# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2b7e136e-28b2-5865-82b9-ae94ec4ebd35
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.04.2016 PS160052
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS160052_2016-04-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS160052-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. K. Würsch 

Urteil vom 13. April 2016 

in Sachen 

 

A._____,  

Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ SA,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Hinwil 
vom 14. März 2016 (EK160048) 

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Erwägungen: 

1.1. Mit Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichts Hinwil (fortan Vor-

instanz) vom 14. März 2016 wurde über den Schuldner und Beschwerdeführer 

(fortan Schuldner) der Konkurs eröffnet. Die Konkurseröffnung erfolgte für eine 

Forderung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) von 

Fr. 1'121.10 zuzüglich 5% Zins seit 11. November 2015, Nebenforderungen von 

Fr. 971.90 sowie Betreibungskosten von Fr. 166.60 (act. 3 = act. 6/9; vgl. auch 

act. 6/3). 

1.2. Dagegen erhob der Schuldner mit Eingabe vom 22. März 2016 (überbracht 

am 23. März 2016) rechtzeitig Beschwerde. Er beantragt sinngemäss die Aufhe-

bung des Konkurses sowie die Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 6/10; 

act. 2). Mit Verfügung vom 24. März 2016 wurde der Beschwerde einstweilen die 

aufschiebende Wirkung zuerkannt und der Schuldner aufgefordert, für die Ge-

richtskosten des Beschwerdeverfahrens einen Kostenvorschuss von Fr. 750.00 

zu leisten (act. 7 und act. 8/1). Der verlangte Kostenvorschuss ging fristgerecht 

ein (act. 10).  

2.1. Im Beschwerdeverfahren können neue Tatsachen geltend gemacht werden, 

wenn sie vor dem angefochtenen erstinstanzlichen Entscheid entstanden sind 

(Art. 174 Abs. 1 SchKG). Dazu gehört insbesondere, dass die Forderung des 

Gläubigers schon vor der Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt 

wurde, was nach Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Konkursbegehrens 

geführt hätte, wenn es dem Konkursgericht bekannt gewesen wäre. Für die Gut-

heissung der Beschwerde ist zudem erforderlich, dass innert der Beschwerdefrist 

auch die Kosten des Konkursamtes und des erstinstanzlichen Konkursgerichtes 

sichergestellt werden. Nach ständiger Praxis der Kammer wird von der Prüfung 

der Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG abgesehen, wenn sich 

der Konkursaufhebungsgrund (insbesondere die Tilgung der Konkursforderung) 

vor der Konkurseröffnung verwirklichte. Dass ein Schuldner in dieser Konstellation 

die Kosten des Konkursrichters (zusammen mit jenen des Konkursamtes) erst 

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nach der Konkurseröffnung sichergestellt hat, bleibt dabei unberücksichtigt (vgl. 

zum Ganzen ZR 110/2011 Nr. 79). 

2.2. Mit seiner Eingabe vom 22. März 2016 belegt der Schuldner, dass er dem 

Betreibungsamt Hinwil ZH am 25. Januar 2016 eine Teilzahlung von Fr. 1'000.00 

und am 1. März 2016 eine Restzahlung von Fr. 1'283.20 einbezahlt hat. Gemäss 

den Abrechnungen des Betreibungsamtes Hinwil ZH wurden der Gläubigerin ins-

gesamt Fr. 2'271.80 abgeliefert (act. 4/1-2, siehe auch act. 6/3). Dadurch hat der 

Schuldner den Nachweis erbracht, dass die von der Gläubigerin in Betreibung ge-

setzte Forderung samt Zinsen, der Nebenforderung und der Betreibungskosten 

vor der Konkurseröffnung am 14. März 2016 beglichen wurde. Ausserdem stellte 

der Schuldner innert der Rechtsmittelfrist die Kosten des Konkursverfahrens so-

wie die erstinstanzlichen Verfahrenskosten beim Konkursamt Grüningen ZH si-

cher (act. 4/3). Auch für die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 750.00 leistete der Schuldner einen Barvorschuss (act. 10). Damit sind die Vo-

raussetzungen für die Aufhebung des Konkurses erfüllt. Die Beschwerde ist dem-

nach gutzuheissen und das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 

Hinwil vom 14. März 2016 ist aufzuheben. 

3. Der Schuldner hat es versäumt, die erfolgte Tilgung der Konkursforderung 

rechtzeitig vor dem Erlass des angefochtenen Urteils dem Konkursgericht mitzu-

teilen. Auch wenn die Bezahlung einige Tage vor dem Termin für die Verhandlung 

über das Konkursbegehren erfolgte, durfte sich der Schuldner nicht darauf verlas-

sen, dass eine Teilnahme an der Verhandlung über das Konkursbegehren oder 

eine Mitteilung an das Konkursgericht nicht mehr erforderlich wäre. Vielmehr war 

es an ihm, nach dem Erhalt der Vorladung zur Konkursverhandlung vom 14. März 

2016 (act. 6/8), beim Konkursgericht selber auf die erfolgte Tilgung hinzuweisen. 

Dies insbesondere mit Blick auf Art. 172 Ziff. 3 SchKG, wonach das Konkursbe-

gehren abzuweisen ist, wenn der Schuldner durch Urkunden beweist, dass die 

Schuld, Zinsen und Kosten inbegriffen, getilgt ist. Der Schuldner durfte vor diesem 

Hintergrund nicht ohne Weiteres davon ausgehen, die entsprechende Mitteilung 

würde rechtzeitig durch die Gläubigerin erfolgen. Indem der Schuldner der Vor-

instanz die erfolgte Zahlung nicht rechtzeitig zur Kenntnis brachte, hat er sowohl 

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die erstinstanzliche Konkurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren verur-

sacht. Entsprechend hat er die Kosten des Beschwerdeverfahrens, die Kosten 

des erstinstanzlichen Konkursgerichts und die Kosten des Konkursamtes zu tra-

gen. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist mit dem geleisteten 

Vorschuss zu verrechnen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Hinwil vom 14. März 2016, mit dem über den Schuldner der 

Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 300.00 wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt. 

3. Das Konkursamt Grüningen ZH wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-

zahlten Totalbetrag von Fr. 2'000.00 (Fr. 500.00 Zahlung des Schuldners 

sowie Fr. 1'500.00 Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleis-

teten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.00 und dem Schuldner ei-

nen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzah-

len. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Hinwil (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und 

das Konkursamt Grüningen ZH, ferner mit besonderer Anzeige an das Han-

delsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Hinwil ZH, 

je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 13. April 2016
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Hinwil vom 14. März 2016, mit dem über den Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 300.00 wird bestätigt und...
	3. Das Konkursamt Grüningen ZH wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'000.00 (Fr. 500.00 Zahlung des Schuldners sowie Fr. 1'500.00 Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Hinwil (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Grüningen ZH, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zür...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...