# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6e2476a4-c85c-503e-93a8-8f7d96b9b97e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-06-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.06.2017 E-5954/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5954-2015_2017-06-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5954/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  J u n i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz), 

Richterin Barbara Balmelli, Richter Jean-Pierre Monnet,    

Gerichtsschreiberin Annina Mondgenast. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Sri Lanka,   

vertreten durch Ass. iur. Christian Hoffs, HEKS Rechtsbera-

tungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR, (…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 28. August 2015 / N (…). 

 

 

 

E-5954/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin ersuchte am 3. Dezember 2013 in der Schweiz 

um Asyl und führte anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 13. De-

zember 2013 und der Anhörung vom 25. Juni 2015 im Wesentlichen Fol-

gendes aus:  

Sie sei sri-lankische Staatsangehörige tamilischer Ethnie und habe zuletzt 

in Jaffna gelebt. Im Jahr 2006 habe sie ihre Schwester in Mullaitivu besucht 

und sei dort von den LTTE (Liberation Tigers of Tamil Eelam) unter Todes-

drohungen gezwungen worden, sich dieser Bewegung anzuschliessen. In 

der Folge habe sie eine dreimonatige Grundausbildung absolviert und sei 

im September 2006 beziehungsweise Ende 2006 geflohen. Auf dem Weg 

zurück nach Jaffna sei sie eine Woche befragt und festgehalten worden. 

Nach ihrer Rückkehr zu ihrer Mutter sei sie von der sri-lankischen Armee 

festgenommen und während zehn Tagen beziehungsweise während ein-

einhalb Monaten in einem Camp festgehalten, befragt, geschlagen und se-

xuell belästigt worden. Mit Hilfe eines Pfarrers sei sie freigekommen und 

habe nach ihrer Entlassung jeden Montag eine Unterschrift leisten müssen, 

was ebenfalls mit Demütigungen und Misshandlungen einhergegangen 

sei. Nach einem Selbstmordversuch sei sie von ihrer Mutter zu ihrem Onkel 

gebracht worden und habe danach mit der Arbeit für ein MP (Member of 

Parliament) begonnen. Ihre Arbeit sei gewesen, Zeitungsartikel über Men-

schenrechtsverletzungen auf ein grosses Blatt aufzukleben und zu einem 

Buch zu binden. In diesen Artikeln sei immer über sexuelle Belästigungen 

von Frauen durch die Armee berichtet worden. Am 5. Juni 2012 bezie-

hungsweise eines Abends im Jahr 2013, gegen 23 Uhr seien drei Personen 

des Geheimdienstes der Armee bei ihrem Onkel beziehungsweise bei ihrer 

Mutter zu Hause vorbeigekommen und hätten der Familie ihres Onkels be-

ziehungsweise ihrem Vater, Mutter, Bruder und Schwester gedroht. Sie 

selbst sei mitgenommen und in ein Camp gebracht worden. Dort sei sie 

vergewaltigt und wieder misshandelt worden. Ihr seien mit Zigaretten und 

einem Bügeleisen Verbrennungen zugefügt worden und sie sei in die Brust 

gebissen worden, weshalb sie Brandnarben an Armen und Beinen sowie 

Bisswunden auf ihrem Dekolleté habe. Nach sechs Tagen beziehungs-

weise nach einem Monat sei sie gegen Bezahlung wieder freigekommen. 

Am (…) sei sie via Doha in die Schweiz gereist.  

Die Beschwerdeführerin reichte ihre Identitätskarte vom 28. Oktober 2003, 

ein Schreiben von S.K. vom 2. März 2014, ein Schreiben eines Pfarrers 

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Seite 3 

vom 2. Dezember 2013 und ein Schreiben des Anwalts M.R. vom 3. Okto-

ber 2013 zu den Akten.  

B.  

Mit Verfügung vom 28. August 2015, eröffnet am 31. August 2015, ver-

neinte die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin, 

lehnte ihr Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz 

sowie den Wegweisungsvollzug.  

C.  

Mit Beschwerde vom 23. September 2015 an das Bundesverwaltungsge-

richt beantragte die Beschwerdeführerin die Aufhebung der vorinstanzli-

chen Verfügung. Es sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr  

Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und 

Unmöglichkeit des Vollzugs festzustellen und ihr die vorläufige Aufnahme 

zu gewähren. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung, inklusive Verzicht auf die Erhe-

bung eines Kostenvorschusses sowie um Beiordnung einer amtlichen 

Rechtsverbeiständung. Sodann beantragte sie, die zuständige Behörde sei 

vorsorglich anzuweisen, die Kontaktaufnahme mit den Behörden des Hei-

mat- oder Herkunftsstaates sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben 

zu unterlassen, eventualiter sei bei bereits erfolgter Datenweitergabe dar-

über in einer separaten Verfügung zu informieren.  

Als Beweismittel reichte sie einen ärztlichen Bericht von lic. phil. 

B._______, und Dr. med. C._______, stellvertretender ärztlicher Leiter des 

Zentrums (…), D._______, E._______, vom 17. September 2015 sowie ein 

Arztzeugnis von Dr. med. F._______ vom 18. September 2015 inklusive 

einer Fotodokumentation von Hautnarben der Beschwerdeführerin ein.  

Ergänzend reichte die Beschwerdeführerin einen ausführlichen ärztlichen 

Bericht ein, gemeinsam unterzeichnet von lic. phil. B._______ und Dr. med. 

C._______, vom 14. Oktober 2015.  

D.  

Mit Verfügung vom 23. Oktober 2015 teilte das Bundesverwaltungsgericht 

der Beschwerdeführerin mit, dass sie den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten könne, hiess ihr Gesuch um unentgeltliche Prozessfüh-

rung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. So-

dann forderte es die Beschwerdeführerin auf, innert Frist eine Rechtsver-

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Seite 4 

beiständung zu benennen. Die Anträge, die zuständige Behörde vorsorg-

lich anzuweisen, die Kontaktaufnahme mit dem Heimat- oder Herkunfts-

staat sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben zu unterlassen sowie 

derjenige um Information bei einer allfällig bereits erfolgten Datenweiter-

gabe, wurden abgewiesen.  

E.  

Mit Verfügung vom 10. November 2015 wurde der rubrizierte Rechtsver-

treter als amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet. Am 17. März 2016 und 

9. Mai 2017 wurde die Beschwerdeführerin aufgefordert, aktuelle Arztbe-

richte einzureichen. Diese gingen am 24. März 2016 (Arztbericht vom 

22. März 2016) und am 16. Mai 2017 (Arztbericht vom 11. Mai 2017) beim 

Gericht ein.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

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Seite 5 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet.  

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Zur Begründung des ablehnenden Asylentscheids qualifizierte die Vor-

instanz die geltend gemachten Asylvorbringen als nicht glaubhaft im Sinne 

von Art. 7 AsylG, weshalb die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigen-

schaft nach Art. 3 AsylG nicht erfülle. Aufgrund der mangelnden Substanz 

und der Widersprüche könne nicht geglaubt werden, dass die Beschwer-

deführerin von den LTTE zwangsrekrutiert worden sei. Sie habe die Wider-

sprüche zur Zeitdauer des Aufenthalts bei den LTTE nicht zu erklären ver-

mögen. Sodann sei auch unklar, wo sie sich aufgehalten habe. Ihre Ant-

worten zu ihrer LTTE-Zeit seien ausweichend und allgemein ausgefallen. 

Auch ihre Angaben zu den angeblichen Mitnahmen durch die sri-lankische 

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Seite 6 

Armee (Häufigkeit, Dauer und Zeitpunkte) seien widersprüchlich ausgefal-

len. Sie habe aufgrund von Unstimmigkeiten nicht glaubhaft darlegen kön-

nen, während Jahren eine Unterschrift geleistet haben zu müssen. Eben-

falls nicht schlüssig seien ihre Ausführungen, wann und für wen genau sie 

während Jahren gearbeitet haben soll. Unterschiedlich geschildert habe 

sie sodann die geltend gemachte erneute Verhaftung und deren Um-

stände. Aufgrund ihrer widersprüchlichen Aussagen sei nicht nachvoll-

ziebar, wann und wie sie ihr Heimatland verlassen habe. Ihre Herkunft aus 

dem Norden Sri Lankas, ihr Alter von (…) Jahren und eine Rückkehr mit 

temporären Reisedokumenten könnten die Aufmerksamkeit der sri-lanki-

schen Behörden ihr gegenüber im Rahmen der Wiedereinreise und Wie-

dereingliederung erhöhen, würden allerdings keinen begründeten Anlass 

zur Annahme zu konstituieren vermögen, dass sich Verfolgungsmassnah-

men mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft ver-

wirklichen würden.    

Zufolge Nichterfüllung der Flüchtlingseigenschaft könne auch der Grund-

satz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG und Art. 33 des 

Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge 

(FK, SR 0.142.30) nicht angewendet werden. Die allgemeine Menschen-

rechtssituation in Sri Lanka lasse den Wegweisungsvollzug aktuell nicht als 

generell unzulässig erscheinen. Weder aus den Aussagen der Beschwer-

deführerin noch aus den Akten würden sich Anhaltspunkte dafür ergeben, 

dass ihr im Falle einer Rückkehr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine 

durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behandlung drohe. Die Be-

schwerdeführerin stamme aus Jaffna und habe dort zuletzt gelebt. Die vor 

Ort herrschende Sicherheitslage spreche nicht gegen die Zumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs und es würden auch keine individuellen Gründe ei-

nem solchen entgegenstehen. Die Vorinstanz erachtete den Wegwei-

sungsvollzug sodann als technisch möglich und praktisch durchführbar.  

5.2 In ihrer Rechtsmitteleingabe macht die Beschwerdeführerin geltend, 

sich derzeit im Zentrum D._______ in Behandlung zu befinden. Sie habe 

bereits anlässlich der BzP und der Anhörung Mühe gehabt, ihre Geschichte 

wiederzugeben. Von ihrem Arzt und ihrer (…) sei ihr eine (…) attestiert 

worden. Die beigelegten Fotos, welche ihr Hausarzt von ihr gemacht habe, 

würden belegen, dass ihr in der von ihr beschriebenen Weise Gewalt an-

getan worden sei.  

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Seite 7 

5.3 Gemäss den Arztberichten leidet die Beschwerdeführerin an einer (…) 

sowie einer (…). Im ausführlichen Bericht vom 14. Oktober 2015 wird fest-

gehalten, dass bei der Beschwerdeführerin (…) vorherrschend seien. Das 

Vermissen der Familie sowie die Symptome der (…) würden die (…) auf-

recht halten und sie negativ verstärken. Gemäss Arztbericht vom 22. März 

2016 habe die Beschwerdeführerin im Rahmen der (…) Behandlung eine 

gewisse (…) Stabilisierung erreichen können. Die (…) Symptomatik sei 

leicht zurückgegangen. Anhaltend zeige sie jedoch (…). Im Verlauf der (…) 

hätten die (…) von der Beschwerdeführerin verbalisiert und in einen zeitli-

chen Rahmen gesetzt werden können. (…). Gemäss dem eingereichten 

Arztbericht vom 11. Mai 2017 habe sich der (…) Gesundheitszustand nach 

dem (…) weiter stabilisiert. Die Symptome der (…) und der (…) seien wei-

ter in den Hintergrund gerückt und die Beschwerdeführerin habe sich ver-

mehrt auf den Alltag in der Schweiz und die damit einhergehenden Her-

ausforderungen konzentrieren können. Die (…) Gespräche hätten nur 

noch alle zwei bis drei Monate stattgefunden und der (…) Gesundheitszu-

stand habe sich deutlich verbessert. Die Beschwerdeführerin habe jedoch 

anhaltend über diverse körperliche Beschwerden geklagt (Schmerzen in 

Beinen, häufiges Fieber, Halsschmerzen, Erkältungskrankheiten), weswe-

gen sie wiederholt den Hausarzt habe aufsuchen müssen. Im (…)gespräch 

vom 31. Januar 2017 sei vereinbart worden, dass die (…) Behandlung ab-

geschlossen werde und sich die Beschwerdeführerin bei Bedarf wieder 

melden könne. Seither hätten die (…) nichts mehr von der Beschwerdefüh-

rerin gehört.  

6.  

6.1 Die Vorinstanz ist in ihren Erwägungen zur zutreffenden Erkenntnis ge-

langt, die geltend gemachten Asylvorbringen würden den Anforderungen 

an die Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG und den Voraussetzungen 

an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht genügen, weshalb 

die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und keinen 

Anspruch auf Asyl habe. Auf die betreffenden Erwägungen der Vorinstanz 

gemäss angefochtener Verfügung und Zusammenfassung in E. 5.1 kann 

zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden. Der Inhalt der Be-

schwerde führt zu keiner anderen Betrachtungsweise. Aus den eingereich-

ten ärztlichen Berichten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin an einer 

(…) gelitten hat. Die widersprüchlichen Ausführungen lassen sich damit je-

doch nicht begründen. Ihre Ausführungen zu asylrelevanten Vorbringen 

wie die Zwangsausbildung bei den LTTE waren sehr oberflächlich und 

auch nach mehrmaligem Nachfragen gelang es ihr nicht, diese überzeu-

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Seite 8 

gend darzulegen. Trotz der geltend gemachten langen Dauer der Unter-

schriftsabgabe in einem Camp vermochte sie den jeweiligen Ablauf, den 

Weg zum Camp und den Grund für die Unterschriftsleistung nicht zu be-

schreiben. Widersprüchlich sind sodann auch ihre Angaben zur Festnahme 

durch die sri-lankischen Behörden. So gab sie erst an, diese hätten sie bei 

ihrem Onkel festgenommen und die Familie des Onkels bedroht, später 

führte sie jedoch aus, die Festnahme sei bei ihrer Mutter zu Hause erfolgt 

und ihre eigene Familie sei bedroht worden. In der ärztlichen Untersuchung 

vom 18. September 2015 sind die erwähnten Hautnarben der Beschwer-

deführerin fotografisch dokumentiert worden, wobei der Arztbericht keine 

Angaben enthält über das Alter dieser Narben. Aufgrund der vorstehend 

erkannten Unglaubhaftigkeit der Asylvorbringen der Beschwerdeführerin 

ist davon auszugehen, dass die Narben mit überwiegender Wahrschein-

lichkeit nicht asylrelevanten Ursprungs sind.  

6.2 Das Bundesverwaltungsgericht hält im Urteil E-1866/2015 vom 15. Juli 

2016 (als Referenzurteil publiziert) fest, bestimmte Risikofaktoren (Eintrag 

in die „Stop-List“, Verbindung zu den LTTE und exilpolitische Aktivitäten) 

seien als stark risikobegründend zu qualifizieren, da sie unter den im Ent-

scheid dargelegten Umständen bereits für sich alleine genommen zur Be-

jahung einer begründeten Furcht führen könnten. Demgegenüber würden 

das Fehlen ordentlicher Identitätsdokumente, eine zwangsweise respek-

tive durch die IOM begleitete Rückführung sowie gut sichtbare Narben 

schwach risikobegründende Faktoren darstellen. Dies bedeute, dass diese 

in der Regel für sich alleine genommen keine relevante Furcht vor ernst-

haften Nachteilen zu begründen vermöchten. Jegliche glaubhaft gemach-

ten Risikofaktoren seien in einer Gesamtschau und in ihrer Wechselwir-

kung sowie unter Berücksichtigung der konkreten Umstände in einer Ein-

zelfallprüfung zu berücksichtigen mit dem Ziel, zu erwägen, ob mit beacht-

licher Wahrscheinlichkeit eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung be-

jaht werden müsse (Referenzurteil E-1866/2015 E. 8.5.5). 

6.3 Nachdem die Aussagen der Beschwerdeführerin – und damit die vor-

gebrachte Verbindung zu den LTTE und die Verfolgung durch die sri-lanki-

schen Behörden – unglaubhaft ausgefallen sind, erfüllt sie keine der oben 

erwähnten stark risikobegründenden Faktoren. Alleine aus der tamilischen 

Ethnie und der mehrjährigen Landesabwesenheit kann sie keine Gefähr-

dung ableiten. Es ist nicht anzunehmen, dass ihr persönlich, selbst unter 

Berücksichtigung ihrer Hautnarben, im Falle einer Rückkehr ein ernsthafter 

Nachteil im Sinne von Art. 3 AsylG drohen würde. 

E-5954/2015 

Seite 9 

6.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht die 

Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin verneint und ihr Asylge-

such abgelehnt hat.  

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 FK). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des 

Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-

same, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, 

SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder 

unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen 

werden. 

E-5954/2015 

Seite 10 

8.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwer-

deführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung 

nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG veran-

kerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine 

Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Sri Lanka 

ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.  

Die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka lässt den Wegwei-

sungsvollzug aktuell nicht als unzulässig erscheinen (vgl. Referenzurteil E-

1866/2015 E. 12.2). Auch der Europäische Gerichtshof für Menschen-

rechte (EGMR) hat wiederholt festgestellt, dass nicht generell davon aus-

zugehen sei, zurückkehrenden Tamilen drohe in Sri Lanka eine unmensch-

liche Behandlung. Eine Risikoeinschätzung müsse im Einzelfall vorgenom-

men werden (vgl. Urteil des EGMR R.J. gegen Frankreich vom 19. Sep-

tember 2013, 10466/11, Ziff. 37). Es ergeben sich aus den Akten keine 

konkreten Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin bei einer 

Rückkehr nach Sri Lanka dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Mass-

nahmen zu befürchten hätte, die über einen so genannten "Background 

Check" (Befragung und Überprüfung von Tätigkeiten im In- und Ausland) 

hinausgehen würden, oder dass sie persönlich gefährdet wäre. Nach dem 

Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als 

auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.  

8.4  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

Der bewaffnete Konflikt zwischen der sri-lankischen Regierung und den 

LTTE ist im Mai 2009 zu Ende gegangen. Aktuell herrscht in Sri Lanka we-

der Krieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt (vgl. BVGE 2011/24 

E. 13.2.1). Nach einer eingehenden Analyse der sicherheitspolitischen 

Lage in Sri Lanka ist das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss gekom-

men, dass der Wegweisungsvollzug in die Nordprovinz (mit Ausnahme des 

„Vanni-Gebiets“) zumutbar ist, wenn das Vorliegen der individuellen Zumut-

barkeitskriterien (insbesondere Existenz eines tragfähigen familiären oder 

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Seite 11 

sozialen Beziehungsnetzes sowie Aussichten auf eine gesicherte Einkom-

mens- und Wohnsituation) bejaht werden kann (vgl. Referenzurteil E-

1866/2015 E. 13.2). 

8.5 Die Beschwerdeführerin stammt aus Jaffna, Nordprovinz, und lebte 

dort bis zu ihrer Ausreise mit ihren Eltern und Geschwistern. Ihr Vater hat 

ein Geschäft und von diesem Einkommen lebt die Familie. Sie selbst ar-

beitete bis zur Ausreise für ein Mitglied des Parlaments im Büro seiner Par-

tei. Nach wie vor steht die Beschwerdeführerin in Kontakt zu ihrer Familie 

und verfügt somit über ein existierendes, tragfähiges familiäres Netz. Es 

kann davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin bei einer 

Rückkehr wieder bei ihrer Familie wohnen kann und der Vater zumindest 

vorerst für ihren Lebensunterhalt aufkommt. Sodann ist ihr zuzumuten, der-

einst auch selbst wieder erwerbstätig zu werden. Es bestehen keine An-

haltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr nach 

Sri Lanka in eine existenzielle Notlage geraten würde.  

8.6 Aufgrund der verschiedenen ärztlichen Berichte ist von einer (…) Er-

krankung der Beschwerdeführerin auszugehen. Ihr (…) Gesundheitszu-

stand hat sich gemäss dem letzten ärztlichen Bericht vom 11. Mai 2017 

jedoch deutlich verbessert und die (…) Behandlung konnte abgeschlossen 

werden. Obwohl das öffentliche Gesundheitssystem im Norden Sri Lankas 

bezüglich Kapazität und Infrastruktur gewisse Mängel aufweist, ist vorlie-

gend davon auszugehen, dass eine ambulante Therapie – falls sie erneut 

nötig sein sollte – im Distrikt Jaffna in verschiedenen staatlichen Institutio-

nen zugänglich ist und grundsätzlich vom Staat bezahlt wird. Es wäre der 

Beschwerdeführerin zumutbar, sich an eine dieser Kliniken zu wenden. 

Eine allfällige medikamentöse Therapie wäre in Sri Lanka grundsätzlich 

kostenlos erhältlich, wenngleich die Nachfrage nach vom sri-lankischen 

Staat durch die State Pharmaceutical Corporation (SPC) kostenlos zur Ver-

fügung gestellten Medikamente zur Behandlung (…) Krankheiten das An-

gebot des SPC bisweilen übersteigt (vgl. Referenzurteil E-1866/2015 

E. 14.2.2). Die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin stellt 

demnach kein Wegweisungsvollzugshindernis dar.  

8.7 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

E-5954/2015 

Seite 12 

8.8 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwer-

deführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Auf deren Erhebung ist in-

des angesichts des mit Zwischenverfügung 23. Oktober 2015 gutgeheis-

senen Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu ver-

zichten.  

10.2  Eine Parteientschädigung im Sinne von Art. 64 VwVG ist beim vorlie-

genden Verfahrensausgang nicht zuzusprechen. Hingegen ist dem 

Rechtsvertreter als amtlich beigeordnetem Rechtsbeistand für die ihm an-

gefallenen Kosten ein Honorar auszurichten. Der in der Kostennote vom 

16. Mai 2017 für das vorliegende Beschwerdeverfahren ausgewiesene 

zeitliche Aufwand von 4.25 Stunden erscheint angemessen. Unter Berück-

sichtigung der in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-

gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) und unter 

Zugrundelegung eines Stundenansatzes von Fr. 150.– (Art. 12 i.V.m. 

Art. 10 Abs. 2 VGKE; vgl. Instruktionsverfügung vom 10. November 2015) 

ist ihm ein Honorar in Höhe von Fr. 735.– (inkl. Kosten Übersetzung und 

Auslagen) zu Lasten der Gerichtskasse auszurichten. 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-5954/2015 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Das Honorar des amtlichen Rechtsbeistands wird auf Fr. 735.– festgesetzt 

und durch die Gerichtskasse vergütet.  

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Regula Schenker Senn Annina Mondgenast 

 

 

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