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**Case Identifier:** 298353a8-d5aa-5846-b831-617fea8b52c8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 20.05.2021 IV 2019/121
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-121_2021-05-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/121

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 17.11.2021

Entscheiddatum: 20.05.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 20.05.2021
Art. 17 Abs. 1 und 43 ATSG. Art. 7b Abs. 1 IVG. Art. 72bis IVV. Keine 
Verletzung von Art. 72bis IVV. Würdigung eines Gutachtens mit drei 
Fachdisziplinen. Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der psychiatrischen 
Begutachtung. Mahn- und Bedenkzeitverfahren. Rückweisung zur erneuten 
psychiatrischen Begutachtung nach der Durchführung eines Mahn- und 
Bedenkzeitverfahrens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 20. Mai 2021, IV 2019/121).

Entscheid vom 20. Mai 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

IV 2019/121

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Petrik, St. Leonhardstrasse 45, Postfach 

1637, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Juli 2003 wegen psychischen Störungen zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Er gab an, keinen Beruf erlernt 

zu haben. Bis Ende Mai 2003 sei er als Lagerist bei der B.___ AG angestellt gewesen. 

Die Psychiatrische Klinik C.___ teilte am 31. Juli 2003 die Diagnosen einer 

rezidivierenden depressiven Episode (ICD-10 F33.1), einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), einer posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10 

F43.1), Probleme bei körperlicher und sexueller Misshandlung in Kindheit und 

Adoleszenz (ICD-10 Z61.6) und Probleme bei politischer Verfolgung, Angehöriger einer 

politischen Minderheit (ICD-10 Z60.5), mit (IV-act. 8). Eine Fachärztin attestierte eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit seit dem 11. Juni 2002 in der Tätigkeit als Lagerist und 

in adaptierten Tätigkeiten. Der Hausarzt Dr. med. D.___ gab am 17. August 2003 die 

Diagnosen (mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) eines schweren depressiven 

Zustandsbilds, einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung im Rahmen einer 

posttraumatischen Belastungsstörung nach körperlicher Gewalt und sexuellem 

Missbrauch in der Kindheit und in der Adoleszenz sowie (ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit) einer rezidivierenden Lumbago an (IV-act. 9). Er attestierte eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit seit dem 11. Juni 2002 in der bisherigen Tätigkeit und in 

adaptierten Tätigkeiten. Die B.___ AG teilte im September 2003 mit (IV-act. 10), der 

Versicherte sei als Lagermitarbeiter angestellt gewesen. Das Arbeitsverhältnis sei per 

Ende Mai 2003 aufgelöst worden. Der letzte Arbeitstag sei der 10. Juni 2002 gewesen. 

Mit einer Verfügung vom 31. März 2004 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit 

A.a. 

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Wirkung ab 1. Februar 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 100% eine ganze Rente zu 

(IV-act. 17).

Am 7. Juni 2005 gab der Versicherte im Revisionsfragebogen an (IV-act. 19), der 

Gesundheitszustand sei gleichgeblieben. Dr. med. E.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, teilte am 21. Juli 2005 mit (IV-act. 24), der Gesundheitszustand 

sei stationär. Der Hausarzt Dr. D.___ berichtete am 14. August 2005 ebenfalls über 

einen stationären Gesundheitszustand (IV-act. 26). Die IV-Stelle teilte dem Versicherten 

am 15. September 2005 mit (IV-act. 27), dass er unverändert einen Anspruch auf die 

bisherige Invalidenrente habe. Im Rahmen der nächsten Revision gab der Versicherte 

am 3. November 2007 an (IV-act. 31), sein Gesundheitszustand habe sich nicht 

verändert. Dr. E.___ berichtete am 8. November 2007 über einen stationären 

Gesundheitszustand (IV-act. 34). Auch Dr. med. F.___, Allgemeine Medizin/

Psychotherapie, gab am 14. Dezember 2007 einen stationären Gesundheitszustand an 

(IV-act. 36). Am 11. April 2008 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 40), er 

habe unverändert einen Anspruch auf die bisherige Invalidenrente. Im Jahr 2010 

meldete sich der Versicherte in Z.___ ab (IV-act. 43). Am 31. Oktober 2013 gab der 

Versicherte im Revisionsfragebogen an (IV-act. 53), er sei nicht erwerbstätig. Die IV-

Stelle für Versicherte im Ausland holte mehrere Arztberichte ein. Dr. med. G.___ vom 

Medizinischen Dienst der IV-Stelle für Versicherte im Ausland notierte am 14. März 

2014 (IV-act. 70), die aus Z.___ eingegangenen AZ (wohl: Arztzeugnisse) belegten das 

Persistieren der psychiatrischen Symptomatik mit einer Depression bei einer 

posttraumatischen Belastungsstörung/Persönlichkeitsveränderung nach 

Extrembelastung nebst einer somatoformen Schmerzstörung. Die IV-Stelle für 

Versicherte im Ausland teilte dem Versicherten am 21. März 2014 mit (IV-act. 71), 

aufgrund von unveränderten Verhältnissen bestehe weiterhin ein Anspruch auf die 

entsprechenden Geldleistungen.

A.b. 

Im Jahr 2016 leitete die IV-Stelle für Versicherte im Ausland das nächste Revi­

sionsverfahren ein. Der Versicherte gab am 17. Mai 2016 im Revisionsfragebogen an 

(IV-act. 76), dass er keiner Erwerbstätigkeit nachgehe. Dr. med. H.___ vom 

Medizinischen Dienst der IV-Stelle für Versicherte im Ausland notierte am 14. Juni 2016 

(IV-act. 80), die bisher gestellten Diagnosen hätten gemäss den medizinischen 

Berichten nicht durchgängig bestanden. Die Diagnose einer anhaltenden 

A.c. 

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Persönlichkeitsveränderung schliesse gemäss ICD-10 das gleichzeitige Stellen der 

Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung aus. Aus den letzten Jahren 

fehlten hinreichende Befunde, die eine umfassende Aussage zum Gesundheitszustand 

des Versicherten zuliessen. In einem Bericht vom 31. Januar 2014 sei über eine 

teilweise Besserung der psychischen Beschwerden im Jahr 2011 berichtet worden. Sie 

empfahl eine Begutachtung in der Schweiz. Am 13. Dezember 2016 teilte der 

Versicherte mit, dass er wieder in der Schweiz wohne (IV-act. 103). Die IV-Stelle für 

Versicherte im Ausland übermittelte am 21. Dezember 2016 die IV-Akten 

zuständigkeitshalber der IV-Stelle St. Gallen (IV-act. 105). Gleichentags informierte sie 

die IV-Stelle St. Gallen (IV-act. 106), dass sie im März 2016 eine Betrugsmeldung 

erhalten hätten, wonach der Versicherte in Z.___ Häuser vermiete. Daraufhin sei eine 

Rentenrevision eingeleitet worden. Es sei vorgesehen gewesen, den Versicherten in der 

Schweiz begutachten zu lassen. Sie empfahl, die geplante psychiatrische und 

internistische Untersuchung zu veranlassen.

Dr. F.___ berichtete am 13. Februar 2017 (IV-act. 113), der Gesundheitszustand 

des Versicherten habe sich verschlechtert. Er gab folgende Diagnosen an: "PTBS 

F43.1, depressives Synerom (anhaltend, F34), Schlafstörung mit V.a. Abhängigkeit von 

Benzo (Temesta), V.a. F45.1 (DD F54.3)". Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, teilte am 15. Februar 2017 mit (IV-act. 116), er habe den 

Versicherten bisher am 1. Dezember 2016 und am 8. Februar 2017 gesehen. Dabei 

habe ihm der Versicherte ein ärztliches Attest von Dr. E.___ vom 23. März 2005 

überreicht. Darin seien die Diagnosen "anhaltende Persönlichkeitsstörung nach 

Extrembelastung, ICD-10: F62.0 und somatoforme Schmerzstörung, ICD-10: F45.4 

nach Gewalt und Missbrauchserlebnissen" aufgeführt worden. Im 

psychopathologischen Befund hätten bezogen auf die objektiven Kriterien lediglich 

eine subdepressive bis indifferente Stimmung, eine allgemeine Verlangsamung und 

eine Verarmung der Mimik und Gestik imponiert. Die Vordiagnosen könne er nicht 

nachvollziehen. Die Kriterien einer Extrembelastung im Sinne des ICD-10 seien nicht zu 

erkennen.

A.d. 

Am 22. Februar 2017 fand in den Räumlichkeiten der IV-Stelle ein Gespräch mit 

dem Versicherten statt. Der Versicherte wurde unter anderem zu den Gründen für die 

A.e. 

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Rückkehr in die Schweiz, zu seinen gesundheitlichen Beschwerden und zur Meldung, 

dass er in Z.___ Häuser vermiete, befragt (vgl. das Wortprotokoll, IV-act. 118).

Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 7. März 2017 mit (IV-act. 120), dass eine 

bidisziplinäre (psychiatrisch und internistisch) Begutachtung notwendig sei. Der 

Versicherte wurde am 22. Mai 2017 durch Dr. med. J.___, Facharzt FMH für Psychiatrie 

und Psychotherapie, psychiatrisch, am 25. August 2017 durch Dr. phil. K.___ 

neuropsychologisch und am 5. Oktober 2017 durch Dr. med. L.___, leitender Arzt 

Innere Medizin am Kantonsspital Graubünden, internistisch untersucht. Dr. L.___ 

erstattete sein Teilgutachten vom 20. November 2017 direkt der IV-Stelle (und nicht 

dem Hauptgutachter Dr. J.___, IV-act. 127). Er gab die Diagnosen einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung "F4/5", einer arteriellen Hypertonie und einer 

Dyslipidämie (anamnestisch) an. Er hielt fest, aufgrund des chronischen 

Schmerzsyndroms sei der Versicherte deutlich in seiner Leistungsfähigkeit 

eingeschränkt. Bei einer ausgeprägten muskulären Dekonditionierung bestehe eine 

ausgeprägte muskuläre Dysbalance. Zusätzlich bestünden eine kardiopulmonale 

Dekonditionierung bei einer fehlenden körperlichen Belastung und eine eingeschränkte 

Konzentrationsfähigkeit. Aufgrund dieser Befunde bestehe weiterhin eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit. Die RAD-Ärztin Dr. med. M.___ notierte am 8. Januar 2018 (IV-

act. 128), das internistische Teilgutachten weise grobe Mängel auf. Die Fragen der IV-

Stelle seien weder aufgeführt noch beantwortet worden. Die Ausgangslage werde nicht 

nachvollziehbar dargestellt und die Aktenlage unvollständig wiedergegeben. Die 

Ableitung der in der Diagnoseliste aufgeführten, teilweise nicht ins internistische 

Fachgebiet gehörenden Diagnosen sei nicht leitliniengerecht erfolgt und somit nicht 

schlüssig und nachvollziehbar. Dementsprechend sei auch die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht nachvollziehbar. Eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle 

hielt gleichentags fest (IV-act. 129), dass eine neue Begutachtung indiziert sei. 

Aufgrund der Befunde erscheine eine zusätzliche neurologische Untersuchung als 

sinnvoll.

A.f. 

Am 15. Januar 2018 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 130), dass 

eine erneute medizinische Begutachtung inklusive eine neurologische Exploration 

notwendig sei. Ob eine psychiatrische Verlaufsbegutachtung angezeigt sei, werde der 

zuständige Gutachter entscheiden.

A.g. 

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Der Versicherte wurde 2. Mai 2018 durch Dr. med. N.___, Neurologie FMH, 

neurologisch und am 21. Juni 2018 durch Dr. med. O.___, Innere Medizin FMH, 

internistisch abgeklärt. Dr. N.___ stellte keine Diagnose mit einer Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit; als Diagnose ohne eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er 

chronische Spannungskopfschmerzen (neurologisches Teilgutachten vom 19. Mai 

2018, IV-act. 136). Er hielt fest, der Versicherte habe bereits in der Zeit, als er bei B.___ 

gearbeitet habe, über holokranielle, zum Teil nackenbetonte Kopfschmerzen geklagt, 

welche ihn an der Ausübung der damaligen Tätigkeit jedoch nicht gehindert hätten. 

Erste Abklärungen seien im Jahr 2002 durch Dr. med. P.___ erfolgt und hätten einen 

unauffälligen neurologischen Status ergeben. In den paraklinischen Untersuchungen, 

insbesondere in den Bildgebungen, habe nie eine erklärende Pathologie dargestellt 

werden können; strukturelle Ursachen der Kopfschmerzen hätten ausgeschlossen 

werden können. Im Rahmen der aktuellen Begutachtung sei der neurologische Status 

erneut unauffällig ausgefallen. Aufgrund der Krankheitsvorgeschichte und der jetzigen 

Schilderung des Versicherten sei die Diagnose "chronischer Spannungskopfschmerz" 

zu stellen; diese Diagnose bestehe vermutlich seit mindestens dem Jahr 2002. Er 

zweifle, dass die Ausprägung der Kopfschmerzen derart gravierend sei, dass eine 

Arbeitstätigkeit für den Versicherten nicht zu leisten sei. Der Versicherte habe 

Sensibilitätsstörungen im Bereich der rechten Gesichtshälfte beklagt, diese Angabe 

später jedoch zurückgezogen. Diese Angabe sei als Verdeutlichung zu werten; eine 

Aggravation sei nicht festgestellt worden. Dr. N.___ attestierte eine vollständige 

Arbeitsfähigkeit in der Tätigkeit als Hilfsarbeiter. Der internistische Sachverständige Dr. 

O.___ stellte ebenfalls keine Diagnose mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit; als 

Diagnosen ohne eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er 

Spannungskopfschmerzen, Schwindel ohne nähere Angaben, eine Hypertonie und eine 

Koronaratheromatose ohne eine signifikante Stenose (internistisches Teilgutachten 

vom 28. Juni 2018, IV-act. 135). Er erklärte, der somatische Zustand des Versicherten 

scheine im Langzeitverlauf stabil zu sein. Die im Jahr 2011 neu diagnostizierte 

Hypertonie sowie die koronare Atheromatose bzw. Atherosklerose beeinflussten den 

körperlichen Zustand nicht in signifikanter Weise. Die somatischen Funktions­

einschränkungen sehe er in erster Linie im Rahmen einer Dekonditionierung des 

Versicherten. Das passiv vermeidende Verhalten scheine die Haupt-Coping-Strategie 

zu sein. Die vom Versicherten geltend gemachte Arbeitsunfähigkeit bzw. seine 

A.h. 

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Einschränkung scheine sich in allen vergleichbaren Lebenslagen auszuwirken. 

Diskrepant zu seinen Befunden habe Dr. L.___ eine Hyposensibilität links beschrieben; 

in der vorliegenden Untersuchung sei dies genau umgekehrt gewesen. Die "Diagnosen 

aus internistischer Sicht" von Dr. L.___ könne er nachvollziehen; neben der arteriellen 

Hypertonie liege eine nachgewiesene koronare Herzkrankheit vor; dies sei von Dr. L.___ 

so nicht erwähnt worden. Die Einschätzung von Dr. L.___, dass der Versicherte seine 

Arbeitsfähigkeit nur sehr unwahrscheinlich wiedererlangen könne, teile er nicht. Der 

Versicherte habe sich "in seiner heutigen Situation stabil gezeigt im Verlauf der letzten 

Jahre", es sei nicht zu einer signifikanten Verschlechterung der somatischen 

Beschwerden gekommen. Daraus sei zu schliessen, dass mit geeigneten Massnahmen 

eine Verbesserung der körperlichen Leistungsfähigkeit und eine normale 

Arbeitsfähigkeit als Hilfsarbeiter vorausgesetzt werden könne. Im Verlauf der letzten 

Jahre scheine es keine Verschlechterung gegeben zu haben; der Versicherte habe im 

Gegenteil berichtet, dass sich seine psychische Situation mit der besseren 

medikamentösen Behandlung stabilisiert habe und sich dadurch auch die körperlichen 

Beschwerden gebessert hätten. Dr. O.___ attestierte eine vollständige Arbeitsfähigkeit 

in jeder Tätigkeit, die eine geringe körperliche Leistung bedinge und dem 

Ausbildungsstand des Versicherten entspreche. Dr. J.___ nahm keine psychiatrische 

Verlaufsbegutachtung vor. Im psychiatrischen Teilgutachten vom 12. Juli 2018 bezog 

er sich auf die Untersuchung vom 22. Mai 2017. Dr. J.___ gab keine Diagnose mit einer 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an. Als Diagnose ohne eine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit nannte er eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

remittiert (ICD-10 F33.4; IV-act. 134). Er führte aus, im Rahmen der Untersuchung 

hätten sich keine Hinweise für das Vorliegen einer organischen, einschliesslich einer 

symptomatischen psychischen Störung, einer Störung durch psychotrope Substanzen, 

einer Schizophrenie, einer schizotypen oder wahnhaften Störung gefunden. Die 

Grundstimmung sei zum depressiven Pol verschoben und die affektive 

Modulationsfähigkeit sei eingeschränkt gewesen. Der Versicherte habe 

Insuffizienzgefühle, eine innere Unruhe, Ängste und eine Minderung des Antriebs 

beschrieben. Er habe angegeben, gereizt und deprimiert zu sein und keine Freude zu 

haben. Diese Symptome habe der Versicherte alle auf direktes Nachfragen hin 

bestätigt; spontan habe er wenig Klagen vorgebracht. Der Versicherte habe berichtet, 

dass er etwa fünf- bis sechsmal im Monat Albträume habe und dass er Schmerzen 

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habe. Das grösste Problem sei die Atemnot bzw. Kurzatmigkeit. Er habe gelernt, mit 

den Depressionen umzugehen; er begebe sich nicht in Menschenmengen und schaue, 

dass er mit niemandem streiten müsse. Dokumentiert sei eine intensive Behandlung 

mit stationären Aufenthalten vor vielen Jahren. In der letzten Zeit habe keine intensive 

Behandlung mehr stattgefunden. Damit lasse sich die vom Versicherten berichtete 

Verbesserung bestätigen. Dr. I.___ habe im Bericht vom 15. Februar 2017 festgehalten, 

dass im psychopathologischen Befund bezogen auf die objektiven Kriterien lediglich 

eine subdepressive bis indifferente Stimmung, eine allgemeine Verlangsamung und 

Verarmung der Mimik und Gestik imponiert hätten. Bei der neuropsychologischen 

Abklärung, die Dr. K.___ am 25. August 2017 durchgeführt habe, hätten sich eindeutige 

Hinweise auf eine Aggravation gefunden, sodass davon auszugehen sei, dass das bei 

der Abklärung demonstrierte Leistungsprofil nicht dem tatsächlichen Leistungsprofil 

des Versicherten entspreche. Der Versicherte habe auch inkonsistente Angaben über 

seinen Zustand gemacht. So habe er beispielsweise berichtet, dass er keine Freude 

habe; bei der Befragung durch die IV-Stelle habe er aber angegeben, dass er schon 

Freude habe. Dies sei zwar nur ein kleines Beispiel, zeige aber auf, dass Diskrepanzen 

bestünden und rein subjektive Angaben des Versicherten wohl nicht immer wirklich 

zuverlässig seien. Insgesamt deute also alles darauf hin, dass seit längerer Zeit keine 

eigentliche depressive Episode mehr bestanden habe, sodass davon auszugehen sei, 

dass die rezidivierende depressive Störung, die früher sicherlich bestanden habe, seit 

einiger Zeit remittiert sei. Aufgrund der unklaren, vagen, teilweise widersprüchlichen 

Angaben des Versicherten und der fehlenden eindeutigen Dokumentation sei es aber 

nicht möglich zu sagen, seit wann dies genau der Fall sei. Hinweise für das Vorliegen 

einer neurotischen, Belastungs- oder somatoformen Störung fänden sich nicht. Der 

Versicherte berichte zwar über Albträume und Schmerzen, aber auch, dass die 

Schmerzmittel die Schmerzen lindern würden. Ein andauernder und quälender 

Schmerz sei nicht die vorherrschende Beschwerde; der Versicherte berichte auch nicht 

konsistent über Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung. Hinweise für 

das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung fänden sich nicht. In der Vergangenheit sei 

die Diagnose einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung 

gestellt worden. Diese sei jedoch nie nach den Kriterien des ICD-10 hergeleitet worden 

und es fänden sich auch keine Hinweise dafür, dass diese Kriterien jemals erfüllt 

gewesen wären; aktuell seien sie es jedenfalls nicht. Insgesamt fänden sich deutliche 

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Hinweise auf eine Aggravation; auch Dr. K.___ gehe davon aus, dass der Versicherte 

nicht optimal mitgewirkt habe, sodass sich auch in der neuropsychologischen 

Abklärung eindeutige Hinweise auf eine Aggravation fänden. Aufgrund der 

eingeschränkten Mitwirkung des Versicherten seien keine eindeutigen Aussagen zu 

den Ressourcen möglich. Dr. J.___ attestierte eine vollständige Arbeitsfähigkeit in der 

Tätigkeit als Hilfsarbeiter. Retrospektiv gab er an, dass nicht eindeutig festzulegen sei, 

ab wann die rezidivierende depressive Störung remittiert sei; es deute einiges darauf 

hin, dass dies seit längerer Zeit der Fall sei. Dr. K.___ gab an (neuropsychologische 

Beurteilung vom 26. August 2017, IV-act. 137), im Rahmen der Beschwerdevalidierung 

habe er mehrere Indizien für eine Antwortverzerrung festgestellt. Aus den testologisch 

erzielten Daten könne deshalb nicht auf das tatsächliche Ausmass der neurokognitiven 

Funktionstüchtigkeit geschlossen werden. Von der Prämisse einer besseren 

Beweiseignung einer neuropsychologischen Begutachtung könne nur dann 

ausgegangen werden, wenn Gewähr bestehe für die Wahrhaftigkeit der Aussagen des 

Versicherten und der erzielten Testergebnisse. In der Konsensbeurteilung gaben die 

Sachverständigen an (IV-act. 133), im neurologischen und internistischen Teilgutachten 

werde übereinstimmend ein dekonditionierter, aber nicht eingeschränkter Explorand 

beschrieben. Der Versicherte habe passiv vermeidend gewirkt. Hinweise auf 

Diskrepanzen seien als Verdeutlichungstendenz gewertet worden. Der Versicherte sei 

als adynam, aber nicht als deutlich depressiv oder antriebsgehemmt beschrieben 

worden. Der Versicherte sehe seine Leistungsfähigkeit zwar als nicht gegeben an, 

konkrete Einschränkungen habe er aber nicht demonstriert oder geltend gemacht. 

Anlässlich der psychiatrischen Untersuchung habe sich die Situation auch so 

dargestellt, abgesehen davon, dass der Versicherte auch eine depressive Symptomatik 

demonstriert habe und vor allem auf gezieltes Nachfragen hin auch das Vorhandensein 

von depressiven Symptomen bejaht habe. Der Versicherte habe angegeben, dass es 

"immer gleich" gehe. Bei der internistischen Untersuchung habe er hingegen berichtet, 

dass es ihm seit längerer Zeit besser gehe, dies auch wegen den Medikamenten. Über 

eine gewisse Adaption habe der Versicherte allerdings auch im Rahmen der 

psychiatrischen Untersuchung berichtet; er habe gelernt, damit (gemeint wohl: mit den 

Depressionen) umzugehen. In der psychiatrischen Untersuchung habe der Versicherte 

in erster Linie körperliche Symptome beklagt. Auf gezieltes Nachfragen hin habe er 

dann aber das Vorliegen aller möglichen psychischen Symptome bestätigt. Bei der 

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neuropsychologischen Abklärung hätten sich eindeutige Hinweise auf eine Aggravation 

gefunden, sodass insgesamt davon auszugehen sei, dass das vom Versicherten 

demonstrierte Leistungsprofil nicht dem tatsächlichen Leistungsprofil entspreche. 

Andererseits hätten sich viele Hinweise darauf gefunden, dass sich die psychiatrische 

Situation gebessert habe. Dies habe der Versicherte mehrfach bestätigt, wenn auch 

seine diesbezüglichen Angaben ebenfalls nicht ganz konsistent gewesen seien. 

Interdisziplinär lasse sich keine Diagnose mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

stellen. Die Arbeitsfähigkeit des Versicherten sei daher auch nicht eingeschränkt. Auf 

neurologischem und internistischem Gebiet sei keine wesentliche Veränderung des 

Gesundheitszustands nachgewiesen. Auf psychiatrischem Fachgebiet sei ein direkter 

Vergleich auf der Befundebene nicht möglich, weil der Versicherte bei der aktuellen 

Abklärung nicht mitgewirkt habe und weil sich bei der psychiatrischen Abklärung 

deutliche Hinweise auf eine Aggravation, Diskrepanzen und Widersprüche gefunden 

hätten. Andererseits hätten sich auch Hinweise dafür gefunden, dass sich der 

psychische Gesundheitszustand des Versicherten gebessert habe. Aufgrund der sehr 

dünnen Aktenlage und der nicht eindeutigen Angaben des Versicherten sei es aber 

nicht möglich festzulegen, seit wann dies genau der Fall sei.

Die RAD-Ärztin Dr. M.___ notierte am 30. August 2018 (IV-act. 138), auf das 

Gutachten könne abgestellt werden.

A.i. 

Mit einem Vorbescheid vom 10. Dezember 2018 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit (IV-act. 139), sie sehe vor, die Rente auf das Ende des nach der 

Zustellung der Verfügung folgenden Monats aufzuheben. Zur Begründung gab sie an, 

gegenüber dem Referenzzeitpunkt vom 31. März 2004 habe sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten verbessert. Die Arbeitsfähigkeit sei 

uneingeschränkt. Der genaue Zeitraum für die Verbesserung sei schwierig zu 

definieren. Da die Anpassung der Rentenleistungen aber nicht rückwirkend, sondern 

auf den nächstmöglichen Termin nach Erlass der Verfügung erfolgen werde, sei nur 

massgebend, dass seit der Rentenzusprache eine Verbesserung eingetreten sei. Der 

Versicherte liess am 29. Januar 2019 einen Einwand erheben (IV-act. 146). Sein 

Rechtsvertreter machte geltend, eine Verbesserung des Gesundheitszustands sei nicht 

ausgewiesen. Die Beschwerden, die aktuell vorlägen, hätten bereits im Zeitpunkt der 

Zusprache der Invalidenrente vorgelegen. Seit der Begutachtung durch Dr. J.___ habe 

A.j. 

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sich der Gesundheitszustand verschlechtert. Bei Dr. I.___ sei ein Verlaufsbericht 

einzuholen. Der Versicherte habe anlässlich der Untersuchung bei Dr. J.___ über 

Atemnot, Schlafstörungen, Albträume sowie Kopf- und Rückenschmerzen geklagt. Der 

Gutachter habe ausgeführt, dass Aggravationstendenzen festgestellt worden seien und 

habe daraus geschlossen, dass seit längerer Zeit keine depressive Episode mehr 

bestanden habe. Die Schlussfolgerung sei nicht begründet und nicht schlüssig. Eine 

Verbesserung des Gesundheitszustands lasse sich auch insofern nicht ableiten, als 

Dr. J.___ davon ausgehe, dass nie eine Persönlichkeitsstörung bestanden habe. Aus 

dem Gutachten gehe schliesslich nicht hervor, seit wann die depressive Störung 

remittiert sei. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass dieser Zustand bereits bei 

der Rentenzusprache vorgelegen habe. Da der Gutachter nicht ausführe, seit wann 

eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit eingetreten sei, bringe er zum Ausdruck, dass 

keine Veränderung festgestellt werden könne. Der Versicherte klage über Schmerzen 

im Rücken und Nacken mit Ausstrahlung bis in die Beine. Ein rheumatologisches und 

ein orthopädisches Gutachten hätten eingeholt werden müssen.

Die IV-Stelle holte bei Dr. I.___ einen Verlaufsbericht ein. Dieser teilte am 6. März 

2019 mit (IV-act. 148), dass sich der Versicherte in einem gleichbleibenden 

psychischen Zustand präsentiere. Insgesamt schildere sich der Versicherte als passiv 

und leidend. Die RAD-Ärztin Dr. M.___ notierte am 15. März 2019 (IV-act. 149), aus 

dem Bericht von Dr. I.___ könne keine relevante Verschlechterung des 

Gesundheitszustands abgeleitet werden. Zu den weiteren Einwänden hielt sie fest, der 

psychiatrische Gutachter habe eindeutig angegeben, dass die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten früher aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung eingeschränkt 

gewesen sei. Er gehe explizit von einer Verbesserung des psychischen Zustandes aus 

und verneine die Frage nach Aspekten, welche die frühere medizinische Einschätzung 

als falsch erscheinen lassen würden. Eine Persönlichkeitsstörung habe nie bestanden. 

Der Versicherte habe selbst eine Verbesserung beschrieben. Die aktuell noch 

berichteten verbliebenen psychischen Symptome seien so inkonsistent gewesen, dass 

der Eindruck einer Aggravation entstanden sei. Dieser Eindruck sei auch bei der 

Validierung der Ergebnisse der neuropsychologischen Testung entstanden, weshalb 

die erzielten Testergebnisse als nicht valide zu betrachten seien. Die beklagten 

Nackenschmerzen seien neurologisch beurteilt worden. Es hätten sich keine 

A.k. 

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B.  

Anhaltspunkte für eine relevante organisch bedingte Ursache gefunden, die weitere 

Abklärungen notwendig machen würden. Über Rückenschmerzen habe der Versicherte 

anlässlich der Begutachtung nicht geklagt. Auch in der Aktenlage seien keine 

Rückenschmerzen erwähnt. Dass zwischenzeitlich versicherungsmedizinisch relevante 

Rückenprobleme mit Ausstrahlung in die Beine aufgetreten wären, sei aus 

medizinischer Sicht unwahrscheinlich. Die ziehenden Schmerzen in den dorsalen 

Oberschenkeln beim Bücken seien auf eine muskuläre Dekonditionierung 

zurückgeführt worden. Anhaltspunkte für die Notwendigkeit von weiteren Abklärungen 

auf rheumatologischem oder orthopädischem Fachgebiet lägen nicht vor.

Mit einer Verfügung vom 5. April 2019 stellte die IV-Stelle die Rente per 31. Mai 

2019 ein (IV-act. 150). Zum Einwand hielt sie fest, dass sie auf die ausführliche 

Stellungnahme des RAD vom 15. März 2019 verweise.

A.l. 

Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) liess am 21. Mai 2019 eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 5. April 2019 erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Weiterausrichtung der Invalidenrente im bisherigen Umfang. Eventualiter sei die 

Angelegenheit zur Durchführung von weiteren Abklärungen an die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Zudem beantragte er die 

unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Zur Begründung machte er 

im Wesentlichen geltend, den Gutachten könne keine Verbesserung des 

Gesundheitszustands des Versicherten entnommen werden. Dr. F.___ habe am 

13. Februar 2017 über eine Verschlechterung des Gesundheitszustands berichtet. 

Zusätzlich zu den bereits bestehenden Diagnosen habe er die Diagnosen depressives 

Syndrom und Schlafstörung mit Verdacht auf Abhängigkeit von Benzo (Temesta) 

genannt. Betreffend die Diagnosen einer posttraumatischen Belastungsstörung und 

einer Persönlichkeitsstörung nach Extrembelastung habe der psychiatrische Gutachter 

keine Verbesserung des Gesundheitszustands festgestellt, sondern eine andere 

Beurteilung des Gesundheitszustands vorgenommen. Einzig hinsichtlich der 

rezidivierenden depressiven Störung habe er festgehalten, dass diese seit längerer Zeit 

remittiert sei. Über den Zeitpunkt der Remission habe er jedoch keine Angaben 

B.a. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/24

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gemacht. Eine solche Aussage bilde keine hinreichende Grundlage für eine 

Rentenrevision. Der psychiatrische Gutachter habe nicht ausgeführt, von welchem 

Gesundheitszustand er ausgegangen sei. Er habe lediglich die Auffassung geäussert, 

dass er aktuell keine Hinweise für das Vorliegen einer symptomatischen psychischen 

Störung festgestellt habe. Ob dies aus seiner Sicht früher der Fall gewesen sei, habe er 

nicht ausgeführt. Seine Einschätzung sei deshalb nicht hinreichend begründet. Im 

Weiteren habe er die Einschätzung von Dr. F.___ vom 13. Februar 2017 ausser Acht 

gelassen und er habe die subjektiv geklagten Beschwerden völlig unberücksichtigt 

gelassen. Dem psychiatrischen Teilgutachten komme kein Beweiswert zu.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 1. Juli 2019 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, gemäss 

dem Gutachten sei auf neurologischem und internistischem Gebiet keine wesentliche 

Veränderung des Gesundheitszustands nachgewiesen worden. In psychiatrischer 

Hinsicht hätten verschiedene Hinweise vorgelegen, dass sich der Gesundheitszustand 

verbessert habe. Der Beschwerdeführer sei zudem in der Lage gewesen, während 

mehreren Jahren in der Heimat zu leben, in der er nach der Einschätzung der 

behandelnden Ärzte Traumatisierungen erlitten habe. Das Wegfallen des 

Vermeidungsverhaltens sei ein deutliches Zeichen für eine Verbesserung. Aufgrund 

dieser Umstände und der Tatsache, dass heute – im Gegensatz zur Zeit der ersten 

Rentenprüfung – deutliche Anzeichen für eine Aggravation bestanden hätten, sei eine 

relevante Verbesserung zu bejahen.

B.b. 

Die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen bewilligte 

am 11. Juli 2019 das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das 

Beschwerdeverfahren (act. G 7).

B.c. 

In einer Replik vom 28. November 2019 liess der Beschwerdeführer an den 

Anträgen in der Beschwerde vom 21. Mai 2019 festhalten (act. G 15).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin hielt in einer Duplik vom 20. Januar 2020 am Antrag der 

Abweisung der Beschwerde fest (act. G 17).

B.e. 

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Erwägungen

1.

Der Beschwerdeführer hat seit dem 1. Februar 2004 eine ganze Rente bezogen. Mit der 

angefochtenen Verfügung vom 5. April 2019 hat die Beschwerdegegnerin die Rente per 

31. Mai 2019 aufgehoben. Zu prüfen ist, ob diese Rentenaufhebung zu Recht erfolgt 

ist.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Rente mittels einer Revision nach Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, 

SR 830.1) aufgehoben. Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch 

Art. 87 Abs. 2, Art. 88a und Art. 88  der Verordnung über die Invalidenversicherung, 

IVV, SR 831.201). Anlass zur Revision einer Invalidenrente gibt jede Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen. Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob 

bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche 

Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige 

Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 8. Juli 2020, 

8C_196/2020, E. 3.2.1, und vom 29. August 2011, 9C_418/2010, E. 3.1). Bei den 

Mitteilungen vom 15. September 2005 (IV-act. 27), 11. April 2008 (IV-act. 40) und 

21. März 2014 (IV-act. 71), dass unverändert ein Anspruch auf die bisherige 

Am 31. Januar 2020 liess der Beschwerdeführer einen Austrittsbericht der 

Psychiatrie Q.___ vom 30. Januar 2020 einreichen (act. G 18, 18.1). Fachärzte hatten 

darin über eine stationäre Behandlung vom 25. November 2019 bis 14. Januar 2020 

berichtet. Sie hatten die Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), und eines Verdachts auf eine 

Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) angegeben. Die Beschwerdegegnerin nahm am 

26. Februar 2020 dazu Stellung (act. G 20). Sie machte im Wesentlichen geltend, aus 

dem Austrittsbericht ergebe sich nicht, dass in der Zeit nach der Begutachtung bis zum 

Zeitpunkt des Verfügungserlasses eine wesentliche Verschlechterung eingetreten wäre.

B.f. 

bis

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Invalidenrente bestehe, hat es sich um Entscheide gehandelt, kein 

Rentenrevisionsverfahren zu eröffnen. Die Beschwerdegegnerin bzw. die IV-Stelle für 

Versicherte im Ausland haben nämlich jeweils lediglich minimale 

Sachverhaltsabklärungen getätigt, indem sie anhand des Revisionsfragebogens sowie 

des Einholens von Verlaufsberichten beim Hausarzt und den behandelnden 

Psychiatern geprüft haben, ob Anhaltspunkte für eine relevante 

Sachverhaltsveränderung bestanden haben (vgl. dazu etwa den Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2017, IV 2014/256, E. 

1.1). Die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs beruht, ist somit die Verfügung vom 31. März 2004.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat zur Abklärung, ob sich der Gesundheitszustand und 

damit verbunden die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einem für den 

Rentenanspruch relevanten Ausmass verbessert hätten, ein Gutachten in Auftrag 

gegeben. Bevor dieses Gutachten auf seinen Beweiswert zu prüfen ist, ist zu klären, ob 

die Beschwerdegegnerin bei der Auftragsvergabe Art. 72  IVV verletzt hat. Gemäss 

Art. 72  Abs. 1 und 2 IVV haben medizinische Gutachten, an denen drei oder mehr 

Fachdisziplinen beteiligt sind, bei einer Gutachterstelle zu erfolgen, mit welcher das 

Bundesamt eine Vereinbarung getroffen hat. Die Vergabe der Aufträge erfolgt nach 

dem Zufallsprinzip. Der Verordnungsgeber hat diese Bestimmung in Nachachtung von 

BGE 137 V 210 geschaffen (vgl. die Erläuterungen zur Änderung der Verordnung über 

die Invalidenversicherung vom 16. November 2011, Erläuterungen zu Art. 72  IVV, 

abrufbar unter https:// www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/sozialversicherungen/iv/

grundlagen-gesetze/gesetze-verordnungen.html, zuletzt besucht am 13. April 2021). In 

diesem Grundsatzentscheid hat sich das Bundesgericht mit verschiedenen Korrektiven 

zur Gewährleistung der Rechtmässigkeit des sozialversicherungsrechtlichen 

Abklärungsverfahrens und zur Begegnung der aus dem Ertragspotential der 

involvierten MEDAS entstehenden Gefährdungen der Verfahrensgarantien befasst, 

namentlich mit der Vergabe von MEDAS-Gutachteraufträgen nach dem Zufallsprinzip 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 2. November 2020, 9C_174/2020, E. 7.4.3.1, zur 

Publikation vorgesehen). Mit der Vergabe von Aufträgen für polydisziplinäre 

Begutachtungen nach dem Zufallsprinzip soll gewährleistet werden, dass diese 

Aufträge möglichst gleichmässig an alle MEDAS vergeben werden (BGE 140 V 511, 

E. 3.2.1; BGE 137 V 238, E. 2.4.1). Damit soll dem potentiellen Risiko sachfremder 

Einflüsse auf die gutachterliche Unabhängigkeit und auf die Gutachtenergebnisse 

vorgebeugt werden (Urteil des Bundesgerichts vom 2. November 2020, 9C_174/2020, 

E. 7.4.3.1, zur Publikation vorgesehen; BGE 137 V 239, E. 2.4.4). Das vorliegende 

bis

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/24

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Gutachten vom 12. Juli 2018 umfasst die Fachdisziplinen Psychiatrie, Innere Medizin 

und Neurologie. Es wurde weder an eine MEDAS noch nach dem Zufallsprinzip 

vergeben. Es bestehen jedoch keine Indizien dafür, dass die Beschwerdegegnerin das 

Gutachten ohne Einhaltung der Vorgaben gemäss Art. 72  IVV hat in Auftrag geben 

wollen. Sie hat vielmehr zunächst ein bidisziplinäres Gutachten (psychiatrisch und 

internistisch) in Auftrag gegeben. Erst als der RAD das internistische Teilgutachten von 

Dr. L.___ als nicht verwertbar beurteilt hat und als die Beschwerdegegnerin aufgrund 

der in diesem Teilgutachten angegebenen objektiven Befunde zusätzlich auch eine 

neurologische Abklärung als notwendig erachtet hat, hat sie erneut ein bidisziplinäres 

Gutachten (internistisch und neurologisch) in Auftrag gegeben. Ausserdem hat sie den 

psychiatrischen Gutachter Dr. J.___ damit beauftragt, die Konsensbeurteilung zu 

koordinieren, also das internistische und neurologische Teilgutachten mit dem bereits 

bestehenden psychiatrischen Teilgutachten zu koordinieren respektive – falls 

erforderlich – eine psychiatrische Verlaufsbegutachtung durchzuführen und das 

Verlaufsgutachten mit den internistischen und neurologischen Teilgutachten zu 

koordinieren. Die Vergabe eines Verlaufsgutachtens an denselben Gutachter, der ein 

Erstgutachten erstattet hat, ist nicht zu beanstanden, kann dies doch den 

Aufschlusswert zur Beurteilung der medizinischen Entwicklung erhöhen, weil sich der 

Gutachter bereits früher einlässlich mit der zu begutachtenden Person befasst hat. Bei 

der zweiten Auftragsvergabe hat es sich also um die Erstellung eines bidisziplinären 

(internistisch und neurologisch) Gutachtens mit einer allfälligen psychiatrischen 

Verlaufsbegutachtung gehandelt. Diese Konstellation ist vom klaren Wortlaut von 

Art. 72  IVV nicht erfasst. Zu berücksichtigen ist im Weiteren, dass ein Absprechen 

des Beweiswerts des vorliegenden Gutachtens rein aus formalen Gründen und damit 

eine erneute Begutachtung in allen drei Fachdisziplinen das 

Verhältnismässigkeitsprinzip (Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 der Bundesverfassung, 

BV, SR 101) verletzen würde. Jede medizinische Begutachtung stellt nämlich einen 

Eingriff in die körperliche und geistige Unversehrtheit (Art. 10 Abs. 2 BV) dar und ist 

daher nur dann durchzuführen, wenn dies zur Abklärung der Leistungsansprüche 

notwendig und für die zu untersuchende Person zumutbar ist (Art. 43 Abs. 2 ATSG). 

Hierbei fallen auch finanzielle Interessen des Staates in dem Sinne ins Gewicht, dass 

nur die notwendigen Sachverhaltsabklärungen durchzuführen sind (Art. 43 Abs. 1 

ATSG). Eine Verletzung von Art. 72  IVV ist damit zu verneinen.

4.  

bis

bis

bis

Im Folgenden ist das Gutachten vom 12. Juli 2018 auf seinen Beweiswert zu 

prüfen. Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/24

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umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 

Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 

125 V 352 E. 3a). Notwendig ist zudem, dass der psychiatrische Gutachter die vom 

Bundesgericht in Bezug auf anhaltende somatoforme Schmerzstörungen und 

vergleichbare psychosomatische Leiden aufgestellten und später auf alle psychischen 

Erkrankungen, insbesondere auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen, 

anwendbar erklärten Standardindikatoren berücksichtigt hat (vgl. BGE 141 V 281; 143 

V 409 und 143 V 418). Bei einem zwecks Rentenrevision erstellten Gutachten hängt der 

Beweiswert zudem wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Thema, 

nämlich auf eine allfällige erhebliche Änderung des Sachverhalts, bezieht. Einer für sich 

allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen 

Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung 

beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am erforderlichen Beweiswert, wenn 

sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend 

darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes 

stattgefunden hat (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juli 2020, 8C_196/2020, E. 6.1).

Die ursprüngliche Zusprache einer ganzen Invalidenrente ist gestützt auf die 

Berichte der Psychiatrischen Klinik C.___ vom 31. Juli 2003 und des Hausarztes Dr. 

med. D.___ vom 17. August 2003 erfolgt. Massgebend sind die darin angegebenen 

Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Episode (ICD-10 F33.1), einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), einer posttraumatischen 

Belastungsstörung (ICD-10 F43.1), Probleme bei körperlicher und sexueller 

Misshandlung in Kindheit und Adoleszenz (ICD-10 Z61.6) und Probleme bei politischer 

Verfolgung, Angehöriger einer politischen Minderheit (ICD-10 Z60.5) sowie die darin 

attestierten vollständigen Arbeitsunfähigkeiten gewesen (vgl. die Angaben im 

Feststellungsblatt vom 24. November 2003, IV-act. 12). Beeinträchtigungen des 

Gesundheitszustands aus somatischer Sicht sind damals also nicht ausschlaggebend 

gewesen.

4.2. 

Der neurologische Sachverständige Dr. N.___ und der internistische Gutachter Dr. 

O.___ haben den Beschwerdeführer eingehend persönlich untersucht, die subjektiven 

Klagen aufgenommen und in den Teilgutachten die objektiven Befunde 

wiedergegeben. Sie haben umfassende Kenntnis von den Vorakten gehabt und diese 

gewürdigt. Dr. N.___ hat aufgezeigt, dass sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers aus neurologischer Sicht seit der Rentenzusprache am 31. März 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/24

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2004 überwiegend wahrscheinlich nicht relevant verändert hat. Er hat nämlich erklärt, 

dass die diagnostizierten chronischen Spannungskopfschmerzen vermutlich bereits 

seit mindestens dem Jahr 2002, also womöglich schon länger als seit dem Jahr 2002, 

bestanden hätten. Im Übrigen ist der neurologische Status unauffällig ausgefallen. 

Gemäss den Ausführungen von Dr. O.___ hat sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers aus internistischer Sicht überwiegend wahrscheinlich ebenfalls 

nicht relevant verändert. Dr. O.___ hat angegeben, im Langzeitverlauf scheine der 

Gesundheitszustand stabil zu sein. Die im Jahr 2011 neu diagnostizierte Hypertonie 

sowie die koronare Atheromatose bzw. Atherosklerose hat er als ohne signifikanten 

Einfluss auf den körperlichen Zustand (respektive wohl: auf die zumutbare 

Arbeitsfähigkeit) beurteilt. Seine vom Vorgutachter Dr. L.___ abweichende Beurteilung 

hat Dr. O.___ ausführlich begründet. Die Ausführungen von Dres. N.___ und O.___ 

überzeugen. Dem internistischen Teilgutachten von Dr. L.___ hat die 

Beschwerdegegnerin demgegenüber zu Recht den Beweiswert abgesprochen. 

Dr. L.___ hat sich nämlich nur am Rande zum Beweisthema, nämlich einer Veränderung 

des Gesundheitszustands seit der Rentenzusprache, geäussert. Im Weiteren hat er sich 

zur Diagnose eines chronischen Schmerzsyndroms, also einer Diagnose auf 

psychiatrischem Fachgebiet, geäussert. Die Ableitung der Diagnose ist dabei nicht 

leitliniengerecht erfolgt (vgl. die RAD-Stellungnahme vom 8. Januar 2018, IV-act. 128). 

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat geltend gemacht, der 

Beschwerdeführer leide auch an Schmerzen im Rücken mit Ausstrahlung bis in die 

Beine; die Beschwerdegegnerin hätte deshalb auch ein rheumatologisches und ein 

orthopädisches Gutachten einholen müssen. Gegenüber Dr. N.___ und Dr. J.___ hat 

der Beschwerdeführer lumbale Rückenbeschwerden erwähnt; über eine rezidivierende 

Lumbago hatte bereits der frühere Hausarzt Dr. D.___ am 17. August 2003 berichtet, 

dieser allerdings keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zugemessen (IV-act. 9). 

Dass sich die Rückenbeschwerden verstärkt hätten, ergibt sich weder aus dem Bericht 

von Dr. F.___ vom 13. Februar 2017 (IV-act. 113) noch hat der Beschwerdeführer dies 

geltend gemacht. Die Beschwerdegegnerin hat daher zu Recht kein orthopädisches 

und/oder rheumatologisches Gutachten in Auftrag gegeben. Zusammenfassend ist 

festzuhalten, dass aufgrund der überzeugenden Angaben von Dres. N.___ und O.___ 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass sich der somatische 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Rentenzusprache vom 31. März 

2004 nicht relevant verändert hat. Weder damals noch im Zeitpunkt der Begutachtung 

durch Dres. N.___ und O.___ ist die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus 

somatischer Sicht eingeschränkt gewesen.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/24

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Der psychiatrische Sachverständige Dr. J.___ hat im Zeitpunkt der Begutachtung 

vom 22. Mai 2017 als einzige Diagnose (ohne eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) 

eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10 F33.4), 

angegeben. Er hat festgehalten, dass "alles" darauf hindeute, dass seit längerer Zeit 

keine eigentliche depressive Episode mehr bestanden habe, sodass davon auszugehen 

sei, dass die rezidivierende depressive Störung, die früher sicherlich bestanden habe, 

seit einiger Zeit remittiert sei. Er hat dies im Wesentlichen damit begründet, dass der 

Beschwerdeführer angegeben habe gelernt zu haben, mit den Depressionen 

umzugehen; dass in der letzten Zeit keine intensive Behandlung mehr stattgefunden 

habe; dass Dr. I.___ im Bericht vom 15. Februar 2017 lediglich eine subdepressive bis 

indifferente Stimmung und eine allgemeine Verlangsamung und Verarmung der Mimik 

und Gestik festgehalten habe; dass der Beschwerdeführer spontan kaum Klagen 

vorgebracht habe, auf gezieltes Nachfragen habe er dann aber das Vorliegen aller 

möglichen psychischen Symptome bestätigt; dass sich bei der neuropsychologischen 

Abklärung durch Dr. K.___ eindeutige Hinweise auf Aggravation gefunden hätten und 

dass der Beschwerdeführer inkonsistente Angaben über seinen Zustand gemacht 

habe. Die weiteren im Zeitpunkt der Rentenzusprache gestellten Diagnosen einer 

somatoformen Schmerzstörung und einer posttraumatischen Belastungsstörung hat 

Dr. J.___ mit sehr kurzen Begründungen verneint. Auch die in einem Bericht von 

Dr. E.___ vom 23. Mai 2005 genannte Diagnose einer andauernden 

Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung hat er im Begutachtungszeitpunkt 

mit einer knappen Begründung verneint. Im Weiteren hat Dr. J.___ deutliche Hinweise 

auf eine Aggravation festgestellt. Er hat festgehalten, auch der neuropsychologische 

Gutachter Dr. K.___ gehe davon aus, dass der Beschwerdeführer nicht optimal 

mitgewirkt habe, sodass sich auch in der neuropsychologischen Abklärung eindeutige 

Hinweise auf eine Aggravation gefunden hätten; Dr. J.___ ist also von einer 

eingeschränkten Mitwirkung des Beschwerdeführers ausgegangen. Er hat aus den 

Angaben von Dr. K.___ geschlossen, dass das bei der Abklärung demonstrierte 

Leistungsprofil nicht dem tatsächlichen Leistungsprofil des Beschwerdeführers 

entsprochen habe. Die Frage nach den beim Beschwerdeführer vorhandenen 

Ressourcen hat er mit der Begründung, dass aufgrund der eingeschränkten Mitwirkung 

keine eindeutigen Aussagen möglich seien, offengelassen. Im Abschnitt zur Konsistenz 

hat er angegeben, dass die Angaben des Beschwerdeführers bezüglich seines jetzigen 

Zustands nicht zuverlässig gewesen seien. In der Konsensbeurteilung hat Dr. J.___ 

sodann festgehalten, in der psychiatrischen und der neuropsychologischen Abklärung 

hätten sich eindeutige Hinweise auf eine Aggravation, Diskrepanzen und Widersprüche 

gefunden. Die Resultate der neuropsychologischen Abklärungen seien nicht valide. Im 

Zusammenhang mit seiner Feststellung, dass sich viele Hinweise darauf gefunden 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/24

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5.  

hätten, dass sich die psychiatrische Situation gebessert habe, hat er angegeben, dass 

die diesbezüglichen Angaben des Beschwerdeführers "nicht ganz konsistent" gewesen 

seien. In Bezug auf die Frage, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

seit dem Referenzzeitpunkt wesentlich verändert habe, hat Dr. J.___ schliesslich 

festgehalten, dass ein direkter Vergleich auf der Befundebene nicht möglich sei, weil 

der Beschwerdeführer nicht mitgewirkt habe und weil sich bei der psychiatrischen 

Abklärung deutliche Hinweise auf eine Aggravation, Diskrepanzen und Widersprüche 

gefunden hätten. In Anbetracht dieser klaren Angaben von Dr. J.___, dass der 

Beschwerdeführer bei der psychiatrischen und der neuropsychologischen nur 

eingeschränkt mitgewirkt habe (vgl. auch die Angabe von Dr. K.___, dass von der 

Prämisse einer besseren Beweiseignung nur dann ausgegangen werden könne, wenn 

Gewähr für die Wahrhaftigkeit der Aussagen des Beschwerdeführers bestehe), 

überzeugen die Ausführungen zum psychischen Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers im Begutachtungszeitpunkt nicht. Insbesondere hat Dr. J.___ nicht 

nachvollziehbar begründet, weshalb trotz einer eingeschränkten Mitwirkung und einer 

Aggravation von einer Remission der rezidivierenden depressiven Störung auszugehen 

sei. Das psychiatrische Teilgutachten vom 12. Juli 2018 (inklusive die 

neuropsychologische Beurteilung vom 26. August 2017) bildet daher aufgrund der 

unzureichenden Mitwirkung des Beschwerdeführers keine ausreichende 

Beweisgrundlage in Bezug auf das Vorliegen einer relevanten Veränderung des 

Gesundheitszustands und damit des Arbeitsfähigkeitsgrades seit dem 31. März 2004.

Die Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts ist damit noch nicht 

abgeschlossen, denn von einer unzureichenden Mitwirkung des Beschwerdeführers bei 

der Begutachtung kann nicht auf eine objektive Beweislosigkeit geschlossen werden, 

die eine Einstellung der Rente ausschliessen würde. Vielmehr hat die 

Beschwerdegegnerin sämtliche Mittel auszuschöpfen, um den Sachverhalt zur Prüfung 

des Leistungsanspruchs ausreichend abzuklären (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG). Dies 

bedeutet, dass eine erneute psychiatrische Begutachtung in Auftrag zu geben ist. Da 

der Beschwerdeführer bei der letzten Begutachtung unzureichend mitgewirkt hat, 

besteht die Gefahr, dass er seine Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 28 ATSG) erneut 

verletzen könnte. Um dieser Gefahr zu begegnen respektive um eine versicherte 

Person zur Erfüllung ihrer Mitwirkungspflicht zu bewegen, sieht das Gesetz das 

sogenannte Mahn- und Bedenkzeitverfahren vor: Gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG kann 

der Versicherungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen 

und Nichteintreten beschliessen, wenn die versicherte Person ihren Auskunfts- oder 

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/24

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Mitwirkungspflichten bei der Sachverhaltsabklärung in unentschuldbarer Weise nicht 

nachkommt. Er muss die versicherte Person vorher schriftlich gemahnt, auf die 

Rechtsfolgen hingewiesen und ihr eine angemessene Bedenkzeit eingeräumt haben. 

Das Mahn- und Bedenkzeitverfahren gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG hat also zum Zweck, 

nach einer Verletzung der Mitwirkungspflicht auf die versicherte Person Druck 

auszuüben, damit sie ihrer Mitwirkungspflicht nachkommt und das Verfahren 

ordnungsgemäss weitergeführt werden kann (vgl. Tobias Bolt, Folgen einer 

Mitwirkungspflichtverletzung, in: JaSo 2016, S. 176). Nun ordnet Art. 7b Abs. 1 IVG 

aber an, dass auf eine Verletzung der Mitwirkungspflicht bei einer medizinischen 

Untersuchung gemäss Art. 43 Abs. 2 ATSG nicht die in Art. 43 Abs. 3 Satz 1 ATSG 

vorgesehenen Sanktionsmöglichkeiten, sondern die in Art. 21 Abs. 4 ATSG (eigentlich 

für die Verletzung der Schadenminderungspflicht) vorgesehene Sanktion der Kürzung 

oder Verweigerung der anbegehrten Leistung zur Anwendung kommen muss. Die 

Regelung von Art. 7b Abs. 1 IVG bedeutet also für die in Art. 43 Abs. 2 ATSG geregelte 

Pflicht zur Mitwirkung bei medizinischen Untersuchungen, dass bei der Anwendung 

von Art. 43 Abs. 3 Satz 1 ATSG als Sanktion nur die Kürzung oder die Verweigerung 

der anbegehrten Leistung möglich ist. Das ist der einzige Regelungsinhalt von Art. 7b 

Abs. 1 IVG in Bezug auf die Pflicht zur Mitwirkung bei medizinischen Untersuchungen. 

Das bedeutet, dass Art. 43 Abs. 3 Satz 2 ATSG unverändert anwendbar bleibt. Bei 

einer Verletzung der Mitwirkungspflicht gemäss Art. 43 Abs. 2 ATSG kann die 

anbegehrte Leistung also erst nach der erfolglosen Durchführung eines Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens gekürzt oder verweigert werden. Art. 7b Abs. 2 IVG, der eine 

sanktionsweise Kürzung oder Verweigerung der anbegehrten Leistung ohne ein 

vorgängiges Mahn- und Bedenkzeitverfahren zulässt, bezieht sich nicht auf Art. 7b 

Abs. 1 IVG und damit auch nicht auf die Verletzung der Mitwirkungspflicht bei einer 

medizinischen Untersuchung gemäss Art. 43 Abs. 2 ATSG. Vielmehr listet er andere 

Arten von Pflichten auf, die eine Kürzung oder Verweigerung der anbegehrten Leistung 

ohne ein vorgängiges Mahn- und Bedenkzeitverfahren zulassen. Dabei bezieht sich nur 

Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG unmittelbar auf die Mitwirkungspflicht bei der 

Sachverhaltsabklärung, nämlich auf die Pflicht, der IV-Stelle jene Auskünfte zu erteilen, 

die diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe benötigt. Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG 

wurde von der vorberatenden Kommission des Nationalrats eingefügt und vom 

Parlament diskussionslos angenommen (Amtliches Bulletin Nationalrat 2006 N 346, 

Sitzung vom 21. März 2006; Amtliches Bulletin Ständerat 2006 N 602, Sitzung vom 

22. Juni 2006). Ausführungen zu den Gründen, weshalb diese Regelung in Art. 7b 

Abs. 2 IVG aufgenommen wurde, fehlen. Wäre mit diesen Auskünften – über den klaren 

Gesetzeswortlaut hinaus – auch die Mitwirkung bei medizinischen Untersuchungen 

gemäss Art. 43 Abs. 2 ATSG gemeint, hätte der Gesetzgeber, der in Art. 7b Abs. 1 IVG 

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den Art. 43 Abs. 2 ATSG angeführt hat, diesen in Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG 

konsequenterweise ebenfalls ausdrücklich genannt. Der Wortlaut von Art. 7b Abs. 2 

lit. d IVG gibt also den Regelungsinhalt abschliessend wieder. Das bedeutet, dass eine 

Verletzung der Pflicht, bei medizinischen Untersuchungen umfassend mitzuwirken, erst 

nach der erfolglosen Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens durch eine 

Kürzung oder Verweigerung der anbegehrten Leistung geahndet werden darf (vgl. zum 

Ganzen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

25. August 2020, IV 2018/206, E. 5.1). Im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens, bei 

dem der Verdacht besteht, dass die versicherte Person zu weniger als 40% invalid sein 

könnte, stellt nur die Einstellung der Rente die geeignete Sanktion dar.

Der Beschwerdeführer hat im Rahmen der medizinischen Begutachtung durch 

Dres. J.___ und K.___, also in einem Anwendungsfall von Art. 43 Abs. 2 ATSG, 

eingeschränkt mitgewirkt. Er hat damit seine Mitwirkungspflicht bei der 

Sachverhaltsabklärung verletzt. Nach dem in E. 5.1 Gesagten hätte die 

Beschwerdegegnerin das Mahn- und Bedenkzeitverfahren gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG 

durchführen müssen, dies unter der Androhung einer Sanktion gemäss Art. 21 Abs. 4 

ATSG. Weil sie dies unterlassen hat, hat sie Art. 43 Abs. 1 und 3 ATSG und Art. 7b 

Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 21 Abs. 4 ATSG verletzt. Die Sache ist daher zur 

erneuten psychiatrischen Begutachtung (inklusive eine erneute neuropsychologische 

Abklärung) nach der Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens im Sinne 

von Art. 43 Abs. 3 ATSG unter der Androhung einer Sanktion gemäss Art. 21 Abs. 4 

ATSG an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin wird dem 

Beschwerdeführer also androhen, dass sie die Rentenzahlungen stoppen werde, wenn 

er bei der erneuten Begutachtung nicht vollumfänglich mitwirken sollte. Die 

Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur erneuten psychiatrischen Begutachtung 

ist ohne weiteres zulässig, da es zur gesetzlichen Pflicht der den Sachverhalt 

abklärenden Verwaltung gehört, bei einer Verletzung der Mitwirkungspflicht der 

versicherten Person das Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchzuführen. Das 

Instrument des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens ist dem für das Versicherungsgericht 

anwendbaren kantonalen Verfahrensrecht (Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, 

sGS 951.1) fremd, womit dem Versicherungsgericht im Rahmen der Einholung eines 

Gerichtsgutachtens auch kein Mittel zur Verfügung stünde, auf eine versicherte Person, 

die ihre Mitwirkungspflicht verletzt, Druck auszuüben, damit sie ihrer Pflicht 

nachkommen würde. Vor einer erneuten psychiatrischen Begutachtung wird die 

Beschwerdegegnerin zudem bei den behandelnden Fachärzten aktuelle Berichte 

einholen müssen (vgl. den Austrittsbericht der Psychiatrie Q.___ vom 30. Januar 2020, 

act. G 18.1, und den Bericht von Dr. I.___ vom 6. März 2019, IV-act. 148). Im Sinne 

5.2. 

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6.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Verfügung vom 5. April 2019 wird aufgehoben und die Sache wird zur 

Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

eines obiter dictum ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin die Begutachtung 

mit Vorteil bei einem anderen psychiatrischen Gutachter in Auftrag geben wird, da bei 

Dres. J.___ und K.___ die Gefahr des objektiven Anscheins einer Befangenheit 

bestehen könnte.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. 

Praxisgemäss ist die Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren Abklärung als volles 

Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (vgl. BGE 132 V 235, E. 6.1). 

Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

6.1. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu betrachten ist. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. In einem durchschnittlich 

aufwändigen Beschwerdeverfahren betreffend einen Rentenanspruch spricht das 

Versicherungsgericht eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- zu. Da es 

sich hier um ein solches Verfahren handelt, erweist sich eine Parteientschädigung in 

diesem Betrag als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer 

deshalb mit Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

6.2. 

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3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.05.2021
	Art. 17 Abs. 1 und 43 ATSG. Art. 7b Abs. 1 IVG. Art. 72bis IVV. Keine Verletzung von Art. 72bis IVV. Würdigung eines Gutachtens mit drei Fachdisziplinen. Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der psychiatrischen Begutachtung. Mahn- und Bedenkzeitverfahren. Rückweisung zur erneuten psychiatrischen Begutachtung nach der Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Mai 2021, IV 2019/121).

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