# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 824c2654-67a5-5bb7-9d1f-1ed05994e288
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.09.2017 B 2015/330
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-330_2017-09-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/330

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.09.2017

Entscheiddatum: 28.09.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.09.2017
Ausländerrecht. Widerruf/Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung. FZA 
(SR 0.142.112.681). Art. 33 Abs. 3 AuG in Verbindung mit 62 lit. c AuG (SR 
142.20).Rechtmässigkeit des Widerrufs bzw. der Nichtverlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung eines sich seit dem Jahr 1991 in der Schweiz 
aufhaltenden Staatsbürgers von Kosovo.Die geltend gemachte italienische 
Staatsbürgerschaft der Ehefrau konnte nicht als belegt gelten, weshalb eine 
Anwendung der FZA-Bestimmungen auf den streitigen Sachverhalt ausser 
Betracht fiel (Verwaltungsgericht, B 2015/330).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Schmid

 

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Boris Züst, Dolder Züst Rechtsanwälte, 

Sonnenstrasse 5, Postfach 126, 9004 St. Gallen,

gegen

 

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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

a. X.Y., Jg. 1986, reiste 1991 mit seinen Eltern von Kosovo in die Schweiz ein. Ein 

Asylgesuch wurde damals abgewiesen, jedoch vom Bundesamt für Flüchtlinge (heute: 

Staatssekretariat für Migration) am 4. Dezember 1998 die vorläufige Aufnahme der 

Familie verfügt. Am 26. April 2002 erhielt X.Y. eine Aufenthaltsbewilligung (Härtefall). 

Mit Verfügung vom 20. März 2008 wies das Ausländeramt (heute: Migrationsamt) sein 

Gesuch um Erteilung einer Niederlassungsbewilligung ab, da er die zeitlichen 

Voraussetzungen nicht erfülle und Schulden habe (act. G 17/12 I/208).

In den Jahren 2001 bis 2011 war X.Y. wie folgt verurteilt worden: am 8. April 2001 

wegen geringfügiger Sachbeschädigung und Widerhandlung gegen das 

Feuerschutzgesetz zu zwei Halbtagen Arbeitsleistung (act. G 17/12 I/25 f.), am 29. 

August 2001 wegen einfachen Diebstahls, Sachbeschädigung sowie Führens eines 

ungelösten und nicht versicherten Mofas ohne den erforderlichen Führerausweis zu 

drei Halbtagen Arbeitsleistung (act. G 17/12 I/9 ff.), am 16. Dezember 2004 wegen 

Tätlichkeiten und Nötigung zu 5 Halbtagen Arbeitsleistung (act. G 17/12 I/174 f.), am 

27. Juni 2005 wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen zu einer Haftstrafe 

von 7 Tagen (act. G 17/12 I/179 f.), am 9. März und 31. Oktober 2006 wegen 

mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen zu Bussen (act. G 17/12 I/192 

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f. und 215), am 13. Juni 2008 und 18. Dezember 2009 wegen Widerhandlungen gegen 

das Transportgesetz zu Bussen (act. G 17/12 I/210 und 222), am 5. März 2010 wegen 

mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen zu einer Busse (act. G 17/12 I/

223 f.), am 9. April 2010 und 21. Januar 2011 wegen Widerhandlungen gegen das 

Personenbeförderungsgesetz zu Bussen (act. G 17/12 I/225 und 241), am 8. Februar 

2011 wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen zu einer Busse (act. G 17/12 I/

243 f.), am 26. April 2011 wegen Diebstahls zu einer bedingt aufgeschobenen 

Geldstrafe und einer Busse (act. G 17/12 I/328 ff.) sowie am 12. Juni 2011 wegen 

Urkundenfälschung zu einer bedingt aufgeschobenen Geldstrafe und einer Busse (act. 

G 17/12 I/293 f.). Am 12. August 2011 teilte das Migrationsamt X.Y. mit, dass es seine 

Aufenthaltsbewilligung nur noch unter jedem Vorbehalt verlängere (act. G 17/12 I/290).

b. Am 5. Juni 2012 anerkannte X.Y. das Kind K.Y., geb. 2011, von Brasilien. Am 6. Juli 

2012 heirateten A.Y., Jg. 1991, von Brasilien, und X.Y. 2012 kam das gemeinsame Kind 

L.Y. und 2014 M.Y. zur Welt. Die drei Kinder verfügen wie ihre Mutter über 

Niederlassungsbewilligungen. Mit Verfügung vom 11. Oktober 2012 verwarnte das 

Migrationsamt X.Y., da sein Verhalten sowohl in strafrechtlicher als auch finanzieller 

Hinsicht zu schweren Klagen Anlass gegeben habe. Die Aufenthaltsbewilligung wurde 

unter der Bedingung verlängert, dass er sich künftig klaglos verhalte (act. G 17/12 I/

350-354). Hierauf ergaben sich weitere Verurteilungen von X.Y.: Am 2. Mai 2013 wegen 

mehrfachen Ungehorsams als Schuldner im Betreibungsverfahren sowie wegen 

fahrlässigen rechtswidrigen Aufenthalts zu einer Busse (act. G 17/12 I/376-378) und am 

20. Mai 2014 wegen mehrfacher Urkundenfälschung zu einer Geldstrafe (act. G 17/12 I/

437-439). Nach Einräumung des rechtlichen Gehörs (act. G 17/12 I/505 ff.) verweigerte 

das Migrationsamt mit Verfügung vom 28. November 2014 die Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung mit der Begründung, X.Y. erfülle die Widerrufsgründe nach Art. 

62 lit. c, d und e des Ausländergesetzes (sGS 142.20, AuG; in der bis 30. September 

2016 gültig gewesenen Fassung). Das öffentliche Interesse an seiner Fernhaltung 

überwiege sein privates Interesse, in der Schweiz bleiben zu können. Auch unter dem 

Gesichtspunkt von Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten (SR 0.101; EMRK) erweise sich ein Eingriff ins Familienleben als 

zulässig (act. G 17/12 I/520 ff.). Den hiergegen erhobenen Rekurs (act. G 17/1 und 

17/8) wies das Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 7. Dezember 

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2015 ab. Das Gesuch von X.Y. um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wurde 

ebenfalls abgewiesen (act. G 2/1).

B.

a. Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt lic. iur. Boris Züst, St. Margrethen, für 

X.Y. am 23. Dezember 2015 Beschwerde mit den Rechtsbegehren, der Entscheid sei 

aufzuheben; eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen (Ziff. 1). Die Aufenthaltsbewilligung sei angemessen zu verlängern (Ziff. 

2). Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung zu gewähren (Ziff. 3). Unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

(Ziff. 4; act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 4. März 2016 bestätigte und 

begründete der Rechtsvertreter die gestellten Rechtsbegehren (act. G 13).

b. In der Vernehmlassung vom 21. März 2016 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen des angefochtenen 

Entscheids (act. G 16).

c. Das Migrationsamt reichte am 7. Juni 2016 Unterlagen betreffend eine Strafklage der 

Wohnsitzgemeinde des Beschwerdeführers wegen Veruntreuung von 

Sozialhilfeleistungen sowie Betrug (act. G 20.1) und am 6. Oktober 2016 die 

entsprechende Nichtanhandnahmeverfügung (Nichteintreten auf die Strafanzeige) ein 

(act. G 23). Am 22. Dezember 2016 reichte das Migrationsamt einen 

Betreibungsregisterauszug vom 21. Dezember 2016 nach (act. G 25). Am 24. Januar 

gingen Berichte der Kantonspolizei betreffend Ankauf und Konsum von 

Betäubungsmitteln (act. G 29) und am 15. Februar 2017 ein entsprechender Strafbefehl 

ein (act. G 32). Am 28. Februar 2017 liess das Migrationsamt dem Verwaltungsgericht 

einen Polizeirapport betreffend eine Intervention im häuslichen Bereich (wiederholte 

gegenseitige Beschimpfungen und Tätlichkeiten des Ehepaars X.Y. und A.Y.) 

zukommen (act. G 34 f.). Am 27. Juli 2017 reichte das Migrationsamt einen Strafbefehl 

vom 4. Juli 2017 (act. G 38.1) sowie eine Nichtanhandnahmeverfügung des 

Untersuchungsamtes Altstätten vom gleichen Datum (act. G 38.2) nach. Am 13. 

September 2017 gingen ein Informationsbericht bezüglich Intervention im häuslichen 

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Bereich vom 10. August 2017 sowie ein Polizeirapport vom 6. September 2017 ein 

(act. G 40).

d. Auf die Vorbringen in den Eingaben des vorliegenden Verfahrens wird, soweit für den 

Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). 

Anfechtungsgegenstand ist der Rekursentscheid der Vorinstanz vom 7. Dezember 

2015 (act. G 2/1), der zur Nichtverlängerung der bis 25. April 2013 gültig gewesenen 

(vgl. act. G 17/12 I/355) Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers ergangen ist. 

Mit Ablauf der Gültigkeitsdauer ist die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers 

erloschen (Art. 61 Abs. 1 lit. c AuG). Der Rechtsstreit betrifft mithin die 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung (vgl. dazu BGer 2C_1020/2012 vom 15. 

Oktober 2012 E. 2.1; 2C_235/2012 vom 13. März 2013 E. 1.1). Der Beschwerdeführer, 

der während der Dauer des Verfahrens in der Schweiz anwesenheitsberechtigt bleibt 

(vgl. Art. 59 Abs. 2 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit; 

SR 142.201, VZAE), ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 23. Dezember 2015 

erfüllt in Verbindung mit der Beschwerdeergänzung vom 4. März 2016 die gesetzlichen 

Anforderungen in zeitlicher, formaler und inhaltlicher Hinsicht (Art. 64 in Verbindung mit 

Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer bestätigt im vorliegenden Verfahren seinen Standpunkt, 

dass seine Ehefrau die italienische Staatsbürgerschaft am 24. März 2009 erworben 

habe, weshalb das FZA (Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren 

Mitgliedstaaten anderseits über die Freizügigkeit [SR 0.142.112.681]) anzuwenden sei. 

Die Vorinstanz verstosse mit ihrem Entscheid gegen das FZA und verletze zudem das 

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rechtliche Gehör des Beschwerdeführers. Zudem habe die Vorinstanz den Sachverhalt 

willkürlich nicht hinreichend abgeklärt in Bezug auf die Staatsbürgerschaft der Ehefrau 

des Beschwerdeführers. Die Vorinstanz verfalle in Willkür, wenn sie geltend mache, 

Kinder von italienischen Staatsangehörigen müssten eine Art Anerkennungsverfahren 

durchlaufen. Es gebe kein eigentliches Anerkennungsverfahren und die Vorinstanz 

habe sich auch gar nicht die Mühe gemacht, diese Interpretation aus der E-Mail des 

Generalkonsulats vom 23. April 2015 überhaupt nachzuprüfen. Die Vorinstanz habe 

auch deshalb gegen das rechtliche Gehör verstossen, weil sie mit dem Hinweis auf ein 

angeblich nicht durchgeführtes Anerkennungsverfahren eine völlig neue Begründung 

aus dem Hut gezaubert habe, mit welcher der Beschwerdeführer nicht habe rechnen 

müssen. Im Weiteren verstosse die Vorinstanz mit dieser Argumentation gegen das 

FZA, indem sie trotz Staatsbürgerschaft der Ehefrau des Beschwerdeführers eine 

Wegweisung schützen wolle (act. G 1 S. 3-6, G 13 S. 3 f. und S. 7 ff.).

Die Vorinstanz hatte im angefochtenen Entscheid festgehalten, ein amtliches 

Dokument, welches die italienische Staatsbürgerschaft der Ehefrau des 

Beschwerdeführers nachweise, sei nicht eingereicht worden. In der E-Mail vom 

23. April 2015 habe der italienische Generalkonsul lediglich erklärt, aufgrund der 

Sachlage könnte die italienische Staatsbürgerschaft der Ehefrau anerkannt werden 

(act. G 17/19 Beilage 1). Aus den Akten sei nicht ersichtlich, dass Italien bis anhin eine 

italienische Staatsbürgerschaft der Ehefrau anerkannt habe. Ohne amtliche 

Anerkennung (z.B. Registereintrag) der geltend gemachten Staatsbürgerschaft könne 

sich der Beschwerdeführer nicht auf das FZA berufen. Ausserdem werde nicht geltend 

gemacht, dass ein Verfahren um Anerkennung der italienischen Staatsbürgerschaft der 

Ehefrau eingeleitet worden sei (act. G 2/1 S. 5).

2.2. Ein noch nicht volljähriges Kind eines italienischen Staatsbürgers erwirbt 

automatisch die italienische Staatsbürgerschaft, wenn es zum Zeitpunkt des Erwerbs 

der Staatsbürgerschaft durch den Elternteil mit diesem zusammenlebt (vgl. http://

www.conszurigo.esteri.it/consolato_zurigo/it/i_servizi/per_i_cittadini/cittadinanza/

cittadinanza.html; act. G 17/19 Beilage 1). Als die Mutter der Ehefrau des 

Beschwerdeführers zufolge Heirat die italienische Staatsbürgerschaft am 24. März 

2009 erhielt (act. G 17/19 Beilage 2), war letztere noch nicht volljährig (geboren 1991, 

vgl. act. G 17/8 Beilage 4) und lebte mit der Mutter zusammen (act. G 17/22 Beilagen). 

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Insofern scheinen die umschriebenen Voraussetzungen für einen automatischen 

Erwerb der italienischen Staatsbürgerschaft grundsätzlich gegeben.

Im vorinstanzlichen Verfahren wurde indes seitens des Beschwerdeführers keine 

Bestätigung (bspw. in Form einer Passkopie oder eines Registereintrages) von 

italienischen Behörden eingereicht, aufgrund derer ersichtlich ist, dass die Ehefrau - 

welche gemäss Familienausweis einzig über die brasilianische Staatsbürgerschaft 

verfügt - seitens Italiens als italienische Staatsbürgerin anerkannt worden wäre. Dass - 

entgegen der vom Beschwerdeführer vertretenen Ansicht - ein (allenfalls vereinfachtes) 

förmliches Anerkennungsverfahren für den Nachweis des Erwerbs der italienischen 

Staatsbürgerschaft erforderlich ist, lässt sich ohne weiteres dem zwischen dem 

Schwiegervater des Beschwerdeführers und dem italienischen Generalkonsulat 

geführten Mailverkehr entnehmen (act. G17/19: Mail vom 23. April 2015: „…si potrebbe 

riconoscere la cittadinanza italiana…“) und ist im Übrigen angesichts der mit einer 

Staatsbürgerschaft verbundenen Rechte und Pflichten wohl notorisch. Die Vorinstanz 

war bei dieser Sachlage nicht verpflichtet, den Sachverhalt von Amtes wegen zu 

aktualisieren und eine - wie auch immer geartete - Amtsauskunft beim italienischen 

Generalkonsulat einzuholen (vgl. act. G 13 S. 4). Ebenso wenig war sie gehalten, den 

Beschwerdeführer bzw. dessen Ehefrau oder deren Schwiegervater anzufragen, ob 

zwischenzeitlich ein Verfahren betreffend Erhalt des italienischen Passes laufe (vgl. act. 

G 13 S. 11 f.). Es war vielmehr am Beschwerdeführer, aufgrund seiner ihn treffenden 

Mitwirkungspflicht (Art. 90 AuG) bereits im vorinstanzlichen Verfahren alle für den 

Entscheid wesentlichen Tatsachen vorzubringen und nachzuweisen bzw. allfällige für 

den Verfahrensausgang relevante Entwicklungen der tatsächlichen Umstände mit 

entsprechenden Belegen zur Kenntnis zu bringen (vgl. BGer 2C_103/2014 vom 13. 

Januar 2015, E. 2). Hierzu hätte entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (act. 

G 1 S. 4, G 13 S. 4) im vorinstanzlichen Verfahren ohne Weiteres die Möglichkeit 

bestanden, ohne dass eine solche Möglichkeit von der Vorinstanz ausdrücklich hätte 

eingeräumt werden müssen. Von einer Gehörsverletzung kann somit nicht 

ausgegangen werden. Eine Bestätigung der italienischen Staatsbürgerschaft der 

Ehefrau, z.B. in Form einer Passkopie oder eines Registereintrages, wurde auch im 

Verlauf des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nicht eingereicht. Die geltend 

gemachte italienische Staatsbürgerschaft der Ehefrau kann daher nicht als belegt 

gelten, weshalb eine Anwendung der FZA-Bestimmungen auf den streitigen 

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Sachverhalt ausser Betracht fällt. Entsprechend ist somit auch kein willkürliches 

Handeln der Vorinstanz ersichtlich.

3. Nach Art. 33 Abs. 3 AuG kann eine Aufenthaltsbewilligung verlängert werden, wenn 

keine Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG bestehen. Widerrufsgründe bilden unter 

anderem erhebliche und wiederholte Verstösse gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung oder die Gefährdung derselben (Art. 62 lit. c AuG), die Nichteinhaltung der mit 

der ausländerrechtlichen Verfügung verbundenen Bedingungen (Art. 62 lit. d AuG) oder 

wenn eine Person, für welche die ausländische Person zu sorgen hat, auf Sozialhilfe 

angewiesen ist (Art. 62 lit. e AuG). Gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung im 

Sinn von Art. 62 lit. c AuG wird gemäss Art. 80 Abs. 1 VZAE unter anderem dann 

verstossen, wenn gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet 

(lit. a) oder öffentlich- oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt 

werden (lit. b). Von einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Sinn 

von Art. 62 lit. c AuG ist auszugehen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, 

dass der Aufenthalt des Ausländers in der Schweiz mit erheblicher Wahrscheinlichkeit 

zu einem Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung führt (Art. 80 Abs. 2 

VZAE). Sodann kann auch eine Summierung von Verstössen, die für sich genommen 

für einen Widerruf nicht ausreichen würden, einen Bewilligungsentzug rechtfertigen, 

wobei nicht die Schwere der verhängten Strafen, sondern die Vielzahl der Delikte 

entscheidend ist (vgl. BGer 2C_160/2013 vom 15. November 2013, E. 2.1.1). 

Mutwilligkeit im erwähnten Sinn setzt ein absichtliches, böswilliges oder zumindest 

leichtfertiges Handeln voraus (Hunziker, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], 

Kommentar zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, 

Rz. 37 zu Art. 62 AuG). Von Mutwilligkeit ist nicht leichthin auszugehen, zumal ein 

Widerruf der Aufenthaltsbewilligung kein taugliches schuldbetreibungsrechtliches 

Instrument zur Eintreibung bestehender Schulden ist. Eine Wegweisung aus der 

Schweiz führt einerseits regelmässig dazu, dass die Gläubiger faktisch keine reellen 

Aussichten auf Befriedigung ihrer Forderungen mehr haben. Andererseits bringt ein 

weiterer Aufenthalt aber auch die Gefahr mit sich, dass weitere uneinbringliche 

Schulden geäufnet werden (BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010, E. 3.3; BGer 

2C_329/2009 vom 14. September 2009, E. 4.2.5). Ist der Ausländer hinsichtlich seiner 

Schulden bereits verwarnt worden, ist ein Widerruf nur angebracht, wenn keine 

wesentliche Verbesserung eingetreten ist und das vom Gesetz als unerwünscht 

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bezeichnete Verhalten fortgesetzt wurde. Die betreffende Person muss also trotz 

Androhung ausländerrechtlicher Nachteile weiterhin mutwillig Schulden gemacht 

haben. Allein aus einem Anstieg der Betreibungen kann hingegen nicht ohne weiteres 

auf Mutwilligkeit geschlossen werden. Es kommt vielmehr darauf an, welche 

Anstrengungen zur Sanierung zwischenzeitlich unternommen worden sind (vgl. 

BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010, E. 3.4).

Nach Art. 43 AuG haben ausländische Ehegatten von Personen mit 

Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Nach Auflösung der 

Ehe oder Familiengemeinschaft besteht dieser Anspruch weiter, wenn die 

Voraussetzungen nach Art. 50 AuG gegeben sind. Soweit Widerrufsgründe im Sinn von 

Art. 62 AuG vorliegen, erlöscht ein Anspruch aus Art. 50 AuG (Art. 51 Abs. 2 lit. b AuG).

4.

4.1. Am 12. August 2011 verlängerte das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung des 

Beschwerdeführers mit Hinweis auf hängige Strafverfahren nur noch unter jedem 

Vorbehalt (act. G 17/12 I/290). In der Folge verwarnte es ihn mit Verfügung vom 

11. Oktober 2012 und beanstandete sein Verhalten sowohl in strafrechtlicher als auch 

finanzieller Hinsicht (offene Verlustscheine im Betrag von rund 23‘000.-- Franken, 

Unterstützung durch die Sozialhilfe). Die Aufenthaltsbewilligung wurde unter der 

Bedingung verlängert, dass er sich künftig klaglos verhalte (act. G 17/12 I/350-354). 

Hierauf ergaben sich Verurteilungen am 2. Mai 2013 wegen mehrfachen Ungehorsams 

als Schuldner im Betreibungsverfahren sowie wegen fahrlässigen rechtswidrigen 

Aufenthalts zu einer Busse (act. G 17/12 I/376-378) und am 20. Mai 2014 wegen 

mehrfacher Urkundenfälschung zu einer Geldstrafe (act. G 17/12 I/437-439). Aus seiner 

damaligen Tätigkeit als Selbständigerwerbender resultierte kein Einkommen (act. G 

17/12 I/380, 386). Einer Aufforderung zur Arbeitsaufnahme im Bauamt vom 

23. September 2013 kam er unentschuldigt nicht nach. Trotz Unterstützung für die 

Wohnungsmiete von Seiten des Sozialamtes bezahlte er die Miete in der zweiten Hälfte 

des Jahres 2013 nur teilweise. Seine Familie und er lebten von der Sozialhilfe (act. G 

17/12 I/403, 408, 424-426). Eine Arbeitsaufnahme kam aufgrund des Vorliegens von 

unklaren ärztlichen Diagnosen nicht zustande (act. G 17/12 I/500). Eine am 16. Oktober 

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2014 angetretene Arbeit übte der Beschwerdeführer lediglich wenige Tage aus bzw. 

brach sie mit Hinweis auf das Vorliegen von Schmerzen ab. Gemäss Einschätzung der 

dortigen Arbeitgeberin fehlte es an der Motivation des Beschwerdeführers, seine 

berufliche und gesundheitliche Situation zu verbessern (act. G 17/12 I/516, 517). Im 

August 2014 bestanden bei den Betreibungsämtern Wil, Wattwil und St. Margrethen 

Verlustscheine von Fr. 25‘381.55, Fr. 40‘621.-- und Fr. 3‘148.20 (act. G 17/12 I/486, 

489-492, 494, 495-497). In den Jahren 2015 und 2016 kamen weitere Verlustscheine 

dazu (act. G 26).

4.2.

4.2.1. Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid fest, die vom Beschwerdeführer 

zwecks Nachweis seiner Arbeitsbemühungen eingereichten Bewerbungsunterlagen 

würden überwiegend Bewerbungen per Mail ausweisen, welche in Bezug auf 

Formulierung und Gestaltung als ungenügend zu betrachten seien. Zahlreiche 

Bewerbungen bezögen sich auf Stellen, für welche der Beschwerdeführer nicht 

genügend qualifiziert sei. Er sei bereits seit Jahren ohne Arbeit. Er habe zwar die 

Schule in der Schweiz besucht, jedoch anschliessend keine Ausbildung absolviert bzw. 

die begonnenen Lehren in der Metallbaubranche nach wenigen Monaten wieder 

abgebrochen (act. G 17/12 I/255). Bis heute habe er lediglich kurzzeitig 

Erwerbstätigkeiten ausgeübt, sei jedoch nie im Rahmen einer Festanstellung tätig 

gewesen (act. G 17/12 I/86, 196, 199, 229, 380). Von September 2008 bis September 

2010 sei die Mutter für den Unterhalt des Beschwerdeführers aufgekommen (act. G 

17/12 I/239. In Anbetracht der langen Arbeitslosigkeit und des Verhaltens des 

Beschwerdeführers sei an seinem Willen, einer geregelten Erwerbstätigkeit 

nachzugehen, zu zweifeln. Auch nach der Einschätzung verschiedener Amtsstellen 

bemühe er sich zu wenig um eine Integration in den Arbeitsmarkt (act. G 2/1 S. 9 f. mit 

Hinweis auf act. G 17/12 I/349, 403 f., 500, 517). Trotz des im Rekursverfahren in 

Aussicht gestellten Stellenantritts gehe er aktuell immer noch keiner Erwerbstätigkeit 

nach (act. G 2/1 S. 10 mit Hinweis auf act. G 17/25 Beilage S. 1). Damit stehe fest, 

dass der Beschwerdeführer regelmässig und unbelehrbar delinquiere und seit Jahren 

nicht bereit sei, gezielt daran zu arbeiten, eine Festanstellung zu erhalten. Zudem 

verschulde er sich (mutwillig) stetig weiter, obschon sein Lebensunterhalt von der 

Sozialhilfe gedeckt werde. Damit habe er erheblich und wiederholt gegen die 

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öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen. Es sei davon auszugehen, dass er auch 

in Zukunft nicht gewillt und fähig sei, sein Verhalten zu ändern. Es sei daher auch von 

einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auszugehen. Der 

Widerrufsgrund von Art. 62 lit. c AuG sei daher erfüllt. Im Weiteren hielt die Vorinstanz 

im angefochtenen Entscheid fest, der Beschwerdeführer habe sich seit der Verwarnung 

im Jahr 2012 nicht klaglos verhalten. Er sei verurteilt worden und sei seinen finanziellen 

Verpflichtungen nicht nachgekommen. Damit habe er die mit der Bewilligung 

verbundenen Bedingungen nicht eingehalten und auch den Widerrufsgrund nach Art. 

62 lit. d AuG erfüllt (act. G 2/1 S. 11). Im Weiteren erachtete die Vorinstanz den 

Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit (Art. 62 lit. e AuG) insofern als erfüllt, als der 

Beschwerdeführer ohne Arbeit sei und sich nicht ernsthaft bemühe, auf dem 

Arbeitsmarkt Fuss zu fassen. Nachdem infolge des Alters des jüngsten Kindes keine 

Mutterschaftsbeiträge mehr ausgerichtet würden (Art. 7 Abs. 1 des Gesetzes über 

Mutterschaftsbeiträge; sGS 372.1), sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

und seine Familie auch künftig wieder vollumfänglich auf Sozialhilfe angewiesen seien 

(act. G 2/1 S. 11 f.).

4.2.2. Der Beschwerdeführer wendet unter anderem ein, es liege kein 

Ausweisungsgrund vor. Die Vorinstanz bausche die geringfügigen Verstösse gegen die 

öffentliche Ordnung massiv auf und gewichte gleichzeitig das erhebliche Interesse der 

Familie am Verbleib des Beschwerdeführers zu wenig stark. Es handle sich mit 

wenigen Ausnahmen um blosse Übertretungen. Die Vorinstanz habe im Weiteren seine 

Arbeitsbemühungen angesichts der erheblichen Schwierigkeiten (junge Familie mit 

mehreren Kindern) nur unzureichend gewichtet. Er habe sich auch um nicht qualifizierte 

Arbeiten bemüht, wobei die Arbeitsbemühungen gerade auch wegen seiner Krankheit 

(Tuberkulose) nicht erfolgreich gewesen seien. Nicht berücksichtigt worden sei auch 

der Umstand, dass der Beschwerdeführer sich während der Arbeitsbemühungen der 

Ehefrau jeweils auch zeitweise um die Kinder kümmern müsse (act. G 1 S. 6; act. G 13 

S. 12 ff.).

4.3.

4.3.1. Aufgrund der in E. 4.1 geschilderten Aktenlage ist davon auszugehen, dass sich 

die Verschuldungssituation des Beschwerdeführers im Verlauf der Jahre 2011 bis 2016 

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trotz entsprechender Verwarnung mit der Bedingung, seinen finanziellen 

Verpflichtungen ordnungsgemäss nachzukommen, nicht verbesserte und trotz 

Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen immer neue Betreibungen erfolgten. Im Zeitpunkt 

des Erlasses des angefochtenen Entscheides und auch danach waren sowohl die 

beruflichen als auch die finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers insgesamt 

nicht geregelt. Eine Aussicht auf künftige Besserung der finanziellen Lage erscheint 

fraglich, zumal Bemühungen des Beschwerdeführers, sich aus der Schuldenfalle z.B. 

im Rahmen von Abzahlungs- und Nachlassvereinbarungen mit Gläubigern zu befreien, 

nicht konkret dokumentiert sind. In diesem Kontext bilden die Zahlungsausstände 

einen Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch Nichterfüllen der 

öffentlich- und privatrechtlichen Verpflichtungen gemäss Art. 62 lit. c AuG in 

Verbindung mit Art. 80 Abs. 1 lit. b resp. Abs. 2 VZAE. Die Verschuldung dürfte dabei - 

wie die Vorinstanz zu Recht vermerkt - zumindest teilweise als vom Beschwerdeführer 

selber (mutwillig) verursacht einzustufen sein, zumal sich eine weitere Verschuldung 

auch während des Sozialhilfebezugs ergab. Die vom Beschwerdeführer angeführte 

Krankheit führte nach Lage der Akten (Arztzeugnis in act. G 14/11) nicht zu einer 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die ärztlich bescheinigten Gegebenheiten sowie 

erhebliche familiäre Schwierigkeiten (junge Familie mit mehreren Kindern, zeitweise 

Kinderbetreuung durch den Beschwerdeführer) vermögen unzureichende 

Arbeitsbemühungen nicht zu rechtfertigen. Zum Vorbringen des Beschwerdeführers, er 

habe sich im Januar 2015 von der Sozialhilfe abgemeldet und beim RAV angemeldet 

(act.  G 13 S. 15), ist festzuhalten, dass im 2016 wieder ein Sozialhilfebezug vorlag (act. 

G 14 Beilage 4). Die von der Vorinstanz in Aussicht genommene künftige 

Sozialhilfeabhängigkeit des Beschwerdeführers und seiner Familie lässt sich von daher 

nicht von der Hand weisen.  

4.3.2. Hinzu kommt eine grössere Anzahl meist geringfügiger Verstösse gegen 

gesetzliche Vorschriften in den Jahren 2001 bis 2011 (vgl. vorne A.a [Sachverhalt] und 

Spescha, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Kommentar Migrationsrecht, 3. Aufl., 

Zürich 2012, Rz. 7 zu Art. 62 AuG) sowie - im Nachgang zur Verwarnung vom Oktober 

2012 - in den Jahren 2013 (mehrfacher Ungehorsams als Schuldner im 

Betreibungsverfahren, fahrlässiger rechtswidriger Aufenthalt; act. G 17/12 I/376-378), 

2014 (mehrfache Urkundenfälschung; act. G 17/12 I/437-439) sowie 2017 (Gewalt und 

Drohung gegen Behörden, einfache qualifizierte Körperverletzung im häuslichen 

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Bereich; act. G 38.1). Die wiederholte Straffälligkeit (auch nach Verwarnung) weist 

darauf hin, dass beim Beschwerdeführer keine Bereitschaft besteht, sich in die 

geltende Rechtsordnung einzufügen (vgl. BGE 137 II 303 f., E. 3.3; Hunziker, a.a.O., 

N 37 zu Art. 62 AuG, mit Hinweisen; Zünd/Arquint/Hill, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/

Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 8.29). Angesichts dieser 

Sachlage liegt keine fehlerhafte Ermessensausübung vor, wenn die Vorinstanz das 

Vorliegen der Widerrufsgründe nach Art. 62 lit. c, lit. d und lit. e AuG bejahte.

5.

5.1. Rechtmässig ist die Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung nur, wenn sie 

sich nach der im Einzelfall vorzunehmenden Interessenabwägung als verhältnismässig 

erweist (BGE 135 II 381 E. 4.3). Zu berücksichtigen sind dabei die öffentlichen 

Interessen, die persönlichen Verhältnisse sowie der Grad der Integration des 

Betroffenen (Art. 96 Abs. 1 AuG), wobei namentlich die Schwere des Verschuldens, die 

Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie 

drohenden Nachteile ins Gewicht fallen (BGE 135 II 381 E. 4.3; VerwGE B 2010/126 

vom 24. August 2010, E. 2.4, B 2011/118 vom 11. August 2011, E. 2.3.1, sowie B 

2012/95 vom 15. Oktober 2012, E. 5, www.gerichte.sg.ch). Wird in das durch Art. 8 Ziff. 

1 EMRK geschützte Rechtsgut der Achtung des Privat- und Familienlebens 

eingegriffen, ist auch eine Verhältnismässigkeitsprüfung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK 

vorzunehmen; diese entspricht jener nach Art. 96 Abs. 1 AuG (VerwGE B 2013/247 

vom 24. März 2015, E. 4.1 mit Hinweisen). Wenn die Vorinstanz im angefochtenen 

Entscheid feststellte, dass in Anbetracht der Nichterfüllung seiner finanziellen 

Verpflichtungen und der Verurteilungen sowie der mangelnden Bereitschaft, sich in der 

Schweiz wirtschaftlich zu integrieren, ein erhebliches öffentliches Interesse an der 

Wegweisung des Beschwerdeführers bestehe (act. G 2/1 S. 13), so erscheint dies 

angesichts der vorstehend in E. 4 geschilderten Verhältnisse begründet und lässt sich 

demgemäss nicht beanstanden.

5.2. Der Beschwerdeführer hält beschwerdeweise fest, dass seine ganze Kernfamilie in 

der Schweiz lebe. Er sei hier verwurzelt und habe keinerlei Beziehungen zu seinem 

Heimatland. Die Vorinstanz habe seine begrenzten sprachlichen Fähigkeiten nicht 

abgeklärt. Seine Krankheit (Tuberkulose) habe sie unter Verletzung der 

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Begründungspflicht überhaupt nicht gewürdigt. Seine Ehefrau verfüge nicht über die 

kosovarische Staatsbürgerschaft; sowohl sie als auch die Kinder würden kein Wort 

Albanisch sprechen. Zudem werde auch völlig ausser Acht gelassen, dass es sich um 

ein (vierjähriges) Kind in der Sozialisation bzw. um ein Kleinkind mit besonderer 

Schutzbedürftigkeit handle. Die Annahme, die Kinder könnten den Kontakt zum Vater 

mit Kommunikationsmitteln aufrecht erhalten, sei ein haltloses Argument gerade bei 

Kleinkindern, die den persönlichen Kontakt zu beiden Elternteilen benötigen würden. 

Die enge und intakte Beziehung des Beschwerdeführers zu seiner Kernfamilie sei von 

der Vorinstanz unter Verletzung der Abklärungspflicht, des rechtlichen Gehörs und des 

Verhältnismässigkeitsprinzips nur unzureichend gewürdigt worden. Sie habe gegen Art. 

8 EMRK, Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV; SR 101) und gegen die UN-

Kinderrechtskonvention verstossen (act. G 1 S. 5, G 13 S. 5 und S. 14-18).

5.3.

5.3.1. Der Beschwerdeführer wurde in Kosovo geboren und verbrachte dort die ersten 

5 Jahre seines Lebens. Seit 1991 hält er sich in der Schweiz auf. Trotz der langen 

Aufenthaltsdauer hat er sich im schweizerischen Wirtschaftsleben nicht zurechtfinden 

können. Er absolvierte keine Berufsausbildung und ist arbeitslos. Trotz Deckung des 

finanziellen Grundbedarfs durch die Sozialhilfe ergaben sich weitere Schulden. 

Angesichts der in E. 4. geschilderten Umständen ist von einer weder sozial noch 

beruflich gelungenen Integration auszugehen (vgl. BGer 2C_723/2014 vom 6. August 

2015, E. 2.1 am Schluss mit Hinweisen). Mit den Sitten und Gebräuchen sowie der 

Sprache des Ursprungslandes dürfte der Beschwerdeführer anderseits vertraut sein. 

An der Zumutbarkeit einer Rückkehr ins Ursprungsland ändert auch der Umstand 

nichts, dass die Lebens- und Arbeitsbedingungen dort gegenüber der Schweiz weniger 

günstig sind. Hingegen kann das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK verankerte Recht auf Achtung 

des Privat- und Familienlebens verletzt sein, wenn einem Ausländer, dessen 

Familienangehörige mit gefestigtem Aufenthaltsrecht hier weilen, die Anwesenheit 

untersagt und damit das Familienleben vereitelt wird. Das geschützte Familienleben 

beschränkt sich in erster Linie auf die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten 

mit ihren minderjährigen Kindern (vgl. BGE 135 I 143 E. 1.3.2 mit Hinweisen).

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=suv&query_words=%22Art.+8+Abs.+2+EMRK%22+Privat-+und+Familienleben&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-I-143%3Ade&number_of_ranks=0#page143

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5.3.2. Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht sinngemäss eine Missachtung 

des Rechts auf Anhörung. Zeugenbefragungen (des Beschwerdeführers und seiner 

Ehefrau sowie seiner Mutter) seien unter Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht 

vorgenommen worden (act. G 1 S. 5, G 13 S. 5 f.). Dazu ist festzuhalten, dass im 

ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahren kein vorbehaltloser Anspruch auf 

persönliche Anhörung besteht (vgl. BGer 2A.423/2005 vom 25. Oktober 2005, E. 5). 

Eine Anhörung kann auch auf schriftliche Weise stattfinden (BGer 2A.759/2005 vom 31. 

Januar 2006, E. 2.2.2; BGer 2C_192/2011 vom 14. September 2011, E. 3.3.2). Eine 

allfällige schriftliche Äusserung durch die Ehefrau oder die Mutter des 

Beschwerdeführers erfolgte jedoch nach Lage der Akten während des ganzen 

Verfahrensverlaufs nicht. Die Erforderlichkeit einer persönlichen Anhörung bzw. 

Zeugenbefragung kann vor diesem Hintergrund nicht als dargetan gelten. Eine 

Anhörung der Kinder (vgl. Art. 12 Abs. 2 des Übereinkommens vom 20. November 

1989 über die Rechte der Kinder [Kinderrechtekonvention], SR 0.107; KRK) fiel 

aufgrund ihres Alters zum vornherein ausser Betracht.

5.3.3. Sowohl die Ehefrau des Beschwerdeführers, welche im Rahmen des 

Familiennachzugs im August 2001 als Zehnjährige von Brasilien in die Schweiz kam 

(act. G 17/12 II/6), als auch die bei ihr wohnenden gemeinsamen Kinder verfügen über 

die Niederlassungsbewilligung und damit über ein selbständiges Anwesenheitsrecht in 

der Schweiz. Die Ehefrau kümmert sich um die in den Jahren 2011, 2012 und 2014 

geborenen Kinder und geht keiner Erwerbstätigkeit nach. Sie und die Kinder sind nicht 

verpflichtet, dem Ehemann bzw. Vater in sein Herkunftsland zu folgen. Angesichts des 

unbestritten gebliebenen Umstands, dass weder die Ehefrau noch die Kinder die 

albanische Sprache beherrschen und auch sonst über keinen Bezug zu Kosovo 

verfügen, erscheint zudem auch fraglich, ob es ihnen zumutbar wäre, dem 

Beschwerdeführer in dessen Herkunftsland zu folgen. Wie nachstehend aufzuzeigen 

ist, wäre jedoch die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des 

Beschwerdeführers selbst bei fehlender Zumutbarkeit im erwähnten Sinn nicht 

unverhältnismässig.

5.3.4. Der Beschwerdeführer hielt sich zum Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids 

seit 14 Jahren in der Schweiz auf. Im Jahr 2015 lagen wie dargelegt (E. 4.1) erhebliche 

private Schulden vor. Bei den in den Jahren 2001 bis 2015 begangenen Delikten - vgl. 

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vorstehend A.a und A.b - handelt es sich nicht um reine Bagatelldelikte. Der 

Beschwerdeführer stellt mit seinem deliktischen und wirtschaftlichen Verhalten die 

öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich in Frage, wobei eine Besserung nicht 

absehbar ist. In einer solchen Ausgangslage stehen der Schutz der Sicherheit und der 

Öffentlichkeit vor weiteren Straftaten und weiterer Anhäufung von Schulden wie auch 

das Interesse an der Durchsetzung einer restriktiven Einwanderungspolitik im 

Vordergrund. Diese verdrängen das Interesse der Kinder, hier mit beiden Elternteilen 

aufwachsen zu können. In Anbetracht aller Umstände erscheint es dem 

Beschwerdeführer zumutbar, im Rahmen von Kurzaufenthalten mit seiner Familie 

direkten Kontakt zu pflegen und zu leben. Den Kontakt zu seinen Kindern wird der 

Beschwerdeführer zumindest mit den gängigen Kommunikationsmitteln und mit 

gegenseitigen Besuchen weiterhin aufrechterhalten können. Dies auch daher, weil 

allein durch die hier streitige Massnahme Reisen in die Schweiz zu Besuchszwecken 

bei Erfüllung der gesetzlichen Einreisevoraussetzungen nicht verunmöglicht werden 

(BGE 2C_650/2010 vom 10. Februar 2011 E. 4.2; VerwGE B 2011/16 vom 31. Mai 2011 

E. 4.9.3., www.gerichte.sg.ch). Der Umstand, dass der Beschwerdeführer nur bei 

weiterem Verbleib in der Schweiz seine Schulden abbauen und seinen wirtschaftlichen 

Verpflichtungen gegenüber seinen Kinder nachkommen könnte, stellt für sich allein 

betrachtet ebenfalls keinen Grund für den Verzicht auf die Bewilligungsverlängerung 

dar. Sodann stehen die geltend gemachten gesundheitlichen Probleme (Tuberkulose; 

act. G 14/11) einer Wegweisung nicht entgegen (vgl. BGer 2C_494/2007 vom 17. 

Dezember 2007, E. 6.3). Gesundheitliche Probleme stellen unter dem Blickwinkel von 

Art. 3 EMRK selbst dann kein völkerrechtliches Wegweisungsvollzugshindernis dar, 

wenn im Heimatland der medizinische Standard schlechter sein sollte als in der 

Schweiz, zumal die Wegweisung einer unter gesundheitlichen Beschwerden leidenden 

Person nur unter ganz aussergewöhnlichen Umständen eine Verletzung von Art. 3 

EMRK zur Folge hat (vgl. BVerwGer E-1554/2011 vom 4. September 2013, E. 5.2.3 mit 

Hinweisen).

6.

6.1. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Vorinstanz keine Ermessensverletzung 

bzw. willkürliche Ermessensausübung vorgeworfen werden kann, wenn sie vorliegend 

das öffentliche Interesse an der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung schwerer 

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gewichtete als das private Interesse des Beschwerdeführers an der Verlängerung der 

Bewilligung. Bei fehlendem Nachweis einer Ermessensüberschreitung bzw. eines 

Ermessensmissbrauchs und einer Verletzung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes 

lässt sich der angefochtene Entscheid in materieller Hinsicht nicht beanstanden. Die 

Beschwerde ist diesbezüglich abzuweisen.

6.2.

6.2.1. Der Beschwerdeführer stellt für das vorliegende Verfahren ein Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung und macht im Weiteren geltend, dass im 

Rekursverfahren sein Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu Unrecht 

wegen Aussichtslosigkeit abgelehnt worden sei (act. G 1 S. 6 und G 13 S. 18). Gemäss 

Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 117 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung (SR 272) wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt, wenn der 

Gesuchsteller nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und wenn das Verfahren nicht 

als aussichtslos erscheint. Als bedürftig gilt, wer die Kosten eines Prozesses nicht 

aufzubringen vermag, ohne die Mittel anzugreifen, derer er zur Deckung des 

notwendigen Lebensunterhalts für sich und seine Familie bedarf. Die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung ist nur dann zu bewilligen, wenn dies zur Wahrung der im Streit 

liegenden Rechte notwendig ist (BGE 135 I 1). Hierbei sind als Kriterien massgebend: 

Die Schwierigkeit der sich im Prozess stellenden Fragen, die Rechtskundigkeit der 

ansprechenden Partei, die Pflicht zur Herstellung der "Waffengleichheit" und die 

Tragweite des Entscheids (V. Rüegg, in: Basler Kommentar, Schweizerische 

Zivilprozessordnung, 2. A., Rz. 4 zu Art. 117 ZPO mit Hinweisen). Aussichtslos sind 

nach der Rechtsprechung solche Begehren, bei denen die Gewinnaussichten 

beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren. Dagegen gilt ein Begehren nicht als 

aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage 

halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die 

selber über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem 

Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene 

Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen, weil er sie nichts 

kostet (statt vieler: BGE 129 I 129 E. 2.2.2, 138 III 217 E. 2.2.4).

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6.2.2. Eine Aussichtslosigkeit des Rekursverfahrens kann insofern nicht unterstellt 

werden, als die Umstände des fehlenden Nachweises der italienischen 

Staatsbürgerschaft der Ehefrau nicht bereits bei Anhängigmachung jenes Verfahrens 

zum vornherein klar zu Tage lagen. So erachtete auch die Vorinstanz diesbezüglich das 

Einholen weiterer Informationen als erforderlich (vgl. act. G 17/13). Im Weiteren konnte 

das Rekursverfahren auch mit Bezug auf das Vorliegen eines Wegweisungsgrundes 

und der Verhältnismässigkeit einer Wegweisung nicht ohne Weiteres als aussichtslos 

gelten. Die (damalige und heutige) Mittellosigkeit des Beschwerdeführers (vgl. act. G 14 

Beilagen 4-6) und die Komplexität der Situation ergeben sich aus den Akten. 

Offenkundig ist daher auch, dass eine anwaltliche Vertretung geboten ist. Sein Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege (inkl. -verbeiständung durch Rechtsanwalt lic.iur. Boris 

Züst, St. Margrethen) im Rekursverfahren ist daher zu Unrecht wegen 

Aussichtslosigkeit abgelehnt worden. Die Sache ist daher zur Festlegung der amtlichen 

und ausseramtlichen Kosten bei unentgeltlicher Rechtspflege und -verbeiständung 

durch Rechtsanwalt Boris Züst im Rekursverfahren an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

In diesem Punkt ist die Beschwerde (teilweise) gutzuheissen.

Für das Beschwerdeverfahren, in welchem dieselben Gegebenheiten zur Diskussion 

stehen, kann dementsprechend ebenfalls keine Aussichtslosigkeit angenommen 

werden. Auch dürfte sich an der Mittellosigkeit des Beschwerdeführers 

zwischenzeitlich nichts geändert haben (vgl. act. G 14 Beilage 4). Sein Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege (inkl. Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwalt lic.iur. 

Boris Züst, St. Margrethen) für das Beschwerdeverfahren ist daher zu bewilligen.

6.3. Ein nur geringfügiges Obsiegen des Beschwerdeführers, wie es hier vorliegt, wird 

bei der Verlegung der Kosten nicht berücksichtigt (R. Hirt, Die Regelung der Kosten 

nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St. Gallen 2004, S. 94). 

Beim erwähnten Ausgang des Verfahrens - Unterliegen des Beschwerdeführers zum 

grössten Teil - sind die amtlichen Kosten vollumfänglich dem Beschwerdeführer 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Sie gehen indessen zufolge Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege vorläufig zulasten des Staates (vgl. Art. 99 Abs. 2 VRP in 

Verbindung mit Art. 122 Abs. 1 Ingress und lit. b ZPO). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 2'000.-- erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, 

sGS 941.12). Auf die Erhebung wird verzichtet (Art. 95 Abs. 3 VRP).

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6.4. Die staatliche Honorarordnung wird für Vorbereitung und Durchführung eines 

Verfahrens der Verwaltungsrechtspflege angewendet, wenn die unentgeltliche 

Verbeiständung bewilligt ist (Art. 30 Ingress lit. b Ingress und Ziffer 2 des 

Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, abgekürzt AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung 

wird das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. Unter 

Berücksichtigung des Aufwandes erscheint ein Pauschalhonorar von Fr. 2‘000.-- 

zuzüglich Barauslagen von Fr. 100.-- (4%) und Mehrwertsteuer als angemessen. Der 

Staat hat somit dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein gekürztes Honorar 

von Fr. 1‘600.-- zuzüglich Barauslagen von Fr. 80.-- und Mehrwertsteuer auszurichten.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung der Ziffern 2 bis 4 des angefochtenen 

Entscheids teilweise gutgeheissen und die Sache zur Festlegung der amtlichen und 

ausseramtlichen Kosten bei unentgeltlicher Rechtspflege (inkl. Rechtsverbeiständung 

durch Rechtsanwalt lic.iur. Boris Züst, St. Margrethen) im Rekursverfahren an die 

Vorinstanz zurückgewiesen.

Im Übrigen wird die Beschwerde unter Bestätigung von Ziffer 1 des angefochten 

Entscheids abgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt; auf die Erhebung wird zufolge Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege vorläufig verzichtet.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 1‘600.-- zuzüglich Barauslagen von 

Fr. 80.-- und Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident                      Der Gerichtsschreiber           

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Zürn                                                     Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 28.09.2017
	Ausländerrecht. Widerruf/Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung. FZA (SR 0.142.112.681). Art. 33 Abs. 3 AuG in Verbindung mit 62 lit. c AuG (SR 142.20).Rechtmässigkeit des Widerrufs bzw. der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines sich seit dem Jahr 1991 in der Schweiz aufhaltenden Staatsbürgers von Kosovo.Die geltend gemachte italienische Staatsbürgerschaft der Ehefrau konnte nicht als belegt gelten, weshalb eine Anwendung der FZA-Bestimmungen auf den streitigen Sachverhalt ausser Betracht fiel (Verwaltungsgericht, B 2015/330).

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