# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d8afbfea-cc51-5cb5-ba52-96f17331a7a3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 10.09.2021 EL 2020/7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_EL-2020-7_2021-09-10.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/17

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2020/7

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 10.03.2022

Entscheiddatum: 10.09.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 10.09.2021
Art. 11 Abs. 1 lit. g aELG. Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV. Einreichen von Nachweisen 
zu den Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin als Anpassungsgesuch. 
Die Beschwerdeführerin hat sich nicht ausreichend und damit nicht 
ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemüht. Die Beschwerdegegnerin hat das 
hypothetische Erwerbseinkommen zu Recht nicht aus der 
Anspruchsberechnung ausgeschieden (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. September 2021, EL 
2020/7).

Entscheid vom 10. September 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Geher-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

EL 2020/7

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Brenner, Paradiesstrasse 4, 9030 Abtwil 

SG,

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gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur IV und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Einspracheverfahren

Sachverhalt

A.  

Die EL-Durchführungsstelle sprach A.___ am 5. November 2016 rückwirkend ab 

1. März 2010 Ergänzungsleistungen zu ihrer halben Invalidenrente zu (act. G 4.1.119). 

In der Anspruchsberechnung berücksichtigte sie ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen in der Höhe der Pauschale für den allgemeinen Lebensbedarf (vgl. 

Art. 14a Abs. 2 lit. b der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV, SR 831.301; act. G 4.1.95 ff.). Die IV-

Stelle hatte der EL-Bezügerin mit Verfügungen vom 20. Juli 2016 und 24. August 2016 

rückwirkend ab 1. März 2010 eine halbe Invalidenrente zugesprochen (IV-act. 154, 

155). Die Arbeitsfähigkeit der EL-Bezügerin hatte in einer adaptierten Tätigkeit als 

Hilfsarbeiterin 50% betragen. Diese war aufgrund einer chronischen Diarrhoe und einer 

depressiven Episode, mittelgradig ausgeprägt, eingeschränkt gewesen. Das Profil einer 

adaptierten Tätigkeit war wie folgt umschrieben worden: Arbeitsplätze mit einem 

leichten Zugang zu sanitären Installationen, kein Schichtbetrieb, keine 

Fliessbandarbeit, kein erheblicher Publikumsverkehr, kein Bedienen von Maschinen 

(vgl. das den rentenzusprechenden Verfügungen zugrundeliegende Gutachten der ZMB 

vom 21. November 2014, IV-act. 128).

A.a. 

Am 15. März 2017 teilte die EL-Durchführungsstelle der EL-Bezügerin unter 

anderem folgende Anforderungen an die Nachweise der Arbeitsbemühungen mit (act. 

A.b. 

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G 4.1.84): Führen eines monatlichen Übersichtsblattes über die getätigten 

Bemühungen; monatlich mindestens fünf schriftliche Bewerbungen inklusive eines 

Lebenslaufes auf ausgeschriebene Stellen oder monatlich mindestens zwei schriftliche 

Bewerbungen inklusive eines Lebenslaufes auf ausgeschriebene Stellen und sechs 

Blindbewerbungen (schriftlich/persönlich/telefonisch); die Bewerbungen seien auf den 

ganzen Monat verteilt und zeitnah zum Erscheinungsdatum des Inserates zu tätigen; 

akzeptiert werden könnten nur Bewerbungen auf Stellen, die tatsächlich angetreten 

werden könnten (passendes Anforderungsprofil); im Bewerbungsschreiben sei 

individuell auf die Stelle/Firma einzugehen.

Mit einer Verfügung vom 29. Mai 2018 passte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistungen aufgrund eines Wohnungswechsels der EL-Bezügerin 

rückwirkend ab 1. Oktober 2017 an (act. G 4.1.56). Ab 1. Juni 2018 verneinte sie einen 

Anspruch auf Ergänzungsleistungen, da die EL-Bezügerin keine Nachweise betreffend 

die Bezahlung des Mietzinses eingereicht hatte. Die EL-Bezügerin liess am 1. Juni 2018 

Zahlungsnachweise der Miete von Oktober 2017 bis April 2018 einreichen (act. 

G 4.1.51). Mit einer Verfügung vom 8. Juni 2018 sprach die EL-Durchführungsstelle 

Ergänzungsleistungen ab 1. Juni 2018 zu (act. G 4.1.48). Am 28. Juni 2018 liess die EL-

Bezügerin einen neuen Mietvertrag mit Mietbeginn am 1. Mai 2018 einreichen (act. 

G 4.1.45). Am 29. Juni 2018 liess sie eine Einsprache gegen die Verfügung vom 29. Mai 

2018 erheben (act. G 4.1.44). Ihre Rechtsvertreterin beantragte, es sei von der 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens abzusehen. Mit einer 

Verfügung vom 5. Juli 2018 passte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistungen aufgrund des Wohnungswechsels der EL-Bezügerin 

rückwirkend ab 1. Mai 2018 an (act. G 4.1.41). Sie bat die EL-Bezügerin, den 

Zahlungsnachweis der Miete einzureichen. Am 9. Juli 2018 liess die EL-Bezügerin eine 

Einsprache gegen die Verfügung vom 8. Juni 2018 erheben (act. G 4.1.36). Am 

29. August 2019 liess sie der EL-Durchführungsstelle Zahlungsnachweise von zwei 

Monatsmieten zukommen (act. G 4.1.29). Mit einer Verfügung vom 3. September 2018 

verneinte die EL-Durchführungsstelle ab 1. September 2018 einen Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen mit der Begründung, die EL-Bezügerin habe keine Nachweise 

betreffend die Bezahlung des Mietzinses eingereicht (act. G 4.1.28). Mit einer 

Verfügung vom 14. September 2018 ersetzte die EL-Durchführungsstelle die Verfügung 

A.c. 

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vom 3. September 2018 und sprach der EL-Bezügerin ab 1. September 2018 

Ergänzungsleistungen zu. Am 8. Oktober 2018 (Posteingang: 10. Oktober 2018) liess 

die EL-Bezügerin eine Einsprache gegen die Verfügung vom 3. September 2018 

erheben (act. G 4.1.23). Ihre Rechtsvertreterin beantragte, bei den Ausgaben seien 

weiterhin die Mietzinszahlungen zu berücksichtigen und bei den Einnahmen sei auf die 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens zu verzichten. Sie reichte die 

Arbeitsbemühungen der EL-Bezügerin der Monate Februar 2018 bis September 2018 

ein (act. G 4.1.22).

Mit einer Verfügung vom 20. Dezember 2018 passte die EL-Durchführungsstelle 

die Ergänzungsleistungen ab 1. Januar 2019 an eine Erhöhung der regionalen 

Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung, der Pauschale 

für den allgemeinen Lebensbedarf und der Invalidenrente an (act. G 4.1.18). In der 

Anspruchsberechnung berücksichtigte sie ausserdem unverändert ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen in der Höhe der Pauschale für den allgemeinen Lebensbedarf. Am 

1. Februar 2019 liess die EL-Bezügerin eine Einsprache gegen die Verfügung vom 

20. Dezember 2018 erheben (act. G 4.1.15). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung und den Verzicht auf die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens. Ausserdem beantragte sie die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung. Zur Begründung machte sie geltend, die EL-

Bezügerin bewerbe sich monatlich, konstant und ununterbrochen. Die 

Arbeitsbemühungen würden regelmässig eingereicht. Die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens sei daher nicht gerechtfertigt.

A.d. 

Am 8. Februar 2019 und 4. März 2019 liess die EL-Bezügerin die Nachweise der 

Arbeitsbemühungen der Monate Februar 2018 bis Januar 2019 und Februar 2019 

einreichen (act. G 4.1.13 und 4.1.11).

A.e. 

Am 19. März 2019 erliess die EL-Durchführungsstelle einen Einspracheentscheid, 

der die Einsprachen gegen die Verfügungen vom 29. Mai 2018, 8. Juni 2018 und 

3. September 2019 betraf (act. G 4.1.10). Die Einsprachen gegen die Verfügungen vom 

8. Juni 2018 und vom 3. September 2018 schrieb die EL-Durchführungsstelle infolge 

Neuverfügung als gegenstandslos ab. Die Einsprache gegen die Verfügung vom 

29. Mai 2018 wies sie ab. Im Einspracheentscheid prüfte die EL-Durchführungsstelle 

A.f. 

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die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ab 1. Oktober 2017 bis 

28. Februar 2018. Sie hielt fest, dass für den zu beurteilenden Zeitraum lediglich 

Arbeitsbemühungen für den Monat Februar 2018 eingereicht worden seien. Diese 

hätten den Anforderungen gemäss dem Schreiben der EL-Durchführungsstelle vom 

15. März 2017 nicht entsprochen. Die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens sei somit gerechtfertigt gewesen. Dieser Einspracheentscheid 

erwuchs (nach einem Rückzug einer dagegen gerichteten Beschwerde an das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, vgl. act. G 4.2.52) in formelle Rechtskraft.

Am 8. April 2019, 9. Mai 2019 und 29. Mai 2019 liess die EL-Bezügerin die 

Nachweise der Arbeitsbemühungen der Monate März 2019, April 2019 und Mai 2019 

einreichen (act. G 4.1.8, 4.1.4 und 4.2.55). Die Sachbearbeitung der EL-

Durchführungsstelle notierte auf dem Blatt "Hypothetisches Einkommen" (Datum 

unbekannt, act. G 4.2.48), für den Einspracheentscheid vom 19. März 2019 seien die 

Bewerbungen des Monats Februar 2018 relevant gewesen. Die am 10. Oktober 2018 

eingegangenen Arbeitsbemühungen hätten als Anpassungsgesuch behandelt werden 

müssen. Bei der Beurteilung der Bewerbungen ab März 2018 sei somit der 

Meldemonat Oktober 2018 relevant. Mit einer Verfügung vom 16. Juli 2019 entschied 

die EL-Durchführungsstelle, dass sie an der Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens festhalte (act. G 4.2.50). Zur Begründung gab sie an, die EL-

Bezügerin habe am 10. Oktober 2018, 8. Februar 2019, 4. März 2019, 8. April 2019, 

9. Mai 2019 und 29. Mai 2019 Arbeitsbemühungen einreichen lassen. Am 15. März 

2017 habe die EL-Durchführungsstelle sie über die Anforderungen an die 

Arbeitsbemühungen informiert. Die eingereichten Arbeitsbemühungen hätten diesen 

Anforderungen nicht genügt, da die Bewerbungsschreiben nicht individuell auf die 

ausgeschriebenen Stellen angepasst worden seien. Zudem habe sich die EL-Bezügerin 

mehrmals um Vollzeitstellen beworben, obwohl sie eine halbe Invalidenrente beziehe 

und die Stelle somit nicht antreten könnte, und sie habe in einigen Monaten die 

Bewerbungen nicht über den ganzen Monat verteilt getätigt. Die EL-Bezügerin liess am 

16. September 2019 eine Einsprache gegen die Verfügung vom 16. Juli 2019 erheben 

(act. G 4.2.36). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung und den Verzicht auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens. Im Weiteren beantragte sie die Gewährung der unentgeltlichen 

A.g. 

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B.  

Rechtsverbeiständung. Zur Begründung machte sie geltend, die Bewerbungsschreiben 

erfüllten die Voraussetzungen für eine zielgerichtete Bewerbung vollkommen. Die EL-

Bezügerin passe diese jeweils insofern an, als sie den Arbeitgeber und die betreffende 

Stelle direkt benenne. Die EL-Bezügerin habe sich in den 25 Bewerbungen in den 

Monaten Januar bis Mai 2019 auf gerade einmal drei Vollzeitstellen beworben. Da 

heutzutage bei Eignung oft eine Reduktion des Pensums möglich sei, seien diese 

Bewerbungen nicht als aussichtslos zu werten. Die Bewerbungen seien jeden Monat an 

mehreren Tagen erfolgt.

Mit einem Entscheid vom 22. Januar 2020 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprachen gegen die Verfügungen vom 20. Dezember 2018 und 16. Juli 2019 ab (act. 

G 4.2.11). Zur Begründung gab sie im Wesentlichen an, die Bewerbungen ab März 

2018 bis Mai 2019 seien qualitativ ungenügend gewesen, da sich die EL-Bezügerin 

nicht mit der jeweils ausgeschriebenen Stelle bzw. mit dem jeweiligen Arbeitgeber 

auseinandergesetzt habe. Die Bewerbungen seien teilweise nicht zeitnah nach der 

Publikation des Stelleninserates erfolgt. Ausserdem habe sich die EL-Bezügerin auf 

zahlreiche Stellen beworben, für welche sie die Anforderungen nicht erfüllt habe oder 

das Arbeitspensum nicht hätte "anbieten" können. Obwohl es im Einzelfall möglich sei, 

dass ein potentieller Arbeitgeber bei einer ausgeschriebenen Vollzeitstelle ein tieferes 

Pensum akzeptiere, stelle dies noch immer die Ausnahme dar. Die EL-

Durchführungsstelle habe demnach in der EL-Berechnung zu Recht ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen berücksichtigt. Die angefochtenen Verfügungen seien nicht zu 

beanstanden. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wies die EL-

Durchführungsstelle ebenfalls ab. Zur Begründung gab sie an, im Einspracheverfahren 

sei es um die Frage der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

gegangen; im Vordergrund sei die Sachverhaltsabklärung gestanden. Der Sachverhalt 

habe keine komplexen Rechtsfragen aufgeworfen. Da der Untersuchungsgrundsatz 

gelte und Fragen tatsächlicher Natur zu beantworten gewesen seien, sei der Beizug 

einer Rechtsvertreterin nicht erforderlich gewesen. Auf die Prüfung der weiteren, 

kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen (Nichtaussichtslosigkeit der Einsprache, 

Bedürftigkeit der EL-Bezügerin) könne verzichtet werden.

A.h. 

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Die EL-Bezügerin (nachfolgend: Beschwerdeführerin) liess am 24. Februar 2020 

eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 22. Januar 2020 erheben (act. 

G 1). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheids und den Verzicht auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens. Ausserdem beantragte sie die Gewährung der "integralen" 

unentgeltlichen Prozessführung. Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, 

bei den Stellen handle es sich meist um ähnliche, rudimentäre Stellenausschreibungen. 

Die Beschwerdeführerin passe die Anschreiben jeweils insofern an, als dass sie den 

Arbeitgeber und die betreffende Stelle im Einleitungssatz benenne. Das restliche 

Motivationsschreiben gehe auf die Qualitäten und Stärken der Beschwerdeführerin ein, 

welche zwangsläufig dieselben blieben. Dies sei das übliche Vorgehen bei 

Bewerbungen in den Branchen und Tätigkeitsgebieten (insbesondere Reinigung und 

Aushilfsarbeiten), welche von der Beschwerdeführerin angestrebt würden. Die 

Bewerbungen seien jeden Monat an mehreren Tagen geschrieben worden, meist zu 

Beginn, Mitte und/oder Ende des Monats. Sollte die EL-Durchführungsstelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) erwarten, dass die fünf monatlichen Bewerbungen 

derart auf den Monat verteilt würden, dass alle 4.34 Arbeitstage eine Bewerbung 

erfolge, gleiche dies einer Schikane. Solange ein Inserat noch aufgeschaltet sei, dürfe 

und müsse die Beschwerdeführerin davon ausgehen, dass noch eine Vakanz bestehe. 

Es sei denn auch absolut üblich, dass ein potentieller Arbeitgeber erst eine bis zwei 

Wochen nach dem Aufschalten des Inserats Bewerbungsgespräche führe. Die 

pauschale Behauptung der Beschwerdegegnerin, dass von Arbeitgebern nur 

Bewerbungen berücksichtigt würden, welche "zeitnah" nach der Publikation des 

Stelleninserats erfolgten, sei unzutreffend. Die Beschwerdeführerin habe sich nur 

vereinzelt auf Stellen mit einem 100%-Pensum beworben. Die Beschwerdegegnerin 

habe im angefochtenen Einspracheentscheid selber ausgeführt, es sei im Einzelfall 

möglich, dass ein potentieller Arbeitgeber ein tieferes Pensum akzeptiere. Die 

entsprechenden Bewerbungen könnten daher nicht als aussichtslos angesehen 

werden. Der Umstand, dass sich die Beschwerdeführerin auf Stellen beworben habe, 

deren Anforderungen sie nicht immer erfüllt habe, könne nicht dazu führen, die 

Bewerbung als aussichtslos zu bewerten, da Unternehmen stets auch Personen in 

Betracht zögen, die vereinzelte Anforderungen nicht erfüllten. Die Beschwerdeführerin 

habe die Vorgaben der Beschwerdegegnerin in quantitativer und qualitativer Hinsicht 

B.a. 

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stets erfüllt. In Bezug auf den Antrag um die Gewährung der "integralen" 

unentgeltlichen Prozessführung hielt die Rechtsvertreterin fest, die Beschwerdeführerin 

vermöge mit ihrem Einkommen ihren Lebensbedarf nicht zu decken. Sie sei 

rechtsunkundig und auf anwaltliche Unterstützung angewiesen. Ihre Beschwerde sei 

nicht als aussichtslos zu betrachten.

Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen bat die Rechtsvertreterin am 

2. März 2020 um eine Erläuterung dazu, was sie mit dem Gesuch um "integrale" 

unentgeltliche Prozessführung gemeint habe (act. G 2).

B.b. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 13. März 2020 mit Verweis auf die 

Erwägungen im Einspracheentscheid vom 22. Januar 2020 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4).

B.c. 

Die Rechtsvertreterin teilte am 30. April 2020 mit, dass sie den 

Einspracheentscheid vom 22. Januar 2020 in sämtlichen Punkten anfechte, 

insbesondere auch in Bezug auf die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung (act. G 6). In der Beschwerde vom 24. Februar 2020 habe sie 

dargelegt, dass die Voraussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung zweifelsohne erfüllt seien.

B.d. 

Die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen gewährte 

am 5. Mai 2020 die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren 

(act. G 7). Sie wies auf die Kostenlosigkeit des Gerichtsverfahrens hin.

B.e. 

Mit einer Replik vom 16. September 2020 liess die Beschwerdeführerin ergänzend 

geltend machen (act. G 15), dass sie seit dem 1. Mai 2020 einer Erwerbstätigkeit im 

Pensum von 50% im B.___ nachgehe und monatlich Fr. 300.-- verdiene. Dabei handle 

es sich um einen geschützten Arbeitsplatz für Personen, die eine Invalidenrente 

bezögen. Sie sei ihrer Schadenminderungspflicht somit nachgekommen.

B.f. 

Die Beschwerdegegnerin machte in einer Duplik vom 25. September 2020 geltend 

(act. G 17), die Beschwerdeführerin möchte offenbar begründen, dass es ihr nicht 

möglich gewesen sei, ein Erwerbseinkommen zu erzielen, welches dem angerechneten 

hypothetischen Erwerbseinkommen entsprochen hätte. Der Arbeitsantritt der 

B.g. 

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Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung des angefochtenen 

Einspracheentscheids vom 22. Januar 2020 auf dessen Rechtmässigkeit, weshalb sein 

Gegenstand jenem des Einspracheverfahrens entsprechen muss. Im 

Einspracheverfahren hat die Beschwerdegegnerin einerseits die Verfügungen vom 20. 

Dezember 2018 und vom 16. Juli 2019 auf deren Rechtmässigkeit überprüft; 

andererseits hat sie über ein Begehren um eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

entschieden. Die Beschwerdeführerin hat in der Beschwerde vom 24. Februar 2020 

nebst der Aufhebung des Einspracheentscheids vom 22. Januar 2020 die Gewährung 

der "integralen" unentgeltlichen Prozessführung beantragen lassen. Auf eine Rückfrage 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen hat ihre Rechtsvertreterin am 

30. April 2020 präzisiert, dass sie den Einspracheentscheid auch in Bezug auf die 

Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtsverbeiständung anfechte. Die 

Beschwerde richtet sich also gegen alle Inhalte des Einspracheentscheids vom 

22. Januar 2020, was bedeutet, dass es sich bei genauer Betrachtung um drei 

Beschwerden handelt, nämlich um eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid 

betreffend den durch die Verfügung vom 20. Dezember 2018 definierten Gegenstand, 

um eine Beschwerde betreffend den durch die Verfügung vom 16. Juli 2019 definierten 

Gegenstand sowie um eine Beschwerde gegen die im Einspracheentscheid enthaltene 

(Zwischen-) Verfügung, mit der die Beschwerdegegnerin die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Einspracheverfahren verweigert hat. Der 

Beschwerdeführerin steht es frei, dieses Urteil nur bezüglich eines der drei 

Streitgegenstände anzufechten. Diesem Umstand wird mit einer entsprechenden 

Trennung in den Erwägungen und im Dispositiv Rechnung getragen.

2.

Der Einspracheentscheid vom 22. Januar 2020 hat die Verfügungen vom 20. Dezember 

2018 und 16. Juli 2019 betroffen. Da der Streitgegenstand eines Einspracheverfahrens 

durch die angefochtene Verfügung bestimmt wird, ist die Überprüfung der 

Beschwerdeführerin am 1. Mai 2020 sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren 

irrelevant und somit nicht zu berücksichtigen. Die erfolgreiche Bewerbung beim B.___ 

habe mit den ungenügenden Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin in der 

Vergangenheit nichts zu tun.

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Rechtmässigkeit der angefochtenen Verfügungen entscheidrelevant gewesen. Die 

Beschwerdegegnerin hat sich im angefochtenen Einspracheentscheid ausschliesslich 

mit der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der 

Beschwerdeführerin befasst. Die Revisionsverfügung vom 20. Dezember 2018 hat aber 

nicht die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens zum Gegenstand 

gehabt. Die Beschwerdegegnerin hat nämlich mit dieser Verfügung nur die 

Ergänzungsleistungen ab 1. Januar 2019 an eine Erhöhung der regionalen 

Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung, der Pauschale 

für den allgemeinen Lebensbedarf und der Invalidenrente angepasst. Das 

hypothetische Erwerbseinkommen hat sie unverändert in der Höhe der Pauschale für 

den allgemeinen Lebensbedarf berücksichtigt. Soweit die Beschwerdegegnerin im 

Einspracheentscheid vom 22. Januar 2020 überprüft hat, ob die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens in der Verfügung vom 20. Dezember 2018 

rechtmässig gewesen ist, ist dies nicht zulässig, das heisst rechtswidrig gewesen. Im 

Ergebnis hat die Beschwerdegegnerin die Einsprache gegen die Verfügung vom 

20. Dezember 2018 aber zu Recht abgewiesen. Die korrekte Begründung wäre jedoch 

gewesen, dass die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens nicht 

Gegenstand der Revisionsverfügung gewesen sei.

3.

Mit der Verfügung vom 16. Juli 2019 hat die Beschwerdegegnerin an der Anrechnung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens festgehalten. Diese Verfügung kann nur so 

interpretiert werden, dass die Beschwerdegegnerin das Einreichen von Nachweisen zu 

den Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin am 10. Oktober 2018, 8. Februar 

2019, 4. März 2019, 8. April 2019, 9. Mai 2019 und 29. Mai 2019 als 

Anpassungsgesuch qualifiziert hat. Die Beschwerdeführerin hat mit der Einreichung der 

Arbeitsbemühungen am 8. Februar 2019, 4. März 2019, 8. April 2019, 9. Mai 2019 und 

29. Mai 2019 denn auch um eine Neuberechnung der Ergänzungsleistungen ohne die 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ersuchen lassen. In Bezug auf 

die Einreichung der Arbeitsbemühungen ab Februar 2018 bis September 2018 am 

10. Oktober 2018 hat die Beschwerdegegnerin explizit festgehalten, dass dies als 

Anpassungsgesuch zu qualifizieren sei (vgl. die Notiz im Blatt "Hypothetisches 

Einkommen", act. G 4.2.48). Dies ist korrekt gewesen, denn für die Beurteilung der 

Einsprachen gegen die Verfügungen vom 29. Mai 2018, 8. Juni 2018 und 3. September 

2018 im unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Einspracheentscheid vom 

19. März 2019 sind die am 10. Oktober 2018 eingereichten Nachweise der 

Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin irrelevant gewesen. In diesem 

Einspracheverfahren ist nämlich einzig die Revisionsverfügung vom 29. Mai 2018 auf 

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ihre Rechtmässigkeit überprüft worden (die Einsprachen gegen die Verfügungen vom 

8. Juni 2018 und 3. September 2018 sind infolge Neuverfügung als gegenstandslos 

abgeschrieben worden). Diese Revisionsverfügung hat jedoch eine Anpassung der 

Ergänzungsleistungen aufgrund eines Wohnungswechsels der EL-Bezügerin 

rückwirkend ab 1. Oktober 2017 zum Gegenstand gehabt; das hypothetische 

Erwerbseinkommen ist unverändert angerechnet worden und hat damit nicht 

Gegenstand dieser Verfügung gebildet. Die Ausführungen im Einspracheentscheid vom 

19. März 2019 betreffend die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

für den Monat Februar 2018 haben also nicht den zu überprüfenden Streitgegenstand 

gebildet und sind damit nicht entscheidrelevant gewesen. In dem in diesem 

Beschwerdeverfahren zu überprüfenden Einspracheentscheid vom 22. Januar 2020 hat 

die Beschwerdegegnerin geprüft, ob die Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin 

in den Monaten März 2018 bis Mai 2019 ausreichend gewesen sind. Wie nachfolgend 

aufgezeigt wird, ist es irrelevant gewesen, dass die Arbeitsbemühungen für den Monat 

Februar 2018 nicht (erneut) geprüft worden sind. Das Gesuch der Beschwerdeführerin 

vom 10. Oktober 2018 um eine Anpassung der Ergänzungsleistungen in der Form eines 

Verzichts auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens hätte nämlich 

eine Erhöhung des Ausgabenüberschusses zur Folge, weshalb der Wirkungszeitpunkt 

dieser Erhöhung in Anwendung von Art. 25 Abs. 2 lit. b der Verordnung über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV, 

SR 831.301) der 1. Oktober 2018 wäre. Die Ausscheidung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens ab 1. Oktober 2018 setzt voraus, dass die Arbeitsbemühungen 

der Beschwerdeführerin im August 2018 quantitativ und qualitativ ausreichend 

gewesen sind, denn wären die Arbeitsbemühungen erfolgreich gewesen, hätte die 

Beschwerdeführerin ab 1. September 2018 eine Stelle gehabt und es wäre ihr Ende 

September 2018 ein Lohn ausbezahlt worden, mit dem sie ab 1. Oktober 2018 zur 

Deckung ihres Existenzbedarfs beigetragen hätte. Soweit sich der angefochtene 

Einspracheentscheid auf den Anspruch auf Ergänzungsleistungen vor dem 1. Oktober 

2018 bezieht, ist er somit rechtswidrig und (ersatzlos) aufzuheben. Im Folgenden ist 

deshalb zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin ab 1. Oktober 

2018 bis 31. Juli 2019 (die angefochtene Verfügung datiert vom 16. Juli 2019, weshalb 

die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bis 31. Juli 2019 den 

Streitgegenstand bildet) zu Recht ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet 

hat.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/17

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4.  

Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung, aELG, 

SR 831.30). Als Einnahmen anzurechnen sind unter anderem Einkünfte, auf die 

verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g aELG). Invaliden wird als Erwerbseinkommen 

grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt 

tatsächlich verdient haben (Art. 14a Abs. 1 ELV); invaliden Personen unter 60 Jahren 

wird jedoch mindestens der in Art. 14a Abs. 2 lit. a-c ELV angegebene Grenzbetrag 

angerechnet. Wird dieser nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit 

ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines freiwilligen Verzichts auf Einkünfte im Sinne 

von Art. 11 Abs. 1 lit. g aELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass 

invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, 

persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der 

Resterwerbsfähigkeit übermässig erschweren oder verunmöglichen, widerlegt werden. 

Massgebend für die Berechnung der Ergänzungsleistungen ist daher das 

hypothetische Erwerbseinkommen, das die versicherte Person realisieren könnte (BGE 

140 V 270, E. 2.2). Auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ist 

zu verzichten, wenn der EL-Bezüger trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine 

Stelle findet, die Arbeitslosigkeit also nicht selbstverschuldet ist. Diese Voraussetzung 

ist unter anderem erfüllt, wenn der EL-Bezüger qualitativ und quantitativ ausreichende, 

aber erfolglose Stellenbemühungen nachweist (vgl. Rz. 3424.07 der Wegleitung des 

Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, 

WEL, Stand 1. Januar 2020). Bemüht sich der EL-Bezüger trotz zumutbarerweise 

verwertbarer Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er die ihm obliegende 

Schadenminderungspflicht. Diese besteht nämlich darin, durch die Erzielung eines 

Erwerbseinkommens soweit als möglich aus eigener Kraft zur Deckung des 

Existenzbedarfs beizutragen.

4.1. 

Die Beschwerdeführerin hat jeden Monat – mit Ausnahme des Monats Dezembers 

2018, in dem sie drei telefonische Bewerbungen getätigt hat – exakt fünf schriftliche 

Bewerbungen getätigt. Sie hat damit die von der Beschwerdegegnerin festgelegte 

quantitative Anforderung erfüllt. Als Motivationsschreiben hat sie ein 

Standardschreiben verwendet, in welchem sie jeweils die Adresse des Empfängers, 

den Betreff und den Einleitungssatz angepasst hat. Für eine zielgerichtete Bewerbung 

als ungelernte Hilfsarbeiterin ist dies nach der allgemeinen Lebenserfahrung 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/17

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ausreichend gewesen. Die Forderung der Beschwerdegegnerin, dass die 

Beschwerdeführerin individuell auf die Stelle/Firma einzugehen habe, sich also mit dem 

Unternehmen auseinandersetzen und darlegen müsse, weshalb sie die richtige Person 

für die ausgeschriebene Stelle sei, ist für eine Hilfsarbeiterinnentätigkeit als nicht 

zwingend erforderlich und damit als unverhältnismässig zu qualifizieren. Die 

Stellenprofile von Tätigkeiten für (ungelernte) Hilfsarbeiterinnen sind nämlich 

branchenübergreifend vergleichbar. Im August 2018 hat sich die Beschwerdeführerin 

auf fünf Stellen in der Reinigung beworben. Diese haben dem Anforderungsprofil der 

verbliebenen Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin entsprochen. Die Pensen 

sind unter 50% gewesen und hätten von der Beschwerdeführerin, deren verbliebene 

Arbeitsfähigkeit 50% betragen hat, also geleistet werden können. Die Bewerbung vom 

22. August 2018 bei der C.___ AG ist jedoch nach mehr als zwei Wochen nach der 

Aufschaltung des Inserates erfolgt; das Inserat ist nämlich am 6. August 2018 

aufgeschaltet gewesen (act. G 4.1.22-116). Diese Bewerbung ist also nicht zeitnah 

erfolgt. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat argumentiert, es sei absolut 

üblich, dass ein potentieller Arbeitgeber erst eine bis zwei Wochen nach dem 

Aufschalten des Inserats Bewerbungsgespräche führe. Die Beschwerdeführerin hat 

also davon ausgehen müssen, dass das Selektionsverfahren beim Eintreffen ihrer 

Bewerbung bereits fortgeschritten gewesen ist, weshalb diese Bewerbung aussichtslos 

gewesen ist. Die Arbeitsbemühungen im August 2018 sind also nicht ausreichend 

gewesen. Im September 2018 haben sich zwei Bewerbungen auf hochprozentige 

Stellen bezogen, nämlich auf eine 80-100%-Stelle beim D.___ und auf eine 100%-

Stelle bei der C.___ AG (act. G 4.1.22-126 ff. und 4.1.22-132 f.). Beide Stellen haben 

eine Tätigkeit in der Reinigung betroffen. Da die verbliebene Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin 50% betragen hat, sind diese Bewerbungen als aussichtslos zu 

qualifizieren. Es ist nämlich nicht zu erwarten gewesen, dass ein potentieller 

Arbeitgeber bereit gewesen wäre, das Pensum im Umfang von 30-50% bzw. 50% zu 

reduzieren, zumal damit zu rechnen gewesen wäre, dass es bei Stellen in der 

Reinigung Mitbewerber gegeben hätte, welche das gesuchte Pensum hätten erfüllen 

können. Im Oktober 2018 hat sich die Beschwerdeführerin wiederum auf zwei solche 

Stellen beworben, nämlich auf eine 100%-Stelle bei der E.___ AG und auf eine 

80-100%-Stelle bei der F.___ AG (act. G 4.1.13-151 ff. und 4.1.13-156 ff.). Auch hier 

hat die Beschwerdeführerin nicht davon ausgehen dürfen, dass ein potentieller 

Arbeitgeber bereit ist, das Pensum massgeblich zu reduzieren. Die bei der F.___ AG zu 

besetzende Stelle hat ausserdem nicht dem Anforderungsprofil der 

Beschwerdeführerin entsprochen, da Tätigkeiten an einem Förderband dazugehört 

haben, was aufgrund der chronischen Diarrhoe und der damit verbundenen 

Anforderung des leichten Zugangs zu sanitären Einrichtungen für die 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/17

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Beschwerdeführerin ungeeignet gewesen ist (vgl. das Tätigkeitsprofil der Gutachter der 

ZMB, IV-act. 128-41). Im November 2018 hat sich die Beschwerdeführerin erneut auf 

eine 100%-Stelle beworben, nämlich bei der G.___ AG (act. G 4.1.13-166 ff.). Es kann 

auf das zuvor Ausgeführte verwiesen werden. Die Absage der G.___ AG ist im Übrigen 

mit der Begründung, dass eine Person gesucht werde, die ein 100%-Pensum erfüllen 

könne, erfolgt. Dies zeigt, dass nicht damit gerechnet werden darf, dass eine 

Anstellung zu einem kleineren Pensum als dem ausgeschriebenen möglich ist. Die 

Bewerbung bei der H.___ GmbH hat sich auf eine in Schichtarbeit zu verrichtende 

Tätigkeit bezogen (act. G 4.1.13-169 f.). Eine Schichtarbeit ist für die 

Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen ungeeignet (vgl. IV-act. 128-41), 

weshalb auch diese Bewerbung aussichtslos gewesen ist. Im Dezember 2018 hat die 

Beschwerdeführerin keine schriftlichen, sondern nur drei telefonische Bewerbungen 

getätigt, was quantitativ unzureichend gewesen ist. Im Januar 2019 haben sich zwei 

Bewerbungen auf je eine 100%- und eine 80%-Stelle bezogen (Bewerbung bei der 

I.___ AG und bei der J.___, act. G 4.1.13-188 ff. und 4.1.13-195 ff.). Es kann wiederum 

auf das zuvor Ausgeführte verwiesen werden. Die bei der I.___ AG zu besetzende Stelle 

als Vorarbeiter Packerei hat zudem Erfahrung in der Gemüsebranche und in der 

Mitarbeiterführung vorausgesetzt; Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin über 

diese Erfahrungen verfügen würde, bestehen nicht (vgl. auch die Angaben zur 

beruflichen Anamnese im Gutachten der ZMB, IV-act. 128-18). Diese zwei 

Bewerbungen sind deshalb aussichtslos gewesen. Im Februar 2019 hat sich die 

Beschwerdeführerin auf eine 60%-Stelle bei der K.___ beworben; im Stelleninserat sind 

die Arbeitszeiten klar definiert gewesen (Freitags bis Montags von 9.00 Uhr bis 15.30 

Uhr, act. G 4.1.11-15). In Anbetracht dieser klaren Vorgaben hat die 

Beschwerdeführerin nicht davon ausgehen dürfen, dass eine Reduktion auf ein 50%-

Pensum möglich sei. Sie hätte diese Stelle deshalb nicht antreten können, weshalb die 

Bewerbung aussichtslos gewesen ist. Im März 2019 hat sich die Beschwerdeführerin 

auf eine Stelle bei der L.___ erst rund zwei Wochen, nachdem das Inserat erschienen 

ist, beworben (act. G 4.1.8-16 ff.). Diese Bewerbung ist also nicht zeitnah erfolgt. Die 

Absage ist denn auch am Folgetag nach dem Versand der Bewerbung mit der 

Begründung, die Stelle sei bereits besetzt worden, erfolgt. Auch diese Bewerbung ist 

daher aussichtslos gewesen. Im April 2019 hat sich die Beschwerdeführerin erneut auf 

drei Stellen beworben, die sie aufgrund des ausgeschriebenen Beschäftigungsgrades 

(100%-Stellen bei den M.___ und bei N.___ AG und eine 60-80%-Stelle bei der O.___, 

act. G 4.1.3) nicht hätte antreten können. Im Mai 2019 hat sich die Beschwerdeführerin 

auf fünf Stellen beworben, die sie hinsichtlich des Anforderungsprofils und des 

Pensums hätte antreten können. Die Bewerbungen sind zudem zeitnah erfolgt. An sich 

wären diese als ausreichende Arbeitsbemühungen zu qualifizieren. In Anbetracht des 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/17

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5.

Anders als für ein Beschwerdeverfahren kann eine unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für ein Verwaltungs- oder Einspracheverfahren gemäss Art. 37 

Abs. 4 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG, SR 830.1) nur bewilligt werden, wenn die Verhältnisse eine solche erfordern. 

Dies ist nach der Rechtsprechung nur der Fall, wenn sich schwierige rechtliche oder 

tatsächliche Fragen stellen (BGE 132 V 201, E. 4.1). Gemäss der ständigen Praxis des 

Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen ist dies in Verfahren, die sich 

ausschliesslich um die Frage drehen, ob ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

anzurechnen sei, nicht der Fall (vgl. den Entscheid EL 2019/66 vom 4. Juni 2021, 

m.w.H.). Die Frage der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens kann 

nämlich praktisch immer ohne eine anwaltliche Hilfe beantwortet werden, da sie nur 

Verlaufs sind diese Arbeitsbemühungen aber als "Ausreisser" und nicht als "echte" 

Sachverhaltsveränderung in dem Sinne, dass die Arbeitsbemühungen der 

Beschwerdeführerin ernsthaft gewesen wären, zu betrachten. Gesamthaft betrachtet 

hat es sich bei den Bewerbungen um eine "Pflichtübung" gehandelt, denn die 

Beschwerdeführerin hat stets exakt nur die geforderten fünf Bewerbungen getätigt und 

zwar wiederholt auch solche, die von vornherein aussichtslos gewesen sind. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerdeführerin ab August 2018 

bis Mai 2019 nicht ausreichend und damit nicht ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemüht 

hat. Sie ist damit im Umfang der verbliebenen Arbeitsfähigkeit selbstverschuldet 

arbeitslos gewesen. Hätte sie sich im Mai 2019 ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemüht, 

hätte sie im Juni 2019 eine Erwerbstätigkeit ausgeübt und Ende Juni 2019 einen Lohn 

ausbezahlt erhalten, mit dem sie ab 1. Juli 2019 zur Deckung ihres Existenzbedarfs 

hätte beitragen können. Da die Arbeitsbemühungen bis Ende Mai 2019 nicht 

ausreichend gewesen sind, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht bis 31. Juli 2019 das 

hypothetische Erwerbseinkommen nicht aus der Anspruchsberechnung 

ausgeschieden, das heisst die laufenden Ergänzungsleistungen nicht an eine dem 

anrechenbaren hypothetischen Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin 

entsprechende Erhöhung des Ausgabenüberschusses angepasst. Soweit die 

Rechtsvertreterin mit dem Vorbringen, die Beschwerdeführerin arbeite seit dem 1. Mai 

2020 in einem 50%-Pensum an einem geschützten Arbeitsplatz im B.___, geltend 

macht, die Beschwerdeführerin habe sich im vorliegend zu beurteilenden Zeitraum ab 

August 2018 bis Mai 2019 ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemüht, ist festzuhalten, 

dass aus dem Antritt dieser Arbeitsstelle kein Rückschluss auf die Ernsthaftigkeit der 

im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu beurteilenden Arbeitsbemühungen möglich 

ist.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/17

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davon abhängt, ob eine in die Anspruchsberechnung einbezogene Person 

arbeitsunfähig ist, ob allfällige Betreuungspflichten der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 

entgegenstehen oder ob die Person unverschuldet arbeitslos ist. Vorliegend hat sich 

das Einspracheverfahren einzig um die Frage gedreht, ob die Arbeitsbemühungen der 

Beschwerdeführerin ausreichend gewesen sind. Schwierige rechtliche oder 

tatsächliche Fragen haben sich nicht gestellt. Für das Einreichen von Nachweisen zu 

den Arbeitsbemühungen und damit für das Stellen eines Anpassungsgesuches ist 

keine anwaltliche Hilfe erforderlich gewesen, denn der Beschwerdeführerin muss 

aufgrund des Schreibens vom 15. März 2017 bewusst gewesen sein, dass zur Prüfung 

eines Verzichts auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

entsprechende Nachweise einzureichen gewesen sind. Ob die weiteren 

Voraussetzungen der finanziellen Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin und der 

fehlenden Aussichtslosigkeit des Verfahrens erfüllt gewesen sind, kann somit 

offenbleiben. Die Abweisung des Begehrens um eine unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Einspracheverfahren erweist sich damit als rechtmässig.

6.  

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a aATSG in der bis 31. Dezember 

2020 gültigen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 82a ATSG noch 

anwendbaren Fassung).

6.1. 

Zwar ist der angefochtene Einspracheentscheid insoweit aufzuheben, als er die 

Zeit bis 30. September 2018 beschlägt. Rein formal betrachtet liegt also eine teilweise 

Gutheissung der Beschwerde vor. Da der Beschwerdeführerin daraus jedoch kein 

Vorteil erwächst, weil ihr für den gesamten Zeitraum, für den sie Nachweise der 

Arbeitsbemühungen eingereicht hat, ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet wird, unterliegt die Beschwerdeführerin im Ergebnis vollumfänglich. Daher 

ist von einem vollständigen Unterliegen der Beschwerdeführerin auszugehen. Der Staat 

bezahlt zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung die Kosten 

der Rechtsvertretung im Beschwerdeverfahren. Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse 

der Beschwerdeführerin es gestatten, kann diese jedoch zur Rückerstattung der 

Parteientschädigung verpflichtet werden (Art. 123 Abs. 1 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1]). Das Honorar wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. 

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/17

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Der Einspracheentscheid vom 22. Januar 2020 wird, soweit er die Zeit bis 

30. September 2018 beschlägt, aufgehoben.

2.

Die Beschwerde betreffend die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

der Beschwerdeführerin ab 1. Oktober 2018 wird abgewiesen.

3.

Die Beschwerde betreffend die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

Einspracheverfahren wird abgewiesen.

4.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

5.

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote eingereicht. In 

einem durchschnittlich aufwendigen Fall betreffend Ergänzungsleistungen spricht das 

Versicherungsgericht eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- zu. Der 

Vertretungsaufwand ist im vorliegenden Verfahren durchschnittlich gewesen, weshalb 

eine pauschale Entschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen erscheint. Diese ist 

allerdings um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 

963.70). Somit hat der Staat die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin pauschal 

mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 10.09.2021
	Art. 11 Abs. 1 lit. g aELG. Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV. Einreichen von Nachweisen zu den Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin als Anpassungsgesuch. Die Beschwerdeführerin hat sich nicht ausreichend und damit nicht ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemüht. Die Beschwerdegegnerin hat das hypothetische Erwerbseinkommen zu Recht nicht aus der Anspruchsberechnung ausgeschieden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. September 2021, EL 2020/7).

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