# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 01d6b609-a6cb-5aa8-b4a7-8e65660facff
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 29.06.2017 SB160469
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160469_2017-06-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB160469-O/U/jv 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und 

lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bärtsch 

 

Urteil vom 29. Juni 2017 

 
in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 
betreffend  

Drohung und Widerruf 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung -  

Einzelgericht, vom 23. August 2016 (GG160104) 
 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 25. Mai 

2016 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 13). 

 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 37 S. 30f.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 

Fr. 20.–, entsprechend Fr. 1'800.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf vier Jahre 

festgesetzt. 

4. Der bedingte Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-

Sihl vom 11. Februar 2014 ausgefällten bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen 

zu je Fr. 130.–, entsprechend Fr. 3'900.– wird widerrufen. 

5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'100.–   Gebühr für das Vorverfahren 

Fr. 262.50   Auslagen Dolmetscher Privatklägerin im Vorverfahren 

Allfällige weitere Auslagen des Gerichts bleiben vorbehalten. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Be-

schuldigten auferlegt. 

7. (Mitteilungen)  

8. (Rechtsmittel)" 

 

 

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Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 58 S. 8) 

1. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der Drohung freizusprechen. 

2. Eventualiter sei das Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich vom 

23. August 2016 aufzuheben und das Verfahren sei zur rechtsgenügenden 

Wiederholung der Hauptverhandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

3. Sämtliche Kosten des Verfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen. 

Dem amtlichen Verteidiger sie das beantragte Honorar zuzusprechen, even-

tualiter sei dem Beschuldigten eine Prozessentschädigung in der Höhe der 

Verteidigerkosten zu bezahlen. 

 

Erwägungen: 

I. Einleitung und Verfahrensgang 

1. Am 28. Dezember 2015 kam es in einem Bus der Verkehrsbetriebe Zürich 

(VBZ) in Zürich … zu einem Zusammentreffen der geschiedenen Eheleute 

A._____ (Beschuldigter) und B._____ (Privatklägerin). Im Rahmen einer verbalen 

Auseinandersetzung soll der Beschuldigte der Privatklägerin mit geballter Faust 

und den Worten, sie solle nur warten, er werde es ihr schon zeigen, gedroht ha-

ben (Urk. 13 S. 2). Gleichentags stellte die Privatklägerin einen Strafantrag bei 

der Polizei, worauf eine Strafuntersuchung durchgeführt wurde (Urk. 1/1 S. 2; 

Urk. 1/2).  

2. Am 3. Juni 2016 erhob die Staatsanwaltschaft Zürich Anklage beim Einzel-

gericht des Bezirksgerichts Zürich (Urk. 13). Nach Durchführung der Hauptver-

handlung am 23. August 2016 wurde der Beschuldigte wegen Drohung im Sinne 

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von Art. 180 StGB zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt 

(Urk. 37 S. 30). Zudem wurde der bedingte Vollzug einer früheren Geldstrafe wi-

derrufen. Gegen das mündlich eröffnete Urteil erhob der Beschuldigte mit Einga-

be vom 1. September 2016 (Poststempel 2. September 2016) fristgereicht Beru-

fung (Urk. 32, Art. 399 Abs. 1 StPO). Die schriftliche Fassung des Urteils wurde 

dem Vertreter des Beschuldigten am 28. Oktober 2016 zugestellt (Urk. 35/2). Die 

Berufungserklärung ging innert der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO am 17. No-

vember 2016 hierorts ein (Urk. 40). Weder die Staatsanwaltschaft noch die Pri-

vatklägerin erhoben Anschlussberufung (Urk. 42 und 44). 

3. Die Berufungsverhandlung fand am 23. März 2017 statt (Prot. II S. 5 ff.). Ein 

Antrag des Verteidigers auf Rückweisung des Verfahrens an die Vorinstanz wur-

de mit Beschluss desselben Datums abgewiesen (Urk. 60). Stattdessen unter-

brach das Gericht die Verhandlung und beschloss die Einvernahme der Privat-

klägerin sowie der Zeugen C._____ und des Sohnes der Parteien, D._____, 

durch das Gericht (Prot. II S. 8; Urk. 60 ). Aus diesem Grund wurde die Beru-

fungsverhandlung am 29. Juni 2017 fortgesetzt und die genannten Einvernahmen 

an diesem Tag durchgeführt (Prot. II S. 10 ff.).  

II. Umfang der Berufung 

Der Beschuldigte beantragt einen vollumfänglichen Freispruch vom Anklagevor-

wurf und dementsprechend einen Verzicht auf den Widerruf des bedingten Auf-

schubs des Vollzugs der Vorstrafe (Urk. 40 S. 2). Nicht angefochten blieb einzig 

die vorinstanzliche Festsetzung der Verfahrenskosten (Urk. 37, Dispositivziffer 5), 

was somit rechtskräftig geworden und vorzumerken ist (Art. 404 Abs. 1 StPO). 

III. Anklagegrundsatz 

1. Die Verteidigung bemängelt, dass die Anklageschrift den genauen Wortlaut 

der behaupteten Drohung nicht in direkter Rede und nicht in der Originalsprache 

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wiedergibt. Deshalb könne weder die genaue Übersetzung noch der Wortsinn ge-

prüft werden (Urk. 58 Rz 10).  

2. Der Anklagegrundsatzes verlangt unter anderem, dass die Anklageschrift 

den Sachverhalt so präzise umschreibt, dass die Vorwürfe in objektiver, subjekti-

ver und zeitlicher Hinsicht genügend konkretisiert sind (Schmid, Handbuch des 

schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Aufl. Zürich/St. Gallen 2013, N 209). Der 

Anklage kommt somit Umgrenzungs- wie auch Informationsfunktion zu, wobei ein 

Zusammenhang mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör besteht (Schmid, a.a.O. 

N 210). Ein Beschuldigter muss genau wissen, gegen welchen Vorwurf er sich zur 

Wehr setzen muss bzw. kann. Vorliegend hat der Beschuldigte nie irgendwelche 

Zweifel geäusserte, welche verbale Auseinandersetzung zwischen ihm und der 

Privatklägerin im Bus der Verkehrsbetriebe der Stadt Zürich am 28. Dezember 

2015 Gegenstand der Anklage ist. Insofern ist keine Beeinträchtigung seiner Ver-

teidigungsrechte durch die Anklageschrift erkennbar.  

3. Bei Beschimpfungen oder Drohungen kann es von Vorteil sein, wenn der 

exakte Wortlaut der fraglichen Äusserung in der Anklage steht. Andererseits er-

scheint es auch als überspitzt formalistisch, wenn in Bezug auf eine hitzige verba-

le Auseinandersetzung verlangt wird, dass jedes gefallene Wort bzw. jede Wort-

folge der Beschimpfung oder Drohung absolut exakt in der Anklageschrift um-

schrieben sein muss. Beschimpfungen oder Drohungen bestehen oft in einer ge-

samten Wortfolge, deren exakte Memorierung vielen Menschen im Zustand emo-

tionaler Aufgewühltheit gar nicht möglich ist; dies ganz im Gegensatz zur Bedeu-

tung der geäusserten Worte, die leicht im Gedächtnis haften bleibt. Wenn im all-

gemeinen Sprachverständnis der Sinn einer Wortfolge klar ist, spielt der absolut 

exakte Wortlaut ebenso wenig eine Rolle wie z.B. deren orthografisch fehlerfreie 

Wiedergabe in der Anklage. Zu hochgeschraubte Anforderungen würden häufig 

im Widerspruch zum Justizgewährleistungsanspruch stehen, dem Anspruch, ins-

besondere von Opfern, auf richterlichen Rechtsschutz. Wenn die Bedeutung einer 

Äusserung korrekt wiedergegeben wird, ist dem Anklageprinzip deshalb Genüge 

getan, denn Sprache ist nur Werkzeug für den Ausdruck des hinter Worten ste-

henden Sinnes, der sogenannten Semantik.  

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4. Zu unterscheiden ist zwischen dem Anklageprinzip und dem Beweis des 

Anklagevorwurfes. Besteht zwischen der in der Anklage umschriebenen Be-

schimpfung oder Drohung und der Semantik der exakten wörtlichen Äusserung 

eine relevante Diskrepanz, so ist dies eine Frage der Beweisführung. Wenn der 

Verteidiger einwendet, er könne ohne exakten Wortlaut weder die genaue Über-

setzung noch den Wortsinn überprüfen, so widerspiegelt dies eine falsche Optik, 

das heisst die Sicht des Verteidigers bzw. eines Aussenstehenden, der beim an-

geklagten Vorfall gar nicht anwesend war. Demgegenüber weiss ein Beschuldig-

ter im Gegensatz zum Verteidiger aus eigener Wahrnehmung, was er genau ge-

sagt hat oder nicht und welche sinngemässe Bedeutung seinen geäusserten Wor-

ten zukommt. Es steht einem Beschuldigte denn auch frei den Standpunkt zu ver-

treten, die von ihm geäusserten Worte hätten gar nicht die in der Anklageschrift 

geschilderte Bedeutung. Soweit vorliegend die Anklage schildert, der Beschuldig-

te habe mit geballter Faust gesagt, die Privatklägerin solle nur warten, er werde 

es ihr schon zeigen, ist der Sachverhalt klar und präzise umschrieben.  

5. Bei fremdsprachigen Äusserungen ist eine sinngemäss richtige Übersetzung 

unumgänglich. Dies gilt vor allem bei Sprachen, denen die Mitwirkenden des 

Spruchkörpers gar nicht mächtig sind. Dem Anklageprinzip wird nun viel besser 

oder sogar überhaupt nur entsprochen, wenn der übersetzte Wortlaut und Sinn 

bereits in der Anklage steht und nicht die ursprüngliche Äusserung in der Fremd-

sprache und erst das Gericht dann im Rahmen eines Beweisverfahrens ermitteln 

muss, was die in der Anklageschrift fremdsprachlichen Worte überhaupt bedeu-

ten. Das Anklageprinzip verlangt die Transparenz im Zeitpunkt der Anklage und 

nicht erst im Verlaufe der Gerichtsverhandlung.  

6. Aus diesen Gründen liegt keine Verletzung des Anklagegrundsatzes vor. Mit 

der sinngemässen Übersetzung hat die Staatsanwalt sogar umgekehrt dem An-

klageprinzip sehr korrekt Rechnung getragen. 

 

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IV. Sachverhalt 

1. Vorinstanzliche Erwägungen 

Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten und der Privatklägerin objek-

tiv und sehr sorgfältig gewürdigt (Urk. 37 S. 6 - 18). Sie hat einerseits die Reali-

tätskriterien in den Aussagen der Privatklägerin präzise geortet und prägnant um-

schrieben, ist dabei aber nicht in Einseitigkeit verfallen und hat mögliche 

Schwachpunkte beleuchtet (Urk. 37 S. 6 - 11). Zudem hat die Vorinstanz ebenso 

überzeugend dargelegt, dass vor allem das Aussageverhalten des Beschuldigten 

auf eine starke emotionale Belastung im Zusammenhang mit der noch nicht ver-

arbeiteten Ehescheidung sowie auf eine Impulsivität schliessen lassen, was nahe 

legt, dass mehr als ein böses Wort im Bus gefallen war. Es kann aber auch nicht 

ausgeschlossen werden, dass auch die Privatklägerin nach wie vor stark geprägt 

ist vom Scheitern der Ehe bzw. der konfliktreichen Trennung. Insofern erscheint 

es rechtsstaatlich von vornherein als sehr problematisch, im Rahmen eines länge-

ren schweren Beziehungskonfliktes einen Anklagesachverhalt einzig aufgrund der 

Aussage einer der Parteien als erwiesen zu betrachten.  

Die Verfahrensleitung der Vorinstanz hat C._____ als Zeugin zur erstinstanzlichen 

Hauptverhandlung vorgeladen. Dies lässt darauf schliessen, dass auch die Ver-

fahrensleitung ursprünglich den Anklagesachverhalt nur aufgrund einer zusätzli-

chen Zeugenaussage für rechtsgenügend nachweisbar hielt. Das die Vorinstanz 

dann trotz des unentschuldigten Nichterscheinens der Zeugin trotzdem einen Ent-

scheid fällte, erscheint in gewisser Weise widersprüchlich, zumal die Aussagen 

des Beschuldigten anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung keine we-

sentlichen neuen Erkenntnisse lieferten.  

2. Glaubhaftigkeit der Aussagen 

2.1. Die Parteien wurden am 30. Januar 2015 nach einem mehrjährigen strittigen 

Scheidungsverfahren geschieden (Prot. II S. 14; Urk. 72 S. 4 u. S. 19). Vergleicht 

man die Aussagen des Beschuldigten und der Privatklägerin im Vorverfahren und 

vor Vorinstanz ist nicht zu verkennen, dass die Privatklägerin keine allgemeinen 

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oder pauschalen Vorwürfe gegen den Beschuldigten erhob, welche nicht im Zu-

sammenhang mit dem angeklagten Vorfall stehen. Demgegenüber liess der Be-

schuldigte in der Untersuchung und der vorinstanzlichen Hauptverhandlung kein 

gutes Haar an der Privatklägerin und verfiel in Hasstiraden und Vorwürfen gegen 

sie, welche letztlich nichts oder nur wenig mit den Anschuldigungen an ihn zu-

sammenhängen. Anstatt sich dazu zu äussern, was denn im fraglichen Zeitpunkt 

im Bus genau stattgefunden hat, wie man genau ins Gespräch gekommen war, 

worüber man genau gesprochen hat und welche Worte er denn nach seiner An-

sicht nach geäussert habe, beklagte sich der Beschuldigte, wie er sich in der Ehe 

aufgeopfert habe und von der Privatklägerin ausgenützt worden sei (Urk. 3/2 S. 3 

ff.). Solche für das Strafverfahren letztlich unerhebliche Herabsetzungen der Ge-

genpartei gelten allgemein als Indiz, dass der Aussagende konkreten Vorwürfen 

ausweichen und eigenes Fehlverhalten rechtfertigen will und den Sachverhalt 

auch nicht mehr objektiv und unvoreingenommen schildert.  

2.2. In ihrer Einvernahme vor dem Berufungsgericht brachte die Privatklägerin 

deutlich zum Ausdruck, dass sie nach wie vor unter dem vergangenen Bezie-

hungskonflikt mit dem Beschuldigten leidet (Urk. 72 S. 5 ff.). Sie steht zweifellos 

noch unter dem Eindruck früherer Geschehnisse, welche sie zumindest emotional 

noch nicht vollständig verarbeiten konnte. Der Vorfall im Bus brachte das Fass of-

fenbar einmal mehr zum Überlaufen (Urk. 72 S. 16). Die Privatklägerin hinterliess 

aber auch den Eindruck, dass sie nicht nur eine verletzliche, sondern durchaus 

auch eine wehrhafte und temperamentvolle Seite hat. So konnte sie ihren Stand-

punkt bzw. ihre Darstellung der Ehegeschichte und des Vorfalles mit deutlichen 

Worten und unter klarem Positionsbezug schildern und hielt auch nicht mit Kritik 

am Verhalten und dem Charakter des Beschuldigten zurück (Urk. 72 S. 5 ff.). 

2.3. Dies kann im Zusammenhang mit der Wirkung der Drohung, worauf nach-

folgend noch eingegangen werden, nicht ausser Acht gelassen werden. 

3. Wortlaut und Geste 

3.1. Nicht erwiesen ist, ob das Zusammentreffen im Bus geplant war. Beide Par-

teien hatten einen objektiven Grund, sich im betreffenden Stadtkreis aufzuhalten 

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bzw. von dort aus nach Hause zu fahren. Der Beschuldigte hatte zuvor in der Nä-

he eine Besprechung mit seinem damaligen Rechtsanwalt.  

3.2. In den Aussagen des Beschuldigten während der Untersuchung sind merk-

würdige Strukturbrüche zu erkennen, d.h. für einen Zuhörer unlogische oder un-

natürliche Erklärungen bzw. Wendungen oder Lücken im Geschehen. So schilder-

te der Beschuldigte zunächst lapidar, er sei auf dem Nachhauseweg gewesen 

und habe die Privatklägerin im Bus gesehen (Urk. 3/1 Antwort 8). Dann schilderte 

er, die Privatklägerin habe ihm auf Deutsch Arschloch gesagt, ohne mit einem 

Wort zu erwähnen, weshalb oder ob und wie sie überhaupt in ein Gespräch ge-

kommen seien (Urk. 3/1 Antwort 17). Dann, so fuhr der Beschuldigte fort, sei er 

zum Buschauffeur gegangen und habe gewollt, dass dieser die Polizei verständi-

ge (Urk. 3/1 Antwort 18). In der staatsanwaltlichen Befragung gab er zu Protokoll 

(Urk. 3/2 Antwort 13: "Ich habe ihm Bus nur gesagt, die Kinder würden bei mir 

bleiben für Weihnachten. Sie solle Weihnachten mit ihrer Familie feiern. Etwas 

anders habe ich damals nicht gesagt und ich habe auch die Faust nicht gegen sie 

erhoben. Sie lügt (…) Im Jahre 2010 hat sie Medikamente genommen ohne 

Rücksicht auf die Kinder. (…). Sie hat viele Medikamente genommen und musste 

danach ins Spital. So schön, wie meine Frau hatte es niemand sonst. Es ging ihr 

gut. Auch wie sie heute hier geweint hat, sie hat das richtig ausgenützt. Ich habe 

Mitleid mit ihr, sie ist ja meine Frau" (Urk. 3/2 Antwort 14). Solche Übergänge von 

einer bruchstückhaften Schilderung des vorgeworfenen Kerngeschehens zu all-

gemeinen Klagen über die Person und deren enttäuschendes Verhalten gelten in 

der Lehre der Aussagenpsychologie als Lügensignale. 

3.3. Verräterisch erscheint auch die Antwort des Beschuldigten auf den Vorhalt, 

er habe der Privatklägerin auf türkisch gesagt, er zeige es ihr (Urk. 3/1 Frage 17). 

Der Beschuldigte erwiderte darauf: "Nein, ich habe kurdisch gesprochen und nicht 

auf türkisch, da lügt sie" (Urk. 3/1 Antwort 17). Wer mit einem unwahren Vorwurf 

konfrontiert wird, bestreitet in der Regel spontan und in erster Linie den Vorwurf 

und nicht primär den nebensächlichen Umstand der verwendeten Sprache. Abge-

sehen davon passt seine Antwort ganz zufälligerweise – oder eben nicht zufälli-

gerweise – in die Darstellung der Privatklägerin, wonach der Beschuldigte zuerst 

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auf kurdisch geflucht und ihr gesagt habe, sie ficke ihren Vater, und ihr dann auf 

türkisch gedroht habe, er werde es ihr zeigen (Urk. 2/1 Antwort 16 und Urk. 2/2 

Antwort 18; Urk. 72 S. 6 u. S. 9). 

3.4. Die Privatklägerin wiederholte in ihrer Einvernahme anlässlich der Beru-

fungsverhandlung, dass der Beschuldigte gesagt habe, er werde es ihr zeigen. 

Dabei habe er mit herunterhängenden Armen die gegen den Boden gerichteten 

Fäuste geballt (Urk. 72 S. 12). Es ist deshalb nicht davon auszugehen, dass der 

Beschuldigte seine Fäuste gegen die Privatklägerin gerichtet hat.  

3.5. Die Zeugin C._____ bestätigte in ihrer Einvernahme an der Berufungsver-

handlung, dass der Beschuldigte die türkischen Worte 'sana gösterecem' gesagt 

habe, was übersetzt 'ich werde es dir zeigen' heisst (Urk. 74 S. 4 u. S. 8). Auch 

wenn bei ihren Aussagen der Eindruck entstand, dass sich die Zeugin beim Vor-

fall eher mit der Privatklägerin solidarisierte als mit dem Beschuldigten (Urk. 74 

S. 6 und 7), so bestehen keine Zweifel daran, dass die Zeugin die Wahrheit aus-

sagte. Sie kennt die Parteien nicht persönlich bzw. nur vom angeklagten Ereignis 

im Bus her und sie schilderte den Vorfall sachlich, ohne Übertreibungen und auch 

von ihrer Perspektive aus absolut stimmig (Urk. 74). Ihre Darstellung überzeugt 

insbesondere deshalb, weil sie in ihren Aussagen immer dort keine Details schil-

derte oder sogar auf Fragen hin bemerkte, dies nicht wahrgenommen zu haben, 

wo es sich aufgrund ihrer Sachdarstellung und insbesondere ihrer Sitzposition im 

Bus bzw. relativ zu den Parteien logisch aufdrängte. Die Zeugin unterschied bei 

ihren Aussagen auch sehr klar zwischen direkten Wahrnehmungen und Interpre-

tationen, was auf eine hohe Zuverlässigkeit ihrer Aussagen schliessen lässt. So-

weit sie aufgrund der Situation gewisse Interpretationen machte, begründete sie 

diese jeweils mit guten Argumenten. So gab sie beispielsweise zu Protokoll, sie 

denke die Privatklägerin habe im Bus gegenüber dem Beschuldigten in deutscher 

Sprache gesprochen, damit die Passanten es mitbekämen (Urk. 74 S. 4). Weiter 

erwähnte sie, dass sich die Privatklägerin im Bus wohl zum Schutz hinter eine 

andere Frau gesetzt habe (Urk. 74 S. 5). Die Aussagen der Zeugin entlasten den 

Beschuldigten aber auch in gewissen Punkten, woraus man schliessen kann, 

dass sie diesen nicht zu Unrecht belastet. So sagte sie glaubhaft aus, dass der 

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Beschuldigte leise gesprochen und die Privatklägerin laut geschrien habe (Urk. 74 

S. 7 und 9) und dass sie nicht gesehen habe, dass der Beschuldigte eine Geste 

gegen die Privatklägerin gemacht habe (Urk. 74 S. 5). Auch beschrieb sie die 

damalige Atmosphäre sehr lebensnah als unangenehm, wobei sie eine gewisse 

Verlegenheit zum Ausdruck brachte, indem sie es mit den Worten beschrieb, 'man 

würde lieber nicht dort sein' (Urk. 74 S. 6). Darüber hinaus bestätigte sie auch, 

dass der Beschuldigte zum Buschauffeur gegangen und mit diesem gesprochen 

habe (Urk. 74 S. 4).  

3.6. Zwar konnte die Zeugin C._____ nichts zum Inhalt der Auseinandersetzung 

zwischen den Parteien im Bus sagen, weshalb aufgrund der widersprüchlichen 

Ausführungen des Beschuldigten und der Privatklägerin unklar bleibt, um was es 

dabei ging. Dies kann jedoch offen bleiben. Insgesamt bestehen nämlich keine 

vernünftigen Zweifel daran, dass die angeklagten Worte seitens des Beschuldig-

ten gefallen sind.  

4. Schwere Drohung  

4.1. Gemäss Art. 180 StGB steht auf Antrag unter Strafe, wer jemanden durch 

schwere Drohung in Angst und Schrecken versetzt. Schwere Drohung im Sinne 

dieser Bestimmung ist ein auslegungsbedürftiger Rechtsbegriff. Im Leben ist man 

häufig mit Drohungen konfrontiert, weshalb nur schwere Drohungen bestimmter 

Art unter Strafe stehen. Bei der Beurteilung der Schwere einer Drohung ist grund-

sätzlich ein objektiver Massstab anzulegen, wobei in der Regel auf das Empfin-

den eines vernünftigen Menschen mit einigermassen normaler psychischer Be-

lastbarkeit abzustellen ist (Urteil des Bundesgerichts 6B_1338/2015 vom 

11. Oktober 2016, E. 2.3; 6B_192/2012 vom 10 September 2012, E. 1.1. mit wei-

teren Hinweisen). Dies bedeutet, dass nicht jede Drohung den Tatbestand von 

Art. 180 Abs. 1 StGB erfüllt, nur weil ein übermässig ängstliches Opfer darüber in 

Schrecken oder Angst zu geraten vermag (BSK StGB II-Delnon/Rüdy, Art. 180 

N 14; vgl. auch Trechsel/Fingerhuth, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], StGB Praxis-

kommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 180 N 2). Zwar verlangt der Tat-

bestand keine Willensbeeinträchtigung, jedoch eine massive Erschütterung des 

Sicherheitsgefühls. Abgesehen von besonders schutzbedürftigen Opfern – wie 

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Kinder oder betagte Menschen – sind die Anforderungen an die schwere Drohung 

hoch anzusetzen, weshalb die Täterschaft dem Opfer einen schweren Nachteil 

ankündigen oder in Aussicht stellen muss (BSK StGB II-Delnon/Rüdy, Art. 180 

N 10 und N 21 f.). Der Tatbestand ist vollendet, wenn das Opfer in seinem Si-

cherheitsgefühl tatsächlich beeinträchtig ist bzw. in Angst oder Schrecken versetzt 

wird (BSK StGB II-Delnon/Rüdy, Art. 180 N 31). 

Grundsätzlich ist die Grenze zur Tatbestandsmässigkeit indessen eher hoch an-

zusetzen. Dabei wird die Drohung mit einer strafbaren Handlung zumeist einen 

schweren Angriff auf das Sicherheitsgefühl einer Person darstellen. An diesen 

Bedingungen fehlt es dann allerdings bei der Ankündigung der Begehung von ge-

ringfügigen Delikten (BSK StGB II-Delnon/Rüdy, Art. 180 N 22 und 26) und va-

gen, abstrakten oder offenen "Androhungen" fehlt es oftmals an der von Art. 180 

Abs. 1 StGB geforderten Intensität: So hat die II. Strafkammer der Zürcher Ober-

gerichts der Äusserung, es werde beim nächsten Zusammentreffen "etwas pas-

sieren", die erforderliche Schwere abgesprochen, weil der Beschuldigte abstrakt 

geblieben sei und das angedrohte Übel nicht benannt habe (SB110424 vom 

15. November 2011). Und die III. Strafkammer des Zürcher Obergerichts vertrat 

die gleiche Auffassung bezüglich Aussagen, wonach ein Beschuldigter dafür sor-

gen wollte, dass die von ihm angesprochene Frau "nichts mehr zu lachen" haben 

werde, gestern am "letzten Fest" gewesen sei und sie "dafür büssen" müsse 

(UR100160 vom 14. Oktober 2011). 

4.2. Bei Scheidungsauseinandersetzungen fallen oft Worte, welche subjektiv als 

sehr schwere Drohung empfunden werden. Beispielsweise die Drohung, man 

werde die Kinder nie mehr sehen, man werde keinen Rappen an Unterhaltsbei-

trägen bezahlen, man werde die Gegenpartei 'fertig' machen, der trennungswillige 

Ehegatte werde für die Scheidung schon noch büssen oder man werde die Aus-

schaffung der Gegenpartei ins Ausland veranlassen. Solche Drohungen können 

im Einzelfall weitaus gravierender sein als beispielsweise die Drohung mit einer 

Tätlichkeit. Auch wenn solche Äusserungen im Einzelfall moralisch verwerflich 

sein und massive Ängste auslösen können, erfüllen sie in der Regel noch nicht 

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die Anforderungen an eine strafbare schwere Drohung im Sinne von Art. 180 

StGB.  

4.3. Bei der Auflösung von ehelichen Beziehungen sind meist derart viele ver-

letzte Gefühle im Spiel, dass man nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen darf. 

Ansonsten würde jedes zweite strittige Scheidungsverfahren vor dem Strafrichter 

landen, was nicht die Intention des Gesetzgebers war. Es ist eine Tatsache, dass 

wüste Worte im Scheidungskrieg oftmals Ausdruck verletzten Stolzes sind oder 

schwerer Enttäuschungen in die vergangenen, letztlich eigenen, falschen Erwar-

tungen an den Ehepartner. Auch der Adressat von einschüchternden Worten im 

Scheidungsverfahren weiss dies aus eigener Erfahrung. Aus diesem Grund sind 

Äusserungen vor diesem emotionalen Hintergrund in der Regel nicht ernst ge-

meint, das heisst ohne nachhaltigen Willen, die Drohung auch in die Tat umzu-

setzen. Dem Äusserer genügt die verbale Einschüchterung und damit die Be-

friedigung eines momentanen Hassgefühls bzw. das subjektive Gefühl, damit den 

eigenen Stolz behauptet zu haben. Die restriktive Anwendung von Art. 180 StGB 

heisst nicht, dass man sich im Scheidungsverfahren jede Drohung gefallen lassen 

muss, aber die Ernsthaftigkeit und die Tragweite solcher Äusserungen müssen 

objektiv klar sein. Allein der Umstand, dass in ganz seltenen Fällen Drohungen im 

Scheidungsverfahren letztlich auch wahr gemacht werden, genügt nicht. Das 

Strafrecht und somit auch Art. 180 StGB hat primär den Zweck einer Sanktion für 

begangenes Unrecht. Sein Zweck beschränkt sich nicht auf reine Prävention 

möglicher Straftaten.  

4.4. Aus genannten Gründen ist auch bei der Interpretation von bedrohlichen 

Äusserungen im Zusammenhang mit der Auflösung von ehelichen Beziehungen 

Zurückhaltung geboten. Zwar ist die Bedeutung und Tragweite dieser Worte offen, 

weshalb damit rein abstrakt auch die Zufügung eines körperlichen Leids gemeint 

sein könnte. Es sind jedoch auch zahlreiche andere Deutungsweisen möglich und 

es wäre willkürlich, eine Variante von mehreren möglichen als bewiesen zu erach-

ten. Insbesondere konnte vorliegend auch die Privatklägerin selber nicht sagen, 

wie sie die Drohung verstanden hatte. So sagte sie in der polizeilichen Einver-

nahme auf die Frage, was sie unter "ich zeig es dir" verstanden habe: "Vielleicht 

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dass er mir etwas antut. Ich glaube, dass er etwas tun könnte. Er war nervös und 

seine Augen buuh." (Urk. 2/1 S. 1). Anlässlich der Einvernahme durch die Staats-

anwaltschaft sagte sie auf entsprechende Frage sodann: "Ich weiss es nicht. Ob 

schlagen, töten… Das sagte er immer. Er werde mich fertig machen und finanziell 

ruinieren. …" (Urk. 2/2 S. 4). Vorliegend kam der Beschuldigte soeben von einer 

Konsultation mit seinem Rechtsanwalt. Es gab Probleme im Zusammenhang mit 

den Alimenten und der Alimentenbevorschussung bzw. der Abrechnung. Ebenso 

gab es, nach Darstellung des Beschuldigten, Probleme im Zusammenhang mit 

dem Besuchsrecht der Kinder. Vor diesem Hintergrund kann der Ausspruch 'ich 

werde es dir schon zeigen' mit der Verteidigung (Prot. II S. 15 f.) durchaus bedeu-

ten, dass man gedenke, sich mit allen rechtlichen Mitteln zur Wehr zu setzen und 

dabei siegesgewiss sei. Der Wortlaut ist jedenfalls viel zu unbestimmt, als dass 

man einen solchen Sinn bzw. eine solche Absicht mit rechtsgenügender Sicher-

heit ausschliessen könnte. Ferner ist vor dem Hintergrund, dass die Polizei auf-

grund der Streitigkeiten der Parteien bereits mehrfach bemüht worden war 

(Urk. 72 S. 11), auch nicht auszuschliessen, dass der Beschuldigte, welcher sich 

– unbestrittenermassen – unmittelbar nach dieser Äusserung an den Buschauf-

feur wandte, es der Privatklägerin zeigen und als erster die Polizei rufen wollte. In 

Bezug auf die vom Beschuldigten getätigte Äusserung fällt vorliegend ins Ge-

wicht, dass der Beschuldigte dabei keine Faust gegen die Privatklägerin erhoben 

hatte, was als Zeichen von Gewaltanwendung hätte gedeutet werden können. 

Zwar kam es in der Vergangenheit zu tätlichen Übergriffen des Beschuldigten auf 

die Privatklägerin, wofür er auch mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft 

Limmattal/Albis vom 25. März 2011 bestraft wurde (Urk. 38). Diese Vorfälle da-

tieren jedoch aus den Jahren 2010 und 2011. Seither sind keine körperlichen 

Übergriffe mehr bekannt geworden, weshalb die simple Schlussfolgerung, jede 

Drohung des einschlägig vorbestraften Beschuldigten sei nun automatisch als 

Ankündigung einer Gewaltanwendung zu interpretieren, nicht zulässig ist. Von 

Bedeutung ist schliesslich auch, dass die Privatklägerin selbst erwähnte, dass der 

Beschuldigte die inkriminierten Worte schon bei zahlreichen Gelegenheiten ge-

äussert hatte, ohne dass es in der Folge zu Gewalttätigkeiten gekommen war 

(vgl. Urk. 72 S. 10 u. S. 11).  

-   15   - 

4.5. Es fehlt deshalb vorliegend am Nachweis eines genügenden kausalen Kon-

nexes zwischen der Äusserung des Beschuldigten und einer physischen Gewalt-

anwendung. Aus diesem Grund war die Drohung nicht schwer im Sinne von 

Art. 180 StGB, zumal sie für sich allein nicht geeignet ist, einen vernünftigen Men-

schen mit einigermassen normaler psychischer Belastbarkeit im Rahmen einer 

verbalen Auseinandersetzung so in Angst oder Schrecken zu versetzen, dass 

sein Sicherheitsgefühl massiv erschüttert ist, selbst wenn der Beschuldigte beim 

Aussprechen der Drohung einen stechenden Blick bzw. wütenden Ausdruck  

hatte.  

5. Angst und Schrecken 

5.1. Darüber hinaus wäre auch nicht nachgewiesen, dass die Privatklägerin  

allein bzw. vor allem durch besagte Äusserung in Angst und Schrecken versetzt 

worden war. Unbestritten ist wohl, dass es dem Beschuldigten gelang, die Privat-

klägerin erheblich einzuschüchtern. Immerhin verwickelte er sie in aller Öffentlich-

keit, d.h. vor anderen, völlig fremden Leuten im Bus in eine private Beziehungs-

streitigkeit. Dies war für die Privatklägerin äusserst peinlich und unangenehm. Es 

war jedoch mehr dieses öffentliche Umfeld und die Tatsache, dass vor dem Hin-

tergrund der gesamten Ehegeschichte und dem andauernden Konflikt über das 

Besuchsrecht der Kinder jedes Zusammentreffen der Privatklägerin mit dem Be-

schuldigten eine grosse emotionale Belastung für sie darstellt, weshalb sich die 

Privatklägerin ängstigte. Jedes Auftauchen von ihm löst bei ihr gewisse Ängste 

aus, weil es in der Vergangenheit häufig zu Konflikten kam und weil die Privatklä-

gerin endlich in Ruhe (vor ihm) leben möchte (Urk. 72 S. 6 f. und 11). Deshalb 

zögert sie auch kaum, selbst aus geringem Anlass unverzüglich die Polizei um 

Hilfe zu ersuchen, was sie insbesondere aufgrund mehrerer anonymer Anrufe an 

jenem Tag bereits vor dem Zusammentreffen mit dem Beschuldigten versuchte 

(Urk. 72 S. 7). Die Privatklägerin gab auf entsprechende Frage auch an, besagte 

Äusserung sei nichts Neues, das habe er ihr schon oft gesagt (Urk. 72 S. 10 u. 

S. 11). Beängstigend sei im Bus vor allem der stechende Blick bzw. der wütende 

Ausdruck des Beschuldigten gewesen (Urk. 72 S. 6 u. S. 10). Im Zusammenhang 

mit dem Telefonat der Kinder, worin sie gewarnt worden sei, dass sich der Be-

-   16   - 

schuldigte wohl auf dem Bus der Linie … befinde, erwähnte die Privatklägerin, 

dass sie den Kinder erwidert habe, der Beschuldigte mache ihr sowieso nichts 

bzw. er könne ihr sowieso nichts antun (Urk. 72 S. 5). Emotional aufgewühlt war 

die Privatklägerin nach ihrer Darstellung auch, weil der Beschuldigte im Bus eine 

primitive Bemerkung über ihren verstorbenen Vater gemacht habe, was sie sehr 

verletzt habe (Urk. 72 S. 6). Glaubhaft schilderte die Privatklägerin auch, dass die 

Anzeige wegen der Äusserung im Bus erfolgt sei, weil sie vom Beschuldigten lan-

ge Zeit unterdrückt worden sei und es nun endlich 'gereicht' habe (Urk. 72 S. 16). 

Aufgrund all dieser Umstände dürfte der genaue Wortlaut der Äusserung des Be-

schuldigten für die emotionale Betroffenheit der Privatklägerin im Bus wohl nur ei-

ne sehr untergeordnete Rolle für die bei ihr ausgelösten beklemmenden Gefühle 

gewesen sein.  

5.2. Auch die qualitativen Anforderungen von Art. 180 StGB an die Auswir-

kungen der Drohung bei der Privatklägerin sind deshalb nicht rechtsgenügend 

erwiesen. 

6. Vorsatz 

6.1. Schliesslich ist in subjektiver Hinsicht erforderlich, dass der Täter vorsätzlich 

bzw. eventualvorsätzlich handelt. Der Täter muss den Willen haben, sein Opfer in 

Schrecken oder Angst zu versetzen und er muss sich bewusst sei, dass seine 

Drohung diese Wirkung hervorruft oder dies zumindest in Kauf nehmen 

(BSK StGB II-Delnon/Rüdy, Art. 180 N 33). 

6.2. Selbst wenn man davon ausginge, der objektive Tatbestand sei trotz den 

vorstehenden Bedenken erfüllt (vgl. Ziff. IV.4 und 5), so stellt sich die Frage, ob 

der Beschuldigte die Privatklägerin durch diese Äusserungen in Angst oder 

Schrecken versetzen wollte oder dies zumindest in Kauf nahm. Gemäss den Aus-

sagen der Privatklägerin drohte der Beschuldigte ihr gegenüber oft damit, er wer-

de es ihr zeigen, das sei ein Klassiker von ihm (Urk. 74 S. 6, S. 10 u. S. 11). Auch 

der Beschuldigte selber räumte in seinem Schlusswort ein, er habe seiner Frau 

immer gesagt, er werde es ihr zeigen, aber damit habe er gemeint, er werde ihr 

schriftlich die Wahrheit zeigen (Prot. II S. 16 f.). Mithin ist davon auszugehen, 

-   17   - 

dass der Umgangston zwischen den Parteien zumindest während der Phase der 

Auflösung der Beziehung sowie danach eher rau und nicht besonders rücksichts-

voll war und solche Äusserungen zur Streitkultur der Parteien gehörten. Selbst 

wenn das nicht gutzuheissen ist, musste der Beschuldigte dementsprechend nicht 

davon ausgehen, dass nun auf einmal eine solche Äusserung die Privatklägerin in 

Angst oder Schrecken versetzen würden, zumal – gemäss Ausführungen der Pri-

vatklägerin – bereits früher gleichartige Äusserungen dies auch nicht taten. Somit 

kann nicht gesagt werden, der Beschuldigte habe zumindest in Kauf genommen, 

die Privatklägerin in Angst oder Schrecken zu versetzten, sondern es ist vielmehr 

davon auszugehen, dass der Beschuldigte in seiner gewohnten Streitkultur die 

Privatklägerin zermürben wollte, was zwar verwerflich, aber nicht strafbar ist. Mit-

hin ist auch der subjektive Tatbestand nicht erfüllt. 

7. Fazit 

Das Verhalten des Beschuldigten im Bus gegenüber der Privatklägerin liess zwei-

fellos den nötigen Anstand und Respekt vermissen. Allerdings wurden dadurch 

weder die objektiven noch die subjektiven Tatbestandselemente einer schweren 

Drohung mit Angst und Schrecken für das Opfer im Sinne von Art. 180 StGB er-

füllt. Er ist deshalb freizusprechen. 

Aufgrund des Freispruchs verbleibt auch kein Raum, über Sanktionen wegen ei-

ner Nichtbewährung während der Probezeit gestützt auf Art. 46 StGB zu ent-

scheiden. 

V. Kosten 

1. Kosten 

Der Beschuldigte obsiegt im vorliegenden Verfahren vollumfänglich. Damit sind 

sämtliche Kosten der Untersuchung wie auch des erstinstanzlichen Verfahrens 

sowie des Berufungsverfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 426 Abs. 1 

und Art. 428 Abs. 1 StPO).  

-   18   - 

2. Entschädigung 

Mit Beschluss vom 23. März 2017 wurde Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als amt-

licher Verteidiger des Beschuldigten bestellt (Urk. 60 S. 3). Dieser reichte eine 

Honorarnote vom 28. Juni 2017 für seine Aufwendungen im Berufungsverfahren 

ein (Urk. 75). Die geltend gemachten Aufwendungen sind ausgewiesen und er-

weisen sich als angemessen. Unter Berücksichtigung der Dauer der Berufungs-

verhandlung ist der amtliche Verteidiger Rechtsanwalt lic. iur. X._____ pauschal 

mit Fr. 7'200.– (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.  

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Einzelrichters des Bezirksgerichts 

Zürich vom 23. August 2016 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Es wird erkannt: 

1.-4. (…) 

5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

1'100.– Gebühr für das Vorverfahren 

262.50 Auslagen Dolmetscher Privatklägerin im Vorverfahren 

 Allfällige weitere Auslagen des Gerichts bleiben vorbehalten. 

6. (…) 

7. (Mitteilungen) 

8. (Rechtsmittel)" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

 

-   19   - 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A_____ wird freigesprochen. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kos-

ten betragen:  

Fr. 7'200.–   amtliche Verteidigung 

3. Die Kosten des gesamten Verfahrens, inklusive der Kosten der amtlichen 

Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.  

4. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich  

− die Privatklägerin B._____ 
sowie in vollständiger Ausfertigung an 
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich  
− die Privatklägerin B._____ 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mittels Kopie von Urk. 38 
− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a 

Abs. 1 PolG). 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

-   20   - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 29. Juni 2017 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Bärtsch 
 

 
 
 

	Urteil vom 29. Juni 2017
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 37 S. 30f.)
	Allfällige weitere Auslagen des Gerichts bleiben vorbehalten.
	Berufungsanträge:
	1. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der Drohung freizusprechen.
	2. Eventualiter sei das Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich vom 23. August 2016 aufzuheben und das Verfahren sei zur rechtsgenügenden Wiederholung der Hauptverhandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
	3. Sämtliche Kosten des Verfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen. Dem amtlichen Verteidiger sie das beantragte Honorar zuzusprechen, eventualiter sei dem Beschuldigten eine Prozessentschädigung in der Höhe der Verteidigerkosten zu bezahlen.
	Erwägungen:
	I. Einleitung und Verfahrensgang
	II. Umfang der Berufung
	III. Anklagegrundsatz
	IV. Sachverhalt
	1. Vorinstanzliche Erwägungen
	2. Glaubhaftigkeit der Aussagen
	2.1. Die Parteien wurden am 30. Januar 2015 nach einem mehrjährigen strittigen Scheidungsverfahren geschieden (Prot. II S. 14; Urk. 72 S. 4 u. S. 19). Vergleicht man die Aussagen des Beschuldigten und der Privatklägerin im Vorverfahren und vor Vorinst...
	2.2. In ihrer Einvernahme vor dem Berufungsgericht brachte die Privatklägerin deutlich zum Ausdruck, dass sie nach wie vor unter dem vergangenen Beziehungskonflikt mit dem Beschuldigten leidet (Urk. 72 S. 5 ff.). Sie steht zweifellos noch unter dem Ei...
	2.3. Dies kann im Zusammenhang mit der Wirkung der Drohung, worauf nachfolgend noch eingegangen werden, nicht ausser Acht gelassen werden.

	3. Wortlaut und Geste
	3.1. Nicht erwiesen ist, ob das Zusammentreffen im Bus geplant war. Beide Parteien hatten einen objektiven Grund, sich im betreffenden Stadtkreis aufzuhalten bzw. von dort aus nach Hause zu fahren. Der Beschuldigte hatte zuvor in der Nähe eine Besprec...
	3.2. In den Aussagen des Beschuldigten während der Untersuchung sind merkwürdige Strukturbrüche zu erkennen, d.h. für einen Zuhörer unlogische oder unnatürliche Erklärungen bzw. Wendungen oder Lücken im Geschehen. So schilderte der Beschuldigte zunäch...
	3.3. Verräterisch erscheint auch die Antwort des Beschuldigten auf den Vorhalt, er habe der Privatklägerin auf türkisch gesagt, er zeige es ihr (Urk. 3/1 Frage 17). Der Beschuldigte erwiderte darauf: "Nein, ich habe kurdisch gesprochen und nicht auf t...
	3.4. Die Privatklägerin wiederholte in ihrer Einvernahme anlässlich der Berufungsverhandlung, dass der Beschuldigte gesagt habe, er werde es ihr zeigen. Dabei habe er mit herunterhängenden Armen die gegen den Boden gerichteten Fäuste geballt (Urk. 72 ...
	3.5. Die Zeugin C._____ bestätigte in ihrer Einvernahme an der Berufungsverhandlung, dass der Beschuldigte die türkischen Worte 'sana gösterecem' gesagt habe, was übersetzt 'ich werde es dir zeigen' heisst (Urk. 74 S. 4 u. S. 8). Auch wenn bei ihren A...
	3.6. Zwar konnte die Zeugin C._____ nichts zum Inhalt der Auseinandersetzung zwischen den Parteien im Bus sagen, weshalb aufgrund der widersprüchlichen Ausführungen des Beschuldigten und der Privatklägerin unklar bleibt, um was es dabei ging. Dies kan...

	4. Schwere Drohung
	4.1. Gemäss Art. 180 StGB steht auf Antrag unter Strafe, wer jemanden durch schwere Drohung in Angst und Schrecken versetzt. Schwere Drohung im Sinne dieser Bestimmung ist ein auslegungsbedürftiger Rechtsbegriff. Im Leben ist man häufig mit Drohungen ...
	Grundsätzlich ist die Grenze zur Tatbestandsmässigkeit indessen eher hoch anzusetzen. Dabei wird die Drohung mit einer strafbaren Handlung zumeist einen schweren Angriff auf das Sicherheitsgefühl einer Person darstellen. An diesen Bedingungen fehlt es...
	4.2. Bei Scheidungsauseinandersetzungen fallen oft Worte, welche subjektiv als sehr schwere Drohung empfunden werden. Beispielsweise die Drohung, man werde die Kinder nie mehr sehen, man werde keinen Rappen an Unterhaltsbeiträgen bezahlen, man werde d...
	4.3. Bei der Auflösung von ehelichen Beziehungen sind meist derart viele verletzte Gefühle im Spiel, dass man nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen darf. Ansonsten würde jedes zweite strittige Scheidungsverfahren vor dem Strafrichter landen, was ni...
	4.4. Aus genannten Gründen ist auch bei der Interpretation von bedrohlichen Äusserungen im Zusammenhang mit der Auflösung von ehelichen Beziehungen Zurückhaltung geboten. Zwar ist die Bedeutung und Tragweite dieser Worte offen, weshalb damit rein abst...
	4.5. Es fehlt deshalb vorliegend am Nachweis eines genügenden kausalen Konnexes zwischen der Äusserung des Beschuldigten und einer physischen Gewaltanwendung. Aus diesem Grund war die Drohung nicht schwer im Sinne von Art. 180 StGB, zumal sie für sich...

	5. Angst und Schrecken
	5.1. Darüber hinaus wäre auch nicht nachgewiesen, dass die Privatklägerin  allein bzw. vor allem durch besagte Äusserung in Angst und Schrecken versetzt worden war. Unbestritten ist wohl, dass es dem Beschuldigten gelang, die Privatklägerin erheblich ...
	5.2. Auch die qualitativen Anforderungen von Art. 180 StGB an die Auswirkungen der Drohung bei der Privatklägerin sind deshalb nicht rechtsgenügend erwiesen.

	6. Vorsatz
	6.1. Schliesslich ist in subjektiver Hinsicht erforderlich, dass der Täter vorsätzlich bzw. eventualvorsätzlich handelt. Der Täter muss den Willen haben, sein Opfer in Schrecken oder Angst zu versetzen und er muss sich bewusst sei, dass seine Drohung...
	6.2. Selbst wenn man davon ausginge, der objektive Tatbestand sei trotz den vorstehenden Bedenken erfüllt (vgl. Ziff. IV.4 und 5), so stellt sich die Frage, ob der Beschuldigte die Privatklägerin durch diese Äusserungen in Angst oder Schrecken versetz...

	7. Fazit
	V. Kosten
	1. Kosten
	2. Entschädigung
	Mit Beschluss vom 23. März 2017 wurde Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten bestellt (Urk. 60 S. 3). Dieser reichte eine Honorarnote vom 28. Juni 2017 für seine Aufwendungen im Berufungsverfahren ein (Urk. 75). Di...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Einzelrichters des Bezirksgerichts Zürich vom 23. August 2016 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	Allfällige weitere Auslagen des Gerichts bleiben vorbehalten.
	6. (…)
	7. (Mitteilungen)
	8. (Rechtsmittel)"
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A_____ wird freigesprochen.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kosten betragen:
	3. Die Kosten des gesamten Verfahrens, inklusive der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
	 die Privatklägerin B._____
	sowie in vollständiger Ausfertigung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
	 die Privatklägerin B._____
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mittels Kopie von Urk. 38
	 die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG).

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.