# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2e015fa6-c6d5-58c2-a12b-f8441c2cfe3a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.10.2023 PS230197
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230197_2023-10-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS230197-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. E. Pahud 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw S. Ursprung 

Beschluss und Urteil vom 16. Oktober 2023 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 5. Oktober 2023 (EK231506) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Eingabe vom 10. Oktober 2023 (überbracht) erhob die Schuldnerin 

rechtzeitig (vgl. act. 6/11) Beschwerde gegen das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 5. Oktober 2023, 14.00 Uhr, mit welchem über sie 

nach gestelltem Konkursbegehren vom 28. August 2023 in der Betreibung Nr. 1 

des Betreibungsamtes Zürich 5 für eine Forderung der Gläubigerin von 

Fr. 3'376.80 nebst Zins zu 5 %, Fr 42.70 Verzugszins, Fr. 110.– Betreibungsge-

bühren und Fr. 255.70 Betreibungskosten der Konkurs eröffnet wurde. Sie bean-

tragt die Aufhebung des Konkurses und die Erteilung der aufschiebenden Wir-

kung (act. 2; act. 5 [=Entscheid Vi.]).  

 Die Schuldnerin hat bei der Obergerichtskasse einen Kostenvorschuss von 

Fr. 750.– für die Kosten des Beschwerdeverfahrens geleistet (act. 4/3). Die erstin-

stanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 6/1–11). Das Verfahren ist spruchreif. 

Da in der Sache sogleich entschieden werden kann, wird das Gesuch der 

Schuldnerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos und ist 

abzuschreiben.  

2. Im Beschwerdeverfahren können neue Tatsachen, die vor dem erstinstanzli-

chen Entscheid eingetreten sind, ohne Einschränkung geltend gemacht werden. 

Dazu gehört insbesondere, dass die Forderung der Gläubigerin schon vor der 

Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt wurde, was nach Art. 172 

Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Konkursbegehrens geführt hätte, wenn es dem 

Konkursgericht bekannt gewesen wäre. Für die Gutheissung der Beschwerde ist 

zudem erforderlich, dass innert der Beschwerdefrist auch die Kosten des Kon-

kursamts und des erstinstanzlichen Konkursgerichts sichergestellt werden. Nach 

ständiger Praxis der Kammer wird von der Prüfung der Zahlungsfähigkeit im Sin-

ne von Art. 174 Abs. 2 SchKG abgesehen, wenn sich der Konkursaufhebungs-

grund vor der Konkurseröffnung verwirklichte. Dass ein Schuldner bzw. eine 

Schuldnerin in dieser Konstellation die Kosten des Konkursgerichts (zusammen 

mit jenen des Konkursamtes) erst nach der Konkurseröffnung sichergestellt hat, 

bleibt dabei unberücksichtigt (vgl. zum Ganzen ZR 110/2011 Nr. 79). 

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3.1 Die Schuldnerin macht geltend, die Forderung der Gläubigerin schon vor 

Konkurseröffnung vollständig bezahlt zu haben (act. 2). Sie belegt diese Ausfüh-

rungen mit einem Auszug aus dem E-Banking, wonach sie mittels Buchung am 

5. Oktober 2023 um 7.49 Uhr eine Summe in der Höhe von Fr. 3'914.90 an das 

Betreibungsamt überwiesen habe (act. 5/4 u. 5/5). Gemäss der ebenfalls einge-

reichten Abrechnung des Betreibungsamtes 5 ist diese Summe mit Valuta 5. Ok-

tober 2023 bei ihm eingegangen und deckt die ausstehende Forderung samt Zin-

sen und Kosten (act. 4/4). Auch aus dem Auszug des Postkontos des Betrei-

bungsamtes geht hervor, dass die Summe am 5. Oktober 2023 dem Konto des 

Betreibungsamtes gutgeschrieben wurde (Valutadatum). Nach Praxis der Kam-

mer ist bei Überweisungen via E-Banking auf den Zeitpunkt der Belastung des 

Senderkontos abzustellen, da ein Schuldner den Zeitpunkt des Zahlungseingangs 

beim Gläubiger im Allgemeinen nicht nachzuweisen vermag (PS170119, Urteil 

vom 8. August 2017, E. 4.b). Angesichts dessen, dass der Betrag noch vor der 

Konkurseröffnung vom Konto der Schuldnerin abgebucht und gleichentags beim 

Betreibungsamt gutgeschrieben wurde, kann davon ausgegangen werden, dass 

er bereits vor der Konkurseröffnung dort eintraf.  

3.2 Ferner hat die Schuldnerin beim Konkursamt Aussersihl-Zürich die Kosten 

des Konkursgerichts und des Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen Kon-

kursaufhebung mit einer Zahlung von Fr. 1200.– sichergestellt (act. 4/2) und beim 

Obergericht für das vorliegende Rechtsmittelverfahren Fr. 750.– hinterlegt 

(act. 4/3).  

3.3 Entsprechend ist belegt, dass die Schuldnerin die der Konkurseröffnung zu 

Grunde liegende Forderung bereits vor Konkurseröffnung getilgt und die Kosten 

des Verfahrens innert Rechtsmittelfrist sichergestellt hat. Die Beschwerde ist 

demnach gutzuheissen und das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 

Zürich ist aufzuheben. 

4. Die Schuldnerin hat es versäumt, die erfolgte Tilgung rechtzeitig vor dem Er-

lass des angefochtenen Urteils dem Konkursgericht mitzuteilen. Da die Zahlung 

am gleichen Tag erfolgte, an dem die Konkursverhandlung stattfand, durfte sich 

die Schuldnerin nicht darauf verlassen, dass eine Teilnahme an der Verhandlung 

- 4 - 

über das Konkursbegehren oder eine Mitteilung an das Konkursgericht nicht mehr 

erforderlich wären. Vielmehr war es an ihr, selber beim Konkursgericht auf die er-

folgte Tilgung hinzuweisen. Dies insbesondere mit Blick auf Art. 172 Ziff. 3 

SchKG, wonach das Konkursbegehren abzuweisen ist, wenn der Schuldner bzw. 

die Schuldnerin durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten in-

begriffen, getilgt ist. Indem die Schuldnerin die erfolgte Zahlung der Vorinstanz 

nicht rechtzeitig zur Kenntnis brachte, hat sie sowohl die erstinstanzliche Kon-

kurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren verursacht. Entsprechend hat 

sie die Kosten des Beschwerdeverfahrens, die Kosten des erstinstanzlichen Kon-

kursgerichtes und die Kosten des Konkursamtes zu tragen. Die Gerichtsgebühr 

für das Beschwerdeverfahren ist mit dem hinterlegten Vorschuss (vgl. act. 4/3) zu 

verrechnen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Schuldnerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird 

abgeschrieben. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-

kursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 5. Oktober 2023 aufgehoben. 

Das Konkursbegehren wird abgewiesen.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidge-

bühr von Fr. 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

  

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3. Das Konkursamt Aussersihl-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm ein-

bezahlten Totalbetrag von Fr. 1'200.– der Gläubigerin Fr. 400.– und der 

Schuldnerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbe-

trag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zü-

rich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt 

Aussersihl-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt 

des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 5, je gegen Emp-

fangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw S. Ursprung 
 
versandt am: 
17. Oktober 2023 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 16. Oktober 2023
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch der Schuldnerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 5. Oktober 2023 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 400.– wird bestäti...
	3. Das Konkursamt Aussersihl-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 1'200.– der Gläubigerin Fr. 400.– und der Schuldnerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Aussersihl-Zürich, ferner m...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...