# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dcfc19f8-a053-5eb7-96c4-d4d9a808d010
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.09.2009 IV 2008/76
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-76_2009-09-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/76

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 18.09.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2009
Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 88bis Abs. 2 lit. a und b IVV, Art. 25 Abs. 1 Satz 1 
ATSG. Wiedererwägung einer 2001 formell rechtskräftig zugesprochenen 
Invalidenrente, Rückforderung. Art. 88bis Abs. 2 IVV ist keine 
Ausführungsbestimmung zu Art. 53 Abs. 2 ATSG, d.h. es gibt keine 
Wiedererwägung ex nunc. Jede Wiedererwägung erfolgt zwingend ex tunc, 
weil die zweifellos unrichtige Verfügung wiedererwägungsweise aufgehoben 
wird und der Leistungsanspruch ab initio neu verfügt werden muss. Art. 
88bis Abs. 2 lit. a IVV ist eine Modifikation des Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG 
(Rückerstattung zu Unrecht ausgerichteter Leistungen), denn für 
Invalidenrenten, die sich als Folge einer Wiedererwägung als zu Unrecht 
ausgerichtet erweisen, gibt es nach Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV gibt es 
entgegen dem klaren Wortlaut des Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG keine 
Rückforderung. Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV hingegen entspricht Art. 25 Abs. 1 
Satz 1 ATSG (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 18. September 2009, IV 2008/76).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 18. September 2009

in Sachen

H.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Rosenbergstrasse 51, Postfach 1121, 

9001 St. Gallen,

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St.Galler Gerichte

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente, Wiedererwägung und Rückerstattung

Sachverhalt:

A.   

Der 1969 geborene H.___ meldete sich am 21. April 1999 zum Bezug von IV-

Leistungen (berufliche Eingliederungsmassnahmen, Rente) an. Er gab an, er habe 

keinen Beruf erlernt. Dr. med. A.___ berichtete der IV-Stelle am 3. Mai 1999, der 

Versicherte arbeite seit über einem Jahr wegen chronifizierter Rückenschmerzen nicht 

mehr. Bei jeder Konsultation sage der Versicherte, er wolle nichts mehr machen, da es 

sowieso nichts nütze. Irgendwie müsse aber Druck auf den Versicherten ausgeübt 

werden können, damit dieser etwas unternehme. Die B.___ AG teilte am 11. Juni 1999 

mit, dem Versicherten sei wegen Restrukturierungsmassnahmen gekündigt worden. 

Von einem Gesundheitsschaden sei nichts bekannt. Dr. med. C.___ berichtete in einem 

rheumatologischen Gutachten vom 4. Oktober 1999, der Versicherte sei an seiner 

letzten Arbeitsstelle keiner grossen körperlichen Belastung ausgesetzt gewesen. Er 

habe eine Maschine bedient und sei gelegentlich Stapler gefahren. Der Versicherte 

habe bereits im Alter von 14 Jahren über lumbale Schmerzen geklagt. 1998 habe sich 

der Versicherte physiotherapeutischen Massnahmen unterzogen. Da er dabei eine 

Verschlechterung verspürt habe, habe er die empfohlene anschliessende medizinische 

Trainingstherapie gar nicht mehr begonnen. Seither erfolge nur eine medikamentöse 

Behandlung. Am Sprunggelenk links bestehe eine Schwellung. Auf Druck träten dort 

Paraesthesien auf. Subjektiv wie objektiv sei keine sichere Kraftminderung vorhanden. 

Lumbal bestünden ein Schmerz aufsteigend bis zur unteren BWS ohne Ausstrahlung 

und ein lokaler Husten- und Niessschmerz auf Höhe L4/5. Bei der klinischen 

Untersuchung hätten keine sicheren radikulären Symptome ausser einem exquisiten 

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Schmerz auf Höhe L4/5 festgestellt werden können. Die Beweglichkeit sei – wie auch 

an der übrigen Wirbelsäule – nahezu frei gewesen. Im Neurostatus habe sich kein 

Lasègue gefunden, das Reflexbild und die Sensibilität seien intakt gewesen, beim 

Slumptest sei eine exquisite Schmerzangabe auf Höhe L5 erfolgt. In der 

konventionellen Röntgenaufnahme habe sich eine leicht eingeschränkte Beweglichkeit 

in den Segmenten L3/4 und L4/5 gezeigt. Die Kernspintomographie habe normale 

ossäre und Bandscheibenverhältnisse im Bereich der LWS und im Übergang zum 

Sakralbereich ergeben. Sie habe keine Einengungen neuraler Strukturen im spinalen 

oder im foraminalen Bereich gezeigt. Dr. med. C.___ stellte folgende Diagnosen: 

chronifiziertes mässiges lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei Skoliose im 

thorakolumbalen Übergang bei unauffälliger Kernspintomographie und allgemeiner 

muskulärer Dysbalance und Dekonditionierung. Dr. med. D.___ und lic. phil. E.___ 

hatten im psychiatrischen Teilgutachten vom 30. September 1999 ausgeführt, der 

Versicherte sei in bezug auf seine Zukunft zuversichtlich. Er hoffe, wieder wie früher 

arbeiten und Sport treiben zu können. Eine Umschulung komme seiner Meinung nach 

gegenwärtig wegen der fehlenden Möglichkeit zu sitzen nicht in Frage. Weiter gaben 

die beiden Gutachter an, der Versicherte habe im Gespräch sehr ernst, bedächtig und 

ruhig gewirkt. Bewusstsein, Orientierung, Aufmerksamkeit und Gedächtnis seien 

ungestört gewesen. Das Denken sei einfach strukturiert, aber unauffällig gewesen. Der 

Versicherte habe angegeben, manchmal sei er wegen der Schmerzen bedrückt. Im 

Gespräch habe der Versicherte vordergründig unauffällig und angepasst gewirkt. Wenn 

er aber über den verstorbenen Vater und die kranke Schwester gesprochen habe, sei 

eine starke Bedrückung spürbar gewesen. Der Versicherte habe Ängste vor einer 

Krebserkrankung angegeben. Ausserdem fühle er sich innerlich unruhig und nervös, 

was aber beim Gespräch nicht spürbar gewesen sei. In ihrer Beurteilung hatten die 

beiden Gutachter ausgeführt, es liege ein emotionaler Konflikt in Form unverarbeiteter 

Verlusterfahrungen und unterdrückter Ängste vor einer lebensbedrohenden Krankheit 

vor. Neben den physiologisch ungenügend erklärbaren Schmerzen bestünden 

funktionelle Symptome wie Schlafstörungen, Diarrhoe, epigastrische Schmerzen und 

Kopfschmerzen. Diese könnten als Ausdruck einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung mit vegetativen Begleitsymptomen verstanden werden. Der Verlust 

der Arbeitsfähigkeit führe zu einer Verschlechterung der allgemeinen Befindlichkeit mit 

Grübeltendenz und Schlafstörungen, ohne bisher das Ausmass einer manifesten 

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depressiven Störung angenommen zu haben. Ohne gezielte Behandlung und bei 

anhaltender Arbeitsunfähigkeit sei eine ängstlich-depressive Entwicklung 

wahrscheinlich. Die Diagnose lautete: anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Die 

Gutachter gingen von einer derzeitigen Arbeitsfähigkeit von 50% aus. Sie empfahlen 

eine psychotherapeutische Behandlung und eine Arbeitsvermittlung. Für eine 

Berentung sei es zu früh. Diese sollte erst bei einer ausbleibenden Verbesserung durch 

psychotherapeutische Massnahmen und allenfalls durch eine medizinische 

Trainingstherapie in Erwägung gezogen werden. Zusammenfassend hielt Dr. med. 

C.___ fest, die aktuell und anamnestisch erwähnten Beschwerden seien mit den 

somatischen Befunden nicht erklärbar. Der Versicherte bedürfe zunächst einer 

psychotherapeutischen Behandlung. Bei einer gewissen Stabilisierung der 

psychosomatischen Situation könnten berufliche Eingliederungsmassnahmen 

beginnen. Um der allgemeinen Dekonditionierung zu begegnen, müsste sich der 

Versicherte einer medizinischen Trainingstherapie und einer Physiotherapie 

unterziehen. Auch die muskuläre Dysbalance müsste angegangen werden. Unter 

solchen Massnahmen habe der Versicherte gute Chancen, vorerst zu 50% und später 

zu 100% arbeitsfähig zu werden. Für die Zwischenphase sei eine Berentung angezeigt 

mit einer Revision in zwei Jahren.

B.   

Die IV-Stelle forderte den Versicherten am 26. Oktober 1999 auf, sich einer 

psychotherapeutischen Behandlung zu unterziehen. Sobald die erste Behandlung 

stattgefunden habe, werde der Auftrag zur Prüfung beruflicher 

Eingliederungsmassnahmen erteilt. Der Versicherte teilte der IV-Stelle am 6. Dezember 

1999 mit, dass er die erste Behandlung bei der sozialpsychiatrischen Beratungsstelle 

absolviere. Die IV-Stelle forderte ihn am 14. Februar 2000 auf, sich bei der 

Eingliederungsstätte Valens vorzustellen. Der Berufsberater der IV-Stelle hielt am 1. 

März 2000 fest, der Grund für die Vorstellung in Valens liege in der Annahme des 

Versicherten, die IV-Stelle werde einfach zuwarten, bis sich bei seiner Therapie ein 

Erfolg einstelle. Dem Versicherten solle klar gemacht werden, dass er so rasch wie 

möglich wieder einen geregelten Arbeitsrhythmus benötige. Die eigentliche 

dreimonatige Arbeitsabklärung in Valens begann am 20. März 2000. Der Versicherte 

teilte der IV-Stelle aber bereits am 22. März 2000 mit, dass er die Abklärung in Valens 

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nicht weiterführen werde, solange er Rückenschmerzen habe. Am 13. Juni 2000 hielt 

der Berufsberater fest, der Versicherte sei schon am zweiten Arbeitstag nicht mehr 

erschienen, obwohl er in der Elektro-/Elektronikabteilung keine belastenden Arbeiten 

habe ausführen müssen. Da bei dieser Weigerung offensichtlich ein psychischer Faktor 

mitgespielt habe, sei eine MEDAS-Abklärung notwendig. Dr. med. D.___ und lic. phil. 

E.___ von der sozialpsychiatrischen Beratungsstelle berichteten am 11. Juli 2000, der 

Versicherte sei seit September 1998 in seiner früheren Tätigkeit zu 100% 

arbeitsunfähig. Sie hätten mit dem Versicherten inzwischen dreizehn 

psychotherapeutische Gespräche durchgeführt. Es seien multiple Ängste mit 

generalisiertem Vermeidungsverhalten zutage getreten. Diese Ängste seien wegen der 

starken Somatisierungstendenz schwer zugänglich. Die Schmerzen hätten noch nicht 

abgenommen und demzufolge habe auch die Belastungsfähigkeit noch nicht 

zugenommen. Die psychotherapeutische Bearbeitung der bestehenden Konflikte werde 

langwierig sein. Eine vorläufige Berentung scheine unumgänglich zu sein. der 

zuständige Sachbearbeiter der IV-Stelle hielt am 9. Oktober 2000 Folgendes fest: "Wie 

der Berufsberater mitteilt, ist der Versicherte bereits nach 2 Tagen nicht mehr 

erschienen und im nun einverlangten Arztzeugnis bestätigt uns der Psychiatrische 

Dienst auch ab 09.98 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Bei dieser Sachlage hätten wir 

die bisherigen umfassenden Abklärungen wohl sparen können". Er schlug die 

Zusprache einer ganzen Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100% vor. 

Dementsprechend erliess die IV-Stelle am 10. Mai 2001 eine Verfügung, mit der sie 

dem Versicherten rückwirkend ab September 1999 eine ganze Rente bei einem 

Invaliditätsgrad von 100% zusprach.

C.   

In einem Fragebogen für die Rentenrevision gab der Versicherte am 3. Dezember 2001 

an, sein Gesundheitszustand sei unverändert. Lic. phil. E.___ und Dr. med. F.___ von 

der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie berichteten am 2. Januar 2002, 

der Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär. Die innere Unruhe und 

Nervosität hätten abgenommen, der Schlaf habe sich deutlich verbessert, die Ängste 

seien reduziert. Weiterhin bestünden belastungsabhängige Stimmungsschwankungen. 

Die Schmerzsymptomatik und die vegetativen Symptome seien unverändert. Die 

Psychotherapie sei nach zwei Jahren am 19. Dezember 2001 abgeschlossen worden. 

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Es sei eine gewisse Verbesserung der Lebensqualität erreicht worden. Die 

Belastungsfähigkeit werde sich in Zukunft kaum mehr verbessern. Die IV-Stelle 

unterliess weitere Abklärungen im Hinblick auf allfällige berufliche 

Eingliederungsmassnahmen. Sie teilte dem Versicherten am 10. Januar 2002 mit, dass 

sich keine rentenbeeinflussende Änderung des Invaliditätsgrades ergeben habe, so 

dass weiterhin ein Anspruch auf die bisherige Rente bestehe.

D.   

Der Versicherte füllte am 22. Februar 2005 erneut einen Fragebogen für die 

Rentenrevision aus. Er gab an, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Dr. 

med. A.___ teilte am 10. April 2005 mit, er fühle sich ausserstande, den 

Gesundheitszustand des Versicherten zu beurteilen. Der zuständige Arzt des RAD 

Ostschweiz empfahl eine bidisziplinäre Begutachtung. Dr. med. G.___ führte in seinem 

psychiatrischen Gutachten vom 3. Oktober 2005 aus, eine internistisch-psychiatrische 

Begutachtung wäre günstiger gewesen als eine rein psychiatrische Abklärung, da der 

Versicherte vorwiegend durch körperliche Beschwerden beeinträchtigt sei. Die 

psychiatrische Interpretation ohne die Mithilfe eines Internisten sei deshalb mit 

Unsicherheiten behaftet. Trotzdem habe er den Versicherten untersucht, da die 

verbleibenden diagnostischen Unsicherheiten in Kauf genommen werden könnten. 

Allerdings sollte eine EFL erfolgen. Bei der Untersuchung habe der Versicherte über 

Rückenschmerzen, Kopfschmerzen, Verdauungsbeschwerden mit Durchfall und 

gelegentliche Luftnot berichtet. Aufgrund der Voruntersuchung und insbesondere auch 

der Beschwerdeschilderung sei eher davon auszugehen, dass es sich hierbei um ein 

funktionelles somatisches Syndrom handle. Wegen der Vielgestaltigkeit der 

Beschwerden sei von einer undifferenzierten Somatisierungsstörung (F45.1) 

auszugehen. Ausserdem liege eine hypochondrische Störung vor (F45.2). Dies erkläre 

sich durch die mit den Körperbeschwerden einhergehende Angst. Die Fussverletzung 

von 1996 sei das biologisch auslösende Ereignis für die spätere körperliche 

Dekonditionierung gewesen. Unter den prädisponierenden und auslösenden 

psychologischen Faktoren erkenne man in der Lebensgeschichte erhebliche 

Belastungen durch den frühen Verlust der Mutter und später des Vaters, zu dem eine 

enge Bindung bestanden habe. Es gäbe Hinweise auf eine komplizierte, im Stadium 

der Verleugnung (Vermeidungsverhalten) und der noch nicht gelungenen emotionalen 

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Integration (psychosomatische Reaktion) blockierte Trauer. Die Trauer komme in der 

klinischen Untersuchung durch spürbare Schwermut zum Ausdruck. Es liege aber kein 

eigentliches depressives Syndrom vor, sondern nur eine anhaltende affektive Störung 

(F38.8). Das Scheitern der beruflichen Abklärungsmassnahme im Frühjahr 2000 sei von 

der behandelnden Psychotherapeutin auf ein krankheitsbedingtes Nicht-Können 

zurückgeführt worden. Das frühe Ausscheiden aus der Berufsabklärung sei damit zum 

Kriterium für die Annahme einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit erhoben worden. Eine 

gründliche Untersuchung des Belastungsvermögens, die dem heutigen Anspruch an 

eine Abklärung der Arbeitsfähigkeit gerecht werde, liege nicht vor. Die Veränderung der 

Diagnose stehe nicht für eine Progredienz des Leidens, denn eine solche sei nicht 

ersichtlich. Nehme man das, was der Versicherte bewerkstellige (Hausmann, 

Hauseigentümer, Gastwirt im Nebenerwerb) als Massstab, so sei die Annahme einer 

grundsätzlichen Arbeitsunfähigkeit nicht begründet. Es sei nicht evident, dass die 

zweifellos bestehenden psychischen Störungen so schwerwiegend wären, dass sie 

eine Arbeitsleistung an einem bestmöglich adaptierten Arbeitsplatz ausschlössen. Das 

Vermeidungsverhalten zur Verhinderung zusätzlicher Körperbeschwerden sei nicht 

besonders ausgeprägt. Verglichen mit den 1999 dokumentierten Beschwerden und 

Befunden lasse sich keine wesentliche Veränderung feststellen. Die Frage nach einer 

Änderung der Arbeitsfähigkeit lasse sich kaum beantworten, weil damals keine 

nachvollziehbare Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erfolgt sei. Die 

Behandlungsmöglichkeiten seien nicht ausgeschöpft. Bisher seien die 

psychotherapeutischen Bemühungen nicht mit trainingstherapeutischen 

Therapieansätzen kombiniert und koordiniert worden. Es gebe allerdings keinen 

Hinweis darauf, dass der Versicherte bereit wäre, eine solche Behandlung auf sich zu 

nehmen. Der zuständige Arzt des RAD Ostschweiz hielt dazu am 11. November 2005 

fest, es müsse davon ausgegangen werden, dass in die Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

Psychotherapeutin körperliche Faktoren eingeflossen seien, die diese gar nicht habe 

beurteilen können. Im übrigen weise dieses Zeugnis weder einen 

psychopathologischen Befund noch ein positives oder negatives Leistungsbild auf. Es 

sei nicht beschrieben worden, was sich konkret an der Symptomatik seit dem 

Gutachten von 1999 sollte verschlechtert haben. Am 7. Dezember 2005 gab der 

zuständige Arzt des RAD Ostschweiz ergänzend an, die Verfügung vom 10. Mai 2001 

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sei insofern falsch gewesen, als sie sich auf ein widersprüchliches und nicht 

aussagekräftiges Arztzeugnis abgestützt habe. Er empfehle eine MEDAS-Abklärung.

E.  

Die IV-Stelle beauftragte die MEDAS Zentralschweiz mit einer Abklärung des 

Versicherten. Die Sachverständigen dieser MEDAS führten in ihrem Gutachten von 2. 

April 2007 aus, der Versicherte leide seit langer Zeit an einem Rückenschmerzsyndrom, 

das sich in den letzten Jahren nicht erheblich verändert habe und das schon durch 

frühere Therapien unbeeinflusst geblieben sei. Wie schon früher seien auch jetzt nur 

minimale objektive Befunde nachweisbar. Klinisch hätten sich lediglich Zeichen eines 

leichten Lumbovertebralsyndroms gefunden. Die radiologischen Befunde einer 

möglichen Spondylolyse L5 links und beginnender ISG-Arthrosen seien klinisch 

irrelevant. Das gelte auch für eine eingeschränkte Innenrotation des linken Hüftgelenks. 

Aus rheumatologischer Sicht bestehe keine Einschränkung für körperlich mittelschwere 

Tätigkeiten. Dieser Zustand habe sich seit dem 1999 erstellten Vorgutachten von Dr. 

med. C.___ nicht verändert. Die damals angegebene Arbeitsunfähigkeit von 100% in 

der angestammten Tätigkeit und von 50% in einer Verweistätigkeit sei nicht 

nachvollziehbar. Allerdings habe sich Dr. med. C.___ hauptsächlich auf die 

psychiatrische Einschätzung gestützt. Aus psychiatrischer Sicht sei mit Dr. med. G.___ 

davon auszugehen, dass die Diagnose einer Somatisierungsstörung die Situation 

besser charakterisiere als die früher gestellte Diagnose einer somatoformen 

Schmerzstörung. Für die Krebsangst passe allerdings die Diagnose einer begleitenden 

Angststörung besser als diejenige der Hypochondrie. Es liege keine generalisierte 

Angststörung vor. Zur Zeit betrage die Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 

20%, wobei allerdings die psychischen Therapiemöglichkeiten noch nicht 

ausgeschöpft seien. Die Diskrepanz zu der zuletzt 2002 abgegebenen psychiatrischen 

Beurteilung sei dadurch zu erklären, dass die damalige Beurteilerin in erster Linie als 

Therapeutin involviert gewesen sei, was zwangsläufig zu einer anderen Sichtweise 

habe führen müssen. Hinzu komme, dass sich die Beurteilung bei somatoformen 

Schmerzstörungen deutlich gewandelt habe. Die veränderte 

Arbeitsfähigkeitsschätzung sei also nicht auf eine relevante Veränderung des 

Gesundheitszustandes zurückzuführen, da dieser stabil geblieben sei. Die veränderte 

Einschätzung beruhe auf veränderten Beurteilungsgrundlagen. Heute müssten deutlich 

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strengere Kriterien erfüllt sein, damit die Symptome einer somatoformen 

Schmerzstörung als willentlich nicht überwindbar beurteilt werden könnten. Angesichts 

der rheumatologisch klar zu definierenden körperlichen Limiten sei keine EFL 

notwendig. Die Sachverständigen der MEDAS Zentralschweiz gaben abschliessend 

folgende Diagnosen an: undifferenzierte Somatisierungsstörung, chronisches 

Rückenschmerzsyndrom, leichtes Lumbovertebralsyndrom (nicht näher klassierbar) 

und – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – komplizierte protrahierte Trauerreaktion, 

begleitende Angststörung und sakrale Zyste. Dr. med. I.___ vom RAD Ostschweiz hielt 

dazu am 28. Juni 2007 fest, dass keine relevante Veränderung des 

Gesundheitszustandes seit dem 10. Mai 2001 habe nachgewiesen werden können. Die 

Arbeitsfähigkeit sei deshalb anders als früher beurteilt worden. Am 16. Oktober 2007 

stellte er ergänzend fest, es sei medizinisch belegt, dass der Versicherte seit 1999 nie 

zu mehr als 20% arbeitsunfähig gewesen sei.

F.  

Mit einem Vorbescheid vom 31. Oktober 2007 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie beabsichtige, die Verfügung vom 10. Mai 2001 wiedererwägungsweise 

aufzuheben, einen Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen, die zu Unrecht 

ausgerichteten Rentenleistungen zurückzufordern und die Rente per sofort 

einzustellen. Der Versicherte habe verschwiegen, dass er bei Dr. med. K.___ und bei 

Dr. med. L.___ in Behandlung sei. Die Auskünfte von Dr. med. K.___ hätten bereits 

damals dazu geführt, dass die Leistungsfähigkeit eingehender abgeklärt worden wäre. 

Der Krankengeschichte seien nämlich keine Anhaltspunkte für eine erhebliche 

Arbeitsunfähigkeit zu entnehmen. Auch der Betrieb einer kleinen Gastwirtschaft sei 

verschwiegen worden. Diese Umstände rechtfertigten die Rückforderung der zuviel 

erbrachten Rentenleistungen. Der Versicherte liess am 3. Januar 2008 sinngemäss 

einwenden, praxisgemäss vermöge eine andere medizinische Beurteilung nur 

ausnahmsweise eine zweifellose Unrichtigkeit einer Verfügung zu begründen. 

Angesichts der Arztberichte von Dr. med. C.___ und der sozialpsychiatrischen 

Beratungsstelle sei die Entscheidung im Jahr 2000 korrekt, zumindest aber vertretbar 

gewesen. Damit fehle es an der ersten Voraussetzung einer Wiedererwägung. 

Eventualiter seien die damals begutachtenden Ärzte zu einer Stellungnahme 

aufzufordern. Ausserdem sei eine EFL notwendig. Am 10. Januar 2008 erliess die IV-

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Stelle eine Verfügung, deren Dispositiv genau der Ankündigung im Vorbescheid 

entsprach. Zu den Vorbringen des Versicherten in seiner Stellungnahme führte die IV-

Stelle in dieser Verfügung aus, die medizinische Beurteilung durch die MEDAS 

Zentralschweiz überzeuge, weshalb keine EFL erforderlich sei. Die ursprüngliche 

Rentenzusprache habe sich auf einen Bericht gestützt, der nur zur Arbeitsfähigkeit in 

der bisherigen Tätigkeit Stellung genommen habe. Rechtlich relevant sei aber die 

Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Erwerbstätigkeit. Damit sei die Verfügung 

vom 10. Mai 2001 methodisch falsch, weil falsche Rechtsregeln angewendet worden 

seien. Der Widerspruch zwischen dem Bericht vom 11. Juli 2000 und dem Gutachten 

vom 4. Oktober 1999 betreffend die Arbeitsfähigkeit hätte zwingend geklärt werden 

müssen, zumal die Ärzte nun als behandelnde Ärzte eine Einschätzung abgegeben 

hätten. Ein Abstellen auf den Bericht vom 11. Juli 2000 sei nicht vertretbar gewesen. 

Mit einer Verfügung vom 16. Januar 2008 forderte die IV-Stelle die zwischen Februar 

2003 und Januar 2008 ausgerichteten Rentenleistungen im Gesamtbetrag von Fr. 

112'371.- zurück.

G.   

Der Versicherte liess am 6. Februar 2008 Beschwerde erheben und die Aufhebung der 

Verfügungen vom 10. und 16. Januar 2005 beantragen. Es sei ihm weiterhin eine ganze 

Rente auszurichten und es sei festzustellen, dass kein Rückerstattungsanspruch 

bestehe. Eventualiter sei die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen und zur 

anschliessenden Neuverfügung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Zur Begründung liess 

der Versicherte sinngemäss ausführen, die MEDAS Zentralschweiz habe den 

Gesundheitszustand anders interpretiert. Andere medizinische Interpretationen könnten 

nicht zur Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit führen. Die Verfügung vom 10. Mai 

2001 sei nicht methodisch falsch bzw. in Anwendung falscher Rechtsregeln zustande 

gekommen. Auch der Sachverhalt sei damals nicht mangelhaft abgeklärt worden. Die 

Berichte vom 30. September 1999 und vom 11. Juli 2000 seien nicht widersprüchlich, 

denn der neuere Bericht enthalte eine andere Beurteilung. In der 

Beschwerdebegründung vom 23. Juli 2008 liess der Versicherte sinngemäss geltend 

machen, entgegen der angefochtenen Verfügung stütze sich die Verfügung vom 10. 

Mai 2001 nicht bzw. nicht nur auf den Bericht der psychiatrischen Dienste. Wohl sei 

erst damit eine Arbeitsunfähigkeit von 100% attestiert worden. Aber auch bei einem 

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Invaliditätsgrad von 50% hätte ein Invaliditätsgrad von mindestens 70% resultiert. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der psychiatrischen Dienste habe sich sehr wohl auf eine 

leidensangepasste Erwerbstätigkeit bezogen. Die Fragestellung sei nämlich eindeutig 

gewesen. Die Erhöhung des Arbeitsunfähigkeitsgrades von 50% auf 100% sei eine 

präzisere Beurteilung des Sachverhalts und damit nicht widersprüchlich. Auch die 

Berichte behandelnder Ärzte hätten einen Beweiswert. Eine Wiedererwägung sei nicht 

zulässig, wenn aktuelle andere Beurteilungskriterien gälten als bei Erlass der fraglichen 

Verfügung. Er habe sich bis Ende 2001 einer Therapie unterzogen. Dass diese Therapie 

nicht weitergeführt worden sei, lasse nicht den Schluss zu, dass die Schmerzen bei 

zumutbarem gutem Willen hätten überwunden werden können. Statt die Rente zu 

streichen müsste die IV-Stelle ihn auffordern, sich psychotherapeutisch behandeln zu 

lassen. Vom Erwerb des Wirtepatents könne nicht auf eine Arbeitsfähigkeit 

geschlossen werden. Im übrigen habe die IV-Stelle aufgrund der abgerechneten 

Beiträge Kenntnis von der selbständigen Erwerbstätigkeit gehabt. Es sei nicht 

nachvollziehbar, dass die IV-Stelle bei Kenntnis der Behandlung durch Dr. med. K.___ 

weitere Abklärungen veranlasst hätte. Die Behandlung durch Dr. med. L.___ habe erst 

nach der ursprünglichen Verfügung begonnen. Ausserdem habe es sich nur um 

Konsultationen bei geringfügigen gesundheitlichen Störungen gehandelt. 

Zusammenfassend ergebe sich, dass die Verfügung vom 10. Mai 2001 richtig sei.

H.   

Die IV-Stelle beantragte am 18. August 2008 die Abweisung der Beschwerde, soweit 

darauf einzutreten sei. Sie führte aus, in der angefochtenen Verfügung vom 10. Januar 

2008 sei nicht angeführt worden, für welchen Zeitraum und in welcher Höhe eine 

Rückforderung vorgesehen sei. Deshalb liege in bezug auf die Rückforderung noch gar 

keine Verfügung vor, womit diese Frage nicht Gegenstand der Beschwerde bilden 

könne. Seit dem Erlass der ursprünglichen Verfügung habe sich der relevante 

Sachverhalt nicht verändert. Ein Revisionsgrund sei somit nicht gegeben. Zu prüfen 

bleibe somit nur, ob die Rente zu Recht mittels einer Wiedererwägung eingestellt 

worden sei. Die Verfügung vom 10. Mai 2001 sei zweifellos unrichtig. Die 

sozialpsychiatrische Beratungsstelle habe zunächst eine Arbeitsunfähigkeit von 50% 

attestiert. Rund neun Monate später habe sie trotz eines stationären 

Gesundheitszustandes eine volle Arbeitsunfähigkeit angegeben. Die Differenz habe 

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sich weder durch eine Veränderung der Diagnose noch durch eine Veränderung des 

psychopathologischen Befundes erklären lassen. Trotzdem seien weitere Abklärungen 

unterblieben und es sei auf die zweite Arbeitsfähigkeitsschätzung abgestellt worden. 

Deshalb beruhe die Verfügung vom 10. Mai 2001 auf ungenügenden medizinischen 

Unterlagen, so dass sie zweifellos unrichtig sei, denn nach der höchstrichterlichen 

Praxis mache bereits eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung eine Verfügung zweifellos 

unrichtig. Allerdings sei die Renteneinstellung gemäss Art. 88bis Abs. 1 lit. c IVV nicht 

rückwirkend vorzunehmen. Weil feststehe, dass die Wiedererwägung zulässig sei, 

müsse der Invaliditätsgrad neu bestimmt werden. Dabei sei in Anwendung der neuen 

höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den psychischen Krankheiten und deren 

Überwindbarkeit durch eine zumutbare Willensanstrengung davon auszugehen, dass 

der Versicherte die Somatisierungsstörung, die protrahierte Trauerreaktion und die 

begleitende Angststörung in dem von der MEDAS angegebenen Ausmass überwinden 

könnte. Da bei der Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens anhand 

statistischer Lohnzahlen kein sogenannter "Leidensabzug" möglich sei und da das 

Valideneinkommen dem Ausgangseinkommen zur Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens entspreche, betrage der Invaliditätsgrad 20%.

I.  

Der Versicherte liess am 9. Februar 2009 einwenden, die Wiedererwägungsbegründung 

der angefochtenen Verfügung könne schon deshalb nicht durch eine 

Revisionsbegründung ersetzt werden, weil sich der Gesundheitszustand seit dem 

Erlass der Verfügung vom 10. Mai 2001 gar nicht verändert habe. Es liege eine 

anfechtbare Rückforderungsverfügung vor, weshalb vollumfänglich auf die Beschwerde 

einzutreten sei.

J.  

Die IV-Stelle verzichtete am 25. Februar auf eine Duplik.

Erwägungen:

1.  

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Die Beschwerdegegnerin hat am 10. und am 16. Januar 2008 die Rentenverfügung 

vom 10. Mai 2001 aufgehoben, das ursprüngliche Rentengesuch vom 21. April 1999 

abgewiesen und die aufgrund dieser Abweisung nun zu Unrecht ausgerichteten 

Rentenleistungen (teilweise) zurückgefordert. Die Behauptung der 

Beschwerdegegnerin, sie habe noch keine Rückforderung verfügt, lässt sich nur damit 

erklären, dass sie bei der Ausarbeitung der Beschwerdeantwort wohl die Verfügung 

vom 16. Januar 2008 übersehen hat. Ob es sich bei den beiden Verfügungen vom 10. 

und vom 16. Januar 2008 bei formal richtiger Betrachtung um eine einzige Verfügung 

handelt (vgl. das Bundesgerichtsurteil vom 18. Mai 2006, C 334/05, in welchem diese 

Auffassung vertreten wird) oder ob es sich um zwei Verfügungen handelt, von denen 

die eine bis zu einem gewissen Grad "akzessorisch" zur anderen ist, kann im 

vorliegenden Fall offen bleiben, denn der Beschwerdeführer hat explizit beide 

Verfügungen angefochten und nicht nur die Aufhebung der Wiedererwägung, sondern 

auch die Aufhebung der Rückforderung beantragt. Deshalb bilden die Wiedererwägung 

der Verfügung vom 10. Mai 2001 und die daraus resultierende Rückforderung den 

Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens.

2.  

2.1  Die IV-Stelle kann auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückkommen, wenn 

diese zweifellos unrichtig ist und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist 

(Art. 53 Abs. 2 ATSG). Die Beschwerdegegnerin hat von Amtes wegen ein gegen die 

Rentenverfügung vom 10. Mai 2001 gerichtetes Wiedererwägungsverfahren eröffnet. 

Mit dem Versand des Fragebogens zur Rentenrevision, der am 23. Februar 2005 

ausgefüllt retourniert wurde, hat die Beschwerdegegnerin allerdings zunächst nur ein 

Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 ATSG eröffnet. Der Arzt des RAD Ostschweiz 

hat am 6. Juni 2005 in den Angaben des Beschwerdeführers in diesem Fragebogen 

einen Hinweis auf eine mögliche nachträgliche Veränderung des Invaliditätsgrades 

entdeckt. Der Dr. med. G.___ am 15. Juni 2005 erteilte Begutachtungsauftrag war 

demnach noch ganz auf die Abklärung einer allfälligen nachträglichen Veränderung des 

Invaliditätsgrades ausgerichtet. Erst das Gutachten von Dr. med. G.___ vom 3. Oktober 

2005 hat dann darauf hingewiesen, dass sich seit dem 2001 nichts geändert hatte, 

dass die Verfügung vom 10. Mai 2001 aber möglicherweise falsch gewesen war. 

Dementsprechend hat der Arzt des RAD Ostschweiz am 11. November 2005 

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empfohlen, eine Wiedererwägung der Verfügung vom 10. Mai 2001 zu prüfen. Erst zu 

diesem Zeitpunkt hat die Beschwerdegegnerin – formlos – beschlossen, ein gegen die 

Verfügung vom 10. Mai 2001 gerichtetes Wiedererwägungsverfahren zu eröffnen. Die 

an die Gutachter der MEDAS Zentralschweiz gerichteten Fragen sind dann zwar nicht 

spezifisch auf eine Überprüfung des Sachverhalts ab 1999 gerichtet gewesen, aber 

immerhin ist danach gefragt worden, seit wann die Arbeitsfähigkeit im aktuellen 

Ausmass vorliege. Das nach wie vor hängige Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 

ATSG dürfte spätestens mit dem Beschluss der Beschwerdeführerin, die Verfügung 

vom 10. Mai 2001 wiedererwägungsweise aufzuheben und durch die Abweisung des 

Rentengesuchs vom 21. April 1999 zu ersetzen, formlos abgeschrieben worden sein. 

Gegenstand der Verfügung vom 10. Januar 2008 ist also ausschliesslich die 

Wiedererwägung der Verfügung vom 10. Mai 2001 gewesen. Damit bildet auch nur die 

Wiedererwägung (und die damit zusammenhängende Rückforderung) den Gegenstand 

des Beschwerdeverfahrens.

2.2  In ihrer Beschwerdeantwort hat die Beschwerdegegnerin sinngemäss geltend 

gemacht, nach der aktuellen Rechtsprechung zu den psychischen Krankheiten und 

deren mögliche Überwindung durch eine zumutbare Willensanstrengung (begründet 

mit BGE 130 V 352 ff.) sei generell zu vermuten, dass die Auswirkungen der Krankheit 

überwindbar seien und deshalb keine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hätten. Nur bei 

Vorliegen besonderer Umstände (wie beispielsweise einer erheblichen psychischen 

Komorbidität) sei diese Vermutung widerlegt. Damit hat sich die Beschwerdegegnerin 

zur Begründung der zweifellosen Unrichtigkeit der Verfügung vom 10. Mai 2001 einer 

Rechtsprechung bedient, die erst lange nach diesem Zeitpunkt begründet worden ist 

und die in bezug auf die Bemessung der Arbeitsunfähigkeit eine erhebliche 

Veränderung gebracht hat. Indem die Beschwerdegegnerin diese neue 

Rechtsprechung als Begründung für die zweifellose Unrichtigkeit der Verfügung vom 

10. Mai 2001 heranziehen will, unterstellt sie sinngemäss, dass eine Praxisänderung 

alle formell rechtskräftigen, sich noch auf die frühere Praxis stützenden Verfügungen 

zweifellos unrichtig mache. Nun hat das Bundesgericht aber in BGE 135 V 201 ff. Erw. 

7 entschieden, dass die mit BGE 130 V 352 ff. begründete Rechtsprechung kein Grund 

für eine Anpassung der unter der früheren Rechtsprechung formell rechtskräftig 

zugesprochenen Renten sei. Bildet die Praxisänderung also keinen Grund für eine 

Anpassung formell rechtskräftig zugesprochener, laufender Renten an die neue 

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Rechtslage, d.h. ist es in Kauf zu nehmen, dass die laufenden Fälle auf unbestimmte 

Zeit besser gestellt sind als die gestützt auf die mit BGE 130 V 352 ff. begründete 

Rechtsprechung verfügten neuen Fälle, so kann nicht von einer zweifellosen 

Unrichtigkeit jener formell rechtskräftigen Verfügungen ausgegangen werden, mit 

denen die laufenden Renten zugesprochen worden sind. Das bedeutet, dass im 

Rahmen des Wiedererwägungsverfahrens die am 10. Mai 2001 noch herrschende 

Rechtsprechung zur Anwendung gebracht werden muss, weil sonst die Gefahr 

bestünde, dass die neue Rechtsprechung indirekt doch zu einer Wiedererwägung 

führen würde. Die mit BGE 130 V 352 ff. begründete Rechtsprechung muss demnach 

auch bei der gerichtlichen Beurteilung der Wiedererwägungsverfügung vom 10. Januar 

2008 ausser Acht bleiben.

2.3  Zur Begründung der behaupteten zweifellosen Unrichtigkeit der Verfügung vom 

10. Mai 2001 macht die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort geltend, 

nach der Rechtsprechung genüge es, wenn der Sachverhalt nicht richtig festgestellt 

worden sei, bevor die Verwaltung die Verfügung erlassen habe. Das sei hier der Fall 

gewesen, weshalb sie am 10. Januar 2008 die Verfügung vom 10. Mai 2001 zu Recht 

wiedererwägungsweise aufgehoben habe. Nun sei nur noch der Invaliditätsgrad des 

Beschwerdeführers zu bestimmen. Der letzte Satz, nach dem anschliessend an die 

Wiedererwägung wegen ungenügender Sachverhaltsabklärung noch der 

Invaliditätsgrad bestimmt werden müsse, belegt, dass die Wiedererwägung entgegen 

der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht auf die Feststellung einer damals 

ungenügenden Sachverhaltsabklärung beschränkt sein kann. In welchem Verfahren 

sollte dann die Bemessung des Invaliditätsgrades und insbesondere die neue 

Verfügung unter Berücksichtigung dieses neu ermittelten Invaliditätsgrades erfolgen, 

wenn nicht im Rahmen der Wiedererwägung der Verfügung vom 10. Mai 2001? Das 

Dispositiv einer Wiedererwägungsverfügung besteht zwingend aus zwei Teilen, zum 

einen der Aufhebung der zweifellos unrichtigen Verfügung, zum anderen der neuen 

Entscheidung in der Sache. Etwas anderes gilt nur dann, wenn das 

Wiedererwägungsverfahren zufälligerweise wieder denselben Leistungsanspruch liefert, 

der bereits in der wiedererwägungsweise überprüften Verfügung zugesprochen worden 

war. In einem solchen Fall wird die Verfügung nicht aufgehoben und durch eine neue 

Verfügung mit einem gleichlautenden Dispositiv ersetzt, sondern das 

Wiedererwägungsverfahren wird mit einer Verfügung abgeschlossen, die feststellt, 

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dass die ursprüngliche Verfügung nicht zweifellos unrichtig und/oder ihre Korrektur 

nicht von erheblicher Bedeutung ist. Das bedeutet, dass die ungenügende 

Sachverhaltsabklärung für sich allein nie ausreichen kann, eine formell rechtskräftige 

Verfügung wiedererwägungsweise aufzuheben, denn sie allein erlaubt nur die 

Aufhebung der ursprünglichen Verfügung, nicht aber eine neue Verfügung in der Sache 

selbst und auch keine Feststellung, dass die ursprüngliche Verfügung doch richtig 

gewesen sei. Dazu muss erst der noch fehlende Teil der Sachverhaltsabklärung 

nachgeholt werden. Eine Wiedererwägungsverfügung kann also erst ergehen, wenn die 

Sachverhaltsabklärung definitiv abgeschlossen und der Sachverhalt rechtlich 

gewürdigt worden ist. Die Bemessung des Invaliditätsgrades des Beschwerdeführers 

anhand des nun vollständig abgeklärten Sachverhalts muss also durchgeführt worden 

sein, bevor die Wiedererwägung der Verfügung vom 10. Mai 2001 erfolgen kann.

2.4   

2.4.1 Dr. med. C.___ hat in seinem Gutachten vom 4. Oktober 1999 festgehalten, die 

aktuellen und die anamnestisch erwähnten Beschwerden seien mit den somatischen 

Befunden nicht erklärbar. Diese Beschwerden und die funktionellen Beschwerden 

seien Ausdruck einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Dr. med. C.___ hat 

also aus der Sicht seines Fachgebiets, der Rheumatologie, keine Arbeitsunfähigkeit 

des Beschwerdeführers festgestellt. Er hat bei seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung (50%) 

ausschliesslich auf das psychische Teilgutachten von lic. phil. E.___ vom 30. 

September 1999 abgestellt, d.h. er hat gestützt auf das psychiatrische Teilgutachten 

angenommen, dass nur die somatoforme Schmerzstörung mit vegetativen 

Begleitsymptomen und mit einer ängstlich-depressiven Entwicklungstendenz eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% bewirke. Dieselbe lic. phil. E.___, die das psychiatrische 

Teilgutachten erstellt hat, hat in der Folge die psychotherapeutische Behandlung des 

Beschwerdeführers übernommen. Nach etwas mehr als einem Jahr, am 11. Juli 2000, 

hat sie der Beschwerdegegnerin berichtet, es seien multiple Ängste mit einem 

generalisierten Vermeidungsverhalten zutage getreten. Diese Ängste seien schwer 

zugänglich, da eine starke Somatisierungstendenz bestehe. Eine vorläufige Berentung 

sei unumgänglich. Der Versicherte sei seit September 1998 zu 100% arbeitsunfähig. 

Die Beschwerdegegnerin hat diese neue Arbeitsunfähigkeitsschätzung ohne weitere 

Abklärung oder Verifizierung zum Anlass genommen, um eine ganze Invalidenrente bei 

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einem Invaliditätsgrad von 100% zuzusprechen. Mit dem Bericht vom 11. Juli 2000 hat 

lic. phil. E.___ ihr eigenes psychiatrisches Gutachten vom 20. September 1999 

relativiert. Sie hat die dort abgegebene Arbeitsfähigkeitsschätzung durch eine andere 

Schätzung ersetzt, ohne dies mehr als ansatzmässig zu begründen. Bei der Erstellung 

des Berichts vom 11. Juli 2000 ist sie nicht als unabhängige Gutachterin, sondern als 

Therapeutin tätig gewesen. Die Wahrscheinlichkeit ist sehr hoch, dass sie neu eine sehr 

viel höhere Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers angegeben hat, weil sie zu 

diesem in einem therapeutischen Auftragsverhältnis gestanden hat. Es ist anzunehmen, 

dass sie als Therapeutin unter dem Druck der bis dahin erfolglosen Behandlung, der 

geringen Erfolgsaussichten der weiteren Behandlung und der konsequent 

vorgetragenen und umgesetzten Überzeugung des Beschwerdeführers, vollständig 

arbeitsunfähig zu sein, sowie im Bemühen darum, eine für die Behandlung des 

Beschwerdeführers möglichst aussichtsreiche Grundlage zu schaffen, indem sie mittels 

Invalidenrentenleistungen wenigstens die wirtschaftlichen Probleme des 

Beschwerdeführers zu mildern suchte, eine sehr viel höhere Arbeitsunfähigkeit als in 

ihrem Gutachten angegeben haben. Der Bericht von lic. phil. E.___ vom 11. Juli 2000 

vermag deshalb nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit einen 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 100% zu belegen. Das bedeutet, dass die 

Beschwerdegegnerin sich mit der Verfügung vom 10. Mai 2001 auf einen nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit feststehenden Sachverhalt abgestützt hat. Diese 

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes macht die Verfügung vom 10. Mai 2001 

zwar rechtswidrig, aber nicht ohne weiteres auch zweifellos unrichtig. Von einer 

zweifellosen Unrichtigkeit kann erst dann ausgegangen werden, wenn im 

Wiedererwägungsverfahren der effektive Arbeitsfähigkeitsgrad mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit ermittelt worden ist und wenn dieser Arbeitsfähigkeitsgrad zu einem 

anderen Invaliditätsgrad führt, als er in der Verfügung vom 10. Mai 2001 unterstellt 

worden ist.

2.4.2 Die Gutachter der MEDAS Zentralschweiz haben keine Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers festgestellt. Sie haben darauf hingewiesen, dass diese Differenz zu 

den früheren Arbeitsfähigkeitsschätzungen nicht auf eine erhebliche Veränderung des 

Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers zurückzuführen sei. Der 

Gesundheitszustand sei nämlich weitgehend stabil geblieben. Es liegt somit einer jener 

– seltenen – Fälle vor, in denen es möglich ist, durch eine medizinische Abklärung nicht 

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nur den aktuellen Gesundheitszustand, sondern auch den früheren 

Gesundheitszustand einer versicherten Person mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu ermitteln, da dieser eindeutig unverändert 

geblieben ist. Wären die Kriterien zur Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei Menschen, 

die an einer somatoformen Schmerzstörung leiden, immer noch dieselben wie bis zum 

10. Mai 2001, so stünde gestützt auf die überzeugenden Ausführungen im Gutachten 

der MEDAS Zentralschweiz fest, dass der Beschwerdeführer in einer seinen 

körperlichen Beschwerden angepassten Erwerbstätigkeit zu 80% arbeitsfähig wäre. 

Der psychiatrische Gutachter der MEDAS Zentralschweiz hat diese Einschätzung nicht 

nur mit strengeren Kriterien zur Bemessung der Arbeitsfähigkeit beim somatoformen 

Schmerzstörungen (objektiver Massstab der an die Aufwendung zumutbarer 

Willensenergie zur Überwindung der Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung), sondern auch 

mit dem Umstand erklärt, dass die damalige Beurteilerin in erster Linie als Therapeutin 

involviert gewesen sei, was zwangsläufig zu einer anderen Sicht geführt habe. Das trifft 

aber nur auf den späteren Bericht von lic. phil. E.___ zu, in welchem diese eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% angegeben hat. Zum Zeitpunkt der Begutachtung des 

Beschwerdeführers war sie noch nicht dessen Therapeutin, so dass sie damals noch 

nicht in einer allzu pessimistischen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gefangen war, 

sondern objektiv urteilen konnte. Da nicht die aktuellen, sondern die 2001 noch 

massgebenden Kriterien zur Arbeitsfähigkeitsschätzung im Rahmen des 

Wiedererwägungsverfahrens zur Anwendung zu bringen sind, ist davon auszugehen, 

dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten vom 30. September/ 4. Oktober 

1999 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit richtig war. Die Arbeitsunfähigkeit hat ab 

September 1998 bestanden, so dass der Beschwerdeführer nach dem Ablauf des 

Wartejahres am 31. August 1999 durchgehend zu 50% arbeitsunfähig gewesen ist. 

Dies schliesst es aus, die im Gutachten der MEDAS Zentralschweiz angegebene 

Arbeitsunfähigkeit von 20% als Anlass zu nehmen, um eine Revision nach Art. 17 Abs. 

1 ATSG vorzunehmen, denn es fehlt an einer nachträglichen Sachverhaltsveränderung. 

Die Reduktion der Arbeitsunfähigkeit von 50% auf 20% ist ausschliesslich auf die mit 

BGE 130 V 352 ff. eingeleitete Änderung der Rechtsprechung zurückzuführen.

2.5  Im Rahmen des Wiedererwägungsverfahrens hätte die Beschwerdegegnerin das 

zumutbare Invalideneinkommen also auf der Grundlage einer Arbeitsfähigkeit von 50% 

in einer leidensangepassten Hilfsarbeit ermitteln müssen. Da der Beschwerdeführer 

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nach seinem letzten Arbeitstag bei der B.___ AG keiner Erwerbstätigkeit mehr 

nachgegangen ist, ist sein zumutbares Invalideneinkommen anhand eines statistischen 

Durchschnittslohns zu ermitteln. Nach der bereits 2001 herrschenden Praxis ist dabei 

auf den Zentralwert gemäss der Tabelle TA1 der vom Bundesamt für Statistik 

herausgegebenen Lohnstrukturerhebung abzustellen. Da ein Rentenanspruch ab 1999 

zur Diskussion steht, ist der Zentralwert des Jahres 1998 massgebend. Dabei ist auf 

den Durchschnitt aller Branchen abzustellen, da der Beschwerdeführer in praktisch 

allen Branchen eingesetzt werden könnte. Dieser Zentralwert beläuft sich auf Fr. 

4268.-, umgerechnet von 40 auf den schweizerischen Durchschnitt von 41,9 

Wochenarbeitsstunden auf Fr. 4470.70 bzw. Fr. 53'648.-. Bei einem 

Beschäftigungsgrad von 50% entspricht das einem Einkommen von Fr. 26'824.-. Für 

einen ökonomisch denkenden potentiellen Arbeitgeber weist der Beschwerdeführer 

allerdings verschiedene Nachteile gegenüber gesunden Hilfsarbeiterin auf, welche die 

Gefahr erhöhter (indirekter) Lohnkosten entstehen lassen. Dazu gehört beispielsweise 

das Risiko überdurchschnittlicher Krankheitsabsenzen, die fehlende Flexibilität in 

bezug auf allfällige Überstunden oder in bezug auf den konkreten Arbeitsplatz, der 

Bedarf nach einer besonderen Rücksichtnahme seitens der Vorgesetzten und der 

Arbeitskollegen). Zusammen mit dem statistisch ausgewiesenen überproportionalen 

Lohnnachteil bei Teilzeitarbeit von annähernd 10% (vgl. die Lohnstrukturerhebung 1998 

S. 20 Tabelle 6*) rechtfertigt dieser Konkurrenznachteil einen zusätzlichen Abzug von 

15%. Damit beträgt das zumutbare Invalideneinkommen Fr. 22'800.-. Gemäss den 

Angaben der B.___ AG hat der Beschwerdeführer in den Jahren 1995 bis 1997 Fr. 

46'067.-, Fr. 46'800.- und Fr. 46'510.- verdient. Diese Löhne lagen unter dem 

Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne gemäss der Lohnstrukturerhebung 1998 von Fr. 

53'648.-. Entsprechend der 2001 noch massgebenden Rechtsprechung war das 

Valideneinkommen deshalb nicht anhand des effektiv am letzten Arbeitsplatz 

erzielbaren Lohnes, sondern anhand des Zentralwerts der Hilfsarbeiterlöhne zu 

bemessen. Deshalb ist auch im vorliegenden Fall von einem Valideneinkommen von Fr. 

53'648.- auszugehen. Bei einem zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 22'800.- 

resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 30'848.-. Das entspricht einem Invaliditätsgrad 

von 57,5%. Der Beschwerdeführer hatte somit ab 1. September 1999 einen Anspruch 

auf eine halbe Invalidenrente, weil der damals geltende Invaliditätsgrad von zwei 

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Dritteln für eine ganze Invalidenrente nicht erreicht war. Auch die ab 1. Januar 2004 

geltende Grenze von 60% für eine Dreiviertelsrente war nicht erreicht.

2.6  Nach der herrschenden Rechtsprechung regelt Art. 88  Abs. 2 IVV nicht nur den 

Wirkungszeitpunkt der Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG, sondern auch 

denjenigen der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG. Gemäss Art. 88  Abs. 2 

lit. a IVV erfolgt die Herabsetzung einer Rente frühestens vom ersten Tag des zweiten 

auf die Zustellung der Verfügung folgenden Monats an. Bei genauer Betrachtung 

handelt es sich dabei aber nicht um eine Ausführungsbestimmung zu Art. 53 Abs. 2 

ATSG, sondern um eine Ausführungsbestimmung zu Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Art. 

88  Abs. 2 lit. a IVV ordnet keine eine Wiedererwägung ex nunc an, da dies 

verfahrenslogisch gar nicht möglich ist, weil die unrichtige Verfügung ja aufgehoben 

wird und damit gezwungenermassen ex tunc neu verfügt werden muss (vgl. Ralph Jöhl, 

Zur Praxis der substituierten Begründung der Wiedererwägung bei zu Unrecht 

ergangenen Anpassungsverfügungen, AJP 2004 S. 1001 ff.). Vielmehr verbietet Art. 

88  Abs. 2 lit. a IVV in Abweichung von Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG eine 

Rückforderung jener Rentenleistungen, die aufgrund der wiedererwägungsweisen 

Aufhebung der früheren Rentenverfügung zu Unrecht ausgerichtet worden sind. Art. 

88  Abs. 2 lit. b IVV sieht für bestimmte Fälle dann doch wieder die direkte 

Anwendbarkeit des Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG vor. Es gibt also nicht zwei Arten der 

Wiedererwägung, jene mit Wirkung ex tunc und jene mit Wirkung ex nunc, sondern nur 

einen ausnahmsweisen Verzicht auf die Rückforderung der nach einer Wiedererwägung 

der ursprünglichen Rentenverfügung unrechtmässig bezogenen Rentenleistungen. Die 

Beschwerdegegnerin ist bei Erlass der beiden Verfügungen vom 10. und vom 16. 

Januar 2008 davon ausgegangen, dass nicht die lit. a, sondern die lit. b des Art. 88

Abs. 2 IVV anwendbar sei, weil der Beschwerdeführer seine Meldepflicht verletzt habe. 

In der Verfügung vom 10. Januar 2008 hat die Beschwerdegegnerin dies sinngemäss 

damit begründet, dass der Beschwerdeführer die Behandlung durch Dr. med. K.___ 

und Dr. med. L.___ verschwiegen habe. Wenn er diese Umstände rechtzeitig 

angegeben hätte, wären dort Arztberichte eingeholt worden und diese hätten dann 

gezeigt oder zumindest darauf hingewiesen, dass die laufende ganze Rente nicht 

gerechtfertigt war. Im Ergebnis macht die Beschwerdegegnerin also geltend, der 

Beschwerdeführer habe durch eine Meldepflichtverletzung eine frühere Eröffnung des 

Wiedererwägungsverfahrens verhindert. In ihrer Beschwerdeantwort hat die 

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Beschwerdegegnerin dann allerdings eingeräumt, dass der Tatbestand des Art. 88

Abs. 2 lit. b IVV nicht erfüllt sei, so dass Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV zur Anwendung 

kommen müsse. Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG sind wesentliche Änderungen in den für 

eine Leistung massgebenden Verhältnissen zu melden. Die Tatsache, dass man sich 

neu neben dem der IV-Stelle bereits bekannten Arzt auch noch durch einen anderen 

Arzt behandeln lässt, gehört nicht dazu, denn darin kann keine wesentliche Änderung 

in den leistungsrelevanten Verhältnissen erblickt werden. Eine wesentliche Änderung 

würde beispielsweise darin bestehen, dass der neu behandelnde Arzt eine neue 

Diagnose gestellt hätte. Mit dem Unterlassen der Meldung, dass er sich auch durch Dr. 

med. K.___ und durch Dr. med. L.___ behandeln lasse, hat der Beschwerdeführer also 

seine Meldepflicht nicht verletzt. Damit bleibt zu klären, ob er seine Mitwirkungspflicht 

bei der Sachverhaltsabklärung (Art. 28 Abs. 2 ATSG) verletzt hat, weil er die beiden 

Ärzte Dr. med. K.___ und Dr. med. L.___ im Fragebogen zur Rentenrevision nicht 

angegeben hat. Am 3. Dezember 2001, als der Beschwerdeführer den ersten 

Revisionsfragebogen ausfüllte, befand er sich zwar bei Dr. med. K.___ in Behandlung. 

Das bedeutet, dass eine Mitwirkungspflichtverletzung vorliegt. Dass diese 

Pflichtverletzung adäquat kausal für die Verzögerung in der Eröffnung des 

Wiedererwägungsverfahrens um mehrere Jahre gewesen wäre, steht nicht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest. Dr. med. K.___ 

war nämlich nicht mit der Behandlung der – einzig arbeitsfähigkeitsrelevanten – 

psychischen Erkrankung des Beschwerdeführers betraut. Es liegt somit kein 

Anwendungsfall von Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV, sondern ein solcher des Art. 88  Abs. 2 

lit. a IVV vor. Mit der Verfügung vom 10. Januar 2008 hätte also die ganze Rente auf 

den zweiten auf die Zustellung folgenden Monat auf eine halbe Rente herabgesetzt 

werden müssen. Da die Rückforderung ausgeschlossen war, hätte die Verfügung vom 

16. Januar 2008 nicht ergehen dürfen. Dem Beschwerdeführer steht somit seit dem 1. 

März 2008 eine halbe Invalidenrente im Betrag von Fr. 964.- monatlich zu. Bis Ende 

Februar 2008 bleibt es bei einer ganzen Invalidenrente.

3.  

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen 

und die Verfügungen vom 10. und vom 16. Januar 2008 sind aufzuheben. Die laufende 

Rente ist mit Wirkung per 1. März 2008 auf Fr. 964.- monatlich herabzusetzen. In bezug 

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auf die Verfahrenskosten ist dies als vollumfängliches Obsiegen des 

Beschwerdeführers zu werten, denn beide angefochtenen Verfügungen werden als 

rechtswidrig aufgehoben. Für das Hauptverfahren hat der Beschwerdeführer also einen 

Anspruch auf eine ungekürzte Parteientschädigung. Für den Zwischenentscheid vom 

27. August 2008 hingegen besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung, weil 

der Beschwerdeführer dort unterlegen ist. Die Parteientschädigung bemisst sich nach 

der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g 

ATSG). Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erweist sich eine Parteientschädigung 

von Fr. 3500.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Die 

Gerichtskosten bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Dieser umfasst auch den Aufwand für den Zwischenentscheid vom 27. August 2008. 

Der Aufwand für das Hauptverfahren allein rechtfertigt praxisgemäss eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-. Dazu kommen Fr. 200.- für den Zwischenentscheid vom 

27. August 2008. Die Parteientschädigung von Fr. 3500.- und die anteilige 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.- sind durch die unterliegende Beschwerdegegnerin zu 

bezahlen. Den restlichen Teil der Gerichtskosten von Fr. 200.- hat aber der im 

Zwischenverfahren unterliegende Beschwerdeführer zu bezahlen. Sein 

Gerichtskostenanteil von Fr. 200.- ist durch den geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 

600.- gedeckt. Der Restbetrag von Fr. 400.- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen vom 10. und 

vom 16. Januar 2008 aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird mit Wirkung ab 1. 

März 2008 eine halbe Invalidenrente im Betrag von Fr. 964.- monatlich zugesprochen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3500.-.

bis

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3. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-, der 

Beschwerdeführer eine solche von Fr. 200.-; der geleistete Kostenvorschuss wird dem 

Beschwerdeführer im Restbetrag von Fr. 400.- zurückerstattet.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2009
	Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 88bis Abs. 2 lit. a und b IVV, Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Wiedererwägung einer 2001 formell rechtskräftig zugesprochenen Invalidenrente, Rückforderung. Art. 88bis Abs. 2 IVV ist keine Ausführungsbestimmung zu Art. 53 Abs. 2 ATSG, d.h. es gibt keine Wiedererwägung ex nunc. Jede Wiedererwägung erfolgt zwingend ex tunc, weil die zweifellos unrichtige Verfügung wiedererwägungsweise aufgehoben wird und der Leistungsanspruch ab initio neu verfügt werden muss. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV ist eine Modifikation des Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG (Rückerstattung zu Unrecht ausgerichteter Leistungen), denn für Invalidenrenten, die sich als Folge einer Wiedererwägung als zu Unrecht ausgerichtet erweisen, gibt es nach Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV gibt es entgegen dem klaren Wortlaut des Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG keine Rückforderung. Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV hingegen entspricht Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. September 2009, IV 2008/76).

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		2025-07-19T14:29:56+0200
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