# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f3d2ffb9-37fa-54bc-b680-e0e1d41cf792
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.11.2008 E-7026/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7026-2008_2008-11-14.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-7026/2008/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 4 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richterin Marianne Teuscher;
Gerichtsschreiberin Mareile Lettau.

A._______, geboren _______,
Nigeria,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 24. Oktober 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-7026/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge am 14. Juli 2008 
von Lagos auf  dem Luftweg in  ein  ihm unbekanntes Land ausreiste 
und von dort mit dem Zug am 15. Juli 2008 in die Schweiz gelangte, 
wo er gleichentags um Asyl nachsuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum (...) vom 23. Juli 2008 und der direkten Bundesanhörung vom 
8. August 2008 zur Begründung des Asylgesuchs geltend machte, er 
stamme aus einem Dorf in Anambra State und habe dort  zusammen 
mit seinen Eltern und seinem Bruder gelebt,

dass seine Familie seit Generationen ein Stück Land habe, über des-
sen Besitz sie sich seit dem Jahr 1991 mit der sehr wohlhabenden und 
einflussreichen Familie B._______ im Streit befinde,

dass  sich  1991  ein  Sohn  dieser  Familie  namens  C._______  mittels 
Bestechung der Behörden das Land angeeignet habe,

dass  sich  der  Vater  des  Beschwerdeführers  am  (...)  2008  an  das 
zuständige Gericht gewandt habe, da er hätte beweisen können, dass 
das Land seiner Familie gehöre,

dass sein Vater und sein Bruder wenige Tage danach in seiner Abwe-
senheit  von  Auftragskillern,  die  von  C._______  geschickt  worden 
seien, entführt und ermordet worden seien, 

dass die Leichen in einem Fluss aufgefunden worden seien und eine 
polizeiliche Untersuchung eingeleitet worden sei,

dass  C._______  mittels  Bestechung  dafür  gesorgt  habe,  dass  die 
Polizei  keinen  einzigen  Zeugen  für  die  Mordfälle  habe  ausmachen 
können, 

dass die Beerdigung seines Vaters und seines Bruders am (...) April 
2008 stattgefunden habe,

dass  am (...)  2008 dem Beschwerdeführer  nicht  bekannte  Personen 
versucht hätten, ihn zu entführen, er aber habe fliehen können,

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dass  daraufhin  Unbekannte  versucht  hätten,  einen  Freund  zu  über-
reden, ihn gegen Bezahlung zu vergiften,

dass sein Freund ihn gewarnt habe und er aus Angst vor den Mördern 
am 1. Juli 2008 nach Lagos zu einem Freund der Familie geflohen sei,

dass dieser die Ausreise organisiert und ihn begleitet habe,

dass das BFM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfü-
gung vom 24. Oktober 2008 - eröffnet am  28. Oktober 2008 - in An-
wendung  von  Art. 32  Abs.  2  Bst.  a des  Asylgesetzes  vom  26. Ju-
ni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht eintrat und die Wegweisung aus der 
Schweiz sowie den Vollzug anordnete, 

dass das Bundesamt zur Begründung anführte, der Beschwerdeführer 
habe keine entschuldbaren Gründe für das Nichteinreichen von Reise- 
oder  Identitätspapieren  innerhalb  der  ihm  eingeräumten  Frist  von 
48 Stunden vorgebracht,

dass dem Beschwerdeführer nicht geglaubt werden könne, er besitze 
keinerlei Reise- oder Identitätspapiere und sei lediglich mit einem sei-
ne Personalien, aber kein Foto enthaltenden Schreiben ausgereist, 

dass er keinerlei Anstrengungen unternommen habe, seine Papiere zu 
beschaffen, obwohl  er  seine Mutter  hätte kontaktieren und ersuchen 
können, ihm diese zuzustellen,

dass der Verdacht bestehe, er enthalte seine Papiere den Behörden 
absichtlich vor, um seine Identität zu verheimlichen,

dass  das  BFM  weiter  festhielt,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die 
Flüchtlingseigenschaft  nicht  und  zusätzliche  Abklärungen  zur  Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses seien aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich,

dass der Beschwerdeführer hinsichtlich der Angaben zu seinem Alter 
bei  Beendigung  der  Primar-  und  Sekundarschule  sowie  seines  Ge-
burtsdatums widersprüchliche Angaben mache,

dass  er  voneinander  abweichende  Angaben  darüber  mache,  ob  es 
sich bei ihm um ein Einzelkind handle oder nicht,

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dass er sich auch bei den Aussagen über das Datum der Ermordung 
seines Vaters und seines Bruders widerspreche,

dass er  sich auch bei  der Schilderung der versuchten Entführung in 
Widersprüche verwickelt habe,

dass er zunächst angegeben habe, die Entführer hätten Fotos von ihm 
aufgehängt, später dann aber ausgeführt  habe, es seien keine Fotos 
aufgehängt  worden,  sondern  sie  seien  nur  noch  im  Besitze  einiger 
Personen gewesen, 

dass  er  zudem bei  der  summarischen Befragung  gesagt  habe,  sein 
Vater habe sich an das Zivilgericht gewandt, bei der Anhörung jedoch 
angegeben habe, es sei der übliche Gerichtshof gewesen,

dass  sich  der  Vollzug  der  Wegweisung  als  zulässig,  zumutbar  und 
möglich erweise,

dass der Beschwerdeführer mit  einem auf jeder Seite unterschriebe-
nen  englischsprachigen  Vordruck  mit  handschriftlich  eingefügter 
deutschsprachiger Begründung der Begehren vom 4. November 2008 
gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde 
erhob  und  beantragt,  die  Verfügung  aufzuheben,  ihn  als  Flüchtling 
anzuerkennen und Asyl zu gewähren sowie die Unzulässigkeit, Unzu-
mutbarkeit  und  Unmöglichkeit  des  Wegweisungsvollzuges  festzustel-
len, dies unter Anordnung der vorläufigen Aufnahme,

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um die Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 und 2  des Bundesge-
setzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG,  SR 172.021)  und  um die  Befreiung  von  der  Leistung  eines 
Kostenvorschusses ersucht,

dass  er  eventualiter  um  die  Wiederherstellung  der  aufschiebenden 
Wirkung der Beschwerde ersucht,

dass er in der Beschwerde vorbringt, er besitze keine Geburtsurkunde 
und habe seine Reisedokumente seinem Begleiter übergeben,

dass er an seinem Geburtsdatum festhalte und sich im Übrigen nicht 
mehr an sein Einschulungsalter erinnern könne,

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dass sein Bruder zur gleichen Zeit wie sein Vater getötet worden sei 
und er Angst davor habe, im Heimatland ebenfalls umgebracht zu wer-
den,

dass die vorinstanzlichen Akten am 10. November 2008 beim Bundes-
verwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m.  Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 VwVG),

dass aus prozessökonomischen Gründen darauf  verzichtet  wird,  den 
Beschwerdeführer  zur  Übersetzung  seiner  teilweise  nicht  in  einer 
Amtssprache verfassten Beschwerde anzuhalten, da die auf Englisch 
vorformulierten Begehren für das Bundesverwaltungsgericht verständ-
lich  sind  und  dem  Beschwerdeführer  angesichts  des  mehrfach 
unterzeichneten Vordrucks auch zugerechnet werden können,

dass es sich um eine sogenannte  Laienbeschwerde handelt,  an  die 
keine  hohen  formellen  Anforderungen  zu  stellen  sind,  weshalb  zu 
Gunsten  des  Beschwerdeführers  auf  die  insoweit  form-  und  fristge- 
recht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG 
und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

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dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  der  Eventualantrag  auf  Anordnung  vollzugshemmender  Mass-
nahmen mit vorliegendem Urteil gegenstandslos wird, es jedoch ohne-
hin  keiner  diesbezüglicher  Anordnungen  bedurft  hätte,  da  der  Be-
schwerde aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 42 Abs. 1 AsylG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art.  32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, 

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz - sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet  -  einer  selbstständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 
Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.), 

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
Entscheide  des  Schweizerischen  Bundesverwaltungsgerichts  BVGE 
2007/8 insbes. E. 5.6.5 S. 90 f.), 

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. a.a.O. E. 2.1 S. 73), 

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs ma-
teriell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich vol-
le Kognition zukommt, 

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dass mithin auf den Antrag des Beschwerdeführers, es sei ihm Asyl zu 
gewähren, nicht einzutreten ist,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG), 

dass diese Bestimmung keine Anwendung findet, wenn Asylsuchende 
glaubhaft  machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Grün-
den nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der An-
hörung  sowie  gestützt  auf  Art.  3  und  7  AsylG  die  Flüchtlingseigen-
schaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs.  3  Bst.  b  AsylG)  oder  sich  auf 
Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), 

dass es sich gemäss dem Urteil  BVGE 2007/7 beim Begriff  "Reise- 
und  Identitätspapiere"  um  Dokumente  handelt,  die  "sowohl  die  ein-
wandfreie Feststellung der Identität als auch die sichere Durchführung 
der Rückschaffung ermöglichen" sollen (vgl. E. 6), 

dass unter Vorbehalt des Vorliegens entschuldbarer Gründe ein Nicht-
eintretensentscheid selbst dann zu erfolgen hätte, wenn trotz fehlender 
Ausweispapiere keine Zweifel über die Identität des oder der Asylsu-
chenden bestehen (vgl. a.a.O. E. 5.3. in fine), 

dass vorliegend keine rechtsgenüglichen Reise- oder Identitätspapiere 
eingereicht  wurden  und  das  BFM  in  der  angefochtenen  Verfügung 
überzeugend dargelegt hat, weshalb für das Nichteinreichen von Rei-
se-  oder  Identitätspapieren  keine  entschuldbaren  Gründe  vorliegen 
(Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), 

dass aufgrund der unsubstanziierten Ausführungen des Beschwerde-
führers  davon auszugehen ist,  dass  er  für  seine Reise  authentische 
Reise- und Identitätspapiere verwendet hat, welche er jedoch in Verlet-
zung seiner gesetzlichen Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 8 Abs. 1 Bst. b 
AsylG) den schweizerischen Asylbehörden vorenthält,

dass bereits die geschilderten Umstände der Ausreise - Reise auf dem 
Luftweg lediglich mit einem seine Personalien aufführenden Schreiben 
ohne Foto - als völlig realitätsfremd und haltlos zu bezeichnen sind,

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dass  an  dieser  Beurteilung  auch  die  nachträgliche  Einreichung  von 
gültigen Reise- oder Identitätspapieren nichts ändern würde,  weil  es 
bei der Frist von 48 Stunden gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG nicht 
um die Beschaffung neuer Papiere, sondern um die Abgabe der schon 
existierenden, für die Reise in die Schweiz verwendeten Papiere geht,

dass aufgrund der Ausführungen in der angefochtenen Verfügung und 
den Akten in Beachtung der im Urteil BVGE 2007/8 festgelegten Richt-
linien (vgl. E. 5.6) der Schluss zu ziehen ist, es bestehe weder Anlass 
zur  Vornahme zusätzlicher  Abklärungen  zur  Feststellung der  Flücht-
lingseigenschaft noch eines Wegweisungshindernisses (Art. 32 Abs. 3 
Bst. b und c AsylG),

dass das BFM zu Recht auf die zahlreichen Widersprüche in den Aus-
sagen des Beschwerdeführers hinweist,

dass der  Beschwerdeführer  bei  der  Empfangsstelle  aussagte,  er  sei 
Einzelkind (vgl. A4 S. 3),  wenig später  indessen von der Ermordung 
seines Bruders berichtete (vgl. A4 S. 5) und dann auf Vorhalt bestritt, 
behauptet zu haben, einziger Sohn zu sein (vgl. A4 S. 6),

dass er zuerst angab, sein Vater und sein Bruder seien am (...) 2008 
entführt und am (...) tot aufgefunden worden (vgl. A4 S. 5),  dann aber 
ausführte,  die  Entführung  und  Ermordung  habe  am  (...)  April  2008 
stattgefunden (vgl. A7 6) und schliesslich kurz danach vom (...) 2008 
als Datum der Ermordung sprach (vgl. A7 S. 7),

dass  der  Beschwerdeführer  zwar  an  seinem  Geburtsjahrgang  (...) 
festhält, aber angibt, er sei bei Beendigung der Primarschule im Jahr 
(...) (...) Jahre alt gewesen (vgl. A7 S. 4), obwohl er zu dem Zeitpunkt 
gemäss  seinem  Geburtsdatum  erst  (...)  Jahre  alt  gewesen  sein 
müsste,

dass  auch  die  Altersangabe  bei  Abschluss  der  Sekundarschule  im 
Jahr (...), wonach er (...) Jahre alt gewesen sei (vgl. A7 S. 4), mit dem 
von ihm angegebenen Geburtsdatum nicht  übereinstimmt,  da  er  da-
nach im Jahr (...) erst (...) Jahre alt gewesen wäre,

dass er in der Erstbefragung von drei Entführern (vgl. A4 S. 5), in der 
Bundesanhörung  dagegen  von  vier  Entführern  berichtete  (vgl.  A7 
S. 9),

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dass er auch widersprüchliche Angaben zur Gewaltanwendung durch 
die Entführer und zur Frage machte, ob diese für den Entführungsver-
such ein Auto verwendet haben (vgl. A7 S. 9, 10),

dass er erstmals in der Bundesanhörung angab, man habe bei der Su-
che nach ihm auch Fotos verwendet (vgl. A4 S. 5),

dass er in diesem Zusammenhang zunächst aussagte, Fotos von ihm 
seien überall angeschlagen gewesen, später jedoch behauptete, ledig-
lich  seine  Verfolger  seien  im  Besitz  seines  Fotos  gewesen  (vgl.  A7 
S. 6 und 11),

dass er zudem unterschiedliche Angaben zum Gericht machte, an wel-
ches  sich  sein  Vater  wegen  der  Grundstücksstreitigkeiten  mit  der 
Familie von C._______ gewandt habe (vgl. A4 S. 5, A7 S. 11)

dass in der Beschwerde den Feststellungen des BFM betreffend Wi-
dersprüche  und  Ungereimtheiten  seiner  Angaben  nichts  Konkretes 
entgegengesetzt wird, 

dass - wie nachstehend ausgeführt wird - auch keine weiteren Abklä-
rungen in Bezug auf den Wegweisungsvollzug nötig erscheinen,

dass das  BFM demnach zu Recht  gestützt  auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers 
nicht eingetreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

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dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die ihm im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass sich die allgemeine Situation in Nigeria seit dem Sommer 1998 
wesentlich verbessert hat und in den Akten keine Anhaltspunkte dafür 
bestehen,  der  junge und gesunde Beschwerdeführer  würde im Falle 
einer  Rückführung  in  sein  Heimatland  einer  konkreten  Gefährdung 
ausgesetzt, 

dass  aufgrund  der  Akten  auch  nicht  davon  ausgegangen  werden 
muss,  der  über  eine  Schulausbildung  und  Berufserfahrung  in  der 
Landwirtschaft  verfügende Beschwerdeführer  (vgl. A4 S. 2,  A7 S. 5) 
könne im Falle einer Wegweisung aus anderen Gründen in eine exis-
tenzbedrohende Lage versetzt werden, zumal angesichts der Unglaub-
haftigkeit der Ermordung seines Vaters und seines Bruders anzuneh-
men ist,  dass sich neben seinen Bekannten und seiner Mutter  auch 
weitere Familienmitglieder im Heimatland befinden,

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dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass den obigen Erwägungen zu entnehmen ist, dass die Beschwerde 
aussichtslos erschien und somit auch bei allfälliger Mittellosigkeit des 
Beschwerdeführers die kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen der 
unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt 
sind,

dass  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege 
gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG damit abzuweisen ist,

dass das  Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Sinne 
von Art. 65 Abs. 2 VwVG mangels Erfüllung der Voraussetzungen von 
Art. 65 Abs. 1 VwVG ebenfalls abzuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.– 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.– werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- _______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Bruno Huber Mareile Lettau

Versand: 

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