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**Case Identifier:** d5757a5d-f1ed-52f6-9c6f-5460061af7d7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.04.2013 IV 2011/214
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-214_2013-04-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/214

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.04.2013

Entscheiddatum: 24.04.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 24.04.2013
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung einer rechtskräftigen 
Leistungsabweisung. Eintreten der Verwaltung auf das gestellte 
Wiedererwägungsgesuch bejaht. Weder die Mängel am der ursprünglichen 
Verfügung zu Grunde liegenden Gutachten noch die damals von der 
Verwaltung vorgenommene antizipierte Beweiswürdigung rechtfertigen die 
Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit der rechtskräftigen Verfügung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. April 
2013, IV 2011/214).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

 

Entscheid vom 24. April 2013

in Sachen

A.___,  

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Zahner, Studer Rechtsanwalt, 

Hauptstrasse 11a, 8280 Kreuzlingen,

gegen 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente (Nichteintreten auf Wiedererwägungsgesuch betr. Verfügung vom 

29.09.2008)

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___, geboren 1955, meldete sich am 1. März 2007 zum Bezug von IV-

Leistungen an (act. G 8.3). Der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Neurologie, 

diagnostizierte im Bericht vom 20. April 2007 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

einen Status nach cranio-cervikalem Beschleunigungstrauma 1984 und 1994 mit 

seither multiplen somatoformen Symptomen und ohne Hinweis auf fokal neurologische 

Defizite sowie einen Verdacht auf ein depressives Syndrom bei psychosozialer 

Belastungsreaktion (act. G 8.26). Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 

10. März 2008 von Dr. med. C.___, Spezialarzt Orthopädische Chirurgie FMH, und am 

8. Mai 2008 von Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Neurologie, untersucht 

(zum psychiatrischen Teilgutachten vom 13. Mai 2008 vgl. act. G 8.64-9 ff.). Im 

Gesamtgutachten vom 22. Mai 2008 diagnostizierten die Experten mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit einen Status nach Morbus Scheuermann am BWS/LWS-Übergang 

und eine kleine mediolinksseitige Bandscheibenprotrusion L1/2 sowie eine leichte 

Spondylarthrose L4 bis S1; eine mässige bikompartimentale Chondropathie des 

rechten Kniegelenks bei 0-Achse und eine Adipositas. Aus psychiatrischer Sicht 

bestünden keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Die Folgen der 

festgestellten chronischen Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0) und der dieser 

zugrunde liegenden kombinierten Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61.0) seien 

überwindbar. Für eine leidensangepasste Tätigkeit verfüge die Versicherte über eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 8.64-1 ff.). 

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A.b   Mit Vorbescheid vom 21. Juli 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, gestützt auf die Einschätzung der Dres. C.___ und D.___ das 

Leistungsbegehren abzuweisen (act. G 8.72). Dagegen erhob die Versicherte am 

28. August 2008 Einwand und beantragte, der Vorbescheid sei aufzuheben und es 

seien die neuen, von ihr einzuholenden medizinischen Berichte abzuwarten. Sie 

brachte vor, die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsbeurteilung sei nicht beweiskräftig (act. 

G 8.77). Am 4. September 2008 teilte sie der IV-Stelle mit, es lägen bereits erste 

aussagekräftige klinische Befunde vor. Weitere Abklärungen würden kontinuierlich 

erfolgen. Ferner gab sie die Namen der von ihr konsultierten Fachärzte bekannt (act. 

G 8.78). Am 29. September 2008 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des 

Leistungsgesuches (act. G 8.79). Die Verfügung erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft. 

A.c   Am 10. Juli 2009 nahm die Versicherte eine Wiederanmeldung vor und stellte 

gleichzeitig ein Gesuch um Wiedererwägung/prozessuale Revision. Darin machte sie 

geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich seit der Verfügung vom 29. September 

2008 wesentlich verschlechtert. Seitens der Neurochirurgie des Kantonsspitals E.___ 

sei am 27. Oktober 2008 eine Diskushernie Th9/10 mit schwerer Myelonkompression 

diagnostiziert worden. Eine thorakolumbale Myelographie inklusive Myelo-CT vom 

13. November 2008 habe eine schwere Rückenmarkskompression auf der Höhe 

Th9/12 durch ausgeprägte medio-lateral rechts gelegene Osteophyten bzw. einen 

verkalkten Bandscheibenvorfall ergeben. Die Operation habe am 16. Januar 2009 

stattgefunden. Neben der Situation an Rücken und Hüfte habe sich zudem die 

Knieproblematik verschärft. Die neu eingeholten medizinischen Akten liessen die 

ursprüngliche gutachterliche Beurteilung als falsch erscheinen (act. G 8.91, zu den 

eingereichten medizinischen Akten vgl. act. G 8.92-1 ff.). Mit Schreiben vom 16. Juli 

2009 reichte sie eine Auflistung traumatisierend empfundener Erlebnisse, die schriftlich 

niedergelegte Schilderung von Flashbacks und weitere Beschreibungen ein (act. 

G 8.93). Am 7. August 2009 liess die Versicherte das ausgefüllte Anmeldeformular 

einreichen (act. G 8.95 f.). 

A.d   In der Aktennotiz vom 21. Dezember 2009 hielt der RAD-Arzt fest, dass sich 

angesichts der komplexen gesundheitlichen Problematik zur Klärung des 

Gesundheitszustands eine polydisziplinäre Begutachtung aufdränge (act. G 8.112). Am 

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6. und 7. April 2010 wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle in der MEDAS 

Zentralschweiz polydisziplinär (internistisch, rheumatologisch, neurologisch und 

psychiatrisch) untersucht. Die MEDAS-Gutachter diagnostizierten mit wesentlicher 

Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit sensiblem Querschnitt distal Th5, 

rechtsbetont mit Gangstörung und schwerer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber 

auch mit diffusen, organ-neurologisch nicht zuordbaren Sensibilitätsstörungen, eine 

Periarthropathia humeroscapularis partim ankylosans beidseits unklarer Aetiologie, 

eine mediale Gonarthrose und femoropatelläre Arthrose rechts, eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit histrionischen und emotional-instabilen Anteilen (ICD-10: 

F61.0), eine Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0), eine leichte, atypische depressive 

Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10: F32.00), eine chronische 

Schmerzstörung mit somatischen und psychiatrischen Faktoren (ICD-10: F45.41), eine 

posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) sowie eine zu spät erkannte und 

nicht angemessen geförderte Hochbegabung (ICD-10: F81.8; begleitende 

psychiatrische Diagnose: Transsexualismus [ICD-10: F64.0]). Für leidensangepasste 

Tätigkeiten verfüge die Versicherte höchstens über eine 30%ige Arbeitsfähigkeit. Aus 

psychiatrischer Sicht sei die Versicherte allein schon wegen der schweren 

Persönlichkeitsstörung einem Arbeitgeber in freier Wirtschaft nicht mehr zumutbar. Das 

Wirbelsäulenleiden habe sich ab 2008 deutlich abgezeichnet. Ebenfalls sei bereits im 

Jahr 2007 eine Persönlichkeitsstörung vermutet worden. Der Beginn der bescheinigten 

Arbeitsunfähigkeit könne somit mit Sicherheit auf Anfang 2008 angesetzt werden (act. 

G 8.122).

A.e   In der Stellungnahme vom 21. Dezember 2010 hielt der RAD-Arzt dafür, dass auf 

das MEDAS-Gutachten vollumfänglich abgestellt werden könne (act. G 8.130). Mit 

weiterer Stellungnahme vom 21. Februar 2011 führte der RAD-Arzt aus, die somatische 

(orthopädische) Begutachtung durch Dr. C.___ sei keineswegs fragwürdig. Die von ihm 

mehrfach erwähnte mangelnde Kooperation der Versicherten stehe nicht in einem 

Zusammenhang mit einer bewussten Willensäusserung, sondern sei durch den 

nunmehr gutachterlich zweifelsfrei nachgewiesenen psychiatrischen 

Gesundheitsschaden, nämlich der diagnostizierten schweren kombinierten 

Persönlichkeitsstörung mit histrionischen und emotional instabilen Anteilen begründet. 

Die thorakale Myelonkompression habe sich erst nach dieser Begutachtung entwickelt. 

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Gemäss psychiatrischem MEDAS-Teilgutachten bestehe die Auswirkung des 

psychiatrischen Gesundheitsschadens mit Auswirkung des psychiatrischen 

Gesundheitsschadens auf die Arbeitsfähigkeit seit 2007, mit Sicherheit aber seit Januar 

2008. Im psychiatrischen Gutachten von Dr. D.___ vom Mai 2008 werde denn auch der 

psychiatrische Gesundheitsschaden bereits erwähnt, aber in seiner Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit zu wenig gewürdigt. Erst mit der detaillierten fachpsychiatrischen 

MEDAS-Abklärung sei es möglich gewesen, die erheblichen Auswirkungen der 

Persönlichkeitsstörung auf die Arbeitsfähigkeit auch adäquat zu erkennen und zu 

gewichten (act. G 8.133).

A.f    In der internen Stellungnahme vom 18. März 2011 führte die mit dem Fall betraute 

Sachbearbeiterin der IV-Stelle aufgrund einer internen Besprechung aus, die 

leistungsabweisende rechtskräftige Verfügung vom 29. September 2008 sei korrekt 

gewesen. Die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision und eine 

Wiedererwägung seien nicht erfüllt (act. G 8.136).

A.g   Mit Vorbescheid vom 30. März 2011 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Zusprache einer ganzen Rente mit Wirkung ab 1. Januar 2010 in Aussicht (act. 

G 8.142). Am 1. April 2011 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, sie werde auf ihr 

Wiedererwägungsgesuch nicht eintreten. Die rechtlichen Voraussetzungen für eine 

Wiedererwägung wie auch für eine prozessuale Revision fehlten (Vorbescheid vom 

1. April 2011, act. G 8.144). Gegen die beiden Vorbescheide erhob die Versicherte am 

11. Mai 2011 Einwand. Sie beantragte, die Aufhebung des Vorbescheids vom 1. April 

2011 und es sei die abweisende Rentenverfügung vom 29. September 2008 in 

prozessuale Revision zu ziehen und der Versicherten nach Ablauf des Wartejahres ab 

März 2008 eine ganze Rente auszurichten. Eventualiter sei die abweisende 

Rentenverfügung vom 29. September 2008 in Wiedererwägung zu ziehen und der 

Versicherten nach Ablauf des Wartejahres ab März 2008 eine ganze Rente 

auszurichten (act. G 8.145).

A.h   Am 27. Mai 2011 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass auf das 

Wiedererwägungsgesuch nicht eingetreten werde (act. G 8.147). Gleichentags 

beschloss die IV-Stelle, dass der Beschwerdeführerin ab 1. Januar 2009 eine ganze 

Rente auszurichten sei. In der Begründung wird festgehalten, dass das MEDAS-

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Gutachten vom 28. Juli 2010 nicht als neu entdeckte Tatsache oder neu gefundenes 

Beweismaterial zu werten sei, weshalb die rechtskräftige Verfügung vom 

29. September 2008 nicht in Revision zu ziehen sei (act. G 1.148).

B.     

B.a   Gegen die Mitteilung vom 27. Mai 2011 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 29. Juni 2011. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge, die Mitteilung sei aufzuheben und es sei auf ihr 

Wiedererwägungsgesuch einzutreten. Es sei weiter die Verfügung vom 29. September 

2008 wiederzuerwägen und ihr eine ganze Rente spätestens ab 1. Januar 2009 

auszurichten. Zur Begründung bringt sie vor, die Beschwerdegegnerin sei entgegen 

dem Wortlaut der Mitteilung vom 27. Mai 2011 materiell auf das 

Wiedererwägungsgesuch eingetreten. Diese habe neue medizinische Abklärungen 

getätigt. Zudem seien die Sach- und Rechtslage anlässlich zweier interner 

Besprechungen eingehend diskutiert worden. Aktenkundig habe die 

Beschwerdegegnerin zunächst selbst die abweisende Leistungsverfügung in Wiederer­

wägung ziehen wollen. Das Gutachten C.___/D.___ vom 22. Mai 2008 sei sowohl aus 

somatischer als auch psychiatrischer Sicht zweifellos unrichtig gewesen (act. G 1). 

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 8. September 

2011 die Abweisung der Beschwerde. Aus der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 

10. Juli 2009 gehe in erster Linie hervor, dass sich ihr Gesundheitszustand seit der 

rechtskräftigen Verfügung vom 29. September 2008 wesentlich verschlechtert habe, 

weshalb sie sich erneut zum IV-Leistungsbezug angemeldet habe. Die eingereichten 

medizinischen Unterlagen, die sich zur medianen thorakalen Diskushernie auf Höhe 

BWK 9/10 mit deutlicher Myelonkompression äusserten, hätten den RAD im Dezember 

2009 dazu veranlasst, eine MEDAS-Begutachtung in Auftrag zu geben. Spätestens zu 

diesem Zeitpunkt sei auf die Neuanmeldung eingetreten worden, weshalb in der Folge 

geprüft worden sei, ob die glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrads auch 

tatsächlich eingetreten sei. Dabei habe sie (die Beschwerdegegnerin) versehentlich 

vergessen, dass schon längst über das mit Eingaben vom 10. Juli und 7. August 2009 

gestellte Wiedererwägungsgesuch hätte entschieden werden müssen. Das ganze 

Abklärungsverfahren sei aber im Hinblick auf die Neuanmeldung zum Leistungsbezug 

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erfolgt. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin sei sie nicht auf das 

Wiederwägungsgesuch eingetreten. Zu dem ebenfalls am 10. Juli/7. August 2009 

gestellten Begehren um prozessuale Revision der Verfügung vom 29. September 2008 

sei sie im Verfügungsteil 2 der in der Zwischenzeit ergangenen Rentenverfügung vom 

5. September 2011 eingegangen (act. G 8). 

B.c   Mit Präsidialverfügung vom 9. September 2011 wird dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege entsprochen 

(Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung). 

B.d   Die Beschwerdeführerin hat auf eine Replik verzichtet (act. G 11).

 

Erwägungen:

1.

Die vorliegend zu beurteilende Beschwerde richtet sich gegen einen als "Mitteilung" 

bezeichneten Nichteintretensentscheid der Beschwerdegegnerin. Im Rahmen der von 

Amtes wegen zu prüfenden Eintretensvoraussetzungen ist zunächst die Frage zu 

beantworten, ob gegen diesen Entscheid das Rechtsmittel der Beschwerde zulässig 

ist.

1.1  Unter bestimmten Voraussetzungen kann in Abweichung von Art. 49 Abs. 1 ATSG 

auch für bestimmte erhebliche Leistungen das formlose Verfahren nach Art. 51 ATSG 

zur Anwendung gelangen (Art. 58 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

[IVG; SR 831.20]). Ein im formlosen Verfahren ergangener Beschluss wird im Rahmen 

einer Mitteilung den Adressaten eröffnet. Die Betroffenen können den Erlass einer 

Verfügung verlangen, wenn sie mit dem Beschluss nicht einverstanden sind 

(Art. 74  Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

1.2  Zu beachten ist, dass nicht gegen Mitteilungen sondern nur gegen 

Einspracheentscheide oder Verfügungen, gegen die eine Einsprache ausgeschlossen 

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ist, Beschwerde erhoben werden kann (Art. 56 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Entgegen der 

Bezeichnung des Nichteintretensentscheids als "Mitteilung" ergibt eine nach Treu und 

Glauben zu erfolgende Auslegung des Schreibens vom 27. Mai 2011, dass es sich 

beim angefochtenen Akt um eine Verfügung handelt. Hierfür sprechen das vorab 

durchgeführte Vorbescheidverfahren (zum Vorbescheid vom 1. April 2011 vgl. act. 

G 8.2.143 f.), die in der "Mitteilung" enthaltene Rechtsmittelbelehrung (Beschwerde an 

das Versicherungsgericht) und die Dispositivformel "Wir verfügen deshalb:" (act. 

G 8.147). Ferner ist auf die interne Stellungnahme vom 24. Mai 2011 hinzuweisen, 

worin die zuständige Sachbearbeiterin vom Erlass einer "Wiedererwägungsverfügung" 

sprach (act. G 8.146-2). Schliesslich wies auch die Beschwerdegegnerin in der 

Beschwerdeantwort darauf hin, dass es sich bei der angefochtenen Mitteilung vom 

27. Mai 2011 richtigerweise um eine Verfügung handle ("recte Verfügung"; act. G 8, 

S. 3, Rz 5). Demnach steht die unzutreffende Bezeichnung der angefochtenen 

Verfügung als "Mitteilung" einem Eintreten auf die Beschwerde nicht entgegen. 

2.

Des Weiteren ist zu prüfen, ob auf den das Wiedererwägungsgesuch der 

Beschwerdeführerin vom 10. Juli 2009 beantwortenden Nichteintretensentscheid vom 

27. Mai 2011 eingetreten werden kann. 

2.1  Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell 

rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese 

zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Es 

besteht kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererwägung (BGE 133 V 52 

E. 4.1). Tritt die Verwaltung auf ein Wiedererwägungsgesuch nicht ein, was im 

Bestreitungsfall durch Auslegung ihres diesbezüglichen Schreibens zu ermitteln ist 

(Urteil des Bundesgerichts vom 7. Mai 2008, 9C_505/2007, E. 1.3.3), kann dagegen 

nicht Beschwerde erhoben werden (BGE 133 V 55 E. 4.2.2). Auf eine Beschwerde 

gegen ein Nichteintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch der Verwaltung kann das 

kantonale Versicherungsgericht gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht 

eintreten (BGE 133 V 54 f. E. 4.2.1 sowie Urteil des Bundesgerichts vom 2. März 2011, 

9C_908/2011, E. 2.1.). Es erscheint fraglich, ob diese Rechtsprechung sich mit den 

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Verfahrensgarantien (vgl. Art. 29 und 29a der Bundesverfassung; SR 101) vereinbaren 

lässt. Diese Frage kann offen bleiben, da von einem Eintreten auszugehen ist, wie 

nachfolgend ausgeführt wird. 

2.2  Wenn die Verwaltung hingegen auf ein Wiedererwägungsgesuch eintritt, die 

Wiedererwägungsvoraussetzungen prüft und anschliessend einen erneut ablehnenden 

Sachentscheid trifft, ist dieser beschwerdeweise anfechtbar. Die entsprechende 

Überprüfung hat sich in einem solchen Fall indessen auf die Frage zu beschränken, ob 

die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der bestätigten Verfügung gegeben 

sind. Thema des Beschwerdeverfahrens bildet also einzig die Prüfung, ob der 

Versicherungsträger zu Recht die ursprüngliche, formell rechtskräftige Verfügung nicht 

als zweifellos unrichtig und/oder deren Korrektur als von unerheblicher Bedeutung 

qualifiziert hat (Urteil des Bundesgerichts vom 2. März 2012, 9C_908/2011, E. 2.2. mit 

Hinweisen u.a. auf BGE 119 V 479 E. 1b/cc).

2.3  In einem ersten Schritt ist damit der angefochtene Nichteintretensentscheid 

auszulegen. Die Beschwerdegegnerin widerspricht (act. G 8) der von der 

Beschwerdeführerin vertretenen Sichtweise, wonach auf das Wiedererwägungsgesuch 

eingetreten worden sei (act. G 1).

2.3.1      Nach dem Wortlaut des Dispositivs der Verfügung vom 27. Mai 2011 ist die 

Beschwerdegegnerin auf das Wiedererwägungsgesuch nicht eingetreten (act. G 8.147). 

Dagegen sprechen allerdings verschiedene Aspekte. 

2.3.2      Zunächst fällt ins Gewicht, dass im Rahmen der Frühintervention auch 

hinsichtlich der im Raum stehenden Wiedererwägung eine umfassende Beurteilung 

durch den RAD empfohlen wurde (Protokoll vom 30. Oktober 2009, act. G 8.103-1) und 

die bei der MEDAS Zentralschweiz in Auftrag gegebene Begutachtung nicht - 

zumindest nicht primär - den Zweck einer Verlaufsbegutachtung verfolgte. So enthielt 

der entsprechende Auftrag bzw. Fragebogen keinen Hinweis auf eine 

Verlaufsbeurteilung oder einen entsprechenden Vergleichszeitpunkt. Vielmehr wurde 

der für Erstbegutachtungen zu verwendende Fragebogen benutzt. Die 

Ergänzungsfragen zielten darüber hinaus auf eine retrospektive medizinische 

Beurteilung ("Welche somatischen bzw. psychiatrischen Funktionsausfälle das 

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komplexe Störungsbild begründen und wie sich diese Ausfälle jeweils auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirkten bzw. wie diese gegenseitig abzugrenzen sind"). Wobei 

gerade aus wiedererwägungsrechtlich interessierter Sicht zusätzlich um Stellungnahme 

zur Frage gebeten wurde, wie sich die relativ grosse Latenzzeit von der 

Diagnosestellung der doch schweren Myelonkompression - vor Verfügungserlass vom 

29. September 2008 (act. G 8.79) - im August 2008 bis zur operativen Intervention 

(Dekompression) Mitte Januar 2009 erklären bzw. nachvollziehen lasse. Damit geht 

auch die Ausführung des RAD einher, "die Gutachter, […], gehen ausführlich auf die 

vorgutachterlichen Beurteilungen ein und begründen ihre davon abweichenden 

Schlussfolgerungen" (Stellungnahme vom 21. Dezember 2010, act. G 8.130). 

2.3.3      Entscheidend ist weiter, dass die Sachbearbeitung der Beschwerdegegnerin 

in der internen Anfrage vom 21. Januar 2011 um Stellungnahme zur Frage ersuchte, 

"ist das Gutachten von Dr. med. C.___ wirklich so fragwürdig", und selbst davon 

ausging, dass die ursprüngliche leistungsabweisende Verfügung in Wiedererwägung 

gezogen werden könne (act. G 8.133-1; zur begründeten Antwort des RAD vgl. die 

Stellungnahme vom 21. Februar 2011, act. G 8.133-2). Hinzu kommt, dass betreffend 

eine allfällige Wiedererwägung nicht bloss die genannten eingehenden medizinischen 

Abklärungen getroffen wurden, sondern auch zwischen der Sachbearbeitung und dem 

Rechtsdienst der Beschwerdegegnerin ein persönlicher Austausch stattfand, da es sich 

um eine relativ komplexe juristische Angelegenheit handle (vgl. Stellungnahme vom 

8. März 2011, act. G 8.135, und die interne Stellungnahme vom 18. März 2011, act. 

G 8.136). Es kann damit entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin keine Rede 

davon sein, die getätigten Abklärungen seien allein im Hinblick auf die Neuanmeldung 

erfolgt (vgl. act. G 8, S. 4).

2.3.4      Zu beachten gilt es auch, dass die angefochtene Verfügung materielle 

Ausführungen dahingehend macht, dass die Voraussetzungen für eine 

Wiedererwägung nicht erfüllt seien ("keine offenkundigen Mängel" bezüglich des 

Gutachtens C.___/D.___; "Die notwendigerweise Ermessenszüge aufweisende 

gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit erscheint vor dem Hintergrund der 

Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen 

Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, was die Annahme zweifelloser 

Unrichtigkeit ausscheidet", act. G 8.147). Mit dem Verneinen der für eine 

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Wiedererwägung geltenden Voraussetzungen hat sie sinngemäss einen erneut 

ablehnenden Sachentscheid gefällt, indem sie an der früheren Verfügung festhielt (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 2. März 2011, 9C_908/2011, E. 3.2 mit Hinweis).

2.3.5      Nach dem Gesagten steht einem Eintreten auf die vorliegende Beschwerde 

nichts entgegen, zumal sämtliche übrigen Voraussetzungen unbestrittenermassen 

erfüllt sind.

3.

In einem zweiten Schritt bleibt damit die Frage zu prüfen, ob die Voraussetzungen für 

eine Wiedererwägung der leistungsabweisenden Verfügung vom 29. September 2008 

erfüllt sind.

3.1. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn der 

gesetzeswidrige Leistungsentscheid aufgrund falscher oder unzutreffender 

Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder 

unrichtig angewandt wurden (BGE 103 V 128 E. 2a). Anders verhält es sich, wenn der 

Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren 

Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (z.B. Invaliditätsbemessung, 

Einschätzungen der Arbeitsunfähigkeit, Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen) 

notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher 

Anspruchsvoraussetzungen (einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie 

sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, 

scheidet die Annahme zweifellloser Unrichtigkeit aus (Urteil des Bundesgerichts vom 

1. Juli 2010, 9C_421/2010, E. 3 mit Hinweisen).

3.2

3.2.1      Die Beschwerdeführerin hält die Beurteilung von Dr. C.___ deshalb für 

zweifellos unrichtig, da er die "Diskushernie TH9/10 mit möglicher Myelonimpression" 

lediglich beim Röntgenbefund, nicht aber bei der Diagnose festgehalten habe. Des 

Weiteren habe das E.___ im Bericht vom 27. Oktober 2008 die Diagnose einer 

"Diskushernie Th9/10 mit schwerer Myelonkompression" gestellt. Dass sich dieser 

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Zustand erst nach der Begutachtung durch Dr. C.___ entwickelt habe, erscheine nicht 

als wahrscheinlich. Wegen der festgestellten Gangstörung wäre es die Pflicht von 

Dr. C.___ gewesen, weitere Abklärungen durchzuführen (act. G 1, S. 10).

3.2.2      Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin kann die Beurteilung der

Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten von Dr. C.___ nicht als zweifellos 

unrichtig bezeichnet werden, erscheint sie doch nicht gänzlich unvertretbar. Vorweg 

steht nicht fest, dass der anlässlich der biplantaren vertebro-spinalen MRT Long spine 

vom 29. August 2008 festgestellte Befund (insbesondere "ca. 7x9 mm im Durchmesser 

betragende Verwölbung der dorsalen Bandscheibenbegrenzung Th9/10 gegen den 

Spinalkanal mit deutlicher Myelonkompression und Einengung des Wirbelkanals im 

sagittalen Durchmesser auf ca. 5 mm im Sinn einer medianen thorakalen Diskushernie 

Th9/Th10", act. G 8.105-3) bereits im Zeitpunkt der somatischen Begutachtung vom 

10. März 2008 bestand. Denn bei der lumbalen-vertebrospinalen Kernspintomographie 

vom 13. März 2008 zeigte sich offenbar eine "mässiggradige mediane Herniation der 

noch knapp mitabgebildeter Bandscheibe Th9/10 mit möglicher mässiger 

Myelonimpression" (vgl. act. G 8.122-11). Dieser Befund wurde vom Gutachter 

Dr. C.___ wie folgt wiedergegeben: "Diskushernie TH9/10 mit möglicher 

Myelonimpression" (act. G 8.64-4). Die bereits bei ihm geklagte Gangstörung ("Laufen 

ist nur mit Hilfe möglich" act. G 8.64-3) wurde auch später noch auf eine multifaktorielle 

Genese zurückgeführt (vgl. Bericht von Dr. med. F.___, Neurologie FMH, vom 

4. September 2008, act. G 8.105-29).

3.2.3      Im Licht dieser Umstände, insbesondere mit Blick auf die am 13. März 2008 

festgestellte lediglich mögliche (offenbar mässige) Myelonimpression, erscheint es 

zumindest noch als möglich und vertretbar, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt 

der Begutachtung in einer leidensangepassten Tätigkeit noch über eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht verfügte. Dass der fragliche radiologische 

Befund in der Diagnoseliste nicht wiederholt wurde, führt ebenfalls nicht zur 

zweifellosen Unrichtigkeit der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch Dr. C.___, war er sich 

doch der entsprechend von ihm noch selbst befundeten Problematik bewusst. Daran 

vermag auch die von der Beschwerdeführerin ins Feld geführte "Verkalkung" der 

Diskushernie Th9/10 nichts zu ändern, sagt doch diese für sich allein nichts über die 

damit einhergehenden Funktionsbeeinträchtigungen bei leidensangepassten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/19

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Tätigkeiten aus. Damit war der im Zeitpunkt der Begutachtung vom 10. März bzw. 

13. März 2008 somatisch beurteilte Sachverhalt nicht zweifellos unvollständig bzw. 

unrichtig.

3.3

3.3.1      Gegen die gutachterliche Einschätzung von Dr. D.___ bringt die 

Beschwerdeführerin vor, sie beruhe auf einer unvollständigen Anamneseerhebung. 

Ferner hätte selbst der RAD in der Stellungnahme vom 21. Februar 2011 ausgeführt, 

dass zwar im psychiatrischen Gutachten von Dr. D.___ der psychiatrische 

Gesundheitsschaden bereits erwähnt, aber in seiner Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit zu wenig gewürdigt worden sei. Schliesslich sei der psychiatrische 

MEDAS-Gutachter davon ausgegangen, die Arbeitsunfähigkeit habe etwa ab 2007 

begonnen (act. G 1, S. 11).

3.3.2      Was den Vorwurf der unvollständigen Anamneseerhebung anbelangt, gilt es 

zu bemerken, dass Dr. D.___ eine ausführliche Anamneseerhebung vornahm und der 

Beschwerdeführerin Gelegenheit gegeben wurde, sich umfassend zu ihrer Biographie 

zu äussern. Ferner machte sie detailliert "subjektive Angaben" zu ihrem Leidensbild 

(act. G 8.64-10 f.). Trotz entsprechender Möglichkeit erwähnte die 

Beschwerdegegnerin, die "ihre Beschwerden meist beschwörend weitschweifig-

ausholend" dargestellt habe (act. G 8.64-12), die - anlässlich der MEDAS-

Begutachtung ausgeführten - anamnestisch relevanten Umstände (etwa Opfer 

sexueller Gewalt und Psychoterror durch den damaligen Ehegatten; Gefühl als Mann in 

einem Frauenkörper zu sein, act. G 8.122-70) weder gegenüber Dr. D.___ noch finden 

sich entsprechende Anhaltspunkte in der zuvor ergangenen medizinischen Aktenlage. 

Dr. D.___ kann damit kein Vorwurf gemacht werden, er hätte die Anamnese 

unvollständig erhoben (vgl. auch zur Feststellung des psychiatrischen MEDAS-

Gutachters, dass die Beschwerdeführerin diese Umstände "offensichtlich" 

verschwiegen habe, act. G 8.122-73). Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass die 

Beschwerdeführerin anlässlich der MEDAS-Untersuchung angab, "eigentlich habe sie 

eine gute Kindheit gehabt" (act. G 8.122-69; zur "glücklichen Kindheit" vgl. act. 

G 8.122-72). Schliesslich spricht für das Gutachten von Dr. D.___, dass er trotz 

teilweiser Unkenntnis der von der Beschwerdeführerin geschilderten Lebensumstände 

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Hinweise für eine seit Jahrzehnten vorhandene "zugrundeliegende kombinierte 

Persönlichkeitsstörung" bei seiner Beurteilung einbezog (act. G 8.64-14). Entscheidend 

ist weiter, dass auch bei psychischen Leiden primär die Befunde und deren 

einschränkende Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit wesentlich sind und nicht 

einzig die Diagnosestellung. Der psychiatrische MEDAS-Gutachter führte denn auch 

aus, ein lang anhaltender, körperlicher, sexueller und/oder seelischer Missbrauch führe 

wahrscheinlich zu einem erhöhten Risiko für u.a. Somatisierungs- und 

Persönlichkeitsstörungen. Allerdings sei es wichtig, fest zu halten, dass es sich nur um 

ein erhöhtes Risiko, eine Vulnerabilität, aber keine Krankheit handle. Die Betroffenen 

seien subjektiv und objektiv also noch gesund. Aber zusätzliche Belastungen könnten 

zu einer manifesten Erkrankung führen. Eine solche Missbrauchsgeschichte könne 

sich, wenn noch weitere Stressoren dazu kämen, zu einer manifesten Störung 

entwickeln. Vielen Betroffenen gelinge es auch, die Traumatisierungen beiseite zu 

stellen und aus ihrem Bewusstsein zu verdrängen. Es entstehe dann in der Seele ein 

abgekapselter, vernarbter, eingefrorener Teil. Mit diesem Coping könne es gelingen, 

die gesunden Anteile weitgehend zu schützen und ein erfolgreiches, erfülltes Leben zu 

führen (act. G 8.122-72 f.). Im Licht dieser Ausführungen erscheint es zumindest nicht 

zweifellos unrichtig, wenn Dr. D.___ gestützt auf die von ihm erhobenen Befunde und 

Wahrnehmungen Zeichen einer akuten psycho-vegetativen Dekompensation "derzeit" 

nicht feststellte (act. G 8.64-12) und - zumindest implizit - davon ausging, die 

Beschwerdeführerin verfüge über das im MEDAS-Gutachten beschriebene Coping, um 

die Folgen einer zugrundeliegenden kombinierten Persönlichkeitsstörung zu 

bewältigen. Damit geht einher, dass die Beschwerdeführerin bis zum Zeitpunkt der 

Untersuchung von Dr. D.___ die geschilderten Traumatisierungen offenbar zu 

verdrängen vermochte.

3.3.3      Eine zweifellose Unrichtigkeit des Gutachtens von Dr. D.___ kann auch nicht 

mit der Auffassung des RAD begründet werden, wonach der psychiatrische 

Gesundheitsschaden in seiner Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit von Dr. D.___ zu 

wenig gewürdigt worden sei (Stellungnahme vom 21. Februar 2011, act. G 8.133-2). 

Zunächst erscheint fraglich, ob die anlässlich der MEDAS-Untersuchung vom 6. und 

7. April 2010 festgestellte Leistungsbeeinträchtigung im gleichen Ausmass bereits rund 

2 Jahre zuvor im Zeitpunkt der Begutachtung von Dr. D.___ vom 8. Mai 2008 bestand 

(vgl. hierzu nachstehende E. 3.3.4). Ins Gewicht fällt, dass in der Einschätzung des RAD 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/19

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("zu wenig gewürdigt") keine zweifellose Unrichtigkeit gesehen werden kann, stellt 

doch vor allem die Würdigung der Umstände bezüglich der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

eine Ermessensausübung dar, die vorliegend nicht als geradezu unvertretbar 

angesehen werden kann.

3.3.4      Gegen die Einschätzung von Dr. D.___ führt die Beschwerdeführerin auch die 

Festlegung des Beginns der Arbeitsunfähigkeit durch den psychiatrischen MEDAS-

Gutachter ins Feld (act. G 1, S. 11). Dieser gab an, dass die aktuelle Arbeitsunfähigkeit 

ab 2007 gelte. Allerdings relativierte er diese Aussage dahingehend, dass kein eigent­

licher Beginn angegeben werden könne. Aber gemäss Akten sei zu vermuten, dass die 

Persönlichkeitsstörung bereits "2008" vorhanden gewesen sei. Aufgrund der Akten und 

der Anamnese könne nicht genau bestimmt werden, ab wann sich die 

Persönlichkeitsstörung so akzentuiert habe, dass sie einem durchschnittlichen 

Arbeitgeber nicht mehr zumutbar sei. Es lasse sich daher nur in etwa abschätzen, dass 

die aktuelle Arbeitsunfähigkeit "etwa ab 2007" gelte, wobei sie schon zum Zeitpunkt 

der Scheidung 1997 wesentlich eingeschränkt gewesen sein dürfte (act. G 8.122-78). 

Diese vage, retrospektive Einschätzung ist indessen nicht geeignet, die echtzeitliche 

Einschätzung von Dr. D.___ als zweifellos unrichtig erscheinen zu lassen (zur 

eingeschränkten Beweiskraft retrospektiver Einschätzungen vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 14. April 2008, 8C_615/2007, E. 2.2.1).

3.3.5      Nach dem Gesagten ist das Gutachten von Dr. D.___ nicht als zweifellos 

unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinn zu bezeichnen. Diese Sichtweise wird 

dadurch bestätigt, dass das Gutachten von Dr. D.___ auch von der behandelnden 

Ärztin der Psychiatrischen Klinik Wil zumindest nicht als augenscheinlich mangelhaft 

betrachtet wurde ("Es stellte sich jedoch schnell heraus, dass, ganz abgesehen davon, 

dass die Zeit zu knapp war, unsererseits keine Anfechtung in Frage kam. Das IV-

Gutachten Psychiatrie hätten wir nicht angehen können", Verlaufsdokumentation vom 

29. Dezember 2008, act. G 8.108-2).

3.4  Demnach ist festzuhalten, dass die vorgebrachten Einwände allenfalls in einem 

gegen die Verfügung vom 29. September 2008 erhobenen Beschwerdeverfahren 

geeignet gewesen wären, dass das Versicherungsgericht das Gutachten C.___/ D.___ 

als mangelhaft und den Sachverhalt als nicht genügend abgeklärt beurteilt hätte. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/19

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Nachdem indessen die fragliche Verfügung unangefochten in Rechtskraft erwuchs, ist 

einzig entscheidend, ob das fragliche Gutachten und der gestützt darauf von der 

Beschwerdegegnerin der Verfügung vom 29. September 2008 zugrunde gelegte 

Sachverhalt zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinn sind, was nach 

dem Gesagten indessen verneint werden muss.

4.

Es bleibt die Frage zu beantworten, ob die Beschwerdegegnerin den 

Untersuchungsgrundsatz in einer für eine Wiedererwägung wesentlichen Weise verletzt 

hat, indem sie nach dem Einwand vom 28. August 2008 (act. G 8.77) und der weiteren 

Eingabe der Beschwerdeführerin vom 4. September 2008 (act. G 8.78) ohne die 

Vornahme weiterer Abklärungen über den Leistungsanspruch verfügt hat (act. G 8.79).

4.1  Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungs­

prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c 

ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheb­

lichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert 

so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tat­

sachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge 

zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweis­

würdigung auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes 

wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei 

umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 

V 400 E. 4.1) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend 

wahrscheinlich (BGE 126 V 360 E. 5b und 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen) zu 

betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden 

Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise 

keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte Beweiswürdigung; 

BGE 134 I 148 E. 5.3 und 124 V 94 E. 4b; vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 

vom 7. Mai 2012, 8C_929/2011, E. 2.2).

4.2  Vorliegend ist entscheidend, dass die Beschwerdeführerin weder im Einwand vom 

28. August 2008 (act. G 8.77) noch in der Eingabe vom 4. September 2008 (act. G 8.78) 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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auf eine gesundheitliche Verschlechterung hinwies. Vielmehr sprach sie darin von der 

Einholung einer "Zweitmeinung" (act. G 8.77) und von ersten aussagekräftigen 

klinischen Befunden (act. G 8.78), die sie aber nicht näher bezeichnete. Sie 

beschränkte sich auf die Angabe der von ihr konsultierten medizinischen 

Fachpersonen. Obschon die angefochtene Verfügung erst am 29. September 2008 

erlassen wurde (act. G 8.79) und die Beschwerdeführerin damit nach ihrer Eingabe vom 

4. September 2008 ein paar Wochen Zeit für die Einreichung näherer Angaben bzw. 

weiterer Arztberichte gehabt hätte, die auf einen Abklärungsbedarf hingewiesen hätten, 

unterliess sie entsprechende Vorkehren. Vor diesem Hintergrund erscheint die 

damalige Auffassung der Beschwerdegegnerin, von weiteren Abklärungen seien keine 

neuen entscheidwesentlichen Erkenntnisse zu erwarten, bzw. die vorgenommene 

antizipierte Beweiswürdigung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zumindest nicht als 

zweifellos unrichtig. Dies umso weniger als sie sich dabei auf eine gutachterliche 

Beurteilung der medizinischen Situation zu stützen vermochte, und zuvor zahlreiche 

Abklärungen bei den behandelnden medizinischen Fachpersonen vorgenommen hatte.

5.

Zusammenfassend ist die leistungsabweisende Verfügung vom 29. September 2008 

nicht als zweifellos unrichtig zu bezeichnen. Der Vollständigkeit halber ist zu bemerken, 

dass die Beschwerdeführerin in ihrem Gesuch vom 10. Juli 2009 selbst darauf hinwies, 

ihr Gesundheitszustand habe sich seit dem 29. September 2008 "wesentlich 

verschlechtert" (act. G 8.91-1). Ins Bild passt auch, dass die Beschwerdeführerin trotz 

rechtskundiger Überprüfung (zum Begehren des damaligen Rechtsvertreters um 

Akteneinsicht während laufender Rechtsmittelfrist mit Blick auf eine allfällige 

Beschwerdeerhebung vom 17. Oktober 2008 vgl. act. G 8.82) der 

leistungsabweisenden Verfügung vom 29. September 2008 auf eine Anfechtung 

verzichtete. Es kann aber nicht Sinn und Zweck eines Wiedererwägungsverfahrens 

sein, allfällige Versäumnisse bei der Entscheidfindung über den Verzicht eines 

Rechtsmittels nachträglich zu korrigieren. Eine gegenteilige Auffassung hätte eine 

voraussetzungslose Neuüberprüfung von rechtskräftigen Leistungsentscheiden zur 

Folge, was mit der Rechtssicherheit nicht zu vereinbaren wäre.

6.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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6.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2  Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 9. September 

2011 bewilligt (act. G 10). Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann 

sie jedoch zur Nachzahlung verpflichtet werden (Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 1 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272]).

6.3  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

unterliegenden Beschwerdeführerin ist die Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

6.4  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis 

Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist 

um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Somit entschädigt der Staat den 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal (BGE 125 V 201) mit Fr. 2'800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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2.       Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- befreit.

3.       Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.04.2013
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung einer rechtskräftigen Leistungsabweisung. Eintreten der Verwaltung auf das gestellte Wiedererwägungsgesuch bejaht. Weder die Mängel am der ursprünglichen Verfügung zu Grunde liegenden Gutachten noch die damals von der Verwaltung vorgenommene antizipierte Beweiswürdigung rechtfertigen die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit der rechtskräftigen Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. April 2013, IV 2011/214).

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