# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9ab19e67-de98-50be-a578-efcee3732dbf
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-08
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; keine wesentliche Veränderung des physischen und psychischen Gesundheitszustandes seit erster Rentenverweigerung; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2013.00968
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00968.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00968
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Fischer
Urteil
vom
8. Dezember 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1956 geborene
X.___
meldete sich am 12. Februar 2010 zum Bezug von Leistungen (Rente) des Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an (Urk. 8/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, traf daraufhin erwerbliche
,
berufliche und medizinische Abklärungen. Nachdem sie der Versicherten am 29. April 2010 mitgeteilt hatte, dass berufliche Eingliede
rungsmassnahmen nicht möglich seien (Urk. 8/12),
holte sie am
26
. August 2010 einen Haushaltsabklärungsbericht ein (Urk. 8/20) und
liess sie am
26. Oktober 2010 von den Ärzten des
Y.___
orthopädisch und psychiatrisch untersuchen (vgl. Expertise vom 18. November 2010
,
Urk. 8/17). In Bestätigung ihres Vorbescheids vom 30. März 2011 (Urk. 8/23) verfügte
die IV-Stelle
in der Folge
– unter Hinweis auf einen Invaliditätsgrad von 11 % - am 26. Mai 2011 die Abweisung des Rentengesuchs (Urk. 8/24). Am 22. September 2011 erteilte sie
Kostengut
spra
che
für orthopädische Serienschuhe (Urk. 8/32).
1.2
Am 8. März 2013 stellte
X.___
erneut ein Rentenbegehren (Urk. 8/43). Die IV-Stelle liess die Versicherte
daraufhin
am 16. Mai
von Ärzten des
Regio
nalärztlichen
Dienstes (RAD) der IV psychiatrisch und orthopä
disch/rheuma
to
logisch untersuchen (Urk. 8/48 f.).
In der Folge
teilte sie ihr mit Vorbescheid vom 15. Juli 2013 (Urk. 8/52) mit, dass sie
nach wie vor
einen
Invali
di
täts
grad
von 11 % aufweise und demnach
weiterhin
keinen Renten
anspruch habe. Daran hielt sie auf Einwand der Versicherten (Urk. 8/59) hin am 26. September 2013 fest (Urk. 2).
2.
Gegen diese Verfügung (Urk. 2) liess
X.___
am 23. Oktober 2013 mit folgenden Anträgen Beschwerde erheben (Urk. 1 S. 1):
„Es sei die angefochten
e Verfügung abzuändern und der
Beschwerde
führerin die ganze IV-Rente zuzusprechen.
Es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung
(be
treffend Gerichtskosten) zu bewilligen.“
Die IV-Stelle schloss am 28. November 2013 auf Abweisung der Beschwerde (vgl. Beschwerdeantwort, Urk. 7), was der Beschwerdeführerin am 2. Dezember 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein
zugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes
Invalidenein
kommen
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes
Valideneinkom
men
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der
Einkom
mensdifferenz
der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten
Teilinvaliditäten
ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.5
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung [
IVV
]
), so ist im
Beschwerdever
fahren
zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer
wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die IV-Stelle begründete die erneute Rentenverweigerung
– unter Hinweis auf das Ergebnis der psychiatrischen und orthopädisch/
rheumatologischen Untersu
chung vom 16. Mai 2013 d
urch die Ärzte des RAD
(Urk. 8/48 f.)
–
damit, dass
sich der Gesundheitszustand seit der Verfügung vom 26. Mai 2011 (Urk.
8/
24) nicht wesentlich verschlechtert habe (Urk. 7).
I
m – mit 27 % zu wertenden
–
Erwerbsbereich
sei die
Beschwerdeführerin
weiterhin
in der Lage, ohne zeitliche Einschränkung einer leidensangepassten Tätigkeit nachzugehen und dabei ein
den
Validenlohn
übersteigendes
Einkommen zu erzielen.
Unter Berücksichti
gung der im
H
aushaltsbereich bestehenden 15%igen Einschränkung resultiere ein
(rentenausschliessender)
Invaliditätsgrad von 11 % (Urk. 2 S. 2
, Urk. 7 S. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, sie leide seit Jahren an diversen
chronifizierten
physischen und psychischen
Gesund
heitsstörungen
, wobei sich letztere noch verschlechtert hätten.
I
nsbesondere aus psychischen Gründen
–
sie leide nun an einer schweren Depression
–
sei
sie
in jeglicher
Tätigkeit
zu 100
% arbeitsunfähig (Urk.
1 S. 2 f.
). Angesichts der divergierenden Einschätzungen der Ärzte des RAD
einerseits
und der behan
delnden Ärzte
andererseits
sei zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit eine
Abklä
rung in einer Eingliederungsstätte
indiziert
(Urk. 1 S. 3 f.).
3.
3.1
3.1.1
Betreffend den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der am 26. Mai 2011 verfügten Rentenverweigerung (Urk. 8/24) geht aus den medi
zinischen Akten Folgendes hervor:
Dr. med.
Z.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin,
Psychosomatik und Psy
chosoziale Medizin
APPM
,
stellte am 23. April 2010 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/11 S. 6):
-
Chronisches
z
ervikospondylogenes
Syndrom bei Fehlhaltung und ausge
prägten
degenerativen
Veränderungen der Halswirbelsäule (HWS)
-
Chronisches
Lumbovertebralsyndrom
bei Haltungsinsuffizienz
-
Fibromyalgiesyndrom
-
Chronische
Tin
n
itusbeschwerden
-
Rezidivierende depressive Episoden
Seit dem 30. April 2009 bestehe
eine bleibende 100%ige Arbeitsunfähigkeit.
3.1.2
Gestützt auf die Ergebnisse ihrer am 26. Oktober 2010 durchgeführten psychiatri
schen und orthopädischen Untersuchung stellten die Ärzte des
Y.___
in ihrem Gutachten vom 18. November 2010 folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/17 S.
21 f.
):
-
Deutliche
Osteochondrose
C4 bis 7 mit grenzwertiger Einengung des
Spi
nalkanals
zwischen C4 und 6
-
Osteochondrose
und Diskushernie L4/5 mit leichter Einengung des latera
len
Rezessus
und eventueller Reizung der Nervenwurzeln L5 sowie Diskushernie L5/S1 rechts
mediolateral
mit Einengung des lateralen
Rezessus
und Kompression der Nervenwurzel S1 rechts
-
Deutliche
Acromioclaviculargelenksarthrose
mit
Impingement
der
Supra
spinatussehne
und Teilruptur rechts
-
Präadipositas
-
Chronische depressive Verstimmung (
Dysthymie
), ICD-10 F34.1, beste
hend seit Jahren
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, ICD-10 F45.4, bestehend seit Jahren
Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten nachstehende Diagnosen
(Urk. 8/17 S. 22)
:
-
Fragliches
Impingement
der linken Schulter bei
initialer
Acromiocla
vicu
lar
gelenksarthrose
-
Vermehrte Kyphose der Brustwirbelsäule
-
Arterielle Hypertonie
-
Dyslipidämie
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Putzfrau bestehe eine 40%ige Arbeitsunfä
higkeit. Als Hausfrau sei die Beschwerdeführerin zu 30 % bezie
hungsweise – unter Berücksichtigung der Mithilfe ihrer Familienangehörigen – zu 15 % in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt
(Urk. 8/17 S. 22)
.
In einer
leidensangepasste
n
Tätigkeit
bestehe eine 90%ige Arbeitsfähigkeit (10%ige Leistungseinbusse bei voller Stundenpräsenz;
Urk. 8/17 S.
23
).
3.2
3.2.1
Im
Zeitpunkt der
am 26. September 2013
verfügte
n
Abweisung des
zweiten
Ren
tengesuchs
(Urk. 2)
präsentiert
e
sich die medizinische Situation wie folgt
:
Dr. med.
A.___
, Facharzt FMH für Chirurgie, Wirbelsäulenleiden,
Schleuder
trauma
und orthopädische Traumatologie, stellte am 12. September 2011 fol
gende Diagnosen (Urk. 8/31 S. 3):
-
Zervikal- und lumbalbetontes
Panvertebralsyndrom
-
Lumbovertebrales
Syndrom bei Hyperlordose mit
Sacrum
arcuatum
-
Chondropathia
patellae
links
-
Senk- und Spreizfüsse beidseits
-
Haltungsinsuffizienz
-
Muskuläre
Dysbalance
Die Prognose sei gut (Urk. 8/31 S. 4).
3.2.2
Die Ärzte des
B.___
stellten am 5. Juli 2012 folgende Diagnosen (Urk. 8/42 S. 2):
-
Chronisches
zervikospondylogenes
Syndrom (Diagnose Dr.
Z.___
vom 23. April 2010)
-
deutliche
Osteochondrose
und
kyphotische
Fehlstellung C4-C7, weni
ger C3/4; grenzwertige Einengung des Spinalkanals C4-C6 (
Upright
MR
I der HWS vom 1. November 2010
; Diagnose
Y.___
vom 1
8.
November 2010
)
-
Chronisches
Lumbovertebralsyndrom
(Diagnose Dr.
Z.___
vom 23. April 2010)
-
Osteochondrose
und
kyphotische
Fehlstellung sowie Diskushernie L4/5 mit leichter Einengung des lateralen
Rezessus
und eventueller Reizung der Nervenwurzel L5; flache Diskushernie L5/S1 rechts
medi
olateral
mit Einengung des lateralen
Rezessus
und Kompression der Nervenwurzel S1 rechts (
Uprig
h
t
MRI der
Lendenwirbelsäule [
LWS
]
vom 1. November 2010
; Diagnose
Y.___
vom 1
8.
November 2010
)
-
Schulterschmerzen links mit/bei
-
d
eutlicher Arthrose des
Akromioclavikulargelenks
und dadurch
Impin
ge
ment
der
Supraspinatussehne
mit
Teilriss
(
Upright
MRI rechte Schulter; Diagnose
Y.___
vom 18. November 2010)
-
Fibromyalgiesyndrom
(Diagnose Dr.
Z.___
vom 23. April 2010)
-
Mittelgradige depressive Episode, ICD-10 F32.1
-
Anhaltende
s
omatoforme
Schmerzstörung, ICD-10 F45.4
-
Tinnitus
Die Beschwerdeführerin, die noch zirka 30 Minuten
lang
gehen
,
sitzen und
ste
hen könne
, ohne dass die Schmerzen zu stark würden
, den Haushalt (P
utzen,
Waschen, K
ochen,
E
inkaufen,
B
ügeln) aber nicht mehr
zu
besorgen in de
r Lage sei
, sei aufgrund dieser Leistungseinschränkungen und der Depression in jegli
cher Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig (Urk. 8/42 S. 6 und S. 7).
3.2.
3
Dr.
Z.___
berichtete am 25. Januar 2013 über eine im Sommer 2011 eingetre
tene Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin. Diese leide an stärkeren, therapieresistenten Schmerzen vor allem im Bereich von Nacken, Hinterkopf, Oberarm (linksbetont) und des Kreuzes
; aufgrund der genannten Beschwerden sei die Einschränkung im Alltag, im Haushalt und bei längerem Gehen ausser Haus
nun
stärker als noch vor anderthalb bis zwei Jahren. Zusätzlich bestünden – im Rahmen einer depressiven Störung zu inter
pretierende - generalisierte Schmerzen (
Fibromyalgiesyndrom
)
,
Müdigkeit,
eine
Freud- und Interessenlosigkeit,
eine
depressiv
e
Stimmung und Schlafstörungen. Insgesamt sei eine erhebliche gesundheitliche Beeinträchtigung vorhanden, die keine Arbeitsleistung mehr zulasse (Urk. 8/42 S. 1).
3.2.4
Nachdem sie die Beschwerdeführer
in
am 16. Mai 2013 untersucht hatte, stellte RAD-Ärztin med.
pract
.
C.___
, Fachärztin FMH für Orthopädie und Trau
matologie, in ihrem Bericht vom 8. Juli 2013
nachstehende Diagnose
n
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/48 S. 8):
-
Schmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung der HWS und der LWS
-
mit Schmerzausstrahlung in die gesamte linke Körperhälfte (kein
Der
matom-Bezug
)
-
bei bekannten
Osteochondrosen
der HWS und der LWS
Aufgrund der Laborbefunde sei ein entzündlich-rheumatisches Geschehen auszu
schliessen. Das angegebene Schmerzmittel habe – anders als die
verord
neten
Psychopharmaka – nicht nachgewiesen werden können.
Der Gesundheits
zustand habe sich seit der Begutachtung durch das
Y.___
im Herbst 2010 nicht wesentlich verändert.
In der angestammte
n Tätigkeit als Reinigungskraft
bestehe weiterhin eine 40%ige
Arbeitsunfähigkeit (
Urk.
8/48 S. 8) und e
ine
leidensangepasste Tätig
k
eit
sei der Beschwerdeführerin zu 100 % zumutbar (Urk. 8/48 S. 9).
3.2.5
Med.
pract
.
D.___
, Facharzt FMH
für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD-Arzt, stellte in seinem Untersuchungsbericht vom 11. Juli 2013 folgende Diag
nosen (Urk. 8/49 S. 10):
-
Dysthymie
, ICD-10 F34.1
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, ICD-10 F45.4
Die Beschwerdeführerin
zeige ein teilweise sehr demonstratives und theatrali
sches Verhalten, welches weit über Verdeutlichungstendenzen hinaus gehe und Inkonsistenzen aufweise. Es seien deutliche Aggravationstendenzen und gar ein Simulationsverhalten feststellbar (Urk. 8/49 S. 7). A
us psychiatrischer Sicht
sei sie
nicht in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt (Urk. 8/49 S. 11).
3.2.6
In ihrem Schreiben an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vom 12. April 2013 stellten die Ärzte des
B.___
fol
gende Diagnosen (Urk. 3/4 S. 3):
-
Mittelgradige depressive Episode, ICD-10 F32.1
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, ICD-10 F45.4
-
Tinnitus, ICD-10 H93.1
-
Chronisches
zervikospondylogenes
Syndrom (Diagnose Dr.
Z.___
vom 23. April 2010)
-
deutliche
Osteochondrose
und
kyphotische
Fehlstellung C4-C7, weni
ger C3/4, grenzwertige Einengung des Spinalkanals C4-C6 (
Upright
MRI der LWS vom 1. November 2011
; Diagnose
Y.___
vom 18. November 2010
)
-
Chronisches
Lumbovertebralsyndrom
(Diagnose Dr.
Z.___
vom 23. April 2010)
-
Osteochondrose
und
kyphotische
Fehlstellung sowie
Diskusher
nie
L4/5 mit leichter
Einengung des lateralen
Rezessus
und eventuel
ler Reizung der Nervenwurzel L5, flache Diskushernie L5/S1 rechts
mediolateral
mit Einengung des lateralen
Rezessus
und Kompression der Nervenwurzel S1 rechts (
Upright
MRI der LWS vom 1. November 2011
; Diagnose
Y.___
vom 18. November 2010
)
-
Schulterschmerzen links mit/bei
-
Fibromyalgiesyndrom
(Diagnose Dr.
Z.___
vom 23. April 2010)
Seit der Begutachtung durch die Ärzte des
Y.___
sei es zu einer Verschlechte
rung des psychischen Gesundheitszustandes gekommen. Die Beschwerdeführe
rin leide nun nicht mehr an einer
Dysthymie
, sondern an einer mittelgradigen depressiven Episode (Urk. 3/4 S. 3) beziehungsweise einer schweren Depression (Urk. 3/4 S. 2). Aufgrund der Depression sowie des positiven (Sitzen zirka 30 Minuten ohne zu viel Schmerzen, 30 Minuten Gehen, 5 kg Heben) und des
negativen Leistungsbildes (keine Haushalttätigkeiten möglich, kein Putzen, Waschen, Kochen, Einkaufen, Bügeln [Schwiegertöchter helfen]) bestehe auch in einer leidensangepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 3/4 S. 3).
3.2.7
Am 23. September 2013 hielten die Ärzte des
B.___
fest, die Gutachten der RAD-Ärzte med.
pract
.
C.___
vom
8. Juli 2013 (Urk. 8/48)
und
med.
pract
.
D.___
vom 11. Juli 2013 (Urk. 8/49)
wiesen diverse Fehler auf und seien daher nicht beweistauglich (Urk. 3/5).
4.
4.1
In physischer Hinsicht hat sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nach Lage der Akten seit der ursprünglichen (unangefochten in Rechtskraft erwachsenen) leistungsabweisenden Verfügung vom 26. Mai 2011 (Urk. 8/24) nicht erheblich verschlechtert.
So entsprechen die in den
seither ergangenen
medizinischen Berichten dokumentierten Diagnosen und organisch objektivier
baren Befu
nde betreffend den Wirbelsäulen
– und Schulterbereich den bereits im Zeitpunkt der ersten Rentenverweigerung bestandenen Beeinträchtigungen. Die Ärzte des
B.___
verwiesen denn bezüglich sämtlicher somatische
r
Diagnosen auch explizit auf den bereits am 23. April 2010 verfassten Bericht von Dr.
Z.___
vom 23. April 2010 (Urk. 8/11 S. 6)
sowie
das Gutachten des
Y.___
vom 18. November 2010 (Urk. 8/17)
beziehungsweise
die Befunde der diesem zugrunde liegenden bildgebenden Unters
uchungen (vgl. Urk. 8/42 S. 2 und Urk. 3/4 S. 3) und berichteten explizit
(und a
usschliesslich
)
über eine Verschlechterung des
psychischen
Gesundheitszustandes (vgl. Bericht vom 12. April 2013, Urk. 3/4 S. 3).
RAD-Ärztin med.
pract
.
C.___
hielt am
8. Juli
2013 ausdrücklich fest, dass die somatische Untersuchung keine wesent
liche Veränderung des Gesundheitszustandes
seit der orthopädischen Untersu
chung durch das
Y.___
am 18. November 2010
ergeben habe (Urk. 8/48 S. 8).
Auf eine erhebliche Verschlimmerung der körperlichen Beeinträchtigungen lässt auch die Beurteilung des Hausarztes Dr.
Z.___
, der bereits im Zeitpunkt der ersten Leistungsverweigerung von einer bleibenden 100%igen Arbeitsunfähig
keit ausgegangen war (vgl. Bericht vom 23. April 2010, Urk. 8/11 S. 6),
nicht schliessen, begründete dieser die
angeblich seit Sommer 2011 anhaltende
Ver
schlechterung in physischer Hinsicht
doch ausschliesslich mit den
Schmerzan
gaben
der Beschwerdeführerin und nicht etwa mit objektiven Befunden (vgl. Schreiben an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vom
25. Januar 2013
, Urk. 8/42 S. 1).
4.2
Was den psychischen Gesundheitszustand anbelangt,
ging
en
der RAD-Psy
chia
ter
med.
pract
.
D.___
und die Ärzte des
B.___
übereinstimmend davon aus, dass
die Beschwerdeführerin an einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung leide
t
. Eine
wesentliche
Ver
schlimmerung diese
r
– am 18. November 2010 bereits von den Gutachtern des
Y.___
diagnostizierten (Ur. 8/17 S. 22) –
Störung
seit der Verfügung der IV
Stelle vom 26. Mai 2011
(Urk. 8/24)
wurde weder von den Ärzten des
B.___
noch von med.
pract
.
D.___
fest
gestellt (vgl. Urk. 3/1, Urk. 3/4 f., Urk. 8/49). Die überdies vorhandene depressi
ve Symptomatik subsumierte letztgenannter
Arzt – wie bereits die Ärzte
des
Y.___
, auf deren Expertise vom 18. November 2010
(Urk. 8/17)
die
von der IV
Stelle
am 26. Mai 2011 verfügte erste Leistungsverweigerung (Urk. 8/24) basierte
– unter die Diagnose einer
Dysthymie
(Urk. 8/49 S. 10)
. Dies
ist
ange
sichts
der im Rahmen der fundierten
, unter
Beizug
einer Dolmetscherin durch
geführten (Urk. 8/49 S. 1)
Untersuchung erhobenen Befunde
(Urk.
8/49 S. 5 ff.)
und unter Berücksichtigung
der geklagten Beschwerden
(Urk. 8/49 S. 2 ff.)
, der teilweise in sich widersprüchlichen Angaben und
der massiven Divergenzen zwischen den
geltend gemachten
funktionellen
Einschränkungen
und dem effektiv gezeigten Leistungsvermögen
(Urk. 8/49 S. 3 und S. 5-10)
ohne Weite
res nachvollziehbar.
Die
überzeugende
Einschätzung
des RAD-Psychiaters med.
pract
.
D.___
wird durch die Beurteilung
en
der Ärzte des
B.___
nicht in Frage gestellt.
Diese beruh
en
im Wesentlichen auf den
Angaben einerseits
der
–
praktisch
über
keine Deutschkenntnisse verfügenden (Urk.
8/17 S. 4 und S. 10,
Urk. 8/20 S. 1,
Urk. 8/48 S. 1,
Urk. 8/49 S. 8
), akten
kundig
aggravierenden
und teilweise zur Simulation tendierenden (Urk.
8/48 S. 3 f.
,
S. 6
und S. 8 sowie insbesondere
Urk. 8/49 S. 3 und
S. 5-10
;
vgl. auch Urk. 8/17
S. 16 und
S. 37
)
- Beschwerdeführerin
selbst
und
andererseits auf den
Schil
de
rungen
ihres
Ehemann
s
(Urk. 3/1 S. 3 und Urk. 3/4 S. 3)
.
Auf den Bericht der Ärzte des
B.___
vom 12. April 2013 kann im Übrigen schon deshalb nicht abgestellt werden, weil diese einerseits – unter Hinweis (einzig) auf die aktuell geklagten Beschwerden - darlegten, dass die Kriterien für die Diagnose einer schweren Depression nun erfüllt seien (Urk. 3/4 S. 2), andererseits dann aber
(in sich widersprüchlich)
unter den „richtigen Diagnosen“ nicht
diese
Störung, sondern eine mittelgradige depressive Episode anführten und dies mit den „klaren Symptomen einer mittelgradigen Depression
gemäss ICD-10“ begründeten (Urk. 3/4 S. 3).
4.3
Nach dem Gesagten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszuge
hen, dass sich der physische und psychische Gesundheitszustand der Beschwer
deführerin seit der am 26. Mai 2011 verfügten Abweisung ihres ersten
Leis
tungsgesuchs
(Urk. 8/24) nicht in anspruchsrelevanter Weise verschlechtert hat.
Dass weitere
Untersuchung
en
beziehungsweise eine arbeitspraktische und
medi
zinische Abklärung in einer beruflichen Abklärungsstätte (Urk. 1 S. 4) zu einem anderen Ergebnis führen würde
n
, ist nicht anzunehmen, weshalb davon abgesehen werden kann
(antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157 E. 1d mit Hinweisen)
.
Da
sich die erneute Rentenverweigerung demnach als rechtens erweist, ist die Beschwerde abzuweisen.
5.
5.1
Weil die Beschwerdeführerin bedürftig ist (vgl. Unterstützungsbestätigung der Wohnsitzgemeinde vom 14. November 2013, Urk. 10) und der Prozess nicht als aussichtslos bezeichnet werden kann, ist ih
r
- antragsgemäss (Urk. 1 S. 1, Urk. 9) – gestützt auf § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das
Sozialversicherungsge
richt
(
GSVGer
) die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen.
5.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen abweichend von Art. 61
lit
. a ATSG vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 700.-- der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltli
chen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4
GSVGer
aufmerksam gemacht.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 23. Oktober 2013 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt
,
und
erkennt
sodann
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubFischer