# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2461f6ce-19e6-532f-99c7-59eb4b33c0d2
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-30
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 30.09.2021 KSK 2021 63
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2021-63_2021-09-30.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Entscheid vom 30. September 2021

Referenz KSK 21 63

Instanz Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs

Besetzung Cavegn, Vorsitzender
Blumenthal, Aktuar ad hoc

Parteien A._____
Gesuchsteller

gegen

Betreibungs- und Konkursamt der Region Plessur
Grabenstrasse 15, Postfach 55, 7001 Chur
Gesuchsgegner

Gegenstand Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist

Mitteilung 01. Oktober 2021

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Sachverhalt

A. Das Betreibungs- und Konkursamt Plessur (nachfolgend: Betreibungsamt 
Plessur) stellte gegen A._____ nach vorgängigem Betreibungsbegehren der 
B._____ SA am 24. August 2021 einen Zahlungsbefehl (Nr. 202107464) in Höhe 
von CHF 200.70 aus.

B. Am 26. August 2021 wurde der Zahlungsbefehl an der C._____strasse, 
7000 Chur, an, D._____ zugestellt, welche den Zahlungsbefehl mit dem Vermerk 
"Zukünftiger Schwiegersohn" entgegennahm. Ein Rechtsvorschlag wurde nicht 
erhoben. 

C. Mit handschriftlich vermerktem Datum vom 6. September erhob A._____ 
Rechtsvorschlag. Diese gab er am 8. September 2021 (Poststempel) der Post auf. 
Am 9. September 2021 teilte das Betreibungsamt Plessur A._____ mit, dass sein 
Rechtsvorschlag verspätet sei. 

D. Mit Eingabe vom 16. September 2021 (Poststempel 17. September 2021) 
ersuchte A._____ (nachfolgend: Gesuchsteller) beim Betreibungsamt Plessur um 
Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist. Am 21. September 2021 leitete das 
Betreibungsamt Plessur das Gesuch an das Kantonsgericht weiter.

E. Auf die weiteren Ausführungen in der Rechtsschrift sowie 
die Verfahrensakten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 
eingegangen.

Erwägungen

1.1. Wer durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden ist, 
innert Frist zu handeln, kann nach Art. 33 Abs. 4 SchKG die Aufsichtsbehörde 
oder die in der Sache zuständige richterliche Behörde um Wiederherstellung der 
Frist ersuchen. Im Kanton Graubünden amtet das Kantonsgericht nach Art. 13 
SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG (BR 220.000) als einzige Aufsichtsbehörde über 
die Betreibungs- und Konkursämter. Die interne Zuständigkeit fällt dabei der 
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zu (Art. 8 Abs. 1 KGV [BR 173.100]). 
Das Gesuch ist schriftlich und begründet (Art. 17 Abs. 1 EGzSchKG; Art. 33 
Abs. 4 Satz 2) und binnen der gleichen Frist wie der versäumten Rechtshandlung 
seit Wegfall des unverschuldeten Hindernisses einzureichen und die versäumte 
Rechtshandlung bei der zuständigen Behörde nachzuholen (Art. 33 Abs. 4 
SchKG). Im Übrigen richtet sich das Verfahren gemäss Art. 10 EGzSchKG, soweit 

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das SchKG und das EGzSchKG keine Vorschriften enthalten, nach der ZPO und 
dem EGzZPO (BR 320.100).

1.2. Das Betreibungsamt Plessur teilte dem Gesuchsteller am 9. September 
2021 mit, dass sein auf den 6. September 2021 datierter, aber am 8. September 
2021 der Post übergebender Rechtsvorschlag vom 6. September 2021 verspätet 
erfolgte, da die Frist am 6. September 2021 abgelaufen sei (act. E.1, 5). Darauf 
überreichte der Gesuchsteller am 17. September 2021 sein Wiederherstellungs-
gesuch der schweizerischen Post zu Handen des Betreibungsamts Plessur 
(act. A.1; act. E.1, 3). 

1.3. Soweit der Gesuchsteller sein Gesuch beim Betreibungsamt Plessur und 
somit bei der falschen Behörde eingereicht hat, wirkt sich dies aufgrund der ge-
setzlichen Weiterleitungspflicht der Behörden nicht zu seinen Ungunsten aus 
(Art. 32 Abs. 2 SchKG), weshalb das Gesuch fristgerecht einging. Der Gesuchstel-
ler ist als Verfahrensbeteiligter grundsätzlich zur Stellung des Wiederherstellungs-
gesuchs legitimiert (Dominik Baeriswyl/Dominik Milani/Jean-Daniel Schmid, in 
Kren Kostkiewcz/Vock, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung 
und Konkurs, 4. Auflage, Zürich 2017, N 40 zu Art. 33 SchKG).

2. Art. 33 SchKG macht keine Vorgaben zum Verfahren. Es handelt sich vor-
liegend jedoch nicht um ein Beschwerdeverfahren gemäss Art. 17 ff. SchKG, wes-
halb die entsprechenden Bestimmungen nicht unbesehen übernommen werden 
können. Derweil gelangt der Untersuchungsgrundsatz (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 
SchKG) nicht zur Anwendung. Die zuständige Behörde ist in Bezug auf die Prü-
fung des Gesuchs um Wiederherstellung befugt, auf die vom Gesuchsteller vorge-
brachten Gründe abzustellen. Die notwendigen Tatsachen müssen, mangels an-
derweitiger gesetzlicher Vorgaben, nachgewiesen werden, wobei blosses Glaub-
haftmachen nicht ausreichend ist. Das Verfahren ist kostenpflichtig (Baeris-
wyl/Milani/Schmid, a.a.O., N 40 ff. zu Art. 33 SchKG).

3.1. Die Wiederherstellung bezweckt, Härten zu vermeiden, welche durch Frist-
versäumnisse entstehen können. Aus diesem Grund setzt die Wiederherstellung 
voraus, dass die infrage stehende Frist ungenutzt verstrichen ist. Dies ist vorlie-
gend der Fall, wurde doch der Zahlungsbefehl am 26. August 2021 von E._____ in 
Empfang genommen und lief die Rechtsvorschlagsfrist – wie das Betreibungsamt 
Plessur zu Recht festgehalten hat – am Montag, 6. September 2021 ab. Dass die 
Zustellung des Zahlungsbefehls an E._____ mangelhaft gewesen wäre, macht der 
Gesuchsteller nicht geltend. Er hätte dazu ohnehin eine Beschwerde nach Art. 17 
SchKG bei der Aufsichtsbehörde einreichen müssen.

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3.2. Als unverschuldete Hindernisse geltend die objektive Unmöglichkeit, höhere 
Gewalt, unverschuldete persönliche Unmöglichkeit bzw. eine entschuldbare Frist-
versäumnis (BGer 7B.171/2005 v. 26.10.2005 E. 3.2.3). Als unverschuldet gelten 
alle Umstände, welche es einem gewissenhaften Verfahrensbeteiligten verunmög-
licht hätten, innert Frist zu handeln. Das Fristversäumnis muss im vorbezeichneten 
Sinn gänzlich schuldlos gewesen sein. Jede Form von Schuld bewirkt, dass keine 
Wiederherstellung zu gewähren ist (Baeriswyl/Milani/Schmid, a.a.O., N 40 ff. zu 
Art. 33 SchKG). Die Wiederherstellung setzt voraus, dass die betroffene Person 
ein Gesuch um Wiederherstellung beim zuständigen Vollstreckungsorgan stellt, 
und zwar schriftlich und begründet. Die Begründung muss sich namentlich darauf 
beziehen, inwiefern ein unverschuldetes Hindernis für die unterlassene Einhaltung 
der Frist ursächlich war. Ferner muss das Gesuch sofort verfügbare Beweise dafür 
anbieten.

3.3. Vorliegend sind die Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der 
Rechtsvorschlagsfrist nicht gegeben. Der Gesuchsteller stellte zwar den Antrag 
um Wiederherstellung der Frist, unterliess es jedoch vollständig, das unverschul-
dete Hindernis zu begründen und Beweise dafür einzulegen. Vielmehr ist dem 
Zahlungsbefehl zu entnehmen, dass der Rechtsvorschlag auf den 6. September 
2021 datiert wurde. An diesem Datum hätte der Gesuchsteller noch rechtzeitig 
Rechtsvorschlag erheben können. Der Post übergeben wurde der Rechtsvor-
schlag indessen erst am 8. September 2021. Dass die verspätete Übergabe an 
die Post trotz des auf den 6. September 2021 datierten Rechtsvorschlags nicht 
schuldhaft erfolgt ist, macht der Gesuchsteller durch nichts geltend. Soweit der 
Gesuchsteller ausführt, er habe nichts mit der Gläubigerin zu tun und wisse nicht, 
was die Betreibung solle, stellt dies offensichtlich kein unverschuldetes Hindernis 
dar, dient doch gerade der Rechtsvorschlag dazu, eine Betreibung einzustellen, 
wobei der Gesuchsteller seinen Rechtsvorschlag nicht zu begründen braucht. 
Somit fehlt es offensichtlich an den in Art. 33 Abs. 4 SchKG beschriebenen Vor-
aussetzungen für eine Wiederherstellung der Frist. Das Gesuch ist offensichtlich 
unbegründet, weshalb es abzuweisen ist.

3.4.  Es kann demgemäss offenbleiben, ob das am 17. September 2021 einge-
reichte Gesuch um Wiederherstellung der Frist überhaupt innerhalb von zehn Ta-
gen nach dem Wegfall des angeblich unverschuldeten Hindernisses erfolgt ist.

4. Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des vorliegenden Verfahrens zu 
Lasten des Gesuchstellers (Art. 48 GebVSchKG).

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5. Der vorliegende Entscheid ergeht, da das Gesuch offensichtlich unbegrün-
det ist, in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 18 Abs. 3 GOG).

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Demnach wird erkannt:

1. Das Gesuch um Wiederherstellung der Frist für die Erhebung des Rechts-
vorschlags wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Verfahrens vor Kantonsgericht von CHF 100.00 gehen zu 
Lasten von A._____.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: