# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4d07377f-1b15-5dc6-a371-7e56bb085d9c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2022-11-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.11.2022 D-2637/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2637-2020_2022-11-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-2637/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  N o v e m b e r  2 0 2 2  

Besetzung 
 Richterin Susanne Bolz-Reimann (Vorsitz), 

Richterin Constance Leisinger, 

Richterin Nina Spälti Giannakitsas,    

Gerichtsschreiberin Irina Wyss.  

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

Syrien,  

vertreten durch Idris Hajo,  

c/o DAMAS ZENTRUM,  

(…),  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 24. April 2020 / N (…). 

 

 

 

D-2637/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin ist syrische Staatsangehörige kurdischer Ethnie 

und stammt aus dem Dorf C._______, Provinz D._______. Am 15. August 

2018 ersuchte sie in der Schweiz um Asyl.  

B.  

Am 14. Juni 2019 kam der Sohn der Beschwerdeführerin, B._______, zur 

Welt. Praxisgemäss bezog das SEM den Sohn in das Asylverfahren mit 

ein.  

C.  

Am 17. August 2018 fanden die Befragung zur Person (BzP) und am 3. De-

zember 2019 sowie am 24. Januar 2020 die Anhörungen statt.  

Anlässlich der Befragungen machte die Beschwerdeführerin geltend, nach-

dem im Jahr 2014 in ihrer Provinz die Partei der Demokratischen Union 

(Partiya Yekitîya Demokrat; PYD) die Kontrolle übernommen habe, sei jede 

Familie verpflichtet gewesen, jemanden zur Verfügung zu stellen, der für 

die PYD Dienst leiste. Damit ihre Brüder nicht in den Krieg hätten ziehen 

müssen, habe sie für die PYD als Lehrerin gearbeitet. Ab dem Jahr 2014 

sei sie deshalb während zwei Jahren Direktorin der Dorfschule gewesen 

und habe "Kurdische Sprache" unterrichtet. Anschliessend sei sie in der-

selben Funktion im Dorf E._______ tätig gewesen. Zu jener Zeit habe sie 

zudem an mehreren Demonstrationen teilgenommen.  

Als die freie syrische Armee (FSA) und die türkischen Truppen im Frühjahr 

2018 die Kontrolle über Afrin übernommen hätten, habe sie ihre Tätigkeit 

als Lehrerin nicht mehr ausüben können, da sie nicht mehr in die von der 

FSA und der syrischen Regierung kontrollierten Gebiete habe reisen kön-

nen. Nachdem im April 2018 ihre Mutter gestorben sei, sei sie mit ihrem 

Vater und ihren beiden Brüdern nach F._______ geflohen. Im Mai 2018 

seien der Vater und die Brüder wieder in ihr Dorf zurückgekehrt. Sie jedoch 

sei nach G._______ gegangen, da sie von ihrem Onkel väterlicherseits er-

fahren habe, dass sie aufgrund ihrer Arbeit für die PYD von der FSA in 

ihrem Dorf gesucht worden sei. Die FSA habe ihre Familie ungefähr drei-

mal aufgesucht und nach ihr gefragt. Weil sie sie nicht gefunden hätten, 

sei an ihrer Stelle ihr Bruder festgenommen worden. Anlässlich dieser Fest-

nahme seien die Handys ihrer Familienmitglieder konfisziert worden, wes-

halb sie keinen Kontakt mit ihnen aufnehmen könne und nichts über den 

Verbleib ihres Bruders wisse. Von G._______ aus habe sie nach einem 

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kurzen Aufenthalt bei einem Verwandten Syrien im Mai 2018 schliesslich 

endgültig verlassen.  

Sie sei bereits seit zehn Jahren mit ihrem heutigen Lebenspartner, den sie 

vor vielen Jahren in ihrem Heimatdorf kennengelernt habe, liiert. Ihre Fa-

milienangehörigen hätten sich zuerst gegen eine Heirat gestellt, da sie mit 

einem Verwandten hätte verheiratet werden sollen. Aufgrund des Aus-

bruchs des Krieges seien sie aber schliesslich doch damit einverstanden 

gewesen. Ihr Lebenspartner habe Syrien bereits vor vielen Jahren verlas-

sen; anschliessend hätten sie in telefonischem Kontakt gestanden. Seit ih-

rer Einreise in die Schweiz lebten sie zusammen und hätten einen gemein-

samen Sohn.  

Als Beweismittel für ihre Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin ihre 

Identitätskarte, einen USB-Stick sowie eine CD zu den Akten.  

D.  

Mit Verfügung vom 24. April 2020 – eröffnet am 27. April 2020 – stellte das 

SEM fest, dass die Beschwerdeführenden die Flüchtlingseigenschaft nicht 

erfüllten, lehnte ihr Asylgesuch ab, wies sie aus der Schweiz weg und nahm 

sie wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig in der 

Schweiz auf.  

E.  

Mit Eingabe vom 20. Mai 2020 erhoben die Beschwerdeführenden gegen 

diese Verfügung durch ihren Rechtsvertreter Beschwerde beim Bundes-

verwaltungsgericht und beantragten, die Verfügung des SEM sei aufzuhe-

ben und es sei ihnen Asyl zu gewähren, eventualiter seien sie als Flücht-

linge vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragten 

sie die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung.  

Als Beweismittel reichten sie zwei von der Beschwerdeführerin und ihrem 

Lebenspartner verfasste Schreiben an das zuständige Zivilstandsamt vom 

4. Oktober und 12. Dezember 2019 betreffend ihren Zivilstand ein.  

F.  

Mit Instruktionsverfügung vom 5. Juni 2020 hiess die damals zuständige 

Instruktionsrichterin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung gut und forderte die Vorinstanz auf, eine Vernehmlassung ein-

zureichen.  

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G.  

Das SEM reichte am 17. Juni 2020 eine Vernehmlassung und die Be-

schwerdeführenden am 10. Juli 2020 eine Replik ein.  

H.  

Aus organisatorischen Gründen wurde der Vorsitz des vorliegenden Ver-

fahrens auf Richterin Susanne Bolz-Reimann übertragen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bis zu diesem Zeit-

punkt gültige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Ände-

rung des AsylG vom 25. September 2015).  

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 

Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten.  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG.  

3.  

3.1 Gemäss Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG stellen die Asylbehörden den 

Sachverhalt von Amtes wegen fest (Untersuchungsgrundsatz). Dabei muss 

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die Behörde die für das Verfahren erforderlichen Sachverhaltsunterlagen 

beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abklären und darüber ord-

nungsgemäss Beweis führen. Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung 

dann, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger oder nicht weiter 

belegbarer Sachverhalt zugrunde gelegt wurde. Unvollständig ist sie, wenn 

die Behörde trotz Untersuchungsmaxime den Sachverhalt nicht von Amtes 

wegen abgeklärt oder nicht alle für die Entscheidung wesentlichen Sachum-

stände berücksichtigt hat (vgl. dazu CHRISTOPH AUER/ANJA MARTINA BIN-

DER, in: Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren 

[VwVG], 2. Aufl. 2018, Art. 12 N. 16; BENJAMIN SCHINDLER, in: a.a.O., 

Art. 49 N. 29).  

3.2 Das rechtliche Gehör, das in Art. 29 Abs. 2 BV verankert ist und in den 

Art. 29 ff. VwVG für das Verwaltungsverfahren konkretisiert wird, dient ei-

nerseits der Aufklärung des Sachverhalts, andererseits stellt es ein persön-

lichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Parteien dar. Gemäss Art. 30 

Abs. 1 VwVG hört die Behörde die Parteien an, bevor sie verfügt.  

Die asylsuchende Person hat im Asylverfahren im Sinne von Art. 29 Abs. 1 

AsylG grundsätzlich das Recht, wenigstens einmal mündlich ihre Asyl-

gründe vorzubringen und umfassend darzulegen und sich dabei in einer 

Sprache zu äussern, die sie beherrscht (vgl. Urteil E-19/2015 des BVGer 

vom 9. Juli 2015 E. 3.3 m.w.H.). Damit trägt das Asylgesetz dem Umstand 

Rechnung, dass den Angaben der asylsuchenden Person bei der Ermitt-

lung des rechtserheblichen Sachverhalts entscheidende Bedeutung zu-

kommt. Nötigenfalls zieht das SEM für die Anhörung einen Dolmetscher 

bei (Art. 29 Abs. 1bis AsylG). Das bei der Anhörung zu erstellende Protokoll 

soll alle Fragen und Antworten wortgetreu wiedergeben; es wird nach der 

Anhörung rückübersetzt und ist von den Beteiligten zu unterzeichnen 

(Art. 29 Abs. 3 AsylG). Die asylsuchende Person ist vor der Rücküberset-

zung darauf hinzuweisen, dass sie auf allfällige Übersetzungs- oder Proto-

kollfehler aufmerksam zu machen hat. Zusammenfassend kann die Anhö-

rung als die wichtigste Grundlage für den Entscheid im Asylverfahren be-

zeichnet werden, weshalb gerade auch angesichts der hochrangigen 

Rechtsgüter strenge Anforderungen an deren Qualität zu stellen sind (vgl. 

zum Ganzen BVGE 2007/30 E. 5.5).  

3.3  

3.3.1 Die Beschwerdeführenden rügen zunächst, es habe während den 

Befragungen Übersetzungsschwierigkeiten gegeben. Die Beschwerdefüh-

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rerin habe weder den arabisch sprechenden Dolmetscher in der BzP ver-

standen, noch den Sorani-sprechenden Dolmetscher in der Anhörung; ihre 

Muttersprache sei afrinisches Kurdisch. In der Anhörung sei deshalb auf 

Arabisch umgestellt worden. Es sei unmöglich zu kontrollieren, ob ihre An-

gaben in der BzP korrekt rückübersetzt worden seien. Die vom SEM fest-

gestellten Widersprüche seien auf die sprachlichen Kommunikations-

schwierigkeiten zurückzuführen. Diese sowie die in einem falschen kurdi-

schen Dialekt übersetzten Angaben in der Anhörung hätten zu einer 

Rechtsverletzung geführt. Generell seien die Dolmetscher, welche in den 

Asylverfahren eingesetzt würden, nicht genügend ausgebildet, und es 

komme deshalb oft zu ungenauen oder falschen Protokollierungen von 

Aussagen. Zudem habe ihre Traumatisierung ihre Aussagen beeinflusst, 

weshalb der Sachverhalt in den Anhörungen nur unvollständig habe erho-

ben werden können.  

3.3.2 Das SEM führte in der Vernehmlassung aus, die Beschwerdeführerin 

habe angegeben, dass ihre Arabischkenntnisse ausreichend für die Durch-

führung einer Befragung seien. Dem Protokoll der BzP seien zudem keine 

Anzeichen dafür zu entnehmen, dass sie den Fragen aufgrund von Ver-

ständigungsschwierigkeiten nicht habe folgen können. Die zweimalige 

Nachfrage, wie sie die dolmetschende Person verstanden habe, habe sie 

mit «gut» beantwortet. Gleiches gelte für die in der Anhörung gestellten 

Fragen. Auch dem Unterschriftenblatt der anwesenden Hilfswerkvertretung 

seien keine entsprechenden Anmerkungen zu entnehmen. Entgegen den 

in der Beschwerdeschrift erhobenen Vorwürfen habe die Beschwerdefüh-

rerin zudem im ersten Anhörungstermin ausdrücklich angegeben, sie wolle 

die Anhörung in Arabisch fortführen. Dennoch sei diese vonseiten des SEM 

abgebrochen und die Anhörung an einem zweiten Termin in Kurdisch fort-

gesetzt worden, um dem Anspruch der Beschwerdeführerin gerecht zu 

werden. Es sei der Beschwerdeführerin somit möglich gewesen, sich ins-

besondere zu den Asylgründen im muttersprachlichen Dialekt zu äussern. 

Sie habe die Richtigkeit der Protokolle ferner unterschriftlich bestätigt und 

müsse sich somit auf ihre Aussagen behaften lassen. Die von der Be-

schwerdeführerin auf Beschwerdeebene vorgebrachte Traumatisierung sei 

bislang ärztlich unbelegt geblieben.  

3.4  

3.4.1 Vorweg ist festzustellen, dass den Akten der Vorinstanz nicht zu ent-

nehmen ist, dass die Beschwerdeführerin unter psychischen Problemen 

leidet. Solche machte sie bis zur Einreichung ihrer Beschwerde nicht gel-

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tend. Keinem der drei Befragungsprotokolle sind zudem Hinweise zu ent-

nehmen, dass die Beschwerdeführerin in den insgesamt drei Befragungen 

aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen ist, ihre Asyl-

gründe ausführlich darzutun (vgl. SEM-Akten B8, B24 und B27) und die 

Befragungsprotokolle mit ihren Aussagen deshalb nicht hätten verwertet 

werden dürfen. Es ist demnach davon auszugehen, dass die psychische 

Verfassung der Beschwerdeführerin einem adäquaten Aussageverhalten 

nicht entgegenstand.  

3.4.2 In Hinblick auf allfällige Verständigungsschwierigkeiten sind den Ak-

ten tatsächlich Hinweise auf solche zwischen der Beschwerdeführerin und 

dem Dolmetscher zu entnehmen. In der BzP, welche auf Arabisch und so-

mit nicht in der Muttersprache der Beschwerdeführerin (Kurdisch) durch-

geführt worden ist, bezeichnete sie die Verständigung mit dem Dolmet-

scher als "gut" (SEM-Akte B8 S. 2 Bst. h, Ziff. 9.2). Die korrekte Protokol-

lierung ihrer Angaben bestätigte sie darauf nach der Rückübersetzung mit 

ihrer Unterschrift. Die erste Anhörung wurde – wie die BzP – ebenfalls in 

Arabisch geführt. Im Verlauf dieser Anhörung traten dann offenbar zuneh-

mend Kommunikationsprobleme zwischen dem Befrager und der Be-

schwerdeführerin auf. Diese bat den Dolmetscher den Akten zufolge zu 

Beginn der Anhörung auf die Frage, wie sie den Dolmetscher verstehe, sie 

zu unterstützen, da sie des Arabischen "nicht zu 100% mächtig sei" (B24 

F1). Auf die Frage, ob dies bedeute, dass sie die Anhörung auf Arabisch 

durchführen möchte, antwortete die Beschwerdeführer mit "ja natürlich, 

weil auf Kurdisch wäre es schwierig" (B24 F2). Bei der Frage zuvor hatte 

sie bereits darauf hingewiesen, dass ihr eigener und der kurdische Dialekt 

des Dolmetschers unterschiedlich wären und sie sich nicht so gut verste-

hen würden (B24 F1).  

Im Verlauf der Anhörung bat die Beschwerdeführerin sodann erneut, der 

Dolmetscher möge sie bei ihrem Arabisch unterstützen, ihr Arabisch sei 

"nicht so mächtig"; sie habe zudem in der BzP erwähnt, dass sie für die 

Anhörung einen kurdischen Dolmetscher aus Afrin wünsche (B24 F34 f.). 

Aufgrund des Hinweises, in der BzP habe die Beschwerdeführerin ange-

geben, ihr Arabisch sei genügend für die Anhörung, wiederholte die Be-

schwerdeführerin, sie habe auch in der BzP bereits ihren Wunsch geäus-

sert, die Anhörung mit einem kurdischen Dolmetscher aus Afrin durchfüh-

ren zu wollen. Der Befrager fragte darauf die Beschwerdeführerin, ob sie 

die Anhörung so fortführen wolle oder aber an einem anderen Tag mit ei-

nem kurdischen Dolmetscher, worauf die Beschwerdeführerin ausdrücklich 

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angab, die Anhörung aufgrund des weiten Anfahrtswegs unter den gege-

benen Umständen zu Ende führen zu wollen (B24 F37).  

Trotz des Wunsches der Beschwerdeführerin, die Anhörung in Arabisch zu 

Ende zu führen, beendete der Befrager die Anhörung aber nach einigen 

weiteren Fragen und setzte einen weiteren Anhörungstermin an, welcher 

mit einem kurdisch-sprechenden Dolmetscher durchgeführt wurde (B27). 

In dieser Anhörung gab die Beschwerdeführerin an, den Dolmetscher gut 

zu verstehen (B27 F1). Der Befrager wiederholte sämtliche Fragen zu den 

persönlichen Umständen der Beschwerdeführerin sowie zu den von ihr gel-

tend gemachten Fluchtgründen (vgl. den entsprechenden Hinweis des Be-

fragers, er werde im ersten Teil nochmals Fragen zur Familie, den einge-

reichten Dokumenten und der Beziehung der Beschwerdeführerin stellen 

und im zweiten Teil könne diese ihre Ausreisegründe schildern, B27 F2). 

Das SEM ging somit auf die von der Beschwerdeführerin geäusserten Ver-

ständigungsschwierigkeiten ein und führte eine zweite Anhörung mit einem 

Dolmetscher für ihren Dialekt durch.  

3.4.3 Aufgrund der Angabe der Beschwerdeführerin in der BzP, nebst ihrer 

Muttersprache (kurdisch) sei auch ihr Arabisch gut genug für eine Befra-

gung (B8 1.17.02), durfte das SEM grundsätzlich davon ausgehen, dass 

sie über genügend Kenntnisse der arabischen Sprache verfügt, um ihre 

Asylgründe im Rahmen einer Anhörung einlässlich, korrekt und vollständig 

darzutun. Obwohl die Beschwerdeführerin das ihr in der ersten Anhörung 

unterbreitete Angebot abgelehnt hatte, die Anhörung abzubrechen und mit 

einem kurdischen Dolmetscher an einem anderen Tag fortzuführen, been-

dete das SEM die Anhörung von sich aus und hörte die Beschwerdeführe-

rin erneut an, diesmal in ihrer Muttersprache. Entgegen den Ausführungen 

auf Beschwerdeebene geht aus den Befragungsprotokollen nicht hervor, 

dass die Beschwerdeführerin aufgrund von Verständigungsschwierigkeiten 

nicht in der Lage gewesen wäre, ihre Asylgründe rechtsgenüglich darzutun. 

Auch sind – wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat – vonseiten der 

anwesenden Hilfswerksvertretung keine Anmerkungen zu finden, welche 

etwas Anderes vermuten liessen. Insgesamt sind im Hinblick auf die Durch-

führung der Befragungen keine Verletzungen von Verfahrensvorschriften 

zu erkennen. Es ist davon auszugehen, dass sich die Beschwerdeführerin 

jedenfalls in der zweiten Anhörung zu sämtlichen für die Entscheidfindung 

relevanten Themen ausführlich hat äussern können und auch ihr psychi-

scher Zustand einer korrekten und vollständigen Sachverhaltserhebung 

nicht entgegenstand. Die Beschwerdeführerin muss sich demnach auf ihre 

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in den Befragungsprotokollen festgehaltenen Äusserungen behaften las-

sen. Es liegt in dieser Hinsicht weder eine Verletzung der Untersuchungs-

pflicht noch des Anspruchs auf rechtliches Gehör vor.  

3.5 Soweit die Beschwerdeführenden schliesslich vorbringen, die Vor- 

instanz habe versäumt, die notwendigen Abklärungen für die Angaben der 

Beschwerdeführerin im Länderkontext zu treffen und deshalb ihre Gefähr-

dung nicht korrekt gewürdigt, ist dazu festzuhalten, dass sich aus den Ak-

ten keine Anhaltspunkte für eine in diesem Zusammenhang erfolgte Verlet-

zung von Verfahrensrechten ergeben. Es ist nicht ersichtlich, was die Vor-

instanz im Länderkontext Syrien weiter hätte abklären müssen, zumal es 

seine Verfügung damit begründet hatte, dass die Beschwerdeführerin 

keine konkrete Gefährdung dargetan habe (vgl. dazu unten E. 4). Vielmehr 

betrifft diese "formelle“ Rüge Fragen der materiellen Würdigung der Vor-

bringen. Welche Schlüsse das SEM aus dem von ihm festgestellten und 

geprüften Sachverhalt zieht, ist nicht Gegenstand einer formellen Prüfung. 

Die Beschwerdeführenden üben somit mit diesen Rügen inhaltliche Kritik 

am vorinstanzlichen Entscheid. Die materielle Würdigung bildet aber aus-

schliesslich Gegenstand der nachfolgenden Erwägungen.  

3.6 Inwiefern die Vorinstanz gegen das Willkürverbot gemäss Art. 9 BV und 

das Verbot der Folter gemäss Art. 3 EMRK verstossen haben soll, begrün-

deten die Beschwerdeführenden in ihrer Beschwerde nicht und ist aus den 

Akten auch nicht ersichtlich. Demnach ist auf diese Rüge nicht weiter ein-

zugehen.  

3.7 Zusammenfassend erweisen sich die formellen Rügen als unbegrün-

det, weshalb keine Veranlassung besteht, die Sache an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen.  

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).  

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4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

4.3 Das SEM begründete seine Verfügung damit, dass die Schilderungen 

der Beschwerdeführerin zu ihren Asylvorbringen in den Kernelementen un-

substantiiert, gehaltlos, teilweise widersprüchlich und unlogisch ausgefal-

len seien.  

Zunächst bezweifelte das SEM, dass zwischen der Beschwerdeführerin 

und ihrem jetzigen Lebenspartner bereits in Syrien eine Beziehung vorbe-

standen habe. Die Beschwerdeführerin habe sich diesbezüglich widerspro-

chen, indem sie einerseits vorgebracht habe, sie sei traditionell verheiratet 

und ihr sei in Syrien mittels eines Anwalts ein Eheschein und ein Familien-

büchlein ausgestellt worden. Andererseits habe sie angegeben, es habe 

keine offizielle Trauung stattgefunden. Zudem habe sie weder den Beginn 

ihrer Beziehung noch die erste Verlobungsanfrage zeitlich einordnen kön-

nen und selbst gesagt, sie hätte diesen Mann zwar gewollt, aber die Be-

ziehung sei nur lose gewesen. Weiter erschliesse sich nicht, weshalb die 

von ihren Eltern für sie geplante Verheiratung mit einem Verwandten wäh-

rend zehn Jahren nicht in die Tat umgesetzt worden sei. Ihre Erklärung, 

traditionell hätte zuerst ihre ältere Schwester verheiratet werden müssen, 

überzeuge dabei nicht.  

Auch das Vorbringen, sie habe als Lehrerin für die PYD gearbeitet und sei 

deshalb von der FSA gesucht und verfolgt worden, erachtete das SEM als 

nicht glaubhaft. Die Beschwerdeführerin habe ihren Einsatz nicht nur mit 

dem Schutz ihrer Brüder vor dem Kampfeinsatz, sondern auch mit ihrer 

eigenen politischen Überzeugung begründet. Auf Nachfrage habe sie aber 

die Parteiziele der PYD nicht konkretisieren können; ihre diesbezüglichen 

Ausführungen seien allgemein und pauschal geblieben. Sie habe somit 

kein politisches Profil glaubhaft machen können. Betreffend ihre Gefähr-

dung habe sie wiederholt auf die in ihr Heimatdorf einmarschierte FSA ver-

wiesen, ohne ihre Schilderungen aber zu substantiieren. Auch habe sie 

diesen Vorfall zeitlich nicht einordnen können, obwohl sie den Einmarsch 

der FSA und die daraus für sie resultierende Bedrohung wiederholt als 

fluchtauslösenden Moment bezeichnet habe. Im Hinblick auf die Suche 

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Seite 11 

nach ihr sei offengeblieben, wie ihr Onkel davon überhaupt Kenntnis erhal-

ten habe. Dieser habe sich ihren Aussagen zufolge zu jener Zeit gar nicht 

mehr im Heimatdorf befunden. Ihre diesbezüglichen Vorbringen stützten 

sich demnach lediglich auf das Hörensagen und auf subjektive Befürchtun-

gen. Auf die Frage nach konkreten Hinweisen für ihre Verfolgung habe sie 

einzig die Warnung ihres Onkels genannt.  

Schliesslich überzeuge nicht, dass ihr Onkel gemäss ihren Angaben als 

Dorfvorsteher für die PYD tätig gewesen sei und sich nach wie vor in Syrien 

aufhalte, sie jedoch als Lehrerin und Schulleiterin über ein derartiges poli-

tisches Profil verfügen solle, dass sie sich nur durch eine Flucht aus Syrien 

habe in Sicherheit bringen können. Auch sei wenig nachvollziehbar, dass 

ihre Familie im Mai 2018 wieder in ihr Heimatdorf zurückgekehrt sei, 

obschon dort Personen mit Verbindungen zur PYD angeblich Gefahr ge-

droht habe. Dass ihr Bruder, nachdem die FSA ihre Familie dreimal aufge-

sucht habe, mitgenommen worden und seither verschwunden sei, habe die 

Beschwerdeführerin schliesslich ebenfalls nur unsubstantiiert, gehaltlos 

und nicht konzis geschildert. Ihre Angabe, aufgrund der dabei sicherge-

stellten Handys ihrer Familienmitglieder könne sie mit ihnen keinen Kontakt 

aufnehmen und somit keine Informationen über den Verbleib ihres Bruders 

erhalten, stütze die Vorbehalte des SEM im Hinblick auf die Glaubhaftigkeit 

dieser Vorbringen. Somit sei es ihr nicht gelungen, plausibel darzulegen, 

weshalb sie sich gezwungen gesehen habe, F._______ zu verlassen. Der 

Eindruck, dass sie Syrien aus anderen als den geltend gemachten Um-

ständen verlassen habe, werde dadurch verstärkt, dass sie ihren Angaben 

zufolge ihr Heimatdorf nach dem Tod ihrer Mutter verlassen habe.  

4.4 In der Beschwerde führten die Beschwerdeführenden zur Beziehung 

der Beschwerdeführerin mit ihrem Lebenspartner aus, ihre Familie habe 

einer Heirat nur aus Sorge um ihre Sicherheit zugestimmt. Sie sei deshalb 

nur religiös und nicht amtlich getraut, weil die dafür beauftragte Person bei 

einer Explosion ums Leben gekommen sei. Es sei Teil der kurdischen Tra-

dition, dass jeweils zuerst die älteren Töchter verheiratet würden. In der 

Anhörung habe sie – in Anwesenheit von Männern – nicht offen über ihre 

Beziehung sprechen können; solche Themen seien in der kurdischen Kul-

tur tabu. Ihrem Aussageverhalten könne entnommen werden, dass sie in 

dieser Hinsicht sehr zurückhaltend gewesen sei und Hemmungen gehabt 

habe. Zudem hätten die Ereignisse, zu welchen sie befragt worden sei, 

bereits lange zurückgelegen.  

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Seite 12 

Der PYD sei sie aus Überzeugung beigetreten. Ihre Flucht könne in deren 

Augen als Arbeitsverweigerung betrachtet werden, und in Kriegszeiten 

seien die Handlungen des Staates und der Behörden willkürlich. Auch von 

der FSA werde sie als Feindin betrachtet; diese habe sich aktiv bemüht, 

sie zu verhaften. Einer Verhaftung habe sie sich nur durch eine Flucht aus 

Syrien, nicht hingegen durch einen Umzug in einen anderen Teil Syriens 

entziehen können. Es sei davon auszugehen, dass Dorfbewohner ihren 

Onkel als Dorfvorsteher über die Suche der FSA nach Personen mit Ver-

bindungen zur PYD informiert hätten. Nur aufgrund falscher Versprechun-

gen der FSA und der verbündeten Milizen sei ihre Familie, von welcher 

niemand der PYD angehört habe, nach Afrin zurückgekehrt. Trotzdem sei 

ihr Bruder nach seiner Rückkehr Opfer einer Reflexverfolgung geworden 

und verhaftet worden. Aufgrund ihrer Traumatisierung sei es ihr schwerge-

fallen, genaue Daten anzugeben. Sie habe aber trotzdem exakt angeben 

können, wann ihr Bruder verhaftet worden sei, wann ihre Mutter gestorben 

sei, wann die Stadt Afrin eingenommen worden sei und bis wann sie gear-

beitet habe.  

4.5  

4.5.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Prüfung der Akten zum 

Schluss, dass es den Beschwerdeführenden – wie die Vorinstanz einge-

hend und zutreffend begründete – nicht gelungen ist, eine asylbeachtliche 

Verfolgung im Sinne von Art. 3 und Art. 7 AsylG glaubhaft zu machen. Ins-

besondere ergibt eine Konsultation der Befragungsprotokolle und der vor- 

instanzlichen Verfügung, dass das SEM die Akten sorgfältig geprüft, die 

oben genannten Unglaubhaftigkeitselemente in seiner Verfügung ausführ-

lich und nachvollziehbar aufgezeigt und schliesslich zu Recht festgestellt 

hat, die Vorbringen der Beschwerdeführerin vermöchten den Anforderun-

gen an die Glaubhaftmachung nicht standzuhalten. Mangels substanziier-

ter Entgegnungen in der Beschwerde kann zur Vermeidung von Wiederho-

lungen vollumfänglich auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfü-

gung verwiesen werden, welchen das Gericht zustimmt (vgl. E. 4.3).  

4.5.2 Es trifft zu, dass das türkische Militär zusammen mit Truppen der FSA 

im Rahmen der „Operation Olivenzweig“ (Januar bis März 2018) den Dis-

trikt Afrin (Provinz Aleppo) eingenommen hat (Université de Genève,  

Geneva Academy, Military occupation of Syria by Turkey, 

https://www.rulac.org/browse/conflicts/military-occupation-of-syria#colla-

pse1accord). Bewaffnete Gruppen wurden beschuldigt, Kriegsverbrechen 

und Menschenrechtsverletzungen gegenüber Zivilpersonen begangen zu 

D-2637/2020 

Seite 13 

haben, einschliesslich Erpressung, Plünderung, rechtswidriger Beschlag-

nahme und Zerstörung von Eigentum, Entführung, rechtswidrigem Frei-

heitsentzug, Verschwindenlassen, Folter und sonstigen Formen der Miss-

handlung sowie Vergewaltigung und sonstigen Formen sexueller Gewalt, 

wobei oftmals Personen kurdischer Abstammung sowie Menschen, die tat-

sächlich oder vermeintlich Gegner dieser bewaffneten Gruppen sind, ein-

schliesslich Personen, die tatsächlich oder vermeintlich mit der AANES und 

den SDF/PYD/YPG verbunden sind, ins Visier genommen wurden (vgl. 

UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge [UNHCR]-Erwägungen zum 

Schutzbedarf von Personen, die aus der Arabischen Republik Syrien flie-

hen, 6. aktualisierte Fassung vom März 2021, HCR/PC/SYR/2021/06, III A 

6, Personen, die tatsächliche oder vermeintliche Gegner SNA-naher be-

waffneter Gruppen sind und sich in Gebieten aufhalten, die de facto unter 

ihrer Kontrolle stehen, S. 150  ff. m.w.H.). Dem Gericht ist auch bekannt, 

dass in der Provinz Afrin in den Jahren 2018 und 2019 vereinzelt Lehrper-

sonen, die für die kurdische Selbstverwaltung gearbeitet haben, festge-

nommen wurden (vgl. Syrians for Truth and Justice [STJ], Afrin: 73 People 

Arrested, Including Five Women, in February 2020, 16.03.2020, https://stj-

sy.org/en/afrin-73-people-arrested-including-five-women-in-february-2020/, 

Syrians for Truth and Justice [STJ], Afrin: 506 Arrests in the Last Six Months 

of 2019, 15.01.2020, https://stj-sy.org/en/afrin-506-arrests-in-the-last-six-

months-of-2019/, Syrian Observatory for Human Rights [SOHR], Afrin area 

witnesses continuous arrest and kidnappings by pro-Turkish factions 

against Kurdish citizens in return for a material “ransom”, 16.08.2019, 

https://www.syriahr.com/en/?p=137771, alle abgerufen am 11.11.2022).  

4.5.3 Der Beschwerdeführerin gelingt es nach Auffassung des Gerichts 

aber auch vor diesem Hintergrund nicht, glaubhaft zu machen, dass sie vor 

ihrer Ausreise eine Verhaftung durch die FSA zu befürchten hatte. Ihre An-

gaben zur Gefährdung, aufgrund welcher sie Syrien verlassen habe, sind 

vage und unsubstantiiert; ihren Ausführungen können keine konkreten Hin-

weise dafür entnommen werden, dass ihr aufgrund der Besetzung der FSA 

ihres Dorfes in Verbindung mit ihrer Lehrertätigkeit für die PYD konkrete 

Gefahr und eine Verfolgung im Sinne des Asylgesetzes drohen würden. 

Auf die Aufforderung, sie solle detailliert davon erzählen, was sie über ihre 

Probleme in ihrer Heimat erfahren habe, gab sie pauschal an, sie werde 

verfolgt, weil alle Mitglieder der Partei als Feind betrachtet würden, und sie 

Mitglied der Partei sei und für diese gearbeitet habe (B27 F104). Nachdem 

der Befrager sie erneut aufgefordert hatte, diese Probleme Schritt für 

Schritt darzulegen, wiederholte sie ihre Antwort (B27 F105), um auf wie-

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Seite 14 

derholte Aufforderung wiederum vage zu erklären, es habe in ihrem Hei-

matdorf viele Spitzel gegeben, die sie denunziert hätten, und die FSA habe 

bei ihren Angehörigen nach ihr gefragt (B27 F106). Ihren Schilderungen 

sind weder Details, Namen oder Orte noch weitere nähere Angaben zu 

entnehmen, welche auf eine konkrete Gefährdung schliessen lassen. Man-

gels anderslautender Anhaltspunkte kann sie somit nur aufgrund ihres En-

gagements als Lehrerin für kurdische Sprache keine ihr drohende asyl-

rechtliche Verfolgung durch die FSA glaubhaft machen. Dies insbesondere, 

weil sich ihre Aussagen lediglich auf Vermutungen sowie auf vage Aussa-

gen Dritter abstützen, welche ihr gesagt hätten, dass sie in ihrem Dorf von 

der FSA gesucht werde (B27 F141 f.). Auch diesbezüglich bleiben aber die 

genauen Umstände im Dunkeln.  

4.5.4 Des Weiteren hat sich die Beschwerdeführerin ihren Angaben zu-

folge (abgesehen von Demonstrationsteilnahmen) auch nicht mit oppositi-

onellen politischen Ansichten exponiert. Zwar gibt sie an, sie habe nebst 

an Demonstrationen auch an verschiedenen Anlässen der PYD teilgenom-

men (B27 F43). Um was für Anlässe es sich dabei gehandelt haben soll 

und inwiefern sie diesbezüglich engagiert gewesen sei, ist ihren Ausfüh-

rungen aber nicht zu entnehmen. Wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten 

hat, vermochte sie auch über die Ziele der Partei nichts weiter auszusagen, 

als dass ihr alles, was diese Partei getan habe, gefallen habe (B27 F45). 

Die ins Recht gelegten Beweismittel – zahlreiche Fotografien der Be-

schwerdeführerin, welche sie vor allem als Lehrerin zeigen, sowie Videos 

einer Demonstration, vermögen keinen Beleg für ihre Vermutungen zu er-

bringen, dass sie von der FSA gesucht wurde. 

4.5.5 Auch die geltend gemachten Teilnahmen an Demonstrationen ver-

mögen an dieser Einschätzung nichts zu ändern. Den Angaben der Be-

schwerdeführerin sind auch diesbezüglich keine Hinweise darauf zu ent-

nehmen, dass sie aufgrund dessen als oppositionell eingestellte Person 

wahrgenommen, von den syrischen Behörden oder den damals sich an der 

Macht befindenden Gruppierungen registriert und aus einem der im Asyl-

gesetz aufgeführten Gründe eine Verfolgung zu befürchten hätte. Sie hat 

die Umstände dieser Demonstrationen nur sehr oberflächlich beschrieben 

(B24 F5–F13, B27 F43, F99, F146 ff.). Auf die Frage, ob sie eine normale 

Demonstrationsteilnehmerin gewesen sei oder eine besondere Funktion 

innegehabt habe, gab sie zur Antwort, als Lehrperson und auch als Teil der 

Gesellschaft mit ihren Schülern daran teilgenommen zu haben. Das in die-

sem Zusammenhang eingereichte Video zeigt, wie sie bei einer Demonst-

ration zunächst vor der Menge läuft, sodann reiht sie sich seitlich ein; es 

D-2637/2020 

Seite 15 

ist nicht zu erkennen, dass sie eine besondere Funktion oder Rolle inne-

gehabt hat (B7 Beweismittel Nr. 3). Das Gericht geht davon aus, dass die 

Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Teilnahme an dieser Demonstration 

den syrischen Behörden nicht als regimekritische Person aufgefallen ist 

und demnach von diesen auch deshalb nicht gesucht wird.  

4.5.6 Schliesslich gibt es in den Akten auch keine objektiven Anhaltspunkte 

dafür, dass der Bruder der Beschwerdeführerin aufgrund einer Reflexver-

folgung wegen ihrer Abwesenheit und der behördlichen Suche nach ihr ver-

haftet worden wäre. Die von ihr geäusserte Befürchtung basiert auf einer 

blossen Vermutung, die aufgrund ihrer vagen Aussagen zu ihren politi-

schen Aktivitäten nicht objektiv nachvollziehbar erscheint.  

4.6 Diesen Ausführungen zufolge ist die Vorinstanz zutreffend zur Ein-

schätzung gelangt, die Beschwerdeführerin habe keine asylrechtlich rele-

vante Gefährdung glaubhaft machen können und sie und ihr Sohn erfüllten 

die Flüchtlingseigenschaft nicht. Die Vorinstanz hat folglich die Asylgesu-

che der Beschwerdeführenden zu Recht abgelehnt.  

5.  

5.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

5.2 Die Beschwerdeführenden verfügen insbesondere weder über eine 

ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf 

Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu 

Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

6.  

Im Übrigen vertritt das Bundesverwaltungsgericht durchaus die Auffas-

sung, dass die Beschwerdeführenden zum heutigen Zeitpunkt in ihrem Hei-

matstaat gefährdet sind. Indessen ist diese Gefährdung ausschliesslich auf 

die allgemeine in Syrien herrschende Bürgerkriegssituation zurückzufüh-

ren, welcher durch die Vorinstanz im Rahmen der Anordnung der vorläufi-

gen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs Rech-

nung getragen wurde.  

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt sowie den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

D-2637/2020 

Seite 16 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist folg-

lich abzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Verfahrenskosten den Be-

schwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Indessen 

wurde der in der Beschwerdeschrift gestellte Antrag auf unentgeltliche Pro-

zessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Instruktionsverfügung 

vom 5. Juni 2020 gutgeheissen, womit die Beschwerdeführenden keine 

Verfahrenskosten zu tragen haben.  

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 17 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde.  

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Susanne Bolz-Reimann Irina Wyss