# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d95d2208-f719-5567-b59c-2509ea3fc7d3
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 23.03.2015 UH140347
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH140347_2015-03-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UH140347-O/U/BUT 

 
Verfügung vom 23. März 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Stadtrichteramt Zürich,  

Beschwerdegegner 

 

betreffend Einsprache gegen Strafbefehl 
 
Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung 
- Einzelgericht, vom 6. Oktober 2014, GC140294-L 

 

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Erwägungen: 

I. 

1. Das Stadtrichteramt Zürich bestrafte A._____ (nachfolgend: Beschwerdefüh-

rer) mit Strafbefehl vom 9. Mai 2014 mit einer Busse von Fr. 250.00 wegen Miss-

achtens eines Lichtsignals im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 

SVG und Art. 68 Abs. 1 SSV und auferlegte ihm die Kosten in der Höhe von 

Fr. 250.00 (Urk. 8/3). Mit Verfügung vom 6. Oktober 2014 trat das Bezirksgericht 

Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) auf die vom Beschwerdeführer dagegen erho-

bene Einsprache infolge Formungültigkeit nicht ein (Urk. 3/2 = Urk. 5 = Urk. 8/8). 

Der Beschwerdeführer nahm die Verfügung am 20. Oktober 2014 entgegen (Urk. 

8/9/2).  

2. Gegen die besagte Nichteintretensverfügung erhob der Beschwerdeführer 

am 29. Oktober 2014 fristgerecht Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 2 

S. 2): 

"1. Es sei der Entscheid der Vorinstanz vom 6. Oktober 2014 aufzu-
heben und es seien die Akten an das Stadtrichteramt Zürich zu-
rückzuweisen zur weiteren Veranlassung resp. Verfolgung des 
bekannten Übertretungstäters B._____. 

 2. Es sei von einer Kautionierung meines Klienten für das Be-
schwerdeverfahren angesichts der klaren Sach- und Rechtslage 
abzusehen. 

 3. Unter ausgangsgemässer Regelung der Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen." 

3. Mit Verfügung vom 4. November 2014 wurde der Vorinstanz sowie dem 

Stadtrichteramt Zürich Frist zur Stellungnahme angesetzt (Urk. 6). Die Vorinstanz 

verzichtete mit Eingabe vom 5. November 2014 auf Stellungnahme (Urk. 9). Das 

Stadtrichteramt Zürich beantragte mit Eingabe vom 11. November 2014 die Ab-

weisung der Beschwerde (Urk. 10). In der Folge replizierte der Beschwerdeführer 

innert der mit Verfügung vom 14. November 2014 angesetzten Frist mit Eingabe 

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vom 28. November 2014 (Urk. 12, Urk. 13). Das Verfahren erweist sich damit als 

spruchreif. 

4. Nachfolgend ist soweit erforderlich, d.h. für die Entscheidfindung notwendig, 

auf die Ausführungen seitens des Beschwerdeführers und die Begründung der 

Vorinstanz näher einzugehen. 

II.  

1. Gemäss Art. 354 Abs. 1 lit. a StPO i.V.m. Art. 357 Abs. 2 StPO kann eine 

beschuldigte Person beim Stadtrichteramt innert 10 Tagen seit Zustellung des 

Strafbefehls schriftlich Einsprache gegen diesen erheben. Die Einsprache ist 

hierbei eigenhändig oder durch den bevollmächtigten Vertreter zu unterzeichnen 

(vgl. Art. 110 Abs. 1 StPO, Art. 129 Abs. 2 StPO.). Fehlt die Unterschrift, ist der 

Einsprache erhebenden Person eine kurze Nachfrist zur Mangelbehebung anzu-

setzen (vgl. Art. 385 Abs. 2 StPO; zum Ganzen: BSK StPO-Riklin, 2. Aufl., Basel 

2014, Art. 354 N 1; Schwarzenegger in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], 

Kommentar zur schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], 2. Aufl., Zü-

rich/Basel/Genf 2014, Art. 354 N 6 f.). 

2. Dem Beschwerdeführer wurde der Strafbefehl unbestrittenermassen am 

13. Mai 2014 zugestellt (Urk. 8/3/1). In den Rechtsbelehrungen des Strafbefehls 

findet sich der ausdrückliche Hinweis, wonach nicht eigenhändig unterzeichnete 

Mitteilungen die Einsprache nicht ersetzen würden und im Fall der Unterzeich-

nung der Eingabe durch eine Stellvertretung diese einer ausdrücklichen Vollmacht 

bedürfe (Urk. 8/3/1 S. 2 oben). Am 16. Mai 2014 ging beim Stadtrichteramt Zürich 

eine Kopie des besagten Strafbefehls ein, welcher lediglich mit dem Vermerk 

"Lenker des Autos: B._____ … [Adresse] …" versehen war und keine Unterschrift 

aufwies (Urk. 8/4). In der Folge setzte das Stadtrichteramt Zürich dem Beschwer-

deführer mit Schreiben vom 16. Mai 2014 eine Nachfrist an, um seine Eingabe mit 

einer eigenhändigen Unterschrift einzureichen. Hierbei wies es darauf hin, dass 

eine nicht eigenhändig unterzeichnete Einsprache ungültig sei. Zudem machte es 

den Beschwerdeführer wiederum darauf aufmerksam, dass bei Eingaben durch 

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Drittpersonen eine Vollmacht einzureichen sei (Urk. 8/5). Am 20. Mai 2014 wurde 

daraufhin am Schalter des Stadtrichteramts Zürich eine weitere Kopie des bereits 

am 16. Mai 2014 beim Stadtrichteramt Zürich eingegangenen Strafbefehls mit 

dem zusätzlichen Vermerk "C._____" abgegeben (Urk. 8/6). 

3. Betreffend die Formungültigkeit der beiden beim Stadtrichteramt Zürich ein-

gereichten Einsprachen kann in analoger Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO 

vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wer-

den (Urk. 5 E. II.). Schliesslich sind die beiden dem Beschwerdeführer zugesand-

ten Rechtsbelehrungen sehr deutlich formuliert und ging daraus unmissverständ-

lich hervor, dass eine Einsprache schriftlich und eigenhändig oder von einer 

schriftlich bevollmächtigten Stellvertretung unterzeichnet erfolgen muss, was bei 

beiden Eingaben unbestrittenermassen nicht der Fall war. 

Dass der Beschwerdeführer – wie von ihm in der Beschwerdeschrift vorgebracht 

(Urk. 2 S. 4) – nach Abgabe der von seinem Sohn C._____ unterschriebenen 

Einsprache eine dritte Einsprache, nämlich ein von ihm selbst unterschriebenes 

Exemplar, per Post dem Stadtrichteramt Zürich gesandt habe, ist nicht aktenkun-

dig. Da der Beschwerdeführer geltend machte, die Sendung nicht eingeschrieben 

versandt zu haben (Urk. 2 S. 4), verfügt er nicht über einen Zustellbeleg. Das Be-

weisrisiko für die effektive Postaufgabe trägt er (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

1P.380/2005 vom 8. September 2005 E. 2.2.). Einen entsprechenden objektiven 

Beweis, wie zum Beispiel eine Postquittung, reichte der Beschwerdeführer im vor-

liegenden Verfahren nicht ein. Auch legte er keine Kopie der von ihm unterschrie-

benen Einsprache vor. Die von ihm beantragte Befragung von ihm selbst sowie 

seines Sohnes C._____ (Urk. 2 S. 4) alleine würde als Beweis für die Postaufga-

be nicht ausreichen, zumal die Ausführungen des Beschwerdeführers diesbezüg-

lich widersprüchlich sind. So brachte der Beschwerdeführer in der Beschwerde-

schrift vor, sein Sohn C._____ habe die Einsprache zur Post gebracht (Urk. 2 S. 

4) und in der Replik hingegen führte er aus, er selbst habe sie zur Post gebracht 

(Urk. 13 S. 8 und S. 10). Es wäre ein neutraler Zeuge von Nöten, welcher die 

Postübergabe bezeugen könnte. Der Beschwerdeführer machte nicht geltend, 

dass eine neutrale Drittperson die Postübergabe bezeugen könne. Der Be-

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schwerdeführer beantragte einzig die Befragung des Schalterbeamten des Stadt-

richteramts Zürich (Urk. 2 S. 4 f.). Allerdings würde die Befragung des Schalter-

beamten, welcher gemäss Aussage des Beschwerdeführers seinen Sohn auf die 

Notwendigkeit seiner Unterschrift (des Beschwerdeführers) hingewiesen habe 

(Urk. 2 S. 4), nicht beweisen, dass der Beschwerdeführer eine von ihm unter-

schriebene Einsprache der Post übergeben hat. Dementsprechend ist nicht er-

wiesen, dass der Beschwerdeführer eine dritte, dieses Mal formgültige Einspra-

che der Post zu Handen des Stadtrichteramts Zürich übergeben hat. 

Auch die weiteren Einwände des Beschwerdeführers in der Beschwerdeschrift 

sind unbehelflich. Es ist – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 2 

S. 5 f., Urk. 13 S. 5 f.) – irrelevant, ob es für das Stadtrichteramt Zürich auch ohne 

Unterschrift ersichtlich war, dass die erste Eingabe mit dem Hinweis auf B._____ 

vom Beschwerdeführer stammte und jener Einsprache erheben wollte. Am Beste-

hen der gesetzlichen Formvorschrift würde dies nichts ändern. Ebenso wenig ver-

fängt die generelle Kritik an der Durchführung des Strafbefehlsverfahrens (Urk. 2 

S. 5 ff., Urk. 13 S. 2 ff.). Insbesondere verlangt das Gesetz nicht zwingend die 

vorgängige Befragung der beschuldigten Person oder die Durchführung eines 

Beweisverfahrens. Selbst wenn es zutreffen sollte, dass der Beschwerdeführer 

die ihm zur Last gelegte Straftat nicht begangen hat, so ändert dies – entgegen 

der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 2 S. 6, Urk. 13 S. 11 f.) – nichts daran, 

dass er die gesetzlich vorgeschriebene Einspracheform einzuhalten hat. Wie das 

Stadtrichteramt Zürich zutreffend vorbrachte (Urk. 10 S. 2), hätte dieses auch 

nicht von Amtes wegen, wie es der Beschwerdeführer einwandte (Urk. 2 S. 6), 

nach Mitteilung des "richtigen" Straftäters den Strafbefehl zurückziehen und tätig 

werden müssen. Denn wenn innert Frist keine gültige Einsprache ergeht, so er-

wächst der Strafbefehl zum rechtskräftigen Urteil (Art. 354 Abs. 3 StPO). Auf die-

se möglichen Folgen wurde der Beschwerdeführer, wie vorgeschrieben (vgl. 

Art. 353 Abs. 1 lit. i StPO), im Strafbefehl aufmerksam gemacht (vgl. Urk. 8/3 

S. 2). Nach Rechtskraft des Strafbefehls steht der verurteilen Person – wie dem 

Beschwerdeführer bekannt ist (Urk. 13 S. 8) und vom Stadtrichteramt Zürich zu-

treffend vorgebracht wurde (Urk. 10 S. 2) – bei Vorliegen der gesetzlichen Vor-

aussetzungen die Möglichkeit der Revision gemäss Art. 410 StPO offen. 

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Was die in der Replik neu vorgebrachten Rügen anbelangt, ist der Beschwerde-

führer darauf hinzuweisen, dass er nicht nach Ablauf der Beschwerdefrist in der 

Replik neue Rügen, die er auch in der Beschwerdeschrift hätte vorbringen kön-

nen, nachschieben kann (Urteil des Bundesgerichts 1B_420/2013 vom 22. Juli 

2014 E. 3.3.). Der Vollständigkeit halber ist dennoch festzuhalten, dass auch die 

in der Replik neu vorgebrachte Argumentation betreffend die Einspracheeingabe 

des Sohnes des Beschwerdeführers nicht verfängt. Der Beschwerdeführer brach-

te vor, sein Sohn habe ihn bei seiner zweiten Einspracheeingabe vertreten, wes-

halb ihm eine Nachfrist zur Einreichung einer Vollmacht hätte angesetzt werden 

müssen. Auch sei es für das Stadtrichteramt Zürich, da der Sohn eine von ihm 

(dem Sohn) unterschriebene Einsprache vorbeigebracht habe, offenkundig gewe-

sen, dass er (der Beschwerdeführer) aufgrund sprachlicher Probleme nicht genau 

verstanden habe, was von ihm erwartet worden sei. Daher hätte das Stadtrichter-

amt Zürich ihn persönlich vorladen müssen (Urk. 13 S. 5 f.). Der Beschwerdefüh-

rer wurde allerdings zwei Mal darauf hingewiesen, dass er bei einer Vertretung 

durch eine Drittperson eine Vollmacht einzureichen hätte (siehe E. II. 2.). Da der 

Beschwerdeführer in der Lage war, für das Beschwerdeverfahren einen Anwalt zu 

kontaktieren, hätte es ihm auch möglich sein müssen, jemanden zur allfällig not-

wendigen Übersetzung der Rechtsbelehrungen aufzusuchen. Weshalb ihm eine 

erneute Nachfrist hätte angesetzt werden müssen oder er zwecks Erläuterung der 

formellen Voraussetzungen einer Einsprache hätte vorgeladen werden sollen, ist 

daher nicht ersichtlich. Des Weiteren ist anzufügen, dass ebenfalls die erst in der 

Replik und somit verspätet vorgebrachte Kritik, dass der Einzelrichter ihm nicht 

das rechtliche Gehör "geschenkt" habe (Urk. 13 S. 11 f.), unbehelflich ist. Da der 

Beschwerdeführer im vorliegenden Beschwerdeverfahren seinen Standpunkt in 

der Beschwerdeschrift vorbringen konnte und die Beschwerdeinstanz über volle 

Kognition verfügt, wäre eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs als ge-

heilt zu betrachten. 

Zu guter Letzt ist anzumerken, dass der Beschwerdeführer kein Fristwiederher-

stellungsgesuch im Sinne von Art. 94 StPO stellte. Ein solches wäre jedoch oh-

nehin abzuweisen, da er keine aussergewöhnlichen Umstände geltend machte, 

weshalb er nicht innert Frist eine formgültige Einsprache beim Stadtrichteramt 

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hätte einreichen können. Derartige Umstände ergeben sich auch nicht aus den 

Akten. 

Zusammenfassend ist die Beschwerde somit abzuweisen. Gründe, die die Be-

schwerdeinstanz dazu veranlassen müssten, das Stadtrichteramt Zürich anzuwei-

sen, gegen B._____ zu ermitteln, liegen nicht vor. Die alleinige Behauptung des 

Beschwerdeführers, B._____ sei der Straftäter, reicht hierfür nicht aus; insbeson-

dere liegt das vom Beschwerdeführer angeführte Beweisfoto (Urk. 2 S. 3, Urk. 13 

S. 7) nicht bei den Akten. 

III. 

Ausgangsgemäss sind die Kosten dieses Verfahrens dem Beschwerdeführer auf-

zuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in Beachtung der Be-

messungskriterien von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG (Bedeutung des Falls, Zeit-

aufwand des Gerichts, Schwierigkeit des Falls) und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV 

OG auf Fr. 500.00 festzusetzen. Entschädigungen sind keine auszurichten. 

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. Th. Meyer) 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt und dem Beschwerde-

führer auferlegt. 

3. Es werden keine Entschädigungen ausgerichtet. 

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4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, zweifach für sich und zu 
Handen des Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde) 

− das Stadtrichteramt Zürich, unter Beilage einer Kopie von Urk. 13 (ge-
gen Empfangsbestätigung) 

− das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, ad GC140294, unter Beilage 
einer Kopie von Urk. 13 (gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, ad GC140294, unter 
Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 8; gegen Empfangsbestä-
tigung)  

5. Rechtsmittel: 
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Zürich, 23. März 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. D. Tagmann 
 

	Verfügung vom 23. März 2015
	
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird verfügt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt und dem Beschwerde-führer auferlegt.
	3. Es werden keine Entschädigungen ausgerichtet.
	4.  Schriftliche Mitteilung an:
	 den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, zweifach für sich und zu Handen des Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde)
	 das Stadtrichteramt Zürich, unter Beilage einer Kopie von Urk. 13 (gegen Empfangsbestätigung)
	 das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, ad GC140294, unter Beilage einer Kopie von Urk. 13 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, ad GC140294, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 8; gegen Empfangsbestätigung)

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...