# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fb28afc5-f103-5ffc-86d1-21e9377c1159
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.11.2021 PS210187
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS210187_2021-11-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS210187-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Ersatzrichter Dr. E. Pahud sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. S. Bohli Roth 

Beschluss vom 23. November 2021 

in Sachen 

 

A._____ Detekteibüro,  
Beschwerdeführerin 

 

betreffend Beschwerde 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Winterthur-Wülflingen) 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 11. Au-
gust 2021 (CB210011) 
  

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Erwägungen: 

 1. Mit E-Mail vom 2. August 2021 an kommunikation@....ch machte das 

A._____ Detekteibüro (fortan Beschwerdeführerin) eine Beschwerde bei der Stadt 

Winterthur anhängig und beanstandete die Rückweisung seines Betreibungsbe-

gehrens gegen B._____ durch das Betreibungsamt Winterthur-Wülflingen vom 

21. Juli 2021. Die Beschwerdeführerin liess dieses E-Mail auf dem Postweg auch 

dem Bezirksgericht Winterthur als untere Aufsichtsbehörde über die Betreibungs-

ämter (fortan Vorinstanz) zukommen (act. 1, act. 8 S. 1). Dieses erwog, die 

Rückweisungsverfügung vom 21. Juli 2021 sei der Beschwerdeführerin am 23. 

Juli 2021 zugestellt worden. Damit sei das E-Mail an die Stadt Winterthur – auch 

wenn örtlich und sachlich an die unzuständige Stelle – innert der Beschwerdefrist 

von 10 Tagen erfolgt, weshalb auf die Beschwerde einzutreten sei. In der Folge 

wies es die Beschwerde mit Urteil vom 11. August 2021 ab mit der Begründung, 

das Betreibungsamt habe die Betreibung zu Recht wegen fehlender Rechtsper-

sönlichkeit der Beschwerdeführerin zurückgewiesen (act. 8).  

 2. Mit Eingabe vom 11. Oktober 2021 (Poststempel vom 20. Oktober 

2021) wandte sich die Beschwerdeführerin erneut an die Vorinstanz und be-

schwerte sich über deren Urteil vom 11. August 2021. Sie halte an ihrem Betrei-

bungsbegehren fest. Sie habe mehrfach erklärt, dass "die Person der einzelfirma 

C._____" sei. Eine natürliche Person brauche keine Rechtspersönlichkeit, um 

prozessfähig zu sein. Die Vorinstanz leitete das Schreiben an die Kammer als 

obere Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter weiter zur Prüfung, ob es sich 

dabei um eine Rechtsmitteleingabe handle (act. 9 - 10). Die Kammer nahm die 

Eingabe als Beschwerde entgegen.  

 3. Zu den Prozessvoraussetzungen, welche von Amtes wegen zu prüfen 

sind, gehört unter anderem die Wahrung der Rechtsmittelfrist. Wie in Dispositiv-

Ziffer 5 des angefochtenen Urteils zutreffend belehrt, kann ein Entscheid der unte-

ren Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter innert 10 Tagen nach der Eröff-

nung an die obere Aufsichtsbehörde weitergezogen werden (Art. 18 Abs. 1 

SchKG). Das Urteil vom 11. August 2021 wurde der Beschwerdeführerin am 

19. August 2021 zugestellt und D._____ ausgehändigt (act. 6). Dass D._____ 

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nicht zur Entgegennahme der Sendung im Sinne von Art. 138 Abs. 2 ZPO befugt 

gewesen wäre, macht die Beschwerdeführerin nicht geltend und ergibt sich auch 

nicht aus den Akten. Damit endete die Beschwerdefrist am 30. August 2021 

(Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO i.V.m. §§ 83 f. GOG). Die Frist ist eingehalten, wenn 

die Eingabe spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu 

dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomati-

schen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Die 

Beschwerde wurde erst am 20. Oktober 2021 und damit nach Ablauf der Rechts-

mittelfrist zur Post gegeben (act. 10). Da die Frist im Zeitpunkt der Postaufgabe 

längst verstrichen war, kann offen bleiben, ob die Rechtsmittelfrist mit einer Ein-

gabe an die falsche Instanz gewahrt wird oder nicht. Auf die Beschwerde ist infol-

ge Verspätung nicht einzutreten.  

 4. Anzufügen bleibt Folgendes: Aus zahlreichen früheren Verfahren ist 

der Kammer bekannt, dass hinter der Bezeichnung "A._____ Detekteibüro" 

C._____ steht (etwa RU180057, RU180080 und PP190012). Die Frage der 

Rechts- und Prozessfähigkeit des A._____ Detekteibüros, in dessen Namen Be-

schwerde erhoben wurde, wurde schon mehrfach thematisiert. Namentlich wurde 

C._____ wiederholt erläutert, dass einer Einzelfirma keine eigene Rechtspersön-

lichkeit zukommt, sondern vielmehr der Firmeninhaber Rechtssubjekt ist. Dieser 

hat somit Parteistellung und die Einzelfirma muss gemäss Art. 945 Abs. 1 OR un-

ter seinem Namen im Geschäftsverkehr auftreten. Die Vorinstanz legte C._____ 

die Rechtslage erneut dar; ihren Erwägungen ist nichts beizufügen.  

 5. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetrei-

bungs- und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 

SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG). Für künftige derartige Verfahren 

muss C._____ mit der Auflage von Kosten wegen Mutwilligkeit rechnen (Art. 20 

Abs. 2 Ziff. 5 SchKG i.V.m. Art. 108 ZPO). 

  

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Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 

11. August 2021 wird nicht eingetreten. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben und keine Ent-

schädigungen zugesprochen. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, unter Rücksendung der 

erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt 

Winterthur-Wülflingen, je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Bohli Roth 
 
versandt am: 
25. November 2021 
 
 
 
 

	Beschluss vom 23. November 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 11. August 2021 wird nicht eingetreten.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben und keine Entschädigungen zugesprochen.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Winterthur-Wülflingen, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...