# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5d143713-eb73-5440-9717-ada5ced4a7fc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.08.2018 B 2018/50
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2018-50_2018-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2018/50

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 05.11.2019

Entscheiddatum: 16.08.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 16.08.2018
Ausländerrecht. Widerruf der Niederlassungsbewilligung. Art. 63 Abs. 1 lit. b 
AuG, Art. 8 EMRK.Der 1979 geborene Beschwerdeführer reiste im Jahr 1990 
zusammen mit seiner Familie aus dem Kosovo in die Schweiz ein. Im 
Oktober 2000 erhielt er eine Niederlassungsbewilligung. Der 
Beschwerdeführer setzte mit seiner jahrelangen und wiederholten 
Delinquenz einen Widerrufsgrund. Der Widerruf erweist sich als 
verhältnismässig: Der Beschwerdeführer ist wirtschaftlich (Schulden) und 
sozial nicht besonders integriert. Zwar hat er in der Schweiz eine Ehefrau 
und Kinder. Durch sein Verhalten hat der Beschwerdeführer aber den 
Fortbestand des Familienlebens in der Schweiz selbstverschuldet und 
mutwillig aufs Spiel gesetzt. Er kann mit seiner Familie auch weiterhin den 
Kontakt pflegen, unter anderem über elektronische Kommunikationsmittel 
oder Besuche, da der Kosovo nur wenige Flugstunden von der Schweiz 
entfernt ist. Eine Rückkehr in die Heimat ist dem Beschwerdeführer daher 
zumutbar (Verwaltungsgericht, B 2018/50). Die gegen dieses Urteil erhobene 
Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 21. Oktober 2019 
gutgeheissen (Verfahren 2C_861/2018).

Entscheid vom 16. August 2018

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiberin Schambeck

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Thomas Widmer, Waisenhausstrasse 17, Postfach 

133, 9001 St. Gallen,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

a. A.__, geboren 1979 in P.__, ist kosovarischer Staatsangehöriger und reiste am 

27. August 1990 zusammen mit seinem Bruder im Rahmen des Familiennachzugs zum 

Verbleib bei seinen Eltern in die Schweiz ein. Er erhielt am 4. Oktober 2000 die 

Niederlassungsbewilligung, deren Kontrollfrist letztmals bis 9. Dezember 2018 

verlängert wurde. Seit dem 24. August 2001 ist er mit seiner Landsfrau B.__ verheiratet. 

Aus dieser Ehe gingen zwei gemeinsame Kinder (L.__, geboren 2011 und M.__, 

geboren 2014) hervor. Sowohl die Ehefrau als auch die Kinder verfügen über eine 

Niederlassungsbewilligung.

b. Seit der Jugend wurde A.__ in regelmässigen Abständen straffällig. Er wurde wie 

folgt verurteilt:

- mit Urteil der Jugendanwaltschaft St. Gallen vom 25. November 1996 wegen Angriff, 

Drohung, Sachbeschädigung und Tätlichkeit zu einer bedingten Einschliessung von 

zehn Tagen;

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- mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 2. Juni 2000 wegen 

Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes zu einer Busse von CHF 200;

- mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 22. Januar 2001 wegen 

grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Busse von CHF 1‘000;

- mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 4. Oktober 2001 wegen 

Missbrauch von Ausweisen und Schildern zu einer Busse von CHF 200;

- mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 30. November 2001 wegen 

in Umlauf Setzen von Falschgeld zu einer bedingten Gefängnisstrafe von vier Wochen 

unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren;

- mit Entscheid des Bezirksgerichts St. Gallen vom 2. April 2003 wegen 

gewerbsmässigen Diebstahls, mehrfachen Diebstahls, mehrfacher Sachbeschädigung, 

mehrfachen Hausfriedensbruchs, versuchten betrügerischen Missbrauchs einer 

Datenverarbeitungsanlage sowie Vergehen und Übertretung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz zu einer bedingten Gefängnisstrafe von neun Monaten unter 

Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren;

- mit Entscheid des Bezirksgerichts St. Gallen vom 21. Januar 2004 wegen 

gewerbsmässigen Diebstahls, mehrfachen Hausfriedensbruchs, mehrfacher 

Sachbeschädigung, Hehlerei, mehrfachen betrügerischen Missbrauchs einer 

Datenverarbeitungsanlage sowie Vergehen und Übertretung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 15 Monaten. Die mit 

Urteil des Bezirksgerichts St. Gallen vom 2. April 2003 bedingt ausgesprochene Strafe 

wurde zum Vollzug angeordnet. Die beiden Freiheitsstrafen wurden aber zugunsten 

einer ambulanten Drogentherapie aufgeschoben. Der Vollzug der Landesverweisung 

wurde unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren aufgeschoben.

c. Das damalige Ausländeramt St. Gallen drohte A.__ mit Verfügung vom 7. September 

2004 aufgrund der zahlreichen Verurteilungen die Ausweisung an, falls er erneut 

straffällig werden würde.

B. Ab dem Jahr 2012 trat A.__ strafrechtlich folgendermassen in Erscheinung:

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- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Kreuzlingen wurde A.__ am 3. Mai 2012 wegen 

grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer teilbedingten Geldstrafe von 18 

Tagessätzen zu je CHF 90 verurteilt.

- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 28. April 2014 wurde er 

wegen mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes und Führen eines 

Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand (Heroineinfluss) zu einer bedingten 

Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 80 und einer Busse von CHF 900 verurteilt.

- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 23. März 2015 wurde A.__ 

wegen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des Ausweises zu einer unbedingten 

Geldstrafe von 30 Tagessätzen à CHF 80 verurteilt. Der Vollzug der mit Urteil vom 

28. April 2014 bedingt ausgesprochenen Geldstrafe wurde widerrufen.

- Am 5. Juli 2016 erging ein Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen und A.__ 

wurde wegen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes, versuchten und vollendeten 

Diebstahls, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruchs und Vergehen gegen das 

Waffengesetz zu einer teilbedingten Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je CHF  70 und 

einer Busse von CHF 200 verurteilt.

- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 4. Oktober 2016 wurde er 

wegen mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes für schuldig befunden 

und mit einer Busse von CHF 150 bestraft.

C. Das Migrationsamt widerrief mit Verfügung vom 13. Januar 2017 die 

Niederlassungsbewilligung von A.__ und ordnete die Wegweisung unter Ansetzung 

einer Ausreisefrist von 60 Tagen nach Rechtskraft der Verfügung an. Es begründete 

seinen Entscheid im Wesentlichen damit, dass das Verhalten von A.__ zu schweren 

Klagen Anlass gegeben habe und er seinen finanziellen Verpflichtungen nicht 

ordnungsgemäss nachkomme. Eine Rückkehr in sein Heimatland sei ihm zumutbar. 

Den gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs wies das Sicherheits- und 

Justizdepartement mit Entscheid vom 22. Januar 2018 ab und setzte eine neue 

Ausreisefrist (60 Tagen nach Rechtskraft des Entscheids) an.

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D. A.__ (Beschwerdeführer) reichte am 8. Februar 2018 und Ergänzung vom 27. April 

2018 durch seinen Rechtsvertreter Beschwerde gegen den Entscheid des Sicherheits- 

und Justizdepartements (Vorinstanz) beim Verwaltungsgericht ein. Er stellte den Antrag 

auf Aufhebung des Entscheides und der Verfügung des Migrationsamts unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge.

Das Migrationsamt stellte dem Verwaltungsgericht am 14. Februar 2018 den 

Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 10. Januar 2018 zu. Darin wurde 

der Beschwerdeführer als Gesellschafter und Geschäftsführer der Q.__ GmbH wegen 

Zweckentfremdung von Arbeitnehmerbeiträgen zu einer unbedingten Geldstrafe von 20 

Tagessätzen zu je CHF 90 verurteilt.

Mit Vernehmlassung vom 7. Mai 2018 schloss die Vorinstanz auf Abweisung der 

Beschwerde und verzichtete auf ergänzende Bemerkungen.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Als Adressat des 

angefochtenen Entscheids ist der im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer 

zur Ergreifung des Rechtsmittels berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Die Beschwerde wurde mit Eingabe vom 8. Februar 2018 rechtzeitig erhoben 

und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 27. April 2018 formal wie inhaltlich die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 

und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist daher grundsätzlich einzutreten.

Nicht einzutreten ist darauf, soweit der Beschwerdeführer beantragt, die Verfügung des 

Migrationsamts sei aufzuheben. Denn diese erstinstanzliche Verfügung ist durch den 

angefochtenen Entscheid ersetzt worden beziehungsweise gilt inhaltlich als 

bis

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mitangefochten (Devolutiveffekt, BGer 2C_249/2014 vom 27. März 2015 E. 1.3 mit 

Hinweis auf BGE 138 II 169 E. 3.3).

2.

2.1. Die Niederlassungsbewilligung kann nach Art. 63 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes 

über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, AuG) unter anderem widerrufen 

werden, wenn eine ausländische Person in schwerwiegender Weise gegen die 

öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat 

oder diese gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit gefährdet. Dieser 

Widerrufsgrund gilt auch, wenn sich der Betroffene mehr als 15 Jahre ununterbrochen 

in der Schweiz aufgehalten hat (Art. 63 Abs. 2 AuG; BGE 139 I 16 E. 2.1).

2.2. In strafrechtlicher Hinsicht muss im Rahmen von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG – anders 

als beim Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG – 

keine Verurteilung zu einer längerfristigen (d.h. mehr als einjährigen, vgl. BGE 137 II 297 

E. 2.1 und 135 II 377 E. 4.2 und 4.5) Freiheitsstrafe erfolgt sein. Ein schwerwiegender 

Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung liegt in erster Linie vor, wenn 

die ausländische Person durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsgüter 

wie namentlich die körperliche, psychische und sexuelle Integrität eines Menschen 

verletzt oder gefährdet hat. Allerdings können auch vergleichsweise weniger 

gravierende Pflichtverletzungen als «schwerwiegend» im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b 

AuG bezeichnet werden. So ist ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung namentlich 

dann möglich, wenn sich eine ausländische Person von strafrechtlichen Massnahmen 

bzw. ausländerrechtlichen Verwarnungen nicht beeindrucken lässt und damit zeigt, 

dass sie auch künftig weder gewillt noch fähig ist, sich an die Rechtsordnung zu halten 

(BGE 139 I 16 E. 2.1, 137 II 297 E. 3.3). Folglich kann auch eine Summierung von 

Verstössen, die für sich genommen für einen Widerruf nicht ausreichen würden, einen 

Bewilligungsentzug rechtfertigen, wobei nicht die Schwere der verhängten Strafen, 

sondern die Vielzahl der Delikte entscheidend ist (BGE 139 I 16 E. 2.1, 137 II 297 E. 3.3; 

BGer 2C_106/2017 vom 22. August 2017 E. 3.2). Auch das Nichterfüllen von öffentlich-

rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen kann gegebenenfalls einen 

schwerwiegenden Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen, 

wenn die Verschuldung mutwillig erfolgt ist (vgl. Art. 80 Abs. 1 lit. a und b der 

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Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [SR 142.201, VZAE]; BGer 

2C_39/2016 vom 31. August 2016 E. 2.2; vgl. auch BGer 2C_164/2017 vom 12. 

September 2017 E. 3.1).

2.3. Im vorliegenden Fall erwog die Vorinstanz im Wesentlichen, dass sich der 

Beschwerdeführer zwar während mehreren Jahren an Recht und Ordnung gehalten 

habe. Nachdem er allerdings wieder mit dem Drogenkonsum begonnen habe, habe er 

auch wieder Einbruchdiebstähle begangen. Es müsse davon ausgegangen werden, 

dass er sich wieder strafbar mache und die öffentliche Sicherheit und Ordnung 

weiterhin stören werde, wobei hinsichtlich der geforderten schwerwiegenden 

Gefährdung insbesondere auch an die nicht unerhebliche Gefahr weiterer 

Beschaffungskriminalität durch Einbruchdiebstähle zu denken sei. Zudem sei seine 

finanzielle Situation zu berücksichtigen. Über beide seiner Firmen sei der Konkurs 

eröffnet worden. Seine privaten Schulden seien innert eines Jahres von rund 

CHF 12‘800 auf CHF 46‘200 gestiegen. Dieser Anstieg dürfe nicht zuletzt (auch) mit 

dem kostspieligen Drogenkonsum zusammenhängen und sei insofern in mutwilliger 

Weise erfolgt. Ernsthafte Bemühungen, an seiner finanziellen Situation etwas zu 

ändern, seien nicht erkennbar, zumal nun aufgrund seiner Teilzeittätigkeit keine 

pfändbare Quote mehr vorhanden sei. Mit einem Nettoeinkommen von CHF 3‘560 sei 

auch unklar, wie er seine vierköpfige Familie unterhalten könne und gleichzeitig 

Schulden abbauen wolle. Insgesamt sei zu befürchten, dass die Drogensucht des 

Beschwerdeführers ihn auch künftig in immer neue Straftaten treiben werde. Die 

neueren Strafurteile hätten ihn nicht zu beeindrucken vermocht. Mit seinem Verhalten 

zeige er, dass er auch künftig weder gewillt noch fähig sei, sich an die Rechtsordnung 

zu halten. Dies werde noch zusätzlich durch die mutwillige Schuldenmacherei 

unterstrichen. Daher sei der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG zu bejahen.

2.4. Dagegen bringt der Beschwerdeführer vor, dass sich die Vorinstanz in ihrem 

Entscheid vorwiegend auf strafrechtliche Verurteilungen stütze, die aus dem 

Strafregister gelöscht worden seien. Es gelte das absolute Verwertungsverbot und 

daher dürften die gelöschten strafrechtlichen Verurteilungen nicht beachtet werden. Ein 

schwerwiegender Verstoss gegen die öffentliche Ordnung liege vor, wenn hochwertige 

Rechtsgüter wie die körperliche, psychische und sexuelle Integrität eines Menschen 

verletzt werden. Dies sei vorliegend nicht der Fall. Selbst wenn Heroin und Kokain 

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illegal seien, habe er die Betäubungsmittel lediglich zum Eigenkonsum besessen. Auch 

bei den weiteren Delikten sei die körperliche, psychische und sexuelle Integrität eines 

Menschen nicht verletzt worden. Hinsichtlich der finanziellen Situation sei es reine 

Spekulation der Vorinstanz, dass die Schulden noch weiter ansteigen würden. Im 

Gegenteil habe er die Konkursschulden im Umfang von CHF 124‘000 auf CHF 52‘000 

reduzieren können. Er versuche aktiv und erfolgreich, seine Schulden abzubauen und 

habe seine Lektion gelernt. Wenn er nicht willens wäre, würde er kaum einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen.

2.5. Im vorliegenden Fall steht fest, dass der Beschwerdeführer seit der 

ausländerrechtlichen Verwarnung im Jahr 2004 zwar mehrere Jahre strafrechtlich 

unauffällig blieb, allerdings während mittlerweile bereits wieder sechs Jahren 

regelmässig delinquiert hat. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers handelt es 

sich bei seinen Verurteilungen keinesfalls nur um Bagatelldelikte (Diebstahl, 

Strassenverkehrsdelikte), sondern die vom Beschwerdeführer verübten 

Strassenverkehrsdelikte stellen ein nicht zu unterschätzendes Risiko für die 

Bevölkerung dar (BGer 2C_818/2010 vom 4. Juli 2011 E. 4, 2C_310/2011 vom 17. 

November 2011 E. 5.2). Insbesondere durch die massive Überschreitung der 

zulässigen Geschwindigkeit (innerorts 33 km/h zu schnell) und das Fahren in nicht 

fahrtüchtigen Zustand (die festgestellte Konzentration von 61 µg/l Morphin lag deutlich 

über dem Grenzwert von 15 µg/l) hat er leichtsinnig eine hohe abstrakte Gefahr 

geschaffen, dass andere Verkehrsteilnehmer in einen Unfall hätten verwickelt werden 

können und damit an Leib und Leben Schaden genommen hätten. In der Gesamtheit 

führen die regelmässigen Straftaten eindrücklich vor Augen, dass der 

Beschwerdeführer offensichtlich weiterhin weder gewillt noch in der Lage ist, die 

hiesige Rechtsordnung zu respektieren. Er kümmerte sich beispielsweise weder um die 

Anordnungen des Strassenverkehrsamts, welches ihm den Führerschein entzogen 

hatte, noch um die ausländerrechtliche Verwarnung, in welcher ihm die Ausweisung bei 

erneutem straffällig werden, angedroht wurde. Offensichtlich lässt er sich auch nicht 

von solchen Massnahmen zu einer Veränderung seines Verhaltens bewegen. Es ist 

zwar korrekt, dass die früheren Verurteilungen nicht zur Begründung eines 

Widerrufsgrundes im Sinn von Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG herangezogen werden können. 

Jedoch sind sie bei der Prüfung, ob ein anderer Widerrufsgrund erfüllt ist, zu 

berücksichtigen, zumal der Beschwerdeführer seit der Verwarnung im Jahr 2004 bei 

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erneuten strafrechtlichen Verurteilungen mit dem Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung rechnen musste (VerwGE B 2013/260 vom 19. Februar 

2015 E. 4.1, www.gerichte.sg.ch). Die Beziehung zu seiner Ehefrau und seinen 

Töchtern, welche in den Jahren 2011 und 2014 geboren wurden, die suchtspezifische 

Therapie sowie seine Arbeitsstelle vermochten ihn ebenfalls nicht davon abhalten, 

erneut straffällig zu werden. Der Beschwerdeführer gab bei der Einvernahme vom 

4. Februar 2017 an, dass er trotz des Methadonprogramms zusätzliches 

Strassenheroin konsumiere. Es erweckt also den Anschein, dass er wieder in sein altes 

„Muster“ zurückgefallen und mit Straftaten wie in den Jahren 2000 bis 2004 zu rechnen 

ist. Fest steht, dass der Beschwerdeführer seit sechs Jahren wieder regelmässig 

strafrechtlich in Erscheinung tritt und die letzten Verurteilungen nicht lange 

zurückliegen. Die Vielzahl der Delikte spricht für eine erhebliche Rückfallgefahr. Der 

Beschwerdeführer hat ohne Rücksicht auf die erfolgten Verurteilungen zu Bussen, 

Geldstrafen, laufenden Probezeiten und die ausgesprochene ausländerrechtliche 

Verwarnung immer weiter delinquiert, was auf eine Geringschätzung der öffentlichen 

Ordnung und eine Unbelehrbarkeit schliessen lässt.

2.6. Dass der Beschwerdeführer generell grosse Mühe damit bekundet, sich an die in 

der Schweiz geltenden Regeln zu halten und seinen Verpflichtungen nachzukommen, 

zeigt sodann auch seine hohe Verschuldung. Der Beschwerdeführer war Gesellschafter 

der Y.__ GmbH, über welche am 8. Januar 2013 der Konkurs eröffnet wurde. 

Insgesamt resultierten daraus offene Forderungen von CHF 124‘401. Bereits am 

10. Januar 2013 gründete er die Q.__ GmbH, welche drei Jahre später ebenfalls 

Konkurs ging. Den Betreibungsregisterauszügen vom 20. Juli 2017 ist zu entnehmen, 

dass nach wie vor offene Schulden von ca. CHF 52‘000 bestehen, wobei diverse 

Forderungen gegen die beiden Firmen bereits erloschen sind. Im Zusammenhang mit 

der Q.__ GmbH erhielt der Beschwerdeführer als Gesellschafter am 10. Januar 2018 

einen Strafbefehl wegen Zweckentfremdung von Arbeitnehmerbeiträgen (Forderung 

von CHF 8‘220.10). Daneben hat der Beschwerdeführer auch private Schulden. Er 

bringt zwar vor, dass er diese in den letzten Jahren habe reduzieren können. Gewisse 

Bemühungen zum Schuldenabbau können dem Beschwerdeführer auch nicht 

abgesprochen werden. Ein Vergleich des Betreibungsregisterauszugs vom 18. August 

2016 mit demjenigen vom Juli 2017 zeigt indes, dass die im August 2016 bestehenden 

Schulden von ca. CHF 27‘000 bis zum Juli 2017 auf CHF 46‘000 anstiegen. Einen Teil 

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der Schulden konnte der Beschwerdeführer mittels Lohnpfändung begleichen. Den 

vorliegenden Akten ist allerdings zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer nicht mehr 

in einem Vollpensum erwerbstätig ist, sondern lediglich noch eine Teilzeittätigkeit von 

50% ausübt. Gemäss Lohnausweis vom 28. März 2017 liegt das Einkommen bei einer 

50%-igen Erwerbstätigkeit noch bei CHF 3‘560. Dies führt dazu, dass keine pfändbare 

Quote mehr vorhanden ist bzw. sie sich erheblich vermindert hat (Auszug 

Drittkontobuchungen vom 20. Juli 2017: Quote Dezember 2016 CHF 2‘498.45, Quote 

Mai 2017 CHF 671.15). Der Beschwerdeführer macht weder substantiierte Angaben 

dazu, wie er mit diesem Einkommen die Schulden in naher Zukunft begleichen will, 

noch, weshalb die Schulden innerhalb eines Jahres wieder angestiegen sind. Es ist 

daher nicht ersichtlich, dass sich die finanzielle Situation des Beschwerdeführers in der 

Zukunft ändern bzw. verbessern wird. Ob dem Beschwerdeführer die 

Schuldenwirtschaft als mutwillig vorgeworfen werden kann, kann allerdings offen 

bleiben.

2.7. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer mit seiner jahrelangen 

und wiederholten Delinquenz einen Widerrufsgrund gesetzt hat. Weder die 

ausländerrechtliche Verwarnung noch die diversen Verurteilungen hielten ihn von 

weiteren strafrechtlichen Verfehlungen ab. Allein der Umstand, dass der 

Beschwerdeführer derart systematisch rechtliche Schranken und Pflichten missachtet 

(vgl. auch Art. 80 Abs. 1 lit. a und b VZAE), muss als schwerwiegender Verstoss gegen 

die öffentliche Sicherheit und Ordnung gelten. Der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 

Bst. b AuG ist demzufolge erfüllt.

3.

3.1. Das Vorliegen eines Widerrufsgrunds führt nicht zwingend zum Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung. Der Widerruf einer Niederlassungsbewilligung muss stets 

verhältnismässig sein, was aus Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV) hervorgeht und im 

Anwendungsbereich des Ausländergesetzes von Art. 96 Abs. 1 AuG verdeutlicht wird. 

Greift der Widerruf einer Niederlassungsbewilligung in das von Art. 13 Abs. 1 BV und 

Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) geschützte Privat- oder Familienleben ein, ergibt 

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sich das Erfordernis einer Verhältnismässigkeitsprüfung zudem aus Art. 36 Abs. 3 BV 

und Art. 8 Ziff. 2 EMRK. In diesem Rahmen stellen das Bundesgericht und der 

Europäische Gerichtshof für Menschenrechte auf die gleichen Aspekte ab. Zu beachten 

sind zum einen Art und Schwere der vom Betroffenen begangenen Straftaten, wobei 

sich das migrationsrechtliche Verschulden - ausgehend von der verfahrensauslösenden 

Verurteilung - erst aus einer Gesamtbetrachtung des deliktischen Verhaltens bis zum 

angefochtenen Urteil ergibt. Dabei spielt das Alter der betroffenen Person bei der 

(jeweiligen) Tatbegehung ebenso eine Rolle wie die Art, Anzahl und Frequenz der 

Delikte. Ins Gewicht fallen zum anderen die Dauer des Aufenthalts im Land, die seit der 

Tatbegehung verstrichene Zeit und das Verhalten des Betroffenen während dieser, die 

sozialen, kulturellen und familiären Bindungen zum Aufenthaltsstaat und zum 

Herkunftsland, der gesundheitliche Zustand des Betroffenen sowie die mit der 

aufenthaltsbeendenden Massnahme verbundene Dauer der Fernhaltung (vgl. BGE 139 I 

31 E. 2.3.3, BGer 2C_26/2017 vom 25. April 2017 E. 3.2 mit Hinweisen). Die 

Niederlassungsbewilligung eines Ausländers, der sich - wie der Beschwerdeführer - 

schon seit langer Zeit im Land aufhält, soll praxisgemäss nur mit Zurückhaltung 

widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer Straffälligkeit ist dies jedoch selbst 

dann nicht ausgeschlossen, wenn der Ausländer hier geboren ist und sein ganzes 

bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. BGE 139 I 31 E. 2.3.1, BGer 2C_112/2017 

vom 14. September 2017 E. 2.2 mit Hinweisen).

3.2. Bei gewichtigen Straftaten, bei Rückfall sowie bei wiederholter (unverbesserlicher) 

Delinquenz besteht regelmässig ein wesentliches öffentliches Interesse daran, die 

weitere Anwesenheit der Täterin oder des Täters in der Schweiz zu beenden, da und 

soweit sie hochwertige Rechtsgüter verletzt oder in Gefahr gebracht haben bzw. sich 

von straf- und ausländerrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken lassen und damit 

zeigen, dass sie auch künftig weder gewillt noch fähig erscheinen, sich an die hiesige 

Rechtsordnung zu halten (BGE 139 I 16 E. 2.1, BGer 2C_116/2017 vom 3. Oktober 

2017 E. 3.3).

Der Beschwerdeführer hat wiederholt andere Verkehrsteilnehmer in (abstrakte) Gefahr 

gebracht und liess sich weder von der fremdenpolizeilichen Verwarnung noch von den 

ausgesprochenen Geldstrafen und Bussen beeindrucken. Seit dem Jahr 2012 bis zur 

Verfügung betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung vom 13. Januar 2017 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=2C_116%2F2017&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F139-I-16%3Ade&number_of_ranks=0#page16

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wurde er in regelmässigen Abständen verurteilt. Diese Häufung der Delikte über einen 

längeren Zeitraum deuten auf eine beharrliche Unbelehrbarkeit hin (BGer 2C_106/2017 

vom 22. August 2017 E. 4.1). Es sind keine Anzeichen dafür ersichtlich, dass der 

Beschwerdeführer in Zukunft eine Besserung hinsichtlich seiner strafrechtlichen 

Auffälligkeiten zeigen wird. Unter diesen Umständen liegt ein grosses öffentliches 

Interesse an der Entfernung bzw. Fernhaltung des Beschwerdeführers vor.

3.3. Diesem öffentlichen Fernhalteinteresse sind die privaten Interessen des 

Beschwerdeführers gegenüberzustellen. Der Beschwerdeführer hat seine Kindheit und 

die ersten, ihn prägenden Schuljahre in seiner Heimat verbracht. Mit elf Jahren kam er 

in die Schweiz und verbrachte somit den grössten Teil seines Lebens in der Schweiz. 

Seine Kenntnisse der deutschen Sprache können angesichts der langen 

Aufenthaltsdauer in der Schweiz vorausgesetzt werden (BGer 2C_64/2016 vom 

2. August 2016 E. 2.4.3). Zu Gute zu halten ist ihm, dass er eine Festanstellung hat und 

nie von der Sozialhilfe abhängig war. Seine Schulden konnte er auch im Rahmen der 

Lohnpfändung schrittweise etwas abbezahlen. Allerdings häuften sich die Schulden im 

Verlaufe des letzten Jahres wieder an. Von einer erfolgreichen Integration aus 

wirtschaftlicher Hinsicht kann demnach nicht ausgegangen werden. In Bezug auf die 

soziale Integration ist festzuhalten, dass er mit einer in der Schweiz niedergelassenen 

Kosovarin verheiratet ist und mit ihr und den beiden gemeinsamen Kindern 

zusammenlebt. Eigenen Angaben zufolge soll der Beschwerdeführer einen grossen 

Freundes- und Bekanntenkreis pflegen. Wie sich dieser zusammensetzt und dass er 

entsprechend über ein vertieftes soziales Umfeld verfügt, hat er hingegen trotz der ihn 

treffenden weitreichenden Mitwirkungspflicht nicht dargetan. Deshalb und weil die 

Respektierung der rechtsstaatlichen Ordnung ebenfalls ein wesentliches Element der 

Integration darstellt (vgl. Art. 4 Abs. 1 AuG und Art. 4 lit. a der Verordnung über die 

Integration von Ausländerinnen und Ausländern [SR 142.205, VIntA;]), kann diese 

insgesamt nicht als gelungen bezeichnet werden (BGer 2C_64/2016 vom 2. August 

2016 E. 2.4.3, 2C_865/2013 vom 16. Juni 2014 E. 2.4).  

Spezifische persönliche Umstände, die einer Ausreise des Beschwerdeführers 

entgegenstehen würden, liegen nicht vor: Der Beschwerdeführer ist im Kosovo 

geboren, wo er die ihn prägenden Jugend- und ersten Schuljahre verbracht hat. Erst 

als Elfjähriger ist er in die Schweiz eingereist. Er hat damit einen grossen Teil der 

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Kindheit und der Schulzeit in seiner Heimat verbracht. Dass er noch Kontakte im 

Kosovo pflegt, ergibt sich auch daraus, dass er seine jetzige Ehefrau im Kosovo 

geheiratet hat und diese erst einige Jahre später in die Schweiz zum Beschwerdeführer 

zog. Die wirtschaftlichen Verhältnisse bzw. die Arbeitsmöglichkeiten im Kosovo dürften 

zwar schwieriger sein als in der Schweiz, doch betrifft das alle dort lebenden Personen 

in gleicher Weise und ist kein spezifischer persönlicher Grund, der die Rückkehr als 

unzulässig erscheinen lässt. Dies umso weniger, als der Beschwerdeführer diese Folge 

durch sein kriminelles Verhalten selbst herbeigeführt hat (BGer 2C_106/2017 vom 

22. August 2017 E. 4.2, 2C_818/2010 vom 4. Juli 2011 E. 4). Tätigkeiten im Baubereich, 

wie sie der Beschwerdeführer in der Schweiz ausübt, sind nicht an dieses Land 

gebunden und können ohne weiteres auch im Heimatland ausgeführt werden. Der 

Beschwerdeführer weist auf allfällige Schwierigkeiten hinsichtlich eines Lebens im 

Kosovo hin, da er einer religiösen Minderheit, der Torbeschen, angehöre. Wie die 

Vorinstanz zu Recht anführt, kann die allgemeine politische Lage im Kosovo wohl nicht 

als stabil bezeichnet werden, doch legt der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern für 

ihn aufgrund seiner Angehörigkeit zu einer ethnischen Minderheit eine konkrete und 

ernsthafte Gefahr bei einer Rückkehr bestehen soll. Obwohl der Beschwerdeführer in 

der Schweiz nicht als erfolgreich integriert bezeichnet werden kann, dürfte ihn eine 

Übersiedlung in den Kosovo zwar hart treffen, weil er einen grossen Teil seines Lebens 

in der Schweiz verbracht hat, seine Familie hier lebt und er eine Festanstellung hat. 

Nichtsdestotrotz ist ihm als gesundem jungen Menschen zuzumuten, sich im Kosovo 

eine neue Existenz aufzubauen und sich dort zu bewähren.

4.

4.1. Vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung und der damit verbundenen 

Wegweisung des Beschwerdeführers sind insbesondere seine Ehefrau und seine 

beiden minderjährigen Kinder betroffen. Eine Ausreise aus der Schweiz wäre für die 

Ehefrau und die zwei Kinder zweifellos mit grossen Nachteilen verbunden. Die Ehefrau 

lebt mittlerweile seit 13 Jahren in der Schweiz. Sie verbrachte die ersten 22 Jahre im 

Kosovo und damit ist ihr der Kosovo nicht fremd. In der Schweiz geht sie keiner 

Erwerbstätigkeit nach. Nachdem sie die prägenden Kindheits- und Jugendjahre im 

Kosovo verbracht hat, wäre es ihr demnach zumutbar, ihren Ehemann dorthin zu 

begleiten. Von den Kindern ist erst eines schulpflichtig. Sie befinden sich also noch in 

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einem anpassungsfähigen Alter, weshalb ihnen eine Übersiedlung nach Kosovo 

grundsätzlich zugemutet werden kann (vgl. BGer 2C_685/2014 vom 13. Februar 2015 

E. 6.2.2, 2F_21/2017 vom 11. Juni 2018 E. 5.3). Da die Ehefrau und die Kinder über 

eine Niederlassungsbewilligung verfügen, sind sie aber nicht zur Ausreise mit dem 

Beschwerdeführer verpflichtet.

4.2. In diesem Fall würde die Wegweisung des Beschwerdeführers zu einer Trennung 

von seiner Ehefrau und von den Kindern führen und stellt folglich einen Eingriff in das 

Recht des Familienlebens dar (Art. 8 EMRK und Art. 13 BV). Weder Art. 8 EMRK noch 

das Übereinkommen über die Rechte des Kindes (SR 0.107, KRK) vermitteln einem in 

der Schweiz aufenthaltsberechtigten Kind einen absoluten Anspruch darauf, in der 

Schweiz in einem gemeinsamen Haushalt mit beiden Elternteilen aufwachsen zu 

können, wenngleich bei allen Massnahmen, die Kinder betreffen, das Wohl des Kindes 

einen vorrangig zu berücksichtigenden Gesichtspunkt darstellt (Art. 3 Abs. 1 und Art. 9 

Abs. 4 KRK; BGE 143 I 21 E. 5.5.1; BGer 2C_989/2015 vom 3. Februar 2016 E. 3.5.3). 

Je schwerer die begangene Rechtsgutverletzung wiegt und je häufiger ein 

ausländischer Elternteil delinquiert hat, desto eher vermag das öffentliche Interesse an 

einer Ausreise des Straftäters selbst das Interesse eines Schweizer Kindes zu 

überwiegen, mit diesem Elternteil hier aufwachsen zu können (BGer 2C_681/2016 vom 

5. Januar 2017 E. 4.3, 2C_503/2014 vom 25. November 2014 E. 4.4.3). Diese 

Gewichtung erscheint auch mit Blick darauf angezeigt, dass der Umstand, wonach ein 

Kind bei einem Elternteil aufwachsen kann, nicht einfach pauschal als immer positiv für 

das Kindeswohl qualifiziert werden kann, sondern insbesondere ein Zusammenleben 

von Kindern mit delinquenten und sozial nicht eingegliederten Elternteilen unter 

Umständen das Kindeswohl auch negativ beeinflussen kann (BGer 2C_408/2017 vom 

12. Februar 2018 E. 4.5.2, 2C_208/2016 vom 21. Dezember 2016 E. 5.3.2). 

Insbesondere bei vergleichsweise einfach erreichbaren Staaten wie dem Kosovo kann 

nach der Rechtsprechung vielmehr die Beziehung eines Elternteils zu Kindern über 

Kurzbesuche, Besuche während den Schulferien und über moderne 

Kommunikationsmittel aufrechterhalten werden, ohne dass die Aufhebung des 

gemeinsamen Haushaltes als Verletzung des bei der Auslegung von Art. 8 EMRK 

gemäss Art. 3 KRK vorrangig zu berücksichtigenden Kindeswohls zu werten wäre 

(EGMR, Berisha Sait, Berisha Selvije gegen die Schweiz vom 30. Juli 2013 [Nr. 948/12], 

N. 51, N. 55 ff.). Für die Interessenabwägung bei aufenthaltsbeendenden Massnahmen 

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folgt daraus, dass je schwerer die begangene Rechtsgutverletzung des betreffenden 

Elternteils wiegt und je häufiger dieser delinquiert hat, desto eher das öffentliche 

Interesse an einer Ausreise des Straftäters selbst das Interesse seiner Kinder zu 

überwiegen vermag, durch beide Elternteile in der Schweiz ständig betreut zu werden. 

Dies gilt umso mehr, als nach der Rechtsprechung bei einer Bewährung des 

Beschwerdeführers im Ausland und einem weiteren Aufenthalt seiner Kernfamilie in der 

Schweiz eine spätere Rückkehr nicht ausgeschlossen ist (BGer 2C_989/2015 vom 3. 

Februar 2016 E. 3.5.3).

4.3. Weder die Ehefrau noch die Kinder des Beschwerdeführers verfügen über das 

Schweizer Bürgerrecht. Ihr beachtliches Interesse am Verbleib des Beschwerdeführers 

in der Schweiz wird durch den Umstand relativiert, dass der Beschwerdeführer bereits 

im Jahr 2004 und damit bereits lange vor der Geburt des ersten Kindes 

ausländerrechtlich verwarnt worden war. Die Ehegatten mussten somit bereits im 

Zeitpunkt der Familiengründung damit rechnen, die familiäre Beziehung gegebenenfalls 

nicht in der Schweiz leben zu können (vgl. BGer 2C_608/2015 1. Februar 2016 E. 5; 

BGE 139 I 145 E. 2.4 mit Hinweisen die Rechtsprechung des EGMR). Auch nach der 

Geburt seiner Kinder wurde der Beschwerdeführer wiederholt straffällig. Mit seinem 

Verhalten hat er den Fortbestand seines Familienlebens in der Schweiz 

selbstverschuldet und mutwillig aufs Spiel gesetzt sowie das Wohl seiner Kinder in 

negativer Weise gefährdet. Daher ist es hinzunehmen, wenn die familiären Beziehungen 

künftig - im Falle einer Trennung der Gesamtfamilie - nur noch unter erschwerten 

Bedingungen gelebt werden können.

4.4. Diese relativierten privaten Interessen des Beschwerdeführers (vgl. E. 3.4), seiner 

Ehefrau und seiner zwei Kinder vermögen das grosse öffentliche Interesse an der 

Wegweisung des Beschwerdeführers (vgl. E. 3.2) nicht aufzuwiegen, zumal 

elektronische Kommunikationsmittel einen immer intensiveren Austausch über grosse 

Entfernungen hinweg erlauben (VerwGE B 2017/16 vom 20. März 2018 E. 2.3, 

www.gerichte.sg.ch) und der Kosovo nur wenige Flugstunden von der Schweiz entfernt 

liegt, sodass es durchaus möglich erscheint, die familiäre Beziehung auch weiterhin zu 

pflegen. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich als verhältnismässig 

und wurde von der Vorinstanz zu Recht bestätigt. Die Beschwerde ist abzuweisen.

5. (…).

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(…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in der Höhe 

von CHF 1‘500. Auf die Erhebung der verbleibenden CHF 500 wird verzichtet.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                    Die Gerichtsschreiberin

Zürn                                                   Schambeck

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 16.08.2018
	Ausländerrecht. Widerruf der Niederlassungsbewilligung. Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG, Art. 8 EMRK.Der 1979 geborene Beschwerdeführer reiste im Jahr 1990 zusammen mit seiner Familie aus dem Kosovo in die Schweiz ein. Im Oktober 2000 erhielt er eine Niederlassungsbewilligung. Der Beschwerdeführer setzte mit seiner jahrelangen und wiederholten Delinquenz einen Widerrufsgrund. Der Widerruf erweist sich als verhältnismässig: Der Beschwerdeführer ist wirtschaftlich (Schulden) und sozial nicht besonders integriert. Zwar hat er in der Schweiz eine Ehefrau und Kinder. Durch sein Verhalten hat der Beschwerdeführer aber den Fortbestand des Familienlebens in der Schweiz selbstverschuldet und mutwillig aufs Spiel gesetzt. Er kann mit seiner Familie auch weiterhin den Kontakt pflegen, unter anderem über elektronische Kommunikationsmittel oder Besuche, da der Kosovo nur wenige Flugstunden von der Schweiz entfernt ist. Eine Rückkehr in die Heimat ist dem Beschwerdeführer daher zumutbar (Verwaltungsgericht, B 2018/50). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 21. Oktober 2019 gutgeheissen (Verfahren 2C_861/2018).

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