# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d6f93722-fa42-52d8-ba0c-6f5260a43d49
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.10.2018 B 2017/240
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-240_2018-10-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/240

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 05.02.2020

Entscheiddatum: 25.10.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 25.10.2018
Strassenrecht, Teilstrassenplan und Strassenbauprojekt, Zulässigkeit der 
Enteignung, strassenpolizeiliche Massnahme, Art. 5 Abs. 2, Art. 26, Art. 36 
BV, Art. 12 VRP, Art. 11 Abs. 1 und Art. 16 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 100 
Abs. 1 und Abs. 2 Ingress und lit. b sowie Art. 101 Abs. 2 und Art. 102 Abs. 1 
lit. b, d, und e und Abs. 2, Art. 31 Abs. 2, Art. 32 f., Art. 48 Abs. 1 StrG, Art. 5 
lit. a, Art. 6 EntG. Der vorliegend zu beurteilenden Enteignung fehlte es an 
der Erforderlichkeit: Es kann nicht abschliessend gesagt werden, ob eine 
der vom Beschwerdeführer favorisierten Varianten eine adäquate Alternative 
darstellt (E. 4.2). Mangels verfügter Sichtzone erweist sich das angeordnete 
Pflanzungsverbot für Hecken auf dem Grundstück des Beschwerdeführers 
sowie die Pflicht, die Hecke sofort zu entfernen oder auf eine Höhe von 0.60 
m zurückzuschneiden, als unzulässig (E. 5.2), (Verwaltungsgericht, B 
2017/240).

Entscheid vom 25. Oktober 2018

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Bischofberger

Verfahrensbeteiligte

X.__

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Raschle, Schoch, Auer & Partner, 

Marktplatz 4, Postfach 547, 9004 St. Gallen,

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gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde Y.__

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Strassenprojekt und Teilstrassenplan /

Zulässigkeit der Enteignung /

Strassenpolizeiliche Massnahme

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.__ ist Eigentümer der Parzelle Nr. 1__, Grundbuch Y.__, welche an einem von 

Nordwesten nach Südosten abfallenden Hang liegt und mit einem Einfamilienhaus 

überbaut ist. Nach dem Zonenplan der Politischen Gemeinde Y.__ ist dieses 

Grundstück der Wohnzone W2 zugewiesen. Entlang der nordwestlichen 

Grundstücksgrenze verläuft die A.__strasse, Parzelle Nr. 2__, Gemeindestrasse erster 

Klasse, welche auf der Nordwestseite von der Einmündung in die B.__strasse (Parzelle 

Nr. 3__) bis zur Verzweigung C.__-/D.__strasse (Parzellen Nrn. 4__ bzw. 5__) mit einem 

ca. 1.80 m breiten Trottoir versehen ist. Im Nordosten grenzt das Grundstück Nr. 1__ 

an die E.__(strasse), Parzelle Nr. 6__, Gemeindestrasse zweiter Klasse, welche beim 

nördlichen Grenzpunkt der Parzelle Nr. 1__ längs der A.__strasse als Trottoirüberfahrt 

ausgebildet ist und nach der Kreuzung der A.__strasse als F.__strasse, Parzelle 

Nr. 7__, Gemeindestrasse zweiter Klasse, weiter nach Norden führt. Beim Knoten E.__/

A.__strasse befindet sich ein rund zwei Meter breites und maximal vier Meter langes 

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Trottoir auf Parzelle Nr. 1__, welches als Gemeindestrasse zweiter Klasse eingeteilt ist 

(act. 9.2/6/3, act. 9.2/10/2 und 3/6/5, www.geoportal.ch).

B. Im Jahr 2010 ordnete der Gemeinderat Y.__ provisorisch bauliche Massnahmen zur 

Verkehrsberuhigung auf der A.__strasse an: Mit seitlichen Einengungen an der Grenze 

zur Parzelle Nr. 8__ gegenüber dem Schulhaus D.__ auf Parzelle Nr. 9__ resp. beim 

nördlichen Grenzpunkt der Parzelle Nr. 1__ sollte eine Geschwindigkeitsreduktion 

erreicht bzw. den Fussgängern die Querung der Fahrbahn erleichtert (Betreten der 

mittels zwei Betonelementen gesicherten Wartefläche auf der A.__strasse beim 

Einlenker E.__, Verbesserung der Sichtweiten) werden (act. 9.1/1/4-6, act. 9.2/10/3/6, 

Sachverhalt lit. A, act. 6/17, 19 und 22, www.__.ch). Im Dezember 2013 wurde die 

Station "U__" der __bahnen __ (__) aufgehoben und die regionale Buslinie Nr. 0__ 

zwischen Y.__ und Z.__ in Betrieb genommen. Die Busse verkehren stündlich in beide 

Fahrtrichtungen und bedienen über die A.__strasse die Haltestelle Q.__ D.__ 

(Fahrbahnhalt; in Fahrtrichtung Y.__ gegenüber der Einmündung in die G.__strasse, 

Parzelle Nr. 10__, mit Wartehaus auf Parzelle Nr. 11__ und in der Gegenrichtung vor 

der Transformatorenstation, Assek.-Nr. 0__, auf Parzelle Nr. 9__, act. 6/19, www.__.ch, 

map.geo.admin.ch, www.fahrplanfelder.ch).

C. Mit Beschluss vom 24. September 2013 zog der Gemeinderat Y.__ ein vom 

14. Februar 2011 bis 15. März 2011 öffentlich aufgelegtes Strassenprojekt auf der 

A.__strasse zurück und schrieb drei dagegen erhobene Einsprachen ab. Gleichzeitig 

genehmigte er das Strassenprojekt "__ A.__strasse __" und erliess den Teilstrassenplan 

"Trottoirverlängerung A.__str./E.__ in Q.__". Für die geplante Trottoirverlängerung 

sollen von Grundstück Nr. 1__ 21 m  erworben und 18 m  vorübergehend beansprucht 

werden. Während der öffentliche Auflage vom 8. Oktober 2013 bis 6. November 2013 

erhob X.__ durch Rechtsanwältin lic. iur. et lic. rer. publ. Iris Zindel Einsprache, welche 

sich gegen das Projekt, den Teilstrassenplan und die Zulässigkeit der Enteignung 

richtete. Nach Durchführung eines Augenscheins am 23. April 2014 wies der 

Gemeinderat Y.__ die Einsprache mit Entscheid vom 12. August 2014 ab (Beilage zu 

act. 9.2/1, act. 9.2/10/3/1 f. und 4-6).

D. Dagegen rekurrierte X.__ durch seine damalige Rechtsvertreterin am 

4. September 2014 an das Baudepartement (Verfahrensnummer 0__, act. 9.2/1). Mit 

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Verfügung vom 22. Dezember 2014 untersagte der Präsident der Baukommission Y.__ 

X.__ die Pflanzung einer Hecke im Sichtfeld des Knotens E.__/A.__strasse auf Parzelle 

Nr. 1__. Gleichzeitig ordnete er an, die gepflanzte Hecke innerhalb des 

Knotensichtfeldes sofort zu entfernen oder in der Höhe auf 0.6 m zurückzuschneiden. 

Einem allfälligen Rekurs entzog er die aufschiebende Wirkung (act. 9.1/1/1). Dagegen 

rekurrierte X.__ am 29. Dezember 2014 an das Baudepartement und beantragte unter 

anderem, es sei dem Rekurs die aufschiebende Wirkung zu erteilen (Verfahrensnummer 

1__, act. 9.1/1). Am 26. Januar 2015 verfasste die Kantonspolizei einen Amtsbericht 

(act. 9.1/5). Mit Entscheid vom 10. Februar 2015 wies die Vorinstanz das Begehren von 

X.__ um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab. Eine dagegen am 17. Februar 2015 

erhobene Beschwerde hiess der Präsident des Verwaltungsgerichts mit Entscheid vom 

13. Mai 2015 gut, hob den Entscheid vom 10. Februar 2015 auf und erteilte dem 

Rekurs vom 29. Dezember 2014 die aufschiebende Wirkung (act. 9.1/9 und 11, 

B 2015/26 act. 1). Am 22. April 2015 führte das Baudepartement einen Augenschein 

durch (act. 9.1 f./12). Am 25. August 2015 nahm die Kantonspolizei Stellung. Am 

16. November 2015 reichte sie einen weiteren Amtsbericht ein (act. 9.1/16 und 19). Mit 

Entscheid vom 10. November 2017 wies das Baudepartement beide Rekurse ab 

(act. 2).

E. Gegen den Entscheid des Baudepartements (Vorinstanz) vom 10. November 2017 

erhob X.__ (Beschwerdeführer) durch Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Raschle am 

24. November 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, 

es sei der angefochtene Entscheid unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben 

(act. 1). Am 5. Januar 2018 ergänzte er seine Beschwerde mit einer Begründung 

(act. 5). Mit Vernehmlassung vom 29. Januar 2018 schloss die Vorinstanz auf 

kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde (act. 8). Mit Stellungnahme vom 

22. Februar 2018 beantragte die Politische Gemeinde Y.__ (Beschwerdegegnerin), es 

sei die Beschwerde unter Kostenfolge abzuweisen (act. 13). Am 12. März 2018 liess 

sich der Beschwerdeführer abschliessend vernehmen (act. 15). Am 10. Oktober 2018 

reichte er eine Honorarnote ein (act. 18 f.). Eine Genehmigung des Teilstrassenplans 

"Trottoirverlängerung A.__str./E.__ in Q.__" des Baudepartements liegt nicht vor.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 46 des 

Strassengesetzes; sGS 732.1, StrG, in Verbindung mit Art. 59  Abs. 1 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Der Beschwerdeführer ist zur 

Erhebung des Rechtsmittels befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die 

Beschwerdeeingabe vom 24. November 2017 (act. 1) erfolgte rechtzeitig und erfüllt 

zusammen mit der Ergänzung vom 5. Januar 2018 (act. 5) formal und inhaltlich die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 

und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

Soweit sich die Beschwerdegegnerin in ihrer Stellungnahme vom 22. Februar 2018 

(act. 13) auf das Novenverbot (Art. 61 Abs. 3 VRP) beruft, ist festzuhalten, dass das 

Verwaltungsgericht echte Noven zu berücksichtigen hat, falls die Vorinstanz des 

Verwaltungsgerichts, wie hier, keine richterliche Behörde ist. Unechte Noven dürfen im 

Verfahren vor Verwaltungsgericht berücksichtigt werden, wenn dadurch das im 

Rekursverfahren abgehandelte Tatsachenfundament, wie vorliegend, nicht abgeändert 

wird (vgl. VerwGE B 2016/105 vom 22. März 2018 E. 1 in fine mit Hinweisen und zum 

Anwendungsbereich von Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten, SR 0.101, EMRK, in Bezug auf das Bau- und 

Planungsrecht, VerwGE B 2016/161; 2016/162 vom 15. August 2017 E. 4.2 mit 

Hinweisen, www.gerichte.sg.ch).

2. Der Beschwerdeführer stellt die Beweisanträge (act. 5, S. 7 Ziff. III/8, S. 10-25 

Ziff. IV/A/2.2 f., 3.1, 3.4, 4.5, 4.8 f., 4.11 f., 5.2-5.4, 5.7, 6.1 f., S. 28 und 31-33 Ziff. IV/A/

7.8 und B/10.7 sowie 10.10, act. 6 und 16, S. 2 f. Ziff. 2 f. und 5 f.), es sei ein 

Augenschein durchzuführen; er sei als Partei und V.__ als Zeuge zu befragen und es sei 

eine Amtsauskunft beim Grundbuchamt Y.__ einzuholen. Auf die beantragten 

prozessualen Vorkehren kann verzichtet werden. Die entscheidrelevanten tatsächlichen 

Verhältnisse ergeben sich aus den Verfahrensakten (vgl. zur antizipierten 

Beweiswürdigung BGer 8C_649/2017 vom 4. Januar 2018 E. 7.6.2 mit Hinweisen).

3. Art. 32 StrG bestimmt abschliessend (vgl. P. Schönenberger, in: G. Germann [Hrsg.], 

Kurzkommentar zum st. gallischen Strassengesetz, St. Gallen 1989, Art. 32 Rz. 2), dass 

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Strassen gebaut werden dürfen, wenn es eine der folgenden Voraussetzungen 

erfordert: Zweckbestimmung (lit. a); Verkehrssicherheit (lit. b); Verkehrsaufkommen (lit. 

c); Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer, insbesondere von Fussgängern, 

Radfahrern und Behinderten (lit. d); Interessen des öffentlichen Verkehrs (lit. e); 

Umweltschutz (lit. f). Art. 33 StrG verlangt sodann, dass beim Strassenbau folgende 

Aspekte besonders zu beachten sind: Schutz des Menschen und seiner natürlichen 

Umwelt (lit. a); Verkehrssicherheit (lit. b); Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer, 

insbesondere von Fussgängern, Radfahrern und Behinderten (lit. c); Ortsbild- und 

Heimatschutz (lit. d); Natur- und Landschaftsschutz (lit. e); die anerkannten Grundsätze 

eines umwelt- und siedlungsgerechten Strassenbaus (lit. f); sparsamer Verbrauch des 

Bodens (lit. g). Diese Grundsätze sind bei der Planung, Projektierung und Ausführung 

einer Strasse (Art. 31 Abs. 2 StrG) zwingend zu beachten. Im Weiteren beurteilt sich die 

Zweckbestimmung im Sinn von Art. 32 lit. a StrG nach den Zielen und Grundsätzen von 

Art. 1 und Art. 3 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz; 

SR 700, RPG; vgl. VerwGE B 2012/193; 2012/194 vom 11. Juni 2014 E. 3 mit 

Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung des Projekts 

kommt der zuständigen Verwaltungsbehörde mit Blick auf die raumplanungs- und 

strassenrechtlichen Grundsätze, die untereinander kein widerspruchsfreies Zielsystem 

bilden, ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Die Kognition des Verwaltungsgerichts 

ist beschränkt, indem es lediglich zur Rechtskontrolle befugt ist (vgl. Art. 61 Abs. 1 und 

2 VRP sowie VerwGE B 2010/7 vom 24. August 2010 E. 3.4 mit Hinweis auf VerwGE 

B 2007/120; B 2007/124 vom 13. März 2008 E. 4.2 mit Hinweisen, 

www.gerichte.sg.ch).

Art. 48 Abs. 1 StrG legt fest, dass private Rechte enteignet werden, wenn diese sonst 

nicht erworben werden können. Soweit das Strassengesetz nichts anderes bestimmt, 

gelangt das Enteignungsgesetz (sGS 735.1, EntG) zur Anwendung. Ein 

Enteignungsgrund nach Art. 5 lit. a EntG liegt hier zweifellos vor. Bei Vorliegen eines 

Enteignungsgrundes ist die Enteignung nach Art. 6 Abs. 1 EntG zulässig, wenn der 

Zweck des Werks auf andere Weise nicht befriedigend oder nur mit 

unverhältnismässigem Mehraufwand verwirklicht werden kann. Die Enteignung darf 

nicht zu einem Nachteil führen, der in einem Missverhältnis zum verfolgten Zweck steht 

(Abs. 2). Durch diese Bestimmung wird der Grundsatz der Verhältnismässigkeit eines 

Eingriffs in die Eigentumsgarantie (Art. 26 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

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Eidgenossenschaft; SR 101, BV) konkretisiert. Die Prüfung der Verhältnismässigkeit 

von Eingriffen in das Eigentumsrecht setzt eine umfassende Abwägung aller 

öffentlichen und privaten Interessen voraus (vgl. Art. 5 Abs. 2, Art. 36 Abs. 3 BV). 

Insbesondere ist zu prüfen, ob adäquate Alternativen zur vorgesehenen Enteignung 

bestehen (vgl. VerwGE B 2017/76 vom 16. August 2018 E. 4 mit Hinweisen, 

www.gerichte.sg.ch).

4. Das vorliegend strittige Strassenprojekt, welches neben zwei Bushaltestellen je ein 

Portal und je drei seitliche Einengungen (horizontale Fahrbahnversätze) pro 

Fahrtrichtung auf der A.__strasse zwischen dem Dorfeingang (Parzellen Nrn. 12__ und 

13__) und der H.__strasse, Parzelle Nr. 14__, umfasst (vgl. hierzu R. M. Meier, 

Verkehrsberuhigungsmassnahmen nach dem Recht des Bundes und des Kantons 

Zürich, Zürich 1989, S. 101 ff.), soll neben der Gewährleistung der Sicherheit der 

Bushaltestellen der Einhaltung der signalisierten Verkehrsgeschwindigkeit von 50 km/h 

sowie der Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Schule D.__ und des 

Einlenkers E.__, insbesondere für Fussgänger und Velofahrer, dienen (vgl. Kurzbericht 

der O.__AG vom 19. November 2012 [fortan: Kurzbericht], act. 9.2/10/3/6/1, S. 4, 

Situationsplan vom 17./18. Januar 2013/22. März 2013 act. 9.2/10/3/6/2, und 

Einspracheentscheid vom 12. August 2014, Sachverhalt A, act. 9.2/1/1). Insoweit kann 

sich das Projekt auf eine ausreichende gesetzliche Grundlage stützen (vgl. Art. 32 lit. b, 

d und e StrG). Wie die Vorinstanz sodann – entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers (act. 5, S. 10 f. Ziff. IV/A/2.2-2.6, act. 15, S. 5 Ziff. IV/5) – 

nachvollziehbar ausgeführt hat (vgl. E. 5.3 und E. 6.2.2 des angefochtenen Entscheids, 

act. 2, S. 11 und 13), besteht nach der Aufhebung der __-Station "U__" ein öffentliches 

Interesse an den geplanten Bushaltestellen auf der A.__strasse in Q.__ (vgl. Art. 3 Abs. 

3 lit. a RPG und Art. 2 des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr; sGS 710.5, GöV, 

hierzu Botschaft zum __. öV-Programm [__ bis __] vom __, S. __, www.ratsinfo.sg.ch). 

Überdies ist die Verlegung der Haltestelle von Parzelle Nr. 11__ ausserhalb des 

Siedlungsgebietes in die Nähe des Schulhauses D.__ auf Parzelle Nr. 9__ geeignet, die 

Erschliessung des Wohngebietes um das Schulhaus (www.geoportal.ch) mit 

öffentlichen Verkehrsmitteln in Richtung Y.__ zu verbessern (vgl. zutreffende E. 3.3.2 

Abs. 1 und E. 3.3.3a des Einspracheentscheids vom 12. August 2014, act. 9.2/1/1), 

zumal die Buslinie gemäss dem Beschwerdeführer bisher kaum benutzt wurde. Im 

Rahmen der in der Beschwerde vorgetragenen Kritik zu untersuchen bleibt, ob der mit 

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dem Bau der projektierten Bushaltestelle beim Knoten E.__/A.__strasse einhergehende 

Eingriff ins Eigentum des Beschwerdeführers (Parzelle Nr. 1__) verhältnismässig ist.

4.1. Der Beschwerdeführer bringt zunächst vor (act. 5, S. 15-20 Ziff. IV/A/4), die 

geplante Haltestelle bei seinem Grundstück sei nicht geeignet, die Verkehrssicherheit 

zu erhöhen. Das Hindernis auf der seinem Grundstück Nr. 1__ gegenüberliegenden 

Fahrbahn zwinge die Autofahrer in Fahrrichtung U.__ in der unübersichtlichen Kurve auf 

die Gegenfahrbahn resp. die Kurveninnenseite, wodurch die Sichtweite zusätzlich 

eingeschränkt werde. Insbesondere müssten Fahrzeuge, welche von der E.__ in die 

A.__strasse Richtung U.__ einbiegen, die ersten Meter auf der linken Fahrspur 

zurücklegen. Hinzu komme, dass ein nordseitig angebrachtes Verkehrshindernis im 

Gegensatz zum bestehenden Provisorium den von der E.__ kommenden Fussgängern 

keine besseren Sichtweiten biete und die geplante Bushaltestelle zwischen einem 

Knoten und seiner Grundstückszufahrt erstellt werden solle, wobei sich die 

Grundstückszufahrt und der haltende Bus teilweise überlappen würden.

Zunächst ist dem Beschwerdeführer beizupflichten, dass sich die Verkehrssicherheit 

durch die geplante Bushaltestelle unmittelbar angrenzend an seine Grundstückszufahrt 

und den Knoten A.__strasse/E.__ nicht verbessert (vgl. SN 640 050 der Vereingung 

Schweizerischer Strassenfachleute [VSS] vom Mai 1993, S. 2 lit B/5 in fine, 

auszugsweise in act. 6/18), wenngleich Bushaltestellen im Bereich von Knoten nicht 

von vornherein unzulässig sind (vgl. Empfehlung Verkehrstechnik, Bushaltestellen, BM.

020-2017, der Stiftung Schweizerische Beratungsstelle für Unfallverhütung bfu, S. 2, 

www.bfu.ch). Die in den Planunterlagen dargestellte Bushaltestelle bei der Verzweigung 

A.__strasse/E.__ beeinträchtigt gemäss den Voten des ehemaligen Leiters 

Verkehrstechnik der Kantonspolizei am Augenschein vom 22. April 2015 sowie der 

Stellungnahme und dem Amtsbericht der Kantonspolizei vom 25. August 2015 resp. 

16. November 2015 (act. 9.1/12, S. 2-5, act. 9.1/16 und 19) die Sichtweite und 

verschlechtert die Gesamtsituation. Nur wenn der Bus am vorgesehenen Standort 

anhalte, beständen keine Probleme. Trotz dieser Bedenken kam der Leiter 

Verkehrstechnik am Augenschein vom 22. April 2015 indessen zum Schluss, dass die 

Situation der geplanten Haltestelle keine ideale, aber eine akzeptable Lösung sei. Diese 

Aussage kann nur so verstanden werden, dass die geplante Bushaltestelle resp. die ihr 

gegenüberliegende Einengung zwar für sich alleine nicht, aber zusammen mit den 

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weiteren projektierten Massnahmen (Portale, seitliche Einengungen, weitere Haltestelle) 

knapp geeignet ist, der Einhaltung der signalisierten Verkehrsgeschwindigkeit von 

50 km/h sowie der Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Schule D.__ und 

des Einlenkers E.__ zu dienen. Anhaltspunkte, welche die so verstandene Einschätzung 

des Vertreters der fachkundigen Kantonspolizei ernsthaft erschüttern könnten, 

bestehen nicht und werden vom Beschwerdeführer auch nicht weiter aufgezeigt (vgl. 

hierzu VerwGE B 2016/215 vom 22. Februar 2018 E. 9.2 mit Hinweisen, 

www.gerichte.sg.ch).

4.2. Weiter stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (act. 5, S. S. 11-15 

Ziff. IV/A/3, S. 20-25 Ziff. IV/A/5 f.), sowohl die Beschwerdegegnerin als auch die 

Vorinstanz hätten es unterlassen, tatsächliche Alternativen zu prüfen, mit welchen eine 

Enteignung seines Grundstücks Nr. 1__ hätte vermieden werden können. Zum einen 

wäre es aus Gründen der Übersichtlichkeit sinnvoll, die zwischen dem Schulhaus D.__ 

und der Parzelle Nr. 8__ für die Fahrtrichtung U.__ und Z.__ vorgesehene Haltestelle 

ebenfalls als Haltestelle in Fahrtrichtung Y.__ zu nutzen. Zum anderen könne die 

Haltestelle bei Parzelle Nr. 1__ auf der Fahrbahn Richtung U.__ mit einem Wartebereich 

auf der heutigen Strassenfläche anstatt in seinem Garten erstellt werden. 

Entgegenkommende Fahrzeuge würden den Bus bei dieser Haltestelle von Weitem 

sehen und für den Spurwechsel des Busses einen genügenden Abstand belassen, 

zumal ein Halt auf der Kreuzung A.__strasse/E.__/F.__strasse strassenverkehrsrechtlich 

nicht zulässig sei. Allenfalls könnte eine Haltelinie und ein entsprechendes Signal vor 

der Kreuzung angebracht werden. Ferner könne eine Temporeduktion ohne weiteres 

dadurch erreicht werden, als der fragliche Teil der A.__strasse mit einem Tempolimit 

von 30 km/h versehen werde.

Die Beschwerdegegnerin ging im Rahmen ihrer Variantenprüfung (act. 6/9) und in 

Erwägung 3.3.3 des Einspracheentscheids vom 12. August 2014 (act. 9.2/1/1) und die 

Vorinstanz in Erwägung 6.2 des angefochtenen Entscheids (act. 2, S. 13-15) auf 

verschiedene alternative Standorte für die Bushaltestelle Richtung Y.__ ein. Dabei hat 

die Vorinstanz in Erwägung 6.2.1 und 6.2.4 unter Berufung auf die Argumentation der 

Beschwerdegegnerin überzeugend dargelegt, dass eine (teilweise) Verlegung des 

ganzen Strassenkörpers auf die Parzelle Nr. 9__ – namentlich auf den vor dem 

Grundstück Nr. 15__ bisher nicht genutzten Streifen – massiv höhere Kosten zur Folge 

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hätte und mit umständlichen Fahrmanövern für den Bus verbunden wäre. Dies wird 

vom Beschwerdeführer denn auch im Beschwerdeverfahren nicht mehr in Frage 

gestellt. Zudem ist ein Standort der Bushaltestelle beim Schulhaus D.__ für eine 

bessere Erschliessung des umliegenden Wohngebietes mit öffentlichen Verkehrsmitteln 

erforderlich (vgl. E. 6.2.2 des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 13). Überdies weist 

die A.__strasse beim Grundstück Nr. 16__ im Gegensatz zum projektierten Standort 

(Längsgefälle von ca. 1 %) ein Längsgefälle von ca. 10 % auf (vgl. Kurzbericht, 

Beilagen 1-4 und 8 f.). Auch würde dort ebenfalls Privateigentum beansprucht (vgl. 

E. 6.2.3 des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 13), selbst wenn der betroffene 

Grundeigentümer dadurch weniger belastet würde als der Beschwerdeführer. 

Hinsichtlich dieser Varianten ist der angefochtene Entscheid nicht zu beanstanden. 

Damit kann der Vorinstanz auch nicht vorgeworfen werden, sie hätte es gänzlich 

unterlassen, tatsächliche Alternativen zu prüfen.

Was die Positionierung der Fahrbahnverengung bei Parzelle Nr. 1__ auf der südlichen 

Fahrbahn anbelangt, erwog die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid (vgl. E. 6.2.5, 

act. 2, S. 14), dass eine solche der Verkehrssicherheit abträglich sei, da der 

Spurwechsel des Busses durch vortrittsberechtigte entgegenkommende Fahrzeuge 

behindert werde und aussteigende Fahrgäste auf der südlichen oder nördlichen 

Strassenseite mittels Trottoir auf das öffentliche Strassennetz geführt werden müssten. 

Wie sich den Ausführungen der Kantonspolizei entnehmen lässt (act. 9.1/12, S. 2-5, 

act. 9.1/16 und 19, siehe auch Amtsbericht vom 26. Januar 2015, act. 9.1/5), stützte 

sich die Vorinstanz dabei indes nicht auf Einschätzungen der kantonalen Fachstelle für 

Verkehrssicherheit, sondern gab die Ausführungen in Erwägung 3.3.3e des 

Einspracheentscheids vom 12. August 2014 wieder. Die Kantonspolizei äusserte sich 

bisher nicht zu dieser Variante (act. 6/9 Variante 4). Sie hielt aber zur vergleichbaren 

bestehenden provisorischen Fahrbahnverengung fest, dass diese die Sicht für den aus 

der Bachwes ausfahrenden Fahrzeuglenker auf wartende Fussgänger verbessere, 

wenngleich der notwendige Sichtwinkel auf den von links kommenden Verkehr nach 

wie vor ungenügend sei, selbst wenn sich der Beobachtungspunkt wegen der 

provisorisch angebrachten Verengung Richtung Norden verschiebe. Überdies 

beständen für Fussgänger, welche die A.__strasse beim provisorischen Element 

querten, keine Sichtprobleme. Insoweit war der Sachverhalt im Zeitpunkt des Erlasses 

des angefochtenen Entscheids in Widerspruch zum Untersuchungsgrundsatz 

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(Art. 12 VRP, vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 

2. Aufl. 2003, Rz. 589 ff.) in entscheidwesentlichen Punkten noch nicht abgeklärt. Es 

kann daher nicht abschliessend gesagt werden, ob die Variante Fahrbahnverengung 

auf der südlichen Fahrbahn bei Parzelle Nr. 1__ eine adäquate Alternative darstellt, 

wodurch es der strittigen Enteignung an der Erforderlichkeit fehlte. Bereits aus diesem 

Grund ist die Beschwerde gutzuheissen, der angefochtene Entscheid (und damit auch 

der Einspracheentscheid vom 12. August 2014, Devolutiveffekt) aufzuheben und die 

Angelegenheit zur ergänzenden Sachverhaltsermittlung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin hat einen Amtsbericht der Kantonspolizei 

zur Positionierung der Fahrbahnverengung bei Parzelle Nr. 1__ auf der südlichen 

Fahrbahn und zum Standort der Fahrbahnhaltestelle Richtung Y.__ auf der nördlichen 

Fahrbahn einzuholen, wobei sich dieser Bericht auch zu der vom Beschwerdeführer ins 

Feld geführten Markierung und Signalisation nordöstlich des Knotens E.__/A.__strasse 

(act. 5, S. 22 f. Ziff. IV/A/5.7) sowie zum Vorschlag des Beschwerdeführers (vgl. E. 6.2.9 

des angefochtenen Entscheids), den Einlenker E.__ in Richtung Norden in die 

A.__strasse zu verschieben, zu äussern hat. Ebenfalls hat sich dieser Bericht mit der 

vom Beschwerdeführer favorisierten Bushaltestelle zwischen dem Schulhaus D.__ und 

der Parzelle Nr. 8__ in Fahrtrichtung Y.__ zu befassen (act. 5, S. 20-22 Ziff. IV/A/

5.2-5.4). Sodann hat die Kantonspolizei gestützt auf ihr Fachwissen darin die 

Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h (Tempo-30-Zone) 

im Bereich des Knotens A.__strasse/E.__ zu beurteilen, soweit die vorliegenden 

Unterlagen eine solche Beurteilung erlauben (vgl. hierzu BGer 1C_117/2017; 

1C_118/2017 vom 20. März 2018 E. 3.2 f. mit Hinweisen, insbesondere auf BGE 139 II 

145 E. 5 und BGE 136 II 539 E. 3.2, sowie Kurzbericht, S. 6 f. und Beilage 8). Falls von 

der Anordnung einer Tempo-30-Zone abzusehen ist, stellt sich ferner die Frage, ob ein 

Fussgängerstreifen im Bereich des fraglichen Knotens zu markieren ist (vgl. hierzu Art. 

4 Abs. 2 der Verordnung über die Tempo-30-Zonen und die Begegnungszonen; 

SR 741.213.3). Alsdann hat die Beschwerdegegnerin die Erkenntnisse der 

Kantonspolizei neben dem Beschwerdeführer auch der S.__ AG, der Betreiberin der 

Buslinie Nr. 0__ (www.zefix.ch, __.ch), zur Stellungnahme zu unterbreiten, neu zu 

entscheiden und, falls am vorliegenden Projekt festgehalten werden sollte, beim 

Baudepartement um Genehmigung des Teilstrassenplans "Trottoirverlängerung 

A.__str./E.__ in Q.__" zu ersuchen. Dahingestellt bleiben kann bei diesem Ergebnis, wie 

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es sich hinsichtlich der Zumutbarkeit des Eingriffs ins Eigentum des 

Beschwerdeführers (Verhältnismässigkeit im engeren Sinn) verhält (siehe hierzu E. 6.3 

des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 15 f., sowie act. 5, S. 25-28 Ziff. IV/A/7).

5. Der Beschwerdeführer wehrt sich des Weiteren gegen das ihm mit Verfügung des 

Präsidenten der Baukommission der Beschwerdegegnerin vom 22. Dezember 2014 

(act. 9.1/1/1) auferlegte und mit dem angefochtenen Entscheid bestätigte Verbot, eine 

Hecke im Sichtfeld des Knotens E.__/A.__strasse auf Parzelle Nr. 1__ zu pflanzen, 

sowie gegen die Pflicht, die gepflanzte Hecke innerhalb des Knotensichtfeldes sofort 

zu entfernen oder in der Höhe auf 0.6 m zurückzuschneiden (act. 5, S. 28-33 Ziff. IV/B/

8-10.11).

5.1. Vorweg muss nicht weiter erörtert werden, ob die strittige Hecke auf Parzelle 

Nr. 1__ Anlagen im Sinn von Art. 22 Abs. 1 RPG resp. Art. 78 Abs. 1 des bis 

30. September 2017 gültigen Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche 

Baurecht (Baugesetz; nGS 32-47, BauG, vgl. zum übergangsrecht Art. 159 Abs. 3 in 

Verbindung mit Art. 173 des Planungs- und Baugesetzes; sGS 731.1, PBG, in Vollzug 

seit 1. Oktober 2017, nGS 2017-049, sowie VerwGE B 2016/38 vom 12. März 2018 E. 

7.3, www.gerichte.sg.ch) gleichzustellen wäre (vgl. hierzu den vom Beschwerdeführer 

angerufenen Entscheid BGer 1C_424/2016 vom 27. März 2017 E. 2 sowie BGer 

1C_325/2016 vom 25. November 2016 E. 2 und BGer 1C_658/2013 vom 24. Januar 

2014 E. 4.1-4.4 je mit Hinweisen). Die Verfügung vom 22. Dezember 2014 wurde 

offensichtlich fälschlicherweise als "Baueinstellung" gemäss Art. 130 Abs. 1 BauG 

bezeichnet, obgleich sie ausdrücklich gestützt auf die strassenpolizeilichen 

Bestimmungen von Art. 100 ff. StrG erging. Diese unrichtige Bezeichnung hat auf die 

Rechtsgültigkeit der Verfügung keinen Einfluss und ist unbeachtlich.

Weiter tut nichts zur Sache, ob der Beschwerdeführer mit der Pflanzung der Hecke auf 

Parzelle Nr. 1__ die Enteignung – ohne Zustimmung der Beschwerdegegnerin – 

tatsächlich erschwert und damit den Enteignungsbann (Art. 25 Abs. 1 EntG) gebrochen 

hat. Die Sanktion besteht diesfalls in der Nichtberücksichtigung der Hecke bei der 

Bemessung der zu zahlenden Entschädigung. Dem Zweck des Enteignungsbannes, 

den Enteigner vor ungerechtfertigten Entschädigungsansprüchen zu bewahren, ist 

damit vollumfänglich Genüge getan. Darüber hinaus wäre dem Enteigner das Recht 

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zugestanden, dadurch verursachte oder ernsthaft zu befürchtende bedeutende 

Nachteile durch ein Begehren um vorzeitige Besitzeinweisung (Art. 36 EntG) von sich 

abzuwenden (vgl. dazu Hess/Weibel, Das Enteignungsrecht des Bundes, Band I, Bern 

1986, Art. 42 Rz. 14 ff., J. Keller, Das Enteignungsverfahren bei formeller Enteignung, 

in: Das neue st. gallische Enteignungsgesetz, St. Gallen 1985, S. 47 ff., S. 55 f., G. 

Hollenweger, Das Enteignungsverfahren nach aargauischem Recht, Zürich 1976, S. 

87 f., und H. P. Gallusser, Das Enteignungsrecht des Kantons St. Gallen, 

Oberuzwil 1952, S. 103 ff.). Bei Anständen entscheidet der Präsident der 

Schätzungskommission (vgl. Art. 25 Abs. 2 EntG). Damit ist dieser – nicht der Präsident 

der Baukommission der Beschwerdegegnerin – auch zuständig, mittels vorsorglicher 

Massnahmen (Art. 18 VRP) für die Aufrechterhaltung eines tatsächlichen Zustands oder 

die Sicherung gefährdeter Rechte zu sorgen. Demgemäss hat die Vorinstanz im 

angefochtenen Entscheid (vgl. E. 8.3 f., act. 2, S. 17) den Enteignungsbann zur 

Begründung der strittigen strassenpolizeilichen Massnahme zu Unrecht herangezogen.

Ferner gibt der Umstand, dass das Gesetz in anderen Fällen nicht oder nicht richtig 

angewendet worden ist, den Bürgern grundsätzlich keinen Anspruch darauf, ebenfalls 

abweichend vom Gesetz behandelt zu werden. Ein Ausnahmefall liegt hier nicht vor: 

Falls die Beschwerdegegnerin gemäss der nicht weiter belegten Darstellung des 

Beschwerdeführers hinsichtlich der Pflanzung von Hecken in Sichtzonen auf den 

Parzellen Nrn. 15__ und 16__ bisher in ständiger Praxis vom Gesetz abgewichen sein 

sollte, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, dass sie zu erkennen gegeben hätte, auch 

künftig nicht gesetzeskonform entscheiden zu wollen (vgl. BGer 1C_382/2015 vom 

22. April 2016 E. 6.4 mit Hinweisen).

5.2. Im Weiteren begründeten die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz die 

Verpflichtung des Beschwerdeführers, auf seinem Grundstück Nr. 1__ entlang der 

A.__strasse keine Hecke zu pflanzen oder stehen zu lassen, nicht mit der 

Nichteinhaltung des Strassenabstandes (vgl. Art. 104 lit. c StrG sowie Art. 15 Abs. 2 lit. 

b des Baureglements der Politischen Gemeinde Y.__, BauR, www.__.ch), sondern allein 

mit der Wahrung der Sichtzone bei der Einmündung der E.__ in die A.__strasse.

Laut Art. 11 Abs. 1 und Art. 16 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 100 Abs. 1 und Abs. 2 

Ingress und lit. b sowie Art. 101 Abs. 2 und Art. 102 Abs. 1 lit. b, d und e und Abs. 2 

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StrG kann die Gemeinde Sichtzonen durch Reglement, Sondernutzungs- und 

Strassenprojektpläne sowie durch Verfügung festlegen. Werden Sichtzonen durch 

Verfügung festgelegt, ist dieser ein entsprechender Plan beizugeben, der über die 

genaue Lage und Ausdehnung Auskunft gibt (vgl. D. Gmür, Strassenpolizeiliche 

Bestimmungen, in: G. Germann [Hrsg.], a.a.O., Art. 102 Rz. 6).

Nicht umstritten ist, dass mittels der ohnehin strittigen Strassenprojektpläne mitsamt 

dem Teilstrassenplan (act. 9.2/10/3/6/2 ff.) keine Sichtzone erlassen wurde. Wie sich 

der Verfügung des Präsidenten des Verwaltungsgerichtes B 2015/26 vom 13. Mai 2015 

sodann bereits ersehen lässt (vgl. E. 3.2, S. 5 f.), stellt die von der Beschwerdegegnerin 

am 15. Januar 2015 nachgereichte planerische Darstellung der Sichtweite vom 

15. November 2012 (Beilage zu act. 9.1/3) keinen Plan dar, der über die genaue Lage 

und Ausdehnung einer Sichtzone im fraglichen Bereich Auskunft gibt: Zum einen ist 

dieser Plan nicht vermasst. Zum anderen geht er nicht von der bestehenden Situation, 

sondern der Verkehrsregelung gemäss dem vorliegend gerade umstrittenen Projekt 

aus. Mangels verfügter Sichtzone erweist sich das angeordnete Pflanzungsverbot für 

Hecken entlang der A.__strasse auf Parzelle Nr. 1__ sowie die Pflicht, die Hecke sofort 

zu entfernen oder auf eine Höhe von 0.60 m zurückzuschneiden, als unzulässig, selbst 

wenn sich die Anordnung einer solcher Sichtzone aufgrund der Amtsberichte der 

Kantonspolizei vom 26. Januar 2015 und 16. November 2015 (act. 9.1/5 und 19) als 

begründet und verhältnismässig erweisen würde. Die Beschwerde ist somit auch in 

dieser Hinsicht gutzuheissen und der angefochtene Entscheid (und damit auch die 

Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 22. Dezember 2014, Devolutiveffekt) 

aufzuheben. Offen gelassen werden kann bei diesem Ergebnis, ob die 

Beschwerdegegnerin die Koordinationspflicht (Art. 25a RPG) sowie den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör (Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 4 

lit. c der Verfassung des Kantons St. Gallen; SR 131.225, sGS 111.1, KV, sowie Art. 24 

Abs. 1 lit. a VRP) verletzt hat (act. 5, S. 29 f. Ziff. IV/B/10.3 f.).

6. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu Lasten der Beschwerdegegnerin (Art. 95 Abs. 1 VRP, vgl. 

VerwGE B 2017/76 vom 16. August 2018 E. 5 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). 

Angemessen ist eine Entscheidgebühr von CHF 3‘500 (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 

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Abs. 3 VRP). Dem Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von CHF 6‘500 

zurückzuerstatten.

Entsprechend der Verlegung der amtlichen Kosten hat die Beschwerdegegnerin den 

Beschwerdeführer für das Beschwerde- und Rekursverfahren ausseramtlich zu 

entschädigen (Art. 98 VRP in Verbindung mit Art. 98  VRP). Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat am 10. Oktober 2018 eine Kostennote (act. 18 f.) eingereicht, 

gemäss welcher die Entschädigungsforderung, berechnet nach dem Zeitaufwand 

(gesamthaft 68.84 Stunden), insgesamt CHF 17'210 (zuzüglich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) beträgt. Im Kanton St. Gallen wird das Honorar in der 

Verwaltungsrechtspflege auf der Grundlage einer Honorarpauschale festgesetzt. Nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (sGS 

963.75, HonO) beträgt das Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal CHF 1'000 bis 

CHF 12'000. Innerhalb des für eine Pauschale gesetzten Rahmens wird das 

Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der 

Bemühungen, der Schwierigkeit des Falls und den wirtschaftlichen Verhältnissen der 

Beteiligten bemessen (vgl. Art. 19 HonO sowie Art. 31 Abs. 1 und 2 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70, AnwG). Richtschnur ist dabei das gemäss kantonalem 

Tarif gerechtfertigte Anwaltshonorar, welches durch die bei objektiver Würdigung 

notwendig erscheinende Inanspruchnahme des Anwalts entstanden ist. Bei der 

Festsetzung der Honorarpauschale ist die eingereichte Kostennote zu berücksichtigen. 

Nach der Praxis müssen Gerichte und Verwaltungsbehörden eingehend begründen, 

wenn sie die Honorarpauschalen nach Art. 22 Abs. 1 HonO unterschreiten oder wenn 

sie sich über die Vorbringen, mit denen ein ausserordentlicher Aufwand geltend 

gemacht wird, hinwegsetzen. Ansonsten müssen die Gründe für Kürzungen der 

Kostennote nur summarisch dargelegt werden, und der Vertreter braucht nicht 

vorgängig angehört zu werden. Dies ist namentlich deshalb gerechtfertigt, weil sich die 

Pauschalentschädigung nicht nur nach dem Umfang der Bemühungen richtet (vgl. 

VerwGE B 2014/214 vom 27. November 2015 E. 4.2.1 mit Hinweisen, in: GVP 2015 

Nr. 68, sowie BGE 143 IV 453 E. 2.5.2, VerwGE B 2017/221 vom 25. Juni 2018 E. 3.2 

und VerwGE B 2015/36; B 2016/117 vom 28. März 2017 E. 18 je mit Hinweisen, 

www.gerichte.sg.ch).

bis

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Mit Blick auf die Bemessungskriterien, insbesondere die in vergleichbaren Fällen 

zugesprochenen Entschädigungen, erscheint eine ausseramtliche Entschädigung in der 

Höhe von insgesamt CHF 4‘000 zuzüglich vier Prozent pauschale Barauslagen 

(Art. 28 Abs. 1 HonO) angemessen. Die vom Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin 

erbrachten anwaltlichen Leistungen unterliegen sowohl den bisherigen als auch den 

neu ab 1. Januar 2018 geltenden Mehrwertsteuersätzen. Da die Leistungen im 

Hauptverfahren teils vor, teils nach dem 1. Januar 2018 erbracht wurden, ist ein Anteil 

der ausseramtlichen Entschädigung von CHF 2'000 zuzüglich 4 % Barauslagen mit 

dem bisherigen Mehrwertsteuersatz von 8 % und ein solcher von CHF 2'000 zuzüglich 

4 % Barauslagen mit dem neuen Steuersatz von 7.7 % abzurechnen (vgl. Ziff. 2.1 der 

MWST-Info 19 zur Steuersatzänderung per 1. Januar 2018, www.estv.admin.ch).

Nachdem die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin mit ihren Anträgen nicht 

durchgedrungen sind, haben sie weder im Beschwerde- noch im Rekursverfahren 

Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung. Ungeachtet dessen, steht ihnen 

grundsätzlich kein Kostenersatz zu (vgl. VerwGE B 2017/59 vom 23. März 2018 E. 7 mit 

Hinweisen, www.gerichte.sg.ch).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufgehoben und 

die Sache im Sinne der Erwägungen zur ergänzenden Sachverhaltsermittlung und zu 

neuer Entscheidung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 3‘500 werden der 

Beschwerdegegnerin auferlegt; auf die Erhebung wird verzichtet. Dem 

Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von CHF 6‘500 zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin entschädigt den Beschwerdeführer für das Beschwerde- 

und die Rekursverfahren ausseramtlich mit insgesamt CHF 4‘000 zuzüglich 4 % 

Barauslagen und Mehrwertsteuer (CHF 2‘080 zu 8 % und CHF 2'080 zu 7.7 %).

Der Abteilungspräsident                    Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                   Bischofberger

bis

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 25.10.2018
	Strassenrecht, Teilstrassenplan und Strassenbauprojekt, Zulässigkeit der Enteignung, strassenpolizeiliche Massnahme, Art. 5 Abs. 2, Art. 26, Art. 36 BV, Art. 12 VRP, Art. 11 Abs. 1 und Art. 16 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 100 Abs. 1 und Abs. 2 Ingress und lit. b sowie Art. 101 Abs. 2 und Art. 102 Abs. 1 lit. b, d, und e und Abs. 2, Art. 31 Abs. 2, Art. 32 f., Art. 48 Abs. 1 StrG, Art. 5 lit. a, Art. 6 EntG. Der vorliegend zu beurteilenden Enteignung fehlte es an der Erforderlichkeit: Es kann nicht abschliessend gesagt werden, ob eine der vom Beschwerdeführer favorisierten Varianten eine adäquate Alternative darstellt (E. 4.2). Mangels verfügter Sichtzone erweist sich das angeordnete Pflanzungsverbot für Hecken auf dem Grundstück des Beschwerdeführers sowie die Pflicht, die Hecke sofort zu entfernen oder auf eine Höhe von 0.60 m zurückzuschneiden, als unzulässig (E. 5.2), (Verwaltungsgericht, B 2017/240).

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