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**Case Identifier:** 10622d36-39af-5a98-abbc-415681d207cf
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-27
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 27.03.2014 720 2013 194 (720 13 194)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-2013-194_2014-03-27.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 27. März 2014 (720 13 194) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

IV-Rente; Rentenrevision; Behandlung eines Ausstandsbegehrens gegen RAD-Arzt 

(Art. 36 ATSG); Zusatzfragen an Gutachter/rechtliches Gehör; Beweiswert von Gutachten 

 
 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Daniel Noll, Kantonsrichter 

Yves Thommen, Gerichtsschreiberin Margit Campell 
 
 

Parteien A.____, vertreten durch Rémy Wyssmann, Rechtsanwalt und Notar, 
Schachenstrasse 34b, Postfach 368, 4702 Oensingen 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 
 
 

Beigeladene Implenia Vorsorge, Bahnhofstrasse 24, 5001 Aarau 
 

  
 
 

Betreff IV-Rente  
 
 
 
A.1 A.___ arbeitete zuletzt bis 1999 als Maschinist bei der B.____. Am 27. Oktober 2000 
meldete er sich unter Hinweis auf Rückenprobleme und Depressionen zum Leistungsbezug bei 
der IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) an. Diese klärte die gesundheitlichen und die erwerb-

 
 
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lichen Verhältnisse ab. Mit Verfügung vom 28. Januar 2002 sprach sie dem Versicherten mit 
Wirkung ab 1. November 2000 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100% eine ganze Rente 
zu. Dieser Anspruch wurde nach durchgeführtem Revisionsverfahren mit Mitteilung der IV-
Stelle vom 14. April 2005 bestätigt.  
 
A.2 Am 14. April 2009 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren ein und klärte den 
gesundheitlichen und den erwerblichen Sachverhalt ab. Mit Verfügung vom 24. Mai 2013 
sprach sie dem Versicherten - nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren - aufgrund eines 
Invaliditätsgrades von 58% eine halbe Rente zu. Zur Begründung hielt die IV-Stelle im Wesent-
lichen fest, der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich seit der erstmaligen Rentenzu-
sprache im Jahr 2002 verbessert.  
 
B. Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Rémy Wyssmann, am 
28. Juni 2013 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantons-
gericht). Er beantragte:  
 
„1.  Die Verfügung der IV-Stelle vom 24. Mai 2013 sei vollumfänglich aufzuheben. 
 
2.a) Es sei gerichtlich festzustellen, dass die IV-Stelle im Zeitpunkt der Eröffnung der Rentenherabsetzungs-
verfügung vom 24. Mai 2013 - mithin also bald ein Jahr nach den im Einwand zum Vorbescheid vom 15. Oktober 
2012 gestellten Zusatzfragen und rund ein halbes Jahr nach dem Ausstandsbegehren vom 14. Dezember 2012 - 
unter Verletzung der Gehörs-, Mitwirkungs- und Verfahrensrechte, wie sie durch BGE 137 V 210 ff. resp. Art. 55 
ATSG i.V.m. Art 19 VwVG und Art 57 ff. BZP und Art. 36 Abs. 1 ATSG verbürgt sind, verfügt hat, indem sie weder die 
Zusatzfragen des Versicherten zur Beantwortung zuliess noch dessen Ausstandsbegehren gegen IV-Arzt Dr. med. 
C.___ behandelte, was ohne weiteres als offensichtlich fehlerhaft zu erkennen ist, weshalb der vorliegenden Be-
schwerde die aufschiebenden Wirkung ohne weiteres zu erteilen sei und die bisherigen Rentenleistungen weiterhin 
ungeschmälert nach Massgabe einer Erwerbsunfähigkeit von mindestens 70% zuzüglich einem Verzugszins von 5% 
ab wann rechtens auszurichten sind. Nach Erteilung der aufschiebenden Wirkung sei die Beschwerdesache an die 
IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese das Verfahren nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK und BGE 137 V 210 ff. vollzieht und 
erst nach Vollzug neu entscheidet. 
 
2.b) Eventualiter: Es sei gerichtlich festzustellen, dass sich der gesundheitliche Zustand des Versicherten seit 
der letzten Rentenzusprechung nicht verändert hat und es seien dem Versicherten und Beschwerdeführer weiterhin 
die gesetzlichen IV-Leistungen nach Massgabe einer Erwerbsunfähigkeit von mindestens 70% auszurichten. 
 
2.c) Subeventualiter: Es sei eine gerichtliche Begutachtung den Fall des Versicherten betreffend durchzufüh-
ren (vgl. BGE 137 V 264, Erw. 4.4.1.4 und 4.4.1.5). 
 
2.d) Subsubeventualiter: Die Beschwerdesache sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese 
unter Einhaltung der Verfahrenskorrektive nach BGE 137 V 210 ff. eine neue psychiatrische Begutachtung durch-
führt.  
 
3. Es sei eine öffentliche Gerichtsverhandlung nach Art. 6 Ziff. EMRK mit Publikums- und Presseanwesen-
heit anzusetzen und durchzuführen. 
 
4. Vor der Eröffnung des materiellen Endentscheides sei dem unterzeichneten Rechtsanwalt Gelegenheit zur 
Einreichung einer detaillierten Kostennote zur Geltendmachung einer Parteientschädigung resp. einer armenrechtli-
chen Entschädigung zu geben.  
 
5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin“. 

 

 
 
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Zur Begründung wurde – neben dem Einwand der fehlenden Behandlung des Ausstandsbegeh-
rens - im Wesentlichen vorgebracht, dass die an Dr. med. D.____, FMH Psychiatrie und Psy-
chotherapie, gerichteten Ergänzungsfragen vom 15. Oktober 2012 nicht an diesen zur Beant-
wortung weitergeleitet worden seien, womit der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden 
sei. Der Entscheid selbst beruhe insgesamt auf unzureichenden, unvollständigen und veralteten 
medizinischen Unterlagen, weshalb er aufzuheben sei. Zudem seien die Ergebnisse der berufli-
chen Abklärung unberücksichtigt geblieben.  
 
C. Mit Verfügung vom 29. Juli 2013 lehnte das Gericht den Verfahrensantrag des Be-
schwerdeführers ab, es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wieder herzustellen. 
Weiter wurde die Implenia Vorsorge zum Beschwerdeverfahren beigeladen.  
 
D. Die IV-Stelle liess sich am 22. August 2013 zur Beschwerde vernehmen und beantrag-
te deren Abweisung. Sie führte sinngemäss aus, dass sie nicht verpflichtet gewesen sei, das 
Ausstandsbegehren gegen Dr. C.____ zu behandeln. Sie habe auch keine Verletzung des 
rechtlichen Gehörs begangen, indem sie die Ergänzungsfragen nicht an Dr. D.____ unterbreitet 
habe. Weiter brachte sie im Wesentlichen vor, dass die der angefochtenen Verfügung zugrunde 
gelegten medizinischen Berichte nicht zu beanstanden seien und sie ihren Entscheid darauf 
abstellen durfte.  
 
E. Am 16. Januar 2014 bestätigte das Gericht, dass die Implenia Vorsorge nicht an der 
Parteiverhandlung vom 27. März 2014 teilnehmen werde.  
 
F. Anlässlich der Parteiverhandlung, an welcher der Beschwerdeführer und Rechtsanwalt 
Wyssman sowie ein Vertreter der IV-Stelle teilnahmen, haben die Parteien im Wesentlichen ihre 
bereits schriftlich geäusserten Argumente wiederholt. Der Beschwerdeführer modifizierte seine 
Rechtsbegehren formell leicht, inhaltlich veränderte er sie aber nicht. So hielt er insbesondere 
an seinem Hauptantrag fest, wonach die Beschwerde in Aufhebung der angefochtenen Verfü-
gung gutzuheissen und dem Beschwerdeführer weiterhin eine ganze Rente auszurichten sei. 
Eventualiter sei ein Gerichtsgutachten einzuholen, bei welchem auch die vollständigen IV-Akten 
der Ehefrau beizuziehen seien. Der Rechtsvertreter reichte zudem die am 8. Mai 2013 erstellte 
„Kurzgutachterliche Beantwortung von Fragen zur Problematik der Zusatzfragen von versicher-
ten Personen im Verfahren der IV-Stelle“ von Prof. Dr. iur. Gabriela Riemer-Kafka ein. Dieses 
Schriftstück wurde zu den Akten genommen.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Auf die form- und fristgerecht beim sachlich wie örtlich zuständigen Gericht erhobene 
Beschwerde ist einzutreten. 
 
2.1 Der Beschwerdeführer macht in formeller Hinsicht geltend, die angefochtene Verfü-
gung vom 24. Mai 2013 sei aufzuheben, weil die Vorinstanz das gegen Dr. C.____ gerichtete 
Ausstandsbegehren vom 14. Dezember 2012 nicht behandelt habe.  

 
 
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2.1.1 Gemäss Art. 36 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche-
rungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 treten Personen in Ausstand, die Entscheidungen 
über Rechte und Pflichten zu treffen oder vorzubereiten haben, wenn sie in der Sache ein per-
sönliches Interesse haben oder aus anderen Gründen in der Sache befangen sein könnten. 
Erfasst sind somit alle Personen, die auf das Zustandekommen einer Entscheidung Einfluss 
nehmen; dazu zählen neben Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter insbesondere auch bei-
gezogene sachverständige Personen (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, Zürich/Genf/Basel 
2009, N 9 zu Art. 36). Damit fällt der RAD-Arzt unter den Adressatenkreis von Art. 36 ATSG und 
das am 14. Dezember 2012 gegenüber der zuständigen Sachbearbeiterin formell gestellte Aus-
standsbegehren hätte grundsätzlich durch die ihr innerhalb der Vorinstanz hierarchisch vorge-
setzte Stelle behandelt werden müssen (Art. 36 Abs. 2 ATSG; Urteil des Bundesgerichts vom 
30. August 2006, U 302/05, E. 3.2; KIESER, a.a.O., N 20 zu Art. 36; URS MÜLLER, Das Verwal-
tungsverfahren in der Invalidenversicherung, Bern 2010, N 1950). Da dies offensichtlich unter-
lassen wurde, ist nachfolgend zu prüfen, ob die angefochtene Verfügung aufgrund dieses Ver-
fahrensmangels ungültig ist. Dabei ist zu beachten, dass das Kantonsgericht im vorliegenden 
Beschwerdeverfahren als Rechtsmittelinstanz gemäss § 57 des Gesetzes über die Verfas-
sungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 volle Kognition hat. 
 
2.1.2 Der Beschwerdeführer beantragte in seinem Ausstandsbegehren vom 14. Dezember 
2012, es sei von Amtes wegen festzustellen, dass der RAD-Arzt Dr. C.____ befangen sei. Zur 
Begründung brachte er im Wesentlichen vor, Dr. C.____ ziehe in seiner Stellungnahme vom 
24. Oktober 2012 aus der Symptomatik und dem ganzen medizinischen Sachverhalt falsche 
Schlüsse. Sinngemäss führte der Beschwerdeführer aus, dass es dem RAD-Arzt nur darum 
gehe, ihn in einem schlechten Bild darzustellen. Ein Blick auf den Bericht vom 24. Oktober 2012 
bestätigt die Ausführungen des Beschwerdeführers nicht. Dr. C.____ nimmt darin durchwegs 
sachlich, unvoreingenommen und die Persönlichkeit des Beschwerdeführers nicht herabset-
zend zum medizinischen Sachverhalt und zu den durch den Beschwerdeführer im Vorbe-
scheidverfahren vorgebrachten Argumenten Stellung, was im Übrigen auch auf seine späteren 
Ausführungen vom 18. Januar 2013 und 6. August 2013 zutrifft. Dass der Beschwerdeführer mit 
dem Ergebnis der Einschätzung von Dr. C.____ nicht einverstanden ist, indiziert keine Vorein-
genommenheit des RAD-Arztes. 
 
2.1.3 Das Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers gegen Dr. C.____ erweist sich damit 
als unbegründet, weshalb die angefochtene Verfügung unter diesem Aspekt rechtens ist.  
 
2.2 In formeller Hinsicht moniert der Beschwerdeführer weiter, die Vorinstanz habe seinen 
Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie die von ihm im Rahmen des Vorbescheid-
verfahrens eingereichten Ergänzungsfragen vom 15. Oktober 2012 nicht an Dr. D.____ zur Be-
antwortung weiter geleitet habe. 
 
2.2.1 Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Eidgenössischen Bundesverfassung (BV) vom 
18. April 1999 haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient 
einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungs-

 
 
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recht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. 
Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifen-
den Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten 
zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentli-
cher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, 
wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 129 II 504 E. 2.2, 127 I 56 E. 2b, 
127 III 578 E. 2c, 126 V 131 E. 2b; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Recht-
sprechung: BGE 126 I 16 E. 2a/aa, 124 V 181 E. 1a, 375 E. 3b, je mit Hinweisen). 
 
Im Zusammenhang mit Expertengutachten beinhaltet das rechtliche Gehör insbesondere das 
Recht, Kenntnis vom Inhalt des Gutachtens zu nehmen, und dem Experten ergänzende Fragen 
zu stellen (vgl. KIESER, a.a.O., N. 14 zu Art. 42 und N. 2 zu Art. 44; ULRICH MEYER-BLASER, 
Rechtliche Vorgaben an die medizinische Begutachtung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], 
Rechtsfragen der medizinischen Begutachtung in der Sozialversicherung, St. Gallen 1997, 
S. 40 ff.; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 12. September 2005, 
I 435/05). Verwaltung oder Gericht können jedoch von der Beantwortung der Ergänzungsfragen 
durch den Experten absehen, wenn davon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizi-
pierte Beweiswürdigung; BGE 130 II 428 E. 2.1, 125 I 135 E. 6c/cc in fine, 430 E. 7b, 124 V 94 
E. 4b, 122 II 469 E. 4a, 122 III 223 E. 3c; Urteil vom 12. September 2005, I 435/05; vgl. auch 
SVR 1996 UV Nr. 43 S. 133). 
 
2.2.2 Im vorliegenden Verfahren stellte der Beschwerdeführer am 15. Oktober 2012 Ergän-
zungsfragen an Dr. D.____. Diese betrafen insbesondere dessen Gutachten vom 28. Dezember 
2009, welches der Beschwerdeführer als widersprüchlich und nicht schlüssig bezeichnete. Die 
Vorinstanz verzichtete in der Folge auf die Einholung einer Stellungnahme durch Dr. D.____ 
und unterbreitete die Ergänzungsfragen ihrem RAD-Arzt Dr. C.____. Dieser äusserte sich am 
23. Oktober 2012 ausführlich dazu und nahm zu den Fragen konkret Stellung. Aufgrund dieser 
Ausführungen durfte in antizipierter Beweiswürdigung von einer Beantwortung der Ergänzungs-
fragen durch Dr. D.____ abgesehen werden. Das Verhalten der Vorinstanz ist daher rechtens 
und eine Verletzung des rechtlichen Gehörs im Verwaltungsverfahren liegt nicht vor.  
 
3. In materieller Hinsicht ist strittig und zu prüfen, ob die IV-Stelle den Anspruch des Be-
schwerdeführers per 1. Juli 2013 zu Recht von einer ganzen Rente auf eine halbe Rente redu-
zierte. Massgebend ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfü-
gung vom 24. Mai 2013 entwickelte. Dieser Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die zeitli-
che Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis (BGE 129 V 4 E. 1.2). Das erst anlässlich 
der Parteiverhandlung eingereichte Kurzgutachten von Prof. Dr. Riemer-Kafka kann daher vor-
liegend nicht berücksichtigt werden.  
 
3.1 Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 
19. Juni 1959 hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindes-
tens 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60%, auf eine halbe Rente, wenn 
sie zu mindestens 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40% invalid ist. 
 

 
 
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3.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG 
anwendbar. Danach ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestim-
men. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 
und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnah-
men durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 
(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, 
wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in 
der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen zif-
fernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Ein-
kommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Methode des Einkom-
mensvergleichs; BGE 104 V 136 E. 2a und b). 
 
3.3.1 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, herab-
zusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen 
Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beein-
flussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund-
heitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn die erwerblichen Auswirkungen des an 
sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes sich erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 
E. 3.5 mit Hinweisen). 
 
3.3.2 Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des 
Invaliditätsgrades bildet die letzte der versicherten Person eröffnete rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhalts-
abklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunk-
ten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht 
(BGE 133 V 114 E. 5.4 und 130 V 75 ff. E. 3.2.3).  
 
3.3.3 Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 28. Januar 2002 mit Wir-
kung ab 1. November 2000 eine ganze Rente zugesprochen. Im Rahmen der im Jahr 2005 ein-
geleiteten Revision wurde der medizinische Sachverhalt untersucht, auf die Durchführung eines 
Einkommensvergleichs wurde jedoch verzichtet. Im April 2009 leitete die IV-Stelle erneut ein 
Revisionsverfahren ein. Nachdem sie die erforderlichen Abklärungen durchgeführt hatte, redu-
zierte sie die ganze Rente mit Verfügung vom 24. Mai 2013 per Ende Juni 2013 auf eine halbe 
Rente. Demgemäss beurteilt sich die Frage, ob eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnis-
sen eingetreten ist, die eine revisionsweise Aufhebung der bis anhin ausgerichteten ganzen 
Rente rechtfertigt, durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen 
Rentenverfügung am 28. Januar 2002 bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt der vorlie-
gend angefochtenen Verfügung vom 24. Mai 2013. 
 
4.1 Als Invalidität gilt die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 
teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität wird durch eine Beeinträchti-
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursacht, wobei sie im IV-

 
 
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Bereich Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG] vom 19. Juni 1959, Art. 3 und 4 ATSG). 
 
4.2 Gemäss der Legaldefinition von Art. 6 ATSG ist Arbeitsunfähigkeit die durch eine Be-
einträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfä-
higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Satz 2). 
 
5.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beur-
teilung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person ist die rechtsanwendende Behörde - die 
Verwaltung und im Streitfall das Gericht - auf Unterlagen angewiesen, die vorab von Ärztinnen 
und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind. Deren Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei-
ten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c, 105 V 158 
E. 1 in fine). Darüber hinaus bilden die ärztlichen Stellungnahmen eine wichtige Grundlage für 
die Beurteilung der Zumutbarkeit, also der Frage, welche anderen Erwerbstätigkeiten als die 
zuletzt ausgeübte Berufsarbeit von der versicherten Person auf dem allgemeinen, ausgegliche-
nen und nach ihren persönlichen Verhältnissen in Frage kommenden Arbeitsmarkt zumutba-
rerweise noch verrichtet werden können (ULRICH MEYER-BLASER, Zur Prozentgenauigkeit in der 
Invaliditätsschätzung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität in der Sozi-
alversicherung, St. Gallen 1999, S. 20 f. mit Hinweisen).  
 
5.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle an-
deren Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind. 
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Be-
weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme 
als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 323 E. 5.1, 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c; AHI-
Praxis 2001 S. 113 E. 3a).  
 
5.3 Dennoch erachtet es die Rechtsprechung des Bundesgerichts mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 

 
 
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und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusam-
menstellungen dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, 
jeweils mit zahlreichen Hinweisen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingehol-
ten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobach-
tungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er-
örterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex-
pertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). Diese im Bereich der Un-
fallversicherung entwickelten Grundsätze finden für das IV-Verwaltungsverfahren sinngemäss 
Anwendung (Urteil des EVG vom 9. August 2000, I 437/99 und I 575/99, E. 4b/bb). 
 
5.4 In Bezug auf Berichte von behandelnden Ärzten darf und soll das Gericht der Erfah-
rungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 
Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussa-
gen. Bei der Abschätzung des Beweiswerts im Rahmen einer freien und umfassenden Beweis-
würdigung dürfen allerdings auch die potentiellen Stärken der Berichte behandelnder Ärzte 
nicht vergessen werden. Der Umstand allein, dass eine Einschätzung vom behandelnden Medi-
ziner stammt, darf nicht dazu führen, sie als von vornherein unbeachtlich einzustufen; die einen 
längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Betreuung durch behandelnde Ärzte bringt oft 
wertvolle Erkenntnisse hervor. Auf der anderen Seite lässt es die unterschiedliche Natur von 
Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauf-
trag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4; Urteil 
des EVG vom 13. Juni 2001, I 506/00, E. 2b) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten 
stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behan-
delnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen (SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43 
E. 2.2.1 mit Hinweisen). Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung 
aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige - und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpreta-
tion entspringende - Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder un-
gewürdigt geblieben sind (SVR 2008 IV Nr. 15 S 43 E. 2.2.1 mit Hinweisen).  
 
6. Für die Beurteilung des vorliegenden Falls sind im Wesentlichen nachfolgende Berich-
te zu berücksichtigen:  
 
6.1 Im Rahmen der erstmaligen Berentung stützte sich die IV-Stelle auf die Berichte von 
Dr. med. E.____, FMH Innere Medizin und Rheumatologie, und der F.____. Dr. E.____ diag-
nostizierte am 6. August 2001 ein chronisches unspezifisches lumbovertebrales Schmerzsyn-
drom mit unspezifischer Schmerzausstrahlung ins linke mehr als ins rechte Bein, eine diskrete 
mediane Diskusprotrusion L4/L5 bei sonst radiomorphologisch unauffälligen Aspekten, eine 
mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen und einer Somatisierungsstö-
rung sowie eine psychosoziale Belastungssituation. Dem Beschwerdeführer sei die bisher aus-
geübte Tätigkeit als Bauarbeiter bleibend nicht mehr zumutbar. Für nicht rückenbelastende Tä-
tigkeiten ohne repetitives Heben, Ziehen oder Stossen von Lasten über 10 kg bis 15 kg, ohne 
gebückte Tätigkeiten oder Überkopfarbeiten sei aus Sicht des Bewegungsapparates eine volle 
Arbeitsfähigkeit zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine mittelgradige depressive Epi-

 
 
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sode, aufgrund welcher eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren sei. Dr. med. G.____, 
FMH Psychiatrie und Psychotherapie, Oberarzt der F.____, diagnostizierte am 12. Oktober 
2001 eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10 F.32.11), 
eine Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0), ein chronisches unspezifisches lumbovertebrales 
Schmerzsyndrom mit unspezifischer Schmerzausstrahlung ins linke mehr als ins rechte Bein 
und eine diskrete mediane Diskusprotrusion L4/L5. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine 
100%ige Arbeitsunfähigkeit. 
 
6.2.1 Der angefochtenen Verfügung vom 24. Mai 2013 lagen im Wesentlichen das bidiszipli-
näre Gutachten von Dr. med. H.____, FMH Innere Medizin und Rheumatologie, und Dr. D.____ 
vom 28. Dezember 2009 und das Verlaufsgutachten von Dr. D.____ vom 25. Februar 2011 zu-
grunde. Die Fachärzte nannten als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (1) ein 
unspezifisches chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom, intermittierend lumbospondy-
logen links (ICD-10 M54.5) mit beginnender Spondylarthrose L4/L5 sowie anamnestisch diskre-
te mediane Diskusprotrusion L4/L5, Wirbelsäulenfehlform und -haltung, muskuläre Dysbalance 
und Insuffizienz vom Beckengürteltyp sowie eine chronische Schmerzverarbeitungsstörung, 
und (2) eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0) mit 
starker somatoformer Überlagerung. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden chro-
nische Kopfschmerzen am ehesten vom Spannungstyp, eine diastolisch betonte kontrollbedürf-
tige arterielle Hypertonie und eine Adipositas (BMI 34,4 kg/m2). In der Konsensbeurteilung führ-
ten die Dres. H.____ und D.____ aus, dass sich aus somatischer Sicht ähnliche Befunde wie in 
der Vergangenheit finden lassen würden. Es hätten sich unspezifische Beschwerden im Rah-
men von beginnenden degenerativen und statischen Veränderungen des lumbalen Achsenske-
letts eruieren lassen, welche nicht mit einer Schmerz- und eine Behinderungsüberzeugung kor-
relieren würden. Aus psychiatrischer Sicht fände sich eine leichte depressive Symptomatik mit 
deutlicher somatoformer Begleitreaktion. Es sei wohl im Verlauf des Geschehens eine gewisse 
Schwankung anzunehmen, doch lasse sich dadurch nicht mehr eine volle Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit begründen. Sicher müsse der Zustand als mittlerweile chronifiziert eingestuft 
werden. Grundsätzlich sei es dem Exploranden aber wieder möglich, zumindest in Teilzeit einer 
körperlich adaptierten Tätigkeit nachzugehen. Ihm seien jedoch das Achsenskelett nur noch 
leicht bis mittelschwer belastende Tätigkeiten mit Heben und Ziehen von Lasten bis 15 kg, 
durchgeführt in Wechselbelastung, abwechslungsweise stehend, sitzend wie auch gehend voll-
schichtig möglich. Schwere wirbelsäulenbelastende Tätigkeiten wären höchstens zu 50% zu-
mutbar. Aufgrund der depressiven Störung sei der Beschwerdeführer vermindert belastbar, be-
nötige längere Erholungsphasen und dürfte verlangsamt sein. Es könne aber von einer 
50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. Diese Einschätzung gelte aus gesamtmedizini-
scher Sicht. 
 
6.2.2 Am 25. Februar 2011 erging das Verlaufsgutachten von Dr. D.____. Gestützt auf die 
Untersuchung des Beschwerdeführers vom 18. Februar 2011 wurde eine rezidivierende de-
pressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0), diagnostiziert. Der Beschwerde-
führer sei deshalb und wegen den geringen Ressourcen sicher vermindert belastbar. Es sollte 
ihm aber möglich sein, einer 50%igen körperlich adaptierten Tätigkeit nachzugehen. Es gelte 

 
 
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aber auch zu beachten, dass er nunmehr seit über 10 Jahren keine Erwerbstätigkeit mehr aus-
geübt habe und deshalb ein Aufbautraining benötige.  
 
6.2.3 Weiter findet sich in den Akten der Abschlussbericht der elementaren beruflichen Ab-
klärung (ELA) vom 2. Februar 2012. Diesem ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer in 
der Zeit vom 26. September 2011 bis 31. Dezember 2011 an einem Belastbarkeitstraining im 
I.____ teilgenommen habe. Diese Abklärung habe ergeben, dass der Beschwerdeführer das 
Pensum von drei Stunden an vier Tagen nur teilweise habe einhalten können. Obwohl er sich 
bemüht habe, habe das Pensum nicht gesteigert werden können. Es bestünden sowohl psychi-
sche als auch physische Einschränkungen und die attestierte Leistungsfähigkeit habe sich nicht 
umsetzen lassen. Die Krankheitsüberzeugung stehe im Vordergrund und eine Fortführung von 
Integrationsmassnahmen würde unter diesen Umständen keinen Sinn machen. 
 
6.2.4 Der behandelnde Psychiater Dr. G.____ hielt am 5. März 2012 fest, dass der Be-
schwerdeführer mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an einer rezidivierenden depressiven 
Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom, einer Somatisierungs-
störung, einem chronischen unspezifischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom mit unspezifi-
scher Schmerzausstrahlung, einer diskreten medialen Diskusprotrusion L4/L5 und an einer 
Analfissur leide. Weiter führte Dr. G.____ aus, dass der Beschwerdeführer seit 2000 regelmäs-
sig in die ambulante psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung komme. Seit seinem letz-
ten Bericht im Jahr 2009 habe sich die psychische Situation nicht verändert, sie habe sich je-
doch chronifiziert. Aufgrund der gestellten Diagnosen könne der Beschwerdeführer nur sehr 
beschränkt einer beruflichen Tätigkeit nachgehen. Dr. G.____ erachtete den Beschwerdeführer 
in der angestammten Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig.  
 
Am 5. Dezember 2012 bestätigte Dr. G.____ diese Ausführungen zuhanden des Rechtsvertre-
ters des Beschwerdeführers. Er führte aus, dass der Beschwerdeführer trotz antidepressiver 
Medikation weiterhin depressiv sei und er unter latenten Suizidgedanken, Hoffnungslosigkeit, 
sozialem Rückzug und Schlafstörungen leide.  
 
6.2.5 Dr. med. J.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, wurde vom Rechtsvertreters 
des Beschwerdeführer ersucht, zu den vorhandenen Akten, insbesondere den Ausführungen 
von Dr. D.____, Stellung zu nehmen. Am 27. Juni 2013 führte er sinngemäss aus, der Be-
schwerdeführer habe versucht, in der Untersuchungssituation bei Dr. D.____ einen möglichst 
guten Eindruck zu hinterlassen. Aus diesem Grund seien die psychopathologischen Befunde 
positiv ausgefallen und Dr. D.____ habe sich dazu verleitet lassen, von einer leichten depressi-
ven Episode auszugehen. Aufgrund der Widersprüche in den Gutachten von Dr. D.___, 
Dr. G.___ und dem Hausarzt Dr. med. K.____, FMH Allgemeine Medizin, vom 19. Juni 2013 sei 
es unumgänglich, mit dem langjährig behandelnden Psychiater und dem Hausarzt Rücksprache 
zu nehmen. Zusammenfassend diagnostizierte Dr. J.____ eine rezidivierende depressive Stö-
rung, gegenwärtig mittelgradige Episode. 
 
7.1 Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 24. Mai 2013 bei der 
Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf die 

 
 
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Ausführungen der Dres. H.____ und D.____ vom 28. Dezember 2009 und das Verlaufsgutach-
ten von Dr. D.____ vom 25. Februar 2011. Sie ging demnach davon aus, dass dem Beschwer-
deführer aus gesamtmedizinischer Sicht die Ausübung einer adaptierten Tätigkeit zu 50% zu-
mutbar sei. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 5.3 hiervor), ist den im Rahmen des Verwaltungsver-
fahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, die aufgrund eingehender 
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei 
der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung 
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 
Expertisen sprechen. Solche Indizien liegen hier keine vor. Die Berichte der Dres. H.____ und 
D.____ beruhen auf eingehenden Untersuchungen des Beschwerdeführers und berücksichtigen 
die übrigen bei den Akten liegenden medizinischen Unterlagen. Zudem wird einlässlich sowohl 
auf die psychischen wie auch auf die somatischen Beschwerden eingegangen und es wird ins-
gesamt ein hinreichendes Bild über den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers vermittelt. 
Auch die fachärztlichen Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit sind ausreichend begründet und 
nachvollziehbar. Es wird deutlich, dass dem Beschwerdeführer aufgrund der gestellten Diagno-
sen eine körperlich adaptierte Arbeit zu 50% zumutbar ist. Insgesamt erweisen sich die Ausfüh-
rungen der Dres. H.____ und D.____ sowohl in der Darlegung der medizinischen Zusammen-
hänge als auch bezüglich der daraus gezogenen Schlussfolgerungen als einleuchtend. Es ist 
daher nicht zu beanstanden, dass sich die IV-Stelle in Bezug auf die Beurteilung des Gesund-
heitszustandes des Beschwerdeführers und dessen Arbeitsfähigkeit darauf stützte. 
 
7.2 Der Beschwerdeführer widerspricht dieser Ansicht und moniert, dass auf das bidiszipli-
näre Gutachten der Dres. H.____ und D.____ vom 28. Dezember 2009 und das Verlaufsgut-
achten von Dr. D.____ vom 25. Februar 2011 nicht abgestellt werden könne, wobei sich seine 
Kritik nur gegen die Feststellungen von Dr. D.____ 
 
7.2.1 Zunächst macht er geltend, dass die Gutachten von Dr. D.____ veraltet seien und die 
zwischenzeitlich eingetretene medizinische und gesundheitliche Entwicklung nicht berücksichti-
gen würden. Diesbezüglich ist festzustellen, dass auf medizinische Berichte solange abgestellt 
werden kann, als sie den medizinischen Sachverhalt zuverlässig wiedergeben (vgl. BGE 125 V 
352 E.  3b). Damit wird der Beweiswert von medizinischen Unterlagen - entgegen den Ausfüh-
rungen des Beschwerdeführers - nicht aufgrund ihres Entstehungsdatums und Alters, sondern 
aufgrund ihres Inhaltes bestimmt. Ein Verfalldatum von 18 Monaten, wie es der Beschwerdefüh-
rer unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts vom 3. Januar 2006, I 633/2005, E. 4.2.3 
behauptet, gibt es daher nicht. Da vorliegend - wie bereits vorstehend unter E. 6.1 ausführlich 
dargelegt - keine Hinweise ersichtlich sind, die gegen die Zuverlässigkeit der Gutachten von 
Dr. D.____ vom 28. Dezember 2009 und vom 25. Februar 2011 sprechen und zudem keine 
Anhaltspunkte für eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes bestehen, kann dem Be-
schwerdeführer in dieser Argumentation nicht gefolgt werden.  
 
7.2.2 Weiter führt er aus, dass die Angaben von Dr. D.___ inhaltlich unvollständig seien, da 
sie nichts über die Entwicklung der Krankheit seit Erlass der ursprünglichen Verfügung vom 
25. März 2002 bis zur ersten Revision im Jahr 2005 und von diesem Zeitpunkt bis zur Begut-
achtung im Jahr 2009 enthalten würden. In der Tat äussert sich das Gutachten von Dr. D.____ 

 
 
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vom 28. Dezember 2009 nicht zu den erwähnten Zeitabschnitten. Ein Blick in die IV-Akten 
ergibt jedoch, dass - mit Ausnahme des Berichtes von Dr. K.____ vom 29. März 2005 - keinerlei 
medizinische Unterlagen für diese Zeitspannen zu finden sind. Dies bedeutet, dass der Ge-
sundheitszustand des Beschwerdeführers wohl stabil war und keine weiteren medizinischen 
Massnahmen indiziert waren, was von ihm im Übrigen auch nicht behauptet wird. In diesem 
Zusammenhang ist in Hinblick auf die diagnostizierte Depression mit Dr. D.____ festzustellen, 
dass dieses Krankheitsbild typischerweise gewissen Schwankungen unterworfen ist. In den 
erwähnten Abschnitten waren diese aber offensichtlich nicht so stark, dass sie besondere me-
dizinische Massnahmen, wie beispielsweise eine stationäre Therapie, erfordert hätten. Der 
Vorwurf der Unvollständigkeit des Gutachtens von Dr. D.____ trifft daher nicht zu und der Be-
schwerdeführer kann auch aus dieser Begründung nichts zu seinen Gunsten ableiten.  
 
7.2.3 Der Beschwerdeführer beanstandet zudem, dass Dr. D.____ den behandelnden Arzt 
Dr. G.____ und den Hausarzt Dr. K.____ nicht konsultiert habe. Diesbezüglich ist zunächst 
festzustellen, dass Dr. D.____ sowohl die Berichte von Dr. G.____ als auch jene von Dr. K.____ 
vorlagen, womit er die schriftlichen Beurteilungen der behandelnden Ärzte berücksichtigen 
konnte. Weiter fehlt es an einer generellen Pflicht der Gutachter, fremdanamnestische Auskünf-
te einzuholen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 19. September 2013, 9C_351/2013, E. 3.2); 
es liegt vielmehr in ihrem Ermessen, ob sie sich solche im Rahmen ihrer Untersuchungen be-
schaffen. Der Verzicht auf eine Rücksprache mit Dr. G.____ mindert daher weder die Einschät-
zung des Gesundheitszustandes noch der Arbeitsfähigkeit des Versicherten durch Dr. D.____. 
Weiter kann auch auf die Angaben des Hausarztes Dr. K.____, der den Beschwerdeführer seit 
1998 behandelt, nicht abgestellt werden. Er erachtet den Beschwerdeführer seit seiner ersten 
Berichterstattung am 7. November 2000 aufgrund eines chronischen mehrsegmentalen Lum-
bovertebralsyndroms und einer depressiven Entwicklung als 100% arbeitsunfähig in der ange-
stammten Tätigkeit als Maschinist. In den Berichten vom 11. März 2005 und 23. Mai 2009 er-
wähnte er zusätzlich chronische Kopfschmerzen und Schwindel. Am 19. Juni 2013 führte er 
aus, dass der Beschwerdeführer an einer mittelgradigen depressiven Episode leide und sich 
sein Zustand in den letzten Jahren nicht verbessert habe. In keinem dieser Berichte nahm 
Dr. K.____ daher zur Frage Stellung, in welchem Umfang der Beschwerdeführer in einer Ver-
weistätigkeit arbeitsfähig wäre. Damit gestatten seine Ausführungen aber keine zuverlässige 
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs, weshalb auf sie nicht abgestellt werden kann.  
 
7.2.4 Den Schlussfolgerungen von Dr. G.____ kann überdies nicht gefolgt werden. 
Dr. D.____ legte einleuchtend dar, dass der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit zu 
50% arbeitsfähig sei. Er sei vermindert belastbar, verlangsamt und brauche längere Erholungs-
phasen, was mit der Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leicht-
gradige Episode, einhergeht. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind aber leicht-
gradigen depressiven Episoden keine invalidisierende Wirkung zuzuerkennen (vgl. Urteil vom 
24. August 2012, 8C_870/2011, E. 3.2). Selbst bei Vorliegen von mittelgradigen depressiven 
Episoden bestehe regelmässig keine von depressiven Verstimmungszuständen klar unter-
scheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbständigten Gesundheitsschadens, 
weshalb der Einschätzung von Dr.G.____, der von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgeht, 
nicht gefolgt werden kann. Zu beachten ist weiter, dass auch Berichte der behandelnden Spezi-

 
 
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alärzte aufgrund der Verschiedenheit von Expertise und Therapie (vgl. Urteil des Bundesge-
richts vom 18. August 2008, 9C_705/2007, E 4.1.1 mit zahlreichen Hinweisen) grundsätzlich mit 
Vorbehalt zu würdigen sind (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Dies gilt namentlich auch für den thera-
peutisch tätigen Psychiater mit seinem besonderen Vertrauensverhältnis zum Patienten oder 
zur Patientin (Urteil des Bundesgerichts vom 20. März 2006, I 655/05. E. 5.4). Da Dr.  G.____ 
zudem keine Aspekte nennt, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt 
geblieben wären, vermögen seine Ausführungen die Einschätzungen von Dr. D.____ nicht zu 
schmälern.  
 
7.2.5 In Bezug auf die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Widersprüchlichkeiten im 
Gutachten von Dr. D.____ betreffend die psychiatrische Therapie ist festzuhalten, dass 
Dr. D.____ im Gutachten vom 28. Dezember 2009 unter Ziffer 4.1 festhielt, der Beschwerdefüh-
rer nehme täglich Surmontil 25 mg ein. Wohl weil er diese Dosierung des Medikamentes im 
Zusammenhang mit den geltend gemachten mittelgradigen depressiven Beschwerden als zu 
niedrig erachtete, erwähnt er, der Beschwerdeführer werde nicht medikamentös behandelt. Mit 
Dr. C.____ (vgl. Bericht vom 30. Juli 2013) ist jedoch davon auszugehen, dass Dr. D.____ da-
mit sagen wollte, der Beschwerdeführer werde „nicht adäquat“ medikamentös behandelt. Im 
Verlaufsgutachten vom 25. Februar 2011 hielt er sodann fest, der Beschwerdeführer nehme 
nunmehr täglich Surmontil 100 mg. Nachdem Dr. G.____ in seinem Bericht vom März 2012 
bestätigte, dass der Beschwerdeführer auch mit Surmontil 100 mg behandelt werde, ist in Be-
zug auf die medikamentöse Therapie kein Widerspruch erkennbar.  
 
7.2.6 Der Beschwerdeführer wirft Dr. D.____ weiter vor, er habe nicht aufgezeigt, dass sich 
sein Gesundheitszustand und die Erwerbsfähigkeit seit Rentenbeginn verbessert hätten. Als 
Basis für die Vornahme eines Vergleichs des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers 
muss der Zustand im Jahr 2001 mit dem von Dr. D.____ am 25. Februar 2011 beschriebenen 
vorgenommen werden. Gemäss Bericht der F.___ vom 12. Oktober 2001 war der Beschwerde-
führer deprimiert, hoffnungs- und perspektivlos, sozial isoliert, litt unter Insuffizienzgefühlen, 
hatte Angst vor lebensbedrohenden Krankheiten und war gedanklich eingeengt. Dr. D.____ 
führte im Verlaufsgutachten vom 25. Februar 2011 aus, der Beschwerdeführer sei im Affekt 
ernst, allenfalls leicht verstimmt, fühle sich benachteiligt, sei mitunter gereizt, wobei er sich aber 
schnell beruhigen könne. Dr. D.____ konnte damit weder eine Beeinträchtigung des psychomo-
torischen Antriebs noch eine wesentliche Einbusse der Affektlage feststellen, womit mit über-
wiegender Wahrscheinlichkeit eine Besserung des Gesundheitszustandes eingetreten ist 
(vgl. auch nachfolgend E. 7.6). 
 
7.2.7 Der Beschwerdeführer moniert, die Ausführungen von Dr. D.____ würden den „Quali-
tätsleitlinien für psychiatrische Gutachten in der Eidgenössischen Invalidenversicherung“ der 
Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP; nachfolgend Quali-
tätsleitlinien SGPP) vom Februar 2012 bei weitem nicht entsprechen. Konkret erhebt er – wie 
bereits im Vorbescheidverfahren – den Vorwurf, Dr. D.____ habe in seinem Gutachten keinen 
ausführlichen psychiatrischen Befund und auch keinen Status gemäss Vorgabe der Arbeitsge-
meinschaft für Methodik und Dokumentation in der Psychiatrie (AMDP) erhoben. Mit dem Be-
schwerdeführer ist zunächst zu beachten, dass die vorgenannten Qualitätsleitlinien der SGPP 

 
 
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von der Rechtsprechung grundsätzlich als anerkannter Standard für eine sachgerechte und 
rechtsgleiche psychiatrische Begutachtung bezeichnet werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
vom 29. Januar 2013, 8C_51/2012, E. 3.3.3.1). Vorliegend erstellte Dr. D.____ das Verlaufs-
gutachten jedoch bereits ein Jahr vor dem Inkrafttreten der Qualitätsleitlinien der SGPP. Der 
Vorwurf, er habe sich nicht daran gehalten, kann daher nicht berücksichtigt werden. Im Zu-
sammenhang mit den Anforderungen an ein Gutachten nach AMDP ist auf die Ausführungen 
von Dr. C.____ (Bericht vom 23. Oktober 2012) hinzuweisen, wonach die Befunderhebung in 
den Gutachten von Dr. D.____ die wesentlichen Dimensionen des psychopathologischen Be-
fundes gemäss AMDP enthalten würden. So seien das Bewusstsein, die Motorik, die Affekte, 
die Sprache sowie das formale und das inhaltliche Denken berücksichtigt worden. Auch dieser 
Einwand ist daher nicht stichhaltig. Ebenso geht die Einrede, Dr. D.____ habe keinen Dolmet-
scher für die Exploration beigezogen, fehl. So entscheidet gemäss Rechtsprechung der beauf-
tragte medizinische Gutachter im Rahmen sorgfältiger Auftragserfüllung nach pflichtgemässem 
Ermessen darüber, ob er den Beizug eines Dolmetschers oder einer Dolmetscherin für notwen-
dig erachtet (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 26. April 2006, I 28/06, E. 3.1). Vorliegend ist 
dem Gutachten von Dr. H.____ zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer fliessend Hoch-
deutsch spricht. Anlässlich der Untersuchung vom 18. Februar 2011 war der Rechtsvertreter 
des Beschwerdeführers anwesend, ohne dass er Verständigungsschwierigkeiten monierte. Zu-
dem ist den Akten nirgends ein Hinweis zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer selbst die 
Notwendigkeit des Beizugs eines Dolmetschers verlangt hätte. Folglich ist davon auszugehen, 
dass der Beschwerdeführer über ausreichende Deutschkenntnisse verfügt, so dass der Verzicht 
auf den Beizug eines Dolmetschers oder einer Dolmetscherin die Beweistauglichkeit des Gut-
achtens von Dr. D.____ nicht zu beeinträchtigen vermag. 
 
7.2.8 Auch die Ausführungen von Dr. J.____ 27. Juni 2013 vermögen an den Feststellungen 
von Dr. D.____ nichts zu ändern. Er hält insbesondere fest, der Beschwerdeführer habe sich 
während der Untersuchung in einem möglichst guten Bild darstellen wollen. Diesbezüglich 
muss mit der Vorinstanz darauf hingewiesen werden, dass Dr. D.____ eine ausführliche Be-
schreibung der psychopathologischen Befunde vorgenommen hat, die belegt, dass der Be-
schwerdeführer an einer leichten und nicht an einer mittelgradigen depressiven Störung leidet 
(vgl. Stellungnahme von Dr. C.____ vom 30. Juli 2013 und Vernehmlassung vom 22. August 
2013, S. 7 oben). Selbst wenn der Beschwerdeführer zeitweise die Symptome einer mittelgra-
digen Depression aufweisen sollte, sind deren Auswirkungen mit der vorliegenden Zumutbar-
keitsbeurteilung von 50% Arbeitsunfähigkeit noch immer abgedeckt (vgl. E. 7.2.3). Weiter war 
Dr. D.____ entgegen den Ausführungen von Dr. J.____ nicht verpflichtet, Rücksprache mit den 
behandelnden Ärzten Dr. G.____ und Dr. K.____ zu nehmen. 
 
7.2.9 Der Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, die Vorinstanz habe die Ergebnisse 
der ELA vom 2. Februar 2012 bei der Entscheidfindung nicht genügend berücksichtigt. Zwar ist 
mit ihm dahingehend einig zu geben, dass die Erkenntnisse der beruflichen Abklärung bei der 
Festlegung der Arbeitsfähigkeit zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
17. September 2012, 9C_148/2012, E. 2.3.2). Indessen obliegt letztlich die abschliessende Be-
urteilung der sich aus einem Gesundheitsschaden ergebenden funktionellen Leistungsfähigkeit 
in der Hauptsache dem Arzt oder der Ärztin und nicht den Fachleuten der Berufsbera-

 
 
Seite 15   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

tung/beruflichen Eingliederung (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 4. Juli 2008, 9C_833/2007, 
E. 3.3.2). Dem Bericht der ELA ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer das Pensum von 
drei Stunden an vier Tagen nur teilweise habe einhalten können. Die Erhöhung des Pensums 
habe aber aufgrund seiner Krankheitsüberzeugung nicht erreicht werden können. Damit werden 
jedoch Gründe genannt, welche bei der Beurteilung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähig-
keit keine Berücksichtigung finden (vgl. Urteil des Bundesgericht vom 19. September 2006, I 
51/2006, E. 3.1.2). Der Beschwerdeführer kann demnach auch unter diesem Aspekt nichts zu 
seinen Gunsten ableiten. 
 
7.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die IV-Stelle für die Beurteilung des medizi-
nischen Sachverhalts wie auch in Bezug auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zu Recht auf 
die Ausführungen der Dres. H.____ und D.____ vom 28. Dezember 2009 und das Verlaufsgut-
achten von Dr. D.____ vom 25. Februar 2011 abstellte. Es ist deshalb davon auszugehen, dass 
der Beschwerdeführer in einer adaptierten leichten bis mittelschweren Tätigkeit zu 50% arbeits-
fähig ist. Damit lassen aber die vorhandenen medizinischen Unterlagen eine zuverlässige Beur-
teilung der verbleibenden Restarbeitsfähigkeit der Versicherten bis zum Verfügungserlass zu, 
weshalb auf eine zusätzliche medizinische Abklärung verzichtet werden kann. Der Anspruch auf 
rechtliches Gehör umfasst zwar das Recht, Beweisanträge zu stellen, und –  als Korrelat – die 
Pflicht der Behörde als Beweisabnahme. Beweise sind im Rahmen dieses verfassungsmässi-
gen Anspruchs indessen nur über jene Tatsachen abzunehmen, die für die Entscheidung der 
Streitsache erheblich sind. Gelangt das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur 
Überzeugung, dass die vorhandenen Unterlagen ein zuverlässiges Bild des relevanten Sach-
verhalts ergeben und dieser demnach hinreichend abgeklärt ist, kann auf ein beantragtes Be-
weismittel verzichtet werden. Eine solche antizipierte Beweiswürdigung ist nach konstanter 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung zulässig (vgl. BGE 124 V 94 E. 4b, 122 V 162 E. 1d, 119 V 
344 E. 3c in fine mit Hinweisen). 
 
7.4 Aufgrund der vorstehenden Ausführungen steht fest, dass sich der Gesundheitszu-
stand des Beschwerdeführers im Vergleich zum Zeitpunkt der Rentenzusprache am 28. Januar 
2002 erheblich verbessert hat. Während er im Jahr 2002 aufgrund einer mittel- bis schwergra-
digen depressiven Episode im Rahmen einer depressiven Entwicklung zu 100% in der Arbeits-
fähigkeit eingeschränkt war, ist er im Zeitpunkt des Erlasses der vorliegend angefochtenen Ver-
fügung aufgrund einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode, noch 
zu 50% arbeitsunfähig. Da gemäss Rechtsprechung vom Grundsatz auszugehen ist, dass aus 
einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit in der Regel unmittelbar auf 
eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechender Einkom-
mensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 27. Juni 2012, 8C_136/2012, E. 4.2; SZS 2011 S. 71, 
9C_163/2009 E. 4.1 und 4.2.2 sowie 9C_768/2009 E. 4.1, je mit zahlreichen Hinweisen; Ur-
teil des Bundesgerichts 30. November 2010, 9C_675/2010, E. 5.1 und 5.2), ist vorliegend ein 
Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG gegeben. 
 
8. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 3.2 hiervor), ist der Invaliditätsgrad bei erwerbstätigen 
Versicherten aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Die IV-Stelle hat in ihrer 

 
 
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Verfügung vom 24. Mai 2013 zur Ermittlung des Invaliditätsgrades den erforderlichen Einkom-
mensvergleich vorgenommen, wobei sie - wie vorstehend ausführlich dargelegt - zurecht davon 
ausging, dass der Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig 
ist. Dabei hat sie anhand der Gegenüberstellung von Validen- und zumutbarem Invalidenein-
kommen einen Invaliditätsgrad von 58 % ermittelt, woraus ein Anspruch auf eine halbe Rente 
resultiert. Die konkrete Berechnung, die vom Versicherten in der vorliegenden Beschwerde 
nicht beanstandet wurde, erweist sich als rechtens, weshalb diesbezüglich auf die entspre-
chenden Ausführungen der IV-Stelle in der Verfügung vom 24. Mai 2013 verwiesen werden 
kann.  
 
9. Zusammenfassend steht fest, dass die angefochtene Verfügung der IV-Stelle vom 
24. Mai 2013 nicht zu beanstanden ist. Die dagegen erhobene Beschwerde vom 28. Juni 2013 
erweist sich als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 
 
10. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis Satz 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um 
die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungs-
gericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwal-
tungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 werden die Verfahrenskosten in der Re-
gel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Entsprechend dem Aus-
gang dieses Verfahrens hat der Versicherte die Verfahrenskosten zu tragen; sie werden mit 
dem vom Versicherten geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 600.-- verrechnet. 
 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 600.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 
der Höhe von Fr. 600.-- verrechnet. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen.