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**Case Identifier:** 46061f99-e51f-5e4f-ba4a-7b13581f1a5e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Zivilkammern (inkl. Einzelrichter) 02.11.2018 BO.2017.11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_002_BO-2017-11_2018-11-02.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BO.2017.11

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)

Publikationsdatum: 02.11.2018

Entscheiddatum: 02.11.2018

Entscheid Kantonsgericht, 02.11.2018
Art. 3, Art. 937 und Art. 973 ZGB (SR 210), Art. 96 Abs. 2 SchKG (SR 281.1): 
Eine Bank, die einer Hypothekarerhöhung zustimmt und einen 
entsprechenden Register-Schuldbrief errichten lässt, kann sich nicht auf 
ihre Gutgläubigkeit berufen, wenn sie trotz Kenntnis eines gegen den 
Schuldner laufenden Betreibungs- und Pfändungsverfahrens keine weiteren 
Vorsichtsmassnahmen (Einsichtnahme in die Pfändungsurkunde oder 
verbindliche Nachfrage beim Betreibungsamt, beim Schuldner oder beim 
Grundbuchamt) vornimmt, auch wenn die Pfändung dem Grundbuchamt zu 
diesem Zeitpunkt fälschlicherweise noch nicht mitgeteilt worden war. Frage 
geprüft in einem Verfahren um Aberkennung eines Anspruchs im 
Lastenverzeichnis (Kantonsgericht, I. Zivilkammer, 2. November 2018, BO.
2017.11).

Sachverhalt:

1.a)    Der Kläger A. gewährte C. am 31. Mai 2010 ein Darlehen über Fr. 480'000.00; am 

28. März 2012 unterzeichneten C. und dessen Sohn eine entsprechende 

Schuldanerkennung über diesen Betrag und sicherten die Rückzahlung bis zum 

31. Mai 2012 zu. Da die Rückzahlung in der Folge unterblieb, leitete der Kläger im März 

2014 gegen C. das Betreibungsverfahren ein. Infolgedessen erfolgte am 23. Mai 2014 

der (erste) Pfändungsvollzug mit dem Ergebnis, dass die "Pfändung […] ungenügend" 

sei; als nicht gepfändetes Objekt wurde dabei, soweit für das vorliegende Verfahren 

relevant, in der (leeren) Pfändungsurkunde vom 16. Juli 2014 das Grundstück Nr. …, 

Plan Nr. …, in X., aufgeführt, welches mit einer Hypothek der B.-Bank (Beklagte) über 

Fr. 525'000.00 und "weiter eine[r] Schuldanerkennung zG von D., in Y. [= Schwager 

von C.] von Fr. 140'000.00" belastet sei, weshalb sich "die Pfändung bzw. Verwertung 

[…] aufgrund der offensichtlichen Überbelehnung" nicht lohne.

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b)      Am 22. Juli / 4. August 2014 unterzeichneten C. und seine Ehefrau auf der einen 

Seite sowie E. (Leiter Niederlassung und Mitglied der Direktion der Beklagten in Z.) und 

G. für die Beklagte auf der anderen Seite einen (neuen) Rahmenvertrag für eine um 

Fr. 140'000.00 erhöhte Hypothek über Fr. 665'000.00. Am 4. August 2014 unterschrieb 

C. gegenüber der Beklagten ausserdem eine "Sicherungsvereinbarung Schuldbrief", 

und mit Schreiben vom 8. August 2014 übermittelte die Beklagte dem Grundbuchamt 

P. die (bisherige) Kapital-Grundpfandverschreibung über Fr. 525'000.00 zur Löschung, 

unter der Bedingung, "dass gleichzeitig ein neuer Schuldbrief gemäss beiliegendem 

Vertrag im Grundbuch eingetragen wird".

c)       Am 7. August 2014 erhob der Kläger gegen die (leere) Pfändungsurkunde vom 

16. Juli 2014 bzw. die nicht vorgenommene Pfändung Beschwerde. Diese hiess das 

Kreisgericht als untere Aufsichtsbehörde für das Betreibungswesen mit Entscheid vom 

16. September 2014 gut, worauf das Betreibungsamt nach Durchführung des (zweiten) 

Pfändungsvollzugs in der Pfändungsurkunde vom 24. September 2014 festhielt, dass 

die Forderung von D. über Fr. 140'000.00 nicht pfandgesichert sei, und – neben einer 

vorliegend nicht interessierenden Darlehensforderung des Schuldners – das 

Grundstück von C. pfändete; den amtlichen Verkehrswert des gepfändeten 

Grundstücks (per 24. April 2012) bezifferte es mit Fr. 636'000.00 bei einer Belehnung 

mit einer Hypothek der Beklagten von Fr. 525'000.00. Der Betreibungsbeamte teilte 

dem Grundbuchamt die Verfügungsbeschränkung gemäss Art. 101 SchKG nach 

übereinstimmenden Ausführungen der Parteien erst Ende Januar 2015 mit.

d)      Der Register-Schuldbrief betreffend die Hypothekarerhöhung wurde schliesslich 

am 3. November 2014 im Grundbuch eingetragen und E. bestätigte gleichentags in 

seiner Funktion als Leiter Niederlassung und Mitglied der Direktion für die Beklagte 

gegenüber C. die Produktevereinbarung für die Festhypothek. Der Betrag von 

Fr. 140'000.00, um welchen die Hypothek erhöht wurde, ging anschliessend an D., den 

Darlehensgläubiger von C.; bei der Hypothekarerhöhung ging es nach 

übereinstimmenden Aussagen von C., D. und E. einzig darum, dass C. seine Schulden 

in Höhe von Fr. 140'000.00 an D. zurückzahlen konnte.

e)      Im im Zuge der bevorstehenden Versteigerung des gepfändeten Grundstücks 

erstellten Lastenverzeichnis vom 26. August 2015 bezifferte das Betreibungsamt den 

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Schätzungswert der Liegenschaft mit Fr. 665'000.00 und hielt fest, dass eine Grund­

pfandforderung von Fr. 695'179.70 (Schuldbriefforderung Fr. 661'250.00 + Ratazins 

Fr. 2'600.95 und provisorische Vorfälligkeitsentschädigung per 31. Juli 2015 

Fr. 31'328.75) bestehe, sichergestellt mit dem Register-Schuldbrief Nr. … zu Gunsten 

der Beklagten im 1. Rang über Fr. 665'000.00. In der Folge bestritt der Kläger das 

Pfandrecht, worauf das Betreibungsamt ihm mit Verfügung vom 19. Oktober 2015 Frist 

zur Klage auf Aberkennung des Anspruchs im Lastenverzeichnis ansetzte.

Der Kläger reichte hierauf eine Klage auf (teilweise) Aberkennung des Anspruchs der 

Beklagten im Lastenverzeichnis im Verwertungsverfahren der Liegenschaft Nr. … / 

Grundbuch Gemeinde P. ein. Die Klage begründete er im Wesentlichen damit, die 

Beklagte sei bei der Pfanderhöhung nicht gutgläubig gewesen, weshalb das 

entsprechende Grundpfandrecht im Umfang der Erhöhung um Fr. 140'000.00 zu 

reduzieren resp. das Grundpfandrecht auf den Stand im Zeitpunkt der Einpfändung 

vom 24. September 2014 zurückzusetzen sei.

Aus den Erwägungen:

III.

3.a/aa) In der Sache wendet der Kläger ein, die Vorinstanz habe ungeprüft auf die 

Aussagen von E. zu seinen Lasten und zugunsten der Beklagten abgestellt und sich 

weder zu den Ungereimtheiten noch zur Interessenlage des Zeugen geäussert. Der 

Kläger verweist darauf, dass der Kenntnisstand von E. für die Beurteilung des guten 

Glaubens genüge. Dieser habe unbestrittenermassen sowohl vom Betreibungs- wie 

auch vom Pfändungsverfahren Kenntnis gehabt und sei in wiederholtem Kontakt mit 

dem Betreibungsamt P. gestanden. Damit ergäben sich zumindest Verdachtsmomente, 

die Zweifel an der Verfügungsberechtigung des Pfandgebers hätten wecken und von E. 

resp. der Beklagten durch geeignete Abklärungen hätten ausgeräumt werden müssen. 

So hätte E. vor der Unterzeichnung des Pfandvertrags am 3. November 2014 ohne 

Weiteres eine schriftliche Bestätigung beschaffen oder beim Schuldner nachfragen 

können, ob ihm eine Verfügungsbeschränkung bekannt sei.

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bb)    Die Beklagte ist demgegenüber der Ansicht, ihren Sorgfaltspflichten 

nachgekommen zu sein. Sie bringt vor, dass weder sie selbst noch das Grundbuchamt 

am 3. November 2014, als der Register-Schuldbrief errichtet und eingetragen worden 

sei, über die Pfändung des Grundstücks Kenntnis gehabt haben. Sie habe nach der 

Information durch F. (Betreibungsbeamter der Gemeinde P.), wonach das 

Pfändungsverfahren voraussichtlich eingestellt werde, das Gesuch um Errichtung eines 

Register-Schuldbriefs einfach beim Grundbuchamt pendent gelassen, darauf 

vertrauend, dass der Schuldbrief erst im Anschluss an die in Aussicht gestellte 

Einstellung des Pfändungsverfahrens errichtet würde. Für sie habe keinerlei 

Veranlassung bestanden, irgendetwas Weiteres zu tun oder abzuklären. Man habe auf 

die Professionalität, Genauigkeit und Zuverlässigkeit des Grundbuchamtes vertraut. 

Sie, die Beklagte, habe einfach abgewartet, bis das Grundbuchamt den Schuldbrief 

errichtet und eingetragen habe. Die Beklagte ist weiter der Ansicht, dass sich aus der 

Tatsache, dass E. vom Betreibungs- und Pfändungsverfahren Kenntnis hatte und im 

wiederholten Kontakt mit dem Betreibungsamt stand, keine Verdachtsgründe ergäben, 

die Zweifel an der Verfügungsberechtigung des Pfandgebers hätten wecken müssen. 

E. habe vom Pfändungsverfahren gewusst, sich aber auf die Zusicherung des 

Pfändungsbeamten verlassen, wonach das Verfahren voraussichtlich eingestellt werde. 

Im Übrigen seien die Telefonate mit dem Betreibungsbeamten geeignet gewesen, 

allfällig bestehende (aber ausdrücklich bestrittene) Zweifel auszuräumen. Es sei auch 

nicht die Aufgabe einer Bank, ein Grundbuchamt und/oder ein Betreibungsamt 

vorsorglich auf mögliche Fehler hin zu überwachen; man dürfe diesen in der Regel 

genau und zuverlässig arbeitenden Ämtern vertrauen. Die Beklagte beruft sich 

schliesslich darauf, dass es sich bei der Hypothekarerhöhung um ein ganz normales 

Hypothekargeschäft mit Absicherung durch eine Liegenschaft und durch ein Drittpfand 

gehandelt habe.

b)      In tatsächlicher Hinsicht blieb unbestritten, dass F., Betreibungsamt P., E. nach 

der Einreichung des Gesuchs um Errichtung eines (neuen) Register-Schuldbriefs 

telefonisch darauf hingewiesen hatte, dass eine Hypothekarerhöhung aufgrund eines 

laufenden Pfändungsverfahrens einstweilen nicht möglich sei, und die Beklagte somit 

vom Betreibungs- und Pfändungsverfahren Kenntnis hatte und dass die 

Hypothekarerhöhung um Fr. 140'000.00 allein deshalb erfolgte, dass der Schuldner C. 

sein in gleicher Höhe bestehendes und nicht grundpfandgesichertes Darlehen 

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gegenüber D. zurückzahlen konnte. Unbestritten ist ferner, dass die Beklagte keine 

eigenen Abklärungen über eine Verfügungsbeschränkung des Schuldners vornahm.

c)       Zunächst ist zu prüfen, wie die Zeugeneinvernahme von E. einzuordnen ist. 

Hierzu ergibt sich aus Art. 159 ZPO, dass, wenn eine juristische Person Partei ist, ihre 

Organe im Beweisverfahren wie eine Partei behandelt werden. Dies gilt jedoch nicht, 

wenn die zu befragende Person bereits im Zeitpunkt der Rechtshängigkeit nicht mehr 

Organ der beteiligten juristischen Person ist. Es ist aber nicht willkürlich, Angehörige 

einer Partei als Zeugen vorzuladen und ihrem Zeugnis anschliessend wegen ihrer Nähe 

zu dieser weniger Gewicht als einer anderen Zeugenaussage beizumessen 

(BGer 5A_127/2013 E. 3.1 f.). Die Befragung von E., ehemaliger Niederlassungsleiter 

der Beklagten in Z., als Zeuge war somit korrekt. Indessen sind seine Aussagen vor 

dem Hintergrund, dass er sich allenfalls selbst den Vorwurf eines unsorgfältigen 

Handelns im Zusammenhang mit der Hypothekarerhöhung gefallen lassen muss, 

(besonders) kritisch zu würdigen.

d/aa)  Gemäss Art. 3 ZGB ist, wo das Gesetz eine Rechtswirkung an den guten 

Glauben einer Person geknüpft hat, dessen Dasein zu vermuten (Abs. 1); wer bei der 

Aufmerksamkeit, wie sie nach den Umständen von ihm verlangt werden darf, nicht 

gutgläubig sein konnte, ist (hingegen) nicht berechtigt, sich auf den guten Glauben zu 

berufen (Abs. 2). Mit dem Schutz des Gutgläubigen in Art. 96 Abs. 2 SchKG verweist 

das Gesetz hinsichtlich der Grundstücke auf Art. 937 und Art. 973 ZGB (BSK SchKG I-

Foëx, Art. 96 N 34 ff.). Danach bestehen hinsichtlich der im Grundbuch eingetragenen 

Grundstücke eine Vermutung des Rechtes und eine Klage aus dem Besitz nur für 

denjenigen, der eingetragen ist (Art. 937 Abs. 1 ZGB), und in seinem Erwerb ist zu 

schützen, wer sich in gutem Glauben auf einen Eintrag im Grundbuch verlassen und 

daraufhin Eigentum oder andere dingliche Rechte erworben hat (Art. 973 Abs. 1 ZGB). 

Demgemäss wird derjenige geschützt, der die auf eine Pfändung zurückzuführende 

Verfügungsbeschränkung gutgläubig nicht kannte, und ist der Erwerb trotz nichtiger 

Verfügung gültig, wenn die Voraussetzungen für die Anwendung von Art. 973 ZGB 

erfüllt sind (BSK SchKG I-Foëx, Art. 96 N 38; KUKO SchKG-Winkler, Art. 96 N 10).

An Grundstücken ist ein gutgläubiger Erwerb nur möglich, solange die Pfändung nicht 

im Grundbuch vorgemerkt ist (BSK SchKG I-Foëx, Art. 96 N 39). Der gute Glaube muss 

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dabei in dem Zeitpunkt vorliegen, in dem das Recht erworben wird, beim Erwerb von 

Grundstücken also bei der Eintragung im Grundbuch (BSK ZGB I-Honsell, Art. 3 N 45; 

BK-Hofer, Art. 3 ZGB N 131; BSK ZGB II-Schmid, Art. 973 N 33; Homberger, Zürcher 

Kommentar, Art. 973 ZGB N 18, der auf die Eintragung im Tagebuch abstellt). Die 

Gutglaubensvermutung in Art. 3 ZGB ist im Übrigen keine echte gesetzliche 

Vermutung, sondern nur eine Beweislastumkehr (BSK ZGB I-Honsell, Art. 3 N 28); zu 

beweisen ist das Fehlen des guten Glaubens (BK-Hofer, Art. 3 ZGB N 97).

bb)    Das Fehlen des guten Glaubens kann zunächst durch den direkten Nachweis des 

bösen Glaubens bewiesen werden (vgl. BSK ZGB I-Honsell, Art. 3 N 31). Da es sich 

insoweit um eine innere Tatsache handelt, können Gegenstand dieses Beweises nur 

Tatsachen sein, aus denen (als Indizien) auf positive Kenntnisnahme des 

Rechtsmangels geschlossen wird. Die Gutglaubensvermutung kann in Anwendung von 

Art. 3 Abs. 2 ZGB ausserdem durch den Nachweis widerlegt werden, dass jemand 

nicht gutgläubig hätte sein dürfen, d.h. den Rechtsmangel hätten erkennen müssen 

(BK-Hofer, Art. 3 ZGB N 105). Solange keine gesetzlichen Regelungen bestehen, bleibt 

es dem Richter überlassen, zu bestimmen, welches Mass an Aufmerksamkeit 

anzuwenden gewesen wäre. Für dieses Werturteil sind die Umstände des Einzelfalls zu 

würdigen und ist auf dieser Grundlage zu beurteilen, ob der Gutgläubige (weitere) 

Nachforschungen hätte vornehmen müssen. Dies gilt auch im Hinblick auf 

Bankgeschäfte. Eine allgemeine Erkundigungspflicht – etwa die Pflicht eines 

Pfandgläubigers, sich danach zu erkundigen, ob der Verpfänder die Verfügungsmacht 

hat – gibt es nicht. Nur wenn konkrete Verdachtsgründe vorliegen, die Zweifel an der 

Verfügungsmacht wecken, muss der Pfandgläubiger die näheren Umstände abklären 

(BGE 131 III 418 E. 2.2.2 und E. 2.3.3 f. = Pra 2006 Nr. 42; BK-Hofer, Art. 3 ZGB N 116; 

BSK ZGB I-Honsell, Art. 3 N 40; vgl. auch BGE 109 II 102 Regeste).

cc)     Das Mass der gebotenen Aufmerksamkeit wird anhand eines objektiven 

Massstabes bestimmt. In persönlicher Hinsicht ist dabei auf einen Menschen in der 

Position der zu beurteilenden Person mit durchschnittlichen Fähigkeiten abzustellen, 

was immer auch den Einbezug der spezifischen Branchenkenntnisse beinhaltet. In 

sachlicher Hinsicht sind die Umstände des Falles zu berücksichtigen. Art. 3 Abs. 2 ZGB 

ist ein Anwendungsfall von Art. 4 ZGB; der Richter entscheidet somit nach Recht und 

Billigkeit (BGE 139 III 305 E. 3.2.2; BK-Hofer, Art. 3 ZGB N 117; ZK-Baumann, Art. 3 

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ZGB N 15/e, N 50; BSK ZGB I-Honsell, Art. 3 N 38). Die Beweislast verteilt sich nach 

Art. 8 ZGB, weshalb der Beweisbelastete die Umstände nachzuweisen hat, aus denen 

er die mangelnde Sorgfalt ableitet. Rechtsfrage ist hingegen das Mass der gebotenen 

Aufmerksamkeit und die Frage, inwieweit der Beklagte ihr nachgekommen ist (BGE 139 

III 305 E. 3.2.2).

dd)    Der gute Glaube gemäss Art. 973 Abs. 1 ZGB ist folglich nicht absolut geschützt, 

und es darf sich derjenige nicht auf seinen guten Glauben berufen, der bei der 

Aufmerksamkeit, wie sie nach den Umständen von ihm verlangt werden darf, nicht 

gutgläubig sein konnte. Selbst ein an sich gutgläubiger Erwerber muss daher nähere 

Erkundigungen einholen, sofern er aufgrund besonderer Umstände Zweifel an der 

Genauigkeit des Eintrags haben muss (BGer5C.301/2005 E. 3; auch ZK-Homberger, 

Art. 973 ZGB N 16; BSK ZGB I-Honsell, Art. 3 N 32). Die Vernachlässigung gebotener 

Aufmerksamkeit führt aber nur dann zum Entfallen des Gutglaubensschutzes, wenn sie 

für die Entstehung des guten Glaubens kausal war. So bleibt es beim 

Gutglaubensschutz, wenn gebotene Erkundigungen keine Aufklärung gebracht hätten 

(BGE 139 III 305 E. 5.4.2; BSK ZGB I-Honsell, Art. 3 N 34).

e/aa)  Da die Pfändung zum Zeitpunkt der Errichtung des Register-Schuldbriefs am 

3. November 2014 nicht im Grundbuch vorgemerkt war, ist ein gutgläubiger Erwerb 

grundsätzlich möglich. Der Kläger hat somit nachzuweisen, dass die Beklagte die auf 

die Pfändung zurückzuführende Verfügungsbeschränkung zum Zeitpunkt der 

Eintragung des Register-Schuldbriefs hätte kennen können, wenn sie die 

Aufmerksamkeit aufgewendet hätte, die von ihr nach den Umständen verlangt werden 

durfte. Zu prüfen ist somit in einem ersten Schritt, ob Verdachtsgründe oder Umstände 

vorlagen, welche die Beklagte zu Vorsichtsmassnahmen hätte veranlassen müssen. 

Dabei fällt Folgendes in Betracht:

bb)    Die Beklagte wusste vom gegen den Schuldner eingeleiteten Betreibungs- und 

Pfändungsverfahren. Sie kannte dessen finanzielle Schwierigkeiten und belehnte das 

Grundstück bis zur Höhe des (nachmaligen) betreibungsamtlichen Schätzwertes. 

Ausserdem erklärt das Auslaufen der bestehenden Hypothek nur die Errichtung der 

neuen Hypothek, nicht aber deren Erhöhung, wie dies die Beklagte geltend machen 

will. Entgegen ihrer Darstellung handelte es sich bei der Erhöhung sodann gerade nicht 

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um ein normales Hypothekargeschäft, wurde die Hypothek doch im Wissen der Bank 

und auf Initiative des letztlich Begünstigten nur deshalb erhöht, um dem 

Grundpfandschuldner zu ermöglichen, mit dem von der Bank ausbezahlten Geld 

dessen Darlehensschuld gegenüber D., einem anderen Kunden des ins Geschäft 

involvierten Niederlassungsleiters E., begleichen zu können. Hinzu kommt, dass auch 

aus Sicht der Beklagten nicht nachvollziehbar sein konnte, dass ausgerechnet das 

einzige werthaltige Aktivum des "mittellosen" Grundpfandschuldners, die Liegenschaft, 

die nach Ansicht der Beklagten ohne weiteres um Fr. 140'000.00 höher belehnt werden 

konnte, ohne nachvollziehbaren Grund "voraussichtlich" nicht eingepfändet werden 

sollte und das Betreibungs- bzw. Pfändungsverfahren eingestellt würde. Vor diesem 

Hintergrund konnte bzw. kann sich die Beklagte nicht einfach darauf berufen, sie habe 

auf die korrekte Arbeit des Betreibungsamtes und des Grundbuchamtes vertraut. 

Vielmehr hatte sie aufgrund der Verdachtsmomente Anlass, selber konkrete 

Abklärungen zu treffen und sich Gewissheit über die Belehnbarkeit bzw. die 

Zulässigkeit der Erhöhung der Hypothek zu verschaffen. Dass sie keine solchen 

Vorsichtsmassnahmen ergriff, gesteht die Beklagte selbst zu.

cc)     Zu prüfen bleibt daher, ob es überhaupt taugliche und zumutbare 

Nachforschungsmöglichkeiten gegeben hätte (BGE 139 III 305 E. 5.4). Will man 

Gewissheit über den Bestand einer vorgemerkten Verfügungsbeschränkung haben, ist 

die Auskunft des Betreibungsamtes einzuholen (BSK SchKG I-Lebrecht, Art. 101 N 16). 

Denn in der Praxis wird teilweise mit der Vormerkung zugewartet, bis das 

Betreibungsamt Kenntnis darüber hat, ob sich die Pfändung des Grundstücks für die 

Pfandgläubiger, etwa aufgrund einer ranglich vorgehenden grundpfandrechtlichen oder 

anderer (wertmindernder) Belastung auch "lohnt" (vgl. KUKO SchKG-Zopfi, Art. 101 

N 5), wofür hier allerdings bei einer Differenz von Fr. 140'000.00 zwischen tatsächlicher 

Belehnung und (nachmaligem) betreibungsamtlichem Schätzwert keine Anhaltspunkte 

bestanden. Zu beachten ist ferner, dass sich dort, wo Einsichtsmöglichkeiten bestehen 

(z.B. Betreibungsregister), eine erhöhte persönliche Aufmerksamkeitspflicht für 

denjenigen ergibt, der in seinem Geschäftsbetrieb regelmässig auf Daten und 

Auskünfte angewiesen ist, wie sie sich eben aus diesen Quellen ergeben. Eine 

Fahrlässigkeit, welche die Berufung auf Art. 3 ZGB ausschliesst, ist in diesen Fällen 

schon und gerade deswegen gegeben, wenn und weil diese Möglichkeiten nicht 

genutzt werden (ZK-Baumann, Art. 3 ZGB N 86). Die Beklagte hätte sich folglich die 

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Pfändungsurkunde, von deren Vorhandensein sie ja wusste, vorlegen lassen müssen. 

Im Sinne einer tauglichen und zumutbaren Nachforschungsmöglichkeit hätte sich aber 

mindestens eine verbindliche Nachfrage beim Betreibungsamt, beim Schuldner und/

oder beim Grundbuchamt danach aufgedrängt, ob das Grundstück nun gepfändet 

worden sei oder nicht. Durch entsprechende Einsichtnahme oder verbindliche 

Nachfrage hätte die Beklagte ohne Zweifel von der Verfügungsbeschränkung erfahren. 

Da sie keinerlei Vorsichtsmassnahmen ergriff, obschon diese (einfach) zur Verfügung 

gestanden und sich geradezu aufgedrängt hätten, kann sie sich nicht auf ihren guten 

Glauben berufen.

dd)    An diesem Ergebnis ändert sich auch nichts, wenn die an sich nicht zu 

berücksichtigende vage Aussage von E., wonach (bis) Ende August das "OK" des 

Betreibungsamtes eingetroffen sei, miteinbezogen wird. In diesem Zusammenhang 

widerspricht sich die Beklagte zunächst selbst, indem sie in ihrer mündlichen 

Beweiswürdigung direkt nach den Zeugeneinvernahmen erklärte, man habe lediglich 

von einem Verfahren gewusst, das eingestellt werden sollte, nachdem sie unmittelbar 

davor hatte ausführen lassen, dass (bis) Ende August 2014 das "OK" der Gemeinde 

dazu eingetroffen sein dürfte, dass die Schuld erhöht werden könne. Denn wenn sie 

von einem Verfahren wusste, das eingestellt werden sollte, dieses also noch nicht 

eingestellt war, dann hätte sie allen Grund gehabt, sich vor der Eintragung nach dem 

Stand des Verfahrens zu erkundigen. Hinzu kommt, dass nicht nachvollziehbar ist, 

dass (bis) Ende August 2014 ein "OK" des Betreibungsamtes eingetroffen sein soll, 

nachdem dasselbe Amt mit Schreiben des Kreisgerichts vom 11. August 2014, also 

deutlich vor dem angeblichen "OK", zur Einreichung einer Stellungnahme zur 

betreibungsrechtlichen Beschwerde aufgefordert worden war und in dieser 

Stellungnahme (vom 12. September 2014) ausdrücklich zugestanden hatte, dass die 

(abzulösende) Forderung von Fr. 140'000.00 gerade nicht pfandgesichert sei. Insofern 

erweist sich die entsprechende Zeugenaussage von E., der ein eigenes Interesse am 

Verfahrensausgang haben dürfte (vgl. lit. c hiervor), als wenig glaubhaft. Ohnehin hätte 

die Vorinstanz nicht auf die Aussage von E. abstellen dürfen, ohne den 

Betreibungsbeamten F., dessen Befragung vom Kläger rechtzeitig beantragt worden 

war, ebenfalls anzuhören. Eine solche Befragung ist jedoch, wie gezeigt worden ist, 

zum heutigen Zeitpunkt nicht mehr nötig.

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f)       Mangels Gutgläubigkeit muss sich die Beklagte mithin die Ungültigkeit der 

Errichtung des Register-Schuldbriefs entgegenhalten lassen. Die Berufung ist daher zu 

schützen und das Grundpfandrecht der Beklagten ist antragsgemäss um den Betrag 

von Fr. 140'000.00 zuzüglich Zins und Vorfälligkeitsentschädigung zu reduzieren resp. 

auf den Stand im Zeitpunkt der Einpfändung vom 24. September 2014 zurückzusetzen.

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		2025-07-19T05:30:38+0200
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