# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ba9f972f-ed0a-5b6c-8e84-42d3704a9876
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-28
**Language:** de
**Title:** Einstellung in der Anspruchsberechtigung infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit; Fehlen in einem vom Arbeitgeber finanzierten Deutschkurs; Reduktion der Einstelltage teilweise Gutheissung
**Docket/Reference:** AL.2017.00126
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2017.00126.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2017.00126
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Nünlist
Urteil
vom
28. Dezember 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1960
geborene
X.___
arbeitete bis am 31. August 2
016 bei der Y.___
AG
als Sachbearbeiterin Debitoren
buch
haltung
und nebenberuflich seit
29. Februar
2016 als Italienisch
l
ehrerin bei der
Stiftung
Z.___
.
Am 12. Mai 2016 meldete sie sich beim Regionalen Arbeits
vermittlungszentrum (RAV)
A.___
zur Arbeitsvermittlung an und
stellte
am 24. August 2016
Antrag auf
Arbeitslosenentschädigung
ab 1. Septem
ber 2016
(
Urk.
8/1-9
, 8/29
).
Mit Verfügung vom 4. November 2016 (
Urk.
8/35) stellte die Arbeitslosenkasse
des Kantons Zürich
die Versicherte
wegen selbstverschul
de
ter
Arbeitslosigkeit
ab 1. September 2016 für die Dauer von 31 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Die hiergegen erhobene Einsprache (
Urk.
8/42)
wurde mit
Einspracheent
scheid
vom
5. Mai 2017
(
Urk.
8/64
=
Urk.
2) abgewiesen.
2.
Dagegen erhob die
Versicherte
mit Eingabe vom
2. Juni 2017
Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Einstelltage.
In ihrer Beschwerdeantwort vom
22. Juni 2017
(
Urk.
7
) beantragte die Beschwer
de
gegneri
n die Abweisung der Beschwerde, was
der Beschwerdeführerin am
26. Juni 2017 (
Urk.
10)
zur Kenntnis gebracht
wurde
.
Die Einzelrichterin
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach
Art.
30
Abs.
1
lit
.
a
des
Bundesgesetz
es
über die obligatorische Arbeitslo
sen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
ist die versicherte Per
son in der Anspruchsberechtigung ei
nzustellen, wenn sie durch eige
nes Verschul
den arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbst verschuldet, wenn die versi
cherte Person durch ihr Verhalten, i
nsbesondere wegen Verletzung arbeits
vertraglicher Pflichten, d
em Arbeitgeber Anlass zur Auflö
sung des Arbeits
verhältnisses gegeben hat (
Art.
44
Abs.
1
lit
.
a
der
Verordnung über die obliga
torische Arbeitslosenversicherung
und die Insolvenzentschädigung,
AVIV
).
Ein Selbstverschulden liegt nicht nur bei Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten vor, sondern auch, wenn die versicherte Person durch ihr sonstiges Verhalten in oder ausserhalb des Betriebs dem Arbeitgeber berechtigten Anlass zur (fristlosen oder ordentlichen) Kündigung gibt. Es wird ein (eventual-)vorsätzliches Herbei
führen der Entlassung vorausgesetzt. Vorsatz liegt vor, wenn die versicherte Person im Zeitpunkt ihrer Handlung weiss und will, dass ihr Verhalten eine Kündi
gung zur Folge haben wird. Eventualvorsätzlich ist ein Verhalten, wenn die ver
sicherte Person im Zeitpunkt ihrer Handlung zumindest für möglich hält und in Kauf nimmt, dass ihr Verhalten eine Kündigung zur Folge haben wird. Das der versicherten zur Last gelegte Verhalten muss schliesslich klar feststehen (AVIG
Praxis ALE, D17, D18, D20, D21).
1.2
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach
dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs.
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
Tage bei mittel
schwerem und 31
bis 60 Tag
e bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs.
3 AVIV).
Eine f
ristgerechte Kündigung der versicherten Pe
rson aufgrund ihres Verhaltens,
insbesondere wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten
, kann leichtem bis schwerem Verschulden entsprechen (AVIG-Praxis ALE, D75, 1.B).
Zur Feststellung des individuellen Verschuldens und für die Bemessung der Ein
stellung
bei schwerem Verschulden ist gemäss Bundesgericht vom Mittelwert der Spanne von 31
bis 60 Tagen – d
as heisst
45 Tagen – auszugehen (
Art.
45
Abs. 3 Bst. c AVIV), wobei erschwerende
oder mildernde Faktoren und das Prinzip der Verhältnismässigkeit zu berücksichtigen
sind
(BGE 123 V 153). Dieser Grundsatz
gilt auch bei leichtem und mittelschwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 Bst. a und b
AVIV; AVIG-Praxis ALE, D77).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte in ihrem
Einspracheentscheid
vom
5. Mai 2017
(
Urk.
2) im Wesentlichen aus, die Beschwerdeführerin habe gewusst, dass die Absolvierung des Deutschkurses zur Aufgabenerfüllung benötigt werde. Sie habe auch gewusst, dass nach der erfolgten Verwarnung bei weiteren Gründen zur Beanstandung das Arbeitsverhältnis aufgelöst werde. Mit der nicht Absolvierung des Kurses und ihren widersprechenden Aussagen bezügl
i
ch ihrer Absenzen lasse die Beschwerdeführerin Zweifel
hinsichtlich
des ihr entgegengebrachten Vertrau
ens aufkommen. Indem sie bereits Zweifel an der Richtigkeit ihrer Aussagen
habe
aufkommen
lassen
, habe sie es zumindest in Kauf genommen, dass sie durch diese Umstände der Arbeitgeberin einen Anlass zur Kündigung gebe. Gemäss Recht
sprechung genüge es, dass das allgemeine Verhalten der versicherten Person Anl
ass
zur Kündigung gegeben habe. Es reiche, wenn charakterliche
E
igenschaften den Arbeitnehmer für den Betrieb als untragbar erscheinen lassen, womit es nicht darauf ankomme, inwiefern
die Beschwerdeführerin
der Arbeitgeberin die Un
wahr
heit gesagt habe, denn widersprüchliche Aussagen liessen immer Zweifel an der Richtigkeit aufkommen. Es stehe demnach fest, dass die Beschwerdeführerin zumindest eventualvorsätzlich ihrer Arbeitgeberin durch ihr Verhalten Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben und damit ihre Arbeitslosigkeit selbst verschuldet habe
.
Soweit die Beschwerdeführerin geltend mache, die Kündigung sei auf Mobbing zurückzuführen, sei der Mobbingvorwurf von ihr nicht mit der nötigen
Be
weis
kr
aft belegt worden.
Ausweislich
der Akten stehe nicht fest, dass aus der Arbeit respektive dem Arbeitsumfeld heraus schwerwiegende psychische oder physische Gesundheitsstörungen entstanden seien.
Es sei eine Ei
n
stellungsdauer von 31 Tagen verfügt worden,
was am unteren Rand des schweren Verschuldens und weit unter dem Durchschnitt von 45 Tagen liege. Verschuldensmindernd seien die persönlichen Umstände und die von der Be
schwer
deführerin geltend gemachten Mobbing
vorwürfe berücksichtigt worden
(S. 5 ff.).
2.2
Die Beschwerdeführerin brachte dagegen in ihrer Beschwerdeschrift vom 2. Juni 2017 (
Urk.
1) im Wesentlichen vor, sie habe die Kündigung nicht verschuldet.
Ihre Leistungen hätten vor der Kündigung keinen Anlass zu Beschwerden gege
ben.
Im Zusammenhang mit den Absenzen
im
Deutschkurs führte die Beschwer
deführerin aus, nach der Verwarnung am 2
5.
April 2016 sei sie seitens ihrer Vor
gesetzten zu den Absenzen befragt worden. Da der Kurs schon ein Jahr her gewesen sei, habe sie sich nur an eine Absenz erinnern können
,
und daher der Vorgesetzten gesagt, sie müsse zu Hause in der Agenda nachschauen. Dies habe sie in der Folge getan und der Vorgesetzten die Emailschreiben weitergeleitet, in denen sie sich beim Kursleiter abgemeldet habe.
Es
seien drei gewesen. Bei der ersten Befragung habe sie nicht an die Ferienabsenzen sowie die beiden Absenzen wegen Überzeit gedacht. Beide Absenzen seien aber durch die Vorgesetzte bewil
ligt worden. Unter Abzug der entschuldigten Absenzen, auch infolge Krankheit, bleibe eine Absenz aus familiären Gründen,
an
welche sie
sich
erinnere. Es sei damit bewiesen, dass sie zu keinem Zeitpunkt gelogen habe.
Abschliessend
führte die Beschwerdeführerin aus, sie habe sich
- insbesondere
nach der Verwarnung
-
kein Fehlverhalten
(
mehr
) geleistet.
Die
sofortige Kündigung
sei damit nicht
gerechtfertigt
gewesen. Sie treffe kein Verschulden
daran.
2.3
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Be
schwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
,
GSVGer
).
3.
3.1
Zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdeführerin mit ihrem Verhalten
der
Y.___
Anlass zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses im Sinne von Art.
44 Abs. 1
lit
. a AVIV gegeben
und damit einen Grund für die Einstellung in der An
spruchsberechtigun
g gesetzt hat (E. 1.1).
In diesem Zusammenhang ist vorweg darauf hinzuweisen, dass die
Y.___
am 11. Oktober 2016 (
Urk.
8/26)
als Kündigungsgrund einerseits
angab
, die Leis
tungen der Beschwerdeführerin
hätten nicht den Erwartungen entspro
chen. Dies
bezüglich legte sie dar, es handle sich bei der
Y.___
um einen hektischen und dynamischen Betrieb mit hohen Erwartungen. Weiter wurde
auf einen
«Vertrau
ens
missbrauch»
hingewiesen
und es wurd
e auch angegeben, dass es ohne diesen Vorfall
in nächster Zeit
nicht zur Kündigung gekommen wäre
(S.
96
f.)
. Hin
sichtlich des Vertrauensmissbrauches
ist der
«
Freigabecheckliste bei Kündigung des Arbeitgebers
»
zu entnehmen
, der Beschwerdeführerin sei bei der Einstellung gesagt worden, dass sie für diese Stelle ihre Deutschkenntnisse verbessern müsse, um die Au
fgaben gut erfüllen zu können. Dies sei
im
individuellen E
ntwick
lungs
plan von 2014 auch so vermerkt worden.
Die Beschwerdeführerin habe sich dann für einen
D
e
u
tschkurs angemeldet, der
von
der
Y.___
bezahlt worden sei. Auf
grund dessen, dass die
Y.___
nie ein Diplom erhalten habe, sei die Beschwer
deführerin darauf angesprochen worden und habe gesagt, dass die Schule kein Diplom ausgestellt habe. Auf Na
chfrage in
der Schule sei festgestellt worden, dass die Beschwerdeführerin kein
Deu
tschdiplom erhalten habe, weil sie zu viele Absenzen aufgewiesen habe. Die Beschwerdeführerin sei mit diesem Punkt konfrontiert worden und habe gesagt, dass sie nur einmal gefehlt habe und die Schule nicht die Wahrheit sage. Nach nochmaligem Gespräch diesbezüglich und der Aufforderun
g an die Beschwerdeführerin, di
e
Wahrheit zu sagen, habe sie ihre Aussage dahi
n
gehend korrigiert, dass sie drei Mal gefehlt habe. Es sei ihr daraufhin deutlich gesagt worden, dass dies
bei der Schule über
prüft werde und eine weitere Lüge nicht akzeptiert werde. Die
Beschwerdeführerin
sei daraufhin auf ihrem Standpunkt geblieben. Die Abwesenheitsliste der Schule zeige, dass die
Besch
w
e
rdeführerin sechs Mal g
efeh
lt habe, wobei sie an allen sech
s Tagen gearbeitet habe. Zwei Abwesenheitsentschuldigungen seien mit «Operation» begründet worden, obwohl die Beschwerdeführerin an diesen Daten den ganzen Tag gearbeitet habe (
Urk.
8/26 S.
98
f.).
Da keinerlei Anhaltspunkte dafür b
estehen, dass die Bes
c
h
werdeführerin ein Verschulden hinsichtlich der qualitativ mangelhaften Leistungen trifft, sind diese nicht geeignet, ein Verhalten im Sinne von
Art. 44 Abs. 1
lit
. a AVIV
darzustellen.
Hierfür
kommt einzig die Angelegenheit mit de
m
nur teils
besuchten Deutschkurs und der diesbezüglichen Angaben der Beschwerdeführerin gegenüber der
Y.___
in Frage. Ob dieses Verhalten eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung recht
fertigt, ist nachfolgend zu prüfen.
3.2
Voraussetzung für die Stelle
als Sachbearbeiterin Debitorenbuchhaltung
bilden gemäss Funktionsbeschreibung unter anderem
gute Deutschkenntnisse
. Die Be
schwer
deführerin hat die Kenntnisnahme hiervon am 10. Juni 2014 durch Unte
rschrift bestätigt (
Urk.
3/2). Bereits im März 2015 hatte
sie
sodann im Rahmen des individuellen Entwicklungsplanes (
Urk.
3/7 S. 1) durch Unterschrift be
s
t
ätigt, dass sie sich bis Ende April 2015 nach einem Deutschkurs erkundige
, nachdem als Entwicklungsziel
unter anderem
«Deutschkurs» festgehalten worden war
.
Die Beschwerdeführerin meldete sich in der Folge für einen Deutschkurs an, der
vom 21. April bis 22. September 2015
durchgeführt wurde
(U
r
k. 3/10 S. 8).
Ge
m
äss
Absenzenprotokoll
ist sie dem Kurs am 26. Mai, 23. Juni, 30. Juni, 11. August, 18. August, 25. August, 8. September sowie 15. Septemb
er 2015 ferngeblieben (
Urk.
3/9 S. 3
).
Mit Schreiben vom
7. Juni 2016 (
Urk.
3/10 S. 2)
bestätigte
Dr.
med.
B.___
, Fach
är
z
tin für
Allgemeine Innere Medizin,
dass die Beschwerdeführerin am 19. Juni 2015 bei ihr in der Sprechstunde gewesen sei und an medizini
schen Problemen gelitten habe,
die
«
durchaus mehrere Tage in Anspruch nehmen konnten». Weiter führte sie aus, dass am 30. Juni 2015 eine grosse Untersuchung durchgeführt worden sei. Am 24. August 2016 (
Urk.
3/10
S
. 3) ergänzte die Ärztin, dass die Abwesenheit vom Unterricht vom 23. Juni 2015 auf eine
medizinische
Indikation zurückgeführt werden könne.
Aktenkundig sind sodann Arztrechnungen
betref
fend
Laboruntersuchung und ärztliche
Behandlung der Beschwerdeführerin
am
19. und 30. Juni 2015
(
Urk.
3/10 S. 4 ff.)
. Am 18. August sowie 8. September 2015 leistete die Beschwerdeführerin von
18.00
bis
21.12
Uhr respektive von
18.10
bis
21.10
Uhr Überstunden
(
Urk.
3/9
S. 9 f.
)
. Am 11. August 2015
und
15. September 2015
befand sie sich schliesslich
in den Ferien (
Urk.
3/9 S. 9 f.
), wobei davon auszugehen ist, dass diese
durch die
Arbeitgeberin
bewilligt worden sind
.
Bei den dargelegten Absenzen handelt es sich somit um entschuldigte Absenzen, die der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Frage eines Verhaltens
nach
Art.
44 Abs.
1
lit
. a AVIV
nicht angelastet werden dürfen.
Die Angabe der Beschwerde
führerin, wonach sie am 26. Mai 2015 aufgrund von Problemen mit ihrer Tochter
den Deutschkurs nicht habe
besuchen können (
Urk.
8/34 S. 79
), ist nicht weiter belegt, weshalb dies nicht als Entschuldigung für die Absenz akzeptiert werden
kann.
Es
b
leiben
damit
zwei
unentschuldigte Absenzen, am 26. Mai und 25. August
201
5.
Diesbezüglich ist auf ein schuldhaftes Verhalten der Beschwerdeführerin zu schliessen
,
weil
sie darum wusste, dass gute Deutschkenntnisse eine der Voraus
setzungen ihrer
(Weiter-)
Anstellung bildeten
,
und sie
mit ihrem Fehlen im Deutsch
kurs
zumindest für möglich hielt und in Kauf nahm,
dass
es
zur Auf
lösung des Arbeitsverhältnisses
seitens der Arbeitgeberin kommen konnte
(E. 1.1)
.
Gemäss Angaben der
Y.___
hat
die Beschwerdeführerin die Frage nach der Anzahl der Abwesenheiten vom Deutschkurs zunächst mit
ein Mal
beantwortet und
auf Rückfrage hin
präzisierend drei
Mal
angegeben
(
Urk.
8/26 S.
98
f.
)
. Da
die entschuldigten Absenzen der Beschwerdeführerin nicht angelastet werden können
,
entsprechen die angegebenen drei Fehltage in etwa den unentschuldigten Absenzen und können damit nicht als Falschaussage
der Beschwerdeführerin gegenüber ihrer ehemaligen Arbeitgeberin
gewertet werden. Dies
gilt
umso
weniger
,
als
der Deutschkurs im Zeitpunkt der Abklärungen der
Y.___
hin
sicht
lich der Fehltage der Beschwerdeführerin (
Urk.
3/9 S. 1 f., 3/11
) bereits seit Langem beendet war
und es damit nachvollziehbar erscheint, dass die Beschwer
deführerin sich nicht mehr genau an
alle
die Absenzen erinnern konnte.
3.3
Insgesamt ist damit aufgrund der
bloss, aber immerhin
zwei unentschuldigten Absenzen der
Beschwerdeführerin
vom 26. Mai und 25. August 2015
in dem von der
Y.___
bezahlten Deutschkurs auf ein Verhalten zu schliessen, das Anlass für eine Kündigung gibt.
Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung infolge
selbst
verschuldeter Arbeitslosigkeit ist deshalb
grundsätzlich
gerechtfertigt (E. 1.
1).
Die
A
nga
ben der Beschwerdeführerin hinsichtlich ihrer Absenzen
, welche die
Hol
zim
und mit ihr die Beschwerdegegnerin im Umfang von sechs Absenzen als unge
recht
fertigt eracht
et
en
,
können ihr dagegen
nach dem Gesagten
nicht
ange
lastet w
er
den.
Eine ordentliche Kündigung - wie vorliegend (
Urk.
8/7) - kann jederzeit unt
er Einhaltung der Kündigungsfrist erfolgen. Ob
der Kündigung
eine Verwar
nung
vorausging
oder nicht und wie es mit dem Verhalten der Beschwer
de
führerin nach einer allfälligen Verwarnung
aussah
, ist
für die Frage nach einem Verhalten, das Anlass zu einer Kündigung gibt, nicht von Belang. Aus dem Vor
bringen, die Kündigung sei nicht gerechtfertigt gewesen, da sie sich - insbesondere nach der
Verwarnung - kein Feh
lverhalten mehr geleistet habe, kann die Be
schwer
de
füh
rerin daher nichts zu ihren Gunsten ableiten.
Zu prüfen bleibt
, ob die Einstellungsdauer im Umfang von 31 Tagen
mit Blick auf das Verschulden der Beschwerdeführerin
angemessen
ist (E. 1.2).
4.
Die Beschwerdeführerin ist dem Deutschkurs an zwei von
insgesamt
18
Abenden (vgl.
Urk.
3/10 S. 8)
unentschuldigt ferngeblieben. Dies stellt ein
mittelschweres
Verschulden
im unteren Bereich
dar. Schulderhöhende respektive -mindernde Umstände sind
weder ersichtlich noch w
u
rden solche dargetan
. Damit erscheint eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von
16
Tagen gerechtfertigt
(vgl. E. 1.2)
, was zu einer teilweisen Gutheissung der Beschwerde führt.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der
Einspracheentscheid
der Arbeits
losen
kasse
des Kantons Zürich
vom 5. Mai 2017
dahingehend abgeändert,
dass die Dauer
der Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 16 Tage
festgesetzt wird
.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
-
seco
- Direktion für Arbeit
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrNünlist