# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5d3737fa-cc0d-5cbe-a192-4987804a3fa2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.11.2008 A-5155/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-5155-2008_2008-11-04.pdf

## Full Text

Abtei lung I
A-5155/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  4 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter André Moser (Vorsitz), Richter Beat Forster, 
Richter Markus Metz, 
Gerichtsschreiberin Silja Hofer.

X._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Bundesbahnen SBB, 
Infrastruktur, Recht, Kasernenstrasse 95/97, Postfach, 
8021 Zürich,
Beschwerdegegnerin,

Bundesamt für Verkehr BAV, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Plangenehmigung (Stadt Zug, 1. Teilergänzung S2).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

A-5155/2008

Sachverhalt:

A.

Das Bundesamt  für  Verkehr  (BAV)  genehmigte  am 9. Juli  2008  das 
Plangenehmigungsgesuch  der  Schweizerischen  Bundesbahnen  SBB 
(SBB  AG)  betreffend  die  Stadtbahn  Zug,  1. Teilergänzung  S2.  Das 
Projekt der SBB AG sieht im Wesentlichen folgende Elemente vor:

- 3. Gleis Bahnhof Zug – Baar Lindenpark mit Anpassungen an den bestehen-
den  Gleisanlagen  und  an  der  Haltestelle  Baar  Lindenpark  sowie  Abbruch 
und teilweiser Ersatz einer Remise;

- Bau einer neuen Haltestelle Zug Casino;
- Erweiterung der Haltestelle Zug Oberwil zu einer Kreuzungsstation;
- Bau einer neuen Haltestelle Walchwil Hörndli.

Auf die von X. gegen das Bauvorhaben eingelegte Einsprache trat das 
BAV dabei nicht ein. 

B.
Gegen  diese  Plangenehmigung  erhebt  X.  (Beschwerdeführer)  am 
8. August  2008  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht.  Er 
beantragt,  den  Entscheid  des  BAV  aufzuheben  und  die  Sache  zur 
Neubeurteilung  an  die  Vorinstanz  zurückzuweisen,  eventuell  sei  der 
Entscheid  des  BAV  (Vorinstanz)  aufzuheben  und  die  im 
Einspracheverfahren gestellten Anträge seien gutzuheissen.

C.
Am 4. September 2008 beantragt die SBB AG (Beschwerdegegnerin), 
die  Beschwerde  sei  abzuweisen,  soweit  darauf  einzutreten  sei.  Sie 
führt  aus, der Beschwerdeführer werde durch die Projektrealisierung 
nicht in seinen tatsächlichen oder rechtlichen Interessen verletzt. Man-
gels eines ausreichenden Rechtsschutzinteresses sei er nicht zur Be-
schwerde legitimiert. Seine Parzelle Nr. xxx sei zwar der Bauzone W2b 
zugeschieden  und  verfüge  über  eine  genügende  Bautiefe.  Weil  das 
fragliche  Projekt  jedoch  die  bestehende  Linienführung  nicht  ändere, 
erfahre  der  Beschwerdeführer  keine  Veränderung  der  sich  für  ihn 
heute  präsentierenden  Situation. Ausserdem verfüge  er  über  keinen 
rechtlichen  Anspruch,  dass  die  heutige  Linienführung  seinen  Wün-
schen angepasst werde. Weiter sei festzuhalten, dass sich die Parzelle 
Nr. xxx  zwar  tatsächlich  in  der  Bauzone  befinde,  jedoch  derzeit  un-
überbaut sei. Zum Zeitpunkt des Plangenehmigungsverfahrens für das 
vorliegende Projekt sei zudem weder ein Baugesuch bei den zuständi-

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gen Behörden hängig gewesen noch habe ein rechtskräftig bewilligtes 
Bauprojekt für diese oder eine andere Parzelle des Beschwerdeführers 
vorgelegen. Die vom Beschwerdeführer beantragte Linienführung ge-
mäss  dem Vorprojekt  aus  dem Jahre 1988  und  das  angesprochene 
Projekt GSM-R seien ferner nicht Gegenstand des vorliegenden Ver-
fahrens. Der  Beschwerdeführer  sei  auch  durch die  projektierte  Bau-
stellenerschliessung  nicht  stärker  betroffen  als  andere  Anwohner. 
Ebenfalls  in  diesen Punkten müsse ihm ein entsprechendes Rechts-
schutzinteresse abgesprochen werden.

Sollte das Bundesverwaltungsgericht die Legitimation des Beschwer-
deführers bejahen, sei die Angelegenheit nicht zur Neubeurteilung an 
die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht bean-
tragt  die  Beschwerdegegnerin  den  Entzug  der  aufschiebenden  Wir-
kung. Dazu verweist sie im Wesentlichen auf das überregionale Inter-
esse des Projekts, weil die Stadtbahn Zug einen wichtigen Beitrag zur 
Bewältigung des stark zunehmenden Verkehrs auf den Achsen Zug - 
Luzern, Zug - Zürich, und Zug - Arth Goldau - Erstfeld leiste. Die Be-
schwerdegegnerin  begründet  ihren  Verfahrensantrag  weiter  mit  der 
zeitlichen Dringlichkeit. Der  Bund habe mit  Beschluss  über  den Ge-
samtkredit  für  den  Infrastrukturfonds  die  1. Teilergänzung der  Stadt-
bahn Zug S2 in die Liste der dringenden und baureifen Projekte aufge-
nommen.  Damit  der  verdichtete  Angebotsausbau  auf  den  Fahrplan-
wechsel 2010 eingeführt werden könne und die Mitfinanzierung durch 
den Bund gesichert  sei,  müsse mit  den Bauarbeiten noch in diesem 
Jahr begonnen werden.

D.
In  ihrer  Vernehmlassung  vom  12. September  2008  beantragt  die 
Vorinstanz, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventuell sei sie 
abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Ferner unterstützt sie das 
Gesuch der Beschwerdegegnerin um Entzug der aufschiebenden Wir-
kung und verweist zur Begründung auf deren in der Beschwerdeant-
wort  gemachten  Ausführungen.  Zur  Frage  der  Legitimation  des  Be-
schwerdeführers äussert  sich die Vorinstanz dahingehend, dass sich 
die Parzellen Nr. xxx und xxx des Beschwerdeführers in der Bauzone 
befänden; sie seien jedoch weder überbaut noch habe ein rechtskräftig 
bewilligtes  Bauprojekt  vorgelegen.  Weil  die  Linienführung  der 
streitbetroffenen  SBB-Strecke  unverändert  bleibe,  fehle  dem  Be-
schwerdeführer  hinsichtlich  Lärm  und  Körperschall/Erschütterungen 
ein aktuelles Rechtsschutzinteresse. Zudem müsse erwähnt werden, 

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dass  das  von  ihr  mit  Verfügung  vom  9. Juli  2008  genehmigte 
Teilprojekt  hinsichtlich  Lärm  und  Körperschall/Erschütterungen  den 
Bestimmungen  des  Bundesrechts  zu  entsprechen  vermöge.  Hin-
sichtlich  seines  Begehrens  betreffend  die  Baustellenzufahrt  sei  der 
Beschwerdeführer  nicht  mehr  betroffen als  die Allgemeinheit  und es 
fehle ihm somit an einem schutzwürdigen Interesse. 

E.
In  seiner  Eingabe  vom 30. September  2008 widersetzt  sich  der  Be-
schwerdeführer dem Gesuch um Entzug der aufschiebenden Wirkung. 
Hinsichtlich der Frage seiner Legitimation führt er aus, allein der Um-
stand, dass seine Grundstücke in unmittelbarer Nähe zum Bauvorha-
ben der Beschwerdegegnerin liegen und an das bestehende Bahntras-
see grenzen würden, begründe eine besondere Nähe zum Projekt und 
damit eine Betroffenheit, welche über diejenige eines beliebigen Drit-
ten  hinausgehe. In  diesem Zusammenhang  verweist  er  auf  die  zwi-
schen der Beschwerdegegnerin und ihm unterzeichnete Grundsatzver-
einbarung aus dem Jahre 1990, welche die Erschliessung der Parzelle 
Nr. xxx  von  der  Y-strasse  her  zusammen  mit  dem  Ausbau  der 
Doppelspur  in  Oberwil  einvernehmlich  regelt.  Es  sei  daher  sein 
berechtigtes Interesse, dass er basierend auf dieser Vereinbarung auf 
seinem Grundstück eine Unterführung realisieren könne. Würde aber 
an  der  Stelle,  an  welcher  gemäss  der  Vereinbarung  von  1990  die 
Unterführung geplant  sei,  ein  doppelspuriges Geleis  mit  Weiche ge-
baut,  so würde sich  der  Bau einer  solchen Unterführung bedeutend 
aufwändiger gestalten. Allein diese Tatsache begründe ein konkretes 
Interesse an der Beschwerdeführung.

F.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die sich in den Akten be-
findlichen Schriftstücke wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwä-
gungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss  Art.  31  des  Bundesgesetzes  vom  17. Juni  2005  über  das 
Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesver-
waltungsgericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfah-

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ren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG 
vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten 
Behörden.  Dazu  gehören  die  Verfügungen  des  BAV im  Bereich  der 
Plangenehmigungen  nach  Art. 18 ff.  des  Eisenbahngesetzes  vom 
20. Dezember 1957 (EBG, SR 742.101). 

2.
Als Regel kommt der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu (Art. 55 
Abs. 1 VwVG). Zweck der aufschiebenden Wirkung ist es, die nachteili-
gen Auswirkungen der Verfügung so lange nicht eintreten zu lassen, 
bis  über  deren  Rechtmässigkeit  entschieden  ist.  Beschwerdeführen-
den wird insoweit ein umfassender vorläufiger Rechtsschutz gewährt, 
als der rechtliche und tatsächliche Zustand, der Status quo, wie er vor 
Erlass der Verfügung bestanden hat, bis zum Entscheid der Beschwer-
deinstanz  in  der  Sache  aufrechterhalten  bleibt  (ANDRÉ MOSER/MICHAEL 
BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER,  Prozessieren vor dem Bundesverwaltungs-
gericht, Basel 2008, Rz. 3.19).

3.
Die aufschiebende Wirkung kann einer Verfügung, die keine Geldleis-
tung zum Gegenstand hat, durch die verfügende Behörde oder die Be-
schwerdeinstanz entzogen werden (Art. 55 Abs. 2 VwVG). Es ist abzu-
wägen, ob die Gründe, die für die sofortige Vollstreckbarkeit sprechen, 
gewichtiger  sind  als  jene,  die  für  die  gegenteilige  Lösung  angeführt 
werden können (MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER,  a.a.O.,  Rz. 3.24). Der  ver-
mutliche Ausgang des Verfahrens fällt  dabei lediglich in Betracht, so-
weit  die  Aussichten  eindeutig  sind.  Bei  dieser  Interessenabwägung 
kommt  der  Behörde  ein  erheblicher  Spielraum  zu  (BGE 129 II 286, 
E. 3 und E. 3.2). Im Sinne einer negativen Voraussetzung ist zunächst 
zu prüfen,  ob die Rechtsmittelinstanz nicht  sofort  in der Hauptsache 
entscheiden  kann.  Falls  eine  unzweifelhafte  Prognose  in  Bezug  auf 
den Ausgang des Beschwerdeverfahrens gemacht werden kann, ist es 
nicht erforderlich, zuerst über die aufschiebende Wirkung zu entschei-
den, und erst im Anschluss daran die Beschwerde gutzuheissen oder 
abzuweisen (XAVER BAUMBERGER, Aufschiebende Wirkung bundesrechtli-
cher  Rechtsmittel  im  öffentlichen  Recht,  Zürich/Basel/Genf  2006, 
Rz. 483  und  492  mit  Hinweis  auf  das  Urteil  des  Bundesgerichts 
2A.698/2005 vom 17. Januar 2006, E. 5).

4.
Die Vorinstanz ist im Rahmen eines Plangenehmigungsverfahrens auf 

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die  Einsprache  von X. nicht  eingetreten. Mit  Bezug  auf  diesen  liegt 
folglich  ein  Nichteintretensentscheid  vor.  Wird  ein  Nichteintretens-
entscheid  angefochten,  prüft  das  Bundesverwaltungsgericht  nur  die 
Rechtsfrage, ob die Vorinstanz auf die bei ihr erhobene Einsprache zu 
Recht nicht eingetreten ist. Der Beschwerdeführer kann entsprechend 
allein geltend machen, die Vorinstanz habe ihm gegenüber zu Unrecht 
das Bestehen einer Eintretensvoraussetzung verneint. Damit wird das 
Anfechtungsobjekt  auf  die  Eintretensfrage  beschränkt,  deren 
Verneinung  als  Verletzung  von  Bundesrecht  mit  Beschwerde  gerügt 
werden kann (MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 2.8 und Rz. 2.164 
mit Hinweisen). Die Vorinstanz hat die Beschwerdelegitimation von X. 
nach den Art. 6 und 48 VwVG geprüft und verneint. Ob dies zu Recht 
oder  zu  Unrecht  geschehen  ist,  hat  das  Bundesverwaltungsgericht 
ohne  Bindung  an  die  Vorbringen  der  Parteien  zu  entscheiden  (vgl. 
Art. 62 Abs. 4 VwVG).

4.1 Die allgemeine Beschwerdebefugnis wird in Art. 48 Abs. 1 VwVG 
übereinstimmend mit Art. 89 Abs. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni  2005  (BGG,  SR 173.110)  umschrieben;  die  beiden  Bestim-
mungen  sind  entsprechend  auch  in  gleicher  Weise  auszulegen,  wie 
dies bereits für die bis Ende 2006 anwendbaren, wörtlich übereinstim-
menden  Regelungen  von  Art. 48  Bst. a  aVwVG  (AS 1969 737)  und 
Art. 103 Bst. a des früheren Bundesrechtspflegegesetzes vom 16. De-
zember 1943 (OG, BS 3 521) der Fall war. Während dem Erfordernis 
des  "Berührtseins"  neben  demjenigen  des  "schutzwürdigen  Interes-
ses" früher keine selbständige Bedeutung zukam, wurde die Voraus-
setzung des persönlichen Betroffenseins zwar dem Wortlaut nach ver-
schärft, indem die beschwerdeführende Partei durch die angefochtene 
Verfügung  nunmehr  besonders berührt  sein  muss  (Art. 48  Abs. 1 
Bst. b VwVG); sie hat sich also über ein persönliches Interesse auszu-
weisen, das sich vom allgemeinen Interesse der übrigen Personen klar 
abhebt. Inhaltlich ist aber nur gemeint, dass die Beschwerdeführenden 
der bisherigen Praxis entsprechend mehr als jedermann betroffen sein 
müssen  (MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER,  a.a.O.,  Rz.  2.64  mit  Hinweisen). 
Das  Bundesgericht  hat  denn  auch  bezüglich  der  Anwendung  von 
Art. 89 Abs. 1 BGG festgehalten, es könne insoweit an die Grundsät-
ze,  welche  zur  Legitimationspraxis  bei  der  Verwaltungsgerichtsbe-
schwerde  nach  Art.  103  Bst.  a  OG  entwickelt  worden  seien,  ange-
knüpft werden (BGE 133 II 249 E. 1.3.1).

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4.2 Führt  nicht  der  primäre  Verfügungsadressat,  sondern  eine  Dritt-
person Einsprache oder Beschwerde, muss diese durch die angefoch-
tene Verfügung stärker als jedermann betroffen sein und in einer be-
sonderen, beachtenswerten und nahen Beziehung zur Streitsache ste-
hen. Das Interesse an der  Aufhebung oder  Änderung der  Verfügung 
kann rechtlicher oder tatsächlicher Natur sein, doch muss es sich um 
eigene persönliche Interessen des Einsprechers oder Beschwerdefüh-
rers handeln; auf öffentliche Interessen allein oder die Interessen Drit-
ter kann er sich nicht berufen. Sein Interesse ist dann schutzwürdig, 
wenn seine tatsächliche oder rechtliche Stellung durch den Ausgang 
des  Verfahrens  unmittelbar  beeinflusst  werden  kann,  d.h.  wenn  er 
durch  das  Einsprache-  bzw. Beschwerdeverfahren  einen  materiellen 
oder ideellen Nachteil von sich abwenden oder aus diesem einen prak-
tischen  Nutzen  ziehen  kann.  Diese  Anforderungen  sollen  die  im 
schweizerischen  Recht  grundsätzlich  nicht  vorgesehene  Popularbe-
schwerde ausschliessen (BVGE 2007/1 E. 3.4 mit Hinweisen).

4.3 Bei Bauprojekten muss die Nähe der Beziehung zum Streitgegen-
stand  insbesondere  in  räumlicher  Hinsicht  gegeben  sein 
(BGE 133 II 249  E. 1.3.1;  BGE 133 II 353  E. 3).  Die  örtliche  Distanz 
zwischen dem Bauvorhaben und der  Liegenschaft  des  Beschwerde-
führers stellt zwar ein gewichtiges, jedoch nicht das einzige Kriterium 
für die Beurteilung der Legitimation dar; vielmehr ist stets eine Würdi-
gung aller rechtserheblicher Sachverhaltselemente vorzunehmen (Ur-
teil  des Bundesgerichts 1A.227/2003 vom 9. Februar 2004 E. 2). Ins-
besondere muss sich aus der räumlichen Nähe ein tatsächliches oder 
rechtliches Interesse ergeben, dass das umstrittene Bauprojekt abge-
ändert  wird  (vgl.  Entscheid  des  Bundesrates  vom  14. August 1996, 
veröffentlicht in VPB 61.22 E. 1d). So ist der Eigentümer eines von ei-
nem Bauvorhaben betroffenen Grundstücks, das bei der von ihm ge-
forderten Variante in geringerem Masse beansprucht würde, in seinen 
schutzwürdigen Interessen berührt  (Urteil  des Bundesverwaltungsge-
richts A-2086/2006 vom 8. Mai 2007 E. 2). Nach der Rechtsprechung 
des Bundesgerichts ist bei der Beurteilung der Beschwerdelegitimation 
von Nachbarn  eine besondere  Betroffenheit  dann zu bejahen,  wenn 
vom  Betrieb  der  projektierten  Anlage  mit  Sicherheit  oder  grosser 
Wahrscheinlichkeit  Immissionen  ausgehen,  die  auf  dem  Grundstück 
des  Beschwerdeführers  aufgrund  ihrer  Art  und  Intensität  deutlich 
wahrnehmbar  sind  (BVGE  2007/1  E.  3.5  mit  Hinweisen).  Im  eisen-
bahnrechtlichen Einsprache- und Beschwerdeverfahren können Priva-
te nur insoweit zugelassen werden, als sie Einwendungen gegen das 

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Projekt im Bereiche ihrer Grundstücke erheben; zu Rügen, die sich ge-
gen den Streckenteil ausserhalb dieses Bereiches oder allgemein ge-
gen  die  geplante  Linienführung  richten,  sind  sie  nicht  befugt  (BGE 
120 Ib 59 E. 1c und E. 1d). 

5.
Aus den Akten des vorliegenden Verfahrens geht hervor, dass der Ein-
sprecher bzw. Beschwerdeführer Miteigentümer der Parzellen Nr. xxx, 
xxx  und  xxx  in  Zug  ist.  Diese  Parzellen  befinden  sich  entlang  der 
Bahnlinie,  am  nördlichen  Rand  der  Kreuzungsstation  des  Bahnhofs 
Zug-Oberwil.  Zu  prüfen  bleibt,  ob  der  Beschwerdeführer  sich  damit 
über  ein  persönliches  Interesse auszuweisen vermag,  das  sich  vom 
allgemeinen  Interesse  der  übrigen  Personen  klar  abhebt  und  er 
entsprechend auch die Voraussetzungen von Art. 48 Abs. 1 Bst. b und 
c VwVG erfüllt.

5.1 Die im Miteigentum des Beschwerdesführers stehenden Parzellen 
befinden  sich  offensichtlich  in  räumlicher  Nähe  zum  Teilprojekt 3, 
Kreuzungsstation  Oberwil  (siehe  Übersichtsplan  1:2'000  der  Be-
schwerdegegnerin vom 25. August 2008). Wie unter E. 4.3 ausgeführt, 
stellt die örtliche Distanz zwischen dem Bauvorhaben und der Liegen-
schaft des Beschwerdeführers zwar ein gewichtiges, jedoch nicht das 
einzige Kriterium für die Beurteilung der Legitimation dar. Nach Würdi-
gung aller rechtserheblichen Sachverhaltselemente ist eine besondere 
Betroffenheit dann zu bejahen, wenn vom Betrieb der projektierten An-
lage mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit Immissionen aus-
gehen, die auf dem Grundstück des Beschwerdeführers aufgrund ihrer 
Art und Intensität deutlich wahrnehmbar sind. Gemäss Stellungnahme 
des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) vom 3. Dezember 2007 und Um-
weltbericht  der  Beschwerdegegnerin  vom  1. Juli  2007  wird  der 
Immissionsgrenzwert  von 60  dB(A),  welcher  in  Anhang 4  der  Lärm-
schutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV, SR 814.41) festge-
legt ist, im Projektperimeter des Teilprojekts 3 und demnach auch auf 
den Parzellen des Beschwerdeführers eingehalten. Die Einhaltung von 
Lärmschutzgrenzwerten ist jedoch kein ausschlaggebendes Kriterium 
für  die  räumliche  Eingrenzung  der  Beschwerdebefugnis,  sondern 
Gegenstand  der  materiellen  Prüfung,  ob  die  Einwirkungen  zulässig 
sind (BGE 110 Ib 99 E. 1c und Urteil  des Bundesverwaltungsgerichts 
A-1985/2006 vom 14. Februar 2008 E. 2.1). So hat das Bundesgericht 
die Legitimation eines  Anwohners bejaht,  obwohl  die  Planungswerte 
für die Empfindlichkeitsstufen II und III gemäss Art. 43 und Anhang 5 

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LSV in Bezug auf seine Grundstücke eingehalten waren. Dabei kam 
das  Bundesgericht  zum  Schluss  der  Beschwerdeführer  habe  ein 
beachtenswertes Interesse daran, dass kein Vorhaben realisiert werde, 
welches  die  bisherige  Lärmsituation  (erheblich)  verschlechtere.  Nur 
wenn bereits eine summarische Prüfung ergebe, dass sich dies nicht 
realisiere und die Planungswerte  auch in  Zukunft  eingehalten seien, 
könne  sich  die  Frage  stellen,  ob  auf  die  Beschwerde  überhaupt 
einzutreten  sei  (Urteil  des  Bundesgerichts  1A.148/2005  vom 
20. Dezember  2005  E. 3.3  mit  Hinweis  auf  das  Urteil  des 
Bundesgerichts 1A.2/1996 vom 7. August 1998 E. 1b/cc).

Gemäss BAV-Weisung Nr. 4 vom 25. Februar 1992 (vgl. Umweltbericht 
vom  1. Juli  2007  S. 7)  ist  eine  Zunahme  des  Emissionspegels  um 
mehr als 2dB(A) in jedem Fall wahrnehmbar und damit wesentlich. Ein 
Anstieg zwischen 1 und 2 dB(A) gilt dann als wahrnehmbar, wenn die 
gesamte  Verkehrsmenge  um  mindestens  25 Prozent  zunimmt.  Im 
Strassenverkehr ist die Grenze für die Einsprache- resp. Beschwerde-
legitimation  bei  einer  Zunahme  des  täglichen  Verkehrsaufkommens 
von  10 Prozent  zu  ziehen,  wobei  eine  Verkehrszunahme  von 
25 Prozent zu einer gerade noch wahrnehmbaren Erhöhung des Ver-
kehrslärmpegels  um  1 dB(A)  führt  (Urteil  des  Bundesgerichts 
1A.148/2005 vom 20. Dezember 2005 E. 3.5, BVGE 2007/1 E. 3.5).

5.1.1 Im  Bereich  des  Grundstücks  des  Beschwerdeführers  werden 
neu Weichen eingebaut, was gemäss Umweltbericht vom 1. Juli 2007 
(S. 8) örtlich begrenzt zu einer Zunahme der Emissionen um 3 dB(A) 
führen wird. Hinsichtlich des Einbaus der Weichen am stärksten betrof-
fen sind die Gebäude auf der Parzelle Nr. xxx. Zwischen dieser Par-
zelle und dem Bahntrassee liegen die Parzelle  Nr. xxx und teilweise 
die  Parzelle  Nr. xxx  des  Beschwerdeführers.  Dessen  Landwirt-
schaftsparzelle Nr. xxx grenzt auf der anderen Seite ebenfalls direkt an 
das Bahntrassee an. Durch diese legitimationsrelevante Erhöhung der 
Lärmimmissionen erleidet der Beschwerdeführer zumindest mit Bezug 
auf  die  überbaubare  Parzelle  Nr. xxx  und  jedenfalls  in  tatsächlicher 
Hinsicht  einen  Nachteil.  Er  ist  insofern  mehr  als  andere  durch  das 
Projekt  berührt.  Ausserdem  ist  vorliegend  nicht  bekannt,  ob  die 
Planungswerte bzw. unklar, ob die Immissionsgrenzwerte eingehalten 
sind. Die Frage, ob der Baugrund des Beschwerdeführers überbaut ist, 
ob  zur  Zeit  der  Gesuchseinreichung  durch  die  Beschwerdegegnerin 
ein Baugesuch hängig oder ein rechtskräftig bewilligtes Bauprojekt für 
seine Parzellen vorlag, spielt (erst) bei einer allfälligen materiellen Prü-

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fung  von  Erleichterungen/Schallschutzmassnahmen  eine  Rolle.  Dem 
Beschwerdeführer hätte damit die Einsprachelegitimation nicht abge-
sprochen werden dürfen.

5.2 Der Beschwerdeführer beantragte unter anderem die Realisierung 
einer  Variante gemäss dem Vorprojekt  der  Beschwerdegegnerin aus 
dem Jahre 1988. Eine in diesem Vorprojekt geplante Begradigung der 
Linienführung bei der Parzelle Nr. xxx würde für diese eine genügende 
Bautiefe bewirken.

5.2.1 Wie in E. 4.3 aufgezeigt, muss sich, damit ein Beschwerdeführer 
zur  Beschwerde  legitimiert  ist,  aus  der  räumlichen  Nähe  zum 
Bauvorhaben insbesondere ein tatsächliches oder rechtliches Interes-
se  ergeben,  dass  das  umstrittene  Bauprojekt  abgeändert  wird.  Das 
Bundesgericht hat zu dieser Voraussetzung der räumlichen Nähe fest-
gehalten,  dass ein vom Strassenbau betroffener Privater  nicht  allge-
mein an der geplanten Linienführung Kritik üben dürfe. Er habe viel-
mehr aufzuzeigen, inwiefern das Ausführungsprojekt im Bereich seiner 
Grundstücke gegen Bundesrecht verstosse. Auch im eisenbahnrechtli-
chen Plangenehmigungsverfahren könnten Private im Einsprache- und 
Beschwerdeverfahren nur insoweit zugelassen werden, als sie Einwen-
dungen gegen das Projekt bzw. gegen die Aussteckung im Bereiche 
ihrer Grundstücke erheben würden (BGE 120 Ib 59 E. 1c f.).

5.2.2 Der Beschwerdeführer verlangt mit seinem Antrag aus Gründen 
des  Immissionsschutzes  und  aus  raumplanerischen  Überlegungen 
eine Begradigung der Linienführung, da eine solche Änderung zur Be-
baubarkeit seiner Parzelle Nr. xxx führen würde. Er bezweckt demnach 
nicht  bloss  aus  allgemeinen  Gründen  eine  andere  Linienführung, 
sondern erhebt  Einwände gegen das vorliegende Projekt im Bereich 
seiner  Grundstücke. Die  in  BGE 120 Ib 59 E. 1c  verlangte  räumliche 
Nähe  ist  somit  erfüllt  und  der  Beschwerdeführer  auch  in  diesen 
Punkten zur Einsprache legitimiert.

6.
Wie  in  E. 4  ausgeführt,  hat  der  Beschwerdeführer  vorliegend  einen 
Nichteintretensentscheid angefochten. Das Bundesverwaltungsgericht 
hat somit hiervor lediglich geprüft, ob die Vorinstanz zu Recht auf die 
bei ihr erhobene Einsprache des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist. Wenn der Beschwerdeführer nun die Überprüfung bzw. die Vereini-
gung  des  Projekts  „Planvorlage  der  SBB AG betreffend  die  Strecke 
Zug  –  Arth  Goldau,  Ausrüstung  mit  dem  Bahnfunk  GSMR-Rail“  mit 

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dem hier vorliegenden Plangenehmigungsverfahren verlangt, kann auf 
diesen  materiellen  Antrag  nicht  eingetreten  werden,  da  dieser  nicht 
Gegenstand  des  Anfechtungsobjekts  war.  Der  Beschwerdeführer 
müsste  seine  Einwände  gegen  die  Ausrüstung  mit  dem  Bahnfunk 
GSMR im Genehmigungsverfahrens jenes Projekts vorbringen.

7.
Ebenso wenig kann dem Antrag des Beschwerdeführers, die Angele-
genheit  durch  das  Bundesverwaltungsgericht  selbst  zu  beurteilen, 
stattgegeben werden, da das Anfechtungsobjekt wie hiervor erwähnt, 
auf die Eintretensfrage beschränkt ist.

8.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz richtigerweise 
auf  die  Einsprache  des  Beschwerdeführers  hätte  eintreten  müssen. 
Die  Beschwerde  ist  damit  –  soweit  darauf  einzutreten  ist  –  gutzu-
heissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen.

9.
Mit dem vorliegenden Endentscheid wird die Beurteilung des Gesuchs 
der Beschwerdegegnerin um Entzug der aufschiebenden Wirkung ge-
genstandslos.

10.
Gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG trägt in der Regel die unterliegende Par-
tei die Verfahrenskosten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens gilt die 
Beschwerdegegnerin als mehrheitlich unterliegende Partei und hat die 
Verfahrenskosten  von  Fr. 1'300.--  zu  tragen  (Art. 63  Abs. 1  VwVG; 
Art. 1 ff.  des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2]),  zumal  der  Vorinstanz  als  unterliegender  Bundes-
behörde  keine  Verfahrenskosten  auferlegt  werden  (Art. 63  Abs. 2 
VwVG).  Dem  Beschwerdeführer  als  in  der  Hauptsache  obsiegende 
Partei  wird  der  geleistete  Kostenvorschuss  von  Fr. 1'300.--  zu-
rückerstattet (Art. 63 Abs. 4 VwVG). 

11.
Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei ist von Amtes wegen oder 
auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und 
verhältnismässig  hohe  Kosten  zuzusprechen  (Art. 64  Abs. 1  VwVG 
i.V.m. Art. 7 ff. VGKE). Da der Beschwerdeführer nicht anwaltlich ver-

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treten  ist  und  ihm auch  sonst  keine  verhältnismässig  hohen  Kosten 
entstanden sind, hat er keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und 
die  Sache  wird  zur  materiellen  Beurteilung  an  die  Vorinstanz 
zurückgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'300.-- werden der Beschwerdegegnerin 
auferlegt. Der Betrag ist innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft 
des  vorliegenden Urteils  zu Gunsten der  Gerichtskasse zu überwei-
sen. Die Zustellung des Einzahlungsscheins erfolgt mit separater Post.

3.
Dem  Beschwerdeführer  wird  der  Kostenvorschuss  in  der  Höhe  von 
Fr. 1'300.-- nach Eintritt  der Rechtskraft  des vorliegenden Urteils zu-
rückerstattet. Hierzu hat er dem Bundesverwaltungsgericht seine Kon-
tonummer bekanntzugeben.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 341.12 - 2007/0273; Einschreiben)
- das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

André Moser Silja Hofer

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14,  Beschwerde  in  öffentlich-rechtli-
chen Angelegenheiten geführt  werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 
Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begeh-
ren,  deren Begründung mit  Angabe der  Beweismittel  und die Unter-
schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 
sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizu-
legen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

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