# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 452fefef-a743-556e-980d-65d68fbb3ec5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-31
**Language:** de
**Title:** Die wiedererwägungsweise Aufhebung der rentenzusprechender Verfügung ist nicht rechtens, da keine zweifellose Unrichtigkeit vorlag; Gutheissung
**Docket/Reference:** IV.2014.00706
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00706.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00706
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
vom
31. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Pro
Infirmis
Sozialberatung, Y.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1990,
erhielt
von 1995 bis 2001
von der Eidgenös
sischen Invalidenversicherung die Kosten für
medizinische Massnah
men
in Form einer
Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 425
(a
ngeborene Refraktionsanomalien
; Urk. 14/3) und in den Jahren 2001
bis 20
10
zudem in Form von Psychotherapie
wegen des Geburtsgebrechens Nr. 404
(
psychoorga
nisches
Syndrom
) erstattet (
Urk. 14/8
, Urk. 14/12
,
Urk. 14/17
,
Urk. 14/28
und Urk. 14/51
).
Mit Verfügung vom
28.
November 2006 übernahm
die
Sozialversi
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
nach entsprechenden Abklärun
gen die Mehrkosten der erstmaligen beruflichen Ausbildung im Rahmen der Ausbildung als praktisch-interne Hauswirtschaftspraktikerin bei der Stiftung
Z.___
(Urk. 14/46)
, welche bis im August 2009
an
dauerte (Urk. 14/63/1).
In der Folge verfügte die IV-Stelle am 11. August 2009 den erfolgreichen Abschluss der beruflichen Massnahmen (Urk. 14/77).
Seit dem 17. August 2009 arbeitet
die Versicherte
als Mitarbeiterin im
Verkaufsladen
A.___
bei der Stiftung
B.___
(Urk. 14/74).
Zur Abklärung des Rentenanspruchs holte die IV-Stelle sodann das psychiatrisch-testpsychologische Gutachten vom 1
2.
April 2010 ein (Urk. 14/80).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 14/90-91) sprach sie der Versicherten mit Verfügung vom 3. November 2010 mit Wir
kung ab dem 1. August 2009 bei einem Invaliditätsgrad von 89
%
eine ganze Invalidenrente zu (Urk. 14/98).
1.2
Am
18. Januar 2011 ersuchte die Versicherte um die Mithilfe von
C.___
bei der
Stellensuche (Urk. 14/99).
Am 3. März 2011 schloss die Versicherte mit der
C.___
AG eine entsprechende Zielvereinbarung zwecks Arbeitsvermittlung ab (Urk. 14/101). Die IV-Stelle holte bei
der Vorgesetzten der Versicherten
bei der Stiftung
B.___
,
D.___
,
Auskünfte ein (Urk. 14/102) und teilte der Versicherten am 30. März 2011 mit, dass sie ihr während eines Jahres durch die
C.___
AG Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche gewähre (Urk. 14/103).
1.
3
Im Rahmen der
im Juli 2011 eingeleiteten Rentenrevision liess die IV-Stelle von der Versicherten einen Fragebogen ausfüllen (Urk. 14/105) und holte von der
C.___
AG Berichte ein (Urk. 14/106 und Urk. 14/109). Am 1
2.
Juni 2012 teilte sie der Versicherten mit, dass sie bei unverändertem Invaliditätsgrad von 89
%
weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente habe (Urk. 14/112).
1.
4
Im Juni 2013 leitete die IV-Stelle erneut ein Rentenrevisionsverfahren ein (Urk. 14/115 ff.). Mit Schreiben vom 15. Juni 2013 ersuchte die Versicherte die IV-Stelle um Kostengutsprache für eine berufliche Massnahme in der Stiftung
B.___
(Urk. 14/116). Daraufhin holte die IV-Stelle
einen medizinischen Bericht ein (Urk. 14/119),
tätigte berufliche Abklärungen (Urk. 14/122) und wies das Begehren um berufliche Massnahmen mit Mitteilung vom 1
2.
Dezember 2013 ab (Urk. 14/123).
Weiter liess sie einen Auszug aus dem individuellen Konto der Versicherten erstellen (IK-Auszug, Urk.
14/124). Am 25. März 2014 ersuchte die Stiftung
B.___
zusammen mit der Versicherten um eine Kostengutsprache für Jobcoaching für maximal sechs Monate (Urk. 14/125).
1.
5
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk.
14/129 ff.
)
, in dessen Rahmen ein Bericht der Stiftung
B.___
eingereicht wurde (Urk. 14/145),
hob die IV-Stelle die
rentenzusprechende
Verfü
gung vom
3. November 2010
mit Verfügung vom 13. Juni 2014
wiedererwägungsweise auf
(Urk. 14/148 = Urk. 2)
.
2.
G
egen die Verfügung vom
13. Juni 2014
(Urk. 2)
erhob die Versicherte
am
30. Juni
2014 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, diese sei aufzuheben und
ihr sei weiterhin die bisherige Invalidenrente auszurichten. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde sowie die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (S. 1, S. 3).
Mit Beschwerdeantwort vom
1
8
.
August
2014
schloss
die IV-Stelle
auf
teilweise Gutheissung
der Be
schwerde
im Sinne einer Rückweisung der Angele
genheit zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung des Rentenanspruchs
(Urk.
13)
.
Die
Versicherte
hielt demgegenüber telefonisch an ihrem Antrag auf Gutheissung der Beschwerde
gestützt auf eine materielle Beurteilung durch das Gericht fest
(Urk.
16).
Dies wurde der Beschwerdegegnerin am 4. September 2014 mitgeteilt
(Urk.
18).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Grad der Invalidität eines Rentenbezügers oder einer
Rentenbezü
gerin
in einer für den Anspruch erheblichen Weise, so ist die Rente laut Art. 17
Abs.
1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG)
für die Zukunft entsprechend zu erhöhen, herabzu
setzen oder aufzuheben. Der Revisionsordnung gemäss Art. 17 ATSG geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a; Art. 53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisions
voraussetzungen des Art. 17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Nach der Rechtspre
chung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leis
tungen ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen.
1.2
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit - als Schranke für ein
wiedererwä
gungsweises
Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige
Leis
tungszusprechung
- ist rechtsprechungsgemäss so zu handhaben, dass die
Wie
dererwägung
nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprüfung von Dauerleistungen wird, zumal es nicht dem Sinn der Wiedererwägung entspricht, laufende Ansprüche zufolge nachträglicher besserer Einsicht der
Durchfüh
rungsorgane
jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können (Urteil des Bundegerichts I 276/04 vom 28. Juli 2005, E. 5.1).
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener
Rechtsre
geln
erfolgt ist oder wenn massgebende Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung not
wendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (
Invaliditätsbe
messung
,
Arbeitsunfähigkeits
schätzung
, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfra
gen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn
kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar (Urteil 9C_837/2010 vom 30. August 2011
,
E. 2.5.1).
Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann (auch) bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben sein. Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfä
higkeit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die ent
sprechende Verfügung zweifellos unrichtig im
wiedererwägungs
rechtlichen
Sinne (Urteil 9C_1014/2008 vom 14. April 2009
, E.
3.2.2).
Entscheidend ist nicht, ob die frühere
Leistungszusprache
unter Berücksichti
gung sämtlicher Teilaspekte richtig und angemessen war, sondern ob sie mit Blick auf die damalige Sach- und Rechtslage insgesamt als vertretbar erscheint (Urteil 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007
,
E. 3.3).
1.3
Bei Renten der Invalidenversicherung im Besonderen ist zu beachten, dass die Ermittlung des Invaliditätsgrades verschiedene Ermessenszüge aufweisende Elemente und Schritte umfasst. Zu denken ist namentlich an die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall bedingte Arbeitsunfähigkeit (vgl. Art. 4
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, und Art. 6 ATSG). Hier bedarf es für die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit einer qualifiziert rechtsfehlerhaften Ermessensbetätigung. Scheint die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Rentenzusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (SVR 2006 IV Nr. 21 S. 75 E. 1.2 [I 545/02]; Urteile des Bundesgerichts I 632/04 vom 23. Februar 2005
,
E. 3.1; 9C_215/2007 vom
2.
Juli 2007
,
E. 3.2).
1.
4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und
einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die wiedererwägungsweise
Aufhebung der Verfügung vom 3. November 2010
damit, dass bei der
Rentenzusprache
kein Gesundheitsschaden bestanden habe, welcher eine voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit von über 40
%
hätte
begründen könne
n
(Urk. 2 S. 2). In ihrer Beschwerdeantwort
führte sie ergänzend aus, zum Zeitpunkt der
Rentenzusprache
sei die Aktenlage in sich widersprüchlich gewe
sen, weshalb weitere Abklärungen angezeigt gewesen wären. Auch aktuell se
i
die medizinische Sachlage nicht
rechtsgenüglich
geklärt, weshalb die Sache an sie zurückzuweisen sei (Urk. 13).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Beschwerde (
Urk.
1) geltend, die Verfü
gung vom
3. November 2010
sei zu Unrecht aufgehoben worden (S. 7 Mitte).
Denn damals seien sowohl der beurte
ilende Psychiater als auch die i
nvolvierten
Personen
am Arbeitsplatz übereinstimmend der Meinung gewesen, der Verbleib im geschützten Arbeitsmarkt sei nötig, um die Leistungsfähigkeit für den freien Arbeitsmarkt aufbauen zu können (S. 2).
3.
3.1
Die ursprüngliche
Rentenzusprache
erfolgte im Wesentlichen gestützt auf das psychiatrisch-testpsychologische Gutachten von
lic
. phil.
E.___
,
Fach
psy
chologe
für Psychotherapie FSP, und
Dr.
med
.
F.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
,
vom 1
2.
April 2010 (Urk. 14/80).
Die Gutachter hielten fest, testpsychologisch bestünden nur diskrete defizitäre Testergebnisse im Bereich des visuell-räumlichen Gedächtnisses sowie im Rechnen. Ansonsten bestünden keine kognitiven Einschränkungen. Eine schwere Psychopathologie sei ebenfalls nicht feststellbar gewesen. Hingegen nannten sie als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit Hinweise auf eine
Entwicklungs
verzöge
rung
(ICD-10: F89).
Sodann gelangten die Gutachter zum Schluss, in ihrer jetzi
gen Tätigkeit im Verkauf sei die Beschwerdeführerin aus rein psychiatrischer Sicht noch in einem gewissen Ausmass eingeschränkt. Nach den Angaben der Leiterin im
A.___
befinde sie sich in einer Trainingsphase von circa einem oder anderthalb Jahren. Nach diesem Trainingsjahr im
A.___
sei es ihr zuzu
muten, im allgemeinen Arbeitsmarkt in einem kleinen
,
übersichtlichen Laden
tätig zu sein.
Die
Attestierung einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit solle erst nach
Beendigung
dieses Arbeitstrainings
in einem bis anderthalb Jahren
erfolgen. D
ementsprechend sei
etwa für Mitte 2011
eine erneute Beurteilung
vorzusehen
(Urk. 14/80/6-
9
).
3.2
PD
Dr.
med. univ.
G.___
, Facharzt für Neurologie, Regionaler Ärztlicher Dienst (
RAD
), hielt am 19. Mai 2010 fest,
dem
Gutachten von
Dr.
F.___
und
lic
. phil.
E.___
sei
zu folgen
. Demnach bestehe nur ein diskreter
Gesundheits
schaden
und es sei ab Eintritt ins Erwerbsalter keine höhere als eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Tätigkeitsbereich anzunehmen
. Eine medizi
nische Neubeurteilung habe im Routineintervall zu erfolgen
(Urk. 14/88
/3
)
.
3.3
Des Weiteren lag das Verlaufsprotokoll vom 20. Juli 2010
vor
, in welchem festge
halten wurde, der geschützte Arbeitsplatz in der Stiftung
B.___
biete der Beschwerdeführerin eine gute Entwicklungs- und Trainingsmöglichkeit. Es werde eine rasche Rentenprüfung empfohlen, wobei der einen Invaliditätsgrad von 89
%
ergebende Einkommensvergleich vom 11. August 2009 weiterhin gelte
(Urk. 14/85
/1
, Urk. 14/76/2
).
Zur Stellungnahme des RAD wurde ange
merkt, dass es sich bei der angestammten Tätigkeit um einen geschützten Arbeitsplatz in einer IV-Institution handle (Urk. 14/85/2). Die
Eingliederungs
person
stellte sich auf den Standpunkt, der Beschwerdeführerin solle wie von der Stiftung
B.___
empfohlen die Möglichkeit gegeben werden, noch eine gewisse Zeit an ihrem geschützten Arbeitsplatz trainieren zu können (Urk. 14/85/3).
4.
4.1
Im Lichte der massgebenden Rechtsprechung (
vgl.
vorstehend
e
E. 1.2 und E.
1.3
) ist zu prüfen, ob die Annahme einer
Arbeitsfähigkeit lediglich im geschützten Rahmen respektive das Abstellen auf das effektiv erzielte Einkommen beim Invalideneinkommen
(vgl.
d
azu
Urk.
14/88/3
f.)
und die daraus folgende Zu
-
sprache einer
ganzen
Rente im
November 2010
rückwirkend ab 1. August 20
09
als zweifellos unrichtig einzustufen ist. Die Beschwerdegegnerin machte im Wesentlichen geltend, angesichts
des Fehlens eines invalidisierenden Gesundheitsschadens
sei die daraus abgeleitete Arbeitsunfähigkeit
im freien Arbeitsmarkt
nicht gegeben gewesen.
4.2
Bei der Zusprechung der Rente
stützte sich
die Beschwerdegegnerin
auf das
psychiatrisch-testpsychologische
Gutachten
vom 1
2.
April 2010
(vorstehend
e
E. 3.
1
),
in welchem der weitere Verbleib an einem geschützten Arbeitsplatz wäh
rend eines Jahres oder anderthalb Jahren nicht in Frage gestellt wurde. Ledig
lich prognostisch wurde von einer Arbeitsfähigkeit im allgemeinen Arbeitsmarkt ausgegangen, weshalb eine Prüfung der Arbeitsfähigkeit circa Mitte 2011 empfohlen wurde (Urk. 14/80/7-9).
Die durch
Dr.
F.___
und
lic
. phil.
E.___
vorgenommene Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, wonach die Beschwerdeführe
rin in ihrer
derzeitigen
Tätigkeit im Verkauf noch in einem gewissen Ausmass eingeschränkt war (Urk. 14/80/7), bezog sich klarerweise auf die Tätigkeit der Beschwerdeführerin bei der Stiftung
B.___
.
Der RAD-Arzt PD
Dr.
G.___
befand das Gutachten für beweiskräftig und befürwor
tete es, darauf abzustützen. Gleichzeitig
äusserte er die Auffassung
, dass nur ein diskreter Gesundheitsschaden bestehe
,
und dass im bisherigen Tätigkeitsbereich keine 20 % übersteigende Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sei (Urk. 14/88/3). Falls der RAD-Arzt sich damit gegen die
Zusprache
einer Rente äussern wollte, wird nicht ganz klar, weshalb er dennoch eine medizinische Neubeurteilung für notwendig hielt. Auf jeden Fall ist auch seiner Stellung
nahme nicht
schlüssig
zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin zu jenem Zeitpunkt bereits im ersten Arbeitsmarkt einsetzbar
war
.
Zwar
wurden anlässlich der psychiatrisch-testpsychologischen Begutachtung nur diskrete kognitive Einschränkungen bei Hinweisen auf eine
Entwicklungs
verzögerung
ermittelt (Urk. 14/80/7).
Bei der
Beurteilung
der
Gutachter, dass die erhobenen Befunde ausreichten, um einen vorläufigen Verbleib der Beschwer
deführerin im geschützten Rahmen zu rechtfertigen, handelte es sich
jedoch
um eine Ermessensauszüge aufweisende Einschätzung.
Zur Vertretbarkeit dieser Beurteilung ist anzumerken
, dass die Beschwerdeführerin
bereits ihre Lehre im geschützten Arbeitsmarkt absolvieren musste und dabei gemäss dem
Austritts
bericht
der
Stiftung
Z.___
vom 6. Juli 2009 selbst bei ihr bekannten und geübten Tätigkeiten nur einen durchschnittlichen Leistungsgrad von 26
%
auf
wies (Urk. 14/
71/2).
Mit der erfolgten
Rentenzusprache
in Übereinstimmung stand auch die Stellung
nahme der
Berufsberatung
der Beschwerdegegnerin (vorstehende
E. 3.3). Zudem wurde auch im genannten Austrittsbericht der
Stiftung
Z.___
angeführt, die Notwendigkeit eines geschützten Arbeitsplatzes lasse sich bei der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin
sowie bei ihrem Bedarf an klarer Führung und Unterstützung
erklären und begründen (Urk. 14/71/2). Des Weite
ren
vertrat die Vorgesetzte
der Beschwerdeführerin im Verkaufsladen
A.___
der Stiftung
B.___
im April 2010
die Ansicht
, die Beschwerdeführerin benötige noch
während rund eines Jahres
ein Arbeitstraining im
A.___
(Urk. 14/80/5).
4.3
Bei dieser Aktenlage
war es durchaus vertretbar,
ohne
zusätzliche
Abklärungen
davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin die ihr verbliebene Arbeits
-
fähigkeit mit ihrer Tätigkeit bei der Stiftung
B.___
in zumutbarer Weise voll ausschöpfte. Demnach war es nicht zweifellos unrichtig, das
Invalideneinkom
men
entsprechend dem effektiv erzielten Einkommen festzusetzen.
Somit
lässt sich sagen, dass weder eine Nichtanwendung von massgeblichen Bestimmungen noch eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes in Form einer unrichtigen Feststellung oder Würdigung des Sachverhaltes vorlag. Wie darge
legt weist die Beurteilung materieller Anspruchsvoraussetzungen gerade im Bereich der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit notwendigerweise Ermessenszüge auf. Solange in diesen Fällen keine
Missbräuchlichkeit
oder eine anderweitige qualifizierte Fehlerhaftigkeit mit der Ermessensbetätigung einhergeht (Urteil des Bundesgerichts 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007
,
E. 3.3), sondern diese - wie vorliegend - vertretbar ist, darf nicht auf eine zweifellose Unrichtigkeit geschlossen
werden
.
Damit erweist sich die wiedererwägungsweise Aufhebung der
Leistungszusprache
als nicht gerechtfertigt. Soweit die Beschwerde
gegnerin die Anwendung von Art.
17 ATSG in Betracht zieht, obliegt es ihr
,
eine inzwi
schen eingetretene Verbesserung nachzuweisen.
Nach dem Gesagten
ist die angefochtene Verfügung in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben.
5.
Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das beschwerdeweise gestellte Gesuch der Beschwerdeführerin um Wiederherstellung der aufschiebenden Wir
kung der Beschwerde (
Urk.
1 S.
1
) gegenstandslos.
6.
6.1
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von
L
eistungen
der Invalidenversicherung
. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr.
7
00.
--
anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten
der
Beschwer
degegnerin
aufzuerlegen.
Unter diesen Umständen erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche
Rechtspflege
(
Urk.
1 S.
1
) als gegen
standslos.
6.2
Nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht
(
GSVGer
)
hat die obsiegende
beschwerdeführende
Person Anspruch auf den vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach
der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzusetzenden Ersatz der Parteikosten. Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze ist der Beschwerdeführerin eine
Pro
zessentschädigung
von
Fr.
1'
2
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom
13. Juni 2014
aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
-
schä
digung
von
Fr.
1'200
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Pro
Infirmis
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer