# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a7850e20-fc06-54b5-8a7f-c34e09f020e9
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 16.01.2024 S 2023 4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2023-4_2024-01-16.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 23 4

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis

RichterIn Righetti und Zanolari Hasse

Aktuarin Schupp

URTEIL

vom 16. Januar 2024

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

vertreten durch Protekta Rechtsschutz-Versicherung AG, 

Beschwerdeführer

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Rückforderung von Leistungen nach AVIG (Erlassgesuch)

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I. Sachverhalt:

1. A._____, Jahrgang 1958, verheiratet, wohnhaft in B._____ war zuletzt als 

Betriebsarbeiter tätig.

2. Am 12. September 2019 meldete A._____ einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100% ab demselben 

Datum an (eine Rahmenfrist wurde am 16. September 2019 eröffnet). In 

der Folge richtete die Arbeitslosenkasse Graubünden (nachfolgend: ALK) 

dem Versicherten Arbeitslosenversicherungstaggelder bis am 19. Februar 

2020 aus.

3. Im Formular "Angaben der versicherten Person für den Monat Februar 

2020" (nachfolgend: ALV Formular) gab A._____ an, vom 

4. bis am 29. Februar 2020 bei der C._____ gearbeitet zu haben. Weiter 

gab er an, ab dem 20. Februar 2020 nicht mehr arbeitslos zu sein. 

4. Am 23. März 2020 meldete A._____ erneut einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100% an. Er bezog in 

der Folge bis am 14. April 2021 Arbeitslosenversicherungstaggelder.

5. Im ALV-Formular für den März 2020 gab A._____ an, bei D._____ ab dem 

20. Februar bis am 21. März 2020 gearbeitet zu haben, und er gab an, 

arbeitslos zu sein. Im gleichmonatigen Formular "Bescheinigung für 

Zwischenverdienst" wurde angegeben, dass er vom 1. bis am 21. März 

2020 gearbeitet hatte. 

6. Für den Monat April 2020 gab A._____ im ALV-Formular keine 

Arbeitsbeschäftigung an sowie arbeitslos zu sein. 

7. Im ALV-Formular für den Mai 2020 gab A._____ an, vom 

25. bis 29. Mai 2020 erneut bei D._____ gearbeitet zu haben – was auch 

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im gleichmonatigen Formular "Bescheinigung für Zwischenverdienst" 

gleich aufgeführt wurde – und weiterhin arbeitslos zu sein. 

8. Im ALV-Formular für den Monat Juni 2020 gab A._____ an, keine 

Arbeitstätigkeit ausgeübt zu haben und weiterhin arbeitslos zu sein. Für 

die Periode Juli 2020 bis April 2021 liegen keine Unterlagen in den Akten 

(keine Formulare und keine Abrechnungen).

9. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, AHV-

Ausgleichskasse (nachfolgend: AHV-AK) stellte am 6. Januar 2022 der 

ALK einen Auszug aus dem individuellen Konto von A._____ betreffend 

die Jahre 2017-2021 zu. Die ALK erfuhr somit, auch aufgrund von 

darauffolgenden Abklärungen bei den jeweiligen Arbeitgebern, dass 

A._____ ab dem 4. Februar bis 5. März 2020 bei der E._____ AG, 

F._____, und ab Juni 2020 bis und mit Dezember 2021 bei der G._____, 

H._____, gearbeitet hatte.  

10. Mit Schreiben vom 2. Juni 2022 teilte die ALK A._____ mit, dass sie 

erfahren habe, dass, obwohl er vom 12. September 2019 bis 

19. Februar 2020 und vom 23. März 2020 bis 14. April 2021 arbeitslos 

gewesen sei und Leistungen von der Versicherung bezogen habe, er aber 

während den Monaten Februar 2020 und Juni 2020 bis April 2021 im 

Zwischenverdienst gearbeitet habe, ohne dies auf den jeweiligen 

Formularen zu erwähnen. Mit Hinweis auf Art. 30 Abs. 1 Bst. e + f und Art. 

105 AVIG wurde somit A._____ Gelegenheit gegeben, schriftlich Stellung 

zu nehmen.

11. A._____ nahm am 30. Juni 2022 per E-Mail Stellung (geschrieben in 

seinem Namen von I._____, Administration des neuen Arbeitgebers). Frau 

I._____ erwähnte, dass A._____ bei der E._____ AG zur Probe gearbeitet 

habe und dafür entschädigt worden wäre, er habe seine Tätigkeiten 

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jeweils dem RAV gemeldet. Man würde im Anhang die dazugehörenden 

Abrechnungen schicken. Er habe die Unterlagen bei der G._____ 

eingefordert aber noch nicht bekommen und werde diese nachliefern.

12. Mit Verfügung vom 15. August 2022 forderte die ALK den Betrag von CHF 

6'287.20 von A._____ zurück. Die ALK verwies dabei auf Art. 24 Abs. 1 

und 3, Art. 94 und 95 AVIG und Art. 25 ATSG. Sie führte an, dass A._____ 

ab dem 12. September 2019 einen Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung erhoben und dann Versicherungsleistungen 

bezogen habe, und wie sie im Nachhinein erfahren habe, habe er in den 

Monaten Februar 2020 und Juni 2020 bis April 2021 einen 

Zwischenverdienst bei der E._____ AG bzw. G._____ der ALK nicht 

gemeldet. Er habe somit unter Anrechnung der Zwischenverdienste zu 

Unrecht CHF 6'287.20 erlangt. Diese Verfügung ist unangefochten in 

Rechtskraft erwachsen.

13. Am 10. Oktober 2022 stellte A._____ ein Erlassgesuch. Er führte auf, dass 

es ihm nicht möglich sei, den Betrag zurückzuzahlen, da er nicht über die 

finanziellen Mittel verfüge. Er habe die Fragen betreffend Erwerbstätigkeit 

nicht vorsätzlich falsch beantwortet, sondern sei im Glauben gewesen, 

dass seine langjährige Arbeit als Zeitungsverträger [siehe G._____] 

bekannt und der Probe-Arbeitseinsatz bei der E._____ AG nicht relevant 

seien.

14. Das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (nachfolgend: 

KIGA) lehnte das Erlassgesuch mit Entscheid vom 20. Oktober 2022 ab. 

Es sei aufgrund der Akten erstellt, dass A._____ während des Bezugs von 

Arbeitslosenentschädigung in der Kontrollperiode Februar 2020 sowie 

Juni 2020 bis April 2021 ein Einkommen aus unselbständiger 

Erwerbstätigkeit erzielt habe. Mit Verweis auf die Art. 95 AVIG, 25 ATSG 

und 4 Abs. 4 ATSV, sowie auf die Lehre, begründete das KIGA seinen 

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Entscheid im Wesentlichen damit, dass A._____ die Leistungen nicht 

gutgläubig empfangen habe, weil er auf den ALV-Formularen 

verschwiegen habe, dass er einen Zwischenverdienst bei der E._____ AG 

und J._____ AG erlangt und offensichtlich so seine Melde- und 

Auskunftspflicht verletzt habe. Somit müsse auch nicht geprüft werden, ob 

die Erstattung des Betrages eine grosse Härte bedeuten würde.

15. A._____ erhob am 21. November 2022 Einsprache mit dem Antrag, die 

Verfügung sei aufzuheben und der Erlass sei vollumfänglich gutzuheissen. 

Er bestritt die Verneinung des guten Glaubens. Er sei der deutschen 

Sprache nicht hinreichend mächtig (die Vertreterin schrieb, dass die 

telefonische Besprechung mit dem Klienten schwierig gewesen sei, wegen 

der Sprachbarriere). Er hätte seine Tätigkeit als Zeitungsträger für die 

G._____ ausserhalb der normalen Arbeitszeiten verrichtet (Sonntag ab ca. 

1:00 Uhr morgens bis Mittag). Es handle sich um eine langjährige 

Tätigkeit. Aufgrund dieser Umstände sowie unter Berücksichtigung der 

bescheidenen Deutschkenntnisse, sei die unterlassene Meldung der 

Erwerbstätigkeit als leichte Fahrlässigkeit zu taxieren. Dasselbe gelte für 

den Probeeinsatz bei der E._____ AG. Der Nettolohn für drei Monate 

belaufe sich lediglich auf CHF 930.90 und in den letzten zwei Monaten 

habe er nur jeweils drei Stunden gearbeitet. Dass er den Probeeinsatz mit 

dem sehr bescheidenen Einkommen nicht gemeldet habe bzw. davon 

ausgegangen sei, dass dies nicht relevant sei, stelle keine grobe 

Fahrlässigkeit dar.

16. Mit Entscheid vom 12. Dezember 2022 wies das KIGA die Einsprache ab. 

A._____ habe unbestrittenermassen die Tätigkeiten bei der E._____ AG 

und dem J._____ AG auf dem dafür vorgesehenen Formular nicht 

angegeben. Andere ältere Formulare hätten gezeigt, dass A._____ in der 

Lage sei, die dafür entsprechende Frage zu verstehen und korrekt zu 

beantworten. Dies führe zwingend zum Schluss, dass er die Tätigkeiten 

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arglistig verschwiegen habe. Weiter hielt es fest, dass gemäss IK-Auszug 

die G._____ erst ab 2020 einen Lohn abgerechnet habe und damit diese 

Tätigkeit auch nicht als Nebenverdienst verschwiegen werden könne.    

17. Am 23. Januar 2023 erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, es sei der 

Einspracheentscheid vom 12. Dezember 2022 aufzuheben und der Erlass 

sei vollumfänglich gutzuheissen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

zu Lasten des Beschwerdegegners. 

18. Mit Stellungnahme vom 13. Februar 2023 ersuchte das KIGA 

(nachfolgend: Beschwerdegegner) um Abweisung der Beschwerde unter 

gesetzlicher Kostenfolge.   

19. Ein weiterer Schriftenwechsel fand nicht statt.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie auf den 

angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

des Beschwerdegegners vom 12. Dezember 2022 (vgl. 

beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 1). Gegen Einspracheentscheide 

aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung kann gemäss Art. 1 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 

und Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG; 

SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) 

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Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht eingereicht werden. 

Nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen 

Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle, das 

Versicherungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom Beschwerdegegner als 

kantonale Amtsstelle i.S.v. Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist (vgl. Art. 1 Abs. 1 und 

Art. 5 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Arbeitsvermittlung und 

Arbeitslosenversicherung [EGzAVG/AVIG; BR 545.100] und Art. 1 der 

Verordnung zum Einführungsgesetz zur Arbeitsvermittlung und 

Arbeitslosenversicherung [VOzEGzAVG/AVIG; BR 545.270]). Die 

sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich aus Art. 57 

ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Die Beurteilung der 

vorliegenden Streitsache fällt somit in die Zuständigkeit des angerufenen 

Gerichts. Als Adressat des Einspracheentscheids ist der 

Beschwerdeführer überdies berührt und weist ein schutzwürdiges 

Interesse an dessen gerichtlicher Überprüfung auf (vgl. Art. 1 AVIG i.V.m. 

Art. 59 ATSG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 

somit einzutreten (vgl. Art. 60 und 61 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. c 

ATSG). 

2. Nicht umstritten ist, dass die Verfügung vom 15. August 2022, mit welcher 

die ALK den Betrag von zu Unrecht bezogenen Leistungen von CHF 

6'287.20 für Februar 2020 und Juni 2020 bis April 2021 zurückforderte, 

rechtskräftig ist (vgl. beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 27). Strittig 

und zu prüfen ist somit einzig, ob dem Beschwerdeführer die 

Rückforderungsschuld erlassen werden kann. Beschwerdegegenstand 

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bildet dabei die Frage, ob der Beschwerdeführer die Auszahlung 

gutgläubig empfangen hat und dementsprechend, ob die Vorinstanz (d.h. 

der Beschwerdegegner) das Vorliegen des guten Glaubens zu Recht 

verneint hat.

3. Gemäss Art. 1 Abs. 1 AVIG sind die Bestimmungen des ATSG auf die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

anwendbar, soweit das AVIG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom 

ATSG vorsieht. Nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG, der gemäss Art. 95 Abs. 

1 AVIG auch auf Rückforderungen im Bereich der 

Arbeitslosenversicherung anwendbar ist, sind unrechtmässig bezogene 

Leistungen zurückzuerstatten. War der Leistungsempfänger beim Bezug 

jedoch gutgläubig und würde die Rückerstattung eine grosse Härte 

bedeuten, so wird sie auf Gesuch hin – sofern beide Voraussetzungen 

kumulativ erfüllt sind – ganz oder teilweise erlassen (vgl. Art. 25 Abs. 1 

Satz 2 ATSG i.V.m. Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Der Erlass der 

Rückforderungsschuld setzt somit einerseits den gutgläubigen 

Leistungsbezug und andererseits das Vorliegen einer grossen Härte 

voraus.

3.1. Zu prüfen ist zunächst die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens. Die 

Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten Glauben als 

fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den 

gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen konnte oder bei 

zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte 

erkennen können (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_532/2022 vom 27. 

Juli 2023 E.2.2, 8C_107/2023 vom 5. Juli 2023 E.3.2, 8C_717/2021 vom 

21. Dezember 2021 E.3.2, 9C_318/2021 vom 21. September 2021 E.3.2; 

DORMANN, in: FRÉSARD-FELLAY/KLETT/LEUZINGER (Hrsg.) Basler 

Kommentar Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 1. Aufl., 

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Basel 2020, Art. 25 Rz. 73; Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, AVIG-

Praxis RVEI [Rückforderung, Verrechnung, Erlass und Inkasso], Stand 

Januar 2024, Rz. C2). 

Es liegt ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung vor 

beim Fehlen des Bewusstseins über den unrechtmässigen 

Leistungsbezug, sofern dieses Fehlen, objektiv betrachtet, unter den 

konkret gegebenen Umständen entschuldbar ist. Das Vorhandensein des 

guten Glaubens ist zu vermuten (siehe Art. 3 Abs. 1 des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuchs [ZGB; SR 210]). Der gute Glaube einer versicherten 

Person, muss in jedem Einzelfall gestützt auf die konkreten Umstände 

abgeklärt werden (vgl. KIESER, in: KIESER (Hrsg.), ATSG-Kommentar, 4. 

Aufl., Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 25 Rz. 65-67; DORMANN, a.a.O., Art. 25 

Rz. 71). Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der 

Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der 

Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch 

keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube 

entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte 

Leistungsausrichtung auf ein arglistiges oder grobfahrlässiges Verhalten 

– siehe eine Melde- oder Auskunftspflichtverletzung – zurückzuführen ist. 

Wenn also bei der Anmeldung und bei der Abklärung der Verhältnisse in 

arglistiger oder grobfahrlässiger Weise Tatsachen verschwiegen oder 

unrichtige Angaben gemacht wurden, wenn beispielsweise eine 

Meldepflicht arglistig oder grobfahrlässig nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt 

wurde oder wenn unrechtmässige Leistungen arglistig oder grobfahrlässig 

entgegengenommen wurden. Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn die 

versicherte Person nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit 

aufgewendet hat, welches jedem verständigen Menschen in gleicher Lage 

und unter den gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten 

müssen (vgl. BGE 138 V 218 E.4, 112 V 97 E.2.c; Urteile des 

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Bundesgerichts 9C_532/2022 vom 27. Juli 2023 E.2.2 m.w.H., 

8C_107/2023 vom 5. Juli 2023 E.3.1 m.w.H.; DORMANN, a.a.O., Art. 25 Rz. 

73; GERHARDS, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band 

II, Bern 1988, Art. 95 Rz. 41). Andererseits kann sich die 

rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr 

fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war, d.h. nur eine leichte 

Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht darstellt. Das Mass der 

erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach einem objektiven Massstab, 

wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und 

Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) 

nicht ausgeblendet werden darf. Der gute Glaube muss im 

Leistungsbezugszeitpunkt vorliegen. Als Verhalten, das den guten 

Glauben ausschliesst, fällt auch eine Unterlassung, sich bei der 

Verwaltung zu erkundigen, in Betracht (vgl. BGE 138 V 218 E.4, BGE 112 

V 97 E.2.c; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_532/2022 vom 27. Juli 

2023 E.2.2 m.w.H., 8C_107/2023 vom 5. Juli 2023 E.3.1 und 3.2 m.w.H., 

8C_717/2021 vom 21. Dezember 2021 E.3.1, 9C_318/2021 vom 21. 

September 2021 E.3.1; DORMANN, a.a.O., Art. 25 Rz. 67, 73). 

3.2. Kann die Voraussetzung des guten Glaubens bejaht werden, ist auf die 

Überprüfung der Voraussetzung der grossen Härte einzugehen. Die 

grosse Härte, welches Kriterium Voraussetzung für die Bewilligung eines 

Erlasses der Rückerstattung bildet, wird unter Bezugnahme auf die 

Gesetzgebung über die Ergänzungsleistungen umschrieben (vgl. Art. 5 

ATSV). Massgebend in zeitlicher Hinsicht ist der Zeitpunkt, in welchem der 

Rückforderungsentscheid rechtskräftig wird (vgl. Art. 4 Abs. 2 ATSV). Der 

Prüfung des Vorliegens einer grossen Härte kommt in der Rechtsprechung 

keine besondere Bedeutung zu, weil bei strittigen Rückforderungen 

regelmässig zunächst das Vorliegen der Voraussetzung des guten 

Glaubens geprüft wird; ist bereits dieses Kriterium nicht erfüllt, entfällt die 

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Prüfung einer grossen Härte (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 25 Rz. 73-74; 

DORMANN, a.a.O., Art. 25 Rz. 77, 79).

3.3. Gemäss Art. 28 Abs. 1 ATSG haben die Versicherten beim Vollzug der 

Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken. Was die 

Mitwirkungspflichten betrifft, fällt u.a. insbesondere die Auskunftserteilung 

in Betracht (KIESER, a.a.O., Art. 28 Rz. 39). Im Sozialversicherungsrecht 

haben Meldepflichten eine grosse Bedeutung, denn eine Veränderung der 

Verhältnisse (z.B. Aufnahme einer Teilerwerbstätigkeit) ist vom 

Versicherungsträger nur schwer zu erfassen (KIESER, a.a.O., Art. 31 Rz. 

3). Gemäss Art. 29 Abs. 2 ATSG hat die einen Anspruch auf Leistung 

erhebende Person zur Erfüllung ihrer Auskunfts- und Meldepflichten die 

von den Versicherungsträgern unentgeltlich abzugebenden Formulare für 

die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs auf Leistungen 

vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem zuständigen 

Versicherungsträger zuzustellen. Zudem haben Leistungsbezüger 

gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG jede wesentliche Änderung in den für die 

Leistung massgebenden Verhältnissen dem jeweils zuständigen 

Durchführungsorgan zu melden. Es liegt eine wesentliche Änderung vor, 

wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den 

Leistungsanspruch erfolgt. Ob das Kriterium der Wesentlichkeit erfüllt ist, 

muss anhand der jeweiligen spezialgesetzlichen Grundlagen ermittelt 

werden. Zu den massgebenden Verhältnisse zählen auch die 

wirtschaftlichen Gegebenheiten. Sofern ein Leistungsbezug der 

Arbeitslosenversicherung erfolgt, ist der Arbeitslose verpflichtet, einen 

allfälligen Zwischenverdienst zu melden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

9C_532/2022 vom 27. Juli 2023 E.2.1; KIESER, a.a.O., Art. 31 Rz. 9-10; 

PÄRLI/BORER, in: FRÉSARD-FELLAY/KLETT/LEUZINGER (Hrsg.) Basler 

Kommentar Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 1. Aufl., 

Basel 2020, Art. 31 Rz. 15-16 m.w.H.). Es sind ausschliesslich 

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Änderungen erfasst, die sich auf den Leistungsanspruch auswirken. Damit 

sind Anpassungen von Dauerleistungen gemeint. Es sind bereits 

eingetretene oder künftige Veränderungen, die sich auf den laufenden 

Anspruch auf eine Dauerleistung auszuwirken vermögen, zu melden (vgl. 

KIESER, a.a.O., Art. 31 Rz. 11-12; PÄRLI/BORER, a.a.O., Art. 31 Rz. 15). 

Von Bedeutung ist insoweit, dass die betreffende Person in 

unzweideutiger Form auf konkrete Meldepflichten hingewiesen wird. Die 

Meldepflicht kann sich nur auf Sachverhaltsänderungen beziehen, um 

welche die betreffende Person sowohl bezüglich ihres Vorliegens als auch 

hinsichtlich der Auswirkungen auf den Leistungsanspruch weiss bzw. 

wissen müsste (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 31 Rz. 15-16). Die Verletzung der 

Melde- oder Auskunftspflicht ist eine häufige Form eines schuldhaften 

Verhaltens. In Betracht fallen kann auch, wie gesagt, die Unterlassung, 

sich bei der Verwaltung zu erkundigen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

9C_532/2022 vom 27. Juli 2023 E.2.2 m.w.H., 9C_318/2021 vom 21. 

September 2021 E.3.1; ARV 1998 Nr. 41 S. 234 ff. E.4b m.w.H.). An die 

Art und Weise der Meldung dürfen keine zu hohen Anforderungen gestellt 

werden. Es ist als ausreichend zu betrachten, wenn ein Anzeigen der 

Sachverhaltsänderung erfolgt, selbst wenn der Versicherungsträger in der 

Folge zusätzliche Abklärungen (etwa das Einholen weiterer Unterlagen 

oder die einfache Anfrage des Versicherungsträgers) in die Wege zu leiten 

hat. Eine Verletzung der Meldepflicht wurde etwa verneint, als die IV-Stelle 

Kenntnis vom Antritt des Arbeitsverhältnisses hatte und ohne Weiteres 

hätte erfahren können, wie hoch der Lohn bei dieser Arbeitsstelle ist. Die 

Meldung hat grundsätzlich bei entsprechender Kenntnisnahme und 

jedenfalls unmittelbar nach Eintritt der Änderung zu erfolgen (vgl. KIESER, 

a.a.O., Art. 31 Rz. 18-21). Soweit bei einer korrekten Meldung eine 

Leistungsanpassung erfolgt wäre, wird also die weiterhin ausgerichtete 

Leistung zu einer unrechtmässig bezogenen Leistung, welche dann dem 

Versicherungsträger zurückzuerstatten ist (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 31 Rz. 

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26). Das Bundesgericht erachtet die Meldepflicht als eine Konkretisierung 

des Grundsatzes von Treu und Glauben. Die versicherte Person hat zur 

Ermittlung des anspruchsrelevanten Sachverhalts beizutragen. Sie weiss 

am besten, wie es um sie steht. Der Versicherungsträger hat ein Interesse 

daran, der Gefahr missbräuchlicher Inanspruchnahme vorzubeugen (vgl. 

Urteile des Bundesgerichts 9C_371/2021 vom 30. Mai 2022 E.2.2.2 

m.w.H., 9C_526/2019 vom 16. April 2020 E.5.2.2).

4. Gemäss Rückforderungsverfügung vom 15. August 2022 (Bg-act. 27) 

beschränkt sich die Erlassprüfung auf die Monate Februar 2020 und Juni 

2020 bis April 2021. 

4.1. Zur Tätigkeit bei der E._____ AG.

4.1.1. Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen im ALV-Formular für den 

Februar 2020 den korrekten Arbeitszeitraum und den korrekten Arbeitsort, 

nämlich 4. bis 29. Februar 2020 bei der C._____, aber nicht den korrekten 

Arbeitgeber, nämlich die E._____ AG, angegeben. Anstelle der E._____ 

AG schrieb der Beschwerdeführer "C._____" (vgl. Bg-act. 6, 22 und 24). 

Währenddessen hat die ALK dem Beschwerdeführer die 

Arbeitslosengelder vom 1. Februar bis 19. Februar 2020 ausbezahlt (vgl. 

Bg-act. 6, 25). 

4.1.2. In der Beschwerde meint der Beschwerdeführer allgemein, dass der gute 

Glaube vorliegen würde, wenn die fehlerhafte Handlung oder 

Unterlassung nur eine leichte Fahrlässigkeit darstelle. Das Mass der 

erforderlichen Sorgfalt beurteile sich zwar an einem objektiven Massstab, 

jedoch dürfe das den Betroffenen in ihrer Subjektivität noch Mögliche und 

Zumutbare (Bildungsgrad, Deutschkenntnisse, usw.) nicht ausser Acht 

gelassen werden. Ein Nebenverdienst sei nicht versichert. Zur Tätigkeit 

bei der E._____ AG hält der Beschwerdeführer fest, dass es sich nur um 

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einen Probeeinsatz von einem Monat (4. Februar 2020 – 5. März 2020) 

mit einem Bruttolohn von CHF 1'106.40 gehandelt habe. Es sei keine 

grobe Fahrlässigkeit gegeben, wenn er davon ausgegangen sei, dass der 

Probeeinsatz und das bescheidene Einkommen nicht meldepflichtig seien. 

Allgemein sei er im Zeitpunkt des Leistungsbezugs gutgläubig gewesen. 

Dazu sei er der deutschen Sprache nicht gut mächtig (die 

Rechtsvertreterin habe auch mit der Tochter Rücksprache nehmen 

müssen und Frau I._____ habe ihn bzgl. Korrespondenz mit den Ämtern 

wie der ALK ab und an unterstützt).

4.1.3. Der Beschwerdegegner wiederholt mit praktisch identischem Wortlaut, 

was schon in seinem Entscheid vom 12. Dezember 2022 erwogen wurde 

(siehe obiger Sachverhalt Ziff. 16). Nämlich habe der Beschwerdeführer 

unbestrittenermassen seine Tätigkeit bei der E._____ AG und dem 

J._____ AG auf dem dafür vorgesehenen Formular nicht angegeben. 

Andere Formulare (September und Oktober 2019) hätten gezeigt, dass 

der Beschwerdeführer in der Lage sei, die dafür entsprechende Frage zu 

verstehen und korrekt zu beantworten, z.B. indem er die Firma K._____ 

bzw. L._____ angegeben habe [vgl. Bg-act. 31 und 32]. Dies führe 

zwingend zum Schluss, dass er die Tätigkeiten arglistig verschwiegen 

habe. 

4.1.4. Sofern ein Leistungsbezug der Arbeitslosenversicherung erfolgt, ist der 

Arbeitslose verpflichtet, einen allfälligen Zwischenverdienst zu melden 

(vgl. obige Erwägung 3.3). Beim fraglichen Einsatz handelt es sich nicht 

um einen Probeeinsatz, sondern um einen Kurzvertrag zwischen der 

E._____ AG und dem Beschwerdeführer, welchen er dann während der 

Probezeit gekündigt hat, so dass er dementsprechend nur vom 4. Februar 

2020 bis 5. März 2020 bei der E._____ AG angestellt war (Bg-act. 22). Der 

Beschwerdeführer hat eine Tätigkeit im ALV-Formular von Februar 2020 

angegeben. Nach Ansicht des hier streitberufenen Gerichts wurde die 

- 15 -

Meldepflicht nicht verletzt, indem der Beschwerdeführer nicht die korrekte 

Arbeitgeberin (E._____ AG), sondern den Arbeitsort (C._____) sowie 

Arbeitszeitraum und –aufwand korrekt meldete. Der Irrtum des 

Beschwerdeführers ist angesichts der konkreten Situation 

nachvollziehbar, da die C._____ an der M._____ in N._____ auch in der 

Stundenabrechnung vom Februar 2020 (Bg-act. 24) und im Kurzvertrag 

(unter "Wöchentliche Arbeitszeit, Objekt"; Bg-act. 22) aufgeführt ist. Der 

Beschwerdeführer ging offensichtlich davon aus, dass die C._____ seine 

Arbeitgeberin war, hat er doch in seinem Kündigungsschreiben vom 5. 

März 2020 – gerichtet an die E._____ AG – geschrieben, dass er seine 

Arbeitsstelle bei der C._____ kündige (Bg-act. 22). In der Verwechslung 

der Angabe seiner Arbeitgeberin ist jedenfalls, nach einem objektiven 

Massstab, keine Absicht zu Falschangaben und daher auch keine 

Pflichtwidrigkeit bzw. grobe Nachlässigkeit zu erkennen und schon gar 

keine böswillige Absicht, welche seinen guten Glauben hinsichtlich des 

Leistungsbezugs beeinträchtigt hätte. Das Verhalten des 

Beschwerdeführers ist, wenn überhaupt, leicht fahrlässig und der gute 

Glaube beim Bezug der zu viel ausgerichteten Arbeitslosenentschädigung 

ist diesfalls zu bejahen (vgl. ferner Urteil des Bundesgerichts 8C_534/2015 

vom 14. September 2015 E.4; in KIESER, a.a.O., Art. 25 Rz. 67, Art. 31 Rz. 

19 wurde eine Verletzung der Meldepflicht verneint: als "die Meldung eine 

Anzeige war, die in der Folge zusätzliche Abklärungen erforderlich 

machte, etwa in Form einer einfachen Anfrage des Versicherungsträgers"; 

in einem anderen Fall als "die IV-Stelle Kenntnis vom Antritt des 

Arbeitsverhältnisses hatte und ohne Weiteres hätte erfahren können, wie 

hoch der Lohn bei dieser Arbeitsstelle ist"). 

4.1.5. Der gute Glaube des Beschwerdeführers bzgl. der Tätigkeit bei der 

E._____ AG während des Monats Februar 2020 ist zu bejahen. Da die 

Erlassvoraussetzungen (vgl. Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG) kumulativ erfüllt 

- 16 -

sein müssen, wird weiterhin zu prüfen sein, ob auch eine grosse Härte 

vorliegt (vgl. nachfolgende Erwägung 4.3). 

4.2. Zur Tätigkeit bei der G._____.

4.2.1. Aktenkundig und unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer die Angaben 

bzgl. der Tätigkeit bei der G._____ ab Juni 2020 unterlassen hat (Bg-act. 

15 und rechtskräftiger Rückforderungsentscheid in Bg-act. 27), obwohl er 

dort angestellt war und ein Einkommen erzielte (Bg-act. 19-20). Für den 

Zeitraum von Juli 2020 bis April 2021 bestätigt der Beschwerdeführer in 

seiner Beschwerde sowie im Erlassgesuch (Bg-act. 28) und in der 

Einsprache vom 21. November 2022 (Bg-act. 30), dass er die Meldung der 

zwei Tätigkeiten – bei der E._____ AG und der G._____ - "falsch 

beantwortet" bzw. unterlassen hat.  

4.2.2. Der Beschwerdeführer meint diesbezüglich, in Ergänzung zu schon in 

obiger Erwägung 4.1.2. Festgehaltenem, dass allgemein ein 

Nebenverdienst nicht versichert sei (siehe Art. 23 Abs. 3 AVIG). Die 

Erwerbstätigkeit als Zeitungsausträger bei der G._____ habe er jeweils am 

Sonntagmorgen ausgeübt – was von der Arbeitgeberin schriftlich bestätigt 

worden sei – so dass es sich um einen nicht versicherten Nebenverdienst 

nach Art. 23 Abs. 3 AVIG gehandelt habe, welcher nicht als 

Zwischenverdienst angerechnet werden könne und nicht als solcher in den 

ALV-Formularen zu deklarieren gewesen sei. Weiter habe er schon vor 

rund 20 Jahren, "während einer 100%-Anstellung durch das RAV 

nebenbei als Zeitungsträger gearbeitet" [siehe auch "im Glauben war, 

dass meine langjährige Arbeit als Zeitungsverträger im O._____ bekannt 

ist", Erlassgesuch vom 10. Oktober 2022, Bg-act. 28; obiger Sachverhalt 

Ziff. 13]. Allgemein sei er im Zeitpunkt des Leistungsbezugs gutgläubig 

gewesen. Dazu sei zu berücksichtigen, dass er der deutschen Sprache 

- 17 -

nicht gut mächtig sei (siehe ergänzend diesbezüglich obige Erwägung 

4.1.2).

4.2.3. Der Beschwerdegegner wiederholt in seiner Stellungnahme mit praktisch 

identischem Wortlaut, was es schon in seinem Entscheid vom 12. 

Dezember 2022 erwogen hatte (siehe obiger Sachverhalt Ziff. 16). 

Nämlich habe der Beschwerdeführer unbestrittenermassen seine Tätigkeit 

bei der J._____ AG auf dem dafür vorgesehenen Formular nicht 

angegeben. Andere Formulare hätten gezeigt, dass er in der Lage sei, die 

dafür entsprechende Frage zu verstehen und korrekt zu beantworten. Dies 

führe zwingend zum Schluss, dass er die Tätigkeiten arglistig 

verschwiegen habe (siehe obige Erwägung 4.1.3). Im angefochtenen 

Einspracheentscheid vom 12. Dezember 2022 hielt der 

Beschwerdegegner fest, dass gemäss IK-Auszug die G._____ erst ab 

2020 einen Lohn abgerechnet habe und damit diese Tätigkeit auch nicht 

als Nebenverdienst verschwiegen werden könne. In seiner Stellungnahme 

ans Gericht fügte er hinzu, dass auch die weiteren Ausführungen [des 

Beschwerdeführers] über die allfällige Tätigkeit bei der G._____ als nicht 

anrechenbarer Nebenverdienst unbeachtlich seien, zumal die 

Rückforderungsverfügung bereits in Rechtskraft erwachsen sei. Damit sei 

erstellt, dass die Kasse auch das bei der G._____ erzielte Einkommen 

richtigerweise als Zwischenverdienst angerechnet habe.   

4.2.4. Anders gelagert als bei der E._____ AG ist die Prüfung des guten 

Glaubens in Bezug auf die unterlassene Meldung der 

Zeitungsausträgertätigkeit. Zunächst wird wiederholt, dass, sofern ein 

Leistungsbezug der Arbeitslosenversicherung erfolgt, der Arbeitslose 

verpflichtet ist, einen allfälligen Zwischenverdienst zu melden (vgl. obige 

Erwägung 3.3).

- 18 -

Ein Nebenverdienst ist jeder Verdienst, den ein Versicherter ausserhalb 

seiner normalen Arbeitszeit als Arbeitnehmer oder ausserhalb des 

ordentlichen Rahmens seiner selbstständigen Erwerbstätigkeit erzielt (Art. 

23 Abs. 3 AVIG). Ein Nebenverdienst bleibt bei der Anrechnung eines 

Zwischenverdienstes grundsätzlich unberücksichtigt (Art. 24 Abs. 3 Satz 

2 AVIG). Eine erhebliche Steigerung des Nebenverdienstes kann aber zur 

Annahme von Zwischenverdienst führen (Urteile des Bundesgerichts 

8C_504/2022 vom 23. Dezember 2022 E.4.2, 8C_148/2019 vom 4. Juli 

2019 E.3.3.1, 8C_265/2014 vom 27. August 2014 E.2 m.w.H.). Art. 24 

AVIG, welcher die Anrechnung von Zwischenverdienst regelt, geht vom 

Grundsatz der Schadenminderungspflicht aus. Eine Erhöhung des 

Einkommens aus Nebenverdienst gilt als Ersatzeinkommen und ist, auch 

wenn es gemäss Art. 23 Abs. 3 AVIG nicht versichert ist, somit 

anzurechnen (KUPFER BUCHER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, 5. Aufl., Zürich 2019, Art. 23 AVIG S. 171 f.). Da 

die ALK beurteilen können muss, ob und gegebenenfalls in welchem 

Umfang einem Versicherten ein Anspruch auf Leistungen zusteht, sind 

praxisgemäss auch Nebenverdienste (Art. 23 Abs. 3 AVIG), die nicht 

versichert sind und bei der Berechnung des Zwischenverdienstes 

unberücksichtigt bleiben (Art. 24 Abs. 3 AVIG), zu melden, da ihre 

rechtliche Qualifikation der Verwaltung obliegt (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 8C_147/2018 vom 6. März 2018, 8C_86/2017 vom 19. 

Mai 2017 E.2.1 – auch bestätigt im Entscheid des 

Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich AL.2020.00147 vom 14. 

September 2021 E.3.2, Urteil des Bundesgerichts 8C_565/2016  vom 26. 

Oktober 2016 E.3.1; KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 173). Schon aus 

begrifflichen Gründen verbietet sich die Annahme eines Nebenerwerbs, 

solange nicht auch eine Beschäftigung vorliegt, welche als 

Haupterwerbsquelle bezeichnet werden kann. Der Grundgedanke der 

Arbeitslosenversicherung rechtfertigt es, den versicherten Verdienst 

- 19 -

praxisgemäss auf die normale Arbeitnehmertätigkeit zu beschränken. Die 

Rechtsprechung hat es daher abgelehnt, eine Entschädigung für 

Erwerbseinbussen auszurichten, die vom Wegfall einer ein normales 

Vollzeitpensum übersteigenden Beschäftigung stammen. Unter einem 

Nebenverdienst im Sinne von Art. 23 Abs. 3 AVIG ist, anders ausgedrückt, 

das Einkommen aus jener Tätigkeit zu verstehen, die eine Person bereits 

vor Eintritt der Arbeitslosigkeit über eine Vollzeitarbeitsstelle hinaus 

zusätzlich ausübte und nach Eintritt der Arbeitslosigkeit – ohne die 

Nebenbeschäftigung zu erhöhen – weiterhin verrichtet (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 8C_504/2022 vom 23. Dezember 2022 E.5.2 m.w.H., 

8C_496/2019 vom 30. September 2019 E.3 m.w.H., 8C_86/2017 vom 19. 

Mai 2017 E.3; KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 172). 

Es ist zu unterstreichen, dass den mehrfach monatlich ausgefüllten 

Formularen "Angaben der versicherten Person für den Monat XY" u.a. 

jeweils folgender Hinweis zu entnehmen ist: "Melden Sie Ihrer Kasse 

unbedingt jede Arbeit, die Sie während des Bezugs von 

Arbeitslosenentschädigung ausführen. Ein Versicherungsbetrug lohnt sich 

nicht. Die zentrale Ausgleichsstelle (AHV) informiert die 

Arbeitslosenversicherung über Arbeitsverhältnisse während der 

Arbeitslosigkeit. Unwahre oder unvollständige Angaben können zum 

Leistungsentzug und zu einer Strafanzeige führen. Zu Unrecht bezogene 

Leistungen müssen zurückbezahlt werden." (u.a. Bg-act. 15). Somit 

werden die versicherten Personen konkret auf ihre Meldepflicht 

aufmerksam gemacht und dementsprechend auch auf die eventuellen 

Folgen einer fehlenden oder unwahren Meldung. 

Tatsächlich, wie vom Beschwerdeführer behauptet, hat die G._____ 

bestätigt, dass er die Tätigkeit jeweils am Sonntagmorgen ausgeübt hat 

(vgl.  Bg-act 19 S. 2), und dass er per Anzahl verkaufter Zeitungen 

entschädigt wurde (Bg-act. 20). In casu kann die Frage der Qualifizierung 

- 20 -

der Tätigkeit bei der G._____ als Zwischen- oder Nebenverdienst letztlich 

offen gelassen werden, zumal der Beschwerdeführer die fragliche 

Tätigkeit – ungeachtet der Qualifizierung – ohnehin nicht gemeldet hat und 

dementsprechend das Vorliegen des guten Glaubens schon an der 

Verletzung der ihm obliegenden Meldepflicht scheitert. 

4.2.5. Weiter ging der Beschwerdeführer – aufgrund seiner eigenen Angaben im 

Erlassgesuch vom 10. Oktober 2022 (Bg-act. 28) und wiederholt in seiner 

Einsprache vom 21. November 2022 (Bg-act. 30) – ohne ersichtlichen 

Grund davon aus, dass seine entsprechende Tätigkeit für das Medienhaus 

der ALK bekannt sei. 

Wie schon festgestellt, steht auf den ALV-Formularen sehr klar, dass 

unbedingt jede Arbeit, die während des Bezugs von 

Arbeitslosenentschädigung ausgeführt wird, der ALK zu melden ist. Doch 

ungeachtet dessen: Selbst wenn der Beschwerdeführer die 

Zeitungsausträgertätigkeit vor 20 Jahren ausgeübt haben sollte, was 

weder erstellt noch aktenkundig ist, kann er nicht davon ausgehen, dass 

die ALK aufgrund einer (angeblichen) früheren Tätigkeit von seiner 

aktuellen Tätigkeit weiss. Versicherte haben, wie schon oben festgehalten 

(vgl. obige Erwägung 3.3), eine Mitwirkungs- bzw. Auskunfts- und 

Meldepflicht und müssen Formulare dementsprechend korrekt ausfüllen 

(vgl. Art. 28, 29 und 31 ATSG). Darin, dass der Beschwerdeführer nicht 

bei der ALK nachfragte, liegt ein weiteres schuldhaftes Verhalten (vgl. 

obige Erwägung 3.3 [ARV 1998 Nr. 41 S. 234 E.4b m.w.H.]; Urteile des 

Bundesgerichts 9C_532/2022 vom 27. Juli 2023 E.2.2 m.w.H., 

9C_318/2021 vom 21. September 2021 E.3.1). Sein Vorbringen geht somit 

fehl. 

- 21 -

4.2.6. Der Beschwerdeführer beruft sich auf seine Gutgläubigkeit, auch weil 

dabei zu berücksichtigen sei, dass er der deutschen Sprache nicht gut 

mächtig sei. 

Der Beschwerdeführer stammt aus P._____ (siehe C-

Niederlassungsbewilligung, Bg-act. 2). Anhand des IK-Auszugs ist 

aktenkundig (Bg-act. 5), dass der Beschwerdeführer seit (mindestens) 

2017 ein Einkommen in der Schweiz erzielt und abrechnet und somit im 

Jahr 2020 seit circa drei Jahren in der Schweiz gearbeitet hat. Er hat selber 

in seiner Beschwerde angegeben, "bereits vor rund 20 Jahren, während 

einer 100%-Anstellung durch das RAV nebenbei als Zeitungsausträger 

gearbeitet" zu haben, daraus ist ersichtlich, dass er schon länger eine 

Beziehung zur Schweiz pflegt. Wenn er sich somit auf mangelnde 

Sprachkenntnisse beruft, so ist ihm entgegen zu halten, dass in früheren 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Formularen, beispielsweise vom 

September 2019 und Oktober 2019, seine Angaben korrekt waren (Bg-act. 

31-32). Weiter hat der Beschwerdeführer sein Arbeitsverhältnis bei der 

E._____ AG mittels schriftlicher, auf Deutsch verfasster, Kündigung 

beendet (Bg-act. 22, S. 5). Frau I._____ beschreibt in ihrem E-Mail vom 

30. Juni 2022 keine mangelnden Deutschkenntnisse (Bg-act. 26). Weiter 

kann, wie oben festgehalten, ein Versicherter, falls er 

Verständnisprobleme hat, bei der ALK nachfragen und sich helfen lassen. 

Gemäss Bundesgericht darf von einem Versicherten erwartet werden, 

dass, falls ihm ein Verfügungstext "infolge sprachlicher oder inhaltlicher 

Unklarheiten" nicht verständlich ist, "entsprechende Auskünfte, sei dies 

bei der verfügenden Behörde selber oder aber […] bei einer sonst wie 

qualifizierten Person" einholt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_128/2007 

vom 14. Januar 2008 E.3.3). Auch ist festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführer sowohl 2017, 2018 und 2019 jeweils über mehrere 

Monate Arbeitslosenentschädigung bezogen hat, weshalb davon 

- 22 -

auszugehen ist, dass er, trotz angeblich mangelnder Deutschkenntnisse 

mit dem Formular "Angaben der versicherten Person für den Monat X" 

vertraut war (Bg-act. 5). Das Formular ist überdies einfach und 

verständlich formuliert und es ist aufgrund der einfachen und klaren Frage 

"Haben Sie bei einem oder mehreren Arbeitgebern gearbeitet?" "Falls ja, 

vom X. bis X. Arbeitgeber: X." sowie aufgrund der Formulierung auf der 

ersten Seite (siehe auch obige Erwägung 4.2.4: u.a. "Melden Sie Ihrer 

Kasse unbedingt jede Arbeit") auch für einen Versicherten mit 

bescheidenen Deutschkenntnissen erkennbar, dass die Meldung jeder 

Arbeitstätigkeit für die Beurteilung des Anspruchs und der Anspruchshöhe 

von grosser Bedeutung ist. Des Weiteren stellen mangelhafte 

Sprachkenntnisse, wie das Bundesgericht festgehalten hat, keinen 

ausreichenden Grund dar, um Personen von ihrer Verantwortung für die 

Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben zu entlasten (vgl. 

analog Urteil des Bundesgerichts 8C_79/2017 vom 30. Juni 2017 E.5.5). 

Auch von einer fremdsprachigen versicherten Person mit (angeblich) 

einfachen Kenntnissen der deutschen Sprache kann erwartet werden, 

dass sie aufforderungsgemäss jede Arbeit, die sie während des Bezugs 

von Arbeitslosenentschädigung ausführt, meldet. Indem der 

Beschwerdeführer die Formulare unvollständig bzw. falsch ausfüllte (vgl. 

Bg-act. 15), hat er somit nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit 

aufgewendet, das auch von einem fremdsprachigen Versicherten mit 

(angeblich) einfachen Kenntnissen der deutschen Sprache – und 

insbesondere als mit besagtem arbeitslosenversicherungsrechtlichem 

Formular vertraute Person – erwartet werden kann, zumal er im Übrigen 

in der Lage war, andere identische Formulare korrekt auszufüllen 

respektive deren Fragen zu beantworten. Demnach liegt nach objektivem 

Massstab eine erhebliche Pflichtwidrigkeit bzw. grobe Nachlässigkeit vor, 

welche die Berufung auf den guten Glauben bzgl. den Monaten Juni 2020 

bis April 2021 ausschliesst (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_139/2022 

- 23 -

vom 6. Oktober 2022 E.4, 8C_79/2017 vom 30. Juni 2017 E.5.5, 

9C_376/2014 vom 13. März 2015 E.4.1). Ob dem Beschwerdeführer im 

Zeitpunkt des Leistungsbezugs das Unrechtsbewusstsein fehlte, kann 

unter den gegebenen Umständen offengelassen werden. 

4.2.7. Vollständigkeitshalber ist anzumerken, dass zwar der IK-Auszug ein 

abgerechnetes Einkommen bei der G._____ für das ganze Jahr 2020 

anzeigt (Januar – Dezember; Bg-act. 5), doch erfasst er betraglich mit der 

Summe von CHF 5'054.00 das, was die G._____ ab Juni bis Dezember 

2020 abgerechnet hat (Bg-act. 19). Zudem erfasst der IK-Auszug kein 

Erwerbseinkommen für die G._____ im Jahr 2021 (Bg-act. 5, 19), welches 

aber unbestritten geblieben ist (siehe obige  Erwägung 4.2.1). 

4.3. Aufgrund der genannten Unschärfe des IK-Auszugs und der gesamten 

Aktenlage kommt das streitberufene Gericht zum Schluss, dass, sollte der 

Beschwerdeführer im Februar 2020 nicht für die G._____ gearbeitet 

haben, was überwiegend wahrscheinlich ist, er für den Februar 2020 keine 

Meldepflichtverletzung begangen hat. Dementsprechend ist ihm der gute 

Glaube (fehlendes Unrechtsbewusstsein resp. Versehen bzw. leichte 

Nachlässigkeit, die C._____ als Arbeitgeberin zu nennen, welche nur 

Einsatzbetrieb war, statt die E._____ AG, welche die eigentliche 

Arbeitgeberin war) zu attestieren. Das führt zu einer teilweisen 

Gutheissung der Beschwerde und Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheids insofern, als die Angelegenheit an den 

Beschwerdegegner zurückzuweisen ist zur Prüfung, ob eine 

Rückerstattung der Arbeitslosenentschädigung des Monats Februar 2020 

eine grosse Härte wäre und bejahendenfalls ihm den Anteil des Monats 

Februar 2020 an der Rückforderungsverfügung von CHF 6'287.20 zu 

erlassen.  

- 24 -

Bezüglich den Monaten Juni 2020 bis April 2021 hat der 

Beschwerdeführer zumindest grobfahrlässig die Auskunfts- und/oder 

Meldepflicht hinsichtlich der Tätigkeit bei der G._____ verletzt und der gute 

Glaube ist diesbezüglich zu verneinen. Da die Erlassvoraussetzungen 

(vgl. Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG) kumulativ erfüllt sein müssen, kann 

dahingestellt bleiben, ob eine grosse Härte vorliegt. Die Beschwerde ist 

diesbezüglich abzuweisen.

5.1. Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren vor dem 

kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten über Leistungen 

kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Sieht 

das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so 

kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, 

Gerichtskosten auferlegen. Da das AVIG keine Kostenpflicht statuiert und 

Mutwilligkeit oder Leichtsinn vorliegend verneint werden können, sind dem 

Beschwerdeführer keine Kosten aufzuerlegen. 

5.2. Der teilweise obsiegende Beschwerdeführer hat gestützt auf Art. 61 lit. g 

ATSG Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu Lasten des 

Beschwerdegegners. Die Bemessung der Entschädigung erfolgt ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach 

der Schwierigkeit des Prozesses, wobei der zeitliche Aufwand der 

Rechtsvertretung regelmässig von der Schwierigkeit des Prozesses 

mitbestimmt wird. Im Übrigen wird die Bemessung der 

Parteientschädigung gemäss Art. 61 Ingress ATSG nach dem kantonalen 

Recht bestimmt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_714/2018 vom 18. 

Dezember 2018 E.9.2; Urteil des Verwaltungsgerichts [VGU] S 22 112 

vom 20. Dezember 2022 E.8 m.w.H.). Gemäss Art. 78 VRG i.V.m. Art. 2 

der Verordnung über die Bemessung des Honorars der 

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (Honorarverordnung; BR 310.250) 

wird die Parteientschädigung nach Ermessen des Gerichts festgesetzt, 

- 25 -

wobei es grundsätzlich von dem in der Honorarnote geltend gemachten 

(und als angemessen zu betrachtenden) Aufwand sowie (üblichen) 

Stundenansatz ausgeht. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

hat entgegen entsprechender Aufforderung (Gerichtsakte D2) keine 

Honorarnote eingereicht. Bei Vertretungen durch eine 

Rechtsschutzversicherung beträgt der Stundenansatz praxisgemäss 

(höchstens) CHF 160.00 (vgl. PVG 2010 Nr. 31 und 32; VGU S 21 54 vom 

18. Oktober 2022 E.7 m.w.H.). In Anbetracht dessen rechtfertigt es sich 

nach Auffassung des Gerichts, dem Beschwerdeführer entsprechend 

seinem Obsiegen zu 1/12 (mathematisch gesehen wurde nur der allfällige 

Erlass für den Monat Februar 2020 gutgeheissen, im Vergleich zum 

eigentlich anbegehrten Erlass der Rückforderung von 

Arbeitslosenentschädigung für 12 Monate) einen reduzierten pauschalen 

Parteikostenersatz zuzusprechen. Dem Beschwerdeführer ist somit ein 

Pauschalbetrag von CHF 60.00 (ausgehend von vier Arbeitsstunden à 

CHF 160.00 zuzüglich Spesen von 3 % und MWST von 7.7 %) 

zuzusprechen, welcher vom Beschwerdegegner zu entschädigen ist.

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 12. Dezember 2022 insofern aufgehoben, als 

dass die Angelegenheit an das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden zurückgewiesen wird zur Prüfung des Erlasses der 

Rückforderung bezüglich des Monats Februar 2020 im Sinne der 

Erwägungen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

- 26 -

3. A._____ wird ein pauschaler Parteikostenersatz von CHF 60.00 (inkl. 

Spesen und MWST) zu Lasten des Amts für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden zugesprochen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]