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**Case Identifier:** e668e615-8655-5ffb-b1a9-225223c05896
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.08.2019 IV 2017/235
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-235_2019-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/235

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.09.2019

Entscheiddatum: 16.08.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2019
Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG. Würdigung von medizinischen Gutachten bei 
gesundheitlichen Beeinträchtigungen im Rücken (mit Versteifungsoperation) 
und aus psychischen Gründen. Keine rentenbegründende Einschränkung 
ausgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 16. August 2019, IV 2017/235).

Entscheid vom 16. August 2019

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers (Vorsitz) und Christiane Gallati Schneider, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; a.o. Gerichtsschreiber Stefan Staub

Geschäftsnr.

IV 2017/235

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley, Bürgi Dahinden Ley, 

Blumenbergplatz 1, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.   

A.___ meldete sich im April 2004 erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Er war seit September 2001 vollzeitlich als 

LKW-Chauffeur bei der B.___ AG angestellt, seit dem Auftreten einer Diskushernie im 

April 2003 jedoch ganz oder teilweise arbeitsunfähig (IV-act. 12 ff., insbes. 12-5 und 

12-9, 14, 32-6). Gestützt auf eine entsprechende Einschätzung des Hausarztes des 

Versicherten, Dr. med. C.___, vom 8. Mai 2004 (IV-act. 12-4) ging die IV-Stelle von einer 

vollen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit aus und verneinte mit Verfügung 

vom 18. August 2004 einen Anspruch auf berufliche Massnahmen (IV-act. 18). Eine 

dagegen erhobene Einsprache des Versicherten wies die IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen mit Einspracheentscheid vom 24. November 2004 ab (IV-act. 31). Weitere 

Rechtsmittel wiesen das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 11. Februar 

2005 (IV-act. 37) und das Eidg. Versicherungsgericht (EVG; seit 2007: sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts) am 10. November 2005 (IV-act. 47) ab (zum 

Sachverhalt vgl. die zitierten Entscheide).

B.   

B.a  Im Dezember 2008 erfolgte eine weitere IV-Anmeldung (IV-act. 54). Der 

Versicherte war seit einem Arbeitsunfall am 31. Mai 2008 (Sturz vom Lastwagen mit 

Bruch des Oberschenkels; fremd-act. 1-46) arbeitsunfähig (IV-act. 73). Die B.___ AG 

löste das Arbeitsverhältnis per 31. Mai 2009 auf (vgl. IV-act. 124-9).

B.b Nach Verzögerungen wegen Uneinigkeit über die Begutachtungsstelle (vgl. IV-act. 

92-1 f., 93, 98, 99, 102, 114) wurde der Versicherte am 13. April 2011 im ABI Ärztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH polydisziplinär (internistisch, psychiatrisch und 

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orthopädisch) begutachtet. Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit billigten die Gutachter 

insbesondere den Diagnosen chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne 

klar radikuläre Symptomatik, chronische rechtsseitige Hüftschmerzen und obstruktives 

Schlafapnoe-Syndrom zu. In der angestammten Tätigkeit als Lastwagenchauffeur sei 

der Versicherte seit der Femurfraktur vom 31. Mai 2008 nicht mehr arbeitsfähig. Für 

körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere Tätigkeiten unter Wechselbelastung 

sei retrospektiv nach einer vollen Arbeitsunfähigkeit ab 31. Mai 2008 von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50% vom 11. September bis 11. Oktober 2008 und seither von 

einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen (Gutachten vom 18. Mai 2011; 

IV-act. 124-22 ff.).

B.c  Aufgrund von Einwänden zum eine Rentenverweigerung ankündigenden 

Vorbescheid vom 17. Juni 2011 (IV-act. 129 f.) holte die IV-Stelle bei der ABI GmbH 

weitere Auskünfte ein (IV-act. 134) und verfügte am 12. Januar 2012 die Abweisung 

des Rentenbegehrens (IV-act. 144). Auf Beschwerde hin (IV-act. 154) bzw. nach 

Kontaktaufnahme der Rechtsvertreterin des Versicherten, Rechtsanwältin lic. iur. N. 

Ley, St. Gallen, mit einer Mitarbeiterin des Rechtsdienstes der IV-Stelle (vgl. IV-act. 160 

f.) widerrief die IV-Stelle die angefochtene Verfügung am 3. Mai 2012 (IV-act. 165; zur 

Abschreibung des Gerichtsverfahrens IV-act. 178) und nahm weitere Abklärungen 

betreffend die berufliche Eingliederung des Versicherten vor (IV-act. 173 f., 177, 181).

B.d Am 1. Oktober 2012 wurde der Versicherte am Rücken operiert (transforaminale 

lumbale intersomatische Fusion auf Höhe L5/S1, IV-act. 189-10, 202-18). Vom 

25. März bis 19. April 2013 hielt er sich zur Rehabilitation in der Klinik für 

rheumatologische und internistische Rehabilitation der Kliniken Valens auf (IV-

act. 206-1 f.). Dr. med. D.___, Spezialarzt für Chirurgie, Wirbelsäulenleiden, 

Schleudertrauma und orthopädische Traumatologie, hielt im Bericht vom 19. Dezember 

2013 fest, es müsse eine Revisionsspondylodese und Dekompression L5/S1 in 

Betracht gezogen werden. In einer der Behinderung angepassten Tätigkeit schätzte er 

den Versicherten zu 50% arbeitsfähig ein (IV-act. 209-3 f.).

B.e  Nachdem der regionale ärztliche Dienst (RAD) eine gravierende Veränderung der 

Leistungsfähigkeit seit der ABI-Begutachtung als nicht erwiesen bezeichnet hatte (IV-

act. 217), stellte die IV-Stelle dem Versicherten am 22. Mai 2014 die Verneinung von 

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Ansprüchen auf berufliche Massnahmen und Rente in Aussicht (IV-act. 220, 222). Auf 

Einwand hin (IV-act. 223) nahm sie dann jedoch weitere Abklärungen zum psychischen 

Gesundheitszustand des Versicherten vor (Einholen eines Berichts des Psychiatrie-

Zentrums E.___ vom 10. Juni 2015, IV-act. 238) und gab schliesslich bei der MEDAS 

medexperts ag ein weiteres polydisziplinäres Gutachten in Auftrag. Dieses wurde am 

13. Januar 2016 erstattet und enthält die Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, 

Neurologie, Neuropsychologie, orthopädische Chirurgie, Pneumologie und Psychiatrie. 

Als Hauptdiagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden insbesondere genannt: 

Spondylodese L5/S1, verheilte Acetabulumfraktur rechts, verheilte pertrochantere 

Femurfraktur rechts und posttraumatische Fuss- und Zehenheberparese rechts. 

Nebendiagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit seien ein 

chronisches Schmerzsyndrom mit körperlichen und psychischen Faktoren, eine 

akzentuierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen Anteilen, verheilte 

Claviculafrakturen beidseits und eine Beinlängenverkürzung rechts (IV-act. 264-81). Die 

Tätigkeit als Lastwagenchauffeur sei dem Versicherten seit dem Zeitpunkt der letzten 

Kontrolle an der Klinik F.___ im Mai 2013 aufgrund der verminderten Belastbarkeit der 

Wirbelsäule noch zu 60% zumutbar. Die Leistungsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit sei im Somatischen nicht eingeschränkt, aus psychiatrischer Sicht betrage die 

Arbeitsfähigkeit 80% (IV-act. 264-85 f.). Auf Anregung des RAD (IV-act. 265) 

beantworteten die pneumologische und die psychiatrische Gutachterin am 16. und 

22. März 2016 Rückfragen (IV-act. 267). Der RAD erachtete die Antworten am 17. Mai 

2016 nicht als hinreichend klärend und hielt fest, aus seiner Sicht könne auf das 

Gutachten nicht abgestellt werden (IV-act. 270). Auf Aufforderung der IV-Stelle (IV-act. 

272) liess der Versicherte am 13. September 2016 am Zentrum für Schlafmedizin des 

Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) eine Polysomnographie durchführen. In dieser wurde 

das Vorliegen eines obstruktiven Schlafapnoe-Syndroms ausgeschlossen. Die 

Insomnie wurde in den Kontext einer psychischen Erkrankung bei den 

Differentialdiagnosen der akuten Belastungsreaktion und der Depression gestellt (IV-

act. 276). Der RAD schlug daraufhin vor, auf die gesamthafte Leistungseinschätzung 

des medexperts-Gutachtens abzustellen und von einer Arbeitsfähigkeit von adaptiert 

80% auszugehen (IV-act. 277).

B.f Im Vorbescheid vom 8. Dezember 2016 wurde dem Versicherten die 

Rentenverweigerung bei einem Invaliditätsgrad von 23% angekündigt (IV-act. 279). Auf 

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Einwand hin (IV-act. 282) holte die IV-Stelle beim Psychiatrie-Zentrum E.___ einen 

Verlaufsbericht ein. Darin wurde der Zustand des Versicherten trotz Belastung durch 

die im Januar 2016 erfolgte Trennung von der Partnerin und einem Kampf um das 

Sorgerecht für den gemeinsamen, 20__ geborenen Sohn als stationär bezeichnet 

(Bericht vom 30. März 2017, IV-act. 286). Die IV-Stelle verfügte daraufhin am 18. Mai 

2017 die Abweisung des Rentengesuchs (act. G 1.2).

C.   

C.a  Gegen die Verfügung vom 18. Mai 2017 erhob der Versicherte, vertreten durch 

Rechtsanwältin Ley, am 21. Juni 2017 Beschwerde mit den Anträgen, die Verfügung 

sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und ihm sei ab wann rechtens 

eine Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen: anfänglich und bis Mai 2013 eine 

ganze und ab dann eine Viertelsrente. Eventualiter sei dem Beschwerdeführer 

anfänglich und bis mindestens September 2010 eine ganze, ab dann eine 

Dreiviertelsrente bis Mai 2013 und ab dann eine Viertelsrente zuzusprechen. Seit der 

Femurfraktur im Mai 2008 bis mindestens zur Einstellung der Taggeldzahlungen der 

Unfallversicherung (19. September 2010) sei eine ganze Rente auszurichten. Nach 

Wiedererlangen einer (Teil-)Arbeits-fähigkeit nach September 2010 sei die Rente 

entsprechend dem Verlauf der Arbeitsfähigkeit zu reduzieren. Mangels besserer 

Erkenntnisse auch der Gutachter der medexperts ag sei hierfür auf die Einschätzung 

von Dr. D.___ vom 19. Dezember 2013 abzustellen, wonach die Arbeitsfähigkeit 

adaptiert 50% betrage. Im Übrigen beantragt der Beschwerdeführer die Korrektur des 

Einkommensvergleichs. Das Valideneinkommen belaufe sich per 2013 auf 

Fr. 78'101.34, das Invalideneinkommen basierend auf der Lohnstrukturerhebung (LSE) 

auf Fr. 50'526.75 bzw. nach Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzugs von 15% auf 

Fr. 43'060.15. Demnach resultiere ein Invaliditätsgrad von 45% (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 25. September 

2017 die Abweisung der Beschwerde. Gemäss dem ABI-Gutachten habe ab 31. Mai 

2008 nur während 5 Monaten eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestanden. Der 

Rentenanspruch sei zu Recht verneint worden. Beim Valideneinkommen habe die 

Beschwerdegegnerin zu Recht auf den Jahreslohn 2007 abgestellt, da nicht 

überwiegend wahrscheinlich sei, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2008 mehr 

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verdient hätte. Beim Invalideneinkommen sei kein Tabellenlohnabzug vorzunehmen. 

Der Invaliditätsgrad belaufe sich per 2014 auf rund 25% (act. G 4).

C.c  In der Replik vom 19. Februar 2018 hielt der Beschwerdeführer unverändert an 

seinen Rechtsbegehren fest. Sinngemäss macht er erneut geltend, dass bei 

zutreffender Interpretation des medexperts-Gutachtens im Gesamten seit der 

Femurfraktur jedenfalls bis Mai 2013 eine relevante Arbeitsunfähigkeit bestanden habe 

(act. G 12).

C.d Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 14).

Erwägungen

1.  

1.1 Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers.

1.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

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1.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.4 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

2.  

2.1 Zumindest für die Zeit ab Mai 2013 gehen die Parteien übereinstimmend davon 

aus, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer leidensangepassten 

Tätigkeit 80% beträgt. Dies ist jedoch nicht klar erwiesen. Gemäss dem medexperts-

Gutachten besteht adaptiert explizit nur aus psychiatrischer Sicht eine Einschränkung 

(IV-act. 264-86). Da die psychiatrische Gutachterin jedoch keine Diagnosen mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit stellte (IV-act. 264-65), ist verständlich, dass der RAD-Arzt 

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Dr. med. G.___ diesbezüglich Klärungsbedarf sah (IV-act. 265-2). Die psychiatrische 

Gutachterin wiederholte daraufhin im Schreiben vom 22. März 2016, dass keine 

Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. Das diagnostizierte chronische 

Schmerzsyndrom mit körperlichen und psychischen Faktoren und die akzentuierten 

Persönlichkeitszüge mit narzisstischen Anteilen würden aus versicherungsmedizinisch-

psychiatrischer Sicht weder in einer bisherigen noch in einer adaptierten Tätigkeit eine 

mittel- und/oder langfristige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen (IV-

act. 267-1). Dass Dr. G.___ mit dieser Antwort nicht zufrieden war (Stellungnahme vom 

17. Mai 2016; IV-act. 270), leuchtet vor dem Hintergrund dessen, dass keine Korrektur 

der Gesamtwürdigung bzw. Schlussfolgerung des Gutachtens (80% Arbeitsfähigkeit) 

erfolgte, ein. Warum Dr. G.___ am 22. November 2016 dann trotzdem vorschlug, von 

einer Arbeitsfähigkeit von 80% auszugehen (IV-act. 277), begründete er nicht 

nachvollziehbar. Wie es sich damit verhält bzw. ob die Arbeitsfähigkeit um 20% oder 

weniger bzw. nicht eingeschränkt ist, kann jedoch offenbleiben, wie sich nachfolgend 

ergibt.

2.2 Die für den allfälligen Rentenbeginn massgebende IV-Anmeldung datiert vom 

15. Dezember 2008 (Eingang IV-Stelle: 16. Dezember 2008). Der frühestmögliche 

Rentenbeginn fällt damit in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG auf den 1. Juni 

2009. Zu diesem Zeitpunkt war das sog. Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG 

erfüllt, war der Beschwerdeführer doch seit dem Unfall vom 31. Mai 2008 mit 

Femurfraktur in seiner angestammten Tätigkeit als LKW-Chauffeur unstrittig 

durchgehend zu mindestens 40% arbeitsunfähig. Folglich interessiert für die 

vorliegende Beurteilung der Verlauf der Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit ab 1. Juni 2009.

2.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass die für die Folgen des Unfalls vom 31. 

Mai 2008 zuständige Unfallversicherung bis 19. September 2010 basierend auf einer 

vollen Arbeitsunfähigkeit Taggelder bezahlt habe. Dies bedeutet jedoch nicht, dass bis 

dahin auch eine volle Arbeitsunfähigkeit in angepasster Tätigkeit ausgewiesen gewesen 

wäre. Der orthopädische ABI-Gutachter ging unter Bezugnahme auf einen Bericht der 

Klinik für orthopädische Chirurige des KSSG vom 10. September 2008 (IV-act. 120-50) 

davon aus, dass ab 11. Oktober 2008 adaptiert keine Arbeitsunfähigkeit mehr bestand 

(IV-act. 124-21). Die Arbeitsunfähigkeitsatteste vom 14. Oktober und 10. November 

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2008 von Dr. med. H.___, Orthopädie I.___ (der den Beschwerdeführer wegen der 

Folgen des Unfalls vom 31. Mai 2008 behandelte), bezogen sich nur auf die 

angestammte Tätigkeit als Lastwagenchauffeur (IV-act. 120-52 f.). In seinem Bericht 

vom 23. Februar 2009 bezeichnete Dr. H.___ das Lastwagenfahren bereits wieder als 

möglich mit einer Einschränkung beim Auf- und Abladen von schweren Gegenständen 

(IV-act. 120-6). Der UV-Kreisarzt gelangte bei der Abschlussuntersuchung vom 

1. September 2009 zum Schluss, dass mit Blick auf die Folgen der Femurfraktur eine 

geeignete Tätigkeit wieder uneingeschränkt zumutbar sei (IV-act. 120-70; vgl. auch den 

Nachtrag vom 21. September 2009, IV-act. 120-73). Dass die auf den Unfall vom 

31. Mai 2008 zurückzuführende Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ein 

Jahr nach dem Unfalldatum noch bestanden hatte, ist folglich nicht erwiesen; die 

Folgen dieser Beweislosigkeit hat der Beschwerdeführer zu tragen. Die 

Osteosynthesematerialentfernung vom 9. April 2010 (IV-act. 124-46) schränkte die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sodann nur während einiger Wochen ein und 

löste keinen längerdauernden Gesundheitsschaden aus (vgl. IV-act. 124-45, 124-47).

2.4 Die Rückenschmerzen insbesondere an der LWS konnte der orthopädische ABI-

Gutachter 2011 nicht genügend objektivieren. Einen wesentlichen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit in adaptierter, rückenschonender Tätigkeit mass er ihnen nicht bei (vgl. 

IV-act. 124-20 f.). Bereits Dr. med. J.___, leitender Arzt Schmerz-/Gutachtenszentrum 

der Klinik F.___, hatte am 6. Juli 2009 eine Progression der Bandscheibendegeneration 

L5/S1 beim MRI-Vergleich 2001 zu 2008 verneint und in Bezug auf die LWS das 

zentrale Problem offenbar darin gesehen, dass das Zumutbarkeitsprofil einer 

adaptierten Arbeit noch nicht erfasst worden war (IV-act. 120-65). Die 

Schmerzexacerbation an der LWS im Oktober 2010 liess sich sodann mit den MRI-

Bildern vom 17. Januar 2011, die wiederum keine nennenswerte Veränderung 

gegenüber 2008 zeigten, nicht hinreichend erklären (vgl. den Bericht vom 10. März 

2011 von Dr. K.___, Wirbelsäulenzentrum, Klinik F.___, IV-act. 124-34). Der 

orthopädische medexperts-Gutachter fasste zusammen, an der LWS sei 2010 die 

gleiche Situation vorgelegen wie bei seiner Begutachtung (November 2015), die Fusion 

L5/S1 im Jahr 2012 habe eher eine bessere Belastbarkeit gebracht (IV-act. 264-73). Bei 

dieser Aktenlage ist plausibel, dass zumindest im Zeitpunkt der Begutachtung seitens 

der Orthopädie weder der ABI- noch der medexperts-Gutachter in einer 

rückenadaptierten Tätigkeit eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestierten. Die 

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am 1. Oktober 2012 schliesslich vorgenommene Spondylodese war bereits im Jahr 

2011 in Erwägung gezogen worden, dies für den Fall des Persistierens oder der 

Zunahme der Beschwerden bei ausgereizter konservativer Therapie (IV-act. 124-34; im 

Jahr 2009 war von der Spondylodese noch abgeraten worden, IV-act. 120-63). Bei teils 

widersprüchlichen Resultaten der Facettengelenksinfiltrationen L5/S1 wurde die 

Erfolgsaussicht jedoch als fraglich bezeichnet (vgl. die Schreiben von Dr. K.___ vom 

12. Januar 2012, IV-act. 153-87, und vom 10. Mai 2012, IV-act. 202-25). Bei dieser 

Aktenlage ist nicht erstellt, dass die Schmerzen in der Zeit zwischen der ABI-

Begutachtung im April 2011 und der Spondylodese im Oktober 2012 in einem Ausmass 

zugenommen hätten, das die Arbeitsfähigkeit in einer rückenadaptierten Tätigkeit 

negativ beeinflusst hätte. Hinweise auf eine entsprechende Verschlechterung lassen 

sich auch dem Schreiben von Dr. K.___ vom 3. August 2012 nicht entnehmen (IV-

act. 202-21). Der orthopädische medexperts-Gutachter ging davon aus, dass die 

Rehabilitation nach der Spondylodese im Mai 2013 abgeschlossen und ab dann von 

keiner Einschränkung mehr auszugehen sei (IV-act. 264-74). Effektiv war die stationäre 

Rehabilitation in den Kliniken Valens bereits am 19. April 2013 abgeschlossen (vgl. den 

Austrittsbericht der Kliniken Valens vom 13. Mai 2013, IV-act. 206); seither präsentierte 

sich der Zustand als stabil (vgl. auch den Bericht von Dr. K.___ vom 29. April 2013, 

gemäss welchem keine weiteren Empfehlungen abgegeben werden konnten und die 

nächste Kontrolle ein Jahr später vorgesehen war, IV-act. 202-6). Eine volle 

Arbeitsunfähigkeit ist also zwischen 1. Oktober 2012 und 19. April 2013 hinreichend 

ausgewiesen. Für die Zeit zwischen 20. April 2013 und der medexperts-Begutachtung 

im November 2015 ist keine Verschlechterung und damit keine Arbeitsunfähigkeit aus 

somatischen Gründen erstellt.

2.5 An dieser Einschätzung vermag auch der Bericht von Dr. D.___ vom 19. Dezember 

2013 nichts zu ändern. Auch dieser gewann keine neuen Erkenntnisse zur Situation an 

der LWS des Beschwerdeführers. So erhob er keine motorischen Ausfälle am linken 

Bein. Die im EMG erkannten neurogenen Veränderungen im L5-versorgten Musculus 

tibialis anterior links führte er auf die bereits anlässlich des Polytraumas von 1996 

erlittene Läsion zurück und verneinte Hinweise auf eine frische Wurzelläsion. Ansonsten 

erwähnte der Arzt ausser einer Retrospondylolyse und Facettengelenksarthrose vor 

allem unauffällige Befunde. Er erwähnte zwar, dass eine Revisionsspondylodese mit 

Dekompression L5/S1 in Erwägung gezogen werden müsse. Eine Reizung von L5 links 

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konnte er aber nicht nachweisen, sondern bezeichnete eine solche nur als möglich (IV-

act. 209-2). Insofern sind die Beschwerdeschilderungen des Beschwerdeführers 

betreffend die Lendenwirbelsäule weiterhin nicht hinreichend objektiviert. Von der 

abweichenden Einschätzung der Gutachter von ABI GmbH und medexperts ag hatte 

Dr. D.___ offenbar keine Kenntnis. Seine abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzung von 

lediglich 50% in einer behinderungsangepassten Tätigkeit begründete er jedenfalls 

nicht. Eine weitere Auseinandersetzung damit erübrigt sich vor diesem Hintergrund.

2.6 Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, dass aus psychiatrischer Sicht eine 

20% übersteigende Arbeitsunfähigkeit vorliege. Die nach der Begutachtung durch die 

medexperts ag gemäss den Akten eingetretene Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustands nach der Trennung von der Lebenspartnerin (vgl. dazu IV-

act. 276-2; 286-3) war offenkundig nur vorübergehender Natur. Ob in psychiatrischer 

Hinsicht von voller Arbeitsfähigkeit oder von einer Einschränkung von 20% auszugehen 

ist, kann mit Blick auf die nachfolgende Berechnung des Invaliditätsgrads (vgl. E. 3) 

offenbleiben.

2.7 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass einzig zwischen 1. Oktober 2012 und 

19. April 2013 eine volle Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit ausgewiesen ist. Da 

das Wartejahr am 1. Oktober 2012 erfüllt war, besteht ab diesem Datum ein Anspruch 

auf eine ganze Rente. Bei Abschluss der Rehabilitationsphase nach der Spondylodese 

im April 2013 endet dieser unter Berücksichtigung der 3-monatigen Verzögerung 

gemäss Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; 

SR 831.201) am 31. Juli 2013.

3.  

3.1 Die Beschwerdegegnerin setzte das Valideneinkommen in der angefochtenen 

Verfügung auf Fr. 68'926.-- per 2014 fest. Sie ging dabei von einem Einkommen von 

Fr. 64'950.-- im Jahr 2007 aus und nahm eine Nominallohnbereinigung vor (IV-

act. 278). In der Beschwerdeantwort rechnete sie mit einem Valideneinkommen von 

Fr. 70'439.-- per 2014 (act. G 4 Ziff. III/2). Im Jahr 2007, dem letzten Jahr vor dem 

Unfall vom 31. Mai 2008 (letzter Arbeitstag bei der B.___ AG), weist der IK-Auszug 

einen Wert von Fr. 64'950.-- auf (IV-act. 64). Der Beschwerdegegnerin ist darin 

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zuzustimmen, dass keine hinreichenden Anhaltspunkte für einen höheren Lohn im Jahr 

2008 verglichen mit 2007 bestehen. Der monatliche Fixlohn betrug in beiden Jahren 

unverändert Fr. 4'900.--. Die monatliche Auszahlung für Spezialfuhren war im Jahr 

2007 wie in den ersten 5 Monaten des Jahres 2008 relativ stark schwankend und es 

liegen keine Hinweise dafür vor, dass der Beschwerdeführer im hypothetischen 

Gesundheitsfall im Jahr 2008 (oder in späteren Jahren) mehr oder besser bezahlte 

Spezialfuhren hätte machen können als zuvor. Im Übrigen fällt auf, dass für die ersten 5 

Monate des Jahres 2008 ein AHV-beitragspflichtiger Lohn von Fr. 27'060.-- 

abgerechnet wurde, was aufgerechnet auf 12 Monate mit Fr. 64'944.-- weitestgehend 

dem Vorjahreslohn (Fr. 64'950.--) entspricht. Zu beachten ist allerdings, dass die 

Arbeitgeberin im undatierten, wohl Anfang Januar 2009 ausgefüllten Fragebogen 

(Eingang SVA 15. Januar 2009) einen aktuellen AHV-beitragspflichtigen Monatslohn 

von Fr. 5'450.-- angab (IV-act. 67-3). In diesem Betrag dürfte der anteilige 

13. Monatslohn bereits enthalten sein. Daraus, dass im Arbeitsvertrag vom 20. August 

2001 die Ausrichtung eines 13. Monatslohns im Dezember festgehalten worden war 

(bei einem monatlichen Bruttolohn von lediglich Fr. 3'900.--, IV-act. 32-7), kann keine 

andere Schlussfolgerung gezogen werden, zumal im Lohnkonto weder im Jahr 2007 

noch im Jahr 2008 ein gesonderter 13. Monatslohn(-anteil) ausgewiesen ist (IV-

act. 67-4 f.). Folglich ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2009 

gemäss Angabe der Arbeitgeberin einen Jahreslohn von Fr. 65'400.-- brutto 

(Fr. 5'450.-- x 12; also leicht mehr als in den Jahren 2007 und 2008) erzielt hätte. 

Angepasst an die Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2012 (Index Männer 2009: 

2136, 2012: 2188) ergibt sich ein Betrag von Fr. 66'992.--.

3.2 Beim Invalideneinkommen ist vom Hilfsarbeiterlohn gemäss der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) des Jahres 2012 auszugehen, der sich bei der 

betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden für Männer im 

Kompetenzniveau 1 auf Fr. 65'177.-- belief (Tabelle TA1). Würde man eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20% anerkennen, ergäbe sich ein Wert von 

Fr. 52'142.--. Um den rentenbegründenden Mindestinvaliditätsgrad von 40% zu 

erreichen, wäre der vom Beschwerdeführer beantragte Tabellenlohnabzug von 15% 

nicht ausreichend (Invalideneinkommen von Fr. 44'321.--, Invaliditätsgrad 34%). Ob ein 

Tabellenlohnabzug vorzunehmen ist und wenn ja, in welcher Höhe, kann bei diesem 

Ergebnis offenbleiben, zumal ein 15% übersteigender Abzug offenkundig nicht in Frage 

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kommt. Ausserhalb der oben definierten Zeit der vollen Arbeitsunfähigkeit im Kontext 

der Spondylodese besteht somit kein Rentenanspruch.

4.  

4.1 Insgesamt ergibt sich, dass der Beschwerdeführer vom 1. Oktober 2012 bis 31. Juli 

2013 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. Die angefochtene Verfügung ist 

insoweit aufzuheben und die Sache zur Berechnung und Ausrichtung der Rente an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit angemessen. In Anbetracht der 

Tatsache, dass dem Beschwerdeführer statt der beantragten unbefristeten Rente nur 

eine befristete Rente für 10 Monate zuzusprechen ist, ist praxisgemäss 

ermessensweise von einem Obsiegen zu einem Drittel auszugehen. Entsprechend hat 

die Beschwerdegegnerin die Gerichtsgebühr im Umfang von Fr. 200.-- und der 

Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 400.-- zu bezahlen. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer daran anzurechnen und im 

Umfang von Fr. 200.-- zurückzuerstatten.

4.3 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; sGS 

963.75; in der vorliegend anwendbaren, seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung, siehe 

Art. 30  HonO) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Im vorliegenden Fall erscheint 

eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'600.-- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) bei vollem Obsiegen angemessen. Dem Ausmass des Obsiegens 

entsprechend hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer mit Fr. 1'200.-- (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

bis

bis

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 18. Mai 2017 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer vom 1. Oktober 2012 bis 31. Juli 2013 eine 

ganze Invalidenrente zugesprochen. Die Sache wird zur Berechnung und Ausrichtung 

der Rente an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Im Übrigen wird die 

Beschwerde abgewiesen.

2.  

Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- hat der Beschwerdeführer im Anteil von Fr. 400.-- 

und die Beschwerdegegnerin im Anteil von Fr. 200.-- zu bezahlen. Dem 

Beschwerdeführer wird der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- angerechnet und im 

Umfang von Fr. 200.-- zurückerstattet.

3.  

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

pauschal Fr. 1'200.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2019
	Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG. Würdigung von medizinischen Gutachten bei gesundheitlichen Beeinträchtigungen im Rücken (mit Versteifungsoperation) und aus psychischen Gründen. Keine rentenbegründende Einschränkung ausgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. August 2019, IV 2017/235).

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