# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c5f500b7-ea45-5853-abf8-82daa633b2be
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 10.01.2013 IV-2012/104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2012-104_2013-01-10.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/10

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2012/104

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 10.01.2013

Entscheiddatum: 10.01.2013

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 10.01.2013
Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 11 Abs. 1 lit. a und b VZV (SR 
741.51). Eine fehlende Fahreignung kann sich aus Umständen ergeben, die 
einzeln die Fahreignung nicht ausschliessen, aber in Verbindung miteinander 
zu deren Ausschluss führen. Bestätigung eines Sicherungsentzugs wegen 
Schwäche der Farbwahrnehmung im Rotbereich, fehlenden Stereosehens, 
schlecht eingestellter Diabetes-Erkrankung sowie massiven Übergewichts 
und damit verbundener Atemnot bereits im 
Ruhezustand (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 10. Januar 2013, 
IV-2012/104).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin 

Louise Blanc Gähwiler

 

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie G seit 1981. Da er am 20. Mai 2009 

ohne Alkohol- bzw. Medikamenteneinfluss in Schlangenlinien fuhr, eröffnete das 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen ein 

Administrativmassnahmeverfahren. Eine daraufhin am 22. Juni 2009 durchgeführte 

amtsärztliche Untersuchung ergab keine Hinweise auf eine fehlende Fahreignung. 

Bereits am 13. Juni 2009 kollidierte X wegen ungenügenden Abstands zum rechten 

Strassenrand mit zwei Betonpfeiler und einem Metallzaun. Mit Strafverfügung des 

Bezirksamts A vom 22. Juli 2009 wurde er wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeuges 

mit einer Busse von Fr. 500.-- bestraft. Aufgrund dieses Ereignisses verfügte das 

Strassenverkehrsamt nach bestandener Kontrollfahrt am 23. November 2009 einen 

Führerausweisentzug für einen Monat; die Massnahme wurde vom 22. Dezember 2009 

bis 21. Januar 2010 vollzogen.

B.- Am Samstag, 28. April 2012, um 10.45 Uhr, meldete ein Fahrzeuglenker der 

Notrufzentrale der Kantonspolizei St. Gallen, dass im Bereich B ein Suzuki mit den 

Kontrollschildern SG 000'000 durch Schlangenlinien-Fahrt auffalle und der Lenker 

vermutlich betrunken sei. Eine Patrouille der Kantonspolizei St. Gallen traf das fragliche 

Fahrzeug auf dem erwähnten Strassenabschnitt nicht mehr an, der verfolgende 

Fahrzeuglenker gab jedoch an, der Betroffene habe beim Altersheim C parkiert. Dort 

konnte X als Fahrzeughalter angetroffen werden. Ein durchgeführter Atemlufttest verlief 

negativ.

C.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen eröffnete am 

21. Mai 2012 gegenüber X ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung und kündigte 

eine vertrauensärztliche Untersuchung an. Die am 20. Juni 2012 angeordnete 

spezialärztliche Untersuchung wurde am 12. Juli 2012 vom Amtsarzt Dr.med. M, D, 

durchgeführt. Im Gutachten vom 7. August 2012 wird festgestellt, das Sehvermögen 

mit dem linken, bereits operierten Auge reiche nicht aus, da X auf dem rechten Auge 

durch eine Trübung der Linse im Prinzip nichts sehen könne. Des Weiteren habe er 

eine Rot-Grün-Schwäche und kein Stereosehen. Zudem sei die diabetische Erkrankung 

nicht optimal eingestellt und es stehe eine Einstellung auf Insulin an. Schliesslich liege 

eine Adipositas vor, welche bei einer stressfreien Autofahrt zu einer Sauerstoff-

Unterversorgung und damit zu einem Aufmerksamkeits-Defizit führen könne. Die 

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Fahreignung könne deshalb – auch nach der Operation des rechten Auges – nicht 

befürwortet werden. Am 9. August 2012 wurde X das rechtliche Gehör gewährt.

D.- Mit Verfügung vom 12. September 2012 entzog das Strassenverkehrsamt X den 

Führerausweis wegen mangelnder Fahreignung aus medizinischen Gründen auf 

unbestimmte Zeit. Für die Aufhebung des Entzugs wurde die Befürwortung der 

Fahreignung aus medizinischer Sicht verlangt. Einem allfälligen Rekurs wurde die 

aufschiebende Wirkung entzogen.

E.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 18. September 2012 Rekurs beim 

Strassenverkehrsamt, welches die Eingabe am 19. September 2012 

zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission weiterleitete. X beantragte 

sinngemäss, von einem Führerausweisentzug abzusehen. Die Vorinstanz verzichtete 

am 2. Oktober 2012 auf eine Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen in der Rekursbegründung wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 18. September 2012 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekursverfahren ist umstritten, ob die Vorinstanz dem Rekurrenten den 

Führerausweis gestützt auf das vertrauensärztliche Zeugnis vom 7. August 2012 zu 

Recht wegen mangelnder Fahreignung aus medizinischen Gründen auf unbestimmte 

Zeit entzogen hat.

bis

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a) Bestehen Zweifel an der körperlichen oder psychischen Fahreignung eines 

Fahrzeugführers, sind medizinische, psychologische oder psychiatrische Abklärungen 

vorzunehmen (Art. 11b Abs. 1 lit. a und b der Verordnung über die Zulassung von 

Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, SR 741.51, abgekürzt: VZV). Wird 

dabei festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Erteilung nicht oder 

nicht mehr bestehen, muss der Führerausweis entzogen werden (Art. 16 Abs. 1 des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). In diesen Fällen dient der 

Entzug des Ausweises der Sicherung des Verkehrs vor ungeeigneten Fahrzeugführern 

(Sicherungsentzug). Es soll die zu befürchtende Gefährdung der Verkehrssicherheit 

durch einen ungeeigneten Fahrzeugführer in der Zukunft verhindert werden; es geht 

nicht darum, den Betroffenen wegen einer begangenen Verkehrsregelverletzung zu 

bestrafen. Der Entzug setzt keine schuldhafte Widerhandlung im Strassenverkehr 

voraus (BGE 1C_74/2011 vom 17. Mai 2011, E. 2.2).

Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis entzogen, wenn 

ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein 

Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG). Grundsätzlich müssen die 

medizinischen Mindestanforderungen – bezogen auf die jeweilige Fahrkategorie – 

gemäss Anhang 1 VZV erfüllt sein (Art. 25 Abs. 3 lit. a SVG, Art. 7 Abs. 1 VZV). Die 

Fahreignung ausschliessende Gründe sind unter anderem ein eingeschränktes Seh- 

und Hörvermögen, Störungen des Gleichgewichts, Bewegungsbehinderungen, Herz- 

und Gefässkrankheiten, Zuckerkrankheit, Hirn- und Rückenmarksstörungen, Lungen- 

und Bronchialerkrankungen (R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen 

Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl. 2002, Rz. 323).

Der Entzug wird grundsätzlich auf unbestimmte Dauer ausgesprochen (Art. 16d Abs. 1 

Ingress SVG). Der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis kann bedingt und 

unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte 

Sperrfrist abgelaufen ist, und die betroffene Person die Behebung des Mangels 

nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Da ein 

Sicherungsentzug stark in den Persönlichkeitsbereich eingreift, ist eine genaue 

Abklärung der persönlichen Verhältnisse des Betroffenen in jedem Fall und von Amtes 

wegen vorzunehmen. Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen 

richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen 

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Ermessen der Entzugsbehörde (vgl. BGE 129 II 82 E. 2.2). Die Beweismittel unterliegen 

der freien richterlichen Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 

Abs. 1 VRP).

b) Die Vorinstanz stützt die angefochtene Verfügung auf das vertrauensärztliche 

Zeugnis vom 7. August 2012, welches dem Rekurrenten die Eignung zum Führen von 

Motorfahrzeugen zurzeit abspricht.

aa) Der Rekurrent ist 163 cm gross und 115 kg schwer; dies ergibt einen 

Körpermassindex (BMI) von 44,5. Der Vertrauensarzt stellte eine kognitiv leichte und 

eine körperliche Einschränkung fest. Die Demenz-Detektion (DemTect) legte den 

Verdacht einer beginnenden Demenz nahe. Der Visus des rechten Auges lag bei 0,1 

und derjenige des linken Auges bei 0,7. Das rechte Auge war zudem getrübt und die 

linke Pupille nach einem Glaukom asymmetrisch. Die Pupillenreaktion war seitengleich, 

es lagen keine Motilitätsstörungen vor und das Gesichtsfeld betrug beidseitig mehr als 

130 Grad. Das stereotaktische Sehen war aufgehoben und es lag eine Rot-Grün-

Schwäche vor. Bis auf einen hypersonoren Klopfschall, eine sehr adipöse Bauchdecke 

und eine kleine Nabelhernie war der internistische und orthopädische Status unauffällig 

(act. 10/12).

bb) Das vertrauensärztliche Zeugnis vom 7. August 2012 kommt zum Schluss, dass 

beim Rekurrenten eine Adipositas (sog. Fettleibigkeit) mit einer Sauerstoff-

Unterversorgung vorliege, die im Dezember 2011 eine Intubation erforderlich gemacht 

habe. Aufgrund seines Übergewichts verfüge er – vor allem auch in Ruhesituationen – 

nicht über eine ausreichende Atmung. Ausserdem habe er ein Glaukom mit 

Linsentrübung beider Augen, wobei das linke Auge bereits operiert worden sei. Da er 

auf dem rechten Auge praktisch nichts sehe, reiche das Sehvermögen mit dem linken 

Auge nicht aus. Ausserdem habe er eine Rot-Grün-Schwäche und kein Stereosehen. 

Schliesslich sei die diabetische Erkrankung (Diabetes mellius Typ 2) nicht optimal 

eingestellt und es stehe eine Einstellung auf Insulin an. Insgesamt könne auch nach 

einer Operation des zweiten Auges die Fahreignung wegen der anderen 

Einschränkungen nicht befürwortet werden. Vor einer erneuten Beurteilung müsse das 

zweite Auge operiert werden, das Sehvermögen sich verbessert haben, das Gewicht 

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deutlich (mindestens 15 kg) reduziert, der Diabetes besser eingestellt und die fragliche 

Demenz von einem Facharzt abgeklärt werden (act. 10/12 ff.).

cc) Der Rekurrent macht geltend, das Augenlicht sei operiert worden, sodass er wieder 

zu 100% sehen könne. Sein Augenarzt Dr.med. L bestätigte mit Schreiben vom 

18. September 2012, die Sehschärfe des Rekurrenten betrage nach einer beidseitigen 

Kataraktoperation 0,9 und die Gesichtsfeldaussengrenzen seien regelrecht. Er erfülle 

aus augenärztlicher Sicht daher die gesetzlichen Mindestanforderungen für das Führen 

eines Fahrzeugs der Gruppe 3 ohne Brille (act. 3).

c) aa) Die Sehleistung muss so gross sein, dass ein Fahrzeuglenker auch bei 

schlechten Sichtverhältnissen (trüber Tag, Dämmerung, nachts oder bei starker 

Blendung) rechtzeitig eine verkehrsrelevante Situation erfassen und entsprechend 

reagieren kann. Die für die Orientierung im Strassenverkehr benötigten Informationen 

werden zu 90% mit dem Auge aufgenommen. Ein Fahrer mit verminderter Sehschärfe 

erkennt Hindernisse oder Gefahren später als ein Normalsichtiger. Relevant für die 

Orientierung im Strassenverkehr sind nicht nur einzelne Leistungen wie zum Beispiel 

die Sehschärfe, sondern das Zusammenspiel des gesamten Sehorgans in den 

Basisfunktionen Sehschärfe (Fernvisus), Gesichtsfeld, Dämmerungssehen und 

Blendeempfindlichkeit, räumliches Sehen (Stereosehen) sowie Augenstellung und -

motilität (M. Schneebeli, Sehvermögen und Fahreignung, in: Handbuch der 

verkehrsmedizinischen Begutachtung, Bern 2005, S. 57).

Der graue Star oder die Katarakt ist die Trübung der Augenlinse. Da es sich dabei um 

einen schleichend fortschreitenden Prozess handelt, fühlt sich der Betroffene häufig 

erst in einem späten Stadium beeinträchtigt. Beim Entstehen des grauen Stars verdickt 

sich die Augenlinse und wird trüb. Licht kann sie nur schwer durchdringen, und man 

sieht verschwommen. Die Umwelt erscheint unscharf und matt, verschleiert und 

verzerrt. Kontraste verlieren an Schärfe und Farben an Leuchtkraft. Die Katarakt führt 

zu Visusminderung und häufig zu einer reduzierten Dämmerungssehschärfe und 

erhöhter Blendeempfindlichkeit, besonders bei nächtlichem Autofahren. Ausserdem 

kann es zu Gesichtsfeldeinschränkungen, Diplopie (Doppelsehen) oder Störungen des 

Farbsehens kommen. Die Operation ist die einzige Möglichkeit der Therapie. Etwa 90% 

der Operierten erreichen nach der Operation Sehleistungen zwischen 50-100% 

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(Visus 0,5-1,0; P. Vivell, in: Madea/Musshoff/Berghaus [Hrsg.], Verkehrsmedizin, 2. Aufl. 

2012, S. 231 ff.).

Beim Glaukom oder grünen Star handelt es sich um eine Gruppe von Erkrankungen, 

die zu einer Schädigung des Gesichtsfeldes führt. Da Zellen des Zentralnervensystems 

geschädigt werden, ist eine Wiederherstellung beeinträchtigter Areale nicht möglich. 

Die Gesichtsfeldausfälle bleiben dem Betroffenen lange verborgen, da das Gehirn 

Defekte mit mehr oder weniger sinnvollen Bildelementen ergänzt. Entscheidend für die 

Fahreignung sind das zentrale Gesichtsfeld im 30-Bereich sowie die peripheren 

Gesichtsfeldbereiche im horizontalen Meridian (Vivell, a.a.O., S. 239 f.).

Intaktes Stereosehen hilft dem Fahrzeuglenker bei der Abschätzung von Entfernungen 

im Nahbereich um das Fahrzeug bis ca. 30-50 m Abstand. Bei fehlendem Stereosehen 

ist eine rasche und exakte Abstandsschätzung im Nahbereich nicht immer möglich. 

Beim Einparken, Rückwärtsfahren und bei engen Durchfahrten ist besondere Vorsicht 

geboten (Vivell, a.a.O., S. 244, 249). Die Einschätzung von Objekten in mehr als 200 m 

Entfernung erfolgt über die Wahrnehmung sekundärer Tiefenphänomene wie 

perspektivische Verkürzung, Verteilung von Licht und Schatten, Objektanordnung 

sowie scheinbare Grösse. Da das räumliche Sehen daher nur in der Nähe von 

Bedeutung ist, bestehen keine Mindestanforderungen an das Stereosehen für die 3. 

medizinische Gruppe (Schneebli, a.a.O., S. 62 f.).

Farbe liefert dem Fahrer wertvolle Zusatzinformationen in vielen Verkehrssituationen. 

Farbe hat Signalwirkung und verbessert unter geeigneten Umständen die 

Erkennbarkeit von relevanten Objekten im Verkehrsgeschehen erheblich. Wichtig ist vor 

allem die gute Erkennbarkeit von roten Signallichtern, z.B. von Positions- und 

Bremsleuchten vorausfahrender Fahrzeuge unter schlechten Sichtverhältnissen. 

Relevant für den Strassenverkehr ist daher eine Einschränkung der Farbwahrnehmung 

im Rotbereich (Vivell, a.a.O., S. 244).

bb) Diabetiker sind in der Regel nur für die Fahrzeuge der 3. medizinischen Gruppe 

fahrgeeignet. Es muss eine stabile Blutzuckereinstellung ohne schwere Hypoglykämien 

(Unterzuckerung) und ohne wesentliche Hyperglykämien (überhöhter Blutzucker) 

bestehen. Bei einer Unterzuckerung wird die Fahrfähigkeit aufgrund einer plötzlich und 

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oft unvorhersehbaren Bewusstseinsbeeinträchtigung innert sehr kurzer Zeit massiv 

gestört oder gänzlich aufgehoben, sodass sich bei einem solchen Ereignis eine 

erhebliche Verkehrsgefährdung ergibt. Personen mit stark überhöhtem Blutzucker 

zeigen oftmals Symptome wie Schwäche, Übelkeit, Verlangsamung, gestörte 

Wahrnehmung und Schläfrigkeit, welche die Fahrfähigkeit ebenfalls deutlich 

beeinträchtigen. Zuckerkranke Fahrzeuglenker, die unter einer Therapie mit Insulin 

stehen oder blutzuckersenkende und damit potentiell eine Hypoglykämie auslösende 

Tabletten (Sulfonylharnstoffe, Glinide) einnehmen, müssen in der Lage sein, eine 

Unterzuckerung während des Fahrens zuverlässig zu vermeiden. Dazu gehört die 

strikte Einhaltung bestimmter Verhaltensregeln, wie sie im Merkblatt für Fahrzeuglenker 

mit Diabetes mellitus festgehalten sind (vgl. R. Seeger, Diabetes Mellitus und 

Fahreignung, in: Handbuch der verkehrsmedizinischen Begutachtung, Bern 2005, S. 67 

f. und S. 148).

cc) Bei der Adipositas (Fettleibigkeit) handelt es sich um eine Ernährungs- und 

Stoffwechselkrankheit mit starkem Übergewicht, die durch eine über das normale Mass 

hinausgehende Vermehrung des Körperfettes mit krankhaften Auswirkungen 

gekennzeichnet ist. Adipositas erhöht das Risiko für arterielle Hypertonie 

(Bluthochdruck), Diabetes mellitus Typ 2 (Altersdiabetes, Zuckerkrankheit), Reflux, 

Herzinfarkte, Arteriosklerose, Schlaganfälle, Brustkrebs, Arthrose, degenerative 

Wirbelsäulenerkrankungen, Gallenblasenerkrankungen, Gicht und das Obstruktive 

Schlafapnoe-Syndrom. Ab einem BMI von 30 ist das Krankheitsrisiko deutlich erhöht. 

Adipositas ist darüber hinaus auch ein Risikofaktor für eine Verminderung der 

kognitiven Leistungsfähigkeit und für Demenzerkrankungen (M. Lenz et. al., Morbidität 

und Mortalität bei Übergewicht und Adipositas im Erwachsenenalter, in: Deutsches 

Ärzteblatt, Jg. 106, Heft 40, http://www.aerzteblatt.de/pdf.asp?id=66141; vgl. auch 

W. de Gruyter, Psychrembel Klinisches Wörterbuch, 259. Auflage, S. 22).

d) Der Rekurrent liess im August dieses Jahres sein zweites Auge operieren. Die 

Sehschärfe beträgt mittlerweile beidseits 0,9 (act. 3). Er erfüllt damit die medizinische 

Mindestanforderung gemäss Anhang 1 VZV, wonach der Visus des einen Auges 

minimal 0,6 und der des anderen Auges minimal 0,1 betragen muss. Weiter haben die 

Glaukome noch keine relevanten Gesichtsfeldausfälle nach sich gezogen. Alleine 

deswegen dürfte die Fahreignung somit nicht verneint werden.

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Von Bedeutung ist vorliegend jedoch das Zusammenspiel der verschiedenen 

medizinischen Beeinträchtigungen, unter welchen der Rekurrent leidet. Eine fehlende 

Fahreignung kann sich aus Umständen ergeben, die einzeln die Fahreignung nicht 

ausschliessen, aber in Verbindung miteinander zu deren Ausschluss führen (BGE 6A.

5/2004 vom 17. Mai 2005, E. 3.3). Obwohl die Sehschärfe mittlerweile wieder 

hergestellt worden ist, besteht weiterhin eine Schwäche der Farbwahrnehmung im 

Rotbereich und ein fehlendes Stereosehen, welches für sich genommen keine 

Ungeeignetheit zu begründen vermag. Hinzu kommt eine schlecht eingestellte 

Diabetes-Erkrankung, wobei eine Umstellung auf Insulin geplant ist. Die Umstellung auf 

Insulin führt beim Typ-2-Diabetes dabei häufig zu einer Erhöhung des 

Körpergewichtes, was wiederum zu einer höheren Insulinresistenz führen kann (vgl. 

http://de.wikipedia.org/wiki/Insulintherapie). Schliesslich ist der Rekurrent mit einem 

BMI über 40 krankhaft übergewichtig, weshalb er bereits im Ruhezustand an Atemnot 

leidet und dadurch eine Sauerstoffunterversorgung und ein Aufmerksamkeitsdefizit 

vorliegen. Er zeigte dabei bereits mehrfach im Strassenverkehr die aus seinen 

Erkrankungen resultierenden Symptome. Am 31. Mai 2009 lenkte er sein Fahrzeug in 

Schlangenlinien, obwohl er weder unter Alkohol- noch unter Drogeneinfluss stand. Bei 

der Kontrolle hinterliess er einen sehr geschwächten Eindruck und er atmete schwer 

(act. 10/51). Am 13. Mai 2009 verursachte er sodann eine Kollision mit einer Mauer. Auf 

einen unmittelbar nach dem Unfall anwesenden Augenzeuge machte der Rekurrent 

einen verwirrten Eindruck und er ging von einem Aussetzer beim Fahren aus, da der 

Unfall nicht anders erklärbar sei (act. 10/34). Schliesslich fuhr er am 28. April 2012 

erneut in Schlangenlinien, weshalb er einem anderen Verkehrsteilnehmer aufgefallen 

war. Dabei bemerkte der Rekurrent seine Schlangenlinienfahrt selbst nicht, obwohl er 

mehrfach auf die Gegenfahrbahn geraten war. Der bei den Polizisten erweckte 

Eindruck liess bei ihnen sodann die Frage der Fahrtauglichkeit aufkommen (act. 10/3 

f.).

Alle diese Faktoren führen dazu, dass der Rekurrent im Strassenverkehr ein massives 

Risiko darstellt, weshalb die Fahreignung im jetzigen Zeitpunkt nicht befürwortet 

werden kann.

e) Zusammengefasst ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht auf das 

vertrauensärztliche Zeugnis vom 7. August 2012 abgestellt, die Fahreignung des 

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Rekurrenten gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG verneint und den Führerausweis auf 

unbestimmte Zeit entzogen hat. Der mit dem Sicherungsentzug verbundene Eingriff in 

die Persönlichkeitssphäre des Rekurrenten ist angesichts der auf dem Spiel stehenden 

öffentlichen Interessen der Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer erforderlich und 

angemessen und liegt nicht zuletzt auch in seinem eigenen, wohlverstandenen 

Interesse (vgl. BGE 6A.15/2000 vom 28. Juni 2000, E. 4). Es gibt keine mildere 

Massnahme, um ihn als Motorfahrzeugführer vom Strassenverkehr fernzuhalten. 

Solange der Rekurrent an krankhaftem Übergewicht leidet, der Blutzuckerspiegel nicht 

stabil eingestellt und er sich der mangelnden Fahreignung nicht bewusst ist, kann ihm 

der Führerausweis auch nicht unter Auflagen wiedererteilt werden. Die angefochtene 

Verfügung erweist sich damit als recht- und verhältnismässig.

3.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn er während eines 

Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

4.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.-- erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.-- unter Verrechnung 

       des Kostenvorschusses von Fr. 1'500.--.

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