# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6d3663ba-0633-55ba-ad7f-31f76a6ce246
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.02.2012 IV 2010/154
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-154_2012-02-22.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/154

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.05.2020

Entscheiddatum: 22.02.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 22.02.2012
Art. 28 Abs. 2 IVG, Art. 87 Abs. 4 IVV. Neuanmeldung nach vorgängiger 
Abweisung. Würdigung medizinischer Akten. Prozentvergleich führt nicht zu 
rentenbegründender Invalidität (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 22. Februar 2012, IV 2010/154).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Sibylle Betschart

Entscheid vom 22. Februar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber Hofer, procap, Froburgstrasse 4,

Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich nach Erleidung diverser Unfälle erstmals 2005 bei der 

Invalidenversicherung an und ersuchte um Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit 

sowie um eine Rente (IV-act. 1-1 ff.). Im Auftrag der IV-Stelle wurde durch die Ärztliche 

Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH in Basel am 21. Mai 2007 ein polydisziplinäres 

psychiatrisches Gutachten erstellt, welches eine Arbeitsfähigkeit des Versicherten von 

70 % in der bisherigen Tätigkeit als CNC-Mechaniker wie auch jeder anderen ähnlich 

gelagerten, mittelschweren Tätigkeit festlegte. Einschränkend sei dabei das psychische 

Leiden (IV-act. 43-25 ff.). Mit Schreiben vom 1. Februar 2008 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, eine Arbeitsvermittlung sei zur Zeit nicht möglich; 

Eingliederungsmassnahmen seien nicht durchführbar (IV-act. 62-1 f.). Mit Verfügung 

vom 22. Mai 2008 verneinte die IV-Stelle auch den Rentenanspruch des Versicherten 

(IV-act. 70-1 ff.). Mit Schreiben vom 23. Juni 2008 kündigte der Versicherte seinen 

Verzicht auf eine Anfechtung der Verfügung vom 22. Mai 2008 an. Er führte aus, dass 

er sich Eingliederungsmassnahmen ernsthaft unterziehen werde, und stellte das 

Gesuch an die IV-Stelle, entsprechende Bemühungen in die Wege zu leiten (IV-act. 

72-1). Die Verfügung vom 22. Mai 2008 erwuchs mithin unangefochten in Rechtskraft. 

Mit Schreiben vom 4. Juli 2008 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass die Ein­

gliederungsberatung beauftragt worden sei, die Eingliederungsbemühungen wieder an 

die Hand zu nehmen (IV-act. 73-1, 77-1). Am 22. August 2008 meldete sich der 

Versicherte im Umfang einer Vermittlungsfähigkeit von 50 % beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) an (IV-act. 89-1).

A.b   Am 21. Oktober 2008 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf 

rezidivierende Kollapszustände, chronischen Schwindel und Gangunsicherheit, 

Rücken- und Nackenschmerzen sowie Depressionen erneut zum Bezug einer Rente bei 

der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 83-1 ff.).

A.c   In der Zeit vom 3. November 2008 bis 31. Dezember 2008 besuchte der 

Versicherte das Verzahnungsprogramm der Durchführungsstelle Z.___. Am 19. Januar 

2009 erfolgte der entsprechende Abklärungsbericht (IV-act. 89-1 ff.). Darin wurde unter 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

anderem festgelegt, was bei einer Tätigkeit des Versicherten in der freien Wirtschaft 

speziell beachtet werden müsse: "Wechselbelastung am Arbeitsplatz, sich 

wiederholende leichte Tätigkeiten im grobmanuellen, ev. maschinellen Bereich. 

Erhöhter Pausenbedarf bei sitzender oder stehender Tätigkeit. A.___ möchte eigentlich 

wieder in sein gelerntes Berufsfeld (CNC) zurückfinden und sich auf dem Gebiet der 

Programmierung spezialisieren (CNC-Fachkraft). Seit seinem Unfall im 2004 war er auf 

diesem Gebiet nicht mehr berufstätig". Es wurde zur weiteren Abklärung ein 

Einsatzprogramm mit CNC Automaten empfohlen (IV-act. 89-7). In der Folge 

absolvierte der Versicherte vom 2. März 2009 bis 31. Juli 2009 das Einsatzprogramm 

Y.___, welches unter anderem seine CNC-Kenntnisse wieder auffrischen und ihn an 

einen regelmässigen Arbeitsrhythmus gewöhnen sollte (IV-act. 96-1). Im 

Tätigkeitsbericht des Einsatzprogrammes vom 1. Juli 2009 (IV-act. 96-1 f., 103-2 f.) 

wurde unter anderem ausgeführt, der Versicherte habe durch seine Motivation einige 

Fachkenntnisse auffrischen und vertiefen können. Jedoch werde es für ihn, bedingt 

durch seine aktuelle Gesundheitseinschränkung und 50 %ige Anwesenheit, sehr 

schwierig, eine Festanstellung zu finden. Vor allem als CNC-Operator werde der 

Versicherte kaum eine Stelle finden, da der Beruf fast überall in Schichtarbeit und zu 

100 % angeboten werde (IV-act. 103-3).

A.d   Im Schlussbericht der beruflichen Eingliederung der IV-Stelle stellte die 

zuständige Eingliederungsverantwortliche am 8. Juli 2009 fest, dass es dem 

Versicherten innerhalb eines Jahres nicht gelungen sei, einerseits eine stabile 

Arbeitsleistung zu erbringen und andererseits eine Anstellung zu finden. Daher werde 

der Fall für die IEB abgeschlossen (IV-act. 98-1). Mit Schreiben vom 20. August 2009 

teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass die Arbeitsvermittlung abgeschlossen 

werde (IV-act. 100-1).

A.e   In einem ärztlichen Bericht vom 15. September 2009 führten die behandelnden 

Ärzte med. prakt. B.___, Assistenzarzt, und Dr. med. C.___, Fachärztin für Psychiatrie 

und Psychotherapie, im Wesentlichen aus, der Versicherte befinde sich seit dem 

21. August 2008 im Psychiatrie-Zentrum in ambulanter psychiatrischer Behandlung. 

Aus ärztlicher Sicht stelle sich heute der Gesundheitszustand des Versicherten im 

Vergleich zum Zeitpunkt der damaligen Begutachtung in der ABI GmbH vom 25. Mai 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2007 deutlich verschlechtert dar. Der Versicherte sei als mindestens 50 % 

eingeschränkt in seiner Leistungsfähigkeit anzusehen (IV-act. 106-1 f.).

A.f    Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die ABI GmbH am 24. November 2009 ein 

psychiatrisches Verlaufsgutachten mit Untersuchungsdatum vom 27. Oktober 2009. 

Der Gutachter Dr. med. D.___, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, stellte 

folgende, die Arbeitsfähigkeit beeinflussenden psychiatrischen Diagnosen: Eine leichte 

bis mittelgradige depressive Episode sowie eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung. Er führte aus, dass aus psychiatrischer Sicht eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von 30 % bestehe. Dies sei durch die leichte bis mittelgradige 

depressive Episode und die anhaltende somatoforme Schmerzstörung bedingt. Dem 

Versicherten könne es trotz der geklagten Schmerzen aus psychiatrischer Sicht 

zugemutet werden, in einer seinen körperlichen Einschränkungen angepassten 

Tätigkeit zu 70 % zu arbeiten. Im idealsten Falle würde es sich dabei um ein 

ganztägiges Pensum mit wenig Publikumskontakten und der Möglichkeit zu 

vermehrten Pausen handeln (IV-act. 112-1 ff.).

A.g   Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz hielt am 27. November 2009 in 

einer internen Stellungnahme fest, dass auf das ABI-Gutachten abgestützt werden 

könne. Es könne weiterhin von einer Arbeitsfähigkeit von 70 % ausgegangen werden 

(IV-act. 113-1).

A.h   Ebenfalls am 27. November 2009 hielt die Sachbearbeiterin der IV-Stelle in einer 

internen Telefonnotiz fest, sie habe den ehemaligen Vorgesetzten des Versicherten 

telefonisch kontaktiert. Die Tätigkeit als CNC-Mechaniker/Programmierer könne an 

ergonomischen Maschinen in aufrechtem Stehen mit gelegentlichem Vorlehnen 

ausgeübt werden. Insgesamt könne die Tätigkeit als leicht bis mittelschwer bewertet 

werden (IV-act. 114-1).

A.i     Mit Vorbescheid vom 4. Dezember 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht (IV-act. 118-1 f.). Der Invaliditätsgrad 

betrage 30 % (Valideneinkommen Fr. 71'832.--, Invalideneinkommen Fr. 50'283.--).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.j     Der Versicherte liess am 2. Februar 2010 Einwand gegen den Vorbescheid 

erheben (IV-act. 122-1). Dem Einwand wurde ein Bericht von Dr. B.___, Oberarzt, des 

Psychiatrischen Dienstes E.___ vom 28. Januar 2010 beigelegt, welcher das ABI-

Gutachten vom 24. November 2009 in diverser Hinsicht bemängelte (IV-act. 122-2 f.).

A.k   Im Auftrag der IV-Stelle wurde seitens der ABI GmbH am 2. März 2010 eine 

Stellungnahme zu den Ausführungen von Dr. B.___ im Bericht vom 28. Januar 2010 

verfasst. In der Stellungnahme wird ausgeführt, dass die Einwände von Dr. B.___ 

unbegründet seien und vor allem keine fachliche Auseinandersetzung mit dem 

Gutachten zeigten (IV-act. 126-1 f.).

A.l     Mit Verfügung vom 5. März 2010 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des 

Versicherten ab (IV-act. 128-1 ff.).

B.     

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die am 19. April 2010 erhobene Beschwerde. 

Darin wird beantragt, es sei die Verfügung vom 5. März 2010 aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer eine Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit 

zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (act. G 1). In der 

Beschwerdebegründung vom 27. Mai 2010 wird im Wesentlichen ausgeführt, der 

Gutachter Dr. D.___ habe sich lediglich 20 Minuten mit dem Beschwerdeführer 

unterhalten, was absolut ungenügend sei. Der behandelnde Arzt Dr. B.___ habe eine 

erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes bestätigt. Dr. B.___ habe 

ausgeführt, dass die gestellten Diagnosen, insbesondere auch im Rahmen der zu­

sätzlich vorliegenden Impulskontrollstörung, "in Stresssituationen in der Regel zu 

selbst- und fremdgefährdenden impulsiven Verhaltensmustern" führten. Aufgrund der 

schnellen Überforderung in Verbindung mit der kombinierten Persönlichkeitsstörung sei 

die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers zur Hälfte reduziert. Bei der 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit müsse auch berücksichtigt werden, dass der 

Beschwerdeführer während mehrerer Monate im geschützten Rahmen zweier 

Einsatzprogramme nicht in der Lage gewesen sei, die Arbeitsfähigkeit auf 70 % zu 

steigern. Die diametral verschiedenen Einschätzungen der medizinischen Fachleute 

hätten sich von der Beschwerdegegnerin auch im Einwandverfahren nicht lösen lassen. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Es sei unumgänglich, zur Klärung dieser Widersprüche ein Obergutachten einzuholen. 

Wie aus dem beigelegten Auszug aus dem Jahreslohnkonto aus dem Jahr 2004 

ersichtlich sei, habe der Beschwerdeführer neben dem Grundlohn Überstunden sowie 

zwei Sonderprämien ausbezahlt erhalten. Daher belaufe sich der Validenlohn auf 

Fr. 83'756.70 (pro 2004) plus Teuerung. Das Invalideneinkommen dürfe nicht auf der 

Basis des Valideneinkommens berechnet werden, da der Beschwerdeführer diese 

Stelle nicht mehr habe. Daher sei auf Durchschnittslöhne zurückzugreifen. Aufgrund 

der fehlenden Stressresistenz und der dazukommenden Teilarbeitsfähigkeit müsse das 

Durchschnittseinkommen angepasst werden. Es müsse auf die Basis des 

Hilfsarbeiterlohnes abgestellt werden und zudem mit dem Abzug von mindestens 20 % 

berücksichtigt werden, dass der Beschwerdeführer im Vergleich zum Durchschnitt eine 

Lohneinbusse hinzunehmen habe (act. G 3).

B.b   Mit der Beschwerdeantwort vom 18. August 2010 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im 

Wesentlichen aus, die Aussage des Beschwerdeführers, er sei lediglich 20 Minuten 

exploriert worden, werde bestritten. Es komme im Übrigen nicht auf die Dauer, sondern 

darauf an, ob ein Gutachten inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig sei. Im 

Weiteren sei Dr. B.___ als behandelnden Arzt, zu welchem der Beschwerdeführer in 

einem Vertrauensverhältnis stehe, eindeutig weniger unabhängig als ein ABI-Gutachter 

anzusehen. Den Einschätzungen Dr. B.___s komme daher sicher kein grösseres 

Gewicht als jenen des Gutachters zu. Dr. D.___ vom ABI habe in einer ausführlichen 

Stellungnahme nachvollziehbar dargetan, dass er im Gutachten die 

Impulskontrollstörungen behandelt und dargelegt habe, warum er davon ausgehe, dass 

keine Persönlichkeitsstörung vorliege. Im Zeitpunkt der Begutachtung habe der 

Beschwerdeführer zudem vor allem über Schmerzen geklagt; dies habe Dr. D.___ 

ebenfalls diagnostisch eingeordnet. Dr. D.___ habe festgehalten, dass die Einwände 

von Dr. B.___ keine fachliche Auseinandersetzung mit dem Gutachten enthalten 

würden. Auch habe der RAD den Fall mehrere Male beurteilt und sei in den 

Stellungnahmen vom 27. November 2009 und 9. Februar 2010 zum Schluss 

gekommen, dass auf die Einschätzung des ABI-Gutachters abgestellt werden könne. 

Da der Beschwerdeführer schliesslich in seiner angestammten Tätigkeit zu 30 % 

eingeschränkt sei, erübrige sich die Durchführung eines Einkommensvergleichs 

eigentlich, da die Einschränkung selbst somit den IV-Grad darstelle. Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Berücksichtigung eines Leidensabzugs komme überdies nicht in Frage, da der 

Beschwerdeführer immer noch mittelschwere Arbeiten ausführen könne (act. G 6).

B.c   In der Replik vom 3. September 2010 hält der Beschwerdeführer an seinen 

Anträgen fest. Er führt im Wesentlichen aus, es bleibe offen, woher die 

Beschwerdegegnerin die Kenntnis nehme, die kurze Gesprächsdauer bei der 

Begutachtung zu bestreiten. Es sei zudem völlig unklar, wie ein psychiatrischer 

Gutachter in der Lage sei, innert so kurzer Zeit zu einer umfassenden Einschätzung zu 

kommen. Richtigerweise müsse dem psychiatrischen Gutachten der Beweiswert 

abgesprochen werden, da in einer so kurzen Zeit der Untersuchung eine seriöse 

Begutachtung nicht möglich sei. Der IV-Grad müsse im Weiteren mittels einer 

Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen ermittelt werden. Da der 

Beschwerdeführer die bisherige Arbeitsstelle nicht mehr habe, müsse auf die 

Tabellenlöhne abgestellt werden. Da der Beschwerdeführer vornehmlich leichte 

Tätigkeiten verrichten könne, müsse vom anwendbaren statistischen Lohn eines 

Hilfsarbeiters ein Abzug von 20 % gewährt werden. Eine mittelschwere Tätigkeit sei nur 

noch ausnahmsweise möglich. Dazu komme, dass er bei seiner Arbeitsfähigkeit starke 

Schwankungen aufweise und sich häufige Krankheitstage auf das Einkommen 

auswirkten (act. G 8):

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

Erwägungen:

1.      

Am 1. Januar 2012 sind die im Zug des ersten Teils der 6. Revision revidierten 

Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) 

und der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in Kraft getreten. 

In materiell-rechtlicher Hinsicht gilt der übergangsrechtliche Grundsatz, dass der 

Beurteilung jene Rechtsnormen zugrunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklichte (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin hat die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

angefochtene Verfügung am 5. März 2010 (IV-act. 128-1 ff.) und somit vor Inkrafttreten 

der 6. IV-Revision erlassen. Die übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen im 

vorliegenden Fall keine materiell-rechtlichen Folgen, weshalb nachfolgend die zum 

Zeitpunkt des Verfügungserlasses anwendbaren Bestimmungen wiedergegeben 

werden.

2.      

2.1    Als Invalidität gelten gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende 

oder länger dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Nach Art. 28 Abs. 2 IVG 

hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 

70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, 

wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 

40 % invalid ist.

2.2    Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und 

somit den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die 

Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar 

erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 

Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im 

Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, 

die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in 

die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen 

Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange 

nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 

351 E. 3b/bb).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.3    Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, wird 

eine neue Anmeldung nach Art. 87 Abs. 4 IVV nur geprüft, wenn die Voraussetzungen 

gemäss Abs. 3 erfüllt sind. Danach ist von der versicherten Person im Gesuch 

glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise geändert hat. Die Frage, ob eine anspruchsbegründende Änderung 

in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten sein könnte, beurteilt 

sich durch den Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ersten 

Ablehnungsverfügung (bzw. bei mehreren Ablehnungen seit der letzten unangefochten 

gebliebenen Ablehnung des Leistungsgesuchs) bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit 

der streitigen neuen Verfügung (BGE 130 V 73 E. 3.1). Tritt die Verwaltung (nach 

erfolgter Glaubhaftmachung) auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell 

abzuklären und zu prüfen, ob nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu 

bejahen sei (Entscheid des Bundesgerichts vom 3. April 2008, 9C_733/2007, E. 1).

3.      

3.1    Vorliegend trat die Beschwerdegegnerin nach der erneuten Anmeldung vom 

21. Oktober 2008 auf das Gesuch ein und holte diverse ärztliche Berichte ein. Das 

psychiatrische Verlaufsgutachten des ABI vom 24. November 2009 sowie die 

Stellungnahme des RAD Ostschweiz vom 27. November 2009 hielten eine objektive 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes grundsätzlich für nicht ausgewiesen. In 

der Folge führte die Beschwerdegegnerin einen erneuten Einkommensvergleich durch, 

wobei sie neu das Jahr 2009 (IV-act. 115-2) anstatt 2007 (IV-act. 61-2) als Jahr des 

Einkommensvergleichs heranzog. Die Berechnung erfolgte wiederum ohne Aner­

kennung eines Tabellenlohnabzugs; bei beiden Berechnungen resultierte ein IV-Grad 

von 30 %. Demgegenüber beanstandet der Beschwerdeführer sowohl die medizinische 

Würdigung des psychiatrischen Verlaufsgutachtens der ABI GmbH vom 24. November 

2009 als auch die Berechnung des Invaliditätsgrades. Unbestritten ist, dass die 

Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten ist.

3.2    Der Beschwerdeführer moniert, der ABI-Gutachter habe sich am 27. Oktober 

2009 lediglich 20 Minuten mit dem Beschwerdeführer unterhalten. Diese Zeit sei 

absolut ungenügend, um eine umfassende Beurteilung im Rahmen eines psychischen 

Guachtens, auch eines Verlaufsgutachtens, abgeben zu können. Zudem habe der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

behandelnde Arzt Dr. B.___ am 15. September 2009 eine erhebliche Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes bestätigt. Aufgrund der schnellen Überforderung in 

Verbindung mit der kombinierten Persönlichkeitsstörung sei die Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zur Hälfte reduziert. Dies bestätige auch die IV-

Eingliederungsverantwortliche in ihrem Schlussbericht. Aufgrund der diametral 

verschiedenen Einschätzungen der medizinischen Fachleute sei zur Klärung der 

Widersprüche ein Obergutachten einzuholen.

3.3    Die Beschwerdegegnerin stützt die angefochtene Verfügung in erster Linie auf 

das psychiatrische Verlaufsgutachten der ABI GmbH vom 24. November 2009 mit 

ambulanter psychiatrischer Untersuchung vom 27. Oktober 2009. Die ABI GmbH zählt 

zu den medizinischen Abklärungsstellen im Sinn von Art. 72  IVV. Angesichts der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist sie als unbefangene Abklärungsstelle zu 

qualifizieren (BGE 137 V 210).

3.4    Was die Dauer der psychiatrischen Untersuchung betrifft, hatte das 

Bundesgericht selbst bei einer nur 20 bzw. 25 minütigen Untersuchung nicht von 

vornherein eine Sorgfaltswidrigkeit des Gutachters angenommen (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 9C_55/2009 vom 1. April 2009 E. 3.3, I 1094/06 vom 14. November 

2007 E. 3.1.1). Es führte aus, dass es für den Aussagegehalt eines medizinischen 

Gutachtens grundsätzlich nicht auf die Dauer der Untersuchung ankomme. Angaben 

zur Dauer seien zwar wünschbar, ihr Fehlen falle aber jedenfalls dann nicht 

entscheidend ins Gewicht, wenn – auch im Gesamtkontext des medizinischen Dossiers 

– keinerlei Hinweise auf materielle Mängel des Berichts bestünden. Massgebend sei 

vielmehr, ob der Bericht inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig sei (Urteile des 

Bundesgerichts 9C_664/2009 vom 6. November 2009 E. 3, 9C_55/2009 vom 1. April 

2009 E 3.3, 9C_531/2007 vom 3. Juni 2008 E. 2.2.4). In Bezug auf die behauptete 

Untersuchungsdauer von 20 Minuten ist festzuhalten, dass es sich um eine 

Verlaufsbegutachtung handelte und der Gutachter den Beschwerdeführer bereits 

einmal exploriert hatte. Die Dauer allein lässt vorliegend jedenfalls noch keine 

Rückschlüsse auf den Beweiswert des Gutachtens zu.

3.5    Aus dem von der Eingliederungsverantwortlichen festgestellten unbefriedigenden 

Leistungsgrad des Beschwerdeführers während seiner Absolvierung des 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Verzahnungsprogramms in der Zeit vom 3. November 2008 bis 31. Dezember 2008 und 

im vom 2. März 2009 bis 31. Juli 2009 geleisteten Einsatzprogramm (je im 50 %-

Arbeitspensum, IV-act. 98-1) kann entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht 

ohne Weiteres auf eine höhere als im Verlaufsgutachten der ABI GmbH attestierte 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers geschlossen werden, fühlt sich dieser doch 

subjektiv überhaupt nicht mehr in der Lage, einer Arbeit nachzugehen (vgl. IV-act. 

112-7). Es ist davon auszugehen, dass die tiefe Selbsteinschätzung sich in der 

gezeigten Leistung niedergeschlagen hat.

3.6    Was die von Dr. D.___ abweichende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch den 

den Beschwerdeführer frühestens seit dem 21. August 2008 ambulant behandelnden 

Arzt Dr. B.___ anbelangt, ist Folgendes zu bemerken: Dr. B.___ diagnostizierte eine 

gravierende kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und histrionischen 

Anteilen, die aus psychiatrischer Sicht aufgrund einhergehender 

Impulskontrollstörungen einen invalidisierenden Charakter habe. Der invalidisierende 

Teil der Erkrankung im Sinne der kombinierten Persönlichkeitsstörung trete nun nach 

Verschwinden der Symptomverschiebung zu Somatisierung und Depression klarer zu 

Tage. Im Rahmen der zusätzlich vorliegenden Impulskontrollstörungen komme es in 

Stresssituationen regelhaft zu selbst- und fremdgefährdenden impulsiven 

Verhaltensmustern, die eine mindestens 50 % Rente begründen würden. Der 

Beschwerdeführer sei als mindestens 50 % eingeschränkt in seiner Leistungsfähigkeit 

anzusehen (IV-act. 106-1 f.). Hinsichtlich dieser Ausführungen von Dr. B.___, welche er 

in seinem Bericht vom 28. Januar 2010 bestätigte (IV-act. 122-2 f.), ist festzustellen, 

dass seine Befunderhebung bezüglich Persönlichkeitsstörung mit damit 

einhergehender Impulskontrollstörung knapp und nicht sonderlich auffällig ist. Es sind 

auch keine Kriterien für die Diagnosestellung ersichtlich. Im Weiteren nimmt Dr. B.___ 

keine Auseinandersetzung mit der Frage der zumutbaren Willensanstrengung zur 

Überwindung der geklagten Probleme vor. Es ist ebenfalls darauf hinzuweisen, dass 

behandelnde Ärzte erfahrungsgemäss die Arbeitsfähigkeit ihrer Patienten 

pessimistischer einschätzen als unabhängige medizinische Sachverständige. Dies 

beruht unter anderem auf dem Therapieverhältnis, das den Arzt dazu neigen lässt, die 

Beschwerdeschilderungen ihrer Patienten zu hoch zu gewichten und deren subjektive 

Selbsteinschätzung zu übernehmen (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen IV 2009/106 vom 7. Oktober 2010 E. 5.3). Mit Blick auf die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Verschiedenheit von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag kann daher im Streitfall 

häufig nicht auf die Sicht des behandelnden (Fach-)Arztes abgestellt werden (vgl. statt 

vieler: Urteil des Bundesgerichts I 701/05 vom 5. Januar 2007, E. 2 mit zahlreichen 

Hinweisen).

3.7    Im ABI-Gutachten vom 24. November 2009 führte Dr. D.___ Folgendes aus: Wie 

bereits im Gutachten 2007 gezeigt worden sei, könne die Diagnose einer 

Persönlichkeitsstörung nicht gestellt werden. Der Beschwerdeführer sei weder selbst- 

noch fremdgefährlich. Wenn dies vorliegen würde, wäre eine stationäre Behandlung 

notwendig. Es sei zwar anamnestisch zu Impulskontroll-Verlusten gekommen, indem 

der Beschwerdeführer auch Geschirr auf den Boden geworfen habe. Im 

Untersuchungsgespräch habe er sich aber zusammennehmen können. Sein Verhalten 

mit wiederholten gereizten und aggressiven Äusserungen sei deshalb auch 

demonstrativ gewesen. Zu tätlicher Aggressivität sei es nach Angaben des 

Beschwerdeführers nie gekommen. Innerhalb der Familie bestünden gute Kontakte. Es 

bestehe auch kein schweres psychisches Leiden. Die fehlende Besserung und der 

chronische Verlauf seien aber vor allem auch durch die ausgeprägte subjektive 

Krankheitsüberzeugung des Beschwerdeführers bedingt. Ein wesentlicher Grund für 

das Scheitern der beruflichen Massnahmen 2008 bestehe auch darin. Der psychische 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gegenüber dem Gutachten 2007 habe 

sich mit Blick auf die psychosomatischen Symptome verändert, indem aktuell mehr die 

Schmerzen im Vordergrund stünden und indem sich die Depression mehr in 

aggressiver Gestimmtheit zeige, gleich geblieben sei aber im Verlauf der Grad der 

Arbeitsunfähigkeit. Im Psychiatrie-Zentrum seien die genannten Kriterien nicht genau 

beachtet worden, vor allem sei nicht beachtet worden, dass die Diagnose einer 

Persönlichkeitsstörung nie alleine aufgrund des Querschnittbefundes gestellt werden 

dürfe, sondern dass dabei auch der Längsverlauf beachtet werden müsse. Wenn auch 

von einer Persönlichkeit mit narzisstischen und histrionischen Anteilen ausgegangen 

werde, so könne daraus schon deshalb keine Arbeitsunfähigkeit abgleitet werden, da ja 

der Beschwerdeführer früher mehrere Jahre voll arbeitsfähig gewesen sei und eine 

Persönlichkeitsstörung nach ICD-10 eben auch dadurch gekennzeichnet sei, dass sich 

deren Symptomatik im Verlauf nicht stark verändert habe. Möglicherweise sei auch die 

Gesamtsituation des Beschwerdeführers höher gewichtet als die genaue Einschätzung 

der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit, wie sie im Rahmen einer Begutachtung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erfolgen müsse. Deshalb sei die Beurteilung im Psychiatrie-Zentrum anders ausgefallen 

(IV-act. 112-8 f.). Dr. D.___ setzte sich mithin nachvollziehbar mit der durch Dr. B.___ 

diagnostizierten kombinierten Persönlichkeitsstörung mit damit einhergehender 

Impulskontrollstörung und der durch Dr. B.___ attestierten 50 %igen Arbeitsunfähigkeit 

auseinander; der Impulskontrollstörung wurde - entgegen der Ansicht von Dr. B.___ - 

genügend Gewicht beigemessen. Insgesamt erscheinen die Ausführungen von Dr. 

D.___ bezüglich Verneinung der Diagnose einer Persönlichkeitsstörung mit damit 

einhergehenden Impulskontrollstörung, insbesondere auch unter Berücksichtigung der 

Stellungnahme des RAD Ostschweiz, schlüssig und plausibel. Dies, zumal Dr. B.___ 

ausser der Schilderung des vom Beschwerdeführer getätigten Beförderns des 

gesamten Abendessens der Familie mitsamt des Geschirrs auf den Küchenboden (IV-

act. 106-2) keine weiteren konkreten Beispiele von Impulskontrollstörungsäusserungen 

mit selbst- und fremdgefährdenden impulsiven Verhaltensmustern des 

Beschwerdeführer nennt und solche auch in den Akten nicht zu finden sind.

3.8    Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist das Verlaufsgutachten der ABI GmbH 

vom 24. November 2009 als vollständig und nachvollziehbar zu betrachten, so dass 

darauf abzustellen ist. Vor diesem Hintergrund ist auf die Einholung eines 

Obergutachtens zu verzichten.

3.9    Bei der durchgeführten psychiatrischen Untersuchung in der ABI GmbH vom 

27. Oktober 2009 ergab sich, dass dem Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht 

zugemutet werden kann, in einer seinen körperlichen Einschränkungen angepassten 

Tätigkeit zu 70 % zu arbeiten. Im idealsten Fall könnte es sich gemäss Dr. D.___ um ein 

ganztägiges Pensum mit wenig Publikumskontakten und der Möglichkeit zu 

vermehrten Pausen handeln (IV-act. 112-7). Bereits im polydisziplinären 

psychiatrischen Gutachten der ABI GmbH vom 21. Mai 2007 war festgelegt worden, 

dass der Beschwerdeführer für die bisherige wie auch für jede andere ähnlich 

gelagerte, mittelschwere Tätigkeit zu 70 % arbeits- und leistungsfähig sei (IV-act. 

43-25).

3.10Zusammenfassend belegen die nach der Verfügung vom 22. Mai 2008 erstellten 

ärztlichen Berichte von Dr. B.___ vom 15. September 2009 und 28. Januar 2010 keine 

erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes, welche eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

anspruchsbegründende Invalidität zur Folge hätte. Zumindest bis zum Erlass der 

angefochtenen Verfügung vom 5. März 2010 ist folglich gemäss dem ABI-

Verlaufsgutachten von einer Arbeitsfähigkeit von 70 % in einer körperlich leichten bis 

mittelschweren Tätigkeit auszugehen.

4.      

4.1    Was die erwerblichen Auswirkungen der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

betrifft, wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen).

4.2    Gemäss ABI-Verlaufsgutachten vom 24. November 2009 und Stellungnahme des 

RAD-Arztes vom 27. November 2009 besteht in einer körperlich leichten bis 

mittelschweren Tätigkeit eine 70 %ige Arbeitsfähigkeit. Da die angestammte Tätigkeit 

des Beschwerdeführers als CNC-Mechaniker/Programmierer als leicht bis mittelschwer 

bewertet werden kann (vgl. Telefonnotiz vom 27. November 2009, IV-act. 114-1), 

rechtfertigt sich daher in Übereinstimmung mit der Einschätzung im ersten ABI-

Gutachten vom 21. Mai 2007 (IV-act. 43-23 f.) die Annahme, dass das 

Invalideneinkommen ungefähr bei 70 % des Valideneinkommens liegt. In Fällen, in 

denen zur Bestimmung des Validen- und Invalideneinkommens dieselbe 

Vergleichsgrösse herangezogen wird, kann ein sogenannter Prozentvergleich 

vorgenommen werden (Bundesgerichtsentscheid i/S H. vom 10. Juli 2009, 9C_360/09). 

Selbst wenn zudem ein Abzug vom Invalideneinkommen von 10 % vorgenommen 

würde, resultiert lediglich ein Invaliditätsgrad von 37 % (1 – [0.7 x 0.9] x 100 %). Da 

dieser Invaliditätsgrad unter 40 % liegt, besteht kein Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung.

5.      

5.1    Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.2    Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Ver­

sicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festgelegt. 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint vorliegend angemessen. Nach Art. 95 

Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren 

ganz oder teilweise abgewiesen werden. Angesichts des vollen Unterliegens des 

Beschwerdeführers rechtfertigt es sich, ihm die Gerichtskosten unter Anrechnung des 

von ihm in selbiger Höhe geleisteten Kostenvorschusses gesamthaft aufzuerlegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des von ihm geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe zu bezahlen.

bis

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 22.02.2012
	Art. 28 Abs. 2 IVG, Art. 87 Abs. 4 IVV. Neuanmeldung nach vorgängiger Abweisung. Würdigung medizinischer Akten. Prozentvergleich führt nicht zu rentenbegründender Invalidität (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Februar 2012, IV 2010/154).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T11:54:28+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen