# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 163c82ce-747a-5bd6-8101-ae81f0f04926
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.04.2010 E-2061/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2061-2010_2010-04-14.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-2061/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 4 .  A p r i l  2 0 1 0

Einzelrichter Kurt Gysi, 
mit Zustimmung von Richter Daniel Schmid;
Gerichtsschreiberin Barbara Balmelli.

A._______,
und ihre Kinder
B._______,
C._______,
Sri Lanka,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Einreisebewilligung und Asylgesuch aus dem Ausland; 
Verfügung des BFM vom 28. Januar 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-2061/2010

Sachverhalt:

A.
Mit  englischsprachiger  Eingabe  vom  29.  Dezember  2008  an  die 

Schweizerische Botschaft in Colombo suchte die Beschwerdeführerin 

für sich und ihre beiden minderjährigen Kinder in der Schweiz um Asyl 

nach. 

Zur  Begründung  führte  die  Beschwerdeführerin  aus,  ihr  Ehemann 
habe als Taxifahrer gearbeitet. Im Juli  2008 sei er von Unbekannten 
überfallen  und  das  Taxi  entwendet  worden.  Daraufhin  habe  sich  ihr 
Ehemann nach D._______ begeben. Ende Dezember 2008 sei sie vom 
Criminal  Investigation  Department  (CID)  zum  Verbleib  ihres  Gatten 
befragt worden, da er verdächtigt werde, Verbindungen zur „Liberation 
Tigers of Tamil Eelam“ (LTTE) zu haben. Dabei sei  sie auch bedroht 
worden.

B.
Mit  Schreiben vom 9. Januar  2009 forderte  die  Schweizerische Ver-
tretung die Beschwerdeführerin auf – sofern sie am Gesuch festhalte – 
,  ihre  Vorbringen  detailliert  auszuführen,  alle  Beweismittel  zu  be-
zeichnen sowie Kopien betreffend ihre Identität einzureichen.

C.
Mit  Schreiben vom 29. Januar und 16. Februar 2009 reichte die Be-
schwerdeführerin  die  einverlangten  Dokumente  ein  und  präzisierte 
ihre Angaben. Namentlich führte sie aus, nachdem ihr Mann überfallen 
und  sein  Taxi  gestohlen  worden  sei,  sei  ihr  Gatte  vom CID  befragt 
worden. Daraufhin sei er nach D._______ gegangen und sie habe den 
Kontakt  zu  ihm  verloren.  Am  21.  Dezember  2008  hätten  ihr  Un-
bekannte  mit  dem Tod gedroht.  Am 28.  Januar  2009  sei  sie  in  der 
Nacht von Unbekannten aufgesucht worden, welche sich nach ihrem 
Ehemann erkundigt hätten. Auch werde sie von Unbekannten verfolgt.  
Sie gehe davon aus, dass diese so herauszufinden versuchten, ob sie 
in Kontakt mit ihrem Gatten stehe. Als Folge der  Drohungen durch das 
CID sei sie gezwungen gewesen, in einen oberen Stock des von ihr 
bewohnten Miethauses umzuziehen. Am 9. Februar 2009 hätten sich 
zwei Männer im Erdgeschoss ihres Miethauses nach ihr erkundigt. Ein 
Mitbewohner  habe  diesen  mitgeteilt,  sie  sei  nach  F._______ 
zurückgekehrt.  Am  11.  Februar  2009  hätten  ihre  Verwandten  aus 

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F._______  ihr  telefonisch  mitgeteilt,  dass  sie  dort  von  Unbekannten 
gesucht worden sei. 

D.
Am 26. März 2009 fand die Anhörung zu den Asylgründen durch die 
Schweizerische Botschaft  in Colombo statt. Im Wesentlichen machte 
die  Beschwerdeführerin  geltend,  sie  sei  tamilischer  Ethnie  und 
stamme ursprünglich aus F._______. Im Jahre 1995 habe sie auf einer 
Reise nach Colombo ihren späteren Ehemann kennengelernt. Seither 
lebe  sie  in  der  Hauptstadt.  Sie  sei  politisch  nie  aktiv  gewesen  und 
habe  keine  Probleme  mit  tamilischen  Organisationen  gehabt.  Am 
4. September 2008 sei ihr Ehemann – welcher angestellter Taxifahrer 
gewesen sei – anlässlich einer Fahrt von Unbekannten überfallen und 
sein  Taxi  mitgenommen  worden.  Am  folgenden  Tag  habe  sie  ihren 
Mann  verletzt  in  den  Büschen  liegend  gefunden.  Sie  habe  ihn  ins 
Spital gebracht und sich zur Polizei begeben. In der Folge sei ihr Mann 
vom  CID  befragt  worden.  Am  21.  Dezember  2008  habe  sie  ihren 
Ehemann zum letzten Mal gesehen. Er habe ihr mitgeteilt, dass er ins 
Ausland gehe. Am 28. Januar 2009 hätten sich zwei Unbekannte bei  
ihr nach ihrem Ehemann erkundigt. Sie habe diesen mitgeteilt, dass ihr  
Mann  erst  am  Abend  heimkehren  werde.  Als  die  Unbekannten  am 
Abend  vergeblich  nach  ihrem  Gatten  gesucht  hätten,  sei  sie  von 
diesen  geschlagen  worden.  Am  nächsten  Tag  hätten  sich  die  Un-
bekannten erneut  nach dem Verbleib  des Mannes erkundigt,  worauf 
sie diesen mitgeteilt habe, er habe sich nach D._______ begeben. Am 
2. Februar  2009  sei  sie  wieder  von  zwei  Unbekannten  aufgesucht 
worden, welche ihr mitgeteilt hätten, sie hätten den Befehl, sie und die 
Kinder  umzubringen. Aus  Sicherheitsgründen  sei  sie  am  5.  Februar 
2009 in ein höheres Stockwerk desselben Miethauses gezogen. Am 9. 
Februar  2009  hätten  sich  Unbekannte  in  ihrem  Haus  nach  ihr  er -
kundigt, wobei der Hausbesitzer diesen mitgeteilt habe, dass sie nach 
F._______ zurückgekehrt sei. Sie wage sich kaum aus dem Haus und 
die Kinder würden nicht mehr zur Schule gehen.

E.
Am 26. März 2009 überwies die Schweizerische Vertretung dem BFM 
das Befragungsprotokoll gleichen Datums. 

F.

Mit  Schreiben vom 23.  Juni  2009 überwies  die Schweizerische Ver-

tretung  dem  BFM  Eingaben  der  Beschwerdeführerin  vom  29.  April 

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2009, 27. Mai 2009 und 10. Juni 2009. Im letzen Brief führte die Be-

schwerdeführerin aus, am 6. Juni 2009 hätten sich Unbekannte nach 

ihr erkundigt.

G.

Am 3. September 2009 überwies die Schweizerische Vertretung dem 

BFM weitere Eingaben der Beschwerdeführerin vom 8. Juli 2009, 10. 

und 29. August 2009. Darin führte die Beschwerdeführerin aus, sie sei 

in Gefahr und ihr Leben mit den beiden Kindern sei schwierig.

H.
Mit  Verfügung  vom  28.  Januar  2010  verweigerte  das  BFM  der  Be-

schwerdeführerin und ihren Kindern die Einreise in die Schweiz und 

lehnte das Asylgesuch ab.

I.
Mit  englischsprachiger Eingabe vom 24.  März 2010 an das Bundes-

verwaltungsgericht  (Eingang:  31.  März  2010)  beantragte  die  Be-

schwerdeführerin  sinngemäss  die  Aufhebung  der  vorinstanzlichen 

Verfügung. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 
VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. 
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG 
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist  daher zuständig für 
die  Beurteilung  der  vorliegenden  Beschwerde  und  entscheidet  in 
diesem  Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom 
26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Der  Zeitpunkt  der  Eröffnung der  angefochtenen Verfügung steht 
mangels Vorliegens einer Empfangsbestätigung nicht fest. Da die Be-

weislast für die Zustellung an die Partei der eröffnenden Behörde ob-

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liegt (vgl.  ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren 

vor dem Bundesverwaltungsgericht, Handbücher für die Anwaltspraxis, 

Band  X,  Basel  2008,  Rz.  3.150,  S.  166  f.),  ist  zugunsten  der  Be-

schwerdeführerin  davon  auszugehen,  dass  die  am  31.  März  2010 

beim Bundesverwaltungsgericht eingegangene Beschwerde rechtzeitig 

erfolgt ist.

1.3 Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teil-
genommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt, 

hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-

weise Änderung und ist daher zur Einreichung der Beschwerde legiti -

miert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit 

einzutreten (Art. 108 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. 37 VGG und 

Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG).

1.4 Die Amtssprachen des Bundes sind das Deutsche, Französische 
und Italienische (vgl. Art. 70 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schwei -
zerischen Eidgenossenschaft  vom 18. April  1999 [BV, SR 101]). Aus 
prozessökonomischen Gründen wird vorliegend auf eine Rückweisung 
der  englischsprachigen  Beschwerde  zur  Übersetzung  in  eine  Amts-
sprache verzichtet,  da  die  hinreichend begründeten Rechtsbegehren 
verständlich sind.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einzel-
richterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art.  111  Bst. e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
eine  solche,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

3.2 Gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  wurde  vorliegend  auf  die 
Durchführung des Schriftenwechsels verzichtet.

4.  
4.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-

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erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Das BFM kann  ein  im  Ausland  gestelltes  Asylgesuch  ablehnen, 

wenn  die  asylsuchenden  Personen  keine  Verfolgung  glaubhaft 

machen  können  oder  ihnen  die  Aufnahme  in  einem  Drittstaat  zu-

gemutet werden kann. Glaubhaft machen heisst, wenn die Behörde ihr 

Vorhandensein  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit  für  gegeben 

hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere Vorbringen,  die  in  wesentlichen 

Punkten  zu  wenig  begründet  oder  in  sich  widersprüchlich  sind,  den 

Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich  auf  gefälschte  oder 

verfälschte Beweismittel abgestützt werden (vgl. Art. 3, Art. 7 und Art.  

52 Abs. 2 AsylG).

4.3 Gemäss Art.  20 Abs.  2 AsylG bewilligt  das BFM Asylsuchenden 

die Einreise zur  Abklärung des Sachverhaltes,  wenn ihnen nicht  zu-

gemutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben 

oder  in  ein  anderes  Land  auszureisen.  Gestützt  auf  Art.  20  Abs.  3 

AsylG  kann  das  Eidgenössische  Justiz-  und  Polizeidepartement 

(EJPD) schweizerische Vertretungen ermächtigen, Asylsuchenden die 

Einreise zu bewilligen, die glaubhaft machen, dass eine unmittelbare 

Gefahr für Leib und Leben oder für die Freiheit aus einem Grund nach 

Art. 3 Abs. 1 AsylG bestehe.

4.4 Bei  diesem Entscheid  gelten restriktive Voraussetzungen für  die 

Erteilung einer Einreisebewilligung, wobei den Behörden ein weiter Er-

messensspielraum zukommt. Neben der erforderlichen Gefährdung im 

Sinne  von  Art.  3  AsylG  sind  namentlich  die  Beziehungsnähe  zur 

Schweiz,  die Möglichkeit  der Schutzgewährung durch einen anderen 

Staat,  die Beziehungsnähe zu anderen Staaten,  die praktische Mög-

lichkeit und objektive Zumutbarkeit zur anderweitigen Schutzsuche so-

wie  die  voraussichtlichen  Eingliederungs-  und  Assimilationsmöglich-

keiten in Betracht zu ziehen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der 

Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1997 Nr. 15 E. 2., S. 

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131  ff.;  die  dort  akzentuierte  Praxis  hat  nach  bloss  redaktionellen 

Änderungen bei  der  letzten Totalrevision des Asylgesetzes nach wie 

vor Gültigkeit).

5.  
5.1 Das  BFM  führte  in  der  angefochtenen  Verfügung  aus,  die  Be-

schwerdeführerin  sei  nie  Mitglied  einer  militanten  Organisation  oder 

politisch aktiv gewesen. Die Behörden hätten nach dem Ehemann der 

Beschwerdeführerin  gesucht,  da sie  vermuten würden,  er  habe Ver-

bindungen zur LTTE. In diesem Zusammenhang sei die Beschwerde-

führerin gesucht  und befragt,  indes nie intensiv verfolgt  worden.  Die 

geltend  gemachten  Vorbringen  seien  im  Hinblick  auf  die  Erteilung 

einer  Einreisebewilligung  nicht  relevant.  Sodann  gebe  es  keine 

konkreten Hinweise darauf, dass die Töchter der Beschwerdeführerin 

von  den  Behörden  oder  anderen  Gruppierungen  verfolgt  würden. 

Nachteile,  welche auf  die allgemein politischen, wirtschaftlichen oder 

sozialen  Lebensbedingungen  in  einem  Staat  zurückzurühren  seien, 

stellten keine für die Erteilung einer Einreisebewilligung relevante Ver-

folgung  im  Sinne  von  Art.  3  AsylG  dar.  Vor  diesem Hintergrund  er -

übrige es sich auf die – vorhandenen – Ungereimtheiten in den Aus-

sagen  einzugehen.  Einzig  sei  festzuhalten,  dass  die  Beschwerde-

führerin  zunächst  erklärt  habe,  ihr  Ehemann  befinde  sich  in 

D._______,  später  hingegen  zu  Protokoll  gegeben  habe,  sie  kenne 

dessen Aufenthaltsort nicht.

5.2 In der Rechtsmitteleingabe führt die Beschwerdeführerin aus, sie 

und ihre Kinder würden in grosser Gefahr leben und würden daher die 

Voraussetzungen zur Anerkennung als Flüchtlinge erfüllen.

5.3 Vorweg ist festzuhalten, dass eine schwierige Lebenssituation und 

insoweit  humanitäre  Überlegungen keinen Grund für  die  Bewilligung 

zur Einreise in die Schweiz und damit einen Grund zur Anerkennung 

als Flüchtling darstellen. 

Sodann  hat  bereits  das  BFM  in  der  angefochtenen  Verfügung  fest-

gestellt,  dass  die  geltend  gemachten  Vorbringen  der  Beschwerde-

führerin  nicht  einreise-  und  damit  auch  nicht  asylrelevant  sind.  Die 

Beschwerdeführerin  weist  kein  politisches  Profil  auf  und  hat  keine 

konkreten  Benachteiligungen  aus  einem  Grund  nach  Art.  3  AsylG 

geltend gemacht. Die Befragungen der Beschwerdeführerin durch den 

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CID  galten  offensichtlich  der  Suche  nach  ihrem  untergetauchten 

Ehemann  und  nicht  ihrer  Person  und  die  angeführten  Drohungen 

stellen  nach  ihrer  Art  und  Intensität  keine  asylrelevanten  Be-

nachteiligungen  dar.  Mit  dem  blossen  Wiederholen  ihrer  bereits  im 

vorinstanzlichen  Verfahren  geltend  gemachten  Vorbringen  legt  die 

Beschwerdeführerin sodann nicht substanziiert dar, inwiefern das BFM 

zu Unrecht die abweisende Verfügung vom 28. Januar 2010 verlassen 

hat. Es kann deshalb vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen 

in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. Der Beschwerde-
führerin  ist  es  somit  nicht  gelungen,  eine  aktuelle  und  unmittelbare 
Gefährdung  im  Sinne  von  Art.  3  AsylG  beziehungsweise  konkrete 
Hinweise auf  eine  künftige,  asylrelevante  Verfolgung und eine damit 
einhergehende,  begründete  Verfolgungsfurcht  darzulegen.  Damit  ist 
der  Beschwerdeführerin  ein  weiterer  Verbleib  in  ihrem  Heimatland 
zumutbar.

6.
Zusammenfassend ist  festzustellen,  dass  die  Beschwerdeführerin 
keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft machen konnte 
und  nicht  als  Flüchtling  anerkannt  werden  kann.  Aufgrund  der  vor-
stehenden  Erwägungen  erübrigt  es  sich,  auf  die  weiteren  Aus-
führungen  einzugehen,  da  sie  am  festgestellten  Ergebnis  nichts  zu 
ändern vermögen. Das BFM hat zu Recht die Einreise in die Schweiz 
nicht bewilligt und das Asylgesuch abgelehnt.

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art.  106 AsylG). Die Be-
schwerde ist daher abzuweisen.

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich 
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aus ver-
waltungsökonomischen  Gründen  sowie  in  Anwendung  von  Art.  63 
Abs. 1  in  fine  VwVG und  Art.  2  und  6  Bst. b  des  Reglements  vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht  (VGKE,  SR 173.320.2)  ist  jedoch  auf  die  Er-
hebung von Verfahrenskosten zu verzichten.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und (...).

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Kurt Gysi Barbara Balmelli

Versand:

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