# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73e8abe7-caec-5e0e-b879-b264d5c8ab83
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-18
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; keine Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit ausgewiesen; Leistungsbegehren zu Recht erneut abgewiesen; Bestellung einer beim Verein Procap Schweiz tätigen Rechtsanwältin zur unentgeltlichen Rechtsvertreterin.
**Docket/Reference:** IV.2016.00123
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00123.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00123
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
18. April 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
Procap
Schweiz
Advokatin Karin
Wüthrich
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1971 geborene
X.___
arbeitete unter ande
rem von 1998 bis 2004 sowie im Jahr 2006 als Staplerfahrer für die
Y.___
und von Februar bis August 2010 temporär als Betriebsmitarbeiter für die
Z.___
(Urk.
8/
8, Urk.
8/
9, Urk.
8/
11
-
12). Am 1
6
. Juni 2011 mel
dete er sich unter Hin
weis auf eine seit ca. 2005 bestehende psychische Erkrankung bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk.
8/
4). Die IV-Stelle tätigte Abklärungen in beruflich-erwerblicher (Urk.
8/
8-9, Urk.
8/
11-12, Urk.
8/
26) und medizi
ni
scher (Urk.
8/
1,
Urk.
8/
10, Urk.
8/
17-18
, Urk. 8/29-30)
Hinsicht
, wobei sie
insbesondere das polydisziplinäre Gutachten
(internistisch/psychiatrisch/rheu
ma
tologisch) der
A.___
vom 3
1.
De
zember 2012 ein
holte (
nachfolgend:
A.___
-Gutachten
,
Urk.
8/30).
Als
dann auferlegte die IV-Stel
le dem Versicherten m
it Schreiben vom 1
5.
Fe
bruar 2013
als
Schadenminde
rungspflicht
die Absolvierung einer psycho
therapeu
tischen beziehungsweise psychiat
rischen Behandlung (
Urk.
8/32).
Mit Vor
bescheid vom
selben Tag
kündigte die IV-Stelle
X.___
die Abweisung sei
nes Leistungsbegehrens an (Urk.
8/
34). Dagegen liess der Versicherte am 11. März
2013
Ein
wand erheben (Urk.
8/
38). Die IV
Stelle forderte diesen am 14. März 2013 auf, medizinische Berichte zur im Einwand erwähnten Diagnose Morbus
Bechterew
einzu
reichen (Urk.
8/
40), woraufhin er am 9. April 2013 (vgl. Aktenverzeichnis zu
Urk.
8/
1-
101
) die je vom 5. No
vember 2012 datierenden Be
richte von Dr. med.
B.___
, FMH Physika
lische Medizin und Rehabili
ta
tion, (Urk.
8/
42/1-4) und des
C.___
zum MRI (
Magnetic
Resonance
Imaging) der
Lendenwirbel
säule
(LWS)/des
Iliosakral
gelenks
(ISG) vom 29. Oktober 2012 (Urk.
8/
42/5) auf
legte.
Hierzu holte die
IV-Stelle die Stellung
nahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 16. April 2013 (Urk.
8/
44/2) ein
und
verfügte am 2. Mai 2013 wie vorbeschieden die Ab
weisung des Leistungsbegehrens (Urk.
8/
45
). Aufgrund des daraufhin von Dr.
B.___
einge
reichten Schreibens vom 21. Mai 2013 (Urk.
8/
46, unter Bei
lage des
Arzt
berichts
von Dr. med.
D.___
, FMH Rheumatologie, vom 28. Dezember 2012, Urk.
8/
46/2-3) zog die IV-Stelle die RAD-Stellung
nahme vom 29. Mai 2013 (Urk.
8/
48) bei und teilte
X.___
gleichen
tags mit
tels einge
schriebenem Brief mit, dass sie auch nach Prüfung des Schreibens von Dr.
B.___
vom 21. Mai 2013 (Urk.
8/
46) an der Verfügung vom 2. Mai 2013 (Urk.
8/45
) festhalte. Auf die gegen die Verfügung vom
2.
Mai 2013 erhobene Beschwerde, trat
das hiesige Gericht mit Be
schluss vom 23. Sep
tember 2013 nicht ein (
Urk.
8/53).
1.2
Am 2
8.
Oktober 2013 meldete sich
X.___
unter Hinweis auf den Bericht von
Dr.
B.___
vom 1
8.
Oktober 2013 (
Urk.
8/54) erneut bei der
IV
Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/55
,
Aktenverzeichnis zu
Urk.
8/1
101
)
. Die IV-Stelle holte die Stellungnahme des
A.___
vom
2.
Sep
tember 2014 ein, mit welcher dieses eine erneute rheumatologische Begut
achtung zur Festlegung der Arbeitsfähigkeit des Versicherten empfahl (
Urk.
8/70/2).
Daraufhin
liess
die IV-Stelle das internistisch-rheumato
logische Gutachten
von
Dr.
med.
E.___
, Innere Medizin FMH, spez.
Rheuma
erkrankungen
, zerti
fi
zierte medizinische Gutachterin SIM,
vom 20. Dezem
ber 2014 (Urk.
8/74)
erstellen
.
Mit Vorbescheid vom 2
3.
Januar 2015 kündigte
s
ie dem Versicher
ten die Abweisung seines
Leistungs
begehrens
an (Urk. 8/78). Dagegen liess
er
am 1
8.
Februar 2015 durch die
Gemeinde F.___
/
Zürich, Soziales und Jugend, Ein
wand erheben (
Urk.
8/83), welcher am 2
0.
März 2015
- unter Beilage des Schreibens von
Dr.
B.___
vom 18. März 2015 (
Urk.
8/85) -
ergänzend be
grün
det wurde (
Urk.
8/86
).
Am 2
6.
Mai 2015 äusserte sich
Dr.
E.___
zum Schreiben von
Dr.
B.___
vom 18. März 2015 (
Urk.
8/92)
,
worauf
d
er Versi
cherte das Schreiben von
Dr.
B.___
vom
3.
September 2015 (Urk.
8/95) einrei
chen
liess
(
Urk.
9/96).
Mit Ver
fügung vom 1
0.
Dezember 2015 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren von
X.___
vom 2
8.
Oktober 2013
wie vorbeschieden ab (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 2
7.
Januar 2016 Beschwerde
und bean
tragte, in Aufhebung der Verfügung vom 1
0.
Dezember 2015 sei ihm ab de
m
frühest
möglichen Zeitpunkt eine Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In proz
essualer Hinsicht ersuchte er um
Bewilligung der unentgeltlichen
Prozessführung und Bestellung einer unentgeltlichen
Rechts
vertreterin
in der Person der beim Verein
Procap
Schweiz tätigen Advokatin Karin
Wüthrich
(
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 2
2.
Februar 2016 beantragte die
Beschwerde
gegnerin
Abweisung
der Beschwerde
(
Urk.
7, unter Beilage der IV-Akten [
Urk.
8/1-101],
was dem Beschwerdeführer am 2
3.
Februar 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung [IVG]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsun
fähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchti
gung zu berück
sich
tigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objek
tiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreivier
tels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaub
haft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzu
gehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräfti
gen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Verän
derung genügt, um nunmehr eine
anspruchs
be
gründende
Invalidität zu beja
hen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117
V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechts
anspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hin
sichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.5
In Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten wie überhaupt von behandelnden Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräften ist auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E.
3b/cc).
Wohl kann die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Behand
lung oft wertvolle Erkenntnisse zeitigen; doch lässt es die unter
schiedli
che Natur von Behandlungsauftrag de
r therapeutisch tätigen (Fach-)
Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten
fachmedi
zini
schen
Experten anderseits (BGE 124 I 170
E. 4
) nicht zu, ein Adminis
trativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass
weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen
beziehungsweise
Thera
piekräfte
zu anderslautenden Einschätzungen gelan
gen. Vor
be
halten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung auf
drängt, weil die anderslautenden Einschätzungen wichtige
-
und nicht rein sub
jektiver Inter
pretation entspringende
-
Aspekte benennen, die bei der Begut
achtung uner
kannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil
des Bun
desgerichts
8C_677/2014 vom 2
9.
Oktober 2014 E. 7.2
mit Hinweisen, u.a. auf
SVR 2008 IV Nr
. 15 S. 43 E. 2.2.1 [I 514/06]
).
2.
2.1
Zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und/oder dessen erwerbliche Auswirkung seit der Verfügung vom 2. Mai 2013
,
mit welcher die Beschwerdegegnerin sein erstes Leistungsbegehren abge
wiesen hatte (Urk. 8/45)
,
derart we
sent
lich verändert ha
t
, dass er nun
mehr Anspruch auf eine Invaliden
rente hat.
2.2
Mit angefochtener Verfügung vom 1
0.
Dezember 2015 erwog die
Beschwer
degegnerin
im Wesentlichen
,
a
uf
da
s Gutachten
von
Dr.
E.___
vom 20. Dezem
ber 2014
abstel
lend sei davon auszugehen, dass der Beschwerde
führer in der zuletzt aus
ge
übten Tätigkeit als Staplerfahrer
weiterhin
voll arbeitsfähig sei.
Sein
Gesundheitszustand habe sich seit der Verfügung vom
2.
Mai 2013, mit welcher sein
erstes
Rentenbegehren abgewiesen worden sei,
mithin
nicht wesent
lich verändert, weshalb
sein erneutes Gesuch ebenfalls abzuweisen
sei
(
Urk.
2 S. 1).
2.3
Der Beschwerdeführer bringt demgegenüber
im Wesentlichen
vor, dass sich
Dr.
E.___
nicht mit der Stellungnahme des
A.___
vom
2.
September 2014
, wonach bei ihm
in rheumatologischer Hinsicht
eine dauerhafte Arbeitsun
fä
higkeit bestehe,
auseinander
gesetzt habe
und
auch
auf die Stellungnahme
n
von
Dr.
B.___
inhaltlich nicht genügend eingegangen sei
(Urk. 1 S. 6-7).
Sodann habe
Dr.
E.___
nicht berücksichtigt, dass bei ihm
die
Biolo
gical-Therapie
keine wesentliche Besserung bewirk
e
. Auch stünden die Aus
führun
gen von
Dr.
E.___
, wonach es zu einer Nor
malisierung der ini
tial erhöhten Entzündungszeichen gekommen sei, im klaren Widerspruch
zu den Laborbefunden.
Überhaupt
fehle
es im Gutachten
an einer schlüssigen Be
gründung der von
Dr.
E.___
postulierten Remission beziehungsweise Ver
bes
serung seines
gesundheitli
chen Zustandes (Urk. 1 S. 8-9).
Aus diesen Gründen genüge
das
Gutachten
von Dr.
E.___
vom 20. Dezem
ber 2014
den Anforderungen an ein beweiskräftiges Gutachten nicht (Urk. 1 S. 6-7).
Die
Anspruchs
voraussetzungen für eine Invalidenrente seien
vielmehr
erfüllt (Urk. 1 S. 9).
3.
3.1
3.1.1
Am
A.___
-
Gutachten vom 3
1.
Dezember 2012 waren die
D
r
es
.
med. G.___
, Allgemeine Medizin FMH, fallführender Oberarzt
A.___
,
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
I.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin, FMH Rheumatologie, Chef
arzt
J.___, K.___
, FMH Allge
meine Innere Medizin, FMH Rheumatologie, Oberärztin
J.___
und
med.
pract
.
L.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin, FMH Rheuma
tolo
gie, Assistenzarzt
J.___
, beteiligt (
Urk.
8/30/22,
Urk.
8/30/29,
Urk.
8/30/47)
. Sie stellten die folgenden Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
8/30/15):
-
Schwere depressive Episode mit diskrete
n
psychotischen Symptomen (ICD-10: F32.3)
-
Schädlicher Gebrach von Cannabis (ICD-10: F12.1)
-
Chronisches
Lumbovertebralsyndrom
(ICD-10: M54.5)
-
Osteochondrose
Modic
Typ L4/5 und L5/S1 (MRI LWS vom 20. Juni 2011)
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bezeichneten sie (Urk.
8/30/16):
-
Status nach Heroinabhängigkeit vor ca. 15 Jahren, während 2 Jahren (ICD-1
0: F12.20)
-
Rezidivierende
epigastrische
Beschwerden bei Zustand nach
erosiver
Bulbitis
mit
Helicobacter
pylori
Befall
-
Nikotinabusus
-
Status nach
Inguinalhernienoperation
links 2000
Der Gesamtbeurteilung der
A.___
-Gutachter kann entnommen werden, dass sich bei der psychiatrischen Untersuchung
des Beschwerdeführers
vom 12.
September 2012 (vgl.
Urk.
8/30/29) das Bild einer schweren depressiven Störung mit psychotischen Symptomen gezeigt habe.
Die Gutachter hielten fest, dass
für diese depressive Erkrankung, welche ca. 2005 im Anschluss an die gescheiterte Selbständigkeit aufgetreten sei und sich im Jahr 20
10 massiv verschlimmert habe,
multiple psychische Traumata im Lebenslauf des
Beschwerdeführers ursächlich sein dürften
.
Ferner bestehe beim Beschwerde
führer seit ca. 20 Jahren ein Cannabiskonsum. Es sei davon auszugehen, dass
es dadurch zu einer weiteren Antriebsreduktion und zu einer Verstärkung der depressiven Symptomatik kommen könne. Eine Cannabisabstinenz sei somit dringend anzustreben.
Die vom Beschwerdeführer zusätzlich
geklagten lum
balen Rückenschmerzen könnten auf ein chronisches
Lumbovertebralsyn
d
rom
zurückgeführt werden. Ursächlich verantwortlich seien sicherlich teil
weise degenerative Veränderungen. Im MRI der LWS vom 2
0.
Juni 2011 hätten sich
Osteochondrosen
vom
Modic
Typ I in Höhe L4/L5 und L5/S1 gezeigt. Allerdings seien die Beschwerden und das Ausmass der Ein
schränkungen nicht nur auf diese organischen Befunde zurückzuführen. Die psychische Situation mit der Depression beeinflusse das
Schmerz
ge
schehen
, seien doch die Beschwerden in stärkerer depressiven Phasen jeweils stärker ausgeprägt
gewesen
(Urk. 8/30/18)
.
Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hielten die
A.___
-Gutachter fest,
dass es
durch
eine Verbesserung der Depression
auch
zu einer Ver
besserung der Arbeitsfähigkeit
kommen würde. Dann müsste
n
bei
der Zuweisung einer Verweistätigkeit auch die rheumatologischen Einschränkungen mitberück
sichtigt werden, welche zur Zeit keine Rolle spielen w
ürden, da aufgrund der schweren depressiven Episode keine Arbeitsfähigkeit gegeben sei
(Urk. 8/30/19)
.
Aus
rein
rheumatolo
gischer
Sicht seien wegen der
lumbovertebralen
dege
nerativen Veränderun
gen schwere körperliche Tätigkeiten bleibend nicht mehr zumutbar. Für leichte bis punktuell mittelschwere Tätigkeiten bestünde eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (Urk.
8/30/19).
3.1.2
Im von
M.___
, FMH Radiologie,
befundeten
MRI der LWS/
ISG
vom 2
9.
Oktober 2012 zeigten sich entzündliche Veränderungen der LWS sowie
eine
Sacroileitis
beidseits,
was
mit einem Morbus
Bechterew
vereinbar sei (
Urk.
8/42/5).
3.1.3
Dr.
B.___
stellte im Bericht vom
2
1.
November 2012 die Diagnosen axiale Spon
dylarthritis (MRI vom 2
9.
Oktober 2012)
,
lumbovertebrales
Schmerz
syn
drom
bei ausgeprägten degenerativen Veränderungen (
Spondylarthrose
L4
S1, MRI vom 2
3.
Juni 2011), Verdacht auf
Hüftimpingement
links und mit
telgradige
Depression (
Urk.
8/
2
9/6
).
Sie attestierte dem Beschwerdeführer
wegen verringerter körperlicher Belastbarkeit, schneller Ermüdbarkeit sowie reduzierter LWS-Beweglichkeit
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Staplerfahrer (
Urk.
8/29/7).
3.1.4
Der Rheumatologe
Dr.
med.
D.___
führte am 2
8.
Dezember 2012 aus, dass die Beschwerdesymptomatik des Beschwerdeführers einer axialen Spon
dylarthritis
entspreche
und
die Diagnosekriterien
erfülle
. Die aktuelle
Labor
untersuchung
habe eine Entzündungsaktivität bei einem positiven CRP und einer Blut
senkungsreaktion von 34 mm
gezeigt
(
Urk.
8/46/2).
3.2
3.2.1
Gemäss der Beurteilung von
Dr.
med.
N.___
, FMH Radiologie,
zeigten sich bei der MRI-Untersuchung der LWS/ISG vom
7.
Oktober 2013 bei bekanntem Morbus
Bechterew
Zeichen
einer bilateralen
Sacroileitis
,
ein Bild wie bei
aktivierter
Osteochondrose
L5/S1, zusätzlich Romanus-Zeichen in den Brustwirbelkörpern (BWK) 11 und 12 sowie den Lendenwirbelkörpern (LWK) 1, 2, 3 und 4, eine
Diskusprotrusion
L3/4, L4/5 und L5/S1
mit
Ner
venwurzelbedrängungen
von L5 beidseits
intraforaminal
.
Er führte
dazu
aus, dass
sich im Vergleich zur Voruntersuchung vom 2
9.
Oktober 2012 ein leichter Befund-Progress sowohl an der LWS wie auch an den ISG ergeben habe (
Urk.
8/54/3).
3.2.2
Im Bericht vom 1
8.
Oktober 2013 nannte
Dr.
B.___
die Diagnosen axiale Spon
dylarthritis (MRI vom 2
9.
Oktober 2012 und
8.
Dezember 2013) und De
pression
(
Urk.
8/54/1)
. Sie hielt dafür, dass die axiale Spondylarthritis eine dauerhafte Erkrankung sei und eine Invalidität bedinge. Sie bewirke eine massive Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
, insbe
sonder
e aufgrund der nächtlichen Schmerzen, Morgensteifheit und
Bewe
gungseinschränkung
der Wirbelsäule (
Urk.
8/54/2).
3.
2.
3
Der Gesamtbeurteilung zum im
O.___
durch
geführten MRI Wirbelsäule
/ ISG / Schultergürtel /
Thorax
wand
/
Beckenske
lett
nativ vom 1
5.
Dezember 2014 ist zu entnehmen, dass sich insgesamt das Bild früherer entzündlicher Veränderungen, welche zu einer aktuell nicht aktiven
seronegativen
Spondylarthropathien
(am ehesten Spondylitis
anky
losans
) passen würde, gezeigt habe. Insbesondere die ISG würden alte ent
zündliche Veränderungen aufweisen.
Auch die Veränderun
gen an den
End
platten
thor
a
kal und lumbal würden dazu passen. An der
Brustwirbel
säule
(BWS) bestünden vermutlich zusätzlich alte Scheuermann-Verände
rungen. Es hätten sich keine rele
vante
Diskopathie
, jedoch
Osteo
chondrosen
L4-S1 mit
Protrusion
L4/5 und
Bulging
L5/S1 ohne relevante Nervenwurzel-Beeinträch
tigung gezeigt (
Urk.
8/74/59).
3.2.
4
Im Gutachten vom 2
0.
Dezember 2014 nannte
Dr.
E.___
a
ls Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
eine v
erminderte Belastbarkeit und Beschwerden der BWS und LWS
(
Urk.
8/74/48)
bei
-
axialer Spondylarthritis (Erstdiagnose Oktober/2012)
-
HLA-B27 negativ
-
Behandlung mit Biological seit Dezember 2012, aktuell in Remis
sion ohne bildgebenden Nachweis aktiver Entzündungen oder von
Enthesiopathien
,
jedoch alte inaktive postentzündliche Verände
rungen im Bereich von Th8 bis Th11 (mit
Syndesmophyten
), L1 bis S1 sowie ISG beidseits (Ganzkörper-MRI 12/2014) und Normali
sierung der initial erhöhten Entzündungszeichen (Blutsenkung und C-reaktives Protein)
-
fehlendem Nachweis eines Konsums der Schmerzmittel
Targin
oder Tramadol in den Haar- und Urinanalysen
-
aktuell, sowie in der Periode von etwa Mitte Mai bis Mitte Oktober 2014
Dr.
E.___
schrieb in ihrer Beurteilung
, dass beim Be
schwerdeführer eine axiale Spondylarthritis bestehe, welche seine Leistungs
fähigkeit einschränk
e
. Hinweise auf einen Befall peripherer Gelenke bestün
den weder klinisch noch bildgebend.
Durch die aktuelle Behandlung mit dem Biological
Simponi
®
sei eine Remission eingetreten. Aktuell gebe es weder klinisch, bildgebend oder rheum
a
-immunologisch Hinweise auf ein aktives entzündliches Geschehen. Beim Besteigen der Untersuchungsliege nehme
d
er
Beschwerdeführer sodann
spontan den
Langsitz
ein, was einem beidseitigen normalen
Lasègue
ent
spre
che. Diskrepant dazu sei, dass er bei der Prüfung des
Lasègues
beidseits ab 60
Grad laut über Schmerzen klage und keine weitere Prüfung
mehr zulasse. Hier bestehe wohl eine Verdeutlichungstendenz. Die Ganzkörper-MRI-Un
tersuchung habe nirgends aktive Entzündungen,
Synovi
tiden
oder
Gelenks
ergüsse
gezeigt.
Als
dann sei d
er Handeinsatz des Be
schwerdeführers bei der Unter
s
uchung beidseits normal gewesen. Er klage
auch
nicht über
Hand
beschwerden
.
Diskrepant dazu sei die gezeigte maximale Handkraft von rechts 47
%
der Norm und links 51
%
gewesen
. Aus rheumato
lo
gische
r
Sicht gebe es keine Ursache für eine deutlich verminderte Handkraft beidseits. Hier habe wohl eine Selbstlimitierung bei der Messung bestanden. Schliesslich sei aufgrund der Ergebnisse der Haar- und Urinanalyse davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer offensichtlich einen höheren Schmerzmittel-Konsum in den Monaten vor der Untersuchung an
gegeben habe
, als tat
sächlich erfolgt sei (
Urk.
8/74/50).
Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hielt
Dr.
E.___
fest, dass eine eingeschränkte Funktion der BWS und LWS bestehe
(Urk. 8/74/51)
. Er könne Lasten bis zu 12,5 kg hantieren (leichtes bis knapp mittelschweres
Be
las
tungsniveau
). Zu meiden seien Arbeiten mit repetitiven Rotationsbewe
gungen
des Oberkörpers. Das längere Verharren in
vornüber
geneigter
Hal
tung - ob stehend oder sitzend - sei
ebenfalls
zu vermeiden. Ebenso seien uner
wartete, asymmetrische Lasteinwirkungen auszuschliessen. Eher günstig
seien wechselbelastende Tätigkeiten (
Urk.
8/74/51). Tätigkeiten, die diesem Profil entsprechen würden, könne der Bes
chwerdeführer zu 100
%
ausüben. Dazu gehöre auch die angestammte Tätigkeit als Staplerfahrer, sofern er dabei keine Lasten über 12.5 kg handhaben müsse (
Urk.
8/74/52).
4.
4.1
Vorab ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 2. Mai 2013 das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers abgewiesen hatte, weil weder in somatischer noch in psychischer Hinsicht eine iv-relevanter Gesundheitsschaden gegeben war (
Urk.
8/45). Die
A.___
-Gutachter gingen da
von aus, dass sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers wieder verbessern liesse und empfahlen namentlich einen längeren statio
nä
ren Aufenthalt in einer psychiatrischen Klinik und
eine
Cannabisabstinenz (
Urk.
8/30/20). Mit seiner erneuten An
mel
dung zum Bezug von IV-Leistun
gen vom 28. Oktober 2013 (
Urk.
8/55) machte der Be
schwerdeführer keine psychischen Beschwerden mehr geltend, sondern ver
wies auf den vom 18. Oktober 2013 datierenden Bericht vo
n
Dr.
B.___
(Urk. 8/55/4-5), bei wel
cher
er
wegen einer axialen Spondylarthritis in Behandlung war
(Urk. 8/54/1). Zwar nennt
Dr.
B.___
in diesem Bericht - ohne
jede
Begründung
- die Diagnose „Depression“, die Spezialärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH äussert
sich
hierbei aber fachfremd
,
weshalb
gestützt darauf nicht von einer psychischen Gesundheitsstörung des Beschwer
de
führers aus
gegangen werden
kann
. Da in den weiteren Arztberichten seit der Neuan
meldung
kein
e Hinweise
für eine
psychische Gesundheitsstörungen mit Krankheitswert zu finden sind und
d
er
Beschwerdeführer
keine
rlei
Psycho
pharmaka
einnimmt
(vgl.
Urk.
8/74/
41
), muss es damit sein Bewenden haben. Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob sich
seit der leistungsablehnenden Ver
fügung vom 2. Mai 2013 (
Urk.
8/45)
der
rheumatologische
Gesundheitszu
stand des Beschwerde
führers
und seine Arbeitsfähigkeit verschlechtert haben
.
4.2
4.2.1
Zur Beantwortung dieser Frage
holte
die Beschwerdegegnerin das Gutachten von
Dr.
E.___
vom 2
0.
Dezember 2014
(
Urk.
8
/74) ein.
Dr.
E.___
erstellte ihr Gutachten in Kenntnis der
Vorakten
(vgl.
Urk.
8/74/6-3
5
) und
er
fragte
bei ihrer persönlichen Untersuchung des Be
schwerdeführers vom 2
7.
Oktober 2014 dessen Beschwerden (vgl.
Urk.
8/74/40). Zusätzlich
veran
lasste sie - nebst Laboruntersuchungen (vgl.
Urk.
8/74/35-37) - im
O.___
das MRI Wirbelsäule
/
ISG / Schulter
gürtel
/ Thorax
wand
/
Becken
skelett nativ vom 15.
Dezember 2014
(vgl.
Urk. 8/74/58
59).
4.
2.2
In der vom Beschwerdeführer
unter anderem
angeführten
Stellungnahme des
A.___
vom 2. September 2014
wurde festgehalten,
dass
bei der
neu
gestellten Diagnose
einer
axiale
n
Spondylarthritis - degenerative Veränderungen hätten bereits bei den Untersuchungen im
J.___
vom 14. Sep
tember 2012 bestanden und seien damit bei der damaligen Ein
schätzung zur Arbeits
fähigkeit berücksichtigt worden (vgl. Urk. 7/70/2, Urk. 7/30/42) -
und dem nur unzureichenden Ansprechen auf die rheumato
logische
Standard
therapie
nunmehr von einer dauerhaften relevanten Beein
trächtigung der Arbeits
fähigkeit auszugehen sei
(Urk. 7/70/2)
.
Dr.
med.
L.___
empfahl mit dieser Stellungnahme eine
erneute rheumatologischen
Begut
achtung zur Festlegung der Arbeitsfähigkeit, legte sich bezüglich
de
r
Ein
schränkungen der Arbeitsf
ähigkeit
mithin nicht fest.
Anlässlich
der erneuten rheumato
logischen Begutachtung zeigte sich bei der bildgebenden Untersu
chung vom 15. De
zember 2014
, dass
früher entzündliche Veränderungen
bestanden haben
. Es ist plausibel, dass es - wie von
Dr.
E.___
beschrieben
(
Urk.
8/74/
5
0
, Urk.
8/92/1
) - durch die Einnahme eines Biologicals zu einem Rückgang der Entzündungen gekom
men ist.
Der Rückgang der entzündlichen Aktivität ist zu berücksichtigen (vgl. Urteil des Bundesgericht 9C_371/2010 vom 2
1.
Juni 2010 E. 3).
Ob es, wie der Beschwerdeführer vorbringt, pha
senweise noch zu Entzündungsreaktionen kommt, ist entgegen dessen Ansicht nicht von Belang. Ausschlaggebend ist vielmehr, ob die erhobenen Befunde zu einer erheblichen Einschränkung der Leistungsfähigkeit zu führen vermögen. Dass der Beschwerdeführer durch das Bestehen eine axia
len Spondylarthritis in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist, stellte auch Dr.
E.___
nicht in Abrede (Urk. 8/74/50; vgl. zu
Funktionsein
schränkungen
:
Urk. 8/74/51). Mangels Hinweisen auf aktive
Entzündungszei
chen
und angesichts gezeigter Diskrepanzen, fehlender physiotherapeutischer Behandlung in den vergangenen Jahren sowie der Tatsache, dass der Beschwerdeführer keinerlei
Schmerzmittel verwendet, mithin ein erheblicher Leidensdruck nicht anzunehmen ist beziehungsweise grosses therapeutisches Optimierungspotenzial besteht (vgl. Urk. 8/50-53), ist nicht zu beanstanden, dass Dr.
E.___
eine leidensangepasste Tätigkeit vollumfänglich für zumutbar erachtete (E. 3.2.4).
Schliesslich wies
Dr.
E.___
darauf hin, dass der Beschwerde
führer am Tag vor der Untersuchung bis Mittag habe aus
schlafen können
(Urk.
8/74/40)
, was
ebenfalls
geg
en entzündliche Rücken
schmerzen spreche (Urk. 8/92/1).
4.2.3
Die Ausführungen von
Dr.
B.___
und die Stellungnahme des
A.___
vom 2. Sep
tember 2014 (
Urk.
8/70) vermögen keine Zweifel am Gutachten von
Dr.
E.___
vom 20. Dezember 2014 (
Urk.
8/74) zu begründen. Diesen Berich
ten sind keine objektive Tatsachen
zu entnehmen, welche von Dr.
E.___
unberücksichtigt geblieben sind. Auf dieses Gutachten abstel
lend ist somit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in seiner ange
stammten Tätigkeit als Staplerfahrer
unverändert
zu 100
%
arbeitsfähig ist (
Urk.
8/74/52), weshalb die Beschwerdegegnerin sein Rentenbegehren zu Recht abgewiesen hat.
5.
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
6.
6.1
Weil die prozessuale Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ausgewiesen ist (Urk. 3 und
Urk.
10
), ist seinem Gesuch vom 2
7.
Januar 2016 um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertreterin in der Person von Advokatin Karin
Wüthrich
, Verein
Procap
Schweiz, zu entsprechen
(§ 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]
; zum Anspruch auf unentgeltliche
Rechts
vertretung
, wenn eine gemeinnützige Organisation Rechtsbeistand gewährt: BGE 135 I 1
)
.
6.2
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
b
is
IVG) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Ent
sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer auf
zuerlegen, jedoch zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung
einst
weilen auf die Gerichtskasse zu nehme
n.
6.
3
Die Honorarnote der
unentgeltlich
en
Rechtsvertreter
in
des Beschwerdeführers,
Advokatin Karin
Wüthrich
, Verein
Procap
Schweiz
,
vom 1
0.
März 2017
(Urk. 12)
ist
gerade noch als
angemessen
zu betrachten
. Dementsprechend ist ihre Entschädigung
auf Fr.
2‘270.05
(inkl.
Bar
auslagen
und
MWSt
) fest
zusetzen
.
6.
4
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Aus
lagen für die unent
geltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht
beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 2
7.
Januar 2016 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wird i
h
m in der Person
von
Advoka
tin Karin
Wüthrich
,
Procap
Schweiz, eine unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Advokatin Karin
Wüthrich
,
Procap
Schweiz
,
wird mit
Fr.
2'270.05
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die
Nach
zahlungs
pflicht
gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Procap
Schweiz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher