# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d0f797dd-a612-5d32-a3ca-80cf073fa9f9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.11.2011 IV 2010/103
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-103_2011-11-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/103

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.11.2019

Entscheiddatum: 10.11.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 10.11.2011
Art. 17 und 28 IVG. Art. 43 ATSG. Lang anhaltende Anpassungsstörung. 
Psychosoziale Belastungsfaktoren. Relevanz von Migräne-Attacken 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. 
November 2011, IV 2010/103).

Entscheid Versicherungsgericht, 10.11.2011

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 10. November 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., c/o K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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berufliche Massnahmen / Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 31. Mai 2007 wegen einer Erschöpfungsdepression zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung – Umschulung oder Rente – bei der 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1).

A.b   Die Krankentaggeldversicherung des Versicherten liess der IV-Stelle in der Folge 

unter anderem einen Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. B.___, Facharzt 

FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 11. April 2007 zugehen. Darin hatte 

Dr. B.___ eine Erschöpfungsdepression im Sinne einer Anpassungsstörung mit 

anamnestisch ersten Symptomen im Herbst 2004 diagnostiziert (Behandlungsbeginn 

durch Dr. B.___ im Oktober 2006) und ab 30. Oktober 2006 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bis voraussichtlich mindestens Ende April 2007 attestiert. Die 

Erschöpfungsdepression sei durch psychosoziale Belastungsfaktoren verursacht 

worden (Kampfscheidung, finanzielle Drucksituation, problematische und belastende 

Beziehung zu einer psychisch beeinträchtigten Partnerin), habe aber einen 

Schweregrad erreicht, der die Bescheinigung einer Arbeitsunfähigkeit aus 

medizinischer Sicht rechtfertige. Prinzipiell sei von einer nachhaltigen Besserung des 

Zustands bei Wegfall der psychosozialen Belastungsfaktoren zu rechnen (IV-act. 5–

4 ff.).

A.c   Am 4. Juli 2007 erstattete Dr. B.___ einen Arztbericht zuhanden der IV-Stelle. Er 

diagnostizierte eine Erschöpfungsdepression im Sinne einer Anpassungsstörung und 

attestierte ab 30. Oktober 2006 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bis 18. Juni 2007 

und eine solche von 80 % ab 19. Juni 2007. Die bisherige Arbeitstätigkeit – die 

Führung einer eigenen Apotheke – sei noch zumutbar; im Juni 2007 sei ein 

Arbeitsversuch von 20 % begonnen worden (IV-act. 11).

A.d   Am 28. Dezember 2007 erstattete Dr. B.___ einen Verlaufsbericht. Der Zustand sei 

seit dem 4. Juli 2007 stationär geblieben, doch seien neu zusätzlich narzisstische 

Persönlichkeitszüge zu diagnostizieren, die indessen kaum das Ausmass einer voll 

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ausgebildeten Persönlichkeitsstörung erreichen würden. Aufgrund der depressiven 

Symptomatik sei eine Arbeitsfähigkeit von etwa drei Stunden pro Tag zumutbar. Die 

Prognose hänge davon ab, ob und wann die Belastungsfaktoren wegfallen bzw. 

verändert werden könnten. Prinzipiell sei aber kein bleibender Gesundheitsschaden zu 

erwarten (IV-act. 21).

A.e   Am 25. April 2008 und am 30. September 2008 erstattete Dr. B.___ zwei weitere 

Verlaufsberichte, in denen er einen weitgehend unveränderten Zustand beschrieb (IV-

act. 25 und 29).

A.f    Im Auftrag der IV-Stelle erstattete Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Psychiatrie 

und Psychotherapie, am 27. November 2008 ein psychiatrisches Gutachten. Darin 

diagnostizierte er depressive Verstimmungszustände im Rahmen einer 

Anpassungsstörung nach einer Ehekrise bei Kampfscheidungsprozess. Er attestierte 

„keine grössere Arbeitsunfähigkeit“ („etwa 30–40 %“). Der Gesundheitszustand sei 

noch nicht stabil. In den nächsten sechs bis neun Monaten sei mit einer Besserung zu 

rechnen; die Prognose dürfte gut sein, hänge aber weitgehend vom Abschluss des 

Scheidungsprozesses ab (IV-act. 35).

A.g   Am 22. Januar 2009 und am 22. April 2009 erstattete Dr. B.___ zwei weitere 

Verlaufsberichte, in denen er einen weitgehend unveränderten Zustand beschrieb (IV-

act. 38 und 44).

A.h   Am 14. Oktober 2009 erstattete Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) einen ärztlichen 

Bericht über die Untersuchung des Versicherten vom 28. September 2009. Darin 

verneinte Dr. D.___ das Vorliegen von Diagnosen mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine 

Migräne, eine unklare subcortical-corticale Läsion im Bereich des Lobulus paracentralis 

rechts, eine akzentuierte Persönlichkeit, eine Familienzerrüttung durch Trennungs-/

Scheidungsverfahren mit Problemen in der Beziehung zum Ehepartner und Regelung 

des Sorgerechtsverfahrens sowie den Verdacht auf passager schädlichen Gebrauch 

von Alkohol. Die erwähnte Läsion im Bereich des Lobulus paracentralis sei anlässlich 

einer Magnetresonanztomographie des Schädels am 22. September 2009 festgestellt 

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worden (vgl. IV-act. 50), könne jedoch nicht mit einer daraus resultierenden 

Funktionsbehinderung des Gehirns in Zusammenhang gebracht werden. Die in der Zeit 

vor der Untersuchung verstärkt aufgetretenen Kopfschmerzen könnten mit einem 

abgelaufenen entzündlichen Geschehen im Gehirn in Zusammenhang stehen, doch 

gebe es für eine systemisch demyelisierende Erkrankung weder klinische Befunde 

noch Vorläufersymptome. In der angestammten Tätigkeit sei der Versicherte voll 

arbeitsfähig (IV-act. 52).

A.i     Mit Vorbescheid vom 17. November 2009 teilte die IV-Stelle mit, dass die 

Abweisung des Gesuchs um berufliche Massnahmen vorgesehen sei (IV-act. 56). Mit 

Vorbescheid vom 18. November 2009 teilte die IV-Stelle mit, dass die Abweisung des 

Rentengesuchs vorgesehen sei (IV-act. 58).

A.j     Gegen den Vorbescheid vom 18. November 2009 erhob der Versicherte am 

31. Dezember 2009 Einwand. Er führte insbesondere an, er leide seit bald einem Jahr 

an heftigen, immer wieder auftretenden Kopfschmerzen, befände sich deshalb in 

medizinischer Untersuchung und Behandlung und könne deshalb zur Zeit unmöglich 

eine regelmässige berufliche Tätigkeit ausüben (IV-act. 59).

A.k   Am 2. Februar 2010 erstattete die Klinik für Neurologie des Kantonsspitals 

St. Gallen einen Bericht, in dem im Wesentlichen eine Migräne ohne Aura, eine unklare 

subcorticale/corticale Läsion im Bereich des rechten Lobulus paracentralis mit 

punktförmiger Schrankenstörung sowie eine Depression diagnostiziert wurden (IV-

act. 65).

A.l     Mit Verfügungen vom 16. Februar 2010 wies die IV-Stelle sowohl das Gesuch um 

berufliche Massnahmen als auch das Rentengesuch ab (IV-act. 67 f.).

B.     

B.a   Gegen diese Verfügungen richtet sich die am 12. März 2010 erhobene 

Beschwerde, mit der die Zusprache einer ganzen Rente, eventualiter die Durchführung 

einer Umschulung und subeventualiter die Einholung eines Obergutachtens unter 

Einbezug der Migräne-Problematik und deren Auswirkungen auf die 

Resterwerbsfähigkeit beantragt werden (act. G 1). Zur Begründung wird im 

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Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer sei aufgrund der depressiven 

Symptomatik sowie der häufigen Migräne-Anfälle nicht arbeitsfähig; zudem sei das 

Risiko für Fehlleistungen im Beruf als Apotheker für die Kundschaft zu gross, weshalb 

eine Umschulung erfolgen sollte. Nachdem die Beschwerdegegnerin von den Migräne-

Anfällen Kenntnis erlangt habe, hätte sie schliesslich ein polydisziplinäres Gutachten 

unter Einbezug eines Neurologen in Auftrag geben sollen (Beschwerdeergänzung vom 

3. Mai 2010; act. G 3).

B.b   Die Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St.Gallen hatte zwischenzeitlich zwei 

weitere Berichte erstattet. Im Bericht vom 11. März 2010 waren wiederum im 

Wesentlichen eine Migräne ohne Aura (mit damals mehr als zehn Migräneattacken pro 

Monat), eine unklare subcorticale/corticale Läsion im Bereich des rechten Lobulus 

paracentralis mit punktförmiger Schrankenstörung (DD: Heterotopie im Sinne eines 

Hamartoms) sowie eine Depression diagnostiziert worden (IV-act. 73). Im Bericht vom 

30. April 2010 war eine Migräne mit Aura diagnostiziert und bezüglich 

migränebedingter Arbeitsunfähigkeit ausgeführt worden, aus neurologischer Sicht 

bestünde bei noch nicht ausgereizten medikamentösen Therapieoptionen keine 

andauernde Arbeitsunfähigkeit; bei allfälligen Migräneanfällen könne die 

Arbeitsfähigkeit jedoch kurzfristig für die Dauer der Attacke bis zu 100 % eingeschränkt 

sein (act. G 3.1).

B.c   Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde. Zur 

Begründung führt sie im Wesentlichen aus, da die medikamentösen 

Behandlungsoptionen noch nicht ausgeschöpft seien, beeinträchtige die Migräne die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht; da die depressive Symptomatik einzig 

auf psychosoziale Belastungsfaktoren zurückzuführen sei, begründe diese keine 

Invalidität; weitere Abklärungen seien nicht notwendig; es fehle klarerweise an einem 

rentenbegründenden bzw. einen Anspruch auf Umschulung begründenden 

Invaliditätsgrad (Beschwerdeantwort vom 8. Juni 2010; act. G 6).

B.d   Mit Replik vom 29. Juni 2010 hielt der Beschwerdeführer an seinen mit 

Beschwerde vom 12. März 2010 gestellten Anträgen fest (act. G 8).

B.e   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

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Erwägungen:

1.      

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Anspruch des 

Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen, insbesondere eine Umschulung, oder 

eine Rente zu Recht verneint hat.

2.      

2.1    Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. 

Obwohl der hier zu beurteilende Sachverhalt teilweise den Zeitraum vor deren 

Inkrafttreten beschlägt, sind grundsätzlich die neuen Bestimmungen anzuwenden (vgl. 

Ralph Jöhl, Übergangsrechtliche Probleme im Leistungsrecht der Sozialversicherung, 

Diss., St. Gallen 1996, S. 2 f.). Hinsichtlich der hier einzig relevanten Änderung 

bezüglich des Beginns des Rentenanspruchs ginge damit indessen eine erhebliche 

Schlechterstellung und stossende Ungleichbehandlung gegenüber Versicherten, deren 

Leistungsgesuch vor Inkrafttreten der neuen Bestimmungen beurteilt wurde, einher. 

Dass es angesichts dessen an einer übergangsrechtlichen Regelung fehlt, wird zu 

Recht als auslegungsbedürftige Lücke angesehen (vgl. den Entscheid IV 2009/5 des 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 28. Oktober 2009, E. 2). 

Diesbezüglich ist deshalb vorliegend altes Recht anzuwenden (vgl. auch das 

Rundschreiben Nr. 253 des Bundesamtes für Sozialversicherungen vom 12. Dezember 

2007 sowie den Entscheid 8C_312/2009 des Bundesgerichts vom 1. Dezember 2009, 

E. 5.1, mit zahlreichen Hinweisen); im Übrigen kommt neues Recht zur Anwendung.

2.2    Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), das heisst der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach ärztlicher Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

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Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

2.3    Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des 

Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 

Abs. 2 IVG). Bezüglich Umschulung (Art. 17 IVG) gilt eine versicherte Person als invalid, 

wenn sie wegen der Art und Schwere des eingetretenen Gesundheitsschadens in den 

bisher ausgeübten und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung 

offenstehenden noch zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit 

dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet, wobei sich die Erwerbseinbusse an 

dem vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielten Erwerbseinkommen bemisst 

(Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl., Zürich 2010, 

S. 191). Bezüglich Rente (Art. 28 IVG) gilt eine voll erwerbstätige versicherte Person als 

invalid, wenn ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wieder hergestellt, erhalten oder verbessert werden kann, sie während eines Jahres 

ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 

gewesen ist und sie nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (Art. 28 

Abs. 1 IVG).

2.4    Die Feststellung des Gesundheitsschadens, das heisst die Befunderhebung und 

die gestützt darauf gestellte Diagnose, aber auch die Prognose und die Ätiologie, die 

durch den festgestellten Gesundheitsschaden verursachte Arbeitsunfähigkeit sowie 

das noch vorhandene funktionelle Leistungsvermögen oder das Vorhandensein und die 

Verfügbarkeit von Ressourcen sind Tatfragen (BGE 132 V 398 E. 3.2), deren 

Beantwortung entsprechendes Fachwissen voraussetzt. Im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) hat die IV-Stelle daher in aller Regel 

ärztliche Sachverständige zur Beantwortung dieser Fragen beizuziehen (vgl. Art. 43 

Abs. 2 ATSG und Art. 69 Abs. 2 und 4 IVV), so etwa jene des IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienstes (RAD; vgl. Art. 49 Abs. 1 IVV) oder solche einer MEDAS. Aufgabe 

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der IV-Stelle und des Versicherungsgerichts ist es, diese Tatsachen rechtlich zu 

würdigen, das heisst zu beurteilen, ob die ärztlichen Aussagen und Schätzungen die 

zuverlässige Beurteilung des Leistungsanspruchs erlauben und, falls dies der Fall ist, 

gestützt auf diese Feststellungen sowie die Feststellungen zu den beiden 

Vergleichseinkommen den Invaliditätsgrad zu bemessen (vgl. BGE 132 V 398 f. 

E. 3.2 f.).

2.5    Verwaltung und Gericht haben aufgrund des im Sozialversicherungsrecht 

allgemein geltenden Untersuchungsgrundsatzes von sich aus für die richtige und 

vollständige Abklärung des Sachverhalts zu sorgen (vgl. Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c 

ATSG). Diese Abklärungspflicht bezieht sich auf den im Rahmen des streitigen 

Rechtsverhältnisses rechtserheblichen Sachverhalt. Rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder 

anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und 

Sozialversicherungsrichter zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu 

veranlassen, wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 

Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 f. E. 4a 

mit Hinweisen).

3.      

3.1    In medizinischer Hinsicht vermag der Bericht des RAD-Arztes Dr. D.___ 

grundsätzlich zu überzeugen, nachdem er in Kenntnis der und Auseinandersetzung mit 

den Vorakten, nach eigener Untersuchung des Beschwerdeführers und unter 

Berücksichtigung der geklagten Beschwerden abgegeben worden ist und die 

Schlussfolgerungen nachvollziehbar sind. Bezüglich Befunden und Diagnosen besteht 

zudem weitgehende Übereinstimmung mit den Berichten des behandelnden 

Psychiaters Dr. B.___ und dem Gutachten von Dr. C.___. Allerdings diagnostizierte 

Dr. D.___ keine depressive Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, 

sondern vielmehr lediglich eine Familienzerrüttung durch Trennungs-/

Scheidungsverfahren mit Problemen in der Beziehung zum Ehepartner und Regelung 

des Sorgerechtsverfahrens; entsprechend attestierte er auch keine Beeinträchtigung 

der Arbeitsfähigkeit (vgl. IV-act. 52–8), während Dr. B.___ zunächst eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit (vgl. IV-act. 5–4 ff.), später eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit (vgl. IV-

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act. 11) und zuletzt eine mindestens 65%ige Arbeitsunfähigkeit (vgl. IV-act. 21) 

attestiert hatte und Dr. C.___ zwar „keine grössere Arbeitsunfähigkeit“ attestiert hatte, 

diese schliesslich aber doch auf immerhin 30–40 % geschätzt hatte (vgl. IV-act. 35–5).

3.2    Das Gutachten von Dr. C.___ bildet indessen nicht nur aufgrund der eben 

erwähnten Unklarheit bezüglich Arbeitsfähigkeitsschätzung – eine Arbeitsunfähigkeit 

von 30–40 % kann nicht als unerheblich qualifiziert werden – keine hinreichend 

nachvollziehbare Grundlage für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit. Angesichts der 

bereits damals lang andauernden erheblichen Beeinträchtigung ist nämlich zudem die 

Einschätzung von Dr. C.___, mit Abschluss des Scheidungsprozesses sei mit einer 

erheblichen Besserung des Zustandes zu rechnen (IV-act. 35–6), ebenso wenig 

nachvollziehbar wie die Prognose, es sei mit einer Besserung des gesundheitlichen 

Zustandes innerhalb von sechs bis neun Monaten zu rechnen (IV-act. 35–6). Jedenfalls 

besteht kein Grund, aufgrund des Gutachtens von Dr. C.___ die Schlussfolgerungen 

von Dr. D.___ in Zweifel zu ziehen.

3.3    Was sodann die Berichte von Dr. B.___ betrifft, so erweisen sich diese zwar als 

durchaus differenziert. So wies Dr. B.___ bereits im ersten bei den Akten liegenden 

Bericht darauf hin, dass das soziale Umfeld „eine wichtige auslösende und 

aufrechterhaltende Rolle“ spiele, die Schwere der Symptome indessen die von ihm 

bescheinigte Arbeitsunfähigkeit medizinisch rechtfertigen würde (IV-act. 5–6). Sodann 

ermutigte Dr. B.___ den Beschwerdeführer offensichtlich, einen Arbeitsversuch im 

Rahmen von 20 % zu beginnen (IV-act. 11–3) und Präsenz und Leistung anschliessend 

zu steigern (vgl. IV-act. 21). Allerdings attestierte Dr. B.___ dem Beschwerdeführer eine 

erhebliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit – immerhin mindestens 65 % – über 

einen Zeitraum von mehreren Jahren hinweg (die ersten Symptome sollen im Herbst 

2004 aufgetreten sein; vgl. IV-act. 5–4; vgl. auch IV-act. 1–6), was angesichts der 

Diagnose einer Erschöpfungsdepression im Zuge einer Anpassungsstörung allein nicht 

zu überzeugen vermag. Dies umso weniger, als der Beschwerdeführer Dr. B.___ 

offensichtlich nur in eher lockeren Abständen (rund einmal pro Monat) konsultiert und 

schliesslich die Behandlung gänzlich abgebrochen hat und als Dr. C.___ und Dr. D.___ 

die Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit aufgrund der Anpassungsstörung bzw. der 

Erschöpfungsdepression als deutlich weniger gravierend beurteilt haben. Diesbezüglich 

gilt auch zu berücksichtigen, dass behandelnde Ärzte in der Regel eher in Bezug auf 

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ihre Patienten befangen und daher weniger geeignet sind, eine 

versicherungsmedizinisch überzeugende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abzugeben 

(vgl. Hermann Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 3. Aufl., Bern 1994, S. 18, und 

Larry H. Strasburger et al., On Wearing Two Hats: Role Conflict in Serving as Both 

Psychotherapist and Expert Witness, in: Am J Psychiatry 4/1997, S. 448 ff.). Aus diesen 

Gründen lassen auch die Berichte von Dr. B.___ keine konkreten Zweifel am Bericht 

des RAD-Arztes Dr. D.___ aufkommen.

3.4    Gesamthaft ist daher grundsätzlich auf den Bericht des RAD-Arztes Dr. D.___ 

abzustellen. Zu prüfen bleibt indessen folgender Punkt: Die offensichtlich jahrelang 

vorbestehenden Migräne-Anfälle sollen sich in den letzten beiden Jahren vor 

Verfügungserlass massiv gehäuft haben. Gemäss Bericht der Klinik für Neurologie des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 30. April 2010 beeinträchtigen diese Attacken die 

Arbeitsfähigkeit jeweils kurzfristig erheblich, auch wenn bei korrekter medikamentöser 

Therapie ansonsten keine andauernde Arbeitsunfähigkeit zu attestieren sei (vgl. 

act. G 3.1). Gemäss Bericht der Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen vom 

11. März 2010 war eine medikamentöse Therapie mit Propanol wegen schlechter 

Verträglichkeit gescheitert und wurde eine weitere mit Topiramat gar nicht versucht. Ein 

weiterer Versuch einer alternativen medikamentösen Behandlung mit Flunarizin 

(Sibelium ) stand noch aus; ebenso wie die Protokollierung der Attacken mittels 

Kopfschmerztagebuchs (vgl. IV-act. 73). Aus den aktuell vorliegenden Akten geht nicht 

hervor, ob die medikamentöse Behandlung zwischenzeitlich erfolgreich eingeleitet 

werden konnte, wie häufig die Attacken

effektiv sind und inwieweit die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers allenfalls durch 

die Migräne-Attacken effektiv beeinträchtigt wird.

3.5    Da der Bericht des RAD-Arztes Dr. D.___ grundsätzlich überzeugt und lediglich 

noch zu klären ist, ob sich aufgrund der erwähnten neuen Erkenntnisse allenfalls doch 

noch eine Anpassung der Arbeitsfähigkeitsschätzung aufdrängt, wird die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zur Klärung dieser Fragen mittels Einholung einer 

entsprechenden Stellungnahme seitens des RAD zurückgewiesen. Die Rückweisung 

rechtfertigt sich mit Blick auf BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264, handelt es sich dabei 

doch um die Einholung einer ergänzenden Abklärung bzw. Überprüfung.

4.      

®

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4.1    Zu den Ausführungen der Beschwerdegegnerin zu den „pathogenetisch bzw. 

ätiologisch unklaren syndromalen Zuständen“ (vgl. act. G 6) ist der Vollständigkeit 

halber festzuhalten, dass Migräneattacken als neurologische Erkrankungen (Kapitel VI 

des ICD-10) und nicht als psychiatrische (Kapitel V des ICD-10) zu qualifizieren sind. 

Bereits aus diesem Grund sind sie nicht den „pathogenetisch bzw. ätiologisch 

syndromalen unklaren Zuständen“ zuzurechnen. Sollten die noch vorzunehmenden 

Abklärungen ergeben, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der 

regelmässigen Migräneattacken aus medizinischer Sicht qualitativ oder quantitativ 

beeinträchtigt wird, wäre dieser Beeinträchtigung bei der Bemessung des 

Invaliditätsgrades Rechnung zu tragen (vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts 

U 194/06 vom 22. Februar 2007 E. 4.3).

4.2    Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin nach 

Vornahme der ergänzenden medizinischen Abklärungen – je nach deren Ergebnis – 

allenfalls auch berufliche Massnahmen vertieft zu prüfen und gegebenenfalls 

anzuordnen haben wird.

5.      

5.1    Die Beschwerde wird mithin teilweise gutgeheissen.

5.2    Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festgelegt. 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint vorliegend angemessen. Nach Art. 95 

Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren 

ganz oder teilweise abgewiesen werden. Die Rückweisung einer Sache an die 

Verwaltung zu weiterer Abklärung und neuer Verfügung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen der Beschwerde führenden Partei (BGE 132 V 235 E. 6.1 mit zahlreichen 

Hinweisen). Angesichts des in diesem Sinn vollen Unterliegens der 

Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr die Gerichtskosten gesamthaft 

aufzuerlegen. Der Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

bis

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5.3    Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat sodann Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). In einem Fall mit mittlerem Aufwand und 

Schwierigkeitsgrad wird praxisgemäss eine Pauschalentschädigung von Fr. 3’500.-- 

ausgerichtet. Insgesamt rechtfertigt sich in der vorliegenden Sache, die Entschädigung 

auf pauschal Fr. 3’500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen vom 

16. Februar 2010 aufgehoben und die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen im 

Sinne der Erwägungen und anschliessender Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss in selbiger Höhe 

zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 3’500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.11.2011
	Art. 17 und 28 IVG. Art. 43 ATSG. Lang anhaltende Anpassungsstörung. Psychosoziale Belastungsfaktoren. Relevanz von Migräne-Attacken (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. November 2011, IV 2010/103).

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		2025-07-19T12:09:58+0200
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