# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 383aa48e-75cb-59bd-a743-569de4baf3a0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.12.2011 PS110235
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS110235_2011-12-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS110235-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. F. Gohl Zschokke. 

Beschluss vom 14. Dezember 2011 

in Sachen 

 

A._____,  

Gesuchsteller und Beschwerdeführer, 

 
betreffend Insolvenzerklärung 

 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirkes Bülach vom 
25. November 2011 (EK110522) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

 1. Mit Verfügung vom 25. November 2011 (act. 2 = act. 3 = act. 4/5) trat das 

Einzelgericht des Bezirkes Bülach auf das Konkursbegehren des Beschwerdefüh-

rers vom 31. Oktober 2011 nicht ein, da dieser unentschuldigt nicht zur Verhand-

lung vom 25. November 2011, 08:30 Uhr, erschienen sei. 

 2. Der Beschwerdeführer erhob darauf mit Eingabe vom 7. Dezember 2011 

(Datum Poststempel: 8. Dezember 2011; act. 1) rechtzeitig Beschwerde (vgl. act. 2 

S. 3). Die Akten der Vorinstanz (vgl. act. 4) wurden beigezogen.  

 3. Gemäss Art. 321 ZPO ist die Beschwerde bei der Rechtsmittelinstanz 

(fristgemäss) schriftlich und begründet einzureichen. Es ist im Einzelnen darzule-

gen, aus welchen Gründen der angefochtene Entscheid unrichtig sei und inwiefern 

er abgeändert werden sollte (Begründungslast). Der Beschwerdeführer muss sich 

mit den Erwägungen des vorinstanzlichen Entscheids auseinandersetzen; ein blos-

ser Verweis auf die Vorakten genügt nicht (ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Zürich 

2010, N 13 ff. zu Art. 321 ZPO). An die Begründung des Rechtsmittels werden bei 

Laien minimale Anforderungen gestellt. Es muss jedoch wenigstens rudimentär 

dargelegt werden, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid nach Auffas-

sung der Partei leidet. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, wird auf das 

Rechtsmittel nicht eingetreten (vgl. OGerZH PF110034 vom 22. August 2011). 

 In seiner Beschwerdeschrift entschuldigt sich der Beschwerdeführer dafür, 

dass er den Termin vom 25. November 2011 verpasst habe. Er habe die Verfügung 

vom 1. November 2011, mit welcher er zu Verhandlung vorgeladen wurde (vgl. 

act. 4/3), nicht korrekt gelesen (act. 1). Der Beschwerdeführer verlangt weder eine 

Abänderung des angefochtenen Entscheids noch setzt er sich mit dessen Begrün-

dung auseinander. Insbesondere hat er nichts vorgebracht, weshalb der Vorinstanz 

eine unrichtige Rechtsanwendung oder eine offensichtlich unrichtige Feststellung 

des Sachverhaltes vorzuwerfen wäre. Unter diesen Umständen ist auf die Be-

schwerde nicht einzutreten. Der Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass es 

ihm frei steht, erneut mit einer Insolvenzerklärung an das Bezirksgericht Bülach zu 

gelangen und eine Konkurseröffnung zu beantragen. 

- 3 - 

 4. Immerhin drängen sich folgende Bemerkungen auf: Der Einzelrichter 

hat als Konkursrichter zur mündlichen Verhandlung vorgeladen mit dem Hinweis, 

dass bei Ausbleiben des Gesuchstellers auf dessen Gesuch nicht eingetreten 

werde (act. 4/3 Blatt 2). Das war nicht richtig. Über ein Gesuch um Konkurseröff-

nung im Rahmen einer Betreibung entscheidet das Gericht "ohne Aufschub, auch 

in Abwesenheit der Parteien" (Art. 171 SchKG). Für die Insolvenzerklärung ist 

diese Bestimmung zwar nicht anwendbar (Art. 194 SchKG), in der Sache bleibt es 

aber gleich: Das Verfahren ist in diesem Punkt nach den Bestimmungen der Zivil-

prozessordnung zu führen (Art. 251 lit. a ZPO). Im summarischen Verfahren kann 

das Gesuch schriftlich oder in einfachen bzw. dringlichen Fällen auch mündlich 

gestellt werden (Art. 252 ZPO), und wenn es nicht sofort als unzulässig oder un-

begründet abgewiesen werden kann, gibt das Gericht der Gegenpartei Gelegen-

heit zur Stellungnahme (Art. 253 ZPO). Bei einer Insolvenzerklärung gibt es keine 

Gegenpartei, die anzuhören wäre. Ob eine mündliche Verhandlung durchgeführt 

werden soll, entscheidet das Gericht aufgrund der Art. 255 und 256 ZPO und ist 

nicht zwingend. Erscheint der Gesuchsteller nicht, greift die allgemeine Säumnis-

bestimmung von Art. 147 Abs. 2 ZPO: das Verfahren geht ohne Befragung des 

Gesuchstellers weiter. Wenn sich ohne diese Befragung die Voraussetzungen für 

die Konkurseröffnung nicht feststellen lassen, muss das Begehren abgewiesen 

werden. - Dieses Vorgehen gilt generell im summarischen Verfahren, namentlich 

und von der Praxis auch so gehandhabt, bei den Rechtsöffnungen (dazu Art. 84 

SchKG und Art. 251 lit. a ZPO). Bisweilen wird die Säumnisfolge des Nichteintre-

tens aus einer analogen Anwendung von Art. 234 ZPO hergeleitet. Das ist aber 

nicht richtig, denn jene "Hauptverhandlung" entspricht nicht mehr dem bisher be-

kannten "Hauptverfahren"; die sehr spezielle Bestimmung von Art. 234 ZPO lässt 

sich nicht "sinngemäss" nach Art. 219 ZPO auf die mündlichen Verhandlungen 

des vereinfachten und des summarischen Verfahrens übertragen (im Ergebnis so 

KuKo ZPO-Jent-Sørensen, Art. 252 N 6). 

 Die unrichtige Androhung und dem entsprechend die unrichtige Erledigung 

hatte für den Gesuchsteller im vorliegenden Fall allerdings keinen Nachteil zur 

Folge: Für die Konkurseröffnung als Folge der Insolvenzerklärung bedarf es einer 

summarischen Prüfung, ob das Gesuch nicht allenfalls missbräuchlich sei und 

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sich der Schuldner in den Konkurs flüchten wolle, um Gläubiger zu schädigen o-

der eine ihm lästige Pfändung abzuschütteln (BSK SchKG II-Brunner/Boller 

2. Aufl. 2010, Art. 191 N. 9 ff.; KuKo SchKG-Roncoroni, Art. 191 N. 5 ff.). Das 

liess sich anhand des Gesuchs allein (act. 4/1) nicht entscheiden. Richtig wäre 

daher gewesen, wenn der Einzelrichter das Gesuch abgewiesen hätte. So oder 

so wäre dem Anliegen des Schuldners also nicht entsprochen worden.  

 5. Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).  

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.-- festgesetzt und 

dem Beschwerdeführer auferlegt. 

3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer sowie an das Einzelgericht 

des Bezirkes Bülach, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 
 

 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. F. Gohl Zschokke 
 
versandt am: 
 
 
 

	Beschluss vom 14. Dezember 2011
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.-- festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer sowie an das Einzelgericht des Bezirkes Bülach, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...