# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 945ee7a4-4819-5441-bd8d-232fc2e868a9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-04-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.04.2021 D-5597/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5597-2018_2021-04-29.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-5597/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 9 .  A p r i l  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Mia Fuchs (Vorsitz), 

Richterin Christa Luterbacher, Richter Walter Lang,    

Gerichtsschreiberin Regula Aeschimann. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

und die Kinder 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

alle Syrien,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan,  

Advokatur Kanonengasse,  

(…),  

Beschwerdeführerinnen,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 23. August 2018 / N (…). 

 

 

 

D-5597/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerinnen sind syrische Staatsangehörige kurdischer 

Ethnie mit letztem Wohnsitz in D._______ (arabisch: E._______). Sie ver-

liessen ihren Heimatstaat in Richtung Libanon und gelangten von dort aus 

mit einem humanitären Visum auf dem Luftweg am (…) September 2015 

in die Schweiz. Am 14. September 2015 stellten sie im Empfangs- und Ver-

fahrenszentrum F._______ ein Asylgesuch. Auf die Durchführung einer Be-

fragung zur Person wurde verzichtet und es fand lediglich eine Schnellre-

gistrierung statt. Das SEM hörte A._______ (nachfolgend Beschwerdefüh-

rerin) am 21. Juni 2016 einlässlich zu ihren Asylgründen an.  

B.  

B.a Die Beschwerdeführerin machte geltend, sie stamme aus dem Dorf 

G._______ nahe E._______ (Gouvernement H._______) und habe die 

Schule bis zur 12. Klasse besucht. Nach ihrer Heirat im Jahr (…) habe sie 

mit ihrem Ehemann in I._______ gelebt und diesem bei der Arbeit in der 

Landwirtschaft geholfen. Ihr Ehemann habe aktiv an Demonstrationen teil-

genommen und sei deshalb Drohungen ausgesetzt gewesen. Aus diesem 

Grund seien sie im August 2011 nach J._______ gezogen, wo sie gemein-

sam regelmässig an Demonstrationen teilgenommen hätten. Infolge seines 

politischen Engagements sei ihr Ehemann ins Visier der Behörden geraten. 

Eine erste telefonische Drohung habe er nicht ernst genommen und seine 

Aktivitäten fortgesetzt. Nachdem er eine zweite Drohung erhalten habe, 

seien eines Tages bewaffnete Personen zu ihnen nach Hause gekommen 

und hätten ihn mitgenommen. Zehn Tage später sei er tot auf einem Feld 

aufgefunden worden. Es sei ihr sehr schwer gefallen, dies psychisch zu 

verarbeiten. Schliesslich habe sie sich aber entschieden, in die Fussstap-

fen ihres Mannes zu treten und seine Tätigkeiten weiterzuführen. In diesem 

Sinne habe sie wieder an Demonstrationen teilgenommen, wobei sie auch 

einmal zum Mikrofon gegriffen und das Regime kritisiert habe. Daraufhin 

habe sie auf das Telefon ihres verstorbenen Mannes einen Anruf erhalten, 

in welchem ihr und ihren Kindern gedroht worden sei. Sie habe Angst be-

kommen und sei zu ihren Eltern zurück nach G._______ gezogen. Zwei 

Monate später, im (…) 2013, hätten syrische Regierungstruppen einen 

Bombenangriff auf ihr Heimatdorf verübt. Bei diesem Massaker seien zehn 

Zivilpersonen getötet und zahlreiche weitere verletzt worden. Auch ihr 

Sohn habe schwere Verletzungen erlitten und sei auf dem Weg ins Spital 

verstorben. Zwei ihrer Brüder hätten in der Folge im Fernsehen die Regie-

rung kritisiert. Nach der Attacke seien "Havala", kurdische Einheiten, zu 

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ihrem Dorf gekommen, um dieses insbesondere gegen die Al Nusra-Front 

zu beschützen. Sie habe für diese Truppen gekocht und Verletzte gepflegt. 

In der Gegend hätten aber viele Araber gelebt, darunter auch Spitzel für 

die Al Nusra-Front, weshalb letztere erfahren habe, dass ihre Familie die 

Havala unterstütze. Sie seien daher wiederum bedroht worden, diesmal 

von Seiten der Al Nusra-Front. Ihre Familie habe deshalb im Juni 2013 be-

schlossen, in die Türkei zu gehen. Von dort aus sei ihr Bruder K._______ 

in die Schweiz weitergereist, woraufhin sie finanziell nicht mehr in der Lage 

gewesen seien, für das Leben in der Türkei aufzukommen. Etwa im No-

vember 2013 sei sie mit ihren Kindern und ihren Eltern nach D._______ 

zurückgekehrt. Zwischenzeitlich hätten kurdische Kräfte die Kontrolle über 

ihre Region übernommen, weshalb sie nichts zu befürchten gehabt habe. 

Sie habe sich dort bei der Partei (…) engagiert und an Sitzungen teilge-

nommen. Die Sicherheitslage sei aber anhaltend prekär gewesen und es 

habe tagtäglich in der Nähe Detonationen gegeben. Schliesslich habe sie 

die Situation nicht mehr ausgehalten, da sie bereits ihren Mann und ihren 

Sohn verloren habe. K._______ habe schliesslich veranlassen können, 

dass ihnen ein Visum für die Schweiz ausgestellt worden sei.  

B.b Zum Nachweis ihrer Identität legten die Beschwerdeführerinnen ihre 

syrischen Pässe im Original vor. Zudem wurden folgende Beweismittel zu 

den Akten gereicht: USB-Stick mit Video- und Fotoaufnahmen, Polizeirap-

port betreffend den Tod ihres Sohnes (Kopie), Registrierungsbestätigung 

der Ehe (Kopie) mit englischer Übersetzung, Einreisegesuch von 

K._______  zugunsten der Beschwerdeführerinnen, Übersetzung des syri-

schen Familienausweises, Todesurkunden des Sohnes sowie des Ehe-

manns mit Übersetzungen (Kopie), Sorgerechtsübertragung auf die Be-

schwerdeführerin durch den Schwiegervater (Original), UNHCR-Rations-

karte, drei Auszüge aus dem Zivilstandsregister (Originale mit Überset-

zung), Mitgliedsbestätigung der (…) vom 27.06.2016 (Original).  

C.  

Mit Verfügung vom 23. August 2018 – eröffnet am 1. September 2018 – 

stellte das SEM fest, die Beschwerdeführerinnen erfüllten die Flüchtlings-

eigenschaft nicht. Es lehnte ihre Asylgesuche ab und wies sie aus der 

Schweiz weg, schob den Vollzug der Wegweisung aber wegen Unzumut-

barkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf.  

D.  

Mit Eingabe vom 1. Oktober 2018 erhoben die Beschwerdeführerinnen – 

handelnd durch ihren Rechtsvertreter – beim Bundesverwaltungsgericht 

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Beschwerde gegen diesen Entscheid und beantragten, die Sache sei zur 

rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung sowie zur erneuten Entschei-

dung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei die Verfügung der 

Vorinstanz in den Dispositivziffern 1-3 aufzuheben, subeventualiter sei ihre 

Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihnen Asyl zu gewähren, subsub-

eventualiter sei die Unzulässigkeit anstatt der blossen Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs festzustellen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht er-

suchten sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, Verzicht 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie Beiordnung eines un-

entgeltlichen Rechtsbeistands in der Person des unterzeichnenden 

Rechtsvertreters. Zudem hätten sie bei der Vorinstanz um Einsicht in die 

Akten betreffend ihre legale Einreise in die Schweiz ersucht. Es werde da-

her beantragt, nach deren Eingang eine angemessene Nachfrist zur Be-

schwerdeergänzung anzusetzen. Als Beschwerdebeilagen wurden – ne-

ben einer Vollmacht, der angefochtenen Verfügung sowie einer Sozialhil-

febestätigung – Kopien von Ausländerausweisen sowie Asylentscheiden 

von verschiedenen Familienangehörigen eingereicht.  

E.  

Mit Instruktionsverfügung vom 8. Oktober 2018 wurde das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung gutgeheissen und auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses verzichtet. Den Beschwerdeführerinnen 

wurde lic.iur. LL.M. Tarig Hassan als amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet 

und ihnen wurde die Gelegenheit eingeräumt, nach Gewährung der Akten-

einsicht durch die Vorinstanz eine Beschwerdeergänzung einzureichen.  

F.  

Mit Eingabe vom 17. Oktober 2018 teilten die Beschwerdeführerinnen dem 

Gericht mit, sie hätten zwischenzeitlich vom SEM die beantragte Aktenein-

sicht erhalten. Es würden sich indessen keine weiteren Bemerkungen auf-

drängen, weshalb auf eine Beschwerdeergänzung verzichtet werde. Zu-

dem reichte der Rechtsvertreter eine Honorarnote zu den Akten.  

G.  

Das SEM liess sich mit Schreiben vom 14. November 2018 zur Be-

schwerde vom 1. Oktober 2018 vernehmen.  

H.  

Mit Eingabe vom 17. Dezember 2018 liessen die Beschwerdeführerinnen 

eine Replik einreichen. Dieser lag eine aktuelle Honorarnote des Rechts-

vertreters bei.  

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Seite 5 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG (SR 142.31) in Kraft 

getreten (AS 2016 3101). Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige 

Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG 

vom 25. September 2015). 

1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist folglich 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.3 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerinnen haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung; sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten.  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

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des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

4.  

4.1 Das SEM führte zur Begründung seiner Verfügung aus, es gelinge der 

Beschwerdeführerin nicht, glaubhaft zu machen, dass sie sich nach dem 

Tod ihres Ehemannes politisch engagiert habe und deswegen bedroht wor-

den sei. So sei sie nicht in der Lage gewesen, genauer zu bezeichnen, wer 

sie bedroht haben könnte. Bei ihrer Angabe, dass ihr Ehemann von den 

syrischen Behörden getötet worden sei, handle es sich nur um eine Ver-

mutung, welche sie nicht nachvollziehbar habe begründen können. Der 

Umstand, dass ihr Mann an Demonstrationen teilgenommen habe, be-

deute noch nicht, dass er ins Visier der Behörden geraten sei. Ihre diesbe-

zügliche Aussage, es gebe in ihrer Region viele Informanten, reiche dafür 

nicht aus. Zudem habe sie zu seiner Festnahme lediglich ausgeführt, er sei 

von vermummten, bewaffneten Personen abgeholt worden. Insgesamt 

seien ihre Aussagen zum politischen Engagement ihres Ehemannes und 

zu seiner Verhaftung äusserst vage und spekulativ ausgefallen, was Zwei-

fel daran wecke, ob er tatsächlich auf die von ihr geltend gemachte Art ums 

Leben gekommen sei. Ihre persönliche Bedrohungslage erscheine daher 

ebenfalls fraglich. Bei ihren Schilderungen falle zudem ein markanter 

Strukturbruch ins Auge. Die Ausführungen zu ihrem politischen Engage-

ment, ihrer Motivation dafür und zur anschliessenden Verfolgung seien we-

nig substanziiert, während ihr Bericht zum erlebten Angriff auf G._______ 

äusserst überzeugend ausgefallen sei. Letzterer enthalte eine Vielzahl an 

Details, persönlichen Eindrücken und Nebenschauplätzen. Diese unter-

schiedliche Erzählweise bestätige den Verdacht, dass es sich bei den tele-

fonischen Drohungen durch Unbekannte um ein konstruiertes Vorbringen 

handle. Dasselbe gelte auch für die Drohungen durch die Al Nusra-Front, 

welche sie im freien Bericht nur mit einem einzigen Satz erwähnt habe, 

nachdem sie zuvor über zwei Protokollseiten hinweg den Angriff auf 

G._______ geschildert habe. Als sie später weiter dazu befragt worden sei, 

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habe sie weder die Täter noch die Form der Drohungen genauer bezeich-

nen können. Aufgrund ihrer oberflächlichen Angaben könne nicht davon 

ausgegangen werden, dass sie persönlich ernsthaft Massnahmen von Sei-

ten der Al Nusra-Front zu befürchten gehabt hätte. Sodann habe die Be-

schwerdeführerin geltend gemacht, dass ihr Dorf von der syrischen Regie-

rung bombardiert worden und es während ihres Aufenthalts in D._______ 

häufig zu Detonationen gekommen sei. Diese Ereignisse seien auf die all-

gemeine Kriegssituation in Syrien zurückzuführen und daher nicht asylre-

levant. Schliesslich sei sie aufgrund des vorgebrachten Engagements für 

die (…) keinerlei Nachteilen ausgesetzt gewesen und es gebe keine Hin-

weise darauf, dass sie deswegen verfolgt worden wäre oder begründete 

Furcht vor einer zukünftigen Verfolgung haben müsste. Die Vorbringen der 

Beschwerdeführerin vermöchten folglich weder den Anforderungen an die 

Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG noch jenen an die Flüchtlingseigen-

schaft nach Art. 3 AsylG zu genügen.  

4.2 In der Beschwerdeschrift wurde geltend gemacht, dass es entgegen 

der Auffassung der Vorinstanz verschiedene Indizien dafür gebe, dass der 

Ehemann der Beschwerdeführerin tatsächlich im Visier des Regimes ge-

standen habe. Er habe gegen das Regime gerichtete Kundgebungen und 

Veranstaltungen organisiert und andere Menschen motiviert, sich ebenfalls 

zu engagieren. Bei den Demonstrationen habe er eine aktive Rolle einge-

nommen, indem er ins Mikrofon gesprochen oder Bilder des Präsidenten 

zerrissen habe. Das syrische Regime habe überall seine Spitzel, welche 

an den Demonstrationen teilgenommen und die dabei gesammelten Infor-

mationen an die Behörden weitergeleitet hätten. Die Beschwerdeführerin 

habe auch ausführliche Angaben zur Festnahme ihres Ehemannes ge-

macht. Diese seien weder vage noch spekulativ, sondern erlebnisbasiert 

und detailliert ausgefallen. Sie habe nachvollziehbar dargelegt, dass die 

Motivation für ihr eigenes politisches Engagement die Fortsetzung der Tä-

tigkeiten ihres Ehemannes gewesen sei, weshalb sie aktiv an Demonstra-

tionen teilgenommen habe. Zudem habe sie erklärt, dass jede Person, die 

sich an diesen Kundgebungen beteiligt habe, ins Visier des Regimes gera-

ten sei. Die Argumentation, dass die Darlegung der Drohungen verglichen 

mit den Ausführungen zum Massaker in G._______ eine andere Erzähl-

struktur aufweise, sei sehr gesucht. Die Beschwerdeführerin habe die er-

haltene telefonische Drohung ebenfalls äusserst präzise geschildert. Dabei 

sei es nachvollziehbar, dass die Beschreibung eines traumatischen Erleb-

nisses, welches sich über mehrere Stunden hinweggezogen und bei dem 

sie ihren Sohn verloren habe, detaillierter ausfalle als die Ausführungen zu 

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einer einzelnen Drohung. Insgesamt sei von der Glaubhaftigkeit ihrer An-

gaben auszugehen. Als politisch aktive Kurdin, die sich bei Demonstratio-

nen gegen das Regime engagiert habe, gehöre die Beschwerdeführerin 

einer besonders gefährdeten Gruppe an. In den Augen der Behörden habe 

sie sich durch ihre Aktivitäten klar als Regimegegnerin hervorgetan. Hinzu 

kämen die telefonischen Drohungen, die Entführung und Tötung ihres Ehe-

manns sowie der Fernsehauftritt ihrer Brüder, welche sie zusätzlich gefähr-

deten. Nicht zuletzt sei ihr bereits telefonisch damit gedroht worden, sie 

und ihre Kinder würden dasselbe Schicksal erleiden wie ihr Ehemann. Sie 

sei aufgrund ihrer politischen Anschauungen unmittelbar an Leib und Le-

ben bedroht, da sie bei einer Rückkehr nach Syrien Gefahr liefe, verhaftet, 

gefoltert und gar mit dem Tod bestraft zu werden. Nachdem sie vor der 

Ausreise ins Visier der Al Nusra-Front geraten sei, hätte sie auch mit einer 

gezielten Verfolgung durch islamistische Gruppierungen zu rechnen. Das 

Bundesverwaltungsgericht habe in diesem Zusammenhang bereits festge-

halten, dass in den nordsyrischen Regionen nicht von einer stabilen 

Schutzinfrastruktur ausgegangen werden könne, welche einen adäquaten 

Schutz vor Verfolgung durch Akteure wie dem Islamischen Staat (IS) zu 

bieten vermöge. Zudem sei darauf hinzuweisen, dass die Türkei in der Zwi-

schenzeit eine Offensive in Nordsyrien gestartet habe. Von deren Auswir-

kungen hätten vor allem extremistische Kräfte profitiert. Die Beschwerde-

führerin habe auch von Seiten der türkischen Streitkräfte und deren is-

lamistischen Verbündeten ernsthafte Nachteile zu befürchten, da diese 

nach dem militärischen Vorgehen gegen Afrin weitere nordsyrische Regio-

nen ins Visier nähmen. Schliesslich müsste sie aufgrund ihrer politisch ak-

tiven Familienangehörigen – ihres Ehemannes und ihrer Brüder – mit einer 

Reflexverfolgung rechnen. Ihre Geschwister hätten Syrien wegen ihres po-

litischen Engagements sowie der damit verbundenen Verfolgung bereits 

verlassen und – wie sich den Ausweiskopien in der Beschwerdebeilage 

entnehmen lasse – in verschiedenen europäischen Staaten Schutz ge-

sucht. Insgesamt erfülle die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft 

und es sei ihr Asyl zu gewähren.  

Weiter habe die Vorinstanz die eingereichten Beweismittel nicht gewürdigt 

und lediglich pauschal festgehalten, dass diese an ihrer Einschätzung 

nichts ändern würden. Obwohl die Beweismittel die Darstellung der Be-

schwerdeführerin klar bestätigten, sei das SEM nicht darauf eingegangen. 

In diesem Sinne sei die angefochtene Verfügung auch mangelhaft begrün-

det und der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden.  

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Sodann habe die Beschwerdeführerin ihr politisches Engagement für die 

(…) in der Schweiz fortgesetzt und an entsprechenden Demonstrationen 

teilgenommen. Es sei bekannt, dass das syrische Regime die Aktivitäten 

seiner Staatsangehörigen im Ausland überwache. Nachdem es zahlreiche 

Gebiete in Syrien zurückerobert und zunehmend an Stärke gewonnen 

habe, sei davon auszugehen, dass es seine Überwachungstätigkeiten aus-

gebaut habe und diese nicht nur auf exponierte Personen beschränke. Da 

die Beschwerdeführerin bereits in der Heimat politisch tätig und als Mitglied 

der (…) aufgefallen sei, bestehe eine grosse Wahrscheinlichkeit, dass ihre 

exilpolitischen Tätigkeiten vom Regime registriert worden seien. Es lägen 

somit auch subjektive Nachfluchtgründe vor.  

4.3 In seiner Vernehmlassung führte das SEM aus, dass K._______, der 

Bruder der Beschwerdeführerin, insbesondere aufgrund seiner regierungs-

kritischen Äusserungen im Fernsehen nach dem Massaker von G._______ 

in der Schweiz als Flüchtling anerkannt worden sei. Sie selbst habe aber 

nicht angegeben, dass sie auf der betreffenden Videoaufnahme zu sehen 

gewesen sei oder namentlich genannt worden wäre. Es sei deshalb nicht 

davon auszugehen, dass diesbezüglich eine Bedrohungslage bestehe. Die 

beigezogenen Akten des Bruders bestätigten vielmehr die Zweifel an der 

Glaubhaftigkeit, nachdem dieser ausgesagt habe, sein Schwager – der 

Ehemann der Beschwerdeführerin – sei eines natürlichen Todes gestor-

ben. Die eingereichten Beweismittel würden teilweise Sachverhaltsele-

mente belegen, welche zwar nicht bezweifelt würden, aber – wie nament-

lich das Massaker von G._______ – nicht asylrelevant seien. Die anderen 

Beweismittel würden keine Beweiskraft entfalten; so sei beispielsweise auf 

der Todesurkunde des Ehemannes die Todesursache nicht aufgeführt und 

die blosse Mitgliedschaft bei der (…), welche sie mit einer entsprechenden 

Bestätigung zu belegen suche, vermöge noch keine begründete Furcht vor 

zukünftiger Verfolgung zu begründen. Schliesslich sei darauf hinzuweisen, 

dass die Beschwerdeführerin von der Intervention der türkischen Streit-

kräfte nicht individuell berührt worden sei und diese als eine Situation all-

gemeiner Gewalt im Rahmen der Kriegssituation zu betrachten sei. Davon 

sei indessen die gesamte Bevölkerung gleichermassen betroffen. Zur gel-

tend gemachten Reflexverfolgung sei festzuhalten, dass das politische En-

gagement des Ehemannes als unglaubhaft eingestuft worden sei. Eine Re-

flexverfolgung wegen ihrer Brüder habe die Beschwerdeführerin nicht gel-

tend gemacht. Zudem verfügten die Brüder über kein exponiertes Profil, 

weshalb nicht automatisch von einer Reflexverfolgung ausgegangen wer-

den könne. Der Umstand, dass K._______ in der Schweiz Asyl gewährt 

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worden sei, vermöge daran nichts zu ändern. Sodann stelle sich die Be-

schwerdeführerin auf den Standpunkt, dass das syrische Regime die Über-

wachung seiner Staatsangehörigen im Ausland ausgebaut habe und auch 

wenig profilierte exilpolitische Aktivisten in dessen Fokus geraten könnten. 

Diese Behauptung werde aber in keiner Weise belegt. Angesichts der nie-

derschwelligen politischen Tätigkeiten der Beschwerdeführerin sei nicht 

davon auszugehen, dass sie deswegen bei einer Rückkehr begründete 

Furcht vor einer Verfolgung haben müsste.  

4.4 In der Replik wurde geltend gemacht, es sei unerheblich, dass die Be-

schwerdeführerin auf der Videoaufnahme mit den regimekritischen Aussa-

gen ihres Bruders nicht erwähnt werde. Vielmehr sei es das Ziel einer Re-

flexverfolgung, eine politisch aktive Person von weiteren Tätigkeiten abzu-

halten, indem ihre Familienangehörigen bedroht würden. Das verfolgte Fa-

milienmitglied müsse dabei nicht selbst politisch aktiv sein; alleine die Ver-

wandtschaft zur betreffenden Person reiche aus. Die Beschwerdeführerin 

könne als Schwester der Person auf der Aufnahme identifiziert werden, da 

sie denselben Nachnamen wie ihr Bruder trage, zu jenem Zeitpunkt im glei-

chen Dorf gewohnt und sich ebenfalls politisch engagiert habe. Soweit die 

Vorinstanz ausführe, der Bruder habe im Rahmen seines Asylverfahrens 

von einer natürlichen Todesursache seines Schwagers gesprochen, sei 

festzuhalten, dass der Rechtsvertreter keine Einsicht in dessen Akten 

habe. Telefonisch habe K._______ ihm gegenüber aber erklärt, er könne 

sich nicht daran erinnern, von einer natürlichen Todesursache des Ehe-

mannes seiner Schwester gesprochen zu haben; dieser sei zweifelsohne 

vom syrischen Regime getötet worden. Er stehe voll und ganz hinter der 

Aussage der Beschwerdeführerin und sei bereit, dies auch schriftlich dar-

zulegen. Weiter seien ihre Brüder in einem Ausmass politisch aktiv, dass 

sie in der Schweiz und anderen Ländern den Flüchtlingsstatus erhalten 

hätten. Ihre Familie sei dem syrischen Regime somit als oppositionell ein-

gestellt bekannt, weshalb sie bei einer Rückkehr eine asylrelevante Verfol-

gung zu befürchten habe. Das Bundesverwaltungsgericht habe im syri-

schen Kontext in anderen Fällen bereits eine drohende Reflexverfolgung 

von Geschwistern politisch aktiver Personen bejaht. 

5.  

In der Beschwerdeschrift wird in formeller Hinsicht gerügt, die Vorinstanz 

habe das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerinnen verletzt, indem sie 

die vorgelegten Beweismittel nicht ausreichend gewürdigt habe. Es ist je-

doch festzuhalten, dass das SEM in der angefochtenen Verfügung sämtli-

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Seite 11 

che der eingereichten Beweismittel aufgeführt und sich zumindest zusam-

menfassend dazu geäussert hat. Im Rahmen der Vernehmlassung legte es 

weiter dar, dass diese teilweise nur Sachverhaltselemente zu belegen ver-

möchten, welche nicht bezweifelt würden. Andere Beweismittel würden 

keine Beweiskraft entfalten, da sich aus diesen keine asylrelevante Verfol-

gung ableiten lasse. Von einer mangelhaften Würdigung der Beweismittel 

durch die Vorinstanz ist daher nicht auszugehen. Allein der Umstand, dass 

die Vorinstanz aus den eingereichten Unterlagen andere Schlüsse zieht als 

die Beschwerdeführerinnen, stellt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

oder der Begründungspflicht dar. Die formelle Rüge erweist sich als unbe-

gründet und es besteht keine Veranlassung, die angefochtene Verfügung 

aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

6.  

6.1 Glaubhaftmachung bedeutet – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein 

reduziertes Beweismass und lässt Raum für gewisse Einwände und Zwei-

fel an den Vorbringen des Beschwerdeführers. Eine Behauptung gilt be-

reits als glaubhaft gemacht, wenn das Gericht von ihrer Wahrheit nicht völ-

lig überzeugt ist, sie aber überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle 

Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftmachung reicht es demgegenüber 

nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdi-

gung der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände ge-

gen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen. Entscheidend ist 

im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der 

Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf 

eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1). 

6.2  

6.2.1 Das SEM hat in der angefochtenen Verfügung zutreffend ausgeführt, 

dass die Aussagen der Beschwerdeführerin zu den politischen Aktivitäten 

ihres Ehemannes sowie den Drohungen, welche dieser erhalten haben 

soll, äusserst vage ausgefallen sind. So gab sie an, ihr Ehemann sei poli-

tisch sehr aktiv gewesen und habe oft an Demonstrationen teilgenommen. 

Auf Nachfrage präzisierte sie dies dahingehend, dass er seine Freunde 

stets aufgefordert habe, sich ebenfalls an den Kundgebungen zu beteiligen 

(vgl. A11, F102). Er habe auch Fotos des Präsidenten zerrissen, durch 

Lautsprecher gesprochen und bei den Demonstrationen immer in der ers-

ten Reihe gestanden (vgl. A11, F105). Diese Ausführungen erweisen sich 

als sehr knapp, insbesondere vor dem Hintergrund, dass es sich dabei um 

den Anlass für die geltend gemachte Entführung und Tötung des Eheman-

nes handeln soll. Ebenso kurz äusserte sich die Beschwerdeführerin dazu, 

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wie ihr Mann ins Visier der Behörden geraten sei. So soll es in der Region 

viele Spitzel gegeben haben, welche dem Regime Informationen weiterge-

leitet hätten (vgl. A11, F106 f.). Auf die Frage, ob auch die Freunde des 

Ehemannes – welche er zur Teilnahme an den Demonstrationen animiert 

habe – ins Visier der Behörden geraten seien, erklärte die Beschwerdefüh-

rerin ausweichend, es seien viele Personen mitgenommen und ermordet 

worden (vgl. A11, F104). Insgesamt bleiben ihre Angaben zu den politi-

schen Aktivitäten des Ehemannes und zur damit zusammenhängenden 

Bedrohungslage sehr oberflächlich. Im Rahmen des freien Berichts sprach 

sie pauschal davon, dass unbekannte Personen ihrem Mann gedroht hät-

ten, seine Familie auszulöschen, ohne zu präzisieren, von wem diese Dro-

hungen ausgegangen und auf welche Art diese ausgesprochen worden 

seien. Ferner erwähnte sie, dass er – vor seiner Mitnahme – "eine zweite 

Drohung" bekommen habe (vgl. A11, F99 S. 11). Auf entsprechende Nach-

frage erklärte sie später, ihr Mann habe nie erwähnt, wer ihn bedroht habe. 

Er habe ihr nur gesagt, er bekomme "immer wieder" Telefonate von Leuten, 

die für das Regime arbeiteten. Woher er letzteres gewusst habe, konnte 

die Beschwerdeführerin nicht näher ausführen. Vielmehr gab sie in allge-

meiner Weise an, dass diejenigen, welche an Demonstrationen teilgenom-

men hätten, ins Visier der Behörden geraten seien (vgl. A11, F112 ff.). So-

mit handelt es sich bei der Annahme, dass Regierungsleute hinter den Dro-

hungen stünden, offenbar lediglich um vage Vermutungen der Beschwer-

deführerin, welche die Vorinstanz zu Recht als spekulativ bezeichnet hat. 

Auch die Mitnahme des Ehemannes selbst schilderte sie lediglich sehr kurz 

(vgl. A11, F99). Ihre Beschreibung der Entführer beschränkt sich im We-

sentlichen darauf, dass diese vermummt, schwarz gekleidet sowie bewaff-

net gewesen seien (vgl. A11, F109 ff.). In diesem Zusammenhang ist zu 

berücksichtigen, dass in den Ausführungen der Beschwerdeführerin – wie 

das SEM zutreffend feststellte – tatsächlich ein markanter Stilbruch ins 

Auge sticht. Ihre Aussagen zum erlebten Angriff auf die Zivilbevölkerung in 

G._______ sind nicht nur sehr detailliert, sie enthalten auch zahlreiche Re-

alkennzeichen. Sie beschreibt namentlich verschiedene untergeordnete 

Sachverhaltselemente und Aspekte, welche nicht mit dem Kerngeschehen 

zusammenhängen, beispielsweise betreffend das Frühstück ihres Sohnes 

(vgl. A11, F99 S. 13 ff.). Selbstverständlich kann nicht erwartet werden, 

dass die anderen von der Beschwerdeführerin geschilderten Ereignisse 

ebenso ausführlich dargelegt werden wie dieser offensichtlich sehr prä-

gende Vorfall, bei welchem sie ihren Sohn verloren hat. Nichtsdestotrotz 

darf davon ausgegangen werden, dass sie einerseits substanziierte Anga-

ben zu den Umständen machen kann, welche zum Tod ihres Ehemannes 

D-5597/2018 

Seite 13 

geführt haben, und andrerseits in der Lage ist, eine selbst erlebte Bedro-

hungslage nachvollziehbar zu beschreiben. Das Ausmass, in welchem sich 

die Erzähldichte der Ausführungen zum Massaker in G._______ von jener 

betreffend die anderen Vorbringen der Beschwerdeführerin unterscheiden, 

ist jedoch gravierend. Einem mehrseitigen Bericht zu ersterem stehen we-

nige Sätze zu den politischen Aktivitäten, den erhaltenen Drohungen und 

deren Hintergrund gegenüber. Ebenso knapp schilderte die Beschwerde-

führerin, wie sie selbst auf das Telefon ihres verstorbenen Mannes einen 

Drohanruf erhalten habe. Ihre Angaben beschränken sich im Wesentlichen 

darauf, dass sie danach fürchterliche Angst bekommen, ihren Vater ange-

rufen und ihn gebeten habe, sie ins Dorf zu bringen (vgl. A11, F99, S. 12 f.). 

Die präzisierenden Nachfragen in diesem Zusammenhang beantwortete 

sie in einigen kurzen, teilweise ausweichenden Sätzen (vgl. A11, F121 ff.). 

Der Kontrast zu den vorangehenden Ausführungen zum Bombenangriff, in 

welchen sie präzise und nachvollziehbar beschreibt, wie sie die Situation 

wahrgenommen und was sie genau gemacht habe, ist augenfällig.  

6.2.2 Im Rahmen einer Gesamtbetrachtung ist festzuhalten, dass die An-

gaben der Beschwerdeführerin zum erlebten Bombenangriff auf 

G._______ klar als glaubhaft einzustufen sind. Ihre diesbezüglichen Aus-

sagen sind detailliert, von Realkennzeichen geprägt und werden durch die 

vorgelegten Beweismittel – namentlich die Video- und Fotoaufnahmen so-

wie den Polizeirapport zum Tod ihres Sohnes – untermauert. Demgegen-

über sind die Vorbringen zu den politischen Tätigkeiten ihres Ehemannes, 

den Drohungen welche er – und später auch sie selbst – erhalten habe 

sowie zu dessen Entführung und Tötung vage, oberflächlich und auswei-

chend. Aufgrund der fehlenden Substanz der diesbezüglichen Ausführun-

gen sowie des massiven Bruchs in der Erzählstruktur ist festzuhalten, dass 

es der Beschwerdeführerin nicht gelingt, diese Vorbringen glaubhaft zu 

machen. Die genauen Umstände, welche zum Tod des Ehemannes geführt 

haben – und ob er möglicherweise gar eines natürlichen Todes gestorben 

ist, wie die Angaben des Bruders K._______ nahelegen (vgl. Akten N […], 

B19 F31) – bleiben somit unklar. Es ist jedoch nicht davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin sich in der Folge exponiert politisch betätigt 

hätte und daher selbst von denselben Personen, welche ihren Mann auf 

dem Gewissen hätten, bedroht worden sei.  

6.3 Die Beschwerdeführerin machte weiter geltend, sie habe in G._______ 

die Havala unterstützt, indem sie für sie gekocht und Verletzte gepflegt 

habe. Dadurch seien sie und ihre Familie ins Visier der Al Nusra-Front ge-

raten und von dieser bedroht worden, wodurch sie gezwungen gewesen 

D-5597/2018 

Seite 14 

seien, von dort wegzugehen (vgl. A11, F100). Wiederum erweisen sich ihre 

Angaben zu den erhaltenen Drohungen als äusserst vage. So soll der Vater 

der Beschwerdeführerin von befreundeten Arabern mit Verbindungen zur 

Al Nusra-Front gewarnt worden sein (vgl. A11, F138 f.). Gleichzeitig er-

wähnte sie, auch die anderen Dorfbewohner hätten die Havala unterstützt 

und seien ebenfalls bedroht worden (vgl. A11, F140 f.). Sie war jedoch nicht 

in der Lage, konkret darzulegen, in welcher Form diese angeblichen Dro-

hungen ausgesprochen respektive überbracht worden seien (vgl. A11, 

F154 ff.). Die Aussagen der Beschwerdeführerin vermitteln den Eindruck, 

als habe es sich nicht um gezielt gegen sie und ihre Familie gerichtete Dro-

hungen der Al Nusra-Front, sondern um eine latente Bedrohung durch die 

islamistische Miliz, von welcher alle (kurdischen) Dorfbewohner gleicher-

massen betroffen waren, gehandelt. In diesem Zusammenhang ist auch 

darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin zwar – eigenen Anga-

ben zufolge aufgrund dieser Drohungen – vorübergehend in die Türkei 

ging, wenige Monate später aber zusammen mit ihren Eltern in dieselbe 

Gegend (D._______) zurückkehrte (vgl. A11, F100 S. 16).  

Weiter machte die Beschwerdeführerin geltend, sie seien nach der Rück-

kehr trotz des Umstands, dass die kurdischen Kräfte das Gebiet kontrolliert 

hätten, nicht sicher gewesen, da es immer wieder zu Detonationen gekom-

men sei. Das SEM wies indessen zutreffend darauf hin, dass dies auf die 

allgemeine Kriegssituation zurückzuführen war und es sich nicht um eine 

gezielte Verfolgung aus einem der in Art. 3 AsylG genannten Gründe ge-

handelt hat. Auf Beschwerdeebene wird dargelegt, die Beschwerdeführerin 

habe nach wie vor von islamistischen Gruppierungen eine Verfolgung zu 

befürchten, da die kurdischen Behörden in Nordsyrien keinen ausreichen-

den Schutz vor diesen bieten könnten. Angesichts der obigen Ausführun-

gen ist jedoch davon auszugehen, dass sie selbst gar nie direkt von Ange-

hörigen der Al Nusra-Front bedroht worden war, sondern lediglich im glei-

chen Ausmass wie alle anderen Einwohner der Region, welche mehrheit-

lich die kurdischen Kämpfer unterstützt haben, einer gewissen Gefährdung 

durch islamistische Milizen ausgesetzt war. Eine konkrete Bedrohung in 

dem Sinne, dass die Beschwerdeführerin und ihre Familie diesen nament-

lich bekannt waren und auch zum heutigen Zeitpunkt noch damit rechnen 

müssten, von der Nachfolgerorganisation der Al Nusra gezielt verfolgt zu 

werden, liegt indessen nicht vor. Die geltend gemachte Gefährdung durch 

islamistische Extremisten erweist sich nach dem Gesagten als nicht asyl-

relevant. Dasselbe gilt auch für die häufigen Detonationen in D._______, 

da diese mit der allgemeinen Kriegssituation zusammenhingen. In Bezug 

D-5597/2018 

Seite 15 

auf die in der Beschwerdeschrift vorgebrachte Bedrohung infolge der türki-

schen Offensive in Nordsyrien ist darauf hinzuweisen, dass – selbst wenn 

dies zu einer Stärkung der islamistischen Gruppierungen geführt haben 

sollte – nicht ersichtlich ist, inwiefern extremistische Milizen oder die türki-

schen Truppen gezielt gegen die Beschwerdeführerin vorgehen sollten. Es 

ist nicht davon auszugehen, dass sie von deren Handlungen mehr als an-

dere (kurdische) Einwohner von Nordsyrien betroffen wäre. Folglich erwei-

sen sich diese Vorbringen insgesamt als nicht asylrelevant.  

6.4 Auf Beschwerdeebene wird zudem geltend gemacht, die Beschwerde-

führerin habe aufgrund ihrer politisch aktiven Familie – ihres Ehemannes 

und ihrer Brüder – ernsthafte Nachteile zu befürchten, zumal ihre Ge-

schwister infolge ihres politischen Engagements in verschiedenen europä-

ischen Staaten Schutz gesucht hätten. Eine Reflexverfolgung liegt übli-

cherweise vor, wenn Familienangehörige von politischen Aktivisten und Ak-

tivistinnen flüchtlingsrechtlich relevanten staatlichen Repressalien ausge-

setzt sind. Die Wahrscheinlichkeit einer solchen Anschlussverfolgung und 

deren Intensität hängen stark von den konkreten Umständen und vom Län-

derkontext ab, was in jedem Einzelfall individuell zu beurteilen ist. Die auf 

derartige Weise erlittenen Nachteile beziehungsweise die begründete 

Furcht vor zukünftiger (Reflex-)Verfolgung muss sachlich und zeitlich kau-

sal für die Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat und grundsätz-

lich auch im Zeitpunkt des Asylentscheides noch aktuell sein. In diesem 

Zusammenhang ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin in der An-

hörung nicht vorbrachte, sie habe infolge der politischen Tätigkeiten ihrer 

Geschwister befürchtet, Opfer einer Reflexverfolgung zu werden. Es ist da-

rauf hinzuweisen, dass K._______ insbesondere deshalb in der Schweiz 

Asyl erhielt, weil er in einem Fernsehinterview seines Bruders L._______ 

zu sehen gewesen war, in welchem dieser die syrische Regierung und die 

islamistischen Milizen kritisiert hatte. Die Beschwerdeführerin reiste da-

nach zwar in die Türkei aus, kehrte aber kurz darauf zusammen mit den 

Eltern wieder zurück. Es erscheint unwahrscheinlich, dass sie dies getan 

hätte, wenn sie aufgrund der politischen Tätigkeiten ihrer Geschwister kon-

kret eine Reflexverfolgung von Seiten der syrischen Behörden befürchtet 

hätte. Zudem ist anzumerken, dass ihre Eltern und eine Schwester nach 

wie vor in D._______ respektive J._______ leben (vgl. A11, F87) und nicht 

geltend gemacht wurde, diese seien infolge der politischen Tätigkeiten ih-

rer Angehörigen behelligt worden. Die Beschwerdeführerin legt auch nicht 

dar, inwiefern ihre Brüder ein besonderes Profil aufweisen würden, welches 

eine Reflexverfolgung als wahrscheinlich erscheinen lassen würde. Es ist 

daher trotz des Umstands, dass verschiedene ihrer Geschwister in Europa 

D-5597/2018 

Seite 16 

um Schutz nachgesucht – und teilweise auch erhalten – haben, nicht an-

zunehmen, dass ihr wegen deren Aktivitäten von Seiten der syrischen Be-

hörden eine Verfolgung gedroht hätte oder zukünftig drohen würde. Ab-

schliessend ist festzuhalten, dass es ihr nicht gelang, ein massgebliches 

politisches Engagement ihres Ehemannes und eine daraus resultierende 

Gefährdung glaubhaft zu machen. Entsprechend ist auch nicht davon aus-

zugehen, dass sie in diesem Zusammenhang eine Reflexverfolgung zu be-

fürchten hätte.  

6.5 Weiter brachte die Beschwerdeführerin vor, sie habe sich in der Heimat 

auch politisch engagiert, indem sie während ihrer Zeit in D._______ als 

Mitglied der (…), einer Frauenorganisation, an Versammlungen teilgenom-

men habe. Dabei sei sie zu Familien nach Hause gegangen und habe bei-

spielsweise Frauen unterstützt, die misshandelt worden seien oder be-

stimmte Medikamente benötigt hätten (vgl. A11, F167 ff.). Sie machte je-

doch nicht geltend, in diesem Zusammenhang Probleme mit den heimatli-

chen Behörden erhalten zu haben. Ihr dahingehendes Engagement ist 

denn auch als niederschwellig anzusehen und es ist nicht davon auszuge-

hen, dass dieses dem syrischen Regime bekannt geworden wäre und sie 

deswegen eine Verfolgung zu befürchten hätte. Ihre exilpolitischen Tätig-

keiten beschränken sich auf die anhaltende Mitgliedschaft bei der (…) und 

die einfache Teilnahme an Demonstrationen (vgl. A11, F171). Konkrete An-

haltspunkte dafür, dass die syrischen Behörden – wie auf Beschwerde-

ebene behauptet – ihre Überwachungstätigkeiten von im Ausland lebenden 

Staatsbürgern ausgeweitet hätten und deshalb angenommen werden 

müsste, die Beschwerdeführerin sei in deren Visier geraten, liegen nicht 

vor. Vielmehr setzt die Bejahung einer begründeten Furcht vor Verfolgung 

wegen exilpolitischer Tätigkeiten gemäss der Rechtsprechung des Bun-

desverwaltungsgerichts nach wie vor eine gewisse Exponierung voraus 

(vgl. zum Ganzen Referenzurteil des BVGer D-3829/2013 vom 28. Oktober 

2015 E. 6.3 sowie in jüngerer Zeit Urteile des BVGer E-1167/2020 vom 

20. März 2020 E. 10.5.1 und D-1155/2020 vom 8. Mai 2020 E. 7.8). Es ist 

folglich nicht davon auszugehen, dass die als sehr niederschwellig einzu-

stufenden (exil-)politischen Tätigkeiten der Beschwerdeführerin dazu füh-

ren, dass sie mit einer Verfolgung von Seiten der heimatlichen Behörden 

zu rechnen hätte.  

6.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerinnen 

nichts vorgebracht haben, was geeignet wäre, ihre Flüchtlingseigenschaft 

nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Das SEM hat ihre 

Asylgesuche daher zu Recht abgelehnt.  

D-5597/2018 

Seite 17 

7.  

Lehnt das SEM ein Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, verfügt es 

in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; 

es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 

AsylG). Die Beschwerdeführerinnen verfügen weder über eine ausländer-

rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung 

einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht ange-

ordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

Das SEM hat in seiner Verfügung vom 23. August 2018 die Unzumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs festgestellt und eine vorläufige Aufnahme der 

Beschwerdeführerinnen in der Schweiz angeordnet. Wie die Vorinstanz in 

ihrer Vernehmlassung zutreffend ausführte, sind die drei Bedingungen für 

einen Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung – Unzulässigkeit, Unzu-

mutbarkeit und Unmöglichkeit – alternativer Natur (vgl. BVGE 2009/51 

E. 5.4; Referenzurteil D-3839/2013 E. 8.4.1). Praxisgemäss erübrigen sich 

daher weitere Ausführungen zur Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. 

Auf das entsprechende Eventualbegehren ist mangels Rechtsschutzinte-

resses nicht einzutreten. 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt. Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit 

auf diese einzutreten ist. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten den Beschwer-

deführerinnen aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Auf die Erhebung von 

Kosten ist indessen angesichts der mit Verfügung vom 8. Oktober 2018 

gewährten unentgeltlichen Prozessführung zu verzichten, zumal trotz der 

Aufnahme einer Tätigkeit als Haushalthilfe in einem Alterszentrum im No-

vember 2020 nicht davon auszugehen ist, dass sich die finanziellen Ver-

hältnisse der Beschwerdeführerin grundlegend verbessert hätten. 

10.2 Mit derselben Instruktionsverfügung wurde den Beschwerdeführerin-

nen lic.iur. LL.M. Tarig Hassan als amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet. 

Dieser reichte mit der Replik eine Honorarnote vom 17. Dezember 2018 zu 

den Akten, in welcher er einen Aufwand von 14.30 Stunden à Fr. 300.– und 

Auslagen in Höhe von Fr. 20.90 geltend machte, insgesamt Fr. 4'642.85. 

D-5597/2018 

Seite 18 

Der zeitliche Aufwand erscheint vorliegend überhöht und ist zu reduzieren. 

Zudem beträgt der Stundenansatz für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und 

Vertreter – wie bereits in der Verfügung vom 8. Oktober 2018 dargelegt – 

praxisgemäss Fr. 150.– und ist entsprechend anzupassen. Als angemes-

sen ist ein Aufwand von elf Stunden zu erachten, weshalb das amtliche 

Honorar auf Fr. 1'800.– (gerundet, inklusive Auslagen und Mehrwertsteu-

erzuschlag) festzusetzen ist.  

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-5597/2018 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Dem amtlichen Rechtbeistand lic.iur. LL.M. Tarig Hassan wird vom Bun-

desverwaltungsgericht ein Honorar in Höhe von Fr. 1'800.– ausgerichtet.  

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerinnen, das SEM und die zu-

ständige kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Mia Fuchs Regula Aeschimann 

 

 

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