# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a3c860c-4c19-5c99-8282-3ca9bf9b2ff1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-01-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.01.2006 B 2005/172
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-172_2006-01-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/172

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 24.01.2006

Entscheiddatum: 24.01.2006

Entscheid Verwaltungsgericht, 24.01.2006
Vollzug im Jugendstrafverfahren, Art. 5 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101), Art. 10 (3) 
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (SR 0.103.2), Art. 
10 Abs. 2 BV (SR 101), Art. 91 Ziff. 1 Abs. 1 StGB (SR 311.0), Art. 316 Abs. 2 in 
Verbindung mit Art. 287 Abs. 1 StP (sGS 962.1). Die Einweisung in ein 
Erziehungsheim darf in einer geschlossenen Institution vollzogen werden, 
wenn vom Jugendlichen eine hohe Fremdgefährlichkeit gegenüber Personen 
und Sachen ausgeht und Versuche gescheitert sind, ihn in einem offeneren 
Rahmen zu integrieren. Voraussetzung ist eine Tagesstruktur mit 
individuellem Betreuungskonzept (Verwaltungsgericht, B 2005/172).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. 

Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

A.B., zur Zeit Gefängnis E., 0000 E.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. F.L., 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

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Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

 

Vollzug im Jugendstrafverfahren

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ a) A.B., geb. 1986, kam im Alter von rund zwei Jahren zum Ehepaar B. in F., das ihn 

adoptierte. In der Nacht vom 1. auf den 2. Dezember 2000 verübte er gemeinsam mit 

einem Kollegen einen Raub und einen Raubversuch sowie Sachbeschädigungen mit 

vandalistischen Zügen und grossem Schaden, nachdem er schon in den Monaten 

zuvor verschiedene Straftaten begangen hatte. Der Jugendanwalt des 

Untersuchungsamtes Z. (in der Folge Jugendanwalt) verfügte eine zweitägige 

Festnahme, die in der geschlossenen Wohngruppe des Jugendheims Platanenhof in 

Oberuzwil (in der Folge Platanenhof) vollzogen wurde. Am 14. Dezember 2000 ordnete 

der Jugendanwalt an, A.B. sei gleichentags vorsorglich zur psychiatrischen Abklärung 

und zwecks Vornahme der notwendigen sozialpädagogischen Massnahmen in die 

Psychiatrische Klinik G. einzuweisen. Der Entscheid wird damit begründet, A.B., der die 

Massnahme begrüsse, weise Verhaltensschwierigkeiten auf, welche auf erhebliche 

Störungen in der persönlichen Entwicklung hinweisen würden.

Nach einem ersten psychiatrischen Gutachten, von der Psychiatrischen Klinik G. im 

März 2001 erstellt, bedürfen die schwere frühkindliche Störung bei A.B. und die daraus 

folgenden Störungen der Emotionen und der Bindungsfähigkeit einer längerfristigen 

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psychiatrisch-psychotherapeutischen Betreuung, wobei eine ambulante Behandlung 

auf Grund der Schwere der Problematik nicht ausreichend ist.

b) Im April 2001 trat A.B. in die therapeutische Kleinwohngruppe Vosa di dentro in 

Cavigliano/TI ein. Nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz 

verletzte er am 1. Mai 2001 einen Mitbewohner mit einem Messer im Gesicht, weil er 

von ihm keine Zigarette erhalten hatte. In der Folge musste A.B. als Krisenintervention 

umplaziert werden. Nach weiteren strafbaren Handlungen wurde er am 28. Mai 2001 in 

die geschlossene Wohngruppe des Platanenhofs eingewiesen. Nach massivem 

Fehlverhalten, einer Entweichung und Suiziddrohungen wurde A.B. nach einem Tag 

Aufenthalt in der Kantonalen Psychiatrischen Klinik R. am 11. Juni 2001 in die 

geschlossene allgemeinpsychiatrische Station der Kantonalen Psychiatrischen Klinik S. 

überführt. Der behandelnde Arzt bezeichnete den Aufenthalt von A.B. als 

Krisenintervention von beschränkter Dauer.

c) Im August 2001, während eines Urlaubs mit den Eltern, kam es zu einem sexuellen 

Uebergriff an einem dreijährigen Mädchen.

d) Am 29. Juni 2001 teilte das Kinder- und Jugendpsychiatrische Zentrum Sonnenhof 

in Ganterschwil dem Jugendanwalt mit, eine Aufnahme von A.B. in dieser Institution sei 

aus verschiedenen Gründen, so auch wegen seines ausgesprochenen 

Gewaltpotentials, nicht möglich. Sodann zeige der Jugendliche kein Bedürfnis, sich zu 

verändern oder eine Therapie zu machen. Angezeigt sei die Unterbringung in einer 

"entsprechenden pädagogischen Einrichtung". In der Folge wurden in dieser Hinsicht 

erfolglos Abklärungen getroffen.

B./ a) Am 12. Oktober 2001 erklärte der Jugendanwalt A.B. folgender Straftaten 

schuldig: unrechtmässige Aneignung, mehrfacher Diebstahl, Raub und Raubversuch, 

mehrfache Sachbeschädigung, mehrfaches geringfügiges Vermögensdelikt, vollendeter 

Nötigungsversuch, Hausfriedensbruch, Störung des öffentlichen Verkehrs, Entwendung 

eines Personenwagens zum Gebrauch und mehrfacher Versuch dazu, Führen eines 

Personenwagens ohne den erforderlichen Führerausweis, Nichtsichern eines 

Fahrzeugs, mehrfaches Führen von Motorfahrrädern ohne den erforderlichen 

Führerausweis, mehrfaches Nichttragen des Schutzhelmes, mehrfaches Nichtmitführen 

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des Fahrzeugausweises und mehrfacher Betäubungsmittelkonsum. Er wies A.B. in 

Anwendung von Art. 84 Abs. 1 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (SR 311.0, 

abgekürzt StGB) in ein Erziehungsheim ein und ordnete eine medikamentöse 

Behandlung an.

b) Am 24. Oktober 2001 teilte die Kantonale Psychiatrische Klinik S. dem Jugendanwalt 

mit, sie sei nicht länger bereit, A.B., der sich seit Juni 2001 dort aufhielt, stationär zu 

behandeln. Aufgrund der jüngsten Entwicklung sei die Sicherheit von Personal und 

Drittpersonen massiv gefährdet. Sodann weise die Klinik mittelfristig die 

fachspezifischen und betreuerischen Ressourcen nicht auf, welche für einen derart 

schwer gestörten Jugendlichen notwendig seien. A.B. müsse innerhalb von zwei 

Wochen aus der Behandlung entlassen werden. Am 6. November 2001 gelangte die 

Klinik erneut an den Jugendanwalt und teilte mit, die Schwierigkeiten hätten sich derart 

zugespitzt, dass A.B. spätestens am 10. November 2001 entlassen werden müsse.

c) In der Folge wurde der Jugendliche im Sinn einer Zwischenlösung im Gefängnis Z. 

untergebracht. Weitere Bemühungen um eine Plazierung blieben ohne Erfolg. Am 18. 

Dezember 2001 fand eine Besprechung zwischen Vertretern der st. gallischen Justiz- 

und Gesundheitsbehörden und des Verteidigers von A.B. statt. Die 

Gesprächsteilnehmer kamen überein, dass A.B. aus Sicherheitsgründen, aber auch mit 

Blick auf seine Zukunft am besten in einer (vorerst) geschlossenen, 

sozialpädagogischen Einrichtung unterzubringen sei. Er müsse zwar medikamentös 

weiter behandelt werden, eine stationäre Therapie in einer psychiatrischen Klinik sei 

derzeit aber weder notwendig noch geeignet. Im Anschluss daran scheiterten die 

Bemühungen, für A.B. eine Institution zu finden. Am 11. Januar 2002 fand eine weitere 

Besprechung statt. Dabei wurde vereinbart, A.B. bleibe längstens bis Mitte Februar 

2002 im Gefängnis Z.. Bis dahin arbeite der Platanenhof eine Tagesstruktur auf und 

nehme den Jugendlichen, der im Gefängnis D. untergebracht werde, in Obhut. Es 

werde ein individuelles Vollzugskonzept mit Tagesstruktur, Beschulung, Beschäftigung 

und Freizeitgestaltung erarbeitet. Es handle sich um einen Versuch und der 

Platanenhof sei auf die Hilfe psychiatrischer Institutionen angewiesen. Am 11. März 

2002 wurde A.B. nach D. überführt.

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C./ a) Am 18. April 2002 erklärte der Jugendanwalt A.B. im Zusatz zum Urteil vom 12. 

Oktober 2001 der einfachen Körperverletzung, des Diebstahlversuchs, der sexuellen 

Handlungen mit einem Kind, der Schändung, der Fälschung von Ausweisen, der 

mehrfachen Entwendung eines Motorfahrzeuges zum Gebrauch, des 

Nichtbeherrschens des Fahrzeuges, des Nichtanpassens der Geschwindigkeit, des 

Nichtgenügens der Meldepflicht, des mehrfachen Lenkens von Motorfahrzeugen vor 

Erreichen des Mindestalters, des Lenkens eines ungelösten und nichtversicherten 

Motorfahrzeuges, des Nichtmitführens des Fahrzeugausweises und des mehrfachen 

Betäubungsmittelkonsums für schuldig. In Anbetracht der laufenden Massnahme 

wurden keine Massnahmen oder Strafen angeordnet.

b) Am 19. April 2002 wurde A.B. aus dem Gefängnis D. entlassen und in der 

Buschschule Namibia plaziert. Nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen der 

Vorinstanz war die Zeit in Afrika gekennzeichnet durch verschiedene Krisen und 

wiederholte Drohungen von A.B., sich umzubringen, jemanden zu töten oder Frauen zu 

vergewaltigen. Nach Kriseninterventionen im April 2003 machte A.B. sexuell motivierte 

Annäherungsversuche gegenüber Frauen von Farmarbeitern, verging sich angeblich an 

einem Schaf und drohte schliesslich mit einer Waffe gegen Drittpersonen und gegen 

sich selber. Er wurde in eine psychiatrische Klinik in Windhoek gebracht. Die 

Buschschule Namibia kündigte ihren Erziehungsauftrag und leitete am 11. Mai 2003 die 

Rückführung von A.B. in die Schweiz ein. Am 12. Mai 2003 traf A.B. in Frankfurt ein, wo 

er in Auslieferungshaft genommen wurde. Am 26. Mai 2003 wurde A.B. an die Schweiz 

ausgeliefert und ab 28. Mai 2003 wurde er in der Jugendabteilung des Gefängnisses E. 

untergebracht.

c) Am 23. Juli 2003 trat A.B. in die geschlossene Abteilung des Basler 

Aufnahmeheimes, Basel, (in der Folge AHA), über. Auf eigenen Wunsch, für ein Time-

Out, wurde er vom 24. September bis 8. Oktober 2003 in die Jugendabteilung des 

Gefängnisses E. zurückverlegt. Da sich sein Verhalten stabilisierte, konnte A.B. am 26. 

Januar 2004 in die offene Abteilung des AHA übertreten, wo im Rahmen eines 

individuellen Stufenprogramms schrittweise kontrollierte Oeffnungen erfolgten. Nach 

einem Entreissdiebstahl mit anderen Mitbeteiligten wurde das Benehmen von A.B. für 

die Pflege- und Betreuungspersonen im AHA unzumutbar. Er lehnte die weitere 

Zusammenarbeit mit dieser Institution ab. In der Folge wurde A.B. vom 12. bis 26. Mai 

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und ab 7. Juni 2004 erneut in die Jugendabteilung des Gefängnisses E. eingewiesen. 

Nach einer Aktennotiz des Jugendanwalts vom 12. Mai 2004 wünschte er sich dies, 

weil er seine Ruhe haben wollte. Nachdem A.B. am 21. Juni 2004 vom Zentrum für 

Kinder- und Jugendpsychiatrie der Universität Zürich neuropsychologisch untersucht 

worden war, wurde er mit Verfügung des Jugendanwalts vom 24. Juni 2004 auf den 19. 

Juli 2004 in die geschlossene Abteilung der Kantonalen Arbeitserziehungsanstalt 

Uitikon-Waldegg (in der Folge AEA Uitikon) eingewiesen. Der Entscheid wurde damit 

begründet, der Jugendliche sei aufgrund der bisherigen Entwicklung und den 

Erkenntnissen des forensischen Gutachtens nach wie vor massnahmebedürftig und die 

Arbeitserziehungsanstalt erweise sich als letzte Möglichkeit. A.B. lebte sich in der AEA 

Uitikon anfänglich gut ein und machte eine Anlehre in der Schreinerei.

D./ a) Das Kreisgericht Obertoggenburg-Neutoggenburg erklärte A.B. am 21. 

September 2004 wegen des Vorfalls in Basel des Diebstahls schuldig und ordnete 

gestützt auf Art. 91 Ziff. 1 Abs. 1 StGB an, er sei in ein Erziehungsheim einzuweisen.

b) Am 4. November 2004 wurde bei A.B. im Zimmer in der AEA Uitikon ein Messer 

gefunden. In der Folge wurde er aus disziplinarischen Gründen bis zum 17. November 

2004 im Gefängnis D. untergebracht. Anfangs Januar 2005 erhielten A.B. und ein 

Kollege in der AEA Uitikon fälschlicherweise einen Schlüssel ausgehändigt, der dem 

Personal zugedacht war. Als die Sache bekannt wurde, bestritten sie, den Schlüssel 

erhalten zu haben. Nach Androhung einer Disziplinarmassnahme im Gefängnis gaben 

die beiden die Schlüssel zurück. Dennoch wurde A.B. auf eigenen Wunsch vom 12. bis 

31. Januar 2005 für ein "Time-Out" im Gefängnis D. untergebracht. Nach seiner 

Rückkehr in die AEA Uitikon gelang es A.B. nicht mehr, sich auf die Massnahme 

einzulassen. Auf seinen Wunsch wurde er mit Verfügung des Jugendanwalts vom 28. 

Februar 2005 wiederum im Gefängnis E. untergebracht.

E./ Am 10. Juni 2005 verfügte der Jugendanwalt im Sinn einer Verschärfung des 

Massnahmevollzugs, dass die vom Kreisgericht Obertoggenburg-Neutoggenburg am 

21. September 2004 angeordnete Massnahme der Heimeinweisung in einer 

geschlossenen Institution weitergeführt werde. Sodann entzog er einem allfälligen 

Rekurs die aufschiebende Wirkung. Der Entscheid wird im Wesentlichen damit 

begründet, das Massnahmeziel der Gefährdungsreduktion und die Förderung der 

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Selbständigkeit und Eigenverantwortlichkeit sei nicht erreicht worden und die 

Aussichten hiefür seien als äusserst gering einzuschätzen. Die Heimeinweisung wäre 

zwar notwendig, habe sich aber als undurchführbar erwiesen. Somit falle eine 

Lockerung der Massnahme ausser Betracht. Weil die bisherigen Massnahmen bei A.B. 

die notwendige Wirkung nicht gezeigt hätten und geeignete Institutionen nicht 

vorhanden seien, wäre es grundsätzlich angezeigt, die gerichtlich angeordnete 

Massnahme endgültig aufzugeben. Die erhebliche Fremdgefährdung des Jugendlichen 

lasse eine sofortige Aufhebung der Heimeinweisung insbesondere unter dem Aspekt 

der Massnahmebedürftigkeit indessen nicht zu, auch wenn sie mangels erzieherischer 

Einflussmöglichkeiten auf reine Geschlossenheit reduziert werde.

F./ Gegen die Verfügung des Jugendanwalts vom 10. Juni 2005 erhob A.B., vertreten 

durch Rechtsanwalt lic. iur. F.L., am 24. Juni 2005 Rekurs beim Justiz- und 

Polizeidepartement. Er beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und er sei umgehend 

aus dem Massnahmevollzug zu entlassen. Eventualiter sei eine Ersatzmassnahme im 

Sinn des Jugendstrafrechts anzuordnen. Zur Begründung machte er im Wesentlichen 

geltend, die faktische Verwahrung eines Jugendlichen entbehre der rechtlichen 

Grundlage, widerspreche dem Urteil des Kreisgerichts Obertoggenburg-

Neutoggenburg und den Grundprinzipien des Schweizerischen Jugendstrafrechts und 

sei im Ergebnis unverhältnismässig. Eine allfällige Fremdgefährdung vermöge die 

fehlende gesetzliche Grundlage nicht zu ersetzen.

Am 12. September 2005 wies das Justiz- und Polizeidepartement den Rekurs im Sinn 

der Erwägungen ab (Ziff. 1). Einer Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung 

entzogen (Ziff. 4). Der Jugendanwalt wurde aufgefordert, den Aufenthalt des 

Rekurrenten im Gefängnis E. nach Absprache mit der Verteidigung baldmöglichst 

durch ein individuelles Betreuungskonzept zu ergänzen oder durch Plazierung in einer 

anderen Vollzugseinrichtung abzulösen.

G./ Am 27. September 2005 erhob A.B., wiederum vertreten durch Rechtsanwalt lic. 

iur. F.L., gegen den Entscheid des Justiz- und Polizeidepartements vom 12. September 

2005 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er stellt die Rechtsbegehren, Ziff. 1 des 

angefochtenen Entscheids sei aufzuheben und er sei umgehend aus dem 

Massnahmevollzug zu entlassen. Eventualiter sei eine Ersatzmassnahme im Sinn des 

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Jugendstrafrechts anzuordnen. Mit der Eingabe wird eine Verletzung des Rechts auf 

persönliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 der Bundesverfassung, SR 101, abgekürzt BV) 

sowie eine Verletzung von Art. 5 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention 

(SR 0.101, abgekürzt EMRK) und von übergeordnetem Bundesrecht gerügt.

Am 13. Oktober 2005 stellte das Justiz- und Polizeidepartement den Antrag, die 

Beschwerde sei abzuweisen.

a) Am 17. Oktober 2005 nahm der Jugendanwalt Stellung und teilte mit, A.B. befinde 

sich weiterhin im Gefängnis E. und beharre grundsätzlich darauf, freigelassen zu 

werden. Am 28. Oktober 2005 äusserte sich auch der Rechtsvertreter von A.B. 

dahingehend, dieser befinde sich dort in der Erwachsenenabteilung und dränge auf 

eine umgehende Entlassung. Aus diesem Grund lehne A.B. Angebote bezüglich 

Beschulung und Betreuung ab.

b) Am 16. November 2005 stellte A.B. den Antrag, es sei im Gefängnis E. ein 

Augenschein durchzuführen und er sei anlässlich des Augenscheins anzuhören. Am 17. 

November 2005 forderte das Verwaltungsgericht beim Jugendanwalt eine Uebersicht 

des Tagesablaufs von A.B. und einen Führungsbericht des Leiters des Gefängnisses 

an. Der Bericht des Gefängnisleiters vom 25. November 2005 wurde dem 

Rechtsvertreter von A.B. und dem Justiz- und Polizeidepartement zur Stellungnahme 

übermittelt. Sowohl der Rechtsvertreter von A.B. als auch das Justiz- und 

Polizeidepartement machten von dieser Möglichkeit am 9. Dezember bzw. am 2. 

Dezember 2005 Gebrauch.

c) Am 23. November 2005 liess der Rechtsvertreter von A.B. dem Verwaltungsgericht 

die Urlaubsregelung seines Mandanten für Weihnachten/Neujahr zukommen. Danach 

erlaubt der Jugendanwalt A.B. vom 24. auf den 25. Dezember 2005 und vom 31. 

Dezember 2005 auf den 1. Januar 2006 zu seinen Eltern nach F. zu gehen. Er ist jeweils 

um 14.00 Uhr im Gefängnis E. abzuholen und um 16.00 Uhr des folgenden Tages 

zurückzubringen. A.B. darf das Haus nur in Begleitung seiner Eltern verlassen, und es 

ist ihm verboten, Alkohol zu konsumieren.

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Der Staatsanwalt hat die Urlaubsregelung des Jugendanwalts am 28. November 2005 

wegen mehrfach diagnostizierter Fremdgefährlichkeit aufgehoben. Eine gegen diesen 

Entscheid erhobene Beschwerde von A.B. hat die Anklagekammer gemäss 

telefonischer Auskunft am 22. Dezember 2005 abgewiesen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 27. September 2005 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Der Beschwerdeführer stellt den Antrag, es sei im Bezirksgefängnis E. ein 

Augenschein durchzuführen und es sei ihm vor Ort Gelegenheit zu geben, sich zur 

Sache zu äussern.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache und seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (vgl. BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

Der Beschwerdeführer begründet seinen Antrag auf Durchführung eines Augenscheins 

damit, dass er in der Erwachsenenabteilung des Gefängnisses E. untergebracht sei, 

bzw. seiner derzeitigen Lebenssituation komme erhebliche Bedeutung zu. Das Gericht 

müsse sich davon in Kenntnis setzen, wie sich sein Tagesablauf gestalte. Sodann sei 

den Mitgliedern des Gerichts ein subjektiver Eindruck seiner Person zu ermöglichen.

Die Uebersicht über den Tagesablauf und der Tagesplan für das Gefängnis E., die das 

Gericht am 17. November 2005 angefordert hat, geben Aufschluss darüber, wie sich 

das Leben des Beschwerdeführers von Montag bis Freitag und an Wochenenden 

abspielt. Sodann kann dem Führungsbericht des Gefängnisleiters entnommen werden, 

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wie sich der Beschwerdeführer unter den vorgegebenen Strukturen verhält bzw. wie er 

mit der Situation zurecht kommt. Ueber die Persönlichkeit des Beschwerdeführers 

geben sodann die verschiedenen bei den Akten liegenden Zeugnisse und Gutachten 

erschöpfend Auskunft. Somit kann darauf verzichtet werden, den Beschwerdeführer 

vor Ort persönlich anzuhören.

3./ Der Beschwerdeführer stellt das Rechtsbegehren, er sei umgehend aus dem 

Massnahmevollzug zu entlassen.

a) Erziehungsmassnahmen sind aufzuheben, wenn sie

ihren Zweck erreicht haben; im Fall der Unterbringung in einem Erziehungsheim 

gemäss Art. 91 Ziff. 1 Abs. 1 StGB ist die Aufhebung sodann erst möglich, wenn der 

Jugendliche bedingt entlassen wurde und die Probezeit bestanden hat. Unabhängig 

vom Erfolg muss die Massnahme des weiteren beendet werden, wenn der Jugendliche 

die hiefür angesetzte Höchstaltersgrenze erreicht hat (vgl. Art. 94 StGB; vgl. auch J. 

Rehberg, Strafrecht II, Strafen und Massnahmen Jugendstrafrecht, 7. Aufl., Zürich 

2001, S. 211; Gürber/Hug, N. 1 und 2 zu Art. 94 StGB in: Basler Kommentar, 

Strafgesetzbuch I; M. Boehlen, Kommentar zum Schweizerischen Jugendstrafrecht, 

Bern 1975, N. 4 zu Art. 94 StGB).

Umstritten ist, ob die Massnahme weiter zu vollziehen sei, auch wenn sie nicht mehr 

sinnvoll erscheint, weil keine Erfolgsaussicht mehr besteht oder ob der Jugendliche in 

diesem Fall zu entlassen sei (vgl. S. Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, 

Kurzkommentar, 2. Aufl., Zürich 1997, N. 3 zu Art. 94 StGB). Wie das Bundesgericht 

festgestellt hat, sind Vollzugsschwierigkeiten jedenfalls kein Grund zur Aufhebung einer 

Massnahme (vgl. BGE 91 IV 178). Sodann kann sich nach BGE 99 IV 139 die 

Versetzung eines Jugendlichen in eine Strafanstalt nach geltendem Recht und nach 

dem heutigen Stand der Anstalten als die richtige oder doch vertretbare Behandlung 

erweisen. Die Unterbringung eines Jugendlichen in einer Strafanstalt oder in einem 

Gefängnis ist indessen seit 31. Dezember 1983 nicht mehr zulässig (vgl. Art. 7 und Art. 

8 der Verordnung 1 zum StGB, SR 311.01; vgl. auch Art. 10 (3) des Inter-nationalen 

Pakts über bürgerliche und politische Rechte, SR O.103.2, wonach jugendliche 

Straffällige von Erwachsenen zu trennen und ihrem Alter und ihrer Rechtsstellung 

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entsprechend zu behandeln sind). Trechsel vertritt unter Hinweis auf Rehberg, a.a.O., 

S. 111 und Boehlen, a.a.O., N. 4 zu Art. 94 StGB den Standpunkt, die 

Freiheitsentziehung zur Erziehung sei nur im Rahmen ihrer Zweckmässigkeit legitim 

(Trechsel, a.a.O., N. 3 zu Art. 94 StGB). Nach Gürber/Hug, a.a.O., N. 3 zu Art. 94 StGB 

erfolgt mangels Erfolgsaussichten regelmässig eine Entlassung aus der Massnahme, 

weil keine Institution bereit ist, einen solchen Jugendlichen aufzunehmen.

b) Die Vorinstanz hält in den Erwägungen zum angefochtenen Entscheid fest, dass das 

Jugendstrafrecht eine Verwahrung nicht kenne und dass der Vollzug einer 

Jugendmassnahme in einem Gefängnis oder in einer Strafanstalt für Erwachsene auf 

die Dauer, jedenfalls ohne besonderes Betreuungskonzept, nicht zulässig sei. Der 

Beschwerdeführer macht indessen geltend, die Vorinstanz gebe lediglich vor, bei 

seiner Einweisung ins Bezirksgefängnis E. handle es sich um eine zeitlich befristete 

Anordnung, die so bald als möglich aufgehoben werde. Er befinde sich seit Ende 

Februar 2005 dort und ein Ende der Haft sei nicht abzusehen.

aa) Der Rechtsspruch, das Dispositiv, enthält in knapper Form eine Aussage, wie das 

Verfahren vor der betreffenden Instanz erledigt worden ist. Gleichzeitig umschreibt es 

den Umfang des Streitgegenstands, denn in der Regel ist nur das im Dispositiv 

Enthaltene weiter anfechtbar oder erwächst in Rechtskraft. Eine Ausnahme davon gilt 

dann, wenn im Dispositiv auf die Entscheidgründe verwiesen wird (z.B. "im Sinn der 

Erwägungen"). In diesem Fall bilden Dispositiv und Motive zusammen den Inhalt der 

Entscheidung und bestimmen den Umfang des Streitgegenstands (vgl. Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 1059 mit 

Hinweisen; Kölz/Bosshart/Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des 

Kantons Zürich, 2. Aufl., Zürich 1999, § 28 N. 5; Kölz/Häner, Verwaltungsverfahren und 

Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 716).

bb) Die Vorinstanz hat den Rekurs "im Sinn der Erwägungen" abgewiesen. In den 

Erwägungen wird der Jugendanwalt aufgefordert, den derzeitigen Aufenthalt des 

Rekurrenten im Gefängnis E. nach Absprache mit der Verteidigung baldmöglichst 

durch ein individuelles Betreuungskonzept zu ergänzen oder durch Platzierung in einer 

anderen Vollzugseinrichtung abzulösen. Die Vorinstanz bringt zum Ausdruck, dass die 

Unterbringung im Gefängnis E. in der Form, wie sie jetzt erfolgt, nicht einfach 

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aufrechterhalten werden kann. Dementsprechend hat sie den Jugendanwalt 

angewiesen, mit und in den bestehenden Einrichtungen unter Einbezug der 

Verteidigung nochmals eine Lösung zu suchen, die eine Entwicklung des 

Beschwerdeführers und eine Verminderung seiner Rückfallgefahr zulasse. Sodann hat 

sie ausgeführt, in diesem Zusammenhang sei das öffentliche Interesse an der 

Sicherheit gebührend zu beachten, obschon angesichts der gesetzlichen Vorgaben 

und der zeitlichen Befristung der Massnahme gewisse Unsicherheiten und Risiken 

notgedrungen in Kauf genommen werden müssten. Des weiteren hat der Jugendanwalt 

nach den Erwägungen im angefochtenen Entscheid darauf zu achten, dass enge, 

zumindest vorerst geschlossene, wenig anforderungsreiche Strukturen geschaffen 

werden und Rückzugsmöglichkeiten zur Reizabschirmung bestehen. Die Vorinstanz hat 

den Jugendanwalt angewiesen, mit den Arbeitserziehungsanstalten und den Anstalten 

für Nacherziehung erneut zu prüfen, ob ein solch individuelles Setting innerhalb einer 

dieser Institutionen geschaffen werden kann. Für den Fall, dass dies nicht möglich sein 

sollte, habe er sodann abzuklären, ob mit Zustimmung des Rekurrenten eine Lösung im 

Gefängnis E., einer Einrichtung des Erwachsenenvollzugs oder allenfalls einer 

psychiatrischen Einrichtung (z.B. einer Forensikstation der Kantonalen Psychiatrischen 

Klinik Rheinau) verbunden mit einem individuellen Betreuungskonzept geschaffen 

werden kann. Des weiteren sei das Angebot des AHA zu prüfen.

cc) Es ergibt sich somit, dass die Vorinstanz davon ausgeht, die am 21. September 

2004 angeordnete Massnahme der Heimeinweisung müsse in einer geschlossenen 

Institution vollzogen werden. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist 

seine Unterbringung im Gefängnis E., in der Form, wie sie heute erfolgt, indessen nicht 

auf Dauer angelegt. Der Jugendanwalt ist gehalten, dafür besorgt zu sein, dass der 

Vollzug durch ein individuelles Betreuungskonzept ergänzt wird oder aber, dass der 

Beschwerdeführer in einer Vollzugseinrichtung untergebracht wird, die in der Lage ist, 

ein auf ihn abgestimmtes Setting anzubieten. Dementsprechend geht die Vorinstanz 

davon aus, der Beschwerdeführer, der von sich behauptet, er sei "im richtigen Rahmen 

durchaus massnahmefähig" und er spreche auf Massnahmen an, sei nicht nur 

massnahmebedürftig, sondern unter bestimmten Vorgaben, wenn auch nur in sehr 

beschränktem Ausmass, einer Massnahme auch zugänglich bzw. die am 21. 

September 2004 verhängte Massnahme sei nicht sinn- und zwecklos. Diese 

Auffassung entspricht derjenigen, die in einem psychiatrischen Gutachten des Kinder- 

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und Jugendpsychiatrischen Dienstes des Kantons Zürich vom 3. Juni 2005 zum 

Ausdruck gebracht wird. Danach ist der Beschwerdeführer, wenn auch bei erheblich 

eingeschränkter Massnahmefähigkeit, nach wie vor massnahmebedürftig. Erforderlich 

sind ein langfristig geschlossener, sicherer Rahmen mit konstanten Bezugspersonen 

sowie klare, einfache, konstante Strukturen. Im weiteren benötigt der 

Beschwerdeführer eine spezielle Behandlung mit vor allem stützendem Charakter. 

Sodann kann in Krisensituationen eine zusätzliche medikamentöse Therapie notwendig 

werden (S. 34). Auch die Leitung des AHA, wo der Beschwerdeführer zwecks 

Abklärung der Massnahmebedürftigkeit und -fähigkeit eingewiesen worden war, hat im 

Beobachtungsbericht vom 2. Juli 2004 erklärt, der Beschwerdeführer sei nicht nur 

massnahmebedürftig, sondern auch massnahmefähig (S. 9). Gemäss einer Aktennotiz 

des Jugendanwalts hat der Beschwerdeführer am 26. September 2005 in dieser 

Hinsicht denn auch einen Vorschlag gemacht. Danach könnte er sich vorstellen, in die 

Anstalt Pöschwies verlegt zu werden, um dort eine interne Ausbildung als Schreiner zu 

absolvieren. Zu berücksichtigen ist weiter, dass es auch nach Meinung des 

Beschwerdeführers der Prämisse des Jugendstrafrechts entspricht, dass Jugendliche 

grundsätzlich massnahmefähig sind. Wie er selber ausführt, ist die 

Massnahmeunfähigkeit deshalb nur zurückhaltend anzunehmen, weil der Erfolg 

pädagogischer oder therapeutischer Einwirkungen auf einen Jugendlichen schwer 

voraussehbar sei. Die Frage, ob die am 21. September 2004 angeordnete Massnahme 

der Einweisung in ein Erziehungsheim mangels Erfolgsaussicht bzw. zufolge Sinn- und 

Zwecklosigkeit nicht weiter vollzogen werden kann und ob der Beschwerdeführer 

deshalb umgehend aus dem Gefängnis E. in die Freiheit zu entlassen sei, ist deshalb 

zu verneinen.

dd) An dieser Beurteilung ändert nichts, dass es aufgrund der Persönlichkeit des 

Beschwerdeführers und seiner Vorgeschichte nicht einfach ist, den Vollzug der 

Massnahme vom 21. September 2004 entsprechend den Vorgaben der Vorinstanz 

sicherzustellen, zumal dann, wenn er Angebote ablehnt, um zu erwirken, dass die 

Massnahme mangels Erfolgsaussichten aufgehoben wird, wie sein Rechtsvertreter am 

28. Oktober 2005 ausgeführt hat.

Wie dargelegt, kann der Vollzug der Massnahme vom 21. September 2004 nur 

erfolgreich sein, wenn er in engen, reizarmen, konstanten Strukturen, mithin in einer 

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geschlossenen Institution, erfolgt. Bereits im Gutachten der Psychiatrischen Klinik G. 

vom März 2001 wird in diesem Zusammenhang festgehalten, der Beschwerdeführer 

brauche "einen geschützten Rahmen, der durch konstante und verlässliche 

Bedingungen in der Lage ist, A. genug Halt und Sicherheit zu geben, um 

Beziehungsangebote aufgreifen zu können" (S. 18). Auch das Zweitgutachten dieser 

Klinik vom 13. September 2001 spricht sich für derartige Rahmenbedingungen aus. 

Empfohlen wird "eine geschlossene, sozialpädagogisch geführte und eng mit den 

Justizbehörden zusammenarbeitende stationäre Einrichtung", wobei auch eine 

geschlossene psychiatrische Abteilung ein möglicher Entwicklungsrahmen wäre (S. 31). 

Das psychiatrische Gutachten der Fachstelle für Kinder- und Jugendforensik, 

Justizvollzug des Kantons Zürich, vom 17. Februar 2004 lässt zwar offen, ob es gelingt, 

den Beschwerdeführer mit einzeln dargestellten Massnahmen in die Gesellschaft zu 

integrieren, befürwortet aber ebenfalls eine engmaschige Führung und Kontrolle, wobei 

Lockerungen nur in kleinen Schritten zuzulassen sind, weil andernfalls die Gefahr der 

Ueberforderung bestehe (S. 117).

ee) Dafür, dass die Auffassung der Vorinstanz zutrifft, wonach die am 21. September 

2004 angeordnete Massnahme nur Sinn machen kann, wenn sie in stabilen, 

geschlossenen Strukturen vollzogen wird bzw. dass "eine Steigerung der 

Anforderungen" oder "Oeffnungsschritte" den Beschwerdeführer rasch überfordern, 

spricht sodann, dass sich sein Verhalten nach den Akten stabilisiert hat, wenn die 

Rahmenbedingungen entsprechend ausgestaltet waren. So hat der Leiter des 

Gefängnisses E. dem Beschwerdeführer, der nach Absprache mit dem Jugendanwalt 

Ende Februar 2005 dort eingewiesen worden ist, am 25. November 2005 ein sehr gutes 

Führungszeugnis ausgestellt. Die Tatsache, dass das Verhalten des 

Beschwerdeführers dort bisher zu keinen Beanstandungen Anlass gegeben hat, spricht 

dafür, dass er sich wohl fühlt, wenn er in einem geschlossenen Rahmen und unter 

einem strengen, nicht anforderungsreichen Regime leben kann. Dementsprechend ist 

er wiederholt auf eigenen Wunsch für ein "Time-Out" in einem Gefängnis untergebracht 

worden. Sodann hat der Beschwerdeführer nach Berichten des AHA vom 16. 

Dezember 2003 und 17. Februar 2004 betreffend die Zeit vom 23. Juli 2003 bis 26. 

Januar 2004, die er dort zwecks Abklärung der Massnahmefähigkeit und -bedürftigkeit 

in der Geschlossenen Abteilung verbracht hat, die Regeln und Strukturen schnell 

angenommen und gelebt und so das interne Stufenprogramm zügig durchlaufen. "Je 

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länger A. im AHA Basel war, desto besser konnte er mit Kritik und Frustration 

umgehen. Er konnte zunehmend den Kontakt zu den betroffenen Erwachsenen halten, 

brach die Beziehung nicht ab und liess sich nach kurzer Zeit wieder beruhigen, wenn er 

aufgebracht war" (Bericht vom 16. Dezember 2003, S. 4; Bericht vom 17. Februar 

2004, S. 4). Erst nachdem der Beschwerdeführer in die Offene Abteilung des AHA 

übergetreten war, hat er sich am 3. Mai 2004 erneut strafbar gemacht und in der Folge 

die Zusammenarbeit mit dieser Institution abgelehnt. Die Leitung des AHA hält in ihrem 

Beobachtungsbericht vom 2. Juli 2004 in diesem Zusammenhang fest: "Für A. war 

dieser Fahrplan eventuell doch ein zu schneller und grosser Schritt" (S. 8). Der 

Beschwerdeführer trat am 19. Juli 2004 in die Geschlossene Abteilung der AEA Uitikon 

ein. Die Leitung dieser Institution wertete dieses Vorgehen in den Massnahmeberichten 

vom 26. November 2004 und 17. Mai 2005 als grundsätzlich erfolgreich. Erst als die 

"vollständige Geschlossenheit des Massnahmevollzugs" aufgehoben worden war, 

begannen die Schwierigkeiten, indem am 4. November 2004 im Zimmer des 

Beschwerdeführers ein Messer gefunden wurde.

ff) Es ergibt sich somit, dass der Beschwerdeführer (auch) in Institutionen 

untergebracht worden ist, die über die erforderlichen Strukturen und Einrichtungen 

sowie über das erforderliche Fachpersonal verfügen, um die am 21. September 2004 

angeordnete Massnahme erfolgversprechend durchführen zu können. Der jeweilige 

Verlauf der Massnahme in den an und für sich geeigneten Einrichtungen - AHA und 

AEA Uitikon - zeigt indessen, dass sich eine Lockerung des jeweiligen Regimes fatal 

ausgewirkt hat. Die Versuche, den Beschwerdeführer in einem offeneren Rahmen zu 

integrieren, waren zum Scheitern verurteilt. Abgesehen davon, dass vom 

Beschwerdeführer auch eine hohe Fremdgefährlichkeit ausgeht (vgl. lit. c hienach), ist 

deshalb entsprechend den Vorgaben der Vorinstanz ein auf ihn abgestimmtes 

Vollzugskonzept mit Tagesstruktur erforderlich, das im Rahmen einer geschlossenen 

Abteilung zu vollziehen ist. Als Vollzugsort in Frage kommen nicht nur das AHA und die 

AEA Uitikon, sondern auch Einrichtungen des Erwachsenenvollzugs oder der 

Psychiatrie, sofern die für den Beschwerdeführer notwendigen speziellen 

Betreuungsangebote geschaffen werden.

c) Zu prüfen ist weiter, ob der Beschwerdeführer unverzüglich aus der Massnahme zu 

entlassen ist, weil er sich ohne individuelles Betreuungskonzept in der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/22

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Erwachsenenabteilung des Gefängnisses E. aufhält. Er beruft sich auf Art. 10 Abs. 2 BV 

und Art. 5 Ziff. 1 EMRK und darauf, der angefochtene Entscheid beruhe auf einer 

ungenügenden gesetzlichen Grundlage.

aa) Art. 10 Abs. 2 BV garantiert jedem Mensch das Recht auf persönliche Freiheit, 

insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit. 

Das Recht auf persönliche Freiheit gilt indessen, wie die übrigen Freiheitsrechte, nicht 

absolut. Einschränkungen sind zulässig, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage 

beruhen, im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sind; zudem dürfen sie 

den Kerngehalt des Grundrechts nicht beeinträchtigen, das heisst, dieses darf weder 

völlig unterdrückt noch seines Gehalts als Institution der Rechtsordnung entleert 

werden (vgl. BGE 126 I 114 f. mit Hinweisen).

Nach Art. 31 Abs. 1 BV darf die Freiheit einer Person nur in den vom Gesetz 

vorgeschriebenen Fällen und nur auf die im Gesetz vorgeschriebene Weise entzogen 

werden. Freiheitsentzug ist somit primär von einer Grundlage in einem ausreichend 

bestimmt formulierten Gesetz abhängig. Bei schweren Eingriffen muss die gesetzliche 

Grundlage ein Gesetz im formellen Sinn sein, und es muss sich um eine klare und 

ausdrückliche Regelung handeln (vgl. Vest, St. Galler Kommentar zu Art. 31 Abs. 1 BV, 

Zürich/Basel/Genf 2002, Rz. 4 mit Hinweisen).

Nach Art. 5 Ziff. 1 EMRK hat jedermann ein Recht auf Freiheit und Sicherheit. Die 

Freiheit darf einem

Menschen nur in den unter lit. a-f aufgezählten Fällen und nur auf die gesetzlich 

vorgeschriebene Weise entzogen werden. Dazu gehört die Strafverbüssung nach 

Verurteilung durch ein Gericht (lit. a) und die rechtmässige Haft eines Minderjährigen, 

die zum Zwecke überwachter Erziehung angeordnet ist, oder um die rechtmässige Haft 

eines solchen, die zum Zwecke seiner Vorführung vor die zuständige Behörde verhängt 

ist (lit. d). Nach einem Entscheid des Bundesgerichts ist Art. 5 Ziff. 1 lit. a EMRK 

anwendbar, wenn ein Jugendlicher gestützt auf Art. 91 Ziff. 1 Abs. 1 StGB durch 

gerichtliches Urteil in ein Erziehungsheim eingewiesen wird (vgl. Haefliger/Schürmann, 

Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz, 2. Aufl., Bern 1999, S. 

91 mit Hinweis auf BGE 121 IV 308 f.).

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bb) Das Kreisgericht Obertoggenburg-Neutoggenburg hat den Beschwerdeführer am 

21. September 2004 in Anwendung von Art. 91 Ziff. 1 Abs. 1 StGB in ein 

Erziehungsheim eingewiesen. Diese Einweisung fällt unter Art. 5 Ziff. 1 lit. a EMRK und 

ist mit der Konvention vereinbar, auch wenn sie über die Volljährigkeit hinaus gilt (vgl. 

BGE 121 IV 311). Der Freiheitsentzug des Beschwerdeführers erweist sich somit als 

zulässig. Der Jugendanwalt hat gestützt auf Art. 338 Abs. 1 des Strafprozessgesetzes 

(sGS 962.1, abgekürzt StP) am 10. Juni 2005 verfügt, die am 21. September 2004 

angeordnete Massnahme werde in einer geschlossenen Institution weitergeführt. 

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist damit keine andere Massnahme - 

Einweisung in eine Arbeitserziehungsanstalt (Art. 93bis Abs. 2 StGB), in ein 

Therapieheim oder in eine Anstalt für Nacherziehung (Art. 93ter StGB) - angeordnet 

worden. Der Jugendanwalt hat lediglich die Vollzugsmodalitäten geändert, was in seine 

Zuständigkeit fällt (vgl. N. Oberholzer, Grundzüge des Strafprozessrechts, 2. Aufl., Bern 

2005, Rz. 1592). Die Vorinstanz stützt ihren Entscheid auf Art. 316 Abs. 2 StP in 

Verbindung mit Art. 287 Abs. 1 StP ab. Nach Art. 316 Abs. 2 StP werden in der 

Jugendstrafrechtspflege die Bestimmungen über das ordentliche Verfahren 

sachgemäss angewendet, soweit dieser Titel (Sechzehnter Titel: 

Jugendstrafrechtspflege) keine Regelung enthält. Unter der Marginalie "Freiheitsstrafen 

und freiheitsentziehende Massnahmen" trifft das zuständige Departement nach Art. 

287 Abs. 1 StP die geeigneten Anordnungen zur Sicherung des Vollzugs bei 

Fluchtgefahr oder wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet ist.

cc) Was die Rüge anbetrifft, der angefochtene Entscheid entbehre einer genügenden 

gesetzlichen Grundlage, wendet der Beschwerdeführer vorab ein, Art. 287 Abs. 1 StP 

könne im Bereich der Jugendstrafrechtspflege nicht sachgemäss zur Anwendung 

kommen, weil diese eine eigenständige Regelung beinhalte. Er begründet dies damit, 

im Kanton St. Gallen verfüge der Jugendanwalt gestützt auf Art. 338 und Art. 339 StP 

über die erforderlichen Kompetenzen, um den Vollzug eines Jugendlichen zu begleiten.

Zutreffend ist, dass der Jugendanwalt den Vollzug der gegenüber Kindern und 

Jugendlichen verhängten Massnahmen und Strafen anordnet und beaufsichtigt und 

dass er eine Massnahme vorläufig abändern kann, wenn dies im

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Interesse des Angeschuldigten dringend geboten ist (Art. 338 Abs. 1 StP und Art. 339 

Abs. 1 StP). Dies schliesst indessen nicht aus, dass er auch Art. 287 Abs. 1 StP 

sachgemäss zur Anwendung bringen kann, ungeachtet dessen, dass nach dieser 

Vorschrift das zuständige Departement (im Erwachsenenvollzug) tätig wird. Der 

Anwendungsbereich dieser Vorschrift geht nach ihrem Sinn und Zweck über die 

Sicherung des Antritts der Strafe oder Massnahme hinaus und betrifft nicht nur das 

Erwachsenenstrafrecht. Sicherheitsmassnahmen müssen auch angeordnet werden 

können, wenn ein Jugendlicher, gegen den eine Massnahme verhängt worden ist, die 

öffentliche Sicherheit gefährdet. Er muss vorübergehend in einem Gefängnis 

untergebracht werden können, wenn er aus der mit der Durchführung der Massnahme 

betrauten Institution geflohen oder dort nicht mehr tragbar ist und eine Entlassung in 

die Freiheit nicht verantwortet werden kann (vgl. dazu Botschaft zum V. 

Nachtragsgesetz zur StP, in: ABl 1994/2667). Diese Zielsetzung entspricht derjenigen 

des Jugendstrafgesetzes (vgl. BBl 2003/4450), wonach die urteilende Behörde die 

Unterbringung in einer Geschlossenen Einrichtung allein für den Schutz Dritter vor 

schwer wiegender Gefährdung durch den Jugendlichen anordnen darf (Art. 15 Abs. 2 

lit. b), wenn mit Blick auf die persönlichen Verhältnisse des Jugendlichen zu befürchten 

ist, er werde nach einer allfälligen Entweichung aus der Institution erneut schwer 

wiegende Delikte wie Raub, Vergewaltigung usw. begehen. Die Unterbringung als 

definitive, auf eine gewisse Dauer angelegte Massnahme verhindert im übrigen die 

vorübergehende geschlossene Unterbringung nicht (vgl. Botschaft zu einem 

Bundesgesetz über das Jugendstrafrecht, in: BBl 1999/2236).

dd) Weiter kann das Gericht dem Beschwerdeführer nicht folgen, wenn er sinngemäss 

geltend macht, die Vorinstanz sei als Rechtsmittelinstanz nicht berechtigt gewesen, die 

Vollzugsanordnung des Jugendanwalts auf eine andere Rechtsgrundlage abzustützen. 

Im Verwaltungsprozess gilt der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen. 

Nach Art. 21 VRP fasst die Behörde ihren Beschluss nach den massgebenden 

Vorschriften. Demnach ist es Aufgabe der entscheidenden Instanz, die auf ein 

Verwaltungsrechtsverhältnis anwendbaren Normen aufzufinden und anzuwenden (Kölz/

Bosshart/Röhl, a.a.O., Vorbem. zu § 19-28, N. 71). Die Rechtsmittelinstanz ist somit 

nicht an die rechtliche Beurteilung der Beteiligten gebunden (vgl. W.E. Hagmann, Die 

st. gallische Verwaltungsrechtspflege und das Rechtsmittelverfahren vor dem 

Regierungsrat, Diss. Zürich 1979, S. 232 mit Hinweis).

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ee) Der Beschwerdeführer rügt weiter, der angefochtene Entscheid liege nicht im 

öffentlichen Interesse und sei unverhältnismässig. Er wirft der Vorinstanz sinngemäss 

vor, sie habe den Sachverhalt unrichtig festgestellt, weil sie seine Gefährlichkeit und 

seine Therapierbarkeit falsch einschätze.

aaa) Ein Gutachten der Psychiatrischen Klinik G. vom September 2001 kommt zu 

Ergebnis, beim Beschwerdeführer bestehe insbesondere in Frustrations- und 

Ueberforderungssituationen bzw. nach langer aufgestauter Aggression eine plötzlich 

und raptusartig auftretende Fremdgefährlichkeit gegenüber Personen und Sachen (S. 

29). Auch ein psychiatrisches Gutachten vom 17. Februar 2004, erstellt durch die 

Fachstelle für Kinder- und Jugendforensik, Justizvollzug Kanton Zürich, hält bezüglich 

Fremdgefährlichkeit des Beschwerdeführers fest, ohne soziale, pädagogische und 

therapeutische Intervention (müsse) von einem hochgradigen Gefährdungspotential 

ausgegangen werden (S. 123). Nach einem Massnahmebericht der AEA Uitikon für die 

Zeit vom 19. Juli 2004 bis 31. März 2005 besteht beim Beschwerdeführer ebenfalls ein 

hochgradiges strukturelles Rückfallrisiko für alle Deliktsarten. Sodann gibt es durch 

orientierungsgebende Strukturen und angemessene Anforderungen grundsätzlich 

Aussicht auf die Möglichkeit, dieses Risiko zu senken. Ein weiteres psychiatrisches 

Gutachten des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes des Kantons Zürich vom 

3. Juni 2005 kommt ebenfalls zum Ergebnis, vor dem Hintergrund der biografischen 

Daten, der deliktanamnestischen Daten sowie der persönlichen Disposition und des 

psychiatrischen Krankheitsbildes (sei) das strukturelle Rückfallrisiko als hoch zu 

beurteilen (S. 33).

bbb) Es ergibt sich somit zweifelsfrei, dass vom Beschwerdeführer, der sich in 

verschiedenster Hinsicht strafrechtlich relevant verhalten hat, eine hochgradige 

Rückfallgefahr und somit eine hohe Fremdgefährlichkeit ausgeht, die es nicht erlaubt, 

ihn auf freien Fuss zu setzen, es sei denn, man nehme in Kauf, dass Dritte zu Schaden 

kommen. Die Entlassung des Beschwerdeführers aus der Massnahme ist deshalb nicht 

zu vertreten. An dieser Beurteilung ändert nichts, dass er geltend macht, der grösste 

Teil derjenigen strafbaren Handlungen, welche als fremdgefährlich zu bezeichnen 

seien, habe er im Alter von rund 14 Jahren verübt. Angesichts der durch 

verschiedenste Gutachten bestätigten Gefährlichkeit des Beschwerdeführers musste 

die Vorinstanz davon ausgehen, es bestehe ein erhebliches Interesse, die 

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Oeffentlichkeit vor ihm zu schützen. Dieses öffentliche Interesse spricht auch dafür, 

dass der Beschwerdeführer im Gefängnis E. untergebracht werden darf, auch wenn die 

Kantone nach Art. 385 StGB dafür zu sorgen haben, dass für die Einschliessung 

Jugendlicher geeignete Räume oder Anstalten zur Verfügung stehen. Der Vollzug der 

am 21. September 2004 angeordneten Massnahme in der AEA Uitikon ist gescheitert, 

und Versuche, den Beschwerdeführer in den Anstalten für Nacherziehung von Prêles 

und Aarburg zu plazieren, sind bisher erfolglos geblieben. Hinzu kommt, dass der 

Beschwerdeführer, der über 19 Jahre alt ist, die erneute Einweisung ins Gefängnis E. 

nach den Erwägungen des Jugendanwalts zur Vollzugsverfügung vom 28. Februar 

2005 begrüsst hat. Weil das Jugendstrafrecht eine Verwahrung nicht kennt, muss der 

Vollzug der am 21. September 2004 verhängten Massnahme im Gefängnis E. allerdings 

sofort durch ein individuelles Betreuungskonzept ergänzt oder durch die Plazierung in 

der geschlossenen Abteilung einer geeigneten Institution ersetzt werden. Zu prüfen ist 

in diesem Zusammenhang, ob die Massnahme durch eine andere abzulösen ist. Zu 

berücksichtigen ist sodann, dass der Fremdgefährlichkeit des Beschwerdeführers nach 

einem Gutachten der Psychiatrischen Klinik G. vom September 2001 nur in einer 

geschlossen geführten, stark strukturierten und mit klaren Belohnungs- und 

Bestrafungssystemen arbeitenden psychiatrischen, jugendpsychiatrischen bzw. 

sozialpädagogischen Umgebung mit regelmässiger Gelegenheit zum Abbau 

aggressiver Impulse angemessen begegnet werden kann (S. 30). Auch das Gutachten 

der Fachstelle für Kinder- und Jugenddiagnostik, Justizvollzug Kanton Zürich, vom 17. 

Februar 2004 kommt zum Ergebnis, das bestehende Gefährdungs- und Rückfallrisiko 

lasse sich unter geeigneten Strukturen und mit professioneller Intervention im Rahmen 

einer strukturierten interdisziplinären Zusammenarbeit zwischen Kinder- und 

Jugendpsychiatern, Sozialpädagogen und Justiz entscheidend senken (S. 123). 

Sodann wird im Massnahmebericht der AEA Uitikon für die Zeit vom 19. Juli 2004 bis 

31. März 2005 ausgeführt, bei orientierungsgebenden Strukturen und angemessenen 

Anforderungen bestehe grundsätzlich Aussicht auf die Möglichkeit, das Rückfallrisiko 

zu senken. Auch könne das Ausmass und die Intensität der Impulsdurchbrüche durch 

pädagogische Massnahmen positiv beeinflusst werden. Des weiteren könnte das 

Risiko des Klienten für Sexualdelikte sowohl durch therapeutische als auch durch 

sozialpädagogische Massnahmen gesenkt werden (S. 17/18).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/22

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4./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Vom 

Beschwerdeführer, der, ein rigides Regime vorausgesetzt, in gewissem Umfang 

massnahmefähig ist, geht eine hohe Fremdgefährlichkeit aus. Der Massnahmevollzug 

in einer Geschlossenen Abteilung erweist sich deshalb als richtig und zulässig, 

vorausgesetzt der Beschwerdeführer wird nach einem auf ihn individuell abgestimmten 

Konzept betreut, das ihm eine Entwicklung ermöglicht.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, 

sGS 941.12). Auf die Erhebung der Gebühr ist indessen zu verzichten (Art. 97 VRP).

Im weiteren ist dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu 

gewähren. Sein Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Die Entschädigung 

ist deshalb nach Ermessen festzusetzen (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Ein Betrag von Fr. 4'000.-- 

(zuzüglich MWSt) ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 19 HonO 

und Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt. Auf die Erhebung der Kosten wird verzichtet.

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands aus der Vertretung im 

Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 4'000.-- (zuzüglich MWSt).

V. R. W.

 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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Zustellung dieses Entscheides an:

 

lic. iur. F.L., 9000 St. Gallen)

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht wird, kann gegen diesen 

Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 24.01.2006
	Vollzug im Jugendstrafverfahren, Art. 5 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101), Art. 10 (3) Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (SR 0.103.2), Art. 10 Abs. 2 BV (SR 101), Art. 91 Ziff. 1 Abs. 1 StGB (SR 311.0), Art. 316 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 287 Abs. 1 StP (sGS 962.1). Die Einweisung in ein Erziehungsheim darf in einer geschlossenen Institution vollzogen werden, wenn vom Jugendlichen eine hohe Fremdgefährlichkeit gegenüber Personen und Sachen ausgeht und Versuche gescheitert sind, ihn in einem offeneren Rahmen zu integrieren. Voraussetzung ist eine Tagesstruktur mit individuellem Betreuungskonzept (Verwaltungsgericht, B 2005/172).

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