# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 47744daa-e9d8-566a-9ca3-7ca2cf496d7c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-02-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.02.2023 IV 2021/201
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2021-201_2023-02-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/201

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 17.05.2023

Entscheiddatum: 09.02.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 09.02.2023
Rentenrevision. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens. Keine 
wesentliche Änderung des Gesundheitszustands. Aufgrund der 
Angewöhnung an die Beschwerden liegt dennoch ein Revisionsgrund vor. 
Kein Tabellenlohnabzug. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Februar 2023, IV 
2021/201).

Entscheid vom 9. Februar 2023

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz) und Karin Huber-

Studerus, Versicherungsrichter Michael Rutz; Gerichtsschreiberin Julia Dillier

Geschäftsnr.

IV 2021/201

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Brenner, Paradiesstrasse 4, 9030 Abtwil 

SG,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte) meldete sich im Januar 2010 bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). 

Sie wurde am 18. Juni 2012 von Dr. med. B.___, Spezialarzt für Innere Medizin speziell 

Rheumaerkrankungen, internistisch/rheumatologisch und am 26. Juni 2012 von 

med. pract. C.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, psychiatrisch 

untersucht. Im Gutachten vom 4. Oktober 2012 wurden ein Adenokarzinom des Colon 

descendens (ED 10/2009), eine akute Lumboischialgie (ab Mitte Dezember 2011), ein 

panvertebrales Schmerzsyndrom bei muskulärer Dysbalance, extremem 

Schonungsverhalten, sowie eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem 

Syndrom diagnostiziert. Aus interdisziplinärer Sicht sei die Versicherte in einer 

adaptierten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig (IV-act. 69).

A.a. 

Am 2. Mai 2013 sprach die IV-Stelle der Versicherten bei einem IV-Grad von 59 % 

ab dem 1. Juni 2013 eine halbe Rente zu (IV-act. 82). Mit Verfügung vom 14. Juni 2013 

wurde der Versicherten ab 1. Oktober 2010 bis 31. Mai 2013 eine halbe Rente 

zugesprochen (IV-act. 90). Die dagegen beim hiesigen Versicherungsgericht erhobene 

Beschwerde wurde gutgeheissen, die Verfügungen vom 2. Mai 2013 und vom 14. Juni 

2013 aufgehoben und der Versicherten vom 1. Juli 2010 bis 28. Februar 2011 eine 

ganze Rente und ab 1. März 2011 eine Dreiviertelsrente zugesprochen (Urteil des 

Versicherungsgerichts St. Gallen vom 7. Juli 2015, IV 2013/246 [IV-act. 101]; 

Verfügungen vom 11. August 2015 [IV-act. 107] und 21. Oktober 2015 [IV-act. 108 und 

109]). 

A.b. 

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B.  

Im Januar 2019 ersuchte die Versicherte um eine Erhöhung der Dreiviertelsrente 

auf eine ganze Rente, da sich ihr Gesundheitszustand massiv verschlechtert habe (IV-

act. 116). Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, berichtete am 4. Juni 

2019 von einer Verschlechterung des Gesundheitszustands. Es bestünden chronische, 

therapieresistente Schmerzen, welche die Versicherte auch am Ausführen ihrer 

Haushaltsaufgaben praktisch vollständig einschränken würden. Seit November 2016 

könne von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden (IV-act. 117). Im 

unter anderem beigelegten Austrittsbericht vom 16. November 2016 hatten die Ärzte 

vom Palliativzentrum E.___ eine rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradig 

bis schwere Episode (ICD-10: F33.1), eine Anpassungsstörung mit Angst- und 

Panikstörung (ICD-10: F43.2), eine chronische Schmerzstörung mit psychischen, 

körperlichen Faktoren (ICD-10: F45.41) sowie ein chronisches rezidivierendes 

Erbrechen seit 05/2011 diagnostiziert (IV-act. 119).

B.a. 

Im Verlaufsbericht der Klink F.___ vom 13. Mai 2019 wurden eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome und 

eine andauernde Persönlichkeitsveränderung im Rahmen einer psychosomatischen 

Krankheit festgestellt und eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (IV-act. 123).

B.b. 

Nachdem die Versicherte am 7. Juni 2019 notfallmässig im KSSG behandelt 

worden war (IV-act. 131-10 ff.) und bei der IV-Stelle weitere Arztberichte eingegangen 

waren (IV-act. 131 und 133), erachtete der RAD eine polydisziplinäre medizinische 

Untersuchung für angezeigt (vgl. IV-act. 124 und 137). Am 8. und 22. Januar 2020 

wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle polydisziplinär (allgemeininternistisch, 

neurologisch, orthopädisch und psychiatrisch) begutachtet. Die Sachverständigen der 

G.___ GmbH erhoben einen Status nach Adenokarzinom des Colon als Diagnose, dem 

sie eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beimassen. Als Leiden ohne wesentliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie eine leichte depressive 

Episode, eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 

sowie ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom unter lumbosakraler Betonung 

(IV-act. 143-9). Die Sachverständigen postulierten in der Konsensbeurteilung in der 

angestammten Tätigkeit als visuelle Prüferin bei der H.___ AG eine um 25 % 

B.c. 

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C.  

verminderten Arbeits- und Leistungsfähigkeit bezogen auf ein 100%-Pensum. Dieselbe 

Arbeitsfähigkeit legten sie auch für eine angepasste (körperlich leichte und 

wechselbelastende) Tätigkeit fest (IV-act. 143-10 f.). Bezüglich der Veränderung des 

Gesundheitszustands kamen sie zum Schluss, dass es aufgrund der beschriebenen 

Symptomatik schwierig sei, eine genaue Veränderung festzulegen, da diese 

vorwiegend durch die subjektiven Beschwerden beeinflusst sei. Da im Unterschied 

zum bidisziplinären Gutachten im Jahre 2012 vorliegend nur noch eine leichte 

depressive Episode diagnostiziert werde, könne von einem Rückgang der depressiven 

Symptomatik ausgegangen werden. Gemäss den gemachten Feststellungen habe sich 

die Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit seit der Rentenzusprache verbessert (IV-

act. 143-10 ff.). Der RAD kam am 24. April 2020 zum Schluss, dass auf das Gutachten 

abgestellt werden könne. Im Vergleich zur Referenzsituation bestehe eine 

Verbesserung des Gesundheitszustandes (IV-act. 145).

Auf der Grundlage einer 75%igen Restarbeitsfähigkeit in angestammter sowie 

adaptierter Tätigkeit ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 25 % und zeigte 

der Versicherten mit Vorbescheid vom 27. April 2020 die auf Ende des folgenden 

Monats vorgesehene Einstellung der Invalidenrente an (IV-act. 147 f.), wogegen diese 

am 17. August 2020 durch ihre in der Zwischenzeit mandatierten Rechtsvertreterin, 

Rechtsanwältin Dr. Brenner, Einwand erheben liess (IV-act. 156). Der Einwand wurde 

der Gutachterstelle zur Stellungnahme zugestellt (vgl. IV-act. 158). Nach Erhalt der von 

der Gutachterstelle eingereichten Stellungnahme (IV-act. 160) nahm die Versicherte 

wiederum Stellung (IV-act. 164) und reichte einen Arztbericht der Klinik F.___ ein (IV-

act. 169). Nachdem der RAD am 12. Juli 2021 zum Schluss gelangt war, dass der 

Bericht der Klinik F.___ sowohl fachlich als auch inhaltlich nicht nachvollziehbar sei (IV-

act. 170), verfügte die IV-Stelle am 13. September 2021 die revisionsweise Einstellung 

der Rente auf Ende Oktober 2021. Einer allfälligen Beschwerde gegen diese Verfügung 

entzog sie die aufschiebende Wirkung (IV-act. 174; Verfügung direkt an die Versicherte 

vom 27. August 2021 [IV-act. 172]).

B.d. 

Gegen die Verfügung vom 13. September 2021 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 14. Oktober 2021. Die Versicherte (nachfolgend: 

C.a. 

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Beschwerdeführerin), weiterhin vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Brenner, beantragt 

darin unter Kosten- und Entschädigungsfolgen deren Aufhebung und in Abänderung 

der Verfügung vom 11. August 2015 ab 1. Februar 2019 die Zusprache einer vollen 

Invalidenrente. Eventualiter sei die Verfügung ersatzlos aufzuheben. Subeventualiter sei 

die Verfügung aufzuheben, der Versicherten eine halbe Rente zuzusprechen und ihr 

Eingliederungsmassnahmen zu gewähren. Zur Begründung bringt die 

Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, das Ergebnis des polydisziplinären 

Gutachtens widerspreche sowohl der hausärztlichen als auch der psychiatrischen 

Beurteilung. Die Gutachter hätten sodann ausser Acht gelassen, dass sie an starken 

Kopfschmerzen mit intermittierendem Schwank- und Drehschwindel und an 

chronischem Erbrechen leide. Bereits dies schliesse eine Arbeitsfähigkeit aus. Damit 

sei die volle Arbeitsunfähigkeit klar belegt. Sollte das Gericht wider Erwarten nicht von 

einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgehen, sei festzuhalten, dass sich der 

Gesundheitszustand nicht verändert habe. Selbst würde der IV-Stelle beigepflichtet 

werden, dass eine 75%ige Arbeitsfähigkeit vorliege, sei die Berechnung des 

Invalideneinkommens und damit der Invaliditätsgrad fehlerhaft. Einerseits sei das 

Invalideneinkommen nicht anhand der Lohnstrukturerhebungen des Bundesamts für 

Statistik (LSE) berechnet worden, andererseits müsse ein Tabellenlohnabzug 

berücksichtigt werden (act. G1).

Mit Beschwerdeantwort vom 6. Januar 2022 beantragt die IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) die teilweise Gutheissung der Beschwerde und die Zusprache 

einer Viertelsrente ab 1. November 2021. Gemäss dem im Jahre 2020 erstellten 

Gutachten bestehe in psychiatrischer Hinsicht eine Verbesserung des 

Gesundheitszustands. So habe sich die mittelgradige Depression zu einer leichten 

Depression zurückgebildet, weshalb psychiatrisch keine Arbeitsunfähigkeit mehr 

attestiert werde. Damit habe sich der Gesundheitszustand rentenrelevant verändert. 

Die Beschwerdeführerin habe nicht belegt, inwieweit das Gutachten konkret 

mangelhaft sei. Auch der Hausarzt und die behandelnde Psychiaterin hätten nicht 

aufgezeigt, inwiefern der gestellte Befund, die Schlussfolgerung, die Konsistenz, etc. 

der Gutachter mangelhaft sein solle. Die RAD-Fachpsychiaterin habe entgegen der 

Darstellung der Beschwerdeführerin nachvollziehbar aufgeführt, weshalb eine schwere 

depressive Symptomatik gemäss der behandelnden Psychiaterin nicht nachvollziehbar 

C.b. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Aufhebung des 

Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin per 1. November 2021.

2.

Am 1. Januar 2022 sind mit der Revision zur Weiterentwicklung der 

Invalidenversicherung verschiedene Änderungen des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und der dazugehörigen Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) sowie des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der 

Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 144 V 210 

E. 4.3.1). Da vorliegend die angefochtene Verfügung davor ergangen ist, finden die 

neuen Bestimmungen auf das hier zu beurteilende Revisionsverfahren keine 

sei. In Bezug auf das Invalideneinkommen sei – unter anderem gestützt auf die der 

Beschwerde beigelegten Stellungnahme der Abteilung berufliche Integration vom 

16. Dezember 2021 (act. G6.1) – zutreffend, dass auf die LSE-Statistiklöhne und nicht 

auf den als Schichtarbeiterin erzielten Lohn (Grundlohn + Schichtzulage) hätte 

abgestellt werden müssen. Auf diesem LSE-Invalidenlohn sei der IV-Grad zu 

berechnen. Bei einem errechneten IV-Grad von 40 % habe die Beschwerdeführerin 

Anspruch auf eine Viertelsrente. Ein Tabellenlohnabzug sei indes nicht gerechtfertigt, 

da die vermehrten Pausen bereits bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung von 75 % seitens 

der Gutachter berücksichtigt worden sei. Nicht angezeigt seien sodann vorgängige 

Eingliederungsmassnahmen. Die Beschwerdeführerin sei weder 55-jährig noch habe im 

Zeitpunkt der Einstellung eine 15-jährige IV-Rentenbezugsdauer vorgelegen. Im 

Übrigen sehe sie sich momentan als vollumfänglich arbeitsunfähig (act. G6).

In der Replik vom 20. Juni 2022 hält die Beschwerdeführerin unverändert an den 

Beschwerdeanträgen fest (act. G16).

C.c. 

Am 29. September 2022 lässt die Beschwerdeführerin einen Kurzaustrittsbericht 

der Klinik I.___ vom 21. September 2022 sowie eine Kostennote einreichen (act. G19).

C.d. 

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Anwendung (siehe auch Kreisschreiben des Bundesamts für Sozialversicherungen über 

Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], gültig ab 1. Januar 2022, 

Rz 9100 f.). Nachfolgend werden sie daher in der alten Fassung zitiert.

3.  

Die Beschwerdegegnerin stützt die Aufhebung des Rentenanspruchs primär auf 

die Revision im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG. Ändert sich der Invaliditätsgrad einer 

Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes 

wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder 

aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist 

der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu 

prüfen, sobald ein einzelner Revisionsgrund vorliegt, wobei keine Bindung an frühere 

Beurteilungen besteht. Dabei kann gemäss Bundesgericht selbst eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes Anlass für eine Aufhebung der Rente sein 

(Urteil des Bundesgerichts vom 26. Februar 2021, 9C_361/2020, E. 3.2). Unter 

Umständen kann auch ein früher nicht gezeigtes Verhalten eine im Sinn von Art. 17 

Abs. 1 ATSG relevante Tatsachenänderung darstellen, wenn sich dieses auf den 

Invaliditätsgrad und damit auf den Umfang des Rentenanspruchs auswirken kann. Dies 

trifft etwa zu bei Versicherten mit einem Beschwerdebild, auf das die Rechtsprechung 

gemäss BGE 141 V 281 anwendbar ist (zur Anwendbarkeit dieser Rechtsprechung 

auch auf sämtliche psychischen Erkrankungen siehe BGE 143 V 418), wenn ein 

Ausschlussgrund vorliegt, d.h. die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer 

ähnlichen Konstellation beruht, die eindeutig über die blosse (unbewusste) Tendenz zur 

Schmerzausweitung und -verdeutlichung hinausgeht (Urteil des Bundesgerichts vom 

11. November 2021, 9C_302/2021, E. 4.2). Anlass zur Rentenrevision gibt jede 

wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 

E. 3.5). Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustands revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem 

Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder 

Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 134 V 131 E. 3); dazu gehört die Verbesserung 

der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung 

(BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts vom 10. Juni 2021, 9C_434/2020, 

E. 1.2 und 2). Hingegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen 

eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die 

Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 

Abs. 1 ATSG dar (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juli 2020, 

3.1. 

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4.  

8C_196/2020, E. 3.2.2). Ob eine Änderung im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten 

ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten, der 

versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruhte, mit demjenigen zur Zeit der 

streitigen Revisionsverfügung (BGE 133 V 108 E. 5.4).

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b und BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen).

3.2. 

Es ist somit zunächst zu prüfen, ob sich der für die Renteneinstellung relevante 

medizinische Sachverhalt gegenüber jenem, der dem vorerwähnten 

Versicherungsgerichtsurteil zugrunde lag, in relevantem Ausmass verändert hat (zur 

vom Gericht bejahten Beweistauglichkeit des G.___ GmbH-Gutachtens vom 9. März 

2020 vgl. nachstehende E. 5).

4.1. 

Das hiesige Versicherungsgericht hielt das bidisziplinäre Gutachten vom 

4. Oktober 2012 für nachvollziehbar und stützte den Entscheid vom 7. Juli 2015 darauf 

ab (IV 2013/246 E. 3, IV-act. 102-6 f.). 

4.2. 

In psychiatrischer Hinsicht lag damals eine mittelgradige depressive Episode mit 

somatischem Syndrom, reaktiv bedingt, vor. Die Sachverständige hielt in ihrem 

Teilgutachten vom 18. September 2012 gestützt auf ihre am 26. Juni 2012 

durchgeführte Untersuchung fest, die von der Beschwerdeführerin beschriebene 

Müdigkeit und Kraftlosigkeit habe sich nach der Tumorerkrankung verselbständigt und 

sei bei starker Defizit- und Beschwerdeorientierung Teil der Selbstlimitierung. Sie leide 

unter Interessenverlust und Insuffizienzgefühlen bei der Hausarbeit und bezüglich des 

Unvermögens zu arbeiten und sei gedanklich nur mit dem vermeintlich nahenden Tod 

beschäftigt. Die angegebenen Konzentrations- und Zeitgitterstörungen seien als 

generelles Desinteresse zu interpretieren, zumal einzelne Daten wie die Geburtsdaten 

der Kinder korrekt hätten angegeben werden können. Die vom behandelnden 

Psychiater angegebene Denkverlangsamung hänge mit der geringen Bereitschaft 

zusammen, sich anzustrengen, bei äusserst unmotiviertem und desinteressiertem 

Verhalten. Anlässlich der Begutachtung habe die Beschwerdeführerin eine 

situationsbezogene Affektlabilität gezeigt. Zudem leide sie unter Durchschlafstörungen 

und negativen Zukunftsaussichten. Die Ressourcen seien zwar aktuell aufgrund des 

4.2.1. 

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mittelgradigen depressiven Zustandsbildes scheinbar eingeschränkt, jedoch könne die 

Beschwerdeführerin mehr leisten, als sie sich aktuell subjektiv zutraue. Zur Behandlung 

der depressiven Episoden solle eine stationäre psychiatrisch-psychotherapeutische 

Behandlung in die Wege geleitet werden, da eine depressive Episode grundsätzlich 

behandelbar und besserungsfähig sei. Aus rein psychiatrischer Sicht könne eine 

Tätigkeit ohne Anspruch an Konzentration und Flexibilität im Umfang von vier Stunden 

täglich als zumutbar erachtet werden (IV-act. 68-11 ff.).

Im neu erstellten psychiatrischen Teilgutachten vom 8. Januar 2020 

diagnostizierte Dr. med. J.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, lediglich 

noch eine leichte depressive Episode (ICD-10: F32.00) und eine chronische 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41). Er mass 

den psychiatrischen Diagnosen keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mehr bei. Bei 

der Beschwerdeführerin bestehe diagnostisch eine leichte depressive Episode, 

gekennzeichnet durch depressive Verstimmung mit verminderter Freude und 

Interessenverlust, aber auch durch erhöhte Ermüdbarkeit, Schlafstörungen, leichte 

Konzentrationsstörungen und verminderten Appetit. Ebenfalls bestehe eine chronische 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, gekennzeichnet durch 

diffuse, ausgeweitete Schmerzen im Bewegungsapparat, deren Ausmass mit der 

Überzeugung, nicht mehr arbeiten zu können, mit somatischen Befunden nicht 

hinreichend objektiviert werden könnten und die sich nicht nur auf eine Somatisierung 

im Rahmen der Depression zurückführen liessen. Die Beschwerdeführerin habe sich im 

Untersuchungsgespräch gut verbalisieren können, auch wenn sie widersprüchliche 

Angaben gemacht habe, insbesondere sei sie affektiv zugänglich und nicht 

verschlossen oder abgestumpft der Umgebung gegenüber gewesen. Der 

Beschwerdeführerin sei es aus rein psychiatrischer Sicht möglich, acht Stunden pro 

Tag in angestammter Tätigkeit (100 %-Pensum) zu arbeiten (IV-act. 143-30 ff.).

4.2.2. 

In den massgebenden Teilgutachten beschrieben die Sachverständigen nach 

dem Gesagten vergleichbare Befunde (Interessenverlust, Ermüdbarkeit und 

Schlafstörungen [IV-act. 68-20 f. und 143-35]). Beide Sachverständigen hielten sodann 

übereinstimmend fest, dass die Beschwerdeführerin ein aggravierendes Verhalten 

gezeigt habe (IV-act. 68-18 f. und 143-33 ff.) und kamen zum Schluss, dass sie noch 

über (genügend) Ressourcen verfüge (IV-act. 68-21 und 143-37). Dr. J.___ führte in 

seiner Beurteilung zudem explizit aus, dass eine Veränderung des 

Gesundheitszustandes nicht bestätigt werden könne, da es sich auch in retrospektiver 

Hinsicht um eine andere Beurteilung handle (IV-act. 143-36 f.: "Es sei gut möglich, dass 

punktuell eine Arbeitsunfähigkeit bestand, da die depressive Episode möglicherweise 

4.2.3. 

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schwerer ausgeprägt war; gemittelt über den Verlauf kann aber auch rückwirkend eine 

höhergradige Arbeitsunfähigkeit nicht bestätigt werden. Es handelt sich somit bei der 

Beurteilung aufgrund der heutigen Untersuchung auch um eine andere Beurteilung 

gegenüber der Beurteilung in den Akten."). Daran vermögen auch die Ausführungen der 

Gutachter in der Konsensbeurteilung (vgl. IV-act. 143-12) nichts zu ändern. Denn einzig 

aufgrund der Diagnoseänderung eine Veränderung des Gesundheitszustandes 

anzunehmen, greift zu kurz, zumal nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen und entsprechend die 

(psychiatrische) Diagnose für die Belange der Invalidenversicherung grundsätzlich nicht 

ausschlaggebend ist (Urteile des Bundesgerichts vom 23. April 2019, 9C_184/2019, 

E. 4.2 und vom 27. September 2017, 8C_820/2016, E. 5.4 m.w.H.; vgl. auch BGE 141 V 

9 E. 5.2). Zwar ging med. pract. C.___ im Referenzzeitpunkt davon aus, dass die 

depressiven Episoden bei gut eingestellter Medikation und einer stationären 

psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung überwindbar sei (IV-act. 68-23). 

Dem aktuellen psychiatrischen Fachgutachten ist jedoch zu entnehmen, dass der 

Medikamentenspiegel unverändert unter dem therapeutischen Bereich lag (IV-

act. 143-36). Ebenfalls ist gestützt auf die Aktenlage erstellt, dass sich die 

Beschwerdeführerin nicht in stationäre Behandlung begeben hat. Der massgebende 

(psychiatrische) Sachverhalt hat sich somit insbesondere in tatsächlicher Hinsicht 

überwiegend wahrscheinlich nicht wesentlich verändert.

Die Beschwerdeführerin macht zwar eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands geltend und stützt sich dabei insbesondere auf den Bericht von 

Dr. med. K.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie. Dr. K.___ diagnostizierte 

am 13. bzw. 21. Mai 2019 eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2) und machte eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands geltend, ohne dabei einen Zeitpunkt 

anzugeben oder zu erläutern, aufgrund welcher Befunde er zu diesem Schluss kam (IV-

act. 123). Entsprechend erweisen sich die Arztberichte der Klinik F.___ für die 

vorliegende Frage als nicht beachtlich. Weitere psychiatrische Berichte, die eine 

Veränderung des Gesundheitszustands dokumentieren würden, liegen nicht im Recht.

4.3. 

 4.4. 

In allgemeininternistischer und orthopädischer Hinsicht gingen Dr. med. L.___, 

Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, und Dr. med. M.___, Facharzt für 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, im aktuellen Gutachten zwar zunächst 

4.4.1. 

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von einem im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustandes aus (IV-act. 143-29 

und 143-49). Auf Nachfrage hin präzisierten sie indessen ihre Ausführungen 

dahingehend, dass die Therapie des Kolonkarzinoms bei der Einschätzung von 

Dr. B.___ erst drei Jahre zurückgelegen sei. Inzwischen habe sich diesbezüglich die 

Situation nach über zehn Jahren deutlich beruhigt. Die Beschwerdeführerin habe 

diesbezüglich gar angegeben, nichts mehr von der Operation zu wissen. Zudem sei 

kurz vor der damaligen Begutachtung eine akute Lumboischialgie aufgetreten, welche 

heute nicht mehr zugeordnet werden könne (IV-act. 160).

In somatischer Hinsicht stellte Dr. B.___, gestützt auf einen bildgebenden Befund 

vom 16. Februar 2012 fest, es bestehe bei lumbosakraler Übergangsvariante eine 

ausgeprägte Osteochondrose L4/5 mit breitbasig subligamentärer Hernierung der 

Bandscheibe und bilateral foraminaler Einengung und vermuteter Nervenwurzelirritation 

foraminal, beidseits linksbetont nebst lokaler Spondylarthrose. Er gab diffuse 

Druckdolenzen an und führte aus, bei extremer Selbstlimitierung sei der Rückenbefund 

und der neurologische Befund nur beschränkt interpretierbar; limitierende 

Rückenbeschwerden und Beschwerden einer peripheren Neuropathie müssten jedoch 

angenommen werden (IV-act. 69-6 und 69-9). Anlässlich der MRI-Untersuchung vom 

14. Januar 2020 zeigte sich unverändert eine degenerative Veränderung, 

schwerpunktmässig im Segment L4/5 mit breitbasiger Hernierung der Bandscheibe 

und bilateraler rezessaler Einengung (vgl. IV-act. 143-45). Dr. med. N.___, Facharzt für 

Neurologie, führte in seinem neurologischen Teilgutachten aus, bei der klinischen 

Untersuchung habe sich kein Korrelat im Sinne einer radikulären Reiz- bzw. 

sensomotorischen Ausfallsymptomatik betreffend die in Frage kommenden Segmente 

L4 und L5 beidseits gefunden (IV-act. 143-45 f.). Im orthopädischen Teilgutachten 

wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin habe völlig diffuse Druckdolenzen 

(thorakolumbal an der Mittellinie und paravertebral beidseits, Rippenbögen, Flanken 

und gesamte Beckenregion unter rechtsseitiger Betonung ohne fassbares Panctum 

maximum) beklagt (IV-act. 143-43). Die funktionelle Untersuchung der thorakolumbalen 

Wirbelsäule werde unter Schmerzangaben keinesfalls toleriert, während sich im 

zervikalen Abschnitt eine weitergehende Beweglichkeit zeige, nachdem die anfangs nur 

langsam und klar vermindert durchgeführte Rotation unter Ablenkung einschränkungs- 

und offenbar auch schmerzlos bis in die Endposition gelinge. Der Einschätzung von Dr. 

B.___ sei aufgrund der heutigen Untersuchung dezidiert zu folgen (IV-act. 143-46).

4.4.2. 

In somatischer Hinsicht ist eine Änderung des Gesundheitszustandes nicht 

erstellt, zumal sich bereits im Zeitpunkt der ursprünglichen Begutachtung erhebliche 

Inkonsistenzen in Bezug auf den Bewegungsapparat gezeigt hatten. Gesamthaft finden 

4.4.3. 

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sich keine Beurteilungen behandelnder Ärzte, welche in Abweichung vom 

neurologischen und orthopädischen Teilgutachten eine für die Arbeitsfähigkeit 

relevante Veränderung im Sinne einer Verschlechterung des Gesundheitszustands 

nachweisen würden. Mit dem vom Hausarzt eingereichten Bericht vom 4. Januar 2019 

ist eine Veränderung im Sinne einer Verschlechterung des Gesundheitszustands aus 

internistischer, orthopädischer oder neurologischer Sicht jedenfalls nicht dargelegt (vgl. 

IV-act. 117), zumal aus dem eingereichten Bericht nicht hervorgeht, gestützt auf 

welchen Befund eine Verschlechterung überwiegend wahrscheinlich sein soll.

Die Ansicht der Sachverständigen, wonach sich der Gesundheitszustand in der 

Zwischenzeit stabilisiert habe, ist indessen nachvollziehbar, wie die genauere Prüfung 

ergeben wird. Anlässlich der orthopädischen Begutachtung vom 8. Januar 2020 führte 

die Beschwerdeführerin aus, sie übe zwei Mal täglich, indem sie sich strecke und 

drehe. Auch laufe sie täglich bis zu vierzig Minuten mit Pausen (IV-act. 143-41). In der 

für das frühere Gerichtsurteil massgebenden Begutachtung gab die 

Beschwerdeführerin demgegenüber noch an, ohne Begleitung nicht mehr ausser Haus 

gehen zu können (IV-act. 69-5). Zudem führte sie bei Dr. B.___ aus, nur noch kurze 

Strecken mit dem Auto (als Mitfahrerin) zurücklegen zu können (IV-act. 69-5). Im 

Gegensatz dazu sagte sie anlässlich der orthopädischen Begutachtung am 8. Januar 

2020 aus, Flugreisen in ihre Heimat seien möglich (vgl. IV-act. 143-42: "Sie geniesse in 

der Wohnung und im Freien Blumen und könne nicht angeben, wie oft sie zu ihren in 

Z.___ lebenden Eltern fliege."). Es ist somit davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin nunmehr wesentlich besser mit den Beschwerden umgehen kann. 

Zwar ist festzuhalten, dass aufgrund des von den Gutachtern mehrfach festgehaltenen 

aggravierenden Verhaltens (vgl. IV-act. 143-27; IV-act. 143-42 ff.) sowie der 

tatsachenwidrigen Angaben in fast sämtlichen Bereichen (IV-act. 143-31 [Eltern seien 

alt]; IV-act. 68-11 [Vater sei vor längerer Zeit verstorben]; IV-act. 143-32 [Angabe zwei 

Töchter]; IV-act. 143-24 [drei Töchter]) die Möglichkeit einer Objektivierung der 

Funktionsfähigkeiten erheblich einschränkt ist. Der neurologische und der 

orthopädische Sachverständige kamen jedoch in Kenntnis sämtlicher (erschwerenden) 

Umstände in ihrer ergänzenden Stellungnahme vom 19. Oktober 2020 nachvollziehbar 

zum Schluss, dass sich der Gesundheitszustand nunmehr stabilisiert habe (vgl. IV-

act. 160). Damit einhergehend ist auch die getroffene Arbeitsfähigkeitseinschätzung 

von 75 % gegenüber den früheren 50 % nachvollziehbar. Berichte, die diese 

medizinische Schlussfolgerung in Zweifel ziehen würden, liegen nicht im Recht.

4.4.4. 

Zudem ist in der konkreten Fallkonstellation hervorzuheben, dass Dr. B.___ zwar 

diverse Inkonsistenzen beschrieben hat, mit Blick auf die kurz zuvor diagnostizierte 

4.4.5. 

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5.  

akute Lumboischialgie und insbesondere gestützt auf die Aussage der 

Beschwerdeführerin, sie könne das Haus nicht mehr alleine verlassen, zum Schluss 

gelangte, dass limitierende Rückenbeschwerden trotz extremer Selbstlimitierung 

angenommen werden müssten und eine periphere Neuropathie nicht ausgeschlossen 

werden könne (IV-act. 69-9 f.). Selbst würde somit angenommen, dass in tatsächlicher 

Hinsicht keine Angewöhnung an die Beschwerden stattgefunden hat, bestünde in 

Fällen wie dem Vorliegenden stets eine Beweislosigkeit, zumal aufgrund der diversen 

Unstimmigkeiten ein Vergleich jeweils verunmöglicht wird. Das würde dem Sinn und 

Zweck des Art. 17 Abs. 1 ATSG diametral zuwiderlaufen. Vorliegend ist daher der beim 

orthopädischen und neurologischen Teilgutachten vom 8. Januar 2020 mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesene Sachverhalt mit jener 

Sachverhaltsannahme zu vergleichen, die dem ursprünglichen rheumatologischen 

Teilgutachten zugrunde gelegt worden ist. Aufgrund dieses Vergleichs insbesondere 

gestützt auf die Aussagen der Beschwerdeführerin ist eine Angewöhnung bzw. ein 

besserer Umgang mit den Beschwerden mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erstellt (vgl. vorstehende E. 4.4.4).

Nach dem Gesagten steht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass aufgrund der zwischenzeitlichen Anpassung an die 

Beschwerden und der dadurch erhöhten Arbeitsfähigkeit trotz im Wesentlichen 

unverändertem Gesundheitszustand ein Revisionsgrund vorliegt (vgl. zum Ganzen 

Urteil des Bundesgerichts vom 10. Juni 2021, 9C_434/2020).

4.5. 

Es bleibt daher der Invaliditätsgrad auf der Grundlage eines vollständig 

festgestellten Sachverhalts neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen 

zu ermitteln (vgl. BGE 141 V 9 E. 6.1; vorstehende E. 3.1). Entsprechend ist die 

zwischen den Parteien umstrittene Frage zu prüfen, ob dem von der IV-Stelle in Auftrag 

gegebene Gutachten Beweiswert zukommt.

5.1. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden Instanzen 

haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

5.2. 

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Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a mit 

Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

gemäss Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und -

ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 

E. 1.3.4; Urteil des Bundesgerichts vom 13. Februar 2019, 8C_801/2018, E. 4.3). 

Anders verhält es sich nur, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht 

werden, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet 

sind, zu einer anderen Beurteilung zu führen (vgl. statt vieler: Urteile des 

Bundesgerichts vom 17. Februar 2021, 8C_783/2020, E. 5.2 und vom 15. Oktober 

2020, 8C_370/2020, E. 7.2).

 5.3. 

Gegen das psychiatrische Teilgutachten von Dr. J.___ wendet die 

Beschwerdeführerin zunächst ein, der Sachverständige widerspreche sich in seinem 

Teilgutachten selber, indem er ausführe, in absehbarer Zeit werde die 

Beschwerdeführerin keiner Erwerbstätigkeit nachgehen können, gleichzeitig jedoch von 

einer vollständigen Arbeitsfähigkeit ausgehe (IV-act. 156-4 Rz. 7). Zudem widerspreche 

die Diagnose im psychiatrischen Teilgutachten jener der behandelnden Psychiaterin.

5.3.1. 

Im psychiatrischen Teilgutachten vom 8. Januar 2020 wurden eine leichte 

depressive Episode (ICD-10: F32.00) und eine chronische Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) als Diagnosen erhoben. Der 

Sachverständige mass diesen Diagnosen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu. Er 

führte aus, der affektive Kontakt sei gut herstellbar gewesen. Die Stimmung sei 

depressiv mit verminderter Freude und einem gewissen Interessensverlust gewesen. 

Die Beschwerdeführerin habe Ängste angegeben, wieder an Krebs zu erkranken. Sie 

sei wach, bewusstseinsklar und allseits orientiert gewesen. Es hätten 

Konzentrationsstörungen bestanden, indem sie auf die gestellten Fragen zum Teil auch 

länger mit der Antwort zugewartet habe, wenn sie nach Lebensdaten gefragt worden 

sei, aber auch bereits auf Fragen nach der Anzahl der Kinder und Geschwister. Es sei 

5.3.2. 

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indes aufgefallen, dass sie doch recht aufmerksam gewesen sei und als der 

Sachverständige die Identitätskarte angeschaut und sie nach dem Aufenthaltsstatus 

gefragt habe, sie sofort und richtig habe antworten können, dass sie die 

schweizerische Staatsbürgerschaft erworben habe. Hinweise auf Suizidalität hätten 

nicht bestanden. Sie falle insbesondere nicht aus dem sozialen Rahmen der Familie. 

Aufgrund der noch bestehenden Ressourcen sei es der Beschwerdeführerin möglich, 

acht Stunden bezogen auf ein 100 %-Pensum in der angestammten Tätigkeit zu 

arbeiten (IV-act. 143-34 ff.).

Im Bericht vom 1. Juni 2021 führten die Behandler aus, die Beschwerdeführerin 

stehe seit dem 5. Mai 2011 in ambulanter psychiatrisch-psychotherapeutischer 

Behandlung. Sie werde stets von einem Familienmitglied zu den abgemachten 

Terminen begleitet, da sie selber nicht in der Lage sei, ohne Begleitung nach F.___ zu 

reisen. Es sei die gleiche Kleidung (schwarze Trainerhosen, schwarzes T-Shirt und 

Schuhe) bei der Beschwerdeführerin aufgefallen. Dabei wirke sie immer ordentlich 

gepflegt. Die Beschwerdeführerin sei seit Jahren zeitlich desorientiert, räumlich situativ 

orientiert. Der verbale Kontakt sei herstellbar, allerdings mit deutlich ersichtlich 

reduziertem affektivem Kontakt. Auf die gestellten Fragen gebe sie immer wieder 

knappe und inadäquate Antworten. Im formalen Denken sei sie stets verlangsamt, 

berichte immer wieder über Ängste und klage über Übelkeit, ein Ziehen und Druck im 

Brustbereich. Die kognitiven Fähigkeiten seien deutlich eingeschränkt. Sie wisse die 

Daten von wichtigen Lebensereignissen aus ihrem Leben nicht. Sie berichte stets, 

schlecht geschlafen zu haben und dass sie sich ihren eigenen Tod vorstelle. Im Affekt 

wirke die Beschwerdeführerin stets deprimiert, interessen- und willenlos und habe 

häufig Selbstmordgedanken. Aufgrund der schweren depressiven Symptomatik könne 

der Beschwerdeführerin keine Arbeitsfähigkeit attestiert werden (IV-act. 169).

5.3.3. 

Am 12. Juli 2021 nahm die RAD-Ärztin Dr. O.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, abschliessend zum medizinischen Sachverhalt Stellung und kam zum 

Schluss, dass der Bericht der Behandler sowohl fachlich als auch inhaltlich in keiner 

Weise nachvollziehbar sei. Die Behandler hätten eine schwere depressive Symptomatik 

angegeben, beschrieben jedoch zugleich eine immer ordentlich gepflegte 

Beschwerdeführerin. Erfahrungsgemäss wiesen die Betroffenen bei einer schweren 

depressiven Symptomatik aufgrund schwerer Antriebstörungen massive Probleme im 

hygienischen Bereich auf. Zudem solle seit Jahren eine zeitliche und räumliche 

Desorientierung, Konfabulation und Störungen des Langzeitgedächtnisses vorliegen. 

Diese Symptomatik decke sich nicht mit der Diagnose einer schweren depressiven 

Episode. Desorientierung und Konfabulation seien typische Merkmale einer 

5.3.4. 

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dementiellen Erkrankung. Selbst bei einer Demenz bleibe aber das Langzeitgedächtnis 

noch viele Jahre intakt (IV-act. 170).

Wie die RAD-Ärztin in ihrer Stellungnahme zu Recht feststellte, nahm der 

psychiatrische Sachverständige ausführlich Stellung zu der zeitlichen Desorientierung. 

Überdies hielt er fest, die Fähigkeit der Beschwerdeführerin, noch Flugreisen in ihre 

Heimat unternehmen zu können, gehe nicht mit den üblichen Symptomen einer 

schweren depressiven Episode einher (IV-act. 143-36). Das psychiatrische 

Fachgutachten erfüllt sodann die rechtsprechungsgemäss erforderlichen Kriterien an 

ein beweiskräftiges verwaltungsexternes Gutachten. Es beruht auf allseitigen 

Untersuchungen, berücksichtigt sämtliche geklagten Beschwerden und ist verglichen 

mit der Einschätzung seiner behandelnden Psychiaterin insbesondere in Kenntnis der 

gesamten medizinischen Aktenlage abgegeben worden. Es äussert sich zudem 

detailliert zu den der Beschwerdeführerin noch verbleibenden Ressourcen und kommt 

namentlich auf der Basis einer umfassenden und evidenzbasierten Analyse auch 

psychosozialer Belastungsfaktoren zum Schluss, dass ihre Funktionsfähigkeiten nicht 

eingeschränkt sind. Diese Schlussfolgerung ist nachvollziehbar und nicht zu 

beanstanden.

5.3.5. 

Überdies sind die Einschätzungen behandelnder Ärzte und Ärztinnen aufgrund 

deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung im Allgemeinen nur zurückhaltend zu 

berücksichtigen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Die unterschiedliche Natur von 

Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und 

Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten andererseits 

lässt es ausserdem nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage 

zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden 

Ärzte und Ärztinnen zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Anders verhält es 

sich nur, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, die im 

Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer 

anderen Beurteilung zu führen (vgl. E. 5.2; statt vieler: Urteile des Bundesgerichts vom 

17. Februar 2021, 8C_783/2020, E. 5.2 und vom 15. Oktober 2020, 8C_370/2020, 

E. 7.2). Ferner kann eine psychiatrische Untersuchung von der Natur der Sache her 

nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet einer psychiatrischen Fachperson – sei sie 

nun in therapeutischer oder in begutachtender Funktion – daher praktisch immer einen 

gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische 

Interpretationen möglich, zulässig oder zu respektieren sind, sofern die Beurteilung des 

Experten oder der Expertin die Beweisanforderungen erfüllt (BGE 145 V 361 E. 4.1.2).

5.3.6. 

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Schliesslich ist festzuhalten, dass der nachträglich eingegangene medizinische 

Bericht der behandelnden Psychiaterin vom 1. Juni 2021 keine objektiven Aspekte 

aufzeigt, die in dem Administrativgutachten ausser Acht gelassen worden wären. Die 

abweichende Beurteilung der behandelnden Psychiaterin erfolgte sodann ohne 

Begründung und ohne jede erkennbare objektive Konsistenz- und Ressourcenprüfung, 

obwohl sich vorliegend aufgrund des aggravierenden Verhaltens der 

Beschwerdeführerin eine besonders sorgfältige Begründung aufgedrängt hätte. Daher 

vermag die Einschätzung der behandelnden Psychiaterin keine ernsthaften Zweifel an 

den Ergebnissen der psychiatrischen Begutachtung zu wecken.

5.3.7. 

Nicht berücksichtigt werden kann sodann der im Beschwerdeverfahren 

eingereichte Austrittsbericht vom 21. September 2022, zumal dieser nach dem 

Verfügungszeitpunkt datiert und keine Rückschlüsse auf den Gesundheitszustand vor 

Erlass der streitgegenständlichen Verfügung zulässt (vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2; Urteil 

des Bundesgerichts vom 6. Februar 2020, 8C_305/2019, E. 4.2.3. e contrario).

5.3.8. 

Soweit die Beschwerdeführerin die Schlüssigkeit des psychiatrischen 

Teilgutachtens aufgrund angeblicher Widersprüche bemängelt, ist auf Folgendes 

hinzuweisen: Die Beschwerdeführerin nimmt im Einwandverfahren auf den folgenden 

Satz aus dem Gutachten Bezug: "Auch unter einer optimalen Behandlung wird hier 

kaum erreicht werden können, dass die Explorandin in absehbarer Zeit einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen wird." (IV-act. 143-36). Mit dieser Formulierung hat der 

Sachverständige nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit erklärt, sondern 

einzig Bezug auf ihr subjektives Empfinden genommen. Dies verdeutlichte er mit dem 

darauffolgenden Satz: "Die Prognose ist wegen der deutlich ausgeprägten Krankheits- 

und Behinderungsüberzeugung und des chronischen Verlaufs ungünstig." Inwiefern 

diese Ausführungen in einem Widerspruch zur medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeit von 100 % (aus psychiatrischer Sicht) stehen soll, wird nicht 

nachvollziehbar dargelegt und ist im Übrigen auch nicht ersichtlich.

5.3.9. 

 5.4. 

Wie bereits das psychiatrische Fachgutachten erfüllen auch das 

allgemeininternistische, orthopädische und neurologische Teilgutachten zweifelsohne 

die rechtsprechungsgemäss erforderlichen Kriterien an ein beweiskräftiges 

verwaltungsexternes Gutachten. Die Sachverständigen haben die Beschwerdeführerin 

persönlich untersucht und nahmen ihre subjektiven Klagen auf. Sie haben den 

Gesundheitszustand umfassend und mit breitem Fokus abgeklärt sowie eine 

sorgfältige klinische Untersuchung des gesamten Bewegungsapparates vorgenommen. 

5.4.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/22

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Sie nahmen ausführlich Kenntnis von den Vorakten und besprachen diese, soweit sie 

für ihr jeweiliges Teilgutachten einschlägig waren. Sie führten sodann bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen und nachvollziehbaren Ergebnissen.

Dass weder im allgemeininternistischen noch im neurologischen Teilgutachten 

dem Schwindel eine organische Ursache zugrunde gelegt werden konnte, stimmt 

entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin mit den anlässlich des Notfallkonsils 

vom 3. Juni 2019 erhobenen Ergebnissen überein. Die behandelnden Ärzte des KSSG, 

Klinik für Neurologie, führten in ihrem Bericht aus, für eine zerebrale Ischämie oder 

Hämorrhagie sei die Symptomatik zu untypisch. Denkbar sei eine erneute Migräne mit 

Aurora (IV-act. 131-10 ff.). Der neurologische Gutachter führte in Bezug auf die 

Schwindelproblematik sodann aus, dass die Opiattherapie als Ursache des Schwindels 

in Betracht gezogen werden müsste (IV-act. 143-45). Auch aus psychiatrischer Sicht 

konnte die Schwindelproblematik keiner Diagnose zugeordnet werden. Mangels einer 

solchen Diagnose fehlt es somit an der notwendigen Voraussetzung zur Annahme 

eines (allenfalls) invalidisierenden Gesundheitsschadens, weshalb keine 

Arbeitsunfähigkeit begründet werden kann. Zu derselben Erkenntnis führt das geklagte 

chronische Erbrechen. Dr. med. P.___, Gastroenterologie Q.___, fand bereits anlässlich 

der am 29. August 2011 durchgeführten Ösophago-Gastro-Duodenoskopie kein 

Korrelat für das rezidivierende Erbrechen (IV-act. 37-4). Auch die behandelnden Ärzte 

des KSSG, Klinik für Onkologie/Hämatologie, gelangten bereits am 26. August 2011 

zum Schluss, dass die von der Beschwerdeführerin beschriebenen Symptome 

schwierig zu deuten seien (IV-act. 37-6). Damit verzeichneten die Gutachter zu Recht 

keinen eigenständigen, eine Arbeitsunfähigkeit begründenden Faktor.

5.4.2. 

Nicht zu beanstanden ist ferner, dass die Sachverständigen nicht explizit Bezug 

auf die Arztberichte von Dr. D.___ genommen haben, obwohl seine 

Arbeitsunfähigkeitseinschätzung nicht bestätigt werden konnte. Denn dem Gutachten 

ist zu entnehmen (IV-act. 143-15), dass es in Kenntnis sämtlicher Arztberichte von Dr. 

D.___ (Vorakten) erstellt wurde und diese entsprechend in die Beurteilung 

miteingeflossen sind. Die Berichte von Dr. D.___ enthalten sodann keine Angaben 

darüber, aufgrund welcher Untersuchungen bei der Beschwerdeführerin eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit festgestellt wurde. Vielmehr gibt er an, aus 

hausärztlicher Sicht sei die Beschwerdeführerin seit ca. 2012 zu 100 % arbeitsunfähig. 

Da sie die notwendigen Hausarbeiten kaum mehr selbständig erledigen könne, liege 

nunmehr auch aus versicherungsrechtlicher Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vor 

(IV-act. 131-3). Diese Schlussfolgerung erstaunt, zumal nicht bekannt ist, auf welchen 

medizinischen Befund er sich stützt und die Beschwerdeführerin bereits im Zeitpunkt 

5.4.3. 

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6.  

der bidisziplinären Begutachtung vom 4. Oktober 2012 festhielt, die Haushaltsarbeiten 

kaum mehr eigenständig erledigen zu können (vgl. IV-act. 69-5). Die Berichte von 

Dr. D.___ vermögen jedenfalls keine Zweifel an den Feststellungen der Gutachter zum 

Ausmass der gesundheitsbedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu begründen. 

Dass die Gutachter angesichts der erhobenen Befunde und Diagnosen von einer 75 %-

igen Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit ausgingen, ist daher nachvollziehbar 

und vermögen zu überzeugen.

Gestützt auf das vorliegende beweiskräftige Gutachten besteht somit bidisziplinär 

eine um 25 % eingeschränkte Leistungsfähigkeit für körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten (vgl. IV-act. 143-10 f.).

5.5. 

Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen.

6.1. 

Gegen die Berechnung des Valideneinkommens bringt die Beschwerdeführerin zu 

Recht keine Einwände vor. Solche sind im Übrigen auch nicht ersichtlich. Wie im Urteil 

des Versicherungsgerichts vom 7. Juli 2015 ist gestützt auf die Angaben der 

ehemaligen Arbeitgeberin deshalb von einem Valideneinkommen von Fr. 67'753.-- 

(aufindexiertes Einkommen) auszugehen (vgl. zur Berechnung IV-act. 147).

6.2. 

 6.3. 

Zu klären bleibt die Höhe des Invalideneinkommens. Wie die Parteien 

übereinstimmend (act. G1 und G6) zu Recht festhalten, ist als Grundlage für das 

Invalideneinkommen auf die Tabelle TA1 2015, total alle Wirtschaftszweige, 

Kompetenzniveau 1, Frauen, der vom Bundesamt für Statistik periodisch 

herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. Gemäss 

dieser Tabelle beträgt der Jahreslohn für ein Vollzeitpensum Fr. 54'055.-- (siehe 

Anhang 2 der von der Informationsstelle AHV/IV herausgegebenen IV-Textausgabe, 

Ausgabe 2022, S. 278). Bei einem Pensum von 75 % beträgt der Jahreslohn 

entsprechend Fr. 40'541.--.

6.3.1. 

Die Beschwerdeführerin bringt gegen die Berechnung des Invalideneinkommens 

ferner vor, dass ein leidensbedingter Abzug von 25 % vorzunehmen sei.

6.3.2. 

Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25 % 

gekürzt werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit 

6.3.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/22

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einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau 

nicht erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit 

auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg 

zu verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug, welcher nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft 

zu schätzen ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb und b/bb). Die Frage, ob und in welchem 

Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 

beruflichen Umständen – auch von invaliditätsfremden Faktoren – des konkreten 

Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, 

Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem 

Ermessen gesamthaft zu schätzen sind.

Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist kein Abzug vom Tabellenlohn 

angezeigt. In einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit ist sie praktisch nicht 

eingeschränkt (vgl. RAD-Stellungnahme vom 15. Oktober 2020, IV-act. 107). Da die 

Beschwerdeführerin aufgrund der Notwendigkeit, immer wieder Pausen einlegen zu 

müssen, ihre Arbeitsleistung nicht konstant zuverlässig und auch nicht hinreichend 

flexibel erbringen dürfte, könnte sich praxisgemäss höchstens ein Tabellenlohnabzug 

von zehn Prozent rechtfertigen. Da diesem Umstand im Gutachten bereits genügend 

Rechnung getragen wurde, indem ihr eine Arbeitsfähigkeit von 75 % unter 

Berücksichtigung eines erhöhten Pausenbedarfs attestiert wurde (IV-act. 137-46), ist 

folglich kein Tabellenlohnabzug mehr zu berücksichtigen.

6.3.4. 

Soweit die Beschwerdeführerin den Abzug aus ihrem fortgeschrittenen Alter 

herleitet, ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführerin mit ihren 49 Jahren noch gut 15 

Jahre bis zur ordentlichen Pensionierung verbleiben und entsprechend nicht von einem 

fortgeschrittenen Alter auszugehen ist. Überdies ist mit der Beschwerdegegnerin 

darauf hinzuweisen, dass sich ein solches insbesondere im Bereich des 

Kompetenzniveaus 1 nicht zwingend lohnsenkend auswirken muss (statt vieler BGE 

146 V 16 E. 4.1). Die von der Beschwerdeführerin aufgeführten mangelnden 

Sprachkenntnisse sowie die ungenügende Ausbildung sind sodann 

rechtsprechungsgemäss nicht abzugsrelevant, da diesen Aspekten bereits bei der 

Wahl des Kompetenzniveaus Rechnung getragen wird (Urteil des Bundesgerichts vom 

26. November 2019, 8C_549/2019, E. 7.7). Im Übrigen hat der orthopädische 

Sachverständige festgehalten, dass die Untersuchung teilweise auf Deutsch habe 

durchgeführt werden können (vgl. IV-act. 143-42). Zudem ist festzuhalten, dass die 

Sprachbarriere der Beschwerdeführerin auch bereits früher nicht geschadet hat. 

6.3.5. 

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7.  

8.  

Ohne Tabellenlohnabzug ist für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 

Invalideneinkommen von Fr. 40'541.-- dem Valideneinkommen von Fr. 67'753.-- 

gegenüberzustellen (vgl. Art. 16 ATSG). Vorliegend ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 

40.1 %. Bei einem IV-Grad von 40 % hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Viertelsrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei diesem Rentenanspruch bliebe es im Übrigen 

auch bei Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzugs von 10 %.

6.4. 

Auszugehen ist vom Grundsatz der Selbsteingliederungspflicht (vgl. BGE 141 

V 281 E. 4.3.1.2). Bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder 

aufgehoben werden soll, sind zwar – nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer 

oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben – praxisgemäss in der Regel 

vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen, bis sie in der Lage sind, das 

medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels 

Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten. Der Anspruch auf 

Eingliederungsmassnahmen vor Rentenaufhebung setzt jedoch den 

Eingliederungswillen bzw. die subjektive Eingliederungsfähigkeit voraus; fehlt es daran, 

entfällt der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, ohne dass zunächst ein Mahn- 

und Bedenkzeitverfahren durchgeführt werden müsste (SVR 2019 IV Nr. 3 S. 6, Urteil 

des Bundesgerichts vom 22. März 2022, 8C_736/2021, E. 6.2).

7.1. 

Mit der Beschwerdegegnerin ist festzuhalten, dass aufgrund der erheblichen 

Selbstlimitierung der Beschwerdeführerin nicht angenommen werden kann, dass sie 

sich in der Lage sieht, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Dies wird im 

Übrigen auch von der Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht (vgl. IV-act. 143-36). 

Der Anspruch auf Wiedereingliederungsmassnahmen wurde somit zu Recht 

abgewiesen.

7.2. 

Nach dem Gesagten erweist sich die Renteneinstellung somit als nicht 

rechtmässig. Die Rente ist auf den nämlichen Zeitpunkt von einer Dreiviertelsrente auf 

eine Viertelsrente herabzusetzen.

7.3. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist vom vollständigen Obsiegen der 

8.1. 

bis

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© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

13. September 2021 aufgehoben und die Dreiviertelsrente ab dem 1. November 2021 

auf eine Viertelsrente herabgesetzt. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Leistung wird 

die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

3.  

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'360.25 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Beschwerdeführerin auszugehen, weil diese mit ihrem Hauptanliegen – der Korrektur 

der von ihr als rechtswidrig erachteten Verfügung und der Weiterausrichtung einer 

Rente, wenn auch in geringerer Höhe – vollumfänglich durchgedrungen ist (vgl. 

betreffend "Überklagung" das Urteil des Bundesgerichts vom 7. Januar 2016, 

9C_288/2015, E. 4.2). Die Gerichtskosten sind deshalb der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen; das Gericht wird der Beschwerdeführerin den in gleicher Höhe 

geleisteten Kostenvorschuss zurückerstatten. 

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

Fr. 15'000.--. Am 29. September 2022 reichte Rechtsanwältin Dr. Brenner eine 

Kostennote für das Beschwerdeverfahren ein (act. G19.2). Darin macht sie ein Honorar 

von Fr. 3'360.25 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) geltend. Mit Blick 

auf vergleichbare Fälle erscheint das geltend gemachte Honorar angemessen. Da nach 

dem Gesagten vom vollständigen Obsiegen der Beschwerdeführerin auszugehen ist, 

hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'360.25 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) auszurichten.

8.2. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.02.2023
	Rentenrevision. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens. Keine wesentliche Änderung des Gesundheitszustands. Aufgrund der Angewöhnung an die Beschwerden liegt dennoch ein Revisionsgrund vor. Kein Tabellenlohnabzug. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Februar 2023, IV 2021/201).

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		2025-07-19T01:11:49+0200
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