# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 843e76b2-ff04-5db8-a2b4-2343840eee54
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 07.06.2018 LE180027
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE180027_2018-06-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE180027-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. D. Scherrer  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 7. Juni 2018 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

gegen 

 
B._____,  

Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Uster vom 17. Mai 2018 (EE170111-I) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Schreiben vom 31. Mai 2018, beim Obergericht eingegangen am 

4. Juni 2018, zog der Gesuchsgegner seine am 25. Mai 2018 eingereichte Beru-

fung zurück (Urk. 49). Das Berufungsverfahren ist demgemäss abzuschreiben 

(Art. 241 ZPO). 

2. a) Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsge-

mäss dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Gesuchs-

gegner hat zwar darum ersucht, ihm keine Kosten aufzuerlegen (Urk. 49). Dem 

kann jedoch aufgrund der eindeutigen gesetzlichen Reglung von Art. 106 Abs. 1 

ZPO nicht entsprochen werden. Dem aufgrund des Rückzugs geringen Aufwand 

des Gerichts ist jedoch bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tra-

gen (§ 6 Abs. 2 lit. b und § 12 der Gerichtsgebührenverordnung). 

b) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen, dem Gesuchsgegner zufolge seines Unterliegens, der Gesuchstellerin 

mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt. 

4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

von Kopien der Urk. 44 und 49, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

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Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt mehr als Fr. 30'000.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
Zürich, 7. Juni 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss vom 7. Juni 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage von Kopien der Urk. 44 und 49, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...