# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1d780022-42d1-56de-af42-c35df7e10702
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-07-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.07.2009 D-4060/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4060-2009_2009-07-01.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4060/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  J u l i  2 0 0 9

Einzelrichter Martin Zoller, 
mit Zustimmung von Richter Walter Lang; 
Gerichtsschreiberin Kathrin Mangold Horni.

A._______, geboren (...),
Georgien,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 10. Juni 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4060/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer am 14. Januar 2009 in  der  Schweiz um 
Asyl nachsuchte,

dass er bei der Erstbefragung vom 23. Januar 2009 im Empfangs- und 
Verfahrenszentrum B._______ sowie anlässlich der am 5. Juni 2009 in 
Bern-Wabern  gestützt  auf  Art. 29  Abs.  1  des  Asylgesetzes  vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31)  durchgeführten direkten Bundesan-
hörung geltend machte, er sei georgischer Staatsangehöriger und als 
Kind einer Georgierin und eines Abchasen in C._______ (Abchasien) 
geboren, 

dass er Ende (Jahr) oder anfangs (Jahr) mit seinen Eltern in die im (...) 
Georgiens  gelegene  Stadt  D._______  (Region  E._______)  gezogen 
sei,

dass sein Vater, welcher einen russischen Pass besitze, nunmehr seit 
vielen Jahren als (Beruf) in F._______ (Russland) lebe, während seine 
Mutter nach wie vor in D._______ wohnhaft sei,

dass er  -  der Beschwerdeführer -  seit  dem Jahre 2000 überwiegend 
bei seinem Vater in Russland gewohnt habe, zwischendurch jedoch re-
gelmässig nach Georgien zurückgekehrt sei,

dass er sich manchmal auch ohne Visum in Russland aufgehalten und 
seinem Vater bei der Arbeit geholfen habe,

dass er seit Eintritt  der Volljährigkeit wiederholt von den georgischen 
Behörden zur Leistung des Militärdienstes aufgefordert worden sei,

dass er - da er sich als Abchase fühle und sich davor gefürchtet habe, 
als georgischer Soldat nach Abchasien geschickt und dort  im Kampf 
gegen die Russen eingesetzt zu werden - diesen Aufforderungen keine 
Folge geleistet habe, 

dass er daher im Jahre 2007 von Russland aus via G._______ in die 
H._______  gereist  sei  und  dort  -  mit  der  Begründung,  in  Georgien 
nicht  in  den  Militärdienst  einrücken  zu  wollen  -  ein  Asylgesuch 
eingereicht habe, 

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dass er wenig später in I._______ angehalten und in Ausschaffungs-
haft genommen worden sei,

dass er in der Folge zwecks Weiterführung des Asylverfahrens in die 
H._______ zurückgeschickt worden sei, 

dass er jedoch bereits wenige Tage später  die H._______ verlassen 
habe und nach Georgien zurückgekehrt sei,

dass er sich ab November 2007 an verschiedenen Orten in Georgien 
aufgehalten habe, 

dass er im Oktober 2008 von zwei oder drei  Militärpersonen auf der 
Strasse angehalten worden sei,

dass diese Männer versucht hätten, ihn festzunehmen und in den Mili-
tärdienst zu schicken, 

dass er sich jedoch habe losreissen können und im Dezember 2008 
Georgien erneut verlassen habe,

dass er auf dem Landweg nach J._______ und dann mit seinem mit ei-
nem  Schengen-Visum  versehenen  Pass  auf  dem  Luftweg  nach 
K._______ gereist sei,

dass ihm am Flughafen von K._______ seine Tasche mit  sämtlichen 
Ausweisen gestohlen worden sei,

dass er per Bus und Zug nach L._______ und schliesslich am 13. Ja-
nuar  2009  zu  Fuss  unter  Umgehung  der  Grenzkontrollen  in  die 
Schweiz gereist sei, 

dass bezüglich des weiteren Inhalts der Aussagen auf die Protokolle 
bei den Akten verwiesen wird,

dass der Beschwerdeführer vom BFM für den weiteren Aufenthalt wäh-
rend  der  Dauer  des  Asylverfahrens  dem  Kanton  M._______ 
zugewiesen wurde,

dass das BFM mit Verfügung vom 10. Juni 2009 - eröffnet am 17. Juni 
2009 - in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG auf 
das  Asylgesuch vom 14. Januar  2009 nicht  eintrat  und die  Wegwei-

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sung  des  Beschwerdeführers  aus  der  Schweiz  sowie  den  Wegwei-
sungsvollzug anordnete, wobei dieser die Schweiz am Tag nach Eintritt 
der Rechtskraft zu verlassen habe,

dass die Vorinstanz zur Begründung dieses Entscheids ausführte, der 
Beschwerdeführer  habe  den  Asylbehörden  trotz  entsprechender 
schriftlicher  Aufforderung  innerhalb  der  eingeräumten  Frist  von  48 
Stunden ohne entschuldbare Gründe keine Reise- oder Identitätspa-
piere zu den Akten gegeben,

dass  die  Behauptung  des  Beschwerdeführers,  sein  Pass  und  seine 
Identitätskarte  seien  am Flughafen in  N._______  gestohlen worden, 
nicht glaubhaft  erscheine, da nicht nur die diesbezüglichen Angaben 
oberflächlich und unsubstanziiert seien, sondern auch seine Aussage 
nicht  plausibel  erscheine,  er  habe  sich  trotz  Visum  für  den 
Schengenraum  nach  Entdecken  des  Diebstahls  nicht  an  die 
Flughafenpolizei gewendet, sondern sei nach L._______ weitergereist,

dass sodann auch die weitere Behauptung des Beschwerdeführers, er 
sei  -  ohne  den  Asylentscheid  der  (...)  Behörden abzuwarten  -  nach 
Georgien  zurückgereist,  nicht  nachvollziehbar  erscheine,  was  zur 
Annahme führe, er habe sich in Wirklichkeit weiterhin in Zentraleuropa 
aufgehalten, wofür der Umstand, dass er - obwohl er sich seit Januar 
2009 in der Schweiz aufhalte - keine Ersatzdokumente habe nachrei-
chen könne, ein weiteres Indiz darstelle,

dass  sodann  militärische  Aufgebote  als  staatliche  Massnahmen  der 
Durchsetzung  staatsbürgerlicher  Pflichten  nicht  geeignet  seien,  die 
Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 34 Abs. 2 Bst. a AsylG zu be-
gründen,

dass im Übrigen der angebliche Vorfall mit den Militärangehörigen vom 
Oktober 2008 vom Beschwerdeführer ausweichend und unfundiert ge-
schildert worden sei, wobei auch nicht nachvollziehbar sei, wieso der 
Beschwerdeführer  aus  der  H._______  nach Georgien  zurückgekehrt 
sei, obschon er dort noch die gleichen Probleme gehabt habe,

dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und 
aufgrund der Aktenlage zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der 
Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses 
nicht erforderlich seien, 

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dass der Vollzug der Wegweisung nach Georgien zulässig, zumutbar 
und möglich sei,

dass für die weitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu 
verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 24. Juni 2009 beim Bun-
desverwaltungsgericht  gegen  die  Verfügung  des  BFM  vom  10. Juni 
2009 Beschwerde erhob und dabei beantragte, es sei der vorinstanz-
liche Entscheid aufzuheben und das Asylgesuch materiell  zu prüfen, 
eventualiter sei die Verfügung des BFM vom 10. Juni 2009 aufzuheben 
und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, 
subeventualiter sei die Verfügung nur im Wegweisungspunkt aufzuhe-
ben und die vorläufige Aufnahme in der Schweiz anzuordnen,

dass er - in verfahrensrechtlicher Hinsicht - um Gewährung der unent-
geltlichen  Prozessführung  und  um  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses ersuchte,

dass sodann von Amtes wegen sämtliche das erstinstanzliche Asylver-
fahren betreffenden Verfahrensakten des Beschwerdeführers beizuzie-
hen seien und ein Schriftenwechsel mit Replikrecht des Beschwerde-
führers zu allfälligen Stellungnahmen der Vorinstanz anzuordnen sei,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  26.  Juni  2009  vollständig  beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  vor  der  Vorinstanz  am Verfahren  teilge-
nommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 

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Änderung hat  und daher  zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 
ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass die Beschwerde innert der gesetzlichen Frist von fünf Arbeitsta-
gen in gültiger Form eingereicht wurde (Art. 108 Abs. 2 und Art. 105 
AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG), weshalb auf diese einzutreten ist,

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass die Beschwerdeinstanz bei der Entscheidfindung sämtliche Akten 
des erstinstanzlichen Verfahrens von Amtes wegen beizieht (vgl. Be-
schwerde S. 2, Antrag 6)

dass das BFM den Nichteintretensentscheid gestützt auf Art. 32 Abs. 2 
Bst. a AsylG getroffen hat,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen (Art. 32-35 AsylG),  die Beurteilungszuständigkeit  der Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, 

dass dementsprechend die Beschwerdeinstanz, sofern sie das Nicht-
eintreten auf  das  Asylgesuch als  unrechtmässig  erachtet,  sich  einer 
selbständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Nichtein-
tretensverfügung  aufhebt  und  die  Sache  zur  Neubeurteilung  an  die 
Vorinstanz  zurückweist  (vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 24 E. 2.1. 
S. 240 f.),

dass  in  der  Frage der  Wegweisung und deren  Vollzugs die  Beurtei-
lungszuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  beschränkt 
ist, weil das BFM sich diesbezüglich gemäss Art. 44 AsylG in Verbin-
dung mit  Art. 83 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 
die  Ausländerinnen  und Ausländer  (AuG,  SR 142.20)  auch materiell 
zur Sache zu äussern hatte,

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-

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hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG - und in Ablehnung des in der 
Rechtsmitteleingabe gestellten Begehrens (vgl. Beschwerde S. 2, An-
trag 7) - vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass gemäss der revidierten,  am 1. Januar 2007 in  Kraft  getretenen 
Bestimmung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht 
eingetreten  wird,  wenn  Asylsuchende  den  Behörden  nicht  innerhalb 
von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitäts-
papiere abgeben,

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen  nicht  in  der  Lage (Art.  32  Abs. 3  Bst. a  AsylG),  wenn  auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG),  oder 
wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Weg-
weisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass  mithin  nach erfolgter  Gesetzesrevision  neu  seit  dem 1. Januar 
2007 auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand bildet, wobei 
im Rahmen der summarischen Prüfung das offenkundige Fehlen der 
Flüchtlingseigenschaft  -  sei  es, weil  die Vorbringen offensichtlich un-
glaubhaft  sind,  oder  sei  es,  weil  sie  offensichtlich  keine  flüchtlings-
rechtliche Relevanz nach Art. 3 AsylG aufweisen - und das offenkundi-
ge  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshindernissen  zu  beurteilen  sind 
(vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73), 

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführlich und - nach 
Prüfung  der  Akten  auch  aus  Sicht  des  Bundesverwaltungsgerichts  - 
überzeugend dargelegt hat, weshalb für das Nichteinreichen von Rei-
se- und Identitätspapieren keine entschuldbaren Gründe vorliegen, zu-
mal  der  Beschwerdeführer  diesen  Erwägungen  nichts  entgegenhält, 
das zu einer anderen Würdigung führen könnte,

dass die Vorinstanz vorab zutreffend ausführte, wieso es die Ausfüh-
rungen im Zusammenhang mit dem Verlust beziehungsweise Diebstahl 

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der die Reisepapiere enthaltenden Tasche des Beschwerdeführers als 
nicht glaubhaft erachtete,

dass - wie in der angefochtenen Verfügung ebenfalls zu Recht bemerkt 
wurde -  auch nicht nachvollziehbar erscheint,  dass der Beschwerde-
führer angesichts der von ihm geltend gemachten Probleme nach Ge-
orgien  zurückgereist  sein  will,  ohne  den  Asylentscheid  der  (...) 
Behörden abzuwarten,

dass das BFM sodann angesichts der Tatsache, dass der Beschwerde-
führer - obwohl seit Januar 2009 in der Schweiz - den Schweizer Be-
hörden  keine  Ersatzdokumente  nachreichte,  berechtigterweise  den 
Verdacht  äusserte,  der  Beschwerdeführer  versuche,  seine  tatsächli-
chen Aufenthalte in Zentraleuropa zu verschleiern,

dass der Beschwerdeführer somit keine entschuldbaren Gründe für die 
Nichtabgabe eines beweistauglichen Identitätsdokuments (vgl. BVGE 
2007/7 E. 4-6) innerhalb der Frist von 48 Stunden nach Einreichen des 
Asylgesuches  glaubhaft  zu  machen  vermag  (Art.  32  Abs.  3  Bst.  a 
AsylG; vgl. BVGE 2007/8 E. 3.2),

dass  an  dieser  Feststellung  auch  die  knappen  Ausführungen  in  der 
Beschwerdeschrift  (im  Wesentlichen  wird  darin  dargelegt,  nachdem 
der Beschwerdeführer bereits zweimal beim Versuch, in die Schweiz 
zu  gelangen,  von  der  Polizei  angehalten  und  für  zwei  Monate  in 
I._______ inhaftiert worden sei, habe er Bedenken gehabt, sich wegen 
seiner  nach  der  Ankunft  am  Flughafen  K._______  verschwundenen 
Tasche an die dortige Polizei zu wenden) nichts zu ändern vermögen, 

dass sodann - mit Bezug auf die Frage der Flüchtlingseigenschaft - der 
Auffassung der Vorinstanz gefolgt werden kann, militärische Aufgebote 
stellten  staatliche  Massnahmen  zur  Durchsetzung  staatsbürgerlicher 
Pflichten dar und seien nicht  geeignet,  die  Flüchtlingseigenschaft  zu 
begründen,  überdies  seien die  vom Beschwerdeführer  diesbezüglich 
gemachten  Angaben  ausweichend,  unfundiert  und  auch  nicht 
nachvollziehbar, weshalb von zusätzlichen Abklärungen im Sinne von 
Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ohne Weiteres abgesehen werden konnte,

dass es sich angesichts der klaren Sachlage erübrigt, auf die weiteren, 
zutreffenden  Ausführungen  der  Vorinstanz  näher  einzugehen,  zumal 
aus  der  Rechtsmittelschrift  keine  neuen  Vorbringen  ersichtlich  sind, 
welche an den Erkenntnissen des BFM etwas zu ändern vermöchten,

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dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG auf  das  Asylgesuch des Beschwerdeführers  nicht  eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend 
der Beschwerdeführer weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch 
einen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat (Art. 32 Bst. A AsylV 1; 
vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegweisung vom Bun-
desamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG, SR 
142.20),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen 
völker-  und  landesrechtlichen  Bestimmungen zulässig  ist,  weil  keine 
Hinweise  auf  Verfolgung  vorliegen  und  keine Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige  Behandlung  ersichtlich  sind,  die  dem  Be-
schwerdeführer  im  Heimat-,  Herkunfts-  oder  einem  Drittstaat  droht 
(Art. 83 Abs. 3 AuG), 

dass  auch  der  Umstand,  dass  die  georgischen  Behörden  den  Be-
schwerdeführer nach seiner Rückkehr erneut zur Leistung des Militär-
dienstes auffordern könnten, den Vollzug der Wegweisung nicht als un-
zulässig  erscheinen  lässt,  zumal  in  diesem  Zusammenhang  darauf 
hinzuweisen ist, dass die georgische Armee sich im August 2008 aus 
ihren letzten in Abchasien verbliebenen Stellungen in der oberen Ko-
dori-Schlucht zurückgezogen hat,

dass die Sicherheitslage in Abchasien zwar weiterhin angespannt ist, 
es  dem  über  die  georgische  Staatsangehörigkeit  verfügenden  Be-
schwerdeführer jedoch unbenommen ist, sich ausserhalb von Abchasi-
en in Georgien niederzulassen, zumal er dort gemäss seinen Angaben 
seit seinem (...) Lebensjahr gewohnt hat (vgl. A1 S. 2), wo unter den 
heute  bestehenden  Verhältnissen  nicht  von  Krieg,  Bürgerkrieg  oder 
von einer Situation allgemeiner Gewalt,  welche für den Beschwerde-
führer bei der Rückkehr in seine Heimat eine konkrete Gefahr darstel-
len würde, gesprochen werden kann,

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dass der Beschwerdeführer jung und - soweit aktenkundig - gesund ist 
und  über  eine  (...-)jährige  Schulbildung  sowie  über  ein  verwandt-
schaftliches  Netz  in  D._______  (insbesondere  [...]; vgl.  A1  S.  3) 
verfügt, weshalb nicht davon auszugehen ist, er würde bei einer Rück-
kehr in eine Situation geraten, die als konkrete Gefährdung im Sinne 
der  zu  beachtenden  Bestimmungen zu  werten  wäre  (Art.  83  Abs. 4 
AuG),

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Geor-
gien schliesslich auch möglich ist (Art. 83 Abs. 2 AuG), da keine prakti-
schen Hindernisse erkennbar  sind,  die  einer  Rückkehr  entgegenste-
hen könnten, und er verpflichtet ist, sich bei der dortigen Vertretung al-
lenfalls  benötigte  neue  Reisepapiere  zu  beschaffen  (Art.  8  Abs. 4 
AsylG),

dass nach dem Gesagten somit keine Wegweisungshindernisse vorlie-
gen und der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu be-
stätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass mit vorliegendem Urteil ohne vorgängige Instruktion das Gesuch 
um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstands-
los geworden ist,

dass schliesslich das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Pro-
zessführung (Art. 65 Abs. 1 VwVG) ungeachtet der lediglich behaupte-
ten  Bedürftigkeit  abzuweisen  ist,  da  die  Beschwerdebegehren  nach 
dem Gesagten als aussichtslos zu bezeichnen sind,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird 
abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier, Kopie)
- (...) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Martin Zoller Kathrin Mangold Horni

Versand: 

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