# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 961e35f5-9e9b-523a-b3b9-0043a3242668
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2024-03-20
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. Strafrechtliche Abteilung 20.03.2024 7B 125/2024 (7B_125/2024)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_007_7B-125-2024_2024-03-20.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  7B_125/2024
  
 

 

 

    
  Urteil vom 20. März 2024
  
 

 

    
  II. strafrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin, 

Gerichtsschreiber Clément. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Postfach, 8036 Zürich, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Nichtanhandnahme; Prozesskaution; Nichteintreten, 

 

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 19. Januar 2024 (UE240006-O/Z1). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Der Beschwerdeführer erhob am 9. Januar 2024 beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 21. Dezember 2023. Am 19. Januar 2024 setzte das Obergericht dem Beschwerdeführer eine Frist von 10 Tagen an zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'800.--, unter der Androhung, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Mit Eingabe vom 29. Januar 2024 beantragt der Beschwerdeführer beim Bundesgericht sinngemäss, diese Verfügung sei aufzuheben und ihm die Sicherheitsleistung zu erlassen. 

 

    
  2. 
 

Ein Gesuch um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Prozess-führung und damit zum Verzicht auf eine Prozesskaution ist beim Obergericht zu stellen, bei welchem das Beschwerdeverfahren hängig ist. Der Beschwerdeführer hat beim Obergericht kein solches Gesuch gestellt und dieses hat dementsprechend darüber nicht entschieden, weshalb insofern kein kantonal letztinstanzlicher Entscheid und damit kein zulässiges Anfechtungsobjekt vorliegt. Die Beschwerde ans Bundesgericht ist daher offensichtlich unzulässig, weshalb darauf im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist. Auf die Auferlegung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
   Demnach erkennt die Einzelrichterin:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 20. März 2024 

 

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Einzelrichterin:    Koch 

 

Der Gerichtsschreiber:    Clément