# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a176fbda-7253-5f20-93be-723d5a9b10a7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** VB250026-O1
**Docket/Reference:** VB250026-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/VB250026-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission 

Geschäfts-Nr. VB250026-O/U

Mitwirkend: Obergerichtspräsidentin lic. iur. F. Schorta, Vizepräsident lic. iur. 

Ch. Prinz, Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos, Oberrichter

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter lic. iur. A. Wenker

sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu

Beschluss vom 23. September 2025

in Sachen

gegen

A._____,

Beschwerdeführerin

Friedensrichteramt B._____,

Beschwerdegegner

betreffend Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen 

Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Andelfingen vom 17. Juli 2025 

(BV250005-B)

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Erwägungen:

I.

1.

Am  17.  Juli  2025  erging  im  Verfahren  Geschäfts-Nr. BV250005-B  des  Be-

zirksgerichts  Andelfingen  in  Sachen  A._____  (fortan:  Beschwerdeführerin) 

gegen das Friedensrichteramt B._____ betreffend Aufsichtsbeschwerde der 

Endentscheid. Das Bezirksgericht trat auf die mit Eingabe vom 2. Juni 2025 

erhobene Beschwerde der Beschwerdeführerin infolge verspäteter Geltend-

machung der Rügen nicht ein (act. 6 Dispositiv-Ziffer 1). 

2. Mit Eingabe vom 6. August 2025 (act. 2) gelangte die Beschwerdeführerin er-

neut  an  das  Bezirksgericht  Andelfingen.  Ohne  konkrete  Anträge  zu  stellen, 

bezeichnete sie den Beschluss vom 17. Juli 2025 aus verschiedenen Grün-

den als nichtig. Im Einzelnen führte sie aus, der Entscheid des Bezirksgerichts 

betreffend  die  Frage,  weshalb  dieses  zuständig  sei,  sei  noch  offen.  Bereits 

deshalb  erweise  sich  der  Beschluss  als  nichtig.  Da  das  Bezirksgericht  ihre 

Ausführungen  in  der  Verfügung  vom  18. Dezember  2019  (AH190006-

B/U01/Ca)  in  Verletzung  seiner  Amtspflichten  nicht  berücksichtigt  habe,  sei 

allenfalls  das  Obergericht  zur  Behandlung  der  Eingabe  vom  2. Juni  2019 

[recte: 2025] zuständig. Zudem seien in Bezug auf die bestehende Streitge-

nossenschaft zwischen der Beklagten C._____ sowie der D._____ AG Fehler 

begangen worden. Dabei handle es sich um einen weiteren Nichtigkeitsgrund.

3. Mit Beschluss vom 14. August 2025 leitete das Bezirksgericht Andelfingen die 

Eingabe der Beschwerdeführerin vom 6. August 2025 dem Obergericht des 

Kantons Zürich zwecks Prüfung einer allfälligen Anhandnahme weiter (act. 1). 

Mit Schreiben vom 22. August 2025 erklärte die Verwaltungskommission des 

Obergerichts in seiner Funktion als obere kantonale Aufsichtsbehörde gegen-

über der Beschwerdeführerin, es könne ihrer Eingabe nicht entnommen wer-

den,  dass  sie  gegen  den  Beschluss  vom  17. Juli  2025,  Geschäfts-

Nr. BV250005-B, ein Rechtsmittel erheben wolle. Die Eingabe werde daher 

nicht als formelle Beschwerde entgegen genommen. Einer solchen - so die 

Verwaltungskommission weiter - wäre ohnehin kein Erfolg beschieden, habe 

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sich die Beschwerdeführerin doch in ihrer Eingabe nicht ansatzweise mit dem 

erwähnten Beschluss auseinandergesetzt. 

4.

Am 28. August 2025 reichte die Beschwerdeführerin bei der Verwaltungskom-

mission eine weitere Eingabe ein (act. 4). Darin führte sie aus, mit Eingabe 

vom 6. August 2025 eine Beschwerde erhoben zu haben. Diese sei anhand 

zu nehmen. 

5.

In der Folge eröffnete die Verwaltungskommission das vorliegende Verfahren 

und  zog  die  vorinstanzlichen  Akten  (Geschäfts-Nr. BV250005-B,  act. 7/1-

10/3) bei. 

6.

Nach § 83 Abs. 2 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, LS 211.1) bzw. 

§ 84 GOG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 der Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) stellt 

die Rechtsmittelinstanz die Aufsichtsbeschwerde der Gegenpartei zur schrift-

lichen Stellungnahme zu, es sei denn, die Beschwerde sei sofort unzulässig 

oder unbegründet. Da dies – wie im Folgenden zu zeigen sein wird – der Fall 

ist,  kann  auf  das  Einholen  einer  Stellungnahme  des  Friedensrichteramtes 

B._____ (fortan: Beschwerdegegner) und der Vorinstanz verzichtet werden. 

Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Auf die Vorbringen der Beschwer-

deführerin  ist  nachfolgend  einzugehen,  soweit  dies  unter  Hinweis  auf  § 83 

Abs. 3 GOG notwendig erscheint.

7.

Auf das vorliegende Verfahren sind die Art. 319 ff. ZPO sinngemäss anwend-

bar  (§ 84  GOG).  Entsprechend  kann  mit  der  Beschwerde  die  unrichtige 

Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachver-

haltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsa-

chen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren hingegen ausge-

schlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO).

II.

1. Gemäss § 80 Abs. 1 lit. b GOG i.V.m. § 18 Abs. 1 lit. k der Verordnung über 

die  Organisation  des  Obergerichts  (OrgV  OG,  LS 212.51)  übt  die  Verwal-

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tungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich die Aufsicht über die 

dem Obergericht unterstellten Gerichte und nach § 80 Abs. 2 GOG die mittel-

bare Aufsicht über die den Bezirksgerichten unterstellten Behörden aus (vgl. 

auch  Hauser/Schweri/Lieber,  GOG-Kommentar,  2. Auflage,  Zürich/Ba-

sel/Genf 2017, § 80 N 1). Die Verwaltungskommission ist daher zur Behand-

lung  von  Aufsichtsbeschwerden,  welche  sich  gegen  erstinstanzliche  Ent-

scheide  des  Bezirksgerichts  Andelfingen  als  untere  kantonale  Aufsichtsbe-

hörde  richten,  zuständig.  Dies  gilt  auch  in  Bezug  auf  den  Beschluss  vom 

17. Juli 2025, Geschäfts-Nr. BV250005-B.

2.

Verletzen Mitglieder von Gerichtsbehörden Amtspflichten, kann bei der unmit-

telbaren Aufsichtsbehörde schriftlich Aufsichtsbeschwerde erhoben werden. 

Die Aufsichtsbehörde verfügt die notwendigen Massnahmen (§ 82 Abs. 1 und 

2 GOG, § 83 Abs. 1 GOG). Aufgabe der Aufsichtsbehörde ist es, durch Ge-

brauch ihrer Aufsichts- und Disziplinargewalt auf entsprechende Anzeige hin 

ein  ordnungs-  und  rechtswidriges  Verhalten  einer  Justizperson  zu  ahnden 

(sog. administrative Beschwerde) oder eine unrechtmässige oder unzweck-

mässige  Anordnung  aufzuheben  bzw.  abzuändern  (sog.  sachliche  Be-

schwerde).  Gegen  Beschwerdeentscheide  der  Bezirksgerichte  kann  innert 

zehn Tagen seit der Mitteilung Aufsichtsbeschwerde beim Obergericht erho-

ben werden (§ 84 GOG). Dabei handelt es sich um eine gesetzliche Frist. Wird 

sie versäumt, so verliert die beschwerdeführende Person das Beschwerde-

recht (vgl. auch GOG Kommentar-Hauser/Schweri/Lieber, § 83 N 10).

3.

Es ist fraglich, ob die Beschwerdeführerin, welche Juristin und daher rechtlich 

versiert ist (act. 7/1 S. 4, act. 7/3/10), ihre Beschwerde gegen den Beschluss 

des Bezirksgerichts Andelfingen vom 17. Juli 2025 bei der hiesigen Instanz 

rechtzeitig eingereicht hat, nachdem ihrer Eingabe vom 6. August 2025 weder 

ein  Wille  zur  Beschwerdeerhebung  noch  eine  entsprechende  Bezeichnung 

entnommen werden konnte und sie erst in ihrer Eingabe vom 28. August 2025 

- d.h. nach Ablauf der zehntägigen Frist gemäss Dispositiv-Ziffer 5 des ange-

fochtenen Beschlusses (act. 6 Dispositiv-Ziffer 5) - ausgeführt hat, eine sol-

che erheben zu wollen. Diese Frage muss indes nicht abschliessend geklärt 

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werden,  denn  so  oder  so  ist  der  Beschwerde  aus  nachfolgenden  Gründen 

kein Erfolg beschieden. 

4.1. Gemäss Art. 321 Abs. 1 ZPO i.V.m. § 83 Abs. 3 GOG i.V.m. § 84 GOG hat 

die Beschwerde eine hinreichende Begründung zu enthalten. Die beschwer-

deführende  Partei  hat  darzulegen,  an  welchen  Mängeln  der  vorinstanzliche 

Entscheid  leidet,  sich  mit  dem  angefochtenen  Entscheid  auseinanderzuset-

zen  und  im  Einzelnen  aufzuzeigen,  aus  welchen  Gründen  dieser  falsch  ist 

(vgl.  etwa  ZK  ZPO-Freiburghaus/Afheldt,  4.  Auflage,  Zürich  2025,  Art. 321 

N 15). Enthält die Beschwerde keine rechtsgenügende Begründung, ist dar-

auf nicht einzutreten (vgl. statt vieler: DIKE Kommentar ZPO-Hungerbühler, 

2025, Art. 321 N 17 i.V.m. Art. 311 N 46).

4.2. Die  Beschwerdeführerin  unterlässt  es,  sich  in  ihren  Eingaben  vom  6. bzw. 

28. August 2025 mit den vorinstanzlichen Erwägungen im angefochtenen Be-

schluss  auseinanderzusetzen.  Das  Bezirksgericht  trat  auf  die  Beschwerde 

vom  2. Juni  2025  infolge  verspäteter  Geltendmachung  der  Rügen  nicht  ein 

(act. 6 Dispositiv-Ziffer 1). Es erwog, die Beschwerdeführerin habe ihre Bean-

standungen knapp sechs Jahre nach der bemängelten Schlichtungsverhand-

lung vorgebracht und damit die Frist von zehn Tagen seit Kenntnisnahme der 

Pflichtverletzung im Sinne von § 83 Abs. 1 GOG nicht eingehalten. Des Wei-

teren lasse sich ihrer Beschwerde keine stringente respektive verständliche 

Begründung  entnehmen,  womit  sie  auch  der  Begründungspflicht  nach  § 83 

Abs. 1 Satz 2 GOG nicht nachgekommen sei. Selbst mit ihrer Eingabe vom 

25. September 2024 habe die Beschwerdeführerin die zehntägige Beschwer-

defrist nicht eingehalten. Die Beschwerdeführerin verkenne, dass das Verfah-

ren  in  Sachen  A._____/C._____  betreffend  arbeitsrechtliche  Forderung  mit 

Urteil  des  Obergerichts  vom  6. April  2020  (Geschäfts-Nr. LA200003-O) 

rechtskräftig entschieden worden sei. Gemäss dem im Verfahren Geschäfts-

Nr. LA240024-O  ergangenen  Entscheid  des  Obergerichts  bestünden  keine 

Anhaltspunkte für eine Nichtigkeit (act. 6 E. 4). Die Beschwerdeführerin nimmt 

auf diese vorinstanzlichen Erwägungen in ihren Eingaben vom 6. bzw. 28. Au-

gust 2025 - mit Ausnahme der Thematik der Nichtigkeit (siehe nachfolgend 

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E. II.4.3) - keinen Bezug und sieht insbesondere davon ab, sich mit der Frage 

der Fristwahrung näher zu befassen. Insoweit ist sie ihrer Begründungspflicht 

nicht nachgekommen und ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

4.3. Lediglich die Thematik der Nichtigkeit greift die Beschwerdeführerin auf. Hin-

weise, dass der angefochtene Beschluss nichtig wäre, fehlen indes. Die Be-

schwerdeführerin  bringt  keinerlei  Sachumstände  vor,  die  auf  die  Nichtigkeit 

des angefochtenen Beschlusses schliessen lassen könnten. Allfällige Verfah-

rensfehler hinsichtlich der Person der damaligen Beklagten bzw. des Vorlie-

gens  einer  Streitgenossenschaft  stellen  von  vornherein  keinen  Nichtigkeits-

grund dar. Das selbe gilt mit Bezug auf den Vorwurf der Amtspflichtverletzung 

infolge unterlassener Strafanzeige gestützt auf § 167 GOG (act. 2 S. 1, act. 2 

S. 2).

4.4. Damit ist abschliessend festzuhalten, dass es an Hinweisen auf die Nichtigkeit 

des Beschlusses vom 17. Juli 2025, Geschäfts-Nr. BV250005-B, fehlt. Im Üb-

rigen  ist  die  Beschwerdeführerin  ihrer  Begründungpflicht  nicht  nachgekom-

men. Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 

III.

1.

Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren ist auf Fr. 500.- 

festzusetzen.  Ausgangsgemäss  sind  die  Kosten  des  Verfahrens  der  Be-

schwerdeführerin aufzuerlegen (§ 83 Abs. 3 GOG i.V.m. Art. 106 ZPO, § 20 

GebV  OG).  Entschädigungen  sind  entsprechend  dem  Verfahrensausgang 

keine zu entrichten.

2.

Die Verwaltungskommission entscheidet als obere Aufsichtsbehörde letztin-

stanzlich über die vorliegende Beschwerde. Ein kantonales oder eidgenössi-

sches  Rechtsmittel  dagegen  besteht  nicht  (Urteil  des  Bundesgerichts 

4A_448/2015  vom  14. September  2015  sowie  Urteil  des  Bundesgerichts 

4A_571/2013 vom 4. Februar 2014, E. 1.1).

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Es wird beschlossen:

1.

2.

3.

4.

5.

Die Aufsichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird auf 

Fr. 500.- festgesetzt.

Die Kosten des Verfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

Parteientschädigungen werden keine entrichtet.

Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an:

-

- 

die Beschwerdeführerin, 

den Beschwerdegegner, unter Beilage einer Kopie von act. 2 und 4 so-

wie

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das Bezirksgericht Andelfingen.

Die beigezogenen Akten Geschäfts-Nr. BA250005-B (act. 7/1-10/3) werden 

dem Bezirksgericht Andelfingen retourniert.

Zürich, 23. September 2025

Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission

Die Gerichtsschreiberin:

versandt am:

lic. iur. A. Leu