# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6eb2cfe8-dae2-5ce5-8ac1-59bf36a02368
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 17.09.2020 IV 2018/279
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-279_2020-09-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/279

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.04.2021

Entscheiddatum: 17.09.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 17.09.2020
Art. 17 ATSG. Wird die versicherte Person aufgrund eines substantiierten 
anonymen Hinweises observiert und ergibt ein gestützt auf die 
Observationsergebnisse, die Vorakten und eine persönliche medizinische 
Untersuchung erstelltes Gutachten, dass sich der Gesundheitszustand seit 
der ursprünglichen Rentenzusprache verbessert hat und keine 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr vorliegt, so ist die Invalidenrente 
aufzuheben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 17. September 2020, IV 2018/279).

Entscheid vom 17. September 2020

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz), Christiane Gallati 

Schneider und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Felicia Sterren

Geschäftsnr.

IV 2018/279

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich erstmals am 19. Juni 2006 aufgrund von generalisierten 

Schmerzen zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Am 30. November 2006 

erfolgte eine Abklärung vor Ort. Die Versicherte wurde zu 50% als Hausfrau und zu 

50% als Erwerbstätige qualifiziert (IV-act. 15).

A.a. 

Mit polydisziplinärem Gutachten vom 21. August 2008 (Neurologie, Psychiatrie, 

Neuropsychologie, Rheumatologie und innere Medizin) attestierten die Gutachter des 

ZVMB Bern eine schwere, anhaltende depressive Episode ohne psychotische 

Symptome mit somatoformen panalgischen Schmerzen bei einer Arbeitsunfähigkeit 

von 70% spätestens seit August 2006 (IV-act. 29, insbesondere IV-act. 29-26).

A.b. 

Am 8. Oktober 2008 qualifizierte die IV-Stelle die Versicherte neu zu 100% als 

Hausfrau (IV-act. 45). Mit Vorbescheid vom 22. Oktober 2008 stellte die IV-Stelle der 

Versicherten bei einer Einschränkung von 27% im Aufgabenbereich die Abweisung des 

Leistungsgesuchs in Aussicht (IV-act. 47). Aufgrund des hiergegen erhobenen 

Einwandes vom 24. November 2008 (IV-act. 53) und im Zuge weiterer Abklärungen (vgl. 

insbesondere IV-act. 74 und 86) wurden die Anteile von Haushalt und Erwerb wiederum 

auf je 50% festgesetzt (IV-act. 103-11).

A.c. 

Mit Verfügung vom 29. Dezember 2010 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab 

März 2008 eine Viertels-, ab Juni 2008 eine Dreiviertels- und ab März 2010 eine ganze 

Rente zu (IV-act. 113 ff.).

A.d. 

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Ein Gesuch der Versicherten um Hilflosenentschädigung vom 19. September 2012 

(IV-act. 121) wies die IV-Stelle am 8. März 2013 ab, da die Voraussetzungen für eine 

Hilflosigkeit leichten Grades (lebenspraktische Begleitung) nicht erfüllt waren (IV-

act. 135).

A.e. 

Im Jahr 2013 führte die IV-Stelle ein Revisionsverfahren durch, welches sie mit der 

Mitteilung vom 23. April 2013, wonach weiterhin Anspruch auf die bisherige 

Invalidenrente bestehe, abschloss (IV-act. 136 ff. und 142).

A.f. 

Am 17. November 2015 erhielt die IV-Stelle einen anonymen Hinweis, wonach die 

Versicherte gesund sei und arbeite. Sie gehe zwar regelmässig zum Arzt und hole 

Medikamente, nehme diese jedoch nicht ein (IV-act. 144). In der Folge wurde die 

Versicherte vom 23. Mai bis 17. August 2016 überwacht (IV-act. 154). Am 25. August 

2016 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren ein (IV-act. 153). Im "Fragebogen 

Revision der Invalidenrente" gab die Versicherte am 8. September 2016 unter anderem 

an, ihr Gesundheitszustand habe sich seit ca. einem Jahr verschlechtert. Ihre 

Depressionen, Ängste und Schmerzen seien schlimmer geworden. Es gebe kaum eine 

Minute, in der sie die Schmerzen nicht spüre. Beim Sitzen, Stehen und Gehen müsse 

sie ca. alle 15 Minuten die Position wechseln. Auf die Frage, ob sie sozial 

zurückgezogen lebe, antwortete sie, Kontakt habe sie zur Mutter der Schwiegertochter 

und einer Freundin. Ihr Misstrauen würde sie daran hindern, Kontakte zu knüpfen (IV-

act. 155).

A.g. 

Dr. med. B.___ gab mit Bericht vom 19. September 2016 an, der Zustand der 

Versicherten sei seit dem letzten Bericht an die IV-Stelle vom April 2013 unverändert 

(IV-act. 157-2).

A.h. 

Am 4. Oktober 2016 von 11:15 bis 11:25 Uhr erfolgte eine Kurzobservation (IV-act. 

158). Zwischen dem 6. Oktober 2016 und dem 3. November 2016 wurde die 

Versicherte erneut überwacht (IV-act. 162). Am 24. Januar 2017 fand ein Gespräch 

zwischen der IV-Stelle und der Versicherten statt. Dabei wurde die Versicherte 

ausführlich zu ihrem Gesundheitszustand befragt und über die erfolgten Observationen 

informiert (IV-act. 169). Am 1. März 2017 ordnete die IV-Stelle eine medizinische 

A.i. 

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Begutachtung bei med. pract. C.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, an (IV-act. 179 ff.).

Mit Bericht vom 17. August 2017 über die stationäre Behandlung der Versicherten 

vom 11. Juli bis 3. August 2017 stellten die Behandler der Klinik St. Pirminsberg, 

Pfäfers, folgende Diagnosen: rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere 

Episode mit psychotischen Symptomen, Agoraphobie ohne Angabe einer 

Panikstörung, Fibromyalgie, Kontaktanlässe mit Bezug auf Kindheitserlebnisse und 

andere Kontaktanlässe mit Bezug auf den engeren Familienkreis. Die Versicherte habe 

an einem multimodalen Therapieprogramm teilgenommen (Psychotherapie im 

Einzelsetting, Bezugspersonenpflege, Bewegungstherapie [Rückengymnastik, 

Frauentanzgruppe], Ergo-, Kunst- und Musiktherapie sowie Entspannungsverfahren 

[Aromatherapie, Massage]). Im Verlauf der Behandlung habe sich das psychische 

Zustandsbild zwar verbessert, die Versicherte habe jedoch vor Remission der 

depressiven und Angstsymptomatik wegen familiärer Verpflichtungen wieder austreten 

müssen (IV-act. 186-56 ff.).

A.j. 

Mit Gutachten vom 20. Oktober 2017 stellte med. pract. C.___ fest, es könnten bei 

der Versicherten keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt 

werden. Sie diagnostizierte eine Dysthymia bei Status nach depressiver Episode vor 

längerer Zeit, DD rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig voll remittiert, 

allenfalls zeitweilig in Form einer leichten depressiven Episode, und akzentuierte 

Persönlichkeitszüge mit histrionischen Anteilen (IV-act. 186-44). Mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit spätestens seit März bis April 2016 und mit Sicherheit spätestens 

ab dem Zeitpunkt der aktuellen Untersuchung im August und September 2017 liege bei 

der Versicherten aus psychiatrischer Sicht keine andauernde Arbeitsunfähigkeit im IV-

rechtlichen Sinne mehr vor. Die niederfrequente Therapie (Konsultationen alle vier bis 

sechs Wochen) erscheine bei der sehr geringen psychischen, vordergründig 

psychosozialen Problematik adäquat (IV-act. 186-45).

A.k. 

Mit Vorbescheid vom 6. Juni 2018 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Aufhebung der Rente in Aussicht (IV-act. 189). Dagegen erhob die Versicherte am 

5. Juli 2018 Einwand. Sie habe sich am 20. November 2017 in teilstationäre 

Behandlung in der Tagesklinik St. Gallen begeben und sich fast drei Monate lang dort 

A.l. 

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behandeln lassen müssen, wobei sich ihr psychischer Zustand nicht wesentlich 

gebessert habe, sodass von einer rezidivierenden depressiven Störung mittelgradiger 

Ausprägung ausgegangen werde. Sie könne sich höchstens eine 50%ige Arbeit in 

einer adaptierten Tätigkeit vorstellen (IV-act. 198-1). Ihrem Einwand legte die 

Versicherte den Austrittsbericht der psychiatrischen Tagesklinik St. Gallen vom 22. Juni 

2018 bei. Gemäss diesem Bericht hatte sich die Versicherte vom 20. November 2017 

bis 16. Februar 2018 in einem fünftägigen teilstationären multimodalen 

Therapieprogramm und bis zum 29. Mai 2018 ein Mal die Woche in der psychiatrischen 

Tagesklinik St. Gallen behandeln lassen (IV-act. 198-7 ff.).

Im Rahmen einer internen Anfrage hielt IV-Ärztin Dr. med. D.___ am 26. Juli 2018 

fest, aufgrund der im Bericht der Tagesklinik beschriebenen objektiven Befunde könne 

keine mittelgradige depressive Episode postuliert werden. Die behandelnden Ärzte 

hätten sich weitestgehend auf die subjektiven Angaben der Versicherten abgestützt. 

Trotz angeblich nur geringer Besserung der Symptomatik sei die Therapiefrequenz von 

fünf Halbtagen auf einmal pro Woche reduziert worden, was nicht nachvollziehbar sei. 

Die Arbeitsunfähigkeit von 100% werde zudem nicht begründet. An der gutachterlichen 

Einschätzung von med. pract. C.___ sei deshalb festzuhalten (IV-act. 200).

A.m. 

Mit Verfügung vom 26. Juli 2018 hob die IV-Stelle die Rente auf Ende des 

folgenden Monats auf und entzog einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Zur 

Begründung führte sie aus, in dem beweiskräftigen psychiatrischen Gutachten vom 

20. Oktober 2017 sei auf eine gravierende Diskrepanz insbesondere zwischen der 

Beschwerdedarstellung und des bei der Observation gesehenen Verhaltens 

hingewiesen worden. Auch der von der Versicherten geschilderte Tagesablauf und ihre 

Aktivitäten hätten in auffallendem Gegensatz zum unauffälligen Befund im Rahmen der 

Exploration gestanden. Die von der Versicherten geschilderten Beschwerden hätten 

nicht objektiviert werden können. Auffallend seien massive Aggravationstendenzen bei 

einem hohen sekundären Krankheitsgewinn gewesen. Seit spätestens April 2013 sei 

eine Verbesserung des Gesundheitszustands eingetreten. Mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit habe ab April 2016 keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit 

mehr vorgelegen. Es gebe Anhaltspunkte dafür, dass die Versicherte bewusst falsche 

Angaben gemacht habe, um weiterhin Rentenleistungen zu beziehen. Dennoch werde 

beim aktuellen Aktenstand auf eine rückwirkende Renteneinstellung verzichtet und die 

A.n. 

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B.  

Rente nur für die Zukunft eingestellt. Durch den mit dem Einwand eingereichten 

Arztbericht könne weder die gutachterliche Einschätzung in Frage gestellt noch eine 

relevante Veränderung des Gesundheitszustands seit Begutachtung angenommen 

werden (IV-act. 201).

Gegen diese Verfügung erhebt A.___, vertreten durch Fürsprecher Daniel Küng, 

am 5. September 2018 Beschwerde. Sie beantragt, die angefochtene Verfügung vom 

26. Juli 2018 sei vollumfänglich aufzuheben. Ihr sei weiterhin eine ganze Invalidenrente 

zu entrichten. Eventualiter sei die Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zur 

Vornahme weiterer Abklärungen und anschliessender Neuverfügung zurückzuweisen. 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Zudem 

sei ihr die unentgeltliche Prozessführung samt unentgeltlicher Rechtsvertretung zu 

bewilligen. Die Beschwerdeführerin wäre aufgrund der finanziellen Notwendigkeit und 

bei gewährleisteter Betreuung ihrer minderjährigen Tochter im Gesundheitsfall zu 100% 

erwerbstätig. Demnach sei die gewöhnliche Methode der Invaliditätsbemessung 

anzuwenden. Massgebend sei die Einschätzung der behandelnden Ärztinnen und 

Ärzte, welche, um lege artis vorzugehen, die Angaben der Beschwerdeführerin kritisch 

hinterfragen und würdigen würden. Da die Gutachterin med. pract. C.___ von deren 

Beurteilung abweiche, hätte sie zwingend mit den Behandlern Rücksprache nehmen 

müssen. Was die Observationsergebnisse betreffe, beschreibe die Gutachterin in dem 

Zeitraum das Eingehen einer Liebesbeziehung und führe an, dies passe nicht zu dem 

fehlenden Vertrauen zu anderen Menschen. Depressionen, auch schwere, würden 

jedoch nicht ausschliessen, dass die betroffene Person starke Gefühle für einen 

Menschen entwickle. Gerade bei einem stimmungsmässigen Tiefpunkt sei die 

Sehnsucht nach einem gewissen Menschen stärker und führe, wenngleich nur ganz 

kurzfristig, zu einer Remission der Symptomatik. So würden sich die 

Observationsergebnisse aus dem Jahr 2016 erklären lassen. Da es zu keiner relevanten 

Änderung des Gesundheitszustands gekommen sei, sei weiterhin eine ganze Rente 

auszurichten (act. G1).

B.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 29. Oktober 2018 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Med. pract. C.___ habe in ihrem Gutachten die 

B.b. 

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Differenzen zwischen ihrer Einschätzung und der Einschätzung der Behandler 

ausführlich begründet. Eine Rücksprache mit den Behandlern sei nicht notwendig. Die 

Gutachterin habe bewusstseinsnahe Verfälschungstendenzen festgestellt. Unter diesen 

Umständen hätten die Beurteilungen der Behandler keinen Beweiswert, denn 

behandelnde Ärzte würden in der Regel nicht hinterfragen, ob die Angaben der 

Patientin der Wahrheit entsprächen. Aus dem Eingehen der Liebesbeziehung 2016 

habe die Gutachterin nicht abgeleitet, es könne keine Depression vorliegen, sondern 

sie habe dies und die weiteren konkreten Lebensumstände, insbesondere die 

geschilderten sozialen Kontakte, der Darstellung der Beschwerdeführerin, es fehle ihr 

an Vertrauen zu anderen Menschen, gegenübergestellt. Selbst wenn keine 

Veränderung des Gesundheitszustands eingetreten wäre, würde der durch die 

Beschwerdeführerin geltend gemachten Wechsel der Berechnungsmethode (100% 

erwerbstätig) einen Anpassungsgrund darstellen (act. G4).

Am 22. November 2016 bewilligt die Abteilungspräsidentin das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung; act. G5).

B.c. 

Mit Replik vom 20. März 2019 macht die Beschwerdeführerin geltend, gerade was 

eine allfällige und hier bestrittene Aggravation anbelange, seien behandelnde Ärztinnen 

und Ärzte häufig besser in der Lage, eine verlässliche Aussage zu machen. Die 

Gutachterin erkenne darin eine Diskrepanz, dass die Beschwerdeführerin einerseits 

ausgeführt habe, gelernt zu haben, mit den Schmerzen zu leben und sie zu 

akzeptieren, andererseits sage, die Schmerzen hätten zugenommen. Worin hier die 

Inkonsistenz liege, sei nicht ersichtlich. Sie habe gar keine andere Wahl, als die 

Schmerzen zu akzeptieren. Nur weil die Beschwerdeführerin auf die Frage nach 

Hobbies nicht im gleichen Atemzug darauf hingewiesen habe, dass sie Angst um ihre 

Kinder habe, erachte die Gutachterin ihre Angaben als nicht konsistent. Die Gutachterin 

halte ihr vor, ihre Angaben seien vage, dabei mache sie selbst vage Angaben. Auf das 

Gutachten könne deshalb nicht abgestellt werden. Ein Methodenwechsel sei in der Tat 

erforderlich. Die Beschwerdeführerin habe unter der nun anzuwendenden Methode 

jedenfalls Anspruch auf die bisherige Rente (act. G15).

B.d. 

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Erwägungen

1.  

Mit Duplik vom 16. Mai 2019 führt die Beschwerdegegnerin aus, die Gutachterin 

habe den Gedanken, wonach eine Diskrepanz bestehe zwischen der Aussage der 

Beschwerdeführerin, sie habe gelernt, mit ihrem Schmerz umzugehen und die 

Schmerzen hätten zugenommen, weiter ausgeführt und plausibel begründet. Es 

erscheine durchaus relevant, dass die Beschwerdeführerin die Ängste bei der 

Schilderung der Aktivitäten nicht spontan beschrieben habe. Eine detaillierte 

Diskussion finde sich an einer anderen Stelle im Gutachten. Dass die Angaben der 

Beschwerdeführerin vage seien, sei relevant. Authentische Beschwerden könnten 

genau und differenziert beschrieben werden. Offensichtlich sei die Beschwerdeführerin 

dazu nicht in der Lage gewesen. Die Rüge, die Gutachterin sei ihrerseits vage 

geblieben, treffe nicht zu (act. G17).

B.e. 

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit 

Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch 

zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar. Dagegen stellt die bloss 

unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert 

gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit keinen Revisionsgrund im 

Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts vom 12. Januar 2010, 

9C_798/2009, E. 3.1; BGE 112 V 371 E. 2b, mit weiteren Hinweisen).

1.1. 

Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist für die Herabsetzung der Leistung von 

dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie 

voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, 

nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und 

voraussichtlich weiterhin andauern wird (vgl. Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente 

erfolgt grundsätzlich frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der 

1.2. 

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Verfügung folgenden Monats an (Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV). Ausnahmsweise erfolgt sie 

rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger 

die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren 

Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der 

Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung 

der Leistung war (Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV).

bis

bis

Die Anpassung der Dauerleistung kann auch erfolgen, weil die Methode der 

Invaliditätsbemessung gewechselt wird. Dabei wird allerdings von den der 

ursprünglichen Invaliditätsbemessung zugrunde gelegten Kriterien nicht ohne 

zwingende Notwendigkeit abgewichen (Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Bundesgesetz 

über die Invalidenversicherung [IVG], in Hans-Ulrich Stauffer/Basile Cardinaux [Hrsg.], 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 3. Aufl., Zürich/

Basel/Genf 2014, Art. 30-31 N 27; beachte indes die neuere Rechtsprechung des 

Bundesgerichts bei Wechseln von voll- oder nicht- zu teilerwerbstätig allein aus 

familiären Gründen, Entscheid des Bundesgerichts vom 23. Dezember 2019, 

8C_591/2019, E. 2.4 und E. 3.3; BGE 144 I 21).

1.3. 

Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung 

des Invaliditätsgrads ist bei der Prüfung eines Gesuchs um Erhöhung der Rente wie 

auch bei der Prüfung einer Rentenanpassung von Amtes wegen die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht. Relevant ist mithin die letzte anspruchsändernde 

Verfügung. Verfügungen, welche eine laufende Rente bloss bestätigen, sind 

demgegenüber revisionsrechtlich unbeachtlich (BGE 133 V 108 E. 4.1 und 5.4). Ob eine 

revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich also durch Vergleich des 

Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) 

rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in 

den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht, mit demjenigen zur 

Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 133 V 108 E. 5.4; BGE 130 V 351 E. 3.5.2; BGE 

125 V 369 E. 2).

1.4. 

Wenn ein Revisionsgrund gegeben ist, prüft die Verwaltung den Rentenanspruch in 

tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend ("allseitig"), wobei keine Bindung an 

frühere Beurteilungen besteht. Es ist nicht erforderlich, dass gerade die geänderte 

Tatsache zu einer Neufestsetzung der Invalidenrente führt; vielmehr kann sich bei der 

1.5. 

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2.  

3.  

allseitigen Prüfung des Rentenanspruchs ergeben, dass ein anderes Anspruchselement 

zu einer Herauf-, Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente führt (Urteil des 

Bundesgerichts vom 21. Oktober 2014, 9C_378/2014, E. 4.2 mit Hinweisen).

Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung der Änderung des Invaliditätsgrades 

ist vorliegend die in Rechtskraft erwachsene Verfügung vom 29. Dezember 2010 (IV-

act. 113 ff.). Am 23. April 2013 wurde lediglich die bisherige Rente bestätigt, sodass die 

entsprechende Mitteilung (IV-act. 142) nicht als zeitlicher Ausgangspunkt gelten kann.

2.1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob und gegebenenfalls wie sich der Gesundheitszustand 

der Beschwerdeführerin zwischen dem 29. Dezember 2010 und dem 26. Juli 2018 

(angefochtene Verfügung) verändert hat. Während die Beschwerdeführerin im 

Fragebogen zur Rentenrevision eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustands 

geltend machte (IV-act. 155), später im Einwand zum Vorbescheid ein Arbeitspensum 

von 50% als allenfalls möglich ansah (IV-act. 198-1) und im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren die Weiterausrichtung einer ganzen Rente bei entsprechend 

eingeschränkter Arbeitsfähigkeit beantragt (act. G1), geht die Beschwerdegegnerin von 

einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf 100% seit spätestens April 2016 aus (IV-

act. 201).

2.2. 

Die Beschwerdegegnerin stützt ihre Einschätzung auf das Gutachten von med. 

pract. C.___ vom 20. Oktober 2017 ab. Diese Begutachtung fand statt, nachdem die 

Beschwerdeführerin mehrmals observiert worden war, und berücksichtigte unter 

anderem das Observationsmaterial.

3.1. 

Für die erfolgten Observationen fehlte die gesetzliche Grundlage, womit die 

Observationsergebnisse unrechtmässig erhoben worden sind (siehe Urteil des 

Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Sachen Vukota-Bojic gegen 

Schweiz, Urteil no. 61838/10, vom 18. Oktober 2016, und Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 6. Dezember 2016, IV 2016/145, E. 3, insoweit bestätigt im 

Urteil des Bundesgerichts vom 18. August 2017, 8C_69/2017, E. 5). Das Bundesgericht 

ist jedoch im Wesentlichen zur Auffassung gelangt, dass von der IV-Stelle in Auftrag 

gegebenes unrechtmässig erhobenes Observationsmaterial grundsätzlich verwertbar 

sei, sofern die Überwachung aufgrund ausgewiesener Zweifel eingeleitet sowie im 

öffentlich einsehbaren Raum erfolgt sei und die versicherte Person keiner 

systematischen oder ständigen Überwachung ausgesetzt gewesen sei (BGE 143 I 377 

3.2. 

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E. 5.1 ff. mit Hinweisen; bestätigt etwa im Urteil des Bundesgerichts vom 9. November 

2017, 9C_328/2017). Es räumt dem Interesse des Sozialversicherers und der 

Versichertengemeinschaft an der Verhinderung unrechtmässiger Leistungsbezüge eine 

vorrangige Stellung in der Interessenabwägung ein. Wie in der Lehre für die Prüfung 

der Verwertbarkeit illegal beschafften Beweismaterials gefordert, ist im Rahmen einer 

ergebnisoffenen, umfassenden Interessenabwägung auch den Schutzinteressen der 

verletzten Rechtsgüter (Privatspähre, Legalitätsprinzip) gebührend Rechnung zu tragen 

(BGE 143 I 377 E. 5.1.2; Thomas Gächter/Michael E. Meier, Rechtwidrige 

Observationen in der IV - Verwertbarkeit der Observationserkenntnisse, Bemerkungen 

zum Leitentscheid 9C_806/2016 vom 14. Juli 2017, in: Jusletter vom 14. August 2017, 

Rz 104; siehe zum Ganzen beispielhaft den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 

14. Dezember 2018, IV 2017/5, E. 2.1 ff.).

Vorliegend erhielt die Beschwerdegegnerin am 17. November 2015 einen 

anonymen Hinweis, aus dem sie schloss, dass der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin sich wesentlich verbessert haben könnte (IV-act. 144 und 148-4). 

Die hinweisgebende Person schien hinsichtlich der Lebensumstände der 

Beschwerdeführerin gut unterrichtet zu sein, sodass deren Angaben Zweifel an der 

fortdauernden Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin weckten, welche eine 

Observation als objektiv geboten erscheinen liessen (vgl. BGE 143 I 377 E. 5.1 i.V.m. 

BGE 137 I 327 E. 5.4.2.1; siehe zur Begründung des Abklärungsbedarfs und zur 

Verhältnismässigkeit auch IV-act. 150-3). Die Beschwerdegegnerin durfte davon 

ausgehen, dass eine unauffällige Beobachtung der alltäglichen Verrichtungen der 

Beschwerdeführerin eine zuverlässigere Einschätzung der bestehenden 

Leistungsbeeinträchtigungen ermöglichen würde als eine angekündigte Abklärung 

innerhalb des sozialversicherungsrechtlichen Kontexts.

3.3. 

Die Observation erfolgte zwar über einen Zeitraum von rund fünfeinhalb Monaten, 

jedoch an insgesamt lediglich 17 Tagen, wobei die Beschwerdeführerin an 14 Tagen 

gesehen werden konnte und am Tag der Kurzobservation lediglich eine zehnminütige 

Überwachung stattfand. Sie erfasste das – von den Abklärungspersonen nicht 

beeinflusste – Verhalten der Beschwerdeführerin im öffentlichen Raum im Sinne der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. IV-act. 187). Unter diesen Umständen war 

die Observation verhältnismässig (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 15. Januar 2019, 

8C_689/2018, E. 4.1 f.). Ein überwiegendes privates Interesse ist nicht auszumachen. 

Die Observationserkenntnisse sind somit gestützt auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung verwertbar. Dies wird von der Beschwerdeführerin denn auch nicht 

bestritten.

3.4. 

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4.  

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4).

4.1. 

Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz und der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Demnach haben 

Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne 

Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. 

Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und 

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei 

einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 

auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 

E. 3a).

4.2. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweisen).

4.3. 

Die Rechtsprechung erachtet es als mit dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 

und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 3b). So 

kann ein den Beweisanforderungen grundsätzlich genügendes medizinisches 

Gutachten nicht allein deshalb in Frage gestellt werden, weil die behandelnden 

medizinischen Fachpersonen eine abweichende Auffassung vertreten. Anders verhält 

es sich nur, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, die im 

Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer 

anderen Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 

9C_830/2007, E. 4.3 mit Hinweisen). Ferner kann eine psychiatrische Exploration 

4.4. 

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naturgemäss nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet einer psychiatrischen 

Fachperson – sei sie nun in therapeutischer oder in begutachtender Funktion – 

praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene 

medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, 

sofern die Beurteilung der Fachperson die Beweisanforderungen erfüllt (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 5. März 2009, 8C_694/2008, E. 5.1). Die Einschätzung eines 

psychischen Krankheitsbilds und dessen allfällige Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit muss sich zwangsläufig zunächst auf die Angaben und das Verhalten 

der versicherten Person stützen. Um Beweiskraft erlangen zu können, muss eine 

objektive fachmedizinische Beurteilung insbesondere diesem Umstand Rechnung 

tragen. Deshalb ist eine umfassende Prüfung der Konsistenz und der Plausibilität der 

Leidensschilderung sowie -präsentation für die Gewährleistung einer möglichst 

objektiven fachmedizinischen Beurteilung der gesundheitlichen Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit von zentraler Bedeutung.

Gemäss den Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten der 

Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie SGPP (3. vollständig 

überarbeitete und ergänzte Auflage, 16. Juni 2016) ist eine Stellungnahme zur 

Authentizität von Beschwerden, von präsentierten Symptomen und von 

Leistungseinschränkungen denn auch obligatorischer Bestandteil eines 

versicherungspsychiatrischen Gutachtens. Das beinhaltet eine Stellungnahme zur 

Frage, ob die berichteten Beschwerden und präsentierten Symptome in sich konsistent 

sind oder ob Diskrepanzen, allenfalls sogar Widersprüche bestehen. Dies gelingt am 

ehesten durch eine Gegenüberstellung der erhobenen Informationen mit Hilfe der 

verschiedensten methodischen Zugänge. Diesbezüglich sind Hinweise aus der 

Verhaltensbeobachtung und dem Anamneseverlauf relevant. Hierzu können z.B. eine 

auffallend diffuse Beschwerdeschilderung, die fehlende Angabe von Details oder 

Beispielen zu den Beschwerden auch auf Nachfrage, Widersprüchlichkeiten innerhalb 

der Anamnese, zwischen Anamnese und Verhalten, zu Auskünften von Dritten, 

zwischen Anamneseverlauf sowie zwischen Verhalten und Testsituation gehören 

(Qualitätsleitlinien, S. 20 und 29). Eine besondere Bedeutung bei der Exploration 

kommt der detaillierten Beschreibung eines üblichen Tagesablaufs durch die 

versicherte Person zu, da sich hieraus häufig Hinweise auf Interessen, Aktivitäten, 

Alltagsgewohnheiten und damit Potential und Ressourcen, jedoch auch Diskrepanzen 

zu anderen Angaben oder zum Verhalten in der Untersuchung ergeben 

(Qualitätsleitlinien, S. 16).

4.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/19

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5.  

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hin­

weisen).

4.6. 

Streitig und zu prüfen ist, ob das Gutachten von med. pract. C.___ vom 20. 

Oktober 2017 beweiskräftig ist, sodass betreffend Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

darauf abgestellt werden kann.

5.1. 

Vorab ist festzuhalten, dass einzig psychiatrische Gesundheitseinschränkungen 

zur Diskussion stehen, sodass keine anderen Fachdisziplinen beizuziehen waren und 

das monodisziplinäre psychiatrische Gutachten genügt. Die Gutachterin hat die 

Beschwerdeführerin persönlich untersucht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt 

und ihr Gutachten in Kenntnis der Vorakten sowie insbesondere des Berichts der Klinik 

St. Pirminsberg vom 17. August 2017 erstellt. Insofern sind die Anforderungen an ein 

beweiskräftiges Gutachten in formaler Hinsicht erfüllt. Zu klären ist, ob die Beurteilung 

der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und 

die Schlussfolgerungen der Gutachterin begründet sind oder ob die abweichenden 

Einschätzungen der Behandler objektiv feststellbare Gesichtspunkte enthalten, welche 

im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben sind oder an deren Richtigkeit 

wesentliche Zweifel wecken.

5.2. 

Die Beschwerdeführerin bringt vor, ihre behandelnden Ärztinnen und Ärzte würden 

durchgängig die Arbeitsfähigkeit einschränkende gesundheitliche Störungen 

beschreiben. Dies allein erschüttert indes den Beweiswert des Gutachtens nicht (vgl. E.

4.4 vorstehend). Med. pract. C.___ setzte sich in ihrem Gutachten ausführlich mit der 

Aktenlage und den Einschätzungen der Behandler auseinander (siehe etwa IV-

act. 186-39 ff. und 186-46 f.) und kam dabei zum Schluss, dass die Behandler in ihrer 

diagnostischen Einschätzung weitestgehend, wenn nicht ausschliesslich auf die 

subjektiven Beschwerden der Beschwerdeführerin abgestellt haben (IV-act. 186-42). 

Diese Schlussfolgerung ist nachvollziehbar. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, 

die Behandler würden die Angaben der Beschwerdeführerin kritisch hinterfragen, 

schlägt sich in den entsprechenden Arztberichten nicht nieder. So nannte die 

behandelnde Psychiaterin Dr. B.___ weder mit Bericht vom 19. September 2016 noch 

mit Bericht vom 8. April 2013 objektivierbare Befunde (IV-act. 157-2 und 139). Auch 

Dr. med. E.___ berichtete am 1. Februar 2017 über die von der Beschwerdeführerin 

geklagten Beeinträchtigungen und fusste seine Einschätzung lediglich auf diese und 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/19

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seine Beobachtungen anlässlich der vier bis dahin stattgefundenen Konsultationen. 

Objektive Befunde wie etwa aussagekräftige Testergebnisse oder Beobachtungen 

ausserhalb der Konsultationen fehlen (vgl. IV-act. 173-6 ff.). Im Austrittsbericht der 

Klinik St. Pirminsberg vom 17. August 2017 werden ebenfalls weitestgehend die 

Aussagen der Beschwerdeführerin wiedergegeben, selbst unter dem Titel "Befunde". 

Immerhin fällt auf, dass die Beschwerdeführerin bei Klinikeintritt Verfolgungsideen 

angab und von akustischen Halluzinationen berichtete (sie höre eine Stimme, die ihr 

Befehle erteile), während sich für Ich-Störungen keine Hinweise finden liessen und bei 

Austritt keine Anhaltspunkte für psychotisches Erleben gegeben waren (vgl. IV-act. 

186-56 ff.).

Die Beschwerdeführerin bringt vor, da die Gutachterin von den Diagnosen der 

Behandler und deren Arbeitsfähigkeitsschätzungen abweiche, hätte sie zwingend mit 

diesen Kontakt aufnehmen müssen. Dem kann nicht zugestimmt werden. Der 

psychiatrischen Gutachterin steht ein gewisses Ermessen zu (vgl. E. 4.4 vorstehend). 

Sie kann also sowohl von der Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin als auch von 

den vorbehaltlos auf diese abstellenden Beurteilungen der Behandler abweichen, wenn 

sie es überzeugend begründet. Dies hat med. pract. C.___ getan (siehe IV-act. 186-46 

ff.). Sie hat ihr Gutachten insbesondere unter Befolgung der Qualitätsleitlinien (E. 4.5 

vorstehend) erstellt. Es war deshalb auch korrekt, dass sie die vagen Schilderungen 

der Beschwerdeführerin festhielt und würdigte (Leitlinien, S. 29). Der Vorwurf der 

Beschwerdeführerin, die Gutachterin sei selber vage geblieben (act. G15) erscheint 

dahingegen unbegründet. Eine abweichende Einschätzung rechtfertigt sich vorliegend 

umso mehr, als sich aus den früheren schriftlichen Angaben der Beschwerdeführerin, 

dem Observationsmaterial und den anlässlich der gutachterlichen Untersuchung 

gemachten Äusserungen Inkonsistenzen und Diskrepanzen in der Leidensschilderung 

und -präsentation der Beschwerdeführerin ergeben, die sich mit ihrem Aktivitätsniveau 

im Haushalt und Alltag nicht vereinbaren lassen (siehe hierzu beispielhaft IV-

act. 186-38 und 186-49). Die Einholung von telefonischen Auskünften der Behandler 

durch die Gutachterin war somit nicht angezeigt.

5.4. 

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Die Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, sie sei im Jahr 2016 aus ihrer 

schweren Depression und der damit verbundenen "Sehnsucht nach einem gewissen 

Menschen" heraus eine Liebesbeziehung eingegangen, was zu einer ganz kurzfristigen 

Remission der Symptomatik geführt habe. So würden sich die Observationsergebnisse 

erklären lassen (vgl. act. G1 S. 8).

5.5. 

Im "Fragebogen Revision der Invalidenrente" hatte die Versicherte am 8. 

September 2016 hingegen angegeben, ihr Gesundheitszustand habe sich seit ca. 

einem Jahr verschlechtert. Ihre Depressionen, Ängste und Schmerzen seien schlimmer 

geworden. Kontakt habe sie nur zur Mutter der Schwiegertochter und einer Freundin. 

Ihr Misstrauen würde sie daran hindern, Kontakte zu knüpfen (IV-act. 155). Auch 

anlässlich des Gesprächs mit der Beschwerdegegnerin vom 24. Januar 2017 erklärte 

die Beschwerdeführerin, ihr Gesundheitszustand hätte sich verschlechtert. Auf explizite 

Nachfrage gab sie an, diese Verschlechterung sei ungefähr im September 2015 

eingetreten und habe das ganze Jahr, also bis September 2016, gedauert (IV-

act. 169-12 f.).

5.5.1. 

Ihre Liebesbeziehung erwähnt die Beschwerdeführerin, soweit aus den Akten 

ersichtlich, erstmals anlässlich der Begutachtung gegenüber med. pract. C.___. Diese 

Beziehung habe von März oder April 2016 bis September oder Oktober 2016 

bestanden. Der Mann habe ihr zugehört, sie habe jemanden zum Reden gehabt. Er sei 

ein freundlicher, lustiger Mensch und habe versucht, sie zum Lachen zu bringen (IV-

act. 186-23 f.).

5.5.2. 

Die Gutachterin vermerkte, dass die Beschwerdeführerin auch auf konkretes 

Nachfragen nur wenige, dabei vage und wenig aussagekräftige Angaben zum Verlauf 

ihrer Beschwerden seit 2008 gemacht habe. Sie habe ausweichende Antworten 

gegeben und recht geschickt wiederholt das Thema gewechselt. Lediglich über den 

Zeitraum von März bis Oktober 2016 habe sie etwas ausführlichere Angaben gemacht 

(IV-act. 186-30 f.). Wie auch der Gutachterin aufgefallen ist, handelt es sich dabei um 

den Zeitrahmen, in welchem die Observationen stattgefunden haben.

5.5.3. 

Diese Tatsache ist bemerkenswert, da die Beschwerdeführerin anlässlich der 

Observation nicht niedergeschlagen, gleichgültig oder schmerzgeplagt erschienen war. 

Ihr Aktivitätsniveau war vielmehr nicht merklich eingeschränkt und sie konnte oft 

telefonierend, dabei aufmerksam, gelassen bis heiter oder auch lachend beobachtet 

werden (vgl. IV-act. 165). Zu diesen Beobachtungen passen ihre früheren Angaben 

kaum, die Schilderung anlässlich der Begutachtung jedoch schon eher. Die 

Beschwerdegegnerin hat bereits mit Aktennotiz vom 25. Februar 2017 diverse 

5.5.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/19

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Inkonsistenzen zwischen verschiedenen Aussagen und dem anlässlich der Observation 

festgestellten Verhalten der Beschwerdeführerin aufgelistet (IV-act. 178). Beispielhaft 

sei an dieser Stelle erwähnt, dass die Beschwerdeführerin gegenüber ihrem damaligen 

Vermieter bei der Wohnungsabgabe vom 3. November 2016 sagte, sie selbst und ihre 

Schwägerin hätten die Endreinigung der Wohnung durchgeführt (siehe IV-act. 164 und 

IV-act. 165-4). Gegenüber der Beschwerdegegnerin gab die Beschwerdeführerin dann 

aber an, die Schwiegertochter, deren Mutter und eine Freundin von ihr sowie ihr Sohn 

und dessen Schwager hätten die Wohnung geputzt. Sie habe versucht zu helfen, aber 

es sei nicht gegangen (IV-act. 169-17).

Nach dem Gesagten kann nicht ausgeschlossen werden, dass die 

Beschwerdeführerin die geltend gemachte Liebesbeziehung im Nachhinein besonders 

hervorhob, um die Ergebnisse der Observation zu erklären und eine bloss 

vorübergehende Verbesserung der Symptomatik behaupten zu können. Ihre 

ursprüngliche und mit Vehemenz vertretene Behauptung einer Verschlechterung ihres 

Gesundheitszustands verträgt sich jedenfalls schlecht mit dem während der 

Observation gezeigten Verhalten. Insgesamt kann nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, die angebliche Liebesbeziehung aus 

dem Jahr 2016 lasse die Ergebnisse der Observation und die Beurteilung des 

Gesundheitszustands als unzutreffend erscheinen.

5.5.5. 

Zu betonen ist, dass sowohl die Therapiefrequenz als auch die Medikation der 

Beschwerdeführerin gegenüber dem zeitlichen Ausgangspunkt reduziert worden sind 

(vgl. IV-act. 186-40). Die kurze stationäre Behandlung sowie die vorübergehende 

tagesklinische Betreuung sind nicht mit einer grundlegengenden Änderung der 

Behandlung einhergegangen (vgl. IV-act. 186-28). Bemerkenswert ist in diesem 

Zusammenhang, dass die Beschwerdeführerin in die stationäre Behandlung eintrat, als 

ihre Tochter ferienhalber bei ihrem Vater in der Türkei weilte und wieder austrat, als 

diese aus den Ferien zurückkehrte (IV-act. 186-57 f.). Sowohl anlässlich der 

Observation wie auch anlässlich der gutachterlichen Untersuchung konnte kein 

wesentlicher Leidensdruck mehr objektiviert werden (vgl. IV-act. 154, 162, 165-5 und 

186-49). Die Gutachterin wies zudem darauf hin, bei Vorliegen einer schweren 

depressiven Episode nach den Kriterien der ICD-10 wäre die Beschwerdeführerin nicht 

in der Lage gewesen, am umfangreichen Therapieprogramm, wie von der Klinik 

St. Pirminsberg beschrieben, teilzunehmen. Auch die beschriebene rasche Remission 

der depressiven Symptomatik innerhalb einer dreiwöchigen Behandlung lasse sich 

nicht mit der Einschätzung einer schweren depressiven Episode mit psychotischen 

Symptomen vereinbaren (IV-act. 186-41 f.). Med. pract. C.___ konnte bei der 

5.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/19

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6.  

Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit den angegebenen Beschwerden und der 

tiefen Selbsteinschätzung der Arbeitsfähigkeit (höchstens 10 bis 20% bei einer 

ausserhäuslichen Tätigkeit; 50% im Haushalt) massive Aggravationstendenzen, einen 

hohen sekundären Krankheitsgewinn sowie auch zahlreiche psychosoziale 

Belastungsfaktoren feststellen. Diese Faktoren sind IV-fremd und bei der Beurteilung 

des IV-rechtlich massgebenden Revisionssachverhalts auszuklammern (IV-

act. 186-46). Insgesamt ist die von der Gutachterin festgestellte Verbesserung des 

Gesundheitszustands deshalb einleuchtend und nachvollziehbar.

Zusammenfassend hat med. pract. C.___ die medizinischen Zusammenhänge und 

die medizinische Situation ausführlich dargelegt und ihre Schlussfolgerungen 

nachvollziehbar begründet. Ihr Gutachten ist somit beweiskräftig.

5.7. 

Nachdem das Gutachten beweiskräftig ist, ist die Beschwerdeführerin als zu 100% 

arbeitsfähig anzusehen und auch im Aufgabenbereich nicht wesentlich eingeschränkt. 

Es kann daher offenbleiben, nach welcher Methode der Invaliditätsgrad zu berechnen 

wäre, da keine Invalidität mehr vorliegt.

6.1. 

Die Beschwerdegegnerin hat deshalb zu Recht in der angefochtenen Verfügung 

vom 26. Juli 2018 die Rente in Anwendung von Art. 88  Abs. 2 IVV auf das Ende des 

der Zustellung der Verfügung folgenden Monats aufgehoben. Die Beschwerde ist somit 

abzuweisen.

6.2. 
bis

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegenden Angelegenheit angemessen. Da die Beschwerdeführerin 

vollumfänglich unterliegt, ist die Gerichtsgebühr grundsätzlich ihr aufzuerlegen (Art. 95 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu befreien.

6.3. 

bis 

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt 

und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach 

der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; 

sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter der 

6.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/19

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote eingereicht. Der Bedeutung und dem 

Aufwand der Streitsache angemessen erscheint eine Parteientschädigung von 

pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer). Diese ist um einen 

Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der 

Staat den Rechtsvertreter pauschal mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP).

6.5. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.09.2020
	Art. 17 ATSG. Wird die versicherte Person aufgrund eines substantiierten anonymen Hinweises observiert und ergibt ein gestützt auf die Observationsergebnisse, die Vorakten und eine persönliche medizinische Untersuchung erstelltes Gutachten, dass sich der Gesundheitszustand seit der ursprünglichen Rentenzusprache verbessert hat und keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr vorliegt, so ist die Invalidenrente aufzuheben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. September 2020, IV 2018/279).

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