# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2879dab8-be0f-54dc-92e8-23e0798fb876
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.04.2017 IV-2016/180
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2016-180_2017-04-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2016/180

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 27.04.2017

Entscheiddatum: 27.04.2017

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.04.2017
Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a, Art. 25 Abs. 3 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 7 
Abs. 1, Art. 11b Abs. 1 lit. a und b VZV (SR 741.51). Beim Rekurrenten reichen 
zentrale, von einem beidseitigem Glaukom herrührende 
Gesichtsfeldeinschränkungen bei beiden Augen in bis in den 20°-Bereich. 
Die Fahreignung wurde zu Recht abgesprochen; Bestätigung des 
Sicherungsentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. April 
2017, IV-2016/180).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia 

Geiger

 

 

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

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Sachverhalt:

A.- X ist seit dem 3. April 1970 im Besitz des Führerausweises der Kategorie B. Er ist 

im Administrativmassahmen-Register nicht verzeichnet. Im Jahr 2011 wurde er im 

Kantonsspital St. Gallen aufgrund eines Glaukoms (grüner Star) an beiden Augen 

operiert.

B.- Am Sonntag, 25. Oktober 2015, um 16.40 Uhr, wurde X auf der Rorschacher 

Strasse in St. Gallen anlässlich einer Verkehrskontrolle von der Stadtpolizei St. Gallen 

angehalten. Dabei fiel den Polizisten auf, dass er sein Fahrzeug erst rund zwanzig 

Meter hinter ihnen zum Stillstand brachte und Mühe beim Manövrieren auf dem 

Kontrollplatz hatte, obwohl genügend Platz vorhanden war. Das Strassenverkehrsamt 

eröffnete aufgrund dieses Vorfalls am 16. Dezember 2015 ein Verfahren zur Abklärung 

der Fahreignung und ordnete mit Zwischenverfügung vom 25. Januar 2016 eine 

vertrauensärztliche Untersuchung bei Dr.med. Felix Bösch, St. Gallen, an. Dieser 

berichtete am 29. Februar 2016 dem Strassenverkehrsamt, dass bei X die 

Wahrnehmung im rechten Gesichtsfeld deutlich reduziert sei. Beim linken Auge sei ein 

horizontales Gesichtsfeld von rund 110 Grad gemessen worden. Damit seien die 

ophthalmologischen Mindestanforderungen knapp nicht erfüllt. Zudem dürften die 

Kompensationsmöglichkeiten aufgrund des fortgeschrittenen Alters und der um rund 

50% verminderten Halswirbelsäulenrotation nach rechts eingeschränkt sein. Es sei 

deshalb eine ärztlich begleitete Kontrollfahrt angezeigt. In der Folge ordnete das 

Strassenverkehrsamt mit Zwischenverfügung vom 15. April 2016 eine ärztlich 

begleitete Kontrollfahrt für die Kategorie B an. Am 23. Mai 2016 teilte Dr.med. Ulfert 

Grimm, Fachbereichsleiter Verkehrsmedizin am Institut für Rechtsmedizin St. Gallen, 

dem Strassenverkehrsamt mit, dass bei X aufgrund des ungenügenden horizontalen 

Gesichtsfelds die Fahreignung nicht mehr gegeben sei. Aus diesem Grund widerrief 

das Strassenverkehrsamt mit Verfügung vom 23. Mai 2016 die mit Zwischenverfügung 

vom 23. Mai 2016 angeordnete ärztlich begleitete Kontrollfahrt, verbot X vorsorglich 

das Führen von Motorfahrzeugen ab sofort und entzog einem allfälligen Rekurs die 

aufschiebende Wirkung. Mit Zwischenverfügung vom 13. Juni 2016 ordnete es sodann 

eine verkehrsmedizinische Untersuchung an. Diese wurde am 5. September 2016 an 

der verkehrsmedizinischen Abteilung des Instituts für Rechtsmedizin (IRM) an der 

Universität Zürich durchgeführt. Im Gutachten vom 21. Oktober 2016 wurde 

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festgehalten, dass X die Anforderungen für ein sicheres Lenken eines Motorfahrzeugs 

im Bereich der Sehleistung nicht erfülle, weshalb die Fahreignung aus 

verkehrsmedizinischer Sicht nicht befürwortet werden könne. Mit Verfügung vom 

29. November 2016 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis auf 

unbestimmte Zeit. Für die Aufhebung des Entzugs wurde die Befürwortung der 

Fahreignung aus augenärztlicher und verkehrsmedizinischer Sicht verlangt. Einem 

allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.

C.- Dagegen erhob X mit Eingabe vom 12. Dezember 2016 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem sinngemässen Antrag, die Verfügung vom 

29. November 2016 sei aufzuheben. Das Strassenverkehrsamt verzichtete am 17. 

Januar 2017 auf eine Vernehmlassung. Am 24. März 2017 reichte es dem Gericht ein 

an X adressiertes Arztzeugnis von Dr.med. Robert Baumgartner, Augenärzte am 

Bahnhof AG, vom 17. März 2017 ein.

Auf die Ausführungen der Beteiligten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 12. Dezember 2016 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz dem Rekurrenten den Führerausweis 

gestützt auf das verkehrsmedizinische Gutachten des IRM der Universität Zürich vom 

21. Oktober 2016 zu Recht wegen mangelnder Fahreignung auf unbestimmte Zeit 

entzog. Sie erwog, dass dem Rekurrenten die Fahreignung aufgrund des Vorliegens 

von absoluten, deckungsgleichen und nicht kompensierbaren zentralen 

Gesichtsfelddefekten abgesprochen werden müsse. Der Rekurrent macht 

bis

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demgegenüber im Rekurs geltend, dass er sich vor fünf Jahren einer Augenoperation 

habe unterziehen müssen und ihm damals die Fahreignung vom Kantonsspital 

bestätigt worden sei. Seither lasse er sich regelmässig augenärztlich untersuchen, 

wobei diese Untersuchungen keine Veränderung des Zustands ergeben hätten. Er fühle 

sich nach wie vor in der Lage, ein Motorfahrzeug zu lenken.

3.- Bestehen Zweifel an der körperlichen oder psychischen Fahreignung, sind 

medizinische, psychologische oder psychiatrische Abklärungen vorzunehmen (Art. 11b 

Abs. 1 lit. a und b der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen 

zum Strassenverkehr, SR 741.51, abgekürzt: VZV). Wird dabei festgestellt, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen für die Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen, muss 

der Führerausweis entzogen werden (Art. 16 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, 

SR 741.01, abgekürzt: SVG). In diesen Fällen dient der Entzug des Ausweises der 

Sicherung des Verkehrs vor ungeeigneten Fahrzeugführern (Sicherungsentzug). Es soll 

die zu befürchtende Gefährdung der Verkehrssicherheit durch einen ungeeigneten 

Fahrzeugführer in der Zukunft verhindert werden (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 

1C_74/2011 vom 17. Mai 2011 E. 2.2).

Art. 16d SVG regelt den Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Auf 

unbestimmte Zeit wird der Führerausweis einer Person unter anderem entzogen, wenn 

sie nicht oder nicht mehr über die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, 

um ein Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG). Darunter fallen alle 

medizinischen und psychischen Gründe, welche die Fahreignung ausschliessen. 

Grundsätzlich müssen die medizinischen Mindestanforderungen – bezogen auf die 

jeweilige Führerausweiskategorie – gemäss Anhang 1 der VZV erfüllt sein (Art. 25 

Abs. 3 lit. a SVG, Art. 7 Abs. 1 VZV). Die Fahreignung ausschliessende Gründe sind 

unter anderem ein eingeschränktes Seh- und Hörvermögen, Störungen des 

Gleichgewichts, Bewegungsbehinderungen, Herz- und Gefässkrankheiten, 

Zuckerkrankheit, Hirn- und Rückenmarksstörungen sowie Lungen- und 

Bronchialerkrankungen (R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen 

Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl. 2002, Rz. 323).

Der Sicherungsentzug wird grundsätzlich auf unbestimmte Dauer ausgesprochen 

(Art. 16d Abs. 1 Ingress SVG). Der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis 

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kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche 

oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des 

Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Da 

ein Sicherungsentzug stark in den Persönlichkeitsbereich eingreift, ist eine genaue 

Abklärung der persönlichen Verhältnisse des Betroffenen in jedem Fall und von Amtes 

wegen vorzunehmen. Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen 

richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen 

Ermessen der Entzugsbehörde (vgl. BGE 129 II 82 E. 2.2).

4.- Die Vorinstanz entzog dem Rekurrenten den Führerausweis gestützt auf das 

verkehrsmedizinische Gutachten des IRM der Universität Zürich vom 21. Oktober 2016 

aus medizinischen Gründen auf unbestimmte Zeit.

a) Das verkehrsmedizinische Gutachten unterliegt der freien richterlichen 

Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann ärztlichen Gutachten Beweiswert 

beigemessen werden, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 

sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit 

bestehen (BGE 123 V 331 E. 1c). In Sachfragen weicht das Gericht nur aus triftigen 

Gründen von einer gerichtlichen Expertise ab. Es prüft, ob sich aufgrund der übrigen 

Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die 

Schlüssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Erscheint ihm die 

Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat es nötigenfalls 

ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben (vgl. BGE 133 III 385 mit 

weiteren Hinweisen). Das verkehrsmedizinische Gutachten soll in der 

Gesamtbeurteilung die erhobenen Befunde hinsichtlich der Fragestellung würdigen und 

so gewichten, dass die Schlussfolgerungen und die Beantwortung der Fragestellung 

auch für einen medizinischen Laien nachvollziehbar sind (vgl. zum 

verkehrspsychologischen Gutachten Bächli-Biétry, Inhalt des Gutachtens, Würdigung, 

Folgefragen aus verkehrspsychologischer Sicht, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2009, S. 58).

b) Der Gutachter stützte seine Beurteilung auf den Bericht der Stadtpolizei St. Gallen 

vom 10. Dezember 2015, den Bericht des Vertrauensarztes vom 29. Februar 2016, den 

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Bericht des behandelnden Augenarztes vom 26. September 2016 und die Ergebnisse 

der verkehrsmedizinischen Untersuchung. Damit berücksichtigte er die wesentlichen 

Aspekte und traf die notwendigen Abklärungen (BGE 129 II 82 E. 6.2.2).

aa) Im Bericht der Stadtpolizei St. Gallen vom 10. Dezember 2015 ist festgehalten, 

dass der Rekurrent sein Fahrzeug, obwohl die Sichtbedingungen gut und der 

Strassenbelag trocken waren, erst rund zwanzig Meter hinter den Polizisten habe zum 

Stillstand bringen können. Beim Manövrieren auf dem Kontrollplatz sei sodann 

aufgefallen, dass er Mühe gehabt habe, die Distanzen und Fahrzeugdimensionen 

richtig einzuschätzen. Obwohl genügend Platz vorhanden war, habe sich sein 

Wendemanöver sehr umständlich gestaltet. Es sei der Eindruck entstanden, dass er mit 

dem Strassenverkehr überfordert sei.

bb) Der Vertrauensarzt führte am 29. Februar 2016 aus, der 83-jährige Rekurrent sei 

altersentsprechend in einem ordentlichen Allgemein- und Ernährungszustand. Im 

Gespräch hätten sich keine auffälligen Erinnerungslücken gezeigt. Es lägen keine 

Hinweise auf eine psychiatrische Erkrankung vor. Die Halswirbelsäulenrotation sei 

insbesondere rechts um mindestens die Hälfte eingeschränkt. Die Gelenke seien 

altersentsprechend ordentlich mobil. Beim Romberg-Test stehe der Rekurrent sicher, 

beim Strichgang gehe er mit leichter Unsicherheit und der Finger-Nase-Test sei 

beidseits unauffällig. Der Visus betrage ohne Korrektur rechts 0.4 und links 0.6, mit 

Korrektur rechts 0.6 und links 0.9. Das Gesichtsfeld nach rechts erscheine deutlich 

eingeschränkt. Der Augenarzt des Rekurrenten habe nach einem Untersuch vom 22. 

Februar 2016 die ophthalmologischen Befunde als knapp genügend beurteilt. In der 

eigenen Beurteilung kam der Vertrauensarzt zum Schluss, dass die Wahrnehmung im 

rechten Gesichtsfeld deutlich reduziert sei. Bei lediglich röhrenförmigem Gesichtsfeld 

am rechten Auge sei beim linken Auge ein horizontales Gesichtsfeld von rund 110° 

gemessen worden, wobei vom Gesetz ab dem 1. Juli 2016 120° gefordert würden. 

Deshalb seien seines Erachtens die ophthalmologischen Mindestanforderungen knapp 

nicht erfüllt. Hinzu komme, dass die Kompensationsmöglichkeiten aufgrund des 

fortgeschrittenen Alters und der um rund 50 Prozent verminderten 

Halswirbelsäulenrotation nach rechts eingeschränkt seien. Im Übrigen seien die 

medizinischen Mindestanforderungen jedoch erfüllt; es lägen keine Hinweise auf 

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instabile metabolische, neurologische oder kardiologische Erkrankungen, eine 

Suchterkrankung oder eine Demenz vor.

cc) Am 26. September 2016 wurde beim Augenarzt des Rekurrenten eine statische, 

zentrale Gesichtsfeldbestimmung durchgeführt. Diese ergab für das rechte Auge, bis 

auf zwei kleine Inseln von ca. 3° Radius zentral und parazentral, diffuse absolute 

Gesichtsfelddefekte in allen Quadranten bis nach zentral 3° sowie für das linke Auge 

absolute Gesichtsfelddefekte in den oberen Gesichtsfeldquadranten bis nach zentral 

15° und in den unteren Quadranten bis nach zentral 5°.

dd) Die körperliche Untersuchung vom 5. September 2016 ergab, dass der Rekurrent in 

gutem Allgemein- und normalem Ernährungszustand sei. Der Bewegungsapparat und 

die Haut, die Atmungs- und Abdominalorgane sowie der Lagesinn im Bereich der 

unteren Extremitäten beidseits seien unauffällig. Der Blutdruck betrage 160/95 mmHg 

und der Puls sei regelmässig bei 78 Schlägen pro Minute. Der Strichgang sei unsicher, 

ansonsten sei der Rekurrent grobkursorisch neurologisch unauffällig. Der Fernvisus 

betrage unkorrigiert rechts 0.6 und links 0.7. Eine fingerperimetrische Prüfung des 

Gesichtsfelds auf der horizontalen Ebene habe ca. 100° bis 120° ergeben, wobei es 

rechts stark eingeschränkt sei. Das Gehör sei leicht vermindert, in der Konversation 

aber unproblematisch. Das Bewusstsein des Rekurrenten sei klar und die Orientierung 

zu allen Qualitäten erhalten. In der Untersuchung hätten sich keine Anhaltspunkte für 

kognitive Einschränkungen oder affektive Auffälligkeiten ergeben. Es bestünden keine 

Hinweise auf formale oder inhaltliche Denkstörungen. Der Antrieb und die 

Psychomotorik seien unauffällig gewesen. Das Verhalten des Rekurrenten sei 

insgesamt situationsadäquat, freundlich und kooperativ gewesen.

ee) Der Gutachter gelangte in seiner Beurteilung zum Schluss, dass aufgrund der 

Tatsache, dass beim Rekurrenten die absoluten Defekte in allen Quadranten 

ausgedehnt seien und beide Augen betreffen würden, und somit deckungsgleich seien, 

diese in keiner Weise kompensiert werden könnten. Dies bedeute, dass Gegenstände 

oder Personen im Bereich des zentralen Gesichtsfelds (innere 30°) nicht oder zu spät 

wahrgenommen würden. Verkehrsmedizinisch seien diese Defekte relevant, da zum 

Lenken eines Motorfahrzeugs eine Unversehrtheit des zentralen Gesichtsfelds 

unabdingbar sei. Insbesondere gelte, dass zumindest die zentralen 20° des 

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Gesichtsfelds intakt sein müssten, was beim Rekurrenten nicht der Fall sei. Er erfülle 

somit die Anforderungen für ein sicheres Lenken eines Motorfahrzeugs bezüglich 

peripheren und zentralen Gesichtsfelds nicht, weshalb die Fahreignung aus 

verkehrsmedizinischer Sicht nicht befürwortet werden könne.

c) Die Sehleistung muss so gross sein, dass ein Fahrzeuglenker auch bei schlechten 

Sichtverhältnissen (trüber Tag, Dämmerung, nachts oder bei starker Blendung) 

rechtzeitig Si-tuationen im Strassenverkehr erfassen und entsprechend reagieren kann. 

Die für die Orientierung im Strassenverkehr benötigten Informationen werden zu 90% 

mit dem Auge aufgenommen. Ein Fahrer mit verminderter Sehschärfe erkennt 

Hindernisse oder Gefahren später als ein Normalsichtiger. Relevant für die Orientierung 

im Strassenverkehr sind nicht nur einzelne Leistungen wie zum Beispiel die Sehschärfe, 

sondern das Zusammenspiel des gesamten Sehorgans in den Basisfunktionen 

Sehschärfe (Fernvisus), Gesichtsfeld, Dämmerungssehen und Blendeempfindlichkeit, 

räumliches Sehen (Stereosehen) sowie Augenstellung und -motilität (M. Schneebeli, 

Sehvermögen und Fahreignung, in: Handbuch der verkehrsmedizinischen 

Begutachtung, Bern 2005, S. 57).

Nach Art. 25 Abs. 3 lit. a SVG stellt der Bundesrat nach Anhören der Kantone 

Vorschriften auf über die Mindestanforderungen, denen der Motorfahrzeugführer in 

körperlicher und psychischer Hinsicht genügen muss. Die medizinischen 

Mindestanforderungen sind detailliert im Anhang 1 der VZV tabellarisch aufgeführt. Die 

Führerausweiskategorien werden in zwei medizinische Gruppen eingeteilt. Die erste 

medizinische Gruppe umfasst die Führerausweiskategorien A und B, die 

Führerausweis-Unterkategorien A1 und B1 sowie die Führerausweisspezialkategorien 

F, G und M; die zweite medizinische Gruppe die Führerausweiskategorien C und D, die 

Führerausweis-Unterkategorien C1 und D1, die Bewilligungen für berufsmässigen 

Personentransport sowie Verkehrsexperten. Hinsichtlich des Sehvermögens werden für 

die erste Gruppe, welcher der Rekurrent zuzuordnen ist, folgende Anforderungen 

gestellt: Die Sehschärfe muss beim besseren Auge 0,5, beim schlechteren Auge 0,2 

(einzeln gemessen) betragen; bei beidäugigem Sehen muss das Gesichtsfeld horizontal 

minimal 120°, die Erweiterung nach rechts und links minimal 50°, die Erweiterung nach 

oben und unten minimal 20° betragen und das zentrale Gesichtsfeld muss bis 20° 

normal sein.

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Der Fernvisus betrug beim Rekurrenten bei der Messung vom 5. September 2016 

unkorrigiert rechts 0.6 und links 0.7. Er erfüllt damit die medizinische 

Mindestanforderung hinsichtlich der Sehschärfe gemäss Anhang 1 VZV, wonach der 

Visus des besseren Auges 0,5 und des schlechteren Auges 0,2 betragen muss. 

Problematisch hingegen sind die beidseitig zentralen Gesichtsfeldausfälle, welche von 

einem Glaukom herrühren.

d) Das Gesichtsfeld, d.h. das Wahrnehmungsfeld des Auges beim Blick geradeaus, ist 

von überragender Bedeutung im Strassenverkehr und in seiner Wertigkeit der 

Tagessehschärfe gleichzusetzen. Vor allem sich in den Randzonen bewegende 

Objekte, wie z.B. überholende Fahrzeuge, Fussgänger am Fussgängerstreifen, 

Verkehrsteilnehmer des Querverkehrs oder Fahrzeuge beim Spurwechsel müssen 

rechtzeitig wahrgenommen werden können. Das periphere Gesichtsfeld hat eine 

bedeutende Warnfunktion und ist Ausdruck des dynamischen Sehens für sich zum 

Betrachter relativ bewegende Gegenstände in den Randzonen (M. Schneebeli, a.a.O., 

S. 60). Beim Glaukom (grüner Star) handelt es sich um eine Gruppe von Erkrankungen, 

die zu einer Schädigung des Gesichtsfeldes führt. Das chronische Offenwinkelglaukom 

ist eine zumeist beidseitig, jedoch nicht notwendigerweise symmetrisch ausgeprägte 

Erkrankung mit zumeist an einem Auge vorhandenen charakteristischen Zeichen des 

glaukomatösen Sehnervenschadens. Dieser führt entweder zu morphologischen 

Veränderungen an Papille und/oder Nervenfaserschicht oder zu Veränderungen im 

Gesichtsfeld oder zu beidem. Häufig, aber nicht immer, geht das Glaukom mit einer 

Erhöhung des Augeninnendrucks einher. Die entstehenden Gesichtsfeldveränderungen 

nimmt der Patient selbst erst sehr spät wahr, weil das Gehirn Defekte mit mehr oder 

weniger sinnvollen Bildelementen ergänzt. Da es sich um Schädigungen von Zellen des 

Zentralnervensystems handelt, ist ein Wiederherstellen geschädigter Areale in der 

Regel nicht möglich. Entscheidend für die Fahreignung sind das zentrale Gesichtsfeld 

im 30°-Bereich und die peripheren Gesichtsfeldbereiche im horizontalen Meridian. 

Defekte im binokularen zentralen Gesichtsfeld und Ausfälle im binokularen horizontalen 

Gesichtsfeld nach rechts oder links bedeuten deshalb, dass keine Fahreignung 

besteht. Ausfälle nach oben oder unten sind hingegen von untergeordneter Bedeutung 

und müssen nicht notwendigerweise zu einer Einschränkung der Fahreignung führen 

(P. Vivell, in: Madea/Musshoff/Berghaus [Hrsg.], Verkehrsmedizin, 2. Aufl. 2012, S. 239 

f.). Wenn Gesichtsfelddefekte nicht durch das Gesichtsfeld des anderen Auges 

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kompensiert werden können, ist die Fahreignung ebenfalls aufgehoben (M. Schneebeli, 

a.a.O., S. 60).

Gemäss den Untersuchungen des Augenarztes vom 22. Februar und 26. September 

2016 wurde beim Rekurrenten am linken Auge ein horizontales Gesichtsfeld von 110° 

gemessen. Beim rechten Auge besteht lediglich ein röhrenförmiges Gesichtsfeld (vgl. 

Bericht des Vertrauensarztes vom 29. Februar 2016). Die zentralen Gesichtsfelddefekte 

reichen bei beiden Augen bis in den 20°-Bereich (beim linken Auge in den oberen 

Gesichtsfeldquadranten bis nach zentral 15° und in den unteren Quadranten bis nach 

zentral 5°, beim rechten Auge in allen Quadranten bis nach zentral 3°). Unter diesen 

Umständen ist die Fahreignung des Rekurrenten – in Übereinstimmung mit der Lehre – 

auszuschliessen. Insbesondere können die Gesichtsfelddefekte auch nicht durch das 

Gesichtsfeld des andern Auges kompensiert werden, da beim Rekurrenten die 

Gesichtsfelddefekte beide Augen betreffen.

e) Damit sind die Ausführungen im Gutachten zur Fahreignung des Rekurrenten 

schlüssig und nachvollziehbar, und die Vorinstanz hat zu Recht auf das 

verkehrsmedizinische Gutachten abgestellt und einen Sicherungsentzug aus 

medizinischen Gründen ausgesprochen.

f) Die Einschätzung des Augenarztes des Rekurrenten vom 22. Februar 2016, wonach 

die Werte des Rekurrenten zum Lenken eines Motorfahrzeugs noch knapp genügend 

seien, zumal die vom Gesetzgeber 1936 erlassenen Mindestanforderungen für die 

heutigen Verkehrsverhältnisse eher als grosszügig zu beurteilen seien, ist nicht 

nachvollziehbar. Die vom Gesetz vorgegebenen medizinischen Mindestanforderungen 

sind in jedem Fall einzuhalten. An der verkehrsmedizinischen Beurteilung und den 

daraus gezogenen Schlüssen des Strassenverkehrsamtes vermag auch die vom 

Rekurrenten im privaten Rahmen durchgeführte Kontrollfahrt mit einem pensionierten 

Polizisten sowie sein persönliches Empfinden, wonach er sich immer noch fähig fühle, 

ein Motorfahrzug zu führen, nichts zu ändern. Die Gesichtsfeldausfälle im zentralen 

Bereich führen dazu, dass er im Strassenverkehr für andere Teilnehmer ein erhebliches 

Risiko darstellen würde. Die Fahreignung kann deshalb nicht befürwortet werden. 

Daran ändert auch das neuerlich eingereichte Arztzeugnis vom 17. März 2017 nichts, in 

welchem zwar festgehalten ist, dass die Einschränkungen der Gesichtsfelder des 

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Rekurrenten seit 2011 nicht progredient seien, nicht aber, dass diese für das Lenken 

eines Motorfahrzeugs noch genügend seien. Schliesslich hilft dem Rekurrenten in der 

aktuellen Situation auch nichts, dass er seit sechzig Jahren unfallfrei fahre. Der 

Sicherungsentzug zielt nicht darauf ab, den Betroffenen wegen einer 

Verkehrsregelverletzung zu bestrafen. Namentlich setzt er keine schuldhafte 

Widerhandlung im Strassenverkehr voraus (BGer 1C_74/2011 vom 17. Mai 2011 E. 

2.2). Vielmehr geht es darum, die zu befürchtende Gefährdung der Verkehrssicherheit 

zu verhindern (Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 16d N 8).

5.- Zusammengefasst ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht auf das Gutachten vom 

21. Oktober 2016 abgestellt, die Fahreignung des Rekurrenten gestützt auf Art. 16d 

Abs. 1 lit. a SVG verneint und den Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen hat. 

Der mit dem Sicherungsentzug verbundene Eingriff in die Persönlichkeitssphäre des 

Rekurrenten ist angesichts der auf dem Spiel stehenden öffentlichen Interessen der 

Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer erforderlich und angemessen und liegt nicht 

zuletzt auch in seinem eigenen, wohlverstandenen Interesse (vgl. BGer 6A.15/2000 

vom 28. Juni 2000 E. 4). Es gibt keine mildere Massnahme für die Gewährleistung der 

Verkehrssicherheit. Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als recht- und 

verhältnismässig; entsprechend ist der Rekurs abzuweisen.

6.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn er während eines 

Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

7.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

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1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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		2025-07-19T07:22:35+0200
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