# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 44db958c-2842-56aa-b6da-af32e21ee141
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-06-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.06.2021 E-1605/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1605-2020_2021-06-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-1605/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  J u n i  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 

Richterin Christa Luterbacher, Richter David R. Wenger,    

Gerichtsschreiber Christoph Berger. 

   

Parteien 

 
A._______, geb. am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch MLaw Sophia Delgado, HEKS Rebaso - 

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Solothurn,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 20. Februar 2020 / N (…). 

 

 

 

E-1605/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zu-

folge am 11. Dezember 2015 und gelangte am 22. Januar 2016 in die 

Schweiz, wo er am gleichen Tag um Asyl nachsuchte. Am 29. Januar 2016 

wurde er im Rahmen der Befragung zur Person (BzP; Akten SEM A4/12) 

summarisch befragt. Das SEM hörte ihn am 17. Mai 2016 vertieft (A13/14) 

und am 11. Juni 2019 ergänzend zu seinen Asylgründen an (A24/16). 

Der Beschwerdeführer brachte zu seinem persönlichen Hintergrund vor, er 

sei afghanischer Staatsangehöriger, gehöre der Ethnie der (…) an, sei in 

Kabul geboren worden und aufgewachsen und habe bis zu seiner Ausreise 

aus Afghanistan in Kabul gelebt. Er habe die Schule regulär absolviert und 

danach während fünf Jahren an der Universität (…) und (…) studiert, wobei 

er im Sommer 20(…) den Bachelor-Abschluss erlangt habe. Neben dem 

Studium habe er diverse Kurse und Weiterbildungen besucht und während 

eines Jahres bei der Firma (…) als Qualitätsprüfer im militärischen (…) von 

Kabul gearbeitet. Sein Vater habe ebenfalls (…) studiert und sei als (…) 

bei der Firma (…) angestellt gewesen. Nach dem Abschluss an der Univer-

sität habe sein Vater ihm eine Stelle als (…) in derselben Firma beschafft, 

die damals zufällig vakant gewesen sei. Er habe die Stelle am 27. Septem-

ber 2015 angetreten und sei mit seinem Vater deshalb nach Kunduz ge-

gangen und habe mit ihm im Gasthaus der Firma gelebt.  

Zur Begründung des Asylgesuches brachte er in der BzP und der ersten 

Anhörung im Wesentlichen vor, zur selben Zeit sei Kunduz gefallen und die 

Taliban hätten die Kontrolle über Kunduz übernommen. Angehörige der Ta-

liban hätten das Gasthaus gestürmt, ihn und seinen Vater als Geiseln ge-

fangen gehalten und separat befragt. Die Taliban hätten ihn über seine Tä-

tigkeiten und seine Familie befragt und er habe ihnen auf Anraten seines 

Vaters wahrheitsgemässe Auskünfte gegeben, so etwa unter anderem, 

dass er militärische Einrichtungen kennen würde. Die Taliban hätten ihn in 

den Befragungen aufgefordert, zu kollaborieren und ihnen zu dienen, an-

sonsten er nicht freikommen würde. Er habe diverse Ausweise bei sich ge-

tragen, unter anderem seinen Ausweis, den er bei seiner Arbeit bei (…) 

benützt habe, sowie einen Militärausweis. Die Gefangenschaft bei den Ta-

liban sei für ihn sehr belastend gewesen, da er habe zusehen müssen, wie 

ein Soldat getötet und gehört habe, wie eine Frau vergewaltigt worden sei. 

Nach ungefähr fünf Tagen sei es zu Gegenangriffen auf Kunduz bezie-

hungsweise die Taliban gekommen. Bei diesem Angriff sei ihm und seinem 

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Seite 3 

Vater die Flucht aus der Gefangenschaft gelungen. Bei der Flucht habe er 

(der Beschwerdeführer) sich am Fuss schwer verletzt. Er sei schliesslich 

nach Kabul gebracht worden und habe sich zu Hause aufgehalten. Eines 

Tages habe seine Mutter angerufen und ihn aufgefordert, unmittelbar das 

Haus zu verlassen und zu seiner Tante mütterlicherseits zu gehen. Später 

habe ihm seine Mutter erzählt, sie habe von den Taliban einen gegen ihn 

gerichteten Drohanruf erhalten. Die Taliban hätten gedroht, ihn zu töten, 

sollte er nicht, wie versprochen, kollaborieren. Er sei in der Folge bei seiner 

Tante geblieben und nur gelegentlich nach Hause gegangen, um seine 

Haustiere zu füttern. Bei einem dieser Besuche habe er einen schriftlichen 

Drohbrief der Taliban gefunden. Nach diesen Ereignissen habe er sich in 

Kabul in einer·Klinik während ungefähr zwei Wochen psychiatrisch behan-

deln lassen. Aufgrund der Drohungen und mangels Schutz durch die Be-

hörden habe er sich dazu entschieden, Afghanistan zu verlassen. Er habe 

sich einen Pass ausstellen lassen, einen Schlepper organisiert und am 11. 

Dezember 2015 sein Heimatland von Kabul aus auf dem Luftweg Richtung 

Teheran verlassen. Später sei er über die Türkei nach Griechenland gereist 

und anschliessend über die Balkanroute am   22. Januar 2016 in die 

Schweiz gelangt. 

In einer Eingabe an das SEM vom 20. April 2018 und der zweiten Anhörung 

vom 11. Juni 2019 ergänzte der Beschwerdeführer den Sachverhalt folgen-

dermassen: Während seines Studiums an der Universität in Kabul sei Fark-

hunda Malikzada brutal ermordet worden. Er (der Beschwerdeführer) habe 

sich bereits während längerer Zeit für Frauenrechte stark gemacht und 

deshalb eine Demonstration organisieren wollen. Die Polizei habe ihm je-

doch keine Erlaubnis gegeben. Er habe diverse Poster erstellt und diese 

innerhalb der Universität aufgehängt sowie auf Facebook veröffentlicht. Er 

habe sich dazu entschlossen, über Frauenrechte und die korrupte Haltung 

der Regierung sowie ein Buch über den Vorfall mit Farkhunda zu schrei-

ben. Nach seiner Ausreise aus Afghanistan hätten sich am 8. November 

2017 Polizisten zu Hause nach ihm erkundigt, da er verdächtigt worden 

sei, für die Taliban zu arbeiten. Die Polizei habe bei diesem Besuch seinen 

Computer mitgenommen. Da er die Fassung seines Buches über Frauen-

rechte auf diesem Computer gespeichert habe, hätten die Behörden nun 

Kenntnis über seine diesbezüglichen Aktivitäten. Die Polizisten seien im-

mer wieder zu seiner Familie nach Hause gekommen. Da seine Familien-

angehörigen wiederholt bedroht worden seien, hätten diese in den Iran flie-

hen müssen. Ein weiterer Ausreisegrund seiner Familie sei zudem, dass er 

nach wie vor von den Taliban gesucht werde. Die Taliban hätten von seiner 

Familie seine Auslieferung verlangt. Die iranischen Behörden hätten von 

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Seite 4 

seiner Familie gefordert, dass ein Familienmitglied nach Syrien in den 

Krieg gehen müsse, damit die Familie eine Aufenthaltsbewilligung erhalte. 

Sein Vater habe sich geweigert und sei nach Kabul zurückgekehrt. Seine 

Familie habe den afghanischen Behörden erzählt, dass er (der Beschwer-

deführer) bei einem Bootsunglück in Griechenland ums Leben gekommen 

sei, damit sie seine Familie in Ruhe lassen würden. Er möchte in der 

Schweiz ein Buch zu Frauen- und Menschenrechten in Afghanistan schrei-

ben und veröffentlichen. 

Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen. 

Der Beschwerdeführer gab zum Nachweis seiner Herkunft seine Tazkara 

sowie Kopien der Pässe seiner Familienangehörigen zu den Akten.  

Zur Stützung seiner Angaben reichte er die folgenden Unterlagen als Be-

weismittel ein: 

• Diverse Ausbildungsunterlagen, Zeugnisse und Zertifikate (Schule, Uni-

versität) 

• Bilder betreffend "Farkhunda" 

• Arbeitsvertrag mit der (…) 

• Empfehlungsschreiben der (…) 

• Fotos (Kopien) seines verletzten Fusses nach seiner Flucht aus der Tali-

ban-Gefangenschaft 

• Führerschein (Kopie) 

• Schreiben der Taliban 

Schliesslich brachte er vor, aufgrund seiner Erlebnisse sei er in Afghanistan 

und in der Schweiz in psychiatrischer Behandlung gewesen. 

B.  

Mit Verfügung vom 20. Februar 2020 stellte das SEM fest, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab 

und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungs-

vollzug. 

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Seite 5 

Das SEM führte zur Begründung der Verfügung im Wesentlichen an, es 

schliesse nicht aus, dass der Beschwerdeführer in Kunduz Opfer einer Ent-

führung durch die Taliban geworden sei, hingegen habe es schwerwie-

gende Zweifel am Wahrheitsgehalt seiner geltend gemachten Folgebedro-

hungen durch die Taliban, die er nach der Flucht aus der Gefangenschaft 

erfahren haben solle. Seine Schilderungen dazu seien einerseits nicht sub-

stantiiert und anderseits wenig nachvollziehbar ausgefallen, so dass zu be-

zweifeln sei, dass er das Gesagte tatsächlich persönlich erlebt habe.  

Das SEM ziehe auch die Vorbringen bezüglich der angeblichen politischen 

Tätigkeiten und Interessen im Zusammenhang mit der Thematik um "Fark-

hunda" in Zweifel, da der Beschwerdeführer den "Farkhunda-Fall" in der 

Erstbefragung und in der (ersten) vertieften Anhörung entgegen seiner 

späteren Behauptung nie in einem persönlichen Kontext und seine diesbe-

züglichen Tätigkeiten in den vorherigen Befragungen mit keinem Wort er-

wähnt habe. Es sei zudem unglaubhaft, dass ihn die afghanische Polizei 

eineinhalb Jahre nach seiner Ausreise der Kooperation mit den Taliban ver-

dächtigt hätte. Es sei davon auszugehen, dass sich seine Ausführungen in 

Bezug auf seine politischen Tätigkeiten und die angeblichen Bedrohungen 

seitens der afghanischen Regierung auf eine konstruierte Geschichte stüt-

zen würden, auf die er nicht näher habe eingehen können. 

In Bezug auf seine Aussage, seine Familie habe aufgrund des Druckes 

durch die afghanischen Behörden Afghanistan verlassen müssen, sei fest-

zuhalten, dass seine Familienangehörigen Afghanistan mit einem Visum 

und legal verlassen hätten. Es sei nicht nachvollziehbar, dass seine Familie 

einerseits vor den afghanischen Behörden geflohen sei und anderseits von 

diesen Behörden eine Ausreisebewilligung erhalten haben solle. Hinzu 

komme, dass es aufgrund seiner früheren Aussagen in den Befragungen 

keine Hinweise darauf gebe, weshalb die afghanischen Behörden ein ge-

steigertes Interesse an seiner Person haben sollten. 

Die vom Beschwerdeführer geschilderte Entführung durch die Taliban ver-

möge keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG (SR 142.31) zu begrün-

den. Es sei davon auszugehen, dass er zufällig und nicht gezielt von den 

Taliban entführt worden sei und auch andere Personen von der volatilen 

Situation betroffen gewesen seien, als die Taliban die Stadt Kunduz einge-

nommen hätten. Es bestünden keine konkreten Hinweise, wonach es sich 

bei diesem Vorfall um eine gezielt gegen den Beschwerdeführer gerichtete 

Verfolgungsmassnahme aus den in Art. 3 Abs. 1 AsylG genannten Gründen 

gehandelt habe. 

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Seite 6 

Der Wegweisungsvollzug sei zulässig und in Berücksichtigung des Refe-

renzurteils des Bundesverwaltungsgerichts D-5800/2016 vom 13. Oktober 

2017 auch zumutbar, da vorliegend besonders begünstigende Umstände für 

eine Rückkehr nach Kabul zu bejahen und die Voraussetzungen gegeben 

seien, dass sich der Beschwerdeführer in Kabul eine wirtschaftliche Exis-

tenz aufbauen könne. 

C.  

Mit Eingabe vom 19. März 2020 liess der Beschwerdeführer gegen diesen 

Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde einreichen und 

beantragen, es sei die Verfügung des SEM vom 20. Februar 2020 aufzu-

heben, der Beschwerdeführer als Flüchtling anzuerkennen und ihm Asyl zu 

gewähren. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben sowie wegen Unzu-

lässigkeit und Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige 

Aufnahme anzuordnen. Subeventualiter sei die Verfügung aufzuheben und 

die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

Es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und die unent-

geltliche Verbeiständung mit der Unterzeichnenden zu bewilligen sowie auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. 

Es wurden verschiedene Unterlagen als Beweismittel zu den Akten ge-

reicht, so Fotos der Familie aus dem Iran vom Januar 2020, die Kopie von 

Visa für den Iran der Mutter und des Bruders sowie dessen Frau und Kind. 

Zudem gab der Beschwerdeführer einen in der Schweiz abgeschlossenen 

Arbeitsvertrag vom 12. April 2019, ein Empfehlungsschreiben des Arbeit-

gebers vom 11. März 2020, Lohnblätter September 2019 - Februar 2020, 

einen Mietvertrag vom 7. Mai 2019 und eine Krankenkassenpolice zu den 

Akten.  

Zur Begründung der Beschwerde wurde im Wesentlichen vorgebracht, im 

Ergebnis würden die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderun-

gen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG (Substantiiertheit, Schlüs-

sigkeit, Plausibilität und persönliche Glaubwürdigkeit) standhalten. Im 

Sinne einer Gesamtwürdigung sei es dem Beschwerdeführer gelungen, 

stichhaltig und glaubhaft darzutun, dass er aufgrund seiner Entführung und 

dem nichteingehaltenen Versprechen, mit den Taliban zu kollaborieren, ei-

ner ernsthaften und gezielten Gefahr ausgesetzt (gewesen) sei.  

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Seite 7 

Die Vorinstanz werfe dem Beschwerdeführer pauschal Ungereimtheiten 

und Widersprüche vor. Alle der angeblichen Widersprüche und Ungereimt-

heiten liessen sich klären. In einigen Punkten sei sodann fraglich, wie die 

Vorinstanz überhaupt zum Schluss gekommen sei, es handle sich dabei 

um einen Widerspruch. Die Vorinstanz werfe dem Beschwerdeführer an 

mehreren Stellen vor, sich gegenteilig geäussert zu haben, obwohl sie, wie 

aufgezeigt werden könne, selbst aufgrund ihrer Fragestellungen dafür ver-

antwortlich sei. Ausserdem habe es die Vorinstanz unterlassen, diejenigen 

Elemente, welche für die Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerde-

führers sprechen würden, im Rahmen einer Gesamtwürdigung zu berück-

sichtigen. Damit zusammenhängend sei auf den im Asylverfahren gelten-

den Untersuchungsgrundsatz gemäss Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG hin-

zuweisen. Die Behörde habe von Amtes wegen für die richtige und voll-

ständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen, wobei 

sich die behördlichen Ermittlungen nicht nur auf jene Umstände zu be-

schränken hätten, welche die Betroffenen belasten würden, sondern auch 

die sie entlastenden Momente zu erfassen hätten. Als Eventualantrag 

wurde angeführt, falls das Bundesverwaltungsgericht vorliegend zum 

Schluss komme, dass der rechtserhebliche Sachverhalt nicht vollumfäng-

lich abgeklärt worden sei und damit eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

des Beschwerdeführers vorliege, sei die Sache für weitergehende Abklä-

rungen und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

Entgegen der Auffassung der Vorinstanz sei auch die Befürchtung des Be-

schwerdeführers, künftig Opfer einer Verfolgung durch Taliban zu werden, 

begründet und asylrelevant, da er als Kollaborateur der amerikanischen 

und Unterstützer der afghanischen Armee gelte und somit zu einer beson-

ders gefährdeten Personengruppe gehöre, welche im Visier der Taliban 

stehe. Angesichts der aktuellen Situation in Afghanistan sei davon auszu-

gehen, dass die afghanischen Sicherheitskräfte für Angehörige von Perso-

nengruppen mit einem hohen Risikoprofil, so auch für den Beschwerdefüh-

rer, weder in Kabul noch in einem anderen Teil von Afghanistan eine funk-

tionierende und effiziente Schutzinfrastruktur zur Verfügung stellen könn-

ten. 

Bezüglich des Vollzuges der Wegweisung sei es überwiegend wahrschein-

lich, dass der Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan 

wegen seiner Anstellung bei der westlichen Firma «(…)» sowie seiner 

Kenntnisse über die afghanische Armee und insbesondere, weil er sich 

durch Flucht der Zusammenarbeit mit den Taliban entzogen habe, durch 

die Taliban gezielt verfolgt und schlimmstenfalls getötet werde. Dies stelle 

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Seite 8 

eine Verletzung von fundamentalen Menschenrechten dar, womit der Voll-

zug der Wegweisung unzulässig und der Beschwerdeführer gestützt auf 

den Eventualantrag vorläufig aufzunehmen sei. 

Es könne auch der Auffassung der Vorinstanz nicht gefolgt werden, der 

Vollzug der Wegweisung nach Afghanistan sei aus individueller Sicht als 

zumutbar zu erachten. Vielmehr würden gewichtige Tatsachen dazu füh-

ren, dass die Wegweisung als unzumutbar gelten müsse, weil der Be-

schwerdeführer im Falle der Rückkehr in eine existenzbedrohende Lage 

geraten würde. 

Bei einer Rückkehr nach Afghanistan bestehe ein begründetes Risiko der 

Verfolgung durch die Taliban, womit der Beschwerdeführer aufgrund der 

erhöhten ständigen Gefahr zwangsläufig in eine persönliche Notlage gera-

ten würde, weshalb der Vollzug der Wegweisung nach Afghanistan respek-

tive Kabul bereits deshalb unzumutbar sei. 

Dem Beschwerdeführer sei nicht bekannt, wo sich seine Familie aktuell 

befinde. Er könne auch keinen Kontakt herstellen, da die Familie seit ihrer 

Ausreise (in den Iran) über kein eigenes Telefon verfüge, und er versuche 

verzweifelt, über Hilfsorganisationen Informationen über ihren Verbleib zu 

erhalten. Der Beschwerdeführer habe in seiner Heimat somit zum heutigen 

Zeitpunkt nachgewiesenermassen kein Beziehungsnetz mehr. 

Im Weiteren könne die wirtschaftliche Wiedereingliederung des Beschwer-

deführers trotz seiner Ausbildung nicht als gesichert angesehen werden 

und es sei nicht ohne Weiteres anzunehmen, dass er in Kabul eine Arbeits-

stelle finden würde.  

Alles in allem habe die Vorinstanz das Vorliegen von besonders begünsti-

genden Umständen zu Unrecht bejaht. Der Beschwerdeführer sei deshalb 

infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs gestützt auf das Even-

tualbegehren vorläufig in der Schweiz aufzunehmen. 

D.  

Mit Verfügung vom 23. März 2020 zeigte die Instruktionsrichterin den Ein-

gang der Beschwerde an und teilte dem Beschwerdeführer mit, er könne 

den Ausgang des Verfahrens einstweilen in der Schweiz abwarten. 

E.  

Mit Verfügung vom 30. März 2020 wurde der Beschwerdeführer aufgefor-

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Seite 9 

dert, innert Frist das der Verfügung beigelegte Formular «Gesuch um un-

entgeltliche Rechtspflege» ausgefüllt und mit den nötigen Beweismitteln 

versehen beim Bundesverwaltungsgericht einzureichen. 

F.  

Mit Eingabe vom 17. April 2020 teilte der Beschwerdeführer mit, er sei ak-

tuell dabei, alle nötigen Unterlagen zum Ausfüllen des Formulars «Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege» zu sammeln. Zufolge eines plötzlichen 

Todesfalls in seiner engsten Familie sei er zurzeit stark belastet und bitte, 

die Frist für die Einreichung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege 

um zwei Wochen zu erstrecken.  

Er stehe nun wieder im Kontakt mit seiner Familie im Iran. Die Familie habe 

vom Iran weiter in die Türkei reisen wollen, die Grenze zur Türkei sei jedoch 

geschlossen gewesen. Unterwegs sei seine Schwägerin F. schwer er-

krankt und habe sich im Krankenhaus im Iran mit dem Coronavirus infiziert, 

woran sie im Alter von 21 Jahren verstorben sei. Seine Familie befinde sich 

nun in Teheran beim Onkel mütterlicherseits und habe sich infolge der Er-

eignisse entschieden, im Iran zu bleiben.  

G.  

Mit Eingabe vom 21. April 2020 reichte der Beschwerdeführer das Formu-

lar „Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" ausgefüllt und mit verschie-

denen Beweismitteln versehen zu den Akten. 

H.  

Mit Schreiben vom 22. Mai 2020 teilte der Beschwerdeführer mit, mittler-

weile miete die Familie im Iran eine eigene Wohnung, und reichte eine fo-

tographische Ablichtung des Mietvertrages aus dem Iran inklusive einer 

beglaubigten Übersetzung ein. Der Mietvertrag belege, dass sich seine Fa-

milie im Iran niedergelassen habe.  

Weiter wies er auf die kürzlich erfolgten Anschläge unter anderem auf ein 

Krankenhaus in Kabul hin. Bei zwei Anschlägen seien mindestens 40 Men-

schen gestorben. Wie er bereits in der Beschwerdeschrift erwähnt habe, 

bestehe auch in Kabul und in dieser Region ein enormes Sicherheitsdefizit. 

Seine Wegeweisung wäre somit mangels eines tragfähigen sozialen Net-

zes in Afghanistan und aufgrund des dortigen gravierenden Sicherheitsde-

fizits unzumutbar. 

E-1605/2020 

Seite 10 

I.  

Mit Eingabe vom 5. August 2020 reichte der Beschwerdeführer ein Schrei-

ben der zuständigen sozialen Dienste vom 3. August 2020 sowie ein Refe-

renzschreiben (in der Schweiz wohnhafter) privater Personen vom 3. Juli 

2020 zu den Akten. 

J.  

Mit Schreiben vom 1. Februar 2021 orientierte der Beschwerdeführer das 

Bundesverwaltungsgericht über die Einreichung eines Gesuches um Ertei-

lung einer Aufenthaltsbewilligung nach Art. 14 Abs. 2 AsylG bei der zustän-

digen kantonalen Behörde. 

Zudem bat er um Auskunft über den Stand des vorliegenden Verfahrens. 

K.  

Mit Schreiben vom 5. Februar 2021 beantwortete das Bundesverwaltungs-

gericht die Anfrage des Beschwerdeführers nach dem Verfahrensstand. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015).  

E-1605/2020 

Seite 11 

1.4 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Ge-

setzesartikel (Art. 83 Abs. 1–4) ist unverändert vom AuG ins AIG übernom-

men worden. 

1.5 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt.  108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

1.6 Vorliegend wurde in Anwendung von Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen 

Schriftenwechsel verzichtet. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Als Eventualbegehren führt der Beschwerdeführer an, falls das Bundesver-

waltungsgericht vorliegend zum Schluss komme, dass der rechtserhebli-

che Sachverhalt nicht vollumfänglich abgeklärt worden sei und damit eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers vorliege, sei 

die Sache für weitergehende Abklärungen und zur Neubeurteilung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Dieses Begehren ist vorab zu prüfen, da eine 

Verletzung des Untersuchungsgebots allenfalls zu einer Kassation der an-

gefochtenen Verfügung führen könnte. In der Beschwerde wird zwar in dem 

Sinne zu Recht auf den Untersuchungsgrundsatz gemäss Art. 12 VwVG 

hingewiesen, als dieser auch im Asylverfahren gilt, wonach die Behörde 

von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtser-

heblichen Sachverhalts zu sorgen, die für das Verfahren notwendigen Un-

terlagen zu beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abzuklären und 

ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen hat. Der Beschwerdeführer 

beruft sich aber im Zusammenhang mit der Glaubhaftmachung des vorge-

tragenen Sachverhalts auf den Untersuchungsgrundsatz und scheint damit 

zu verkennen, dass die Frage der korrekten Würdigung des Sachverhaltes 

E-1605/2020 

Seite 12 

von der Frage zu trennen ist, ob der rechtserhebliche Sachverhalt hinläng-

lich abgeklärt und erstellt worden ist. Zudem wird in der Beschwerdeschrift 

vorab bezüglich des Sachverhaltes festgehalten, es werde vollumfänglich 

auf die Befragung zur Person vom 29. Januar 2016, auf die Anhörung vom 

17. Mai 2016 sowie auf die ergänzende Anhörung vom 11. Juni 2019 ge-

mäss Art. 29 Abs. 1 AsylG verwiesen. Der Vorhalt in der Beschwerde, das 

SEM sei in verschiedenen Aspekten aufgrund der Fragestellung selbst für 

die entsprechenden unstimmigen Aussagen des Beschwerdeführers ver-

antwortlich und die damit zumindest sinngemäss erhobene Rüge, das SEM 

habe diesbezüglich den Sachverhalt unrichtig festgestellt, ist unbegründet. 

Vielmehr dienten die entsprechenden Fragen gerade der möglichen Erhel-

lung und somit der Abklärung des Sachverhaltes. Widersprüchliches und 

unstimmiges Aussageverhalten vermag den geltend gemachten Sachver-

halt zwar unrichtig erscheinen zu lassen, aber in objektiver Hinsicht nicht 

zu verfälschen. Pflichtgemässes Abklären im Asylbereich beinhaltet, be-

sorgt zu sein, den vorgetragenen Sachverhalt im Rahmen der objektiven 

Möglichkeiten in rechtserheblicher Hinsicht hinreichend zu erfassen. 

Vorliegend ist nicht ersichtlich, inwiefern das SEM nicht pflichtgemäss da-

für gesorgt hätte, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig 

abzuklären. Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch das 

SEM ist nicht erkennbar. Das entsprechende Eventualgehren ist abzuwei-

sen und das Gericht hat in der Sache zu entscheiden (Art. 61 VwVG). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Keine Flüchtlinge sind Personen, die Gründe geltend machen, die we-

gen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden sind und weder Aus-

druck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunftsstaat be-

stehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, wobei der Gesetzgeber 

die Einhaltung der Flüchtlingskonvention ausdrücklich vorbehält (Art. 3 

Abs. 4 AsylG). 

E-1605/2020 

Seite 13 

4.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.4 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub-

haftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und 

folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden  

(vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 mit Verweisen). 

5.  

Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Prüfung der Akten zum 

Schluss, dass die Vorinstanz das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu 

Recht abgelehnt hat. Sie hat in ihrem Entscheid mit Verweis auf die ent-

sprechenden Aktenstellen nachvollziehbar dargelegt, aus welchen Grün-

den sie einerseits in entscheidwesentlichen Aspekten von der fehlenden 

Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen und andererseits in Berücksichtigung der 

landesspezifischen Gegebenheiten von flüchtlingsrechtlich nicht beachtli-

chen Umständen ausgegangen ist. Die Ausführungen des SEM zeichnen 

sich unter Berücksichtigung der gesamten Aktenlage durch eine ausgewo-

gene und objektiv nachvollziehbare Einschätzung des Aussageverhaltens 

des Beschwerdeführers aus. Die Entgegnungen in der Beschwerdeschrift 

vermögen daran in für den Entscheid relevanter Hinsicht nichts zu ändern. 

5.1 Die Einschätzung des SEM ist insofern nicht zu beanstanden, als es 

nicht nachvollziehbar erscheint, dass der Beschwerdeführer in Berücksich-

tigung des länderspezifischen Gefahrenpotentials höchst verfängliche Aus-

weispapiere stets mit sich getragen haben will. So muss das Vorbringen 

des Beschwerdeführers, er habe im September 2015 Ausweise seiner 

früheren Arbeitgeber aus dem Jahre 2011 (so etwa einen Badge der […] 

sowie einen Militärausweis) auf sich getragen, die von den Taliban be-

schlagnahmt worden seien, ernsthaft in Zweifel gezogen werden. Es ist mit 

dem SEM einig zu gehen, dass es vernünftigerweise nicht einsichtig ist, 

weshalb er vier Jahre nach seiner Kündigung und unter Berücksichtigung 

der instabilen politischen Lage in Afghanistan diese Ausweise nach wie vor 

auf sich getragen habe, zumal er angab, bereits im Jahr 2011 von Taliban 

bedroht gewesen zu sein (A24/16 F64, F75). Die entsprechende grund-

sätzliche Gefahr müsste dem Beschwerdeführer ohne Weiteres bewusst 

E-1605/2020 

Seite 14 

gewesen sein. Auch ist vor dem Hintergrund, dass er auf dem militärischen 

(…)gelände in Kabul gearbeitet habe, in der Tat davon auszugehen, dass 

die afghanischen Behörden beziehungsweise sein Arbeitgeber bei seiner 

Kündigung die sensiblen Ausweise eingezogen hätten. Es bestehen dem-

nach mit guten Gründen schwerwiegende Zweifel daran, dass die Taliban 

einerseits derartige Ausweise bei ihm gefunden und in der Folge ein Inte-

resse an seiner Person gehabt hätten. Die entsprechenden Entgegnungen 

in der Beschwerde vermögen das Gericht nicht zu überzeugen, wenn etwa 

vorgebracht wird, der Beschwerdeführer habe widerspruchsfrei und an-

schaulich erklärt, immer alle seine Dokumente bei sich zu tragen und in 

seinem Portemonnaie viele Karten aufzubewahren, und auch heute noch 

in seinem Portemonnaie aus Gewohnheit viele veraltete Karten aufzube-

wahren. Die weiteren Erklärungsversuche, es sei gerade wegen der insta-

bilen politischen Lage verständlich, dass der Beschwerdeführer wichtige 

Ausweise immer habe bei sich tragen wollen, und da die politische Lage in 

Afghanistan unberechenbar sei, sei es für die Betroffenen von enormer Be-

deutung, wichtige Dokumente immer griffbereit zu haben, sind unbehelf-

lich. Gleiches gilt für das Vorbringen, in den militärischen Auseinanderset-

zungen in Afghanistan könne es für die einheimische Bevölkerung, insbe-

sondere junge Männer, ausserdem auch von Vorteil sein, sich gegenüber 

westlichen Streitkräften ausweisen zu können. Dieser angebliche Vorteil 

vermag die gegenübergestellte ernsthafte Gefährdung anlässlich einer 

Kontrolle durch die Taliban in keinem vernünftigen Verhältnis erscheinen 

zu lassen, was auch dem Beschwerdeführer mit Bestimmtheit hätte be-

wusst sein müssen. 

5.2 Mit dem SEM ist auch einig zu gehen, dass die Ausführungen des Be-

schwerdeführers in Bezug auf die konkreten Befragungen der Taliban wäh-

rend seiner Gefangenschaft unsubstanziiert ausgefallen sind und er die 

Befragungen und die Befragungsumstände während seiner Gefangen-

schaft nur unzureichend beschreiben konnte (A 13/14 F26-27; A24/16 F77-

85). Es wäre aufgrund der eindrücklichen Natur und der einschneidenden 

Besonderheit einer solchen Erfahrung zu erwarten, dass er im Stande ge-

wesen wäre, über die entsprechenden Umstände detaillierter zu berichten, 

wenn er sie tatsächlich erlebt hätte. Die Aktenlage und das Aussageverhal-

ten des Beschwerdeführers lassen die Annahme persönlicher Befragungen 

durch die Taliban in der geltend gemachten Form, und somit einer entspre-

chenden persönlichen Bedrohungslage, nicht zu. Der in der Beschwerde-

schrift zum Ausdruck gebrachte bloss gegenteilige Standpunkt vermag an 

der Einschätzung des Gerichts nichts zu ändern. 

E-1605/2020 

Seite 15 

5.3 Ebenso ist das Vorbringen der weiteren Bedrohungssituation durch die 

Taliban ernsthaft in Zweifel zu ziehen. Angesichts der angeblichen lebens-

bedrohlichen Anfeindungen durch die Taliban ist vernünftigerweise nicht 

erklärbar, dass der Beschwerdeführer, nachdem er sich in Kabul zu seiner 

Tante begeben habe, wenige Tage danach, ohne spezielle Sicherheits-

massnahmen vorzukehren, nach Hause zurückgekehrt sei, um die Tiere 

füttern zu gehen. Auch nach eigener Einschätzung des Beschwerdeführers 

verfügten die Taliban in Kabul über ein engmaschiges Netz. Deshalb hätte 

ihm gewahr sein müssen, dass Mitglieder der Taliban jederzeit bei ihm zu 

Hause Zugriff auf ihn hätten nehmen können, zumal er gemäss eigenen 

Angaben während der angeblichen Verhöre in Kunduz detaillierte Informa-

tionen bis hin zur Telefonnummer seiner Familie in Kabul offengelegt habe, 

was jedoch aufgrund der vorangegangenen Erwägungen wiederum in 

Zweifel zu ziehen ist. Auch die diesbezüglichen Erklärungsversuche in der 

Rechtsmitteleingabe, der Beschwerdeführer habe Angst um seine Familie 

gehabt und nicht zugelassen, dass sich diese in Gefahr brächten, er habe 

sein Haus in den Wirren des Alltags besucht, um möglichst wenig aufzufal-

len und er habe trotz der Bedrohungssituation seine Haustiere nicht einfach 

verhungern lassen wollen, vermögen das Gericht nicht zu überzeugen.  

5.4 Das Gericht stützt die Feststellung des SEM, dass dem ins Recht ge-

legten Drohschreiben der Taliban an den ehemaligen Arbeitgeber des Be-

schwerdeführers kein Beweiswert zukommt. Es ist dem Gericht auch be-

kannt, dass solche Schreiben unter anderem käuflich beschafft werden 

können. Das SEM hat zudem zu Recht festgehalten, es verwundere, dass 

der Beschwerdeführer keinen Drohbrief eingereicht habe, der an ihn per-

sönlich adressiert sei, zumal er lediglich von Drohanrufen und Drohschrei-

ben, die im Haus seiner Familie deponiert worden seien, berichtet habe. 

Die Entgegnung in der Beschwerde, das Schreiben der islamischen Emi-

rate sei an den damaligen Arbeitgeber des Beschwerdeführers adressiert 

gewesen und die Taliban hätten damit versucht, den Beschwerdeführer 

über den Arbeitgeber ausfindig zu machen, zielt an der Argumentation des 

SEM vorbei und ist demnach wenig hilfreich. 

5.5 In einer Gesamtbeurteilung der Aktenlage kommt das Gericht zum 

Schluss, dass der Beschwerdeführer keine Bedrohungslage seitens der 

Taliban glaubhaft gemacht hat. 

5.6 Der Beschwerdeführer machte anlässlich der ergänzenden Anhörung 

politische Tätigkeiten und Interessen geltend – was er in den vorherigen 

Befragungen mit keinem Wort erwähnt hatte –, und gab an, er habe sich 

E-1605/2020 

Seite 16 

während seiner Studienzeit für Frauenrechte eingesetzt, und nachdem es 

zum Tötungsvorfall mit "Farkhunda" gekommen sei, habe er eine Demonst-

ration organisieren wollen, die ihm die Polizei jedoch nicht erlaubt habe. Es 

ist aufgrund der Aktenlage nicht ersichtlich, dass aus diesem Kontakt mit 

der Polizei und in diesem Zusammenhang gegen den Beschwerdeführer 

bis zu seiner Ausreise aus dem Heimatland irgendwelche Massnahmen 

von flüchtlingsrechtlicher Relevanz ergangen wären. 

5.7 Das SEM zieht denn auch die Vorbringen bezüglich der angeblichen 

politischen Tätigkeiten und Interessen im Zusammenhang mit der Thema-

tik um "Farkhunda" zu Recht in Zweifel, da der Beschwerdeführer den 

"Farkhunda-Fall" in der Erstbefragung und in der (ersten) vertieften Anhö-

rung entgegen seiner späteren Behauptung nie in einen persönlichen Kon-

text gebracht und seine diesbezüglichen Tätigkeiten in den vorherigen Be-

fragungen mit keinem Wort erwähnt habe. Der Beschwerdeführer hätte ins-

besondere an der ersten einlässlichen Anhörung hinreichend Gelegenheit 

gehabt, allfällige politische Tätigkeiten in Afghanistan offenzulegen. Er 

wurde anlässlich der ergänzenden Anhörung denn auch mehrfach gefragt, 

weshalb er diese angeblichen Bedrohungen durch die afghanischen Be-

hörden nicht erwähnt habe. Er beharrte darauf, in der Anhörung darüber 

gesprochen zu haben, und meinte, eventuell sei es nicht aufgeschrieben 

worden (A24/16 F12, F26-27). Das SEM hielt in der angefochtenen Verfü-

gung zutreffend fest, dass diese Erklärung nicht zu überzeugen vermag 

und in der Anhörung alle Fragen und Aussagen protokolliert wurden, dem 

Beschwerdeführer das Anhörungsprotokoll sodann auch rückübersetzt 

wurde und er mit seiner Unterschrift die Richtigkeit und damit auch die Voll-

ständigkeit seiner Aussagen bestätigte. Es ist in der Tat davon auszuge-

hen, dass sich seine Ausführungen in Bezug auf seine politischen Tätigkei-

ten und die angeblichen Bedrohungen seitens der afghanischen Regierung 

auf eine konstruierte Geschichte stützen, die er zudem, wie nachstehend 

festzustellen ist, auf Nachfrage auch nicht näher mit konkreten und nach-

vollziehbar aufschlussreichen Angaben hat glaubhaft darlegen können.  

5.8 Das SEM stellte auch zutreffend fest, dass es aufgrund der früheren 

Aussagen des Beschwerdeführers in den Befragungen keine Hinweise da-

rauf gibt, weshalb die afghanischen Behörden ein gesteigertes Interesse 

an seiner Person haben sollten. Auf die Frage anlässlich der ergänzenden 

Anhörung nach den konkreten Problemen und woher der Beschwerdefüh-

rer wisse, dass er auf der 'Blacklist' der afghanischen Regierung registriert 

sei, gab er, wie das SEM unter Angabe der entsprechenden Aktenstelle 

E-1605/2020 

Seite 17 

richtigerweise erkannte, nur ausweichend und nicht überzeugend zur Ant-

wort, er habe einen Brief des islamischen Emirates erhalten und für ihn 

stelle sich die Frage, weshalb die Taliban ein Büro im Emirat hätten, 

obschon sie eine terroristische Gruppierung seien. Der Beschwerdeführer 

war demnach nicht in der Lage, auf die angeblichen Bedrohungen seitens 

der afghanischen Regierung näher und konkret einzugehen. Es sind dem-

nach auch keine vernünftigerweise nachvollziehbaren Anhaltspunkte 

glaubhaft gemacht oder ersichtlich, dass ihn die afghanische Polizei ein-

einhalb Jahre nach seiner Ausreise der Kooperation mit den Taliban ver-

dächtigt hätte. 

5.9 Im Weiteren ist anzumerken, dass für die legale Ausreise afghanischer 

Staatsbürger aus Afghanistan ein gültiges Reisedokument und ein entspre-

chendes Einreisevisum für jedes beabsichtigte Reiseziel erforderlich ist. 

Aufgrund der dem Gericht vorliegenden Quellen kann auch davon ausge-

gangen werden, dass Ein- und Ausreisende am internationalen Flughafen 

von Kabul Kontrollen an verschiedenen Checkpoints der Sicherheitsbehör-

den passieren müssen (https://www.dfat.gov.au/sites/default/files/ 

country-information-report-afghanistan.pdf; https://liveandletsfly.com/ka-

bul-international-airport-and-departing-afghanistan/; zuletzt besucht im 

Mai 2021). Gestützt darauf weist der Umstand, dass der Beschwerdeführer 

mit seinem authentischen Reisepass über den Flughafen von Kabul nach 

Teheran offenbar ohne Probleme aus Afghanistan ausreisen konnte (A4/12 

Pt. 2.05 und A13/14 F45), darauf hin, dass er seitens der afghanischen 

Behörden nicht verfolgt und aktiv gesucht wurde. 

5.10 Das SEM erkannte zu Recht darauf, dass der Umstand, wonach der 

Beschwerdeführer im Rahmen der Ereignisse in Kunduz Opfer einer Ent-

führung durch die Taliban geworden ist, keine Verfolgung im Sinne von    

Art. 3 AsylG zu begründen vermag und auf die volatile Sicherheitslage und 

die damalige Präsenz der Taliban in der Provinz Kunduz zurückzuführen 

ist, wovon die gesamte lokale Bevölkerung betroffen war. Es ist aufgrund 

der Aktenlage davon auszugehen, dass er zufällig und nicht gezielt von den 

Taliban entführt wurde, da keine konkreten Hinweise bestehen, wonach es 

sich bei diesem Vorfall um eine gezielt gegen den Beschwerdeführer ge-

richtete Verfolgungsmassnahme aus den in Art. 3 Abs. 1 AsylG genannten 

Gründen gehandelt hat. Es ist aus den bereits genannten Gründen zudem 

nicht ersichtlich, dass ihm seitens der Taliban mit beachtlicher Wahrschein-

lichkeit gezielt ernsthafte Nachteile in flüchtlingsrechtlich relevantem Sinne 

erwachsen würden. 

E-1605/2020 

Seite 18 

5.11 Der Beschwerdeführer vermochte auch nicht glaubhaft darzulegen, 

dass ihn nach seiner Ausreise aus Afghanistan Polizisten am 8. November 

2017 bei seiner Familie aufgesucht hätten, da er verdächtigt worden sei, 

mit den Taliban zusammenzuarbeiten. Es sind vor dem Hintergrund des 

Lebenslaufes und des familiären Umfeldes des Beschwerdeführers keine 

nachvollziehbaren Gründe ersichtlich, weshalb ihn die afghanischen Be-

hörden eineinhalb Jahre nach seiner Ausreise der Kooperation mit den Ta-

liban verdächtigt haben sollten. Und gerade bei Wahrunterstellung des Vor-

bringens, die Polizei habe anlässlich des Besuches bei der Familie – aus 

welchem Anlass auch immer – seinen Computer mitgenommen und auf 

diese Weise erfahren, dass er sich mit Frauen- und Menschenrechten aus-

einandersetzen würde, spräche dies deutlich gegen eine Kooperation mit 

den Taliban. Daraus kann auch kein Grund abgeleitet werden, dass der 

Beschwerdeführer infolge seines Engagements für Frauenrechte von der 

afghanischen Regierung verfolgt werden sollte, da die Bestrebung der of-

fiziellen Haltung der regierenden Behörde gerade im diametralen Gegen-

satz zu den Taliban die Förderung der Rechte der Frau anstrebt. 

5.12 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer we-

der eine asylrelevante Verfolgung in seinem Heimatstaat nachweisen oder 

glaubhaft machen konnte, noch im Zeitpunkt seiner Ausreise aus Afghanis-

tan begründete Furcht vor zukünftiger Verfolgung vorlag. Es ist auch im 

heutigen Zeitpunkt nicht anzunehmen, dass er gezielt im Fokus der Taliban 

stehen würde oder die afghanischen Behörden ihn als staatsgefährdend 

einstufen würden und er deshalb flüchtlingsrechtlich relevante Massnah-

men zu befürchten hätte. Die Entgegnungen, Erläuterungen und Erklä-

rungsversuche in der Beschwerdeschrift vermögen in entscheidwesentli-

cher Hinsicht zu keiner gegenteiligen Betrachtungsweise zu führen. 

5.13 Insgesamt ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer keine Verfol-

gung oder begründete Furcht vor zukünftiger Verfolgung im Sinne von 

Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnte und deshalb nicht 

als Flüchtling anerkannt werden kann. Das SEM hat sein Asylgesuch somit 

zu Recht abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

E-1605/2020 

Seite 19 

6.2 Mit Verfügung vom 7. April 2021 erklärte sich die zuständige kantonale 

Behörde nicht bereit, das Gesuch des Beschwerdeführers vom 1. Februar 

2021 um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 14 

Abs. 2 AsyIG dem SEM zur Zustimmung zu unterbreiten. 

6.3 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 

angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

E-1605/2020 

Seite 20 

7.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da der Beschwerde-

führer keine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder 

glaubhaft zu machen vermag, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grund-

satz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung 

finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist dem-

nach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Rück-

kehr in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer 

nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung aus-

gesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Men-

schenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste 

der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder 

glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-

menschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi ge-

gen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 

m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat 

lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 

erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl 

im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

7.4  

7.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

7.4.2 Das SEM stellte unter Hinweis auf das Referenzurteil D-5800/2016 

vom 13. Oktober 2017 fest, es sei im Falle des Beschwerdeführers von 

besonders begünstigenden Umständen auszugehen, die für die Zumutbar-

keit des Wegweisungsvollzugs des Beschwerdeführers sprächen. Er habe 

seit Geburt bis zu seiner Ausreise in Kabul gelebt, wo er die Universität 

besucht, sein Studium abschlossen und nebenbei gearbeitet habe. Ange-

sichts dessen sei davon auszugehen, dass er dort über ein Beziehungs-

netz verfüge und mit seinem universitären Abschluss eine Arbeitsstelle 

E-1605/2020 

Seite 21 

finde. Sein hohes Bildungsniveau und seine Aussagen während der Befra-

gungen liessen auch darauf schliessen, dass er aus guten wirtschaftlichen 

Verhältnissen stamme (A13/14 F23, F46-48). Er habe zudem in Kabul 

seine Eltern und Geschwister und sei somit bei der Rückkehr nicht auf sich 

allein gestellt (A24/16 F39-41). Des Weiteren sei er ein junger, alleinste-

hender Mann bei unterdessen guter Gesundheit. Gemäss seinen Aussa-

gen habe er sich nach den Ereignissen in Afghanistan in der Schweiz in 

psychiatrische Behandlung begeben. Seit Mitte 2018 gehe es ihm diesbe-

züglich viel besser (A24/16 F7). Damit seien die Voraussetzungen gege-

ben, dass er sich in Kabul eine wirtschaftliche Existenz aufbauen könne. 

7.4.3 Dieser Einschätzung hielt der Beschwerdeführer in der Rechtsmitte-

leingabe im Wesentlichen entgegen, er habe in seiner Heimat zum heuti-

gen Zeitpunkt nachgewiesenermassen kein Beziehungsnetz mehr. Im Wei-

teren könne seine wirtschaftliche Wiedereingliederung trotz seiner Ausbil-

dung nicht als gesichert angesehen werden. Alles in allem habe die Vor-

instanz das Vorliegen von besonders begünstigenden Umständen zu Un-

recht bejaht. Im Verlaufe des Beschwerdeverfahrens teilte er mit, mittler-

weile miete die Familie im Iran eine eigene Wohnung, und reichte eine Fo-

toablichtung des Mietvertrages ein. Der Mietvertrag belege, dass sich seine 

Familie im Iran niedergelassen habe. Es bestehe auch in Kabul und in die-

ser Region ein enormes Sicherheitsdefizit. Ein Wegeweisungsvollzug wäre 

somit mangels eines tragfähigen sozialen Netzes in Afghanistan und auf-

grund des dortigen gravierenden Sicherheitsdefizits unzumutbar. 

7.4.4 Das Bundesverwaltungsgericht hat in dem von der Vorinstanz er-

wähnten, als Referenzurteil publizierten Urteil D-5800/2016 vom 13. Okto-

ber 2017 eine ausführliche Lageanalyse zur Situation in der afghanischen 

Hauptstadt Kabul vorgenommen (vgl. E. 6.3 ff.). Danach ist die Lage in Ka-

bul grundsätzlich als existenzbedrohend und somit unzumutbar im Sinne 

von Art. 83 Abs. 4 AIG zu qualifizieren. Von dieser Regel kann abgewichen 

werden, falls besonders begünstigende Faktoren vorliegen, aufgrund derer 

ausnahmsweise von der Zumutbarkeit des Vollzugs ausgegangen werden 

kann. 

Solche begünstigenden Voraussetzungen können grundsätzlich nament-

lich dann gegeben sein, wenn es sich beim Rückkehrer um einen jungen, 

gesunden Mann handelt. Erforderlich ist ein soziales Netz, das sich im Hin-

blick auf die Aufnahme und Wiedereingliederung des Rückkehrenden als 

tragfähig erweist. Dieses soziale Netz muss dem Rückkehrenden insbe-

sondere eine angemessene Unterkunft, Grundversorgung sowie Hilfe zur 

E-1605/2020 

Seite 22 

sozialen und wirtschaftlichen Reintegration bieten können. Ebenso ist ent-

scheidrelevant, über welche Berufserfahrung die rückkehrende Person 

verfügt beziehungsweise inwiefern eine wirtschaftliche Wiedereingliede-

rung mit einer bezahlten Arbeit im Zusammenspiel mit dem Beziehungs-

netz begünstigt werden kann. Das Vorliegen der Anforderungen ist in je-

dem Einzelfall zu prüfen.  

Zusammenfassend ergibt sich, dass eine Wegweisung nach Kabul bei Vor-

liegen besonders begünstigender Voraussetzungen – so insbesondere für 

alleinstehende, gesunde Männer mit einem tragfähigen Beziehungsnetz, 

einer Möglichkeit zur Sicherung des Existenzminimums und einer gesi-

cherten Wohnsituation – als zumutbar zu qualifizieren ist.  

7.4.5 Der Beschwerdeführer lebte seit Geburt bis zu seiner Ausreise in Ka-

bul, wo er die Universität besuchte, sein Studium abschloss und nebenbei 

arbeitete. Es ist davon auszugehen, dass er dort über ein soziales Bezie-

hungsnetz verfügt und dieses als tragfähige Basis wiederaufleben lassen 

kann. Entgegen der im Verlaufe des Beschwerdeverfahrens vertretenen 

Ansicht ist die Einreichung des Mietvertrages kein hinreichender Beweis, 

dass sich seine (ganze) engere Familie im Iran dauerhaft und definitiv nie-

dergelassen hat. Abgesehen davon verlangt ein tragfähiges soziales Be-

ziehungsnetz nicht zwingend die Anwesenheit der engsten Familienange-

hörigen in Kabul, sondern kann auch anderweitig gestaltet sein oder gebil-

det werden. Aufgrund der Aktenlage besitzt der Beschwerdeführer mit sei-

ner in Kabul wohnhaften Tante mütterlicherseits und deren Familie und ei-

nem Onkel mütterlicherseits (A24/16 F46; in Widerspruch dazu A13/14 

F19, wonach er keine Onkel und Tanten mütterlicherseits in Afghanistan 

habe) mehrere verwandtschaftliche Anknüpfungspunkte, wodurch er bei ei-

ner dortigen Ankunft nicht auf sich selbst gestellt wäre und zumindest in 

der Anfangs- und Überbrückungsphase mit einer gesicherten Wohnsitua-

tion zu rechnen ist, die er aufgrund seines Alters und seiner Berufsausbil-

dung – falls notwendig – selbständig sicherstellen könnte. Im Weiteren le-

ben im Umkreis des Elternhauses des Beschwerdeführers in Kabul offen-

bar mehrere andere Verwandte (A24/16 F41: "Rund um uns leben unsere 

Verwandten."). Zudem ist seine Familie im Wohnquartier in Kabul weit be-

kannt (A24/16 F19: "Jeder kennt uns an diesem Ort"). Mit seinem universi-

tären Abschluss dürfte er eine Arbeitsstelle finden oder selbständig tätig 

werden. Aufgrund der Aktenlage ist zu schliessen, dass er aus weit über-

durchschnittlich guten wirtschaftlichen Verhältnissen stammt (A24/16 F50: 

"Meine Mutter hat viele Ländereien von ihrem Vater geerbt. Es ist wirklich 

E-1605/2020 

Seite 23 

viel"). Auch dies trägt begünstigend dazu bei, dass er sich in Kabul allen-

falls mit der finanziellen Unterstützung seiner Familie eine wirtschaftliche 

Existenz aufbauen kann.  

Insgesamt kann beim Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Ka-

bul mit guten Gründen von besonders begünstigenden Voraussetzungen 

im Sinne der Rechtsprechung ausgegangen werden. 

Aufgrund der Aktenlage sind keine medizinischen Gründe ersichtlich, die 

gegen den Vollzug einer Wegweisung sprechen könnten. 

Demnach erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 

7.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

7.6 Die aktuellen Massnahmen im Zusammenhang mit der weltweiten Aus-

breitung der Coronavirus-Krankheit (Covid-19) sind aufgrund ihrer vorüber-

gehenden Natur nicht geeignet, die obigen Schlussfolgerungen in Frage zu 

stellen. Würden diese im vorliegenden Fall den Vollzug der Wegweisung 

vorübergehend verzögern, so würde dieser zwangsläufig zu einem späte-

ren, angemessenen Zeitpunkt erfolgen (vgl. Urteile der BVGer  

D-1557/2020 und D-1554/2020 vom 23. April 2020 E. 7.4, E-895/2020 vom 

15. April 2020 E. 9.6). 

7.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten im Betrage von 

Fr. 750.– dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG;      

E-1605/2020 

Seite 24 

Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

9.2 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist abzuweisen, da der Beschwerdeführer 

aufgrund seines Erwerbseinkommens, der verfügbaren finanziellen Mittel 

und in Anbetracht des Betrages der (gesamten) Kosten des Verfahrens 

nicht als prozessbedürftig zu bezeichnen ist.  

9.2.1 Gemäss dem Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an 

das SEM vom 1. Februar 2021 – das der Beschwerdeführer dem Gericht 

in Kopie zukommen liess – arbeitet er seit dem 29. Oktober 2018 bei der 

(…), wurde am 16. Mai 2019 als Betriebsmitarbeiter festangestellt, ist seit 

dem 30. November 2018 von der Sozialhilfe unabhängig und bestreitet sei-

nen Lebensunterhalt selbständig. Aufgrund der Aktenlage steht er in unge-

kündigtem Arbeitsverhältnis. 

Aus den vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen ist von einem 

durchschnittlichen Netto-Monatsgehalt von Fr. 4884.– (inklusive Anteil     

13. Monatslohn) auszugehen. Als ausgewiesene monatliche Abzüge 

macht er Miet-Kosten von Fr. 990.–, rund Fr. 400.– Krankenkassenbei-

träge, Fr. 616.– Quellensteuern und sonstige Ausgaben von rund 100.– 

(Swisscom-Abo und Gemeindeabgaben) sowie Kosten von Fr. 280.– für 

den öffentlichen Verkehr geltend. Die vom Beschwerdeführer in Abzug ge-

brachten Kosten für auswärtige Verpflegung von Fr. 1'200. – (30x40) wären 

als erheblich überhöht zu erachten, sind jedoch ohnehin nicht belegt und 

finden demnach keine Berücksichtigung (vgl. etwa Urteil des BVGer            

D-592/2020 vom 18. März 2020 E. 8.1). In Rechnung zu stellen ist zudem 

ein Grundbetrag von Fr. 1'200.– plus 20%, ausmachend Fr. 1440.–. 

9.2.2 Daraus ergibt sich ein prozessualer Zwangsbedarf von Fr. 3826.–, 

dem ein relevantes Einkommen von Fr. 4884.– gegenübersteht, woraus ein 

monatlicher Überschuss von Fr. 1058.– resultiert. Dies ergibt wiederum ei-

nen jährlichen Überschuss von Fr. 12'696.–. Die unentgeltliche Prozess-

führung wird dann nicht zugesprochen, wenn der Überschuss ausreicht, 

die Verfahrens- und Anwaltskosten innerhalb eines Jahres zu tilgen        

(vgl. etwa Abschreibungsentscheid des BVGer C-328/2018 vom 21. No-

vember 2018 E. 3.5). Anwaltskosten wurden vorliegend nicht geltend ge-

macht und von einem kostspieligen Verfahren kann nicht ausgegangen 

werden. Bei Annahme eines vorliegend angemessenen Aufwandes der 

Rechtsvertretung von Fr. 1'200.– und der zu erhebenden Verfahrenskosten 

E-1605/2020 

Seite 25 

von Fr. 750.– ergeben sich Gesamtkosten für das Verfahren von Fr. 1'950.–

Eine Prozessbedürftigkeit des Beschwerdeführers ist damit nicht gegeben. 

9.3 Bei dieser Sachlage ist auch das Gesuch um Beiordnung eines amtli-

chen Rechtsbeistandes abzuweisen. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-1605/2020 

Seite 26 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen. 

3.  

Das Gesuch um Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistandes wird abge-

wiesen. 

4.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Gabriela Freihofer Christoph Berger 

 

 

 

Versand: