# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e6c335f7-e545-57db-96e7-74e6876e2a61
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-09-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.09.2018 D-3042/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3042-2018_2018-09-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3042/2018 
lan 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  S e p t e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Hans Schürch (Vorsitz), 

Richterin Regula Schenker Senn,  

Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger,    

Gerichtsschreiberin Regula Aeschimann. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Monika Böckle,  

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 20. April 2018 / N (…). 

 

 

 

D-3042/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin, eine eritreische Staatsangehörige tigrinischer 

Ethnie, verliess ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im Oktober 

2016. Über den Sudan und Libyen gelangte sie nach Italien, bevor sie am 

5. Juni 2017 als unbegleitete Minderjährige in die Schweiz einreiste. Glei-

chentags stellte sie ein Asylgesuch und wurde per Zufallsprinzip dem Test-

betrieb des Verfahrenszentrums Zürich zugeteilt. Dort fand am 15. Juni 

2017 eine Befragung zur Person (BzP) statt und am 12. Juli 2017 wurde 

sie einlässlich zu ihren Asylgründen angehört. Mit Verfügung vom 19. Juli 

2017 wurde sie dem erweiterten Verfahren zugewiesen. Am 23. Januar 

2018 erfolgte eine ergänzende Anhörung.  

B.   

B.a Die Beschwerdeführerin machte im Wesentlichen geltend, sie stamme 

aus dem Dorf B._______ (Subzoba C._______, Zoba D._______), wo sie 

zusammen mit ihren Eltern sowie fünf jüngeren Geschwistern gelebt habe. 

Sie habe bis zur 10. Klasse die Schule besucht, diese dann aber im (…) 

2016 noch vor dem Ende des Schuljahres abgebrochen, um zu vermeiden, 

dass sie später nach Sawa eingezogen werde. Ausserdem habe sie arbei-

ten und ihre Familie zu unterstützen wollen. Sie habe von Kolleginnen und 

Bekannten aus dem Dorf gehört, die in Sawa schlecht behandelt und im 

Anschluss direkt in den Militärdienst eingeteilt worden seien. Sie habe aber 

nicht ihr ganzes Leben im Militärdienst verbringen wollen. Nach Abbruch 

der Schule sei sie nach E._______ gezogen und habe bei einer (…) gear-

beitet, bei der sie schon parallel zur 10. Klasse ausgebildet worden sei. 

Während sie sich in E._______ aufgehalten habe, habe sie von der lokalen 

Verwaltung in B._______ ungefähr im (…) 2016 ein Schreiben erhalten. 

Sie habe dieses nicht selbst gesehen, aber von ihren Eltern erfahren, dass 

es eine Aufforderung gewesen sei, den Militärdienst zu absolvieren. Sie 

habe noch weitere solche Schreiben erhalten, insgesamt etwa fünf bis 

sechs. Nach einer Weile habe es geheissen, dass man nicht arbeiten dürfe, 

wenn man nicht über einen Ausweis verfüge und ein Entlassungspapier 

aus dem Militärdienst vorweisen könne. Sie habe zwar in jenem (…) ver-

steckt arbeiten können. Dann hätten die Behörden jedoch Razzien durch-

geführt, auch in der Innenstadt von E._______. Sie habe befürchtet, dass 

diese auf das Quartier, in welchem sie gearbeitet habe, ausgedehnt wür-

den, weshalb sie sich zur Ausreise entschlossen habe.  

D-3042/2018 

Seite 3 

B.b Als Beweismittel reichte die Beschwerdeführerin eine Kopie ihres Tauf-

scheins sowie Kopien der Identitätskarten ihrer Eltern zu den Akten.  

C.  

Mit Verfügung vom 20. April 2018 – eröffnet am 24. April 2018 – stellte das 

SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte ihr Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und 

ordnete deren Vollzug an.  

D.  

Mit Eingabe vom 24. Mai 2018 erhob die Beschwerdeführerin – handelnd 

durch ihre Rechtsvertreterin – beim Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerde gegen diesen Entscheid und beantragte die Aufhebung der an-

gefochtenen Verfügung, die Anerkennung ihrer Flüchtlingseigenschaft so-

wie die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei sie wegen Unzulässigkeit des 

Wegweisungsvollzugs als Flüchtling vorläufig aufzunehmen, subeventuali-

ter sei sie als Ausländerin vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher 

Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie Bestellung der 

unterzeichnenden Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin.  

E.  

Der Instruktionsrichter stellte mit Zwischenverfügung vom 30. Mai 2018 

fest, die Beschwerdeführerin dürfe den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten. Gleichzeitig hiess er die Gesuche um unentgeltliche 

Prozessführung und amtliche Verbeiständung gut, verzichtete auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses und ordnete der Beschwerdeführerin  

lic. iur. Monika Böckle als amtliche Rechtsbeiständin bei.  

F.  

Das SEM liess sich mit Schreiben vom 12. Juni 2018 zur Beschwerde vom 

24. Mai 2018 vernehmen.  

G.  

Mit Eingabe vom 21. Juni 2018 reichte die Beschwerdeführerin durch ihre 

Rechtsvertreterin eine Replik ein unter Beilage einer aktualisierten Kosten-

note.  

 

 

D-3042/2018 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG und im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).  

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

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Seite 5 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

3.3 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat – etwa durch ein illegales Verlassen 

des Landes – eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht 

sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG gel-

tend. Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigen-

schaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum 

Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht 

missbräuchlich gesetzt wurden. Stattdessen werden Personen, welche 

subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, 

als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). 

4.  

4.1 Das SEM begründete seinen ablehnenden Entscheid in erster Linie da-

mit, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht glaubhaft seien. Sie 

habe auffällig wenig über den Rekrutierungsprozess von Sawa gewusst, 

obwohl sie angegeben habe, von der Mutter ihrer Cousine sowie von 

Schulkolleginnen gehört zu haben, in Sawa werde man schlecht behandelt. 

Ihre dahingehenden Aussagen hätten sich aber als konfus und substanzlos 

erwiesen. Auch auf Nachfrage, was an Sawa denn schlecht gewesen sei, 

habe sie einzig gesagt, von ihrer Tante habe sie erfahren, dass ihre Cou-

sine dort an Hunger gelitten habe. Sie habe weder realitätsnahe Angaben 

zum Gespräch mit der Tante noch zur Situation der Cousine in Sawa ma-

chen können. Ihre Ausführungen in dieser Hinsicht seien pauschal und 

ohne Realkennzeichen. Ebenso habe sie ihre Motivation für das frühzeitige 

Verlassen der Schule wenig plausibel dargelegt. Auch die angebliche Re-

aktion ihrer Eltern auf die Entscheidung zum Schulabbruch sei erstaunlich, 

hätten ihr diese doch mitgeteilt, dies sei in Ordnung und sie solle ihr Glück 

nochmals versuchen. In Anbetracht der schwerwiegenden Konsequenzen 

eines Schulabbruchs und einer Dienstverweigerung könne nicht geglaubt 

werden, dass ihre Eltern sie derart unbesonnen beraten haben sollen und 

gemeint hätten, dass es keine Rolle spiele, ob sie nach Sawa gehe oder 

nicht. Weiter erwiesen sich die Angaben der Beschwerdeführerin dazu, 

dass die Verwaltung nach ihr gesucht habe und dass ihre Eltern entspre-

chende Schreiben erhalten hätten, als substanzlos und pauschal. Es hät-

ten fünf bis sechs Besuche der Verwaltung stattgefunden, zu denen sie 

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Seite 6 

aber keine differenzierten Aussagen habe machen können. Sie habe ledig-

lich betont, in den Schreiben habe gestanden, dass sie hätte einrücken 

müssen. Zudem habe sie auf explizite Nachfrage gesagt, ihre Eltern hätten 

anlässlich dieser Besuche nicht mit den Verwaltungsbehörden gespro-

chen. Als der Befrager sie darauf aufmerksam gemacht habe, dass sie bei 

der BzP zwei solche Gespräche erwähnt habe, habe sie gesagt, sie habe 

dies ja bereits in der BzP erwähnt und sei davon ausgegangen, dass sie 

dies nicht wiederholen müsse. Diese Erklärung sei nicht überzeugend. Als 

ausschlaggebend für die Ausreise habe die Beschwerdeführerin sodann 

Razzien im Zentrum von E._______ genannt. Einige Leute hätten ihr ge-

sagt, dass sie ohne Ausweispapiere festgenommen würde. Daraufhin habe 

sie sich gedacht, es sei das Beste, auszureisen, und sei quasi spontan mit 

Leuten aus dem Quartier in den Sudan gereist. Auch ihre diesbezüglichen 

Aussagen seien zu einfach und pauschal ausgefallen, ebenso ihre Anga-

ben zur illegalen Ausreise. Trotz Nachfragen habe sie keine realitätsnahen 

Eindrücke zu Protokoll geben können und lediglich erwähnt, sie habe an 

Hunger und Durst gelitten und keine Zeit gehabt, über etwas nachzuden-

ken. Insgesamt handle es sich bei den Asylgründen der Beschwerdeführe-

rin um ein Konstrukt, dem nicht geglaubt werden könne. Da ihre Vorbringen 

den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand-

hielten, müsse deren Asylrelevanz nicht geprüft werden. In Bezug auf die 

geltend gemachte illegale Ausreise sei festzuhalten, dass die dahingehen-

den Aussagen der Beschwerdeführerin ebenfalls unglaubhaft seien. Zu-

dem seien gemäss der Rechtsprechung zusätzliche Anknüpfungspunkte 

erforderlich, welche sie in den Augen des eritreischen Regimes als miss-

liebige Person erscheinen lassen würden. Solche seien vorliegend nicht 

ersichtlich. Sodann habe die Beschwerdeführerin Eritrea als Minderjährige 

verlassen, weshalb tatsächlich das Risiko bestehe, bei einer Rückkehr in 

den Nationaldienst eingezogen zu werden. Die alleinige Möglichkeit einer 

Rekrutierung sei jedoch nicht asylrelevant. Im Hinblick auf eine allfällige 

Verletzung von Art. 4 EMRK sei festzuhalten, dass gemäss der Rechtspre-

chung ein tatsächliches und unmittelbares Risiko einer zukünftigen Verlet-

zung von Art. 4 EMRK im Einzelfall glaubhaft gemacht werden müsste. Die 

blosse Möglichkeit einer zukünftigen Gefahr der Verletzung von Art. 4 

EMRK reiche nicht aus. Angesichts der unglaubhaften Angaben werde es 

dem SEM vorliegend verunmöglicht, zu prüfen, ob ein solches Risiko be-

stehe. Somit könne nicht von einem tatsächlichen und unmittelbaren Risiko 

einer Rekrutierung und gegebenenfalls einer zukünftigen Verletzung von 

Art. 4 EMRK ausgegangen werden.  

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Seite 7 

Hinsichtlich des Vollzugs der Wegweisung hielt die Vorinstanz fest, dass 

dieser nicht zulässig sei, wenn es objektive Anhaltspunkte dafür gebe, dass 

einer Person bei einer Rückkehr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine 

durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behandlung drohe. Eritrea weise 

zwar Defizite im Bereich der Menschenrechte auf, eine allgemein schlechte 

Menschenrechtslage stehe jedoch einem Wegweisungsvollzug nicht gene-

rell entgegen. Vielmehr sei eine konkrete Bedrohung erforderlich. Den vor-

liegenden Akten liessen sich jedoch keine Hinweise entnehmen, dass der 

Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr mit beachtlicher Wahrscheinlich-

keit eine Strafe oder Behandlung nach Art. 3 EMRK drohe. Die blosse Mög-

lichkeit, bei einer Rückkehr zwecks Zuführung zu einem militärischen Trai-

ning allenfalls in Haft genommen zu werden, reiche nicht aus. Weiter ergä-

ben sich aus den Akten auch keine individuellen Gründe, welche den Weg-

weisungsvollzug nach Eritrea unzumutbar erscheinen liessen. Die Be-

schwerdeführerin sei jung, gesund und arbeitsfähig. Sie stehe in regelmäs-

sigem Kontakt mit ihren Angehörigen und verfüge im Heimatland über ein 

breites Beziehungsnetz, welches sie bei einer Rückkehr unterstützen 

könne. Ihr Vater besitze eigene Felder und ein Haus, womit ihre Wohnsitu-

ation gesichert sei. Zudem habe sie im Heimatland eine Erwerbstätigkeit 

ausgeübt. In Israel lebe auch ein Onkel, welcher ihre Reise nach Europa – 

mit Kosten in Höhe von mehreren Tausend US-Dollar – finanziert habe. 

Dieser könne sie allenfalls auch nach ihrer Rückkehr unterstützen.  

4.2 In der Beschwerdeschrift wurde ausgeführt, bei der Beurteilung der 

Glaubhaftigkeit sei zu berücksichtigen, dass es sich bei der Beschwerde-

führerin um eine gerade einmal (…)-jährige Teenagerin handle. Anlässlich 

des Beratungsgesprächs mit der Rechtsvertreterin habe sich gezeigt, dass 

ihr ganz normaler Erzählstil knapp sei und sich – in typischer Teenagerma-

nier – als zeitweise geradezu „maulfaul“ erweise. Aus den Akten gehe her-

vor, dass die protokollierten Aussagen anhaltend einsilbig seien. Die Vor-

instanz gehe gänzlich fehl, wenn sie daraus eine fehlende Glaubwürdigkeit 

der Beschwerdeführerin ableite, da die anhaltend niedrige Erzähldichte 

vielmehr auf umfassende Authentizität schliessen lasse. Weiter habe es 

das SEM unterlassen, die widerspruchsfreien und kohärenten Darlegun-

gen zu ihren Gunsten zu würdigen. Die Vorinstanz halte die Angaben be-

züglich des befürchteten Militärdienstes nicht für überzeugend, da sie 

keine Realitätsmerkmale aufwiesen. Dem sei entgegenzuhalten, dass die 

Beschwerdeführerin den Militärdienst nicht aus eigener Erfahrung kenne, 

sondern lediglich über Drittpersonen von den schlechten Zuständen und 

Widrigkeiten erfahren habe. Der Vorwurf, sie habe nur sehr kurze Äusse-

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Seite 8 

rungen zum Ablauf der Rekrutierung und zum Militärdienst überhaupt ma-

chen können, sei ebenfalls nicht geeignet, diese unglaubhaft erscheinen 

zu lassen. Es sei allgemein bekannt und gerichtsnotorisch, dass Jugendli-

che in Eritrea nach der elften Klasse dem Militärdienst zugeführt würden 

und es viele Schüler gebe, welche aus Angst davor die Schule vorzeitig 

verliessen. Derartige Umstände müssten somit weder bewiesen noch 

glaubhaft gemacht werden. Sodann halte die Vorinstanz der Beschwerde-

führerin vor, die berichtete Reaktion der Eltern auf den Schulabbruch sei 

nicht nachvollziehbar. Es könne ihr aber kaum das Verhalten der Eltern 

angerechnet werden. Zudem habe das SEM ihre Aussagen falsch interpre-

tiert. Ihre Eltern hätten sie dazu aufgefordert, ihr Glück bei den Prüfungen 

nochmals zu versuchen, und sie nicht zum Schulabbruch beglückwünscht. 

Schliesslich hätten sie eingelenkt und gemeint, es sei in Ordnung. Darin 

sei keineswegs eine unbesonnene Beratung von Seiten der Eltern zu er-

blicken. Weiter werde vorgehalten, dass sich die Beschwerdeführerin hin-

sichtlich des Erhalts der Vorladungen widersprochen habe. So habe sie in 

der BzP zwei Gespräche zwischen ihren Eltern und den Beamten erwähnt, 

welche die Vorladungen gebracht hätten. An der Anhörung habe sie die 

Frage nach solchen Gesprächen dagegen verneint. Hierzu sei anzumer-

ken, dass ihr nicht klar gewesen sei, was mit dem Terminus „Gespräch“ 

gemeint gewesen sei. Sie habe weitere Äusserungen, die sich nur auf das 

überbrachte Schreiben bezogen hätten, nicht für ein Gespräch gehalten. 

Mit ihrer eher angriffigen Antwort, sie habe die Gespräche nicht erwähnt, 

weil sie sich nicht habe wiederholen wollen, habe sie versucht zu kaschie-

ren, dass sie die Frage nicht genau verstanden habe. Sie habe hingegen 

konstant von fünf bis sechs Vorladungen berichtet, was die Vorinstanz un-

erwähnt lasse. Sodann sei der Entschluss zur Ausreise infolge zunehmen-

der Razzien, welche den Aufenthalt in der Stadt ohne gültige Papiere im-

mer schwieriger gemacht hätten, verständlich und nachvollziehbar. Zusam-

menfassend habe die Beschwerdeführerin ihre Dienstpflicht und Refraktion 

glaubhaft gemacht und es sei ihr aufgrund der dadurch praxisgemäss zu 

anerkennenden Flüchtlingseigenschaft Asyl zu gewähren.  

Im Hinblick auf die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs wurde gel-

tend gemacht, angesichts der glaubhaft gemachten illegalen Ausreise 

hätte die Vorinstanz prüfen müssen, ob sie dadurch in Kombination mit 

weiteren profilschärfenden Faktoren die Flüchtlingseigenschaft infolge 

subjektiver Nachfluchtgründe erfülle. Vorliegend sei eine solche Profil-

schärfung durch den Schulabbruch gegeben, weshalb sie bei ihrer Rück-

kehr als staatsfeindlich eingestellt gelte und in asylrelevantem Ausmass 

verfolgt werde. Eventualiter sei ihr deshalb die vorläufige Aufnahme als 

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Seite 9 

Flüchtling wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs zu gewähren. 

Sodann sei der – unbefristete und unfreiwillige – eritreische Nationaldienst 

als Zwangsarbeit zu qualifizieren. Dieser verletze das Verbot der Zwangs- 

und Pflichtarbeit gemäss Art. 4 Abs. 2 EMRK, wobei keiner der Ausnahme-

tatbestände von Art. 4 Abs. 3 EMRK gegeben sei. Weiter seien die Bedin-

gungen im Nationaldienst sehr problematisch. Bereits geringe Vergehen 

könnten zu schweren Strafen bis hin zu Folter führen und auch Kollektiv-

strafen seien bekannt; zudem seien Frauen erhöht dem Risiko der Verge-

waltigung ausgesetzt. Es bestehe im Nationaldienst auch die Gefahr einer 

mangelnden Gesundheits- und Medikamentenversorgung. Es sei ausser-

dem festzuhalten, dass Berichte internationaler Organisationen vorlägen, 

welche aufzeigten, dass es in Eritrea zu Verstössen gegen das Folterver-

bot gekommen sei und Hinweise auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit 

bestünden. Auch das UK Upper Tribunal habe am 7. Oktober 2016 festge-

stellt, einer Person, bei welcher im Falle einer Rückkehr nach Eritrea die 

Gefahr einer Einziehung in den Nationaldienst bestehe, drohe eine Verlet-

zung von Art. 3 und 4 EMRK. Bei der Beschwerdeführerin sei angesichts 

ihres Alters davon auszugehen, dass sie bei einer Rückkehr nach Eritrea 

in den Nationaldienst eingezogen würde, zumal sie ihren Dienst noch nicht 

geleistet habe. Damit drohe ihr eine Behandlung, die gegen das Verbot der 

Folter und der Zwangsarbeit verstosse. Sie sei deshalb eventualiter wegen 

Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufzunehmen. Zudem 

bestehe die Gefahr einer Rekrutierung für die Volksmiliz, was möglicher-

weise ebenfalls eine Verletzung der EMRK darstelle.  

4.3 In seiner Vernehmlassung führte das SEM aus, in der Beschwerde-

schrift würden im Wesentlichen einfach die Erwägungen in der angefoch-

tenen Verfügung bestritten, ohne stichhaltige Gegenargumente vorzubrin-

gen. Im Übrigen sei dem SEM die Existenz einer typischen „Teenagerma-

nier“ des Aussageverhaltens, welche sich durch einen knappen, teilweise 

„maulfaulen“ Erzählstil charakterisieren würde, nicht bekannt.  

4.4 In der Replik wurde dem entgegengehalten, dass sich selbstverständ-

lich nicht bei allen Teenagern ein solches Aussageverhalten beobachten 

lasse. Ein Blick in die gängige Elternliteratur mache aber deutlich, dass das 

Phänomen bekannt sei. Es sei dabei nicht ausschliesslich ein träges bis 

trotziges Kommunikationsmuster zu beobachten. Die Beschwerdeführerin 

habe jedoch, nachdem sie gespürt habe, dass ihr nicht vorbehaltslos ver-

traut worden sei, ihre hohe Aussagemotivation verloren und sei erkennbar 

in eine Abwehrhaltung verfallen. Dies sei an wiederholten Entgegnungen 

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Seite 10 

wie „Keine Ahnung!“ und „Was hätte ich denn machen sollen?“ sowie ähn-

lichen Gegenfragen ersichtlich. Es sei wissenschaftlich belegt, dass Puber-

täre stärkeren Stimmungsschwankungen unterworfen seien als Erwach-

sene. Zudem seien ihre Fähigkeiten der Selbstkontrolle nachgewiesener-

massen weniger gut ausgebildet und sie seien deshalb eher risikofreudig. 

Es sei dem SEM nicht gelungen, stetig eine Gesprächsatmosphäre (wie-

der-) herzustellen, in welcher sich die Beschwerdeführerin offen und ohne 

innere Vorbehalte hätte äussern können.  

5.  

5.1 Glaubhaftmachung im Sine von Art. 7 Abs. 2 AsyG bedeutet – im Ge-

gensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen ei-

nes Beschwerdeführers. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft ge-

macht, wenn das Gericht von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie 

aber überwiegend für wahr hält. Eine wesentliche Voraussetzung für die 

Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschicksals ist eine die eigenen Erleb-

nisse betreffende, substanziierte, weitgehend widerspruchsfreie und kon-

krete Schilderung der Vorkommnisse, welche bei objektiver Betrachtung 

plausibel erscheint. Von unglaubhaften Ausführungen ist dagegen bei 

wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten oder nachgeschobenen 

Vorbringen auszugehen. Entscheidend ist, ob bei einer Gesamtbeurteilung 

die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung der Be-

schwerdeführerin sprechen, überwiegen oder nicht. Demgegenüber reicht 

es für die Glaubhaftmachung nicht aus, wenn der Inhalt eines Vorbringens 

zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Umstände wesentliche 

Elemente gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen (vgl. 

BVGE 2015/3 E. 6.5.1, BVGE 2013/11 E. 5.1). 

5.2  

5.2.1 Vorab ist festzuhalten, dass sich die Schilderungen der Beschwerde-

führerin keineswegs als durchgehend einsilbig erweisen. Sowohl im freien 

Bericht als auch im Rahmen der konkreten Nachfragen gibt die Beschwer-

deführerin teilweise relativ ausführliche Antworten (vgl. A11, Ziff. 7.01; A23, 

F72, F87 oder F128 f.), teilweise erschöpfen sich diese aber auch in einem 

einzigen kurzen Satz. Von einer konstant niedrigen Erzähldichte kann je-

doch nicht ausgegangen werden. Entsprechend ist das Aussageverhalten 

der Beschwerdeführerin – welche im Zeitpunkt der Befragungen immerhin 

rund (…) Jahre alt war – nicht als „in typischer Teenagermanier“ äusserst 

knapp anzusehen. Den Protokollen lässt sich auch nicht entnehmen, dass 

während den Anhörungen eine unangemessene Gesprächsatmosphäre 

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Seite 11 

geherrscht hätte. Kritische Fragen können und müssen im Rahmen einer 

Anhörung zu den Asylgründen gestellt werden, auch wenn es sich bei der 

Gesuchstellerin um eine (…) -jährige Jugendliche handelt. Diese Nachfra-

gen sind vorliegend weder übermässig zweifelnd ausgefallen noch sonst 

in irgendeiner Weise zu beanstanden. Es kann nicht davon ausgegangen 

werden, dass sich allfällige unsubstanziierte Angaben der Beschwerdefüh-

rerin mit einem generell knappen Erzählstil oder einer Art „Abwehrhaltung“ 

gegenüber der Befragungsperson erklären liessen.  

5.2.2 Zutreffend wird in der Beschwerdeschrift aber darauf hingewiesen, 

dass die Beschwerdeführerin selbst weder am Rekrutierungsprozess für 

Sawa teilgenommen noch sich jemals dort aufgehalten hat. Ihre Informati-

onen erhielt sie massgeblich von Drittpersonen – die teilweise ebenfalls 

nicht selbst in Sawa gewesen waren – wie namentlich einer Tante, deren 

Tochter nach Sawa gegangen sei. Es ist somit nicht zu erwarten, dass sie 

in dieser Hinsicht realitätsnahe Angaben machen kann. Es ist zwar eher 

schwer verständlich, dass die Beschwerdeführerin eine derart einschnei-

dende Entscheidung – die Schule abzubrechen, um einer Einziehung nach 

Sawa zu entgehen – trifft, ohne eine konkrete Vorstellung davon zu haben, 

was sie dort erwartet hätte. Ihre dahingehenden Angaben beschränken 

sich im Wesentlichen darauf, die Leute hätten in Sawa eine militärische 

Ausbildung machen und danach ihren Dienst leisten müssen; sie habe nie-

manden gesehen, dem es dabei gut gegangen sei. Es ist jedoch festzuhal-

ten, dass die Beschwerdeführerin mehrmals betont, sie habe nicht nach 

Sawa gehen wollen, weil sie danach in den Militärdienst eingezogen wor-

den wäre und ihr restliches Leben im Militär hätte verbringen müssen. Vor 

diesem Hintergrund erscheint es plausibel, dass sie sich für den Abbruch 

der Schule entschieden hat. Zudem habe sie auch ihre Familie unterstüt-

zen wollen, was angesichts des Umstandes, dass ihr Vater krankheitshal-

ber nicht erwerbstätig war und ihre Mutter die jüngeren Geschwister be-

treuen musste, naheliegend ist. Nicht gefolgt werden kann auch der Ein-

schätzung des SEM, die Reaktion der Eltern auf den Schulabbruch der Be-

schwerdeführerin sei nicht nachvollziehbar. Aus ihren Angaben geht nicht 

hervor, dass diese sie zu ihrem Entscheid beglückwünscht und diesen vor-

behaltslos unterstützt hätten. Vielmehr schienen sie skeptisch und legten 

ihr nahe, nochmal ihr Glück zu versuchen, wobei sich diese Aussage wahr-

scheinlich auf die Prüfungen respektive die Fortsetzung der Schulkarriere 

bezog. Nachdem sie ihnen die Gründe für ihren Entscheid dargelegt habe, 

hätten sie diesen aber akzeptiert (vgl. A23, F92 und A32, F43). Daraus 

lässt sich jedenfalls nicht ableiten, die Angaben zum Schulabbruch seien 

nicht plausibel. Zusammenfassend erscheint es somit glaubhaft, dass die 

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Seite 12 

Beschwerdeführerin im Frühjahr 2016 die Schule abgebrochen hat, um in 

E._______ als (…) zu arbeiten.  

5.2.3 Anders zu beurteilen ist jedoch das Vorbringen, dass die Beschwer-

deführerin nach ihrem Schulabbruch konkret von den Behörden gesucht 

worden sei. Sie führte in dieser Hinsicht aus, dass sie fünf bis sechs Schrei-

ben der Verwaltung erhalten habe, in welchen sie aufgefordert worden sei, 

ihre Dienstpflicht zu leisten. Die Verwaltung von B._______ habe jeweils 

Boten zu ihren Eltern geschickt, welche ihnen die betreffenden Schreiben 

ausgehändigt hätten. Die Angaben zu diesen Schreiben sind äusserst 

spärlich, die Beschwerdeführerin wiederholte lediglich mehrmals, es sei 

darum gegangen, dass sie in den Militärdienst einrücken müsse. Weitere 

Angaben zum Inhalt, beispielsweise ob ein konkretes Datum für die Einrü-

ckung genannt worden sei, konnte sie nicht machen. Vielmehr betonte sie, 

dass sie die Schriftstücke selbst nie gesehen habe und nur jeweils von 

ihren Eltern erfahren habe, dass sie diese Schreiben erhalten habe. Zur 

Übergabe dieser Dokumente erklärte sie, ihre Eltern seien jeweils aufge-

fordert worden, diese an ihre Tochter weiterzuleiten. Weitere Gespräche 

zwischen den Boten der Verwaltung und ihren Eltern habe es nicht gege-

ben (vgl. A23, F108 und F113). Im Widerspruch dazu führte sie an der BzP 

aus, einmal sei ihrer Mutter gedroht worden, wenn sie ihre Tochter nicht 

bringe, würde sie selbst mitgenommen. Ein anderes Mal sei ihr Vater nach 

ihrem Aufenthaltsort gefragt worden, woraufhin er geantwortet habe, er 

wisse es nicht, sie sei nicht bei ihnen (vgl. A11, Ziff. 7.01). Darauf ange-

sprochen führte die Beschwerdeführerin aus, weil sie das schon an der 

BzP erzählt habe, sei sie davon ausgegangen, sie müsse es nicht nochmal 

wiederholen. Diese wenig nachvollziehbare Erklärung wurde in der Be-

schwerdeschrift damit begründet, dass die Beschwerdeführerin die Frage 

nicht richtig verstanden – es sei ihr nicht klar gewesen, was mit dem Begriff 

„Gespräch“ gemeint gewesen sei – und versucht habe, dies durch ihre Ant-

wort zu kaschieren. Dies erscheint jedoch nicht überzeugend. So wurde 

die Beschwerdeführerin gefragt, ob die Verwaltungsperson mit ihrer Mutter 

gesprochen habe. Sie antwortete, dass sie dies nicht wisse, da ihr ja nur 

gesagt worden sei, dass sie Schreiben erhalten habe (A23, F108). Kurz 

darauf verneinte sie auf explizite Nachfrage, dass es Gespräche zwischen 

ihren Eltern und den Gesandten der Verwaltung gegeben habe; diese hät-

ten ausschliesslich dazu aufgefordert, die Schreiben an ihre Tochter wei-

terzugeben (vgl. A23, F113). Es ist nicht ersichtlich, inwiefern diese Fragen 

dahingehend falsch verstanden worden sein könnten, dass eine gravie-

rende Drohung gegenüber der Mutter nicht zu erwähnen ist. Kurz nachdem 

der Beschwerdeführerin ihre Aussagen von der BzP vorgehalten worden 

D-3042/2018 

Seite 13 

waren, beschrieb sie auch ein konkretes Gespräch zwischen ihrer Mutter 

und der Verwaltungsperson (vgl. A23, F120). Dies ist wiederum nicht ver-

einbar mit ihrer vorherigen Aussage, dass sie nicht wisse, ob es zu Ge-

sprächen zwischen ihrer Mutter und dem Boten der Verwaltung gekommen 

sei. Ihr Aussageverhalten in dieser Hinsicht ist nicht nachvollziehbar und 

erweckt den Eindruck, als würde sie ihre Angaben laufend anpassen. Wei-

ter erklärte die Beschwerdeführerin auf die Frage, ob sie diese Schreiben 

nachreichen könne, sie habe diese nicht aufbewahrt; ihr sei nur gesagt 

worden, dass sie diese erhalten habe. Sie war sich auch ganz sicher, dass 

ihre Familie die Schreiben nicht aufbewahrt habe, weil es kein grosses Pa-

pier sei, sondern „so kleine Zettel“ (vgl. A11, Ziff. 7.04). Einerseits ist es 

erstaunlich, dass die Beschwerdeführerin – die eigenen Angaben zufolge 

nie mit diesen Schreiben in Kontakt kam – mit derartiger Sicherheit wissen 

kann, dass ihre Eltern diese nicht aufbewahrt haben. Anderseits fragt es 

sich, woher sie wusste, dass es sich um kleine Zettel handelt, wenn sie die 

Schriftstücke nie gesehen hat. Angesichts dieser Ungereimtheiten und des 

Umstands, dass die Beschwerdeführerin keine weiteren Angaben zu die-

sen Schreiben machen konnte und ihre Aussagen in dieser Hinsicht – trotz 

verschiedenster Nachfragen (vgl. A23, F97 – F112) – substanzlos blieben, 

können diese nicht als glaubhaft angesehen werden. Es ist somit nicht da-

von auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nach ihrem Schulabbruch 

von der Verwaltung mehrfach konkret aufgefordert wurde, ihren Dienst zu 

leisten. Ebenso unsubstanziiert blieben ihre Angaben dazu, dass sie auch 

nach ihrer Ausreise noch gesucht worden sei. Im Rahmen der ersten An-

hörung führte sie in diesem Zusammenhang noch aus, es seien keine 

Schreiben mehr gekommen, nachdem sie ausgereist sei. Sie wisse aber 

nicht, weshalb, möglicherweise hätten die Behörden herausgefunden, 

dass sie sich nicht mehr im Land befinde (vgl. A23, F116 f.). Dies wider-

spricht jedoch ihren Angaben anlässlich der ergänzenden Anhörung, in 

welcher sie erklärte, nach ihrer Ausreise sei bei ihrer Familie nach ihr ge-

fragt worden und ihre Eltern hätten dabei gesagt, dass sie ausgereist sei. 

Zudem konnte die Beschwerdeführerin nicht angeben, wer überhaupt nach 

ihr gesucht haben soll (vgl. A32, F29 ff.). Angesichts dieser widersprüchli-

chen und oberflächlichen Ausführungen ist es nicht als glaubhaft zu erach-

ten, dass die Beschwerdeführerin konkret von Seiten der eritreischen Be-

hörden gesucht wurde.  

5.2.4 Wiederum deutlich ausführlicher schildert die Beschwerdeführerin, 

dass sie sich schliesslich zur Ausreise entschlossen habe, weil man für die 

Erwerbstätigkeit Papiere – insbesondere ein Entlassungspapier aus dem 

Militär – benötigt habe und in der Innenstadt von E._______ Razzien 

D-3042/2018 

Seite 14 

durchgeführt worden seien (vgl. A23, F127 ff.). Die dahingehenden Ausfüh-

rungen sind vergleichsweise detailliert und es erscheint auch plausibel, 

dass sich eine Person unter diesen Umständen entschliesst, die Stadt zu 

verlassen, um zu verhindern, dass sie bei einer Razzia aufgegriffen und 

dem Militärdienst zugeführt wird.  

5.2.5 Zusammenfassend kann von folgendem Sachverhalt ausgegangen 

werden: Die Beschwerdeführerin hat die Schule kurz vor dem Ende der 

zehnten Klasse abgebrochen und ist in der Folge von ihrem Heimatdorf 

nach E._______ gezogen, um als (…) zu arbeiten. Als es in E._______ 

vermehrt zu Razzien gekommen ist, hat sie sich zur Ausreise entschlossen. 

Nicht glaubhaft ist jedoch, dass sie von der lokalen Verwaltung mehrere 

Schreiben erhalten hat, in denen sie zur Leistung des Militärdienstes auf-

gefordert wurde, sowie dass sie im Anschluss an ihre Ausreise von den 

Behörden gesucht wurde.  

6.  

6.1 Dienstverweigerung und Desertion werden in Eritrea unverhältnismäs-

sig streng bestraft. Die Furcht vor einer Bestrafung wegen Dienstverweige-

rung oder Desertion ist dann begründet, wenn die betroffene Person in ei-

nem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden stand. Ein solcher Kontakt 

ist regelmässig anzunehmen, wenn die betroffene Person im aktiven 

Dienst stand und desertierte. Darüber hinaus ist jeglicher Kontakt zu den 

Behörden relevant, aus dem erkennbar wird, dass die betroffene Person 

rekrutiert werden sollte, namentlich durch den Erhalt eines Marschbefehls. 

In diesen Fällen droht grundsätzlich nicht allein eine Haftstrafe, sondern 

eine Inhaftierung unter unmenschlichen Bedingungen und Folter, wobei 

Deserteure regelmässig der Willkür ihrer Vorgesetzten ausgesetzt sind. 

Die Desertion wird von den eritreischen Behörden als Ausdruck der Re-

gimefeindlichkeit aufgefasst. Demzufolge sind Personen, die begründete 

Furcht haben, einer solchen Bestrafung ausgesetzt zu werden, als Flücht-

linge im Sinn von Art. 1A Abs. 2 FK und Art. 3 AsylG anzuerkennen (vgl. 

zum Ganzen Entscheidungen und Mitteilungen der ehemaligen Asylrekurs-

kommission [EMARK] 2006 Nr. 3; in jüngerer Zeit beispielsweise bestätigt 

im Urteil des BVGer E-1740/2016 vom 9. Februar 2018 E. 5.1). 

6.2 Vorliegend konnte die Beschwerdeführerin nicht glaubhaft machen, 

dass sie von den Behörden konkret im Hinblick auf die Leistung von Mili-

tärdienst vorgeladen oder aus diesem Grund von der Verwaltung gesucht 

wurde. Entsprechend fällt sie nicht in die Kategorie von Deserteuren und 

D-3042/2018 

Seite 15 

Dienstverweigerern, welche nach der Rechtsprechung des Bundesverwal-

tungsgerichts die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Der Hauptbeschwerde-

antrag auf Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und Gewährung von 

Asyl ist abzuweisen.  

6.3 In seiner früheren Rechtsprechung ging das Bundesverwaltungsgericht 

davon aus, dass bei einer illegalen Ausreise aus Eritrea im Falle einer 

Rückkehr die Gefahr einer flüchtlingsrechtlich relevanten Bestrafung be-

stehe. Im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil pu-

bliziert) kam das Gericht jedoch nach einer eingehenden Lageanalyse zum 

Schluss, dass die bisherige Praxis nicht mehr aufrechterhalten werden 

kann und die illegale Ausreise allein zur Begründung der Flüchtlingseigen-

schaft nicht ausreiche. Es bedürfe hierzu vielmehr zusätzlicher Anknüp-

fungspunkte, welche einen Beschwerdeführer in den Augen des eritrei-

schen Regimes als missliebige Person erscheinen liessen und dadurch zu 

einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten (vgl. 

Urteil des BVGer D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 E. 5.1).  

6.4 Nachdem soeben dargelegt worden ist, dass die Beschwerdeführerin  

keinen konkreten Kontakt mit der eritreischen Militärverwaltung glaubhaft 

machen konnte, bestehen keine Hinweise darauf, dass – neben der gel-

tend gemachten illegalen Ausreise – zusätzliche Anknüpfungspunkte vor-

liegen, welche sie in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige 

Person erscheinen lassen würden. Der Umstand, dass sie die Schule ab-

gebrochen hat, dürfte nicht dazu führen, dass sie als Regimegegnerin auf-

gefasst wird. Folglich erfüllt sie die Flüchtlingseigenschaft auch unter die-

sem Gesichtspunkt nicht. Der Eventualantrag auf eine vorläufige Auf-

nahme der Beschwerdeführerin als Flüchtling ist somit abzuweisen.  

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

 

D-3042/2018 

Seite 16 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AuG). Wegweisungsvollzugshindernisse sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).  

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).  

Die Vorinstanz wies in der angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, 

dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Refoulement-Verbots nur Per-

sonen schützt, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Be-

schwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden.  

8.3 Die Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs bei anstehender 

Einziehung in den eritreischen Nationaldienst ist vom Bundesverwaltungs-

gericht in einem jüngst ergangenen Grundsatzurteil geklärt worden (vgl. 

Urteil des BVGer E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 [BVGE-Publikation vor-

gesehen], E.6.1). Das Gericht hat die Zulässigkeit des Wegweisungsvoll-

zugs im genannten Urteil sowohl unter dem Gesichtspunkt des Zwangsar-

beitsverbots (Art. 4 Abs. 2 EMRK) als auch unter jenem des Verbots der 

Folter und der unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung (Art. 3 

EMRK) geprüft. 

8.3.1 Nach einer umfassenden Analyse der verfügbaren Quellen gelangte 

das Bundesverwaltungsgericht im genannten Urteil in tatsächlicher Hin-

sicht zum Ergebnis, dass die Bemessung der Dienstdauer und die Gewäh-

rung von Urlauben im eritreischen Nationaldienst für die Einzelperson 

kaum vorhersehbar seien. Die durchschnittliche Dienstdauer lasse sich 

D-3042/2018 

Seite 17 

nicht genau beziffern, auszugehen sei jedoch davon, dass sie zwischen 

fünf und zehn Jahre betrage und in Einzelfällen darüber hinausgehen 

könne. Die Lebensbedingungen gestalteten sich sowohl in der Grundaus-

bildung als auch im militärischen und im zivilen Nationaldienst schwierig; 

im zivilen Nationaldienst insbesondere deshalb, weil Verpflegung und Un-

terkunft nicht immer zur Verfügung gestellt würden und der Nationaldienst-

sold – trotz einzelner Verbesserungen in jüngster Zeit – kaum ausreiche, 

um den Lebensunterhalt zu decken. Darüber hinausgehend stellte das 

Bundesverwaltungsgericht fest, dass es im eritreischen Nationaldienst – 

insbesondere in der Grundausbildung und im militärischen National-

dienst – zu Misshandlungen und sexuellen Übergriffen komme (vgl. Ur-

teil E-5022/2017 E. 6.1.5.2).  

8.3.2 In rechtlicher Hinsicht führte das Bundesverwaltungsgericht aus, 

Art. 4 Abs. 2 EMRK stehe dem Wegweisungsvollzug nur dann entgegen, 

wenn das ernsthafte Risiko einer flagranten Verletzung des Zwangsarbeits-

verbots anzunehmen wäre. Der im eritreischen Nationaldienst effektiv zu 

befürchtende Nachteil, auf unabsehbare Zeit eine niedrig entlöhnte Arbeit 

für den Staat ausführen zu müssen, sei zwar als unverhältnismässige Last 

zu qualifizieren. Der Nachteil beraube jedoch Art. 4 Abs. 2 EMRK nicht sei-

nes essenziellen Gehalts; insofern sei keine flagrante Verletzung anzuneh-

men. Nicht erstellt sei zudem, dass die kolportierten Misshandlungen und 

sexuellen Übergriffe derart systematisch stattfänden, dass jede National-

dienstleistende und jeder Nationaldienstleistende dem ernsthaften Risiko 

ausgesetzt wäre, selbst solche Übergriffe zu erleiden. Auch insofern sei 

eine Verletzung von Art. 4 Abs. 2 EMRK durch den Wegweisungsvollzug 

zu verneinen (vgl. Urteil E-5022/2017 E. 6.1.5.2). 

8.3.3 Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte 

(EGMR) müsste die Beschwerdeführerin mit Blick auf Art. 3 EMRK das 

ernsthafte Risiko ("real risk") nachweisen, dass ihr im Fall einer Rückschie-

bung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR 

[Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Nr. 

37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Im Grundsatzurteil E-5022/2017 führte das 

Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich aus, dass keine hinreichenden 

Belege dafür existieren, dass Misshandlungen und sexuelle Übergriffe im 

Nationaldienst derart flächendeckend stattfänden, dass jede Dienstleis-

tende und jeder Dienstleistende dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, 

selbst solche Übergriffe zu erleiden. Es bestehe daher kein ernsthaftes Ri-

siko einer Verletzung von Art. 3 EMRK im Falle einer Einziehung in den 

eritreischen Nationaldienst (a.a.O., E. 6.1.6). 

D-3042/2018 

Seite 18 

8.3.4 Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte drohende Einzie-

hung in den eritreischen Nationaldienst im Falle ihrer Rückkehr ins Heimat-

land führt nach dem Gesagten, entgegen der in der Beschwerdeschrift ver-

tretenen Auffassung, nicht zur Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. 

Inwiefern der Beschwerdeführerin eine Gefahr der Rekrutierung für die so-

genannte Volksmiliz drohe und aus welchen Gründen dies zu einer mögli-

chen Verletzung der EMRK führen soll, wird in der Beschwerde nicht weiter 

ausgeführt. Es kann somit nicht davon ausgegangen werden, dass der 

Vollzug der Wegweisung aus diesem Grund unzulässig wäre.  

8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.4.1 Gemäss aktueller Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem 

Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungs-

weise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausge-

gangen werden. In jüngster Zeit haben sich die Lebensbedingungen in ei-

nigen Bereichen verbessert. Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie vor 

schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssituation, 

der Zugang zu Wasser und zur Bildung haben sich aber stabilisiert. Der 

Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse Kon-

flikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser Stelle auch 

die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil 

der Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage 

des Landes muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenz-

bedrohung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. 

Anders als noch unter der früheren Rechtsprechung sind begünstigende 

individuelle Faktoren jedoch nicht mehr zwingende Voraussetzung für die 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil des BVGer  

D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16 f.). 

8.4.2 Vorliegend ist in individueller Hinsicht festzustellen, dass es sich bei 

der Beschwerdeführerin um eine gesunde junge Frau handelt. Sie hat in 

ihrer Heimat die Schule bis kurz vor Abschluss der 10. Klasse besucht und 

arbeitete einige Monate lang in einem (…). Ihre Eltern sowie die Geschwis-

ter wohnen im Heimatdorf in einem eigenen Haus und die Familie besitzt 

einige Felder. Da ihr Vater krank sei, würden diese zurzeit vom Grossvater 

D-3042/2018 

Seite 19 

bewirtschaftet. Zudem leben in Eritrea weitere Verwandte, namentlich 

mehrere Onkel und Tanten. Es ist somit davon auszugehen, dass die Be-

schwerdeführerin in ihrem Heimatstaat über ein tragfähiges Beziehungs-

netz und eine gesicherte Wohnsituation verfügt. Konkrete Anzeichen dafür, 

dass sie bei einer Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation geraten 

würde, lassen sich den Akten nicht entnehmen. Der Vollzug der Wegwei-

sung ist somit als zumutbar zu erachten.  

8.5 Zwar ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen 

Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG entgegen. Es 

obliegt daher der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung 

des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu 

beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 

(Art. 83 Abs. 2 AuG). 

8.6 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorinstanz den Wegwei-

sungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet hat. 

Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt damit ausser Betracht 

(Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 

vollständig feststellt und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen 

ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem je-

doch das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit 

Instruktionsverfügung vom 30. Mai 2018 gutgeheissen wurde, sind keine 

Verfahrenskosten zu erheben.  

10.2 Mit derselben Verfügung wurde ausserdem das Gesuch um unent-

geltliche Verbeiständung gestützt auf Art. 110a Abs. 1 AsylG gutgeheissen 

und der Beschwerdeführerin lic. iur. Monika Böckle als amtliche Rechtsbei-

ständin beigeordnet. Die Festsetzung des amtlichen Honorars erfolgt in An-

wendung der Art. 8–11 sowie Art. 12 des Reglements vom 21. Februar 

D-3042/2018 

Seite 20 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht (VGKE, SR 173.320.2). Mit Eingabe vom 21. Juni 2018 reichte die 

Rechtsvertreterin eine aktualisierte Kostennote zu den Akten. In dieser 

wurde ein Aufwand von 6.5 Stunden à Fr. 200.– geltend gemacht, wobei 

angemerkt wurde, im Falle des Unterliegens werde der Ansatz von 

Fr. 150.– akzeptiert. Weiter wurden Barauslagen für Porti, Telefon-/Faxge-

bühren und einen Dolmetscher in Höhe von insgesamt Fr. 70.– geltend ge-

macht. Der zeitliche Aufwand erscheint angemessen – wobei von einem 

Stundenansatz von Fr. 150.– auszugehen ist – und die Auslagen sind in 

ausreichendem Masse ausgewiesen. Der amtlichen Rechtsbeiständin wird 

demnach vom Bundesverwaltungsgericht ein Honorar in der Höhe von 

Fr. 1‘045.– (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-3042/2018 

Seite 21 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der amtlichen Rechtsbeiständin wird vom Bundesverwaltungsgericht ein 

Honorar in der Höhe von Fr. 1‘045.– zugesprochen.  

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Schürch Regula Aeschimann 

 

 

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