# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2311c160-313a-53bc-b48c-e9e24304b04a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 03.01.2011 KSK 2010 96
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2010-96_2011-01-03.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Ref.: Chur, 03. Januar 2011 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 96

Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

der X., Gläubigerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
Erich Vogel, Schulstrasse 1, 7302 Landquart, 

gegen

die Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes Maienfeld vom 29. Oktober 2010, 
mitgeteilt am gleichen Tag, in Sachen der Beschwerdeführerin gegen Y., 
Schuldner und Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter 
Portmann, Goldgasse 11, 7002 Chur, 

betreffend Pfändung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 09. November 2010 samt 
mitgereichten Akten, in die vom Betreibungsamt Maienfeld zugestellten 
Verfahrensakten, in die Vernehmlassung des Beschwerdegegners vom 02. 
Dezember 2010 sowie nach Feststellung und in Erwägung,

 dass das Betreibungsamt Maienfeld in der Betreibung der X. gegen Y. 
(Betreibung Nr. _) am 29. Oktober 2010 die Pfändung vollzog und das 
monatliche, über dem Existenzminimum von Fr. 4'600.00 liegende 
Nettoeinkommen des Schuldners bis zur Deckung der Forderung (Fr. 
19'700.00 zuzüglich Zinsen und Kosten), längstens jedoch ein Jahr seit dem 
Pfändungsvollzug einpfändete,

 dass das Betreibungsamt bei der Berechnung des Existenzminimums Fr. 
1'242.30 für Autoleasing und Fr. 26.10 als Rundung berücksichtigte,

 dass X. dagegen am 09. November 2010 Beschwerde beim Kantonsgericht als 
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs einreichte und begehrte, 
der Pfändungsvollzug sei dahingehend zu korrigieren, dass die Leasingrate 
von Fr. 1'242.30 sowie der Rundungsbetrag von Fr. 26.10 aus der 
Bedarfsrechnung gestrichen würden, so dass sich eine pfändbare Quote von 
Fr. 1'950.00 gemäss Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden (recte 
Einzelrichter am Kantonsgericht) vom 31. März 2010 ergebe,

 dass das Betreibungsamt Maienfeld am 22. November 2010 auf eine 
Stellungnahme verzichtete, 

 dass der Beschwerdegegner am 02. Dezember 2010 auf Abweisung der 
Beschwerde antrug,

 dass bei der Berechnung des Existenzminimums Auslagen für ein Automobil 
nur angerechnet werden dürfen, sofern dieses für die Berufsausübung 
notwendig ist und somit Kompetenzcharakter hat (vgl. Georges Vonder Mühll, 
in Staehelin/Bauer/Stahehelin, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und 
Konkurs I, 2. Auflage, Basel 2010, N 22 zu Art. 92 und N 23 zu Art. 93 SchKG),

 dass aus der unangefochten gebliebenen Verfügung des Einzelrichters am 
Kantonsgericht vom 31. März 2010 hervorgeht, dass Y. seine Praxis für 
Schmerztherapie in dem von ihm gemieteten Einfamilienhaus in Maienfeld 
führt und ihm dafür ein Mietzins von Fr. 500.00 angerechnet werden (vgl. die 
Berechnung des Existenzminimums durch das Betreibungsamt Maienfeld),

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 dass sich in den Akten keine Hinweise befinden, dass der Beschwerdegegner 
für seine Berufstätigkeit auf ein Fahrzeug angewiesen ist,

 dass die Ausführungen in der Vernehmlassung des Beschwerdegegners, 
wonach er etwa Patienten nach den Therapiestunden zum Bahnhof oder nach 
Hause fahre, einerseits unbelegt sind und andererseits – sofern dies zutreffen 
würde – nicht zur eigentlichen Berufsausübung gehört, sondern offensichtlich 
freiwillige Fahrten darstellen,

 dass auch nicht nachgewiesen ist, dass der Beschwerdegegner ein Fahrzeug 
für Einkäufe für seine Praxis benötigen würde,

 dass das Betreibungsamt Maienfeld somit zu Unrecht Auslagen für ein 
Fahrzeug berücksichtigt hat,

 dass eine kleine Aufrundung oder Abrundung bei der 
Existenzminimumberechnung im Ermessen des Betreibungsbeamten steht,

 dass sich diese Rundung allerdings nur im Bereiche von wenigen Franken 
bewegen darf (z.B. Aufrundung auf die nächsten 10 Franken),

 dass im vorliegenden Fall nicht entschieden werden muss, ob eine Rundung 
um Fr. 26.10 das Ermessen des Betreibungsamtes übersteigt, da ohnehin eine 
neue Berechnung des Existenzminimums vorzunehmen ist,

 dass die Beschwerdeführerin sodann begehrt, es sei eine pfändbare Quote 
von Fr. 1'950.00 festzulegen, wie sich dies aus dem Entscheid des 
Einzelrichters am Kantonsgericht vom 31. März 2010 ergebe,

 dass das Betreibungsamt Maienfeld die Verdienstpfändung derart vornahm, 
dass das über dem Existenzminimum von Fr. 4'600.00 liegende 
Nettoeinkommen gepfändet wurde,

 dass es bei der Pfändung des Einkommens eines Selbständigerwerbenden 
zwei anerkannte Methoden gibt,

 dass einerseits auf das zu erwartende durchschnittliche Reineinkommen 
abgestellt werden kann und demnach ein fester Pfändungsbetrag festzulegen 
ist, welcher während der Pfändungsdauer konstant bleibt,

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 dass andererseits der konkrete monatliche Überschuss gepfändet werden 
kann, wobei der Schuldner monatlich über sein Einkommen abzurechnen hat 
(vgl. Vonder Mühll, a.a.O., N 52 zu Art. 93 SchKG),

 dass das Betreibungsamt die letztere Methode gewählt hat,

 dass diese im vorliegenden Fall nicht als angebracht erscheint, da in der 
genannten kantonsgerichtlichen Verfügung ein durchschnittliches monatliches 
Nettoeinkommen von Fr. 6'000.00 angenommen wurde in der Erwartung, dass 
der Beschwerdegegner ab dem 01. Oktober 2010 seine Erwerbstätigkeit 
soweit ausbaue, dass er auch nach Abzug der berufsbedingten Auslagen ein 
derartiges Nettoeinkommen erziele,

 dass es mit der Anwendung der konkreten Berechnungsmethode für den 
Schuldner ein leichtes sein würde, diese richterliche Vorgabe zu unterlaufen,

 dass das Betreibungsamt Maienfeld somit anzuweisen ist, von einem festen 
Durchschnittseinkommen von Fr. 6'000.00 netto pro Monat auszugehen,

 dass in der Verfügung des Einzelrichters am Kantonsgericht vom 31. März 
2010 für den Schuldner ein Anteil am Überschuss von Fr. 704.50 berechnet 
wurden,

 dass dieser Anteil bei der Berechnung des Existenzminimums nicht zu 
berücksichtigen ist, da der Beschwerdegegner seine Unterhaltspflichten 
offensichtlich vernachlässigt hat,

 dass die Beschwerde somit gutzuheissen und das Betreibungsamt Maienfeld 
anzuweisen ist, eine neue Berechnung des Existenzminimums im Sinne der 
Erwägungen vorzunehmen,

 dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG das 
Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, so dass die Kosten des 
Beschwerdeverfahrens zu Lasten des Kantons Graubünden gehen,

 dass gemäss Art. 62 Abs. 2 der Gebührenverordnung im Beschwerdeverfahren 
keine Parteientschädigungen zugesprochen werden dürfen,

 dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 12 Abs. 3 GOG in 
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

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verfügt:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung 
aufgehoben und das Betreibungsamt Maienfeld angewiesen, eine neue 
Pfändungsverfügung im Sinne der Erwägungen zu erlassen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.00 gehen zu Lasten 
des Kantons Graubünden.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: