# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73017994-6292-5ae8-9688-5870221a57d5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-11-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.11.2017 D-6044/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6044-2017_2017-11-14.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-6044/2017 

law/joc 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 4 .  N o v e m b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichter Walter Lang, 

mit Zustimmung von Richter Hans Schürch;  

Gerichtsschreiberin Claudia Jorns Morgenegg. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch Vincent Zufferey, Mlaw,  

Caritas Suisse,  

BeschRubrumwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 22. September 2017 / N (…). 

 

 

 

D-6044/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reiste eigenen Angaben zufolge am 1. August 2015 

in die Schweiz ein und ersuchte am 2. August 2015 um Asyl nach. Am 

7. August 2015 fand im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

B._______ eine Befragung zu seiner Person, zu seinem Reiseweg und 

summarisch zu seinen Ausreisegründen aus dem Heimatland (Befragung 

zur Person; BzP) durch das SEM statt. Eine einlässliche Anhörung zu den 

Asylgründen des Beschwerdeführers erfolgte durch das SEM am 13. Sep-

tember 2017.  

B.  

Mit Verfügung vom 22. September 2017 – eröffnet am 25. September 

2017– stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlings-

eigenschaft nicht und lehnte sein Asylgesuch vom 2. August 2015 ab. 

Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete de-

ren Vollzug an.  

C.  

Gegen die Verfügung des SEM vom 22. September 2017 erhob der Be-

schwerdeführer mit Eingabe des rubrizierten Rechtsvertreters vom 25. Ok-

tober 2017 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. In dieser wurde 

beantragt, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben, es sei die Flücht-

lingseigenschaft des Beschwerdeführers festzustellen und es sei ihm Asyl 

zu gewähren. Eventualiter wurde die Feststellung der Unzulässigkeit 

und/oder Unzumutbarkeit des Vollzuges der Wegweisung beantragt. In ver-

fahrensrechtlicher Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung und darum ersucht, dem Beschwerdeführer sei in der Person 

des Unterzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-

den gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Be-

hörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwal-

tungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

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auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

2.  

Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. 

Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG; im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

4.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden 

(Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachfolgend aufgezeigt, handelt es sich um 

eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu be-

gründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

5.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet.  

6.  

Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bun-

desrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG nicht 

an die Begründung der Begehren gebunden und kann die Beschwerde 

auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder 

abweisen; massgebend sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse 

zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1, 2011/1 

E. 2). 

7.  

7.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind gemäss Art. 3 Abs. 1 AsylG Personen, die in 

ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer 

Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen 

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Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachtei-

len ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen 

ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten 

namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie 

Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 

Abs. 2 AsylG). 

7.2 Gemäss Art. 3 Abs. 3 AsylG sind keine Flüchtlinge Personen, die we-

gen Wehrdienstverweigerung oder Desertion ernsthaften Nachteilen aus-

gesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt 

zu werden. Vorbehalten bleibt die Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 

1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30). 

7.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

8.  

8.1 Zur Begründung seines Asylgesuches machte der Beschwerdeführer 

hauptsächlich geltend, er sei eritreischer Staatsangehöriger, ethnischer 

Tigrinya und stamme aus dem Dorf C._______, (D._______, E._______). 

Dort lebten seine Ehefrau, seine Eltern und eine Schwester. Seine Schwes-

ter sei im Jahre 2003 wegen ihrer Zugehörigkeit zur Pfingstgemeinde ver-

haftet worden. Ein Bruder habe 2007 respektive 2009 auf der Flucht sein 

Leben verloren.  

Er habe in Eritrea die Schule bis zur (…) Klasse besucht, wobei er die letzte 

Klasse in F._______ (…) absolviert habe. Er habe die Matura gemacht und 

habe in F._______ drei Monate Militärdienst absolviert. Ende Juli (…) sei 

er nach Hause zurückgekehrt. Obwohl er die Matura nicht bestanden habe, 

sei er im Rahmen des Nationaldienstes von April (…) bis am 21. November 

(…) als (…) in G._______, einem Dorf nahe C._______, eingesetzt wor-

den. Er habe um Entlassung aus dem Nationaldienst ersucht, was jedoch 

nicht bewilligt worden sei. Nebst seiner Tätigkeit als (…) habe er an den 

Wochenenden mittels Bewilligung des Ministeriums als Fahrer eines (…) 

gearbeitet.  

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In den Sommerferien 2013 hätten die Angestellten der Ministerien eine mi-

litärische Ausbildung in C._______ absolvieren sollen, er sei jedoch krank-

geschrieben worden, da er in H._______ am (…) operiert worden sei. Im 

September 2013 habe er wieder zu arbeiten begonnen, ohne die militäri-

sche Ausbildung absolviert zu haben. In den Sommerferien 2014 sei er er-

neut zu einer militärischen Ausbildung aufgeboten worden. Weil er in den 

Ferien als Fahrer habe arbeiten wollen, sei er diesem Aufgebot nicht ge-

folgt. Im August 2014 habe er zudem eine Bewilligung erhalten, um auf den 

Feldern arbeiten zu können. Deshalb sei er nach I._______ gefahren, da 

er dazu einen Passierschein erhalten habe. Weil er dort keine Arbeit ge-

funden habe, habe er sich nach J._______ begeben, wo man ihn angehal-

ten und drei Tage inhaftiert habe. Man habe ihm die Gelegenheit gegeben, 

diese Zeit zu nutzen, um zu beweisen, dass er lediglich zum Arbeiten dort-

hin gelangt sei. Danach sei er nach Hause zurückgekehrt. Wegen Nichtbe-

folgung des militärischen Aufgebots habe er im Oktober 2014 eine Haftan-

drohung erhalten. Er sei zudem von Oktober bis November 2014 in seiner 

Unterkunft, einem Haus in G._______, das er mit anderen gemietet und 

wo er teilweise übernachtet habe, gesucht worden.  

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer beim SEM 

eine Taufurkunde, drei Schulzeugnisse, Kopien der Identitätskarten der El-

tern, die Kopie der Maturitätsprüfung, einen Führerausweis, einen Schüler-

ausweis sowie zwei Fotos (darunter eines von seiner militärischen Ausbil-

dung in F._______) zu den vorinstanzlichen Akten.  

8.2 Das SEM qualifizierte erwähnte Vorbringen (E. 8.1) als nicht glaubhaft 

im Sinne von Art. 7 AsylG. Es führte dazu im Wesentlichen aus, der Be-

schwerdeführer habe im Rahmen der BzP als Grund für seine Ausreise 

angegeben, er habe nicht unbefristeten Militärdienst leisten wollen. Auch 

sei die familiäre Situation schwierig gewesen. Im Rahmen der einlässlichen 

Anhörung habe er demgegenüber erklärt, er habe im Rahmen des Natio-

naldienstes eine militärische Ausbildung absolvieren müssen, wofür er 

erstmals im Sommer 2013 aufgeboten worden sei. Da er diesbezüglich ei-

nerseits erklärt habe, für zwei Tage im Krankenhaus in H._______ gewe-

sen zu sein, weshalb er krankgeschrieben worden sei, andererseits aber 

im Juli 2013 den Führerschein der Kategorie 3 gemacht habe, bestünden 

erste Vorbehalte an seinen Darlegungen. Anlässlich der BzP habe er zu-

dem nicht erwähnt, dass er dem Aufgebot im Sommer 2014 eine militäri-

sche Ausbildung zu leisten, nicht nachgekommen sei und deswegen eine 

schriftliche Haftandrohung erhalten habe sowie in G._______ gesucht wor-

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den sei. Auch lege er die Festnahme bei J._______ im Rahmen der ein-

lässlichen Anhörung anders dar und seine Angaben zu seinem Aufenthalts-

ort schildere er ebenso unterschiedlich. Unverständlich sei ausserdem, 

dass der Beschwerdeführer als (…)fahrer mit behördlicher Bewilligung wie-

derholt bis K._______ habe gelangen können und dabei gemäss seinen 

Angaben selten bis nie kontrolliert worden sei. 

8.3 In der Beschwerde werden im Wesentlichen die bisherigen Sachver-

haltsvorbringen wiederholt und ergänzend ausgeführt, der Beschwerdefüh-

rer habe bereits gegen Ende seiner Zeit in F._______ begonnen, als (…) 

zwischen L._______ und K._______ auszuliefern. Diese Tätigkeit habe er 

dann an den freien Wochenenden während seiner Zeit als (…) fortgesetzt. 

Aufgrund seiner (…) habe er das (…)amt nicht gut erfüllen können. Des-

halb habe er – wie bereits im Rahmen der BzP dargelegt – den Schuldirek-

tor, der dem Militär unterstellt gewesen sei, mehrmals darum gebeten, in 

ein anderes Amt versetzt zu werden, was ihm jedoch nicht bewilligt worden 

sei. Er habe während den Ferien und an den Wochenenden bei seinen 

Eltern in C._______, ansonsten jedoch in G._______ gelebt, wo sich seine 

Arbeitsstelle befunden habe. Er sei im August 2014 nach J._______ ge-

reist, um dort auf den Feldern arbeiten zu können, da man in diesem Metier 

mehr Geld verdiene, als (…) . Man habe ihn inhaftiert, weil er keinen Pas-

sierschein besessen habe und man von ihm den Nachweis verlangt habe, 

dass er das Land nicht verlassen wolle. Im Oktober 2014 habe ihm das 

Verteidigungsministerium dann schriftlich mitgeteilt, dass er wegen Refrak-

tion inhaftiert werden würde. Ende Oktober 2014 sei er in seiner Mietwoh-

nung in G._______ gesucht worden. Zum Glück sei er nicht zu Hause ge-

wesen. Im November 2014 habe man erneut nach ihm gesucht, wobei er 

wiederum nicht anwesend gewesen sei. Danach habe er sich versteckt. 

Am 22. November 2014 sei er schliesslich geflohen.  

Zu den vom SEM in der Verfügung aufgeführten Ungereimtheiten wurde 

eingewandt, an der einlässlichen Anhörung habe der Beschwerdeführer 

seine Darlegungen im Rahmen der BzP lediglich ergänzt. Denn der Befra-

ger habe ihm an der BzP erklärt, er habe noch Gelegenheit, seine Asyl-

gründe vertieft zu schildern. Das SEM habe zudem nicht bezweifelt, dass 

er in F._______ gewesen sei und als (…) im Nationaldienst gedient habe. 

Seine Vorbringen seien damit glaubhaft und er sei als Dienstverweigerer 

zu erachten. Bei einer Rückkehr riskiere verfolgt und/oder erneut in den 

Dienst eingezogen zu werden. 

 

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Seite 7 

9.  

9.1 Übereinstimmend mit dem SEM ist festzuhalten, dass sich erwähnte 

Vorbringen des Beschwerdeführers (E. 8.1) insgesamt als nicht glaubhaft 

im Sinne von Art. 7 AsylG erweisen. Es kann dazu – zwecks Vermeidung 

von Wiederholungen – auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen 

werden (vgl. act. A15/9 S. 3 Ziff. II E. 1, vgl. auch E. 8.2 hiervor). 

9.2 Die Ausführungen in der Beschwerde (vgl. E. 8.3) sind nicht geeignet, 

an dieser Einschätzung etwas zu ändern, erschöpfen sie sich doch haupt-

sächlich in blossen Wiederholungen des bereits geltend gemachten Sach-

verhalts. Auch vermag die Argumentation, die Darlegungen des Beschwer-

deführers im Rahmen der einlässlichen Anhörung seien als Ergänzung sei-

ner Vorbringen im Rahmen der BzP zu erachten, nicht zu überzeugen, wer-

den damit doch die vom SEM erwähnten Ungereimtheiten nicht aufgelöst.  

Hinzukommt, dass sich zahlreiche weitere Unglaubhaftigkeitselemente in 

den Aussagen des Beschwerdeführers feststellen lassen: So gab er etwa 

an, ihm sei wegen Nichtbefolgung des Aufgebots im Oktober 2014 schrift-

lich eine Inhaftierung angedroht worden (vgl. act. A13/19 S. 8). Hätte die 

mehrmonatige militärische Ausbildung jedoch, wie von ihm angegeben, be-

reits in den Sommerferien respektive von Juni bis Mitte September 2014 

stattfinden sollen, so ist nicht nachvollziehbar, weshalb die eritreischen Be-

hörden nicht bereits im Juni 2014 reagiert und dem Beschwerdeführer in-

folge Nichterscheinens zur militärischen Ausbildung Konsequenzen ange-

droht oder ihn aufgesucht hätten. Angesichts der ab Juni 2014 vorgesehe-

nen, mehrmonatigen militärischen Ausbildung, erscheint auch nicht nach-

vollziehbar, dass dem Beschwerdeführer zwecks Ausübung einer Feldar-

beit für denselben Zeitraum eine Arbeitserlaubnis erteilt worden sei (vgl. 

act. A 4/10 S. 7, act. A13/19 S. 15). Es wäre zudem zu erwarten gewesen, 

dass die eritreischen Behörden die Nichtbefolgung des militärischen Auf-

gebots im Rahmen der von ihm erwähnten Festnahme vom August 2014 

in J._______ bemerkt hätten. Seiner Schilderung zufolge wurde er in 

J._______ indes einzig deswegen festgenommen, weil er weder einen 

Passierschein bei sich gehabt noch einen Beleg für die von ihm behauptete 

Arbeitsbewilligung habe erbringen können (vgl. act. A4/10 S. 7, act. A13/19 

S. 15). Insbesondere erscheint aber unrealistisch, dass die eritreischen 

Behörden den Beschwerdeführer in G._______, erfolglos gesucht hätten, 

verfügte er doch dort über eine Unterkunft und wäre damit – bei tatsächlich 

vorhandenem Interesse an seiner Person – stets leicht auffindbar gewe-

sen. Auch wäre es für die Behörden ohne weiteres möglich gewesen, ihn 

während seiner Arbeit in G._______ aufzufinden. Denn seinen Aussagen 

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zufolge sei er dort noch bis zum 21. November 2014 als (…) tätig gewesen 

(vgl. act. A4/10 S. 8, act. A13/19 S. 11). Letztlich ist anzumerken, dass oh-

nehin nicht plausibel erscheint, dass der Beschwerdeführer trotz ungenü-

gender Abschlussnoten und trotzdem er dafür keine Ausbildung absolviert 

hatte, als (…) eingesetzt wurde.  

9.3 Die vom Beschwerdeführer beim SEM eingereichten Dokumente (vgl. 

E. 8.1), insbesondere die Fotos, die ihn in F._______ zeigen sollen (vgl.  

act. A14), ändern an der Schlussfolgerung, dass seine Vorbringen als nicht 

glaubhaft zu erachten sind, nichts. Erwähnte Dokumente mögen zwar ein 

Indiz dafür darstellen, dass der Beschwerdeführer eine Ausbildung in 

F._______ absolviert hat. Sie sind – entgegen der in der Beschwerde ver-

tretenen Auffassung – jedoch nicht dazu geeignet zu belegen, dass der 

Beschwerdeführer danach respektive ab April 2013 bis zu seiner angebli-

chen Ausreise im November 2014 als (…) eingesetzt oder er – wie von ihm 

dargelegt – wegen Nichtbefolgung einer militärischen Ausbildung ab Okto-

ber 2014 gesucht wurde. Auch für die erfolge Inhaftierung vom August 

2014 in J._______ stellen sie keinen Beleg dar.  

9.4 Wer sich darauf beruft, erst durch das illegale Verlassen des Heimat- 

oder Herkunftsstaats eine Gefährdungssituation geschaffen zu haben, 

macht sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG 

geltend. Personen mit subjektiven Nachfluchtgründen erhalten zwar ge-

mäss Art. 54 AsylG kein Asyl, werden jedoch als Flüchtlinge vorläufig auf-

genommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1).  

9.5 Das BVGer hat seine bisherige Praxis in Bezug auf Eritrea, namentlich 

auch die Praxis betreffend die illegale Ausreise aus diesem Land betref-

fend, mit Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil pu-

bliziert) überprüft. Unter Bezugnahme auf die konsultierten Quellen hat es 

festgestellt, dass die bisherige Praxis, wonach eine illegale Ausreise per se 

zur Flüchtlingseigenschaft führe, nicht mehr aufrechterhalten werden kann. 

Aus der im Urteil vorgenommenen Analyse ergebe sich, dass zahlreiche 

Personen, welche illegal aus Eritrea ausgereist seien, relativ problemlos in 

ihre Heimat hätten zurückkehren können. Daher sei nicht mit überwiegen-

der Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass einer Person einzig auf-

grund ihrer illegalen Ausreise aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung 

drohe. Eine geltend gemachte Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne 

von Art. 3 AsylG erscheine allein aufgrund einer illegalen Ausreise nicht 

mehr als objektiv begründet. Ein erhebliches Risiko einer Bestrafung bei 

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einer Rückkehr gestützt auf asylrelevante Motive sei nur dann anzuneh-

men, wenn neben der illegalen Ausreise weitere Faktoren zu bejahen 

seien, welche die asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Be-

hörden als missliebige Person erscheinen lassen würden (vgl. a.a.O. 

E. 5.1).  

9.6 In Anbetracht der geänderten Rechtsprechung kann die – in der Be-

schwerde aufgeworfene – Frage nach der Glaubhaftigkeit der illegalen 

Ausreise des Beschwerdeführers vorliegend offen gelassen werden, da in 

seinem Fall zusätzliche Faktoren, welche sein Profil schärfen könnten, ge-

stützt auf die konkreten Sachumstände zu verneinen sind. Denn wie auf-

gezeigt (vgl. E. 9.1 – E. 9.3) ist nicht glaubhaft, dass er sich vor seiner Aus-

reise einem militärischen Aufgebot entzogen hat. Er kann nicht – wie in der 

Beschwerde betont wird – als Deserteur oder Refraktär gelten. Andere An-

knüpfungspunkte, welche ihn in den Augen des eritreischen Regimes als 

missliebige Person erscheinen lassen könnten, sind nicht ersichtlich.  

9.7 Die Vorbringen in der Beschwerde sind nicht geeignet, zu einer ande-

ren Einschätzung zu führen. Dies betrifft auch den darin enthaltenen Hin-

weis auf verschiedene, teils noch hängige, Verfahren beim Bundesverwal-

tungsgericht ([…], […] und […]). Es mag zwar zutreffen, dass – wie in der 

Beschwerde festgehalten wird – in zwei der erwähnten Verfahren den be-

schwerdeführenden eritreischen Personen auf Vernehmlassungsstufe 

durch das SEM unter anderem aufgrund ihres Alters die Flüchtlingseigen-

schaft zuerkannt wurde. Indessen handelte es sich dabei um jüngere Per-

sonen, bei denen zudem angenommen wurde, dass sie noch keinen Mili-

tärdienst in Eritrea geleistet hätten. Vorliegend verhält es sich jedoch – wie 

nachstehend aufgezeigt (vgl. E. 12.3 ff.) – anders.  

9.8 Die illegal erfolgte Ausreise begründet vorliegend keine Furcht des Be-

schwerdeführers vor einer zukünftigen flüchtlingsrechtlich relevanten Ver-

folgung, da in seiner Person keine zusätzlichen Faktoren für ein Risikoprofil 

zu erkennen sind.  

9.9 Aus diesen Erwägungen folgt, dass das SEM die Flüchtlingseigen-

schaft des Beschwerdeführers zu Recht verneint und dessen Asylgesuch 

abgelehnt hat.  

10.  

Die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylge-

such hat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge (Art. 44 

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AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen (vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). Die verfügte 

Wegweisung steht daher im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 

und wurde von der Vorinstanz zu Recht angeordnet. 

11.  

Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht 

möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Auslände-

rinnen und Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesge-

setzes über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 

12.  

12.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 FK).  

12.2 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hingewiesen, dass das flüchtlingsrechtliche Gebot des Non-Refoulements 

nur Personen schützt, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es 

dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Ver-

fahren keine Anwendung finden. 

12.3  

12.3.1 Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. De-

zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-

niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und Art. 3 EMRK darf 

niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder 

Behandlung unterworfen werden. Nach der Praxis des Europäischen Ge-

richtshofs für Menschenrechte (EGMR) müsste der Beschwerdeführer eine 

konkrete Gefahr („real risk“) nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 

im Falle einer Rückschiebung in seinen Heimatstaat Folter oder unmensch-

liche Behandlung drohen würde. 

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Seite 11 

12.3.2 Im Zusammenhang mit der Frage einer drohenden Verletzung von 

Art. 3 EMRK und somit der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs nach 

Eritrea ist insbesondere in Erwägung zu ziehen, ob die betroffene Person 

bei ihrer Rückkehr mit einem Einzug in den eritreischen Nationaldienst 

rechnen muss. Dieser Gesichtspunkt wurde durch das Bundesverwal-

tungsgericht jüngst im Rahmen des Referenzurteils D-2311/2016 vom 

17. August 2017 (vgl. E. 12 f.) eingehend analysiert. 

Dabei wurde unter anderem festgehalten, dass bei Personen, die ihre 

Dienstpflicht bereits erfüllt haben, davon auszugehen ist, dass es regel-

mässig zu Entlassungen aus dem Nationaldienst kommt (vgl. a.a.O. 

E. 13.3). Bei Männern wie auch bei Frauen, die erst mit Mitte zwanzig oder 

älter aus Eritrea ausgereist sind, stellt sich die Frage, ob sie den National-

dienst bereits geleistet haben, da grundsätzlich von einer möglichen Diens-

tentlassung nach fünf bis zehn Jahren auszugehen ist. Personen, die nach 

Erfüllung ihrer Dienstpflicht ausgereist sind, haben in diesem Zusammen-

hang wohl keine Strafe zu gewärtigen. Bei Personen, die ihren Dienst be-

reits geleistet haben, ist zudem auch nicht davon auszugehen, dass sie bei 

einer Rückkehr nach Eritrea erneut eingezogen würden. 

12.3.3 Wie bereits ausgeführt wurde (vgl. E. 9.1 – E. 9.3) ist nicht glaub-

haft, dass der Beschwerdeführer ab April 2013 in G._______ als (…) ein-

gesetzt wurde und im Sommer 2014 einem militärischen Aufgebot keine 

Folge geleistet hat, weshalb er im Oktober eine Haftandrohung erhalten 

und im selben sowie im Folgemonat gesucht worden sei. Da er im Zeit-

punkt seines angeblichen Schulabschlusses im Jahre (…) (vgl.  

act. A4/10 S. 4 f., act. A13/19 S. 5 f.) angeblich bereits (…) Jahre alt gewe-

sen ist und sich damit schon etwas länger im dienstfähigen Alter befunden 

hätte, würde sich der Schluss aufdrängen, er habe ab jenem Zeitpunkt oder 

aber allenfalls auch schon früher eine militärische Ausbildung genossen 

und/oder den Nationaldienst angetreten und diesen bis zu seiner Ausreise 

absolviert. Die eingereichten Fotos, die ihn in F._______ zeigen sollen, 

würden zumindest ein Indiz für eine militärische Ausbildung darstellen. Un-

klar bleibt aber weiterhin, ab wann genau und für wie lange er in Eritrea 

Dienst geleistet hat. Ob der Beschwerdeführer tatsächlich bereits den Na-

tionaldienst absolviert hat und aus diesem entlassen wurde, und er dem-

nach unter jene Personenkategorie fällt, die nach Erfüllung ihrer Dienst-

pflicht ausgereist ist und daher in diesem Zusammenhang wohl keine 

Strafe zu gewärtigen hätte, lässt sich nicht eindeutig feststellen. Den 

Asylbehörden ist es vorliegend nämlich nicht möglich, sich in voller Kennt-

nis der tatsächlichen persönlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers 

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Seite 12 

zur Zulässigkeit des Vollzugs der Wegweisung zu äussern, weil dieser un-

glaubhafte Angaben zu den Umständen seiner Dienstleistung im eritrei-

schen Nationaldienst gemacht hat. Er hat indes die Folgen seiner mangel-

haften Mitwirkung zu tragen, weshalb angesichts des von ihm angegebe-

nen Alters und der absolvierten Schulzeit sowie mangels gegenteiliger An-

haltspunkte davon auszugehen ist, er habe seine Dienstpflicht im Rahmen 

des eritreischen Nationaldiensts erfüllt und sei erst danach aus Eritrea aus-

gereist.  

12.4 Zusammenfassend erweist sich somit, dass im vorliegenden Fall die 

Zulässigkeit des Vollzugs der Wegweisung zu bejahen ist. Zum einen findet 

der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung keine An-

wendung. Zum anderen ist – entgegen den Ausführungen in der Be-

schwerde – nicht davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer im Fall 

seiner Ausschaffung nach Eritrea mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine 

nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotene Strafe oder Behandlung droht. 

Weder ist zu befürchten, dass der Beschwerdeführer bei der Rückkehr 

nach Eritrea wegen allfälliger Missachtung der Dienstpflicht inhaftiert oder 

erneut in den Nationaldienst eingezogen würde, noch sind andere Gründe 

für eine drohende Haftstrafe zu erkennen. 

12.5 Was die in der Beschwerde gerügte Verletzung von Art. 4 EMRK an-

belangt, bleibt festzuhalten, dass sich Ausführungen dazu vorliegend erüb-

rigen, da – wie in E. 12.3.3 festgestellt – davon auszugehen ist, der Be-

schwerdeführer habe seine Dienstpflicht bereits erfüllt und werde somit bei 

einer Rückkehr nicht (erneut) in den Nationaldienst eingezogen.  

12.6  

12.6.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 

und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat 

auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 

medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefähr-

dung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläu-

fige Aufnahme zu gewähren.  

12.6.2 Nach erwähntem Referenzurteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 

ist mit Bezug auf Eritrea zum heutigen Zeitpunkt weder von einem Krieg, 

Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt auszugehen noch lie-

gen sonstige Gründe für eine generelle Unzumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs vor (vgl. a.a.O. E. 16 ff.). Die Annahme einer konkreten Gefähr-

dung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG rechtfertigt sich in der Regel nicht 

D-6044/2017 

Seite 13 

schon deshalb, weil die wirtschaftliche Situation und damit die allgemeinen 

Lebensbedingungen im betreffenden Staat schwierig sind und dort bei-

spielsweise Wohnungsnot oder hohe Arbeitslosigkeit herrschen (vgl. 

BVGE 2014/26 E. 7.6). Zwar ist die wirtschaftliche Lage in Eritrea nach wie 

vor schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssitua-

tion, der Zugang zu Wasser und auch der Zugang der Bevölkerung zu Bil-

dung haben sich aber stabilisiert. Der kriegerische Konflikt mit dem Nach-

barland Äthiopien ist seit vielen Jahren beendet, und auch im Inneren sind 

keine ernsthaften ethnischen oder religiösen Konflikte zu verzeichnen. Zu 

erwähnen sind des Weiteren die umfangreichen Zahlungen aus der eritre-

ischen Diaspora im Ausland, von denen ein grosser Teil der Bevölkerung 

profitiert. Das Bundesverwaltungsgericht zieht aus diesen Umständen den 

Schluss, dass die erhöhten Anforderungen an den Wegweisungsvollzug, 

wie sie gemäss der früheren Praxis vor dem Hintergrund der damaligen 

wirtschaftlich und gesellschaftlich prekären Lage in Eritrea Bedingung wa-

ren (vgl. EMARK 2005 Nr. 12), heute nicht mehr gerechtfertigt sind. Dabei 

vermag auch die Situation in Bezug auf die anhaltende Überwachung der 

Bevölkerung nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu füh-

ren. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage des Landes muss je-

doch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenzbedrohung ausgegan-

gen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. Die Zumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs bleibt im Einzelfall zu prüfen. 

12.6.3 Solch besondere Umstände, aufgrund derer von einer Existenz-

bedrohung im Falle der Rückkehr des Beschwerdeführers ausgegangen 

werden müsste, sind zu verneinen. Beim Beschwerdeführer handelt es sich 

um einen jungen Mann, der in Eritrea über ein Beziehungsnetz in Form 

seiner Ehefrau, seinen Eltern und seiner Schwester verfügt. Ein Cousin 

und weitere Verwandte leben in (…) . Diese haben ihm seinen Angaben 

zufolge geholfen, die Ausreise zu finanzieren. Sowohl sein Vater als auch 

seine Ehefrau verfügen in Eritrea über eine Arbeitsstelle. Der Beschwerde-

führer hat seinen Angaben zufolge die Schule abgeschlossen und als Fah-

rer von (…) Erfahrung gesammelt. In Eritrea hat er zusammen mit seiner 

Familie gelebt (vgl. act. A4/10 S. 3, act. A13/19 S. 3 f., S. 7 und S. 10). Es 

sind damit keine persönlichen Gründe ersichtlich, die es als wahrscheinlich 

erscheinen liessen, der Beschwerdeführer könnte im Falle seiner Rückkehr 

nach Eritrea in eine existentiell bedrohliche Situation geraten. Es erweist 

sich somit, dass gemäss der aktualisierten Lagebeurteilung des Bundes-

verwaltungsgerichts der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers 

nach Eritrea nicht als unzumutbar zu erachten ist. Auch die von ihm dem 

D-6044/2017 

Seite 14 

SEM gegenüber erwähnten gesundheitlichen Probleme stehen einem Voll-

zug nicht entgegen. So gab er zwar an, in seinem Heimatstaat sei eine 

(…)peration erfolgt. Auch erklärte er gegenüber dem SEM, dass in der 

Schweiz sein (…) behandelt werde und diesbezüglich eine Operation für 

den 3. Oktober 2017 geplant gewesen sei (vgl. A13/19 S. 11). Belege für 

den Operationstermin oder eine ärztliche Behandlung liegen indes nicht 

vor. Auf Beschwerdeebene werden denn auch keine gesundheitlichen 

Probleme mehr erwähnt. Eine allfällige Behandlung am (…) könnte aber 

bei Bedarf – wie dies bereits in der Vergangenheit der Fall war – auch im 

Heimatstaat des Beschwerdeführers erfolgen.  

12.7 Mit Blick auf die Möglichkeit des Vollzugs der Wegweisung im Sinne 

von Art. 83 Abs. 2 AuG ist zwar festzustellen, dass zwangsweise Rückfüh-

rungen nach Eritrea derzeit generell nicht möglich sind. Jedoch steht es 

dem Beschwerdeführer offen, freiwillig in seinen Heimatstaat zurückzukeh-

ren, was praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Wegwei-

sungsvollzugs entgegensteht. Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich bei 

der zuständigen Vertretung seines Heimatstaats die für eine Rückkehr not-

wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. auch 

BVGE 2008/34 E. 12). Der Vollzug der Wegweisung ist folglich auch als 

möglich zu bezeichnen (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

12.8 Die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung und deren Vollzug ste-

hen somit in Übereinstimmung mit den zu beachtenden Bestimmungen und 

sind zu bestätigen. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufi-

gen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

13.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt sowie den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

und vollständig feststellt (Art. 106 AsylG; Art. 49 VwVG). Die Beschwerde 

ist folglich abzuweisen. 

14.  

14.1 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist ungeachtet der belegten Bedürftigkeit 

des Beschwerdeführers abzuweisen, da die Beschwerdebegehren – wie 

sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu be-

zeichnen sind und daher die kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht gegeben sind.  

D-6044/2017 

Seite 15 

14.2 Angesichts der als aussichtslos zu bezeichnenden Begehren sind 

auch die Voraussetzungen für eine Rechtsverbeiständung (Art. 110a Abs. 

1 Bst. a  AsylG) nicht erfüllt. Das entsprechende Gesuch ist daher abzu-

weisen.  

14.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Verfahrenskosten von 

Fr. 750.– (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 

VwVG).  

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-6044/2017 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung werden abgewiesen.  

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Walter Lang Claudia Jorns Morgenegg 

 

 

Versand: