# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** be59557a-dbe5-5ba7-90ce-be6a21abed39
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 1997-02-07
**Language:** de
**Title:** Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (1987-2017) Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen, UBI 07.02.1997 JAAC 61.70
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_VB/CH_VB_010_JAAC-61-70--_1997-02-07.pdf

## Full Text

JAAC 61.70

Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für
Radio und Fernsehen vom 7. Februar 1997; b. 335

Art. 6 al. 1 2e phrase LRTV. Limites de la représentation de la violence
dans un long métrage.

- Un long métrage qui montre des images de violence pénétrantes doit
être diffusé dans un type d’émission approprié. La modération doit, en
introduction, prévenir les spectateurs de la violence à laquelle ils seront
confrontés.

- Un film à prétention artistique ne fait pas l’apologie de la violence ni
ne la banalise pour autant que la façon dont il est réalisé permette aux
spectateurs de conserver une bonne distance par rapport aux scènes de
violence présentées.

- Aucune violation des dispositions relatives aux programmes, en
l’espèce, bien que les images de violence soient à la limite du tolérable.

Art. 6 Abs. 1 Satz 2 RTVG. Grenzen der Gewaltdarstellung in einem
Spielfilm.

- Ein Spielfim, der eindringliche Gewaltbilder zeigt, ist in einem
adäquaten Sendegefäss auszustrahlen. In einer warnenden
Anmoderation sind die Zuschauer auf die darin gezeigte Gewalt
hinzuweisen.

- Ein Film mit künstlerischem Anspruch verharmlost oder verherrlicht
Gewalt dann nicht, wenn er durch die Art, in der er gemacht ist, den
Zuschauern gebührende Distanz zu den gezeigten Gewaltdarstellungen
ermöglicht.

- In casu keine Verletzung der Programmvorschriften, auch wenn die
Gewaltbilder an der Grenze des Tolerierbaren sind.

1

Art. 6 cpv. 1 2° periodo LRTV. Limiti della rappresentazione della
violenza in un lungometraggio.

- Un lungometraggio che mostra immagini impressionanti di violenza
deve essere diffuso in un adeguato tipo d’emissione. Nel precommento,
gli spettatori devono essere informati riguardo alla violenza mostrata.

- Un film con pretese artistiche non minimizza né esalta la violenza se
il modo con cui è realizzato consente agli spettatori di tenere il dovuto
distacco dalle scene di violenza presentate.

- In casu, nessuna violazione delle prescrizioni sui programmi, anche se
le immagini di violenza sono al limite della tollerabilità.

I

Am 22. August 1996 strahlte das Schweizer Fernsehen DRS im Rahmen
der Sendung «Delikatessen» den belgischen Spielfilm «Mann beisst
Hund» (Originaltitel: «Il est arrivé près de chez vous») aus. Darin wird
im wesentlichen der Berufskiller Ben portraitiert. Dieser wird von einer
dreiköpfigen Filmequipe begleitet, die ihn vor laufender Kamera bei der
«Arbeit» und privat beobachtet. Ben begeht nach Lust und Laune mehr
als 25 brutale Morde sowie eine Vergewaltigung. Seine grausamen und
kaltblütigen Taten werden mit eindringlichen Gewaltbildern gezeigt.

Gegen diese Sendung wurde Beschwerde bei der Unabhängigen
Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (im weitern: Unabhängige
Beschwerdeinstanz oder UBI) erhoben.

II

(...)

3. Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, mit dem ausgestrahlten
Film habe die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) gegen das
kulturelle Mandat verstossen.

3.1. Art. 55bis Abs. 2 BV normiert den Leistungsauftrag von Radio und
Fernsehen. Im Sinne eines kulturellen Mandats werden die Veranstalter
damit insbesondere zum Schutz kultureller Werte verpflichtet. Als kulturelle
Werte im Sinne dieser Bestimmung betrachtet die Beschwerdeinstanz in
ständiger Praxis namentlich die juristisch fassbaren Rechtsgüter, die der
Bundesverfassung, der Europäischen Menschenrechtskonvention vom
4. November 1950 (EMRK, SR 0.101) und dem Internationalen Pakt vom
16. Dezember 1966 über bürgerliche und politische Rechte (SR 0.103.2) selbst
zu entnehmen sind. Dazu gehören auch die Achtung der Menschenwürde
aller Personen und der Angehörigen aller Gruppen und der Respekt vor

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der Glaubens- und Kultusfreiheit (VPB 59.66, S. 552; 53.48, S. 342). Art. 3
Abs. 1 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen vom 21. Juni 1991
(RTVG, SR 784.40) konkretisiert das kulturelle Mandat insoweit, als er dessen
Erfüllung in der Gesamtheit der Programme fordert. Daraus folgt gemäss
ständiger Praxis der Unabhängigen Beschwerdeinstanz, dass nicht jede
einzelne Sendung einen positiven Beitrag zur Hebung der kulturellen Werte
leisten muss. Unzulässig wäre indessen eine Sendung, die in direktem
Gegensatz zu dieser Verpflichtung stünde, ihr geradezu entgegenwirkte,
etwa infolge vorwiegend destruktiven Charakters (VPB 61.68[34], 59.66,
S. 553; 53.47, S. 337; 50.53A, S. 352). Ob dies der Fall ist, beurteilt sich für
Sendungen, die möglicherweise einen brutalen Inhalt haben, nach der Praxis
der Unabhängigen Beschwerdeinstanz im Rahmen von Art. 6 Abs. 1 RTVG (VPB
60.85, S. 764).

3.2. Soweit Art. 6 Abs. 1 Satz 2 RTVG Sendungen als unzulässig erklärt, welche
die öffentliche Sittlichkeit gefährden oder in denen Gewalt verharmlost oder
verherrlicht wird, konkretisiert er das Verbot einer direkten Widerhandlung
gegen das kulturelle Mandat hinsichtlich spezieller Tatbestände. Gemäss
Botschaft zum Bundesgesetz über Radio und Fernsehen vom 28. September
1987 ist die spezielle Erwähnung dieser Tatbestände in Art. 6 Abs. 1 RTVG
durch die verbreitete Besorgnis des Bundesrates über ein zunehmendes
Angebot brutaler, das sittliche Empfinden verletzender Filme und Sendungen
begründet (BBl 1987 III 689 ff., 730). Der Standpunkt des Bundesrates blieb
in den Beratungen des Nationalrats (AB 1989 N 1601) und des Ständerats (AB
1989 S 578) unangefochten. Somit handelt es sich bei Art. 6 Abs. 1 Satz 2 RTVG
um eine Programmbestimmung, die von der Beschwerdeinstanz als negative
Präzisierung des kulturellen Mandats im Sinne von Art. 55bis Abs. 2 BV und
Art. 3 RTVG zu prüfen ist (VPB 60.85, S. 765).

4. Es ist zunächst zu prüfen, ob der ausgestrahlte Film gegen Art. 6 Abs. 1
Satz 2 RTVG verstösst.

4.1. Der Beschwerdeführer begründet die behauptete Verletzung von Art. 6
Abs. 1 Satz 2 RTVG im wesentlichen damit, der Film appelliere «bezüglich
Brutalität und Verhöhnung der Menschenrechte an die entartetsten Triebe des
Menschen». Der Film löse in ihm «Gefühle von Grauen und Ekel aus». Es sei
schlimm, «dass die Sendeverantwortlichen sich offensichtlich nicht darum zu
kümmern scheinen, welch verheerende Auswirkungen eine solche Sendung
haben kann».

4.2. Die SRG führt in ihrer Stellungnahme aus, beim Film handle es sich um
eine «tiefschwarze, bitterböse Parodie, um eine satirische Übersteigerung des
zweifelhaften Verhältnisses zwischen Gewalt und Medienberichterstattung im
-Zeitalter». Der tiefere Sinn, der «hinter dem scheinbar sinnlosen, primitiven,
immer brutaler werdenden Verbrechenskarussell ablesbar» sei, liege darin,
«dem Zuschauer den Spiegel vorzuhalten, indem er mit der eigenen morbiden,
voyeuristisch-komplizenhaften Konsumhaltung dem -Genre gegenüber
konfrontiert» werde. Der Spielfim sei kein «Brutalo-Film». Auch wenn in
der Fachpresse der Film unterschiedlich bewertet worden sei, könne er
für sich einen künstlerischen Wert beanspruchen. Zu beachten sei zudem,

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https://www.amtsdruckschriften.bar.admin.ch/viewOrigDoc/150002735.pdf?ID=150002735
https://www.amtsdruckschriften.bar.admin.ch/viewOrigDoc/150003569.pdf?ID=150003569
https://www.amtsdruckschriften.bar.admin.ch/viewOrigDoc/150003215.pdf?ID=150003215
https://www.amtsdruckschriften.bar.admin.ch/viewOrigDoc/150003215.pdf?ID=150003215
https://www.amtsdruckschriften.bar.admin.ch/viewOrigDoc/150003215.pdf?ID=150003215

dass der Film im besonderen Sendegefäss «Delikatessen» zu später Stunde
ausgestrahlt und mit einer eingehenden, dem heiklen Charakter des Gezeigten
angemessenen Moderation versehen worden sei.

5. Der rund 89minütige Spielfilm wurde 1992 von drei jungen belgischen
Filmemachern realisiert, die - neben Ben - auch die Hauptrollen spielen. Es
handelt sich um einen sogenannten «low-budget»-Film, der schwarzweiss
gedreht wurde. Der Spielfilm wurde in Cannes und Toronto jeweils mit dem
Preis der Filmkritik ausgezeichnet.

5.1. Der Inhalt des Spielfilms ist im wesentlichen folgender: Der Berufskiller
Ben wird von einer dreiköpfigen Filmequipe «bei der Arbeit» und privat mit
laufender Kamera begleitet und portraitiert. Ben begeht, anscheinend ohne
Motive, nach Lust und Laune mehr als 25 brutale Morde. Dabei tötet er auch
ein Kind und vergewaltigt eine Frau. Seine kaltblütigen und grausamen Taten
werden schonungslos und in aller Offenheit mit eindringlichen Gewaltbildern
gezeigt. Zwischen den Delikten gibt Ben Details über seine Taten wieder,
raisoniert über die Liebe, Frauen, Architektur und moderne Kunst oder
rezitiert Gedichte. Weiter werden freundliche Szenen mit seiner Mutter,
seinen Grosseltern oder seiner Freundin gezeigt. Im Verlaufe des Films wird
das Filmteam allmählich in die Aktivitäten von Ben miteinbezogen. Von
faszinierten Voyeuren werden sie zu tatkräftigen Komplizen, bis sie selbst
morden und vergewaltigen. Bei zwei Schusswechseln mit einem anderen
Killer verliert die Filmequipe zudem zwei Tontechniker. Am Ende des Films
werden Ben und das Filmteam in einem Hinterhalt von einem anderen Killer
erschossen.

5.2. Der Film wurde im Sendegefäss «Delikatessen» um 23.20 Uhr ausgestrahlt.
Bei «Delikatessen» handelt es sich gemäss der SRG um eine hochspezialisierte
cinéphile Sendung, die vor allem ein interessiertes Kinopublikum ansprechen
möchte. In diesem Rahmen werden sehenswerte, nicht alltägliche, aber auch
kontroverse Filme ausgestrahlt. Insofern ist die Sendung auf ein intellektuelles
und kulturell anspruchsvolles Publikum ausgerichtet.

5.3. Dem Film ist eine längere Anmoderation vorausgegangen. Dabei hat der
Moderator die wesentlichen Grundzüge des Films, seine Problematik und
seine Hintergründe dargelegt. Ebenso hat er den Zuschauern die kritischen
Stimmen zum Film nicht vorenthalten. Auch hat er die Gewaltszenen nicht
verschwiegen und diesbezüglich klare Worte gebraucht. So führte er etwa
aus: «Unser heutiger Film [...] ist eine bitterböse, brutal schockierende Satire.
Falls Sie also etwas zarter besaitet sind, schauen sie besser erst nächste Woche
wieder bei uns rein. [...] In seiner ungeschönten, unromantischen Darstellung
von Gewalt geht [der Film] zum Teil hart an die Grenze des Erträglichen [...].
Wir zeigen ihnen das starke Stück [...].» Durch diese Anmoderation wurden
die Zuschauer hinreichend vorgewarnt. Die Anmoderation war nicht nur eine
Verständnishilfe, sondern beinhaltete auch eine Warnung und Abschreckung.
Die Zuschauer wussten somit, was sie erwartete. Indem der Film erst um
23.20 Uhr ausgestrahlt wurde, hatte die Veranstalterin ebenfalls auf den
besonderen Gehalt des Films Rücksicht genommen. Der Film war somit
bezüglich Thema und Gegenstand im richtigen Sendegefäss plaziert (VPB
60.83, S. 744).

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https://www.amtsdruckschriften.bar.admin.ch/viewOrigDoc/150003209.pdf?ID=150003209
https://www.amtsdruckschriften.bar.admin.ch/viewOrigDoc/150003209.pdf?ID=150003209

Immerhin wäre es wünschenswert gewesen, dass nach dem Film eine
anschliessende Diskussion stattgefunden hätte. Dies vor allem für Zuschauer,
für die eine nachträgliche «Verarbeitung der Bilder» von Nutzen gewesen
wäre oder die sich nach der Anmoderation in die Sendung eingeschaltet haben.
Bei einer solchen Diskussion hätte auch der künstlerische Gehalt des Films
näher dargelegt und kritisch betrachtet werden können.

6. Nach Visionierung des Films kommt die UBI zum Schluss, dass der Film im
Sinne der Programmrechtsbestimmungen weder Gewalt verherrlicht noch
verharmlost.

6.1. Es ist unbestritten, dass die brutalen Tötungen in ungeschminkten
Gewaltbildern gezeigt wurden. Für die UBI steht auch fest, dass diese an der
Grenze des Erträglichen sind. Die eindringlichen Gewaltbilder dürfen aber
nicht für sich alleine, sondern müssen im Kontext mit der speziellen Machart
des Films betrachtet und beurteilt werden.

6.2. Für die Zuschauer war unschwer zu erkennen, dass es sich bei «Mann
beisst Hund» um einen aussergewöhnlichen Film handelte. Dies ging nicht nur
aus dem Titel, sondern auch aus der ausführlichen Anmoderation hervor.

Der Film ist eine Verflechtung zwischen Dokumentar- und Spielfilm.
Dieses Ineinandergreifen der Stilmittel sowie die besondere Machart
sind für den Film charakteristisch. Ausdruck dafür sind insbesondere die
Schwarzweissbilder, die Unmittelbarkeit der Protagonisten, die realitätsnahen
Aufnahmen, die zeitweise schlechte, amateurhafte Bild- und Tonqualität,
die übertriebenen Darstellungen der Morde, die seltsam anmutenden
Voten von Ben, seine unvermittelte direkte Rede an die Zuschauer, seine
Regieanweisungen oder die direkte Teilnahme des Filmteams an Bens
Taten. Zudem hat der Film groteske Szenen. Etwa dort, wo Bens Filmteam
eine andere Filmequipe antrifft, die ihren eigenen Killer filmt oder wo der
Regisseur seine getöteten Tontechniker auf lächerliche Art und Weise beweint
und ihnen den Film widmet. Durch diese Wahl der stilistischen Mittel und der
Absurdität der Handlungen wird zu den Gewaltszenen erheblich Distanz
geschaffen. Durch diese Distanz verlieren die (abstossenden) Bilder an
Realitätsbezug, ohne dass dabei die dargestellte Gewalt verharmlost wird.
Es kommt weiter hinzu, dass Ben und seine Taten krass überzeichnet sind.
Auch wenn seine Gewaltexzesse, die unablässige Aneinanderreihung der
Gewaltbilder und die immer brutaler werdenden Morde anfangs schockieren,
werden sie durch diese Überzeichnungen zunehmend unglaubwürdig und
wirken zuletzt lächerlich. Die Zuschauer konnten deshalb Bens Taten nicht
mehr ernst nehmen.

6.3. Vor diesem Hintergrund erscheinen die Gewaltbilder nicht als
Gewaltverherrlichungen. Insgesamt wurden sie in ihrer Wirkung relativiert
und bekamen eine andere Aussage, als die einer blossen Gewaltdarstellung.
Zudem konnten die Zuschauer klar erkennen, dass der Film in seiner
Gesamtheit nicht darauf ausgerichtet war, Gewalt zu verherrlichen oder zu
verharmlosen. Vielmehr kommt dem Film auch eine abschreckende Wirkung
zu.

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6.4. Bei einer Gesamtwürdigung des Filmes kommt die UBI zum Schluss, dass
mit dem Film im Sinne des Programmrechts weder Gewalt verharmlost noch
verherrlicht wurde. Dabei ist sich die Unabhängige Beschwerdeinstanz des
Umstandes bewusst, dass sich der Film an der Grenze des Zumutbaren und des
programmrechtlich Zulässigen bewegt.

7. Abschliessend ist zu prüfen, ob der Film im Sinne der Praxis der UBI zu
Art. 3 Abs. 1 RTVG in anderer Weise dem kulturellen Mandat der SRG diametral
entgegenwirkt. Diesbezüglich ist daran zu erinnern, dass nicht jede Sendung
einen positiven Beitrag zur Hebung der kulturellen Werte leisten muss (vgl.
oben, E. 3.1). In diesem Zusammenhang gilt es auch zu beachten, dass dem
Film ein künstlerischer Wert nicht gänzlich abzusprechen ist.

Aus den Akten ergibt sich zwar, dass der Film in der Fachpresse
unterschiedlich aufgenommen worden ist. Einerseits wurde er
(unterschiedlich stark) kritisiert, andererseits (mit Vorbehalten) gelobt.
Auch bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz ist der Film unterschiedlich
beurteilt worden. Da ihr aber keine Fachaufsicht zukommt, hat sie sich über
das künstlerische Gelingen des Films nicht zu äussern (VPB 59.66, S. 553; 60.83,
S. 743).

Unter Berücksichtigung dieser Erwägungen kommt die Unabhängige
Beschwerdeinstanz nach Würdigung des Films als Ganzes zum Ergebnis,
dass auch ausserhalb der Gewaltproblematik keine Gründe ersichtlich sind,
weshalb der angefochtene Film diametral dem kulturellen Mandat der SRG
entgegenwirkt. Die Beschwerde ist somit auch in diesem Punkt unbegründet.

8. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass keine Verletzung der
Programmbestimmungen vorliegt, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

[34] Vgl. oben, S. 653.

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https://www.amtsdruckschriften.bar.admin.ch/viewOrigDoc/150002735.pdf?ID=150002735

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

JAAC 61.70 - Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen

vom 7. Februar 1997; b. 335

In Verwaltungspraxis der Bundesbehörden
Dans Jurisprudence des autorités administratives de la Confédération
In Giurisprudenza delle autorità amministrative della Confederazione

Jahr 1997
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Band 61
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