# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a4522857-92a4-5041-bee4-cea37cee24ec
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 29.06.2010 S 2009 180
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2009-180_2010-06-29.pdf

## Full Text

S 09 180

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 29. Juni 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. …, Staatsangehöriger der Türkei, wurde am 1. Januar 1962 geboren. Er 

wuchs in der Türkei auf, wo er die Primar- und Mittelschule besuchte. Eine 

Berufsausbildung hat der Versicherte nicht absolviert. In seiner Heimat 

arbeitete er als Autokarosserie-Spengler. Er reiste im Januar 1985 in die 

Schweiz ein und verfügt heute über eine Niederlassungsbewilligung. Der 

Versicherte ist in zweiter Ehe verheiratet und Vater von vier Töchtern 

(Jahrgänge 1987, 1998, 2000 und 2002).

2. Der Versicherte war zuletzt im Gastgewerbe tätig, teilweise selbstständig 

erwerbend. Seit dem 1. Oktober 2002 arbeitete er für die … GmbH, Chur, als 

Koch und im Service. Sein letzter Arbeitstag war (nach Angaben der 

Arbeitgeberin) der 6. März 2003. Seither ist er bei Dr. med. …, FMH 

Psychiatrie und Psychotherapie, in Behandlung. Vom 31. März bis zum 23. 

Mai 2003 war er in der Psychiatrischen Klinik … hospitalisiert.

3. Am 17. September 2004 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle des 

Kantons Graubünden zum Bezug von IV-Leistungen (IV-Rente) an. Als Grund 

vermerkte er eine seit März 2003 bestehende Depression. Die IV-Stelle holte 

in der Folge Informationen beim behandelnden Arzt (Bericht Dr. med. … vom 

22. Oktober 2004) sowie bei der damaligen Arbeitgeberin des Versicherten 

(Fragebogen vom 29. September 2006) ein und beauftragte die 

Psychiatrischen Dienste Graubünden, Klinik …, mit einer Begutachtung des 

Versicherten. Deren Bericht datiert vom 24. Februar 2006, eine Ergänzung 

dazu vom 11. August 2006.

4. Mit Vorbescheid vom 21. Februar 2007 kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Verfügung eines ganzen Rentenanspruchs ab dem 1. März 

2004 an. Zur Begründung wurde festgehalten, dass er seit dem 7. März 2003 

in seiner Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt und ihm nur noch eine 

reduzierte Tätigkeit im geschützten Rahmen zumutbar sei. Da die 

Verdienstmöglichkeiten in einer solchen Tätigkeit äusserst gering seien, 

werde ihm kein Invalideneinkommen angerechnet, womit ein Invaliditätsgrad 

von 100 % resultierte. Dagegen erhob der Versicherte keinen Einwand. Mit 

Verfügungen vom 30. Oktober 2007 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit 

der bereits im Vorbescheid aufgeführten Begründung (Beilage Verfügungsteil 

2) die Ausrichtung einer ganzen IV-Rente ab dem 1. März 2004 zu und leistete 

zugleich sämtliche Nachzahlungen.

5. Anfang des Jahres 2008 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein erstes 

Revisionsverfahren ein. Sie holte Informationen beim aktuellen Arbeitgeber 

des Versicherten (… GmbH, Chur), beim behandelnden Arzt (Bericht Dr. med. 

… vom 17. März 2008) sowie bei der Staatsanwaltschaft Graubünden ein, 

welche gegen den Versicherten im Zusammenhang mit der … 

Einkaufsgenossenschaft eine Strafuntersuchung wegen Misswirtschaft etc. 

eröffnet hatte.

6. Gestützt auf diese Unterlagen verfügte die IV-Stelle am 9. Juni 2009 die per 

sofort wirksame vorsorgliche Einstellung der IV-Rente. Gleichentags kündigte 

sie dem Versicherten in einem Vorbescheid an, auf die Verfügungen vom 30. 

Oktober 2007 zurückzukommen. Es sei davon auszugehen, dass er 

unrechtmässig IV-Rentenleistungen erwirkt habe, da er spätestens seit dem 

1. März 2004 in seiner angestammten Tätigkeit im Gastgewerbe wieder zu 

100 % arbeitsfähig sei. In seinem Einwand dagegen vom 10. Juli 2009 liess 

der Versicherte die Anträge stellen und begründen, dass der Vorbescheid 

aufzuheben sei, die IV-Stelle nicht auf die Verfügungen vom 30. Oktober 2007 

zurückzukommen habe, dem Einwand die aufschiebende Wirkung zu 

gewähren sei und dass der aktuelle psychische Gesundheitszustand des 

Versicherten bei einem unabhängigen Psychiater abzuklären sei. Einen 

seitens der IV-Stelle am 14. August 2009 unterbreiteten Vergleichsvorschlag 

lehnte der Versicherte ab.

7. Mit Verfügung vom 22. Oktober 2009 kam die IV-Stelle auf ihre Verfügungen 

vom 30. Oktober 2007 zurück. Diese seien zweifellos unrichtig, da nach 

Ablauf des Wartejahres (7. März 2004) offensichtlich keine 

invaliditätsbedingte, rentenbegründende Erwerbsunfähigkeit vorhanden 

gewesen sei. Daher bestehe ab dem 1. März 2004 auch kein 

Rentenanspruch. Für die Begründung stützte sie sich auf eine in der 

Verfügung wiedergegebene Stellungnahme ihres Rechtsdienstes. Des 

Weiteren bestätigte sie die vorsorglich erfolgte Einstellung der IV-Rente.

8. Gegen diese Verfügung liess der Versicherte am 26. November 2009 

Beschwerde erheben. Er beantragte, dass die Verfügung aufzuheben und ihm 

rückwirkend und für die Zukunft weiterhin eine ganze ordentliche IV-Rente zu 

bezahlen sei. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und 

die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese in Bezug 

auf den momentanen psychischen Zustand des Versicherten neue 

medizinische Abklärungen einhole. Begründend führte er im Wesentlichen 

aus, dass er in der … Einkaufsgenossenschaft nicht gearbeitet habe. Er sei 

nicht die ganze Zeit im Imbiss-Stand gewesen, habe keine Kunden bedient, 

sei kein Angestellter gewesen und habe keinen Lohn erzielt. Die 

Geschäftsführung habe sich auf die Genossenschaft konzentriert und nicht 

auf das Betreiben des Imbiss-Standes. Seine Ehefrau sei die alleinige 

Angestellte der Genossenschaft gewesen und habe den Laden geführt. Zum 

Teil habe sie Mitangestellte gehabt. Der Versicherte habe sich einzig 

deswegen beim Imbiss-Stand aufgehalten, um mit den Kunden zu plaudern 

und sich dadurch von seinen Depressionen zu erholen. Die IV-Stelle wisse, 

dass er keinen Betrug zum Nachteil der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons Graubünden begangen habe. Deswegen habe sie bis anhin auch 

keine Strafanzeige gemacht. Der Versicherte leide immer noch an einer 

schweren psychischen Erkrankung, nehme starke Beruhigungstabletten ein 

und sei in psychiatrischer Behandlung. Die IV-Stelle hätte daher zumindest in 

Bezug auf die Frage, ob der Versicherte aufgrund des aktuellen 

Gesundheitszustandes Anspruch auf eine IV-Rente habe, medizinische 

Abklärungen veranlassen müssen. Indem sie die IV-Rente ohne weitere 

Abklärungen auch für die Zukunft eingestellt habe, habe sie den 

Untersuchungsgrundsatz verletzt. Die IV-Stelle habe zu Unrecht sowohl die 

Verfügungen vom 30. Oktober 2007 in Wiedererwägung gezogen als auch die 

IV-Rente eingestellt.

9. Die IV-Stelle liess sich am 14. Januar 2010 zur Sache vernehmen und 

beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie 

insbesondere aus, dass die Vorbringen des Versicherten bezüglich des 

Imbiss-Standes nicht den Tatsachen entsprechen würden. Gemäss seiner vor 

dem Untersuchungsrichteramt … gemachten Aussage habe er den Imbiss-

Stand geführt, sei mehr oder weniger von Montag bis Samstag rund um die 

Uhr vor Ort gewesen und sei von seiner Ehefrau lediglich zwei- bis dreimal 

pro Woche für eine bis zwei Stunden am Mittag unterstützt worden. Dass er 

sich für das erste Quartal 2007 einen geringen Lohn ausbezahlt habe, sei 

angesichts der Umstände (mangelhafte Buchführung der Genossenschaft, 

Höhe des Lohnes der Ehefrau trotz geringem Arbeitseinsatz) nicht 

ausschlaggebend. Es sei dem Versicherten trotz den von der Klinik … 

diagnostizierten Beschwerden und einer medizinisch-theoretischen 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % über drei Jahre lang möglich gewesen, in seiner 

angestammten Tätigkeit im Gastgewerbe voll arbeitstätig zu sein. Es sei 

davon auszugehen, dass die durch die Psychiatrischen Dienste erfolgte 

Begutachtung zu einer anderen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit geführt 

hätte, wenn die Arbeitstätigkeit des Versicherten bekannt gewesen wäre. Bei 

der Bemessung der Invalidität sei daher der zur Zeit der Begutachtung 

tatsächlich ausgeübten Erwerbstätigkeit der Vorzug zu geben. Da der 

Gesundheitszustand des Versicherten sich nicht verschlechtert habe, könne 

ohne weitere Abklärungen davon ausgegangen werden, dass ihm auch heute 

eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit zumutbar sei. Damit sei weder bei Ablauf 

des Wartejahres am 7. März 2004 noch zum Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses am 22. Oktober 2009 eine invaliditätsbedingte, 

rentenbegründende Erwerbsunfähigkeit gegeben gewesen. Die Verfügungen 

vom 30. Oktober 2007 seien daher zweifellos unrichtig. Da deren Berichtigung 

von erheblicher Bedeutung sei, seien die Voraussetzungen für eine 

Wiedererwägung erfüllt. Weil der Versicherte sich ein schuldhaftes 

Fehlverhalten vorwerfen lassen müsse, habe die Aufhebung der IV-Rente ex 

tunc zu erfolgen. Die angefochtene Verfügung sei daher rechtmässig.

10. Mit der Replik vom 26. Januar 2010 reichte der Versicherte einen Bericht von 

Dr. med. … vom 25. Januar 2010 zu den Akten. In der Duplik vom 8. Februar 

2010 wies die IV-Stelle insbesondere darauf hin, dass Dr. med. … in 

Anbetracht der wenigen Kontakte mit dem Versicherten nicht abschliessend 

beurteilen könne, ob dieser tatsächlich ununterbrochen seit Jahren 

Medikamente gegen Depressionen einnehme. Weiter sei er gestützt auf die 

Angaben des Versicherten von falschen Tatsachen ausgegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der IV-Stelle vom 22. Oktober 2009. 

Gegenstand der rechtlichen Auseinandersetzung bilden die Fragen, ob die IV-

Stelle zu Recht auf ihre rechtskräftigen Verfügungen vom 30. Oktober 2007 

zurückgekommen ist sowie, ob die vollumfängliche Aufhebung der IV-Rente 

rückwirkend per 1. März 2004 und ohne Veranlassung weiterer medizinischer 

Abklärungen auch für die Zukunft rechtmässig ist.

2. Gemäss Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) sind die IV-Stellen befugt, 

jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche 

nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, 

zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre 

Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Mit dieser Wiedererwägung 

können Entscheide des Verwaltungsverfahrens korrigiert werden, die bereits 

anfänglich unrichtig waren. Dabei kann es sich um eine auf die tatsächlichen 

Grundlagen des Entscheids oder eine auf die anzuwendenden Normen 

bezogene Unrichtigkeit handeln (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., 

Zürich 2009, Art. 53 N 6 und 26 m.w.H.). Die Unrichtigkeit ist zweifellos, wenn 

kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass sie vorliegt (Urteil des 

Bundesgerichts vom 2. Juli 2007, 9C_215/2007 E. 3.1). Es muss mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein, dass eine 

korrekte Beurteilung hinsichtlich der konkreten Frage zu einem anderen 

Ergebnis geführt hätte (Kieser, a.a.O., Art. 53 N 31 und 33 m.H.; Urteil 

Eidgenössisches Versicherungsgericht vom 10. Mai 2006, U 378/05 E. 5.3). 

Bei periodischen Leistungen ist die Erheblichkeit der Berichtigung stets zu 

bejahen (BGE 119 V 480 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts vom 29. April 2008, 

9C_11/2008 E. 4.2 m.H.).

a) Die IV-Stelle zieht zwei Verfügungen vom 30. Oktober 2007 in 

Wiedererwägung. Da diese ohne richterliche Beurteilung in Rechtskraft 

erwuchsen, können sie grundsätzlich Gegenstand der Wiedererwägung sein. 

Weiter ist ihre allfällige Berichtigung schon deswegen von erheblicher 

Bedeutung, weil dem Beschwerdeführer darin eine ganze IV-Rente als 

periodische Leistung zugesprochen wurde. Zu prüfen bleibt, ob die 

Verfügungen von Anfang an zweifellos unrichtig waren. Gemäss den 

Vorbringen der Vorinstanz fällt diesbezüglich eine Unrichtigkeit bezüglich des 

den Verfügungen zugrunde liegenden Sachverhalts in Betracht.

b) Massgebend für die Beurteilung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers bei Erlass der ursprünglichen Rentenverfügungen waren 

der Bericht der Psychiatrischen Dienste Graubünden vom 24. Februar 2006 

und die Ergänzung dazu vom 11. August 2006. Die begutachtenden Ärzte 

stellten beim Beschwerdeführer die Diagnosen einer posttraumatischen 

Belastungsstörung (ICD-10: F43.1), einer mittleren depressiven Episode 

(F32.1), einer dissoziativen Amnesie (F44.0) sowie einer dissoziativen Fugue 

(F44.1) und stuften ihn als in der angestammten Tätigkeit zu 100 % 

arbeitsunfähig ein. Grundsätzlich sei ihm nach Stabilisierung in ein bis zwei 

Jahren eine adaptierte Tätigkeit zumutbar. Deren Umfang könne über einen 

Zeitraum von drei Monaten mit 20 % (d.h. max. zwei Stunden pro Tag an vier 

Wochentagen) festgelegt und während weiterer drei Monate auf 50 % (d.h. 

vier Stunden pro Tag an fünf Wochentagen) erhöht werden. Mit einer weiteren 

Steigerung sei zunächst nicht zu rechnen.

c) Für die IV-Stelle bestand keine Veranlassung, an den gutachterlichen 

Ausführungen zu zweifeln. Der Bericht war bezüglich der streitigen Belange 

umfassend, berücksichtigte die vom Beschwerdeführer geklagten 

Beschwerden, wurde in Kenntnis der Vorakten abgegeben, leuchtete in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge sowie der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein und beinhaltete begründete Schlussfolgerungen 

(vgl. insb. BGE 125 V 351 E. 3a). Ausserdem stimmte er bezüglich der 

Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit mit dem Bericht von Dr. med. … vom 22. 

Oktober 2004 überein. Diesem zufolge leide der Beschwerdeführer seit Mitte 

2002 an einer mittelgradigen bis schweren depressiven Episode (ICD-10: 

F32.1) und sei vom 7. März 2003 an bis auf Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig. 

Der Beschwerdeführer gab sowohl Dr. med. … als auch den begutachtenden 

Ärzten gegenüber an, seit dem 7. März 2003 nicht mehr arbeitstätig zu sein 

und dass ein im Juli 2004 vorgenommener Arbeitsversuch gescheitert war.

d) Im Rahmen einer gegen den Beschwerdeführer eingeleiteten 

Strafuntersuchung wegen Misswirtschaft etc. im Zusammenhang mit der …-

Einkaufsgenossenschaft wurde er am 23. Februar 2009 durch die 

Kantonspolizei Graubünden als Angeschuldigter einvernommen. Er sagte 

aus, dass die Genossenschaft auf Initiative seiner Familie hin im Jahr 2004 

gegründet worden sei, um ihm mit einer Beschäftigung den Weg der 

Genesung zu erleichtern. Die Genossenschaft habe einen Imbiss-Stand 

geführt. Dieser sei in der Regel von Montag bis Freitag von 10.00 bis 18.30 

Uhr, am Samstag von 9.00 bis 18.30 Uhr offen und am Sonntag geschlossen 

gewesen. Seine Frau habe die Bewilligung für den Betrieb gehabt, er habe 

diesen als Chef geführt und sei mehr oder weniger vor Ort gewesen. Seine 

Frau habe etwa zwei- bis dreimal pro Woche für eine bis zwei Stunden – 

meistens zur Mittagszeit – gearbeitet. Indem der Beschwerdeführer diesen 

aus freien Stücken gemachten und unterschriftlich bestätigten Aussagen im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren widerspricht, verhält er sich 

unglaubwürdig. Dass der Beschwerdeführer tatsächlich als Geschäftsführer 

der Genossenschaft tätig war, bestätigten … (ehemalige Angestellte), … und 

… (dessen Brüder) sowie … (dessen Ehefrau), welche ebenfalls durch die 

Polizei einvernommen worden waren. Dass sich die Mitarbeit der Ehefrau auf 

einen Arbeitseinsatz von wenigen Stunden pro Woche beschränkte, 

bestätigten die Ehefrau selbst (wobei diese ihre Arbeitseinsätze auf ein- bis 

zweimal pro Woche reduzierte) sowie ... Auf die erwähnten Aussagen kann 

abgestellt und auf weitere Einvernahmen verzichtet werden. Gemäss dem 

Rapport der Kantonspolizei Graubünden vom 2. März 2009 erfolgten die 

ersten Vorbereitungshandlungen zur Gründung der Genossenschaft am 5. 

April 2004 und der operative Betrieb dauerte vom 1. Oktober 2004 bis zum 

31. Mai 2007 (vgl. Einvernahme …). Der Beschwerdeführer hat bestätigt, von 

der Gründung der Genossenschaft an bis zu deren Auflösung im Mai 2007 für 

diese tätig gewesen zu sein. Da die Geschäftstätigkeit am 5. April 2004 ihren 

Anfang nahm, kann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

ausgegangen werden, dass er bereits vor Ablauf der einjährigen Wartezeit 

und bis Ende Mai 2007 tatsächlich voll arbeitsfähig war. 

e) Damit sind Dr. med. … und insbesondere auch die begutachtenden Ärzte der 

Psychiatrischen Dienste Graubünden von der falschen Tatsache 

ausgegangen, dass der Beschwerdeführer seit dem 7. März 2003 nicht mehr 

erwerbstätig war. Im Zusammenhang mit psychischen Leiden sind die 

behandelnden Ärzte darauf angewiesen, dass die Patienten ihnen 

tatsachengetreue Angaben machen. Hätte der Beschwerdeführer den Ärzten 

gegenüber erwähnt, im obengenannten Umfang als Geschäftsführer eines 

Imbiss-Standes tätig zu sein, ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass dies zu einer anderen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

geführt hätte. Unabhängig davon hat er tatsächlich eine Arbeitstätigkeit 

ausgeübt. Bezüglich des Umfangs ist von einer Vollzeittätigkeit auszugehen. 

Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers, von welcher 

die IV-Stelle gestützt auf den Bericht der Psychiatrischen Dienste 

Graubünden ausging, ist vor dem Hintergrund des Sachverhalts, wie er im 

Zeitpunkt der Rentenverfügungen tatsächlich bestand, nicht vertretbar. 

Angesichts der offensichtlichen Unrichtigkeit der ursprünglichen 

Rentenzusprache war die Vorinstanz berechtigt, auf diese Verfügungen 

zurückzukommen und sie in Wiedererwägung zu ziehen.

f) Die … Einkaufsgenossenschaft betrieb einen Snack-Stand. Als 

Geschäftsführer arbeitete der Beschwerdeführer damit in seinem 

angestammten Tätigkeitsgebiet im Gastgewerbe. Es kann davon 

ausgegangen werden, dass er mit dieser Tätigkeit ein Einkommen in 

derselben Grössenordnung hätte erzielen können wie mit seiner letzten 

Tätigkeit bei der … GmbH als Koch und im Service (rund Fr. 42‘000.00 pro 

Jahr und Fr. 3‘500.00 pro Monat). Dass er sich für das erste Quartal 2007 

tatsächlich ein wesentlich geringeres Einkommen hat auszahlen lassen (Fr. 

2‘488.00), ist nicht entscheidend. In diesem Zusammenhang kann darauf 

hingewiesen werden, dass seine Ehefrau im Zeitraum vom 1. Oktober 2004 

bis zum 30. Juni 2007 Lohnzahlungen von insgesamt Fr. 78‘800.00 erhalten 

hat, obwohl sie nur wenige Stunden wöchentlich (nach eigenen Aussagen 

gegenüber der Polizei zirka ein bis zwei Stunden ein- bis zweimal pro Woche) 

im Imbiss-Stand tätig war. Da von einem Invalideneinkommen ausgegangen 

werden kann, das sich in derselben Grössenordnung wie das 

Valideneinkommen bewegt, war die tatsächliche Erwerbsfähigkeit des 

Beschwerdeführers (vgl. Art. 7 ATSG) nicht eingeschränkt und es lag kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad vor (vgl. Art. 28 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20] und Art. 16 

ATSG).

3. Gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b der Verordnung über die Invalidenversicherung 

(IVV, SR 831.201) erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente unter 

anderem dann rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen 

Änderung, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf 

zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat. Der 

Beschwerdeführer hat den Ärzten gegenüber tatsachenwidrig angegeben, 

seit März 2003 nicht mehr gearbeitet zu haben. Auch im Gesuch an die IV-

Stelle vom 17. September 2004 gab er an, bis auf Weiteres voll arbeitsunfähig 

zu sein. Gemäss einer Aktennotiz der IV-Stelle vom 27. Februar 2007 hatte 

der Beschwerdeführer dieser nach Erhalt des Vorbescheids mitgeteilt, dass 

er seit dem 1. Januar 2007 stundenweise seiner Ehefrau im Imbiss-Stand 

helfe, wenn es ihm gut gehe. Er gab einen Arbeitsumfang von etwa 42 

Stunden pro Monat à Fr. 20.00 an, worauf die Vorinstanz aufgrund des nicht 

rentenbeeinflussenden Umfangs der Arbeit auf weitere Massnahmen 

verzichtete. Die Vorinstanz teilte dem Beschwerdeführer indes mit, dass er 

sofort zu melden habe, wenn er mehr arbeite. Der Beschwerdeführer machte 

damit verschiedentlich tatsachenwidrige Angaben bezüglich seiner 

tatsächlich ausgeübten Arbeitstätigkeit und erwirkte die Zusprechung einer 

ganzen IV-Rente, obwohl die gesetzlichen Voraussetzungen dafür objektiv 

nicht erfüllt waren. Spätestens nach dem Gespräch mit der IV-Stelle im 

Februar 2007 musste er wissen, dass die tatsächlich vorhandene 

Arbeitsfähigkeit zu einem anderen Rentenentscheid geführt hätte. Damit hat 

er die Leistung unrechtmässig erwirkt. Dass der Beschwerdeführer sich in 

irgendeiner Art und Weise strafbar verhalten hat, ist nicht vorausgesetzt und 

daher nicht zu prüfen. Die angefochtene Verfügung ist insoweit zu schützen, 

als die IV-Stelle davon ausgeht, dass dem Beschwerdeführer rückwirkend 

vom 1. März 2004 bis zum 31. Mai 2007 kein Anspruch auf eine IV-Rente 

zukommt. Zu prüfen bleibt der Anspruch ab dem 1. Juni 2007.

4. a) Die Vorinstanz stellt sich auf den Standpunkt, dass der Rentenanspruch 

rückwirkend und für die Zukunft wegfalle, da sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers nicht verändert habe. Bezüglich des 

Gesundheitszustandes seit dem Jahre 2007 liegen einzig zwei von Dr. med. 

… verfasste Arztberichte vor. Gemäss dessen Bericht vom 17. März 2008 

habe sich der psychische Zustand des Beschwerdeführers in den letzten drei 

Jahren praktisch nicht verändert. Er arbeite während etwa zehn Stunden pro 

Woche und verrichte Hilfsarbeiten. Eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit sei 

nicht zu erwarten. In seinem Bericht vom 25. Januar 2010 führte Dr. med. … 

aus, er habe den Beschwerdeführer im Jahre 2006 zweimal gesehen, im 

Jahre 2007 fünfmal, im Jahre 2008 einmal, im Jahre 2009 dreimal, im Jahre 

2010 einmal. Aus diesem Grund sei es für ihn schwierig, den psychischen 

Zustand verlässlich zu beurteilen. Der Beschwerdeführer werde seit Jahren 

ohne Erfolg mit Medikamenten behandelt. Wenn er zu ihm gekommen sei, 

habe er sich jedesmal in einer mittelschweren bis schweren Depression 

befunden und sei stets arbeitsunfähig gewesen. Ein Wiedererlangen der 

vollen Arbeitsfähigkeit erachte er als sehr unwahrscheinlich und wenn, dann 

nur vorübergehend und teilweise.

b) Dr. med. … weist in seinen Berichten auf diverse Unsicherheiten hin. So legt 

er offen, dass er den Beschwerdeführer einerseits selten gesehen habe und 

dass zwischen den einzelnen Konsultationen zu lange Zeitabschnitte gelegen 

hätten, um eine verlässliche Beurteilung abgeben zu können. Dr. med. … ist 

zudem von tatsachenwidrigen Fakten ausgegangen. So erklärte er den 

Beschwerdeführer auch anlässlich der Konsultationen in den Jahren 2006 und 

2007 als voll arbeitsunfähig, obwohl dieser in Wirklichkeit bis Ende Mai 2007 

für die … Einkaufsgenossenschaft arbeitete. Diese Berichte sind daher nicht 

genügend aussagekräftig. Dieser Umstand wird auch von der Vorinstanz so 

beurteilt. In ihrer Duplik weist sie selbst auf die vorstehend erwähnten 

Unsicherheiten bzw. Unzulänglichkeiten der Arztberichte hin. Der 

Beschwerdeführer sagte bei der Kantonspolizei aus, dass es ihm mit 

Einstellung des Geschäftsbetriebs im Mai 2007 gesundheitlich schlechter 

gegangen sei. Dass er im Fragebogen der IV-Stelle für die Revision der 

Invalidenrente angegeben hat, dass sein Gesundheitszustand gleich 

geblieben sei, ist nicht ausschlaggebend. Fest steht, dass keine 

Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er seit dem Juni 2007 arbeitstätig war.

c) Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit Juni 2007 lässt sich bei 

der gegebenen Aktenlage nicht in zuverlässiger Weise beurteilen. Zur Prüfung 

des Rentenanspruchs ab diesem Zeitpunkt ist eine Ergänzung des 

medizinischen Sachverhalts erforderlich. Die Sache ist daher an die 

Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie ein ärztliches Gutachten einholt. Der 

Gutachter soll sich unter Vorlage sämtlicher Akten, in Auseinandersetzung mit 

sämtlichen Arztberichten und unter Berücksichtigung der tatsächlich 

ausgeübten Arbeitstätigkeit bis Ende Mai 2007 zum Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers sowie dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit im 

interessierenden Zeitraum ab Juni 2007 äussern. Nach diesen Abklärungen 

hat die Vorinstanz über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab Juni 

2007 neu zu entscheiden.

5. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung 

von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig. Die Kosten werden unabhängig vom Streitwert nach dem 

Verfahrensaufwand im Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1‘000.00 festgelegt. 

Vorliegend setzt das Gericht die Kosten auf Fr. 700.00 fest. Da die 

Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen 

Verfügung für den Zeitraum ab Juni 2007 als teilweises Obsiegen gilt, werden 

die Kosten jeweils zur Hälfte dem Beschwerdeführer und der Vorinstanz 

auferlegt. Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende 

Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Gemäss der vom 

Rechtsvertreter eingereichten Kostennote macht dieser für das gerichtliche 

Beschwerdeverfahren (Aufwand ab dem 25. November 2009) einen als 

angemessen erachteten Aufwand von 14.8 Stunden geltend. Diesen hat die 

Vorinstanz zur Hälfte (7.4 Stunden à Fr. 250.00 = Fr. 1'850.00) zu 

entschädigen. Zuzüglich Barauslagen (Fr. 212.00) und 7.6% MwSt. (Fr. 

156.70) ergibt dies einen Entschädigungsanspruch in Höhe von Fr. 2'218.70.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die Verfügung vom 22. Oktober 

2009 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit 

diese, nach erfolgter medizinischer Abklärung im Sinne der Erwägungen, über 

den Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab Juni 2007 neu verfüge. Im 

Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. Die Kosten von Fr. 700.00 gehen jeweils zur Hälfte (Fr. 350.00) zulasten von 

… und der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, IV-Stelle, 

und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die 

Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, IV-Stelle, hat … mit 

Fr. 2'218.70 (inkl. Barauslagen und MwSt.) aussergerichtlich zu entschädigen.