# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 15dae7cc-fb9c-56ed-adf3-b3d2683671d5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-18
**Language:** de
**Title:** Erneute Anmeldung, Würdigung Gutachten, keine relevante Verschlechterung, Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2016.00423
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00423.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00423
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil vom 18. August 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Erdös
Erdös & Lehmann Rechtsanwälte
Kernstrasse 37, Postfach 1320, 8031 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___, geboren 1966, meldete sich am 13. Juli 2005 bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/5). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte nach getätigten Abklärungen mit Ver
fügung vom 6. Februar 2007 bei einem Invaliditätsgrad von 0 % einen Renten
anspruch (Urk. 11/29).
Mit Verfügung vom 4. Februar 2009 (Urk. 11/42) trat die IV-Stelle auf ein erneutes Gesuch vom 24. November 2008 (Urk. 11/34) nicht ein.
Am 23. August 2010 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 11/43). Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 15. Februar 2011 mit, dass keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (Urk. 11/61). Die IV-Stelle nahm weitere Abklärungen vor und holte insbesondere ein
ortho
pädisch-psychiatrisches Gutachten (Urk. 11/65) ein. Sie verneinte mit Verfü
gung
vom 28. Oktober 2011 (Urk. 11/78) bei einem Invaliditätsgrad von 15 % einen Rentenanspruch.
Mit Verfügung vom 27. März 2013 (Urk. 11/104) trat die IV-Stelle auf ein erneu
tes Gesuch vom 3. Oktober 2012 (Urk. 11/88) nicht ein.
1.2
Am 10. Januar 2014 (Urk. 11/133) meldete sich der Versicherte erneut zum Leis
tungsbezug an. Mit Vorbescheid vom 22. Juli 2014 (Urk. 11/141) sah die IV-Stelle die Abweisung des Rentenanspruchs vor. Nach Einwänden des Ver
sicher
ten holte die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten ein, welches am 25. März 2015 erstattet wurde (Urk. 11
/154/1-56
). Nach Fortführung des Vorbescheidver
fahrens (Urk. 11/156-161) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1. März 2016 (Urk. 11/162 = Urk. 2) einen Rentenanspruch.
2.
Der Versicherte erhob am 13. April 2016 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1. März 2016 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen (Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 24. Mai 2016 (Urk. 10) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 24. November 2016 (Urk. 12) zur Kenntnis gebracht wurde. Mit derselben Verfügung wurden die beantragte unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung (vgl. Urk. 1 S. 2) bewilligt. Der Beschwerdeführer hielt mit Replik vom 20. Dezember 2016 an seinen Anträgen fest (Urk. 13). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf das
Einreichen einer Duplik (Urk. 15), was dem Beschwerdeführer am 11. Januar 2017
mitgeteilt wurde (Urk. 16).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erw
erbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
wind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe
zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tats
ächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Augu
st 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszu
stan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beur
tei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheent
scheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts
be
messung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vor
akten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung (Urk. 2) gestützt auf das MEDAS-Gutachten des Y.___ davon aus, dass der Beschwerdeführer in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Chauffeur seit Mai 2010 voll arbeitsunfähig sei. Für eine der gesundheitlichen Situation optimal angepasste Tätigkeit bestehe keine zeitliche Einschränkung. Die Ein
schätzung der Gutachter des Y.___ stelle lediglich eine andere Beurteilung des an und für sich unveränderten medizinischen Sachverhalts dar und könne vor
liegend unberücksichtigt bleiben - zumal auch unter Berücksichtigung einer Leistungsminderung im Umfang von 20 % keine erhebliche (grösser als 40 %) Erwerbseinbusse resultieren würde (S. 2 unten).
Mit Beschwerdeantwort vom 24. Mai 2016 (Urk. 10) führte die Beschwerde
geg
nerin aus, aus orthopädischer Sicht habe sich der Gesundheitszustand bezieh
ungsweise das Belastungsprofil seit dem letzten materiellen Entscheid vom 28. Oktober 2011 nicht entscheidend verändert. Eine leidensangepasste Tätigkeit sei weiterhin zu 100 % zumutbar (S. Ziff. 3). Das diagnostizierte depressive Ge
schehen sei aus rechtlicher Sicht nicht invalidisierend und müsse unberück
sichtigt bleiben (S. 2 Ziff. 4). Das Beschwerdebild werde von diversen Inkonsi
stenzen überlagert. Selbst unter Annahme einer zumutbaren, angepassten Tätigkeit in einem Pensum von 80 % ergäbe sich bei einem Einkommens
ver
gleich unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von
10
%
ein
Inva
liditätsgrad von 28 % (S. 2 Ziff. 5).
2.2
Der Beschwerdeführer machte geltend, entgegen der Darstellung der Beschwer
degegnerin habe sich sein Gesundheitszustand seit der letzten Verfügung mass
geblich verschlechtert (S. 5 Ziff. 11). Es verbleibe kaum eine verwertbare Arbeits
f
ähigkeit. Zudem sei ein Leidensabzug von 20-25 % angemessen (S. 5 Ziff. 13). Das Y.___-Gutachten lasse eine konkrete Nennung von möglichen Arbeitstätig
keiten vollkommen vermissen (S. 5 f. Ziff. 14).
Mit Replik vom 20. Dezember 2016 (Urk. 13) führte der Beschwerdeführer zu
sammenfassend aus, dass er allein aus psychiatrischer Sicht in seinem Rende
ment 30 % reduziert sei. Hinzu kämen die starken Einschränkungen aufgrund der Diskushernien und der Blasendisfunktion. Unter Berücksichtigung aller Diag
nosen könne nicht mehr von einer verwertbaren Erwerbsfähigkeit ausge
gangen werden (S. 5 Ziff. 15).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob seit der letzten umfassenden materiellen Prüfung im Zusammenhang mit der anspruchsverneinenden Verfügung vom
28. Oktober 2011 (Urk.
11/78)
eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes de
s
Be
schwerdeführer
s
eingetreten ist und
ihm
infolgedessen ein Anspruch auf eine Rente zusteht.
3.
3.1
Der Verfügung vom
28. Oktober 2011 (Urk. 11/78)
lag im Wesentlichen das nachfolgende Gutachten zu Grunde.
3.2
Am 17. Juni 2011 erstatteten Dr. med.
Z.___
, Facharzt für Ortho
pädie und
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psy
cho
therapie,
B.___,
ein
orthopädisch-psychiatrisches Gutachten (Urk. 11/65/1-24). Die Gutachter nannten
folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 21 Ziff. 8.1):
-
grosse mediolateral bis lateral gelegene Diskushernie L5/S1 mit Nerven
wurzelkompression S1 links sowie flachbogige bilaterale Diskuspro
tru
sion L4/5 und Chondrosen L4 bis S1
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter die folgenden (S. 21 Ziff. 8.2):
-
Status nach Abriss des Musculus adductor longus und Teilruptur des Musculus adductor minimus und brevis links, März 2010
-
Status nach Endgliedamputation des Mittelfingers links, 2004
-
Nikotinabusus
-
leichte Anpassungsstörungen mit längerer depressiver Reaktion, bestehend
seit etwa Juli 2010, ICD-10 F43.21
-
anhaltende somatoforme Schmerzstörung, bestehend seit etwa Juli 2010, ICD-10 F45.4
Die lumbalen Schmerzen und die abnormen Untersuchungsbefunde der
Lenden
wirbelsäule (
LWS
)
könn
t
en grösstenteils auf die im MRI
im November
2010
nach
gewiesene mediolateral bis lateral gelegene Diskushernie L5/S1 mit Nerv
en
wurzelkompression
S
1 links sowie die flachbogige bilaterale Dis
k
usprotrusion L4/5 und Chondrosen L4 bis
S
1 zurückgeführt werden. Das Ausmass der Be
schwerden und der abnormen Untersuchungsbefunde der LWS
sei
durch diesen Befund aber nicht voll
ständig erklärt. Seit dem 31. Januar
2010 manifestier
t
en sich auch therapieresistente Schmerzen in der linken Leiste, die in die linke Wade ausstrahlen und die körperliche Leistungsfähigkeit subjektiv deutlich limitier
t
en. Der pathologische objektive Befund
der linken Hüfte kontrastiere
allerdings massiv mit dem unauffälligen MRI-Befund, sodass die damals zuge
zogene Verletzung der Adduktoren als geheilt betrachtet werden
könne
. Es
könne
ebenfalls nicht nachvollzogen werden, weshalb das linke Kniegelenk „schmerzbedingt" kaum untersucht werden
könne
. Dementsprechend
könne
von einer Aggravation ausgegangen werden
(S. 20)
.
Der
Versicherte
habe
aufgrund der anhaltenden Schmerzsymptomatik und den damit einhergehenden Beeinträchtigungen leichte Anpassungsstörungen mit längerer depressiver Reaktion
entwickelt
. Daneben
fä
nden sich Hinweise für gewisse Symptomausweitung und es
könne
aus psychiatrischer Sicht eine somatoforme Schmerzstörung angenommen werden. Dabei
trete
der Schmerz in Verbindung mit emotionalen Konflikten oder psychosozialen Problemen auf. Beim Probanden
liessen
sich vor allem psychosoziale Faktoren mit Partner
prob
lemen, vorübergehende Arbeitslosigkeit und finanzielle Belastungen feststellen. Er
habe
bisher keine psychiatrische oder psychotherapeutische Behandlung und keine Psychopharmakamedikation
erhalten
. Aufgrund der leichten Anpassungs
störungen mit längerer depressiver Reaktion und den Hinweisen für eine so
ma
toforme Schmerzstörung erschie
nen die emotionale Belastbarkeit, die geistige Flexibilität und die Dauerbelastbarkeit nur gering beeinträchtigt ohne Aus
wir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht
könne
eine anhal
tende somatoforme Schmerzstörung angenommen werden.
Es bestünden
keine Kriterien, die zu einer Unzumutbarkeit der willentlichen Schmerzüberwindung oder eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess führ
t
en
(S. 20 f.)
.
Anlässlich der gemeinsamen orthopädisch-psychiatrischen Beurteilung am 27. Mai
2011
sei
die Arbeitsfähigkeit
in der bisherigen Tätigkeit
als Chauffeur gesamthaft bei voller Stundenpräsenz seit dem 31.
März
2010 im Rahmen der posttraumatischen Rehabilitation auf 0
% (Arbeitsunfähigkeit 100
%) und seit dem
November 2
010 auf 65
% (Arbeitsunfähigkeit 35
%) festgelegt
worden
, da vorwiegend sitzende Tätigkeiten mit häufigem Heben und Tragen von Lasten von 5 bis 10 kg bei mediolateral bis
l
ateral gelegener Dis
k
ushernie L5/S1 mit Nervenwurzelkompression S1 links sowie flachbogiger bilateraler Dis
k
uspro
tru
sion L4/5 und Chondrosen L4 bis S1 nicht mehr vollumfänglich zugemutet werden könn
ten (S. 21 Ziff. 9.1).
Körperlich leichte Tätigkeiten, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden können, ohne dass dabei häufig inklinierte und reklinierte sowie rotierte Körperhaltungen eingenommen und Gegenstände über 5 kg geho
ben oder getragen werden müss
t
en und die nicht mit häufigem Laufen verbun
den
seien
, können gesamthaft seit jeher bei voller Stundenpräsenz vollum
fäng
lich (Arbeitsunfähigkeit 0
%) zugemutet werden
(S. 22 Ziff. 9.2)
.
3.3
Mit Verfügung vom 28. Oktober 2011 (Urk. 11/78) hielt die Beschwerdegegnerin gestützt auf das B.___-Gutachten fest, dass dem Beschwerdeführer eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 100 % zumutbar sei. Unter Gewährung eines leidensbedingten Abzuges von 15 % errechnete sie einen Invaliditätsgrad von 15 % (S. 2).
4.
4.1
Der Verfügung vom 27. März 2013 (Urk. 11/104), mit welcher die Beschwer
de
gegnerin nicht auf ein erneutes Gesuch des Beschwerdeführers eingetreten ist, lagen im Wesentlichen die folgenden Berichte zugrunde (vgl. Urk. 11/92, Urk. 11/103):
4.2
Die Ärzte der Rehaklinik
C.___
berichteten am 21. September
2012 (Urk. 11/91/1-3) über einen Aufenthalt des Beschwerdeführer
s
vom 11. bis
18. September 2012, und nannten die folgenden, hier gekürzt angeführten, Diag
nosen
(S. 1)
:
-
lumbospondylogenes und lumboradikuläres Schmerzsyndrom linkes Bein
(Erstdiagnose 3
1.
Oktober 2010)
-
Unfall vom 30. April 2010: Beim Fussballspielen Auftreten von Schmer
zen medial in der
linken Leiste
-
Status nach Amputation Endgelenk
Digitus (
Dig.
)
III Hand rechts (etwa 2008)
Seit Jahresanfang leide der Beschwerdeführer unter progredienten Rücken
schmer
zen, welche zunehmend in das linke Bein beziehungsweise
den
Fuss aus
strahlten. Trotz mehrerer Behandlungsmethoden habe in diesem Jahr keine Schmerzlinderung erreicht werden können. Beim Heben von Gewichten sei es zu rezidivierenden spontanen Blasenentleerungen gekommen, weshalb die The
ra
pie habe abgebrochen werden müssen (S. 2). Gesamthaft betrachtet könne ma
n aufgrund der gestellten Diagnosen
sowie den
klinischen und radiologi
schen Befunde
n
die Beschwerden des fraglich motivierten und leistungsfähigen Pa
ti
en
ten zwar teil
s
in ihrer Lokalisation, jedoch nicht in ihrer Intensität gänzlich erklären. Die arbeitsrelevanten Probleme seien die Beschwerden in der Wirbel
säule, wobei die Beschwerden durch eine mässige Symptomausweitung funktio
nell überlagert würden. Der Beschwerdeführer sei aus medizinisch-theoretischer Sicht aktuell für schwere Arbeiten sowie für Arbeiten in längerdauernd vor
geneigten Körperpositionen eingeschränkt. Durch intensive Therapien könne eine
Schmerzreduktion und Belastungssteigerung erreicht werden, sodass weiterfüh
rende ambulante Therapien indiziert seien (S. 3 Mitte).
4.
3
Die Ärzte des Zentrums für Paraplegie, Universitätsklinik
D.___
,
berichteten am
4. Dezember 2012 (Urk. 11/95
/1-3
=
Urk. 11/99/4-6 =
Urk. 11/105/1-3)
über eine ambulante Behandlung des
Beschwerdeführer
s vom 10. Oktober 2012,
und nannten die folgenden, hier gekürzt
an
geführten
,
Diagnosen (S. 1):
-
am ehesten neurogene Harnblasenfunktionsstörung bei Diagnose 2
-
lumbospondylogenes und lumboradikuläres/pseudo-radikuläres Schmerz
syn
drom im Bereich des linken Beines (Erstdiagnose Oktober 2010)
-
Status nach unfallbedingtem Abriss der M
usculus adductor longus
-Sehne am Ramus ossis pubis und Teilruptur
des Musculus a
dductor minimus und des
Musculus
adductor brevis links April 2010
-
Status nach Amputation des Endgelenks des Dig. III der rechten Hand zirka 2008
-
chronischer Nikotinabusus (zirka 25 py)
Hinsichtlich der beim Beschwerdeführer bestehenden unklaren Harnblasen
funk
tionsstörung sei aus neuro-urologischer Sicht eine erweiterte Diagnostik indi
zier
t. Der Beschwerdeführer werde daher zur Durchführung einer Video-Urody
namik sowie einer urethrozystoskopischen/zytologischen Untersuchung direkt aufge
bo
ten. Ferner
werde
eine ergänzende neurologische/neurophysiologische Abklä
rung veranlass
t
(S. 3).
4.4
Die Ärzte des Zentrums für Paraplegie, Universitätsklinik
D.___
, nannten mit Bericht vom 24. Dezember 2012 (Urk. 11/99/1-3 = Urk. 11/105/4-6) dieselben Diagnosen wie mit Bericht vom 4. Dezember 2012 (vorstehend E. 4.3) und führten aus, die Konsultation sei zur neurologischen Mitbeurteilung bei Ver
dacht auf neurogene Blasenstörung erfolgt. Klinisch-neurologisch seien nur wenige
Befunde objektivierbar. In Zusammenschau der Befunde sei neben der vorbekannten radikulären Reizung L5 linksseitig eine Afektion des Nervus pudendus möglich. Anhalte auf weitere, ausgeprägte neurologische Störungen fänden sich in der heutigen Untersuchung nicht (S. 3).
4.5
Mit Verfügung vom 27. März 2013 (Urk. 11/104) führte die Beschwerdegegnerin aus, der Beschwerdeführer habe eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung nicht dargelegt (S. 1).
5.
5.1
Im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom
1. März 2016 (Urk.
2) lagen im Wesentlichen die folgenden Arztberichte vor:
5.2
Die Ärzte des Zentrums für Paraplegie, Universitätsklinik
D.___
, nannten mit Bericht vom
11. Juli 2013 (Urk. 11/117) folgende
, hier gekürzt a
n
geführten
,
Diagnosen (S. 1):
-
neurogene Harnblasenfunktionsstörung bei Diagnose 2
-
lumbospondylogenes und lumboradikuläres/pseudo-radikuläres Schmerz
syndrom im Bereich des linken Beines (Erstdiagnose Oktober 2010)
-
Status nach unfallbedingtem Abriss der M
usculus adductor longus
-Sehne am Ramus ossis pubis
sowie
Teilruptur
des Musculus a
dductor minimus und des
Musculus
adductor brevis links April 2010
-
Status nach Amputation des Endgelenks des Dig. III der rechten Hand zirka 2008
-
chronischer Nikotinabusus (zirka 25 py)
-
Status nach Zirkumzision in der Kindheit
Beim Beschwerdeführer liege eine bis dato therapierefraktäre neurogene Harn
blasenfunktionsstörung vor. Bei persistierender Drangsymptomatik mit Drang
in
kon
tinenz trotz antimuskarinerger Therapie sowie relevanten Restharnmengen mit Notwendigkeit des intermittierenden Selbstkatheterismus sei mit dem Beschwer
deführer als weitere Therapie-Option die sakralen Neuromodulation besprochen worden (S. 2 unten).
5.3
Die Ärzte des Zentrums für Paraplegie, Universitätsklinik
D.___
, nannten mit Bericht vom
16. September 2013 (Urk. 11/142/7-9) dieselben Diagnosen wie mit Bericht vom 11. Juli 2013 (vorstehend E. 5.2). Der Beschwerdeführer habe sich zur video-urodynamischen Untersuchung zur Festlegung des weiteren Prozedere vorgestellt. Wegen technischer Probleme mit dem Urodynamik-Gerät sei es zu unvorhergesehener Wartezeit gekommen, sodass der Beschwerdeführer letztlich jegliche weitere Untersuchungen und Behandlungen in der Uniklinik D.___ abgelehnt habe und die vorgesehene Urodynamik nicht durchgeführt worden sei. Es werde dringend eine neuro-urologische Standortbestimmung und in Ab
hängigkeit dieser Befunde die Einleitung einer entsprechenden Therapie emp
fohlen (S. 2).
5.4
Die Ärzte des E.___ berichteten am 3. Dezember 2013 (Urk. 11/132/1-2 = Urk. 11/135/1-2 = Urk. 11/142/1-2) über eine ambu
lante Behandlung des Beschwerdeführers vom 29. November 2013, und nannten die folgenden Diagnosen (S. 1):
-
spondylogenes Schmerzsyndrom mit Diskusprotrusion
-
neurogene Detrusorüberaktivität
-
periproktitischer Abszess rechts
Es liege eine erhebliche neurogene Blasenfunktionsstörung mit Detrusor-Sphinkter-Dyssynergie vor. Trotz intensiver medikamentöser Behandlung sei keine vollständige Ausschaltung der Blasenspastik möglich. Eine Steigerung der medikamentösen Behandlung könne wegen der bekannten Nebenwirkung nicht toleriert werden. Das Problem der Harninkontinenz (Reflex- und Belastungs
in
kontinenz) könne sonst nur operativ beseitigt werden, hier könnte lediglich eine Harnblasenaugmentation mit lebenslangem intermittierenden Selbstkatheteris
mus erfolgreich werden. Aktuell liege beim Beschwerdeführer zwar der Wunsch
nach Harninkontinenz (richtig: Harnkontinenz) vor, jedoch seien ihm die vor
geschlagenen Behandlungsverfahren zu invasiv. Deshalb sollte auf eine ausrei
chende Versorgung mit Harninkontinenzmaterial geachtet werden (S. 2).
5.5
F.___, Fachärztin für
Physikalische Medizin und Rehabilitation
,
E.___
berichtete am 30. Dezember
2013 (Urk. 11/132/3-
6 = Urk. 11/135/3-6 = Urk. 11/142/3-6) über eine ambulante Behandlung des Beschwerdeführers vom 29. November 2013, und nannte die folgenden, hier gekürzt angeführten, Diagnosen:
-
lumbospondylogenes und lumboradikuläres/pseudoradikuläres Schmerz
syndrom
links bei paramedian mediolateraler Diskushernie L5/S1 links mit Wurzelkompression S1, Diskusprotrusion L4/5 mit leichter Spinal
kanalstenose (MR-LWS Mai 2012)
-
Status nach unfallbedingtem Abriss der M
usculus adductor longus
-Sehne am Ramus ossis pubis und Teilruptur
des
M
usculus a
dductor minimus und des M
usculus
adductor brevis links April 2010
Zusammenfassend bestehe beim Patienten eine stark reduzierte funktionelle lumbale Stabilität und reduzierte Aktivität der Beckenbodenmuskulatur. Zur Verbesserung der lumbalen Stabilität, Reinnervationstraining der Beckenboden
muskulatur und zur Erarbeitung eines adäquaten Umgangs mit den vorhan
de
nen Schmerzen werde die Aufnahme einer ambulanten Physiotherapie bei spezialisierten Therapeuten für Beckenbodentherapie empfohlen. Die ständig vor
han
denen messerstichartigen Schmerzen im tieflumbalen Bereich seien unter aktueller Medikation weitgehend kompensiert. Daher könne die Medikation beibehalten werden. Andererseits bestehe bei ihm eine erhebliche neurogene Blasen
funktionsstörung mit Detrusor-Sphinkter-Dyssynergie trotz intensiver medi
kamentöser Behandlung (S. 2).
5.6
Am 25. März 2015
erstatteten die Ärzte des
Y.___
ihr polydisziplinäres Gut
ach
ten in den Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medizin, Orthopädi
e,
Neurologie und
Psychiatrie
(Urk. 11/154/1-56) und nannten die folgenden Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfäh
igkeit (S. 51 Ziff. 7):
-
neurogene Harnblasenfunktionsstörung im Sinne einer Detrusor-Sphincter-Dyssynergie laut Angabe, Ursache unklar
-
Selbstkatheterismus und Entleerung per urethram
-
lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit pseudoradikulärer Ausstrah
lung links
-
Status nach radikulärer Reiz- und mögliche persistierende sensible Ausfallssymptomatik der Wurzel S1 links bei:
-
Diskushernie L5/S1 links bei eng angelegtem lumbalem Spinalkanal und Diskusprotrusion L4/5 (MRI Mai 2013)
-
geringgradige Osteochondrose und Spondylarthrose bei L4/5/S1 (Rx vom 4. Februar 2015)
-
depressive Episode, gegenwärtig mittelgradig ausgeprägt
Zudem nannten sie die folgenden Di
agnos
e
n ohne Auswirkung auf die Ar
beits
fähigkeit (S. 51 f. Ziff. 8):
-
somatoforme Schmerzstörung
-
chronisches Cervicalsyndrom bei:
-
Tendomyosen und muskulärer Dysbalance
-
geringer Osteochondrose und Unkovertebralarthrose C4/5 (Rx vom 4. Februar 2015)
-
Adduktorentendomyose am linken Hüftgelenk
-
Status nach unfallbedingtem Abriss der
M
usculus adductor longus-Sehne am Ramus ossis pubis, Teilruptur des
M
usculus adductor mini
mus et brevis links April 2010
-
Status nach Amputation des Endglieds D3 rechte Hand am 15.
Januar
2004
-
Status nach dreifachen Revisionsoperationen
-
persistierende Hyperpathie
-
c
hronischer Nikotinabusus (30 py)
-
Status nach Operation eines Perianalabszesses 2013
-
Status nach Tonsillektomie mit
zirka
14 Jahren
Der orthopädische Gutachter Dr. med. G.___, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
, führte aus, zusammen
fassend sei der Beschwerdeführer im Bereich des Bewegungssystems durch eine lumboischialgiforme Schmerzsymptomatik beeinträchtigt. Im MRI der Lenden
wirbel
säule stellten sich Discopathien bei L4/5/S1 dar mit Recessusstenosen und Zentralkanalstenosen, eine Kompression der Wurzel S1 links sowie Verlagerung der Wurzel S2 links. Die Funktion der LWS sei als gut einzustufen, die Belast
barkeit der LWS sei relevant vermindert. Den sonstigen Funktionsstörungen auf orthopädischem Fachgebiet, so der Halswirbelsäule, der Leistensymptomatik und dem Status nach Fingerteilamputation D3 rechts - sei keine wesentliche leis
tungsmindernde Bedeutung zuzubemessen. Es bestehe der Eindruck einer fort
geschrittenen Schmerzchronifizierung und Selbstlimitierung (S. 31 f. Ziff. 4.2.5). Der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im B.___-Gutachten vom 17. Mai 2011 (vgl. vorstehend E. 3.2) werde aus orthopädischer Sicht auch entsprechend dem heutigen Status zugestimmt (S. 32 Ziff. 4.2.6).
Der neurologische Gutachter Dr. med. H.___, Facharzt für Neurologie, führte aus, das klinische Bild sei nicht konsistent. Es bestünden klare Hinweise auf eine Symptomausweitung, wie sie auch schon zum Beispiel im Gutachten vom 7. Juni 2011 festgehalten worden seien (S. 41 Ziff. 4.3.5). Eine kausale Ver
knüpfung zwischen der Blasenfunktionsstörung und der lumbalen Rücken
problematik sei nicht nachvollziehbar (S. 41 Ziff. 4.3.6). Dem Beschwerdeführer seien körperlich schwere und überwiegend mittelschwere Tätigkeiten prinzipiell nicht mehr zumutbar. Auch müsse es ihm bei einer Arbeitstätigkeit möglich sein, jederzeit eine saubere Toilette aufsuchen zu können, um nötigenfalls einen Selbstkatheterismus durchzuführen. Für eine körperlich leichte Tätigkeit, ohne Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, ohne Zwangshaltungen und mit der
Möglichkeit von Positionswechseln (sowie des Aufsuchens einer Toilette) be
ste
he keine zeitliche Limitierung, jedoch eine Rendementverminderung von 20 %. Siehe auch das orthopädische Teilgutachten (S. 42 Ziff. 4.3.8).
Die psychiatrische Gutachterin Dr. med. I.___, Fachärztin für
Psy
chiatrie und Psychotherapie
, führte aus, die Schmerzsymptomatik sei durch die objektivierbaren Befunde nicht ausreichend erklärbar, sodass von einer somato
formen Schmerzstörung ausgegangen werden könne. Bei der aktuellen Explo
ration habe der Beschwerdeführer zudem das Bild einer depressiven Reaktion gezeigt, die gegenwärtig mittelgradig ausgeprägt sei. Es bestünden kognitive Einbussen, Sterbewünsche, sozialer Rückzug, Schuld- und Insuffizienzgefühle und eine subjektiv erlebte Hoffnungslosigkeit. Der Beschwerdeführer fühle sich als Last seiner Familie. Die aktuelle Lebenssituation sei ungünstig. Er sei von seiner Ehefrau geschieden und lebe gleichwohl mit ihr zusammen beziehungs
weise sei von ihrer Hilfe abhängig. Es bestünden Schulden in unbekannter Höhe
. Zudem scheine die Situation der Tochter für ihn belastend zu sein (S. 48 unten).
Anlässlich einer Konsenskonferenz
beurteil
t
en
die Gutachter
das klinische Bild
insgesamt als nicht konsistent. Auf
Hinweise in Richtung einer Symptomaus
weitung
sei
auch schon im or
t
hopädisch-psychiatrischen Vorgutach
t
en vom 7
. Juni
2011 hingewiesen
worden
. Erwähnenswert nebst den oben schon auf
geführten Inkongruenzen bei der Statusprüfung,
sei,
dass der Explorand offen
bar in der Lage
sei
, trotz massiver Kreuz- und Beinschmerzen Auto zu fahren, erwähnenswert
seien
auch deutliche Arbeitsspuren an den Händen. Bezüglich der Blasenfunktion respektive deren Behandlung müss
t
en
sie sich
auf die An
gab
en des Exploranden abstützen. Es
falle
aber auf, dass er einfache Mass
nahmen wie
zum Beispiel ein Kondom-
Urinal respe
ktive Nachtwindeln nicht benutze. Der
Explorand
habe ihnen
gegenüber an
gegeben
, jede Nacht zweimal die Bettwäsche zu wechseln (?
)
. Auf psychischem Gebiet diagnosti
zi
er
t
en
sie
eine depressive Episode, gegenwärtig mittelgradig ausgeprägt. Der Explorand
sei diesbezüglich unbehandelt (S. 53 Mitte).
Die Gutachter beurteilten den Beschwerdeführer
f
ür die
bisherige
Tätigkeit als Chauffeur mit häufigem Sitzen und in der Regel mit der Notwendigkeit auch körperlicher Tätigkeiten beim Aus- und Einladen als nicht mehr arbeitsfähig. Diese Einschätzung
gelte
abgestützt auf die Aktenlage seit Mai 2010, das heiss
e
seit dem Abriss der Adduktorensehne, wobei die Arbeitsunfähigkeit dann naht
los in die lumboradikuläre Problematik
überg
egangen sei (S. 54 Ziff. 10)
.
In einer körperlich leichten Tätigkeit, abwechslungsweise sitzend und stehend, ohne Zwangshaltungen und ohne das Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, besteh
e
keine zeitliche Einschränkung. Wegen der Notwendigkeit (und dem entsprechenden Zeitaufwand) für Selbstkatheterisierung und - zumindest aktuell - wegen des depressiven Leidens beurteil
t
en
sie dabei das Rendement als um 30
% reduziert. Bei einer Arbeits
tät
igkeit
müsse
es dem
Beschwerdeführer
auch möglich sein, eine saubere Toilette aufzusuchen, um den Selbstkatheterismus durchzuführen. Eine angepasste Tätigkeit
sei
spätestens ab de
m
or
t
hopädisch-
psychiatrischen Gutachten von Juni 2011 wieder möglich. Ob nachfolgend wegen
der Blasen
p
roblematik die Arbeitsfähigkeit vorübergehend stärker eingeschränkt
gewesen sei
,
könne nicht
zuverlässig beurteil
t werden
, eher nein; in den ent
sprechenden Berichte
n
sei
zu dieser Problematik jeweils nicht Stellung bezogen
worden (S. 54 Ziff. 11)
.
Bezüglich der Blasenfunktion gebe es die Möglichkeit des Tragens von Kondom-
Urinalen. Auch
eine suprapubische Ableitung
sei
denkbar. Von invasiveren Massnahmen
werde abgeraten
.
Bezüglich der Rückenproblematik
würden
aktive Übunge
n zur Kräftigung der Muskulatur empfohlen.
Den Einsatz von Opiaten
werde
als ungünstig
beurteilt
, sinnvoller
sei
ein Wechsel au
f ein schmerzdis
tan
zierend respektive schmerz
modulierend wirkendes Antidepressivum. Psychia
trisch
sei der Beschwerdeführer
nicht behandelt, diesbezüglich
sei
eine ent
spre
chende Therapie medikamentös und psychotherapeutisch zu empfehlen
(S. 54 f. Ziff. 12)
.
5.7
Dr. med. J.___, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie und Trauma
to
logie des Bewegungsapparates
, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte mit Stellungnahme vom 7. April 2015 (Urk. 11/161/2-4) aus, auf das umfangreiche Gutachten des Y.___ sei abzustellen (S. 3).
5.8
Dr. med. K.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheu
matologie, führte mit Schreiben vom 24. Juli 2015 (Urk. 3/2) aus, er vermute, dass viele Passagen des Gutachtens allein durch die „copy and paste“-Taste „geschrieben“ worden seien (S. 1). Zudem gebe es eine Arbeitsstelle, wie sie von den Gutachtern vorgeschlagen werde, nicht. Der Beschwerdeführer sei redlich bemüht, eine Arbeit zu suchen und habe auch vorübergehend eine solche als Fahrer in einem Unternehmen eines Bekannten gefunden. Dies sei jedoch zuletzt daran gescheitert, dass sich Kunden beim Arbeitgeber über den Uringeruch des Beschwerdeführers beschwert hätten (S. 2).
5.9
Dr. med. L.___, praktische Ärztin, RAD, führte mit Stellungnahme vom 2. Februar 2016 (Urk. 11/161/6) aus, es werde empfohlen, bei Vorliegen einer ganztags umsetzbaren Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätgikeiten von einer
durch die Selbstkathetisierung (zeitlicher Faktor) bedingten reduzierten Leis
tungs
fähigkeit (20 % - eher selten bis 30 %) auszugehen. Da der psychische Ge
sund
heitszustand verbesserungsfähig sei (leitliniengerechte Therapie einer depressi
ven Episode), werde empfohlen, die nur vom Psychiater angegebene Ein
schrän
kung der Leistungsfähigkeit von 30 % (aus neurologischer und orthopädischer Sicht 20 %) als nicht dauerhaft zu bewerten.
5.10
Dr. K.___ führte mit Schreiben vom 30. März 2016 (Urk. 3/3) aus, die massgebliche Klinik, nämlich die Urologie des Paraplegikerzentrums in M.___, habe den Beschwerdeführer nie als arbeitsfähig und auch nie anders als er bezüglich der Arbeitsfähigkeit eingestuft (S. 2).
6.
6.1
Die Rentenabweisung im Jahr 2011 erfolgte im Wesentlichen gestützt auf das B.___-Gutachten (vgl. vorstehend E. 3.2). Die Gutachter nannten als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einzig eine
grosse mediolateral bis lateral gelegene Diskushernie L5/S1 mit Nervenwurzelkompression S1 links so
wie flachbogige bilaterale Discusprotrusion L4/5 und Chondrosen L4 bis S
1. Die Gutachter gingen von einer 65%igen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Chauffeur und von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus.
6.2
Zur Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustands des Beschwerdeführers stellte
die Beschwerdegegnerin -
der Stellun
gnahme des RAD folgend (vorsteh
end E.
5
.
7
) - auf das polydisziplinäre
Y.___
-Gutachten (vorstehen
d E. 5.6
) ab.
Das Gutachten berücksichtigte die
vom Beschwerdeführer geklagten Be
schwerden in angemessener Weise, wurde
in Kenntnis und in Auseinander
setzung mit den Vorakten erstattet und trägt der konkreten medizinischen Situation Rechnung. Die Beurteilung leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit
werden ausführlich begründet. Die Beurteilung durch die
Y.___
-Gutachter ist nach
dem Gesagten für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend. Das Gut
achten erfüllt damit die praxisgemässen Kriterien für beweiskräftige ärztliche
Entscheidungsgrundlagen (vorstehend E. 1.5) vollumfänglich, so dass für die Ent
scheidfindung darauf abgestellt werden kann.
6.3
Was die somatischen Beschwerden betrifft, leidet der Beschwerdeführer gemäss
dem
Y.___
-Gutachten an einer neurogenen Harnblasenfunktionsstörung im Sinne
einer Detrusor-Sphincter-Dyssynergie
sowie an einem
lumbospondylogene
n
Schmerzsyndrom mit pseudoradikulärer Ausstrahlung links
(vorstehend E. 5.6). Eine kausale Verknüpfung zwischen der Blasenfunktionsstörung und der lum
balen Rückenproblematik verneinte der neurologische Gutachter klar. Dies in Abweichung zu den Ärzten der Universitätsklinik D.___. Diese diagnosti
zierten 2012 zunächst am ehesten eine neurogene Harnblasenfunktionsstörung
bei einem lumbospondylogenen und lumboradikulären/pseudo-radikulären Schmerz
syndrom im Bereich des linken Beines
(vorstehend E. 4.3). Sie hielten fest, dass klinisch-neurologisch nur wenige Befunde objektivierbar seien (vor
stehend E. 4.4). Weshalb sie zum Schluss kamen, es liege eine kausale Ver
knüp
fung zwischen der Blasenfunktionsstörung und der Rückenproblematik vor, geht aus den Berichten nicht hervor (vgl. vorstehend E. 4.3 f., E. 5.2). Ersichtlich ist, dass zwar weitere Abklärungen geplant waren, aber mangels Behandlungs
abbruch des Beschwerdeführers nicht durchgeführt werden konnten (vorstehend E. 5.3).
Ohnehin
sind invalidenversicherungsrechtlich nicht die Diagnosen und deren An
zahl entscheidend, sondern die Auswirkungen der gesundheitlichen Beein
träch
tigungen auf die Arbeitsfähigkeit (BGE 136 V 279 E.3.2.1 S. 281 mit Hin
weis auf BGE 127 V 294).
Unbestritten und ausgewiesen ist die vollständige Arbeitsunfähigkeit des Be
schwerdeführers in angestammter Tätigkeit (vorstehend E. 2.1, E. 2.2). In einer angepassten Tätigkeit ging die Beschwerdegegnerin von einer vollständigen beziehungsweise höchstens 20%igen Einschränkung aus (vorstehend E. 2.1). Der Beschwerdeführer machte hingegen geltend, es liege keine verwertbare Arbeits
fähigkeit mehr vor (vorstehend E. 2.2).
Der neurologische Gutachter erachtete den Beschwerdeführer aufgrund der Not
w
endigkeit (und dem entsprechenden Zeitaufwand) für die Selbstkathete
risie
ru
ng in einer behinderungsangepassten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig. Der ortho
pädische Gutachter stellte zwar eine Beeinträchtigung des Beschwerde
füh
rers im Bereich des Bewegungssystems durch eine lumboischialgiforme Schmerz
symp
tomatik fest, leitete daraus indes keine Einschränkung in einer angepassten Tätigkeit ab (vorstehend E. 5.6). Es liegt ansonsten keine fachärztliche Beurtei
lung der Arbeitsfähigkeit bei den Akten. So nahmen weder die Ärzte des E.___ noch diejenigen der Universitätsklinik D.___ zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus somatischer Sicht Stellung (vor
stehend E. 5.2 ff.). Aufgrund des schlüssigen Y.___-Gutachtens ist vorliegend aus somatischer Sicht von einer 80%igen Arbeits
fähig
keit
für körperlich leichte Tätigkeiten unter Berücksichtigung des von den
Y.___
-Gutachtern formulierten Belastungsprofils
auszugehen.
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, eine Amputationsverletzung des mittleren Endglieddrittels sei von den Gutachtern nicht berücksichtigt worden (Urk. 1 S. 4 Ziff. 8), kann ihm nicht gefolgt werden. So erstatteten die Gutachter das Gutachten in Kenntnis der Aktenlage (vgl. Urk. 11/154 S. 4 ff.) und nannten als Diagnose einen Status
nach Amputation des Endglie
ds D3 rechte Hand am 15. Januar 2004. Der Beschwerdeführer legte zudem nicht dar, inwiefern seine Arbeitsfähigkeit durch die Amputationsverletzung beeinträchtigt sein sollte.
Der Beschwerdeführer bringt vor, er
müsse stets einen Raum zur Verfügung haben, der den hygienischen Ansprüchen genüge, da permanent eine Infek
tion
s
gefahr bestehe (Urk. 1 S. 4 Ziff. 10). Indes ergibt sich dies nicht aus den Akten. So wies der neurologische Gutachter lediglich auf die Notwendigkeit hin, bei einer Arbeitstätigkeit jederzeit eine saubere Toilette aufsuchen zu können (vorstehend E. 5.6). Besondere hygienische Ansprüche erwähnte er nicht.
Auch die Schreiben von Dr. K.___ (vorstehend E. 5.8, E. 5.10) vermögen zu keiner anderen Beurteilung zu führen, handelt es sich dabei doch nicht um ärzt
liche Berichte, welche die gesetzlichen Anforderungen gemäss E. 1.5 erfüllen und vermögen seine Vorbringen das schlüssige Y.___-Gutachten nicht in Zweifel zu ziehen. Hinsichtlich allfälliger Fehler in der Anamneseerhebung durch die Y.___-Gutachter brachte er (Urk. 3/2 S. 1 unten) und der Beschwerdeführer (Urk. 13 S. 4 Ziff. 9) lediglich irrelevante Punkte vor.
6.4
In psychischer Hinsicht nannten die Y.___-Gutachter eine
depressive Episode, gegenwärtig mittelgradig ausgeprägt
(vorstehend E. 5.6).
Indes fallen n
ach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes leichte bis mittelgradige depressive Stö
rungen, seien sie im Auftreten rezidivierend oder episodisch, einzig dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht, wenn sie erwiesenermassen thera
pieresistent sind (statt vieler:
BGE 140 V 193
E.
3.3 mit Hinweis). Nur in einer solchen - seltenen, da nach gesicherter psychiatrischer Erfahrung Depressionen im Allgemeinen therapeutisch gut angehbar sind - gesetzlich verlangten Kon
stellation ist den no
rmativen Anforderungen des Art. 7 Abs.
2 zweiter Satz ATSG für eine objektivierende Betrachtungs- und Prüfungsweise Genüge getan (
BGE 141 V 281
E. 3.7.1 bis 3.7.3
). Ein solcher Sachverhalt muss überwiegend wahrscheinlich und darf nicht lediglich nicht auszuschliessen sein. Es kommt dazu, dass die Therapie in dem Sinne konsequent gewesen sein muss, dass die aus fachärztlicher Sicht indizierten zumutbaren (ambulanten und stationären) Behandlungsmöglichkeiten in kooperativer Weise optimal und nachhaltig ausgeschöpft wurden (
BGE 140 V 193
E. 3.3
;
BGE
137 V 64
E.
5.2 mit Hinweis; vgl. Urteile des Bun
desgerichts 9C_13/2016 vom 14. April 2016 E. 4.2 und 9C_89/2016 vom 12. Mai 2016 E.
4.1).
Der Beschwerdeführer ist bezüglich der Depression unbehandelt und die Y.___-Gutachter empfehlen eine entsprechende medikamentöse und psychotherapeutische Therapie (vgl. vorstehend E. 5.6).
Die therapeutischen Optionen sind demnach nicht ausgeschöpft.
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerdegegnerin verkenne, dass er bereits diverse Medikamente infolge der anderen Diagnosen regelmässig ver
abreicht bekomme, weshalb sich die weitere Einnahme von Medikamenten zur Therapie der depressiven Störung negativ auswirken würde (Urk. 13 S. 2 Ziff. 2). Dies geht indes aus den medizinischen Akten nicht hervor.
Insgesamt sind die Behandlungsmöglichkeiten der psychischen Beein
trächti
gung
nicht ausgeschöpft, sodass es am Vorliegen eines invalidisierenden Gesund
heits
schadens im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung fehlt.
Nicht zu beanstanden ist, dass die psychiatrische Gutachterin die somatoforme Schmerzstörung als Diagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein
ordnete, insbesondere aufgrund der zahlreichen Hinweise auf Symptomaus
wei
tungen (vgl. vorstehend E. 3.2, E. 4.2, E. 5.6).
6.5
Zusammenfassend
ist der medizinische Sachverhalt als dahingehend erstellt zu erachten,
dass der Beschwerdeführer für die bisherige Tätigkeit als Chauffeur vollständig arbeitsunfähig und für körperlich leichte Tätigkeiten unter Berück
sichtigung des von den Y.___-Gutachtern formulierten Belastungsprofils zu 80 % arbeitsfähig ist.
Ein sich auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit auswir
ken
der psychischer Gesundheitsschaden ist nicht ausgewiesen.
Im Vergleich zum B.___-Gutachten von 2011, in welchem dem Beschwer
de
führer für die bisherige Tätigkeit eine 65%ige und für angepasste Tätigkeiten eine vollständige Arbeitsfähigkeit attestiert worden war, ist damit eine leichte Verschlechterung eingetreten.
Zu prüfen bleibt, ob sich diese rentenrelevant aus
wirkt.
7.
7.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalidenein
kommen
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Inva
lidi
täts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommens
ver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung darf ausnahmsweise von der ärztlich geschätzten Arbeits
fähigkeit ohne Weiteres auf einen entsprechenden Invaliditätsgrad geschlossen werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_994/2010 vom 1
2.
April 2011 E. 3.2.3). Dies trifft beispielsweise dann zu, wenn die beiden Vergleichs
einkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu ermitteln sind.
Da
der Beschwerdeführer in den letzten Jahren keiner geregelten Tätigkeit nachgegangen ist (Urk. 11/49, Urk. 11/85
,
Urk. 11/154/20), rechtfertigt es sich,
der Beschwerdegegnerin
folgend (Urk. 10 S. 2)
, sowohl für die Bemessung des Validen- als auch des Invalideneinkommens auf den Lohn als Hilfsarbeiter gemäss den Tabellenlöhnen des vom Bundesamt für Statistik periodisch heraus
gegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) abzustellen (vgl. BGE 142 V 178 E.
2.5.7; BGE 139 V 592 E.
2.3, BGE 135 V 297 E.
5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth, IVG,
3.
Aufl., N 55 und 89 zu
Art.
28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung). Dies blieb auch unbestritten.
Da für die Ermittlung des Validen- und des Invalideneinkommens der identische Tabellenlohn massgebend ist, resultiert unter Berücksichtigung des dem Be
schwer
deführer zumutbaren Arbeitspensums von 80 % bei einem Prozent
ver
gleich ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 20 %.
7.2
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten
ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszu
gehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus
wirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber
nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte
dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allge
meinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
Der Beschwerdeführer
machte geltend
, es sei
ein Leidensabzug von 20-25 % angemessen
. Als Begründung führt
er einzig aus, es verbleibe kaum eine ver
wertbare Arbeitsfähigkeit und es seien im Sinne eines Leidensabzugs auch die weiteren Faktoren wie Alter, Ausbildung, Sprache etc. zu berücksichtigen (Urk. 1 S. 5 Ziff. 13). A
llfällige, bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltenen gesundheitlichen Einschränkungen
können
nicht zusätzlich in die Bemessu
ng des Leidensabzug einfliessen
, weil damit ein – und derselbe Gesichtspunkt bei der Bestimmung des Invalideneinkommens doppelt
angerechnet werden würde (Urteil des Bundesgerichts 8C_163/2015 vom 16. Juni
2015 E. 3.2.2).
Die Leiden des Beschwerdeführers wurden im Rahmen der von
dem neurologischen Gutachter attestierten 20%igen Arbeitsunfähigkeit inte
griert
. Ob vorliegend für andere Faktoren ein von der Beschwerdegegnerin ange
nommener leidensbedingter Abzug von 10 % gerechtfertigt ist, kann offen bleiben, da auch bei der Gewährung eines solchen von 10 % kein renten
begrün
dender Invaliditätsgrad entsteht (80 % x 90 %). Aus der äusserst knappen Be
gründung des Beschwerdeführers ist jedenfalls nicht ersichtlich, weshalb ein höherer Leidensabzug als 10 % gewährt werden sollte.
7.3
Zu den Vorbringen des Beschwerdeführers und von Dr. K.___ hinsichtlich der Verwertbarkeit der Arbeitskraft (vgl. Urk. 3/2, Urk. 1 S. 5 Ziff. 14, Urk. 13 S. 4 Ziff. 10 f.) ist zu erwähnen, dass die
Definition der Erwerbsunfähigkeit in
Art.
7 ATSG einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt voraussetzt (vgl. E. 1.
1
).
Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes ist ein theoretischer und abstrakter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Er umschliesst einerseits ein be
stimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten, und ob sie ein rentenausschliessendes Ein
kommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 321 E.
3b und 1985 S. 462 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 343 E.
3.2). An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten sind praxis
g
e
mäss nicht übermässige Anforderungen zu stellen; diese hat vielmehr nur so weit zu gehen, als im Einzelfall eine zuverlässige Ermittlung des Invaliditäts
grades gewährleistet ist. Für die Invaliditätsbemessung ist nicht darauf abzu
stellen, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nützen könnte, wenn die verfügbaren Arbeits
plätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998 S. 290 f. E. 3b; Urteile des Bundesgerichts I 273/04 vom 29. März 2005, I 591/02 vom 5. Mai 2004, I 285/99 vom 1
3.
März 2000 und U 176/98 vom 1
7.
April 2000). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen vonseiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteile des Bundesgerichts 9C_95/2007 vom 2
9.
August 2007 E. 4.3 und 9C_98/2014 vom 2
2.
April 2014 E. 3.1, je mit Hinweisen).
8.
Nach dem Gesagten ist eine rentenrelevante Verschlechterung des Gesundheits
zu
standes des Beschwerdeführers nicht ausgewiesen, weshalb die Beschwerde
geg
nerin einen Leistungsanspruch zu Recht verneint hat. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
9
.
9.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen
(Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
g
ang des Verfahrens sind sie dem
unterliegenden Beschwerdeführer
aufzuer
legen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstwei
len auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Beschwerdeführerin ist auf
§
16 Ab. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hinzuweisen.
9.2
Mit Honorarnote vom
31. Januar 2017 machte der unentgeltliche Rechtsver
treter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Christoph Erdös, einen Aufwand von 8.5 Stunden und Barauslagen von Fr. 30.20 geltend (Urk. 18), was
als angemessen erscheint (§
34
Abs.
3 GSVGer
). Er ist mit
Fr.
2‘052.20
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Christoph Erdös, Zürich,
wird mit
Fr. 2‘052.20
(inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Christoph Erdös
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKeller