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**Case Identifier:** e339e831-0130-588f-96cc-da69160da1c7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-06-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 13.06.2024 B 2023/261
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2023-261_2024-06-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2023/261

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 14.08.2024

Entscheiddatum: 13.06.2024

Entscheid Verwaltungsgericht, 13.06.2024
Bau- und Umweltrecht. Art. 159 Abs. 1 lit. d PBG. Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands. Die öffentlichen Interessen am Schutz des 
Ortsbilds von nationaler Bedeutung, an der rechtsgleichen Durchsetzung 
des Baurechts und an der Beachtung der Rechtskraft von bereits 
ergangenen Bauabschlägen überwiegen das private Interesse des 
Beschwerdeführers am Erhalt der von ihm bewusst formell und materiell 
gesetzwidrig erstellten Anlage zur Stromerzeugung aus erneuerbarer 
Energie. Zudem erweist sich die Wiederherstellung des rechtmässigen 
Zustands auch als verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2023/261). Die 
gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit 
Urteil vom 11. April 2025 abgewiesen (Verfahren 1C_476/2024).

Entscheid vom 13. Juni 2024

Besetzung

Abteilungspräsidentin Lendfers; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter 

Steiner; Gerichtsschreiber Geertsen

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

gegen

Bau- und Umweltdepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

Politische Gemeinde Z.__,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands (Photovoltaik-Anlage)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.  

A.__ ist Eigentümer des Grundstückes Nr. 0000_, Grundbuch Z.__. Nach dem gültigen 

Zonenplan der politischen Gemeinde Z.__ vom 22. April 1997 ist das Grundstück der 

Kernzone K2 zugewiesen. Das Grundstück Nr. 0000_ und das Nachbargrundstück Nr. 

0001_ sind mit einem Mehrfamilienhaus mit Kreuzgiebel überbaut, wobei der von 

Norden nach Süden verlaufende Dachfirst auf der gemeinsamen Grundstücksgrenze zu 

liegen kommt. Z.__ besitzt gemäss Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der 

Schweiz (ISOS) ein Ortsbild von nationaler Bedeutung. Das Grundstück von A.__ 

befindet sich in einem ISOS-Gebiet mit dem Erhaltungsziel A. Die Gemeinde Z.__ hat 

das ISOS in ihrer neuen Schutzverordnung vom 4. Januar 2022 umgesetzt. Dabei 

wurde das Grundstück Nr. 0000_ dem Ortsbildschutzgebiet A (OS A) zugewiesen 

(act. 2, Sachverhalt lit. A.a f.).

A.a. 

Nachdem ein erstes Baugesuch zur Installation einer Photovoltaik-Anlage auf dem 

südöstlichen Dachteil des Mehrfamilienhauses (Strassenseite) auf dem Grundstück 

Nr. 0000_ vom 30. November 2021 (act. 7.7.1) wegen verweigerter Zustimmung des 

Amtes für Kultur abgewiesen worden war (siehe den Beschluss des Gemeinderates 

Z.__ vom 30. März 2022, act. 7.7.7), ersuchte A.__ mit Baugesuch vom 25. April 2022 

um die Bewilligung für die Installation einer Aufdach-Photovoltaik-Anlage auf dem 

nordöstlichen Schrägdach («Nebendach»; act. 7.7.8). Das Amt für Kultur verweigerte 

mit Teilverfügung vom 16. Dezember 2022 wiederum die Zustimmung zum 

A.b. 

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B.  

Bauvorhaben (act. 7.7.13), weshalb die politische Gemeinde Z.__ auch das zweite 

Baugesuch am 18. Januar 2023 abwies (act. 7.7.14). Dagegen erhob A.__ am 

2. Februar 2023 Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement (BUD; act. 7.7.15). Den 

Rekurs zog er mit Schreiben vom 15. Juni 2023 (act. 7.7.21) nach Durchführung eines 

Augenscheines am 12. Mai 2023 und einer vorläufigen Beurteilung durch die 

Rechtsabteilung des BUD vom 22. Mai 2023 (act. 7.7.20) zurück, weshalb das 

Rekursverfahren am 19. Juni 2023 zufolge Rückzugs als erledigt abgeschrieben wurde 

(act. 7.7.22).

Weil A.__ auf dem nordöstlichen Gebäudedach trotz Abweisung des Baugesuches eine 

Aufdach-Photovoltaik-Anlage erstellt hatte, gewährte die politische Gemeinde Z.__ ihm 

mit Schreiben vom 7. Juli 2023 das rechtliche Gehör zum in Betracht gezogenen Erlass 

eines Benützungsverbots und einer Verfügung zur Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustands (act. 7.7.23). Hierzu führte A.__ am 22. August 2023 

zusammengefasst aus, dass aufgrund der zu erwartenden gesetzlichen Lockerungen 

die Anlage als ein Grenzfall toleriert und sein Baubewilligungsgesuch in 

Wiedererwägung gezogen werden solle (act. 7.7.26). Die politische Gemeinde Z.__ 

ordnete daraufhin mit Beschluss vom 12. September 2023 die Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustands samt Verbot der Benützung und Ausserbetriebssetzung der 

Photovoltaik-Anlage an; alles unter Androhung einer Ersatzvornahme und 

Ungehorsamsstrafe (act. 7.7.27).

B.a. 

Dagegen erhob A.__ mit Schreiben vom 26. September 2023 Rekurs beim BUD 

(act. 7.1), den er mit Eingaben vom 18. Oktober 2023 bzw. 15. November 2023 (Datum 

Posteingang) ergänzend begründete (act. 7.3 und act. 7.9).

B.b. 

Mit Entscheid Nr. 108/2023 vom 7. Dezember 2023 wies das BUD den Rekurs ab. Die 

angeordnete Entfernung der sowohl formell als auch materiell rechtswidrig erstellten 

Anlage beruhe auf einer gesetzlichen Grundlage, stehe im öffentlichen Interesse und 

sei verhältnismässig. Zudem sei A.__ bei der Erstellung der Anlage bösgläubig 

gewesen. Die Höhe der Gebühr für den angefochtenen Beschluss sei nicht zu 

beanstanden. Das BUD trat auf den Rekurs gegen die vorsorglichen Massnahmen 

mangels rechtzeitiger Rekurserhebung und auf den Rekursantrag um Erteilung einer 

B.c. 

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C.  

 

Baubewilligung mangels Anfechtungsgegenstands sowie mangels Zuständigkeit nicht 

ein (act. 2).

Gegen den Rekursentscheid Nr. 108/2023 vom 7. Dezember 2023 erhob A.__ (fortan 

Beschwerdeführer) am 21. Dezember 2023 Beschwerde. Er beantragte, der 

angefochtene Rekursentscheid sei aufzuheben. Eventualiter sei die Angelegenheit zum 

Neuentscheid an das BUD (fortan Vorinstanz) zurückzuweisen; alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Subeventualiter – für den Fall der Abweisung sowohl des Haupt- 

als auch des Eventualbegehrens – seien die amtlichen Kosten sowohl für das 

Rekursverfahren von CHF 3'000 als auch für das vorangegangene 

Verwaltungsverfahren von CHF 3'750 angemessen zu kürzen. In formeller Hinsicht 

beantragte er u.a. die Durchführung eines Augenscheins. Zur Begründung brachte er 

im Wesentlichen vor, er hätte in guten Treuen davon ausgehen dürfen, dass sein 

Bauvorhaben bewilligt würde, zumal er von der Baukommission der politischen 

Gemeinde Z.__ (fortan Beschwerdegegnerin) ermutigt worden sei, auf den Bau der 

Anlage zu bestehen. Die Anlage sei weder von der Strassenseite aus sichtbar noch an 

einer exponierten Lage installiert. Ein Sichtbezug zur Stifts- und Pfarrkirche bestehe 

nicht, weshalb die Beeinträchtigung des geschützten Ortsbilds gering sei, falls eine 

solche überhaupt zu bejahen sei. Zudem habe die Beschwerdegegnerin die Erstellung 

einer Photovoltaik-Anlage in der unmittelbaren Nachbarschaft bewilligt und die 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands sei unverhältnismässig. Bezüglich der 

Höhe der ihm für das Rekursverfahren Nr. 108/2023 sowie das vorangegangene 

Verwaltungsverfahren auferlegten amtlichen Kosten rügte der Beschwerdeführer eine 

Verletzung des Äquivalenzprinzips (act. 1).

C.a. 

Unter Hinweis auf die Begründung des angefochtenen Entscheids beantragte die 

Vorinstanz am 29. Januar 2024 die Abweisung der Beschwerde (act. 6).

C.b. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Stellungnahme vom 15. Februar 2024 

sinngemäss die Abweisung der Beschwerde und führte aus, dass das Verhalten des 

Beschwerdeführers inakzeptabel sei, ihm die Gesetzeslage bewusst gewesen sei und 

eine Gutheissung seiner Beschwerde das gesamte Baubewilligungsverfahren im 

Grundsatz in Frage stellen würde (act. 9).

C.c. 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der Beschwerdeführer 

ist als Adressat des vorinstanzlichen Entscheides zur Beschwerde legitimiert (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde gegen den Entscheid vom 

7. Dezember 2023 wurde mit Eingabe vom 21. Dezember 2023 rechtzeitig erhoben und 

erfüllt in formeller sowie inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist somit 

einzutreten.

2.

Umstritten ist vorliegend die von der Vorinstanz bestätigte Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustands.

bis

In formeller Hinsicht beantragt der Beschwerdeführer, im Beschwerdeverfahren sei ein 

Augenschein durchzuführen, damit sich das Verwaltungsgericht ein eigenes Bild über 

die Lage und die angebliche erhebliche Beeinträchtigung der streitbetroffenen 

Solaranlage auf das Ortsbild machen könne (act. 1, Rz 7). Zunächst ist von Bedeutung, 

dass die Frage nach der Rechtsmässigkeit der vom Beschwerdeführer erstellten 

Photovoltaik-Anlage bereits mit dem sich auf die Teilverfügung des Amts für Kultur 

vom 16. Dezember 2022 (act. 7.7.13) stützenden Beschluss der Beschwerdegegnerin 

vom 18. Januar 2023 rechtskräftig abschlägig beantwortet wurde (act. 7.7.14; siehe 

zum Rückzug des dagegen erhobenen Rekurses act. 7.7.22) und nicht nochmals 

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden kann. Hinzu kommt, dass der 

Sachverhalt für die Beurteilung der Rechtmässigkeit der vorliegend umstrittenen 

Wiederherstellungsanordnung insbesondere aufgrund des vom Beschwerdeführer zu 

keiner Zeit beanstandeten, einlässlich begründeten und mit zahlreichen Fotos 

dokumentierten Augenscheinprotokolls vom 22. Mai 2023 (act. 7.7.20) spruchreif 

erstellt ist (siehe im Übrigen auch die vom Beschwerdeführer mittels Google maps 

erstellten Bilder in act. 1, N 11 f.). In Anbetracht dieser Umstände ist von einem 

Augenschein kein zusätzlicher relevanter Erkenntnisgewinn zu erwarten, weshalb 

darauf zu verzichten ist (vgl. BGer 1C_578/2019 vom 25. Mai 2020 E. 3.1 ff. und 

VerwGE B 2023/194 vom 11. März 2024 E. 4.3).

2.1. 

Nach Art. 159 Abs. 1 lit. d des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1, PBG) kann die 

2.2. 

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Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands verfügt werden, wenn durch die 

Errichtung von Bauten und Anlagen ohne Bewilligung oder auf andere Weise ein 

unrechtmässiger Zustand geschaffen wird. Die mit der Anordnung der Beseitigung 

einer Baute verbundene Beschränkung der Eigentumsgarantie (Art. 26 Abs. 1 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV) ist nur 

zulässig, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruht, im öffentlichen Interesse 

liegt und verhältnismässig ist (Art. 36 BV). Das Verhältnismässigkeitsprinzip verlangt, 

dass eine Massnahme für das Erreichen ihres Ziels geeignet und erforderlich ist und 

sich für die Betroffenen in Anbetracht der Schwere der Grundrechtseinschränkung als 

zumutbar erweist. Die Anordnung des Abbruchs bereits erstellter Bauten kann jedoch 

nach den allgemeinen Prinzipien des Verfassungs- und Verwaltungsrechts (ganz oder 

teilweise) ausgeschlossen sein. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands unverhältnismässig wäre. Überdies 

können Gründe des Vertrauensschutzes der Wiederherstellung entgegenstehen oder 

diese kann aufgrund des Zeitablaufs verwirkt sein. Die Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustandes kann zudem unterbleiben, wenn die Abweichung vom 

Erlaubten nur unbedeutend ist oder die Wiederherstellung nicht im öffentlichen 

Interesse liegt, ebenso, wenn die Bauherrschaft in gutem Glauben angenommen hat, 

die von ihr ausgeübte Nutzung stehe mit der Baubewilligung im Einklang, und ihre 

Fortsetzung nicht gewichtigen öffentlichen Interessen widerspricht. Auf den Grundsatz 

der Verhältnismässigkeit kann sich auch ein Bauherr berufen, der nicht gutgläubig 

gehandelt hat. Er muss aber in Kauf nehmen, dass die Behörden aus grundsätzlichen 

Erwägungen, nämlich zum Schutz der Rechtsgleichheit und der baurechtlichen 

Ordnung, dem Interesse an der Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustandes 

erhöhtes Gewicht beimessen und die dem Bauherrn allenfalls erwachsenden Nachteile 

nicht oder nur in verringertem Masse berücksichtigen (BGer 1C_209/2023 vom 16. 

November 2023 E. 3 mit Hinweisen). So erkannte das Bundesgericht im Fall einer 

Bauherrin, die bösgläubig ein Attikageschoss errichtete, das die bewilligte und 

zulässige Fläche um über 100 m  überschritt, dass ihr die Kosten für den Rückbau und 

sonstige finanzielle Nachteile in der Grössenordnung zwischen CHF 500'000 und 

CHF 1'300'000 zugemutet werden können (BGer 1C_495/2020 vom 12. August 2021 

E. 10.1 mit Hinweis auf 1C_299/2015 vom 13. April 2016 E. 4 und E. 5).

2

Die Errichtung der Photovoltaik-Anlage ist sowohl formell als auch materiell 

rechtswidrig, wie sich bereits aus dem in Rechtskraft erwachsenen Bauabschlag vom 

18. Januar 2023 ergibt (act. 7.7.14). Für diesen Tatbestand sieht Art. 159 Abs. 1 lit. d 

PBG u.a. die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes vor, womit die 

2.3. 

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Voraussetzung der gesetzlichen Grundlage für die mit der Anordnung der Beseitigung 

einer Baute oder Anlage verbundene Eigentumsbeschränkung im Sinn von Art. 36 

Abs. 1 BV erfüllt ist.

Bezüglich der Voraussetzung des öffentlichen Interesses (Art. 36 Abs. 2 BV) gilt es das 

Folgende zu beachten:

2.4. 

Das gewichtige öffentliche Interesse am Erhalt des besonders schützenswerten 

Ortsbilds wurde bereits im rechtskräftig abgeschlossenen Baugesuchsverfahren 

festgestellt und einlässlich begründet (act. 7.7.14 und act. 7.7.20). Der 

Beschwerdeführer bringt sodann nichts vor, was ein Rückkommen auf diese 

Einschätzung rechtfertigen könnte. Hinzu kommen das öffentliche Interesse an der 

rechtsgleichen Durchsetzung des Baurechts sowie an der Beachtung der Rechtskraft 

von bereits ergangenen Bauabschlägen, wie bereits die Vorinstanz zutreffend und 

einlässlich darlegte (act. 2, E. 3.4)

2.4.1. 

Dem öffentlichen Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands sind 

die privaten Interessen des Beschwerdeführers gegenüberzustellen. Dieser macht 

geltend, dass ein Rückbau Kosten in Höhe von CHF 10'000 verursachen würde. 

Darüber hinaus könne er mit der Photovoltaik-Anlage jährlich Kosten in Höhe von CHF 

4'000 sparen (act. 1, N 16). Diese nicht mit einer Gefährdung der wirtschaftlichen 

Existenz des Beschwerdeführers verbundenen finanziellen Nachteile sind Folge seiner 

formell und materiell rechtswidrigen Bautätigkeit. Obschon sein Gesuch rechtskräftig 

abgewiesen worden war, stellte er die Behörden vor vollendete Tatsachen. Damit 

missachtete er wissentlich den in Rechtskraft erwachsenen Bauabschlag und nahm in 

Kauf, dass dem Interesse an der Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustands 

erhöhtes Gewicht beigemessen wird. Aus baupolizeilicher Sicht gilt der 

Beschwerdeführer folglich als bösgläubig (vgl. BGer 1C_464/2010 vom 26. Mai 2011 

E. 6.3), weshalb die Wiederherstellungskosten – wenn überhaupt – nur geringfügig zu 

berücksichtigen sind. Dem stehen die schwerwiegenden öffentlichen Interessen am 

Schutz des Ortsbilds von nationaler Bedeutung, an der rechtsgleichen Durchsetzung 

des Baurechts und an der Beachtung der Rechtskraft von bereits ergangenen 

Entscheiden gegenüber. Das öffentliche Interesse an der Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustands wiegt somit schwerer als das private Interesse des 

2.4.2. 

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Beschwerdeführers am Erhalt der bewusst formell und materiell gesetzwidrig erstellten 

Baute zur Stromerzeugung aus erneuerbarer Energie.

Zu prüfen ist des Weiteren das Erfordernis der Verhältnismässigkeit (Art. 36 Abs. 3 BV).

2.5. 

Zu wiederholen ist auch unter dem Aspekt der Verhältnismässigkeit der 

Wiederherstellung, dass die dem Beschwerdeführer aus dem Rückbau der 

Photovoltaik-Anlage erwachsenden finanziellen Nachteile Folge seiner formell und 

materiell widerrechtlichen Bautätigkeit sind und sie keinen für den Beschwerdeführer 

unzumutbaren Umfang haben (siehe E. 2.4.2 hiervor). Sie führen insbesondere mit Blick 

auf den Zweck, das besonders schützenswerte Ortsbild zu wahren, nicht zur 

Unverhältnismässigkeit der Wiederherstellung.

2.5.1. 

Die Vorinstanz hat treffenderweise festgehalten, dass eine mildere Massnahme, wie 

das blosse Benützungsverbot, das angestrebte Ziel deutlich verfehlen würde, da die 

Anlage eben wegen der zu erhaltenden weitgehend intakten traditionellen 

Dachlandschaft im Ortsbildschutzgebiet nicht bewilligt wurde (act. 2, E. 5.2). Wie 

bereits die Beschwerdegegnerin schlüssig darlegte (act. 7.7.27, Rz 12), gibt es keinen 

konkreten Anhalt dafür, dass eine Gesetzesänderung mit für den Beschwerdeführer 

günstigerer Wirkung in der nächsten Zeit in Kraft treten wird, die eine Wiederherstellung 

als unverhältnismässig erscheinen liesse (siehe hierzu BGer 1C_179/2013 vom 

15. August 2013 E. 5.6.2.2 zu Beginn; zur Bewilligungspflicht von Solaranlagen in 

Gebieten von nationaler Bedeutung gemäss ISOS mit Erhaltungsziel A siehe auch 

Art. 18a Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Raumplanung, SR 700, RPG, in 

Verbindung mit Art. 32b lit. b der Raumplanungsverordnung, SR 700.1, RPV; ferner auf 

Bundesebene die Stellungnahme des Bundesrates vom 12. August 2020 zur 

Interpellation «Das Isos sowie der Denkmal- und Landschaftsschutz sollen nicht zur 

Verhinderung der nötigen Umsetzung der Energiestrategie dienen», Geschäftsnummer 

20.3793). Im Kanton St. Gallen wurde zwar jüngst eine neue Bewilligungspraxis für 

Solaranlagen auf geschützten Kulturdenkmälern und Ortsbildern kommuniziert (vgl. 

Mitteilung vom 7. Juni 2024, abrufbar auf https://www.sg.ch/news/sgch_allgemein/

2024/06/einfachere-bewilligungspraxis-fuer-solaranlagen-auf-geschuetzten.html, 

abgerufen am 10. Juni 2024). Gemäss dieser frühestens ab August/September 2024 

geltenden erleichterten Praxis wird ein Ampelsystem für die Einstufung der Objekte und 

Gebiete eingeführt. Einzigartige Dachlandschaften, also solche in nationalen 

2.5.2. 

http://www.sg.ch/news/sgch_allgemein/2024/06/einfachere-bewilligungspraxis-fuer-solaranlagen-auf-geschuetzten.html
http://www.sg.ch/news/sgch_allgemein/2024/06/einfachere-bewilligungspraxis-fuer-solaranlagen-auf-geschuetzten.html

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Ortsbildern mit Erhaltungsziel A, werden rot eingestuft. In dieser Kategorie steht 

gemäss der Mitteilung die ungeschmälerte Erhaltung der historischen Dachlandschaft 

im Vordergrund, weshalb Photovoltaik-Anlagen in der Regel eine zu starke 

Beeinträchtigung darstellen. Ausnahmen seien nur denkbar für Anlagen, die nicht 

einsehbar seien. Auch wenn die Gemeinden, so auch die Beschwerdegegnerin, sich 

aktuell zur vorgesehenen Online-Karte, aus der die Einstufung im Ampel-System 

ersichtlich wird, noch vernehmen lassen können, erscheint als sicher, dass das im 

Ortsbildschutzgebiet A von nationaler Bedeutung liegende Haus des 

Beschwerdeführers in die rote Kategorie fallen wird. Da die mit der Solaranlage 

überbaute Dachfläche einsehbar ist, dürfte eine Ausnahmebewilligung ferner 

ausgeschlossen sein. Eine künftige für den Beschwerdeführer positive Änderung der 

Rechtslage ist damit nicht absehbar.

Die Argumentation des Beschwerdeführers, wonach bei zwei in der Nachbarschaft 

liegenden Gebäuden eine Photovoltaik-Anlage bewilligt worden sei, was eine 

Verletzung der Rechtsgleichheit nach Art. 8 BV begründe (act. 1, N 12 f., 21), zielt ins 

Leere. Denn einerseits liegen beide Grundstücke nicht im vorliegend zu beurteilenden, 

im Bereich um die Stiftskirche liegenden Ortsbildschutzgebiet A von Z.__ (siehe den 

Schutzplan Kulturobjekte und Ortsbildschutzgebiete der Beschwerdegegnerin 

Nr. 28.5516). Andererseits ist weder ersichtlich noch geltend gemacht worden, diese 

beiden Photovoltaik-Anlagen seien – wie im Fall des Beschwerdeführers – in 

Missachtung eines in Rechtskraft erwachsenen Bauabschlags und damit bösgläubig 

errichtet worden. Ohnehin bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die 

Beschwerdegegnerin bei der Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf Dächern in 

ständiger Praxis vom Gesetz und insbesondere von negativen Teilverfügungen des 

Amts für Kultur abweichen würde, weshalb auch eine Gleichbehandlung im Unrecht 

ausser Betracht fällt.

2.6. 

Insofern sich der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren auf den 

Vertrauensschutz nach Art. 9 BV beruft, so vermag er daraus nichts zu seinen Gunsten 

abzuleiten. Seine unbelegte Schilderung, dass er von der Beschwerdegegnerin dazu 

ermutigt worden sei, auf die Errichtung der Photovoltaik-Anlage zu bestehen (act. 1, 

N 10), erweist sich als unbehelflich. Dabei fällt ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer 

aus der von ihm behaupteten Ermutigung bestenfalls den Schluss hätte ziehen können, 

im Baugesuchsverfahren sämtliche Rechtsmittelmöglichkeiten auszuschöpfen. Es ist 

aber weder geltend gemacht worden noch erkennbar, dass die Beschwerdegegnerin 

2.7. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 10/13

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3.

Der Beschwerdeführer, der integral die Aufhebung des angefochtenen 

Rekursentscheids beantragte, legte ausserdem weder dar noch ist ersichtlich, dass 

das von der Vorinstanz beschlossene Nichteintreten auf seinen Rekurs gegen die von 

der Beschwerdegegnerin angeordneten vorsorglichen Massnahmen und auf sein 

Gesuch um Erteilung einer Baubewilligung (siehe hierzu act. 2, E. 1.3.1 ff.) fehlerhaft 

wäre.

4.

Dass die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin jeweils eine Entscheidgebühr 

verlangen durften, ist nicht strittig. Der Beschwerdeführer rügt aber deren Höhe. 

eine Errichtung der Photovoltaik-Anlage in Missachtung des rechtskräftigen 

Bauabschlags befürwortet hätte. Und selbst wenn dies der Fall gewesen wäre, musste 

dem Beschwerdeführer weiterhin bewusst gewesen sein, dass die Errichtung der 

Photovoltaik-Anlage formell und materiell rechtswidrig bleibt (siehe zu seinem 

bösgläubigen Verhalten E. 2.4.2 hiervor). Dies gilt umso mehr, als ihm aus den beiden 

bisherigen abschlägig entschiedenen Baugesuchsverfahren (siehe lit. A.b hiervor) 

betreffend die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage bekannt war, dass nicht nur die 

Zustimmung der Beschwerdegegnerin, sondern zusätzlich auch diejenige des Amts für 

Kultur für eine rechtmässige Realisierung des Bauvorhabens notwendig ist.

Zusammengefasst sind sämtliche Voraussetzungen für die Anordnung der 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nach Art. 159 Abs. 1 lit. d PBG samt 

Androhung einer Ersatzvornahme (Art. 105 VRP) sowie einer Ungehorsamsstrafe 

(Art. 292 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs, StGB, SR 311.0) erfüllt.

2.8. 

Der Beschwerdeführer bringt vor, dass die Vorinstanz die Entscheidgebühr von CHF 

3'000 mit dem lapidaren Verweis auf Nr. 20.13.01 des Gebührentarifs für die Kantons- 

und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5, fortan GebT) begründe. In dieser Bestimmung 

sei der Kostenrahmen von CHF 125 bis CHF 5'000 festgelegt. Eine Entscheidgebühr 

für die simple Beurteilung eines Wiederherstellungsbefehls könne mitnichten mit einer 

solch hohen Gebühr gerechtfertigt werden. Im vorliegenden Fall betrage der Streitwert 

rund CHF 10'000 (Rückbaukosten für PV-Anlage), die Gerichtsgebühr von CHF 3'000 

betrage 30% des Streitwertes. Die Gerichtskosten seien prohibitiv hoch. Im Lichte der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung könne die hier auferlegte Gerichtsgebühr als 

Verletzung des Äquivalenzprinzips betrachtet werden. Die Vorinstanz überschreite 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 11/13

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damit ihr Ermessen, verletze das Verhältnismässigkeitsprinzip und das Willkürverbot 

sowie die Rechtsweggarantie (act. 1, Rz 19). Ebenso sei nicht einzusehen, weshalb für 

den Beschluss vom 12. September 2023 eine Gebühr von CHF 3'750 erhoben wurde, 

welche gar mehr als 1/3 des Streitwertes betrage. Es handle sich um eine kurze 

Verfügung, welche eine solche Gebühr keineswegs rechtfertige (act. 1, Rz 20).

Die Regierung hat gestützt auf Art. 100 VRP die Verordnung über Kosten und 

Entschädigungen im Verwaltungsverfahren (sGS 821.1, VGV) und den GebT erlassen. 

Gemäss Art. 3 VGV richten sich die Gebührensätze nach dem Gebührentarif für die 

Staats- und Gemeindeverwaltung und nach besonderen Gebührentarifen, die von der 

Regierung erlassen werden (Abs. 1); die allgemeinen Gebühren des Gebührentarifes für 

die Staats- und Gemeindeverwaltung können erhoben werden, wenn weder besondere 

Gebührenansätze festgesetzt sind noch Unentgeltlichkeit vorgeschrieben ist (Abs. 2). 

Besteht für die Gebühr ein Mindest- und ein Höchstansatz, so ist sie innerhalb dieses 

Rahmens nach dem Wert und der Bedeutung der Amtshandlung, dem Zeit- und 

Arbeitsaufwand und der erforderlichen Sachkenntnis zu bemessen (Art. 11 VGV). 

Vergleichbares gilt für das vorinstanzliche Rekursverfahren: Besteht ein Mindest- und 

ein Höchstansatz, können bei der Gebührenbemessung im Rekursverfahren vor den 

Departementen gemäss Art. 4 der Verordnung über die Bearbeitung von 

Rekursverfahren vor den Departementen (sGS 951.11, RekV) insbesondere die Art des 

Falls, die finanziellen Interessen der Beteiligten, die Umtriebe, die finanziellen 

Verhältnisse des oder der Kostenpflichtigen und die Art der Prozessführung der 

Beteiligten berücksichtigt werden. Der Gebührentarif für die Staats- und 

Gemeindeverwaltung legt detailliert die zu beachtenden Gebührenrahmen fest. 

Nr. 20.13.01 GebT sieht für Rekursentscheide eines Departements einen Rahmen 

zwischen CHF 200 und CHF 5'000 vor. Nr. 50.24.08 GebT legt für Verfügungen auf 

Behebung des rechtswidrigen Zustandes (Art. 159 PBG) einen Rahmen zwischen CHF 

100 und CHF 10'000 fest. Der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin kommen bei 

der Bemessung der Gebühr ein weites Ermessen zu (vgl. zum Ganzen VerwGE 

B 2019/195 vom 4. Februar 2020 E. 3). Anzufügen bleibt, dass der Gebührentarif der 

Beschwerdegegnerin für Baubewilligungen, Amtsdauer 2021/2024, vom 28. Juni 2021 

den Tatbestand der Wiederherstellung nicht erfasst.

4.2. 

Die Bemessung der Gebühren orientiert sich – entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers – nicht primär am Streitwert. Wie in E. 4.2 hiervor dargelegt, hat die 

Bemessung unter Berücksichtigung weiterer Gesichtspunkte, insbesondere des 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 12/13

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Aufwands, zu erfolgen. Den Ausführungen des Beschwerdeführers, wonach die 

Gebühren allein aufgrund des Verhältnisses zwischen Streitwert und Gebühr als 

prohibitiv zu hoch zu erachten seien, kann somit nicht gefolgt werden.

Wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat, bewegt sich die von der 

Beschwerdegegnerin festgesetzte Gebühr in der unteren Hälfte des Rahmens von 

CHF 100 bis CHF 10'000 (act. 2, E. 8.2). Der Beschwerdegegnerin ist für das von ihr 

mit Schreiben vom 7. Juli 2023 (act. 7.7.23) eingeleitete Verfahren betreffend 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ein erheblicher Aufwand entstanden. 

Dies zeigt sich an ihrem sechsseitigen Beschluss vom 12. September 2023 

(act. 7.7.27), in dem sie sich einlässlich mit sämtlichen vom Beschwerdeführer im 

Schreiben vom 22. August 2023 vorgebrachten Argumenten (act. 7.7.26) 

auseinandersetzte und eingehend sachbezogen begründete, weshalb sämtliche 

Voraussetzungen für eine Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands erfüllt sind. 

Zudem musste die Beschwerdegegnerin über ein Benützungsverbot bis zur Entfernung 

der Photovoltaik-Anlage, die Androhung einer Ersatzvornahme und einer 

Ungehorsamsstrafe befinden. Des Weiteren hatte sie Abklärungen bei der EVS 

Energieversorgung Z.__ AG (act. 7.7.27, Rz 13 und Rz 14) zu tätigen. Insgesamt 

musste sie einen Beschluss über mehrere Anordnungen in einer anspruchsvollen 

Ausgangslage erlassen. Unter diesen Umständen erscheint das von der 

Beschwerdegegnerin bei der Bestimmung der Gebührenhöhe ausgeübte Ermessen 

jedenfalls noch als vertretbar. Insbesondere besteht kein offensichtliches 

Missverhältnis zwischen der Gebühr von CHF 3'750 und dem für den Beschluss vom 

12. September 2023 angefallenen (Kosten-)Aufwand, womit keine Verletzung des 

Äquivalenzprinzips (siehe hierzu BGer 1C_480/2019, 1C_481/2019 vom 16. Juli 2020 

E. 6.3) vorliegt.

4.4. 

Die Entscheidgebühr der Vorinstanz liegt geringfügig über dem Mittelwert des 

vorgesehenen Rahmens von CHF 200 bis CHF 5'000. In Anbetracht des erheblichen 

Aufwands für den dreizehnseitigen Entscheid ist ein offensichtliches Missverhältnis 

zwischen der Gebühr von CHF 3'000 und dem erforderlichen Aufwand für das gesamte 

Rekursverfahren zu verneinen. Die Ausführungen der Vorinstanz sind weder 

weitschweifig noch sonstwie sachfremd. In Nachachtung der ihr obliegenden 

Begründungspflicht bezog sie sich auf eine nachvollziehbare Beurteilung der relevanten 

zahlreichen Tatbestandsmerkmale. Wie bereits zum Verfahren vor der 

Beschwerdegegnerin erwähnt (E. 4.4 hiervor), war auch im anschliessenden 

4.5. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 13/13

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5.  

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'500 gehen zulasten des 

Beschwerdeführers. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss 

beglichen.

3.

Es wird keine ausseramtliche Entschädigung zugesprochen.

Rekursverfahren die Angelegenheit in rechtlicher Sicht nicht einfach gelagert. Hinzu 

kommt, dass im Rekurs nicht bloss die integrale Aufhebung des angefochtenen 

Entscheids und damit sämtlicher neun Dispositive beantragt worden war, sondern 

darüber hinaus auch noch die nachträgliche Bewilligung des realisierten Bauvorhabens 

anbegehrt wurde (act. 7.3), was im Rahmen der Eintretensfrage zusätzlichen Aufwand 

zur Folge hatte. Ein weiterer Aufwand entstand der Vorinstanz auch für die Überprüfung 

der vom Beschwerdeführer kritisierten Höhe der Gebühr für den Beschluss der 

Beschwerdegegnerin vom 12. September 2023. Im Licht dieser Verhältnisse betrachtet 

ist der Vorinstanz jedenfalls kein Ermessensmissbrauch bei der Festsetzung der 

Gebührenhöhe für das Rekursverfahren vorzuwerfen.

Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.1. 

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 

2'500 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Sie 

wird mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss beglichen.

5.2. 

Aufgrund des Unterliegens hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  VRP).

5.3. 

bis

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 13.06.2024
	Bau- und Umweltrecht. Art. 159 Abs. 1 lit. d PBG. Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Die öffentlichen Interessen am Schutz des Ortsbilds von nationaler Bedeutung, an der rechtsgleichen Durchsetzung des Baurechts und an der Beachtung der Rechtskraft von bereits ergangenen Bauabschlägen überwiegen das private Interesse des Beschwerdeführers am Erhalt der von ihm bewusst formell und materiell gesetzwidrig erstellten Anlage zur Stromerzeugung aus erneuerbarer Energie. Zudem erweist sich die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands auch als verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2023/261). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 11. April 2025 abgewiesen (Verfahren 1C_476/2024).

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