# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** addd1c78-5bcc-5d83-8538-aff019b128a2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.01.2014 IV 2013/149
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-149_2014-01-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/149

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 21.01.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 21.01.2014
Art. 16 ATSG. Art. 43 ATSG. Art. 28 IVG Somatoforme Schmerzstörung. 
Gerichtsgutachten. Bemessung des Invaliditätsgrades. Prüfung der 
Überwindbarkeit bei einer somatoformen Schmerzstörung anhand eines 
Gerichtsgutachtens und einer gestützt darauf erfolgten rechtlichen 
Würdigung. Überwindbarkeit vorliegend teilweise verneint. (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Januar 2014, IV 
2013/149). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_118/2014

Entscheid Versicherungsgericht, 21.01.2014

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Monika Gehrer-Hug; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 21. Januar 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler, Falkensteinstrasse 1, Post­

fach 112, 9006 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen sprach A.___ Jahrgang 19__, nach deren 

Anmeldung im November 2008 mit Verfügungen vom 5. November 2010 und 

19. Januar 2011 ab 1. Mai 2009 eine Viertelsrente zuzüglich zweier Kinderrenten zu. 

Gegen diese Verfügungen erhobene Beschwerden hiess das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen gut und sprach der Versicherten (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

mit Entscheid IV 2011/14 vom 20. Juli 2012 ab 1. Mai 2009 eine halbe Invalidenrente 

zu. Eine dagegen von der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) erhobene 

Beschwerde hiess das Bundesgericht mit Entscheid 9C_603/2012 vom 18. März 2013 

teilweise gut, hob den kantonalen Entscheid auf und wies die Sache im Sinn der 

Erwägungen zu neuer Entscheidung ans st. gallische Versicherungsgericht zurück. Die 

Ermittlung des medizinischen Sachverhalts durch die IV-Stelle sei unzulänglich 

gewesen, weshalb das kantonale Gericht durch die Verwaltung zusätzliche 

Beweisvorkehren hätte treffen müssen. Es sei geboten, eine polydisziplinäre Expertise 

durch eine medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) anzuordnen. Zum Sachverhalt ist 

im Übrigen auf die Ausführungen in den beiden genannten Gerichtsentscheiden 

verwiesen.

B.    

B.a  Das st. gallische Versicherungsgericht schlug daraufhin den Parteien am 16. April 

2013 (act. G 4) eine Begutachtung der Versicherten durch die asim (Academy of Swiss 

Insurance Medicine) Begutachtung des Universitätsspitals Basel vor und gewährte 

ihnen auch zu den vorgesehenen Gutachterfragen das rechtliche Gehör. Nachdem die 

Parteien auf Einwendungen und Ergänzungsfragen verzichtet hatten (act. G 5 und 6), 

erteilte das Gericht der asim Begutachtung am 7. Mai 2013 (act. G 7) den 

Begutachtungsauftrag.

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B.b  Die asim Begutachtung erstattete das Gutachten am 28. November 2013 (act. 

G 15). Darin werden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnosen schwere 

depressive Episode ohne psychotische Symptome, anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung und somatoforme autonome Funktionsstörung des Urogenitaltraktes 

genannt. Aus psychiatrischer Sicht halte man die Versicherte für derzeit 30% 

arbeitsfähig. Möglich wäre eine gut strukturierte und überschaubare Tätigkeit für ca. 

2.5 bis 3 Stunden täglich. Dabei sollte Zeitdruck ebenso vermieden werden wie hohe 

Anforderungen an Konzentration, Durchhaltevermögen, Schnelligkeit, Präzision und 

Flexibilität. Auch seien Tätigkeiten, die mit besonderen körperlichen oder psychischen 

Belastungen einhergingen, z.B. Wechselschicht, Akkordarbeit und Nachtarbeit, als 

nicht leidensgerecht anzusehen. Es sollte die Möglichkeit bestehen, nach Bedarf 

Pausen einzulegen, deren Zeitpunkt und Anzahl wegen der Miktionsproblematik nicht 

festgelegt sein sollten. Tätigkeiten, die durch besondere soziale Stress-Situationen 

gekennzeichnet seien, z.B. mit Kundenkontakt oder Publikumsverkehr, seien für die 

Beschwerdeführerin nicht geeignet, ebenso Arbeitsumgebungen mit der Notwendigkeit 

vieler verschiedener sozialer Interaktionen, z.B. viele Mitarbeiter in einem Team oder 

Arbeitsplätze in Grossraumbüros bzw. Werkshallen mit fehlender Rückzugsmöglichkeit. 

Die aktuelle Ausprägung des Krankheitsbilds könne aufgrund der Befunddarstellung 

des behandelnden Psychiaters Dr. med. B.___ vom März 2011 etwa ab jenem 

Zeitpunkt angenommen werden. Davor sei für den Zeitraum von Frühjahr 2008 an von 

einer mittelgradigen Depression mit somatoformer Schmerzstörung/autonomer 

Funktionsstörung auszugehen mit einer Arbeitsfähigkeit von 50%.

B.c  Die Parteien verzichteten auf Stellungnahmen zum Gutachten (act. G 16, 18, 19).

Erwägungen:

1.       

1.1   Nachdem das Bundesgericht den Entscheid IV 2011/14 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen aufgehoben und die Sache zur weiteren 

Abklärung und anschliessenden neuen Entscheidung an das kantonale Gericht 

zurückgewiesen hat, ist vorliegend erneut über den Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin zu entscheiden. In Bezug auf die massgebenden Grundlagen zu 

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Gesetzgebung und Rechtsprechung ist auf die einschlägigen Ausführungen in den 

erwähnten Entscheiden IV 2011/14 und 9C_603/2012 zu verweisen.

1.2   Für die vorliegende Beurteilung relevant ist lediglich der Sachverhalt, wie er sich 

bis zum Erlass der Verfügungen vom 5. November 2010 und 19. Januar 2011 

zugetragen hat (vgl. BGE 131 V 242 S. 243 E. 2.1; 121 V 362 S. 366 E. 1b; Urteil 

8C_308/2013 des Bundesgerichts vom 8. November 2013 E. 3.2.2). Die Entwicklung 

seither, insbesondere die von den Gutachtern der asim Begutachtung auf ca. März 

2011 datierte, sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende Verschlechterung des 

Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin, kann im vorliegenden Gerichtsverfahren 

nicht berücksichtigt werden. Dieser Entwicklung wird die IV-Stelle im Rahmen eines 

anschliessend an die Rechtskraft des vorliegenden Urteils von Amtes wegen 

einzuleitenden Revisionsverfahrens Rechnung tragen.

2.     

2.1   Das Bundesgericht ist im Entscheid 9C_603/2012 davon ausgegangen, dass mit 

dem depressiven Geschehen bei der Beschwerdeführerin eine Komorbidität zur 

somatoformen Schmerzstörung bestehe. Zudem hat es das Kriterium der erheblichen 

Dauer der Komorbidität bejaht. Nicht genügend erhoben war gemäss Bundesgericht 

jedoch, ob der selbstständige Gesundheitsschaden die von der Rechtsprechung 

geforderte Intensität und Schwere erreicht, sowie die Frage, ob und inwiefern die 

Beschwerdeführerin über psychische Ressourcen verfügt, die es ihr erlauben, mit ihren 

Schmerzen umzugehen (Frage der Überwindbarkeit).

2.2   Die Gutachter der asim Begutachtung kommen im Gerichtsgutachten vom 

28. November 2013 zum Schluss, die Beschwerdeführerin sei von Frühjahr 2008 an 

aus psychischen Gründen zu 50% und seit etwa März 2011 zu 30% arbeitsfähig. Wie 

vorne in Bst. B.b wiedergegeben, muss die adaptierte Tätigkeit eine Vielzahl von 

Anforderungen erfüllen. In Übereinstimmung mit dem begutachtenden Psychiater des 

IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) Dr. med. C.___ in dessen Unter­

suchungsbericht vom 16. April 2010 (IV-act. 39) gingen die psychiatrischen Gutachter 

der asim Begutachtung vom Vorliegen einer sog. "double depression" aus, d.h. einer 

Dysthymie mit sich darauf aufpfropfender depressiver Episode, wobei diese Episode 

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ab 2009 mittelgradig ausgeprägt gewesen und aktuell als schwer ausgeprägt 

einzustufen sei. Der schweren depressiven Episode billigten die Gutachter Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit zu, der Dysthymie nicht. Angesichts des Verlaufs sei von einem 

mittlerweile chronifizierten Krankheitsbild auszugehen (S. 6 des Gutachtens; S. 10 f. 

des psychiatrischen Teilgutachtens). Bezugnehmend auf das Bundesgerichtsurteil 

hielten die psychiatrischen Gutachter fest, der Schweregrad der Depression der 

Beschwerdeführerin habe in den vergangenen fünf Jahren zugenommen, sodass 

aktuell die affektive Seite des klinischen Gesamtbeschwerdebilds im Vordergrund 

stehe und aus psychiatrischer Sicht die führende gesundheitliche Einschränkung 

darstelle, während die somatoformen Störungen sich von der Ausprägung her 

weitgehend mit den bereits vor fünf Jahren (Klinik D.___) dokumentierten Befunden 

deckten und somit keine Progredienz zeigten. Vom psychiatrischen Standpunkt 

müssten daher Intensität und Ausprägungsgrad der Depression derzeit als schwer 

bezeichnet werden.

2.3   Zur Frage der Überwindbarkeit der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

und der somatoformen autonomen Funktionsstörung des Urogenitaltraktes haben sich 

die Gutachter dahingehend geäussert, dass diese im Rahmen der Gesamtproblematik 

und des Schweregrads der Depression deutlich reduziert sei, was in die Bemessung 

der Arbeitsfähigkeit eingeflossen sei (S. 6 des Gutachtens). Psychische Ressourcen, 

die der Beschwerdeführerin den Umgang mit den Schmerzen erleichtern könnten, 

wurden von den Gutachtern unter Verweis auf die von ihnen ausführlich dargestellte 

Fülle an psychosozialen Belastungen als prinzipiell ausreichend vorhanden bezeichnet, 

da die Beschwerdeführerin in der Lage gewesen sei, trotz der hemmenden und 

erschwerenden Umstände eine Berufsausbildung zu absolvieren und sowohl in E.___ 

als auch über viele Jahre als Migrantin in der Schweiz die Doppelrolle als berufstätige 

Mutter auszuüben, ohne psychische Krankheitssymptome zu entwickeln. Allerdings sei 

anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin ab ca. 2004 zunehmend an ihre 

Belastungsgrenzen gestossen sei, die mit der dazu tretenden Kündigung (der 

Arbeitsstelle) 2007 schliesslich überschritten worden seien. Da ihre 

Bewältigungsmechanismen und Ressourcen nun nicht mehr ausgereicht hätten, habe 

sich in der Folge das dargestellte komplexe Störungsbild entwickelt. Unter der 

momentanen depressiven Symptomatik sei der Beschwerdeführerin ein Zugriff auf ihre 

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Ressourcen nur in eingeschränktem Mass möglich (S. 13 des psychiatrischen 

Teilgutachtens).

2.4   Diese Ausführungen beantworten die noch offenen Fragen. Die verselbstständigte 

depressive Problematik der Beschwerdeführerin weist nach der ausführlich und 

nachvollziehbar begründeten sowie überzeugenden Einschätzung der asim-Gutachter 

eine Erheblichkeit in Bezug auf Schwere, Intensität und Ausprägung auf, die das von 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung geforderte Ausmass erreicht. Die Frage der 

Überwindbarkeit des somatoformen Schmerzgeschehens bzw. der somatoformen 

Funktionsstörung des Urogenitaltrakts wurde ebenfalls ausreichend klar dahingehend 

beantwortet, dass der Beschwerdeführerin auch bei Aufbietung allen zumutbarerweise 

vorhandenen Willens nur eine teilweise Überwindung gelingen kann. Die Gutachter 

setzten den Schwerpunkt ihrer Beurteilung im Zusammenhang mit der Erheblichkeit 

der depressiven Erkrankung zwar auf die Gegenwart, also das Begutachtungsdatum. 

Dennoch ist unter Berücksichtigung der gesamten medizinischen Aktenlage 

überwiegend wahrscheinlich, dass die Erheblichkeit bereits beim frühestmöglichen 

Rentenbeginn im Mai 2009 (vgl. dazu E. 4.4 des Entscheids IV 2011/14 des st. 

gallischen Versicherungsgerichts) bzw. im zuvor zu bestehenden Wartejahr in 

ausreichendem Ausmass gegeben war – so hielten die asim-Gutachter etwa fest, ab 

Ende 2007/Anfang 2008 habe sich eine schwere Form der Depression herausgebildet 

(S. 5 der Gesamtbeurteilung), die psychische Problematik habe spätestens 2008 ein 

behandlungsbedürftiges Ausmass erreicht (S. 12 des psychiatrischen Teilgutachtens), 

und hatte der RAD den Beginn einer Arbeitsunfähigkeit von 50% ebenfalls auf Januar 

2008 festgesetzt (vgl. Bst. A.d des Urteils IV 2011/14). Somit ist von einer 

rentenrelevanten Arbeitsunfähigkeit bereits zu jener Zeit auszugehen. Im Weiteren 

erscheint es plausibel, dass der Beschwerdeführerin im Rahmen der ab Frühjahr 2008 

(bis ca. März 2011) bestehenden mittelgradig ausgeprägten depressiven Episode auch 

bei Aufbietung allen guten Willens die Überwindung der Schmerzen nur noch im 

Ausmass von 50% möglich war. Folglich ist für die Rentenbemessung im für das 

vorliegende Verfahren massgebenden Zeitraum bis Januar 2011 von einer 

massgebenden Arbeitsunfähigkeit von 50% auszugehen.

2.5   Die Rentenberechnung im Urteil IV 2011/14 beruhte ebenfalls auf einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50%. Somit kann auf die dort begründeten 

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Vergleichseinkommen (Valideneinkommen Fr. 52'667.--, Invalideneinkommen 

Fr. 23'116.--, jeweils per 2008) verwiesen werden. Folglich resultiert ein Invaliditätsgrad 

von 56%. Der Anspruch auf eine halbe Invalidenrente besteht ab 1. Mai 2009 (vgl. E. 4 

des Urteils IV 2011/14).

3.       

3.1   Gemäss den vorstehenden Erwägungen sind die Verfügungen vom 25. November 

2010 und 19. Januar 2011 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Die 

Beschwerdeführerin hat ab 1. Mai 2009 Anspruch auf eine halbe Rente der 

Invalidenversicherung. Die Sache ist zur Festsetzung des Rentenbetrags an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Betreffend die im asim-Gutachten 

ausgewiesene Verschlechterung des Gesundheitszustands ab ca. März 2011 wird die 

Beschwerdegegnerin von Amtes wegen ein Revisionsverfahren zu eröffnen haben.

3.2   Das Beschwerdeverfahren in IV-Sachen ist kostenpflichtig. Die Kosten werden 

nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 

Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Angesichts des durch die 

Einholung des Gerichtsgutachtens überdurchschnittlichen Aufwands erscheint eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- als angemessen. Die unterliegende 

Beschwerdegegnerin hat für diese Gebühr aufzukommen. Der Beschwerdeführerin ist 

der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzubezahlen. Zudem hat die 

Beschwerdegegnerin die Kosten für das Gerichtsgutachten zu übernehmen. Diese 

belaufen sich insgesamt auf Fr. 9'474.20 (vgl. act. G 17).

3.3   Der obsiegenden Beschwerdeführerin ist eine Parteientschädigung zuzusprechen. 

Im Verfahren IV 2011/14 wurde diese auf Fr. 3'650.40 festgesetzt (E. 6.3 jenes Urteils). 

Im Zusammenhang mit dem Gerichtsgutachten war die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin nochmals einige Male mit dem Fall befasst, ohne dass ihr dadurch 

ein grösserer Aufwand entstanden wäre. Insgesamt rechtfertigt es sich daher, die 

Parteientschädigung auf Fr. 4'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festzusetzen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen Verfügungen vom 

25. November 2010 und 19. Januar 2011 aufgehoben und der Beschwerdeführerin wird 

ab 1. Mai 2009 eine halbe Invalidenrente zugesprochen. Die Sache wird zur 

Festsetzung des Rentenbetrags an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- und die Kosten 

für das Gerichtsgutachten von Fr. 9'474.20 zu bezahlen. Der Beschwerdeführerin wird 

der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 4'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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