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**Case Identifier:** 3a713310-98d5-5560-8110-0e9f3d3f0681
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.01.2011 C-5718/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5718-2009_2011-01-11.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-5718/2009

Urteil vom 11. Januar 2011

Besetzung Richter Stefan Mesmer (Vorsitz),
Richter Michael Peterli, 
Richterin Elena Avenati-Carpani,   
Gerichtsschreiber Roger Stalder.

Parteien A._______, 
Beschwerdeführer, 

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Invalidenversicherung, Verfügung vom 20. August 2009.

C-5718/2009

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Sachverhalt:

A.
Der 1950 geborene, verheiratete Schweizer Bürger A._______ (im 
Folgenden: Versicherter oder Beschwerdeführer) wohnt gemäss eigenen 
Angaben seit Geburt im B._______ (Deutschland). Zuletzt war er ab 1984 
selbstständig im Elektrogerätehandel tätig. In den Jahren 1987 bis 1995 
entrichtete er als freiwillig versicherter Auslandschweizer Beiträge an die 
obligatorische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 
(AHV/IV). Am 5. November 2008 meldete er sich in Deutschland wegen 
Bandscheiben-, Wirbelsäule- und Fussbeschwerden zum Bezug von 
Leistungen der Schweizerischen Invalidenversicherung (IV) an; das vom 
ausländischen Sozialversicherungsträger weitergeleitete 
Leistungsgesuch ging am 5. Januar 2009 bei der Schweizerischen 
Ausgleichskasse (SAK) ein (vorinstanzliche Akten [im Folgenden: act.] 1 
bis 3, 5, 16, 17, 47 und 48).

B.
Nachdem bei der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA; im 
Folgenden auch: Vorinstanz) eine Mitteilung über die Rentenablehnung 
durch die Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg vom 27. 
Februar 2009 (act. 8) eingegangen war und diese Abklärungen für die 
Beurteilung des Versicherungsanspruchs in beruflich-erwerblicher sowie 
medizinischer Hinsicht durchgeführt hatte (act. 13 bis 48), gab Dr. med. 
C._______ vom medizinischen Dienst der Vorinstanz am 6. Juni 2009 
eine Stellungnahme ab (act. 49). Dieser kam zum Schluss, dass der 
Versicherte in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit zu 20 % arbeitsunfähig 
und in einer leidensadaptierten Verweisungstätigkeit voll arbeitsfähig sei. 
Gestützt auf diese Beurteilung stellte die Vorinstanz dem Versicherten mit 
Vorbescheid vom 10. Juni 2009 die Abweisung des Leistungsbegehrens 
in Aussicht (act. 50). Nachdem er hiergegen am 23. Juni 2009 seine 
Einwendungen vorgebracht hatte (act. 51), erliess die IVSTA am 20. 
August 2009 eine dem Vorbescheid vom 10. Juni 2009 im Ergebnis 
entsprechende Verfügung (act. 52).

C.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 5. September 2009  
beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden auch: BVGer) 
Beschwerde und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung 
vom 20. August 2009 (Akten im Beschwerdeverfahren [im Folgenden: B-
act.] 1).

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Zur Begründung führte er aus, er habe am 20. August 2009 "Klage gegen 
den Rentenbescheid erhoben" und ausserdem am 5. September 2009 
einen "Änderungsantrag (Schwerbehinderungsrecht)" gestellt.

D.
In ihrer Vernehmlassung vom 21. Dezember 2009 beantragte die 
Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde (B-act. 5).

Diesen Antrag begründete sie im Wesentlichen damit, gestützt auf das 
Gutachten der deutschen Sozialversicherung vom 30. Januar 2009 und 
die weiteren medizinischen Unterlagen sei der medizinische Dienst zur 
Feststellung gelangt, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in 
seinem angestammten Beruf nur zu 20 % eingeschränkt sei und leichte 
bis mittelschwere Verweisungstätigkeiten voll zumutbar seien. Somit 
bestehe keine Invalidität von anspruchsbegründendem Ausmass. 

E.
Mit Zwischenverfügung vom 28. Dezember 2009 wurde der 
Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Säumnisfolgen aufgefordert, bis 
zum 3. Februar 2010 einen Kostenvorschuss von Fr. 400.- zu leisten (B-
act. 6). Zudem wurde ihm Gelegenheit gegeben, eine Replik 
einzureichen.

F.
Mit Eingaben vom 25. Januar, 4. Februar und 13. März 2010 gelangte der 
Beschwerdeführer ans Bundesgericht (im Folgenden auch: BGer) und 
machte unter anderem geltend, er sei aus finanziellen Gründen nicht in 
der Lage, den einverlangten Verfahrenskostenvorschuss zu leisten. 
Zudem reichte er diverse fachärztliche Berichte ein. Mit Schreiben vom 
24. März 2010 teilte das Bundesgericht dem Bundesverwaltungsgericht 
mit, es habe sich herausgestellt, dass sich das Schreiben vom 25. Januar 
2010 gegen die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 
28. Dezember 2009 richte. Das Bundesgericht übermittelte dem 
Bundesverwaltungsgericht daher die Akten zur weiteren Behandlung des 
vom Beschwerdeführer sinngemäss gestellten Gesuchs um Erteilung des 
Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege (B-act. 13). 

G.
Am 4. Februar 2010 reichte der Beschwerdeführer bei der Vorinstanz 
einen Bescheid der Deutschen Rentenversicherung (D._______) vom 3. 

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Februar 2010 ein, der dem Bundesverwaltungsgericht 
zuständigkeitshalber übermittelt wurde (B-act. 8).

H.
Bevor das Bundesverwaltungsgericht Kenntnis von den Eingaben des 
Beschwerdeführers an das Bundesgericht erhalten hatte, trat es mit Urteil 
vom 16. Februar 2010 auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht ein 
(B-act. 9). Aufgrund der Mitteilung des Bundesgerichts vom 24. März 
2010 stellte der Instruktionsrichter in seiner Verfügung vom 15. April 2010 
fest, dass das Urteil vom 16. Februar 2010 nichtig sei. Zudem wurde der 
Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Säumnisfolgen aufgefordert, das 
Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" ausgefüllt und mit 
den nötigen Beweismitteln versehen dem Bundesverwaltungsgericht 
einzureichen (B-act. 14); die entsprechenden Unterlagen gingen am 21. 
Mai 2010 ein (B-act. 16).

I.
Nachdem die Unterlagen zur unentgeltliche Rechtspflege am 21. Mai 
2010 eingegangen waren (B-act. 16), widerrief der Instruktionsrichter mit 
Verfügung vom 25. Mai 2010 die Aufforderung zur Leistung eines 
Kostenvorschusses und nahm die beim Bundesgericht eingereichten 
Eingaben des Beschwerdeführers als Replik zu den Akten. Die 
Vorinstanz erhielt Gelegenheit zur Einreichung einer Duplik (B-act. 17).

J.
In ihrer Duplik vom 18. Juni 2010 hielt die Vorinstanz an ihren 
Rechtsbegehren fest.

Zur Begründung führte sie aus, ihr ärztlicher Dienst sei aufgrund der 
neuen medizinischen Unterlagen erneut um eine Stellungnahme gebeten 
worden. Der beurteilende Arzt sei zum Schluss gelangt, dass sich erst 
nach dem Verfügungszeitpunkt (20. August 2009) neue medizinische 
Sachverhaltselemente ergeben hätten; diese könnten im vorliegenden 
Beschwerdeverfahren nicht beachtet werden (B-act. 18).

K.
Mit Verfügung vom 5. Juli 2010 schloss der Instruktionsrichter den 
Schriftenwechsel (B-act. 19).

L.
Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Parteien 

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ist – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den 
anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IVSTA, welche eine 
Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts darstellt (Art. 33 Bst. d VGG; 
vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 
über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was 
das Sachgebiet angeht, ist in casu nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.2. Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 60 
ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Als Adressat der angefochtenen 
Verfügung vom 20. August 2009 ist der Beschwerdeführer berührt und 
hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung 
(vgl. Art. 59 ATSG). Zusammenfassend ergibt sich, dass sämtliche 
Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, weshalb auf die Beschwerde 
einzutreten ist.

1.3. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 
dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). 
Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen 
Verfahren die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG, SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die 
Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten 
Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen 
Sozialversicherungsgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die 
Bestimmungen des ATSG auf die IV anwendbar (Art. 1a bis 70 IVG), 
soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. 
Dabei finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in 
formellrechtlicher Hinsicht mangels anderslautender 
Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze 
Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung 
haben (BGE 130 V 1 E. 3.2).

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1.4. Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der Vorinstanz vom 
20. August 2009 (act. 52), mit welcher das Leistungsbegehren des 
Beschwerdeführers auf eine IV-Rente abgewiesen wurde. Streitig und zu 
prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers und in diesem 
Zusammenhang insbesondere, ob der Sachverhalt in medizinischer 
Hinsicht rechtsgenüglich abgeklärt und gewürdigt worden ist.

1.5. Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

2. 
Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren anwendbaren 
Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen.

2.1. Am 1. Januar 2008 sind im Rahmen der 5. IV-Revision Änderungen 
des IVG und anderer Erlasse wie des ATSG in Kraft getreten. Weil in 
zeitlicher Hinsicht – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher 
Regelungen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze anwendbar sind, die 
bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen 
führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, 131 V 
11 E. 1), ist der Leistungsanspruch für die Zeit bis zum 31. Dezember 
2007 aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen 
Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445).

Im vorliegenden Verfahren finden daher grundsätzlich jene Vorschriften 
Anwendung, die bei Eintritt des Versicherungsfalles, spätestens jedoch 
bei Erlass der Verfügung vom 20. August 2009 in Kraft standen; weiter 
aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser 
Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung eines allenfalls früher 
entstandenen Rentenanspruchs von Belang sind (das IVG ab dem 
1. Januar 2004 in der Fassung vom 21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. IV-
Revision] und ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 
2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Revision]; die IVV in den entsprechenden 
Fassungen der 4. und 5. IV-Revision [AS 2003 3859 und 2007 5155]).

Die 5. IV-Revision brachte für die Invaliditätsbemessung keine 
substanziellen Änderungen gegenüber der bis zum 31. Dezember 2007 
gültig gewesenen Rechtslage, so dass die zur altrechtlichen Regelung 
ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (vgl. Urteil des 

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BGer 8C_373/2008 vom 28. August 2008 E. 2.1). Neu normiert wurde 
dagegen der Zeitpunkt des Rentenbeginns, der – sofern die 
entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind – gemäss 
Art. 29 Abs. 1 IVG (in der Fassung der 5. IV-Revision) frühestens sechs 
Monate nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 
Abs. 1 ATSG entsteht. Trat der Versicherungsfall allerdings vor dem 
1. Januar 2008 ein und wurde die Anmeldung bis spätestens am 
31. Dezember 2008 eingereicht, so gilt das alte Recht (so auch das 
Rundschreiben Nr. 253 des Bundesamtes für Sozialversicherungen vom 
12. Dezember 2007 [5. IV-Revision und Intertemporalrecht]).

Der in Deutschland wohnhafte Beschwerdeführer hat sich vor dem 
31. Dezember 2008 beim deutschen Versicherungsträger zum 
Leistungsbezug angemeldet. Auch wenn diese Anmeldung erst am 
5. Januar 2009 bei der SAK einging, ist aus Gründen der 
Gleichbehandlung mit Staatsangehörigen von EU-Staaten, die im EU-
Raum wohnhaft sind, vorliegend auf die Anmeldung in Deutschland 
abzustellen, die vor dem 31. Dezember 2008 erfolgte. Hinsichtlich des 
Zeitpunkts des Rentenbeginns gilt mit Blick auf das Anmeldedatum 
(5. November 2008) das alte Recht, sofern der Versicherungsfall vor dem 
1. Januar 2008 eingetreten ist.

2.2. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), 
die Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 
Abs. 1 IVG). Invalidität ist somit der durch einen Gesundheitsschaden 
verursachte und nach zumutbarer Behandlung oder Eingliederung 
verbleibende länger dauernde (volle oder teilweise) Verlust der 
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt resp. der Möglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich 
zu betätigen. Der Invaliditätsbegriff enthält damit zwei Elemente (vgl. UELI 
KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 8 Rz. 7): ein 
medizinisches (Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit) und ein wirtschaftliches im weiteren Sinn (dauerhafte 
oder länger dauernde Einschränkung der Erwerbsfähigkeit oder der 
Tätigkeit im Aufgabenbereich). 

Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise 
Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit 
zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem 

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anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 
Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 

2.3. Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der von 2004 bis Ende 2007 gültig 
gewesenen Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 
die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe 
Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher 
auf eine Viertelsrente. Hieran hat die 5. IV-Revision nichts geändert (Art. 
28 Abs. 2 IVG in der ab 2008 geltenden Fassung). Laut Art. 28 Abs. 1ter 
IVG (in der von 2004 bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassung) bzw. Art. 
29 Abs. 4 IVG (in der ab 2008 geltenden Fassung) werden Renten, die 
einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 % entsprechen, jedoch nur an 
Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt 
(Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht völkerrechtliche 
Vereinbarungen eine abweichende Regelung vorsehen. Eine solche 
Ausnahme gilt seit dem 1. Juni 2002 für die Staatsangehörigen eines 
Mitgliedstaates der EU und der Schweiz, sofern sie – wie der 
Beschwerdeführer – in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (BGE 
130 V 253 E. 2.3 und 3.1).

2.4. Nach Art. 48 Abs. 1 IVG (mit Wirkung ab dem 1. Januar 2008 
aufgehoben [5. IV-Revision; AS 2007 5129]) erlischt der Anspruch auf 
Nachzahlung mit dem Ablauf von fünf Jahren seit Ende des Monats, für 
welchen die Leistung geschuldet war. Meldet sich jedoch ein Versicherter 
mehr als zwölf Monate nach Entstehen des Anspruchs zum 
Leistungsbezug, so werden die Leistungen lediglich für die zwölf der 
Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet – abgesehen von einer 
Ausnahme, die vorliegend ohne Belang ist.

Vorliegend ist demnach zu prüfen, ob und in welchem Umfang der Beschwerdeführer seit dem 5. 
November 2007, d.h. zwölf Monate vor der Anmeldung zum Leistungsbezug (vgl. Bst. A. hiervor), Anspruch 
auf Leistungen der IV hatte oder ob ein solcher Anspruch danach bis zum Erlass der angefochtenen 
Verfügung (20. August 2009) entstanden bzw. wieder weggefallen ist.

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2.5. Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in 
welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 
Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine 
wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 
Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden 
können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 
62 E. 4b/cc). 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 
Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist somit 
grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 
Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen 
Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a).

Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert 
zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie 
in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre 
Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in 
einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht 
schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es 
bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die 
Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen 
(BGE 125 V 351 E. 3b/ee mit Hinweisen).

3. 
Die IVSTA stützte sich im Rahmen des Erlasses der angefochtenen 
Verfügung vom 20. August 2009 (act. 52) insbesondere auf die 
Stellungnahmen von Dr. med. C._______, Facharzt für Allgemeinmedizin, 
vom medizinischen Dienst vom 6. Juni 2009 (act. 49) und 15. Juni 2010 
(act. 55). Diese medizinischen Dokumente sind in einem ersten Schritt zu 
würdigen und es ist zu prüfen, ob sich aufgrund dieser Beweismittel der 

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Sachverhalt in medizinischer Hinsicht als rechtsgenüglich abgeklärt 
erweist.

3.1. In seiner ersten Stellungnahme vom Juni 2009 berichtete Dr. med. 
C._______, der Sachverhalt werde ausführlich im Formular E 213 vom 
20. Januar 2009 dargestellt. Weiter diagnostizierte er zur Hauptsache 
eine Schultersteife rechts sowie ein chronisches Wirbelsäulensyndrom. 
Als Nebendiagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erwähnte 
er eine beginnende Polyneuropathie bei einem Diabetes mellitus, 
Knorpelschäden (rechte Kniescheibe), eine mögliche koronare 
Herzkrankheit, einen Fersensporn sowie Hüftschmerzen rechts bei 
weitgehend erhaltener Beweglichkeit. Dr. med. C._______ attestierte 
dem Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit eine 20%ige 
Arbeitsunfähigkeit seit 20. Januar 2009 und erachtete eine 
leidensadaptierte Verweisungstätigkeit als voll zumutbar. Weiter hielt er 
dafür, dass aufgrund der Aktenlage klar sei, dass der Versicherte wegen 
der rechten Schulter Gewichte nicht mehr über Kopfhöhe heben und über 
Treppen hochtragen könne. Der Transport von Geräten mit Hilfsmitteln 
auf ebenem Gelände, Lagerarbeiten und Elektroreparaturen seien aber 
voll zumutbar. Eine fachärztliche Beurteilung habe nie stattgefunden und 
eine länger dauernde Arbeitsunfähigkeit sei von keinem der 
behandelnden Ärzte attestiert worden.

Dr. med. C._______ stützte sich im Rahmen seiner Beurteilung vom 6. 
Juni 2009 insbesondere auf den vom Internisten Dr. med. E._______ auf 
dem Formular E 213 verfassten Arztbericht vom 30. Januar 2009 (act. 
47). Darin wurden folgende Diagnosen gestellt: Schulterteilsteife rechts, 
chronisches Wirbelsäulensyndrom, tablettenpflichtige Zuckerkrankheit 
und in diesem Zusammenhang beginnende Schädigung peripherer 
Nerven, Knorpelschaden der rechten Kniescheibe, mögliche koronare 
Herzkrankheit, Fersensporn beidseits sowie Hüftschmerzen rechts bei 
weitgehend erhaltener Beweglichkeit. Im Rahmen der 
zusammenfassenden Beurteilung führte Dr. med. E._______ weiter aus, 
der Versicherte klage über verschiedene Beschwerden im 
Bewegungsapparat. Fachärztliche Beurteilungen und Röntgen-Befunde 
lägen hierzu im Wesentlichen nicht vor. Die Einstellung der 
Zuckerkrankheit sei offenbar ausreichend. Der Versicherte habe 
angegeben, die vom Kardiologen Dr. med. F._______ empfohlenen 
weiterführenden Untersuchungen demnächst in Angriff zu nehmen. Es sei 
bekannt, dass bei Zuckerkranken klinisch stumme 
Durchblutungsstörungen des Herzens auftreten könnten. Sollte sich der 

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Verdacht auf eine koronare Herzkrankheit bestätigen, wäre 
wahrscheinlich eine Behandlung möglich. Die Würdigung der 
verschiedenen Leiden führe zum Ergebnis, dass das Leistungsvermögen 
eingeschränkt, nicht aber aufgehoben sei. Leichte Arbeiten könnten 
vollschichtig (mit gewissen Einschränkungen) verrichtet werden. Die 
bisherige Tätigkeit sei mit dem Leistungsbild aber nicht zu vereinbaren.

3.2. 

3.2.1. Aufgrund des Berichts von Dr. med. E._______ bzw. der weiteren, 
bis zum Verfügungszeitpunkt am 20. August 2009 vorliegenden ärztlichen 
Dokumente wurde der Beschwerdeführer in Bezug auf seine geklagten 
Beschwerden im Bewegungsapparat weder fachärztlich abgeklärt noch 
wurden entsprechende bildgebende Untersuchungen veranlasst. Dass 
der Gesundheitszustand des Versicherten und dessen Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung nicht 
rechtsgenüglich abgeklärt worden waren, ergibt sich auch aus dem 
Bericht von Dr. med. F._______, Facharzt für Innere Medizin 
(Kardiologie), vom 6. Mai 2008 (act. 40), der eine ergänzende 
Ischämiediagnostik sowie eine Myokardszintigraphie für erforderlich hält. 
Derartige Untersuchungen wurden aber nicht durchgeführt, sodass auch 
nicht beurteilt werden kann, ob allenfalls eine invasive kardiologische 
Diagnostik angezeigt wäre.

Da die Gesundheitsbeeinträchtigungen des Beschwerdeführers 
insbesondere im orthopädischen und kardiologischen Bereich nicht durch 
Fachärzte oder Fachärztinnen eingehend abgeklärt worden sind, kann 
auch nicht ohne Weiteres auf die Stellungnahmen der Dres. med. 
C._______ (Facharzt für Allgemeine Medizin) und E._______ (Facharzt 
für Innere Medizin) abgestellt werden. Dass das eigenständige 
Fachgebiet der Kardiologie im weiteren Sinne der Inneren Medizin 
zuzuordnen ist, vermag hieran nichts zu ändern, zumal auch der Internist 
Dr. med. E._______ die von Dr. med. F._______ empfohlenen 
weiterführenden Untersuchungen erwähnt hatte. Unter diesen 
Umständen wären weitere spezialärztliche Abklärungen resp. das 
Einholen von Berichten entsprechend ausgebildeter Spezialärzte und 
oder -ärztinnen notwendig gewesen, da nur diese über das erforderliche 
Fachwissen verfügen, um die Leiden des Beschwerdeführers 
ausreichend beurteilen zu können. Mangels einer rechtsgenüglichen 
ärztlichen Beurteilung der somatischen Beeinträchtigungen kann folglich 
nicht mit der erforderlichen überwiegenden Wahrscheinlichkeit festgestellt 

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werden, ob und allenfalls ab wann und in welchem Ausmass der 
Beschwerdeführer in seiner Arbeits- und Leistungsfähigkeit eingeschränkt 
ist.

3.2.2. Hinzu kommt weiter, dass die Beurteilungen der Dres. med. 
C._______ und E._______ in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des 
Beschwerdeführers in seiner zuletzt ausgeübten, selbstständigen 
Tätigkeit deutlich voneinander abweichen. Während Dr. med. E._______ 
die Auffassung vertrat, dass diese Tätigkeit mit dem Leistungsbild nicht 
zu vereinbaren sei, war Dr. med. C._______ der Ansicht, dass bloss eine 
Einschränkung von 20 % vorliege. Die diesbezüglichen Ausführungen 
von Dr. med. C._______ überzeugen nicht und vermögen diesen 
Widerspruch nicht rechtsgenüglich zu beheben.

3.2.3. Nebst den Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit der Beurteilung 
der Arbeits- und Leistungsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit ergeben 
sich mit Blick auf die Akten weitere nicht rechtsgenüglich ab-geklärte 
Sachverhaltselemente. So sind insbesondere auch betreffend die 
Zumutbarkeit einer leidensadaptierten Tätigkeit noch offene Fragen zu 
klären. Die Zumutbarkeitsbeurteilungen der Dres. med. C._______ und 
E._______ stimmen zwar insofern überein, als beide Ärzte berichteten, 
dass dem Beschwerdeführer eine leidensadaptierte Verweisungstätigkeit 
vollschichtig zumutbar sei. Dr. med. E._______ wies aber darauf hin, 
dass leichte Arbeiten zwar vollschichtig ausgeübt werden könnten, 
diesbezüglich jedoch Einschränkungen bestünden. Worin diese bestehen 
und welchen Einfluss sie auf die Leistungs- bzw. Arbeitsfähigkeit haben, 
bleibt aber offen. 

3.3. In seiner Stellungnahme vom 15. Juni 2010 gab Dr. med. C._______ 
eingangs die vom Beschwerdeführer während des Instruktionsverfahrens 
eingereichten medizinischen Berichte (B-act. 13) wieder und führte aus, 
aufgrund dieser Unterlagen sei nach der Verfügung vom 20. August 2009 
eine neu aufgetretene koronare Dreigefässerkrankung mit 
Operationsindikation am 4. Dezember 2009 erstmals dokumentiert. Über 
den weiteren kardialen Verlauf sei nichts bekannt, auch nicht über die 
Arbeitsunfähigkeit seit Dezember 2009. In Bezug auf die 
Gesundheitsprobleme, welche anlässlich der ersten Stellungnahme 
bekannt gewesen seien, seien bis zum Datum der Verfügung (20. August 
2009) keine neuen Aspekte geltend gemacht worden. An der 
Stellungnahme vom 6. Juni 2009 könne festgehalten werden. Für an-

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gepasste mittelschwere Arbeiten habe keine Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit bestanden.

3.3.1. Anlässlich der stationären Herzkatheteruntersuchung vom 4. 
Dezember 2009 ergaben sich neu unter anderem die Diagnosen einer 
koronaren Dreigefässerkrankung sowie eines Zustands nach einem 
Hinterwandinfarkt (stumm). Es wurde eine operative Revaskularisation 
empfohlen und darauf hingewiesen, dass der Versicherte von einem 
herzchirurgischen Zentrum bei Akzeptanz zur Operation einbestellt werde 
und dieser sich bis zum Operationsdatum schonen sollte (B-act. 13). 

3.3.2. Es trifft zu, dass die koronare Dreigefässerkrankung mit Opera-
tionsindikation erstmals am 4. Dezember 2009 dokumentiert worden war. 
Jedoch wurde – wie vorstehend bereits dargelegt – der Verdacht auf eine 
koronare Herzkrankheit bereits von Dr. med. E._______ geäussert, 
weshalb nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon aus-
gegangen werden kann, dass diese Erkrankung erst nach dem Erlass der 
Verfügung vom 20. August 2009 aufgetreten ist und der entsprechende 
Bericht im vorliegenden Verfahren nicht zu berücksichtigen ist. Vielmehr 
bezieht er sich auf den möglicherweise bereits im Zeitpunkt des Erlasses 
der angefochtenen Verfügung vorliegenden gesundheitlichen Zustand. 
Somit steht er mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang 
und ist geeignet, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu 
beeinflussen (vgl. BGE 116 V 80 E. 6b; ZAK 1989 S. 111 E. 3b mit 
Hinweisen), weshalb er vorliegend Berücksichtigung zu finden hat. 
Dennoch kann der Bericht vom 4. Dezember 2009 mangels Angaben zur 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit in der bisherigen Arbeit resp. in einer 
leidensadaptierten Verweisungstätigkeit ebenfalls nicht als 
rechtsgenügliche Entscheidbasis dienen.

3.3.3. Dasselbe gilt schliesslich auch für den vorliegend ebenfalls zu 
berücksichtigenden Bericht von Dr. med. G._______, Ärztin am 
H._______, vom 5. November 2009 (B-act. 13). Auch in diesem 
Dokument wurden keine verlässlichen resp. rechtsgenüglichen An-gaben 
hinsichtlich einer leidensadaptierten Tätigkeit gemacht und be-treffend die 
bisherige Tätigkeit bloss – ohne nähere Begründung – erwähnt, diese sei 
nicht mehr mindestens drei Stunden täglich möglich. 

3.4. Nach dem Dargelegten beruht die angefochtene Verfügung vom 20. 
August 2009 betreffend die Rentenabweisung in medizinischer Hinsicht 
auf einem unvollständig bzw. unkorrekt ermittelten Sachverhalt (vgl. Art. 

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49 Bst. b VwVG und Art. 49 ATSG), weshalb im vorliegenden Verfahren 
nicht beurteilt werden kann, ob ein Rentenanspruch besteht, und, wenn 
dies der Fall sein sollte, in welchem Ausmass und ab wann. Aus diesem 
Grund hat die Vorinstanz ergänzende medizinische Abklärungen 
durchzuführen und den Beschwerdeführer ärztlich begutachten zu lassen. 
Die Beantwortung der ungeklärten Fragen resp. die Klärung der 
Widersprüche hat durch eine Expertin oder einen Experten in den 
Fachgebieten der Kardiologie/ kardiologischen Chirurgie und der 
Orthopädie/Rheumatologie zu erfolgen. Weiter hat die Vorinstanz nach 
Vorliegen der fachärztlichen Untersuchungsergebnisse abzuklären, ob 
und in welchem Ausmass der Beschwerdeführer infolge seines 
Gesundheitszustandes auf dem ihm nach seinen Fähigkeiten offen 
stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zumutbarerweise erwerbstätig 
sein könnte (vgl. hierzu Urteil des BGer 9C_921/2009 vom 22. Juni 2010, 
E. 5.3).

4. 
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde in dem 
Sinne gutzuheissen, als die angefochtene Rentenverfügung vom 
20. August 2009 aufzuheben und die Sache mit der Anweisung an die 
Vorinstanz zurückzuweisen ist, ergänzende spezialärztliche 
Untersuchungen durchführen zu lassen und anschliessend in der Sache 
neu zu verfügen.

5. 
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten, eine allfällige 
Parteientschädigung sowie das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege im vorliegenden Beschwerdeverfahren.

5.1. Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 
VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Da 
eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde 
führenden Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6), sind im vorliegenden Fall 
beim Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten zu erheben und sein 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Kostenerlass, Art. 65 Abs. 1 
VwVG) ist als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Der Vorinstanz 
können keine Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 63 Abs. 2 VwVG).

5.2. Dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer sind keine 
unverhältnismässig hohen Kosten entstanden, weshalb ihm keine 
Parteientschädigung zuzusprechen ist. Als Bundesbehörde hat die 

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Vorinstanz ebenfalls keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung 
(vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 3 und 4 des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird insofern gutgeheissen, als dass die angefochtene 
Verfügung vom 20. August 2009 aufgehoben wird und die Sache im 
Sinne der Erwägungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die 
Vorinstanz zurückgewiesen wird.

2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird als 
gegenstandslos geworden abgeschrieben.

3. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und es wird keine 
Parteientschädigung ausgerichtet. 

4. 
Dieses Urteil geht an:

– den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. ________________)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

      Der vorsitzende Richter:      Der Gerichtsschreiber:

       Stefan Mesmer       Roger Stalder

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6005 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die 
Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben 
sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene 
Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in 
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

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