# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 02bdff0b-8450-506c-b632-0abb8f495507
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.03.2012 IV 2010/280
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-280_2012-03-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/280

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.06.2020

Entscheiddatum: 22.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 22.03.2012
Art. 17 Abs. 1 IVG. Umschulung. Arbeitsunfähigkeit im erlernten und bisher 
ausgeübten Beruf als leistungsspezifische Invalidität ist nicht gegeben, 
wenn die Erwerbseinbusse nur am letzten Arbeitsplatz, nicht aber an einem 
geeigneten Arbeitsplatz bei einem anderen Arbeitgeber besteht (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. März 2012, IV 
2010/280).

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Marie Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 22. März 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Hochreutener, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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IV-Leistungen

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ füllte am 6. Juli 2009 das Meldeformular zur Früherfassung aus (IV-act. 1). 

Die Eingliederungsberaterin hielt am 6. August 2009 fest (IV-act. 6), die Versicherte 

habe den Beruf einer Stickerei-Entwerferin erlernt. Seit dem 10. Juni 2009 habe sie 

schon zweimal versucht, wieder zu arbeiten. Sie habe aber wieder aufgehört, weil sie 

es nicht geschafft habe. Der Chef sei abschätzig und beleidigend. Sie stehe deshalb so 

unter Druck, dass sie nicht mehr zeichnen könne und Fehler mache. Wegen dieses 

Verhaltens des Chefs bemühe sie sich seit Anfang des Jahres um eine neue Stelle, 

bisher allerdings erfolglos. Im Moment sei sie noch sehr mit der Bewältigung des 

Unfalltodes ihres Bruders beschäftigt. Die Eingliederungsberaterin gab abschliessend 

an, sie habe der Versicherten ein paar Blätter für "Arbeitsbemühungen" mitgegeben. 

Die IV-Stelle forderte die Versicherte am 6. August 2009 auf (IV-act. 7), das 

Anmeldeformular auszufüllen. Dieser Aufforderung kam die Versicherte sofort nach (IV-

act. 8). Dr. med. B.___ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) hielt am 21. August 

2009 fest (IV-act. 19), Dr med. C.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, habe telephonisch angegeben, die Versicherte leide an einer 

posttraumatischen Belastungsstörung nach dem Tod des Bruders. Im Vorfeld sei es 

infolge einer als ungerecht empfundenen Kündigung des Freundes zu Schwierigkeiten 

mit dem Chef gekommen. Seit Juni 2009 bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. 

Nach der Kündigung des Freundes Ende des Jahres 2007 habe die Versicherte einen 

"Schutzwall" aufgebaut. Sie habe die Fragen des Chefs als übergriffig erlebt. Nach 

dem Tod des Bruders sei dieser "Schutzwall" zusammengebrochen und die 

Versicherte habe Angst und depressive, teilweise auch paranoide Symptome 

entwickelt. Tätigkeiten, welche die Versicherte nicht an ihren früheren Arbeitsplatz 

erinnerten, seien in der angestammten Tätigkeit bei einem anderen Arbeitgeber infolge 

verminderter Belastbarkeit zu 80% möglich. Adaptierte Tätigkeiten in einer klar 

strukturierten Umgebung mit klar definierten Verantwortungsbereichen und 

wohlwollenden Vorgesetzten seien nach einer ausreichenden Einarbeitungszeit zu 

100% möglich. Dr. C.___ berichtete der Krankentaggeldversicherung am 21. August 

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2009 (IV-act. 23-3), die Versicherte habe eine enge Beziehung zu ihrem jüngeren 

Bruder gehabt. Dieser sei Anfang Mai 2009 bei einem Selbstunfall mit dem Auto getötet 

worden. Die Versicherte habe das sehr schwer genommen, sei depressiv geworden 

und habe eine Woche nicht arbeiten können. Anschliessend habe sie die Bemerkungen 

des Chefs als traumatisch erlebt, bis es unerträglich geworden sei und sie sich habe 

arbeitsunfähig schreiben lassen. Seither sei sie arbeitsunfähig. Sie reagiere immer noch 

sehr heftig bei jedem Kontakt oder jeder Erinnerung an den Arbeitgeber. Sie schildere 

deutlich depressive und Angstsymptome. Mit der Wirkung der Antidepressiva hätten 

sich der Schlaf und der Appetit gebessert. Die depressiven Symptome stünden nicht 

mehr im Vordergrund. Die Versicherte sei aber weiterhin instabil und habe das 

Bedürfnis, jeden Kontakt mit dem Chef zu vermeiden. Sie wolle wieder arbeiten, 

allerdings in einem anderen Gebiet, weil sich in der Stickereibranche alle kennen 

würden.

A.b   Die Eingliederungsberaterin hielt am 15. September 2009 fest (IV-act. 25), die 

Versicherte trainiere täglich Kung Fu. Sie gehe mit dem Hund spazieren, aber sehr früh, 

damit sie im Quartier niemanden treffe, der sie auf das Geschehen mit dem Bruder 

ansprechen könnte. Da die Stickereibranche sehr klein sei und jeder jeden kenne, sehe 

die Versicherte keine Möglichkeit mehr, in diesem Bereich wieder Fuss zu fassen. Sie 

wisse, dass eine berufliche Neuausrichtung mit einer finanziellen Einbusse verbunden 

sei. Der Wunsch, etwas Neues zu machen, sei aber im Moment so gross, dass die 

Versicherte das gern in Kauf nehme. Am 22. September 2009 notierte die 

Eingliederungsberaterin (IV-act. 26), die Versicherte habe das Arbeitsverhältnis selbst 

gekündigt. Ein Anspruch auf eine Umschulung bestehe nicht, da in der angestammten 

Tätigkeit eine 100%ige Arbeits- und Vermittlungsfähigkeit bestehe. Hingegen bestehe 

ein Anspruch auf eine Arbeitsvermittlung. Mit einer undatierten Mitteilung gewährte die 

IV-Stelle der Versicherten Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (IV-act. 27). 

Dr. C.___ teilte der Eingliederungsberaterin am 7. Oktober 2009 mit (IV-act. 29), die 

Belastungsstörung verunmögliche es der Versicherten, wieder an die alte Arbeitsstelle 

zurückzukehren. Sie lasse es aber auch als undenkbar erscheinen, an einer anderen 

Arbeitsstelle auf dem Beruf tätig zu sein. Nur schon bei der Diskussion des Themas 

seien wieder traumtische Bilder wie ein Film abgelaufen. Es stimme also nicht, dass die 

Vericherte freiwillig eine Umschulung mache. Am 21./22. Januar 2010 hielt die 

Eingliederungsberaterin fest (IV-act. 31, 32), die Versicherte habe ein Praktikum im 

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Hinblick auf eine Umschulung zur Fachfrau Betreuung gefunden. Der Monatslohn 

betrage Fr. 1'500.--. Die Sache sei der Berufsberatung zu übergeben, da eine 

Umschulung angezeigt sei. In einer internen Notiz vom 22. Januar 2010 hielt auch der 

Sachbearbeiter der IV-Stelle fest (IV-act. 30), die Versicherte sei in der angestammten 

Tätigkeit nur zu 80% arbeitsfähig, weshalb grundsätzlich ein Umschulungsanspruch 

bestehe. Am 29. Januar 2010 berichtete Dr. C.___ (IV-act. 34), das Trauma des Todes 

des Bruders habe sich für die Versicherte verschoben auf frühere, leichtere 

Traumatisierungen am Arbeitsplatz. Die Versicherte habe sich von ihrer 

posttraumtischen Belastungsstörung so weit erholt, dass sie in einer neuen Tätigkeit 

offenbar normal arbeitsfähig sei und sich mit dem Tod des Bruders auseinandersetzen 

könne. Die Traumatisierungen am alten Arbeitsplatz würden aber nicht bearbeitet, 

bestünden im Hintergrund weiter und würden deutlich bei Gedanken an eine Rückkehr 

in den alten Beruf. Es sei zu erwarten, dass diese Unfähigkeit, in den alten Beruf 

zurückzukehren, bestehen bleibe, so dass die Versicherte durch die posttraumatische 

Belastungsstörung zu einem Berufswechsel gezwungen sei. Als Stickereizeichnerin sei 

die Versicherte deshalb zu 100% arbeitsunfähig. Dr. med. D.___ vom RAD gab am 17. 

Februar 2010 an (IV-act. 36), es sei weder eine posttraumatische Störung noch eine 

sonstige psychiatrische Störung entsprechenden Ausmasses, die einen Berufswechsel 

notwendig machen würde, ausgewiesen. Massgeblich für den Wunsch nach einem 

Berufswechsel seien IV-fremde Gründe (Kränkung wegen subjektiv zu Unrecht 

empfundener Kündigung des Freundes, wenig Arbeitsplätze in der angestammten 

Branche, Auftragsrückgang beim bisherigen Arbeitgeber). Die Versicherte sei zu 100% 

arbeitsfähig.

A.c   Mit einem Vorbescheid vom 25. Februar 2010 teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit (IV-act. 39), dass sie beabsichtige, sowohl das Gesuch um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen als auch das Gesuch um Rentenleistungen abzuweisen. 

Die angestammte Tätigkeit als Stickereientwerferin sei nämlich zu 100% zumutbar. Die 

Versicherte liess am 12. April 2010 einwenden (IV-act. 43), die IV-Stelle habe noch am 

22. Januar 2010 gestützt auf eine Beurteilung des RAD vom 21. August 2009 die 

Auffassung vertreten, die Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf sei um mindestens 

20% eingeschränkt, so dass grundsätzlich ein Anspruch auf eine Umschulung bestehe. 

Die aktuelle, von derjenigen von Dr. C.___ abweichende Beurteilung sei nicht 

hinreichend begründet. Sie stütze sich nämlich nicht auf eine persönliche 

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Untersuchung. Eine Abweichung von der Einschätzung von Dr. C.___ wäre nur gestützt 

auf das Ergebnis einer umfassenden psychiatrischen Untersuchung zulässig. Dr. D.___ 

vom RAD führte am 7. Juni 2010 aus (IV-act. 46), die von Dr. C.___ am 13. April 2010 

angegebene Arbeitsunfähigkeit von 100% habe sich nur auf den alten Arbeitsplatz 

bezogen. Die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung sei nicht begründet 

worden. Auch im Bericht vom 21. August 2009 an den Krankentaggeldversicherer finde 

sich eine Beschreibung der posttraumatischen Belastungsstörung. 

Versicherungsmedizinisch sei diese Diagnose nicht nachvollziehbar. Es stehe nämlich 

nicht einmal fest, ob sich das "Trauma" auf den Tod des Bruders oder auf den 

Arbeitsplatz beziehe. Die angegebene Arbeitsunfähigkeit sei am letzten Arbeitsplatz 

bemessen worden. Mit einer Verfügung, die irrtümlicherweise das Datum des 

Vorbescheids trug (25. Februar 2010), wies die IV-Stelle sowohl das Gesuch um 

berufliche Eingliederungsmassnahmen als auch das Gesuch um Rentenleistungen ab 

(IV-act. 47).

B.       

B.a   Die Versicherte liess am 8. Juli 2010 Beschwerde erheben und sinngemäss 

beantragen, es seien ihr Eingliederungsmassnahmen, insbesondere eine Umschulung 

zur Fachfrau für Betreuung, zuzusprechen; eventualiter seien weitere Abklärungen zur 

Prüfung der invaliditätsbedingten Notwendigkeit beruflicher 

Eingliederungsmassnahmen vorzunehmen (act. G 1). Zur Begründung führte ihr 

Rechtsvertreter aus, die Beschwerdegegnerin sei gestützt auf die Beurteilung des RAD 

vom 21. August 2009 noch am 22. Januar 2010 der Auffassung gewesen, dass die 

Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf um mindestens 20% eingeschränkt sei, so 

dass grundsätzlich ein Umschulungsanspruch bestehe. Diese Auffassung sei von der 

Eingliederungsberaterin vorbehaltlos geteilt worden. Wenn sich die 

Beschwerdegegnerin nun von dieser Auffassung distanziere, enttäusche sie 

berechtigte Erwartungen und Zusicherungen im Hinblick auf eine finanzielle 

Unterstützung, die von Seiten der Eingliederungsberaterin in Aussicht gestellt worden 

sei. Die von der Einschätzung von Dr. C.___ abweichende Beurteilung des RAD-Arztes 

sei nicht hinreichend begründet. Es fehle sowohl eine fundierte Auseinandersetzung mit 

der Auffassung von Dr. C.___ als auch eine persönliche Untersuchung.

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B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 13. August 2010 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Sie machte geltend, der Arzt des RAD habe keine 

Arbeitsunfähigkeit von 20% in der bisherigen Tätigkeit attestiert. Vielmehr handle es 

sich um telephonische Angaben von Dr. C.___. Die Eingliederungsberaterin habe zwar 

im Schlussbericht ausgeführt, eine Umschulung sei angezeigt. Dieser Bericht habe 

aber eine interne Beurteilung beinhaltet und sei nicht an die Adresse der 

Beschwerdeführerin gerichtet gewesen. Die Beschwerdeführerin berufe sich deshalb zu 

Unrecht auf den Vertrauensschutz. Die Voraussetzungen einer posttraumatischen 

Belastungsstörung seien nicht erfüllt. Es lägen ausschliesslich psychosoziale Faktoren 

vor, die keine Invalidität begründen könnten. Die von Dr. C.___ attestierte 

Arbeitsunfähigkeit beziehe sich nur auf die bis Ende Oktober 2009 innegehabte 

Arbeitsstelle. Es wäre der Beschwerdeführerin zumutbar, bei einem anderen 

Arbeitgeber den Beruf einer Textilentwerferin auszuüben. Aufgrund der klaren 

medizinischen Sachlage sei keine Untersuchung nötig gewesen.

B.c   Am 6. September 2010 liess die Beschwerdeführerin einwenden (act. G 6), ihr sei 

unmissverständlich kommuniziert worden, dass ein Umschulungsanspruch bestehe. 

Sie habe das als Zusage werten dürfen. Eine Abweichung von dieser Zusicherung sei 

nicht statthaft. Gemäss den Angaben von Dr. C.___ sei sie aufgrund einer 

posttraumatischen Belastungsstörung zu einem Berufswechsel gezwungen.

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 10. September 2010 auf eine 

Stellungnahme (act. G 8).

Erwägungen:

1.      

Die angefochtene Verfügung trägt das Datum 25. Februar 2010. Dabei handelt es sich 

um das Datum, an dem der Vorbescheid erlassen worden ist. Es liegt also ein Versehen 

vor. Die Ausführungen von Dr. D.___ vom RAD, auf die sich die Verfügungsbegründung 

abstützt, datieren vom 7. Juni 2010. Die Verfügung muss demnach am 7. Juni 2010 

oder später eröffnet worden sein. Die Beschwerde ist am 8. Juli 2010 und deshalb auf 

jeden Fall innerhalb der dreissigtägigen Frist (Art. 60 Abs. 1 ATSG) seit der Eröffnung 

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der angefochtenen Verfügung erhoben worden. Auf sie ist einzutreten. Die 

Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung nicht nur einen Anspruch 

auf berufliche Eingliederungsmassnahmen, sondern auch einen Anspruch auf 

Rentenleistungen verneint. Die Beschwerde richtet sich nur gegen die Abweisung des 

Gesuchs um berufliche Eingliederungsmassnahmen. In bezug auf die Verneinung eines 

Anspruchs auf Rentenleistungen ist die Verfügung somit in formelle Rechtskraft 

erwachsen.

2.      

Ein Anspruch auf eine Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit besteht, wenn die 

Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit 

voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Art. 17 Abs. 1 IVG). Diese 

Bestimmung enthält keine Definition der umschulungsspezifischen Invalidität. Die 

Rechtsprechung hat diese Lücke - modo legislatoris - gefüllt: Invalid ist eine versicherte 

Person, die wegen der Art und der Schwere des Gesundheitsschadens in den bisher 

ausgeübten (und in den ohne zusätzliche Ausbildung offenstehenden, noch 

zumutbaren) Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder länger dauernde Erwerbseinbusse 

von etwa 20% erleidet. Diese Einbusse bemisst sich nach dem vor dem Eintritt des 

Gesundheitsschadens erzielten Erwerbseinkommen (vgl. Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die 

Invalidenversicherung, bearbeitet von Ulrich Meyer, 2. A., S. 191 oben). Mit dem Begriff 

der bisher ausgeübten Erwerbstätigkeit ist der erlernte Beruf gemeint. Dass nicht der 

letzte Arbeitsplatz gemeint sein kann, ergibt sich schon aus dem Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente", denn eine solche "Invalidität" wäre bereits durch einen 

Wechsel an einen dem Gesundheitsschaden besser angepassten Arbeitsplatz zu 

überwinden, so dass keine Umschulung nötig wäre. Dass es der Beschwerdeführerin 

aufgrund ihrer gesundheitlichen Situation nicht mehr zumutbar sein dürfte, an ihren 

früheren Arbeitsplatz zurückzukehren, ist deshalb im Hinblick auf einen allfälligen 

Umschulungsanspruch irrelevant. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin 

hat der behandelnde Psychiater aber keine Arbeitsunfähigkeit nur am letzten 

Arbeitsplatz, sondern eine Arbeitsunfähigkeit im erlernten Beruf angegeben. Träfe diese 

Einschätzung zu, würde die Beschwerdeführerin krankheitsbedingt eine 

Erwerbseinbusse von mindestens 20% erleiden, so dass sie einen Anspruch auf eine 

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Umschulung hätte. Dass es sich dabei um einen Anspruch auf eine Umschulung in den 

Beruf der Fachfrau für Betreuung handeln würde, wie die Beschwerdeführerin mit ihrem 

Beschwerdebegehren unterstellt, müsste allerdings offen bleiben, denn die bisherigen 

berufsberaterischen Abklärungen wären diesbezüglich wohl noch als unzureichend zu 

qualifizieren. Der behandelnde Psychiater hat am 29. Januar 2010 ausgeführt, das 

Trauma des Todes des Bruders habe sich für die Beschwerdeführerin verschoben auf 

frühere, leichte Traumatisierungen am Arbeitsplatz. Die Beschwerdeführerin könne sich 

mit dem Tod des Bruders auseinandersetzen. Die Traumatisierung am alten 

Arbeitsplatz werde aber nicht bearbeitet und bestehe im Hintergrund weiter, was bei 

einem Gedanken an eine Rückkehr in den Beruf deutlich werde. Daraus hat der 

behandelnde Psychiater eine Arbeitsunfähigkeit im erlernten Beruf einer 

Stickereientwerferin abgeleitet, weil es bei einer Wiederaufnahme der Arbeit in diesem 

Beruf zu einschiessenden Erinnerungen an traumatische Erlebnisse käme. Daraus 

entstehe eine Vermeidungshaltung gegenüber allem, was mit der früheren Arbeit 

zusammenhänge. Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht darauf hingewiesen, dass 

weder der Unfalltod des Bruders noch die Erlebnisse am letzten Arbeitsplatz als 

Auslöser für eine posttraumatische Belastungsstörung in Frage kämen, da ein Ereignis 

oder Geschehen von aussergewöhnlicher Bedrohung oder mit katastrophalem 

Ausmass, das bei nahezu jedem Menschen eine tiefgreifende Verzweiflung auslösen 

würde (vgl. etwa den von der Weltgesundheitsorganisation [WHO] herausgegebenen 

Taschenführer zur ICD-Klassifikation psychischer Störungen, 4. A. 2008, S. 173 ff. 

betreffend F43.1), fehle. Die Erinnerungen der Beschwerdeführerin beziehen sich gar 

nicht auf den Unfalltod des Bruders (den die Beschwerdeführerin nicht miterlebt hat), 

sondern auf die Erlebnisse am früheren Arbeitsplatz. Die vom behandelnden Psychiater 

gestellte Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung lässt sich deshalb nicht 

nachvollziehen, so dass auch nicht von einem Vermeidungsverhalten ausgegangen 

werden kann, das eine Rückkehr in den Beruf als unzumutbar erscheinen liesse, zumal 

Dr. D.___ vom RAD am 17. Februar 2010 festgehalten hat, es sei auch keine andere 

psychiatrische Störung entsprechenden Ausmasses nachgewiesen, die einen 

Berufswechsel erforderlich machen würde. Da der behandelnde Psychiater die 

Krankheitsentwicklung und die trotz erfolgreicher Behandlung nach wie vor 

vorhandenen Symptome genau dargestellt hat, erweist sich diese Einschätzung von Dr. 

D.___ - auch ohne eigene Untersuchung - als überzeugend. Der behandelnde 

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Psychiater hat am 29. Januar 2010 auch ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe ihm 

angegeben, nur schon die Vorstellung, in den erlernten Beruf zurückzukehren, habe zur 

Folge, dass die Bilder der erlebten Traumatisierung wie ein Film abliefen. Angesichts 

des Fehlens einer psychischen Beeinträchtigung entsprechender Qualität, angesichts 

des bis zum 29. Januar 2010 erreichten Behandlungserfolgs und angesichts des 

Umstands, dass die Beschwerdeführerin nie den Versuch unternommen hat, bei einem 

anderen Arbeitgeber wieder in ihrem Beruf als Stickereientwerferin tätig zu sein, 

vermögen die vom behandelnden Psychiater übermittelten Selbstangaben der 

Beschwerdeführerin zur Schwere der gesundheitlichen Belastung als Folge der 

einschiessenden Bilder der - leichten - Traumatisierungen am früheren Arbeitsplatz 

nicht zu überzeugen. Es mag zwar sein, dass diese Bilder für die Beschwerdeführerin 

belastend wären, aber es steht nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin dadurch auch an 

einem geeigneten Arbeitsplatz in einem erheblichen Ausmass arbeitsunfähig wäre. 

Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist von weiteren Abklärungen, 

insbesondere von einer psychiatrischen Begutachtung, kein weiterer Aufschluss zu 

erwarten, insbesondere weil auch der psychiatrische Sachverständige nicht in der Lage 

wäre, die Objektivität der Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin anders als durch 

die bei der Exploration zu erhebenden Symptome zu beurteilen, wie es bereits 

Dr. D.___ anhand der vom behandelnden Psychiater angegebenen Symptome getan 

hat. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb zu Recht mangels einer nachgewiesenen 

leistungsspezifischen Invalidität einen Umschulungsanspruch verneint.

3.      

Im FI-Assessmentprotokoll vom 15. September 2009, das auf einem Gespräch mit der 

Beschwerdeführerin vom gleichen Tag beruht, hat die Eingliederungsberaterin 

festgehalten, es sei der Beschwerdeführerin klar gewesen, dass eine berufliche 

Neuorientierung mit einer finanziellen Einbusse einhergehe. Anlässlich dieses 

Gesprächs ist der Beschwerdeführerin also sicherlich nicht zugesichert worden, dass 

man ihr eine Umschulung bewilligen werde. Auch im FI-Triage Protokoll vom 22. 

September 2009 hat die Eingliederungsberaterin festgehalten, dass kein Anspruch auf 

eine Umschulung bestehe. Erst aufgrund der Auskunft des behandelnden Psychiaters 

vom 7. Oktober 2009 über die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin haben die 

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Eingliederungsberaterin und der zuständige Fachmitarbeiter in zwei getrennten, 

internen Aktennotizen festgehalten, dass aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit im 

angestammten Beruf von 20% eine Umschulung angezeigt sei. Es gibt in den Akten 

keinen Hinweis darauf, dass die Beschwerdeführerin über den Inhalt dieser beiden 

Aktennotizen informiert worden wäre. In einem Verlaufsprotokoll vom 21. Januar 2010 

hat die Eingliederungsberaterin den Inhalt eines Telephongesprächs mit der 

Beschwerdeführerin vom 15. Januar 2010 festgehalten. In der entsprechenden Notiz 

hat sie abschliessend angegeben, es sei von einem Arbeitsfähigkeitsgrad im 

angestammten Beruf von 80% auszugehen; der Fall sei der Berufsberatung 

weiterzuleiten und es sei so schnell wie möglich Kontakt mit dem Arbeitgeber und der 

Beschwerdeführerin Kontakt aufzunehmen. Die Formulierung zeigt, dass es sich dabei 

nicht mehr um eine Wiedergabe des Telephongesprächs, sondern um eine interne 

Notiz betreffend das weitere Vorgehen handelt. Die eigentliche Telephonnotiz enthält 

keinen Hinweis darauf, dass die Eingliederungsberaterin einen Umschulungsanspruch 

gegenüber der Beschwerdeführerin bejaht bzw. sogar entsprechende Leistungen 

zugesichert hätte. Es besteht eine natürliche Vermutung dafür, dass insbesondere die 

mit der beruflichen Eingliederung befassten Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin über 

die möglichen Folgen einer verfrühten und deshalb potentiell falschen Information 

(Bindung an eine falsche Auskunft) im Bilde sind und deshalb höchstens die 

Möglichkeit einer Leistungsausrichtung erwähnen. Die Akten enthalten keinen Hinweis 

darauf, dass die Eingliederungsberaterin anlässlich des Telephongesprächs mit der 

Beschwerdeführerin etwas über eine mögliche Umschulung hätte verlauten lassen oder 

dass sie weiter gegangen wäre, als die Prüfung eines Umschulungsanspruchs 

anzukündigen. Es fehlt deshalb der Nachweis dafür, dass die behauptete Zusicherung 

eines Umschulungsanspruchs tatsächlich erfolgt wäre. Auch gestützt auf den 

Vertrauensgrundsatz hat die Beschwerdeführerin also keinen Anspruch auf eine 

Umschulung.

4.      

Dementsprechend ist die Beschwerde abzuweisen. Die unterliegende 

Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g 

ATSG), weshalb das entsprechende Begehren abzuweisen ist. Das 

Beschwerdeverfahren ist in IV-Sachen kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr richtet sich 

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nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser ist vorliegend als 

durchschnittlich zu qualifizieren, weshalb sich eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- als 

angemessen erweist. Diese Gebühr ist durch den von der Beschwerdeführerin in 

gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; 

diese Gebühr ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

bis

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