# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 382c62dc-1d76-58f1-a6e8-c536ec00c23a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.09.2010 AVI 2009/108
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2009-108_2010-09-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2009/108

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 06.09.2019

Entscheiddatum: 10.09.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 10.09.2010
Art. 11 Abs. 1 und 2 AVIV. Ermittlung der Beitragszeit. Für die Bestimmung 
des Beitragsmonats kommt es auf die formale Dauer des 
Arbeitsverhältnisses an. Jeder Monat wird als voller Kalendermonat 
angerechnet, in welchem die versicherte Person aufgrund eines während 
dieses ganzen Monats dauernden Arbeitsverhältnisses eine 
beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Als Beitragszeiten, die nicht 
einen vollen Kalendermonat umfassen, gelten solche aus angebrochenen 
Kalendermonaten, in denen Beginn oder Ende des Arbeitsverhältnisses 
innerhalb des gleichen Monats liegen oder in denen ein Arbeitsverhältnis 
nicht den ganzen Monat angedauert hat; solche Beitragszeiten werden 
zusammengezählt, und zwar in der Weise, dass die Beschäftigungstage mit 
dem Faktor 1,4 oder in Grenzfällen mit dem Faktor aus 30 Kalendertagen 
geteilt durch die im fraglichen Monat effektiv möglichen Beschäftigungstage 
vervielfacht werden. Dabei gelten je 30 Kalendertage als ein Beitragsmonat 
(Entscheid Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 10. September 
2010, AVI 2009/108).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-

Studerus und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 10. September 2010

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

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Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Arbeitslosenentschädigung (Beitragszeit)

Sachverhalt:

A.  

M.___, geboren am 29. August 1949, meldete sich per 1. Juli 2009 zum Bezug von 

Arbeitslosenentschädigung an (act. G 3.7). In der Folge eröffnete ihr die Kantonale 

Arbeitslosenkasse (nachfolgend: Kasse) eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 

1. Juli 2009 bis 30. Juni 2011 (und entsprechend eine Rahmenfrist für die Beitragszeit 

vom 1. Juli 2007 bis 30. Juni 2009) und richtete ihr ab Juli 2009 Taggeldleistungen aus; 

der Höchstanspruch betrage 400 Taggelder (act. G 3.15). Mit Schreiben vom 22. 

August 2009 gelangte die Versicherte an die Kasse und bat um nochmalige Prüfung 

der Angelegenheit. Sie habe sich im April 2009 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum Oberuzwil (RAV) gemeldet. An einer 

Informationsveranstaltung habe sie von den neuen Regeln betreffend die 

Rahmenfristen "(520 Tage für Arbeitnehmer über 55 bei einer Tätigkeit von 18 Monaten, 

sowie weiteren 120 Tagen bei Vollenden des 60. Altersjahrs)" erfahren. Daraufhin habe 

sie ihre Arbeitgeberin kontaktiert, die gerne bereit gewesen sei, sie bis am 30. Juni 

2009 weiter zu beschäftigen, damit die erforderliche Zeit für eine "vollumfängliche 

Rahmenfrist" erfüllt sei. Beim Erstgespräch am 5. Mai 2009 habe sie diese Sachlage 

erwähnt. Es sei ihr bestätigt worden, dass einer Terminverschiebung der Rahmenfrist 

auf den 1. Juli 2009 nichts im Weg stehe und dass sie auch zusätzlich auf die 120 Tage 

Anspruch erhalte, da sie am 29. August 2009 60-jährig werde (act. G 3.16).

B.  

B.a Mit Verfügung vom 9. September 2009 teilte die Kasse der Versicherten mit, die 

Höchstzahl ihrer Taggelder werde auf 400 festgesetzt. Aus den Unterlagen sei 

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ersichtlich, dass die Versicherte bei Antragstellung eine Beitragszeit von 17.887 

Monaten habe nachweisen können, damit erreiche sie die erforderliche Beitragszeit von 

18 Monaten knapp nicht. Sie habe sich am 1. Juli 2009 zum Bezug von 

Arbeitslosenentschädigung angemeldet. Folglich liege das Anmeldedatum mehr als vier 

Jahre vor ihrem Rentenalter; nach Eröffnung der Rahmenfrist sei eine Verschiebung 

nicht möglich (act. G 3.19). Hiergegen erhob die Versicherte am 28. September 2009 

Einsprache und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung. Ihre ehemalige 

Arbeitgeberin habe die Angelegenheit geprüft und dabei festgestellt, dass sie die 

Arbeitgeberbescheinigung falsch ausgefüllt habe (erster Arbeitstag 3. statt 5. Januar 

2008; act. G 3.20 f.)

B.b Mit Entscheid vom 25. November 2009 wies die Kasse die Einsprache ab. Die 

Beitragszeit der Versicherten sei aufgrund der eingereichten Unterlagen neu berechnet 

worden. Die Beitragszeit betrage nun 17.980 Monate. Es bestehe nach wie vor keine 

Beitragszeit von 18 Monaten; es dürfe nicht aufgerundet werden (act. G 3.27).

C.  

C.a Mit Eingabe vom 8. Dezember 2009 erhebt die Versicherte Beschwerde und 

beantragt sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids und Festlegung des 

Taggeldhöchstanspruchs gestützt auf eine Beitragszeit von 18 Monaten. Zur 

Begründung bringt sie vor, der 1. und 2. Januar 2008 seien als gesetzlicher Feiertag 

bzw. betrieblicher Ferientag arbeitsfrei gewesen. Sie habe im Januar 2008 21 Tage 

gearbeitet. In den Monaten Januar und Februar 2008 habe sie temporär gearbeitet; der 

Zahltag sei per Stunde abgerechnet worden, inkl. Ferienzuschlag. Ab März 2008 sei sie 

fest angestellt worden. Es ergebe sich eine Beitragszeit von 18 Monaten (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 19. Januar 2010 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten 

Argumente bezüglich der Feiertage änderten nichts daran, dass sie nur eine 

Beitragszeit von 17.980 Monaten erreicht habe. Sie habe im Stundenlohn gearbeitet. 

Am 1. und 2. Januar 2008 habe sie nicht gearbeitet, weshalb diese Tage nicht 

berücksichtigt werden könnten (act. G 3).

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C.c Mit Replik vom 1. Februar 2010 hält die Beschwerdeführerin an ihrem Antrag fest 

(act. G 5).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf das Einreichen einer Duplik (vgl. act. G 7).

Erwägungen:

1.   

1.1 Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) hat 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer unter anderem die Beitragszeit erfüllt hat 

oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 

Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 

AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung 

ausgeübt hat.

1.2 Was eine beitragspflichtige Beschäftigung ist, ergibt sich aus Art. 2 Abs. 1 lit. a 

AVIG. Danach ist für die Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig, wer nach dem 

Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) 

obligatorisch versichert und für Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit 

beitragspflichtig ist. Wer also als Arbeitnehmer in der zweijährigen Rahmenfrist für den 

Nachweis der beitragspflichtigen Beschäftigung während der vorgeschriebenen 

Mindestzeit massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG bezieht, erfüllt die 

erwähnte gesetzliche Anspruchsvoraussetzung.

1.3 Gemäss Art. 11 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) zählt als 

Beitragsmonat jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person 

beitragspflichtig ist. Die Beitragszeit von Teilzeitbeschäftigten wird nach den gleichen 

Regeln ermittelt wie bei Arbeitnehmern mit Vollzeitbeschäftigung (Art. 11 Abs. 4 erster 

Satz AVIV). Für die Bestimmung des Beitragsmonats kommt es auf die formale Dauer 

des Arbeitsverhältnisses an. Jeder Monat wird als voller Kalendermonat angerechnet, 

in welchem die versicherte Person aufgrund eines während dieses ganzen Monats 

dauernden Arbeitsverhältnisses eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. 

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Dies bedeutet, dass jeder Kalendermonat innerhalb eines sich über mehrere Monate 

erstreckenden Arbeitsverhältnisses, in dem Arbeit geleistet wird, als (ein) 

Beitragsmonat zählt. Ausser Betracht fallen jene Kalendermonate innerhalb des 

Arbeitsverhältnisses, in denen der Arbeitnehmer an gar keinem Tag gearbeitet hat 

(Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Rz 212, mit 

Hinweisen).

1.4 Als Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen (vgl. Art. 11 Abs. 

2 AVIV), gelten solche aus angebrochenen Kalendermonaten, in denen Beginn oder 

Ende des Arbeitsverhältnisses innerhalb des gleichen Monats liegen oder in denen ein 

Arbeitsverhältnis nicht den ganzen Monat angedauert hat; solche Beitragszeiten 

werden zusammengezählt, und zwar in der Weise, dass die Beschäftigungstage mit 

dem Faktor 1,4 oder in Grenzfällen mit dem Faktor aus 30 Kalendertagen geteilt durch 

die im fraglichen Monat effektiv möglichen Beschäftigungstage vervielfacht werden. 

Dabei gelten je 30 Kalendertage als ein Beitragsmonat (BGE 125 V 45 f. E. 3c, mit 

Hinweisen).

2.   

2.1 Gemäss Art. 27 Abs. 1 AVIG bestimmt sich die Höchstzahl der Taggelder innerhalb 

der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (Art. 9 Abs. 2 AVIG) nach dem Alter der 

Versicherten sowie nach der Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG).

2.2 Die versicherte Person hat Anspruch auf höchstens 400 Taggelder, wenn sie eine 

Beitragszeit von insgesamt zwölf Monaten nachweisen kann (Art. 27 Abs. 2 lit. a AVIG) 

und auf höchstens 520 Taggelder, wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt hat und 

eine Beitragszeit von mindestens 18 Monaten nachweisen kann (Art. 27 Abs. 2 lit. b 

AVIG).

2.3 Versicherte, denen innerhalb der letzten vier Jahre vor Erreichen des ordentlichen 

AHV-Rentenalters aufgrund von Art. 13 AVIG eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug 

eröffnet wird, haben Anspruch auf zusätzliche 120 Taggelder (Art. 27 Abs. 3 AVIG 

i.V.m. Art. 41b Abs. 1 AVIV).

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3.   

3.1 Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist einzig noch umstritten, ob die 

Beschwerdeführerin, die das 55. Altersjahr im Zeitpunkt der Anmeldung zum Bezug 

von Arbeitslosenentschädigung zurückgelegt hatte, eine Beitragszeit von 18 Monaten 

aufweist und damit einen Höchstanspruch von 520 statt 400 Taggeldern hat. Zu Recht 

nicht mehr umstritten ist der Anspruch auf 120 zusätzliche Taggelder im Sinn von Art. 

41b Abs. 1 AVIV, da der Beschwerdeführerin die Rahmenfrist für den Leistungsbezug 

mehr als vier Jahre vor Erreichen des ordentlichen AHV-Rentenalters eröffnet worden 

ist, weshalb sie sich nicht auf die betreffende Bestimmung berufen kann.

3.2 Was die Dauer der Beitragszeit innerhalb der Rahmenfrist vom 1. Juli 2007 bis 

30. Juni 2009 anbelangt, so geht aus den Akten hervor (act. G 3.12) und ist im Übrigen 

unbestritten, dass der Beschwerdeführerin die Monate Februar 2008 bis und mit Juni 

2009 jeweils vollständig als Beitragsmonate anzurechnen sind; dies entspricht 17 

Beitragsmonaten. Unklar ist die Situation bezogen auf den Monat Januar 2008. 

Während die Beschwerdeführerin den Januar 2008 als vollen Kalender- und damit 

Beitragsmonat im Sinn von Art. 11 Abs. 1 AVIV betrachtet, stellt sich die 

Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt, es handle sich dabei um einen 

angebrochenen Monat im Sinn von Art. 11 Abs. 2 AVIV. Die Beschwerdegegnerin 

begründet ihren Standpunkt damit, dass die Beschwerdeführerin ihre Arbeitstätigkeit 

bei ihrer damaligen Arbeitgeberin erst am 3. Januar 2008 aufgenommen habe.

Die Sichtweise der Beschwerdegegnerin vermag nicht zu überzeugen. Wie oben 

ausgeführt (E. 1.3), kommt es für die Bestimmung des Beitragsmonats auf die formale 

Dauer des Arbeitsverhältnisses an. Die Beschwerdeführerin hat in diesem 

Zusammenhang plausibel dargelegt, dass sie ihre Arbeitstätigkeit nur deshalb erst am 

3. Januar 2008 aufgenommen hat, weil der 1. Januar gesetzlicher Feiertag und der 2. 

Januar betriebsüblicher Ferientag war; an diesen beiden Tagen war somit eine 

Beschäftigung nicht möglich. Die Aufnahme der Arbeitstätigkeit hat auf den formalen 

Beginn des Arbeitsverhältnisses jedoch keinen Einfluss. Den Akten kann denn auch 

entnommen werden, dass das Arbeitsverhältnis zwischen der Beschwerdeführerin und 

ihrer damaligen Arbeitgeberin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bereits am 1. 

Januar 2008 begonnen hat. Dies kann zum einen den Lohnblättern 2008 und 2009 (act. 

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G 3.12) entnommen werden, in welchen für sämtliche Monate von Januar 2008 bis und 

mit Juni 2009 eine Beschäftigungsdauer von 30 Tagen angegeben wird. Zum anderen 

hat die Arbeitgeberin im Schreiben vom 23. September 2009 (act. G 3.20) ausdrücklich 

festgehalten, das Arbeitsverhältnis mit der Beschwerdeführerin habe vom 1. Januar 

2008 bis 30. Juni 2009 gedauert. Unter diesen Umständen ist der Januar 2008 als 

voller Kalender- und Beitragsmonat im Sinn von Art. 11 Abs. 1 AVIV zu betrachten, so 

dass die Beschwerdeführerin insgesamt eine Beitragszeit von 18 Monaten aufzuweisen 

vermag und damit einen Höchstanspruch von 520 Taggeldern hat.

3.3 Selbst wenn mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen wäre, dass der 

Januar 2008 als angebrochener Monat im Sinn von Art. 11 Abs. 2 AVIV zu betrachten 

ist, wäre er bei korrekter Umrechnung der Beschäftigungs- auf Kalendertage als voller 

Beitragsmonat anzurechnen. Da vorliegend ein Grenzfall vorliegt (im angefochtenen 

Einspracheentscheid ermittelte die Beschwerdegegnerin eine Beitragszeit von 17.980 

Monaten), kann die Umrechnung nicht mit dem üblicherweise anwendbaren Faktor 1.4 

erfolgen. Vielmehr ist der konkret für Januar 2008 massgebende Umrechnungsfaktor 

zu ermitteln, indem die nach Art. 11 Abs. 2 AVIV für die Anerkennung eines vollen 

Beitragsmonats erforderlichen 30 (fiktiven) Kalendertage durch die im Januar effektiv 

möglichen Beschäftigungstage geteilt werden, was bedeutet, dass insbesondere Tage, 

an denen bei der betreffenden Arbeitgeberin allgemein nicht gearbeitet wird, in Abzug 

zu bringen sind (vgl. BGE 122 V 263 f. E. 5). Für Januar 2008 bedeutet dies, dass 

neben den Wochenenden auch der 1. und 2. Januar (die auf einen Dienstag bzw. 

Mittwoch fielen) nicht als Beschäftigungstage berücksichtigt werden können. 

Entsprechend gab es für die Beschwerdeführerin im Januar 2008 21 mögliche 

Beschäftigungstage. Wie der von der Beschwerdeführerin eingereichten Kopie ihrer 

Stempelkarte betreffend Januar 2008 (act. G 1.3) entnommen werden kann, hat sie an 

sämtlichen dieser 21 Tage gearbeitet. Auch unter diesem Aspekt resultiert also ein 

voller Beitragsmonat. Dies zeigt die Multiplikation des im Sinn der vorstehenden 

Ausführungen genau ermittelten Umrechnungsfaktors (30 [fiktive] Kalendertage : 21 

mögliche Beschäftigungstage = 1,42857. [genau: 1 3/7]) mit den 21 effektiven 

Beschäftigungstagen (somit 30 : 21 x 21 = 30) ohne weiteres.

4.   

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Im Sinn der obigen Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen und der 

Höchstanspruch der Beschwerdeführerin ist auf 520 Taggelder festzusetzen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden: 

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 

25. November 2009 aufgehoben. Der Höchstanspruch der Beschwerdeführerin wird auf 

520 Taggelder festgelegt.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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