# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 85ba40b1-804d-5c34-9a87-e41e4ac8bad5
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 13.10.2009 S 2009 99
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2009-99_2009-10-13.pdf

## Full Text

S 09 99

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 13. Oktober 2009

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. a) Die heute 49-jährige … (geb. ...1960) ist ledig und wohnt in ... Am 25.04.2006 

meldete sie sich bei der Invalidenversicherung (IV) Graubünden zum 

Rentenbezug an. Zuletzt hatte sie als Sekretärin im … (1984-2004) gearbeitet, 

wo ihr per 30.06.2004 von der Arbeitgeberin gekündigt wurde. Seit dem 

01.07.2004 bezieht sie Arbeitslosenentschädigung (ALE) und seit dem 

30.11.2005 ist sie zu 100% krank geschrieben. Nach ihrer Primar- und 

Realschule hatte sie zunächst eine Bürolehre bzw. eine kaufmännische 

Ausbildung absolviert.

b) Laut Abklärungen im Ärztlichen Begutachtungsinstitut (ABI-Gutachten) in 

Basel vom 23.06.2008 wurde bei der Versicherten eine „mittelgradige 

depressive Episode“ mit Einfluss auf ihre Arbeitsfähigkeit festgestellt. Ohne 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit seien hingegen eine zusätzlich 

festgestellte abhängige Persönlichkeitsstörung, der fortgesetzte 

Nikotinkonsum, eine Makrozytose sowie die arterielle Hypertonie 

(Bluthochdruck). In der bisherigen (Chefsekretärin) wie auch in einer 

adaptierten Tätigkeit sei die Versicherte - seit November 2005 - noch zu 50% 

arbeitsfähig.

c) Gegen den Vorbescheid der IV vom 25.07.2008 (Zusprechung einer halben 

Rente) brachte die Versicherte vor, dass sie voll arbeitsunfähig sei. Bei 

Annahme einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit könnte sie lediglich noch Fr. 1'500.-

-, maximal Fr. 2'000.-- pro Monat verdienen.

d) Mit Verfügung vom 08.05.2009 bestätigte die IV ihren Vorbescheid, wonach 

sie der Versicherten eine halbe IV-Rente ab 01.11.2006 (Einhaltung 

Wartejahr: Einschränkung per 30.11.2005) auf der Basis einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50% zuspreche. Im Übrigen seien der Versicherten 

weitere (Therapie-) Massnahmen im Zuge ihrer Mitwirkungs- sowie 

Schadenminderungspflicht zumutbar. Die bisher ausgeübte Tätigkeit sei ihr 

seit Ende November 2005 wieder zu 6 bis 8 Stunden pro Tag zumutbar, was 

gesamthaft eine Arbeitsfähigkeit von 50% rechtfertige, was auch mit der 

Beurteilung im ABI-Gutachten vom Juni 2008 übereinstimme. Würden so das 

Valideneinkommen (mutmasslicher Jahresverdienst als Gesunde: Fr. 83'723.-

-) und das Invalideneinkommen (mutmassliches Einkommen trotz 

Behinderungen: Fr. 41'861.--) miteinander verglichen, resultiere daraus eine 

Erwerbseinbusse von Fr. 41'862.--, was umgerechnet dem ermittelten IV-

Grad von 50% entspreche und somit von Gesetzes wegen (bloss) zum Bezug 

einer halben IV-Rente berechtige. Selbst wenn beim Invalideneinkommen 

aber auf die abstrakten Lohnstrukturerhebungen (LSE; Anforderungsniveau 

3) abgestellt worden wäre, hätte kein höherer IV-Grad als 57% resultiert, was 

eben einzig zum Bezug einer halben Rente berechtigt hätte.

2. Dagegen liess die Versicherte am 08.06.2009 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erheben mit 

den Begehren um kostenfällige Abweisung der angefochtenen Verfügung und 

Zusprechung einer ganzen IV-Rente mit Wirkung ab dem 01.11.2006. Zur 

Begründung brachte sie vor, dass der Beginn der Arbeitsunfähigkeit auf den 

08.09.2003 (damaliger Klinikaufenthalt …) zu datieren sei. Danach sei sie ab 

dem 30.11.2005 ununterbrochen zu 100% arbeits- und erwerbsunfähig 

geworden, was von den behandelnden Ärzten Dr. … und Dr. … noch bestätigt 

werde. Die Annahme einer Arbeitsfähigkeit von 50% sei willkürlich und stehe 

auch im Widerspruch zum ABI-Gutachten. Bezüglich der künftigen 

Erwerbstätigkeit sei eine ungewisse Prognose gestellt worden. Die adaptierte 

Tätigkeit zu 50% sei im idealsten Fall eine einfache Büroarbeit, also weit unter 

dem Niveau einer Chefsekretärin. Während das ermittelte Valideneinkommen 

mit Fr. 83'723.-- anerkannt werde, müsse das Invalideneinkommen mit Fr. 

41'861.-- als viel zu optimistisch bezeichnet werden. Tatsache sei, dass ihr 

seit 2003 keine regelmässige Arbeit mehr möglich sei, was ärztlich bestätigt 

sei oder allenfalls noch durch die Einholung eines Ergänzungsgutachtens 

belegt werden könne. Das Gericht solle sich selbst ein Bild über ihre 

Arbeitsfähigkeit machen, indem sie zu einer entsprechenden Befragung 

aufzubieten sei. Eine Beschäftigung als Chefsekretärin sei ihr auch halbtags 

sicherlich nicht mehr möglich. In einer ihr noch zumutbaren einfachen 

Bürotätigkeit oder praktischen Arbeit mit wenig Belastung bezüglich 

Kopfarbeit könne sie (mit Arbeitsfähigkeit 50%) maximal noch Fr. 20'000.-- 

erzielen, wovon noch ein separater Leidensabzug von 25% - wegen ihrer 

langjährigen Krankheit und Arbeitsabstinenz, ihrem fortgeschrittenen Alter (49 

Jahre) sowie ihren bisherigen Teilzeitpensen – gerechtfertigt wäre, woraus 

letztlich ein Invalideneinkommen von weniger als 30% des 

Valideneinkommens resultieren würde. Dies hätte im Ergebnis einen IV-Grad 

von 70% zur Folge, was zum Bezug einer ganzen IV-Rente berechtige. Da 

sie sozialhilfebedürftig sei und am Rande des Existenzminimums lebe, sei es 

angezeigt, ihr eine volle Entschädigung zuzusprechen.

3. In ihrer Vernehmlassung vom 10.07.2009 beantragte die Vorinstanz die 

kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Richtig sei zwar, dass die 

Versicherte erstmals im Jahre 2003 arbeitsunfähig gewesen sei. Vor Ablauf 

des Wartejahrs sei sie aber wieder zu 100% arbeitsfähig gewesen. Der 

Beginn des Wartejahrs sei zu Recht auf den 30.11.2005 und damit der 

Rentenbeginn auf den 01.11.2006 festgesetzt worden. Das 

Valideneinkommen sei unbestritten bzw. gar anerkannt worden. Das ABI-

Gutachten vom Juni 2008 lasse inhaltlich nichts zu wünschen übrig, es sei 

klar und in Kenntnis der bisherigen und allfällig adaptierten Tätigkeiten (50% 

AF) erfolgt. Daran ändere selbst der Kurzbericht von Dr. … vom 08.04.2009 

zuhanden der Beschwerdeführerin nichts, worin er ihr seit Jahren eine 

schwere Depression attestiere und eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit bis auf 

weiteres prognostiziere. Auch diese Problematik sei im ABI-Gutachten durch 

Dr. … bereits überzeugend und nachvollziehbar behandelt und bewertet 

worden. Es lägen keine Arztberichte vor, welche das massgebliche ABI-

Gutachten erschüttern könnten. Aus wirtschaftlicher Sicht hätte auch bei 

Abstellen auf die LSE lediglich eine halbe IV-Rente resultiert, weil ein 

Invalideneinkommen von Fr. 36'354.15 immer noch (nur) einen IV-Grad von 

57% ergeben hätte. Ein gesonderter Leidensabzug sei nicht gerechtfertigt, da 

sich Teilzeitarbeit bei Frauen eher lohnerhöhend auswirke. Im Umfang ihrer 

Restarbeitsfähigkeit (50%) sei der Versicherten eine adaptierte Tätigkeit ohne 

zusätzliche gesundheitliche Einschränkungen möglich und zumutbar. 

Aufgrund ihrer langjährigen Berufserfahrung sei vielmehr davon auszugehen, 

dass ein Invalideneinkommen über dem erwähnten Tabellenwert erzielt 

werden könnte, da sie ja zuvor als Chefsekretärin weitgehend selbständige 

und qualifizierte Arbeit geleistet habe, was eher dem Anforderungsniveau 2 

statt 3, gewiss aber nicht dem Anforderungsniveau 4 (einfache/repetitive 

Tätigkeiten) entsprochen habe.

4. In ihrer Replik vom 24.08.2009 entgegnete die Beschwerdeführerin dazu 

noch, dass das besagte ABI-Gutachten keineswegs schlüssig sei. Falsch sei 

insbesondere, dass sie den Haushalt selber besorgen könne. Dies sei 

tatsächlich seit Jahren nicht mehr möglich. Auch die „Administration“ des 

Haushalts könne sie nicht in eigener Regie erledigen. Ebenso falsch sei, dass 

sie Kontakte zu Angehörigen oder Verwandten pflege. Sie führe schon lange 

ein zurückgezogenes Leben. Der Psychiater Dr. … habe im ABI-Gutachten 

zudem empfohlen, dass eine erneute Beurteilung in einem Jahr – also im 

Mai/Juni 2009 – sinnvoll und angezeigt wäre.

5. In ihrer Duplik vom 07.09.2009 hielt die Vorinstanz dazu noch fest, dass die 

involvierten ABI-Gutachter den sozialen Rückzug der Beschwerdeführerin 

und ihre Schwierigkeiten bei der Haushaltsführung „so gut es gehe“ schon 

beachtet hätten. Soweit damit eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands in den Jahren 2008/2009 behauptet werde, handle es 

sich dabei eindeutig um eine Schutzbehauptung, da dafür keine objektiven 

ärztlichen Anhaltspunkte vorlägen und auch in der Beschwerde selbst noch 

keine Gesundheitsverschlechterung behauptet worden sei.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] und Art. 4 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Bei 

erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel 

nach der Methode des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 

IVG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz Behinderung noch 

zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, 

wobei die daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Ist 

ein Versicherter danach mindestens 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine 

Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% 

auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 

IVG). Für die Festsetzung des IV-Grads kommt es in erster Linie auf die 

wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die medizinische 

Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1). 

Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen 

Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte als Beurteilungsgrundlage ist eine seriöse 

Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) jedoch zum voraus gar nicht 

möglich (BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c, 115 V 134 E. 2).

2. a) Ausgangspunkt für die Beurteilung der medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist im konkreten Fall ohne Zweifel 

das multidisziplinäre ABI-Gutachten vom 23.06.2008 – mit speziellem 

Teilgutachten aus psychiatrischer Sicht (durch Dr. …) vom 20.05.2008 -, worin 

der Versicherten – unter Berücksichtigung und in Kenntnis der gesamten 

Krankengeschichte derselben – in ihrer angestammten Tätigkeit (als 

Chefsekretärin) oder in einer ähnlich adaptierten Verweisungstätigkeit seit 

November 2005 eine 50%-ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit bestätigt wurde. 

Medizinische Massnahmen dienten der Erhaltung, eventuell  der 

Verbesserung des Gesundheitszustands und indirekt der Arbeitsfähigkeit. 

Berufliche Massnahmen seien – parallel zur Prüfung der Rentenfrage – noch 

zu evaluieren (Ziff. 6.8; Gezeichnet Dres. … 

[internistische/allgemeinmedizinische Fallführung], … [FMH Psychiatrie und 

Psychotherapie], … [Ärztliche Leitung]). Diese Beurteilung ist umfassend, 

schlüssig, einleuchtend, zuverlässig sowie in sich widerspruchsfrei. Das von 

der Beschwerdeführerin dagegen vorgebrachte Argument für einen 

Widerspruch, wonach die Gutachter eine ungewisse Prognose gestellt hätten 

und ihr vor diesem Hintergrund unverständlicherweise eine Halbtagsstelle als 

Chefsekretärin zugemutet hätten, ist weder nachvollziehbar noch inhaltlich 

zutreffend. Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin liegen bis heute 

keine Arztatteste vor, die das ABI-Gutachten zu erschüttern vermocht hätten 

bzw. tatsächlich den Eintritt einer Verschlechterung des Gesundheitszustands 

seit Juni 2008 dokumentiert hätten. Daran ändert weder der Hinweis auf einen 

Laborbericht von Frau Dr. … betreffend psychologische Betreuung vom 

August 2008 noch der Kurzbericht vom April 2009 des Hausarztes Dr. … 

etwas. Während aus dem Erstgenannten – ohne weitere Grundangabe - bloss 

hervorgeht, dass die „Paroxetindosis“ verdoppelt worden sei, wird im 

Zweitgenannten – bei fast gleichlautender Diagnosestellung über die 

psychischen Probleme der Beschwerdeführerin wie im ABI-Gutachten – unter 

„Prognose“ plötzlich auf eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit bis auf weiteres 

erkannt. Nebst der Aufzählung diverser Medikamente wurde dazu einzig noch 

vermerkt, dass die Patientin seit Jahren an schweren Depressionen leide, 

welche medikamentös behandelt würden. Angesichts der Tatsache, dass das 

ABI-Gutachten aber lediglich 10 Monate älter ist als das zitierte 

Hausarztattest, darf ohne weiteres darauf geschlossen werden, dass die 

unbestritten seit Jahren existierenden psychischen Probleme bereits im ABI-

Gutachten vom Juni 2008 berücksichtigt wurden. An der darin gesamthaft 

ermittelten Restarbeitsfähigkeit von 50% gibt es deshalb nichts zu rütteln. Im 

Übrigen war selbst in der Beschwerdeschrift vom Juni 2009 noch mit keinem 

Wort die Rede davon, dass eine markante Verschlechterung des 

Allgemeinzustands seit Juni 2008 eingetreten sei. Soweit die 

Beschwerdeführerin eine solche Verschlechterung aus der von den 

Gutachtern verwendeten Wortwahl einer „ungewissen Prognose“ herleitete, 

verkennt sie, dass „ungewiss“ nicht automatisch mit „schlecht“ oder 

„ungünstig“ gleichgesetzt werden darf. Die Notwendigkeit für ein 

Ergänzungsgutachten – wie von der Beschwerdeführerin beantragt – 

erscheint dem Gericht nicht gegeben, obwohl die Gutachter in einem Jahr 

(also für Mai/Juni 2009) eine erneute Beurteilung empfohlen haben. Wäre in 

dieser Zeitspanne tatsächlich eine deutliche Verschlechterung eingetreten, 

hätte es die Versicherte bestimmt nicht nur bei einem Besuch ihres 

Hausarztes belassen, sondern – wie früher – professionelle psychiatrische 

Hilfe beansprucht. In Anbetracht des aussagekräftigen ABI-Gutachtens kann 

daher vorliegend auf fachärztliche Zusatzabklärungen verzichtet werden. 

b) Was die wirtschaftliche Verwertbarkeit der nachweislich noch existierenden 

Arbeitsfähigkeit von 50% (als Chefsekretärin oder in einer adäquaten 

Ersatztätigkeit) betrifft, so ist die Vorinstanz mit Fug von einem mutmasslich 

noch erzielbaren Jahreseinkommen trotz Behinderungen 

(Invalideneinkommen) von Fr. 36'354.15 ausgegangen. Gestützt auf die 

Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik (BFS) 

herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen (LSE) für 2006 

belief sich der monatliche Bruttolohn auf dem Sektor Sekretariats- und 

Kanzleiarbeiten (Tabelle [TA7] 22; Anforderungsprofil 3) bei Frauen auf Fr. 

5'675.--, umgerechnet auf die übliche durchschnittliche Arbeitszeit von 41.7 

Wochenstunden und angepasst an die Nominallohnentwicklung von 1.2% 

(2007) und 1.2% (2008) ergibt dies das Invalideneinkommen von Fr. 

36'354.15 (Fr. 5'675.-- : 40 x 41.7 x 12 [Mte.] x 1.012 [Teuerung] x 1.012 x 0.5 

[%] = Fr. 36'354.15). Im Vergleich zum allseits anerkannten 

Valideneinkommen von Fr. 83'723.-- resultiert daraus eine 

Einkommenseinbusse von Fr. 47'368.85, was einem IV-Grad von 56.58% 

entspricht. Nach Art. 28 Abs. 1 IVG berechtigt jener IV-Grad aber maximal 

zum Bezug einer halben IV-Rente ab 01.11.2006. Mit dem Antrag auf eine 

ganze IV-Rente (IV-Grad mindestens 70%) seit besagtem Zeitpunkt dringt die 

Beschwerdeführerin demnach nicht durch.

3. a) Die angefochtene Verfügung vom Mai 2009 ist damit rechtens, was zu ihrer 

Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde vom Juni 2009 führt. Ein 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (inkl. Verbeiständung) wurde nicht 

gestellt, weshalb der Sozialhilfeabhängigkeit gemäss Verfügung der 

Wohnsitzgemeinde vom Februar 2008 keine Beachtung zukommt. 

b) Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von 

Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung (inkl. Erhöhung) oder 

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig. Diese Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- 

festgelegt. Aufgrund des Ausganges dieses Verfahrens sind die Kosten von 

Fr. 300.-- der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten von Fr. 300.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.

Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 14. April 2010 

abgewiesen (9C_58/2010).