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**Case Identifier:** 0d213574-7792-5224-9a0a-b991541d2b6a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-03-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.03.2004 B 2003/203
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2003-203_2004-03-16.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2003/203

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 16.03.2004

Entscheiddatum: 16.03.2004

Entscheid Verwaltungsgericht, 16.03.2004
Ausländerrecht. Art. 8 EMRK (SR 0.101), Art. 3 und Art. 9 
Kinderrechtekonvention (0.107), Art. 11 BV (SR 101). Verweigerung der 
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung für eine von einem 
niedergelassenen Ausländer geschiedene Frau und der gemeinsamen 
Kinder (Verwaltungsgericht, B 2003/203).

Anwesend: Präsident Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. 

iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Haltinner-

Schillig

_______________

In Sachen

A.L.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Josef Jacober, Unterstrasse 15, Postfach, 9001 

St. Gallen,

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A. S., geboren am 20. Dezember 1976, Staatsangehörige von Serbien und 

Montenegro, heiratete am 14. Mai 1999 in ihrer Heimat den in der Schweiz wohnhaften 

D.L.. Im Rahmen des Familiennachzugs wurde ihr eine Aufenthaltsbewilligung erteilt. 

Am 21. November 1999 reiste A.L. in die Schweiz ein. Am 30. April 2000 brachte sie 

den Sohn D. zur Welt und am 4. Juli 2001 den Sohn E..

Am 16. Oktober 2001 nahm der Einzelrichter-Stellvertreter des Bezirksgerichts N. 

Vormerk, dass der gemeinsame Haushalt der Eheleute L.-S. aufgehoben worden war, 

und regelte das Getrenntleben.

Die Kinder D. und E. wurden in die Obhut der Mutter gegeben.

Am 13. Juni 2002 teilte das Ausländeramt A.L. mit, es beabsichtige, das Gesuch um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung abzuweisen, und gewährte ihr das rechtliche 

Gehör. Am 23. August 2002 wurde D.L. die Niederlassungsbewilligung erteilt. Am 22. 

April 2003 wurde die Ehe L.-S. vom Bezirksgericht O. geschieden. Die Kinder D. und E. 

wurden unter die elterliche Sorge der Mutter gestellt, und es wurde angeordnet, dass 

die Erziehungsbeistandschaft bezüglich der Kinder weiterzuführen sei. Nach dem Urteil 

ist der Ehemann berechtigt, die Kinder D. und E. jedes zweite Wochenende zu sich auf 

Besuch und jährlich zwei Wochen in die Ferien zu nehmen. Am 18. Juni 2003 wies das 

Ausländeramt das Gesuch von A.L. um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung für 

sich und ihre Kinder ab.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramtes vom 18. Juni 2003 erhob A.L. am 3. Juli 

2003 Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement. Sie beantragte, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben und es sei ihre Aufenthaltsbewilligung und diejenigen von D. 

und E. L. zu verlängern. Am 20. Oktober 2003 wies das Justiz- und Polizeidepartement 

den Rekurs ab. Der Entscheid wird im wesentlichen damit begründet, die 

ausländerrechtlichen Interessen an der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

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würden gegenüber den privaten Interessen von A.L. und den Kindern am Verbleib in 

der Schweiz überwiegen.

C./ Am 4. November 2003 erhob A.L. gegen den Entscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 20. Oktober 2003 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie 

beantragte, der angefochtene Entscheid und die Verfügung des Ausländeramtes vom 

18. Juni 2003 seien aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligungen seien zu verlängern. 

Sodann sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.

Am 7. Dezember 2003 gewährte der Präsident des Verwaltungsgerichts A.L. die 

unentgeltliche Prozessführung und bestimmte ihren Rechtsvertreter als unentgeltlichen 

Rechtsbeistand.

Am 15. Dezember 2003 beantragte das Justiz- und Polizeidepartement, die 

Beschwerde sei abzuweisen.

Auf die Begründungen der Beteiligten wird, soweit wesentlich, in den folgenden 

Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Sodann ist sie berechtigt, die Interessen von D. 

und E. zu vertreten (vgl. dazu Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. 

Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 340). Ferner entsprechen die Beschwerdeschrift vom 4. 

November 2003 und ihre Ergänzung vom 2. Dezember 2003 zeitlich, formal und 

inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP).

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Die Beschwerdeführerin beantragt, es sei je ein Bericht des Beistands, des Spitals 

Wattwil und des Frauenhauses Vaduz einzuholen und sie sei persönlich zu befragen.

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Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b). Die rechtserheblichen 

Tatsachen ergeben sich im vorliegenden Fall aufgrund der Akten, weshalb auf die 

Abnahme der Beweise verzichtet werden kann.

3./ a) Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die Behörde im Rahmen der 

gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 

über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Die Aufenthaltsbewilligung ist 

stets befristet (Art. 5 Abs. 1 ANAG).

Eine Ausländerin hat nach Art. 4 ANAG grundsätzlich keinen Anspruch auf Erteilung 

einer Aufenthaltsbewilligung. Eine Ausnahme besteht nach Art. 17 Abs. 2 ANAG unter 

anderem dann, wenn sie mit einem Niedergelassenen verheiratet ist. Die Ehegattin 

eines niedergelassenen Ausländers hat Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten zusammen wohnen. Die 

Beschwerdeführerin beruft sich zu Recht nicht auf Art. 17 Abs. 2 ANAG, zumal sie zum 

Zeitpunkt, als sie das Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung einreichte, 

bereits nicht mehr mit D.L. zusammen lebte.

b) Die Beschwerdeführerin stellt sich indessen auf den Standpunkt, weil der Vater der 

Kinder, D.L., seit August 2002 über ein gefestigtes Aufenthaltsrecht in der Schweiz 

verfüge, hätten die Aufenthaltsbewilligungen von D. und E. L. und von ihr gestützt auf 

Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) 

verlängert werden müssen. Bezüglich der Kinder beruft sie sich sodann auf Art. 3 Abs. 

1 und Art. 9 Abs. 1 des Uebereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte 

des Kindes (SR 0.107, abgekürzt Kinderrechtekonvention) und Art. 11 Abs. 1 der 

Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV).

aa) Art. 8 Ziff. 1 EMRK - wie seit dem 1. Januar 2000 auch Art. 13 Abs. 1 BV - 

gewährleistet das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens. Darauf kann sich 

im Rahmen eines ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahrens berufen, wer nahe 

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Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz (Schweizer 

Bürgerrecht oder Niederlassungsbewilligung) hat. Soweit eine familiäre Beziehung 

tatsächlich gelebt wird und intakt ist, wird das der zuständigen Behörde grundsätzlich 

eingeräumte freie Ermessen beschränkt (BGE 127 II 64, 126 II 427, 118 Ib 157 und 116 

Ib 355). Im Verhältnis zwischen Vater und leiblichen Kindern ist ein eigentliches 

Zusammenleben nicht ohne weiteres unentbehrlich für das Bestehen eines 

Familienlebens im Sinn von Art. 8 EMRK. Eine intakte und gelebte familiäre Beziehung 

wird schon dann angenommen, wenn ein regelmässiger Kontakt besteht (BGE 120 Ib 

3, 119 Ib 84). Der in Art. 13 Abs. 1 BV garantierte Anspruch auf Achtung des Privat- 

und Familienlebens entspricht materiell der Garantie von Art. 8 EMRK und gewährt 

darüber hinaus im Bereich des Ausländerrechts keine zusätzlichen Ansprüche (BGE 

126 II 394).

Die Beschwerdeführerin kann sich für sich allein nicht auf Art. 8 EMRK berufen, zumal 

sie von D.L. geschieden ist und geltend macht, die Fortführung der ehelichen 

Beziehung habe ihr nicht länger zugemutet werden können. Weil indessen der weniger 

als vier Jahre alte D. und der noch nicht drei Jahre alte E. unter der Obhut der 

Beschwerdeführerin stehen und darauf angewiesen sind, dass sie durch ihre Mutter 

betreut werden, würde die Anerkennung eines Anwesenheitsrechts für die Söhne nur 

Sinn machen, wenn auch die Beschwerdeführerin in der Schweiz bleiben könnte (vgl. 

dazu BGE 2A.10/2001 vom 11. Mai 2001).

bb) Nach Art. 3 Abs. 1 der Kinderrechtekonvention ist das Wohl des Kindes ein 

Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist bei allen Massnahmen, die Kinder 

betreffen, gleichviel ob sie von öffentlichen oder privaten Einrichtungen der sozialen 

Fürsorge, Gerichten, Verwaltungsbehörden oder Gesetzgebungsorganen getroffen 

werden. Nach Art. 9 Abs. 3 der Kinderrechtekonvention achten die Vertragsstaaten das 

Recht des Kindes, das von einem oder beiden Elternteilen getrennt ist, regelmässige 

persönliche Kontakte zu beiden Elternteilen zu pflegen, soweit dies nicht dem Wohl des 

Kindes widerspricht. Nach Art. 11 Abs. 1 BV haben Kinder und Jugendliche Anspruch 

auf besonderen Schutz ihrer Unversehrtheit und auf Förderung ihrer Entwicklung. 

Damit verfolgte der

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Verfassungsgeber unter anderem den Zweck, die in der Kinderrechtekonvention 

verbrieften Rechte in allgemeiner Form zu verankern und diese damit auch durch die 

Bundesverfassung zu garantieren. Weder die Kinderrechtekonvention noch der in Art. 

11 Abs. 1 BV garantierte Anspruch auf Schutz der Kinder und Jugendlichen vermag 

aber einen Anspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung zu 

vermitteln (BGE 126 II 392). Die fraglichen Normen sind jedoch zur Untermauerung des 

nach Art. 8 EMRK potentiell bestehenden Aufenthaltsanspruchs heranzuziehen und im 

Rahmen der Interessenabwägung zu berücksichtigen (vgl. BGE 2A.563/2002 vom 23. 

Mai 2003).

cc) Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das in Ziff. 1 geschützte Rechtsgut auf 

Achtung des Privat- und Familienlebens unter gewissen Voraussetzungen statthaft. Ein 

Eingriff ist dann zulässig, wenn er gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen 

Gesellschaft notwendig ist für die nationale oder öffentliche Sicherheit, für das 

wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung 

von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der 

Rechte und Freiheiten anderer. Die EMRK verlangt somit ein Abwägen der sich 

gegenüberstehenden privaten Interessen an der Bewilligungserteilung und dem 

öffentlichen Interesse an deren Verweigerung, wobei die öffentlichen Interessen an der 

Verweigerung in dem Sinn überwiegen müssen, dass sich der Eingriff als notwendig 

erweist (BGE 122 II 6 mit Hinweis). Bei der Abwägung der sich gegenüberstehenden 

privaten und öffentlichen Interessen sind die gesamten persönlichen Verhältnisse des 

Ausländers zu würdigen, namentlich die Dauer des Aufenthalts, Integration in der 

Schweiz, verbleibende Beziehung zum Heimatstaat, straf- oder fremdenpolizeilich 

verpöntes Verhalten (vgl. Haefliger/Schürmann, Die Euro-päische 

Menschenrechtskonvention und die Schweiz, 2. Aufl., Bern 1999, S. 263; VerwGE vom 

23. Januar 2004 i.S. A.G. mit Hinweis auf VerwGE vom 22. Januar 2002 i.S. N.O.).

aaa) Im vorliegenden Fall hat das Sozialamt Wattwil dem Ausländeramt am 8. Oktober 

2001 mitgeteilt, dass das Ehepaar L.-S. seit 1. September 2001 getrennt lebt. Der 

Einzelrichter-Stellvertreter des Bezirksgerichts N. hat am 16. Oktober 2001 denn auch 

Vormerk genommen, dass der gemeinsame Haushalt der Eheleute L.-S. und ihrer 

Kinder bereits aufgehoben worden ist. Er hat D. und E. unter die Obhut der 

Beschwerdeführerin gestellt. Nach dem Scheidungsurteil vom 22. April 2003 ist diese 

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Regelung beibehalten worden, und D.L. wurde das Recht eingeräumt, D. und E. jedes 

zweite Wochenende zu sich auf Besuch und jährlich zwei Wochen in die Ferien zu 

nehmen. Sodann ist davon auszugehen, dass der Vater der Kinder von seinem 

Besuchsrecht Gebrauch macht, dass somit eine persönliche Vater-Kind-Beziehung 

besteht und aktiv gelebt wird (vgl. dazu BGE 122 II 298). Einem Bericht der Regionalen 

Amtsvormundschaft T. vom 2. April 2002 kann jedenfalls entnommen werden, dass er 

das Besuchsrecht ausübt und dass das Vater-Kind-Verhältnis gut ist. Danach besteht 

gegenseitig eine herzliche und liebevolle Beziehung. Allerdings unterstellt D.L. der 

Beschwerdeführerin nach diesem Bericht erzieherische Unfähigkeit und bringt seine 

emotionale Abneigung ihr gegenüber öfters auch im Beisein der Kinder zum Ausdruck. 

Am 21. Februar 2003 hat die Regionale Amtsvormundschaft gegenüber dem 

Bezirksgericht O. sodann ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe wiederholt 

mitgeteilt, die Ausübung des Besuchsrechts verlaufe unproblematisch.

bbb) Es ergibt sich somit, dass D. und E. die familiäre Beziehung zu ihrem nicht 

sorgeberechtigten Vater nur in beschränktem Rahmen leben können. Hierzu ist nicht 

unabdingbar, dass die Kinder im gleichen Land leben wie ihr Vater und dort über eine 

Aufenthaltsbewilligung verfügen. Den Anforderungen von Art. 8 EMRK ist nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung regelmässig bereits Genüge getan, wenn das 

Besuchsrecht im Rahmen von bewilligungsfreien Kurzaufenthalten ausgeübt werden 

kann, wobei allenfalls dessen Modalitäten entsprechend auszugestalten sind. Ein 

weitergehender Anspruch kann nur bestehen, wenn in wirtschaftlicher und affektiver 

Hinsicht eine besonders enge Beziehung zwischen dem nicht sorgeberechtigten 

Elternteil und den Kindern besteht, diese Beziehung wegen der Distanz zum 

Heimatland des Ausländers praktisch nicht aufrecht erhalten werden könnte und das 

bisherige Verhalten des Ausländers in der Schweiz zu keinen Klagen Anlass gegeben 

hat (BGE 2A.10/2001 vom 11. Mai 2001 mit Hinweisen und BGE 2A.563/2002 vom 23. 

Mai 2003 mit Hinweisen).

ccc) Etwas anders verhält es sich, wenn - wie vor-liegend - nicht die Kinder (und ihre 

sorgeberechtigte Mutter), sondern allein der besuchsberechtigte Vater über ein 

gefestigtes Anwesenheitsrecht in der Schweiz verfügt. In diesem Fall ist zu 

berücksichtigen, dass die Kinder unter der Obhut desjenigen Elternteils stehen, der in 

der Schweiz kein selbständiges Anwesenheitsrecht hat. Die Kinder sind damit 

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regelmässig in die Familiengemeinschaft dieses Elternteils eingebunden und haben 

grundsätzlich dessen Lebensschicksal zu teilen, ihm also gegebenenfalls ins Ausland 

zu folgen. Mit der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an die Kinder würde bei einer 

solchen Ausgangslage in die enge familiäre Beziehung zum obhutsberechtigten 

Elternteil eingegriffen, es sei denn, auch diesem würde eine Aufenthaltsbewilligung 

erteilt, was jedoch in der Regel eine unverhältnismässige ausländerrechtliche 

Konsequenz wäre (BGE 2A.10/2001 vom 11. Mai 2001). Es besteht ein gewichtiges 

öffentliches Interesse, dass Ausländer, bei denen nach kurzem Aufenthalt in der 

Schweiz die familiären Voraussetzungen für die Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung wegfallen, die Schweiz wieder verlassen (VerwGE vom 17. Juni 

2003 i.S. H.B. mit Hinweis auf VerwGE vom 20. August 2002 i.S. D.S. und vom 22. 

Januar 2002 i.S. N.O.). Die Verordnung des Bundesrates über die Begrenzung der Zahl 

der Ausländer (SR 823.21) bezweckt nach Art. 1 lit. a ein ausgewogenes Verhältnis 

zwischen dem Bestand der schweizerischen und der ausländischen Wohnbevölkerung. 

Wie der Name der Verordnung zum Ausdruck bringt, verlangt dies angesichts des 

ständigen Ansteigens des Anteils der ausländischen Wohnbevölkerung eine restriktive 

Praxis bei der Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen (VerwGE vom 17. Juni 2003 i.S. 

H.B.).

ddd) Im Rahmen der Interessenabwägung fällt vorab ins Gewicht, dass D. und E. keine 

derart enge Beziehung zu D.L. haben können, wie sie sich in der Regel dann 

entwickelt, wenn Kinder im Rahmen einer Wohngemeinschaft mit ihrem Vater 

zusammen aufwachsen. Zum Zeitpunkt, als sich die Eheleute L.-S. trennten, waren die 

Kinder lediglich rund sechzehn bzw. zwei Monate alt, somit viel zu jung, um zu ihrem 

Vater eine affektive Beziehung aufbauen zu können. Die Kinder leben seit 1. September 

2001 unter der Obhut der Beschwerdeführerin von ihrem Vater getrennt, weshalb sich 

ihre Kontakte zu D.L. seit rund zweieinhalb Jahren auf das Besuchsrecht beschränkten. 

Auch wenn D.L. dieses regelmässig wahrnimmt, und sich nach der Trennung des 

Ehepaars L.-S. eine familiäre Beziehung zwischen ihm und seinen Söhnen entwickelt 

hat, ist diese nicht derart intensiv, dass der Wegzug aus der Schweiz für D. und E. mit 

einem erheblichen Risiko für deren weitere psychische Entwicklung verbunden wäre. 

Diese Einschätzung entspricht überdies derjenigen des Bezirksgerichts O.. Dieses hat 

dem Begehren D.L.s nicht entsprochen, wonach für den Fall, dass die elterliche Sorge 

für beide Kinder der Beschwerdeführerin zugeteilt wird und diese ihren Wohnsitz ins 

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Ausland verlegt, ihm die elterliche Sorge übertragen werde. Das Gericht hat dazu 

ausgeführt, das Kindeswohl sei nicht gefährdet, wenn die Beschwerdeführerin mit den 

Kindern nach Jugoslawien ausreisen sollte (vgl. S. 4 des Scheidungsurteils vom 22. 

April 2003). Somit ist davon auszugehen, dass es sich um eine Vater-Kind-Beziehung 

handelt, wie sie unter den dargelegten Rahmenbedingungen möglich und üblich ist. In 

Anbetracht dieser Tatsache fällt im Rahmen der Interessenabwägung nicht 

entscheidend ins Gewicht, dass die Beschwerdeführerin geltend macht, im Gegensatz 

zum Sachverhalt, der dem BGE 2A.10/2001 vom 11. Mai 2001 zu Grunde liege, habe 

sie die Situation, die nun zur erschwerten Ausübung des Besuchsrechts führen solle, 

nicht aus freien Stücken geschaffen und es gehe nicht um die erstmalige Erteilung, 

sondern um die Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung. Die Beschwerdeführerin ist 

erst im November 1999 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz eingereist 

und hat nur während kurzer Zeit, während weniger als zwei Jahren, mit D.L. 

zusammengelebt.

Dem Scheidungsurteil vom 22. April 2003 (S. 5) kann weiter entnommen werden, dass 

sich D.L. in einer "unklaren Einkommenssituation" befindet (Verlust der Arbeitsstelle, 

Arbeitslosigkeit seit dem 28. Februar 2003). Die Vorinstanz ging demnach zu Recht 

davon aus, der Vater von D. und E., der unbestrittenermassen über keine berufliche 

Ausbildung verfügt, sei nicht in der Lage, für den finanziellen Unterhalt seiner Kinder in 

der Schweiz aufzukommen, und er sei somit auch in wirtschaftlicher Hinsicht nicht 

besonders eng mit ihnen verbunden. Hinzu kommt, dass D.L. D. und E. im Rahmen von 

Ferienaufenthalten im Herkunftsland besuchen kann. Auch wenn die Beziehungen der 

Kinder zum Vater dadurch erschwert werden, ist die Ausübung des Besuchsrechts 

nicht mit unzumutbaren Schwierigkeiten verbunden. Die Distanz zwischen der Schweiz 

und Serbien und Montenegro ist wie diejenige zwischen der Schweiz und Tunesien 

(vgl. dazu VerwGE vom 23. Januar 2004 i.S. A.G.) sowohl auf dem Luft- als auch auf 

dem Landweg relativ einfach zu überwinden. Soweit sich die Beschwerdeführerin in 

diesem Zusammenhang auf einen Entscheid des Verwaltungsgerichts (VerwGE vom 6. 

Dezember 2002 i.S. M. Z.-T.) beruft, wonach die Ausreise eines Kindes nach Kärnten 

nicht ohne weiteres möglich ist, weil sie den Kontakt zum Vater erschwert, so übersieht 

sie, dass dieser Entscheid ein Kind mit Schweizer Bürgerrecht betraf und dass die 

Beschwerdeführerin Bürgerin eines EU-Staates war. Er hatte somit einen anders 

gelagerten Sachverhalt zum Gegenstand. Allenfalls ist die Regelung des Besuchsrechts 

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den veränderten Verhältnissen anzupassen. Bei dieser Sachlage ist im Lichte des 

Kindesinteresses nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz dem Interesse der 

Beschwerdeführerin, mit den unter ihrer elterlichen Sorge stehenden Kindern in der 

Schweiz zu bleiben, geringeres Gewicht beigemessen hat als dem öffentlichen 

Interesse an der Verweigerung des weiteren Aufenthalts. Demnach ist der Eingriff in 

das Recht auf Familienleben unter dem Gesichtspunkt von Art. 8 Ziff. 2 EMRK 

gerechtfertigt und verhältnismässig und die Beschwerde erweist sich diesbezüglich als 

unbegründet.

c) Die Beschwerdeführerin beruft sich weiter darauf, die Vorinstanz hätte beim 

Entscheid über die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung dem Umstand Rechnung 

tragen müssen, dass sie während der Dauer des ehelichen Zusammenlebens von ihrem 

geschiedenen Ehemann und seinen im selben Haus wohnenden Familienangehörigen 

wie eine Sklavin behandelt und insbesondere psychisch misshandelt worden sei. Des 

weiteren habe man sie daran gehindert, sich hier zu inte-grieren. Seit der Trennung von 

ihrem Ehemann bemühe sie sich indessen aktiv, ihre Deutschkenntnisse zu verbessern. 

Im Gegensatz zur Auffassung der Vorinstanz sei eine dauerhafte Abhängigkeit von 

Sozialhilfe sodann nicht zu befürchten.

aa) Nach den Weisungen und Erläuterungen über Einreise, Aufenthalt und Arbeitsmarkt 

des Bundesamtes für Ausländerfragen (heute: Bundesamt für Zuwanderung, 

Integration und Auswanderung, abgekürzt IMES), 2. Aufl., Bern 2003, Ziff. 654 kann die 

Aufenthaltsbewilligung in gewissen Fällen auch nach der Auflösung der ehelichen 

Gemeinschaft verlängert werden. Als massgebend werden dabei unter anderem die 

Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, die persönlichen Beziehungen zur Schweiz 

(insbesondere, wenn Kinder vorhanden sind), die berufliche Situation, die Wirtschafts- 

und Arbeitsmarktlage sowie das persönliche Verhalten und der Integrationsgrad 

beachtet. Zu berücksichtigen sind ferner die Umstände, die zur Auflösung der Ehe oder 

der ehelichen Gemeinschaft geführt haben. Steht fest, dass der im Fami-liennachzug 

zugelassenen Person, namentlich wenn sie misshandelt worden ist, eine Fortführung 

der ehelichen Beziehung nicht länger zugemutet werden kann, ist dies beim Entscheid 

besonders in Rechnung zu stellen. Härtefälle sind zu vermeiden. Erfolgt die Scheidung 

oder die Auflösung der ehelichen Gemeinschaft nach einem ordnungsgemässen und 

ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren, ist die Nichtverlängerung der Bewilligung 

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sodann nur in Erwägung zu ziehen, wenn die Bewilligung erschlichen wurde oder ein 

Ausweisungsgrund oder ein Verstoss gegen die öffentliche Ordnung vorliegt.

bb) Die Beschwerdeführerin heiratete am 14. Mai 1999 und reiste am 21. November 

1999 in die Schweiz ein. Am 1. September 2001 trennten sich die Eheleute. Die 

eheliche Gemeinschaft in der Schweiz dauerte demnach weniger als zwei Jahre. 

Sodann sind die beiden Kinder weniger als vier bzw. drei Jahre alt und somit in einem 

anpassungsfähigen Alter. Unbestritten ist weiter, dass die Eltern der 

Beschwerdeführerin in ihrer Heimat leben und dass sie den Kontakt zu ihnen pflegt. Ein 

Wohnsitzwechsel ist somit weder aus sprachlichen noch aus sozialen Gründen ein 

Problem. Mit der Vorinstanz ist auch davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

keine engen Beziehungen zur Schweiz hat, die eine Rückkehr in die Heimat als 

unzumutbar erscheinen liessen. Dies trifft selbst dann zu, wenn man zu ihren Gunsten 

berücksichtigt, dass sie während der kurzen Dauer der ehelichen Beziehung keine 

Möglichkeit gehabt hat, Kontakte zur Aussenwelt aufzunehmen. Die 

Beschwerdeführerin hat zwar nach der Trennung von D.L. einen Deutschkurs 

begonnen. Diese Tatsache vermag für sich allein nicht zu belegen, dass sie hier 

mittlerweile gut integriert ist. Ins Gewicht fällt weiter, dass die Beschwerdeführerin über 

keine finanziellen Mittel verfügt und seit längerer Zeit in erheblichem Umfang von der 

Sozialhilfe abhängig ist. Gemäss eigenen Angaben bezieht sie Fr. 1'366.-- je Monat. 

Einer Bestätigung des Sozialamtes E. vom 10. März 2003 kann entnommen werden, 

dass dies seit ihrem Zuzug am 16. November 2001 der Fall ist. Die Netto-

Aufwendungen betrugen am 10. März 2003 Fr. 22'911.75. Sodann kann einem 

Schreiben des Sozialamtes W. am 7. Juni 2002 entnommen werden, dass 

Sozialhilfeunterstützung im Betrag von Fr. 14'638.45 nicht zurückbezahlt worden ist. 

Die Beschwerdeführerin macht in diesem Zusammenhang zwar geltend, die 

Befürchtungen der Vorinstanz, es bestehe die Gefahr, dass sie fortgesetzt und 

erheblich von Sozialhilfe abhängig sein werde, seien unbegründet. Dank intensiven 

Bemühungen habe sie eine Arbeitsstelle in Aussicht. Gemäss Bestätigung vom 11. 

November 2003 ist der Wirt des Hotel P., R., bereit, die Beschwerdeführerin während 

30 bis 40 Stunden je Woche zu einem Brutto-Stundenlohn von Fr. 16.-- als Küchenhilfe 

zu beschäftigen. Selbst wenn die Beschwerdeführerin die Arbeit im Hotel P. aufnehmen 

sollte, besteht indessen keine Gewähr, dass sie ihren Lebensunterhalt und denjenigen 

ihrer Kinder auf Dauer selber bestreiten kann. An dieser Beurteilung vermag nichts zu 

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ändern, dass D.L. nach dem Scheidungsurteil vom 22. April 2003 verpflichtet ist, der 

Beschwerdeführerin an den Unterhalt der Kinder monatlich je Fr. 500.-- zu bezahlen, 

und dass die Möglichkeit besteht, dass ihr bei verbesserter Leistungsfähigkeit D.L.s 

längstens innerhalb von fünf Jahren nachträglich eine Unterhaltsrente zugesprochen 

wird. D.L. ist seit dem 28. Februar 2003 arbeitslos und, wie die Beschwerdeführerin 

selber ausführt, geht er auch heute keiner Erwerbstätigkeit nach. Demzufolge kann 

nicht damit gerechnet werden, dass der geschiedene Ehemann der 

Beschwerdeführerin nachhaltig zur Sicherung ihrer Lebenshaltungskosten und 

derjenigen der Kinder wird beitragen können.

cc) Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich die Umstände der Auflösung der 

ehelichen Gemeinschaft und der Scheidung heranzieht, um einen Härtefall zu 

begründen, ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass der Vorwurf der Misshandlung 

nicht leichthin zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der Ehe 

führen kann (VerwGE vom 18. Juni 2002 i.S. A. R.). Es sind konkrete Hinweise 

erforderlich, dass derjenige Ehegatte, der sich darauf beruft, vom andern misshandelt 

worden ist. Verbale, tätliche und andere Angriffe müssen sodann massiv sein, dass die 

Fortführung der ehelichen Beziehung für den davon betroffenen Ehegatten unzumutbar 

wird. Andernfalls bestünde die Gefahr der rechtsmissbräuchlichen Berufung auf 

häusliche Gewalt. Daran vermag grundsätzlich nichts zu ändern, dass die 

Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht, die Beweisführung sei insbesondere bei 

psychischer Misshandlung im Rahmen von häuslicher Gewalt nicht leicht.

Die Beschwerdeführerin macht insbesondere geltend, während der Dauer des 

ehelichen Zusammenlebens sei ihr verboten worden, das Haus ohne Einverständnis 

des Ehemannes zu verlassen, mit Drittpersonen zu telefonieren sowie Besuche zu 

machen und solche zu Hause zu empfangen. Sodann sei sie von sämtlichen 

Familienangehörigen beschimpft und schlecht gemacht worden, und man habe ihr den 

Kontakt zu ihrem damals sieben Monate alten Sohn D. vorenthalten. Dieses 

verwerfliche Verhalten der Familienangehörigen habe zu enormen seelischen 

Belastungen und schliesslich zu ihrer vorübergehenden Hospitalisierung geführt. Nach 

der Entlassung aus dem Spital habe sich die Gewaltausübung insofern verschlimmert, 

als ihr geschiedener Ehemann und seine Mutter ihr gegenüber tätlich geworden seien, 

was zu einer Verurteilung D.L.s wegen Tätlichkeit geführt habe. Im September 2001 

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habe sie die andauernde psychische Belastung schliesslich nicht länger ertragen und 

Unterschlupf in einem Frauenhaus gefunden.

Aktenkundig ist, dass der Bezirksarzt die Beschwerdeführerin am 11. Dezember 2000 

im Auftrag der Vormundschaftsbehörde Wattwil beurteilt hat. Dem Bericht des Arztes 

vom 11. Dezember 2000 kann entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin 

ausgesagt hat, es seien keine körperlichen Misshandlungen vorgekommen, und dass 

sich dies anlässlich ihrer körperlichen Untersuchung auch bestätigt hat. Sodann geht 

aus dem Bericht hervor, dass die Beschwerdeführerin einen reduzierten 

Allgemeinzustand aufgewiesen hat und dass sie psychisch erschöpft und deprimiert 

wirkte. Die psychische Belastung, welche die Beschwerdeführerin dem Arzt schilderte, 

beurteilte dieser als glaubwürdig. Die Frage, ob die von der Beschwerdeführerin 

geltend gemachten psychischen Misshandlungen den Tatsachen entsprechen, konnte 

er indessen nicht mit letzter Sicherheit beantworten. Im Anschluss an die ärztliche 

Beurteilung wurde die Beschwerdeführerin denn auch auf der gynäkologischen 

Abteilung des Spitals Wattwil zur Abklärung der somatischen Erkrankung 

vorübergehend hospitalisiert. Ihre Behauptung trifft somit nicht zu, sie habe ins Spital 

eingewiesen werden müssen, weil sie von ihren damaligen Familienangehörigen 

psychisch misshandelt worden sei.

Der Stellungnahme der Vormundschaftsbehörde W. zuhanden des Bezirksgerichts N. 

vom 26. September 2001 im Zusammenhang mit der Kinderzuteilung, auf die sich die 

Beschwerdeführerin ebenfalls beruft, kann sodann entnommen werden, dass sich die 

Beschwerdeführerin erstmals im Dezember 2000 zusammen mit ihrem Bruder über die 

Behandlung durch ihren geschiedenen Ehemann beklagt hat, weshalb die Beurteilung 

durch den Bezirksarzt vom 11. Dezember 2000 angeordnet worden ist. Nach diesem 

Bericht hat die Beschwerdeführerin ihren Ehemann, in erster Linie aber dessen Eltern, 

der psychischen Misshandlung beschuldigt. D.L. hat bestritten, dass er die 

Beschwerdeführerin, entsprechend ihrer Behauptung, aus dem Haus vertrieben habe. 

Die Vormundschaftsbehörde Wattwil schätzte die Situation im Dezember 2000 

dahingehend ein, dass nicht schlüssig geklärt werden könne, ob die 

Beschwerdeführerin aus dem Haus gejagt worden sei oder nicht. "Es muss auf beiden 

Seiten mit Lügengeschichten gerechnet werden" und "Beide Ehepartner verstricken 

sich immer wieder in unglaubliche und schwer nachweisbare Geschichten (vermutlich 

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Lügen)." Sodann geht aus dem Bericht hervor, dass die Beschwerdeführerin im 

Dezember 2000 erstmals eine Scheidungsklage eingereicht und diese in der Folge 

wieder zurückgezogen hat, weil sie zu ihrem Ehemann zurückkehren wollte. Auch wenn 

dem Bericht entnommen werden kann, dass D.L. dominant und wortgewaltig und seine 

Mutter "die Bestimmende" ist, dass der ehemalige Ehemann der Beschwerdeführerin 

ihre Integration nicht gefördert und möglicherweise auch nicht gewünscht hat, kann 

daraus zwar geschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin eine unglückliche Ehe 

führte, nicht aber, dass sie dauernd psychisch misshandelt worden ist. Der 

Untersuchungsrichter von U. hat D.L. am 20. September 2001 zwar der Tätlichkeit 

schuldig erklärt (er war geständig, der Beschwerdeführerin im Juni 2001 eine Ohrfeige 

verpasst zu haben) und ihn mit Fr. 200.-- gebüsst. Nach Durchführung eines 

Vorverfahrens und Prüfung der Akten trat er indessen auf die Strafanzeige der 

Beschwerdeführerin wegen Nötigung nicht ein. Auch in diesem Verfahren hatte sie D.L. 

vorgeworfen, er habe ihr verboten, die unverschlossene eheliche Wohnung zu 

verlassen, mit jemandem zu sprechen und andere soziale Kontakte zu pflegen. Der 

Begründung zum Nichteintretensentscheid kann entnommen werden, die 

Beschwerdeführerin hätte gemäss eigener Aussage die unverschlossene Wohnung 

während der Abwesenheit ihres Ehemannes verlassen können. Sodann mache sie nicht 

geltend, ihr Ehemann habe ihr ernstliche Nachteile oder Gewalt angedroht für den Fall, 

dass sie die Wohnung verlasse. Der Untersuchungsrichter kam zum Ergebnis, dass 

"lediglich zwischenmenschliche Spannungen zwischen den Eheleuten L." vorliegen, 

welche nicht im Rahmen eines Strafverfahrens gelöst werden können. Die Umstände, 

die diesen Entscheiden des Untersuchungsrichters zu Grunde liegen, bringen wohl zum 

Ausdruck, dass die Beziehung zwischen den Eheleuten L. konfliktgeladen war, den 

Nachweis, dass die Beschwerdeführerin von ihrem damaligen Ehemann dauernd 

psychisch misshandelt worden ist, vermögen sie indessen nicht zu erbringen.

Zusammenfassend ergibt sich, dass der Vorinstanz keine Rechtsverletzung 

vorgeworfen werden kann, wenn sie das Vorliegen eines Härtefalls verneint hat, der 

trotz der vorzeitigen Auflösung der ehelichen Gemeinschaft die Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung rechtfertigen würde. Es liegt jedenfalls kein 

Ermessensmissbrauch vor, wenn die privaten Interessen der Beschwerdeführerin und 

diejenigen der unter ihrer Obhut stehenden Kinder an einem Verbleib in der Schweiz 

weniger stark gewichtet worden sind als die öffentlichen Interessen an der 

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Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligungen. Demzufolge erweist sich die 

Beschwerde auch in dieser Hinsicht als unbegründet.

4./ Zusammenfassend ergibt sich, dass der angefochtene Entscheid rechtmässig und 

die Beschwerde abzuweisen ist.

Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens grundsätzlich zulasten der Beschwerdeführerin (Art. 95 Abs. 1 

VRP). Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 

verfahrensleitender Verfügung vom 7. Dezember 2003 trägt indessen der Staat die 

amtlichen Kosten. Eine Gebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 99 Abs. 2 

VRP in Verbindung mit Art. 288 des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2).

Im weiteren wurde der Beschwerdeführerin mit verfahrensleitender Verfügung vom 7. 

Dezember 2003 die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt. Ihr Rechtsvertreter 

hat keine Kostennote eingereicht. Die Entschädigung ist deshalb nach Ermessen 

festzusetzen (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 

963.75, abgekürzt HonO). Ein Betrag von Fr. 1'500.-- (zuzüglich MWSt) ist angemessen 

(Art. 22 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 19 HonO und Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege der Staat. Auf die Erhebung wird 

verzichtet.

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands aus der Vertretung im 

Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 1'500.-- (zuzügl. MWSt).

V. R. W.

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

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Zustellung dieses Entscheides an:

 

lic. iur. Josef Jacober, 9001 St. Gallen)

 

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung 

einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b 

OG), kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 16.03.2004
	Ausländerrecht. Art. 8 EMRK (SR 0.101), Art. 3 und Art. 9 Kinderrechtekonvention (0.107), Art. 11 BV (SR 101). Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung für eine von einem niedergelassenen Ausländer geschiedene Frau und der gemeinsamen Kinder (Verwaltungsgericht, B 2003/203).

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