# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8cc09fa3-0b32-5125-8ae2-0d2c451b2844
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-04
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision bei gestiegenem Invalideneinkommen; behaupteter Anstieg des Valideneinkommens, Aussagen der ersten Stunde; Verletzung der Mitwirkungspflicht, Beweislosigkeit; Meldepflichtverletzung; Rückforderung.
**Docket/Reference:** UV.2013.00200
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2013.00200.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2013.00200
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
vom
4. Dezember 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der im Jahre 1965 geborene
X.___
war seit dem 2
1.
April 1981 bei der Firma
Y.___
angestellt und
damit
obligatorisch bei der Schweize
rischen Unfallversicherungsanstalt (
SUVA
) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 1
1.
September 1982 verlor der Versicherte beim Montieren eines Dachgesims
es
das Gleichgewicht und zog sich beim Sturz
verschiedene Verletzungen zu
(
axiliäre
Luxationsfraktur mit
Fragmentabspren
gung
am
Tuberculum
majus
rechts
; weiter eine Commotio cerebri sowie
Kontu
sionsmarken
an Stirn, Thorax, Becken und Ellbogen
)
. Die
SUVA
erbrachte in der Folge die gesetzlichen Leistungen. Ab dem 1
3.
Dezember 1982 war der Versi
cherte wieder voll arbeitsfähig und die Behandlung konnte im März 1983 ab
geschlossen werden. Am 1
2.
Januar 1985 wurde eine traumatische Periarthritis der rechten Schulter diagnostiziert und die
SUVA
erbrachte für diesen Rückfall die gesetzlichen Leistungen
. Aufgrund
von
b
ei Arbeitsbelastung auftretenden
Schulterschmerzen rechts wurde am 2
0.
Juni 2001 erneut ein Rückfall zum ursprünglichen Unfallgeschehen gemeldet, wobei diagnostisch von einem
sub
acromialen
Impingementsyndrom
nach schulterstabilisierendem Eingriff und
Claviculafraktur
ausgegangen wurde; die
SUVA
anerkannte auch in diesem Fall ihre Leistungspflicht
.
Aufgrund einer am 1
5.
Juni 2002 diagnostizierten Ruptur der
Rotatorenman
schette
rechts wurde am 1
0.
Januar 2003 ein operativer Eingriff notwendig (Arthroskopie der rechten Schulter mit Revision der
Rotatorenmanschette
sowie
subacromialer
Defiléeerweiterung
;
Urk.
2 S. 2)
.
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Chirurgie, hielt im Rahmen der kreisärztlichen Untersuchung vom
9.
Mai 2003 fest, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als Zimmermann nicht mehr arbeitsfähig und eine Umschulung zu prüfen sei (
Urk.
8/3).
In der Folge liess sich der Versicherte im Rahmen von beruflichen Massnahmen der Invalidenversicherung im Bad
A.___
zum
Badeange
stellten
umschulen
und konnte im Anschluss seine Tätigkeit bei der Gemeinde
A.___
fortsetzen
(
Abschlussverfügung vom 1
3.
April 2006;
Urk.
8/14).
Mit Verfügung vom 2
3.
Juni 2006 sprach die
SUVA
dem Versicherten, ausgehend von einer Erwerbsunfähigkeit von 13
%
, ab dem
1.
April 2006 eine Invaliden
rente zu (
Urk.
8/20).
Am 1
8.
Dezember 2006 war der Versicherte noch immer bei der Gemeinde
A.___
angestellt und
damit
obligatorisch bei der
SUVA
gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert, als er mit dem Velo auf vereis
ter Strasse stürzte und sich eine
Reruptur
der
Rotatorenmanschette
recht
s
zuzog (
Urk.
9/8,
Urk.
9/10
). Die operative Sanierung erfolgte am 2
4.
April 2007 (Arth
ros
kopie Schulter rechts,
Débridement
, Mobilisation
Rotatorenmanschette
, dosier
te
Reacromioplastik
, AC-Resektion und
Rotatorenmanschetten
-Rekon
struktion Schulter rechts,
Urk.
9/13). In der Folge wurde die
Bademeistertätig
keit
als nicht mehr zumutbar beurteilt und es wurden weitere berufliche Abklä
rungen in die Wege geleitet (
Urk.
9/27).
Nachdem der Versicherte im Rahmen von beruflichen Massnahmen der Invalidenversicherung das Bürofach- und Handel
s
diplom VSH erworben und die Lehrgänge
Liegenschaftenverwaltung
und Immobilien-Basiskompetenz besucht hatte, brach er die Umschulung zum Immobilienbewirtschafter aus
gesundheitlichen
Gründen ab (Verfügung
der Invalidenversicherung
vom 1
1.
Oktober 2010,
Urk.
9/55). Am
1.
November 2010 konnte der Versicherte bei der
Firma B.___
eine
befristete
Sachb
ear
beiterstelle
im Bereich Wohnliegensch
aften antreten (
Urk.
9/52), ab dem
1.
Juli 2011 war er in gleicher Funktion bei d
er
Firma C.___
u
nbefristet abgestellt (
Urk.
9/64/2
).
Per
1.
Januar 2012
konnte der Versicherte bei der
Firma C.___
eine unbefristete Stelle als Sachbearbeiter Vermietung antreten (
Urk.
9/64
/4
). Mit Verfügung vom 1
4.
Februar 2012 bestätigte die
SUVA
den bisherigen Invaliditä
tsgrad von 13
%
und verneinte d
e
n Anspruch
auf
eine Integritätsentschädigung (
Urk.
9/70). Per
1.
April 2012 konnte der Ver
sicherte eine Tätigkeit als Mitarbeiter im Baubüro bei der
Firma C.___
antreten
(
Urk.
9/83
/2
). Nachdem die
SUVA
am 1
0.
Dezember 2012
davon
Kenntnis erlangt
hatt
e, hob sie die Invalidenrente mit Verfügung vom
4.
April 2013
revisionsweise rückwirkend
ab
1.
April 2012 auf und forderte die Renten
zahlungen für die Zeit bis 3
1.
Dezember 2012 zurück (
Urk.
9/91). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom
9.
August 2013 fest (
Urk.
9/94 =
Urk.
2
/1
).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am
9.
September 2013 Beschwerde
und bean
tragte sinngemäss, es sei auf die Anpassung der Rentenleistung per
1.
April 2012
und auf die Rück
forder
ung
zu verzichten
bzw. es sei ihm die Rück
er
stattung zu erlassen
(
Urk.
1).
Mit Beschwerdeantwort vom 1
3.
November 2013 beantragte der Vertreter der Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten
sei
(
Urk.
6), was dem Beschwerdeführer am 2
7.
November 2013 zur Kenntnis ge
bracht wurde (
Urk.
10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wird die versicherte Person infolge eines Unfalles zu mindestens 10
%
invalid (
Art.
8
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungs
rechts
;
ATSG), so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung; UVG). In
validität ist die voraus
sichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsun
fähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die ver
sicherte Person nach Eintritt der
unfallbe
dingten
Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnah
men durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG).
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss
Art.
16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Ar
beits
marktlage
erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.
1.2
1.2.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Vali
den
ein
kommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des
frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensent
wicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor
den wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 mit Hinweisen).
1.2.2
Bei der Festsetzung des
Valideneinkommens
ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch ein beruflicher Aufstieg im Gesundheitsfall zu berücksich
tigen, den eine versicherte Person normalerweise vollzogen hätte; dazu ist aller
dings erforderlich, dass konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ein beruflicher Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkommen tatsächlich realisiert worden wären. Die Absicht, beruflich weiterzukommen, muss durch konkrete Schritte wie Kursbesuche, Ablegung von Prüfungen etc. kundgetan worden sein. Die theoretisch vorhandenen berufli
chen Entwicklungs- oder Aufstiegsmöglichkeiten sind nur dann zu berücksich
tigen, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eingetreten wären (BGE 96 V 29; AHI 1998 S. 166 E. 5a, I 287/95; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 97 E. 3b, U
110/92; Urteil des Bundesgerichts 9C_787/2010 vom 24. November 2010 E.
4.2 mit Hinweisen).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4
Nach
Art.
25
Abs.
1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurück
zuerstatten.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Einspracheentscheid
vom
9.
August 2013
damit, dass hinsichtlich des Invalideneinkommens
ab
1.
April 2012 vom
tatsächlich
erzielten Jahreseinkommen von
Fr.
78‘000.-- ausgegangen werden könne. Das
Valideneinkommen
sei anhand der per 2006 gemachten Angaben zu ermitteln, was unter Berücksichtigung der seither ein
getretenen Nominallohnentwicklung per 2012 zu einem Jahreseinkommen von
Fr.
83‘025.
--
und
damit zu
einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 6
%
führe. Bezüglich der Lohnverhältnisse ab
1.
April 2012 sei von einer Ver
letzung der Meldepflicht auszugehen, was zur Rückforderung der für die Zeit vom
1.
April bis 3
1.
Dezember 2012 erbrachten Leistungen in der Höhe von
Fr.
6‘160.50 führe (Urk. 2
/1
).
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, dass er sich zu 100
%
sicher sei, dem zuständigen Sachbearbeiter die Lohnerhöhung telefonisch mitgeteilt zu haben. Aufgrund der erlittenen Unfälle sei er nicht mehr in der Lage
,
als Polier fü
r die
Firma Y.___
zu arbeiten;
zudem
bestünden massive
Einschränkungen in berufli
cher
wie
auch
in
privater Hinsicht. Weiter habe die Einschätzung der Lohnverhältnisse
bei seinem ehemaligen Arbeitgeber
nichts mit seinem verwandtschaftlichen Verhältnis zu
Herrn D.___
, Inhaber de
r
Firma Y.___
,
zu tun
(
Urk.
1).
3.
3.1
Zeitliche
Vergleichsbasis im vorliegenden Revisionsverfahren bildet die Verfü
gung vom 2
3.
Juni 2006, mit welcher die
SUVA
dem Beschwerdeführer ausge
hend von einer Erwerbsunfähigkeit von 13
%
ab dem
1.
Apr
il 2006 eine Invali
denrente zusprach
(
Urk.
8/20).
In erwerblicher Hinsicht wurde b
ezüglich des
Valideneinkommen
s
dannzumal
, gestützt auf die Angaben der
Firma Y.___
(
Urk.
8/15),
von einem hypothetischen monatlichen Einkommen von
Fr.
5‘890.-- ausgegangen, was unter Berücksichtigung des 13.
Monatslohnes zu einem massgebenden Jahresverdienst von
Fr.
76‘570.-- führte.
Das
Invaliden
ein
kommen
bemass sich anhand de
s Verdienstes als
Bademeister für die Gemein
de
A.___
und betrug Fr. 66‘424.--, was zu der genannten
Erwerbs
einbusse
von 13
%
führte (
Urk.
8/17). Im Folgenden bleibt zu prüfen, ob
bzw. inwieweit
sich die Verhältnisse seither wesentlich verändert haben.
3.2
Unbestritten und durch die Akten belegt ist, dass der Beschwerdeführer bei seiner Tätigkeit für die
Firma C.___
seit dem
1.
April 2012 ein jährliches Einkommen von
Fr.
78‘000.-- erzielen kann, wohingegen der
Lohn
anspruch
für die Zeit vom
1.
Januar bis 3
1.
März 2012
Fr.
65‘000.
-- (
pro Jahr
)
betragen hat (
Urk.
9/64,
Urk.
9/83). Entsprechend dem Vorgehen der
Beschwer
degegnerin
kann vorliegend bei der Ermittlung des Invalideneinkommens
auf das effektiv erzielte
Einkommen abgestellt werden, da von einem stabilen Arbeitsverhältnis auszugehen ist, der Beschwerdeführer die ihm verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft und das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126
V 75 E. 3b/
aa
mit Hinweisen;
(
vgl. etwa auch
Urteil des Bundesgerichts I 850/05 vom 21.
August 2006 E. 4.2).
3.3
Was die Bestimmungen des
Valideneinkommen
s
angeht, zeigt sich folgender
Verlauf: Der Beschwerdeführer konnte zuletzt im Juni 2002
ein Einkommen
in seiner angestammten Tätigkeit als Zimmermann erzielen. In der Unfallmeldung vom
8.
Juli 2002 wurde
dieses
mit
Fr.
5‘599.40 x 13 beziffert, per 2003 sei auf
grund der Angaben von
Herrn D.___
von einem solchen von
Fr.
5‘669.40 x 13 auszugehen (
Urk.
8/6). Per 2006 gab der ehemalige Arbeitgeber des Beschwer
deführer
s
das massgebende Einkommen
mit
Fr.
5‘890.-- x 13 an (Urk. 8/15).
Mit Verfügung vom 2
7.
Juni 2011 wies die
Sozialversicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Rentenbegehren bei einem Invaliditätsgrad von 7
%
be
ziehungsweise
einem massgebenden
Valideneinkommen
von
Fr.
80‘325.-- ab (
Urk.
9/61). Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft (
Urk.
9/62).
Mit Schreiben vom 1
1.
April 2013 führte
Herr D.___
aus, dass ein vergleichbarer Mitarbeiter per 2012 als Grundlohn ein Einkommen von Fr. 8‘400.-- habe erzielen können (
Urk.
8/33 S.
4).
Die Angaben des ehemaligen Arbeitgebers des Beschwerdeführers
betreffend Lohnentwicklung
in den Jahren 2002 bis 2006 entsprechen in etwa der in dieser Zeit eingetretenen Nominallohnentwicklung und können ohne weiteres nach
vollzogen werden. Auch im Rahmen des Verfahrens der Invalidenversicherung wurde auf ein vergleichbares, der Nominallohnentwicklung angepasstes Ein
kommen abgestellt, was vom Beschwerdeführer nicht in Frage gestellt wurde. Demgegenüber können die zuletzt gemachten Angaben
bezüglich
Lohnent
wicklung
in den
Jahre
n
2007 bis 2013 nicht nachvollzogen werden. Bereits per 2007 hätte demnach ein vergleichb
arer Mitarbeiter ein monatliches
Grundein
kommen
von
Fr.
7‘400.-- erzielen können (
Urk.
8/33), was verglichen mit den Angaben per 2006 (
Fr.
5‘890.--) einem nicht zu erklärenden Gehaltsanstieg gleichkommt.
Ein beruflicher Aufstieg ist dabei rechtsprechungsgemäss nur bei
entsprechenden
konkreten Anhaltspunkten zu berücksichtigen. Der geltend gemachte Gehaltssprung wird vorliegend aber in keiner
Weise
begründet.
Anzumerken ist in diesem Zusammenhang
weiter
, dass die entsprechende Gehaltsliste erst mit Schreiben vom 1
1.
April 2013 eingebracht wurde.
Praxis
ge
mäss
stellen die Gerichte im Bereich des Sozialversicherungsrechts
aber
in der Regel auf die „Aussagen der ersten Stunde“ ab, denen in beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 1a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis).
Vor diesem Hintergrund ist das
hypothetische
Valideneinkommen
des Beschwerdeführer weiterhin anhand der per 2006 gemachten Angaben zu er
mitteln, wobei die seither eingetretene Nominallohnentwicklung zu berücksich
tigen ist.
Auszugehen ist dem
n
ach
bezogen auf das Jahr
2006 von einem monatlichen Einkommen von
Fr.
5‘
890.-- x 13
, was per 2012 einem jährlichen Einkommen von
Fr.
83‘185.30 entspricht
(Schweizerischer Lohnindex insgesamt
(1939 = 100), Männer, Stand 2006
:
2014, Stand 2012: 2188; www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb,
Löhne/Er
werbseinkommen, detaillierte Daten, Lohnentwicklung)
und per
1.
April 2012 zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von rund 6
%
führt
([
Fr.
83‘185.30
-
Fr.
78‘000.--] x 100 /
Fr.
83‘185.30
= 6.23).
4.
4.1
Rückwirkend wird eine Rente unter anderem herabgesetzt oder aufgehoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat bzw. der ihm zumutbaren Melde
pflicht nicht nachgekommen ist. Trifft dies zu, sind solcherart widerrechtlich bezogene Leistungen gemäss den Vorgaben von
Art.
25 ATSG
zurückzuerstatten
(
vgl. etwa Bundes
gerichts
urteil
8C 301/2011 vom 3
0.
Juni 2011 E. 3.5, 4.1 und 4.2 mit Hinweis).
4.2
Der erstinstanzliche Sozialversicherungsprozess ist vom
Untersuchungs
grund
satz
beherrscht (
Art.
61
lit
. c ATSG). Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheb
lichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indes
sen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korre
lat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2 S. 195;  122 V 157 E. 1a S. 158; vgl. B
GE 130 I 180 E. 3.2 S. 183).
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer
Beweisfüh
rungsla
st
begriffsnotwendig aus. Im So
zialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der
Beweis
losigkeit
der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus
fällt, die aus dem unbe
wie
sen gebliebenen Sachverhalt Re
chte ablei
ten wollte
(BGE 117 V 261 E. 3b S.
264).
4.3
Hinsichtlich der Rückforderung der in der Zeit vom
1.
April bis 3
1.
Dezember 2012 ausgerichteten Rentenleistungen ist
festzuhalten
, dass der Beschwerdefüh
rer für die behauptete mündliche Meldung der neuen Lohnverhältnisse keinerlei
Belege beibringt
bzw. seine Behauptung nicht weiter substantiiert
. In diesem Zusammenhang ist
anzumerken
, dass
ein Versicherter
selbst bei einem
schriftli
chen Vo
rgehen mit
Standard-Postversand und einem Fehler der Post für die
Beweislosigkeit einzustehen
hätte, da nur
er es in der Hand
hat
, dieses
Beweis
risiko
zu vermeiden, sei es durch Aufgabe einer eingeschriebenen Postsendung, sei es
mittels rechtzeitiger Nachfrage. Die
vorliegenden Akten zeigen
, dass die Beschwerdegegnerin erst Mitte Dezember 2012 vom neuen Arbeitsvertrag des Beschwerdeführers pe
r
1.
April 2012 erfahren hat
;
der Beschwerdeführer
hat
die Folge
n der Beweislosigkeit zu tragen
.
Unbestritten ist
, dass die
besagte
erhebli
che Lohnerhöhung eine wesentliche Änderung in den für
die
Leistung massge
benden Verhältnisse
n
im Sinne von
Art.
31 ATSG darstellt, so dass entspre
chend den Ausführungen der Beschwerdegegnerin von einer Verletzung der Meldepflicht und
damit
von einem unrechtmässigen Leistungsbezug in der Zeit vom
1.
April bis 3
1.
Dezember 2012 auszugehen ist (vgl. dazu auch
Kieser
, ATSG-Kommentar,
2.
Auflage,
Rz
. 12 zu
Art.
25).
Zusammenfassend führt dies in Bestätigung des angefochtenen
Einspracheent
scheids
zur Abweisung der Beschwerde.
Über die Erlassfrage wurde nicht ent
schieden; sie ist mangels eines Anfechtungsobjekts nicht im Rahmen dieses Verfahrens zu prüfen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen
, soweit auf sie eingetreten w
ird
.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
-
Bundesamt für Gesundheit
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty