Zustandes des Fahrzeuges und 
weiterer Abklärungen erfolgt ist,

– dass sich ohnehin erst anlässlich der angeordneten Steigerung ergibt, zu wel-
chem Wert das Fahrzeug verwertet werden kann,

– dass demnach auch diese Rüge unbegründet ist,

– dass demnach kein Grund besteht, das Fahrzeug wieder freizugeben, zumal 
angesichts der Höhe der Betreibungen nicht zu befürchten ist, dass eine 
Überpfändung stattgefunden hat (vgl. Art. 97 Abs. 2 SchKG),

– dass die Beschwerdeführerin auch die Schätzung hinsichtlich des Wertes des 
Kontrollschildes _____ über CHF 200.00 beanstandet,

– dass X._____ indessen nicht in der Lage ist, irgendeinen Anhaltspunkt dafür 
zu geben, dass die Schätzung völlig unrealistisch ist,

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– dass auch in diesem Punkt festzuhalten ist, dass erst die öffentliche Versteige-
rung zeigen wird, welcher Betrag dafür gelöst werden kann,

– dass weitere relevante Rügen nicht erhoben werden, so dass die Beschwerde 
gesamthaft abzuweisen ist,

– dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG für das 
Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben werden, so dass diese beim Kan-
ton Graubünden verbleiben,

– dass gemäss Art. 62 des Gebührentarifs im Beschwerdeverfahren keine Par-
teientschädigungen zugesprochen werden dürfen,

– dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim 
Kanton Graubünden.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: