# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 89a735ca-2ce4-58cb-a80a-ad7e3e8108f6
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-19
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung 19.12.2017 OG O3V-17-4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_OG-O3V-17-4_2017-12-19.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A___ 

 
vertreten durch: RA B___  
 
 

 
Vorinstanz Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden , 

Postfach 1047, 9102 Herisau 
 

 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 19. Dezember 2017  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, 
Dr. F. Windisch 
Obergerichtsschreiberin M. Epprecht 
 
 
 

Verfahren Nr. O3V 17 4 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

Gegenstand IV-Rente 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 1. Die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden vom 30. Januar 

2017 sei aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin eine ganze IV-Rente, 

rückwirkend ab 8. Dezember 2014, zuzusprechen. 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Die damalige Krankentaggeldversicherung von A___ meldete sie im Rahmen der 

Früherfassung am 5. August 2008 erstmals bei der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden an.1 

Eine weitere Meldung Früherfassung erfolgte am 19. Oktober 2010.2 Am 26. November 

2010 meldete sich A___ selbst bei der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an.3 Nach Durchführung diverser medizinischen 

Abklärungen – unter anderem wurde ein polydisziplinäres Gutachten bei der Medas 

Ostschweiz eingeholt – stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 3. Januar 2013 die 

Ablehnung des Gesuchs in Aussicht.4 Daraufhin liess A___ am 6. Februar 2013 Einwand 

erheben.5 In der Folge holte die IV-Stelle weitere medizinische Berichte ein. Mit Verfügung 

vom 14. Juni 2013 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab.6 Gegen diese Verfügung 

liess A___ am 15. August 2013 beim Obergericht des Kantons Appenzell Ausserrhoden 

Beschwerde erheben.7 Mit Urteil vom 19. Februar 2014 wies das Obergericht die 

Beschwerde (Verfahren Nr. O3V 13 25) ab.8 Dieses Urteil erwuchs in Rechtskraft. 

 

 

                                                
1  IV-act. 1-3f/21 
2  IV-act. 16 
3  IV-act. 20 
4  IV-act. 86 
5  IV-act. 91 
6  IV-act. 114-14f/36 
7  IV-act. 114-2ff/36 
8  IV-act. 121 

Seite 3 

B. Am 2. Dezember 2014 meldete sich A___ erneut bei der IV-Stelle zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an.9 Mit Schreiben vom 8. Dezember 2014 wies die 

IV-Stelle darauf hin, dass als Voraussetzung zur Prüfung des neuen Rentengesuchs eine 

relevante Änderung des rechtserheblichen Sachverhalts glaubhaft zu machen sei.10 In der 

Folge wurden verschiedene medizinische Unterlagen eingereicht beziehungsweise 

eingeholt.11 Mit Vorbescheid vom 24. Februar 2015 kündigte die IV-Stelle an, aufgrund 

eines nicht veränderten Gesundheitszustands das neue Leistungsbegehren abzuweisen.12 

Dagegen erhob A___ mit Schreiben vom 12. März 2015 Einwand und liess zahlreiche 

medizinische Unterlagen einreichen.13 Am 13. Mai 2015 wurde A___ von der IV-Stelle 

mitgeteilt, dass zur Klärung der Leistungsansprüche eine polydisziplinäre medizinische 

Untersuchung als notwendig erachtet werde.14 In der Folge klärte die IV-Stelle erneut den 

aktuellen medizinischen Sachverhalt ab und holte beim Medizinischen Zentrum Römerhof 

(MZR), Zürich, ein polydisziplinäres Gutachten ein.15  

 

 

C. Die IV-Stelle eröffnete A___ mit Schreiben vom 1. Dezember 2016, dass aufgrund des 

unveränderten Gesundheitszustands weiterhin kein Rentenanspruch bestehe und es wurde 

ihr eine zweite Anhörung zum Vorbescheid vom 24. Februar 2015 gewährt.16 Mit Eingabe 

vom 13. Januar 2017 liess A___ dagegen Einwand erheben.17 In der Verfügung vom 

30. Januar 2017 bestätigte die IV-Stelle (ab. 1. Januar 2017: Sozialversicherungen 

Appenzell Ausserrhoden) ihren Entscheid und wies das Leistungsbegehren von A___ ab.18  

 

 

D. Gegen die Verfügung vom 30. Januar 2017 liess A___ am 2. März 2017 mit den eingangs 

erwähnten Anträgen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Appenzell Ausserrhoden 

erheben.19  

 

 

                                                
9  IV-act. 125 
10  IV-act. 126 
11  IV-act. 128-1ff/8 und IV-act. 132 
12  IV-act. 135 
13  IV-act. 139, IV-act. 142-1ff/115 und IV-act. 144-1ff/230 
14  IV-act. 146 
15  IV-act. 151, IV-act. 155 und IV-act. 173 
16  IV-act. 177 
17  IV-act. 178 
18  IV-act. 179 
19  Act. 1 

Seite 4 

E. Mit Verfügung vom 7. März 2017 gewährte der Einzelrichter des Obergerichts A___ im 

Verfahren ERV 17 10 die unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Verbeiständung 

durch Rechtsanwalt B___ für das vorliegende Beschwerdeverfahren.20 

 

 

F. Die Sozialversicherungen Appenzell Ausserhoden beantragten mit Vernehmlassung vom 

20. März 2017 die Abweisung der Beschwerde.21 

 

 

G. Innert erstreckter Frist liess A___ am 23. Juni 2017 die Replik einreichen.22 Die 

Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden verzichteten stillschweigend auf eine Duplik.  

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles  

 

 1.1 

 Gemäss Art. 57 ATSG23 i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b JG24 beurteilt das Obergericht als 

kantonales Versicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. 

Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG25). 

 

1.2 

Wurde ein Rentenanspruch wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verneint, so wird 

eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn damit glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad 

der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.26 

 

Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den 

Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im 

Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden 

                                                
20  Act. 4 
21  Act. 5 
22  Act. 11  
23  Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, 

SR 830.1) 
24  Justizgesetz vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) 
25  Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) 
26  Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, 

SR 831.201); BGE 130 V 71 E. 2.2 

Seite 5 

Wahrscheinlichkeit erstellt sein.27 Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend 

gemachten rechtserheblichen Sachumstands wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, 

auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung 

werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen.28 Beweisführungsbelastet ist 

die versicherte Person, diese hat die Veränderung glaubhaft zu machen; der 

Untersuchungsgrundsatz spielt insoweit nicht.29 

 

Die Vorinstanz hielt gestützt auf den Bericht des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), Dr. 

med. C___, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, vom 6. Mai 2015 und vom 

14. Januar 2016 eine anspruchsrelevante Änderung des Invaliditätsgrades im Sinne von 

Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV für ausreichend glaubhaft ausgewiesen und trat materiell 

auf das neue Leistungsbegehren ein.30 Demgemäss hat eine richterliche Beurteilung der 

Eintretensfrage zu unterbleiben.31 

 

1.3  

Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären 

und sich zu vergewissern, ob die vom Versicherten glaubhaft gemachte Veränderung des 

Invaliditätsgrades oder der Hilflosigkeit auch tatsächlich eingetreten ist.32 Somit besteht 

eine grundsätzliche Analogie zwischen Rentenrevision und Neuanmeldung.33 

 

Die zeitliche Vergleichsbasis für die Frage, ob eine rentenrelevante Veränderung des 

Sachverhalts glaubhaft ist, bildet der Zeitpunkt der letzten umfassenden materiellen 

Prüfung. Der Vergleichszeitraum erstreckt sich grundsätzlich bis zur Prüfung und 

Beurteilung des Gesuchs, d.h. bis zum Erlass der Verfügung betreffend die 

Neuanmeldung.34 

 

In verfahrensrechtlicher Hinsicht liegt eine Neuanmeldung vom Dezember 2014 vor. Die IV-

Stelle lehnte mit Verfügung vom 14. Juni 2013 das Leistungsbegehren ab, wobei diese 

Verfügung – nachdem das Obergericht mit Urteil vom 19. Februar 2014 die dagegen 

                                                
27  BGE 138 V 218 E. 6; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 16 zu Art. 17 ATSG 
28  Urteil des Bundesgerichts 9C_226/2016 vom 31. August 2016 E. 3.2 mit Hinweis 
29  MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Aufl. 2014, N. 123 zu Art. 30-31 

IVG 
30  IV-act. 145, IV-act. 146 und IV-act. 152 
31  MEYER/REICHMUTH, a.a.O., N. 119 zu Art. 30-31 IVG mit Hinweis auf BGE 109 V 108 E. 2b 
32  BGE 117 V 198 E. 3.a  
33  BGE 133 V 108 E. 4.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_611/2016 vom 20. Juli 2017 E. 2.1 
34  Urteil des Bundesgerichts 9C_226/2016 vom 31. August 2016 E. 3.1 mit Hinweis u.a. auf BGE 133 V 

108 E. 5.4; BGE 130 V 71 E. 3.2.3 und E. 3.2.4 sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_526/2010 vom 
15. September 2010 E. 2 mit Hinweisen 

Seite 6 

erhobene Beschwerde abwies – in Rechtskraft erwuchs.35 Demgemäss ist vorliegend der 

Zeitraum vom 14. Juni 2013 bis zur angefochtenen Verfügung vom 30. Januar 2017 zu 

vergleichen. 

 

 1.4 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 

Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind.36  

 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

 

 

2. Materielles 

 

2.1 

Die Vorinstanz vertrat in der angefochtenen Verfügung die Ansicht, der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich seit der letzten Begutachtung nicht 

wesentlich und anhaltend verändert. Das Gutachten sei mit Ausnahme der vorübergehend 

attestierten Arbeitsunfähigkeit von 50% aufgrund des Medikamentenkonsums voll 

verwertbar. Neue bisher unbekannte Tatsachen seien nicht bekannt gemacht worden. 

 

Die Beschwerdeführerin stellt sich hingegen auf den Standpunkt, gemäss Gutachten sei 

aus psychiatrischer Sicht von einer Arbeitsfähigkeit von 50% auszugehen, weshalb eine 

erhebliche Veränderung des Gesundheitszustands eingetreten sei. Im Übrigen 

korrespondiere die psychiatrische gutachterliche Diagnose nicht mit der Einschätzung der 

langjährigen Psychiaterin der Beschwerdeführerin, wonach die Beschwerdeführerin zu 

100% arbeitsunfähig sei. Die psychischen Störungen seien in Übereinstimmung mit dem 

RAD nicht auf einen Medikamentenmissbrauch zurückzuführen, weshalb diese aus 

anderen Gründen vorlägen. Ferner sei die gutachterliche Auffassung des Neurologen, 

wonach es sich bei den Schwindelbeschwerden um eine undifferenzierte 

Somatisierungsstörung handle, falsch. Die Beschwerdeführerin sei im neuro-otologischen 

Fachbereich nicht untersucht worden, sondern nur neurologisch. Aus neuro-otologischer 

Sicht sei die Beschwerdeführerin zu 100% arbeitsunfähig. Das Gutachten habe falsche 

Diagnosen gestellt und aufgrund der Differenzen sei zwingend ein Obergutachten 

einzuholen. 

                                                
35  IV-act. 114-14f/36 und IV-act. 121( Verfahren Nr. O3V 13 25) 
36 Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 

des Gesetzes vom 9. September 2002 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG, bGS 143.1) 

Seite 7 

 

2.2 

 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen 

angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 

stellen haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu 

beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 

der Person noch zugemutet werden können.37 

 

 Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht die Beweismittel 

unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden 

hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 

Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden 

medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial 

zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht die andere 

medizinische These abstellt.38 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen der Experten begründet sind.39 

 

2.3 

Das polydisziplinäre Gutachten des MRZ vom 21. September 2016 beruht auf den von der 

Vorinstanz eingereichten und den zusätzlich eingeholten Akten, den Angaben der 

Beschwerdeführerin sowie den in der Begutachtungsstelle durchgeführten 

Untersuchungen.40 

 

2.3.1 

                                                
37  BGE 132 V 99 E. 4 
38  BGE 125 V 351 E. 3a 
39  BGE 134 V 231 E. 5.1 
40  IV-act. 173-1ff/143 

Seite 8 

Dr. med. D___, Facharzt für Rheumatologie FMH, diagnostizierte im rheumatologischen 

Teilgutachten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein Ganzkörperschmerzsyndrom 

(Fibromyalgiesyndrom) bei/mit Geringer PHS links (normales Röntgen 10. Juni 2016), St.n. 

dreimal Handgelenksganglion-Operation links mit unklarem Aktivem Streckausfalls Dig III-

V, Subjektiv Panvertebralsyndrom mit referred pain Symptomatik beidseits (altersnormale 

Röntgenbilder ganzes Achsenskelett 10. Juni 2016) sowie Periarthrosis genu beidseits bei 

St. n. arthroskopischer Meniskektomie 2009 und 2010 bei genua valga (altersnormale 

Röntgenbilder 10. Juni 2016).41 Die anlässlich der Begutachtung in der Medas Ostschweiz 

im August 2012 gestellten Diagnosen eines Fibromyalgiesyndroms mit vegetativen 

Begleitbeschwerden, insbesondere Hyperalgesie und Hypästhesie der linken Extremitäten 

und ein chronisches zervikozephales Syndrom sowie beginnende leichte mediale 

Gonarthrosen beidseits seien aufgrund des zwischenzeitlichen Verlaufs und der 

beschriebenen Befunde aufrechtzuerhalten.42 Aus rein rheumatologischer Sicht könne die 

Beschwerdeführerin vom klinischen Befund her eine geeignete Tätigkeit wiederaufnehmen, 

grundsätzlich jede körperlich leichte Arbeit ohne repetitiv belastende und anhaltende 

Tätigkeiten einzelner Gelenkgruppen (linke Schulter, Hände) und/oder Arbeiten in 

klimatisch ungünstigen Räumen (z.B. Kühlräume, Arbeitsplätze mit viel Durchzug, sowie 

ausschliesslich stehend-gehend). Für solche Tätigkeiten bestehe ab Untersuchungsdatum 

eine volle Arbeitsfähigkeit mit uneingeschränkter Leistung, vorerst im Sinne der 

Angewöhnung nach 5-jähriger Absenz zu 50% halbtags mit Steigerung nach 2-3 Monaten 

auf 100%.43  

 

Die Ausführungen von Dr. med. D___ leuchten in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und erscheinen 

schlüssig. Daher kommt dem rheumatologischen Teilgutachten, welches im Übrigen von 

Seiten der Parteien unbestritten blieb, voller Beweiswert zu.44  

 

2.3.2 

Dr. med. E___, Facharzt für Neurologie FMH, stellte im Rahmen des neurologischen 

Teilgutachtens keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.45 Er führte im 

Teilgutachten aus, dass für die durch die Beschwerdeführerin beklagte diffuse 

Schwindelsymptomatik sich im Rahmen der klinischen neurologischen Untersuchung kein 

Anhalt für eine peripher oder zentral vestibuläre Störung ergebe. Die von der 

Beschwerdeführerin gemachten Angaben seien organpathologisch nicht nachvollziehbar. 

                                                
41  IV-act. 173-57/143 
42  IV-act. 173-57/143 
43  IV-act. 173-58/143 
44  IV-act. 176-4/5 
45  IV-act. 173-75/143 

Seite 9 

Überwiegend wahrscheinlich handle es sich beim vorgetragenen Schwindel um eine 

undifferenzierte Somatisierungsstörung. Im Rahmen der aktuellen neurologischen 

Untersuchung und der apparativen Zusatzdiagnostik ergäben sich keine Hinweise auf eine 

organische Ursache des Schwindels. Die Erkrankung sei durch eine Psycho- und eine 

Verhaltenstherapie zu behandeln.46 Weiter hielt er zur Arbeitsfähigkeit aus neurologischer 

Sicht fest, dass seit dem Zeitpunkt der heutigen Untersuchung bei der Beschwerdeführerin 

keine neurologische Erkrankung vorliege, die geeignet sei, das positive Leistungsbild im 

versicherungsmedizinisch-relevanten Sinne mittel- und längerfristig zu mindern. In der 

zuletzt ausgeübten Tätigkeit in der Steckermontage und als Verpackungsangestellte lasse 

sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf neurologischem Fachgebiet attestieren.47 

Zum Bericht von Dr. med. F___, Facharzt Oto-Rhino-Laryngologie, vom 20. April 2015 

stellte er fest, dass dessen Ausführungen aus neurologischer Sicht nicht gefolgt werden 

könne und es sich um eine fachfremde Beurteilung handle. Es hätten sich keine Hinweise 

auf eine organische Ursache des Schwindels ergeben, insbesondere beständen keine 

Hinweise auf ein Subclavian-Steal-Syndrom, eine Erkrankung des Vestibularorgans, 

Durchblutungsstörungen im Bereich des Hirnstammes oder auf eine Morbus Menière. Trotz 

der seit zehn Jahren beklagten Schwindelanfälle befinde sich die Beschwerdeführerin in 

keiner fachärztlichen neurologischen Behandlung.48 Im von Dr. med. E___ erwähnten 

Bericht vom 20. April 2015 führte Dr. med. F___ aus, dass sich im Verlauf von zehn Jahren 

aus topo-anatomischer und patho-physiologischer Sicht das klinische Beschwerdebild aus 

neuro-otologischer Sicht geändert habe, da vor allem in den letzten drei bis vier Jahren 

eine zentrale vestibuläre Komponente und auch eine cervico-cephale Komponente mit 

intersensorischen Mismatch dazu gekommen sei.49 In der Stellungnahme von Dr. med. 

F___ zum polydisziplinären Gutachten vom 27. Februar 2017, welche sich mit Ausnahme 

der jüngsten neuro-otologischen Untersuchung im Februar 2017 auf den hier 

interessierenden Gesundheitszustand bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung am 

30. Januar 2017 bezieht und somit grundsätzlich berücksichtigt werden kann,50 wies er 

unter anderem auf den langjährigen Verlauf der Schwindelbeschwerden und deren 

medikamentöse Therapie hin. Anhand der bisherigen audio-neuro-otometrischen und 

aequlibriometrischen Untersuchungen habe man die Beschwerden objektivieren und diese 

diagnostisch topo-anatomisch und patho-physiologisch zuordnen können. Dr. med. F___ 

stellte in seinem Arztbericht folgende Diagnosen: Labyrinthopathie links; peripher-zentrale 

vestibuläre Funktionsstörung, zentral nicht kompensiert; multi-senso-motorisches Vertigo 

Defizit Syndrom; pantonale sensori-neurale Schwerhörigkeit links sowie Cervico-

                                                
46  IV-act. 173-72f/143 
47  IV-act. 173-76/143 
48  IV-act. 173-78 
49  IV-act. 144-2/230 
50  BGE 132 V 215 E. 3.1.1 

Seite 10 

Cephalgien beidseits. Aus neuro-otologischer Sicht betrage die derzeitige 

Arbeitsunfähigkeit 100%.51 Zum Gutachten des MZR stellte er fest, dass die 

Beschwerdeführerin in seinem Fachbereich, Audio-Neuro-Otologie und Aequilibriometrie, 

gar nicht untersucht worden sei. Mit der durch Dr. med. E___ vorgenommenen 

neurologischen Untersuchung könne man keine peripher-vestibuläre Funktionsstörung oder 

sonst eine multimodale Funktionsstörung innerhalb des komplexen Gleichgewichtssystems 

objektiv erfassen. Daher sei die Behauptung des Neurologen mehr als gewagt, dass es 

sich bei den Schwindelbeschwerden um eine undifferenzierte Somatisierungsstörung 

handle, wobei mehrere Male im Verlauf von Jahren neuro-otometrisch eine labyrinthäre, 

bzw. peripher-zentrale vestibuläre Funktionsstörung mit gleichem Ausfallmuster habe 

objektiviert werden können. Es bestehe eine Diskrepanz zwischen der komplexen 

chronischen Symptomatik der Beschwerdeführerin und dem eingesetzten polydisziplinären 

ärztlichen MZR-Team. Obwohl Schwindel und Gleichgewichtsbeschwerden das klinische 

Beschwerdebild der Beschwerdeführerin ziemlich dominieren, sei sie im Rahmen des 

Gutachtens weder von einem Hals-Nasen-Ohrenarzt noch von einem Neuro-Otologen 

untersucht worden. Dr. med. E___ sei als Neurologe und als Psychiater am Gutachten 

beteiligt gewesen, weshalb es nicht erstaune, dass nach seinem Dafürhalten es sich bei 

dem durch die Beschwerdeführerin vorgetragenen Schwindel um eine undifferenzierte 

Somatisierungsstörung handle. Diese aporische Schwindeldiagnose sei nicht nur fachlich 

falsch, sondern wirke sich für die Beschwerdeführerin auch schädigend aus und rücke eine 

psychische Ursache des Schwindels in den Vordergrund, was die neuro-otologischen 

Abklärungen im Verlauf von Jahren objektiv widerlegen.52  

 

Das Ergebnis der gutachterlichen Abklärung des Neurologen Dr. med. E___ steht somit in 

einem klaren Widerspruch zur fachärztlichen Beurteilung von Dr. med. F___. Während 

ersterer Hinweise auf eine organische Ursache des Schwindels verneint, bejaht letzterer 

eine solche. Die Feststellung von Dr. med. E___, wonach den Ausführungen von Dr. med. 

F___ aus neurologischer Sicht nicht gefolgt werden könne und es sich um eine fachfremde 

Beurteilung handle, lässt unerwähnt, dass sich die Beschwerdeführerin bereits seit 

September 2005 wegen Schwindel- und Gleichgewichtsbeschwerden bei Dr. med. F___, 

mithin einem Facharzt Oto-Rhino-Laryngologie, in Behandlung befindet.53 Insofern 

erscheint der Vorwurf der fachfremden Beurteilung fraglich. Tatsache ist, dass die 

Beschwerdeführerin bis anhin zwar fachärztlich, jedoch nie gutachterlich von einem Hals-

Nasen-Ohren-Facharzt oder von einem Arzt mit Fachbereich Neuro-Otologie untersucht 

worden war. Zwar ist es unter anderem Aufgabe des RAD, eine umfassende Einordnung 

                                                
51  Act. 2.4 
52  Act. 2.4-3ff/5 
53  IV-act. 128-4/8 

Seite 11 

vorzunehmen, welche Fachdisziplinen an einer Begutachtung zu beteiligen sind.54 Und die 

Vorinstanz hat das polydisziplinäre Gutachten (Psychiatrie, Neurologie, Neuropsychologie, 

Rheumatologie, Allgemeine Innere Medizin) auch vorschriftsgemäss angekündigt und 

dieses wurde seitens der Beschwerdeführerin nicht beanstandet.55 Dennoch erscheint 

aufgrund des erwähnten klaren Widerspruchs angezeigt, das MZR-Gutachten zu ergänzen 

und die Schwindelbeschwerden gutachterlich von einem Facharzt aus dem erwähnten 

Fachbereich abklären zu lassen.  

 

2.3.3 

Im Bericht der neurospsychologischen Untersuchungsbefunde kam Dr. sc. hum. Dipl. 

Psych. G___ zum Schluss, dass die Testergebnisse der Beschwerdeführerin als nicht 

valide angesehen werden müssen und keine verwertbaren neuropsychologischen Befunde 

liefern. Aus neuropsychologischer Sicht könne wegen mangelnder Mitarbeit keine 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vorgenommen werden.56  

 

2.3.4 

Im psychiatrischen Teilgutachten stellte Dr. med. E___ als psychiatrische Diagnosen mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: Psychische und Verhaltensstörungen durch Konsum 

von psychotropen Substanzen, im Sinne von psychische und Verhaltensstörungen durch 

Konsum von Opioiden, Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig aktiver Konsum im Sinne einer 

iatrogenen Abhängigkeit (ICD-10: F11.24), DD Schädlicher Gebrauch (ICD-10: F11.10) 

sowie Psychische und Verhaltensstörungen durch Konsum von Sedativa und Hypnotika, 

Abhängigkeitssyndrom im Sinne einer iatrogenen Abhängigkeit, gegenwärtig aktiver 

Konsum (ICD-10: F13.24), DD Schädlicher Gebrauch (ICD-10: F13.10). Aus 

psychiatrischer Sicht sei bei der Beschwerdeführerin aufgrund der Behandlung mit 

Benzodiazepinen und Opioid Analgetika eine mindestens 50%-ige Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit bis zum Absetzen der Substanzen sowohl in der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit als auch in anderen Tätigkeiten ausgewiesen. Eine erneute Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit werde nach Absetzen der Substanzen frühestens in sechs Monaten 

empfohlen.57 Weiter führte er aus, es könne auf die psychiatrische Beurteilung der Medas 

Ostschweiz abgestellt werden. Nicht bestätigt werden könne die vom Psychiatrischen 

Zentrum Appenzell Ausserrhoden sowie von Dr. med. H___, Fachärztin Psychiatrie und 

Psychotherapie, St. Gallen, diagnostizierte depressive Störung sowie die diagnostizierte 

                                                
54  Urteil des Bundesgerichts 9C_656/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 3.2 mit Hinweis; vgl. IV-act. 145-

2/2 
55  IV-act. 146, IV-act. 148, IV-act. 157, IV-act. 158, IV-act. 162 
56  IV-act. 173-83ff/143 
57  IV-act. 173-105ff/143 

Seite 12 

andauernde Persönlichkeitsänderung.58 Die RAD-Ärztin Dr. med. C___ hielt in ihrer 

Beurteilung vom 24. November 2016 zum Gutachten fest, eine verminderte Arbeitsfähigkeit 

auf 50% sei mangels Diagnose eines schädlichen Konsums oder gar einer 

Abhängigkeitserkrankung nicht nachvollziehbar. Auf das MZR-Gutachten sei abzustellen 

mit Ausnahme der Diagnosen im psychiatrischen Teilgutachten und der allein darauf 

basierenden Minderung der Arbeitsfähigkeit.59 Auch die Beschwerdeführerin 

beziehungsweide deren behandelnde Psychiaterin Dr. med. H___ vertritt im Bericht vom 

30. Dezember 2016 die Ansicht, dass die niedrig dosierten Medikamente keinen Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit haben.60 Somit erscheint die gutachterliche Auffassung von Dr. 

med. E___, wonach die Medikamente die Ursache der diagnostizierten Arbeitsunfähigkeit 

sind, zumindest zweifelhaft und bedarf daher einer Klärung.  

 

 

3. Fazit 

Zusammenfassend kommt dem MZR-Gutachten nicht volle Beweiskraft zu. Insbesondere 

bestehen aufgrund der Beurteilung der RAD-Ärztin Dr. med. C___ und der Ausführungen 

der behandelnden Psychiaterin Dr. med. Dr. med. H___ Zweifel in Bezug auf das 

psychiatrische Teilgutachten. Weiter erscheint aufgrund der Kritik des langjährig 

behandelnden Facharztes Dr. med. F___ eine Begutachtung der Schwindelbeschwerden 

der Beschwerdeführerin durch einen Hals-Nasen-Ohren-Facharzt oder durch einen Arzt 

aus dem Fachbereich Neuro-Otologie angezeigt. Die Sache ist daher zu weiteren 

Abklärungen bzw. Präzisierungen oder Ergänzungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.61  

 
 
 

4. Kosten und Entschädigung  

 

4.1 

 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die 

Vorinstanz unterliegt im vorliegenden Verfahren, da die Rückweisung der Sache zu 

weiterer Abklärung und neuer Verfügung für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten 

wie auch der Parteientschädigung praxisgemäss als volles Obsiegen der 

                                                
58  IV-act. 173-112ff/143 
59  IV-act. 176-4/5 
60  Act. 2.3 und act. 1/5 
61  BGE 132 V 210 E. 4.4.1.4 

Seite 13 

beschwerdeführenden Partei gilt.62 Da der Vorinstanz gemäss Art. 22 Abs. 1 VRPG keine 

Verfahrenskosten auferlegt werden können, werden keine Kosten erhoben.  

 

4.2 

Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende 

beschwerdeführende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. 

Vorliegend wird die Beschwerde an die Vorinstanz zurückgewiesen, womit die 

Beschwerdeführerin obsiegt.63 Demnach hat sie Anspruch auf eine Entschädigung zulasten 

der Vorinstanz. 

 

Die Bemessung der Entschädigung richtet sich im Rahmen von Art. 61 lit. g ATSG nach 

kantonalem Recht, mithin nach der Verordnung vom 14. März 1995 über den Anwaltstarif 

(AT, bGS 145.53), wobei Art. 16 AT und nicht Art. 24 AT Anwendung findet.64 Vorliegend 

handelt es sich um einen durchschnittlichen leichten Fall mit durchschnittlicher Menge an 

Akten sowie keinen besonders aufwändig zu beantwortenden Sachverhalts- und 

Rechtsfragen. Unter diesen Umständen ist der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit 

Fr. 2‘808.-- (Honorar inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zulasten der Vorinstanz 

zu entschädigen.65  

 

 

 

  

                                                
62  BGE 132 V 215 E. 6.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_350/2017 vom 30. November 2017 E. 6; UELI 

KIESER, a.a.O., N. 205 zu Art. 61 ATSG 
63  E. 4.1 
64  UELI KIESER, a.a.O., N. 187 und 208 ff zu Art. 61 ATSG; Urteil des Bundesgerichts 5A_39/2014 vom 

12. Mai 2014 E. 2.3; UELI KIESER, a.a.O., N. 187 zu Art. 61 ATSG 
65  Pauschalentschädigung Fr. 2‘500 + 4% Barauslagen (= Fr. 100.--) = Fr. 2‘600.-- + 8% MWSt (= 

Fr. 208.--) = Fr. 2‘808.-- 

Seite 14 

Demnach erkennt das Obergericht:  
 
 
1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde von A___ wird die angefochtene Verfügung vom 

30. Januar 2017 aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklärungen und anschliessender 
Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Sozialversicherungen Appenzell 
Ausserrhoden zurückgewiesen. 

 
 
2. Es werden keine Kosten erhoben.  
 
 
3. Der Beschwerdeführerin wird zulasten der Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden 

eine Parteientschädigung von Fr. 2'808.-- (inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) 
zugesprochen. 

 
 
4. Rechtsmittel:  

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden 
Nachteil bewirken könnte oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen 
Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten für 
ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz, BGG, 
SR 173.110, Art. 93 BGG). Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gegeben 
(Art. 113 ff. BGG). In beiden Fällen ist die Beschwerde beim Schweizerischen 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzureichen. Die 
Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und 
die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel 
angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die 
Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
5. Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und das 

Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Monika Epprecht 

 
 
 
 
 
 
versandt am: 20.03.18