# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e3127a13-db09-5259-8fd5-88c2ed5e5662
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.04.2010 E-1655/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1655-2010_2010-04-13.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-1655/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 3 .  A p r i l  2 0 1 0

Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), 
Richter Hans Schürch, Richterin Muriel Beck Kadima,
Gerichtsschreiber Thomas Hardegger.

A_______, geboren (...), 
alias B_______, geboren (...), alias C_______, geboren 
(...), Jemen,
vertreten durch Marcel Bosonnet, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung (Flughafenverfahren);
Verfügung des BFM vom 9. März 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

ParteienGegenstand

Gegenstand

E-1655/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge Aden,  Jemen, 
am 17. Januar 2010 auf  dem Luftweg nach Kairo, Ägypten, verliess, 
dort  einen Monat geblieben sei,  dann in einem Taxi nach Alexandria 
weiterreiste  und  von  dort  auf  dem Luftweg  nach  Dubai,  Emirat  der 
Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), gelangte und von dort mit einer 
weiteren Linienmaschine den Flughafen Zürich erreichte, 

dass  der  Beschwerdeführer  am  18.  Februar  2010  bei  den  Grenz-
polizeibehörden am Flughafen Zürich ein Asylgesuch einreichte,

dass ihm das BFM mit Verfügung vom 18. Februar 2010 die Einreise in 
die Schweiz vorläufig  verweigerte und ihm für  maximal  60 Tage den 
Transitbereich des Flughafens Zürich als Aufenthaltsort zuwies, 

dass  er  am  23.  Februar  2010  summarisch  zu  den  Personalien  und 
Ausreisegründen  befragt  und  am  folgenden  Tag  einlässlich  zu  den 
Asylgründen angehört wurde, 

dass der Beschwerdeführer geltend machte, seine richtige Identität sei 
A_______, und er besitze einen Reisepass auf diesen Namen, den er 
zusammen mit der Identitätskarte zu Hause gelassen habe, während 
er unter der falschen Identität B_______ gereist sei,

dass er auch für  diese falsche Identität  einen echten Reisepass be-
sessen, diesen aber vor der Ankunft in Zürich vernichtet habe,

dass der Beschwerdeführer Kopien beider Reisepässe sowie ein auf 
den Namen A_______ lautendes Familienbüchlein einreichte,

dass  das  eingereichte  Familienbüchlein  vom Urkundenlabor  am  23. 
Februar 2010 untersucht wurde, wobei sich die Authentizität nicht ab-
schliessend  beurteilen  liess,  aber  keine  objektiven  Fälschungsmerk-
male festzustellen waren (A13/2),

dass  der  Beschwerdeführer  zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  in 
den  Anhörungen  im  Wesentlichen  geltend  machte,  er  habe  sich  im 
Dezember 2006 der Southern Democratic Assembly (TAJ, “Al-Tajamua 
Al-Dimokrati Al-Janoubi“) angeschlossen,

Seite 2

E-1655/2010

dass es sich bei der TAJ um eine illegale und politisch aktive Wider-
standsbewegung handle,  die sich für  die Unabhängigkeit  Südjemens 
kompromisslos  einsetze,  und die von der  Regierung aufs Erbitterste 
verfolgt werde, wobei erkannte Mitglieder der TAJ getötet würden,

dass er seine politischen Aktivitäten bis 2008 nur heimlich und erst seit  
Beginn des Jahres 2009 in der Öffentlichkeit ausgeübt habe,

dass  er  noch  vor  seinem Beitritt  zur  TAJ,  Mitte  2006,  eine  Protest-
kundgebung veranstaltet habe, über die auch in der Presse berichtet 
worden  sei,  indem  er  [Inhalt  der  Aktion  von  Mitte  2006],  um  damit 
Aufmerksamkeit auf sich zu lenken,

dass er als regionale Führungsperson der TAJ Kundgebungen für die 
TAJ organisiert,  Leute  angeworben  und  motiviert  und  persönlich  an 
den Demonstrationen teilgenommen habe, 

dass  mutmassliche  Regierungsanhänger  am  1.  Dezember  2009  auf 
ihn ein  Attentat  verübt  hätten,  und damals sein  Auto, in  dem er  ge-
sessen  sei,  von  Gewehrkugeln  getroffen  und  zerstört  worden  sei, 
weshalb er sich entschlossen habe, das Land zu verlassen,

dass er  ansonsten keine Probleme mit  den  örtlichen  Behörden,  der 
Armee oder anderen Organisationen gehabt habe,

dass der Beschwerdeführer dem BFM diverse Beweismittel einreichte, 
unter  anderem ein  Bestätigungsschreiben  von  D_______,  Executive 
Committee Member and Information Secretary der TAJ in Sheffield/UK, 
vom  19.  Februar  2010,  ein  Schreiben  von  E_______,  Mitglied  des 
Exekutivkomitees  der  TAJ in  London,  an  Amnesty  International  vom 
14. Februar 2010, einen Internetauszug über den Attentats-Vorfall vom 
1. Dezember 2009, einen Internetauszug über [Inhalt  der Aktion von 
Mitte 2006] sowie eine Compact Disk (CD) über eigene Teilnahmen an 
Kundgebungen im Heimatland,

dass  der  Beschwerdeführer  sodann  etliche  weitere  Presse-  oder 
Internetartikel aus den Jahren 2007 und 2008 einreichte, die zu seiner 
Person  keinen  direkten  Bezug  aufweisen  und  sich  generell  mit  der 
Lage in Jemen und dem Vorgehen der Behörden gegen die Opposition 
befassen (vgl. A8 S. 59 ff., sowie A11 S. 9),

Seite 3

E-1655/2010

dass die Antwort  des am 23. Februar 2010 angefragten Dienstes für 
Analyse  und  Prävention,  Sektion  Ausländerdienst,  vom  25.  Februar 
2010 datiert und beinhaltet, der Beschwerdeführer sei nicht nachteilig 
verzeichnet (A15/1),

dass sich der Beschwerdeführer am 25. Februar 2010 einer ärztlichen 
Untersuchung unterzog, um sich ein neues Rezept für das seit etwa 
sechs  Monaten  eingenommene  Antidiabetikum ausstellen  zu  lassen 
(A17/5),

dass das BFM mit Verfügung vom 9. März 2010 - eröffnet gleichentags 
- das Asylgesuch des Beschwerdeführers abwies und seine Wegwei-
sung aus dem Transitbereich des Flughafens Zürich und den Vollzug 
anordnete, 

dass  es  gleichzeitig  „die  editionspflichtigen Aktenstücke gemäss Ak-
tenverzeichnis“ an den Beschwerdeführer übermittelte,

dass das BFM in der Verfügung zur Begründung im Wesentlichen an-
führte,  die  Angaben  des  Beschwerdeführers  seien  in  wesentlichen 
Punkten seiner Asylbegründung zu wenig konkret, detailliert und diffe-
renziert  dargelegt worden, weshalb sie nicht den Eindruck vermitteln 
würden, er habe das von ihm Geschilderte selbst erlebt,

dass der Beschwerdeführer generell zu dürftige, zu kurze und stereo-
type  Informationen  zu  den  oppositionellen  Tätigkeiten  zu  Protokoll 
gegeben habe, und dass er über die Struktur der TAJ sowie über An-
zahl, Beweggründe, Inhalte und Einzelheiten eigener Tätigkeiten keine 
konkreten Angaben machen könne, 

dass der angebliche Mordversuch nicht überzeugend geschildert wor-
den  sei  (betreffend  Zeit,  Ablauf,  Datum)  und  den  jemenitischen  Be-
hörden effektivere Möglichkeiten zur Verfügung gestanden wären, falls 
sie den Plan gehabt hätten, den Beschwerdeführer aus dem Verkehr 
zu ziehen,

dass  die  in  grosser  Menge  eingereichten  Beweismittel  zu  einem 
Grossteil  allgemeine,  nicht  auf  den  Beschwerdeführer  bezogene  In-
formationen  enthielten  und  seine  Vorbringen  nicht  zu  belegen  ver-
möchten,

Seite 4

E-1655/2010

dass auch die beiden von TAJ-Exponenten verfassten Schreiben eine 
Verfolgung  des  Beschwerdeführers  im  Heimatland  nicht  belegen 
könnten,  sondern als Gefälligkeitsschreiben einzuschätzen sein dürf-
ten,

dass sodann im Internet publizierte Berichte betreffend den Attentats-
Vorfall  dieses Ereignis auch nicht zu belegen vermöchten, da solche 
Berichte von den Betroffenen selber ins Internet gestellt werden könn-
ten, ohne geprüft zu werden,

dass schliesslich die eingereichte CD zwar durchaus belegen könne, 
dass es zu oppositionellen Kundgebungen in Jemen gekommen sei, 
indessen  der  Beschwerdeführer  auf  dem Video  nicht  klar  erkennbar 
sei,

dass  die  Asylvorbringen  des  Beschwerdeführers  insgesamt  den  An-
forderungen an die Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht zu 
genügen vermöchten, so dass ihre Asylrelevanz nicht geprüft werden 
müsse,

dass die Ablehnung des Asylgesuchs in der Regel die Anordnung der 
Wegweisung nach sich ziehe, und der Wegweisungsvollzug zulässig, 
zumutbar und möglich sei,

dass der Beschwerdeführer gegen diese Verfügung durch Vermittlung 
seines  Rechtsvertreters  am  16.  März  2010  (Postaufgabe)  und  mit 
Telefaxschreiben vom 17. März 2010 beim Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerde erheben und beantragen liess, die Einreise sei ihm zu be-
willigen, die BFM-Verfügung sei aufzuheben, er sei als Flüchtling an-
zuerkennen und es sei ihm Asyl zu gewähren, eventualiter sei infolge 
Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung die vorläufige Aufnah-
me anzuordnen, 

dass in formeller  Hinsicht  die Akteneinsicht (namentlich in die Akten 
“DSDE“  [A9/2],  “PNR“  [A10/5),  “Fax  an  DAP“  [A12/1],  „Prüfung  des 
Familienbüchleins [A13/2], “Fax von DAP“ [A15/1], Aktennotiz “Reise-
pass“ [A16/1] und Aktennotiz über Konsultation “FF“ [A18/1]) und die 
Ansetzung einer Frist zur Beschwerdeergänzung,  die Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege (unentgeltliche Prozessführung, amtliche 
Verbeiständung in der Person des Rechtsvertreters) und der Verzicht 
auf die Erhebung eines Kostenvorschusses beantragt wurden, 

Seite 5

E-1655/2010

dass  im  Beschwerdeverfahren  mit  Datum  vom  17.  März  2010  eine 
Stellungnahme  von  Amnesty  International  Schweiz  ans  Bundesver-
waltungsgericht  eingereicht  wurde,  die auf  Ersuchen des Rechtsver-
treters des Beschwerdeführers verfasst worden sei,

dass die zuständige Instruktionsrichterin mit  Zwischenverfügung vom 
19.  März  2010  den  Eingang  der  Beschwerde  bestätigte,  dem  Be-
schwerdeführer  den  Transitbereich  des  Flughafens  Zürich  während 
des weiteren Verfahrens zuwies und die Behandlung der übrigen Ver-
fahrensanträge auf einen späteren Termin verlegte, 

dass  die  vorinstanzlichen  Akten am 23. März  2010  bei  der  Instruk-
tionsrichterin eintrafen,

dass  der  Beschwerdeführer  zur  Begründung  der  Beschwerde  vorab 
geltend  machte,  die  Verweigerung  der  Einsicht  in  die  oben  einzeln 
erwähnten Aktenstücke sei  zu gewähren und es sei  ihm mitzuteilen, 
auf welchen Beweismitteln die angefochtene Verfügung gründe, 

dass  er  der  vorinstanzlichen  Feststellung,  wonach  in  seinen  Asyl-
gründen detaillierte  Angaben zur politischen Aktivität  fehlen würden, 
entgegenhielt,  als  desertierter  Offizier  der  südjemenitischen  Armee 
habe er  nach der  Rückkehr  in  den Süden des Landes (1990)  keine 
Anstellung  in  der  Armee Jemens  gefunden,  was  ihn  -  wie  übrigens 
andere auch - dermassen verbittert und erzürnt habe, dass er der TAJ 
beigetreten sei,

dass er ein regionales Führungsmitglied der TAJ sei, das seit 2009 öf-
fentlich aufgetreten sei,

dass seine Person auf Videos (s. eingereichte CD) erkennbar sei und 
über ihn im Internet berichtet worden sei,

dass  er  sich  trotz  überlebtem Attentat  vom 1. Dezember  2009 nicht 
versteckt habe und seine Rede vom Aden-TV habe aufzeichnen las-
sen,

dass in Jemen auf Demonstranten geschossen werde,

dass er substanziiert die eigenen Tätigkeiten und Funktionen innerhalb 
der TAJ geschildert  habe, und bei einer Würdigung seiner Asylanga-
ben zu berücksichtigen sei,  dass die TAJ, eine Widerstandsorganisa-

Seite 6

E-1655/2010

tion, keine Organisationsstruktur wie schweizerische Parteien aufwei-
sen könne,

dass er die Mitgliedschaft bei der TAJ, die im Übrigen durch das ein-
gereichte Bestätigungsschreiben bestätigt  worden sei,  glaubhaft  dar-
gelegt habe,

dass die Pressezensur in Jemen allgegenwärtig sei und Journalisten 
wegen ihrer Berichte über die Demonstrationen in Südjemen verhaftet 
und  vor  Gericht  gestellt  würden,  und  dass  deswegen  Journalisten 
vorzögen, ihre Artikel im Internet zu veröffentlichen, weshalb der Vor-
wurf des BFM, wonach Internetberichte (allenfalls) gefälscht oder ver-
ändert seien, unstatthaft sei,

dass die Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen dadurch untermauert wer-
de,  dass  sich  Amnesty  International  sowie  F_______,  der  frühere 
Präsident  der  Democratic  Republic  of  Yemen  –  in  dessen  mit  der 
Beschwerde eingereichtem Bestätigungsschreiben vom 11. März 2010 
(Beschwerdebeilage 8) – persönlich für ihn verwenden würden,

dass  der  Beschwerdeführer  weitere  Beweisunterlagen  –  namentlich 
erneut die bereits der Vorinstanz eingereichte CD (Beschwerdebeilage 
2) sowie den bereits aktenkundigen Internetartikel betreffend den At-
tentats-Vorfall  (Beschwerdebeilage  5),  ausserdem  generelle  Zei-
tungsberichte  zu  Südjemen  beziehungsweise  zur  Lage  der  Presse 
(Beschwerdebeilagen 6 und 7) – zu den Akten reichte, 

dass er ausserdem zwei arabischsprachige, mit schwer verständlicher 
Übersetzung  versehene  Internetauszüge  (die  in  Aussicht  gestellte 
korrekte Übersetzung ist  nicht  eingegangen) einreichte,  in  denen of -
fenbar  der  Name  A_______  als  angebliches  Mitglied  eines 
Revolutionären Kommandorats aufgeführt wird (Beschwerdebeilagen 3 
und 4),

dass  das Bundesverwaltungsgericht  mit  Zwischenverfügung vom 24. 
März 2010 auf den Antrag auf Bewilligung der Einreise nicht eintrat, 
die beantragte Einsicht in die Aktenstücke A10/4, A12/1, A13/2, A15/1 
und A16/1 gewährte, die Anträge auf Einsicht in die Aktenstücke A9/2 
und A18/1 und auf  Ansetzung einer  Frist  zur  Beschwerdeergänzung 
abwies, die Behandlung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessfüh-
rung auf einen späteren Zeitpunkt verschob, auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses verzichtete, dem Rechtsvertreter Gelegenheit gab, 

Seite 7

E-1655/2010

eine  Kostennote  einzureichen,  und  den  Antrag  auf  amtliche 
Verbeiständung abwies,

dass der Rechtsvertreter mit Begleitschreiben vom 30. März 2010 und 
Honorarnote vom 15. März 2010 (recte wohl 30. März 2010) den Auf-
wand auf einen Gesamtbetrag von Fr. 6582.55 bezifferte,

dass der Rechtsvertreter mit separatem Schreiben vom 30. März 2010 
zwei Internetberichte vom 3. März 2010 (dieser war schon mit der Be-
schwerde als Beschwerdebeilage 9 eingereicht worden) und 12. März 
2010  mit  entsprechenden  Übersetzungen  einreichte,  in  welchen  be-
richtet  wird,  mehrere  politische  Aktivisten,  unter  ihnen auch der  na-
mentlich genannte Beschwerdeführer, hätten in der Schweiz um Asyl 
ersucht,

und erwägt,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezem-
ber 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des 
BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsge-
richtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d 
Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet,  soweit  das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und 
Art. 105 AsylG),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass die Beschwerdefrist für Flughafenverfahren 5 Arbeitstage beträgt 
(vgl. 108 Abs. 2 AsylG),

dass  diese  Frist  eingehalten  wurde  und  deshalb  auf  die  frist-  und 
formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 
AsylG und Art. 52 VwVG),

Seite 8

E-1655/2010

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  an-
erkannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art.  3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit  für 
gegeben hält, 

dass  Vorbringen  insbesondere  dann  unglaubhaft  sind,  wenn  sie  in 
wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich  auf  ge-
fälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass das Bundesverwaltungsgericht  keinen Anlass hat,  die über das 
behandelte  Akteneinsichtsgesuch hinausführenden (für  den Ausgang 
dieses Verfahrens nicht erheblichen) Beweismittel in Form eines Ver-
zeichnisses  aufzulisten,  weshalb  der  entsprechende  Antrag  (Be-
schwerde S. 9)  abzuweisen ist und auf die protokollierte Erläuterung 
der fraglichen Unterlagen in der Befragung vom 24. Februar 2010 (A11 
S. 9 f.) verwiesen werden kann,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  vorab  mit  der  Vorinstanz  darin 
übereinstimmt,  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  vermöchten 
den Anforderungen an die Glaubhaftmachung nach Art. 7 AsylG nicht 
zu genügen,

Seite 9

E-1655/2010

dass sich der Beschwerdeführer und seine zahlreichen Familienange-
hörigen jahrelang unbehelligt in Jemen aufgehalten haben und seinen 
eigenen Angaben zufolge niemand von der Organisationszugehörigkeit 
effektiv Kenntnis genommen habe (A11 S. 7 F45 und F47),

dass  er  seit  der  Ausreise  nicht  gesucht  worden sei,  nie  vor  Gericht 
gestanden und nie in Haft  gewesen sei sowie nie Probleme mit  den 
Behörden, der Polizei oder der Armee gehabt habe (A11 S. 11),

dass die Schilderungen hinsichtlich des politischen Engagements des 
Beschwerdeführers als nicht in sich schlüssig zu beurteilen sind und 
die Vorinstanz die Darstellungen zutreffend als gänzlich vage und un-
substanziiert gewürdigt hat,

dass der Beschwerdeführer seine politischen Motivationen, die eigene 
politische Führungsrolle  und seine Tätigkeiten innerhalb der TAJ nur 
ausserordentlich oberflächlich, von Allgemeinplätzen gekennzeichnet, 
unpräzis  und gleichzeitig  realitätsfremd zu schildern  vermochte  (vgl. 
beispielsweise A11 S. 5,  6,  7,  10)  und ihm deshalb  die  geltend ge-
machte politische Rolle innerhalb der TAJ (Organisieren von Kundge-
bungen  aus  dem Untergrund  und  später  aktiv  in  der  Öffentlichkeit),  
einer  erbittert  von  der  Regierung  verfolgten  Widerstandsbewegung, 
nicht zu glauben sind,

dass angesichts der hohen Gefahr, als Mitglied der TAJ entdeckt und 
zur Rechenschaft gezogen zu werden, nicht nachvollziehbar ist, dass 
er sich angeblich an konspirativen Sitzungen im kleinsten Kreis (vgl. 
A11 S. 6 F34) persönlich beteiligt habe, ohne sich über die effektiven 
Beweggründe oder die Intentionen der Anwesenden genügend gewiss 
zu sein,

dass die in verschiedenen Bestätigungsschreiben oder Internetartikeln 
genannte  angeblich  prominente  und  exponierte  Stellung  des  Be-
schwerdeführers (er sei einer der aktiven Führer, eine grosse Figur im 
politischen  Kampf)  im  Lichte  seiner  gänzlich  unsubstanziierten  Aus-
sagen  nicht  überzeugt  und  diesbezüglich  die  vorinstanzliche  Ein-
schätzung, es handle sich um Aussagen im Sinne von Gefälligkeits-
darstellungen, zu bestätigen ist,

dass  sodann  in  diesem  Zusammenhang  ausdrücklich  zu  unterstrei-
chen ist,  dass die tatsächliche Identität des Beschwerdeführers nicht 
feststeht und schon aus diesem Grund die vorgelegten Bestätigungen 

Seite 10

E-1655/2010

betreffend seine unter dem Namen A_______ angeblich entwickelten 
politischen Aktivitäten keine ausschlaggebende Beweiskraft erlangen,

dass der  Beschwerdeführer  mit  zwei  Passkopien eine angeblich  fal-
sche  und  eine  angeblich  korrekte  Identität  nachweisen  möchte  und 
ausführte,  beide auf  je  verschiedene Namen lautenden Pässe seien 
echt, und es sei lediglich eine Frage des Geldes, einen echten Pass 
auf  eine Identität  ausstellen zu lassen,  wenn zwei Zeugen gefunden 
seien, mit deren Hilfe man sich auf der Einwohnerkontrolle eine Identi -
tätskarte ausstellen lassen könne, welche zur Beschaffung des (ech-
ten) Passes nötig sei (Erstbefragung S. 11, 12 und 14), 

dass  er  keine  substanziierten  Angaben  machen  konnte  zur  Frage, 
wann und wo er sich letztmals den auf  seine angeblich tatsächliche 
Identität lautenden Pass beschafft habe (Erstbefragung S. 12), obwohl 
der auf A_______ ausgestellte Pass vom Mai 2008 datiert und bis ins 
Jahr 2014 Gültigkeit besitzt (vgl. Passkopie),

dass er sich auch nicht zu erinnern vermochte, wie viele echte Pässe 
er sich je beschafft habe, und in diesem Kontext behauptete, zirka alle 
zwei Jahre dafür besorgt gewesen zu sein, dass er ein gültiges Rei -
sepapier besitze (Erstbefragung S. 11), 

dass zudem die Antworten zu Daten und Beweggründen der früheren 
Auslandaufenthalte  ebenso  wenig  überzeugen  konnten  wie  die  Be-
hauptungen,  im Alter  zwischen  16  und  20  Jahren  Offizier  oder  Be-
rufssoldat innerhalb der ehemaligen südjemenitischen Armee gewesen 
zu sein (A11 S. 3, Erstbefragung Ziff. 22),

dass der Beschwerdeführer zum Nachweis, auf ihn sei ein Attentats-
versuch  verübt  worden,  einen  Internetauszug  einreichte,  in  dem auf 
diesen   Vorfall  unter  Namensnennung Bezug  genommen  wird,  dass 
indessen die  Darstellungen im Bericht  in  Widerspruch zu jenen des 
Beschwerdeführers (vgl. A11 S. 8 und 9) stehen, soll doch der Vorfall 
abends beziehungsweise frühmorgens stattgefunden haben,

dass die  spektakuläre  Aktion  von Mitte  2006 ([Inhalt  der  Aktion  von 
Mitte 2006]) nicht in Zusammenhang mit der TAJ gestanden hat, son-
dern  nach  Angaben des  Beschwerdeführers  dazu  gedient  habe,  die 
Regierung  auf  die  schwierige  Ernährungslage  einer  grossen  Familie 
hinzuweisen,

Seite 11

E-1655/2010

dass im Übrigen der Beschwerdeführer nicht geltend gemacht hat, er 
habe nach dieser Manifestation in der Folge Probleme mit den Behör-
den erlebt,  und dass er vielmehr noch im Jahr 2008 von einer Aus-
landreise nach Ägypten wieder ins Heimatland zurückgekehrt ist (vgl. 
A11 S. 4),

dass sich  auf  der  eingereichten CD (Beschwerdebeilage 2)  zwei  Vi-
deos ohne Ton von rund 31 und 58 Minuten Dauer befinden, und dass 
die Sichtung der Videos ergab, dass im Rahmen von Veranstaltungen 
zwar  Fahnen  der  aufgelösten  volksdemokratischen  Republik  Jemen 
geschwenkt werden, aber keine gesicherten Hinweise über die Person 
des Beschwerdeführers vorhanden sind, weil er auf den Filmsequen-
zen nicht sicher identifizierbar ist, 

dass  sich  im  Übrigen  tatsächlich  verfolgte  Führungspersonen  aus 
einer  Widerstandsbewegung  kaum hätten  filmen  lassen  wollen  oder 
gar den Nachweis über eigene illegale Tätigkeiten mit sich herumtra-
gen würden, wenn ihnen bei einer allfälligen Verhaftung aufgrund die-
ses  angeblichen  Beweises  eigener  Aktivitäten  schwerste  Nachteile 
drohen könnten,

dass  schliesslich  auch  die  am 30. März  2010  nachgereichten  Inter -
netberichte  vom  3.  und  12.  März  2010,  die  den  Beschwerdeführer 
ebenfalls  namentlich  als  politischen  Aktivisten  (“grande  figure  de  la 
lutte au Sud...“) bezeichnen und darüber berichten, er habe ein Asyl -
gesuch  eingereicht,  bei  dieser  Sachlage  nicht  überzeugen  und  sich 
aus ihnen nicht hinlängliche Hinweise auf eine zukünftige Gefährdung 
ableiten lassen,

dass das dem Gericht  eingereichte Schreiben von Amnesty Interna-
tional Schweiz vom 17. März 2010 an der geschilderten Einschätzung, 
die  vom Beschwerdeführer  geltend  gemachten  Asylvorbringen  seien 
nicht glaubhaft  gemacht worden und auch seine behauptete Identität 
stehe nicht fest, nichts zu ändern vermag,

dass  in  dem Schreiben  bestätigt  wird,  „Herr  A_______  sowie  seine 
Flucht in die Schweiz seien Amnesty International bekannt (...) und er 
(sei)  ein aktives Mitglied der  südjemenitischen Opposition“; Amnesty 
International habe „keinerlei Gründe, an der Identität der am Flughafen 
Zürich befindlichen Person namens A_______ zu zweifeln“ (Schreiben 
vom 17. März 2010 S. 3),  dass indessen keinerlei Hinweise, Quellen 

Seite 12

E-1655/2010

oder Anhaltspunkte genannt werden, worauf sich diese Einschätzung 
stütze,

dass im Schreiben von Amnesty  International  sodann weiter  ausge-
führt  wird,  die  Befragungsprotokolle  aus  dem  Asylverfahren  würden 
detaillierte,  ausführliche  und  schlüssige  Aussagen  beinhalten  und 
demnach einen glaubhaften Eindruck hinterlassen,

dass das Gericht gerade diese Einschätzung indessen, wie oben aus-
führlich festgehalten wurde, nicht zu teilen vermag,

dass  schliesslich  auch  aus  der  Protestaktion  aus  dem  Jahr  2006 
([Inhalt der Aktion von Mitte 2006]), auf die im Schreiben von Amnesty 
International  prominent  Bezug  genommen  wird  (vgl.  Schreiben  S. 3 
und S. 4) nach dem oben Gesagten nach Einschätzung des Gerichts 
keine Anhaltspunkte für eine heute aktuelle oder in Zukunft drohende 
Gefährdung abgeleitet werden können,

dass es sich nach den obigen Ausführungen erübrigt, auf die weiteren 
Einzelheiten in der Beschwerde und die übrigen Beweismittel, die kei -
nen  näheren  Bezug  zur  Person  des  Beschwerdeführers  enthalten, 
näher  einzugehen,  da  sie  nicht  zu  einem  anderen  Ergebnis  führen 
könnten, 

dass  es  dem Beschwerdeführer  somit  nicht  gelingt,  die  Flüchtlings-
eigenschaft  nachzuweisen  oder  zumindest  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen besteht (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize-
rischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2001  Nr. 21),  weshalb  die 
verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen  Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von  Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 

Seite 13

E-1655/2010

Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss  ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und  seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft  gilt,  dass  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn 
der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtli-
chen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung 
findet  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige  Be-
handlung ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat des 
Beschwerdeführers  noch  individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete  Ge-
fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

Seite 14

E-1655/2010

dass dem Beschwerdeführer zuzumuten ist, in Jemen eine  Existenz-
grundlage aufbauen zu können, zumal er arabischer Ethnie und Sun-
nite ist,  etliche Jahre Berufserfahrung als [Berufstätigkeit]  haben soll  
und  dort  über  weitere  Kontakte  sowie  ein  grösseres  familiäres  Be-
ziehungsnetz verfügt,

dass  gesundheitliche  Gründe  –  der  Beschwerdeführer  benötigt  re-
zeptpflichtige Medikamente – nicht gegen einen Vollzug der Wegwei-
sung sprechen können, zumal er das benötigte Medikament auch im 
Jemen beziehen kann (vgl. A8 S. 19),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in  den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83  Abs. 2 AuG),  und es  dem Beschwerdeführer  obliegt, 
bei  der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art.  8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 
gutzuheissen  ist,  nachdem die  Bedürftigkeit  des  Beschwerdeführers 
aufgrund der Akten anzunehmen ist  und die Beschwerde namentlich 
mit ihren formellen Rügen betreffend die nicht korrekte Gewährung der 
Akteneinsicht gemäss Art. 26 – 28 VwVG durch die Vorinstanz teilwei -
se  berechtigt  war  (vgl.  ausführlich  die  Erwägungen der  Instruktions-
verfügung vom 24. März 2010), 

dass demnach keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind,

dass es sich aus dem selben Grund rechtfertigt, dem Beschwerdefüh-
rer trotz seines Unterliegens in der Sache selber eine anteilsmässige 
Parteientschädigung auszurichten, da er nur durch das Ergreifen eines 
Rechtsmittels  zu  einer  korrekten  Gewährung  der   Akteneinsicht  ge-
langen konnte,  was ihm kostenmässig  nicht  zum Nachteil  gereichen 
darf (vgl. EMARK 2003 Nr. 5 E. 7 S. 35 f., mit weiteren Hinweisen),

Seite 15

E-1655/2010

dass  der  diesbezüglich  erforderliche  prozessuale  Aufwand  des 
Rechtsvertreters anteilsmässig auf  einen Viertel  des in der Honorar-
note  ausgewiesenen  Aufwandes  festgesetzt  wird  und  die  vom BFM 
auszurichtende Parteientschädigung demnach auf Fr. 1'646.- (inkl. an-
teilsmässige Auslagen sowie Mehrwertsteuer) beziffert wird.

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 16

E-1655/2010

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird 
gutgeheissen. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben..

3.
Das BFM hat dem Beschwerdeführer eine im Sinne der Erwägungen 
festgesetzte Parteientschädigung von Fr. 1'646.- auszurichten.

4.
Das Urteil  geht  an der Beschwerdeführer, das BFM und die Flugha-
fenpolizei Zürich-Kloten.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Christa Luterbacher Thomas Hardegger

Versand: 

Seite 17