# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d1567893-6887-5439-86bb-dfb82d785a42
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.11.2008 D-5563/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5563-2006_2008-11-03.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5563/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter Robert Galliker (Vorsitz),
Richter Maurice Brodard, Richter Fulvio Haefeli; 
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Nepal,
vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt, Ad-
vokatur Kanonengasse, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
23. Mai 2006 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5563/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seinen Hei-
matstaat am 7. Dezember 2004 und gelangte am 2. Februar 2005 ille-
gal  in  die  Schweiz,  wo  er  gleichentags  im  Empfangszentrum  (EZ) 
B._______ um Asyl nachsuchte. Dazu wurde er am 2. März 2005 vom 
BFM  im  EZ  C._______  befragt  und  am  18.  Mai  2005  vom 
Migrationsamt des Kantons D._______ angehört.

Im  Wesentlichen  machte  der  Beschwerdeführer  dabei  geltend,  er 
stamme aus E._______, Distrikt F._______, wo er auch bis zum Alter 
von 18 Jahren mit seiner Familie gelebt habe. Seine Familie sei jedoch 
dort wegen eines Onkels, der mit ihnen zusammen gewohnt habe und 
Mitglied des Nepali Congresses gewesen sei, von den Maoisten unter 
Druck gesetzt worden. Die Maoisten hätten vom Onkel viel Geld ver-
langt und ihn aufgefordert, aus der Partei auszutreten. Deswegen sei 
er  -  der  Beschwerdeführer  -  zusammen mit  seiner  Familie  im Jahre 
2001 nach G._______ gezogen. Aber auch dort  seien immer wieder 
Maoisten  vorbeigekommen  und  hätten  Geld  von  seiner  Familie  ver-
langt.  Bei  Kämpfen  zwischen  den  Maoisten  und  der  Armee  bezie-
hungsweise  der  Polizei  in  G._______  am 20. März  2004  hätten  die 
Maoisten ihr Haus niedergebrannt, weshalb seine Familie zurück nach 
E._______ gezogen sei.

Am 20. November 2004 sei er zusammen mit sechs weiteren Personen 
von den Maoisten entführt und in eines ihrer Camps gebracht worden. 
Dort  sei  er  aufgefordert  worden,  mit  ihnen  zusammenzuarbeiten. Er 
habe sich jedoch geweigert und ihnen gesagt, er würde sie auf andere 
Weise unterstützen. Nach neun Tagen sei  er  unter  der Auflage,  den 
Maoisten Kost und Logis zu bieten sowie ihnen Informationen zukom-
men zu lassen, wieder freigelassen worden. Am folgenden Tag - als er 
auf dem Land seiner Familie Feldarbeit verrichtet habe - sei die Armee 
bei ihm zu Hause vorbeigekommen und habe bei seinen Eltern nach 
ihm gefragt, da sie ihn verdächtig habe, mit den Maoisten zusammen-
zuarbeiten. Die Armee habe gegenüber  seinen Eltern  auch gedroht, 
ihn zu töten. Aus Angst sei er fünf Tage später nach H._______ gegan-
gen und am folgenden Tag mit dem Bus nach Neu Delhi gereist. Circa 
zwei Monate habe er dort bei einem Bekannten gewohnt, bevor er mit 
der Hilfe eines Schleppers nach Paris geflogen sei. Anschliessend sei 
er mit dem Auto illegal in die Schweiz eingereist.

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Bei der zweiten Einvernahme vom 18. Mai 2005 gab der Beschwerde-
führer die folgenden Dokumente im Original zu den Akten: Eine Identi-
tätskarte  des  Beschwerdeführers  vom  Campus  des  Colleges  in 
H._______,  ein  Schulzertifikat  des  Beschwerdeführers  von  der  (...) 
High  School  in  E._______  sowie  einen  Familienregisterauszug  vom 
30. März 2005.

B.
Eine vom BFM (Fachstelle "Lingua") beauftragte Expertenperson führ-
te  am 24. März  2005  in  Form eines  Telefongesprächs  mit  dem Be-
schwerdeführer eine landeskundlich-kulturelle und linguistische Analy-
se  zur  Verifizierung  seines  Sozialisierungsortes  ("area  of  sociali-
sation")  durch.  Im  Bericht  vom  30.  Juli  2005  wurde  im  Ergebnis 
festgehalten, der Beschwerdeführer stamme aufgrund seiner kulturel-
len Kenntnisse und sprachlichen Merkmale mit Sicherheit aus Nepal.

C.
Mit Verfügung vom 23. Mai 2006 - eröffnet am folgenden Tag - lehnte 
das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete sei-
ne  Wegweisung  und  den  Wegweisungsvollzug  an.  Als  Begründung 
führte es im Wesentlichen aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers 
hielten den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 
3  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  (AsylG,  SR 142.31)  nicht 
stand, weshalb der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht 
erfülle. Ausserdem sei der Wegweisungsvollzug nach Nepal zulässig, 
zumutbar und möglich 

D.
Mit Beschwerde vom 23. Juni 2006 (Poststempel) an die damals zu-
ständige  Schweizerische  Asylrekurskommission  (ARK)  liess  der  Be-
schwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter beantragen, es seien die 
Ziffern 4 und 5 der Verfügung der Vorinstanz aufzuheben und es sei 
die  Unzumutbarkeit  des  Vollzugs  der  Wegweisung  festzustellen  und 
die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht 
ersuchte der Beschwerdeführer zudem um Bewilligung der unentgeltli-
chen Prozessführung sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kos-
tenvorschusses.  Mit  der  Rechtsmittelschrift  wurden  Ausdrucke  von 
mehreren Internetbeiträgen bezüglich Nepal eingereicht.

Als  Begründung  führte  der  Beschwerdeführer  im  Wesentlichen  aus, 
die Entspannung der  Lage in Nepal  aufgrund des Waffenstillstandes 
zwischen den Maoisten und der Regierung sei eine sehr kurzfristige 

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Entwicklung. Angesichts des bereits seit zehn Jahren dauernden Kon-
flikts  sei  an  der  Nachhaltigkeit  dieser  Entwicklung  im heutigen Zeit-
punkt zu zweifeln. Diese Zweifel würden gestärkt durch die Tatsache, 
dass sich die Maoisten trotz Waffenstillstandes und Friedensverhand-
lungen weigern würden, ihre Waffen niederzulegen. Es sei daher noch 
zu früh, die Situation allgemeiner Gewalt in Nepal für beendet zu er-
klären. Daher sei für den Beschwerdeführer die Rückkehr nach Nepal 
unzulässig und unzumutbar.

E.
Mit Zwischenverfügung vom 30. Juni 2006 stellte der damals zuständi-
ge Instruktionsrichter der ARK fest, der Beschwerdeführer könne den 
Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten und dass Gegen-
stand des Verfahrens lediglich die Frage bilde, ob an Stelle des Voll-
zugs der Wegweisung eine vorläufige Aufnahme anzuordnen sei. Fer-
ner verfügte er, dass über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
im Endentscheid zu befinden sei und auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses verzichtet werde.

F.
Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 12. September 
2006 die Abweisung der Beschwerde.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

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1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und Art. 
52 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
Die Ziffern 1 bis 3 der vorinstanzlichen Verfügung sind in Rechtskraft 
erwachsen,  da  sich  die  Beschwerde  einzig  gegen  den  Vollzug  der 
Wegweisung richtet. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist so-
mit nur die Prüfung, ob das Bundesamt den Vollzug der Wegweisung 
zu Recht als möglich, zulässig und zumutbar erklärt hat.

4.

4.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

4.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 
5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens  vom 

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28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

4.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
rechtskräftig feststeht, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen 
ist,  eine  asylrechtlich  erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder 
glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des 
flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren 
keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach 
Nepal ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-
ner Ausschaffung nach Nepal dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 
einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Be-
handlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss  Praxis  des  Europäischen  Ge-
richtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Fol-
terausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  konkrete  Gefahr 
("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer 
Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde 
(vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylre-
kurskommission [EMARK] 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinweisen; 
EGMR, Bensaid gegen Grossbritannien, Urteil  vom 6. Februar 2001, 
Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die allgemeine 
Menschenrechtssituation in Nepal lässt den Wegweisungsvollzug zum 
heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesag-
ten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch 
der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

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4.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

Bereits die als Vorgängerorganisation des Bundesverwaltungsgerichts 
tätige ARK hat die allgemeine Situation in Nepal ausführlich beurteilt 
und festgestellt, die allgemeine Sicherheits- und Menschenrechtslage 
habe sich sei der Aufnahme von Friedensverhandlungen zwischen den 
Maoisten  ("Communist  Party  of  Nepal"  [CPN-M]  und  der  Regierung 
beziehungsweise der Verkündung der Maoisten vom 28. Juli 2006, den 
Waffenstillstand zu verlängern erheblich verbessert (vgl. dazu EMARK 
2006 Nr. 31 E. 4.3.4 und 4.3.5 S. 332 ff.).

Seither hat sich die Lage weiter wesentlich verbessert. Am 21. Novem-
ber  2006 unterzeichneten die  Regierung und die  Maoisten ein  Frie-
densabkommen. Gemäss diesem Vertrag beteiligten sich die Maoisten 
am  Übergangsparlament  und  stellten  73  der  330  Abgeordneten.  Im 
Dezember 2006 wurde die Interimsverfassung verabschiedet. Am 15. 
Januar 2007 beschloss das Übergangsparlament seine Auflösung und 
es  erfolgte  die  Neubestellung  des  interimistischen  Parlaments,  wel-
chem 83 Abgeordnete der Maoisten angehörten. Nach einigen Verzö-
gerungen wurde am 16. Januar 2007 mit der Entwaffnung der Maois-
ten begonnen. Am 10. April 2008 erfolgte die Wahl der verfassungsge-
benden  Versammlung.  Dabei  wurden  die  Maoisten  vor  dem  Nepali 
Congress zur stärksten Kraft (vgl. Maoisten gewinnen die Wahl, NZZ 
Online,  International,  24. April 2008;  Mehr  Sitze  für  die  Maoisten  in 
Nepal,  NZZ  Online,  International,  25. April 2008).  Am  28.  Mai  2008 
kam die verfassungsgebende Versammlung zu ihrer ersten Sitzung zu-
sammen. Gleich zu Beginn der konstituierenden Sitzung schuf die Ver-
sammlung die fast 240 Jahre alte Monarchie ab und erklärte das Land 
zur Republik (vgl. Nepal schafft die Monarchie ab; NZZ Online, Inter-
national,  29.  Mai  2008).  Am  11. Juni 2008  verliess  der  entmachtete 
Monarch Nepals, König Gyandendra, seinen Palast in Kathmandu (vgl. 
Nepals  entmachteter  König  verlässt  den  Palast,  NZZ  Online, 
International,  12. Juni 2008).  Die  verfassungsgebende  Versammlung 
wählte  schliesslich  am  21. Juli 2008  Ram  Baran  Yadav  vom  Nepali 

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Congress zum ersten Präsidenten der Republik (vgl. Erster Präsident 
Nepals  gewählt,  NZZ  Online,  International,  21. Juni 2008)  und  am 
15. August 2008  wählte  sie  den  Chef  der  Maoisten,  Pushpa  Kamal 
Dahal  (Prachanda),  zum  Ministerpräsidenten  (vgl.  Maoisten-Chef 
neuer  Ministerpräsident  in  Nepal,  NZZ  Online,  Internatio-
nal,15. August 2008).  Aktuell  ist  die  Situation  in  Nepal  somit  nicht 
dergestalt,  als  dass  von  einer  Situation  allgemeiner  Gewalt 
gesprochen werden kann, weshalb die Rückkehr nach Nepal generell 
als zumutbar zu bezeichnen ist.

Auch aufgrund der persönlichen Situation des Beschwerdeführers sind 
keine  Gründe  ersichtlich,  die  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegwei-
sungsvollzugs sprechen. Es ist nicht in Abrede zu stellen, dass der Be-
schwerdeführer bei einer Rückkehr nach Nepal aufgrund seiner mehr-
jährigen Landesabwesenheit mit gewissen Schwierigkeiten konfrontiert 
werden  könnte.  Indes  hat  der  -  soweit  aktenkundig  -  gesunde  Be-
schwerdeführer bis zu seiner Ausreise im Jahre 2004, mithin 21 Jahre, 
in seinem Heimatstaat gelebt, wo er im letzten halben Jahr im Land-
wirtschaftsbetrieb  seiner  Familie  mitgeholfen  hat. Überdies  hat  er  in 
Nepal  während  zehn  Jahren  die  Schule  besucht  und  war  während 
dreier Jahre auf dem College, weshalb er über eine überdurchschnittli-
che Bildung verfügt. Zudem leben seine Eltern und die Familie seines 
Onkels nach wie vor in seinem Heimatdorf sowie seine Schwester in 
H._______. Bei dieser Sachlage ist davon auszugehen, dass der Be-
schwerdeführer  über  ein  soziales  Beziehungsnetz  verfügt,  welches 
ihm eine Reintegration erleichtern wird. Blosse soziale und wirtschaftli-
che Schwierigkeiten, von denen die ansässige Bevölkerung im Allge-
meinen betroffen ist, genügen nicht, um eine Gefährdung im Sinne von 
Art. 83 Abs. 4 AuG darzustellen (vgl. die  in  EMARK 2005 Nr. 24 E. 
10.1.  S. 215  begründete  Praxis,  welche  vom Bundesverwaltungsge-
richt fortgeführt wird). Sodann steht es dem Beschwerdeführer frei und 
ist ihm auch zuzumuten, sich an einem anderen als seinem bisherigen 
Wohnort niederzulassen. Der Vollzug der Wegweisung des Beschwer-
deführers nach Nepal erweist sich demnach als zumutbar.

4.5 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 
83 Abs. 2 AuG).

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5.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

7.

7.1 Der Beschwerdeführer  beantragt  die unentgeltliche Rechtspflege 
nach Art. 65 Abs. 1 VwVG. Gemäss dieser Bestimmung wird von der 
Erhebung  von  Verfahrenskosten  abgesehen,  wenn  der  Beschwerde-
führer nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und seine Begehren 
nicht als aussichtslos erscheinen.

7.2 Gemäss Aktenlage ist der Beschwerdeführer seit dem 1. Februar 
2008 erwerbstätig und somit nicht als bedürftig zu erachten. Mangels 
Erfüllen der  kumulativen Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1  VwVG 
(bedürftig/nicht  aussichtslos)  ist  das Gesuch um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege abzuweisen.

7.3 Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem  Be-
schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf ins-
gesamt Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Feb-
ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesver-
waltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein; über eine allfällige Rückgabe der bei der Vorins-
tanz eingereichten Dokumente befindet das BFM auf entsprechen-
de Anfrage)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)

- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand:

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