# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3df85770-c563-5f67-829a-10f190d444e7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.10.2010 E-7474/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7474-2010_2010-10-28.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-7474/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 8 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richter Pietro Angeli-Busi;
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

K._____, geboren (...), Nigeria,
alias
L._____, geboren (...), Sudan,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 21. September 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-7474/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  gemäss  eigenen  Angaben  sein  Heimat-
land  im  Dezember  2005  verliess  und  über  Tschad  sowie  ihm  un-
bekannte Länder am 8. Januar 2006 in die Schweiz gelangte,

dass er am 11. Januar 2006 im Centre d'enregistrement de Vallorbe 
um Asyl nachsuchte,

dass er  zur  Begründung seines Asylgesuchs geltend machte,  er  sei 
sudanesischer Staatsangehöriger christlichen Glaubens aus A._____ 
im Südwesten Darfurs,

dass  sein  Bruder  einige  Monate  vor  seiner  Ausreise  bei  Kämpfen 
zwischen Moslems und Christen getötet worden sei,

dass  im  Dezember  2005  Moslems  sein  Elternhaus  niedergebrannt, 
seinen Vater, der Vorsteher der (...)  Kirchgemeinde gewesen sei, ge-
tötet und seine Mutter vergewaltigt hätten, 

dass er in den Wald geflüchtet sei und später aus Rache mit Hilfe an-
derer Christen zwei arabische Dorfbewohner getötet habe,

dass er ausgereist sei, weil die Araber nach ihm gesucht hätten,

dass bezüglich der Vorbringen im Einzelnen auf die Akten zu verweis-
en ist,

dass  die  vormals  zuständige  Schweizerische  Asylrekurskommission 
(ARK) mit Urteil vom 7. April 2006 die vom BFM am 3. Februar 2006 
angeordnete  vorsorgliche  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  nach 
Frankreich aufhob,

dass das seit dem 1. Januar 2007 neu zuständige Bundesverwaltungs-
gericht mit  Urteil  vom 25. Februar 2010 die Rechtsmitteleingabe des 
Beschwerdeführers vom 3. Juli  2006 gegen die Nichteintretensverfü-
gung des BFM vom 15. Juni 2006 guthiess und die Sache zur Neu-
beurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückwies,

dass der Beschwerdeführer am 24. Juni 2010 im Rahmen des ihm am 
16. Juni  2010 gewährten  rechtlichen  Gehörs  Stellung zum Ergebnis 
einer  vom Bundesamt  in  Auftrag  gegebenen und  am 28. April  2010 

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durchgeführten  (telefonischen)  Sprach-  und  Herkunftsanalyse  der 
BFM-Fachstelle  LINGUA,  welche  ergab,  dass  er  mit  Sicherheit  aus 
Westafrika und mit hoher Wahrscheinlichkeit aus Nordnigeria stamme, 
einzig  seinen  schlechten  psychsichen  Zustand  geltend  machte  und 
ausführte, das Ergebnis der Analyse sei für ihn schwer vollziehbar,

dass  der  Beschwerdeführer  am  9.  Juni  2010  aufforderungsgemäss 
einen  ärztlichen  Bericht  seines  behandelnden  Arztes  B._____  vom 
8. Juni 2010 zu den Akten reichte,

dass der Beschwerdeführer im erstinstanzlichen Verfahren nebst dem 
vorerwähnten Bericht vom 8. Juni 2010 diverse andere Arztberichte zu 
seiner psychischen Erkrankung einreichte und diesbezüglich auf  das 
Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom 25. Februar 2010 verwiesen 
werden kann,

dass er keine Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten reichte, dies 
mit der Bergründung, nie solche Dokumente besessen zu haben,

das das BFM mit Verfügung vom 21. September 2010 – eröffnet am 
22.  September  2010  –  feststellte,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die 
Flüchtlingseigenschaft  nicht,  sein  Asylgesuch  vom 25. Februar  2010 
(recte:  11.  Januar  2006)  ablehnte  und  die  Wegweisung  aus  der 
Schweiz und den Vollzug anordnete,

dass das Bundesamt zur Begründung anführte, die Vorbringen des Be-
schwerdeführers vermöchten insbesondere aufgrund des Ergebnisses 
der  vorerwähnten  Sprach-  und Herkunftsanalyse  den Anforderungen 
an die Glaubhaftigkeit nicht zu genügen, weshalb deren Asylrelevanz 
nicht geprüft werden müsse und das Asylgesuch abzulehnen sei,

dass  die  Wegweisung  die  Regelfolge  der  Ablehnung  eines  Asylge-
suchs  und  der  Vollzug  der  Wegweisung  nach  Nigeria  zulässig,  zu-
mutbar und möglich sei,

dass das Bundesamt zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs an-
führte, weder die im mutmasslichen Heimatstaat des Beschwerdefüh-
rers  herrschende politische Situation  noch  andere  Gründe  sprächen 
gegen die Zumutbarkeit seiner Rückführung nach Nigeria,

dass zum einen vorab darauf hinzuweisen sei, dass nur dann auf Un-
zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  aus  medizinischen  Gründen 

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geschlossen werden könne, wenn eine notwendige medizinische Be-
handlung im Heimatland nicht zur Verfügung stehe und die Rückkehr 
zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Ge-
sundheitszustandes  der  betroffenen  Person  führe,  was  vorliegend 
nicht der Fall sei, da die ärztlich belegte psychische Erkrankung des 
Beschwerdeführers keine lebensgefährdende Krankheit darstelle,

dass zum anderen gemäss Berichten des UK Home Office und des 
Danish Immigration Service auch in Nigeria eine psychiatrische Ver-
sorgung  möglich  sei,  gebe  es  doch  etwa  fünfunddreissig  psychiatri-
sche  Kliniken  oder  psychiatrische  Abteilungen,  wovon  acht  Einrich-
tungen der zentralen Regierung seien und die anderen von den einzel-
nen Bundesstaaten betrieben würden,

dass in den psychiatrischen Kliniken unter anderem klinische Depres-
sionen,  suizidale  Tendenzen,  posttraumatische  Belastungsstörungen, 
Schizophrenie und Psychosen behandelt würden,

dass  die  Behandlung  in  einigen  Kliniken  kostenlos  sei,  die  Medika-
mente  indessen  von  den  Patienten  immer  selber  bezahlt  werden 
müssten,

dass  des  Weiteren  davon  ausgegangen  werden  könne,  dass  die 
Rückkehr des Beschwerdeführers zu seiner Familie im angestammten 
Sprach-  und  Kulturkreis  in  mancherlei  Hinsicht  positive  Folgen  auf 
seine  Lebenssituation  und  damit  auch  auf  seine  Gesundheit  haben 
dürfte,

dass nach dem Gesagten insgesamt nicht davon auszugehen sei, die 
gesundheitlichen  Probleme  des  Beschwerdeführers  zögen  im  Falle 
seiner  Rückkehr  in  den  tatsächlichen  Heimatstaat  mangels  ausrei-
chender medizinischer Behandlungsmöglichkeiten eine drastische und 
lebensbedrohende  Verschlechterung  seines  Gesundheitszustandes 
nach sich,

dass der Beschwerdeführer mit Rechtsmitteleingabe vom 19. Oktober 
2010 in materieller Hinsicht die Aufhebung der den Wegweisungsvoll -
zug betreffenden Ziffern 3 bis 5 (recte: 4 und 5) des Dispositivs der  
vorinstanzlichen  Verfügung  vom 21.  September  2010  und  unter  An-
ordnung der vorläufigen Aufnahme die Feststellung der Unzumutbar-
keit respektive Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs beantragt,

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dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht die Abklärung seiner Urteils-
fähigkeit,  die Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde 
und unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses die Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 des Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG, SR 172.021]) beantragt,

dass er  zur  Stützung seiner  Vorbringen eine Fürsorgeabhängigkeits-
bestätigung  der  Heilsarmee  Flüchtlingshilfe  (PAG  Regionalstelle, 
[...]) vom 30. September 2010 einreichte,

dass auf  die Begründung der  Rechtsbegehren und das eingereichte 
Dokument (ärztlicher Bericht), soweit für den Entscheid wesentlich, in 
den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 des Asylgesetzes 
vom  26. Juni  1998  [AsylG,  SR  142.31]  i.V.m.  Art. 31-33  des  Ver-
waltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass vorab festzustellen ist, dass sich in den Akten zwar Hinweise auf 
ein  möglicherweise  defizitäres  Denkvermögen  finden  (s. Akten  BFM 
A47/6), das Bundesverwaltungsgericht aber in Würdigung der gesam-
ten Umstände zum Schluss kommt, der Beschwerdeführer sei urteils- 
respektive  prozessfähig,  weshalb  nachfolgend  vom  Vorliegen  dieser 
Sachurteilsvoraussetzung auszugehen und der Antrag auf Abklärung 
der Urteilsfähigkeit abzuweisen ist,

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

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dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten  ist  (Art. 108  Abs.  1  AsylG  und  Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 52 
Abs. 1 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfolg-
end aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent-
scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  der  Beschwerde  von  Gesetzes  wegen  aufschiebende  Wirkung 
zukommt (Art. 55 Abs. 1 VwVG), weshalb es sich erübrigt, auf den An-
trag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung einzugehen,

dass  festzustellen  ist,  dass  die  Dispositivziffern  1  (Verneinen  der 
Flüchtlingseigenschaft), 2 (Ablehnung des Asylgesuchs) und 3 (Weg-
weisung aus der Schweiz) der Verfügung des BFM vom 9. April 2010 
mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen sind,

dass somit Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ein-
zig die Prüfung der Frage bilden kann, ob die Vorinstanz den Vollzug 
der Wegweisung zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erklärt 
hat,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlic-
hen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 

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oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen  völker-  und  landesrechtlichen  Bestimmungen  als  zu-
lässig erscheint, da die Vorinstanz in rechtsverbindlicher Weise festge-
stellt hat, dem Beschwerdeführer sei es nicht gelungen, eine asylrecht-
lich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, 
weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtli-
chen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung 
findet, und auch keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige 
Behandlung ersichtlich sind, die ihm in Nigeria oder in seinem tatsäch-
lichen Heimatstaat drohen könnte,

dass nebst der Zulässigkeit die Zumutbarkeit und die Möglichkeit des 
Vollzugs (Art. 44  Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83  AuG) grundsätzlich  von 
Amtes wegen zu prüfen sind, diese Untersuchungspflicht jedoch nach 
Treu  und  Glauben  ihre  Grenzen  an  der  Mitwirkungspflicht  der  be-
schwerdeführenden Person findet (Art. 8 AsylG), die im Übrigen auch 
die Substanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG), und es nicht Sache der 
Asylbehörden sein kann, nach allfälligen Wegweisungshindernissen in 
hypothetischen Herkunftsländern zu forschen,

dass der Beschwerdeführer deshalb die Folgen seiner fehlenden Mit-
wirkung  respektive  der  Verheimlichung  seiner  wahren  Identität  und 
Herkunft zu tragen hat, indem vermutungsweise davon auszugehen ist, 
es würden einer Wegweisung in den Heimatstaat keine landes- oder 
völkerrechtlichen  Vollzugshindernisse  im  Sinne  von  Art. 44  Abs.  2 
AsylG  i.V.m. Art.  83  Abs. 2  -  4  AuG (vgl.  Entscheidungen  und  Mit-
teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 
Nr. 1 E. 3.2.2. S. 4 f.) entgegenstehen,

dass nach den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts  in  Ni-
geria,  dem mutmasslichen Heimatland des Beschwerdeführers,  nicht 

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von Krieg, Bürgerkrieg oder von einer Situation allgemeiner Gewalt ge-
sprochen werden kann (vgl. beispielsweise Urteil  des  Bundesverwal-
tungsgerichts E-6409/2010 vom 1. Oktober 2010),

dass auch keine individuellen Gründe ersichtlich sind, die dem Vollzug 
der Wegweisung entgegenstehen könnten,

dass gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts im Rahmen der 
Tatbestandsvariante der  medizinischen Notlage im Sinne von Art. 83 
Abs. 4 AuG nur dann auf  Unzumutbarkeit  des Wegweisungsvollzugs 
geschlossen  werden  kann,  wenn  eine  notwendige  medizinische  Be-
handlung im Heimatland nicht  zur Verfügung steht  und die Rückkehr 
zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Ge-
sundheitszustandes der betroffenen Person führt, wobei als wesentlich 
die allgemeine und dringende medizinische Behandlung erachtet wird, 
welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut 
notwendig ist (BVGE 2009 Nr. 2 E. 9.3.2, mit Hinweis auf EMARK 2003 
Nr. 24 E. 5a und 5b),

dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zutreffend ausge-
führt  hat, der  an einer  posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS, 
ICD-10 F43.1) leidende Beschwerdeführer könne seine Krankheit auch 
in  seinem Heimatland behandeln lassen,  und sich sein gesundheitli-
cher Zustand nicht derart gravierend präsentiere, dass er im Falle ei-
ner Rückkehr  nach Nigeria oder in  seinen tatsächlichen Heimatstaat 
sofort in eine existenzbedrohende Situation geraten würde,

dass der Beschwerdeführer ausserdem die Möglichkeit hat, beim Bun-
desamt medizinische Rückkehrhilfe zu beantragen,

dass  sich  angesichts  der  zutage  getretenen,  groben  Verletzung  der 
Mitwirkungspflicht eine Auseinandersetzung mit dem nicht weiter sub-
stanziierten Vorbringen in der Beschwerde, der Beschwerdeführer sei 
aufgrund seiner Krankheit  nicht  in  der  Lage, nach Nigeria zurückzu-
kehren und er verfüge in diesem Staat über kein Beziehungsnetz, er-
übrigt,

dass  sich  aufgrund vorstehender  Erwägungen der  Wegweisungsvoll -
zug auch als zumutbar erweist,

dass vor diesem Hintergrund die Entgegnung in der Beschwerde, dem 
Beschwerdeführer sei es aufgrund seiner persönlichen Situation nicht 

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möglich,  Papiere  für  die  Ausreise  nach  Nigeria  zu  beschaffen,  als 
pauschale, substanzlose und mit den Tatsachen nicht vereinbare Be-
hauptung zu qualifizieren ist,

dass der Vollzug der Wegweisung nach Nigeria oder in den tatsäch-
lichen Heimatstaat des Beschwerdeführers als möglich zu erachten ist  
(Art. 83 Abs. 2 AuG), da keine praktischen Hindernisse erkennbar sind, 
die  einer  Rückkehr  entgegenstehen  könnten,  und  dieser  verpflichtet 
ist,  sich bei  der  zuständigen Vertretung seines Heimatlandes die für 
die  Rückreise  benötigten  Reisepapiere  zu  beschaffen  (Art.  8  Abs. 4 
AsylG),

dass es sich bei dieser Sachlage erübrigt, auf die weiteren Vorbringen 
in  der  Beschwerde  einzugehen,  da  diese  nicht  geeignet  sind,  eine 
andere Beurteilung herbeizuführen,

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist, darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  mit  dem  Entscheid  in  der  Hauptsache  ohne  vorgängige  In-
struktion  der  Antrag auf  Verzicht  auf  die  Erhebung eines Kostenvor-
schusses hinfällig wird,

dass  sich  die  gestellten  Rechtsbegehren  aufgrund  vorstehender  Er-
wägungen  als  aussichtslos  erweisen,  weshalb  der  Antrag  auf  Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) un-
besehen  der  allfällig  bestehenden  Bedürftigkeit  abzuweisen  und  bei 
diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.− dem Be-
schwerdeführer  aufzuerlegen sind (Art. 37 VGG i.V.m.  Art. 63 Abs. 1 
VwVG  und  Art.  68  Abs.  2  VwVG;  Art. 1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Der Antrag auf Abklärung der Urteilsfähigkeit des Beschwerdeführers 
wird abgewiesen.

2.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

3.
Der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

4.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.− werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

5.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM und  die  zu-
ständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Peter Jaggi

Versand:

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