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**Case Identifier:** d9eb4d82-0cdf-5a85-85a7-b9dfd4a12c6c
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-21
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 21.01.2021 720 20 257/18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-20-257-18_2021-01-21.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 21. Januar 2021 (720 20 257 / 18) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Neuanmeldung nach Aufhebung des Rentenanspruchs. Ablehnung des Leistungsan-

spruches infolge fehlender wesentlicher Verschlechterung des Gesundheitszustands. 

Bei Vorliegen eines neurologischen und psychiatrischen Gutachtens erübrigt sich ein 

neuropsychologisches Gutachten, sofern keine kognitiven Limitierungen vorhanden 

sind.  

 

 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichterin Elisabeth Berger, 

Kantonsrichter Christof Enderle, Gerichtsschreiberin i.V. Jeannine 
Gass 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Elisabeth Maier, Advoka-
tin, Hauptstrasse 104, Postfach, 4102 Binningen 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 

 
 
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A.a Der 1964 geborene A.____ meldete sich erstmals am 12. Dezember 2000 zum Leis-
tungsbezug bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Die IV-Stelle Basel-Land-
schaft (IV-Stelle) klärte den rechtserheblichen Sachverhalt ab und sprach dem Versicherten mit 
Verfügung vom 22. Januar 2003 eine halbe Rente mit Wirkung ab 1. November 2000 zu. Die 
dagegen erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherung (Kan-
tonsgericht), mit Urteil vom 24. März 2004 gut und wies die Angelegenheit zur weiteren Abklärung 
des medizinischen Sachverhalts und zur Neuverfügung an die IV-Stelle zurück. Diese liess 
A.____ in der Folge durch die Ärztliche Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) untersuchen. Unter 
Berücksichtigung dieser Untersuchungsergebnisse sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit 
Verfügung vom 1. September 2005 bei einem Invaliditätsgrad von 63 % ab dem 1. November 
2000 eine halbe und ab dem 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente zu. 
 
A.b Gestützt auf die Schlussbestimmungen der am 18. März 2011 beschlossenen Änderung 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 (6. IV-Revision, 
erstes Massnahmenpaket [SchlB IVG]) leitete die IV-Stelle am 29. März 2012 eine Revision des 
Rentenanspruchs von Amtes wegen ein. Dabei klärte sie den erwerblichen und medizinischen 
Sachverhalt ab und verfügte am 2. Januar 2014 bei einem rentenausschliessenden Invaliditäts-
grad vom 30 % die Aufhebung der Dreiviertelsrente per 1. März 2014. Gleichzeitig sprach sie 
dem Versicherten Massnahmen zur Wiedereingliederung im Sinne von Art. 8a IVG in Form eines 
Belastbarkeitstrainings und – begrenzt auf maximal zwei Jahre – eine Dreiviertelsrente für die 
Dauer der Wiedereingliederungsmassnahmen zu. Nachdem die beruflichen Massnahmen schei-
terten, wurde die Invalidenrente – nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren – mit Verfügung 
vom 13. März 2015 aufgehoben. 
 
A.c Am 28. Januar 2016 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leis-
tungsbezug an. Im Rahmen der Abklärung des medizinischen Sachverhalts holte die IV-Stelle bei 
Dr. med. B.____, FMH Neurologie, und Dr. med. C.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, 
ein bidisziplinäres Gutachten ein, welches am 28. März 2017 erging. Mit Verfügung vom 13. De-
zember 2017 lehnte sie den Anspruch auf eine Rente bei einem rentenausschliessenden Invali-
ditätsgrad von 32 % ab. 
 
A.d Die dagegen durch den Versicherten, vertreten durch Advokatin Elisabeth Maier, am 31. 
Januar 2018 erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht mit Urteil vom 25. Oktober 2018 
(KGSV 720 18 38) dahingehend gut, als es die angefochtene Verfügung vom 13. Dezember 2017 
aufhob und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung des medizinischen Sachverhalts und zum 
Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle zurückwies. Diese holte in der Folge ein Verlaufs-
gutachten bei den Dres. B.____und C.____ ein, welches am 7. April 2019 erstattet wurde. Ge-
stützt auf die Ergebnisse dieser ergänzenden Abklärung lehnte die IV-Stelle den Rentenanspruch 
des Beschwerdeführers infolge eines rentenausschliessenden Invaliditätsgrads von 38 % bzw. 
von 29 % ab 1. April 2019 mit Verfügung vom 8. Juni 2020 erneut ab.  
 
B. Dagegen erhob der Versicherte, weiterhin vertreten durch Advokatin Elisabeth Maier, 
am 3. Juli 2020 Beschwerde beim Kantonsgericht und beantragte, die angefochtene Verfügung 
sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Eventualiter sei zur 

 
 
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weiteren Abklärung des Sachverhalts ein Gerichtsgutachten anzuordnen; unter o/e-Kostenfolge. 
Zudem beantragte er, es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Ver-
beiständung zu bewilligen. Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, die Verfügung der 
IV-Stelle würde sich auf unzureichende medizinische Berichte stützen. Für das Valideneinkom-
men sei zudem auf einen Wert von Fr. 70'493.- abzustellen, angepasst an die seitherige Nomi-
nallohnentwicklung.  
 
C. Mit Vernehmlassung vom 17. Juli 2020 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Be-
schwerde. Sie begründete ihren Antrag im Wesentlichen damit, dass sich das neurologische und 
psychiatrische Gutachten als beweiskräftig erweise und ein Rentenanspruch demzufolge zu 
Recht abgelehnt worden sei.  
 
D.  Mit Verfügung vom 20. August 2020 bewilligte das Kantonsgericht dem Beschwerdefüh-
rer für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Ver-
beiständung mit Advokatin Elisabeth Maier als Rechtsvertreterin. 
 
E. Mit Replik vom 17. September 2020 hielt der Beschwerdeführer an sämtlichen Rechtsbe-
gehren und Ausführungen aus der Beschwerde vollumfänglich fest. Zudem machte er geltend, 
dass in Bezug auf sein Leistungsgesuch vom 28. Januar 2016 nicht von einer Neuanmeldung, 
sondern von einer Meldung einer Gesundheitsverschlechterung auszugehen sei. Sodann reichte 
er zu den bisher eingereichten Unterlagen ein Mini-ICF-App vom 9. Juli 2020 und eine neue Be-
urteilung im Rahmen eines neurologischen Konsiliums vom 13. August 2020 ein. 
 
F. Mit Duplik vom 25. September 2020 hielt die IV-Stelle am Abweisungsantrag fest. 

 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor 
dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vor-
liegenden Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, so dass die örtliche 
Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des 
Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 
1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des 
Kantons Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich 
zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die frist- und formgerecht erhobene 
Beschwerde vom 3. Juli 2020 ist demnach einzutreten. 
 
2. Strittig und zu prüfen ist, ob die IV-Stelle den Rentenanspruch des Beschwerdeführers mit 
Verfügung vom 8. Juni 2020 zu Recht abgelehnt hat. Massgebend ist der Sachverhalt, wie er sich 
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 8. Juni 2020 entwickelt hat. Dieser Zeitpunkt 
bildet rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis (vgl. 
BGE 129 V 4 E. 1.2). 
 

 
 
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3.1 Anspruch auf eine IV-Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Er-
werbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 
Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), die wäh-
rend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfä-
hig (Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG] 
vom 6. Oktober 2000) gewesen (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid 
sind (lit. c).  
 
3.2 Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburtsgebre-
chen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be-
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 
zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verstehen 
(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach Art. 
7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksich-
tigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 
überwindbar ist (Satz 2). 
 
3.3 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung 
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumut-
bare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Be-
ziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor-
den wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfol-
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt 
und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditäts-
grad bestimmen (BGE 128 V 30 E. 1). 
 
3.4. Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 
sie zu mindestens 70 % auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe 
Rente, wenn sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % 
invalid ist. 
 
4.1 Gemäss Art. 17 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzusetzen 
oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise 
ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhält-
nissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Zu 
denken ist dabei in erster Linie an eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes der 
versicherten Person. Darüber hinaus ist die Rente aber auch revidierbar, wenn sich die erwerbli-
chen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben (vgl. BGE 130 V 349 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine abweichende medizinische oder rechtli-
che Einschätzung von im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen Verhältnissen alleine führt 

 
 
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nicht zu einer materiellen Revision. Bloss auf einer anderen Wertung beruhende, revisionsrecht-
lich unerhebliche Differenzen sind von revisionsbegründenden tatsächlichen Veränderungen 
deshalb abzugrenzen. Eine ärztliche Schlussfolgerung, die von der früheren abweicht, obwohl 
sich der beurteilte Gesundheitszustand effektiv nicht verändert hat, ist meist auf eine unterschied-
liche Ausübung des medizinischen Ermessens (vgl. dazu BGE 137 V 253 E. 3.4.2.3) zurückzu-
führen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 2011, 9C_418/210, E. 4.1 mit weiteren 
Hinweisen). Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des 
Invaliditätsgrades bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsab-
klärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 
für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht (vgl. 
BGE 133 V 114 E. 5.4; vgl. auch BGE 130 V 75 ff. E. 3.2.3). 
 
4.2 Bei der am 1. Februar 2016 erfolgen Anmeldung zum Leistungsbezug handelt es sich 
zwar nicht um eine Rentenrevision nach Art. 17 ATSG, sondern um eine Neuanmeldung, nach-
dem die IV-Stelle den Rentenanspruch des Versicherten mit Verfügung vom 2. Januar 2014 
rechtskräftig abgelehnt hatte. Soweit der Beschwerdeführer in seiner Replik vom 17. September 
2020 geltend macht, er habe sich nicht neu angemeldet, sondern eine Verschlechterung des 
Gesundheitszustands gemeldet, kann ihm demnach nicht gefolgt werden. Die Neuanmeldung 
zielt auf eine erneute Prüfung des Leistungsanspruchs aufgrund veränderter Verhältnisse ab (Art. 
87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] vom 17. Januar 1961 in Verbin-
dung mit Art. 87 Abs. 2 IVV; zur Prüfung der Eintretensfrage vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a; 109 
V 114 E. 2b; 109 V 264 f. E. 3; für die materiellen Voraussetzungen: BGE 130 V 64). Die Ge-
meinsamkeiten sowohl bei einer Rentenrevision als auch bei einer Neuanmeldung legen es des-
halb nahe, die entscheidende Frage nach einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditäts-
grads nach denselben Grundsätzen zu prüfen. Diesem Zweck kann nur wirksam Rechnung ge-
tragen werden, wenn sich die versicherte Person das Ergebnis der letztmaligen materiellen Über-
prüfung des Rentenanspruchs – mit rechtsgenüglicher Abklärung des Gesundheitszustands und 
gesetzeskonformer Ermittlung des Invaliditätsgrads – auch im Rahmen eines erneuten Leistungs-
gesuchs entgegenhalten lassen muss, wobei der relevante Vergleichszeitraum hinsichtlich der 
materiellen Anspruchsprüfung im Neuanmeldungsverfahren analog zu einer Rentenrevision nach 
Art. 17 ATSG zu bestimmen ist (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.2). Mit Blick auf die angefochtene 
Verfügung vom 8. Juni 2020 stellt sich vorliegend deshalb die Frage, ob diese Grundsätze auch 
im vorliegenden Fall eingehalten worden sind. 
 
4.3 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrads verweigert, so wird nach Art. 
87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 die-
ser Bestimmung erfüllt sind. Demnach hat die Verwaltung auf ein Revisionsgesuch oder eine 
Neuanmeldung nach rechtskräftiger Verneinung eines Rentenanspruchs nur einzutreten, wenn 
die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den An-
spruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 IVV). Erheblich ist eine Sachverhaltsän-
derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder deren Er-
höhung) sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten 

 
 
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(SVR 2014 IV Nr. 33 E. 2). Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die IV-Stelle zunächst ver-
pflichtet zu prüfen, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint 
sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Ver-
waltung auf ein Revisionsgesuch oder eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell 
abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte 
Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist (SVR 2011 IV Nr. 2 E. 3.2; 
BGE 117 V 198 E. 4b). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechts-
kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andern-
falls hat sie zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegrün-
dende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche 
materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (SVR 2008 IV Nr. 35 E. 2.1; BGE 117 V 198 E. 3a). 
 
4.4 Eine einlässliche materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit einer vertieften Abklärung 
des medizinischen Sachverhalts erfolgte letztmals im Rahmen der im Juni 2012 eingeleiteten 
Leistungsüberprüfung, in deren Verlauf die IV-Stelle ein psychiatrisches Gutachten bei Dr. med. 
D.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und ein rheumatologisches Gutachten bei Dr. 
med. E.____, FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, die am 26. März 2013 bzw. 8. April 
2013 erstattet wurden, eingeholt hat. Gestützt auf deren Ergebnisse eröffnete die IV-Stelle dem 
Versicherten mit Verfügung vom 2. Januar 2014, dass die bisherige Rente aufgehoben würde, 
weil keine rentenbegründende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr gegeben sei. Zeitliche 
Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen 
Verfügung vom 8. Juni 2020 eine erhebliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen einge-
treten ist, die in Analogie zu Art. 17 ATSG eine Leistungszusprache rechtfertigen würde, bildet 
demnach die Situation, wie sie im Zeitpunkt der Verfügung der IV-Stelle vom 2. Januar 2014 
bestanden hatte.  
 
5.1 Zur Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsansprüche bedarf es verlässli-
cher medizinischer Entscheidungsgrundlagen (BGE 134 V 231 E. 5.1). Das Gericht hat die me-
dizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungsprozess gültigen Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle anderen Beweismittel – frei, d.h. ohne 
Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies be-
deutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie stam-
men, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zu-
verlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei ei-
nander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das ge-
samte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht 
auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 
demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und 
in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 
Expertin oder des Experten begründet sind (vgl. BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 352 E. 3a, 122 V 
160 E. 1c). 
 

 
 
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5.2 Dennoch erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung 
als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien 
für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusammenstellungen dieser Richt-
linien in BGE 125 V 352 ff. E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit weiteren Hin-
weisen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spe-
zialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen so-
wie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssi-
gen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange 
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. BGE 125 V 353 
E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). 
 
6. Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprüfungs-
befugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (§ 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 ATSG; 
Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht 
dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt 
sind (vgl. RENÉ RHINOW/HEINRICH KOLLER/CHRISTINA KISS/DANIELA THURN-HERR/DENISE BRÜHL-
MOSER, Öffentliches Prozessrecht, 3. Auflage, Basel 2014, N 999). Im Sozialversicherungsrecht 
hat das Gericht seinen Entscheid nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
zu fällen (vgl. CRISTINA SCHIAVI, in: Basler Kommentar ATSG, Frésard-Fellay/Klett/Leuzinger 
[Hrsg.], Basel 2020, Art. 43 N 11; BGE 144 V 427 E. 3.2). Die blosse Möglichkeit eines bestimm-
ten Sachverhalts genügt diesen Beweisanforderungen nicht. Es ist vielmehr jener Sachverhalts-
darstellung zu folgen, die das Gericht von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahr-
scheinlichste würdigt (vgl. BGE 144 V 427 E. 3.2, 138 V 218 E. 6, 126 V 353 E. 5b). Ein Anspruch 
auf Leistungen besteht nur, wenn die Voraussetzungen dafür mit überwiegender Wahrscheinlich-
keit erfüllt sind. 
 
7. Für die Beurteilung des vorliegenden Falls sind im Wesentlichen nachfolgende medizini-
sche Unterlagen zu berücksichtigen: 
 
7.1.1 Im Zusammenhang mit dem Erlass der Verfügung vom 2. Januar 2014 wurde der Be-
schwerdeführer im Januar 2010 von der Academy of Swiss Insurance Medicine (asim; Dr. B.____, 
Dr. C.____ und Dr. med. F.____, FMH Innere Medizin) polydisziplinär begutachtet. Als relevante 
Diagnosen wurden eine rezidivierende, gegenwärtig leichtgradige, depressive Störung, eine 
anamnestisch anhaltend somatoforme Schmerzstörung, ein chronisch lumbovertebrales 
Schmerzsyndrom aktuell leicht ausgeprägt und ein leicht ausgeprägtes Cervicalsyndrom diag-
nostiziert. In angepasster Tätigkeit sei eine 30%ige Beeinträchtigung der Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit als begründet zu erachten. 
 
7.1.2 Die IV-Stelle holte sodann bei den Dres. D.____ und E.____ ein bidisziplinäres Gutachten 
ein. Dr. D.____ diagnostizierte im psychiatrischen Teilgutachten vom 26. März 2013 mit Einfluss 
auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode. 
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden eine anhaltende somatoforme Schmerzstö-
rung und zwanghafte Persönlichkeitszüge. Zum Zeitpunkt der Untersuchung hätten nur leichte 

 
 
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depressive Verstimmungen festgestellt werden können und die Stimmung sei herabgesetzt ge-
wesen. Er hätte sich lebhaft mit der Dolmetscherin und dem Untersucher unterhalten sowie eine 
ausgeprägte Mimik und Gestik gezeigt. Zudem sei festgestellt worden, dass der Versicherte 
zwanghafte Persönlichkeitszüge zeige. So verlange er von den Personen in seiner Umgebung, 
dass sie sich seinen Vorstellungen unterwerfen würden und keine Fehler machen dürften. Eine 
zwanghafte Persönlichkeitsstörung habe aber nicht diagnostiziert werden können. Der Versi-
cherte sei auch während Jahren in der Lage gewesen, an verschiedenen Arbeitsstellen zu arbei-
ten, ohne dabei durch psychopathologische Symptome beeinträchtigt gewesen zu sein. Aus psy-
chiatrischer Sicht liesse es sich nicht begründen, wieso er sich vollständig arbeitsunfähig fühle. 
Die ausgeprägte subjektive Krankheitsüberzeugung habe wesentliche krankheitsfremde Gründe. 
Insgesamt sei von einer Leistungseinschränkung von 20 % auszugehen. 
 
Dr. E.____ nannte im rheumatologischen Teilgutachten vom 8. April 2013 mit Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit ein Ganzkörperschmerzsyndrom ohne organische Ursache, ein Panvertebralsyn-
drom mit freier Beweglichkeit des ganzen Achsenorgans mit Angabe von ubiquitär bestehenden 
Schmerzen sowie eine radiomorphologisch mediane Diskushernie C3/4, eine paramediane Dis-
kushernie C5/6, eine Protrusion C6/7 und altersentsprechende degenerative Veränderungen der 
Lendenwirbelsäule (LWS). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit läge eine Nabelhernie vor. Bei 
der Untersuchung seien überall bestehende Schmerzen angegeben worden, d.h. zervikal, thora-
kal, lumbal, an Armen und Beinen. Die Schmerzintensität betrage in Ruhe den Wert von 6-7 der 
Visuellen Analogskala (VAS). Der Versicherte habe beim Gang von der Wartezone ins Untersu-
chungszimmer keine Beeinträchtigung gezeigt. Zudem sei die Kopfbeweglichkeit normal gewe-
sen. Beim Ausziehen sei er auch nicht beeinträchtigt gewesen und habe sich auch im Einbein-
stand völlig problemlos an- und ausziehen können. Das Achsenorgan zeige einen leichten Rund-
rücken. Die gesamte Wirbelsäule sei bei leichten Endphasenschmerzen aber frei beweglich ge-
wesen und es hätte keinerlei muskuläre Verspannung bestanden. Insgesamt habe sich ein kräf-
tiger muskulärer Habitus gezeigt. Zusammenfassend bestünde somit ein Ganzkörper-
schmerzsyndrom, für welches bisher keine organische Ursache gefunden worden sei. Es bestün-
den keine übermässigen Arthrosen, keine Anhaltspunkte für ein entzündliches Krankheitsbild und 
keinerlei Schonungszeichen. Rein deskriptiv läge auch kein Zerviko- oder Lumbalvertebralsyn-
drom vor, da gemäss Definition für diese Pathologien eine Einschränkung der Beweglichkeit und 
nicht nur die Angabe von Schmerzen gefunden werden müsse. Im Bereich der HWS würden sich 
diskrete altersentsprechende degenerative Veränderungen zeigen. Die beschriebenen Befunde 
einer Diskushernie C3/4 wie auch C5/6 seien äusserst diskret und würden nicht kompressiv wir-
ken und eine radikuläre Reizsituation könne klinisch klar ausgeschlossen werden. Unübersehbar 
seien Zeichen einer psychogenen Schmerzfehlverarbeitung vorhanden, dafür spreche die lange 
Schmerzdauer, das Vorkommen von ubiquitären Schmerzen, das Fehlen einer Schmerzmodula-
tion und das fehlende Ansprechen auf jegliche Therapiemassnahmen.  Zusammengefasst be-
stehe aus rheumatologischer Sicht ein Ganzkörperschmerzsyndrom ohne organische Ursache. 
Aufgrund der degenerativen Veränderungen der HWS sei eine körperliche Schwerarbeit als un-
günstig einzustufen. Jegliche körperliche leichte bis mittelschwere Tätigkeit, bei welcher der Ver-
sicherte nicht dauernd mit inklinierter oder dauernd reklinierter HWS-Stellung arbeiten müsse, sei 
ihm vollumfänglich zumutbar. Für eine derartige Tätigkeit bestehe daher eine 100 %ige Arbeits-
fähigkeit.  

 
 
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Gemäss der Konsensbesprechung zwischen Dr. E.____ und Dr. D.____ vom 22. März 2013 sei 
bezogen auf die Tätigkeit als Hilfsmaler unter anderem auch aufgrund der zum Teil ungünstigen 
Körperhaltungen eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit von 20 % auf ein Ganztagspensum 
anzunehmen. 
 
7.2.1 Im Zusammenhang mit der Neuanmeldung vom 1. Februar 2016 ist zunächst darauf hin-
zuweisen, dass sich der Versicherte vom 10. Januar 2015 bis 26. Januar 2015 und vom 7. Okto-
ber 2015 bis 5. November 2015 in stationärer Behandlung in der Klinik G.____ befand. Im Aus-
trittsbericht vom 17. Februar 2015 wurden eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 
mittelgradiger Episode, Zervikalneuralgie und Rückenschmerzen diagnostiziert. Der Versicherte 
habe niedergestimmt und besorgt sowie unterschwellig leicht aggressiv gewirkt. Der Antrieb sei 
zwar leicht vermindert gewesen, von Suizidalität habe er sich aber glaubhaft und deutlich distan-
ziert. Im Rahmen der zweiten stationären Behandlung in der Klinik G.____ wurden die Diagnosen 
einer rezidivierenden depressiven Störung mit gegenwärtig schwerer Episode ohne psychotische 
Symptome sowie sonstige spezifische Persönlichkeitsstörungen erhoben (vgl. Austrittsbericht 
vom 2. Dezember 2015). Der Versicherte habe berichtet, dass er an Müdigkeit leide, keine Ner-
ven für ein Gespräch habe und lieber ruhen wolle. Er habe sichtlich genervt gewirkt und hätte 
nicht verstanden, dass es wichtig sei zu wissen, was zur erneuten Zuweisung geführt habe. Er 
habe angegeben, er nehme an Arbeitsintegrationsmassnahmen teil, wolle und könne aber nicht 
mehr dorthin gehen, da die Frauen dort – wie auch bei ihm Zuhause – zu viel reden würden. 
Dadurch würde er sich leicht aufregen. Er käme in die Klinik, um sich zu schützen, alleine zu 
bleiben und ruhig zu werden. Insgesamt habe er niedergestimmt gewirkt und geäussert, dass er 
bereits seit 2003 an einer Depression leide. Zudem mache er sich finanzielle und familiäre Sorgen 
und habe Bedenken bezüglich seiner Impulskontrolle, insbesondere gegenüber seiner Ehefrau. 
Er habe einen wachen und bewusstseinsklaren Eindruck gemacht und sei allseits orientiert ge-
wesen. Psychomotorisch sei er verlangsamt gewesen und habe während der Aufnahme mit halb-
geschlossenen Augen schlaff im Sessel gelehnt. Affektiv sei er motorisch, dysphorisch, genervt 
und verärgert gewesen bei reduzierter Modulationsfähigkeit. Das formale Denken sei auf seine 
körperlichen Beschwerden und darauf, in Ruhe gelassen zu werden, fokussiert gewesen. An-
haltspunkte für inhaltliche Denk-, Wahrnehmungs- oder Ich-Störungen sowie passive und wohl 
auch aktive Suizidgedanken seien nicht ersichtlich gewesen. Im Gespräch sei der Versicherte als 
bedürftig erlebt worden. Durch die stationäre Massnahme sei dennoch eine Stabilisierung erreicht 
worden. Die depressive Symptomatik sei zum Ende nur noch milde ausgeprägt gewesen. 
 
7.2.2 Die IV-Stelle holte sodann bei den Dres. B.____ und C.____ ein neurologisches und psy-
chiatrisches Gutachten ein, welches am 28. März 2017 fertiggestellt wurde. Dr. B.____ diagnos-
tizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen Zustand nach Diskektomie C5/6 und Cage-
Implantation am 13. Juni 2016 bei Diskushernie C5/6 und C6-Radikulopathie rechts mit heute 
noch leicht bis höchstens mässig ausgeprägtem rechtsbetontem Cervicalsyndrom, ohne Hin-
weise auf eine radikuläre Reiz- oder Ausfallsymptomatik, mit leicht ausgeprägtem Lumboverteb-
ralsyndrom. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden im Gutachten eine Symptomaus-
weitung sowie eine Verdeutlichungstendenz bei organisch nicht zuordenbaren Befunden sowie 

 
 
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eine klinisch leicht ausgeprägte Polyneuropathie aufgeführt. Die erhobenen Untersuchungser-
gebnisse seien in etwa vergleichbar mit jenen von Dr. E.____ im Rahmen seines rheumatologi-
schen Gutachtens vom 8. April 2013 sowie jenen des polydisziplinären Gutachtens der asim aus 
dem Jahr 2010 und seien als leicht bis höchstens mässig zu qualifizieren. Bei der Abklärung habe 
der Versicherte über seine Beschwerden und deren Verlauf geordnet berichtet und betont, dass 
seine körperlichen Beschwerden für ihn im Hintergrund stünden. Die psychischen Probleme wür-
den ihn wesentlich in Form einer Lustlosigkeit, eines verminderten Antriebes und Mühe, sich zu 
Tätigkeiten aufzuraffen, beeinträchtigen. Er sei auch der Ansicht, nicht arbeitsfähig zu sein. Kör-
perlich habe er Schmerzen im Bereich des Genicks und der LWS. Zudem habe er eine Gefühllo-
sigkeit im Bereich des linken Arms beklagt. Infolge der neurologischen Begutachtung sei seit der 
Vorbegutachtung durch Dr. E.____ in angepassten Tätigkeiten weiterhin von einer 100%igen Ar-
beitsfähigkeit auszugehen. Einzig in der Zeit von Frühling 2016 bis über den operativen Eingriff 
vom 13. Juni 2016 hinausgehend (ca. 1. Oktober 2016) sei der Beschwerdeführer zu 100% in 
einer mittelstark belastenden Tätigkeit und zu 50 % in einer leicht belastenden Tätigkeit in seiner 
Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen. 
 
Im psychiatrischen Gutachten diagnostizierte Dr. C.____ mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähig-
keit rezidivierende depressive Episoden, zurzeit leichten Grads, und eine anhaltende somato-
forme Schmerzstörung. Der Versicherte sei bei der Untersuchung allseits orientiert gewesen, 
ohne mnestischen Probleme. Sein Denken sei formal unauffällig, kohärent, ohne Gedankenab-
reissen oder Gedankendrängen. Die Kooperation sei schwerfällig verlaufen und er habe den Ein-
druck hinterlassen, jegliche Anstrengung vermeiden zu wollen. Seine Angaben seien stets ober-
flächlich, wenig ausführlich, vage und unpräzise gewesen. Die Untersuchung habe ergeben, dass 
auch in Bezug auf die Aktenlage die depressive Episode des Versicherten ausgesprochen 
schwankend verlaufe. Im Vergleich zur Begutachtung bei der asim im Jahre 2010 und jener bei 
Dr. D.____ im Jahre 2013 lägen vergleichbare Befunde und Beschwerden vor, weshalb weder 
eine Verbesserung noch eine Verschlechterung anzunehmen sei. Die beklagten Konzentrations- 
und Aufmerksamkeitsprobleme hätten sich während der Untersuchung nicht abgebildet. Sui-
zidgedanken und ausgeprägte Schlafstörungen lägen keine vor. Insgesamt sei die Symptomatik 
des Versicherten aufgrund der erhobenen Befunde als leicht ausgeprägt einzustufen. Zudem sei 
eine somatoforme Schmerzstörung zu diagnostizieren, da die Schmerzen des Versicherten nicht 
mit körperlichen Befunden allein zu erklären seien und im Zusammenhang mit einer gleichzeiti-
gen affektiven Störung stehen würden. Hinsichtlich der rezidivierend depressiven Störung und 
der anhaltenden somatoformen Schmerzen seien keine Divergenzen zu anderen Gutachten er-
sichtlich. Aus psychiatrischer Sicht läge beim Versicherten eine rezidivierend depressive Episode, 
derzeit leichten Grads, vor, begleitet durch eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Ge-
mittelt müsste von einer 30%igen Beeinträchtigung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit ausge-
gangen werden. Im Rahmen der im Gutachten vom 28. März 2017 aufgeführten Konsensbespre-
chung zwischen Dr. B.____ und Dr. C.____ wurde die psychiatrische Einschätzung der Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit als massgebend erachtet. 
 
7.2.3 Dr. med. H.____, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsap-
parats, Universitätsspital Basel, erhob am 29. Juni 2017 im Rahmen der klinisch-radiologischen 
Einjahreskontrolle die Diagnosen eines Status nach anteriorer zervikaler Diskektomie und Fusion 

 
 
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C5/6 rechts mit einem PINA-Cage am 13. Juni 2016, ein vorbekanntes chronisches pseudoradi-
kuläres Zervikobrachial-Syndrom, ein chronisches Lumbalsyndrom und eine bekannte Depres-
sion. Der Versicherte habe von den Operationen in punkto Verbesserung der C6-Radikulopathie 
klar profitiert. Unverändert und limitierend – insbesondere was die allgemeine Arbeitsfähigkeit 
anbelange – sei die depressive Störung und die vorbekannte chronische Schmerzstörung. Im 
Bericht vom 26. September 2017 wurden die aufgeführten Beschwerden durch eine subjektive 
Kraftlosigkeit, Nackenbeschwerden sowie die depressive Störung, die sich gegenseitig verstär-
ken würden, ergänzt. Aufgrund der Untersuchung sei sicher, dass der Versicherte für eine regu-
läre körperliche Tätigkeit schon aus psychiatrischer Sicht nicht vollumfänglich arbeitsfähig sei. 
Was die spinale Problematik anbelange sei er allenfalls für leichte und angepasste körperliche 
Tätigkeiten arbeitsfähig, wobei auf lange statische Belastungen, also auch auf langes Sitzen, 
verzichtet werden sollte. 
 
7.2.4 Dr. med. I.____, FMH Neurologie, erhob in seinem undatierten Gutachten aufgrund eines 
neurologischen Konsiliums und Nachkontrollen vom 19. Januar 2018 bis 16. Februar 2018 die 
Diagnose einer zentralen Fazialisparese links, ischämisch-bedingt von älterem Charakter, mit 
punktförmigen subkortikalen T2-Flair-Hyperintensitäten im Gyrus frontalis superior links, am 
Übergang von der Basis zum Tementum pontis links sowie punktförmige Signalanhebung in der 
Region des N. fazialis-Kerngebietes, ohne Kontrastmittelanreicherung oder Diffusionsstörung 
(gemäss MRT vom 26. Januar 2018), anhand kognitiver Screeningtests vom 16. Februar 2018 
eine kognitive Dysfunktion, DD vaskulär, neurodegenerativ, beidseitig multisegmentale Radikulo-
pathie zervikal und lumbosakral mit neurogenen Veränderungen entsprechend einem rechtssei-
tigem S1-Myotom, linksseitigem L4/L5/S1-Myotom, wobei akute Denervationszeichen in L5 links-
seitig nachweisbar seien. Ebenso lägen zervikale neurogene Veränderungen von älterem Cha-
rakter, entsprechend einem C7-Myotom rechts, sowie ein Status nach Operation bei C6-Radi-
kulopathie rechts im Juni 2016 vor. Zudem sei ein klinischer Verdacht auf ein Obstruktives 
Schlafapnoe Syndrom (OSAS) mit exzessiver Tagesmüdigkeit sowie Schnarchen festgestellt 
worden. Weiter wurde ein mehrjähriges Schmerzsyndrom sowie eine rezidivierende depressive 
Episode mit Persönlichkeitsstörung diagnostiziert. Bei der Untersuchung, welche auf Türkisch 
stattgefunden habe, sei eine Verlangsamung mit reduziertem Wortfluss beim Versicherten auf-
gefallen. Da der Versicherte nicht sicher gewesen sei, weshalb er zu Dr. I.____ überwiesen wor-
den sei, sei ihm erklärt worden, dass sein Hausarzt, Dr. med. J.____, FMH Allgemeine Innere 
Medizin, eine Asymmetrie im Gesicht festgestellt und ihn deswegen für weitere Abklärungen zu-
gewiesen habe. Die durchgeführte Hirnnerven-Untersuchung sei mit Ausnahme einer partiellen 
zentralen Fazialisparese links unauffällig. Es sei ein posturaler Tremor bei Armvorhalteversuch 
ohne Pronation oder Senkung der Arme feststellbar. Der Finger-Nasen- und Knie-Hacken-Ver-
such sei ebenfalls unauffällig mit Ausnahme von gewissen Schwierigkeiten mit dem linken Bein 
(radikulärer Schmerz, benötigte mehr Zeit für die Ausführung). Die klinisch-neurologische Unter-
suchung weise ebenfalls eine zentrale partielle Fazialisparese linksseitig auf, mit einer Gangun-
sicherheit vor allem beim Zehengang am linken Bein. Dort sei auch eine Schwäche bei der Kraft-
untersuchung notiert worden. Klinisch bestünde eine rechtsseitige C7- sowie eine linksseitige L5-
Symptomatologie. Aufgrund der zentralen Fazialisparese sei eine MRT des Neurokraniums 
durchgeführt worden, welche pathologisch ausgefallen sei. Zusammenfassend sei bei der Ver-

 
 
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änderung eher von einer zerebrovaskulären Läsion von älterem Datum auszugehen, was anam-
nestisch gut stimmen würde.  Des Weiteren sei eine kognitive Störung mit Problemen in der All-
tagsbewältigung in den letzten zwei bis drei Jahren aufgetreten. Sämtliche Screeningtests wür-
den pathologische Resultate aufzeigen und ergäben somit den Verdacht auf eine dementielle 
Entwicklung. Differentialdiagnostisch könnte entweder ein neurodegenerativer Zustand oder va-
skulär bedingte Veränderungen oder eine Kombination von beiden von ätiologischer Bedeutung 
sein. Eine depressive pseudodementielle Entwicklung sei unwahrscheinlich, da die Screening-
Untersuchung dagegensprechen würde. Aufgrund der Gangunsicherheit sowie der radikulären 
schmerzhaften Parästhesien im linken Bein sei eine Elektroneurographie 
(ENG)/Elektromyographie (EMG)-Untersuchung durchgeführt worden, welche multisegmentale 
Radikulopathien aufweise, entsprechend einem S1-Myotom rechts und einem L4-S1-Myotom 
links, wobei akute Denervationszeichen entsprechend einem L5-Myotom nachweisbar seien. Hin-
gegen zeige die MRT-Untersuchung der LWS keine Diskushernie oder Zeichen einer neuralen 
Kompromittierung. Eine zentral-neurogene Ursache der Gangunsicherheit könne bei den oben 
beschriebenen MRT-Befunden im Hirnstamm nicht ausgeschlossen werden. Eine am 17. April 
2018 durchgeführte EEG-Untersuchung habe keine elektrographischen Hinweise auf einen neu-
rodegenerativen Zustand ausgewiesen. 
 
7.2.5 Nachdem das Kantonsgericht die Angelegenheit in Gutheissung der Beschwerde vom 31. 
Januar 2018 an die IV-Stelle zur weiteren Abklärung zurückgewiesen hatte, wurde ein Verlaufs-
gutachten bei den Dres. B.____ und C.____ in Auftrag gegeben, welches am 7. April 2019 fertig-
gestellt wurde. Im neurologischen Gutachtensteil diagnostizierte Dr. B.____ mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit einen Zustand nach Diskektomie C5/6 und Cage-Implantation am 13. 
Juni 2016 bei Diskushernie C5/6 und C6 Radikulopathie rechts mit heute noch leicht bis höchs-
tens mässig ausgeprägtem rechtsbetontem Cervicalsyndrom ohne aktuelle Hinweise auf eine 
radikuläre Reiz- oder Ausfallsystematik und leicht bis mässig ausgeprägtem Lumbovertebralsyn-
drom bei degenerativen Wirbelsäulenveränderungen. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähig-
keit bestünden eine Symptomausweitung und eine Verdeutlichungstendenz bei organisch nicht 
zuordenbaren Befunden sowie eine Hemihypästhesie links mit scharfer Mittellinienbegrenzung. 
Ausgesprochen auffällig sei eine Fehlinnervation mit Giving-Way im Bereich der oberen wie un-
teren Extremitäten. Ebenso sei die Beurteilung des Schweregrads der Beeinträchtigung ausge-
sprochen erschwert worden durch ein Untersuchungsverhalten mit jeweils ausgeprägter Verdeut-
lichungstendenz bis hin zur Aggravation. Die verhaltensneurologische Untersuchung sei daher 
als nicht valide einzustufen. Im Rahmen der neurologischen Begutachtung habe der Versicherte 
über Kraftlosigkeit in den Armen sowie starke Schmerzen im ganzen Rücken, in beiden Beinen 
(im linken Bein mit Gefühlsstörung) und im Genick geklagt, wobei derartige Schmerzen beglei-
tende vegetative Phänomene wie ein vermehrtes Schwitzen oder Erblassen, ein Pulsanstieg oder 
eine motorische Unruhe nicht hätten beobachtet werden konnten. Der Finger-Boden-Abstand be-
trage 25 cm. Im Gegensatz dazu fände sich ein Langsitz von 5 cm ohne Angabe von Schmerzen 
oder Abkippen des Beckens nach hinten. Es bestehe ein Pseudolasègue bei 45°, ebenfalls ohne 
Blockierung des Beckens. Beim Prüfen des Rombergs sei es zu einem erheblichen Schwanken 
gekommen, wobei ein Sturz jeweils durch einen Ausfallschritt habe verhindert werden können. 
Der Gang sei stark unterschiedlich, einerseits teils hinkend, das linke Bein nachziehend, ande-
rerseits unauffällig bei guten Mitbewegungen. Klinisch-neurologisch ergäben sich Hinweise auf 

 
 
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ein leicht bis maximal mässig ausgeprägtes Lumbovertebralsyndrom, und ein leicht bis mässig 
ausgeprägtes Cercivalsyndrom. HWS-Provokationsmanöver für radikuläre Beschwerden seien 
negativ. Klinisch ergäben sich auch lumbal keine aktuellen Hinweise auf eine radikuläre 
Reizsymptomatik. Ein Hustenpressschmerz sei zu verneinen und der Lasègue sei negativ. Mög-
licherweise sei es interkurierend, gemäss Bericht des behandelnden Neurologen Dr. I.____, zu 
einer zentralen Fazialis-Parese links gekommen. Dr. I.____ habe zudem eine multisegmentale 
Radikulopathie cervical und lumbosacral gemäss EEG vom 31. Januar 2018 im rechtsseitigen 
S1-Myotom, linksseitigem L4/L5/S1-Myotom mit Denervationszeichen L5 linksseitig sowie eine 
ältere neurogene Veränderung im C7-Myotom rechts erwähnt. Inwiefern diese Veränderungen 
älteren oder neueren Charakters seien, sei unklar. Die Quantifizierung der Ausfallsymptomatik 
wie auch einer allfälligen kognitiven Beeinträchtigung sei aber im Rahmen der Untersuchungs-
schritte durch das Verhalten des Versicherten verunmöglicht worden. Wenn entsprechende Aus-
fallerscheinungen bestehen würden, wie vom Versicherten demonstriert, wäre dieser weder steh- 
noch gehfähig, was aber offensichtlich nicht der Fall sei. Er könnte auch keine Gegenstände in 
seinen Händen halten. Die demonstrierten kognitiven Defizite seien derartig, dass – sollten sie 
tatsächlich vorliegen – eine selbstständige Lebensführung nicht mehr möglich sei, geschweige 
denn die Fähigkeit ein Motorfahrzeug zu führen. Unter Berücksichtigung dieser Elemente sei von 
einer aktuell möglichen intermittierenden Radikulopathie rechts sowie einem leicht bis höchstens 
mässig ausgeprägten rechtsbetonten Cervicalsyndrom auszugehen. Dasselbe gelte auch für das 
Lumbovertebralsyndrom, welches aktuell höchstens leicht bis maximal mässig imponiert sei. Ver-
haltensneurologisch sei die Sprache gemäss dem bei der Untersuchung anwesenden Übersetzer 
unauffällig. Der Versicherte hätte keine Wortfindungsprobleme, sei aufmerksam und nicht ver-
mehrt abgelenkt. Kognitive Defizite lägen aufgrund der geschilderten Alltagsaktivitäten des Ex-
ploranden (zwei bis dreimal die Woche spazieren und tagsüber in ein Vereinslokal gehen, Be-
schäftigung mit den sozialen Medien oder dem aktuellen Fernsehprogramm) allerhöchstens im 
Sinne einer leichten Beeinträchtigung vor. Insgesamt sei aktuell höchstens von einer leichten bis 
mässigen Beeinträchtigung des Versicherten auszugehen. In der ursprünglich ausgeübten Tätig-
keit als Hilfsmaler bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, zumindest seit dem Zeitpunkt der 
Diskushernien-Operation. In einer angepassten Tätigkeit mit der Möglichkeit in wechselnd sitzen-
der und stehender Körperhaltung ohne Kopfzwangshaltungen und ohne mehr als geringem Anteil 
an Überkopfarbeiten mit leichter bis höchstens zwischenzeitlich mässiger Belastung zu arbeiten, 
habe beim Versicherten mit Ausnahme einer kurzen Zeitphase nach der Diskushernien-Operation 
immer eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestanden. 
 
Dr. C.____ erhob im psychiatrischen Gutachtensteil keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit und nannte eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert, und 
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Anlässlich der psychiatrischen Begutachtung 
habe der Versicherte geschildert, er wolle nicht mehr leben, sei vergesslich, unkonzentriert und 
habe keine Hoffnungen mehr. Er fühle sich kraftlos und habe keine Interessen. Träume für die 
Zukunft und Lust, sich im Haushalt zu betätigen, habe er ebenfalls nicht; er habe sich auch von 
seinen Mitmenschen zurückgezogen. Zudem seien neue Krankheiten, wie das erhöhte Choles-
terin und ein Lungenproblem, dazugekommen. Ausserdem leide er an einer Verstopfung einer 
Gehirnader. Die aufgetretene Gesichtslähmung sei mittlerweile mehrheitlich wieder zurückgegan-
gen. Bezüglich seiner Depression habe er in etwa die gleichen Symptome wie seine Frau, welche 

 
 
Seite 14   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

aufgrund ihrer chronischen Depressionen berentet sei. Auch bekomme er viele Medikamente, 
dennoch sei er reizbar und aggressiv und mache sich daher Sorgen, dass er jemanden beleidigen 
oder verletzen könnte. Auf Nachfrage habe der Versicherte angegeben, dass sein Appetit ver-
mindert sei, es allerdings aufgrund der Medikamente zu einer Gewichtszunahme gekommen sei. 
Seine Verdauung neige zur Verstopfung. Zudem habe er Angst, dass etwas in seinem Kopf nicht 
stimmen würde. Freude verspüre er nur noch, wenn er im Sommer im Meer schwimmen könne. 
In seiner Beurteilung hielt Dr. C.____ fest, dass keine Hinweise für eine Depression im Sinne von 
ICD-10 festzustellen sei. Aus objektiver Sicht fände sich keine durchgehend gedrückte Stimmung, 
sondern eine affektive Schwingungsfähigkeit. Es seien kein Interessensverlust und keine Freud-
losigkeit, weder Konzentrations- noch Aufmerksamkeitsprobleme ersichtlich gewesen. So hätten 
sich im Gesicht des Versicherten weder Veraguth’sche Falten noch ein stumpfer getrübter Blick 
abgezeichnet. Bei der Untersuchung habe der Versicherte sehr aufmerksam zugehört, schnell 
reagiert, wenn etwas nicht korrekt gewesen sei, und den Gutachter entsprechend korrigiert. Er 
habe darüber berichtet, was er gerne tue, habe keinen verminderten Antrieb gezeigt und hätte 
weder müde noch erschöpft gewirkt. Zwar habe er eine negative pessimistische Zukunftsper-
spektive betreffend seinen Wiedereintritt in den ersten Arbeitsmarkt, jedoch keine Suizidgedan-
ken geäussert. Die berichtete Lebensunlust stehe im Widerspruch zur übrigen Affektivität. Schlaf-
störungen bestünden keine gravierenden und es läge weder ein Morgentief noch eine psycho-
motorische Einengung vor. In angenehmer Umgebung (zum Beispiel im Sommer in der Türkei) 
fühle sich der Versicherte wohl. Die geltend gemachten Beschwerden seien mit keinem klaren 
Leidensdruck in Verbindung zu bringen. Zudem sei das von ihm angegebene Aktivitätsniveau mit 
seiner körperlichen Kraft und seiner Aufmerksamkeit im Rahmen der Untersuchung nicht mit den 
angegebenen Einschränkungen im Alltag vereinbar. Aufgrund der psychiatrischen Untersuchung 
müsse festgestellt werden, dass der Explorand derzeit keine depressive Symptomatik, sondern 
eine Remission derselben aufweise. Des Weiteren sei bei ihm in Übereinstimmung mit den frühe-
ren Beurteilungen von einer anhaltend somatoformen Schmerzstörung auszugehen. Der Versi-
cherte leide an Schmerzen, die mit körperlichen Befunden alleine nicht zu erklären seien und in 
Zusammenhang mit einer immer wieder auftretenden affektiven Störung, den rezidivierenden de-
pressiven Episoden, auftreten würden. Aus rein psychiatrischer, medizinisch theoretischer Sicht 
bestehe aufgrund der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und der derzeit remittierten 
Depression keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Dennoch müsse im Hinblick auf die Akten-
lage berücksichtigt werden, dass die in der Intensität schwankenden negativen Auswirkungen der 
leicht bis mittelgradigen rezidivierenden depressiven Episoden der vergangenen Jahre auf die 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit gemittelt werden müssten. Angesichts dessen, dass beim Explo-
randen eine leichte Verbesserung stattgefunden habe, müsse die Beeinträchtigung der Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit im Vergleich zur letzten Begutachtung unter Berücksichtigung aller Indi-
katoren, so den Ressourcen, den funktionellen Fähigkeiten, dem allgemeinen Aktivitätsniveau, 
den Befunden, den subjektiven Angaben und der Aktenlage als bezüglich der zeitlichen Bean-
spruchbarkeit bei etwa 20 % angesiedelt werden. 
 
7.2.6 Der Beschwerdeführer reichte am 3. Juli 2020 einen Bericht von Dr. I.____ vom 10. Januar 
2020 ein. Dazu nahm Dr. med. K.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler Ärztli-
cher Diensts (RAD), am 15. Juli 2020 Stellung. Dem Vorbringen von Dr. I.____, wonach die An-
nahme einer Aggravation anhand eines einzigen Validierungsverfahrens irreführend und nicht 

 
 
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valide sei, hielt sie entgegen, dass die Annahme einer Aggravation nicht nur in einem einzigen 
Validierungsverfahren, sondern vor allem auch in somatisch erhobenen objektiven Befunden, 
welche für Aggravation sprechen würden, begründet worden sei. Soweit Dr. I.____ beanstande, 
dass während der Anamnesebeschreibung mehr darauf eingegangen worden sei, was der Pati-
ent im Haushalt machen könne und weniger darauf, was er nicht machen könne, so brachte sie 
vor, dass es im Kulturkreis des Versicherten nicht unüblich sei, dass sich die Männer bezüglich 
der Arbeit im Haushalt wenig einbringen würden. Zudem seien die Angaben gegenüber den Gut-
achtern inkonsistent gewesen, was dafür spreche, dass der Versicherte sich um eine defizitori-
entierte Darstellung bemüht habe. Dem Vorwurf, wonach keine fremdanamnestischen Angaben 
bei der Familie des Versicherten eingeholt worden seien, hielt Dr. K.____ entgegen, dass gemäss 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung fremdanamnestische Angaben bei psychiatrischen Begut-
achtungen nicht unverzichtbar seien. Dies entspräche auch den Qualitätsleitlinien für psychiatri-
sche Gutachten in der Eidgenössischen Invalidenversicherung der Schweizer Gesellschaft für 
Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP). Es sei davon auszugehen, dass diese Vorgaben analog 
auch für neurologische Gutachten Geltung hätten. Soweit Dr. I.____ vorbringe die Gutachter hät-
ten zur Frage der Bewertung der Wiedereingliederungsmassnahmen im Jahre 2014 lediglich aus-
geführt, dass der Explorand seine Wiedereingliederungsmassnahmen wegen anhaltender Be-
schwerden und auch wegen einer schweren depressiven Episode abgebrochen habe, führte Dr. 
K.____ aus, dass das Ende der Eingliederungsmassnahmen in eine Phase von vorübergehender 
Verschlechterung der Depressivität gefallen sei. In der Beschwerde werde sodann den Tatsachen 
auch nicht widersprochen, dass Dr. C.____ im Gutachten vom 28. März 2017 eine leichtgradige 
Depressivität und im Gutachten vom 7. April 2019 eine Remission derselben festgestellt habe. 
Des Weiteren äusserte Dr. K.____ sich dahingehend, dass nicht jedes psychiatrische Gutachten 
durch eine neuropsychologische Untersuchung zu ergänzen sei. Entscheidend sei der psycho-
pathologische Befund, der vorliegend keinen Anhalt für kognitive Limitierungen oder für die Not-
wendigkeit neuropsychologischer Zusatzuntersuchungen ergeben habe. Soweit die Aussage, 
dass sich seit 2010 keine Verschlechterung ergeben habe, vom Beschwerdeführer kritisiert wor-
den sei, wies Dr. K.____ drauf hin, dass die Remission der depressiven Episode im Jahr 2019 
nicht in Abrede gestellt worden sei. Wenn Dr. C.____ im Gutachten vom 7. April 2019 äussere, 
dass es gegenüber 2010 zu keiner Verschlechterung gekommen sei, so sei an dieser Aussage 
nicht zu zweifeln. 
 
8.1 Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 8. Juni 2020 bei der Be-
urteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Versicherten auf die Ergebnisse, 
zu denen die Gutachter Dres. B.____ und C.____ in ihrem bidisziplinären Gutachten vom 7. April 
2019 gelangt sind. Sie ging demzufolge davon aus, dass der Versicherte in einer angepassten 
Tätigkeit mit möglichst wechselnd sitzender und stehender Körperhaltung ohne Kopfzwangshal-
tungen und ohne mehr als geringem Anteil an Überkopfarbeiten mit leichter bis höchstens zwi-
schenzeitlich mässiger Belastung unter Berücksichtigung der Auswirkungen der leicht bis mittel-
gradigen rezidivierenden depressiven Episoden zu 80 % arbeitsfähig sei. Diese vorinstanzliche 
Beweiswürdigung ist nicht zu beanstanden. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 5.2 hiervor), ist den im 
Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -
ärzte, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die 

 
 
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Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelan-
gen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien 
gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Solche Indizien liegen hier keine vor. Das bi-
disziplinäre Gutachten der Dres. B.____ und C.____ vom 7. April 2019 weist weder formale noch 
inhaltliche Mängel auf, es ist – wie dies vom Bundesgericht verlangt wird (vgl. E. 5.1 hiervor) – 
für die streitigen Belange umfassend, es beruht auf allseitigen Untersuchungen, es berücksichtigt 
die geklagten Beschwerden, ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden, leuchtet in der Dar-
legung der medizinischen Zusammenhänge bzw. der Beurteilung der aktuellen medizinischen 
Situation ein, setzt sich mit den vorhandenen abweichenden ärztlichen Einschätzungen ausei-
nander und ist in den Schlussfolgerungen überzeugend. Ebenso nimmt es eine schlüssige Beur-
teilung der aktuellen Arbeitsfähigkeit der Versicherten vor. 
 
8.2.1 Daran ändern die Vorbringen des Beschwerdeführers nichts. Zunächst moniert er, das 
neurologische Gutachten von Dr. B.____ genüge nicht allen strengen Voraussetzungen der bun-
desgerichtlichen Rechtsprechung an beweistaugliche Gutachten. Dr. B.____ habe in seiner Stel-
lungnahme vom 17. Juni 2018 darauf aufmerksam gemacht, dass – um Klarheit über den aktuel-
len Gesundheitszustand zu erhalten – eine erneute gutachterliche Untersuchung mit differenzier-
ter verhaltensneurologisch/neuropsychologischer Abklärung und entsprechender Symptomvali-
dierung durchgeführt werden müsste. In der Folge habe er im Rahmen seines Teilgutachtens 
allerdings keine Zusatzuntersuchungen in Form einer neuropsychologischen Testung durchge-
führt und keine Angaben von Drittpersonen eingeholt. Es sei einzuwenden, dass die vom Gut-
achter durchgeführten verhaltensneurologischen/psychometrischen Untersuchungen keinen Er-
satz für die neuropsychologischen Untersuchungen darstellen würden. Bei dieser Argumentation 
verkennt der Beschwerdeführer zunächst, dass Dr. B.____ ein neuropsychologisches Gutachten 
lediglich aufgrund der zwischenzeitlich komplett remittierten Fazialisparese empfohlen hat. Da 
sich gemäss Stellungnahme des RAD vom 15. Juli 2020 bei den psychopathologischen Befunden 
kein Anhalt für kognitive Limitierungen und für die Notwendigkeit von neuropsychologischen Zu-
satzuntersuchungen ergab, erübrigte sich die Ergänzung des neurologischen und psychiatri-
schen Gutachtens durch neuropsychologische Untersuchungen. Es ist daher nicht zu beanstan-
den, dass weder ein neuropsychologisches Gutachten noch Angaben von Drittpersonen einge-
holt wurden.  
 
Sofern weiter beanstandet wird, dass im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung keine fremd-
anamnestischen Angaben bei der Familie des Versicherten eingeholt wurden, kann der Be-
schwerdeführer daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Mit Dr. K.____ ist diesbezüglich auf 
die bundesgerichtliche Rechtsprechung (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 13. Juni 2006 I 58/06 
E. 2.3) hinzuweisen, gemäss welcher fremdanamnestische Angaben bei psychiatrischen Begut-
achtungen verzichtbar sind. Es ist nicht abwegig, diese Rechtsprechung analog auf neurologi-
sche Gutachten anzuwenden. Das Fehlen fremdanamnestischer Angaben kann daher den Be-
weiswert eines Gutachtens somit nicht per se in Frage stellen. Im vorliegenden Fall ist zudem 
nicht ersichtlich, welchen Erkenntnisgewinn fremdanamnestische Angaben hätten bringen kön-
nen.  
 

 
 
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Des Weiteren beanstandet der Beschwerdeführer, dass sämtliche Befunde im Sinne einer „aus-
geprägten Verdeutlichungstendenz bis hin zur Aggravation“ gedeutet worden seien, obwohl in 
den verhaltensneurologischen/psychomotorischen Testungen deutliche vom Normalen abwei-
chende Befunde mit unterdurchschnittlichen Resultaten der Leistungen vorgelegen hätten. Ins-
besondere sei die Interpretation der verhaltensneurologischen Untersuchungen aufgrund eines 
unter dem Zufallsniveau liegenden Resultats als nicht valide und irreführend einzustufen. Es sei 
nicht mit dem empfohlenen klinischen Standard vereinbar, sich auf ein einziges Validierungsver-
fahren zu beschränken. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers lässt die neurologi-
sche Begutachtung keine Lücken offen. Die Behauptung, dass die Annahme einer Aggravation 
nur in einem einzigen Validierungsverfahren festgestellt werden konnte, geht fehl. Wie nachvoll-
ziehbar dargelegt wurde, konnte auch in der klinischen Untersuchung ein aggravatorisches Ver-
halten beobachtet werden, was sich mit dem Ergebnis der Validierung deckt. Die Beurteilung des 
Schweregrads der Beeinträchtigung mag für den neurologischen Begutachter zwar aufgrund des 
Verhaltens des Beschwerdeführers erschwert gewesen sein, dennoch konnte er zur Quantifizie-
rung der somatischen Befunde auf die Ergebnisse seiner Untersuchung abstellen. Er konnte ins-
besondere das Bestehen der demonstrierten Ausfallerscheinungen, mit der Erklärung klar aus-
schliessen, dass der Beschwerdeführer weder steh- noch gehfähig wäre und auch keine Gegen-
stände in seinen Händen halten könnte, wenn diese Defizite tatsächlich im geschilderten Aus-
mass vorliegen würden. Somit liegen objektive klinisch-neurologische Befunde vor, welche für die 
geäusserte Aggravation sprechen. Insbesondere kann nicht nachvollzogen werden, aus welchem 
Grund der angewendete Validierungstest den Anforderungen der versicherungsmedizinischen 
Begutachtung nicht genügen soll, entspricht er doch den bundesgerichtlichen Vorgaben an die 
Beweistauglichkeit einer verwaltungsexternen Begutachtung (vgl. Erwägungen 5.1 und 5.2 hier-
vor).  
 
Letztlich vermag auch das Vorbringen des Beschwerdeführers, während der Anamnesebeschrei-
bung sei insgesamt mehr darauf eingegangen worden, was er im Haushalt machen könne und 
weniger darauf, was er nicht machen könne, nicht zu überzeugen. Diesbezüglich ist mit 
Dr. K.____ anzumerken, dass es im Kulturkreis und in der Altersgruppe des Beschwerdeführers 
nicht unüblich ist, dass sich die Männer bezüglich der Arbeit im Haushalt wenig einbringen. Der 
Beschwerdeführer gab im neurologischen Gutachten denn auch an, dass der Haushalt von seiner 
Frau und seinen Kindern geführt würde. Er erledige aber kleinere Einkäufe und gehe tagsüber 
ein bis zwei Stunden in ein kurdisches Vereinslokal. Die Kritik des Beschwerdeführers an der 
gutachterlichen Anamneseerhebung geht demnach fehl und er vermag auch daraus nichts zu 
seinen Gunsten ableiten. 
 
Trotz abweichender Diagnosen im Vergleich zum Gutachten von Dr. E.____ aus dem Jahr 2013 
ergibt sich aus somatischer Sicht insgesamt und insbesondere bezüglich der Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit keine Veränderung. Es besteht in einer leidensangepassten Tätigkeit nach 
wie vor eine 100%ige Arbeitsfähigkeit.  
 
8.2.2 Bezüglich des psychiatrischen Teilgutachtens macht der Beschwerdeführer sodann gel-
tend, Dr. C.____ habe seine psychiatrische Einschätzung ebenfalls nicht durch eine neuropsy-
chologische Untersuchung ergänzen und absichern lassen. Zusätzlich habe er im psychiatrischen 

 
 
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Gutachten das Thema der Eingliederung nur am Rande behandelt hat. Mit Dr. K.____ ist festzu-
stellen, dass für die Erforderlichkeit der Ergänzung eines psychiatrischen Gutachtens durch eine 
neuropsychologische Untersuchung der psychopathologische Befund entscheidend ist. Gemäss 
Gutachten von Dr. C.____ fände sich aber keine durchgehend gedrückte Stimmung, sondern 
lediglich eine affektive Schwingungsfähigkeit. Zudem verneinte er einen Interessensverlust, eine 
Freudlosigkeit und Suizidgedanken. Auch konnte er beim Versicherten weder Konzentrations- 
noch Aufmerksamkeitsprobleme noch eine psychomotorische Einengung erkennen. Unter diesen 
Umständen ist mit dem RAD festzustellen, dass beim Beschwerdeführer kein Anhalt für kognitive 
Limitierungen und für die Notwendigkeit neuropsychologischer Zusatzuntersuchungen gegeben 
war. Die Fähigkeit des Versicherten, das Diktat des Gutachters schnell zu korrigieren, weist zu-
dem auf ein gutes kognitives Funktionsniveau hin. Eine neuropsychologische Untersuchung 
scheint in Anbetracht des psychiatrischen Gutachtens und der RAD Stellungnahme nicht erfor-
derlich. 
 
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, dass im Gutachten nicht auf die gescheiterten Wie-
dereingliederungsmassnahmen zwischen 2014 und 2015 eingegangen worden sei, kann ihm 
nicht gefolgt werden. Dr. C.____ stellte diesbezüglich fest, dass der Beschwerdeführer seine 
Wiedereingliederungsmassnahmen wegen anhaltenden Beschwerden und auch wegen einer 
schweren depressiven Episode abgebrochen habe. Im Gutachten vom 28. März 2017 hat er den 
Verlauf der depressiven Episode als ausgesprochen schwankend bezeichnet. Das Ende der Ein-
gliederungsmassnahmen sei in eine Phase von vorübergehender Verschlechterung der Depres-
sivität gefallen. Seit der letzten Beurteilung hätten keine weiteren Massnahmen stattgefunden. 
Wiedereingliederungsmassnahmen seien grundsätzlich zumutbar, in Anbetracht des bisherigen 
Verlaufs aber wenig zielführend. Im Verlaufsgutachten vom 7. April 2019 fand Dr. C.____ sodann 
keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, da die rezidivierende Episode unbestrit-
ten remittiert war und die anhaltende somatoforme Schmerzstörung keinen Einfluss auf die Ar-
beitsfähigkeit hatte. Die von ihm attestierte Leistungseinschränkung von 20 % berücksichtigt das 
negative Wechselspiel zwischen der depressiven Symptomatik und der Schmerzproblematik, 
was nicht zu beanstanden ist. Insgesamt resultiert gemittelt und unter Einbezug der somatischen 
Anteile eine 80%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit. In Bezug auf die Eingliederungsmassnah-
men stellte Dr. C.____ zu Recht fest, dass der Versicherte über kein Eingliederungspotential ver-
fügt. Da gemäss Gutachten kein Eingliederungspotential aufgrund der aus subjektiver Sicht des 
Versicherten getroffenen Entscheidung besteht, ist die Behandlung der Eingliederung als 
Randthema nachvollziehbar und daher nicht zu beanstanden. 
 
Auch der mit Replik eingereichte Mini-ICF App vermag keine Zweifel am überzeugenden Teilgut-
achten von Dr. C.____ zu wecken. Mit der RAD-Psychiaterin Dr. K.____ ist diesbezüglich davon 
auszugehen, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit beim Ausfüllen des Ratingbogens die subjekti-
ven Klagen des Beschwerdeführers zu stark gewertet wurden, weshalb darauf nicht abgestellt 
werden kann. Zusammen mit der gutachterlich festgestellten Verdeutlichungstendenz im Antwort-
verhalten des Beschwerdeführers sind darum die Beeinträchtigungen, die sich gestützt auf den 
Ratingbogen ergeben, nicht geeignet, das psychiatrische Teilgutachten in Frage zu stellen. Im-
merhin ist festzustellen, dass die Ursache der im März 2020 einmalig aufgetretenen Bewusstlo-
sigkeit nicht eruiert werden konnte. Insoweit weist Dr. K.____ wohl zu Recht darauf hin, dass das 

 
 
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Profil einer leidensangepassten Tätigkeit auch Arbeiten mit erhöhter Unfallgefahr, also Bedienen 
gefährlicher Maschinen oder Arbeiten mit Absturzgefahr, ausschliessen müsste. Allerdings ist 
seither weder eine Bewusstlosigkeit aufgetreten noch hat der Versicherte seit März 2020 einen 
Anlass gesehen, das Autofahren aufzugeben, was beides gegen eine zusätzliche Einschränkung 
im Erwerb spricht. 
 
8.2.3 Insgesamt bestand demnach gemäss Dr. B.____ und Dr. C.____ kein Anlass, das neu-
rologische bzw. psychiatrische Gutachten durch eine neuropsychologische Untersuchung zu er-
gänzen. Unklar ist einzig, ob aufgrund der festgestellten remittierten depressiven Episode über-
haupt von einer Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit ausgegangen werden kann. 
Diese Frage kann allerdings offenbleiben. Denn aufgrund des bidisziplinären Verlaufsgutachtens 
ergibt sich auch im Vergleich mit der medizinischen Ausgangslage bei Einstellung der Rente im 
Jahr 2014 in psychiatrischer Sicht die gleiche Einschränkung von (maximal) 20 %, wobei Dr. 
D.____ in seinem psychiatrischen Gutachten vom 26. März 2013 noch eine rezidivierende de-
pressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, diagnostizierte. Auch in somatischer Hinsicht ist 
eine Verschlechterung aufgrund der nachvollziehbaren gutachterlichen Stellungnahmen von Dr. 
B.____ aus den Jahren 2017 und 2019 im Vergleich zu den durch Dr. E.____ am 8. April 2013 
erhobenen Befunden auszuschliessen.  
 
9. Zusammenfassend ergibt sich, dass dem neurologischen und psychiatrischen Gutach-
ten der Dres. B.____ und C.____ vom 7. April 2019 voller Beweiswert zukommt, weshalb sich 
weitere medizinische Abklärungen, wie sie der Beschwerdeführer verlangt, nicht aufdrängen. Die 
damit verbundene antizipierte Beweiswürdigung ist nach konstanter bundesgerichtlicher Recht-
sprechung zulässig (BGE 141 I 60 E. 3.3, 122 V 157 E. 1d). Demnach ist der Beschwerdeführer 
in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Maler zu 100 % in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. 
In einer adaptierten Verweistätigkeit mit leichten bis mittelschweren Arbeiten besteht dagegen 
grundsätzlich keine Einschränkung. Gestützt auf die medizinische Aktenlage ist eine massgebli-
che Verschlechterung des Gesundheitszustands im Vergleich zu den Befunden im rheumatolo-
gischen Fachgutachten von Dr. E.____ vom 8. April 2013 sowie im psychiatrischen Gutachten 
von Dr. D.____ vom 26. März 2013 nicht ausgewiesen.  
 
10.1 Soweit der Beschwerdeführer schliesslich vorbringt, die dreijährige Auffangregelung ge-
mäss Art. 32 Abs. 1 lit. c IVG sei vorliegend anwendbar, kann ihm ebenfalls nicht gefolgt werden. 
Er verkennt dabei, dass gemäss lit. a Ziff. 2 SchlB IVG ein Anspruch auf eine Übergangsleistung 
nach Art. 32 Abs. lit. c IVG nicht entsteht, wenn dem Bezüger ein Anspruch auf Massnahmen zur 
Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG zugesprochen wird, nachdem die Rente – wie vorliegende 
- herabgesetzt oder aufgehoben wurde. Zudem geht der Beschwerdeführer fehl, wenn er behaup-
tet, dass eine Begrenzung der Rente während den Eingliederungsmassnahmen auf zwei Jahre 
gesetzlich nicht vorgesehen sei. Gemäss lit. a Ziff. 3 SchlB IVG ist die Rente bei Massnahmen 
zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG nach Aufhebung oder Herabsetzung bis zum Ab-
schluss der Massnahmen weiter auszurichten, längstens aber während zwei Jahren ab Aufhe-
bung oder Herabsetzung. Die Argumentation des Beschwerdeführers, dass nach der Rentenauf-
hebung vom 2. Januar 2014 wieder eine unbefristete Rente zugesprochen worden sei, die unab-

 
 
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hängig von beruflichen Eingliederungsmassnahmen ausgerichtet worden sei, ist zudem klar tat-
sachenwidrig. Die ursprüngliche Rente wurde mit Verfügung vom 2. Januar 2014 aufgehoben 
und die nachfolgenden Rentenzahlungen wurden mit Verfügung vom 3. Januar 2014 akzesso-
risch zu den Wiedereingliederungsmassnahmen zugesprochen.  
 
10.2 Schliesslich ist festzustellen, dass es sich bei der vorliegenden Streitsache – entgegen 
der Auffassung des Beschwerdeführers – um eine Neuanmeldung nach Aufhebung der Rente 
handelt (vgl. oben E. 4.2). Ein Rentenanspruch hätte unter diesen Umständen nur bejaht werden 
können, falls eine anspruchserhebliche Tatsachenveränderung im Sinne von Art. 17 ATSG nach-
gewiesen worden wäre. Da dies gemäss den vorbestehend gemachten Ausführungen nicht der 
Fall ist und aufgrund des Gutachtens der Dres. B.____ und C.____ eher eine Verbesserung des 
Gesundheitszustands nachvollziehbar ist, erübrigt sich unter diesen Umständen eine neue Inva-
liditätsbemessung. Unter diesen Umständen hätte die IV-Stelle den Invaliditätsgrad nicht neu be-
rechnen müssen. Die Frage, auf welches Invalideneinkommen die IV-Stelle bei der Berechnung 
des Invaliditätsgrades abzustellen hat, kann somit offenbleiben. 
 
11. Zusammenfassend ist festzustellen, dass sich die Beschwerde aus diesen Gründen als 
unbegründet erweist, weshalb sie abzuweisen ist. 
 
12.1 Abschliessend bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das 
Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-
Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-
- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand 
entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtli-
chen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfah-
renskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Dem 
Prozessausgang zufolge hat deshalb die Beschwerdeführerin als unterliegende Partei die Ver-
fahrenskosten von Fr. 800.-- zu tragen. Vorliegend unterliegt der Beschwerdeführer, weshalb die 
Verfahrenskosten ihm zu auferlegen sind. Dem Beschwerdeführer ist nun allerdings mit Verfü-
gung vom 11. August 2020 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden, weshalb die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen werden.  
 
12.2 Eine Parteientschädigung wird bei diesem Ausgang des Verfahrens nicht zugesprochen. 
Da dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 11. August 2020 auch die unentgeltliche Verbei-
ständung mit seiner Rechtsvertreterin bewilligt worden ist, ist diese für ihre Bemühungen aus der 
Gerichtskasse zu entschädigen. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat in ihrer Hono-
rarnote vom 15. Oktober 2020 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 13 Stunden 
geltend gemacht. Dieser Aufwand erweist sich – auch unter Berücksichtigung des doppelten 
Schriftenwechsels – im Quervergleich zu ähnlich gelagerten Fällen als angemessen. Gemäss § 
3 Abs. 2 der Tarifordnung für Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das 
Honorar bei unentgeltlicher Verbeiständung Fr. 200.--. Nicht zu beanstanden sind die ausgewie-
senen Auslagen im Betrag von 199.20. Der Rechtsvertreterin ist demnach ein Honorar in Höhe 

 
 
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von Fr. 3'014.75 ([13 Stunden x Fr. 200.--] + Auslagen von Fr. 199.20 inkl. 7.7 % Mehrwertsteuer) 
aus der Gerichtskasse auszurichten.  
 
12.3 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Orga-
nisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, 
der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie 
dazu in der Lage ist. 
 
 
  

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 800.-- werden dem Beschwerde-
führer auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird der 
Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 3'014.75 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse 
ausgerichtet.