# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1e0e7d47-4282-5790-95c1-ce28e26f1287
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.11.2009 IV 2008/317
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-317_2009-11-16.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/317

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 16.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2009
Art. 16 ATSG. aArt. 28 IVG. Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit nach 
sechs Jahren bei einem klar unterdurchschnittlichen und nicht 
existenzsichernden Einkommen vor Eintritt der Invalidität. Die 
Invaliditätsbemessung ist auf Grund der Tabellenlöhne LSE durchzuführen 
und nicht auf der Grundlage der nicht repräsentativen Zahlen während des 
Geschäftsaufbaus. Rückweisung zur Durchführung von beruflichen 
Massnahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 16. November 2009, IV 2008/317).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 16. November 2009

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Korinna Fröhlich, Freiestrasse 11, 8610 Uster,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a B.___ (Jahrgang 1957) meldete sich am 28. November 2004 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an. Dabei gab er an, er habe nach der Realschule 

die Ausbildung als Schreiner in Algerien abgeschlossen. Seit 1980 lebe er in der 

Schweiz. Er habe chronische Schmerzen an der linken Hüfte, Kieferschmerzen und die 

Nierenfunktion sei nicht gut. In den letzten drei Jahren sei er arbeitsunfähig gewesen. 

Davor sei er als Selbständiger erwerbstätig gewesen (IV-act. 119). Aus dem Auszug 

des Individuellen Kontos ist ersichtlich, dass der Versicherte bis 1995 verschiedenen 

Tätigkeiten bei verschiedenen Firmen der Möbelbranche nachgegangen war und 

dazwischen immer wieder Arbeitslosentaggeld bezogen hatte. Von 1995 bis 2001 war 

er selbständigerwerbend (IV-act. 111).

A.b Dr. med. A.___ berichtete der IV-Stelle am 26. Januar 2005, der Versicherte habe 

sich am 19. September 1998 bei einem Autounfall ein Polytrauma zugezogen: er habe 

eine Hüftluxation links mit Flake-Fraktur (Teilausbruch aus der Gelenkpfanne), eine 

mehrfragmentäre Unterkieferfraktur, ein Thoraxkontusionstrauma sowie eine Commotio 

cerebri erlitten. Vor allem die Hüftgelenksverletzung habe sich im Verlauf als kompliziert 

erwiesen, indem es nach Entwicklung einer Femurkopfnekrose zum 

Hüftgelenkstotalersatz (09/02) sowie zur Reoperation (Schaftwechsel 07/03) gekommen 

sei. Zusätzlich zu dieser Problematik leide der Versicherte an einer koronaren 

Herzkrankheit. Auf Grund eines akuten Myocardinfarkts (10/02) sei zweimal eine PTCA 

mit Stent-Implantation (10/02 respektive 12/03) vorgenommen worden. Im Weiteren 

bestünde eine chronische Niereninsuffizienz bei St. n. Nephrektomie rechts bei Reflux-

Nephropathie (09/88). Der Versicherte leide nach wie vor an chronischen 

Hüftbeschwerden und sei seit 29. März 2003 100% arbeitsunfähig. 2004 sei er wegen 

Rückenproblemen stationär behandelt worden. Die bisherige Tätigkeit als Zügelmann 

sei nicht mehr zumutbar, insbesondere das Tragen von schweren Möbeln und 

Gegenständen. Eine leichte körperliche Tätigkeit ohne die Notwendigkeit, schwerere 

Gewichte zu heben, länger zu stehen oder stereotype Bewegungen ausführen zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

müssen, sei theoretisch vier bis fünf Stunden am Tag denkbar, praktisch aber schwer 

realisierbar (IV-act. 108). Dr. med. C.___ von der Klinik für Orthopädische Chirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen gab der IV-Stelle am 26. April 2005 an, funktionell liege ein 

gutes Resultat des linken Hüftgelenks vor. Für körperlich schwere Arbeit bestehe keine 

Arbeitsfähigkeit mehr, leichte Arbeiten ohne grossen Körpereinsatz würden durch das 

Hüftleiden links nicht limitiert (IV-act. 97). Die IV-Stelle holte weitere Arztberichte 

betreffend Herz- und Nierenleiden ein (IV-act. 94 und 95). Der Regionale Ärztliche 

Dienst (RAD) Ostschweiz hielt in seiner Stellungnahme vom 27. Juni 2005 fest, der 

Versicherte leide massgeblich an einer orthopädischen Problematik der Hüfte und des 

Rücken. Diese seien ausreichend fachärztlich beurteilt worden. In einer 

leidensangepassten Tätigkeit sei von einer vollumfänglichen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen (IV-act. 92).

A.c Die IV-Stelle verneinte am 31. August 2005 einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung, 

weil der Versicherte an keinen gesundheitsbedingten Einschränkungen bei der 

Stellensuche leide (IV-act. 84). Gleichentags wies sie den Anspruch auf eine 

Invalidenrente ab. Nach den ihr zur Verfügung stehenden Unterlagen sei der 

Versicherte in einer leidensangepassten Tätigkeit vollumfänglich arbeitsfähig. Weil der 

ermittelte Invaliditätsgrad von 10% unter 40% liege, habe er keinen Anspruch auf eine 

Rente (IV-act. 83). Gegen diese Verfügungen liess der Versicherte am 1. Oktober 2005 

Einsprache erheben und verlangte die Durchführung eines polydisziplinären 

Gutachtens (IV-act. 75). Die IV-Stelle widerrief am 17. Oktober 2005 ihre Verfügungen 

vom 31. August 2005 und stellte weitere Abklärungen in Aussicht (IV-act. 65). Am 

27. Oktober 2005 beauftragte die IV-Stelle die MEDAS Ostschweiz mit der 

polydisziplinären Begutachtung (IV-act. 53).

A.d Die MEDAS erstattete am 13. Dezember 2006 das Gutachten. Der Versicherte war 

am 2., 5. und 18. Oktober 2006 internistisch, orthopädisch und psychiatrisch 

untersucht worden. Die Ärzte gaben folgende Diagnosen mit Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit an:

1. Chronische Hüftbeschwerden links nach unfallbedingter dorsaler Hüftluxation links 

mit intraartikulärem Flake am 19. September 1998

-  St. n. Hüft-TP-Implantation 09/02

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

-  St. n. Schaft- und Inlaywechsel wegen Beinlängenunterschied 07/03

2. Rezidivierendes lumbovertebrales Schmerzsyndrom

-  Spondylolyse L5, kleinvolumige Diskushernie L5/S1

3. Restbeschwerden nach Derotationsosteotomie Humerus links am 3. September 

1991 wegen habitueller Luxation

4. Koronare Herzkrankheit

-  St. n. akutem koronarem Syndrom am 23. Oktober 2002 mit minimaler 

Myokardnekrose

- St. n. PTCA und Stenteinlage in den RIVA am 28. Oktober 2002

- St. n. PTCA und Stenteinlage RCA am 9. Dezember 2003

- stenosefreie Koronarangiographie am 8. April 2005

- CVRF: Nikotinabusus, Hyperlipidämie, familiäre Belastung

5. Psychogene Überlagerung seiner multiplen körperlichen Beschwerden bei 

zugrundeliegender narzisstischer Persönlichkeitsstörung.

Als Nebendiagnosen (ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit) wurden 

angegeben:

1. Leichte Niereninsuffizienz Stadium II

-  St. n. Nephrektomie rechts am 5. September 1988 wegen pyelonephritischer 

Schrumpfniere

- arterielle Hypertonie

- Chronische dysurische Beschwerden unklarer Aetiologie

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2. St. n. osteosynthetischer Versorgung einer Malleolarfraktur Weber B rechts am 

26. April 2000

3. St. n. Lefort-I-Osteotomie zur Korrektur der Occlusionstörung, OSM-Entfernung und 

Kinnosteotomie nach osteosynthetisch/intramaxillärer Fixation nach traumatischer 

Paramedianfraktur des Unterkiefers und beidseitiger Kieferköpfchenfraktur am 

19. September 1998

4. St. n. Polypektomie 08/04 (tubuläres Adenom)

5. Stammbetontes Übergewicht (BMI 28.4 kg/m2)

6. Leichtgradige Leukozytose (11.44 G/l, N 3.5-10.0).

Die Ärzte führten aus, der Versicherte habe die selbständige Tätigkeit 2000/2001 

aufgeben müssen. Davor habe er verschiedene Tätigkeiten meist in der Möbelbranche 

ausgeübt. Er leide seit der Hüftprothesenoperation an Schmerzen im Bereich des 

linken Gesässes bis zum Fuss ziehend. Im Sitzen stünden lumbale Schmerzen im 

Vordergrund, beim Stehen und Gehen die Beinschmerzen. Wegen finanzieller Probleme 

sei die Medikamentenbeschaffung und Einnahme gefährdet. Der Psychiater 

diagnostizierte eine psychogene Überlagerung der multiplen körperlichen 

Beschwerden, die mit ängstlichen Erwartungen verbunden seien und Verstimmungen 

auslösten. Dem liege eine narzisstische Persönlichkeitsstörung zu Grunde, indem sich 

der Versicherte schnell gekränkt und abgelehnt fühle, in einer Ambivalenz lebe, 

einerseits seinen Stolz zu bewahren und andererseits auch, Hilfe annehmen zu 

müssen. Die Arbeitsfähigkeit sei dadurch um 30% eingeschränkt. Der Orthopäde gab 

an, auf Grund der Befunde sei eine deutlich höhere Belastbarkeit des Kunstgelenks zu 

erwarten. Die Konsequenz für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit liege darin, dass 

eine Hüftgelenksprothese nicht übermässig belastet werden sollte. Somit sei der 

Einsatz als Zügelmann nicht zumutbar. Vollschichtig möglich sei eine Tätigkeit, wo 

nicht wiederholt Lasten über 20 kg gehoben werden müssten und Wechselpositionen 

zwischen Sitzen, Stehen und Gehen möglich seien. Vorstellbar wären Tätigkeiten im 

Handel ohne Auslieferung. Aus internistischer Sicht ergäben sich zusätzlich qualitative 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit, indem schwere körperliche Arbeiten nicht mehr 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

zumutbar seien, ebenso Tätigkeiten unter Dauerstress (Fliessbandarbeiten) und 

Dreischichtwechsel nicht empfohlen werden könnten. Ebenso sollten lufthygienisch 

akzeptable Bedingungen bestehen, da gemäss Angaben des Versicherten eine Staub-/

Holzallergie bestehe, die ihn zu einem Berufswechsel bewogen hätte (eine 

Nichteignungsverfügung der Suva liege nicht vor). Ein Wiedereinsatz als Schreiner sei 

deshalb kaum zu empfehlen oder müsste zumindest mittels Expositionsversuchs 

geprüft werden. Insgesamt betrage die Arbeitsunfähigkeit auf Grund der Polymorbidität 

40%. Diese dürfte seit dem Schaftwechsel 07/03 bestehen, wobei vor und nach 

diesem Zeitpunkt volle Arbeitsunfähigkeiten infolge entsprechender Hospitalisationen 

berücksichtigt werden müssten (IV-act. 47). Der RAD erachtete das MEDAS-Gutachten 

vom 13. Dezember 2006 als sehr umfassend, in sich widerspruchsfrei, konsistent und 

nachvollziehbar (IV-act. 45).

A.e Vom 1. Mai bis 31. Juli 2007 führte die IV-Stelle im Zentrum D.___ eine berufliche 

Abklärung durch. Gemäss Schlussbericht vom 26. Juli 2007 habe sich gezeigt, dass 

der Versicherte die zumutbare Arbeitsfähigkeit von 60% idealerweise als Fahrer, bei 

der Wartung von Verpflegungsautomaten, bei der Erledigung von Kurierdiensten im 

Bereich von Hygienepapiere und Wäschereien einsetzen könnte. Der Versicherte wolle 

sich jedoch nicht um eine Arbeitsstelle bewerben, bevor nicht das Ergebnis weiterer 

gesundheitlicher Untersuchungen bekannt sei. Weil der Versicherte im Besitz von 

Bewerbungsunterlagen sei, werde seitens der IV der Fall abgeschlossen (IV-act. 28).

A.f  Im Verlaufsbericht vom 28. August 2007 wurde dem Versicherten von der 

Orthopädischen Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit attestiert. Berufliche 

Massnahmen seien angezeigt (IV-act. 23). Der RAD erachtete diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung als unzutreffend, da im Vergleich zur MEDAS-Begutachtung 

keine Änderung des Gesundheitszustandes eingetreten sei (IV-act. 19).

A.g Am 25. Februar 2008 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung des 

Rentengesuchs in Aussicht. Sie gab an, ihre Abklärungen hätten ergeben, dass die 

Tätigkeit als selbständigerwerbender Zügelmann nicht mehr zugemutet werden könne. 

Bei dieser Tätigkeit habe er durchschnittlich ein Erwerbseinkommen von Fr. 10'914.-- 

erzielt. Angepasst an die Nominallohnentwicklung bis 2007 betrage das 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Valideneinkommen Fr. 11'898.--. In einer dem Leiden adaptierten Tätigkeit bestehe 

weiterhin eine Arbeitsfähigkeit von 60%. Bei Verwertung dieser Arbeitsfähigkeit wäre es 

ihm möglich, bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage ein Einkommen von Fr. 35'417.-- zu 

erzielen. Daraus resultiere keine Einkommenseinbusse und deshalb auch kein 

Invaliditätsgrad, weshalb er keinen Anspruch auf eine Rente habe (IV-act. 16). Dagegen 

liess der Versicherte einwenden, es sei auf sein durchschnittliches Einkommen bis 

1994 abzustellen. Beim Invalideneinkommen sei ein Leidensabzug von 20% zu 

berücksichtigen. Insgesamt resultiere ein Invaliditätsgrad von 56.24%. Sodann seien 

die dem MEDAS-Gutachten vorangehenden vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeiten zu 

berücksichtigen. Er habe deshalb Anspruch auf eine ganze Rente bis Ende 2005 und 

anschliessend auf eine halbe Rente (IV-act. 12).

A.h Mit Verfügung vom 1. Juli 2008 wies die IV-Stelle den Rentenanspruch des 

Versicherten ab. Zu seinen Einwänden gab sie an, weil keine Buchhaltungsunterlagen 

vorliegen würden, sei auf das durchschnittliche Einkommen gemäss IK-Auszug vor 

Eintritt des Gesundheitsschadens abzustellen. Die Geschäftsaufbauphase sei in der 

Regel nach drei Jahren erledigt. Der Gesundheitsschaden sei erst im Jahr 2002 

eingetreten. Seit dem Unfall bis zur Geschäftsauflösung sei der Versicherte zwar 

wiederholt zu mindestens 50% arbeitsunfähig gewesen, er hätte dazwischen jedoch 

weiterhin Aufträge akquirieren und einen Kundenstamm ausbauen und betreuen 

können. Das Valideneinkommen sei deshalb korrekt ermittelt worden. Betreffend 

Invalideneinkommen betrage auch bei Annahme eines Leidensabzuges von 10% der 

Invaliditätsgrad 0%. Der Versicherte habe deshalb keinen Anspruch auf eine Rente (IV-

act. 6).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung lässt der Beschwerdeführer am 16. Juli 2008 Beschwerde 

erheben. Er beantragt die Aufhebung der Verfügung vom 1. Juli 2008, die Zusprache 

einer ganzen Rente ab 28. November 2003 bis Ende 2005 und einer halben Rente ab 

1. Januar 2006. Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und 

der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung wurde am 15. September 2008 bewilligt 

(G act. 7). Der Beschwerdeführer gibt an, er habe bis 1994 in diversen Betrieben 

gearbeitet und sei oftmals arbeitslos gewesen, weshalb sein Einkommen schwankend 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gewesen sei. 1995 habe er sich selbständig gemacht. Zum Zeitpunkt des Autounfalls 

1998 sei er immer noch mit dem Aufbau des Geschäfts beschäftigt gewesen. Seit dem 

Unfall leide er an gesundheitlichen Problemen, weshalb seine Arbeitsfähigkeit zwischen 

50 und 100% eingeschränkt gewesen sei. Sein Geschäft habe nicht mehr weiter 

aufgebaut werden können, sondern habe im Jahr 2000/2001 aufgelöst werden müssen. 

Aus diesen Gründen könne nicht auf das effektiv erzielte Einkommen seit 1998 für die 

Ermittlung des Valideneinkommens abgestellt werden, weil dies nicht ein freiwillig tiefes 

Einkommen darstelle. Massgebend sei die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit als 

gesunder Mann, weshalb das Valideneinkommen aus dem Durchschnitt der 

Einkommen für die Jahre 1990 bis 1994, aufgerechnet auf das Jahr 2004, zu 

bestimmen sei. Dies ergebe ein monatliches Valideneinkommen für das Jahr 2004 von 

Fr. 5'234.05. Das Invalideneinkommen betrage bei einem 60% Pensum gemäss den 

Tabellenlöhnen im Anhang zur LSE Fr. 2'862.91 pro Monat. Sodann sei ein 

Leidensabzug von 20% vorzunehmen. Der Beschwerdeführer könne nicht mehr 

Schicht arbeiten und erleide einen Teilzeitnachteil. Sodann erreiche er als Ausländer 

den Durchschnittslohn gemäss LSE nicht. Das Invalideneinkommen betrage deshalb 

Fr. 2'290.33 pro Monat. Werde dieses dem Valideneinkommen gegenübergestellt, 

resultiere ein Invaliditätsgrad von 56.24%. Bis Ende 2005 sei auf Grund der vielen 

Operationen von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen, weshalb der 

Beschwerdeführer bis dahin Anspruch auf eine ganze Rente habe. Danach bestehe 

Anspruch auf eine halbe Rente (G act. 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 

24. September 2008 die Abweisung der Beschwerde. Weil sich der Beschwerdeführer 

erst am 7. Dezember 2004 zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet habe, käme eine 

Rentenzusprache frühestens ab Dezember 2003 in Frage. Die geltend gemachte 

100%ige Arbeitsunfähigkeit auf Grund verschiedener Operationen betreffe die 

Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit. Für die Rentenprüfung sei jedoch die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit zu berücksichtigen, die gemäss MEDAS-

Gutachten seit Juli 2003 60% betrage. Frühester Rentenbeginn sei deshalb Juli 2004. 

Für die Ermittlung des Valideneinkommens könne nicht auf die Einkommen bis 1994 

abgestellt werden, weil die Einschränkung der Gesundheit erst 1998 begonnen habe. 

Andererseits sei das Einkommen in der Aufbauphase des eigenen Geschäfts auch nicht 

wirklich aussagekräftig. Der Beschwerdeführer habe ausser in den Jahren 1990 bis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1993 kaum ein Einkommen über Fr. 40'000.-- im Jahr erzielt. Diese tiefen Einkommen 

aus selbständiger Erwerbstätigkeit würden nicht mit der gesundheitlichen Entwicklung 

korrespondieren, weshalb davon ausgegangen werden müsse, dass der 

Beschwerdeführer jahrelang auf ein höheres Einkommen verzichtet habe. Auch wenn 

man von einem Valideneinkommen von Fr. 55'000.-- ausgehe, sei dem 

Beschwerdeführer bei einem Pensum von 60% ein Invalideneinkommen von Fr. 

36'000.-- gemäss LSE Tabellen 2007 zumutbar, woraus ein Invaliditätsgrad von 34% 

resultiere. Der Beschwerdeführer habe deshalb keinen Anspruch auf eine Rente. 

Abschliessend sei zu bemerken, dass kein Leidensabzug in Frage käme, da der 

Beschwerdeführer leichte bis mittelschwere Tätigkeiten verrichten könne und seine 

Arbeitsfähigkeit ganztags verwertbar sei (G act.5).

B.c In der Replik vom 3. Oktober 2008 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

fest. Auf die weiteren Ausführungen wird, soweit entscheidrelevant, in den Erwägungen 

eingegangen (G act. 8).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 13. Oktober 2008 sinngemäss auf eine 

Duplik (G act. 10).

Erwägungen:

1.  

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 1. Juli 

2008 ergangen. Dennoch ist ein Sachverhalt zu beurteilen, der vor dem Inkrafttreten 

der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Daher und auf Grund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über die 

noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006 [I 428/04] E. 1). Für die Invaliditätsbemessung ergibt 

sich dadurch keine substanzielle Änderung. Neu normiert wurde hingegen der 

Zeitpunkt des Rentenbeginns, der, sofern die entsprechenden 

Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind (Art. 28 Abs. 1 IVG), gemäss Art. 29 Abs. 1 

IVG frühestens sechs Monate nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach 

Art. 29 Abs. 1 ATSG entsteht. Es fragt sich, ob und unter welchen Voraussetzungen bei 

Verfügungen unter neuem Recht für den Anspruchsbeginn dennoch die bisherigen 

Bestimmungen anzuwenden sind. Der Gesetzgeber hat keine diesbezügliche 

Übergangsbestimmung erlassen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat im 

Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007 vorgesehen, grundsätzlich auf den 

Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls abzustellen, aber auch für Sachverhalte 

mit Eintritt des Rentenfalls im Jahr 2008 altes Recht anzuwenden. Das Bundesgericht 

hat gestützt auf das Rundschreiben, wenn der Rentenanspruch vor dem 1. Januar 

2008 entstanden wäre, altes Recht angewendet (etwa Urteile des Bundesgerichts i/S S. 

vom 28. August 2008 [8C_373/2008] und i/S P. vom 9. März 2009 [8C_491/08]). 

Bezüglich des allfälligen Rentenbeginns rechtfertigt es sich vorliegend, angesichts der 

IV-Anmeldung vom 28. November 2004 und des Eintritts der anhaltenden 

Arbeitsunfähigkeit seit September 2002, die bis zum 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden.

2.  

2.1  Streitig und im vorliegenden Verfahren zu beurteilen ist, ob der Beschwerdeführer 

Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Umstritten ist dabei insbesondere die 

Invaliditätsbemessung. Die Beschwerdegegnerin hat in der angefochtenen Verfügung 

entsprechende Leistungen abgelehnt, der Beschwerdeführer lässt im Gerichtsverfahren 

einzig eine Rente beantragen. Ergäbe sich allerdings, dass ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch in Frage steht, so gehörte zum 

Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

"Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu 

Massnahmen korrekt in Anspruch genommen hat.

2.2  Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. 

Art. 16 ATSG ist die Invalidität durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei 

wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren 

Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Der Einkommensvergleich hat in der 

Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen 

ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden; sie 

können aber auch nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzt 

werden (AHI 1998 S. 119). Es kann ferner auch eine Gegenüberstellung blosser 

Prozentzahlen genügen (Prozentvergleich; vgl. BGE 114 V 312 E. 3a). Lassen sich die 

beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, 

so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige (aArt. 28 

Abs. 2  IVG; Art. 27 IVV) ein Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad 

nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in 

der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen (vgl. BGE 128 V 30 f. E. 1; AHI 

1998 S. 119).

2.3  Die Höhe der behinderungsbedingten Erwerbseinbusse hängt vor allem von der 

ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung ab, d.h. davon, in welchem Umfang für die 

versicherte Person noch eine Tätigkeit in Betracht fällt (BGE 125 V 261 E. 4). Gemäss 

der überzeugenden und schlüssigen Einschätzung des MEDAS-Gutachtens vom 13. 

Dezember 2006 ist der Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten Tätigkeit seit Juli 

2003 zu 60% arbeitsfähig. Qualitativ ist zu beachten, dass eine solche Tätigkeit 

Wechselpositionen zwischen Sitzen, Stehen und Gehen ermöglicht und Dauerstress 

(Fliessbandarbeit) sowie Dreischichtwechsel vermieden werden. Sodann ist die 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

allenfalls vorhandene Staub-/Holzallergie zu berücksichtigen. Die Arbeitsunfähigkeit 

von 40% resultiert aus der 30%igen Einschränkung aus psychischer Sicht, weil der 

Beschwerdeführer an einer psychogenen Überlagerung seiner multiplen körperlichen 

Beschwerden bei zugrundeliegender narzisstischer Persönlichkeitsstörung leidet sowie 

der 10%igen Erhöhung auf Grund der Polymorbidität (IV-act. 47). Die verbliebene 

Leistungsfähigkeit hat der Beschwerdeführer in einer beruflichen Abklärung im Zentrum 

D.___ unter Beweis gestellt. Für konkrete Bewerbungsmassnahmen konnte er jedoch 

auf Grund einer bevorstehenden medizinischen Untersuchung nicht motiviert werden 

(IV-act. 28). Über berufliche Massnahmen ist nicht abschliessend entschieden worden.

2.4  Wie dem IK-Auszug zu entnehmen ist, war der Beschwerdeführer von 1995 bis 

2001 als Selbständigerwerbender tätig. Die Beschwerdegegnerin hat den 

Beschwerdeführer deshalb als Selbständigerwerbenden betrachtet und das gegenüber 

der Ausgleichskasse abgerechnete Erwerbseinkommen der Jahre 1995 bis 2001 von 

Fr. 10'914.-- als Valideneinkommen verwendet (IV-act. 17). Der Beschwerdeführer 

verlangt dagegen, dass man auf seine Leistungsfähigkeit als Gesunder abstellt und 

deshalb den Durchschnitt der Einkommen von 1990 bis 1994 heranziehe. Angepasst 

an die Entwicklung bis 2004 betrage das Valideneinkommen deshalb Fr. 62'808.-- (G 

act. 1). Gemäss der bundesgerichtlichen Praxis ist für die Ermittlung des 

Valideneinkommens entscheidend, was der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des 

frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunder verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt 

erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung 

angepassten Verdienst angeknüpft, da es der empirischen Erfahrung entspricht, dass 

die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen 

müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 mit 

Hinweisen). Zur Bestimmung des Valideneinkommens ist deshalb vom Zeitpunkt des 

frühestmöglichen Rentenbeginns auszugehen.

2.5  Der Beschwerdeführer war vom 19. September bis 21. Dezember 1998 100% 

arbeitsunfähig und ab 22. Dezember 1998 bis 31. Juli 1999 50% arbeitsunfähig erklärt 

worden (IV-act. 120). Eine durchgehende Arbeitsunfähigkeit ist für die folgende Zeit 

nicht belegt. Für die Zeit September/Oktober 1999, April/Mai 2000 und September bis 

November 2002 sind Arbeitsunfähigkeitszeugnisse für eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vorhanden. Seit Dezember 2002 ist der Beschwerdeführer 50% und ab 27. Januar 

2003 100% arbeitsunfähig erklärt worden. Unbestritten ist sodann, dass seit Juli 2003 

(Hüftoperation) die von der MEDAS attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der 

bisherigen Tätigkeit sowie eine 60%ige Arbeitsfähigkeit für eine leidensadaptierte 

Tätigkeit gilt. Eine durchgehende 40%ige Arbeitsunfähigkeit war somit gemäss 

Aktenlage seit September 2003 erfüllt (vgl. aArt. 29 Abs. 1 lit. a IVG). Zu dieser Zeit hat 

der Beschwerdeführer seine selbständige Tätigkeit bereits aufgegeben und lebte von 

der Unterstützung von Freunden. Sozialhilfe wollte er nicht in Anspruch nehmen. Unter 

diesen Umständen ist weiter zu prüfen, ob der Beschwerdeführer als 

Selbständigerwerbender zu betrachten ist.

2.6  Aus dem IK-Auszug ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer als 

Selbständigerwerbender mit eigenem Geschäft 1995 Fr. 24'387.--, 1996 Fr. 14'300.-- 

und 1997 Fr. 20'600.-- als Einkommen angegeben hat. In den neun Monaten bis zum 

Unfall 1998 hat er ein Einkommen von Fr. 13'736.-- erzielt, was hochgerechnet auf ein 

Jahr Fr. 20'604.-- ergäbe. Einkommen in der Aufbauphase eines eigenen Geschäfts 

sind in der Regel nicht aussagekräftig für die Leistungsfähigkeit einer versicherten 

Person, wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort grundsätzlich zu 

Recht ausgeführt hat. Einfluss auf das Einkommen haben dabei neben dem 

Leistungspotential auch Faktoren wie die Konkurrenzlage, der Erfolg des Marketings 

oder auch der Geschäftsidee an und für sich. Das Einkommen in selbständiger 

Erwerbstätigkeit vor dem Unfall lag mehr als die Hälfte unter dem zuvor 

erwirtschafteten Einkommen als unselbständig Erwerbender von durchschnittlich Fr. 

44'908.-- gemäss IK-Auszug 1990 bis 1994. Der Beschwerdeführer ist seit 1995 

geschieden und Vater von vier Kindern (geboren zwischen 1980 und 1985). Gemäss 

MEDAS-Gutachten ist er zu Alimentenzahlungen verpflichtet, kann jedoch für seine 

Familie nicht aufkommen (IV-act. 47-29/34). Das Einkommen während des 

Geschäftsaufbaus hat somit kaum den eigenen Lebensbedarf gedeckt, geschweige 

denn für die Erfüllung der familienrechtlichen Unterhaltsverpflichtungen ausgereicht. 

Bei weiterhin gleich tiefem Einkommen hätte der Beschwerdeführer auch ohne die 

gesundheitliche Einschränkung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Anstellung 

suchen müssen. Jedenfalls kann beim Finanzbedarf des Beschwerdeführers nicht 

davon ausgegangen werden, dass er sich mit einem Einkommen von durchschnittlich 

Fr. 20'000.-- begnügt hätte. Insbesondere können die Einkommen nach dem Unfall im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Jahr 1998 nicht als repräsentativ für die Leistungsfähigkeit gelten, brachen sie doch 

ein. Demgemäss liegt kein Fall einer versicherte Person vor, die sich ohne 

gesundheitliche Beeinträchtigung voraussichtlich dauernd mit einer bescheidenen 

Erwerbstätigkeit begnügt hätte (vgl. BGE 125 V 157 E. 5c/bb mit Hinweisen), weil das 

erzielte Einkommen vor dem frühestmöglichen Rentenbeginn 2003 weit 

unterdurchschnittlich und nicht existenzsichernd war (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 9. November 2005 i.S. W. [I 347/05] E. 5.1). Dass der Beschwerdeführer sich von 

Freunden unterstützen liess und keine Sozialhilfe in Anspruch genommen hat (vgl. IV-

act. 27 und 47), ändert an diesem Ergebnis nichts. Somit ist nicht auf den zuletzt 

erzielten Verdienst, sondern auf dasjenige Einkommen abzustellen, das der 

Beschwerdeführer auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt hätte verdienen können, wenn er 

nicht invalid geworden wäre (vgl. ZAK 1992 S. 92, E. 4b).

2.7  Das von 1990 bis 1994 vor der Selbständigkeit erwirtschaftete Einkommen war 

sehr starken Schwankungen ausgesetzt, weil der Beschwerdeführer immer wieder 

arbeitslos geworden war. Sodann liegt es weit zurück. Deshalb erscheint es 

gerechtfertigt, für die Ermittlung des Valideneinkommens auf die Tabellenlöhne gemäss 

LSE abzustellen. Der Beschwerdeführer hat zwar eine Ausbildung als Schreiner 

genossen, hat in der Schweiz jedoch als Hilfsarbeiter gearbeitet. Er ist deshalb für die 

Ermittlung des Valideneinkommens als Hilfsarbeiter zu betrachten. Weil der 

Beschwerdeführer keiner Tätigkeit mehr nachgeht, ist auch für das 

Invalideneinkommen auf die Tabellenlöhne abzustellen, wobei der Beschwerdeführer 

auch hier als Hilfsarbeiter zu betrachten ist (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts vom 

10. März 2008 [8C_119/2007] E. 5.2). Gemäss den Tabellen im Anhang der LSE 2002 

verdiente ein Hilfsarbeiter durchschnittlich Fr. 4'557.-- pro Monat. Aufgerechnet auf die 

damalige durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden ergibt sich ein 

Jahreseinkommen von Fr. 57'008.--. Weil der Beschwerdeführer nur noch 60% 

arbeitsfähig ist, ist für das Invalideneinkommen dieser Betrag um 40% zu kürzen, was 

Fr. 34'205.-- entspricht.

2.8  Der Beschwerdeführer verlangt die Berücksichtigung eines zusätzlichen Abzuges 

in der Höhe von 20%. Der oftmals als "Leidensabzug" bezeichnete Abzug hat nichts 

mit dem Leiden zu tun. Vielmehr sollen damit jene Nachteile ausgeglichen werden, 

welche die versicherte Person bei der Anwendung statistischer Daten für das 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Invalideneinkommen erleidet. Die Invalidität bewirkt – neben der Arbeitsunfähigkeit – 

auf den realen Arbeitsmarkt bezogen eine zusätzliche Lohneinbusse. Denn die 

statistischen Tabellenlöhne werden auf der Grundlage von Daten gesunder 

Arbeitnehmer erhoben. Solche Werte erreicht der invalide Arbeitnehmer im Allgemeinen 

nicht. Vielmehr muss er in der Entwicklung des Invaliditätseinkommens 

beziehungsweise der Invalidenkarriere mannigfaltige Nachteile gewärtigen (vgl. 

BGE 126 V 75 neues Fenster zum Leidensabzug). Der Beschwerdeführer ist körperlich 

und psychisch gegenüber einem gesunden Konkurrenten angesichts seiner vielfältigen 

Gesundheitsstörungen erheblich benachteiligt, weil er mehr Krankheitsabwesenheiten 

haben sowie für Überstundentätigkeit weniger verfügbar sein wird. Er wird deshalb eine 

gewisse Lohneinbusse in Kauf nehmen müssen. Sodann ist bei Männern im tiefsten 

Anforderungsniveau die Teilzeitarbeit hochgerechnet auf ein Vollpensum statistisch 

gesehen schlechter entlöhnt als Vollzeitarbeit (Tabelle T8* auf S. 28 der LSE 2002). 

Männer im tiefsten Anforderungsniveau erzielten im Jahr 2002 mit einem zwischen 

50% und 89% liegenden Arbeitspensum aufgerechnet auf ein Vollpensum ein zwischen 

8.5% und 10.4% tieferes Einkommen. Auch bei theoretisch ganztags anwesenden 

Teilarbeitsfähigen ist zu berücksichtigen, dass der Arbeitsplatz nicht voll ausgelastet 

wäre (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 2008 [9C_603/07]). Insgesamt 

erscheint unter diesen Umständen ein Abzug von 15% als angemessen.

2.9  Bei einem Valideneinkommen von Fr. 57'008.-- und einem Invalideneinkommen 

von Fr. 29'074.-- ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 49%. Der Beschwerdeführer hat 

somit Anspruch auf eine Viertelsrente.

3.  

3.1 Art. 16 ATSG schreibt vor, dass der Einkommensvergleich zur Bemessung des 

Invaliditätsgrades erst nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen vorzunehmen ist. Da sich ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch ergibt, muss beurteilt werden, ob vor 

der Rentenzusprache zumutbare Eingliederungsmassnahmen in Frage kommen. Der 

Beschwerdeführer hat in der MEDAS-Begutachtung angegeben, er wolle arbeiten, 

frage sich aber wie. Gemäss seinen Angaben hat er in Algerien 11 Jahre lang die 

Schule besucht und eine Schreinerlehre abgeschlossen. Im Alter von 20 Jahre sei er in 

https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

die Schweiz gekommen und habe zuerst als Schreiner gearbeitet. Wegen einer 

Stauballergie und nach einem Unfall habe er gewechselt und eine Stelle als 

Möbelmonteur angenommen. 1994 habe er sich die Pensionskassengelder auszahlen 

lassen und sich selbständig gemacht (IV-act. 47). Die anschliessend an die 

Begutachtung durchgeführte berufliche Abklärung war vorerst erfolgreich. Gemäss 

Schlussbericht vom 26. Juli 2007 könne die attestierte Arbeitsfähigkeit von 60% am 

besten als Fahrer, in der Wartung von Verpflegungsautomaten und für Kurierdienste im 

Bereich Hygienepapiere und Wäschereien eingesetzt werden. Um dieses Ziel erreichen 

zu können, sei der Beschwerdeführer EDV mässig geschult und im Umgang mit 

modernen Kommunikationsmitteln trainiert worden. Als in der Zwischenauswertung das 

Bewerbungsverfahren festgelegt worden sei, um den Beschwerdeführer wieder in die 

freie Wirtschaft integrieren zu können und mit Eingliederungszuschüssen weiter zu 

begleiten, habe sich die Haltung des Beschwerdeführers geändert. Er habe das 

Bewerbungsdossier nicht abschicken wollen, sondern auf anstehende medizinische 

Untersuchungen im Kantonsspital St. Gallen verwiesen. Vor diesem Hintergrund könne 

keine Arbeitsvermittlung durchgeführt werden. Trotz positivem Abklärungsergebnis 

beharre der Beschwerdeführer auf einer Durchführung der Rentenprüfung (IV-act. 27). 

Eine die beruflichen Massnahmen abschliessende Verfügung ist nicht erlassen worden. 

Offensichtlich ging die Beschwerdegegnerin davon aus, bei fehlendem 

Rentenanspruch könne der Beschwerdeführer auf eine Wiedereingliederung verzichten. 

Nachdem ein Rentenanspruch besteht, ist dieser Annahme der Boden entzogen, und 

es ist entsprechend dem Grundsatz "Eingliederung vor Rente" vorzugehen.

3.2 Gemäss Verlaufsbericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 28. August 2007 sind 

berufliche Massnahmen angezeigt (IV-act. 24). Der Beschwerdeführer mit Jahrgang 

1957 hat anfänglich kooperativ bei der beruflichen Abklärung mitgewirkt. Gemäss 

seinem Lebenslauf ist Arabisch seine Muttersprache, dazu habe er gute mündliche und 

schriftliche Kenntnisse in Deutsch, Französisch, Englisch und Italienisch (IV-act. 30). 

Die Begutachtung konnte denn auch problemlos in deutscher Sprache durchgeführt 

werden (IV-act. 47). Der Beschwerdeführer hat ursprünglich eine Berufsausbildung 

absolviert und ist mit Jahrgang 1957 noch jahrelang erwerbstätig. Er hat sich auch 

EDV-mässig neu weiterbilden können. Damit liegen allenfalls sogar die 

Voraussetzungen für eine Umschulung eines Hilfsarbeiters vor. Aus den Akten ist nicht 

ersichtlich, ob die Frage einer allfälligen Umschulung des Beschwerdeführers geprüft 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

worden ist. Sodann ist nach wie vor unbestätigt geblieben, ob eine Tätigkeit in einer 

Schreinerei ausgeschlossen sei, weil der Beschwerdeführer an einer Stauballergie 

leide. Bevor eine Rente ausgerichtet werden kann, ist deshalb der Anspruch auf 

berufliche Massnahmen inklusive Arbeitsvermittlung umfassend zu prüfen. Die Sache 

ist deshalb zur Abklärung und allfälliger Durchführung von beruflichen Massnahmen an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.  

4.1  Im Sinn der vorstehenden Ausführungen ist die angefochtene Verfügung vom 

1. Juli 2008 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Die Sache ist im 

Sinn der Erwägungen zur neuen Entscheidung über das Rentengesuch nach 

Durchführung von beruflichen Massnahmen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt. Da sie gemäss Art. 3 

Abs. 1 lit. b des st. gallischen Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der 

Sozialversicherungsanstalt und damit Teil einer selbständigen öffentlich-rechtlichen 

Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP (Befreiung von der Pflicht zur Übernahme 

amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz 792). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 

die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

4.3  Bei diesem Verfahrensausgang ist praxisgemäss von einem vollen Obsiegen 

auszugehen (vgl. etwa ZAK 1987 S. 266 E. 5a), weshalb der Beschwerdeführer einen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung hat. Die Parteientschädigung bemisst sich 

gemäss Art. 61 lit. g ATSG nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit 

des Prozesses. Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erweist sich eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

angemessen. Bei diesem Verfahrensausgang wird die bereits bewilligte unentgeltliche 

Prozessführung gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 1. Juli 2008 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2009
	Art. 16 ATSG. aArt. 28 IVG. Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit nach sechs Jahren bei einem klar unterdurchschnittlichen und nicht existenzsichernden Einkommen vor Eintritt der Invalidität. Die Invaliditätsbemessung ist auf Grund der Tabellenlöhne LSE durchzuführen und nicht auf der Grundlage der nicht repräsentativen Zahlen während des Geschäftsaufbaus. Rückweisung zur Durchführung von beruflichen Massnahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. November 2009, IV 2008/317).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T14:18:59+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen