# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cd22d414-4123-5769-aa6f-0db78d2fe306
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-01-09
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 09.01.2007 S 2006 98
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2006-98_2007-01-09.pdf

## Full Text

S 06 98

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 9. Januar 2007

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Rückforderung von Leistungen nach AVIG

1. …, verheiratete …, wurde 1973 geboren. Sie war seit Herbst 2004 arbeitslos 

und konnte am 1. Februar 2005 bei der Firma … AG in … eine Stelle antreten. 

Sie ersuchte am 3. Januar 2005 um Wochenaufenthalterbeiträge.

2. Am 7. März 2005 sprach das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (KIGA) der Versicherten mit Verfügung 209042455 grundsätzlich 

vom 1. Februar bis 31. Juli 2005 Wochenaufenthalterbeiträge von CHF 

1'036.15 pro Monat zu. 

Der versicherte Verdienst betrage CHF 5'742.00 und der angebotene AHV-

Lohn an der neuen Stelle CHF 5'958.35. Die Fahrkosten betrügen CHF 

193.00, die Kosten der auswärtigen Unterkunft CHF 300.00, die Kosten für 

auswärtige Verpflegung CHF 759.50, total Unkosten CHF 1'252.50, was ein 

auswärtiges Nettoeinkommen von CHF 4'705.85 und somit eine finanzielle 

Einbusse (versicherter Verdienst abzüglich bereinigter Verdienst auswärtiges 

Einkommen) von CHF 1'036.15 ausmache.

3. Die Versicherte war ab dem 18. April 2005 in Folge eines Unfalles bis zum 03. 

Juli 2005 arbeitsunfähig. Am 17. Mai 2006 erliess das KIGA Verfügung Nr. 

210497627, wonach vom 4. bis 31. Juli 2005 Wochenaufenthalterbeiträge 

ausgerichtet werden könnten, weil die Versicherte ab 4. Juli 2005 wieder 40% 

gearbeitet habe. Mit Verfügung 2100497448 stellte das KIGA fest, dass der 

Versicherten vom 1. Februar bis 17. April 2005 Wochenaufenthalterbeiträge 

grundsätzlich ausgerichtet werden könnten. Die Versicherte habe ab 18. April 

2005 infolge Unfalls nicht gearbeitet. Diese Verfügung ersetze die Verfügung 

Nr. 209042455 vom 7. März 2005.

4. Schliesslich forderte die zuständige Arbeitslosenkasse Graubünden (ALK 

GR) mit Verfügung vom 20. Juli 2006 die vom 18. April bis zum 13. Juli 2005 

ausgerichteten Wochenaufenthalterbeiträge zurück, abgesehen von einem 

kleinen Betrag (CHF 31.60), der mit fälligen Leistungen verrechnet wurde. 

Gegen diese Rückforderungsverfügung über den Betrag von CHF 3'041.00 

erhob die Versicherte beim KIGA am 7. August 2006 Einsprache, welche mit 

Einspracheentscheid vom 23. August 2003 abgewiesen wurde. Dagegen 

erhob die Versicherte am 4. September 2006 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht Graubünden und beantragte sinngemäss die Aufhebung 

des Einspracheentscheides resp. der angefochtenen Verfügung und den 

Verzicht auf die Rückforderung von CHF 3'041.00. Sie habe die zuviel 

ausgerichteten Leistungen nach Rücksprache mit einer Mitarbeiterin der ALK 

GR bezogen, worauf sie dieser mitgeteilt habe, dass sie zu 100% 

arbeitsunfähig sei. Sie habe ihr diese Leistungen mit der Begründung, dass 

sie ihre fixen Auslagen trotzdem hätte, zugesichert. Die Leistungen habe sie 

gutgläubig, nach bestem Wissen und Gewissen und in Treu und Glauben 

bezogen. Sie sei sehr erschrocken, als sie nach über einem Jahr eine neue 

Verfügung erhalten habe. Ihre Mietkosten sowie die monatlichen Zahlungen 

für das Generalabonnement seien trotz Arbeitsunfähigkeit bestehen 

geblieben. 

5. Am 27. September 2006 hob das KIGA die Verfügungen Nr. 210497448 und 

Nr. 210497627 vom 17. Mai 2006 auf und liess die ursprüngliche Verfügung 

vom 7. März 2005 wieder aufleben. Gestützt darauf erliess die ALK GR am 9. 

Oktober 2006 eine neue Rückforderungsverfügung und hob diejenige vom 20. 

Juli 2006 auf. Neu verfügte sie, dass die Versicherte den Betrag von CHF 

2'313.50 zurückerstatten müsse, wovon CHF 31.60 bereits verrechnet worden 

seien. Der effektive Rückforderungsbetrag belaufe sich demnach auf CHF 

2'281.90. Für die Zeit ihrer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit müsse die Kasse 

eine Kürzung der Mehrkosten für Verpflegung und Fahrkosten vornehmen. 

Der Betrag ergebe sich aus den Abrechnungen vom 6. Oktober und 20. Juli 

2006. Danach habe die Versicherte im April 2005 zwei Retourfahrten à CHF 

44.00 und CHF 25.00 als Monatsbeitrag zum Halbtaxabonnement, insgesamt 

CHF 109.00 statt CHF 193.00, zugute. Die auswärtige Verpflegung würde im 

April 2005 für 11 Arbeitstage à Fr. 35.00 gewährt, was statt CHF 759.50 einen 

Betrag von lediglich CHF 385.00 ausmache. Die finanzielle Einbusse 

reduziere sich deshalb im April auf CHF 577.65, was CHF 458.50 weniger sei, 

als ursprünglich verfügt. Im Mai und im Juni 2005 sei die Versicherte nicht zur 

Arbeit gefahren, weshalb an Fahrkosten nur der monatliche Beitrag von CHF 

25.00 an das Halbtaxabonnement ausgerichtet würde und keine Beiträge an 

auswärtige Verpflegung. Dadurch reduziere sich die finanzielle Einbusse auf 

CHF 108.65 pro Monat, was gegenüber den ursprünglichen Abrechnungen 

ein Minus von CHF 927.50 pro Monat ergebe. CHF 927.50 plus 927.50 plus 

458.50 ergebe somit die Summe von CHF 2'313.50. 

6. In seiner Vernehmlassung vom 10. Oktober 2006 beantragte das KIGA die 

Abweisung der Beschwerde. Gemäss Kreisschreiben ALE von 2003, Rz L40 

und 41, prüfe die Kasse anhand der Lohnabrechnung die Anzahl Tage, an 

denen eine Versicherte gearbeitet habe. Wenn der von der zuständigen 

Amtsstelle festgesetzte Grundbetrag angepasst werden müsse, weil das 

Arbeitsverhältnis nur während eines Teils der Kontrollperiode bestanden 

habe, nehme die Kasse die nötige Kürzung vor. Hier habe das KIGA 

übersehen, dass die Fixkosten der Beschwerdeführerin weitergelaufen seien, 

obwohl sie infolge Unfalles ihrer auswärtigen Tätigkeit nicht habe nachgehen 

können. Mit der neuen Verfügung vom 9. Oktober 2006 habe damit den 

Anliegen der Beschwerdeführerin weitestgehend Rechnung getragen werden 

können. Nicht berücksichtigt habe werden können, dass sie sich ein GA 

beschafft habe. Den entsprechenden Regeln folgend könne die ALK im Falle 

von Wochenaufenthalterbeiträgen lediglich anteilsmässig ein Halbtaxabo 

bezahlen (CHF 25.00 pro Monat sowie eine Retourfahrkarte pro Woche). 

7. Am 17. Oktober 2006 wies die Versicherte gegenüber dem Gericht darauf hin, 

dass sie nach Erhalt einer neuen Verfügung am 30. September 2006 mit dem 

KIGA Kontakt aufgenommen habe und ihr ein Mitarbeiter des KIGA versichert 

habe, es liege ein Fehler vor und ob es möglich wäre, eine Einigung zu finden. 

Man habe sich dann darauf geeinigt, dass sie eine neue Verfügung erhalte, in 

der die Verpflegungskosten niedriger seien und für die Zeit der 

Arbeitsunfähigkeit der geschuldete Betrag ca. CHF 500.00 betrage, sie dann 

aber die Beschwerde zurückziehe. Am 15. Oktober 2006 habe sie wieder eine 

neue Verfügung mit der Rückforderung von CHF 2'313.50 erhalten. Daraufhin 

habe sie am 18. Oktober 2006 jenen Mitarbeiter des KIGA erneut angerufen, 

um ihn an die Abmachung zu erinnern. 

8. Am 6. November 2006 schrieb das KIGA, man habe nach Eingang der 

Beschwerde festgestellt, dass die angefochtene Rückforderungsverfügung 

bzw. die ihr zugrunde liegenden Verfügungen fehlerhaft gewesen seien, was 

mit der Verfügung vom 27. September 2006 behoben worden sei. Nach Erhalt 

dieser Verfügung habe die Beschwerdeführerin beim KIGA angerufen und 

man habe ihr eröffnet, dass man ihre Meinung teile, was Fixkosten wie 

auswärtige Unterkunft und Anteil Halbtaxabonnement betreffe. Weiter habe 

man ihr erklärt, dass die ALK GR nun die Rückforderungsverfügung anpassen 

werde. Die Beschwerdeführerin habe dann in Aussicht gestellt, dass sie ihre 

Beschwerde zurückziehe, wenn der neue Rückforderungsbetrag unter einen 

bestimmten Betrag fallen würde, den man aber nicht mehr genau beziffern 

könne. Es stimme aber nicht, dass man der Beschwerdeführerin zugesichert 

habe, den Rückforderungsbetrag auf CHF 500.00 zu reduzieren.

9. Am 9. November 2006 hielt die Versicherte an ihrer Darstellung fest. Sie führte 

dabei aus, dass sie schwanger sei und somit nicht mehr lange ein Einkommen 

erzielen könne. Sie verdiene CHF 3'000.00 monatlich, habe kein Vermögen 

und wisse nicht, wie sie den Betrag zurückerstatten solle.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist der 

Einspracheentscheid des Kantonalen Amtes für Industrie, Gewerbe und 

Arbeit (KIGA) vom 23. August 2006 sowie die diesem Entscheid zugrunde 

liegende ursprüngliche Verfügung vom 20. Juli 2006, resp. die diese 

Verfügungen ersetzende abgeänderte Verfügung vom 9. Oktober 2006 

betreffend Rückforderung zuviel bezahlter Leistungen. Streitgegenstand 

bildet, nachdem das KIGA die Rückforderung reduziert hat, nur noch die 

Frage, ob die Beschwerdeführerin die unbestrittenermassen zu Unrecht 

bezogenen Leistungen der Arbeitslosenversicherung im Umfang von CHF 

2'313.50 der Kasse rückerstatten muss. 

2. a) Nach Art. 1a Abs. 2 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0), 

gehört es zu den Zielen des Gesetzes, drohende Arbeitslosigkeit zu verhüten 

und bestehende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Diesem Zweck dienen auch 

die arbeitsmarktlichen Massnahmen nach Art. 59 ff. AVIG. So können 

Arbeitnehmer, denen in ihrer Wohnortsregion keine zumutbare Arbeit 

vermittelt werden konnte und die zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit 

ausserhalb ihrer Wohnortsregion eine Arbeit angenommen haben, 

Pendlerkostenbeiträge oder Beiträge an Wochenaufenthalter beanspruchen 

(Art. 68 Abs.1 AVIG). Es handelt sich dabei um eine arbeitsmarktliche 

Massnahme, welche die Flexibilität und Mobilität der Versicherten zu fördern 

bezweckt. Die Beiträge dürfen nur soweit ausgerichtet werden, als dem 

Versicherten im Vergleich zu seiner letzten Tätigkeit durch die auswärtige 

Arbeit finanzielle Einbussen entstehen (Art. 68 Abs. 3 AVIG). Gemäss Art. 94 

der Verordnung zum AVIG (AVIV; SR 837.02) erleidet der Versicherte eine 

finanzielle Einbusse, wenn bei seiner neuen Tätigkeit der Verdienst abzüglich 

der notwendigen Auslagen den vor der Arbeitslosigkeit versicherten Verdienst 

nicht erreicht. In diesem Fall werden solche notwendigen Auslagen durch 

einen entsprechenden Beitrag gedeckt. Dieser setzt sich aus einer 

Pauschalentschädigung für auswärtige Unterkunft, den Mehrkosten der 

Verpflegung sowie aus dem Ersatz der nachgewiesenen notwendigen Kosten 

pro Woche vom Wohnort an den Arbeitsort und zurück zusammen (Art. 70 

AVIV). Die Pauschalentschädigung für auswärtige Unterkunft und 

Verpflegung von Wochenaufenthaltern bestimmt sich nach den vom Eidg. 

Volkswirtschaftsdepartement für Kursteilnehmer festgelegten Ansätzen (Art. 

93 Abs. 1 AVIV). 

b) Festzuhalten ist zunächst, dass die Beschwerdeführerin mit den grundsätzlich 

vom KIGA zugesprochenen Wocheaufenthalterbeiträgen im Gesamtbetrag 

von CHF 1'036.15 pro Monat einverstanden war. Für den Monat Juli 2005 hat 

das KIGA auf eine Rückforderung verzichtet. Für die Monate April - Juni 2005 

sind die Rückforderungen korrekt berechnet worden. Vom 1. - 17. April 2005 

fielen 11 Arbeitstage an, was 11 Essensentschädigungen entspricht. Es 

musste an zwei Wochenenden gefahren werden, was zwei Entschädigungen 

für Retourfahrten und der monatlichen Entschädigung für das 

Halbtaxabonnement entspricht. In den Monaten Mai und Juni 2005 wurde gar 

nie gefahren, weshalb in dieser Zeitspanne für Fahrkosten und auswärtige 

Verpflegung zu Recht keine Entschädigungen entrichtet wurden, lediglich der 

Anteil an das Halbtaxabonnement von CHF 25.00 pro Monat war 

gerechtfertigt. Aus den Abrechnungen geht weiter hervor, dass der Beitrag für 

die auswärtige Unterkunft von CHF 300.00 pro Monat weiterhin gewährt 

wurde. Bei diesem handelt es sich um eine Pauschalabgeltung, welche zwar 

die effektiven Wohnkosten von CHF 500.00 pro Monat (Beilage des 

Mietvertrages vom 5. Januar 2005) nicht vollkommen deckt, jedoch genau wie 

der Beitrag an die Fahrkosten von der Versicherten nie grundsätzlich in Frage 

gestellt worden war. Ein Beitrag von CHF 25.00 pro Monat an das Halbtaxabo 

deckt dessen monatliche Kosten bei weitem (ein Jahreshalbtaxabonnement 

kostet CHF 150.00). Wenn zudem die effektiven Billetkosten vergütet werden, 

sind die Reisekosten damit mehr als gedeckt. Die Rückforderung von CHF 

2'313.50 geht also materiell völlig in Ordnung. 

3. a) Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG, welcher Bezug nimmt auf Art. 25 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1), muss die Arbeitslosenkasse Leistungen der Versicherung, 

auf die der Empfänger keinen Anspruch hatte, zurückfordern. Unrechtmässig 

ist eine Leistung dann, wenn der betreffende Sachverhalt unrichtig festgestellt 

oder gewürdigt worden ist bzw. wenn aus einem korrekten Sachverhalt 

rechtlich fehlerhafte Schlüsse gezogen wurden. Auch dann ist aber ein 

Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige Leistungsgewährung nur 

zulässig, wenn die Voraussetzungen der prozessualen Revision oder 

Wiedererwägung erfüllt sind (BGE 122 V 21; 110 V 178f.). Gemäss Art. 53 

Abs. 2 ATSG ist eine Wiedererwägung zulässig, sofern die 

Leistungsgewährung zweifellos unrichtig war und ihre Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist. Damit wird eine Abwägung zwischen dem 

Interesse an Rechtssicherheit und dem durch die Leistung geschaffenen 

Vertrauen des Versicherten einerseits und dem Interesse an der 

Durchsetzung des objektiven Rechts andererseits vorgenommen. Sind die 

aufgeführten Voraussetzungen erfüllt, ist die Kasse verpflichtet, auf die formell 

rechtskräftige Leistungsgewährung zurückzukommen und die 

unrechtmässige Leistung zurückzufordern. Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG kann 

dann auf eine Rückforderung nur noch verzichtet werden, wenn der 

Versicherte die Leistungen gutgläubig entgegengenommen hat und ein Fall 

grosser Härte vorliegt (VGU S 04 47).

b) Klar ist zunächst, dass die Leistungsgewährung unrichtig war. Ihre 

Berichtigung ist ebenfalls von erheblicher Bedeutung, zumal der Fehler über 

mehrere Monate gemacht wurde. Ausserdem liegen die fehlerhaften 

Auszahlungen zeitlich nicht so lange zurück, dass ein erhebliches Interesse 

verneint werden müsste (vgl. VGU S 04 47; ARV 2000, S. 211). Das Interesse 

an der Durchsetzung des objektiven Rechts überwiegt. Somit sind die 

Erfordernisse der Wiedererwägung erfüllt und es kann selbst auf rechtskräftig 

gewordene Verfügungen zurückgekommen werden. 

c) Indessen sieht Art. 25 Abs. 2 ATSG vor, dass der Rückforderungsanspruch 

mit Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon 

Kenntnis erhalten hat, erlischt. Bei der einjährigen Frist gemäss Art. 25 Abs. 

2 ATSG handelt es sich um eine Verwirkungsfrist. Gemäss EVG-

Rechtsprechung gilt dabei nicht der Zeitpunkt, wo der Fehler gemacht wird, 

als fristauslösend, sondern der Zeitpunkt, wo der Fehler durch die Verwaltung 

unter Anrechnung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen 

müssen (EVGU I.678/2000, mit Verweis auf BGE 110 V 306). Die Kasse hätte 

danach spätestens beim Vorliegen der zweiten ungewöhnlichen 

Lohnabrechnung, derjenigen von Ende Juli 2005, den Fehler bemerken 

können – und müssen. Das KIGA hat aber am 17. Mai 2006 betreffend 

Wochenaufenthalterbeiträge neu verfügt, indem es für die Zeit vom 18. April 

– 3. Juli 2005 die Berechtigung zum Bezug von Wochenaufenthalterbeiträgen 

für die Versicherte verneinte und erliess am 20. Juli 2006 die 

Rückforderungsverfügung. Damit wurde die einjährige Verwirkungsfrist 

gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG eingehalten.

d) Das Verhalten der Versicherten in einer solchen Situation, resp. die Frage  

inwiefern die Versicherte selber eine Meldung hätte erstatten müssen, ist erst 

bei der Prüfung eines allfälligen Erlassgesuches relevant (vgl. EVGU P 

37/05).

4. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Kasse zu Recht den Betrag von CHF 

2'281.90 von der Beschwerdeführerin zurückforderte. Die angefochtene 

Verfügung erweist sich somit als rechtmässig und die dagegen erhobene 

Beschwerde ist abzuweisen.

5. Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren laut Art. 61 lit. a ATSG – ausser hier nicht zutreffender 

Ausnahmen – kostenlos ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung an die 

Vorinstanz entfällt nach Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss). 

6. Gestützt auf Art. 25 Abs. 1, zweiter Satz ATSG i. V. m. Art. 4 der Verordnung 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) 

wird die Rückerstattung unrechtmässig gewährter Leistungen, die in gutem 

Glauben empfangen werden, bei Vorliegen einer grossen Härte ganz oder 

teilweise erlassen. Nach Art. 4 Abs. 2 ATSV ist für die Beurteilung, ob im 

Einzelfall eine grosse Härte vorliegt, der Zeitpunkt der rechtskräftigen 

Rückforderungsverfügung massgebend. Die zuständige kantonale Amtsstelle 

darf dem Erlassgesuch eines Versicherten somit nur dann stattgeben, wenn 

kumulativ Gutgläubigkeit des Empfängers beim Bezug der Leistung und 

grosse Härte für den Fall der Rückerstattung vorliegen. Für die 

Beschwerdeführerin besteht somit die Möglichkeit, bis spätestens 30 Tage 

nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung, bei der 

zuständigen kantonalen Amtsstelle ein Erlassgesuch zu stellen (Art. 4 Abs. 4 

ATSV). 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.