# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b7ae9741-e2ec-58ed-8bcd-43de65ae8436
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.05.2010 D-3684/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3684-2010_2010-05-28.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3684/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 8 .  M a i  2 0 1 0

Einzelrichter Fulvio Haefeli, 
mit Zustimmung von Richter Bendicht Tellenbach;
Gerichtsschreiberin Karin Schnidrig.

A._______, geboren (...),
alias B._______, geboren (...),
alias C._______, geboren (...),
Nigeria,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 12. Mai 2010 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3684/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer – ein nigerianischer Staatsangehöriger – 
seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge am 10. November 2007 
verliess und am 11. Januar 2008 im Empfangs- und Verfahrenszentrum 
(EVZ) D. erstmals um Asyl ersuchte,

dass  aufgrund  erkennungsdienstlicher  Abklärungen  des  BFM  fest-
gestellt  wurde,  dass sich der  Beschwerdeführer  zuvor bereits  in (...) 
unter der Identität B., geboren (...), Nigeria, aufgehalten hatte und in 
Straftaten verwickelt war,

dass er im Rahmen des rechtlichen Gehörs indessen verneinte, jemals 
in (...) gewesen zu sein,

dass der Beschwerdeführer von der Staatsanwaltschaft  des Kantons 
E.,  Untersuchungsamt F., Zweigstelle  G.,  mit  Strafbescheid  vom 22. 
November  2008  des  Vergehens  gegen  das  Betäubungsmittelgesetz 
vom 3. Oktober 1951 (BetmG, SR 812.121) (Handel mit Kokain) sowie 
der  Übertretung  des  BetmG  (Erwerb  und  Besitz  von  Marihuana) 
schuldig gesprochen wurde,

dass das BFM mit  Verfügung vom 8. Dezember  2008  auf  das Asyl -
gesuch vom 11. Januar 2008 in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht eintrat 
und die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz sowie 
den Wegweisungsvollzug anordnete,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  eine  dagegen  erhobene  Be-
schwerde mit Urteil vom 7. Januar 2009 rechtskräftig abwies,

dass  der  Beschwerdeführer  seit  dem 23. Januar  2009  unbekannten 
Aufenthaltes war,

dass der Beschwerdeführer vom Bezirksgerichtsausschuss H.,  I.,  mit 
Urteil vom 21. April 2009 der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 
Ziff.  1  BetmG  sowie  der  mehrfachen  Widerhandlung gegen Art.  19a 
Ziff. 1 BetmG schuldig gesprochen wurde,

dass er am 12. März 2010 in der Schweiz ein zweites Asylgesuch ein-
reichte,

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dass am 17. März 2010 im EVZ D. die Befragung zur  Person (BzP) 
stattfand,

dass  der  Beschwerdeführer  am  27.  März  2010  in  Vorbereitungshaft 
genommen wurde, nachdem die Polizeibehörde von J. am 9. Februar 
2009 einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hatte,

dass der Beschwerdeführer am 5. Mai 2010 in der Strafanstalt K. in I. 
zu seinen Asylgründen angehört wurde,

dass  er  anlässlich  der  BzP  und  der  direkten  Anhörung  im  Wesent-
lichen geltend machte, er habe die Schweiz im April  2009 verlassen 
und sei via L., (...) und M. in seinen Heimatstaat zurückgekehrt, wo er 
bis  zum  20.  November  2009  ohne  Probleme  in  seinem  Elternhaus 
gelebt habe,

dass er am 20. November  2009 ein Fussballspiel  besucht  habe, als 
jemand auf ihn gezeigt und ihn als denjenigen bezeichnet habe, der 
das „Zeitschriften-Problem“ gehabt habe,

dass er sich dabei nichts weiter gedacht habe,

dass er im Dezember 2009 in einem Supermarkt gewesen sei, als er  
plötzlich hinter  sich eine Person bemerkt  habe, die offensichtlich ein 
Messer gezückt habe, um auf ihn einzustechen,

dass ein Sicherheitsmann des Ladens den Angreifer jedoch rechtzeitig 
habe überwältigen können,

dass er Mitte Dezember 2009 auf der Strasse zwei Muslimen begegnet 
und geflüchtet sei,

dass der Imam der (...)-Moschee von N. am 27. Dezember 2009 eine 
zweite  Fatwa gegen  ihn  erlassen  habe,  nachdem er  erfahren  habe, 
dass sich der Beschwerdeführer wieder in der Stadt aufhalte,

dass  eine  Gruppe  junger,  mit  Macheten  und  Flaschen  bewaffneter 
Muslime zwei Tage später versucht habe, in sein Haus einzudringen, 
was ihnen jedoch dank einer Einbruchssicherung nicht gelungen sei,

dass sie daraufhin in die Luft geschossen hätten,

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dass es zu einer Schiesserei gekommen sei, als die von einem Nach-
barn alarmierte Polizei vor Ort eingetroffen sei,

dass dennoch alle Angreifer hätten fliehen können,

dass er am folgenden Tag, dem 30. oder 31. Dezember 2009, nach O. 
gefahren sei,

dass er dort  Anfang Januar 2010 bei einer Moschee zufällig ein Ge-
spräch über ihn gehört habe,

dass ihm nun klar gewesen sei, dass er nirgendwo im ganzen Land in 
Sicherheit sein würde,

dass er deshalb am 14. Januar 2010 Nigeria an Bord eines Schiffes 
verlassen habe und damit an einen ihm unbekannten Ort in P. gelangt 
sei,

dass er am 9. März 2010 in einem Lastwagen versteckt die (...) Grenze 
erreicht habe, welche er illegal zu Fuss passiert habe,

dass betreffend den  Beschwerdeführer  zwei  Eurodac-Treffer  mit  (...) 
bestehen,

dass er in (...)  sowohl  am 16. Juni 2003 als auch am 11.  Dezember 
2007 um Asyl ersuchte,

dass er im Rahmen des rechtlichen Gehörs vom 17. März 2010 jedoch 
erneut bestritt, sich jemals dort aufgehalten zu haben,

dass der  Beschwerdeführer  trotz  mehrfacher  schriftlicher  und münd-
licher  Aufforderung  weder  im  ersten  noch  im  zweiten  Asylverfahren 
irgendwelche Ausweisdokumente zu den Akten reichte,

dass das BFM mit Verfügung vom 12. Mai 2010 – eröffnet am 19. Mai 
2010 –  in Anwendung von  Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auf das Asyl-
gesuch nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den 
Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  das  am 
11. Januar  2008  eingeleitete  Asylverfahren  sei  seit  dem  7.  Januar 
2009 rechtskräftig abgeschlossen,

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dass der Beschwerdeführer zur Reise von der Schweiz nach Nigeria 
im April 2009 und derjenigen aus Nigeria in die Schweiz im Jahr 2010 
ausführlich befragt worden sei,

dass er dabei nur vage und oberflächliche Angaben gemacht habe,

dass sich seine Darlegungen als realitätsfremd und teilweise sogar als 
offensichtlich tatsachenwidrig erwiesen hätten,

dass  er  im  Zusammenhang  mit  der  Reise  von  der  Schweiz  nach 
Nigeria vorgebracht habe, mit  dem Zug zunächst nach Q., dann von 
einer  ihm  unbekannten  Insel  in  einem  grossen  Boot  bis  nach  (...) 
gelangt zu sein, wo er sich während zwei Wochen in (...) aufgehalten 
habe, bevor er mit einem internationalen Bus weiter bis nach R. (S.) 
gefahren sei,

dass  er  anschliessend mit  einem anderen Bus bis  nach T. (Nigeria)  
gereist sei,

dass  der  Beschwerdeführer  auf  Nachfrage weder  zu  den auf  dieser 
Reiseroute durchquerten Ländern und Ortschaften noch zur präzisen 
Dauer  der  einzelnen  Reiseabschnitte  konkrete  Angaben  zu  machen 
vermocht habe,

dass  von  einem  sich  als  Akademiker  bezeichnenden  Beschwerde-
führer  zu  diesen  wesentlichen  Punkten  aber  berechtigterweise  eine 
detaillierte Beschreibung erwartet werden könne,

dass er im Weiteren angegeben habe, auf der gesamten Rückreise in 
den Heimatstaat nie kontrolliert worden zu sein, obwohl er unterwegs 
durch verschiedene Länder gefahren sei,

dass er während der gesamten Reise von O. nach P., die einen Monat 
und  einige  Wochen  gedauert  habe,  in  einem  Container  auf  einem 
Schiff eingeschlossen gewesen sei,

dass die Person, welche ihm behilflich gewesen sei, ihm zu essen, zu 
trinken und den Eimer für die Notdurft gebracht habe,

dass der Helfer hierzu den Container jeweils durch etwas, das wie eine 
Tür ausgesehen habe und doch keine normale Tür gewesen sei,  an 
der Frontseite betreten habe,

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dass der Container Waren enthalten habe,

dass der Beschwerdeführer auf Vorhalt, wonach Frachtcontainer stets 
verplombt  und damit  für  jedermann unzugänglich seien,  geantwortet 
habe, er wisse nicht, wie der Helfer das genau bewerkstelligt habe,

dass  er  weder  den  Namen  des  Schiffs  noch  dessen  Flagge  habe 
nennen können,

dass er auch den Namen des Helfers nicht gekannt habe,

dass ihm ebenso der  Hafen beziehungsweise die  Stadt,  wo er  in  P. 
angekommen sei, nicht bekannt sei,

dass der Helfer ihn in P. noch auf dem Schiff aus dem Container geholt 
und  zu  einem  Lastwagen  gebracht  habe,  mit  dem  er  das  Schiff 
verlassen habe und bis zur Schweizer Grenze gefahren worden sei,

dass es sich aufgrund der  Tatsache, wonach Container nicht  bereits 
auf  den  Schiffen  und  ohne  Zollkontrolle  auf  Lastwagen  verfrachtet 
würden, bei der Behauptung des Beschwerdeführers, er habe bereits 
auf dem Schiff einen Lastwagen bestiegen, offensichtlich um eine tat-
sachenwidrige Aussage handle,

dass seine Angaben zum „begehbaren“ Container ebenso tatsachen-
widrig seien,

dass er im Übrigen nicht habe angeben können, wo er die Grenze zur 
Schweiz zu Fuss passiert habe,

dass  diese  tatsachenwidrigen,  oberflächlichen  und  realitätsfremden 
Angaben des Beschwerdeführers zu seiner Rückreise in den Heimat-
staat  und seiner  Wiederausreise aus Nigeria  zwingend zum Schluss 
führten, dass sie nicht glaubhaft seien,

dass er  bezeichnenderweise auch  keinerlei  Beweismittel  dafür  habe 
einreichen können,

dass sich zudem aus den Akten keine Hinweise ergäben, dass nach 
Abschluss  des  ersten  Asylverfahrens  Ereignisse  eingetreten  wären, 
die geeignet wären, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, oder die 
für die Gewährung vorübergehenden Schutzes relevant sein würden,

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dass  der  Beschwerdeführer  behauptet  habe,  in  Nigeria  aus  den  im 
ersten Asylverfahren genannten Gründen erneut Probleme bekommen 
und deswegen ein zweites Asylgesuch in der Schweiz eingereicht zu 
haben, wobei keine anderen Gründe bestünden,

dass  aufgrund  der  Tatsache,  wonach  seine  Vorbringen  im  ersten 
Asylgesuch vom BFM geprüft und als unglaubhaft qualifiziert  worden 
seien,  und  das  Bundesverwaltungsgericht  in  seinem  Urteil  die  vor-
instanzlichen  Ausführungen  vollumfänglich  bestätigt  habe,  zwingend 
zu  schliessen  sei,  dass  daraus  abgeleitete  Nachteile,  wie  im  vor-
liegenden Fall, ebenfalls nicht geglaubt werden könnten,

dass  schliesslich  erhebliche  Zweifel  an  der  Richtigkeit  der  vom Be-
schwerdeführer genannten Identität bestünden,

dass bereits im ersten Asylverfahren festgestellt  worden sei, dass er 
sich zuvor unter anderen Personalien in (...) aufgehalten habe,

dass  die  Eurodac-Treffer  im  Zusammenhang  mit  seinem  zweiten 
Asylgesuch belegten,  dass er den Heimatstaat  bereits  im Jahr 2003 
verlassen und seither zwei Asylgesuche in (...) eingereicht habe,

dass  die  Zweifel  an  seiner  Identität  durch  den  Umstand  bestätigt 
würden, wonach die von ihm in der Schweiz benutzte Unterschrift, die 
als Initialen unzweifelhaft ein „D“ und – vermutlich – ein „H“ enthalte, 
keinerlei Übereinstimmung mit den von ihm angegebenen Personalien 
aufweise,

dass infolgedessen gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auf das Asyl-
gesuch nicht einzutreten sei,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass  der  Beschwerdeführer mit  Eingabe  vom  19.  Mai  2010  (Post-
stempel  vom  21. Mai 2010)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundes-
verwaltungsgericht  Beschwerde  erhob  und  dabei  sinngemäss  be-
antragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und auf sein 
Asylgesuch einzutreten,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am 26.  Mai  2010  beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

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dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG, 
SR 172.021])  des  BFM entscheidet  (Art. 105  AsylG i.V.m.  Art. 31-33 
des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  die  Beschwerde  in  Englisch  und  damit  nicht  in  einer 
schweizerischen  Amtssprache  abgefasst  wurde,  weshalb  sie  grund-
sätzlich zur Übersetzung zurückzuweisen wäre,

dass  indessen  aus  prozessökonomischen  Gründen  darauf  zu  ver-
zichten ist, da der Inhalt der Beschwerde verständlich ist und darüber 
aufgrund der Aktenlage ohne weiteres entschieden werden kann,

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 
Abs. 1 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

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dass  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Wegweisung  und  des  Vollzugs 
materiell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich 
volle Kognition zukommt,

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in 
der  Schweiz  bereits  ein  Asylverfahren  erfolglos  durchlaufen  haben 
oder während des hängigen Asylverfahrens in den Heimat- oder Her-
kunftsstaat zurückgekehrt sind,

dass  diese  Bestimmung  jedoch  keine  Anwendung  findet,  wenn  es 
Hinweise  auf  zwischenzeitlich  eingetretene  Ereignisse  gibt,  die  ge-
eignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, oder die für die 
Gewährung  vorübergehenden Schutzes  relevant  sind  (Art. 32  Abs. 2 
Bst. e AsylG),

dass der Beschwerdeführer in der Schweiz unbestrittenermassen be-
reits ein ordentliches Asylverfahren erfolglos durchlaufen hat (vgl. auch 
EMARK 2000 Nr. 14 S. 103 ff. unter Hinweis auf EMARK 1998 Nr. 1 
E. 5),

dass im Rahmen der Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG Hin -
weise  auf  in  der  Zwischenzeit  eingetretene  und  für  die  Flüchtlings-
eigenschaft  relevante  Ereignisse  zu  prüfen  sind,  wobei  die  An-
forderungen  an  das  Beweismass  tief  anzusetzen  sind  (vgl.  EMARK 
2005 Nr. 2) und gemäss zitierter Praxis diese Prüfung auf Ereignisse 
beschränkt  bleibt,  die  geeignet  sind,  die  Flüchtlingseigenschaft  zu 
begründen,  und  nicht  in  Anwendung  des  weiten  Verfolgungsbegriffs 
(vgl.  dazu  EMARK 2003  Nr. 18)  zu  erfolgen  hat  (vgl.  EMARK 2005 
Nr. 2 S. 18 f. E. 4.5.),

dass das BFM in seinem Entscheid in nachvollziehbarer Art und Weise 
darlegte, weshalb auf das Asylgesuch nicht einzutreten sei,

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dass der Beschwerdeführer in der Rechtsmitteleingabe den in der an-
gefochtenen Verfügung  vom 12. Mai  2010 gemachten  Ausführungen 
keinerlei Argumente entgegenzusetzen vermag,

dass er einzig den im ersten und zweiten Asylverfahren geltend ge-
machten Sachverhalt wiederholt und geltend macht, sein Leben sei in 
Nigeria in Gefahr,

dass das BFM in der rechtskräftigen Verfügung vom 8. Dezember 2008 
die Vorbringen des Beschwerdeführers aufgrund seiner  widersprüch-
lichen und realitätsfremden Aussagen als unglaubhaft erachtete,

dass  das  am  11.  Januar  2008  eingeleitete  Asylverfahren  seit  dem 
Urteil  vom 7.  Januar  2009,  in  dem die  Beschwerdeinstanz  die  Ein-
schätzung  des  BFM  vollumfänglich  bestätigte,  rechtskräftig  ab-
geschlossen ist,

dass daher auf den im ersten Asylverfahren vorgebrachten und nun-
mehr  in  der  vorliegenden  Beschwerde  erneut  geltend  gemachten 
Sachverhalt nicht mehr eingegangen wird,

dass Widersprüche oder tatsachenwidrige Angaben über den Reise-
weg negative Rückschlüsse auf die Glaubhaftigkeit einer geltend ge-
machten Verfolgung zulassen (vgl. EMARK 1998 Nr. 17 E. 4b S. 150),

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung die Angaben des Be-
schwerdeführers  zu seiner  Rückreise  in  den Heimatstaat  und seiner 
Wiederausreise aus Nigeria zu Recht als unglaubhaft bezeichnete,

dass diesbezüglich  zur  Vermeidung von Wiederholungen auf  die zu-
treffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung zu verweisen 
ist,

dass  der  Beschwerdeführer  zur  Begründung  seines  zweiten  Asyl-
gesuchs  geltend  machte,  er  habe  wegen  des  von  ihm  verfassten 
kritischen  Artikels,  der  in  der  lokalen  Zeitschrift  „(...)“  veröffentlicht  
worden sei, in seiner Heimat erneut Probleme bekommen,

dass aufgrund der Tatsache, wonach die anlässlich des ersten Asyl-
verfahrens geltend gemachten Vorbringen sowohl vom BFM als auch 
vom Bundesverwaltungsgericht  als  unglaubhaft  beurteilt  wurden,  die 

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vorliegend  daraus  abgeleiteten  Nachteile  ebenso  wenig  geglaubt 
werden können,

dass es sich deshalb erübrigt, auf die entsprechenden Ausführungen 
in der Beschwerdeschrift näher einzugehen,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  angesichts  der  gesamten  Um-
stände  zum Schluss  kommt,  in  casu  seien  keine  Hinweise  auf  seit 
Abschluss des ersten Asylverfahrens eingetretene Ereignisse ersicht-
lich,  welche  die  Flüchtlingseigenschaft  des  Beschwerdeführers  be-
gründen würden,

dass das BFM demnach gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG zu 
Recht  auf  das  Asylgesuch  des Beschwerdeführers  nicht  eingetreten 
ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen  besteht  (vgl.  EMARK  2001  Nr. 21),  weshalb  die  verfügte 
Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht 
und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2 AsylG; Art.  83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss  ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und  seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 

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oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb  das in  Art. 5  AsylG verankerte  Prinzip des flüchtlingsrecht -
lichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung 
findet,

dass  darüber  hinaus  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechts-
widrige  Behandlung  im  Sinne  von  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer 
im Heimatstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Nigeria noch individuelle Gründe 
auf  eine  konkrete  Gefährdung  im  Falle  einer  Rückkehr  schliessen 
lassen,

dass  insbesondere  davon  auszugehen  ist,  der  junge  und  gemäss 
Akten gesunde Beschwerdeführer werde in seiner Heimat eine neue 
Existenz aufbauen können, zumal er über einen Universitätsabschluss 
in Soziologie verfügt und Kenntnisse der englischen Sprache aufweist,

dass  im  Übrigen  aufgrund  seiner  unglaubhaften  Asylgründe  davon 
auszugehen ist, der Beschwerdeführer verfüge in Nigeria nach wie vor 

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über  ein  tragfähiges  soziales  Beziehungsnetz,  welches  ihm  bei  der 
Wiedereingliederung behilflich sein kann,

dass auch keine weiteren persönlichen Gründe ersichtlich sind,  auf-
grund  derer  unter  Umständen  geschlossen  werden  könnte,  der  Be-
schwerdeführer  gerate  im  Falle  der  Rückkehr  in  eine  existenz-
bedrohende  Situation,  weshalb  der  Vollzug  der  Wegweisung  –  in 
Übereinstimmung mit der Vorinstanz – als zumutbar zu bezeichnen ist,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in  den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG),  und es dem Beschwerdeführer obliegt, 
bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass infolgedessen der vom Bundesamt verfügte Wegweisungsvollzug 
insgesamt zu bestätigen ist und eine Anordnung der vorläufigen Auf-
nahme ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1-4 AuG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder  unangemessen  ist  (Art.  106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art.  16  Abs.  1  Bst.  a  VGG  i.V.m.  Art.  1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, SR 173.320.2])  dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 13

D-3684/2010

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 

(per Kurier; in Kopie)
- (...) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Fulvio Haefeli Karin Schnidrig

Versand:

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