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**Case Identifier:** fc14a62c-0084-5558-a91c-6e52ae19c812
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-02-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.02.2025 AVI 2024/29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2024-29_2025-02-27.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 1/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2024/29

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 08.04.2025

Entscheiddatum: 27.02.2025

Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2025
Art. 25 ATSG. Der gute Glaube war zu verneinen, da die Versicherte 
wiederholt und über einen längeren Zeitraum ihre Zwischenverdienste nicht 
angegeben hat. Bei fehlendem gutem Glauben wurde das Erlassgesuch 
ohne zusätzliche Prüfung der grossen Härte zu Recht abgewiesen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. 
Februar 2025, AVI 2024/29).

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Kanton St.Gallen  
Gerichte 
 
 

 
 
 
 

 
 1/10 

 

 
 
Versicherungsgericht 

Abteilung I 

 

 

 

 

 

 

 Entscheid vom 27. Februar 2025 

Besetzung  Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz),  
Marie Löhrer und Tanja Petrik-Haltiner;  
a.o. Gerichtsschreiberin Yasmina Hugentobler  

   

Geschäftsnr.   AVI 2024/29 

   

Parteien 

 

 A.___,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

  gegen 

  A m t  f ü r  W i r t s c h a f t  u n d  A r b e i t ,  Rechtsdienst,  

Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,  

Beschwerdegegner,  

 

 

 
  

Gegenstand  Erlass (guter Glaube) 
 
 
 

 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

AVI 2024/29 
 

 

2/10 

Sachverhalt 

A.  

A.a A.___ (nachfolgend: Versicherte) meldete sich am 30. April 2018 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und bezog ab 1. August 2018 

Arbeitslosenentschädigung von der Kantonalen Arbeitslosenkasse (nachfolgend: Arbeitslosenkasse; 

vgl. act. G 3.1/A7 und G 3.1/B23). Die vormalige Arbeitgeberin hatte das Arbeitsverhältnis per 31. Juli 

2018 aufgelöst, weil nicht mehr genügend Arbeit für die Versicherte vorhanden gewesen sei (act. G 

3.1/A15). Vom 1. August 2018 bis 31. Juli 2019 war die Versicherte beim B.___ in einem Teilzeitpensum 

angestellt (act. G 3.1/A14). Am 14. Dezember 2020 stellte die Versicherte einen Antrag auf eine weitere 

Rahmenfrist für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Februar 2021 (act. G 3.1/B23). 

Diese Rahmenfrist wurde daraufhin vom 1. Februar 2021 bis zum 31. Januar 2023 eröffnet (vgl. act. G 

3.1/B37). Die Versicherte wurde am 31. Januar 2022 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet, da sie 

eine Stelle gefunden hatte (act. G 3.1/B68). 

A.b Infolge eines Datenabgleichs zwischen der Arbeitslosenkasse und der AHV-Ausgleichskasse für 

das Jahr 2021 stellte die Arbeitslosenkasse fest, dass für die Versicherte ab April 2021 bis Mai 2021 

und ab August 2021 bis Dezember 2021 AHV-pflichtige Bruttolöhne deklariert worden waren. Mit 

Schreiben vom 21. Februar 2023 forderte die Arbeitslosenkasse den katholischen Konfessionsteil des 

Kantons St. Gallen, die Gemeindeverwaltung C.___ und die Gemeinde D.___ auf, Unterlagen 

einzureichen, um einen möglichen Doppelbezug prüfen zu können (act. G 3.1/B69, G 3.1/B70 und G 

3.1/B71). Diese Bescheinigungen wurden der Arbeitslosenkasse zugestellt (vgl. act. G 3.1/B72 bis G 

3.1/B85). 

A.c Mittels Verfügung vom 13. März 2023 forderte die Arbeitslosenkasse einen Betrag von Fr. 

26'021.25 von der Versicherten zurück. Die Versicherte habe während dem Taggeldbezug bei 

mehreren Arbeitgebern einen Zwischenverdienst erzielt. Diesen Verdienst habe sie in den 

Kontrollperioden April 2021 und August 2021 bis Januar 2022 im Formular «Angaben der versicherten 

Person» nicht angegeben. In der Zeit von August 2021 bis Januar 2022 habe die Versicherte aufgrund 

der Höhe des erzielten Zwischenverdienstes keinen Verdienstausfall gehabt, weshalb für diesen 

Zeitraum kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestehe. Des Weiteren habe die 

Arbeitslosenkasse den Zwischenverdienst vom April 2021 angerechnet, weshalb sich auch für diese 

Zeitperiode eine Rückforderung zugunsten der Arbeitslosenkasse ergebe. Die Arbeitslosenkasse teilte 

in der Verfügung zudem mit, Strafanzeige erstatten zu müssen (act. G 3.1/B93). 

A.d Am 17. April 2023 (Datum Postaufgabe) stellte die Versicherte ein Gesuch um Erlass der 

Rückforderung der zu viel bezogenen Taggelder. Die Versicherte brachte vor, sie sei in gutem Glauben 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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gewesen, dass ihr diese Taggelder zustehen würden. Sie schilderte zudem ihre finanzielle, familiäre 

und gesundheitliche Situation (act. G 3.1/B100). 

A.e Mit Schreiben vom 8. August 2023 reichte die Arbeitslosenkasse beim Untersuchungsamt E.___ 

Strafanzeige gegen die Versicherte wegen unrechtmässigen Bezuges von Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung nach Verletzung der Melde-, Mitwirkungs- und Auskunftspflichten und 

allenfalls wegen Verletzung der Auskunftspflicht ein (act. G 3.1/B102). Gemäss Strafbefehl vom 15. 

September 2023 wurde die Versicherte der mehrfachen unrechtmässigen Erwirkung von 

Versicherungsleistungen im Sinne des Arbeitslosenversicherungsgesetzes schuldig gesprochen (act. 

G 3.1/B104). 

A.f Mit Verfügung vom 6. Februar 2024 lehnte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (nachfolgend: AWA) 

den Erlass der Rückforderung vollumfänglich ab. Die Versicherte sei umfassend über die Pflicht, 

Zwischenverdienste anzugeben und auch über die allfälligen Folgen bei Versäumnis informiert worden. 

Des Weiteren habe sie bereits in den Jahren 2018/2019 Erfahrung damit gemacht, was die Tätigkeit in 

einem Zwischenverdienst und dessen korrekte Deklaration anbelange. Die Versicherte habe die 

Zwischenverdienste weder in den Formularen «Angaben der versicherten Person» angegeben noch 

habe sie diese gegenüber dem Personalberater erwähnt. Sie habe daher eine Auskunfts- und 

Meldepflichtverletzung begangen, was eine Berufung auf den guten Glauben ausschliesse. Des 

Weiteren sei zwar die schwierige Situation der Versicherten nachvollziehbar, eine persönliche Notlage 

befreie jedoch nicht von der Pflicht, wahre Angaben gegenüber der Arbeitslosenversicherung zu tätigen. 

Mangels guten Glaubens könne auf eine Prüfung der zweiten Erlassvoraussetzung, der grossen 

finanziellen Härte, verzichtet werden (act. G 3.1/A106).  

B.  

B.a Dagegen erhob die Versicherte am 4. März 2024 (Datum Postaufgabe) Einsprache und erneuerte 

den Antrag auf Erlass der Rückforderung. Sie machte geltend, dass sie in der Zeit vom 1. August 2021 

bis 31. Januar 2022 aufgrund einer Alkoholkrankheit und wegen psychischen Störungen immer wieder 

in einem unzurechnungsfähigen Zustand gewesen sei. Des Weiteren machte die Versicherte geltend, 

dass sie aufgrund ihrer aktuellen Krankheit diverse Ärzte und Institutionen aufgesucht habe (vgl. act. G 

3.1/A202 und G 3.1/B107).  

B.b Mit Einspracheentscheid vom 11. Juni 2024 wies das AWA die Einsprache ab. Die Versicherte 

habe im Erlassgesuch in keiner Weise geltend gemacht, dass sie im massgeblichen Zeitraum zwischen 

April 2021 und Januar 2022 unzurechnungsfähig gewesen sei. Vielmehr habe die Versicherte berichtet, 

dass sie seit März 2020 keinen Alkohol mehr konsumiere. Sie habe zudem lediglich zehn Ärzte und 

Institutionen aufgelistet. Der gute Glaube liege vor, wenn sich jemand des Unrechts nicht bewusst 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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4/10 

gewesen sei und auch bei zumutbarer Aufmerksamkeit nicht hätte merken können, dass etwas nicht 

rechtens sei. Der Geltendmachung des fehlenden Unrechtsbewusstseins hinsichtlich der 

Nichtdeklaration der Zwischenverdienste aufgrund psychischer und physischer Verfassung könne nicht 

gefolgt werden. Dies da aus den Akten ersichtlich sei, dass die Versicherte im massgebenden Zeitraum 

nicht arbeitsunfähig gewesen sei. Des Weiteren führte das AWA aus, dass sich die Versicherte des 

Unrechts ihres Handelns bewusst gewesen sei. Sie habe jeden Monat die Formulare «Angaben der 

versicherten Person» sorgfältig ausgefüllt und alle übrigen Eintragungen korrekt vorgenommen. Daher 

gehe das AWA davon aus, dass die Versicherte in der Lage gewesen wäre, die Fragen zu verstehen 

und korrekt zu beantworten. Die Frage, ob sie bei einem oder mehreren Arbeitgebern gearbeitet habe, 

habe sie bewusst mit «nein» beantwortet. Des Weiteren habe die Versicherte gemäss 

Gesprächsprotokoll vom 8. Juni 2021 angegeben, dass es keine gesundheitlichen Einschränkungen im 

Hinblick auf ein Einsatzprogramm im Bereich Pflege gebe. Die Behauptung der Versicherten, sie sei 

zum fraglichen Zeitpunkt unzurechnungsfähig gewesen, sei als Schutzbehauptung zu werten, mit der 

sie der Rückerstattung der unrechtmässig erwirkten Versicherungsleistungen entgehen wolle. Die 

Verfügung vom 6. Februar 2024 sei somit nicht zu beanstanden (act. G 3.1/B108). 

C.  

C.a Gegen den Einspracheentscheid vom 11. Juni 2024 erhebt die Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) am 11. Juli 2024 Beschwerde und beantragt den vollständigen Erlass der 

Rückforderung. Zur Beschwerdebegründung führt sie aus, dass sie die Taggelder gutgläubig bezogen 

habe, da sie dachte, dass ihr diese zustünden. Zudem befinde sie sich in einem desolaten psychischen 

Zustand und müsse für eine gewisse Zeit in die Psychiatrie F.___ eingewiesen werden. Sie habe 

lediglich aufgrund diverser Krankheiten beim Ausfüllen der Formulare einen kleinen Fehler gemacht. 

Ein Erlass der Schuld würde ihr enorm helfen (act. G 1.1). 

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 11. September 2024 beantragt das AWA (nachfolgend: 

Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdegegner verweist auf den 

Einspracheentscheid, aus welchem hervorgehe, dass kein guter Glaube gegeben sei. Des Weiteren 

bringt er vor, dass die besondere Härte nicht geprüft worden sei, da bereits das kumulative Kriterium 

des guten Glaubens verneint worden sei (act. G 3).  

C.c Mit Replik vom 13. Oktober 2024 bringt die Beschwerdeführerin vor, dass aufgrund eines 

umfassenden psychiatrischen Gutachtens von Dr. G.___ der Härtefall definitiv gegeben sei. Sie befinde 

sich in einer Schuldenspirale und finanzieller Schieflage und sei zudem psychisch krank (act. G 5).  

Erwägungen 

1.  

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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5/10 

1.1 Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Wer jedoch Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht 

zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Die Rückerstattung kann somit nur erlassen werden, 

wenn die beiden Voraussetzungen des gutgläubigen Empfangs und der grossen Härte kumulativ erfüllt 

sind. 

1.2 Die Rechtsordnung geht grundsätzlich von der Vermutung des guten Glaubens aus (vgl. Art. 3 

Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs [ZGB; SR 210]). Ein gutgläubiger Bezug einer 

Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn das Bewusstsein über den unrechtmässigen 

Leistungsbezug fehlt, sofern dieses Fehlen in einer objektiven Betrachtungsweise unter den konkret 

gegebenen Umständen entschuldbar ist. Der gutgläubige Bezug besteht insbesondere dann, wenn sich 

die empfangende Person keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat (UELI KIESER, ATSG-

Kommentar, 4. Auflage, Art. 25 N 65). Der gute Glaube ist jedoch nicht schon dann gegeben, wenn der 

Rechtsmangel der leistungsbeziehenden Person unbekannt war. Denn bezüglich der 

Erlassvoraussetzungen ist zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der 

Frage zu unterscheiden, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben 

berufen kann bzw. ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte 

erkennen sollen (UELI KIESER, a.a.O., Art. 25 N 65; BGE 122 V 221 E.3 mit Hinweisen). Wer einen 

Rechtsmangel kennt oder bei Anwendung der zumutbaren Aufmerksamkeit kennen könnte, gilt 

diesbezüglich nicht als gutgläubig. Dabei ist diejenige Aufmerksamkeit geboten, die nach den 

Umständen verlangt werden kann. Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach einem 

objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare 

(Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 

218 E. 4 mit weiteren Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 15. April 2020, 8C_100/2020, E. 2.2). 

Eine leichte Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht schliesst dabei noch nicht eine Berufung auf 

den guten Glauben aus (UELI KIESER, a.a.O., Art. 25 N 66). Der gute Glaube entfällt von vornherein, 

wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder 

Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist (BGE 138 V 218 E. 4 mit weiteren Hinweisen; Urteil des 

Bundesgerichts vom 15. April 2020, 8C_100/2020, E. 2.2). 

1.3 Nach Art. 31 Abs. 1 ATSG ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder 

Dritten, denen die Leistung zukommt, jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung 

massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen 

Durchführungsorgan zu melden. Zu melden sind mithin bereits eingetretene oder künftige 

Veränderungen, die sich auf den laufenden Anspruch auf eine Dauerleistung auszuwirken vermögen. 

Die Meldung der Änderung hat grundsätzlich bei entsprechender Kenntnisnahme und jedenfalls 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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6/10 

unmittelbar nach Eintritt derselben zu erfolgen und besteht insoweit in einer einmaligen Erklärung der 

betreffenden Person gegenüber dem Versicherungsträger. Die Meldepflicht ist unaufgefordert 

wahrzunehmen (vgl. UELI KIESER, a.a.O., Art. 31 N 12 ff.). Die Meldepflicht besteht gegenüber der Kasse 

und dem RAV. Organisatorisch gilt es zwischen den verschiedenen Durchführungsorganen zu 

unterscheiden, da die beiden Stellen unterschiedliche Aufgaben im Rahmen der 

Arbeitslosenversicherung haben. Das RAV ist zuständig für das Erfassen von Stellensuchenden und 

offenen Stellen sowie für die Vermittlungstätigkeit und die Beratung von Stellensuchenden. Die Kasse 

ist grundsätzlich zuständig für die Abklärung der Anspruchsberechtigung sowie die 

Leistungsausrichtung (namentlich Arbeitslosenentschädigung; vgl. zum Ganzen Art. 76 Abs. 1 lit. a und 

c, Art. 77 ff. und Art. 85b AVIG). Aus dieser Aufgabenteilung ergibt sich als logische Folge, dass die 

versicherten Personen gewisse Informationen beiden Stellen melden müssen. Die 

Arbeitslosentaggelder werden von der Kasse ausgerichtet, welche der versicherten Person auch 

entsprechende Taggeldabrechnungen zustellt. Damit diese Abrechnungen korrekt erstellt werden 

können, ist die Kasse darauf angewiesen, dass die versicherte Person ihr alle im Zusammenhang mit 

der Leistungsausrichtung relevanten Informationen bekanntgibt, namentliche das Formular «Angaben 

der versicherten Person» korrekt ausfüllt und termingerecht übermittelt (vgl. Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 18. Oktober 2023, AVI 2023/10, E. 3.2 f). 

1.4 Die Urteilsfähigkeit ist die Fähigkeit, vernunftgemäss handeln zu können. Sie wird grundsätzlich 

vermutet (ROLAND FANKHAUSER/ANNA BLEICHENBACHER, in: Jolanta Kren Kostkiewicz, Stephan Wolf, 

Marc Amstutz, Roland Fankhauser [Hrsg.], ZGB Kommentar Schweizerisches Zivilgesetzbuch, 4. 

Auflage, 2021, Art. 16 N 2). Es werden somit die Fähigkeit zur intellektuellen Einsicht und rationalen 

Beurteilung, zu Denkvermögen und zur Bildung eines Urteils vorausgesetzt. Konkret geht es um die 

Fähigkeit zur richtigen Einschätzung der konkreten Lage. Diese Fähigkeit ist nicht gegeben, wenn 

jemand aufgrund eines im Gesetz aufgeführten Zustandes nicht in der Lage ist, ein vernünftiges Urteil 

hinsichtlich der rechtlichen Konsequenzen des eigenen Verhaltens bilden zu können (ROLAND 

FANKHAUSER/ANNA BLEICHENBACHER, a.a.O., Art. 16 N 6). Das Gesetz geht davon aus, dass diese 

Fähigkeit bei Personen fehlt, wenn sie sich zum fraglichen Zeitpunkt in einem der im Gesetz 

aufgeführten Zustände befunden haben. Diese können gemäss Art. 16 ZGB geistige Behinderung, 

psychische Störung, Rausch oder ein ähnlicher Zustand sein. Die Partei, die sich auf die 

Urteilsunfähigkeit Erwachsener beruft, hat diese zu beweisen (ROLAND FANKHAUSER/ANNA 

BLEICHENBACHER, a.a.O., Art. 16 N 16). 

1.5 Der im Sozialversicherungsrecht geltende Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 ATSG) schliesst 

eine Beweislast im Sinn einer Beweisführungslast zwar aus. Wenn es sich jedoch als unmöglich erweist, 

im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die 

Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen, fällt der Entscheid zu Ungunsten jener 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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7/10 

Partei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableitet (BGE 117 V 261 E. 3b 

mit Hinweisen). 

2.   

2.1 Mit ihrer Beschwerde vom 11. Juli 2024 gegen den Einspracheentscheid vom 11. Juni 2024 

begehrt die Beschwerdeführerin die vollständige Gutheissung ihres Erlassgesuches (Fr. 26'021.25) und 

die Überprüfung der Handlungen der H.___ und der I.___. Letzteres liegt ausserhalb des 

Zuständigkeitsbereiches des Versicherungsgerichts und ist nicht Gegenstand des angefochtenen 

Einspracheentscheids, weshalb auf dieses Begehren nicht einzutreten ist. Vorliegend hat das Gericht 

daher lediglich zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin die Erlassvoraussetzungen im Sinne von Art. 25 

Abs. 1 ATSG erfüllt. 

2.2 Die Arbeitslosenkasse fordert die zu viel bezogenen Leistungen für die Monate April 2021 und 

August 2021 bis Januar 2022 im Betrag von insgesamt Fr. 26'021.25 zurück (act. G 3.1/B93). Die 

Beschwerdeführerin hat die Rückforderung als solche sowie auch deren Berechnung nicht bestritten, 

weshalb die Eingabe vom 17. April 2023 (Datum Postaufgabe) lediglich als Erlassgesuch zu werten war 

und von der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung vom 13. März 2023 auszugehen ist. Die 

Beschwerdeführerin begründet ihr Erlassgesuch namentlich mit ihrem schlechten psychischen und 

physischen Gesundheitszustand. Sie behauptet sinngemäss, dass ihr das Unrechtsbewusstsein 

hinsichtlich der Nichtdeklaration der Zwischenverdienste aufgrund der psychischen und physischen 

Verfassung gefehlt habe. Es sei somit von einem guten Glauben auszugehen (act. G 3.1/B100). Der 

Beschwerdegegner vertritt den Standpunkt, aus den Akten sei nicht ersichtlich, dass die 

Beschwerdeführerin im massgeblichen Zeitraum in ihrer physischen oder psychischen Verfassung 

signifikant eingeschränkt gewesen sei. Die Beschwerdeführerin sei dazu in der Lage gewesen, 

wahrheitsgetreue Angaben zu machen (act. G 1.2). 

2.3 Vorneweg ist festzuhalten, dass das monatlich auszufüllende Formular der Arbeitslosenkasse 

«Angaben der versicherten Person» den Hinweis enthält, dass jede Arbeit während des Bezugs von 

Arbeitslosenentschädigung zu melden ist und zu Unrecht bezogene Leistungen zurückerstattet werden 

müssen. Die Beschwerdeführerin beantwortete die Frage «Haben Sie bei einem oder mehreren 

Arbeitgebern gearbeitet?» auf dem Formular «Angaben der versicherten Person» mehrere Male und 

über Monate hinweg wahrheitswidrig mit «Nein» (vgl. beispielhaft act. G 3.1/B40 und G 3.1/B50). 

Demnach handelt es sich nicht um eine einmalige Verfehlung. Sie konnte zudem bereits 2018 

Zwischenverdienste erzielen und hatte diese damals korrekt angegeben (vgl. Verlaufsprotokoll und 

Bescheinigungen über Zwischenverdienste; act. G 3.1/A214 und G 3.1/B7 ff.). Sie musste deshalb 

wissen, dass sie auch ihre Zwischenverdienste aus dem Jahr 2021 und im Januar 2022 gegenüber der 

Arbeitslosenkasse hätte deklarieren müssen.  

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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2.4 Ob Urteilsunfähigkeit vorliegt, ist stets anhand der konkreten Situation zu prüfen. Vorliegend 

bedeutet das, dass zu beurteilen ist, ob die Beschwerdeführerin trotz ihres angeschlagenen 

Gesundheitszustands in der Lage war, die Frage auf dem Formular «Angaben der versicherten 

Person»: «Haben Sie bei einem oder mehreren Arbeitgebern gearbeitet?» zu verstehen und 

wahrheitsgemäss zu beantworten. Diese Frage ist leicht verständlich. Wer als Lehrperson unterrichten 

kann, dürfte grundsätzlich auch in der Lage sein, diese Frage richtig zu beantworten. Die 

Beschwerdeführerin behauptet denn auch zu Recht nicht, die Frage nicht verstanden zu haben oder 

sich nicht bewusst gewesen zu sein, dass sie für einen Arbeitgeber tätig gewesen war. Es handelt sich 

entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin (vgl. act. G 1.1) zudem nicht lediglich um einen 

kleinen Fehler. Vielmehr beantwortete die Beschwerdeführerin die Frage bezüglich Zwischenverdienst 

über mehrere Monate mehrmals falsch. Wie aus dem Verlaufsprotokoll hervorgeht, teilte die 

Beschwerdeführerin sodann der Personalberatung wiederholt mit, dass es keine Neuigkeiten gäbe. Sie 

gab in den Gesprächen vom 2. August 2021 und 24. September 2021 zudem an, dass sie die 

Stellensuche als schwierig empfinde und allenfalls beabsichtige, eine Schulung zu machen. Dies da sie 

keine Weiterbildung als Heilpädagogin SHD mitbringe (act. G 3.1/A214). Diesbezüglich ist dem 

Beschwerdegegner beizupflichten (vgl. act. G 1.2), dass nicht nachvollziehbar ist, weshalb die 

Beschwerdeführerin nicht in der Lage gewesen sein soll, die Zwischenverdienste wahrheitsgemäss in 

den Formularen anzugeben. Die Falschangabe wurde wiederholt gemacht und gegenüber dem 

Personalberater sind wichtige Informationen und Neuigkeiten wiederholt verschwiegen worden. 

2.5 Bei allem Verständnis für die zweifellos belastenden Lebensumstände der Beschwerdeführerin 

ist in Anbetracht des Umfangs der geleisteten Arbeitsstunden und der ausgeführten Tätigkeit nicht 

nachvollziehbar, inwiefern die Zwischenverdiensttätigkeit hätte vergessen gehen können. Sie war unter 

anderem von August 2021 bis Januar 2022, somit über mehrere Monate, in einem Pensum von 61.5 % 

als Lehrperson für textiles Gestalten tätig (act. G 3.1/B83 und G 3.1/84). Zudem sind keine Hinweise 

ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage gewesen war, ihre administrativen Belange 

korrekt zu besorgen. Die Beschwerdeführerin war vielmehr fähig, ihren anderen Pflichten (z.B. 

Nachweise der persönlichen Arbeitsbemühungen) einwandfrei nachzukommen (vgl. act. G 3.1/A151, G 

3.1/A167, G 3.1/A169 etc.). Überdies hinderte die psychische und physische Belastung die 

Beschwerdeführerin auch nicht daran, ihrer Zwischenverdiensttätigkeit als Lehrperson nachzugehen. 

Wie bereits in E. 1.4 f. ausgeführt, müsste die Beschwerdeführerin nachweisen können, dass sie im 

hier relevanten Zeitraum nicht urteilsfähig gewesen und somit nicht in der Lage gewesen war, 

vernunftgemäss zu handeln. In der Replik vom 13. Oktober 2024 verweist sie auf ein umfassendes 

psychiatrisches Gutachten von Dr. G.___, gemäss welchem der Härtefall gegeben sei, legt dieses 

jedoch nicht bei (act. G 5). Da die Beschwerdeführerin im fraglichen Zeitraum unabhängig von allfälligen 

Feststellungen im von ihr erwähnten Gutachten nachweislich arbeitstätig und nicht krankgeschrieben 

war, ist in antizipierter Beweiswürdigung davon auszugehen, dass durch weitere Abklärungen zum 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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9/10 

medizinischen Sachverhalt im fraglichen Zeitraum keine besseren Erkenntnisse gewonnen werden 

könnten. Sind von zusätzlichen Abklärungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten, darf 

das Gericht darauf verzichten. Dies verstösst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz noch gegen 

den Grundsatz der Waffengleichheit oder den Anspruch auf rechtliches Gehör bzw. Beweisabnahme 

(antizipierte Beweiswürdigung, vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3; Urteile des Bundesgerichts vom 10. Januar 

2022, 8C_657/2021, E. 5.4, und vom 14. Mai 2019, 8C_102/2019, E. 5.6).  

2.6 Das Vorbringen der Beschwerdeführerin im Hinblick auf ihren unzurechnungsfähigen Zustand 

zum Zeitpunkt des Ausfüllens der Formulare hätte im Strafverfahren vorgebracht werden können. Wie 

der Beschwerdegegner bereits im Einspracheentscheid ausführt, handelt es sich bei der 

Unzurechnungsfähigkeit resp. Schuldunfähigkeit um einen Begriff aus dem Strafrecht (siehe 

Einspracheentscheid E. 2b). Der Strafbefehl wurde am 15. September 2023 ausgestellt und die 

Beschwerdeführerin wurde der mehrfachen unrechtmässigen Erwirkung von Versicherungsleistungen 

schuldig gesprochen (act. G 3.1/B104). Gemäss den vorliegenden Akten hat sie keine Einsprache 

gegen den Strafbefehl erhoben. Die Beschwerdeführerin macht auch nichts anderes geltend. Es ist 

daher davon auszugehen, dass der Strafbefehl in Rechtskraft erwachsen ist. Es ist somit auch im 

strafrechtlichen Sinn keine Unzurechnungsfähigkeit resp. Schuldunfähigkeit bei der 

Beschwerdeführerin geltend gemacht bzw. festgestellt worden. 

2.7 Folglich hat die Beschwerdeführerin ihre Auskunfts- und Meldepflicht gegenüber der 

Arbeitslosenkasse verletzt, wobei aufgrund der Umstände und gestützt auf den Strafbefehl vom 15. 

September 2023 keine bloss leichte Fahrlässigkeit angenommen werden kann. Der Beschwerdegegner 

hat somit den guten Glauben der Beschwerdeführerin zu Recht verneint.  

3.  

3.1 Die von der Beschwerdeführerin geschilderte Situation in persönlicher wie auch finanzieller 

Hinsicht und damit verbunden das Begehren um Erlass der Rückforderung sind nachvollziehbar. 

Insofern die Beschwerdeführerin mit der Darlegung ihrer finanziellen Situation geltend macht, dass ihr 

die Rückzahlung wegen einer grossen Härte zu erlassen sei, ist jedoch festzuhalten, dass für einen 

Erlass gleichzeitig mit dem Vorhandensein einer grossen Härte zwingend auch die Voraussetzung des 

gutgläubigen Bezugs gegeben sein muss (vgl. E. 2.1). Nachdem die Voraussetzung des guten 

Glaubens verneint wurde, braucht das Vorliegen einer grossen Härte nicht weiter geprüft zu werden. 

Damit bleibt der Beschwerdeführerin der Erlass der Rückforderung verwehrt. 

3.2 Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdegegner das Erlassgesuch mangels guten 

Glaubens der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG zu Recht abgewiesen hat. Die 

Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.  

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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10/10 

3.3 Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Verfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, 

wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Da das AVIG keine Kostenpflicht vorsieht, sind 

für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. 

Entscheid 

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP  

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2025
	Art. 25 ATSG. Der gute Glaube war zu verneinen, da die Versicherte wiederholt und über einen längeren Zeitraum ihre Zwischenverdienste nicht angegeben hat. Bei fehlendem gutem Glauben wurde das Erlassgesuch ohne zusätzliche Prüfung der grossen Härte zu Recht abgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2025, AVI 2024/29).

		2026-01-28T04:40:56+0100
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen