# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 598d0d56-3e55-5ff2-8afa-e98b39fb3861
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-09-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.09.2018 E-3838/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3838-2016_2018-09-04.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3838/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  4 .  S e p t e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz), 

Richter Hans Schürch,  

Richter François Badoud,    

Gerichtsschreiberin Annina Mondgenast. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Beschwerdeführerin, 

sowie deren Tochter, 

B._______, geboren am (…),  

beide Äthiopien,   

beide vertreten durch MLaw Vanessa Koenig,  

Freiplatzaktion Zürich, Rechtshilfe Asyl und Migration,  

Beschwerdeführerinnen,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 20. Mai 2016 / N (…). 

 

E-3838/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin ersuchte am 1. September 2014 in der Schweiz 

um Asyl. Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 8. September 

2014 und der Anhörung vom 4. Mai 2015 führte sie im Wesentlichen Fol-

gendes aus:  

Sie sei Staatsangehörige von Äthiopien und habe zusammen mit ihren El-

tern, ihrem Ehemann und ihrer Tochter in Addis Abeba gelebt. Vor der Ge-

burt der Tochter im Jahr 2002 habe sie als Coiffeuse gearbeitet. Um Geld 

zu verdienen, habe sie ein Angebot eines Arbeitsvermittlers für eine Stelle 

als Coiffeuse in Beirut, Libanon, angenommen. Ihr Ehemann sei damit 

zwar nicht einverstanden gewesen, sie habe jedoch dennoch gehen wol-

len. Entgegen ihren Erwartungen habe sie dann als Haushälterin für eine 

alleinstehende Frau arbeiten müssen, von welcher sie ausgenutzt und se-

xuell missbraucht worden sei. Sie sei immer eingesperrt gewesen, weshalb 

sie nicht habe fliehen können. Ihre Arbeitgeberin habe für sie einmal Geld 

an ihre Familie überweisen lassen und in den Umschlag auch ein Nacktfoto 

der Beschwerdeführerin gelegt. Nach Erhalt des Bildes habe ihre Familie 

den Kontakt zu ihr abgebrochen. Beim letzten Telefonat mit ihrem Ehe-

mann habe sie von ihm erfahren, dass ihre Mutter ihre Tochter in ein Kin-

derheim habe geben wollen. Er habe deshalb die Tochter zu sich genom-

men. Ihre Arbeitgeberin sei dreimal mit ihr nach Frankreich gereist. Beim 

letzten Mal habe sie fliehen können und sei mit dem Zug von Frankreich in 

die Schweiz gefahren.  

B.  

Mit Verfügung vom 20. Mai 2016, eröffnet am 25. Mai 2016, verneinte die 

Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin, wies ihr 

Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz sowie den 

Wegweisungsvollzug.  

C.  

Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

20. Juni 2016 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und bean-

tragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Ihre Flüchtlingseigen-

schaft sei anzuerkennen und ihr sei Asyl zu gewähren. Eventualiter sei zu-

folge der Unzulässigkeit beziehungsweise Unzumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Subeventualiter sei 

die Sache zwecks vollständiger Erhebung des Sachverhalts und zur Neu-

beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

E-3838/2016 

Seite 3 

In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung, inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses, sowie um Beiordnung der rubrizierten Rechtsvertreterin als amt-

liche Rechtsbeiständin.  

Als Beweismittel legte sie folgende Unterlagen ins Recht: einen Bericht ei-

ner Sozialarbeiterin vom 17. Juni 2016, einen Arztbericht vom 15. Juni 

2016 sowie eine ärztliche Überweisung zur (...)therapie vom 28. Septem-

ber 2015.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 5. Juli 2016 hiess die Instruktionsrichterin die 

Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um amt-

liche Rechtsverbeiständung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses und ordnete die rubrizierte Rechtsvertreterin als amtliche 

Rechtsbeiständin bei. Die Vorinstanz lud sie zur Vernehmlassung ein.  

E.  

Die Vernehmlassung der Vorinstanz ging am 25. Juli 2016 und die Replik 

der Beschwerdeführerin am 12. August 2016 ein. Beide hielten an ihren 

Ausführungen fest.  

F.  

Am (…) gebar die Beschwerdeführerin eine Tochter.   

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 5. Juni 2018 forderte das Gericht die Be-

schwerdeführerin auf, einen aktuellen Arztbericht einzureichen. Dieser ging 

fristgerecht am 13. Juni 2018 ein. Gleichzeitig teilte die Beschwerdeführe-

rin dem Gericht mit, dass am 9. Juli 2018 beim Bezirksgericht C._______ 

eine Verhandlung betreffend Feststellung des Kindsverhältnisses und Un-

terhalt stattfinden werde.  

H.  

Das Gericht forderte die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 

24. Juli 2018 auf, das Urteil des Bezirksgerichts C._______ betreffend Va-

terschaftsanerkennung der Tochter einzureichen. Die Beschwerdeführerin 

reichte vorab die gerichtliche Vereinbarung vom 9. Juli 2018 und mit Ein-

gabe vom 29. August 2018 das Urteil des Bezirksgerichts C._______ vom 

2. August 2018 ein.   

 

E-3838/2016 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

1.4 Die am (…) geborene Tochter der Beschwerdeführerin ist in ihr Be-

schwerdeverfahren miteinzubeziehen. Mit gerichtlicher Vereinbarung vom 

9. Juli 2018 anerkannte D._______ (Verfahrensnummer N […]) seine Va-

terschaft und mit Urteil des Bezirksgerichts C._______ vom 2. August 2018 

wurde diese gerichtlich festgestellt. Dessen Asylgesuch wurde mit Verfü-

gung 26. Juni 2015 abgelehnt und die Wegweisung aus der Schweiz sowie 

der Wegweisungsvollzug angeordnet. Eine dagegen erhobene Be-

schwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil E-4601/2015 vom 

5. August 2016 ab.  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

  

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Seite 5 

3.  

3.1 Zur Begründung des ablehnenden Asylentscheids qualifizierte die Vor-

instanz die Vorbringen der Beschwerdeführerin als den Anforderungen an 

die Asylrelevanz nicht genügend, weshalb sie die Flüchtlingseigenschaft 

nicht erfülle. Ihrer Asylbegründung würde ein familiärer Konflikt zu Grunde 

liegen, welcher gemäss ihren Aussagen nicht als unlösbar erscheine. Sie 

habe von ihrem Ehemann erfahren, dass er sich für die gemeinsame Toch-

ter eingesetzt habe und sie habe den Wunsch geäussert, ihre Familie in 

die Schweiz nachzuziehen. Weiter habe sie erwähnt, sie wolle versuchen, 

ihrem Ehemann alles zu erklären. Nicht ausgeschlossen werden könne, 

dass die Wut ihres Ehemannes mit ihrem Entschluss, im Libanon zu arbei-

ten, zusammenhänge. Es obliege der Beschwerdeführerin, mit ihrer Fami-

lie an einen anderen Ort in Addis Abeba zu ziehen, sollte das Verhalten der 

Nachbarn zu unangenehm sein. Unklar seien ihre Erklärungen, wie das 

Foto ihrer Arbeitgeberin zu ihrer Familie gelangt sei und weshalb die Nach-

barn davon Kenntnis hätten. Die Erlebnisse im Libanon seien nicht geeig-

net, auch in Äthiopien zu einer Verfolgungssituation zu führen.  

Zufolge der Nichterfüllung der Flüchtlingseigenschaft könne der Grundsatz 

der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG nicht angewandt wer-

den. Aus den Akten würden sich zudem keine Anhaltspunkte dafür erge-

ben, dass der Beschwerdeführerin im Falle einer Rückkehr in ihren Hei-

matstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK ver-

botene Strafe oder Behandlung drohe. Weder die in Äthiopien herrschende 

politische Situation noch andere Gründe würden gegen die Zumutbarkeit 

der Rückführung in den Heimatstaat sprechen. Es sei davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin zumindest die Schwierigkeiten mit ihrem 

Ehemann beheben könne. Sowohl er als auch sie seien berufstätig gewe-

sen und es sei zu erwarten, dass sie sich in Äthiopien erneut um eine Stelle 

bemühen werden könne. Sie habe zwar (...) Probleme erwähnt und sei an 

der Anhörung explizit auf die Möglichkeit einer (...) Behandlung in der 

Schweiz hingewiesen worden, sie habe jedoch seit der Anhörung offenbar 

keine (...) Hilfe in Anspruch genommen. Ihre Tochter und ihr Ehemann wür-

den ihr sodann bei der Verarbeitung der Erlebnisse helfen können. Es lä-

gen deshalb keine individuellen Gründe vor, welche gegen die Zumutbar-

keit der Wegweisung sprechen würden. Der Wegweisungsvollzug sei zu-

dem technisch möglich und praktisch durchführbar.  

3.2 In ihrer Beschwerde bringt die Beschwerdeführerin vor, sie sei Opfer 

von Menschenhandel geworden. Eine Kundin des Coiffeursalons, in wel-

chem sie gearbeitet habe, habe ihr von guten Verdienstmöglichkeiten im 

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Ausland erzählt. Diese Kundin habe den Kontakt zum Arbeitsvermittler her-

gestellt, welcher für die Besorgung eines Visums zuständig gewesen sei. 

Eine angebliche Stellvertreterin des Arbeitsvermittlers habe ihr später ihren 

Reisepass mit einem Visum überreicht und einen Tag nach Erhalt des Vi-

sums sei sie von Addis Abeba nach Beirut geflogen. Es sei vereinbart wor-

den, sie solle in Beirut als Coiffeuse arbeiten und der Verdienst der ersten 

drei Monate (USD 9‘000) solle von der Arbeitgeberin bei ihrer Ankunft direkt 

an den Vermittler bezahlt werden. Sie habe deshalb von Beginn an bei ihrer 

Arbeitgeberin Schulden in der Höhe von USD 9‘000 gehab; zudem habe 

sie als Haushälterin und nicht als Coiffeuse arbeiten müssen. Von der Ar-

beitgeberin sei sie über drei Jahre hinweg eingesperrt, misshandelt und 

sexuell ausgebeutet worden. Offengelassen werden könne, ob sie zur 

Prostitution mit Dritten gezwungen worden sei. Unter dem Vorwand einer 

Geldüberweisung an die Familie, habe die Arbeitgeberin dieser gezielt por-

nografische Fotografien der Beschwerdeführerin zukommen lassen, um ei-

nen Bruch mit der Familie herbeizuführen. Die Initiierung der Versklavung 

der Beschwerdeführerin habe in Äthiopien stattgefunden. Aufgrund des or-

ganisierten Vorgehens sei davon auszugehen, es habe sich um ein profes-

sionelles Netz von Vermittlern gehandelt. Ihre Peinigerin habe ein grosses 

persönliches Interesse an ihr gehabt und es könne nicht ausgeschlossen 

werden, dass sie in Äthiopien erneut von dieser aufgesucht werde. Die  

Vorinstanz habe den Sachverhalt unvollständig abgeklärt und den Zusam-

menhang mit dem Menschenhandel verkannt. Der äthiopische Staat be-

kämpfe diesen nicht konsequent und gewähre den betroffenen Opfern kei-

nen genügenden Schutz. Bei einer Rückkehr bestehe die grosse Gefahr, 

dass sie durch den Menschenhändlerring aufgespürt werde beziehungs-

weise als besonders verletzliche Person (alleinstehende Frau ohne famili-

ären Rückhalt) erneut in die Hände von Menschenhändlern gerate. Die 

Schutzfähigkeit und der Schutzwille des äthiopischen Staates seien nicht 

gegeben.  

Bei einer Rückkehr nach Äthiopien sei sie sowohl der Gefahr der Selbst-

justiz durch ihre Familie als auch des Aufspürens durch den Menschen-

händlerring ausgesetzt. Zufolge ihrer vulnerablen Situation, ihres desola-

ten gesundheitlichen Zustands sowie der grossen Gefahr, erneut in ein Ab-

hängigkeitsverhältnis zu gelangen, sei der Wegweisungsvollzug nicht zu-

mutbar. Es sei ausgeschlossen, dass sie jemals wieder zu ihrer Familie 

zurückkehren könne. Sie habe aufgrund ihrer sexuellen Handlungen in ei-

nem lesbischen Kontext mit schwerwiegenden Konsequenzen zu rechnen. 

Es gelte als grosse Schande, wenn ein weibliches Familienmitglied als les-

bisch verdächtigt werde, sich als homosexuell bekenne oder durch Zufall 

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als lesbisch geoutet werde. Weiter seien pornografische Handlungen und 

der Besitz von solchem Material in Äthiopien illegal. Aufgrund der heftigen 

Reaktion ihrer Familie sei davon auszugehen, dass diese denke, sie habe 

die Handlungen freiwillig vorgenommen. Bei ihrer Aussage, sie könne sich 

in der Schweiz eine Zukunft mit ihrer Tochter und ihrem Ehemann vorstel-

len, handle es sich um eine Wunschvorstellung. Es sei nicht davon auszu-

gehen, dass ihre Familie ihr verzeihen und sie wieder aufnehmen werde. 

Am 26. Mai 2016 sei sie im E._______ in F._______ untersucht worden. 

Im Bericht werden eine schwere depressive Episode und eine (…) mit ei-

nem sehr hohen Wert von (…) diagnostiziert. Sie gelte deshalb als beson-

ders verletzliche Person und könne nicht mit Frauen in „normalen“ äthiopi-

schen Verhältnissen gleichgestellt werden. Eine Wiedereingliederung in 

die Gesellschaft sei unter diesen Voraussetzungen unzumutbar. Im Ge-

genteil bestehe die Gefahr einer Verschlechterung ihres Zustands bis hin 

zur Suizidalität. Das äthiopische Gesundheitssystem sei von fehlenden 

personellen wie auch finanziellen Ressourcen geprägt und namentlich die 

(...) Versorgung sei mangelhaft. 

3.3 In ihrer Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, dem Sachverhalt des 

Menschenhandels Rechnung getragen zu haben, jedoch zum Schluss ge-

langt zu sein, die Vorfälle im Libanon würden nicht zu einer asylrelevanten 

Verfolgung in Äthiopien führen. Die Ereignisse und schwierigen Erfahrun-

gen im Libanon würden nicht verkannt, es fehle jedoch an einer rechtlichen 

Grundlage für deren Würdigung. In der Beschwerde sei deshalb ein Beginn 

der Ereignisse in Äthiopien konstruiert worden. Nicht überzeugend seien 

die Erklärungen zu den Aussagen der Beschwerdeführerin bezüglich des 

gewünschten Familiennachzugs des Ehemannes und ihres Kindes. Ge-

mäss Arztbericht vom 17. Juni 2016 habe sie ausgesagt, die Familie habe 

nach dem Erhalt der Fotos den Wohnort gewechselt. Unklar bleibe, wie sie 

davon ohne Kontakt zur Familie erfahren habe. Im Arztbericht werde weiter 

erwähnt, ihr würde bei einer Rückkehr nach Äthiopien der Tod durch ihre 

Familie drohen. Anlässlich der Anhörung habe sie trotz Nachfragen eine 

solche Bedrohung aber nicht geltend gemacht. Die Behandlungsmöglich-

keiten der diagnostizierten gesundheitlichen Beschwerden seien in Äthio-

pien zwar beschränkt, jedoch könne sich eine Wiedervereinigung mit der 

Familie und insbesondere mit der Tochter positiv auf die gesundheitliche 

Verfassung auswirken.  

3.4 Replizierend bekräftigt die Beschwerdeführerin ihre Vorbringen. Die 

Vorinstanz verkenne, dass ohne die Vermittlung in Äthiopien gar kein Kon-

takt in den Libanon zustande gekommen wäre. Ihre Arbeitgeberin habe ihr 

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gegenüber immer wieder erwähnt, sie (Arbeitgeberin) habe die Beschwer-

deführerin von zu Hause geholt, um sie zu heiraten. Dies sei ein eindeuti-

ger Hinweis auf eine professionelle und abgekartete Vermittlung. Die Ur-

sprungshandlung habe offensichtlich in Äthiopien stattgefunden. Es sei 

nicht auszuschliessen, dass sie bei einer Rückkehr nach Äthiopien durch 

die damals involvierten Personen gesucht und erneut Opfer werde. Die  

Vorinstanz sei sowohl ihrer Begründungspflicht als auch ihrer Untersu-

chungspflicht nicht beziehungsweise nicht genügend nachgekommen. Den 

Kontakt zu ihrer Familie habe die Beschwerdeführerin jeweils über ihre 

Nachbarn herstellen müssen. Diese hätten bei ihrem Telefonat mit ihrer 

Mutter nach Erhalt der Fotos die Auseinandersetzung mitgehört. Beim letz-

ten Versuch mit ihrer Familie zu sprechen, habe ihr die Nachbarin mitge-

teilt, dass diese weggezogen sei. Die Vorinstanz erkläre nicht, wie sie als 

alleinstehende und von Familie und Gesellschaft verstossene Frau für die 

notwendigen medizinischen Behandlungen aufkommen soll.  

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.   

5.1 Die Vorinstanz ist in ihrer Verfügung zur zutreffenden Erkenntnis ge-

langt, die Asylvorbringen der Beschwerdeführerin würden den Anforderun-

gen an die Asylrelevanz nicht genügen. Diese Erwägungen sind nicht zu 

beanstanden und es kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf die 

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Inhalte der angefochtenen Verfügung und der Vernehmlassung sowie auf 

deren Zusammenfassungen unter E. 3.1 und 3.3 verwiesen werden. In ih-

rer Beschwerde macht die Beschwerdeführerin geltend, zufolge der Fotos, 

welche sie als homosexuell darstellen und einen pornographischen Inhalt 

aufweisen würden, wäre sie einer Verfolgung durch die äthiopischen Be-

hörden ausgesetzt. Weshalb die äthiopischen Behörden von den Fotos 

Kenntnis haben sollen, führt sie jedoch nicht weiter aus und davon ist auch 

nicht auszugehen. Gemäss ihren Ausführungen habe sie durch die Fotos 

Schande über die Familie gebracht. Es erscheint deshalb unglaubhaft, 

dass ihre Mutter die Fotos mit zu den Nachbarn genommen und diese offen 

herumliegen lassen habe, woraufhin jene von den Fotos Kenntnis erhalten 

habe (vgl. SEM-Akten A14 S. 15). Die angebliche Bedrohung zufolge von 

Selbstjustiz durch ihre Familie erscheint nachgeschoben. Anlässlich der 

Anhörung erwähnte sei eine solche Bedrohung nicht, sondern äusserte 

den Wunsch, mit ihrem Ehemann und der gemeinsamen Tochter in der 

Schweiz zusammenzuleben (vgl. A14 S. 14). In einer Gesamtwürdigung ist 

nicht davon auszugehen, dass sie durch die angeblichen Fotos einer asyl-

relevanten Verfolgung ausgesetzt sein wird. Die Vorbringen hinsichtlich 

des Menschenhandels betreffen die Zulässigkeit des Wegweisungsvoll-

zugs (vgl. zum Ganzen Urteil des BVGer D-6806/2013 vom 18. Juli 2016). 

Darauf wird nachfolgend eingegangen. 

5.2 Zusammenfassend hat die Beschwerdeführerin nichts vorgebracht, 

was geeignet wäre, ihre Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumin-

dest glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat ihr Asylgesuch zu Recht ab-

gelehnt. 

6.  

Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine aus-

länderrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Er-

teilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeord-

net (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von 

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Seite 10 

Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwal-

tungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flücht-

lingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis 

möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 

2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2 Der Vollzug der Wegweisung ist nach Art. 83 Abs. 3 AuG unzulässig, 

wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der 

Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen 

Drittstaat entgegenstehen. Da die Beschwerdeführerin die Flüchtlingsei-

genschaft nicht erfüllt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot 

von Art. 33 Abs. 1 FK und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zulässigkeit 

des Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- 

und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Über-

einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, 

unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, 

SR 0.105]; Art. 3 EMRK). 

Weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten er-

geben sich Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung 

nach Äthiopien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 

EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt 

wäre. Gemäss der Praxis des EGMR sowie jener des UN-Anti-Folteraus-

schusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr («real 

risk») nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rück-

schiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Ur-

teil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 

37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssitu-

ation in Äthiopien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt 

nicht als unzulässig erscheinen (vgl. Urteil des EGMR S.F. und andere ge-

gen Schweden vom 15. Mai 2012, 52077/10, §§ 64 f.). Die Ereignisse im 

Libanon sind für die Prüfung der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs 

nach Äthiopien nicht relevant. Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, 

dass sie von ihrer libanesischen Arbeitgeberin in Äthiopien gesucht wird. 

Aufgrund ihrer Erfahrungen ist zudem nicht davon auszugehen, dass sie 

bei einer Rückkehr nach Äthiopien erneut Opfer von Menschenhandel wird. 

Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der 

asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

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Seite 11 

7.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

7.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht geht in konstanter Praxis von der 

grundsätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in alle Regionen 

Äthiopiens aus (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.3 S. 520). Die Lebensbedingun-

gen sind allerdings relativ prekär, weshalb zur Existenzsicherung genü-

gend finanzielle Mittel, berufliche Fähigkeiten sowie ein intaktes Bezie-

hungsnetz erforderlich sind (BVGE 2011/25 E. 8.4). Zur aktuellen Lage in 

Äthiopien ist Folgendes festzuhalten: im April 2018 wurde Abiy Ahmed, als 

erster Oromo in der Geschichte des Landes, zum Premierminister gewählt. 

Im Juni 2018 wurde der seit dem Februar 2018 erneut geltende Ausnah-

mezustand aufgehoben (vgl. Mail Online, Ethiopia lifts state of emergency 

as political crisis eases, 05.06.2018, <http://www.dailymail.co.uk/ 

wires/afp/article-5807861/Ethiopia-lifts-state-emergency-political-crisis-

eases.html>, abgerufen am 22.08.2018). Im gleichen Monat gab die äthio-

pische Regierung bekannt, das Friedensabkommen mit Eritrea aus dem 

Jahr 2000 und die darin vereinbarte Grenzziehung zu akzeptieren und um-

zusetzen (vgl. The New York Times, Ethiopia to ‘Fully Accept’ Eritrea Peace 

Deal From 2000, 05.06.2018, <https://www.nytimes.com/2018/06/05/ 

world/africa/ethiopia-eritrea-peace-deal.html>, abgerufen am 22.08.2018). 

Der Krieg zwischen Äthiopien und Eritrea gilt als beendet (vgl. BBC News, 

Ethiopia’s Abiy and Eritrea’s Afwerki declare end of war, 09.07.2018, 

<https://www.bbc.com/news/world-africa-44764597>, abgerufen am 

22.08.2018). Die Vereinigungen OLN, ONLF und Ginbot 7 wurden sodann 

im Juli 2018 von der Liste der terroristischen Gruppierungen gestrichen 

(vgl. Al Jazeera, Ethiopia removes OLF, ONLF and Ginbot 7 from terror list, 

05.07.2018, <https://www.aljazeera.com/ news/2018/06/ethiopia-olf-onlf-

ginbot-7-terror-list-180630110501697.html>, abgerufen am 22.08.2018). 

Dementsprechend ist die vorherrschende Situation weder durch Bürger-

krieg noch allgemeine Gewalt gekennzeichnet, so dass der Vollzug der 

Wegweisung dorthin grundsätzlich weiterhin zumutbar erscheint (vgl. 

BVGE 2011/25 E. 8.3 m.w.H; Urteil des BVGer E-4561/2017 vom 21. Sep-

tember 2017 E. 6.2.1).   

7.3.2 In seinem Urteil BVGE 2011/25 hat das Bundesverwaltungsgericht 

sich ferner insbesondere zur sozioökonomischen Situation alleinstehender 

E-3838/2016 

Seite 12 

Frauen in Äthiopien geäussert. Das Urteil hält fest, dass nicht verheiratete, 

alleinlebende Frauen von der Gesellschaft – auch der städtischen – nicht 

akzeptiert würden. Namentlich gehe die Gesellschaft davon aus, dass sol-

che Frauen auf der Suche nach sexuellen Abenteuern seien. Für alleinste-

hende Frauen sei es daher schwierig, ohne Hilfe von Bekannten eine Woh-

nung zu finden. Die Arbeitslosigkeit von Frauen in Addis Abeba liege zwi-

schen 40% und 55%. Begünstigende Faktoren, welche die Wahrschein-

lichkeit erhöhten, dass eine Frau in Äthiopien einer eigenständigen Er-

werbstätigkeit nachgehen könne, seien eine höhere Schulbildung, ein Le-

ben in der Stadt, finanzielle Mittel, Unterstützung durch ein soziales Netz-

werk und der Zugang zu Informationen. Ohne diese begünstigenden Vor-

aussetzungen blieben Frauen oft nur Arbeiten, welche gesundheitliche Ri-

siken bergen würden, so beispielsweise in der Prostitution oder in Haus-

halten, wo sie regelmässig verschiedenen Formen der Gewalt ausgesetzt 

seien (vgl. a.a.O. E. 8.5). Im vorgenannten Urteil wurde allerdings auch 

festgestellt, dass in Äthiopien in den letzten Jahren ein wirtschaftlicher 

Boom mit zeitweilig zweistelligen Wachstumsraten zu verzeichnen gewe-

sen sei, von welchem vorab die urbane Mittelschicht profitiert habe, und 

dass Addis Abeba bessere Arbeits- und Einkommensmöglichkeiten biete 

als andere Städte oder ländliche Regionen. Überdies weisen verschiedene 

Berichte übereinstimmend darauf hin, dass die äthiopische Regierung in 

Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und Nichtregierungs-

organisationen Massnahmen ergriffen hat, welche auf die Verminderung 

der Geschlechterdiskriminierung abzielen, und dass hierbei schon Verbes-

serungen erzielt werden konnten (vgl. zum Ganzen: Urteile des BVGer  

E-2118/2015 vom 3. Juli 2017 E. 7.3 m.w.H.; D-3687/2015 vom 26. August 

2016 E. 6.6). 

7.3.3 Die Beschwerdeführerin stammt aus Addis Abeba, wo sie bis im Sep-

tember 2011 mit ihrer Mutter, ihrem Ehemann und der gemeinsamen Toch-

ter wohnte. Einige Jahre habe sie als Coiffeuse gearbeitet. Gemäss ihren 

Aussagen hat die Beschwerdeführerin keinen Kontakt mehr zu ihrer Fami-

lie in Äthiopien. Aufgrund der Akten lässt sich nicht eindeutig feststellen, 

wann genau nach ihrer im Herbst 2011 erfolgten Ausreise nach Beirut der 

Kontakt abgebrochen ist. Zufolge der am (…) in der Schweiz geborenen 

ausserehelichen Tochter ist aber nicht mehr davon auszugehen, dass sie 

zu ihrem Ehemann in Äthiopien zurückkehren könnte. Hingegen hat der 

sich in der Schweiz aufhaltende Vater der zweiten Tochter seine Vater-

schaft vor dem Bezirksgericht C._______ am 9. Juli 2018 anerkannt und 

diese wurde mit Urteil vom 2. August 2018 gerichtlich festgestellt. Er selbst 

E-3838/2016 

Seite 13 

verfügt jedoch über keinen Aufenthaltstitel in der Schweiz, denn sein Asyl-

gesuch wurde abgelehnt und der Wegweisungsvollzug angeordnet. Die 

Vorinstanz ging sodann von seiner äthiopischen Staatsangehörigkeit aus 

und prüfte den Wegweisungsvollzug nach Äthiopien. Er habe sein ganzes 

Leben in Äthiopien verbracht und es könne angenommen werden, er ver-

füge über soziale Kontakte, welche ihm eine Reintegration erleichtern wür-

den. Das Bundesverwaltungsgericht stützte die Ausführungen der Vor-

instanz und glaubte seine behauptete somalische Staatsangehörigkeit 

nicht (vgl. Urteil des BVGer E-4601/2015 vom 5. August 2016 E. 7.4 und 

7.10). Gemäss Ausführungen der Beschwerdeführerin kümmere er sich lie-

bevoll um seine Tochter und besuche sie so oft es geht, etwa vier Mal die 

Woche. Mit der Beschwerdeführerin stehe er täglich in Kontakt. Sie sei um 

seine Hilfe und Unterstützung sehr froh und er entlaste sie sehr (vgl. act. 9). 

Die Beschwerdeführerin, ihre Tochter und deren Vater können somit ge-

meinsam nach Äthiopien zurückzukehren, weshalb die Beschwerdeführe-

rin nicht als alleinstehende Frau einzustufen ist. Auch mit Blick auf das Kin-

deswohl des einjährigen Kleinkindes sind unter Berücksichtigung der kon-

stanten Rechtsprechung keine Gründe ersichtlich, die gegen einen Vollzug 

der Wegweisung sprechen würden (vgl. die vom Bundesverwaltungsge-

richt übernommene Praxis der Asylrekurskommission: Entscheidungen 

und Mitteilungen der ehemaligen Schweizerischen Asylrekurskommission 

[EMARK] 2005 Nr. 6 E. 6.; 2006 Nr. 24 E. 6.2.3., BVGE 2009/28 E. 9.3.2; 

2009/51 E. 5.6).    

Gemäss Arztbericht vom 4. Mai 2018 befindet sich die Beschwerdeführerin 

weiterhin in ambulanter (…) Behandlung, welche sie einmal pro Monat be-

sucht. Häufigere Sitzungen seien nicht möglich, da sie mit der Betreuung 

ihrer Tochter ausgelastet sei. Ihr (...) Zustand habe sich im Vergleich zur 

Behandlungsaufnahme im Mai 2016 leicht verbessert. Allerdings würden 

nach wie vor eine depressive Symptomatik sowie Symptome einer (...) 

nach Missbrauch im Kontext von Menschenhandel und Misshandlung vor-

liegen. Eine indizierte, störungsspezifische (...)fokussierte (…)therapie sei 

an stabilere Rahmenbedingungen geknüpft, welche nach wie vor nicht ge-

geben seien. Der unsichere Aufenthaltsstatus und der offene Ausgang des 

Asylverfahrens würden nicht zu einer schnellen Verbesserung des (...) Zu-

stands beitragen. Sowohl die Symptomatik der (...), diejenige der depres-

siven Erkrankung als auch die therapeutische Auseinandersetzung mit den 

Misshandlungen würden von aktuellen psychosozialen Belastungen im All-

tag sowie der Versorgung und Erziehung der im (…) geborenen Tochter 

überlagert beziehungsweise aggraviert werden.  

E-3838/2016 

Seite 14 

Gestützt auf die Aktenlage, insbesondere aufgrund der lediglich noch ein-

mal pro Monat stattfindenden Therapie, ist nicht von einer akuten und le-

bensgefährdenden Erkrankung auszugehen. Eine (...) Behandlung ist in 

Addis Abeba grundsätzlich möglich, auch wenn die Kapazitäten zur Be-

handlung von nicht akuten und lebensgefährdenden Krankheiten dort be-

schränkt sind. (...) kranke Patienten (z.B. […]patienten) haben häufig 

Schwierigkeiten, Zugang zu Spitälern zu erhalten, da deren erste Priorität 

das Retten von Leben sei (vgl. Kooperation Asylwesen D-A-CH: Bericht zur 

D-A-CH Fact Finding Mission Äthiopien/Somaliland 2010, Mai 2010, S. 41). 

Gesamthaft ist die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin nicht 

als Wegweisungsvollzugshindernis einzustufen.   

7.4 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführerinnen, sich bei der zu-

ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendi-

gen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-

lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).  

7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Es erübrigt sich, auf die weiteren Inhalte 

der Beschwerde und der Replik noch näher einzugehen. Die Beschwerde 

ist abzuweisen.  

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten den Beschwer-

deführerinnen aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem das Bundes-

verwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 5. Juli 2016 das Gesuch 

um unentgeltliche Prozessführung gutgeheissen hat, ist auf die Erhebung 

von Verfahrenskosten zu verzichten. 

9.2 Das Gesuch um amtliche Rechtsverbeiständung im Sinne von 

Art. 110a Abs. 1 AsylG wurde mit Zwischenverfügung vom 5. Juli 2016 

ebenfalls gutgeheissen und den Beschwerdeführerinnen ihre Rechtsver-

treterin als amtliche Rechtsbeiständin beigeordnet. Die notwendigerweise 

E-3838/2016 

Seite 15 

erwachsenen Parteikosten sind deshalb durch das Bundesverwaltungsge-

richt zu übernehmen (vgl. Art. 110a Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 9–14 des Reg-

lements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Rechtsvertre-

terin hat mit Eingabe vom 12. August 2016 eine Kostennote zu den Akten 

gereicht. Der darin geltend gemachte zeitliche Aufwand (11.15 Stunden) 

sowie der Stundenansatz (Fr. 150.–) erscheinen angemessen. Zufolge der 

Aufwendungen im Zusammenhang mit den Eingaben vom 13. Juni und 

2. August 2018 ist der Aufwand um eine Stunde zu erhöhen. Zu Lasten des 

Bundesverwaltungsgerichts ist ein Honorar von insgesamt Fr. 1‘868.– (inkl. 

Auslagen) zuzusprechen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-3838/2016 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Das Honorar der amtlichen Rechtsbeiständin wird auf Fr. 1‘868.– festge-

setzt und durch die Gerichtskasse vergütet.  

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerinnen, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Regula Schenker Senn Annina Mondgenast