# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d21bd0da-9e4d-52da-8604-8c395c97c6fc
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-12
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Zivilrecht 12.05.2015 410 2015 77 (410 15 77)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_001_410-2015-77_2015-05-12.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht 

 

vom 12. Mai 2015 (410 15 77) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Schuldbetreibungs- und Konkursrecht 

 

 

Konkurseröffnung mangels genügenden Nachweises der Zahlungsfähigkeit 

 

 
Besetzung  Präsidentin Christine Baltzer-Bader 

Gerichtsschreiberin i.V. Isabel Boissonnas 
  

 

Parteien  A____GmbH, 
vertreten durch Advokat lic. iur. Christian Wyss, VISCHER AG, 
Aeschenvorstadt 4, 4010 Basel, 
Beschwerdeführerin 

  gegen 

  B.____, 
Beschwerdegegnerin 

   

Gegenstand  Konkurseröffnung ordentlich / 
Beschwerde gegen den Entscheid des Zivilkreisgerichts Basel-
Landschaft West vom 10. März 2015 

 

 
 
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A. Am 10. Februar 2015 stellte B.____ unter Vorlegung des Zahlungsbefehls und der Kon-
kursandrohung in der Betreibung Nr. 001 des Betreibungs- und Konkursamtes Basel-
Landschaft für eine Forderung von CHF 1‘297.35 nebst 5 % Zins seit dem 20. März 2014 das 
Konkursbegehren gegen die A____GmbH beim Zivilkreisgericht Basel-Landschaft West. Das 
Zivilkreisgericht Basel-Landschaft West lud die Parteien auf Dienstag, 10. März 2015, 
10:30 Uhr, zur Konkursverhandlung. In der Folge sprach der Präsident des Zivilkreisgerichts 
Basel-Landschaft West in Anwendung von Art. 171 SchKG in Abwesenheit der Parteien am 
angezeigten Termin um 10:30 Uhr die Konkurseröffnung über die Schuldnerin aus. 

B. Mit Eingabe vom 23. März 2015 erhob die Konkursitin, vertreten durch Advokat Christian 
Wyss, Beschwerde an das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht. Sie beantrag-
te, das Konkursdekret des Gerichtspräsidenten des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft West 
vom 10. März 2015 sei aufzuheben, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Des Weiteren 
beantragte sie, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Zur Begründung 
führte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen aus, sie habe die von der Beschwerdegegnerin 
in Betreibung gesetzte Schuld von CHF 1‘734.40 zuzüglich eines Betrags von CHF 250.00 für 
Kosten am 23. März 2015 beglichen. Leider sei es ihr nicht möglich gewesen, diesen Betrag bei 
der Rechtsmittelinstanz zu hinterlegen. Ferner legte die Beschwerdeführerin einige Beilagen zur 
Darlegung ihrer Zahlungsfähigkeit vor. Auf die entsprechenden Unterlagen ist im Rahmen der 
Erwägungen zurückzukommen. 

C. Mit Verfügung vom 24. März 2015 wurde die Beschwerdeführerin angehalten, einen Kos-
tenvorschuss für das Rechtsmittelverfahren vor dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abtei-
lung Zivilrecht, zu leisten und der Beschwerdegegnerin Gelegenheit zur fakultativen Stellung-
nahme eingeräumt. Mit Schreiben vom 24. März 2015 reichte die Beschwerdeführerin dem Ge-
richt eine Erklärung der Beschwerdegegnerin nach, wonach das Konkursbegehren vom 
10. Februar 2015 zurückgezogen werde. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einrei-
chung einer Stellungnahme. Nach Eingang des verlangten Kostenvorschusses wurde der Fall 
mit Verfügung vom 8. April 2015 der Präsidentin des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abtei-
lung Zivilrecht, zum Entscheid unterbreitet. 

Erwägungen 

1. Der Entscheid des Konkursgerichts kann gemäss Art. 174 Abs. 1 SchKG mit Beschwerde 
nach der ZPO angefochten werden. Zur Anwendung kommt das summarische Verfahren 
(Art. 251 lit. a ZPO). Die Beschwerde ist daher bei der Rechtsmittelinstanz innert zehn Tagen 
seit der Zustellung des Entscheides schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 und 
2 ZPO). Im vorliegenden Fall erfolgte die Übermittlung des vorinstanzlichen Konkursdekrets 
vom 10. März 2015 als eingeschriebene Postsendung mit Rückschein, die der Beschwerdefüh-
rerin am 12. März 2015 zugestellt wurde. Die gesetzliche Beschwerdefrist begann somit am 
13. März 2015 zu laufen. Der letzte Tag der Frist fiel auf Sonntag, 22. März 2015, weshalb die 
Frist am Montag, 23. März 2015, endete. Die Beschwerde trägt den Poststempel des 23. März 
2015 und erfolgte demnach innert Frist. Der Kostenvorschuss für das Rechtsmittelverfahren von 
CHF 750.00 wurde fristgerecht am 30. März 2015 geleistet. Es ist auf die Beschwerde einzutre-

 

 
 
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ten. Für deren Beurteilung ist gemäss § 5 Abs. 1 lit. b EG ZPO das Präsidium der Abteilung 
Zivilrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zuständig. Der Entscheid ergeht in Anwendung 
von Art. 327 Abs. 2 ZPO aufgrund der Akten. 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung auf-
heben, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels oder spätestens innert der 
Rechtsmittelfrist seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei 
gesetzlich vorgesehenen Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerver-
zicht) nachweist (BGE 139 III 491). Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurs-
hindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann zulässig, wenn sie nach 
dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen sind hingegen keine zu gewähren. 
Das Gesetz geht nämlich davon aus, dass der Konkurseröffnung ein längeres Betreibungsver-
fahren vorausgegangen ist, in dessen Verlauf sich der Konkursit über seine finanziellen Ver-
hältnisse Klarheit verschaffen konnte und musste. Werden daher innert Frist keine bzw. unge-
nügende Unterlagen vorgelegt, besteht grundsätzlich kein Grund für Weiterungen. Insbesonde-
re besteht kein Raum für weitergehende kantonale Regelungen (BGE 136 III 294 E. 3.1). Im 
vorliegenden Fall bringt die Beschwerdeführerin vor, die Konkursforderung von insgesamt 
CHF 1‘734.40 zuzüglich eines Betrags von CHF 250.00 für die Gerichtskosten sei mittels Ein-
zahlung vom 23. März 2015 auf das Konto der Beschwerdegegnerin einbezahlt worden. Die 
Beschwerdeführerin legt einen Post-Empfangsschein vom 23. März 2015 bei. Die Richtigkeit 
der für die Zahlung an die Beschwerdegegnerin verwendeten Kontodaten ergibt sich aus dem 
Abgleich mit der eingereichten Mahnung vom 4. Februar 2015. Der Konkursaufhebungsgrund 
der Tilgung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG ist somit vorliegend zu bejahen. 

3.1 Nebst dem Nachweis eines Konkursaufhebungsgrundes hat der Schuldner im Beschwer-
deverfahren seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Fraglich und zu prüfen bleibt, ob die 
Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit hinreichend glaubhaft gemacht hat. Glaubhaft ge-
macht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, 
selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben 
könnte (BGE 132 III 715 E. 3.1). Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet 
dies, dass die Zahlungsfähigkeit eines Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zah-
lungsunfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine allzu strengen Anforderungen gestellt werden, 
insbesondere wenn die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens 
nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann (BGer 5A_786/2012 vom 
18. Dezember 2012, E.4). Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind, 
seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass 
ausreichend liquide Mittel zur Begleichung der fälligen Schulden vorhanden sind. Grundsätzlich 
als zahlungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen an-
häufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. 
Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als zahlungs-
unfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung sei-
ner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. 
Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnheiten 
eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (BGer 5A_642/2010 vom 7. Dezember 2010, 

 

 
 
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E. 2.4 m.H.). Die nachträgliche Aufhebung des Konkurserkenntnisses muss wirtschaftlich sinn-
voll sein, was nur dann der Fall ist, wenn der schuldnerische Betrieb lebensfähig ist. Anhalts-
punkte hierfür sind unter anderem eine positive Auftragslage sowie der Umstand, dass die Li-
quiditätsprobleme nicht dauerhafter Natur sind. Die wichtigste Unterlage zur Glaubhaftmachung 
der Zahlungsfähigkeit ist in ständiger Praxis der Auszug aus dem Betreibungsregister, welcher 
einen wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage eines 
Schuldners abgibt (BGer 5A_80/2007 vom 4. September 2007). Zu diesem und den einzelnen 
als nicht erledigt ausgewiesenen Betreibungen hat der Schuldner schriftlich Stellung zu neh-
men. Daneben können auch Zahlungsbelege, Belege über die dem Schuldner zur Verfügung 
stehenden Mittel, Debitorenlisten, Auftragsbestätigungen, aktuelle Jahresrechnungen oder Zwi-
schenbilanzen eingereicht werden (ROGER GIROUD, Basler Kommentar SchKG, 2. Aufl. 2010, 
Art. 174 N 26). 
 
3.2 Im Rahmen der Beschwerdeschrift vom 23. März 2015 gibt die Beschwerdeführerin eine 
kurze Begründung zu ihrer Zahlungsfähigkeit ab und reicht einen Betreibungsregisterauszug 
vom 4. März 2015 sowie den Entwurf eines Totalunternehmerwerkvertrags (TU-Werkvertrag) 
ein. Sie führt aus, dass vom Total der Betreibungen von CHF 92‘990.15 über den Grossteil 
(CHF 49‘517.00) Zahlungsvereinbarungen getroffen worden seien, ein wesentlicher Teil (CHF 
20‘995.45) bezahlt worden und nur ein verhältnismässig kleiner Teil von maximal 
CHF 22‘477.70 noch pendent sei. Der Geschäftsführer der Beschwerdeführerin sei zuversicht-
lich, dass sich der pendente Teil rasch bezahlen oder durch eine Zahlungsvereinbarung stun-
den lasse. Ferner bringt sie betreffend TU-Werkvertrag vor, sie habe bei Konkurseröffnung kurz 
vor Vertragsabschluss gestanden. Der TU-Werkvertrag werde der Beschwerdeführerin substan-
tielle Mittel einbringen. Für das laufende Jahr habe sie mindestens einen, voraussichtlich aber 
darüber hinaus noch einen bis zwei zusätzliche Aufträge in Aussicht. Der Beschwerdeführerin 
kämen damit Einnahmen von mindestens CHF  2‘600‘000.00 (abzüglich Mehrwertsteuer) zu, 
weshalb sie nicht zahlungsunfähig sei. Der Auszug aus dem Betreibungsregister der Schuldne-
rin vom 4. März 2015 weist im Zeitraum vom 14. November 2013 bis 26. Februar 2015 insge-
samt 21 Betreibungen über einen Gesamtbetrag von CHF 92‘990.15 aus. Verlustscheine liegen 
keine vor. Von den Betreibungen sind vier Vorgänge als bezahlt vermerkt (CHF 19‘168.10). Aus 
den eingereichten Unterlagen ergibt sich, dass der Ausstand von CHF 1‘397.35 zwischenzeit-
lich ebenfalls beglichen wurde. Über sieben in Betreibung gesetzte Forderungen bestehen Zah-
lungsvereinbarungen (CHF 49‘517.00). Es verbleibt somit eine grössere Anzahl von Vorgängen, 
für die weder ein Zahlungsnachweis noch eine Vereinbarung mit den jeweiligen Gläubigern 
über einen (teilweisen) Erlass bzw. eine Stundung der Ausstände bestehen (CHF 22‘907.55). 
Neben der Beschwerdegegnerin haben zwei weitere Gläubiger eine Konkursandrohung erwirkt. 
Als zusätzlichen Beweis für ihre Zahlungsfähigkeit legt die Beschwerdeführerin lediglich den 
Entwurf eines TU-Werkvertrages vor und merkt an, dass sie für das kommende Jahr noch wei-
tere ein bis zwei Aufträge in Aussicht habe. Hierfür werden keine Belege eingereicht. Es ist mit-
hin unklar, ob der TU-Werkvertrag überhaupt unterzeichnet werden wird. Die Beschwerdeführe-
rin macht bezüglich Abschluss des TU-Werkvertrages keine Ausführungen, sondern erklärt le-
diglich, dass die Vertragsparteien dieses Jahr intensive Verhandlungen geführt hätten. Die Be-
schwerdeführerin präsentiert ferner keine Jahresrechnung, Zwischenbilanz, Debitorenliste oder 
sonstigen Unterlagen aus denen ersichtlich würde, ob sie über Aktiven verfügt. Es kann somit 

 

 
 
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nicht beurteilt werden, ob die Schuldnerin genügend liquide Mittel hat, um ihre Schulden zu be-
gleichen. Das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, kann deshalb nicht von 
lediglich vorübergehenden Zahlungsschwierigkeiten ausgehen. Die nachträgliche Aufhebung 
des Konkurserkenntnisses erscheint wirtschaftlich nicht vertretbar. Mit Verfügung vom 24. März 
2015 wurde der Beschwerde gegen die Konkurseröffnung des Zivilkreisgerichts Basel-
Landschaft West vom 10. März 2015 die aufschiebende Wirkung erteilt. Der Beschwerdeführe-
rin wurde zugestanden, den Betrieb bis auf weiteres unter Aufsicht des Konkursamtes Basel-
Landschaft weiterzuführen. Mit dem heutigen Entscheid ist die Präsidentin des Kantonsgerichts 
Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, zum Ergebnis gelangt, dass die Beschwerdeführerin mit 
den vorgelegten Unterlagen ihre Zahlungsfähigkeit nicht rechtsgenüglich glaubhaft gemacht 
hat. Die Beschwerde gegen den Entscheid des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft West vom 
10. März 2015 ist daher abzuweisen. Zumal die obere Instanz dem Weiterzug aufschiebende 
Wirkung erteilte, sind die Konkurswirkungen vorerst dahingefallen. Das Kantonsgericht Basel-
Landschaft, Abteilung Zivilrecht, hat daher in Anwendung von Art. 175 SchKG den Zeitpunkt der 
Konkurseröffnung im Dispositiv neu festzuhalten. Über die A____GmbH mit Sitz in Muttenz wird 
folglich mit heutigem Datum, 14:30 Uhr, der Konkurs eröffnet. Der entsprechende Entscheid ist 
dem Betreibungs-, dem Konkurs-, dem Handelsregister- und Grundbuchamt unverzüglich mit-
zuteilen (Art. 176 Abs. 1 SchKG). 

4. Abschliessend ist über die Verteilung der Prozesskosten für das Rechtsmittelverfahren zu 
befinden. Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten der unterliegenden Partei 
auferlegt. Dieser Grundsatz gilt auch für die Rechtsmittelinstanz (BOTSCHAFT ZPO, S. 7296). 
Die vorstehenden Erwägungen haben gezeigt, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Die Be-
schwerdeführerin hat somit die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens zu tragen. Die 
Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird dabei in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 
i.V.m. Art. 52 lit. b GebV SchKG auf CHF 750.00 angesetzt. Da sich die Beschwerdeführerin in 
Konkurs befindet, gehen diese Kosten zu Lasten der Konkursmasse. 

  

 

 
 
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Demnach wird erkannt: 

://: 1. Die Beschwerde gegen den Entscheid des Zivilkreisgerichts Basel-
Landschaft West vom 10. März 2015 wird abgewiesen. Über die 
A____GmbH mit Sitz in Muttenz wird am 12. Mai 2015, 14:30 Uhr, der 
Konkurs eröffnet. 

 2. Die Entscheidgebühr von CHF 750.00 wird der Beschwerdeführerin auf-
erlegt und geht zu Lasten der Konkursmasse. 

 3. Jede Partei hat ihre Parteikosten selbst zu tragen. 

Präsidentin 
 
 
Christine Baltzer-Bader 

Gerichtsschreiberin i.V. 
 
 
Isabel Boissonnas 

 
 
 
Die von der Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde hat das Bun-
desgericht mit Urteil vom 26. August 2015 abgewiesen, soweit es darauf eingetreten ist 
(5A_495/2015).