# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5d6d7eb2-c75c-556d-9944-bcc669c650a6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-11
**Language:** de
**Title:** Rückweisung an die IV-Stelle zur Einholung eines polydisziplinären Gutachtens unter Berücksichtigung der Standardindikatoren gemäss Leitentscheid des Bundesgerichts 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015.
**Docket/Reference:** IV.2014.01096
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01096.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01096
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
11. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Barbara Wyler
Wyler Koch Rechtsanwälte, Business Tower
Zürcherstrasse
310, Postfach 1011, 8501 Frauenfeld
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1956,
reiste im Jahr 1984 aus Mazedonien in die Schweiz ein
(
Urk.
7/
10/1,
Urk.
7/1
0/3). Im Jahr 1998 erlangte er das Schweizer Bürger
recht (
Urk.
7/10/
2
). Er arbeitete von 198
7
bis
2011 (letzter effektiver Arbeits
tag: 26. April 2010,
Urk.
7/22/1)
als
Staplerfahrer, Steinkontrolleur und in der Betonverarbeitung
für die
Firma Y.___
(
Urk.
7/
10/6,
Urk.
7/17
,
Urk.
7/22
,
Urk.
7/94/14
)
.
Am 23. September 2010 mel
dete er sich unter Hinweis auf
eine seit 2006 bestehende Krankheit
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/10
,
Urk
.
7/1
3
). Im Zuge ihrer
Abklärungen in beruflich-erwerblicher und medizinischer Hinsicht
veranlasste die IV-Stelle namentlich
das polydisziplinäre
Gutachten des
Begutachtungszentrums Z.___
vom
30. Juni 2011
, an welchem Ärzte der Fach
richtungen Allgemeinmedizin, Pneumologie, Rheumatologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie beteiligt waren
(Urk.
7/36)
.
Der Ver
sicherte reichte der IV-Stelle mit Eingaben vom 30. August
und 11.
Septem
ber
2012
(
Urk.
7/57,
Urk.
7/59) Arztberichte (Urk. 7/58, Urk. 7/60) ein.
In der Folge zog
d
ie IV-Stelle
Bericht
e
des
Spitals A.___
zur Behandlung der
Insertionstendi
n
opathie
an der linken
Quadricepssehne
b
ei
(
Urk.
7/61
-62).
Sie
kündigte dem Versicherten m
it Vorbe
scheid vom
5.
Dezem
ber 2012 bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 29
% die Abweisung seines Leistungsbegehrens
an
(
Urk.
7/6
6
). Dagegen erhob
X.___
am
4. Februar 2013 Einwa
nd (
Urk.
7/72
). Mit Eingabe vom 8.
Februar 2013 brachte er unter Beilage des Berichts des
Spitals A.___
vom 31. Januar 2013 (
Urk.
7/73)
vor, dass er sich von der
in diesem Spital durchgeführten
Operation am linken Knie vom 7.
September 2012 noch nicht erholt habe (
Urk.
7/74). In seiner
Stel
lungnahme
zu den neu aufgelegten Berichten hielt das
Zentrum Z.___
am
27.
Mai 20
13
fest, dass ein V
erlaufsgutachten unabding
bar
sei
(
Urk.
7/76)
.
Die
daraufhin ver
anlasste
Verlauf
s
begutachtung fand im
Zentrum
B.___
statt, welches sein Gutachten am
1
2.
Dezember 2013 erstattete (
Urk.
7/94). Am 4. März 2014 liess der Versicherte zum
B.___
-Gutachten vom 1
2.
Dezember 2013 (
Urk.
7/94) Stellung nehmen (
Urk.
7/97).
Hierzu holte die IV-Stelle die Vernehmlassung des
Zentrums B.___
vom 6. Mai 2014 (Urk. 7/99) ein und verfügte in der Folge am 23. September 2014
wie
am 5. Dezem
ber 2012
vorbe
schieden
die Abweisung des Leistungsbegehrens (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 2
2.
Oktober 2014 Beschwerde und beantragte, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 23. September 2014 sei ihm ab 1. Februar 2011 eine ganze Invalidenrente auszurichten. In prozessualer Hin
sicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und
Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertreterin in der Person von Rechtsan
wältin
Dr.
Barbara Wyler (
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 21. Novem
ber 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde (Urk. 6, unter Beilage ihrer Akten [
Urk.
7/1-105]), was dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom
2.
Dezember 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
11).
Mit Eingabe
n
vom 31. März
,
2.
und 7. April
2015
(
Urk.
16
,
Urk.
18
,
Urk.
20
)
reichte der Beschwerdeführer
weitere
Arztberichte
(
Urk.
17/3-6,
Urk.
21
)
sowie
das
Schreiben
seiner Rechtsvertreterin
an die Schweizerische
Unfallversiche
rungs
anstalt
(SUVA) betreffen
d
Anmeldung
einer
pneumologischen
Berufs
krankheit
(
Urk.
17/7)
ein
. Die Beschwerdegegnerin erhielt
davon
jeweils Kopien zur Kenntnis
nahme (
Urk.
19, Urk. 22).
Der Beschwerdeführer beantragte mit Eingabe vom 2
2.
Mai 2015, das Verfahren sei zu sistieren, bis die SUVA darüber entschieden habe, ob eine Berufskrankheit vorliege (
Urk.
23).
Mit Eingabe vom
2.
Juli 2015 erklärte die
Beschwerdegeg
ne
rin
Verzicht auf Stellungnahme zum Sistierungsantrag (
Urk.
26).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invali
denrente hat.
1.2
In der angefochtenen Verfügung vom 2
3.
September 2014 erwog die
Be
schwer
de
gegnerin
, dass im
B.___
-Gutachten die
histrionische
Persönlichkeits
stö
rung
berücksichtigt werde.
E
gozentrisches und theatralisches Verhalten seien
jedoch
Persönlichkeitszüge, welche als überwindbar gelten
würden
. Insgesamt könne
daher
davon aus
gegangen werden, dass mit zumutbare
r
Willensanstren
gung
eine Tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zumutbar wäre.
Auf
grund der medizi
nischen Beurteilung sei dem Beschwerdeführer eine
behinde
rungsan
gepasste
leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit ohne erhöhte
Staubbe
lastung
, wie beispielsweise einfache administrative Hilfstätig
keiten oder interne Hauspost, zu 80
%
zumutbar.
Beim Einkommensvergleich resultiere ein
renten
ausschliessender
Invaliditätsgrad von 29
%
(
Urk.
2
S.
2).
1.3
Der Beschwerdeführer
lässt
demgegenüber im Wesentlichen vor
bringen
, aus den medizinischen Akten, die zeitlich nach der ersten Begutachtung im
Zentrum Z.___
datieren
würden
, ergebe sich, dass es zu einer fortlaufenden Verschlechterung
seines
somatischen Gesundheitszustands gekommen sei. Aufgrund des psy
chi
a
trischen
Z.___
-Teilgutachtens sei davon auszugehen, dass die
später vom
B.___
-Gutachter diagnostizierte
histrionische
Persönlichkeits
-
störung bereits anlässlich dieser
ersten
Begutach
tung vorgelegen habe. D
er
psychiatrische Gutachte
r
des
Zentrums B.___
äussere sich
demgegenüber
nicht zum Vorliegen der Depression, welche im
Z.___
-Gutachten als leicht bis mittel
gradig angegeben worden sei (
Urk.
1 S. 6).
Er
habe keine Rücksprache mit dem behandelnden Psychiater,
Dr. med.
C.___
, FMH Psychiatrie und Psy
chotherapie,
genommen und es würden auch keine
be
gutachtungsnahe
n
Arztzeugnisse von
Dr.
C.___
bei den Akten liegen. Der sta
tionäre Aufenthalt des Beschwerdeführers in der
Psychiatrie D.___
sei im
B.___
Gutachten
ebenfalls
nicht do
kumen
tiert. Angesicht
s
d
ies
er ungenügenden
sach
verhaltsmässigen
Abklärungen sei das gesamte
B.___
-Gutachten unge
nügend und erfülle die qualitativen An
forderungen an ein Gutachten nicht, weshalb i
h
m kein massgeblicher Beweiswert zukomme
(
Urk.
1 S. 7)
. Der Beschwerde
führer leide unter
einer
histrionische
n
Persön
lichkeitsstörung
, welche bereits zu 50
%
invalidisierend für jegliche
Arbeits
tätigkeit
sei, und wahrscheinlich an einer Depression. Die
somatoforme
Schmerzstörung sei als Reaktion auf die zahlreichen körperlichen Krankheits
bilder des Beschwerde
führers einzustufe
n. Falls die Komorbidität bejah
t werde, wirke sich die
somatoforme
Schmerzst
ö
rung
also
insofern aus, als die Invali
denrente höher als 50
%
ausfallen müsse (
Urk.
1 S. 8). Aufgrund der
histrio
nische
n
Persönlich
keitsstörung
sei der Beschwerdeführer keinem Arbeitgeber zumutbar (
Urk.
1 S.
10-11).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundes
gesetz
es
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu
mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausge
glichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine
Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung
[IVG]
).
2.3
2.3.1
Mit zur Publikation bestimm
tem Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkenn
bare organische Ursache und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 und anschliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die Invaliditätsbemessung stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Aus
wirkungen zu berücksichtigen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit be
zweckte die durch BGE 130 V 352 begründete Rechtspre
chung die Sicherstel
lung eines gesetzmässigen Versicherungsvollzuges mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermutung. Deren Rechtsnatur kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht festzuhalten. Das bishe
rige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein strukturiertes Beweisverfahren ersetzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG
–
ausschliessliche Berück
sichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung und objek
tivierte
Zumutbar
keitsprüfung
bei materieller Beweislast der
rentenansprechen
den
Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG)
–
ändert sich dadurch nichts. An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender
somatoformer
Schmerzstörung und ver
gleichbaren psychosomatischen Leiden) treten im Regelfall beachtliche
Stan
dardindikatoren
. Diese lassen sich in die Kategorien Schweregrad und Konsis
tenz der funktionellen Auswirkungen einteilen. Auf den Begriff des pri
mären Krankheitsgewinnes und die
Präponde
ranz
der psychiatrischen Komorbi
dität ist zu verzichten. Der
Prüfungs
raster
ist rechtlicher Natur. Recht und Medi
zin wir
ken sowohl bei der For
mulierung der Standardindikatoren wie auch bei deren
–
rechtlich gebo
tener
–
Anwendung im Einzelfall zusammen. Im Grunde konkre
tisieren die in E. 4 und
5 formulierten Beweisthemen und Vorge
hens
weisen für die
Invaliditäts
bemessung
bei psychosomatischen Leiden die gesetz
geberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die Anerkennung eines
rentenbegrün
denden
Invalidi
tätsgrades
ist nur zulässig, wenn die funk
tionellen Auswirkun
gen der medi
zinisch festgestellten gesundheitlichen
Anspruchs
grundlage
im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wider
spruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nach
gewiesen sind. Fehlt es da
ran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die mate
riell
beweisbelas
tete
versicherte Person zu tragen (E. 6).
2.3.2
Nach Aufgabe des Konzepts der
Überwind
barkeits
vermutung
, welche durch eine ergebnisoffene Beurteilung des funktionellen Leistungsvermögens als zentralem Beweisgegenstand abgelöst wird, scheint der Begriff des Kriteriums nicht mehr geeignet. Das Bundesgericht spricht fortan von Indikatoren, einem Begriff, der massgebliche Beweisthemen bezeichnet, anhand welcher ein bestimmter Sach
verhalt ermittelt wird (vgl. dazu auch Peter Henningsen, Probleme und offene Fragen in der Beurteilung der Erwerbs
fähigkeit bei Probanden mit funktionellen Körperbeschwerdesyndromen, in: SZS 2014 S. 533 und 541 [Gutachten des Prof.
Dr.
Peter Henningsen, Klinik und Poliklinik für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie, Technische Universität München, vom Mai 2014 zu Fragen der Schweizer Praxis zur Invaliditätsfeststellung bei
somatoformen
und ver
wandten Störungen];
Urteil
des Bundesgerichts
9C_492/2014 vom 3. Juni 2015
E. 4.1.1 und E. 4.1.2).
Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das Bundesgericht im erwähnten Leitentscheid 9C_492/2014 wie folgt:
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
-
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
(E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten
(E. 4.3.1.3)
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
-
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener
Lei
dens
druck
(E. 4.4.2)
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zelfall relevanten) Indikatoren geben, verschaffen den Rechtsanwendern In
dizien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Störungen zu überbrücken (E. 4.1.3).
2.3.3
Wie im Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 festgehalten (E. 5.2.1), hat sich das Bundesgericht verschiedentlich, so auch jüngst, über das Zusammenwirken
von Recht und Medizin bei der konkreten Rechtsanwendung geäussert. Danach ist es sowohl den begutach
tenden Ärzten als auch den Or
ganen der Rechtsan
wendung aufgegeben, die Arbeitsfähigkeit im Einzelfall mit Blick auf die nor
mativ vorgegebenen Kriterien zu beurteilen. Die medizinischen Fachpersonen und die Organe der Rechtsan
wendung prüfen die Arbeitsfähigkeit je aus ihrer Sicht (BGE 137 V 64 E. 5.1). Bei der Abschätzung der Folgen aus den diagnosti
zierten gesundheitlichen Beeinträchtigungen nimmt zuerst der Arzt Stellung zur Arbeitsfähigkeit. Seine Einschätzung ist eine wichtige Grundlage für die an
schliessende juristische Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistung der versi
cherten Person noch zugemutet werden kann (BGE 140 V 193 E. 3.2; Ulrich Meyer, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich für den Einkommensvergleich in der
Invalidi
täts
bemessung
, in: Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, Schaffhauser/
Schlauri
[Hrsg.], 2003, S. 49).
In diesem Sinne lautet die normativ bestimmte Gutachterfrage, wie die sachver
ständige Person das Leistungsvermögen einschätzt, wenn sie dabei den ein
schlägigen Indikatoren folgt. Die Rechtsanwender überprüfen die betreffenden Angaben frei, insbesondere dahin, ob die Ärzte sich an die massgebenden nor
mativen Rahmenbedingungen gehalten haben, das heisst, ob sie ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben, welche Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung sind (Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG), sowie, ob die
versiche
rungsmedizinische
Zumutbarkeitsbeurteilung auf objektivierter Grundlage er
folgt ist (Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG; vgl. BGE 137 V 64 E. 1.2 in
fine
). Dies sichert die einheitliche und rechtsgleiche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (BGE 140 V 290 E. 3.3.1, 135 V 201 E. 7.1; E. 5.2.2).
Jedenfalls in der Invalidenversicherung tragen Recht und Medizin, je nach ihren fachlichen und funktionellen Zuständigkeiten, zur Feststellung ein und dersel
ben Arbeitsunfähigkeit bei. Das heisst, dass die medizinischen Gutachter nicht, wie häufig anzutreffen, eine quasi freihändige Beurteilung abgeben und dane
ben noch Grundlagen liefern sollen, anhand derer die Rechtsanwender eine von der subjektiven ärztlichen Einschätzung losgelöste Parallelüberprüfung vor
neh
men. Es gibt keine unterschiedlichen Regeln gehorchende, getrennte Prü
fung einer medizinischen und einer rechtlichen Arbeitsfähigkeit (E. 5.2.3).
2.3.4
In intertemporalrechtlicher Hinsicht ist sinngemäss wie in BGE 137 V 210 (betref
fend die rechtsstaatlichen Anforderungen an die medizinische Begutach
tung) vorzugehen. Nach diesem Entscheid verlieren ge
mäss altem
Verfahrens
standard
eingeholte Gutachten nicht per se ihren
Be
weis
wert
. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifisc
hen
Ge
gebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vor
handenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE a.a.O. E. 6 in
initio
). In sinngemässer Anwendung der nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prü
fen, ob die beigezogenen admi
nistrativen und/oder gerichtlichen Sachverständi
gengutachten – gegebenenfalls im Kontext mit
weiteren fachärztlichen Berich
ten – eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren er
lauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und
dichte kann zudem unter Um
ständen eine punktuelle Ergänzung genügen (Bundesgerichtsurteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 E. 8).
2.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialver
si
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
3.
3.1
Am
B.___
-Gutachten vom 1
2.
Dezemb
er 2013 waren die
Dres
. med. E.___
,
Innere Medizin,
F.___
,
Rheumatologie,
G.___, Pneumologie, und
H.___
, Psychiatrie,
beteiligt (
Urk.
7/94/43).
Gestützt auf die von der Beschwerdegegnerin zur Verfügung gestellten Akten (vgl.
Urk.
7/94/4-13)
,
ihre
fachärztlichen
Untersuchungen des Beschwerdeführers
in den Bereichen Innere Medizin, Rheumatologie, Pneumologie und Psychiatrie
vom 15.
bis 1
7.
Oktober 2013 (
vgl.
Urk.
7/94/1
, Urk.
7/94/3) und die Resultate der Konsenskonferenz (vgl.
Urk.
7/94/3) führten sie die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an (
Urk.
7/94/37
-38
):
-
chronische obstruktive
Pneumopathie
(COPD GOLD-Sta
d
ium II)
-
basale
geringgradige
Bronchiektasie beider Lungen
-
Hyperventilationssyndrom
-
Dissoziative Störung, gemischt (=Konversionsstörung)
-
differentialdiagnostisch: anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
-
Hist
rionische
Persö
n
lichkeitsstörung
-
Schulterimpingement
rechts
-
Teilruptur der
Supraspinatussehne
rechts
-
Periarthropathia
genuus
links
-
chronisch verkalkende
Insertionstendinopathie
des M.
quadriceps
femuris
links,
Ligamentose
patellae
links, Status nach Revision und
Dé
bridement
,
Patellaoberpol
/
Quadrizepssehneninsertion
Knie links vom
7.
September 2012
-
chronische
Fasciitis
plantaris
beidseits
-
chronisches
lumbovertebrales
Syndrom mit
spondylogener
Ausstrahlung
beidseits
-
degenerative Veränderungen mit multisegmentaler
Spondyl
arth
ro
se
/
Discopathie
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bezeichneten sie (
Urk.
7/94/38):
-
chronische Obstipation
-
Zerumen
obturans
beidseits
-
Hemispasmus
fazialis
links posttraumatisch (anamnestisch)
-
Niederdruck-Glaukom gemäss Bericht Augenklinik,
Spital I.___
vom
3.
August 2012
-
Hypothyreose bei wahrscheinlich Status nach Hashimoto-Thyreoiditis (Jahr unbekannt)
-
rezidivierendes
cervicovertebrales
Syndrom
-
Coxarthrose
leichte
n
Grades beidseits
-
Fingerpolyarthrose
3.2
Der „Beschreibung der aktuellen medizinischen Problematik inkl.
Konsistenz
prüfung
“ der
B.___
-Gutachter ist zu entnehmen,
dass
die Lungenerkrankung mit Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sicherlich im Vordergrund der Prob
le
matik
stehe
. Dabei sei das Einhalten einer regelmässigen Therapie, da diese gemäss Aktenlage die
pneumologische
Situation eindeutig verbessere,
sicher sinnvoll und zu überprüfen (
Urk.
7/94/38).
Im Vergl
eich zur letzten Untersuchung im
Zentrum Z.___
liege psychiatrisch eine ein
deu
tige Verschlechterung der Situation vor. Der Beschwerdeführer sei in aus
geprägtem Masse
histrionisch
. Es liege eine erhebliche Persönlichkeitsstörung vor, die von der bunten Symptomatik einer
Konversions
störung begleitet werde (
Urk.
7/94/38).
Im Bereich des Bewegungsapparates finde sich an der rechten Schulter ein
Impin
gementphänomen
, bei der spezifischen Prüfung der
Rotatorenmanschette
zeige der
Jobe
-Test eine Situation, vereinbar mit einer Läsion der
Supraspi
na
tussehne
. In der aktuell durchgeführten Ultraschalluntersuchung der rechten Schulter
hätten sich Hinweise für eine Teilruptur der
Supraspinatussehne
erge
ben. Im Bereich des linken Knies liege eine
periartikuläre
Schmerzsymptomatik vor bei Status nach operativer Revision vom September 2012 wegen Verkal
kung der
Quadrizepssehne
. Bei der passiven Beweglichkeitsprüfung ergebe sich eine Knieflexion von 90 Grad bei voller Streckfähigkeit, bei Ablenkung er
g
ebe sich hier aber das Bild einer vollen Beugefähigkeit. Dieses Phänomen wider
spiegle ein typisches Zeichen der vorliegenden Konversionsstörung.
Radiomorp
hologisch
, insbesondere in der MRI-
Darstellung, ergebe sich am linken Knie keine wesentliche Pathologie, insbesondere liege keine wesentliche
Chondropa
thie
vor. Es bestehe eine Schmerzsituation im Bereich des Streckapparates bei durchgeführter Operation im September 201
2.
Typische Befunde eines
Chronic
Regional
Pain
Syndrom
s
(CRPS) lägen zurzeit nicht vor
. Im Bereich der Füsse zeige sich das Bild einer
Fasciitis
plantaris
degenerativen Charakters, mit thea
tra
lische
m, demonstrative
m
Schmerzgebaren auch in diesem Bereich. Im weite
ren bestehe ein chronisches
lumbovertebrales
Syndrom bei leichten de
genera
ti
ven Veränderungen der Lendenwirbelsäule (LWS), ohne Hinweise für
radiku
läre
Reiz- oder Ausfallphänomene
(
Urk.
7/94/39
)
.
3.3
Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hielten die
B.___
-Gutachter fest, dass aufgrund der somatischen Befunde von Seiten der Lunge und des Be
we
gungsapparates, der durchgeführten Operation am Knie sowie der offen
sicht
li
chen Zunahme der Beschwerden von Seiten der
Fasciitis
plantaris
die Arbeits
fä
higkeit
für kör
perliche schwere Tätigkeiten, wie sie der Beschwerde
führer bisher ausge
führt habe, nicht mehr gegeben sei (
Urk.
7/94/39).
Von Seiten der
pneumologischen
Befunde seien eine schwere körperliche Tätig
keit sowie Tätigkeiten mit Staubexposition sowie Kälte-Wärme-Exposition nicht mehr möglich.
Aus rheumatologische
r
Sicht sei dem Beschwerde
führer eine
schwere körperliche Tätigkeit nicht mehr zumutbar. Eine leichte bis mittel
schwere körperliche Tätigkeit in überwiegend sitzender Position, ohne wieder
holte Überkopfarbeit, ohne wiederholtes Treppensteigen oder das Begehen von
Leitern sei i
h
m
demgegenüber
vollumfänglich zumutbar. Auch in körperlich adaptierter Tätigkeit sei die Arbeitsfähigkeit
indes
aufgrund der ausgeprägten psychia
trischen und psycho
somatischen Symptomatik auf 50
%
(halbtags mit vollem Rendement) be
schränkt
(
Urk.
7/94/40).
4.
4.1
Dem
B.___
-Gutachten vom 12. Dezember 2013
(Urk. 7/94)
ist zu entnehmen, dass
die
von den Gutachtern attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50
%
in einer
Ver
weisungstätig
keit
sowohl mit
der psychiatrischen, gemeint sind
die Auswir
kun
gen der von den Gutachtern diagnostizierten
histrionischen
Persönlichkeits
störung
, und
der
psychosomatischen Symptomatik begründet
wird
(E. 3.3)
.
Die im Bereich der
somato
for
men
Schmerzstö
rung
entwickelten Grundsätze gelten auch für die Beur
teilung der invalidi
sierenden Wirkung der von den
B.___
-Gutachtern diag
nos
tizierten Konversions- respektive dissoziativen Störung (BGE 137 V 64 E. 4.2, Urteil des Bun
desgerichts 9C_398/2012 vom 27. Septem
ber 2012 E. 3.1, je mit weiteren Hinweisen; vgl. Urteil 9C_492/2014 vom
3.
Juni 2015 E. 4.2 mit Hin
weis auf BGE 140 V 8 E.
2.2.1.3).
Zu prüfen ist
daher
, ob gestützt auf das
B.___
-Gutachten vom 12. Dezem
ber 2013 (Urk. 7/94) und
–
soweit nötig
–
unter Berücksichtigung der weiteren fachärzt
lichen Berichte in sinn
gemässer Anwendung
der
mit
Urteil
des Bundes
gerichts
9C_492/2014 vom 3. Juni 2015
materiell-beweisrechtlich
geänderten
Anforde
rungen eine schlüs
sige Beur
teilung
im Lichte der
massgebenden Indikatoren möglich ist oder nicht (E. 2.3.4).
4.2
4.2.1
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverstän
digen anhand der (im Ein
zelfall relevanten) Indikatoren geben, verschaffen den Rechtsanwendern In
dizien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Störungen zu überbrücken (Urteil des Bundesgerichts
9C_492/2014 vom 3. Juni 2015
E.
4.1.3).
4.2.2
Unter dem Aspekt funktioneller Schweregrad
fehlt im
B.___
-Gutachten vom 12. Dezem
ber 2013 (Urk. 7/94) namentlich
eine Auseinandersetzung
mit de
n
vom behandelnden Psychiater
Dr.
C.___
im Bericht vom 2
1.
Oktober 2010 (Urk.
7/20/2-3)
angeführ
ten Befunden. Dieser verweist auf eine erhöhte, teils
überhöhte Anspruchshaltung des Beschwerdeführers, bei
dysphorisch
-v
o
rwurfs
volle
r
Stimmungslage mit der Überzeugung, stigmatisiert zu sein (
Urk.
7/20/2), welche gemäss dem
Vor
gut
achte
r
Dr.
J.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, für eine
Dysthymie
bei Anspruchshaltung mit Aggravationstendenz spre
chen würde (
Psychia
tri
sches Gutachten
von Dr.
J.___
vom 1
0.
Februar 2011 [
Urk.
7/52/2
f
f.,
Urk.
7/52/7
]
).
B
esonders ins Gewicht
fällt
, dass dem
B.___
-Gutachten vom 12. Dezem
ber 2013 (Urk. 7/94)
– abgesehen von der Aussage, dass von den bislang eingenommen
en
Antidepressiva aufgrund der beim Beschwerdeführer vorliegenden Diagnosen kein therapeutischer Effekt zu erwarten sei (
Urk.
7/94/34) –
nichts
zum
Thera
pieverlauf
beziehungsweise zu
m
„Behandlungserfolg“ oder zur „
Be
hand
lungs
resistenz
“
zu entnehmen ist. Der Beschwerdeführer befindet sich zwar
seit min
destens 2010
in
Psychotherapie
bei
Dr.
C.___
,
wobei ca.
einmal im Monat
eine Sitzung
stattfindet
(Urk.
7/20/2-3
,
Urk. 7/36/4, Urk.
7/94/16
). Da
der behan
delnde Psychiater aber
in den vor
liegenden Berichten weder
eine
Konver
sions
- respektive dissoziative Störung noch eine
somato
forme
Schmerz
störung
diag
nostiziert hat (
Urk.
7/20/2,
Urk.
7/58/1-2), ist unklar, ob aufgrund dieser Diagnosen bislang überhaupt eine Therapie stattge
funden hat. Auch hat sich der psychiatrische
B.___
-Gutachter nicht damit auseinander
gesetzt, ob die bislang durchgeführte
Psychot
herapie genügt.
Er hält fest, dass nicht beurteilt werden könne, inwiefern durch die psychia
trische Behandlung Fortschritte möglich gewesen seien (
Urk.
7/94/36).
Die Aussage
des
B.___
-Gutachter
s
, dass die psy
chiatrische Weiterbetreuung im Rahmen einer Zustandswahrung „sinn
voll“ sei (
Urk.
7/94/40), vermag vor diesem Hintergrund nicht zu über
zeugen.
Die
not
wendigen
Informationen
hätten wohl mittels fremdanamnestische
r
Erhebungen beim behandelnden Psychiater
Dr.
C.___
erhältlich gemacht werden können. Eine solche Befragung von
Dr.
C.___
ist je
doch unterblieben, was auch vom Be
schwer
deführer gerügt wird (
Urk.
1 S.
7).
Angaben zum „Behand
lungserfolg“ be
z
iehungsweise
zu einer allfälligen
„
Be
handlungsresistenz
“ sind im vorliegen
den Fall aber
umso
wichtiger, da der psychiatrische
Z.___
-Gutachter im Gut
achten vom 3
0.
Juni 2011 (Urk. 7/36/35-
77)
festgehalten
hat
, dass die den Schmerzen zugrunde liegenden Konflikte noch nicht als
therapie
re
sistent
betrachtet werden könnten, zumal der Zeitraum der Behandlung als noch zu wenig ausreichend betrachtet werden müsse (Urk.
7/36/59). Aufgrund eines therapeutisch angehbaren Leidens, welches bislang noch nicht beziehungsweise noch nicht aus
reichend behandelt wurde, können keine Leistungen der Invali
denver
sic
he
rungen zuge
sprochen werden.
Hierzu ist die Beurteilung eines Facharztes erforderlich.
Der psychiatrische
B.___
-Gutachter führte zur aktuellen Problematik aus, der Beschwerdeführer sei in ausge
prägtem Masse
histrionisch
. Es liege eine er
hebli
che Persönlichkeitsstörung vor, welche von der bunten Symptomatik einer
Kon
versionsstörung
begleitet werde. Im Vergleich zur letzten Untersuchung im
Zentrum Z.___
liege psychiatrisch eine eindeutige Ver
schlechterung vor (Urk. 7/94/38). Der psychiatrische
Z.___
-Gutachter konnte beim Beschwer
deführer eine „gewisse Tendenz zur
Katastrophisierung
und Drama
tisierung“ feststellen, was aufgrund der aktuellen Unter
suchungsbefunde indes eher als Ausdruck von ak
zentuierten
histrionischen
Persönlichkeitszügen zu verstehen sei (Urk. 7/36/58).
Zuvor schrieb bereits Dr.
J.___
in seinem Gutachten vom 10. Februar 2011, er habe den Beschwerdeführer als
undifferenziert-katastro
phisierend
, aber auf
grund der lebhaften bis impulsiven Affektlage in keiner Weise depressiv-geprägt erlebt. Im Zusammenhang
mit
seiner
Beschwerde
schil
derung
präsentiere er sich sehr ausdruckstark und lebendig (Urk. 7/52/13).
Histrio
nische
Persönlich
keits
züge
(ICD-10: Z 73.1) stellen nach der Recht
sprechung des Bun
desgerichts keine rechtlich erhebliche
Gesund
heitsbeeinträchtigung
dar (Urteil des Bundes
gerichts 9C_726/2014 vom 2
5.
Februar 2015
E. 3.1.1
mit Hinw
ei
s), womit solche Persönlichkeitszüge
nicht
Komorbidität sein können (vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_492/2014 vom 3.
Juni 2015 E. 4.3.1.3).
Hinzu kommt, dass die
B.___
-Gutachter selbst
unter dem Titel
„kritische Würdigung vorhan
de
ne
r
Arzt
berichte
“ festhielten, die
unterschiedlichsten
–
zuvor von den
Z.___
-Gutachtern (Urk. 7/36/77)
–
gestellte
n
Diagnose
n
mit unter anderem
„akzen
tuierte
n
histrionische
n
Persönlichkeits
züge
n
“ sei
en
bei einer
Konversions
störung
nicht „über
raschend“, sondern typisch (Urk. 7/94/41).
Inwiefern sich die
histrio
nische
Symptoma
tik seit der Be
gutach
tung i
m Zentrum
Z.___
derart
ver
schlimmert hat, sodass der Beschwerde
führer nicht mehr auf die von den
Z.___
-Gutach
tern festgestellten Ressourcen und
Copings
trategien
(Urk. 7/36/59-60, Urk.
7/36/74)
zurück
greifen könnte, bleibt
im
B.___
-Gutachten vom 12. Dezem
ber 2013 (Urk.
7/94) unbeantwortet
und bedarf eine
r
fachärzt
lichen Beurteilung.
Der psychiatrische
B.___
-Gutachter gibt die von ihm erhobenen Befunde und deren Ausprägung einlässlich wieder (Urk. 7/94/32-34). Gerade im Bereich der Persönlichkeitsdiagnostik und persönliche
n
Ressourcen w
e
rd
en
von der neusten Rechtsprechung hohe Anfor
derungen an die Begründung gestellt (Urteil des Bundesgerichts 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 E. 4.3.2). Zu den persönlichen Ressourcen des Beschwerdeführers äussert sich der psychiatrische
B.___
-Gut
achter
jedoch
nicht. Der
Z.___
-Gutachter hatte aber noch darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer über Ressourcen und
Copingstrategien
verfüge, auf
welche er bei der Verwertung seiner Restarbeitsfähigkeit abstützen könne (Urk. 7/36/59-60, Urk. 7/36/74).
Zum Indikator „Sozialer Kontext“ beziehungsweise
zu
allfälligen – nicht zu berücksichtigenden (Urteil des Bundesgerichts
9C_492/2014 vom 3. Juni 2015
E. 4.3.3
)
– sozialen Belastungen mit direkt negativen funktionellen Folgen,
ist dem
B.___
-Gutachten vom 12. Dezember 2013 (Urk. 7/94) ebenfalls nichts
Kon
kretes
zu entnehmen.
4.2.3
Was schliesslich de
n
Aspekt „Konsistenz“ betrifft,
kann
–
da das
B.___
-Gutach
ten
vom 12. Dezember 2013 (Urk. 7/94)
keine fachärztliche
Beurteilung der
bis
herigen psychiatrischen Behandlung enthält
–
der Indikator „behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck“ nicht abschlies
send beurteilt werden. Auch zu den Aktivitätseinschränkungen lässt sich
dem Gut
achten
nur wenig entnehmen. Im
B.___
-Gutachten wird
die
Tages
struktur
des Beschwerdeführers wiedergegeben
(vgl.
Urk.
7/94/15)
.
Der
B.___
-
Gutachter
weis
t
ferner
darauf hin
, dass
der
Beschwerdeführer
über eine Ein
schränkung der Kon
zentrations
fähigkeit klage, ihm
das Autofahren
–
für kurze Strecken
–
aber
den
noch möglich
sei
(
Urk.
7/94/14,
Urk.
7/94/22,
Urk.
7/94/34).
4.3
Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass eine Beurteilung der
Stan
dardindi
katoren
(E. 2.3.2)
auf
grund
der aufliegenden Unterlagen
nicht möglich ist.
D
ie Sache ist daher an die
Beschwerdege
gnerin
zur
Durchführung
einer
psychiatrischen
Begutachtung
des Beschwerde
führers
unter Be
rücksichtigung
dieser
Standardindi
katoren zurück
zuweisen
(vgl. B
GE 137 V 210
E.
4.4.1.
4 mit Hinweisen)
. Aufgrund des Zeitablaufs seit der Begut
achtung im
B.___
dürfte sich
eine polydisziplinäre
(Verlaufs-)
Begutachtung
–
das
heisst mindestens unter Beteiligung von Ärzten der Fachrichtungen Pneumo
logie und Rheumatologie
–
rechtfertigen.
In
dies
em Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
5.
5.1
Nach § 28 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) in Ver
bindung mit Art. 126 der Zivilprozessordnung (ZPO) kann das Verfahren sistiert werden, wenn die Zweckmässigkeit dies verlangt. Das Verfahren kann nament
lich sistiert werden, wenn der Entscheid vom Ausgang eines anderen Verfahrens abhängig ist (Art. 126 Abs. 1 Satz 2 ZPO).
5.2
Zur Begründung seines Antrags auf Verfahrenssistierung führt der Beschwer
de
führer aus, nach der Anmeldung einer
pneumologischen
Berufskrankheit bei der SUVA habe mit deren Aussendienstmitarbeiter am 1
9.
Mai 2015 eine Bespre
chung stattgefunden. Der Entscheid der SUVA darüber, ob eine Berufskrankheit vorliege, würde sich auch auf die Leistungen der Invalidenversicherung aus
wir
ken, weshalb das vorliegende Verfahren bis zu diesem Entscheid zu sistieren sei (Urk. 23 S. 2). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist die Frage, ob die SUVA sein Lungenleiden als Berufskrankheit anerkennt oder nicht, für die Beurteilung seiner Beschwerde gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2
3.
September 2014 (
Urk.
2) nicht relevant. Die Invalidenversicherung ist als finale Versicherung konzipiert, welche das Risiko der Invalidität unabhängig vom Vorliegen eines bestimmten versicherten Ereignisses wie Krankheit oder Unfall deckt (BGE 124 V 174 E. 3b mit weiteren Hinweisen), sofern die Voraus
setzungen für einen Leistungsanspruch erfüllt sind. Es kommt hinzu, dass der Entscheid der Unfallversicherung für die Invalidenversicherung keine Bindungs
wirkung hat (vgl. BGE 133 V 549 E. 6.2 mit weiteren Hinweisen).
Die funk
tionellen Einschränkungen des Lungenleidens des Beschwerdeführers werden im von der Beschwerdegegnerin einzuholenden polydisziplinären
(Ver
laufs
)
Gut
achten berücksichtigt werden.
Demnach ist der Antrag des Beschwerdeführers auf Verfahrenssistierung vom 2
2.
Mai 2015
(Urk. 23)
abzuweisen.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb
der
vertretene Be
schwerdeführer Anspruch auf
eine Prozessentschädigung hat
, welche nac
h der Bedeutung der Streitsache und
der Schwierigkeit des Prozesses auf
Fr.
2‘100.--
(inkl.
Barauslagen und
MWSt
)
festzusetzen ist.
Damit erweist sich das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen
Prozess
führung
und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertreterin (Urk. 1 S. 2) als gegenstandslos.
Das Gericht
beschliesst:
Der Antrag des Beschwerdeführers auf Verfahrenssistierung vom 2
2.
Mai 2015 wird abgewiesen
,
und
erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in d
em Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2
3.
September
20
14
aufgeho
ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückg
ewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklä
rung im Sinne der Erwägungen
,
über den Rentenanspruch des Beschwerde
führers neu verfüge
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2‘100
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Dr.
Barbara Wyler unter Beilage des Doppels von
Urk.
26
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher