# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 991ff196-4ed2-53d0-8541-e03b649bd4f0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-06-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.06.2017 E-2980/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2980-2017_2017-06-29.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2980/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 9 .  J u n i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richterin Daniela Brüschweiler;   

Gerichtsschreiberin Blanka Fankhauser. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 26. April 2017 / N (…). 

 

 

 

E-2980/2017 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer, ein Paschtune mit letztem Wohnsitz in Mazar-

i-Sharif eigenen Angaben zufolge Afghanistan etwa im September 2015 mit 

seiner Familie, die er unterwegs verlor, und die in der Folge zurückkehrte, 

in Richtung Pakistan verliess und über die Türkei und die Balkanroute so-

wie Deutschland am 3. November 2015 in die Schweiz gelangte, wo er am 

darauffolgenden Tag im Empfangs- und Verfahrenszentrum B._______ 

(EVZ) um Asyl nachsuchte, 

dass er anschliessend ins C._______ transferiert wurde,  

dass ein Gesuch der Schweizer Behörden (Dublin Office) vom 4. Novem-

ber 2015 um Wiederaufnahme des Beschwerdeführers von den deutschen 

Behörden am 5. Februar 2016 wegen nicht nachvollziehbar begründeter 

Zuständigkeit der Bundesrepublik Deutschland abgelehnt wurde,    

dass daher das eingeleitete Dublin-Verfahren mit Verfügung des SEM vom 

24. Februar 2016 beendet und dem Beschwerdeführer mitgeteilt wurde, 

sein Asylgesuch werde in der Schweiz geprüft,  

dass er anlässlich der Kurzbefragung zur Person (BzP) im EVZ D._______ 

vom 21. Januar 2016 und der Anhörung zu den Asylgründen vom 30. Ja-

nuar 2017 zu seiner persönlichen Situation geltend machte, in Mazar-i-

Sharif gelebt und dort teilweise die Schule absolviert zu haben, 

dass er nach Schulabschluss während dreier Jahre in Teheran (Iran) ein 

Studium in (…) absolviert und anschliessend in Karachi (Pakistan) eine 

sechsmonatige Ausbildung zum (…) gemacht habe, 

dass er die letzten circa zwei Jahre als (…) gearbeitet habe,   

dass er zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend 

machte, sein Vater sei (…) gewesen und daher sei er (der Beschwerdefüh-

rer) als Ungläubiger und als Kommunist betrachtet worden,   

dass er sich gegen den Krieg ausgesprochen und in seinem Heimatdorf 

(…) (Provinz Paktia) Jugendliche aufgeklärt habe, dass Krieg keine Lösung 

sei, weshalb er von den Taliban und anderen religiösen Gruppierungen be-

droht worden sei, 

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dass er daher nach Mazar-i-Sharif gegangen sei und als er bemerkt habe, 

auch dort bedroht zu werden, seine Heimat verlassen habe,  

dass das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 

26. April 2017 – eröffnet am 28. April 2017 – ablehnte und die Wegweisung 

aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug anordnete, 

dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführte, den geltend ge-

machten Nachteilen, die sich aus lokal oder regional beschränkten Verfol-

gungsmassnahmen ableiten würden, könne sich der Beschwerdeführer 

durch einen Wegzug in einen anderen Teil seines Heimatlandes entziehen, 

weshalb er nicht auf den Schutz der Schweiz angewiesen sei, 

dass er zwar anlässlich der Anhörung zunächst erklärt habe, auch in Ma-

zar-i-Sharif bedroht worden zu sein, auf Nachfrage jedoch angegeben 

habe, nicht bedroht, aber einmal verfolgt und beobachtet worden zu sein, 

dass ansonsten in Mazar-i-Sharif nichts weiter passiert sei, weshalb nicht 

von einer Verfolgungssituation von asylrelevantem Ausmass im Sinne von 

Art. 3 AsylG (SR 142.31) ausgegangen werden könne, 

dass trotz offensichtlich fehlender Asylrelevanz ergänzend festzuhalten 

sei, dass der Wahrheitsgehalt einzelner Aspekte aufgrund diffuser, wider-

sprüchlicher, unsubstanziierter und erfahrungswidriger Aussagen bezwei-

felt werden müsse, 

dass der Beschwerdeführer keine eindeutigen Angaben habe machen kön-

nen und oft unklar bleibe, von wem er genau bedroht worden sei und was 

genau geschehen sei, 

dass nicht einleuchte, weshalb er als einfacher (…) als einziger im Dorf in 

asylrelevantem Ausmass bedroht gewesen sein sollte, 

dass er zudem nicht habe plausibel erklären können, weshalb seine Ver-

folger Interesse gehabt haben sollten, ausgerechnet ihn zu verfolgen, und 

dies auch noch in Mazar-i-Sharif, wo er keine Propaganda mehr gegen den 

Djihad gemacht habe,  

dass der Beschwerdeführer mit einer Formularbeschwerde vom 24. Mai 

2017 (Eingabe und Poststempel) an das Bundesverwaltungsgericht ge-

langte und in materieller Hinsicht die Aufhebung der vorinstanzlichen Ver-

fügung und unter Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft die Gewährung 

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von Asyl, eventualiter unter Anordnung der vorläufigen Aufnahme die Fest-

stellung der Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit des Weg-

weisungsvollzugs beantragte, 

dass er in prozessualer Hinsicht beantragte, es sei ihm unter Verzicht auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses die unentgeltliche Prozessführung 

zu gewähren und eine amtliche Rechtsbeistandschaft zu bestellen, 

dass er eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung vom 24. Mai 2015 (recte 

wohl 2017) einreichte, 

dass eventualiter die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen sei, 

dass er zur Begründung ausführte, er habe nicht nur gegen den Krieg ge-

redet, sondern auch darüber aufgeklärt, dass die Taliban Kinder rekrutieren 

würden, weshalb sie ihn töten möchten, damit er dies nicht bei den inter-

nationalen Organisationen erzähle,  

dass sie ihn auch in Mazar-i-Sharif gefunden hätten,  

dass er zur Polizei gegangen sei, diese ihn jedoch nicht schützen könne,  

dass das Gericht dem Beschwerdeführer am 1. Juni 2017 den Eingang 

seiner Beschwerde bestätigte und feststellte, der Beschwerdeführer könne 

den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten,  

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

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dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde – vor-

behältlich nachfolgender Erwägungen – einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 

AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass vorab festzustellen ist, dass der Beschwerde von Gesetzes wegen 

aufschiebende Wirkung zukommt und die Vorinstanz diese vorliegend nicht 

entzogen hat, weshalb auf den entsprechenden Eventualantrag nicht ein-

zutreten ist,  

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

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dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass die Schlussfolgerungen der Vorinstanz weder in tatsächlicher noch in 

rechtlicher Hinsicht zu beanstanden sind und der Vorinstanz zuzustimmen 

ist, dass der Beschwerdeführer keine asylrelevante Verfolgung nachwei-

sen oder glaubhaft machen konnte,   

dass er bei der Befragung zur Person erklärte, er habe die Bewohner des 

Dorfes gegen sich aufgebracht, weil diese die Jugendlichen zum Kampf für 

den Djihad hätten motivieren wollen,   

dass ihn auch die Taliban und andere islamischen Gruppierungen bedroht 

hätten,  

dass die angeblichen Belästigungen im Dorf, indem ihm die Leute vorge-

worfen hätten, dass er die Jungen umstimme und sie auf andere Wege 

bringe (vgl. A5/13 Ziffer 7.01), offensichtlich asylrechtlich unerheblich sind,  

dass er zudem an keiner Stelle konkret angab, wer ihn genau bedroht habe 

und worin die Bedrohung bestanden haben soll, sondern vielmehr erklärte, 

„sie“ hätten ihn nicht vernichten wollen, weil er dem Stamme F._______ 

angehöre, der mit ihnen zusammenarbeite (vgl. A17/7 Antwort 70),  

dass er auch bezüglich der Bedrohung im von seinem Dorf weit entfernten 

Mazar-i-Sharif keine asylrelevanten Angaben machen konnte und vielmehr 

darlegte, dort nicht direkt bedroht worden zu sein (vgl. a.a.O. Antwort 84), 

dass seine unsubstanziiert dargelegten Beweggründe für eine Propaganda 

gegen die Taliban, indem er angab, nicht zu wissen, warum er dies mache, 

und dass seine Frau auch dagegen gewesen sei, nicht auf ein tiefgründiges 

politisches Wissen und Engagement hindeuten, bei dem er sein Leben ris-

kieren würde,  

dass seine Beschreibung, wie sein Auto angeblich verbrannt worden sei, 

jegliche Realkennzeichen vermissen lässt (vgl. a.a.0. Antworten 62-70), 

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelungen ist, die Flüchtlingsei-

genschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb 

das SEM das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

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dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Weg-

weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-

nach vom Staatssekretariat zu Recht angeordnet wurde, 

dass das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-

chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Voll-

zug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass das SEM in seiner Verfügung auf das Grundsatzurteil BVGE 2011/7 

hinwies sowie insbesondere Bezug auf BVGE 2011/49 nahm, wonach die 

Lage in Mazar-i-Sharif vergleichbar mit derjenigen in Kabul sei und die 

Rückkehr dorthin nicht generell unzumutbar sei, sondern unter begünsti-

genden Umständen – auch im Sinne einer allfälligen Aufenthaltsalternative 

– als zumutbar erkannt werden könne, 

dass der Beschwerdeführer viele Jahre in Mazar-i-Sharif gelebt habe und 

dort seine Ehefrau mit den (…) Kindern und andere Verwandte wohnen 

würden, womit er über ein umfassendes tragfähiges Beziehungsnetz ver-

füge,  

dass der Beschwerdeführer dem entgegenhält, dass sich die Lage seit dem 

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahre 2011 (Bemerkung 

des Gerichts: BVGE 2011/49) verschlechtert habe, weshalb das SEM eine 

erneute Lageanalyse vornehmen sollte,  

dass er keinen Kontakt zur Familie habe, da diese Angst habe, mit ihm zu 

kommunizieren, weil er politisch tätig gewesen sei, 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

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Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AuG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-

geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 

dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 

Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des Non-Refoulement im vorliegenden Ver-

fahren keine Anwendung findet, 

dass auch keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behand-

lung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 

10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche 

oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Pra-

xis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, die ihm im mutmasslichen Herkunfts- 

respektive Heimatstaat droht, 

dass daher der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch 

der völkerrechtlichen Bestimmunen zulässig ist,  

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt oder medizinischer Notlage 

konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), 

dass das Gericht mit der Vorinstanz davon ausgeht, dass in der Region 

Mazar-i-Sharif keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht (vgl. BVGE 

2011/49), 

dass festzuhalten ist, dass zurzeit die in BVGE 2011/7 und BVGE 2011/49 

gezogenen Schlussfolgerungen noch immer Gültigkeit besitzen und der 

Wegweisungsvollzug nach Mazar-i-Sharif unter begünstigen Umständen 

zumutbar ist (vgl. zuletzt auch Urteil des BVGer E-4046/2016 vom 20. Juni 

2017), 

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dass im Folgenden zu prüfen ist, ob im Falle des Beschwerdeführers sol-

che begünstigenden Umstände, die einen Wegweisungsvollzug für ihn als 

zumutbar erscheinen lassen, vorliegen,  

dass der Beschwerdeführer jung und gesund ist (wegen der in der BzP 

aufgeführten zeitweiligen Brustschmerzen wurde offenbar keine ärztliche 

Behandlung notwendig), 

dass laut den Akten der Beschwerdeführer in Mazar-i-Sharif ein Haus be-

sitzt, wo zur Zeit seine Ehefrau mit den (…) gemeinsamen Kindern lebt und 

als (…) arbeitet, 

dass zudem seine Mutter, seine (…) verheirateten Schwestern und ein Bru-

der dort leben und alle eine Arbeit haben (vgl. a.a.O. Antworten 32 und 45-

46), 

dass der Beschwerdeführer über die Verhältnisse von Letzteren gut Be-

scheid wusste, weshalb sein Argument in der Beschwerde, er habe mit 

ihnen keinen Kontakt und sie möchten aus Angst mit ihm nichts zu tun ha-

ben, nicht überzeugt, 

dass er in seinen Befragungen in diese Richtung auch keine solchen An-

gaben machte,  

dass daher davon auszugehen ist, er verfüge über tragfähige, familiäre Be-

ziehungen, 

dass er zudem über eine (…) Berufsausbildung als (…) und eine Ausbil-

dung mit Berufserfahrung als (…) verfügt, 

dass ihm mit Hilfe seines Beziehungsnetzes durchaus zuzumuten ist, wie-

der eine Anstellung in Mazar-i-Sharif zu finden und sich dort eine Existenz 

aufzubauen,  

dass nach dem Gesagten begünstigende Umstände im Sinne der Recht-

sprechung vorliegen und nicht anzunehmen ist, er würde bei einer Rück-

kehr nach Mazar-i-Sharif in eine existenzielle Notlage geraten, weshalb der 

Wegweisungsvollzug als zumutbar zu erachten ist,    

dass der Vollzug der Wegweisung schliesslich möglich ist und es dem Be-

schwerdeführer obliegt, sich bei der zuständigen Vertretung die für eine 

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Rückkehr allenfalls erforderlichen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 

Abs. 4 AsylG und Art. 83 Abs. 2 AuG), 

dass daher der vom Staatssekretariat verfügte Vollzug der Wegweisung zu 

bestätigen ist und eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme somit ausser 

Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1-4 AuG), 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-

schwerde abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist, 

dass mit vorliegendem Urteil der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung ei-

nes Kostenvorschusses gegenstandslos wird,  

dass die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Bestellung einer amtlichen Rechts-

beistandschaft im Sinne von Art. 110a AsylG abzuweisen sind, da die Be-

gehren – wie sich aus den vorliegenden Erwägungen ergibt – als aussichts-

los zu bezeichnen sind, womit eine der kumulativen Voraussetzungen von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt ist, 

dass bei diesem Verfahrensausgang die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–3 des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

 

 

 

 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.   

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Be-

stellung einer amtlichen Rechtsbeistandschaft werden abgewiesen.  

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Blanka Fankhauser 

 

 

Versand: