# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 226602e4-e390-5aa9-b52c-0c8f3f25e0ca
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-02
**Language:** de
**Title:** Solothurn Versicherungsgericht 02.02.2021 VSBES.2020.34
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_VSG_001_VSBES-2020-34_2021-02-02.html

## Full Text

Urteil vom 2. Februar 2021

Es wirken mit:

Präsident Flückiger 

Vizepräsidentin Weber-Probst

Oberrichter von Felten 

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___ vertreten durch Rechtsanwalt Patrick Thomann

Beschwerdeführer 

 

gegen

IV-Stelle Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil, 

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend     Invalidenrente
(Verfügungen vom 13. und 21. Januar 2020)

 

 

zieht das
Versicherungsgericht in Erwägung:

I.     
 

 

1.       Am 2. März 2017
meldete sich A.___ (nachfolgend Beschwerdeführer), geb. 1962, zum Bezug von
Leistungen der Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons Solothurn
(nachfolgend Beschwerdegegnerin) an (IV-Nr. [Akten der IV-Stelle] 2). In
der Folge holte die Beschwerdegegnerin weitere medizinische Unterlagen ein und
veranlasste ein polydisziplinäres Gutachten in den Fachrichtungen Innere
Medizin, Psychiatrie und Neuropsychologie bei der B.___. Im diesbezüglichen
Gutachtensbericht vom 29. Januar 2019 (IV-Nr. 48.1) kamen die Gutachter
zum Schluss, aus interdisziplinärer Sicht bestehe in jeglicher Tätigkeit eine
Arbeitsunfähigkeit von 50 %. Diese bestehe mindestens seit dem letzten
Infarktereignis von November 2017. Gestützt darauf sprach die
Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren (IV-Nr. 55) mit Verfügungen vom 13. Januar 2020
(A.S. [Akten-Seite] 1 ff.) und 21. Januar 2020
(A.S. 8 ff.) gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 46 % per 1.
November 2018 eine Viertelsrente zu. 

 

2.       Dagegen lässt der
Beschwerdeführerin am 7. Februar 2020 Beschwerde erheben (A.S. 15 ff.) und
folgende Rechtsbegehren stellen:

 

1.    Die Verfügung der IV-Stelle
des Kantons Solothurn vom 13. Januar 2020 sei aufzuheben.

2.    Die Verfügung der IV-Stelle
des Kantons Solothurn vom 21. Januar 2020 sei aufzuheben.

3.    Dem Beschwerdeführer seien
Leistungen nach IVG nach Massgabe eines IV-Grades von mindestens 50 %
auszurichten.

4.    Unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen.

 

3.       Am 25. Februar 2020
reicht der Beschwerdeführer eine ergänzende Beschwerdebegründung ein (A.S. 22
ff.).

 

4.       Mit Eingabe vom 17.
März 2020 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf Einreichung einer begründeten Beschwerdeantwort
und schliesst auf Abweisung der Beschwerde (A.S. 33).

 

5.       Mit Verfügung vom
7. April 2020 werden im vorliegenden Verfahren beim Richteramt [...] die
Strafakten betreffend den Beschwerdeführer eingeholt (Strafverfahren 2016).

 

6.       Mit Verfügung vom
17. August 2020 werden beim Steueramt des Kantons Solothurn sämtliche
Steuerunterlagen (Steuerveranlagung, Geschäftsabschlüsse etc.) des Jahres 2015
betreffend den Beschwerdeführer eingeholt.

 

7.       Mit Verfügung vom
3. September 2020 wird den Parteien im Nachgang zu den Akteneditionen
(Einholung der Straf- und Steuerakten) Gelegenheit gegeben, sich abschliessend
schriftlich zu äussern (A.S. 49). 

 

8.       Der
Beschwerdeführer lässt sich mit Stellungnahme vom 12. November 2020
abschliessend vernehmen (A.S. 63 f.). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf
Einreichung einer Stellungnahme.

 

9.       Auf die
Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird nachfolgend, soweit
notwendig, eingegangen.

 

II.    
 

 

1.       Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

2.

2.1     Invalidität ist die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen,
Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche
Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung, IVG).

 

2.2     Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben
jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können
(lit. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen
sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8
ATSG) sind (lit. b und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf
eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige
auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe
Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine
Viertelsrente.

 

3.

3.1     Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden
können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4).

 

3.2     Das Administrativverfahren vor
der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach
haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen
Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so
lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen
Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge
Bezüge zum – auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe ebenfalls in gleicher Weise
geltenden – Prinzip der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c in fine ATSG)
auf (einschliesslich die antizipierte Beweiswürdigung): Führt die
pflichtgemässe, umfassende und sachbezogene Beweiswürdigung den
Versicherungsträger oder das Gericht zur Überzeugung, der Sachverhalt sei
hinreichend abgeklärt, darf von weiteren Untersuchungen (Beweismassnahmen)
abgesehen werden. Ergibt die Beweiswürdigung jedoch, dass erhebliche Zweifel an
Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen
Tatsachenfeststellungen bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von
zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu
erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts vom 9. April 2008, 8C_308/2007, E.
2.2.1 mit vielen Hinweisen).

 

3.3     Der im Sozialversicherungsrecht
massgebende Beweisgrad ist derjenige der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE
117 V 194 f. E. 3.b). Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen
Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und
Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien
Beweiswürdigung (BGE 125 V 352 E. 3a). Der Sozialversicherungsrichter hat alle
Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und
danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei
einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er
auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten – d.h. der
Anamnese – abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation
einleuchtet und in seinen Schlussfolgerungen begründet ist (AHI 1997 S. 121;
BGE 122 V 160). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit
weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten
oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten. 

 

Die Rechtsprechung erachtet es jedoch
als mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung vereinbar, in Bezug auf
bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die
Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 352 ff. E. 3b). So ist einem im
Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten medizinischen Gutachten durch
externe Spezialärzte, welches auf Grund eingehender Beobachtungen und
Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten erstellt wurde und bei der
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangt, in der
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien
gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 104 V 212). Andererseits
ist der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick
auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher
zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353).

 

4.       Gemäss den Ausführungen des Beschwerdeführers stelle die
Beschwerdegegnerin beim Valideneinkommen zu Unrecht bloss auf die Jahre 2010
bis 2014 ab. Wie dem IK-Auszug entnommen werden könne, habe der
Beschwerdeführer im Jahr 2015 ein Einkommen von CHF 150'000.00 erzielt. Dieses
sei zu Unrecht nicht berücksichtigt worden. Das Einkommen von
Selbstständigerwerbenden könne angesichts der in Art. 25 Abs. 1 IVV
vorgeschriebenen Parallelisierung der IV-rechtlich massgebenden hypothetischen
Vergleichseinkommen mit den AHV-rechtlich beitragspflichtigen Einkommen
grundsätzlich aufgrund der IK-Einträge bestimmt werden. Weise das erzielte
Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene
Schwankungen auf, sei dabei auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten
Durchschnittsverdienst abzustellen. Der versicherten Person als auch der
IV-Stelle stehe jedoch der Gegenbeweis offen, dass das tatsächlich erzielte
(beitragspflichtige) Einkommen höher oder tiefer sei als die verabgabten
IK-Einkünfte (Urteil des Bundesgerichts 9C_771/2017 vom 29. Mai 2018, E. 3.6.1
mit weiteren Verweisen). Es bestehe die Vermutung, dass das im IK-Auszug
eingetragene Einkommen dem tatsächlich erzielten Verdienst entspreche
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_771/2017 vom 29. Mai 2018, E. 3.6.2).
Die Beschwerdegegnerin vermöge diese Vermutung nicht umzustossen. Einzig
aufgrund der Tatsache, dass dieses Einkommen im Jahr 2015 höher sei, als in den
vorherigen Jahren, dieses nicht zu berücksichtigen, verbiete sich klarerweise. Im
Sinne des Gesagten sei für die Ermittlung des Valideneinkommens auf den
Durchschnitt der Jahre 2010 bis 2015 abzustellen. Hierbei sei das jeweilige
Einkommen bis 2017 anhand des Indexes des Baugewerbes (T1.10, Ziffer 41 bis 43)
zu indexieren. Somit sei von einem Valideneinkommen von mindestens CHF
76'948.35 auszugehen. Sodann sei vom Invalideneinkommen zwingend ein leidensbedingter
Abzug vorzunehmen. Der Beschwerdeführer sei jahrzehntelang selbständigerwerbend
gewesen. Bereits aufgrund der jahrzehntelang ausgeübten Selbständigkeit sei
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt
benachteiligt sei. Es liege auf der Hand, dass nach einer derart langen
Selbständigkeit Schwierigkeiten bestehen würden, sich in ein hierarchisches
Betriebsgefüge einzufinden und die Anpassungs- und Umstellungsdauer damit enorm
sei. Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer eine schwere Tätigkeit ausgeübt
habe und er nunmehr bloss noch leichte bis gelegentlich mittelschwere Arbeiten
verrichten könne. Dem neuropsychologischen Gutachten sei sodann zu entnehmen,
dass der Beschwerdeführer zitternde Hände habe und bei feinmotorischen Arbeiten
ungeschickt sei. Demnach sei er bei der Ausübung einer Verweistätigkeit
zusätzlich eingeschränkt. Zudem sei ihm bloss noch ein Teilzeitpensum im Rahmen
von 50 % zumutbar. Unter dem Titel Beschäftigungsgrad im Besonderen werde bei
Männern, welche gesundheitlich bedingt lediglich noch teilzeitlich erwerbstätig
sein könnten, ein Abzug anerkannt. Damit solle dem Umstand Rechnung getragen
werden, dass bei Männern statistisch gesehen Teilzeitarbeit vergleichsweise
weniger gut entlöhnt werde als eine Vollzeittätigkeit (vgl. Urteil des Bundesgerichts
9C_643/2010 vom 27. Dezember 2010, E. 3.1). Des Weiteren sei im Falle des
Beschwerdeführers auch das fortgeschrittene Alter von 58 Jahren zu
berücksichtigen. Im Sinne des Dargelegten sei im Falle des Beschwerdeführers der
höchstmögliche Abzug von 25 % vorzunehmen. Damit resultiere ein
Invalideneinkommen von CHF 25'171.00. Daraus resultiere ein
Invaliditätsgrad von 67 %. Im
Übrigen vermöchten die eingeholten Steuerakten für vorliegendes Verfahren
nichts auszusagen. Wie daraus zu entnehmen sei, handle es sich um eine
Veranlagung nach Ermessen. Im Gegensatz dazu seien die Beiträge mit der
Ausgleichskasse konkret abgerechnet und Prämien darauf bezahlt worden. Das
Strafverfahren bzw. die Strafakten hätten keinen Einfluss auf das vorliegende
Verfahren.

 

Demgegenüber vertritt die
Beschwerdegegnerin die Ansicht, die versicherungsmedizinischen Abklärungen
hätten ergeben, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als
selbstständig erwerbender Maler und in jeglichen anderen angepassten
Verweistätigkeiten seit November 2017 (Beginn der einjährigen Wartezeit)
medizinisch-theoretisch 50 % eingeschränkt sei. Weshalb für die Berechnung des
Valideneinkommens auf den Durchschnitt der Jahre 2010 - 2014 abgestellt worden
sei, sei in der Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 24. Juli 2019
erläutert, die hiermit zum integrierenden Bestandteil dieser Verfügung erhoben
worden sei. Dass im Rahmen des Einkommensvergleichs neu eine Anpassung an die
Nominallohnentwicklung bis zum Jahr 2018 vorgenommen worden sei, ändere nichts
daran, dass auch bei einem Invaliditätsgrad von nunmehr 46 % lediglich ein
Anspruch auf eine Viertelsrente bestehe.

 

Streitig ist somit, ob die
Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu Recht per 1. November 2018 eine
Viertelsrente zugesprochen hat. 

 

5.

5.1     Die Beschwerdegegnerin stützt
den angefochtenen Entscheid aus medizinischer Sicht im Wesentlichen auf das
polydisziplinäre Gutachten der B.___ vom 29. Januar 2019 (IV-Nr. 48.1) ab.
Darin wurden folgende Diagnosen gestellt:

 

Diagnosen mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit)

1.    Koronare Herzkrankheit

-      
Sich in Episoden
entwickelnder Vorderwandinfarkt mit PCI 2008, 2011, 2012, 2017

-      
Mittelschwer eingeschränkte
systolische LV-Funktion (EF 40 - 45 %)

-      
Primär prophylaktische
ICD-Implantation 24. November 2017

2.    COPD GOLD I

 

Diagnosen ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit)

3.    Missbrauch von Alkohol (ICD-10: F10.1)

4.    Missbrauch von Benzodiazepinen (ICD-10:
F13.1)

5.    leichte kognitive Defizite im
Zusammenhang mit Alkohol- und Benzodiazepinkonsum (ICD-10: F10.8, F13.8)

6.    Abhängigkeit von Nikotin (ICD-10: F17.2)
1975 bis 2017, 40 py) möglicherweise weitergeführt

 

Bezüglich der Beurteilung
der Arbeitsfähigkeit kamen die Gutachter zum Schluss, aus interdisziplinärer
Sicht bestehe in jeglicher leichten bis gelegentlich mittelschweren
körperlichen Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %. Diese bestehe
mindestens seit dem letzten Infarktereignis von November 2017. Ausserdem sei
aufgrund der damals dokumentierten mittelgradigen depressiven Symptomatik die
Arbeitsfähigkeit des Versicherten von Mitte 2016 bis Mitte 2017 um 30 %
eingeschränkt gewesen. Die aktuellen Diagnosen aus dem psychiatrischen
Fachgebiet wirkten sich auf die Arbeitsfähigkeit nicht aus, wobei
selbstverständlich alle Tätigkeiten, die von sedierenden Substanzen
unbeeinflusst durchgeführt werden müssten, dann nicht in Frage kämen, wenn der
Versicherte die Substanzen konsumiere beziehungsweise ihre Wirkung noch nicht
abgeklungen sei. Trotz einer umfassend behandelten koronaren Herzkrankheit
komme es bei körperlich belastenden Leistungen zu Anstrengungsdyspnoen, die die
Arbeitsfähigkeit des Versicherten nachvollziehbar einschränkten

 

5.2     Das B.___-Gutachten ist unter
den Parteien unbestritten, was denn auch nicht zu beanstanden ist. So ist das
Gutachten für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen
Untersuchungen, berücksichtigt auch die geklagten Beschwerden, ist in Kenntnis
der Vorakten – d.h. der Anamnese – abgegeben worden, leuchtet in der
Beurteilung der medizinischen Situation ein und ist in seinen
Schlussfolgerungen begründet (BGE 122 V 160). Im psychiatrischen Teilgutachten
(IV-Nr. 48.2) wird nachvollziehbar begründet, dass aus psychiatrischer Sicht
zum Zeitpunkt der Untersuchung keine relevante Symptomatik bestanden habe. Die
zurückliegenden depressiven Phasen seien vollständig abgeklungen, was auch der
Wahrnehmung des Versicherten entspreche. Dieser Beurteilung steht denn auch
kein psychiatrischer Arztbericht entgegen. Im neuropsychologischen
Teilgutachten (IV-Nr. 48.4) wird sodann gestützt auf die durchgeführten
Symptomvalidierungsverfahren dargelegt, dass beim Beschwerdeführer als leicht
zu beurteilende kognitiven Defizite hätten festgestellt werden können. Diese
hätten vor allem den Bereich der Aufmerksamkeit betroffen. Die Aufmerksamkeit
sei leichten Schwankungen unterworfen, und bei Anforderung zur Teilung der
Aufmerksamkeit auf mehrere Foci (parallele Verarbeitung) sei die
Fehleranfälligkeit leicht erhöht gewesen. Einfache Reaktionszeiten und
allgemeines Arbeitstempo seien unauffällig. Ebenfalls unauffällig seien alle
anderen geprüften Funktionsbereiche (Visuelle Wahrnehmung, verbales und
nonverbales Lernen und Gedächtnis, exekutive Funktionen). Bei der Bearbeitung
der Aufgaben sei ein deutliches Zittern in beiden Händen sowie eine
feinmotorische Ungeschicklichkeit aufgefallen. Die festgestellten leichten
kognitiven Defizite im Bereich der Aufmerksamkeit dürften am ehesten mit dem
regelmässigen Alkohol- und Benzodiazepinkonsum zusammenhängen, der in der
Laboruntersuchung vom 12. Dezember 2018 festgestellt worden sei. Andere
Faktoren, welche die kognitiven Funktionen negativ beeinflussten, seien in den
Akten sowie auch im Anamnesegespräch nicht zu eruieren. Gestützt auf diese
Erwägungen gelangt der neuropsychologische Gutachter in nachvollziehbarer Weise
zum Schluss, der Missbrauch von Alkohol und Benzodiazepinen führe zu leichten
kognitiven Einschränkungen, die sich jedoch auf die Arbeitsfähigkeit nicht
auswirkten. Schliesslich wird im internistischen Teilgutachten (IV-Nr. 48.3)
ausgeführt, die Anamnese des Versicherten sei durch eine koronare Herzkrankheit
geprägt, welche zu einem grossen Vorderwandinfarkt geführt habe. Dieser habe
sich in mehreren Episoden (2008, 2011, 2012, 2017) ereignet. Der
Beschwerdeführer sei mit einer Implantation von mehreren Stents und eines
Defibrillators behandelt worden. Bei der letzten dokumentierten
Echokardiographie (4. September 2018) sei eine grosse Vorderwandspitzenakinesie
bei mittelschwer eingeschränkter systolischer LV-Funktion (EF 40 - 45 %) gefunden
worden. Dazu sei auch ein kleiner Thrombus im Apex festgestellt worden,
weswegen eine Antikoagulation eingeleitet worden sei. Die kardiologische
Untersuchung habe ebenfalls auf eine COPD GOLD II geschlossen. Gestützt darauf
vermag auch die internistische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu überzeugen:
Die bei körperlich belastenden Leistungen auftretenden Anstrengungsdyspnoen
seien im Rahmen der umfassend behandelten koronaren Herzkrankheit
wahrscheinlich und glaubhaft. Sie schränkten die Leistungsfähigkeit des
Versicherten deutlich ein. Die bekannten Risikofaktoren seien reduziert oder
würden behandelt. Im Belastungsprofil sei für leichte bis gelegentlich
mittelschwere körperliche Tätigkeiten mit einer eingeschränkten
Leistungsfähigkeit von 50 % zu rechnen. Dieser Beurteilung stehen zudem auch
keine Berichte behandelnder Ärzte entgegen. Schliesslich vermag gestützt auf
die schlüssigen Teilgutachten auch die Gesamtbeurteilung im B.___-Gutachten
(IV-Nr. 48.1) zu überzeugen, wonach dem Beschwerdeführer seit November 2017 sowohl
die bisherige Tätigkeit als selbständiger Maler als auch eine angepasste
Tätigkeit in einem 50%-Pensum möglich sei.

 

6.       Nachfolgend
ist sodann auf den in der angefochtenen Verfügung vorgenommenen strittigen
Einkommensvergleich einzugehen und zu prüfen, ob der per 18. Dezember 2018
errechnete IV-Grad von 46 % (A.S. 3) korrekt ist.

 

6.1     Wie beim Invalideneinkommen
handelt es sich auch beim Valideneinkommen um eine hypothetische Grösse, indem
nicht auf den – unter Umständen schon länger zurückliegenden – zuletzt
tatsächlich erzielten Verdienst abzustellen ist (BGE 114 V 310 E. 3b
S. 314; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 559/04 vom
16. Februar 2005 E. 2.1), sondern darauf, was die versicherte Person
im Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der
Regel am zuletzt erzielten, der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass
die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE
134 V 322 E. 4.1 S. 325; SVR 2011 IV Nr. 55 S. 163
8C_671/2010 E. 4.5.1; Ulrich Meyer / Marco Reichmuth:
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, S. 327).

 

6.1.1  Vorliegend
ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine bisherige Tätigkeit als
selbständiger Maler im Gesundheitsfall weiter in einem vollen Pensum ausgeübt
hätte, weshalb die Beschwerdegegnerin beim Valideneinkommen grundsätzlich zu
Recht auf die Einkommensdaten aus dieser selbständigen Tätigkeit abgestellt
hat. Umstritten ist dagegen vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nur
auf die Löhne aus dem IK-Auszug der Jahre 2010 bis 2014 (CHF 88'992.00, CHF
75'142.00, CHF 50'400.00, CHF 50'000.00, CHF 40'300.00) abgestellt (vgl.
IV-Nr. 4) und hieraus den Durchschnitt (CHF 60'968.00) errechnet hat und
das ebenfalls aus dem IK-Auszug ersichtliche Einkommen des Jahres 2015 von CHF
150'000.00 zu Recht nicht berücksichtigt hat.

 

6.1.2  Die Einkommensermittlung hat so
konkret wie möglich zu erfolgen. Dabei kann das Einkommen von
Selbstständigerwerbenden angesichts der in Art. 25 Abs. 1 IVV vorgeschriebenen
Parallelisierung der IV-rechtlich massgebenden hypothetischen
Vergleichseinkommen mit den AHV-rechtlich beitragspflichtigen Einkommen
grundsätzlich aufgrund der IK-Einträge bestimmt werden. Weist das erzielte
Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene
Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten
Durchschnittsverdienst abzustellen (Urteile 8C_211/2013 vom 3. Oktober 2013 E.
4.2, in: SVR 2014 UV Nr. 1 S. 1; 8C_9/2009 vom 10. November 2009 E. 3.3, in:
SVR 2010 IV Nr. 26 S. 79; 8C_576/2008 vom 10. Februar 2009 E. 6.2, in: SVR
2009 IV Nr. 28 S. 79). Der versicherten Person als auch der IV-Stelle steht
jedoch der Gegenbeweis offen, dass das tatsächlich erzielte
(beitragspflichtige) Einkommen höher oder tiefer ist als die verabgabten
IK-Einkünfte (Urteile 9C_771/2017 vom 29. Mai 2018 E. 3.6., 9C_658/2015 vom 9.
Mai 2016 E. 5.1.1 mit Hinweisen). Die Vermutung der grundsätzlichen Richtigkeit
der IK-Auszüge gilt auch deshalb, weil sich nach der allgemeinen
Lebenserfahrung niemand jahrelang von der Steuerbehörde (viel) zu hoch einschätzen
lässt und entsprechend hohe Einkommen verabgabt (vgl. auch Urteil
8C_9/2009 vom 10. November 2009 E. 3.5, in: SVR 2010 IV Nr. 26 S.
79), es sei denn aus versicherungsrechtlichen Überlegungen, wofür aber konkrete
Anhaltspunkte bestehen müssten.

 

6.1.3  Im Lichte der vorgehenden
Ausführungen ist es somit grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerdegegnerin aufgrund der starken und verhältnismässig kurzfristig in
Erscheinung getretenen Einkommensschwankungen auf den während einer längeren
Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abgestellt hat. Jedoch kann
aufgrund des Gesagten das Einkommen des Jahres 2015 von CHF 150'000.00 bei
der Berechnung des Durchschnittseinkommens nicht nur mit der von der
Beschwerdegegnerin angeführten Begründung ausser Acht gelassen werden, der
Beschwerdeführer habe die Jahre vor 2010 wesentlich weniger Einnahmen als der berechnete
Durchschnitt von CHF 60'968.00 erzielt, zudem sei der Verdienst von CHF
150'000.00 im Jahr 2015 nicht nachvollziehbar und nicht belegt (vgl.
Stellungnahme der Abklärungsfrau der IV-Stelle vom 24. Juli 2019; IV-Nr. 58). Es
ist nämlich aufgrund der obigen Erwägungen von der Vermutung der grundsätzlichen
Richtigkeit der IK-Auszüge auszugehen und es müssten entsprechend nachweisebare
Zweifel bestehen, welche die Vermutung der Richtigkeit des IK-Auszuges
bezüglich des Jahres 2015 umzustossen vermöchte, damit das Einkommen aus dem
Jahr 2015 bei der Berechnung des Durchschnittslohnes nicht mit zu
berücksichtigen wäre. Immerhin ist aber auch festzuhalten, dass bei einer solch
einmaligen erheblichen Lohnschwankung im Jahr 2015 nicht ohne weitere
Abklärungen die der Richtigkeit des diesbezüglichen IK-Eintrages angenommen
werden darf. Eine solche einmalige Verdiensterhöhung erscheint nicht ohne Weiteres
glaubhaft, weshalb das Versicherungsgericht vorliegend die Straf- und die
Steuerakten des Beschwerdeführers eingeholt hat.

 

Wie bereits aus den vorliegenden
IV-Akten ersichtlich ist (vgl. IV-Nr. 15 und 19) und nun mit den eingeholten
Strafakten bestätigt wurde, verbüsste der Beschwerdeführer wegen Verstosses
gegen das Betäubungsmittelgesetz 2017/2018 eine Gefängnisstrafe. Gemäss
Aktenlage hat er in der Zeit von 2013 bis Anfang 2016 mit Hanfplantagen ein
grösseres Einkommen erwirtschaftet: Gemäss
Anklageschrift vom 20. September 2016, Ordner 1, 1.4, 1 ff., hat der
Beschwerdeführer mit Hanfplantagen von April 2013 - 16. Januar 2016 einen
Umsatz von ca. CHF 400'000.00 - 500'000.00 erzielt (Veräusserung von 75 kg
Marihuana). Sodann gab der Beschwerdeführer zu seinem Einkommen aus der
Tätigkeit als Maler anlässlich der Polizeibefragung vom 6. Februar 2016 (Ordner
1, 1.5, 3) an, mit seiner selbständigen Malertätigkeit (C.___ GmbH und D.___
GmbH) habe er pro Monat CHF 4'500.00 - 5'000.00 verdient (bzw. pro Jahr:
54'000.00 - 60'000.00). Zu seinen finanziellen Verhältnissen gab der
Beschwerdeführer gegenüber der Polizei zudem an: Seit 2008 / 2009 sei die
Auftragslage als Maler immer schlechter geworden. Deshalb habe er mit dem
Betrieb der Indoorhanfplantage angefangen. Des Weiteren von Interesse für das vorliegende Verfahren
sind die in den Strafakten enthaltenen Kontoauszüge. Daraus ist ersichtlich,
dass sämtliche Konto-Gutschriften betreffend das Jahr 2015 in der Summe nicht
annähernd die im Jahr 2015 im IK-Auszug angegebenen CHF 150'000.00 ergeben
(vgl. Ordner 2, 4, 6.1, 6.2, 6.4). Somit steht aufgrund der vorgehend
aufgeführten Angaben aus den Strafakten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest,
dass die CHF 150'000.00 des Jahres 2015 gemäss IK-Auszug nicht aus der
Tätigkeit als Maler stammen können und sich aufgrund der Kontounterlagen auch
nicht annähernd verifizieren lassen. Es ist vielmehr überwiegend
wahrscheinlich, dass diese Einnahmen aus der strafrechtlich relevanten
Tätigkeit des Beschwerdeführers als Betreiber einer Hanfindoor-Anlage stammen.
Damit ist die Vermutung der Richtigkeit des IK-Auszuges bezüglich des Jahres
2015 umgestossen. Ein diesbezüglicher Gegenbeweis wäre nun wiederum vom
Beschwerdeführer zu erbringen gewesen. Dieser Gegenbeweis vermochte der
Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren aber nicht zu leisten, zumal er aus
dem Jahr 2015 auch keine Geschäftsabschlüsse vorlegte, da gemäss seinen Angaben
sämtliche Geschäftsunterlagen bei einem Brand seines Elternhauses verbrannt
seien (vgl. IV-Nr. 153). Im Übrigen kann der Beschwerdeführer für sich nichts
aus der vorerwähnten bundesgerichtlichen Rechtsprechung ableiten, wonach die
Vermutung der grundsätzlichen Richtigkeit der IK-Auszüge auch deshalb gelte,
weil sich nach der allgemeinen Lebenserfahrung niemand jahrelang von der
Steuerbehörde (viel) zu hoch einschätzen lasse und entsprechend hohe Einkommen
verabgabe (vgl. auch Urteil 8C_9/2009 vom 10. November 2009 E. 3.5, in:
SVR 2010 IV Nr. 26 S. 79). So ist aus den eingeholten Steuerakten
ersichtlich, dass der Beschwerdeführer der Steuerverwaltung im Jahr 2015 keine
zuverlässigen Unterlagen eingereicht hat und deshalb nach Ermessen besteuert
wurde. 

 

Zusammenfassend ist es somit nicht zu
beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin beim Valideneinkommen auf den
Durchschnitt der Jahre 2010
bis 2014 abgestellt und hieraus den Durchschnitt CHF 60'968.00 errechnet hat
und hierbei das Einkommen aus dem Jahr 2015 von CHF 150'000.00 nicht
berücksichtigt hat. Ebenfalls nicht zu beanstanden und auch nicht umstritten
ist sodann der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin dieses
Durchschnittseinkommen gestützt auf den Nominallohnindex auf das Jahr 2018
aufgerechnet hat (: 103.2 x 105.1), woraus sich ein Valideneinkommen von
CHF 62'091.00 ergibt.

 

6.2     

6.2.1  Da es dem Beschwerdeführer
möglich ist, ab November 2017 eine Tätigkeit zu 50 % auszuüben, er aber
bislang keine Tätigkeit im zumutbaren Ausmass ausübt, muss das
Invalideneinkommen aufgrund der Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für
Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) festgesetzt
werden. Gemäss der unbestrittenermassen anwendbaren LSE 2016,
TA1_tirage_skill Level, Medianlohn für Männer im Total Niveau 1, ist von einem
ordentlichen Bruttolohn von CHF 5'340.00 auszugehen. Dieser Betrag ist,
wie aus der angefochtenen Verfügung ersichtlich, entsprechend aufzurechnen (x
12; Aufrechnung Wochenstunden :40 x 41.7; Aufrechnung Nominallohnindex / Männer
2016 - 2018 :104.1 x 105.1). Damit ergibt sich unter Einbezug einer 50%igen
Arbeitsfähigkeit – und vorbehältlich eines allfälligen Abzuges vom Tabellenlohn
(s. E. 6.2.2 hiernach) ein Invalideneinkommen von CHF 33'723.00.

 

6.2.2  Wird das Invalideneinkommen – wie
hier der Fall – auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten
ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu
kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und
berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter,
Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad
Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa
S. 323; Urteil des Bundesgerichts 8C_185/2013 vom 4. Juli 2013
E. 3) und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die
verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit
unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75
E. 5b/aa in fine, S. 80). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände
im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er darf
25 % nicht übersteigen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80; Urteil
des Bundesgerichts 9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.1). Nach der
Rechtsprechung ist insbesondere dann ein Abzug zu gewähren, wenn eine
versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit
in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb
S. 78).

 

Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin
überhaupt keinen Abzug vom Tabellenlohn vorgenommen. Ob sich aus den genannten
Gründen ein Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigt, ist eine Rechtsfrage, die das
Gericht demnach mit voller Kognition zu prüfen hat (BGE 137 V 71 E. 5.1 am
Anfang). Anders als bei der Bemessung eines vom Versicherungsträger gewährten
Abzuges, welcher der Angemessenheitsprüfung unterliegt, ist das Gericht nicht
gehalten, eine gewisse Zurückhaltung walten zu lassen.

 

Im vorliegenden Fall gebietet das Alter
des Beschwerdeführers von 56 Jahren zur Zeit des Einkommensvergleichs
keinen Abzug, da es die Möglichkeit, das Lohnniveau gesunder Hilfskräfte in
diesem Arbeitssegment zu erreichen, erfahrungsgemäss nicht zusätzlich schmälert
(vgl. LSE 2004 TA9 S. 65). Ebenso keinen Abzug ergibt sich aus der
jahrelangen selbständigen Tätigkeit des Beschwerdeführers und dem vom
Beschwerdeführer vorgebrachten Umstand, dass deshalb Schwierigkeiten bestünden,
sich in ein hierarchisches Betriebsgefüge einzufinden. Sodann ist bezüglich
eines allfälligen «Teilzeitabzugs» festzuhalten, dass im B.___-Gutachten eine
Arbeitsunfähigkeit einzig aus internistischer Sicht bei koronarer Herzkrankheit
und COPD Gold II angenommen wird (IV-Nr. 48.3 S. 7). Der internistische
Teilgutachter geht von einer zumutbaren Anwesenheitsdauer von 8.5 Stunden bei
einer Leistung von 50 % aus (IV-Nr. 48.3 S. 9). Somit ist davon anzunehmen,
dass die Arbeitsunfähigkeit von 50 % im Sinne einer reduzierten Leistung bei
vollem Pensum zu verstehen ist, weshalb ein «Teilzeitabzug» ebenfalls nicht
gerechtfertigt ist. Schliesslich ist auf die Frage einzugehen, ob aufgrund der
beim Beschwerdeführer bestehenden Einschränkungen ein zusätzlicher
leidensbedingter Abzug vorzunehmen ist. Im B.___-Gutachten wurde dem
Beschwerdeführer sowohl die bisherige Tätigkeit als Maler als auch jegliche
leichte bis mittelschwere Tätigkeit als zumutbar erachtet. Eine zusätzliche
Einschränkung wurde nicht formuliert. Auch die im neuropsychologischen Gutachten
erwähnten zitternden Hände des Beschwerdeführers wurden von den Gutachtern nicht
als zusätzlich einschränkend erachtet. Damit besteht kein Raum für einen
zusätzlichen leidensbedingten Abzug, zumal der Tabellenlohn im vorliegend für
das Invalideneinkommen anwendbare Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von
leichten und mittelschweren Tätigkeiten beinhaltet, weshalb alleine deswegen
kein Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt ist (Urteil des Bundesgerichts vom
24. August 2012, 8C_870/2011 E 4.1 mit Hinweisen). Demnach ist zusammenfassend
kein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen. Somit bleibt es bei dem in den
angefochtenen Verfügungen errechneten Invaliditätsgrad von 46 % (Invalideneinkommen
CHF 32'723.00, Valideneinkommen CHF 62'091.00).

 

7.       Demnach sind die angefochtenen
Verfügungen vom 13. und 21. Januar 2020 im Resultat nicht zu beanstanden und
die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.

 

7.1     Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine
Parteientschädigung.

 

7.2     Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig
vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 - 1´000.00 festgelegt. Im vorliegenden
Fall hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen,
die mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen sind.

 

Demnach wird erkannt:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Es wird keine Parteientschädigung
zugesprochen.

3.    Der Beschwerdeführer hat
Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die mit dem geleisteten
Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet werden.

 

Rechtsmittel

Gegen diesen
Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu
gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen
Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Versicherungsgericht des Kantons Solothurn

Der Präsident                           Der
Gerichtsschreiber

Flückiger                                   Isch