# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 53997ba8-cf02-51ed-9416-cbbebdfb9986
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-05-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.05.2022 IV 2020/226
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-226_2022-05-09.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/226

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.09.2022

Entscheiddatum: 09.05.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 09.05.2022
Art. 36 Abs. 2 IVG, Art. 32 IVV, Art. 29bis ff. AHVG; Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG; 
Art. 50 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 2 lit. c AHVG, Art. 94 Abs. 1 
AVIG. Rentenberechnung, Rückforderung. Verrechnung. Verwirkung. 
Während der Dauer einer beruflichen Massnahme (erstmalige berufliche 
Ausbildung) besteht noch kein Rentenanspruch. Die Berechnung der 
Invalidenrente hat damit auf den Zeitpunkt der Entstehung des 
Rentenanspruchs zu erfolgen (Erw. 4.1). Die für eine Wiedererwägung 
erforderlichen Bedingungen sind erfüllt, weshalb die Beschwerdegegnerin 
auf die ursprüngliche Leistungsverfügung, die von einem falschen (früheren) 
Eintritt des Versicherungsfalls ausging, zurückkommen durfte. Dies gilt auch 
für die fälschlicherweise unterlassene Verrechnung einer Rückforderung der 
Arbeitslosenversicherung, die für den nämlichen Zeitraum 
vorleistungspflichtig war (Erw. 4.2 f.). Die Verwirkung der Rückforderung ist 
schliesslich zu verneinen, da die Ausgleichskasse den ursprünglichen 
Berechnungsfehler anlässlich einer internen Rechnungskontrolle entdeckt 
und die Neuberechnung der Rente innert Frist verfügt hat (Erw. 4.4) 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Mai 
2022, IV 2020/226).

Entscheid vom 9. Mai 2022

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Karin Huber-

Studerus und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Geschäftsnr.

IV 2020/226

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsagent Dr. iur. Andreas Meier, LL.M., RKM Rechtskanzlei Meier, 

Katharinengasse 15/21, Postfach 146, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente / Rückforderung

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 8. Mai 2012 zum Bezug von Leistungen der 

Eidgenössischen Invalidenversicherung an (berufliche Integration, Rente [act. 

G 4.2/81]). In der Folge sprach die IV-Stelle St. Gallen der Versicherten berufliche 

Massnahmen zu (berufliche Abklärung/Vorbereitung [25. Februar 2013 bis 31. Juli 

2013], erstmalige berufliche Ausbildung zur B.___ [1. August 2013 bis 31. Juli 2016]) 

und richtete ihr im Zeitraum vom 25. Februar 2013 bis zum 31. Juli 2016 ein Taggeld 

der Invalidenversicherung aus ("kleines Taggeld" [act. G 4.1/19, 45, 79, 88, 91, 99, 103, 

119 und 121]).

A.a. 

Nach Abschluss der beruflichen Massnahmen stellte die IV-Stelle St. Gallen der 

Versicherten mit Vorbescheid vom 28. September 2017 die Ausrichtung einer 

Viertelsrente ab dem 1. August 2016 in Aussicht (act. G 4.2/78). Nachdem die 

Versicherte dagegen Einwand erhoben hatte, hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. 

A.b. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

November 2017 daran fest (vgl. act. G 4.2/61.4; vgl. auch act. G 4, Sachverhalt, Ziff. II.

3). Am 30. November 2017 teilte die IV-Stelle der Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen ihren Rentenbeschluss mit. Dabei hielt sie fest, der Invaliditätsgrad von 45 % 

bestehe seit 1. April 2013; der Rentenanspruch bestehe infolge Durchführung von 

beruflichen Massnahmen mit Taggeldanspruch jedoch erst ab dem 1. August 2016 

(act. G 4.2/73). Die Ausgleichskasse ging in der Folge vom Eintritt des 

Versicherungsereignisses am 1. April 2013 aus und berechnete die Rente 

dementsprechend (massgebende Beitragsjahre 2009 bis 2012 [zuzügl. Jugendjahre]; 

Rentenskala 44; durchschnittliches Jahreseinkommen am Anspruchsbeginn 

Fr. 11'280.--; monatliche Rente ab August 2016 Fr. 392.-- [inkl. Zuschlag für 

Frühinvalidität; act. G 4.2/71]).

Mit Verfügung vom 8. Februar 2018 richtete die Ausgleichskasse der Versicherten 

gestützt auf die genannten Grundlagen rückwirkend ab 1. August 2016 eine 

Viertelsrente von monatlich Fr. 392.-- aus (act. G 4.2/60). Nachdem die Versicherte 

dagegen Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen erhoben hatte 

(IV 2018/96), widerrief die IV-Stelle St. Gallen die Verfügung vom 8. Februar 2018 und 

kündigte weitere Abklärungen an (act. G 4.2/58).

A.c. 

Mit erneutem Vorbescheid vom 10. Mai 2019 stellte die IV-Stelle St. Gallen der 

Versicherten nunmehr eine Dreiviertelsrente in Aussicht und teilte der Ausgleichskasse 

am 28. Juni 2019 einen Invaliditätsgrad von 60 % ab 1. August 2016 mit (act. G 4.2/49 

und 54). Die Ausgleichskasse nahm daraufhin eine neue Rentenberechnung vor, wobei 

sie zunächst lediglich die Rente an den neuen Invaliditätsgrad anpasste (act. 

G 4.2/45.3). Mit Verfügung vom 22. August 2019 richtete sie dementsprechend der 

Versicherten rückwirkend ab 1. August 2016 eine monatliche Dreiviertelsrente von 

Fr. 1'176.--, ab 1. Januar 2019 eine solche von Fr. 1'185.-- aus (act. G 4.2/37). Diese 

Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.d. 

Bei einem internen Controlling vom 25. September 2019 stellte die 

Ausgleichskasse fest, dass als Eintritt der Invalidität irrtümlich der 1. April 2013 

angenommen worden, tatsächlich aber vom Eintritt der Invalidität per 1. August 2016 

auszugehen sei. Ausserdem sei die Verrechnung der Rückforderung der 

Arbeitslosenversicherung nicht geprüft worden (act. G 4.2/36). In der Folge berechnete 

A.e. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

die Ausgleichskasse das Rentenbetreffnis neu und berücksichtigte nunmehr die 

massgebenden Beitragsjahre 2009 bis 2015 (zuzügl. Jugendjahre), womit sich ein 

höheres durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 21'150.-- (Tabellenwert) ergab. 

Da der Eintritt der Invalidität nunmehr erst nach Vollendung des 25. Altersjahrs der 

Versicherten zu liegen kam, entfiel der Zuschlag für die Frühinvalidität (act. G 4.2/33).

Mit Verfügung vom 16. September 2020 teilte die Ausgleichskasse der 

Versicherten mit, dass der monatliche Rentenanspruch ab 1. August 2016 Fr. 996.--, 

ab 1. Januar 2019 Fr. 1'005.-- betrage. Daraus ergebe sich für den Zeitraum vom 

1. August 2016 bis 30. September 2020 ein Rentenbetreffnis (Nachzahlung) von 

Fr. 49'989.-- zuzüglich Verzugszins von Fr. 413.--. Gleichzeitig nahm die 

Ausgleichskasse eine Verrechnung der Auszahlung mit einer Rückforderung der 

kantonalen Arbeitslosenkasse in Höhe von Fr. 12'748.80 vor (act. G 4.2/12 und 23.1). 

Mit einer weiteren Verfügung vom 16. September 2020 forderte sie für den Zeitraum 

vom 1. August 2016 bis zum 30. September 2019 die bisher ausgerichteten 

Rentenbetreffnisse von Fr. 60'334.-- zurück (inkl. Verzugszins von Fr. 1'345.--). Zudem 

nahm sie eine interne Verrechnung mit Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 4'678.-- 

vor, sodass eine "effektive" Rückforderung von Fr. 18'002.80 resultierte (act. G 4.2/16).

A.f. 

Mit Beschwerde vom 15. Oktober 2020 beantragt die Beschwerdeführerin die 

Aufhebung der Verfügungen vom 16. September 2020 betreffend Neuberechnung der 

Rentenleistungen der IV sowie der damit einhergehenden Rückforderung im Betrag von 

Fr. 60'334.--. Es sei nicht nachvollziehbar, dass die Rente auf Grund des Zeitpunkts 

des Eintritts des Versicherungsfalls neu zu berechnen sei. Sowohl im Vorbescheid vom 

10. Mai 2019 als auch in der Verfügung vom 22. August 2019 werde aufgeführt, dass 

sie rückwirkend ab dem 1. August 2016 Anspruch auf eine monatliche IV-Rente habe. 

Auch im Entscheid des Versicherungsgerichts vom 6. September 2019 werde in 

Erwägung 1.1 festgehalten, dass sie seit 1. August 2016 Arbeitslosentaggelder 

bezogen habe. Es sei daher nicht nachvollziehbar, dass, obwohl der Ausgleichskasse 

auf Grund eines Fehlers der Beschwerdegegnerin ein falsches Eintrittsdatum des 

Versicherungsfalls mitgeteilt worden sein soll, die neue Rente wiederum ab dem 

1. August 2016 berechnet und verfügt werde. Zudem stelle sich die Frage, weshalb sie 

B.a. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

für einen Fehler der Beschwerdegegnerin haften solle. Die Beschwerdeführerin habe 

die ihr zugesprochene IV-Rente in gutem Glauben empfangen. Auch sei es ihr zu 

keinem Zeitpunkt möglich gewesen, einen Fehler in der Berechnung zu erkennen, noch 

habe sie die Auskunfts- und Meldepflicht verletzt. Dies stelle einen weiteren Grund dar, 

die angefochtene Verfügung aufzuheben. Schliesslich liege Willkür vor, wenn der 

angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar sei, mit der tatsächlichen Situation in 

klarem Widerspruch stehe, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz 

krass verletze oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufe 

(act. G 1).

Mit Beschwerdeantwort vom 7. Januar 2021 beantragt die Verwaltung die 

Abweisung der Beschwerde. Anhand des Beschlusses der Beschwerdegegnerin vom 

30. November 2017 habe die Ausgleichskasse im Rentenberechnungsblatt vom 

15. Januar 2018 den Eintritt des Versicherungsfalls auf den 1. April 2013 festgelegt. Auf 

Grund dessen habe sie für die Ermittlung des massgebenden durchschnittlichen 

Jahreseinkommens den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2013 

(richtig: 2012) berücksichtigt und habe die Rente zudem auf den Mindestbetrag für 

Frühinvalide erhöht. Als Anspruchsbeginn sei bereits damals der 1. August 2016 

festgelegt worden, wie dies die Beschwerdegegnerin am 21. November 2017 verfügt 

habe. Nach dem mit Verfügung vom 1. Juni 2018 erfolgten Widerruf habe die 

Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente ab dem 1. August 2016 

verfügt und dies der Ausgleichskasse mit Beschluss vom 28. Juni 2018 mitgeteilt. 

Gemäss Rentenberechnungsblatt habe die Ausgleichskasse weiterhin das per 31. 

Dezember 2013 (richtig: 2012) ermittelte durchschnittliche Jahreseinkommen sowie 

den erhöhten Mindestbetrag für Frühinvalide berücksichtigt. Der Rentenanspruch 

entstehe solange nicht, als die versicherte Person ein Taggeld nach Art. 22 IVG 

beanspruchen könne. Demzufolge sei der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin, 

die bis am 31. Juli 2016 Taggelder der IV erhalten habe, am 1. August 2016 

entstanden. Dieses Datum stelle den Eintritt des Versicherungsfalls dar, womit für die 

Ermittlung des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens der Zeitraum 

vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2015 relevant sei. Entsprechend sei die 

Verfügung betreffend Rentenleistung der IV vom 22. August 2019 auf Grund eines 

fehlerhaft ermittelten massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens zweifellos 

B.b. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

unrichtig und ihre Berichtigung sei auf Grund der noch bevorstehenden Rentendauer 

von erheblicher Bedeutung. Damit habe die Beschwerdegegnerin 

wiedererwägungsweise auf die Verfügung vom 22. August 2019 zurückkommen dürfen. 

Unrechtmässig bezogene Leistungen seien unabhängig von einer allfälligen 

Meldepflichtverletzung zurückzuerstatten. Daran ändere auch ein der Verwaltung 

zuzurechnender Fehler nichts. Der Rückforderungsanspruch erlösche mit dem Ablauf 

eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten habe, 

spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen 

Leistung. Bei der Berechnung der Dreiviertelsrente (vom 3. Juli 2019) sei die 

Ausgleichskasse fälschlicherweise davon ausgegangen, dass die Grundlagen der 

Rentenberechnung, insbesondere der Zeitpunkt des Versicherungseintritts, 

gleichgeblieben seien und sie habe lediglich die bereits berechnete Rente von einer 

Viertels- auf eine Dreiviertelsrente erhöht. Auf diese erstmalige falsche Handlung der 

Ausgleichskasse könne gemäss Rechtsprechung für den Beginn der einjährigen 

Verwirkungsfrist nicht abgestellt werden. Erst anhand des internen und nachgelagerten 

Controllings vom 25. September 2019 habe bemerkt werden können, dass der 

Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls fraglich und zu prüfen sei. Die 

Abklärungen mit der Beschwerdegegnerin hätten dann ergeben, dass der Eintritt des 

Versicherungsfalls korrekterweise auf den 1. August 2016 festzulegen und damit eine 

falsche Rentenberechnung vorgenommen worden sei. Ausgehend davon sei die 

relative einjährige Verwirkungsfrist mit der Rückforderungsverfügung vom 

16. September 2020 gewahrt. Mit der (Nachzahlungs-)Verfügung vom 16. September 

2020 sei auch eine externe Verrechnung mit der Rückforderung der Arbeitslosenkasse 

in der Höhe von Fr. 12'748.80 vorgenommen worden. Einzelgesetzlich sei geregelt, 

dass Rückforderungen von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit fälligen 

Leistungen der IV verrechnet werden könnten. In der Folge richte sich der noch offene 

Rückerstattungsanspruch der Arbeitslosenkasse gegen die nachzahlungspflichtige 

Beschwerdegegnerin und nicht gegen die Beschwerdeführerin. Die 

Beschwerdegegnerin habe die an die Beschwerdeführerin auszurichtende Nachzahlung 

entsprechend um den noch offenen Rückforderungsbetrag zu kürzen. Die Verrechnung 

sei im Rahmen der Verfügung vom 22. August 2019 fälschlicherweise nicht mehr 

überprüft und entsprechend auch nicht vorgenommen worden. Die Verfügung vom 

22. August 2020 erweise sich damit auch in Bezug auf die zur Verrechnung gebrachte 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rückerstattungsforderung der Arbeitslosenkasse als zweifellos unrichtig und die 

Berichtigung als von erheblicher Bedeutung. Nachdem auch dieser Umstand erst 

anlässlich des internen Controllings (ELAR-Notiz vom 25. September 2019) habe 

festgestellt werden können, sei die angefochtene Verfügung vom 16. September 2020 

auch diesbezüglich rechtzeitig ergangen. Die Prüfung des in der Beschwerde 

sinngemäss gestellten Eventualbegehrens um Erlass der Rückforderung werde nach 

rechtskräftigem Abschluss des vorliegenden Beschwerdeverfahrens in einem zweiten 

Schritt durch die Beschwerdegegnerin vorgenommen (act. G 4).

Mit Replik vom 31. März 2021 macht die Beschwerdeführerin geltend, bei der 

Mitteilung des Beschlusses vom 30. November 2017 und bei der Rentenberechnung 

vom 15. Januar 2018, wie auch bei der Mitteilung des Beschlusses über den Anspruch 

auf eine Dreiviertelsrente vom 28. Juni 2019, handle es sich um internen 

Schriftenwechsel zwischen der Beschwerdegegnerin und der Ausgleichskasse. 

Demzufolge mache die Beschwerdeführerin zu Recht geltend, dass es nicht 

nachvollziehbar sei, weshalb die Rente neu berechnet werden müsse. Zudem werde 

wiederholt darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin die ihr zugesprochenen 

IV-Renten in gutem Glauben empfangen habe und es ihr nicht möglich gewesen sei, 

den Fehler in der Berechnung zu erkennen. Dies führe wiederum dazu, dass auch keine 

Melde- oder Auskunftspflicht verletzt worden sei. Die Beschwerdegegnerin gehe selber 

davon aus, dass die Verfügung betreffend Rentenleistung der IV vom 22. August 2019 

auf Grund eines fehlerhaft ermittelten massgebenden durchschnittlichen 

Jahreseinkommens zweifellos unrichtig sei. Dabei handle es sich um Kommunikations- 

und Informationsversäumnisse zwischen der Ausgleichskasse und der 

Beschwerdegegnerin. Wie die Beschwerdegegnerin in einem Mail vom 28. September 

2020 an die Beschwerdeführerin ausführe, sei es unterlassen worden, der kantonalen 

Arbeitslosenkasse einen Verrechnungsantrag zu senden (vgl. act. G 4.2/10). Daraus 

folgend hätte die Beschwerdegegnerin bereits anlässlich des 2. IV-Beschlusses vom 

28. Juni 2019 den 1. IV-Beschluss 30. November 2017 kontrollieren können und 

müssen und der kantonalen Ausgleichskasse (richtig wohl: Arbeitslosenkasse) erneut 

einen Verrechnungsantrag senden müssen. Dies sei jedoch nach Angaben der 

Ausgleichskasse versäumt worden, was dazu geführt habe, dass die Ausgleichskasse 

weiterhin das per 31. Dezember 2013 (richtig: 2012) ermittelte durchschnittliche 

B.c. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwägungen

1.

Verfügungen der kantonalen IV-Stellen sind direkt vor dem Versicherungsgericht am 

Ort der IV-Stelle anfechtbar (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [SR 831.20; abgekürzt: IVG]). Nachdem auch die einmal 

begründete Zuständigkeit der IV-Stelle im Verlauf des Verfahrens grundsätzlich 

erhalten bleibt (Art. 55 IVG in Verbindung mit Art. 40 Abs. 3 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [SR 831.201; abgekürzt: IVV]), ist die Zuständigkeit des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen zur Beurteilung der vorliegenden 

Streitsache gegeben, auch wenn die Beschwerdeführerin seit 1. September 2020 im 

Kanton C.___ wohnt (act. G 4.2/28 [und die angefochtenen Verfügungen den Zeitraum 

bis 30. September 2020 umfassen]). Nachdem auch die übrigen 

Jahreseinkommen sowie den erhöhten Mindestbetrag für Frühinvalide berücksichtigt 

habe. Bereits zu diesem Zeitpunkt, und nicht erst anlässlich der internen Kontrolle vom 

25. September 2019, hätte festgestellt werden können, dass der Eintritt des 

Versicherungsfalls nicht der 1. April 2013, sondern der 1. August 2016 gewesen und 

die Rente somit falsch berechnet worden sei. Die relative Frist laufe ab Kenntnisnahme 

des Rückforderungsanspruchs durch den Versicherungsträger. Dabei sei 

rechtsprechungsgemäss keine tatsächliche Kenntnisnahme verlangt. Es genüge, dass 

der Versicherungsträger bei Beachtung der zumutbaren Aufmerksamkeit hätte 

erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung beständen. Die 

relative einjährige Verwirkungsfrist beginne demnach mit dem 2. IV-Beschluss vom 

28. Juni 2019 und sei am 28. Juni 2020 abgelaufen. Die Verfügungen vom 

16. September 2020 seien vollumfänglich aufzuheben. Zu erwähnen sei das Urteil des 

Bundesgerichts vom 18. Mai 2020 (9C_625/2019), wo es die IV-Stelle ebenfalls aus 

Unachtsamkeit unterlassen habe, die Ausgleichskasse bezüglich einer Rente zu 

informieren. Auch wäre die Ausgleichskasse ansonsten rechtzeitig auf die fehlerhafte 

Invalidenrente aufmerksam geworden. Dieser Entscheid sei zu begrüssen, da der 

Koordinationsbedarf zwischen IV-Stelle und Ausgleichskasse nicht zu Lasten der 

versicherten Person gehen dürfe (act. G 11).

Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 3).B.d. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Anspruchsvoraussetzungen, namentlich die Rechtzeitigkeit der Beschwerde, erfüllt 

sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.                                  

2.  

Der in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (SR 101; abgekürzt: BV) statuierte Anspruch auf rechtliches Gehör 

beinhaltet unter anderem die Teilgehalte des Anspruchs auf Äusserung der betroffenen 

Person im Verfahren und auf Begründung der Verfügung durch die Behörde. In Bezug 

auf die vorgängige Anhörung ist im IV-Verfahren das Vorbescheidsverfahren 

vorgesehen (Art. 42 und 49 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [SR 830.1; abgekürzt: ATSG] in Verbindung mit Art. 57a 

IVG). Gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG teilt die IV-Stelle der versicherten Person den 

vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren mittels Vorbescheid mit (Satz 

1). Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 

ATSG (Satz 2). Gegenstand des Vorbescheids sind nach Art. 73  Abs. 1 IVV (in der bis 

31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung) Fragen, die in den Aufgabenbereich 

gemäss Art. 57 Abs. 1 lit. c-f IVG der IV-Stellen fallen. Während die Aufgaben der IV-

Stellen in Art. 57 IVG geregelt sind, darunter insbesondere die Bemessung der 

Invalidität und der Erlass der Verfügungen über Leistungen der Invalidenversicherung 

(Art. 57 Abs. 1 lit. f und g IVG, in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen 

Fassung), obliegen Berechnung und Auszahlung der Renten den Ausgleichskassen 

(Art. 60 Abs. 1 lit. b und c IVG, in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen 

Fassung).

2.1. 

bis

In BGE 134 V 97 hat das Bundesgericht entschieden, dass die Pflicht zum Erlass 

eines Vorbescheids ausschliesslich die Aufgaben der IV-Stelle, nicht aber diejenigen 

der Ausgleichskassen betrifft (BGE 134 V 102 ff., E. 2.3 ff.). Dies bedeutet aber nicht, 

dass im Zuständigkeitsbereich der Ausgleichskassen auf die Gewährung des 

rechtlichen Gehörs verzichtet werden könnte; vielmehr ist dafür eine angemessene 

Form zu suchen (BGE 134 V 107 f., E. 2.8 f.). Das Recht, angehört zu werden, ist 

formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs führt ungeachtet der 

Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung. Rechtsprechungsgemäss kann allerdings dann auf eine 

Rückweisung zur Heilung der Gehörsverletzung verzichtet werden, wenn dies zu einem 

formalistischen Leerlauf und zu einer unnötigen Verzögerung des Verfahrens führt. 

Sodann lässt die sozialversicherungsrechtliche Rechtsprechung eine Heilung einer 

nicht besonders schwer wiegenden Gehörsverletzung dort zu, wo die betroffene 

Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.  

den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann; wobei allerdings auch in 

diesen Fällen die Heilung der Gehörsverletzung die Ausnahme bleiben soll (Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N 13 ff. zu Art. 42, mit Hinweisen).

Nachdem es vorliegend um Aspekte der Rentenberechnung und einer damit 

zusammenhängenden Rückforderung geht, die in den Aufgabenbereich der 

Ausgleichskasse fallen, war die Durchführung eines Vorbescheidsverfahren in Bezug 

auf die Verrechnung nicht notwendig. Nach dem vorstehend Gesagten wäre der 

Beschwerdeführerin jedoch anderweitig Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben 

gewesen, was nicht der Fall war. Diese rügt zwar nicht explizit eine Verletzung des 

Anspruchs auf rechtliches Gehör oder der Begründungspflicht. Sie macht aber 

beschwerdeweise geltend, die neue Rentenberechnung und die daraus resultierende 

Rückforderung seien nicht nachvollziehbar. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin hat denn auch erst aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin 

in deren Beschwerdeantwort erfahren, dass es um den geänderten Eintrittszeitpunkt 

des Versicherungsfalls geht und auf Grund dessen der Zuschlag gemäss Art. 37 Abs. 2 

IVG wegfällt (vgl. nachfolgende Erwägung 4.1). Die Beschwerdeführerin hat keine 

Aufhebung der Verfügung aus formellen Gründen sowie die Durchführung eines 

korrekten Verfahrens verlangt. Somit ist davon auszugehen, dass sie die materielle 

Beurteilung der Streitsache durch das Gericht wünscht. Zudem konnte sie sich 

zumindest im vorliegenden Beschwerdeverfahren - mithin vor einer Instanz mit 

umfassender Kognition - ausführlich zu den Gründen der Wiedererwägung der 

Rentenberechnung und der Rückforderung äussern. Auf eine Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung aus formellen Gründen ist deshalb zu verzichten und es 

rechtfertigt sich, die nicht allzu schwer wiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs 

und der Begründungspflicht als geheilt zu betrachten. Dies wird sodann bei den 

Kostenfolgen zu berücksichtigen sein (vgl. nachstehende Erwägung 5.2).

2.3. 

Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin ab 1. August 2016 

Anspruch auf eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung hat. Umstritten sind 

dagegen die Rentenberechnung sowie die Frage der Verwirkung der aus der 

Neuberechnung vom 14. Juli 2020 resultierenden Rückforderung.

3.1. 

Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Er­

ziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 

1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des 

Versicherungsfalles (hier: Invalidität) berücksichtigt. Der Bundesrat regelt die 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der 

Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der 

Zusatzjahre (Art. 29  des Bundesgesetzes über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung [SR 831.10; abgekürzt: AHVG]). Die Beitragsdauer ist 

vollständig, wenn eine Person gleich viele Beitragsjahre aufweist wie ihr Jahrgang (Art. 

29  Abs. 1 AHVG). Die Rente wird nach Massgabe des durchschnittlichen 

Jahreseinkommens berechnet. Dieses setzt sich zusammen aus den 

Erwerbseinkommen, den Erziehungsgutschriften sowie den Betreuungsgutschriften 

(Art. 29  AHVG). Das Einkommen wird mit dem Aufwertungsfaktor multipliziert und 

durch die Anzahl der Beitragsjahre geteilt (Art. 30 AHVG). Bei erwerbstätigen Personen 

werden nur die Einkommen berücksichtigt, auf denen Beiträge bezahlt wurden (Art. 

29  Abs. 1 AHVG). Die Invalidenrenten werden nach den gleichen Grundsätzen 

wie die AHV-Renten berechnet (Art. 36 Abs. 2 IVG und Art. 32 IVV). Dabei gilt die 

Invalidität als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die 

jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG). Der 

Versicherungsfall Invalidität kann nicht eintreten, solange sich die versicherte Person 

Eingliederungsmassnahmen unterzieht bzw. ein Taggeld nach Art. 22 IVG 

beanspruchen kann (Art. 28 Abs. 1 lit. a und Art. 29 Abs. 2 IVG; BGE 137 V 417, AHI 

2001 S. 152 ff.; vgl. auch das Kreisschreiben des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung 

[KSIH] Rz 1031 [gültig gewesen bis 31. Dezember 2021]; seit 1. Januar 2022 in 

Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR] Rz 1205). 

Hat eine versicherte Person mit vollständiger Beitragsdauer bei Eintritt der Invalidität 

das 25. Altersjahr noch nicht zurückgelegt, so betragen ihre Invalidenrente und allfällige 

Zusatzrenten mindestens 133 1/3 Prozent der Mindestansätze der zutreffenden 

Vollrenten (Art. 37 Abs. 2 IVG).

bis

ter

quater

quinquies

 3.3. 

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind grundsätzlich zurückzuerstatten (vgl. 

Art. 25 Abs. 1 ATSG]). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines 

Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, 

spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen 

Leistung (Abs. 2 [in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen, vorliegend noch 

anwendbaren Fassung]). In der Rechtsprechung wird für die Kenntnisnahme der 

Zeitpunkt als ausreichend bezeichnet, an welchem der Versicherungsträger bei 

Beachtung der zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die 

Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 119 V 431, E. 3a; Ueli Kieser, 

3.3.1. 

http://www.koordination.ch/de/online-handbuch/atsg/rueckerstattung/#c22769
http://www.koordination.ch/de/online-handbuch/atsg/rueckerstattung/#c22769

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

a.a.O., N 81 zu Art. 25). Die Fristen des Art. 25 Abs. 2 ATSG sind gewahrt, wenn vor 

deren Ablauf eine Rückerstattungsverfügung ergeht und der rückerstattungspflichtigen 

Person zugestellt wird (BGE 119 V 431, E. 3c). Wer Leistungen in gutem Glauben 

empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 

25 Abs. 1 Satz 2 ATSG).

Beruht die unrechtmässige Leistungsausrichtung auf einem Fehler der 

Verwaltung, wird die einjährige relative Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 erster 

Satz ATSG nicht durch das erstmalige unrichtige Handeln der Amtsstelle ausgelöst. 

Vielmehr ist auf jenen Tag abzustellen, an dem das Durchführungsorgan später - 

beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle oder auf Grund eines zusätzlichen 

Indizes - unter Anwendung der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit seinen Fehler hätte 

erkennen müssen (Urteil des Bundesgerichts vom 4. März 2021, 8C_648/2020, E. 3.2, 

mit Hinweisen auf BGE 146 V 217 E. 2.2 S. 220; 139 V 570 E. 3.1 S. 572; 124 V 380 E. 

1 S. 382 f.; 122 V 270 E. 5b/aa S. 275; Kieser, a.a.O., N 85 zu Art. 25 ATSG; Johanna 

Dormann, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, 

N 53 zu Art. 25 ATSG; Sylvie Pétremand, in: Commentaire romand, Loi sur la partie 

générale des assurances sociales, 2018, N 93 zu Art. 25 ATSG). Massgebend ist somit 

nicht der ursprüngliche Irrtum, sondern erst ein zweiter Anlass (nämlich die zumutbare 

Kenntnis über den ursprünglichen Irrtum). Selbst wenn somit der Versicherungsträger 

zum Zeitpunkt der erstmaligen Leistungszusprache genügend Hinweise auf die 

Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs gehabt hätte, beginnt die relative 

Verwirkungsfrist zur Rückforderung trotzdem erst ab dem Zeitpunkt, in welchem der 

Versicherungsträger bei einer Kontrolle zumutbarerweise den Fehler hätte entdecken 

können (Urteil des Bundesgerichts vom 4. März 2021, 8C_648/2020, E. 3.2, mit 

Hinweisen auf Urteil vom 13. August 2018, 8C_90/2018, E. 4.5; Kieser, a.a.O., N 86 zu 

Art. 25 ATSG).

3.3.2. 

Eine Rückforderung ist grundsätzlich nur zulässig, wenn die Voraussetzungen der 

Wiedererwägung oder der prozessualen Revision erfüllt sind (Art. 53 Abs. 1 und 2 

ATSG). In der Invalidenversicherung im Speziellen ist eine rückwirkende Korrektur einer 

Leistungszusprache nur möglich, wenn bei IV-rechtlichen (im Gegensatz zu 

berechnungsmässigen) Gesichtspunkten eine schuldhafte Meldepflichtverletzung der 

versicherten Person vorliegt. Denn Art. 85 Abs. 2 IVV bestimmt, dass eine Änderung 

der Leistungszusprache von dem der neuen Verfügung folgenden Monat an 

vorzunehmen ist und gemäss Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV erfolgt die Herabsetzung oder 

Aufhebung der Rente grundsätzlich frühestens vom ersten Tag des zweiten der 

Zustellung der Verfügung folgenden Monats an. Sie erfolgt nur dann rückwirkend ab 

3.4. 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.   

Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu 

Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht 

nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die 

unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war 

(Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV; vgl. zum Ganzen Kieser, a.a.O., Art. 25 N 14 und N 30).bis

Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 25. Feb­

ruar 2013 bis zum 31. Juli 2013 zunächst eine berufliche Abklärung/Vorbereitungszeit 

und anschliessend vom 1. August 2013 bis zum 31. Juli 2016 ihre erstmalige 

Ausbildung zur B.___ absolviert und in dieser Zeit ein Taggeld der 

Invalidenversicherung bezogen hat ("kleines Taggeld" [act. G 4.1/91, 103 und 121]). 

Der Versicherungsfall "Rente" trat somit nach Abschluss der beruflichen Massnahmen 

am 1. August 2016 ein. Nachdem die Beschwerdeführerin am 18. Juli 2008 das 

20. Altersjahr zurückgelegt hatte, stellen die Jahre 2009 bis 2015 den gemäss Art. 29

Abs. 1 AHVG massgebenden Bemessungszeitraum dar, wovon auch die 

Ausgleichskasse in ihrer neuen Rentenberechnung vom 14. Juli 2020 korrekterweise 

ausging. Dabei konnten Beitragslücken in den Jahren 2009 und 2012 mit Einkommen 

und Beitragszeiten aus den Jugendjahren 2006 bis 2008 aufgefüllt werden, sodass die 

Beschwerdeführerin über eine vollständige Beitragsdauer verfügt (Rentenskala 44). In 

den Ausbildungsjahren 2013 bis 2015 wurden sodann die Taggeldleistungen als 

Einkommen mitberücksichtigt, sodass für den fraglichen Zeitraum ein 

Gesamteinkommen von Fr. 144'969.-- resultierte. Geteilt durch die sieben 

vollständigen Beitragsjahre ergab sich ein durchschnittliches Einkommen von 

Fr. 20'710.-- bzw. aufgerundet auf den nächsten Tabellenwert von Fr. 21'150.-- (act. 

G 4.2/33.3 f.). Diese Berechnung wird von der Beschwerdeführerin denn auch zu Recht 

nicht beanstandet. Beim genannten Tabellenwert (ab 2019: Fr. 21'330.--) ergibt sich 

alsdann ein monatliches Rentenbetreffnis von Fr. 996.-- (ab 1. August 2016) bzw. von 

Fr. 1'005.-- (ab 1. Januar 2019), wie die Ausgleichskasse ebenfalls korrekt ermittelte 

(vgl. Rententabellen des Bundesamtes für Sozialversicherungen, gültig ab 1. Januar 

2015 bzw. ab 1. Januar 2019). Da der Versicherungsfall nunmehr erst nach Vollendung 

des 25. Altersjahrs der Beschwerdeführerin am 18. Juli 2013 eintrat, entfällt der 

Mindestbetrag von 133 1/3 Prozent für die Rente gemäss Art. 37 Abs. 2 IVG 

(Frühinvalidität). Dieser Umstand führt trotz höherem durchschnittlichen 

Jahreseinkommen zu einer geringeren Rente. Die materielle Überprüfung der 

Rentenberechnung ergibt somit, dass diese im Rentenberechnungsblatt vom 14. Juli 

2020 und damit in der angefochtenen Verfügung vom 16. September 2020 korrekt 

4.1. 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vorgenommen wurde. Daraus resultiert für den gesamten Zeitraum vom 1. August 2016 

bis zum 30. September 2020 eine Rückforderung der Beschwerdegegnerin von 

Fr. 9'000.-- (50 Monate à Fr. 180.--) zuzüglich die Differenz beim Verzugszins von 

Fr. 932.--, total somit Fr. 9'932.--. Gemäss eigener Darstellung der 

Beschwerdegegnerin besteht sodann eine interne Verrechnungsmöglichkeit mit fälligen 

Ergänzungsleistungen im Umfang von Fr. 4'678.-- (act. G 4.2/16.1), sodass ein 

rückerstattungspflichtiger Betrag aus zu Unrecht bezogenen Leistungen der 

Invalidenversicherung von Fr. 5'254.-- verbleibt (vgl. zur Rückforderung der 

Arbeitslosenversicherung von Fr. 12'748.80 nachstehende Erwägungen 3.2.2 f.).

Nachdem die Beschwerdegegnerin die Rente der Beschwerdeführerin mit 

Verfügung vom 22. August 2019 rechtskräftig festgelegt hatte, bedurfte es für deren 

Abänderung bzw. den Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 16. 

September 2016 eines Rückkommenstitels gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG. Demgemäss 

kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 

Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn 

ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Gemäss der in vorstehender 

Erwägung 4.1 vorgenommenen materiellen Prüfung der Rentenberechnung erweist sich 

die angefochtene Verfügung vom 16. September 2020 als korrekt. Im Gegensatz dazu 

basierte die ursprüngliche Rentenberechnung auf einem falsch festgelegten Eintritt des 

Schadenfalls. Einerseits löste der falsch bestimmte Eintritt des Versicherungsfalls am 1. 

April 2013 vor Zurücklegung des 25. Altersjahres den Rentenzuschlag gemäss Art. 37 

Abs. 2 IVG von 133 1/3 Prozent aus. Andererseits wurde ein zu kurzer 

Bemessungszeitraum (2009 bis 2012) mit damit einhergehender anderer Berechnung 

des massgebenden durchschnittlichen Einkommens berücksichtigt. Insgesamt basierte 

die Verfügung auf unzutreffenden Feststellungen und legte insbesondere auf Grund der 

Berücksichtigung des Zuschlags einen zu hohen Rentenanspruch fest (vgl. auch 

Stellungnahme des Fachbereichs vom 3. Dezember 2020, act. G 4.2/1). Angesichts der 

Rentenhöhe sowie der noch bevorstehenden Rentendauer war die Korrektur zudem 

von erheblicher Bedeutung. Die Beschwerdegegnerin war somit berechtigt, die 

Verfügung vom 22. August 2019 in Wiedererwägung zu ziehen und das 

Rentenbetreffnis neu festzulegen (Art. 53 Abs. 2 ATSG).

4.2. 

 4.3. 

In der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 16. September 2020 (Neube­

rechnung des Rentenanspruchs) wurde auch ein Rückforderungsanspruch der Arbeits­

losenversicherung im Umfang von Fr. 12'748.80 berücksichtigt, indem dieser mit der 

4.3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Nachzahlung (bzw. mit dem neu berechneten Rentenbetreffnis) verrechnet wurde (act. 

G 4.2/12.2). Diese Rückforderung der Arbeitslosenversicherung geht zurück auf eine 

Verfügung der Arbeitslosenkasse des Kantons St. Gallen vom 10. September 2020. 

Demnach ging diese davon aus, dass sie auf Grund der Rentenzusprache der 

Invalidenversicherung insgesamt Fr. 20'982.75 zu viel an Taggeldern ausgerichtet hat, 

wovon Fr. 19'130.55 mit Leistungen der Invalidenversicherung zu verrechnen seien, 

wovon wiederum ein Betrag von Fr. 6'381.75 bereits zuvor verrechnet worden sei 

(welche Rückforderung bzw. Verrechnung vom hiesigen Gericht bereits als rechtmässig 

beurteilt wurde [Entscheid vom 6. September 2019 [AVI 2018/22]; act. G 4.2/5.9 ff.]). 

Der Restbetrag von Fr. 1'852.20 werde mit einem allfälligen Leistungsanspruch 

gegenüber der beruflichen Vorsorge verrechnet oder ansonsten direkt bei der 

Beschwerdeführerin geltend gemacht (act. G 4.2/23.4 ff.). Nachdem gegen diese 

Verfügung keine Beschwerde beim hiesigen Versicherungsgericht erhoben wurde, ist - 

nachdem wohl nicht vom unwahrscheinlichen Fall auszugehen ist, dass ein 

anderslautender Einspracheentscheid existiert, die Arbeitslosenkasse aber trotzdem 

die Verfügung vollstreckt, was denn von der Beschwerdeführerin auch gar nicht 

behauptet wird - von der Rechtskraft dieser Verfügung auszugehen. Auch im 

vorliegenden Verfahren werden keinerlei Einwände gegen die Höhe der Rückforderung 

oder gegen die Verrechnung erhoben. Im Übrigen ist angesichts der Tatsache, dass die 

Beschwerdeführerin für den gleichen Zeitraum, für welchen die 

Arbeitslosenversicherung Leistungen ausgerichtet hatte (1. August 2016 bis 31. 

Dezember 2017 [vgl. Entscheid vom 6. September 2019 [AVI 2018/22] Erw. 1.1), 

nachträglich eine Rente der Invalidenversicherung erhält, ohne Weiteres von einem 

entsprechenden Rückforderungsanspruch der Arbeitslosenversicherung auszugehen. 

Dieser beschränkt sich in betraglicher Hinsicht - in Abweichung von Art. 25 Abs. 1 

ATSG - auf die Höhe der von der Invalidenversicherung für den gleichen Zeitraum 

erbrachten Leistungen (Art. 95 Abs. 1  letzter Satz des Bundesgesetzes über die 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung [SR 837.0; abgekürzt: AVIG]), 

sodass der Beschwerdeführerin diesbezüglich kein Nachteil erwächst.

bis

Einzelgesetzlich ist geregelt, dass Rückforderungen von Taggeldern der Arbeits­

losenversicherung mit fälligen Leistungen der Invalidenversicherung verrechnet werden 

können (Art. 50 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 2 lit. c AHVG, Art. 94 Abs. 1 

AVIG). Trotz dieser einzelgesetzlichen Kann-Vorschrift ist davon auszugehen, dass ein 

verfügungsweise festgestellter Rückforderungsanspruch grundsätzlich gegenüber dem 

nachzahlungspflichtigen Versicherungsträger geltend zu machen ist (so explizit Art. 2 

Abs. 3 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [SR 

4.3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

830.11; abgekürzt: ATSV], wonach sich der Anspruch des Versicherers auf 

Rückerstattung im Umfang, in welchem die unrechtmässig gewährten Leistungen 

gemäss der Regelung der einzelnen Sozialversicherungen mit Nachzahlungen anderer 

Sozialversicherungen verrechnet werden können, gegen den nachzahlungspflichtigen 

Versicherer richtet; vgl. auch Kieser, a.a.O., N 58 zu Art. 25, wonach es sich bei der 

Verrechnung nicht bloss um ein Recht, sondern um eine Verpflichtung des 

rückfordernden Versicherungsträgers handle, weshalb er gehalten sei, sich die zur 

Verrechnung erforderliche Kenntnis zu verschaffen und die Verrechnung geltend zu 

machen; vgl. auch Art. 94 Abs. 2 AVIG, wonach eine andere Sozialversicherung ihre 

Leistung im Umfang der Verrechnung nicht mehr befreiend an die versicherte Person 

ausrichten kann, wenn ihr die Arbeitslosenkasse die Verrechnung angezeigt hat). 

Nachdem in der ursprünglichen leistungszusprechenden Verfügung vom 22. August 

2019 die gebotene Verrechnung der Rückforderung der Arbeitslosenversicherung mit 

der (damaligen) Nachzahlung zu Unrecht unterblieben ist, erweist sie sich auch in 

diesem Punkt als zweifellos unrichtig. Die erforderliche Bedeutung ist beim fraglichen 

Betrag ebenfalls ohne Weiteres gegeben. Die Beschwerdegegnerin durfte somit auch 

betreffend die Verrechnung von Fr. 12'748.80 wiedererwägungsweise auf die 

Verfügung vom 22. August 2019 zurückkommen (und damit im Ergebnis die 

Rückforderung der Arbeitslosenversicherung vor ihrer eigenen, aus der jetzigen 

Fehlerbehebung entstehenden, Rückforderung befriedigen). Die gesamte 

Rückforderung (von nunmehr IV-Leistungen) beträgt demnach Fr. 18'002.80 

(Fr. 5'254.-- + Fr. 12'748.80).

Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, die Rückforderung sei verwirkt, da 

die Beschwerdegegnerin bereits bei Erhalt des 2. IV-Beschlusses vom 28. Juni 2020 

den ersten IV-Beschluss vom 30. November 2017 hätte kontrollieren können und 

müssen. Die Beschwerdegegnerin führe in ihrem Schreiben vom 28. September 2020 

an die Beschwerdeführerin selber aus, dass sie es versäumt habe, auf den 1. IV-

Beschluss zu schauen (vgl. act. G 4.2/10). Tatsächlich war - entgegen der Ansicht der 

Beschwerdegegnerin - bereits die erste Rentenberechnung falsch, beruhte doch auch 

diese Berechnung auf der unrichtigen Annahme eines Eintritts des Versicherungsfalls 

am 1. April 2013 (Berechnungsblatt vom 15. Januar 2018 [act. G 4.2/71.3 f.]) und 

enthielt der Beschluss vom 30. November 2017 bereits damals den Hinweis an die 

Ausgleichskasse, dass der Anspruchsbeginn wegen beruflicher Massnahmen erst auf 

den 1. August 2016 zu legen sei (act. G 4.2/73.1). Es stellt sich somit die Frage, ob die 

Ausgleichskasse den Fehler bei Erhalt des IV-Beschlusses vom 28. Juni 2019 bei 

genügender Sorgfalt hätte entdecken können und müssen. Zwar räumt diese selber 

ein, bei Erhalt des 2. IV-Beschlusses vom 28. Juni 2019 nicht auf den 1. Beschluss 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

geschaut zu haben und damit implizit, dass sie den Fehler sonst bemerkt haben 

könnte. Andererseits erscheint plausibel, dass bei einer Anpassung des 

Invaliditätsgrads auf "60 % ab 01.08.2016 (bisher 45 % seit 01.08.2016)" kein 

unmittelbarer Anlass bestand, die Berechnungsgrundlagen in Frage zu stellen, zumal 

eine rückwirkende Anhebung des Invaliditätsgrads für den gleichen Zeitraum 

normalerweise keine Neuberechnung des massgebenden durchschnittlichen 

Jahreseinkommens zur Folge hat (vgl. act. G 4.2/49.1). Nachdem somit zumindest 

nicht von einer eindeutigen und schwerwiegenden Verletzung der zumutbaren Sorgfalt 

durch die Ausgleichskasse anlässlich der Rentenanpassung auf eine Dreiviertelsrente 

auszugehen ist, gebührt hier der Durchsetzung des objektiven Rechts der Vorrang. Der 

Ausgleichskasse ist demnach zuzubilligen, dass sie den Fehler bei der 

Rentenfestsetzung vom 3. Juli 2019 (act. G 4.2/45) noch nicht bemerken musste, auch 

wenn dies vielleicht bei sehr sorgfältiger Vorgehensweise möglich gewesen wäre. Die 

Ausgleichskasse bemerkte den Fehler kurz darauf anlässlich eines internen 

Fachcontrollings (vgl. ELAR-Notiz vom 25. September 2019 [act. G 4.2/36]). Zwar 

erfolgte das Fachcontrolling gemäss der genannten Notiz offenbar bereits im August 

2019. Die Auswertung der entsprechenden Erkenntnisse durch die zuständige Stelle 

der Ausgleichskasse erfolgte demgegenüber nachgelagert am 25. September 2019. Da 

der Ausgleichskasse eine angemessene Bearbeitungszeit zuzubilligen ist, ist auf dieses 

Datum als Ausgangspunkt für den Fristenlauf abzustellen. Die einjährige relative 

Verwirkungsfrist endet mithin am 25. September 2020. Demgemäss erfolgte die 

Rückforderungsverfügung vom 16. September 2020 rechtzeitig innert der einjährigen 

relativen Verwirkungsfrist. Die zurückgeforderten Rentenbetreffnisse wurden 

(frühestens) mit Verfügung vom 22. August 2019 ausgezahlt (bzw. die Differenz nach­

gezahlt), sodass auch die absolute fünfjährige Frist seit Ausrichtung der einzelnen 

Leistung eingehalten ist (vgl. Kieser, a.a.O., N 92 zu Art. 25).

Die Beschwerdeführerin macht schliesslich geltend, dass ihr kein Verschulden an 

der falschen Rentenberechnung angelastet, insbesondere, dass ihr keine 

Meldepflichtverletzung vorgeworfen werden könne. Dies trifft zwar zu. Soweit sie damit 

implizieren will, dass eine rückwirkende Anpassung der Invalidenrente im Sinn von 

Art. 88 Abs. 2 lit. b IVV (e contrario) ausgeschlossen sei, kann ihr jedoch nicht gefolgt 

werden, ist doch vorliegend kein IV-spezifischer Umstand zu beurteilen. Vielmehr geht 

es im Wesentlichen um die Rentenberechnung, die nach AHV-rechtlichen 

Gesichtspunkten erfolgt, sowie um die Frage der Verwirkung, die ebenfalls keinen IV-

spezifischen Umstand darstellt (vgl. vorstehende Erwägungen 3.2 und 3.4). 

Unabhängig von einem Verschulden der Beschwerdeführerin wird damit lediglich der 

rechtmässige Zustand wiederhergestellt. Die Prüfung des mit der Beschwerde vom 

4.5. 

bis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.  

Entscheid

15. Oktober 2020 sinngemäss gestellten Erlassgesuchs wurde von der 

Beschwerdegegnerin nach Abschluss des vorliegenden Verfahrens bereits in Aussicht 

gestellt (act. G 4 Ziff. III.6). Davon wird Vormerk genommen.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.5.1. 

Die vollumfänglich unterliegende Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten 

grundsätzlich zu tragen. Diese bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 

Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Die 

Gehörsverletzung und deren Heilung können jedoch nicht ohne Folgen für die 

Auferlegung der Verfahrenskosten bleiben. Das Bundesgericht hat entschieden, bei 

einer Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Verwaltung mit anschliessender 

Heilung im gerichtlichen Verfahren rechtfertige es sich, der Gehörsverletzung durch 

Zusprache einer reduzierten Parteientschädigung und teilweiser Auferlegung der 

Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Urteil vom 4. August 2008, 9C_234/2008, E. 5.1). 

Unklar ist hierbei, ob eine Entschädigung nur dann geschuldet ist, wenn nennenswerte 

(zusätzliche) Kosten entstanden sind, die ohne die Gehörsverletzung nicht angefallen 

wären (so das bundesgerichtliche Urteil vom 10. Februar 2006, I 329/2005, E. 2.3.2), 

oder ob die Verletzung des rechtlichen Gehörs in jedem Fall eine Entschädigungspflicht 

auslöst. In Anbetracht dessen, dass eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

grundsätzlich eine Aufhebung des angefochtenen Entscheids mit entsprechenden 

Kosten- und Entschädigungsfolgen nach sich zieht, ist nicht einzusehen, wieso dies - 

in angemessenem Verhältnis - nicht auch bei einer Heilung der Gehörsverletzung der 

Fall sein sollte. Entsprechend rechtfertigt es sich, der Beschwerdegegnerin 30 % der 

Gerichtsgebühr, mithin Fr. 180.--, und der Beschwerdeführerin 70 %, also Fr. 420.--, 

aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr anzurechnen und im 

Umfang von Fr. 180.-- zurückzuerstatten.

5.2. 

bis

Weiter ist es angezeigt, die Beschwerdegegnerin zur Zahlung einer Parteient­

schädigung zu verpflichten (vgl. Lorenz Kneubühler, Gehörsverletzung und Heilung, ZBl 

1998 97 ff. 119; Benjamin Schindler, die "formelle Natur" von Verfahrensgrundrechten, 

ZBl 2005 169 ff. 193). Ausgehend von einer Entschädigung bei vollem Obsiegen in 

vergleichbaren Fällen von Fr. 4'000.-- erscheint die Zusprache einer 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 1'200.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen.

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Beschwerdeführerin im Umfang 

von Fr. 420.-- und die Beschwerdegegnerin im Umfang von Fr. 180.--. 

Dementsprechend wird der Beschwerdeführerin ein Anteil von Fr. 180.-- vom 

geleisteten Kostenvorschuss zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 1'200.-- (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 09.05.2022
	Art. 36 Abs. 2 IVG, Art. 32 IVV, Art. 29bis ff. AHVG; Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG; Art. 50 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 2 lit. c AHVG, Art. 94 Abs. 1 AVIG. Rentenberechnung, Rückforderung. Verrechnung. Verwirkung. Während der Dauer einer beruflichen Massnahme (erstmalige berufliche Ausbildung) besteht noch kein Rentenanspruch. Die Berechnung der Invalidenrente hat damit auf den Zeitpunkt der Entstehung des Rentenanspruchs zu erfolgen (Erw. 4.1). Die für eine Wiedererwägung erforderlichen Bedingungen sind erfüllt, weshalb die Beschwerdegegnerin auf die ursprüngliche Leistungsverfügung, die von einem falschen (früheren) Eintritt des Versicherungsfalls ausging, zurückkommen durfte. Dies gilt auch für die fälschlicherweise unterlassene Verrechnung einer Rückforderung der Arbeitslosenversicherung, die für den nämlichen Zeitraum vorleistungspflichtig war (Erw. 4.2 f.). Die Verwirkung der Rückforderung ist schliesslich zu verneinen, da die Ausgleichskasse den ursprünglichen Berechnungsfehler anlässlich einer internen Rechnungskontrolle entdeckt und die Neuberechnung der Rente innert Frist verfügt hat (Erw. 4.4) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Mai 2022, IV 2020/226).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T01:46:43+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen