# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7976329f-d0cd-5cd1-bed7-63e150a209b3
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.09.2015 PS150159
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS150159_2015-09-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS150159-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie 

Gerichtsschreiberin Dr. M. Isler 

Urteil vom 16. September 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 26. August 2016 (EK151304) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1 Das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich eröffnete mit Urteil vom 

26. August 2015 über die Beschwerdeführerin den Konkurs (act. 3 = act. 6 = 

act. 7/8). Dagegen erhob diese mit rechtzeitiger Eingabe vom 6. September 2015 

(hierorts eingegangen am 8. September 2015, mithin nach Ablauf der Rechtsmit-

telfrist) Beschwerde (act. 2, act. 7/10). Sie beantragt, der Konkurs sei aufzuheben, 

eventualiter sei lediglich auf Pfändung zu klagen (act. 2 S. 1). 

1.2 Umständehalber wurde auf das Verlangen eines Kostenvorschusses für das 

Beschwerdeverfahren verzichtet. Die Sache erweist sich als spruchreif. 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

zehn Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass 

der Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Kon-

kurshinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. 

durch Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise 

über konkurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist aber selbst 

dann zulässig, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. 

Nachfristen sind hingegen keine zu gewähren (BGE 136 III 294). 

3.1 Die der Konkurseröffnung zugrunde liegenden Forderungen (Betreibung Nr. 

… und … des Betreibungsamts Zürich 1) belaufen sich auf Fr. 3'452.80 nebst 5 % 

Zins seit 8. April 2013, Fr. 745.87 nebst 5 % Zins seit 16. Dezember 2011 sowie 

Fr. 1'478.95 nebst 5 % Zins seit 17. Dezember 2011 (im vorinstanzlichen Urteil 

fälschlicherweise seit 7. Dezember 2011 angegeben). 

- 3 - 

3.2 Die Beschwerdeführerin bringt vor, Teilzahlungen von Fr. 1'400.– sowie 

US$ 800.– geleistet zu haben. Ausserdem habe sie mit der Beschwerdegegnerin 

Vergleichsgespräche geführt, weshalb diese sich mit ihrer jetzigen Vorgehens-

weise rechtsmissbräuchlich verhalte. Die Höhe der an sie gerichteten Forderung 

sei sodann als Übervorteilung anzusehen. Eventualiter hätte auch lediglich eine 

Betreibung auf Pfändung erfolgen können (act. 2 S. 2). 

3.2 Die Beschwerdeführerin belegt zwar, eine Teilzahlung von Fr. 1'400.– zu-

handen der Beschwerdegegnerin ans Betreibungsamt Zürich 1 geleistet zu haben 

(act. 4/4). Diese betrifft aber die Betreibung Nr. … und kann folglich nicht berück-

sichtigt werden. Auch die von ihr eingereichte Belastungsanzeige ("debit note") 

über US$ 800.– (act. 4/7) belegt allerhöchstens eine Anzahlung an die Gesamt-

forderung. Damit weist die Beschwerdeführerin den Konkursgrund der (vollständi-

gen) Tilgung nicht nach. Es ist vielmehr unbestritten, dass die Konkursforderung 

zumindest teilweise noch besteht und die Kosten des Konkursamts und des Kon-

kursgerichts nicht sichergestellt wurden. Die vom Gesetz aufgeführten Kon-

kurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung, Gläubigerverzicht) sind abschlies-

send, weshalb die Vorbringen der Rechtsmissbräuchlichkeit und Übervorteilung 

an dieser Stelle nicht mehr geltend gemacht werden können (KUKO SchKG-

DIGGELMANN, 2. Aufl., Art. 174 N 11). 

 Als Stiftung (vgl. act. 5/1) unterliegt die Beschwerdeführerin sodann der 

Konkursbetreibung (Art. 39 Abs. 1 Ziff. 12 SchKG). Ihrem Eventualantrag kann 

nicht gefolgt werden. 

3.3 Vor dem Hintergrund des fehlenden Nachweises eines Konkurshinderungs-

grundes muss die Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht weiter geprüft 

werden. Sie reicht diesbezüglich zwar eine Broschüre des "C._____" in D._____ 

(LU) ins Recht (act. 4/6), wo sie wohl eine …-Schule für Kinder führt, was sich 

auch mit ihrem Stiftungszweck deckt. Daraus lässt sich indessen nicht glaubhaft 

schliessen, dass die Beschwerdeführerin in der Lage ist, ihren laufenden Ver-

pflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit die bestehenden Schulden 

abzutragen.  

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3.4 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. 

4. Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfah-

ren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr 

ist auf Fr. 500.– festzusetzen. Eine Parteientschädigung ist der Beschwerdegeg-

nerin mangels ihr entstandener Umtriebe nicht zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und der 

Beschwerdeführerin auferlegt. 

3. Die vorliegenden Verfahrenskosten werden vorsorglich zur Kollokation an-

gemeldet. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksen-

dung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Zürich (Altstadt), fer-

ner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich 

und an das Betreibungsamt Zürich 1, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. M. Isler 
 
versandt am: 
18. September 2015 
 
  

	Urteil vom 16. September 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Die vorliegenden Verfahrenskosten werden vorsorglich zur Kollokation angemeldet.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Zürich (Altstadt), ferner mit besonderer Anzeige an ...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...