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**Case Identifier:** c40b7c54-40ce-5038-a1ce-8bd7459e0c61
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-02-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 03.02.2023 IV 2021/218
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-218_2023-02-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/218

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.04.2023

Entscheiddatum: 03.02.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 03.02.2023
Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 16 ATSG. Invalidenrente. Würdigung von zwei 
polydisziplinären Gutachten. Aggravation. Verweigerung der Mitwirkung bei 
der neuropsychologischen Testung (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 3. Februar 2023, IV 2021/218).

Entscheid vom 3. Februar 2023

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Corinne 

Schambeck; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2021/218

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Fidel Cavelti, Cavelti & Wernli Rechtsanwälte, 

Kasernenstrasse 1, 9100 Herisau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im April 2010 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 5). Er gab an, er habe eine zweijährige Anlehre zum 

Schreiner absolviert, für eine Zeit als angelernter Schreiner gearbeitet, aber in den 

letzten Jahren als Chauffeur Kurierdienste erledigt, wobei er seit Januar 2007 

selbständig erwerbstätig gewesen sei (vgl. IV-act. 2–2 f.). Im Mai 2010 notierte Dr. med. 

B.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 11), der Versicherte 

befinde sich noch in der medizinischen Rekonvaleszenzphase, nachdem ihm im 

Februar 2010 eine Hüfttotalendoprothese links eingesetzt worden sei. Trotz der 

künstlichen Hüfte und der Problematik seien dem Versicherten leidensadaptierte 

Tätigkeiten uneingeschränkt zumutbar. Nachdem die IV-Stelle medizinische Berichte 

der behandelnden Ärzte eingeholt hatte, hielt Dr. B.___ im November 2010 fest, er habe 

die eingeholten Berichte gewürdigt und vertrete nach wie vor die Ansicht, dass dem 

Versicherten leidensadaptierte Tätigkeiten, also auch die bisherige Tätigkeit als 

Chauffeur für einen Lieferdienst, uneingeschränkt zumutbar seien (IV-act. 36). Mit einer 

Verfügung vom 6. Januar 2011 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (IV-act. 

37).

A.a. 

Im Februar 2014 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-

act. 38). Die IV-Stelle forderte ihn auf, eine relevante Sachverhaltsveränderung 

glaubhaft zu machen; sie drohte ihm an, dass sie andernfalls nicht auf sein neues 

Leistungsbegehren eintreten werde (IV-act. 46). Der Versicherte machte im März 2014 

geltend, er habe im November 2013 eine „schwere Hüftgelenkoperation“ gehabt, in 

deren Folge Komplikationen aufgetreten seien (IV-act. 49). Im April 2014 reichte er 

einen Bericht der Klinik für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

A.b. 

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Bewegungsapparates des Kantonsspitals St. Gallen vom 13. Dezember 2013 ein, laut 

dem ihm – bei einer Femurkopfnekrose rechts – am 5. November 2013 eine 

Hüfttotalendoprothese rechts eingesetzt worden war und sich in der Folge ein 

Frühinfekt entwickelt hatte (IV-act. 53). Der RAD bestätigte in der Folge, dass eine 

relevante Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht sei, weshalb die IV-Stelle auf 

die Neuanmeldung eintrat (vgl. IV-act. 64). Da der Versicherte seine Arbeitsstelle nicht 

verlieren wollte und da die Arbeitgeberin ihn nur (weiterhin) in einem Vollpensum 

beschäftigen wollte, nahm der Versicherte die gemäss den behandelnden Ärzten nicht 

leidensadaptierte Tätigkeit als Chauffeur wieder auf, weshalb die berufliche 

Eingliederung im Februar 2015 abgeschlossen wurde (IV-act. 79). Am 19. Februar 2015 

teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass er keinen Anspruch auf berufliche 

Massnahmen habe (IV-act. 82). Mit einer Verfügung vom 4. Januar 2016 wies sie das 

Rentenbegehren mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab (IV-act. 

100).

Im April 2016 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf einen Herzinfarkt 

erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 111). Er reichte 

einen Bericht der Klinik C.___ vom 8. April 2016 ein, laut dem er am 11. März 2016 

einen subakuten Nicht-ST-Hebungsinfarkt erlitten hatte und am 14. März 2016 im 

Kantonsspital St. Gallen operativ behandelt worden war (IV-act. 104). Die RAD-Ärztin 

Dr. med. D.___ notierte im Juli 2016 (IV-act. 124), dem Versicherten sei eine 

leidensadaptierte Tätigkeit uneingeschränkt zumutbar. Die angestammte Tätigkeit 

(„LKW-Chauffeur“; effektiv hatte der Versicherte nie Lastkraftwagen, sondern stets nur 

Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht von maximal 3,5 Tonnen geführt) sei ausgehend 

von den Angaben der Arbeitgeberin als leidensadaptiert zu qualifizieren. Mit einem 

Vorbescheid vom 28. Juli 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie 

vorsehe, sowohl sein Begehren um berufliche Massnahmen als auch sein 

Rentenbegehren abzuweisen (IV-act. 127). Dagegen wandte med. pract. E.___ vom 

psychiatrischen Zentrum F.___ am 1. September 2016 ein (IV-act. 131), der Versicherte 

leide an einer Depression respektive an Konzentrations- und 

Aufmerksamkeitsstörungen, an einer raschen Erschöpfbarkeit, an einem 

Antriebsverlust, an Schlafstörungen sowie an einer Tagesmüdigkeit. In diesem Zustand 

könne er nicht als Chauffeur arbeiten. In einem Bericht vom 29. September 2016 hielt 

A.c. 

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der behandelnde Psychiater E.___ fest (IV-act. 141), die Depression des Versicherten 

werde durch die gefährdete berufliche Zukunft stark unterhalten. Die Aussicht auf eine 

berufliche Wiedereingliederung in eine angepasste Tätigkeit könne zu einer deutlichen 

Aufhellung der Depression führen. Aus psychiatrischer Sicht sei eine Tätigkeit in einem 

stressarmen Umfeld zu 50 Prozent zumutbar. Die IV-Stelle beauftragte den G.___ am 

16. März 2017 mit einer dreimonatigen beruflichen Abklärung (IV-act. 169). Der G.___ 

berichtete im Oktober 2017 (IV-act. 177), der Versicherte habe während der 

dreimonatigen beruflichen Abklärung ein mangelhaftes Interesse, eine mangelhafte 

Motivation, ein verlangsamtes Arbeitstempo, aber eine qualitativ tadellose Leistung 

gezeigt. Die wohl während der Anlehre als Schreiner erworbenen Fertigkeiten seien 

deutlich erkennbar gewesen. Seine Ausdauer sei allerdings sehr gering gewesen. Nach 

jeweils 30–45 Minuten habe er eine zusätzliche Zwischenpause eingelegt, die 15–20 

Minuten gedauert habe. So habe er es auch vor den gewöhnlichen (kurzen oder langen) 

Pausen, vor dem Mittag oder auch vor dem Feierabend gehalten. Darauf angesprochen 

habe er unwisch reagiert und körperliche Beschwerden geltend gemacht. Kritik habe er 

kaum annehmen können. Die Aufforderung, beim Hobeln eine Schutzbrille zu tragen, 

habe er konsequent ignoriert. Die betrieblichen Vorgaben und Regeln habe er nur 

teilweise eingehalten. Trotz mehreren Aufforderungen, dies zu unterlassen, habe er 

während der Arbeitszeit immer wieder die Zeitung gelesen oder das Handy benutzt. Mit 

der Pünktlichkeit habe er es nicht genau genommen. Die Leistungsfähigkeit habe 

insgesamt (bezogen auf das Pensum von 50 Prozent) 80 Prozent betragen. Der 

Versicherte habe nicht zu einer Steigerung des Pensums bewegt werden können. Am 

15. März 2018 berichtete der behandelnde Psychiater Dr. med. H.___ (IV-act. 190), der 

Versicherte sei vollständig arbeitsunfähig. Die Prognose für eine Wiedereingliederung 

sei schlecht. Allenfalls werde ihm zu einem späteren Zeitpunkt eine 

tagesstrukturierende Tätigkeit in einem geschützten Rahmen mit einem Pensum von 

bis maximal 50 Prozent zumutbar sein. Nachdem der Versicherte gegenüber einer 

Eingliederungsverantwortlichen der IV-Stelle angegeben hatte, dass er sich noch zu 

maximal 20 Prozent arbeitsfähig sehe und deshalb keine beruflichen Massnahmen, 

sondern die Zusprache einer Rente wünsche (vgl. IV-act. 211), schloss die IV-Stelle die 

berufliche Eingliederung mit einer Mitteilung vom 26. Oktober 2018 ab (IV-act. 214).

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Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Neurologie Toggenburg AG am 23. 

September 2019 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 233). Der internistische 

Sachverständige hielt fest, die Ergebnisse der im September 2016 und im April 2019 

durchgeführten kardiologischen Verlaufskontrollen sprächen für ein gutes Ergebnis der 

Angioplastie der rechten Kranzarterie respektive der Stenteinlage. Eine 

belastungsinduzierte Myokardischämie habe nicht nachgewiesen werden können. 

Folglich fehle ein Anhaltspunkt für einen Progress der Koronarkrankheit. Die vom 

Versicherten angegebenen unspezifischen Thoraxschmerzen seien keiner kardialen 

Ursache zuzuordnen. Der Versicherte leide allerdings an einem restless legs syndrome, 

das derzeit medikamentös unzureichend behandelt werde. Die Steigerung der 

Medikation werde allerdings eine Einschränkung der Fahrtauglichkeit zur Folge haben. 

Die angestammte Tätigkeit als Chauffeur sei dem Versicherten deshalb nur noch 

teilweise zumutbar. Für leidensadaptierte Tätigkeiten sei dagegen eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Im Rahmen der internistischen 

Begutachtung hätten sich keine offensichtlichen Widersprüche oder Hinweise auf 

Inkonsistenzen ergeben. Jedoch seien die vom Versicherten geklagten Beschwerden in 

ihrem Ausmass aus allgemeinmedizinisch-internistischer Sicht nicht vollständig 

nachvollziehbar. Der orthopädische Sachverständige führte aus, beim Versicherten 

bestehe eine Belastungsminderung beider Hüftgelenke bei einliegenden 

Hüfttotalendoprothesen. Zudem bestehe eine Neigung zu 

Lendenwirbelsäulenbeschwerden, die jedoch keine erkennbare 

Funktionsbeeinträchtigung nach sich zögen. Aus dem klinischen Befund und der 

Aktenlage ergebe sich kein Hinweis auf eine Malfunktion der einliegenden 

Endoprothesen. Aufgrund des einliegenden Fremdmaterials sei jedoch die 

Belastungsfähigkeit für raue Belastungen, das Gehen auf unebenem Boden, das Heben 

und Tragen von Lasten über 15 Kilogramm sowie überwiegend stehende Tätigkeiten 

eingeschränkt. Im Rahmen der Untersuchung habe der Versicherte ein flüssiges und 

hinkfreies Gangbild, einen sicheren Einbeinstand sowie eine problemlose Durchführung 

der erschwerten Gangvaria präsentiert. Er sei sogar in der Lage gewesen, in die tiefe 

Hocke zu gehen und sich aus dieser Position ohne fremde Hilfe wieder aufzurichten. 

Bei der Untersuchung hätten sich allerdings auch Inkonsistenzen gezeigt. Der 

Versicherte habe eine ausgeprägte Beschwerdesymptomatik in der linken Leiste sowie 

eine stark eingeschränkte Belastbarkeit des linken Beins beklagt. Die Umfangmasse 

A.d. 

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der unteren Extremitäten seien jedoch seitengleich gewesen. Eine auch im Alltag 

beibehaltene Schonhaltung einer Extremität hätte aber zwingend zu einer 

Muskelminderung führen müssen. Auch sei die im Liegen dargebotene massive 

Bewegungseinschränkung für die Beugefähigkeit des Hüftgelenks nicht 

nachvollziehbar, da der Versicherte problemlos in die tiefe Hocke habe gehen können. 

Zudem sei die passive Beugefähigkeit als sehr variabel präsentiert worden. Aus 

orthopädischer Sicht könne jedenfalls für eine leidensadaptierte Tätigkeit eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Der neuropsychologische 

Sachverständige hielt fest, die Aufmerksamkeit und das Arbeitstempo hätten im 

mittleren bis tiefen Bereich gelegen und im Verlauf der Untersuchung weiter 

abgenommen. Das Arbeitsverhalten sei träge und passiv gewesen. Selbst bei 

Aufgaben mit einem sehr tiefen Anforderungsniveau sei die Bearbeitung zähflüssig, mit 

initialen Schwierigkeiten, einem teilweise ausgeprägten Suchverhalten und 

langwierigen Entscheidungsschwierigkeiten erfolgt. Gegen Ende der Untersuchung 

habe sich der Versicherte zunehmend gereizt und ungeduldig gezeigt; bei einer 

Aufgabe habe er frustriert auf die unmittelbaren Fehlerrückmeldungen reagiert. Die 

Testergebnisse wiesen rein formal – unter Ausklammerung des Validitätsaspektes – auf 

eine insgesamt mittelgradige bis schwere neuropsychologische Störung hin. Allerdings 

könne nicht von validen Befunden ausgegangen werden. Die beiden durchgeführten 

Leistungsvalidierungsverfahren hätten deutlich auffällige Ergebnisse gezeitigt. Zudem 

hätten sich Hinweise auf eine wahrscheinliche negative Antwortverzerrung im 

kognitiven Bereich ergeben. Die Testergebnisse liessen sich nicht mit den 

geschilderten Alltagsaktivitäten vereinbaren, denn wenn der Versicherte auch über ein 

geringes Alltagsniveau berichtet habe, so habe er doch eine selbständige 

Lebensführung mit einer unabhängigen Mobilität und auch der Benützung eines Autos 

geschildert, was sich nicht mit den erhobenen formal mittelgradig bis schwer 

defizitären Testergebnissen vereinbaren lasse. Die in den Akten genannten Diagnosen 

seien nicht geeignet, die präsentierten kognitiven Defizite zu erklären. Aus 

neuropsychologischer Sicht könne keine Diagnose gestellt werden. Der psychiatrische 

Sachverständige führte aus, in der Untersuchung habe der Versicherte keinen namhaft 

psychisch beeinträchtigten Eindruck hinterlassen. Der (im Gutachten detailliert 

beschriebene) psychische Befund nach AMDP sei vollständig unauffällig gewesen. Der 

Versicherte sei gut auslenkbar und gut moduliert gewesen. Die Konzentration sei 

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während der gesamten Untersuchungsdauer gut gewesen. Eine Ermüdbarkeit habe 

sich nicht gezeigt. Eine mittelschwere oder gar schwere neurokognitive 

Beeinträchtigung sei nicht evident gewesen. Eine solche liesse sich auch nicht mit den 

Schilderungen des Versicherten bezüglich seines Alltages und seiner alltäglichen 

Fähigkeiten in Übereinstimmung bringen. Aus psychiatrischer Sicht sei eine namhafte 

Beeinträchtigung der neuropsychologischen Funktionen überwiegend 

unwahrscheinlich. Vielmehr liege eine Aggravation vor. Dazu passend seien auch die 

subjektiv vom Versicherten vorgegebenen psychischen Beeinträchtigungen während 

der psychiatrischen Begutachtung nicht objektivierbar gewesen. Die Angaben des 

Versicherten seien teilweise diskrepant gewesen. So habe er zum Beispiel auf eine 

Nachfrage hin zunächst geäussert, er lasse seinen Hund jeweils nur kurz nach 

draussen, im weiteren Verlauf habe er dann aber berichtet, dass er („adäquat“) mit dem 

Hund Gassi gehe. Retrospektiv ergebe sich unter Würdigung der anamnestischen 

Angaben des Versicherten, der aktuell erhobenen Befunde und einer kritischen 

Würdigung der medizinischen Vorakten, dass es beim Versicherten überwiegend 

wahrscheinlich nach dem Herzinfarkt im Frühjahr 2016 zu einer psychischen Reaktion 

mit Ausbildung einer leichten bis maximal mittelgradigen depressiven Episode in der 

Zeit von März 2016 bis spätestens Mitte September 2016 gekommen sei. Für die Zeit 

nach September 2016 sei aus den vorhandenen Berichten – unter Zugrundelegung 

objektiver Kriterien – keine namhafte psychische Beeinträchtigung abzuleiten. Nach der 

Konsensbesprechung hielten die Sachverständigen fest, der Versicherte leide an einer 

Belastungsminderung beider Hüftgelenke bei einliegenden Hüfttotalprothesen, an 

einem restless legs syndrome sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an 

einer coronaren Eingefässerkrankung, an einem Diabetes mellitus Typ 2, an einer 

Adipositas, an einer arteriellen Hypertonie, an einer Hypercholesterinämie und an 

einem Status nach einer depressiven Episode. Eine leidensadaptierte Tätigkeit sei 

uneingeschränkt zumutbar. Nur für die Zeit von März bis September 2016 sei eine 

vorübergehende vollständige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren. Die RAD-Ärztin Dr. 

D.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 234).

Mit einem Vorbescheid vom 27. November 2019 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 237). Dagegen liess der 

A.e. 

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Versicherte am 20. Januar 2020 (IV-act. 243) und am 26. Februar 2020 (IV-act. 245–1 

ff.) einwenden, das Gutachten der Neurologie Toggenburg AG sei nicht überzeugend. 

Die retrospektive Beurteilung des psychiatrischen Sachverständigen widerspreche 

mehreren echtzeitlichen Berichten von Fachärzten, die den Versicherten über Monate 

hinweg begleitet hätten. Ein Psychiatriepfleger, der den Versicherten wöchentlich 

besuche und in verschiedenen Belangen unterstütze, habe die vom 

neuropsychologischen Sachverständigen beschriebenen, aber von jenem als nicht 

authentisch qualifizierten schwergradigen neurokognitiven Funktionseinschränkungen 

im Alltag selbst wahrgenommen. Der behandelnde Psychiater Dr. H.___ hatte am 21. 

Februar 2020 festgehalten (IV-act. 245–5 f.), beim Versicherten liege eine ausprägte 

depressive Symptomatik vor, die die Haupt- und Nebenkriterien einer depressiven 

Erkrankung mittleren Ausmasses vollumfänglich erfülle. Die Sachverständigen der 

Neurologie Toggenburg AG hätten die kognitiven langfristigen Einschränkungen nicht 

richtig erfasst. Ein Psychiatriepfleger hielt in einem „Wahrnehmungsbericht“ vom 29. 

April 2020 fest, er erlebe den Versicherten als sozial massiv zurückgezogen und 

kognitiv schwer beeinträchtigt (IV-act. 252–3 f.).

Am 14. September 2020 berichtete Dr. H.___ (IV-act. 268), der Versicherte leide 

nach wie vor unter chronischen Depressionen mittleren bis teilweise schweren 

Ausmasses. Ohne eine „externe Nachhilfe“ sei der Versicherte „maximal blockiert und 

gehemmt“. Alle Kriterien einer depressiven Störung (mit Ausnahme der Suizidalität) 

seien in ausgeprägter Form erfüllt. Der Versicherte sei angesichts der 

Zustandsverschlechterung in den letzten Monaten aktuell maximal noch zu 20 Prozent 

arbeitsfähig. Er werde demnächst in eine stationäre Behandlung eintreten. Offenbar 

war der Versicherte bereits am 8. September 2020 zur stationären Behandlung in die 

Klinik C.___ eingetreten; er wurde am 6. Oktober 2020 wieder entlassen (IV-act. 278; 

vgl. auch IV-act. 283). Die Sachverständigen der Neurologie Toggenburg AG nahmen 

am 9. Oktober 2020 Stellung zu den Berichten von Dr. H.___ und zum 

„Wahrnehmungsbericht“ des Psychiatriepflegers (IV-act. 279). Sie hielten fest, in der 

Untersuchung seien keine relevanten psychischen Beeinträchtigungen festzustellen 

gewesen. Allerdings seien Diskrepanzen aufgefallen. Die neuropsychologischen 

Testergebnisse seien nicht valide gewesen. Folglich habe von einer demonstrativen, 

aggravierenden Symptompräsentation ausgegangen werden müssen. Falls der 

A.f. 

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Versicherte an den vom Psychiatriepfleger geschilderten Einschränkungen leiden 

würde, dürfte er nicht mehr Auto fahren. Läge tatsächlich eine schwergradig 

ausgeprägte depressive Störung vor, hätte der Versicherte nicht in der Klinik C.___ 

behandelt werden können; er hätte in eine akutpsychiatrische Klinik überwiesen 

werden müssen. Das multimodale Therapieprogramm der Klinik C.___ wäre prinzipiell 

eine Überforderung für einen schwer depressiven Patienten. Die neu eingegangenen 

Akten weckten keinen Zweifel am Gutachten und belegten auch keine relevante 

Sachverhaltsveränderung für die Zeit nach der Begutachtung. Die RAD-Ärztin Dr. D.___ 

empfahl am 9. November 2020, auf das Gutachten der Neurologie Toggenburg AG 

abzustellen (IV-act. 286).

Die IV-Stelle beauftragte im April 2021 die Neurologie Toggenburg AG mit einer 

„umfassenden“ Verlaufsbegutachtung (IV-act. 337). Das Verlaufsgutachten wurde am 

23. Juni 2021 erstattet (IV-act. 344). Der internistische Sachverständige hielt fest, der 

Versicherte habe zu Beginn der Untersuchung etwas mürrisch gewirkt, sich im Verlauf 

des Gesprächs allerdings aufgelockert. Um ausreichende Informationen zu erhalten, 

habe ständig nachgefragt werden müssen. Die Angaben seien jedoch bezüglich der 

zeitlichen Einordnung klar gewesen. Der Sachverständige habe „keineswegs“ den 

Eindruck von kognitiven Einschränkungen gewonnen. Das Ent- und Bekleiden sei dem 

Versicherten problemlos gelungen. Auf die Frage, was sich seit der letzten 

Begutachtung verändert habe, habe der Versicherte angegeben, es sei alles schlechter 

geworden; die Schmerzen hätten zugenommen, er müsse mehr Medikamente nehmen, 

die aber keine Wirkung hätten, und er könne sich noch weniger konzentrieren. Objektiv 

habe aber „nichts Richtungsweisendes“ festgestellt werden können. Die geltend 

gemachten kognitiven Einschränkungen seien wenig plausibel. Der Versicherte sei, 

wenn man genügend lange insistiert habe, sehr wohl in der Lage gewesen, wesentliche 

Daten zu nennen und präzise Aussagen zu machen. Damit bestehe der Verdacht auf 

eine „gestörte Mitarbeit“. Erstaunt sei der Sachverständige über die prompte Aussage 

des Versicherten gewesen, er sei vor einem Monat fachkardiologisch untersucht 

worden, wobei man eine „MRI-Stressechokardiographie (sic!)“ durchgeführt habe. Die 

vom Sachverständigen in der Folge angeforderten Berichte hätten diese Aussage 

bestätigt, was erhebliche Zweifel am Vorliegen der geltend gemachten kognitiven 

Einschränkungen wecke. Im Übrigen habe der aktuelle Verlaufsbericht bestätigt, dass 

A.g. 

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sich der kardiologische Gesundheitszustand des Versicherten seit der ersten 

Begutachtung nicht verändert habe. Aus internistischer Sicht könne keine Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden. Der neuropsychologische 

Sachverständige führte aus, während der Untersuchung habe sich der Versicherte 

passiv verhalten. Die Aufmerksamkeit und das Arbeitstempo seien tief gewesen. Immer 

wieder habe der Versicherte ins Leere gestarrt und erst auf namentliche Ansprache 

wieder reagiert. Das allgemeine Arbeitsverhalten sei äusserst träge gewesen. Bei sich 

wiederholenden Anforderungen seien Fortschritte ausgeblieben. Trotz der 

Untersuchungsdauer von zweieinhalb Stunden sei der Untersuchungsumfang 

insgesamt äusserst bescheiden gewesen. Im Gespräch habe sich gezeigt, dass der 

Versicherte im Abruf von Daten zu seiner Krankengeschichte sicher sei, was mit der 

praktisch inexistenten Lern- und Gedächtnisleistung, die er in den Tests gezeigt habe, 

kontrastiere. Der aktuelle Gesamteindruck sei mit den Vorbefunden gut vergleichbar. 

Wiederum habe der Versicherte rein formal, also unter Ausklammerung des 

Validitätsaspektes, eine scheinbar insgesamt mittelgradige bis schwergradige 

neuropsychologische Störung mit Minderleistungen in sämtlichen geprüften kognitiven 

Bereichen präsentiert. Die Defizite seien mehrheitlich deutlich ausgeprägt gewesen. Die 

Leistungsvalidierungsverfahren hätten allerdings deutlich auffällige Ergebnisse 

produziert; das Antwortverhalten habe im Zufallsbereich gelegen. Die Leistungen bei 

den Tests seien zumindest teilweise diskrepant zum Leistungsniveau im Gespräch und 

im Alltag ausgefallen. Auf der Testebene sei beispielsweise die Lernfähigkeit als 

praktisch aufgehoben präsentiert worden, was mit dem Niveau eines Menschen mit 

einer fortgeschrittenen Demenz vergleichbar sei. Dem Versicherten sei aber der Abruf 

von Informationen aus der Krankengeschichte relativ sicher gelungen. Im 

Aufmerksamkeitsbereich habe sich bezüglich des allgemeinen 

Aufmerksamkeitsniveaus und der kognitiven Verarbeitungsgeschwindigkeit eine derart 

massive Verlangsamung gezeigt, dass das Resultat unterhalb von Norm- und 

Erfahrungswerten gelegen habe. Erstaunlich sei, dass der Versicherte aber weiterhin 

Auto fahre. Zusammenfassend könne wiederum keine valide neuropsychologische 

Diagnose gestellt werden. Der neurologische Sachverständige hielt fest, der (im 

Gutachten detailliert beschriebene) objektive klinische Befund seit abgesehen von einer 

sockenförmigen Hypästhesie, einer Thermhypästhesie, einer Pallanästhesie und einer 

Reflexabschwächung nach distal an den Beinen unauffällig gewesen. Diagnostisch 

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liege eine distale symmetrische sensible Polyneuropathie der Beine mit einem 

anamnestisch symptomatischen restless legs syndrome vor. Obwohl die 

Kooperationsfähigkeit des Versicherten eingeschränkt gewesen sei, was die 

Untersuchung erschwert habe, sei erstellt, dass der Versicherte objektiv an einer 

leichten Stand- und Gangunsicherheit bei schwierigen Ausgangsstellungen 

(Balancieren, Tätigkeiten auf einer Rampe oder Leiter) leide. Entsprechende Tätigkeiten 

sollten folglich vermieden werden. Das normale Gehen und Stehen sowie der 

Gebrauch der Arme und der Hände seien dagegen nicht beeinträchtigt. Das restless 

legs syndrome manifestiere sich derzeit kaum bei Tag. Unter Umständen müssten dem 

Versicherten bei einer Erwerbstätigkeit aber zusätzliche Pausen erlaubt werden, in 

denen er etwas umhergehen könne. Die angestammte Tätigkeit als Chauffeur sei 

ungeeignet und nicht mehr zumutbar. Für eine leidensadaptierte Tätigkeit könne 

dagegen keine Einschränkung attestiert werden. Der orthopädische Sachverständige 

führte aus, der Versicherte habe eine deutliche Verschlechterung der 

Ganzkörperschmerzen seit der letzten Begutachtung beklagt. Objektiv sei der – im 

Gutachten ausführlich beschriebene – klinische Befund weitestgehend unauffällig 

gewesen. Diagnostisch könne lediglich eine Belastungsminderung beider Hüftgelenke 

bei einliegenden Hüfttotalendoprothesen sowie – ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit – eine Neigung zu Lendenwirbelsäulenbeschwerden, aktuell ohne eine 

erkennbare Funktionsbeeinträchtigung, attestiert werden. Im Rahmen der 

Untersuchung seien ausgeprägte Inkonsistenzen aufgefallen. So habe der Versicherte 

zunächst eine ausgeprägte Schwäche der Schultergelenke präsentiert, die im Liegen 

jedoch nicht mehr nachweisbar gewesen sei. Die anfangs im Liegen vorgegebene 

Unmöglichkeit, die Hüftgelenke zu bewegen, widerspreche der Beobachtung, dass das 

Sitzen auf dem Stuhl für die Exploration mit weitem Flektieren beider Hüftgelenke 

deutlich über 90° toleriert worden sei. Das aktive Anheben beider Beine beim 

Ausziehen der Socken habe der demonstrierten schlaffen Lähmung für das Hüftbeugen 

im Liegen widersprochen. Objektiv sei dem Versicherten eine angepasste Tätigkeit 

ohne Einschränkungen zumutbar. Der psychiatrische Sachverständige hielt fest, der 

Versicherte habe mitunter auf Fragen lange nicht reagiert, diese auf Nachfrage hin dann 

aber beantwortet. Er sei wach und bewusstseinsklar gewesen, habe jedoch 

vorgegeben, zeitlich knapp daneben orientiert zu sein, indem er statt des aktuellen 

Wochen- und Kalendertages immer wieder den Wochen- und Kalendertag des 

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Vortages genannt habe. Zudem habe er angegeben, er sei situativ und örtlich 

eingeschränkt orientiert. Er habe Lebensdaten ausreichend erinnern können, aber 

vorgegeben, diese im Zeitgitter nicht einordnen zu können. Er habe angegeben, den 

Sachverständigen nicht mehr zu erkennen. Soziobiographische Fakten habe er 

angeblich schon nach einer Minute nicht mehr erarbeiten können. Die Konzentration 

und die Aufmerksamkeit seien im Rahmen der Untersuchung überwiegend ausreichend 

vorhanden gewesen. Etwa dreimal habe der Versicherte auf Fragen nicht reagiert. Er 

habe aber dafür keine Gründe nennen können. Der formale Gedankengang sei 

geordnet und in der Geschwindigkeit angemessen gewesen. Affektiv sei er 

überwiegend adäquat, selten subdepressiv gewesen. Zweimal habe er einen ironisch 

anmutenden Humor gezeigt. Die Modulation und die Auslenkbarkeit seien diskret 

vermindert gewesen. Der gerichtete motorische Handlungsantrieb sei phasenweise 

etwas vermindert gewesen. Psychomotorische Auffälligkeiten seien nicht evident 

gewesen. Die angeblich eingenommenen Psychopharmaka hätten in der Blutprobe 

nicht respektive kaum nachgewiesen werden können, was zumindest Zweifel an der 

regelmässigen Einnahme geweckt habe. Zusammenfassend sei aufgrund des 

objektiven klinischen Befundes und unter kritischer Würdigung der seit der letzten 

Begutachtung erstellten Berichte eine Verschlechterung des psychischen Zustandes 

seit der Vorbegutachtung nicht objektivierbar. Bereits damals habe der Versicherte 

einerseits nicht (mehr) an einer relevanten psychischen Erkrankung gelitten, 

andererseits aber auffällig aggravierend Beschwerden demonstriert und verdeutlicht. 

Dasselbe sei auch bei der aktuellen Begutachtung der Fall gewesen. Die jeweils knapp 

daneben liegenden Antworten zur Orientierung seien hochgradig auffällig gewesen. Die 

Behauptung, den Untersuchungsort nicht zu kennen, habe im Kontrast zur Tatsache 

gestanden, dass der Versicherte allein zur MEDAS gefahren sei und auch in den 

Räumlichkeiten keine Orientierungsschwierigkeiten aufgewiesen habe. Die 

vorgegebene Vergesslichkeit habe im Widerspruch dazu gestanden, dass der 

Versicherte folgerichtige Angaben zur Zwischenanamnese habe tätigen können, dass 

er angegeben habe, er sei im häuslichen Umfeld orientiert, und dass er mehrere 

Beispiele für seine angebliche Vergesslichkeit genannt habe, wobei er sämtliche Details 

in Erinnerung habe rufen können. Auffallend sei auch die Diskrepanz im Rahmen der 

neuropsychologischen Untersuchung zwischen den Testergebnissen und den 

Fähigkeiten während der Exploration und im Alltag gewesen, namentlich die Fähigkeit, 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/20

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ein Motorfahrzeug zu führen. Teilweise habe der Versicherte in den Tests das Niveau 

eines Menschen mit einer fortgeschrittenen Demenz präsentiert, was sich nicht mit den 

objektiv vorhandenen Fähigkeiten vereinbaren lasse. Die gestellten Fragen habe der 

Versicherte jeweils richtig verstanden. Er sei im Rahmen der Exploration 

umstellungsfähig gewesen, habe teilweise sogar auf eine ironisch anmutende Ebene 

wechseln können. Eine motorische Unruhe habe nicht bestanden, obwohl der 

Versicherte angegeben habe, er laufe zuhause ständig hin und her. Nach der 

Konsensbesprechung führten die Sachverständigen aus, der Versicherte leide an einer 

Belastungsminderung beider Hüftgelenke, an einer distalen symmetrischen sensiblen 

Polyneuropathie der Beine sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einer 

coronaren Eingefässkrankheit, an einem Diabetes mellitus, an einer Neigung zu 

Lendenwirbelsäulenbeschwerden sowie an einem Status nach einer depressiven 

Episode. Der medizinische Sachverhalt habe sich seit der letzten Begutachtung nicht 

wesentlich verändert. Dem Versicherten seien leidensadaptierte Tätigkeiten nach wie 

vor uneingeschränkt zumutbar. Die RAD-Ärztin Dr. D.___ qualifizierte das Gutachten als 

überzeugend (IV-act. 345).

Mit einem Vorbescheid vom 19. Juli 2021 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie die Abweisung seines Rentenbegehrens mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 348). Dagegen liess der Versicherte am 20. 

September 2021 einwenden (IV-act. 352), er leide an starken Beschwerden und an 

massiven kognitiven Einschränkungen, weshalb er eine psychiatrische Spitex benötige. 

In diesem Zustand könne er keine Erwerbstätigkeit aufnehmen. Der Versicherte selbst 

hielt in einem weiteren Schreiben fest (IV-act. 353–1 ff.), er leide unter den 

Nebenwirkungen der Medikamente, die er regelmässig einnehmen müsse. Schon diese 

Nebenwirkungen schränkten seine Arbeitsfähigkeit ein. Sein behandelnder Psychiater 

Dr. H.___ schätze die Arbeitsfähigkeit auf lediglich noch maximal 20 Prozent. Die RAD-

Ärztin Dr. D.___ hielt am 29. September 2021 fest (IV-act. 360), die Einwände des 

Versicherten überzeugten nicht. Die Medikamente könnten keine wesentlichen 

Nebenwirkungen haben, da er sie ja offenbar gar nicht einnehme. Mit den vom 

Versicherten eingereichten medizinischen Berichten hätten sich die Sachverständigen 

der Neurologie Toggenburg AG eingehend befasst. Mit einer Verfügung vom 30. 

September 2021 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 361).

A.h. 

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B.  

Erwägungen

1.

Da dieses Beschwerdeverfahren die Überprüfung der angefochtenen Verfügung vom 

30. September 2021 auf deren Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand 

jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen. Dieses hat sich nach 

dem Abschluss der beruflichen Eingliederung am 26. Oktober 2018 auf die Prüfung des 

Am 1. November 2021 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 30. September 2021 erheben (act. G 1). 

Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Zusprache einer ganzen Rente ab Mai 2016 und eventualiter die Rückweisung der 

Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur weiteren Abklärung. 

Zur Begründung führte er aus, die beiden Gutachten der Neurologie Toggenburg AG 

überzeugten nicht. Die behandelnden Ärzte hätten überzeugend aufgezeigt, dass der 

Beschwerdeführer vollständig arbeitsunfähig sei. Der behandelnde Psychiater Dr. H.___ 

habe darauf hingewiesen, dass der Aggravationsvorwurf ungerechtfertigt sei. Die 

Aggravationstendenz könne einen Teil der Krankheit bilden.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 14. Februar 2022 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung führte sie an, nach der bundesgerichtlichen 

Auffassung sei ein Rentenanspruch ausgeschlossen, wenn die Leistungseinschränkung 

bloss auf einer Aggravation beruhe, ohne dass das aggravatorische Verhalten auf eine 

verselbständigte, krankheitswertige psychische Störung zurückzuführen wäre. Die 

beiden Gutachten der Neurologie Toggenburg AG seien in jeder Hinsicht überzeugend. 

Aus psychiatrischer Sicht stehe nur eine Aggravation zur Diskussion. In einem Fall von 

Aggravation bei einer medizinischen Begutachtung müsse kein „Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren“ durchgeführt werden, da in einem solchen Fall der Art. 7b Abs. 2 

lit. d IVG zur Anwendung komme, wie das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

in seinem Entscheid IV 2019/288 vom 23. Juni 2021 (E. 4) festgehalten habe.

B.b. 

Der Beschwerdeführer liess am 17. August 2022 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 17). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 19).

B.c. 

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im April 2016 eingereichten Rentenbegehrens beschränkt, auf das die 

Beschwerdegegnerin zu Recht eingetreten ist, da mit dem Hinweis auf einen im März 

2016 erlittenen Herzinfarkt eine relevante Sachverhaltsveränderung seit dem 4. Januar 

2016 glaubhaft gemacht war. Den Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens bildet 

folglich ein allfälliger Rentenanspruch des Beschwerdeführers für die Zeit ab dem 1. 

Oktober 2016 (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG).

2.  

Eine versicherte Person hat nach Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine Rente 

der Invalidenversicherung, wenn ihre Erwerbsfähigkeit durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen nicht wieder hergestellt, erhalten oder verbessert werden 

kann, wenn sie während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach 

dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die Bemessung der 

Invalidität wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen bei einer ausgeglichenen 

Arbeitsmarktlage durch eine ihr zumutbare Erwerbstätigkeit erzielen könnte, in 

Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie 

gesund geblieben wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).

2.1. 

Der Beschwerdeführer hat offenbar eine Anlehre zum Schreiner absolviert. Obwohl 

er nur kurz als angelernter Schreiner und nachher jahrelang als Chauffeur – für 

Lieferwagen bis 3,5 Tonnen, nicht als LKW-Chauffeur – gearbeitet hat, haben sich die 

erlernten Fertigkeiten bei der beruflichen Abklärung zwar noch bemerkbar gemacht. 

Aber da der Beschwerdeführer nur eine Anlehre absolviert hatte, da er anschliessend 

jahrelang nicht im angelernten Beruf tätig gewesen ist und da die Differenz zwischen 

dem statistischen Zentralwert der Löhne für Männer mit dem Kompetenzniveau 2 in 

den Branchen 16–18 und jenem der Löhne für Hilfsarbeiter (über alle Branchen hinweg) 

nur gering ausfällt, hätte er überwiegend wahrscheinlich keinen über dem statistischen 

Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne liegenden Lohn erzielen können. Der 

Beschwerdeführer ist vor der Implantation der ersten Hüfttotalendoprothese im Februar 

2010 selbständig erwerbstätig gewesen, weshalb keine ausreichend zuverlässigen 

Angaben zur effektiven Lohnhöhe vorliegen. Die Hinweise in den Akten (IK-Auszug, 

versicherter Lohn bei der Krankentaggeldversicherung) sprechen eindeutig gegen die 

Annahme, das mit der selbständigen Erwerbstätigkeit erzielte Einkommen sei höher als 

der statistische Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne gewesen. Nach der ständigen Praxis 

der Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes ist die Invalidität ungeachtet der 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/20

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selbständigen Erwerbstätigkeit anhand eines „reinen“ Einkommensvergleichs zu 

bemessen, denn massgebend ist, welchen ökonomischen Mehrwert die Arbeitsleistung 

des Beschwerdeführers für sein eigenes Unternehmen gehabt hat, weshalb das 

Valideneinkommen ausgehend von jenem Lohn zu ermitteln ist, den ein strikt 

ökonomisch denkender Arbeitnehmer dem Beschwerdeführer ausgerichtet hätte, wenn 

er seine Chauffeurtätigkeit nicht als Selbständigerwerbender, sondern als Angestellter 

verrichtet hätte (vgl. statt vieler etwa den Entscheid IV 2016/4 vom 2. März 2018, E. 

2.2, oder den Entscheid IV 2018/284 vom 19. August 2020, E. 2.1 f.). Da es sich bei der 

vom Beschwerdeführer während langen Jahren ausgeübten Tätigkeit als Chauffeur um 

eine typische Hilfsarbeit gehandelt hat, hätte der Beschwerdeführer auf dem 

invalidenversicherungsrechtlich massgebenden allgemeinen und ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt ein durchschnittliches Hilfsarbeitereinkommen erzielt, weshalb das 

Valideneinkommen dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne entspricht.

Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist 

ausschlaggebend, welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht 

zugemutet werden können. Zur Beantwortung dieser Frage hat die 

Beschwerdegegnerin die Neurologie Toggenburg AG mit einer polydisziplinären 

Begutachtung und – knapp zwei Jahre später – mit einer polydisziplinären 

Verlaufsbegutachtung beauftragt. Die Sachverständigen haben den Beschwerdeführer 

umfassend persönlich untersucht. Sie haben die von ihm geklagten Beschwerden und 

die von ihnen erhobenen objektiven klinischen Befunde ausführlich festgehalten, wobei 

sie – anders als die behandelnden Ärzte – klar zwischen den subjektiven Klagen und 

den objektiven Befunden unterschieden haben. Zudem haben sie die medizinischen 

Berichte eingehend gewürdigt. Sie sind folglich mit dem für ihre Beurteilung 

massgebenden medizinischen Sachverhalt bestens vertraut gewesen. Nichts deutet 

darauf hin, dass sie eine wesentliche Tatsache übersehen oder ignoriert hätten. Sie 

haben aus den für ihre Beurteilung massgebenden Tatsachen überzeugend begründete 

Diagnosen abgeleitet und sie haben ebenso überzeugend begründete 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen abgegeben. In somatischer Sicht steht gestützt auf die 

beiden Gutachten – unbestrittenermassen – mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen ist, wobei auch in 

qualitativer Hinsicht nur wenige Einschränkungen zu beachten gewesen sind.

2.3. 

Aus neuropsychologischer und psychiatrischer Sicht hat eine angesichts der 

überzeugenden und anschaulichen Schilderungen der Sachverständigen (wie auch der 

Verantwortlichen des G.___ im Zusammenhang mit einer dreimonatigen beruflichen 

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/20

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Abklärung) geradezu grotesk anmutende Aggravation im Vordergrund gestanden. 

Obwohl die Sachverständigen der Neurologie Toggenburg AG bereits im ersten 

Gutachten auf die ausgeprägte Aggravation hingewiesen hatten und obwohl die 

Verantwortlichen des G.___ ebenfalls eine ausgeprägte Aggravation beschrieben 

hatten, hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer vor der 

Verlaufsbegutachtung nicht im Sinne des Art. 43 Abs. 3 ATSG zur uneingeschränkten 

Kooperation und zur motivierten Mitarbeit bei der neuropsychologischen Testung 

sowie bei der psychiatrischen Exploration gemahnt. Diesen Umstand hat sie mit dem 

Verweis auf einen Entscheid des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 

23. Juni 2021 (IV 2019/288, E. 4) begründet, wonach der Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG im 

Zusammenhang mit einer Aggravation bei einer medizinischen Begutachtung eine 

Sanktion der Mitwirkungspflichtverletzung ohne ein vorgängiges „Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren“ erlaube. Der erwähnte Entscheid IV 2019/288 vom 23. Juni 2021 

beruht aber auf einer Fehlinterpretation des Art. 7b IVG. Zwar lässt der Art. 7b Abs. 2 

lit. d IVG – gewissermassen als „lex generalis“ – in einer ganz allgemeinen Weise eine 

Kürzung oder Verweigerung von Leistungen „ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren“ 

zu, wenn die versicherte Person der IV-Stelle jene Auskünfte nicht erteilt, die diese zur 

Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe benötigt, aber im Zusammenhang mit einer 

medizinischen Begutachtung muss der sich ausdrücklich auf den Art. 43 Abs. 2 ATSG 

beziehende Art. 7b Abs. 1 IVG – als „lex specialis“ – augenscheinlich vorgehen. Der 

Art. 7b Abs. 1 IVG erlaubt aber im Gegensatz zum Art. 7b Abs. 2 IVG keine Sanktion 

einer Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung ohne ein 

vorgängiges „Mahn- und Bedenkzeitverfahren“. Auf den Umstand, dass der Art. 7b 

Abs. 1 IVG im Zusammenhang mit einer medizinischen Begutachtung dem Art. 7b Abs. 

2 lit. d IVG zwingend vorgehen muss, hat die Abteilung II des Versicherungsgerichtes 

bereits in seinem Entscheid IV 2018/206 vom 25. August 2020 (E. 5) ausdrücklich 

hingewiesen, wobei es seine Interpretation des Art. 7b IVG eingehend begründet hat. 

Weshalb die im Verfahren IV 2019/288 zuständige Abteilung I keinen Bezug auf diesen 

früheren Entscheid genommen und ihre abweichende Meinung nicht begründet hat, ist 

nicht nachvollziehbar. Jedenfalls enthält der diesbezüglich nur rudimentär begründete 

und sich insbesondere nicht zum Art. 7b Abs. 1 IVG äussernde Entscheid IV 2019/288 

vom 23. Juni 2021 kein Argument, das zu einer Änderung der Praxis gemäss dem 

Entscheid IV 2018/206 vom 25. August 2020 Anlass geben könnte.

Der Sinn und Zweck des Art. 43 Abs. 3 ATSG besteht darin, Druck auf die 

versicherte Person auszuüben, das heisst diese mit der Androhung einer 

Leistungsverweigerung dazu anzuhalten, ihre Mitwirkungspflicht bei der 

Sachverhaltsveränderung doch noch zu erfüllen (eingehend dazu Tobias Bolt, Folgen 

2.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/20

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einer Mitwirkungspflichtverletzung, in: JaSo 2016, S. 169 ff.). Die Anwendung dieses 

Druckmittels kann augenscheinlich nur in Frage kommen, wenn zwingend eine 

Tatsache ermittelt werden muss, die sich ohne die Mitwirkung der versicherten Person 

nicht ermitteln lässt. Die Verweigerung der Mitwirkung bei der Sachverhaltsabklärung 

muss also zu einer Blockade des Verwaltungsverfahrens führen. Das wäre hier der Fall, 

wenn ein valides neuropsychologisches Testergebnis unabdingbar für die 

Invaliditätsbemessung gewesen wäre. Tatsächlich lässt sich aber anhand der Akten 

nicht nachvollziehen, weshalb die Beschwerdegegnerin die Neurologie Toggenburg AG 

(im Zusammenhang mit beiden Begutachtungen) beauftragt hat, eine 

neuropsychologische Testung durchzuführen. In den medizinischen Akten findet sich 

nämlich kein Hinweis auf eine relevante neurokognitive Beeinträchtigung. Die 

Sachverständigen der Neurologie Toggenburg AG haben zudem überzeugend 

aufgezeigt, dass die Schilderungen des Beschwerdeführers zu seinen Alltagsaktivitäten 

gegen das Vorliegen einer relevanten neurokognitiven Beeinträchtigung sprechen. 

Insbesondere die weiterhin bestehende Fahrtauglichkeit lässt sich nicht mit einer 

relevanten neurokognitiven Beeinträchtigung vereinbaren. Die Schilderungen des 

Psychiatriepflegers und die Behauptung des behandelnden Psychiaters Dr. H.___, der 

Beschwerdeführer sei nicht mehr in der Lage, den neurokognitiven Anforderungen des 

Alltags zu genügen, sind nicht überzeugend und dürften wohl auf den Umstand 

zurückzuführen sein, dass der Psychiatriepfleger und Dr. H.___ sich von der 

ausgeprägten Aggravation des Beschwerdeführers haben täuschen lassen. Eine 

Veranlassung zu einer eingehenden neuropsychologischen Testung hat deshalb nicht 

bestanden. Überwiegend wahrscheinlich dürfte es sich bei der Aufforderung der 

Beschwerdegegnerin, im Rahmen der polydisziplinären Begutachtung auch eine 

neuropsychologische Testung durchzuführen, um einen routinemässig erteilten 

Teilauftrag gehandelt haben. Dafür spricht insbesondere der Umstand, dass die 

Beschwerdegegnerin das Scheitern der ersten neuropsychologischen Testung ignoriert 

und davon abgesehen hat, den Beschwerdeführer im Rahmen der 

Verlaufsbegutachtung in Anwendung des Art. 43 Abs. 3 ATSG zur uneingeschränkten 

Mitwirkung bei einer erneuten neuropsychologischen Testung anzuhalten. Offenbar ist 

das Resultat der neuropsychologischen Testung aus der Sicht der 

Beschwerdegegnerin weitgehend irrelevant gewesen. Dass sie auch bei der 

Verlaufsbegutachtung wieder eine neuropsychologische Testung gefordert hat, lässt 

sich vor diesem Hintergrund nur mit einem „routinemässigen Automatismus“ erklären. 

Hätte die Beschwerdegegnerin ihren RAD aufgefordert, dezidiert zur Notwendigkeit 

einer erneuten neuropsychologischen Testung in Verbindung mit einem 

entsprechenden „Mahn- und Bedenkzeitverfahren“ Stellung zu nehmen, hätte der RAD 

eine weitere neuropsychologische Testung wohl als nicht notwendig qualifiziert, da ja 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/20

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3.  

Das Begehren des Beschwerdeführers um eine Parteientschädigung ist abzuweisen, 

da der Beschwerdeführer unterliegt. Die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind 

grundsätzlich dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Dieser hat 

allerdings die unentgeltliche Prozessführung beantragt, weshalb zu prüfen ist, ob er 

von der Pflicht, die Gerichtskosten zu bezahlen, zu befreien ist. Da die Beschwerde 

nicht als aussichtslos qualifiziert werden kann, ist massgebend, ob eine sogenannte 

Prozessarmut vorliegt. Dem Beschwerdeführer fliessen nur minimale Einnahmen 

(Erwerbseinkommen der Ehefrau) zu, aber er verfügt über Grundeigentum im 

weder in den medizinischen Akten noch im Verhalten des Beschwerdeführers im Alltag 

Hinweise auf eine mögliche neurokognitive Beeinträchtigung ersichtlich gewesen sind. 

Jedenfalls hat es sich beim Ergebnis der neuropsychologischen Testung (trotz der als 

völlig unglaubwürdig entlarvten Behauptungen des Beschwerdeführers) nicht um eine 

Tatsache gehandelt, die zur vollständigen Ermittlung des relevanten Sachverhaltes 

zwingend hätte erstellt sein müssen. Im Ergebnis hat die Beschwerdegegnerin deshalb 

zu Recht kein „Mahn- und Bedenkzeitverfahren“ durchgeführt, allerdings nicht, weil der 

Art. 7b IVG das erlaubt hätte, wie sie fälschlicherweise angenommen und behauptet 

hat, sondern vielmehr deshalb, weil die vollständige Ermittlung des relevanten 

medizinischen Sachverhaltes keine neuropsychologische Testung erfordert hat. Auch 

ohne ein valides neuropsychologisches Testergebnis steht nämlich gestützt auf die 

überzeugend begründeten Ausführungen des neuropsychologischen und des 

psychiatrischen Sachverständigen der Neurologie Toggenburg AG mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der 

Beschwerdeführer nicht an psychischen oder neurokognitiven Beeinträchtigungen 

leidet, die seine Arbeitsfähigkeit einschränken würden.

Zusammenfassend sind dem Beschwerdeführer folglich leidensadaptierte 

Tätigkeiten uneingeschränkt zumutbar gewesen, was bedeutet, dass er einer ideal 

leidensadaptierten Hilfsarbeit hätte nachgehen und einen dem statistischen Zentralwert 

der Hilfsarbeiterlöhne entsprechenden Lohn hätte erzielen können. Bei einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten rechtfertigt sich kein 

Tabellenlohnabzug. Das zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen entspricht 

also dem Valideneinkommen, was bedeutet, dass der Beschwerdeführer nicht invalid 

ist; der Invaliditätsgrad beträgt null Prozent. Die angefochtene Verfügung erweist sich 

damit im Ergebnis als rechtmässig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

2.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/20

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Herkunftsland (vgl. act. G 4). Zwar hat er behauptet, er könne keine Hypothek auf 

dieses Grundstück aufnehmen (vgl. act. G 9), aber den in Aussicht gestellten Beleg für 

diese Behauptung hat er trotz zahlreicher Fristerstreckungen nicht eingereicht. Die 

Angabe, das einen Wert von rund 50’000 Franken besitzende Grundeigentum könne 

nicht einmal im Umfang der Gerichts- und Anwaltskosten belehnt oder verpfändet 

werden, erscheint als unglaubwürdig. Überwiegend wahrscheinlich wäre es dem 

Beschwerdeführer innert der grosszügig erstreckten Frist möglich und zumutbar 

gewesen, ausreichend liquide Mittel zur Deckung der Gerichts- und Anwaltskosten zu 

besorgen, weshalb sowohl das Begehren um die unentgeltliche Prozessführung als 

auch das Begehren um eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung abzuweisen sind. 

Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen. Ein 

Anspruch auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung besteht nicht.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen.

3.

Das Begehren um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.

4.

Das Begehren um die unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.02.2023
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 16 ATSG. Invalidenrente. Würdigung von zwei polydisziplinären Gutachten. Aggravation. Verweigerung der Mitwirkung bei der neuropsychologischen Testung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Februar 2023, IV 2021/218).

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		2024-05-26T21:01:16+0200
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