# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 02e4944d-7bfc-50f0-a7d3-35e6a0b1ff30
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.03.2016 RT160047
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT160047_2016-03-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT160047-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. G. Ramer Jenny 

Beschluss vom 31. März 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 
B._____,  

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 
betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 1. März 2016 (EB160037-G) 

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Erwägungen: 

1.a) Am 9. Februar 2016 reichte die Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

(fortan Gesuchstellerin) ihr Rechtsöffnungsbegehren bei der Vorinstanz ein 

(Urk. 6/1). Sie beantragte, es sei ihr in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsam-

tes Küsnacht-Zollikon-Zumikon definitive Rechtsöffnung für Fr. 32'000.– zuzüglich 

Zinsen und Kosten zu erteilen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten 

der Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchsgegnerin). Mit Ver-

fügung vom 11. Februar 2016 ordnete die Vorinstanz die Schriftlichkeit des Ver-

fahrens an und setzte der Gesuchstellerin Frist zur Leistung eines Gerichtskos-

tenvorschusses (Urk. 6/5). Dagegen erhob die Gesuchsgegnerin Beschwerde 

(Urk. 6/8), auf welche mit Beschluss der I. Zivilkammer des Obergerichts vom 

4. März 2016 nicht eingetreten wurde (RT160039-O, Urk. 6/11). Mit Verfügung 

vom 1. März 2016 setzte die Vorinstanz der Gesuchsgegnerin Frist zur schriftli-

chen Stellungnahme zum Rechtsöffnungsbegehren an (Urk. 6/9 = Urk. 2). 

b) Dagegen erhob die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 9. März 2016 fristge-

recht (vgl. Urk. 6/10, Briefumschlag zu Urk. 1) Beschwerde und beantragte die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Sistierung des erstinstanzli-

chen Verfahrens (Urk. 1 S. 1 f.).  

c) Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unzulässig erweist, kann 

auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei verzichtet werden 

(Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

2. Die angefochtene vorinstanzliche Verfügung ist eine prozessleitende Verfü-

gung. Gegen eine solche ist die Beschwerde – neben den hier nicht zutreffenden, 

vom Gesetz speziell vorgesehenen Fällen (Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO) – (nur) dann 

zulässig, wenn durch sie ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht 

(Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO). Ein solcher Nachteil ist in der Beschwerde geltend zu 

machen, d.h. zu behaupten und nachzuweisen, soweit er nicht offensichtlich ist 

(Sterchi, BE-Kommentar, N 17 zu Art. 321 ZPO, N 15 zu Art. 319 ZPO; Ober-

hammer [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, N 12 zu Art. 319 ZPO). 

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3.a) Mit der angefochtenen Verfügung wird die Gesuchsgegnerin zur Einreichung 

einer schriftlichen Stellungnahme zum Rechtsöffnungsbegehren aufgefordert 

(Urk. 2).  

b) Mit ihrer Beschwerde bringt die Gesuchsgegnerin im Wesentlichen Gründe 

vor, welche eine Sistierung des erstinstanzlichen Verfahrens rechtfertigen sollen. 

Namentlich verweist sie auf den - nunmehr ergangenen - Entscheid der be-

schliessenden Kammer vom 4. März 2016 zu ihrem vormaligen Sistierungsge-

such sowie auf den noch ausstehenden Entscheid des Bundesgerichts über ein 

Revisionsgesuch vom 17. Februar 2016, welche abzuwarten seien (Urk. 1 S. 1 f.). 

Letzterer sei entscheidend, da im Falle einer Gutheissung der Revision die vorlie-

gend betriebene Parteientschädigung von Fr. 32'000.– erheblich reduziert werde 

(Urk. 1 S. 3).  

c) Das Gericht kann Verfahren sistieren, wenn die Zweckmässigkeit dies ver-

langt (Art. 126 Abs. 1 ZPO). Der entsprechende Entscheid ist eine prozessleiten-

de Anordnung, welche dasjenige Gericht trifft, bei welchem das Verfahren anhän-

gig ist (vgl. Art. 124 ff. ZPO). Entsprechend sind Sistierungsgesuche nicht bei der 

Rechtsmittelinstanz, sondern bei der Vorinstanz zu stellen. Auf das Sistierungs-

gesuch der Gesuchsgegnerin ist daher mangels Zuständigkeit nicht einzutreten 

(Art. 59 Abs. 2 lit. b ZPO). 

d) Weiter bringt die Gesuchsgegnerin keine Gründe vor, weshalb ihr durch die 

angefochtene Verfügung ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht. 

Solche sind denn auch nicht offensichtlich. Die Vorbringen der Gesuchsgegnerin 

zur Tilgung bzw. Verrechnung (Urk. 1 S. 2 Ziff. 5 f.) nehmen sodann in keiner 

Weise Bezug auf die Anordnungen im angefochtenen Entscheid, sind daher im 

Beschwerdeverfahren bereits aus diesem Grund unbeachtlich und wären im 

Rahmen des Rechtsöffnungsverfahrens vor Vorinstanz geltend zu machen. 

4. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten. 

5.a) Der Streitwert in der Hauptsache beträgt Fr. 32'000.–. In Anwendung von 

Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG ist die Entscheidgebühr des zweitin-

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stanzlichen Verfahrens auf Fr. 200.– festzusetzen und der Gesuchsgegnerin auf-

grund ihres Unterliegens aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

b) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-

chen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens, der Gesuchstellerin man-

gels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1 ZPO, Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-

rin auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

der Doppel von Urk. 1, Urk. 3 und Urk. 4/2-6, sowie an die Vorinstanz unter 

Beilage der erstinstanzlichen Akten, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 32'000.–. Die Beschwer-
de an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristen-
laufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

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Zürich, 31. März 2016 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. G. Ramer Jenny 
 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss vom 31. März 2016
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage der Doppel von Urk. 1, Urk. 3 und Urk. 4/2-6, sowie an die Vorinstanz unter Beilage der erstinstanzlichen Akten, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...