# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4318a7ce-1ccb-5cfd-a46c-c2e5dddb4b25
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT250035-O2
**Docket/Reference:** RT250035-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT250035-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT250035-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. Ch. von Moos und Ersatzoberrichter lic. iur. T. Engler sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr

Beschluss vom 6. März 2025

in Sachen

A._____,

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer

gegen

B._____ AG,

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 

Zürich vom 5. Februar 2025 (EB241186-L)

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Erwägungen:

1.1. Mit Urteil vom 5. Februar 2025 erteilte die Vorinstanz der Gesuchstellerin und 

Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) in der Betreibung Nr. … des Betrei-

bungsamtes Zürich 6 (Zahlungsbefehl vom 2. Juli 2024) definitive Rechtsöffnung 

für Fr. 182'000.– nebst Zins von 6 % seit 9. November 2023 sowie Fr. 5'833.33. Im 

Mehrbetrag wurde das Rechtsöffnungsgesuch abgewiesen. Die Entscheidgebühr 

von  Fr.  2'000.–  wurde  dem  Gesuchsgegner  und  Beschwerdeführer  (fortan  Ge-

suchsgegner) auferlegt und dieser wurde verpflichtet, der Gesuchstellerin eine Par-

teientschädigung von Fr. 4'300.– zu bezahlen (Urk. 26 S. 7 = Urk. 29 S. 7).

1.2. Dagegen erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 21. Februar 2025 (Da-

tum  des  Poststempel:  24.  Februar  2025)  rechtzeitig  (vgl.  Art.  321  Abs.  2  und 

Urk. 27b) Beschwerde, mit welcher er sinngemäss um Aufhebung des vorinstanz-

lichen Urteils und Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs der Gesuchstellerin er-

sucht (Urk. 28). Das in derselben Eingabe gestellte Fristerstreckungsgesuch um 30 

Tage für die Einreichung einer Beschwerde mit anwaltlicher Unterstützung (Urk. 28 

Antrag Ziffer 2), wurde mit Verfügung vom 26. Februar 2025 abgewiesen (Urk. 30).

1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1–27). Da sich die Be-

schwerde – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offensichtlich unzulässig 

erweist,  kann  auf  weitere  Prozesshandlungen  verzichtet  werden  (Art. 322  Abs. 1 

ZPO).

2.1. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und offensicht-

lich  unrichtige  Feststellung  des  Sachverhalts  geltend  gemacht  werden  (Art.  320 

ZPO). Die beschwerdeführende Partei hat sich in ihrer schriftlichen Beschwerde-

begründung (im Sinne einer Eintretensvoraussetzung) inhaltlich mit den Erwägun-

gen der Vorinstanz auseinanderzusetzen und mittels Verweisungen auf konkrete 

Stellen in den vorinstanzlichen Akten hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der 

angefochtene Entscheid als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an einem der genann-

ten Mängel leidet (Art. 321 Abs. 1 ZPO und dazu BGer 5D_146/2017 vom 17. No-

vember 2017 E. 3.3.2; BGer 5A_387/2016 vom 7. September 2016 E. 3.1; BGer 

5A_206/2016 vom 1. Juni 2016 E. 4.2; BGer 5A_488/2015 vom 21. August 2015 

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E. 3.2; je mit Hinweis auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Werden keine oder ungenü-

gende  Rügen  erhoben,  stellt  dies  einen  nicht  behebbaren  Mangel  dar.  Dement-

sprechend ist in einem solchen Fall keine Nachfrist zur ergänzenden Begründung 

anzusetzen, sondern auf die Beschwerde infolge Fehlens einer Zulässigkeitsvor-

aussetzung  nicht  einzutreten  (BGer  5A_205/2015  vom  22.  Oktober  2015  E.  5.2, 

m.w.H.).

2.2. Die Beschwerde des Gesuchsgegners enthält keine Begründung. Es ist daher 

nicht klar, was er konkret am angefochtenen Entscheid beanstandet (vgl. Urk. 1). 

Damit genügt die Eingabe vom 21. Februar 2025 den gesetzlichen Begründungs-

anforderungen an eine Beschwerdeschrift (vorstehende E. 2.1) nicht, weshalb auf 

die Beschwerde nicht einzutreten ist.

3.1. Die  Entscheidgebühr  für  das  Beschwerdeverfahren  ist  in  Anwendung  von 

Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen. Die Gerichts-

kosten sind ausgangsgemäss dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 

ZPO).

3.2. Für  das  Beschwerdeverfahren  sind  keine  Parteientschädigungen  zuzuspre-

chen, dem Gesuchsgegner zufolge seines Unterliegens, der Gesuchstellerin man-

gels relevanter Umtriebe (vgl. Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO).

Es wird beschlossen:

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.

Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden dem Gesuchs-

gegner auferlegt.

1.

2.

3.

4.

Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zu-

gesprochen.

5.

Schriftliche  Mitteilung  an  die  Parteien,  an  die  Gesuchstellerin  unter  Beilage 

des Doppels von Urk. 28, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

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Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30  Tagen  von  der  Zustellung  an  beim  Schweizerischen  Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es  handelt  sich  um  eine  vermögensrechtliche  Angelegenheit.  Der  Streitwert  beträgt 
Fr. 187'833.33.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 6. März 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw N. Paszehr

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