# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b1e51a96-738e-5c17-a038-0847aa1eb146
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-11-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 10.11.2022 PS220158
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS220158_2022-11-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  

 
 

 

Geschäfts-Nr.: PS220158-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw R. Schneebeli 

Urteil vom 10. November 2022 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

betreffend Rechtsverweigerung / Rechtsverzögerung im Verfahren 
CB220010-F 
 
  

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Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1 In den Betreibungen Nrn. 1 und 2 des Betreibungsamtes Wädenswil (nach-

folgend: Betreibungsamt) gegen A._____ (Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

nachfolgend: Beschwerdeführerin) zahlte das Betreibungsamt am 7. April 2022 im 

Rahmen der Verwertung die folgenden Beträge an Gläubiger der Schuldnerin aus 

und erstellte darüber je eine Abrechnung (angeheftet an act. 4/1): 

1) Fr. 4'699.72 in der Betreibung Nr. 1 
    an den Gläubiger B._____, 
    C._____ … [Strasse], … D._____ 
 
2) Fr. 1'630.85 an die Gläubigerin E._____ Krankenversicherung AG, 
     Abteilung Inkassowesen, … [Adresse] 
 

1.2 Dagegen erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 16. April 2022 (Datum 

Poststempel; act. 4/1) samt Beilagen mit dem Betreff "Ich will eine Antwort" sinn-

gemäss Beschwerde an das Bezirksgericht Horgen als untere Aufsichtsbehörde 

(nachfolgend: Vorinstanz). Weitere Eingaben der Beschwerdeführerin an die Vor-

instanz folgten am 25. April 2022 (Datum Poststempel; act. 4/2), am 4. Mai 2022 

(Datum Poststempel; act. 4/3) und am 14. Mai 2022 (Datum Poststempel, 

act. 4/4). 

1.3 Mit Schreiben vom 17. Mai 2022 wandte sich die Vorinstanz an die Be-

schwerdeführerin und setzte ihr damit unter anderem eine Frist bis zum 1. Juni 

2022, um mitzuteilen, ob aufgrund ihrer Eingabe vom 16. April 2022 ein Be-

schwerdeverfahren gegen die Abrechnungen des Betreibungsamtes vom 7. April 

2022 angelegt werden solle. Zudem schickte die Vorinstanz der Beschwerdefüh-

rerin damit diverse Kopien von Verfahrensakten zu, unter Hinweis darauf, dass 

sie weitere Aktenstücke anlässlich eines Einsichtstermins bei der Vorinstanz ein-

sehen könne (vgl. act. 4/6). 

1.4 Am 1. Juni 2022 übermittelte die III. Strafkammer des Obergerichts des Kan-

tons Zürich der Vorinstanz eine Eingabe der Beschwerdeführerin vom 7. Mai 2022 

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an die "Strafrechtliche Abteilung" des Obergerichts des Kantons Zürich mit dem 

Betreff "Rechtsverweigerung Bezirksgericht Horgen / Aushändigung von Akten 

strafrechtlicher Natur" zur Prüfung als Akteneinsichtsgesuch (act. 4/7 und 

act. 4/8). Weitere Eingaben der Beschwerdeführerin gingen bei der Vorinstanz am 

21. Juni 2022 (act. 4/9) und am 24. Juni 2022 (act. 4/10 und act. 4/11/1–2) ein. 

Mit Ersterem beantragte die Beschwerdeführerin eine Überweisung sämtlicher sie 

betreffender pendenter Verfahren bei der Vorinstanz an das Bezirksgericht Meilen 

(vgl. act. 4/9). 

1.5 Mit Schreiben vom 24. Juni 2022 wandte sich die Vorinstanz erneut an die 

Beschwerdeführerin und teilte mit, sie habe unter der Verfahrens-Nr. CB220010-F 

ein Beschwerdeverfahren betreffend Abrechnungen des Betreibungsamtes Wä-

denswil vom 7. April 2022 in den Betreibungen Nr. 1 und Nr. 2 eröffnet. Weiter 

wurde die Beschwerdeführerin damit darüber in Kenntnis gesetzt, dass ihre Ein-

gabe vom 18. Juni 2022 (act. 4/9) als Ausstandsbegehren entgegen genommen 

und an die Kammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde weitergeleitet worden 

sei (act. 4/12–15). Die Kammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über 

Schuldbetreibung und Konkurs überwies die Sache gestützt auf § 117 GOG ZH 

der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich zur Beurteilung 

bzw. Prüfung einer Überweisung der Verfahren betreffend die Beschwerdeführe-

rin an das Bezirksgericht Meilen (vgl. Verfügung der Kammer vom 4. Juli 2022 im 

Geschäft Nr. PS220109-O = act. 4/16 = act. 9/5). Auf die dagegen an das Bun-

desgericht erhobene Beschwerde der Beschwerdeführerin ist dieses mit Urteil 

vom 25. Juli 2022 nicht eingetreten (vgl. act. 9/12). Die Verwaltungskommission 

des Obergerichts des Kantons Zürich ist auf das Umteilungsersuchen der Be-

schwerdeführerin wiederum mit Beschluss vom 27. Juli 2022 nicht eingetreten 

(vgl. act. 4/19). 

  

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1.6 Weitere Eingaben der Beschwerdeführerin an die Vorinstanz erfolgten am 

9. August 2022 (act. 4/20), am 24. August 2022 (act. 4/21), am 30. August 2022 

(act. 4/22) und am 2. September 2022 (act. 4/24). Damit verlangte die Beschwer-

deführerin im Wesentlichen (erneut) die Überweisung von Verfahren bzw. die 

Weiterleitung von Unterlagen an das Bezirksgericht Meilen, bezichtigte die Vor-

instanz des Rassismus und erklärte die Ablehnung diverser Gerichtspersonen des 

Bezirksgerichts Horgen. Zudem rügte sie damit abermals die durch das Betrei-

bungsamt im April 2022 veranlassten Zahlungen an den Gläubiger B._____ sowie 

an die E._____ Krankenversicherung AG. Die Vorinstanz beantwortete diese 

Schreiben am 1. September 2022. Sie teilte der Beschwerdeführerin ihre Unzu-

ständigkeit mit Bezug auf allfällige Überweisungs- und Weiterleitungsbegehren 

mit und erklärte, auf die von ihr in ihren diversen Eingaben vorgetragenen Bean-

standungen – soweit notwendig – im Endentscheid des Beschwerdeverfahrens 

Nr. CB220010-F einzugehen (act. 4/23). 

1.7 Am 23. September 2022 (Datum Poststempel) hat die Beschwerdegegnerin 

bei der Kammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung 

und Konkurs eine Rechtsverzögerungs- und Rechtsverweigerungsbeschwerde 

gegen die Vorinstanz anhängig gemacht (act. 2). Darin stellte sie die folgenden 

Anträge (act. 2 S. 1): 

"Es sei mir unverzüglich die CHF 4700 (Anwaltshonorar zurückzuerstatten = 
Rechtsverzögerung). 
Innerhalb von 10 Tagen – Ich warte seit April 
Es sei mir unverzüglich die CHF 552 (Zuviel an E._____ überwiesen, zurück 
zu erstatten = Rechtsverzögerung). Innerhalb von 10 Tagen – ich warte seit 
April 
Es sei unverzüglich das Existenzminimum von CHF 3945 zu gewähren. 
Es sei unverzüglich das Pfändungsverfahren für die bezahlten KK-Prämien 
einzustellen." 

  

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Unter dem Titel "Formelles" stellte die Beschwerdeführerin sodann den folgenden 

Antrag (act. 2 S. 1): 

"Richter F._____ und Richter G._____ sowie die Gerichtsschreiberin H._____ 
sind vom Verfahren auszuschliessen. Die sind vom BG Horgen." 

1.8 Zwei weitere Eingaben der Beschwerdeführerin sind bei der Kammer am 

13. Oktober 2022 sowie am 7. November 2022 eingegangen, worin sie (erneute) 

mündliche Absprachen zwischen dem Betreibungsamt und der Vorinstanz bean-

standete (act. 5) und mitteilte, dass sie gegen das Betreibungsamt und die Stadt-

verwaltung Wädenswil Strafanzeige wegen Drohung erstattet habe (act. 7). 

1.9 Die vorinstanzlichen Akten sowie die Akten des Beschwerdeverfahrens 

PS220109-O wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl. act. 4/1-26 und act. 9/1–

12). Vom Einholen einer Beschwerdeantwort bzw. einer Vernehmlassung kann 

abgesehen werden (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 sowie Art. 324 

ZPO bzw. § 83 Abs. 2 GOG/ZH). Das Verfahren ist spruchreif. 

2. Zur Beschwerde im Einzelnen 

2.1 Gemäss Art. 17 Abs. 3 SchKG bzw. Art. 18 Abs. 2 SchKG kann wegen 

Rechtsverzögerung und Rechtsverweigerung jederzeit Beschwerde geführt wer-

den. Da es in Fällen der Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverzögerung regelmäs-

sig an einer anfechtbaren Entscheidung fehlt, ist die Beschwerde nach Art. 17 

Abs. 3 SchKG bzw. nach Art. 18 Abs. 2 SchKG auch ohne Vorliegen eines eigent-

lichen Anfechtungsobjekts zulässig und ist das Rechtsmittel an keine Frist gebun-

den. 

 Das Verbot der Rechtsverweigerung und -verzögerung bzw. der Anspruch 

auf Beurteilung innert angemessener Frist gehört zur Garantie eines gerechten 

Verfahrens nach Art. 29 Abs. 1 BV. Es gilt in allgemeiner Weise für sämtliche 

Sachbereiche und alle Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsbehörden. Der 

Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist bezieht sich ausgehend von 

den einzelnen Verfahrensabschnitten auf die gesamte Verfahrensdauer, wobei in 

jedem Einzelfall zu prüfen ist, ob sich die Verfahrensdauer unter den konkreten 

Umständen als angemessen erweist. Kriterien bilden die Bedeutung des Verfah-

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rens für den Betroffenen, die Komplexität des Falles, das Verhalten der Verfah-

rensbeteiligten und die Behandlung des Falles durch die Behörden. Den Behör-

den ist eine Rechtsverzögerung insbesondere dann vorzuwerfen, wenn sie ohne 

ersichtlichen Grund und ohne ausgleichende Aktivität während längerer Perioden 

untätig geblieben sind (vgl. statt vieler: BGer 5A_207/2018 vom 26. Juni 2018, 

E. 2.1.2. m.w.H.). Der Begriff der "Rechtsverweigerung" meint sodann die formelle 

Rechtsverweigerung (zu unterscheiden von der materiellen Rechtsverweigerung 

und somit der willkürlichen Entscheidung, welche eine Verfügung voraussetzt und 

eine Gesetzesverletzung darstellt), welche sich in einem unrechtmässigen Ver-

weigern eines anfechtbaren Entscheids äussert (vgl. BSK SchKG I-COMETTA/ 

MÖCKLI, 2. Aufl., Basel 2010, Art. 118 N 10 i.V.m. Art. 117 N 34). 

 Bei Gutheissung der Beschwerde wegen Rechtsverweigerung bzw. -

verzögerung ordnet die Aufsichtsbehörde die Vollziehung von Handlungen an, de-

ren Vornahme verweigert oder verzögert wurde. Die Aufsichtsbehörde kann kei-

nen Sachentscheid treffen, sondern nur die Nachholung des Versäumten anord-

nen (BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, a.a.O., Art. 17 N 34; KUKO SchKG-

DIETH/WOHL, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 17 N 31–33. 

2.2 Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde zusammengefasst gel-

tend, sie habe bei der Vorinstanz bereits im April 2022 eine Beschwerde gegen 

das Betreibungsamt eingereicht. Daraufhin habe die Vorinstanz zwar ein Verfah-

ren eröffnet und ihr Ausstandsbegehren gegen drei Gerichtspersonen an das 

Obergericht des Kantons Zürich weitergeleitet. Die Verwaltungskommission des 

Obergerichts des Kantons Zürich habe im Juli 2022 über ihren Antrag entschie-

den (Gutheissung betreffend Befangenheit der Gerichtspersonen, aber keine 

Überweisung an das Bezirksgericht Meilen). Bis Ende September 2022 habe die 

Vorinstanz in ihrem Beschwerdeverfahren aber – wie üblich – nicht weiterge-

macht. Ihre Fälle würden von der Vorinstanz bewusst und absichtlich nicht bear-

beitet und es erfolgten telefonische Absprachen mit dem Betreibungsamt (vgl. 

act. 2 S. 2). Sie (die Beschwerdeführerin) verfüge über keine einzige schriftliche 

Verfügung, aber die Vorinstanz habe dem Betreibungsamt die Freigabe erteilt, um 

mit der Betreibung gegen sie weiterzufahren (vgl. act. 5). Des Weiteren macht die 

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Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde Ausführungen zu diversen ihres Erach-

tens unzulässigen Handlungen des Betreibungsamtes und diesbezüglichen un-

rechtmässigen Absprachen mit der Vorinstanz (vgl. act. 2, act. 5 und act. 7). 

2.3 Soweit die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde die Anordnung der 

Rückerstattung von ihres Erachtens zu Unrecht ausbezahlten Beträgen an Gläu-

biger durch das Betreibungsamt, die Neufestsetzung ihres Existenzminimums auf 

Fr. 3'945.– sowie die Einstellung einer offenbar im August 2022 neu verfügten 

Lohnpfändung verlangt, verkennt sie, dass die Aufsichtsbehörde keinen Sachent-

scheid treffen kann. Im Rahmen einer Rechtsverweigerungs- bzw. Rechtsverzö-

gerungsbeschwerde kann die Aufsichtsbehörde die Vorinstanz lediglich dazu an-

halten, das Versäumte nachzuholen (vgl. auch vorstehende E. 2.1). Dazu besteht 

vorliegend jedoch kein Grund:  

 Es ist zwar zutreffend, dass die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde gegen 

das Betreibungsamt bereits Mitte April 2022 bei der Vorinstanz anhängig gemacht 

hat (act. 4/1), mithin im Zeitpunkt der Erhebung der Rechtsverweigerungs- bzw. 

Rechtsverzögerungsbeschwerde vor etwas mehr als fünf Monaten. Während die-

ser Zeit blieb die Vorinstanz jedoch nicht untätig. Vielmehr gelangte sie mit drei 

ausführlichen Schreiben vom 17. Mai 2022, vom 24. Juni 2022 und vom 

1. September 2022 an die Beschwerdeführerin und nahm darin zu den diversen 

Vorwürfen der Beschwerdeführerin Stellung (act. 4/6, act. 4/12 und act. 4/23). 

Aufgrund der von der Beschwerdeführerin gestellten Ausstands- und Überwei-

sungsbegehren vom 18. Juni 2022 und vom 28. Juni 2022 (act. 4/9 und act. 4/14) 

war zudem bis zum Beschluss der Verwaltungskommission des Obergerichts des 

Kantons Zürich vom 27. Juli 2022 (act. 4/19) unklar, ob das Beschwerdeverfahren 

CB220010-F am Bezirksgericht Horgen verbleiben oder (gemäss Antrag der Be-

schwerdeführerin) an das Bezirksgericht Meilen überwiesen würde. Dass die  

Vorinstanz dieses Verfahren bis zum Vorliegen eines Entscheids über die Aus-

standsbegehren bzw. den Überweisungsantrag nicht weiter vorangetrieben hat ist 

nachvollziehbar und nicht zu beanstanden. Da sich die vorinstanzlichen Akten zu-

dem bis zum unbenützten Ablauf der 30-tägigen Rechtsmittelfrist gegen den Ent-

scheid der Verwaltungskommission (somit bis ca. Ende August 2022) am Oberge-

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richt des Kantons Zürich befunden haben (vgl. act. 4/19, Dispositivziff. 4), ist der 

Vorinstanz keine Untätigkeit vorzuwerfen. Das Verfahren vor Vorinstanz hat sich 

überwiegend wegen der Ausstands- bzw. Überweisungsbegehren der Beschwer-

deführerin in die Länge gezogen. Unter den konkreten Umständen erscheint die 

mehrmonatige Verfahrensdauer des Beschwerdeverfahrens vor Vorinstanz ohne 

Weiteres als angemessen. Damit erweist sich sowohl der Vorwurf der Rechtsver-

zögerung als auch jener der Rechtsverweigerung als unberechtigt. 

2.4 Zum unter dem Titel "Formelles" gestellten Antrag der Beschwerdeführerin, 

mit dem sie den Ausschluss der Richter Dr. iur. F._____, lic. iur. G._____ sowie 

der Leitenden Gerichtsschreiberin lic. iur. H._____ vom Verfahren CB220010-F 

verlangt (vgl. act. 2 S. 1), ist schliesslich das Folgende zu bemerken: Ausstands-

begehren gegen einzelne Richter oder Richterinnen einer unteren Aufsichtsbe-

hörde in SchK-Sachen sind von dieser Behörde selbst und nicht von der Kammer 

als obere kantonale Aufsichtsbehörde zu behandeln. Gegen deren Entscheid 

stünde dann die Beschwerde an die Kammer zur Verfügung (vgl. OGer ZH 

PS170245 vom 8. November 2017, E. 2 mit ausführlicher Begründung sowie 

act. 4/16, E. 3 = act. 9/5). Auf den entsprechenden Antrag der Beschwerdeführe-

rin ist folglich mangels Zuständigkeit bzw. mangels eines gültigen Anfechtungsob-

jektes nicht einzutreten. 

2.5 Nicht weiter einzugehen ist hier schliesslich auf die Vorbringen der Be-

schwerdeführerin zum Inhalt ihrer Beschwerde über das Betreibungsamt vor der 

Vorinstanz. Die entsprechenden Vorbringen bzw. Beanstandungen werden zu-

nächst durch die Vorinstanz im Rahmen des dort hängigen Beschwerdeverfah-

rens zu prüfen sein. 

  

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2.6 Insgesamt erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie ohne 

Weiterungen abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist. 

3. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und 

Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG); Parteientschädigun-

gen sind keine auszurichten (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und an das Bezirksgericht 

Horgen als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und 

Konkurs, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw R. Schneebeli 
 
versandt am: 
11. November 2022 
 
 
 

	Urteil vom 10. November 2022
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und an das Bezirksgericht Horgen als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...