# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f729bff7-eb1a-5c4e-ac0b-d2450da3d289
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-05-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.05.2010 B 2009/207
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-207_2010-05-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/207

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.05.2010

Entscheiddatum: 11.05.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 11. Mai 2010
Verfahrensrecht, Legitimation, Planungsrecht, Art. 64 Abs. 1 in Verbindung 
mit Art. 45 Abs. 1 VRP( sGS 951.1), Art. 1 und 3 RPG (SR 700). Ein 
benachbarter Grundeigentümer ist nicht befugt, die Anwendung eines sog. 
Fahrtenmodells beim Erlass eines Gestaltungsplans zur Verkehrslenkung bei 
einem Einkaufszentrum anzufechten. Die zonenkonforme Überbauung eines 
Industriegrundstücks mit einer eingeschossigen, 10 m hohen Baute verletzt 
den Grundsatz der haushälterischen Nutzung des Bodens nicht 
(Verwaltungsgericht, B 2009/207).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

X-Markt AG,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. H.

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen,Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

und

 

B. Immobilien AG,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt C.

 

sowie

Politische Gemeinde M.

und

 

Ortsgemeinde M.

Beschwerdebeteiligte,

 

betreffend

Überbauungsplan B./Teilstrassenplan P-strasse/

Baubewilligung (Neubau Bau- und Handwerkerfachmarkt)

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

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A./ Die Ortsgemeinde M. ist Eigentümerin des unüberbauten Grundstücks Nr. 4701, 

Grundbuch M.. Dieses weist eine Fläche von rund 3,1 ha auf und befindet sich am 

südöstlichen Rand des weitgehend überbauten Einkaufsgebiets auf dem Gebiet der 

Politischen Gemeinde M. zwischen der Autobahn A3 und der südwestlich 

angrenzenden W-strasse (Kantonsstrasse zweiter Klasse). Im Südosten erstreckt sich 

unüberbaute Landwirtschaftszone, während im Nordwesten die überbauten 

Grundstücke Nrn. 361 und 4322 der Gewerbecenter W. AG sowie Nr. 359 der X-Markt 

AG anschliessen. Die Grundstücke Nrn. 359, 361 und 4322 sind nach dem Zonenplan 

der Politischen Gemeinde M. vom 16. August 2002 der Gewerbe-Industriezone A (GI A) 

zugeteilt. Mit dem Teilzonenplan "W. I" vom 15. Januar 2007 wurde auch das 

Grundstück Nr. 4701 in die GI A eingezont und mit einer Nutzungsbeschränkung nach 

Art. 28octies des Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt BauG) belegt. Danach sind auf 

dem Grundstück Nr. 4701 lediglich Fachmärkte der Waren- und Dienstleistungsgruppe 

3 gemäss Kap. IV 32 des kantonalen Richtplans zulässig. Das gesamte Einkaufsgebiet 

ist sodann gemäss Kap. IV 32 des kantonalen Richtplans als Eignungsgebiet K 

(Standort für nicht grundversorgungs- oder zentrumsrelevante Nutzungen) 

ausgeschieden.

Die B. Immobilien AG ist Eigentümerin eines Baurechts für die Erstellung eines 

Fachmarkts auf dem Grundstück Nr. 4701. Sie reichte am 18. Mai 2006 mit 

Zustimmung der Grundeigentümerin beim Gemeinderat M. ein Baugesuch für die 

Erstellung eines Bau- und Handwerkerfachmarkts auf dem Grundstück Nr. 4701 ein. 

Mit gleichzeitig eingereichten Unterlagen ersuchte sie für das betroffene Gebiet um 

Durchführung eines Teilzonenplan-, Teilstrassenplan- und Überbauungsplanverfahrens. 

Am 30. Mai 2006 erliess der Gemeinderat M. den Teilzonenplan "W. I", den 

Teilstrassenplan "Erweiterung W. und Umbenennung in P-strasse sowie Neubau 

Trottoir W.-strasse" sowie den Überbauungsplan "B." mit besonderen Vorschriften. Der 

Teilzonenplan sieht die Zuweisung des nordwestlichen Teils des Grundstücks Nr. 362, 

der heute dem Grundstück Nr. 4701 entspricht, vom übrigen Gemeindegebiet zur GI A 

und den Erlass der genannten Nutzungsbeschränkung nach Art. 28octies BauG vor. 

Der Überbauungsplan regelt für das vom Perimeter erfasste Grundstück Nr. 4701 die 

Überbauung mit einem Baubereich für Hauptbauten (Baufachmarkt) und oberirdischen 

Parkierungs- und Verkehrsflächen. Zusätzlich werden im Überbauungsplan 

Grünflächen (Rabatten), ein Haupteingangsbereich für Besucher, Bereiche für 

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Reklametafeln und Zweiradabstellplätze sowie Zufahrtsbereiche für Kundenverkehr und 

Anlieferung festgelegt. In den besonderen Vorschriften (abgekürzt besV) sind 

Regelungen über die Erschliessung (Parkierung, Fahrtenzahl usw.), die Überbauung, 

die zulässigen Nutzungen und die Gestaltung enthalten. Im Teilstrassenplan ist der 

Neubau des Trottoirs entlang der Nordseite der W.strasse und die Erweiterung der 

Strasse W., die von der W-strasse entlang der südöstlichen Grenze des Grundstücks 

Nr. 359 führt, sowie deren Umbenennung in P-strasse festgelegt. Diese soll als 

Gemeindestrasse 2. Klasse entlang der Autobahn A3 und der südöstlichen Grenze des 

Grundstücks Nr. 4701 zurück in die W-strasse weitergeführt werden.

Nach den eingereichten Plänen soll auf dem nördlichen Teil des Grundstücks Nr. 4701 

ein weitgehend eingeschossiger Fachmarkt "B." samt Stadtgarten, überdachter 

Freifläche und Drive-In mit einer Nutzfläche von rund 14'000 m  erstellt werden. Die 

Zufahrt der Besucher zum südlich des Fachmarkts gelegenen, oberirdischen 

Parkierungsbereich mit 289 Parkplätzen soll bei der südöstlichen Ecke des 

Grundstücks Nr. 4701 ab der W-strasse über die ersten 50 m der P-strasse führen. Bei 

der Einfahrt in den Parkierungsbereich soll mit zwei Barrieren eine Verkehrszählung 

vorgenommen werden.

Vom 13. Juni bis 12. Juli 2006 lagen die Pläne und das Baugesuch öffentlich auf. Innert 

der Auflagefrist gingen sechs Einsprachen ein, wobei deren vier nach 

Einigungsverhandlungen erledigt und abgeschrieben wurden. Neben der X-Markt AG 

hielt auch die Gewerbecenter W. AG an ihrer Einsprache fest. Die X-Markt AG, die auf 

dem Grundstück Nr. 359 einen Fachmarkt betreibt, beantragte in ihrer 

Einspracheergänzung vom 31. August 2006 die Aufhebung des Überbauungsplans und 

des Teilstrassenplans sowie die Abweisung des Baugesuchs. Ausserdem stellte sie die 

Begehren, der Teilzonenplan sei im Sinn von Art. 28octies BauG zu ergänzen und der 

Umweltverträglichkeitsbericht sei bezüglich seiner Aussage zum Verkehr zu ergänzen 

und zu überarbeiten.

Mit Entscheid vom 23. Oktober 2006 wies der Gemeinderat M. die Einsprache der X-

Markt AG gegen den Teilzonenplan ab. Nachdem das fakultative Referendum nicht 

ergriffen worden war, teilte der Gemeinderat der X-Markt AG am 4. Dezember 2006 

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den Entscheid der Bürgerschaft mit. Nach unbenütztem Ablauf der Rekursfrist 

genehmigte das Baudepartement den Teilzonenplan am 15. Januar 2007.

Am 20. Dezember 2007 genehmigte das Baudepartement das Kantonsstrassenprojekt 

Linksabbiegespur W-strasse. Dieses sieht die Errichtung einer getrennten 

Linksabbiegespur auf der W-strasse bei der Abzweigung der jetzigen Strasse "W." und 

der künftigen P-strasse vor, die aus Nordwesten vom Kreisel W. kommende Fahrzeuge 

für die Zufahrt zum Fachmarkt der X-Markt AG und zum R.-center der Gewerbecenter 

W. AG benutzen können.

Am 19. Juni 2008 erteilte der Gemeinderat M. der B. Immobilien AG die Baubewilligung 

unter Bedingungen und Auflagen. In den Auflagen wurde ein Vorbehalt der Rechtskraft 

der übergeordneten Planung vermerkt (Überbauungsplan "B." und Teilstrassenplan 

"Erweiterung W." sowie die strassenpolizeiliche Bewilligung des Tiefbauamtes für die 

Ausfahrt in die Kantonsstrasse Nr. 74). Als Rechtsmittel wurde der Rekurs an die 

Regierung angegeben. Gleichzeitig erliess der Gemeinderat am 19. Juni 2008 einen 

Einspracheentscheid. Darin wies er die Einsprachen gegen den Überbauungsplan und 

gegen den Teilstrassenplan sowie gegen die Baubewilligung ab. Zur Begründung 

wurde festgehalten, es entspreche dem Grundsatz der formellen und materiellen 

Koordination am besten, alle Entscheide zu diesen auf ein einziges Grundstück 

bezogenen Verfahren gemeinsam zu eröffnen. Der Überbauungsplan entspreche den 

übergeordneten Gesetzen und den Vorgaben des planerischen Gesamtkonzepts für 

den K-Standort.

B./ Gegen die Baubewilligung und den Einspracheentscheid vom 19. Juni 2008 erhob 

die X-Markt AG durch ihren Rechtsvertreter mit Eingabe vom 4. Juli 2008 Rekurs beim 

Baudepartement und bei der Regierung. Sie beantragte, der Einspracheentscheid vom 

19. Juni 2008 sowie der Bauentscheid vom gleichen Datum seien aufzuheben und die 

Streitsache sei zum Erlass eines Gesamtentscheids mit einheitlicher 

Rechtsmittelbelehrung an die Vorinstanz zurückzuweisen, eventualiter sei zwischen 

Baudepartement und Regierung vorab die Zuständigkeit zu entscheiden und 

anschliessend eine angemessene Nachfrist zur materiellen Beurteilung anzusetzen. In 

den innert Nachfrist am 22. August 2008 eingereichten, gleichlautenden 

Rekursbegründungen wurden die Anträge ergänzt und präzisiert, indem beantragt 

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wurde, der Einspracheentscheid vom 19. Juni 2008 sowie der Bauentscheid gleichen 

Datums seien aufzuheben, zudem sei der Überbauungsplan "B." aufzuheben und zur 

Ergänzung und Überarbeitung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Am 14. April 2009 führte das Baudepartement in Anwesenheit der 

Verfahrensbeteiligten, des Kreisplaners des Amts für Raumentwicklung und 

Geoinformation sowie des Leiters Verkehrstechnik des Tiefbauamts einen Augenschein 

an Ort und Stelle durch.

C./ Mit Entscheid vom 9. November 2009 wies das Baudepartement die Rekurse der X-

Markt AG ab, soweit es darauf eintrat. Der Bauentscheid des Gemeinderats M. vom 

19. Juni 2008 wurde mit der Bedingung ergänzt, dass der Bau der Linksabbiegespur 

gemäss Kantonsstrassenprojekt "Linksabbiegespur W-strasse" vom 20. Dezember 

2007 bis zum Zeitpunkt der Eröffnung des Baufachmarktes abgeschlossen sein müsse. 

Das Baudepartement erwog, es sei eine Koordination zwischen Überbauungsplan- und 

Baubewilligungsverfahren geboten, weshalb es nicht zu beanstanden sei, dass der 

Gemeinderat die Baubewilligung unter der aufschiebenden Bedingung der Rechtskraft 

des Überbauungsplans erteilt habe. Der Gemeinderat habe die Einhaltung aller 

grundlegenden Baurechtsnormen in einem einzigen und einheitlichen 

Baubewilligungsverfahren geprüft, das überdies mit dem Überbauungsplanverfahren 

und den Verfahren betreffend die notwendigen Spezialbewilligungen koordiniert 

worden sei. Die aufschiebende Bedingung der Rechtskraft des Überbauungsplans 

führe zu keinen tatsächlichen oder rechtlichen Unklarheiten über die Wirksamkeit oder 

Unwirksamkeit der Baubewilligung. Daher sei die Erteilung der Baubewilligung durch 

den Gemeinderat unter der aufschiebenden Bedingung der Rechtskraft des 

Überbauungsplans nicht zu beanstanden. Weiter erwog die Vorinstanz, der 

Gemeinderat habe die Einwendungen der Rekurrentin gegen das Verkehrsgutachten 

des Ingenieurbüros Nagel & Steiner GmbH vom 7. Juni 2005 sorgfältig und ernsthaft 

geprüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Sodann erwog das 

Baudepartement, aus der fehlenden Visierung seien der Rekurrentin keine 

Rechtsnachteile erwachsen. Zur Rüge der Rekurrentin, das Vorhaben verstosse gegen 

das Gebot der haushälterischen Nutzung des Bodens, hielt das Baudepartement fest, 

die Rekurrentin berufe sich damit auf öffentliche Interessen. Sie lege nicht dar, 

inwiefern die Entscheide des Gemeinderats hinsichtlich dieser Einwände ihre konkreten 

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eigenen rechtlichen oder tatsächlichen Interessen intensiver beeinträchtigen als die 

Interessen irgendwelcher Dritter. Daher könne bezüglich dieser Vorbringen auf die 

Rekurse nicht eingetreten werden. Selbst wenn auf die Rekurse in diesen Punkten 

eingetreten werden könnte, wären sie abzuweisen. Weiter erwog das Baudepartement, 

mit den Festlegungen zur architektonischen Gestaltung und der Umgebungsgestaltung 

sei den Anforderungen von Art. 69bis Abs. 2 BauG, wonach im Überbauungsplan die 

Gestaltung der Bauten und Anlagen zu regeln sei, Genüge getan. Hinsichtlich der 

Realisierung des Kantonsstrassenprojekts "Linksabbiegespur W-strasse" anerkannte 

das Baudepartement, dass die Realisierung vor der Inbetriebnahme, welche 

Voraussetzung für eine hinreichende Erschliessung des Bauhausfachmarkts und damit 

für die Erteilung der Baubewilligung sei, im Bauentscheid vom 19. Juni 2008 rechtlich 

nicht ausdrücklich sichergestellt worden sei. Deshalb sei der Bauentscheid mit der 

Bedingung zu ergänzen, dass der Bau der Linksabbiegespur bis zum Zeitpunkt der 

Eröffnung des Baufachmarkts abgeschlossen sein müsse. Diese Ergänzung des 

Bauentscheids führe nicht zu einer teilweisen Gutheissung der Rekurse. Sodann 

sprach das Baudepartement der Rekurrentin die Legitimation zur Anfechtung des von 

den Bewilligungsbehörden angewendeten Fahrtenmodells zur Regelung des Verkehrs 

ab. Die Rekurrentin sei durch die vorgesehene Regelung der Fahrtenmenge nicht 

unmittelbar und in höherem Ausmass als irgendein Dritter oder die Allgemeinheit 

betroffen. Deshalb könne auf ihre Einwände gegen die Regelung der Fahrtenmenge 

nicht eingetreten werden. Falls darauf eingetreten werden könnte, wären die Rekurse 

zudem abzuweisen.

D./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 24. November 2009 erhob die X-Markt AG 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid des 

Baudepartements vom 9. November 2009 sei aufzuheben, der Überbauungsplan "B." 

und die Baubewilligung vom 19. Juni 2008 für den Neubau eines Bau- und 

Handwerkerfachmarkts auf dem Grundstück Nr. 4701 seien aufzuheben, eventualiter 

sei die Streitsache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge. In der Beschwerdeergänzung vom 7. Januar 2010 hielt die 

Beschwerdeführerin an ihrem Antrag fest. Sie rügt, die Baubewilligung stütze sich auf 

einen nicht rechtskräftigen Überbauungsplan. Sie verletze damit Art. 22 Abs. 3 des 

Raumplanungsgesetzes (SR 700, abgekürzt RPG) sowie Art. 69bis Abs. 2 BauG und sei 

deshalb aufzuheben. Im weiteren sei sie durch die Anwendung des Fahrtenmodells in 

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ihren eigenen Interessen betroffen. Sie wehre sich gegen das Prinzip, konkreten 

Bauvorhaben aufgrund einer Einzelfallbetrachtung von einer Gesamtzahl 

Einzelkontingente zuzuteilen, ohne die Interessen und Bedürfnisse der übrigen von der 

Fahrtenkontingentierung Betroffenen mit zu berücksichtigen. Bei der fallweisen 

Zuteilung von Fahrtenkontingenten für einzelne Projekte bestehe die Gefahr, dass 

frühere Bauvorhaben gegenüber späteren in bezug auf die Zuteilung von 

Fahrtenkontingenten benachteiligt (gemeint wohl: bevorzugt) würden. Sodann bestehe 

für die Anwendung des Fahrtenmodells keine genügende gesetzliche Grundlage. 

Ausserdem widersprächen Überbauungsplan "B." sowie das Bauvorhaben den Zielen 

und Planungsgrundsätzen des RPG, namentlich dem Gebot der haushälterischen 

Nutzung des Bodens.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 25. Januar 2010 die 

Abweisung der Beschwerde.

Die Ortsgemeinde M. hält in ihrer Vernehmlassung vom 4. Februar 2010 fest, sie habe 

von der Beschwerde Kenntnis genommen; sie stehe voll hinter dem Entscheid des 

Baudepartements.

Die B. Immobilien AG beantragte mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 18. Februar 

2010, die Beschwerde sei abzuweisen und der koordinierte Einspracheentscheid des 

Gemeinderat M., die koordinierte Baubewilligung des Gemeinderates M. sowie der 

Rekursentscheid des Baudepartements seien zu schützen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdeführerin.

Die Politische Gemeinde M. beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 24. Februar 2010, 

die Beschwerde sei abzuweisen. Mit ihrer Stellungnahme reichte die Politische 

Gemeinde M. den Entscheid des Baudepartements vom 1. Februar 2010 über die 

Genehmigung des Überbauungsplans "Bauhaus" ein.

Die Beschwerdeführerin erhielt Gelegenheit, zu den Vernehmlassungen der Vorinstanz 

und der übrigen Verfahrensbeteiligten Stellung zu nehmen. Dies tat sie mit Eingabe 

ihres Rechtsvertreters vom 31. März 2010. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf 

eine Duplik.

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Die weiteren von den Verfahrensbeteiligten vorgebrachten Ausführungen werden, 

soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen dargelegt und gewürdigt.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 24. November 2009 

und 7. Januar 2010 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP). Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.

2. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung von Art. 22 Abs. 3 RPG und Art. 69bis 

Abs. 2 BauG. Sie macht geltend, eine Baubewilligung dürfe nur erteilt werden, wenn 

nebst der Zonenkonformität und den Erschliessungsvoraussetzungen auch die übrigen 

Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts erfüllt seien. Das 

Vorliegen eines rechtskräftigen Überbauungs- oder Gestaltungsplans sei zwingende 

formelle Voraussetzung für die Erteilung der Baubewilligung.

Der Überbauungsplan "B." wurde vom Baudepartement am 1. Februar 2010 

genehmigt. Am 15. Januar 2010 hatte das Baudepartement ausserdem den 

Teilstrassenplan "Erweiterung W. und Umbenennung in P-strasse/Neubau Trottoir W-

strasse" genehmigt. Die Genehmigungen dieser Planerlasse erwuchsen unangefochten 

in Rechtskraft. Damit ist auf die Rügen der Beschwerdeführerin, die planerischen 

Grundlagen für einen Bauentscheid seien nicht gegeben, nicht weiter einzutreten. Die 

Baubewilligung bzw. der Bewilligungsentscheid stützt sich nunmehr auf einen 

rechtskräftigen Überbauungsplan ab. Dass die Genehmigung erst während des 

Beschwerdeverfahrens erteilt wurde, ändert an deren Rechtswirksamkeit nichts.

3. Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf die Rügen der Beschwerdeführerin 

gegen die Anwendung des Fahrtenmodells nicht eingetreten ist.

3.1. Die Vorinstanz erwog, es sei unbestritten, dass sich die Regelung der 

Fahrtenmenge auf den Verkehr auf der W-strasse auswirke. Die Beschwerdeführerin 

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lege jedoch nicht dar, welche konkreten Auswirkungen sie durch die Regelung der 

Fahrtenmenge befürchte, die sie unmittelbar und in höherem Ausmass als irgendeinen 

Dritten oder die Allgemeinheit in eigenen, aktuellen tatsächlichen oder rechtlichen 

Interessen beeinträchtigen würden. Insbesondere mache sie nicht geltend, die 

Regelung der Fahrtenmenge führe zu einem Verkehrsaufkommen, dem die 

Erschliessungsstrassen nicht genügen würden, oder zu übermässigen Immissionen auf 

ihrem Grundstück. Die Regelung der Fahrtenmenge sei neben der Regelung der 

Parkplatzzahl und der Parkplatzbewirtschaftung lediglich eine ergänzende Massnahme 

zur Begrenzung der Luftschadstoffemissionen des Verkehrsaufkommens und zur 

Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des lokalen Verkehrsnetzes.

3.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, nach Art. 5 Abs. 1 der besonderen 

Vorschriften zum Überbauungsplan "B." werde eine Fahrtenkontingentierung eingeführt 

und der durch den Baufachmarkt generierte Individualverkehr auf insgesamt 

784'750 Fahrten, entsprechend einem DTV (durchschnittlichen täglichen Verkehr) von 

rund 2'150 Fahrten, begrenzt. Diese Kontingentierung basiere auf dem planerischen 

Gesamtkonzept vom 12. Juli 2004 für den K-Standort. Dieser sehe für die weitere 

Entwicklung des Standorts Riet einen maximalen zusätzlichen DTV von 8'000 Fahrten 

vor. Diese Zahlen hätten Eingang in den Richtplan gefunden. Aus dem Plafond von 

8'000 Fahrten sei für das umstrittene Projekt ein Kontingent von 2'150 Fahrten 

berechnet worden. Da für den K-Standort eine maximale Zusatzbelastung von 8'000 

Fahrten pro Tag festgelegt worden sei, reduziere jede Zuteilung eines 

Fahrtenkontingents im Rahmen eines konkreten Bauvorhabens die für weitere Neu- 

und Ausbauvorhaben im K-Standort noch zur Verfügung stehende Fahrtenmenge. 

Insoweit sei jeder Grundeigentümer bzw. Geschäftsinhaber durch die betreffende 

Vergabe stärker in eigenen tatsächlichen oder rechtlichen Interessen betroffen als 

irgendein Dritter oder die Allgemeinheit. Damit sei die Legitimation gegeben. Es komme 

nicht darauf an, ob bei der Zuteilung für eine allfällige Erweiterung des eigenen 

Fachmarktes noch eine genügend grosse Fahrtenmenge zur Verfügung stehe. 

Massgebend sei nicht die aktuelle Situation. Über ein Ausbauvorhaben der 

Beschwerdeführerin sei noch keine konkrete Aussage möglich. Für die Legitimation 

genüge indessen, dass eine Beeinflussung bestehe. Die Beschwerdeführerin wehre 

sich gegen das Prinzip, konkreten Bauvorhaben aufgrund einer Einzelfallbetrachtung 

von einer Gesamtzahl Einzelkontingente zuzuteilen, ohne die Interessen und 

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Bedürfnisse der übrigen von der Fahrtenkontingentierung Betroffenen mit zu 

berücksichtigen. Bei der fallweisen Zuteilung von Fahrtenkontingenten für einzelne 

Projekte bestehe die Gefahr, dass frühere Bauvorhaben gegenüber späteren in bezug 

auf die Zuteilung von Fahrtenkontingenten benachteiligt (gemeint wohl: benachteiligt) 

würden. Die Legitimation der Beschwerdeführerin zur Anfechtung der 

Fahrtenkontingentierung sei somit gegeben.

3.3. Gemäss Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP ist zur Erhebung der 

Beschwerde berechtigt, wer an der Änderung oder Aufhebung des Entscheids ein 

eigenes schutzwürdiges Interesse dartut. Ein eigenes Interesse ist gegeben, wenn die 

Beschwerde führende Person mit dem Rechtsmittel nicht ausschliesslich Interessen 

Dritter oder Allgemeininteressen verfolgt; diesfalls wird die Rechtsmittelbefugnis 

verneint (vgl. GVP 1996 Nr. 59; GVP 1993 Nr. 49; GVP 1977 Nr. 23; Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 388). 

Schutzwürdig ist ein Interesse, das es rechtfertigt, geschützt zu werden, etwa ein 

"praktischer Nutzen" oder "handfeste Belange" (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 391). 

Ausgeschlossen sind daher rein theoretische Interessen an der Entscheidung über eine 

Rechtsfrage (vgl. BGE 124 V 397 f. E. 2b; BGE 123 II 286 E. 4) oder das bloss 

allgemeine Interesse an einer richtigen Anwendung des objektiven Rechts (BGE 127 II 

38 E. 2e; BGE 125 II 194 E. 2a aa).

Die Legitimation eines Nachbarn in Bausachen ist nach ständiger Rechtsprechung des 

Verwaltungsgerichts davon abhängig zu machen, ob bei ihm erstens räumlich die 

erforderliche enge nachbarliche Beziehung zum Baugrundstück gegeben ist und ob er 

zweitens durch den gemeinderätlichen Bewilligungsentscheid betreffend die streitige 

Baute unmittelbar und in höherem Ausmass als irgend jemand oder die Allgemeinheit 

in eigenen Interessen beeinträchtigt ist. Das schutzwürdige Interesse besteht dabei im 

praktischen Nutzen, den ein erfolgreich geführtes Rechtsmittel dem Betroffenen in 

seiner rechtlichen oder tatsächlichen Situation einträgt, bzw. in der Abwendung 

materieller, ideeller oder sonstiger Nachteile, die ein Bestand der angefochtenen 

Verfügung oder des Entscheids mit sich bringen würde. Dabei muss er grundsätzlich 

im einzelnen dartun, inwieweit die allfällige Erteilung der Baubewilligung konkrete 

eigene rechtliche oder tatsächliche Interessen intensiver beeinträchtigt als die 

Interessen irgendwelcher Dritter; für jede Rechtsbehauptung muss das 

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Rechtsschutzinteresse vorliegen (vgl. zum Ganzen VerwGE 2009/25 vom 15. Oktober 

2009, VerwGE B 2008/120 vom 22. Januar 2009 sowie VerwGE B 2006/88 vom 24. 

August 2006, alle in: www.gerichte.sg.ch; GVP 1996 Nr. 59 und 60; GVP 1977 Nr. 23; 

Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 394; B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 

2003, Rz. 934 f.).

3.4. Die Anwendung des Fahrtenmodells erfolgte im Rahmen des Planerlasses. Dieser 

betrifft in erster Linie die Beschwerdegegnerin. Diese hat den Überbauungsplan mit der 

Anwendung des Fahrtenmodells akzeptiert. Es fragt sich, ob die Beschwerdeführerin 

Rügen gegen die Anwendung des Fahrtenmodells auf einen im Interesse der 

Beschwerdegegnerin erlassenen Plan erheben kann. Der Überbauungsplan "B." bzw. 

die Baubewilligung wirken sich auf den Verkehr, der vom Einkaufszentrum der 

Beschwerdeführerin erzeugt wird, nicht aus. Weder die Zahl der Parkplätze noch die 

Zahl von Autofahrten vom und zum X-Markt werden durch die Anwendung des 

Fahrtenmodells auf den Überbauungsplan "Bauhaus" neu geregelt oder sonstwie 

beeinflusst. Die Fahrtenbewegungen bleiben durch den Überbauungsplan "B." 

unberührt. Die Beschwerdeführerin argumentiert zwar, die aktuelle Situation sei nicht 

massgebend. Über ein Ausbauvorhaben sei noch keine konkrete Aussage möglich. Sie 

wehre sich dagegen, konkreten Bauvorhaben aufgrund einer Einzelfallbetrachtung von 

einer Gesamtzahl Einzelkontingente zuzuteilen, ohne die Interessen und Bedürfnisse 

der übrigen von der Fahrtenkontingentierung Betroffenen mit zu berücksichtigen. 

Dagegen wendet die Beschwerdegegnerin aber zutreffend ein, dass das Fahrtenmodell 

kein statisches Konzept ist. Der Maximalwert von 794'750 Fahrten pro Jahr bzw. rund 

2'150 Fahrten pro Tag bezieht sich auf den Zeitpunkt des Planerlasses. Dieser 

Maximalwert wird von künftigen Lärmimmissions- und Luftreinhaltevorschriften, aber 

auch von den Kapazitäten des übergeordneten Verkehrsnetzes beeinflusst werden. Zu 

Recht hält daher die Beschwerdegegnerin fest, dass nicht von fixen 8'000 Fahrten DTV 

für den ganzen K-Standort auszugehen sei, von denen B. 2'150 zugeteilt werden. Zwar 

ist es grundsätzlich möglich, dass bei einer allfälligen Erweiterung des Fachmarktes der 

Beschwerdeführerin das streitige Fahrtenmodell auch angewendet wird. Dies wird 

jedoch im Rahmen eines konkreten Plan- und/oder Baubewilligungsverfahrens 

erfolgen. Massgebend werden die dannzumal bestehenden tatsächlichen und 

rechtlichen Rahmenbedingungen sein. Wie diese im Zeitpunkt eines allfälligen im 

Interesse der Beschwerdeführerin anhängig gemachten Plan- oder 

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Baubewilligungsverfahrens aussehen, kann im heutigen Zeitpunkt nicht näher 

festgestellt werden. Die Beschwerdeführerin wird aber dannzumal Gelegenheit haben, 

bei einer Anwendung des Fahrtenmodells auf ein von ihr anhängig gemachtes 

Bauvorhaben die gesetzlichen Grundlagen oder die konkrete Anwendung des 

Fahrtenmodells zu bestreiten bzw. zu rügen. Künftige Anpassungen der 

Rahmenbedingungen für die Anwendung des Fahrtenmodells sind derzeit noch nicht 

ersichtlich. Eine künftige Anpassung des Fahrtenmodells kann sich zudem nicht nur 

zulasten der Beschwerdeführerin, sondern auch zulasten der Beschwerdegegnerin 

auswirken. Die Anwendung des Fahrtenmodells auf das konkrete Vorhaben der 

Beschwerdegegnerin tangiert die Beschwerdeführerin deshalb weder direkt noch 

indirekt, sondern lediglich in bezug auf einen künftigen und zudem ungewissen 

Sachverhalt, nämlich in bezug auf eine allfällige Erweiterung, für die im heutigen 

Zeitpunkt weder ein Verfahren hängig ist noch konkrete Absichten geltend gemacht 

werden. Aus dem Gesagten folgt, dass die Vorinstanz die Legitimation der 

Beschwerdeführerin zur Rüge der Anwendung des Fahrtenmodells auf das Vorhaben 

der Beschwerdegegnerin zu Recht verneint hat.

Im Beschwerdeverfahren macht die Beschwerdeführerin nicht mehr geltend, die 

Anwendung des Fahrtenmodells wirke sich unmittelbar auf den Verkehr auf der W-

strasse aus. In diesem Punkt ist die Legitimation der Beschwerdeführerin nicht näher 

zu prüfen.

4. Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, sie habe im Rekursverfahren gerügt, 

der Überbauungsplan "B." sowie das Bauvorhaben widersprächen den Zielen und 

Planungsgrundsätzen nach Art. 1 und 3 RPG, insbesondere dem Grundsatz der 

haushälterischen Nutzung des Bodens.

4.1. Zu Recht wendet die Beschwerdeführerin ein, die Vorinstanz habe dieser Rüge zu 

Unrecht entgegengehalten, sie beziehe sich auf öffentliche Interessen. Zutreffend hält 

sie fest, bei der Prüfung der Legitimation sei nicht entscheidend, welches die 

Schutzrichtung der angerufenen bzw. der als verletzt gerügten Norm sei. Die Vorinstanz 

hat allerdings die erwähnte Rüge auch materiell geprüft. Sie hielt richtig fest, dass kein 

Verstoss gegen Ziele und Planungsgrundsätze nach Art. 1 und 3 RPG vorliegt. Der 

Grundsatz der haushälterischen Nutzung des Bodens ist mit der Richtplanung sowie 

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der Nutzungsplanung umzusetzen. Namentlich ist bei der Dimensionierung der 

Bauzonen das Gebot der haushälterischen Nutzung des Bodens zu beachten. Weder 

das Bundesrecht noch das kantonale oder das kommunale Recht enthalten jedoch 

Vorschriften, welche im Streitfall eine Mindestausnutzung für bestimmte Grundstücke 

bzw. für bestimmte Zonenarten vorsehen. Das Verwaltungsgericht hat in einem die 

Stadt St. Gallen betreffenden Urteil ausdrücklich festgehalten, dass kommunale 

Mindestnutzungsvorschriften bzw. eine Mindestbaumassenziffer dem kantonalen Recht 

widersprechen (GVP 2003 Nr. 18, S. 67). Dieses Urteil betraf eine für Industriezonen 

vorgesehene Regelung.

Der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin ihren Fachmarkt eingeschossig erstellen 

will, stellt keinen Verstoss gegen den in Art. 1 und 3 aufgestellten Planungsgrundsatz 

der haushälterischen Nutzung des Bodens dar. Es ist dem Eigentümer unbenommen, 

die Nutzung entsprechend den gesetzlichen Vorschriften zu gestalten und nicht die 

technisch mögliche Maximalnutzung der Bodenfläche zu wählen. Der Entscheid, ob ein 

bestimmtes Vorhaben mit einer eingeschossigen oder einer mehrgeschossigen Baute 

umgesetzt wird, hängt nicht nur von betrieblichen und finanziellen Aspekten, sondern 

auch von Überlegungen des Marketings ab. Der Grundsatz der haushälterischen 

Nutzung des Bodens wird jedenfalls mit der zonenkonformen Überbauung nicht 

verletzt. Im übrigen ist eine Gebäudehöhe von 10 m, wie sie bei der geplanten Baute in 

weiten Teilen vorgesehen ist, in einer Industriezone durchaus üblich und jedenfalls 

nicht aussergewöhnlich niedrig.

5. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist.

Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu Lasten der Beschwerdeführerin (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 7'500.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- ist anzurechnen.

Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin ausseramtlich zu entschädigen 

(Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis VRP). Die Beschwerdegegnerin hat keine Kostennote 

eingereicht, weshalb die Entschädigung ermessensweise festzusetzen ist (Art. 6 der 

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Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). 

Für das Beschwerdeverfahren ist eine Entschädigung von Fr. 5'000.-- angemessen 

(Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO). Da die zu entschädigende Beschwerdegegnerin selber 

mehrwertsteuerpflichtig ist, kann sie die der Honorarrechnung ihres Anwalts belastete 

Mehrwertsteuer von ihrer eigenen Steuerschuld abziehen, ohne dass ihr dadurch eine 

Mehrbelastung entsteht. Daher muss die Mehrwertsteuer bei der Bemessung der 

ausseramtlichen Entschädigung nicht zusätzlich berücksichtigt werden (vgl. R. Hirt, Die 

Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. 

St. Gallen 2004, S. 194).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 7'500.-- bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses von 

Fr. 3'000.--.

3./ Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das Beschwerdeverfahren 

mit Fr. 5'000.-- ausseramtlich zu entschädigen.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:         Der Gerichtsschreiber:

 

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Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt Dr. H.)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt C.)

-   die Beschwerdebeteiligten

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 11. Mai 2010
	Verfahrensrecht, Legitimation, Planungsrecht, Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP( sGS 951.1), Art. 1 und 3 RPG (SR 700). Ein benachbarter Grundeigentümer ist nicht befugt, die Anwendung eines sog. Fahrtenmodells beim Erlass eines Gestaltungsplans zur Verkehrslenkung bei einem Einkaufszentrum anzufechten. Die zonenkonforme Überbauung eines Industriegrundstücks mit einer eingeschossigen, 10 m hohen Baute verletzt den Grundsatz der haushälterischen Nutzung des Bodens nicht (Verwaltungsgericht, B 2009/207).

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		2025-07-19T13:48:56+0200
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