# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 05a49a8c-f74f-57b4-b7ff-f23f13c56589
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-03
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung für Umschulung nach Rentenaufhebung, Gesundheitszustand unverändert aber IV-Grad mehr als 20 %, Anspruch ist materiell zu prüfen.
**Docket/Reference:** IV.2017.00467
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00467.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00467
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
vom
3. Juli 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Yolanda Schweri
Kasernenstrasse 15, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1966, Mutter zweier erwachsenen Kinder, meldete sich am 10. Januar 2008 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/7). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügungen vom 16. Februar sowie 21. März 2012 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % mit Wirkung ab 1. November 2010 eine ganze Rente zu (Urk. 7/74, Urk. 7/78). Nach Eingang eines am 11. Dezember 2012 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 7/81) holte die IV-Stelle unter anderem bei der
Y.___ AG
ein polydisziplinäres Gutachten ein, welches am 5. Dezember 2014 erstattet wurde (Urk. 7/101). In der Folge hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 27. Juli 2015 die bislang ausgerichtete Rente auf (Urk. 7/123). Die dagegen beim hiesigen Gericht am 10. September 2015 erhobene Beschwerde (Urk. 7/125) wurde mit Urteil vom 1. September 2016 abgewiesen (Prozess Nr. IV.2015.00924, Urk. 7/149).
1.2
Am 5. Januar 2016, noch während des laufenden Beschwerdeverfahrens, meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf verschiedene Beschwerden erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 7/133). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 7/154-155, Urk. 7/159) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 15. März 2017 auf die Neuanmeldung nicht ein (Urk. 7/164 = Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am
1. Mai 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 15. März 2017 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es seien ihr berufliche Massnahmen zu gewähren, eventuell sei die Sache zu ergänzenden medizinischen Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Urk. 1 S.2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 30. Mai 2017 (Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 16. Juni 2017 zur Kenntnis gebracht (Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde
ein Leistungsanspruch
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV hat das Bundesgericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete das Nichteintreten auf die Neuanmeldung in der angefochtenen Verfügung damit, dass sich aus den eingereichten Unterlagen keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes gegenüber der
Verfügung vom 27. Juli 2015 ergebe. Die attestierte Restarbeitsfähigkeit von 50 % sei nicht nachvollziehbar (Urk. 2 S. 1). Die Rentenleistungen seien mit Verfügung vom 27. Juli 2015 eingestellt worden, wobei damals festgestellt worden sei, dass die Beschwerdeführerin sowohl in der bisherigen als auch in sämtlichen angepassten Tätigkeiten wieder vollschichtig arbeiten könne. Dieser Entscheid sei auch vom hiesigen Gericht gestützt worden. Demzufolge bestehe auch kein Anspruch auf berufliche Massnahmen (S. 2).
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend, aus den neueren Berichten der Handchirurgin Dr.
Z.___
gehe hervor, dass eine nunmehr symptomatische Degeneration der Handwurzel rechts vorliege (Urk. 1 Rz 10). Nur schon aufgrund der im Vergleich zum Jahre 2015 nunmehr symptomatischen Handgelenkserkrankung und der von rheumatologischer Seite attestierten grösseren Leistungseinschränkung hätte die Beschwerdegegnerin den medizinischen Sachverhalt genauer prüfen müssen, auch wenn keine neuen Diagnosen hinzugekommen seien (Rz 11). Im Wesentlichen gehe es aber vorliegend um berufliche Massnahmen (Rz 12). Sie verfüge über zwei abgeschlossene Berufsausbildungen als
Coiffeuse
und
Beamtin
, welche sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr verwerten könne. Im Bereich Jugendarbeit sei sie als Ungelernte jedoch nur für Hilfsarbeiten einsetzbar. Aktuell habe sie wieder eine solche Anstellung auf Stundenlohnbasis gefunden. Festanstellungen in einem Vollpensum gebe es in diesem Bereich in der Regel nur für ausgebildete Fachkräfte (Rz 17). Aufgrund des bereits absolvierten Praktikums und der beruflichen Tätigkeiten könnte sie die Fachausbildung verkürzt innerhalb von zwei Jahren abschliessen. Damit würden ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt wesentlich verbessert. Die medizinischen Voraussetzungen dafür seien gemäss der Einschätzung der Gutachter und auch des Gerichts gegeben. Es sei ihr nicht zumutbar, im Bereich Jugendarbeit lediglich in Hilfstätigkeiten arbeiten zu können, nachdem sie aus gesundheitlichen Gründen die vormals erlernten beruflichen Tätigkeiten nicht mehr ausüben könne (Rz 18).
2.3
Strittig und zu prüfen ist damit allein die Frage, ob die Beschwerdeführerin auf die Neuanmeldung zu Recht nicht eingetreten ist.
3.
3.1
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gegen die Verfügung vom 27. Juli 2015 lagen insbesondere die folgenden medizinischen Unterlagen bei den Akten.
3.2
Im Rahmen des Rentenrevisionsverfahrens wurde die Beschwerdeführerin durch die Ärzte der
Y.___
AG orthopädisch, internistisch, neurologisch sowie psychiatrisch begutachtet, wobei sich die Ärzte auf die vorhandenen Akten sowie eigene persönliche Befragungen und klinischen Untersuchungen sowie Beurteilungen stützten. In ihrem Gutachten vom 5. Dezember 2014 (Urk. 7/101) führten sie keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 11 lit. F.1). Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Ärzte sodann folgende (S. 11 lit. F.2):
-
lumbovertebrales und lumbospondylogenes Syndrom ohne radikuläre Ausfälle mit/bei
-
Status nach Diskushernien-Operation L4/5 und L5/S1 August 2010
-
Status nach Rezidiv-Diskektomie und Spondylodese L4/S1 Januar 2011
-
im aktuellen Verlaufs-MRT der LWS vom 3. März 2014 beschriebene fo
kale Diskushernie L3/4
rezessal
rechts ohne klinisches Korrelat
-
kleine fokale Diskushernie L5/S1 median, ebenfalls ohne klinisches Korrelat
-
rumpfmuskuläre Dysbalance bei Trainingsmangel der Bauchmuskulatur, Dekonditionierung
-
klinisch
incipiente
Rhizarthrose
an beiden Händen, unauffälliger Röntgenbefund
-
klinisch
incipiente
Hüftarthrose beidseits, unauffälliger Röntgenbefund
-
incipiente
Gonarthrose beidseits, Status nach operativer Revision des linken Kniegelenkes 2011, aktuell röntgenologisch
Chondrocalzinosis
der
Innenmenisci
beidseits
-
Nadelhernienrezidiv
, mit Orthese versorgt, operative Behandlung vor
ge
sehen
-
Dysthymia
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
-
Cannabismissbrauch
-
Übergewicht
Bei der aktuell im Vordergrund der Beschwerden stehenden lumbalen
Wirbel
säulenpathien
hätten die 2010 und 2011 durchgeführten operativen Revisionen
eine zirka 50%ige
Beschwerdenregredienz
bewirken können. Nach wie vor handle
es sich um eine klinisch auffällige rumpfmuskuläre Dysbalance zu Lasten der
deutlich defizitären Bauchmuskulatur. Aus orthopädischer Optik sei davon aus
zu
gehen, dass bei einer suffizienten zirka dreimonatigen medizinischen
Trainings
therapie
die Wirbelsäule und auch der Rumpf insgesamt eine ausreichende Stabilisierung erfahren werde, so dass eine zusätzliche
Beschwerdenregredienz
eintreten werde. Die im aktuellen Verlaufs-MRI der LWS beschriebenen
Disko
pathien
L3/4 und L5/S1 würden auf der Symptomebene nicht in Erscheinung treten. Die darüber hinaus beschriebenen initialen degenerativen
Aufbrauchbe
funde
in den Daumensattelgelenken beider Hände, in den Hüftgelenken und in
den Kniegelenken würden die Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigen. Die rönt
gen
ologisch beschriebene
Kniegelenkchondrocalzinose
gelte derzeit als lediglich
bildgebend pathologischer Befund ebenfalls ohne klinisch funktionelle Rele
va
nz. Im Rahmen der internistischen, neurologischen und psychiatrischen Abklärung seien keine weitergehenden beeinträchtigenden Befunde und Diagnosen festge
stellt worden (S. 20 lit. G).
Die im Vorgutachten gemachte Prognose einer Verbesserung habe sich bewahr
heitet, so dass angepasste Tätigkeiten seit spätestens 1. April 2014 auf einem 100 %-Niveau zumutbar seien. Auch die derzeitige Tätigkeit in der Jugendarbeit zähle als hinreichend angepasst und könne von der aktuellen 30%igen Arbeits
fähigkeit auf eine 100%ige Arbeitsfähigkeit gesteigert werden (S. 12 lit. G).
Rückenadaptierte, wechselbelastende leichte und mittelschwere Tätigkeiten seie
n der Beschwerdeführerin zumutbar. Das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten sei mit 15 kg limitiert. Zu meiden seien Tätigkeiten mit längerfristigen rücken
belastenden Zwangshaltungen wie vornüber gebeugt stehend, kniend, hockend, kauernd und einhergehend mit repetitiven Bewegungsanforderungen an den Rumpf (S. 12 unten). Das orthopädisch-somatische Belastungsprofil werde neu
ro
logisch-somatisch weitestgehend bestätigt. Aus psychiatrischer Sicht sei erklär
t worden, dass die Beschwerdeführerin in der Lage sei, leichte bis mittelschwere
Arbeiten zu bewältigen, sofern aussergewöhnliche nervliche Belastungen in Form
von Nachtschichtbedingungen, einem besonderen Verantwortungsbereich oder
Tätigkeiten mit einem erheblichen Zeitdruck (beispielsweise
Akkordbeding
ung
en
) vermieden würden (S. 13 oben). Die bisherige Tätigkeit in der Jugendarbeit gelte als hinreichend angepasst und sei spätestens ab dem 1. April
2014 auf ein 100%-Niveau steigerungsfähig. Alternative Verweistätigkeiten seien ebenfalls ab dem 1. April 2014 möglich (S. 13).
Das
Y.___
-Gutachten vom 15. April
2011 sei kurz nach der Rückenoperation vom 7. Januar 2011 abgefasst worden. Prognostisch sei von einer Arbeitsfähig
keit innert sechs bis zwölf Monaten ausgegangen worden. Der Verlauf habe sich jetzt prolongierter dargestellt als damals angenommen, die Beschwerdeführerin arbeite seit zirka zwei Jahren in der Kinder- und Jugendbetreuung auf einem
30%-Niveau. Die Beschwerdegegnerin sei in einer Stellungnahme vom 26. Januar
2012 zutreffend von einem gebesserten Gesundheitszustand ausgegangen und habe die zuletzt ausgeübte Tätigkeit ab dem 1. Januar 2013 als auf einem 50%-Niveau
ausübbar
bewertet. Die Anfang 2014 im MRI beschriebene zusätzliche lumbale Diskushernie L3/4 und L5/S1 trete klinisch symptomatisch nicht in Erscheinung. Inzwischen bestehe eine weitergehende Besserung, so dass die bis
herige Tätigkeit und auch anderweitige angepasste Tätigkeiten ab dem 1. April
2014 uneingeschränkt auf einem 100%-Niveau zumutbar seien. Auch die zu
sätzlich beschriebenen diversen
incipienten
arthrotischen
Befunde änderten an
der beschriebenen Arbeitsfähigkeit nichts (S. 13 f.). Neurologisch bleibe die Prog
nose offen, es sei eine weitere Besserung der klinischen Symptomatik allen
falls in geringen Grenzen denkbar, aber auch eine Verschlechterung sei durch
aus denkbar (S. 14).
3.3
In ihrem Bericht vom 5. Mai 2015 (Urk. 7/115) hielten die Ärzte der
Y.___
AG an ihrer Beurteilung fest. Die Anschluss-Diskushernie L3/4 sei im Rahmen der polydisziplinären Abklärung sowohl orthopädisch somatisch als auch neurolo
gisch somatisch festgestellt, beschrieben und versicherungsmedizinisch bewertet
worden. Aus rein orthopädisch-somatischer Sicht seien für die Beschwerden und
die funktionellen Auswirkungen der Rückenpathologie mehr die ortho
pädisch au
s
gemachte und dezidiert beschriebene rumpfmuskuläre Dysbalance bei einer deutlich defizitären Bauchmuskulatur verantwortlich, welche wiederum das
Ergeb
nis einer längerfristigen
Dekonditionierung
beziehungsweise eines
Trai
ning
s
mangels
sei (S. 1). Die Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage gewesen, sich mit einer hinreichenden bauchmuskulären Kraftreserve aus der Rückenlage aufzurichten oder einen
Langsitz
vorzuführen. Es handle sich um eine etwas abweichende Bewertung ein und desselben Sachverhaltes. Die bisher ausgeübte Tätigkeit in der Kinder- und Jugendbetreuung sollte von einem 30 %-Niveau auf ein 50 %-Niveau
steigerbar
und weitergehend auf ein 100 %-Niveau steige
rungsfähig sein. Naturgemäss sei eine Befundverschlechterung langfristig nicht auszuschliessen. In diesem Fall wären adäquate Behandlungsmassnahmen und notfalls auch eine
Verlängerungsspondylodese
zumindest bis L3 gegebenenfalls auch bis L2 indiziert. In dem Zustand, in welchem sich die Beschwerdeführerin am 4. November 2014 orthopädisch-somatisch präsentiert habe, sei eine Beur
tei
lung der Arbeitsfähigkeit wie gutachterlich beschrieben angemessen gewesen (S. 2).
Aus psychiatrischer Sicht sei die Diagnosestellung einer Persönlichkeitsstörung nicht nachvollziehbar. Die aktuell dominierende Selbstunsicherheit und die beschrie
benen Versagensängste seien in ganz überwiegendem Masse an die begrenz
te körperliche Leistungsfähigkeit gekoppelt und würden ansonsten im Hinblick auf die vor dem Beginn der körperlichen Erkrankung dokumentierte Lebensgestaltung der Versicherten keine Rolle spielen. Die vom behandelnden
Psychiater diagnostizierte Persönlichkeitsstörung lasse sich nicht begründen und
die daraus abgeleitete Arbeitsunfähigkeit sei ebenso nicht zu rechtfertigen (S. 3).
3.4
Die behandelnde Ärztin Dr. med.
Z.___
, Fachärztin für Chirurgie und Handchirurgie, liess am 19. Juni
2015 ergänzende
bildgeberische
Verfahren
durch
führen und hielt in ihrem Bericht vom 14. August 2015 fest, die Unter
suchung zeige eine deutliche Anreicherung L5/S1 im Sinne einer aktivierten
Spon
dylarthrose
, zusätzlich fän
den sich aktivierte Degenerationen im Schulter
gürtel beidseits, in beiden Knie
gelenken medial betont und
retropatellär
sowie an den Füssen. Die Beschwerden vor allem an der Hand rechts basierten auf ebenfalls aktiven Degenerationen im Bereich des Os
trazoideum
, daneben fän
den sich weitere aktivierte Degeneratio
nen im Bereich der distalen
Ulna
sowie eine
Chrondrocalzinose
im Handgelenk. Ihres Erachtens müssten diese Befunde bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aktuell und im Weiteren mitberück
sich
tigt werden. Sie dokumentierten eine Verschlechterung des Zustandes im Ver
gleich zum Zeitpunkt der Begutachtung vom 4. November 201
4.
Es sei offen
sichtlich, dass die Patientin nicht nur keine Tätigkeiten ausüben könne, die ein längeres Stehen oder Gehen bedingen wür
den, sondern dass ihr auch Tätigkei
ten, bei denen grössere Belastungen der Hände nötig seien, aktuell und auf Dauer nicht mehr möglich sein würden. In diesem Rahmen sehe sie auch die im Gutachten erwähnte
Gewichtslimite
von 10 bis 15 kg als nicht realistisch (Urk. 7/125/10-11 S. 1). Ihres Erachtens seien fortan im Wesentlichen nur noch administrative Tätigkeiten möglich (S. 2).
3.5
Insgesamt gelangte das Gericht zum Schluss, dass der Beschwerdeführerin so
wohl die frühere Tätigkeit als Jugendarbeiterin als auch jede andere
rücken
adap
tierte
, wechselbelastende leichte und mittelschwere Tätigkeit seit Januar 2013 in einem 50%-Pensum und seit dem 1. April 2014 wieder in einem 100 %-Pensum zumutbar sei (Urk. 7/149 S. 15 Ziff. 4.6).
4.
4.1
Im Rahmen der Neuanmeldung reichte die Beschwerdeführerin sodann folgende Berichte ein.
4.2
Dr.
Z.___
nannte in ihrem Bericht vom 19. Oktober 2016 (Urk. 7/152/1) folgende Diagnosen:
-
aktivierte Degeneration im Os
trapezoideum
rechts mit
intraossärer
Zyste
-
Status nach Infiltration des ST-Gelenkes rechts 7.1.2015, 27.1.2016 und 20.4.2016
-
aktivierte Degeneration
dorso
-radial distale
Ulna
im Bereich der
Ulna
-minus-Variante
-
Chondrocalzinose
radio-
carpal
, im TFCC und
intracarpal
am Os
trape
zoi
deum
Als Nebendiagnosen nannte Dr.
Z.___
sodann folgende:
-
aktivierte Degeneration im Schultergürtel beidseits, in beiden Kniege
lenken medial betont und
retropatellär
links sowie an den Füssen
-
Status nach Infiltration OSG rechts 20.4.2016
-
aktivierte Spondylarthrose L5/S1
Nach wie vor schildere die Beschwerdeführerin einen undulierenden
Schmerz
ver
lauf
. Sie empfehle weiterhin, von chirurgischen Massnahmen Abstand zu nehme
n und stattdessen bei Bedarf Infiltrationen anzubieten. Die Arbeits
fähig
keit bleibe sich gleich, für belastende körperliche Tätigkeiten sei die Beschwer
de
führerin nicht einsetzbar, hingegen bestehe in adaptierter Tätigkeit eine Arbeits
fähigkeit von 50 % (halbtags).
4.3
Am 1. April 2016 wurden im Röntgeninstitut
A.___
ver
schie
dene Untersuchungen durchgeführt. Insgesamt hielten die Ärzte in ihrem Bericht vom 1. April 2016 fest, bei Status nach Spondylarthrose L4-S1 bestehe
eine Spondylolisthesis Grad I im Anschluss-Segment L3/4 mit einer flachen nicht
komprimierenden Protrusion und wenig Spondylarthrose. Die Darstellung der ISG
sei regelrecht. Es bestünden keine Hinweise auf entzündliche Verände
rungen (Urk. 7/152/5).
4.4
In seinem Bericht vom 12. April 2016 (Urk. 7/152/2-4) nannte
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Rheumatologie, folgende Diagnosen (S. 1):
-
chronisches polydegeneratives Schmerzsyndrom
-
zusätzliche entzündliche Komponente bei
Kalziumpyrophosphat-Kris
tall
arthropathie
-
symptomatische Knick-Senk-Spreizfüsse rechtsbetont mit symptoma
tischem
Hallux
valgus
und Überlastungsirritationen des
Fussge
wöl
bes
, Arthrose und Usur am MTP 1-Gelenk rechts
-
rezidivierendes Reizknie linksbetont bei progredienter
medialbetonter
Gonarthrose und
Chondrokalzinose
, begleitende
Periarthropathie
mus
ku
lo-ligamentär
-
beginnende leichte Fingerpolyarthrose,
Chondrokalzinose
der Hand
ge
lenke rechtsbetont
-
keine entzündliche humorale Aktivität,
Normourikäme
,
RhF
/anti-CCP/ANA alle negativ
-
Status nach Basistherapie mit
Plaquenil
,
Methotrexat
und
Colchicin
-
chronisches zerviko- und lumbospondylogenes Schmerzsyndrom
-
Status nach Dekompression und Spondylodese L4-S1 2011
-
leichte Anschlussdegeneration L3/4 mit
breitbasiger
Diskus
pro
tru
sion
/-hernie und leichter
Spondylarthrose
,
birezessal
stenosierend
, keine entzündlichen Läsionen (MRI 4/2016)
-
HLA-B27 negativ
-
generell insuffiziente muskuläre Stabilisierung, allgemeine
Dekon
di
tio
nie
rung
-
symptomatische Bauchwandhernie
-
Vitamin-D-Mangel (3/2016)
-
Vitamin-B12-Mangel, substituiert
-
rezidivierende depressive Episoden anamnestisch, Verdacht auf
An
passungsstörung
-
Allergie auf Pollen und Tierhaare
Die chronische multifokale Schmerzsymptomatik sei primär als degenerativ-überlastungsassoziiert zu beurteilen, zusätzlich bestehe eine entzündliche Kom
po
nente in Form einer
Kristallarthropathie
mit Kalziumpyrophosphaten bei radio
logisch nachgewiesener
Chondrokalzinose
an Händen und Knien sowie vermut
lich in diesem Zusammenhang zu beurteilenden zystischen Läsionen am
Gross
zehengrundgelenk
rechts und an der Handwurzel. Für eine andere systemische rheumatologische Erkrankung gebe es keine Anhaltspunkte. An der Wirbelsäule komme es rezidivierend zu lumbal-betonten panvertebralen
Überlastungsirrita
tionen
infolge mässiger degenerativer Veränderungen und insuffizienter musku
lärer Stabilisierung. Aus rheumatologischer Sicht erachte er die Beschwerde
führerin zu 50 % arbeitsfähig für eine angepasste Tätigkeit mit möglicher
Wechsel
belastung
, ohne Notwendigkeit des Hantierens mit schweren Lasten von
mehr als 5 kg (vor allem repetitiv) und ohne Notwendigkeit des längeren Stehens
oder Gehens. Für eine volle IV-Berentung sehe er aus rheumatologischer Sicht keine Begründung (S. 3).
4.5
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin für orthopädische Chirurgie und Trau
ma
tologie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, führte am 6. Januar 2016 aus, die Berichte der Handchirurgin Dr.
Z.___
würden eine symptomatische Degeneration der Handwurzel rechts ausweisen. Der Bericht des Rheumatologen Dr.
B.___
enthalte die bereits seit dem Gutachten vom 5. Dezember 2014 bekannten Diagnosen, wesentliche Änderungen seien nicht ausgewiesen (Urk. 7/153 S. 3). Aus versicherungsmedizinischer Sicht fände sich kein Hinweis auf eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes (S. 4).
5.
5.1
Die Beschwerdeführerin begründete die Neuanmeldung in medizinischer Hin
sicht insbesondere mit einer von rheumatologischer Seite attestierten
Leistungs
einschränkung
infolge der nunmehr symptomatischen Handgelenkserkrankung (vgl. E. 2.2).
5.2
Bezüglich der Handgelenkserkrankung ist darauf hinzuweisen, dass die behan
delnde Ärztin Dr.
Z.___
bereits anlässlich der Untersuchung vom 19. Juni 2015 aktivierte Degenerationen im Bereich der Handgelenke festgestellt hatte (E. 3.4). Dieselben Diagnosen nannte sie sodann auch in ihrem Bericht vom 19. Oktober 201
6.
Ebenso unverändert schilderte sie in diesem Bericht sodann sowohl den Schmerzverlauf als auch ihre Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit. Auch an ihren bisherigen Empfehlungen zur weiteren Behandlung hielt sie fest und be
fürwortete weiterhin Infiltrationen bei Bedarf anstelle von chirurgischen Mass
nahmen (E. 4.2). Inwiefern es bezüglich der Handgelenkserkrankung zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen wäre, ist damit nicht ersichtlich.
Auch aus rheumatologischer Sicht kann nicht von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgegangen werden, nachdem bereits im Rahmen der Begutachtung im Jahre 2014 Wirbelsäulenbeschwerden im Bereich L3 bis S1 festgestellt worden waren und auch die
arthrotischen
Beschwerden in Hüften, Knien und Handgelenken seit Jahren bestehen (E. 3.2). Aus dem Bericht von Dr.
B.___
ergeben sich weder neue Befunde noch neue Diagnosen (E. 4.4), sodass von einer anderen Beurteilung desselben Sachverhaltes auszugehen ist.
5.3
Zusammenfassend liegt damit ein unveränderter Gesundheitszustand vor und eine Gutheissung der Beschwerde aufgrund einer gesundheitlichen Verschlech
terung erscheint nicht gerechtfertigt.
6.
6.1
Zu beachten ist hingegen, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Neu
anmeldung nicht erneut die Zusprache einer Rente, sondern insbesondere die Kostenübernahme einer Umschulung beantragt hat (vgl. Urk. 7/159).
6.2
Nach der Rechtsprechung ist unter Umschulung grundsätzlich die Summe der
Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und
geeignet sind, der vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen ver
sicherten Person eine ihrer früheren annähernd gleichwertige Erwerbsmög
lichkeit zu vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der „annähernden Gleich
wertigkeit" nicht in erster Linie auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern
auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartende Verdienstmöglichkeit. In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebe
nen Umständen bestmöglichen Vorkehren. Denn das Gesetz will die Eingliede
rung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 130 V 488 E.
4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_163/2008 vom 8. August 2008 E.
2.2). Schliesslich setzt der Anspruch auf Umschulung voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20
%
erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert handelt (BGE 130 V 488 E. 4.2, 124 V 108 E. 2a und b mit Hinweisen auf u.a. AHI 1997 S. 80 E. 1b; ZAK 1984 S. 91 oben, 1966 S. 439 E. 3).
Für die Beurteilung der Gleichwertigkeit im Sinne der erwähnten Rechtspre
chung ist zwar in erster Linie auf die miteinander zu vergleichenden Erwerbs
möglichkeiten im ursprünglichen und im neuen Beruf oder in einer der ver
sicherten Person zumutbaren Tätigkeit abzustellen. Zwar geht es nicht an, den Anspruch auf Umschulungsmassnahmen – gleichsam im Sinne einer Moment
aufnahme – ausschliesslich vom Ergebnis eines auf den aktuellen Zeitpunkt begrenzten Einkommensvergleichs, ohne Rücksicht auf den qualitativen Ausbil
dungsstand einerseits und die damit zusammenhängende künftige Entwicklung der erwerblichen Möglichkeiten anderseits, abhängen zu lassen. Vielmehr ist im Rahmen der vorzunehmenden Prognose (BGE 110 V 99 E. 2) unter Berück
sich
tigung der gesamten Umstände nicht nur der Gesichtspunkt der Verdienst
mög
lichkeit, sondern der für die künftige Einkommensentwicklung ebenfalls bedeut
same qualitative Stellenwert der beiden zu vergleichenden Berufe mit zu be
rück
sichtigen. Die annähernde Gleichwertigkeit der Erwerbsmöglichkeit in der alten und neuen Tätigkeit dürfte auf weite Sicht nur dann zu verwirklichen sein, wenn auch die beiden Ausbildungen einen einigermassen vergleichbaren Wert aufweisen (BGE 124 V 108 E. 3b; AHI 1997 S.
86 E.
2b; Urteile des Bundes
gerichts I 826/05 vom 28. Februar 2006 E.
4.1 in
fine
und I 783/03 vom 18. August
2004 E.
5.2 mit Hinweisen; Meyer-Blaser, Zum
Verhältnismässig
keits
grundsatz
im staatlichen Leistungsrecht,
Diss
. Bern 1985, S. 186).
Nachdem die Anspruchsvoraussetzungen bezüglich Umschulung tiefer angesetzt sind als bezüglich der Rentenleistungen, ist im Folgenden zu prüfen, ob mög
licherweise ein Anspruch auf eine Umschulung bestehen könnte und die
Be
schwerdegegnerin
unter diesem Blickwinkel auf die Neuanmeldung einzutreten hätte.
6.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalidenein
kommen
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der
Einkommensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
g
rad
bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BG
E 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
6.4
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Valideneinkommens entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 135 V 58 E. 3.1; BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
Die Beschwerdeführerin absolvierte Ausbildungen zur
Coiffeuse
sowie zur
Beamtin
, wobei sie die Tätigkeit als
Beamtin
im Januar 2008 krank
heits
halber aufgeben musste (vgl. Urk. 7/16 Ziff. 2.7 und 2.9; vgl. auch Urk. 7/25). Für den im Rahmen der Gleichwertigkeitsbeurteilung massgebenden Vergleich der Erwerbsmöglichkeiten im ursprünglichen sowie im angestrebten Beruf ist demnach - entgegen der Erwägungen im Urteil vom 1. September
2016 (Urk. 7/149 S. 15 ff. Ziff. 5.2) - das frühere Einkommen als
Beamtin
mass
gebend. Gemäss den Angaben der Schweizerischen
D.___
erzielte die Beschwer
de
führerin im Jahre 2006 bei einem Pensum von 75 % ein Einkommen in der
Höhe von Fr. 45‘678.-- (Urk. 7/67). Unter Berücksichtigung eines nunmehr mö
g
lichen Pensums von 100 % sowie der Nominallohnerhöhung (Schweizerischer
Lohnindex insgesamt [1939 = 100], Frauen, Stand 2006: 2417, Stand 2016:
2709;
www.bfs.admin.ch
, Arbeit
und Erwerb, Löhne/Erwerbseinkommen, detail
lierte Daten, Lohnentwicklung) ergibt sich somit für das Jahr 2017 ein Valideneinkommen in der Höhe von rund Fr. 68‘262.-- (Fr. 45‘678.
-- :
75 x 100 : 2417 x 2709).
6.5
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Recht
spre
ch
ung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch her
aus
gege
benen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, BGE 135 V 297 E. 5.2; BGE 129 V 472 E. 4.2.1; BGE 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffent
lich
ten Tabellen der LSE zu verwenden (Urteile des Bundesgerichts 9C_699/2015 vom 6. Juli 2016 E. 5.2, 8C_78/2015 vom 10. Juli 2015 E. 4 und 9C_526/2015 vom 11. September 2015 E. 3.2.2; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.8.1 und BGE 133 V 545 E. 7.1). Der Griff zur Lohnstatistik ist subsidiär, das heisst deren Beizug erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens aufgrund und nach Mass
gabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7; BGE 139 V 592 E. 2.3, BGE 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
, IVG, 3. Aufl., N 55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hin
weisen auf die Rechtsprechung).
In der LSE 2012 erfolgten vielfältige Anpassungen der erhobenen Daten an die entsprechenden
Reglemente
der Europäischen Union (EU). Neu wird darunter nun nach Berufen (
Skill
Levels) differenziert statt nach den bisherigen
Anforde
rungsniveaus
1 bis 4 der Stelle. Das Bundesgericht hat in BGE 142 V 178 E.
2.5.3
festgestellt, dass das statistische Einkommen nach TA1
Kompetenz
niveau
1 der LSE 2012 bei den Männern gegenüber dem Tabellenlohn nach TA1 Anforderungsniveau 4 der LSE 2010 ein Plus von 6,3 Prozent, bei den Frauen ein Minus von 2,7 Prozent und beim Total ein Plus von 5,4 Prozent zeige, was
nicht mit der Lohnentwicklung von 2010 bis 2012 übereinstimmt (vgl. Urteil de
s
Bundesgerichts 8C_343/2016 vom 12. September 2016 E. 6). Es hat erkannt, dass
die LSE 2012 im Rahmen einer erstmaligen Invaliditätsbemessung (Art. 28 ff. IVG) und im Neuanmeldungsverfahren nach vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung oder nach Aufhebung der Invalidenrente sowie grundsätzlich auch im Revisionsverfahren (mit Entstehung des potentiellen oder Veränderung des laufenden Rentenanspruchs im Jahr 2012 oder später) zur Festlegung der
Ver
gleichseinkommen
nach Art. 16 ATSG dennoch grundsätzlich als Beweis geeig
net ist (
BGE 142 V 178
E. 2.5.7 und E. 2.5.8.1;
vgl. Urteile des Bundesgerichts
8C_343/2016 vom 12. September 2016 E. 6 und 9C_369/2016 vom
6.
Septem
ber
2016 E. 2.1). Laufende, gestützt auf die LSE 2010 rechtskräftig zugesprochene
Invalidenrenten dürfen aber nicht allein aufgrund der Tabellenlohnwerte
ge
mäss
LSE 2012 in Revision gezogen werden (BGE 142 V 178 E. 2.5.7 und 2.5.8.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_277/2016 vom 20. Juli 2016
E. 4.2)
.
Gemäss Bundesgericht dürfen für die Invaliditätsbemessung – zumindest bis auf Weiteres – nur die (unter anderem)
nach
dem Kompetenzniveau differenzierten
TA1-Tabellen der LSE 2012 verwendet werden, hingegen nicht die TA1 b-Tabel
le
n (BGE 142 V 178 E. 2.5.7).
Die Beschwerdeführerin ist gelernte
Coiffeuse
und
Beamtin
und arbeitete bis zur krankheitsbedingten Kündigung der Stelle im Jahre 2008 bei der Schwei
ze
rischen
D.___
. Sie verfügt zudem über Erfahrungen als Jugendarbeiterin und war zwischenzeitlich auch in einem Tankstellenshop tätig. Das Invalideneinkommen ist daher gestützt auf den standardisierten Durchschnittslohn in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors zu bestimmen und es ist vom mittleren Lohn für Frauen, die praktische Tätigkeiten wie Verkauf, Pflege, Datenver
arbei
tung und Administration ausführen, auszugehen. Dieser belief sich im Jahre 2012 auf monatlich Fr. 4‘646.-- (LSE 2012, S. 35, Tabelle TA1, Total, Niveau 2), mithin Fr. 55‘752.-- pro Jahr (Fr. 4‘646.-- x 12). Unter Berücksichtigung einer
durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Wochenstunden (
betriebs
übliche
Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Total
, www.bfs.admin.ch, Arbei
t
und Erwerb, Erwerbstätigkeit und Arbeitszeit, detaillierte Daten) sowie der
Nomi
nallohnerhöhung
(vgl. E. 6.4) ergibt dies für das Jahr 2017 ein
Inva
liden
ein
kommen
von rund Fr. 59‘867.-- (Fr. 55‘752.
-- :
40 x 41.7 : 2630 x 2709).
6.6
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen
.
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ve
r
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
spre
chung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebs
zu
ge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad
Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht
automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser
Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allge
meinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Be
tracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
Gemäss der Beurteilung durch die
Y.___
AG-Gutachter können der Beschwer
de
führerin rückenadaptierte, wechselbelastende leichte bis mittelschwere Tätig
keiten ohne Heben, Tragen und Bewegen von Lasten über 15 kg zugemutet
werden. Zu meiden sind Tätigkeiten mit längerfristigen rückenbelastenden
Zwa
ngs
haltungen
wie vornüber gebeugt stehend, kniend, hockend oder kauernd und einhergehend mit repetitiven Bewegungsanforderungen an den Rumpf (vgl. E. 3.2). Insgesamt erscheint damit ein Abzug von 10 % den Gegebenheiten des vorliegenden Falles angemessen. Einen solchen Abzug nahm im Übrigen auch die Beschwerdegegnerin im Rahmen der erstmaligen Rentenzusprache im Jahre 2012 vor (vgl. Urk. 7/68).
6.7
Unter Berücksichtigung eines Abzuges von 10 % (vorstehend E. 6.6) beträgt das Invalideneinkommen somit rund Fr. 53‘880.-- (vorstehend E. 6.5; Fr. 59‘867.--
x 0.9). Bei einem Valideneinkommen von Fr. 68‘262.-- (vorstehend E. 6.4) ergibt
sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 14‘382.--, was einem Invaliditätsgrad von rund 21 % entspricht. Damit ist ein Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Umschulung nicht von vornherein ausgeschlossen und die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung zu Unrecht nicht eingetreten. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung des Anspruchs auf Umschulung an die Verwaltung zurückzuweisen.
7.
7.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7.2
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3 GSVGer). Vorliegend erscheint eine Prozessentschädigung von Fr. 1‘800.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 15. März 2017 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese auf die Neuanmeldung
vom 5. Januar 2016 eintrete und über den Anspruch auf Umschulung materiell befinde
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozess
ent
schädigung
von
Fr.
1'800
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Yolanda Schweri
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKübler-Zillig