# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6739bc4d-9bfd-5586-ab62-c63f0fa577e6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-31
**Language:** de
**Title:** Kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen
**Docket/Reference:** IV.2012.00646
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00646.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00646
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
31. Juli 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Oskar
Gysler
Schweizergasse 8, Postfach 1472, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren
1975
,
Hausfrau, Mutter einer 1997 geborenen Tochter und eines 1999 geborenen Sohnes, meldete sich am 21. Dezember 2011 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
10/1
Ziff.
3,
Ziff.
5). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte medizinische Berichte (
Urk.
10/7
-8
)
und
einen Auszug aus dem individuelle
n
Konto (IK-Aus
zug;
Urk.
10/6)
ein und verneinte n
ach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
10/12) m
it Verfügung vom 14. Mai 2012 (
Urk.
10/14
=
Urk.
2) den An
spruch der Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung.
2.
Gegen die Verfügung vom 14. Mai 2012 (
Urk.
2) erhob die Versicherte am 14.
Juni
2012 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte deren Aufhebung sowie die
Aus
richtung einer ganzen Rente. Eventuell sei die Angelegenheit an die IV-Stelle
zu weiteren Abklärungen zurückzuweisen (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom
16. August 2012 (
Urk.
9) beantrage die IV-Stelle die Abweisung
der Beschwerde
.
Mit Verfügung vom 27. September 2012 (
Urk.
14) wurde das Gesuch der Be
schwer
deführerin um unentgeltliche Prozessführung und um unentgeltliche
Rechts
vertretung
(
Urk.
1 S.
2)
bewilligt. Am 8. Januar 2013
(
Eingangsdatum
Post
stempel)
reichte die Beschwerdeführerin ihre Replik (
Urk.
18) ein und am 10.
Januar 2013 (
Urk.
19) einen weiteren Arztbericht (
Urk.
20). Am 1. Februar 2013
reichte die Beschwerdegegnerin ihre Duplik (
Urk.
22) ein, zu welcher die Be
schwerdeführerin am 14. Februar 2013 (Eingangsdatum Poststempel) Stellung nahm (
Urk.
24).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetztes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann
Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1 des Bun
des
ge
setzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
hig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer anhalten
den
somatoformen
Schmerzstörung, setzt zunächst eine fachärztlich (psychiat
risch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten
Klassifikati
onssystem
voraus (BGE 130 V 396 ff. E. 5.3 und E. 6). Wie jede andere psychi
sche Beeinträchtigung begründet indes auch eine diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung als solche noch keine Invalidität. Vielmehr be
steht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit
einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Um
stände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, kön
nen den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, ent
schei
det sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht
die Feststellung einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Aus
prägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, wie chro
ni
sche körperliche Begleiterkrankungen, ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krank
heits
verlauf
mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne län
ger
dauernde Rückbildung, ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein
verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer
an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (pri
märer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"), das Scheitern einer kon
sequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der ver
sicherten Person (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 in
fine
). Je mehr dieser Kriterien zu
treffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare
Willens
anstrengung
zu verneinen (Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunfähig
keit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Schmerz und Arbeits
unfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 77).
Weder für die Verwaltung noch für das Gericht besteht ein Anlass, die Diagnose "
Fibromyalgie
" in Frage zu stellen, auch wenn diese in der Ärzteschaft umstrit
ten ist. Die
Fibromyalgie
weist zahlreiche mit den
somatoformen
Schmerzstö
rungen gemeinsame Aspekte auf, sodass es sich beim aktuellen Kenntnisstand aus juristischer Sicht rechtfertigt, die von der Rechtsprechung im Bereich der
somatoformen
Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze bei der Würdigung
des invalidisierenden Charakters einer
Fibromyalgie
analog anzuwenden (BGE 132 V 65 E. 4).
1.
3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre leistungsverneinende Verfügung vom Mai 2012 (
Urk.
2) damit, dass bei der Beschwerdeführerin keine Invalidität im
Sinne des Gesetzes vorliege. Es hätten keine objektivierbaren anatomischen Be
funde festgestellt werden könne
n
, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen würden. Eine aktive
Kräfti
gungs
therapie
erscheine sinnvoll (S.
1).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich in ihrer Beschwerde vom Juni 2
012 (
Urk.
1) auf den Standpu
nkt, die Beschwerdegegnerin hab
e den medizinischen Sachver
halt nicht genügend abgeklärt und auch keine Haushaltabklärung vorgenom
men
(S. 3
Ziff.
7). Tatsächlich sei sie nämlich in der Haushaltsführung zu
etwa
75
%
eingeschränkt, weshalb sie einen Anspruch auf
eine ganze Invalidenrente habe
(S. 3
Ziff.
8).
Es sei nicht zutreffend, dass keinerlei Hinweise auf invalidi
sierende Krankheiten bestünden (
Urk.
18 S. 2 unten).
3.
3.1
Die Ärzte der
Klinik
Y.___
stellten in ihrem Bericht vom 28. Februar 2011 (
Urk.
10/7/5-6 =
Urk.
10/8/6-7) folgende Diagnosen
(S.
1)
:
-
chronisch
thorakovertebrales
Schmerzsyndrom mit sekundärer
Schmer
zausbreitung
-
Adipositas Grad I nach WHO (BMI
31.6)
-
generalisierte muskuläre
Dekonditionierung
-
Eisenmangel ohne Anämie
Als Nebendiagnosen nannten sie einen Status nach Vitamin D3-Mangelzustand am 4. Mai 2010, wobei aktuell keine Substitution
erfolge
. Die Ärzte führten aus
,
die Beschwerdeführerin
klage
über seit Jahren bestehende belastungsabhängige Schmerzen im Sitzen, kaum im Liegen und nachts. Eine MRI-Untersuchung der
gesamten Wirbelsäule vom 4. Mai 2010 zeige Hinweise auf einen durch
ge
machten Morbus Scheuermann ohne weitere Auffälligkeiten. Sämtliche Thera
pien
hätten
keine Schmerzmodifikation
gebracht (S. 1).
Es be
stünden keine
Hinweise auf das Vorliegen eines generalisierten
Entzündungs
geschehens
. Vor
der
gründig erschienen die muskuläre
Dekonditionierung
sowie die Adipositas
bei anamnes
ti
scher Bewegungsarmut. Empfohlen werde eine ak
tive
Kräfti
gungs
therapie
wäh
rend drei
er
Monaten
,
und der Hausarzt werde gebeten
,
eine
Eisen
substitution
einzuleiten sowie die Substitution des Vitamin D-Spiegels (S. 2).
3.2
Hausarzt
Dr.
med.
Z.___
stellte in seinem undatierten Bericht (
Urk.
10/7/1-4) folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
chronisch
thorakovertebral
e
s
Schmerzsyndrom mit sekundärer
Schmer
zausbreitung
-
Adipositas
Grad I nach WHO
(BMI 31. 6)
-
Verdacht auf
Fibromyalgie
-Syndrom
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine
n
Eisenmangel ohne Anämie und einen Status nach Vitamin D3-Mangelzustand. Die letzte Kontrolle der Beschwerdeführerin sei am 8. Dezember 2011 erfolgt (
Ziff.
1.3). Die Beschwerdeführerin nehme Co-
D
afalgan
ein
,
und er empfehle eine Trainings-Therapie (
Ziff.
1.5). Es könne eher nicht mit der Wiederaufnahme
der beruflichen Tätigkeit gerechnet werden, wobei das schwierig zu beurteilen sei.
So sei eine Begutachtung indiziert (
Ziff.
1.9).
3.3
Die Ärzte der
Klinik
Y.___
stellten nach auf Selbstzuweisung der Beschwer
deführerin erfolgter
Konsultation vom 2
9.
März 2012 in ihrem gleichentags er
stellten Bericht (
Urk.
3) folgende Diagnosen (S. 1):
-
chronisch therapieresistentes
thorakovertebrales
und
cervikovertebrales
Schmerz
syndrom
-
Status nach Morbus Scheuermann
-
muskuläre Insuffizienz
-
Verdacht auf pathologische Schmerzverarbeitung
-
Vitamin D3-
Mangel
Die Ärzte führten aus, d
ie Beschwerdeführerin sei auf Selbstzuweisung aufgrund
chronischer Schmerzen des Bewegungsapparates
zu ihnen
gekommen. Die bis
herigen Abklärungen seien unauffällig verlaufen. Klinisch habe sich ein deutli
cher Druckschmerz sämtlicher Weichteile sowie der gesamten Wirbelsäule ohne Schmerzmaximum gezeigt. Entzündliche Rückenschmerzen seien nicht gegeben und auch sonst lägen keine Hinweise für ein entzündliches Geschehen vor. Kli
nisch zeige sich lediglich eine
muskuläre
Dekonditionierung
bei Adipositas. Die Laborabnahme vom 2
9.
März 2012 zeige unauffällige Entzündungswerte. Auch der radiologische Befund korreliere nicht mit der von der Beschwerdeführerin beschriebenen Symptomatik.
Laborchemisch zeige sich ein deutlicher Vitamin D-Mangel, was auch generali
sierte Schmerzen mitverursachen könne. Vorerst seien keine weiteren Kontrol
len geplant. Die Kontrolle des Vitamin D-Spiegels sollte in drei Monaten beim Hausarzt erfolgen (S. 2).
3.4
Die Fachpersonen
des Medizinischen Zentrums
A.___
stellten in
ihrem Be
richt vom
3.
Januar 2013
(
Urk.
20) folgende Diagnosen (S. 1):
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F32.1)
-
chronisch therapieresi
stentes
throakovertebrales
und
c
ervikovertebrales
Schmerzsyndrom mit/bei Status nach Morbus Scheuermann
-
Diabetes mell
itus Typ II (Erstdiagnose 2012)
Die Fachpersonen führten aus, die Beschwerdeführerin befinde sich seit dem 2
0.
September 2012 in ihrer Behandlung. Sie beklage
,
seit 2011 unter De
pres
si
o
nen zu leiden, welche sich in Lust- und Interessenlosigkeit, im Rückzug, in An
triebslosigkeit, Nervosität, Aggression (schreie die Kinder an), in Kopfschmer
zen, Freundunfähigkeit, ständigem Weinen, Schlafstörungen, in keiner
Appetit
verminderung
und in Licht- und L
ärmempfindlichkeit zeigten
. Sie leide zudem seit 2008 unter zunehmenden Rückenschmerzen
,
und aktuell könne
sie
nicht länger
als etwa 30 Minuten sitzen oder
stehen und müsse
immer wieder die Posi
tion wechseln. Sie sei seit 2010 zu
100
%
a
rbeits
unfähig und der Haushalt sei
noch etwa zu 50
%
machbar, da die Kinder helfen würden. Finanziell sei sie vom
Ehemann abhängig (S. 1). Die Störung der Be
schwerde
führerin habe
Krankheits
wert
und als
Ziel habe sie
formuliert, die De
pression und
die Schmerzen zu redu
zieren (S. 2). Es werde eine interdisziplinäre
Schmerz
be
handlung
im Zentrum an
der
B.___
durchgeführt, welche planmässig bis zum 1
9.
Februar 2013 an
dauern werde (S. 2).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die leistungsverneinende Verfügung vom Mai 2012 (
Urk.
2) damit, dass bei der Beschwerdeführerin kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliege, welcher zu Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit oder
im Aufgabenbereich führen würde
(vorstehend E. 2.1)
.
4.2
Die Ärzte der
Klinik
Y.___
attestierten der Beschwerdeführerin im Februar 2011
und im März 2012 (vorstehend E. 3.1 und E. 3.3) bei diagnostizier
tem chro
nisch
thorakovertebralem
Schmerzsyndrom mit sekundärer
Schmerzaus
brei
tung
keine Arbeitsunfähigkeit. Sie verneinten im Februar 2011 genauso wie
nach der ein Jahr später auf Selbstzuweisung erfolgten Konsultation im März 2012
das Vorliegen eines Entzündungsgeschehens und sahen die muskuläre
De
konditionierung
sowie die Adipositas als im Vordergrund stehend an. Auch er
gaben sich nach durchgeführten radiologischen Untersuchungen keine Be
funde, welche mit den
Schmerzangaben der Beschwerdeführerin korrelierten.
Hausarzt
Dr.
Z.___
(vorstehend E. 3.2)
hielt sich bezüglich der Diagnostik an
die
jenige
der Ärzte der
Klinik
Y.___
und ergänzte diese um einen Verdacht auf ein
Fibromyalgie
-Syndrom. Er
nahm seinerseits keine Beurteilung der Ar
beits
fähigkeit vor.
Der
rund acht Monate
nach Verfügungserlass ergangene
Bericht der
Fach
per
so
nen
des Medizinischen Zentrums
A.___
vom Januar 2013 (vorstehend E. 3.4)
ist für die hier vorzunehmende Beur
teilung der Rentenfrage
nicht von Belang
, da nur der bis zum
Ver
fügungserlass
im Mai 2012 vorliegende medizin
ische Sachverhalt zu prüfen ist und die Beschwerdeführerin sich erst Mitte September 2012 in dortige Behand
lung begeben hat.
Die Fachpersonen des Medizinischen Zentrums
A.___
stützten sich
in ihrem Bericht in unkritischer Weise
auf die
Angaben der
Be
schwerdeführerin ab und attestierten, obwohl sich die Be
schwer
deführerin erst seit Mitte September 2012 bei ihnen in Behandlung be
fand
,
rück
wirkend bis 2010 ein
e Arbeitsunfähigkeit von 100
%
,
was
- eine gewisse Seriosität voraus
gesetzt - doch sehr fragwürdig anmutet
, zumal die ge
stellten Diagnosen für sich keine
Arbeitsunfähigkeit in diesem Ausmass zu
be
gründen
vermögen.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass
sich
aus den medizinischen Akten kein
Hin
weis auf einen invalidisierenden Gesundheitsschaden ergibt. So wurde die Be
s
chwerdeführerin in der
Klinik Y.___
eingehend klinisch und radiolo
gisch abgeklärt, ohne dass sich ein Korrelat zu den beklagten Beschwerden ge
funden hätte. Es fehlen jegliche Hinweise darauf, dass die
syndromalen
Be
schwer
de
bil
der
der Beschwerdeführerin ausnahmsweise invalidisierend, da un
über
windbar sein könnten.
4.3
Aufgrund des Gesagten ist der medizinische Sachverhalt als dahingehend er
stellt zu erachten, als dass bei der Beschwerdeführerin kein invalidisierender
Ge
sundheitsschaden
ausgewiesen ist.
Eine Haushaltabklärung erübrigt sich da
her.
Demzufolge
erweist sich die rentenverneinende Verfügung vom Mai 2012 (
Urk.
2
) als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
5.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht,
ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (Art. 69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.-- anzusetzen. Ent
sprech
end dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Be
schwer
deführerin aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen
Pro
zessfüh
rung
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5
.2
Mit Kostennote vom
1
7
.
Juli 2013
(Urk.
26
)
machte der un
entgeltliche Rechts
vertreter der Beschwerdeführerin
e
inen Aufwand von insgesamt
9
Stunden und
Barauslagen von
Fr.
63
.
50
geltend, was als angemessen erscheint (
§
34
Abs.
3 des
Gesetzes über das Sozi
alversicherungsgericht,
G
SVGer
), weshalb er
antrags
ge
mäss
mit
Fr.
1
'
730
.
55
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichts
kasse zu entschädigen
ist
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Oskar Gysler,
Zürich 1,
wird mit
Fr.
1’730
.
55
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse ent
schädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Oskar
Gysler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan
FK/CS/ESversandt