# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 63b692ed-280c-57f0-81a7-6ed79d177e8a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.11.2017 B 2016/40
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-40_2017-11-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/40

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.11.2017

Entscheiddatum: 22.11.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 22.11.2017
Baurecht, Verfahren, Widerruf Bauabnahme, Wiederaufnahme eines 
Rekursverfahrens nach Rückzug des Rechtsmittels, Bindungswirkung 
Rückweisungsentscheid, Art. 9 BV, Art. 28 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1 VRP.Das 
zwischen der Beschwerdegegnerin und der Beschwerdeführerin vereinbarte 
Wiederherstellungskonzept wurde zu 70 % nicht ausgeführt. Die 
Beschwerdeführerin war berechtigt, die offensichtlich fehlerhafte 
Bauabnahme zu widerrufen (E. 4).Ein Rechtsanspruch auf Wiederaufnahme 
eines vorangegangenen Rekursverfahrens und damit ein Anlass, die 
Beschwerdeführerin von der ihr auferlegten Wiederherstellungspflicht zu 
befreien, besteht nicht (E. 5).Aus den vorangegangenen Verfahren ergibt 
sich, dass insgesamt rund 10‘000 m3 Aushubmaterial (lose) zu entfernen 
sind. Die Beschwerdegegnerin ist an die entsprechenden Erwägungen der 
Regierung sowie des Verwaltungs- und Bundesgerichts gebunden (E. 6), 
(Verwaltungsgericht, B 2016/40).Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde 
beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 1C_13/2018).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

Q. AG,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Marti, Gerichtshausstrasse 34, Postfach 

636, 8750 Glarus,

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Politische Gemeinde X., Gemeinderat,

Beschwerdegegnerin,

sowie

 

A.Y.,

Bundesamt für Raumentwicklung ARE, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte 1 und 2

 

Gegenstand

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes

 

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Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. A.Y. ist Eigentümer der Parzelle Nr. 0000W (vormals: 0000), Grundbuch X. Nach 

dem rechtskräftigen Zonenplan der Politischen Gemeinde X. ist dieses Grundstück, 

soweit es nicht Flächen beschlägt, die zum rechtlich geschützten Waldareal zählen, der 

Landwirtschaftszone zugewiesen. Über das Grundstück führt unter anderem der nicht 

selbständig ausgemarkte Gemeindeweg dritter Klasse Z., Strassennummer 0.001. Am 

29. September 1998 bewilligte der Gemeinderat X. mit Zustimmung des Amtes für 

Raumentwicklung und Geoinformation (AREG, vormals: Planungsamt) vom 

7. September 1998 ein Baugesuch von A.Y. vom 26. Juni 1998 (ergänzt am 9. Juli 

1998, revidiert am 25. September 1998) für den Neubau einer Jauchegrube mit 

Terrainveränderung und einer darüber liegenden Liegehalle als Erweiterung des 

bestehenden Laufstalls Assek.-Nr. 0002W (vormals: 0002) auf Parzelle Nr. 0000W unter 

Auflagen (act. 7/6/BG 4572/ Beilage zu 112, 149-159, act. 7/11, Vorakten AREG [fortan: 

VA] 10, 14 f., 37, 55-63, B 2007/23 act. 20, www.geoportal.ch).

B. In der Folge stellten Gemeindevertreter fest, dass sich A.Y. nicht an die 

Baubewilligung hielt. Statt die Terrainveränderung im Bereich der Jauchegrube im 

bewilligten Rahmen vorzunehmen, hatte er begonnen, den abhumusierten Hang 

zwischen Laufstall und unterhalb gelegenem Waldareal aufzuschütten. Am 23. Mai 

2000 bewilligte der Gemeinderat X., ohne die erforderliche Zustimmung des AREG 

einzuholen, ein nachträgliches Baugesuch von A.Y. vom 19. April 2000 für diese 

Terrainaufschüttung unter Auflagen. Anlässlich eines Augenscheins am 18. September 

2000 stellten Vertreter des Gemeinderates und der Bauverwaltung X. fest, dass das 

Terrain in Abweichung der kommunalen Bewilligung vom 23. Mai 2000 gestaltet 

worden war. A.Y. hatte zum einen die Senke nördlich des Laufstalles zum Waldareal 

hin wesentlich stärker als von der Gemeinde bewilligt aufgefüllt und zum anderen 

begonnen, westlich der Feldscheune Assek.-Nr. 003W (auch: 003) eine weitere 

Geländemulde im Bereich der Bacheindolung aufzufüllen bzw. einen Damm zu 

erstellen. Der Gemeinderat X. ordnete daraufhin am 20. September 2000 die 

Einstellung der Auffüllungsarbeiten auf Parzelle Nr. 0000W an. Eine Kopie dieser 

Verfügung stellte er der Q. AG zu, welche das für die Aufschüttungen erforderliche 

Material auf das Grundstück Nr. 0000W angeliefert hatte. Mit Verfügung vom 

9. November 2000 büsste das Untersuchungsamt K. A.Y. wegen mehrfacher 

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Widerhandlung gegen baurechtliche Vorschriften mit CHF 1‘200 (act. 7/6/BG 4572/138, 

142-147, VA 48-50, zefix.ch).

C. Am 3./4. resp. 17. Oktober 2000 reichte A.Y. ein weiteres nachträgliches Baugesuch 

für die Aufschüttungen sowie für eine Verlegung und den Ausbau des Gemeindeweges, 

Strassennummer 0.001, auf Parzelle Nr. 0000W ein. Zur Vervollständigung des 

Baugesuchs übermittelte die Bauverwaltung X. dem AREG am 28. März 2001 unter 

anderem ein Schreiben der Q. AG vom 27. März 2001. Darin räumte diese ein, dass sie 

insgesamt 9‘820 m  loses Aushubmaterial für die Terrainveränderungen auf Parzelle Nr. 

0000W angeliefert habe. Mittels Augenscheinen vom 4. Juni 2003 und 30. Oktober 

2003 stellte die Baukommission X. fest, dass A.Y. darüber hinaus und erneut ohne 

Bewilligung weiteres Erdmaterial zugeführt und aufgeschüttet hatte. Mit Verfügung vom 

27. November 2003 ordnete sie die sofortige Einstellung der Bauarbeiten an. 

Gleichzeitig forderte sie A.Y. unter Androhung der Ersatzvornahme auf, bis 

30. Januar 2004 nachträglich ein Baugesuch einzureichen oder den rechtmässigen 

Zustand wiederherzustellen (act. 7/6/BG 4572/127 f., 134, 138 f., VA 40 f., 48-50).

D. Am 19. Juli 2004 reichte A.Y. nachträglich ein Baugesuch ein, welches unter 

anderem die grossflächigen Geländeauffüllungen nordöstlich des Laufstalls bis zum 

Waldareal sowie zwischen dem Laufstall und der Feldscheune mitsamt Korrektion und 

Ausbau des Gemeindeweges, Strassennummer 0.001, auf Parzelle Nr. 0000W 

umfasste. Mit Verfügung vom 24. August 2005 verweigerte das AREG die dafür 

erforderliche Zustimmung. Auch verweigerte es die Erteilung einer 

Ausnahmebewilligung zur Unterschreitung des gesetzlichen Waldabstandes. Ferner 

forderte es den Gemeinderat X. auf, die Wiederherstellung des rechtmässigen 

Zustands anzuordnen. Mit Verfügung vom 29. September 2005 verweigerte die 

Baukommission X. weisungsgemäss sowohl die nachträgliche Baubewilligung für die 

Geländeauffüllungen als auch für die Korrektion und den Ausbau des Gemeindeweges, 

Strassennummer 0.001, auf Parzelle Nr. 0000W. Gleichzeitig ordnete sie unter 

Androhung der Ersatzvornahme an, dass A.Y. die bereits erstellten 

Geländeauffüllungen und den verlegten und ausgebauten Gemeindeweg innert eines 

Jahres ab Rechtskraft der Verfügung vollständig zu entfernen habe (VA 70, 78-87, act. 

7/6/BG 4572/124, 160).

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E. Dagegen rekurrierte A.Y. am 21. Oktober 2005 an die Regierung. Mit Schreiben vom 

13. Februar 2006 räumte die vom verfahrensleitenden Baudepartement am 

20. Januar 2006 beigezogene Q. AG ein, dass sie im Sommer 2005 auf Parzelle Nr. 

0000W zusätzlich 100 m  sauberes, kiesiges Aushubmaterial angeliefert habe, ohne 

A.Y. dafür zu bezahlen. Mit Entscheid vom 9. Januar 2007 wies die Regierung den 

Rekurs ab und wies die Sache im Sinn der Erwägungen zur allfälligen Ergänzung des 

Entscheids an den Gemeinderat X. zurück. In Erwägung 8g wies sie den Gemeinderat 

X. an, die Verantwortlichkeit und subjektive Wiederherstellungspflicht der Q. AG 

abzuklären (act. 7/6/BG 4572/123, 109, VA Beilagen zu 110 f.).

F. Dagegen erhob A.Y. am 1. Februar 2007 Beschwerde beim Verwaltungsgericht 

(B 2007/23 act. 1). Mit Entscheid B 2007/23 vom 12. September 2007 / 

15. Oktober 2007 hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde teilweise gut. Es hob 

den Entscheid der Regierung insofern auf, als er die Pflicht zur Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustands den Bereich des rund 4‘200 m  grossen Geländeabschnitts, 

der beim Laufstall Assek.-Nr. 0002W von Südosten nach Nordwesten zum Wald abfällt, 

betraf. Im Übrigen verpflichtete es A.Y., innert sechs Monaten nach Rechtskraft des 

Entscheids ein Projekt für den Rückbau der Wegverbindung zwischen Laufstall und 

Feldscheune Assek.-Nr. 003W einzureichen (act. 7/6/BG 4572/96). Gegen diesen 

Entscheid erhoben die Regierung am 15. November 2007 und das Bundesamt für 

Raumentwicklung ARE am 29. November 2007 Beschwerde beim Bundesgericht. Mit 

Urteil vom 27. Mai 2008 hiess das Bundesgericht die Beschwerde gut. Es verpflichtete 

A.Y., der Gemeinde X. spätestens bis zum 30. November 2008 auch noch ein Projekt 

für den Rückbau der Auffüllung des rund 4‘200 m  grossen Geländeabschnitts 

einzureichen (act. 7/6/BG 4572/Beilage zu 95 und Beilage zu 92, 83).

G. Mit Verfügung vom 29. April 2009 forderte die Bauverwaltung X. A.Y. unter anderem 

auf, bis spätestens Ende Juni 2009 das für die Wiederherstellung des rechtmässigen 

Zustandes erforderliche Rückbauprojekt einzureichen. Am 9. August 2010 ergänzte die 

Baukommission X. die Verfügung vom 29. September 2005. Neben A.Y. verpflichtete 

sie die Q. AG, die widerrechtlich erstellten Geländeauffüllungen mitsamt dem verlegten 

und ausgebauten Gemeindeweg, Strassennummer 0.001, auf Grundstück Nr. 0000W 

zu beseitigen. Überdies ordnete sie unter Androhung der Ersatzvornahme an, dass A.Y. 

und die Q. AG bis 30. September 2010 ein Konzept zur Wiederherstellung des 

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rechtmässigen Zustands einzureichen hätten; dass bis 31. Oktober 2010 mit den 

Wiederherstellungsarbeiten begonnen und diese Arbeiten bis 31. Mai 2011 

abgeschlossen werden müssten (act. 7/6/BG 4572/60, 81). Einen dagegen von der Q. 

AG am 30. August 2010 erhobenen Rekurs schrieb das Baudepartement zufolge 

Rückzugs am 9. August 2011 ab, nachdem die Bauverwaltung X. einem 

Wiederherstellungskonzept der Q. AG vom 9. Februar 2011 (revidiert am 5./7. April 

2011) unter Auflagen zugestimmt hatte. Dieses Konzept umfasste den Rückbau von 

insgesamt 5‘380 m  Festmaterial (act. 7/6/BG 4572/4, 8 f., 25-29, 31, 57, 60, 81, 181).

H. Am 14. Mai 2012 forderte das AREG den Gemeinderat X. auf, bis Ende Juni 2012 

über die getroffenen oder beabsichtigten Wiederherstellungsmassnahmen samt 

Zeitplan der Durchführung Bericht zu erstatten. Am 23./24. Oktober 2012 stellte der 

Gemeinderat X. gestützt auf die Beurteilung der Baukommission X. gegenüber dem 

AREG fest, dass der Rückbau im Bereich des rund 4‘200 m  grossen 

Geländeabschnitts nur teilweise dem Wiederherstellungskonzept vom 9. Februar 2011 

resp. 5./7. April 2011 entspreche. In der Gesamtbetrachtung erachtete er den 

vollzogenen Rückbau im Umfang von 2‘100 m  losem Material (1‘615 m Festmaterial) 

indessen als akzeptabel. Darüber orientierte die Baukommission X. A.Y. mit Schreiben 

vom 16. November 2016. Eine Kopie dieses Schreibens wurde der Q. AG und deren 

Rechtsvertreter zugestellt (act. 7/6/BG 4572/2 f., 10, 22, act. 7/11, S. 4 lit. A4).

I. Mit Verfügung vom 27. August 2013 lehnte der Gemeinderat X. den Antrag der 

Stiftung B.O., vertreten durch den Verein B.P., Sektion B.O., vom 17. Juni 2013 ab, ihr 

sei die Verfügung betreffend Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands auf 

Grundstück Nr. 0000W ordentlich zu eröffnen. Am 16. September 2013 reichte die 

Stiftung B.O. eine aufsichtsrechtliche Anzeige beim Baudepartement ein. Am 27. 

August 2014 führte das Baudepartement eine Besprechung mit Vertretern der 

Politischen Gemeinde X. durch. Daraufhin beschloss der Gemeinderat X. am 23. 

September 2014, die nötigen Schritte für eine vollständige Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustands innert nützlicher Frist in die Wege zu leiten (act. 7/6/21 f., 

Beilage zu 29, 41, 45, act. 7/6/BG 4572/1, www.wwfost.ch).

J. Mit Stellungnahme vom 20. April 2015 zum Verfügungsentwurf der Baukommission 

X. vom 9. März 2015 beantragte die Q. AG, sie sei aus der Wiederherstellungspflicht zu 

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entlassen. Mit Verfügung vom 27. April 2015 verpflichtete die Baukommission X. die Q. 

AG zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands insgesamt 2‘758 m  weiteres 

Festmaterial der rechtswidrigen Geländeauffüllungen auf Parzelle Nr. 0000W zu 

entfernen und dies mittels Rapporten der jeweiligen Deponien zu dokumentieren, 

wobei sich die neue Geländegestaltung gut in die Landschaft einzufügen habe. Für den 

Beginn der Wiederherstellungsarbeiten setzte sie der Firma unter Androhung der 

Ersatzvornahme eine Frist bis 1. Juli 2015 und für die Beendigung der 

Wiederherstellung eine solche bis 1. Dezember 2015 an. Auf den als 

Wiedererwägungsgesuch entgegen genommenen Antrag der Q. AG vom 20. April 2015 

um Entlassung aus der Wiederherstellungspflicht trat sie nicht ein (act. 7/6/1-5).

K. Dagegen rekurrierte die Q. AG am 18. Mai 2015 an das Baudepartement. Am 24. 

September 2015 führte das Baudepartement einen Augenschein durch. Am 11. 

November 2015 reichte A.Y. eine nachträgliche Bauanfrage für den Ausbau des 

Gemeindeweges, Strassennummer 0.001, nördlich entlang des Laufstalls Assek.-

Nr. 0002W sowie zwischen dem Laufstall und der Feldscheune auf Parzelle Nr. 0000W 

ein. Mit Vorbescheid vom 5. Januar 2016 teilte das AREG A.Y. mit, dass es dafür keine 

Zustimmung in Aussicht stellen könne. Mit Zwischenverfügung vom 7. Januar 2016 

wies das Baudepartement ein Sistierungsbegehren der Q. AG vom 20. November 2015 

ab (act. 7/1, 11, 17-19). Mit Entscheid vom 25. Januar 2016 wies das Departement den 

Rekurs ab und hob die Verfügung vom 27. April 2015 auf. Es wies die Politische 

Gemeinde X. an, innert zwei Monaten nach Rechtskraft des Entscheids den Vollzug der 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands und somit den Rückbau von insgesamt 

noch rund 7‘700 m  Aushubmaterial (lose) auf Grundstück Nr. 0000W im Sinn der 

Erwägungen zu verfügen. In Erwägung 4.5 hielt es fest, dass zur Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustands zusätzlich noch rund 7‘700 m  Aushubmaterial (lose) 

abzutragen seien. Weiter wies es die Politische Gemeinde X. in Erwägung 5.2 an, zu 

klären, welche der beiden Verhaltensstörer (A.Y. sowie die Q. AG) zu welchem Rückbau 

verpflichtet werden solle. Dabei sei zu berücksichtigen, dass A.Y. durch die 

rechtskräftigen Entscheide des Verwaltungs- und des Bundesgerichts zur Entfernung 

von insgesamt 9‘820 m  Aushubmaterial (lose) verpflichtet worden sei. Ihm gegenüber 

könne der Rückbau der gesamten noch rechtswidrigen Menge von 7‘700 m  verfügt 

werden. Bei der Ausarbeitung der neuen Vollzugsverfügung werde die Gemeinde zu 

beachten haben, dass sie sich mit der Q. AG im Rahmen des 

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Wiederherstellungskonzepts bereits auf einen Rückbau von 5‘380 m  Festmaterial 

verständigt habe (act. 2/1, S. 22-25).

L. Gegen den Entscheid des Baudepartements (Vorinstanz) vom 25. Januar 2016 erhob 

die Q. AG (Beschwerdeführerin) durch ihren Rechtsvertreter am 9. Februar 2016 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, es sei der 

angefochtene Entscheid unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben (Ziff. 1 

und 3). Es sei die Verfügung der Politischen Gemeinde X. (Beschwerdegegnerin) vom 

27. April 2015 aufzuheben, soweit sie damit als Verhaltensstörerin ins Recht gefasst 

werde (Ziff. 2). In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte sie, es sei das 

Beschwerdeverfahren bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheids betreffend 

das Baugesuch von A.Y. (Beschwerdebeteiligter 1) für den Bewirtschaftungsweg zu 

sistieren (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 1. März 2016 schloss die Vorinstanz auf 

Abweisung der Beschwerde und des Sistierungsgesuchs (act. 6). Am 17. März 2016 

liess sich das ARE (Beschwerdebeteiligte 2) vernehmen. Es beantragte die Abweisung 

der Beschwerde und des Sistierungsantrags (act. 9). Die Beschwerdegegnerin 

beantragte mit Stellungnahme vom 18. April 2016, es seien die Anträge Ziff. 2 und 3 

der Beschwerde abzuweisen, Antrag 1 gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid sei 

aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen 

(act. 14). Der Beschwerdebeteiligte 1 verzichtete stillschweigend auf eine 

Vernehmlassung (act. 16). Am 30./31. Mai 2016 liess sich die Beschwerdeführerin 

abschliessend vernehmen (act. 21 f.).

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge 

und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels berechtigt (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 9. Februar 2016 (act. 

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1) erfolgte rechtzeitig und erfüllt formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen 

(vgl. Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die 

Beschwerde ist somit grundsätzlich einzutreten. Nicht einzutreten ist auf das Begehren 

der Beschwerdeführerin, es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 27. April 

2015 aufzuheben, soweit sie als Verhaltensstörerin ins Recht gefasst werde (act. 1 Ziff. 

2). Diese ist durch den angefochtenen Rekursentscheid ersetzt worden 

(Devolutiveffekt) und gilt als inhaltlich mitangefochten (vgl. BGer 1C_475/2016 vom 

7. April 2017 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 134 II 142 E. 1.4). Ebenfalls nicht einzutreten 

ist auf die Beschwerde, soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Stellungnahme vom 

30. Mai 2016 (act. 21, S. 7 Ziff. II/14) beantragt, es sei festzustellen, dass sie generell 

aus der Wiederherstellungspflicht zu entlassen sei. Ihre Interessen werden dadurch 

gewahrt, dass nachfolgend – im Rahmen eines gestaltenden 

Verwaltungsgerichtsentscheides – auf ihre Wiederherstellungspflicht eingegangen wird. 

Damit fehlt es ihr an dem für einen Feststellungsentscheid notwendigen 

schutzwürdigen Interesse (vgl. zur Subsidiarität des Feststellungsanspruchs VerwGE B 

2015/37 vom 27. September 2016 E. 1 mit Hinweisen auf VerwGE B 2014/41-45 vom 

25. August 2015 E. 1.3 mit Hinweisen und VerwGE B 2011/177 vom 29. August 2012 

E. 2.5.1, www.gerichte.sg.ch).

2. Die Beschwerdeführerin beantragt, das vorliegende Verfahren zu sistieren, bis über 

das Baugesuch des Beschwerdebeteiligten 1 betreffend Bewirtschaftungsweg 

rechtskräftig entschieden sei (act. 1, S. 2-4, Verfahrensantrag und Ziff. I/5, S. 12 f. Ziff. 

II/B/2, S. 14 Ziff. II/B/4).

2.1. Da die Sistierung des Beschwerdeverfahrens (vgl. Art. 6 Abs. 2 des Reglements 

über die Organisation und den Geschäftsgang des Verwaltungsgerichts, sGS 941.22, 

Reglement) grundsätzlich im Widerspruch zum Beschleunigungsgebot im Sinne von 

Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, 

BV) steht, soll sie die Ausnahme bleiben, die das Vorliegen triftiger Gründe voraussetzt. 

Sie muss unter den gegebenen Umständen als insgesamt verfahrensökonomischer 

erscheinen als eine unmittelbare Fortführung des Verfahrens. Die instruierende 

Behörde, welche über die Sistierung entscheidet, verfügt über ein erhebliches 

Ermessen (vgl. Bertschi/Plüss, in: A. Griffel [Hrsg.], Kommentar zum 

Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, Zürich 2014, Vorbemerkungen zu 

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§§ 4-31 N 38 f. und 43). Die Sistierung kann insbesondere gerechtfertigt sein, wenn ein 

anderes Verfahren anhängig ist, dessen Ausgang von präjudizieller Bedeutung ist (vgl. 

VerwGE B 2012/102 vom 21. August 2013 E. 5.2.5 mit Hinweis auf Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 1093 mit Hinweis 

auf BGE 123 II 1 E. 2b, www.gerichte.sg.ch, siehe auch Art. 126 Abs. 1 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zivilprozessordnung; SR 272, ZPO, und Art. 6 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Bundeszivilprozess, SR 273, BZP). Der Entscheid 

über das Begehren fällt in die Zuständigkeit des Abteilungspräsidenten (vgl. Art. 6 

Reglement).

2.2. Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin handelt es sich bei der Eingabe 

des Beschwerdebeteiligten 1 vom 10. November 2015 (Beilage zu act. 7/17) nicht um 

ein nachträgliches Baugesuch, sondern um eine blosse Bauanfrage (vgl. hierzu den 

Vorbescheid des AREG vom 5. Januar 2016, act. 7/18, vgl. zum Vorverfahren auch B. 

Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 1020 ff.) im Rahmen eines 

Vorverfahrens nach Art. 91 f. des bis am 30. September 2017 geltenden, vorliegend 

noch massgebenden Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht 

vom 6. Juni 1972 (Fassung vom 1. Juni 2000, nGS 35-49, BauG, vgl. Art. 173 des 

Planungs- und Baugesetzes vom 5. Juli 2016, nGS 731.1, PBG, in Kraft seit 1. Oktober 

2017). Abgesehen davon, entspricht der in diesem Vorverfahren projektierte Verlauf 

und Ausbau des „Bewirtschaftungswegs“ – mit Ausnahme des Bereichs bei der Senke 

mit Bacheindolung westlich der Feldscheune Assek.-Nr. 003W – demjenigen der im 

Baugesuch vom 19. Juli 2004 projektierten Verlegung des Gemeindeweges dritter 

Klasse Z., Strassennummer 0.001 (vgl. act. 7/11, S. 2 lit. A1, Situationspläne vom 

10. November 2015 und 10. Juni 2004, act. 7/6/BG 4572/160). Zudem umfasst die 

Bauanfrage die bereits erstellten Terrainaufschüttungen entlang des 

„Bewirtschaftungswegs“ (vgl. hierzu Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 

18. April 2016, act. 14, S. 7 Ziff. II/3.2d). Ungeachtet dessen, dass die Verlegung und 

der Ausbau dieses öffentlichen Weges, Strassennummer 0.001, einem Planverfahren 

nach Art. 39 ff. des Strassengesetzes (sGS 732.1, StrG) zu unterziehen wäre (vgl. hierzu 

Art. 1 Abs. 2, Art. 9 Abs. 2 und 3 lit. b, Art. 31 Abs. 1 sowie Art. 38 Abs. 1 und 3 StrG, 

und VerwGE B 2015/268 vom 23. Februar 2017 E. 11.2 mit Hinweisen, 

www.gerichte.sg.ch), wurde das Baugesuch vom 19. Juli 2004 und damit insbesondere 

die Verlegung und der Ausbau des Gemeindewegs mitsamt den zugehörigen 

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Geländeaufschüttungen zwischen dem Laufstall und der Feldscheune Assek.-Nr. 003W 

auf Parzelle Nr. 0000W, welchen die Eingabe des Beschwerdebeteiligten 1 vom 10. 

November 2015 im Wesentlichen entspricht, vom Verwaltungsgericht gegenüber dem 

Beschwerdebeteiligten 1 bereits als formell und materiell rechtswidrig beurteilt (vgl. 

BGer 1C_397/2007; 1C_427/2007 vom 27. Mai 2008 E. 2 mit Hinweis auf die 

entsprechenden, im bundesgerichtlichen Verfahren unbestritten Ausführungen im 

Entscheid VerwGE B 2007/23 vom 12. September 2007 / 15. Oktober 2007 E. 3-5, S. 

15-27). Demnach kann für die Bauanfrage vom 10. November 2015 keine 

Baubewilligung in Aussicht gestellt werden, selbst wenn die Beschwerdeführerin 

nordwestlich des Gemeindewegs im Bereich der Bacheindolung resp. des Damms 

zwischenzeitlich Aushubmaterial beseitigt hat (vgl. act. 7/11, S. 4 lit. A4). Daran ändert 

nichts (vgl. hierzu Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 18. April 2016, 

act. 14, S. 5-7 Ziff. II/3.2a-d), dass der Gemeindeweg entlang des erweiterten Laufstall 

Assek.-Nr. 0002W betriebsnotwendig ist und für sich allein betrachtet allenfalls 

bewilligungsfähig wäre und die dafür erforderlichen Terrainveränderungen von der 

Beschwerdegegnerin mit Entscheid vom 29. September 1998 zu einem beträchtlichen 

Teil mit der auflageweise verfügten Anböschung der Jauchegrube bereits bewilligt 

worden sind (vgl. hierzu Situationsplan vom 12. August 1998, Auffüllung 

Aushubmaterial, VA 61). Im Übrigen hat es der Beschwerdebeteiligte 1 unterlassen, die 

unbewilligte Wendeplatte und die unbewilligte Mistplatte in seine nachträgliche 

Bauanfrage vom 10. November 2015 miteinzubeziehen (vgl. Stellungnahme der 

Beschwerdeführerin vom 30. Mai 2016, act. 21, S. 5 Ziff. II/5-8). Wie die Vorinstanz in 

ihrer Vernehmlassung vom 1. März 2016 (act. 6 Ziff. II/1) überzeugend dargetan hat, 

rechtfertigt es sich unter diesen Umständen mit Blick auf das Beschleunigungsgebot 

nicht, das Beschwerdeverfahren bis zum rechtskräftigen Entscheid über ein allfälliges 

nachträgliches Baugesuch des Beschwerdebeteiligten 1 auszusetzen, zumal der 

Beschwerdebeteiligte 1 seine Bauanfrage nach der abschlägigen Beurteilung des 

AREG vom 5. Januar 2016 offenbar nicht entsprechend überarbeitet resp. ergänzt hat. 

Das Sistierungsbegehren der Beschwerdeführerin ist abzuweisen.

3. Die Beschwerdeführerin und die Beschwerdegegnerin stellen die Beweisanträge, es 

sei ein Augenschein durchzuführen resp. ein Amtsbericht der Beschwerdegegnerin 

einzuholen (act. 1, S. 3 f. Ziff. I/4 f., S. 13 Ziff. II/B/3, act. 2, act. 14 Ziff. I/2 und S. 7 Ziff. 

II/3.2e). Darauf kann verzichtet werden, da sich die vorliegend entscheidenden 

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tatsächlichen Verhältnisse aus den Verfahrensakten, insbesondere aus dem 

Augenscheinprotokoll vom 29. September 2015 (act. 7/11), ergeben (vgl. zur 

antizipierten Beweiswürdigung BGE 141 I 60 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 136 I 229 

E. 5.3 und Waldmann/Bickel, Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 

2. Aufl. 2016, Art. 29 N 88, sowie G. Steinmann, in: Ehrenzeller/Schindler/Schweizer/

Vallender, Die schweizerische Bundesverfassung, 3. Aufl. 2014, Art. 29 N 48).

4. Die Beschwerdeführerin stellt sich weiter auf den Standpunkt (act. 1, S. 9-11 Ziff. II/

A/4-6, act. 21, S. 3 Ziff. II/2a und 2b), die Beschwerdegegnerin sei nicht berechtigt 

gewesen, die Bauabnahme vom 16. November 2012 zu widerrufen. Durch diese 

Bauabnahme sei sie aus der Wiederherstellungspflicht entlassen worden.

4.1. Es entspricht der Eigenart des öffentlichen Rechts und der Natur der öffentlichen 

Interessen, dass ein Verwaltungsakt, der dem Gesetz nicht oder nicht mehr entspricht, 

nicht unabänderlich ist. Andererseits kann es das Gebot der Rechtssicherheit 

verlangen, dass ein Verwaltungsakt, der eine Rechtslage festgestellt oder begründet 

hat, nicht nachträglich wieder in Frage gestellt wird (vgl. BGE 94 I 336 E. 4). Nach Art. 

28 Abs. 1 VRP können Verfügungen durch die erlassende Behörde oder durch die 

Aufsichtsbehörde geändert oder aufgehoben werden, wenn der Widerruf die 

Betroffenen nicht belastet oder wenn er aus wichtigen öffentlichen Interessen geboten 

ist. Mit dem Erfordernis des öffentlichen Interesses verlangt das Gesetz eine 

Wertabwägung. Dabei sind die Interessen an der richtigen Durchsetzung der 

Rechtsordnung, der Schutz allfälliger Drittbetroffener und das Interesse der Betroffenen 

zu gewichten und gegeneinander abzuwägen. Sodann muss berücksichtigt werden, 

dass ein belastender Widerruf stets eine Hintanstellung des Grundsatzes von Treu und 

Glauben (Art. 9 BV) sowie der Rechtssicherheit mit sich bringt (vgl. VerwGE B 2010/293 

vom 31. Mai 2011 E. 2.2 mit Hinweisen auf GVP 2007 Nr. 68, VerwGE B 2010/106 vom 

26. Januar 2011 E. 2.2, VerwGE B 2008/68 vom 14. Mai 2009 E. 5.1 mit Hinweisen, und 

A. Guckelberger, Der Widerruf von Verfügungen im schweizerischen Verwaltungsrecht, 

in: ZBl 2007, S. 293 ff., S. 299, www.gerichte.sg.ch).

4.2. Mit Verfügung vom 9. August 2010 verpflichtete die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführerin, die widerrechtlich erstellten Geländeauffüllungen mitsamt dem 

verlegten Gemeindeweg, Strassennummer 0.001, auf Grundstück Nr. 0000W zu 

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beseitigen (act. 7/6/BG 4572/60). Am 2. Mai 2011 stimmte sie dem 

Wiederherstellungskonzept der Beschwerdeführerin vom 9. Februar 2011 resp. 

5./7. April 2011 zu, welches den Rückbau von insgesamt nur 5‘380 m  Festmaterial 

vorsah (act. 7/6/BG 4572/4). Am 23./24. Oktober 2012 stellte der Gemeinderat X. 

gestützt auf die Beurteilung der Baukommission X. gegenüber dem AREG fest, dass 

der Rückbau im Bereich des rund 4‘200 m  grossen Geländeabschnitts, der beim 

Laufstall von Südosten nach Nordosten zum Wald abfällt, nur teilweise dem 

Wiederherstellungskonzept vom 9. Februar 2011 resp. 5./7. April 2011 entspreche. In 

der Gesamtbetrachtung sei der vollzogene Rückbau im Umfang von 2‘100 m  losem 

Material indessen akzeptabel. Darüber orientierte die Baukommission X. A.Y. mit 

Schreiben vom 16. November 2016. Eine Kopie dieses Schreibens wurde der Q. AG 

und deren Rechtsvertreter zugestellt (act. 7/6/BG 4572/2 f., 10, 22, act. 7/11, S. 4 lit. 

A4). Ein Rückbau von 2‘100 m (lose) entspricht einem Volumen von 1‘615 m

Festmaterial. Danach wurde lediglich rund 30 % der im Wiederherstellungskonzept 

vorgesehenen Menge an Aushubmaterial entfernt (act. 7/11, S. 4 lit. A4). Soweit die 

Mitteilung der Beschwerdegegnerin (Gemeinderat) an das AREG vom 23. Oktober 2012 

und diejenige der Beschwerdegegnerin (Baukommission) an den 

Beschwerdebeteiligten 1 vom 16. November 2012 überhaupt als vorbehaltlose 

Bauabnahme gegenüber der Beschwerdeführerin angesehen werden können (vgl. 

hierzu Art. 37 des Baureglements der Politischen Gemeinde X., www. … .ch, und Art. 

150 des vorliegend noch nicht massgebenden PBG), war die Beschwerdegegnerin 

berechtigt, diese offensichtlich fehlerhafte Bauabnahme – Wiederherstellungskonzept 

zu 70 % nicht ausgeführt – zu widerrufen, um das drohende aufsichtsrechtliche 

Einschreiten durch die Vorinstanz (vgl. act. 7/6/18 und 21, S. 2) abzuwenden. Die 

gewichtigen öffentlichen Interessen an der Trennung des Baugebietes vom 

Nichtbaugebiet und der Beachtung des Grundsatzes, wonach nicht verwertbare Abfälle 

nur auf dafür vorgesehenen Deponien abgelagert werden dürfen (vgl. BGer 

1C_397/2007; 1C_427/2007 vom 27. Mai 2008 E. 3.4 mit Hinweisen), überwogen die 

rein wirtschaftlichen Interessen der Beschwerdeführerin klar. Wie die Vorinstanz in 

Erwägung 3.3.2 des angefochtenen Entscheids (act. 2/1, S. 15-17) zudem mit Recht 

ausgeführt hat, kann die Beschwerdeführerin aus dem in Art. 9 BV verankerten 

Grundsatz von Treu und Glauben nichts zu ihren Gunsten ableiten (vgl. hierzu VerwGE 

B 2016/42 vom 29. Juni 2017 E. 6.1 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Die 

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Beschwerdeführerin konnte nicht in guten Treuen davon ausgehen, dass mit dem 

vorgenommenen minimalen Rückbau der rechtmässige Zustand wiederhergestellt resp. 

sie deswegen aus der subjektiven Wiederherstellungspflicht entlassen worden wäre, 

zumal sie damit von ihrem eigenen Wiederherstellungskonzept abwicht, in welchem sie 

angab, 5380 m  Festmaterial zurückzubauen.

5. Die Beschwerdeführerin wehrt sich sodann gegen die ihr mit Verfügung vom 

9. August 2010 auferlegte subjektive Wiederherstellungspflicht (act. 1, S. 4-9 Ziff. I/6 f. 

und Ziff. II/A/1-3, act. 21, S. 2 f. Ziff. II/1 f., S. 6 f. Ziff. II/11-13).

5.1. Zieht eine Partei ein Rechtsmittel zurück, so bringt sie damit das Verfahren zum 

Abschluss. Dies gilt auch im Verwaltungsrechtspflegeverfahren; gestützt auf eine 

Rückzugs- bzw. Abstandserklärung erklärt die zuständige Behörde das Verfahren für 

erledigt bzw. schreibt es (vom Protokoll) ab (vgl. Art. 57 Abs. 1 VRP). Der – 

ausdrücklich und vorbehaltlos bzw. bedingungslos erklärte – Rückzug des 

Rechtsmittels bedeutet Verzicht auf die Überprüfung des Rechtsbegehrens mit der 

Folge, dass die Gegenstand des Rechtsmittels bildende Verfügung rechtskräftig wird. 

Es verhält sich nach dem Rückzug und nach der Abschreibung des Rechtsmittels so, 

als wäre es nicht erhoben worden (vgl. BGer 1C_19/2010 vom 17. September 2010 E. 

3.1 mit Hinweisen).

Mit Verfügung vom 9. August 2010 hat die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführerin zusammen mit dem Beschwerdebeteiligten 1 zur Beseitigung der 

widerrechtlich erstellten Geländeauffüllungen mitsamt dem verlegten und ausgebauten 

Gemeindeweg auf Grundstück Nr. 0000W verpflichtet (act. 7/6/BG 4572/60). Den 

dagegen am 30. August 2010 erhobenen Rekurs zog die Beschwerdeführerin am 8. 

August 2011 zurück, worauf die Vorinstanz den Rekurs am 9. August 2011 abschrieb 

(act. 7/6/BG 4572/8 und 25). Wenngleich die Beschwerdeführerin in der 

Rückzugserklärung darauf hinwies, dass sie sich mit der Beschwerdegegnerin auf ein 

Rückbaukonzept geeinigt habe, kann nicht gesagt werden, ihr Rückzug sei bedingt 

erfolgt und unbeachtlich (vgl. hierzu BGE 141 IV 269 E. 2.1 und BGer 5A_708/2009 

vom 15. Januar 2010 je mit Hinweisen, insbesondere auf BGE 119 V 36 E. 1b). 

überdies kann keine Rede davon sein, dass die Zustimmung der Beschwerdegegnerin 

vom 2. Mai 2011 zum Wiederherstellungskonzept der Beschwerdeführerin vom 

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9. Februar 2011 resp. 5./7. April 2011 (act. 7/6/BG 4572/4) allein – ohne eine 

entsprechende rechtliche Überprüfung durch die Vorinstanz – die Verfügung vom 9. 

August 2010 zu ersetzen vermocht hätte resp. diese Verfügung dadurch inhaltlich 

hinfällig geworden wäre. Es handelte sich hierbei fraglos nicht um eine von der 

Rekursinstanz vorgeschlagene gütliche Verständigung im Sinne von Art. 54 VRP, d.h. 

um einen prozessualen oder gerichtlichen Vergleich (vgl. hierzu auch den 

Verfahrensantrag der Beschwerdeführerin im Rekurs vom 30. August 2010, act. 7/6/BG 

4572/57, S. 2). Die Verfügung vom 9. August 2010 blieb nach dem Rekursrückzug vom 

8. August 2011 bestehen (vgl. hierzu Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 1117 ff., U. Cavelti, 

Gütliche Verständigung vor Instanzen der Verwaltungsrechtspflege, in: AJP 2/95, 

S. 175 ff., Ziff. II/2 und IV, sowie A. Griffel, Kommentar zum 

Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, Zürich 2014, § 28 N 27 ff.). 

Demzufolge hat die Beschwerdeführerin die Rechtswidrigkeit des Baugesuchs des 

Beschwerdebeteiligten vom 19. Juli 2004 und ihre Pflicht zur Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustands als Verhaltensstörerin (vgl. hierzu BGE 107 IA 19 E. 2 mit 

Hinweisen, BVR 2008 S. 261 ff., S. 263 f., GVP 2006 Nr. 126, A. Baumann, Kommentar 

zum Baugesetz des Kantons Aargau, Bern 2013, § 159 N 11, und M. Ruoss Fierz, 

Massnahmen gegen illegales Bauen, Zürich 1999, S. 82 f.) anerkannt, auch wenn sie 

von der Beschwerdegegnerin im Gegensatz zum Beschwerdebeteiligten 1 nicht zur 

Einreichung eines nachträglichen Baugesuchs für die Geländeauffüllungen und die 

Verlegung des Gemeindewegs auf Parzelle Nr. 0000W aufgefordert worden war und im 

Rechtsmittelverfahren in den Jahren 2005-2008 nicht Partei war.

5.2. Auf die einmal erfolgte Rückzugserklärung kann nicht zurückgekommen werden, 

es sei denn, es liege ein Willensmangel vor. Willensmängel (vgl. Art. 23 ff. des 

Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, 

Fünfter Teil: Obligationenrecht; SR 220, OR, analog) sind von demjenigen, der sich 

darauf beruht, nachzuweisen (vgl. BGer 2C_714/2016 vom 31. August 2016 E. 3.1 mit 

Hinweis auf BGer 1C_470/2014 vom 10. Dezember 2014 E. 2, BGer 2C_292/2014 vom 

18. August 2014 E. 2.1 mit Hinweisen und Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 1043). Nach 

Zustellung des Abschreibungsbeschlusses ist ein Widerruf des Rückzugs allerdings 

auch in solchen Fällen nicht mehr möglich. Diesfalls ist der Abschreibungsbeschluss 

auf dem Rechtsmittelweg anzufechten, d.h. mittels Beschwerde bzw. – nach Ablauf der 

Beschwerdefrist – durch ein Revisionsgesuch (vgl. A. Griffel, a.a.O., § 28 N 22, Merkli/

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Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im 

Kanton Bern, Bern 1997, Art. 39 N 17 und 19, Kölz/Häner/Bertschi, 

Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 

1147, sowie BGE 141 IV 269 E. 2.2.1 und 2.2.3, allerdings in Bezug auf Art. 386 Abs. 3 

der Schweizerischen Strafprozessordnung, Strafprozessordnung; SR 312.0, StPO). 

Rekursentscheide sowie Verfügungen und Entscheide von Verwaltungsbehörden 

können sowohl in Wiedererwägung (Art. 27 VRP) gezogen, widerrufen (Art. 28 VRP) als 

auch einem Wiederaufnahmeverfahren unterzogen werden (Art. 81 ff. VRP). Ein 

Rechtsanspruch besteht allerdings nur bei der Revision. Wiedererwägungsgesuche 

begründen demgegenüber keinen Anspruch auf eine Stellungnahme der Behörde in der 

Sache. Ebenso verschafft Art. 28 VRP keinen Rechtsanspruch auf Widerruf einer 

Verfügung durch die erlassende Behörde (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 1180).

Die Beschwerdeführerin macht in diesem Zusammenhang geltend, die Genehmigung 

ihres Wiederherstellungskonzepts durch die Vorinstanz sei conditio sine qua non für 

den Rekursrückzug gewesen. Wie die Vorinstanz in Erwägung 3.3.1 des angefochtenen 

Entscheids (act. 2/1, S. 15) zutreffend ausgeführt hat, übersieht die 

Beschwerdeführerin in dieser Hinsicht, dass sie das von ihr am 9. Februar 2011 resp. 

5./7. April 2011 erarbeitete und von der Beschwerdegegnerin am 2. Mai 2011 

genehmigte Wiederherstellungskonzept (act. 7/6/BG 4572/4), wie unter Erwägung 4.2 

hiervor bereits festgestellt wurde, bei Weitem – zu 70 % – nicht umgesetzt hat. Damit 

gelingt es ihr nicht, einen Willensmangel darzutun, welcher einen Rechtsanspruch auf 

Wiederaufnahme des Rekursverfahrens aus dem Jahr 2010/2011 begründen würde. 

Inwiefern darüber hinaus Revisionsgründe (vgl. hierzu Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 1188 ff.) vorliegen sollten, wird von der Beschwerdeführerin nicht dargetan und ist 

auch nicht erkennbar. Folglich ist vorliegend die von der Beschwerdeführerin bereits in 

ihrer Rekurseingabe vom 30. August 2010 (act. 7/6/ BG 4572/57) vorgebrachte und in 

ihrer Beschwerdeeingabe vom 9. Februar 2016 nochmals wiedergegebene 

Argumentation in Bezug auf ihre Wiederherstellungspflicht nicht mehr zu hören (vgl. 

hierzu zutreffend E. 3.2.2 des angefochtenen Entscheids, act. 2/1, S. 14 f.). Anlass, die 

Beschwerdeführerin von der ihr mit Verfügung vom 9. August 2010 (act. 7/6/BG 

4572/60) auferlegten Wiederherstellungspflicht zu befreien, besteht nicht.

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6. Zu klären bleibt, welche Menge Aushubmaterial zur Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustands zu entfernen ist (act. 1, S. 11-14, Ziff. II/B/1-4, act. 21, S. 4-7 

Ziff. 3-14).

6.1. Die Behörde, an welche zurückgewiesen wird, ist an die rechtlichen Erwägungen 

im Rückweisungsentscheid gebunden. Aufgrund dieser Bindungswirkung wird ein 

Rückweisungsentscheid insoweit als Endentscheid betrachtet, als er die im Verfahren 

aufgeworfenen Streitfragen entscheidet und verbindliche Weisungen für die 

Neubeurteilung erlässt. Der Rückweisungsentscheid beendet somit das Verfahren für 

die in den Erwägungen abschliessend behandelten Fragen. Eine fehlende Bindung 

würde letztlich dazu führen, dass der im ersten Rechtsgang unterliegenden Partei eine 

doppelte Beschwerdemöglichkeit bzw. ein Recht auf Wiedererwägung eingeräumt 

würde (vgl. VerwGE B 2012/108 vom 24. März 2015 E. 4.1.2 mit Hinweisen auf Cavelti/

Vögeli, a.a.O., Rz. 1036 mit Hinweis u.a. auf GVP 2002 Nr. 69; Meyer/Dormann, in: 

Niggli/Uebersax/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Bundesgerichtsgesetz, 2. 

Aufl., Basel 2011, Art. 107 BGG N 18, mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des 

Bundesgerichts; M. Donatsch, in: A. Griffel [Hrsg.], a.a.O., § 64 VRG N 19 ff., 

www.gerichte.sg.ch).

6.2. Verfahrensgegenstand des Rechtsmittelverfahrens in den Jahren 2005 bis 2008 

bildeten die dem nachträglichen Baugesuch des Beschwerdebeteiligten 1 vom 19. Juli 

2004 zugrunde liegenden Geländeauffüllungen nordöstlich des Laufstalls Assek.-Nr. 

0002W bis zum Wald sowie zwischen dem Laufstall und der Feldscheune Assek.-Nr. 

003W mitsamt dem verlegten und ausgebauten Gemeindeweg, Strassennummer 

0.001, auf Parzelle Nr. 0000W (VA 79, act. 7/6/BG 4572/160). Selbst wenn die von der 

Beschwerdegegnerin am 29. September 2005 (act. 7/6/BG 4572/124) angeordnete 

Wiederherstellungspflicht des Beschwerdebeteiligten 1 offen formuliert gewesen war, 

ergibt sich aus den Entscheiden der der Regierung vom 9. Januar 2007 (act. 7/6/BG 

4572/109, S. 13 E. 7b), des Verwaltungsgerichts vom 12. September 2007 / 

15. Oktober 2007 (S. 31, E. 6.4.1) und des Bundesgerichts vom 27. Mai 2008 (S. 7 f. E. 

1.2) eindeutig, dass zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands (Art. 130 Abs. 

2 BauG, vgl. BGer 1C_179/2013 vom 15. August 2013 E. 5.3, VerwGE B 2013/97 vom 

23. Januar 2015 E. 2, VerwGE B 2013/29 vom 27. August 2013 E. 6, VerwGE B 

2007/112 vom 12. Februar 2008 E. 3.5 je mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch) 

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insgesamt rund 10‘000 m  Aushubmaterial (lose) von Grundstück Nr. 0000W zu 

entfernen sind (vgl. zutreffend E. 4.3 des angefochtenen Entscheids, act. 2/1, S. 20 f.). 

An diese Erwägungen der Regierung sowie des Verwaltungs- und des Bundesgerichts 

ist die Beschwerdegegnerin gebunden, zumal die Beschwerdeführerin dieses Volumen 

(9‘820 m  + 100 m ) mit Schreiben vom 27. März 2001 und 13. Februar 2006 (Beilage 

zu act. 7/6/ BG 4572/134 und VA 110) bestätigte, welche Bestandteil der 

nachträglichen Baugesuche vom 3./4. resp. 17. Oktober 2000 und 19. Juli 2004 – nicht 

demjenigen vom 26. Juni 1998 – bildeten. Die Baubewilligung vom 23. Mai 2000 ist 

mangels Zustimmung des AREG im Übrigen nichtig (vgl. hierzu VerwGE B 2015/131 

vom 30. Mai 2017 E. 4.2.1 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Die 

Beschwerdeführerin hat zwischenzeitlich 2‘100 m  loses Aushubmaterial von Parzelle 

Nr. 0000W entfernt. Damit sind zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands 

nach den unbestrittenen Berechnungen der Vorinstanz rund 7‘700 m  Aushubmaterial 

(lose) zu beseitigen. Daraus folgt, dass die Vorinstanz die Verfügung der 

Beschwerdegegnerin vom 27. April 2015 zu Recht aufhob und die Sache zur 

Anordnung des Vollzugs der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands, d.h. zum 

Rückbau von rund 7‘700 m  Aushubmaterial (lose), innert zwei Monaten an die 

Beschwerdegegnerin zurückwies. Inwiefern die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführerin neben dem Beschwerdebeteiligten 1 als Verhaltensstörerin über 

die mit ihr im Rahmen des Wiederherstellungskonzepts vom 9. Februar 2011 resp. 5./7. 

April 2011 (act. 7/6/BG 4572/4, 26-31, 181) vereinbarte Menge von insgesamt 5‘380 m

Festmaterial hinaus zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands zu verpflichten 

hat, liess die Vorinstanz dabei offen, weshalb vorliegend nicht darüber zu befinden ist 

(vgl. zur Aufhebung resp. zum Widerruf eines öffentlichen-rechtlichen Vertrags BGer 

1C_450/2009 vom 25. Januar 2010 E. 2.4.1 f. mit Hinweisen, Tschannen/Zimmerli/

Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl. 2014, § 35 N 9, Wiederkehr/Richli, Praxis 

des allgemeinen Verwaltungsrechts, Bern 2012, Band I, N 2022, sowie F. Klein, Die 

Rechtsfolgen des fehlerhaften verwaltungsrechtlichen Vertrags, Zürich 2003, S. 156 ff.). 

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens kann nur bilden, was bereits im 

vorinstanzlichen Verfahren behandelt wurde.

7. Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen 

ist, soweit darauf einzutreten ist. Ebenfalls abzuweisen ist der – nicht als unzulässige 

Anschlussbeschwerde (vgl. hierzu VerwGE B 2016/179 vom 7. April 2017 E. 1.2, 

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VerwGE B 2015/14 vom 20. Januar 2017 E. 1 sowie VerwGE B 2014/99 vom 28. Juni 

2016 E. 3.2 je mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch) formulierte – Antrag der 

Beschwerdegegnerin, in teilweiser Gutheissung der Beschwerde sei der angefochtene 

Entscheid aufzuheben. Dem Ausgang der Verfahren entsprechend gehen die amtlichen 

Kosten des Beschwerdeverfahrens je zur Hälfte zulasten der Beschwerdeführerin und 

der Beschwerdegegnerin (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 4‘500 ist 

angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenanteil der Beschwerdeführerin von CHF 2‘250 wird mit dem von ihr geleisteten 

Kostenvorschuss von CHF 4‘500 verrechnet. Der Restbetrag von CHF 2‘250 wird 

zurückerstattet. Auf die Erhebung des Kostenanteils der Beschwerdegegnerin wird 

verzichtet (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Nachdem die Beschwerdeführerin mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen ist, hat sie 

keinen Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung (Art. 98  VRP).

 

I. Demnach verfügt der Abteilungspräsident:

Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Sistierung des Verfahrens wird abgewiesen.

 

II. Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 4‘500 werden je zur 

Hälfte der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin auferlegt. Der 

Kostenanteil der Beschwerdeführerin von CHF 2‘250 wird mit dem geleisteten 

Kostenvorschusses von CHF 4‘500 verrechnet. Der Restbetrag von CHF 2‘250 wird ihr 

zurückerstattet. Auf die Erhebung des Kostenanteils der Beschwerdegegnerin wird 

verzichtet.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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St.Galler Gerichte

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Zürn                                               Bischofberger

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 22.11.2017
	Baurecht, Verfahren, Widerruf Bauabnahme, Wiederaufnahme eines Rekursverfahrens nach Rückzug des Rechtsmittels, Bindungswirkung Rückweisungsentscheid, Art. 9 BV, Art. 28 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1 VRP.Das zwischen der Beschwerdegegnerin und der Beschwerdeführerin vereinbarte Wiederherstellungskonzept wurde zu 70 % nicht ausgeführt. Die Beschwerdeführerin war berechtigt, die offensichtlich fehlerhafte Bauabnahme zu widerrufen (E. 4).Ein Rechtsanspruch auf Wiederaufnahme eines vorangegangenen Rekursverfahrens und damit ein Anlass, die Beschwerdeführerin von der ihr auferlegten Wiederherstellungspflicht zu befreien, besteht nicht (E. 5).Aus den vorangegangenen Verfahren ergibt sich, dass insgesamt rund 10‘000 m3 Aushubmaterial (lose) zu entfernen sind. Die Beschwerdegegnerin ist an die entsprechenden Erwägungen der Regierung sowie des Verwaltungs- und Bundesgerichts gebunden (E. 6), (Verwaltungsgericht, B 2016/40).Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 1C_13/2018).

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