# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d7e696f6-ebd0-50d1-af4b-3190afab4878
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-14
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 1. Kammer 14.12.2018 I 2018 87
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_003_I-2018-87_2018-12-14.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer I

I 2018 87

Entscheid vom 14. Dezember 2018 

Besetzung lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident
Dr.med. Bernhard Zumsteg, Richter
Dr.med. Urs Gössi, Richter
MLaw Joëlle Sigrist, Gerichtsschreiberin

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,
gesetzlich vertreten durch B.________,
diese vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. C.________,

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Invalidenversicherung (Hilflosenentschädigung für Minderjährige)

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Sachverhalt:

A. B.________ ist die alleinerziehende Mutter von A.________ (geb. 
________2007). Am 22. Februar 2013 unterzeichnete B.________ eine Anmel-
dung zum Bezug von IV-Leistungen für Minderjährige. Nach diversen Abklärun-
gen teilte die IV-Stelle am 6. Juni 2013 mit, es werde Kostengutsprache für me-
dizinische Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens (GG) Ziffer 404 
ab 18. September 2012 bis 17. September 2017 erteilt (IV-act. 6).

B. Am 20. März 2014 ging bei der IV-Stelle eine Anmeldung zum Bezug von 
Hilflosenentschädigung für Minderjährige ein (IV-act. 11). Die IV-Stelle veranlass-
te eine Abklärung vor Ort durch eine Fachperson, welche am 10. Juli 2014 
durchgeführt wurde. Der entsprechende Abklärungsbericht datiert vom 11. Juli 
2014 (IV-act. 14). Ein ergänzender Bericht folgte am 5. August 2014 (IV-act. 19).

C. Mit Vorbescheid vom 18. August 2014 teilte die IV-Stelle mit, es sei vorge-
sehen, ab 1. August 2014 einen Anspruch auf Hilflosenentschädigung leichten 
Grades bei Aufenthalt zu Hause anzuerkennen (IV-act. 20). Dagegen opponierte 
B.________ mit einer Eingabe vom 13. Oktober 2014 (IV-act. 25). Nach weiteren 
Abklärungen, welche auch eine Rückfrage bei der zuständigen Klassenlehrerin 
beinhaltete, führte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 7. Januar 2015 aus, dass 
kein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung für Minderjährige bestehe (IV-act. 
30). Dagegen liess B.________ am 6. Februar 2015 Einwände erheben (IV-act. 
32).

D. Mit Verfügung vom 25. Februar 2015 hielt die IV-Stelle daran fest, dass 
A.________ kein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung für Minderjährige 
zukomme (IV-act. 34). Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwal-
tungsgericht mit Entscheid I 2015 40 vom 9. September 2015 insoweit teilweise 
gut, als festgehalten wurde, dass A.________ ab 1. August 2014 eine Hilflosen-
entschädigung für Minderjährige leichten Grades zu gewähren war (IV-act. 48). 
Mit Verfügung vom 20. November 2015 setzte die IV-Stelle diesen Entscheid um 
(IV-act. 55).

E. Mit Schreiben vom 22. November 2017 teilte die IV-Stelle B.________ mit, 
dass die Revision der Hilflosenentschädigung eingeleitet worden sei, weshalb ei-
ne Abklärung vor Ort notwendig sei um zu prüfen, ob weiterhin eine Hilflosigkeit 
vorliege (IV-act. 66). Nach Abklärungen bei den behandelnden Fachpersonen, 
bei der Klassenlehrperson von A.________ am 12. März 2018 (IV-act. 76) sowie 
nach Abklärung vor Ort durch eine Fachperson, welche am 6. Februar 2018 
durchgeführt und mit Bericht vom 20. März 2018 festgehalten wurde (IV-act. 82), 

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teilte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 24. April 2018 mit, es sei vorgesehen, die 
Hilflosenentschädigung auf Ende des Monats, der dem Datum der Verfügung 
folgt, aufzuheben (IV-act. 78-1/5). Dagegen erhob B.________ am 16. Mai 2018 
sowie am 26. Juni 2018 Einwände (IV-act. 79 und 84). Am 23. Januar 2018 er-
folgte eine Stellungnahme des Abklärungsdienstes (IV-act. 85).

F. Mit Verfügung vom 20. Juli 2018 hielt die IV-Stelle daran fest, dass die Hilf-
losenentschädigung auf Ende des Monats, der dem Datum der Verfügung folgt, 
aufgehoben wird. Die Aufhebung erfolge per 1. Juni 2018. Einer Beschwerde ge-
gen diese Verfügung wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (IV-act. 86).

G. Dagegen liess B.________ für ihren Sohn A.________ (unter Berücksichti-
gung des Fristenstillstandes vom 15. Juli bis 15. August, Art. 38 Abs. 4 lit. b 
ATSG i.V.m. Art. 60 ATSG) rechtzeitig am 14. September 2018 beim Verwal-
tungsgericht Beschwerde erheben mit den folgenden Rechtsbegehren:

1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 20.07.2018 sei aufzuheben.

2. Dem Beschwerdeführer sei mindestens eine Hilflosenentschädigung mittleren 
Grades und gegebenenfalls ein Intensivpflegezuschlag zuzusprechen.

3. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Beschwer-
degegnerin zurückzuweisen.

4. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen 
und er sei von allfälligen Vorschuss- und Sicherheitsleistungen zu befreien. 
Zudem sei ihm die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch die Unterzeich-
nende zu gewähren.

5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich der gesetzlichen Mehr-
wertsteuer) zulasten der Beschwerdegegnerin.

H. Mit Vernehmlassung vom 15. November 2018 beantragte die IV-Stelle, die 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde sei abzuweisen unter Kostenfolgen zu Lasten 
des Beschwerdeführers.

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die 
hilflos sind, haben Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 Satz 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20] vom 
19.6.1959). Es ist zu unterscheiden zwischen schwerer, mittelschwerer und leich-
ter Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 2 IVG).

1.2.1  Als hilflos gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit 
für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönli-
chen Überwachung bedarf (Art. 9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

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Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] vom 6.10.2000). Nach der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung zählen zu den alltäglichen Lebensverrich-
tungen Ankleiden, Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Essen; Körper-
pflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung (im oder ausser Haus) sowie 
Kontaktaufnahme (vgl. BGE 133 V 450 Erw. 7.2; BGE 127 V 94 Erw. 3c). Als hilf-
los gilt ebenfalls eine Person, welche zu Hause lebt und wegen der Beeinträchti-
gung der Gesundheit dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist 
(Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG). 

1.2.2  Bei Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und 
persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen 
gleichen Alters zu berücksichtigen (Art. 37 Abs. 4 der Verordnung über die Inva-
lidenversicherung [IVV; SR 831.201] vom 17.1.1961). Diese Sonderregelung 
trägt dem Umstand Rechnung, dass bei Kleinkindern eine gewisse Hilfs- und 
Überwachungsbedürftigkeit auch bei voller Gesundheit besteht. Massgebend für 
die Bemessung der Hilflosigkeit bei diesen Versicherten ist daher der 
Mehraufwand an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im Vergleich zu 
einem nicht invaliden Minderjährigen gleichen Alters.

1.2.3  Nach Art. 42bis Abs. 5 IVG haben Minderjährige keinen Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung, wenn sie lediglich auf lebenspraktische Begleitung an-
gewiesen sind.

1.3.1  Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person vollständig 
hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen täglichen Lebensverrichtungen re-
gelmässig und in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und über-
dies der dauernden Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 
Abs. 1 IVV).

1.3.2  Die Hilflosigkeit gilt dann als mittelschwer, wenn die versicherte Person 
trotz der Abgabe von Hilfsmitteln entweder in den meisten alltäglichen Lebens-
verrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen 
ist (Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV), oder in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrich-
tungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und 
überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf (lit. b), oder in min-
destens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise 
auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im 
Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist (lit. c). In der Praxis liegt eine Hilflosigkeit 
mittleren Grades nach Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV vor, wenn die versicherte Person 
trotz Abgabe von Hilfsmitteln für mindestens vier Lebensverrichtungen regelmäs-
sig in erheblicher Weise der Hilfe Dritter bedarf (Kreisschreiben über Invalidität  

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und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH, gültig ab 1.1.2015, Stand: 
1.1.2018], Rz. 8009).

1.3.3  Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Ab-
gabe von Hilfsmitteln in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen re-
gelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 
lit. a IVV), einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf (lit. b), einer durch 
das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf 
(lit. c), wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperli-
chen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Drit-
ter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann (lit. d) oder dauernd auf lebensprakti-
sche Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist (lit. e). 

1.4.1  Die von Drittpersonen erbrachte Hilfe ist regelmässig, wenn sie die versi-
cherte Person täglich benötigt oder eventuell täglich nötig hat (KSIH Rz. 8025). 
Die Hilfe ist erheblich, wenn die versicherte Person mindestens eine Teilfunktion 
einer einzelnen Lebensverrichtung nicht mehr, nur mit unzumutbarem Aufwand 
oder nur auf unübliche Art und Weise selbst ausüben kann oder wegen ihres 
psychischen Zustandes ohne besondere Aufforderung nicht vornehmen würde; 
oder selbst mit Hilfe von Drittpersonen nicht erfüllen kann, weil sie für sie keinen 
Sinn hat (KSIH Rz. 8026 mit Hinweisen). Teilfunktionen einer Lebensverrichtung, 
für welche die versicherte Person unter Umständen bei mehreren Verrichtungen 
die Hilfe Dritter benötigt, dürfen nur einmal berücksichtigt werden (ZAK 1983 
S. 72). Eine Ausnahme davon macht die Rechtsprechung zur Notdurftverrich-
tung. Danach gehören zu den Teilfunktionen dieser Lebensverrichtung auch das 
Ordnen der Kleider und die Begleitung (Gang) zur Toilette sowie die dortige Hilfe 
beim Absitzen und Aufstehen (KSIH Rz. 8027 m.w.H.).

1.4.2  Direkte Hilfe von Drittpersonen liegt vor, wenn die versicherte Person die 
alltäglichen Lebensverrichtungen nicht oder nur teilweise selbst ausführen kann 
(KSIH Rz. 8028). Indirekte Hilfe von Drittpersonen ist gegeben, wenn die versi-
cherte Person die alltäglichen Lebensverrichtungen zwar funktionsmässig selbst 
ausführen kann, dies aber nicht, nur unvollständig oder zu Unzeiten tun würde, 
wenn sie sich selbst überlassen wäre (KSIH Rz. 8030; BGE 133 V 450). Die indi-
rekte Hilfe, die zur Hauptsache psychisch und geistig Behinderte betrifft, setzt 
voraus, dass die Drittperson regelmässig anwesend ist und die versicherte Per-
son insbesondere bei der Ausführung der in Frage stehenden Verrichtungen per-
sönlich überwacht, sie zum Handeln anhält oder von schädigenden Handlungen 
abhält und ihr nach Bedarf hilft. Eine indirekte Dritthilfe kann aber auch bei kör-
perlich Behinderten erforderlich sein (KSIH Rz. 8031). Dies ist der Fall, wenn die 

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versicherte Person die alltäglichen Lebensverrichtungen funktionsmässig zwar 
selber vornehmen kann, bei diesen Verrichtungen jedoch persönlich − und nicht 
nur allgemein − überwacht werden muss, z.B. wegen Erstickungsgefahr beim 
Essen, Ertrinkungsgefahr beim Baden, sturzbedingte Verletzungsgefahr beim 
Duschen oder bei der Fortbewegung (ZAK 1986 S. 484).

1.5.1  Gemäss Art. 42ter Abs. 3 IVG wird die Hilflosenentschädigung für 
Minderjährige, die zusätzlich eine intensive Betreuung brauchen, um einen 
Intensivpflegezuschlag erhöht; dieser Zuschlag wird nicht gewährt bei einem 
Aufenthalt in einem Heim. Der monatliche Intensivpflegezuschlag beträgt bei 
einem invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von mindestens acht Stunden 
pro Tag 100 Prozent, bei einem solchen von mindestens sechs Stunden pro Tag 
70 Prozent und bei einem solchen von mindestens vier Stunden pro Tag 40 
Prozent des Höchstbetrages der Altersrente nach Artikel 34 Abs. 3 und 5 AHVG. 
Der Zuschlag berechnet sich pro Tag. Der Bundesrat regelt im Übrigen die 
Einzelheiten.

1.5.2  Nach Art. 39 IVV liegt eine intensive Betreuung im Sinne von Artikel 42ter 
Abs. 3 IVG bei Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt infolge 
Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindestens vier 
Stunden benötigen (Abs. 1). Anrechenbar als Betreuung ist der Mehrbedarf an 
Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nichtbehinderten Minderjährigen 
gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der Zeitaufwand für ärztlich verordnete 
medizinische Massnahmen, welche durch medizinische Hilfspersonen 
vorgenommen werden sowie für pädagogisch-therapeutische Massnahmen (Abs. 
2). Bedarf eine minderjährige Person infolge Beeinträchtigung der Gesundheit 
zusätzlich einer dauernden Überwachung, so kann diese als Betreuung von zwei 
Stunden angerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte 
Überwachung ist als Betreuung von vier Stunden anrechenbar (Abs. 3). Im KSIH 
werden die in Art. 39 Abs. 2 und 3 IVV geregelten Tatbestände konkretisiert (Rz. 
8069 ff.).

1.6 Nach der Rechtsprechung ist bei der Bearbeitung der Grundlagen für die 
Bemessung der Hilflosigkeit eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwi-
schen Arzt und Verwaltung erforderlich. Die Ärztin oder der Arzt hat anzugeben, 
inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen bzw. geistigen Funktionen 
durch das Leiden eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und 
Stelle weitere Abklärungen vornehmen (BGE 130 V 61 Erw. 6.1.1 [betr. IV-Stelle 
Schwyz]). Auf einem voll beweiskräftigen Abklärungsbericht ist zu erkennen, 
wenn als Berichterstatter/in eine qualifizierte Person wirkt, welche Kenntnis der 

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örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner 
gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkei-
ten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder 
deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die 
medizinische Fachperson nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die 
Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende 
Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliess-
lich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen 
Lebensverrichtungen sowie den tatbeständlichen Erfordernissen der dauernden 
persönlichen Überwachung und der Pflege sein. Er hat in Übereinstimmung mit 
den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern 
der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen  
Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, 
wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere 
der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkre-
ten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 
Erw. 6.2; vgl. auch VGE I 2007 281 vom 18.3.2008; VGE I 2013 25 vom 5.6.2013 
Erw. 2.4; VGE I 2013 96 vom 9.1.2014 Erw. 1.4; VGE I 2014 26 vom 9.7.2014 
Erw. 1.6).

1.7 Eine formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes 
wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich 
der ihr zu Grunde liegenden Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat 
(Art. 17 Abs. 2 ATSG; vgl. auch KSIH Rz. 8113). Ändert sich der Grad der Hilflo-
sigkeit in erheblicher Weise, so finden die Art. 87-88bis IVV Anwendung (Art. 35 
Abs. 2 IVV). Eine Revision der Hilflosenentschädigung wird von Amtes wegen 
durchgeführt, wenn sie im Hinblick auf eine mögliche erhebliche Änderung des 
Hilflosigkeitsgrades bei Festsetzung der Hilflosenentschädigung auf einen be-
stimmten Termin in Aussicht genommen worden ist (vgl. Art. 87 Abs. 1 lit. a IVV) 
oder Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erheb-
liche Änderung des Grades der Hilflosigkeit als möglich erscheinen lassen (Art. 
87 Abs. 1 lit. b IVV). Eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbeding-
ten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Auf-
hebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem ange-
nommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist 
in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung 
drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (vgl. Art. 
88a Abs. 1 IVV). Die Herabsetzung der Hilflosenentschädigung erfolgt frühestens 
vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an 
(vgl. Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV).

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2. Umstritten und nachfolgend zu prüfen ist, ob der Versicherte über den 
1. Juni 2018 hinaus weiterhin Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung hat.

2.1 Grundlage der Hilflosenentschädigung für Minderjährige leichten Grades, 
welche dem Versicherten im Jahr 2015 gestützt auf den VGE I 2015 40 vom 
9. September 2015 zugesprochen wurde, sind neben den Ausführungen des Um-
felds des Versicherten zum einen der Abklärungsbericht vom 5. August 2014 und 
zum andern die Stellungnahmen der Kinderärztin Dr.med. D.________ vom 24. 
Juli 2014 sowie der Psychotherapeutin E.________ vom 30. Juli 2014. Eine ge-
richtliche Würdigung der Angaben und Akten ergab insbesondere, dass der Ver-
sicherte in einer alltäglichen Lebensverrichtung (Notdurft) regelmässig auf die 
Hilfe einer Drittperson angewiesen war und zudem eine dauernde persönliche 
Überwachung benötigte. Die Hilfsbedürftigkeit für den Lebensbereich "Notdurft" 
wurde nach der Aktenlage bejaht. Die glaubwürdigen WC-Trainings vor und nach 
der Schule hätten einen Mehrbedarf an Unterstützung im Vergleich zu Minderjäh-
rigen gleichen Alters begründet, zumal das immer wieder auftretende Einnässen 
und das Bettnässen auch in mehreren Schreiben aus dem Umfeld der Familie 
bestätigt worden sei. Für die übrigen Lebensbereiche wurde eine relevante Hilfs-
bedürftigkeit verneint. Zum Lebensbereich "Aufstehen, Abliegen, Absitzen" wurde 
insbesondere festgehalten, dass es nicht ungewöhnlich sei, dass sich ein 8-
jähriges Kind am Morgen schwer tue aufzustehen bzw. am Abend zu Bett zu ge-
hen. Betreffend die Lebensbereiche "Ankleiden, Auskleiden" sowie "Körperpfle-
ge" fiel insbesondere massgeblich ins Gewicht, dass der Versicherte diese Tätig-
keiten im Schulbereich problemlos alleine und ohne zusätzlich Hilfe zu bewälti-
gen vermochte. Hinzu kam, dass der Versicherte mit seinem Verhalten zuhause - 
bewusst oder unbewusst - eine entsprechende Zuwendung seiner Mutter errei-
chen wollte oder auch Grenzen auslotete. In den Lebensbereichen "Essen" und 
"Fortbewegung" wurde insbesondere berücksichtigt, dass der Versicherte zwar in 
der Lage war alleine zu essen oder sich fortzubewegen, er jedoch generell einer 
klaren, konsequenten Führung bedürfe, was unter dem Aspekt einer dauernden 
persönlichen Überwachung subsumiert wurde.

2.2.1 Gemäss Verlaufsbericht vom 6. Dezember 2017 (IV-act. 67) von Dr.med. 
F.________ (Kinder- und Jugendmedizin, Kinder- und Jugendpsychiatrie; 
________ Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst [KJPD], ________) und M. 
Sc. I.________ (Eidg. anerkannte Psychotherapeutin) sei im Mai 2017 eine er-
neute Anmeldung (3. Anmeldung) des Versicherten beim KJPD durch den be-
handelnden Kinderarzt Dr.med. G.________ (Pädiatrie FMH) erfolgt, mit der iso-
lierten Fragestellung nach einer Autismus-Spektrum-Störung. Der Versicherte sei 
bereits 2012 bis 2015 im Zusammenhang mit dem GG 404 beim KJPD in Be-

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handlung gewesen. Die erneute Behandlung habe ergeben, dass es sich beim 
Versicherten um einen 9-jährigen Jungen mit einer im Vorfeld diagnostizierten 
einfachen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (F90.0) sowie einer nichtorga-
nischen Enuresis (F98.0) handle. Obwohl gewisse Hinweise für eine Autismus-
Spektrum-Störung bestehen würden, habe sich dieser Verdacht im Verlauf der 
spezifischen Abklärung nicht bestätigen können. Aufgrund der oppositionellen 
Verhaltensweisen des Versicherten im familiären Rahmen sowie gewissen Erzie-
hungsschwierigkeiten bei der Kindsmutter sei eine sozialpädagogische Familien-
begleitung zu empfehlen. Aktuell sei die Behandlung beim KJPD abgeschlossen. 
Die Frage, ob sich der Gesundheitszustand auf den Schulbesuch oder die beruf-
liche Ausbildung auswirke, wurde bejaht (seit Schulbeginn), während die Fragen, 
ob sich der behinderungsbedingte Mehraufwand an Hilfeleistung und persönli-
cher Überwachung - im Vergleich zu einem Nichtbehinderten gleichen Alters - 
geändert habe, und ob therapeutische Massnahmen in Hauspflege verordnet 
wurden, verneint wurden.

2.2.2 Am 20. Dezember 2017 beantragte Dr.med. G.________ eine Kostengut-
sprache für die Anpassung der medikamentösen Therapie (allenfalls von Ritalin 
zu Ritalin SR) sowie für ein weiteres Jahr Ergotherapie aufgrund von Problemen 
in der Schule sowie im familiären Umfeld (IV-act. 68). Der Versicherte habe mas-
siv Probleme sich zu konzentrieren. Ausserdem habe er Wahrnehmungsdefizite. 
Die Kraftdosierung sei ein grosses Problem, weil er schnell grob werde, auch ge-
genüber seiner Mutter. Es seien auch feinmotorische Probleme vorhanden, wel-
che die schulischen Leistungen beeinträchtigen würden. So seien die Schrift und 
das Lesen auch schwierig. Ein zentrales Problem scheine jedoch auch die Ar-
beitsplatzorganisation zu sein. Arbeitsabläufe würden für den Versicherten ein 
riesiges Problem darstellen. Er sei sehr unorganisiert.

2.2.3 Mit Verlaufsbericht vom 5. Januar 2018 (IV-act. 73) hielt Dr.med. 
G.________ gegenüber der IV-Stelle fest, dass eine Anmeldung für das POS zu 
einem früheren Zeitpunkt erfolgt und anerkannt worden sei. Eine neue Ab-
klärungsrunde beim KJPD habe stattgefunden, mit Bestätigung der Diagnose. 
Aufgrund der eskalierenden Familiensituation und vor allem der Probleme im so-
zialen Verhalten sei entschieden worden, eine erneute medikamentöse Behand-
lung mit Ritalin/Medikinet zu beginnen. Die Einstellung sei noch im Gange. Aus-
serdem werde eine Ergotherapie für sinnvoll erachtet. Des Weiteren bestehe ei-
ne wohl nichtorganische Enuresis primaria nocturna mehr als diurna. Ditropan 
habe nicht gewirkt. Wegen der Schlafstörungen werde eine Behandlung mit Re-
dormin versucht. Daneben soll oder werde eine Puppenspieltherapie durchge-
führt. Die Schulsituation sei aufgrund der Konzentrationsproblematik und der 

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Probleme im Sozialverhalten allgemein erschwert. Eine Änderung des behinde-
rungsbedingten Mehraufwandes konnte Dr.med. G.________ nicht abschätzen, 
weil er den Versicherten erst seit gut einem halben Jahr kenne.

2.2.4 Mit Mitteilung vom 22. Januar 2018 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache 
für die weitere Behandlung des Geburtsgebrechens Ziffer 404 sowie die Ergothe-
rapie für die Dauer von zwei Jahren (IV-act. 74).

2.2.5 Beim Abklärungsgespräch, welches am 6. Februar 2018 beim Versicherten 
zuhause durchgeführt wurde, waren er selber, seine Mutter sowie J.________ 
(Therapeutin) anwesend. Im Abklärungsbericht vom 20. März 2018 wurde zum 
Gesundheitszustand des Versicherten was folgt festgehalten (IV-act. 82-2/7):

Diagnosen:
Frühkindliches Psychoorganisches Syndrom F07.9, primäre Enuresis nocturna
Der 10-jährige A.________ lebt mit seiner Mutter und seiner pflegebedürftigen 
Grossmutter gemeinsam in einer Wohnung in L.________.
A.________ ist stets in Bewegung, aktiv, nervös, teilweise aggressiv und kann 
abends kaum herunterfahren. Aufgrund dessen nimmt er aktuell folgende 
Medikamente ein; Medikinet MR, Baldrian sowie Redormin als Hilfe zum 
Einschlafen sowie Ritalin.
Trotzdem benötigt A.________ täglich längere Zeit dafür, um einzuschlafen. Die 
Mutter hält ihm dabei die Arme und Beine fest und versucht ihn zu beruhigen. 
Nach einigen Stunden erwacht er wieder, geht jeweils zu seiner Mutter ins Bett und 
schläft dort weiter. Im Allgemeinen schläft er sehr unruhig.
Nachts nässt er teilweise ein. Bei kurzfristigen Änderungen seines Tagesablaufes, 
einer gewissen Situation oder aber beim Nichtgelingen eines vorbesprochenen 
Momentes hat er Mühe, damit umzugehen. Oftmals reagiert er dann aggressiv, 
lässt die Tür laut zufallen, wirft Gegenstände durch die Luft oder reagiert mit 
verbalen oder körperlichen Beleidigungen gegenüber der Mutter. Es kam auch 
schon vor, dass er davonlief. Dieses Verhalten kommt mehrmals pro Woche vor. 
A.________ ist zeitlich desorientiert, fällt teilweise in ein extrem kindliches 
Verhalten zurück und lacht über Dinge die nicht lustig sind. Sprachlich hat er keine 
Einschränkungen, er findet rasch Kontakt zu anderen, erzählt jedoch häufig ein 
wildes Durcheinander und verhält sich auffällig, so dass es ihm schwerfällt, die 
Kontakte dauerhaft zu pflegen. Er trägt Schuheinlagen, weshalb er auch zuhause 
Übungen tätigen muss.
J.________, welche am Abklärungsgespräch mit dabei ist, ist seine ADHS-
Therapeutin aus K.________. Sie arbeitete nun für ca. 1,5 Jahren gemeinsam mit 
A.________ an Sozialkompetenztraining. Zurzeit ist dieses abgeschlossen. 
Trotzdem steht sie jederzeit im aktiven Austausch mit B.________, für Ratschläge 
oder Unterstützungen bei Schulgesprächen oder aber für telefonische Kontakte für 
ein persönliches Gespräch, welches sich alle Monate mal ergibt.
Gemäss seiner Mutter bringen homöopathische Mittel oder Akupunktur etc. nichts 
mehr, sondern die Hoffnung einer erfolgreichen Wirkung mit gewissen 
Therapieformen sowie der aktuellen Medikamenteneinstellung ist da, denn in der 
Schule findet die Gewalt aufgrund des Druckes häufig Platz.

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A.________ besucht die 4. Klasse in der öffentlichen Schule in L.________. Sein 
Klassenlehrer ist M.________. Sein Verhalten in der Schule ist weder auffällig, 
noch störend. Im Gegenteil - A.________ ist sehr motiviert und beteiligt sich gut. Er 
erhält während dem Schulunterricht keine sozialpädagogische Betreuung oder 
dauernde Überwachung. Er leidet jedoch bei Arbeiten oder Prüfungen an seiner 
Konzentrationsschwäche.
Sein Tagesablauf sieht wie folgt aus:
 06:30 Uhr Weckdienst durch die Mutter (sie muss ihn mehrmals auffordern, 

aufzustehen)
 08:00 Uhr Schulbeginn -> B.________ bringt ihren Sohn jeweils bis zur 

Barriere
 16:00 Uhr Rückkehr aus der Schule (alleine), Do. + Fr: jeweils um 15:00 Uhr, 

Mittwochnachmittag hat er frei
 danach gehen sie häufig nach draussen, gehen Skifahren oder Schlitteln, oder 

er erledigt nach mehreren Anläufen bzw. Motivationsschüben die 
Hausaufgaben

 18:00 Uhr ca. Abendessen
 20:00 Uhr Bettruhe, ca. 21:15 Uhr schläft er effektiv
Seine Mutter arbeitet in einem Pensum von 40-50% - jeweils morgens - als 
Kinderbetreuerin in N.________.

Bei sämtlichen relevanten Lebensbereichen (An-/Auskleiden, Aufste-
hen/Abliegen/Absitzen, Essen und Trinken, Körperpflege, Verrichten der Not-
durft, Fortbewegung/gesellschaftliche Kontakte) wurde ein anrechenbarer Mehr-
aufwand verneint.

Hinsichtlich des Lebensbereiches "An- und Auskleiden" ziehe sich der Versicher-
te selbständig an- und aus. Dennoch sei seine Mutter stets bei ihm. Enganlie-
gende Socken würden ihm Mühe bereiten, da er ungeduldig sei und wütend wer-
de, wenn er es nicht schaffe. Seine Mutter fordere ihn oft auf, müsse ihn motivie-
ren oder an die knappe Zeit erinnern, damit er vorwärts mache.

Im Lebensbereich "Aufstehen/Abliegen/Absitzen" sei der Versicherte selbständig, 
benötige jedoch meistens mehrere Motivationsschübe durch seine Mutter, um 
aufzustehen.

Essen und Trinken könne der Versicherte selbständig. Dennoch lege er häufig 
mit der Zeit das Besteck zur Seite, um von Hand weiter zu essen. Er komme auf 
diese Weise rascher voran. Wurstware nehme er in die Hand, Fleisch versuche 
er zu zerkleinern, lasse es jedoch manchmal sein. Der Versicherte sitze noch im 
Triptrap, meistens sehr unruhig. Das Zerkleinern von Fleisch sei nicht alltäglich 
und somit zu wenig erheblich und regelmässig, um es anzurechnen.

Betreffend den Lebensbereich "Körperpflege" dusche sich der Versicherte selbst 
zwei- bis dreimal pro Woche. Oft sei jedoch die Mutter anwesend, um ihn daran 
zu erinnern, Shampoo zu benutzen oder auch die Haare zu waschen. Die Zähne 

12

reinige er selber dreimal pro Tag. Ab und zu mache die Mutter eine Nachkontrol-
le oder erkläre ihm, wie er besser an gewisse Zähne gelangen könne.

Der Versicherte sei tagsüber und in der Nacht trocken. Dennoch komme es ca. 
zwei- bis dreimal pro Woche vor, dass er in das Bett einnässe während dem 
Schlafen. Wenn er nachts zur Mutter ins Bett gehe, würden sie meistens zusam-
men nochmals auf die Toilette gehen, um das Einnässen zu verhindern. Nach 
dem Stuhlgang rufe er, damit sie die Reinigung vornehmen könne.

Zum Lebensbereich "Fortbewegung/gesellschaftliche Kontakte" wird im Ab-
klärungsbericht festgehalten, dass der Versicherte sich innerhalb der Wohnung 
selbständig bewege und sämtliche Treppen im Haus alleine bewältige. Im Freien 
sehe der Versicherte die Gefahren nicht immer. Beim Ballspiel gehe er dem Ball 
nach, ohne die Strasse nach fahrenden Autos zu kontrollieren. Er bewältige je-
doch den Schulweg sowie den Weg in die Jugi selbständig. Der Versicherte kön-
ne lesen und schreiben und verstehe alles. Er sei offen und aufgestellt, komme 
rasch zu Kontakten mit anderen Kindern, aber die dauernde Pflege der Kontakte 
bereite ihm Mühe. Durch seine Impulsivität sowie die überschwängliche Art sehe 
er keine Grenzen und erzähle anderen Menschen oftmals ein wildes Durchein-
ander. Die Aufmerksamkeit soll stets bei ihm sein.

Für die dauernde Pflege wurden dem Versicherten 19 Minuten Mehraufwand täg-
lich angerechnet, weil zweimal wöchentlich Fussübungen sowie einmal wöchent-
lich Therapie- bzw. einmal monatlich Arztbesuche notwendig seien. Eine dauern-
de persönliche Überwachung des Versicherten sei jedoch nicht notwendig. Der 
Versicherte sei weder selbst- noch fremdgefährdet. Es sei schon vorgekommen, 
dass der Versicherte weggelaufen sei. Er könne sich alleine beschäftigen mit 
Spielen oder halte sich im Zimmer seiner Grossmutter auf. Es könne vorkommen, 
dass er gegenüber seiner Mutter oder aber auch seinen Mitschülern handgreiflich 
werde. Nachts schlafe er trotz Einnahme von Medikamenten nie durch. Meistens 
wechsle er in das Bett seiner Mutter. Der Versicherte könne die Gefahren teilwei-
se nicht einschätzen, dennoch bewältige er den Schulweg alleine, sei klar orien-
tiert und besuche die öffentliche Schule. Gemäss seinem Lehrer benötige der 
Versicherte keine persönliche Überwachung.

Gemäss Beurteilung habe die Abklärung vor Ort ergeben, dass der Versicherte in 
keiner alltäglichen Lebensverrichtung regelmässig und in erheblicher Weise auf 
die Hilfe Dritter angewiesen sei. Die Hilflosenentschädigung leichten Grades sei 
deshalb aufzuheben.

2.2.6 Mit Telefongespräch vom 12. März 2018 teilte der Klassenlehrer des Versi-
cherten der Abklärungsperson der IV-Stelle mit, dass der Versicherte beim An- 

13

oder Auskleiden, beim Umziehen von der Pause oder nach dem Schul- oder 
Schwimmunterricht keine Hilfe benötige. Er esse und trinke selbständig, könne 
mit dem Besteck umgehen und benötige keine Hilfe. Auch beim Duschen, z.B. 
nach dem Turn- oder Schwimmunterricht, sowie beim Zähneputzen benötige der 
Versicherte keine Hilfe. Dasselbe gelte beim Verrichten der Notdurft. Der Versi-
cherte gehe alleine zur Toilette. Er benötige auch keine persönliche Überwa-
chung. Er sei gut motiviert und bewältige den Schulweg schon lange alleine. Zu-
dem könne er die Gefahren auf dem Pausenplatz oder ausserhalb des Schulge-
bäudes einschätzen. Der Versicherte beteilige sich ausserdem aktiv in der Schu-
le und sei motiviert, fast sogar übermotiviert. Seine Schwäche sei die Konzentra-
tionsschwäche (IV-act. 76).

2.2.7 In der Stellungnahme vom 23. Januar 2018 zu den Einwänden des Versi-
cherten vom 26. Juni 2018 führte der Abklärungsdienst aus, dass die Hilfe der 
Mutter bei den "ATL" (bzw. alltäglichen Lebensverrichtungen) vorwiegend aus 
pädagogisch-therapeutischen Gründen erfolge. Die aktuelle Lehrperson (wie im 
Übrigen auch die vormaligen) habe im Mailverkehr festgehalten, dass der Versi-
cherte gut motiviert bzw. fast übermotiviert sei und keinerlei Hilfe bei den "ATL" 
benötige. Auch den Schulweg lege er alleine zurück. Es sei darauf hinzuweisen, 
dass auch normalentwickelte Kinder die Kontrolle und Anweisung der Eltern 
benötigen würden. Es sei notorisch bekannt, dass gerade Kinder in diesem Alter 
bspw. die Körperpflege vernachlässigen würden, wenn man sie nicht dauernd 
motiviere, sich zu reinigen (IV-act. 85).

2.2.8 Mit Beschwerde vom 14. September 2018 liess der Versicherte einen Arzt-
bericht von Prof. Dr.med. H.________ (Pädiatrie, ________) vom 14. August 
2018 einreichen, welcher u.a. eine ausgeprägte funktionelle Miktionsstörung, 
insbesondere mit Miktion tagsüber (3-4mal "sichtbares" Einnässen, auch 
während der Schule, spüre wenig Harndrang) und nachts (meist nass, einzelne 
Nächte trocken), sowie eine funktionelle Darmentleerungsstörung mit/bei intermit-
tierender Inkontinenz/Enkoprese (ca. 1-2mal pro Woche, meistens zu Hause) 
diagnostizierte. In der Beurteilung hielt Prof. Dr.med. H.________ fest, dass auf-
grund der Anamnese, der klinischen Untersuchungen, der Urinbefunde und der 
früheren Ultraschalluntersuchung eine ausgeprägte funktionelle Miktionsstörung 
tagsüber und auch nachts bestehe. Zudem bestehe auch eine Darmentleerungs-
störung mit intermittierender Inkontinenz (Enkoprese). Bisherige Versuche mit 
z.B. Ditropan wegen der Harninkontinenz tagsüber hätten keinen Effekt, sondern 
nur Nebenwirkungen (Obstipation) zur Folge. Es seien keine weiteren diagnosti-
schen Massnahmen notwendig. Es bestünden keine Hinweise, dass eine organi-
sche Ursache vorliegen könnte. Zudem gelte es zu beachten, dass Kinder mit 

14

ADHS gehäuft eine funktionelle Störung der Blase und/oder des Darmes mit In-
kontinenz hätten. Ritalin habe keinen Einfluss auf die Blasen- oder Darmfunktion, 
könne aber den Blutdruck etwas erhöhen (was beim Versicherten nicht vorliege).

2.3 In den Einwänden vom 26. Juni 2018 an die IV-Stelle hält die Mutter des 
Versicherten ergänzend zu den Ausführungen im Abklärungsbericht insbesonde-
re fest, dass sie dem Versicherten die Kleider täglich bereit legen und ihn perma-
nent auffordern müsse, sich anzukleiden. Bei einigen Kleidungsstücken (Socken, 
Hosen) unterstütze sie ihn sogar direkt, weil er rasch die Geduld verliere. Da sich 
der Versicherte bei den Mahlzeiten regelmässig mit Essen bekleckere, müsse er 
sich jeweils nach dem Essen umziehen. Auch dazu habe sie ihn regelmässig 
aufzufordern. Dass es in der Schule klappe, sei zu relativieren, weil er sich dort 
nicht regelmässig an- und auszuziehen habe. Es kontrolliere dort auch niemand, 
ob er einzelne Wäschestücke verkehrt herum anhabe. Zudem dusche er dort 
einmal pro Woche. Dabei werde nicht kontrolliert, ob er sich wasche oder Sham-
poo benutze. Es könne deshalb nicht darauf geschlossen werden, dass er bei 
der Körperpflege selbständig sei.

Beim Verrichten der Notdurft sei der Versicherte in keiner Weise selbständig. Er 
werde im Juli 2018 elf Jahre alt und nässe sich noch regelmässig ein. Tagsüber 
sei seine Unterhose oft nass und müsse gewechselt werden. Der Versicherte 
spüre den Harndrang nicht immer und nässe sich deshalb tagsüber und auch in 
der Nacht regelmässig ein. Ende Juli hätten sie deshalb einen Termin beim Uro-
logen. Ein 11-jähriges Kind sei in der Lage, sich nach dem Stuhlgang selbständig 
zu reinigen. Der Versicherte könne das immer noch nicht und die Mutter müsse 
ihn immer nach dem Stuhlgang reinigen. Dass er sich nach dem Stuhlgang in der 
Schule nicht reinige, werde nicht kontrolliert. Der Versicherte komme dann mit 
verschmierter Unterhose nach Hause. Zusammenfassend sei der Versicherte in 
vier alltäglichen Lebensverrichtungen auf direkte und indirekte Dritthilfe angewie-
sen. Der Versicherte sei bald elf Jahre alt. Seine Situation habe sich nicht ver-
bessert und verglichen mit einem gesunden Kind gehe die Schere in Bezug auf 
die Selbständigkeit immer weiter auf. Angesichts des im Abklärungsbericht be-
schriebenen Hilfsbedarfs sei es nicht nachvollziehbar, dass die Hilflosenentschä-
digung aufgehoben werden soll. Die Diskrepanzen zwischen der Einschätzung 
der Schule und zuhause seien dadurch zu erklären, dass es sich in der Schule 
um unregelmässige Momentaufnahmen ohne Kontrolle (Körperpflege, An- und 
Ausziehen, Notdurft) handle, weshalb sie um Erhöhung der Hilflosenentschädi-
gung von leicht auf mittel ersuche.

3. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird geltend gemacht, dass der 
Versicherte beim Verrichten der Notdurft nach wie vor hilfsbedürftig sei, und dass 

15

sich an der medizinischen Situation vor drei Jahren nichts verändert habe, wes-
halb kein Revisionsgrund für die Leistungsaufhebung vorliege. Hingegen gebe es 
in Bezug auf die Hilfsbedürftigkeit des Versicherten beim An-/Auskleiden, beim 
Positionswechsel und bei der Körperpflege einen Revisionsgrund bzw. sinn-
gemäss eine Hilfsbedürftigkeit.

Die IV-Stelle hält vernehmlassend fest, dass der Versicherte im Alltag offensicht-
lich besser zu Gange kommt als noch in den Jahren 2014 und 2015. Es zeigten 
sich beim Versicherten markante Verbesserungen und eine deutliche Ver-
selbständigung in jenen Bereichen, die im Jahr 2014 zur Zusprache der Hilflo-
senentschädigung leichten Grades führten, weshalb ein Revisionsgrund vorliege.

Eine gerichtliche Würdigung der vorstehend dargelegten Sachlage zeitigt die 
nachfolgenden Ergebnisse.

3.1 Für den Lebensbereich "Notdurft" wurde im Verwaltungsgerichtsentscheid  
I 2015 40 vom 9. September 2015 eine Hilfsbedürftigkeit deshalb bejaht, weil die 
damals notwendigen WC-Trainings vor und nach der Schule einen Mehrbedarf 
an Unterstützung begründeten, und weil das immer wieder auftretende Einnäs-
sen und das Bettnässen auch in mehreren Schreiben aus dem Umfeld der Fami-
lie (glaubhaft) bestätigt wurden (vgl. zit. VGE Erw. 5.1). Dem aktuellen Ab-
klärungsbericht ist zu entnehmen, dass der Versicherte grundsätzlich trocken ist, 
jedoch zwei- bis dreimal wöchentlich während dem Schlafen einnässt. Indes 
sucht seine Mutter mit ihm nachts noch einmal die Toilette auf, bevor er zu ihr 
schlafen geht, um das Einnässen zu verhindern. Nach dem Stuhlgang nehme 
zudem ebenfalls die Mutter die Reinigung vor. Vorliegend ist auch den eingehol-
ten Arztberichten (vom 6.12.2017, vgl. vorstehende Erw. 2.2.1; vom 5.1.2018, 
vgl. vorstehende Erw. 2.2.3) zu entnehmen, dass der Versicherte an einer 
Enuresis bzw. einer funktionellen Miktions- und Darmentleerungsstörung (Arztbe-
richt vom 14.8.2018, vorstehende Erw. 2.2.8) leidet und sich regelmässig nachts, 
gemäss Dr.med. G.________ sowie Prof. Dr.med. H.________ jedoch auch 
(aber weniger) tagsüber (Enuresis primaria diurna) einnässt (vgl. vorstehende 
Erw. 2.2.8). Daraus ergibt sich zumindest insoweit eine Verbesserung der Hilfs-
bedürftigkeit des Versicherten, als die regelmässig notwendigen WC-Trainings 
vor und nach der Schule inzwischen nicht mehr erforderlich sind, zumindest wer-
den solche von der Mutter des Versicherten im Rahmen des Abklärungsge-
sprächs nicht mehr erwähnt. Dem Abklärungsbericht ist ebenfalls nicht zu ent-
nehmen, dass beim Versicherten regelmässig eine Nachreinigung zu erfolgen 
hat (wie das in der Beschwerde vom 14.9.2018 S. 5 geltend gemacht wird), weil 
er sich in der Schule nach dem Stuhlgang selbständig, jedoch ungenügend, rei-
nige (vgl. dazu auch VGE I 2018 49 vom 13.7.2018 Erw. 3.2.1ff.). Ob dies zutrifft 

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kann vorliegend jedoch offen bleiben. Dass der Versicherte nach einigen Stun-
den Schlaf in seinem eigenen Bett zu seiner Mutter schlafen geht, scheint 
gemäss Abklärungsbericht regelmässig, wenn nicht täglich vorzukommen. Nach-
dem die Mutter in diesem Fall regelmässig mit dem Versicherten nochmals die 
Toilette aufsucht, kann dabei praktisch von einem nächtlichen WC-Training aus-
gegangen werden. Bereits daraus ergibt sich somit ein Mehrbedarf an Unterstüt-
zung. Auch wenn sich die Hilfsbedürftigkeit beim Lebensbereich "Notdurft" allen-
falls verringert hat, kann sie derzeit (noch) nicht verneint werden. Ein weiterge-
hender Mehrbedarf an Unterstützung in diesem Bereich wird sodann vom Versi-
cherten nicht geltend gemacht. In diesem Punkt kann somit nicht von einer revi-
sionsrelevanten Veränderung des Sachverhaltes ausgegangen werden.

3.2 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird geltend gemacht, dass insbe-
sondere beim An-/Auskleiden, beim Positionswechsel (Aufstehen/Abliegen/Ab-
sitzen) und bei der Körperpflege neu eine Hilfsbedürftigkeit anzunehmen ist, weil 
der Versicherte heute bereits elf Jahre alt ist, aber noch immer die gleiche Unter-
stützung benötige wie vor drei Jahren. 

Bereits gemäss Abklärungsbericht von 2014 wie auch gemäss Verwaltungsge-
richtsentscheid I 2015 40 vom 9. September 2015 sowie heute konnte bzw. kann 
der Versicherte das An- und Auskleiden sowie Positionswechsel völlig selbstän-
dig vornehmen. Nachdem der Versicherte nach wie vor auch in der Schule beim 
An-/Um- und Ausziehen nicht auf die Hilfe Dritter angewiesen ist, ist in diesem 
Punkt auch nicht von einer relevanten Veränderung auszugehen, selbst wenn 
der Versicherte inzwischen elf Jahre alt ist. Dabei ist auch ohne konkrete Nach-
kontrolle wenig glaubhaft, dass der Klassenlehrperson nicht auffallen würde, 
wenn der Versicherte die Kleidungsstücke verkehrt herum anziehen würde, allen-
falls eine Socke nicht anziehen könnte oder anderweitig Unterstützung benötigen 
würde. Auch beim Lebensbereich "Aufstehen/Abliegen/Absitzen" ist vorliegend 
alleine aufgrund des Alters nicht von einer relevanten Veränderung auszugehen. 
Dass auch ein 11-jähriger sich wie bereits als 8-jähriger schwer tut ins Bett zu 
gehen oder aufzustehen, begründet nach wie vor keine Hilfsbedürftigkeit. Zudem 
wurde bereits 2014 dasselbe Einschlafritual durchgeführt wie heute, was eben-
falls auf unveränderte Verhältnisse hindeutet.

Bei der Körperpflege ist nach wie vor zu berücksichtigen, dass der Versicherte 
diese in der Schule problemlos zu bewältigen vermag, was bereits gegen eine re-
levante Hilfsbedürftigkeit spricht. Hinzu kommt, dass der Versicherte inzwischen 
das Duschen und Zähneputzen auch zuhause problemlos selbständig vornimmt, 
wobei die Mutter lediglich noch sporadisch kontrolliert. Somit kann diesbezüglich 
von einer altersgemässen Entwicklung ausgegangen werden, weshalb sich dar-

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aus ebenfalls keine rentenrelevante Veränderung der Hilfsbedürftigkeit ableiten 
lässt.

3.3 Beim Essen und Trinken ist der Versicherte ebenfalls selbständig. Wie be-
reits im Jahr 2014 lege er jedoch mit der Zeit das Besteck zur Seite und esse mit 
der Hand, um schneller voran zu kommen. Mit dem Zerschneiden des Fleisches 
(was jedoch nicht regelmässig erforderlich ist) habe er nach wie vor Mühe. Er sit-
ze meistens sehr unruhig. Im Unterschied zu den Ausführungen im Verwaltungs-
gerichtsentscheid I 2015 40 vom 9. September 2015 verlässt der Versicherte 
beim Essen jedoch nicht mehr den Tisch. Bei dieser Sachlage besteht in diesem 
Lebensbereich nach wie vor keine Hilfsbedürftigkeit sowie keine relevante Ver-
änderung.

Auch den Schulweg vermag der Versicherte nach wie vor selbständig zu bewälti-
gen. Zwar hält die Mutter bei der Schilderung des Tagesablaufs fest, dass sie ih-
ren Sohn morgens vor Schulbeginn jeweils bis zur Barriere begleite, nach Hause 
gehe der Versicherte jedoch jeweils alleine. Es ist sodann keine Rede mehr da-
von, dass der Versicherte lediglich verzögert heimkehrt, weil er sich auf dem 
Schulweg zu stark ablenken lässt, wie das im Jahr 2014 noch der Fall war. Des 
Weiteren bewegt sich der Versicherte auch zuhause selbständig. Draussen er-
kennt er jedoch Gefahren nicht immer (z.B. indem er beim Ballspiel dem Ball 
nachgeht, ohne die Strasse nach fahrenden Autos zu kontrollieren). Der Versi-
cherte kann zudem lesen, schreiben und versteht alles. Er ist offen, aufgestellt 
und kommt mit anderen Kindern rasch in Kontakt. Insoweit ist allenfalls eine Ver-
besserung gegenüber dem Abklärungsbericht von 2014 festzustellen, gemäss 
welchem der Umgang mit anderen Kindern schwierig war, weil der Versicherte 
grob zu ihnen war. Vorliegend bereitet dem Versicherten jedoch hauptsächlich 
die Pflege der Kontakte Mühe, weil er durch seine Impulsivität und die über-
schwängliche Art keine Grenzen sieht und anderen Menschen oft ein "wildes 
Durcheinander" erzählt, wobei die Aufmerksamkeit stets bei ihm sein soll. Somit 
ist auch im Lebensbereich "Fortbewegung" keine erhebliche Veränderung fest-
stellbar. Eine Hilfsbedürftigkeit ist nach wie vor nicht zu erkennen.

3.4 Schliesslich wurde mit VGE I 2015 40 vom 9. September 2015 die Notwen-
digkeit der dauernden persönlichen Überwachung bejaht, weil der Versicherte 
(einmal abgesehen vom Lebensbereich "Notdurft") im Wesentlichen generell ei-
ner konsequenten Führung bedurfte, um eine bestimmte Sache innert vernünfti-
ger Frist zu Ende zu führen (auch unter Berücksichtigung des Verhaltens des 
Versicherten beim Essen sowie bei der Bewältigung des Schulweges sowie der 
Stellungnahme des damaligen Ergotherapeuten des Versicherten, wonach der 
Versicherte dazu neige, den Anforderungen aus dem Weg zu gehen, weshalb er 

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eine "klare, konsequente Führung" brauche, damit er zu einer Zusammenarbeit 
und zu Kompromissen bereit sei). Eine solche "konsequente Führung des Versi-
cherten" war gemäss zit. VGE nicht spezifisch für einen bestimmten Lebensbe-
reich, sondern nach der Aktenlage beim Versicherten generell geboten. Diese 
Erkenntnis zeigte sich auch darin, dass im Schulbereich − soweit der Versicherte 
geführt wurde − von der Klassenlehrperson keine besonderen Auffälligkeiten be-
obachtet wurden. 

Im aktuellen Abklärungsbericht vom 20. März 2018 wird die Notwendigkeit der 
dauernden persönlichen Überwachung verneint. Der Versicherte sei weder 
selbst- noch fremdgefährdet. Er könne sich alleine mit Spielen beschäftigen oder 
sich im Zimmer seiner Grossmutter aufhalten. Er sei jedoch auch schon wegge-
laufen. Zudem könne es vorkommen, dass er gegenüber seiner Mutter oder sei-
ner Mitschüler handgreiflich würde. Nachts schlafe er nie durch und wechsle 
meistens ins Bett seiner Mutter. Der Versicherte könne zudem die Gefahren teil-
weise nicht einschätzen, bewältige den Schulweg dennoch alleine. Die Mutter 
ergänzte gegenüber der Abklärungsperson, dass der Versicherte bei kurzfristigen 
Änderungen seines Tagesablaufes, einer gewissen Situation oder aber beim 
Nichtgelingen eines vorbesprochenen Momentes Mühe habe, damit umzugehen. 
Oftmals reagiere er dann aggressiv, lasse die Türe laut zufallen, werfe Ge-
genstände durch die Luft oder reagiert mit verbalen oder körperlichen Beleidi-
gungen gegenüber der Mutter. Es sei auch schon vorgekommen, dass er wegge-
laufen sei. Dieses Verhalten komme mehrmals pro Woche vor. In der Beschwer-
deschrift wird zudem ausgeführt, dass der Versicherte abgesehen vom streng 
eingeübten Schulweg wegen der Gefahr der Desorientierung nirgendwohin allei-
ne gehen könne, was für einen 11-jährigen nicht mehr altersentsprechend sei. Im 
Bericht des KJPD wurde dazu festgehalten, dass eine sozialpädagogische Fami-
lienbegleitung empfohlen werde, aufgrund der oppositionellen Verhaltensweise 
des Versicherten im familiären Rahmen sowie gewisser Erziehungsschwierigkei-
ten bei der Kindsmutter. Erziehungsschwierigkeiten wurden bereits im früheren 
Verwaltungsgerichtsentscheid thematisiert. Solche sind für die Hilfsbedürftigkeit 
nicht relevant. Allerdings lässt sich daraus entnehmen, dass der Beschwerdefüh-
rer weiterhin einer konsequenten Führung bedarf. Dafür spricht auch nach wie 
vor, dass der Versicherte im geordneten Schulrahmen keiner ständigen persönli-
chen Überwachung bedarf, wobei auch Handgreiflichkeiten gegenüber Mitschü-
lern in der Stellungnahme des Klassenlehrers nicht thematisiert werden. Gemäss 
Dr.med. G.________ ist die medikamentöse Therapie jedoch anzupassen, weil 
die Schwankungen tagsüber mit Ritalin schwierig zu managen seien. Zudem ha-
be der Versicherte massiv Probleme sich zu konzentrieren, was vom Klassenleh-
rer bestätigt wird, sowie Wahrnehmungsdefizite und Probleme mit der Kraftdosie-

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rung, weshalb er rasch grob werde. Ein zentrales Problem scheine jedoch die 
Arbeitsplatzorganisation zu sein. Arbeitsabläufe würden für ihn ein grosses Pro-
blem darstellen, er sei sehr unorganisiert, weshalb Ergotherapie empfohlen wer-
de. Die IV-Stelle hat die Ergotherapie sodann für zwei weitere Jahre genehmigt. 
Auch spricht der Klassenlehrer von einem "übermotivierten" Versicherten, was 
ebenfalls auf einen sehr aktiven Versicherten schliessen lässt. Dass der Versi-
cherte bei dieser Sachlage nicht für längere Zeit allein gelassen werden kann 
(vgl. KSIH Rz. 8035) und eines geordneten Tagesablaufs, einer Struktur sowie 
einer gewissen Beruhigung oder Führung durch Hilfspersonen bedarf, ist somit 
nachvollziehbar. Selbst wenn es beim Essen und bei der Heimkehr allenfalls we-
niger Motivation bedarf und somit von einer gewissen Verbesserung gesprochen 
werden kann, so lässt das (teils aggressive) Verhalten des Versicherten noch 
nicht auf eine generelle Verbesserung der Hilfsbedürftigkeit schliessen, zumal 
der Versicherte einer Umstellung der Medikamente sowie für mindestens zwei 
weitere Jahre einer Ergotherapie bedarf. Demgemäss ist vorliegend weiterhin ei-
ne dauernde persönliche Überwachung notwendig.

4. Zusammenfassend ergibt sich, dass sich den Akten zwar einzelne Verän-
derungen und Verbesserungen entnehmen lassen; diese sind jedoch lediglich 
geringfügig oder in Bereichen zu verzeichnen, bei welchen bereits 2015 keine 
Hilfsbedürftigkeit vorlag. Im Übrigen lässt sich jedoch keine erhebliche Verände-
rung erkennen, welche eine Abänderung des Hilflosigkeitsgrades rechtfertigt.

5. Nach dem Gesagten ist die vorliegende Beschwerde insoweit teilweise im 
Sinne der Erwägungen gutzuheissen, als festgehalten wird, dass der Versicherte 
weiterhin Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung für Minderjährige leichten 
Grades hat. Ein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag fällt weiterhin ausser 
Betracht, nachdem der Mehraufwand für die Pflege und Betreuung des Versi-
cherten im Vergleich zu einem gleichaltrigen gesunden Kind weniger als vier 
Stunden pro Tag beträgt (vgl. IV-act. 82 i.V.m. Erw. 1.5.1 und 1.5.2, wobei eine 
dauernde Überwachung lediglich mit zwei Stunden, die Pflegemassnahmen mit 
19 Minuten angerechnet werden, und auch zusammen mit dem WC-Training kei-
ne vier Stunden pro Tag erreicht werden).

6. Diesem Ergebnis entsprechend werden die Verfahrenskosten den Parteien 
je zur Hälfte auferlegt. 

6.1 Soweit der Beschwerdeführer obsiegt, hat er Anspruch auf eine reduzierte 
Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz. Soweit er unterliegt, ist ihm in der 
Person von Advokatin C.________ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu be-

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stellen, da im konkreten Fall die Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechts-
pflege (inkl. Rechtsverbeiständung) erfüllt sind. 

6.2 Für die Höhe des Honorars ist auf den kantonalen Gebührentarif für 
Rechtsanwälte (GebTRA; SRSZ 280.411) vom 27. Januar 1975 abzustellen, 
welcher für das Honorar in Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in § 14 einen 
Rahmen von Fr. 300.-- bis Fr. 8'400.-- vorsieht. Nach § 2 GebTRA ist die Ver-
gütung nach der Wichtigkeit der Streitsache, ihrer Schwierigkeit, dem Umfang 
und der Art der Arbeitsleistung sowie dem notwendigen Zeitaufwand zu bemes-
sen. Unter Berücksichtigung all dieser Aspekte ist die reduzierte, von der Vorin-
stanz zu bezahlende Parteientschädigung auf Fr. 1'000.-- festzulegen. Nach den 
gleichen Grundsätzen ist das vom Staat zu erbringende Honorar für die unent-
geltliche Verbeiständung ebenfalls auf Fr. 1'000.-- festzusetzen.

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen insoweit teilweise gutge-
heissen, als festgehalten wird, dass dem Versicherten weiterhin eine Hilflo-
senentschädigung für Minderjährige leichten Grades zu gewähren ist. Die 
Ermittlung und Nachzahlung der entsprechenden IV-Leistungen ist Sache 
der IV-Stelle. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 500.-- festgelegt und den Parteien je 
zur Hälfte auferlegt. Die Vorinstanz hat ihren Kostenanteil von Fr. 250.-- in-
nert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids auf das Postkonto 60-22238-
6 des Gerichts zu überweisen. Der Verfahrenskostenanteil des Beschwer-
deführers wird unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und un-
ter Vorbehalt der Rückerstattungspflicht (siehe nachstehend Ziff. 5) einst-
weilen auf die Gerichtskasse genommen.

3. Für das vorliegende teilweise Obsiegen wird dem Beschwerdeführer zu 
Lasten der Vorinstanz eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'000.-- 
zugesprochen.

4. Im Übrigen wird dem Beschwerdeführer für das teilweise Unterliegen im 
verwaltungsgerichtlichen Verfahren die unentgeltliche Verbeiständung ge-
währt und Advokatin C.________ als unentgeltliche Rechtsbeiständin be-
stellt. Ihr ist zu Lasten des Verwaltungsgerichts ein reduziertes Honorar (in-
kl. Auslagen und MwSt) von Fr. 1'000.-- zuzusprechen.

5. Der Beschwerdeführer hat seinen Verfahrenskostenanteil von Fr. 250.-- 
und den Honoraranteil von Fr. 1'000.-- für die unentgeltliche Rechtsverbei-
ständung dem Gericht zurückzuerstatten, wenn er dazu innert 10 Jahren 
seit Rechtskraft dieses Entscheides in der Lage ist (§ 75 Abs. 3 VRP).

6. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungs-
beschwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rech-
ten gerügt werden (Art. 113ff. BGG).

22

7. Zustellung an:
- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (2/R)
- die Vorinstanz (R)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen, Bern (A).

Schwyz, 14. Dezember 2018

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Die Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 18. Dezember 2018