# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7d445ade-16be-576e-9485-eb28207af6ac
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.06.2021 B 2021/80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2021-80_2021-06-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2021/80

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 12.08.2021

Entscheiddatum: 28.06.2021

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.06.2021
Ausländerrecht, Widerruf der Niederlassungsbewilligung. Art. 62 Abs. 1 lit. b, 
Art. 63 Abs. 1 lit. a AIG. Das öffentliche Interesse an der Beendigung des 
Aufenthalts des Beschwerdeführers, der im Jahr 2019 wegen 
gewerbsmässigen Betrugs im Bereich der Sozialversicherungen zu einer 
teilbedingten Freiheitsstrafe von 32 Monaten verurteilt wurde, überwiegt 
dessen privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz. Dass das 
Kantonsgericht ihm keine ungünstige Prognose attestierte, ändert nichts 
daran, dass seine jahrlange hartnäckige Delinquenz – der Beschwerdeführer 
hatte insbesondere 1998 eine bedingt aufgeschobene Landesverweisung 
verwirkt und das Verwaltungsgericht ihm mit Urteil vom 16. März 2004 die 
Ausweisung förmlich angedroht – in dem Sinn ausländerrechtliche 
Konsequenzen hat, als sie ein (grosses) öffentliches Interesse am Widerruf 
der Niederlassungsbewilligung begründet. Dem Gesichtspunkt der 
Rückfallgefahr kommt nämlich ausserhalb des Geltungsbereichs des 
Freizügigkeitsabkommens keine vorrangige Bedeutung zu, und im Bereich 
des Ausländerrechts ist das deliktische Verhalten in der 
Verhältnismässigkeitsprüfung einer Gesamtbetrachtung zu unterziehen, 
wobei strafrechtlich relevante Daten, die sich in den Akten befinden, auch 
nach deren Löschung im Strafregister miteinzubeziehen sind. Weder die 
geltend gemachten gesundheitlichen Beeinträchtigungen – die medizinische 
und psychologische Grundversorgung im Heimatland ist sichergestellt – 
noch die 31-jährige Aufenthaltsdauer in der Schweiz – der Beschwerdeführer 
war hier in kaum nennenswertem Umfang erwerbstätig und ist auch 
sprachlich nicht hinreichend integriert – vermögen ein besonders hohes 
privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz zu begründen. 
Schliesslich stellt eine Ausreise der Ehefrau des Beschwerdeführers, die 
vom Kantonsgericht der Gehilfenschaft zu gewerbsmässigem Betrug 
schuldig erklärt wurde, und der gemeinsamen Kinder (Jahrgänge 2011 bzw. 
2013) mit dem Beschwerdeführer eine gewisse Härte dar. Sie ist indes nicht 
unzumutbar und es liegen darin keine ausserordentlichen Umstände im 

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Sinne der "Reneja-Praxis". Letztendlich bleibt es der Familie des 
Beschwerdeführers aber unbenommen, ohne ihn in der Schweiz zu 
verbleiben (Verwaltungsgericht, B 2021/80). Die gegen dieses Urteil 
erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 20. 
September 2021 abgewiesen (Verfahren 2C_589/2021).

Entscheid vom 28. Juni 2021

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; a.o. 

Gerichtsschreiber Kapsahili

Verfahrensbeteiligte

A.__, zurzeit Strafanstalt Saxerriet, Saxerrietstrasse 1, 9465 Salez,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Christen, Raggenbass Rechtsanwälte, 

Bahnhofstrasse 9, 8580 Amriswil,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

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Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

A.__, geb. 1977, ist Staatsangehöriger von Kosovo. Er reiste am 20. Juni 1989 im 

Rahmen des Familiennachzuges zu seinem Vater in die Schweiz ein und besitzt seit 

dem 11. Januar 1990 eine Niederlassungsbewilligung. Am 8. März 2012 heiratete er 

B.__, geb. 1990, Staatsangehörige von Nordmazedonien. A.__ und B.__ haben zwei 

gemeinsame Kinder, K.__, geb. 2011, und M.__, geb. 2013. Die Ehefrau und die Kinder 

verfügen ebenfalls über Niederlassungsbewilligungen. Aus einer früheren Beziehung 

hat A.__ zwei weitere Kinder, R.__, geb. 2003, und S.__, geb. 2004, beide 

Staatsangehörige von Nordmazedonien. Auch sie verfügen über 

Niederlassungsbewilligungen. Sie wohnen nicht im selben Haushalt wie A.__.

B.

Seit 1998 ist A.__ in der Schweiz wiederholt strafrechtlich in Erscheinung getreten. Er 

wurde wie folgt verurteilt:

Mit Urteil der Gerichtskommission Untertoggenburg vom 18. August 1998 wegen 

bandenmässigen Diebstahls, mehrfacher Sachbeschädigung, mehrfachen 

Hausfriedensbruchs, Entwendung eines Personenwagens zum Gebrauch, Führens 

eines Personenwagens mit einem Lernfahrausweis ohne die vorgeschriebene 

Begleitperson und Nichtmitführens des Lernfahrausweises zu einer Gefängnisstrafe 

von 9 Monaten und einer Busse von CHF 1'500, wobei zudem eine 

Landesverweisung von 3 Jahren angeordnet wurde. Der Vollzug der Gefängnisstrafe 

sowie der Landesverweisung wurden bei einer Probezeit von jeweils 2 Jahren 

bedingt aufgeschoben;

–

Mit Urteil des Einzelrichters des Bezirksgerichts Wil vom 12. Juli 2001 wegen 

mehrfacher falscher Anschuldigung, Führens eines Fahrzeugs trotz 

Führerausweisentzugs, einfacher Verkehrsregelverletzung, Führens eines nicht den 

Vorschriften entsprechenden Personenwagens, mehrfachen Nichttragens der 

Sicherheitsgurte als Fahrzeugführer und Missachtung der Abgaswartungspflicht zu 

einer unbedingten Gefängnisstrafe von 8 Wochen, wobei die Probezeit von 2 Jahren 

gemäss Urteil der Gerichtskommission Untertoggenburg vom 18. August 1998 um 

1 Jahr verlängert wurde;

–

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Am 16. März 2004 hiess das Verwaltungsgericht eine Beschwerde gut, mit der A.__ die 

zuvor gegen ihn verfügte und vom Justiz- und Polizeidepartment (heute: Sicherheits- 

und Justizdepartement) bestätigte Ausweisung aus der Schweiz angefochten hatte. 

Zugleich drohte das Verwaltungsgericht ihm die Ausweisung förmlich an. Es hielt fest, 

von A.__ werde erwartet, dass er sich inskünftig strikte an die geltenden Vorschriften 

und behördlichen Anordnungen halte. Dies gelte namentlich auch in Bezug auf die 

Vorschriften über den Strassenverkehr. A.__ sei zudem darauf hinzuweisen, dass die 

Aufhebung der Ausweisung nicht zur Folge habe, dass die früheren Verurteilungen im 

Rahmen eines allfälligen neuen Verfahrens nicht mehr berücksichtigt werden könnten 

(VerwGE B 2003/202 vom 16. März 2004 E. 2c/bb).

In der Folge wurde A.__ – unter anderem (vgl. auch Vorakten Migrationsamt betreffend 

A.__ [nachfolgend Dossier] S. 682 f.) – weiter wie folgt strafrechtlich verurteilt:

Mit Strafbescheid des Untersuchungsamts Gossau vom 2. Oktober 2002 wegen 

mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind – bei dem es sich um seine 

damalige Freundin, die das Schutzalter beinahe erreicht hatte und im sechsten 

Monat schwanger war, handelte – zu einer Gefängnisstrafe von 10 Tagen, bedingt 

aufgeschoben bei einer Probezeit von 2 Jahren;

–

Mit Bussenverfügung des Untersuchungsamts Gossau vom 23. Juli 2003 wegen 

fahrlässiger einfacher Körperverletzung sowie mehrfachen Ungehorsams des 

Schuldners im Betreibungsverfahren zu einer Busse von CHF 1'500.

–

Mit Strafverfügung des Bezirksamts Münchwilen vom 21. November 2006 wegen 

Nichttragens der Sicherheitsgurte zu einer Busse von CHF 60;

–

Mit Strafbefehl des Bezirksamts Baden vom 11. August 2009 wegen Benützung der 

Nationalstrasse ohne gültige Vignette, Überschreitens der vorgeschriebenen Frist für 

die obligatorische Abgaswartung bis 1 Monat sowie Nichttragens der 

Sicherheitsgurte durch den Fahrzeugführer zu einer Busse von CHF 200;

–

Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts Gossau vom 21. März 2012 wegen 

Überschreitung der Geschwindigkeit innerorts um 30 km/h zu einer Geldstrafe von 

–

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Die Ehefrau von A.__ wurde vom Kantonsgericht am 24. Juni 2019 der Gehilfenschaft 

zu gewerbsmässigem Betrug schuldig erklärt. Das Kantonsgericht verurteilte sie zu 

einer Geldstrafe von 320 Tagessätzen zu je CHF 30, bedingt aufgeschoben bei einer 

Probezeit von 2 Jahren. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht 

am 6. Mai 2020 ebenfalls ab, soweit es darauf eintrat (Dossier S. 813 ff.; 

BGer 6B_1249/2019).

A.__ befindet sich seit dem 8. Dezember 2020 in der Strafanstalt Saxerriet. Gemäss 

Vollzugsauftrag für Strafen dauert der Vollzug bis am 6. August 2021.

C.

Mit Verfügung vom 6. November 2020 widerrief das Migrationsamt die 

Niederlassungsbewilligung von A.__ und wies ihn aus der Schweiz weg. Am 17. März 

2021 wies das Sicherheits- und Justizdepartement den dagegen erhobenen Rekurs ab.

D.

A.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 18. März 2021 versandten Entscheid des 

16 Tagessätzen zu je CHF 30, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von 2 

Jahren, sowie einer Busse von CHF 900;

Mit Strafbefehl vom 7. September 2012 wegen Tätlichkeiten, Beschimpfung und 

Drohung zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je CHF 110, bedingt 

aufgeschoben bei einer Probezeit von 2 Jahren, und einer Busse von CHF 1'200;

–

Mit Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 24. Juni 2019 wegen 

gewerbsmässigen Betrugs – A.__ hatte zwischen 2007 und 2014 durch falsche 

Angaben zu seinen Leiden bzw. Beeinträchtigungen zu Unrecht IV-Rentenleistungen 

in der Höhe von CHF 131'849 sowie Ergänzungsleistungen von CHF 225'893.90 

bezogen – zu einer Freiheitsstrafe von 32 Monaten, wobei 8 Monate als vollziehbar 

erklärt und bezüglich 24 Monaten der Vollzug bei einer Probezeit von 2 Jahren 

aufgeschoben wurde (Dossier S. 645 ff. [nachfolgend Entscheid des 

Kantonsgerichts]). Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies das 

Bundesgericht mit Urteil vom 6. Mai 2020 ab, soweit es darauf eintrat (Dossier 

S. 813 ff.; BGer 6B_1286/2019).

–

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Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch seinen Rechtsvertreter mit 

Eingabe vom 6. April 2021 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, der 

Entscheid des Migrationsamts vom 6. November 2020 sei aufzuheben, es sei auf den 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu verzichten und es sei ihm die unentgeltliche 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Christen zu 

gewähren, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuer.

Mit Eingabe vom 26. April 2021 verwies die Vorinstanz auf die Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Am 27. April 

2021 gewährte der Abteilungspräsident des Verwaltungsgerichts dem 

Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege, ernannte Rechtsanwalt lic. iur. 

Daniel Christen zum unentgeltlichen Rechtsbeistand und stellte Letzterem die 

Vernehmlassung der Vorinstanz zu.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des 

Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Eintreten

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der 

Beschwerdeführer, der mit seinen Begehren im Rekursverfahren unterlag, ist 

grundsätzlich zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 

Abs. 1 VRP). Die Beschwerde gegen den am 18. März 2021 versandten 

Rekursentscheid wurde mit Eingabe vom 6. April 2021 unter Berücksichtigung der 

Gerichtsferien rechtzeitig erhoben und erfüllt formal und inhaltlich die gesetzlichen 

Anforderungen (vgl. Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1, Art. 30 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 VRP sowie Art. 142 Abs. 1 und 145 Abs. 1 lit. a der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO). Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten. 

Es drängen sich jedoch folgende zwei Präzisierungen auf: Der Beschwerdeführer stellt 

keinen spezifischen Antrag auf Aufhebung des Rekursentscheides vom 17. März 2021. 

Sein Rechtsbegehren lautet nur auf Aufhebung der Verfügung des Migrationsamts vom 

6. November 2020 (act. 1 S. 2, Rechtsbegehren Ziffer 1). Da der vorinstanzliche 

Entscheid vom 17. März 2021 diese Verfügung jedoch vorläufig ersetzt 

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("Devolutiveffekt", vgl. BGE 125 II 29 E. 1c mit Hinweisen), ist sein Begehren 

sinngemäss als solches um Aufhebung des Rekursentscheides zu behandeln. Aus der 

Begründung der Beschwerde geht denn auch hervor, dass der Beschwerdeführer 

(auch) den Rekursentscheid einer Überprüfung zuführen wollte (vgl. etwa S. 2 Rz. 1). 

Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde sodann, soweit der Beschwerdeführer 

beantragt, es sei auf den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu verzichten. Ein 

solcher Antrag ist nicht notwendig. Würde der Rekursentscheid antragsgemäss 

aufgehoben, fiele damit auch der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des 

Beschwerdeführers durch das Migrationsamt dahin. Bei Gutheissung der Beschwerde 

würde mithin kein erneuter Entscheid über die Niederlassungsbewilligung erforderlich. 

Auf die Beschwerde ist damit hinsichtlich der Aufhebung des Rekursentscheides, nicht 

aber der Verfügung vom 6. November 2020 und des Verzichts auf den Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung, einzutreten.

2. Prüfungsprogramm

Die Niederlassungsbewilligung kann nach Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 

Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die 

Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, SR 142.20, AIG) widerrufen werden, 

wenn deren Inhaber zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt worden ist. Dies ist 

der Fall, wenn die Strafe die Dauer von einem Jahr überschreitet; dabei spielt keine 

Rolle, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (BGE 

139 I 16 E. 2.1).

Der Beschwerdeführer anerkennt, dass er mit seiner Verurteilung zu einer 

Freiheitsstrafe von 32 Monaten den Widerrufsgrund der "längerfristigen Freiheitsstrafe" 

gesetzt hat. Einig sind sich die Beteiligten zudem darüber, dass Art. 63 Abs. 3 AIG 

einem Widerruf nicht entgegensteht, ist doch der Umstand, dass das Kantonsgericht 

keine Landesverweisung aussprach, darauf zurückzuführen, dass sich die Straftat auf 

die Zeit vor Inkrafttreten von Art. 66a des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (SR 

311.0, StGB) bezieht (vgl. BGer 2C_305/2018 vom 18. November 2019 E. 4.3).

Streitig ist demgegenüber, ob der Widerruf der Niederlassungsbewilligung 

verhältnismässig ist, das heisst ob die öffentlichen Interessen an einem Widerruf (dazu 

nachfolgend Erwägung 3) die privaten Interessen an einem Verbleib in der Schweiz 

(dazu nachfolgend Erwägung 4) überwiegen (dazu nachfolgend Erwägung 5). Bei dieser 

Prüfung sind sowohl mit Blick auf Art. 96 AIG als auch Art. 8 Ziff. 2 der Europäischen 

Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) 

folgende Elemente zu berücksichtigen: (1) die Art und Schwere der begangenen 

Straftat und ob sie als Jugendlicher oder Erwachsener verübt wurde; (2) die 

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Aufenthaltsdauer des Betroffenen im Land; (3) die Nationalität der verschiedenen 

Beteiligten; (4) der seit der Tat vergangene Zeitraum; (5) das Verhalten des Ausländers 

während diesem; (6) die familiäre Situation des Betroffenen, die Dauer seiner Ehe und 

andere Hinweise auf die Qualität des Ehelebens; (7) ob der Ehepartner bei Eingehung 

der Beziehung Kenntnis von der Straftat hatte; (8) ob aus der Beziehung Kinder 

hervorgegangen sind und gegebenenfalls deren Alter; (9) auf welche Schwierigkeiten 

der Partner und die Kinder bei einer Ausreise in die Heimat des Betroffenen stossen 

würden; (10) die sozialen, kulturellen und familiären Bindungen zum Aufnahmestaat und 

zum Herkunftsland; (11) der Gesundheitszustand des Betroffenen und seiner 

Angehörigen; (12) die mit der aufenthaltsbeendenden Massnahme verbundene Dauer 

der Fernhaltung sowie (13) allgemein die dem Betroffenen und seiner Familie 

drohenden Nachteile bei einer Ausreise in den Heimat- oder in einen Drittstaat (BGer 

2C_623/2020 vom 26. Oktober 2020 E. 2.2). Keines dieser Elemente ist für sich allein 

ausschlaggebend; erforderlich ist eine Würdigung der gesamten Umstände im Einzelfall 

(vgl. BGer 2C_503/2019 vom 7. April 2020 E. 2.2 mit Hinweis).

3.         Öffentliche Interessen

3.1       

Ausgangspunkt und Massstab der Überprüfung ist das Verschulden des 

Beschwerdeführers im Zusammenhang mit den von ihm begangenen Straftaten und 

damit die verhängten Strafen bzw. das in den Strafurteilen zum Ausdruck kommende 

Verschulden.

Anlasstat war vorliegend der vom Beschwerdeführer begangene gewerbsmässige 

Betrug im Bereich der Sozialversicherung. Gemäss Art. 66a Abs. 1 lit. e StGB zählt 

dieses Delikt zu jenen strafbaren Verhaltensweisen, die – vorbehältlich einer 

Anwendung der strafrechtlichen Härtefallklausel (Art. 66a Abs. 2 StGB) – heute zu einer 

obligatorischen Landesverweisung führen. Der damit durch den Verfassungs- und 

Gesetzgeber zum Ausdruck gebrachten besonderen Verwerflichkeit der erwähnten 

Straftat ist auch vorliegend Rechnung zu tragen (BGer 2C_914/2017 vom 24. 

August 2018 E. 3.1). Was die konkrete Tat angeht, so wiegt das (straf- und) 

ausländerrechtliche Verschulden des Beschwerdeführers schwer. Dieser machte seit 

dem Jahr 2007 gegenüber Gutachtern, Mitarbeitern der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen (nachfolgend SVA) und den ihn behandelnden Ärzten vorsätzlich 

falsche Angaben bezüglich seiner Schmerzen und Beeinträchtigungen, seines 

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Tagesablaufs, seines sozialen Rückzugs, seiner Hilflosigkeit etc., wodurch er 

fälschlicherweise mit einer mittleren bis schweren Depression nach ICD-10 

diagnostiziert wurde und zu Unrecht die einschlägigen Leistungen bezog. Der 

entstandene effektive Schaden beläuft sich auf insgesamt CHF 357'742.90, der 

hypothetische Gefährdungsschaden – für die Zeit nach August 2014, als die Leistungen 

vorsorglich eingestellt wurden – auf CHF 194'624. Besonders verwerflich erscheint das 

Verhalten des Beschwerdeführers in Anbetracht des Umstands, dass er zum Zeitpunkt 

der IV-Anmeldung ohne Geldsorgen zusammen mit seinen Eltern wohnte und 

entsprechend leicht von seiner Tatbegehung hätte absehen können (vgl. zum Ganzen 

Entscheid des Kantonsgerichts, S. 36, 53 ff.).

Dieses Betrugsdelikt stellt den Gipfel des gesetzeswidrigen Verhaltens dar, das der 

Beschwerdeführer über fast zwei Jahrzehnte an den Tag legte. Bereits 1998 hatte er 

eine bedingt aufgeschobene Landesverweisung verwirkt, und am 16. März 2004 drohte 

ihm das Verwaltungsgericht förmlich die Ausweisung an (vgl. Sachverhalt lit. B vorne). 

All dies vermochte den Beschwerdeführer nicht genügend zu beeindrucken, 

delinquierte er doch auch nach dem verwaltungsgerichtlichen Entscheid weiter. Anders 

als er suggeriert, ging es (auch) dabei nicht bloss um Bagatelldelikte. Im Jahr 2012 

machte er sich eines Vergehens gegen das Strassenverkehrsgesetz (SR 741.01, SVG) – 

einschlägig war aArt. 90 Ziff. 2 SVG, der dem Schutz von Leib und Leben dient 

(G. Fiolka, in: Niggli/Probst/Waldmann [Hrsg.], Basler Kommentar 

Strassenverkehrsgesetz, Basel 2014, N 8 ff. zu Art. 90 SVG) – schuldig (Dossier S. 522 

ff.). Im selben Jahr erging ein Strafbefehl wegen Tätlichkeiten, Beschimpfung und 

Drohung, nachdem der Beschwerdeführer einen Parkhauswächter, der ihn angewiesen 

hatte, im Parkhaus langsamer zu fahren und nicht auf dem Frauenparkplatz zu 

parkieren, beschimpft und sodann mit einer Hand am Hals, mit der anderen am Arm 

festgehalten und gegen einen Personenwagen gedrückt hatte (Dossier S. 544 ff.).

Dass der Beschwerdeführer hinsichtlich der Verurteilung wegen Sozialhilfebetrugs 

Ersttäter ist, lässt diese Ausgangslage in keinem milderen Licht erscheinen. Abgesehen 

davon, dass eine Wiederholung des Betrugs in diesem Bereich schon aus faktischen 

Gründen kaum vorstellbar ist, bedarf es vorliegend einer Gesamtbetrachtung seines 

deliktischen Verhaltens (vgl. auch den nachfolgenden Absatz). Die Diversität der 

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verübten Delikte zeugt dabei von einer bereichsübergreifenden kriminellen Energie und 

einer ganz grundsätzlichen Ignoranz gegenüber der hiesigen Rechts- und 

Werteordnung. Es lässt sich nicht ausschliessen, dass der Beschwerdeführer in 

Zukunft wieder straffällig und die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz 

beeinträchtigen wird.

Unter diesen Vorzeichen vermag der Beschwerdeführer auch nichts daraus abzuleiten, 

dass das Kantonsgericht ihm keine ungünstige Prognose attestierte. Das 

Verwaltungsgericht hat sich mit den Erwägungen der entscheidenden Strafbehörden 

auseinanderzusetzen, um zu einem eigenen Schluss betreffend die Gefahrenprognose 

zu gelangen. Beim Entscheid über die Ausweisung steht das allgemeine Interesse an 

der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Vordergrund und 

weniger der bei der strafrechtlichen Beurteilung wichtige Resozialisierungsgedanke und 

die Prognose über das künftige Wohlverhalten (VerwGE B 2017/80 vom 22. November 

2017 E. 3; B 2011/58 vom 11. August 2011 E. 3.1; BGE 125 II 105 E. 2c). Dem 

Gesichtspunkt der Rückfallgefahr kommt ausserhalb des Geltungsbereichs des 

Freizügigkeitsabkommens keine vorrangige Bedeutung zu (BGE 130 II 176 E. 4.2 – 4.4; 

BGer 2C_282/2008 vom 11. Juli 2008 E. 3.2). Hier gilt festzuhalten, dass das 

Kantonsgericht nur von den im Zeitpunkt seines Entscheids aus dem Strafregister 

ersichtlichen Eintragungen ausging (vgl. Art. 369 Abs. 7 StGB). Im Bereich des 

Ausländerrechts verhält es sich jedoch insofern anders, als dass zwar der Widerruf 

einer Bewilligung nicht direkt gestützt auf eine gelöschte Straftat verfügt werden darf 

(BGer 2C_477/2008 vom 24. Februar 2009 E. 3.2.1), in der 

Verhältnismässigkeitsprüfung jedoch das deliktische Verhalten, wie erwähnt, einer 

Gesamtbetrachtung zu unterziehen ist (BGer 2C_861/2018 vom 21. Oktober 2019 E. 

3.2; 2C_618/2016 vom 13. Februar 2017 E. 2.3.1). Bei dieser sind strafrechtlich 

relevante Daten, die sich in den Akten befinden, auch nach deren Löschung im 

Strafregister miteinzubeziehen (BGer 2D_37/2014 vom 9. Februar 2015 E. 3.2.3). Der 

Umstand, dass das Kantonsgericht dem Beschwerdeführer keine ungünstige Prognose 

attestierte, ändert deshalb nichts daran, dass seine jahrelange hartnäckige Delinquenz 

insgesamt – insbesondere auch in Anbetracht der Verwarnungen, die zu keinem 

Sinneswandel führten – in dem Sinn ausländerrechtliche Konsequenzen hat, als sie ein 

(grosses) öffentliches Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung begründet 

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(vgl. VerwGE B 2013/41 vom 12. Februar 2014 E. 5.4, bestätigt durch 

BGer 2C_272/2014 vom 6. Februar 2015). Dies umso mehr, als die gewerbsmässige 

und fortgesetzte Ausbeutung von Sozialeinrichtungen bei Personen, die sich – wie der 

Beschwerdeführer – nicht auf Art. 5 Anhang I des Abkommens vom 21. Juni 1999 

zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 

Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 

0.142.112.681) berufen können, ausländerrechtlich ohne Weiteres auch 

generalpräventiv zu berücksichtigen sind (BGer 2C_17/2018 vom 24. August 2018 

E. 2.2.1). Letzteres anerkennt der Beschwerdeführer ausdrücklich.

3.2

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die vorinstanzlichen Erwägungen betreffend 

die behauptete finanzielle Besserung. Nach den insoweit unbestrittenen Feststellungen 

der Vorinstanz betrug der Schuldensaldo der Familie des Beschwerdeführers beim 

Sozialdienst Wil per 12. Mai 2020 CHF 104'183.30. Am 3. Februar 2021 bestanden 

gemäss der Auskunft des Betreibungsamts offene Schulden über CHF 360'509.65 

sowie Verlustscheine über CHF 358'441.15, und eine Zahlung traf nie ein. Auch 

gestützt auf den Ratenzahlungsplan der SVA wurde trotz Erinnerung keine Zahlung 

geleistet (vgl. auch act. 7/10 und 11). Dass der hochverschuldete Beschwerdeführer im 

Beschwerdeverfahren beteuert, er bemühe sich, seine Schulden bei der SVA 

abzubauen und diese ihm einen vorläufigen und befristeten Zahlungsaufschub 

bewilligte, vermag die vorinstanzlichen Erwägungen nicht zu relativieren. Mit Blick auf 

die Höhe der Schulden erscheint von vornherein fraglich, ob der Beschwerdeführer in 

der Lage sein wird, diese zu tilgen, dürfte es aufgrund seines bisherigen Werdegangs 

doch schwierig für ihn sein, ein Einkommen zu erzielen, bei dem ihm bzw. der Familie 

ein nennenswerter Überschuss verbleibt. Ausserdem wäre die erste Rate gemäss dem 

eingereichten Schreiben der SVA per 30. April 2021 zu leisten gewesen (act. 3/2 S. 2), 

und im Lauf des Beschwerdeverfahrens ging beim Verwaltungsgericht kein 

entsprechender Zahlungsbeleg ein, obschon die Einreichung eines solchen zulässig 

gewesen wäre (vgl. M. Looser/M. Looser-Herzog, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], 

Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2020, 

N 19 zu Art. 61 VRP).

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Insgesamt resultiert im Licht des Gesagten ein grosses öffentliches Interesse an einem 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung.

4.         Private Interessen

4.1

Was die privaten Interessen betrifft, so rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz sei 

nicht auf seine gesundheitlichen Probleme eingegangen. Konkret macht er geltend, an 

chronischen Kopfschmerzen, einer Parese der Beinmuskulatur sowie Depressionen zu 

leiden. Dabei behauptet er nicht, eine Behandlung in seinem Heimatland sei nicht 

möglich, hält aber dafür, eine Rückkehr würde zu einer Verschlechterung seines 

Gesundheitszustands führen und eine "unverhältnismässige Härte" bedeuten. Er 

substantiiert dieses Vorbringen aber nicht und legt insbesondere nicht dar, worin die 

behauptete Verschlechterung liegen soll. Nach ständiger Rechtsprechung hat 

jedenfalls der Umstand, dass das Gesundheits- oder Sozialversicherungswesen in 

einem anderen Staat mit demjenigen in der Schweiz nicht vergleichbar ist und die 

hiesige medizinische Betreuung einem höheren Standard entspricht, nicht die 

Unzumutbarkeit der Rückreise zur Folge (BGE 139 II 393 E. 6; 128 II 200 E. 5.3; 

BGer 2C_833/2011 vom 6. Juni 2012 E. 3.3.2). Aus einschlägigen Berichten geht 

hervor, dass die medizinische Grundversorgung im ganzen Kosovo sichergestellt ist 

(vgl. Länderanalysen des Staatssekretariats für Migration, Focus Kosovo, Medizinische 

Grundversorgung, 9. März 2017, S. 36), was grundsätzlich auch für den Bereich der 

psychischen Erkrankungen zutrifft (vgl. Focus Kosovo, Behandlungsangebote bei 

psychischen Erkrankungen, 25. Oktober 2016, S. 16 ff. sowie BGer 2C_779/2017 vom 

26. Oktober 2018 E. 4.3). Schliesslich liegt auch keine aussergewöhnliche Situation vor, 

angesichts derer eine adäquate Behandlung nur bei einem Verbleib in der Schweiz 

sichergestellt wäre (vgl. dazu BGer 2C_479/2019 vom 12. Dezember 2019). In den 

behaupteten gesundheitlichen Problemen liegt demnach kein Grund, der dem privaten 

Interesse ein besonderes Gewicht verliehe. Abgesehen davon hätte der 

Beschwerdeführer eine allfällige diesbezügliche Schlechterstellung in gesteigertem 

Masse selbst zu verantworten, täuschte er doch die Sozialbehörden jahrelang arglistig 

über seinen Gesundheitszustand.

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4.2

Alsdann macht der Beschwerdeführer geltend, eine Rückkehr sei ihm nicht zumutbar, 

weil er seit 31 Jahren in der Schweiz lebe. Dass er als Kind in Kosovo gelebt habe, 

ändere daran nichts. Er habe nie als Erwachsener dort gelebt und gearbeitet. Während 

die Niederlassungsbewilligung einer ausländischen Person, die sich schon seit langer 

Zeit in der Schweiz aufhält, nur mit besonderer Zurückhaltung widerrufen werden soll, 

ist diese Massnahme bei wiederholter bzw. schwerer Delinquenz selbst dann nicht 

ausgeschlossen, wenn die ausländische Person hier geboren ist und ihr ganzes 

bisheriges Leben im Land verbracht hat (BGE 139 I 31 E. 2.3.1; BGer 2C_26/2017 vom 

25. April 2017 E. 3.2; 2C_453/2015 vom 10. Dezember 2015 E. 3.2.1). Es mag 

zutreffen, dass ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung den Beschwerdeführer 

insofern hart trifft, als er seit seinem zwölften Altersjahr in der Schweiz lebt und sein 

Umfeld sich hier befindet. Allerdings hielt ihn dies nicht davon ab, die hiesige 

Rechtsordnung immer wieder und teils massiv zu verletzen (vgl. BGer 2C_368/2015 

vom 15. September 2015 E. 3.2.3; 2C_453/2011 vom 28. November 2011 E. 2.2.2). 

Ausserdem steht fest, dass der Beschwerdeführer auch in der Schweiz nur in kaum 

nennenswertem Umfang erwerbstätig war, sondern seinen Lebensunterhalt im 

Wesentlichen – zuvor ging er ohne Ausbildung verschiedenen Anstellungen als 

Hilfsarbeiter nach – mittels Ausbeutung des hiesigen Sozialsystems finanzierte. 

Entsprechend hat eine Wegweisung auch nicht zur Folge, dass er aus stabilen 

beruflichen Verhältnissen gerissen würde (vgl. BGer 2C_368/2015 vom 15. September 

2015 E. 3.2.3). Mit der Vorinstanz gilt ferner festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

trotz der langen Aufenthaltsdauer im Strafverfahren einen Dolmetscher benötigte. 

Demgegenüber beherrscht er unbestrittenermassen die albanische Sprache. Er dürfte 

somit ohne wesentliche Hürden in der Lage sein, sich ein Umfeld im Heimatland 

aufzubauen, sollte er nicht ohnehin – er behauptet einzig, dort keinen familiären oder 

sozialen "Halt" zu haben – über dort ansässige Verwandte oder Bekannte verfügen. 

Nach dem Gesagten ist trotz der langen Aufenthaltsdauer kein besonders hohes 

privates Interesse an einem Verbleib dargetan.

4.3

Der Beschwerdeführer beruft sich im Weiteren auf seine familiären Verhältnisse. Er 

verfüge zu allen seinen Kindern über eine sehr gute Beziehung. Mit den Töchtern, die 

nicht im gemeinsamen Haushalt lebten, unternehme er häufig etwas. Bei einem 

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Verbleib der Ehefrau und den gemeinsamen Kindern in der Schweiz müsste die Ehefrau 

diese alleine grossziehen. Faktisch wäre das Ehepaar zu Trennung gezwungen.

Der durch Art. 8 Ziff. 1 und Art. 13 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (SR 101, BV) garantierte Anspruch auf Achtung des Familienlebens 

gilt nicht absolut. Vielmehr ist nach Art. 8 Ziff. 2 der Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) ein Eingriff in das durch Ziff. 1 

geschützte Rechtsgut statthaft, soweit er eine Massnahme darstellt, die in einer 

demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und 

Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der 

Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Pflichten anderer notwendig ist. Die 

EMRK verlangt somit eine Abwägung der sich gegenüberstehenden privaten und 

öffentlichen Interessen, wobei die öffentlichen Interessen in dem Sinn überwiegen 

müssen, dass sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 139 I 148 E. 2.2 mit 

Hinweisen; VerwGE B 2013/41 vom 12. Februar 2014 E. 6.1). Bei einer Verurteilung zu 

einer Freiheitsstrafe von zwei oder mehr Jahren bedarf es ausserordentlicher 

Umstände, damit das private Interesse des Betroffenen an einem Verbleib in der 

Schweiz das öffentliche Interesse an einer Ausweisung überwiegt. Dies gilt selbst dann, 

wenn der schweizerischen Ehepartnerin bzw. den Kindern die Ausreise nicht oder nur 

schwer zuzumuten ist ("Reneja-Praxis"; vgl. etwa BGer 2C_1062/2018 vom 27. Mai 

2019 E. 2.6 ff. [betreffend einen Beschwerdeführer mit einer seit sehr langer Zeit in der 

Schweiz lebenden Ehefrau und in der Schweiz geborenen und hier medizinisch 

betreuten Kindern]; 6B_131/2019 vom 27. September 2019 E. 2.5.5 [betreffend einen 

Beschwerdeführer, der sich seit 32 Jahren in der Schweiz aufhielt]).

Die Ehefrau des Beschwerdeführers, mit der er seit dem 8. März 2012 verheiratet ist 

und die vom Kantonsgericht der Gehilfenschaft zu gewerbsmässigem Betrug schuldig 

erklärt wurde (Dossier S. 709), ist Staatsangehörige von Nordmazedonien und reiste 

mit 14 Jahren in die Schweiz ein. Der Beschwerdeführer bestätigte im 

Beschwerdeverfahren, dass sie Albanisch spreche. Dass sie mit den Sitten und 

Gebräuchen im Kosovo nicht vertraut wäre, behauptet er nicht. Deshalb kann ihm nicht 

gefolgt werden, wenn er vorträgt, nach 15 Jahren in der Schweiz könne von ihr nicht 

erwartet werden, plötzlich im Kosovo ein neues Leben aufzubauen. Vielmehr ist mit der 

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Vorinstanz zu schliessen, dass die Ehefrau bei einer entsprechenden Ausreise beruflich 

wieder Fuss fassen könnte. Dass die Erwerbsmöglichkeiten nach Ansicht des 

Beschwerdeführers "völlig ungewiss" sind, liegt in der Natur der Sache. Ohnehin hatte 

das Ehepaar im Jahr 2019 steuerlich einzig Arbeitslosentaggelder der Ehefrau 

deklariert (act. 7/3.2 und 3.3). Aus den Akten ergibt sich zwar, dass sie seit 

1. März 2020 als Mitarbeiterin Hausdienst bei der Q.__ AG tätig war bzw. ist (act. 7/5, 

Vorakten Migrationsamt betreffend B.__ S. 276; act. 7/3.11-3.14 [Lohnabrechnungen 

August bis November 2020]). Davon, dass sie eine vergleichbare Stelle im Kosovo nicht 

finden könnte, ist indes nicht auszugehen. Was die gemeinsamen Kinder betrifft, so 

sind diese neun bzw. acht Jahre alt (Jahrgänge 2011 bzw. 2013). Auch wenn sie bereits 

eingeschult sind, befinden sie sich – der Beschwerdeführer anerkennt dies – noch in 

einem anpassungsfähigen Alter (vgl. auch VerwGE B 2013/41 vom 12. Februar 2014 

E. 6.2). Obschon den Kindern ein Verlassen der Schweiz schwerfallen dürfte, ist es 

ihnen nicht unzumutbar, gemeinsam mit den Eltern nach Kosovo auszureisen. Dass 

dies für die Kinder bedeuten würde, nicht in den Genuss des Schweizer 

Bildungssystems zu kommen, ändert daran nichts.

Insgesamt würde ein Verlassen der Schweiz für die Familie eine gewisse Härte 

darstellen. Eine eigentliche Unzumutbarkeit oder gar ausserordentliche Umstände im 

Sinne der zitierten "Reneja-Praxis" sind allerdings nicht auszumachen. Letztendlich 

bleibt es der Familie des Beschwerdeführers aber unbenommen, ohne ihn in der 

Schweiz zu verbleiben. Ihre entsprechenden Niederlassungsbewilligungen werden 

durch den angefochtenen Entscheid nicht berührt. Der Kontakt zum Beschwerdeführer 

könnte diesfalls mittels Besuchen und/oder moderner Kommunikationsmittel 

aufrechterhalten werden (vgl. BGer 2C_753/2015 vom 4. Februar 2016 E. 4.3.4; 

2C_685/2014 vom 13. Februar 2015 E. 6.2.2).

Nichts ableiten kann der Beschwerdeführer aus der Beziehung zu seinen unehelichen 

Kindern. Zum einen wohnen diese nicht im selben Haushalt wie er. Zum anderen sind 

sie 18 bzw. 17 Jahre alt, sodass der geographischen Nähe zum Vater von vornherein 

nicht dasselbe Gewicht zukommt, wie bei minderjährigen Kindern. Der Kontakt könnte 

jedoch auch hier mittels Besuchen und/oder moderner Kommunikationsmittel weiter 

gepflegt werden.

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5.         Zusammenfassung und Ergebnis

Zusammenfassend vermögen die privaten Interessen des Beschwerdeführers, auch 

wenn sie mit Blick auf das Familienleben von einem gewissen Gewicht sind, das grosse 

öffentliche Interesse an einer Beendigung seines Aufenthalts nicht aufzuwiegen. Der 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich damit als verhältnismässig, und 

der vorinstanzliche Entscheid ist zu bestätigen. Die Beschwerde ist abzuweisen.

6.         Kosten

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von 

CHF 2'000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12). Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten 

des Staates. Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für die ausseramtlichen 

Kosten des Beschwerdeverfahrens zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung zu entschädigen (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 122 

Abs. 1 lit. a ZPO). Der Staat entschädigt somit den unentgeltlichen Rechtsvertreter, der 

keine Kostennote eingereicht hat, für die ausseramtlichen Kosten ermessensweise mit 

CHF 2'000 (80 Prozent von CHF 2'500), zuzüglich pauschale Barauslagen von CHF 100 

(pauschal 4 Prozent von CHF 2'500) sowie CHF 161.70 Mehrwertsteuer (7,7 Prozent 

von CHF 2'100; Art. 6, 19, 22 Abs. 1 lit. b, 28  und 29 Honorarordnung, sGS 963.75; 

Art. 31 Abs. 1 und  3 Anwaltsgesetz, sGS 963.70).

Der Rechtsvertreter darf von seinem Mandanten kein zusätzliches Honorar fordern 

(Art. 11  HonO). Der Beschwerdeführer wiederum ist zur Nachzahlung der Kosten aus 

unentgeltlicher Rechtspflege und Rechtsverbeiständung an den Staat verpflichtet, 

sobald er dazu in der Lage ist (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 123 ZPO).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

bis

bis

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2.

Die amtlichen Kosten von CHF 2'000 werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie 

gehen zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten des Staates. Auf 

die Erhebung wird verzichtet.

3.

Der Staat entschädigt den unentgeltlichen Rechtsbeistand des Beschwerdeführers für 

das Beschwerdeverfahren mit CHF 2'261.70.

 

 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 28.06.2021
	Ausländerrecht, Widerruf der Niederlassungsbewilligung. Art. 62 Abs. 1 lit. b, Art. 63 Abs. 1 lit. a AIG. Das öffentliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts des Beschwerdeführers, der im Jahr 2019 wegen gewerbsmässigen Betrugs im Bereich der Sozialversicherungen zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 32 Monaten verurteilt wurde, überwiegt dessen privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz. Dass das Kantonsgericht ihm keine ungünstige Prognose attestierte, ändert nichts daran, dass seine jahrlange hartnäckige Delinquenz – der Beschwerdeführer hatte insbesondere 1998 eine bedingt aufgeschobene Landesverweisung verwirkt und das Verwaltungsgericht ihm mit Urteil vom 16. März 2004 die Ausweisung förmlich angedroht – in dem Sinn ausländerrechtliche Konsequenzen hat, als sie ein (grosses) öffentliches Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung begründet. Dem Gesichtspunkt der Rückfallgefahr kommt nämlich ausserhalb des Geltungsbereichs des Freizügigkeitsabkommens keine vorrangige Bedeutung zu, und im Bereich des Ausländerrechts ist das deliktische Verhalten in der Verhältnismässigkeitsprüfung einer Gesamtbetrachtung zu unterziehen, wobei strafrechtlich relevante Daten, die sich in den Akten befinden, auch nach deren Löschung im Strafregister miteinzubeziehen sind. Weder die geltend gemachten gesundheitlichen Beeinträchtigungen – die medizinische und psychologische Grundversorgung im Heimatland ist sichergestellt – noch die 31-jährige Aufenthaltsdauer in der Schweiz – der Beschwerdeführer war hier in kaum nennenswertem Umfang erwerbstätig und ist auch sprachlich nicht hinreichend integriert – vermögen ein besonders hohes privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz zu begründen. Schliesslich stellt eine Ausreise der Ehefrau des Beschwerdeführers, die vom Kantonsgericht der Gehilfenschaft zu gewerbsmässigem Betrug schuldig erklärt wurde, und der gemeinsamen Kinder (Jahrgänge 2011 bzw. 2013) mit dem Beschwerdeführer eine gewisse Härte dar. Sie ist indes nicht unzumutbar und es liegen darin keine ausserordentlichen Umstände im

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	Sinne der "Reneja-Praxis". Letztendlich bleibt es der Familie des Beschwerdeführers aber unbenommen, ohne ihn in der Schweiz zu verbleiben (Verwaltungsgericht, B 2021/80). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 20. September 2021 abgewiesen (Verfahren 2C_589/2021).

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		2024-05-26T22:44:28+0200
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