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**Case Identifier:** 3a84a470-435c-53cf-adec-cbf5c8066350
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.09.2010 EL 2010/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2010-3_2010-09-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2010/3

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 20.09.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 20.09.2010
Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG, Art. 25 ELV, WEL Rz. 2087.1. Der Partner des 
Beschwerdeführers bezieht eine deutsche Rente. Von dieser Rente werden 
monatlich die Prämien für die deutsche Krankenversicherung abgezogen. 
Als Auslagen für die Krankenversicherung hat die Beschwerdegegnerin dem 
Beschwerdeführer anstelle des jährlichen Pauschalbetrags für die 
obligatorische Krankenpflegeversicherung jeweils die tatsächlich bezahlten 
Prämien angerechnet. Die EL-Berechnung hat aufgrund des 
abschliessenden Charakters von Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG auch in diesem Fall 
mit dem jährlichen Pauschalbetrag zu erfolgen. Sodann wurde zu Recht 
gerügt, dass die EL-Durchführungsstelle die Umrechnung der deutschen 
Rente entgegen der Weisung des BSV anhand der Wechselkurse der ESTV 
vornahm. Ändern sich die massgebenden Wechselkurse erheblich, was bei 
der EL bereits bei einer Veränderung der Leistung von Fr. 120.- jährlich der 
Fall ist, so muss zur Deckung des Existenzbedarfs eine Anpassung der EL 
möglich sein (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 20. September 2010, EL 2010/3).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Miriam 

Lendfers und

Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Matthias Burri

Entscheid vom 20. September 2010

in Sachen

W.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Heinz T. Stadelmann, St. Jakob-Strasse 37, 

9000 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt:

A.   

A.a W.___, Jg. 1951, bezieht seit Oktober 2000 Ergänzungsleistungen (EL) zu seiner IV-

Rente. Seit dem 1. Mai 2007 lebt er mit seinem Partner, Jg. 1941, in eingetragener 

Partnerschaft. Der Lebenspartner zog per 1. Juni 2007 nach X.___. Er bezieht eine 

Rente aus Deutschland.

A.b Mit Verfügung vom 23. Dezember 2008 setzte die EL-Durchführungsstelle den EL-

Anspruch des Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 2009 auf monatlich Fr. 1'305.- 

fest (EL-act. 16). Mit Schreiben vom 5. Februar 2009 beantragte der damalige 

Rechtsvertreter A.___ die Korrektur der EL ab 1. Januar 2009. In der Verfügung vom 23. 

Dezember 2008 sei die Position "Andere Renten und Pensionen aller Art" mit 

Fr. 18'938.- berücksichtigt worden. Es handle sich dabei um die deutsche Rente des 

Lebenspartners des Versicherten. Diese belaufe sich zur Zeit auf monatlich EUR 882.81 

bzw. jährlich EUR 10'593.72. Bei der Umrechnung in Schweizer Franken sei die EL-

Durchführungsstelle von einem Umrechnungskurs von Fr. 1.788 ausgegangen. 

Tatsächlich liege der Umrechnungskurs jedoch bei Fr. 1.49. Die deutsche Rente sei 

dementsprechend mit Fr. 15'784.- zu berücksichtigen (EL-act. 12).

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A.c In der Folge berechnete die EL-Durchführungsstelle den EL-Anspruch des 

Versicherten neu und sprach ihm mit Verfügung vom 3. April 2009 ab 1. Januar 2009 

eine monatliche EL von Fr. 1'482.- zu (EL-act. 6). Dabei wurde die deutsche Rente mit 

jährlich Fr. 16'808.- berücksichtigt. Dagegen liess der Versicherte am 4. Mai 2009 

Einsprache erheben und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 3. April 2009 

sowie die rückwirkende Neuberechnung der EL per 1. Juni 2007. Zudem sei dem 

Versicherten für das Einspracheverfahren die unentgeltliche Prozessführung in Form 

der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu gewähren, alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Die EL-Durchführungsstelle habe auf Gesuch des vormaligen 

Vertreters hin die Umrechnung der deutschen Rente korrigiert und für die Monate 

Januar 2009 bis und mit März 2009 eine Nachzahlung von Fr. 531.- vorgenommen. Es 

sei jedoch nach wie vor nicht klar, mit welchem Wechselkurs die deutsche Rente 

berechnet worden sei. Dem Versicherten sei jeweils ein Beleg über den Wechselkurs 

zuzusenden. Es gehe nicht an, dass die SVA über die Umrechnung der Rente keine 

Rechenschaft ablege. Der Versicherte habe der SVA bis anhin vertraut und die 

Umrechnung von Euro in Schweizer Franken nicht kontrolliert. Erst kürzlich habe er 

festgestellt, dass bei der Umrechnung ganzjährig von einem Kurs von Fr. 1.788 

ausgegangen worden sei. Nach Treu und Glauben habe er davon ausgehen können, 

dass die deutsche Rente korrekt umgerechnet werde. Aus diesem Grund beantrage er 

die rückwirkende Neuberechnung der deutschen Rente per 1. Juni 2007 mit dem 

jeweils marktüblichen Wechselkurs. Die daraus entstehenden Differenzbeträge seien 

dem Versicherten selbstverständlich auszubezahlen und mit Belegen über die 

Wechselkurse auszuweisen (EL-act. 4).

A.d Mit Schreiben vom 17. September 2009 drohte der Rechtsdienst der SVA dem 

Versicherten eine reformatio in peius an. Für die Umrechnung der deutschen Rente 

seien grundsätzlich die Währungsumrechnungskurse der Verwaltungskommission der 

europäischen Gemeinschaften für die soziale Sicherheit der Wanderarbeiter, welche 

jeweils im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht würden, heranzuziehen (vgl. 

www.sozialversicherungen.admin.ch neues Fenster, International/Mitteilungen). 

Massgebend sei der zu Beginn des Jahres geltende Umrechnungskurs (Wegleitung 

über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Rz. 2087.1). Aufgrund einer 

internen Weisung der EL-Durchführungsstelle gelte jedoch neu ab 2009, dass bei der 

Anrechnung einer ausländischen Rente für das laufende Jahr durchwegs der 

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Monatsmittelkurs der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) per 

Veränderungszeitpunkt anzuwenden sei. Sodann habe die EL-Durchführungsstelle bei 

der EL-Berechnung die Krankenversicherungsbeiträge in der Höhe von EUR 101.91 

von der Bruttorente des Partners des Versicherten abgezogen und den verbleibenden 

Betrag unter "Andere Renten und Pensionen aller Art" angerechnet. Die Ausgaben für 

die Krankenversicherung seien jedoch gleichzeitig bei den Ausgaben 

Prämienverbilligung berücksichtigt worden. Richtigerweise wäre für den Partner des 

Versicherten keine Prämienverbilligung anzurechnen gewesen. Dafür hätten bei den 

übrigen Ausgaben die Krankenversicherungsbeiträge in der Höhe von Fr. 1'940.- (EUR 

101.91 x 12 x 1.58666) eingesetzt werden müssen. Unter Berücksichtigung dieser 

Änderungen betrage die deutsche Rente für das Jahr 2009 Fr. 18'748.- (EUR 984.72 x 

12 x 1.58666). Die monatliche EL belaufe sich ab 1. Januar 2009 neu auf Fr. 1'215.- 

und nicht wie in der Verfügung vom 3. April 2009 berechnet auf Fr. 1'482.-. Die Renten 

seien in den vergangenen Jahren ebenfalls korrekt bzw. sogar mit einem tieferen Kurs 

berechnet worden. Vor diesem Hintergrund werde dem Versicherten eine Frist bis zum 

16. Oktober 2009 eingeräumt, um die Einsprache vom 4. Mai 2009 zurückzuziehen (EL-

act. 100). Der Versicherte liess diese Frist unbenutzt verstreichen.

A.e Mit Einspracheentscheid vom 20. November 2009 wies der Rechtsdienst der SVA 

die Einsprache in Vertretung der EL-Durchführungsstelle ab und setzte die EL mit 

Wirkung ab 1. Januar 2009 auf monatlich Fr. 1'215.- fest. In der Begründung wurde an 

den Ausführungen vom 17. September 2009 festgehalten. Ergänzend wurde geltend 

gemacht, dass der EL-Anspruch des Versicherten ab Juni 2007 rechtskräftig 

festgesetzt worden sei. Ein Grund für eine prozessuale Revision sei nicht gegeben. 

Dementsprechend sei im Einspracheentscheid geprüft worden, ob die EL ab 1. Januar 

2009 korrekt berechnet worden sei. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung in 

Form der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung hiess die Beschwerdegegnerin gut (G 

act. 1.1.1).

B.   

B.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde des Versicherten 

vom 8. Januar 2010. Er beantragt die Aufhebung des Einspracheentscheids und die 

rückwirkende Neuberechnung der EL per 1. Januar 2009. Der Beschwerdeführer macht 

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im Wesentlichen geltend, die interne Weisung der SVA St. Gallen, die Renten anhand 

des Monatsmittelkurses der ESTV per Veränderungszeitpunkt zu berechnen, stehe klar 

im Widerspruch zur Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherung. Für die EL-

Durchführungsstellen bestehe kein Ermessenspielraum, welcher Wechselkurs im 

konkreten Fall Anwendung finde. Dadurch würde die rechtsgleiche Anwendung der 

bundesrechtlichen sozialversicherungsrechtlichen Normen unterlaufen. Die 

Beschwerdegegnerin sei daher zu verpflichten, auf die Währungsumrechnungskurse 

der Europäischen Union für die soziale Sicherheit der Wanderarbeiter zurückzugreifen. 

Die deutsche Rente berechne sich dementsprechend ab 1. Januar 2009 auf jährlich Fr. 

17'954.20 (984.72 x 12 x 1.5194). Des Weiteren seien die EL neu zu berechnen, wenn 

sich der Umrechnungskurs während des Jahres wesentlich ändere. Die EL diene der 

existenzsichernden Lebenshaltung. Dementsprechend hätten bereits kleine 

Veränderungen in der Einkommenssituation für die EL-Bezüger relativ grosse 

Auswirkungen, sodass an die Wesentlichkeit der Änderung keine hohen Anforderungen 

zu stellen seien. Es rechtfertige sich daher, die ausländische Rente entsprechend der 

Publikation der Währungsumrechnungskurse der Verwaltungskommission der 

Europäischen Union für die soziale Sicherheit der Wanderarbeiter quartalsweise zu 

überprüfen. Dadurch werde sichergestellt, dass die EL ein zeitnahes Abbild der 

tatsächlichen Verhältnisse widerspiegle. Somit sei die ausländische Rente ab 1. Januar 

2009 mit Fr. 17'954.20, ab 1. April 2009 mit Fr. 17'647.80 (984.72 x 12 x 1.49347), ab 

1. Juli mit Fr. 17'898.19 (984.72 x 12 x 1.51466) und ab 1. Oktober 2009 mit Fr. 

17'963.89 (984.72 x 12 x 1.52022) zu berücksichtigen. Selbst wenn die interne Weisung 

der SVA als zulässig erachtet würde, sei die anrechenbare ausländische Rente falsch 

ermittelt worden. Der von der ESTV publizierte Monatsmittelkurs für den Januar 2009 

liege bei Fr. 1.5591 und nicht bei Fr. 1.58666. Die Rente des Partners sei diesfalls mit 

jährlich Fr. 18'423.32 zu berücksichtigen (G act. 1).

B.b Am 19. Februar 2010 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf eine weitere 

Stellungnahme (G act. 5).

Erwägungen:

1.  

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1.1  Streitig und zu prüfen ist, mit welcher Umrechnungstabelle die ausländische Rente 

in Schweizer Franken umzurechnen ist, sowie die Frage, ob die ausländische Rente an 

Kursschwankungen anzupassen ist. Sodann ist festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführer die Anrechnung der effektiv bezahlten Prämien der 

Krankenversicherung nicht beanstandet hat. Gerügt wurde lediglich die Umrechnung 

der deutschen Rente. Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz 

(vgl. Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. ATSG). Der Untersuchungsgrundsatz findet sein 

Korrelat unter anderem im Rügeprinzip, wonach die Beschwerdeinstanz nicht zu prüfen 

hat, ob sich die angefochtene Verfügung unter schlechthin allen in Frage kommenden 

Aspekten als korrekt erweist, sondern im Prinzip nur die vorgebrachten 

Beanstandungen untersucht. Von den Verfahrensbeteiligten nicht aufgeworfene 

Rechtsfragen werden von der Beschwerdeinstanz nur geprüft, wenn hierzu auf Grund 

der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a mit Hinweisen). Da die 

Beschwerdegegnerin bezüglich der Berücksichtigung der Kosten der 

Krankenversicherung im Einspracheentscheid von der in Art. 10 Abs. 2 lit. d ELG 

getroffenen gesetzlichen Regelung abgewichen ist, wird dieser Punkt in vorliegendem 

Beschwerdeverfahren ebenfalls zu beurteilen sein.

1.2  Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die 

anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG; 

SR 831.30]). Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen, worin in 

bestimmtem Umfang auch das Vermögen einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 

und 11 ELG sowie Art. 11 bis 18 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) festgelegten 

Bestimmungen ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 11 Abs. 1 ELG 

unter anderem Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, 

einschliesslich der Renten der AHV und der IV (lit. d).

1.3  Verwaltungsweisungen des Bundessamtes für Sozialversicherung (BSV) sind 

verbindliche Vorschriften an die Durchführungsorgane über die Art und Weise, wie sie 

ihre Aufgaben zu erfüllen haben. Sie sind aber keine Rechtssätze, sondern geben den 

Standpunkt des BSV über die Anwendung solcher wieder, d.h. die Weisungen 

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bedürfen keiner gesetzlichen Grundlage (ZAK 1984, 487; ZAK 1989, 27; BGE 109 V 

207; BGE 117 Ib 231). Sie können daher im Einzelfall vom Gericht überprüft werden 

(ZAK 1989, 27). Das Gericht weicht nicht ohne triftigen Grund von 

Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der 

rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch 

interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, 

Rechnung getragen (BGE 132 V 125 Erw. 4.4; BGE 131 V 45 Erw. 2.3). 

Verwaltungsverordnungen sind allerdings eine

- für das Gericht nicht verbindliche - Auslegungshilfe und geben als solche keine 

genügende Grundlage ab, um zusätzliche einschränkende materiellrechtliche 

Anspruchserfordernisse aufzustellen, die im Gesetz nicht enthalten sind (BGE 129 V 67 

Erw. 1.1.1).

1.4  Gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede formell rechtskräftig zugesprochene 

Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder 

aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich 

verändert hat. Dabei ist von einem weiten Begriff der Dauerleistung auszugehen, die 

grundsätzlich jede periodisch zu erbringende Leistung erfasst (KIESER, ATSG-

Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, Art. 17, Rz. 25). Gemäss Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV 

sind die jährlichen Ergänzungsleistungen bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit 

dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und 

anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens zu erhöhen, herabzusetzen oder 

aufzuheben; massgebend sind dabei die neuen, auf ein Jahr umgerechneten 

dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene 

Vermögen. Macht die Änderung weniger als Fr. 120.- im Jahr aus, so kann auf eine 

Anpassung verzichtet werden.

2.  

2.1  Mit Schreiben vom 5. Februar 2009 hat der damalige Vertreter des 

Beschwerdeführers ein Gesuch um rückwirkende Anpassung der EL per 1. Januar 

2009 gestellt. Die Beschwerdegegenerin ist auf das Wiedererwägungsgesuch 

eingetreten. Bei der angefochtenen Verfügung vom 3. April 2009 handelt es sich somit 

um eine Wiedererwägung der Anpassungsverfügung vom 23. Dezember 2008.

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2.2  Zunächst ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin die Ausgaben für die 

Krankenversicherung des Partners des Beschwerdeführers zu Recht mit den 

tatsächlichen Versicherungsprämien berücksichtigt hat. Diese werden jeweils direkt 

von der Rente in Abzug gebracht (EL-act. 12). Aus den Akten ist ersichtlich, dass die 

Beschwerdegegnerin diese Position seit der erstmaligen gemeinsamen EL-Berechnung 

des Beschwerdeführers bzw. auch in den Verfügungen vom 23. Dezember 2008 und 4. 

April 2009 jeweils mit der Pauschale gemäss Art. 10 Abs. 2 lit. d ELG berücksichtigt hat 

(EL-act. 16-3/3, 19, 28-2/2; vgl. auch EL-act. 32 bis 35 betreffend erwähnter Position 

seit Juni 2007). Erst im Einspracheverfahren erfolgte eine abweichende Anrechnung. 

Die in Art. 10 ELG aufgeführten Ausgaben stellen zwingendes Bundesrecht dar und 

bilden einen abschliessenden Katalog der anerkannten Ausgaben (Urteil vom 25. 

Februar 2009, 8C_140/2008, Erw. 7). In Abs. 2 lit. d des oben genannten Artikels hat 

der Gesetzgeber festgehalten, dass die Ausgaben für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung mit einem jährlichen Pauschalbeitrag zu berücksichtigen 

sind, wobei der Pauschalbetrag der kantonalen bzw. regionalen Durchschnittsprämie 

für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (inkl. Unfalldeckung) zu entsprechen 

hat. Damit hat der Gesetzgeber die Berücksichtigung der Kosten der 

Krankenpflegeversicherung in der EL-Berechnung hinlänglich konkretisiert. Für eine 

von Art. 10 Abs. 2 lit. d ELG abweichende Anrechnung der Kosten der 

Krankenpflegeversicherung besteht mangels gesetzlicher Grundlage kein Spielraum. 

Der Umstand, dass der Partner des Beschwerdeführers als Bezüger einer Rente eines 

EU-Staates nicht der obligatorischen Krankenversicherungspflicht in der Schweiz 

untersteht (Art. 2 Abs. 1 lit. e KVV), vermag daran nichts zu ändern. Auch in diesem Fall 

muss Art. 10 Abs. 2 lit. d ELG aufgrund seines abschliessenden Charakters und zur 

Verwirklichung der rechtsgleichen Behandlung der EL-Bezüger analog Anwendung 

finden. Dies muss auch dann gelten, wenn die Pauschale – wie in vorliegendem Fall – 

höher als die effektiv geschuldeten Versicherungsprämie ist (Ralph Jöhl, 

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: SBVR XIV, Soziale Sicherheit, Basel 2007, 

S. 1737 f., Rz. 152, Fn. 502). Somit ist festzuhalten, dass Ausgaben für die 

Krankenversicherung des Partners des Beschwerdeführers mit der entsprechenden 

Pauschale gemäss Art. 10 Abs. 2 lit. d ELG anzurechnen sind.

2.3  Demgegenüber erweist sich die in Korrektur der in der Verfügung vom 4. April 

2009 fälschlicherweise verwendeten Nettorente (Bruttorente abzüglich der 

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Versicherungsprämien der Krankenversicherung) als korrekt. Die Anrechnung der 

Nettorente bei den Einnahmen und gleichzeitige Anrechnung der Pauschale auf der 

Ausgabenseite würde zu einem doppelten Abzug führen.

2.4  Zu prüfen bleibt die Frage, auf welcher Grundlage die deutsche Rente in Schweizer 

Franken umzurechnen ist. Zudem gilt es zu klären, ob bei Kursveränderungen eine 

Anpassung zu erfolgen hat. Diesbezüglich ist anzufügen, dass die EL-

Durchführungsstelle die deutsche Rente bis und mit Verfügung vom 23. Dezember 

2008 mit den Währungsumrechnungskursen der Verwaltungskommission der 

europäischen Gemeinschaften für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer 

umgerechnet hat. In vorgenannter Verfügung erfolgte die Umrechnung mit dem 

Wechselkurs Fr. 1.62032 (und nicht wie noch im Einspracheverfahren behauptet Fr. 

1.788). Dieser entspricht dem Währungsumrechnungskurs für den 

Anwendungszeitraum April 2008 bis und mit Juni 2008 (publiziert am 5.2.2008 im 

Amtsblatt der Europäischen Union, C 31/4). Erst in der Verfügung vom 3. April 2009 

sowie im Einspracheentscheid erfolgte die Umrechnung mit dem Kurs von Fr. 1.58666. 

Offenbar wendete die Beschwerdegegnerin dabei die ab 2009 neu geltende interne 

Weisung an, dass "bei der Anrechnung einer ausländischen Rente für das laufende 

Jahr durchwegs der Monatsmittelkurs der ESTV per Veränderungszeitpunkt 

anzuwenden" sei. Der Wechselkurs von Fr. 1.5866 soll dem Jahresmittelkurs 2008 

entsprechen (EL-act. 99; vgl. die publizierten Monatsmittelkurse auf 

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Fremdwährungskurse).

2.5  Der Beschwerdeführer macht geltend, die EL-Durchführungsstelle habe sich bei 

der Umrechnung der deutschen Rente an die Wegleitung über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) zu halten. Die WEL ist 

unbestrittenermassen eine Verwaltungsweisung des BSV an die Durchführungsstellen 

der Versicherung. Nach Rz. 2087.1 der WEL sind für die Umrechnung von Renten und 

Pensionen, welche in einer Währung von Mitgliedstaaten des 

Freizügigkeitsabkommens CH-EG und des EFTA-Übereinkommens ausgerichtet 

werden, die Umrechnungskurse massgebend, welche von der Verwaltungskommission 

der europäischen Gemeinschaften für die soziale Sicherheit der Wanderarbeiter 

festgesetzt werden. Die in der Rz. 2087.1 getroffene Vorgabe betreffend Umrechnung 

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von ausländischen Renten ist für die EL-Durchführungsstellen grundsätzlich verbindlich 

und für deutsche Renten anwendbar. Dementsprechend liegt es vorliegend nicht im 

Ermessen der Beschwerdegegnerin, für die Umrechnung der in Frage stehenden Rente 

eine andere Berechnungsgrundlage heranzuziehen. Die Verwendung einer einheitlichen 

Berechnungsgrundlage stellt sicher, dass die Einkommen und Vermögenswerte 

sämtlicher betroffener EL-Bezüger gleich behandelt werden und keine kantonalen 

Unterschiede entstehen. Die Weisung dient somit zum rechtsgleichen Vollzug des 

Gesetzes. Eine Gesetzeswidrigkeit, welche es rechtfertigen würde, der Weisung die 

Anwendung zu untersagen, ist betreffend die anzuwendende Umrechnungstabelle 

nicht ersichtlich. Die Beschwerde ist in diesem Punkt berechtigt.

2.6  Des Weiteren wird bemängelt, dass die deutsche Rente nicht periodisch an die 

massgebenden Kursveränderungen angepasst und die EL neu berechnet wird. Im 

Zusammenhang mit der Berechnung der von freiwillig versicherten Auslandschweizern 

geschuldeten Sozialversicherungsbeiträge hat das Eidgenössische 

Versicherungsgericht (EVG) entschieden, dass das in ausländischer Währung erzielte 

Einkommen nicht zu einem Tageskurs, sondern zu dem bei Beginn des betreffenden 

Jahres geltenden Umrechnungskurs ermittelt werde, es sei denn, dass sich während 

des Jahres erhebliche Kursschwankungen eingestellt hätten (Urteil E. vom 13. 

September 2000 [P 28/00]). Diese Praxis gilt sinngemäss auch bei der Umrechnung 

von ausländischer Währung für die Belange der EL (nicht publizierte Urteile K. vom 5. 

Dezember 1996 [P 44/96], R. vom 5. August 1994 [P 26/94] und M. vom 4. Juli 1988 [P 

32/87]). EL-spezifisch handelt es sich dabei grundsätzlich um eine Anpassung an 

tatsächlich geänderte Verhältnisse gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 lit. 

c ELV. Vorausgesetzt wird demnach eine Erheblichkeit der Sachverhaltsänderung. 

Diese muss somit so gestaltet sein, dass eine Auswirkung auf den Leistungsanspruch 

erfolgt, wobei die Änderung des Anspruchs nicht bloss geringfügig sein darf. Wann 

diese Grenze erreicht ist, beurteilt sich bezogen auf den konkreten Leistungsanspruch, 

wobei nach Art. 25 Abs. 1 ELV bei den jährlichen Ergänzungsleistungen eine (tiefe) 

Grenze von jährlich Fr. 120.- gewählt wurde (KIESER, a.a.O., Art. 17, Rz. 43). Bezogen 

auf veränderte Wechselkurse ist daher jede Kursveränderung, welche den EL-Anspruch 

um jährlich Fr. 120.-- verändert, erheblich und somit geeignet, eine Änderung der EL-

Berechnung zu veranlassen. Mit Urteil M. vom 4. Juli 1988 [P 32/87] bejahte das EVG 

die Anpassung einer italienischen Rente während des Kalenderjahrs an eine 

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Wechselkursveränderung (vgl. Erw. 5), ohne dabei auf die voraussichtliche Dauer der 

Verminderung der Einnahmen als Kriterium für eine Anpassung der EL abzustellen. 

Betrachtet man den massgebenden Zweck der EL, so vermag das Urteil des EVG vom 

4. Juli 1988 zu überzeugen. Die EL bezwecken eine angemessene Deckung des 

Existenzbedarfs bedürftiger Rentner der Alters- und Hinterlassenen- sowie 

Invalidenversicherung. Dabei geht es darum, die laufenden Lebensbedürfnisse 

abzudecken. Es sind deshalb bei der Anspruchsberechtigung grundsätzlich nur 

tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögenswerte zu 

berücksichtigen, über die der Leistungansprecher ungeschmälert verfügen kann (Urs 

Müller, Rechtsprechung zu den EL, 2. Auflage, Zürich 2006, Rz. 147). Bei einem 

Kursverlust (im Verhältnis zum Schweizer Franken) kann die Situation entstehen, dass 

sich die tatsächlichen Einnahmen der EL-Bezüger in Schweizer Franken je nach Höhe 

der ausländischen Rente und Kursschwankung erheblich ändern und der EL-Bezüger 

in Tat und Wahrheit nicht mehr über diejenigen Einnahmen verfügen kann, welche ihm 

in der EL-Berechnung angerechnet wurden. Folglich wird der EL-Bezüger den 

Existenzbedarf auch nicht mehr decken können, sodass der grundlegende Zweck der 

EL nicht mehr erreicht wird. Die EL stellt eine jährlich Bedarfsleistung dar, die monatlich 

ausbezahlt wird. Die EL-Bezüger sind darauf angewiesen, mit ihren um die EL 

ergänzten Einnahmen ihren laufenden Lebensunterhalt bestreiten zu können. 

Dementsprechend steht ihnen die Möglichkeit, Geld in ausländischer Währung 

anzusparen und bei einem ergiebigeren Wechselkurs zu tauschen, nicht zur Verfügung. 

Somit werden EL-Bezüger, bei welchen Einnahmen in ausländischer Währung in die 

EL-Berechnung einfliessen, im Vergleich zu EL-Bezügern mit Einnahmen in Schweizer 

Währung - welche darauf vertrauen können, dass ihr Existenzbedarf laufend gedeckt 

ist - ungleich behandelt. Im Licht des Rechtsgleichheitsgebots ist eine solche 

Ungleichbehandlung nicht vertretbar. Insbesondere handelt es sich bei der Anrechnung 

von Einnahmen und Vermögenswerten gerade nicht um pauschalierte 

Berechnungspositionen, sodass verwaltungstechnische Praktikabilitätsgründe eine 

Ungleichbehandlung nicht zu rechtfertigen vermögen. Das Interesse an einer 

rechtsgleichen Behandlung und sozialer Sicherheit muss in Form der Umrechnung von 

ausländischen Renten allfälligen verwaltungstechnischen Praktikabilitätsgründen 

vorgehen. Des Weiteren ist nicht ersichtlich, inwiefern sich die Anpassung der EL an 

veränderte Wechselkurse von anderen Anpassungsgründen unterscheiden sollte. So 

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müsste die EL beispielsweise ohne weiteres angepasst werden, wenn Mietzinse 

aufgrund einer Anpassung des Referenzzinssatzes für Hypotheken erhöht oder gesenkt 

werden, obwohl der Referenzzinssatz ebenfalls periodisch festgelegt wird und die 

Dauer der Veränderung somit nicht absehbar ist. Ebenso müsste eine EL-Berechnung 

angepasst werden, wenn sich die Einnahmen eines EL-Bezügers bzw. einer in die EL-

Berechnung mit einbezogenen Person beispielsweise aufgrund von Kurzarbeit 

verringern, obwohl auch in diesem Fall die Dauer der veränderten Einnahmen nicht 

absehbar ist. Der guten Ordnung halber ist anzufügen, dass im umgekehrten Fall, wenn 

der Umrechnungskurs sich in erheblicher Weise zu Gunsten des den EL-Bezügers 

entwickelt, ebenfalls eine Anpassung der EL möglich sein muss. Zusammenfassend ist 

festzuhalten, dass grundsätzlich bei jeder erheblichen Veränderung der massgebenden 

Wechselkurse in oben erwähntem Sinn eine Anpassung der EL verlangt werden kann.

2.7  Vorliegend bleibt der Wirkungszeitpunkt der Wiedererwägung zu prüfen. Es ist 

davon auszugehen, dass bei einer allfälligen Korrektur der EL-Berechnung für die Zeit 

vor dem 1. Januar 2009 die Erheblichkeitsgrenze für eine Rückforderung nicht erreicht 

wird (vgl. Urteil vom 25. Februar 2009, 9C_828/2008, Erw. 6). Der Zeitpunkt der 

Wiedererwägung der Anpassungsverfügung per 1. Januar 2009 ist somit nicht zu 

beanstanden.

2.8  Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Ausgaben für die Krankenversicherung 

des Partners des Beschwerdeführers mit der Pauschale nach Art. 10 Abs. 2 lit. d ELG 

zu berücksichtigen sind. Sodann ist die deutsche (Brutto-)Rente des Partners nach den 

jeweiligen Wechselkursen der Verwaltungskommission der europäischen 

Gemeinschaften für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer umzurechnen. Mit 

Wirkung ab 1. Januar 2009 ist der Umwechslungskurs von 1.51940 anzuwenden (vgl. 

Währungsumrechnungskurs für den Anwendungszeitraum Januar bis März 2009, 2008/

C 282/05, publiziert im Amtsblatt der Europäischen Union am 6. November 2008) und 

dementsprechend eine jährliche Rente von Fr. 17'954.- zu berücksichtigen (EUR 

984.72 x 12 x 1.51940). Im nachfolgenden Zeitraum bis zum Erlass des 

Einspracheentscheids werden die EL periodisch anzupassen sein, sofern die 

Kursveränderungen eine Änderung der EL von jährlich Fr. 120.- bewirken. Für die 

Zukunft wird der Beschwerdeführer nach der vierteljährlichen Publikation der 

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Währungsumrechnungskurse jeweils um Anpassung der EL ersuchen müssen, falls im 

kommenden Anwendungszeitraum eine erhebliche Kursveränderung zu erwarten ist.

3.  

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde gutzuheissen, der 

angefochtene Einspracheentscheid ist aufzuheben und die Sache zur neuen Verfügung 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang hat der 

Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung, die vom Gericht ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP/SG, sGS 951.1). Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erscheint eine 

Parteientschädigung von Fr. 2'500.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird bei diesem 

Verfahrensausgang gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung des Einspracheentscheids vom 20. 

November 2009 gutgeheissen und die Sache zur neuen Verfügung im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'500.-.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.09.2010
	Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG, Art. 25 ELV, WEL Rz. 2087.1. Der Partner des Beschwerdeführers bezieht eine deutsche Rente. Von dieser Rente werden monatlich die Prämien für die deutsche Krankenversicherung abgezogen. Als Auslagen für die Krankenversicherung hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer anstelle des jährlichen Pauschalbetrags für die obligatorische Krankenpflegeversicherung jeweils die tatsächlich bezahlten Prämien angerechnet. Die EL-Berechnung hat aufgrund des abschliessenden Charakters von Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG auch in diesem Fall mit dem jährlichen Pauschalbetrag zu erfolgen. Sodann wurde zu Recht gerügt, dass die EL-Durchführungsstelle die Umrechnung der deutschen Rente entgegen der Weisung des BSV anhand der Wechselkurse der ESTV vornahm. Ändern sich die massgebenden Wechselkurse erheblich, was bei der EL bereits bei einer Veränderung der Leistung von Fr. 120.- jährlich der Fall ist, so muss zur Deckung des Existenzbedarfs eine Anpassung der EL möglich sein (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. September 2010, EL 2010/3).

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