# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e0856147-a1af-5e5e-9259-4e4428c3993a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-05-19
**Language:** de
**Title:** Berufliche Massnahmen/Rente. Rückweisung zur Abklärung der konkreten beruflich-erwerblichen Situation, nachdem der Beschwerdeführer kurz vor Verfügungserlass eine neue Stelle angetreten hat.
**Docket/Reference:** IV.2013.01171
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01171.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01171
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Ryf
Urteil
vom
19. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
,
geboren 1970,
war
seit dem
3.
Mai 2010
bei der Arbe
its
lo
sen
versicherung angemeldet
und erlitt
am
1
9.
Mai 2011
einen Unfall, als er beim Aussteigen aus einem Tram einen Fehltritt machte
(
Urk.
10/30/85 unten,
Urk.
10/30/2
04
).
Vom
2
4.
September
bis
2.
November 2012
war der Versicherte
über die
Y.___
im Rahmen eines befristeten
Tem
poräreinsatzes
als
Lüftungsmonteur
tätig (
Urk.
10/43
Ziff.
2.1 und
Ziff.
2.7)
. Unter Hinweis auf
Schultergelenks-, Knie- und Rücken
beschwerden meldete
er sich
am
9.
Januar 2013
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
(
Urk.
10/22
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte
die medizinische und
erwerbliche Situation ab
,
zog Akten der
Schweize
rischen
Un
fallversicherungsanstalt
(SUVA)
bei (
Urk.
10/
28
,
Urk.
10/30
)
und
ver
anlasste eine Untersuchung
des Versicherten
durch einen Arzt ihres Regionalen
Ärzt
lichen Dienstes (
R
AD;
Urk.
10/54).
Nach ergangenem Vorbescheid (
Urk.
10/59
) verneinte die
IV-Stelle mit
Verfü
gung
vom 1
2.
Dezember 2013 sowohl den Anspruch des Versicherten auf be
rufliche Mass
nahmen als auch auf eine
Invalidenr
ente
(
Urk.
10/69 =
Urk.
2).
2.
Gegen die Verfügung vom 1
2.
Dezember 2013 (
Urk.
2) erhob d
er
Versicherte
am
1
9.
Dezember 2013
Beschwerde (
Urk.
1)
, welche er am 2
1.
Januar 2014
auffor
de
rungsgemäss
(vgl.
Urk.
4) verbesserte (
Urk.
6)
,
und beantragte sinngemäss
die
Veranlassung weiter
e
r
medizinische
r
Abklärungen
durch das Gericht
.
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
1
8.
Februar 2014
(
Urk.
9
) die Ab
weisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am
1
5.
April 2014
zur Kenntnis gebracht (
Urk.
11
).
3.
Die
SUVA
, welche für die Folgen des Unfalles vom
1
9.
Mai 2011
Taggeld
leis
tungen
und Heilkostenvergütungen erbracht hatte,
schloss den Fall mit Verfü
gung vom 2
0.
Februar 2012 per 2
9.
Februar 2012 ab und stellte
ihre Leis
tungen
auf diesen Zeitpunkt hin
ein
(
Urk.
10/30/48-49)
, was
sie mit
Einsprache
ent
scheid
vom 1
9.
April 2012
bestätigte
(
Urk.
10/30/31-39)
.
Die dagegen erho
bene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom
1
8.
November 2013
im Verfahren Nr. UV.2012.00111 abgewiesen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.
1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des
Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Invalide oder von einer Invalidität (
Art.
8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss
Art.
8 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) An
spruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu er
halten oder zu verbessern; und
b.
die
Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen er
füllt sind (
Abs.
1).
Die Ei
ngliederungsmassnahmen bestehen
unter anderem in Massnahmen beruf
licher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Ar
beitsver
mittlung, Kapitalhilfe;
Abs.
3
lit
. b)
.
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
IVG
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG
) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf
eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine
halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung
und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Be
ziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung
zumutbarerweise
noch rea
lisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung
primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die ver
sicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Er
werbs
tätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben
sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zu
mut
barer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Ar
beitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tat
sächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75
E.
3b/
aa
mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 850/05 vom 21.
August 2006
E. 4.2).
Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil
die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder je
den
falls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so
können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für
Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) heran
gezo
gen
werden (BGE 126 V 75 f. E.
3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus,
dass
der Beschwerdeführer seit Mai 2011 in seiner Arbeits- und Leistungs
fähigkeit eingeschränkt sei. In seiner angestammten Tätigkeit als
Lüftungsmon
teur
, welche als nicht geeignet betrachtet werden müsse, sei momentan von ei
ner
50%igen Arbeits
un
fähigkeit auszugehen. Eine behinderungsangepasste Tä
tigkeit
sei dem Beschwerdeführer jedoch seit Februar 2012 zu 100
%
zumutbar
(S.
2
oben)
.
Zur Invaliditätsbemess
u
ng stellte die Beschwerdegegnerin dem von ihr er
mittelten
Valideneinkommen
von
Fr.
58‘855.90
ein gestützt auf statisti
sche
Ta
bellenlöhne
ermitteltes, zufolge
unterdurchschnittlichem
Validenein
kommen
ge
kürztes und leidensbedingt um 15
%
verringertes
Invalideneinkom
men
von
Fr.
52‘819.70 gegenüber und ermittelte einen rentenausschliessenden
Invalidi
täts
grad
von
1
0
%
(S. 2 Mitte). Des Weiteren verneinte sie einen An
spruch des Be
schwerdeführers auf
aktive Arbeitsvermittlung mit der Begrün
dung, dass er
keine
gesundheitsbedingte Einschränku
ng bei der Stellensuche erfahre
(S. 2 unten).
2.2
Der Beschwerdeführer machte in seiner Beschwerde (
Urk.
1 und
Urk.
6)
dem
ge
genüber
geltend,
er habe im November 2010 einen Unfall erlitten
. Im Mai 2011
sei er erneut verunfallt und bis März 2012 arbeitsunfähig gewesen
.
In den Jahren
2012 bis 2013 habe er unter
starken
Schmerzen
und unter Einnahme von Medi
kamenten
versucht, wieder ins Arbeitsleben einzusteigen
. Ab Juni 2013 sei er wieder arbeitsunfähig gewesen.
Er fühle sich nicht 100
%
gesund.
Die
Be
schwer
degegnerin
habe seine Rücken- und Armschmerzen nicht ernst ge
nommen, wes
halb er um die Veranlassung einer Untersuchung durch einen Spezialarzt unter Erstellung von Röntgenaufnahmen seiner Arme und seines Rückens ersuche.
3.
3.1
D
ie Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2)
in medizinischer Hinsicht
auf den Bericht von RAD-Arzt
Dr.
med.
Z.___
,
Facharzt Orthopädische Chirurgie und Traumatologie,
vom
9.
August 2013
(
Urk.
10/54)
.
Dr.
Z.___
hatte den Beschwerdeführer am
8.
August 2013 unter
sucht
. Er gelangte zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer
unter Berücksich
tigung der erhobenen klinischen Befunde
i
n seiner bisherigen
Tätigkeit als
Lüf
tungs
monteur
momentan
eine reduzierte Arbeitsfähigkeit von etwa 50
%
, be
treffend
vor allem die Tätigkeiten über Kopf, auf Leitern oder in kniender oder hocken
der
Körperhaltung
,
bestehe
. Für die Tätigkeit als Lüftungsmonteur müsse
aber
im Grunde genommen
v
on
einer drohenden Invalidität aus
g
egangen wer
den
.
Für
angepasste
Tätigkeit
en -
mit näher
genanntem Belastungsprofil -
hin
gegen sei
seit Februar 2012 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
gegeben
(
S. 9 f.
Ziff.
10).
3.2
Anlässlich der Untersuchung durch
Dr.
Z.___
gab der Beschwerdeführer an, dass er am
5.
August 2013 im Sinne eines Arbeitsversuchs eine Arbeitsstelle als
Lüf
tungsmonteur
in der Firma eines Landsmannes, der ihm eine Chance habe geben
wollen,
habe antreten können. Er führe dort nur leichtere Arbeiten aus,
komme ganz gut zurecht, arbeite aber mit Schmerzen (S. 2 oben). Zum derzeiti
gen Ta
ges
ablauf befragt gab
er
an, er stehe morgens immer um 6.00 Uhr auf und gehe dann um etwa 6.30 Uhr zur Arbeit, da er um 7.00 Uhr auf der Bau
stelle sein
müsse. Er arbeite bis 17.00 Uhr, danach gehe er nach Hause (S.
3 unten, S.
4 oben)
.
3.3
Zur Beurteilung der Rentenfrage ist bei erwerbstätigen Versicherten entschei
dend,
ob s
i
e gesundheitsbedingt eine (rentenrelevante) Erwerbseinbusse zu ge
wärtigen haben. Diese Frage beurteilt sich anhand einer Gegenüberstellung des
Validen
ein
kommens
mit dem Invalideneinkommen, wobei zur Ermittlung des
Invaliden
einkommens
primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszu
gehen
ist
, in welcher die versicherte Person konkre
t steht (vgl. vorstehend E. 1.3-5
).
3.4
Ausweislich der Akten trat der
Beschwerde
führer anfangs August 2013
eine neue Stelle an
(vgl. vorstehend E. 3.2)
. A
bgesehen von seinen
Angaben
anläss
lich der RAD-Untersuchung
,
wonach es sich
dabei
um eine Stelle als
Lüftungs
monteur
handle, bei welcher er
jedoch
nur leichtere Arbeiten zu verrichten habe,
ist nichts über die
neu aufgenommene
Erwerbstätigkeit bekannt. Unklar
heit be
steht namentlich in Bezug auf
das konkrete Tätigkeitsprofil sowie das
vom Be
schwer
deführer verrichtete
Arbeitspensum, womit es
nicht zuletzt
an ei
ner Grund
lage zur Beurteilung der medizinischen Zumutbarkeit fehlt. Unbe
kannt ist auch
, was für einen Lohn der
Beschwerdeführer in s
einer neuen An
stellung er
zielt
beziehungsweise ob er die Stelle im massgebenden Zeitpunkt des
Ver
fü
gungs
erlasses
überhaupt
noch
inne hatte
.
Ohne diese Angaben lässt sich jedoch nicht abschliessend beurteilen, ob der Be
schwerdeführer
gesundheitsbedingt eine
rentenrelevante
Erwerbseinbusse
er
leidet
.
E
ntgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (vgl.
Urk.
2 S.
2 Mitte)
kann
bei dieser Ausgangslage
zur Ermittlung des Invalideneinkommens
jeden
falls
nich
t unbesehen auf die Tabellenlöhne gemäss LSE abgestellt werden.
Vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1
2.
Dezember 2013
wäre es vielmehr
angezeigt
gewesen, die
konkrete beruflich-erwe
rbliche
Situation des Beschwer
deführers
nähe
r abzuklären,
was die
Beschwerdegegnerin
unterlassen hat.
Weitergehende Abklärungen zur tatsächlichen beruflich-erwerblichen Situation erweisen sich sodann auch zur Beurteilung eines allfälligen
Anspruch
s
des Be
schwerdeführers auf berufliche Massnahmen
als unerlässlich
.
3.5
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vor
instanz
zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sach
e eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§
26
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den
Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt ein
e Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Be
gehren über
haupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abge
lehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
entscheidre
le
van
te
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (v
gl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S. 69).
3.
6
Nach dem Gesagten
erweist sich der Sachverhalt in Bezug auf die konkrete be
ruflich-erwerbliche Situation des Beschwerdeführers als nicht ausreichend ab
geklärt. Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die erforderlichen Abklärungen treffe und hernach über den Anspruch des Be
schwerdeführers auf beruflichen Massnahmen und eine Invalidenrente neu
verfüg
e.
In dem Sinne i
st die Beschwerde gutzuheissen.
4.
4.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG), auf
Fr.
600.-- anzusetzen und ausgangsgemäss
der Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen.
4.2
Dem Beschwerdeführer ist keine Prozessentschädigung zuzusprechen, da sein Arbeitsaufwand und seine Umtriebe im vorliegenden Verfahren nicht den Rah
men dessen überschritten, was der Einzelne
zumutbarerweise
nebenbei zur Be
sorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass
die angefochtene
Verfügung vom
1
2.
Dezember 2013
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Ab
klärungen im Sinne der Erwägungen, über den
Leistungsanspruch des Beschwerde
führers
neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Dem Beschwerdeführer wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRyf