# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ff4976b1-0c73-56cc-865f-e67835a6bb48
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 21.09.2021 S 2021 41
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2021-41_2021-09-21.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 21 41

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Pedretti

RichterInnen von Salis und Audétat

Aktuarin ad hoc Christen

URTEIL

Vom 21. September 2021

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Stéphanie Baur,

Baur Imkamp & Partner,

Beschwerdeführer

gegen

C._____ AG,

Beschwerdegegnerin

betreffend Hospitalisationskosten und Versicherungsleistungen nach KVG

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I. Sachverhalt:

1. A._____, geboren 1939 und wohnhaft in B._____, verfügt bei der C._____ 

AG (nachfolgend: C._____) über die obligatorischen Krankenpflegeversi-

cherung D._____. 

2. Am 30. April 2019 meldete sich A._____ bei der Notrufzentrale der 

C._____ und teilte mit, er sei an diesem Vormittag um 9:15 Uhr mit dem 

Rennrad in einer Kurve gestürzt und habe sich an der linken Hüfte verletzt. 

3. Gleichentags wurde A._____ im Orthopädischen Krankenhaus E._____ 

an der linken Hüfte eine zementfreie Totalendoprothese (TEP) eingesetzt. 

Der Entlassungsbrief vom 5. Mai 2019 nannte als Diagnose eine Coxar-

throse. Im Anschluss an den Krankenhausaufenthalt wurde A._____ vom 

6. bis 11. Mai 2019 stationär in der Reha Klinik F._____ behandelt, danach 

vom 13. Mai bis zum 14. Juni 2019 ambulant durch das Reha-Centrum 

G._____ und die Ärztin Dr. med. H._____.

4. Mit undatiertem Schreiben von Mitte September 2019 reichte A._____ der 

C._____ die Rechnungen im Zusammenhang mit der Hüft-TEP-Operation 

ein. Mit Schreiben vom 9. Oktober 2019 bat die C._____ um Unterlagen 

zum Fahrradunfall. Dem leistete A._____ keine Folge, stattdessen reichte 

er eine weitere Rechnung ein (Physiotherapie im November und Dezem-

ber 2019 in Inzell/D). Mit Schreiben vom 26. Februar 2020 und vom 30. 

September 2020 erinnerte die C._____ A._____ an die einverlangten Un-

terlangen.

5. Die von A._____ beigezogene Rechtsanwältin erwirkte von der C._____ 

einen Verjährungsverzicht und reichte mit Schreiben vom 1. Dezember 

2020 das von A._____ ausgefüllte Formular «Erhebung über Erkrankun-

gen oder Unfälle während eines Auslandaufenthaltes» ein. 

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6. Mit Verfügung vom 13. Januar 2021 lehnte die C._____ die Kostenüber-

nahme für die Behandlungen im Zusammenhang mit der Hüft-TEP-Ope-

ration vom 30. April 2019 ab. Zur Begründung machte sie geltend, im Aus-

land seien Notfallbehandlungen durch die Grundversicherung gedeckt. 

Würden sich Versicherte ausschliesslich zum Zwecke der Behandlung ins 

Ausland begeben, so bestehe kein Anspruch auf Leistungen aus der 

Grundversicherung. Im vorliegenden Fall sei nicht von einem Unfallereig-

nis auszugehen, sondern von einer geplanten Hüftgelenksoperation bei 

seit längerem bestehender Coxarthrose. Der Fahrradunfall sei in den me-

dizinischen Unterlagen nirgends erwähnt und am Vortag der Operation 

habe A._____ dem Krankenhaus E._____ 10'266.44 Euro überwiesen.

7. Gegen diese Verfügung erhob A._____ am 12. Februar 2021 Einsprache. 

Er beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Über-

nahme der mit der Hüft-TEP-Operation in Zusammenhang stehenden 

Kosten. Er machte im Wesentlichen geltend, er habe sich bei seinem Bru-

der in seiner alten Heimat G._____ in den Ferien befunden, als eine 

enorme Schmerzexazerbation ihn gezwungen habe, sich vor Ort einer 

Operation zu unterziehen. Zudem machte er Ausführungen dazu, wie die 

europäischen Regeln über die Koordinierung der Systeme der sozialen 

Sicherheit im vorliegenden Fall anzuwenden seien.

8. Mit Entscheid vom 19. März 2021 wies die C._____ die Einsprache ab. 

Zur Begründung führte sie aus, die Umstände deuteten überwiegend 

wahrscheinlich auf eine gezielte Behandlung hin und der Fahrradunfall 

bzw. die Schmerzexazerbation seien nicht glaubhaft. Es bestehe deshalb 

kein Anspruch auf internationale Leistungshilfe und auch kein Anspruch 

gestützt auf das KVG.

9. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A._____ am 28. April 2021 Be-

schwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Er bean-

tragte die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Bezahlung 

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der stationären Behandlung im Orthopädischen Krankenhaus E._____, 

der stationären Rehabilitation in der Klinik F._____ sowie aller ambulanten 

Behandlungen in Deutschland im Zusammenhang mit der Hüftgelenks-

operation vom 30. April 2019. Zur Begründung machte er im Wesentlichen 

dieselben Argumente geltend wie schon in der Einsprache.

10. Die C._____ beantragte mit Vernehmlassung vom 20. Mai 2021 die Ab-

weisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie weitgehend auf 

den angefochtenen Entscheid.

11. Mit Schreiben vom 31. Mai 2021 verzichtete die Rechtsvertreterin des Be-

schwerdeführers auf eine Replik und reichte ihre Honorarnote ein. 

Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Einspracheentscheid 

und in den Rechtsschriften sowie auf die eingereichten Beweismittel wird, 

soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

der C._____ AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) vom 19. März 2021. 

Dieser Entscheid stellt gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) i.V.m. Art. 56 Abs. 1 des Bundes-

gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) ein taugliches Anfechtungsobjekt dar. Die örtliche Zu-

ständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden ist gege-

ben. Zuständig ist gemäss Art. 58 Abs. 1 ATSG das Versicherungsgericht 

desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwer-

deerhebung Wohnsitz hat. Vorliegend hatte der Beschwerdeführer seinen 

Wohnsitz bei Einreichung der Beschwerde am 28. April 2021 in B._____. 

Die sachliche und funktionelle Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts er-

gibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über 

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die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100), wonach das Verwal-

tungsgericht Beschwerden gegen Einspracheentscheide und Verfügun-

gen in Sozialversicherungssachen beurteilt, die gemäss Bundesrecht der 

Beschwerde unterliegen. Auch die Legitimation ist gegeben. Als formeller 

und materieller Adressat ist der Beschwerdeführer vom angefochtenen 

Entscheid berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen 

Überprüfung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht 

eingereichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist somit einzu-

treten.

2. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin sich zu Recht ge-

weigert hat, die in Deutschland angefallenen Kosten im Zusammenhang 

mit der Hüft-TEP-Operation des Beschwerdeführers vom 30. April 2019 im 

Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu übernehmen. 

Allfällige Leistungen aus den Zusatzversicherungen sind nicht Gegen-

stand dieses Verfahrens.

3. Zunächst wird der relevante Sachverhalt geklärt. Der Beschwerdeführer 

macht im vorliegenden Verfahren geltend, er habe sich im Frühling 2019 

in G._____ bei seinem Bruder in den Ferien befunden. Er verbringe jeden 

Frühling längere Ferien in seiner alten Heimat. Er leide schon länger unter 

einer Coxarthrose und habe während der Ferien in Deutschland eine plötz-

liche Schmerzexazerbation erlitten. Die Schmerzen seien für ihn schlicht 

nicht auszuhalten gewesen und ein Rücktransport in die Schweiz sei un-

möglich gewesen. Die Beschwerdegegnerin ist demgegenüber der An-

sicht, der Beschwerdeführer habe die Hüft-TEP-Operation vom 30. April 

2019 gezielt am Orthopädischen Krankenhaus E._____ in Deutschland 

vornehmen lassen.

3.1. Fest steht, dass der Beschwerdeführer seit längerer Zeit an einer Coxar-

throse links litt. Eine Coxarthrose ist eine degenerative Erkrankung des 

Hüftgelenkes, welche häufig im Alter vorkommt und vorwiegend bei einem 

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Missverhältnis zwischen Beanspruchung und Belastbarkeit der einzelnen 

Gelenksanteile und -gewebe entsteht (https://www.pschyrem-

bel.de/Koxarthrose/K0C7F, zuletzt besucht am 21. September 2021). Wie 

bei allen Arthrosen verstärken sich bei einer Coxarthrose die Symptome 

im Laufe der Zeit. Zunächst treten Spannungsgefühle und Steifheit auf, 

typischerweise morgens. Später stellen sich Einlauf-, Belastungs- und 

Dauerschmerzen ein und schliesslich zeigen sich schmerzhafte Bewe-

gungseinschränkungen bis hin zur Kontraktur mit Fehlstellung, Muskel-

atrophie, Gelenkinstabilität und Gelenkgeräuschen. Die Therapie ist mög-

lichst lange konservativ und erst bei Beschwerdezunahme nach Aus-

schöpfung der konservativen Therapie operativ (https://www.pschyrem-

bel.de/Arthrose/K02XU/doc/, zuletzt besucht am 21. September 2021). Ar-

throsen sind chronische Erkrankungen. Sie entwickeln sich langsam und 

schleichend, bestehen über einen langen Zeitraum und lassen sich meist 

nicht kausal, sondern nur symptomatisch therapieren (https://flexikon.doc-

check.com/de/Chronisch, zuletzt besucht am 21. September 2021).

3.2. Fest steht ebenfalls, dass der Beschwerdeführer die Coxarthrose schon 

vor dem operativen Eingriff am 30. April 2019 am Orthopädischen Kran-

kenhaus E._____ hatte behandeln lassen. Bei den Akten befinden sich 

Rechnungen, aus welchen unzweifelhaft am 16. August 2018 und 14. De-

zember 2018 durchgeführte Behandlungen bzw. Untersuchungen im Zu-

sammenhang mit der Coxarthrose links durch den Chefarzt des Orthopä-

dischen Krankenhauses E._____, Prof. Dr. med. I._____, hervorgehen 

(Beilage der Beschwerdegegnerin [Bg-act.] Nr. 27). 

3.3. Gemäss seiner Internetseite steht das Orthopädische Krankenhaus 

E._____ für minimal-invasive Hüft- und Knieendoprothetik. Mit über 1'300 

künstlichen Hüft- und 1'100 Kniegelenken zählt E.________ nach eigener 

Aussage zu den Top 10 Kliniken für Endoprothetik in Deutschland und ist 

als eine der ersten Kliniken in J.________ zertifiziertes Endoprothesen-

zentrum. Auf der Internetseite wird auch erwähnt, dass Prof. Dr. med. 

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I._____ 2017 gleich zweimal das begehrte FOCUS-Siegel Top-Mediziner 

für die Bereiche Hüft- und Kniechirurgie erhielt (https://www.xn--orthopdie-

werneck-vqb.de/qualitaet/zertifikate/index.html, zuletzt besucht am 

21. September 2021).

3.4. Für den stationären Aufenthalt vom 30. April 2019 bis 5. Mai 2019 stellte 

die Krankenhausverwaltung E._____ am 13. Mai 2019 eine Rechnung, 

aus welcher hervorgeht, dass der Beschwerdeführer eine Vorauszahlung 

von 10'266.44 Euro geleistet hatte (Bg-act. 2 S. 4). Diese Vorauszahlung 

wurde gemäss Auszug der HypoVereinsbank am 29. April 2019, mithin 

einen Tag vor der Operation, überwiesen (Bg-act. 23 S. 5). Die Beschwer-

degegnerin macht zu Recht geltend, dass eine Vorauszahlung in dieser 

detaillierten Höhe klar darauf hindeutet, dass Voruntersuchungen stattge-

funden hatten und die durchzuführende Behandlung feststand. Der Be-

schwerdeführer äussert sich nicht zu diesem Punkt. Dies verwundert nicht, 

lässt sich doch die Vorauszahlung vom 29. April 2019 mit seiner Darstel-

lung eines Unfalles bzw. einer Schmerzexazerbation am 30. April 2019 

nicht vereinbaren. Vielmehr spricht die Vorauszahlung am Vortag klar und 

deutlich gegen eine unaufschiebbare Operation aufgrund eines plötzlichen 

Ereignisses.

3.5. Am 30. April 2019, dem Tag der Operation, meldete sich der Beschwerde-

führer bei der Notrufzentrale der Beschwerdegegnerin und teilte mit, er sei 

an diesem Tag vormittags um 9:15 Uhr mit dem Rennrad in einer Kurve 

gestürzt und habe dabei die linke Hüfte verletzt. Er werde nun im Kranken-

haus E._____ behandelt (Bg-act. 1). Im Entlassungsbrief des Krankenhau-

ses E._____ wurde nur die Diagnose "Coxarthrose links" erwähnt, Hin-

weise auf Folgen eines Radunfalls fehlen gänzlich (Bg-act. 3). Auch in den 

übrigen aktenkundigen ärztlichen Unterlagen ist nirgends ein Fahrradun-

fall erwähnt (Bg-act. 4, 7). Trotz schriftlicher Nachfrage durch die Be-

schwerdegegnerin am 9. Oktober 2019, am 26. Februar 2020 und am 30. 

September 2020 machte der Beschwerdeführer in der Folge keine weite-

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ren Angaben zu diesem Unfall (Bg-act. 13, 17 und 22). Er reichte auch 

keinerlei Unterlagen ein, welche den Unfall belegen würden, insbesondere 

nicht den von der Beschwerdegegnerin geforderten Notfallbericht des erst-

behandelnden Arztes oder Krankenhauses inklusive radiologischer Be-

richte und Röntgenbilder. In der Beschwerdeschrift führte die Rechtsver-

treterin des Beschwerdeführers dann aus, es sei ihr unerklärlich, weshalb 

die Röntgenbilder vom Spital noch nicht erhältlich gemacht worden seien; 

sie werde das Spital direkt anschreiben und auch den Beschwerdeführer 

bitten, sich um die Unterlagen zu bemühen (Beschwerde S. 10 f.). In der 

Folge gingen die versprochenen Unterlagen aber nicht ein. Im Formular 

"Erhebung über Erkrankungen oder Unfälle während eines Auslandaufent-

haltes", eingereicht am 1. Dezember 2020, berief sich der Beschwerde-

führer nach wie vor auf den Unfall, liess aber die Frage nach dem Unfall-

hergang unbeantwortet (Bg-act. 23 S. 3). Mit Einsprache vom 12. Februar 

2021 erwähnte der Beschwerdeführer den Fahrradunfall nicht mehr und 

machte stattdessen eine plötzliche und enorme Schmerzexazerbation gel-

tend. Einen Beleg für die Schmerzexazerbation reichte er aber ebenfalls 

nicht ein. An dieser Darstellung des Sachverhalts hielt der Beschwerde-

führer auch in der Beschwerdeschrift fest, ohne dabei auf den Wider-

spruch zu seiner früheren Aussage einzugehen oder irgendeine Erklärung 

zur Unfallmeldung zu machen. Vor dem Hintergrund dieser Ereignisse ver-

mögen die Behauptungen des Beschwerdeführers nicht zu überzeugen. 

Hätte er tatsächlich einen Fahrradunfall erlitten, so hätte er auf die Anfrage 

der Beschwerdegegnerin hin umgehend die entsprechenden medizini-

schen Unterlagen eingereicht und hätte im Verlauf des Verfahrens an die-

ser Sachverhaltsdarstellung festgehalten. Hätte er eine Schmerzexazer-

bation erlitten, so hätte er dies von Anfang an geltend gemacht und auf 

eine Unfallmeldung verzichtet. 

3.6. Die in den vorstehenden Erwägungen aufgezeigten Fakten und Vorkomm-

nisse sprechen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dafür, dass der Be-

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schwerdeführer seine Hüft-TEP-Operation gezielt durch den renommier-

ten, dafür spezialisierten Chefarzt des Krankenhauses E._____ vorneh-

men liess. Er war schon zuvor bei diesem Arzt in Behandlung gewesen 

und hatte einen Tag vor der geplanten Operation eine präzis errechnete 

Vorauszahlung überwiesen, welche die Kosten für den operativen Eingriff 

und den gesamten stationären Aufenthalt deckten. Der zunächst behaup-

tete Fahrradunfall bzw. die nachträglich geltend gemachte Schmerzexa-

zerbation sind nicht glaubhaft. Die diesbezüglichen Aussagen des Be-

schwerdeführers sind unsubstanziiert und widersprüchlich. Vor diesem 

Hintergrund kann in antizipierter Beweiswürdigung auf die beantragten Be-

weisvorkehren verzichtet werden, zumal das streitberufene Gericht auf-

grund der bereits abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet 

hat und annehmen kann, dass diese Überzeugung durch weitere Bewei-

serhebungen nicht geändert würde (vgl. BGE 136 I 229 E.5.3, 134 I 140 

E.5.3).

4. In der schweizerischen obligatorischen Krankenversicherung gilt 

grundsätzlich das Territorialitätsprinzip. Übernommen werden mit anderen 

Worten im Grundsatz nur die in der Schweiz erbrachten Leistungen von 

anerkannten medizinischen Fachpersonen (BGE 146 V 185 E.2.2 und 

E.3.2.2). Von diesem Grundsatz sehen das Koordinationsrecht der EU und 

das KVG gewisse Ausnahmen vor, in denen die obligatorische Kranken-

pflegeversicherung die Kosten von Leistungen übernimmt, die im Ausland 

erbracht werden. Nachfolgend wird geprüft, ob der vorliegende Fall eine 

solche Ausnahme darstellt.

5. Das Freizügigkeitsabkommen der Schweiz mit der EU (FZA, 

SR 0.142.112.681) enthält in Anhang II die grundsätzlichen Regeln zur 

Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit. Die entsprechenden 

detaillierten Vorschriften finden sich in den Verordnungen des Europäi-

schen Parlaments und des Rates Nr. 883/2004 und Nr. 987/2009 (nach-

folgend: VO 883/2004 [SR 0.831.109.268.1] und VO 987/2009 

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[SR 0.831.109.268.11]). Vorliegend sind die Parteien zu Recht darin einig, 

dass diese beiden Verordnungen auf den vorliegenden schweizerisch-

deutschen, die obligatorische Krankenversicherung betreffenden Sach-

verhalt anwendbar sind (Art. 2 und 3 VO 883/2004; BGE 146 V 152 E.4.2).

5.1. Nach Art. 4 VO 883/2004 haben Personen aus Mitgliedsstaaten der EU 

die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines 

Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses Staates. Dabei ist im 

Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitgliedstaat" im Sinne dieser 

Koordinierungsverordnung zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 Anhang II FZA; 

BGE 141 V 612 E.3.2). Art. 19 VO 883/2004 sieht vor, dass ein Versicher-

ter, der sich in einem anderen als dem zuständigen Mitgliedstaat aufhält, 

Anspruch auf die Sachleistungen hat, die sich während seines Aufenthalts 

als medizinisch notwendig erweisen, wobei die Art der Leistungen und die 

voraussichtliche Dauer des Aufenthalts zu berücksichtigen sind. Diese 

Leistungen werden vom Träger des Aufenthaltsorts nach den für ihn gel-

tenden Rechtsvorschriften für Rechnung des zuständigen Trägers er-

bracht, als ob die betreffende Person nach diesen Rechtsvorschriften ver-

sichert wäre. 

5.2. In der Praxis legt die versicherte Person aus der Schweiz dem ausländi-

schen Gesundheitsdienstleister in der Regel die Europäische Krankenver-

sicherungskarte vor (Art. 25 Abs. 1 VO 987/2009), welche bescheinigt, 

dass ein Anspruch auf medizinische Versorgung im selben Umfang wie für 

Versicherte des betreffenden Staates besteht (Art. 25 Abs. 2 VO 

987/2009). Die Kosten werden danach in der Regel über den zuständigen 

ausländischen Träger, die Verbindungsstelle in der Schweiz (Gemein-

same Einrichtung KVG) und den zuständigen Krankenversicherer abgewi-

ckelt (Art. 25 Abs. 4 bis Abs. 9 VO 987/2009).

5.3. Gemäss Art. 25 Abs. 3 VO 987/2009 sind Sachleistungen im Sinne von 

Art. 19 Absatz 1 VO 883/2004 diejenigen, die im Aufenthaltsmitgliedstaat 

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nach dessen Rechtsvorschriften erbracht werden und sich als medizinisch 

notwendig erweisen, damit der Versicherte nicht vorzeitig in den zuständi-

gen Mitgliedstaat zurückkehren muss, um die erforderlichen medizini-

schen Leistungen zu erhalten. Näher bestimmt werden diese Leistungen 

im Beschluss Nr. S3 vom 12. Juni 2009 der Verwaltungskommission für 

die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in der EU (Amts-

blatt 2010/C 106/40, einsehbar auf https://eur-lex.europa.eu/legal-con-

tent/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32010D0424(10)&from=de, zuletzt be-

sucht am 21. September 2021). Nach diesem Beschluss umfasst Art. 25 

Abs. 3 VO 987/2009 Sachleistungen, die in Zusammenhang mit einer 

chronischen oder bereits bestehenden Krankheit erbracht werden. Es geht 

darum, die Kontinuität der von einem Versicherten benötigten Behandlung 

während eines Aufenthalts in einem anderen Mitgliedstaat zu gewährleis-

ten. Als typische Anwendungsfälle werden im Anhang des Beschlusses 

Nierendialyse, Sauerstofftherapie, spezielle Asthmatherapie, Echokardio-

graphie bei chronischen Autoimmunkrankheiten und Chemotherapie ge-

nannt. Nicht unter Art. 25 Abs. 3 VO 987/2009 fallen Sachleistungen, wenn 

die Inanspruchnahme der Behandlung Zweck des Aufenthalts in einem an-

deren Mitgliedstaat ist. Der Beschwerdeführer macht somit zu Recht gel-

tend, dass die Ansprüche gestützt auf Art. 19 Absatz 1 VO 883/2004 weiter 

gehen als die Ansprüche bei Behandlungen ausserhalb der EU, wo ein 

Notfall erforderlich ist (vgl. unten Erwägung 6.2).

5.4. Vorliegend hat sich gezeigt, dass der Beschwerdeführer die Hüft-TEP- 

Operation mit überwiegender Wahrscheinlichkeit gezielt und geplant in 

Deutschland vornehmen liess und dass er sich im Frühling 2019 primär zu 

diesem Zweck zu seinem Bruder nach G._____ begeben hatte. Dass er in 

den Jahren zuvor glaubhafterweise regelmässig Ferien in seiner alten Hei-

mat machte, ändert hieran nichts. Ein Anspruch auf internationale Leis-

tungsaushilfe besteht deshalb nicht. Ein solcher Anspruch bestünde nur 

dann, wenn der Beschwerdeführer sich aus anderen Gründen in Deutsch-

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land aufgehalten und dabei nebenher Behandlungen beansprucht hätte, 

welche die Kontinuität der Behandlung seiner chronischen Krankheit ge-

währleistet hätten (schmerz- und entzündungshemmende Medikamente, 

knorpelschützende Substanzen, intraartikuläre Therapien, Physiotherapie 

etc.).

6. Zu prüfen bleibt, ob das Schweizer Recht für den vorliegenden Fall eine 

Ausnahme vom Territorialitätsprinzip vorsieht, bzw. ob der Beschwerde-

führer gestützt auf das KVG Anspruch auf Rückerstattung der Kosten im 

Zusammenhang mit der Hüft-TEP-Operation vom 30. April 2019 in 

Deutschland hat.

6.1. Gestützt auf Art. 34 Abs. 2 KVG sieht Art. 36 Abs. 1 der Verordnung über 

die Krankenversicherung (KVV, SR 832.102) vor, dass die Kosten für Leis-

tungen im Ausland im Rahmen der obligatorischen Krankenversicherung 

zu übernehmen sind, wenn diese medizinischen Leistungen in der 

Schweiz nicht erbracht werden können. Der vorliegende Fall fällt offen-

sichtlich nicht unter diese Ausnahmeregelung. Die beim Beschwerdefüh-

rer vorgenommene Hüft-TEP-Operation hätte problemlos in einem Spital 

in der Schweiz vorgenommen werden können. Der Beschwerdeführer 

macht denn auch zu Recht keinen Anspruch gestützt auf Art. 36 Abs. 1 

KVV geltend.

6.2 Gemäss Art. 36 Abs. 2 KVV übernimmt die obligatorische Krankenpflege-

versicherung die Kosten von Behandlungen, die in Notfällen im Ausland 

erbracht werden. Ein Notfall liegt vor, wenn Versicherte bei einem vorü-

bergehenden Auslandsaufenthalt einer medizinischen Behandlung bedür-

fen und eine Rückreise in die Schweiz nicht angemessen ist. Kein Notfall 

besteht, wenn sich Versicherte zum Zwecke dieser Behandlung ins Aus-

land begeben. Die Angemessenheit der Rückreise beurteilt sich dabei 

nach den gesamten Umständen des einzelnen Falls. Dazu gehören die 

medizinische Zumutbarkeit der Rückreise, die Kosten der Rückreise im 

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Verhältnis zu den Behandlungskosten, aber auch die Prüfung, ob die Be-

handlung in der Schweiz möglich gewesen wäre oder ob die Rückkehr 

eine Verzögerung der Behandlung und dadurch eine Verschlechterung 

des Gesundheitszustands nach sich gezogen hätte. Ein Notfall liegt also 

vor, wenn die Behandlung im Ausland aus medizinischen Gründen unauf-

schiebbar und eine Rückkehr in die Schweiz nicht angemessen ist. Kein 

Notfall ist gegeben, wenn sich die Rückreise medizinisch gesehen als 

möglich und auch unter Berücksichtigung der damit verbundenen Kosten 

als zumutbar erweist (Urteil des Bundesgerichts 9C_584/2019 vom 26. Fe-

bruar 2020 E.2.3). Vorliegend war der Beschwerdeführer mit überwiegen-

der Wahrscheinlichkeit nicht von einem Notfall im Sinne von Art. 36 Abs. 

2 KVV betroffen. Vielmehr war der operative Eingriff am Orthopädischen 

Krankenhaus E._____ geplant und eigentlicher Zweck des Aufenthalts in 

Deutschland gewesen. 

6.3. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers lässt sich aus BGE 146 V 

185 nichts zu seinen Gunsten ableiten (BGE 146 V 185 entspricht dem 

vom Beschwerdeführer genannten Entscheid des Bundesgerichts 

9C_584/2019 vom 26. Februar 2020). In diesem Entscheid wusste eine 

Versicherte, dass sie sich schon bald einer Behandlung ihres Krebsleidens 

würde unterziehen müssen, begab sich trotzdem für mehrere Monate ins 

Ausland und liess sich dort behandeln. Die Versicherung verweigerte die 

Übernahme der im Ausland angefallenen Kosten und wurde darin – was 

der Beschwerdeführer übersieht – vom Bundesgericht in Bezug auf die 

eigentliche Krebstherapie geschützt (BGE 146 V 185 E.3.3.2). Zur Kos-

tenübernahme wurde die Versicherung nur in Bezug auf diejenigen Be-

handlungen verpflichtet, welche unabhängig von der nicht der Leistungs-

pflicht unterstehenden Immunisierungstherapie durch das fortschreitende 

Krebsleiden notwendig wurden, als der Versicherten die Rückreise in die 

Schweiz nicht mehr zumutbar war (BGE 146 V 185 E.4.4.1).

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6.4. Der Beschwerdeführer macht geltend, bei seinem Anruf bei der Notrufzen-

trale der Beschwerdegegnerin habe man ihm nicht von einer Operation 

abgeraten. Er sei deshalb der Ansicht gewesen, dass die Kostenüber-

nahme kein Problem sein sollte, dies umso mehr, da er die beste und teu-

erste Versicherungslösung gewählt hätte und die Kosten für die Operation 

in Deutschland tiefer gelegen hätten als in der Schweiz. Zudem sei zu be-

denken, dass er mit Jahrgang 1939 bereits in einem fortgeschrittenen Le-

bensalter stehe und durch die starken Schmerzen auch kognitiv beein-

trächtigt gewesen sei. Diese ohnehin nicht näher substanziierten Vorbrin-

gen sind unbehelflich. Insbesondere findet die behauptete Gutgläubigkeit 

keinen Rückhalt in den Akten (vgl. vorne Erwägung 3 ff.).

7. Es hat sich gezeigt, dass der Beschwerdeführer weder gestützt auf eu-

ropäisches Koordinationsrecht noch auf innerstaatliches Recht im Rah-

men der obligatorischen Krankenpflegeversicherung Anspruch auf Ersatz 

der Kosten für die Behandlungen im Zusammenhang mit seiner überwie-

gend wahrscheinlich geplanten Hüft-TEP-Operation in Deutschland hat. 

Der angefochtene Einspracheentscheid ist somit rechtmässig und die Be-

schwerde ist abzuweisen.

8. Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Verfahren bei Streitigkeiten über Leis-

tungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen 

ist. Das KVG sieht keine Kostenpflicht vor. Die Parteien haben vorliegend 

also keine Kosten zu tragen.

9. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Per-

son Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versiche-

rungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses be-

messen. Vorliegend hat somit weder der unterliegende Beschwerdeführer 

noch die obsiegende Beschwerdegegnerin Anspruch auf Ersatz der Par-

teikosten.

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III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]