# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd6a555e-336a-59c3-8f6a-8ea26b9c7491
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.05.2015 IV 2013/187
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-187_2015-05-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/187

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 11.05.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 11.05.2015
Art. 17 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Notwendige Abklärungen 
bei einem polymorbiden Beschwerdeführer (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Mai 2015, IV 
2013/187).

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 11. Mai 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Reto Gnägi, pat. Rechtsagent, RG Consulting, Hauptstrasse 59,

9113 Degersheim,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Einstellung)

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Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich im März 1999 unter Hinweis auf Nieren- und 

Rückenbeschwerden zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-

act. 4). Sein Hausarzt, Dr. med. B.___, berichtete am 10. April 1999 (IV-act. 8), der 

Versicherte leide an einer Schrumpfniere links, an einer Lumboischialgie links (bei 

Spinalkanalstenose und kleiner links-medio-lateraler Discushernie L4/5) sowie an einer 

Epilepsie. Die seit etwa fünf Jahren bestehenden Rückenbeschwerden hätten sich 

durch eine konservative Behandlung nicht verbessert. Selbst eine stationäre 

Behandlung in der Rehaklinik Valens sei nicht von Erfolg gekrönt gewesen. Die 

Neurochirurgen würden eine operative Sanierung empfehlen. Zweitweise träten 

Schmerzen in der linken Nierenloge auf. Wegen rezidivierender Kollapserscheinungen 

sei im Jahr 1997 ein Elektro-Encephalogramm angefertigt worden, das Zeichen einer 

aktiven Epieptogenese gezeigt habe. Die medikamentöse Behandlung sei aus Angst 

vor Nebenwirkungen bald eingestellt worden. Zeitweise komme es immer noch zu 

Kollapsen. Der Versicherte sei als Hilfsarbeiter nicht mehr arbeitsfähig. Im September 

1999 teilte der Versicherte dem Berufsberater der IV-Stelle mit (IV-act. 12), dass er 

keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen mehr benötige. Er habe selbst eine neue 

Arbeitsstelle gefunden, bei welcher er körperlich nicht stark belastet werde. Ihm gehe 

es gesundheitlich gut und er könne eine volle Leistung erbringen. Daraufhin schrieb die 

IV-Stelle das Verfahren ab (IV-act. 13).

A.b  Im Juli 2001 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-

act. 18). Der Hausarzt berichtete im Mai 2002 (IV-act. 16), dass der 

Gesundheitszustand des Versicherten schlecht sei. Dieser leide nach wie vor an 

Rücken- und Kopfschmerzen. Es zeichne sich eine depressive Komponente ab. Die 

Ursache der rezidivierenden Bewusstseinsstörungen habe nicht ermittelt werden 

können. Das Vorliegen einer Epilepsie sei fraglich. Der Versicherte sei sicherlich nicht 

mehr voll leistungsfähig. Schätzungsweise betrage die Arbeitsfähigkeit noch etwa 50 

Prozent. Im Rahmen einer (zweiten) stationären Behandlung in der Klinik Valens waren 

ein lumbospondylogenes Syndrom sowie ein Verdacht auf eine Epilepsie mit 

generalisierten Anfällen diagnostiziert worden. Die Ärzte hatten für die Zeit bis zum 

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Vorliegen des Berichtes über eine neurologische Untersuchung eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert und festgehalten, dass die Arbeitsfähigkeit von der 

Epilepsie abhänge. Aus rheumatologischer Sicht sei der Versicherte voll arbeitsfähig. 

Im Rahmen einer stationären Untersuchung durch die Klinik für Neurologie des 

Kantonsspitals St. Gallen hatte die Diagnose einer epileptischen Störung weder 

erhärtet noch ausgeschlossen werden können. Die Ärzte hatten rezidivierende 

Bewusstseinsstörungen unklarer Genese (DD: Somatisierungsstörung, Epilepsie mit 

generalisierten Anfällen) sowie Spannungskopfschmerzen mit teilweise migräniformen 

Zügen diagnostiziert. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Fachstelle für 

Sozialpsychiatrie und Psychotherapie C.___ am 29. November 2002 ein 

psychiatrisches Gutachten (IV-act. 17). Die Ärzte führten aus, dass der Versicherte an 

einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome, an einer Epilepsie, 

an chronischen, migräniformen Kopfschmerzen, an Flankenschmerzen links sowie an 

lumbalen Rückenschmerzen leide und bis zu einer deutlichen Besserung der 

depressiven Symptomatik und der sozialen Ängste nicht in der Lage sei, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Unter der Voraussetzung einer guten Erholung von der 

Depression und nach erreichter Anfallsfreiheit sei dem Versicherten die Aufnahme einer 

leichten, wechselbelastenden Tätigkeit im Umfang von 50 Prozent zumutbar. Mit einer 

Verfügung vom 12. Juni 2003 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab dem 

1. September 2001 eine ganze Rente zu (IV-act. 58). Diese Verfügung wurde am 

10. Februar 2005 aufgrund nachträglich gemeldeter Einkommen, die eine 

Neuberechnung der Rentenbeträge notwendig gemacht hatten, durch eine Verfügung 

ersetzt, mit der dem Versicherten ebenfalls ab dem 1. September 2001 eine ganze 

Rente mit allerdings anderen Rentenbeträgen zugesprochen wurde (IV-act. 69).

A.c  Im Herbst 2005 berichtete der Hausarzt des Versicherten im Rahmen einer 

Überprüfung des Rentenanspruchs von Amtes wegen (IV-act. 74), dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten seit der Rentenzusprache nicht wesentlich 

verändert habe. Der Versicherte gebe weiterhin unspezifische Beschwerden des 

Kopfes und der linken Körperseite an. Weiterhin könnten keine genauen Diagnosen 

gestellt werden. Die Klinik Valens habe aus rheumatologischer Sicht eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert. Der Versicherte nehme schon seit längerer 

Zeit keine Medikamente gegen epileptische Anfälle mehr ein und habe auch keine 

Anfälle mehr gehabt. Der Kardiologe Dr. med. D.___ hatte am 30. November 2005 

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berichtet, dass der Versicherte an einer valvulären Herzkrankheit mit mittelschwerer 

Mitralinsuffizienz leide. Die Fachstelle für Psychiatrie und Psychotherapie C.___ 

berichtete am 12. April 2006 (IV-act. 83), dass sich der Gesundheitszustand des 

Versicherten verschlechtert habe, denn er leide neu auch an einer Mitralinsuffizienz. Die 

Ärzte führten als weitere Diagnosen eine mittelgradige depressive Episode, einen 

Schwindel und einen Tinnitus an. Sie hielten fest, dass die Symptomatik insgesamt 

stark schwankend sei. Am 16. Juni 2006 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass 

er weiterhin einen Anspr

A.d  Im August 2011 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, einen Fragebogen für 

die Revision der Ilidenrente auszufüllen; der Versicherte gab an, dass sich sein 

Gesundheitszustand verschlechtert habe (IV-act. 92). Am 18. August 2011 berichtete 

Dr. D.___ (IV-act. 98), dass der Gesundheitszustand aus kardiologischer Sicht stationär 

sei, obwohl sich die Diagnose geändert habe. Der Versicherte leide an einer koronaren, 

valvulären und hypertensiven Herzkrankheit mit angiographisch nachgewiesener 

Dreigefässerkrankung. Im August 2008 sei eine dreifache koronare, rein arterielle 

Revaskularisation durchgeführt worden, von der sich der Versicherte gut erholt habe. 

Die Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen hatte am 24. Januar 2011 

berichtet (IV-act. 100), dass in der klinischen und elektroencephalographischen 

Verlaufsbeurteilung keine Hinweise auf epilepsietypische Potentiale oder auf einen 

Herdbefund festgestellt worden seien. Der Befund sei altersentsprechend unauffällig 

gewesen. Die seit Jahren beklagten kurzzeitigen Bewusstseinsstörungen seien am 

ehesten Ausdruck einer Somatisierungsstörung. Das Psychiatrie-Zentrum E.___ hatte 

am 14. Juni 2011 berichtet, dass der Versicherte an organischen Persönlichkeits- und 

Verhaltensstörungen, die epilepsiebedingt seien, sowie an einer „sonstigen Reaktion“ 

auf eine schwere Belastung leide. Der Hausarzt berichtete am 28. September 2011 

über einen insgesamt im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand. Am 

6. September 2012 berichtete das Psychiatrie-Zentrum E.___ (IV-act. 109), dass sich 

der Gesundheitszustand des Versicherten seit der Begutachtung im November 2002 

wesentlich verändert habe. Der Versicherte leide neu zusätzlich an einer koronaren und 

valvulären Herzkrankheit und habe sich deswegen im Jahr 2008 einer Operation 

unterziehen müssen. In psychiatrischer Hinsicht habe sich der Gesundheitszustand des 

Versicherten insofern verändert, als bei der letzten Konsultation im August 2012 eine 

leichte depressive Symptomatik festgestellt worden sei. Der Versicherte nehme zurzeit 

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keine Psychopharmaka ein. Am 15. Januar 2013 notierte Dr. med. F.___ vom IV-

internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 116), dass aufgrund der 

eingegangenen medizinischen Berichte eine relevante Veränderung des 

Gesundheitszustandes im Vergleich zu dem im Gutachten vom November 2002 

beschriebenen Zustand bejaht werden könne. Das Herzleiden beeinträchtige die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten nicht. Die Verbesserung des depressiven Leidens 

habe zur Folge, dass dem Versicherten für adaptierte Tätigkeiten ohne Zeitdruck und 

ohne allzu hohen Leistungsdruck sowie ohne erhöhtes zwischenmenschliches 

Konfliktpotential eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert werden könne. Zur Ermittlung des 

relevanten Sachverhaltes seien keine weiteren medizinischen Abklärungen notwendig. 

Mit einem Vorbescheid vom 23. Januar 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie vorsehe, die Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats einzustellen und einer allfälligen Beschwerde gegen die Verfügung die 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (IV-act. 119). Dagegen liess der Versicherte am 

27. März 2013 einwenden (IV-act. 126), dass der Hausarzt eine relevante Veränderung 

des Gesundheitszustandes klar verneint habe. Das Psychiatrie-Zentrum E.___ habe 

zwar bloss noch die Diagnose einer leichten depressiven Episode mit somatischem 

Syndrom gestellt, aber nicht festgehalten, dass dem Versicherten die Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit in einem Vollzeitpensum zumutbar sei. Die Stellungnahme des RAD-

Arztes widerspreche diesen beiden Berichten also diametral; die Begründung vermöge 

nicht zu überzeugen. Die Aufhebung einer „Vollrente“ nach über zehn Jahren setze die 

Einholung eines umfangreichen fachärztlichen Gutachtens voraus. Die aufschiebende 

Wirkung dürfe nicht entzogen werden, da damit die Rente sofort wegfalle, was die 

Existenz der Familie des Versicherten bedrohe, zumal die Renteneinstellung ohne 

Ankündigung erfolge. Am 12. April 2013 verfügte die IV-Stelle gemäss ihrem 

Vorbescheid (IV-act. 127).

B.    

B.a  Am 30. April/23. Mai 2013 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerde­

führer) eine Beschwerde erheben (act. G 1 und 3). Sein Vertreter beantragte die 

Aufhebung der Verfügung vom 12. April 2013 und die Weiterausrichtung der Rente 

über den 31. Mai 2013 hinaus sowie eventualiter die Zusprache einer Dreiviertelsrente 

ab dem 1. Juni 2013, verbunden mit der Anweisung an die IV-Stelle (nachfolgend: die 

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Beschwerdegegnerin), für den Versicherten geeignete Massnahmen zur beruflichen 

Eingliederung anzuordnen. Zur Begründung führte er aus, der Hausarzt habe eine 

Veränderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers klar verneint. Daran 

habe er in einer Stellungnahme zur Verfügung festgehalten (vgl. act. G 3.3). Das 

Psychiatrie-Zentrum E.___ habe in seinem Bericht vom 6. September 2012 darauf 

hingewiesen, dass nach wie vor rezidivierende Bewusstseinsstörungen vorlägen. Der 

relevante Sachverhalt habe sich also nicht verändert. Der Beschwerdeführer sei 

allerdings gewillt, einer adaptierten Tätigkeit nachzugehen. Hierfür benötige er jedoch 

eine Unterstützung in Form geeigneter beruflicher Massnahmen.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 25. Juni 2013 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie aus, der Antrag des 

Beschwerdeführers auf Gewährung beruflicher Massnahmen sei abzuweisen, da er 

noch nicht 55 Jahre alt sei, die Rente noch nicht 15 Jahre bezogen habe und folglich in 

der Lage sei, sich selbst beruflich wieder einzugliedern. Die Verbesserung des 

Gesundheitszustandes sei klar ausgewiesen. Im Gutachten vom November 2002 sei 

eine schwere, im Bericht vom September 2012 bloss noch eine leichte depressive 

Episode diagnostiziert worden. Der Beschwerdeführer nehme keine Psychopharmaka 

ein, woraus zu folgern sei, dass er sich selbst nicht als besonders depressiv erachte.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 30. August 2013 an seinen Begehren festhalten 

(act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 10).

Erwägungen:

1.      Die Zusprache einer sozialversicherungsrechtlichen Dauerleistung beruht für den 

Zeitraum nach der Eröffnung der leistungszusprechenden Verfügung notwendigerweise 

auf der Prognose, dass sich die relevanten tatsächlichen Verhältnisse nicht mehr 

verändern. Tritt nach der Eröffnung der leistungszusprechenden Verfügung eine – 

unerwartete – Veränderung des massgebenden Sachverhaltes ein, verliert die 

Prognose für die Zukunft ihre Plausibilität. Damit die Verfügung in einer solchen 

Situation für die Zukunft weiterhin Gültigkeit beanspruchen kann, muss die ihr 

zugrunde liegende Prognose durch eine neue Prognose ersetzt werden, die auf dem 

veränderten Sachverhalt beruht, das heisst unter Berücksichtigung der aktuellen 

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tatsächlichen Verhältnisse am plausibelsten ist. Hierfür hat der Gesetzgeber den 

Sozialversicherungsträgern mit dem Art. 17 ATSG das Instrument der 

Rentenanpassung zur Verfügung gestellt. In Bezug auf eine Rente der 

Invalidenversicherung kann ein Rentenanpassungsverfahren mit einer Erhöhung, mit 

einer Nichtanpassung, mit einer Herabsetzung oder mit einer Aufhebung der Rente 

enden.

1.1   Der rentenzusprechenden Verfügung hat in medizinischer Hinsicht das Gutachten 

des Psychiatrie-Zentrums E.___ (damals: Fachstelle für Sozialpsychiatrie und 

Psychotherapie C.___) vom 29. November 2002 zugrunde gelegen, in welchem 

festgehalten worden war, dass dem Beschwerdeführer aufgrund einer schwergradigen 

depressiven Störung die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden 

könne. Damals hat zwar auch ein Verdacht auf eine epileptische Störung im Raum 

gestanden, der aber bis heute nicht hat erhärtet werden können. Dieser wie auch die 

chronischen, migräniformen Kopfschmerzen, die Flankenschmerzen links und die 

lumbalen Rückenschmerzen sind vom Psychiatrie-Zentrum E.___ allerdings nicht als 

eine Arbeitsaufnahme verunmöglichend qualifiziert worden. Vielmehr haben die Ärzte 

des Psychiatrie-Zentrums E.___ explizit darauf hingewiesen, dass der 

Beschwerdeführer aufgrund der depressiven Symptomatik und der sozialen Ängste 

nicht in der Lage sei, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, und dass ihm bei einer guten 

Erholung von der Depression und bei einer Anfallsfreiheit eine Arbeitsaufnahme 

zugemutet werden könne. Der rentenzusprechenden Verfügung hat also die 

medizinische Prognose zugrunde gelegen, dass der Beschwerdeführer auf absehbare 

Zeit schwer depressiv bleiben und deshalb nicht in der Lage sein werde, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen.

1.2   Knapp zehn Jahre später hat das Psychiatrie-Zentrum E.___ berichtet, dass sich 

der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Rentenzusprache verändert 

habe. Zwischenzeitlich sei eine Gefässerkrankung festgestellt worden, was eine – 

bereits im Bericht vom 12. April 2006 erwähnte – Verschlechterung des Gesundheits­

zustandes darstelle. Zudem habe sich aber auch der Schweregrad der depressiven 

Störung verändert. Diese Störung sei nun nämlich nicht mehr schwergradig, sondern 

bloss noch leichtgradig ausgeprägt. Im April 2006 hatte noch eine mittelgradige 

depressive Störung vorgelegen. Damit ist der der rentenzusprechenden Verfügung 

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zugrunde gelegten Prognose, der Beschwerdeführer werde schwer depressiv bleiben, 

die Grundlage entzogen geworden. Diese Prognose ist aufgrund des Berichtes des 

Psychiatrie-Zentrums E.___ vom 6. September 2012 als nicht mehr plausibel zu 

qualifizieren. Daran ändert die nicht hinreichend begründete Behauptung des 

Hausarztes, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit der 

Rentenzusprache nicht verändert, nichts, denn aus fachärztlicher Sicht ist eine 

erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes im Vergleich zum der 

Rentenzusprache prognostisch zugrunde gelegten Gesundheitszustand 

augenscheinlich. Eine gewisse Verbesserung des Gesundheitszustandes kann zudem 

auch darin erblickt werden, dass eine im Januar 2011 durchgeführte, eingehende 

neurologische Untersuchung einen altersentsprechend unauffälligen Befund ergeben 

hat, was die Annahme einer epileptischen Störung als unwahrscheinlich hat erscheinen 

lassen. Vor der Rentenzusprache waren dagegen noch gewisse Auffälligkeiten im 

Elektroencephalogramm festgestellt worden, die einen Ausschluss einer epileptischen 

Störung nicht zugelassen hatten (rhythmische Thetaaktivitäten über den vorderen 

Hirnabschnitten; vgl. IV-act. 16–5 und 16–9). Entscheidend ist aber, dass der 

Beschwerdeführer nicht mehr an einer schweren depressiven Störung leidet, womit 

eine Veränderung des relevanten Sachverhaltes nach der Rentenzusprache 

ausgewiesen ist.

1.3   Die behandelnden Psychiater haben sich zwar nicht zur Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit geäussert. Den Ausführungen in ihrem 

Bericht vom 6. September 2012 lassen sich aber keinerlei Anhaltspunkte für eine 

relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten 

entnehmen. Als Auswirkungen der gesundheitlichen Einschränkungen auf den Alltag 

haben sie lediglich eine Vermeidung von körperlichen Belastungen, Anstrengung und 

Stress aus Angst vor kardialen Beschwerden erwähnt. In Bezug auf allfällige 

Eingliederungsmassnahmen haben sie bloss erwähnt, dass die kardiale Belastbarkeit 

von einem Kardiologen beurteilt werden müsse. Dies spricht klar gegen die Annahme 

einer erheblichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht. Die 

Fachärzte haben die Durchführung weiterer medizinischer Abklärungen als nicht 

angezeigt qualifiziert, was ebenfalls dafür spricht, dass aus ihrer Sicht die psychischen 

Beschwerden als für die quantitative Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht 

mehr massgebend erachtet worden sind. Vor diesem Hintergrund überzeugt die 

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Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. F.___, der zum selben Ergebnis gelangt ist. Auch 

aus kardiologischer Sicht ist keine relevante Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Damit 

ist erwiesen, dass der Beschwerdeführer jedenfalls nicht mehr vollständig 

arbeitsunfähig ist. Die vom RAD-Arzt Dr. F.___ angenommene Arbeitsfähigkeit von 100 

Prozent für leidensadaptierte, das heisst weitgehend druck- und stressfreie Tätigkeiten 

dürfte wohl zutreffend sein und erscheint zumindest als ziemlich wahrscheinlich. Da der 

Beschwerdeführer aber an verschiedenartigen Gesundheitsbeeinträchtigungen leidet 

und bislang keine Arbeitsfähigkeitsschätzung eingeholt worden ist, die interdisziplinär 

allen Beschwerden und deren gegenseitigen Wechselwirkungen Rechnung getragen 

hat, wird der erforderliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht 

erreicht. Der Beschwerdeführer mag zwar vielleicht aus rein psychiatrischer Sicht, aus 

rein kardiologischer Sicht und aus rein rheumatologischer Sicht praktisch 

uneingeschränkt arbeitsfähig sein. Ob er aber gesamthaft betrachtet trotz der 

vielfältigen Beschwerden tatsächlich in der Lage ist, in leidensadaptierten Tätigkeiten 

eine volle Arbeitsleistung zu erbringen, ist nicht überwiegend wahrscheinlich bewiesen. 

Die angefochtene Verfügung beruht folglich auf einem (knapp) ungenügend abgeklärten 

Sachverhalt, weshalb sie aufzuheben ist. Da es nicht die Aufgabe des 

Versicherungsgerichtes sein kann, die versäumte Sachverhaltsabklärung, die die 

ureigenste Aufgabe der Beschwerdegegnerin darstellt, anstelle der 

Beschwerdegegnerin nachzuholen, ist die Sache zur Einholung eines polydisziplinären 

Gutachtens und zur anschliessenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

2.      Da die Aufhebung einer Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Vor­

instanz hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen rechtsprechungsgemäss als 

vollständiges Obsiegen der Beschwerde führenden Partei gilt, sind die dem 

durchschnittlichen Verfahrensaufwand entsprechenden Gerichtskosten von 600 

Franken der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die Beschwerdegegnerin ist zu 

verpflichten, dem Beschwerdeführer eine angemessene Parteientschädigung 

auszurichten. Der Vertretungsaufwand ist angesichts der wenigen relevanten Akten und 

des insgesamt geringen Umfangs der Akten als unterdurchschnittlich zu qualifizieren, 

weshalb die Entschädigung auf eine leicht unterdurchschnittliche Pauschale von 3’000 

Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

12. April 2013 aufgehoben und die Sache zur Durchführung weiterer Abklärungen und 

zur anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3’000.-- auszurichten.

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