# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8cea2137-4968-5ca4-968f-9f96360747ae
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-10-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.10.2022 LA220002
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LA220002_2022-10-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer  
 

 

Geschäfts-Nr.: LA220002-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,  

Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech  

sowie Gerichtsschreiberin MLaw C. Rüedi 

Beschluss und Urteil vom 13. Oktober 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Kläger und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____ 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend arbeitsrechtliche Forderung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am 
Arbeitsgericht Zürich, 1. Abteilung, vom 6. Dezember 2021 (AH210070-L) 
 
 
 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren:  
 

Ursprüngliches Rechtsbegehren (Urk. 1 S. 2):  

 "1. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger Fr. 20'732.– zzgl. 
Zins ab 17. Juni 2020 zu bezahlen. 

2. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger Fr. 726.– zzgl. Zins 
ab 17. Juni 2020 zu bezahlen. 

3. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger ein gesetzeskonfor-
mes Arbeitszeugnis aus- und zuzustellen.  

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) zu Lasten der Be-
klagten." 

 

Anlässlich der Hauptverhandlung modifiziertes Rechtsbegehren (Urk. 8 S. 1): 

 "1. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger Fr. 20'732.– zzgl. 
Zins ab 17. Juni 2020 zu bezahlen; 

2. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger Fr. 656.55 zzgl. Zins 
ab 17. Juni 2020 zu bezahlen; 

3. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger ein gesetzeskonfor-
mes Arbeitszeugnis aus- und zuzustellen;  

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) zu Lasten der Be-
klagten." 

Verfügung und Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am  
Arbeitsgericht Zürich, 1. Abteilung, vom 6. Dezember 2021: 

(Urk. 16 S. 16) 

Es wird verfügt: 

1. Das Gesuch des Klägers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

wird bewilligt. Ihm wird in der Person von Rechtsanwalt MLaw X._____ ein 

unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 

2. Rechtsbegehren Ziffer 2 der Klage wird im Umfang von Fr. 69.45 als durch 

Rückzug erledigt abgeschrieben. 

3. [Mitteilung] 

- 3 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beklagte wird anerkennungsgemäss verpflichtet, dem Kläger ein geset-

zeskonformes Arbeitszeugnis aus- und zuzustellen. 

Im Übrigen wird die Klage – soweit sie nicht als erledigt abgeschrieben 

worden ist – abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

4. [Mitteilung] 

5. [Rechtsmittel: Berufung, Frist 30 Tage] 

Berufungsanträge: 

Des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 15 S. 2): 

"1. Das Urteil vom 6. Dezember 2021 des Arbeitsgerichts Zürich sei 
aufzuheben und das vor erster Instanz gestellte Rechtsbegehren 
vollumfänglich gutzuheissen, welches lautet: 
"1. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger Fr. 20'732.– 

zzgl. Zins ab 17. Juni 2020 zu bezahlen. 
2. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger Fr. 726.– zzgl. 

Zins ab 17. Juni 2020 zu bezahlen. 
3. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger ein gesetzes-

konformes Arbeitszeugnis aus- und zuzustellen.  
 Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) zu 

Lasten der Beklagten." 
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) zu Lasten 

der Beklagten und Berufungsbeklagten." 

Prozessualer Antrag: 

   "Dem Kläger und Berufungskläger sei die unentgeltliche Rechts-
pflege zu bewilligen und ihm in der Person des Unterzeichnenden 
ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen." 

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Der Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 22 S. 2): 

 "1. Die Berufung sei abzuweisen; 
2. der prozessuale Antrag sei abzuweisen; 
3. alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Klä-

gers und Berufungsklägers." 
  

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Erwägungen: 

I. 

1. Bei der Beklagten und Berufungsbeklagten (fortan Beklagte) handelt es sich 

um eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Zürich, die zur Hauptsache den Betrieb, die 

Führung und die Verwaltung von Gastronomiebetrieben bezweckt. Der Kläger und 

Berufungskläger (fortan Kläger) ist Koch. Er arbeitete zunächst im Stundenlohn 

und ab dem 1. Februar 2020 mit einem Vollzeitpensum in unbefristeter Anstellung 

im von der Beklagten betriebenen Restaurant C._____. Vereinbart wurde – ab 

April 2020 – ein Bruttolohn von monatlich Fr. 4'800.– zuzüglich Anteil 13. Monats-

lohn (vgl. Urk. 5/1). Am 13. und 15. Juni 2020 kam der Kläger nicht zur Arbeit. 

Dies veranlasste die Beklagte, ihn mit Einschreiben vom 15. Juni 2020 schriftlich 

zu verwarnen. Der Kläger reagierte darauf nicht. In der Folge löste die Beklagte 

das Arbeitsverhältnis fristlos auf. 

2. Mit Eingabe vom 10. Mai 2021 und unter Einreichung der Klagebewilligung 

des Friedensrichteramts der Stadt Zürich, Kreise ... und ..., vom 10. Februar 2021 

machte der Kläger beim Arbeitsgericht Zürich (fortan Vorinstanz) gegen die Be-

klagte eine Forderungsklage mit dem vorstehend wiedergegebenen Rechtsbe-

gehren anhängig (Urk. 1 und 3). Am 14. September 2021 fand die Hauptverhand-

lung statt, in der die Parteien ihre Parteivorträge erstatteten und ihr Replikrecht 

ausübten (Prot. I S. 3 ff. und Urk. 8). Nach Scheitern der Vergleichsgespräche 

fällte die Vorinstanz am 6. Dezember 2021 den eingangs wiedergegebenen Ent-

scheid (Urk. 13A = Urk. 16).  

3. Gegen dieses Urteil erhob der Kläger mit Eingabe vom 21. Januar 2022 Be-

rufung mit den eingangs zitierten Anträgen (Urk. 15). Mit Verfügung vom 4. April 

2022 wurde der Beklagten Frist angesetzt, um die Berufung zu beantworten 

(Urk. 21). Die fristgerecht erstattete Berufungsantwort datiert vom 20. Mai 2022 

(Urk. 22). Sie wurde dem Kläger mit Verfügung vom 30. Mai 2022 zur Kenntnis-

nahme zugestellt (Urk. 26). Weitere Eingaben sind nicht erfolgt.  

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4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-14). Das Verfahren 

erweist sich als spruchreif.  

II. 

1. Die Rechtsmittelvoraussetzungen sind erfüllt: Die Berufung richtet sich ge-

gen einen erstinstanzlichen Endentscheid im Sinne von Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO 

in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit, deren Streitwert Fr. 10'000.– über-

steigt (Art. 308 Abs. 2 ZPO) und die nicht unter einen Ausnahmetatbestand ge-

mäss Art. 309 ZPO fällt. Die Berufung wurde form- und fristgerecht erhoben 

(Art. 311 Abs. 1 ZPO und Urk. 13B/1), und der vor Vorinstanz weitgehend unter-

legene Kläger ist zu deren Erhebung legitimiert. Auf die Berufung ist daher einzu-

treten. Der zweitinstanzliche Entscheid kann aufgrund der Akten ergehen 

(Art. 316 Abs. 1 ZPO).  

2. Mit der Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). 

In der Berufungsschrift sind die Behauptungen bestimmt und vollständig aufzu-

stellen. Zudem muss sie – im Gegensatz zur Klageschrift – nicht nur eine tatsäch-

liche, sondern auch eine rechtliche Begründung enthalten (ZK ZPO-

REETZ/THEILER, Art. 311 N 36). Der Berufungskläger hat mittels klarer Verweisun-

gen auf die Ausführungen vor der Vorinstanz zu zeigen, wo er die massgebenden 

Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben hat. Die Par-

teien haben die von ihnen kritisierten Erwägungen des angefochtenen Entscheids 

wie auch die Aktenstücke, auf die sie ihre Kritik stützen, genau zu bezeichnen 

(BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 4A_580/2015 vom 11. April 2016, E. 2.2 [nicht 

publiziert in BGE 142 III 271]). Was nicht in einer den gesetzlichen Begründungs-

anforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmit-

telinstanz nicht überprüft zu werden. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln hat 

sich das Berufungsgericht grundsätzlich auf die Beurteilung der in der Berufung 

und Berufungsantwort gegen das erstinstanzliche Urteil erhobenen Beanstandun-

gen zu beschränken. Die Rügen der Parteien geben mithin das Prüfungspro-

gramm der Berufungsinstanz vor; der angefochtene Entscheid ist grundsätzlich 

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nur auf die gerügten Punkte hin zu überprüfen. In rechtlicher Hinsicht ist das Be-

rufungsgericht, in Anwendung des Grundsatzes iura novit curia, bei dieser Prü-

fung jedoch weder an die Erwägungen der ersten Instanz noch an die Argumente 

der Parteien gebunden. In tatsächlicher Hinsicht ist es nicht an die Feststellungen 

des erstinstanzlichen Gerichts gebunden, auch wenn mangels entsprechender 

Sachverhaltsrügen der Parteien im Berufungsverfahren der erstinstanzliche Ent-

scheid nach dem Gesagten in der Regel als Grundlage des Rechtsmittelverfah-

rens dient (BGE 144 III 394 E. 4.1.4, m.w.H.). 

3. Neue Tatsachen und Beweismittel können im Berufungsverfahren nur noch 

unter den Voraussetzungen nach Art. 317 ZPO vorgebracht werden. Dies gilt 

auch für Verfahren, welche – wie das vorliegende arbeitsrechtliche Verfahren – 

erstinstanzlich der Untersuchungsmaxime unterstehen (BGE 138 III 625 E. 2.2). 

4. Der Kläger beantragt berufungsweise die Aufhebung des vorinstanzlichen 

Urteils sowie die vollumfängliche Gutheissung seines vor erster Instanz gestellten 

– ursprünglichen – Rechtsbegehrens (Urk. 15 S. 2). Dementgegen ergibt sich aus 

der Berufungsbegründung erstens, dass der Kläger Dispositiv-Ziffer 1 des 

erstinstanzlichen Urteils, soweit diese das Arbeitszeugnis betrifft, gerade nicht an-

ficht (Urk. 15 S. 3). Folglich ist Dispositiv-Ziffer 1 des vorinstanzlichen Urteils, in-

soweit sie die Aus- und Zustellung eines gesetzeskonformen Arbeitszeugnisses 

betrifft, in Rechtskraft erwachsen, was vorzumerken ist (vgl. Art. 315 Abs. 1 ZPO). 

Zweitens ist der Berufungsbegründung zu entnehmen, dass der Kläger beru-

fungsweise – entsprechend dem vor Vorinstanz erfolgten teilweisen Klagerückzug 

(vgl. Ziffer 2 der eingangs zitierten Verfügung) – die Zusprechung von Arbeitge-

berbeiträgen BVG in Höhe von insgesamt Fr. 656.55 und nicht von Fr. 726.– ver-

langt (Urk. 15 S. 16 f.). 

III. 

A. Säumnis der Beklagten an der Hauptverhandlung 

1.1 Der Kläger stellt sich berufungsweise – wie bereits vor Vorinstanz – auf den 

Standpunkt, die Beklagte sei an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung nicht 

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rechtsgültig vertreten und daher säumig gewesen. Folglich hätte die Vorinstanz 

ihrem Entscheid allein die Akten sowie die – unbestritten gebliebenen – Vorbrin-

gen des Klägers zugrunde legen dürfen (Urk. 15 S. 4 ff.).  

1.2 Dieser Rüge liegt der folgende Sachverhalt zugrunde: An die Hauptverhand-

lung vom 14. September 2021 entsandte die Beklagte D._____, Mitglied ihres 

Verwaltungsrates mit Kollektivunterschrift zu zweien. Allerdings unterliess sie es 

vorgängig, ihn, entsprechend dem Hinweis in der Vorladung, mit einer einzel-

zeichnungsberechtigenden Vollmacht im Sinne von Art. 68 Abs. 3 ZPO auszustat-

ten (Prot. I S. 3). Nachdem es D._____ zu Beginn der Hauptverhandlung nicht 

sogleich gelungen war, das Versäumnis nachzuholen, setzte ihm die Vorderrich-

terin hierzu eine Nachfrist (Prot. I S. 4). Im weiteren Verlauf der Hauptverhandlung 

liess D._____ der Vorinstanz eine per E-Mail erteilte Vollmacht von E._____, Mit-

glied des Verwaltungsrates der Beklagten mit Kollektivunterschrift zu zweien, zu-

kommen (Prot. I S. 4; Urk. 9). Nachdem der Kläger die fehlende Unterschrift der 

Bevollmächtigung kritisiert hatte, legte D._____ eine zweite per E-Mail erteilte 

Vollmacht ins Recht, unterzeichnet von F._____, ebenfalls Mitglied des Verwal-

tungsrates der Beklagten mit Kollektivunterschrift zu zweien (Prot. I S. 9; Urk. 12). 

2. Die Vorinstanz ging entgegen dem Kläger von einer rechtsgültigen Prozess-

vertretung durch D._____ aus und verneinte folglich eine Säumnis der Beklagten 

an der Hauptverhandlung. D._____ habe im Rahmen der Hauptverhandlung eine 

unterzeichnete Vollmacht eines ebenfalls kollektiv zu zweien zeichnungsberech-

tigten Mitglieds des Verwaltungsrates der Beklagten vorgelegt und seine Vertre-

tungsbefugnis damit ausgewiesen (Urk. 16 S. 5). 

3. Dagegen bringt der Kläger berufungsweise im Wesentlichen was folgt vor: 

D._____ sei trotz ausdrücklichem Hinweis in der Vorladung ohne rechtsgenügen-

de Vollmacht der Beklagten an der Hauptverhandlung erschienen. Zwar sei nicht 

zu beanstanden, dass die Vorinstanz ihm zu Beginn der Hauptverhandlung die 

Möglichkeit gegeben habe, umgehend eine Vollmacht nachzureichen. Nachdem 

ihm dies aber nicht gelungen sei, hätte die Vorinstanz spätestens um 13:45 Uhr 

feststellen müssen, dass für die Beklagte niemand erschienen sei, und nach Ein-

reichen der klägerischen Plädoyernotizen die Verhandlung beenden und auf 

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Grundlage der Akten und Vorbringen der anwesenden Partei entscheiden müs-

sen. Da die Vorinstanz D._____ aber mehrfach eine Nachfrist angesetzt habe, um 

seine Bevollmächtigung auszuweisen, habe sie Art. 147 Abs. 1 ZPO verletzt. Das 

Vorgehen finde keine gesetzliche Grundlage und entspreche auch nicht dem Wil-

len des Gesetzgebers, welcher explizit festhalte, dass Ausnahmen sofortiger 

Säumnisfolgen gesetzlich vorgesehen sein müssten. Vorliegend nicht einschlägig 

sei Art. 132 ZPO, zumal sich diese Bestimmung auf alle Rechtsschriften und 

sonstigen Eingaben der Parteien und nicht die Anwesenheit an einer Hauptver-

handlung beziehe. Erst um 14:15 Uhr und somit nach über fünfundvierzig Minuten 

seit Beginn der Hauptverhandlung habe D._____ auf seinem Mobiltelefon die E-

Mail bzw. Bevollmächtigung von E._____ vorweisen können. Diese Vollmacht sei 

aber weder unterzeichnet gewesen noch habe sie beim Gericht eingereicht wer-

den können. Spätestens zu diesem Zeitpunkt hätte die Einzelrichterin feststellen 

müssen, dass der Mangel auch innert Nachfrist nicht verbessert worden sei. 

Stattdessen habe sie die Verhandlung fortgesetzt. Eine unterschriebene Voll-

macht habe D._____ erst nach erneutem Verhandlungsunterbruch per E-Mail 

beim Gericht einreichen können (Urk. 15 S. 6 ff.).  

4. Die Beklagte hält dem entgegen, sie sei pünktlich und in der Person von 

D._____ persönlich zur Hauptverhandlung erschienen. D._____ sei zudem be-

vollmächtigt gewesen und vom restlichen Verwaltungsrat auch gehörig instruiert 

und ermächtigt worden. Die fehlende Schriftlichkeit dieser Vollmacht sei innert 

angesetzter Frist nachgereicht worden. Der Vorwurf des Klägers sei zudem vor 

dem Hintergrund, dass er selbst ebendieser Verhandlung unentschuldigt fernge-

blieben sei, absurd (Urk. 22 S. 2 ff.). 

5.1 Die Zivilprozessordnung enthält keine explizite Regelung, wie das Gericht 

vorzugehen hat, wenn der Prozessvertreter im vereinfachten Verfahren bei unbe-

gründeter Klage zu Beginn der Hauptverhandlung keine rechtsgenügende Voll-

macht vorweisen kann. In der Lehre wird die Meinung vertreten, für mündlich vor-

genommene Prozesshandlungen müsse dasselbe wie für schriftliche Eingaben 

gelten (KUKO ZPO-DOMEJ, Art. 68 N 4). Art. 132 Abs. 1 ZPO wäre demnach ana-

log anzuwenden, und das Gericht hätte – wie dies die Vorinstanz tat – eine Nach-

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frist zur Verbesserung des Mangels anzusetzen. Auch wenn man nun aber eine 

analoge Anwendung von Art. 132 Abs. 1 ZPO verneinte, wie dies der Kläger tut, 

so haben die der Zivilprozessordnung immanenten allgemeinen Prozessgrund-

sätze Beachtung zu finden, so insbesondere der Grundsatz von Treu und Glau-

ben, das Rechtsmissbrauchsverbot, das Verhältnismässigkeitsprinzip sowie das 

aus Art. 29 Abs. 1 BV fliessende Verbot des überspitzten Formalismus. Letzteres 

wendet sich gegen eine prozessuale Formenstrenge, die als exzessiv erscheint, 

durch kein schutzwürdiges Interesse gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck 

wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise er-

schwert oder gar verhindert (BGE 128 II 139 E. 2a). Es hat vorliegend insofern 

besondere Bedeutung, als dass das vereinfachte Verfahren bewusst laientauglich 

ausgestaltet ist, was einer übermässigen Formenstrenge – insbesondere gegen 

die vor Vorinstanz nicht anwaltlich vertretene Beklagte – entgegensteht.  

5.2 Daraus folgt, dass die Vorinstanz der Beklagten zu Recht eine Nachfrist ein-

räumte, um den verbesserungsfähigen Mangel zu beheben. Dies muss umso 

mehr in der vorliegenden Konstellation gelten: Bei D._____ handelt es sich nicht 

nur um ein Mitglied des Verwaltungsrates der Beklagten, sondern auch um den 

ehemaligen Vorgesetzten des Klägers, welcher in eigener Person unmittelbar mit 

der vorliegenden Streitsache befasst war. Dass die Beklagte D._____ als Pro-

zessvertreter delegieren würde, dürften sowohl die Vorinstanz als auch der Kläger 

erwartet haben. Bei dieser Sachlage gleich zu verfahren wie bei gänzlicher Ab-

senz der Beklagten, sie mithin nach Ablauf von praxisgemäss fünfzehn Minuten 

als säumig im Sinne von Art. 147 Abs. 1 ZPO zu erklären, widerspräche den dar-

gelegten Prozessmaximen in eklatanter Weise.  

5.3 Wird eine Nachfrist angesetzt, muss diese angemessen sein, mithin den Ad-

ressaten in die Lage versetzen, das Versäumnis zu beheben. Nach Beginn der 

Hauptverhandlung bzw. nachdem er auf die unzureichend ausgewiesene Bevoll-

mächtigung hingewiesen worden war, setzte D._____ alles daran, um alsbald 

seine Vertretungsbefugnis im Sinne von Art. 68 Abs. 3 ZPO nachweisen zu kön-

nen. Dies gelang ihm noch während laufender Hauptverhandlung (vgl. Urk. 9 und 

12) und damit innert angemessener Frist.  

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6. Nach dem Gesagten kann von einer Säumnis der Beklagten an der Haupt-

verhandlung vom 14. September 2021 keine Rede sein und die Rüge des Klägers 

erweist sich als unbegründet.  

B. Fristlose Auflösung des Arbeitsverhältnisses 

1. Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens war in der Hauptsache die 

Frage, ob die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch die Beklagte 

rechtens erfolgt war. 

2.1 Diesbezüglich gelangte die Vorinstanz zur Auffassung, der Kläger sei ab 

dem 17. Juni 2020 trotz entsprechender Aufforderung und Verwarnung mit An-

drohung der fristlosen Kündigung unentschuldigt nicht zur Arbeit erschienen und 

habe sich bis am 3. Juli 2020 nicht bei der Beklagten gemeldet. Dieses Verhalten 

sei als wichtiger Grund im Sinne von Art. 337 OR zu qualifizieren, womit die frist-

lose Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch die Beklagte gerechtfertigt gewe-

sen sei (Urk. 16 S. 13). 

2.2 Dagegen bringt der Kläger berufungsweise im Wesentlichen vor, er habe 

sich am 13. Juni 2020 und somit am ersten Tag seiner krankheitsbedingten Ab-

wesenheit beim Küchenchef per WhatsApp krankgemeldet und sei damit seiner 

aus der arbeitsrechtlichen Treuepflicht abgeleiteten Informationspflicht nachge-

kommen (Urk. 15 S. 13 f.). Aufgrund seiner Krankheit sei es ihm sodann nicht 

zumutbar gewesen, weitergehende Abmeldungen – insbesondere bei D._____ 

persönlich – zu tätigen (Urk. 15 S. 14). 

2.3 Die Beklagte stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, der wichtige 

Grund habe vorliegend in einer schweren Vertragsverletzung des Klägers bestan-

den – sie habe nichts vom Verbleib des Klägers gewusst und dieser habe auf ent-

sprechende Nachfrage nicht geantwortet bzw. das Gespräch verweigert (Urk. 22 

S. 4 f.). 

3.1 Nach Art. 337 OR kann der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer das Arbeits-

verhältnis aus wichtigen Gründen jederzeit fristlos auflösen (Abs. 1). Als wichtiger 

Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem Kündigenden nach 

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Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zugemutet 

werden darf (Abs. 2). Über das Vorhandensein solcher Umstände entscheidet das 

Gericht nach seinem Ermessen, darf aber in keinem Fall die unverschuldete Ver-

hinderung des Arbeitnehmers an der Arbeitsleistung als wichtigen Grund aner-

kennen (Abs. 3). Nach der Rechtsprechung zu Art. 337 OR ist eine fristlose Ent-

lassung durch den Arbeitgeber nur bei besonders schweren Verfehlungen des 

Arbeitnehmers gerechtfertigt. Das Verhalten des Arbeitnehmers muss einerseits 

objektiv geeignet sein, die für das Arbeitsverhältnis wesentliche Vertrauensgrund-

lage zu zerstören oder zumindest so tiefgreifend zu erschüttern, dass dem Arbeit-

geber die Fortsetzung des Vertrags nicht mehr zumutbar ist, und anderseits auch 

tatsächlich zu einer derartigen Zerstörung oder Erschütterung des Vertrauens ge-

führt haben. Sind die Verfehlungen des Arbeitnehmers weniger schwerwiegend, 

so müssen sie trotz Verwarnung wiederholt vorgekommen sein. Ob die dem Ar-

beitnehmer vorgeworfene Pflichtverletzung die erforderliche Schwere erreicht, 

lässt sich nicht allgemein sagen, sondern hängt von den konkreten Umständen 

des Einzelfalles ab (BGE 142 III 579 E. 4.2; BGE 129 III 380 E. 2.1, m.w.H.). Der 

Arbeitgeber kann die fristlose Entlassung auch im Falle einer krankheitsbedingten 

Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers aussprechen, kann doch das Arbeitsver-

hältnis gestützt auf Art. 337 Abs. 1 OR aus wichtigen Gründen jederzeit fristlos 

aufgelöst werden. Nach Art. 337 Abs. 3 OR darf das Gericht aber in keinem Fall 

die unverschuldete Verhinderung des Arbeitnehmers an der Arbeitsleistung als 

wichtigen Grund für die fristlose Entlassung anerkennen. Mit dem Begriff der un-

verschuldeten Verhinderung wird auf Art. 324a OR verwiesen, der unter anderem 

Krankheit des Arbeitnehmers als Grund für ein berechtigtes Fernbleiben von der 

Arbeit nennt. Ob im Zeitpunkt der Entlassung eine solche Verhinderung vorliegt, 

beurteilt sich einzig aufgrund der tatsächlichen Situation des Arbeitnehmers. Un-

erheblich ist, ob der Arbeitgeber im Zeitpunkt der Entlassung um die Verhinde-

rung des Arbeitnehmers wusste (BGer 8C_417/2011 vom 3. September 2012, E. 

4.3). 

3.2 Die allgemeine Treuepflicht nach Art. 321a Abs. 1 OR beinhaltet eine Aus-

kunfts- und Mitteilungspflicht des Arbeitnehmers betreffend Arbeit und Betrieb. 

Der Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber über alle wesentlichen Aspekte seiner 

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Arbeitstätigkeit wahrheitsgetreu, vollständig, rechtzeitig und von sich aus berich-

ten. Vorhersehbare Absenzen hat er möglichst frühzeitig und unvorhersehbare 

Absenzen umgehend zu melden. Bei Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit ist er 

dazu verpflichtet, den Arbeitgeber rasch, kontinuierlich und vollständig über das 

Vorliegen, den Grad und die voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit zu in-

formieren (BSK OR-PORTMANN/RUDOLPH, Art. 321a N 12, m.w.H.). Eine ähnlich 

lautende Regelung enthält sodann der vom Bundesrat für allgemeinverbindlich 

erklärte Gesamtarbeitsvertrag für das Gastgewerbe: Nach Art. 31 Abs. 1 L-GAV 

hat der Mitarbeiter den Arbeitgeber bei Verhinderung an der Arbeitsleistung um-

gehend zu benachrichtigen. Gestützt auf Art. 26 Abs. 1 L-GAV ist der Mitarbeiter 

überdies verpflichtet, bei Arbeitsverhinderungen ab dem 4. Tag ein ärztliches 

Zeugnis vorzulegen sowie dieses Zeugnis dem Arbeitgeber innert Wochenfrist 

nach Ausstellung zuzustellen. Kommt der Arbeitgeber dieser aus der allgemeinen 

Treuepflicht fliessenden Informationspflicht nicht nach, kann dies einen wichtigen 

Grund im Sinne von Art. 337 Abs. 1 OR darstellen (vgl. BGer 4A_521/2016 vom 

1. Dezember 2017, E. 3.5). 

4. Vorliegend zu beurteilen ist der folgende – insoweit unbestrittene – Sach-

verhalt (vgl. Urk. 8 S. 2 ff. und Prot. I S. 5 ff.): Nachdem der Kläger am 12. Juni 

2020 noch zur Arbeit erschienen war, blieb er tags darauf, am 13. Juni 2020, der 

Arbeit fern und liess dem Küchenchef diesbezüglich eine Sprachnachricht zu-

kommen (Urk. 8 S. 3; Prot. I S. 5). Als der Kläger auch am Morgen des 15. Juni 

2020 nicht zur Arbeit kam, erkundigte sich D._____ per WhatsApp nach seinem 

Verbleib (Urk. 11/2/6). Der Kläger reagierte auf diese Nachricht nicht. Am Abend 

des 15. Juni 2020 sprach die Beklagte eine schriftliche Verwarnung gegen den 

Kläger aus (Urk. 11/1). Darin stellte sie fest, dass der Kläger sowohl am 13. als 

auch am 15. Juni 2020 unentschuldigt nicht zur Arbeit erschienen war, forderte 

den Kläger auf, seine Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis ab sofort ordnungsge-

mäss zu erfüllen, und drohte ihm an, bei der nächsten schwerwiegenden Verfeh-

lung den Arbeitsvertrag fristlos zu kündigen. Die Verwarnung liess sie dem Kläger 

sowohl mittels eingeschriebenem Brief (Urk. 11/1 und Urk. 11/7) als auch per 

SMS (Urk. 11/2/5) und WhatsApp-Nachricht (Urk. 11/2/6) zukommen. Auch darauf 

reagierte der Kläger nicht. Das Einschreiben holte er nicht ab (vgl. Urk. 11/1). In 

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der Folge kam es bis Anfang Juli 2020 zu keinem Kontakt mehr zwischen den 

Parteien. Am 1. Juli 2020 kontaktierte D._____ den Kläger per WhatsApp und 

schrieb ihm u.a. was folgt: "Hallo A._____! Nachdem wir seit 15. Juni 2020 keine 

Nachricht von Dir haben, hast Du die fristlose Kündigung vom 15. Juni 2020 ak-

zeptiert. Hiermit ist Dein Arbeitsvertrag per 17. Juni 2020 fristlos gekündigt." (Urk. 

11/2/9). Daraufhin meldete sich der Kläger am 3. Juli 2020 bei D._____ und ent-

schuldigte sich bei ihm (Urk. 11/2/10). Tags darauf, am 4. Juli 2020, liess er ihm 

ein an demselben Tag erwirktes Arztzeugnis zukommen, welches ihm rückwir-

kend eine Arbeitsunfähigkeit ab dem 13. Juni 2020 bis zum 8. Juli 2020 attestiert 

(Urk. 11/2/11; Urk. 11/3).  

5.1 Ob der Kläger seiner aus der arbeitsrechtlichen Treuepflicht fliessenden In-

formationspflicht am 13. Juni 2020 nachgekommen ist, indem er dem Küchenchef 

eine Sprachnachricht zusandte, kann vorliegend offenbleiben. Zum näheren Inhalt 

dieser Sprachnachricht schweigt sich der Kläger jedenfalls aus, und es ist daher 

nicht dargetan, dass er darin eine über den 13. Juni 2020 hinausgehende Ar-

beitsunfähigkeit mitgeteilt oder seine Arbeitgeberin darauf hingewiesen hätte, 

dass er voraussichtlich in den kommenden Wochen krankheitsbedingt nicht er-

reichbar sein werde. 

5.2 Spätestens am Morgen des 15. Juni 2020, als sich D._____ nach seinem 

Verbleib erkundigte, hätte dem Kläger bewusst werden müssen, dass die Beklag-

te nur unzureichend über seine krankheitsbedingte Arbeitsverhinderung informiert 

war und daher weitergehende Informationen seinerseits erwartete. Eine Reaktion 

des Klägers blieb jedoch aus. Statt seiner Informationspflicht in rechtsgenügender 

Weise nachzukommen, liess der Kläger seine Arbeitgeberin bis am 3. Juli 2020 

im Dunkeln über seinen Verbleib sowie seine fortwährende krankheitsbedingte 

Arbeitsunfähigkeit. So vergingen denn auch bis zum Ausspruch der fristlosen 

Kündigung am 1. Juli 2020 rund zweieinhalb Wochen, während derer sich der 

Kläger weder bei der Beklagten meldete noch auf ihre Kontaktversuche reagierte. 

Dieses Verhalten des Klägers ist als schwerwiegende Verletzung der Treuepflicht 

im Sinne von Art. 321a Abs. 1 OR zu qualifizieren und stellt überdies einen wich-

- 15 - 

tigen Grund im Sinne von Art. 337 Abs. 1 OR dar, war doch der Beklagten unter 

diesen Umständen die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zumutbar.  

 Daran ändert nichts, dass, entgegen der Ansicht der Vorinstanz, davon aus-

zugehen ist, dass ab dem 13. Juni 2020 tatsächlich eine krankheitsbedingte Ar-

beitsunfähigkeit des Klägers vorgelegen hat (vgl. unten, Ziffer III.B.7). 

5.3 Der Kläger stellt sich berufungsweise auf den Standpunkt, es sei ihm auf-

grund seiner Krankheit nicht zumutbar gewesen, weitere Abmeldungen zu tätigen. 

Vor erster Instanz machte er dies aber gerade nicht geltend und liess diesbezüg-

lich lediglich pauschal ausführen, er sei nach der Abmeldung beim Küchenchef 

am 13. Juni 2020 so überlastet gewesen, dass er in der Folge sein Handy ausge-

schaltet und sich nicht mehr aus der Wohnung getraut habe. Aufgrund des erlitte-

nen Burnouts sei er in den folgenden Tagen zu Hause geblieben und habe in die-

ser Zeit nichts von der Beklagten gehört und insbesondere keine Post von ihr er-

halten (Urk. 8 S. 3 f.). Dass er aber aufgrund seiner Krankheit oder aus anderen 

Gründen nicht in der Lage oder es ihm unzumutbar gewesen wäre, mit seiner Ar-

beitgeberin zu kommunizieren und ihr die Arbeitsunfähigkeit mitzuteilen, brachte 

er nicht vor. Da im Berufungsverfahren neue Vorbringen nur noch unter den Vo-

raussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO zulässig sind und der Kläger ohne Weite-

res bereits vor Vorinstanz hätte vorbringen können, dass er durch seine Krankheit 

daran gehindert war, Kontakt mit seiner Arbeitgeberin aufzunehmen, ist das Vor-

bringen verspätet, weshalb sich diesbezügliche Weiterungen erübrigen.  

5.4 Entgegen der Auffassung des Klägers lag somit, wie dies die Vorinstanz zu-

treffend annahm, ein wichtiger Grund im Sinne von Art. 337 Abs. 1 OR vor, wel-

cher die fristlose Entlassung rechtfertigte. Dies muss umso mehr gelten, als dass 

die Beklagte die fristlose Kündigung nicht sogleich aussprach, sondern den Klä-

ger vorgängig mit Einschreiben vom 15. Juni 2020 schriftlich verwarnte, ihn zur 

Arbeit aufforderte und die fristlose Kündigung für den Wiederholungsfall androhte. 

Die schriftliche Verwarnung gelangte unzweifelhaft und unbestritten in den 

Machtbereich des Klägers. Dass er aufgrund seiner Krankheit oder aus anderen 

Gründen nicht in der Lage oder es ihm unzumutbar gewesen wäre, von der Ver-

warnung tatsächlich Kenntnis zu nehmen und darauf zu reagieren, macht der 

- 16 - 

Kläger wiederum nicht geltend. Die Beklagte wartete nach Ausspruch der Ver-

warnung zu, bis sie das Arbeitsverhältnis, nachdem sie über zwei Wochen nichts 

vom Kläger gehört hatte, fristlos auflöste. Dass die Beklagte den Kläger nicht auf-

grund einer Informationspflichtverletzung verwarnte, sondern das unentschuldigte 

Fernbleiben von der Arbeit beanstandete, kann ihr mit Blick darauf, dass ihr der 

Kläger erst am 4. Juli 2020 ein Arztzeugnis zukommen liess, nicht zum Nachteil 

gereichen.  

6. Betreffend Zeitpunkt der fristlosen Kündigung erwog die Vorinstanz, mit der 

WhatsApp-Nachricht vom 1. Juli 2020 habe die Beklagte erstmals unmissver-

ständlich den Willen zur fristlosen Auflösung des Arbeitsvertrages gegenüber dem 

Kläger zum Ausdruck gebracht. Diese Nachricht sei ihm unbestritten zugegangen. 

Das Arbeitsverhältnis habe somit am 1. Juli 2020 geendet (Urk. 16 S. 13; 

vgl. Urk. 11/2/9). Diese Beurteilung der Vorinstanz wurde von keiner der Parteien 

beanstandet. Es ist daher von der Beendigung des Arbeitsverhältnisses am 1. Juli 

2020 auszugehen. Dies, zumal eine fristlose Kündigung nicht auf einen vergan-

genen Zeitpunkt hin ausgesprochen werden kann, sondern das Arbeitsverhältnis 

im Zeitpunkt des Zugangs der fristlosen Entlassung beim Kündigungsempfänger 

endet (BSK OR-PORTMANN/RUDOLPH, Art. 337 N 6). 

7. Zu prüfen ist im Folgenden, ob der Kläger im Sinne von Art. 324a Abs. 1 OR 

ab dem 13. Juni 2020 wegen Krankheit ohne sein Verschulden an der Arbeitsleis-

tung verhindert war.  

7.1 Die Vorinstanz erachtete eine Krankheit des Klägers im vorliegend relevan-

ten Zeitraum als nicht erstellt. Dies, da sie dem vom Kläger eingereichten Arzt-

zeugnis vom 4. Juli 2020 – welches die Beklagte in Zweifel ziehe – die Beweis-

kraft absprach (Urk. 16 S. 12 f.). Dagegen bringt der Kläger berufungsweise vor, 

die Beklagte habe vor Vorinstanz nicht bestritten, dass er ab dem 13. Juni 2020 

krank und bis auf Weiteres 100% arbeitsunfähig gewesen sei. Sie habe lediglich 

behauptet, keine Kenntnis von seiner Krankheit gehabt zu haben. Die Frage des 

rechtsgenügenden Beweises stelle sich daher gar nicht, und die Vorinstanz hätte 

diese Tatsache dem Urteil als wahr zugrunde legen müssen. Des Weiteren liege 

nicht nur das Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 4. Juli 2020 im Recht, sondern eine 

- 17 - 

ausführliche medizinische Dokumentation, welche nachvollziehbar und schlüssig 

ein Burnout im fraglichen Zeitpunkt diagnostiziere. Vor diesem Hintergrund seien 

begründete Zweifel an der Richtigkeit der attestierten Arbeitsunfähigkeit nicht er-

sichtlich (Urk. 15 S. 10 f.). 

7.2 Die Beweislast für eine Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit trägt nach der 

allgemeinen Regel gemäss Art. 8 ZGB derjenige, der aus dem Vorhandensein der 

behaupteten Tatsache Rechte ableitet, also grundsätzlich – wie vorliegend auch – 

der Arbeitnehmer. Der Beweis wird üblicherweise durch Vorlage eines Arztzeug-

nisses erbracht. Einem solchen kommt jedoch kein absoluter Beweiswert zu. Der 

Richter kann sich über den Befund des Arztzeugnisses hinwegsetzen, wenn sich 

aus den Umständen ergibt, dass eine effektive Arbeitsunfähigkeit nicht bestanden 

hat. Nicht beweisbildend sind grundsätzlich Arztzeugnisse, die sich allein auf die 

Patientenschilderung abstützen und ohne eigene objektive Feststellungen abge-

geben oder erst Monate später ausgestellt werden (STREIFF/ VON KAENEL/ RU-

DOLPH, Arbeitsvertrag, Praxiskommentar zu Art. 319–362 OR, Art. 324a/b N 12).  

7.3 Nachdem die Beklagte am 1. Juli 2020 die fristlose Kündigung ausgespro-

chen hatte, meldete sich der Kläger am 3. Juli 2020 bei D._____ und sandte ihm 

am darauffolgenden Tag, dem 4. Juli 2020, ein am gleichen Tag erwirktes Arzt-

zeugnis zu (Urk. 11/2/10 f.). Dieses attestiert dem Kläger rückwirkend ab dem 

13. Juni 2020 bis zum 8. Juli 2020 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 5/4). 

Bei isolierter Betrachtung dieser Sachlage käme man nicht umhin, das infrage 

stehende Arztzeugnis als Reaktion auf die fristlose Kündigung zu werten, und es 

müsste ihm, wie dies die Vorinstanz tat, jeglicher Beweiswert abgesprochen wer-

den. Allerdings beruft sich der Kläger zum Beweis seiner Arbeitsunfähigkeit ab 

dem 13. Juni 2020 nicht nur auf das Arztzeugnis vom 4. Juli 2020. Der Kläger legt 

erstens diverse weitere Arztzeugnisse ins Recht, welche ihm mehr oder weniger 

lückenlos eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bis Ende März 2021 bescheinigen 

(Urk. 5/4). Gründe für Zweifel an der Richtigkeit dieser Arztzeugnisse sind nicht 

ersichtlich und wurden auch nicht vorgebracht. Zweitens geht aus dem vom Klä-

ger eingereichten Bericht des ärztlichen Leiters des Ambulanten Zentrums Zürich 

der G._____ [Klinik] vom 7. August 2020 hervor, dass ihm die psychiatrischen Di-

- 18 - 

agnosen einer Anpassungsstörung mit verlängerter depressiver Reaktion sowie 

eines Erschöpfungssyndroms gestellt wurden (Urk. 5/5). Vor diesem Hintergrund 

ist eine Arbeitsunfähigkeit des Klägers ab dem 13. Juni 2020 entgegen der Vorin-

stanz als erwiesen zu erachten, ist doch schwer vorstellbar, dass der Kläger zwar 

ab dem 4. Juli 2020 für über neun Monate aufgrund des erlittenen Burnouts er-

wiesenermassen arbeitsunfähig war, nicht aber ab dem 13. Juni 2020, als er 

plötzlich der Arbeit fernblieb. Auch wenn nun aber dieser Einschätzung nicht ge-

folgt würde, so ist dem Kläger beizupflichten: Die Beklagte hat die Richtigkeit des 

Arztzeugnisses vom 4. Juli 2020 bzw. überhaupt eine krankheitsbedingte Arbeits-

unfähigkeit des Klägers ab dem 13. Juni 2020 vor Vorinstanz nicht rechtsgenü-

gend bestritten. 

7.4 Nach dem Gesagten ist ab dem 13. Juni 2020 von einer krankheitsbeding-

ten, unverschuldeten Verhinderung des Klägers an der Arbeitsleistung auszuge-

hen. Der Kläger hat daher gestützt auf Art. 324a OR bis zur Beendigung des Ar-

beitsverhältnisses Anspruch auf Lohnfortzahlung. Die Höhe dieses Anspruches ist 

in der Folge zu prüfen.  

8.1 Der Kläger bringt vor, die Beklagte habe ihm den Lohn noch bis Mitte Juni 

2020 ausbezahlt (Urk. 8 S. 7; Urk. 15 S. 16). Die Beklagte bestreitet dieses Vor-

bringen letztlich nicht (vgl. Prot. I S. 10 und 14; Urk. 22 S. 6). Aus der vom Kläger 

eingereichten Lohnabrechnung für den Monat Juni 2020 ist ersichtlich, dass die 

Beklagte den Lohn bis und mit dem 16. Juni 2020 abgerechnet hat (Urk. 5/3/2 

[Kürzung des Bruttomonatslohnes von Fr. 4'800.– um 14/30 auf Fr. 2'560.–]). Es 

ist daher von einem ausstehenden Lohnanspruch des Klägers ab dem 17. Juni 

2020 bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses am 1. Juli 2020 auszugehen, 

was einem halben Monatslohn entspricht.  

8.2 Der Kläger geht, gerechnet auf einen halben Monat, von einem Bruttolohn-

anspruch in Höhe von Fr. 2'073.20 (Bruttolohn von Fr. 4'800.– zzgl. Anteil 

13. Monatslohn von Fr. 383.35, mithin rund Fr. 5'183.– x 0.5 Monate x 80%) aus 

(Urk. 8 S. 7 f.; Urk. 15 S. 15 f.). Die Beklagte äusserte sich weder vor Vorinstanz 

noch im Berufungsverfahren zu dieser Berechnung, sondern beschränkte sich da-

rauf, jeglichen Anspruch des Klägers zu bestreiten (vgl. Prot. I S. 14; Urk. 22 

- 19 - 

S. 6 f.). Es ist daher grundsätzlich von der klägerischen Darstellung auszugehen, 

wobei aber richtigerweise bei einem Bruttolohn von nicht mehr Fr. 4'600.–, son-

dern seit April 2020 von Fr. 4'800.– mit einem Anteil 13. Monatslohn von Fr. 400.– 

zu rechnen ist. Der ausstehende Lohnanteil beträgt somit brutto Fr. 2'080.– (Brut-

tolohn von Fr. 4'800.– zzgl. Anteil 13. Monatslohn von Fr. 400.–, mithin Fr. 5'200.– 

x 0.5 Monate x 80%).  

8.3 Der Auszahlungsanspruch des Klägers beschränkt sich allerdings auf den 

Nettobetrag. Vom ausstehenden Lohnanteil in Höhe von brutto Fr. 2'080.– sind 

daher die darauf zu leistenden Sozialversicherungsbeiträge sowie gegebenenfalls 

Beiträge an die berufliche Vorsorge und weitere Lohnabzüge in Abzug zu bringen. 

Dies ist von Amtes wegen zu beachten. Behauptungen zur Höhe der Abzüge 

wurden nicht vorgetragen. Deren Gesamtsumme lässt sich mangels Notorietät 

auch nicht bestimmen. Überdies ist unklar, ob die Beklagte selbst für den Kran-

kenlohn aufkommt oder aber eine Krankentaggeldversicherung – im letzteren Fall 

entfielen jedenfalls die AHV-/IV-/EO- und ALV-Beiträge, da Versicherungsleistun-

gen bei Krankheit grundsätzlich nicht zum massgebenden Lohn im Sinne des 

Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung gehören (Art. 5 

Abs. 4 AHVG i.V.m. Art. 6 Abs. 2 lit. b AHVV). Das schadet dem Kläger jedoch 

nicht, erachten es Lehre und Rechtsprechung doch als möglich und zulässig, dem 

Arbeitnehmer im gerichtlichen Erkenntnis einen Bruttobetrag zuzusprechen 

(vgl. ZR 117/2018 Nr. 63 E. 3.3, m.w.H.). 

8.4 Nach dem Gesagten sind dem Kläger Fr. 2'080.– brutto zuzusprechen, unter 

ausdrücklichem Hinweis auf die Reduktion im Umfang der von der Beklagten zu 

leistenden Lohnabzüge (vgl. zur Vollstreckung dieser Forderung ZR 117/2018 

Nr. 63). 

9. Der Kläger macht auf seiner Forderung einen Verzugszins von 5% ab dem 

17. Juni 2020 geltend (Urk 8 S. 1; Urk. 15 S. 2). Mit der Beendigung des Arbeits-

verhältnisses werden alle Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis fällig (Art. 339 

Abs. 1 OR). Sodann bestimmt Art. 14 Abs. 3 L-GAV, dass dem Mitarbeiter am 

letzten Tag des Arbeitsverhältnisses sämtliche Lohnguthaben auszuhändigen 

sind. Ist eine Verbindlichkeit fällig, so wird der Schuldner durch Mahnung des 

- 20 - 

Gläubigers in Verzug gesetzt, vorbehältlich des Bestehens eines bestimmten Ver-

falltages (Verabredung oder Kündigung; Art. 102 OR). Endet also das Arbeitsver-

hältnis wie vorliegend infolge Kündigung, ist zum Eintritt des Verzugs keine Mah-

nung erforderlich (BSK OR-PORTMANN/RUDOLPH, Art. 339 N 1). Nach dem Gesag-

ten schuldet die Beklagte dem Kläger, ausgehend von der Beendigung des Ar-

beitsverhältnisses am 1. Juli 2020, Verzugszinsen auf die ausstehende Lohnfor-

derung ab dem 2. Juli 2020.  

10. In teilweiser Gutheissung der Berufung ist die Beklagte somit zu verpflichten, 

dem Kläger Fr. 2'080.– brutto nebst Zins zu 5% seit 2. Juli 2020 zu bezahlen. So-

weit die Beklagte nachweist, dass und in welchem Umfang sie Lohnabzüge an die 

zuständigen Instanzen abgeführt hat, reduziert sich dieser Betrag. Im Übrigen ist 

die Klage abzuweisen. Es erübrigt sich daher, auf die Vorbringen des Klägers be-

treffend Schadenersatz und Pönale aufgrund ungerechtfertigter fristloser Kündi-

gung einzugehen. 

IV. 

1. Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie 

auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3 

ZPO). Der erstinstanzliche Streitwert beträgt Fr. 26'258.– (Fr. 20'732.– + Fr. 726.– 

+ Fr. 4'800.– [Arbeitszeugnis]). Da der Streitwert somit unter Fr. 30'000.– liegt, 

sind gestützt auf Art. 114 lit. c ZPO keine Gerichtskosten zu erheben. Der Kläger 

obsiegt vor Vorinstanz zu rund 25%. Für das erstinstanzliche Verfahren ist ihm 

daher eine reduzierte Parteientschädigung in Höhe von Fr. 1'000.– (inkl. Auslagen 

und MWST) zuzusprechen (Art. 106 Abs. 2 ZPO sowie § 2, § 4 Abs. 1 und 2 und 

§ 11 Abs. 1 AnwGebV). Der Beklagten ist mangels Antrag keine Parteientschädi-

gung bzw. Umtriebsentschädigung zuzusprechen.  

2. Im Berufungsverfahren ist von einem Streitwert in Höhe von Fr. 21'388.55 

auszugehen (Fr. 20'732.– + Fr. 656.55). Wie schon das erstinstanzliche Verfahren 

ist auch das Berufungsverfahren aufgrund des Fr. 30'000.– unterschreitenden 

Streitwerts kostenlos (Art. 114 lit. c ZPO). Der Kläger unterliegt im Berufungsver-

- 21 - 

fahren zu rund 90%. Er ist daher zu verpflichten, der Beklagten für das Beru-

fungsverfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 2'100.– (inkl. Ausla-

gen und MWST) zu bezahlen (Art. 106 Abs. 2 ZPO sowie § 2, § 4 Abs. 1 und 2, § 

11 Abs. 1 und § 13 Abs. 1 und 2 AnwGebV). 

3. Der Kläger beantragt, es sei ihm für das Berufungsverfahren die unentgeltli-

che Rechtspflege zu bewilligen und ihm in der Person von Rechtsanwalt 

MLaw X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen (Urk. 15 S. 2 und 

S. 18 ff.). Die Mittellosigkeit des Klägers im Sinne von Art. 117 lit. a ZPO ist aus-

gewiesen: Aufgrund der eingereichten Belege ist davon auszugehen, dass er ein 

monatliches Nettoeinkommen nicht über Fr. 3'000.– erzielt (Urk. 19/8 f.). Dem ge-

genüber steht ein zivilprozessualer Notbedarf in etwa gleicher Höhe (Grundbetrag 

Fr. 1'200.–, erweitert um 25%; Mietkosten Fr. 800.– [Urk. 19/19]; Mobilitätskosten 

Fr. 154.85; Kosten für auswärtige Verpflegung Fr. 120.–; Krankenkassenkosten 

Fr. 280.80 [Urk. 19/11]). Über Vermögen verfügt der Kläger nicht (Urk. 19/13), er 

hat aber Schulden (Urk. 19/12). Überdies können die Rechtsbegehren des Klä-

gers nicht als aussichtslos im Sinne von Art. 117 lit. b ZPO bezeichnet werden, 

wobei diesbezüglich grundsätzlich auf die vorstehenden Erwägungen unter Ziffer 

III verwiesen werden kann. Eine anwaltliche Verbeiständung des rechtsunkundi-

gen Klägers erscheint auch im Berufungsverfahren zur Wahrung seiner Rechte 

notwendig (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Dem Kläger ist somit für das Berufungsver-

fahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und es ist ihm in der Person 

von Rechtsanwalt MLaw X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.  

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass Dispositiv-Ziffer 1 Abs. 1 des Urteils des Arbeits-

gerichts Zürich, 1. Abteilung, vom 6. Dezember 2021 (Aus- und Zustellung 

eines gesetzeskonformen Arbeitszeugnisses) in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Dem Kläger wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege 

gewährt und in der Person von Rechtsanwalt MLaw X._____ ein unentgeltli-

cher Rechtsvertreter bestellt. 

- 22 - 

3. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Fr. 2'080.– brutto nebst Zins zu 

5% seit 2. Juli 2020 zu bezahlen. Dieser Betrag reduziert sich, soweit die 

Beklagte nachweist, dass und in welchem Umfang sie Lohnabzüge an die 

zuständigen Instanzen abgeführt hat. 

Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 

2. Für das erstinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das erstinstanzliche Verfahren 

eine Parteientschädigung von Fr. 1'000.– zu bezahlen.  

4. Für das Berufungsverfahren werden keine Kosten erhoben. 

5. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das zweitinstanzliche Verfah-

ren eine Parteientschädigung von Fr. 2'100.– zu bezahlen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der 
Streitwert beträgt Fr. 21'388.55. 

- 23 - 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.  

 

Zürich, 13. Oktober 2022 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Der Vorsitzende: 

 
 
 

lic. iur. A. Huizinga 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw C. Rüedi 
 
 
versandt am: 
jo 

	Beschluss und Urteil vom 13. Oktober 2022
	Rechtsbegehren:
	Verfügung und Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am  Arbeitsgericht Zürich, 1. Abteilung, vom 6. Dezember 2021: (Urk. 16 S. 16)
	1. Die Beklagte wird anerkennungsgemäss verpflichtet, dem Kläger ein gesetzeskonformes Arbeitszeugnis aus- und zuzustellen.
	Im Übrigen wird die Klage – soweit sie nicht als erledigt abgeschrieben worden ist – abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. [Mitteilung]
	5. [Rechtsmittel: Berufung, Frist 30 Tage]
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass Dispositiv-Ziffer 1 Abs. 1 des Urteils des Arbeitsgerichts Zürich, 1. Abteilung, vom 6. Dezember 2021 (Aus- und Zustellung eines gesetzeskonformen Arbeitszeugnisses) in Rechtskraft erwachsen ist.
	2. Dem Kläger wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwalt MLaw X._____ ein unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt.
	3. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Fr. 2'080.– brutto nebst Zins zu 5% seit 2. Juli 2020 zu bezahlen. Dieser Betrag reduziert sich, soweit die Beklagte nachweist, dass und in welchem Umfang sie Lohnabzüge an die zuständigen Instanzen abgefü...
	Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
	2. Für das erstinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das erstinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'000.– zu bezahlen.
	4. Für das Berufungsverfahren werden keine Kosten erhoben.
	5. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'100.– zu bezahlen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...