# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e958b2c2-8179-5352-a936-6bd45432d0c2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-23
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision. Verbesserung erstellt, nur noch Anspruch auf ausserordentliche Viertelsrente statt ganze Rente. Zahlung eingestellt, da Wohnsitz ausserhalb der Schweiz.
**Docket/Reference:** IV.2016.01066
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01066.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01066
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil vom 23. August 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Philipp Müller
Rüesch & Müller Rechtsanwälte, ''Zum Zollhaus''
Badenerstrasse 1, 8953 Dietikon
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1977, wurde erstmals am 12. Juli 1988 auf
grund von anhaltenden Lern- und Verhaltensschwierigkeiten bei der Eidgenös
sischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet (Urk. 11/1) und erhielt infolgedessen Beiträge an die Sonderschulung sowie medizinische und therapeutische Massnahmen zugesprochen (vgl. Urk. 11/2-5; vgl. Urk. 11/7-10).
Am 29. Dezember 1997 meldete sie sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum
Bezug von IV-Leistungen für Erwachsene
an (Urk. 11/11). Die IV-Stelle sprach der Versicherten gestützt auf einen Invalidi
tätsgrad von
100 % eine ganze Rente ab dem 1
. Dezember 1996 zu (Mitteilung des Beschlusses vom 14. Mai 1998, Urk. 11/14; Verfügungen vom 10. Juli 1998, Urk. 11/15-16). Im Jahr 1999 stellte die Versicherte ein Gesuch um berufliche Mass
nahmen, wel
ches mit Verfügung vom 15. Juni
1999 abgelehnt wurde (Urk. 11/19). In den von Amtes wegen eingeleiteten Revisionen in den Jahren
2000 (vgl. Urk. 11/22; Urk. 11/25), 2002 (Urk. 11/27; Urk. 11/29) und 2006 (Urk. 11
/52) wurde de
r Anspruch auf eine ganze
Rente bestätigt.
Im Rahmen der im Jahr 2010 von Amtes wegen eingeleiteten Revision (Revi
sions
fragebogen vom
10. Januar
2010, Urk. 11/59) tätigte die IV-Stelle erwerb
liche und medizinische Abklärungen und holte insbesondere das Gut
achten von Dr. med.
Y.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothera
pie FMH, vom 8. Juli 2010 ein (Urk. 11/73). Mit Mitteilung vom 27. August 2010 hielt die IV-Stelle fest, dass keine Änderung habe festgestellt werden kön
nen und weiter
hin gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 % Anspruch auf eine ganze Rente bestehe (Urk. 11/76).
1.2
Die IV-Stelle leitete im Jahr 2013 erneut von Amtes wegen eine Revision ein (Revisionsfragebogen vom 27. Oktober 2013, Urk. 11/78), tätigte wiederum um
fassende Abklärungen und holte das rheumatologische und psychiatrische Gut
ach
ten des
Z.___
vom 2. November 2015 ein (Urk. 11/122; vgl. Urk. 11/119). Die IV-Stelle ge
währ
te der Versicherten mit Mitteilung vom 22. Februar 2016 (Urk. 11/128) eine Beratung und Begleitung im Sinne von Art. 8a Abs. 2 Bst. d und Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG), welche aufgrund der Ver
letzung der Mitwirkungspflicht (vgl. Urk. 11/130) am 12. Mai 2016 wieder abge
brochen wurde (Urk. 11/132). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vor
be
scheid vom 27. Mai
2016, Urk. 11/141; Einwand vom 27. Juni
2016, Urk. 1
1/146) hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 24. August 2016 fest, dass
die bisherige ganze Rente auf eine Viertelsrente herabgesetzt werde und die Au
szahlung der ausserordentlichen Invalidenrente eingestellt werde, da sich der ge
wöhnliche Aufenthalt und Wohnsitz
der Versicherten
ausserhalb der Schweiz
be
finde. Einer allfälligen Beschwerde entzog sie die aufschiebende Wirkung (Urk
. 2).
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 23. September 2016 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die angefochtene Verfügung se
i aufzuheben und es sei ihr wei
terhin gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze (ausser
ordent
l
i
che) Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei die Sache zur weiteren medi
zinischen Abklärung und erneuten Beurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Erteilung der auf
schie
benden Wirkung der Beschwerde und Bewilligung der unentgeltlichen Rechts
pflege sowie Bestellung von Rechtsanwalt Philipp Müller als unentgeltli
chen Rechtsvertreter. Mit Beschwerdeantwort vom 28. Oktober 2016 schloss die Be
schwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 10 unter Beilage ihrer Akten, Urk. 11/1-163).
Mit Verfügung vom 7. Februar 2017 (Urk. 12) wurde das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ab
gewiesen und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. Gleich
zeitig wurde der Beschwerdeführerin eine Frist von 20 Tagen angesetzt, um ihren aktuellen Reisepass im Original sowie weitere Unterlagen über ihre Auf
ent
halts
dauer in Kenia einzureichen, ansonsten aufgrund der vorhandenen Akten ent
schieden werde. Diese Frist lief unbenutzt ab.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung dafür (Urk. 2), dass sich der Zustand der Beschwerdeführerin gestützt auf die medizinischen Abklärungen soweit verbessert habe, dass ihr seit Februar 2015 eine leidens
an
gepasste Tätigkeit zu 80 % zumutbar wäre. Leidensangepasst seien leichte bis
mittelschwere und wechselbelastende Tätigkeiten ohne erhöhtes Risiko für Haut
irri
tationen, ohne wiederholt kniende und kauernde Positionen und ohne Lei
tern
steigen, mit einer Gewichtslimite von 15 kg. Stelle man das Valideneinkommen, welches anhand des Tabellenlohnes nach Art. 26 der Verordnung über die Inva
lidenversicherung (IVV) festgesetzt werde dem Invalideneinkommen als Hilfsar
beiterin in einem Pensum von 80 % gegenüber, resultiere ein Invaliditätsgrad von 47 %, so dass ein Anspruch auf eine Viertelsrente bestehe.
Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit liege der Wohnsitz mit gewöhnlichem Aufenthalt der Beschwerdeführerin aber in Kenia, wo gemäss ihren Angaben ihr Sohn und ihr Partner wohnhaft seien. So sei sie erneut trotz laufender Ein
gliederungsmassnahmen im Februar 2016 nach Kenia ausgereist, ohne sich bei der Eingliederungsberaterin abzumelden. Damit sei die Auszahlung der ausser
ordentlichen Invalidenrente einzustellen.
1.2
Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber im Wesentlichen vor (Urk. 1), dass das aktuelle psychiatrische Gutachten der A.___ nicht beweiskräftig
und die Beschwerdeführerin weiterhin vollumfänglich arbeitsunfähig sei. Eine Ein
gliederung im Arbeitsmarkt innerhalb von drei Monaten sei schlicht reali
tätsfremd, gerade auch unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Einschrän
kungen, des fehlenden Berufsabschlusses und der mangelnden Arbeitserfahrung. Des Weiteren habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der Begutachtung verschlechtert. Der Lebensmittelpunkt, der gewöhnliche Aufent
halt und der Wohnsitz der Beschwerdeführerin befänden sich zweifelsfrei in der Schweiz, womit weiterhin eine ausserordentliche Rente auszuzahlen sei.
2.
2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten
be
zü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
hei
ts
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinwei
sen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich ge
bliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts
9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kung
e
n eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer an
spruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskon
for
mer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruh
t (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG).
Erwerbsun
fähig
keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psy
chischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Ein
glie
de
rung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
s
chliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichti
ge
n. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss ist bei psy
chischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Leiden
mit Krank
heits
wert besteht, welche
s
die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130
V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezem
be
r 2015 E. 5
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E.
5.4.
).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesgerichts 8C_616/2014 vom 25. Februar
201
5
E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. Novem
ber 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Inva
li
dität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versi
cherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bun
des
gerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18.
April 2016 E. 4.1).
2.3
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
lie
gen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutach
tens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Unter
suchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen
kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten u
nd Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verun
mög
lichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
3.
3.1
Die letzte materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sach
ve
r
haltsabklärung und
Beweiswürdigung erfolgte
anlässlich der Revision im Jahr
2010 (vgl. Feststellungsblatt vom 27. August 2010, Urk. 11/74). Ob ein Revi
sion
s
grund vorliegt
, beurteilt sich entsprechend
im Vergleich der aktuellen Aktenlage zur Aktenlage im Jahr 2010. Der Mitteilung vom 27. August 2010, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine unveränderte Invalidenrente
habe, lag in medizinischer Hinsicht das psychiatrische Gutachten von Dr.
Y.___
vom 8. Juli 2010 zugrunde (vgl. Urk. 11/74/3 f.).
Dr. B.___ hielt folgende Diagnose fest (Urk. 11/73/18 f.):
-
Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, ängstlich-vermeidenden und schizoiden Zügen auf Bo
rderline Strukturniveau (ICD-10
F61.0) mit
-
rezidivierender depressiver Störung, gegenwärtig mittelschwere Episode
(ICD-10
F33.1)
-
soziale Phobie (ICD-10
F40.1)
-
A
gora
phobie mit Panikstörung (ICD-10
F40.0)
-
Störung durch Opioide, Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent
, Vollremission (IC
D-10 F
11
.202)
-
Störung durch Kokain, Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent
, Vollremission (ICD-10
F14.202)
-
Störung durch Benzodiazepine
, Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig a
bstinent, Vollremission (ICD-10
F13.202)
-
Zustand nach Bulimia nervos
a (ICD-10
F50.2)
Bei der
Beschwerdeführerin
hand
le
es sich um eine heute 33-jährige, ledige
Schweizerin ohne Berufsausbildung, deren frühkindliche und kindliche Ent
wic
k
lung durch emotionale Verwahrlosung und Abwesenheit einer durchgeh
enden positiv besetzten Bezugsperson bei wiederholten Fremd- und Umplat
zierungen,
alleinerziehender Mutter und alkoholkrankem, abwesendem Vater, geprägt wurde
. Schon für die Kindheit seien
soziale Verhaltensstörungen bekannt, die sich
auch in einer verminderten Schul-
/Bildungsfähigkeit (Legasthenie, Sonderschulung) und frühe
n
IV-Massnahmen nieder
geschlagen hätten
. Die sozial durchgehend inkompetente
Beschwerdeführerin, die weder zu
sich noch zu ihrer Umwelt Zugang
gefunden habe
, stattdessen schon früh an Gefühlen der inneren Leere und der eigenen Unzulänglichkeit bzw. Selbstablehnung
gelitten habe
,
habe
dieses unaushaltbare Selbsterleben ab dem 1
1.
Lebensjahr mit (inhalativem) Konsum von Opiaten, Kokain und Cannabis, sowie Benzodiazepinen ab
gewehrt
. Im
Alter von dreizehn Jahren sei
sie vergewaltigt
worden
, was ihre Über
zeu
gung der eigen
en Verwerflichkeit konsolidiert habe. E
s
hätten
nur Schuldzu
weisungen an sich
selbst, Scham und Insuffizienz
resultiert
. Eine Phase der
schweren Drogenabhängigkeit 1991-1997 mit vollständiger psychosozialer Demo
n
tage
sei
, nach unzähligen psychiatrischen Zwangseinweisunge
n und jugend
lich-rechtlichen M
assnahmen schliesslich 1998, nach langer stationärer
Therapie und Platzierung, abgeschlossen worden. Seit zumindest Ende 1999 le
be
sie
, bis auf einen gelegentlichen Cannabiskonsum (ohne „Effekt") und Nikotin
ab
hängigkeit drogenabstine
nt. Die Drogenabhängigkeit sei
von neuer impul
siver Selbstdestruktivität mit Bulimia nervosa und Selbstverletzungen abgelöst
worden. Auch diese Phase sei
von
ihr
beendet
worden
, wobei sie, trotz hohem
Leidensdruck, sich nie zur Inanspruchnahme psychiatrisch-psychotherapeu
tischer
H
ilf
e
habe überwinden können
.
Seit zehn Jahren steh
e
nun vor allem das Grundleiden
mit Ich-Störungen, para
noid angehauchte
r sozialer Inkompetenz, Ich-Diff
usion mit fehlender Identität, Selbst- und Objektkonzepten, innerer Leere, Antriebslosigkeit und Depressivität mit phasenweise akuter Suizidalität im Vordergrund.
Sie habe
zehn Jahre lang ihre Wohnung nur
verlassen
, um ihren Hund auszuführen.
Ein
s
oziales Netz
werk sei
unbestehend, auch nennenswerte Freundschaften oder Partnerschaften
seien
nicht eingegangen
worden
. Nach jahrelanger Isolation und Rückzug mit
Selbstverwahrlosung in einer 1-Zimmerwohnung sei
sie vor vier Jahren zu ihrer Mutter
gezogen, die nun ihre
wichtigste Bezugsperson
sei
, auch wenn ein
eigentlicher Austausch offenbar nur auf der Konfliktebene stattfinde. 2008 sei die
Beschwerdeführerin
, eher zufällig, Mutter eines Sohnes
geworden
, was so
weit eine gewisse Stabilisierung
gebracht habe
, dass nach dem gleichzeitigen Tod ihres
Hundes
ihre Tagesstruktur nun vom Sohn reguliert w
e
rd
e
. Aber auch mit der Rolle als Mutter
sei sie
schliesslich nicht in der Lage, sich zu iden
tifizieren. Der Kindesvater lebe
in Kenia, auch zu ihm
habe sie
keinen eigentlichen Zugang
gefunden
, nur schon aus s
prachlichen Gründen seien
die Kommuni
ka
tion und Austauschmöglichkeiten limitiert.
Aus diagnostischer Sicht sei davon auszugeh
en, dass die ersten Lebensjahre, zudem auch die sexuelle Trauma
ti
sie
rung mit dreizehn, die Basis für eine schwere strukturelle Persönlichkeits
stö
rung,
auf Borderline-
Strukturniveau
gelegt habe
, wobei bei der
Beschwerdeführerin
kombinierte emotional instabile, ängstlich-vermeidende sowie schizoide Züge festzustellen
seien
. Au
s psychodynamischer Sicht beruhe
diese Persönlichkeits
störung auf einer basalen Grundstörung der frühen In
dividuationsentwicklung, und sei
mit der Abwehr von Verlassenheitsängsten durch Spaltung und Projek
tion verbunden. Bei der
Beschwerdeführerin handle
es sich um eine besonders schwere Störung des Selbstbildes, mit Selbstablehnung, Selbsthass, Scham und Insuffizienzgefühle
n
, auf die auf der Symptomebene die nun remittierte schwere Suchtmittelabhängigkeit, eine rezidivierende depressive Störung mit gegen
wärtig mittelgradiger Episode, anamnestisch auch schweren Phasen mit akuter Suizidalität, einer Angststörung, vorwiegend vom sozio- und agoraphobischen Typus, mit Panikattacken und Vermeidungsverhalten sowie anamnestisch eine
remittierte bulimische Störung zurückzuführen seien. Sie führe nach wie vor, auch wenn sie sich mit Hilfe ihrer Mutter um ihren zweijährigen Sohn kümme
re
, ein „vita minima
"
zurückgezogen
in ihrer
Mietwohnung. Ihr Tagesablauf werde durch die Kinderbetreuung, die noch relativ anspruchslos sei, strukturiert (Urk. 11/73/16 ff.).
Die
Beschwerdeführerin habe
bis anhin keine Erwerbstätigkeit ausgeübt.
Es sei
aufgrund der schweren kombinierten Persönlichkeitsstörung mit sozialer Inkom
petenz, Störung der Ausdauer und des Durchhaltevermögens sowie des Antriebs
, und Tendenz zu impulsi
ver Autodestruktivität bei Ich-Diffusion
unverändert von einer seit 1995 anhaltenden 100%igen Arbeits- und
Erwerbsunfähigkeit auszugeh
en. Auch die Ausbildungs-/Schulungsfähigkeit
sei
unv
erändert schwer beeinträchtigt (Urk. 11/73/19).
3.2
Die Beschwerdegegnerin stellte in der angefochtenen Verfügung
24. August 2016
(
Urk.
2) im Wesentlichen auf das rheumatologische und psychiatrische Gutachten des
Z.___
vom 2.
November 2015 ab
(Urk. 11/122; vgl. Urk. 11/119). Darin werden die bis zur Begutachtung der Beschwerdeführerin aktenkundigen medizinischen Berichte zusammengefasst (Urk.
11/119/3 ff.; Urk. 11/122/2 ff
.), weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergegeben werden. Soweit erforderlich, wird in den nachfolgenden Erwägungen aber darauf Bezug ge
nommen.
3.2.1
Die begutachtenden Ärzte des Z.___ notierten folgende Diagnosen mit Aus
wir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 11/122/9):
-
Periarthropathia Genu beidseits im Sinne eines „anterior knee pain"
-
hypermobile Patella beidseits mi
t/
bei
-
Genu recurvatum
-
muskul
ärer Insuffizienz
-
beginnende Gona
rthrose, beginnende Femoropatell
ararthrose anzu
nehmen
-
Pustulose im Bereich der Hände sowie der Unterschenkel
-
differentialdiagnostisch
autoimmun bei aktuell inaktiver Hepatitis C nach Interferon-Behandlung
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie folgendes:
-
Generell reduzierte Kraftausdauer, Trainingsmangel
-
Kompensierte kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional-instabi
len, ängstlich-vermeidenden und schizoiden Zügen (ICD-10 F61.0)
-
aktenmässig rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10 F33.4)
-
Zustand nach
Bulimia nervosa (ICD-10 F50.2)
-
Zustand nach
Störung durch Opioide, Kokain und Benzodiazepine
n
, gegenwärtig abstinent (ICD-10 F19.202)
-
Zustand nach
Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.0)
–
akten
mässig
-
Zustand nach
sozialer Phobie (ICD-10 F40.1) - aktenmässig
Zusammengefasst bestünden bei remittierten psychiatrischen Problemen im Ve
r
gleich zur Beur
teilung von 2010 aktuell etwas dominierende somatische Diag
nosen, wobei die Pustulose in beruflicher Hinsicht
eher eine Erschwernis dar
stelle. Die Ä
tiopat
hogenese dieser Pustulose bleibe
unklar. Die
Beschwerde
füh
rerin habe sich nie über längere Zeit
in eine fachärztliche Behandlung begeben, sondern die Pustulose weitgehend im
Selbstmanagement behandelt. Ärzte meide
sie nach Möglichkeit. Ein Vers
uch, sie im Zusammenhang mit den
körperlich-mechanis
chen Belastungen im Rahmen der Eval
uation
der arbeitsbezogenen funktionell
en Leis
tungsfähigkeit in eine fachärztl
iche
Behandlung zu schicken, scheine
ebenfalls nicht fruchtbar ge
wesen zu sein. Andererseits s
e
i
das Problem
drei
Wochen später nicht weiter durch die
Beschwerdeführerin aufgebracht
oder erörtert
worden
. Ein Nachbesprechungs- und U
ntersuchungstermin im März sei
leider nicht wahrgenommen
worden
und
sie gingen
davon aus, dass auch die konsiliarische Beurteilung im
C.___ nicht stattgefunden habe. Letztlich ergä
ben sich weder durch die somatischen noch die psychiatrischen Diagnosen eine absolute Unfähigkeit
,
einer Arbeitstätigkeit nachzuge
hen. Hier seien
letzt
lich die bisher fehlenden Erfahrungen im Arb
eitsleben, die fehlende Qualifi
ka
tion und die als Folge davon auch vorhandene fehlende Kraftausdauer im phy
sischen Bereich die grössten Hürden. Eine Verbesserung der medizinischen Situa
tion würde allenfalls durch ursächliches Angehen der Pustulose bestehen. Im Übrigen wäre die Förderung der Ausdauerfähigkeit im Rahmen eines abge
stuften Arbeitstrainings zu erreichen
(Urk. 11/122/9 f.)
.
Aus rheumato
logisch-orthopädischer Sicht sei
eine leichte bis kna
pp mittel
schwere wechselpositionierte Tätigkeit, wie entsprechend der „Tabelle der Zumut
barkeit" aus der Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähig
keit, grund
sätzlich ganztags zumutbar. Einschränkungen ergä
ben sich unter Berücksichtigung der erhe
blichen Einschränkung der Kraft
ausdauer, welche sich bei verschiedenen statisch-monotonen Tätigkeiten auswirk
e, so sei von einem
ab
gestuften Wiedereinstieg auszugehen. Tätigkeiten, welche wiederholte kniende
, kauernde Positionen sowie Leiternsteigen beinhalten
,
sollten v
ermieden werden. Zusätzlich ergä
ben sich aufgrund der Pustu
lose, welche schubweise verlaufe
, zumindest in der Schubsituation, eine reduzierte Belastbarkeit im Bereich der Haut, weshalb das Hantieren von Lasten von max. 15 kg auch in idealer Posi
tion nicht überschritten werden sollte. Tätigkeiten, welch
e direkten Nahrungs
mittelkontakt
beinhalten
,
sollten aus hygienischen Gründen vermieden werden. Ebenso
seien
Tätigkeiten, welche ein erhöhtes Risiko für Hautirritationen bein
halten (chemische Reizung,
R
eizung durch Metallstaub oder starke thermische Beanspruchung, vor allem Kälte)
,
zu vermeiden. Aufgrund nicht ausz
u
schlies
sen
der pustulosebedi
ngter punktueller Arbeitsausfäll
e
gingen sie
von einer gene
rellen Leistungsminderung von 20
%
aus. Unter Berücksichtigung d
er redu
zierten Kraftausdauer sei
ein abgestufter Arbeitseinstieg über eine Tätigkeit halbtags steigernd während 6 Monaten notwendig
. Aus psychiatrischer Sicht ergä
ben sich zum heutigen Zeitpunkt
keine Gründe für eine Arbeitsu
nfäh
igkeit. Ein Wiedereinstieg we
rd
e
an ein Arbeitstraining von mindestens 3 Monate Dauer geknüpft, um sich an Tagesstruktur und Arbe
it zu gewöhnen. Aus inter
disziplinärer Sicht seien
bei einer entsprechenden Umsetzung eines Arbeits
trainings die obigen Voraussetzung
en zu berücksichtigen. Diese sei
aus interdis
zi
plinärer Sicht etwas länger zu veranschlagen, da sowohl aus psychiatrischer wie auch aus somatischer Sicht Anpassungen erfolgen müss
t
en, welche einen l
ängeren Zeitpunkt in Anspruch nähmen. Ein Arbeit
straining soll
te
demnach 6
Monate dauern und zeitlich von einer halben Tagestätigkeit langsam gestei
gert werden bis auf ein Vollzeitpensum. Aufgrund nicht
auszuschliessender pustulosebe
dingter punktueller Arbeitsausfälle g
ingen sie
von einer generellen Leistungsminderung von 20
%
aus
(Urk. 11/122/10 f.)
.
4.
4.1
Das
rheumatologisch-
psychiatrische Gutachten
des Z.___
vom
2. November 2015
erfüllt sämtliche rechtsprechungsgemäss erforderlichen Kriterien für beweis
kräf
tige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. E. 2.3). Es beruht auf fachärzt
liche
n Untersuchungen durch
die Gutachter
und wurde in Kenntnis der relevanten Vorakten (Urk.
11/122/2 ff.; vgl. Urk. 11/119/3
f
f
.) abgegeben. Es würdigt die vorhandenen Arztberichte so
rgfältig, insbesondere wird im psychiatrischen Teil
gutachten eingehend auf die Veränderungen seit der Begutachtung durch Dr. Y.___ eingegangen
(Urk.
11/119/10 f.). Das Gutachten des Z.___
berück
sichtigt die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden und setzt sich mit
diesen hinreichend auseinander. Die Darlegung der medizinischen Zusam
men
hänge ist einleuchtend und das Gutachten ist schlüssig.
4.2
4.2.1
Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber im Wesentlichen vor, dass im psychiatrischen Teilgutachten nicht dargestellt werde, warum die Persönlich
keits
störung ohne zwischenzeitliche Therapie keine Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit mehr haben soll. Es würden auch keine Ausführungen zur Aus
bildungs- und Schulungsfähigkeit gemacht und es fehle eine Begründung, warum nach drei Monaten Arbeitstraining eine volle Arbeitsfähigkeit bestehen solle (Urk. 1).
Dem ist entgegenzuhalten, dass der psychiatrische Gutachter des Z.___ Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ausführlich dar
stellte, dass und in welchen Bereichen sich ihr Gesundheitszustand im Vergleich zum Gutachten von Dr. Y.___ verbessert hat und warum ein dreimonatiges Arbeitstraining notwendig sei (Urk. 11/119/10 f.): Die Beschwerdeführerin sei am 18. Februar
2015 psychiatrisch untersucht
worden. Dabei habe
sie keine
objek
tiven depressiven Symptome aufgewiesen (Konzentrationsstörungen, be
drück
te
Grund-Stimmung, Antriebsstörungen, verlangsamte Psychomotorik, ein
ge
schrän
k
te
affektive Schwingungsfähigkeit, reduzierter Elan vitae). Die von der
Be
schwerdeführerin erhobenen anamnestischen Angaben, insbesondere ihre Seh
n
sucht und Freude nach einem Kenia-Aufenthalt und
Zusammenleben mit ihrem Lebenspartner und dem gemeinsamen Kind, schl
ö
ssen zusätzlich eine depressive Symptomatik aus, womit bei ihr von einer Remission der depressiv
en Störung ausgegangen werden kö
nn
e
. Die im Gutachten
vom 8. Juli
2010 doku
men
tier
ten formalen Denkstörungen, Gedankenkreisen, Insuffizienzgefühle, Aus
weg
losig
keit, Hoffnungslosigkeit, zynische Resignation, bitteren Selbstvorwürfe, Scham, Hass und Ablehnung des Selbst, paranoiden Reaktionen, krankhaftes Misstr
auen, Ge
fühle der Beeinträchtigung, Beziehungsi
deen
im Sinne von lch-Störungen seien anlässlich s
einer Exp
loration auch nicht festzustellen. Auch Gefühle einer Gefühls
losigkeit und innerer Leere seien
nicht festzustellen,
die Beschwerde
führerin äussere
spontan ihre Freude über die baldige Reise nach Kenia und das Zusammenleben mit dem Lebenspartner u
nd dem gemeinsamen Sohn. Es ergä
ben sich keine Hinweise auf Störungen der Impulskontrolle und Autode
struk
tivität, weshalb gegenwärtig von einer kompensierten Persönlich
ke
its
störung ausgegangen werden kö
nn
e. Ob
jektiv k
ö
nn
e
auch von einer unein
geschränkten Motivation im Alltag (beim Zusammenleben mit ihrem Freund
und dem Kind), uneingeschränkter
Konzentr
ationsfähig
keit, uneingeschränkten
Gedächtnisfunk
tionen, uneingeschränkter Merkfähigkeit und uneingeschränk
te
m Auffassungs
ver
mögen ausgegangen werden. Bei der
Beschwerdeführerin kö
nn
e
auch von einer weitgehenden Selbständigkeit bei der Lebensgestaltung, der Ze
it
struktu
rierung,
dem
Arbeits
tempo und der Genauigkei
t
(
in Kenia
bereite sie das
Kind für die Schule vor und koche für die Familie) ausgegangen werden. Gleich
zeitig
könne von einer reduzierten Fä
higkeit im Umgang mit Misserfolgen und
Stress
situationen, von einem eingeschränkten Durchhaltevermögen und von einer
eingeschränkten geistigen F
lexibilität und reduzierter all
gemeiner psychischer Belastbarkeit ausgegangen werden, wa
s teilweise auch auf eine jahre
lange fehlende Struktur sowie geistige und körperliche Förde
rung zurückzuführen sei. Die Beschwerdeführerin sei
im Erwachsenenalter nie berufstätig
gewesen
und bei jahrelang fehlender konse
quenter Arbeitsstruktur benötige
sie aus Sicht des
Referenten während drei Monaten ein Arbeitstraining zwecks Rekonditionie
run
g und Gewöhnung an eine geregelte Tagesstruktur. E
rst nach
her k
ö
nn
e
von einer Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit auf dem freien Wirtschaftsmarkt ausgegangen werden
.
4.2.2
Die Beschwerdeführerin machte des Weiteren geltend,
der Bericht von
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2
1.
September 2016
stelle
das Gutachten des
Z.___
in Frage und zeige eine Verschlechterung seit der Begutachtung durch das
Z.___
auf (
Urk.
1).
Die objektiven Befunde, welche Dr. E.___ in seinem Bericht vom 21. Septem
ber 2016 über die vier Konsultationen, welche im Zeitraum vom 16. Juni bis 1. Juli 2016 stattfand, erhob, und die erhobenen objektiven Befunde im psy
chiatrischen Teilgutachten des Z.___ unterscheiden sich nicht erheblich (vgl. Urk. 3/9/1 und Urk. 11/119/9). Dr. E.___ setzte sich des Weiteren ausführlich
mit den verschiedenen Diagnosen und Diagnosekriterien der ICD-10 und des D
SM IV-V auseinander und erläuterte die seines Erachtens vorliegenden Schwächen der ICD-10 und warum die Diagnosestellung der DSM IV-V zutref
fender wäre. Vorliegend kann dies allerdings offen bleiben, da invaliden
ver
sicherungsrechtlich die funktionellen Auswirkungen der Gesundheitsschädigung auf die Arbeitsfähigkeit ausschlaggebend sind - worauf die unterschiedliche Diagnosestellung nach ICD-10 oder DSM IV-V keinen Einfluss hat.
Des Weiteren ist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen, wonach der Umstand allein, dass behandelnde Fachärzte eine vom eingeholten Gutachten abweichende Meinung äussern, nicht Anlass zu weiteren Abklä
rungen gibt oder das Gutachten in Frage zu s
tellen vermögen
; anders würde es
sich verhalten, wenn die behandelnden Ärzte konkrete, objektiv fassbare Aspekte
namhaft machen, die dem ärztlichen Experten entgangen sind oder mit denen er sich nicht befasst hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom
2.
August 2006 U 58/06 E. 2.2) - was vorliegend allerdings nicht der Fall ist.
4.3
Damit ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerde
führerin nach einem Arbeitstraining von
6 Monate
n in einer dem Leiden ange
passten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig wäre (E. 3.2). Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin bei Herabsetzung der ganzen Rente auf eine Viertelsrente seit mehr als 15 Jahren eine Rente bezog.
Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach langjährigem Renten
bezug können ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervor
geht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vor
gängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenan
strengung der versicherten Person nicht möglich ist. Diese Rechtsprechung ist grundsätzlich auf Fälle zu beschränken, in denen die (revisions- oder wieder
erwägungsweise) Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versi
cher
te Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat. Die Übernahme der beiden Abgrenzungs
kri
te
rien (vgl. lit. a
Abs.
4 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 1
8.
März
2011 [6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]) bedeutet nicht, dass die darun
te
r fallenden Rentnerinnen und Rentner im jeweiligen revisions- (Art. 17 Abs. 1
ATSG) beziehungsweise gegebenenfalls wiedererwägungsrechtlichen (Art. 53 Abs. 2
ATSG) Kontext einen Besitzstandsanspruch geltend machen könnten; es wird ihnen lediglich zugestanden, dass – von Ausnahmen abgesehen – auf
grund des fortgeschrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die Selbst
ein
gliederung nicht mehr zumutbar ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_39/2012 vom
24. April 2012 E. 5.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteile Bundesgerichts 8C_602
/2013 vom 9. April 2014 E. 3.4 und 9C_412/2014 vom 20. Oktober 2014 E. 3.1).
Die Beschwerdegegnerin sprach ihr vom 16. Februar bis zum 29. April 2016 Beratung und Begleitung zu (Urk. 11/128), nachdem am 9. Februar 2016 ein Standortgespräch stattgefunden hatte (Urk. 11/124). Da sich die Beschwerde
füh
rerin nicht an die während dieser Besprechung getroffenen Vereinbarungen hielt,
wies sie die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 3. Mai 2016 darauf hin,
dass sie ihren Verpflichtungen bis spätestens 11. Mai 2016 nachzukommen ha
be,
ansonsten die Abklärungen eingestellt würden und aufgrund der Akten ent
schie
den werde (Urk. 11/130; vgl. auch Verlaufsprotokoll Eingliederungs
bera
tung vom 12. Mai 2016, Urk. 11/133). Da die Beschwerdeführerin sich nicht ver
nehmen liess, wurde die Beratung und Begleitung wieder abgebrochen (Schrei
ben vom 12. Mai 2016, Urk. 11/132; vgl. auch Telefonat mit F.___ vom 18. Mai 2016, Urk. 11/135). Damit ist die Beschwerdegegnerin hinreichend ihrer Pflicht nachgekommen, bei der Eingliederung in den Berufsalltag behilflich zu sein.
5.
Die Beschwerdegegnerin zog als Valideneinkommen den Tabellenlohn nach Art. 26 IVV in Höhe von Fr. 82‘500.-- für das Jahr 2015 heran. Zur Berechnung des Invalideneinkommens stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die Lohn
strukturerhebung des Bundesamtes für Statistik 2014 (LSE), Lohn für Hilfsar
beiten für Frauen (TA1 Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirt
schafts
zweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Total, Kompetenzniveau 1, Frauen) in Höhe von Fr. 4‘300.-- ab und bereinigte diesen um die Nominallohnent
wicklung bis ins Jahr 2015 und die betriebsübliche Arbeitszeit pro Woche, woraus ein Invalideneinkommen in Höhe von rund Fr. 43‘465.-- in einem 80%-Pensum resultierte. Bei Gegenüberstellung des Validen- und des Invalidenein
kommens resultiert eine Erwerbseinbusse in Höhe von Fr. 39‘035.--, was einem Invaliditätsgrad von rund 47 % entspricht (Urk. 2).
Dieser Einkommensvergleich ist aufgrund der Akten nachvollziehbar und wurde auch seitens der Beschwerdeführerin nicht beanstandet. Damit ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine ausserordentliche ganze, sondern nur noch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung hat.
6.
6.1
6.1.1
Anspruch auf eine ausserordentliche Rente haben Schweizer Bürger mit Wohn
sitz
und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13 ATSG) in der Schweiz, die während der
gleichen Zahl von Jahren versichert waren wie ihr Jahrgang, denen aber keine ordentliche
Rente zusteht, weil sie bis zur Entstehung des Renten
an
spruchs nicht während
eines vollen Jahres der Beitragspflicht unterstellt ge
we
sen sind (Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinter
lassenenversicherung [AHVG] i.V.m. Art. 39 Abs. 1 IVG).
Das Recht auf eine ausserordentliche Invalidenrente setzt kumulativ Wohnsitz und gewöhnlichen Au
fenthalt in der Schweiz voraus (BGE
141 V 530
E. 5
).
6.1.2
Der Wohnsitz einer Person bestimmt sich nach den Artikeln 23–26 des Zivil
gesetzbuches
.
Ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat eine Person an dem Ort, an dem sie während
längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Ze
it zum Vornherein befristet ist (Art. 13 ATSG).
Der Wohnsitz einer Person befindet sich an dem Orte, wo sie sich
mit der Ab
sicht dauernden Verbleibens aufhält; der Aufenthalt zum
Zweck der Aus
bildung oder die Unterbringung einer Person in einer
Erziehungs- oder Pflege
ein
richtung, einem Spital oder einer Strafanstalt
begründet für sich allein keinen Wohnsitz. Niemand kann an mehreren Orten zugleich seinen Wohnsitz haben
(Art. 23 Abs. 1 und 2 ZGB)
.
Damit eine handlungsfähige Person an einem bestimmten Ort Wohnsitz hat, muss objektiv ein physischer Aufenthalt und subjektiv die Absicht des dauernden Verbleibens vorliegen. Die innere Absicht des dauernden Verbleibs ist nur insoweit von Bedeutung, als sie nach aussen erkennbar geworden ist. Der Mittelpunkt der Lebensbeziehungen befindet sich im Normalfall am Wohnort, wo man schläft, die Freizeit verbringt und wo sich die persönlichen Effekten befinden (Staehelin in: Basler Kommentar zum Zivil
gesetzbuch I, 4. Aufl., N 5 ff. zu Art. 23).
Der einmal begründete Wohnsitz einer Person bleibt bestehen bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes. Hat jemand seinen Schweizer Wohnsitz aufgegeben und ist ins Ausland gezogen, so begründet er dort Wohnsitz, sobald er im Aus
land selbständigen Wohnsitz nach Art. 20 Abs. 1 lit. a des
Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG)
oder zumindest gewöhnlichen Aufenthalt im Sinne von Art. 20 Abs. 1 lit. b IPRG hat (Staehelin, a.a.O, N 2 zu Art. 24). Nach Art. 20 Abs. 1 lit. a IPRG hat eine natürliche Person ihren Wohnsitz in dem Staat, in dem sie sich mit der Absicht des dauernden Verbleibens aufhält.
6.1.3
Da es die Beschwerdeführerin trotz gerichtlicher Aufforderung unterlassen hat, dem Gericht ihren Reisepass einzureichen, ist androhungsgemäss aufgrund der vorhandenen Akten zu entscheiden (Verfügung vom 7. Februar 2017), mithin die Frage, wo die Beschwerdeführerin ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Auf
ent
halt hat, aufgrund der Aktenlage zu beurteilen.
6.2
Aus den im Recht liegenden Akten gehen - seit der erneuten Einleitung des Revisionsverfahrens im Oktober 2013 (vgl. Urk. 11/78) - folgende Hinweise auf längere Auslandsaufenthalte aus den Akten hervor:
Am 10. Januar 2014 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass sie länger abwesend gewesen sei. Eine genaue Zeitspanne diesbezüglich gibt sie nicht an (Urk. 11/85). Dr. med. G.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, notierte in seinem von der Beschwerdegegnerin eingeholten Arztbericht vom 27. Juni 2014, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem kleinen Sohn in H.___ wohne. Einen grossen Teil des Jahres lebe sie aber auch in Kenia (Urk. 11/95/2).
Mit E-Mail vom 10. Oktober 2014 teilte der Mitbewohner der Beschwerde
führerin mit, dass sie sich zur Zeit auf einer dreimonatigen Reise im Ausland befinde. Der Kindsvater ihres Sohnes lebe in Kenia. Es könne bis ca. 3. und 8. Dezember 2014 dauern, bis sie wieder in der Schweiz sei. Sie habe als Bezügerin einer ausserordentlichen Rente das Recht, bis max. 3 Monate im Aus
land zu sein (Urk. 11/105). Am 29. Oktober 2014 teilte die Beschwerdeführerin der Gutachtensstelle mit, dass sie den Termin gleichentags verschlafen habe
(Urk. 11/107). Anlässlich des Telefonats der Beschwerdeführerin mit der Be
schwer
degegnerin
vom 7. November 2014 gab die Beschwerdeführerin an, dass sie gerne Anfangs 2015 wieder nach Afrika gehen würde. Genaue Reisedaten seien noch nicht bekannt (Urk. 11/108).
Dr. D.___ notierte anlässlich der psychiatrischen Untersuchung vom 18. Febru
ar 2015, die Beschwerdegegnerin sei seit zehn Jahren mit einem 40-jährigen Kenianer liiert. Er wohne in Kenia und habe nie in der Schweiz gelebt, der Sohn lebe beim Vater. Sie wohne hier in der Schweiz mit einem 43-jährigen Schweizer in einer Wohngemeinschaft und lebe von der IV und Ergänzungs
leistungen. Mindestens einmal im Jahr reise sie nach Kenia, um den Partner und den Sohn zu besuchen (Urk. 11/119/8 oben).
Am liebsten würde sie in Afrika leben, könne sich dort jedoch höchstens drei Monate aufhalten. In der Schweiz kenne sie niemanden. Sie habe einen Freund gekannt, der sie aber versetzt habe, jetzt stehe sie alleine da. Sie lebe sehr einsam, sie brauche keine Menschen und habe keine Therapien mehr beansprucht.
Sie
habe früher wegen ihrer „Abstürze" Medikamente eingenommen, wobei sie meistens Dormicum be
kommen habe. Ihr Sohn besuche in Kenia seit mehr als einem Jahr die Schule, sie
aber lebe alleine hier. Vor 09.00 Uhr oder 10.
00 Uhr morgens stehe sie nicht auf. Wenn sie sich gut fühle, putze sie, manchmal bastle sie, was ihr gefalle. Wenn sie sich schlecht fühle, schaue sie bloss fern oder gehe nach draussen, um frische Luft zu schnappen, möge ansonsten aber nichts unternehmen. Sie schlafe sehr unterschiedlich, in letzter Zeit habe sie wieder schlecht geschlafen, sie könne erst um 05.00 Uhr einschlafen, weshalb sie auch etliche Termine nicht wahrgenommen habe. In der Schweiz kontaktiere sie nur ihre Mutter. Mit dem Mitbewohner pflege sie keinen Kontakt. Ihr Sohn wohne seit einem Jahr in
Kenia und be
suche dort die Schule. Wenn sie sich dort aufhalte, bereite sie ihren Sohn für die Schule vor und koche für die Familie. Mit den Verwandten ihres Freundes verstehe sie sich gut. Sie wolle demnächst nach Kenia fliegen, um sich von den Strapazen hier
zu erholen (Urk. 11/119/8 Mitte).
Am 2. März 2015 wurde eine Verschiebung des Gutachtenstermins erforderlich, da der begutachtende Arzt erkrankte. Als die Gutachtensstelle der Beschwer
de
führerin die Verschiebung vom 2. auf den 9. März 2015 mitteilte, erklärte diese, dass sie ab dem 3. März 2015 für drei Monate im Ausland sei (Urk. 11/118). Gemäss Mitteilung der Gemeindeverwaltung H.___ weilte die Beschwerdeführerin vom 3. März bis zum 25. Juni 2015 in Afrika (Urk. 11/136).
Mit Schreiben vom 1. Dezember 2015 teilte die Mutter der Beschwerdeführerin mit, dass sie um eine Terminverschiebung ersuche bis Ende Januar oder Anfang Februar 2016. Die Beschwerdeführerin sei zur Zeit in Afrika und komme Ende Januar zurück (Urk. 11/126).
Anlässlich des Eingliederungsgespräches vom 9. Februar 2016 gab die Beschwer
de
führerin an, dass sie sich immer gut fühle, wenn sie sich in Kenia aufhalte und kaum an Einschränkungen leide. Die Atmosphäre und das Klima würden ihr gut tun. Ausserdem sei ihr Sohn in Kenia. Sie vermisse ihn und wolle so oft wie möglich bei ihm sein. Sie könne ihn doch nicht alleine lassen. In Kenia sei die Drogenthematik inexistent. Sobald sie in der Schweiz sei, habe sie ab und an Rückfälle und konsumiere Sugar. In der Schweiz leide sie zudem an Schlaf
problemen, da sie schlecht einschlafe. Die Knie schmerzten (Urk. 11/124/2). Sie lebe seit Sommer 2015 wieder bei der Mutter. Sie zahle rund Fr. 500.-- Miete pro Monat. Ihr WG-Kollege und ebenfalls Partner habe sie bestohlen. Sie habe keine Kollegen in der Schweiz und nur ein paar in Kenia. In Kenia lebe sie in einer Lehmhütte mit vier Zimmern. Sie habe dort eine kleine Fläche um Gemüse anzupflanzen. Sie stehe am Morgen auf und bringe den Sohn zur Schule und hole ihn wieder ab. Das gefalle ihr sehr (Urk. 11/124/3).
Mit Schreiben vom 25. Februar 2016 teilte die Mutter der Beschwerdeführerin mit, dass ihre Tochter wiederum nach Afrika abgereist sei (Urk. 11/129). Am 18. Mai 2016 meldete sich die Beschwerdeführerin bei der F.___ (Urk. 11/135).
6.3
6.3.1
Genaue Daten über die zeitliche Aufenthaltsdauer der Beschwerdeführerin in Kenia liegen demnach nicht vor. Allerdings bestehen gewichtige Anhaltspunkte dafür, dass sie jeweils einen grossen Teil des Jahres nicht in der Schweiz verbringt. Da die Beschwerdeführerin der mit Verfügung vom 7. Februar 2017 angesetzten Frist von 20 Tagen zur Einreichung ihres aktuellen Reisepasses sowie weiterer Unterlagen über ihre Aufenthaltsdauer in Kenia bis heute nicht nachgekommen ist (Urk. 12), ist eine genauere Festsetzung der Dauer der Auslandsaufenthalte nicht möglich.
Zum Zeitpunkt der psychiatrischen Begutachtung am 18. Februar 2015 lebte die Beschwerdeführerin in der Schweiz noch mit einem Schweizer in einer Wohn
gemeinschaft. Anlässlich des Eingliederungsgespräches rund ein Jahr später am 9. Februar 2016 gab sie an, dass sie seit Sommer 2015 wieder bei ihrer Mutter lebe. In Kenia lebe sie in einer Lehmhütte mit vier Zimmern und habe eine kleine Fläche um Gemüse anzubauen. Ihr Sohn sei in Kenia, sie vermisse ihn und wolle so oft wie möglich bei ihm sein. Sie habe keine Kollegen in der Schweiz, nur ein paar in Kenia (E. 6.2). Es kann entsprechend nicht klar fest
gehalten werden, wo die Beschwerdeführerin gedenkt, dauernd zu verbleiben - sie hat in beiden Ländern eine feste Unterkunft und wichtige Bezugspersonen in Form ihrer Mutter in der Schweiz und ihres Sohnes und Partners in Kenia.
Allerdings betonte sie sowohl anlässlich der psychiatrischen Begutachtung als auch im Rahmen des Standortgespräches vom 9. Februar 2016, dass sie am liebsten in Kenia bei ihrem Sohn leben würde.
Zusammengefasst ist das objektive Element des physischen Aufenthaltes sowohl in der Schweiz als auch in Kenia gegeben. Subjektiv ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin die Absicht hat, dauernd in Kenia zu verbleiben, da sowohl ihr Sohn als auch ihr Partner und ihre weiteren Bezugspersonen bis auf ihre Mutter dort leben. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, dass ihre Schriften bei der Gemeinde hinterlegt seien, sie in der Schweiz steuerpflichtig und krankenversichert sei und ein Schweizer Konto habe, ist dem entgegenzuhalten, dass dies lediglich Indizien für die Absicht des dauernden Verbleibs sind - vorliegend vermögen sie die wiederholte Aussage, dass sie lieber in Kenia leben möchte sowie die ent
spre
chenden Indizien der immer wiederkehrenden langdauernden Abwesen
heiten in der Schweiz nicht zu entkräften (vgl. Staehelin, a.a.O., N 23 zu Art. 23).
6.3.2
Damit überwiegen die Indizien, die dafür sprechen, dass die Beschwerdeführerin Wohnsitz in Kenia genommen hat. Jedenfalls aber ist ein Wohnsitz in der Schweiz - wofür die Beschwerdeführerin beweispflichtig ist, da er eine Voraus
setzung für den Anspruch auf eine ausserordentliche IV-Rente darstellt (E. 6.1) - nicht mehr mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, womit sie keinen Anspruch auf eine ausserordentliche Rente mehr hat. Es kann damit auch offen bleiben, wo sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Be
schwerdegegnerin stellte damit zu Recht die Auszahlung der ausserordentlichen Invalidenrente ein, da sich der Wohnsitz der Beschwerdeführerin ausserhalb der Schweiz befindet.
Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtens und die Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen.
7.
7.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1bis IVG) und auf
Fr.
800.-- anzuset
zen. Ausgangsgemäss sind sie der
Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen.
7.2
Mit Verfügung vom 7. Februar 2017 wurde der Beschwerdeführerin die unent
geltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwalt Philipp Müller als unent
geltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt (Urk. 12). Die der
Beschwerdeführer
in
auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Rechtsanwalt Philipp Müller reichte keine
Honorarnote
ein
, womit - wie mit Ver
fügung
7. Februar 2017 (Urk. 12
) mitgeteilt - die Entschädigung nach Ermessen festzusetzen ist. Unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses ist eine Entschädigung in Höhe von
Fr. 2‘000.-- (inklusive
Mehrwertsteuer und Barauslagen) angemessen.
Kommt die
Beschwerdeführer
in
künftig in günstige wirtschaf
tliche Verhältnisse, so kann sie
das Gericht zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichten (
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversiche-rungsgericht, GSVGer).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Philipp Müller
, Dietikon,
wird mit
Fr.
2000
.--
(inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Philipp Müller
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler