# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bcd27538-631d-5259-8075-8c9651fdcdf4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.10.2018 RT180174
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180174_2018-10-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT180174-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. D. Scherrer  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 17. Oktober 2018 

 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Kanton Zürich,  
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

vertreten durch Statthalteramt Bezirk Dietikon 

 

betreffend Rechtsöffnung  
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 19. September 2018 (EB181183-L) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. a) Mit Urteil vom 19. September 2018 erteilte das Bezirksgericht Zü-

rich (Vorinstanz) dem Gesuchsteller in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts 

Zürich 9 (Zahlungsbefehl vom 2. August 2018) – gestützt auf einen Strafbefehl 

des Statthalteramts des Bezirks Dietikon vom 12. April 2018 für Busse und Kos-

ten – definitive Rechtsöffnung für Fr. 3'900.-- (ohne Zins); die Kostenfolgen wur-

den zu Lasten der Gesuchsgegnerin geregelt (Urk. 6 = Urk. 11). 

b) Hiergegen hat die Gesuchsgegnerin am 12. Oktober 2018 Beschwerde 

erhoben und stellt sinngemäss den Beschwerdeantrag (Urk. 10): 

Das angefochtene Urteil sei aufzuheben und das Rechtsöffnungsgesuch des 
Gesuchstellers sei abzuweisen. 

c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Beschwer-

de sogleich als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf wei-

tere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

2. Das angefochtene Urteil wurde der Gesuchsgegnerin am 1. Oktober 

2018 zugestellt (Urk. 7b). Die Frist zur Erhebung der Beschwerde beträgt 10 Tage 

(Art. 321 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO). Die Frist lief demzufolge 

am Donnerstag, 11. Oktober 2018 ab (Art. 142 ZPO). Die am 12. Oktober 2018 

zur Post gegebene und am 15. Oktober 2018 beim Obergericht eingegangene 

Beschwerde ist damit verspätet erhoben worden (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Auf die 

Beschwerde der Gesuchsgegnerin kann demzufolge nicht eingetreten werden. 

3. a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 3'900.--. 

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 

Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 300.-- festzusetzen.  

b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss 

der unterliegenden Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens, dem Gesuchsteller 

mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

- 3 - 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-

rin auferlegt. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage 

des Doppels von Urk. 10, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 3'900.--. Die Beschwerde an 
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gel-
ten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 17. Oktober 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

versandt am: 
bz 

	Beschluss vom 17. Oktober 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage des Doppels von Urk. 10, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...