# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7ebc0775-38ce-5637-8bb0-cfda8103a6fa
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.12.2010 IV 2009/43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-43_2010-12-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/43

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 13.12.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2010
Art. 8, 16 ATSG, Art. 28 IVG; Invaliditätsbemessung. 
Arbeitsfähigkeitsschätzung, Würdigung medizinischer Gutachten (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2010, 
IV 2009/43). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2011.

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Miriam 

Lendfers und

Marie Löhrer; a.o. Gerichtsschreiberin Stefanie Volle

Entscheid vom 13. Dezember 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach,

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

Am 4. Februar 2000 meldete sich S.___ zum Bezug von IV-Leistungen an. Der 

Versicherte gab in der Anmeldung an, dass er an einem Geburtsgebrechen leide und 

ausserdem einen Unfall gehabt habe und an einer Krankheit leide. Weiter gab er an, 

dass das Arbeitsverhältnis per 1. Mai 2000 aufgelöst worden sei (act. G 10.1.2). Laut 

Arztbericht des behandelnden Arztes Dr. med. A.___, Facharzt für Allgemeinmedizin 

FMH, vom 13. März 2000 hätte der Gesundheitsschaden bereits seit 1990 bestanden 

und verschlechtere sich. Als wichtigste Leiden wurden eine schwere Pangonarthrose 

beidseitig angegeben sowie ein lumbovertebrales Schmerzsyndrom. Zu jenem 

Zeitpunkt bestand keine Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Beruf als Hilfsarbeiter und der 

Arzt hielt keine ergänzenden Abklärungen diesbezüglich für nötig. Es sei jedoch nicht 

klar, wie lange der Versicherte noch voll arbeiten könne (act. G 10.1.4-1und 2/6). Die 

Klinik für Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen bestätigte in ihrem 

Bericht vom 8. März 2000 die Diagnose von Dr. A.___ (act. G 10.1.4-5). Am 23. März 

2000 gab ein IV-Arzt auf Anfrage hin an, dass beim Versicherten keine drohende 

Invalidität vorliege (act. G 10.1.5-1). Daraufhin wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle des Kantons St. Gallen mit Verfügung vom 5. Juni 2000 das Leistungsbegehren 

wegen fehlender Invalidität und mangels drohender Invalidität ab (act. G 10.1.8).

B.   

B.a Am 19. Dezember 2006 meldete sich S.___ erneut zum Bezug von IV-Leistungen 

an. Der Versicherte gab an, durch Krankheit und Unfall seit 1996 Knie- und 

Schulterbeschwerden zu haben. Seit dem 1. Juni 2005 erhalte er wegen einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50% eine 25%-Rente der Suva und zu 25% ein Krankentaggeld 

der B.___. Weiter gab der Versicherte an, einen Bruttolohn von Fr. 2887.50 bei einem 

Arbeitspensum von 75% bzw. Fr. 3`850.- bei 100% zu erwirtschaften (act. G 10.1.14-1 

bis 8). Am 21. Dezember 2006 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, Unterlagen 

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einzureichen um rechtserhebliche Änderungen des Gesundheitszustandes glaubhaft zu 

machen. Denn nur in einem solchen Fall werde die IV-Stelle auf das 

"Revisionsgesuch" (recte wohl: Rentengesuch), eintreten (act. G 10.1.18). Da der 

Versicherte bis zum 12. März 2007 keine Unterlagen hinsichtlich der veränderten 

Verhältnisse einreichte, erging am 17. Mai 2007 eine Nichteintretensverfügung (act. G 

10.1.26).

B.b Rechtsanwalt lic.iur. Robert Baumann erhob am 14. Juni 2007 für den Versicherten 

gegen die Verfügung vom 17. Mai 2007 Beschwerde beim Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung; die 

IV-Stelle sei anzuweisen, auf das Leistungsbegehren des Versicherten einzutreten. Es 

sei von einem veränderten Sachverhalt auszugehen und dieser sei hinreichend 

glaubhaft gemacht. Der Invaliditätsgrad des Versicherten habe sich in einer für den 

Anspruch erheblichen Weise geändert (act. G 10.1.36, 39). Die Voraussetzungen seien 

gegeben, um auf das Leistungsbegehren einzutreten.

B.c Am 29. Juni 2007 erhielt die IV-Stelle die den Versicherten betreffenden Akten der 

Suva (G 10.2). Laut diesen hatte Dr. med. C.___, Facharzt für Chirurgie FMH, speziell 

Allgemein- und Unfallchirurgie, als Kreisarzt der Suva F.___, am 15. August 2005 die 

ärztliche Abschlussuntersuchung vorgenommen. Dr. C.___ stellte damals als Folge 

früherer Unfälle eine Pangonarthrose beidseits fest. Bei rein stehend-gehenden 

Tätigkeiten hielt der Arzt eine quantitative Einschränkung zwischen 1/4 bis maximal 1/3 

für wahrscheinlich. In Wechselpositionen sei jedoch eine ganztägige Beschäftigung 

möglich (G 10.1.44.6-9).

B.d Im von der IV eingeholten Verlaufszeugnis vom 26. September 2007 diagnostizierte 

Dr. A.___ schwere Gonarthrosen beidseits, ein rezidivierendes lumbovertrebrales 

Schmerzsyndrom sowie eine Rotatorenmanschettenläsion links. Eine bestehende 

Hypertonie bleibe ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Es bestehe eine 

medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit von 50%. Auf Zusatzfragen des Regionalen 

Ärztlichen Dienstes (RAD) der Invalidenversicherung des Kantons St. Gallen gab Dr. 

A.___ an, dass es dem Versicherten viel besser gehe, da er seit gut zwei Jahren nur 

noch 50% arbeite. Die medizinisch zumutbare Arbeitsfähigkeit in der angestammten 

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und einer dem Leiden angepassten Tätigkeit betrage 50% (act. G 10.1.44). Der RAD 

empfahl auf Anfrage der IV-Stelle eine orthopädische Begutachtung (act. G 10.1.46).

B.e Am 23. Oktober 2007 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 17. Mai 2007. Die 

IV-Stelle führte aus, sie werde, sobald sie die notwendigen Abklärungen durchgeführt 

habe, dem Versicherten eine neue beschwerdefähige Verfügung zustellen (act. 

G 10.1.48). Am 29. Oktober 2007 wurde das Beschwerdeverfahren vom 

Versicherungsgericht wegen Gegenstandslosigkeit abgeschrieben (act. G 10.1.52, G 

10.1.56).

B.f  Am 21. April 2008 fertigte Dr. med. D.___, Orthopädie FMH, das von der IV-Stelle 

angeordnete Gutachten an. Anamnestisch lässt sich diesem entnehmen, dass der 

Versicherte am 5. Oktober 1968 eine Weichteilverletzung an der Innenseite des linken 

Knies erlitten hatte, die mit einer Meniscektomie behandelt wurde. Im Jahr 1982 hatte 

er eine Tibiakopffraktur rechts erlitten. In den Angaben zur Anamnese hielt Dr. D.___ 

fest, nach einem Sturz aufs Gesäss vor vielen Jahren habe der Versicherte einen 

kurzen Arbeitsausfall gehabt, er habe dann aber voll weitergearbeitet. Seither habe er 

von Zeit zu Zeit Schmerzen im Kreuz, es gebe jedoch keine schmerzauslösenden 

Situationen. Seit einigen Jahren habe er gelegentlich Schulterschmerzen, links mehr als 

rechts, die manchmal durch gewisse Bewegungen ausgelöst werden könnten. Der 

Versicherte habe immer stehende Tätigkeiten ausgeführt. Seit 1997 hätten die 

Beschwerden in seinen Knien zugenommen und es sei eine beidseitige Arthroskopie 

durchgeführt worden. Seither sei der Zustand eher schlechter, die Beschwerden 

würden bei Belastung früher auftreten. Beide Knie seien gleich betroffen. Bei der Arbeit 

würden die Beschwerden gegen Mittag auftreten. Die Beweglichkeit sei gut, Knien sei 

jedoch nicht mehr so leicht wie früher. Als Diagnose nannte Dr. D.___ eine Gonarthrose 

beidseits, vordere Kantenabtrennung LWK 4, sowie eine Supraspinatussehnenläsion 

links. In der Beurteilung beschreibt der Arzt, dass sich seit dem Jahr 2000 eine 

Zunahme der heute ausgeprägten Gonarthrosen dokumentieren lasse. Die 

Sehnenläsion an der linken Schulter sei nachgewiesen. An der lumbalen Wirbelsäule 

finde sich am 4. Wirbelkörper eine Veränderung, die eher als Kantenabtrennung durch 

Bandscheibengewebe anzusehen sei, denn als Fraktur. Dieser Befund als 

Beschwerdeursache werde kontrovers beurteilt. Degenerative Veränderungen würden 

sich nicht nachweisen lassen. Der Hauptgrund für die Reduktion des Arbeitspensums 

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auf 50% seien gemäss dem Patienten zu 2/3 die Knie und zu 1/3 die 

Kreuzbeschwerden. Theoretisch wäre eine Steigerung auf 2x 2 1/2-3 Stunden mit 

gleichlanger Mittagspause denkbar. Dies würde zwar die Kniebelastung verringern, 

könne jedoch vom Arbeitgeber nicht angeboten werden. Bezüglich der linken Schulter 

würden kaum Beschwerden bestehen, da das Gelenk wenig belastet werde. Ungünstig 

wären hier wiederholte Überkopfarbeiten mit der linken Hand. Therapeutisch sei 

mittelfristig die Implantation einer Knietotalprothese nötig. Der Patient wolle jedoch 

diesen Eingriff möglichst lange hinausschieben, da er vermutlich zu Recht nach 

Arbeitsaufgabe mit einer Beschwerdelinderung rechnen könne. Prognostisch sei die 

Zunahme der Arthrose gewiss, aufgrund des bisherigen Verlaufs sollte sich jedoch die 

Schmerzentwicklung in Grenzen halten. Unter Berücksichtigung dieser qualitativen 

Einschränkungen durch Lendenwirbelsäule und Schulter ergebe sich keine zusätzlich 

Arbeitsunfähigkeit gegenüber der Einschätzung, welche die Kniebeschwerden zum 

Inhalt hat. Bei einer rein sitzenden Tätigkeit ist nach Dr. D.___ ein vollschichtiger 

Einsatz möglich (act. G 10.1.58).

B.g Auf Anfrage der IV-Stelle teilte der RAD am 28. April 2008 mit, dass eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Vergleich zum Jahr 2000 insofern 

dargelegt sei, als die Kniegelenksarthrose beidseits zugenommen habe. Die 

Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit betrage 50%. Die Arbeitsfähigkeit in 

adaptierten Tätigkeiten betrage 100% (act. G 10.1.59).

B.h Mit Vorbescheid vom 24. Juni 2008 wurde dem Versicherten von der IV-Stelle 

St. Gallen die Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht gestellt. Er sei in seiner 

bisherigen Tätigkeit zu 50% arbeitsunfähig. In einer leichten bis mittelschweren 

Tätigkeit, ohne längere Gehstrecken, mehrheitlich sitzend, ohne repetitives 

Treppensteigen, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne 

Wirbelsäulenzwangshaltung, ohne Knien/Kauern, ohne wiederholte Über-Kopf-Arbeiten 

mit dem linken Arm, bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100%. Bei Verwertung dieser 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit sei es dem Versicherten möglich, bei ausgeglichenem 

Arbeitsmarkt ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Das zumutbare 

Einkommen pro Jahr ohne Behinderung betrage Fr. 51`177.-, mit Behinderung Fr. 

46`059.-. Daraus ergebe sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 5`118.- und somit ein 

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Invaliditätsgrad von 10%. Da der Invaliditätsgrad unter 40% liege, bestehe kein 

Rentenanspruch (act. G 10.1.64).

B.i Gegen den Vorbescheid vom 24. Juni 2008 erhob der Versicherte durch seinen 

Anwalt am 21. August 2008 Einwand. Er stellte die Anträge, ihm sei spätestens ab 

1. Juni 2006 eine 3/4-Rente, mindestens aber eine halbe IV-Rente zuzusprechen und 

auszurichten. Eventualiter seien weitere Abklärungen vorzunehmen, insbesondere 

weitere Berichte und Gutachten einzuholen, mit anschliessender Neubeurteilung und 

Neufestsetzung der Leistungsansprüche des Versicherten. Als Begründung gab der 

Anwalt an, es dürfe nicht auf das Gutachten von Dr. D.___ abgestellt werden, welcher 

eine 100% Arbeitsfähigkeit bei adaptierter Tätigkeit attestiere. Vielmehr sei auf den 

Bericht von Dr. A.___ abzustellen, welcher eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiere. 

Die Meinung von Dr. A.___ würden auch die Suva und der Krankentaggeld-Versicherer 

teilen. Es bestehe kein Anlass, die Arbeitsunfähigkeitseinschätzung des Hausarztes 

und der weiteren behandelnden Ärzte als unbeachtlich auf die Seite zu schieben, da 

diese vollständig, nachvollziehbar und in sich schlüssig seien. Sollte dieser 

Argumentation nicht gefolgt werden, so müssten diese Berichte zumindest als konkrete 

Indizien angesehen werden, die gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens von Dr. 

D.___ sprächen. Es wären in einem solchen Fall zwingend weitere medizinische 

Abklärungen vorzunehmen. Ausserdem seien Korrekturen beim Validen- und 

Invalideneinkommen vorzunehmen. Das Valideneinkommen sei zu tief angesetzt. 

Auszugehen sei vom versicherten Verdienst gemäss Suva-Verfügung, welcher 

beträchtlich höher sei, nämlich Fr. 67`500.-. Sollte unzutreffenderweise nicht auf diesen 

abgestellt werden, so wäre wenigstens zu berücksichtigen, dass das 

Valideneinkommen des Versicherten beträchtlich unter dem Durchschnittslohn gemäss 

der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (nachfolgend: LSE) 2008 liege. Deshalb 

müsse diesfalls als Valideneinkommen der Tabellenlohn herangezogen oder beim 

Invalideneinkommen der prozentuale Minderverdienst in Abzug gebracht werden. Beim 

Invalideneinkommen seien sämtliche persönlichen und beruflichen Umstände des ganz 

konkreten Einzelfalles im Sinne von

BGE 126 V 75 zu beachten. Zum einen sei dies ein Teilzeitabzug von mindestens 10%, 

zum anderen ein Leidensabzug von mindestens 20%. Im Ergebnis sei dann ein Abzug 

vom Tabellenlohn im Bereich des Maximums gemäss Rechtsprechung, nämlich 25%, 

vorzunehmen (act. G 10.1.67).

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B.j Am 8. Januar 2009 erliess die IV-Stelle eine Verfügung und verneinte den Anspruch 

auf eine Invalidenrente. Bezüglich der Einwände vom 21. August 2008 verwies sie auf 

eine Stellungnahme des RAD vom 15. Dezember 2008, worin dieser ein weiteres 

Gutachten ablehnte, da das Gutachten des Dr. D.___ alle Kriterien erfülle. Bezüglich 

des Einwandes des zu tiefen Valideneinkommens führte die IV-Stelle aus, dass das 

angewendete Valideneinkommen bei einer Prüfung vom Arbeitgeber bestätigt worden 

sei. Ebenfalls sei aus dem Auszug aus dem individuellen Konto ersichtlich, dass nie 

Beiträge auf ein Einkommen in der Höhe von Fr. 67`500.- abgerechnet worden seien. 

Für das Invalideneinkommen sei der LSE-Lohn (Niveau 4, Privater Sektor, Männer) von 

Fr. 59`908.- zur Berechnung herangezogen worden. Angesichts des tiefen 

Valideneinkommens sei das Invalideneinkommen von Fr. 59`908.- auf Fr. 51`177.- 

gekürzt und der Minderverdienst berücksichtigt worden. Sobald ein Minderverdienst 

berücksichtigt werde, rechtfertige sich nach gängiger Praxis des Versicherungsgerichts 

kein Leidensabzug. Unter Berücksichtigung der zusätzlichen Einschränkungen bei einer 

medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit von 100% sei aber zusätzlich zur 

Berücksichtigung des Minderverdienstes ein Abzug von 10% gewährt worden. Weitere 

Abzüge würden sich nicht rechtfertigen. Der Einkommensvergleich sei somit nicht 

anzupassen (act. G 10.1.73).

C.   

C.a Am 6. Februar 2009 reichte Rechtsanwalt Robert Baumann für den Versicherten 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 8. Januar 2009 ein. Er stellte das 

Rechtsbegehren, die Verfügung sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei 

spätestens ab dem 1. Juni 2006 eine 3/4-IV-Rente, zuallermindest aber eine halbe 

Rente zuzusprechen und auszurichten. Eventualiter seien weitere Abklärungen 

vorzunehmen mit anschliessender Neubeurteilung und Neufestsetzung der 

Leistungsansprüche des Versicherten (act. G 10.1.74). In der Beschwerdeergänzung 

vom 28. April 2009 begründete der Beschwerdeführer seine Beschwerde vom 6. 

Februar 2009 näher. Er teile die Auffassung der Beschwerdegegnerin, dass er für 

leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zu 100% einer Arbeit nachgehen könne, nicht. 

Vielmehr sei von einem beträchtlich höheren Arbeitsunfähigkeitsgrad auszugehen, 

jedenfalls und zuallermindest von einem solchen von 50%. Auf das Gutachten von Dr. 

D.___ dürfe nicht abgestellt werden, da dieses als nicht vollständig, nicht 

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nachvollziehbar und nicht schlüssig erachtet werden müsse. Zu Recht führe Dr. A.___ 

in seinem Bericht vom 17. August 2008 aus, dass bei derart massiven Kniearthrosen, 

wie sie bei ihm vorliegen würden, eine rein sitzende Tätigkeit nicht sinnvoll und auch 

nicht möglich sei, da er nach längerem Sitzen kaum mehr aufstehen könne. 

Ebensowenig sei aufgrund der chronischen Rückenbeschwerden eine rein sitzende 

Tätigkeit sinnvoll. Ausserdem bringe Dr. A.___ in seiner Stellungnahme 

unmissverständlich zum Ausdruck, dass seine Arbeitsfähigkeitsschätzung auch für 

adaptierte Tätigkeiten gelte, auch wenn er nicht explizit von einer solchen spreche, wie 

der RAD in seiner Stellungnahme ausführte. Im Übrigen erstaune es sehr, dass die 

Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung begründe, inwiefern 

Einschränkungen bei einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit bestehen würden. So 

seien nur Tätigkeiten möglich ohne längere Gehstrecken, mehrheitlich sitzend, ohne 

repetitives Treppensteigen, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne 

Wirbelsäulenzwangshaltung, ohne Knien/Kauern und ohne wiederholte Über-Kopf-

Arbeiten mit dem linken Arm. Damit räume die Beschwerdegegnerin gleich selbst ein, 

dass er im Grunde umfassend und in jederlei Hinsicht eingeschränkt sei und eigentlich 

kaum irgendeine Tätigkeit längere Zeit und schon gar nicht im Vollzeitpensum ausüben 

könne. Die Beurteilung des Gutachters Dr. D.___ sei in Bezug auf die Frage einer 

leichten bzw. adaptierten Tätigkeit widersprüchlich: So bringe er einerseits zum 

Ausdruck, dass die aktuelle Tätigkeit eine leichte sei und er stufe die Einschätzung des 

Dr. A.___ bezüglich der Arbeitsfähigkeit an diesem Arbeitsplatz als zutreffend und 

nachvollziehbar ein, andererseits solle aber für eine adaptierte Tätigkeit eine 100%-

Arbeitsfähigkeit möglich sein. Dies treffe aber gerade nicht zu, wie Dr. A.___ 

überzeugend dargelegt habe und was im Bestreitungsfalle durch ein Obergutachten zu 

klären sei. Die Feststellungen im Gutachten von Dr. D.___ vom 21. April 2008 

rechtfertigten eine Ablehnung von Leistungsansprüchen nicht. Demgegenüber 

nachvollziehbar sei jedoch die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. A.___, welche 

ihrerseits mit den Einschätzungen der Suva und des Krankentaggeld-Versicherers 

übereinstimme. Jedenfalls dürfe die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. A.___ als 

behandelndem Arzt nicht generell und vorab unter Verweis auf eine mögliche 

Befangenheit auf die Seite geschoben werden. Er halte daran fest, dass als 

Valideneinkommen der versicherte Verdienst gemäss Suva-Verfügung heranzuziehen 

sei, welcher bei Fr. 67`500.- liege. In der angefochtenen Verfügung werde ausgeführt, 

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die Prüfung beim Arbeitgeber hätte das herangezogene Valideneinkommen bestätigt. 

Dies könne so nicht zutreffend sein, andernfalls hätte die Suva die Rentenberechnung 

auf einer völlig falschen Basis vorgenommen, was jedoch nicht der Fall sei. Weiter 

seien ein Teilzeitabzug von gegen 17%, zumindest aber 10%, zu veranschlagen und 

insbesondere auch ein Leidensabzug von zumindest 20% (act. G 10.1.80).

C.b Am 11. Juni 2009 reichte die Beschwerdegegnerin ihre Beschwerdeantwort ein 

und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Die angefochtene Verfügung stelle in 

medizinischer Hinsicht auf das orthopädische Gutachten von Dr. D.___ vom 21. April 

2008 ab, worin festgehalten werde, dass für adaptierte Tätigkeiten, d.h. für rein 

sitzende Tätigkeiten, die kein Heben von Lasten über 25 kg und keine 

Überkopfarbeiten erforderten, ein vollschichtiger Einsatz möglich sei. Der RAD habe 

dies zu Recht als Einschätzung einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit für angepasste 

Tätigkeiten interpretiert. Der Beschwerdeführer sage, es könne nicht auf das Gutachten 

abgestellt werden, da dieses nicht vollständig, nicht nachvollziehbar und nicht 

schlüssig sei. Ein im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens eingeholtes Gutachten von 

externen Spezialärzten besitze nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts bei der 

Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprächen. Berichte des Hausarztes und der 

behandelnden Fachärzte seien aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung 

zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen, da sie in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer 

Patienten aussagen würden. Der Beschwerdeführer habe nicht näher begründet, 

weshalb das Gutachten als nicht vollständig anzusehen sei. Das orthopädische 

Gutachten beantworte alle gestellten Gutachterfragen, berücksichtige die wesentlichen 

Anknüpfungstatsachen, habe erhebliche Befundtatsachen durch eigene Befragungen, 

Untersuchungen oder Abklärungen erhoben und lege die fachlichen Schwierigkeiten, 

die eine Beantwortung der Expertenfragen erschwerten oder verunmöglichten, dar. 

Somit weise das Gutachten keine Mängel auf und könne nicht als unvollständig 

bezeichnet werden. Dr. A.___ merke an, dass Dr. D.___ als Orthopäde wissen müsse, 

dass bei derart massiven Kniearthrosen eine rein sitzende Tätigkeit nicht sinnvoll und 

auch nicht möglich sei, da nach längerem Sitzen kaum mehr aufgestanden werden 

könne. Diese Kritik erscheine nicht sachgerecht. Dr. D.___ habe im Gutachten nämlich 

dargelegt, dass die Kniebeschwerden bei Belastungen auftreten würden, wie sie eine 

vorwiegend im Stehen zu verrichtende Arbeit darstelle. Es erscheine daher plausibel, 

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dass Dr. D.___ eine sitzende Tätigkeit als für das Knieleiden optimal adaptiert 

betrachte, zumal er beim Beschwerdeführer ziemlich bewegliche und ergussfreie 

Kniegelenke festgestellt habe. Die Beurteilung des Dr. D.___ beruhe auf zeitlich 

aktuellen Röntgenaufnahmen beider Knie, was für sein Gutachten spreche. Auch seien 

die attestierten qualitativen Einschränkungen nachvollziehbar begründet. Es würden 

keine konkreten Indizien vorliegen, welche gegen die Zuverlässigkeit des 

orthopädischen Gutachtens sprächen, deshalb könne vollumfänglich darauf abgestellt 

werden. Dem Beschwerdeführer sei somit unter Berücksichtigung der qualitativen 

Einschränkungen eine vollzeitige Tätigkeit zumutbar. Für die Invaliditätsbemessung 

bestehe nach aktueller bundesgerichtlicher Rechtsprechung keine Bindungswirkung 

der Invaliditätsschätzung der Unfallversicherung für die Invalidenversicherung. Somit 

sei nicht massgebend, dass die Suva ihrer Invaliditätsbemessung ein 

Valideneinkommen von Fr. 67`500.- zugrunde lege. Es sei darauf abzustellen, dass 

gemäss Angaben der E.___ im Einzelarbeitsvertrag vom 2. April 2007 das Jahresgehalt 

im Jahr 2007 ohne gesundheitliche Einschränkungen bei einem Pensum von 100% Fr. 

50`570.- betragen hätte. Aufgrund dieses deutlich unterdurchschnittlichen 

Hilfsarbeiterlohns habe die Invalidenversicherung die Vergleichseinkommen zu Recht 

parallelisiert. Aufgrund der uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für angepasste 

Tätigkeiten habe der Beschwerdeführer selbst dann keinen Rentenanspruch, wenn der 

geforderte 25%-Abzug vom Tabellenlohn gewährt würde. Des Weiteren könne bei einer 

Parallelisierung der Vergleichseinkommen die gleichen invaliditätsfremden Aspekte 

nicht zusätzlich noch bei der Bemessung des Leidensabzugs berücksichtigt werden 

(act. G 10).

C.c Am 30. Juni 2009 reichte der Anwalt des Beschwerdeführers die Replik ein. Der 

Beschwerdeführer hielt an seinem Rechtsbegehren gemäss Beschwerdeergänzung 

vom 28. April 2009 fest. Er begründete dies damit, dass entgegen der Meinung der 

Beschwerdegegnerin konkrete Indizien, die gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens 

von Dr. D.___ sprächen, zu bejahen seien. Ausserdem seien die Feststellungen von Dr. 

A.___, auch wenn er der behandelnde Arzt sei, nicht unbeachtlich. Das Gutachten des 

Dr. D.___ nehme zu den Vorakten, vor allem zu der von Dr. A.___ attestierten 

Arbeitsunfähigkeit in der angestammten und einer adaptierten Tätigkeit, nicht 

umfassend Stellung und sei somit als nicht vollständig anzusehen. Der 

Beschwerdeführer halte ausserdem daran fest, dass das Gutachten von Dr. D.___ nicht 

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nachvollziehbar sei, weil Dr. A.___ in seinem Bericht vom 17. August 2008 aufzeige, 

dass eine rein sitzende Tätigkeit beim Beschwerdeführer nicht sinnvoll und auch nicht 

möglich sei, da das Aufstehen dann zur Tortur werde. Auch die chronischen 

Rückenschmerzen würden ein ständiges Sitzen nicht erlauben. Da Dr. D.___ die 

Einschätzung von Dr. A.___ bezüglich der Arbeitsunfähigkeit an diesem Arbeitsplatz 

teile, sei das Gutachten ausserdem noch widersprüchlich. Soweit nicht auf die 

Feststellungen von Dr. A.___ abgestellt werde, seien diese ausreichend konkrete 

Indizien, um die Zuverlässigkeit des Gutachtens von Dr. D.___ in Frage zu stellen. Die 

Auffassung der Beschwerdegegnerin, das von der Suva bei der Invaliditätsbemessung 

veranschlagte Valideneinkommen sei nicht massgebend, sei unzutreffend. 

Massgebend sei das, was der Beschwerdeführer, wäre er vollkommen gesund bzw. 

hätte er keine Einschränkungen, hätte verdienen können. Nach diesen Kriterien habe 

die Suva das Valideneinkommen festgesetzt. Der Beschwerdeführer stellte den Antrag 

auf Beizug sämtlicher Suva-Akten (act. G 12).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 9. Juli 2009 auf eine weitere 

Stellungnahme (act. G 14).

Erwägungen:

1.  

1.1  Unter Invalidität wird bei erwerbstätigen Personen die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad 

der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

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gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens zu 70%, 

derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn er wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich 

des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

2.  

2.1  Die Beschwerdegegnerin hat vorliegend auf das Gutachten des Dr. D.___ 

abgestellt, wonach der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% 

arbeitsfähig ist. Der Beschwerdeführer jedoch hält die Ausführungen des Dr. A.___ für 

zutreffend, wonach er zu mindestens 50% arbeitsunfähig ist.

2.2  Liegen – wie hier – unterschiedliche ärztliche Beurteilungen vor, so hat das 

Sozialversicherungsgericht aufgrund des im Sozialversicherungsrecht geltenden 

Grundsatzes der freien Beweiswürdigung (BGE 125 V 352 E. 3a) alle Beweismittel, 

unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu 

entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 

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streitigen Rechtsanspruches gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz 

der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen 

medizinischer Gutachten und Berichte Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen 

(BGE 125 V 352 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte 

Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen 

und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt gemäss dem 

Bundesgericht bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete 

Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb; 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S G. vom 4. September 2006, I 

713/05).

2.3  Diagnostisch ging der Gutachter Dr. D.___ von einer beidseitigen Gonarthrose, 

einer vorderen Kantenabtrennung LWK 4 sowie einer Supraspinatussehnenläsion links 

aus. Der behandelnde Arzt Dr. A.___ hatte ebenfalls eine (schwere) Gonarthrose 

beidseits diagnostiziert, sowie ein lumbovertebrales Schmerzsyndrom und eine 

Rotatorenmanschettenruptur links. Über die Auswirkungen der Beeinträchtigungen der 

Knie, der Lendenwirbelsäule und der linken Schulter sind sich die beiden Ärzte uneinig.

2.4  Dr. D.___ erhob gemäss seinem Bericht vom 21. April 2008 sowohl die persönliche 

als auch die berufliche und die soziale Anamnese. Weiter setzte er sich mit den 

subjektiven Angaben des Beschwerdeführers sowie den ihm vorgelegenen Akten 

auseinander. Bezüglich der Kniebeschwerden stützte er seine Aussagen auf aktuelle 

Röntgenaufnahmen. Der Gutachter erhob bei den Untersuchungen die objektiven 

Befunde (zum Allgemeinstatus sowie bezüglich der Knie, der Schultern und der 

Wirbelsäule). Die geklagten Beschwerden wurden beachtet und die vom RAD 

gestellten Zusatzfragen beantwortet. Das Gutachten basiert insofern auf umfassenden 

Grundlagen und ist vollständig. In seiner Beurteilung der Arbeitsfähigkeit legt Dr. D.___ 

dar, dass der Beschwerdeführer hauptsächlich aufgrund der beidseitigen Gonarthrose, 

weniger wegen der Wirbelsäulenveränderung (vordere Kantenabtrennung am 4. 

Lendenwirbelkörper) und der Supraspinatussehnenläsion links beeinträchtigt sei. Trotz 

der ausgeprägten Gonarthrose sei die aktuelle Beweglichkeit erstaunlich gut und die 

Knie seien ergussfrei. Bei einer rein stehenden Tätigkeit sei eine halbtägige 

Beschäftigung bezüglich der Knie die obere Grenze. Die durch die Kniegelenke 

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entstehenden Einschränkungen bezüglich Stehdauer würden auch die 

Wirbelsäulenschmerzen berücksichtigen. Im Übrigen dürfe wegen des Befundes an der 

Lendenwirbelsäule ein wiederholtes Heben von Lasten über 25 kg nicht vorkommen. 

Wiederholte Überkopfarbeiten mit der linken Hand seien in Bezug auf die Schulter 

ungünstig. Unter Berücksichtigung dieser qualitativen Einschränkungen bezüglich 

Lendenwirbelsäule und Schulter ergebe sich keine zusätzliche Arbeitsunfähigkeit 

gegenüber der Einschätzung, welche die Kniebeschwerden zum Inhalt habe. Dr. D.___ 

hält bei einer rein sitzenden Tätigkeit ein vollschichtiger Einsatz für möglich.

2.5  Demgegenüber erachtet Dr. A.___ eine rein sitzende Tätigkeit für den 

Beschwerdeführer nicht als sinnvoll und möglich, nicht nur wegen der Kniearthrose, 

sondern auch auf Grund der chronischen Rückenschmerzen. Nach Auffassung des 

Hausarztes wäre dem Beschwerdeführer eine "wechselnde" Tätigkeit noch zu 50% 

zumutbar. Dr. A.___ äussert sich im Übrigen aber weder in seinem Arztbericht vom 26. 

September 2007 noch in seiner Stellungnahme vom 17. August 2008 zum Gutachten 

von Dr. D.___ präzis zur Qualifikation einer leidensadaptierten Tätigkeit für den 

Beschwerdeführer. Als dessen behandelnder Arzt kann sich Dr. A.___ zwar auf eine 

langjährige Beobachtungsdauer und damit auf umfassende Kenntnisse des 

Sachverhalts stützen. Er hat indessen eine wesentlich andere Sicht auf seinen 

Patienten als der Gutachter, denn sein Auftrag ist ein therapeutischer. Er konzentriert 

sich auf die Behandlung und steht zum Patienten in einem Vertrauensverhältnis. Nach 

der Rechtsprechungspraxis ist deshalb der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, 

dass es dieser Vertrauensstellung wegen mitunter vorkommt, dass behandelnde Ärzte 

in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (so etwa der Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. vom 6. Dezember 2006, I 329/06; BGE 

125 V 353 E. 3b/cc). Es ist allerdings nicht ausgeschlossen, dass der behandelnde Arzt 

bei seiner Arbeitsfähigkeitseinschätzung von der Behandlungssituation abstrahieren 

kann. Es geht deshalb auch nicht an, den Aussagen des Hausarztes ohne nähere und 

unter dem Gesichtspunkt des Willkürverbots haltbare Begründung die Glaubwürdigkeit 

von vornherein abzusprechen (Entscheid des Schweizerischen Bundesgerichts vom 21. 

Dezember 2005, 4P.254/2005), ebenso wenig jenen eines behandelnden Spezialarztes 

(vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S V. vom 16. Mai 

2007, IV 2006/91).

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2.6  Der Beschwerdeführer wurde allerdings bereits im August 2005 durch den SUVA-

Kreisarzt begutachtet. Zur zumutbaren Tätigkeit hielt dieser fest, Tätigkeiten mit Heben 

und Tragen von über mittelschweren Gewichten seien dem Beschwerdeführer nur 

eingeschränkt zuzumuten. Zu vermeiden seien auch längere Gehstrecken und 

repetitives Treppengehen sowie Arbeiten auf Leitern und ungesicherten Gerüsten. Bei 

rein stehend-gehenden Tätigkeiten sei der Beschwerdeführer wohl zu einem Viertel bis 

zu einem Drittel eingeschränkt. Eine Tätigkeit in Wechselpositionen im vorerwähnten 

Zumutbarkeitsprofil sei jedoch ganztägig möglich.

2.7  In Anbetracht dessen, wie der SUVA-Kreisarzt die qualitativen Bedingungen einer 

dem Beschwerdeführer noch zumutbaren leidensadaptierten Tätigkeit umschrieben 

hat, stellt sich die Frage, ob der Gutachter Dr. D.___ mit seiner Einschätzung, eine rein 

sitzende Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer vollzeitlich ohne Einschränkung möglich, 

überzeugt. Mit Blick auf die Gonarthrose beider Knie sowie die ausgewiesenen 

Rückenbeschwerden sind hier Zweifel angebracht. Indessen schliessen die durch Dr. 

D.___ formulierten qualitativen Bedingungen leichte Tätigkeiten in Wechselpositionen, 

wie sie dem Beschwerdeführer auch nach Meinung des SUVA-Kreisarztes ganztägig 

ohne Einschränkung zumutbar wären, nicht aus. Auf Grund der medizinischen 

Aktenlage ist daher in antizipierender Beweiswürdigung davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer in einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit voll arbeitsfähig ist.

2.8  Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob für das Valideneinkommen auf den vor 

Eintritt der Arbeitsunfähigkeit im früheren Beruf gemäss Auszug aus dem individuellen 

Konto der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen für 2004 abgerechneten 

Lohn von Fr. 50`776.- abzustellen (G 10.1.19.4) ist, oder ob das von der SUVA 

berücksichtigte Valideneinkommen in Höhe von Fr. 67`500.- massgebend ist. Wird für 

die Ermittlung des Invalideneinkommens auf den Durchschnittslohn für Männer im 

privaten Sektor, Anforderungsprofil 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) gemäss der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE, siehe Anhang 2 zum IVG) im Betrag von 

Fr. 59`197.- abgestellt, so resultiert – selbst bei einem zusätzlichen Leidensabzug von 

maximal 25% - keine Erwerbseinbusse von 40%. Da der Beschwerdeführer damit den 

nötigen Mindestinvaliditätsgrad nicht erreicht, kann ihm keine Rente zugesprochen 

werden.

3.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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Entsprechend den vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Der unterliegende Beschwerdeführer hat die 

Verfahrenskosten zu tragen. Massgebend für die Höhe der Gerichtsgebühr ist der 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Da es sich um ein durchschnittliches 

Beschwerdeverfahren handelt, wird die Gerichtsgebühr praxisgemäss auf Fr. 600.- 

festgesetzt. Sie ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Vorschuss gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; diese 

Gebühr ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Vorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2010
	Art. 8, 16 ATSG, Art. 28 IVG; Invaliditätsbemessung. Arbeitsfähigkeitsschätzung, Würdigung medizinischer Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2010, IV 2009/43). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2011.

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