# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a6cf42c8-180f-57ef-8a42-5df0f3e5acbe
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 30.01.2023 UE210349
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE210349_2023-01-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE210349-O/U/BEE 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, und lic. iur. D. Oehninger, 

Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Ch. Negri  

 

Beschluss vom 30. Januar 2023 
 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,  
Beschwerdegegner 

 

1 verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

 

betreffend Einstellung  
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft 
Limmattal / Albis vom 30. September 2021, A-4/2020/10009924 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Mit Eingabe vom 31. Oktober 2019 liess die A._____ AG (nachfolgend: Be-

schwerdeführerin) bei der Staatsanwaltschaft Baden Strafanzeige gegen das 

Ehepaar B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1) und C._____ (separate Er-

ledigung) wegen Betrugs, eventualiter betrügerischen Missbrauchs einer Daten-

verarbeitungsanlage etc. einreichen (Urk. 13/1). Am 15. Mai 2020 wurde die Straf-

untersuchung durch die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis (nachfolgend: Staats-

anwaltschaft) übernommen (Urk. 13/43/2). Mit Verfügung vom 30. September 

2021 stellte die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren gegen den Beschwerde-

gegner 1 ein (Urk. 3/1).  

2. Hiergegen liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 28. Oktober 2021 

innert Frist Beschwerde erheben und folgende Anträge stellen (Urk. 2 S. 2):  

"1. Die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal / Al-
bis vom 30. September 2021 im Strafverfahren gegen B._____ 
(A-4/2020/10009924) sei aufzuheben und das Strafverfahren ge-
gen ihn sei weiterzuführen. 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. Auslagen und 
MWST) zu Lasten der Staatskasse." 

3. Innert der mit Verfügung vom 8. November 2021 angesetzten Frist leistete 

die Beschwerdeführerin eine Prozesskaution von Fr. 2'000.– (Urk. 5, Urk. 8). Mit 

Verfügung vom 17. November 2021 wurde der Staatsanwaltschaft sowie dem Be-

schwerdegegner 1 Frist zur (freigestellten) Stellungnahme angesetzt (Urk. 9). Die 

Staatsanwaltschaft beantragte mit Eingabe vom 29. November 2021 die Abwei-

sung der Beschwerde und verzichtete im Übrigen auf eine Stellungnahme 

(Urk. 12). Der Beschwerdegegner 1 liess sich nach zweimalig erstreckter Frist 

(vgl. Urk. 15, Urk. 18) mit Eingabe vom 3. Januar 2022 vernehmen und beantrag-

te die Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. 

MwSt.) zulasten der Beschwerdeführerin (Urk. 22). Nach entsprechender Fristan-

setzung (vgl. Urk. 27) liess sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 4. Fe-

bruar 2022 vernehmen (Urk. 29). Nach neuerlicher Fristansetzung (vgl. Urk. 32) 

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verzichtete die Staatsanwaltschaft auf eine Duplik (Urk. 35). Der Beschwerdegeg-

ner 1 liess sich innert Frist nicht vernehmen. 

4. Soweit erforderlich, d. h. für die Entscheidfindung notwendig, ist nachfolgend 

auf die Begründung der Staatsanwaltschaft sowie die Vorbringen der Beschwer-

deführerin und des Beschwerdegegners 1 näher einzugehen.  

II. 

1. Die Staatsanwaltschaft führt in der angefochtenen Verfügung im Wesentli-

chen zusammengefasst Folgendes aus: Gemäss Strafanzeige sei der Beschwer-

degegner 1 während 20 Jahren für die Beschwerdeführerin tätig und für die Spe-

zialreinigungen bzw. wechselnde Spezialaufträge verantwortlich gewesen. 

C._____ sei für die Reinigung eines Objekts an der D._____-strasse ... in 

E._____ zuständig gewesen. Einer der erwähnten Spezialaufträge des Be-

schwerdegegners 1 sei die Koordination der Arbeiten bei der F._____ in G._____ 

gewesen, die erst ab 21.00 Uhr hätten ausgeführt werden können. Aufgrund des 

grossen Arbeitsaufwandes sei für diese Reinigung auf Temporärmitarbeiter der 

H._____ zurückgegriffen worden. Im Rahmen dieses Auftrags sei C._____ zu-

sätzlich zu ihrer 100 %-Tätigkeit an der D._____-strasse ... in E._____ von der 

H._____ für die Reinigung bei der F._____ eingesetzt worden. Dabei habe sie zu-

sätzlich zu ihrer normalen Tätigkeit im Juli 2018 20.5 Stunden, im August 2018 

102 Stunden, im September 2018 125 Stunden, im Oktober 2018 61 Stunden und 

im November 2018 42 Stunden für die H._____ gearbeitet (Urk. 3/1 S. 1 f.). Die 

Arbeitsrapporte von C._____ seien vom Beschwerdegegner 1 gegengezeichnet 

worden. Es sei faktisch nicht möglich, dass C._____ beide Tätigkeiten zugleich 

habe ausüben können. Daher liege der Verdacht nahe, C._____ habe eine der 

Tätigkeiten nicht erledigt. Der Beschwerdegegner 1 habe die internen Schwach-

stellen im Kontrollsystem bewusst ausgenutzt. Weiter bestehe der Verdacht, dass 

der Beschwerdegegner 1 bewusst Mitarbeiter von anderen Objekten für die Rei-

nigung an der D._____-strasse ... in E._____ abgezogen habe. In der Ergänzung 

zur Strafanzeige seien zahlreiche Personen genannt worden, die bestätigen könn-

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ten, dass C._____ ihre Reinigungsleistungen an der D._____-strasse ... in 

E._____ nicht erbracht habe (Urk. 3/1 S. 2). 

Nach Zusammenfassen der Einvernahmen von C._____ und des Beschwerde-

gegners 1 erwägt die Staatsanwaltschaft zusammengefasst, die in der Ergänzung 

zur Strafanzeige genannten Personen seien durch die Kantonspolizei Zürich be-

fragt worden. Die Einvernahmen hätten keine ausreichend konkreten Belastungen 

ergeben, mit welchen sich die Aussagen des Beschwerdegegners 1 und C._____ 

in Bezug auf die Arbeitstätigkeiten von C._____ anklagegenügend widerlegen 

liessen (Urk. 3/1 S. 8). Weiter sei vorliegend von einer zivilrechtlichen (arbeits-

rechtlichen) Angelegenheit zwischen C._____ und dem Beschwerdegegner 1 so-

wie der Beschwerdeführerin auszugehen, welche allenfalls weiterer zivilrechtlicher 

Klärung, nicht aber strafrechtlicher Ahndung bedürfe. Die bestreitenden Aussagen 

von C._____ und des Beschwerdegegners 1 würden sich nicht anklagegenügend 

widerlegen lassen. Es fehle an unbeteiligten Tatzeugen oder objektivierbaren Be-

weismitteln, welche die Aussagen der Beteiligten zusätzlich zu stützen oder zu 

entkräften vermöchten. Insbesondere lasse sich nicht anklagegenügend erstellen, 

in welchem Umfang zu viele Arbeitsstunden aufgeschrieben und verrechnet wor-

den seien, zumal gewisse Arbeitszeiten pauschal abgerechnet bzw. Nacht- und 

Wochenendeinsätze mit einem Zeitbonus aufgeschrieben worden seien (Urk. 3/1 

S. 9). 

Im Weiteren sei der Name von C._____ auf den Abrechnungen der H._____, wel-

che der Beschwerdeführerin eingereicht worden seien, klar ersichtlich. Die ver-

rechneten Stunden hätten folglich einfach mit der Zeiterfassung von C._____ bei 

der Beschwerdeführerin abgeglichen werden können. Überdies sei offenkundig 

gewesen, dass der Beschwerdegegner 1 die Rapporte von C._____ unterzeichnet 

habe, ohne dass die Beschwerdeführerin diesem allfälligen Interessenkonflikt et-

wa durch Anpassungen der Organisation bzw. der Unterschriftenregelungen be-

gegnet wäre. Von einem professionell operierenden Unternehmen dieser Grösse 

dürfe erwartet werden, dass den Arbeitszeiten bzw. den entsprechenden Kon-

trollmechanismen ein grösseres Mass an Aufmerksamkeit geschenkt und nament-

lich überprüft werde, ob die erstellten Belege und Auflistungen/Abrechnungen un-

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gefähr stimmen könnten (Urk. 3/1 S. 10 f.). Dies habe sich vorliegend umso mehr 

aufgedrängt, als ersichtlich gewesen sei, dass mit der Beschwerdegegnerin 1 ei-

ne eigene in einem 100 %-Pensum beschäftigte Mitarbeiterin zusätzlich über ein 

Temporärbüro eingesetzt und verrechnet worden sei. Mangels jeglicher Kontrollen 

müsse bezüglich eines Betrugs aufgrund fehlender Arglist von einem freispre-

chenden Erkenntnis des Gerichts ausgegangen werden, selbst wenn sich erstel-

len liesse, dass die Beschwerdegegnerin 1 tatsächlich mehr Stunden als effektiv 

geleistet aufgeschrieben habe (Urk. 3/1 S. 11). 

Hinsichtlich des Vorwurfs der Urkundenfälschung erwägt die Staatsanwaltschaft 

im Wesentlichen, es seien vorliegend keine objektiven Garantien ersichtlich, wel-

che die Wahrheit der von den Beschuldigten aufgeschriebenen bzw. unterzeich-

neten Arbeitsstunden gewährleisten würden. Insbesondere seien diese nicht in 

einer garantenähnlichen Stellung gegenüber der Beschwerdeführerin gestanden. 

Ohne solche Garantien handle es sich lediglich um eine nicht strafbare schriftliche 

Lüge (Urk. 3/1 S. 12). 

2. Die Beschwerdeführerin lässt hierzu im Wesentlichen zusammengefasst 

Folgendes vorbringen: Es handle sich vorliegend nicht um eine rein zivilrechtliche 

Angelegenheit zwischen der Beschwerdeführerin und dem Beschwerdegegner 1. 

Der Beschwerdegegner 1 habe die Beschwerdeführerin mutmasslich mit 

C._____, in der Absicht, sich und seine Ehefrau unrechtmässig zu bereichern, 

arglistig irregeführt. Er habe mindestens im Zeitraum vom 1. Juni 2018 bis 11. Juli 

2019 als Ersatz für seine Ehefrau Lehrlinge und andere Mitarbeiter der Be-

schwerdeführerin für die Unterhaltsreinigungsarbeiten an der D._____-strasse ... 

in E._____, dem seiner Frau zugeteilten Objekt, eingesetzt (Urk. 2 S. 4 f.). Weiter 

habe er betreffend die Arbeiten seiner Ehefrau in der F._____ und im Gebäude 

der I._____ in J._____ den zuständigen Vorarbeiter dazu veranlasst, dieselben 

Stunden für seine Ehefrau wie für die anderen Mitarbeiter aufzuschreiben, obwohl 

sie diese Arbeitsstunden tatsächlich gar nicht geleistet habe. Auch habe er wäh-

rend der Arbeitszeit der Beschwerdeführerin in Objekten der K._____ GmbH ge-

reinigt und dafür teilweise ebenfalls Mitarbeiter der Beschwerdeführerin einge-

setzt. Durch dieses Vorgehen sei die Beschwerdeführerin am Vermögen geschä-

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digt worden. Des Weiteren habe der Beschwerdegegner 1 mutmasslich, in der 

Absicht, sich und seiner Ehefrau einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, 

im Zeitraum der Anstellung seiner Ehefrau bei der H._____ vom Juni 2018 bis 

und mit November 2018 die Arbeitsrapporte der H._____, auf denen C._____ Ar-

beitsstunden notiert habe, die sie gar nicht geleistet habe, unterschrieben. Mit 

diesen Arbeitsrapporten hätten er und seine Ehefrau die H._____ und diese wie-

derum die Beschwerdeführerin getäuscht, damit die H._____ C._____ die ausge-

wiesenen Arbeitsstunden ausbezahlt habe. Somit bestehe der hinreichende Ver-

dacht, dass sich der Beschwerdegegner 1 gemeinsam mit seiner Ehefrau zu 

Nachteilen der Beschwerdeführerin des Betrugs und der Urkundenfälschung 

strafbar gemacht haben könnte. Für ein strafbares Verhalten gebe es zahlreiche 

Indizien und Beweise. C._____ sei zeitgleich mindestens für die Beschwerdefüh-

rerin, die H._____ und die K._____ tätig gewesen (Urk. 2 S. 5). C._____ sei Mut-

ter von drei Kindern und der Beschwerdegegner 1 sei auch mindestens zu 100 % 

arbeitstätig. Es liege mithin auf der Hand, dass es C._____ nicht möglich gewe-

sen sei, sämtliche rapportierten Arbeitsstunden zu leisten und entsprechend da-

rauf angewiesen gewesen sei, dass der Beschwerdegegner 1 andere Mitarbeiter 

in dem ihr zugeteilten Objekt eingesetzt bzw. den Vorarbeiter veranlasst habe, 

tatsächlich nicht geleistete Stunden seiner Ehefrau aufzuschreiben.  

L._____ habe anlässlich seiner Einvernahme insbesondere erklärt, dass er wäh-

rend der Nachtschichten bei der F._____ sowie der I._____ in J._____ gemein-

sam mit C._____ gearbeitet habe. Man habe sich dort anmelden und seinen Na-

men notieren müssen. Dann habe man ein Ticket mit einer Nummer erhalten. 

C._____ und der Beschwerdegegner 1 hätten sich gleichzeitig mit ihm angemel-

det, seien jeweils ca. zwei Stunden geblieben und hätten ihm dann beide ihr Ti-

cket übergeben. Nach Feierabend habe er die beiden abmelden müssen. Er habe 

für C._____ auch den Rapport ausfüllen müssen. Der Beschwerdegegner 1 habe 

ihm gesagt, er solle für sie gleich viele Stunden wie für sich selbst notieren. Der 

Beschwerdegegner 1 sei danach dafür zuständig gewesen, die Stundenrapporte 

zu unterschreiben. Generell hätten "sie" immer wieder Arbeiten ausüben müssen, 

die eigentlich C._____ oder andere Familienmitglieder der Familie 

B._____/C._____ hätten machen müssen. Auch habe der Beschwerdegegner 1 

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Stunden, welche von Mitarbeitern der Spezialreinigung an der D._____-strasse 

gearbeitet worden seien, auf andere Objekte gebucht, bei denen er gewusst ha-

be, dass noch Kapazität bestanden habe. M._____ habe bei seiner Einvernahme 

ausgeführt, er sei als Lehrling bei der Beschwerdeführerin auch in der Abteilung 

Spezialreinigung tätig gewesen (Urk. 2 S. 6 f.). Er habe jeweils Reinigungsarbei-

ten im Objekt D._____-strasse ausüben müssen. C._____ habe er während sei-

ner Lehrzeit nur einmal dort angetroffen. Der Beschwerdegegner 1 sei dafür zu-

ständig gewesen, die Leute der Spezialreinigung einzuteilen. N._____ habe zu 

Protokoll gegeben, er habe am 11. Juli 2019 einen Anruf des Beschwerdegegners 

1 erhalten, er solle um 8.00 Uhr vor dessen Wohnung sein. Sie seien dann zu-

sammen mit C._____ zu einem Objekt gefahren, von dem er gewusst habe, dass 

es nicht zum Portfolio der Beschwerdeführerin gehöre. Auf Geheiss des Be-

schwerdegegners 1 habe er seine A._____-Arbeitskleidung ablegen und ein an-

deres T-Shirt anziehen müssen. Mitte Juni 2019 sei er bereits fünf- oder sechsmal 

mit dem Beschwerdegegner 1 zu anderen Objekten gegangen, insbesondere an 

die D._____-strasse .... Er sei an diesen Tagen eigentlich bei anderen Objekten 

eingeteilt gewesen, der Beschwerdegegner 1 habe ihm aber am Morgen gesagt, 

er solle mit ihm kommen und habe ihm gezeigt, was er machen müsse. An diesen 

Tagen habe er keine Rapporte ausfüllen müssen. Bei einem Gespräch mit der 

Beschwerdeführerin habe er dann herausgefunden, dass ihm der Beschwerde-

gegner 1 für diese Zeit gar keine Stunden aufgeschrieben habe (Urk. 2 S. 7).  

Im Weiteren habe die Staatsanwaltschaft insbesondere bei schwer fassbaren Ge-

setzesbegriffen wie der Arglist bei der Einstellung Zurückhaltung zu üben. Bei der 

Beschwerdeführerin handle es sich um ein grosses Unternehmen mit zahlreichen 

Mitarbeitern. Es seien zahlreiche Kontrollmechanismen vorhanden. C._____ und 

der Beschwerdegegner 1 hätten jedoch die Schwachstellen des Kontrollsystems 

gekannt und hätten sich diese bewusst zu Nutzen gemacht. Teilweise sei die Be-

schwerdeführerin relativ kurzfristig für Aufträge auf zusätzliche Mitarbeiter ange-

wiesen und beziehe diese über Temporärfirmen. Aufgrund der Kurzfristigkeit und 

der kurzen Zeiträume, innert welchen diese temporären Mitarbeiter für die Be-

schwerdeführerin tätig seien, würden diese nicht namentlich im System erfasst, 

was C._____ und der Beschwerdegegner 1 gewusst hätten. Dadurch habe 

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C._____ unentdeckt zusätzliche Tätigkeiten für die Beschwerdeführerin, jedoch 

über eine Temporärfirma, ausüben und sich bezahlen lassen können. Sie hätten 

mithin arglistig gehandelt, weshalb der Tatbestand des Betrugs mit grösster 

Wahrscheinlichkeit erfüllt sei (Urk. 2 S. 9). Auch beim Begriff der Falschbeurkun-

dung bzw. beim Begriff der qualifizierten schriftlichen Lüge handle es sich um ei-

nen schwer fassbaren Gesetzesbegriff. Ob es sich bei Arbeitsrapporten, welche 

durch einen Arbeitnehmenden ausgefüllt würden, um eine qualifizierte schriftliche 

Lüge handle, sei bislang höchstrichterlich nicht entschieden worden. Mithin hätte 

die Staatsanwaltschaft bei der Annahme der fehlenden Tatbestandsmässigkeit 

Zurückhaltung üben müssen. Die Arbeitsrapporte seien nicht als einfache schriftli-

che Lüge, sondern als qualifizierte schriftliche Lüge einzuordnen (Urk. 2 S. 10). 

3. Der Beschwerdegegner 1 lässt hierzu im Wesentlichen vorbringen, er habe 

sich von Anfang an auf den Standpunkt gestellt, dass er Opfer einer Schmieren-

kampagne von gewissen Ex-Kollegen geworden sei, welche ihn von seiner Positi-

on hätten entfernen wollen, um diese entweder selber zu übernehmen oder an-

derweitig zu profitieren (Urk. 22 S. 1). 

4. Die Beschwerdeführerin lässt – zusammengefasst – diese Ausführungen 

des Beschwerdegegners 1, wonach er Opfer einer Schmierenkampagne von ge-

wissen Ex-Kollegen geworden sei, bestreiten (Urk. 29 S. 1). 

III. 

1. Die Staatsanwaltschaft verfügt gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO eine Einstel-

lung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage recht-

fertigt (lit. a), kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b), Rechtfertigungsgründe einen 

Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c), Prozessvoraussetzungen definitiv 

nicht erfüllt werden können oder Prozesshindernisse aufgetreten sind (lit. d) oder 

nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet wer-

den kann (lit. e). 

Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grund-

satz "in dubio pro duriore" zu richten. Danach darf eine Einstellung durch die 

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Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit oder offensichtlich 

fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden. Hingegen ist, sofern die 

Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt, Anklage zu erheben, 

wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Frei-

spruch genauso wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, 

insbesondere bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf. Bei zweifelhafter 

Beweis- oder Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit 

des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen Beur-

teilung zuständige Gericht. Der Grundsatz, dass im Zweifel nicht eingestellt wer-

den darf, ist auch bei der Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten 

(BGE 143 IV 241 E. 2.2.1 mit weiteren Hinweisen). 

2.1. Wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, 

jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irre-

führt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Ver-

halten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen 

schädigt, macht sich des Betrugs strafbar (Art. 146 StGB). Arglist liegt nach stän-

diger Rechtsprechung dann vor, wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude er-

richtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe bedient. Bei einfachen 

falschen Angaben ist das Merkmal erfüllt, wenn deren Überprüfung nicht oder nur 

mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, sowie wenn der Täter den 

Getäuschten von einer möglichen Überprüfung der gemachten Angaben abhält 

oder aufgrund der Umstände voraussieht, dass dieser die Überprüfung der Anga-

ben wegen eines besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen werde. Mit 

dem Tatbestandsmerkmal der Arglist verleiht das Gesetz dem Gesichtspunkt der 

Opfermitverantwortung wesentliche Bedeutung. Arglist scheidet aus, wenn der 

Getäuschte den Irrtum mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit hätte vermei-

den können. Auch unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung erfordert 

die Erfüllung des Tatbestandes jedoch nicht, dass das Täuschungsopfer die 

grösstmögliche Sorgfalt walten lässt und alle erdenklichen Vorkehren trifft. Arglist 

scheidet lediglich dann aus, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen 

nicht beachtet. Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder 

Fahrlässigkeit des Getäuschten, sondern nur bei Leichtfertigkeit, welche das be-

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trügerische Verhalten des Täters in den Hintergrund treten lässt (BGE 142 IV 153 

E. 2.2.2). 

2.2. Der Tatbestand des Betrugs setzt eine irrtumsbedingte Vermögensverfü-

gung des Getäuschten voraus, wodurch dieser sich selbst oder das seiner tat-

sächlichen Verfügung unterliegende Vermögen einer Drittperson unmittelbar 

schädigt. Dabei müssen Getäuschter und Verfügender, nicht aber Verfügender 

und Geschädigter identisch sein. Zwischen Täuschung, Irrtum und Vermögens-

disposition muss ein Motivationszusammenhang bestehen. Der Getäuschte muss 

durch den Irrtum zu einer Vermögensverfügung veranlasst werden. Damit wird ein 

ursächliches Bindeglied zwischen Irrtum und Vermögensverfügung hergestellt. 

Vermögensverfügung ist grundsätzlich jedes Handeln oder Unterlassen, das eine 

Vermögensverminderung unmittelbar herbeiführt. Unmittelbarkeit bedeutet, dass 

das irrtumsbedingte Verhalten des Getäuschten zur Vermögensminderung führt, 

ohne dass dafür noch zusätzliche deliktische Zwischenhandlungen des Täters er-

forderlich sind (Urteil des Bundesgerichts 6B_1033/2021 vom 12. Januar 2022 

E. 2.1). 

3.1. C._____ war seit dem 1. Januar 2015 bei einer wöchentlichen Arbeitszeit 

von 42 Stunden zu 100 % und mit einem Monatslohn von Fr. 4'150.–, zuzüglich 

13. Monatslohn, bei der Beschwerdeführerin als Reinigungsmitarbeiterin ange-

stellt. Ihr Ersteintritt bei der Beschwerdeführerin war der 1. November 2008 

(Urk. 13/2/3). Die Beschwerdeführerin lässt geltend machen, der Beschwerde-

gegner 1 habe als Ersatz für seine Ehefrau Lehrlinge und andere Mitarbeitende 

der Beschwerdeführerin für die Unterhaltsreinigungsarbeiten an der D._____-

strasse ... in E._____, dem seiner Ehefrau zugeteilten Objekt, eingesetzt (Urk. 2 

S. 4 f.). Sollte C._____ ihre Arbeit an der D._____-strasse ... nicht (selber) ver-

richtet haben, stellt dies mutmasslich eine Verletzung vertraglicher Pflichten dar. 

Ebenso, falls der Beschwerdegegner 1 an ihrer Stelle andere Mitarbeitende für sie 

dort eingesetzt haben sollte. Inwiefern dies strafbar sein soll, liess die Beschwer-

deführerin jedoch nicht substantiiert darlegen. Auch wenn geleistete Arbeitsstun-

den von Mitarbeitenden der Beschwerdeführerin bei anderen Objekten aufge-

schrieben wurden, als sie tatsächlich gearbeitet wurden – sei es nun an der 

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D._____-strasse ... oder anderen Objekten –, ist nicht ersichtlich, dass der Be-

schwerdeführerin daraus ein unmittelbarer Schaden entstanden wäre. Dass im 

Stundenlohn angestellte Mitarbeitende der Beschwerdeführerin bei anderen Ob-

jekten als verbucht eingesetzt worden und der Beschwerdeführerin dadurch zu-

sätzliche Lohnkosten entstanden wären, wurde zumindest nicht vorgebracht. Soll-

ten Stunden von Mitarbeitenden diesen gar nicht gutgeschrieben worden sein 

(vgl. Urk. 13/23 S. 10), hat die Beschwerdeführerin ebenfalls keinen Schaden er-

litten. Vielmehr wären dadurch die jeweiligen Mitarbeitenden betroffen. Alleine der 

Umstand, dass allenfalls Arbeiten an diversen Objekten nicht mit dem eigentlich 

eingeplanten Stunden- bzw. Personalaufwand erledigt wurden, vermag keinen 

Schaden der Beschwerdeführerin zu begründen. 

3.2. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringen lässt, dass C._____ auf den Ar-

beitsrapporten der H._____ Arbeitsstunden (F._____ und I._____ in J._____) 

aufgeschrieben habe, die sie gar nicht geleistet habe (Urk. 2 S. 5), ist festzuhal-

ten, dass sich weder aus den Akten noch aus den Ausführungen der Beschwer-

deführerin ergibt, dass diese dadurch einen unmittelbaren Schaden erlitten hätte. 

Eine – allenfalls aufgrund eines durch Täuschung verursachten Irrtums – vorge-

nommene Vermögensdisposition durch die H._____ hat zu keinem unmittelbaren 

Schaden der Beschwerdeführerin geführt. Diese lässt selber vorbringen, dass der 

Beschwerdegegner 1 und seine Ehefrau mit den Arbeitsrapporten die H._____ 

und diese wiederum sie (die Beschwerdeführerin) getäuscht habe, damit die 

H._____ C._____ die ausgewiesenen Arbeitsstunden ausbezahlt habe (Urk. 2 

S. 5). Durch eine – allfällig täuschungsbedingte – Vermögensverfügung wäre so-

mit unmittelbar die H._____ betroffen. Dies ist jedoch nicht Gegenstand des vor-

liegenden Verfahrens bzw. wäre die Beschwerdeführerin nicht unmittelbar in ihren 

Rechten betroffen und damit insoweit nicht beschwerdelegitimiert (vgl. Lieber, in: 

Donatsch/Lieber/ Summers/Wohlers, Kommentar zur Schweizerischen Strafpro-

zessordnung, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 382 N 7).  

3.3. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass nicht ersichtlich ist, inwiefern sich 

der Beschwerdegegner 1 des Betrugs zum Nachteil der Beschwerdeführerin 

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strafbar gemacht haben soll. Es handelt sich vorliegend vielmehr um eine zivil-

rechtliche Streitigkeit, welche entsprechend auf dem Zivilweg anzugehen ist.  

4.1. Gemäss Art. 251 Ziff. 1 StGB macht sich der Urkundenfälschung schuldig, 

wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an anderen Rechten zu schädi-

gen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, 

eine Urkunde fälscht oder verfälscht, die echte Unterschrift oder das echte Hand-

zeichen eines anderen zur Herstellung einer unechten Urkunde benützt oder eine 

rechtlich erhebliche Tatsache unrichtig beurkundet oder beurkunden lässt oder 

eine solche Urkunde zur Täuschung gebraucht.  

4.2. Urkundendelikte schützen in erster Linie die Allgemeinheit. Geschütztes 

Rechtsgut ist das besondere Vertrauen, das im Rechtsverkehr einer Urkunde als 

Beweismittel entgegengebracht wird. Daneben können auch private Interessen 

unmittelbar verletzt werden, falls die Urkundenfälschung auf die Benachteiligung 

einer bestimmten Person abzielt. Dies ist namentlich der Fall, wenn das Urkun-

dendelikt auf die Verfolgung eines weitergehenden, wirtschaftlichen Zwecks ab-

zielt und insofern als blosse Vorbereitungshandlung eines schädigenden Vermö-

gensdelikts erscheint. Dabei schützt der Tatbestand regelmässig nur diejenigen 

Teilnehmer am Rechtsverkehr, denen gegenüber die falsche oder unwahre Ur-

kunde gebraucht wird oder gebraucht werden soll, und die gestützt hierauf nach-

teilige rechtserhebliche Entscheidungen treffen könnten (Urteil des Bundesge-

richts 6B_700/2020 vom 17. August 2021 E. 2.1.3). 

4.3. Da die Beschwerdeführerin durch allenfalls falsch ausgefüllte Arbeitsrappor-

te nicht unmittelbar in ihren Rechten betroffen ist, ist sie hinsichtlich der Einstel-

lung des Strafverfahrens gegen den Beschwerdegegner 1 betreffend Falschbeur-

kundung nicht zur Beschwerde legitimiert (vgl. E. III.3.2). Insoweit ist somit nicht 

auf die Beschwerde einzutreten. 

5. Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie einzutre-

ten ist. Die Beschwerdeführerin liess nichts vorbringen, das an diesem Ergebnis 

etwas zu ändern vermöchte. Die Staatsanwaltschaft hat das Strafverfahren zu 

Recht eingestellt. 

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IV. 

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Kosten 

des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von 

§ 17 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist die Ge-

richtsgebühr auf Fr. 1'000.– festzusetzen und mit der geleisteten Kaution zu ver-

rechnen. Im Mehrbetrag ist die Kaution der Beschwerdeführerin zurückzuerstat-

ten, vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates. 

2. Der obsiegende Beschwerdegegner 1 war im Beschwerdeverfahren anwalt-

lich vertreten. Er hat Anspruch auf Entschädigung seiner Aufwendungen (Art. 436 

Abs. 1 i. V. m. Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Der Beschwerdegegner 1 liess weder 

eine Honorarnote einreichen noch einen konkreten Antrag stellen. Die Entschädi-

gung richtet sich nach der Verordnung über die Anwaltsgebühren (vgl. § 1 Abs. 1 

AnwGebV). In Anwendung von § 19 Abs. 1 i. V. m. § 2 Abs. 1 AnwGebV erscheint 

eine Entschädigung von Fr. 200.–, zuzüglich 7.7 % MwSt., angemessen. Der Be-

schwerdegegner 1 ist aus der Gerichtskasse zu entschädigen (BGE 147 IV 47 

E. 4.2.6). 

  

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Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt und der Beschwerdefüh-

rerin auferlegt. 

3. Die Gerichtsgebühr wird mit der geleisteten Kaution verrechnet. Im Mehrbe-

trag wird die Kaution der Beschwerdeführerin zurückerstattet, vorbehältlich 

allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates. 

4. Der Beschwerdegegner 1 wird für seine Aufwendungen im Rahmen des Be-

schwerdeverfahrens mit Fr. 215.40 aus der Gerichtskasse entschädigt. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, zweifach, für sich und die 
Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde) 

− den Verteidiger des Beschwerdegegners 1, zweifach, für sich und den 
Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis (gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis (gegen Empfangsbestätigung)  
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)  

6. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

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richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. 
 
Zürich, 30. Januar 2023 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Negri 
 

	Beschluss vom 30. Januar 2023
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Die Gerichtsgebühr wird mit der geleisteten Kaution verrechnet. Im Mehrbetrag wird die Kaution der Beschwerdeführerin zurückerstattet, vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates.
	4. Der Beschwerdegegner 1 wird für seine Aufwendungen im Rahmen des Beschwerdeverfahrens mit Fr. 215.40 aus der Gerichtskasse entschädigt.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, zweifach, für sich und die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 den Verteidiger des Beschwerdegegners 1, zweifach, für sich und den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis (gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...