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**Case Identifier:** 8e81789f-1967-599f-b92c-36cf0e6ea57c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.10.2011 IV 2009/371
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-371_2011-10-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/371

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.11.2019

Entscheiddatum: 31.10.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2011
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. 
Rechtsprechungsgemässe Kriterien für ausnahmsweise Überwindbarkeit 
der Schmerzen nicht erfüllt. (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2011, IV 2009/371).

Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2011

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 31. Oktober 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Barbara Wyler, Zürcherstrasse 191, Postfach 

1011, 8501 Frauenfeld,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A

A.b   A.___, erlitt am 27. Mai 2007 als Fahrzeuglenker eine Frontalkollision. Der 

behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, berichtete im 

Arztzeugnis vom 17. Juli 2007 über folgende Befunde: HWS-Distorsion, Kontusion des 

Thorax, Abriss palmare Platte Dig.IV linke Hand, Schock und Albträume. Seit dem 

27. Mai 2007 bis auf weiteres bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 6.2). Im 

Auftrag der Suva wurde der Versicherte am 4. Dezember 2007 von Dr. med. C.___, 

Facharzt für Neurologie FMH, untersucht. Im Bericht vom 7. Dezember 2007 

diagnostizierte dieser einen Status nach Autounfall am 27. Mai 2007 mit: HWS-

Distorsionstrauma sowie Thoraxprellverletzung und Abriss der palmaren Platte Dig.IV 

linke Hand; aktuell chronifiziertem musculo ligamentärem Schmerzsyndrom im 

Schulternackenbereich ohne fokal neurologische Defizite; einem Verdacht auf 

depressive Entwicklung mit im Verlauf multiplen somatischen Beschwerden. Zumindest 

für leichte körperliche Tätigkeiten bestehe mindestens eine 50%ige Arbeitsfähigkeit 

(act. G 6.2). Der Versicherte befand sich vom 5. bis 26. März 2008 zur Rehabilitation in 

der Klinik Valens. Die dort behandelnden Ärzte diagnostizierten ein chronisches 

zervikozephales Syndrom sowie eine posttraumatische Belastungsstörung mit/bei 

depressiver Symptomatik. Sie hielten den Versicherten für eine wechselbelastende 

mittelschwere Arbeit ganztags arbeitsfähig (Austrittsbericht vom 26. März 2008, act. 

G 6.1.27-6 ff.; vgl. auch Bericht der Klinik Valens an die IV-Stelle vom 7. Mai 2008, act. 

G 6.1.27).

A.c   Am 1. April 2008 meldete sich der Versicherte zum Bezug von IV-Leistungen an 

(act. G 6.1.7). Im Auftrag der Krankentaggeldversicherung wurde der Versicherte am 

23. April 2008 von Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 

begutachtet. Dieser kam zum Schluss, dass psychiatrisch keine Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden könne. Um dem Versicherten 

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gleichwohl die Gelegenheit zu geben, sich entsprechend anzupassen und mit der 

Stellensuche zu beginnen, könne die Arbeitsfähigkeit ab 1. Juni mit 50% und ab dem 

1. Juli 2008 mit 100% angegeben werden (Gutachten vom 23. Mai 2008, act. G 6.2).

A.d   Am 11. Juli 2008 kam der RAD-Arzt Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, gestützt auf den Bericht der Klinik Valens vom 26. März 2008 

sowie auf das Gutachten von Dr. D.___ vom 23. Mai 2008 zum Schluss, dass der 

Versicherte für leidensangepasste Tätigkeiten über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

verfüge (act. G 6.1.29).

A.e   Dr. B.___ berichtete am 1. August 2008, dass der Gesundheitszustand des 

Versicherten stationär sei. Er könne dessen Situation mit Blick auf die 

Restarbeitsfähigkeit nicht korrekt einschätzen (act. G 6.1.30).

A.f    Mit Vorbescheid vom 30. September 2008 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, einen Anspruch auf berufliche Massnahmen zu verneinen (act. G 6.1.33).

A.g   Am 3. November 2008 teilte die IV-Stelle vorbescheidsweise mit, dass das 

Rentenbegehren abgewiesen werde (act. G 6.1.37). Dagegen erhob der Versicherte am 

1. Dezember 2008 Einwand und beantragte die Ausrichtung von Rentenleistungen (act. 

G 6.1.41). Mit der Einwandeingabe reichte er u.a. einen Bericht des behandelnden 

Dr. med. F.___, Facharzt für Neurologie FMH, vom 31. Oktober 2008 (act. 

G 6.1.41-11 ff.), sowie von Dr. med. G.___, Facharzt für Otorhinolaryngologie, Hals- 

und Gesichtschirurgie FMH, vom 28. Oktober 2008 ein. Dr. G.___ diagnostizierte einen 

Status nach cervico-cephalem Akzelerations-/Dezelerationstrauma; ein 

posttraumatisches cervico-encephales Syndrom mit peripher-zentraler vestibulärer 

Funktionsstörung linksbetont und hochgradiger Hyperreaktivität des vestibulo-oculären 

Reflexes; eine visuo-oculomotorische Funktionsstörung mit visuo-vestibulärer 

Integrationsstörung und cervico-proprio-nociceptiver Funktionsstörung bei Verdacht 

auf multisegmentale Läsionen der cervicalen Bewegungssegmente (act. 

G 6.1.41-15 ff.).

A.h   Der RAD-Arzt Dr. med. H.___, Facharzt für Prävention und Gesundheitswesen, 

würdigte die einwandweise eingereichten medizinischen Berichte dahingehend, dass 

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diese höchstens eine qualitative, aber keine quantitative Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit zu begründen vermöchten (RAD-Stellungnahme vom 27. Januar 2009, 

act. G 6.1.46).

A.i     Am 24. April 2009 reichte der Versicherte einen "abschliessenden neurologischen 

Bericht" von Dr. F.___ vom 22. April 2009 ein. Darin kam dieser zum Schluss, dass 

sowohl der neurologische Befund, die gemachten Zusatzuntersuchungen als auch der 

neurootologische Bericht von Dr. G.___ die vom Versicherten geklagten Beschwerden 

belegen. Diese seien unfallbedingt und schränkten die Arbeitsfähigkeit ein. Ein 30%iger 

Arbeitsversuch "wäre zu diskutieren" (act. G 6.1.50-7 ff.). Dr. H.___ hielt hierzu fest, 

dass keine neuen Gesichtspunkte bestünden, die eine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit hätten (RAD-Stellungnahme vom 4. Mai 2009, act. G 6.1.51).

A.j     Der Versicherte reichte am 26. Mai 2009 eine weitere Stellungnahme von 

Dr. F.___ vom 12. Mai 2009 (act. G 6.1.53-8 ff.) und am 17. Juni 2009 eine 

Stellungnahme von Dr. G.___ vom 11. Juni 2009 (act. G 6.1.54-6 ff.) ein. Diese würdigte 

Dr. H.___ in der RAD-Stellungnahme vom 21. Juli 2009. Er hielt daran fest, dass sich 

daraus keine neuen medizinischen Fakten ergäben, die eine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit hätten (act. G 6.1.58).

A.k   Am 14. September 2009 verfügte die IV-Stelle, dass das Rentenleistungsbegehren 

abgewiesen werde. Sie ermittelte einen Invaliditätsgrad von 8% (act. G 6.1.61).

B.     

B.a   Gegen die Verfügung vom 14. September 2009 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 19. Oktober 2009. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung. Die Sache sei an die Vorinstanz 

zurückzuweisen und es seien zusätzliche medizinische Abklärungen durchzuführen. 

Sollte die Sache nicht an die Vorinstanz zurückgewiesen werden, sei ihm eine ganze 

Rente ab 27. Mai 2008 auszurichten. Der Beschwerdeführer bestreitet, dass er für eine 

leidensangepasste mittelschwere Tätigkeit über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfüge. 

Ferner verweist er auf die Berichte und Stellungnahmen der Dres. F.___ und G.___ und 

auf eine Schlafanalyse vom 8. Juli 2008 (act. G 1).

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B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 1. Dezember 

2009 die Beschwerdeabweisung. Sie vertritt unter Hinweis auf die Einschätzung der 

Dres. C.___ und D.___ sowie der Klinik Valens im Wesentlichen den Standpunkt, dass 

für leidensangepasste Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Die vom 

Beschwerdeführer eingereichten Beurteilungen der behandelnden Ärzte vermöchten 

diese Sichtweise nicht in Frage zu stellen (act. G 6).

B.c   Mit Präsidialentscheid vom 3. Dezember 2009 wird dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 8).

B.d   In der Replik vom 1. Februar 2010 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

unverändert fest. Ergänzend reicht er einen Bericht von Dr. F.___ vom 1. Oktober 2009 

sowie einen "Situationsbericht" eines Brockenhauses vom 22. Januar 2010, wo der 

Beschwerdeführer im Rahmen eines 30%igen Pensums als Montagemitarbeiter tätig 

ist, ein (act. G 11).

B.e   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 13).

B.f    Im die unfallversicherungsrechtlichen Leistungsansprüche des 

Beschwerdeführers betreffenden Entscheid vom 12. Juli 2010, UV 2009/64, verneinte 

das Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen einen Rentenanspruch, da bei dem 

als mittelschwer zu qualifizierenden Unfallereignis kein Adäquanzkriterium erfüllt sei.

Erwägungen:

1.      

Zwischen den Parteien ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers umstritten.

1.1    Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

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materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 14. 

September 2009 ergangen (act. G 6.1.61), wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der 

vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 

2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine 

Dauerleistung betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend 

den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 

auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen 

Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil 

des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die 

seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben, soweit 

nicht ausdrücklich auf die altrechtlichen Bestimmungen verwiesen wird.

1.2    Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3    Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% 

auf eine Viertelsrente.

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1.4    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsun-fähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

2.      

Der Beschwerdeführer leidet gemäss diesbezüglich unbestrittener medizinischer 

Aktenlage an den Folgen einer HWS-Verletzung ohne organisch nachweisbare 

Funktionsausfälle (Austrittsbericht der Klinik Valens vom 26. März 2008, act. 

G 6.1.27-6; Bericht Dr. C.___ vom 7. Dezember 2007, act. G 6.2; Bericht Dr. F.___ vom 

31. Oktober 2008, act. G 6.1.41-24; Bericht Dr. G.___ vom 28. Oktober 2008, act. 

G 6.1.41-21; vgl. auch Urteil des Versicherungsgerichts vom 12. Juli 2010, UV 2009/64, 

E. 3.2.1 ff.).

2.1    Somatoforme Schmerzstörungen und ähnliche aetiologisch-pathogenetisch 

unerklärliche syndromale Leidenszustände vermögen in der Regel keine lang dauernde, 

zu einer Invalidität im Sinn von Art. 4 Abs. 1 IVG führende Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit zu bewirken (BGE 136 V 281 E. 3.2). Die - nur in Ausnahmefällen 

anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung und eines 

Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt das Vorliegen einer mitwirkenden, 

psychisch ausgewiesenen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, 

Ausprägung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit 

gewisser Intensität und Konstanz erfüllter Kriterien wie chronische körperliche 

Begleiterkrankungen und mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter oder 

progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission, ein ausgewiesener sozialer 

Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr 

angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber 

entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn) oder schliesslich 

unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgeführter 

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Behandlungsbemühungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und 

gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und 

Eigenanstrengung der versicherten Person voraus (BGE 130 V 354 f. E. 2.2.3). Je mehr 

dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde 

darstellen, desto eher sind die Voraussetzungen für eine zumutbare 

Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 50 f. E. 1.2). Diese Grundsätze gelten 

sinngemäss auch für die Beurteilung der invalidisierenden Wirkung einer spezifischen 

Verletzung der Halswirbelsäule (HWS) ohne organisch nachweisbare Funktionsausfälle 

(BGE 136 V 283 E. 3.2.3; vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 14. Juli 2011, 

9C_412/2011, E. 4.1).

2.2    In diesem Zusammenhang stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, 

dass eine Komorbidität vorliege. Ferner unternehme er wirklich alles, um die 

Schmerzen zu überwinden, was ihm aber nur zu 30% und nur im geschützten Rahmen 

gelinge (act. G 11, S. 6).

2.3    Entgegen der nicht näher begründeten Auffassung des Beschwerdeführers 

besteht weder eine psychische noch eine erhebliche körperliche Komorbidität. Sofern 

die medizinischen Fachpersonen von einer depressiven Problematik sprachen, setzten 

sie diese in Kontext zur HWS-Verletzung (Bericht Dr. B.___ vom 1. August 2008, act. 

G 6.1.30; Bericht Dr. C.___ vom 7. Dezember 2007, act. G 6.2; Bericht der Klinik Valens 

vom 7. Mai 2008, act. G 6.1.27; vgl. auch Gutachten Dr. D.___, der die dysthym-

dysphorisch gefärbte Verbitterung in Zusammenhang mit dem Verkehrsunfall stellt, act. 

G 6.2, S. 19 ff.). Es besteht damit keine eigenständige psychische Komorbidität. Des 

Weiteren ist auch keine relevante körperliche Komorbidität ausgewiesen. So stellte 

Dr. F.___ einzig die Diagnose Status nach selbstverschuldeter Frontalkollision mit 

Traumafolgen (Zwischenbericht vom 31. Oktober 2008, act. G 6.1.41-11). Dem 

entsprechen auch die übrigen ärztlichen Einschätzungen (vgl. etwa Bericht Dr. B.___ 

vom 1. August 2008, act. G 6.1.30; Bericht Dr. G.___ vom 28. Oktober 2008 act. 

G 6.1.41-21). Die geltend gemachten Leiden wie etwa Schwindel, Kopf- und HWS-

Schmerzen sind damit Ausfluss des syndromalen Beschwerdebilds (vgl. kreisärztlicher 

Bericht vom 26. Oktober 2007, act. G 6.2; vgl. auch Urteile des Bundesgerichts vom 

14. Juli 2011, 9C_412/2011, E. 2 und E. 4.2, sowie vom 14. Juni 2011, 8C_80/2011, 

E. 6.3.3.1 und E. 6.3.4, worin Kopf- und Nackenschmerzen bzw. Schulter- und 

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Nackenschmerzen bei vergleichbarem Hauptleiden nicht als erhebliche körperliche 

Komorbidität anerkannt wurden).

2.4    Unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgeführter 

Behandlungsbemühungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und 

gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und 

Eigenanstrengung sind vorliegend nicht gegeben. Zu den beschränkten 

Behandlungsbemühungen und der nicht ausgeprägten Eigenanstrengung des 

Beschwerdeführers kann auf die Feststellungen des Versicherungsgerichts im 

Entscheid vom 12. Juli 2010, UV 2009/64, E. 5.3.2 und 5.3.5 verwiesen werden (zur 

fraglichen Medikamenteneinnahme vgl. die Ausführungen von Dr. D.___ im Gutachten 

vom 23. Mai 2008, act. G 6.2, S. 11). Ferner sind die therapeutischen Massnahmen 

nicht ausgeschöpft (vgl. hierzu Bericht Dr. G.___ vom 28. Oktober 2008, act. 

G 6.1.41-23, und vom 12. Juni 2009, act. G 6.1.54-15).

2.5    Ein primärer Krankheitsgewinn sowie ein sozialer Rückzug in allen Belangen des 

Lebens ergeben sich nicht aus den Akten und werden vom Beschwerdeführer auch 

nicht geltend gemacht.

2.6    Im Rahmen einer Gesamtbetrachtung der Kriterien ergibt sich im Sinn der 

genannten bundesgerichtlichen Rechtsprechung keine rentenrelevante 

Arbeitsunfähigkeit bzw. eine grundsätzlich zumutbare Überwindbarkeit der geklagten 

Leiden. Vor diesem Hintergrund vermag die Bescheinigung einer uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten durch die Klinik Valens (Bericht vom 

7. Mai 2008, act. G 6.1.27-4) sowie durch Dr. D.___ (Gutachten vom 23. Mai 2008, act. 

G 6.2) zu überzeugen, zumal deren Einschätzungen auf umfassenden eigenen 

Untersuchungen beruhen und schlüssig sind. Ein rentenbegründender Invaliditätsgrad 

ist daher mit der Beschwerdegegnerin zu verneinen. Die anderslautenden Berichte der 

Dres. F.___ und G.___ vermögen diese Sichtweise nicht in Zweifel zu ziehen. Sie setzen 

sich mit den genannten medizinischen Einschätzungen nicht auseinander. Damit geht 

einher, dass auch der Beschwerdeführer keine konkreten Mängel an den 

Einschätzungen der Klinik Valens und von Dr. D.___ benennt. Was die Berichte von 

Dr. G.___ anbelangt, so enthalten diese keine konkreten Aussagen zur Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers, sondern äussern sich grösstenteils lediglich zur hier nicht 

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interessierenden Frage der Unfallkausalität (act. G 6.1.41-15 ff. und G 6.1.54-6 ff.). Die 

Auffassung von Dr. F.___, dass der Beschwerdeführer nur noch im geschützten 

Rahmen und nur in einem 30%igen Pensum leistungsfähig sei (act. G 6.1.41-14), ist mit 

Blick auf die von ihm erhobenen Befunde (act. G 6.1.41-12, act. G 6.1.50-8 f.) nicht 

plausibel. Es erscheint vielmehr, dass sich Dr. F.___ bei der Bemessung der 

Restarbeitsfähigkeit hauptsächlich auf die Schmerzschilderungen des 

Beschwerdeführers stützte. Im Übrigen wich er von der ursprünglich vorgenommenen 

Leistungseinschätzung später selbst ab und bescheinigte immerhin eine 40%ige 

"Erwerbsfähigkeit" (Stellungnahme vom 12. Mai 2009, act. G 6.1.53-10). Ergänzend 

kann auf die nachvollziehbaren Aussagen des RAD verwiesen werden (act. G 6.1.29, 

G 6.1.46 und G 6.1.58). Ein weiterer Abklärungsbedarf ist zu verneinen.

3.      

3.1    Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

3.2    Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Prozessführung am 

3. Dezember 2009 bewilligt (act. G 8). Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse dem 

Beschwerdeführer es gestatten, kann er jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten, 

der Auslagen für die Vertretung und der vom Staat entschädigten Parteikosten 

verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 aZPO/SG [in der bis 31. Dezember 2010 gültigen 

Fassung] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG i.V.m. Art. 404 Abs. 1 ZPO/CH).

3.3    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zu-folge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu 

befreien.

3.4    Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

bis

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Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis 

Fr. 12'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers reichte am 1. Februar 2010 

eine Honorarnote im Umfang von Fr. 4'994.45 (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) ein (act. G 11.3). Allerdings enthält die Honorarnote Aufwendungen, 

die nicht im unmittelbaren Zusammenhang mit dem vorliegenden 

Beschwerdeverfahren stehen (Schreiben an und verschiedene Telefonate mit 

Sozialdienst). Ferner ist zu berücksichtigen, dass das vorliegende Verfahren für eine mit 

dem Sozialversicherungsrecht vertraute Rechtsanwältin keine besonderen rechtlichen 

Schwierigkeiten bot, die Rechtsvertreterin bereits umfassende Aktenkenntnis im 

Rahmen des von ihr geführten Einsprache- und Beschwerdeverfahrens betreffend 

unfallversicherungsrechtliche Leistungen erworben hatte und aus der 

Beschwerdeantwort vom 1. Dezember 2009 keine neuen, eine vertiefte 

Auseinandersetzung verlangenden Gesichtspunkte hervorgehen. Damit ist 

insbesondere der für die Erarbeitung der Replik geltend gemachte Aufwand zu kürzen. 

Insgesamt rechtfertigt es sich, den vertretbaren Aufwand auf Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen, was der für 

durchschnittliche IV-Fälle praxisgemäss gewährten Parteientschädigung entspricht 

(vgl. etwa Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. März 2011, 

IV 2009/102, E. 3.3). Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit entschädigt der Staat die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'800.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

befreit.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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3.       Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2011
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Rechtsprechungsgemässe Kriterien für ausnahmsweise Überwindbarkeit der Schmerzen nicht erfüllt. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2011, IV 2009/371).

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		2025-07-19T12:11:17+0200
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