# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1f49fa23-4634-5068-b6cf-89c443c9ee01
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.09.2009 E-6051/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6051-2006_2009-09-18.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6051/2006/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Richter Bruno Huber (Vorsitz), 
Richter Pietro Angeli-Busi, 
Richterin Muriel Beck-Kadima, 
Gerichtsschreiber Thomas Hardegger.

A._______, 
Türkei,
vertreten durch Peter Huber, Fürsprecher,

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 4. Juli 2006 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6051/2006

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer,  ein  türkischer  Staatsangehöriger  kurdischer 
Ethnie und sunnitischer Religionszugehörigkeit,  verliess den Heimat-
staat  eigenen  Angaben  zufolge  am  2.  Juni  2006  und  gelangte  am 
7. Juni 2006 in die Schweiz, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte. 
Die summarische Erstbefragung fand am 19. Juni 2006 und die direkte 
Bundesanhörung am 22. Juni 2006 statt. Am 26. Juni 2006 reichte der 
Beschwerdeführer seine Identitätskarte nach. Für das weitere Verfah-
ren  wurde  er  am  28.  Juni  2006  dem  Kanton  R._______als  Aufent-
haltskanton zugewiesen.

B.
Zur Begründung des Asylgesuches machte der Beschwerdeführer gel-
tend,  aus  C._______,  Provinz  Sanli  D._______,  zu  stammen. Da er 
nicht gegen seine Landsleute habe eingesetzt werden wollen, habe er 
versucht,  den Militärdienst  zu  verweigern. Als  die Behörden im Jahr 
(...)  anlässlich  einer  Personenkontrolle  entdeckt  hätten,  dass  er  den 
Militärdienst noch nicht geleistet hatte, sei er misshandelt worden, Er 
habe schwere Verletzungen im Nieren- und Bauchbereich erlitten, die 
Operationen  nötig  gemacht  hätten,  an  deren  Folgen  er  noch  heute 
leide. Nach Verlassen des Militärspital  habe er  seinen Dienst  in den 
Jahren (...)  und (...)  auf (...)  absolviert. Er habe während dieser Zeit 
viel  Negatives erleben müssen. Aufgrund seiner Ethnie sei  er  schon 
lange für die Situation der Kurden in der Türkei sensibilisiert. So sei er 
nach  dem   Militärdienst  für  die  Demokratische  Gesellschaftspartei 
(Demokratik  Toplum  Partisi,  DTP),  die  früher  Demokratische 
Volkspartei  (Demokratik  Halk  Partisi,  DEHAP)  geheissen habe,  tätig 
gewesen. Er  habe  am (...)  an  einer  Protestkundgebung zu  Gunsten 
von  Abdullah  Öçalan  teilgenommen.  Mitte  (...)  habe  er  sich  nach 
D._______ begeben, um am dortigen Nevroz-Fest teilzunehmen. Auf 
dem  Weg seien  er  und  andere  Personen  kontrolliert  und  registriert 
worden. Nach dem Fest hätten ihn Militärpersonen zu Hause abgeholt. 
Er sei zum Posten gebracht, dort misshandelt und über die Partei und 
seine  Teilnahme  am  Fest  verhört  worden.  Zwei  Tage  später  sei  er 
freigelassen  worden.  Nachdem  kurdische  Kämpfer  mit  chemischen 
Waffen  getötet  worden  seien,  habe  er  an  Kundgebungen 
teilgenommen. Er sei mit anderen Jugendlichen der Partei am (...) an 
einer  Demonstration  gewesen.  Sie  hätten  Molotowcocktails  gegen 
Armeefahrzeuge  geworfen.  Während  einer  Demonstration  am  (...) 

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habe  er  mitgeholfen,  eine  Strassensperre  zu  errichten.  Anlässlich 
einer  Demonstration  vom  (...)  in  E._______  sei  er  von  Soldaten 
festgenommen  und  zum  Posten  gebracht  worden.  Er  sei  (...)  lang 
Schlägen und Verhören ausgesetzt gewesen. Die Verhörenden hätten 
ihn  aufgefordert,  über  die  Partei  Informationen  zu  liefern.  Während 
seiner  Ortsabwesenheit  seien  am  (...)  Soldaten  nach  Hause 
gekommen.  Sie  hätten  an  seiner  Stelle  seinen  Vater  mitgenommen 
und  ihn  (...)  später  laufen  gelassen.  Da  der  Beschwerdeführer  der 
Situation nicht getraut habe, habe er sich im Nachbardorf aufgehalten. 
Als  sich  (...)  später  erneut  Militärs  nach ihm erkundigt  hätten,  habe 
ihm sein Vater empfohlen, das Land zu verlassen. Andere Gründe für 
das Verlassen der Türkei gebe es nicht.

C.
Mit gleichentags eröffneter Verfügung vom 4. Juli 2006 wies das BFM 
das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, ordnete die Wegweisung 
aus der Schweiz an und qualifizierte den Vollzug als zulässig, zumut-
bar  und möglich. Auf  die  Begründung wird,  soweit  entscheidwesent-
lich, in den Erwägungen eingegangen.

D.
Das Akteneinsichtsgesuch vom 19. Juli 2006 wurde mit Schreiben des 
Bundesamtes vom 24. Juli 2006 gutgeheissen.

E.
Der Beschwerdeführer  liess  durch seinen Rechtsvertreter  am 3. Au-
gust 2006 gegen die Verfügung des Bundesamtes vom 4. Juli 2006 bei 
der  damals  zuständigen  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
(ARK) Beschwerde erheben. Er beantragte unter Kosten- und Entschä-
digungsfolge die Aufhebung der Verfügung vom 4. Juli  2006, die Ge-
währung  des  Asyls,  eventualiter  die  Feststellung  der  Unzulässigkeit 
beziehungsweise Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges und die 
Anordnung der vorläufigen Aufnahme. 

Als Beweismittel wurden eine Anwaltsvollmacht vom 25. Juli 2006 so-
wie Kopien der angefochtenen Verfügung, eines ausführlichen Berichts 
des  (...)spitals  R._______  (Notfallanalyse  vom 19.  Juli  2006),  eines 
Schreibens der DEHAP und von Lageberichten der Schweizerischen 
Flüchtlingshilfe (SFH) vom 18. Mai 2005 und 29. Mai 2006 eingereicht. 

F.
Mit Zwischenverfügung vom 9. August 2006 - eröffnet am 10. August 

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2006 - teilte die ARK dem Beschwerdeführer mit, er könne den Aus-
gang des Verfahrens in  der  Schweiz  abwarten,  und die  Kommission 
setzte ihm unter  Androhung des Nichteintretens auf die Beschwerde 
eine Frist  bis  zum 25. August  2006 zur  Bezahlung eines Kostenvor-
schusses von Fr. 600.– an. Zur Beschaffung der in der Beschwerde in 
Aussicht  gestellten  Bestätigung  der  DEHAP  gewährte  sie  ihm  eine 
Frist von dreissig Tagen.

G.
Mit  Schreiben  vom  25.  August  2006  ersuchte  der  Rechtsvertreter 
“sicherheitshalber“ um eine Erstreckung der Frist für die Zahlung des 
Kostenvorschusses  und  reichte  in  der  Beilage  das  Original  der  Be-
stätigung der  Mitgliedschaft  des  Beschwerdeführers  bei  der  DEHAP 
E._______ vom 19. September 2005 samt deutscher Übersetzung ein. 

Gleichentags leistete der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss. Die 
ARK verzichtete auf eine formelle Behandlung des offenkundig gegen-
standslos gewordenen Fristerstreckungsantrags.

H.
Mit Schreiben vom November 2006 informierte die ARK über die per 
1. Januar 2007 geltende neue Zuständigkeit des Bundesverwaltungs-
gerichts. 

I.
In der Vernehmlassung vom 6. Februar 2007 hielt das BFM an der Ver-
fügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

J.
Mit  Schreiben  vom  13.  März  2007  bestätigte  der  Instruktionsrichter 
den Eingang des Fristerstreckungsgesuchs vom 1. März 2007 für eine 
Replik  und  wies  den  Beschwerdeführer  unter  Hinweis  auf  die  Zwi-
schenverfügung vom 15. Februar 2007 darauf hin, dass die Frist zur 
Einreichung einer Stellungnahme letztmalig bis zum 30. März 2007 er-
streckt werde.

K.
Die  Replik  datiert  vom  30.  März  2007.  In  der  Beilage  wurden  eine 
weitere Bescheinigung der DTP vom 11. Oktober 2005 und ein Arzt-
zeugnis von F._______ vom 2. März 2007 eingereicht.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art. 32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998 
[AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der am 31. Dezember 2006 bei der ARK hängigen Rechtsmittel 
übernommen. Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar ( Art. 53 Abs. 2 
VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer  ist  durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt,  hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  bezie-
hungsweise Änderung. Er ist  daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 50 sowie Art. 52 
VwVG).

1.4 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG).

2.

2.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 

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Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG). 

2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

2.3 Im  Gegensatz  zum strikten  Beweis  genügt  es  daher,  wenn  das 
Gericht  das  Vorhandensein  der  zu  beweisenden  Tatsache  für  wahr-
scheinlich hält, selbst wenn es noch mit der Möglichkeit rechnet, dass 
sie sich nicht verwirklicht haben könnte. Die wahrheitsgemässe Schil-
derung einer tatsächlichen Verfolgung ist dabei durch Korrektheit, Ori-
ginalität, hinreichende Präzision und innere Übereinstimmung gekenn-
zeichnet  (Entscheidungen und Mitteilungen  der  ARK [EMARK]  1996 
Nr. 28). Unglaubhaft wird eine Schilderung von Erlebnissen insbeson-
dere bei wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten oder nachge-
schobenen  Vorbringen.  Bei  der  Beurteilung  der  Glaubhaftmachung 
geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente (Übereinstimmung 
bezüglich  des  wesentlichen  Sachverhaltes,  Substanziiertheit  und 
Plausibilität  der  Angaben,  persönliche  Glaubwürdigkeit  etc.),  die  für 
oder  gegen  den  Gesuchsteller  sprechen.  Glaubhaft  ist  eine  Sach-
verhaltsdarstellung nur, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für 
die Glaubhaftmachung reicht es nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbrin-
gen zwar möglich ist,  aber in Würdigung der gesamten Aspekte we-
sentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sach-
verhaltsdarstellung sprechen. Im Gegensatz zum strikten Beweis ge-
nügt es daher, wenn die Richter das Vorhandensein der zu beweisen-
den Tatsache für wahrscheinlich halten, selbst wenn sie noch mit der 
Möglichkeit rechnen, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte. 

3.  

3.1 Die Vorinstanz begründete die Ablehnung des Asylgesuchs damit, 
dass die Asylvorbringen des Beschwerdeführers, soweit in flüchtlings-

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rechtlicher Hinsicht relevant, nicht glaubhaft seien. Er habe in den An-
hörungen lediglich zwei Anhaltungen durch Soldaten geltend gemacht. 
Erst als er nach der Anzahl der Anhaltungen gefragt worden sei, seien 
zahlreiche Festnahmen, in deren Verlauf  er durchschnittlich mehrere 
Tage lang festgehalten und misshandelt  worden sei,  zu Protokoll  ge-
geben worden. Erstaunlicherweise sei er aber nicht in der Lage gewe-
sen, auch nur annährend anzugeben, wie oft  dies gewesen sei. Ob-
wohl er angegeben habe, stets am gleichen Ort festgehalten worden 
zu sein, habe er auch diese Lokalität nicht beschreiben können. Der 
Beschwerdeführer  habe  bei  Fragen  immer  versucht  auzuweichen. 
Seine wenigen Angaben seien knapp und stereotyp gewesen. Da es 
sich bei den erwähnten Erlebnissen um einschneidende gehandelt ha-
ben müsste,  wäre eine ausführliche und lebensnahe Schilderung zu 
erwarten gewesen. Zudem sei die Zusammenarbeit mit der DTP nicht 
glaubhaft  gemacht:  Der  Beschwerdeführer  habe  lediglich  von  Mitar-
beit oder Beteiligung gesprochen. Erst auf Nachfrage hin soll  er Mit-
glied der Partei gewesen sein. Zudem habe er nie unaufgefordert De-
tails zu seinen Parteitätigkeiten bekannt gegeben. Weiter habe er nicht 
zu  erklären  vermocht,  wie  es  zur  Mitgliedschaft  gekommen sei.  Die 
Angaben zur Partei seien auch dürftig ausgefallen. Schliesslich liessen 
die  undifferenzierten  und  stereotypen  Antworten  nicht  den  Eindruck 
aufkommen, dass er die geltend gemachten Vorkommnisse tatsächlich 
erlebt habe. Somit seien ihm die zahlreichen Festnahmen und Inhaf-
tierungen durch das Militär und eine Mitgliedschaft bei der DTP nicht 
zu  glauben.  Weiiter  seien  die  Vorbringen,  wonach  er  Refraktär 
gewesen  und  durch  Misshandlungen  schwer  verletzt  und  an-
schliessend  zum  Nachholen  des  Militärdienstes  gezwungen  worden 
sei,  aus  flüchtlingsrechtlicher  Sicht  nicht  relevant.  Es  seien  keine 
objektiv  nachvollziehbaren  Anhaltspunkte  für  eine  konkrete  Gefähr-
dung  erkennbar.  Das  Gesuch  sei  daher  abzulehnen.  Für  weitere 
Einzelheiten wird auf die angefochtene Verfügung verwiesen.

3.2 In der Beschwerde wird dem BFM entgegengehalten, die Familie 
des Beschwerdeführers sympathisiere mit der DEHAP. Sie habe sich 
der kurdischen Probleme in der Türkei angenommen. In der Herkunfts-
region würde es  fast  nur  Sympathisanten der  DEHAP und der  DTP 
geben. Der Beschwerdeführer habe den Militärdienst verweigert, weil 
er nicht gegen Kurden habe eingesetzt werden wollen. Die im Jahr (...) 
erlittenen Misshandlungen hätten zu Operationen in einem Militärspital 
geführt.  Er  leide  infolge  dieser  Verletzungen  an  einer  bleibenden 
Insuffizienz der rechten Niere, was durch den Bericht des (...)spitals 

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R._______ belegt sei. Während der Dienstzeit auf (...)  sei  er massiv 
eingeschüchtert und als Staatsfeind beschimpft worden. Er habe nach 
der Entlassung aus dem Militärdienst in den Dörfern des Landkreises 
E._______  legale  Zeitschriften  mit  politischen  Inhalten  verteilt  und 
kurdische Zusammenkünfte mitorganisiert, um die Bevölkerung für die 
Anliegen  der  Partei  zu  gewinnen.  Besonders  stark  sei  er  in  die 
Jugendorganisation  der  DEHAP eingebunden gewesen. Anfangs (...) 
sei  er  Mitglied  der  DEHAP  geworden,  seit  (...)  sei  er  Mitglied  ihrer 
Nachfolgepartei  DTP.  Da  die  DEHAP  und  die  DTP  als  legaler 
politischer Arm der kurdischen Guerilla (Volkskongress Kurdistan [Kon-
gra-Gel],  vormals  Arbeiterpartei  Kurdistan  [PKK])  wahrgenommen 
worden seien, sei er vermehrt unter den Druck der Behörden geraten. 
Er  sei  zwischen (...)  und (...)  mehrmals zu  Hause verhaftet  und auf 
den  Polizeiposten  in  G._______  gebracht  worden,  wo  man  ihn  (...) 
lang  festgehalten  und  misshandelt,  verhört,  eingeschüchtert  und 
bedroht  habe.  Neben  zahlreichen  polizeilichen  Anhaltungen  sei  ihm 
insbesondere diejenige vom (...) in Erinnerung geblieben. Damals sei 
er vor dem Sitz der DTP vom Militär kontrolliert worden. Später hätten 
ihn Soldaten zu Hause festgenommen und (...)  lang geschlagen und 
eingeschüchtert.  Da  das  türkische  Militär  Kurden  mit  chemischen 
Kampfmitteln  umgebracht  habe,  hätten  zwischen  dem (...)  und  dem 
(...)  in den Ortschaften Diyarbakir,  Kiziltepe und Siirt  Kundgebungen 
stattgefunden,  die  von  der  DTP  organisiert  worden  seien.  Mehrere 
Demonstranten seien an Veranstaltungen, die vom Beschwerdeführer 
besucht  worden seien,  umgekommen. Am (...)  sei  er  festgenommen 
und nach E._______ gebracht worden. Dort sei er schwer misshandelt 
und mit dem Tod bedroht worden. Zur Lage in der Türkei sei auf den 
Bericht der SFH vom Mai 2006 zu verweisen. Am (...) hätten türkische 
Sicherheitskräfte nach dem Beschwerdeführer gesucht.

Der Beschwerdeführer rügte insbesondere die Auffassung der Vorins-
tanz als nicht sachverhaltsgerecht, wonach er seine ursprünglich an-
gegebenen zwei Vorfälle in zahlenmässiger Hinsicht ausgebaut habe. 
Anlässlich der summarischen Erstbefragung vom 19. Juni 2006 habe 
er  sich darauf  konzentriert,  zuerst  diejenigen Ereignisse anzugeben, 
die ihn unmittelbar zur Flucht veranlasst hätten. Später habe er deut-
lich gemacht, weit mehr erlebt zu haben. Er habe den Ort seiner Fest-
haltungen und den Posten von G._______ detailliert beschrieben und 
eine  Skizze  angefertigt.  Auch  treffe  nicht  zu,  dass  er  erst  auf  ent-
sprechende Frage hin erklärt habe, Parteimitglied gewesen zu sein. Er 
habe  seine  politischen  Tätigkeiten  und  die  Fragen  nach  einer  Mit-

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gliedschaft  beantwortet  und  seine  Kenntnisse  über  die  Partei  doku-
mentiert. Seine Aussagen seien glaubhaft. Weiter  seien seine Erfah-
rungen mit dem Militärdienst und die erlittenen Nachteile ein zusätzli-
cher Beweggrund für seine politische Tätigkeit gewesen. Offensichtlich 
spiele  sein  damaliger  Dienstverweigerungsversuch  noch  heute  eine 
Rolle,  weshalb  er  im Fokus der  türkischen  Behörden  geblieben sei. 
Somit bestehe ein enger Kausalzusammenhang zwischen der Militär-
dienstverweigerung im Jahr (...)  und der  Flucht  im Jahr (...). Die bis 
heute anhaltende Beeinträchtigung der Nierenfunktion zeuge von den 
erlittenen schweren Misshandlungen; er leide zudem unter einer Post-
traumatischen Belastungsstörung (PTSD). Die Intensität der gewärtig-
ten Behelligungen übersteige das Mass, das Kurden in der Türkei ge-
nerell zu gewärtigen hätten. 

3.3 Das BFM stellte sich in der Vernehmlassung auf den Standpunkt, 
das eingereichte handschriftlich redigierte Schreiben der DEHAP zum 
Nachweis der Mitgliedschaft des Beschwerdeführers erscheine wenig 
offiziell  und  könne  keinen  genügenden  Beweiswert  entfalten.  Selbst 
eine Mitgliedschaft  bei  der DEHAP vermöchte angesichts der Akten-
lage  keine  Flüchtlingseigenschaft  begründen.  Konkrete,  gegen  die 
Person  des  Beschwerdeführers  gerichtete  Verfolgungsmassnahmen, 
die unter anderem auch die künftige Gefahr einer Verfolgung nachvoll-
ziehbar erscheinen liessen, seien nicht erkennbar.

3.4 Mit Replik vom 30. März 2007 reichte der Beschwerdeführer unter 
Hinweis auf die geltend gemachten Asylgründe einen Arztbericht vom 
2. März 2007 und ein weiteres Schreiben der DEHAP ein. Der Präsi-
dent der DTP E._______ habe die Bestätigung vom 11. Oktober 2005 
– im Nachgang zum handschriftlichem Schreiben vom 19. September 
2005  –  in  Maschinenschrift  verfasst  und  damals  Angehörigen 
zukommen  lassen.  Wegen  der  politischen  Tätigkeiten  und  der  be-
hördlich bekannten Militärdienstverweigerung könne er nicht mehr ins 
Heimatland zurückkehren, er riskiere politisch motivierte Festnahmen 
und Misshandlungen.

3.5 In gesundheitlicher Hinsicht  ist  Folgendes aktenkundig: Der aus-
führlichen Notfallanalyse des (...)spitals R._______vom 19. Juli  2006 
ist  zu  entnehmen,  dass  sich  der  Beschwerdeführer  dort  behandeln 
liess.  "Seit  Folterverletzung  von  (...)  und  nachfolgender  OP  immer 
wieder  Schmerzen  auf  der  Höhe  der  Niere.  (...)  Vor  allem  bei 
Anstrengungen  und  Müdigkeit  vermehrt  Schmerzen."  Er  habe 

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gegenüber den Ärzten geltend gemacht,  dreimal  operiert  worden zu 
sein, zweimal gegen eine innere Abdominalblutung infolge Bauchver-
letzung  und  einmal  an  der  rechten  Niere.  Das  Spital  kam  nach 
eingehenden  Untersuchungen  zum  Schluss,  dass  beim 
Beschwerdeführer  eine  somatoforme  Störung  vorliegen  müsse,  die 
möglicherweise auch durch die erlebten Traumata ausgelöst (im Sinne 
einer  PTSD)  worden  sei.  "Dazu  kommen  möglicherweise  gewisse 
Begehrlichkeiten."  Sie  stellten  fest,  dass  er  arbeitsfähig  sei  und 
behandelten  ihn  ambulant.  Mit  Attest  eines  Facharztes  für  Innere 
Medizin vom 2. März  2007 wurden ein  Status nach Folterverletzung 
der  rechten  Niere,  Status  nach  Nephrostomie,  Status  nach 
zweimaliger  Laparotomie,  verklumptes  Nierenbeckensystem  mit 
zystischen Veränderungen am Unterpol,  erhaltene symmetrische Ab-
flussverhältnisse  und  rezidivierende  Schmerzen  im Operationsgebiet 
(Colon Spasticum, PTSD) diagnostiziert. 

4.
Die Vorinstanz war der Auffassung,  die Vorbringen des Beschwerde-
führers würden den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht stand-
halten, und die Vorkommnisse rund um die Militärdienstverweigerung 
seien in flüchtlingsrechtlicher Hinsicht nicht relevant. 

Diese Beurteilung des BFM hält der Überprüfung durch das Bundes-
verwaltungsgerichts aus den nachstehenden Gründen stand.

4.1 Der Beschwerdeführer führte einen grossen Teil seiner Probleme 
auf sein Verhalten gegenüber dem Militär zurück. So soll er als Kurde 
versucht haben, sich der Dienstpflicht zu entziehen, weil er befürchtet 
habe,  gegen Landsleute eingesetzt  zu werden. Im Rahmen der Auf-
deckung dieser Absicht und der anschliessenden Zurechtweisung ha-
be er  schwere Misshandlungen erlitten,  die im Jahr  (...)  drei  Opera-
tionen nötig gemacht hätten, von denen er sich bis heute nicht erholt 
habe.  Gleichzeitig  war  indirekt  aus  seinen  Angaben  zu  schliessen, 
dass  er  sich  mit  der  letztlich  erfolglosen  Verweigerung  des  Militär-
dienstes  denjenigen  politischen  Malus  eingehandelt  habe,  der  ihn 
– trotz absolviertem Militärdienst – im Behördenverkehr begleitet habe. 

4.1.1 Der Beschwerdeführer  hat  keinerlei  Beweismittel  in  Bezug auf 
einen Refraktionsversuch, einen Aufenthalt und Operationen in einem 
Militärspital oder Belege für einen erzwungenen oder verspätet ange-
tretenen  Militärdienst  eingereicht.  Es  gibt  jedoch  Berichte  des  (...)- 
spitals und eines Facharztes für Innere Medizin, wonach er früher im 

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Bauch- und Nierenbereich nicht  fachmännisch genug behandelt  wor-
den sein dürfte. Die Untersuchung vom 19. Juli 2006 stellte unter an-
derem die Existenz zweier Narben fest,  eine mediane Narbe im Un-
terbauch  und  eine  im Bereich  der  rechten  Niere. Die  Fachpersonen 
schlossen,  dass  er  unter  anderem eine veränderte  rechte Niere be-
sitzen muss. Über  die  Möglichkeit  einer  vormaligen Blutung konnten 
die  Spezialisten  lediglich  spekulieren  (E.  3.5).  Für  die  psychischen 
Störungen, in deren Mittelpunkt körperliche Symptome wie namentlich 
chronische  Nierenschmerzen  stehen,  konnten  die  Ärzte  des  (...)spi-
tals keine organischen Ursachen finden oder die Art und das Ausmass 
der  Symptome  aus  ärztlicher  Sicht  nachvollziehbar  herleiten.  Damit 
gründet der vom Beschwerdeführer geschilderte Sachverhalt des Jah-
res (...)  lediglich auf  dessen Behauptungen. Daran ändert  auch das 
Arztzeugnis  des  vorerwähnten  Spezialisten  für  Innere  Medizin  vom 
2. März  2007 nichts,  worin  unter  anderem zu lesen ist: "Herr  Özgül 
erlitt  unter  schwerer  Folter  eine  Verletzung  der  rechten  Niere...  (...) 
Gemäss den Angaben von Herrn Özgül seien keine Spezialisten am 
Werk gewesen."  

Der  Beschwerdeführer  liess  sich  erst  nach  der  Entgegennahme der 
angefochtenen Verfügung notfallmässig in das (...)spital R._______ein-
weisen.  Das  Bundesverwaltungsgericht  hat  keine  Veranlassung,  am 
Bericht  der Spezialisten des Spitals zu zweifeln, wonach der Patient 
an einer PTBS und einer somatoformen Störung leide. Indessen ist der 
von ihm angegebene Umstand, wonach er im (...) gefoltert worden sei 
und dabei schwere Bauch- und Nierenverletzungen erlitten habe, auf-
grund des Gesamtbildes nicht zu übernehmen. Seine Erkrankung und 
die  Vernarbungen  von  früheren  Eingriffen  dürften  andere,  nicht 
aktenkundige  Gründe  haben.  Da  er  sich  seit  den  angegebenen 
Ereignissen  des  Jahres  (...)  freiwillig  jahrelang  in  der  Türkei  aufge-
halten  hat,  ist  ein  enger  zeitlicher,  sachlicher  oder  kausaler  Zusam-
menhang  der  geltend  gemachten  Ereignisse  zur  effektiven  Ausreise 
nicht erkennbar. 

4.1.2 In der Türkei galt im Jahr (...) die allgemeine Militärdienstpflicht. 
Da die dannzumal bereits gültige Verschärfung des Militärgesetzes für 
zu  spät  Einrückende,  die  für  ihr  Dienstversäumnis  keine  plausible 
Erklärung  vorbringen  konnten,  Haft  zwischen einem Monat  und  drei 
Jahren (zuvor lediglich bis zu sechs Monaten Haft) vorsah, hätte der 
behördlich  aufgedeckte  Refraktionsversuch  vom  (...)  (der 
Beschwerdeführer  war  damals  [...]-jährig)  zumindest  entsprechende 

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strafrechtliche  oder  administrative  Konsequenzen  zur  Folge  haben 
müssen. Beim Beschwerdeführer war indessen keine Rede von einem 
Administrativ-, Ermittlungs- oder Strafverfahren, geschweige denn von 
einem  entsprechenden  Einstellungsbeschluss.  Auch  sprach  er  nicht 
davon,  sich vom Dienst  freigekauft  zu haben,  was für  wehrpflichtige 
Männer  mit  längerem  Auslandaufenthalt  (der  Beschwerdeführer  hat 
sich gemäss seinen Angaben im Alter von [...] oder [...] Jahren – also 
im Musterungs- und Rekrutierungsalter  – den Pass beschafft  [Akten 
BFM  A1  S.  3])  möglich  und  plausibel  wäre.  Er  dürfte  demnach 
gegenüber  den  zuständigen  Militärbehörden  gute  Gründe  für  eine 
Verschiebung des Dienstes ins Feld geführt  haben, oder die von ihm 
geltend  gemachte  Dienstzeit  trifft  nicht  zu.  Zudem  gab  er  an,  der 
Schlepper  habe ihm den Pass weggenommen. Wäre der  Beschwer-
deführer  wegen seines  Refraktionsversuchs tatsächlich  in  ernsthafte 
Probleme  geraten,  so  hätten  die  türkischen  Sicherheitsbehörden 
seinen  Pass  wohl  sicherstellen  lassen,  insbesondere  bei  einer 
Stationierung  auf  (...).  Somit  spricht  viel  mehr  für  einen  bewilligten 
späteren Militärdienstantritt  oder einen terminlich korrekten Eintritt  in 
das  Militär  als  für  einen  misslungenen  Refraktionsversuch  ohne 
erhebliche administrative oder strafrechtliche Konsequenzen. 

4.2 Weiter gab der Beschwerdeführer an, sich nach dem erfolgtem Mi-
litärdienst vermehrt für die kurdischen Anliegen eingesetzt zu haben. 
Vor der Mitgliedschaft bei der DTP vom Jahr (...) respektive (...) sei er 
in der Vorgängerpartei der DTP, der DEHAP, tätig gewesen (A7 S. 7). 
Er  sei  oftmals  von  Militärpersonen  angehalten  und  unter  anderem 
wiederholt  tagelang auf  dem Posten festgehalten,  verhört  und miss-
handelt worden.

4.2.1 Aus den Protokollen geht hervor, dass der Beschwerdeführer auf 
Fragen nach seinen politischen Tätigkeiten und Beweggründen für den 
Beitritt  zur DEHAP respektive DTP nicht differenziert  oder substanzi-
iert zu antworten wusste. Wiederholt nahm er die Gelegenheit, konkre-
te  Ereignisse  und  Kenntnisse  über  das  Erfragte  detailreich  darzule-
gen, nicht wahr. Seine zentralen Aussagen hierzu erschöpften sich  in 
Gemeinplätzen. Aus dem offenkundig nicht spontanen Aussageverhal-
ten  wäre  zudem  nicht  ableitbar,  dass  er  eine  Person  gewesen  sein 
soll,  die  bezüglich  der DEHAP oder DTP über Insiderwissen verfügt 
hätte, weil  er  auch gezielten Fragen zu politischen Vorgängen inner-
halb der beiden Organisationen augenfällig auswich und selbst noch 

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bei Gemeinplätzen politischer Natur als angeblicher Insider wiederholt 
und in unerklärlicherweise in Verlegenheit geraten ist. 

4.2.2 Namentlich grenzte der Beschwerdeführer seine politischen Tä-
tigkeiten  innerhalb  der  DTP  respektive  der  Vorgängerpartei  auf  die 
Teilnahme an Demonstrationen und den Verkauf von Tageszeitungen 
und Zeitschriften ein und führte zu seiner konkreten Rolle erst  nach 
wiederholten Nachfragen an, Mitglied der DTP gewesen zu sein und 
damit  “basta“  (A7 S. 7). Wenn er  auf  Beschwerdestufe nun ins Feld 
führt, im Kreis E._______ in einer exponierten Stellung für die DEHAP 
tätig gewesen zu sein (Schreiben vom 30. März 2007, S. 2) respektive 
sich  seit  Anfang  (...)  wiederholt  als  Führungsmitglied  der  Dorf-  und 
Jugendkommission für die DEHAP politisch eingesetzt zu haben (Be-
stätigung des Präsidenten der DTP des Landkreises von E._______ 
vom 11. Oktober 2005), so kann ihm dies nicht geglaubt werden: Die 
Kenntnisse über das politische Umfeld dieser Parteien sind zu dürftig 
und  lückenhaft  ausgefallen.  Auch  zeugen  seine  Schilderungen  der 
Teilnahme an Kundgebungen und seiner anderen Tätigkeiten (Vertei-
len von legalen Zeitungen und Zeitschriften) nicht von einer intensiven 
Auseinandersetzung mit politischen Fragen, namentlich im Jugendbe-
reich. Weiter lassen auch der geltend gemachte Bildungsstand, seine 
berufliche  Stellung  und  die  angegebenen  Beziehungen  zu  einfluss-
reichen Personen darauf schliessen, dass er keinen grösseren politi-
schen Einfluss gehabt haben kann.  Mithin ist unerklärlich, warum ihn 
das  Militär  wegen seiner  angeblichen politischen Tätigkeiten zahlrei-
che  Male  hätte  verhaften,  schikanieren,  tagelang  festhalten  und 
schwer misshandeln sollen. 

4.2.3 Weiter war der Beschwerdeführer nicht imstande, die Haftmoda-
litäten  in  einer  erlebnisorientierten,  substanziierten  Art  zu  beschrei-
ben,  vielmehr  verharrte  er  in  einer  stereotypen  Schilderung. Zudem 
konnte er die Lokalität, wo er wiederholt festgehalten und misshandelt 
worden sein soll,  nicht  ausführlich genug beschreiben. Den Skizzen, 
Schilderungen über erlebte Gefängnisaufenthalte und Beschreibungen 
der Umstände seiner Behelligungen fehlt es markant an entsprechen-
den Realkennzeichen. Selbst unter Berücksichtigung einer nach einer 
gewissen Zeit zu erwartenden Unschärfe stehen damit die geltend ge-
machte Häufigkeit  der Inhaftierungen und die Intensität  der angege-
benen  Behelligungen  in  keinem  tolerierbaren  Verhältnis  zum  Um-
stand,  dass  die  Behörden  gegen  ihn  nicht  dezidierter  vorgegangen 
sind. 

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4.2.4 Im Übrigen ist die DTP – im Gegensatz zur Behauptung des Be-
schwerdeführers – nicht aus der DEHAP, sondern aus der Bewegung 
für eine Demokratischen Gesellschaftsbewegung (Demokratik Toplum 
Hareketi, DTH) hervorgegangen. Da sich nach der Gründung der DTP 
am 25. Oktober 2005 führende kurdische Politiker zusammengetan ha-
ben  und  in  der  Folge  auch  Anhänger  anderer  Parteien  (namentlich 
auch der DEHAP) zur DTP gewechselt haben, wäre die Behauptung 
des Beschwerdeführers, wonach die DEHAP die Vorgängerpartei der 
DTP gewesen sei, insofern zwar falsch, aber aufgrund der Umstände 
gleichwohl noch nachvollziehbar. Da aber die DEHAP im August 2005 
ihre Auflösungsabsicht bloss signalisiert hat, diese jedoch erst im Rah-
men des Parteikongresses von Mitte November 2005 realisiert worden 
ist,  und die  DTP damit  formell  erst  am 25. Oktober  2005 gegründet 
wurde,  ist  es  mit  grosser  Wahrscheinlichkeit  nicht  möglich,  dass  je-
mand bereits am 11. Oktober 2005 - mithin vor dem Gründungsdatum 
der  DTP -  als  Präsident  der  DTP des Landkreises  E._______ hätte 
auftreten  oder  eine  Bestätigung  mit  dem  vom  Beschwerdeführer 
angegebenen Inhalt und dem Stempel der DTP erhalten können. Auch 
beim  handschriftlichen  Schreiben  dieses  Verfassers  muss  es  sich 
demnach um ein  Gefälligkeitsschreiben handeln,  und es  kommt ihm 
kein erheblicher Beweiswert zu.

4.3 Die angeblichen Übergriffe des Militärs, die nach der Absolvierung 
des Dienstes stattgefunden haben sollen, hätten sich, übernimmt man 
die  Schilderungen  des  Beschwerdeführers,  überwiegend  in  Süd-
anatolien, insbesondere in der Provinz Sanli D._______, ereignet, die 
früher  als  Quasi-Ausnahmezustandsgebiet  bezeichnet  wurde  (vgl. 
dazu  EMARK  2000  Nr.  13,  EMARK  1999  Nr.  9).  Selbst  wenn  die 
flüchtlingsrechtliche Relevanz der in dieser Region erlittenen Nachteile 
noch zu bejahen wäre, was nach Ansicht des Gerichts nicht der Fall 
ist,  wäre  dem  Türkisch  und  Kurmanji-Kurdisch  sprechenden 
Beschwerdeführer  eine  innerstaatliche  Fluchtalternative  offengestan-
den, welche gemäss unveränderter Praxis die Anerkennung als Flücht-
ling ausschliesst (vgl. EMARK 1996 Nr. 1 E. 5c, EMARK 1999 Nr. 9 E. 
4R.bb). Die Furcht des Beschwerdeführers vor künftiger Verfolgung ist 
demnach  auch  in  Berücksichtigung  der  heutigen  Situation  im 
Heimatland (E. 6.2.2) nicht nachvollziehbar. Er ist nicht auf den Schutz 
der Schweiz angewiesen.  

4.4 Der Beschwerdeführer führte in der Erstanhörung zwar aus, einen 
Bruder  in  der  Schweiz  zu  haben  (N  ...),  nahm  aber  in  seinen 

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Ausführungen  keinen  speziellen  Bezug  auf  diesen.  Auch  auf  Be-
schwerdeebene machte er allerdings geltend, aus einer politisch inte-
ressierten  (mit  der  „DEHAP  sympathisierenden...“)  und  sinngemäss 
entsprechend  exponierten  Familie  zu  stammen.  Folglich machte  er 
eine  so  genannte  Anschluss-  oder  Reflexverfolgung  geltend,  welche 
ihm im Falle einer Rückkehr in die Türkei drohen werde. 

Die  Wahrscheinlichkeit,  Opfer  einer  Reflexverfolgung  zu  werden,  ist 
nach  Lehre  und  Praxis  vor  allem dann  gegeben,  wenn nach  einem 
flüchtigen Familienmitglied gefahndet wird und die (heimische) Behör-
de Anlass zur Vermutung hat, dass jemand mit dem Gesuchten in en-
gem  Kontakt  steht.  Diese  Wahrscheinlichkeit  erhöht  sich,  wenn  ein 
nicht  unbedeutendes politisches Engagement  seitens des Reflexver-
folgten hinzu kommt (vgl. EMARK 2005 Nr. 21). 

Der Beschwerdeführer stammt aus einem Gebiet der Türkei, wo sich 
früher nachweislich heftige politische Auseinandersetzungen ereignet 
haben.  Nach Durchsicht  der  Verfahrensakten des Bruders ist  festzu-
stellen, dass dieser in Bezug auf seine politischen Tätigkeiten Ähnli-
ches  wie  der  Beschwerdeführer  geltend  machte.  Indessen  darf  sich 
dieser  Bruder  aus  einem  anderen  Grunde  ("B"-Bewilligung)  in  der 
Schweiz  aufhalten,  und  seine  erstinstanzlich  beurteilten  Asylgründe 
waren auf Beschwerdeebene aus formellen Gründen nie materiell  zu 
prüfen, zumal er den damals noch offenen Flüchtlings- und Asylpunkt 
durch  Rückzugserklärung  einer  gerichtlichen  Überprüfung  entzogen 
hat. Gleichzeitig ist festzustellen, dass die nach Lehre und Praxis defi-
nierten Umstände, welche das Risiko einer Reflexverfolgung erhöhen, 
vorliegend offensichtlich nicht gegeben sind.  Hinzu kommt, dass das 
Ausmass der politischen Aktivitäten des Beschwerdeführers nicht be-
legt und dessen politische Rolle als überzeichnet zu qualifizieren ist. 
Bei dieser Sachlage ist nicht damit zu rechnen, dass er den türkischen 
Sicherheitskräften als ernst zu nehmender Regimegegner aufgefallen 
wäre. 

4.5 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die 
weiteren Ausführungen in der Beschwerde oder die Beweismittel  nä-
her  einzugehen,  da  sie  am  Ausgang  des  Verfahrens  nichts  ändern 
können.  Das  BFM  hat  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  zu 
Recht abgewiesen.

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5.  

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21). 

6.
Ist der Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar oder unmög-
lich,  so regelt  das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Auslän-
dern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  [AuG, 
SR 142.20]).

6.1

6.1.1 Der Vollzug ist unzulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in 
den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  entgegenstehen 
(Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 
Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 
1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

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6.1.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf  hin,  dass  der  flüchtlingsrechtliche  Grundsatz  der  Nichtrück-
schiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfül-
len. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine  Rückkehr  des  Beschwerdeführers  in  den  Heimatstaat  ist  dem-
nach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-
ner  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat  dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-
Anti-Folterausschusses  müsste  er  eine  konkrete  Gefahr  ("real  risk") 
nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschie-
bung  Folter  oder  unmenschliche  Behandlung  drohen  würde  (vgl. 
EMARK 2001  Nr. 16,  mit  weiteren  Hinweisen; EGMR [Grosse  Kam-
mer],  Saadi  gegen Italien,  Urteil  vom 28. Februar  2008,  Beschwerde 
Nr. 37201/06, §§ 124 bis 127, mit weiteren Hinweisen). Auch die all-
gemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat  lässt den Wegwei-
sungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. 
Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne 
der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.2  

6.2.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 
AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bun-
desgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, 
BBl 2002 3818).

6.2.2 Angesichts der heutigen Lage in der Türkei kann nicht von einer 
Situation  allgemeiner  Gewalt  oder  von  kriegerischen  oder  bürger-
kriegsähnlichen Verhältnissen gesprochen werden, welche für den von 
der  Wegweisung  betroffenen  Beschwerdeführer  bei  einer  Rückkehr 

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eine konkrete Gefährdung darstellen würden. Zwar ist die Menschen-
rechtslage in  verschiedenen  Belangen nach  wie  vor  unbefriedigend, 
aber sie hat sich in den letzten Jahren verbessert,  was auch für die 
Justiz als solche gilt.

6.2.3 Der Wegweisungsvollzug gestützt auf Art. 83 Abs. 4 AuG kann 
sich aus medizinischen Gründen dann als unzumutbar erweisen, wenn 
für die betroffene Person bei einer Rückkehr in ihre Heimat eine über-
lebensnotwendige medizinische Behandlung nicht erhältlich wäre. Der 
Umstand  allein,  dass  die  Spitalinfrastruktur  oder  das  medizinische 
Fachwissen im Heimatstaat  nicht  dasselbe Niveau aufweisen wie  in 
der Schweiz, führt  praxisgemäss nicht zur Unzumutbarkeit  des Weg-
weisungsvollzugs. Bei  der  Prüfung der  Voraussetzungen von Art.  83 
Abs. 4 AuG sind humanitäre Überlegungen im Einzelfall gegen andere 
öffentliche  Interessen  abzuwägen,  die  allenfalls  für  den  Vollzug  der 
Wegweisung sprechen würden, was den Asylbehörden einen gewissen 
Ermessensspielraum lässt. Entsprechend bilden gesundheitliche Prob-
leme, welche für sich allein betrachtet den Wegweisungsvollzug nicht 
bereits als unzumutbar erscheinen lassen, bloss ein Beurteilungsele-
ment (unter mehreren), welches in die vorzunehmende Interessenab-
wägung einbezogen werden muss und zusammen mit weiteren huma-
nitären  Aspekten  zur  Feststellung  der  Unzumutbarkeit  des  Wegwei-
sungsvollzugs führen kann (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 E. 6b, EMARK 
2003 Nr. 24 E. 5a f.).

6.2.4 Was die vom Beschwerdeführer geltend gemachten gesundheit-
lichen Probleme betrifft, so liegen dem Gericht unter Berücksichtigung 
der  Erkenntnisse  des  (...)spitals  R._______vom  19.  Juli  2006  und 
eines Internisten vom 2. März 2007 keine Hinweise vor, wonach er auf 
eine medizinische oder psychiatrische Behandlung ausschliesslich in 
der Schweiz angewiesen wäre. Bei einer Rückkehr in die Türkei wird er 
auf  die  dort  bestehende  medizinische  Infrastruktur  zurückgreifen 
können,  sofern  er  sich  darum bemüht. So  soll  er  laut  Angaben des 
Internisten (Arztzeugnis vom 2. März 2007) wegen der PTSD und der 
damit  verbundenen  somatischen  Beschwerden  (Albträume,  Angst-
zustände, Nervosität, Vergesslichkeit) mit stützenden Gesprächen und 
Psychopharmaka  zu  behandeln  sein  und  wegen  körperlicher  Be-
schwerden  (Status  nach  Defektheilung,  Schmerzen  im  Operations-
gebiet  und  im  linken  Unterleib)  auf  regelmässige  hausärztliche 
Behandlung angewiesen sein. Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich 
zwecks medizinischer oder psychiatrischer Begleitung rechtzeitig  mit 

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seinem Vertrauensarzt  auf den kommenden Vollzug der Wegweisung 
vorzubereiten.  Das  Krankheitsbild  kann  indessen  nicht  auf  die 
Ereignisse,  wie  sie  zur  Begründung  des  Asylgesuches  geschildert 
worden  sind,  zurückgeführt  werden,  da  diese  unglaubhaft  sind.  Die 
Ursachen  für  den  psychischen  und  physischen  Zustand  – 
insbesondere die Verletzungen beziehungsweise Vernarbungen – sind 
dem Gericht  nicht  bekannt  und mit  den eingereichten medizinischen 
Attesten nicht belegt; festgestellt werden kann aufgrund der Aktenlage 
lediglich,  dass  sie  nicht  mit  den  Asylvorbringen  zusammenhängen 
dürften.  Sollten  sich  die  psychischen Tendenzen  im  Falle  eines 
zwangsweisen Vollzugs der Wegweisung  akzentuieren,  wäre dem mit 
medikamentösen  und  allenfalls  auch  psychiatrisch-psychotherapeu-
tischen Massnahmen entgegenzuwirken. Nach dem Gesagten ist nicht 
davon auszugehen, die gesundheitlichen Probleme des Beschwerde-
führers würden im Falle der freiwilligen Rückkehr in sein Heimatland 
beziehungsweise  eines  zwangsweisen  Vollzugs  der  Wegweisung 
dorthin  mangels  ausreichender  medizinischer  oder  psychiatrisch-
psychologischer  Behandlungsmöglichkeiten  eine  lebensbedrohende 
Verschlechterung seines Gesundheitszustandes nach sich ziehen (vgl. 
EMARK 2003 Nr. 24 E. 5b). 

6.2.5 Aus  den  Akten  ergeben  sich  auch  keine  Anhaltspunkte  dafür, 
dass der Wegweisungsvollzug aus anderen Gründen unzumutbar sein 
könnte.  Beim  Beschwerdeführer  handelt  es  sich  um  einen  (...)-
jährigen,  alleinstehenden  Mann,  welcher  (...)  Jahre  lang  die 
Grundschule besuchte und in  der  Landwirtschaft  als  Bauer  auf  dem 
Grundstück seiner Familie tätig gewesen ist. Zudem hat er in seinem 
Heimatstaat mit seinen Eltern und vier Schwestern Familienmitglieder, 
an  die  er  sich  notfalls  wenden  kann.  Weiter  lebt  ein  Bruder  in  der 
Schweiz, der ihn bei einer Rückkehr ebenfalls unterstützen kann. 

6.2.6 Unter diesen Umständen bestehen keine erheblichen Hinweise 
darauf, dass er bei seiner Rückkehr in eine seine Existenz bedrohende 
Situation geraten könnte. Der Wegweisungsvollzug erweist sich dem-
nach auch als zumutbar. 

6.3 Der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in  seinen 
Heimatstaat  ist  schliesslich  auch  als  möglich  zu  erachten  (Art.  83 
Abs. 2 AuG), da es ihm zuzumuten ist, sich die für die Rückkehr be-
nötigten Reisedokumente bei der zuständigen Vertretung seines Hei-

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matlandes ausstellen zu lassen (Art. 8 Abs. Abs. 4 AsylG). Jedenfalls 
liegt eine gültige Identitätskarte bereits vor.

7.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Die bei diesem Ausgang des Verfahrens auf Fr. 600.– bestimmten Kos-
ten (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 2 und 3 des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht [VGKE; SR 173.320.2]) sind dem Beschwerde-
führer  aufzuerlegen,  mit  dem  am  25.  August  2006  geleisteten  Kos-
tenvorschuss  in  gleicher  Höhe  zu  verrechnen  und  damit  beglichen 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.– werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt  und  mit  dem  am  25.  August  2006  geleisteten  Kostenvor-
schuss in gleicher Höhe verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, das 
BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Thomas Hardegger

Versand: 

Seite 21