# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f5637d2c-881f-54ba-ae7d-468a327c5b46
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 08.02.2018 SB170406
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB170406_2018-02-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB170406-O/U/jv 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. M. Langmeier, Präsident, lic. iur. B. Gut  

und Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie der Gerichtsschreiber 

Dr. iur. F. Manfrin 

 

 

Urteil vom 8. Februar 2018 

 
in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, 
vertreten durch Stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Steinhauser 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

betreffend  

Fahren ohne Berechtigung etc. und Widerruf 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht,  
vom 29. März 2017 (GG170002) 

 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland, Zweigstelle 

Flughafen, vom 5. Januar 2017 (Urk. 14) ist diesem Urteil beigeheftet.  

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 35 S. 21 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des 

erforderlichen Ausweises im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG. 

2. Vom Vorwurf der vorsätzlichen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 

SVG in Verbindung mit Art. 37 Abs. 2 SVG und Art. 18 Abs. 2 lit. c VRV wird der Beschul-

digte freigesprochen. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 60.– (ent-

sprechend Fr. 3'000.–). 

4. Die Geldstrafe wird vollzogen. 

5. Der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 4. Oktober 2013 für eine 

Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 130.– unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jah-

ren, verlängert durch das Urteil des Bezirksgericht Bülach vom 21. Januar 2015 um ein 

Jahr, gewährte bedingte Strafvollzug wird widerrufen. 

6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'200.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'500.–   Gebühr für das Vorverfahren 
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten 

auferlegt. 

8. (Mitteilungen.) 

9. (Rechtsmittel.)" 

 

-   3   - 

Berufungsanträge: 

a) Des Beschuldigten: 

 (Urk. 38) 

Anfechtung / Einsprache in allen Punkten ausser Disp.-Ziff. 2 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 42) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang     

1. Untersuchung und erstinstanzliches Verfahren 

Gegenstand des Strafverfahrens ist ein Vorfall vom 25. Dezember 2015. Befra-

gungen bzw. Einvernahmen mit dem Beschuldigten fanden am 25. Dezember 

2015, am 9. Juni 2016 und am 3. August 2016 statt (Urk. D1/2/1 - D1/2/3). Am 

3. August 2016 wurde zudem die rapportierende Polizeibeamtin als Zeugin ein-

vernommen (Urk. D1/3). Am 11. Januar 2017 ging die Anklage beim Bezirks-

gericht Bülach ein. Am 29. März 2017 fand die Hauptverhandlung statt, und im 

Anschluss an die Beratung wurde das Urteil gleichentags mündlich eröffnet 

(Prot. I S. 15 und 17). Am 4. April 2017 (Datum Eingang) meldete der Beschuldig-

te innert der 10-tägigen Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO Berufung an (Urk. 29).  

2. Berufungsverfahren 

Die schriftlich begründete Fassung des Urteils wurde dem Beschuldigten am 

12. Oktober 2017 zugestellt (Urk. 34). Am 30. Oktober 2017 ging die Berufungs-

erklärung des Beschuldigten innert der 20-tägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO 

-   4   - 

hierorts ein. Die Staatsanwaltschaft verzichtete auf Anschlussberufung und be-

antragte Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 42). Zur Berufungsver-

handlung vom 8. Februar 2018 erschien der Beschuldigte persönlich (Prot. II 

S. 4).  

II. Umfang der Berufung 

Aufgrund der Berufungsanträge der Parteien ist das vorinstanzliche Urteil voll-

umfänglich angefochten, mit Ausnahme des Freispruchs von der Verkehrsregel-

verletzung (Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer durch Abstellen des Fahr-

zeuges auf einer Einspurstrecke, Art. 37 Abs. 2 SVG; Dispositivziffer 2 des vor-

instanzlichen Entscheids). Letzterer ist somit nicht mehr Gegenstand des Beru-

fungsverfahrens. Dessen Rechtkraft ist vorzumerken (Art. 404 Abs. 1 StPO).  

III. Sachverhalt 

1. Anklagevorwurf 

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, sein Auto trotz Entzug des 

Führerausweises von seinem Wohnort an den Flughafen Zürich gelenkt zu haben 

(Urk. 14). Der Beschuldigte bestreitet dies und macht geltend, eine Kollegin habe 

am Steuer gesessen. Den Familiennamen, die Wohnadresse oder Kontaktdaten 

dieser Kollegin kann er jedoch nicht angeben, weshalb diese unbekannte Person 

im Rahmen der Untersuchung nicht ermittelt und befragt werden konnte. 

2. Grundsätze der Beweiswürdigung 

2.1. Freie Beweiswürdigung 

Gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO würdigt das Gericht die Beweise frei nach seiner aus 

dem gesamten Verfahren gewonnen Überzeugung. Es gibt weder feste Beweis-

regeln noch eine Rangordnung von Beweisen oder eine Beschränkung von Be-

weismitteln.  

-   5   - 

Gemäss dem in Art. 8 und 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten 

Grundsatz «in dubio pro reo» (im Zweifel für den Beschuldigten) ist bis zum ge-

setzlichen Nachweis seiner Schuld zu vermuten, dass ein Beschuldigter unschul-

dig ist (BGE 137 IV 219 E. 7.3 mit Hinweisen; BGE 127 I 38 E. 2a; Urteil des 

Bundesgerichts 6B_617/2013 vom 4. April 2014 E. 1.2). Ist das Gericht jedoch 

nach seiner freien Beweiswürdigung davon überzeugt, dass sich der Sachverhalt 

so wie angeklagt ereignet hat, und bestehen an dieser Überzeugung keine objek-

tiv begründeten Zweifel, so hat es einen Beschuldigten zu verurteilen.  

2.2. Beweislast 

Als Beweislastregel bedeutet der Grundsatz in dubio pro reo, dass es Sache der 

Anklagebehörde ist, die Schuld des Beschuldigten zu beweisen, und nicht dieser 

seine Unschuld nachweisen muss (SCHMID, Strafprozessrecht, 4. A., Zürich 2004, 

N 599; BGE 127 I 40). Ein Beschuldiger darf nie mit der Begründung verurteilt 

werden, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen (BGE 127 I 38 E. 2a mit 

Hinweis). 

2.3. Mitwirkungspflicht des Beschuldigten 

Wenn allerdings der Beschuldigte eine ihn entlastende Behauptung aufstellt, ohne 

dass er diese wenigstens in einem Mindestmass glaubhaft machen kann, findet 

der Grundsatz in «dubio pro reo» keine Anwendung. Es tritt nämlich insoweit eine 

Beweislastumkehr ein, als nicht jede aus der Luft gegriffene Schutzbehauptung 

von der Anklagebehörde durch hieb- und stichfesten Beweis widerlegt werden 

muss. Ein solcher Beweis ist nur dann zu verlangen, wenn gewisse Anhaltspunkte 

wie konkrete Indizien oder eine natürliche Vermutung für die Richtigkeit der ent-

lastenden Behauptung sprechen bzw. diese zumindest als zweifelhaft erscheinen 

lassen, oder wenn der Beschuldigte sie sonstwie glaubhaft macht (Urteile des 

Bundesgerichts 1P.641/2000 vom 24. April 2001, publ. in: Pra 90/2001 Nr. 110, 

E. 3 und 4; 6B_562/2010 vom 28. Oktober 2010 E. 2.1; je mit Hinweisen; Urteil 

des Obergerichts ZH SB160176 vom 20. September 2016 E. III/3.3; TRECHSEL, 

SJZ 77 [1981] S. 320). Andernfalls könnte jede Anklage mit einer abstrusen 

Schutzbehauptung zu Fall gebracht werden.  

-   6   - 

Gleich ist auch die Rechtsprechung im Fall, wenn sich der Beschuldigte weigert, 

zu seiner Entlastung erforderliche Angaben zu machen, obschon eine Erklärung 

angesichts der belastenden Beweiselemente vernünftigerweise erwartet werden 

dürfte (Urteile des Bundesgerichts 6B_453/2011 vom 20. Dezember 2011 E. 1.6; 

1P.641/2000 vom 24. April 2001, publ. in: Pra 90/2001 Nr. 110, E. 3 und 4; 

6B_562/2010 vom 28. Oktober 2010 E. 2.1; je mit Hinweisen; Urteil des Euro-

päischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 8. Februar 1996 in Sachen John 

Murray gegen Grossbritannien, Rz. 47ff.). Eine solche erklärungsbedürftige Situa-

tion ist zwar zurückhaltend anzunehmen, sie liegt aber vor, wenn die übrigen Be-

weismittel einen Schuldspruch sehr nahe legen und der gesunde Menschenver-

stand keinen anderen Schluss zulässt, als dass der Beschuldigte schweigt bzw. 

die nötigen entlastenden Angaben nicht macht, weil die belastenden Indizien 

eben nicht anders als mit der Schuld zu erklären sind (vgl. EGMR, Murray gegen 

Grossbritannien, Rz. 52 für die belastenden Indizien in jenem Fall; TRECHSEL, 

a.a.O., S. 359).  

2.4. Mosaik von Indizien 

Einzelne belastende Momente vermögen isoliert betrachtet die Schuld eines Be-

schuldigten oftmals nicht rechtsgenügend zu belegen. Die einzelnen Elemente 

sind jedoch stets gesamthaft zu würdigen. Erst wenn sich in einer Gesamt-

betrachtung unter Berücksichtigung aller Beweismittel ein Bild ergibt, das nicht 

mehr als Summe von blossen Zufälligkeiten erklärt werden kann, darf sich das 

Gericht von einem Sachverhalt als überzeugt erklären. Das Bundesgericht hat 

verschiedentlich zutreffend festgehalten, dass die Gesamtheit einzelner Indizien 

als "Mosaik" zu würdigen ist (vgl. dazu BGE 133 I 33 E. 4.4.1-4.4.3; Pra 2004 

Nr. 51 S. 256, Ziff. 1.4.; Pra 2002 Nr. 180 S. 962 f., Ziff. 3.4.). 

3. Beweiswürdigung im konkreten Fall 

3.1. In der Berufungsbegründung wie auch anlässlich der Berufungsverhand-

lung vertritt der Beschuldigte die Auffassung, es lägen keine Beweise gegen ihn 

vor, er sei nur aufgrund der Meinung der vorinstanzlichen Richterin verurteilt wor-

den (Urk. 38; Prot. II S. 5-8; vgl. auch Urk. 49 S. 19). Dem ist nicht so. Die Vor-

-   7   - 

instanz hat vielmehr in überzeugender Weise die eigenen Aussagen des Be-

schuldigten und sein Aussageverhalten gewürdigt (Urk. 35 S. 4-14). Die nachfol-

genden Erwägungen können diese zutreffende Beweiswürdigung nur in andere 

Worte fassen oder allenfalls punktuell verdeutlichen oder ergänzen (Art. 82 Abs. 4 

StPO). 

3.2. Mit Verfügung des Strassenverkehrsamts des Kantons Zürich wurde dem 

Beschuldigten wegen einer schweren Widerhandlung gegen Strassenverkehrs-

vorschriften der Führerausweis für den Zeitraum vom 10. Juli 2014 bis 9. Oktober 

2014 sowie vom 1. Dezember 2015 bis 31. August 2016 entzogen (Urk. D1/5). 

Anlässlich einer Patrouillenfahrt am Freitagnachmittag, dem 25. Dezember 2015, 

fiel der Kantonspolizei Zürich ein Personenwagen der Marke Nissan Navara auf, 

welcher bei der Vorfahrt zur Ankunft beim Flughafen Zürich verkehrsbehindernd 

parkiert war (Urk. D1/1 S. 2). Der Lenker sass bei angelehnter Türe auf dem   

Fahrersitz und wurde von der Polizei aufgefordert, ihnen bis zu einem ca. 250 Me-

ter entfernten Kontrollpunkt nachzufahren, wo die Überprüfung der Personalien 

stattfand. Dabei stellte sich heraus, dass dem Lenker – dem Beschuldigten – der 

Führerausweis entzogen worden war. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschul-

digten vor, er sei trotz Entzug des Ausweises von zu Hause zum Flughafen gefah-

ren (Anklage Urk. 14 S. 2). Der Beschuldigte machte demgegenüber geltend, er 

habe nur im Fahrzeug gewartet; gefahren sei eine Kollegin seiner (damaligen, vgl. 

Urk. 49 S. 1) Lebenspartnerin (so zuletzt Urk. 49 S. 5 ff.; Prot. II S. 5-8). Dieser 

Geschichte des Beschuldigten kann kein Glauben geschenkt werden.  

3.3. Als erstes fällt ins Gewicht, dass der Beschuldigte gegenüber den kontrol-

lierenden Polizeibeamten zunächst eine falsche Identität angab und zudem be-

hauptete, er habe sein Portemonnaie mit dem Führerausweis zuhause vergessen 

(Urk. D1/1 S. 2). Bereits vor Ort konnte ihm dies widerlegt werden, da ihm die   

Polizeibeamten auf einem elektronischen Gerät ein Foto von ihm zeigten und weil 

das Portemonnaie mit der Identitätskarte im Fahrzeug des Beschuldigten sicher-

gestellt werden konnte (Urk. D1/1 S. 2 und D1/2/1 Antwort 6). Der Beschuldigte 

gab zur Angabe der falschen Personalien keine glaubhafte Rechtfertigung an. In 

seiner Einvernahme vom 3. August 2016 machte er geltend, er habe der Polizistin 

-   8   - 

gesagt, er könne nicht fahren und habe dabei seine Hände verworfen (Urk. D1/2/3 

S. 2). Die Polizeibeamtin habe darauf resolut, ja fast nötigend auf ein Folgen in-

sistiert. Er habe quasi fast Angst bekommen, dass sie eine Waffe ziehe. Beim 

Nachfahren sei ihm dann durch den Kopf gegangen, dass er einfach hätte stehen 

bleiben sollen. Aus diesem Grund habe er dann auch den falschen Namen ange-

geben (ähnlich zuletzt auch Urk. 49 S. 5 ff.; Prot. II S. 5-8). Sinngemäss gibt der 

Beschuldigte damit zu, dass er wegen der fehlenden Fahrerlaubnis falsche Per-

sonenangaben machte. Mit der Aufforderung der Polizisten, ihnen nachzufahren 

oder mit einer Angst vor einem Waffeneinsatz hat dies jedenfalls nicht das Ge-

ringste zu tun, da die Angabe falscher Personalien nichts daran änderte. Es ging 

dem Beschuldigten auch nicht darum zu erklären, weshalb er die kurze Strecke 

dem Polizeiwagen folgte, denn er hätte dies leicht damit rechtfertigen können, 

dass er ja von der Polizei dazu aufgefordert worden war. Vielmehr gibt es nur eine 

vernünftige und lebensnahe Erklärung für die Angabe falscher Personalien: Der 

Beschuldigte wollte vertuschen, dass er bereits die Strecke von zu Hause bis zum 

Flughafen gefahren war, obschon ihm sein Führerausweis entzogen worden war. 

3.4. In seiner ersten polizeilichen Befragung vom 25. Dezember 2015 verwei-

gerte der Beschuldigte auf alle Fragen jegliche Antwort (Urk. D1/2/1). Dies ist 

selbstverständlich sein Recht und allein daraus kann noch nicht auf eine Schuld 

geschlossen werden. Trotzdem liegt aber die Frage auf der Hand, weshalb er an-

lässlich seiner ersten Befragung nicht bereits geltend machte, dass nicht er, son-

dern eine Kollegin das Auto gefahren habe. Schliesslich wären mit einem solchen 

Standpunkt keinerlei Nachteile verbunden gewesen und er hätte die Situation 

schnell zu seinen Gunsten geklärt.  

3.5. In seiner Einvernahme vom 9. Juni 2016 machte der Beschuldigte dann 

nach dem Schlussvorhalt geltend, jemand anderer sei gefahren, ohne dass er ei-

nen konkreten Namen nannte (Urk. D1/2/2 S. 6). Es sei eine Kollegin seiner da-

maligen Lebenspartnerin gewesen. Er habe dies nicht bereits früher gesagt, weil 

diese Kollegin nichts mit der Polizei zu tun haben wolle. Sie sei Ausländerin und 

Deutsch könne sie auch nicht (Urk. D1/2/2). Dies ist eine reichlich vage und nicht 

glaubhafte Erklärung. Jeder der ein Auto fährt muss damit rechnen, dass er ein-

-   9   - 

mal oder gelegentlich in eine polizeiliche Verkehrskontrolle gerät und seine Per-

sonalien überprüft werden. Daran ist weder etwas Ehrenrühriges, noch sind damit 

irgendwelche Nachteile verbunden. Kein vernünftiger Mensch käme auf die Idee, 

aufgrund einer solch lapidaren Verkehrskontrolle zu sagen, "er habe etwas mit 

der Polizei zu tun". Es handelt sich ja nicht um eine kriminalpolizeiliche Untersu-

chung. Merkwürdig und deshalb unglaubhaft ist zudem diese Behauptung des 

Beschuldigten, weil er im Zeitpunkt der Kontrolle noch gar nicht wissen konnte, 

dass die Kollegin "nichts mit der Polizei zu tun" haben wollte. Schliesslich wusste 

die Kollegin zu diesem Zeitpunkt noch nicht, dass der Beschuldigte in eine Ver-

kehrskontrolle geraten war, weil sie ja angeblich im Flughabengebäude weilte. Es 

ist jedenfalls völlig lebensfremd, dass die unbekannte Kollegin dem Beschuldigten 

gegenüber bereits im Voraus und ohne konkreten Anlass gesagt haben soll, sie 

wolle sich im Falle einer Verkehrskontrolle dann nicht ausweisen. Anlässlich der 

Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte neu ins Feld, dass ihm seine da-

malige Freundin im Nachhinein, als er dann irgendwann wieder zu Hause gewe-

sen sei, mitgeteilt habe, dass die angebliche Lenkerin nichts mit der Polizei zu tun 

haben wolle. Darauf angesprochen, dass er im Zeitpunkt der Polizeikontrolle folg-

lich noch gar nicht wissen konnte, dass die Kollegin nichts mit dem Ganzen zu tun 

haben wolle, gab er Folgendes zu Protokoll: "Nein. Sie hat mir das natürlich in 

den letzten SMS, bevor sie [gemeint: die Polizei] mir das Telefon weggenommen 

haben, geschrieben, sie würden mit dem Taxi nach Hause gehen. Sie waren 

stinksauer. Sie wollen nichts damit zu tun haben. Dann konnte ich aber nichts 

mehr schreiben, weil sie mir das Telefon wegnahmen. Sie sagte, ich dürfe nicht 

mehr schreiben" (Urk. 49 S. 15). Auch diese Vorbringen vermögen in keiner Wei-

se zu überzeugen. Nach der Darstellung des Beschuldigten selbst soll die Polizei 

nach deren Eintreffen ihn zur sofortigen Nachfahrt "genötigt" und ihm beim Kon-

trollpunkt das Handy abgenommen haben (vgl. Prot. II S. 5 f.; Urk. 49 S. 13 f.). 

Angesichts dieser zeitlichen Abläufe ist es völlig unglaubhaft, dass der Beschul-

digte nach Eintreffen der Polizei zunächst seine Ex-Freundin telefonisch oder per 

SMS über die Polizeikontrolle informiert, sie ihrerseits die unbekannte Kollegin 

darüber in Kenntnis gesetzt und seine Ex-Freundin dann schliesslich die angeb-

liche Reaktion der Kollegin, wonach sie damit nichts zu tun haben wolle, dem Be-

-   10   - 

schuldigten übermittelt hätte. Diese Darstellung steht im Widerspruch zu der vom 

Beschuldigten geschilderten quasi überfallsartig, "nötigend" durchgeführten Poli-

zeikontrolle.  

3.6. In der Einvernahme von 3. August 2016 nannte der Beschuldigte dann 

erstmals den Namen der ominösen Lenkerin. Sie heisse B._____. An der Beru-

fungsverhandlung war er sich deren Namen dann allerdings nicht mehr so sicher 

("Diese B._____ oder C._____, oder wie auch immer die hiess […]", Urk. 49 S. 7). 

Beschreiben konnte er die angebliche B._____ nicht aussagekräftig (Urk. 49 

S. 9). Der Nachname sei ihm nicht bekannt. Es sei eine Kollegin seiner damaligen 

Lebenspartnerin. Sie sei Ausländerin und einen Tag zuvor von Italien hergekom-

men. Er habe sie zuvor aber nicht gekannt (Urk. D1/2/3; so auch anlässlich der 

Berufungsverhandlung, Urk. 49 S. 6 ff.). Auf die Frage, wie diese Person kontak-

tiert werden könne, gab der Beschuldigte zu Protokoll: "Puh, keine Ahnung. Also 

meines Wissens hat auch meine Lebenspartnerin keinen Kontakt mehr zwischen-

zeitlich. Soviel ich weiss, haben sie "Lämpen" miteinander, sie lebt glaube ich 

auch in Scheidung zurzeit. Ich habe keine Ahnung, meine Lebenspartnerin hat 

meines Wissens auch keinen Kontakt mehr zu ihr" (Urk. D1/2/3; ähnlich zuletzt 

auch Urk. 49 S. 9-11). Auch dies ist eine völlig unglaubhafte Aussage. Zum einen 

soll besagte Kollegin beim Beschuldigten zuhause die Festtage bis zum 10. Ja-

nuar 2016 verbracht haben (Urk. D1/3/3 S. 4; Urk. 49 S. 7 f. und 17), wobei sie 

gemeinsam verschiedene Ausflüge gemacht hätten, zum anderen will er deren 

Nachnamen oder irgendwelche Kontaktdaten nicht kennen. Immerhin hätte der 

Beschuldigte ein halbes Jahr Zeit gehabt, seine ehemalige Lebenspartnerin nach 

dem Namen der Kollegin und dieser für ihn entscheidenden Entlastungszeugin zu 

fragen. Kommt hinzu, dass das Verhältnis zu dieser Kollegin ja auch nach Dar-

stellung des Beschuldigten zumindest bis 10. Januar 2016 noch gut war, weshalb 

es für diese Kollegin zumindest bis zu diesem Zeitpunkt ein Leichtes gewesen 

wäre, den Beschuldigten vom Vorwurf des Fahrens ohne Führerausweis zu ent-

lasten, zumal dies für sie keinerlei Umtriebe oder Nachteile bedeutet hätte. Es 

passt nun aber zum offensichtlichen Bestreben des Beschuldigten, die angebliche 

Kollegin möglichst vage und nicht greifbar zu halten, dass er neuerdings behaup-

tet, seit etwa einem Jahr auch keinen Kontakt mehr zu seiner ehemaligen Le-

-   11   - 

benspartnerin und keine Ahnung zu haben, wo diese sei (Urk. 49 S. 17). Auch der 

Umstand, dass besagte Kollegin der damaligen Lebenspartnerin des Beschuldig-

ten, welche er selbst zuvor nicht gekannt haben will, ausgerechnet zu einem Zeit-

punkt beim Beschuldigten zu Hause aufkreuzte, als die damalige Lebenspartnerin 

selbst im Ausland weilte – der Beschuldigte gab an, er habe am Tattag seine  

damalige Lebenspartnerin zusammen mit deren Sohn, die von Spanien ange-

kommen seien, am Flughafen abholen wollen (Urk. D1/2/3 S. 4; Urk. 49 S. 11) – 

ist doch eher aussergewöhnlich und trägt nicht zur Glaubhaftigkeit der Darstellung 

des Beschuldigten bei.  

3.7. Nach der Version des Beschuldigten sei er zusammen mit B._____ an den 

Flughafen gefahren. Er habe sie dort aufgefordert, an besagter Stelle zu halten 

und dann schauen zu gehen, bei welchem Terminal das Flugzeug seiner Lebens-

partnerin ankomme (Urk. D1/2/3 S. 4; Prot. I S. 11; Urk. 49 S. 11 f.). Er habe ge-

dacht, er bleibe besser beim Auto, eben weil dies nicht gerade "very nice" geparkt 

gewesen sei und möglicherweise die Polizei komme und B._____ dann nicht re-

den könne (Urk. D1/2/3; Urk. 49 S. 12). Auch dies eine unglaubhafte Darstellung. 

Der Beschuldigte führte selbst aus, dass B._____ Spanisch und Englisch gespro-

chen habe (Urk. D1/2/3 S. 4; Urk. 49 S. 8). Die Polizei hätte sich problemlos mit 

ihr verständigen können. Des Weiteren ist es doch eher ungewöhnlich oder zu-

mindest unfreundlich, dass der Beschuldigte, der mit den hiesigen Verhältnissen 

vertraut ist, den Gast B._____ in das Flughafengebäude hinein geschickt haben 

will, um das Ankunftsterminal ausfindig zu machen. Viel üblicher wäre gewesen, 

dass der Beschuldigte B._____, die das Auto ja gelenkt haben soll, geheissen 

hätte im Auto zu warten, während er sich ins Flughafengebäude begebe. Anläss-

lich der Hauptverhandlung lieferte der Beschuldigte dann eine andere Begrün-

dung, weshalb er an seiner Stelle B._____ ins Flughafengebäude geschickt habe: 

"Ihr Handy funktionierte nicht. Deshalb sagte ich ihr, dass ich im Auto warte und 

dass sie nachschauen solle" (Prot. I S. 13). Was die Aufgabenteilung mit dem 

Handy zu tun haben soll, bleibt rätselhaft. 

3.8. Ganz abgesehen davon bringt es auch nichts, das Ankunftsterminmal in 

Erfahrung zu bringen, denn sowohl die Zollkontrolle als auch der Ankunftsbereich 

-   12   - 

für Autos am Flughafen Kloten ist für alle Terminals derselbe; die Ausgänge lie-

gen lediglich etwas gestaffelt in kurzer Gehdistanz. Viel massgebender wäre der 

genaue Zeitpunkt, wann die ankommenden Personen durch den Ausgang schrei-

ten, damit sie dann sofort das Auto besteigen können, was der Beschuldigte nach 

eigenem Bekunden beabsichtigte (Urk. D1/2/3 S. 5). Der Beschuldigte war denn 

auch am Telefonieren mit seinem Handy, als die Polizei auf ihn aufmerksam wur-

de (Urk. D1/3 S. 4). Die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass er mit seiner Lebens-

partnerin sprach (was denn auch der Beschuldigte an der Berufungsverhandlung 

zu Protokoll gab, Urk. 49 S. 13), um den genauen Treffpunkt zu vereinbaren, 

wann und wo diese ins Auto steigen konnte. 

3.9. Zu Recht hat die Vorinstanz auch auf den Widerspruch hingewiesen, wo-

nach der Beschuldigte in der Einvernahme vom 25. Juli 2016 geltend machte, er 

habe beim Eintreffen der Polizei mit B._____ telefoniert (Urk. D1/2/3 S. 2; anders 

dann allerdings wieder in der Berufungsverhandlung, Urk. 49 S. 13), im Wider-

spruch dazu dann bei der erstinstanzlichen Hauptverhandlung geltend machte, er 

habe B._____ in das Flughafengebäude geschickt, weil deren Handy nicht funk-

tioniert habe (Prot. I S. 13).  

3.10. Nicht für den Beschuldigten spricht der Umstand, dass ihn die Polizisten 

auf dem Fahrersitz sitzend antrafen, so wie es eben typisch ist für jemanden, der 

zuvor den Wagen gelenkt hat. Selbstverständlich ist es möglich, dass er auf den 

Fahrersitz gewechselt hatte, nachdem er B._____ in das Flughafengebäude ge-

schickt haben will. Allerdings gibt es keinen vernünftigen Grund, vom Beifahrersitz 

auf den Fahrersitz zu wechseln, da ihm das Lenken des Autos ja untersagt war 

und er bei der Rückkehr von B._____ ohnehin wieder hätte wechseln müssen. 

Auch dieses Indiz ist allein betrachtet noch kein schlüssiger Beweis. Es wäre aber 

doch erstaunlich, wenn die Version des Beschuldigten der Wahrheit entspräche, 

aber alle Indizien auf das Gegenteil hindeuten. 

3.11. Unwahrscheinlich ist die Geschichte des Beschuldigten auch durch den 

Umstand, dass die besagte B._____ dann spurlos auf dem Flughafen verschwun-

den sein soll, d.h. den Beschuldigten sang- und klanglos bei seinem Auto zurück-

gelassen haben soll, obschon sie das Auto zuvor gelenkt haben soll und gewusst 

-   13   - 

habe, dass der Beschuldigte keinen Führerausweis hatte. Nach allgemeiner Le-

benserfahrung hätte sie den Beschuldigten im Ankunftsbereich der Autos gesucht 

und wäre zur Polizeikontrolle hinzugestossen. Sie hätte sich kaum einfach aus 

dem Staub gemacht. Dieser Umstand passt viel besser zur Version, wonach  

B._____ gar nicht existierte. 

3.12. Abgerundet wird das Bild schliesslich durch die Motivlage. Der Beschuldig-

te wurde bereits rund zwei Jahre vor dem angeklagten Vorfall wegen Fahrens 

trotz Entzug des Führerausweises bestraft (Strafbefehl vom 21. Januar 2015, 

Urk. D1/11/1). Er hatte ein grosses Interesse, nicht erneut ins Visier der Straf-

behörde zu gelangen. Dagegen ist kein vernünftiges Interesse der angeblichen 

Lenkerin des Autos, B._____, erkennbar, sich nicht als Lenkerin des Autos aus-

zugeben zu wollen, zumal sie nach Darstellung des Beschuldigten durchaus im 

Besitze eines Führerausweises gewesen sei (Urk. 49 S. 7).  

3.13. Insgesamt bestehen keine Zweifel daran, dass der Beschuldigte sein Auto 

zum Flughafen gelenkt hatte. Dabei fallen vor allem die anfängliche Angabe einer 

falschen Identität ins Gewicht wie auch der Umstand, dass ausgerechnet der  

Name der angeblichen Entlastungszeugin nicht mehr genannt werden konnte, 

obschon diese Person zwei Wochen beim Beschuldigten und seiner damaligen 

Lebenspartnerin gewohnt haben soll. Auch dass der Beschuldigte keinerlei Kon-

taktdaten der Entlastungszeugin angeben konnte, ist völlig lebensfremd und 

spricht gegen ihn. Es wäre dem Beschuldigten ein Einfaches gewesen, seine Un-

schuld sofort an Ort und Stelle nachzuweisen, zumal dies für die behauptete Len-

kerin keinerlei Nachteile nach sich gezogen hätte, wenn sie sich als Lenkerin 

ausgegeben hätte. Seinen oben unter E. III/2.3 dargestellten prozessualen Mitwir-

kungspflichten ist der Beschuldigte in keiner Weise nachgekommen, indem er erst 

Monate nach dem Vorfall eine nicht mehr auffindbare unbekannte Entlastungs-

zeugin präsentierte. Aufgrund der völlig unglaubhaften Angaben des Beschuldig-

ten und seinem Aussageverhalten lässt sich kein anderer Schluss ziehen, als 

dass sich der Sachverhalt so ereignet hat, wie in der Anklageziffer 1.1. beschrie-

ben. 

-   14   - 

IV. Rechtliche Würdigung 

Zur rechtlichen Würdigung kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen 

werden (Urk. 35 S. 14 f. E. 4.1.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Der Beschuldigte wusste 

vom Entzug seines Führerausweises und hat wohl einfach darauf spekuliert, nicht 

in eine Verkehrskontrolle zu geraten.  

Der Beschuldigte ist deshalb des vorsätzlichen Führens eines Motorfahrzeuges 

trotz Entzug des Führerausweises im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG schuldig 

zu sprechen.  

V. Strafzumessung 

1. Übergangsrecht 

1.1. Per 1. Januar 2018 ist die Änderung des Strafgesetzbuches über das 

Sanktionenrecht in Kraft getreten. Grundsätzlich ist ein Täter gemäss Art. 2 Abs. 2 

StGB nach dem geänderten Recht zu beurteilen, wenn dieses für ihn milder aus-

fällt.  

1.2. Das neue Sanktionenrecht sieht in Art. 46 Abs. 1 StGB für den Fall eines 

Widerrufs vor, dass nunmehr zwingend eine Gesamtstrafe in sinngemässer An-

wendung von Art. 49 StGB zu bilden ist, wenn die zu widerrufende und neue Stra-

fe im konkreten Fall gleichartig sind. Neue und zu widerrufende Strafe sind folg-

lich nicht kumulativ nebeneinander auszusprechen. Vielmehr ist in Anwendung 

des Asperationsprinzips gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB die für das schwerere Delikt 

festzusetzende Einsatzstrafe unter Einbezug der weiteren Tat (lediglich) an-

gemessen zu erhöhen (vgl. dazu BGE 137 IV 57 E. 4.3.1). Die Anwendung des 

Asperationsprinzips bringt mit anderen Worten eine gewisse Privilegierung des 

Täters mit sich. 

1.3. Wie zu zeigen sein wird, ist der vormals bedingt ausgefällte Geldstrafen-

vollzug zu widerrufen und für die hier zu beurteilende Tat eine unbedingte Geld-

strafe auszufällen, mithin eine gleichartige Strafe wie die zu widerrufende Strafe. 

-   15   - 

Nachdem sich die Anwendung des Asperationsprinzips gemäss Art. 46 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 StGB (in der jetzt geltenden Fassung) für den Be-

schuldigten leicht milder auswirkt, gelangt insofern das neue Sanktionenrecht zur 

Anwendung. 

2. Strafrahmen 

Gemäss Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG i.V.m. Art. 34 und 40 StGB sowie dem Ver-

schlechterungsverbot nach Art. 391 Abs. 2 StPO ist eine Strafe im Bereich von 

3 bis 180 Tagen Geldstrafe festzusetzen. 

3. Tatverschulden 

3.1. Motivation des Gesetzgebers für die Bestimmung von Art. 95 SVG ist die 

abstrakte allgemeine Verkehrssicherheit. Führerausweisentzüge sind eine Sank-

tion für Fehlverhalten im Strassenverkehr, eine Art wirksamer Erziehungsmass-

nahmen. Bleiben solche Sanktionen von fehlbaren Lenkern unbeachtet, so würde 

dies über kurz oder lang zu Wildwest-Verhältnissen auf der Strasse und letztlich 

zu einer massiven Beeinträchtigung der allgemeinen Verkehrssicherheit führen. 

Wer solchen behördlichen Anordnungen keine Folge leistet, offenbart eine gene-

relle Gleichgültigkeit gegenüber gesetzlichen Vorschriften im Strassenverkehr. 

Bleibt eine solche vorsätzliche Missachtung ohne spürbare Konsequenzen, wird 

letztlich das gesamte Strassenverkehrsrecht in seinen Grundpfeilern in Frage ge-

stellt. Insofern handelt es sich bei einem Verstoss im Sinne von Art. 95 SVG nicht 

um ein blosses Bagatelldelikt, was bereits der hohe obere Strafrahmen von drei 

Jahren Freiheitsstrafe impliziert. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz ist 

demgegenüber bei Art. 95 SVG völlig irrelevant, ob der Fahrzeuglenker eine kon-

krete Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer herbeigeführt hat oder nicht 

(Urk. 35 S. 16). Dieser Umstand spielt für das Verschulden keine Rolle.  

3.2. Massgebend für das objektive Tatverschulden ist demgegenüber die Länge 

bzw. die Dauer der vom Beschuldigten gefahrenen Strecke von seinem Wohnort 

D._____ am Zürichsee bis zum Flughafen. Dies ist keine kurze Strecke. Im Rah-

men aller möglicher Tatvarianten sind aber auch weit schwerere denkbar, bei-

-   16   - 

spielsweise wenn jemand über Monate hinweg ohne Führerausweis ein Auto 

lenkt. In subjektiver Hinsicht fällt ins Gewicht, dass es sehr schnelle und häufige 

Zugverbindungen zwischen D._____ und dem Flughafen gibt. Es wäre für den 

Beschuldigen leicht gewesen, öffentliche Verkehrsmittel oder ein Taxi zu be-

nutzen. Er nahm sein Auto aus reiner Bequemlichkeit.  

3.3. Insgesamt erscheint die von der Vorinstanz ausgefällte Einsatzstrafe von 

40 Tagessätzen als angemessen. 

4. Täterkomponenten 

4.1. Es können die vorinstanzlichen Feststellungen im Wesentlichen wiederholt 

werden (Urk. 35 S. 17 E. 5.3): Der Beschuldigte ist 60 Jahre alt und wuchs in  

Zürich auf. Er besuchte die Primarschule und die Sekundarschule und absolvierte 

anschliessend eine Berufslehre als Maurer. Nach Abschluss der Lehre absolvierte 

er eine Weiterbildung als Polier und ist seither selbständig in diesem Beruf tätig. 

Sein Nettoeinkommen variiert zwischen Fr. 0.– und Fr. 10'000.–. Zur Zeit sei die 

Auftragslage schlecht, weshalb er vom Sozialamt mit Fr. 1'900.– pro Monat unter-

stützt werde (Urk. 49 S. 5). Der Beschuldigte ist geschieden und hat zwei Söhne 

mit Jahrgängen 1990 resp. 1993, welche er finanziell nicht mehr unterstützen 

muss. Der Beschuldigte wurde verpflichtet, nachehelichen Unterhalt an seine Ex-

Frau zu leisten, wobei er dieser Pflicht nach seinen eigenen Angaben aus finan-

ziellen Gründen nicht nachkomme. Der Beschuldigte hat sich mittlerweile von sei-

ner damaligen Lebenspartnerin getrennt und lebt alleine in einer Mietwohnung, für 

die er Fr. 2'400.– pro Monat bezahlt (Urk. 49 S. 5). Seine Krankenkassenprämien 

betragen Fr. 400.– pro Monat. Er hat Schulden im Umfang von ca. Fr. 80'000.– 

bis Fr. 100'000.– (Prot. I S. 4 ff.; Urk. 49 S. 1 ff.). Aus dem Strafregisterauszug ist 

zudem ersichtlich, dass der Beschuldigte am 4. Oktober 2013 wegen einer groben 

Verkehrsregelverletzung und am 21. Januar 2015 bereits einmal wegen Fahrens 

trotz Entzug des Führerausweises bestraft wurde (Urk. 48). Weiter ist dem Aus-

zug aus dem ADMAS zu entnehmen, dass der Beschuldigte am 17. September 

2012 wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung verwarnt wurde und dass ihm 

der Führerausweis vom 10. Juli 2014 bis 9. Oktober 2014 wegen einer Geschwin-

digkeitsüberschreitung sowie vom 1. Dezember 2015 bis zum 31. August 2016 

-   17   - 

wegen Fahrens trotz Entzug des Führerausweises entzogen wurde 

(Urk. D1/11/6). Die Probezeit der bedingten Geldstrafe vom 4. Oktober 2013 wur-

de um ein Jahr verlängert (Urk. D1/11/1). 

4.2. Die beiden Vorstrafen, vor allem die einschlägige, wirken deutlich strafer-

höhend. Der Beschuldigte wurde bereits am 4. Oktober 2013 wegen vorsätzlichen 

Lenkens eines Fahrzeuges trotz Entzug des Führerausweises bestraft. Wer sich 

nach einer solchen Verurteilung wiederum vorsätzlich trotz Entzug des Führer-

ausweises hinters Steuer setzt, und dies erst noch während laufender Probezeit, 

offenbart eine erhebliche Unbelehrbarkeit. Dieser Fall ist ganz anders zu beurtei-

len als jener, bei welchem der Täter die Lehren aus einer ersten Verurteilung ge-

zogen hat und sich danach nichts mehr zu Schulden kommen lässt. Mit einer 

bloss leichten Straferhöhung von nur gerade 10 Tagen hat die Vorinstanz diesem 

gravierenden Umstand zu wenig Rechnung getragen. Auch die Strafmassempfeh-

lungen der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich sehen für einen Wieder-

holungstäter eine Mindeststrafe von 45 Tagessätzen vor. Zieht man weiter die 

Begehung während der Probezeit, die zweite Vorstrafe wegen grober Verkehrs-

regelverletzung und die fehlende Einsicht des Beschuldigten in Betracht, gelangt 

man zu einer Strafe von deutlich über 50 Tagessätzen. Wegen des Verschlechte-

rungsverbots im Rechtsmittelverfahren bleibt es aber bei den vorinstanzlichen 

50 Tagessätzen (Art. 391 Abs. 2 StPO). Der Beschuldigte ist nicht geständig, 

weshalb unter diesem Titel keine Strafminderung resultiert.  

5. Tagessatzhöhe 

Der Beschuldigte ist selbständig erwerbend. Er sendete zwar das Formular be-

treffend seiner wirtschaftlichen Verhältnisse ein, machte darin aber keine zahlen-

mässige Angaben über seinen Verdienst (Urk. 44). Gemäss seinen Aussagen 

verdiene er zwischen Fr. 0.-- bis Fr. 10'000.-- im Monat (Prot. I S. 6). Wenngleich 

der Beschuldigte anlässlich der Berufungsverhandlung zu Protokoll gab, dass er 

momentan kein Einkommen erziele, korrigierte er die vor Vorinstanz gemachten 

Aussagen zu seinem Einkommen nicht (dazu Urk. 49 S. 2). Er lebe alleine in   

seiner Wohnung, welche monatlich Fr. 2'400.-- koste (Prot. I S. 7; Urk. 49 S. 5). 

Offenbar kann er sich auch einen Mittelklassewagen leisten. Seine beiden Kinder 

-   18   - 

müsse er nicht mehr finanziell unterstützen, seiner geschiedenen Frau schulde er 

noch eine Kapitalabfindung von total Fr. 80'000.–, welche in monatlichen Raten 

zu Fr. 1'250.– zu tilgen sei, die er momentan nicht abzahlen könne (Prot. I S. 6; 

Urk. 49 S. 3 sinngemäss). An seinen finanziellen Verhältnissen hat sich im Ver-

gleich zur vorinstanzlichen Hauptverhandlung mit anderen Worten nichts Wesent-

liches verändert. Unter diesen Voraussetzungen erscheint der von der Vorinstanz 

festgesetzte Tagessatz von Fr. 60.-- als angemessen. 

6. Vollzug 

Es kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 35 S. 19 

E. 6). Der Beschuldigte ist zum dritten Mal innert dreier Jahre wegen eines Ver-

kehrsdelikts zu verurteilen. Offenbar lässt er sich durch Geldstrafen, insbesondere 

durch bedingte, kaum beeindrucken. Zudem ist er nicht geständig, was auf man-

gelnde Einsicht schliessen lässt. Die Strafe ist deshalb zu vollziehen. 

VI. Widerruf 

Dieselben Argumente, welche gegen einen bedingten Vollzug sprechen, sind 

auch bezüglich des Widerrufs des Vollzugs der ersten Geldstrafe von 10 Tages-

sätzen zu Fr. 130.-- vom 4. Oktober 2013 anzubringen. Mit Urteil vom 21. Januar 

2015 wurde der Vollzug dieser Strafe nicht widerrufen, sondern lediglich eine Ver-

längerung der Probezeit angeordnet. Der Beschuldigte hat diese Chance nicht 

genutzt, obschon ihm der Vollzug zum zweiten Mal angedroht wurde. Deshalb ist 

auch die Vorstrafe zu vollziehen. 

Wie einleitend erwähnt, ist mit der zu widerrufenden Strafe eine Gesamtgeldstrafe 

in sinngemässer Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB zu bilden (vgl. Art. 46 

Abs. 1 StGB). Nachdem sich für die hier zu beurteilende Tat unter Berücksichti-

gung sämtlicher Tat- und Täterkomponenten eine Geldstrafe von deutlich über 

50 Tagessätzen rechtfertigte, würde eine Gesamtstrafe selbst unter Berücksichti-

gung des Asperationsprinzips von klar über 60 Tagessätzen resultieren. Aufgrund 

des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO) hat es allerdings bei den 

-   19   - 

vorinstanzlich total festgelegten 60 Tagessätzen (neue und widerrufene Strafe) 

sein Bewenden. 

VII. Kostenfolgen 

Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung. Somit ist das erstinstanzliche 

Kostendispositiv zu bestätigen, und der Beschuldigte hat auch die Kosten des Be-

rufungsverfahrens zu tragen (Art. 426 Abs. 1 StPO und Art. 428 Abs. 1 StPO).  

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil der Einzelrichterin des Bezirksgerichts 

Bülach vom 29. März 2017 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

"Es wird erkannt: 

1. […] 

2. Vom Vorwurf der vorsätzlichen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 

Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 37 Abs. 2 SVG und Art. 18 Abs. 2 lit. c VRV wird 

der Beschuldigte freigesprochen. 

3.-9. […]" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  
 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des Führens eines Motorfahrzeugs 

trotz Entzug des erforderlichen Ausweises im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b 

SVG. 

2. Der bedingte Vollzug der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft  

Limmattal / Albis vom 4. Oktober 2013 ausgefällten Geldstrafe von 

10 Tagessätzen zu Fr. 130.-- wird widerrufen.  

-   20   - 

3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit 

einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 60.-- als Gesamtstrafe.  

4. Die Geldstrafe wird vollzogen. 

5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 6 und 7) wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.--. 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− den Beschuldigten (übergeben) 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− den Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-

massnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich  
(PIN Nr. …) 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B 
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis (z.H. Akten A-7/2013/3319). 

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

-   21   - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 8. Februar 2018 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. M. Langmeier 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. iur. F. Manfrin 
 
 

	Urteil vom 8. Februar 2018
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 35 S. 21 ff.)
	"Es wird erkannt:
	Berufungsanträge:
	Anfechtung / Einsprache in allen Punkten ausser Disp.-Ziff. 2
	Erwägungen:
	I. Verfahrensgang
	1. Untersuchung und erstinstanzliches Verfahren
	2. Berufungsverfahren
	II. Umfang der Berufung
	III. Sachverhalt
	1. Anklagevorwurf
	2. Grundsätze der Beweiswürdigung
	2.1. Freie Beweiswürdigung
	2.2. Beweislast
	2.3. Mitwirkungspflicht des Beschuldigten
	2.4. Mosaik von Indizien

	3. Beweiswürdigung im konkreten Fall
	3.1. In der Berufungsbegründung wie auch anlässlich der Berufungsverhandlung vertritt der Beschuldigte die Auffassung, es lägen keine Beweise gegen ihn vor, er sei nur aufgrund der Meinung der vorinstanzlichen Richterin verurteilt worden (Urk. 38; Pro...
	3.2. Mit Verfügung des Strassenverkehrsamts des Kantons Zürich wurde dem Beschuldigten wegen einer schweren Widerhandlung gegen Strassenverkehrsvorschriften der Führerausweis für den Zeitraum vom 10. Juli 2014 bis 9. Oktober 2014 sowie vom 1. Dezember...
	3.3. Als erstes fällt ins Gewicht, dass der Beschuldigte gegenüber den kontrollierenden Polizeibeamten zunächst eine falsche Identität angab und zudem behauptete, er habe sein Portemonnaie mit dem Führerausweis zuhause vergessen (Urk. D1/1 S. 2). Bere...
	3.4. In seiner ersten polizeilichen Befragung vom 25. Dezember 2015 verweigerte der Beschuldigte auf alle Fragen jegliche Antwort (Urk. D1/2/1). Dies ist selbstverständlich sein Recht und allein daraus kann noch nicht auf eine Schuld geschlossen werde...
	3.5. In seiner Einvernahme vom 9. Juni 2016 machte der Beschuldigte dann nach dem Schlussvorhalt geltend, jemand anderer sei gefahren, ohne dass er einen konkreten Namen nannte (Urk. D1/2/2 S. 6). Es sei eine Kollegin seiner damaligen Lebenspartnerin ...
	3.6. In der Einvernahme von 3. August 2016 nannte der Beschuldigte dann erstmals den Namen der ominösen Lenkerin. Sie heisse B._____. An der Berufungsverhandlung war er sich deren Namen dann allerdings nicht mehr so sicher ("Diese B._____ oder C._____...
	3.7. Nach der Version des Beschuldigten sei er zusammen mit B._____ an den Flughafen gefahren. Er habe sie dort aufgefordert, an besagter Stelle zu halten und dann schauen zu gehen, bei welchem Terminal das Flugzeug seiner Lebenspartnerin ankomme (Urk...
	3.8. Ganz abgesehen davon bringt es auch nichts, das Ankunftsterminmal in Erfahrung zu bringen, denn sowohl die Zollkontrolle als auch der Ankunftsbereich für Autos am Flughafen Kloten ist für alle Terminals derselbe; die Ausgänge liegen lediglich etw...
	3.9. Zu Recht hat die Vorinstanz auch auf den Widerspruch hingewiesen, wonach der Beschuldigte in der Einvernahme vom 25. Juli 2016 geltend machte, er habe beim Eintreffen der Polizei mit B._____ telefoniert (Urk. D1/2/3 S. 2; anders dann allerdings w...
	3.10. Nicht für den Beschuldigten spricht der Umstand, dass ihn die Polizisten auf dem Fahrersitz sitzend antrafen, so wie es eben typisch ist für jemanden, der zuvor den Wagen gelenkt hat. Selbstverständlich ist es möglich, dass er auf den Fahrersitz...
	3.11. Unwahrscheinlich ist die Geschichte des Beschuldigten auch durch den Umstand, dass die besagte B._____ dann spurlos auf dem Flughafen verschwunden sein soll, d.h. den Beschuldigten sang- und klanglos bei seinem Auto zurückgelassen haben soll, ob...
	3.12. Abgerundet wird das Bild schliesslich durch die Motivlage. Der Beschuldigte wurde bereits rund zwei Jahre vor dem angeklagten Vorfall wegen Fahrens trotz Entzug des Führerausweises bestraft (Strafbefehl vom 21. Januar 2015, Urk. D1/11/1). Er hat...
	3.13. Insgesamt bestehen keine Zweifel daran, dass der Beschuldigte sein Auto zum Flughafen gelenkt hatte. Dabei fallen vor allem die anfängliche Angabe einer falschen Identität ins Gewicht wie auch der Umstand, dass ausgerechnet der  Name der angebli...

	IV. Rechtliche Würdigung
	V. Strafzumessung
	1. Übergangsrecht
	1.1. Per 1. Januar 2018 ist die Änderung des Strafgesetzbuches über das Sanktionenrecht in Kraft getreten. Grundsätzlich ist ein Täter gemäss Art. 2 Abs. 2 StGB nach dem geänderten Recht zu beurteilen, wenn dieses für ihn milder ausfällt.
	1.2. Das neue Sanktionenrecht sieht in Art. 46 Abs. 1 StGB für den Fall eines Widerrufs vor, dass nunmehr zwingend eine Gesamtstrafe in sinngemässer Anwendung von Art. 49 StGB zu bilden ist, wenn die zu widerrufende und neue Strafe im konkreten Fall g...
	1.3. Wie zu zeigen sein wird, ist der vormals bedingt ausgefällte Geldstrafenvollzug zu widerrufen und für die hier zu beurteilende Tat eine unbedingte Geldstrafe auszufällen, mithin eine gleichartige Strafe wie die zu widerrufende Strafe. Nachdem sic...

	2. Strafrahmen
	3. Tatverschulden
	3.1. Motivation des Gesetzgebers für die Bestimmung von Art. 95 SVG ist die abstrakte allgemeine Verkehrssicherheit. Führerausweisentzüge sind eine Sanktion für Fehlverhalten im Strassenverkehr, eine Art wirksamer Erziehungsmassnahmen. Bleiben solche...
	3.2. Massgebend für das objektive Tatverschulden ist demgegenüber die Länge bzw. die Dauer der vom Beschuldigten gefahrenen Strecke von seinem Wohnort D._____ am Zürichsee bis zum Flughafen. Dies ist keine kurze Strecke. Im Rahmen aller möglicher Tatv...
	3.3. Insgesamt erscheint die von der Vorinstanz ausgefällte Einsatzstrafe von 40 Tagessätzen als angemessen.

	4. Täterkomponenten
	4.1. Es können die vorinstanzlichen Feststellungen im Wesentlichen wiederholt werden (Urk. 35 S. 17 E. 5.3): Der Beschuldigte ist 60 Jahre alt und wuchs in  Zürich auf. Er besuchte die Primarschule und die Sekundarschule und absolvierte anschliessend ...
	4.2. Die beiden Vorstrafen, vor allem die einschlägige, wirken deutlich straferhöhend. Der Beschuldigte wurde bereits am 4. Oktober 2013 wegen vorsätzlichen Lenkens eines Fahrzeuges trotz Entzug des Führerausweises bestraft. Wer sich nach einer solche...

	5. Tagessatzhöhe
	6. Vollzug
	VI. Widerruf
	VII. Kostenfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil der Einzelrichterin des Bezirksgerichts Bülach vom 29. März 2017 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Es wird erkannt:
	1. […]
	2. Vom Vorwurf der vorsätzlichen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 37 Abs. 2 SVG und Art. 18 Abs. 2 lit. c VRV wird der Beschuldigte freigesprochen.
	3.-9. […]"
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des erforderlichen Ausweises im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG.
	2. Der bedingte Vollzug der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft  Limmattal / Albis vom 4. Oktober 2013 ausgefällten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 130.-- wird widerrufen.
	3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 60.-- als Gesamtstrafe.
	4. Die Geldstrafe wird vollzogen.
	5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 6 und 7) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.--.
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 den Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	sowie in vollständiger Ausfertigung an
	 den Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vorinstanz
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich  (PIN Nr. …)
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis (z.H. Akten A-7/2013/3319).

	9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.