# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7a0e767d-9664-512c-997b-d1bd396c8d70
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 31.01.2023 SB210244
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB210244_2023-01-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB210244-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident , lic. iur. S. Volken, 

lic. iur. C. Maira sowie der Gerichtsschreiber MLaw L. Zanetti  

Urteil vom 31. Januar 2023 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Kloiber, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Verleitung und Beihilfe zum Selbstmord etc.  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 2. Abteilung,  
vom 3. März 2021 (DG200096) 
  

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 21. Februar 2020 ist 

diesem Urteil beigeheftet (Urk. D1/13/12). 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 76 S. 74 ff.) 

"Es wird erkannt:      

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− der Verleitung und Beihilfe zum Selbstmord im Sinne von Art. 115 StGB (Dossier 1); 

− der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB (Dossier 

1 und 4); 

− der mehrfachen versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 in Verbindung mit Art. 22 

Abs. 1 StGB (Dossier 1 und 2); 

− der mehrfachen einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 und 

Ziff. 2 Abs. 4 StGB (Dossier 4; betreffend Vorfälle vom September 2017); 

− der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB (Dossier 1 und 2); 

− des mehrfachen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage im Sinne von Art. 179septies 

StGB (Dossier 1). 

2. a)  Das unter Dossier 4 geführte Verfahren wird betreffend die in den Jahren 2010 und 

2011 vorgeworfenen einfachen Körperverletzungen und betreffend Tätlichkeiten sowie unter 

Dossier 1 betreffend Missbrauch einer Fernmeldeanlage, soweit sich die Vorwürfe auf die 

Zeit vor dem 3. März 2018 beziehen, eingestellt. 

b) Das unter Dossier 1 geführte Verfahren betreffend Beschimpfung wird bezüglich der 

Vorwürfe vor dem 16. Januar 2018 eingestellt. 

c) Das unter Dossier 1 geführte Verfahren betreffend Missbrauch einer Fernmeldeanla-

ge wird bezüglich der Vorwürfe vor dem 30. Januar 2019 eingestellt. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 33 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 94 Tage durch Haft 

erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 500.–. 

4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 22 Monaten aufgeschoben und die 

Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (11 Monate, abzüglich 94 Tage, die durch 

Untersuchungshaft erstanden sind) wird die Freiheitsstrafe vollzogen.  

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5. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an 

deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 

6. In Bezug auf die mehrfache Beschimpfung wird gestützt auf Art. 177 Abs. 3 StGB von einer 

Bestrafung abgesehen. 

7. a) Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin 1 B._____ Fr. 1'595.50 

zuzüglich 5 % Zins ab 25. Februar 2018 als Schadenersatz zu bezahlen. Im Mehrbetrag 

wird das Schadenersatzbegehren der Privatklägerin 1 auf den Weg des Zivilprozesses ver-

wiesen. 

b) Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin 1 B._____ 

dem Grundsatze nach schadenersatzpflichtig ist. Zur genauen Feststellung des Umfanges 

des Schadenersatzanspruches und der Kausalität wird die Privatklägerin 1 auf den Weg des 

Zivilprozesses verwiesen. 

c) Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin 1 B._____ Fr. 8'000.– zuzüglich 

5 % Zins ab 30. Dezember 2017 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Ge-

nugtuungsbegehren abgewiesen. 

8. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 2 C._____ Fr. 800.– zuzüglich 5 % Zins 

ab 16. April 2018 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbe-

gehren abgewiesen.  

9. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 8'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'100.–   Gebühr für das Vorverfahren 

Fr. 160.–   Auslagen (Gutachten) 

Fr. 28'898.60   amtliche Verteidigung (inkl. Barauslagen und Mwst) 

Fr. 13'262.20   unentgelt. Vertretung Privatkl. 1 (inkl. Barauslagen und Mwst) 

Fr. 4'518.40   unentgelt. Vertretung Privatkl. 2 (inkl. Barauslagen und Mwst) 
 

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen 

der amtlichen Verteidigung sowie der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerin 1 

und des Privatklägers 2, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen 

Verteidigung sowie der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerin 1 und des Pri-

vatklägers 2 werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine 

Nachforderung nach Art. 135 Abs. 4 und Art. 426 Abs. 4 StPO. 

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11. (Mitteilungen) 

12. (Rechtsmittel)" 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 111 S. 2 sinngemäss): 

1. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der Verleitung und Beihilfe zum Selbst-

mord im Sinne von Art. 115 StGB sowie der versuchten Nötigung im Sinne 

von Art. 181 i.V.m. Art. 22 StGB zum Nachteil von C._____ frei zu sprechen. 

2. Der Beschuldigte sei für die erstandene Haft mit CHF 200.00 pro erstande-

nem Hafttag nebst eines Schadenszinses von 5% ab mittlerem Zerfall zu 

entschädigen. 

3. Die Kosten des Untersuchungs- und des erstinstanzlichen Gerichtsverfah-

rens sowie die Kosten der amtlichen Verteidigung seien vorbehaltlos auf die 

Staatskasse zu nehmen. 

4. Die Kosten des Verfahrens vor Obergericht sowie die Kosten der amtlichen 

Verteidigung für das obergerichtliche Verfahren seien vollständig durch die 

Staatskasse zu tragen. 

5. Die Zivilansprüche seien als gegenstandslos abzuschreiben. 

b) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 83): 

(schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

  

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Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte    

1. Mit Urteil der Vorinstanz vom 3. März 2021 wurde der Beschuldigte A._____ 

in diversen Punkten anklagegemäss schuldig gesprochen und mit einer bedingten 

Freiheitsstrafe von 33 Monaten bestraft. Betreffend mehrere Anklagepunkte 

wurde das Verfahren eingestellt (Urk. 76 S. 74 f.). Gegen diesen Entscheid liess 

der Beschuldigte durch seinen amtlichen Verteidiger mit Eingabe vom Folgetag 

innert gesetzlicher Frist Berufung anmelden (Art. 399 Abs. 1 StPO; Urk. 71). Die 

Berufungserklärung der Verteidigung ging ebenfalls innert gesetzlicher Frist bei 

der Berufungsinstanz ein (Art. 399 Abs. 3 StPO; Urk. 78). Die Anklagebehörde 

und die Privatklägerschaft haben je innert Frist mitgeteilt, dass auf 

Anschlussberufung verzichtet wird (Urk. 83, 84 und 86; Art. 400 Abs. 2 f. und 

Art. 401 StPO). Der im Berufungsverfahren gestellte Beweisergänzungsantrag 

des Beschuldigten auf Einvernahme der Privatklägerin B._____ wurde mit 

Präsidialverfügung vom 16. Juni 2021 gutgeheissen, derjenige auf Einvernahme 

einer weiteren Person abgewiesen (Art. 389 Abs. 3 StPO; Urk. 93). Die 

Verteidigung hat die Berufung in ihrer Berufungserklärung teilweise beschränkt 

(Urk. 78 S. 2; Art. 399 Abs. 4 StPO). Die Anklagebehörde beantragte die 

Bestätigung des angefochtenen Entscheides (Urk. 83). 

2. Kurz vor der Berufungsverhandlung reichte die Privatklägerin B._____ via 

ihre Vertreterin eine Desinteresseerklärung betreffend alle Offizialdelikte sowie 

eine Rückzugserklärung betreffend die Antragsdelikte zu den Akten. Gleichzeitig 

ersuchte sie um Dispensation von der Berufungsverhandlung, da sie von ihrem 

Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machen werde (Urk. 103 und Urk. 104). 

Der Privatklägerin wurde daher mit Beschluss vom 10. Mai 2022 die Ladung zur 

Berufungsverhandlung vom 23. Mai 2022 abgenommen (Urk. 99). Mit Mail vom 

19. Mai 2022 reichte sodann auch der Sohn des Beschuldigten, der Privatkläger 

C._____, eine Desinteresseerklärung betreffend die angeklagte versuchte 

Nötigung zu den Akten (Urk. 108 und 109). Zur Berufungsverhandlung erschienen 

sodann einzig der Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers 

(Prot. II S. 6). 

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3. Der amtliche Verteidiger plädierte an der Berufungsverhandlung einzig hin-

sichtlich der Vorwürfe der Verleitung und Beihilfe zum Selbstmord und der ver-

suchten Nötigung zum Nachteil des Privatklägers 2 (C._____) (Prot. II S. 8 f.; 

Urk. 111), da in diesen Punkten in jedem Fall ein materieller Entscheid zu erge-

hen hat (vgl. dazu auch Urk. 113 S. 6 f.). 

4. Mit Beschluss vom 23. Mai 2022 wurde sodann festgestellt, dass das Urteil 

des Bezirksgerichts Zürich vom 3. März 2021 teilweise in Rechtskraft erwachsen 

ist. Das Verfahren betreffend den Vorwurf des mehrfachen Missbrauchs einer 

Fernmeldeanlage im Sinne von Art. 179septies StGB (Dossier 1) wurde infolge 

Rückzugs des Strafantrags definitiv eingestellt. Das Verfahren betreffend die An-

klagepunkte der mehrfachen Drohung (Dossier 1 und 4), der versuchten Nötigung 

(Dossier 1; zum Nachteil der Privatklägerin 1; B._____) sowie der mehrfachen 

einfachen Körperverletzung (Dossier 4; betreffend Vorfälle vom September 2017) 

wurde aufgrund der Desinteresseerklärung der Privatklägerin 1 (B._____) im Sin-

ne von Art. 55a StGB für sechs Monate sistiert (Urk. 113). 

5. Innert der mit Beschluss vom 23. Mai 2022 angesetzten sechsmonatigen 

Frist hat die Privatklägerin 1 ihre Desinteresseerklärung nicht widerrufen, wovon 

bereits mit Beschluss vom 29. November 2022 Vormerk genommen wurde 

(Urk. 115). Nachdem sich die Privatklägerin 1 nicht weiter vernehmen liess und 

entsprechend anzunehmen ist, dass sie keine Einwände gegen die Verfahrens-

einstellung hat, ist das Verfahren betreffend die im Sinne von Art. 55a StGB sis-

tierten Anklagepunkte nunmehr definitiv einzustellen. 

6. Materiell zu entscheiden ist folglich einzig über die Vorwürfe der Verleitung 

und Beihilfe zum Selbstmord und der versuchten Nötigung zum Nachteil des 

Privatklägers 2. Da der Beschuldigte bzw. die Verteidigung im Rahmen der Beru-

fungsverhandlung vom 23. Mai 2022 erklärt haben, auf eine mündliche Fortset-

zung des Berufungsverfahrens und eine mündliche Urteilseröffnung zu verzichten 

(Prot. II S. 9), kann das Berufungsverfahren schriftlich fortgesetzt bzw. abge-

schlossen werden. 

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II. Schuldpunkt  

1. Dossier 1 (Beihilfe zum Selbstmord) 

1.1 Dem Beschuldigten wird in Anklagepunkt Dossier 1 der Anklageschrift vom 

21. Februar 2020 unter dem Titel "Beihilfe zu Selbstmord" zusammengefasst vor-

geworfen, am 30. Dezember 2017 in der gemeinsamen Wohnung seiner Ehefrau, 

der Privatklägerin 1, gesagt zu haben, wenn sie sich umbringe, würden sich alle 

Probleme lösen, worauf sich die Privatklägerin ca. 15 Tabletten eines Psycho-

pharmakons und zusätzlich eine unbestimmte Menge Benzodiazepine in den 

Mund gesteckt habe. Als ca. 5 Tabletten zu Boden gefallen seien, habe der Be-

schuldigte diese aufgehoben und der Privatklägerin gegeben mit der Aufforde-

rung, sie müsse auch diese schlucken, wenn sie sterben wolle, worauf die Privat-

klägerin auch diese Tabletten geschluckt habe (Urk. 13/12 S. 2 f.). 

1.2 Der Beschuldigte hat den Anklagesachverhalt in der Untersuchung bestrit-

ten. An der Hauptverhandlung nahm er nicht teil (Prot. I S. 13). Die Vorinstanz hat 

den Anklagesachverhalt als erstellt erachtet (Urk. 76 S. 25-27).  

1.3 Der Anklagevorwurf basiert – einzig – auf den belastenden Aussagen der 

Privatklägerin. Sie wurde in der Untersuchung insgesamt viermal befragt. An der 

Hauptverhandlung wurde sie nicht befragt (Prot. I S. 13). Im Berufungsverfahren 

wurde dem entsprechenden Beweisergänzungsantrag zwar zunächst stattgege-

ben (Urk. 93), nach Erhalt der Desinteresseerklärung der Privatklägerin und ihrer 

Mitteilung, von ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machen zu wollen, 

von einer erneuten Einvernahme aber abgesehen (vgl. Urk. 99). 

Der Beschuldigte hat sich in der Untersuchung nur einmal zum Tatvorwurf geäus-

sert und dabei ein deliktisches Verhalten bestritten (Urk. 2/2). In zwei weiteren 

Einvernahmen hat er rundweg die Aussage verweigert (Urk. 2/1 und 2/3). An der 

Berufungsverhandlung stellte der Beschuldigte ein deliktisches Verhalten seiner-

seits erneut in Abrede (Urk. 110 S. 10). 

1.4  Die Verteidigung macht wie schon vor Vorinstanz geltend, die Rückfrage 

des Polizeibeamten bei Dr. med. D._____ sei ohne Einräumung von Teilnahme-

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rechten erfolgt. Ausserdem habe einerseits keine Entbindung vom Arztgeheimnis 

vorgelegen und anderseits sei Dr. D._____ vom Polizeibeamten nicht über die 

Rechte und Pflichten bei Aussagen belehrt worden. Spätestens die Rückfrage des 

Polizeibeamten sei zudem nicht mehr vom polizeilichen Ermittlungsverfahren 

abgedeckt gewesen, weshalb diesbezüglich die prozessualen Belehrungen hätten 

erfolgen müssen. Aus diesem Grund seien die von Dr. D._____ gemachten Aus-

sagen sowie alle weiteren darauf gründenden Untersuchungsergebnisse, inklusi-

ve die Befragungen der Privatklägerin, absolut unverwertbar (Urk. 111 S. 7). 

Am 5. Januar 2018 meldete Dr. D._____, Arzt in der Psychiatrischen Universitäts-

klinik Zürich, telefonisch bei der Stadtpolizei Zürich, dass seine Patientin (die 

Privatklägerin 1) gegenüber ihm angegeben habe, in der Vergangenheit vom 

Ehemann geschlagen worden zu sein. Eine entsprechende Rückfrage des zu-

ständigen Polizeibeamten bei Dr. D._____ ergab, dass die Privatklägerin auf-

grund eines Versuches der Selbsttötung in die Psychiatrische Universitätsklinik 

Zürich gebracht bzw. überwiesen worden sei. Dr. D._____ gab an, dass die Pri-

vatklägerin 1 erzähle, dass ihr Ehemann Beihilfe beim Versuch der Selbsttötung 

geleistet habe (Urk. 1/1 S. 2). 

Gemäss § 15 Abs. 1 des Gesundheitsgesetzes des Kantons Zürich (GesG ZH) 

wahren Personen und ihre Hilfspersonen, die einen Beruf des Gesundheitswesen 

ausüben, Stillschweigen über Geheimnisse, die ihnen infolge ihres Berufs anver-

traut worden sind oder die sie in dessen Ausübung wahrgenommen haben. Sie 

sind jedoch auch ohne Einwilligung berechtigt, den zuständigen Behörden Wahr-

nehmungen zu melden, die auf ein Verbrechen oder Vergehen gegen Leib und 

Leben, die öffentliche Gesundheit oder die sexuelle Integrität schliessen lassen 

(§ 15 Abs. 4 lit. a GesG ZH). Die Meldung von Dr. med. D._____ an die Polizei 

bezüglich der mutmasslichen Beihilfe des Beschuldigten zum Selbstmordversuch 

der Privatklägerin beruht auf § 15 Abs. 4 lit. a GesG ZH und ist daher in recht-

mässiger Weise erfolgt. 

Entgegen der Argumentation der Verteidigung bildete die Rückfrage des Polizei-

beamten noch Teil des polizeilichen Ermittlungsverfahrens im Sinne von Art. 306 

StPO, zumal es sich dabei um eine erste Abklärung handelte, was überhaupt 

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geschehen sei. Der Tatverdacht betreffend Beihilfe zum Selbstmord entstand 

denn auch erst aufgrund der Nachfrage des Polizeibeamten, weshalb nicht schon 

vorgängig eine Untersuchung hätte eröffnet werden müssen. Dr. D._____ war 

hierbei – wie ausgeführt – gestützt auf die erwähnte Bestimmung im Gesund-

heitsgesetz des Kantons Zürich berechtigt, die fraglichen Informationen den Straf-

verfolgungsbehörden herauszugeben. Eine Beweisaufnahme mit den damit ein-

hergehenden prozessualen Belehrungen und Teilnahmerechten fand in jenem 

Zeitpunkt hingegen nicht statt, weshalb die von Dr. D._____ gegenüber der Poli-

zei gemachte Schilderung der Sachlage nicht zu Lasten des Beschuldigten ver-

wertet werden kann. Eine Unverwertbarkeit der auf diesen Informationen grün-

denden weiteren Untersuchungsergebnisse ist indessen nicht zu erkennen, da die 

von Dr. D._____ erhaltenen Informationen strafprozessual gültig in das Verfahren 

eingeführt wurden. 

1.5.  Die Vorinstanz hat die Aussagen der Privatklägerin 1 im angefochtenen 

Entscheid ausführlich dargestellt: In der ersten und der zweiten ihrer fünf Befra-

gungen hat die Privatklägerin 1 keine den Beschuldigten im massgeblichen Tat-

vorwurf belastenden Aussagen gemacht (Urk. 3/1 und 3/2). In der dritten Einver-

nahme wurde sie nicht dazu befragt (Urk. 3/3). In der vierten (und ersten staats-

anwaltschaftlichen) Einvernahme schilderte die Privatklägerin detailliert, der Be-

schuldigte habe zu ihr gesagt, das Problem könne gelöst werden, wenn er sie 

umbringe oder wenn sie sich selbst umbringe. Sie sei in diesem Moment so emo-

tional gewesen, dass sie sich selber habe umbringen wollen. Sie habe ca. 15 

Tabletten aus dem Blister genommen, wobei ihre Hände gezittert hätten. Sie habe 

die Tabletten, die sie in der Hand gehalten habe, alle in den Mund geworfen. Da-

raufhin seien ca. fünf Tabletten auf den Boden gefallen. Der Beschuldigte habe 

sie aufgehoben und zu ihr gesagt, wenn sie sterben wolle, müsse sie diese auch 

nehmen. Daraufhin habe sie auch diese restlichen Tabletten geschluckt. Der Be-

schuldigte habe nicht versucht, sie von der Einnahme der Tabletten abzuhalten 

(Urk. 76 mit Verweis auf Urk. 3/4 S. 12-14). In der letzten Einvernahme hat die 

Privatklägerin diese Schilderung grundsätzlich bestätigt, wobei sie den Ablauf 

nicht gänzlich deckungsgleich schilderte, zumal sie unter anderem zu Protokoll 

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gab, der Beschuldigte habe vor der Tabletteneinnahme nichts zu ihr gesagt und 

lediglich beobachtet (Urk. 3/5 S. 4 ff.). 

1.6.  Der Beschuldigte hat sich wie erwogen bis zur Berufungsverhandlung nur 

einmal zum Tatvorwurf überhaupt geäussert und dabei behauptet, als er dazu 

getreten sei, habe die Privatklägerin die Tabletten bereits geschluckt gehabt; er 

habe gedacht, ihre übliche Dosierung. Als sie ihm auf seine Frage, was los sei, 

geantwortet habe, sie wolle sterben, habe er sofort den Sohn gerufen, welcher die 

Ambulanz avisiert habe (Urk. 76 mit Verweis auf Urk. 2/2 S. 5 f.). An der Beru-

fungsverhandlung gab der Beschuldigte schliesslich erneut zu Protokoll, nicht ge-

sehen zu haben, wie die Privatklägerin die Tabletten eingenommen habe. Sie ha-

be es ihm erst nach der Einnahme, als sie auf einem Sessel gesessen sei, mitge-

teilt. Da sich die Privatklägerin dabei seltsam verhalten habe, habe er den – ein-

wandfrei Deutsch sprechenden – Sohn geweckt und diesen aufgefordert, die Am-

bulanz zu alarmieren (Urk. 110 S. 10). 

1.7 Kein gutes Licht auf die Aussagen der Privatklägerin wirft vorab der Um-

stand, dass sie in der Vergangenheit bereits schwere Vorwürfe zum Nachteil ihres 

ehemaligen Arbeitskollegen, E._____ "E'._____", erhoben hat, das Strafverfahren 

in der Folge aber nach Abgabe einer Desinteresseerklärung und der Mitteilung 

der Privatklägerin, vom Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machen zu wollen, 

eingestellt werden musste. Die Privatklägerin zeigte in jenem Verfahren E._____ 

zunächst bei der Polizei an und warf ihm unter anderem mehrfache (teilweise ver-

suchte) Vergewaltigung vor. Nach Eröffnung der Untersuchung und Durchführung 

einiger Einvernahmen reichte die Privatklägerin der Staatsanwaltschaft eine Ver-

einbarung ein, die sie mit E._____ geschlossen hatte. Darin stellte die Privatklä-

gerin den Strafverfolgungsbehörden in Aussicht, dass sie von ihrem Aussagever-

weigerungsrecht Gebrauch machen werde. Zugleich zog sie sämtliche gegen 

E._____ gestellten Strafanträge zurück und erklärte ihr Desinteresse an einer wei-

teren Strafverfolgung. In der Folge stellte die Staatsanwaltschaft die Strafuntersu-

chung mit Verfügung vom 17. September 2018 ein (vgl. Urk. 35A). Unbekannt ist, 

was die Privatklägerin damals zu dieser Desinteresseerklärung bewogen hat. Es 

besteht aber zumindest die Möglichkeit, dass sie E._____ damals zu Unrecht der 

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Vergewaltigung bezichtigt haben könnte. So räumte die Privatklägerin in der 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 24. April 2019 ein, mit E._____ eine 

sexuelle Beziehung geführt zu haben. Direkte Rückschlüsse auf das vorliegende 

Verfahren können daraus zwar nicht gezogen werden, eine gewisse Analogie 

zum Verhalten im vorliegenden Fall ist indessen ohne Weiteres zu erkennen, 

weshalb ihre Glaubwürdigkeit beeinträchtig ist. 

Die Schilderungen der Privatklägerin erscheinen zwar im Grundsatz detailliert, 

doch finden sich an verschiedenen Stellen auch Ungenauigkeiten und Wider-

sprüche. So erwähnte sie in der ersten polizeilichen Einvernahme noch nichts von 

einer Verleitung oder Beihilfe zum Selbstmord. Vielmehr gab sie zu Protokoll, der 

Beschuldigte habe ihr die Tabletten sogar weggenommen (Urk. 3/2 Frage 15). 

Erst in späteren Einvernahmen will sie sich erinnert haben, dass der Beschuldigte 

ihr jene Tabletten gereicht habe, die zuvor zu Boden gefallen seien. Dieses Aus-

sageverhalten weckt bereits gewisse Zweifel am Wahrheitsgehalt der Schilderun-

gen. Es mag hierbei zutreffen, wenn die Vorinstanz erwägt, die Nichterwähnung 

der Selbstmordbeihilfe in den ersten beiden Einvernahmen könne auch auf den 

Zwiespalt der Privatklägerin zurückgeführt werden, welche dem Beschuldigten 

wegen den gemeinsamen Kindern nochmals eine Chance habe geben wollen 

(Urk. 3/2 Frage 14) und gleichzeitig "irgendwie schon" gewollt habe, dass er be-

straft werde (Urk. 3/2 Frage 45; Urk. 76 S. 26). Gewisse Zweifel am Wahrheitsge-

halt ihrer Aussagen werden aber angesichts des geschilderten Aussageverhal-

tens trotzdem geweckt, zumal eine Beihilfe zum Selbstmord für die Privatklägerin 

traumatisch gewesen sein müsste, weshalb eine zeitnahe belastende Aussage 

bei den Strafverfolgungsbehörde zumindest nahe liegen würde. 

Unabhängig vom dargelegten Aussageverhalten in den ersten beiden Einver-

nahmen konnte die Privatklägerin auch in den späteren Befragungen, in welchen 

sie von der Beihilfe zum Selbstmord berichtet hatte, das Kerngeschehen nicht 

deckungsgleich schildern. So gab sie in der staatsanwaltschaftlichen Einvernah-

me vom 24. April 2019 zu Protokoll, der Beschuldigte habe vor der Tablettenein-

nahme nichts gesagt und einfach nur beobachtet (Urk. 3/5 Frage 21 ff.), was im 

Widerspruch zu ihrer vorherigen Darstellung in der Einvernahme vom 23. Mai 

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2018 steht, wonach der Beschuldigte gewisse zu Boden gefallene Tabletten auf-

gehoben, ihr gegeben und dabei gesagt habe "wenn du sterben möchtest, musst 

du diese auch noch nehmen" (Urk. 3/4 Frage 50). Entsprechend ist festzuhalten, 

dass die Privatklägerin auch hinsichtlich des eigentlichen Kerngeschehens keine 

konstanten und in sich stimmigen Aussagen machen konnte. 

Diese Widersprüche konnte die Privatklägerin im Berufungsverfahren schliesslich 

nicht ausräumen, da sie von ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch mach-

te und entsprechend nicht erneut einvernommen werden konnte. Dementspre-

chend hat sie auch die Belastungen nicht wiederholt.  

Mit der Vorinstanz sind zwar keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass die Privatklä-

gerin den Beschuldigten gegenüber Dr. D._____ hätte absichtlich falsch belasten 

wollen (vgl. Urk. 76 S. 26). Daraus kann indessen noch nicht geschlossen wer-

den, dass sich der Sachverhalt so wie in der Anklageschrift umschrieben abge-

spielt hat. Die Mitteilung der Privatklägerin an Dr. D._____, ihr Ehemann habe ihr 

beim Versuch der Selbsttötung Beihilfe geleistet, kann sehr unterschiedlich ver-

standen werden und dient vorliegend einzig als Ausgangspunkt für die Untersu-

chung, nicht aber als eigentliches Beweismittel. 

Die Privatklägerin klagte in ihren Befragungen mehrfach über ihr unglückliches 

Eheleben. Zum angeklagten Vorfall führte sie dann aus, dass Sie im Streit so 

emotional gewesen sei, dass sie sich habe umbringen wollen (Urk. 3/4 S. 12). Als 

Sie gemerkt habe, dass der Beschuldigte nicht auf sie hören wolle, habe sie die 

Tabletten genommen, die sie in der Hand gehabt habe, und alle in den Mund 

geworfen (Urk. 3/4 Antworten 49 und 50). Inwiefern der Umstand, dass der 

Beschuldigte ihr danach noch zwei heruntergefallene Tabletten aufhob und mit 

den Worten, die solle sie auch noch nehmen, wenn sie sich umbringen wolle, 

kausal für ihren vorgefassten Entschluss war, ist nicht ersichtlich. Kommt hinzu, 

dass bei solch heftigen emotionalen Ehestreitigkeiten nicht alle Worte auf die 

Goldwaage gelegt werden können. 

Im Übrigen wäre ohnehin fraglich, ob mit der angeklagten Menge von 1000 

Gramm Quetiapin überhaupt eine relevante Beihilfe zu einem Selbstmord hätte 

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geleistet werden können, zumal die Dosierung gemäss online abrufbarer 

Arzneimittelinformation von Swissmedic auf bis zu 800 Gramm pro Tag gesteigert 

werden darf (www.swissmedicinfo.ch → Information zu Seroquel; abgerufen am 

31. Januar 2023). Die vorliegende Dosierung von 1000 Gramm erscheint vor die-

sem Hintergrund noch nicht derart übersetzt, dass mit dem Todeseintritt zwingend 

gerechnet werden musste. 

In einer Gesamtbetrachtung verbleiben damit gewichtige Zweifel am Anklagesa-

chverhalt, weshalb dieser dem Grundsatz "in dubio pro reo" folgend als nicht er-

stellt zu gelten hat. Der Beschuldigte ist entsprechend vom Vorwurf der Verleitung 

und Beihilfe zum Selbstmord im Sinne von Art. 115 StGB freizusprechen. 

2. Dossier 2 (Versuchte Nötigung zum Nachteil des Privatklägers 2) 

2.1 Unter Anklagepunkt Dossier 2 wird dem Beschuldigten weiter vorgeworfen, 

er habe dem Privatkläger 2, seinem damals 14 Jahre alten Sohn C._____, 

gedroht, er werde ihn umbringen oder schlagen, wenn er den Schrank nicht 

aufräume. Der Privatkläger habe die Polizei gerufen, den Schrank jedoch nicht 

aufgeräumt (Urk. 13/12 S. 5).  

2.2 Der Privatkläger hat in seiner polizeilichen Einvernahme mehrfach und 

ausdrücklich ausgesagt, der Beschuldigte habe ihm gedroht, ihn zu schlagen und 

umzubringen, weswegen er Angst bekommen habe (Urk. D2/2/1). Als Auskunfts-

person bestätigte er, der Beschuldigte habe ihn bedroht, ihn zu schlagen oder 

umzubringen, respektive kaputt zu schlagen. Er bestätigte auch, sich gefürchtet 

und deswegen die Polizei gerufen zu haben (Urk. D2/2/3 S. 6 und S. 10).  

Diese Schilderungen wirken erlebt und sind entsprechend entgegen der Argu-

mentation der Verteidigung (Urk. 61 S. 24 f.; Urk. 111 S. 16) glaubhaft. Die Dar-

stellung des Beschuldigten, er habe dem Privatkläger lediglich TV- oder Compu-

terverbot angedroht (vgl. Urk. 110 S. 12), ist eine offensichtliche beschönigende 

Schutzbehauptung. Der Anklagevorwurf ist mit der Vorinstanz erstellt.  

2.3 Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz ist korrekt und zu übernehmen 

(Urk. 76 S. 49). Der Einwand der Verteidigung, dem Beschuldigten hätte ein elter-

- 14 - 

liches Züchtigungsrecht zugestanden (Urk. 61 S. 25; Urk. 111 S. 16), ist vor dem 

erstellten Hintergrund, dass der Beschuldigte dem Privatkläger androhte, ihn tot 

zu schlagen, unbehelflich.  

Der angefochtene Schuldspruch der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 

StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB ist zu bestätigen.  

III. Sanktion 

1.1 Die Vorinstanz hat den Beschuldigten in Abgeltung sämtlicher damals zu 

beurteilenden Verbrechen und Vergehen mit einer Freiheitsstrafe von 33 Monaten 

bestraft (Urk. 76 S. 75). Die Verteidigung hat zu einem allfälligen Strafmass so-

wohl im Haupt- als auch im Berufungsverfahren keine Anträge gestellt (Urk. 61; 

Urk. 78; Urk. 111). 

1.2 Die Vorinstanz hat zutreffende theoretische Erwägungen zur Strafzumes-

sung angestellt, worauf vorab zu verweisen ist (Urk. 76 S. 54 ff.). Der Strafrahmen 

einer Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB beträgt Freiheitsstrafe bis zu drei Jah-

ren oder Geldstrafe. 

1.3 Der Beschuldigte beging die Nötigung zum Nachteil des Privatklägers 2 

mittels einer mündlich geäusserten Todesdrohung. Das angedrohte Übel bestand 

damit in der Tötung des Privatklägers, was als gravierend zu qualifizieren ist. 

Gleichwohl erscheint eine durch eine mündliche Äusserung begangene Nötigung 

im Rahmen aller denkbaren Tatvarianten noch nicht als besonders schwerwie-

gend. Das verfolgte Ziel, den Privatkläger 2 zum Aufräumen seines Schrankes zu 

veranlassen, erscheint zudem grundsätzlich legitim. Die Vorgehensweise des Be-

schuldigten gegen seinen eigenen Sohn war indessen völlig unangemessen. 

Letztlich blieb es bei einem Versuch, da der Privatkläger 2 seinen Schrank nicht 

aufgeräumt und stattdessen die Polizei verständigt hat, was sich strafmindernd 

auswirkt. 

In subjektiver Hinsicht ist festzuhalten, dass der Beschuldigte direktvorsätzlich 

handelte. Ein planmässiges Vorgehen ist nicht zu erkennen, da der Beschuldigte 

die Todesdrohung und die damit verbundene Nötigung aus einer Streitsituation 

- 15 - 

heraus und aus Ärger über den unaufgeräumten Schrank des Privatklägers 2 ge-

äussert hat. Insgesamt erscheint das Tatverschulden als noch leicht. Die Strafe ist 

daher im untersten Drittel des Strafrahmens festzusetzen, wobei eine Strafe von 

100 Tagessätzen Geldstrafe angemessen erscheint. Die Ausfällung einer Frei-

heitsstrafe erweist sich hierbei nicht als notwendig, da der Beschuldigte nicht vor-

bestraft ist (Urk. 122) und keine Anhaltspunkte ersichtlich sind, welche eine Geld-

strafe von vornherein als nicht ausreichend abschreckend erscheinen liesse. 

Es ist demnach eine Geldstrafe von 100 Tagessätzen festzusetzen. 

1.4 Zur Täterkomponente hat die Vorinstanz den Werdegang und die persön-

lichen Verhältnisse des Beschuldigten angeführt (Urk. 76 S. 61 f.). An der Beru-

fungsverhandlung führte der Beschuldigte aus, als Chauffeur für leichte Kraftwa-

gen zu arbeiten und monatlich Fr. 4'500.– zzgl. 13. Monatslohn brutto zu verdie-

nen (Urk. 110 S. 5). Mit Eingabe vom 7. Dezember 2022 aktualisierte der Be-

schuldigte schliesslich, dass er aufgrund einer Änderungskündigung nunmehr im 

Stundenlohn angestellt sei und gegenüber den Angaben anlässlich der Beru-

fungsverhandlung ein leicht tieferes Einkommen erziele (Urk. 117; vgl. auch 

Urk. 119/1). Die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten wiegen strafzumes-

sungsneutral. Eine gesteigerte Strafempfindlichkeit weist er nicht auf. Ebenso 

strafzumessungsneutral wiegen das Nachtatverhalten sowie die Vorstrafenlosig-

keit des Beschuldigten (Urk. 122). 

1.5  Somit führt die Beurteilung der Täterkomponente weder zu einer Erhöhung 

noch zu einer Senkung der nach der Beurteilung der Tatkomponente bemesse-

nen Einsatzstrafe. Die Höhe des Tagessatzes ist unter Berücksichtigung des Ein-

kommens des Beschuldigten von ca. Fr. 4'500.– (bzw. des derzeit variierenden 

leicht tieferen Einkommens) sowie angesichts der im Übrigen knappen finanziel-

len Verhältnisse auf Fr. 40.– festzusetzen. 

1.6 Der Beschuldigte ist demnach mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen 

à Fr. 40.– zu bestrafen.  

- 16 - 

1.7  Der Anrechnung der erstandenen Haft von 94 Tagen steht nichts entgegen 

(Art. 51 StGB).  

2.  Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten als Ersttäter für die Freiheitsstrafe 

den teilbedingten Strafvollzug unter Ansetzung der gesetzlich minimalen Probe-

zeit von 2 Jahren gewährt (Urk. 76 S. 63; Art. 43 StGB; Art. 44 Abs. 1 StGB). Da-

ran ist schon aus prozessualen Gründen nichts zu ändern (Art. 391 Abs. 2 StPO), 

wobei angesichts der neu auszusprechenden Sanktion der Vollzug der Geldstrafe 

vollumfänglich aufzuschieben ist. 

IV. Zivilforderungen 

1.  Die Vorinstanz hat den Beschuldigten verpflichtet, der Privatklägerin 1 

Schadenersatz in der Höhe von Fr. 1'595.50 nebst Zins zu bezahlen und ihr kon-

kretes Schadenersatzbegehren im Mehrbetrag auf den Zivilprozessweg verwie-

sen. Ferner wurde ihr Schadenersatzanspruch dem Grundsatz nach festgestellt 

(Urk. 76 S. 64-70). Dies wird im Übrigen seitens des Beschuldigten im Berufungs- 

wie bereits im Hauptverfahren einzig im Grundsatz, als Folge des Antrags auf 

Freispruch, nicht jedoch substantiiert bestritten (Urk. 61; Urk. 78; Urk. 111). 

Nachdem die Privatklägerin 1 indes nunmehr ihr Desinteresse hinsichtlich aller 

Delikte mitgeteilt hat, ist die Forderung vollumfänglich auf den Zivilweg zu verwei-

sen. 

2.  Die Vorinstanz hat den Beschuldigten weiter zur Bezahlung einer Genug-

tuung von Fr. 8'000.-- an die Privatklägerin 1 verpflichtet, wobei die Forderung im 

Mehrbetrag abgewiesen wurde (Urk. 76 S. 70-72). Durch die Desinteresse-

erklärung der Privatklägerin 1 ist die Genugtuungsforderung als zurückgezogen 

zu betrachten. Hiervon ist Vormerk zu nehmen. 

3.  Die Vorinstanz hat schliesslich den Beschuldigten verpflichtet, dem Privat-

kläger 2, seinem Sohn C._____, eine Genugtuung von Fr. 800.-- nebst Zins zu 

bezahlen, unter Abweisung der Forderung im Mehrbetrag (Urk. 76 S. 72). Infolge 

der Desinteresseerklärung des Privatklägers 2 ist auch seine Genugtuungsforde-

rung als zurückgezogen zu betrachten. Hiervon ist ebenfalls Vormerk zu nehmen. 

- 17 - 

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Untersuchung und erstinstanzliches Verfahren 

1.1 Aufgrund der Einstellungen, welche Freisprüchen gleichkommen (vgl. Art. 

320 Abs. 4 StPO), sind die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen 

Verfahrens zu 4/5 auf die Gerichtskasse zu nehmen und im Übrigen (1/5) dem 

Beschuldigten aufzuerlegen. 

1.2 Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind entsprechend im Umfang von 

1/5 einstweilen und im Übrigen definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die 

Kosten der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin 1 werden definitiv auf die 

Gerichtskasse genommen, zumal der Beschuldigte in der die Privatklägerin 1 

betreffenden Dossiers vollumfänglich freigesprochen wird bzw. die Verfahren ein-

gestellt werden. Die Kosten der unentgeltlichen Vertretung des Privatklägers 2 

sind demgegenüber nur einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, da hin-

sichtlich des den Privatkläger 2 betreffenden Dossiers ein Schuldspruch erfolgt. 

Vorzubehalten ist eine Rückforderung im Umfang von 1/5 betreffend die Kosten 

der amtlichen Verteidigung sowie vollumfänglich betreffend die Kosten der unent-

geltlichen Vertretung des Privatklägers 2 gestützt auf Art. 135 Abs. 4 und Art. 138 

Abs. 1 StPO. 

2. Berufungsverfahren 

2.1 Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf 

CHF 3'000.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 

GebV OG). 

2.2 Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte ob-

siegt im Berufungsverfahren ungefähr im Umfang von 4/5, weshalb die Kosten in 

diesem Umfang auf die Gerichtskasse zu nehmen und im Übrigen (1/5) dem Be-

schuldigten aufzuerlegen sind. 

- 18 - 

2.3 Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind in Höhe von Fr. 9'391.95 aus-

gewiesen (Urk. 121 und 124) und erscheinen angemessen. Die unentgeltliche 

Rechtsvertreterin der Privatklägerin 1 hat bereits mit Eingabe vom 11. Mai 2022 

ihre Honorarnote eingereicht hat (Urk. 102), wobei angesichts des Umstands, 

dass sie in der Folge weder an der Berufungsverhandlung teilgenommen noch ei-

ne weitere Eingabe eingereicht hat, davon auszugehen ist, dass damit bereits 

sämtliche Aufwendungen geltend gemacht wurden. Ihr ist eine Entschädigung in 

Höhe von Fr.1'598.45 aus der Gerichtskasse auszurichten. Die Vertreterin des 

Privatklägers 2 machte ebenfalls bereits vor der Berufungsverhandlung mit Hono-

rarnote vom 18. Mai 2022 eine Entschädigung in Höhe von Fr. 1'106.90 geltend 

(Urk. 107), wobei aufgrund des Umstands, dass auch sie weder an der Beru-

fungsverhandlung teilgenommen noch eine weitere Eingabe eingereicht hat, da-

von auszugehen ist, dass damit bereits sämtliche Aufwendungen geltend ge-

macht wurden. Es ist ihr daher eine Entschädigung in dieser Höhe zuzusprechen. 

2.4 Die Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertreter der 

Privatkläger im Berufungsverfahren sind analog zur Regelung betreffend die 

Kosten in der Untersuchung und im erstinstanzlichen Verfahren zu verlegen 

(vgl. vorstehend Erw. V.1.2). 

Es wird erkannt: 

1. Das Verfahren betreffend die folgenden Anklagepunkte wird definitiv einge-

stellt: 

- mehrfache Drohung im Sinne im Sinne von Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 

lit. a StGB (Dossier 1 und 4) 

- versuchte Nötigung im Sinne von Art. 181 in Verbindung mit Art. 22 

Abs. 1 StGB (Dossier 1; zum Nachteil der Privatklägerin B._____) so-

wie 

- 19 - 

- mehrfache einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 

Abs. 1 und Ziff. 2 Abs. 4 StGB (Dossier 4; betreffend Vorfälle vom 

September 2017). 

2. Vom Vorwurf der Verleitung und Beihilfe zum Selbstmord im Sinne von 

Art. 115 StGB (Dossier 1) wird der Beschuldigte freigesprochen. 

3. Der Beschuldigte ist schuldig der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 

in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (Dossier 2; zum Nachteil des Privat-

klägers 2, C._____). 

4. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen 

à Fr. 40.–, wovon 94 Tage durch Haft abgegolten sind. 

5. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. 

6. Das Schadenersatzbegehren der Privatklägerin 1, B._____, wird auf den 

Weg des Zivilprozesses verwiesen. 

7. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Privatklägerin 1, B._____, ihr 

Genugtuungsbegehren zurückgezogen hat. 

8. Es wird davon Vormerk genommen, dass der Privatkläger 2, C._____, sein 

Genugtuungsbegehren zurückgezogen hat. 

9. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens 

werden – mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung und der 

unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft – dem Beschuldigten zu 

1/5 auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden im Umfang von 1/5 einstwei-

len und im Übrigen definitiv auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten 

der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin 1 werden definitiv auf die 

Gerichtskasse genommen. Die Kosten der unentgeltlichen Vertretung des 

Privatklägers 2 werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 

- 20 - 

Vorbehalten bleibt eine Rückforderung im Umfang von 1/5 betreffend die 

Kosten der amtlichen Verteidigung sowie vollumfänglich betreffend die Kos-

ten der unentgeltlichen Vertretung des Privatklägers 2 gestützt auf Art. 135 

Abs. 4 und Art. 138 Abs. 1 StPO. 

10. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 9'391.95   amtliche Verteidigung 

Fr. 1'598.45   unentgeltliche Vertretung Privatklägerin 1    (RAin Y1._____) 
 

Fr. 1'106.90   unentgeltliche Vertretung Privatkläger 2    (RAin Y2._____) 

11. Die Kosten des Berufungsverfahrens – mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der Privatkläger-

schaft – werden dem Beschuldigten zu 1/5 auferlegt und im Übrigen auf die 

Gerichtskasse genommen.  

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden im Umfang von 1/5 einstwei-

len und im Übrigen definitiv auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten 

der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin 1 werden definitiv auf die 

Gerichtskasse genommen. Die Kosten der unentgeltlichen Vertretung des 

Privatklägers 2 werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 

Vorbehalten bleibt eine Rückforderung im Umfang von 1/5 betreffend die 

Kosten der amtlichen Verteidigung sowie vollumfänglich betreffend die Kos-

ten der unentgeltlichen Vertretung des Privatklägers 2 gestützt auf Art. 135 

Abs. 4 und Art. 138 Abs. 1 StPO. 

12. Schriftliche Mitteilung als begründetes Urteil an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-
schuldigten; 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl; 
− Rechtsanwältin lic. iur. R. Y1._____ im Doppel für sich und zuhanden 

der Privatklägerin 1; 

- 21 - 

− Rechtsanwältin lic. iur. C. Y2._____ im Doppel für sich und zuhanden 
des Privatklägers 2; 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A  
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung 

des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" 
− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a 

Abs. 1 PolG). 

13. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

 Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 31. Januar 2023 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. B. Gut 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw L. Zanetti 
 

 

	Urteil vom 31. Januar 2023
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 76 S. 74 ff.)
	"Es wird erkannt:

	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 der Verleitung und Beihilfe zum Selbstmord im Sinne von Art. 115 StGB (Dossier 1);
	 der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB (Dossier 1 und 4);
	 der mehrfachen versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (Dossier 1 und 2);
	 der mehrfachen einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 und Ziff. 2 Abs. 4 StGB (Dossier 4; betreffend Vorfälle vom September 2017);
	 der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB (Dossier 1 und 2);
	 des mehrfachen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage im Sinne von Art. 179septies StGB (Dossier 1).

	2. a)  Das unter Dossier 4 geführte Verfahren wird betreffend die in den Jahren 2010 und 2011 vorgeworfenen einfachen Körperverletzungen und betreffend Tätlichkeiten sowie unter Dossier 1 betreffend Missbrauch einer Fernmeldeanlage, soweit sich die Vo...
	b) Das unter Dossier 1 geführte Verfahren betreffend Beschimpfung wird bezüglich der Vorwürfe vor dem 16. Januar 2018 eingestellt.
	c) Das unter Dossier 1 geführte Verfahren betreffend Missbrauch einer Fernmeldeanlage wird bezüglich der Vorwürfe vor dem 30. Januar 2019 eingestellt.
	3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 33 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 94 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 500.–.
	4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 22 Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (11 Monate, abzüglich 94 Tage, die durch Untersuchungshaft erstanden sind) wird die Freiheitsstrafe vollzogen.
	5. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
	6. In Bezug auf die mehrfache Beschimpfung wird gestützt auf Art. 177 Abs. 3 StGB von einer Bestrafung abgesehen.
	7. a) Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin 1 B._____ Fr. 1'595.50 zuzüglich 5 % Zins ab 25. Februar 2018 als Schadenersatz zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Schadenersatzbegehren der Privatklägerin 1 auf den Weg des Zivilprozesses ...
	b) Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin 1 B._____ dem Grundsatze nach schadenersatzpflichtig ist. Zur genauen Feststellung des Umfanges des Schadenersatzanspruches und der Kausalität wird die Privatklägerin 1 auf de...
	c) Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin 1 B._____ Fr. 8'000.– zuzüglich 5 % Zins ab 30. Dezember 2017 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
	8. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 2 C._____ Fr. 800.– zuzüglich 5 % Zins ab 16. April 2018 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
	9. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung sowie der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerin 1 und des Privatklägers 2, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Ko...
	11. (Mitteilungen)
	12. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge:
	1. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der Verleitung und Beihilfe zum Selbstmord im Sinne von Art. 115 StGB sowie der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 i.V.m. Art. 22 StGB zum Nachteil von C._____ frei zu sprechen.
	2. Der Beschuldigte sei für die erstandene Haft mit CHF 200.00 pro erstandenem Hafttag nebst eines Schadenszinses von 5% ab mittlerem Zerfall zu entschädigen.
	3. Die Kosten des Untersuchungs- und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens sowie die Kosten der amtlichen Verteidigung seien vorbehaltlos auf die Staatskasse zu nehmen.
	4. Die Kosten des Verfahrens vor Obergericht sowie die Kosten der amtlichen Verteidigung für das obergerichtliche Verfahren seien vollständig durch die Staatskasse zu tragen.
	5. Die Zivilansprüche seien als gegenstandslos abzuschreiben.
	I.  Prozessgeschichte
	II.  Schuldpunkt
	III.  Sanktion
	IV.  Zivilforderungen
	V.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird erkannt:
	1. Das Verfahren betreffend die folgenden Anklagepunkte wird definitiv eingestellt:
	- mehrfache Drohung im Sinne im Sinne von Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB (Dossier 1 und 4)
	- versuchte Nötigung im Sinne von Art. 181 in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (Dossier 1; zum Nachteil der Privatklägerin B._____) sowie
	- mehrfache einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 und Ziff. 2 Abs. 4 StGB (Dossier 4; betreffend Vorfälle vom September 2017).
	2. Vom Vorwurf der Verleitung und Beihilfe zum Selbstmord im Sinne von Art. 115 StGB (Dossier 1) wird der Beschuldigte freigesprochen.
	3. Der Beschuldigte ist schuldig der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (Dossier 2; zum Nachteil des Privatklägers 2, C._____).
	4. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen à Fr. 40.–, wovon 94 Tage durch Haft abgegolten sind.
	5. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	6. Das Schadenersatzbegehren der Privatklägerin 1, B._____, wird auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
	7. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Privatklägerin 1, B._____, ihr Genugtuungsbegehren zurückgezogen hat.
	8. Es wird davon Vormerk genommen, dass der Privatkläger 2, C._____, sein Genugtuungsbegehren zurückgezogen hat.
	9. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens werden – mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft – dem Beschuldigten zu 1/5 auferlegt und im Übrigen auf d...
	Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden im Umfang von 1/5 einstweilen und im Übrigen definitiv auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin 1 werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen. Die Kos...
	Vorbehalten bleibt eine Rückforderung im Umfang von 1/5 betreffend die Kosten der amtlichen Verteidigung sowie vollumfänglich betreffend die Kosten der unentgeltlichen Vertretung des Privatklägers 2 gestützt auf Art. 135 Abs. 4 und Art. 138 Abs. 1 StPO.
	10. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	11. Die Kosten des Berufungsverfahrens – mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft – werden dem Beschuldigten zu 1/5 auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen.
	Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden im Umfang von 1/5 einstweilen und im Übrigen definitiv auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin 1 werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen. Die Kos...
	Vorbehalten bleibt eine Rückforderung im Umfang von 1/5 betreffend die Kosten der amtlichen Verteidigung sowie vollumfänglich betreffend die Kosten der unentgeltlichen Vertretung des Privatklägers 2 gestützt auf Art. 135 Abs. 4 und Art. 138 Abs. 1 StPO.
	12. Schriftliche Mitteilung als begründetes Urteil an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten;
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl;
	 Rechtsanwältin lic. iur. R. Y1._____ im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin 1;
	 Rechtsanwältin lic. iur. C. Y2._____ im Doppel für sich und zuhanden des Privatklägers 2;
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials"
	 die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG).

	13. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.