# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7382cd49-ec58-55c1-be69-33d3c7b0f85a
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-26
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 26.02.2024 SB.2022.30 (AG.2024.261)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_SB-2022-30_2024-02-26.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Dreiergericht

   

  

 

SB.2022.30

 

URTEIL

 

vom 26. Februar 2024  

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. Liselotte Henz (Vorsitz),
Prof. Dr. Ramon Mabillard, 

lic. iur. Mia Fuchs und
Gerichtsschreiber Dr. Urs Thönen 

 

 

 

Beteiligte

 

A____, geb. [...]                                                            
Berufungsklägerin 

[...]                                                                                          Beschuldigte

vertreten durch [...], Advokat, 

[...]    

 

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt                               
Berufungsbeklagte 

Binningerstrasse 21, 4001
Basel

 

B____                                                           
Anschlussberufungsklägerin 

vertreten durch [...], Advokat,                                                
Privatklägerin

[...]    

 

 

Gegenstand

 

Berufung gegen ein Urteil
des Strafdreiergerichts 

vom 10. Dezember 2021
(SG.2021.101)

 

betreffend versuchte schwere
Körperverletzung

 

Sachverhalt

 

A____ (Beschuldigte) und B____ (Privatklägerin) gerieten am
21. Dezember 2019 im […] Pub in Basel in eine Auseinandersetzung, bei der B____
mit einem Trinkglas im Gesicht verletzt wurde. Mit Urteil des Strafgerichts vom
10. Dezember 2021 wurde A____ wegen versuchter schwerer Körperverletzung zu 20
Monaten Freiheitsstrafe (bedingter Vollzug) und zu einer Genugtuung an die
Privatklägerin von CHF 4’000.– verurteilt. 

 

Das Strafverfahren gegen B____, die ebenfalls der
Körperverletzung beschuldigt worden war, wurde mit Verfügung der
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt vom 27. Mai 2021 nicht anhand genommen. Die
dagegen eingelegten Rechtsmittel blieben erfolglos (AGE BES.2021.80 vom 7.
Februar 2022 und BGer 6B_419/20225 vom 8. Juni 2022).

 

Die Beschuldigte hat gegen das Strafurteil vom 10. Dezember
2021 Berufung eingelegt. Sie beantragt mit Eingaben vom 14. März 2022 und 14.
April 2023 einen kostenlosen Freispruch sowie die Abweisung der Zivilklage und
der Genugtuungsforderung der Privatklägerin. Zudem beansprucht sie ihrerseits
die Ausrichtung einer Genugtuung (wohl zu Lasten des Staates) nach
gerichtlichem Ermessen, jedoch mindestens CHF 5’000.–. 

 

Die Privatklägerin beantragt mit ihrer Anschlussberufung vom
11. April 2022 und 12. April 2023, die Beschuldigte sei kostenfällig zu
einer Genugtuung von CHF 7’500.– zu verurteilen. Die Staatsanwaltschaft
schliesst mit Berufungsantwort vom 10. Mai 2023 auf kostenfällige Abweisung der
Berufung.

 

Mit Entscheid des Beschwerdegerichts vom 19. Mai 2022 wurde
eine Triage der Dateien ab dem Mobiltelefon der Beschuldigten auf den
Whatsapp-Chatverlauf im Zeitraum vom 19. Dezember 2019 bis zum 5. Februar 2020
angeordnet (Verfahren BES.2021.91). 

 

Der Antrag der Beschuldigten, auf die Anschlussberufung der
Privatklägerin nicht einzutreten, wurde mit Zwischenentscheid des
Berufungsgerichts vom 3. September 2022 abgewiesen. 

 

In der Berufungsverhandlung vom 7. Februar 2024 waren die
Beschuldigte mit ihrem Verteidiger der Vertreter der Privatklägerin und die
Staatsanwältin anwesend. Die Beschuldigte sagte zur Person aus, verzichtete
aber auf weitere Ausführungen zur Sache. Die Privatklägerin wurde in den
Gerichtssaal gerufen, so dass sich das Gericht einen persönlichen Eindruck
machen konnte. Im Anschluss daran gelangten die beiden Rechtsvertreter sowie
die Staatsanwältin zum Vortrag. Für sämtliche Ausführungen wird auf das
Verhandlungsprotokoll verwiesen. Die entscheidrelevanten Einzelheiten der
Parteistandpunkte ergeben sich aus den nachfolgenden Erwägungen.

 

Das Urteil wurde in der Beratung vom 26. Februar 2024 gefällt
und den Parteien auf schriftlichen Weg eröffnet. Über die Entschädigung der
amtlichen Verteidigung und des Vertreters der Privatklägerin wird mit separatem
Beschluss entschieden. 

 

 

Erwägungen

 

1.         Formelles 

 

1.1      Nach Art. 398 Abs. 1 der
Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) unterliegt das angefochtene Urteil
der Berufung an das Appellationsgericht. Die Beschuldigte ist gemäss Art. 382
Abs. 1 StPO zur Berufung, die Privatklägerin nach Art. 400 Abs. 3
lit. b in Verbindung mit Art. 382 StPO zur Anschlussberufung
legitimiert. Die Berufung ist nach Art. 399 StPO, die Anschlussberufung
nach Art. 401 in Verbindung mit 399 Abs. 3 StPO form- und fristgemäss
eingereicht worden. Auf die Rechtsmittel ist einzutreten. Zuständiges
Berufungsgericht ist nach § 88 Abs. 1 und § 92 Abs. 1 Ziff. 1
des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100) ein Dreiergericht des
Appellationsgerichts. 

 

1.2      Zu den «Vorfragen» des Verteidigers in der
Berufungsverhandlung hat das Gericht entschieden, die Aussagen von C____ vom 9.
Januar 2020 nicht zu Lasten der Beschuldigten zu berücksichtigen, ohne die
Protokolle aus den Akten zu entfernen (Art. 147 Abs. 1 und 4 StPO).
Da diese Aussagen weiterhin zu Gunsten der beschuldigten Person berücksichtigt
werden können, wäre es widersinnig, möglicherweise entlastende Aussagen aus den
Akten zu entfernen (vgl. Art. 6 Abs. 2 StPO) und die Möglichkeit der
Rechtsmittelinstanzen, diese Beweise zu Gunsten der beschuldigten Person zu
würdigen (vgl. Art. 10 Abs. 2 StPO), insoweit einzuschränken. Es
handelt sich vorliegend gerade nicht um eine absolute Unverwertbarkeit im Sinne
von Art. 141 Abs. 5 StPO (vgl. BGE 143 IV 457 E. 1.6.2 f.;
141 IV 220 E. 5 S. 230 f.). Die Aktenentfernung würde zu
praktischen Problemen führen und insbesondere das Art. 147 Abs. 4
StPO zugrundeliegende Entlastungsinteresse bedrohen (vgl. Gless, in Basler Kommentar StPO, 3.
Auflage 2023, Art. 141 N 108). Zu Recht weisen die Kommentierungen
darauf hin, dass aus den Akten entfernte Beweise kaum mehr zu Gunsten der
beschuldigten Person (bzw. der in der Einvernahme abwesenden Partei) verwertet
werden können (Wohlers, in:
Donatsch et al. [Hrsg.], Kommentar zur schweizerischen Strafprozessordnung, 3.
Auflage, Zürich 2020, Art. 141 N 42) und damit ihres Charakters als
potentielle Entlastungsbeweise beraubt würden. Der Verbleib der Protokolle in
den Akten ermöglicht somit eine Besserstellung der abwesenden Partei, weshalb
sich eine Entfernung nicht aufdrängt (Macula,
Strafprozessuale Verwertbarkeit von Entlastungsbeweisen im Lichte des
Schuldprinzips, Diss. Basel 2022, S. 356, mit Hinweis auf OGer ZH SB180485
vom 24. September 2020 E. 3.3 S. 20). Im vorliegenden Fall ist das
Verbot der belastenden Verwendung gemäss Art. 147 Abs. 4 StPO auf dem
Weg der Beweiswürdigung umzusetzen. 

 

1.3      Zum Antrag auf Nichteintreten auf die
Anschlussberufung wird auf den Zwischenentscheid vom 3. September 2022
verwiesen, der genau zu diesem Thema ergangen ist. Die vom Natel der
Beschuldigten sichergestellten Daten dürfen gemäss dem Beschwerdegericht im
Zeitraum vom 19. Dezember 2019 bis 5. Februar 2020 berücksichtigt werden (AGE BES.2021.91
vom 19. Mai 2022). 

 

2.         Parteivorbringen 

 

2.1      Nach Ansicht des Verteidigers hat die
Staatsanwaltschaft den Anklagegrundsatz verletzt, indem sie pauschal den
Straftatbestand von Art. 122 StGB anklagte. Überdies seien die
Staatsanwaltschaft und die Vor­instanz im Zusammenhang mit dem Beschwerdeentscheid
des Appellationsgerichts vom 19. Mai 2022 über die Triage der Handydaten
voreingenommen. Weiter rügt der Verteidiger eine Verletzung des
Beschleunigungsgebots: Nachdem sich der Vorfall am 21. Dezember 2019 ereignet
habe, sei erst am 27. Mai 2021 Anklage erhoben worden. Sodann kritisiert er,
die Vor­instanz habe den Tatablauf falsch dargestellt, so dass sich zum
Nachteil der Beschuldigten eine willkürliche Phaseneinteilung ergebe. Sie sei
zu Unrecht davon ausgegangen, dass die Beschuldigte das Glas gezielt ins
Gesicht der Privatklägerin geworfen habe. In rechtlicher Hinsicht bestreitet er
den Eventualvorsatz, da kein gezielter Wurf erwiesen sei und die Beschuldigte
in einem sehr aufgewühlten Gemütszustand gehandelt habe. Überdies verweist er
auf persönliche Umstände: Die Berufungsklägerin sei bisher nicht als
gewalttätig aufgefallen. Sie absolviere die Ausbildung als Lehrerin und habe
bereits während der Ausbildung als Lehrperson […] unterrichtet. Zudem sei sie
in ihrer Wohngemeinde sehr aktiv und als Mitglied der [...]behörde tätig.
Sodann macht er eine Angstreaktion geltend, indem die Berufungsklägerin vor
über 8 Jahren von einem Fussballspiel eine schlimme Augenverletzung
davongetragen habe. Weiter habe das Appellationsgericht in seinem Entscheid vom
7. Februar 2022 festgehalten, dass sich die Berufungsklägerin in einer
Notwehrsituation befunden habe. Das Anwerfen des Getränkes könne als Warnung an
die Privatklägerin verstanden werden. Das Glas sei nicht mit starker Wucht
geworfen worden. Dessen Aufprall im Gesicht sei im Video nicht zu sehen. Die
Beschuldigte habe nicht mit einer «starken» Schnittwunde rechnen müssen. Sie
habe im Affekt gehandelt. 

 

2.2      Die Staatsanwaltschaft wendet sich dagegen,
dass aus dem Beschwerdeentscheids vom 7. Februar 2022 bloss Auszüge und
Teilaspekte herausgegriffen würden. Eine Würdigung im Gesamtzusammenhang zeige
einen sehr dynamischen Vorgang mit rascher Abfolge der einzelnen
Handlungsabschnitte, aber keine Notwehrsituation. So habe die Beschuldigte die
beiden Begleiterinnen der Privatklägerin zuerst rabiat weggestossen. Später
habe die Beschuldigte ihr das Getränk angeschüttet, was äusserst provozierend
sei. Es sei eine Schutzbehauptung, dass sie das Glas nicht gezielt geworfen und
die Gefährlichkeit der Tat nicht erkannt habe. Die Beschuldigte habe klar
eventualvorsätzlich gehandelt.

 

2.3      Die Privatklägerin beschränkt ihre
Anschlussberufung auf die Genugtuung. Sie hat sich zum Strafpunkt nicht
geäussert. 

 

3.         Tatsächliches

 

3.1      Die tatsächlichen Grundlagen ergeben sich im
Wesentlichen aus folgenden Beweismitteln: Einvernahme der Privatklägerin vom
22. Dezember 2019 (Akten S. 240), Fotografie der klaffenden Wunde an der
Nase (Akten S. 333) und des Gesichts nach der Operation (Akten S. 252,
255), Einvernahme von D____, einer Freundin der Beschuldigten, vom 13. Januar
2020 (Akten S. 307); Einvernahme der Beschuldigten vom 5. Februar 2020
(Akten S. 322); Konfrontationseinvernahme zwischen der Beschuldigten und
der Privatklägerin vom 27. Januar 2021 (Akten S. 421); Einvernahme von E____,
einer Freundin der Privatklägerin, vom 29. April 2021 (Akten S. 439). Über
die Alkoholisierung der Beteiligten geben das forensisch-toxikologische
Gutachten des IRM vom 20. Juli 2020 (Akten S. 463) und der Polizeirapport
vom 21. Dezember 2019 (Akten S. 214) Aufschluss. Der verwendete Glastyp
wurde dokumentiert und in den Befragungen als zutreffend bezeichnet (Akten S. 313,
327). Die Videoaufnahme, auf der der Verlauf der Auseinandersetzung im Pub grosso
modo zu sehen ist, wurde als Beweis erhoben und ausgewertet (Akten S. 86,
276, 347, 417). 

 

Aus dieser Aufzählung wird deutlich, dass insgesamt eine
Vielzahl von Beweismitteln zur Verfügung steht, um die Stichhaltigkeit der
Anklage zu überprüfen. Das Vorbringen der Verteidigung (Berufungsbegründung S. 6),
aufgrund der Nichtteilnahme der Beschuldigten an der Einvernahme von C____ (der
Cousine der ebenfalls einvernommenen E____) bestehe keine Anklage und habe
schon deshalb zwingend ein Freispruch zu erfolgen, erweist sich bei der
gegebenen Beweislage als offensichtlich unbegründet. 

 

3.2      Die Verteidigung hat in der
Berufungsverhandlung einen USB-Stick mit einer eigenen Bearbeitung der bei den
Akten befindlichen Videoaufnahme eingereicht. Nachdem die originale
Videoaufnahme bei den Betreibern des Pubs erhoben wurde und die Parteien sich
dazu vor beiden Instanzen äussern konnten, besteht auch kein Anlass, auf die
von der Beschuldigten bearbeiteten, in der Berufungsverhandlung eingereichten
Videosequenz abzustellen. Offizielles Beweismittel ist die
Original-Videoaufnahme, zu der sich alle Parteien äussern konnten. Das
eingereichte Video erweist sich als nachträgliche Bearbeitung und weicht
bereits in technischer Hinsicht vom Original ab (Bildwiederholrate 25 statt 15
Bilder pro Sekunde; Dauer 5:03 statt 4:48 Minuten). Schon aus diesen Gründen
besteht kein Anlass, dass sich das Berufungsgericht auf die nachträgliche
Bearbeitung eines bereits erhobenen Beweises einlassen müsste. Abzustellen ist
weiterhin auf die offiziell erhobene Videoaufnahme in den Verfahrensakten
(USB-Stick, Akten S. 494; Juris Akten-Nr. 82). 

 

3.3      Was die Berufung der Verteidigung auf die
Feststellungen im Beschwerdeentscheid BES.2021.80 vom 7. Februar 2022
anbelangt, so ist zunächst auf das unterschiedliche Prozessthema zu verweisen.
Der Beschwerdeentscheid betrifft eine andere Sache und Rollenverteilung,
nämlich die Strafvorwürfe gegenüber B____ im Zusammenhang mit dem Griff ins
Gesicht von A____. Das Beschwerdegericht erkennt im Wesentlichen, dass die
Gegenanzeige von A____ nicht zur Eröffnung eines Strafverfahrens gegen B____
führe, weil der Griff ins Gesicht von A____ eine Bagatelle sei. B____ sei mit
ihrem zerschnittenen, vernarbten Gesicht schon genügend gestraft. Zum Thema des
vorliegenden Berufungsverfahrens – Schuld und Strafe von A____ – hat sich das
Beschwerdegericht nicht geäussert. 

 

In diesem Zusammenhang ist namentlich die Behauptung des
Verteidigers zu berichtigen, wonach die Beschuldigte gemäss dem
Beschwerdeentscheid in Notwehr reagiert habe (Berufungsbegründung S. 20,
22 ff.; Plädoyer S. 8, 25 f.). Richtig ist, dass im
Beschwerdeentscheid keine Feststellungen zu dieser Frage getroffen werden. Es
wurde einzig die Frage geklärt, ob sich B____ auf Notwehr berufen konnte. Zu
einer allfälligen Notwehrlage der Beschuldigten hat sich der
Beschwerdeentscheid nicht geäussert. Bei dieser unterschiedlichen Ausgangslage
erweisen sich weitere Erörterungen des genannten, anders gelagerten
Beschwerdeverfahrens nicht als zielführend. 

 

3.4      Die Verteidigung kritisiert die vor­instanzliche
Feststellung des Tatablaufs, der Phaseneinteilung sowie die Würdigung der
Videoaufnahme. Daher hat das Berufungsgericht die offiziell erhobene
Videoaufnahme eigenständig gewürdigt und die Aufnahme mit den erhobenen
Aussagen verglichen.

 

3.4.1   Es ist zunächst zutreffend, dass eine
Phaseneinteilung bei einem derart kurzen Geschehen von wenigen Sekunden etwas
künstlich wirkt. Nach Eindruck des Appellationsgerichts ist vielmehr von einem
dynamischen Ablauf auszugehen, der nicht in isolierten Einzelteilen, sondern in
seiner gesamten Entwicklung zu würdigen ist. 

 

Das Video zeigt die Ansicht der gesamten, stark bevölkerten
Tanzfläche. Es handelt sich um eine Schwarzweiss-Aufnahme ohne Ton. Die
Lichtverhältnisse wechseln durch das Blinken des Disco-Lichts in kurzen
Abständen ab. Es sind zahlreiche Menschen zu sehen, die sich rhythmisch mit der
(nicht hörbaren) Musik bewegen. Der hier interessierende Vorgang spielt sich im
Hintergrund der linken Bildhälfte ab. Die Sichtbarkeit wird durch die dunklen
Intervalle (Blinklicht) eingeschränkt und teils auch durch die Körper anderer
Discobesucher verdeckt. Unter den gegebenen Bedingungen und Einschränkungen fällt
die Interpretation der Videoaufnahme nicht leicht. Auszugehen ist von der in
den Akten (S. 277 f.) dokumentierten Darstellung der Vorgänge auf der
Videoaufnahme. Aufgrund der eigenen Sichtung durch das Gericht ist zu
klarzustellen, dass die erwähnten Wortwechsel (00:49:16 und 23) nicht hörbar
sind, da das Video keine Tonspur aufweist. Der Zeitpunkt, in dem die
Berufungsklägerin ihrer Gegnerin das Getränk anschüttet (00:49:26), wurde von
den Parteien anerkannt (vgl. Standbild mit Bildlegende der Verteidigung, Akten
S. 105). Danach steigert sich die Dynamik des Geschehens sichtbar, die
Privatklägerin rennt auf die Berufungsklägerin zu und greift ihr ins Gesicht.
Diese wiederum hebt die Hand mit dem Glas gegen den Kopf der Gegnerin und setzt
zum Schlag oder Wurf an. Zum Aufprall des Glases im Gesicht der Privatklägerin
(00:49:29) ist zu ergänzen, dass dieser nicht sichtbar ist, sondern durch den
Kopf eines anderen Gastes verdeckt wird (vgl. Standbilder, Akten S. 113, 419).
Mit den genannten Einschränkungen (Sichtbarkeit, Lichtverhältnisse) kann
demnach auf die Beschreibung der Videoaufnahme in den Akten (S. 277 f.)
abgestellt werden.  

 

3.4.2   Die weiteren Einzelheiten des Vorgangs müssen
aufgrund der Angaben in den Befragungen ermittelt werden, wo sie teils
unterschiedlich dargestellt werden. 

 

Gemäss den Aussagen der Privatklägerin gab es zuerst Stress
zwischen der Beschuldigten und E____. Danach umfasste B____ die [Beschuldigte]
und sagte: Mädchen, geh einfach weiter, es ist alles gut. Die Beschuldigte
schüttete ihr das Getränk ins Gesicht. Dann wollte die Privatklägerin sie
festhalten. Danach erfolgte der Schlag bzw. Wurf ins Gesicht (Aussage B____,
Akten S. 241). 

 

Gemäss D____ (Kollegin der Beschuldigten) wollte die
Beschuldigte durch die Menschenmenge gehen und wurde von E____ angerempelt.
Dann rempelte B____ die Beschuldigte an und sagte etwas Unhörbares. Als die
Beschuldigte der Privatklägerin das Getränk anschüttete, sprang diese nach vorn
und griff der Beschuldigten ins Gesicht. Die Beschuldigte wich zurück und warf
währenddessen das Glas (Aussage D____, Akten S. 308 f.). 

 

Die Beschuldigte sagte anfänglich bereitwillig zur Sache aus.
Gemäss ihren Angaben war der Raum sehr voll. Sie sah zwischen den Frauen eine
Lücke zum Durchlaufen. Eine Frau aus der Gruppe versperrte ihr aber den Weg und
es kam zum einem Wortwechsel, den die Beschuldigte verwirrte. Dann stiess B____
die Beschuldigte mit recht grosser Wucht und sagte, sie solle sich verpissen.
Sie beleidigte die Beschuldigte und grinste sie hämisch an, worauf diese ihr
das Getränk anschüttete. B____ holte aus und zerkratzte ihre linke
Gesichtshälfte. Im Reflex ging die Beschuldigte einen Schritt zurück und warf
das Glas in Richtung der Privatklägerin, aber nicht gezielt (Aussage
Beschuldigte, Akten S. 323 f.).

 

Gemäss E____ drängte sich die Beschuldigte durch und sagte,
sie könne durchlaufen, wo sie wolle. Sekunden später spürte E____ etwas
Feuchtes. Danach brachen Hektik und Geschrei aus. Später traf sie B____
blutüberströmt vor dem Lokal, wo sie in den Krankenwagen stieg (Aussage E____,
Akten S. 440). 

 

In der Konfrontationseinvernahme sagte B____, A____ sei nach
dem Stress mit E____ zu ihr gekommen und habe das Wort an sie gerichtet. Als
A____ das Glas geworfen habe, seien sie eine Armlänge voneinander entfernt
gewesen (Akten S. 423, 425). A____ sagte, sie habe einfach durchlaufen
wollen, worauf B____s Kollegin ihr den Weg versperrt habe. Dann habe B____ sie
nach hinten gezogen, sie bedrängt, gesagt, sie soll sich verpissen, und sie
geschupft. Als B____ ihr ins Auge gegriffen habe, habe sie das Glas aus dem
Affekt heraus geworfen (Akten S. 427 f.). 

 

3.4.3   In Würdigung dieser Aussagen zusammen mit der
Videoaufnahme ist festzuhalten, dass es mit einem Rempler und einem Wortwechsel
zwischen der Beschuldigten und C____ begann. Danach kam es zum Streitgespräch
zwischen der Beschuldigten und B____, das beide nicht selber eröffnet haben
wollen, sondern jeweils die andere für den Anfang verantwortlich machen
(Konfrontationseinvernahme, Akten S. 423, 427). Die beiden verändern in der
Folge ihre Position in eher langsamem Tempo, bis die Beschuldigten gemäss den
übereinstimmenden Aussagen der Privatklägerin das Getränk angiesst. Damit
gewinnt das Geschehen sichtbar an Dynamik. B____ rennt auf die Beschuldigte zu
und greift ihr ins Gesicht. Danach schnellt der Arm der Beschuldigten mit dem
Glas in Richtung des Kopfes der Privatklägerin. Es handelt sich um ein
kurzzeitiges, sehr dynamisches Geschehen. Die anfänglichen Wortwechsel lassen
eine geringe Intensität erkennen. Eine deutliche Steigerung ist erkennbar,
sobald die Beschuldigte der Privatklägerin das Getränk angiesst. Mit der Vor­instanz
(Urteil S. 12) muss das Anschütten des Getränks daher als
Eskalationsschritt bezeichnet werden, mit dem der Konflikt auf eine andere
Ebene gehoben wurde. Die gegenseitige Streitlust schiesst durch das Anschütten
des Getränks erkennbar in die Höhe und ist am beschleunigten Schritt der
Privatklägerin, ihrem energischen Griff ins Gesicht der Beschuldigten und sowie
am Glaswurf der Beschuldigten gegen den Kopf der Privatklägerin ablesbar.
Zwischen dem Anschütten des Getränks und dem Wurf des Glases verstreichen rund
drei Sekunden. Die beiden Gegnerinnen stehen etwa eine Armlänge voneinander
entfernt. Aufgrund dieser Distanz ist mit der Vor­instanz (Urteil S. 10)
von einem Wurf und nicht von einem Schlag auszugehen. Für Aussagen über die
Wucht des Aufpralls bestehen (entgegen dem vor­instanzlichen Urteil S. 9)
zu wenig Hinweise (vgl. zur Beurteilungsgrundlage Gutachten IRM S. 5,
Akten S. 532). Der eigentliche Aufprall ist auf dem Video nicht zu sehen,
da die Sicht auf den Kopf der Privatklägerin in diesem Moment verstellt ist.
Immerhin lässt sich aber erkennen, dass die Beschuldigte ihren Arm hochhob und
zum gegnerischen Kopf reckte, um das Glas zu werfen. Mit diesem Bewegungsablauf
wird die Aussage der Beschuldigten, sie habe das Glas aus dem Affekt heraus
geworfen (Akten S. 427 f.), relativiert. Es ist zwar richtig, dass
der Konflikt mit dem Anschütten des Getränks innerhalb kürzester Zeit (3 Sekunden)
hochkochte und beide Seiten rasch handelten. Es bleibt aber dabei, dass es
einer bewussten Entscheidung bedurfte, um die Hand mit dem Glas zu heben und
zum Kopf zu recken. Die Beschuldigte hat das Glas nicht aus der vorbestehenden,
gesenkten Armposition geworfen. Das Hochheben und Recken wie auch der geringe
Abstand zum Gegenüber von bloss einer Armlänge sind äussere Anzeichen, dass die
Beschuldigte gegen den Kopf ihres Gegenübers zielte. Entgegen der Ansicht der
Verteidigung (Berufungsbegründung S. 17) hat sie das Glas also nicht
ungezielt geworfen.

 

3.5

3.5.1   Weiter ist die Anklage auch aufgrund der
ärztlichen Dokumentation des Verletzungsbilds zu beurteilen. Gemäss ärztlichem
Zeugnis erlitt die Geschädigte eine mehrfragmentäre, dislozierte offene Fraktur
des linken Nasenbeins mit bis an den Knochen heranreichendem Weichteildefekt
(ca. 5 mm tief und mindestens 4 cm lang), was eine Operation unter Vollnarkose
und zahlreiche ärztliche Nachbehandlungen zur Folge hatte und zu einer
gänzlichen Arbeitsunfähigkeit während mindestens einer Woche führte
(Arztzeugnisse Akten, S. 245 ff., 406 ff., 756 f.; Bericht
IRM, Akten S. 531 f.; Bericht der SUVA über die fachärztliche
Untersuchung, Akten S. 758 ff.). Ausserdem besteht noch immer eine
sichtbare Narbenkerbe im Übergang von Nasenflügel zur Wange, wobei eine weitere
Verbesserung des Erscheinungsbilds noch möglich ist, die Wiederherstellung des
Zustands vor dem Ereignis jedoch nicht erreichbar ist. Aufgrund der im
Operationsbericht dokumentierten Länge von ca. 7 cm sei die Verletzung als
Schnittwunde zu bezeichnen. Die äussere Wundmorphologie zeige hingegen keine
Merkmale einer stumpfen Gewalteinwirkung. Beispielsweise sei das Einwirken
eines Trinkglases, welches sowohl für scharfe als auch stumpfe Gewalteinwirkung
benutzt werden kann, demnach denkbar. Gemäss den vorhandenen Unterlagen sei die
Narbe auf Hautniveau mit einer leichten Verhärtung verblieben. Bis auf die
Narbenbildung seien keine Folgeschäden ersichtlich (IRM-Gutachten Akten S. 532 f.).
Gemäss chirurgischer Beurteilung im Bericht des Universitätsspitals vom 30.
November 2021 (Akten S. 756 f.) ist am Übergang von Nasenflügel zur
Wange eine Narbenkerbe sichtbar. Die Narbe am Nasenabhang weist weitgehend
natürliches Kolorit auf, ist auf Niveau mit der Umgebung und weich. In der
Gesamtbeurteilung verbleibt ein sichtbarer Narbenbereich, welcher
möglicherweise weiter verbessert werden kann. Ein ästhetischer Zustand der
Nasen-Wangenpartie wie vor dem Unfall ist nicht erreichbar. 

 

3.5.2   Diese Feststellungen haben sich im
Berufungsverfahren bestätigen lassen. So ist die Privatklägerin im Gerichtssaal
den Mitgliedern des Appellationsgericht gegenübergestanden. Die Narbe ist schön
verheilt, aber im Spiegel beim Schminken sichtbar. Die weiteren Folgen haben
sich zwar ebenfalls verbessert, sind aber nicht zum Normalzustand
zurückgekehrt. Migräne, Durchschlafstörungen und Konzentrationsschwierigkeiten
sind geblieben. Weiter hat die bereits bekannte Integritätseinbusse von 10 %
gemäss fachärztlicher Untersuchung der Suva vom 22. Oktober 2021 dazu geführt,
dass mit Verfügung der Suva vom 16. November 2021 eine Integritätsentschädigung
in diesem Umfang zugesprochen wurde (Akten S. 1054). Dieses Dokument hat
der Vertreter der Privatklägerin mit der Anschlussberufung eingereicht. Es ist,
entgegen der Ansicht der Verteidigung (Vorfragen S. 5, Akten S. 1155),
zuzulassen. Zum einen war die Integritätseinbusse bereits im vor­instanzlichen
Verfahren bekannt (Suva-Bericht über die fachärztliche Untersuchung vom 22.
Oktober 2021, Akten S. 758, 760). Die Zusprechung einer entsprechenden
Integritätsentschädigung war demnach absehbar. Zum anderen besteht im
Strafverfahren kein Verbot, Dokumente auch älteren Datums einzureichen. Es gilt
der Grundsatz der Sachverhaltserstellung von Amtes wegen (Art. 6 Abs. 1
StPO). Neue Beweiserhebungen sind auch im Rechtsmittelverfahren nicht
ausgeschlossen (Art. 389, 399 Abs. 3 lit. c StPO; Jositsch/Schmid, StPO Praxiskommentar,
4. Auflage 2023, Art. 399 N 13 und 405 N 2 mit Hinweis auf BGer 6B_542/2016
vom 5. Mai 2017 E. 3.4.4 und BGE 143 IV 288 E. 1.4.2). Es kommt
nicht selten vor, dass in den Berufungsverhandlungen vor Appellationsgericht
noch neue Unterlagen eingereicht werden. Das Gericht orientiert sich an der
Bedeutung für die Wahrheitsfindung und verfügt über einen grossen
Ermessensspielraum bei der Frage, ob solche Beweise zugelassen werden (Jositsch/Schmid, a.a.O., Art. 389 N 1
mit Hinweis auf BGer 6B_1251/2014 vom 1. Juni 2015 E. 1.3). Die
Suva-Verfügung vom 16. November 2021 vermittelt Gewissheit über die bereits bei
den Akten befindliche Feststellung der Integritätseinbusse, was für die
Beurteilung des Strafpunktes durchaus relevant ist. Es besteht kein Anlass,
diese Verfügung nicht zuzulassen. 

 

3.5.3   Insgesamt ist festzustellen, dass der Glaswurf
trotz der weiteren Verbesserung, die seit dem erstinstanzlichen Urteil
eingetreten ist, bei der Opfer psychische und physische Folgen hinterlassen
hat. Auch wenn die Narbe der Privatklägerin gut verheilt ist und sich mit Puder
überschminken lässt, bleibt die Privatklägerin im Gesicht und durch die
psychischen Folgen der Verletzung zwar nicht entstellt, aber doch gezeichnet. 

 

4.         Rechtliches

 

4.1      Was zunächst den Anklagegrundsatz angeht, den
der Verteidiger verletzt sieht, erweist sich seine Besorgnis als unbegründet.
Gemäss dem in Art. 9 Abs. 1 StPO verankerten Anklagegrundsatz kann
eine Straftat nur gerichtlich beurteilt werden, wenn die Staatsanwaltschaft «wegen
eines genau umschriebenen Sachverhalts» beim zuständigen Gericht Anklage
erhoben hat. Was unter einem «genau umschriebenen Sachverhalt» konkret zu
verstehen ist, führt Art. 325 StPO näher aus. Die vom Verteidiger
monierten Tatbestandsangaben nach Art. 325 Abs. 1 lit. g StPO
sind mit Blick auf die Informationsfunktion und das rechtliche Gehör der
Parteien möglichst genau anzugeben, einschliesslich der nach Ansicht der
Staatsanwaltschaft erfüllten Ziffern und Absätze (Heimgartner/Niggli, in: Basler Kommentar StPO, 3. Auflage
2023, Art. 325 N 40). Die Staatsanwaltschaft nennt in der
Anklageschrift (Akten S. 492) Art. 122 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1
StGB, lässt aber eine genaue Absatzangabe im Zusammenhang mit Art. 122
StGB vermissen. Stattdessen umschreibt sie die genauen Tatbestände mit
folgenden Worten: «Die Beschuldigte hat mit dem Wurf, evt. dem Schlag des
Glases zumindest billigend in Kauf genommen, B____ lebensgefährliche
Verletzungen beizubringen oder eine schwere Schädigung ihrer körperlichen
Gesundheit zu verursachen oder ihr Gesicht arg und bleibend zu entstellen».
Damit ist für den Fachmann erkennbar, dass die Tatbestände von Art. 122 Abs. 1
bis 3 StGB gemeint sind. Trotz der fehlenden Absatzangaben ist die
Informationsfunktion der Anklageschrift gewahrt und eine effektive Verteidigung
bezüglich des in Worten genau spezifizierten Tatbestands möglich. Der
Anklagegrundsatz ist nicht verletzt. 

 

Anlässlich der Verhandlung hat das Berufungsgericht sodann
über die Möglichkeit einer abweichenden Würdigung des angeklagten Sachverhalts
als einfache Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand informiert und
den Parteien dazu das rechtliche Gehör gewährt (Verhandlungsprotokoll S. 4,
Akten S. 1195). Die Möglichkeit der abweichenden rechtlichen Würdigung
gemäss Art. 344 und 350 StPO stützt sich auf den Grundsatz der
Rechtsanwendung von Amtes wegen («iura novit curia»; Fingerhuth/‌Gut, in: Donatsch et al. [Hrsg.],
Kommentar zur schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Auflage, Zürich 2020, Art. 344
N 7 und 350 N 2; Heimgartner/‌Niggli,
a.a.O., Art. 350 N 2; Jositsch/
Schmid, a.a.O., Art. 350 N 1; Fingerhuth/Gut,
a.a.O.,; Wiprächtiger, in: Basler
Kommentar StPO, 3. Auflage 2023, Art. 344 N 9; vgl. AGE SB.2020.112
vom 16. März 2023 E. 5.2.3). Auch insoweit sind der Anklagegrundsatz und
der Anspruch auf rechtliches Gehör gewahrt worden. 

 

4.2      Verletzungen zufolge Schlägen und Würfen mit
Gläsern gegen den Kopf, die keine schweren Schädigungen hinterlassen, werden je
nach Vorsatzlage als versuchte schwere oder einfache Körperverletzungen
behandelt. Entscheidend ist dabei die Frage, ob der Täter es für möglich
gehalten und in Kauf genommen hat, dem Opfer mit seinem Handeln eine schwere
Verletzung wie die dauerhafte Entstellung des Gesichts oder die Verletzung
eines Auges zuzufügen. Dieser sog. Eventualvorsatz (Art. 12 Abs. 2
Satz 2 StGB) genügt für einen Schuldspruch wegen versuchter schwerer
Körperverletzung. Ein Versuch nach Art. 22 Abs. 1 StGB kommt zur
Anwendung, wenn die für möglich gehaltene und in Kauf genommene
Verletzungsschwere nicht eingetreten ist. 

 

Als versuchte schwere Körperverletzung wurde etwa ein Schlag
mit einem massiven Glas ins Gesicht gewertet (BGer 6B_996/2019 vom 27.
Februar 2020, in Bestätigung des von der Privatklägerin genannten Entscheids
OGer ZH SB120181 vom 17. Dezember 2012). Gleich verhält es sich mit einem ca.
1,8 Kilogramm schweren Bierbehälter aus Glas (sog. Pitcher), der mit grosser
Wucht gegen den Kopf geschlagen wurde (BGer 6B_204/2013 vom 19. Juli
2013). Auch ein weiteres, von der Privatklägerin im Zusammenhang mit ihrer
Genugtuungsforderung genanntes Urteil führte zu einer Verurteilung wegen
schwerer Körperverletzung, als das Opfer mit einem Faustschlag gegen die linke
Gesichtshälfte bewusstlos geschlagen wurde und im Bereich des Mittelgesichts
mehrere Knochenbrüche sowie eine Gehirnerschütterung erlitt (OGer ZH SB170500
vom 11. Juni 2018). Entsprechende Präjudizien wegen versuchter schwerer
Körperverletzung durch Schläge mit Bier- oder Trinkgläsern gegen das Gesicht finden
sich auch in der Rechtsprechung des Appellationsgerichts (AGE SB.2020.98
vom 13. Dezember 2023; SB.2021.92 vom 31. Oktober 2023; SB.2016.120 vom 24.
Oktober 2018). 

 

4.3      Wenn keine schwere Verletzung eintritt und
ein entsprechender (Eventual-)Vorsatz nicht nachweisbar ist, entfällt der
Vorwurf der versuchten schweren Körperverletzung. Diesfalls wird die Verwendung
von leichteren und schwereren Gläsern sowie von Glasflaschen als Wurf- oder
Schlaginstrument gegen den Kopf bzw. das Gesicht einer Person als einfache
Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand im Sinne von Art. 123 Ziff. 2
Abs. 1 StGB qualifiziert (BGer 6B_181/2017 vom 30. Juni 2017 E. 2.4,
bedingte Freiheitsstrafe 16 Monate). Ein gefährlicher Gegenstand gemäss Art. 123
Ziff. 2 Abs. 1 StGB lag nach der Rechtsprechung etwa bei einem
gezielt aus einer Entfernung von ca. vier Metern gegen den Kopf eines Menschen
geschleuderten Bierglas vor (BGE 101 IV 285). Die neuere Rechtsprechung
bejahte eine einfache Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand zudem
beim Wurf eines rund 10 cm grossen Cocktailglases gegen den Kopf einer Person,
wodurch diese am Kopf unter den Haaren eine oberflächliche Verletzung erlitt.
Zu berücksichtigen war dabei, dass das Glas im Gesicht des Opfers, in unmittelbarer
Nähe der Augen, hätte zerbrechen können (BGer 6B_590/2014 vom 12. März
2015 E. 1.3, Gesamtstrafe). Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 StGB
gelangte zudem bei einem Schlag von einiger, wenn auch nur durchschnittlicher
Stärke mit einer Glasflasche in Richtung Kopf des Opfers zur Anwendung (BGer 6B_181/2017
vom 30. Juni 2017 E. 2.4, bedingte Freiheitsstrafe 16  Monate). 

 

Das Appellationsgericht hat in seiner Rechtsprechung in
folgenden Fällen auf einfache Körperverletzung mit einem gefährlichen
Gegenstand erkannt: Bei einem Wurf mit einem gläsernen Gegenstand (Trinkglas
oder einer Glasflasche) aus kurzer Distanz gegen den hinteren Kopf- und
Halsbereich des Opfers, wobei das Glasobjekt zerbrach und Schnittverletzungen
im Kopf- und Nackenbereich hinterliess (AGE SB.2019.52 vom 11. November
2020 E. 3.13); bei einem Schlag auf den Kopf mit einem Longdrink- bzw.
Champagnerglas, der eine Platzwunde verursachte (AGE SB.2015.76 vom 29. November
2017); bei einem Schlag mit dem Bierhumpen auf den Kopf des Opfers mit zwei
Rissquetschwunden, welche nach Entfernung mehrerer Glassplitter genäht werden
mussten (AGE SB.2015.90 vom 5. Mai 2017)
und bei einem Schlag mit einem Glas, welcher dem Opfer zwei Rissquetschwunden
resp. Schnittverletzungen an der Stirn sowie eine Prellung des Jochbeins
zufügte (AGE SB.2014.83 vom 17. März 2015).

 

4.4      Im vorliegenden Fall schlug das von der
Beschuldigten geworfene Glas im Gesicht der Privatklägerin unterhalb der
Augenhöhle auf. Dort befinden sich lebenswichtige Strukturen in unmittelbarer
Nähe (Gutachten IRM S. 7, Akten S. 534). Gleichwohl ist keine schwere
Verletzung eingetreten. Die Narbe im Gesicht der Privatklägerin ist sichtbar,
aber relativ diskret, so dass nicht von einer argen und bleibenden Entstellung
des Gesichts oder einer anderen schweren Zeichnung im Sinne von Art. 122
StGB auszugehen ist. Wie das Strafgericht richtig feststellte (Urteil S. 10),
ist zu beurteilen, ob der Versuch einer schweren Körperverletzung (mit
Inkaufnahme einer schweren Verletzungsfolge durch die Täterin) oder vielmehr
eine vollendete einfache Körperverletzung (mit einem gefährlichen Gegenstand
gemäss Ziff. 2 Abs. 1 von Art. 123 StGB) vorliegt. Das
Strafgericht führt zutreffend aus, dass aus den äusseren Umständen nur dann auf
einen möglichen Eventualvorsatz geschlossen werden kann, wenn das durch das
Verhalten der Täterin geschaffene Risiko für das Opfer derart hoch ist, dass
sich diese Erkenntnis der Täterin aufdrängen muss und sich hieraus
vernünftigerweise nur eine Inkaufnahme der Risikoverwirklichung ableiten lässt.
Konkret nennt das Strafgericht den Verletzungsort im Gesicht als besonders
sensible Region des Körpers, die Möglichkeit des Zerspringens des Glases beim
Aufprall, die Eigenschaft des Glases als gefährlicher Gegenstand und die Nähe
der Wunde zum Auge. Aufgrund dessen habe die Berufungsklägerin mit ihrem konkreten
Handeln die Zufügung schwerer Verletzungen in Kauf genommen. 

 

Dazu ist auszuführen, dass die genannten Gesichtspunkte nach
der dargestellten Rechtsprechung auch zu einer Verurteilung wegen einer
einfachen Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand führen können und
für sich allein nicht hinreichend für die Annahme eines schweren
Verletzungsvorsatzes sind. Es ist daher eine sorgfältige Abgrenzung
vorzunehmen, namentlich indem die Art und Weise und das Ausmass des Wurfs
gewürdigt werden, etwa die eingesetzte Kraft und Wucht und die
Steuerungsmöglichkeiten, die sich bei gegebenem Tempo und Dynamik des Konflikts
boten. Die Beurteilung fällt im vorliegenden Fall nicht ganz leicht, weil die
Beschuldigte in einen dynamischen Streit verwickelt war und nur eine Armlänge
entfernt von ihrer Gegnerin stand, ihre Hand zum Wurf hochhob und sie so in
Richtung des gegnerischen Kopfes führte, was durchaus für eine erhöhte
Gefährlichkeit spricht. Allerdings fehlen Anzeichen für einen gezielten Einsatz
des Glases gegen das Auge oder eine besondere Wucht und Stärke des Wurfs. So
hat die Beschuldigte nicht voll durchgezogen, sondern eher reflexhaft gehandelt
(vgl. BGer 6B_996/2019 vom 27. Februar 2020 E. 2.2). Das Opfer wurde
durch den Schlag nicht zu Boden geworfen (vgl. BGer 6B_908/2017 vom 15.
März 2018 E. 1.4). Auch das Verletzungsbild mit einem Bruch des Nasenbeins
– einem relativ empfindlichen Knochen – allein deutet noch nicht auf eine
grosse Krafteinwirkung hin (vgl. BGer 6B_582/2011 vom 15. März 2012). 

 

Zur Konfliktdynamik ist festzuhalten, dass die Verletzung aus
einem schwer vorhersehbaren Aufschaukelungsgeschehen resultierte, welches mit
einem eher harmlosen Versuch der Berufungsklägerin, sich einen Weg zu bahnen,
seinen Anfang nahm und dessen Eskalation mit dem Anschütten des Getränks durch
die Beschuldigte, dem Gesichtsgriff der Privatklägerin und dem Wurf der
Beschuldigten nur 3 Sekunden dauerte. Anzeichen für eine besondere
Angstreaktion beim Anschütten oder Glaswurf sind nicht erkennbar. Es handelt sich
eher um reflexartige Handlungen im Gedränge, bei denen die Beschuldigte ihren
Arm zwar gegen den Kopf der Gegnerin ausstreckt, aber nicht auf ihr Auge zielt.
Insoweit bestehen zu wenig Hinweise dafür, dass sie eine Augenverletzung
verursachen wollte oder in Kauf nahm. Ihr Handeln in einer kurzzeitigen, schwer
vorhersehbaren Dynamik kann nicht mit der gebotenen Deutlichkeit als
Anhaltspunkt für einen schweren Verletzungsvorsatz gewertet werden, auch nicht
für einen entsprechenden Eventualvorsatz einer schweren Verletzung. Daher
ergeht vorliegend ein Schuldspruch wegen einfacher Körperverletzung mit einem
gefährlichen Gegenstand. 

 

5.         Strafzumessung

 

5.1      An
die Strafzumessung werden drei grundsätzliche Anforderungen gestellt: Sie muss
einerseits zu einer verhältnismässigen Strafe führen (Billigkeit), zudem ein
Höchstmass an Gleichheit gewähren (Rechtssicherheit) und andererseits
transparent sowie überzeugend begründet und dadurch überprüfbar sein
(Legitimation durch Verfahren; vgl. dazu Trechsel/Seelmann,
in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch,
Praxiskommentar, 4. Auflage, Zürich 2021, Art. 47 N 6).
Massgeblich für die Strafzumessung ist gemäss Art. 47 StGB das Verschulden
des Täters. Dabei zu berücksichtigen sind das Vorleben, die persönlichen
Verhältnisse und seine Strafempfindlichkeit. Die Bewertung des Verschuldens
wird in Art. 47 Abs. 2 StGB dahingehend präzisiert, dass dieses nach
der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der
Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie
danach bestimmt wird, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren
Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden. Dem
Gericht kommt ein Ermessen zu, in welchem Umfang es die einzelnen Kriterien
berücksichtigt (BGE 134 IV 17 E. 2.1).

 

5.2      Der Strafrahmen für alle Tatbestandsvarianten
der einfachen Körperverletzung nach Art. 123 StGB beträgt Freiheitsstrafe
bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. 

 

Das Verschulden der Beschuldigten liegt im mittleren Bereich.
Sie war die Initiatorin des Konflikts, indem sie sich den Weg zu bahnen
versuchte, und hat zu dessen Eskalation namentlich mit dem Anschütten des
Getränks beigetragen. Sie hielt das Glas von Anfang an in den Händen, hätte die
blutigen Weiterungen des Streits vermeiden und sich vom Streit distanzieren
können, statt der Privatklägerin zuerst das Getränk und danach das Glas
anzuwerfen. Die Beschuldigte handelte aus kurzer Distanz und setzte ein
gefährliches Instrument ein. Auf der Motivebene ist ihr zugute zu halten, dass
sie ihrerseits durch das Schubsen der Privatklägerin und deren Griff ins
Gesicht bedrängt worden ist. Zur Schwere der Verletzung ist namentlich zu
würdigen, dass die Privatklägerin im Gesicht eine Narbe davongetragen hat und
seither unter Schlaflosigkeit und Schmerzen gelitten hat. Bei diesen Umständen
ist für das Tatverschulden eine (hypothetische) tatbezogene Freiheitsstrafe von
14 Monaten angemessen. Diese Strafe liegt im Bereich vergleichbarer Urteile
wegen einfacher Körperverletzung mit gefährlichem Gegenstand (BGer 6B_181/2017
vom 30. Juni 2017 E. 2.4, Freiheitsstrafe von 16 Monaten; AGE SB.2019.52
vom 11. November 2020 E. 3.13, Freiheitsstrafe von 14 Monaten). Eine
Geldstrafe ist bei Strafen über 6 Monaten bzw. 180 Tagessätzen ausgeschlossen (Art. 34
Abs. 1 StGB).

 

5.3      Die subjektiven Täterkomponenten wirken sich
neutral aus. Das Vorleben der Beschuldigten ist makellos. Sie engagiert sich
gesellschaftlich als [...]trainerin, als Lehrerin in Ausbildung und als
Mitglied der kommunalen [...]behörde und weist eine ausgeprägte
Strafempfindlichkeit aus. Ihr Nachtatverhalten ist ihr, abweichend von der Vor­instanz,
nicht negativ anzulasten, da eine gewisse Verstimmung über das Verhalten der
Privatklägerin durchaus nachvollziehbar ist. Allerdings gehören die Folgen
ihrer eigenen Handlungen in eine andere, deutlich gravierendere Kategorie als
jene der Privatklägerin. Bei der Würdigung ihres Nachtatverhaltens ist auch zu
berücksichtigen, dass die Beschuldigte zuerst den Tatort verliess, aber
anschliessend, nachdem ihre Identität ermittelt und sie von ihrer Kollegin über
die Entwicklungen unterrichtet wurde, sich mit der Polizei in Verbindung
setzte. Trotz ihrer Relativierungen stand sie grundsätzlich zu ihrer Tat, gab anfänglich
bereitwillig Auskunft und suchte auch fachliche Hilfe für die Aufarbeitung des
Geschehenen. 

 

Die auszufällende täterbezogene Freiheitsstrafe beläuft sich
damit auf 14 Monate. Bei den geschilderten Umständen kann der bedingte
Strafvollzug mit einer Probezeit von 2 Jahren gewährt werden (Art. 42 Abs. 1
und Art. 44 Abs. 1 StGB). 

 

6.         Genugtuung

 

6.1      Die Privatklägerin bemängelt in ihrer
Anschlussberufung, dass das Strafgerichtsurteil keine Angaben zur Bemessung der
Genugtuung enthalte. Gemäss den beiden in der Praxis angewandten Methoden
(Zwei-Stufen-Methode und Präjudizienmethode) wie auch gemäss dem Leitfaden zum
Opferhilfegesetz sei eine Genugtuung von CHF 7’500.– (statt der vor­instanzlich
zugesprochenen CHF 4’000.–) angemessen. Für die Basisgenugtuung gemäss der
Zwei-Stufen-Methode sei die mit Verfügung der SUVA vom 16. November 2021
festgestellten Integritätseinbusse von 10 % zu berücksichtigen und mittels
personen- und fallbezogenen Zuschlägen zu erhöhen, namentlich wegen der
Tatschwere und der Operation unter Vollnarkose, aber auch wegen der
dreiwöchigen Arbeitsunfähigkeit der Privatklägerin und der Langzeitfolgen der
Verletzung (Bericht des Unispitals vom 30. November 2021), wofür insgesamt eine
Genugtuung von CHF 7’500.– angemessen sei. Der gleiche Betrag ergebe sich,
wenn mit der Präjudizienvergleichsmethode die Urteile OGer ZH vom 11. Juni 2018
(SB170500) und vom 17. Dezember 2012 (SB120181) herangezogen würden, welche
Genugtuungen von CHF 7’500.– bzw. 8’000.– zugesprochen hätten.
Schliesslich liege die Genugtuung auch Gemäss dem Leitfaden für die Opferhilfe
im Bereich von mindestens CHF 5’000.– bis 10’000.–, wobei die Beträge der
Opferhilfe aufgrund Ihrer Natur stets tiefer als zivilrechtliche Genugtuungen
bemessen würden.

 

6.2      Die Beschuldigte widersetzt sich der
Genugtuungsforderung. Zur Begründung führt die Verteidigung aus (Plädoyer S. 29),
die Privatklägerin habe nachweislich nur eine geringfügige Beeinträchtigung der
physischen Integrität erlitten. In den Akten fänden sich keine Beweise für die
behaupteten Beeinträchtigungen. Für die angeblichen Beeinträchtigungen (Augen,
psychische Probleme etc.) lägen weder Gutachten oder Atteste vor. Im Gegenteil
werde auf Seite 6 des IRM-Gutachtens festgehalten, dass bis auf die Narbenbildung
kein Folgeschaden zu entnehmen sei. Ein kausaler Zusammenhang zwischen den
Beeinträchtigungen und der Tat sei nicht erstellt. Selbst wenn eine Grundlage
für eine Genugtuung bestünde, hätte die Privatklägerin diese durch ihr
Verhalten selbstverschuldet. Daher sei die Zivilforderung vollumfänglich
abzuweisen. 

 

6.3      Genugtuung ist Schmerzensgeld. Gemäss Art. 47
des Obligationenrechts (OR, SR 220) und der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung bezweckt die Genugtuung den Ausgleich für die erlittene
seelische Unbill. Bemessungskriterien für die Höhe des zuzusprechenden Betrages
sind dabei vor allem die Art und Schwere der Verletzung, die Intensität und
Dauer der Auswirkungen auf die Persönlichkeit der betroffenen Person, der Grad
des Verschuldens der haftpflichtigen Person, ein allfälliges Selbstverschulden
des Geschädigten sowie die Aussicht auf Linderung der physischen und
psychischen Unbill durch die Zahlung eines Geldbetrages (BGE 132 II 117 E. 2.2.2;
AGE SB.2022.32 vom 20. Juni 2023 E. 7.2). In der Regel wird zur
Bemessung der Genugtuung die Präjudizienvergleichsmethode herangezogen. Das
Bundesgericht betont, dass sich aus Präjudizien durch Vergleich Anhaltspunkte
für die Festlegung des Genugtuungsbetrages gewinnen liessen. Anhand bereits
beurteilter vergleichbarer Fälle wird die Höhe des Genugtuungsbetrags im
Einzelfall unter Würdigung der konkreten Umstände festgesetzt (Landolt, Genugtuungsrecht,
2. Auflage 2020, Rz. 403). Praxisgemäss werden bei weitgehend
komplikationslosen Verletzungen wie Knochenbrüchen Beträge zwischen rund CHF 1’000.‒
und CHF 3’000.‒ zugesprochen; wenn die Verletzungen durch Waffen
zugefügt wurden bis zu CHF 5’000.–. Bei Organverletzungen (bspw. der Milz,
Leber oder Augen) mit längerem, komplexeren Heilungsverlauf und auch möglichen
Spätfolgen (Verminderung der Sehkraft, Darmlähmungen, erhöhte
Infektanfälligkeit) werden Beträge zwischen CHF 5’000.– und CHF 10’000.–
empfohlen. Erst bei lebenslangen Folgen (beispielhaft wird der Verlust der Milz
oder einer Niere aufgeführt) liegen die Beträge zwischen CHF 10’000.‒
und 20’000.‒ (Baumann/Anabitarte/Müller
Gmünder, Genugtuungspraxis Opferhilfe, in: Jusletter 1. Juni 2015,
Rz. 27; Bundesamt für Justiz, Leitfaden zur Bemessung der Genugtuung nach
Opferhilfegesetz vom 3. Oktober 2019, S. 12; AGE SB.2022.32 vom 20.
Juni 2023 E. 7.2).

 

6.4      Die vorliegende Verletzung an der Nase liegt
im mittleren Bereich. Sie machte eine Operation an der Nase nötig und
hinterlässt bei der Privatklägerin trotz der relativ erfreulichen Verheilung
eine ästhetische Einbusse. Durch die erlittene Verletzungshandlung hat sie ihr
narbenfreies Gesicht verloren. Überdies hat sie durch das Verfahren hindurch
glaubhaft und plausibel Einbussen ihrer Lebensqualität geltend gemacht, die
auch durch die Ergebnisse des IV-Verfahrens plausibilisiert werden. Daher ist
die zuzusprechende Genugtuung in der mittleren Kategorie mit Beträgen zwischen CHF 5’000.–
und CHF 10’000.– anzusiedeln. Sie liegt in ihrer Schwere etwas unterhalb
des Präjudizes über Verletzungen an der Oberlippe und drei Zähnen (multiple
Zahnrekonstruktionen, täglich störende Einschränkungen am Kiefer), deren Unbill
gemäss Urteil BGer 6B_181/2017 vom 30. Juni 2017 mit einer Genugtuung von CHF 6’000.–
abgegolten wurde. Bei grösseren Gesichtsnarben und Beeinträchtigungen durch
eine Flasche, die beim Schlag zerbrach, wurde die Genugtuung auf CHF 7’000.–
bemessen (OGer ZH SB170179 vom 30. November 2017 und SB180387 vom 24. April
2019). Auf den gleichen Betrag hat das Appellationsgericht die Genugtuung für
einen starken Faustschlag auf die rechte Gesichtshälfte festgesetzt, welcher
beim Opfer eine Nasenbeinfraktur, einen Bruch des rechten Augenhöhlenbogens und
eine Prellung am rechten Auge verursachte und vier Operationen nötig machte (AGE SB.2022.32
vom 20. Juni 2023). Die Cour de justice des Kantons Genf verurteilte einen
Beschuldigten sodann zu einer Genugtuung von CHF 8’000.–, nachdem dieser
mit einem zerbrochenen Glas ins Gesicht des Opfers schlug und dadurch eine
grosse bleibende Narbe im Gesicht verursachte (Cour de justice GE AARP/305/2021
vom 22. September 2021). 

 

Im vorliegenden Fall ist eine Genugtuung von CHF 5’000.–
angemessen. Dies rechtfertigt sich wie gesagt wegen des etwas tieferem
Schweregrads der Verletzungen im Vergleich mit den genannten Fällen, aber auch
deshalb, wie die Privatklägerin durch den vorgängigen Griff ins Gesicht der
Beschuldigten zur Dynamik des Konflikts und dessen Eskalation beigetragen hat.

 

7.        Ergebnis
und Kosten

 

Nach dem Gesagten ist die Berufung der Beschuldigten in dem
Sinne teils gutzuheissen, als die Beschuldigte der einfachen Körperverletzung
mit einem gefährlichen Gegenstand (statt der versuchten schweren
Körperverletzung) schuldig zu sprechen ist. Im Übrigen und in der Hauptsache
ist ihre Berufung aber abzuweisen, die auf einen Freispruch von Schuld und
Strafe und auf die Abweisung der Genugtuungsforderung an die Privatklägerin
abzielt. Die Voraussetzungen für eine Genugtuung zugunsten der Beschuldigten
sind offensichtlich nicht gegeben. 

 

Die Privatklägerin ist mit ihrem Antrag auf Zusprechung einer
Genugtuung von CHF 7’500.– im Umfang von zwei Dritteln durchgedrungen.

 

Bei diesem Ausgang hat die Beschuldigte zufolge ihrer
Verurteilung bzw. weitgehenden Unterliegens im Berufungsverfahren die Kosten
des vor­instanzlichen Verfahrens (Art. 426 Abs. 1 StPO) und die
Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO),
wobei hierfür eine Urteilsgebühr von CHF 2’000.– angemessen ist (§ 21
Abs. 1 des Gerichtsgebührenreglements [GGR, SG 154.810]). 

 

Der amtliche Verteidiger und der Privatklägervertreter haben
je Honorar- bzw. Entschädigungsforderungen geltend gemacht, die den jeweils
betroffenen Verfahrensparteien im Anschluss an die Berufungsverhandlung zur
schriftlichen Stellungnahme vorgelegt wurden und im Zeitpunkt des Urteils vom
26. Februar 2024 noch nicht spruchreif waren. Sie werden vom Berufungsgericht
in einem separaten Beschluss behandelt. 

 

 

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

 

://:        Es
wird festgestellt, dass folgende Punkte des Urteils des Strafdreiergerichts vom
10. Dezember 2021 mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen sind:  

-      
Entschädigung der amtlichen Verteidigung für das
erstinstanzliche Verfahren;

-      
Entschädigung des Vertreters der
Privatklägerin im Kostenerlass für das erstinstanzliche
Verfahren.

 

A____ wird der einfachen Körperverletzung mit
gefährlichem Gegenstand schuldig erklärt und verurteilt zu 14 Monaten
Freiheitsstrafe, mit bedingtem Strafvollzug, unter Auferlegung einer
Probezeit von 2 Jahren,

in Anwendung von Art. 123 Ziff. 2 in Verbindung mit 42
Abs. 1 und 44 Abs. 1 des Strafgesetzbuches.

 

A____ wird zu CHF 5'000.– Genugtuung zuzüglich
5 % Zins seit dem 21. Dezember 2019 an B____ verurteilt. Die
Genugtuungsmehrforderung im Betrag von CHF 2’500.– wird abgewiesen.

 

Die Beurteilte trägt die Kosten von CHF 4’321.20
und eine Urteilsgebühr von CHF 7'000.– für das erstinstanzliche Verfahren
sowie die Kosten des zweit­instanzlichen Verfahrens mit Einschluss einer
Urteilsgebühr von CHF 2'000.–. 

 

Über die Entschädigungen des Verteidigers und des
Vertreters der Privatklägerin wird mit separatem Beschluss entschieden. 

 

Mitteilung an:

-      
Beschuldigte

-      
Privatklägerin

-      
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

-      
Strafgericht Basel-Stadt 

-      
Vostra-Koordinationsstelle 

 

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

 

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

 

 

lic. iur. Liselotte Henz                                               Dr.
Urs Thönen

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde
in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.