# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 25113741-c155-54bd-9dc5-48f6788848da
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-06-28
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 28.06.2005 R 2004 110
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2004-110_2005-06-28.pdf

## Full Text

R 04 110
4. Kammer 

URTEIL
vom 28. Juni 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Baueinsprache

1. Am 29. April 2004 stellte … bei der Gemeinde … das Gesuch, auf Parzelle 

Nr. 1059 in … ein Ferienhaus erstellen zu können. Das Projekt sah die 

Errichtung eines zweistöckigen Gebäudes mit Windfang im Strickbau vor. An 

der Süd(west)fassade war die Anbringung von vier grossflächigen 

dreiflügligen Fenstern vorgesehen.

2. Das Baugesuch lag vom 4. bis 23. Mai 2004 auf. Gegen das Projekt gingen 

fristgemäss drei Einsprachen ein, u.a. diejenige von …, den Eigentümern der 

benachbarten Parzelle Nr. 192. Sie rügten, das Bauvorhaben sei ein 

kanadisches Blockhaus und nehme auf die umliegenden Bauten keine 

Rücksicht. Der Durchmesser der Rundhölzer übersteige denjenigen anderer 

Rundholzbauten in der Nachbarschaft um ca. 50%, was dem Haus einen 

völlig anderen Charakter gebe. Weiter seien die raumhohen Fenster in der 

Süd(west)fassade nicht ortstypisch. Auch der Gebäudegrundriss sei deutlich 

grösser als andere Bauten in der unmittelbaren Umgebung, ebenso die 

Gebäudehöhe. Ein bedeutend mächtigerer Baukubus sei die Folge. Im 

Weiteren seien die feuerpolizeilichen Vorschriften nicht eingehalten.

3. Am 11. Oktober 2004 hiess der Gemeindevorstand die Einsprache betreffend 

der Anpassung der Fensteröffnungen der Süd(west)fassade an die 

ortsübliche Baustruktur gut und wies sie im Übrigen ab. Mit separatem 

Baubescheid wurde das Baugesuch bewilligt mit der Auflage, dass im oberen 

Stock beide Balkontüren und im Erdgeschoss eine der beiden Balkontüren 

durch Fenster zu ersetzen seien. Vorbehalten bleibe die Einhaltung der bau- 

und feuerpolizeilichen Vorschriften. Im Einspracheentscheid erwog der 

Vorstand, dass die bestehende Siedlungsstruktur und Bauweise zu erhalten 

sei. Gemäss Baugesetz seien Bauten architektonisch gut zu gestalten und 

hätten auf ihre Umgebung Bezug zu nehmen. Das Gebäude befinde sich zwar 

im oberen Bereich der Gebäudevolumina, könne aber trotzdem bewilligt 

werden. Die vorliegende Mehrdicke der Rundhölzer von 5-10 cm verändere 

das Ortsbild nicht dermassen, dass die bestehende Siedlungsstruktur nicht 

erhalten bliebe. 

4. Gegen diesen Entscheid erhoben … am 5. November 2004 beim 

Verwaltungsgericht Rekurs und verlangten die Aufhebung der Baubewilligung 

und deren Verweigerung. Die von der Gemeinde verfügte Auflage sei eine 

Projektänderung, die nach aussen in Erscheinung trete und die Rechte Dritte 

beeinträchtige, weshalb gemäss Baugesetz ein neues Auflageverfahren 

durchzuführen sei. Die Ästhetikvorschrift im neuen Baugesetz sei zudem als 

Eingliederungsgebot und nicht bloss als Beeinträchtigungsverbot formuliert. 

Sowohl die Rundhölzer wie auch der Gebäudekubus seien viel mächtiger als 

alle in der unmittelbaren Umgebung liegenden Bauten. Aus vergleichbaren 

anderen Bauten ergebe sich kein Gleichbehandlungsanspruch, da heute das 

Eingliederungsgebot gelte. Weiter seien die feuerpolizeilichen 

Abstandsvorschriften im Bereich der Ostfassade und der Vordächer nicht 

eingehalten.

5. In seiner Vernehmlassung vom 24. November 2004 beantragte … die 

Abweisung des Rekurses. Er führte aus, dass die Ästhetikvorschrift des 

Baugesetzes umgesetzt worden sei. Der Blockhausbau passe ins Ortsbild 

und die Mehrdicke der Rundhölzer von ca. 10 cm im Vergleich zum Gebäude 

des Rekurrenten beruhe auf dem Energienachweis, den er im Gegensatz zum 

Rekurrenten neu zu erbringen habe. Ferner habe das Feuerpolizeiamt das 

Projekt am 21. April 2004 als Ganzes bewilligt.

6. In ihrer Stellungnahme vom 16. Dezember 2004 beantragte die Gemeinde 

ebenfalls die Abweisung des Rekurses. Die verfügte Bauauflage sei keine 

Projektänderung, da ja die Initiative dazu nicht von der Bauherrschaft 

ausgegangen sei. Daher sie auch kein neues Auflageverfahren gemäss 

Baugesetz durchzuführen. Bei einer Bauauflage kenne der Einsprecher das 

ursprüngliche Projekt und sei folglich in der gleichen Position, wie wenn die 

Einsprache ohne Auflage abgewiesen worden wäre. In der Bauzone … werde 

keine Eingliederung verlangt. Der Bau habe sich so zu präsentieren, dass er 

nicht als Fremdkörper empfunden werde. Die Raumhöhen seien den heutigen 

Bedürfnissen anzupassen, was entsprechende Gebäudehöhen zur Folge 

habe. Die massiveren Rundhölzer seien durch neue Energiebestimmungen 

bedingt. Betreffend der behaupteten Verletzung feuerpolizeilicher 

Vorschriften verwies die Gemeinde auf den Bericht des Feuerpolizeiamtes 

vom 21. April 2004.

7. Am 15. April 2005 führte das Verwaltungsgericht einen Augenschein an Ort 

und Stelle durch, an welchem die Rekurrenten mit ihrem Anwalt, die 

Bauherrschaft mit ihrem Architekten, der Anwalt der Gemeinde, der 

Baufachchef, ein Mitglied der Baukommission sowie der Vertreter des 

Feuerpolizeiamtes GR teilnahmen. Allen Anwesenden wurde dabei 

Gelegenheit erteilt, sich anhand der Örtlichkeiten auch noch mündlich zu den 

aufgeworfenen Fragen zu äussern. Vor Ort wurden ausserdem die 

Massnahmen diskutiert, welche erforderlich wären, wenn das Bauvorhaben 

nach den neuen Brandschutzvorschriften 2003 (in Kraft seit 1.1.2005) beurteilt 

würde und der Vertreter des Feuerpolizeiamtes aufgefordert, dem Gericht 

schriftlich eine neuerliche feuerpolizeiliche Stellungnahme zur Situation 

einzureichen. 

8. Die am 27. April 2005 eingereichte Beurteilung des Feuerpolizeiamtes kam 

im Resultat zum Schluss, dass das Bauvorhaben sowohl den 

Brandschutzvorschriften 1993 (in Kraft bis 31. Dezember 2004) wie auch den 

neuen Brandschutzvorschriften 2003 (in Kraft seit 1. Januar 2005) 

entspreche. 

9. In ihrer Stellungnahme vom 18. Mai 2005 erachteten die Rekurrenten die 

neuen Brandschutznormen für anwendbar und rügten weiter die Verletzung 

der neuen - vorliegend nicht unterschreitbaren - Schutzabstände. Die 

Gemeinde als Rekursgegnerin liess sich am 25. Mai 2005 dahingehend 

vernehmen, dass sie der nachvollziehbaren feuerpolizeilichen Genehmigung 

des Bauvorhabens nichts beizufügen habe. Ebenso hielt der Rekursgegner 

am 30. Mai 2005 fest, dass er keine weiteren Anmerkungen zum 

Feuerpolizeibericht habe.

Auf das Ergebnis des Augenscheins und die weiteren Ausführungen der 

Parteien in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Die Rekurrenten rügen zunächst verfahrensrechtliche Mängel, die zur 

Aufhebung des angefochtenen Entscheides führen würden, da kein neues 

Auflageverfahren durchgeführt worden sei. 

b) Auflagen und Bedingungen sind in Verfügungen oder Baubewilligungen 

zulässig und gerechtfertigt, falls die Bewilligung ohne jene 

Nebenbestimmungen verweigert werden könnte. Auf diese Weise dient die 

Verbindung einer Baubewilligung mit einer Auflage dem 

Verhältnismässigkeitsprinzip. Die Bewilligung wird nicht verweigert, sondern 

es wird stattdessen eine mildere Massnahme angeordnet, falls dies das 

Gesetzmässigkeitsprinzip erlaubt. Die Nichterfüllung einer Auflage wirkt sich 

nicht auf den Bestand der Verfügung aus, die Erfüllung derselben kann aber 

mit den Mitteln des Verwaltungszwangs durchgesetzt werden (vgl. 

Häfelin/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich 2002, Rz 901 

ff.; Haller/Karlen, Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht, 3. Aufl., Zürich 

1999, Rz 526 ff.).

c) Nach Art. 14 des kommunalen Baugesetzes (BG) bzw. Art. 6 des kantonalen 

Raumplanungsgesetzes (KRG; BR 801.100) können Baubewilligungen mit 

Bedingungen und Auflagen verknüpft werden, soweit diese im öffentlichen 

Interesse liegen, in einem sachlichen Zusammenhang mit dem getroffenen 

Entscheid stehen und notwendig sind, um einen rechtmässigen Zustand zu 

gewährleisten. Vorliegend wurde im Baubescheid die Baubewilligung mit der 

Auflage verknüpft, an der Süd(west)fassade die oberen Balkontüren und eine 

der unteren Balkontüren durch Fenster zu ersetzen, um so der ortsüblichen 

Bauweise Rechnung zu tragen. Dadurch wurden von Seiten der Gemeinde 

die Bedenken der Rekurrenten berücksichtigt und die Fensterflächen auf ein 

ortsübliches Mass reduziert. Aufgrund der verfügten Auflage waren die 

Rekurrenten ohne weiteres in der Lage, sich ein Bild von der Veränderung zu 

machen. In der mit Auflagen verknüpften Baubewilligung kann jedenfalls keine 

Projektänderung im Sinne von Art. 112 Abs. 3 BG mit Beeinträchtigung Dritter 

gesehen werden, sondern im Gegenteil wurde die Situation für die 

Rekurrenten verbessert. Das Bauvorhaben musste folglich durch die 

Gemeinde nicht neu aufgelegt werden, womit auch die sinngemäss 

behauptete Verletzung des rechtlichen Gehörs zu verneinen ist.

2. a) Sodann geht es um die Frage, ob das Bauprojekt im Einklang mit den 

Ästhetikvorschriften des kommunalen Baugesetzes steht und ob die mit einer 

Auflage verbundene Baubewilligung zu Recht erteilt wurde. In gestalterischer 

Hinsicht unterscheidet die Praxis des Verwaltungsgerichtes bei den 

Ästhetikvorschriften zwischen verschiedenen Strengegraden, die vom 

negativen Verbot einfacher Beeinträchtigungen des Ortsbildes bis zur 

positiven Generalklausel reichen, die dem Bauherrn eine Pflicht zur 

allgemeinen, allenfalls sogar guten Einordnung von Gebäuden in die 

Umgebung auferlegt bzw. von diesem deren Anpassung an die bestehende 

traditionelle Bauweise abverlangt (PVG 1994 Nr.20, 1990 Nr. 18, 1987 Nr. 

18). Die Generalklausel von Art. 16 BG besagt, dass Bauten und Anlagen 

architektonisch gut zu gestalten sind und auf ihre Umgebung Bezug zu 

nehmen haben. Für die Bauzone … bestimmt Art. 42 BG zudem, dass die 

bestehende Siedlungsstruktur und Bauweise zu erhalten ist. Im Zonenschema 

nach Art. 47 BG wird ferner verlangt, dass in … Gebäudebreite, 

Gebäudelänge und Gebäudehöhe an die in der unmittelbaren Umgebung 

liegenden Gebäude anzupassen sind. Bei den Bestimmungen des BG … 

handelt es sich um positive ästhetische Generalklauseln. Im Unterschied zu 

den entsprechenden negativen Klauseln, welche eine Verunstaltung eines 

Stadt- oder Quartierbildes verbieten, wird hier eine positive architektonische 

Gestaltung verlangt, die sicherstellt, dass sowohl für die Baute selbst als auch 

für die bauliche und landschaftliche Umgebung und Siedlungsstruktur eine 

befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird. Art. 16 BG kann hingegen kein 

Anpassungsgebot entnommen werden. Es dürfen bei der Beurteilung aber 

sicher strengere Massstäbe angelegt werden als bei einem blossen 

Beeinträchtigungsverbot. Bezieht man bei der Betrachtung im Weiteren die 

Gesetzesbestimmungen zum Gebiet … mit ein (Art. 42 und 47), welche ein 

Erhalt der Struktur und Bauweise sowie eine Anpassung der 

Gebäudevolumina in diesem Gebiet verlangen – so kann man die 

diesbezügliche Ordnung als Eingliederungsgebot auffassen.

b) Bei der Beurteilung von Fragen der Bauästhetik kommt den kommunalen 

Baubehörden ihrem Wesen nach ein erheblicher Beurteilungs- und 

Ermessensspielraum zu. Es ist nicht Sache der kantonalen 

Rechtsmittelinstanz, ihr eigenes Empfinden anstelle desjenigen der 

Gemeinde zu setzen. Deshalb darf ein kommunaler Bauentscheid vom 

Verwaltungsgericht nur dann aufgehoben werden, wenn die Gemeinde bei der 

Anwendung ihrer Baurechtsordnung den ihr zustehenden 

Beurteilungsspielraum überschritten oder missbraucht hat (PVG 1994 Nr. 20; 

PVG 1986 Nr. 33; PVG 1984 Nr. 23).

c) Fraglich ist also, ob in der betreffenden Gebiet … eine bestehende 

Siedlungstruktur und Bauweise auszumachen ist und falls ja, ob das 

Bauprojekt sich dementsprechend genügend eingliedert. Die Rekurrenten 

rügen ferner insbesondere einen zu grossen Durchmesser der Rundhölzer 

sowie ein zu grosses Gebäudevolumen. Beim Augenschein hat sich dem 

Gericht eine Maiensässsiedlung gezeigt, welche sich in ihrem 

Erscheinungsbild durch Bauweise und Materialwahl in einem einheitlichen 

Charakter präsentiert. So sind die Wohn- und Stallbauten alle im 

herkömmlichen Stil und in traditioneller Bauweise mit Rundhölzern oder mit 

rechteckig geschnittenen Holzbalken im überkommenen und ortstypischen 

Strickbau erstellt. Auch im Gesamteindruck kann vorliegend von einer 

vorherrschenden Bauweise im erwähnten Sinn gesprochen werden.

d) Das projektierte Blockhaus des Rekursgegners nimmt die Elemente der 

erwähnten Bauweise auf und ist in der traditionellen Blockhausbauweise 

erstellt. Die ursprüngliche Fassadengestaltung wurde mittels Auflagen der 

Gemeinde dahingehend abgeändert, dass drei der vier Balkontüren durch 

Fenster ersetzt wurden und somit ein Bezug zur ursprünglichen Bausubstanz 

hergestellt wurde. Im Umfeld des Neubaus finden sich denn auch – wenn 

überhaupt – höchstens Bauten die über eine Balkontür verfügen. Was die 

Mehrdicke der Rundhölzer betrifft, so hat die Gemeinde darauf hingewiesen, 

dass andere Gebäude in … vergleichbare Rundholzmasse aufweisen. Ferner 

befindet sich gemäss ihrer Beurteilung das Gebäudevolumen des Neubaus 

mit einem Grundriss von 9 auf 8.5 Meter und einer Firsthöhe von 7.20 Meter 

zwar im oberen, aber immer noch zulässigen Bereich der Gebäudevolumen. 

Diese beiden Einschätzungen haben sich dem Gericht anlässlich des 

Augenscheins bestätigt, weisen doch andere Bauten in … ähnliche 

Rundholzdicken auf und hält sich auch das Gebäudevolumen an den 

möglichen und zulässigen Rahmen. Somit ist zusammenfassend 

festzuhalten, dass der Entscheid der Gemeinde vertretbar ist und ihrerseits 

keine Ermessensüberschreitung vorliegt.

3. Im Weiteren ist zu prüfen, ob das vorliegende Bauvorhaben den 

feuerpolizeilichen Brandschutzvorschriften entspricht. In der Zeit zwischen 

Einreichung des Baugesuchs und des vorliegenden Rechtsmittelsentscheids 

ist mit den Brandschutzvorschriften von 2003 (in Kraft seit 1. Januar 2005) 

eine Rechtsänderung erfolgt. Es stellt sich nun die Frage, ob vorliegend das 

alte oder das neue Recht massgebend ist. Auf kantonaler Ebene erwähnt Art. 

5 Abs. 4 KRG lediglich, dass Baugesuche nach dem Recht zur Zeit ihrer 

Behandlung zu beurteilen sind. Im kommunalen Baugesetz findet sich keine 

entsprechende übergangsrechtliche Bestimmung. Aus diesem Grund sind zur 

Beantwortung dieser Frage allgemeine verwaltungsrechtliche Grundsätze 

heranzuziehen, welche auch Eingang in die Rechtsprechung gefunden 

haben. Es gilt hierbei der Grundsatz, dass diejenigen Rechtssätze 

massgebend sind, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu 

Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (vgl. BGE 119 Ib 103 

Erw. 5). Tritt also die Rechtsänderung während des Rechtsmittelverfahrens 

ein, so beurteilt sich die Sache grundsätzlich noch nach dem alten Recht, es 

sei denn, aus Gründen eines überwiegenden öffentlichen Interesses – wie z. 

B. des Umweltschutzes – dränge sich eine sofortige Anwendung des neuen 

Rechts auf. Vorliegend sind keine derart überwiegenden öffentlichen 

Interessen tangiert, womit dem Vertrauensprinzip entsprechend die 

Interessen des Privaten vorgehen. Somit sind im vorliegenden Fall auch im 

Rekursverfahren die alten Brandschutzvorschriften von 1993 (in Kraft bis 31. 

Dezember 2004) massgebend. Der Bericht des Feuerpolizeiamtes vom 27. 

April 2005 beurteilt das Bauvorhaben sowohl im Einklang mit den alten wie 

mit den neuen Abstandsvorschriften. Die Schutzabstände werden nach den 

Vorschriften von 1993 je nach Beschaffenheit der Aussenwände auf 10/7.5/5 

Meter festgelegt. Beim vorliegenden Neubau sind im fraglichen Bereich die 

notwendigen nichtbrennbaren Wand- und Dachkonstruktionen vorgesehen 

und die vorgeschriebenen Schutzabstände werden eingehalten. Die 

Brandschutzmassnahmen können folglich als genügend beurteilt werden. 

Auch in dieser Hinsicht stösst somit das Vorbringen der Rekurrenten ins 

Leere. Der Rekurs erweist sich folglich als unbegründet, womit er im Resultat 

abzuweisen ist.

4. Bei diesem Ausgang sind die Verfahrenskosten gestützt auf Art. 75 des 

Gesetzes über die Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton Graubünden (VGG; 

BR 370.100) den Rekurrenten aufzuerlegen. Die Rekurrenten haben die 

anwaltlich vertretene Rekursgegnerin zudem angemessen aussergerichtlich 

zu entschädigen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 2'500.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 198.--

zusammen Fr. 2'698.--

gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.

3. … entschädigen die Gemeinde … aussergerichtlich mit Fr. 2'000.--.