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**Case Identifier:** 561eb70e-1f0b-553b-b512-effdae46279f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.01.2021 IV 2018/379
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-379_2021-01-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/379

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.09.2021

Entscheiddatum: 29.01.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 29.01.2021
Auf die im monodisziplinären psychiatrischen Gutachten festgestellte 
Arbeitsfähigkeit von 50% für adaptierte Tätigkeiten ist abzustellen. Für das 
Valideneinkommen ist von den bei noch möglicher geleisteter 
Dreischichtarbeit höheren Löhnen auszugehen. Die betreffenden drei 
Jahreslöhne sind aufzuwerten und davon der Durchschnitt zu errechnen. 
Aufgrund des eingeschränkten Durchhaltevermögens, der entfallenden 
Schichtarbeit, der verminderten Umstellungsfähigkeit sowie nicht gegebener 
Fahrtauglichkeit sowie des schwankenden Verlaufs der Krankheit ist beim 
Invalideneinkommen ein Tabellenlohnabzug von 15% vorzunehmen. 
Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 
Vorbescheidverfahren mangels sachlicher Gebotenheit verneint (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Januar 2021, IV 
2018/379 und IV 2019/21).

Entscheid vom 29. Januar 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Marie Löhrer und 

Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2018/379, IV 2019/21

Parteien

A.___

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Anwalt und Beratung GmbH, 

Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter), meldete sich am 24. April 2015 unter Hinweis 

auf eine paranoid-halluzinatorische Psychose (ICD-10: F20.09) bzw. auf 

Wahrnehmungsstörungen in Form von akustischen Halluzinationen bei der 

Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-act. 1).

A.a. 

Die ehemalige Arbeitgeberin, B.___ AG, gab am 7. Mai 2015 an, der Versicherte 

habe bis 17. April 2015 als Weber gearbeitet. Wegen nachlassender Arbeitsleistung sei 

er per 20. April 2015 in den Reinigungsdienst versetzt worden (IV-act. 8).

A.b. 

Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, bei dem der 

Versicherte am 15. April 2008 die Behandlung aufgenommen hatte (Arztbericht vom 

7. Dezember 2015, IV-act. 24), führte im Arztbericht vom 26. Juni 2015 aus, beim Ver­

sicherten sei 1992 eine paranoid-halluzinatorische Psychose diagnostiziert und 

behandelt worden. Im Jahr sei 2013 eine Umstellung von Drei- auf Zweischicht erfolgt 

wegen geringerer körperlicher und kognitiver Belastbarkeit. Er habe ihn ab 22. Mai 

2015 100 % krankgeschrieben wegen Ängsten und Schlafproblemen mit Albträumen 

im Sinne von intrusiven gewalttätigen Kindheitserinnerungen. Der Versicherte leide 

A.c. 

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unter Tagesmüdigkeit, geringer körperlicher Belastbarkeit, sozialem Rückzug und 

kognitiven Einbussen (Konzentration und Merkfähigkeit; IV-act. 13, 17). RAD-Ärztin 

Dr. D.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, nahm am 21. August 2015 

Stellung, es liege ein instabiler Gesundheitszustand vor (IV-act. 19 f.). Mit Mitteilung 

vom 21. August 2015 wies die IV-Stelle das Gesuch hinsichtlich beruflicher 

Massnahmen ab, da solche aufgrund des Gesundheitszustandes nicht angezeigt seien 

(IV-act. 22).

Vom 3. September bis 1. Oktober 2015 war der Versicherte in stationärer 

Behandlung in der psychiatrischen Klinik H.___. Dabei wurde eine wahnhafte Störung 

(ICD-10: F22.0) diagnostiziert. Im Austrittsbericht vom 24. November 2015 wurde 

ausgeführt, bei Eintritt habe der Versicherte eine ausgeprägte, wohl seit Monaten 

bestehende wahnhafte Symptomatik gezeigt, welche massive Auswirkungen auf 

sämtliche (private und geschäftliche) Lebensbereiche entwickelt hätte. Unter der 

Medikation habe sich der Zustand langsam gebessert, der Realitätsbezug sei jedoch 

brüchig geblieben. Der Versicherte habe gewünscht, auszutreten, da er sich der 

Bewältigung seines Alltags wieder gewachsen fühle (IV-act. 31). Im Arztbericht vom 

7. Dezember 2015 führte Dr. C.___ unter anderem aus, im gegenwärtigen Psychostatus 

mit in den Vordergrund gerückten paranoiden Gedanken bestehe keine 

Arbeitsfähigkeit. Die Integration in eine teilstationäre Einrichtung habe der Versicherte 

abgelehnt wegen innerem Rückzug und sprachlichen Schwierigkeiten (IV-act. 24).

A.d. 

RAD-Ärztin Dr. D.___ nahm am 16. Februar 2016 Stellung, bei anfänglich sehr 

niedriger Arbeitsfähigkeit halte sie einen Anstieg auf über 50 % innert nützlicher Frist 

für möglich (IV-act. 34). Im Protokoll zum Assessmentgespräch vom 4. Februar 2016 

wurde festgehalten, die Arbeitsstelle sei dem Versicherten per 31. März 2016 gekündigt 

worden. Er könne sich die Tätigkeit als Produktionsmitarbeiter in einer anderen Firma 

vorstellen (Assessmentprotokoll vom 23. Februar 2016, IV-act. 38). Es wurde dem 

Versicherten Arbeitsvermittlung zugesprochen (Strategie-Protokoll vom 23. Februar 

2016, IV-act. 37). In seinem Verlaufsprotokoll hielt der Eingliederungsverantwortliche 

fest, am 4. April 2016 habe er den Versicherten bei Ankunft auf dem Parkplatz 

beobachten können. Er sei selbst gefahren und habe deutlich agiler gewirkt als im 

nachfolgenden Gespräch (IV-act. 41). Ab dem 22. April 2016 besuchte der Versicherte 

im Psychiatriezentrum F.___ während zwei Halbtagen wöchentlich die Ergo- und 

A.e. 

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Kreativtherapie (Aufnahmebericht vom 22. April 2016, IV-act. 69; Verlaufsbericht 

Dr. C.___ vom 10. Mai 2016, IV-act. 45-2). Gestützt auf den Verlaufsbericht von 

Dr. C.___ vom 10. Mai 2016 (IV-act. 45) und eine Stellungnahme von RAD-Ärztin 

Dr. D.___ vom 30. Mai 2016 (IV-act. 50), wonach der Versicherte im ersten Arbeitsmarkt 

nicht mehr arbeitsfähig sei, schloss die IV-Stelle die beruflichen Massnahmen ab 

(Mitteilung vom 30. Mai 2016, IV-act. 53).

RAD-Ärztin Dr. D.___ hielt mit Dr. med. E.___, Fachärztin für allgemeine Innere 

Medizin FMH, Rücksprache und nahm am 11. Juli 2016 Stellung, der Versicherte sei 

seit Juni 2015 zu 0 % arbeitsfähig (IV-act. 56). Auf Nachfrage durch die 

Sachbearbeitung äusserte sie am 17. August 2016, eine Begutachtung könne zur 

Erhöhung der Beweisdichte sinnvoll sein (IV-act. 58). In der Folge holte die IV-Stelle 

weitere Unterlagen ein (u.a. Bericht ehemalige Arbeitgeberin vom 29. August 2016, IV-

act. 67, Aufnahmebericht Psychiatriezentrum F.___ vom 22. April 2016, IV-act. 69). Am 

25. November 2016 nahm RAD-Ärztin Dr. D.___ Stellung, es bestehe keine Indikation 

für eine weitere medizinische Abklärung (IV-act. 79). Schliesslich erachtete sie nach 

Rücksprache durch die Sachbearbeitung am 3. Januar 2017 eine Begutachtung als 

angezeigt (IV-act. 80).

A.f. 

In der Folge wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle psychiatrisch 

begutachtet (psychiatrisches Gutachten vom 13. Februar 2017, Interdisziplinäre 

medizinische Expertisen [IME], Prof. Dr. med. G.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie sowie Neurologie; Untersuchung 10. Februar 2017, IV-act. 85). Der 

Gutachter kam zum Schluss, Arbeiten, die eine konzentrative Belastbarkeit und ein 

permanentes Durchhaltevermögen (Kontrollarbeiten, Arbeiten an einem Fliessband) 

erforderten sowie Arbeiten mit hoher Verantwortung für Menschen, Tiere oder 

Arbeitsabläufe seien dem Versicherten nicht zumutbar. Die Tätigkeit des Webers 

entspreche dem Leistungsbild nicht und sei dem Versicherten ab 20. April 2015, als er 

mit Reinigungsarbeiten betraut worden sei, nicht mehr zumutbar. Leichte, kognitiv 

wenig anspruchsvolle und stressfrei durchführbare Aufgaben ohne Schicht- und 

Nachtdienste könne der Versicherte nach Abzug IV-fremder Anteile aus gutachterlicher 

Sicht mit einer geschätzten Arbeitsfähigkeit von ca. 50 % leisten. Bei Zweifeln an 

dieser Beurteilung könne eine praxisnahe Prüfung der Arbeitsfähigkeit mittels BEFAS-

Abklärung eine geeignetere Methode darstellen (IV-act. 85-48 ff.).

A.g. 

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RAD-Ärztin Dr. D.___ nahm am 28. Februar 2017 Stellung, das Gutachten sei 

ausführlich, in sich schlüssig und nachvollziehbar (IV-act. 87).

A.h. 

Auf Empfehlung des psychiatrischen Gutachters wurde der Versicherte 

verkehrsmedizinisch begutachtet (Gutachten Institut für Rechtsmedizin des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 30. Januar 2018, Fremdakten, act. 6). Die Gutachter 

kamen zum Schluss, infolge der Wahnsymptomatik respektive der psychischen 

Grunderkrankung seien die realitätsgerechte Wahrnehmung, die 

Informationsverarbeitung und die situationsadäquate Verhaltenssteuerung in relevanter 

Weise beeinträchtigt. Die Fahreignung könne deshalb zum aktuellen Zeitpunkt nicht 

befürwortet werden (Fremdakten, act. 6-11 f.).

A.i. 

Mit Vorbescheid vom 22. Juni 2018 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten das 

rechtliche Gehör zur vorgesehenen Zusprache einer Viertelsrente mit Wirkung ab 

1. April 2016 (IV-act. 105).

A.j. 

Mit Einwand vom 30. August 2018 (IV-act. 109-1 ff.) reichte der Versicherte eine 

Stellungnahme von Dr. C.___ vom 30. August 2018 (IV-act. 109-18 f.) ein. Er machte 

geltend, es liege eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vor. Der Gutachter betone selbst 

mehrfach, dass eine Längsschnittuntersuchung mit Arbeitserprobung zur Ermittlung 

der Arbeitsfähigkeit geeigneter wäre. Die vom Eingliederungsberater am 5. April 2016 

festgehaltene Beobachtung, dass er selbst mit dem Auto gefahren sei und in den 

Bewegungsabläufen agiler gewirkt habe als im nachfolgenden Gespräch, beruhe auf 

einer rechtlich unzulässigen faktischen Observation, die aus den Akten zu weisen sei. 

Dass der Gutachter in Bezug auf die Tätigkeit als Hilfsreiniger lediglich eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiere, hänge wesentlich damit zusammen, dass er völlig 

irrelevante Inkonsistenzen in die Beurteilung einbezogen habe. Weiter liege keine 

verwertbare Restarbeitsfähigkeit vor. Er habe keine abgeschlossene und in der 

Schweiz anerkannte Lehre, verfüge über äusserst bescheidene Deutschkenntnisse, 

könne den angestammten Beruf nicht mehr ausüben und habe nur die ungewöhnliche 

Möglichkeit, einem 100 %-Pensum mit 50%-iger Leistung nachzugehen. Vor diesem 

Hintergrund rechtfertige sich ein Tabellenlohnabzug von mindestens 20 %, womit ein 

Invaliditätsgrad von 67 % resultiere. Subeventualiter sei ein psychiatrisches Gutachten 

A.k. 

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B.  

in Form einer Längsschnittuntersuchung mit Arbeitserprobung einzuholen. Sodann 

beantragte er die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Einwandverfahren.

RAD-Ärztin Dr. D.___ nahm am 25. September 2018 Stellung, das 

verkehrsmedizinische Gutachten vermöge keine neuen medizinischen Erkenntnisse 

bezüglich Arbeitsfähigkeit zu erbringen, zumal der Gutachter aufgrund der 

Einschränkungen, aufgrund derer er die Überprüfung der Fahreignung empfohlen habe, 

auch eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiere. Die Kriterien für die Fahreignung seien 

höher als für eine leichte, kognitiv wenig anspruchsvolle Arbeit. Der psychiatrische 

Gutachter habe sich nicht der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit enthalten. Jede Methode 

biete Vor- und Nachteile. Auch in einer Arbeitserprobung sei keine über jeden Zweifel 

erhabene Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erhältlich. Eine berufliche Massnahme mit 

möglicher Arbeitserprobung sei aufgrund einer neuerlichen Krankschreibung 

abgebrochen worden (IV-act. 116).

A.l. 

Mit Verfügung vom 4. Oktober 2018 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit 

Wirkung ab 1. April 2016 eine Viertelsrente zu bei einem Invaliditätsgrad von 48 %. Zur 

Begründung zitierte sie die RAD-Stellungnahme vom 25. September 2018, wonach 

sich durch den Einwand keine Änderungen der medizinischen Beurteilung ergäben. Ein 

Leidensabzug sei nicht geschuldet, da die vorhandenen Einschränkungen in der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt worden seien. Der Arbeitsmarkt biete eine 

Vielzahl an Stellen im Dienstleistungssektor. Geeignet seien etwa leichtere Arbeiten bei 

der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung. Auch seien Hilfsarbeitertätigkeiten in der 

Reinigung, der Hauswartung oder im Kurierwesen (Zeitungen verteilen) zumutbar. 

Zudem gehörten zum ausgeglichenen Arbeitsmarkt auch Nischenarbeitsplätze (IV-

act. 121).

A.m. 

Mit Verfügung vom 6. Dezember 2018 wies die IV-Stelle das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren mangels sachlicher 

Gebotenheit und wegen fehlender Notwendigkeit ab (IV-act. 130).

A.n. 

Gegen die Verfügung vom 4. Oktober 2018 lässt A.___ (nachfolgend: 

Beschwerdeführer), vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. A. Fiechter, am 9. November 

B.a. 

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2018 Beschwerde erheben. Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben. Es sei ihm ab 1. April 2016 eine ganze 

Invalidenrente, eventualiter mindestens eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. 

Subeventualiter sei ein neues psychiatrisches Gutachten in Form einer 

Längsschnittuntersuchung mit Arbeitserprobung durchzuführen. Weiter seien ihm die 

unentgeltliche Rechtspflege sowie Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Das der 

Verfügung zugrundeliegende Gutachten sei für eine sachgerechte und dem 

Untersuchungsgrundsatz genügende Beurteilung nicht beweistauglich. Er leide unter 

einer schweren psychischen Beeinträchtigung, so dass ihm keine Arbeitsleistung mehr 

zuzumuten sei. Selbst wenn noch eine Arbeitsfähigkeit bestünde, wäre diese nicht 

verwertbar. Eventualiter betrage das Invalideneinkommen Fr. 24'672.-- und es sei ihm 

ein Tabellenlohnabzug von 20 % zu gewähren, so dass ein Invaliditätsgrad von 66,4 % 

resultiere (Verfahren IV 2018/379, act. G 1).

Mit Beschwerdeantwort vom 25. Januar 2019 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Aus dem Hinweis des psychiatrischen Gutachters auf 

Vorteile einer Längsschnittbeurteilung könne nicht geschlossen werden, dass die 

gestützt auf das Aktenstudium und die klinische Untersuchung erfolgte 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht überzeugend sei. Dass er gewisse Unsicherheiten und 

Unklarheiten beschrieben habe, spreche gerade für den Beweiswert der Expertise. 

Weiter sei eine psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht 

ermessensfrei. Der von Dr. C.___ angeführte bio-psycho-soziale Krankheitsbegriff sei 

gerade nicht massgebend, weshalb seine am Gutachten erhobene Kritik von 

Vornherein nicht verfange. Es sei nicht ersichtlich, dass eine zumutbare Tätigkeit 

nurmehr in so eingeschränkter Form möglich sei, dass sie der ausgeglichene 

Arbeitsmarkt nicht kenne oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines 

durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre. In Industrie und Gewerbe gebe es 

verschiedene einfache Hilfstätigkeiten, welche dem im psychiatrischen Gutachten 

festgehaltenen Anforderungsprofil entsprächen. Ein leidensbedingter 

Tabellenlohnabzug sei nicht zu gewähren, da die gesundheitlichen Einschränkungen 

bereits im Zumutbarkeitsprofil enthalten seien (IV 2018/379, act. G 5).

B.b. 

Die zuständige Versicherungsrichterin bewilligt am 11. Februar 2019 die 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten, unentgeltliche 

B.c. 

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C.  

Rechtsvertretung) für das Verfahren vor Versicherungsgericht betreffend Rente (IV 

2018/379, act. G 6).

Mit Replik vom 8. März 2019 reicht der Beschwerdeführer eine Bestätigung seiner 

Tochter und seines Sohnes vom 4. März 2019 ein, wonach diese im Juni 2019 bzw. 

April 2019 aus der elterlichen Wohnung ausziehen würden, und wonach die Mutter für 

den Beschwerdeführer dauernde Unterstützung leiste im Haushalt, bei der Zubereitung 

und Einnahme der Mahlzeiten, beim Einkauf von Lebensmitteln und bei der 

Körperhygiene (act. G 8; act. G 8.1). Er trägt vor, aufgrund seiner Beschwerden und 

Krankengeschichte würde ihn kein Arbeitgeber im ersten Arbeitsmarkt anstellen. Sein 

Krankheitsbild mit anhaltenden Wahnvorstellungen und plötzlich auftretenden 

Halluzinationen und Wahnschüben verunmögliche die geordnete Aufnahme und 

Ausführung einer Erwerbstätigkeit. Die ihm verordneten Medikamente hätten diverse 

Nebenwirkungen wie verstärkte Tagesmüdigkeit, Konzentrationsstörungen sowie 

Schlaflosigkeit zur Folge. Es bestehe eine dauerhafte und anhaltende 

Behandlungsresistenz. Durch die psychische Beeinträchtigung sei er bereits in seinem 

Alltag erheblich beeinträchtigt. Die psychische Beeinträchtigung habe auch erhebliche 

Auswirkungen auf sein soziales Umfeld. Seine persönlichen Ressourcen seien 

eingeschränkt. Die volle Erwerbsunfähigkeit sei aus objektiver Sicht nicht überwindbar. 

Der Gutachter selbst spreche in Bezug auf die Konsistenz des Gutachtens davon, dass 

sich ein divergentes Bild zeichne. Weiter seien die Ausführungen zum 

Gesundheitsschaden und zur Arbeitsfähigkeit viel zu kurz und undifferenziert 

ausgefallen. Aus den Äusserungen des Gutachters ergebe sich e contrario, dass die 

vorliegende psychiatrische Querschnittsuntersuchung keine geeignete Methode zur 

Bestimmung der Arbeitsfähigkeit darstelle (act. G 8).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 15. März 2019 auf eine Duplik (IV 

2018/379, act. G 10).

B.e. 

Mit Beschwerde vom 21. Januar 2019 beantragt der Beschwerdeführer, auch hier 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. A. Fiechter, die Verfügung vom 6. Dezember 2018 

sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und es sei ihm die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren zu bewilligen. 

C.a. 

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Erwägungen

1.

Streitgegenstand im Verfahren IV 2018/379 bildet die Frage der Rechtmässigkeit der 

Abweisung des Begehrens um Rente (Verfügung vom 4. Oktober 2018). Im Verfahren IV 

2019/21 bildet die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren jenes 

Leistungsverfahrens den Streitgegenstand (Verfügung vom 6. Dezember 2018). Da die 

Streitgegenstände eng zusammenhängen und sich dieselben Parteien 

gegenüberstehen, rechtfertigt es sich, die Verfahren IV 2018/379 und IV 2019/21 zu 

vereinigen.

2.  

Zudem sei ihm für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung zu gewähren (Verfahren IV 2019/21, act. G 1). Auf die 

Begründung der Beschwerde wird in den Erwägungen Bezug genommen (E. 5.4).

Mit Beschwerdeantwort vom 12. Februar 2019 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde unter Verweis auf die angefochtene Verfügung (IV 

2019/21, act. G 4). 

C.b. 

Am 18. Februar 2019 bewilligt die zuständige Versicherungsrichterin die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren IV 2019/21 

betreffend die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren unter 

Anrechnung der bereits geleisteten Kostenvorschüsse von total Fr. 700.-- (act. G 6).

C.c. 

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.1. 

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Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden setzt eine auf 

objektivierten Beschwerden beruhende fachärztlich gestellte Diagnose nach einem 

wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 130 V 396 E. 5.3 und 

E. 6, BGE 141 V 289 E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2016, 

8C_1/2016, E. 4.3). Erforderlich ist zudem, dass die geltend gemachten Beschwerden 

objektiviert werden können und sich auf die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit auswirken 

(vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 30. November 2017, 8C_350/2017, E. 5.4, und 

vom 27. März 2015, 8C_673/2014, E. 5.1.1; BGE 143 V 427 E. 6). Für somatisch 

unklare Beschwerdebilder (somatoforme Schmerzstörung und gleichgestellte 

Diagnosen) sowie psychische Erkrankungen wie namentlich Depressionen ist der 

Beweis nach dem strukturierten Verfahren mittels Indikatoren zu führen (vgl. dazu BGE 

141 V 281 und BGE 143 V 428, E. 7.1). Der Beweis für eine lang andauernde und 

erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als geleistet 

betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im Rahmen 

einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen 

Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 

V 427, E. 6).

2.2. 

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

2.3. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

2.4. 

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3.  

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind 

(BGE 141 V 14 E. 6.3.1; BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen;). Im Sinne einer Richtlinie 

ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). Im Sozialversicherungsrecht hat 

das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 

360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

2.5. 

Medizinische Grundlage der Verfügung vom 4. Oktober 2018 bildet das 

psychiatrische Gutachten von Prof. G.___ vom 13. Februar 2017 (IV-act. 85). Darin ist 

anamnestisch zusammengefasst, der Beschwerdeführer sei 1992 und 1993 wegen 

einer paranoid-halluzinatorischen Psychose jeweils wenige Tage hospitalisiert 

gewesen, wobei sich das Beschwerdebild jeweils unter Einnahme des Medikaments 

Haldol verbessert habe. Eine weitere subakute Dekompensation sei im Jahr 2008 

aufgetreten. Im Jahre 2013 habe Dr. C.___ aufgrund einer Zunahme der Ängste und 

Abnahme der körperlichen und kognitiven Belastbarkeit attestiert, dass dem 

Beschwerdeführer lediglich der Zweischichtbetrieb zumutbar sei. Im Jahr 2015 habe er 

den Beschwerdeführer vollständig arbeitsunfähig geschrieben (IV-act. 85-35 f.). Im Juni 

2015 hätten sich Angstzustände entwickelt. Der Beschwerdeführer habe von einem 

Dämon berichtet, den er nicht höre oder sehe. Er sei rechts neben ihm und verlange, 

dass er immer im Haus bleibe, keine Kontakte zu Menschen habe und nicht Auto fahre. 

3.1. 

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Wenn er jemandem die Hand gebe, habe er Angst, dass etwas Schlimmes passieren 

könnte. Deswegen habe er häufig das Bedürfnis, seine Hand zu waschen. Er könne 

nicht arbeiten, der Dämon habe ihm dies verboten. Er habe Angst, bei der Arbeit Fehler 

zu machen und deshalb vom Chef geschlagen zu werden. Der Dämon sei schuld 

daran. Er - der Beschwerdeführer - fühle sich verfolgt und ständig vom Dämon 

begleitet, sei den ganzen Tag von Angst geplagt. Er habe deswegen 

Konzentrationsstörungen. Er habe versucht, in der Werkstatt der Klinik zu arbeiten und 

dabei ständig Ängste vor einem Unfall gehabt (IV-act. 85-36). Den Tag verbringe er mit 

Spazieren, dem Wahrnehmen von Terminen, Nachrichten Schauen und im Koran 

Lesen. Manchmal fahre er zum Einkaufen nach Österreich. Mit der Medikation schlafe 

er meist gut, habe aber häufig Albträume (IV-act. 85-37). Soziale Kontakte habe er 

ausschliesslich in der Familie, spezielle Hobbys habe er nicht (IV-act. 85-34).

Der Gutachter bestätigte die durch die behandelnden Ärzte gestellte Diagnose 

einer wahnhaften Störung gemäss ICD-10: F22.0 (IV-act. 85-47). Konzentration und 

Aufmerksamkeit seien herabgesetzt gewesen, während der gut zweistündigen 

Explorationszeit sei (indes) kein weiterer Abfall der kognitiven Parameter feststellbar 

gewesen. Der Versicherte habe im Untersuch keine derart grosse Ablenkbarkeit oder 

Konzentrationsstörungen gezeigt, dass eine schwere Beeinträchtigung vorläge. Die in 

der Untersuchung angegebenen Ängste und Beeinträchtigungen durch wahnhafte 

Eingebungen seien nicht objektivierbar gewesen und auf der subjektiven Ebene 

geblieben. Auch seien die geschilderten Ängste psychovegetativ und im Verhalten nicht 

nachvollziehbar gewesen (IV-act. 85-45). Psychopathologisch fassbar seien eine 

deutliche Verlangsamung und leicht- bis mässiggradige Störungen in den kognitiven 

Parametern, die durchaus Einfluss auf die mittel- bis langfristige Arbeitsfähigkeit hätten. 

Durch die wahnhafte Störung seien die Realitätswahrnehmung und dadurch die 

Impulssteuerung und die neuro-kognitiven Parameter beeinträchtigt (IV-act. 85-48). 

Arbeiten, die eine konzentrative Belastbarkeit und ein permanentes 

Durchhaltevermögen (Kontrollarbeiten, Arbeiten an einem Fliessband) erforderten, die 

mit hoher Verantwortung für Menschen, Tiere oder Arbeitsabläufe verbunden seien 

sowie Schicht- und Nachtdienste seien dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar. 

Die bisherige Tätigkeit als Weber sei dem Beschwerdeführer seit der betrieblichen 

Versetzung in den Reinigungsdienst ab dem 20. April 2015 nicht mehr zumutbar. 

Leichte, kognitiv wenig anspruchsvolle Aufgaben seien anhaltend noch zumutbar. 

Diese müssten weitgehend stressfrei durchführbar sein (IV-act. 85-48 ff.).

3.2. 

Der Gutachter führte weiter aus, die Bestimmung des Schweregrades der 

Einschränkungen sei schwierig. Es bestünden Inkonsistenzen, die in einer 

3.3. 

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psychiatrischen Querschnittsuntersuchung ohne Arbeitserprobung nur bedingt 

abklärbar seien (IV-act. 85-48 ff.). So gebe der Beschwerdeführer an, nach Österreich 

zum Einkaufen zu fahren, trotz eingeschränkter Konzentration stundenlang den Koran 

zu studieren (IV-act. 85-34 ff.) und im Vorjahr in seiner Heimat Ferien verbracht zu 

haben (IV-act. 85-45). Weiter habe der Eingliederungsverantwortliche beobachten 

können, dass er selbst zum Gesprächstermin gefahren sei und im Bewegungsablauf im 

Gegensatz zum (nachfolgenden) Gespräch recht agil gewirkt habe (IV-act. 85-45). Im 

Austrittsbericht der Klinik H.___ vom 24. November 2015 fänden sich Hinweise, dass 

der Beschwerdeführer dort sorgfältig und konzentriert gearbeitet habe (IV-act. 85-46). 

Das private Aktivitätsniveau scheine damit im Vergleich zu den geltend gemachten 

beruflichen Einschränkungen deutlich geringer betroffen (IV-act. 85-45).

Sodann hielt der Gutachter fest, der Beschwerdeführer habe nur wenige 

Ressourcen zur Verfügung. Der Bildungsstand, die berufliche Qualifikation, aber auch 

soziokulturelle Faktoren (strenggläubiger Muslim) und sprachliche Probleme hätten ihm 

schon immer erschwert, sich auf dem Arbeitsmarkt zu behaupten. Einzig stelle die 

Familie eine nachhaltige Ressource dar. Der Beschwerdeführer sei leitliniengerecht 

ambulant und stationär behandelt worden. Die Einstellung auf Clozapin könne als 

medikamentöse ultima ratio angesehen werden (IV-act. 85-48). Es seien keine Hinweise 

auf Aggravation oder Simulationszeichen wahrnehmbar (IV-act. 85-30). Im Laborbefund 

waren die verordneten Medikamente nachweisbar (im Falle von Latuda bzw. Lurasidon 

gar überdosiert, IV-act. 85-42, 47), ohne dass eine Einnahme lediglich im Hinblick auf 

die Begutachtung in Betracht gezogen worden wäre. Zusammenfassend hielt der 

Gutachter fest, die Beeinträchtigungen durch die wahnhaften Symptome erreichten - 

zumindest nach Behandlung mit Clopazin - keinen derart hohen Schweregrad, dass 

dem Beschwerdeführer einfache Arbeiten nicht mehr übertragen werden könnten, 

wenn man eine geringere Leistungsfähigkeit bezüglich des Pensums ansetze. Aufgrund 

der verminderten Belastbarkeit könne der Beschwerdeführer in adaptierten Tätigkeiten 

keine volle Leistung mehr erbringen, so dass bei einem 100 %-Pensum nach Abzug IV-

fremder Anteile aus gutachterlicher Sicht eine geschätzte Arbeitsfähigkeit von ca. 50 % 

vorliege. Eine Längsschnittuntersuchung mit Arbeitserprobung bzw. BEFAS-Abklärung 

könne indes die geeignetere Methode darstellen, um einen möglichst realen Eindruck 

der Arbeitsfähigkeit zu erhalten (IV-act. 85-46, 48 ff.).

3.4. 

Die Arbeitgeberin berichtete zwar von einem schleichenden, stetigen Nachlassen 

der quantitativen und qualitativen Arbeitsleistung, was zur Umplatzierung als 

Reinigungskraft geführt habe (Bericht vom 29. August 2016, IV-act. 67). Unter 

psychiatrischer Behandlung ergibt sich im weiteren Verlauf jedoch gesamthaft 

3.5. 

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betrachtet das Bild einer schwankenden Ausprägung des Krankheitsverlaufs und der 

Beeinträchtigungen. So war der Beschwerdeführer in der psychiatrischen Klinik H.___ 

in der Lage, in der Werkstatt sorgfältig und konzentriert zu arbeiten (Austrittsbericht 

vom 24. November 2015, IV-act. 31), und bei Eintritt im Psychiatrie-Zentrum F.___ 

präsentierte er sich gepflegt und ohne Auffälligkeiten in Gedächtnis und Konzentration 

(Aufnahmebericht vom 22. April 2016, IV-act. 69). Jedoch schilderten die 

(erwachsenen) Kinder des Beschwerdeführers (Aufnahmebericht Psychiatriezentrum 

F.___ vom 22. April 2016, IV-act. 69; später auch Bestätigung vom 4. März 2019, 

act. G 8.1) und die Hausärztin gegenüber dem RAD einen schwer beeinträchtigten 

Gesundheitszustand (RAD-Stellungnahme vom 11. Juli 2016, IV-act. 56). Mit 

gesundheitlichen Schwankungen erklären sich auch die im Gutachten angeführten 

Inkonsistenzen zumindest teilweise (hier ist noch zu beachten, dass der 

Beschwerdeführer nahe der österreichischen Grenze wohnhaft ist und ihm somit nicht 

vorgehalten werden kann, er fahre häufiger bzw. weitere Strecken Auto als dass er 

angebe). Folglich erscheint nachvollziehbar, dass der Gutachter eine Arbeitserprobung 

als Möglichkeit angab, um genauere Informationen zu erhalten, wie lange die jeweiligen 

gesundheitlichen Phasen anhalten würden. Er traf dennoch eine Einschätzung, die sich 

auf die Angaben der Arbeitgeberin sowie die dokumentierten Befunde und Angaben zur 

Behandlung stützt. So bezeichnete er die Medikation mit Clopazin als ultima ratio, was 

auf eine unbehandelt schwere Ausprägung der Störung und/oder auf schwerer 

beeinträchtigende Nebenwirkungen dieses Medikaments schliessen lässt. Damit 

erachtete er nachvollziehbar eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Bereich von 

50 % als überwiegend wahrscheinlich, womit sich eine Befas-Abklärung erübrigt. 

Überdies ist fraglich, ob eine Arbeitserprobung eine zuverlässige Grundlage zur 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ergeben würde, da eine solche überhaupt nur bei 

einwandfreier Mitwirkung der versicherten Person aussagekräftige Ergebnisse liefern 

könnte. Eine solche wäre bei der subjektiv eingeschränkten Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers nicht zu erwarten.

Kein Mangel des Gutachtens stellt dar, dass es die Beobachtung des 

Eingliederungsverantwortlichen anlässlich des Gesprächstermins vom 4. April 2016 

(vgl. IV-act. 41) in die Beurteilung miteinbezog. Dem Beschwerdeführer war bekannt, 

dass der Eingliederungsverantwortliche an diesem Gespräch teilnehmen würde und 

sich zur selben Zeit wie er am vereinbarten Ort einfinden würde. Er musste somit damit 

rechnen, dass dieser ihn beim Eintreffen sehen würde. Eine absichtliche Beobachtung 

kann darin nicht gesehen werden. Es handelt sich somit nicht um eine systematische 

und verdeckte Beobachtung, sondern um eine vom Observationsbegriff 

abzugrenzende zufällige, kurzfristige Beobachtung (vgl. Th. Gächter/M. Meier, in: 

3.6. 

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4.  

Basler Kommentar zum ATSG, 1. Aufl., Basel 2020, Art. 43a, Rz 11). 

Zusammenfassend finden sich trotz der vom Beschwerdeführer vorgebrachten 

Einwände keine Hinweise, die auf eine fehlende Beweiskraft des Gutachtens schliessen 

lassen (vgl. auch BGE 141 V 14 E. 3.6.1). Damit kann auf die gutachterlich attestierte 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % seit 20. April 2015 (vgl. IV-act. 85-49 f.) abgestellt werden.

Der Gutachter befand die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit seit dem 

20. April 2015 als aufgehoben (IV-act. 85, Zeitpunkt der Versetzung in den 

Reinigungsdienst). Das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG war demnach im 

April 2016 abgelaufen. Der Beschwerdeführer meldete sich am 24. April 2015 zum 

Leistungsbezug ab, so dass die Halbjahresfrist gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG bei Ende des 

Wartejahres ebenfalls erfüllt war. Der Rentenanspruch besteht daher ab 1. April 2016. 

Für den Einkommensvergleich ist dieses Jahr massgebend (BGE 129 V 222).

4.1. 

Gemäss dem Auszug aus dem individuellen Konto (IK; IV-act. 7) erzielte der 

Beschwerdeführer unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis zum Jahr 

2016 (Bundesamt für Statistik [BFS], Lohnentwicklung, T 39, Indices Männer) folgende 

Jahreseinkommen: 2010: Fr. 63'458.--: 2151 x 2239 = Fr. 66'054.--; 2011: 

Fr. 64'919.--: 2171 x 2239 = Fr. 66'952.--; 2012: Fr. 67'629.--: 2188 x 2239 = 

Fr. 69'205.--; 2013: Fr. 61'102.--: 2204 x 2239 = Fr. 62'072.--; 2014: Fr. 59'542.--: 2220 

x 2239 = Fr. 60'052.--. Dabei fällt auf, dass ab April 2013 eine "Lohnkorrektur Plus" in 

der Höhe von monatlich Fr. 148.-- entfiel und ab August 2013 die Nachtschichtzulagen 

deutlich geringer waren (Auszüge Lohnkonto, IV-act. 8-7 f.), was offensichtlich darauf 

zurückzuführen ist, dass Dr. C.___ dem Beschwerdeführer im Jahr 2013 eine 

Unzumutbarkeit für den Dreischichteinsatz attestiert hatte. Es ist demnach davon 

auszugehen, dass die Einkommen der Jahre 2013 und 2014 bereits aufgrund des 

Gesundheitsschadens geringer waren, weshalb das Valideneinkommen nach dem 

Durchschnitt der Jahre 2010 bis 2012 zu bemessen ist und somit hochgerechnet auf 

das Jahr 2016 Fr. 67'404.-- beträgt.

4.2. 

Das Invalideneinkommen ist ausgehend vom Tabellenlohn gemäss 

Lohnstrukturerhebung (LSE) des BFS, Durchschnitt Kompetenzniveau 1, Männer, 

festzulegen. Dieses beträgt für das Jahr 2016 Fr. 66'803.-- (Informationsstelle AHV/IV, 

IV 2019, Bern 2019, Anhang 2). Entsprechend der Arbeitsfähigkeit von 50 % reduziert 

es sich auf Fr. 33'402.--.

4.3. 

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Restarbeitsfähigkeit sei nicht mehr 

verwertbar; zumindest sei ihm ein Tabellenlohnabzug von 20 % zu gewähren. Er 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/23

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begründet die Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit mit dem Umstand, dass er bei 

vollzeitlicher Anwesenheit lediglich eine 50%ige Leistung erbringen könne. Zudem 

verfüge er über keine abgeschlossene Ausbildung und ungenügende 

Sprachkenntnisse.

Der als ausgeglichen unterstellte Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte 

Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit 

einem sozialen Entgegenkommen vonseiten des Arbeitgebers rechnen können. Von 

einer Arbeitsgelegenheit kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur dann 

nicht mehr gesprochen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nurmehr in so 

eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch 

nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines 

durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden 

Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil des Bundesgerichts 

vom 2. Dezember 2020, 8C_416/2020, E. 4. Mit Hinweis auf Basler Kommentar). Fehlt 

es an einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige 

Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründet 

(BGE 138 V 460 E. 3.1). Zunächst ist für die Frage der Verwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit neben deren Höhe die der versicherten Person verbleibende 

Aktivitätsdauer von gewichtiger Bedeutung, wenngleich weder eine bestimmte 

Restarbeitsfähigkeit noch eine verbleibende Erwerbsdauer von weniger als fünf Jahren 

die Verwertbarkeit für sich allein ausschliessen. Das Bundesgericht selbst bezeichnet 

die Hürden für die Annahme der Unverwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit als 

hoch (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 11. September 2020, 9C_766/2019, E. 4.1, 

4.4). Massgebend für die Beurteilung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist der 

Zeitpunkt des Feststehens der medizinischen Zumutbarkeit einer 

(Teil-)Erwerbstätigkeit. Dies ist gegeben, sobald die medizinischen Unterlagen eine 

zuverlässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (BGE 138 V 456 f. E. 3.3 f.).

4.4.1. 

Eine Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit allein aufgrund des 50%-

Pensums lässt sich nicht begründen. Der Beschwerdeführer war im Zeitpunkt der 

Erstattung des Gutachtens rund __ 1/2 Jahre alt, womit ihm noch eine sehr lange 

Aktivitätsdauer verbleibt und er auch altershalber keine Unverwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit geltend machen kann. Das Zumutbarkeitsprofil des 

Beschwerdeführers ist im Wesentlichen beschränkt auf kognitiv wenig 

anforderungsreiche Arbeiten, die kein hohes Durchhaltevermögen erfordern und mit 

keiner grösseren Verantwortung oder mit Stress verbunden sind. Zudem entfallen 

Schichtarbeiten (vgl. E. 3.2). Sodann wurde dem Beschwerdeführer die Fahreignung 

4.4.2. 

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abgesprochen (verkehrsmedizinisches Gutachten vom 30. Januar 2018, Fremdakten, 

act. 6). Damit ist der Kreis der in Betracht kommenden Tätigkeiten gegenüber jenem 

des Kompetenzniveaus 1 massgeblich eingeschränkt, indem Fliessbandarbeiten und 

Kuriertätigkeiten nicht in Frage kommen. Der Gutachter hat eine durchschnittliche 

Leistungsfähigkeit angenommen und dabei die Auswirkungen der diagnostizierten 

wahnhaften Störung im geschätzten Längsverlauf bereits berücksichtigt. Weiter wirken 

sich Einschränkungen der Realitätswahrnehmung und der Impulssteuerung nicht nur 

auf die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers aus, sondern verlangen seitens des 

Umfeldes auch ein besonderes Entgegenkommen, wenn sie auftreten. Ebenfalls ist zu 

berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer seit 1993 bis 2014 ausschliesslich beim 

selben Arbeitgeber angestellt war und seine Umstellungsfähigkeit beeinträchtigt sein 

dürfte. Gesamthaft ist das Betätigungsfeld des Beschwerdeführers zwar eingeschränkt, 

jedoch muss das Finden einer Arbeitsstelle gemäss vorstehend erläuterter 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung noch als möglich angesehen werden.

Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25 % 

gekürzt werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit 

einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau 

nicht erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit 

auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg 

zu verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen - auch von invaliditätsfremden 

Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Eine schematische 

Vornahme des Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 

2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen). Die Rechtsprechung gewährt 

insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte 

Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer 

Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb S. 78). Sind hingegen 

leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar, ist allein deswegen auch bei 

eingeschränkter Leistungsfähigkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, weil der 

Tabellenlohn Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren 

Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts vom 22. März 2017, 8C_805/2016, E. 

3.4.2).

4.4.3. 

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5.

Abschliessend bleibt über den Anspruch auf Rechtsverbeiständung im Vorbescheidver­

fahren zu befinden.

Eine mangelnde Ausbildung, bescheidene Sprachkenntnisse und das allfällige 

Risiko vermehrter gesundheitlicher Absenzen, welches im Gutachten vorliegend nicht 

erwähnt wird, rechtfertigen keinen Abzug vom Tabellenlohn (vgl. Urteile des Bundes­

gerichts vom 6. Juni 2019, 8C_803/2018, E. 6; vom 6. August 2020, 9C_228/2020, 

E. 3.2, und vom 27. Januar 2017 9C_765/2016, E. 5.3). Zum geltend gemachten 

Umstand, dass der Beschwerdeführer bei ganztägiger Anwesenheit lediglich 50 % der 

Leistung einer gesunden Person erbringen kann, ist zu bemerken, dass gemäss 

Rechtsprechung ein Teilzeitabzug vom Tabellenlohn bei ganztägiger Verwertbarkeit der 

Arbeitsfähigkeit nicht in Betracht fällt (Urteil des Bundesgerichts vom 19. Juni 2017, 

8C_148/2017, E. 6.2.2). Jedoch erscheint aufgrund der Einschränkungen der 

Realitätswahrnehmung, der Impulssteuerung, der beeinträchtigten 

Umstellungsfähigkeit und des notwendigen besonderen Entgegenkommens des 

Umfeldes begründet, dass der Beschwerdeführer einen massgeblichen Lohnnachteil 

wird in Kauf nehmen müssen und somit insgesamt ein Tabellenlohnabzug von 15 % 

gerechtfertigt.

4.4.4. 

Damit beträgt bei einem Invalideneinkommen von Fr. 28'391.-- (85 % x 

Fr. 33'402.--) und bei einem Valideneinkommen von Fr. 67'404.-- der Invaliditätsgrad 

57,9 %. Der Beschwerdeführer hat somit ab 1. April 2016 Anspruch auf eine halbe 

Rente. Ergänzend ist zu bemerken, dass sich derselbe Anspruch zudem bereits ohne 

Gewährung eines Tabellenlohnabzuges ergäbe (IE = Fr. 33'402.--; IV-Grad = 50,44 %).

4.4.5. 

Gemäss Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderlichen 

Mittel verfügt und deren Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint, Anspruch auf 

unentgeltliche Rechtspflege. Falls es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie 

ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. Beim Anspruch gemäss 

Art. 29 Abs. 3 BV handelt es sich um einen "eigentlichen Pfeiler des 

Rechtsstaates" (BGE 132 I 214 E. 8.2). Im Sozialversicherungsverfahren wird der 

gesuchstellenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die 

Verhältnisse es erfordern (Art. 37 Abs. 4 ATSG). Voraussetzungen sind (in Analogie zum 

gerichtlichen Verfahren) die finanzielle Bedürftigkeit, die fehlende Aussichtslosigkeit 

und die Erforderlichkeit der Vertretung (vgl. BBl 1999 4595). Vorliegend sind die 

finanzielle Bedürftigkeit und die fehlende Aussichtslosigkeit ausgewiesen bzw. 

5.1. 

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unbestritten, und es wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung für beide Beschwerdeverfahren bewilligt (IV 2018/379, act. G 6; 

IV 2019/21, act. G 5). Zu prüfen bleibt somit die Frage der Notwendigkeit der 

Rechtsvertretung im Vorbescheidverfahren.

Den höheren Anforderungen im Verwaltungsverfahren soll insofern Rechnung 

getragen werden, als die Erforderlichkeit der Vertretung eingehend zu prüfen ist. Dabei 

wird auf die Schwierigkeit des Falles und auf die Verfahrensphase abgestellt (BBl 1999 

4595; vgl. auch BGE 132 V 201; Urteil des Bundesgerichts vom 12. März 2009, 

9C_816/2008, E. 4.1). Die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im 

Verwaltungsverfahren wird in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung namentlich mit 

Blick darauf, dass die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen 

Sozialversicherungen den rechtserheblichen Sachverhalt unter Mitwirkung der Parteien 

nach den rechtsstaatlichen Grundsätzen der Objektivität, Neutralität und 

Gesetzesgebundenheit (BGE 136 V 376) zu ermitteln haben (Art. 43 ATSG), nur 

zurückhaltend bejaht. Es müssen sich danach schwierige rechtliche oder tatsächliche 

Fragen stellen und eine Interessenwahrung durch Dritte (Verbandsvertreter, 

Fürsorgestellen oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen) muss 

ausser Betracht fallen (BGE 132 V 201 E. 4.1 in fine; vgl. auch Urteil des 

Bundesgerichts vom 2. September 2019, 8C_353/2019, E. 3.1; Urteile des 

Bundesgerichts vom 26. November 2012, 9C_878/2012, E. 3.6 und vom 22. Februar 

2013, 9C_908/2012, E. 2.2, je mit Hinweis darauf, dass die IV-Stellen unter Umständen 

auf soziale Einrichtungen hinzuweisen haben, die fachkundige Unterstützung im 

Verwaltungsverfahren bieten [würden], und darauf aufmerksam zu machen haben, bei 

diesen ein entsprechendes Gesuch zu stellen). Von Bedeutung ist schliesslich auch die 

Fähigkeit der versicherten Person, sich im Verfahren zurechtzufinden (Urteil des 

Bundesgerichts vom 22. Februar 2013, 9C_908/2012, E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).

5.2. 

Die hohe Bedeutung medizinischer Gutachten für sich allein genommen vermag 

die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung nicht zu begründen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 16. Dezember 2013, 9C_692/2013, E. 4.2), sondern es bedarf 

weiterer Umstände, welche die Sache als nicht (mehr) einfach und eine anwaltliche 

Vertretung als notwendig erscheinen lassen (Urteil des Bundesgerichts vom 

22. Februar 2013, 9C_908/2012, E. 5.2 mit Hinweisen). Solche Besonderheiten liegen 

beispielsweise vor, wenn das kantonale Gericht die Sache zur umfassenden 

medizinischen Abklärung und Veranlassung eines polydisziplinären Gutachtens an die 

IV-Stelle zurückweist, ein komplexer Sachverhalt vorlag und die versicherte Person 

bereits im damaligen gerichtlichen Verfahren vertreten war (Urteil des Bundesgerichts 

5.3. 

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vom 16. Dezember 2013, 9C_692/2013, E. 4.2, und vom 14. Dezember 2017, 

9C_436/2017, sowie 9C_746/2017, E. 3.6.1).

Der Beschwerdeführer lässt zur Begründung des Gesuchs vorbringen, er lebe zwar 

seit 30 Jahren in der Schweiz, habe jedoch sehr schlechte Deutschkenntnisse. 

Aufgrund dieser und ohne juristische und medizinische Kenntnisse sei er keinesfalls in 

der Lage, die Schwachstellen der ärztlichen Expertise und deren rechtliche Relevanz zu 

erkennen und einen Einwand selbst zu verfassen. Durch die massive psychische 

Beeinträchtigung sei es ihm unmöglich, seine Interessen selbst wahrzunehmen und 

insbesondere nicht, seine gesundheitliche Beeinträchtigung unter dem Thema 

"Arbeitsfähigkeit" und "mögliche adaptierte Tätigkeiten" zu subsumieren. Es wäre ihm 

auch mit Hilfe seiner Kinder nicht möglich gewesen, die fachärztliche Expertise zu 

verstehen und unter Berücksichtigung der rechtlichen Relevanz einen Einwand zu 

verfassen. Auch sie seien mit der sehr komplexen und umfangreichen Rechtsprechung 

zu psychosomatischen Leiden überfordert. Es könne nicht von einem sachverhaltlich 

und rechtlich einfach gelagerten Verfahren ausgegangen werden. Die sich stellenden 

Rechtsfragen seien für ihn zudem von existentieller Bedeutung. Mit der teilweisen 

Abweisung einer IV-Rente drohe ihm ein sehr schwerer Eingriff in seine Rechte. Der 

Einwand der Beschwerdegegnerin, er hätte sich durch eine soziale Institution bzw. von 

einer kostenlosen Rechtsberatung beraten lassen können, könne jedem Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung entgegengehalten werden, womit das Recht auf 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung seines Sinnes entleert würde. Es bestehe keine 

Schadenminderungspflicht des Inhalts, vor dem Ersuchen um unentgeltliche 

Rechtsvertretung sämtliche unentgeltlichen Rechtsberatungen in Anspruch zu nehmen. 

Zudem sei fraglich, ob eine solche Beratung eine anwaltliche Vertretung entbehrlich 

machen würde. Durch seine tiefgreifende psychische Problematik sei ihm die 

Kontaktaufnahme mit "fremden" Personen um ein Vielfaches erschwert und die 

Inanspruchnahme einer beratenden Institution nicht sachgemäss. Hingegen bestehe 

zum anwaltlichen Rechtsvertreter ein auftragsrechtliches Vertrauensverhältnis. Es 

könne ihm folglich nicht vorgehalten werden, dass er sich an einen Rechtsvertreter und 

nicht an eine unentgeltlich beratende Stelle gewandt habe (Verfahren IV 2019/21, 

act. G 1).

5.4. 

Der vorliegende Fall präsentiert sich weder hinsichtlich des Gesundheitsschadens 

noch rechtlich als ausserordentlich komplex. Auch dass der RAD zunächst eine voll­

umfängliche Arbeitsunfähigkeit annahm und weitere medizinische Abklärungen nicht 

für nötig befand und einer Begutachtung später zustimmte, ist nicht aussergewöhnlich 

(RAD-Stellungnahmen vom 11. Juli 2016, IV-act. 56, vom 25. November 2016, IV-

5.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/23

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6.  

act. 79 und vom 3. Januar 2017, IV-act. 80). Zudem handelte es sich um eine 

monodisziplinäre Begutachtung, deren Vergabe nicht nach dem Zufallsprinzip zu 

erfolgen hatte. Vorliegend wurde der Rechtsvertreter nach Ergehen des Vorbescheids 

vom 22. Juni 2018 mandatiert, und Einwendungen zum Begutachtungsverfahren 

wurden zu Recht nicht geltend gemacht. Im Übrigen lässt sich den medizinischen 

Akten entnehmen, dass der Beschwerdeführer zwar eher introvertiert erscheint, der 

Kontakt zu ihm - bis auf stellenweise erwähnte sprachliche Einschränkungen - jedoch 

ohne weiteres möglich ist (vgl. etwa Assessmentprotokoll vom 23. Februar 2016, IV-

act. 38, oder Feststellungen im Rahmen des Psychostatus im Gutachten, IV-act. 

85-38). Es wäre ihm auch mit Hilfe seiner Kinder möglich und zumutbar gewesen, 

allenfalls Unterstützung beim Hausarzt oder beim behandelnden Psychiater - mit 

welchen er offenbar auch ohne Übersetzung kommunizieren konnte - zu erbitten. Mit 

Blick auf die erwähnten sehr strengen Anforderungen einer anwaltlichen Vertretung hat 

die Beschwerdegegnerin den Antrag auf unentgeltliche Rechtsvertretung im 

Vorbescheidverfahren zu Recht abgewiesen.

Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde vom 

9. November 2018 (Verfahren IV 2018/379) die Verfügung vom 4. Oktober 2018 

betreffend Rente aufzuheben und dem Beschwerdeführer ab 1. April 2016 eine halbe 

Rente zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten 

Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.1. 

Die Beschwerde vom 21. Januar 2019 (Verfahren IV 2019/21) gegen die Verfügung 

vom 6. Dezember 2018 betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Vorbescheidverfahren ist abzuweisen.

6.2. 

Das Beschwerdeverfahren IV 2018/379 betreffend Rente ist kostenpflichtig. Die 

Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Hinsichtlich der Beschwerde gegen die 

Rentenverfügung gilt es zu beachten, dass gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung zur Überklagung in sozialversicherungsrechtlichen Rentenfällen im 

vorliegenden Fall von einem vollständigen Obsiegen der Beschwerdeführerin 

auszugehen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 7. Januar 2016, 9C_288/2015, E. 4.2). 

Die Beschwerdegegnerin hat daher die gesamten Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu 

bezahlen.

6.3. 

bis

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Demgegenüber sind im Beschwerdeverfahren IV 2019/21 betreffend unentgeltliche 

Verbeiständung im Verwaltungsverfahren keine Gerichtskosten zu erheben (aArt. 61 

lit. a ATSG). Da es sich vorliegend nicht um eine Streitigkeit betreffend "IV-Leistungen" 

handelt, findet die Kostenregelung von Art. 69 Abs. 1  IVG keine Anwendung (vgl. 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Januar 2012, IV 

2010/270 E. 6.4).

6.4. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO, sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

Fr. 15'000.--. Der Beschwerdeführer obsiegt im Verfahren betreffend Rente (IV 

2018/379) und unterliegt im Verfahren betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

im Vorbescheidverfahren (IV 2019/21). Für das Verfahren betreffend Rente macht der 

Beschwerdeführer ein Honorar von Fr. 4'432.70 inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer, entsprechend einem Aufwand von 15,83 Stunden à Fr. 250.--, geltend 

(IV 2018/379, act. G 12.1) geltend. Praxisgemäss wird bei einem durchschnittlich 

aufwändigen IV-Rentenfall ein Honorar von Fr. 3'500.-- zugesprochen. Der vorliegende 

Rentenfall basiert auf einem monodisziplinären (psychiatrischen) Gutachten. Gerügt 

wird in den Rechtsschriften im Wesentlichen, es hätte eine Arbeitserprobung bzw. 

BEFAS-Abklärung durchgeführt werden müssen, die verbleibende 50%ige 

Restarbeitsfähigkeit sei nicht mehr verwertbar und der Einkommensvergleich sei nicht 

korrekt. Diese Vorbringen erweisen sich sowohl aus sachverhaltlicher als auch aus 

rechtlicher Sicht nicht ausserordentlich komplex, weshalb dem Beschwerdeführer die 

übliche Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- zuzusprechen ist. Bei diesem Ausgang 

wird die zugesprochene unentgeltliche Rechtsverbeiständung hinfällig.

6.5. 

Der Beschwerdeführer unterliegt im Verfahren IV 2019/21 betreffend unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren. Der Staat bezahlt zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der Rechtsvertretung des 

Beschwerdeführers. Der Beschwerdeführer hat dem Rechtsvertreter Kostenvorschüsse 

(Fr. 300.-- am 5. Juli 2018, Fr. 400.-- am 16. Juli 2018) geleistet (act. G 1.1.4). Diese 

betreffen jedoch in rein zeitlicher Hinsicht das mit Vorbescheid vom 22. Juni 2018 

eröffnete Vorbescheidverfahren und sind für vorliegende Beschwerdeverfahren 

unbeachtlich. Insofern erfolgt vorliegend, entgegen der Bewilligung der u 

Rechtsverbeiständung vom 18. Februar 2019, keine Anrechnung. Der Rechtsvertreter 

6.6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/23

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Im Verfahren IV 2018/379 betreffend Rente wird die angefochtene Verfügung in 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit 

Wirkung ab 1. April 2016 eine halbe Rente zugesprochen. Die Sache wird zur 

Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.

Im Verfahren IV 2019/21 betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren wird die Beschwerde abgewiesen.

3.

Im Verfahren IV 2018/379 betreffend Rente bezahlt die Beschwerdegegnerin die 

Gerichtskosten von Fr. 600.--.

4.

Im Verfahren IV 2018/379 hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500. -- (einschließlich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zu bezahlen.

5.

Im Verfahren IV 2019/21 entschädigt der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 1'200.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

des Beschwerdeführers hat in diesem Verfahren keine Kostennote eingereicht. Eine 

Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- erscheint vorliegend angemessen. Diese ist um 

einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat 

der Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 1'200.-- zu 

entschädigen.

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

6.7. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.01.2021
	Auf die im monodisziplinären psychiatrischen Gutachten festgestellte Arbeitsfähigkeit von 50% für adaptierte Tätigkeiten ist abzustellen. Für das Valideneinkommen ist von den bei noch möglicher geleisteter Dreischichtarbeit höheren Löhnen auszugehen. Die betreffenden drei Jahreslöhne sind aufzuwerten und davon der Durchschnitt zu errechnen. Aufgrund des eingeschränkten Durchhaltevermögens, der entfallenden Schichtarbeit, der verminderten Umstellungsfähigkeit sowie nicht gegebener Fahrtauglichkeit sowie des schwankenden Verlaufs der Krankheit ist beim Invalideneinkommen ein Tabellenlohnabzug von 15% vorzunehmen. Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren mangels sachlicher Gebotenheit verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Januar 2021, IV 2018/379 und IV 2019/21).

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