# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7cafe54-3244-5796-ba4b-38c61f0cc6f6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-09-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.09.2016 D-7906/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-7906-2015_2016-09-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-7906/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  S e p t e m b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richterin Daniela Brüschweiler (Vorsitz), 

Richter Hans Schürch, Richter Daniele Cattaneo,    

Gerichtsschreiberin Sandra Sturzenegger. 

   

Parteien 

 
A._______,  

geboren am (…), Afghanistan,   

vertreten durch lic. iur. Anja Huber,  

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende - Testbetrieb  

VZ Zürich,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist);  

Verfügung des SEM vom 24. November 2015 / N (…). 

 

 

 

D-7906/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – ein afghanischer Staatsangehöriger usbekischer 

Ethnie – reichte am 25. September 2015 im Empfangs- und Verfahrens-

zentrum (EVZ) B._______ ein Asylgesuch ein und wurde in der Folge per 

Zufallsprinzip dem Testbetrieb Verfahrenszentrum (VZ) Zürich zugewiesen. 

Dort wurden am 29. September 2015 seine Personalien aufgenommen. 

Am 29. Oktober 2015 fand sodann das beratende Vorgespräch statt.  

B.  

Am 13. November 2015 wurde der Beschwerdeführer gestützt auf Art. 17 

Abs. 2 Bst. b der Testphasenverordnung vom 4. September 2013 (TestV, 

SR 142.318.1) – im Beisein der ihm zugewiesenen Rechtsvertretung – zu 

seinen Asylgründen angehört. Er brachte dabei im Wesentlichen vor, er sei 

in der Provinz Kunduz (im Dorf C._______ bei D._______) aufgewachsen 

und habe dort im Jahr (…) die Matura gemacht. Anschliessend sei er in 

Kabul in den Polizeidienst eingetreten. Er sei der (…) zugeteilt worden, 

habe jedoch nie an operativen Tätigkeiten teilgenommen, sondern sei As-

sistent eines Generals gewesen. Zirka zwei Jahre nach seinem Wegzug 

nach Kabul hätten die Taliban in seiner Heimatregion begonnen, ihn res-

pektive seine Familie zu bedrohen. Sie seien mehrmals bei seinen Eltern 

zu Hause erschienen und hätten ihnen vorgeworfen, dass er für eine Re-

gierung von Ungläubigen arbeite. Er habe die Arbeit einmal für 114 Tage 

unterbrochen und sei zurück nach Kunduz, wo er den Taliban über die Dorf-

ältesten habe mitteilen lassen, dass er seine Dienststelle verlassen werde. 

Die Dorfältesten hätten diese Botschaft jedoch vergebens an die Taliban 

weitergeleitet, weshalb er seinen Dienst in Kabul wieder aufgenommen 

habe. Die Taliban hätten ihm dann auch das Angebot gemacht, ihnen Waf-

fen und Motorräder zu liefern sowie mit ihnen zusammen zu kämpfen, dann 

würde er in Ruhe gelassen. Er habe seinen Dienst schliesslich am (…) 

2014 definitiv beendet und habe noch zirka neun Monate in Kabul gelebt 

und als Tagelöhner gearbeitet, bevor er ausgereist sei. In diesen neun Mo-

naten sei er zwanzig bis hundert Mal telefonisch bedroht worden. Auch 

nach seiner Ausreise würden die Taliban regelmässig seine Eltern aufsu-

chen und nach ihm fragen; sie würden denken, dass er immer noch bei der 

Polizei arbeite. Bei einer Rückkehr nach Afghanistan würde er von den Ta-

liban getötet werden. In seinem Herkunftsort würde er sodann wegen sei-

nes Auslandaufenthalts als Ungläubiger betrachtet, was auch ein Problem 

sei. 

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Seite 3 

Zur Untermauerung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer im  

vorinstanzlichen Verfahren ein Schulzeugnis, ein Schulabschlussdiplom 

und diverse Dokumente im Zusammenhang mit seiner Anstellung bei der 

Polizei (jeweils als Scan-Kopie) zu den Akten. Ferner gab er dem SEM sei-

ne Bankkarte ab.  

C.  

Mit Schreiben vom 23. November 2015 nahm die Rechtsvertretung des 

Beschwerdeführers zum Entscheidentwurf des SEM Stellung.   

D.  

Mit Verfügung vom 24. November 2015 – gleichentags eröffnet – lehnte 

das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete dessen 

Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an.  

E.  

Gegen diesen Entscheid liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

3. Dezember 2015 (Datum Poststempel: 4. Dezember 2015) Beschwerde 

beim Bundesverwaltungsgericht erheben und dabei in materieller Hinsicht 

beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Vorin-

stanz sei anzuweisen, ihn als Flüchtling anzuerkennen und ihm Asyl zu 

gewähren, eventualiter sei festzustellen, dass die Wegweisung unzumut-

bar beziehungsweise unzulässig sei, und die Vorinstanz sei anzuweisen, 

ihn vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht liess er um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Verzicht auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchen. 

Mit der Beschwerdeschrift wurde eine Schnellrecherche der Schweizeri-

schen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 1. Dezember 2015 zu Afghanistan ("Si-

cherheitslage in Kabul, Gefährdung von Polizisten"), mehrere Fotografien 

des Vaters respektive der Familie des Beschwerdeführers sowie eine 

fremdsprachige (offizielle) Bestätigung von Bewohnern des Herkunftsortes 

des Beschwerdeführers (als Scan-Kopie; mit sinngemässer deutscher 

Übersetzung) zu den Akten gereicht.  

Auf die Begründung der Beschwerdebegehren und die eingereichten Be-

weismittel wird – soweit für den Entscheid wesentlich – in den nachfolgen-

den Erwägungen eingegangen. 

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 9. Dezember 2015 stellte die Instruktionsrich-

terin fest, der Beschwerdeführer dürfe den Ausgang des Verfahrens in der 

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Seite 4 

Schweiz abwarten, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses werde ver-

zichtet und über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG werde zu einem späteren Zeit-

punkt befunden. Gleichzeitig wurde das SEM eingeladen, bis zum 24. De-

zember 2015 eine Vernehmlassung einzureichen. 

G.  

Mit Vernehmlassung vom 7. Januar 2016 nahm die Vorinstanz – innert er-

streckter Frist – zu den Beschwerdevorbringen Stellung. 

H.    

Der Beschwerdeführer replizierte mit Schreiben vom 27. Januar 2016. 

I.    

Am (…) 2016 wurde der Beschwerdeführer aus der Testphase entlassen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

Aufgrund der Zuweisung des Beschwerdeführers in den Testbetrieb VZ Zü-

rich kommt zudem die TestV zur Anwendung (Art. 1 Abs. 1 TestV). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 38 TestV i.V.m. 

Art. 112b Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

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Seite 5 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Vorweg sind die verfahrensrechtlichen Rügen zu prüfen, da sie allen-

falls geeignet sind, eine Kassation der angefochtenen Verfügung zu bewir-

ken.  

3.2 Auf Beschwerdeebene wird einerseits gerügt, das SEM habe es unter-

lassen, die bereits im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Beweismit-

tel zu würdigen respektive genauer zu besprechen; diese würden die Zeit 

des Beschwerdeführers bei der Polizei und seine 114-tägige Abwesenheit 

aufgrund der Bedrohung durch die Taliban belegen.  

Sofern mit diesem Vorbringen eine Verletzung des Anspruchs des Be-

schwerdeführers auf rechtliches Gehör respektive eine Verletzung der Be-

gründungspflicht gerügt wird, ist festzustellen, dass die Vorinstanz in der 

angefochtenen Verfügung ausführlich dargelegt hat, aufgrund welcher 

Überlegungen sie zum Schluss kam, dass eine Verfolgung durch die Tali-

ban unglaubhaft sei. Die Anstellung des Beschwerdeführers bei der Polizei 

wurde dabei von der Vorinstanz nicht angezweifelt. Sie führte sodann ex-

plizit an, dass die eingereichten Beweismittel die Realität einer Verfolgung 

nicht zu bestätigen vermöchten. Damit ist sie ihrer Begründungspflicht aus-

reichend nachgekommen, zumal nicht erforderlich ist, dass sich die Be-

gründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und 

jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 

E. 2.2.1 und BVGE 2009/35 E. 6.4.1, je m.w.H.). 

3.3 Andererseits wird in der Beschwerde vorgebracht, die Vorinstanz sei 

ihrer Abklärungspflicht sowohl in Bezug auf die Gefährdung des Beschwer-

deführers aufgrund seiner speziellen Position als Polizist als auch im Rah-

men der Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nur ungenü-

gend nachgekommen.  

Dazu ist Folgendes festzuhalten: Nach dem Untersuchungsgrundsatz (vgl. 

Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG) hat die Behörde von Amtes wegen für die 

richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes 

zu sorgen, die für das Verfahren notwendigen Unterlagen zu beschaffen, 

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Seite 6 

die rechtlich relevanten Umstände abzuklären und ordnungsgemäss dar-

über Beweis zu führen. Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht 

uneingeschränkt, zumal er sein Korrelat in der Mitwirkungspflicht des Asyl-

suchenden findet (vgl. Art. 13 VwVG und Art. 8 AsylG). Die entscheidende 

Behörde darf sich trotz des Untersuchungsgrundsatzes in der Regel darauf 

beschränken, die Vorbringen der Asylbewerber zu würdigen und die von 

ihnen angebotenen Beweise abzunehmen, ohne weitere Abklärungen vor-

nehmen zu müssen (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1 m.w.H.). Die Vorinstanz war 

demzufolge nicht verpflichtet, zur Überprüfung der von ihr als unglaubhaft 

erachteten Verfolgungsvorbringen des Beschwerdeführers weitere Abklä-

rungen zur generellen Gefährdung von Polizisten in Afghanistan vorzuneh-

men. Ebenfalls konnte sich das SEM damit begnügen, im Rahmen der Prü-

fung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die entsprechenden Aus-

sagen des Beschwerdeführers zu würdigen, ohne weitere Abklärungen 

durchzuführen.  

3.4 Schliesslich wird in der Beschwerdeschrift eingewendet, der vorin-

stanzlichen Verfügung seien keine Hinweise zu entnehmen, dass das SEM 

die Wegweisung vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Sicherheitslage 

geprüft und dieser Rechnung getragen habe. 

Es trifft zwar zu, dass aus der Begründung der angefochtenen Verfügung 

(mangels entsprechender konkreter Ausführungen) nicht klar ersichtlich 

wird, ob beziehungsweise wie sich das SEM mit der allgemeinen gegen-

wärtigen Sicherheitslage in Kabul auseinandergesetzt hat. Allerdings ist 

grundsätzlich davon auszugehen, dass das SEM mit seinen Länderspezi-

alisten die aktuelle Situation in Afghanistan respektive in Kabul laufend 

überprüft und beurteilt. Entsprechend ist aus dem Hinweis auf den publi-

zierten Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts (BVGE 2011/7) zu 

schliessen, dass die Vorinstanz nicht von einer sich derart verschlechterten 

Situation ausgeht, welche den Wegweisungsvollzug als unzumutbar er-

scheinen liesse. Wie in E. 7.3.2 nachfolgend aufgezeigt, kommt das Ge-

richt denn auch zu keinem anderen Schluss als das SEM. Abgesehen da-

von war es dem Beschwerdeführer trotz der in diesem Zusammenhang 

knappen vorinstanzlichen Begründung möglich, den Entscheid sachge-

recht anzufechten. Es kann somit auch diesbezüglich weder eine Verlet-

zung des Untersuchungsgrundsatzes noch der Begründungspflicht durch 

das SEM festgestellt werden.  

3.5 Nach dem Gesagten besteht keine Veranlassung, die angefochtene 

Verfügung aus formellen Gründen aufzuheben. 

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Seite 7 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Nach Prüfung der Akten ist der Vollständigkeit halber zunächst festzu-

halten, dass für das Gericht gewisse Zweifel an der Anstellung des Be-

schwerdeführers beim Innenministerium respektive an seiner Tätigkeit als 

Polizist bestehen bleiben. So gab er dem SEM im vorinstanzlichen Verfah-

ren zwar seine Bankkarte ab; diese deutet auf eine Anstellung beim Innen-

ministerium hin. Aufgrund der Beschaffenheit des „Magnetstreifens“ drängt 

sich allerdings der Verdacht auf, dass es sich dabei nicht um eine echte 

Bankkarte handelt. Zudem hat der Beschwerdeführer bisher keine Identi-

tätspapiere zu den Akten gereicht, so dass ohnehin nicht feststeht, ob die 

Bankkarte tatsächlich ihm gehört. Die im vorinstanzlichen Verfahren einge-

reichten Dokumente im Zusammenhang mit seiner Polizeitätigkeit liegen 

sodann lediglich als Scan-Kopien vor, weshalb inhaltsverändernde Mani-

pulationen nicht ausgeschlossen werden können. Insgesamt wird die gel-

tend gemachte Tätigkeit bei der Polizei zwar nicht als nachgewiesen, aber 

immerhin als glaubhaft erachtet, auch wenn nicht alle Zweifel beseitigt sind. 

  

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Seite 8 

5.2  

5.2.1 Auch wenn man davon ausgeht, dass der Beschwerdeführer tatsäch-

lich in Kabul bei der Polizei respektive beim Innenministerium angestellt 

war, erfüllt er die Flüchtlingseigenschaft nicht. So sind seine Vorbringen 

zum angeblichen Interesse an seiner Person seitens der Taliban in seiner 

Herkunftsregion unglaubhaft ausgefallen. Diesbezüglich kann zur Vermei-

dung von Wiederholungen auf die ausführlichen und weitestgehend zutref-

fenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. 

Hervorzuheben ist insbesondere die Argumentation des SEM, wonach es 

unglaubhaft sei, dass die Taliban zwar bestens über die Anstellung des Be-

schwerdeführers bei der Polizei Bescheid gewusst hätten und immer wie-

der an seine Telefonnummer hätten gelangen können, nicht jedoch über 

seine Kündigung und seine Ausreise informiert gewesen seien. Diesbezüg-

lich wurde in der Beschwerde eingewendet, der Beschwerdeführer sei sich 

der Gefahr des Weitergebens von Informationen in einem kleinen Dorf wie 

dem seinen bewusst gewesen und habe daher nur seinem Vater erzählt, 

dass er nicht mehr für die Polizei arbeite. Die Vorinstanz bezeichnete die-

ses angebliche Vorgehen des Beschwerdeführers in ihrer Vernehmlassung 

mit der Begründung, es wäre naheliegend gewesen, dass die Verfolgung 

nachgelassen hätte, wenn der Austritt des Beschwerdeführers aus der Po-

lizei bei den Dorfbewohnern bekannt gemacht worden wäre, zu Recht als 

nicht nachvollziehbar. Es wird denn auch weder in der Beschwerde noch 

in der Replik dargelegt, was konkret gegen die Verbreitung dieser Informa-

tion hätte sprechen sollen.  

Des Weiteren ist insbesondere auch das Argument der Vorinstanz heraus-

zustreichen, wonach nicht nachvollziehbar sei, dass die Taliban über acht-

zehn Monate hinweg regelmässig das Elternhaus des Beschwerdeführers 

aufgesucht hätten, ohne weitere Massnahmen zu ergreifen. Dieser Um-

stand spricht offensichtlich gegen ein (ernsthaftes) Verfolgungsinteresse 

seitens der Taliban am Beschwerdeführer. Wie in der vorinstanzlichen Ver-

nehmlassung ausgeführt, wäre bei Vorliegen eines entsprechenden Inte-

ressens davon auszugehen, dass sich die Taliban nicht mit Besuchen im 

Elternhaus im Grossraum Kunduz begnügt hätten, sondern in Kabul vor-

stellig geworden wären. Jedenfalls ist nicht ersichtlich, wie es den Taliban 

durch das vom Beschwerdeführer geschilderte Vorgehen (regelmässige 

Besuche in seinem Elternhaus ohne konkrete – allenfalls die Eltern betref-

fende – Drohungen respektive Umsetzung der Drohungen) hätte gelingen 

sollen, ihn unter Druck zu setzen und einzuschüchtern. 

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Seite 9 

5.2.2 Schliesslich ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer – selbst bei 

Wahrunterstellung seiner Vorbringen zum Interesse an seiner Person sei-

tens der Taliban in seiner Herkunftsregion –  in Kabul selbst keinen asylre-

levanten Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt war respektive offenbar kei-

ne solchen befürchtete, auch wenn er am Ende der Anhörung – in blosser 

Bejahung der von seiner Rechtsvertretung gestellten Frage – zu Protokoll 

gab, er habe sich auch in Kabul nicht sicher vor den Taliban gefühlt (vgl. 

Akten SEM A 22 F202). So antwortete er auf die Frage, was der ausschlag-

gebende Grund für seine Ausreise gewesen sei, er habe gesehen, dass er 

nicht nach Hause (zu seiner Familie) habe gehen können (vgl. A 22 F142). 

Er machte denn auch als Antwort auf die Fragen, was er persönlich in Ka-

bul zu befürchten gehabt habe respektive weshalb er nicht weiterhin dort 

habe leben können, keine Gefährdung seinerseits geltend, sondern gab 

jeweils zu Protokoll, seine Familie (in Kunduz) sei in Gefahr gewesen (vgl. 

A 22 F128 und 145). Zwar brachte er auch vor, er habe nach seiner Kün-

digung bei der Polizei versucht, sich versteckt zu halten. Dies begründete 

er allerdings ebenfalls damit, dass er seine Familie nicht habe in Gefahr 

bringen wollen (vgl. A 22 F141).  

5.2.3 In Bezug auf die als Beweismittel eingereichte Schnellrecherche der 

SFH zur Gefährdung von Polizisten in Afghanistan ist Folgendes festzuhal-

ten: Es wird nicht in Abrede gestellt, dass die Polizei in Afghanistan häufig 

Ziel von Angriffen durch regierungsfeindliche Gruppierungen ist. Insofern 

ist auch die Aussage des Beschwerdeführers, während seines Dienstes sei 

sein Leben in Gefahr gewesen (vgl. A 22 F108 und 109 drittletzter Satz), 

durchaus nachvollziehbar. Der Beschwerdeführer konnte allerdings keine 

über diese seinem Beruf immanente Gefahr hinausgehende persönliche 

Gefährdung nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Schliesslich 

kann die in der Beschwerdeschrift vertretene Ansicht, Polizisten in Afgha-

nistan würden eine Personengruppe darstellen, die aufgrund ihrer Expo-

niertheit einem erhöhten Verfolgungsrisiko ausgesetzt seien, weshalb der 

Beschwerdeführer als (ehemaliger) Polizist per se gefährdet sei, nicht ge-

teilt werden. In Übereinstimmung mit den Erwägungen des SEM in der Ver-

nehmlassung kann davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdefüh-

rer kaum ein grosses Interesse bei den Taliban erweckt hat, zumal er bei 

der Polizei lediglich die Funktion eines einfachen administrativen Emp-

fangsangestellten hatte. 

5.3 Der Vollständigkeit halber ist schliesslich festzuhalten, dass das Vor-

bringen des Beschwerdeführers, er würde in seinem Herkunftsort wegen 

D-7906/2015 

Seite 10 

seines Auslandaufenthalts als Ungläubiger betrachtet, was auch ein Prob-

lem sei, zu unsubstanziiert ausgefallen ist, als dass daraus auf asylrele-

vante Verfolgungsfurcht geschlossen werden könnte. Im Übrigen bezieht 

sich dieses „Problem“ offenbar lediglich auf seinen Herkunftsort, nicht je-

doch auf Kabul.  

5.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer keine 

asylrelevante Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG nachweisen oder zu-

mindest glaubhaft machen konnte. Die übrigen Vorbringen auf Beschwer-

deebene sind nicht geeignet eine Änderung dieser Einschätzung zu bewir-

ken, weshalb es sich erübrigt, weiter darauf einzugehen. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2  

7.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

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Seite 11 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 

Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf nie-

mand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Be-

handlung unterworfen werden. 

7.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Af-

ghanistan ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung nach Afghanistan dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer 

nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung aus-

gesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Men-

schenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste 

der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr („real risk“) nachweisen oder 

glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-

menschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi ge-

gen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 

m.w.H.). Dies ist ihm nach den vorstehenden Erwägungen nicht gelungen. 

Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Kabul lässt den Wegwei-

sungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. 

Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der 

asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

7.3   

7.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

D-7906/2015 

Seite 12 

7.3.2 Bezüglich der allgemeinen Lage in Afghanistan hat das Bundesver-

waltungsgericht in BVGE 2011/7 festgestellt, dass in weiten Teilen des Lan-

des – ausser allenfalls in Grossstädten – eine derart schlechte Sicherheits-

lage und derart schwierige humanitäre Bedingungen bestehen würden, 

dass die Situation als existenzbedrohend im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG 

zu qualifizieren sei. Von dieser allgemeinen Feststellung sei die Situation 

in der Hauptstadt Kabul zu unterscheiden. Der Vollzug der Wegweisung 

dorthin sei nicht generell unzumutbar, sondern könne unter begünstigen-

den Umständen (insbes. tragfähiges Beziehungsnetz) als zumutbar er-

kannt werden (vgl. BVGE a.a.O. E. 9.9.2 mit Hinweis auf Entscheidungen 

und Mitteilungen der [vormaligen] Schweizerischen Asylrekurskommission 

[EMARK] 2003 Nr. 10). In der Folge wurde die Frage der Zumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs in Bezug auf die Städte Herat und Mazar-i-Sharif 

vom Bundesverwaltungsgericht in ähnlicher Weise beantwortet (vgl. BVGE 

2011/38 und 2011/49).  

Im Hinblick auf die eingereichte Schnellrecherche der SFH ist festzuhalten, 

dass gegenüber der Lageanalyse in BVGE 2011/7 zwar von einem Anstieg 

der Anschläge sowie von einer steigenden Kriminalität auszugehen ist. Ins-

gesamt lässt sich jedoch nicht auf eine Situation allgemeiner Gewalt in Ka-

bul schliessen (vgl. etwa das Urteil des BVGer E-2330/2016 vom 8. Juli 

2016 E. 8.2.2), so dass ein Wegweisungsvollzug dorthin unter begünsti-

genden Umständen nach wie vor als zumutbar erachtet werden kann.  

7.3.3 Der Beschwerdeführer stammt eigenen Aussagen zufolge zwar aus 

der Region Kunduz. Allerdings hat er mehrere Jahre in Kabul gewohnt und 

ist dort verschiedenen beruflichen Tätigkeiten nachgegangen. Ferner ist er 

– soweit aus den Akten ersichtlich und wie bereits vom SEM festgestellt – 

jung, gut ausgebildet, arbeitsfähig und abgesehen von kleineren gesund-

heitlichen Beschwerden (vgl. A 15) gesund. Mit der Vorinstanz ist sodann 

davon auszugehen, dass er insbesondere dank seiner mehrjährigen Tätig-

keit bei der Polizei in Kabul über ein Beziehungsnetz verfügt. Der diesbe-

zügliche unsubstanziierte Einwand in der Beschwerde (vgl. auch Stellung-

nahme zum Entscheidentwurf), er habe nach der Kündigung bei der Polizei 

jeglichen Kontakt zu Kollegen und Vorgesetzten abgebrochen, ist nicht 

glaubhaft. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer während seiner 

Dienstzeit im Wohnheim seiner Diensteinheit gewohnt haben soll (vgl. A 22 

F69). Im Übrigen gab er an der Anhörung zu Protokoll, er habe vor seinem 

Polizeidienst während einem Monat unter anderem bei Freunden in Kabul 

übernachtet (vgl. A 22 F58). Es darf daher davon ausgegangen werden, 

D-7906/2015 

Seite 13 

dass er in Kabul auch ausserhalb der Polizei über ein freundschaftliches 

Beziehungsnetz verfügt.  

7.3.4 Das Bundesverwaltungsgericht teilt sodann die Auffassung des SEM, 

es dränge sich vorliegend der Verdacht auf, dass auch die Angehörigen 

des Beschwerdeführers nicht (mehr) in Kunduz, sondern in Kabul leben 

würden, wobei diesbezüglich auf die entsprechenden Erwägungen in der 

angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann. Das Beschwerdevor-

bringen, der Beschwerdeführer halte sich seit mehreren Monaten nicht 

mehr in Afghanistan auf und habe erst einige wenige Male telefonischen 

Kontakt mit seiner Familie aufnehmen können, vermag seine vom SEM 

bemängelten äusserst dürftigen Angaben zur aktuellen Situation in Kunduz 

nicht plausibel zu erklären. Selbst wenn er erst einige Male und jeweils nur 

kurz mit seinen Angehörigen telefoniert hat, wären ausführlichere Aussa-

gen seinerseits zu erwarten gewesen. Seine Antwort auf die Frage, wie 

seine Familie mit dem Wechsel in Kunduz lebe, „alle“ seien am Fliehen, 

lässt sich sodann nicht mit seinem Vorbringen vereinbaren, wonach sich 

sämtliche seiner Familienangehörigen (ausser einem Onkel und einer Tan-

te) immer noch in D._______ aufhalten würden (vgl. A 22 F91 ff.). 

Auch die mit der Beschwerdeschrift eingereichten Beweismittel vermögen 

die Zweifel am (aktuellen) Wohnort seiner Familie nicht zu beseitigen. Ge-

mäss der eingereichten deutschen Übersetzung der Bestätigung von Be-

wohnern des Herkunftsortes des Beschwerdeführers wird in dieser festge-

halten, dass der Beschwerdeführer und seine Familie „jetzt“ im Dorf woh-

nen und seine Familie „derzeitig“ im Dorf ist. Da der Beschwerdeführer 

„jetzt“ offensichtlich nicht in seinem angeblichen Heimatdorf wohnt, ist die 

Bestätigung auch hinsichtlich seiner Familienangehörigen zu bezweifeln. 

Nebenbei liegt sie – wie alle im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten 

Dokumente – ebenfalls nur als Scan-Kopie vor. Zu den eingereichten Fo-

tografien, die den Vater des Beschwerdeführers alleine wie auch seine 

ganze Familie in D._______ respektive in seinem Heimatdorf zeigen sol-

len, ist schliesslich Folgendes festzuhalten: Auf einer Fotografie ist ein äl-

terer Mann vor einer Tafel des „(…)“ zu sehen. Ob es sich dabei allerdings 

tatsächlich um den Vater des Beschwerdeführers handelt, kann nicht eru-

iert werden. Zwar hält derselbe Mann auf zwei weiteren Fotografien ein Bild 

in der Hand, das den Beschwerdeführer in Polizeiuniform zeigen soll. Allein 

dieser Umstand ist indes nicht geeignet, die Beziehung zwischen dem Be-

schwerdeführer und dem abgelichteten Mann zu belegen. Im Übrigen ist 

das Bild des angeblichen Beschwerdeführers auf beiden Fotografien oh-

nehin zu klein, als dass er darauf erkennbar ist. 

D-7906/2015 

Seite 14 

7.3.5 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung nach 

Kabul auch als zumutbar. 

7.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Dieser ersuchte jedoch um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG. Danach kann die Beschwerdeinstanz eine bedürftige Partei, deren 

Begehren nicht aussichtslos erscheinen, auf Gesuch davon befreien, Ver-

fahrenskosten zu bezahlen. 

Vorliegend kann dem Beschwerdeführer nicht vorgehalten werden, seiner 

Beschwerde habe es im Zeitpunkt der Beantragung der unentgeltlichen 

Rechtspflege mit Blick auf die Erfolgsaussichten an der nötigen Ernsthaf-

tigkeit gefehlt (vgl. BGE 125 II 265 E. 4b S. 275). Zudem ist aufgrund der 

Aktenlage davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bedürftig ist. 

Damit sind beide kumulativ erforderlichen Voraussetzungen von Art. 65 

Abs. 1 VwVG erfüllt. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege ist somit gutzuheissen, weshalb keine Verfahrenskosten auf-

zuerlegen sind. 

  

D-7906/2015 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutge-

heissen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniela Brüschweiler Sandra Sturzenegger 

 

 

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