# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6d853978-7fde-57ee-8ec4-cba386f34e7e
**Source:** Valais/Wallis (VS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-18
**Language:** de
**Title:** Wallis Sonstiges Gericht Sonstige Kammer 18.08.2023 A1 22 209
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/VS_Gerichte/VS_BZG_999_A1-22-209_2023-08-18.pdf

## Full Text

A1 22 209 

 

 

URTEIL VOM 18. AUGUST 2023 

 

Kantonsgericht Wallis 

Öffentlichrechtliche Abteilung 

 

Es wirken mit: Christophe Joris, Präsident, Jean-Bernard Fournier und Dr. Thierry 

Schnyder, Richter, sowie Vanessa Brigger, Gerichtsschreiberin, 

 

in Sachen 

 

X _________, Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

STAATSRAT DES KANTONS WALLIS, Vorinstanz, 

EINWOHNERGEMEINDE Y _________, andere Behörde, 

 

(Raumplanung) 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid vom 9. November 2022. 

  

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Sachverhalt 

 

A.  Der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Y _________ (Gemeinde) erliess am  

22. Mai 2019 (publiziert im Amtsblatt xx1 vom xx.xx1 2019) für die Dauer von fünf Jahren 

Planungszonen in den Gebieten A _________, B _________, C _________ und  

D _________. Dagegen sprach neben diversen weiteren Personen X _________ ein, 

Eigentümerin der Parzelle Nr. xxxx1 im Gebiet C _________. Der Staatsrat wies die 

Einsprache von X _________ am 9. November 2022 ab.  

B.  X _________ (Beschwerdeführerin) erhob gegen diesen Entscheid des Staatsrats 

am 12. Dezember 2022 Verwaltungsgerichtsbeschwerde bei der Öffentlichrechtlichen 

Abteilung des Kantonsgerichts und stellte folgende Rechtsbegehren: 

"1. Der Entscheid des Staatsrates vom 09.11.2022 (Ziffer 5, 6 und 7) wird aufgehoben. 

 2. Die Kosten von Verfahren und Entscheid trage wer rechtens. 

 3. Es wird eine angemessene Parteientschädigung zugesprochen." 

 

Die Beschwerdeführerin rügte, die Gemeinde habe durch den Erlass der Planungszone 

im Gebiet C _________ ihr Ermessen überschritten und den rechtserheblichen Sach-

verhalt betreffend die Erschliessung des Gebiets unrichtig bzw. unvollständig festge-

stellt. Es bestehe kein öffentliches Interesse an einer Planungszone in diesem Gebiet, 

diese sei rechtsmissbräuchlich und in zeitlicher Hinsicht unverhältnismässig.  

C.  Der Staatsrat beantragte am 18. Januar 2023 die kostenpflichtige Abweisung der 

Beschwerde. Die Gemeinde beantragte am 2. Februar 2023 ebenfalls die Abweisung 

der Beschwerde und bestritt die Ausführungen der Beschwerdeführerin.  

D.  Die Beschwerdeführerin replizierte am 27. Februar 2023 und hielt an ihren Rechts-

begehren fest. Sie ergänzte, eine unrechtmässige Nutzung der Erschliessungsstrasse 

als Skipiste könne keine fehlende Erschliessung begründen.  

E.  Der Staatsrat duplizierte am 16. März 2023 und hielt an seinem Rechtsbegehren fest. 

Die Gemeinde duplizierte am 3. April 2023 und beantragte die Bestätigung des ange-

fochtenen Entscheids bzw. der Planungszone C _________ unter Kosten- und Entschä-

digungsfolgen zu Lasten der Beschwerdeführerin.  

 

  

- 3 - 

Erwägungen 

 

1.  Der angefochtene Entscheid des Staatsrats stellt eine letztinstanzliche Verfügung im 

Sinne von Art. 72 des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungs-

rechtspflege vom 6. Oktober 1976 (VVRG; SGS/VS 172.6) dar, die mangels Ausschlus-

ses in den Art. 74 bis Art. 77 VVRG und gemäss Art. 37 Abs. 4 des Ausführungsgesetzes 

zum Bundesgesetz über die Raumplanung vom 23. Januar 1987 (kRPG; SGS/VS 701.1) 

der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unterliegt (vgl. auch das Urteil des Kantonsgerichts 

A1 19 19 vom 6. Mai 2019 E. 1.1 f.). Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin des 

angefochtenen Staatsratsentscheids sowie als Eigentümerin eines im Perimeter der Pla-

nungszone liegenden Grundstücks durch diesen berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an dessen Änderung oder Aufhebung, so dass sie gemäss Art. 80 Abs. 1 lit. a 

i.V.m. Art. 44 Abs. 1 lit. a VVRG zur Beschwerdeführung legitimiert ist. Auf die im Übri-

gen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist deshalb einzutreten (Art. 80 Abs. 

1 lit. b und c i.V.m. Art. 46 und Art. 48 VVRG).  

2.  Das Gericht hat die Angelegenheit nicht unter allen Gesichtspunkten zu überprüfen, 

sondern kann sich im Wesentlichen auf die gerügten Punkte beschränken (Art. 48 Abs. 2 

i.V.m. Art. 80 Abs. 1 lit. c VVRG). Der Staatsrat entscheidet über die unerledigten Ein-

sprachen gegen Planungszonen mit voller Kognition, das Kantonsgericht hat sich hinge-

gen auf die Überprüfung der Rechtmässigkeit zu beschränken (Art. 19 Abs. 3 und 4 

sowie Art. 37 Abs. 4 RPG). Es können nur Rechtsverletzungen, einschliesslich Über-

schreitungen oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollständige 

Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts geltend gemacht werden. Die Un-

zweckmässigkeit der Verfügung kann nur in Fällen, die hier nicht zutreffen, überprüft 

werden (Art. 78 VVRG).  

3.  Die Beschwerdeführerin beantragt als Beweismittel die von ihr eingereichten Urkun-

den, die Edition der Verfahrensakten, Zeugeneinvernahmen ansässiger Makler sowie 

eine Ortsschau.  

3.1  Das Recht, Beweise zu beantragen, ist ein Teilgehalt des rechtlichen Gehörs und 

die Parteien haben das Recht, die Abnahme relevanter Beweise zu verlangen (BGE 146 

IV 218 E. 3.1.1; 145 I 167 E. 4.1). Das Beweisverfahren kann nach der Rechtsprechung 

und der herrschenden Lehre geschlossen werden, ohne damit das rechtliche Gehör zu 

verletzen, wenn die entscheidende Instanz sich ihre Überzeugung gebildet hat und ohne 

Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, der rechtsrelevante 

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Sachverhalt würde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (BGE 144 V 361 E. 

6.5; 136 I 229 E. 5.3; ZWR 2009 S. 46 E. 3b; Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, 

Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. A., 2013, N. 153 

und N. 537). Dies trifft u.a. zu, wenn eine Beweisführung über einen nicht rechtlich rele-

vanten Sachverhalt verlangt wird (Art. 80 Abs. 1 lit. d, Art. 56 und Art. 17 Abs. 2 VVRG; 

BGE 131 I 153 E. 3). Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die 

Verwaltung oder den Richter bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, 

ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es 

könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr 

ändern, ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (BGE 144 V 361 E. 6.5; 136 

I 229 E. 5.3; Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, a.a.O., N. 153, 154 und 537).  

3.2  Das Kantonsgericht hat die von der Beschwerdeführerin eingereichten Dokumente 

zu den Akten genommen. Der Staatsrat hat am 18. Januar 2023 seine Akten sowie die 

Akten der Gemeinde eingereicht. Die vorhandenen Unterlagen enthalten die entscheid-

relevanten Sachverhaltselemente und genügen, wie die nachfolgenden Erwägungen 

zeigen, zur Beurteilung der rechtserheblichen Fragen. Deshalb wird auf zusätzliche Be-

weisabnahmen - insbesondere eine Ortsschau und Zeugeneinvernahmen - verzichtet. 

4.  Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass der Erlass der Planungszone für das 

Gebiet C _________ in verschiedener Hinsicht Recht verletze. 

4.1  Eine Planungszone dient im Allgemeinen dazu, die Entscheidungsfreiheit der Be-

hörden zu bewahren und die künftige Planung sicherzustellen. Letzterer wird dadurch 

eine sogenannte negative Vorwirkung zuerkannt, indem Baubewilligungen nur noch er-

teilt werden, wenn die vorgesehene Neuordnung nicht erschwert wird (BGE 146 II 289 

E. 5.1; 136 I 142 E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts 1C_518/2016 vom 26. September 

2017 E. 5.5). Die Festsetzung von Planungszonen bewirkt eine öffentlich-rechtliche Ei-

gentumsbeschränkung und ist mit Art. 26 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101) nur vereinbar, wenn sie im Sinn 

von Art. 36 BV auf einer gesetzlichen Grundlage beruht, im öffentlichen Interesse liegt 

und verhältnismässig ist (BGE 113 Ia 362 E. 2; 118 Ia 510 E. 4d; Urteile des Bundesge-

richts 1C_260/2019 vom 18. Oktober 2019 E.3.1.3; 1C_287/2016 vom 5. Januar 2017 

E. 3.2). 

4.2  Müssen Nutzungspläne angepasst werden oder liegen noch keine vor, so kann die 

zuständige Behörde gemäss Art. 27 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Raumplanung 

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vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) für genau bezeichnete Gebiete Planungszonen be-

stimmen. Innerhalb derselben darf nichts unternommen werden, was die Nutzungspla-

nung erschweren könnte. Planungszonen dürfen für längstens fünf Jahre bestimmt wer-

den; das kantonale Recht kann eine Verlängerung vorsehen (Art. 27 Abs. 2 RPG). Nach 

Art. 19 Abs. 1 kRPG kann der Gemeinderat genau bestimmte Gebiete zu Planungszonen 

erklären im Sinne des Bundesgesetzes über die Raumplanung. Innerhalb dieser Zonen 

darf nichts unternommen werden, was die Nutzungsplanung beeinträchtigen könnte. Sie 

werden mit der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses rechtskräftig. Planungs-

zonen können vom Gemeinderat für eine Dauer von fünf Jahren bestimmt werden. Diese 

Frist kann von der Urversammlung um drei Jahre verlängert werden (Art. 19 Abs. 2 

kRPG). Die Schaffung einer Planungszone und die Verlängerung ihrer Gültigkeitsdauer 

sind öffentlich bekanntzumachen. Die Publikation bezeichnet das betroffene Gebiet und 

die mit der Planungszone verbundene Planungsabsicht (Art. 19 Abs. 3 kRPG).  

4.3  Die Einrichtung einer Planungszone liegt im öffentlichen Interesse, wenn ein Nut-

zungsplan geändert werden muss, unabhängig davon, ob er rechtskonform ist oder 

nicht. Insbesondere geht es darum, die Planungs- und Entscheidungsfreiheit der Pla-

nungsbehörden zu gewährleisten und zu verhindern, dass Bauvorhaben diese Freiheit 

beeinträchtigen. Es bedarf daher einer Planungsnotwendigkeit, die mit einer konkreten 

Absicht einhergeht. Die Behörde muss in diesem Augenblick noch über keine klare Vor-

stellung verfügen, wie sie die Bauzone neu definieren will, insbesondere wenn dies nicht 

auf einer blossen Absicht der Behörde beruht, sondern auf einer Verpflichtung, die sich 

direkt aus dem RPG oder dem kantonalen Richtplan ergibt. Dies ist der Fall bei der in 

Art. 15 Abs. 2 RPG verankerten Pflicht, überdimensionierte Bauzonen zu reduzieren, 

welche ein erhebliches öffentliches Interesse begründet (Bundesgerichtsurteile 

1C_66/2022 vom 1. Dezember 2022 E. 3.4.2; 1C_218/2020 vom 23. Juli 2021 E. 3.1.1, 

1C_576/2020 vom 1. April 2021 E. 4.1 und 1C_94/2020 vom 10. Dezember 2020 E. 3.1; 

Urteil des Kantonsgerichts A1 22 11 vom 6. Oktober 2022 E. 7.2). Da die Planung nicht 

im Verfahren der Festsetzung von Planungszonen verwirklicht werden kann, darf an die 

Konkretheit der Absicht indessen kein strenger Massstab gelegt werden; nach bundes-

gerichtlicher Rechtsprechung genügt eine einigermassen konkretisierte Absicht (BGE 

113 Ia E. 2a; Alexander Ruch, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Heinz A-

emisegger et al. [Hrsg.], Bern 2016, N. 33 zu Art. 27 RPG).  

4.4  Der Staatsrat führt dazu im angefochtenen Entscheid aus, die Planungszone stütze 

sich auf Art. 27 RPG und Art. 19 kRPG. Der Zonennutzungsplan aus dem Jahr 1999 

entspreche aufgrund der überdimensionierten Bauzone nicht mehr dem revidierten 

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RPG. Gemäss dem Koordinationsblatt C.1 Dimensionierung der Bauzonen für die Wohn-

nutzung des kantonalen Richtplans hätten die Gemeinden für die Flächen, welche über 

den Bedarf der nächsten 15 Jahre hinausgehen, Planungszonen zu beschliessen oder 

andere Massnahmen zu ergreifen, um die entsprechenden Flächen zu blockieren, es 

handle sich um einen öffentlich-rechtlichen Auftrag des Kantons an die Gemeinden. Die 

Gemeinde weise laut Vernehmlassung der Dienststelle für Raumentwicklung (DRE) ei-

nen Überschuss von 7.6 ha aus. Die Planungsabsicht der Gemeinde sei erstellt und es 

liege im übergeordneten öffentlichen Interesse, den Zonennutzungsplan der Gemeinde 

anzupassen und eine bundesgesetzkonforme Lösung herzustellen, die mit dem RPG 

und der Zweitwohnungsgesetzgebung kompatibel sei. Der Erlass von befristeten Pla-

nungszonen sichere den auch zeitlich anspruchsvollen Prozess der Änderung der Zo-

nennutzungsplanung ab. So könne die Entscheidungs- und Planungsfreiheit des Ge-

meinderats hinsichtlich der künftigen Abgrenzung des Siedlungsgebiets und der Ände-

rung des Zonennutzungsplans aufrechterhalten werden, insbesondere, wenn durch ge-

plante Bauvorhaben eine negativ präjudizierende Wirkung eintreten würde. Der Erlass 

von befristeten Planungszonen liege im öffentlichen Interesse und entspreche einer 

raumplanungsrechtlichen Notwendigkeit gemäss Art. 15 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 RPG.  

4.5  Die Beschwerdeführerin anerkennt, dass mit Art. 27 RPG und 19 kRPG eine genü-

gende gesetzliche Grundlage besteht für den Erlass der umstrittenen Planungszonen 

durch den Gemeinderat. Sie bestreitet auch nicht, dass die Gemeinde über überdimen-

sionierte Bauzonen verfügt und der Erlass von Planungszonen im öffentlichen Interesse 

liegt sowie grundsätzlich ein geeignetes Mittel darstellt, um die Entscheidungs- und Pla-

nungsfreiheit der Gemeinde hinsichtlich der aufgrund des revidierten RPG gebotenen 

Änderung des Zonennutzungsplans zu sichern (act. 9). Die gesetzliche Grundlage und 

das öffentliche Interesse (welches sich bereits aus Art. 15 Abs. 2 RPG ergibt) für den 

Erlass einer Planungszone sind vorliegend unbestritten gegeben, wie der Staatsrat mit 

Recht ausgeführt hat (siehe oben E. 4.3 f.). Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, es 

bestehe kein öffentliches Interesse daran bzw. es sei rechtsmissbräuchlich, das Gebiet 

C _________ in den Perimeter der Planungszone einzubeziehen, weil andere Gebiete 

besser geeignet seien, betrifft dies die Rüge der Überschreitung bzw. des Missbrauchs 

des Planungsermessens (siehe unten E. 6 ff.).  

5.  Die Beschwerdeführerin rügt, der Staatsrat habe betreffend die Erschliessung des 

Gebiets C _________ den Sachverhalt unrichtig festgestellt.  

5.1  Die Behörde ermittelt den Sachverhalt von Amtes wegen, ohne an die Vorbringen 

und Beweisanträge der Parteien gebunden zu sein (Art. 17 Abs. 1 VVRG). Der Staatsrat 

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hat festgehalten, dass im Gebiet C _________ die Problematik der fehlenden ganzjäh-

rigen Verkehrserschliessung wegen der anhaltenden Doppelnutzung des  

E _________wegs nach wie vor bestehe. 

5.2  Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, das Gebiet C _________ sei über 

den E _________weg erschlossen. Es bestehe keine Doppelnutzung des  

E _________wegs mehr. Das Gebiet sei bereits zuvor von einer Planungszone betroffen 

gewesen, welche die Erschliessung zum Zweck gehabt habe. Das Erschliessungskon-

zept der Gemeinde (Ortsplanungsrevision) zeige, dass das Gebiet mittels Velover-

kehr/Fussverkehr vollständig erschlossen sei. Es seien über Jahre Bauten in Millionen-

höhe erstellt worden; ein Erschliessungstunnel von 400 m Länge sei erbaut und infolge 

Versetzung der Piste sei eine grossflächige Rodung samt Hangabtragung vorgenommen 

worden. Diese Arbeiten seien noch nicht abgeschlossen, wie ein Artikel von  

„Y _________ Inside“ beweise. 

5.3  Das Geoinformationssystem der Gemeinde und der Auszug aus dem Kataster der 

öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen zeigen auf, dass der E _________weg 

(Grundstück Nr. 1501) sowohl in der Verkehrszone als auch in der Zone für Skisport liegt 

(überlagernde Nutzungszonen; frei zugänglich über die Internetseite 

https://www.vsgis.ch, letztmals abgerufen am 31. Juli 2023; vgl. Art. 2 und 10 des Aus-

führungsgesetzes zum Bundesgesetz über Geoinformation vom 10. März 2016 [kGeoIG; 

211.7]; Art. 17 Abs. 2 der Verordnung über Geoinformation vom 9. März 2022 [kGeoIV; 

211.700]). Auch aus den von der Gemeinde eingereichten Akten, insbesondere den 

Planunterlagen, geht hervor, dass der E _________weg in der Zone für Skisport liegt 

und dass im Gebiet C _________ keine andere öffentliche Erschliessungsstrasse be-

steht (diesbezüglich ist im Rahmen der Vorprüfung zur Gesamtrevision der Nutzungs-

planung keine Änderung vorgesehen, für das Gebiet C _________ soll ein Perimeter mit 

Sondernutzungsplanpflicht ausgeschieden werden, vgl. act. 79 ff. Akten Mitwirkungsver-

fahren Gemeinde). Soweit die Beschwerdeführerin auf das Erschliessungskonzept ver-

weist (act. 132), welches den E _________weg als „eMIV / Veloverkehr / Fussverkehr“ 

ausweist, ändert dies nichts an der Doppelnutzung des E _________wegs als Skipiste 

im Winter. Aus dem Erschliessungskonzept geht zudem hervor, dass neben dem  

E _________weg nur ein öffentlicher Fussweg besteht, welcher nicht das gesamte Ge-

biet C _________ erschliesst. Bei dem entlang der Parzelle der Beschwerdeführerin ver-

laufenden Weg handelt es sich gemäss den Planunterlagen um einen privaten Fussweg. 

5.4  Der von der Beschwerdeführerin angeführte Artikel „Bauarbeiten bei den  

Y _________ Bergbahnen“ aus der „Y _________ Inside“ erwähnt Unterhaltsarbeiten an 

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der ausserhalb der derzeit bestehenden Wohnzone Z3 verlaufenden Piste Nr. 3  

„C _________“, wo durch Felsabtrag der F _________ Optimierungen vorgenommen 

worden sind, sowie die Erneuerung der Beschneiungsanlage G _________, Renaturie-

rungsmassnahmen in der Region H _________ und Arbeiten an einer Sesselbahn im 

Gebiet I _________ (https://inside.Y _________.ch, Ausgabe Dezember 2022, S. 25, 

letztmals abgerufen am 26. Juli 2023; act. 128 Akten Mitwirkungsverfahren Gemeinde). 

Aus dem genannten Artikel kann folglich nicht abgeleitet werden, dass der  

E _________weg im Gebiet C _________ nicht mehr als Skipiste genutzt wird. Schliess-

lich kann der Auffassung der Beschwerdeführerin, es sei nicht Aufgabe der Gemeinde, 

Pisten sicherzustellen, nicht gefolgt werden (vgl. S. 4 der Replik, act. 73): Der kantonale 

Richtplan hält im Koordinationsblatt B.4 Skigebiete zum Vorgehen fest, dass die Ge-

meinden die Bergbahnunternehmen bei der Planung der Skigebiete unter Berücksichti-

gung der Leitlinien der örtlichen Tourismuspolitik begleiten, die erforderliche Koordina-

tion zwischen den Entwicklungsabsichten, der Erschliessung und den Infrastrukturanla-

gen sicherstellen und gegebenenfalls einen interkommunalen Richtplan erarbeiten oder 

ihren Zonenplan anpassen. Sie scheiden für die Skigebiete geeignete Nutzungszonen 

aus, legen die diesbezüglichen Bestimmungen im Bau- und Zonenreglement fest und 

lassen einen Erschliessungsplan erarbeiten. Die Ortsplanung und damit auch die Fest-

legung von geeigneten Zonen für Skisport ist Aufgabe der Gemeinde (vgl. auch Art. 6 

Abs. 1 lit. c des Gemeindegesetzes vom 5. Februar 2004 [GemG; SGS/VS 175.1]).  

5.5  Inwiefern der Staatsrat betreffend die fehlende ganzjährige Verkehrserschliessung 

des Gebiets C _________ aufgrund der Doppelnutzung des E _________wegs den 

Sachverhalt falsch oder unvollständig festgestellt haben soll, ist nach dem Gesagten 

nicht ersichtlich. Im Übrigen führt die Beschwerdeführerin selbst auf Seite 14 ihrer Ver-

waltungsgerichtsbeschwerde sowie in der Replik aus, dass der E _________weg wei-

terhin als Skipiste genutzt wird (act. 14 und S. 73 f.).  

6.  Die Beschwerdeführerin rügt, die Gemeinde habe durch die Belegung des Gebiets  

C _________ mit einer Planungszone ihr Ermessen überschritten bzw. missbraucht. Es 

sei das falsche Gebiet gewählt worden, die Kriterien seien nicht korrekt gewertet worden 

und ihres Erachtens seien andere Gebiete weitaus eher geeignet, mit einer Planungs-

zone belegt zu werden. Das Gebiet gehöre nicht in die Reservezone.  

6.1  Eine Ermessensüberschreitung liegt vor, wenn die Verwaltungsbehörde das Ermes-

sen in einem Bereich ausübt, wo ihr das Gesetz keines eingeräumt hat. Dies ist der Fall, 

wenn der Rechtssatz gar keine Ermessensbetätigung gestattet, aber auch, wenn die 

Behörde eine Massnahme trifft, die der Rechtssatz nicht zur Wahl stellt, sprich wo sie 

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statt zweier zulässiger Lösungen eine dritte wählt. Eine Ermessensunterschreitung liegt 

vor, wenn die entscheidende Behörde sich als gebunden betrachtet, obschon ihr vom 

Rechtssatz Ermessen eingeräumt wird, oder wenn sie auf die Ermessensausübung ganz 

oder teilweise zum Vornherein verzichtet. Sowohl die Ermessensüber- als auch die Er-

messensunterschreitung stellen eine Rechtsverletzung dar (Urteil des Bundesgerichts 

8C_555/2022 vom 8. Februar 2023 E. 4.2 mit Hinweisen; Ulrich Häfelin/Georg Müller/Fe-

lix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. A., 2020, N. 437 ff.).  

Ermessensmissbrauch ist gegeben, wenn die Behörde zwar im Rahmen des ihr einge-

räumten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der massgebenden 

Vorschriften fremden Erwägungen leiten lässt, oder allgemeine Rechtsprinzipien, wie 

das Verbot von Willkür und von rechtsungleicher Behandlung, das Gebot von Treu und 

Glauben sowie den Grundsatz der Verhältnismässigkeit verletzt (Urteil des Bundesge-

richts 8C_555/2022 vom 8. Februar 2023 E. 4.2 mit Hinweisen). Der Ermessensmiss-

brauch stellt eine Rechtsverletzung dar. Er zeichnet sich nach dieser Definition durch 

zwei Merkmale aus. Formell hält sich die Verwaltungsbehörde an den Entscheidungs-

spielraum, den ihr der Rechtssatz einräumt. Der Entscheid ist aber nicht nur unzweck-

mässig oder unangemessen, sondern auch unhaltbar, so dass er im Widerspruch zu 

Verfassungsprinzipien oder zu Sinn und Zweck des Gesetzes steht (vgl. Ulrich Häfe-

lin/Georg Müller/Felix Uhlmann, a.a.O., N. 434 f.).  

6.2  Die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden verfügen bei der Erfüllung von raum-

wirksamen Aufgaben über einen erheblichen Ermessensspielraum. Die Planungsbehör-

den haben sich dabei an den Zielen und Planungsgrundsätzen, die sich aus Art. 75 BV 

und Art. 1 und 3 RPG ergeben, zu orientieren. Zudem ist den Anforderungen des übrigen 

Bundesrechts, insbesondere des Umweltschutzrechts im weiteren Sinne, Rechnung zu 

tragen (Art. 2 Abs. 3 RPG; Urteil des Bundesgerichts 1C_577/2019 4. November 2020 

E. 3.1). Die richterliche Instanz ist keine Oberplanungsbehörde und darf ihr eigenes Er-

messen nicht an die Stelle der Vorinstanz setzen (BGE 131 II 81 E. 6.6). Die Beschwer-

deinstanz hat den Ermessensspielraum, welcher den Gemeinden bei der Erfüllung ihrer 

Planungsaufgaben zukommt, zu wahren (Art. 2 Abs. 3 RPG; Urteile des Bundesgerichts 

1C_629/2019 vom 31. März 2021 E. 3.1 und 1C_671/2019 vom 5. August 2020 E. 3.6). 

Insbesondere die Auswahl der Parzellen, die von der durch Art. 15 Abs. 2 RPG vorge-

schriebenen Redimensionierung der Bauzone betroffen sind, liegt weitgehend im Ermes-

sen der lokalen Planungsbehörden (BGE 144 II 41 E. 5.2, Urteile des Bundesgerichts 

1C_57/2020 vom 3. Februar 2021 E. 4.1 und 1C_73/2018 vom 7. Januar 2019 E. 3.1). 

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6.3  Der Staatsrat hat dazu erwogen, der Erlass der Planungszonen sei angesichts des 

festgestellten Überschusses an Bauzonen für die Wohnnutzung erforderlich und zweck-

mässig, nur so könne sich der Gemeinderat den raumplanungsrechtlichen Handlungs-

spielraum erhalten. Der Gemeinde komme bei gleich gut geeigneten Gebieten für eine 

Planungszone ein erheblicher Ermessensspielraum bei der Auswahl zu, wobei sie die 

Auswahl nach objektiv-sachlichen Kriterien treffen müsse wie z.B. Lage im Randgebiet, 

zusammenhängende Grünfläche, Erschliessung, Beeinträchtigung der Siedlungsqualität 

durch Naturgefahren oder andere störende Einflüsse wie Hochspannungsleitungen usw. 

Die vom Gemeinderat verwendeten Grundlagen und Kriterien seien objektiv-sachlich ge-

eignet, um für Wohnzwecke weniger geeignete oder sogar ungeeignete Fläche zu iden-

tifizieren und seien mit den in Art. 1 und 3 RPG statuierten raumplanungsrechtlichen 

Zielen und Planungsgrundsätzen vereinbar. Das zusammenhängende Gebiet  

C _________ sei als Ganzes zu betrachten und die Gemeinde habe Planungszonen im 

ungefähr benötigten Umfang nach einem klar festgelegten, objektiven Kriterienkatalog 

festgelegt.  

6.4  In der Evaluation Reservezonen der Arbeitsgruppe der Gemeinde vom Februar 

2019 wird dargelegt, dass die Gemeinde aufgrund der eidgenössischen Raumplanungs-

gesetzgebung und des kantonalen Richtplans einen Teil ihrer Bauzonen als Reservezo-

nen ausscheiden müsse (Beleg Nr. 7 des Staatsrats, Beilage 2). Zum Gebiet  

C _________ erläutert der Bericht, dass derzeit weder eine ganzjährige Fussweger-

schliessung noch eine ganzjährige Strassenerschliessung gegeben sei. Es handle sich 

um eine Bauzone in Hanglage. Der erläuternde Bericht der Gemeinde vom 22. Mai 2019 

führt zum Gebiet C _________ aus, dass die bestehende Wohnzone Z3 zum Teil in 

landschaftlich empfindlichem Gebiet sowie abseits des Siedlungsschwerpunktes liege 

und momentan über keine ganzjährig genügende Erschliessung verfüge (Beleg Nr. 7 

des Staatsrats, Beilage 2). Das Gebiet sei daher für die Nutzung durch Erstwohnungen 

und für die touristische Beherbergung nur bedingt geeignet. 

In der Stellungnahme vom 13. November 2019 zur Einsprache der Beschwerdeführerin 

führt die Gemeinde aus, die Parzelle Nr. xxxx1 befinde sich in der zweiten Bautiefe un-

terhalb des E _________wegs im Gebiet C _________, welches durch einen Waldstrei-

fen vom Hauptsiedlungsgebiet des Dorfes getrennt sei und am Hang liege (Beleg Nr. 7 

des Staatsrats, Beilage 3). Das Gebiet sei landschaftlich empfindlich, da die Gestaltung 

des Hanges das Orts- und Landschaftsbild wesentlich mitpräge. Das Gebiet inklusive 

dessen unteren Teil am E _________weg könne erst als genügend erschlossen ange-

sehen werden, wenn entweder die Pisten- oder die Strassendurchfahrt neu festgelegt, 

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rechtlich gesichert und realisiert sei, vor allem hinsichtlich Erschliessung für Blaulichtor-

ganisationen.  

6.5  Die Beschwerdeführerin hält dagegen, das Gebiet C _________ grenze unmittelbar 

an einen Siedlungsschwerpunkt der Gemeinde - das stark überbaute Gebiet  

J _________ - und liege anders als die Gebiete A _________ und D _________ nicht 

abseits der Siedungsschwerpunkte. Das Gebiet sei bisher in der Wohnzone Z3 gewe-

sen. Das Gebiet eigne sich aufgrund seiner Lage für Erstwohnungen und für qualifiziert 

touristische Wohnungen. Objekte in dieser Lage seien äusserst gefragt. In der Gemeinde 

herrsche massive Wohnungsnot und es seien exorbitante Preise zu beobachten. Haus-

halte mit tiefen oder mittleren Einkommen fänden keine bezahlbaren Wohnungen. Die 

Wohnungen im Siedlungsschwerpunkt seien für diese Haushalte unerreichbar und wür-

den Feriengästen zur Verfügung gestellt. Dass es sich um ein landschaftlich attraktives 

Gebiet handle, wie der Staatsrat ausführe, werde nicht in Abrede gestellt. Dieses Krite-

rium könne aber auch für eine touristische Nutzung sprechen. Zudem bestehe in der 

Gemeinde, abgesehen vom Dorfeingang, quasi überall landschaftlich empfindliches Ge-

biet.   

6.6  Die Planunterlagen zeigen auf, dass sich die derzeitige Wohnzone Z3 im Gebiet  

C _________ am Rande des Dorfs befindet und nicht unmittelbar an die Wohnzone Z2 

im Gebiet J _________ angrenzt. Die Einschätzung der Gemeinde, es handle sich beim 

Gebiet C _________ nicht um einen Siedlungsschwerpunkt, ist aufgrund der Planunter-

lagen objektiv nachvollziehbar.  

6.7  Die Feststellung der Beschwerdeführerin, viele andere Gebiete in der Gemeinde 

seien genauso landschaftlich empfindlich wie das Gebiet C _________, lässt die Ein-

schätzung der Gemeinde, wonach das Gebiet in Hanglage landschaftlich empfindlich 

sei, da die Gestaltung des Hanges das Orts- und Landschaftsbild wesentlich mitpräge, 

nicht als unsachlich, unverhältnismässig oder gar unhaltbar erscheinen. Der Verweis auf 

die Wohnungsnot und die exorbitanten Liegenschaftspreise hilft nicht, da die Gemeinde 

die Grösse ihrer Bauzonen unbestritten reduzieren muss (siehe oben E. 4.5).  

6.8  Betreffend die Erschliessung haben der Staatsrat und die Gemeinde mit Recht auf 

die fehlende ganzjährige Verkehrserschliessung des Gebiets C _________ aufgrund der 

Doppelnutzung des E _________wegs verwiesen (siehe oben E. 5 ff.).  

6.9  Die Beschwerdeführerin anerkennt selbst, dass die Gemeinde über ein grosses Er-

messen verfügt bei der Festlegung des Gebietes, welches vom Perimeter der Planungs-

zone erfasst wird, sowohl hinsichtlich der Kriterien, die dazu herangezogen werden, als 

- 12 - 

auch deren Auslegung (act. 10). Eine Überschreitung dieses Planungsermessens ist 

nicht ersichtlich (siehe oben E. 6.1 f.). Die subjektive Auffassung der Beschwerdeführe-

rin, die Gemeinde hätte anstelle des Gebietes C _________ ein anderes Gebiet mit einer 

Planungszone belegen sollen, vermag keine rechtsmissbräuchliche Ermessenausübung 

durch die Planungsbehörde aufzuzeigen. Dass die Gemeinde gemäss dem Entwurf der 

Vorprüfung der Gesamtrevision der Nutzungsplanung für die bisherige Wohnzone Z3 im 

Gebiet C _________ nun nicht die Zuteilung in die Reservezone, sondern eine Quartier-

planpflicht vorsieht, vermag daran nichts zu ändern; der Erlass einer Planungszone ist 

keine definitive Änderung der Nutzungsplanung, sie soll die Entscheidungsfreiheit der 

Behörden bewahren (siehe oben E. 4.1 ff.). Die Beschwerdeführerin macht schliesslich 

nicht geltend, dass sich ihre Parzelle Nr. xxxx1 hinsichtlich der Kriterien Erschliessung, 

Lage in Bezug auf den Siedlungsschwerpunkt und Auswirkungen auf das Orts- und 

Landschaftsbild von den übrigen Grundstücken im Gebiet C _________ derart unter-

scheiden würde, dass sie aus der Planungszone zu entlassen wäre (vgl. S. 3 der Replik 

vom 27. Februar 2023, act. 72) und dergleichen geht auch nicht aus den Akten hervor.  

6.10  Die Gemeinde hat nach dem Gesagten objektiv nachvollziehbar begründet, wes-

halb sie neben den Gebieten D _________, A _________ und B _________ auch für 

das Gebiet C _________ eine Planungszone erlassen hat. Sie hat sich von sachlichen 

Überlegungen leiten lassen, indem sie die Kriterien Erschliessung, Lage in Bezug auf 

den Siedlungsschwerpunkt und Auswirkungen auf das Orts- und Landschaftsbild be-

rücksichtigt hat. Eine falsche Sachverhaltsfeststellung betreffend die Erschliessung ist 

nicht ersichtlich. Die Gemeinde hat den genannten Kriterien bei der Festlegung der Ge-

biete, welche vom Perimeter der Planungszonen erfasst werden, in vertretbarer Weise 

Rechnung getragen. Sie hat zudem die Tatsache berücksichtigt, dass für das Gebiet  

C _________ bereits im Jahr 2013 eine Planungszone für fünf Jahre erlassen worden 

ist (siehe unten E. 7 ff.). Die Vorinstanz ist daher mit Recht zum Schluss gelangt, dass 

die Planungszonen im ungefähr benötigten Umfang nach einem klar festgelegten, ob-

jektiven Kriterienkatalog bestimmt worden sind. Die Gemeinde hat das ihr bei der Be-

stimmung der vom Perimeter der Planungszone erfassten Parzellen zukommende 

grosse Planungsermessen pflichtgemäss ausgeübt. 

7.  Die Beschwerdeführerin rügt, die Planungszone C _________ sei in zeitlicher Hin-

sicht unverhältnismässig. 

7.1  Das Gebot der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2 BV, Art. 36 Abs. 3 BV, Art. 9 Ziff. 

2 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. Novem-

- 13 - 

ber 1950 [EMRK; SR 0.101]) verlangt, dass eine behördliche Massnahme für das Errei-

chen des im öffentlichen oder privaten Interesse liegenden Zieles geeignet und erforder-

lich ist und sich für die Betroffenen in Anbetracht der Schwere der Grundrechtsein-

schränkung als zumutbar erweist. Der Eingriff darf in sachlicher, räumlicher, zeitlicher 

und personeller Hinsicht nicht einschneidender sein als erforderlich. Eine Massnahme 

ist unverhältnismässig, wenn das angestrebte Ziel mit einem weniger schweren Eingriff 

erreicht werden kann. Die entgegenstehenden privaten und öffentlichen Interessen sind 

dabei anhand der gegebenen Umstände objektiv zu würdigen und zueinander in Bezug 

zu setzen. Es muss eine vernünftige Zweck-Mittel-Relation vorliegen (BGE 146 I 70 E. 

6.4; 142 I 49 E. 9.1, je mit Hinweisen).  

7.2  Der Staatsrat hat im angefochtenen Entscheid ausführlich begründet, dass der Er-

lass der vier Planungszonen angesichts des festgestellten Bauzonen-Überschusses ge-

eignet und erforderlich ist, damit die Gemeinde ihre raumplanerischen Aufgaben wahr-

nehmen kann und dass sie als zeitlich beschränkte Massnahme den Eigentümern grund-

sätzlich zumutbar ist (vgl. E. 2.3 des angefochtenen Entscheids). Mit diesen Ausführun-

gen, welche nicht zu beanstanden sind, setzt sich die Beschwerdeführerin nicht substan-

tiiert auseinander; daher kann diesbezüglich auf den angefochtenen Entscheid verwie-

sen werden. 

7.3  Weiter hat der Staatsrat einlässlich dargelegt, dass Verlängerungen von Planungs-

zonen bundesrechtlich zulässig seien. Er hat erläutert, dass er die Planungszone für das 

Gebiet C _________ aufgrund der veränderten raumplanungsrechtlichen Ausgangslage 

als in zeitlicher Hinsicht verhältnismässig betrachtet. Er ist zum Schluss gelangt, die um-

strittene Planungszone führe weder zu einer Zonenänderung noch zu einem definitiven 

Bauverbot und sei den Eigentümern, trotz der zuvor während fünf Jahren bestehenden 

ersten Planungszone, zumutbar (E. 3.2.1 und 3.2.5 des angefochtenen Entscheids).  

7.4  Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, Planungszonen dürften in zeitlicher 

Hinsicht nicht beliebig aneinandergereiht werden, eine zweimalige Verlängerung sei 

nach der vom Staatsrat zitierten Rechtsprechung des Bundesgerichts nur mit grosser 

Zurückhaltung zu verfügen. Für das Gebiet C _________ sei bereits im Mai 2013 eine 

Planungszone von fünf Jahren erlassen worden. Die nun verfügte Planungszone von 

fünf Jahren, welche erneut um drei Jahre verlängert werden könnte, führe zu einem 

schwerwiegenden Eingriff in das Eigentum und sei unverhältnismässig. Die Verlänge-

rung der Planungszone könne nicht mit einer mangelnden Erschliessung begründet wer-

den, da es sich beim E _________weg um eine Gemeindestrasse und nicht um eine 

Piste handle; wie bereits ausgeführt bestehe keine Doppelnutzung des  

- 14 - 

E _________wegs mehr. Es spiele keine Rolle, dass die Gemeinde mit den Bergbahnen 

offenbar eine Regelung getroffen habe, den E _________weg weiterhin zeitlich begrenzt 

als Piste zu nutzen. 

7.5  Der Gemeinderat hat am 24. Mai 2013 eine Planungszone für das Gebiet  

C _________ erlassen, um im Gebiet eine sichere und vom Verkehr getrennte Pisten-

führung zu gewährleisten (act. 1 ff. Planungszone 2013 - 2018). Die Urversammlung der 

Gemeinde hat diese Planungszone am 24. März 2015 um drei Jahre verlängert (act. 8 

ff.). Anlässlich der Versammlung ist ausgeführt worden, dass bezüglich der Erschlies-

sung des Gebiets C _________ verschiedene Abklärungen getroffen worden seien. Da-

bei habe sich gezeigt, dass vor allem die Verkehrserschliessung und die Pistenrückfüh-

rung grössere Auswirkungen hätten als gedacht und eine Verlängerung der Planungs-

zone nötig sei. Die zweite Ausbauetappe der Skipistenrückführung (K _________ bis zur 

Einmündung im Bereich F _________) werde nicht alle Probleme der Pistenrückführung 

ins Dorf klären. Auch wenn ein Grossteil der Skisportler die neue Rückfahrtpiste  

C _________-L _________ nutzen werde, sei die geplante Rückführung der Schnee-

sportler aus dem Gebiet E _________ via M _________ nicht gesichert.  

Am 22. Mai 2019 hat der Gemeinderat im Rahmen der Überprüfung der Bauzonen die 

vorliegen umstrittene Planungszone für das Gebiet C _________ erlassen (Beleg Nr. 7 

Staatsrat, Beilage 2). Aus dem erläuternden Bericht der Gemeinde geht hervor, dass 

das Planungsziel die Anpassung der überdimensionierten Bauzonen gemäss des revi-

dierten Art. 15 RPG und des kantonalen Richtplans ist. Das Protokoll der Gemeinderats-

sitzung zeigt, dass der Erlass der Planungszone nochmals eingehend diskutiert worden 

ist, im Bewusstsein, dass bereits vor sechs Jahren eine Planungszone erlassen worden 

ist, um die Erschliessung des Gebiets zu sichern. Betreffend Kanalisation und Weger-

schliessung sei dies gelungen. Die noch bestehende Doppelnutzung des  

E _________wegs sei hinsichtlich der ganzjährigen Erschliessung „ein Dorn im Auge“. 

7.6  In der Stellungnahme vom 13. November 2019 zur Einsprache der Beschwerdefüh-

rerin führt die Gemeinde aus, dass die am 24. Mai 2013 verfügte und am 24. März 2015 

um drei Jahre verlängerte Planungszone zum Ziel gehabt habe, eine definitive Realisie-

rung der Erschliessung des Gebiets C _________ nicht zu beeinträchtigen (Beleg Nr. 7 

Staatsrat, Beilage 3). Aufgrund der schwierigen räumlichen Verhältnisse, der verschie-

denen Interessenkonflikte sowie der beschränkten finanziellen Möglichkeiten der Ge-

meinde sei die Planungszone Ende Mai 2018 ausgelaufen, ohne das Ziel der zonenge-

rechten Erschliessung zu erreichen. Insbesondere der Jahrzehnte alte Konflikt der im 

Sommer als Strasse und im Winter als Piste genutzten Verkehrsfläche habe sich nicht 

- 15 - 

lösen lassen. Die Planungszone aus dem Jahr 2013 habe die zonengerechte Erschlies-

sung des Gebiets sicherstellen sollen; dieses Planungsziel habe nicht erreicht werden 

können. Die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse hätte sich seitdem verändert, 

durch die Revision des Raumplanungsgesetzes sei eine Verkleinerung der Bauzone der 

Gemeinde nötig geworden. Die neue Planungszone diene der Sicherung der bevorste-

henden Anpassung der Nutzungsplanung, welche nicht durch Bautätigkeiten beeinträch-

tigt oder verhindert werden solle.  

7.7  Die Beschwerdeführerin verkennt nach dem Gesagten, dass es sich bei der vorlie-

gend umstrittenen Planungszone nicht um eine erneute Verlängerung der am 24. Mai 

2013 verfügten und am 24. März 2015 um drei Jahre verlängerten Planungszone zwecks 

Sicherstellung der Erschliessung des Gebiets C _________ handelt. Aus den Akten und 

insbesondere den Planunterlagen geht hervor, dass die Verkehrserschliessung des Ge-

biets nicht wie vorgesehen umgesetzt werden konnte und der E _________weg nach 

wie vor als Skipiste genutzt wird (siehe oben E. 5.3 ff.). Der Gemeinderat hat am 22. Mai 

2019 - ein Jahr nach dem Auslaufen dieser ersten Planungszone - die nun umstrittene 

Planungszone erlassen, mit der Planungsabsicht, die aufgrund des revidierten RPG und 

des kantonalen Richtplans notwendige Zuweisung von Bauland in die Reservezone si-

cherzustellen. Es handelt sich folglich um eine neue Planungszone mit einer neuen Pla-

nungsabsicht (siehe oben E. 4.3). Die beiden Planungszonen beruhen nicht auf dersel-

ben Planungsabsicht. Der Staatsrat hat den Erlass der Planungszone für das Gebiet  

C _________ aufgrund der geschilderten veränderten Ausgangslage, namentlich der 

Revision des Raumplanungsgesetzes, mit Recht als verhältnismässig beurteilt.  

8.  Die Beschwerdeführerin macht schliesslich geltend, der Erlass der Planungszone für 

das Gebiet C _________ stelle eine materielle Enteignung dar, da das Gebiet bereits 

zum zweiten Mal für fünf Jahre durch eine Planungszone blockiert werde. 

8.1  Der Staatsrat hat dazu ausgeführt, gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

seien auch ungefähr zehn Jahre dauernde öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkun-

gen entschädigungslos hinzunehmen (E. 3.2.1 und 3.2.5 des angefochtenen Ent-

scheids). 

8.2  Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, sie habe im Jahr 2012 bei der Ge-

meinde ein Baugesuch eingereicht, welches Fr. 50’000.00 gekostet habe. Ihr Baugesuch 

sei aufgrund der beiden Planungszonen nach wie vor nicht behandelt worden. Es drohe 

nun ein Wertverlust durch Auszonung und sie habe für den Bau der Familienwohnung 

- 16 - 

ein anderes Grundstück erwerben müssen. Dadurch habe sie einen finanziellen Verlust 

erlitten.  

8.3  Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechts-

verhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbe-

hörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - Stellung genommen hat. Inso-

weit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegen-

stand (BGE 125 V 413 E. 1a; 119 Ib 33 E. 1b). Das Gericht hat seine Zuständigkeit von 

Amtes wegen zu prüfen und auf Begehren, für die es nicht zuständig ist, nicht einzutreten 

(Urteil des Kantonsgerichts A1 10 14 vom 31. März 2010 E. 4). 

8.4  Der Staatsrat hat im angefochtenen Entscheid die Rechtmässigkeit und Zweckmäs-

sigkeit der von der Gemeinde am 31. Mai 2019 erlassenen Planungszonen beurteilt (Art. 

19 Abs. 3 kRPG). Gegenstand des vorliegenden Verwaltungsgerichtsbeschwerdever-

fahrens ist einzig die Rechtmässigkeit der Planungszonen (Art. 37 Abs. 4 kRPG; Art. 78 

VVRG). Auf Rügen, welche einen allfälligen Anspruch auf Entschädigung aus materieller 

Enteignung betreffen, kann das Kantonsgericht im vorliegenden Verfahren nicht eintre-

ten. Soweit die Beschwerdeführerin aufgrund der von der Gemeinde erlassenen Pla-

nungszone C _________ eine Entschädigung aus materieller Enteignung geltend ma-

chen will, hat sie ein begründetes Gesuch mit bezifferten Anträgen an den Präsidenten 

des Expertenkollegiums der Schätzungskommission des Kantons Wallis zu richten (Art. 

62 Abs. 1 des Enteignungsgesetzes vom 8. Mai 2008 [kEntG; SGS/VS 710.1]).  

8.5  Die Bewilligungsfähigkeit eines konkreten Bauprojekts der Beschwerdeführerin ist 

nach dem Gesagten ebenfalls nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Sollte die 

Beschwerdeführerin die Ansicht vertreten, dass die Gemeinde zu Unrecht keinen Bau-

entscheid erlassen hat, steht ihr die Möglichkeit offen, beim Staatsrat eine Rechtsver-

weigerungsbeschwerde zu deponieren (Art. 34 Abs. 1 und 5 Abs. 4 VVRG, Art. 50 und 

52 des Baugesetzes vom 15. Dezember 2016 [BauG; SGS/VS 705.1]).  

9.  Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nach dem Gesagten abgewiesen. Dieser 

Ausgang des Verfahrens bestimmt nach Art. 89 VVRG die Kostentragung und ist nach 

Art. 91 VVRG für den Entscheid über die Zusprechung einer Parteientschädigung mas-

sgebend. 

9.1  Im Beschwerdeverfahren hat in der Regel die unterliegende Partei die Kosten zu 

tragen (Art. 89 Abs. 1 VVRG). Ausnahmsweise können die Kosten ganz oder teilweise 

erlassen werden (Art. 89 Abs. 2 VVRG). Vorliegend bestehen keine Gründe, von der 

- 17 - 

Grundregel abzuweichen, weshalb die Beschwerdeführerin die Gerichtsgebühr bezah-

len muss. Gemäss Art. 3 des Gesetzes betreffend den Tarif der Kosten und Entschädi-

gungen vor Gerichts- oder Verwaltungsbehörden vom 11. Februar 2009 (GTar; SGS/VS 

173.8) setzen sich die Kosten aus den Auslagen der Entscheidbehörde sowie der Ge-

richtsgebühr zusammen. Die Gerichtsgebühr für Beschwerdeverfahren vor der öffent-

lichrechtlichen Abteilung des Kantonsgerichts beträgt in der Regel zwischen Fr. 280.00 

und Fr. 5’000.00 (Art. 25 GTar). Aufgrund der Bedeutung des Falles sowie seines Um-

fangs und Schwierigkeitsgrads wird die Gerichtsgebühr vorliegend auf Fr. 1’500.00 fest-

gesetzt. 

9.2  Die Beschwerdeführerin hat als unterliegende Partei keinen Anspruch auf eine    

Parteientschädigung (Art. 91 Abs. 1 VVRG e contrario). Den Behörden oder mit öffentli-

chen Aufgaben betrauten Organisationen, welche obsiegen, darf in der Regel keine Par-

teientschädigung zugesprochen werden (Art. 91 Abs. 3 VVRG). Es besteht vorliegend 

kein Grund, von dieser Regel abzuweichen.  

Demnach erkennt das Kantonsgericht: 

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

3. Die Gerichtskosten von Fr. 1’500.00 werden X _________ auferlegt. 

4. Das Urteil wird X _________, der Einwohnergemeinde Y _________ und dem 

Staatsrat des Kantons Wallis schriftlich mitgeteilt. 

 

Sitten, 18. August 2022