# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6ec6e681-c2ce-511a-85cd-f797c98fde28
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.02.2015 LC150003
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC150003_2015-02-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LC150003-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. E. Iseli 

Urteil vom 26. Februar 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

 

Klägerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____,  

 

 

gegen 

 

B._____,  

 

Beklagter und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

 

betreffend Abänderung Scheidungsurteil 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am 
Bezirksgericht Zürich, 7. Abteilung,  vom 6. Januar 2015 (FP140273-L) 

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Erwägungen: 

I. 

 1. Die Parteien sind die Eltern der am tt.mm.2011 geborenen Tochter 

C._____. Mit Urteil vom 15. September 2014 wurde die Ehe der Parteien ge-

schieden. Die Tochter C._____ wurde unter der gemeinsamen elterlichen Sorge 

der Parteien belassen und die Obhut der Klägerin und Berufungsklägerin (fortan: 

Klägerin) zugeteilt (Urk. 4/2 Dispositiv-Ziffern 1 bis 3). Der Beklagte und Beru-

fungsbeklagte (fortan: Beklagter) wurde berechtigt und verpflichtet, die Betreu-

ungsverantwortung für die Tochter C._____ auf eigene Kosten an jedem zweiten 

Wochenende von Samstagmorgen bis Sonntagabend zu übernehmen. Zudem 

wurde für den Beklagten eine gerichtsübliche Betreuung an den Feiertagen sowie 

eine Betreuungsregelung für die Ferien vereinbart (Urk. 4/2 Dispositiv-

Ziffer 4.2.c). 

 2. Mit Eingabe vom 19. Dezember 2014 gelangte die Klägerin mit folgen-

den Rechtsbegehren an die Vorinstanz (Urk. 1 S. 2): 

"1. Es sei die Gesuchstellerin berechtigt zu erklären, mit der Tochter 
C._____, geb. tt.mm.2011, auszureisen und den Wohnsitz nach 
D._____ [Stadt in China] zu verlegen. 

 2. Es sei Ziff. 2c) der gerichtlich genehmigten Scheidungsvereinba-
rung aufzuheben und es sei der persönliche Verkehr zwischen 
Vater und Tochter neu zu regeln. 

 3. Es sei Ziff. 1 als vorsorgliche Massnahme zu behandeln. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Ge-
suchsgegners." 

 3. Die Vorinstanz trat auf die Klage mit Urteil vom 6. Januar 2015 nicht 

ein (Urk. 5). Zur Begründung führte sie an, habe das Gericht über die Änderung 

der elterlichen Sorge, der Obhut oder des Unterhaltsbeitrages für das minderjäh-

rige Kind zu befinden, so regle es nötigenfalls auch den persönlichen Verkehr  

oder die Betreuungsanteile neu; in den anderen Fällen entscheide die Kindes-

schutzbehörde (fortan: KESB) über die Änderung des persönlichen Verkehrs oder 

der Betreuungsanteile (Art. 134 Abs. 4 ZGB). Demgemäss entscheide im Rahmen 

eines eherechtlichen Abänderungsverfahrens die Kindesschutzbehörde, wenn 

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neben dem Wechsel des Aufenthaltsortes des Kindes nur der persönliche Verkehr 

oder die Betreuungsanteile strittig seien (unter Verweis auf BSK ZGB I-

Schwenzer/Cottier, Art. 301a N 27). Im vorliegenden Fall handle es sich genau 

um eine derartige Konstellation: Es seien (bis heute) nur der Aufenthaltswechsel 

und der persönliche Verkehr strittig. Demzufolge sei das angerufene Gericht 

sachlich nicht zuständig, weshalb auf die Klage wie auch das Massnahmebegeh-

ren nicht einzutreten sei (Urk. 5 S. 2 f.). 

 4. Gegen den Nichteintretensentscheid erhob die Klägerin mit Eingabe 

vom 12. Januar 2015 rechtzeitig Berufung mit folgenden Anträgen (Urk. 9 S. 2): 

"1. Es sei das Bezirksgericht Zürich für die Beurteilung der Abände-
rung des Aufenthaltsortes sowie des Umgangsrechts des Vaters, 
B._____, mit dem Kind C._____, geb. tt.mm.2011, als zuständig 
zu erklären mit dem Ersuchen, das Begehren um Abänderung 
des Scheidungsurteils an die Hand zu nehmen und darüber zu 
entscheiden. 

 2. Eventualiter sei die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde Zü-
rich (nachfolgend KESB genannt) als für die Neubeurteilung des 
Aufenthaltsortes und des Umgangsrechts des Vaters mit dem 
Kind zuständig zu erklären, mit dem Ersuchen, die Abänderung 
des Scheidungsurteils an die Hand zu nehmen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwert-
steuer) zu Lasten der Staatskasse." 

5. Mit Verfügung vom 22. Januar 2015 wurde der Klägerin Frist zur Leis-

tung eines Gerichtskostenvorschusses angesetzt (Urk. 14), welcher am 

29. Januar 2015 fristgerecht geleistet wurde (Urk. 15). Mit Verfügung vom 

2. Februar 2015 wurde dem Beklagten eine 30-tägige Frist zur Berufungsantwort 

angesetzt (Urk. 16).  

6. Mit Eingabe vom 9. Februar 2015 gelangte die Klägerin an die KESB 

Zürich und ersuchte darum, ihr superprovisorisch im Sinne von Art. 265 Abs. 1 

ZPO zu erlauben, bis zur endgültigen Entscheidung über das Begehren um Ab-

änderung des Scheidungsurteils vom 15. September 2014 mit der Tochter 

C._____ vor dem 28. Februar 2015 nach China zurückzukehren, eventualiter sei 

das Gesuch an die für das Abänderungsverfahren zuständige Behörde zu über-

weisen (Urk. 17 f. und 23/1 S. 2). Mit Eingabe vom 11. Februar 2015 gelangte 

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auch der Beklagte an die KESB Zürich und stellte einen dringenden Antrag auf 

Erlass von Massnahmen, damit die Ausreise seiner Tochter C._____ verhindert 

werden könne (Urk. 23/3). Mit Verfügung Nr. 1002 vom 16. Februar 2015 erachte-

te sich die KESB für unzuständig, trat auf die Anträge nicht ein und überwies die 

Eingaben der Parteien zuständigkeitshalber an das Obergericht des Kantons Zü-

rich, I. Zivilkammer (Urk. 21 Dispositiv-Ziffern 1 und 2).  

7. Mit Verfügung der Präsidentin der erkennenden Kammer vom 

17. Februar 2015 wurde das Begehren der Klägerin, es sei ihr superprovisorisch 

zu erlauben, bis zur endgültigen Entscheidung über das Begehren um Abände-

rung des Scheidungsurteils vom 15. September 2014 mit der Tochter C._____ vor 

dem 28. Februar 2015 nach China zurückzukehren, abgewiesen. Das sinnge-

mässe Begehren des Beklagten, es sei der Klägerin superprovisorisch zu verbie-

ten, mit der Tochter C._____ nach China auszureisen, wurde ebenfalls abgewie-

sen (Urk. 24 Dispositiv-Ziffern 1 und 2). Die Parteien wurden zu einer zeitnahen 

Verhandlung über vorsorgliche Massnahmen auf den 23. Februar 2015 vorgela-

den (Urk. 28). Anlässlich dieser Verhandlung erfolgten die Parteivorträge und die 

persönliche Befragung beider Parteien. Gerichtliche Vergleichsbemühungen blie-

ben jedoch erfolglos (Prot. S. 9 ff.). Mit Eingabe vom 24. Februar 2015 reichte der 

Beklagte nun eine von beiden Parteien gleichentags unterzeichnete Vereinbarung 

zu den Akten (Urk. 36). 

II. 

 1. Die Klägerin begründet ihre Berufung sowie ihre Massnahmebegehren 

zusammenfassend wie folgt: Im Laufe der letzten fünf Monate des Jahres 2014 

habe sich ihre Lebens- und Arbeitssituation unerwartet und dramatisch verändert. 

Sie sei im Scheidungsverfahren davon ausgegangen, dass ihre Arbeitsstelle si-

cher sei. Auf jeden Fall habe sie nicht damit gerechnet, plötzlich mit dem Verlust 

ihrer Arbeitsstelle konfrontiert zu werden. Gegen Ende November 2014 seien die 

Klägerin und ihre Arbeitgeberin zum Schluss gekommen, dass man ihr nicht län-

ger eine gleichwertige Position mit der bisherigen Verantwortung offerieren könne. 

Das habe zum Auflösungsvertrag vom 28. November 2014 geführt, wonach das 

Arbeitsverhältnis auf den 28. Februar 2015 beendet werde. Die Klägerin habe so-

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fort begonnen, eine neue geeignete Stelle zu suchen, jedoch erfolglos. Demzufol-

ge habe sie begonnen, ihre Suche auf China auszudehnen. Nach verschiedenen 

Interviews habe sie eine Offerte zu sehr guten Bedingungen für eine Stelle in 

D._____ auf den 1. März 2015 erhalten. Trete sie die Stelle bis zum 1. März 2015 

nicht an, werde der Vertrag aufgelöst und sie habe kein Einkommen. Unter diesen 

Umständen müsste ein neuer Unterhaltsbeitrag für C._____ diskutiert werden. Die 

Klägerin habe keine andere Wahl, als die Stelle anzunehmen. Andernfalls müsste 

sie einen bedeutend höheren Unterhaltsbeitrag vom Beklagten beantragen, da sie 

in der Schweiz mit einer deutlich schlechter bezahlten Arbeitsstelle rechnen 

müsste. Angesichts der Tatsache, dass bereits im Scheidungsverfahren um einen 

angemessenen Unterhaltsbeitrag für C._____ habe gekämpft werden müssen, 

wolle die Klägerin das Risiko nicht eingehen, eine schlechter bezahlte Stelle an-

zunehmen. Sie habe in ihrem Abänderungsbegehren genau Bezug auf die Folgen 

des Wegzuges von der Schweiz nach China genommen und geschildert, dass 

das Kindeswohl durch den Wegzug weder eingeschränkt, noch gefährdet würde. 

Die Klägerin habe die Obhut über C._____ inne gehabt und sei bisher ihre Haupt-

bezugsperson gewesen. Deshalb müsse ihr erlaubt werden, mit C._____ den 

Aufenthaltsort zu wechseln. Das Kind sei 3 ½-jährig und stark an die Klägerin und 

deren Eltern gebunden. Der Beklagte nehme das Kind alle 14 Tage von Sams-

tagmorgen bis Sonntagabend zu sich. Er arbeite 100 % und habe es nie während 

der Woche betreut. Die Klägerin könne C._____ nicht bei ihm lassen. Das Kind 

würde sich von der Mutter vollständig verlassen fühlen. Dieses Erlebnis könnte 

dem Kleinkind einen grossen psychischen und seelischen Schaden zufügen, den 

es für das Kindswohl zu vermeiden gelte. Der Beklagte solle die Gelegenheit er-

halten, mit der Tochter C._____ wöchentlich zu skypen und mit ihr zweimal jähr-

lich mehrere Wochen Ferien zu verbringen. Trotz der höheren Lebenshaltungs-

kosten in China habe sie sich bereit erklärt, den jetzigen Unterhaltsbeitrag beizu-

behalten. Mit einem tieferen Unterhaltsbeitrag wäre sie jedoch nicht einverstan-

den, da sie den Bedarf des Kindes nicht mehr decken könnte (Urk. 9 S. 3 ff., 

Urk. 30 und Prot. S. 9 ff.). 

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 2. Der Beklagte wehrte sich ihm Massnahmeverfahren gegen einen Weg-

zug der Klägerin mit der Tochter C._____. Eventualiter beantragte er die Obhut 

über die Tochter C._____ (Urk. 33 S. 1). Er führte anlässlich der Massnahmever-

handlung dazu aus, dass er grosse Befürchtungen hege, dass sich der Kontakt zu 

C._____ in China nur schwer aufrecht erhalten lassen werde. Er sei zudem voll-

ständig auf den Goodwill der Klägerin angewiesen, um mit C._____ regelmässig 

skypen und sein Besuchsrecht ausüben zu können (Prot. S. 23 ff.). 

 3. Der nun eingereichte Vergleich lautet wie folgt (Urk. 36): 
I. Präambel 
 
1.1 Die Parteien wurden mit Scheidungsurteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 15. Sep-

tember 2014 rechtskräftig geschieden. 
 
1.2 Die Situation der Mutter hat sich insofern verändert, dass sie nun in D._____ eine neue 

Arbeitsstelle gefunden hat und mit der gemeinsamen Tochter C._____ ihren Wohnsitz 
von Zürich nach D._____ verlegen möchte. 

 
1.3  Art. 301a ZGB setzt aufgrund des gemeinsamen Sorgerechtes die Zustimmung des 

Vaters für den Wechsel des Aufenthaltsortes von C._____ ins Ausland voraus. 
 
1.4  Aktuell ist u.a. beim Obergericht des Kantons Zürich ein vorsorgliches Massnahmebe-

gehren der Mutter rechtshängig (Geschäfts-Nr. LC150003), wobei die Massnahmen-
verhandlung inklusive Parteibefragungen vor den Schranken des Obergerichtes am 
24. Februar 2015 stattgefunden hat.  

 
1.5  Zur Vermeidung prozessualer Weiterungen vereinbaren die Eltern nun die nachfolgen-

den Abänderungen des Ehescheidungsurteils des Bezirksgerichtes Zürich wie folgt: 
 
 
II. Abänderung / Bestätigung des Ehescheidungsurteils vom 15.9.2015 
 
2. Zustimmung zum Wohnsitzwechsel von C._____ nach D._____ 
 

Der Vater gibt seine ausdrückliche Zustimmung an die Mutter, mit Tochter C._____, 
geboren am tt.mm.2011, in D._____ Wohnsitz zu nehmen. 

 
 
3. Beibehaltung der gemeinsamen elterlichen Sorge 
 

Die elterliche Sorge für die Tochter C._____, geboren am tt.mm.2011, wird bei beiden 
Elternteilen belassen. 

 
 

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4. Obhut 
 

Tochter C._____ wird bei der Mutter in D._____ Wohnsitz nehmen, entsprechend ver-
bleibt die Obhut bei der Mutter. 

 
 
5.  Betreuungsregelung 
 

In Abänderung von Urteilsdispositiv Ziffer 2. c) des Ehescheidungsurteils vom 15. Sep-
tember 2014 vereinbaren die Eltern was folgt: 

 
Der Vater ist berechtigt, mit seiner Tochter im Jahre 2015 2 Kalenderwochen Ferien zu 
verbringen, wobei diese in der Schweiz bei Vater sein werden. Ab dem Jahr 2016 bis 
und mit 2018 erhöht sich der Ferienanspruch auf 3 Kalenderwochen, wobei C._____ 
diese in der Schweiz beim Vater verbringen wird. Ab 2019 erhöht sich der Ferienan-
spruch auf 4 Wochen in der Schweiz. In der Schweiz vorzugsweise über Weihnachten 
oder Ostern. 
Dem Vater ist es erlaubt jederzeit die Tochter in D._____ zu besuchen und nach vor-
ausgehender Abmachung mit der Mutter zusätzliche Ferienzeit in D._____ mit der 
Tochter zu verbringen. 

 
Die Reisekosten von C._____ und von ihr selbst in die Schweiz übernimmt die Mutter, 
wobei der Vater sich verpflichtet, die Tochter ab dem Jahr 2016 auf seine Kosten zum 
Ferienende wieder nach D._____ zu begleiten. 

 
Die Reisekosten für die Ferienzeit in China mit C._____ übernimmt der Vater vollum-
fänglich. 

 
Der Vater ist zudem berechtigt, ausserhalb der Ferienzeit regelmässigen Kontakt mit 
seiner Tochter C._____ via Skype zu pflegen. Diese Kontaktaufnahme findet zumin-
dest wöchentlich, vorzugsweise an den Sonntagen statt. 

 
Die Mutter wird den Vater regelmässig über die persönliche Entwicklung und den Aus-
bildungsstand von C._____ informieren und ist dafür besorgt, dass weiterhin auch ihre 
deutschen Sprachkenntnisse gefördert werden. 

 
 
6. Erziehungsgutschriften 
 

In Abänderung von Urteilsdispositiv Ziffer 3 des Ehescheidungsurteils vom 15. Sep-
tember 2014 vereinbaren die Eltern was folgt: 

 
Nachdem mit dem Wegzug der Mutter nach D._____ die Anspruchsvoraussetzungen 
wegfallen, vereinbaren die Parteien, dass die Erziehungsgutschriften für die Berech-
nung künftiger AHV-/IV Renten ab dem Jahr 2016 ausschliesslich dem Vater ange-
rechnet werden. Der Vater ist ermächtigt, die betroffenen Ausgleichskassen über diese 
Regelung zu informieren. 

 

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7. Kinderunterhalt 
 

In Abänderung von Urteilsdispositiv Ziffer 4 des Ehescheidungsurteils vom 15. Sep-
tember 2014 vereinbaren die Eltern was folgt: 

 
Der Vater verpflichtet sich, an den Kosten des Unterhaltes und der Erziehung der 
Tochter C._____ in China folgende nicht zu indexierende Kinderunterhaltsbeiträge (in-
klusive allfälliger Kinder- und Ausbildungszulagen) zu bezahlen: CHF 1‘700.00 erst-
mals per 1. März 2015 bis zum Abschluss der ordentlichen Erstausbildung der Tochter 
(auch über die Volljährigkeit hinaus). Ueberweisung erfolgt auf das bekannte Bankkon-
to in der Schweiz. 

 
Nachdem mit dem Wegzug der Mutter nach D._____ die Anspruchsvoraussetzungen 
wegfallen, vereinbaren die Parteien, dass neu der Vater die gesetzlichen Kinder- 
und/oder Ausbildungszulagen beziehen wird. 

 
Die Unterhaltsbeiträge sind an die Mutter zahlbar und zwar monatlich im Voraus je-
weils auf den Ersten eines jeden Monats. Die Zahlungsmodalitäten gelten über die 
Volljährigkeit hinaus, solange die Tochter im Haushalt der Mutter lebt und keine eige-
nen Ansprüche gegenüber dem Vater stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfänger 
bezeichnet. 

 
In diesem vorgenannten Kinderunterhaltsbeitrag ist ausdrücklich auch die Beteiligung 
des Vaters an den öffentlichen oder privaten Ausbildungskosten von C._____ enthal-
ten. 

 
 
8. Geltungsdauer der Neuregelung der Kinderbelange 
 

Die in Ziffern 4 bis 7 vereinbarte Abänderungen des Ehescheidungsurteils vom 
15. September 2014 bleiben während der gesamten Dauer der Wohnsitzname der 
Mutter mit C._____ in China in Kraft. Bei einem Umzug in ein anderes Land, werden 
die Parteien die vorhergehenden Bestimmungen überprüfen und gegebenenfalls an-
passen. Bei einer Rückkehr der Mutter mit C._____ in die Schweiz, gelten wieder die 
ursprünglichen Bestimmungen des Ehescheidungsurteils vom 15. September 2014. 

 
 
III. Schlussbestimmungen 
 
9. Die Parteien vereinbaren, dass der Vater die vorliegende Vereinbarung beim Oberge-

richt des Kantons Zürich unmittelbar nach beidseitiger Unterzeichnung einreicht mit 
dem Begehren um Abschreibung der Verfahren mit den Geschäfts-Nr. LC150003 
(Massnahme- und Berufungsverfahren) infolge Vergleichs. 

 
 Die über die von der Mutter bereits geleisteten Kostenvorschüsse (BG ZH CHF 600.00 

und OG ZH CHF 2‘000.00) sich daraus ergebenden Gerichtskosten, tragen die Partei-
en je zur Hälfte. 

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 Die Anwaltskosten werden beidseitig wettgeschlagen. 
 
10. Die Parteien vereinbaren die Beibehaltung der ausschliesslichen Anwendung des 

schweizerischen materiellen Rechts auf diese Vereinbarung und vereinbaren gelichzei-
tig als ausschliesslichen Gerichtsstand CH-Zürich. 

 
11. Diese Vereinbarung wird 3-fach von den Parteien unterzeichnet. Je ein Original erhal-

ten die Parteien, ein Original ist für das Obergericht des Kantons Zürich bestimmt." 

 4. Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens bildet in der 

Hauptsache die Frage, ob das Gericht oder die KESB für einen Entscheid gemäss 

Art. 301a Abs. 2 ZGB zuständig ist, wenn sich die Eltern bei gemeinsamer elterli-

chen Sorge über einen Wechsel des Aufenthaltsortes des Kindes ins Ausland 

nicht einigen können. Diese Frage muss infolge des nun vorliegenden Vergleichs 

nicht beantwortet werden. Aufgrund des eingangs geschilderten negativen Kom-

petenzkonfliktes hat sich die erkennende Kammer jedenfalls für das Massnahme-

verfahren für zuständig erklärt. Dies aufgrund des Umstandes, dass bei vorläufi-

ger Betrachtung einiges für die Zuständigkeit des Gerichtes in der Hauptsache 

sprach, da die Zustimmung bzw. Verweigerung eines Aufenthaltswechsels des 

Kindes sich nicht nur auf den persönlichen Verkehr beschränkt, sondern es um 

den Kerngehalt der gemeinsamen elterlichen Sorge geht: das Aufenthaltsbestim-

mungsrecht. Zudem wurde erwogen, dass ein Massnahmebegehren nicht allein 

deshalb scheitern kann, weil sich niemand für zuständig erachtet (Urk. 24, s. auch 

OGer ZH LF110073 vom 5. Januar 2012, E. 1.1.). Nachdem in der Hauptsache 

nun auch die Kinderunterhaltsbeiträge neu geregelt werden, ist die Zuständigkeit 

des Gerichtes fraglos gegeben (Art. 134 Abs. 4 ZGB). 

 5. Für alle Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten gilt un-

eingeschränkt die Untersuchungs- und Offizialmaxime. Das Gericht erforscht den 

Sachverhalt von Amtes wegen und ist nicht an die Parteianträge gebunden 

(Art. 296 ZPO). Eine von den Parteien getroffene Vereinbarung betreffend Kin-

derbelange wird vom Gericht dementsprechend als übereinstimmender Parteian-

trag entgegengenommen und geprüft (ZK-Bräm/Hasenböhler, Art. 176 ZGB N 17 

und 117). 

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 Sind sich die Eltern über den Wechsel des Aufenthaltsortes und dessen Fol-

gen einig, ist dies in der Regel ein Indiz dafür, dass das Kindeswohl bestmöglichst 

gewahrt ist. Zudem hätte gemäss Art. 301a Abs. 2 ZGB die Zustimmung des Be-

klagten zum Umzug von C._____ nach D._____ gereicht, welche nun vorliegt. 

Der Klägerin hätte im Hauptverfahren ein Umzug mit der Tochter kaum verwehrt 

werden könnte, da weder eine erhebliche Kindswohlgefährdung noch ein rechts-

missbräuchliches Verhalten der Klägerin vorliegt (BSK ZGB I-Schwenzer/Cottier, 

Art. 301a N 14 f.; Büchler/Maranta, Das neue Recht der elterlichen Sorge, in: Jus-

letter 11. August 2014, Rz. 84; Fassbind, AJP 2014 S. 692, 699). Die Zustimmung 

des Beklagten zum Wohnsitzwechsel von C._____ nach D._____ ist demgemäss 

vorzumerken. Die Parteien üben die elterliche Sorge nach wie vor gemeinsam 

aus und die Obhut bleibt bei der Klägerin; diesbezüglich gilt es keine Anordnun-

gen zu treffen. Die vereinbarte Betreuungsregelung erweist sich angesichts der 

grossen geographischen Distanz zwischen den Parteien als angemessen. Die 

vereinbarte Betreuungsregelung ist folglich antragsgemäss zu regeln. Die Verein-

barung hinsichtlich der Erziehungsgutschriften entspricht der Gesetzeslage und 

ist zu genehmigen. Was die vereinbarte Herabsetzung des Kinderunterhalts be-

trifft, wird die Klägerin in D._____ umgerechnet in Schweizer Franken leicht mehr 

verdienen als in der Scheidungskonvention festgehalten (Urk. 13/2 und 13/4), dies 

bei grundsätzlich rund um die Hälfte tieferen Lebenshaltungskosten (siehe Studie 

der UBS "Preise und Löhne – ein Kaufkraftvergleich rund um die Welt", Ausgabe 

2012, S. 8; https://www.ubs.com/global/de/wealth_management/wealth_ manage-

ment_research/prices_earnings.html, besucht am 25. Februar 2015). Es ist davon 

auszugehen, dass der vereinbarte Unterhalt der Lebensstellung und Leistungsfä-

higkeit beider Parteien entspricht. Die Unterhaltspflicht des Beklagten ist deshalb 

antragsgemäss zu regeln. Von der Geltungsdauer der Neuregelung der Kinderbe-

lange ist Vormerk zu nehmen. 

 Die Vereinbarung betreffend ausschliessliche Anwendung des schweizeri-

schen materiellen Rechts und ausschliesslichen Gerichtsstand Zürich ist dagegen 

nicht genehmigungsfähig. Wie bereits erwähnt, unterstehen Kinderbelange nicht 

der Parteidisposition und die zwingenden Bestimmungen betreffend Zuständigkei-

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ten und anwendbares Recht (Art. 64 Abs. 2, 82, 83 und 85 IPRG) können nicht 

durch eine Gerichtsstandsvereinbarung wegbedungen werden. 

 6. Das Massnahmeverfahren ist infolge des Vergleichs als gegenstands-

los geworden abzuschreiben. 

III. 

 1. Die Entscheidgebühr für das Verfahren vor Bezirksgericht Zürich ist 

vereinbarungsgemäss der Klägerin aufzuerlegen (vgl. Art. 109 Abs. 1 ZPO). 

 2.1. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von 

§ 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 5 und § 6 Abs. 1 und 2 lit. a GebV OG auf 

Fr. 2'000.– festzusetzen. Sie ist vereinbarungsgemäss der Klägerin aufzuerlegen. 

Die Dolmetscherkosten sind den Parteien vereinbarungsgemäss je hälftig aufzu-

erlegen. 

 2.2. Antragsgemäss und in Anwendung von Art. 109 Abs. 1 ZPO ist davon 

abzusehen, Parteientschädigungen für das Berufungsverfahren zuzusprechen. 

Vom gegenseitigen Verzicht auf eine Parteientschädigung ist aber Vormerk zu 

nehmen. 

Es wird erkannt: 

1. Von der Zustimmung des Beklagten zum Wohnsitzwechsel der Tochter 

C._____, geboren am tt.mm.2011, nach D._____ wird Vormerk genommen. 

2. Das Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, vom 

15. September 2014 wird betreffend die Betreuungsregelung (Dispositiv-

Ziffer 4.2c) abgeändert. Die diesbezügliche Vereinbarung der Parteien wird 

genehmigt und angeordnet. Sie lautet wie folgt: 

- 12 - 

" Betreuungsregelung 
 
In Abänderung von Urteilsdispositiv Ziffer 2. c) des Ehescheidungsurteils vom 15. September 
2014 vereinbaren die Eltern was folgt: 
 
Der Vater ist berechtigt, mit seiner Tochter im Jahre 2015 2 Kalenderwochen Ferien zu ver-
bringen, wobei diese in der Schweiz bei Vater sein werden. Ab dem Jahr 2016 bis und mit 
2018 erhöht sich der Ferienanspruch auf 3 Kalenderwochen, wobei C._____ diese in der 
Schweiz beim Vater verbringen wird. Ab 2019 erhöht sich der Ferienanspruch auf 4 Wochen 
in der Schweiz. In der Schweiz vorzugsweise über Weihnachten oder Ostern. 
Dem Vater ist es erlaubt jederzeit die Tochter in D._____ zu besuchen und nach vorausge-
hender Abmachung mit der Mutter zusätzliche Ferienzeit in D._____ mit der Tochter zu ver-
bringen. 
 
Die Reisekosten von C._____ und von ihr selbst in die Schweiz übernimmt die Mutter, wobei 
der Vater sich verpflichtet, die Tochter ab dem Jahr 2016 auf seine Kosten zum Ferienende 
wieder nach D._____ zu begleiten. 
 
Die Reisekosten für die Ferienzeit in China mit C._____ übernimmt der Vater vollumfänglich. 
 
Der Vater ist zudem berechtigt, ausserhalb der Ferienzeit regelmässigen Kontakt mit seiner 
Tochter C._____ via Skype zu pflegen. Diese Kontaktaufnahme findet zumindest wöchent-
lich, vorzugsweise an den Sonntagen statt. 
 
Die Mutter wird den Vater regelmässig über die persönliche Entwicklung und den Ausbil-
dungsstand von C._____ informieren und ist dafür besorgt, dass weiterhin auch ihre deut-
schen Sprachkenntnisse gefördert werden." 

3. Das Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, vom 

15. September 2014 wird betreffend die Erziehungsgutschriften (Dispositiv-

Ziffer 4.3 und 6) abgeändert. Die diesbezügliche Vereinbarung der Parteien 

wird genehmigt. Sie lautet wie folgt: 

" Erziehungsgutschriften 
 
In Abänderung von Urteilsdispositiv Ziffer 3 des Ehescheidungsurteils vom 15. September 
2014 vereinbaren die Eltern was folgt: 
Nachdem mit dem Wegzug der Mutter nach D._____ die Anspruchsvoraussetzungen wegfal-
len, vereinbaren die Parteien, dass die Erziehungsgutschriften für die Berechnung künftiger 
AHV-/IV Renten ab dem Jahr 2016 ausschliesslich dem Vater angerechnet werden. Der Va-
ter ist ermächtigt, die betroffenen Ausgleichskassen über diese Regelung zu informieren." 

4. Das Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, vom 

15. September 2014 wird betreffend den Kinderunterhalt (Dispositiv-

Ziffer 4.4) abgeändert. Die diesbezügliche Vereinbarung der Parteien wird 

genehmigt und angeordnet. Sie lautet wie folgt: 

- 13 - 

" Kinderunterhalt 
 
In Abänderung von Urteilsdispositiv Ziffer 4 des Ehescheidungsurteils vom 15. September 
2014 vereinbaren die Eltern was folgt: 
 
Der Vater verpflichtet sich, an den Kosten des Unterhaltes und der Erziehung der Tochter 
C._____ in China folgende nicht zu indexierende Kinderunterhaltsbeiträge (inklusive allfälliger 
Kinder- und Ausbildungszulagen) zu bezahlen: CHF 1‘700.00 erstmals per 1. März 2015 bis 
zum Abschluss der ordentlichen Erstausbildung der Tochter (auch über die Volljährigkeit hin-
aus). Ueberweisung erfolgt auf das bekannte Bankkonto in der Schweiz. 
 
Nachdem mit dem Wegzug der Mutter nach D._____ die Anspruchsvoraussetzungen wegfal-
len, vereinbaren die Parteien, dass neu der Vater die gesetzlichen Kinder- und/oder Ausbil-
dungszulagen beziehen wird. 
 
Die Unterhaltsbeiträge sind an die Mutter zahlbar und zwar monatlich im Voraus jeweils auf 
den Ersten eines jeden Monats. Die Zahlungsmodalitäten gelten über die Volljährigkeit hin-
aus, solange die Tochter im Haushalt der Mutter lebt und keine eigenen Ansprüche gegen-
über dem Vater stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfänger bezeichnet. 
 
In diesem vorgenannten Kinderunterhaltsbeitrag ist ausdrücklich auch die Beteiligung des Va-
ters an den öffentlichen oder privaten Ausbildungskosten von C._____ enthalten." 

5. Von der Geltungsdauer der Neuregelung der Kinderbelange wird Vormerk 

genommen. 

6. Das Massnahmeverfahren wird als gegenstandslos geworden abgeschrie-

ben. 

7. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 600.– wird der Klägerin aufer-

legt. 

8. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt, der 

Klägerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

Die Dolmetscherkosten betragen Fr. 525.–. Sie werden den Parteien je hälf-

tig auferlegt. 

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9. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien für das Berufungsverfahren gegensei-

tig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben. 

10. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Klägerin vorab per E-Mail), an 

das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an das Bezirksgericht Zürich, 

7. Abteilung, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

11. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 26. Februar 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. E. Iseli 
 
 
versandt am: 
kt 

	Urteil vom 26. Februar 2015
	Erwägungen:
	6. Das Massnahmeverfahren ist infolge des Vergleichs als gegenstandslos geworden abzuschreiben.
	Es wird erkannt:
	1. Von der Zustimmung des Beklagten zum Wohnsitzwechsel der Tochter C._____, geboren am tt.mm.2011, nach D._____ wird Vormerk genommen.
	2. Das Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, vom 15. September 2014 wird betreffend die Betreuungsregelung (Dispositiv-Ziffer 4.2c) abgeändert. Die diesbezügliche Vereinbarung der Parteien wird genehmigt und angeordnet. Sie lautet...
	3. Das Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, vom 15. September 2014 wird betreffend die Erziehungsgutschriften (Dispositiv-Ziffer 4.3 und 6) abgeändert. Die diesbezügliche Vereinbarung der Parteien wird genehmigt. Sie lautet wie f...
	4. Das Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, vom 15. September 2014 wird betreffend den Kinderunterhalt (Dispositiv-Ziffer 4.4) abgeändert. Die diesbezügliche Vereinbarung der Parteien wird genehmigt und angeordnet. Sie lautet wie...
	5. Von der Geltungsdauer der Neuregelung der Kinderbelange wird Vormerk genommen.
	6. Das Massnahmeverfahren wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
	7. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 600.– wird der Klägerin auferlegt.
	8. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt, der Klägerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die Dolmetscherkosten betragen Fr. 525.–. Sie werden den Parteien je hälftig auferlegt.
	9.  Es wird vorgemerkt, dass die Parteien für das Berufungsverfahren gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben.
	10. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Klägerin vorab per E-Mail), an das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an das Bezirksgericht Zürich, 7. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	11. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...