# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad346e90-dce9-511d-bbff-270a7b0b154b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 01.06.2010 S 2010 10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-10_2010-06-01.pdf

## Full Text

S 10 10

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 1. Juni 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. Mit Gesuch vom 27.04.2007 meldete sich … (geb. … 1968) nach einem 

zweiten Bandscheibenvorfall und wegen anhaltender Rückenschmerzen bei 

der Invalidenversicherung des Kantons Graubünden (IV-Stelle) zum Bezug 

von Leistungen an. In der Folge wurde in der Klinik … (21./22.04.2009) eine 

Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) des Versicherten 

durchgeführt. Gestützt auf die daraus gewonnenen Erkenntnisse erliess die 

IV-Stelle zunächst einen Vorbescheid und am 09.12.2009 eine gleichlautende 

Verfügung, worin sie dem Gesuchsteller eine IV-Viertelsrente ab dem 

01.09.2009 auf der Basis eines Invaliditätsgrads (IV-Grad) von 45% zusprach. 

In der Begründung wurde angeführt, dass die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten seit dem 10.04.2008 eingeschränkt sei und im Durchschnitt 

seither noch 50% betragen habe. Nach Ablauf der einjährigen Wartefrist sei 

ihm wiederum eine 55%-ige Arbeitsfähigkeit zumutbar. Ausgehend von einem 

Valideneinkommen von Fr. 104'900.-- (mutmasslicher Jahresverdienst als 

gesunder Projektleiter und Zweigstellenleiter) und einem Invalideneinkommen 

von Fr. 57'695.-- (mutmasslicher Verdienst trotz Gesundheitsschadens; bei 

Arbeitspensum von 55%) habe sie den erwähnten IV-Grad (45%) ermittelt. 

Zur medizinischen Beurteilung habe sie dabei zuerst auf die Berichte des 

Hausarztes Dr. med. … und danach (für die Zeit ab dem 01.10.2009) auf das 

EFL-Gutachten der Klinik … abgestellt.

2. Dagegen liess der Versicherte am 18.01.2010 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erheben, mit den Begehren um 

kostenfällige Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom Dezember 2009 

und Erhöhung der zu gewährenden IV-Rente. Zur Begründung wurde 

vorgebracht, dass die Arbeitsunfähigkeit nach den Angaben des Hausarztes 

mindestens 50% und nicht bloss 45% betrage. Die IV-Stelle habe zu Unrecht 

auf das tatsächlich noch erzielte Invalideneinkommen von Fr. 57'695.-- (mit 

Bonusbeteiligung bei der ETAVIS AG) abgestellt, da diese Arbeitsstelle als 

„Glückfall“ zu bezeichnen sei und eine Soziallohnkomponente enthalte; so 

müsse zur Entlastung für gewisse Arbeiten ein zusätzlicher Bauleiter 

eingestellt werden. Nebst dem Abstellen auf die Tabellenlöhne für die 

Ermittlung des Invalideneinkommens sei mindestens noch ein Leidensabzug 

von 25% zu gewähren. 

3. In ihrer Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz die kostenfällige 

Abweisung der Beschwerde. Die Arbeitsfähigkeit sei im EFL-Gutachten der 

Klinik … zu Recht auf 50%-60% festgelegt worden, zumal die Notwendigkeit 

zusätzlicher Pausen (ganztags zirka 3 bis 4 Stunden; im Durchschnitt 3½ 

Stunden pro Tag) bereits mitberücksichtigt worden sei. Daraus resultiere eine 

Arbeitsfähigkeit von über 50% bezogen sowohl auf eine wöchentliche 

Arbeitszeit von 41.7 Stunden als auch im Geschäftsbetrieb des 

Beschwerdeführers von 40 Stunden. Ein „Glücksfall“ könne bei der 

Festlegung des Invalideneinkommens nur berücksichtigt werden, wenn kein 

stabiles Arbeitsverhältnis vorliege. Nicht bestritten werde, dass die 

Arbeitgeberin einen zweiten Bauleiter angestellt habe, um die 

Arbeitsunfähigkeit von 45% auszugleichen. Beide Bauleiter erhielten aber 

einen Lohn, der ihren Leistungen entspreche. Selbst wenn aber beim 

Invalideneinkommen auf die statistischen Tabellenlöhne abgestellt und ein 

maximaler Leidensabzug von 25% gewährt worden wäre, hätte daraus immer 

noch lediglich ein IV-Grad von 42.35% resultiert, womit sich an der 

Bezugsberechtigung auf eine Viertelsrente nichts geändert hätte.

4. In der Replik brachte der Beschwerdeführer noch vor, dass es fraglich sei, ob 

die konsultierte Klinikärztin (Dr. med. …) die Voraussetzungen für die 

Gutachtertätigkeit erfülle. Vertraglich sei ein FMH-Titel notwendig und ein 

solcher Ausbildungsausweis fehle vorliegend. Zudem erfülle dieser 

Klinikbericht vom 20.04.2009 die von der Rechtsprechung verlangten Kriterien 

an ein medizinisches Gutachten nicht. So seien insbesondere nicht alle Akten 

– wie der Hausarztbericht vom 21.08.2009 – berücksichtigt worden. Ferner 

sei das genannte „Gutachten“ in sich widersprüchlich, da das Erfordernis von 

2-stündigen Pausen je am Vormittag und am Nachmittag mindestens eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% ausmache. Es liege eine unzumutbare 

Erwerbstätigkeit gemäss Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in 

der Invalidenversicherung (KSIH; Rz 3054) vom 01.01.2008 vor. Die Tatsache 

eines zusätzlichen Bauleiters komme dem Zugeständnis eines Soziallohnes 

gleich. Dies werde auch von der Arbeitgeberin so bestätigt. 

5. In der Duplik hielt die Vorinstanz dem entgegen, dass die konsultierte 

Klinikärztin (Dr. med. …) sogar zwei FMH-Titel – der Rheumatologie und der 

Inneren Medizin – trage und sie daher sehr wohl zur Gutachterin qualifiziert 

gewesen sei. Das betreffende Klinikgutachten vom 20.04.2009 sei auch nicht 

widersprüchlich, da die Bezifferung der benötigten Arbeitspausen (je 2 

Stunden am Vor- und Nachmittag) vom Beschwerdeführer selbst und nicht 

von den Klinikärzten stamme. Hinweise auf eine psychische Erkrankung 

hätten zu keinem Zeitpunkt vorgelegen, sodass diesbezüglich auch keine 

weiteren Abklärungen notwendig gewesen seien. Der Vorwurf der 

unvollständigen Aktenauswertung sei ebenfalls unbegründet, da sämtliche 

Arztberichte – mit Ausnahme des erst später erstellten Hausarztberichts vom 

21.08.2009 – für die Erstellung des Klinikgutachtens vorgelegen hätten und 

gewürdigt worden seien. Zudem seien die Abweichungen zwischen dem 

Klinikgutachten und dem Hausarztattest nur unbedeutender Natur gewesen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] und Art. 4 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Bei 

erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel 

nach der Methode des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 

IVG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz Behinderung noch 

zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, 

wobei die daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Ist 

ein Versicherter danach mindestens 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine 

Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% 

auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 

IVG). Für die Festsetzung des IV-Grads kommt es in erster Linie auf die 

wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die medizinische 

Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1). 

Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen 

Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte als Beurteilungsgrundlage ist eine seriöse und 

sorgfältige Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) jedoch zum voraus 

gar nicht möglich (BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c, 115 V 134 E. 2).

b) Übt die versicherte Person nach Eintritt der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung eine Erwerbstätigkeit aus, gilt grundsätzlich der damit 

erzielte Verdienst als Invalideneinkommen, falls besonders stabile 

Arbeitsverhältnisse gegeben sind, und weiter anzunehmen ist, dass sie die ihr 

verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und wenn 

das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als 

Soziallohn erscheint (BGE 129 V 472 E. 4.2.1; Urteile 9C_118/2010 vom 

22.04.2010 E. 4.1, 9C_772/2009 vom 12.01.2010 E. 2 und I 770/04 vom 

26.08.2005 E. 4.7). Strittig ist vorliegend insbesondere die 

Nichtberücksichtigung einer (angeblichen) Soziallohnkomponente bei der 

Festsetzung des mutmasslichen Invalideneinkommens von Fr. 57'695.-- 

geblieben. Wie aus den Akten dazu hervorgeht, ist der Beschwerdeführer seit 

1999 bei derselben Arbeitgeberin fest angestellt, wenn auch aufgrund der 

anhaltenden Rückenbeschwerden seit April 2008 bloss noch in einem 

eingeschränkten Umfange (vgl. Arbeitgeberberichte vom 12.01.2010 und 

15.03.2010). Mithin kann somit aber durchaus von einem stabilen und 

gefestigten Arbeitsverhältnis gesprochen werden, womit grundsätzlich auch 

auf das tatsächlich erzielte Jahreseinkommen trotz Gesundheitsschaden (mit 

kleinerem Arbeitspensum) abgestellt werden kann. Die zeitlich reduzierte 

Weiterbeschäftigung des Beschwerdeführers im Betrieb der langjährigen 

Arbeitgeberin zum ermittelten Jahresverdienst vermag daher keine 

nennenswerte Soziallohnkomponente darzustellen. Selbst wenn man dazu 

aber gegenteiliger Meinung wäre und somit an Stelle des tatsächlich erzielten 

Invalideneinkommens 2009 auf die vom Bundesamt für Statistik (BFS) 

herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen (LSE; 

Tabellenlöhne) abgestellt hätte, wäre kein tieferes Invalideneinkommen 

gerechtfertigt gewesen. Wie die Vorinstanz zu Recht anführte, wäre beim 

Abstellen auf die statistischen Tabellenlöhne vom Wirtschaftszweig 64 (LSE 

2008; TA1, Zentralwert „Nachrichtenübermittlung“) mit hohen Berufs- und 

Fachkenntnissen beim Beschwerdeführer (Anforderungsniveau 1+2) 

auszugehen gewesen, was rechnerisch einem Jahresverdienst von Fr. 

146'617.80 (Fr. 11'604.-- [Zentralwert Mann Wirtschaftszweig 64] : 40 [Std.-

Woche] x 41.7 [Std.-Woche] x 12 [Monate] x 1.01 [Teuerung 2009]) bei einem 

100%-igen Arbeitspensum entsprochen hätte. Ausgehend von der vom 

Beschwerdeführer geltend gemachten Arbeitsfähigkeit von 50% hätte dies ein 

anrechenbares Invalideneinkommen von Fr. 73'308.90 ergeben. Selbst bei 

Anerkennung eines zusätzlichen Leidensabzugs von 25% hätte daraus noch 

ein Invalideneinkommen von Fr. 54'981.65 (Fr. 73’308.90 - Fr. 18'327.25) 

resultiert, was lediglich unwesentlich tiefer als das von der Vorinstanz 

angenommene Invalideneinkommen gewesen wäre und bei einem 

unbestrittenen Valideneinkommen von Fr. 104'900.-- letztlich zu einem IV-

Grad von 47.58% (Erwerbseinbusse: Fr. 49'918.35) geführt hätte, was 

gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG aber ebenfalls bloss zum Bezug einer IV-

Viertelsrente berechtigt hätte. An dem von der Vorinstanz aufgrund der 

tatsächlichen Einkommensverhältnisse ermittelten IV-Grad von 45% 

(Erwerbseinbusse: Fr. 47'205.--) und der daraus fliessenden 

Bezugsberechtigung für eine IV-Viertelsrente gibt es im Resultat somit nichts 

auszusetzen.

c) Würde der zusätzliche Leidensabzug von 25% beim Invalideneinkommen 

gestützt auf die einschlägige Rechtsprechung dazu (vgl. BGE 129 V 481 E. 

4.2.3; 126 V 79 E. 5b/aa; Urteil 8C_751/2009 vom 24.02.2010 E. 4.1.1) bei 

der Anwendung der Tabellenlöhne ganz verneint, so hätte der IV-Grad sogar 

nur noch 30.12 % (Erwerbseinbusse: Fr. 31'591.10) betragen, was jede 

Rentenberechtigung zum vorneherein ausgeschlossen hätte.

2. a) Zu klären bleibt noch, wie es sich rechtlich mit dem Einwand der 

ungenügenden fachlichen Qualifikation der konsultierten Klinikärztin (Dr. med. 

…) und folglich mit der Zuverlässigkeit und Aussagekraft des hier 

offensichtlich für die Streitentscheidung wichtigen Klinikgutachtens vom 

20.04.2009 (sowohl in bisheriger als auch adaptierter Erwerbstätigkeit noch 

zu 50 bis 60% arbeitsfähig; vgl. Schlussempfehlungen S. 2 sowie 

Arbeitsabklärung vom 24.04.2009 und Verlaufsprotokoll vom 21.07.2009 S. 

4) verhält. Wie das Bundesgericht zu dieser Thematik bereits festhielt, spielt 

die fachliche Qualifikation einer Ärztin für die Würdigung medizinischer 

Berichte eine erhebliche Rolle (so in SVR 2009 IV Nr. 56, 9C_323/2009 E. 

4.3.1; Urteile des Bundesgerichtes I 536/06 vom 01.05.2007 E. 6.3, I 362/06 

vom 10.04.2007 E. 3.2.1 und I 211/06 vom 22.02.2007 E. 5.4.1). Verwaltung 

und Sozialversicherungsgericht müssen sich auf die Fachkenntnisse der 

Verfasserin eines medizinischen Berichts, auf welches sie abstellen wollen, 

verlassen können. Die berichtende oder zumindest die den Bericht visierende 

Ärztin muss sich über eine allgemein anerkannte Facharztausbildung in der 

gefragten medizinischen Disziplin ausweisen können (Urteile des 

Bundesgerichtes I 142/07 vom 20.11.2007 E. 3.2.3, I 193/05 vom 07.09.2006 

E. 5.4). Nicht erforderlich ist indessen ein FMH-Titel oder die Zugehörigkeit zu 

dieser Standesorganisation. Die Spezialausbildung kann auch im Ausland 

absolviert worden sein. Sind an der Ausarbeitung eines Gutachtens mehrere 

Ärzte beteiligt, kann unter Umständen genügen, wenn die verantwortliche 

Ärztin die entsprechende Fachausbildung genossen hat (vgl. Urteile des 

Bundesgerichtes 9C_ 270/2008 vom 12.08.2008 E. 3.3, SVR 2008 IV Nr. 24, 

I 65/07 E. 3 sowie 9C_736/2009 E. 2.1).

b) Vorliegend kann als erstellt gelten, dass die visierende und somit 

hauptverantwortliche EFL-Gutachterin – Dr. med. … – sowohl im Besitze des 

FMH-Titels für Rheumatologe als auch für die Innere Medizin ist, wird sie doch 

von ihrer Arbeitgeberin als Fachärztin der beiden Richtungen geführt. Sie 

erfüllt somit die Qualitätserfordernisse der einschlägigen Fachkunde 

zweifelsfrei. Ferner erweist sich das fragliche Gutachten als umfassend, 

nachvollziehbar und in sich widerspruchsfrei, weshalb auch von daher kein 

Grund besteht, an der Zuverlässigkeit und Aussagekraft desselben zu 

zweifeln. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass der Hausarzt Dr. med. 

… in seinem erst später erstellten Bericht vom 21.08.2009 von einer 

Arbeitsfähigkeit von 50% anstatt der von der Gutachterin geschätzten 50 bis 

60% (laut Vorinstanz daher 55% arbeitsfähig) ausging, da diese Abweichung 

– wie eingangs unter Ziff. 1b schon dargelegt – zu keinem nennenswert 

anderen IV-Grad (47.58% statt 45%) geführt hätte und die 

Beschwerdegegnerin immerhin den früheren Hausarztbericht vom 

16.03.2009 mitberücksichtigt hatte. Dieser Ansicht kann hier umso mehr 

gefolgt werden, als die Abschlussbeurteilung des Regionalen Ärztlichen 

Dienstes (RAD) Ostschweiz vom 26.05.2009 zu denselben Erkenntnissen wie 

das massgebliche EFL-Gutachten vom 20.04.2009 gelangte (vgl. Case 

Report vom 24.09.2009 S. 7). Der Beschwerdeführer stösst demzufolge auch 

mit seinem Vorwurf einer medizinisch unzuverlässigen Beurteilungsgrundlage 

für die korrekte Bemessung des IV-Grads ins Leere. 

3. a) Die angefochtene Verfügung ist damit in jeder Beziehung rechtens, was zu 

ihrer Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde führt. 

b) Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von 

Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung (inkl. Erhöhung) oder 

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig. Diese Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- 

festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens sind die Kosten von Fr. 

700.-- dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.