# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a5aba078-b129-5fd1-907b-511a916c0af1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-05-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.05.2007 EL 2006/40
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2006-40_2007-05-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2006/40

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 18.03.2020

Entscheiddatum: 03.05.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 03.05.2007
Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG; Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV; Fall ohne Anrechnung von 
hypothetischem Erwerbseinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 3. Mai 2007, EL 2006/40).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 3. Mai 2007

In Sachen

N.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bernhard Reeb, Hauptstrasse 11a, 8280 

Kreuzlingen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

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I.

A.- a) Der 1950 geborene N.___ meldete sich am 21./18. November 2005 zum Bezug 

einer Ergänzungsleistung zur IV an. Der Bezüger einer halben Invalidenrente der IV gab 

unter anderem an, er erziele kein Erwerbseinkommen. Mit Verfügung vom 15. 

De¬zember 2005 sprach ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen ab 

1. November 2005 eine Ergänzungsleistung (ordentliche EL einschliesslich IPV, bzw. 

IPV-Minimalgarantie) von monatlich Fr. 252.-- zu. In die Berechnung einbezogen war 

ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 17'640.--, das mit Fr. 11'093.-- pro Jahr 

zur Anrechnung kam. Ab 1. Januar 2006 machte der Anspruch gemäss 

Berechnungsblatt Fr. 269.-- pro Monat aus.

b) Gegen die Verfügung vom 15. Dezember 2005 liess der Versicherte am 13. Januar 

2006 Einsprache (noch ohne Antrag) erheben.

c) Mit Schreiben vom 13. Januar 2006 gab die Sozialversicherungsanstalt dem 

Versicherten bekannt, damit sie sein - offenbar gleichentags durch seinen 

Rechtsvertreter telefonisch gestelltes - Gesuch um Ausscheidung des hypothetischen 

Einkommens aus der EL-Berechnung bearbeiten könne, habe er sich beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zu melden, sich als Stellensuchender eintragen zu 

lassen und den beigelegten Fragebogen dort abzugeben.

d) Mit Einspracheergänzung vom 14. März 2006 liess der Versicherte die Aufhebung 

der angefochtenen Verfügung und Zusprechung einer ohne hypothetisches 

Erwerbseinkommen berechneten Ergänzungsleistung beantragen. Der 56-jährige 

Versicherte sei seit mehreren Jahren arbeitslos; seit dem 10. September 2002 sei sein 

Taggeldanspruch gegenüber der Arbeitslosenversicherung erschöpft. Trotz seiner 

Bemühungen habe er keine Stelle mehr gefunden und sei der Arbeit nunmehr 

weitgehend entwöhnt. Der Misserfolg bei der Stellensuche liege unter anderem auch 

daran, dass er keinen Lehrabschluss vorzuweisen habe. Er sei gesundheitlich und der 

langen erfolglosen Arbeitssuche wegen auch moralisch angeschlagen. Aufgrund 

starker Schmerzen und häufiger Schwindelanfälle sei er nicht in der Lage, einer Arbeit 

länger als eine Stunde ohne Unterbruch nachzugehen. Das mindere seine Chancen auf 

dem ohnehin schwierigen Arbeitsmarkt noch zusätzlich. Es sei ihm deshalb faktisch 

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unmöglich, eine Teilzeitstelle zu finden und das angerechnete hypothetische 

Einkommen tatsächlich zu erzielen. Die Sachbearbeiterin des RAV habe bestätigt, dass 

für ihn zurzeit keine geeigneten Arbeitsstellen verfügbar seien und dass sie ihn deshalb 

von der Arbeitsvermittlung wieder abmelde. Eine entsprechende Bestätigung werde 

das RAV der Sozialversicherungsanstalt direkt zustellen.

e) Am 21. März 2006 stellte die Sozialversicherungsanstalt dem Rechtsvertreter des 

Versicherten einen Fragebogen über dessen erwerbliche Voraussetzungen (berufliche 

Ausbildungen, bisherige Tätigkeit etc.) zu. Er teilte am 16. Mai 2006 mit, der Versicherte 

habe keine berufliche Ausbildung, "bzw. Anlehre". Eingereicht würden die Nachweise 

der Arbeitsbemühungen in den Monaten Januar bis März 2006. Die Nachweise für die 

ersten beiden Monate habe der Versicherte auch dem RAV eingereicht. Er habe sich 

jedoch auch zuvor stets um Arbeit bemüht, jedoch - weil nur Nischenarbeitsplätze in 

Frage gekommen seien - nicht schriftlich, sondern telefonisch oder durch persönliche 

Vorsprache bei Bekannten. Des Weiteren werde ein Arztzeugnis von Dr. med. A.___, 

Innere Medizin, vom 5. Mai 2006 eingereicht. Darin hatte der Arzt angegeben, der 

Versicherte sei, insbesondere wegen der starken Schmerzen und häufigen 

Schwindelanfälle, nicht in der Lage, zu mehr als 30 % zu arbeiten, und zwar 

unterbrochen durch zum Teil unregelmässige Pausen. Erforderlich sei am Arbeitsplatz 

wegen der Atembeschwerden frische, nicht zu heisse und nicht zu trockene Luft. In der 

freien Wirtschaft werde ihm ohne flankierende Massnahmen eine Arbeit wohl nicht 

mehr möglich sein. Am ehesten komme eine Arbeit in einer geschützten Werkstätte 

(während drei bis vier Stunden abzüglich der Pausen) in Frage. Dem beigelegten 

Lebenslauf schliesslich war zu entnehmen, dass der Versicherte nach der Realschule 

als Hilfsarbeiter (in einer Nadelfabrik, in der Montage von Kühlschränken und Küchen 

und als Hilfs-Kellermeister in einer Mosterei) tätig gewesen war. Am 1. Juni 2006 gab 

der Rechtsvertreter des Versicherten auch noch die Nachweise für dessen 

Arbeitsbemühungen im Monat Mai 2006 zu den Akten.

f) Mit Entscheid vom 25. August 2006 wies der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt die Einsprache ab. Für das Fehlen von Einkommen und 

Vermögen trage grundsätzlich der Leistungsansprecher die Beweislast. Was die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten betreffe, sei auf das Abklärungsergebnis des IV-

Revisionsverfahrens abzustellen. Denn der Versicherte habe kein neues 

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Revisionsgesuch gestellt und die Angaben von Dr. A.___ würden auch nicht auf eine 

wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Versicherten schliessen 

lassen. Das Alter bilde keinen Grund, die Vermutung von Art. 14a ELV als umgestossen 

zu betrachten. Eine Bestätigung der mangelnden Vermittelbarkeit des Versicherten 

habe das RAV entgegen anderslautender Ankündigung von Seiten des Versicherten 

nicht zugestellt. Der Nachweis könne ohnehin nur durch ernsthafte, erfolglose 

Arbeitsbemühungen erbracht werden. Die eingetragenen telefonischen 

Arbeitsbemühungen des Versicherten seien in den Monaten Februar bis Mai 2006 

weniger als zehn und damit ungenügend gewesen.

B.- Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. 

Bernhard Reeb für den Betroffenen am 27. September 2005 (recte: 2006) erhobene 

Beschwerde. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers beantragt, der angefochtene 

Einspracheentscheid und die Verfügung vom 15. Dezember 2005 seien aufzuheben 

und dem Beschwerdeführer sei die Ergänzungsleistung ohne Anrechung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zur 

weiteren Abklärung zurückzuweisen. Die Beweislast (Beweisführungslast und materielle 

Beweislast) für das Vorliegen eines Verzichts auf Einkünfte liege bei der EL-

Durchführungsstelle. Zudem herrsche der Untersuchungsgrundsatz. Die Vermutung 

von Art. 14a ELV könne ausserdem durch den Beweis des Gegenteils umgestossen 

werden. Die EL-Durchführungs¬stelle sei zu eigenen Abklärungen gehalten gewesen, 

umso eher, als es verschiedene konkrete Hinweise darauf gegeben habe, dass der 

Beschwerdeführer das angerechnete Einkommen nicht erzielen könne. Das RAV habe 

der Beschwerdegegnerin offenbar am 13. März 2006 seine Bestätigung vom 8. März 

2006 zugestellt, wonach für den Beschwerdeführer keine Stellen verfügbar und die 

gesundheitlichen Einschränkungen zu offensichtlich seien, als dass er durch das RAV 

vermittelt werden könnte; der Beschwerdeführer könne nur im geschützten Rahmen 

beschäftigt werden. Er sei seiner Mitwirkungspflicht vollumfänglich nachgekommen. 

Auf die Nachreichung der Nachweise für die Monate November und Dezember 2005 

sei seitens der Beschwerdegegnerin anlässlich einer telefonischen Besprechung 

ausdrücklich verzichtet worden. Nicht nur durch Arbeitsbemühungen, sondern auch 

durch die RAV-Bestätigung könne Beweis geführt werden. Hier sei dies der Fall und die 

Vermutung sei umgestossen. Der Nachweis von Arbeitsbemühungen sei daher weder 

nötig noch sinnvoll gewesen. Sollte aber der Gegenbeweis nicht gelungen sein, hätte 

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die Beschwerdegegnerin weitere Abklärungen tätigen - zumindest eine klärende 

Rückfrage beim RAV stellen - müssen. Dass sie mindestens zehn telefonische 

Arbeitsbemühungen pro Monat verlange, habe die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer in Verletzung des rechtlichen Gehörs nie mitgeteilt. Insbesondere 

von schwer vermittelbaren Personen verlange auch das RAV nicht zehn Bemühungen. 

Vom Beschwerdeführer habe es überhaupt keine Bemühungen erwartet. Die 

Beweislast treffe nicht den Beschwerdeführer. Da die Beschwerdegegnerin ihrer 

Abklärungspflicht nicht ausreichend nachgekommen sei, könne keine Beweislosigkeit 

bestehen. Ein hypothetisches Einkommen anzurechnen, sei deshalb rechtswidrig. Der 

Beschwerdeführer könne auf dem realen Arbeitsmarkt wegen der gesundheitlichen und 

persönlichen (Alter, Ausbildung) Verhältnisse keine Arbeitsstelle finden. Seine während 

der ganzen Arbeitslosigkeit fortgesetzten Arbeitsbemühungen hätten daher nicht 

erfolgreich sein können. Die Erfolglosigkeit sei erwiesen und die Vermutung 

umgestossen. Der Beschwerdeführer werde die Arbeitsbemühungen, obwohl eigentlich 

sinnlos, weiterführen. Im Hinblick auf das beruflich-erwerbliche Leistungsvermögen 

seien das lokale Angebot an offenen Stellen und die Zahl der Arbeit suchenden 

Personen zu berücksichtigen. Der beigelegten Bescheinigung des zuständigen RAV 

vom 8. März 2006 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer seit dem 22. Februar 

2006 als stellensuchend eingetragen sei und für ihn derzeit keine offenen, geeigneten 

Stellen verfügbar seien. Mit dem Schreiben vom 14. März 2006 hatte die 

Beschwerdegegnerin den Versicherten darauf hingewiesen, dass sie von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 55 % auszugehen habe. Die Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens könne nur unterbleiben, wenn (sc. bei erfolgloser Suche) sein Arbeitswille 

überprüfbar ausgewiesen sei.

C.- In ihrer Beschwerdeantwort vom 11./12. Oktober 2006 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die 

ergänzungsleistungsrechtlich relevante Arbeitslosigkeit könne nicht durch die RAV-

Bescheinigung, sondern nur durch ernsthafte Arbeitsbemühungen nachgewiesen 

werden. Ernsthaft und intensiv sei die Arbeitssuche in der Regel dann, wenn über eine 

längere Zeit hinweg mindestens zehn telefonische Arbeitsbemühungen pro Monat 

ausgewiesen seien. Der Einspracheentscheid sei damit genügend begründet.

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D.- Mit Replik vom 27. Oktober 2006 bringt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

vor, Dr. A.___ habe in seinem Zeugnis nicht zur invaliditätsrelevanten Arbeitsfähigkeit, 

sondern dazu Stellung genommen, welche objektiven und subjektiven - auch 

gesundheitsbedingten - Faktoren dem Beschwerdeführer die Realisierung eines 

Einkommens erschwerten. Die Abklärungspflicht der Beschwerdegegnerin hätte nicht 

die medizinische Situation betroffen. Dass die relevante Arbeitslosigkeit nur durch 

ernsthafte, aber erfolglose Stellenbewerbungen nachgewiesen werden könne, sei nicht 

verallgemeinerungsfähig. Der Nachweis sei auch anders möglich, insbesondere durch 

die RAV-Bescheinigung, aber auch durch den Nachweis von Arbeitsbemühungen.

E.- Die Beschwerdegegnerin hält mit Duplik vom 7. November 2006 an ihrem Antrag 

fest.

II.

1.- Streitgegenstand bildet vorliegend die Abweisung der Einsprache gegen die 

Verfügung vom 15. Dezember 2005, mit welcher dem Beschwerdeführer eine unter 

Einschluss eines hypothetischen Erwerbseinkommens berechnete Ergänzungsleistung 

zugesprochen worden war.

2.- a) Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die 

anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 3a Abs. 1 

ELG). Als Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 3c Abs. 1 ELG unter anderem 

Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien (lit. a) und Einkünfte, auf die verzichtet 

worden ist (lit. g). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne 

rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch 

auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch 

macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden 

Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht 

(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S Y. vom 9. Juli 2002, P 

18/02; BGE 121 V 205 E. 4a; AHI 2001 S. 133 E. 1b).

b) Basierend auf Art. 3a Abs. 7 lit. c ELG betreffend die Anrechnung von Einkommen 

aus einer zumutbaren Erwerbstätigkeit bei Teilinvaliden sieht Art. 14a ELV vor, dass 

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Invaliden als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet wird, den sie 

im massgebenden Zeitraum tatsächlich verdient haben (Abs. 1). Invaliden unter 60 

Jahren ist jedoch nach Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV (vgl. lit. a) bei einem Invaliditätsgrad 

von 50 bis unter 60 % mindestens der Höchstbetrag für den Lebensbedarf von 

Alleinstehenden nach Art. 3b Abs. 1 lit. a ELG anzurechnen.

c) Nach der Rechtsprechung kann im Hinblick auf die berechtigten Interessen der 

Vereinfachung und der rascheren Behandlung von Einzelfällen grundsätzlich davon 

ausgegangen werden, dass es einer teilinvaliden versicherten Person vermutungsweise 

möglich und zumutbar ist, im Rahmen ihres von den Organen der 

Invalidenversicherung festgestellten verbliebenen Leistungsvermögens die in Art. 14a 

ELV festgelegten Grenzbeträge zu erzielen. Die gesetzliche Vermutung kann durch den 

Beweis des Gegenteils umgestossen werden, indem der Ansprecher auch Umstände 

geltend machen kann, welche bei der Bemessung der Invalidität ohne Bedeutung 

waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine theoretische Restarbeitsfähigkeit 

wirtschaftlich zu nutzen. Bei der Prüfung der Frage, ob der teilinvaliden versicherten 

Person die Ausübung einer Tätigkeit in grundsätzlicher wie masslicher Hinsicht möglich 

und zumutbar ist, sind - entsprechend der Zielsetzung der Ergänzungsleistungen - 

sämtliche Umstände zu berücksichtigen, welche die Realisierung eines Einkommens 

verhindern oder erschweren, wie Alter, mangelnde Ausbildung oder Sprachkenntnisse, 

aber auch persönliche Umstände, die es dem Leistungsansprecher verunmöglichen, 

seine verbliebene Erwerbsfähigkeit in zumutbarer Weise auszunützen (BGE 117 V 156 

E. 2c).

d) Zu eigenen Abklärungen im Sinne des Untersuchungsgrundsatzes ist die EL-

Durchführungsstelle in den Fällen von Art. 14a (und 14b) ELV nur (aber immerhin) 

gehalten, wenn aus den Akten hervorgeht, dass die versicherte Person ausserstande 

ist, das fragliche Einkommen zu erzielen, oder wenn die versicherte Person selber 

geltend macht, sie sei nicht in der Lage, ein entsprechendes Erwerbseinkommen zu 

erzielen (BGE 117 V 205). Spricht dann das Ergebnis der umfassenden Abklärung nicht 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für die Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der 

Ausübung einer Erwerbstätigkeit, so kommt die genannte Vermutung als Regel zur 

Verteilung der materiellen Beweislast zur Anwendung. Trotz fehlenden Nachweises 

eines Einkommensverzichts ist der versicherten Person ein hypothetisches 

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Erwerbseinkommen anzurechnen (vgl. ZAK 1989 S. 572 E. 3c; Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S G. vom 25. Oktober 2006, P 43/05; nicht 

veröffentlichter Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S M.V. 

vom 5. Juli 2005, wo grundsätzlich Kritik an der herrschenden Praxis vermerkt wurde; 

vgl. Ralph Jöhl, SBVR, Rz 189 ff., insbes. 191 f.).

3.- a) Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer, der bei Anspruchsbeginn 

55-jährig war und gemäss der massgebenden IV-Rentenverfügung einen 

Invaliditätsgrad von 55 % aufweist, ein hypothetisches Einkommen angerechnet, das 

Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV in Verbindung mit Art. 3b Abs. 1 lit. a ELG entspricht, nämlich 

im Betrag von Fr. 17'640.-- (Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden 

2005 und 2006). Der Beschwerdeführer lässt einwenden, ein Erwerbseinkommen zu 

erzielen, sei ihm nicht möglich.

b) Nach dem Gutachten vom 6. September 2004, das für die Invaliditätsbemessung 

massgebend war, ist es dem Beschwerdeführer zumutbar, körperlich leichte bis 

mittelschwere, nicht zu anspruchsvolle Tätigkeiten (ohne extreme zeitliche Vorgabe) zu 

mindestens 60 % zu verrichten (die Leistungseinschränkung bereits einbezogen). In 

einem Arbeitstraining im Brüggli hatte der Beschwerdeführer gemäss Bericht vom 13. 

September 2000 im Montagebereich (ohne schweren körperlichen Einsatz) eine 

quantitative Leistung von 60 % erreicht. Dr. A.___ hatte sich am 25. August 2003 auf 

den Standpunkt gestellt, es sei eine Berentung mit einer ganzen Rente oder eine 

Beschäftigung zu 50 % in einer geschützten Werkstätte zu prüfen. In einem 

Verlaufsbericht vom 5. September 2003 hatte er darum ersucht, dem 

Beschwerdeführer bei der Suche nach einer für ihn geeigneten Arbeit mit einem 

Pensum von 30 bis 40 % behilflich zu sein. Wenn der Arzt nun am 5. Mai 2006 darlegt, 

der Versicherte könne nicht mehr als 30 % arbeiten, und zwar unterbrochen durch zum 

Teil unregelmässige Pausen, und ohne flankierende Massnahmen werde ihm eine 

Arbeit in der freien Wirtschaft wohl nicht mehr möglich sein, vielmehr komme am 

ehesten eine Arbeit in einer geschützten Werkstätte (während drei bis vier Stunden 

abzüglich der Pausen) in Frage, so lässt sich daraus keine erhebliche 

Sachverhaltsveränderung ablesen.

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c) Indessen enthalten schon die bei der Invaliditätsbemessung massgeblichen Akten 

Hinweise auf eine erschwerte Vermittelbarkeit. Schon damals hatte der 

Beschwerdeführer lange nicht mehr gearbeitet. Er hatte seine Stelle im September 

1998 verloren. Danach hatte im März 1999 ein Einarbeitungsversuch in eine 

adaptiertere Tätigkeit im Betrieb bei einem 50 % Pensum stattgefunden, der nach etwa 

drei Wochen gescheitert ist. Anschliessend erfolgten von Januar bis September 2000 

Arbeitsabklärungen und ein Arbeitstraining, die ebenfalls ohne 

Wiedereingliederungserfolg geblieben sind. Während der Zeit der 

Anspruchsberechtigung gegenüber der Arbeitslosenversicherung (bis 2002) konnte 

schliesslich keine Vermittlung für eine Teilzeitstelle bewerkstelligt werden. Nach diesem 

Verlauf hatte Dr. A.___ im August 2003 berichtet, alle bisherigen Anläufe des 

Beschwerdeführers, eine der Behinderung angepasste Tätigkeit zu finden, seien 

gescheitert. Die Beschwerden hätten zugenommen. Am 5. September 2003 hatte der 

Arzt angegeben, es habe sich keine Änderung der Arbeitsunfähigkeit ergeben, sondern 

das subjektive Empfinden des Beschwerdeführers sei schlechter geworden. Sein 

Selbstvertrauen, noch eine Arbeit zu finden, sei geschwunden.

d) Für die Invaliditätsbemessung waren diese Faktoren, da keine schwere 

psychiatrische Störung zu diagnostizieren war, nicht zu berücksichtigen. Es wurde 

festgehalten, dem Beschwerdeführer müsste - wohl im Hinblick auf die Arbeitssuche - 

klar gemacht werden, dass er nicht nur drei, sondern fünf bis sechs Stunden arbeiten 

könne.

e) Vorliegend sind indessen das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, 

die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage und die Dauer 

der Abwesenheit vom Berufsleben von Bedeutung (EVGE P 18/02; vgl. AHI 2001 S. 133 

E. 1b). Massgeblich ist das beruflich-erwerbliche Leistungsvermögen der versicherten 

Person bei den konkreten lokalen Verhältnissen (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S I. vom 4. April 2005, P 6/04). Das RAV hat auf entsprechende 

Anfrage am 8. März 2006 bescheinigt, die gesundheitlichen Einschränkungen des 

Beschwerdeführers seien zu offensichtlich, als dass er durch das Amt vermittelt 

werden könnte. Er könne nur im geschützten Rahmen beschäftigt werden. Es seien für 

ihn derzeit keine geeigneten Arbeitsstellen verfügbar. Im erwähnten Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S M.V. ist als möglicher Standpunkt die 

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Auffassung beschrieben worden, dass nicht die RAV-Bescheinigungen, sondern 

vielmehr nur ernsthafte, erfolglos gebliebene Stellenbewerbungen einen 

rechtsgenüglichen Nachweis zu erbringen vermöchten. Auf solche Bescheinigungen ist 

für die Belange der Ergänzungsleistungen nicht unbesehen abzustellen, sondern es ist 

zu prüfen, ob sie eine realistische Einschätzung darstellen und zu überzeugen 

vermögen. Das trifft hier zu. Die Einschätzung des RAV gliedert sich widerspruchsfrei in 

die übrige Aktenlage ein. So wurde im medizinischen Gutachten erklärt, der 

Beschwerdeführer besitze verminderte innerpsychische Ressourcen, weshalb er bei 

der Arbeitssuche unterstützungsbedürftig sei (S. 15). Er sei ein "Nischen-Arbeiter", der 

in der heutigen Arbeitswelt und mit zunehmendem Alter den Anforderungen des 

Marktes bei bereits vorbestehend knapper Intelligenzlage nicht mehr gerecht werden 

könne. Auf die zunehmende Überforderung und Überlastung habe er mit zunehmender 

Somatisierung reagiert. Das sei nachvollziehbar (S. 16), ebenso wie der Umstand, dass 

er mit seiner Qualifikation kein Teilzeitpensum mehr finden könne (S. 17).

f) Was die Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers betrifft, ist festzustellen, dass 

er einige solcher Versuche gemacht hat. Ob sie in geeigneter Art und genügend 

ernsthaft unternommen wurden, ist fraglich. Wie aus dem Gutachten bekannt ist, hielt 

der Beschwerdeführer sich damals subjektiv für gänzlich arbeitsunfähig. Sogar bei 

Haushaltarbeiten habe er Schmerzen, also sei ihm eine berufliche Tätigkeit sicherlich 

nicht mehr möglich (S. 9). Schon damals hatte er in der Arbeitssuche resigniert, hatte er 

doch berichtet, er habe es nun schon seit längerem aufgegeben, eine Stelle zu suchen 

(S. 15 f.). Dennoch hat der Beschwerdeführer - wenn auch nur telefonisch - nochmals 

neu Arbeit zu suchen begonnen. Auf Abklärungen bei den angefragten Arbeitgebern 

hat die Beschwerdegegnerin verzichtet.

g) Inzwischen (bis zum massgeblichen Zeitpunkt) war der Beschwerdeführer bereits 

etwa acht Jahre lang vom Arbeitsmarkt abwesend. Die bisherigen Versuche, die 

Restarbeitsfähigkeit auf dem realen Arbeitsmarkt zu verwerten, sind nach der 

Aktenlage auf erhebliche Schwierigkeiten gestossen und erfolglos geblieben. Was 

schon im Lauf des Jahres 2003 zu einer Akzentuierung der Beschwerdesituation 

geführt hat, muss gemäss dem Arztzeugnis von Dr. A.___ vom 5. Mai 2006 auch für die 

spätere Zeit angenommen werden. Insgesamt ist daher mit überwiegender 

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Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass eine Verwertung der Restarbeitsfähigkeit 

für den Beschwerdeführer auf dem konkreten Arbeitsmarkt nicht möglich war.

h) Die Ergänzungsleistung des Beschwerdeführers ist daher ohne ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen zu berechnen.

4.- a) Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 25. August 2006 zu schützen, und die 

Sache ist zur Neuberechnung des EL-Anspruchs im Sinne der Erwägungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

b) Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Hingegen hat der 

Beschwerdeführer bei diesem Ausgang des Verfahrens Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung der Streitsache 

und dem Aufwand erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (einschliesslich 

Bar¬auslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 

25. August 2006 aufgehoben, und die Sache wird zur Neuberechnung des EL-

Anspruchs im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

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