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**Case Identifier:** 1cc17bcb-388c-51a6-aec4-f83e41af2933
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.10.2021 IV 2020/175
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-175_2021-10-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/175

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.05.2022

Entscheiddatum: 20.10.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2021
Art. 28 IVG: Beweiskraft Gutachten bejaht. Gemischte Methode. 
Einkommensvergleich und Tätigkeitsvergleich. Kein Rentenanspruch. 
Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2021, IV 2020/175).

Entscheid vom 20. Oktober 2021

Besetzung

Versicherungsrichter Joachim Huber (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Christiane 

Gallati Schneider und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Sabrina Bleile

Geschäftsnr.

IV 2020/175

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Bachmann, Rosenbergstrasse 42, 9000 St. 

Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte) meldete sich im Juni 2018 bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) für berufliche Massnahmen und 

Rentenleistungen an (vgl. IV-act. 1). Sie gab an, zu 100 % Hausfrau zu sein und seit 

dem Jahr 2005 an Rückenproblemen zu leiden (vgl. IV-act. 1-6).

A.a. 

Mit Mitteilung vom 29. Juni 2018 informierte die IV-Stelle die Versicherte darüber, 

dass keine Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien, da sie als Hausfrau tätig sei 

(vgl. IV-act. 13).

A.b. 

Am 3. Juli 2018 gab die Versicherte gegenüber der IV-Stelle an, dass sie die 

letzten drei Jahre (von 2015 bis 2018) keine Arbeitgeber gehabt habe, sondern stets als 

Hausfrau tätig gewesen sei (vgl. IV-act. 15).

A.c. 

In einem Bericht vom 10. Juli 2018 erklärte Dr. med. B.___, FMH Allgemeine 

Medizin, dass er der Versicherten bisher keine Arbeitsunfähigkeit attestiert habe, da sie 

als Hausfrau tätig sei. Sie leide an belastungsabhängigen Rückenschmerzen, 

Konzentrationsstörungen und an einer Verlangsamung. Die Behandlung und 

Therapieplanung erfolge durch Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie. Eine 

psychiatrische Begleitung wäre wünschenswert, jedoch werde eine solche von der 

Versicherten wegen mangelnder Deutschkenntnisse nicht gewünscht. Für weitere 

Auskünfte verwies Dr. B.___ an Dr. C.___ (vgl. IV-act. 16-1 f.).

A.d. 

Nach mehrfacher Aufforderung der IV-Stelle (vgl. IV-act. 19 ff.) reichte Dr. C.___ 

am 3. April 2019 einen Bericht ein, in welchem er als Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit einen Status nach dreimaliger Diskushernienoperation L4/L5 rechts, ein 

chronisches lumbovertebrogenes Schmerzsyndrom, seit Jahren bestehende 

A.e. 

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Migräneattacken sowie eine Depression unter familiären und finanziellen Belastungen 

nannte. Weiter erklärte er, dass die Versicherte seit 2006 über chronische Lumbalgien 

und eine Lumboischialgie rechts über den Oberschenkel dorsal bis zur Kniekehle 

ausstrahlend klage. Die durchgeführten konservativen Therapien hätten keine 

wesentliche Besserung gebracht. Am .___ 2008 sei bei der Versicherten eine 

mikrochirurgische Diskektomie L4/L5 rechts bei medianer paramedianer Diskushernie 

L4/L5 rechts durchgeführt worden. Bei Rezidivhernie L4/L5 rechts sei am .___ 2013 

eine erneute Operation vorgenommen worden und am .___ 2017 sei eine 

Rediskektomie bei mediolateraler Rezidivhernie L4/L5 rechts durchgeführt worden. 

Nach der dritten Operation habe die Versicherte über bewegungs- und 

belastungsabhängige Lumbalgien mit Exazerbation und Remissionen berichtet. Seit 

Sommer 2018 klage die Versicherte über anhaltende bewegungs- und 

belastungsabhängige Lumbalgien ohne ischialgieforme Schmerzen und 

Migräneattacken. Inzwischen sei es auch zu familiären Problemen gekommen. Im Jahr 

20__ habe sich die Versicherte von ihrem Ehemann scheiden lassen. Danach sei bei 

den Kontrolluntersuchungen eine depressive Stimmung aufgefallen. Die geklagten 

Schmerzen seien glaubhaft. Aus neurochirurgischer Sicht sei die Versicherte als 

Hausfrau mindestens zu 60 % arbeitsunfähig. In einer leichteren Tätigkeit, die teilweise 

gehend, stehend und sitzend ausgeübt werden könne, könnte sie höchstens zwei 

Stunden pro Tag arbeiten. Vor der definitiven Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit 

empfehle er die Durchführung einer psychiatrischen Begutachtung. Dr. C.___ legte 

seinem Bericht Operations-, Austritts- und Sprechstundenberichte der letzten Jahre bei 

(vgl. IV-act. 26).

In einem am 20. Mai 2019 ausgefüllten Fragebogen der IV-Stelle gab die 

Versicherte unter anderem an, dass sie aktuell Hausfrau sei und auch ohne 

gesundheitliche Einschränkung keine Erwerbstätigkeit ausüben würde (vgl. IV-act. 32).

A.f. 

Anlässlich einer Abklärung vor Ort vom 12. Juli 2019 stufte die IV-

Abklärungsperson die Versicherte als im Gesundheitsfall zu 30 % erwerbstätig ein. Sie 

begründete diese Einstufung damit, dass die Versicherte aus finanziellen Gründen einer 

ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit in einem Pensum von mindestens 30 % nachgehen 

müsste, da die Alimentenzahlungen ihres Ex-Mannes per 2021 gekürzt würden und ab 

dann Geld fehlen würde. Einem höheren Pensum würde die Versicherte aber nicht 

A.g. 

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nachgehen wollen, da sie sparsam sei und nicht mehr als notwendig arbeiten würde 

(vgl. IV-act. 39-4). Weiter ermittelte die IV-Abklärungsperson eine Einschränkung im 

Haushalt von 1.42 % (vgl. IV-act. 39). Zur Abklärung des aktuellen 

Gesundheitszustandes (anlässlich der Haushaltsabklärung hatte die Versicherte unter 

anderem Schulterschmerzen links, Migräneattacken und 

Konzentrationsschwierigkeiten moniert) holte die IV-Stelle auf Empfehlung des 

regionalen ärztlichen Dienstes (RAD; vgl. IV-act. 40) bei Dr. C.___ weitere Berichte ein 

(vgl. IV-act. 41 f.)

Am 6. März 2020 erstattete die medexperts ag im Auftrag der IV-Stelle ein 

polydisziplinäres (orthopädisches, neuropsychologisches, psychiatrisches, 

neurologisches und allgemeinmedizinisches) Gutachten (vgl. IV-act. 56). In ihrer 

interdisziplinären Gesamtbeurteilung nannten die Sachverständigen folgende 

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: chronische Schmerzen der 

Lendenwirbelsäule mit Ausstrahlung in das rechte Bein und einer radikulären 

Symptomatik (Gefühlsstörung und leichtgradige Lähmung L5), ein leichtgradiges 

Schulterengpasssyndrom rechts (Impingementsyndrom), eine mittelgradige depressive 

Episode sowie eine leichte bis mittelgradige neuropsychologische Störung (vgl. IV-act. 

56-7). Sodann kamen sie zum Schluss, dass bei der Versicherten zwischen Oktober 

2017 und Februar 2018 infolge des operativen Bandscheibeneingriffs eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bestanden habe, ab März 2018 in einer leidensangepassten Tätigkeit 

noch eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe und ab Februar 2020 aus 

psychischen und orthopädischen Gründen eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe (IV-

act. 56-8). Am 9. März 2020 beurteilte der RAD das Gutachten als umfassend und 

schlüssig (vgl. IV-act. 58).

A.h. 

Mit Vorbescheid vom 7. Mai 2020 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens bei einem Invaliditätsgrad von 16 % in Aussicht. Zur 

Begründung führte sie an, dass die Versicherte im Umfang von 30 % als Erwerbstätige 

und im Umfang von 70 % als Hausfrau zu qualifizieren sei. Die anlässlich der Abklärung 

vor Ort erhobenen Einschränkungen im Haushalt beliefen sich auf 1.42 %. Für 

leidensangepasste berufliche Tätigkeiten bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 %. In 

Anwendung der gemischten Methode resultiere ein rentenausschliessender 

Invaliditätsgrad von 16 % (vgl. IV-act. 61).

A.i. 

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B.  

Gegen diesen Vorbescheid wandte die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 

lic. iur. D. Bachmann, St. Gallen, am 12. Mai 2020 ein, die Annahme einer 30%igen 

Erwerbstätigkeit sei nicht realistisch. Ab diesem Jahr würden die Unterhaltsbeiträge 

ihres Ex-Ehemannes von monatlich Fr. .___ auf Fr. .___ sinken. Bereits zum aktuellen 

Zeitpunkt müsste sie aber einer regelmässigen Tätigkeit in einem Pensum von 50 bis 

70 % nachgehen, um sich eine unabhängige Lebensführung zu ermöglichen. Zu 

berücksichtigen seien nicht nur die notwendigen Lebenshaltungskosten, sondern auch 

der Aufbau einer bescheidenen eigenen Altersvorsorge. Es könne auch nicht damit 

gerechnet werden, dass ihr Sohn sie auch in Zukunft finanziell und mittels 

Dienstleistungen unterstütze (vgl. IV-act. 64).

A.j. 

Mit Verfügung vom 23. Juni 2020 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der 

Versicherten unter Hinweis auf den Abklärungsbericht vom 11. September 2019 ab 

(vgl. IV-act. 65).

A.k. 

Gegen diese Verfügung erhob die weiterhin durch Rechtsanwalt Bachmann 

vertretene Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 25. August 2020 

Beschwerde. Sie beantragte, die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) vom 23. Juni 2020 sei aufzuheben, es sei ein umfassendes 

ärztliches Gutachten bezüglich der von ihr geltend gemachten Beschwerden 

(Gedächtnisschwund etc.) einzuholen und aufgrund dieser Feststellungen sei ihr 

Invaliditätsgrad neu zu berechnen und festzulegen. Eventualiter sei die Angelegenheit 

zur Neubeurteilung und zwecks weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (vgl. act. G 1). Weiter 

beantragte die Beschwerdeführerin die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

und Rechtsverbeiständung für das Verfahren vor Versicherungsgericht (vgl. act. G 1 S. 

2 und G 4).

B.a. 

In ihrer Beschwerdeantwort vom 15. Oktober 2020 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (vgl. act. G 5).

B.b. 

Am 19. Oktober 2020 entsprach die Verfahrensleitung dem Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

B.c. 

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Erwägungen

1.

Anfechtungsgegenstand in diesem Verfahren ist die Verfügung der 

Beschwerdegegnerin vom 23. Juni 2020, mit welcher sie einen Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente abgelehnt hat (vgl. act. G 1.1). 

Demgegenüber sind die von der Beschwerdeführerin in der Beschwerde 

angesprochenen (vgl. act. G 1 S. 5), jedoch gleichwohl nicht explizit beantragten (vgl. 

act. G 1 S. 2), Eingliederungsmassnahmen nicht Gegenstand des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens (vgl. dazu BGE 131 V 164 f. E. 2.1). Vielmehr ist der Anspruch 

auf Eingliederungsmassnahmen von der Beschwerdegegnerin bereits mit Mitteilung 

vom 29. Juni 2018 abgelehnt worden (IV-act. 13), ohne dass die Beschwerdeführerin 

bis zur Einreichung der Beschwerde dagegen opponiert hat (vgl. IV-act. 13 ff.). Selbst 

im Einwand (vgl. IV-act. 64) gegen den rentenablehnenden Vorbescheid vom 7. Mai 

2020 (vgl. IV-act. 61) hat die Beschwerdeführerin keine Eingliederungsmassnahmen 

beantragt. Demnach können sie nicht Gegenstand des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens sein. Sollte die Beschwerdeführerin neu 

Eingliederungsmassnahmen wünschen, hätte sie sich diesbezüglich erneut bei der 

Beschwerdegegnerin anzumelden.

2.  

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das Verfahren vor Versicherungsgericht (act. 

G 6).

Die Beschwerdeführerin verzichtete auf die Einreichung einer Replik (vgl. act G 7 

f.).

B.d. 

Hinsichtlich der angefochtenen Verfügung vom 23. Juni 2020 rügt die 

Beschwerdeführerin zunächst eine Verletzung der Begründungspflicht bzw. des 

rechtlichen Gehörs. Die Beschwerdegegnerin sei in der angefochtenen Verfügung nur 

marginal auf die im Vorbescheidverfahren vorgebrachten Einwände eingegangen (vgl. 

act. G 1 S. 5).

2.1. 

Die Parteien haben gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) sowie Art. 42 und 49 Abs. 3 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1) Anspruch auf rechtliches Gehör. Wichtiger Bestandteil dieses Anspruchs ist die 

2.2. 

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3.  

Pflicht der Behörden, einen Entscheid zu begründen. Die Begründungspflicht soll 

verhindern, dass sich eine Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und den 

Betroffenen soll durch die Begründung ermöglicht werden, den Entscheid 

gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können. In diesem Sinn müssen in der 

Begründung wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 

Behörde leiten lassen hat und auf die sich der Entscheid stützt, wobei sich die 

Begründung aber auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken 

darf (zum Ganzen BGE 112 Ia 107 E. 2b S. 110 mit Hinweisen; Urteil des 

Bundesgerichts vom 17. Dezember 2015, 8C_608/2015, E. 3.2.2 mit Hinweis).

Im Einwand vom 12. Mai 2020 gegen den Vorbescheid vom 7. Mai 2020 (IV-act. 

61) hat die Beschwerdeführerin im Wesentlichen einzig die Einstufung, wonach sie im 

Gesundheitsfall nur zu 30 % erwerbstätig wäre, kritisiert (vgl. IV-act. 64). Auf genau 

diesen Einwand ist die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 23. 

Juni 2020 eingegangen. Sie hat zur Begründung der Einstufung auf die Ausführungen 

im Abklärungsbericht vom 11. September 2019 verwiesen und angemerkt, dass die 

Senkung der Alimentenzahlungen ab 2021 bei der von ihr vorgenommenen Einstufung 

bereits Berücksichtigung gefunden habe (vgl. IV-act. 65). Die Beschwerdegegnerin ist 

somit auf die wesentlichen Vorbringen der Beschwerdeführerin eingegangen und hat 

ausreichend dargelegt, auf welche Überlegungen sie ihren Entscheid gestützt hat. 

Namentlich kann der Beschwerdeführerin auch nicht gefolgt werden, wenn sie 

behauptet, die Beschwerdegegnerin habe in der angefochtenen Verfügung nicht 

nachvollziehbar dargelegt, welche Bemessungsmethode sie angewandt habe (vgl. act. 

G 1 S. 5, unten). Die Beschwerdegegnerin hat in der Verfügung ausdrücklich erwähnt, 

dass der Invaliditätsgrad anhand der gemischten Methode berechnet worden sei, und 

hat auch die Berechnung in groben Zügen dargelegt (vgl. IV-act. 65). Inwiefern es der 

Beschwerdeführerin verwehrt gewesen sein soll, die Verfügung sachgerecht 

weiterzuziehen, ist nicht ersichtlich. Eine Verletzung der Begründungspflicht bzw. des 

rechtlichen Gehörs durch die Beschwerdegegnerin ist nicht auszumachen.

2.3. 

Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung den 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin zu Recht abgelehnt hat.

3.1. 

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

3.2. 

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durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 50 % besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Invalidität ist 

gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit wird in Art. 7 Abs. 1 ATSG 

als der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt definiert. Die Invalidität ist 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen kann, in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Wenn eine versicherte 

Person auch ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung nicht voll erwerbstätig gewesen 

wäre, ist der Invaliditätsgrad gemäss der langjährigen Praxis des Bundesgerichts nicht 

anhand eines reinen Einkommensvergleichs (vgl. Art. 16 ATSG) zu berechnen, sondern 

anhand der gemischten Methode. Hierbei ist der Anteil der Erwerbstätigkeit und der 

Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden 

Bereichen zu bemessen (vgl. Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 141 V 20 f. E. 3.2). Ob eine 

versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig 

einzustufen ist, ergibt sich gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aus der 

Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 

gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (Urteil des Bundesgerichts vom 17. April 

2019, 8C_820/2018, E. 3.2). Massgebend sind die Verhältnisse, wie sie sich bis zum 

Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische 

Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten Erwerbstätigkeit der im 

Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

gilt (Urteil des Bundesgerichts vom 11. August 2016, 9C_179/2016, E. 4.2.1 mit 

Hinweisen).

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4.  

Die Anmeldung der Beschwerdeführerin ist bei der Beschwerdegegnerin am 21. 

Juni 2018 eingegangen (vgl. IV-act. 1). Der früheste Beginn eines allfälligen 

Rentenanspruchs im Sinne von Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG fällt somit auf den 1. 

Dezember 2018. Das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG dürfte zu diesem 

Zeitpunkt bereits verstrichen gewesen sein, da die Arbeitsfähigkeit gemäss dem 

Gutachten der medexperts ag bereits ab Oktober 2017 eingeschränkt gewesen ist und 

seither 60 % nicht mehr überschritten hat (vgl. IV-act. 56-8). Für die Statusfrage ist 

somit entscheidend, ob die Beschwerdeführerin als Gesunde im Zeitraum vom 1. 

Dezember 2018 bis zum Verfügungszeitpunkt vom 23. Juni 2020 (vgl. IV-act. 65) 

überwiegend wahrscheinlich vollzeit- oder teilzeiterwerbstätig gewesen wäre.

4.1. 

In ihrer IV-Anmeldung vom 21. Juni 2018 hat die Beschwerdeführerin angegeben, 

zu 100 % Hausfrau zu sein (vgl. IV-act. 1-6). Ein Blick auf den Auszug aus ihrem 

individuellen SVA-Konto zeigt denn auch, dass sie mit Ausnahme einiger Monate in der 

Schweiz (Einreise offenbar 199_, IV-act. 1-3 und 56-15) nicht erwerbstätig gewesen ist 

(vgl. IV-act. 10). In einem ihr von der Beschwerdegegnerin zugestellten Formular hat sie 

am 3. Juli 2018 denn auch angegeben, in der Zeit von 2015 bis 2018 bei keinem 

Arbeitgeber angestellt gewesen, sondern als Hausfrau tätig gewesen zu sein (vgl. IV-

act. 15-1). In einem .___ nach der Scheidung (zum Scheidungsurteil vgl. act. G 5.1) von 

ihrem Ehemann am .___ ausgefüllten Fragebogen hat sie erneut angegeben, nicht 

erwerbstätig, sondern als Hausfrau tätig zu sein, und dass sie ohne gesundheitliche 

Einschränkung aktuell ebenfalls keiner Erwerbstätigkeit nachgehen würde (vgl. IV-act. 

32-1). Im Bericht vom 11. September 2019 zur Haushaltsabklärung vom 12. Juli 2019 

hat die IV-Eingliederungsverantwortliche erstmals festgehalten, dass die 

Beschwerdeführerin als Gesunde aus finanziellen Gründen in einem Pensum von 30 % 

einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachgehen müsste. Der Lebensbedarf betrage 

monatlich Fr. .___. Vom Ex-Mann erhalte sie bis zum Jahr 2020 monatlich Alimente in 

der Höhe von Fr. .___, ab dem Jahr 2021 jedoch nur noch in der Höhe von Fr. .___. Ab 

dem Jahr 2021 würden zur Deckung des Lebensunterhaltes also rund Fr. 1'000.-- 

fehlen, sodass die Beschwerdeführerin einer Tätigkeit im Umfang von 30 % nachgehen 

müsste, wodurch sie entsprechend dem aktuellen Tabellenlohn für Hilfsarbeiterinnen 

einen Lohn erzielen könnte, mit dem sie ihren Bedarf decken könnte. Einem höheren 

Pensum möchte die Beschwerdeführerin nicht nachgehen. Sie habe angegeben, sie sei 

sparsam und würde nicht mehr arbeiten als notwendig (vgl. IV-act. 39-4). Aufgrund 

dieser Aussage der Beschwerdeführerin erscheint es fraglich, ob sie als Gesunde bis 

zum Verfügungszeitpunkt vom 23. Juni 2020 überhaupt eine Erwerbstätigkeit 

4.2. 

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5.  

aufgenommen hätte, ist sie doch bis zu diesem Zeitpunkt entsprechend den 

Feststellungen im Abklärungsbericht noch gar nicht auf eine Erwerbstätigkeit 

angewiesen gewesen. Gleichwohl ist es denkbar, dass sie im Hinblick auf die Kürzung 

der Alimente ab dem Jahr 2021 bereits im Verlauf des Jahres 2020 eine 

Erwerbstätigkeit in einem geringen Pensum aufgenommen hätte. Deshalb ist es 

vertretbar, dass die Beschwerdegegnerin den Invaliditätsgrad anhand der gemischten 

Methode bemessen hat. Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin mehr als 

das im Abklärungsbericht ermittelte Pensum von 30 % ausgeübt hätte, wie sie es in 

ihrem Einwand vom 12. Mai 2020 geltend gemacht hatte (vgl. IV-act. 64), liegen jedoch 

nicht vor. Die Beschwerdegegnerin hat in der angefochtenen Verfügung zu Recht 

darauf hingewiesen, dass die Reduktion der Unterhaltsbeiträge ab 2021 bei dem im 

Haushaltsabklärungsbericht ermittelten Pensum von 30 % nämlich bereits 

berücksichtigt worden ist (vgl. IV-act. 65; zu den Vorbringen der Beschwerdeführerin 

vgl. IV-act. 64). Ein Betrag zum Vorsorgeaufbau ist im Scheidungsurteil im Rahmen der 

Berechnung des Bedarfs ebenfalls bereits einkalkuliert worden (vgl. act. G 5.1 S. 2; zu 

den Vorbringen der Beschwerdeführerin vgl. wiederum IV-act. 64). Nach dem Gesagten 

ist anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin im massgebenden Zeitpunkt auch als 

Gesunde mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in keinem höheren Pensum als 30 % 

gearbeitet hätte.

Hinsichtlich des Erwerbsteils (Gewichtung 30 %) stützt sich die 

Beschwerdegegnerin zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in 

erster Linie auf das Gutachten der medexperts AG vom 6. März 2020 (vgl. IV-act. 65). 

Demgegenüber moniert die Beschwerdeführerin, ihr Gesundheitszustand sei nicht 

ausreichend abgeklärt worden. Sie habe sich in der Vergangenheit mehrfach 

dahingehend geäussert, dass sie teilweise Mühe habe, sich an bestimmte Dinge zu 

erinnern. Sie leide offenbar an Gedächtnisschwund und vergesse banale Sachen wie 

beispielsweise den Beruf ihres Sohnes, der mit ihr im selben Haushalt wohne. 

Diesbezüglich sei keine vollständige Begutachtung durchgeführt worden (vgl. act. G 1 

S. 4). Auch seien noch weitere Fragen bezüglich ihres Gesundheitszustandes zu klären, 

beispielsweise seien ihre Beinödeme noch abzuklären (vgl. act. G 1 S. 5).

5.1. 

Im Rahmen der Begutachtung durch die medexperts ag sind neben somatischen 

Untersuchungen eine neuropsychologische sowie eine psychiatrische Untersuchung 

durchgeführt worden (vgl. IV-act. 56-2). Entgegen der Behauptung der 

Beschwerdeführerin ist ihr Gedächtnis somit eingehend untersucht worden, wobei 

kognitive Defizite festgestellt worden sind. So ist im psychiatrischen Fachgutachten 

5.2. 

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beispielsweise festgehalten worden, dass die Konzentration leicht gemindert sei. Der in 

der Untersuchung durchgeführte Rechentest sei zwar anfänglich gelungen, im Verlauf 

dann aber nicht mehr, da sich die Beschwerdeführerin nicht mehr entsprechend habe 

erinnern können (vgl. IV-act. 56-29). Die Beine der Beschwerdeführerin sind im Rahmen 

der somatischen Abklärungen ebenfalls untersucht worden, wobei im internistischen 

Gutachten explizit festgehalten worden ist, dass keine Beinödeme vorhanden gewesen 

seien (vgl. IV-act. 56-38). Demnach bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass im 

Rahmen der Begutachtung durch die medexperts ag objektiv wesentliche Aspekte 

unberücksichtigt geblieben wären. Vielmehr beruht das Gutachten auf eigenständigen 

Abklärungen und ist für die streitigen Belange umfassend. Die medizinischen Vorakten 

und die von der Beschwerdeführerin geklagten Leiden sind berücksichtigt worden. Die 

gutachterliche Einschätzung, wonach in leidensangepassten Tätigkeiten seit Februar 

2020 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe (vgl. IV-act. 56-8), leuchtet in der Darlegung 

der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

ein. Auch ist diese Arbeitsfähigkeitsschätzung unter Berücksichtigung der 

einschlägigen Standardindikatoren abgegeben worden (zum Ganzen vgl. IV-act. 56). 

Folglich kann auf diese abgestellt werden. Nicht ausreichend begründet wird im 

Gutachten, weshalb im Zeitraum zwischen März 2018 und Januar 2020 lediglich eine 

40%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden haben soll (vgl. dazu IV-act. 56-8). Die Frage, ob 

retrospektiv tatsächlich nur eine 40%ige oder doch bereits eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit vorgelegen hat, braucht vorliegend aber nicht abschliessend geklärt 

zu werden, da selbst bei Annahme einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert, wie die nachfolgenden Erwägungen 

zeigen.

 5.3. 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades im Erwerbsbereich wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Entscheidend 

für den Einkommensvergleich sind grundsätzlich die Verhältnisse im Zeitpunkt des 

Beginns des Rentenanspruchs (vgl. BGE 129 V 222). Vorliegend ist somit das Jahr 

2018 massgebend (vgl. E. 4.1).

5.3.1. 

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Dass die Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades im 

Erwerbsbereich sowohl für das Valideneinkommen als auch für den Invalidenlohn von 

derselben Lohnbasis ausgegangen ist, ist angesichts der langen Erwerbslosigkeit der 

Beschwerdeführerin sowie ihrer beruflichen Laufbahn mit bloss kurzfristigen 

Anstellungen (vgl. IV-act. 10) nicht zu beanstanden (vgl. IV-act. 65). Demnach kann für 

die Bemessung des Invaliditätsgrades im Erwerbsbereich ein so genannter 

Prozentvergleich vorgenommen werden. Dabei entspricht der Invaliditätsgrad dem 

Grad der Arbeitsunfähigkeit, allenfalls unter Berücksichtigung eines Abzugs vom 

Tabellenlohn (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 10. April 2017, 9C_804/2016, E. 2.2 

mit Hinweis; zum Tabellenlohnabzug vgl. BGE 126 V 75). Ein Tabellenlohnabzug drängt 

sich im vorliegenden Fall nicht auf. Im Erwerbsbereich resultiert folglich ein 

Invaliditätsgrad von 50 %.

5.3.2. 

Der für den Teilbereich Erwerb errechnete Invaliditätsgrad ist schliesslich 

entsprechend dem für den Erwerbsbereich anzunehmenden Pensum zu gewichten. Bei 

einer Gewichtung des Erwerbsbereichs von 30 % und einem Teilinvaliditätsgrad im 

Erwerbsbereich von 50 % ergibt sich ein gewichteter Teilinvaliditätsgrad von 15 % (30 

x 50 / 100; vgl. dazu auch IV-act. 65-2).

5.3.3. 

Hinsichtlich des Haushaltsbereichs geht die Beschwerdegegnerin von der 

anlässlich der Haushaltsabklärung vom 12. Juli 2019 unter Berücksichtigung der 

Mitwirkungspflichten der Familienangehörigen ermittelten Einschränkung von 1.42 % 

aus (vgl. IV-act. 39-10), was von der Beschwerdeführerin, soweit ersichtlich, nicht 

beanstandet wird. Angesichts dessen, dass der Abklärungsbericht die Mitwirkung der 

Familienangehörigen berücksichtigt und im Rahmen der Haushaltstätigkeit im 

Gegensatz zu zahlreichen Erwerbstätigkeiten eine freie Zeiteinteilung grundsätzlich 

möglich ist, leuchtet das Abklärungsresultat ein. Im Übrigen haben auch die 

Sachverständigen der medexperts ag die im Abklärungsbericht beschriebenen 

Funktionsstörungen als schlüssig beurteilt und bei ihrer Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

die Beanspruchung der Beschwerdeführerin im Haushalt bereits mitberücksichtigt (vgl. 

dazu IV-act. 56-9). Folglich kann für den Haushaltsbereich auf die von der IV-

Eingliederungsverantwortlichen ermittelte Einschränkung von 1.42 % abgestellt 

werden. Bei einer Gewichtung des Haushaltsbereichs von 70 % und einem 

Teilinvaliditätsgrad von 1.42 % ergibt sich für den Bereich Haushalt ein gewichteter 

Teilinvaliditätsgrad von gerundet 1 % (70 x 1.42/100; vgl. dazu auch IV-act. 65-2).

5.4. 

Zusammenfassend resultiert bei der Anwendung der gemischten Methode ein 

rentenausschliessender Gesamtinvaliditätsgrad von 16 % (1 % + 15 %). Folglich hat 

die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch zu Recht abgelehnt.

5.5. 

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6.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'400.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gegen die 

angefochtene Verfügung abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die 

Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die 

Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher 

Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu befreien.

6.1. 

bis

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (vgl. 

Art. 61 lit. g ATSG). In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit ist der 

Vertretungsaufwand angesichts des Verzichts auf eine Replik und mit Blick auf 

vergleichbare Fälle als unterdurchschnittlich einzustufen. Eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- erscheint daher als angemessen. Diese ist um 

einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes [AnwG; sGS 963.70]). 

Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 

2'400.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

6.2. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt worden ist, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

6.3. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2021
	Art. 28 IVG: Beweiskraft Gutachten bejaht. Gemischte Methode. Einkommensvergleich und Tätigkeitsvergleich. Kein Rentenanspruch. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2021, IV 2020/175).

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