# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6552b344-9603-5ce5-aded-e3db92fd8c45
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.03.2016 IV 2013/279
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-279_2016-03-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/279

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.10.2019

Entscheiddatum: 24.03.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 24.03.2016
Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gerichtsgutachten. 
Einkommensvergleich. Tabellenlohnabzug von 10%. Anspruch auf halbe 
Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. 
März 2016, IV 2013/279).

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Daniel Furrer

Geschäftsnr.

IV 2013/279

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rudolf Sutter, Toggenburger-strasse 24, 

9500 Wil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.

A.a  A.___ meldete sich am 24. November 2010 unter Hinweis auf zwei erfolglose 

Bandscheibenoperationen, Schmerzen und Beeinträchtigungen am rechten Arm und 

Nacken sowie grosse Schmerzen und schlechte Beweglichkeit des linken Beines zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen an (IV-act. 1). Die Versicherte arbeitete zuletzt von Juni 2004 bis Juli 2010 bei 

der B.___ als Betriebsmitarbeiterin in einem Pensum von 100% (IV-act. 15).

A.b  Im von der SWICA in Auftrag gegebenen Gutachten des Instituts für medizinische 

und ergonomische Abklärung vom 11. Oktober 2010 (IME-Gutachten) wurde ein 

chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom links sowie ein chronisches 

zervikobrachiales und zervikozephales Schmerzsyndrom rechts, u.a. verbunden mit 

einem passiven dysfunktionalen Krankheits- und Schmerzverhalten diagnostiziert. In 

der bisherigen Tätigkeit wurde der Versicherten aus rheumatologischer Sicht eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. In einer ideal angepassten Tätigkeit sollte nach 

Durchführung von empfohlenen therapeutischen Massnahmen spätestens in zwei 

Monaten eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 50% bestehen. Aus psychiatrischer 

Sicht sei die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt (IV-act. 59-24 ff.).

A.c  Der Hausarzt Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, gab im Bericht 

vom 6. Januar 2011 an, dass die Versicherte seit 24. November 2009 100% 

arbeitsunfähig sei (IV-act. 16). Im Verlaufsbericht vom 23. August 2011 ging er von 

unveränderten Verhältnissen aus (IV-act. 45).

A.d  Dr. med. D.___, Facharzt für Neurochirurgie, attestierte der Versicherten im Bericht 

vom 18. Februar 2011 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% (IV-act. 26). Im undatierten 

Bericht (Eingang bei der IV-Stelle am 7. April 2011) gab Dr. D.___ an, dass die bisherige 

Tätigkeit auf Dauer nicht mehr zumutbar sei. Da die Behandlung noch nicht 

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abgeschlossen sei, sei eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 

Tätigkeit nicht möglich (IV-act. 24).

A.e  Im von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen Gutachten des Ärztlichen 

Begutachtungsinstituts, Basel, vom 17. Juli 2012 (ABI-Gutachten) wurden mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne 

fassbare radikuläre Symptomatik (ICD-10: M54.5) und ein chronisches 

zervikovertebrales Schmerzsyndrom ohne fassbare radikuläre Symptomatik (ICD-10: 

M54.2) diagnostiziert. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurde eine dysfunktionale 

Schmerzverarbeitung mit algogener Verstimmung (ICD-10: F54) diagnostiziert. Die 

Gutachter kamen zum Schluss, dass die Versicherte für eine körperlich leichte bis 

mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit zu 100% arbeits- und leistungsfähig sei. 

Die Gutachter führten u.a. aus, dass ihre Einschätzung mit jener des Rheumatologen 

Dr. E.___ (IME-Gutachten) übereinstimme (IV-act. 59).

A.f Mit Vorbescheid vom 5. März 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht. Aufgrund der Unterlagen bestehe für 

körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit Wechselbelastung eine 

Arbeitsfähigkeit von 100% (IV-act. 67).

A.g  Mit Einwand vom 16. April 2013 beantragte die Versicherte die Aufhebung des 

Vorbescheids und die Zusprache einer halben Invalidenrente, eventualiter die 

Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im 

ABI-Gutachten weiche ganz klar von verschiedenen voneinander unabhängigen Ärzten 

ab, weshalb erhebliche Zweifel an den Ergebnissen des ABI-Gutachtens angebracht 

werden müssten (IV-act. 68). Sie reichte verschiedene Arztberichte ein (IV-act. 

68-4-18). In einer Neubeurteilung der Arbeitsunfähigkeit durch das Institut für 

medizinische und ergonomische Abklärungen vom 12. Mai 2011 (IME-Neubeurteilung) 

kam der Gutachter zum Schluss, dass auch weiterhin von einer mindestens 50%igen 

Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auszugehen sei (IV-act. 68-6-15). Im 

Bericht des Zentrums F.___ vom 8. April 2013 diagnostizierte Prof. Dr. med. G.___, 

Facharzt FMH für Neurochirurgie, ein failed back Surgery Syndrom und gab an, dass 

die Versicherte ganz sicher nicht zu 100% arbeitsfähig sei. Es sei maximal von einer 

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Arbeitsfähigkeit von 50% bei leichten Arbeiten ohne Bücken und ohne Heben von 

Lasten von mehr als 5 kg auszugehen (IV-act. 68-4 f.).

A.h  Mit Verfügung vom 22. Mai 2013 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der 

Versicherten ab. Das ABI-Gutachten sei umfassend und nachvollziehbar. Die 

abweichenden Arbeitsfähigkeitsschätzungen seien von den Gutachtern diskutiert und 

begründet worden (IV-act. 69).

B.

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde 

vom 24. Juni 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge die Aufhebung der Verfügung vom 22. Mai 2013 und die 

Zusprache einer halben Invalidenrente rückwirkend ab 25. November 2011, eventualiter 

die Zusprache einer Viertelsrente. Subeventualiter sei die Sache zu weiterer Abklärung 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sie begründet dies im Wesentlichen damit, dass es 

erhebliche Zweifel am ABI-Gutachten gebe. Die abweichenden ärztlichen 

Beurteilungen, insbesondere das von der SWICA in Auftrag gegebene IME-Gutachten, 

würden eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% belegen. Zudem sei fraglich, ob 

die Restarbeitsfähigkeit überhaupt noch verwertbar sei (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 26. August 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass auf das ABI-

Gutachten abgestellt werden könne (act. G 5).

B.c  Am 30. August 2013 wurde dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (Befreiung von Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) entsprochen (act. G 6).

B.d  Mit Replik vom 26. September 2013 hält die Beschwerdeführerin unverändert an 

ihrer Beschwerde fest (act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die 

Einreichung einer Duplik (vgl. act. G 10).

B.e  Nachdem den Parteien hierzu das rechtliche Gehör gewährt worden war (act. G 

11), beauftragte das Versicherungsgericht am 16. April 2015 die asim 

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Begutachtungsstelle am Universitätsspital Basel mit der Erstellung eines orthopädisch-

neurologischen Gerichtsgutachtens (act. G 12).

B.f Die Beschwerdeführerin wurde am 21. und 22. Juli 2015 in der asim internistisch, 

orthopädisch und neurologisch untersucht. Im Gerichtsgutachten vom 31. Dezember 

2015 hielten die Gutachter fest, dass die Beschwerdeführerin in der bisherigen 

Tätigkeit ab dem 24. November 2009 voll arbeitsunfähig sei. In einer optimal 

angepassten Tätigkeit sei eine Arbeitsfähigkeit von 50% denkbar. Zum Beginn der 

herabgesetzten Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit könne bei vergleichbarer 

Beurteilung das IME-Gutachten vom 11. Oktober 2010 herangezogen werden (act. G 

15).

B.g  Die Beschwerdeführerin hält das Gerichtsgutachten und die darin vorgenommene 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung für beweiskräftig. Sie habe rückwirkend ab 

Gesuchseinreichung (25. November 2011) Anspruch auf eine Invalidenrente. Zur 

Durchführung des Einkommensvergleichs sei die Sache antragsgemäss an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (act. G 17). Die Beschwerdegegnerin hat die Frist 

für eine Stellungnahme unbenützt verstreichen lassen.

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin.

2. 

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Die Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

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Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

2.3 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 

Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden 

können (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassen und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweisen).

2.4 Bezüglich Gerichtsgutachten hat die Rechtsprechung ausgeführt, das Gericht 

weiche „nicht ohne zwingende Gründe“ von den Einschätzungen des medizinischen 

Experten ab. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat diesbezüglich 

erwogen, der Meinung eines von einem Gericht ernannten Experten komme bei der 

Beweiswürdigung vermutungsweise hohes Gewicht zu (BGE 135 V 465 E. 4.4 mit 

Hinweisen).

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3. 

3.1 Das vorliegende Gerichtsgutachten erfüllt die Anforderungen an eine beweiskräftige 

Expertise. Mängel, welche die Beweiskraft des Gerichtsgutachtens erschüttern, sind 

weder ersichtlich noch werden solche von den Parteien geltend gemacht.

3.2 Gestützt auf das Gerichtsgutachten ist die Beschwerdeführerin in der 

angestammten Tätigkeit vollständig arbeitsunfähig. In einer optimal angepassten 

Tätigkeit liegt eine Arbeitsfähigkeit von 50% vor. Dabei handelt es sich um eine 

muskuloskelettär leicht belastende Wechseltätigkeit, die im Sitzen und Stehen 

ausgeübt werden kann mit der Möglichkeit zu selbstbestimmten Positionswechseln 

und kurzen Entlastungspausen. Tätigkeiten mit signifikanter Vibrations- oder 

Erschütterungsexposition und regelmässigem Tragen von Lasten > 10 kg müssen 

vermieden werden. Des Weiteren sind repetitive inklinierende, reklinierende und 

rotierende Bewegungen im Lenden- und Brustwirbelbereich sowie Überkopfarbeiten 

nicht möglich. Die zu verrichtenden Arbeitstätigkeiten sollten dabei einfach strukturiert 

sein und keine hohen Anforderungen an die Konzentration beinhalten, aufgrund der zur 

Schmerzmodulation erforderlichen Polypharmakotherapie. Gemäss dem 

Gerichtsgutachten kann die bleibende volle Arbeitsunfähigkeit für die bisherige 

Tätigkeit mit Datum vom 24. November 2009 (dem Beginn der 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit vor der ersten Rückenoperation vom 15. Dezember 2009) als 

gesichert angenommen werden. Für eine Verweistätigkeit könne die Beurteilung des 

IME-Gutachtens herangezogen werden. Diese habe ein halbes Jahr nach der 

Zweitoperation (15. März 2010) stattgefunden. Seither sei die Situation praktisch 

unverändert, wie auch bei der Neubeurteilung durch die IME am 12. Mai 2011 

nochmals bestätigt worden sei. Im IME-Gutachten wird festgehalten, dass nach 

Durchführung der empfohlenen therapeutischen Massnahmen, spätestens in zwei 

Monaten eine mindestens 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer ideal angepassten Tätigkeit 

möglich sein sollte (IV-act. 59-37). Auch die Beurteilung von Prof. Dr. med. G.___ wird 

von den Gerichtsexperten geteilt (act. G 15, S. 8 ff.).

3.3 Demgegenüber könne auf die Schlussfolgerungen des ABI-Gutachtens nicht 

abgestellt werden (act. G 15, S. 8 ff.). Die Einschätzung durch den Orthopäden sei nicht 

nachvollziehbar und angesichts der zweimaligen Rückenoperation mit failed back 

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surgery und der chronischen Schmerzen mit nachvollziehbarem organischen Kern 

(ausgeprägte degenerative Veränderungen sowohl im Bereich der HWS wie der LWS, 

intermittierendes sensibles radikuläres Reizsyndrom L5 links und mögliches 

intermittierendes radikuläres sensibles Reizsyndrom C6 rechts) nicht begründbar (act. 

G 15, S. 10 f.).

3.4 Zusammenfassend ist somit in der angestammten Tätigkeit von einer 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit ab 24. November 2009 auszugehen. In einer adaptierten Tätigkeit ist 

ab Mitte Dezember 2010 von einer Arbeitsfähigkeit von 50% auszugehen.

4. 

4.1 Umstritten ist, ob sich das verbliebene Leistungsvermögen der Beschwerdeführerin 

auf dem in Frage kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch wirtschaftlich 

verwerten lässt. Die Beschwerdeführerin macht in der Beschwerde vom 24. Juni 2013 

geltend, dass sie 54-jährig und seit 2009 nicht mehr arbeitstätig sei. Sie könne 

praktisch kein Deutsch; zudem habe sie keinerlei Berufsausbildung und könne nur 

Hilfsarbeiten ausführen. Aufgrund ihrer gesundheitlichen Einschränkungen könne sie 

nur leichte Arbeiten verrichten; diese allerdings auch nur, wenn sie ihre Körperhaltung 

regelmässig wechseln könne. Auf dem freien Arbeitsmarkt sei keine solche Arbeit 

erhältlich (act. G 1, S. 6).

4.2 Die wirtschaftliche Verwertbarkeit der noch zumutbaren Restarbeitsfähigkeit auf 

dem als ausgeglichen gedachten Arbeitsmarkt bedeutet die Einschätzung der Chancen 

der versicherten Person, trotz der im Einzelfall einzuhaltenden Restriktionen bezüglich 

Arbeitsplatz, Arbeitshaltung, Arbeitszeit und Art der Tätigkeit von einem 

durchschnittlichen Arbeitgeber noch angestellt zu werden. Es geht dabei um die 

konkrete Beurteilung der für die versicherte Person realistischerweise noch 

vorhandenen oder nicht mehr vorhandenen Arbeitsmarktchancen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 17. Dezember 2008, 9C_854/2008, E. 3.2; vgl. auch Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilung des Bundesgerichts] vom 10. März 2003, I 617/02, E. 3.1 mit Hinweisen).

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4.3 Das Alter der Beschwerdeführerin steht einer Verwertbarkeit der zumutbaren 

Restarbeitsfähigkeit nicht entgegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 28. Mai 2009, 

9C_918/2008 E. 4.2.2, mit Hinweisen). Was den Umstand anbelangt, dass die 

Beschwerdeführerin praktisch kein Deutsch könne und keinerlei Berufsausbildung 

habe, gilt es zu beachten, dass das Fehlen ausreichender Deutschkenntnisse auf der 

Stufe Hilfsarbeit sehr häufig vorkommt. Die geringen Anforderungen an die verbale 

Kommunikation, die Hilfsarbeiten stellen, können in aller Regel durch sprachkundige 

Vorgesetzte oder durch die Übersetzerdienste von Arbeitskollegen oder 

Arbeitskolleginnen erfüllt werden. Eine lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt steht der 

Aufnahme einer Hilfsarbeitertätigkeit ebenfalls nicht entgegen, da Hilfsarbeiten 

definitionsgemäss keine Berufskenntnisse voraussetzen, die über eine kurze 

Einarbeitung am konkreten Arbeitsplatz hinausgehen. Auch die qualitativen 

Einschränkungen bezüglich einer adaptierten Tätigkeit (vgl. E. 3.2) begründen für sich 

noch keine Unverwertbarkeit der zumutbaren Restarbeitsfähigkeit.

5. 

5.1 Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf 

von sechs Monaten nach der Geltendmachung des Leistungsanspruchs. Die 

Beschwerdeführerin meldete sich am 24. November 2010 zum Bezug von Leistungen 

bei der IV-Stelle an (IV-act. 1), somit ist ein Rentenanspruch frühestens per 1. Mai 2011 

entstanden. Zu diesem Zeitpunkt war auch das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b 

IVG, welches mit dem Eintritt der 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten 

Tätigkeit ab 24. November 2009 ausgelöst wurde (act. G 15, S. 9), erfüllt.

5.2 Für das Valideneinkommen ist massgebend, was die versicherte Person im 

Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am 

zuletzt erzielten, der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten 

Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige 

Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1).

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5.3 Die Beschwerdegegnerin stützt sich bei der Bestimmung des Valideneinkommens 

der Beschwerdeführerin auf die LSE-Tabellenwerte (IV-act. 63-2 und 69-2). Gemäss 

den Angaben der letzten Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin hätte diese im Jahr 

2010 monatlich Fr. 4‘270.-- verdient (IV-act. 15-3). Aus den Buchungsblättern der 

Arbeitgeberin geht zudem hervor, dass dieser jeweils ein 13. Monatslohn (Gratifikation) 

bezahlt wurde (IV-act. 15-10 ff.). Daraus ergibt sich ein Valideneinkommen von Fr. 

55‘510.-- bzw. angepasst an die Nominallohnentwicklung für das Jahr 2011 (Index 

2010: 2‘579, 2011: 2‘604) von Fr. 56‘048.--. Weshalb anstatt des bei B.___ erzielbaren 

Einkommens die LSE-Tabellenwerte herangezogen wurden, ist nicht nachvollziehbar.

5.4 Bezüglich des Invalideneinkommens ist das Heranziehen der LSE-Tabellenwerte 

und das Abstellen auf das Anforderungsniveau 4, Frauen, für das Jahr 2011 (Fr. 

53‘367.--) nicht zu beanstanden. Es bleibt jedoch zu prüfen, ob ein Tabellenlohnabzug 

vorzunehmen ist.

5.5 Nach der Rechtsprechung hängen die Fragen, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen des konkreten Einzelfalls ab (etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter 

und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 

schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine 

schematische Vornahme des Tabellenlohnabzugs ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b 

und 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

5.6 Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem 

Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich 

leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 

E. 5a/bb). Sind hingegen leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar, ist allein 

deswegen auch bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, 

weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und 

mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts vom 30. März 2009, 

9C_72/2009, E. 3.4). Vorliegend sind der Beschwerdeführerin muskuloskelettär leicht 

belastende Wechseltätigkeiten, die im Sitzen und Stehen ausgeübt werden können mit 

der Möglichkeit zu selbstbestimmten Positionswechseln und kurzen 

Entlastungspausen zumutbar. Tätigkeiten mit signifikanter Vibrations- 

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oder Erschütterungsexposition und regelmässigen Tragen von Lasten > 10 kg müssten 

vermieden werden. Des Weiteren seien repetitive inklinierende, reklinierende und 

rotierende Bewegungen im Lenden- und Brustwirbelbereich sowie Überkopfarbeiten 

nicht möglich. Die zu verrichtenden Arbeitstätigkeiten sollten dabei einfach strukturiert 

sein und keine hohen Anforderungen an die Konzentration beinhalten, aufgrund der zur 

Schmerzmodulation erforderlichen Polypharmakotherapie (act. G 15, S. 9). Somit liegen 

selbst bei leichten Tätigkeiten wesentliche Einschränkungen vor, welche beim 

Tabellenlohnabzug zu berücksichtigen sind.

5.7 Dem Alter ist bei einer verbleibenden Aktivitätsdauer von ca. 10 Jahren höchstens 

ein geringfügiges Gewicht beizumessen. Nicht angemessen erscheint es, die 

mangelnden Deutschkenntnisse als zusätzlichen Abzugsgrund einzubeziehen, da 

diese, sowie die fehlende Berufsausbildung, mit der Einstufung auf das 

Anforderungsniveau 4 im Rahmen der LSE bereits berücksichtigt sind. In dieser 

Kategorie werden viele Fremdsprachige erfasst. Zudem stellen leichte Hilfsarbeiten 

keine grossen Anforderungen an die sprachliche Kommunikation. Es ist davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer bisherigen beruflichen 

Erfahrung in der Schweiz für solche Tätigkeiten über ausreichende Deutschkenntnisse 

verfügt.

5.8 Zusammenfassend erscheint vorliegend ein Tabellenlohnabzug von 10% als 

angemessen. Damit beträgt das Invalideneinkommen bei einer Arbeitsfähigkeit von 

50% Fr. 24‘015.-- (Fr. 53‘367.-- x 0.5 x 0.9).

5.9 Unter Berücksichtigung eines Valideneinkommens von Fr. 56‘048.-- und eines 

Invalideneinkommens von Fr. 24‘015.-- resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 

32‘033.--

(Fr. 56‘048.-- – Fr. 24‘015.--) bzw. ein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 

gerundet 57% (Fr. 32‘033.-- / Fr. 56‘048.-- x 100). Die Beschwerdeführerin hat damit 

Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.

6.   

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6.1 Nach dem Gesagten ist in Gutheissung der Beschwerde die Verfügung vom 22. Mai 

2013 aufzuheben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Mai 2011 eine halbe 

Invalidenrente zuzusprechen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Aufgrund der Einholung eines 

Gerichtsgutachtens und des damit verbundenen Zusatzaufwands erscheint eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 1‘000.-- in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als 

angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

6.3 Die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 11‘306.55 (act. G 16) hat die 

Beschwerdegegnerin zu tragen (BGE 137 V 210 E. 4.4.2).

6.4 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin hat keine Kostennote eingereicht. Im hier zu beurteilenden Fall 

erscheint unter Berücksichtigung des durch die Einholung eines Gerichtsgutachtens 

entstandenen Mehraufwands eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 4‘500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Damit erübrigt sich die 

Festlegung eines Honorars aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 22. Mai 2013 aufgehoben 

und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Mai 2011 eine halbe Rente 

bis

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zugesprochen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe wird die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 1‘000.-- zu bezahlen.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 11‘306.55 

zu bezahlen.

4.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 4‘500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.03.2016
	Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gerichtsgutachten. Einkommensvergleich. Tabellenlohnabzug von 10%. Anspruch auf halbe Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. März 2016, IV 2013/279).

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		2025-07-19T08:20:00+0200
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