# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6a340f3d-53d8-5638-8d64-9a945fb7820b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2025-11-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.11.2025 B-4374/2024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-4374-2024_2025-11-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung II 

B-4374/2024 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  N o v e m b e r  2 0 2 5  

Besetzung 
 Richterin Kathrin Dietrich (Vorsitz), 

Richter Pascal Richard, Richter Christoph Errass;    

Gerichtsschreiber Diego Haunreiter  
 

 
 

Parteien 
 Gemeinde Avers,  

Beschwerdeführerin,  

  
 

 
gegen 

 
 

Bundesamt für Landwirtschaft BLW,  

Vorinstanz.  

  
 

 
 

Gegenstand 
 An das Amt für Landwirtschaft und Geoinformation des 

Kantons Graubünden gerichtete Beitragsverfügung 

No. 18 Etappe (10229) Gesamtmelioration Avers. 

 

 

 

B-4374/2024 

Seite 2 

Sachverhalt:  

A.  

A.a Die Gemeinde Avers liegt in einem Hochtal südöstlich der Roffla-

schlucht bei Andeer. Sie besteht aus den Fraktionen Campsut, Cröt, Cre-

sta, Pürt, Am Bach, Juppa, Podestasch Hus und Juf. Die Basiserschlies-

sung für die gesamte Gemeinde Avers bildet die Kantonsstrasse von 

Campsut bis Juf. Weitere Strassen dienen der Erschliessung der Alpen. 

Erschliessungen der landwirtschaftlichen Nutzflächen sind kaum vorhan-

den.  

A.b Weil die bestehenden Haupt- und Bewirtschaftungswege sowie die 

Form, Lage und Grösse der Bewirtschaftungseinheiten als unzureichend 

bewertet wurden, beschloss die Gemeindeversammlung der Gemeinde 

Avers am 4. Juli 2008 die Durchführung einer Gesamtmelioration. Mit der 

Erstellung von zeitgemässen, sicheren Zufahrten in das Kulturland und der 

Arrondierung des Grundeigentums sollen die Betriebskosten gesenkt und 

damit die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaftsbetriebe im Gebiet der 

Gemeinde Avers gestärkt werden. Mit der Gesamtmelioration soll zudem 

die nachhaltige Nutzung und Pflege der Kulturlandschaft gesichert werden. 

Das Beizugsgebiet umfasst eine Fläche von 1'556 Hektaren. Da die Mehr-

zahl der neu geplanten Wege direkt oder indirekt Biotope von nationaler 

oder regionaler Bedeutung tangieren, sah das für die Gesamtmelioration 

vorgesehene Projekt diverse Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 18 

Abs. 1ter des Bundesgesetzes über Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 

1966 (NHG, SR 451), so unter anderem die Restauration von bestehenden 

Trockenmauern vor.  

A.c Mit "verbindlichem Mitbericht nach Art. 22 der Verordnung über die 

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV, SR 814.011)" vom 13. März 2012 

anerkannte das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) das Projekt im Um-

fang von Fr. 20'200'000.00 als beitragsberechtigt. Aufgrund der damals 

vorliegenden Akten und Abklärungen errechnete das BLW unter Vorbehalt 

einer Anpassung an allfällige Änderungen der massgeblichen gesetzlichen 

Bestimmungen und Verhältnisse einen Bundesbeitragssatz von 47 %. 

A.d Das Departement für Volkswirtschaft und Soziales Graubünden (nach-

folgend: DVS) genehmigte das Auflageprojekt für die Gesamtmelioration 

mit Verfügung vom 7. Mai 2012. Am 3. Juli 2012 beschloss die Regierung 

des Kantons Graubünden für die Arbeiten der Gesamtmelioration Avers, 

unter der Voraussetzung eines Beitragssatzes des Bundes von 47 %, die 

Ausrichtung eines kantonalen Beitrags in Höhe von 36 %. Am 4. Juli 2012 

B-4374/2024 

Seite 3 

erliess das Amt für Landwirtschaft und Geoinformation des Kantons Grau-

bünden (nachfolgend: ALG) einen Bericht zur Gesamtmelioration Avers. 

Das BLW hat am 6. Juli 2012 seinerseits eine Grundsatzverfügung erlas-

sen und darin festgehalten, dass das Vorhaben als umfassende gemein-

schaftliche Massnahme im Sinne von Art. 11 Abs. 2 Bst. a der Verordnung 

über Strukturverbesserungen in der Landwirtschaft (Strukturverbesse-

rungsverordnung, SVV, SR 913.1) unterstützt werden kann. In Dispositiv-

ziffer 2 der Verfügung setzte es den Beitragssatz des Bundes für die Pha-

sen 1 und 2 gestützt auf die damals geltenden Vorschriften und Richtlinien 

auf 47 % fest. Gesetzliche Änderungen wurden vorbehalten.  

Allen vorgenannten Verfügungen und Beschlüssen lagen beitragsberech-

tigte Kosten für die Gesamtmelioration Avers in Höhe von insgesamt maxi-

mal Fr. 20'200'000.00 zugrunde.  

A.e Das Projekt Gesamtmelioration Avers ist in zwei Phasen aufgeteilt und 

die eigentlichen Arbeiten sind in einzelne Etappen aufgegliedert. 

B.  

B.a Mit Gesuch vom 19. April 2024 ersuchte die Gemeinde Avers das ALG 

um Ausrichtung eines Beitrags an die Baukosten der Erneuerung von Tro-

ckensteinmauern im Rahmen der Gesamtmelioration Avers (Etappe 18).  

B.b Am 23. April 2024 erliess das ALG zu Handen des BLW, der Gemeinde 

Avers und des ausführenden Ingenieurbüros einen Bericht zur Subventio-

nierung der Etappe 18. Es hielt fest, dass im Rahmen dieser Etappe 18 die 

als Zusatzleistungen vorgesehenen Erneuerungen von Trockensteinmau-

ern umgesetzt werden sollen. Teil der Etappe 18 seien die Trockenstein-

mauern Juppa, Oberjuppa, Underjuppa und Juf mit einer totalen Fläche 

von 360m2 sowie einer Länge von 300m. Das ALG rechnete mit totalen 

Kosten von Fr. 266'500.00 und ersuchte um Zusicherung von Beiträgen in 

Höhe von Fr. 125'255.00 beim Bund (47%) und Fr. 95'940.00 beim Kanton 

(36%). Das ALG beantragte somit von Bund und Kanton eine Zusicherung 

von Finanzhilfen in der Höhe von total Fr. 221'195.00 an die Etappe 18. 

B.c Mit Verfügung vom 30. April 2024 legte das DVS für die Arbeiten der 

18. Etappe, unter der Voraussetzung eines Beitragssatzes des Bundes von 

47%, einen kantonalen Beitragssatz von 36% fest. Das DVS ging wie das 

ALG von anrechenbaren Kosten in Höhe von maximal Fr. 266'500.00 

Franken aus.  

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Seite 4 

B.d Mit Beitragsverfügung vom 13. Juni 2024 sicherte das BLW dem ALG 

einen Bundesbeitrag in Höhe von Fr. 33'120.00 für die 18. Etappe zu. Es 

ging dabei von anrechenbaren Kosten in Höhe von Fr. 72'000.00 und ei-

nem Beitragssatz von 46% aus.  

B.e Am 27. Juni 2024 stellte das ALG der Gemeinde Avers die nur ihm 

eröffnete Beitragsverfügung des BLW vom 13. Juni 2024 zu. Das ALG teilte 

der Gemeinde Avers mit, dass es die Beitragsverfügung des BLW nicht 

nachvollziehen könne und dass es ihr überlassen sei, ob sie die Beitrags-

verfügung akzeptieren oder anfechten wolle.  

C.  

Mit Schreiben vom 4. Juli 2024 erhob die Gemeinde Avers (nachfolgend 

auch: Beschwerdeführerin) gegen die Verfügung des BLW (nachfolgend: 

Vorinstanz) vom 13. Juni 2024 Beschwerde beim Bundesverwaltungsge-

richt. Sie beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die 

anrechenbaren Kosten für die 18. Etappe der Gesamtmelioration seien auf 

Fr. 266'500.00 festzusetzen und seitens des Bundes mit einem Beitrags-

satz von 47 %, total mit Fr. 125'255.00, zu unterstützen. Eventualiter sei 

die Verfügung aufzuheben und das Verfahren an die Vorinstanz zurückzu-

weisen. Zudem stellte die Beschwerdeführerin einen Verfahrensantrag auf 

Sistierung des Verfahrens, sofern das BLW Bereitschaft signalisiere, die 

vorliegende Thematik mit den Behörden von Kanton oder Gemeinde zu 

diskutieren und eine Lösung zu finden.  

Die Beschwerdeführerin rügt einerseits eine Verletzung ihres Anspruchs 

auf rechtliches Gehör. Zur Begründung macht sie insbesondere geltend, 

die Vorinstanz habe sie nicht davon in Kenntnis gesetzt, die anrechenbaren 

Kosten anders berechnen und erheblich reduzieren zu wollen. Ebenfalls 

nicht in Aussicht gestellt worden sei ihr der tiefere Beitragssatz des Bundes 

von 46 %. Beide Änderungen würden in der Verfügung der Vorinstanz nicht 

begründet. Sie habe sich dazu vor Erlass der Verfügung auch nicht äussern 

können. Andererseits wirft die Beschwerdeführerin Fragen zur Bedeutung 

der Grundsatzverfügung der Vorinstanz vom 6. Juli 2012 sowie zur Anre-

chenbarkeit der Sanierung der Trockenmauern als ökologische Zusatz-

massnahme auf. 

D.  

Die Vorinstanz reichte am 10. September 2024 die Vernehmlassung ein. 

Sie beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten; eventualiter sei 

die Beschwerde abzuweisen.  

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Seite 5 

Zur Begründung bringt die Vorinstanz vor, der Beschwerdeführerin fehle es 

an einem schutzwürdigen Interesse an der Aufhebung oder Änderung der 

Beitragsverfügung des BLW vom 13. Juni 2024, weil davon auszugehen 

sei, dass der Kanton, mithin das ALG, die Beitragsverfügung anzufechten 

und/oder gegenüber der Gemeinde Avers zu verfügen hätte.  

Vorliegend würde in einem konkret ausgeschiedenen Beizugsgebiet in der 

Gemeinde Avers eine Gesamtmelioration durchgeführt, wobei auch ökolo-

gische Massnahmen umgesetzt würden. Sämtliche in der Gesamtmeliora-

tion eingeschlossenen Arbeiten gälten deshalb als "umfassende gemein-

schaftliche Massnahmen". Da die Trockensteinmauern jedoch nicht wie 

von der Beschwerdeführerin angegeben, komplett neu erstellt würden, 

seien diese nicht als "gemeinschaftliche Massnahme", sondern als Perio-

dische Wiederinstandstellung (PWI) zu qualifizieren, wofür höchstens 

CHF 200 pro m2 als Kosten angerechnet werden könnten. Ein zusätzlicher 

Zusatzbeitrag von 1 % für nicht in der Nähe vorhandener Kies könne nur 

bei Wegebau gewährt werden. Bei Etappe 18 sei kein Wegebau geplant. 

Für die Erneuerung der Trockenmauern werde zudem kaum Baumaterial 

zugeführt, weshalb nicht von einer "besonderen Erschwernis" ausgegan-

gen werden könne. 

E.  

Am 25. November 2024 reichte die Beschwerdeführerin ihre Replik sowie 

eine Stellungnahme des ALG vom 14. November 2024 ein. Die Beschwer-

deführerin hält an ihren Rechtsbegehren fest. Zusammengefasst stellt sie 

sich auf den Standpunkt, dass ihre Beschwerdelegitimation gegeben sei. 

Aus dem vorliegenden Detailprojekt ergebe sich sodann, dass durchaus 

eine gesamtheitliche Erneuerung der Trockenmauern vorgesehen sei. 

 

F.  

Auch die Vorinstanz hält in ihrer Duplik vom 23. Januar 2025 an ihren 

Rechtsbegehren fest. 

 

G.  

Am 27. Februar reichte die Beschwerdeführerin ihre Triplik sowie eine wei-

tere Stellungnahme des ALG vom 21. Februar 2025 ein.  

 

H.  

Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 20. März 2025 auf die Ein-

reichung einer weiteren Stellungnahme. 

 

 

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Seite 6 

I.  

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien und die eingereichten Akten 

wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen 

Bezug genommen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Ob die Prozessvoraussetzungen vorliegen und auf eine Beschwerde ein-

zutreten ist, hat die entscheidende Instanz von Amtes wegen und mit freier 

Kognition zu prüfen (vgl. BVGE 2007/6 E. 1). 

1.1. Nach Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-

den gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Zu den anfechtbaren Verfügun-

gen gehören jene der Vorinstanz in Anwendung des Landwirtschaftsgeset-

zes vom 29. April 1998 (LwG, SR 910.1) und dessen Ausführungsbestim-

mungen (Art. 33 Bst. d VGG i.V.m. Art. 166 Abs. 2 LwG). Eine Ausnahme 

nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. Auch die in Art. 166 Abs. 2 LWG vorgese-

hene Ausnahme ist entgegen der Ansicht der Vorinstanz nicht erfüllt, da es 

sich bei der vorliegend angefochtenen Verfügung nicht um eine kantonale 

Verfügung über Strukturverbesserungen handelt, sondern um eine Verfü-

gung eines Bundesamtes.  

1.2. Die Beschwerde vom 4. Juli 2024 wurde einerseits vom Gemeindeprä-

sidenten und dem Kanzlisten und andererseits vom Präsidenten und Vize-

präsidenten der Meliorationskommission der Gemeinde Avers unterschrie-

ben. Die Gemeindeversammlung Avers hat am 4. Juli 2008 das Reglement 

über die Durchführung der Gesamtmelioration Avers erlassen [nachfol-

gend: Reglement Gesamtmelioration]. Gemäss Art. 2 des Reglements Ge-

samtmelioration wird zur Entlastung des Gemeindevorstandes und zur 

Wahrung der Kontinuität eine Meliorationskommission eingesetzt. Die Me-

liorationskommission vertritt die Gemeinde in Meliorationsangelegenheiten 

nach aussen sowie vor Behörden und Gerichten (Art. 5 Ziff. 7 Reglement 

Gesamtmelioration). Sie handelt somit für die Gemeinde und ist nicht selb-

ständig tätig. Da vorliegend sowohl die Meliorationskommission als auch 

der Gemeindepräsident und der Kanzlist die Beschwerde für die Gemeinde 

Avers als Beschwerdeführerin einreichen, ist die formal rechtmässige Ein-

reichung der Beschwerde sichergestellt.  

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Seite 7 

1.3. Umstritten ist jedoch, ob die Beschwerdeführerin zur Beschwerde le-

gitimiert ist, was in den nachfolgenden Erwägungen (vgl.  E. 2 ff.) zu prüfen 

ist.  

2.  

Strittig ist vorliegend die Höhe des Bundesbeitrags für die 18. Etappe der 

Gesamtmelioration Avers, wie sie in der Verfügung vom 13. Juni 2024 fest-

gelegt und ausschliesslich gegenüber dem ALG eröffnet worden ist. Das 

ALG hat die Verfügung des BLW vom 13. Juni 2024 nicht angefochten. 

Hingegen hat die Gemeinde Avers Beschwerde dagegen erhoben.  

 

2.1.  

2.1.1. Nach Art. 48 Abs. 1 VwVG ist zur Beschwerde berechtigt, wer vor 

der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur 

Teilnahme erhalten hat (Bst. a), durch die angefochtene Verfügung beson-

ders berührt ist (Bst. b) und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhe-

bung oder Änderung hat (Bst. c; vgl. BGE 129 II 286 E. 4.3.1, 139 II 279 

E. 2.2). Diese Voraussetzungen in Art. 48 Abs. 1 VwVG müssen kumulativ 

erfüllt sein (vgl. BGE 145 II 259 E. 2.2.2, 141 II 14 E. 4.4).  

2.1.2. Art. 48 Abs. 1 VwVG umschreibt die allgemeine Beschwerdebefug-

nis übereinstimmend mit der Bestimmung von Art. 89 Abs. 1 des Bundes-

gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110), welche die Legi-

timation zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans 

Bundesgericht regelt. Die beiden Bestimmungen sind entsprechend auch 

in gleicher Weise auszulegen. Die zum BGG ergangene Rechtsprechung 

und die diesbezügliche Lehre können bei der Prüfung der Beschwerdele-

gitimation vor dem Bundesverwaltungsgericht deshalb beigezogen werden 

(vgl. BGE 142 II 451 E. 3.4.1, 135 II 172 E. 2.1; Urteil des BVGer 

C-3622/2018 vom 9. April 2020 E. 3.1.2). 

2.1.3. Nach der Praxis des Bundesgerichts ist ein Gemeinwesen u.a. dann 

nach Art. 48 Abs. 1 VwVG zur Beschwerde legitimiert, soweit es gleich oder 

ähnlich wie ein Privater betroffen ist (vgl. BGE 136 II 274 E. 4.1). Die Be-

troffenheit eines Gemeinwesens entspricht laut Rechtsprechung derjeni-

gen einer Privatperson, wenn das Gemeinweisen in seinen vermögens-

rechtlichen Interessen tangiert ist (vgl. BGE 147 II 227 E. 2.3.3; 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI/BUNDI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungs-

rechtspflege des Bundes, 4. Aufl. 2025, Rz. 970; WIEDERKEHR, Die Be-

schwerdebefugnis des Gemeinwesens nach Art. 89 Abs. 1 BGG, 

recht 2/2016, S. 71 ff.). Eine solche Betroffenheit wurde Gemeinwesen bei 

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Entscheiden mit finanziellen Auswirkungen in verschiedenen Konstellatio-

nen attestiert, so auch in ihrer Eigenschaft als Subventionsgesuchstellerin 

(vgl. BGE 122 II 382; Urteile des BGer 2C_960/2013 vom 28. Oktober 2014 

E. 1.2.3 und 2C_461/2011 vom 9. November 2011 E. 1). 

2.2. Bst. a von Art. 48 Abs. 1 VwVG setzt eine formelle Beschwer voraus. 

Es wird verlangt, dass die beschwerdeführende Person am vorinstanzli-

chen Verfahren als Partei teilgenommen hat und mit ihren Anträgen vor der 

Vorinstanz ganz oder teilweise unterlegen ist oder aber keine Möglichkeit 

zur Teilnahme erhalten hat, obwohl ein Recht darauf bestanden hätte (vgl. 

BGE 135 II 172 E. 2.2.1, 133 II 181 E. 3.2, 130 II 514 E. 1; MARANTELLI-

SONANINI/HUBER, in: Waldmann/Krauskopf [Hrsg.], Praxiskommentar 

VwVG, 2023, Art. 48 N. 22; HÄNER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kom-

mentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2019, Art. 48 

N. 6). 

2.3. Bst. b und c von Art. 48 Abs. 1 VwVG regeln die materielle Beschwer. 

Ein schutzwürdiges Interesse im Sinne von Bst. c liegt vor, wenn die be-

schwerdeführende Person aus einer allfälligen Aufhebung oder Änderung 

des angefochtenen Entscheides einen praktischen Nutzen ziehen kann. 

Insofern muss die tatsächliche oder rechtliche Situation des Beschwerde-

führers durch den Ausgang des Verfahrens in relevanter Weise unmittelbar 

beeinflusst werden können (vgl. BGE 141 II 14 E. 4.4, 140 II 214 E. 2.1; 

BVGE 2007/20 E. 2.4.1). Das in Bst. b zusätzlich erwähnte "besondere 

Berührtsein" hängt eng mit dem schutzwürdigen Interesse gemäss Bst. c 

zusammen: Ist jemand besonders berührt, so hat er in der Regel ein 

schutzwürdiges Interesse; die beiden Erfordernisse lassen sich denn auch 

nicht klar voneinander trennen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.3.1). 

2.4. Beschwerdebefugt sind die materiellen Adressaten einer Verfügung. 

Dazu gehören nicht nur die Personen, mit denen die Behörde ein Rechts-

verhältnis zu regeln beabsichtigt (Hauptadressaten), sondern auch jene 

Personen, die von der Verfügung nebenbei in schutzwürdigen Interessen 

betroffen sind, also sog. Drittbetroffene oder Nebenadressaten (vgl. KIE-

NER/RÜTSCHE/KUHN, Öffentliches Verfahrensrecht, 3. Aufl. 2021, Rz. 363). 

Sowohl die Hauptadressaten als auch die Nebenadressaten gelten als Par-

teien eines Verwaltungsverfahrens (vgl. Art. 6 VwVG). Als Parteien gelten 

demnach Personen, deren Rechte oder Pflichten die Verfügung berühren 

soll, und andere Personen, Organisationen oder Behörden, denen ein 

Rechtsmittel gegen die Verfügung zusteht. 

 

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Seite 9 

3.  

3.1. Die Vorinstanz argumentiert, dass im Rahmen von Strukturverbesse-

rungsmassnahmen kein direktes Rechtsverhältnis zwischen ihr und der 

Beschwerdeführerin bestehe. Sie erlasse nur Verfügungen gegenüber dem 

Kanton. Nach ihrer Kenntnis habe das BLW noch nie eine Verfügung direkt 

an eine gegenüber dem Kanton auftretende Gesuchstellerin von Finanzhil-

fen erlassen. 

Das Verfahren verlaufe vielmehr wie folgt: Die Beschwerdeführerin müsse 

ihr Gesuch um einen Beitrag beim Kanton einreichen. Falls dieser dem 

Gesuch stattgebe, könne dieser bei der Vorinstanz einen Antrag auf einen 

Bundesbeitrag stellen. Die Vorinstanz entscheide über diesen Antrag in 

Form einer Verfügung, die ausschliesslich an den Kanton gerichtet sei. In 

dieser Beitragsverfügung werde festgelegt, in welchem Umfang sich der 

Bund an dem Strukturverbesserungsprojekt beteilige. Anschliessend sei es 

Sache des Kantons, das Finanzhilfegesuch der Beschwerdeführerin zu be-

antworten und die Finanzhilfe auszurichten. 

Der Kanton könne dabei entweder den Bundesbeitrag in einer separaten 

Verfügung oder gemeinsam mit dem kantonalen Beitrag in einer einzigen 

Verfügung eröffnen. Diese kantonale Verfügung sei dann bei der zuständi-

gen kantonalen Instanz anfechtbar. Eine Trennung der Rechtswege sei zu 

vermeiden, da sonst kantonale Beiträge von den kantonalen Instanzen, 

Bundesbeiträge hingegen vor dem Bundesverwaltungsgericht überprüft 

werden müssten. 

Im vorliegenden Fall sei eine in der Verfügung des DSV vom 30. April 2024 

festgelegte Voraussetzung für einen Kantonsbeitrag nicht erfüllt, da der 

Bundesbeitrag nicht die erforderlichen 47 %, sondern lediglich 46 % be-

trage. Daher hätte der Kanton seinen Beitrag ohnehin neu verfügen oder 

die Verfügung vom Januar 2024 in Wiedererwägung ziehen sollen. 

Angesichts dieser Verfahrensabläufe sei die Beschwerdeführerin nicht un-

mittelbar von der Verfügung vom 13. Juni 2024 betroffen, die gegenüber 

dem ALG erlassen worden sei. Folglich fehle es ihr an einem schutzwürdi-

gen Interesse an deren Aufhebung oder Änderung. 

3.2. Die Beschwerdeführerin argumentiert in ihrer Replik vom 25. Novem-

ber 2024 demgegenüber, dass die Vorinstanz in der Rechtsmittelbelehrung 

ausdrücklich die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vorgese-

hen habe. Zudem sei unbestritten, dass über den Bundesbeitrag allein die 

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Seite 10 

Vorinstanz entscheide und der Kanton Graubünden keine Kompetenz 

habe, darüber zu verfügen. Die Gemeinde Avers sei Bauherrin und direkte 

Beitragsempfängerin, nicht der Kanton Graubünden. Daher sei sie – unab-

hängig davon, ob sie über den Kanton oder direkt mit der Vorinstanz kom-

muniziere – die materielle Adressatin der angefochtenen Verfügung und 

unmittelbar davon betroffen. 

Zusammen mit der Replik vom 25. November 2024 bzw. der Triplik vom 

27. Februar 2025 reichte die Beschwerdeführerin auch Stellungnahmen 

des ALG vom 14. November 2024 bzw. 21. Februar 2025 ein, denen sie 

sich ausdrücklich anschliesst. Das ALG hält darin fest, dass es keine recht-

liche Grundlage gebe, wonach der Kanton über Bundesbeiträge verfügen 

dürfe oder der Bund befugt sei, seine Kompetenzen per Verordnung oder 

Verfügung an die Kantone zu delegieren. Ein Vorgehen nach den Vorstel-

lungen der Vorinstanz werfe zudem zahlreiche rechtliche Fragen auf. So 

sei unklar, ob der Kanton die Verfügung der Vorinstanz unverändert über-

nehmen müsste, wie die kantonale Behörde in einem Rechtsmittelverfah-

ren die Position des Bundes vertreten solle und welchen Zweck es hätte, 

dass der Kanton neben seiner eigenen Verfügung über den Kantonsbeitrag 

eine weitere Verfügung erlasse, die inhaltlich mit der Bundesverfügung 

übereinstimme. 

 

Das ALG macht ferner geltend, die Behauptung der Vorinstanz, wonach 

das Departement bzw. das ALG höhere Beiträge gewähren könnte, sei un-

zutreffend. Eine Erhöhung der Beiträge würde eine Revision des kantona-

len Grundsatzbeschlusses erfordern, was jedoch bislang noch nie erfolgt 

sei. 

 

4.  

4.1. Die Beurteilung der Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin 

setzt zunächst die Klärung der gesetzlichen Grundlage voraus, auf welche 

sich ein im Rahmen von Strukturverbesserungen gewährter Bundesbeitrag 

stützt, sowie die genaue Einordnung der Art des vorliegenden Beitrags. An-

schliessend ist zu untersuchen, welche Akteure am Verfahren beteiligt sind 

und welche Rollen sowie Zuständigkeiten diesen im Rahmen der Struktur-

verbesserungsmassnahmen zukommen. Dabei sind insbesondere die Auf-

gaben und Kompetenzen des Bundes, der Kantone sowie gegebenenfalls 

weiterer involvierter Stellen zu berücksichtigen. Vor diesem Hintergrund 

lassen sich schliesslich die massgebenden Rechtsgrundlagen für die Ge-

währung des betreffenden Bundesbeitrags ermitteln, einschliesslich der 

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Seite 11 

zugehörigen Verfahrensstruktur, die im Folgenden ebenfalls dargelegt 

wird. 

4.2. Vorab ist festzuhalten, welche Rechtssätze in zeitlicher Hinsicht im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren anwendbar sind. 

4.2.1. Im Bundesgesetz vom 5. Oktober 1990 über Finanzhilfen und Abgel-

tungen (Subventionsgesetz, SuG, SR 616.1) schuf der Gesetzgeber eine 

allgemeine Ordnung für Bundesbeiträge. Gemäss Art. 2 SuG gilt das be-

sagte Gesetz und insbesondere dessen drittes Kapitel für alle im Bundes-

recht vorgesehenen Finanzhilfen und Abgeltungen, mithin auch für die im 

vorliegenden Verfahren betroffenen Beiträge (s. dazu E. 4.3.2 f.), soweit – 

wie vorliegend – Bundesgesetze oder allgemeinverbindliche Bundesbe-

schlüsse nichts Abweichendes vorschreiben. Art. 36 SuG – welcher zum 

genannten 3. Kapitel des SuG gehört – schreibt vor, dass Gesuche um 

Finanzhilfen und Abgeltungen nach dem im Zeitpunkt der Gesuchseinrei-

chung geltenden Recht beurteilt werden, wenn die Leistung vor der Erfül-

lung der Aufgabe verfügt wird (Bst. a). Nur wenn die Leistung nachher zu-

gesprochen wird, gilt das zu Beginn der Aufgabenerfüllung geltende Recht 

(Bst. b).  

4.2.2. Die Gemeinde hat in der Replik vom 25. November 2024, Rz. 7, be-

stätigt, dass sie mit der Bauausführung der 18. Etappe der Gesamtmelio-

ration, konkret der Erneuerung gewisser Trockensteinmauern, noch nicht 

begonnen habe, auch wenn bereits Kosten für die Planung und Erstellung 

des Gesuchs angefallen seien. Da in der angefochtenen Verfügung vom 

13. Juni 2024 der Bundesbeitrag zugesichert wurde, bevor mit der subven-

tionierten Aufgabe, namentlich der Erneuerung der verfahrensgegenständ-

lichen Trockensteinmauern, begonnen wurde, ist gemäss Art. 36 SuG das 

zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung am 19. April 2024 in Kraft gestan-

dene Recht massgeblich.  

4.2.3. Nicht anwendbar sind daher grundsätzlich die geltenden Fassungen 

bzw. die auf den 1. Januar 2025 in Kraft getretenen Änderungen des LwG 

im Zusammenhang mit dem 5. Titel Strukturverbesserungen (vgl. AS 2024 

623 und die Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik ab 2022 

(AP22+), BBl 2020 3955 ff., insbesondere Ziff. 5.1.5 [nachfolgend: Bot-

schaft AP22+]) und der Verordnung über die Strukturverbesserungen in der 

Landwirtschaft vom 2. November 2022 ([SVV, SR 913.1]; vgl. AS 2024 

672). Stattdessen ist der Sachverhalt gestützt auf die im Jahr 2024 gelten-

den Fassungen des LwG (aLwG vom 29. April 1998, Stand 1. Januar 2024) 

und der SVV (aSVV vom 2. November 2022, Stand am 30. Januar 2023) 

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zu beurteilen. Soweit die seither in Kraft getretenen Revisionen zu keinen 

materiellen Änderungen der vorliegend einschlägigen Bestimmungen ge-

führt haben, können sie aber der einfacheren Lesbarkeit halber im Folgen-

den in den heute gültigen Fassungen zitiert werden.  

4.3.  

4.3.1. Landwirtschaftliche Strukturverbesserungen, worunter auch Ge-

samtmeliorationen fallen, sind ein gemeinsam von Bund und Kantonen fi-

nanzierter Aufgabenbereich zur Umsetzung des Bundesrechts als Ver-

bundaufgabe, wie dies im Rahmen der Neugestaltung des Finanzaus-

gleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) so 

festgelegt wurde (vgl. Botschaft zur Ausführungsgesetzgebung zur Neuge-

staltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund 

und Kantonen [NFA] vom 7. September 2005, BBl 2005 6029 ff.). Verbund-

aufgaben sind Aufgaben, für deren Erfüllung Bund und Kantone gemein-

sam die finanzielle Verantwortung tragen. Sie umfassen Bereiche, die im 

Rahmen der Aufgabenteilung nicht allein dem Bund oder den Kantonen 

zugewiesen wurden (vgl. Botschaft NFA, BBl 2005, 6074 f.). Die Vorinstanz 

prüft dabei insbesondere, ob die Subventionseingaben der Kantone mit 

dem Bundesrecht übereinstimmen. Die grundsätzliche Ausgestaltung der 

Finanzhilfen für Strukturverbesserungen hat sich seit der Neukonzeption 

der Agrarpolitik 2002 bis heute nicht verändert (vgl. zum Ganzen: Strategie 

Strukturverbesserungen 2030+, Bericht in Erfüllung des Auftrags der Fi-

nanzkommission des Nationalrats an das BLW vom 22.02.2022, S. 5 und 

8; Botschaft AP22+, BBl 2020, 4192; Botschaft NFA, BBl 2005, 6244 ff.). 

4.3.2. Finanzhilfen für Strukturverbesserungen sind ein zentrales Instru-

ment zur Förderung nachhaltiger und wettbewerbsfähiger Strukturen in der 

Landwirtschaft (vgl. Strategie Strukturverbesserungen 2030+, Bericht in 

Erfüllung des Auftrags der Finanzkommission des Nationalrats an das BLW 

vom 22.02.2022, S. 4). Sie werden in zwei Formen gewährt: nicht rückzahl-

bare Beiträge und Investitionskredite (Art. 2 Abs. 1 SVV). Strukturverbes-

serungsmassnahmen lassen sich nach ihrem Umfang und ihrer Träger-

schaft in drei Kategorien unterteilen. Umfassende gemeinschaftliche Mass-

nahmen dienen einer grossräumigen Entwicklung und werden durch meh-

rere Beteiligte getragen. Es sind gemeinschaftliche Massnahmen, die sich 

zusätzlich auf ein natürlich oder wirtschaftlich abgegrenztes Gebiet erstre-

cken und den ökologischen Ausgleich sowie die Vernetzung von Biotopen 

fördern (Art. 14 Abs. 5 SVV). Gemeinschaftliche Massnahmen werden von 

mehreren Betrieben getragen (Art. 14 Abs. 4 SVV), während 

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einzelbetriebliche Massnahmen selbstredend überwiegend einem einzel-

nen Betrieb zugutekommen (Art. 14 Abs. 3 SVV). 

4.3.3. Inhaltlich unterscheidet die SVV vier Arten von Strukturverbesse-

rungsmassnahmen (Art. 1 Abs. 1 Bst. a–d SVV). Tiefbaumassnahmen um-

fassen unter anderem Meliorationen, landwirtschaftliche Transportinfra-

strukturen sowie Massnahmen zur Verbesserung des Bodens und des 

Wasserhaushalts (Art. 1 Abs. 1 Bst. a und Art. 14 Abs. 1 SVV). Hochbau-

massnahmen betreffen Bauten und Anlagen für die Verarbeitung, Lage-

rung und Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte sowie landwirtschaft-

liche Wohn- und Ökonomiegebäude (Art. 1 Abs. 1 Bst. b SVV). Zusätzliche 

Strukturverbesserungsmassnahmen zielen auf die Förderung der Tier-

gesundheit, die überbetriebliche Zusammenarbeit und den Erwerb land-

wirtschaftlicher Betriebe und Grundstücke ab (Art. 1 Abs. 1 Bst. c SVV). 

Projekte zur regionalen Entwicklung (PRE) sind gemeinschaftliche Mass-

nahmen (Art. 47 Abs. 4 SVV), die darauf abzielen, die landwirtschaftliche 

Wertschöpfung zu steigern und die regionale Zusammenarbeit zu stärken 

(Art. 47 Abs. 1 und Art. 1 Abs. 1 Bst. d SVV). 

4.3.4. Eine Gesamtmelioration ist eine spezielle Form der Melioration zur 

Verbesserung der Bewirtschaftungsstruktur (Art. 14 Abs. 1 Bst. a SVV). 

Gemäss Art. 14 Abs. 2 SVV handelt es sich dabei zwingend um eine ge-

meinschaftliche Massnahme. Wird sie zudem in einem natürlich oder wirt-

schaftlich abgegrenzten Gebiet durchgeführt und beinhaltet sie Biodiversi-

tätsfördermassnahmen, qualifiziert sie sich als umfassende gemeinschaft-

liche Massnahme im Sinne von Art. 14 Abs. 5 Bst. a SVV. Als Tiefbaumass-

nahme gemäss Art. 14 Abs. 1 Bst. a SVV fällt sie in den Bereich der Bo-

denverbesserungen (Art. 94 Abs. 1 aLwG). 

4.4. Vorliegend sind sich die Parteien einig, dass sich der verfahrensge-

genständliche Bundesbeitrag auf eine Gesamtmelioration als umfassende 

gemeinschaftliche Massnahme im Bereich Tiefbau bezieht. So hat die Vor- 

instanz die Gesamtmelioration Avers in der Grundsatzverfügung vom 

6. Juli 2012 und in der angefochtenen Verfügung vom 13. Juni 2024 als 

umfassende gemeinschaftliche Massnahme bezeichnet (vgl. auch die Ver-

nehmlassung der Vorinstanz vom 10. September 2024, wonach sämtliche 

in die Gesamtmelioration eingeschlossenen Arbeiten als "umfassende ge-

meinschaftliche Massnahmen" gelten würden), gleich wie auch die Be-

schwerdeführerin von einer umfassenden gemeinschaftlichen Massnahme 

ausgeht (vgl. z.B. Triplik vom 27. Februar 2025). Im Übrigen haben auch 

das DVS in der Verfügung vom 30. April 2024 und das ALG im Bericht zur 

Gesamtmelioration Avers vom 4. Juli 2012 – in welchem festgehalten wird, 

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dass 14 Landwirtschaftsbetriebe Flächen im Beizugsgebiet bewirtschaften 

– das Projekt als umfassende gemeinschaftliche Massnahme bezeichnet.  

Die von den Parteien vorgenommene Einstufung der Gesamtmelioration 

als umfassende gemeinschaftliche Massnahme ist nicht zu beanstanden. 

Eine solche umfassende gemeinschaftliche Massnahme zeichnet sich ty-

pischerweise dadurch aus, dass mehrere Landwirtschaftsbetriebe – wie 

hier die 14 Landwirtschaftsbetriebe auf dem Gebiet der Gemeinde Avers – 

davon betroffen sind. Darüber hinaus können im Rahmen einer Gesamt-

melioration neben mehreren Landwirtschaftsbetrieben auch mehrere Ge-

meinden als Projektträger beteiligt sein, wobei im konkreten Fall mit der 

Gemeinde Avers lediglich eine Gemeinde betroffen ist. 

4.5. Gemäss Art. 93 Abs. 1 aLwG unterstützt der Bund Strukturverbesse-

rungen im Rahmen der bewilligten Kredite. Finanzhilfen können natürliche 

und juristische Personen, Gemeinden sowie andere öffentlich-rechtliche 

Körperschaften erhalten, sofern ihr Vorhaben ein landwirtschaftliches Inte-

resse nachweist und zur Wertschöpfung in der Landwirtschaft, zur regio-

nalen Zusammenarbeit oder zur Produktion verwertbarer Erzeugnisse bei-

trägt (Art. 3 Abs. 1 SVV). Damit der Bund einen finanziellen Beitrag an Pro-

jekte zur Bodenverbesserung, für landwirtschaftliche Gebäude oder zur re-

gionalen Entwicklung leistet, müssen die Vorgaben nach Art. 97 aLwG ein-

gehalten sein. Bevor der Kanton seiner Aufgabe nachkommt, das betref-

fende Projekt zu genehmigen (Art. 97 Abs. 1 aLwG), muss ihm zunächst 

ein vom Projektträger gemäss den einschlägigen kantonalen Vorschriften 

ausgearbeitetes Projekt eingereicht werden (unter anderem mit Festlegung 

des Beizugsgebiets, Erarbeitung einer Planungsstudie sowie Erlass eines 

Durchführungsbeschlusses; vgl. Art. 4 der Vollziehungsverordnung zum 

Meliorationsgesetz des Kantons Graubünden vom 19. November 1980 

[BR 915.110]). Erst danach können die weiteren kantonalen und bundes-

rechtlichen Verfahrensschritte erfolgen. Dazu gehören insbesondere die 

Einholung einer Stellungnahme der Vorinstanz, welche – wie im vorliegen-

den Fall – in der Form eines verbindlichen Mitberichts erfolgen kann 

(Art. 97 Abs. 2 aLwG i.V.m. Art. 52 Abs. 1 Bst. c SVV), sowie die öffentliche 

Auflage und Bekanntmachung des Projekts in seinen Grundzügen im kan-

tonalen Publikationsorgan (Art. 97 Abs. 3 und 4 LwG). Die Vorinstanz prüft 

das Projekt und zieht, sofern erforderlich, weitere betroffene Bundesbehör-

den bei. Im Anschluss teilt sie dem Kanton zunächst im Rahmen einer 

Grundsatzverfügung mit, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen 

Auflagen eine finanzielle Unterstützung durch den Bund möglich ist 

(Abs. 5). Die Gewährung eines Bundesbeitrages setzt ferner voraus, dass 

der Kanton, einschliesslich seiner öffentlich-rechtlichen 

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Gebietskörperschaften, bei umfassenden gemeinschaftlichen Massnah-

men, wie sie im vorliegenden Verfahren betroffen sind, einen angemesse-

nen Beitrag von mindestens 80 % des Bundesbeitrags leistet (Art. 93 

Abs. 3 LwG und Art. 8 Abs. 2 Bst. c SVV). Zum einen setzt die Gewährung 

eines Bundesbeitrags also voraus, dass der Kanton einen angemessenen 

Beitrag leistet. Zum anderen wird die Mindesthöhe des Kantonsbeitrags in 

Abhängigkeit von der Höhe des Bundesbeitrags bestimmt.  

Die vorhandenen Dokumente zeigen, dass das Verfahren für die vorlie-

gend strittige Gesamtmelioration im Rahmen der bisher aufgezeigten 

rechtlichen Grundlagen entsprechend den einschlägigen Verfahrensbe-

stimmungen abgelaufen ist. Die Gemeindeversammlung der Gemeinde 

Avers ordnete am 4. Juli 2008 gestützt auf eine Vorstudie aus dem Jahr 

2007 die Durchführung einer Gesamtmelioration an. Anschliessend wurde 

der Beurteilungsbericht vom 11. August 2010 des Amts für Natur und Um-

welt des Kantons Graubünden zur Umweltverträglichkeit der Gesamtmeli-

oration Avers und der Mitbericht des BLW vom 13. März 2012 eingeholt. 

Hierauf ist das Projekt dem DVS vorgelegt und von diesem mit Verfügung 

vom 7. Mai 2012 genehmigt worden. Der kantonale Beitrag wurde durch 

Beschluss der Regierung des Kantons Graubünden vom 3. Juli 2012 zu-

gesichert. In der Folge hat das ALG mit Bericht zum generellen Projekt der 

Gesamtmelioration Avers vom 4. Juli 2012 beim Bund beantragt, das ge-

nerelle Projekt im Grundsatz zu akzeptieren und finanziell zu unterstützen. 

Die Vorinstanz erliess am 6. Juli 2012 die Grundsatzverfügung, mit welcher 

sie eine finanzielle Beteiligung an der Gesamtmelioration Avers in Aussicht 

gestellt hat.  

4.6.  

4.6.1. Ergänzend wird das Verfahren zur Gesuchsabwicklung betreffend 

Strukturverbesserungen in der Landwirtschaft im 1. Abschnitt des 7. Kapi-

tels der SVV näher präzisiert (Art. 52 ff. SVV). Art. 53 Abs. 1 SVV hält fest, 

dass Gesuche um Finanzhilfen beim Kanton einzureichen sind. Der Kanton 

stellt in der Folge einen Antrag auf Beiträge an die Vorinstanz, der alle 

sachdienlichen Angaben und Unterlagen enthalten muss (darunter auch 

den Entscheid der zuständigen kantonalen Stellen über den gesamten Be-

trag der Finanzhilfe des Kantons für ein Vorhaben; vgl. Art. 54 Abs. 1 und 

Abs. 2 Bst. b SVV). Die Vorinstanz prüft den Antrag des Kantons (Art. 55 

Abs. 1 SVV). Gemäss Art. 55 Abs. 2 SVV gewährt die Vorinstanz dem Kan-

ton den Beitrag in Form einer Verfügung oder, im Falle eines Projekts zur 

regionalen Entwicklung (PRE), in Form einer Vereinbarung und genehmigt 

bei kombiniertem Antrag gleichzeitig auch den Investitionskredit. Gemäss 

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Seite 16 

Art. 55 Abs. 3 SVV entscheidet die Vorinstanz bei Investitionskrediten über 

Fr. 500'000 innerhalb von 30 Tagen nach elektronischer Übermittlung der 

vollständigen Akten durch den Kanton, wobei der Kanton seinen Entscheid 

dem Gesuchsteller erst nach der Genehmigung durch die Vorinstanz eröff-

net. Art. 59 Abs. 1 SVV legt fest, dass der Kanton für jedes Vorhaben ent-

sprechend dem Baufortschritt Teilzahlungen über das Informationssystem 

für Strukturverbesserung bei der Vorinstanz beantragen kann. 

4.6.2. Kein anderer Verfahrensablauf ergibt sich aus anderen Bestimmun-

gen des LwG oder aus den kantonalen Regelungen des Meliorationsge-

setzes des Kantons Graubünden vom 5. April 1981 (BR 915.100), der Voll-

ziehungsverordnung zum Meliorationsgesetz des Kantons Graubünden 

oder den Ausführungsbestimmungen zum Meliorationsgesetz des Kantons 

Graubünden vom 25. November 2003 (BR 915.120). Dass hingegen das 

ALG gegenüber dem Leistungsempfänger die Bundesbeiträge im Rahmen 

der bundesrechtlichen Voraussetzungen auszurichten sowie die damit ver-

bundenen Obliegenheiten zu erfüllen hat, bestätigt sich durch die Landwirt-

schaftsverordnung des Kantons Graubünden vom 28. März 2000 (BR 

910.050; vgl. Art. 24 Abs. 1) in Verbindung mit Art. 8 SuG, wonach Kantone, 

welche die Finanzhilfen des Bundes ergänzen, die Einreichung der Gesu-

che und die Ausrichtung der Finanzhilfen über den Kanton abwickeln sol-

len. Was den Kantonsbeitrag betrifft, ist dessen Mindesthöhe vom Bundes-

beitrag abhängig (vgl. oben E. 4.5); die definitive Beitragshöhe des Kan-

tonsbeitrags legt schlussendlich der Kanton fest (Art. 53 Abs. 2 SVV). 

4.6.3. Die für die 18. Etappe der Gesamtmelioration Avers relevanten Do-

kumente, namentlich das Gesuch der Gemeinde um Finanzhilfe vom 

19. April 2024, der Bericht des ALG zur Subventionierung der 18. Etappe 

vom 23. April 2024, in welchem beim Bund und Kanton für die besagte 

Etappe die finanzielle Zusicherung beantragt wird, die Beitragsverfügung 

des DVS vom 30. April 2024 sowie die Verfügung der Vorinstanz vom 

13. Juni 2024 werden im Folgenden, soweit entscheidwesentlich, berück-

sichtigt. 

4.7. Im Übrigen bestätigt Art. 103 LwG die Verfügungszuständigkeit der 

Kantone im Bereich der Strukturverbesserungen. Die Kantone sind nicht 

nur für die Überwachung der Verpflichtungen zuständig, die mit Struktur-

verbesserungen verbunden sind, sondern können auch eigenständig Mas-

snahmen ergreifen. Es liegt in ihrer Verantwortung sicherzustellen, dass 

landwirtschaftlich genutzte Flächen sowie ökologische Ausgleichsflächen 

und Biotope zweckmässig bewirtschaftet und Werke, Anlagen sowie land-

wirtschaftliche Gebäude sachgemäss unterhalten werden. Bei grober 

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Seite 17 

Vernachlässigung dieser Pflichten kann der Kanton nicht nur zur Rücker-

stattung der Bundesbeiträge verpflichtet werden, sondern er hat auch die 

Möglichkeit, auf die Begünstigten Rückgriff zu nehmen. 

4.8. Aus dem bisher Gesagten wird erkennbar, dass Verfahren im Zusam-

menhang mit Bundesbeiträgen formell grundsätzlich ausschliesslich zwi-

schen Bund und Kanton abgewickelt werden und die Gemeinde systema-

tisch sowie verfahrensrechtlich in den landwirtschaftlichen Bestimmungen 

nicht als Partei in diesen Entscheidungsprozessen vorgesehen ist. Dies gilt 

auch im konkreten Fall der Beschwerdeführerin, welche nicht direkt formell 

in das verfahrensgegenständliche Beitragsverfahren zwischen der Vor- 

instanz und dem Kanton eingebunden war. 

4.9. Dass die Gemeinde als Begünstigte der Bundesbeiträge die Verfü-

gung der Vorinstanz deshalb nicht anfechten kann und sie nicht gestützt 

auf die verfahrensrechtlichen Bestimmungen des VwVG (vgl. Art. 6 VwVG 

bzw. Art. 48 VwVG sowie nachfolgend E. 6.4 f.) als Partei ins Verfahren vor 

der Vorinstanz hätte einbezogen werden müssen, kann aus diesem Um-

stand aber nicht geschlossen werden. Wie bereits erwähnt, haben auch 

Nebenadressaten das Recht, sich als Partei an einem bestimmten Verfah-

ren zu beteiligen, sofern sie durch eine künftige Verfügung unmittelbar in 

ihren schutzwürden Interessen betroffen sind (vgl. oben E. 2.4). 

4.10. Unklarheiten bestehen im vorliegenden Fall allenfalls deshalb, weil 

das DVS über den Kantonsbeitrag bereits mit Verfügung vom 30. April 2024 

gegenüber der Gemeinde entschieden hat (vgl. Sachverhalt Bst. B.c), ob-

wohl zu diesem Zeitpunkt das Verfahren zwischen dem ALG und der Vor- 

instanz zur Festlegung des Bundesbeitrags noch nicht rechtskräftig abge-

schlossen war. Der Kanton machte den Kantonsbeitrag zudem ausdrück-

lich davon abhängig, dass der Bundesbeitrag mindestens 47 % der anre-

chenbaren Kosten beträgt. Der Kanton handelte damit insoweit allenfalls 

voreilig, als er zu diesem Zeitpunkt noch keine endgültige Gewissheit über 

die tatsächliche Höhe des Bundesbeitrags hatte, von dem der Kantonsbei-

trag seinerseits abhängig ist. Ob diesem Vorgehen gegebenenfalls eine 

ungenügende kantonsinterne Koordination oder andere Umstände zu-

grunde liegen könnten, braucht an dieser Stelle nicht beurteilt zu werden.  

4.11. Die Rechtsgrundlagen weisen nach dem bisher Gesagten dem Kan-

ton die alleinige Verantwortung für die Gesuchstellung an den Bund und 

die Entgegennahme des Bundesbeitrags zu (vgl. oben E. 4.3 ff.). Es ist 

daher in erster Linie Sache des Kantons als Hauptadressat der durch die 

Vorinstanz zu erlassende Verfügung im Rahmen seiner eigenen 

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Seite 18 

Zuständigkeiten zu entscheiden, ob und in welcher Form er die Festlegung 

des Bundesbeitrags überprüfen lassen will. Dass der Kanton im vorliegen-

den Verfahren von einer Anfechtung abgesehen hat, hat jedoch nicht zur 

Folge, dass die Gemeinde die Verfügung über den Bundesbeitrag nicht an-

fechten kann. Sie erleidet aufgrund der von der Vorinstanz am 13. Juni 

2024 gegenüber dem ALG erlassenen Verfügung in verschiedener Hinsicht 

selbst einen unmittelbaren Nachteil. Einerseits wird darin ein im Vergleich 

zu ihrem Antrag bzw. zur Grundsatzverfügung tieferer Bundesbeitrag für 

die 18. Etappe der Gesamtmelioration, deren Begünstigte sie ist, festge-

legt. Andererseits geht die Vorinstanz in ihrer Verfügung von einem tieferen 

Zusatzbeitrag für besondere Erschwernisse aus als in der Grundsatzverfü-

gung. Ferner hat sie die anrechenbaren Kosten in ihrer Kostenzusammen-

stellung massiv reduziert, da sie von den geltend gemachten Gesamtkos-

ten in der Höhe von Fr. 266'500.00 nur anrechenbare Kosten in der Höhe 

von Fr. 72'000.00 anerkennt. Die Gemeinde als Bauherrin und Trägerin der 

Gesamtmelioration ist deshalb gezwungen, entweder Einsparungen vorzu-

nehmen, die Restkosten auf die betroffenen Grundeigentümerinnen und 

Grundeigentümer zu überwälzen oder diese selbst aufzuwenden.       

4.12.  Der durch die Verfügung der Vorinstanz vom 13. Juni 2024 erlittene 

unmittelbare Nachteil der Gemeinde zeigt sich auch darin, dass die Min-

desthöhe des Kantonsbeitrags, wie bereits erwähnt (vgl. oben E. 4.5), von 

der Höhe des Bundesbeitrags abhängt: Ist der Bundesbeitrag tiefer, ist 

auch die Mindesthöhe des Kantonbeitrags tiefer. Entscheidend ist in die-

sem Zusammenhang, dass die Vorinstanz im Rahmen der angefochtenen 

Verfügung vom 13. Juni 2024 entgegen den berechtigten Erwartungen des 

Kantons bzw. der Gemeinde gehandelt hat. Sie hat den Bundesbeitrag auf 

46 % statt 47 % und die anrechenbaren Kosten für die 18. Etappe der Ge-

samtmelioration auf Fr. 72'000.00 statt Fr. 266'500.00 festgelegt. In ihrem 

verbindlichen Mitbericht vom 13. März 2012 und in der Grundsatzverfü-

gung vom 6. Juli 2012 hatte sich die Vorinstanz noch dahingehend geäus-

sert, dass der Bundesbeitrag 47% betrage und die anrechenbaren Kosten 

grundsätzlich die effektiven Kosten abdecken würden (vgl. dazu E. 7 ff.). 

Damit übereinstimmend hat das DVS in der an die Gemeinde Avers gerich-

teten Verfügung vom 30. April 2024 festgehalten, Voraussetzung für den 

kantonalen Beitrag sei die Beitragsleistung durch den Bund im Umfang von 

47 % der anrechenbaren Kosten, wobei sie von den geltend gemachten 

effektiven Kosten in Höhe von Fr. 266'500.00 ausging. Da diese in der Ver-

fügung vom 30. April 2024 aufgestellte Bedingung des Kantons der bishe-

rigen Haltung der Vorinstanz entsprochen hat, hatte die Gemeinde Avers 

keinen Anlass, diese Verfügung anzufechten. Mit der Reduktion des Bun-

desbeitrags fällt nun aber die Voraussetzung dafür, dass die Gemeinde den 

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Seite 19 

kantonalen Beitrag gemäss Verfügung des Kantons vom 30. April 2024 er-

hält, dahin. Sie ist somit auch unter diesem Gesichtspunkt durch die Bei-

tragsverfügung der Vorinstanz vom 13. Juni 2024 unmittelbar betroffen und 

hat ein selbständiges, eigenes Rechtsschutzinteresse an der Beschwerde-

führung gegen die Verfügung der Vorinstanz, um den ihr dadurch entstan-

denen Nachteil abzuwenden.  

4.13. Zusammenfassend ist deshalb festzuhalten, dass die Gemeinde als 

Partei im Sinne von Art. 6 VwVG am Verfahren vor der Vorinstanz betref-

fend Festlegung des Bundesbeitrags an der Gesamtmelioration Avers 

hätte beteiligt werden müssen und sie ein eigenes unmittelbare Rechts-

schutzinteresse im Sinne von Art. 48 Abs. 1 VwVG an der Anfechtung der 

Verfügung der Vorinstanz vom 13. Juni 2024 hat. Die Gemeinde ist somit 

zur Anfechtung dieser Verfügung berechtigt, weshalb auf ihre Beschwerde 

vom 4. Juli 2024 einzutreten ist. 

5.  

Wie bereits erwähnt, ist vorliegend die Höhe des Bundesbeitrags für die 

18. Etappe der Gesamtmelioration Avers (Erneuerung von Trockenstein-

mauern) umstritten. In der angefochtenen Verfügung legt die Vorinstanz 

anrechenbare Kosten von Fr. 72'000.00 zugrunde, anstelle der im Gesuch 

aufgeführten Fr. 266'500.00. Zudem geht sie von einem Beitragssatz von 

46 % aus, während im Gesuch ein solcher von 47 % beantragt wurde. 

 

6.  

6.1. Die Beschwerdeführerin bringt verschiedene Rügen gegen die Verfü-

gung der Vorinstanz vom 13. Juni 2024 vor. In formeller Hinsicht macht sie 

eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, da die Vorinstanz in der 

angefochtenen Verfügung gegenüber der Grundsatzverfügung vom 6. Juli 

2012 und dem Gesuch um Finanzhilfe für die 18. Etappe die anrechenba-

ren Kosten reduziert und einen tieferen Bundesbeitragssatz angewendet 

habe, ohne ihr vor Erlass der Verfügung Gelegenheit zur Stellungnahme 

zu geben oder die Änderungen zu begründen. 

6.2. Die Vorinstanz verneint eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Es sei 

nicht ihre Aufgabe, sondern Sache des Kantons gewesen zu prüfen, ob der 

Gemeinde hinsichtlich der Höhe der Finanzhilfen für die 18. Etappe das 

rechtliche Gehör hätte gewährt werden müssen. 

6.3. Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs wird in Art. 29 Abs. 2 BV fest-

gehalten und ergibt sich aus Art. 29 ff. VwVG. Er besagt, dass niemand in 

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Seite 20 

seiner Rechtsstellung beeinträchtigt werden darf, ohne vorher angehört 

worden zu sein und umfasst alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen 

sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung 

bringen kann. Der Anspruch umfasst diverse Teilgehalte, so unter anderem 

die Möglichkeit sich zu äussern, bevor entschieden wird sowie das Recht 

auf einen begründeten Entscheid (vgl. BGE 150 I 174 E. 4.1, 138 I 232 

E. 5.1 je mit Hinweisen). Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller 

Natur. Dies bedeutet, dass dessen Verletzung grundsätzlich zur Aufhebung 

des Entscheides führt, ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde 

in der Sache selbst. In der Praxis ist die Heilung einer Gehörsverletzung 

aber dann möglich, wenn die Beschwerdeinstanz – wie vorliegend das 

Bundesverwaltungsgericht – mit der gleichen Prüfungsbefugnis entschei-

det wie die untere Instanz (vgl. BGE 137 I 195 E. 2.3.2, 133 I 201 E. 2.2 je 

mit Hinweisen). 

6.4. Zwar sehen wie erwähnt weder das LwG noch die SVV explizit eine 

Anhörung der Gemeinde vor (vgl. oben E. 4.8). Der Anspruch auf rechtli-

ches ergibt sich vorliegend jedoch unmittelbar aus dem allgemeinen Ver-

waltungsverfahrensrecht (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 29 ff. VwVG) und gilt un-

abhängig davon, ob die Bestimmungen über Strukturverbesserungen eine 

entsprechende Regelung enthalten. Zuständige verfügende Behörde war 

die Vorinstanz, die den Bundesbeitrag auf Grundlage der Grundsatzverfü-

gung und des entsprechenden Gesuchs festlegte. Damit oblag es ihr und 

nicht dem Kanton, die Verfahrensrechte der betroffenen Gemeinde zu wah-

ren.  

6.5. Da die Vorinstanz den Bundesbeitrag in ihrer Verfügung vom 13. Juni 

2025 in Abweichung von ihrer Grundsatzverfügung tiefer festlegt hat, ist die 

Beschwerdeführerin durch die von ihr erlassene Verfügung beschwert und 

damit zur Beschwerdeführung legitimiert (vgl. E. 4.9 ff.). Die Vorinstanz 

hätte sie deshalb als Partei im Sinne von Art. 6 VwVG ins Verfahren einbe-

ziehen, ihr das rechtliche Gehör gewähren und ihr die Verfügung direkt er-

öffnen müssen. Indem sie dies unterlassen hat, hat sie das rechtliche Ge-

hör der Beschwerdeführerin verletzt. Im vorliegenden Beschwerdeverfah-

ren wurde ein doppelter Schriftenwechsel durchgeführt. Die Beschwerde-

führerin konnte sich somit umfassend zur Sache äussern, weshalb diese 

formelle Rechtsverletzung im vorliegenden Beschwerdeverfahren geheilt 

wurde. 

6.6. Die Begründung der angefochtenen Verfügung fällt knapp aus. Sie 

lässt jedoch erkennen, von welchen Überlegungen sich die Vorinstanz lei-

ten liess, namentlich, weshalb sie von tieferen anrechenbaren Kosten und 

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Seite 21 

einem tieferen Beitragssatz ausging (vgl. nachfolgend E. 7.2 Absätze 1 und 

3). Damit war der Beschwerdeführerin eine sachgerechte Anfechtung mög-

lich. Eine Verletzung der Begründungspflicht ist deshalb zu verneinen.  

7.  

7.1. In materieller Hinsicht vertritt die Beschwerdeführerin die Auffassung, 

die Vorinstanz habe die Erneuerung der Trockensteinmauer gemäss der 

Grundsatzverfügung vom 6. Juli 2012 als Bestandteil der umfassenden ge-

meinschaftlichen Massnahmen eingestuft und nicht als PWI. Die in der ge-

nannten Grundsatzverfügung als anrechenbar bezeichneten Kosten in 

Höhe von Fr. 20'200'000.00 sollten auch die Ausgaben für ökologische 

Massnahmen umfassen, wozu ihrer Ansicht nach die Erneuerung von Tro-

ckenmauern gehöre. Für die Berechnung der anrechenbaren Kosten der 

18. Etappe seien daher nicht die PWI-Ansätze heranzuziehen, sondern die 

für die Gesamtmelioration geltenden Ansätze, mithin Fr. 266'500.00. 

 

Bezüglich des im Vergleich zur Grundsatzverfügung um 1 % reduzierten 

Beitragssatzes macht die Beschwerdeführerin geltend, dass die Sanierung 

der Trockenmauern nicht anders zu behandeln sei als der Wegebau, zumal 

sich beide Massnahmen im gleichen Gebiet befänden. Zudem würden die 

Trockenmauern neu erstellt, einschliesslich einer Fundation aus Kies und 

das Erschwernis "Kies nicht in Projektnähe vorhanden" müsse berücksich-

tigt werden. 

7.2. Die Vorinstanz macht geltend, die Arbeiten an den Trockensteinmau-

ern seien gemäss der anwendbaren SVV als periodische Wiederin-

standstellungen (PWI) zu qualifizieren – wie dies bereits unter der früheren 

SVV in der Fassung vom 1. Juli 2011 der Fall gewesen sei. Entsprechend 

könnten höchstens Fr. 200.00 pro m² Mauerfläche als anrechenbare Kos-

ten berücksichtigt werden, insgesamt Fr. 72'000.00 (360 m² × Fr. 200.00), 

und nicht die im Gesuch beantragten Baukosten in Höhe von 

Fr. 266'500.00. 

Ergänzend hält die Vorinstanz fest, dass ein konkret zu beurteilendes Pro-

jekt, wie hier die 18. Etappe der Gesamtmelioration, ohne Weiteres als PWI 

im Rahmen einer umfassenden gemeinschaftlichen Massnahme qualifi-

ziert werden könne. 

Der Beitragssatz betrage 46 % und nicht 47 %, da der zusätzliche Beitrag 

von 1 % für das besondere Erschwernis "Kies nicht in Projektnähe vorhan-

den" gemäss SVV nicht gewährt werden könne. Dies deshalb, weil es sich 

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Seite 22 

bei der betroffenen 18. Etappe nicht um Wegebau handle, sondern um die 

Sanierung von Trockenmauern. 

7.3.  

7.3.1. Gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. a SVV werden Finanzhilfen unter anderem 

für Gesamtmeliorationen gewährt. Ergänzend dazu können gemäss Art. 15 

Abs. 2 SVV Beiträge zur Aufwertung von Natur und Landschaft oder zur 

Förderung der Biodiversität gesprochen werden (sog. begleitende Mass-

nahmen). Die anrechenbaren Kosten für Gesamtmeliorationen werden 

grundsätzlich in Art. 10 Abs. 1 SVV festgelegt und umfassen insbesondere 

Bau-, Planungs-, Projektierungs- und Bauleitungskosten. Gemäss Art. 10 

Abs. 2 SVV richtet sich deren Höhe nach dem Interesse der Landwirtschaft 

und der Öffentlichkeit an der jeweiligen Massnahme. Für nichtlandwirt-

schaftliche Interessen werden Abzüge vorgenommen. Ferner konkretisiert 

Art. 23 SVV, welche weiteren Kosten zusätzlich anrechenbar sind und wel-

che ausdrücklich nicht. 

7.3.2. Davon abzugrenzen sind Finanzhilfen für PWI, zu denen auch Arbei-

ten an Trockensteinmauern zählen können (Art. 17 Abs. 1 lit. c und Abs. 2 

SVV). Für PWI sind die anrechenbaren Kosten in Art. 24 SVV geregelt. Bei 

Trockensteinmauern mit landwirtschaftlicher Nutzung gilt dabei ein         

Höchstansatz von Fr. 200.00 pro m², im Unterschied zu den höheren An-

sätzen für Terrassenmauern (Fr. 1'000.00 pro m²).  

7.3.3. Für umfassende gemeinschaftliche Massnahmen wie eine Gesamt-

melioration beträgt der maximale Beitragssatz in der hier relevanten 

Bergzone IV 40 % der anrechenbaren Kosten (Art. 25 Abs. 1 lit. a Ziff. 3 

SVV). Art. 26 SVV sieht zudem die Möglichkeit von Zusatzbeiträgen vor, 

insbesondere für ökologische Leistungen oder zur Abgeltung besonderer 

Erschwernisse im Berggebiet sowie für Wiederherstellungen nach Elemen-

tarschäden. Für PWI hingegen sind solche Zusatzbeiträge ausdrücklich 

ausgeschlossen (Art. 26 Abs. 4 SVV). 

7.4. Die Grundsatzverfügung bildet gemäss Art. 55 Abs. 5 SVV die vorgän-

gige Grundlage für Projekte, die in Etappen ausgeführt werden. Sie legt 

verbindlich fest, ob ein Vorhaben die Voraussetzungen für Finanzhilfen er-

füllt und definiert insbesondere die Beitragssätze sowie die grundsätzlich 

als beitragsberechtigt anerkannten Massnahmen. Zwar ersetzt die Grund-

satzverfügung die einzelnen Beitragsverfügungen für die jeweiligen Etap-

pen nicht, da sie selbst nicht als Beitragsverfügung gilt (Art. 55 Abs. 5 letz-

ter Satz SVV). Dennoch hat sie richtungsweisenden und 

B-4374/2024 

Seite 23 

rechtsverbindlichen Charakter. Dies entspricht einerseits der Systematik 

des Subventionsrechts: Nach Art. 17 Abs. 1 SuG wird die Behörde ver-

pflichtet, wenn der Betrag nicht endgültig festgesetzt werden kann, bereits 

bei der Zusicherung der Finanzhilfe die anrechenbaren Kosten, den Pro-

zentsatz und den Höchstbetrag festzulegen. Solche Festlegungen behal-

ten für die spätere Festsetzung des endgültigen Betrags grundsätzlich ihre 

Gültigkeit (Art. 18 SuG). Wie die "Botschaft zu einem Bundesgesetz über 

Finanzhilfen und Abgeltungen" vom 15. Dezember 1986 hervorhebt, hat 

der Gesuchsteller ein "eminentes Interesse daran, alle für die Beitragsbe-

messung entscheidenden Elemente vorgängig zu kennen", damit "zum Vo-

raus eine klare Rechtslage geschaffen und Konfliktmöglichkeiten beseitigt" 

werden (BBl 1987 I 369, 409 f.; vgl. auch Urteile des BGer 2C_650/2009 

und 2C_631/2009 vom 22. Februar 2010 E. 2.1 sowie Urteil des BVGer 

A-6543/2018 vom 24. März 2020 E. 6.4.3). Dass die Grundsatzverfügung 

richtungsweisenden Charakter hat, ergibt sich andererseits aber auch aus 

dem Text der Grundsatzverfügung der Vorinstanz selbst, wie die Beschwer-

deführerin zu Recht vorbringt. Dort wurde für beide Projektphasen ein Bun-

desbeitrag von 47% verbindlich festgelegt. Vorbehalten wurden lediglich 

allfällige spätere Änderungen der massgeblichen gesetzlichen Bestimmun-

gen oder tatsächlichen Verhältnisse. Insofern hat die Grundsatzverfügung 

eine Vertrauensgrundlage auch für spätere Beitragsverfügungen geschaf-

fen. Folglich ist es nur bedingt zulässig, in einer einzelnen Beitragsverfü-

gung erneut über die Höhe des Beitragssatzes oder die Anrechenbarkeit 

bestimmter Kosten zu befinden. Die Beitragsverfügung dient dazu, die Um-

setzung einzelner Etappen konkret zu veranlassen und zu überprüfen, ob 

die geplanten Leistungen mit dem genehmigten Auflageprojekt überein-

stimmen und die notwendigen Mittel verfügbar sind. Die in der Grundsatz-

verfügung bereits entschiedene Beitragsberechtigung oder Beitragshöhe 

darf sie jedoch grundsätzlich nicht infrage stellen. Nur wenn seit Erlass der 

Grundsatzverfügung eine wesentliche Änderung der massgeblichen ge-

setzlichen Bestimmungen oder der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten 

ist, darf die Vorinstanz den Bundesbeitrag in einer Beitragsverfügung nach-

träglich anpassen. Ob dies vorliegend zutrifft, ist nachfolgend zu prüfen. 

7.5.  

7.5.1. Die Unterscheidung zwischen Finanzhilfen für begleitende Mass-

nahmen im Rahmen einer Gesamtmelioration als umfassende gemein-

schaftliche Massnahme einerseits und PWI andererseits war bereits in der 

SVV Fassung 2011 verankert, die zum Zeitpunkt des Erlasses der Grund-

satzverfügung in Kraft stand (vgl. AS 1998 3092). Gemäss Art. 14 Abs. 1 

lit. f SVV Fassung 2011 umfassten begleitende Massnahmen 

B-4374/2024 

Seite 24 

insbesondere die Aufwertung von Natur und Landschaft, die Förderung des 

ökologischen Ausgleichs sowie den Bau oder Ersatz von Trockenmauern 

im Zusammenhang mit einer Gesamtmelioration. Die beitragsberechtigten 

Kosten umfassten dabei insbesondere die Baukosten (Art. 15 Abs. 1 lit. a 

SVV Fassung 2011).  

7.5.2. Die Regelungen zu PWI waren in Art. 14 Abs. 3 sowie in Art. 15a und 

Art. 16a SVV Fassung 2011 enthalten. Danach konnten Finanzhilfen für 

PWI von Trockenmauern auf landwirtschaftlich genutzten Terrassen ge-

währt werden. Als beitragsberechtigte Arbeiten galten in diesem Zusam-

menhang insbesondere die umfassende Instandstellung, Sicherung sowie 

der örtliche Wiederaufbau.  

7.5.3. Bezüglich der Beitragssätze ergab sich, zumindest soweit für das 

vorliegende Verfahren relevant, keine inhaltliche Abweichung: Für umfas-

sende gemeinschaftliche Massnahmen in der Bergzone IV sah Art. 16 

Abs. 1 lit. a Ziff. 3 SVV Fassung 2011 denselben maximalen Beitragssatz 

von 40 % vor, wie er in Art. 25 SVV vorgesehen war (vgl. auch Art. 16a 

Abs. 5 SVV Fassung 2011). Auch die Möglichkeit, Zusatzbeiträge für be-

stimmte ökologische Leistungen, zur Erhaltung von Kulturlandschaften 

oder bei besonderen Erschwernissen im Berggebiet zu gewähren, war be-

reits in Art.17 SVV Fassung 2011 vorgesehen, inhaltlich vergleichbar mit 

dem heute geltenden Art. 26 SVV. Der Ausschluss solcher Zusatzbeiträge 

bei PWI war ebenfalls bereits ausdrücklich geregelt (vgl. Art. 16a Abs. 4–5 

SVV Fassung 2011). 

7.6. Dass Trockensteinmauern als ökologische Massnahmen zu qualifizie-

ren sind, ist unter den Parteien zu Recht unstrittig.  

So zählt Anhang 4 der SVV Trockenmauern ausdrücklich zu den besonde-

ren ökologischen Massnahmen. Art. 35 Abs. 2 der Direktzahlungsverord-

nung (DZV, SR 910.13) bestätigt ebenfalls, dass Trockensteinmauern als 

Biodiversitätsförderflächen anerkannt werden. 

7.7.  

7.7.1. In der Grundsatzverfügung vom 6. Juli 2012 werden die beitragsbe-

rechtigten Kosten auf Fr. 20'200'000.00 festgesetzt und die nicht beitrags-

berechtigten Kosten mit Fr. 842'000.00 ausgewiesen. Sowohl die Phase 1 

mit beitragsberechtigten Kosten in Höhe von Fr. 9'950'000.00 als auch die 

Phase 2 mit Fr. 10'250'000.00 enthalten dabei einen Kostenanteil für öko-

logische Massnahmen. Dieser Anteil wird zwar nicht betragsmässig 

B-4374/2024 

Seite 25 

aufgeschlüsselt, ist jedoch ausdrücklich als Bestandteil der beitragsbe-

rechtigten Kosten bezeichnet. 

Zudem hält die Grundsatzverfügung vom 6. Juli 2012 Folgendes fest: 

"Spätestens nach Ablauf des Jahres 2021 soll unabhängig vom Baufortschritt 

für die verbleibenden Massnahmen deren Beitragsberechtigung bezüglich der 

dann vorherrschenden Verhältnisse überprüft und entsprechend festgelegt 

werden. Im Grundsatz werden aber die vorgeschlagenen Massnahmen beider 

Phasen in ihrer Gesamtheit zum heutigen Zeitpunkt als geeignet und notwen-

dig erachtet, um die Zielsetzungen des Projekts zu erreichen. Die beitragsbe-

rechtigten Kosten für die Phase 1 werden rechtsverbindlich anerkannt, dieje-

nigen der Phase 2 im Sinne der obigen Ausführungen zu einem späteren Zeit-

punkt definitiv festgelegt. 

[…]. 

Dies ergibt im Einvernehmen mit der EFV einen Bundesbeitragssatz von 47%, 

der für das gesamt Projekt (Phase1, Phase2) rechtsverbindlich ist. Vorausge-

setzt wird die entsprechende minimale kantonale Leistung. Vorbehalten bleibt 

eine Anpassung an allfällige Änderungen der massgeblichen gesetzlichen 

Bestimmungen und Verhältnisse." 

Hinsichtlich des Bundesbeitrags wird festgehalten, dass dieser nach 

Art. 16 und 17 SVV Fassung 2011 bemessen werde. Es wurden ein Basis-

betrag von 40 % gemäss Art. 16 SVV Fassung 2011 sowie Zusatzbeiträge 

von insgesamt 7 % gemäss Art. 17 SVV Fassung 2011 gewährt, was einem 

Gesamtbeitrag von 47 % entspricht.  

Von diesen Zusatzbeiträgen wurden laut Grundsatzverfügung 2 % aus-

drücklich für „Restauration von bestehenden Trockenmauern“ als ökologi-

sche Massnahmen zugesprochen (vgl. Beurteilungsbericht vom 11. August 

2010 des Amts für Natur und Umwelt des Kantons Grünbunden, S. 10). 

Weitere 2 % Zusatzbeiträge wurden unter dem Titel „lokale Erhaltung und 

Aufwertung von charakteristischen Landschaftselementen wie Trocken-

mauern“ gewährt. Die verbleibenden 3 % Zusatzbeiträge wurden unter an-

derem mit der fehlenden Verfügbarkeit geeigneten Baumaterials in Projekt-

nähe begründet.  

 

7.7.2. Die Grundsatzverfügung vom 6. Juli 2012 nimmt hingegen keinen 

Bezug auf PWI und die einschlägigen Bestimmungen (Art. 14 Abs. 3, 

Art. 15a sowie Art. 16a SVV Fassung 2011) werden darin ebenfalls nicht 

erwähnt. 

 

B-4374/2024 

Seite 26 

7.8.  

7.8.1. Die Vorinstanz hat weder in der angefochtenen Verfügung noch in 

einer anderen Eingabe im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht 

substantiiert begründet, weshalb sie die Erneuerung der strittigen Trocken-

steinmauern neu als PWI und nicht als ökologische Begleitmassnahme der 

Gesamtmelioration einstuft. An ihrer noch in der Vernehmlassung vom 

10. September 2024 geäusserten Auffassung, die Beschwerdeführerin 

habe nicht belegt, dass die Trockenmauern komplett neu erstellt werden 

müssten, weshalb eine PWI vorliege, hält sie im weiteren Verlauf des Be-

schwerdeverfahrens (zu Recht) nicht mehr fest. Sie geht in ihrer Duplik 

ohne weitere zusätzliche Erläuterung von einer PWI aus und stützt die Be-

rechnung der beitragsberechtigten Kosten auf die pauschalen Ansätze pro 

Quadratmeter gemäss Art. 24 Abs. 1 lit. c SVV.  

7.8.2. Zwar schliessen weder die heute geltende SVV noch die SVV Fas-

sung 2011 aus, dass im Rahmen umfassender gemeinschaftlicher Mass-

nahmen bestimmte Arbeiten als PWI qualifiziert und entsprechend pau-

schal abgerechnet werden können. Wäre die streitgegenständliche Erneu-

erung tatsächlich als PWI einzustufen, hätte der Rückgriff der Vorinstanz 

auf den Maximalansatz von CHF 200.– pro m² gemäss Art. 24 Abs. 1 lit. c 

SVV möglicherweise seine Berechtigung.  

7.8.3. Allerdings war die Unterscheidung zwischen Finanzhilfen für ökolo-

gische Massnahmen zur Aufwertung von Natur und Landschaft sowie zur 

Förderung der Biodiversität im Rahmen einer Gesamtmelioration als um-

fassende gemeinschaftliche Massnahme einerseits und PWI andererseits 

bereits in der SVV Fassung 2011 verankert. Diese Systematik wurde mit 

dem Inkrafttreten der SVV nicht wesentlich verändert. Bereits nach der 

SVV Fassung 2011 konnten, wie zuvor dargestellt, Finanzhilfen für den 

Bau oder Ersatz von Trockenmauern als begleitende ökologische Mass-

nahmen im Rahmen einer Gesamtmelioration als umfassende gemein-

schaftliche Massnahme gewährt werden. Diese Möglichkeit war ausdrück-

lich von der Finanzierung von PWI abzugrenzen, zu denen etwa die um-

fassende Instandstellung, Sicherung oder der örtliche Wiederaufbau von 

Trockenmauern gezählt werden konnte. 

7.8.4. Die Vorinstanz hätte sich somit bereits im Zeitpunkt des Erlasses der 

Grundsatzverfügung vom 6. Juli 2012 dazu entscheiden müssen, die in 

Frage stehenden Erneuerungsarbeiten als PWI einzustufen. Zwischen 

dem Erlass dieser Grundsatzverfügung und der nun angefochtenen 

Verfügung vom 13. Juni 2024 ist keine relevante Rechts-(und 

B-4374/2024 

Seite 27 

Sachverhalts)änderung eingetreten, die eine neue oder zwingende Grund-

lage für eine Umqualifikation der Erneuerung der Trockensteinmauern in 

eine PWI schaffen würde. 

7.8.5. Auch in der Grundsatzverfügung vom 6. Juli 2012 finden sich keiner-

lei Hinweise darauf, dass die Erneuerung der Trockensteinmauern seitens 

der Vorinstanz als PWI verstanden worden wäre. Im Gegenteil: Es fehlt 

jeglicher Bezug zu PWI und den entsprechenden rechtlichen Grundlagen. 

Stattdessen wird ausdrücklich festgehalten, dass in Phase 2, zu welcher 

die 18. Etappe gehört, ökologische Massnahmen einen Teil der beitrags-

berechtigten Kosten darstellen. Zudem wird die Restauration bzw. der Er-

halt der Trockensteinmauern ausdrücklich als Teil der Gesamtmelioration 

aufgefasst.  

7.9.  

7.9.1. Dass die Erneuerung der Trockensteinmauer als ökologische Mass-

nahme im Rahmen der Gesamtmelioration zu gelten hat, bestätigt sich vor-

liegend auch dadurch, weil die Arbeiten an den Trockensteinmauern mit 

Zusatzbeiträgen abgegolten werden, welche für PWI bereits unter der da-

mals geltenden Rechtslage im Zeitpunkt der Grundsatzverfügung vom 

6. Juli 2012 ausgeschlossen waren.  

7.9.2. Dieser Ausschluss von Zusatzbeiträgen für PWI war im Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung vom 13. Juni 2024 weiterhin in Kraft (Art. 26 

Abs. 4 SVV). Daran ändert auch die von der Vorinstanz am 1. April 2023 

erlassene Weisung zur SVV nichts, die zu Art. 26 Abs. 4 festhält, dass der 

Ausschluss von Zusatzbeiträgen für PWI im Rahmen einer Gesamtmelio-

ration nicht gelten würde (vgl. Vernehmlassung, Beilage 10). Bei der er-

wähnten Weisung handelt es sich um eine Verwaltungsverordnung, deren 

Funktion in erster Linie darin besteht, eine einheitliche und sachrichtige 

Verwaltungspraxis sicherzustellen. Nach herrschender Ansicht sind Ver-

waltungsverordnungen keine Rechtsquellen des Verwaltungsrechts, da sie 

keine Rechtsnormen enthalten und insbesondere keine Pflichten oder 

Rechte der Privaten statuieren (BGE 132 V 200 E. 5.1.2; 130 V 163 

E. 4.3.1; Urteil des BVGer B-2682/2019 vom 22. März 2021 E. 3.1).  

7.9.3. Der Wortlaut von Art. 26 Abs. 4 SVV ist klar und unmissverständlich:  

"Für periodische Wiederinstandstellungen und für nicht bauliche Massnahmen 

werden keine Zusatzbeiträge gewährt." 

B-4374/2024 

Seite 28 

Es erschliesst sich dem Bundesverwaltungsgericht deshalb nicht, dass und 

inwiefern die Weisung der Vorinstanz eine für den konkreten Einzelfall trag-

fähigere Auslegung dieser Bestimmung zulassen würde.   

7.10. Nach dem bisher Gesagten ergibt sich, dass die vorliegende Erneu-

erung der Trockensteinmauern gemäss Grundsatzverfügung vom 6. Juli 

2012 nicht als PWI verstanden worden ist, sondern als ökologische Mass-

nahme im Rahmen der Gesamtmelioration.  

7.11.  

7.11.1. Die Vorinstanz legt ferner nicht dar und es ist für das Bundesver-

waltungsgericht auch nicht ersichtlich, weshalb die in der Grundsatzverfü-

gung ausdrücklich als beitragsberechtigt ausgewiesenen ökologischen 

Massnahmen nicht auch die Erneuerung der Trockensteinmauern umfas-

sen könnten. Weder wird substantiiert vorgetragen noch erschliesst es sich 

dem Bundesverwaltungsgericht, dass die als beitragsberechtigt anerkann-

ten ökologischen Massnahmen anderweitige Inhalte hätten. Im Gegenteil 

hat die Vorinstanz bei Abschluss der ersten Phase der Gesamtmelioration 

zum Thema Ökologie und Gewässerraum Folgendes festgehalten (vgl. Be-

schwerdebeilage 7 [Stellungnahme zur Neuzuteilung Gemeinde Avers; 

Gesamtmelioration Avers vom 9. November 2017, S. 2]): 

"Die Erreichung der gemäss Grundsatzverfügung geforderten Teilziele 

(Ziff.2.4) für ökologische Zusatzleistungen ist auf Kurs. Verschiedene Trocken-

wiesen wurden aufgewertet und Trockenmauern saniert. […]" 

Mit diesem Schreiben hat die Vorinstanz bestätigt, dass die Sanierung von 

Trockenmauern, wie sie teilweise bereits in der 6. Etappe der ersten Phase 

der Gesamtmelioration vorgenommen wurde (vgl. Beschwerde, Ziff. 4 und 

Vernehmlassung, Ziff. 4), aus ihrer Sicht als ökologische Massnahmen im 

Rahmen der Gesamtmelioration und nicht als PWI zu qualifizieren ist. 

7.11.2. Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass die Erneue-

rung der Trockensteinmauern gemäss der Grundsatzverfügung vom 6. Juli 

2012 Teil der beitragsberechtigten ökologischen Massnahmen gemäss 

Art. 14 Abs. 1 lit. f SVV Fassung 2011 ist.  

7.11.3. Diese Auffassung wird zusätzlich dadurch gestützt, dass die Erneu-

erung der Trockensteinmauern bereits im Vorfeld der Grundsatzverfügung 

thematisiert wurde. So hat das ALG in einer an unter anderem an das BLW 

gerichteten Aktennotiz vom 12. Oktober 2010 zur Begehung des 

B-4374/2024 

Seite 29 

Projektgebiets der Gesamtmelioration Avers mit dem Experten des BLW 

vom 5. Oktober 2010 Folgendes festgehalten:  

"Der Vertreter des BLW klärt ab, ob für die Wiederherstellung der Trocken-

mauern Zusatzbeiträge gesprochen werden können.  

[…] 

"Falls sich das BLW an den Kosten der Wiederherstellung der Trockenmauern 

nicht beteiligen kann, könnten die Mittel dazu aus anderen Kanälen (z. B. 

Fonds Landschaft Schweiz) beschafft werden." 

Mit E-Mail vom 15. Oktober 2010 hat das BLW auf die Aktennotiz wie folgt 

geantwortet: 

"Vielen Dank für die umfassende Aktennotiz zur Besichtigung in Avers. Ich 

habe noch folgende Bemerkungen: 

[…] 

Trockenmauern: nach Rücksprache […] können wir die Kosten der Trocken-

mauern als beitragsberechtigt anerkennen, da sie als Ersatz- und Ausgleichs-

massnahmen gewertet werden. Ein Zusatzbeitrag nach Art. 17-1-e könnte ge-

prüft werden (Erhaltung kultureller Bauten und von Kulturlandschaften)." 

Aus der E-Mail des BLW ist erkennbar, dass das BLW die Erneuerung der 

Trockensteinmauern im Rahmen der Gesamtmelioration als beitragsbe-

rechtigte Massnahme anerkannte, da sie diese als Ersatz- und Ausgleichs-

massnahme qualifiziert hat und nicht als periodische Wiederinstandstel-

lung. Gleichzeitig hat das BLW festgehalten, dass ein Zusatzbeitrag nach 

Art. 17 Abs. 1 lit. e SVV (Fassung vom 1. September 2008, welche hinsicht-

lich der relevanten Bestimmungen mit der SVV Fassung 2011 überein-

stimmt) geprüft werden könne. Dies ist ebenfalls ein Hinweis darauf, dass 

die Arbeiten an den Trockensteinmauern als ökologische Massnahme im 

Rahmen der Gesamtmelioration als umfassende gemeinschaftliche Mass-

nahme aufgefasst wurden, da Zusatzbeiträge für PWI ausgeschlossen wa-

ren. 

7.11.4. Es bestätigt sich damit insgesamt, dass die Erneuerung der Tro-

ckensteinmauern im Rahmen der 18. Etappe der Gesamtmelioration Avers 

als ökologische Massnahme im Rahmen der Gesamtmelioration zu quali-

fizieren ist. 

7.12. Da die Erneuerung der Trockensteinmauer nach dem bisher Gesag-

ten keine PWI darstellt, können die von der Vorinstanz angewandten 

B-4374/2024 

Seite 30 

pauschalen Maximalbeträge gemäss Art. 24 SVV von Fr. 200.00 pro m² 

nicht als beitragsberechtigte Kosten herangezogen werden. Stattdessen ist 

auf die Baukosten gemäss Art. 10 SVV abzustellen, welche im Beitragsge-

such mit Fr. 266'500.00 angegeben wurden. Die Höhe der geltend ge-

machten Kosten von Fr. 266'500.00 wurde im Bericht des ALG zur Sub-

ventionierung der 18. Etappe vom 23. April 2024 für das Bundesverwal-

tungsgericht nachvollziehbar begründet und von der Vorinstanz nicht be-

stritten, sodass darauf abgestellt werden kann.  

7.13. Die Reduktion des Beitragssatzes in der angefochtenen Verfügung 

im Vergleich zur Grundsatzverfügung von 47 % auf 46 % begründet die 

Vorinstanz damit, dass das besondere Erschwernis "Kies nicht in Projekt-

nähe vorhanden" nicht gewährt werden könne, da es sich bei der betroffe-

nen Etappe 18 nicht um Wegebau, sondern um die Sanierung von Tro-

ckenmauern handle.  

7.13.1. Betreffend der Zusatzbeiträge in Höhe von 3 % wird in der Grund-

satzverfügung vom 6. Juli 2012 gestützt auf Art. 17 Abs. 3 SVV Fassung 

2011 Folgendes festgehalten: 

"Folgende Kriterien bestimmen den Zusatzbeitrag: 

- Geeignetes Baumaterial nicht in Projektnähe vorhanden, Kiesent-

nahme in Juppa nicht möglich 

- Untergrund verbreitend zu Rutschungen und Sackungen neigend 

(Bündnerschiefer) 

- Gelände geneigt (im Mittel > 20%) oder stark coupiert". 

Art. 17 Abs. 3 SVV Fassung 2011 lautet wie folgt:  

"Die Beitragssätze nach Art. 16 können im Berggebiet und in der Hügel-

zone sowie im Sömmerungsgebiet für besondere Erschwernisse, wie aus-

serordentliche Transportkosten, Baugrundschwierigkeiten, besondere 

Terrainverhältnisse oder Anforderungen des Landschaftsschutzes, um bis 

zu 4 Prozentpunkte erhöht werden." 

Weder der Gesetzeswortlaut noch die Grundsatzverfügung enthalten einen 

Vorbehalt, wonach der Zusatzbeitrag „Kies nicht in Projektnähe vorhanden“ 

nur für den Wegebau und nicht für die Sanierung von Trockenmauern ge-

währt werden dürfte. 

7.13.2. Zudem hat die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung die bei-

den übrigen Erschwerniskriterien ("Untergrund verbreitend zu 

B-4374/2024 

Seite 31 

Rutschungen und Sackungen neigend" sowie "Gelände geneigt (im Mittel 

> 20 %) oder stark coupiert") auch auf die Sanierung der Trockenmauern 

angewandt und hierfür einen Zusatzbeitrag von 2 % gewährt. Es ist weder 

ersichtlich noch wird von der Vorinstanz begründet, weshalb nur gewisse 

Erschwernisse auch für Trockenmauern gelten sollen, andere hingegen 

nicht. Diese Differenzierung findet keine Stütze im Gesetz oder in der 

Grundsatzverfügung. Vielmehr sollen mit Art. 17 Abs. 3 SVV Fassung 2011 

bzw. den in der Grundsatzverfügung gewährten Zusatzbeiträge objektive, 

projektbezogene Mehrkosten infolge besonderer Erschwernisse abgegol-

ten werden, unabhängig davon, ob diese im Zusammenhang mit einem 

Weg oder einer Mauer entstehen.  

7.14. Zusammengefasst steht nach dem Gesagten fest, dass seit Erlass 

der Grundsatzverfügung für die Gesamtmelioration Avers keine wesentli-

che Änderung der Rechtslage oder der tatsächlichen Verhältnisse einge-

treten ist. Für die Erneuerung der Trockensteinmauern im Rahmen der 

18. Etappe der Gesamtmelioration Avers sind folglich anrechenbare Kos-

ten in der Höhe von Fr. 266'500 und ein Beitragssatz von 47% massge-

bend. Die angefochtene Verfügung erweist sich diesbezüglich als rechts-

fehlerhaft, weshalb sie aufzuheben und entsprechend anzupassen ist. 

8.  

8.1. Anstelle eines Entscheids in der Sache selbst kann das Bundesver-

waltungsgericht die Streitsache auch mit verbindlichen Weisungen an die 

Vorinstanz zurückweisen (Art. 61 Abs. 1 VwVG). Bei der Wahl zwischen 

diesen beiden Entscheidarten steht dem Gericht ein Ermessensspielraum 

zu. Liegen sachliche Gründe vor, ist eine Rückweisung regelmässig mit 

dem Untersuchungsgrundsatz und dem Prinzip eines einfachen und ra-

schen Verfahrens vereinbar (vgl. BGE 131 V 407 E. 2.1.1).  

8.2. Die angefochtene Beitragsverfügung umfasst vier Seiten, vermischt 

Begründung und Dispositiv und enthält Tabellen sowie Berechnungen. Da-

rin finden sich u.a. die Gesamtkosten der 18. Etappe (Fr. 266'500.00), die 

zu korrigierenden anrechenbaren Kosten (Fr. 72'000.00), der zu korrigie-

rende Beitragssatz (46 %) sowie der daraus errechnete Bundesbeitrag 

(Fr. 33'120.00). Zudem wird eine sog. "Teilzusicherung des Bundesbei-

trags" in Höhe von Fr. 28'670.00 aufgeführt. Da diese Teilzusicherung im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht thematisiert wurde, bleibt unklar, 

was darunter zu verstehen ist und nach welcher Formel die "Teilzusiche-

rung" berechnet wurde. Die tabellarische Kostenzusammenstellung basiert 

zudem fälschlicherweise auf einer m²-Berechnung statt auf den effektiven 

B-4374/2024 

Seite 32 

Baukosten. Auch um eine inkonsistente Praxis in vergleichbaren Fällen zu 

vermeiden, drängt sich eine direkte Korrektur dieser tabellarischen Kosten-

zusammenstellung durch das Bundesverwaltungsgericht nicht auf. Die for-

male Vermischung von Begründung und Dispositiv sowie die zusätzliche 

inhaltliche Unklarheit der Teilzusicherung machen vielmehr eine Neufas-

sung der angefochtenen Verfügung durch die Vorinstanz erforderlich.  

8.3. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefoch-

tene Verfügung vom 13. Juni 2024 aufzuheben und die Sache im Sinne der 

Erwägungen zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

Hierbei sind für die Erneuerung der Trockensteinmauern im Rahmen der 

18. Etappe der Gesamtmelioration Avers anrechenbare Kosten in der Höhe 

von Fr. 266'500.00 und ein Beitragssatz von 47 % massgebend. Der Sis-

tierungsantrag der Beschwerdeführerin erweist sich bei diesem Ergebnis 

als gegenstandslos. 

9.  

9.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die Beschwerdeführerin als 

obsiegende Partei anzusehen, weshalb ihr keine Verfahrenskosten aufzu-

erlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Vorinstanzen werden keine Verfah-

renskosten auferlegt, selbst wenn sie unterliegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).  

9.2. Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden 

Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr er-

wachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen 

(Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 1 und 2 des Reglements vom 12. Feb-

ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Beschwerdeführerin war im vor-

liegenden Verfahren nicht vertreten, weshalb praxisgemäss davon auszu-

gehen ist, dass ihr keine notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten 

entstanden sind, welche Anlass geben könnten, ihr eine Parteientschädi-

gung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 ff. VGKE).   

B-4374/2024 

Seite 33 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung vom 

13. Juni 2024 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung im 

Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvor-

schuss von Fr. 2'000.00 wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der 

Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.  

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.  

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz. 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Kathrin Dietrich  Diego Haunreiter  

 

  

B-4374/2024 

Seite 34 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange-

legenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss 

Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Frist ist gewahrt, wenn 

die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht 

eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer 

schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung überge-

ben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer 

Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit An-

gabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene 

Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende 

Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: 20. November 2025 

  

B-4374/2024 

Seite 35 

Zustellung erfolgt an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; 

Beilage: Rückerstattungsformular) 

– die Vorinstanz ([…]; Gerichtsurkunde)