# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ba7a8331-60fd-5d2c-ae83-f85e75009669
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-06-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.06.2021 E-755/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-755-2021_2021-06-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-755/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 .  J u n i  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Roswitha Petry (Vorsitz), 

Richter Daniele Cattaneo,  

Richterin Esther Marti,    

Gerichtsschreiberin Nathalie Schmidlin. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung  

(Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid);  

Verfügung des SEM vom 28. Dezember 2020 / N (…). 

 

 

 

E-755/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat gemäss eigenen Anga-

ben Ende Juli 2015. Am 23. September 2015 reiste er in die Schweiz ein 

und suchte am 1. Oktober 2015 um Asyl nach. Anlässlich der Befragung 

zur Person (BzP) am 20. Oktober 2015 und der Anhörung vom 7. Juni 2017 

machte er im Wesentlichen Folgendes geltend: 

Er sei afghanischer Staatsangehöriger tadschikischer Ethnie und stamme 

aus dem Dorf B._______, Bezirk C._______, Provinz D._______. Zuletzt 

habe er in Kabul gelebt. Sein Vater sei verstorben. Seine Mutter, sein Stief-

vater und (…) Halbgeschwister lebten in Mazar-i-Sharif respektive in Ka-

bul. Eine Schwester und weitere Verwandte wohnten in Kabul. Ein Bruder 

lebe in (…) E._______. Er stehe in regelmässigem Kontakt mit seinen Fa-

milienangehörigen in Afghanistan. Finanziell gehe es seiner Familie gut. 

Nach Abschluss der Schule habe er an der (…) von Kabul an der (…). Ne-

benbei habe er als (…) mit (…). 

Zu seinen Asylgründen führte er aus, zum (…)abschluss hätten die (…) 

einen (…) im Team (…) müssen. Er sei der (…) des (…) gewesen. Das 

Projekt sei ein (…) über Mullahs gewesen und habe «(…)» geheissen. 

Thema des (…) sei das (…) der Mullahs gewesen. In einer (…) sei ein 

masturbierender Mullah zu sehen. Anlässlich einer (…) an der (…), welche 

auch von (…) der (…) besucht worden sei, sei es unruhig im Saal gewor-

den. Leute hätten geschrien, der (…) sei unsittlich und richte sich gegen 

den Islam. Es habe einen Tumult im Saal gegeben. Aus Angst habe er den 

Saal verlassen und sei nach Hause gegangen. Von (…) habe er erfahren, 

dass die (…) gestoppt und die (…) des (…) zerstört worden sei. Eine Kopie 

im Archiv sei konfisziert worden. Am nächsten Tag habe ihn sein Freund 

F._______ telefonisch informiert, dass in der (…) eine Demonstration statt-

finde und die Demonstranten die Hinrichtung des (…) verlangten. 

F._______ habe ihn gewarnt und ihm geraten zu fliehen. Von seinem (…) 

habe er erfahren, dass ein Haftbefehl gegen ihn ausgestellt worden sei. 

Zudem habe er Angst, wegen seines (…) Probleme zu bekommen, welcher 

eine (…) D._______ (…) habe.  

Als Beweismittel gab er eine Kopie seiner Tazkira, diverse Diplome und 

Kursbestätigungen, eine Ehrung der (…) Kabul, eine Kopie des Reiseaus-

weises für Flüchtlinge und der Aufenthaltsbewilligung seines Bruders 

G._______ ([…]), Dokumente zu den Asylvorbringen seines Bruders und 

mehrere Familienfotos zu den Akten.  

E-755/2021 

Seite 3 

B.  

Mit Verfügung vom 2. Februar 2018 verneinte die Vorinstanz die Flücht-

lingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte das Asylgesuch ab, ver-

fügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Den 

zuständigen Kanton beauftragte sie mit dem Vollzug der Wegweisung.  

Zur Begründung führte die Vorinstanz aus, die Aussagen des Beschwerde-

führers zu den mutmasslichen Nachstellungen aufgrund seines (…) ent-

hielten Lücken und Ungereimtheiten. Wenig überzeugend sei, dass er trotz 

des kontroversen Themas im Verlauf der (…) keinerlei Bedenken hinsicht-

lich der möglichen Folgen und Reaktionen gehabt habe. Dies insbeson-

dere vor dem Hintergrund, dass er bereits im Vorfeld von einer (…) und der 

Anwesenheit von teils religiösen Mitgliedern des (…) gewusst haben dürfte. 

Wenig plausibel sei, dass er den (…) an der (…) und (…) habe, jedoch 

keiner der (…) vom Inhalt Bescheid gewusst respektive Einwände gehabt 

habe. Ferner habe er ausgeführt, keine Kopie des (…) zu haben, da eine 

Kopie bei der (…) zerstört und eine andere im Archiv konfisziert worden 

sei. Schliesslich habe er sich zu den Ereignissen nach der (…) unvereinbar 

geäussert. Angesichts der Tatsache, dass gemäss seinen eigenen Aussa-

gen innert kürzester Zeit ein Haftbefehl gegen ihn ausgestellt worden sei, 

erstaune, dass die übrigen Mitglieder des (…) verschont geblieben seien. 

Insgesamt hielten seine Vorbringen den Anforderungen an die Glaubhaf-

tigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand.  

C.  

C.a Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 6. März 2018 

beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Als Beweismittel reichte er 

(…) sowie ein nicht übersetztes Schreiben in Dari ein. Dieses bestätige, 

dass die Behörden ihm «auf den Fersen» seien.  

C.b Mit Zwischenverfügung vom 15. März 2018 hielt die damals zuständige 

Instruktionsrichterin fest, mit den Vorbringen in der Rechtmitteleingabe ge-

linge es dem Beschwerdeführer nicht, die Argumentation des SEM umzu-

stossen, weshalb auf die Erwägungen in der Verfügung verwiesen werden 

könne. Nicht nachvollziehbar sei, weshalb der Beschwerdeführer auf Be-

schwerdeebene verschiedene (…) einreichen könne, nachdem er zu Pro-

tokoll gegeben habe, jegliche Kopien des (…) seien zerstört oder konfis-

ziert worden. Zudem dürften die (…) nicht geeignet sein, seine (…) als (…) 

oder die Existenz des (…) glaubhaft zu machen. Das in Kopie eingereichte 

Schreiben vom 29. Juni 2015 in Dari, welches beweisen solle, dass die 

E-755/2021 

Seite 4 

Behörden dem Beschwerdeführer «auf den Fersen» seien, sei nicht geeig-

net, die Schlussfolgerungen des SEM in Frage zu stellen. Die Instruktions-

richterin qualifizierte die Beschwerdebegehren als aussichtslos, wies das 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ab und erhob 

einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 750.–. 

C.c Mit Urteil E-1397/2018 vom 10. April 2018 trat das Bundesverwaltungs-

gericht auf die Beschwerde vom 6. März 2018 infolge Nichtleisten des Kos-

tenvorschusses nicht ein. 

D.  

Am 23. November 2020 reichte der Beschwerdeführer bei der Vorinstanz 

ein Wiedererwägungsgesuch ein. Darin machte er im Wesentlichen gel-

tend, die Lage in Afghanistan, insbesondere in Kabul, habe sich ver-

schlechtert. Am 2. November 2020 seien mindestens (…) bei einem Angriff 

auf die (…) in Kabul getötet worden. Dies sei der zweite Angriff auf eine 

(…)einrichtung innerhalb von zwei Wochen gewesen. In den letzten Mona-

ten habe es zahlreiche weitere Angriffe gegeben. Im Fokus der Anschläge 

stünden Institutionen und Personen aus dem (…) und jene, die ihre Mei-

nung frei äussern würden. Es sei zwar korrekt, dass er anlässlich der Erst-

befragung angegeben habe, das (…) sei vernichtet worden. Dies habe sei-

nem damaligen Kenntnisstand entsprochen. Nun könne er aber weitere 

Beweismittel einreichen, welche seine damals als nicht glaubhaft erachte-

ten Vorbringen bestätigen würden.  

Als Beweismittel reichte er einen USB-Stick mit zwei am 17. November 

2020 und 23. November 2020 (…), ein undatiertes Schreiben seines (…) 

inklusive Übersetzung, eine Anordnung der Polizei vom (…). Juli 2015 in 

Kopie mit Übersetzung, (…) und ein Foto mit einem (…)kameraden ein. 

E.  

Mit Verfügung vom 28. Dezember 2020 – eröffnet am 19. Januar 2021 – 

wies die Vorinstanz das Wiedererwägungsgesuch ab, erklärte die Verfü-

gung vom 2. Februar 2018 als rechtkräftig und vollstreckbar, erhob eine 

Gebühr von Fr. 600.– und hielt fest, einer allfälligen Beschwerde komme 

keine aufschiebende Wirkung zu.  

F.  

Mit Eingabe vom 18. Februar 2021 (Poststempel vom 19. Februar 2021) 

erhob der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Be-

E-755/2021 

Seite 5 

schwerde. Er beantragt sinngemäss, die Verfügung der Vorinstanz sei auf-

zuheben, er sei als Flüchtling anzuerkennen und es sei ihm Asyl zu gewäh-

ren. Eventualiter sei die vorläufige Aufnahme infolge Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzuges anzuordnen. In prozessualer Hinsicht sei ihm die 

unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, inklusive Verzicht auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses, und der Vollzug der Wegweisung sei 

auszusetzen.  

Die Rückseite des Zustellcouverts wies den handschriftlichen Vermerk 

«eingeworfen 19.38, 18. Februar 2021, Post H._______, bezeugt: 

I._______, (…)» sowie eine Unterschrift auf. 

G.  

Am 22. Februar 2021 setzte die Instruktionsrichterin mit superprovisori-

scher Massnahme den Vollzug der Wegweisung einstweilen aus.  

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 1. März 2021 hielt die Instruktionsrichterin 

fest, die auf den 18. Februar 2021 datierte Beschwerde sei laut Poststem-

pel am 19. Februar 2021 aufgegeben und somit grundsätzlich verspätet 

eingereicht worden. Gleichzeitig forderte sie den Beschwerdeführer unter 

Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall auf, weiterführende 

Angaben zur Postaufgabe zu machen. Insbesondere habe er von der auf 

der Rückseite des Briefumschlags vermerkten Person eine schriftliche Er-

klärung (inklusive Originalunterschrift und Kopie der Identitätskarte) erhält-

lich zu machen und einzureichen, in welcher sich diese zu den Umständen 

der Postaufgabe äussert.  

I.  

Am 3. März 2021 reichte der Beschwerdeführer eine schriftliche Bestäti-

gung von I._______, eine Kopie deren Identitätskarte und eine Kopie be-

treffend Öffnungszeiten der Postfiliale in J._______ ein.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

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Seite 6 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerde-

führer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG; Art. 48 Abs. 1 so-

wie Art. 52 Abs. 1 VwVG).  

1.4  

1.4.1 Zu prüfen ist zunächst, ob die Beschwerde rechtzeitig erhoben 

wurde. 

1.4.2 Gemäss Art. 108 Abs. 6 AsylG ist die Beschwerde innerhalb von 30 

Tagen nach Eröffnung der Verfügung einzureichen. Die angefochtene Ver-

fügung wurde dem Beschwerdeführer gemäss Rückschein am 19. Januar 

2021 zugestellt. Die 30-tägige Beschwerdefrist hat demnach am 20. Ja-

nuar 2021 zu laufen begonnen und endete am 18. Februar 2021. Die auf 

den 18. Februar 2021 datierte Beschwerde wurde gemäss Poststempel am 

19. Februar 2021 der Post übergeben, womit sie grundsätzlich verspätet 

eingereicht wurde. Nichts anderes ergibt sich aus dem elektronischen 

Suchsystem «track & trace» der Schweizerischen Post, in welchem die 

entsprechende Sendung am 19. Februar 2021 erstmals erfasst wurde.  

1.4.3 Die Beweislast für die Einhaltung der Beschwerdefrist trägt die be-

schwerdeführende Partei. Damit eine Frist eingehalten ist, müssen schrift-

liche Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist der Behörde eingereicht 

oder zu deren Handen der Schweizerischen Post übergeben werden (vgl. 

Art. 21 Abs. 1 VwVG). Die Aufgabe am Postschalter und der Einwurf in ei-

nen Briefkasten sind einander gleichgestellt (vgl. u.a. BGE 109 Ia 183  

E. 3a S. 184; BGE 127 I 133 E. 7b S. 139). Es gilt die Vermutung, dass das 

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Datum des Poststempels mit demjenigen der Übergabe an die Post über-

einstimmt. Wer behauptet, er habe einen Brief schon am Vortag seiner Ab-

stempelung in einen Postbriefkasten eingeworfen, hat das Recht, die sich 

aus dem Poststempel ergebende Vermutung verspäteter Postaufgabe mit 

allen tauglichen Beweismitteln zu widerlegen. Der Absender kann den ent-

sprechenden Nachweis insbesondere mit dem Vermerk auf dem Briefum-

schlag erbringen, wonach die Postsendung vor Fristablauf in Anwesenheit 

von Zeugen in einen Postbriefkasten gelegt worden ist (vgl. u.a. BGE 124 

V 372 E. 3b S. 375; 115 Ia 8 E. 3a S. 11 f.). 

1.4.4 Die Rückseite des Zustellcouverts weist den handschriftlichen Ver-

merk «eingeworfen 19.38, 18. Februar 2021, Post H._______, bezeugt: 

I._______, (…)» sowie eine Unterschrift auf. Mit Zwischenverfügung vom 

1. März 2021 forderte die Instruktionsrichterin den Beschwerdeführer auf, 

weiterführende Angaben zur Postaufgabe zu machen. Insbesondere habe 

er von der auf der Rückseite des Briefumschlags vermerkten Person eine 

schriftliche Erklärung (inklusive Originalunterschrift und Kopie der Identi-

tätskarte) erhältlich zu machen und einzureichen, in welcher sich diese zu 

den Umständen der Postaufgabe äussert. Mit Eingabe vom 3. März 2021 

kam der Beschwerdeführer dieser Aufforderung fristgerecht nach und 

reichte eine schriftliche Bestätigung von I._______, eine Kopie deren Iden-

titätskarte und eine Kopie betreffend Öffnungszeiten der Postfiliale in 

J._______ ein. Im Schreiben führte I._______ aus, am Abend des 18. Feb-

ruar 2021 sei geplant gewesen, das Schreiben an das Bundesverwaltungs-

gericht auf der Postfiliale Bahnhofkiosk, J._______, aufzugeben, da die 

Hauptpost in H._______ bereits geschlossen gewesen sei. Die Filiale im 

Bahnhofkiosk sei normalerweise bis 20.00 Uhr geöffnet. Aufgrund der Pan-

demie schliesse diese jedoch bereits um 19.00 Uhr, womit an diesem 

Abend keine Postaufgabe im Raum H._______ möglich gewesen sei. Fer-

ner bestätigte sie unterschriftlich, am  

18. Februar 2021 dabei gewesen zu sein, als der Beschwerdeführer den 

Brief ans Bundesverwaltungsgericht um 19.38 Uhr in einen Aussenbrief-

kasten der Postfiliale H._______ eingeworfen habe. Mit der schriftlichen 

Bestätigung von I._______ und einer Kopie deren Identitätskarte hat der 

Beschwerdeführer taugliche Beweismittel zur Fristwahrung am 18. Februar 

2021 vorgelegt, womit ihm der Beweis der Rechtzeitigkeit der Postaufgabe 

gelingt.  

1.4.5 Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

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Seite 8 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich ge-

regelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechendes Gesuch ist dem SEM 

innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes schrift-

lich und begründet einzureichen (Art. 111b Abs. 1 AsylG). 

3.2 In seiner praktisch relevantesten Form bezweckt das Wiedererwä-

gungsgesuch die Änderung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung an 

eine nachträglich eingetretene erhebliche Veränderung der Sachlage (vgl. 

BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.). Falls die abzuändernde Verfügung unange-

fochten blieb oder – wie vorliegend – ein eingeleitetes Beschwerdeverfah-

ren mit einem blossen Prozessentscheid abgeschlossen wurde – können 

auch Revisionsgründe einen Anspruch auf Wiedererwägung begründen 

(zum sogenannten "qualifizierten Wiedererwägungsgesuch" vgl. BVGE 

2013/22 E. 5.4 m.w.H.). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz gelangte in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

es würden keine Wiedererwägungsgründe vorliegen.  

Das SEM habe sich in der Verfügung vom 2. Februar 2018 bereits ausführ-

lich mit den Asylvorbringen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt 

und deren Glaubhaftigkeit verneint. Der Eingabe vom 20. November 2020 

könne nichts wesentlich Neues entnommen werden, weshalb auf die Er-

wägungen der Verfügung vom 2. Februar 2018 zu verweisen sei. Vor dem 

Hintergrund, dass die Nervosität der (…) nach der Ermordung einer (…) im 

März 2015 und der darauffolgenden Proteste gross gewesen sei, müsse 

als höchst unwahrscheinlich erachtet werden, dass der (…) des Beschwer-

deführers im Juni 2015 (…) worden sei, ohne im Vorfeld von einem (…) 

worden zu sein. In diesem Zusammenhang habe der Beschwerdeführer 

dargelegt, bei seinem (…) habe es sich um einen jungen (…) gehandelt 

und ihm und seinen (…) sei die Meinungsäusserungsfreiheit wichtiger ge-

wesen als die Angst, gewisse (…) zu beleidigen. Dies möge zwar zutreffen, 

erkläre aber nicht, weshalb die (…) nicht Einblick in sein abschliessendes 

(…) genommen hätten, zumal aus den Akten hervorgehe, dass er von sei-

nen (…) betreut worden sei. Abgesehen davon müsste seinen (...) bewusst 

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gewesen sein, dass es Probleme gebe, wenn ein (…) mit (…) werde. Vor 

dem Hintergrund des vom Beschwerdeführer dargelegten aufgeschlosse-

nen (…) Milieus hätten die (...) durchaus mit kritischen (...) rechnen müs-

sen. Es sei demnach davon auszugehen, dass die (...) vorsichtiger vorge-

gangen wären, um kein unnötiges Risiko einzugehen, zumal der (...) des 

Beschwerdeführers einem (…), darunter auch Angehörigen der (…) wor-

den sei. 

An diesen Erwägungen vermöchten die (…) seiner (…) und das undatierte 

Schreiben seines (…) nichts zu ändern, zumal sie als Gefälligkeitsdoku-

mente zu betrachten seien. Sowohl die Anordnung der Polizei als auch die 

(...) habe er bereits auf Beschwerdeebene im ordentlichen Verfahren ein-

gereicht und das Bundesverwaltungsgericht habe sich in seiner Zwischen-

verfügung vom 15. März 2018 dazu geäussert. Zudem sei festzuhalten, 

dass es sich bei der Anordnung der Polizei lediglich um eine Kopie handle, 

was verschiedene Manipulationsmöglichkeiten zulasse. Auch aus den (...) 

könne er nichts zu seinen Gunsten ableiten, zumal aus diesen nicht her-

vorgehe, um was für einen (...) es sich handle und welche (…) der Be-

schwerdeführer bei dessen Entstehung gehabt habe.  

Abschliessend sei festzuhalten, dass die Vorbringen des Beschwerdefüh-

rers ohnehin nicht geeignet wären, eine Furcht vor flüchtlingsrechtlich re-

levanter Verfolgung zu begründen. Es sei nicht davon auszugehen, dass 

er zum heutigen Zeitpunkt – über (…) Jahre nach dem Vorfall an der (…) – 

mit einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung zu rechnen hätte. Der 

(...) existiere nicht mehr und könne demnach nicht mehr einer (…) gemacht 

werden. Zudem habe es sich um einen einmaligen Vorfall gehandelt, der 

keine weiteren Konsequenzen nach sich gezogen habe.  

4.2 In der Rechtmitteleingabe bringt der Beschwerdeführer vor, Auslöser 

zur Einreichung des Wiedererwägungsgesuches sei der Anschlag vom  

2. November 2020 auf die (…) in Kabul gewesen. Dabei seien mindestens 

(…) ums Leben gekommen. Bereits vor diesem Anschlag habe es zahlrei-

che weitere Anschläge in Afghanistan, insbesondere in Kabul, gegeben. In 

seinem Fall lägen keine besonders begünstigenden Umstände vor, die den 

Wegweisungsvollzug nach Kabul ausnahmsweise als zumutbar erschei-

nen liessen. Er befinde sich in einem prekären psychischen Zustand. Be-

treffend seinen (...) habe ihm sein ehemaliger (…) auf Nachfrage mitgeteilt, 

dass sich in den Archiven der (…) keine (...) befänden, weil das Thema zu 

heikel sei. Weitergehend habe dieser sich nicht äussern wollen. Seine 

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Seite 10 

Freunde hingegen hätten trotz der grossen Gefahr in (…) Stellung genom-

men. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz seien diese (…) keine Gefällig-

keitsdokumente.  

5.  

5.1 Der Beschwerdeführer begründet sein Wiedererwägungsgesuch im 

Wesentlichen mit der Verschlechterung der Lage in Kabul infolge zahlrei-

cher Anschläge. Dazu ist festzuhalten, dass die im Referenzurteil  

D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 gemachte Lageeinschätzung zu Af-

ghanistan, und insbesondere zu Kabul, weiterhin gültig ist (vgl. etwa Urteil 

des BVGer E-3796/2017 vom 31. März 2021 E. 7.3.3). Die in Würdigung 

dieser Lageeinschätzung gemachten Feststellungen, wonach der Vollzug 

der Wegweisung nach Kabul bei Vorliegen von besonders begünstigenden 

Umständen zumutbar ist, sind somit weiterhin zutreffend. Soweit der Be-

schwerdeführer vorbringt, entgegen den Ausführungen der Vorinstanz in 

der Verfügung vom 2. Februar 2018 sei er nicht gesund, sondern befinde 

sich in einem prekären psychischen Zustand, ist festzuhalten, dass er im 

ordentlichen Verfahren keine gesundheitlichen Probleme geltend gemacht 

hat (vgl. SEM-Akten A4/10 Ziff. 8.02 und A18/22 F97). Im Wiedererwä-

gungsverfahren hat er gesundheitliche Probleme nur wenig substantiiert 

vorgebracht und insbesondere auch keinen Arztbericht eingereicht, der 

psychische Probleme in einem erheblichen Ausmass bestätigen würde. 

Seit Abschluss des ordentlichen Asylverfahrens erfolgten offenbar keine 

ärztlichen Konsultationen. Es liegt demnach in Bezug auf den Gesund-

heitszustand des Beschwerdeführers keine wesentliche Veränderung der 

Sachlage vor, welche dem Vollzug der Wegweisung entgegenstehen 

würde.  

5.2 In Bezug auf die (...) und die darauffolgenden Ereignisse wiederholt der 

Beschwerdeführer im Wesentlichen seine bereits im ordentlichen Verfah-

ren gemachten Vorbringen, welche als unglaubhaft erachtet wurden. Die 

Vorinstanz hielt zutreffend fest, dass die (...) und die Anordnung der Polizei 

vom (…). Juli 2015 bereits auf Beschwerdeebene im ordentlichen Verfah-

ren eingereicht wurden, das Bundesverwaltungsgericht sich in der Zwi-

schenverfügung vom 15. März 2018 dazu geäussert und die Vorbringen 

als aussichtlos qualifiziert hat. Es ist unzulässig, ein rechtskräftig abge-

schlossenes Verfahren unter dem Titel eines Wiedererwägungsgesuchs 

faktisch zu wiederholen, indem die rechtliche Beurteilung der verfügenden 

Behörde (erneut) in Frage gestellt wird (vgl. Urteile des BVGer D-

6630/2016 vom 2. November 2016 E. 7.1 und  

D-5989/2013 vom 30. Oktober 2013 E. 7.1). 

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Seite 11 

5.3 Bezüglich des undatierten Schreibens des (…) und der beiden (…) von 

(…) vom 17. November 2020 und 23. November 2020 – welche über (…) 

Jahre zurückliegende Vorfälle belegen sollen – ist nicht ersichtlich, weshalb 

diese nicht früher hätten ausgestellt beziehungsweise aufgenommen wer-

den können. Die Erklärung des Beschwerdeführers, wonach sein Bruder in 

E._______ Asyl erhalten habe und er gedacht habe, seine bisherigen Vor-

bringen seien für die Asylgewährung ebenfalls ausreichend, überzeugt 

nicht, zumal er im ordentlichen Verfahren mehrmals auf seine Mitwirkungs-

pflicht gemäss Art. 8 AsylG hingewiesen wurde. Ferner führte die Vo-

rinstanz zutreffend aus, beim Schreiben des (…) und der (…) handle es 

sich aufgrund der Nähe dieser Personen zum Beschwerdeführer um Ge-

fälligkeitsdokumente. Die im Rahmen des Wiedererwägungsgesuchs ein-

gereichten Beweismittel sind demnach nicht geeignet, die Einschätzung 

des SEM in der Verfügung vom 2. Februar 2018 umzustossen, so dass auf 

die entsprechenden Erwägungen zu verweisen ist. 

6.  

Abschliessend ist der Beschwerdeführer im Hinblick auf die Beschreitung 

weiterer (ordentlicher oder ausserordentlicher) Verfahrenswege darauf hin-

zuweisen, dass ein Wiedererwägungsgesuch (wie auch ein Mehrfachasyl-

gesuch oder eine Revision) nicht beliebig zulässig ist und namentlich nicht 

dazu dienen darf, blosse Entscheidkritik zu üben, die Rechtskraft von Ver-

waltungs- und Gerichtsentscheiden immer wieder infrage zu stellen, Fris-

ten für die Ergreifung von Rechtsmitteln zu umgehen oder prozessuale Ver-

säumnisse nachzuholen. 

7.  

Zusammenfassend liegen keine Wiedererwägungsgründe vor, weshalb die 

Vorinstanz das Gesuch um Wiedererwägung der Verfügung vom 2. Feb-

ruar 2018 zu Recht abgewiesen hat. Die Beschwerde ist abzuweisen.  

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Besch-

werdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da seine Begehren nicht 

zum Vornherein als aussichtlos betrachtet werden konnten und weiterhin 

von der Mittelosigkeit des Beschwerdeführers auszugehen ist, ist das Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 

Abs. 1 VwVG gutzuheissen. Es sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 

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Seite 12 

9.  

Mit dem vorliegenden Urteil fällt der am 22. Februar 2021 verfügte Voll-

zugsstopp dahin. 

  

E-755/2021 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird gutgeheissen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Roswitha Petry Nathalie Schmidlin 

 

 

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