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**Case Identifier:** 92c0a593-3205-5e77-88b5-b90df5b38d35
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.07.2018 IV 2017/326
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-326_2018-07-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/326

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 06.07.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 06.07.2018
Art. 42 IVG. Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung und einen 
Intensivpflegezuschlag eines an einem Asperger-Syndrom leidenden 
Versicherten. Entgegen der Behauptung der IV-Stelle sind die Angaben der 
Mutter des Versicherten zu dessen krankheitsbedingten Einschränkungen 
glaubhaft. Der Versicherte ist auf eine andauernde persönliche 
Überwachung und in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen auf 
regelmässige und erhebliche Hilfe angewiesen, weshalb er einen Anspruch 
auf eine Entschädigung wegen einer mittelschweren Hilflosigkeit hat. Die IV-
Stelle hat nicht ermittelt, wie gross der tägliche Betreuungsaufwand ist. Der 
Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag kann daher nicht geprüft werden. 
Diesbezüglich ist die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen. Gutheissung 
der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 6. Juli 2018, IV 2017/326).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2017/326

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser,

c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Hilflosenentschädigung für Minderjährige

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ wurde erstmals im Mai 2015 wegen einer Autismus-Spektrum-Störung bei 

der IV-Stelle des Kantons St. Gallen für medizinische Massnahmen angemeldet (IV-act. 

1). Das Ostschweizer Kinderspital (Kispi) hatte beim Versicherten die folgenden 

Diagnosen gestellt (Bericht vom 9. Dezember 2014, IV-act. 6-7 ff.):

•  Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10: F90.0)

•  umschriebene Entwicklungsstörung motorischer Funktionen (F82)

•  Microcephalie

•  Verdacht auf eine Autismus-Spektrum-Störung

•  kognitive Leistungsfähigkeit im untersten Normbereich mit durchschnittlichen 

Leistungen im Sprachverständnis

•  Lern- und Abrufschwierigkeiten

•  Schwierigkeiten in der Handlungsplanung.

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A.b  Dr. med. B.___, Kinder- und Jugendpsychiatrie FMH, bestätigte der IV-Stelle am 8. 

Juni 2015 (IV-act. 6-2 ff.), dass der Versicherte an einem Asperger-Syndrom (F84.5, 7. 

Mai 2015) und Störungen der exekutiven Funktionen leide.

A.c  Am 28. September 2015 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für die 

Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 405 (Autismus-Spektrum-Störungen) für die 

Zeit vom 22. April 2015 bis 30. April 2020 (IV-act. 17). Die beantragte Ergotherapie 

gewährte sie vorerst vom 22. April 2015 bis längstens 31. Dezember 2016.

B. 

B.a  Am 7. Februar 2016 wurde der Versicherte von seinen Eltern bei der IV-Stelle zum 

Bezug einer Hilflosenentschädigung angemeldet (IV-act. 20). Sie gaben an, dass der 

Versicherte bei allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise 

auf Hilfe angewiesen sei. Zudem müsse er überwacht werden.

B.b  Dr. med. C.___, Kinder- und Jugendmedizin FMH, berichtete der IV-Stelle im März 

2016, dass er die gesundheitlichen Einschränkungen des Versicherten nicht beurteilen 

könne (IV-act. 27). Dr. B.___ gab in ihrem Bericht vom 12. Mai 2016 (IV-act. 30) an, 

dass die Einschränkungen des Versicherten in einem sturen Verhalten, in einer nicht 

altersentsprechenden Selbständigkeit, in einer ungenügend flexiblen Anpassung des 

Verhaltens an die jeweilige Situation und in einer ungenügenden Wahrnehmung und 

Inter¬pretation der Umwelt bestünden. Die Eltern müssten sensorische Überreizungen 

in der Schule dauernd regulieren/modulieren. Die Angaben (der Eltern) über die 

Hilflosigkeit stimmten mit ihren Feststellungen überein. D.___ von der Jugend- und 

Familienbegleitung hielt im Bericht vom Juli 2016 fest (IV-act. 41), dass die Mutter 

überfordert sei und sich mit ihren eigenen Verantwortungen unter Druck setze. Der 

Vater grenze sich aus oder reagiere gereizt auf Turbulenzen. Wenn der Versicherte 

überfordert sei, reagiere er mit Boykott. Sein Widerstand äussere sich in einem 

weinerlichen Verhalten und einem Unvermögen, etwas zu tun. Er beginne verbal 

auszurasten und werde tätlich. Das Leben der Normalität während der Schule 

überfordere ihn und seinen ebenfalls am Asperger-Syndrom leidenden Bruder. Beide 

seien zuhause gereizt und unnahbar.

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B.c  Am 22. Juni 2016 fand eine Abklärung an Ort und Stelle statt (Abklärungsbericht 

vom 30. August 2016, IV-act. 49). Die Abklärungsperson notierte, dass sich die 

Erziehung des Versicherten äusserst schwierig gestalte, da er zu Hause sämtliche 

Aufträge und Alltagsverrichtungen verweigere. Er sei stur und dickköpfig. Bei allem 

müsse er aufgefordert und angeleitet werden. Er erledige nichts von sich aus. Es sei ein 

täglicher Kampf. In der Schule falle der Versicherte ebenfalls auf. Er werde von den 

anderen Kindern als Besserwisser missverstanden und gerate regelmässig in 

Streitereien. Am liebsten spiele er Fussball. Das Spielen mit anderen Kindern sei nur 

unter Aufsicht möglich. Der Versicherte könne sich nicht in sein Gegenüber 

hineinversetzen. Bezüglich der Hilflosigkeit und des Betreuungsaufwands hielt die 

Abklärungsperson fest, dass dem Versicherten die Kleider immer bereitgelegt werden 

müssten, da er sonst immer das Gleiche anziehen würde. Schmutzige Wäsche, 

Flecken und schlechter Geruch störten ihn nämlich nicht. Er esse mit Gabel und 

Messer und könne die Nahrung angemessen zerkleinern und zum Mund führen. Bei 

Bedarf würden ihm grobe, grosse und zähe Stücke zerkleinert oder es werde ihm das 

Brot bestrichen. Im Bereich der Körperpflege nehme der Versicherte partout keine 

Verrichtung vor. Die Zähne, das Gesicht und die Hände wasche er nur, wenn er 

mehrmals dazu aufgefordert und wenn er begleitet werde. Eine Morgentoilette finde 

aufgrund der Verweigerungshaltung nicht statt. Auch die Zahnreinigung am Abend sei 

nicht angemessen; die Zähne müssten jeweils nachgereinigt werden. Wenn überhaupt, 

dann bade der Versicherte. Waschlappen oder auch Wasser aus der Duschbrause 

könne er aufgrund der taktilen Empfindungsstörung nicht ausstehen. Er müsse ganz 

behutsam auf das Baden vorbereitet werden. Nach mehrmaligem Auffordern werde er 

in die Badewanne geführt. Er selbst nehme keine eigentliche Reinigung vor. Ihn 

interessiere es auch nicht, ob die Seife und das Shampoo korrekt abgespült seien. Das 

Haare waschen werde von der Mutter übernommen. Der Versicherte betätige die 

Spülung der Toilette nicht zuverlässig und hinterlasse die Toilette in einem schmutzigen 

Zustand. Den Schulweg lege er in der Regel alleine zurück; er kenne die Gefahren und 

Regeln im Strassenverkehr. Gleichaltrige Freunde habe er keine. Von den Mitschülern 

werde er als Besserwisser bezeichnet und ecke an. Zum Fussball spielen und zum 

Schlitteln müsse er begleitet werden, da es sonst zu Streit komme. Die Mutter des 

Versicherten hielt am 25. August 2016 ergänzend und korrigierend fest, dass der 

Versicherte nicht altersgemäss essen könne; er benutze nur die Gabel. Alles müsse ihm 

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mit dem Messer zerkleinert werden; das Brot müsse ihm geschnitten und geschmiert 

werden. Der Versicherte reinige sich nach der Notdurft nicht sauber. Auch zum 

anschliessenden Händewaschen müsse er angeleitet werden. Die Gefahren im 

Strassenverkehr kenne er zwar theoretisch; da ihm der Zusammenhang zwischen 

Ursache und Wirkung fehle, könne er die Regeln aber nicht umsetzen. Seit dem 30. 

Juni 2016 nehme der Versicherte Medikamente ein, die ihm täglich kontrolliert 

abgegeben werden müssten. Der Versicherte und sein Bruder müssten so oft wie 

möglich getrennt betreut werden; wenn sie zusammen seien, eskaliere die Situation 

sehr oft. Die Abklärungsperson hielt in ihrer Stellungnahme vom 30. August 2016 fest 

(IV-act. 49-7), dass nur die Mutter am Gespräch teilgenommen habe. Während des 

Gesprächs sei die Familienbegleiterin D.___ mit den Söhnen nach draussen spielen 

gegangen, da die Mutter nicht gewollt habe, dass diese etwas vom Gespräch 

mitbekämen. Der Haushalt sei sehr unordentlich gewesen. Überall hätten Gegenstände 

herumgelegen. Die Mutter habe erklärt, dass sie komplett am Anschlag sei. Sie sei 

nervlich am Ende und könne nicht mehr. Die beiden Kinder seien unglaublich streng 

und beschäftigten sie von morgens bis abends. Sie sei zu 50 % erwerbstätig; wegen 

der belastenden Familiensituation sei sie derzeit jedoch arbeitsunfähig geschrieben. 

Die Abklärungsperson kam zum Schluss, dass aufgrund der ausgeprägten 

Verweigerungshaltung die Gefahr einer Verwahrlosung bestehe, weshalb in den 

meisten Bereichen eine indirekte Dritthilfe und im Verlauf teilweise eine direkte 

Übernahme nötig sei. Diese Dritthilfe könne im Rahmen einer ständigen persönlichen 

Überwachung berücksichtigt werden.

B.d  Bereits am 5. Juli 2016 hatte E.___, dipl. Ergotherapeutin FH, der IV-Stelle 

berichtet (IV-act. 46), dass die Handlungsfähigkeit des Versicherten bei Aktivitäten des 

täglichen Lebens weiterhin nicht auf dem Stand von Gleichaltrigen sei. Aufgrund der 

unsicheren Körperwahrnehmung und der motorischen Schwierigkeiten sei der tägliche 

Energieaufwand gross. Wegen der Wahrnehmungsstörung bzw. dem mangelnden 

Erkennen von Ursache und Wirkung nehme der Versicherte Gefahren reduziert wahr. 

Deshalb könne er nie allein gelassen werden. Der Versicherte wirke unaufmerksam, 

handle impulsiv mit wenig Voraussicht und Planung und teilweise ungeschickt. Auch 

bei der Umsetzung von einfachen Handlungen benötige er viel Anleitung und Führung. 

Es brauche wiederholte Instruktionen, visuelle Hilfen und viel Übung, bis er alltägliche 

Abläufe (z.B. Tisch decken) eingeübt habe. Da viele Handlungsabläufe nicht 

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automatisiert seien, sei der Energieaufwand gross. Der Versicherte zeige je nach 

Verfassung grosse Leistungsschwankungen und auch ein Ausweichverhalten.

B.e  F.___, Schulpsychologin, Schulpsychologischer Dienst des Kantons St. Gallen, 

hielt im Bericht vom 29. September 2016 über eine schulpsychologische Abklärung 

vom 13. September 2016 fest (IV-act. 55), dass sich in vielen Bereichen eine 

Entwicklungsbeeinträchtigung gezeigt habe. Es könne von grossen Schwierigkeiten in 

der Wahrnehmung ausgegangen werden, die sich im Alltag und in der Schule 

erschwerend auswirkten. Der Versicherte passe sich in der Schule an, um nicht 

aufzufallen, was sehr anstrengend für ihn sei. Die Belastbarkeit bei Kindern mit dem 

Asperger-Syndrom sei tief und das Konfliktpotential zuhause dementsprechend hoch. 

Der Versicherte brauche viel Erholung. Für die Schule könne es schwierig sein, die 

Probleme zuhause nachzuvollziehen, vor allem, wenn es schulisch gut laufe. Die 

Fähigkeiten von Kindern, die an einem Asperger-Syndrom litten, seien sehr heterogen. 

Ihr Verhalten wirke oft bizarr und wenig nachvollziehbar. Eine Asperger-Störung sei 

eine unsichtbare Beeinträchtigung der Betroffenen im Alltag. Der Versicherte könne 

kaum formulieren, was ihn störe oder was er brauche. Es liege ein komplexes 

Störungsbild vor, welches ein hohes Mass an individueller Förderung und Begleitung 

zur Folge habe. Die Schulpsychologin beantragte Unterstützungsmassnahmen.

B.f  Eine IV-Sachbearbeiterin notierte am 8. November 2016 (IV-act. 52), dass es sich 

gemäss der mündlichen Rücksprache insbesondere mit dem RAD bezüglich der 

Hilflosigkeit um ein medizinisches und nicht um ein erzieherisches Problem handle.

B.g  Am 14. Dezember 2016 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für die 

Verlängerung der ambulanten Ergotherapie bis 31. Dezember 2018 (IV-act. 59). 

Gleichzeitig teilte sie dem Versicherten mit, dass sie die Kosten für ein Sozialtraining für 

höchstens ein Jahr übernehme.

B.h  Mit Vorbescheid vom 20. Dezember 2016 (IV-act. 61) stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten eine Entschädigung wegen einer leichten Hilflosigkeit vom 11. Februar 

2015 bis 31. Mai 2020 (Revision) in Aussicht. Zur Begründung hielt sie fest, dass 

aufgrund der ausgeprägten Verweigerungshaltung eine Überwachung mit klaren 

Strukturvorgaben nötig sei. Es könne daher eine dauernde persönliche Überwachung 

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berücksichtigt werden. Dagegen liess der Versicherte am 1. Februar 2017 einwenden 

(IV-act. 67), im Abklärungsbericht vom 22. Juni 2016 sei eindrücklich ausgeführt 

worden, dass er aufgrund seiner Behinderung in mindestens zwei Lebensbereichen auf 

indirekte Dritthilfe angewiesen sei. Die indirekte Dritthilfe könne nicht im Rahmen der 

ständigen persönlichen Überwachung berücksichtigt werden. Er habe somit Anspruch 

auf eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades. Des Weiteren sei der Anspruch auf 

einen Intensivpflegezuschlag zu prüfen.

B.i Auf Anfrage hin erteilte die Klassenlehrerin der IV-Abklärungsperson am 28. Februar 

2017 telefonisch die Auskunft, dass der Versicherte während des Schulunterrichts 

unter einer starken Führung gut zu leiten sei (IV-act. 74-2). Er sei in seiner Klasse gut 

akzeptiert und habe mehrere Schulfreunde. Während der Pausen komme es in der 

Regel nicht zu Streitereien oder Zwischenfällen, bei welchen eingegriffen werden 

müsste. Der Versicherte komme regelmässig sehr früh auf dem Schulhof an (z.B. 40 

Minuten vor Schulbeginn). Sobald die Mitschüler einträfen, spiele er gemeinsam mit 

diesen Fussball. Zwischenfälle gäbe es keine. Beim gemeinsamen Mittagessen in der 

Schule sei der Versicherte nie aufgefallen; er esse angemessen. Beim Toilettengang 

benötige er keine Mithilfe. Auch das Zähneputzen verlaufe problemlos. Für den Turn- 

und Schwimmunterricht ziehe sich der Versicherte selbständig an und aus. Die Lehrerin 

unterzeichnete das ergänzte und korrigierte Gesprächsprotokoll am 20. März 2017.

B.j Die IV-Abklärungsperson notierte am 29. März 2017 (IV-act. 83), dass die Angaben 

der Eltern kritisch zu würdigen seien, da offensichtliche Unwahrheiten vorlägen (obwohl 

der Versicherte gemäss der Mutter nie alleine gelassen werden könne, lasse sie ihn 

sich ohne jegliche Überwachung draussen aufhalten). Es scheine, dass grösstenteils 

die Erziehungsmethoden das Verhalten des Versicherten beeinflussten. Im Übrigen 

habe die Mutter gerade kürzlich ein Rentengesuch gestellt.

B.k  RAD-Arzt Dr. med. G.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, notierte am 2. Mai 2017 (IV-

act. 83), dass die Überwachungsbedürftigkeit nicht in allen Lebensbereichen im 

geltend gemachten Ausmass erforderlich sei. Dem Versicherten sei es im strukturierten 

Rahmen der Schule sowie auch bei mehrtägigen Schulveranstaltungen (Herbstlager) 

sehr wohl möglich, ohne besondere Betreuung den geforderten Tätigkeiten 

nachzukommen, ohne dass relevante Auffälligkeiten zu verzeichnen wären. Er sei auch 

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in der Lage, den Schulweg alleine zu bewältigen. Die Asperger-Symptomatik sei nicht 

so ausgeprägt, dass von einer andauernden Überwachungsbedürftigkeit in allen 

Lebensbereichen gesprochen werden könnte. Die andauernde 

Überwachungsbedürftigkeit scheine sich vielmehr auf den häuslichen Bereich zu 

konzentrieren. Der Versicherte sei zwar auf eine wohlwollende Begleitung angewiesen; 

die Notwendigkeit einer erheblichen und andauernden Begleitung sei jedoch nicht 

ausgewiesen.

B.l Mit Vorbescheid vom 3. Mai 2017 ersetzte die IV-Stelle den Vorbescheid vom 20. 

Dezember 2016 und kündigte dem Versicherten die Abweisung des Gesuchs um eine 

Hilflosenentschädigung an (IV-act. 85). Zur Begründung hielt sie fest, neue Abklärungen 

hätten ergeben, dass keine Hilfsbedürftigkeit in einem solch grossen Ausmass vorliege, 

dass ein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung bestünde. Dagegen liess der 

Ver¬sicherte am 2. Juni 2017 einwenden (IV-act. 90), dass der Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung allein aufgrund der Antwort der Lehrerin verneint worden sei. 

Diese könne jedoch nur einen kleinen Teil des Tagesablaufs des Versicherten 

überprüfen. Es sei aktenkundig, dass der Versicherte sich in der Schule stark anpasse 

und sich wegen des Druckes einigermassen "korrekt" verhalte. Zuhause könne er 

dieses "Angepasstsein" aber nicht halten, was für Kinder mit einer Autismus-Spektrum-

Störung typisch sei. Für die Beurteilung des Anspruchs auf eine 

Hilflosenentschädigung seien die indirekte Hilfe und die Überwachungsbedürftigkeit 

über den ganzen Tag verteilt zu prüfen. Erfahrungsgemäss seien der Morgen und der 

Abend am betreuungsintensivsten. Bezüglich der Notdurftverrichtung sei festzuhalten, 

dass die Lehrpersonen die Kinder nicht auf die Toilette begleiten dürften; die Lehrerin 

könne die Reinlichkeit und das Händewaschen also gar nicht überprüfen. Am 30. Juni 

2017 reichte der Rechtsvertreter einen Bericht der Ergotherapeutin E.___ vom 12. Juni 

2017 ein (IV-act. 91). Er machte zudem geltend, aus dem Bericht ergebe sich noch 

einmal eindeutig, dass die Frage der Überwachung und der indirekten Dritthilfe im 

Bereich der Schule bei Kindern mit einer Autismus-Spektrum-Störung wesentlich 

anders beurteilt werden könne als zuhause. Die Angelegenheit sei daher noch einmal 

zu überprüfen. E.___ hatte berichtet (IV-act. 91-3), dass der Versicherte Mühe beim 

Erkennen von Ursachen und Wirkung habe. Er könne Gefahren nicht einschätzen und 

müsse daher ständig beaufsichtigt werden. Da das Erlernen einfachster alltäglicher 

Tätigkeiten für den Versicherten sehr anstrengend sei, sei die Umsetzung zuhause 

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erfahrungsgemäss deutlich erschwert. Im Gegensatz dazu seien die schulischen 

Anforderungen strukturiert. Daher könnten Kinder mit den Schwierigkeiten des 

Versicherten in der Schule weniger auffallen. Da der Energieaufwand für die 

schulischen Anforderungen wegen der Kompensationsleistungen sehr gross sei, 

zerfielen die Handlungen zuhause umso mehr.

B.m Mit Verfügung vom 11. Juli 2017 wies die IV-Stelle das Gesuch um eine 

Hilflosenentschädigung wie angekündigt ab (IV-act. 92). Zum Einwand hielt sie fest, 

dass es offensichtliche Diskrepanzen zwischen den Aussagen der Mutter und dem 

alltäglichen Verhalten des Versicherten gebe. Daher sei es angemessen gewesen, das 

gesamte Umfeld, insbesondere die Schule, zu befragen. Demnach liege keine 

invaliditätsbedingte Überwachungsbedürftigkeit vor. Geschwisterkonstellationen 

könnten nicht berücksichtigt werden.

C.

C.a Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

11. September 2017 Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte 

die Aufhebung der Verfügung und die Rückweisung der Angelegenheit an die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zur Abklärung der Voraussetzungen für eine 

Hilflosenentschädigung und einen Intensivpflegezuschlag. Zur Begründung machte er 

geltend, es sei unhaltbar, dass die Beschwerdegegnerin die im Abklärungsbericht 

aufgeführten Einschränkungen nur anhand einer telefonischen Rückfrage bei der 

Klassenlehrerin widerrufen habe. Zum einen könne die Lehrerin zu gewissen Punkten 

nur oberflächlich Auskunft geben. Zum anderen und weitaus wichtiger sei, dass sich 

der Beschwerdeführer in der Schule mit grossem persönlichem Einsatz adäquat 

verhalte, was er dann zu Hause nicht mehr könne. Dieses für Menschen mit einer 

Autismus-Spektrum-Störung typische Verhalten sei überhaupt nicht gewürdigt worden. 

Die Beschwerdegegnerin habe die Aussage der Lehrerin in den Vordergrund gestellt 

und die Aussage der Mutter durch den Hinweis, es würden erzieherische und familiäre 

Probleme bestehen, entwertet. Dabei habe sie in einer internen Notiz vom 8. November 

2016 selbst festgehalten, dass es sich vorliegend um ein medizinisches und nicht um 

ein erzieherisches Problem handle. Dies werde durch den Bericht des 

schulpsychologischen Dienstes vom 8. Juni 2017 eindrücklich bestätigt. Des Weiteren 

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habe die Beschwerdegegnerin die Voraussetzungen eines Intensivpflegezuschlages 

nicht geprüft. Die Schulpsychologin F.___ hatte in ihrem Bericht vom 8. Juni 2017 

angegeben (act. G 1.6), dass die schulischen Entlastungsmassnahmen die Situation 

zuhause nicht verbessert hätten. Der Beschwerdeführer vermöge im gut strukturierten, 

eng geführten Unterricht und mit der heilpädagogischen Förderung eine grosse 

Anpassungsleistung wie auch Lernerfolge zu erbringen. Dies erfordere aber viel Energie 

von ihm, sodass sich die Symptomatik zuhause typischerweise verstärkt zeige. Trotz 

der Unterstützungsmassnahmen seien die besorgten Eltern mit dem Verhalten des 

Beschwerdeführers stark gefordert. Das Verhalten des älteren Bruders, der ebenfalls 

eine Asperger-Diagnose erhalten habe, wirke sich erschwerend auf die Situation aus. 

Die Eltern-Kind-Beziehung sei stark belastet und der Leidensdruck sei gross. Beim 

Beschwerdeführer liege ein erhöhter individueller Betreuungsbedarf auf persönlicher 

wie auch auf schulischer Ebene im Sinne einer Sonderschulbedürftigkeit vor. Die Eltern 

hätten sich für eine interne Sonderbeschulung entschieden.

C.b Ein Fachberater des Bereichs Hilflosenentschädigung/Sachleistungen notierte am 

24. Oktober 2017 (IV-act. 100), dass zu Hause ein grösseres Konfliktpotential 

vorhanden zu sein scheine, insbesondere weil beide Kinder gewisse 

Verhaltensauffälligkeiten aufwiesen. Der Beschwerdeführer benötige eine klare 

Struktur. Inwiefern eine solche zu Hause gewährleistet werde, sei schwierig zu 

beantworten. Jedenfalls werde in erster Linie von familiären Schwierigkeiten mit einer 

schwierigen Geschwisterkonstellation berichtet. Interessant sei auch, dass die 

Lehrpersonen sich gegenüber einer Sonderbeschulung kritisch geäussert hätten. Die 

Abweisung des Gesuchs um eine Hilflosenentschädigung sei korrekt gewesen.

C.c Die Beschwerdegegnerin beantragte am 8. November 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung hielt sie fest, im Vordergrund stehe die strittige 

Frage, wie der IV-Abklärungsbericht, die Aussage der Lehrerin und die Stellungnahme 

des RAD vom 2. Mai 2017 zu würdigen seien. Die Beobachtungen der Klassenlehrerin 

hätten gezeigt, dass der Beschwerdeführer entgegen den Aussagen der Mutter bei der 

Körperhygiene, beim Essen und beim An- und Ausziehen nicht auf Hilfe angewiesen 

sei. Die Klassenlehrerin habe sich im täglichen Umgang mit dem Beschwerdeführer 

sehr wohl ein objektives Bild über diesen machen können. Des Weiteren sprächen 

gewisse Aspekte dafür, dass für das Verhalten des Beschwerdeführers die familiäre 

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Situation, insbesondere das Burnout des Vaters, verantwortlich sei. Die 

Wahrnehmungen der IV-Abklärungsperson seien vom RAD geteilt worden. Der 

Intensivpflegezuschlag setze einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung voraus, 

welcher vorliegend fehle.

C.d Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers machte in seiner Replik vom 5. März 

2018 ergänzend geltend (act. G 10), dass die indirekte Dritthilfe in verschiedenen 

Lebensbereichen selbst im Sonderschulheim notwendig sei. Die Notwendigkeit der 

indirekten Hilfe in den einzelnen Lebensverrichtungen und der Überwachungsbedarf 

müssten noch einmal überprüft werden. Hierzu seien Fachpersonen der Autismushilfe 

beizuziehen. Der Gesamtleiter und die Wohngruppenleiterin des Sonderschulheims 

hatten am 8. Februar 2018 berichtet (act. G 10.1), dass der Beschwerdeführer in vielen 

Belangen des alltäglichen Lebens, insbesondere beim An- und Auskleiden, bei der 

Körperpflege und bei der Fortbewegung im Freien immer noch Unterstützung und 

Kontrolle benötige. Die Sozialbegleiterin D.___ hatte dem Rechtsvertreter am 9. Februar 

2018 berichtet (act. G 10.2), dass sie eine derart schwierige Familiensituation mit 

diesen andersartigen, aus ihrer Sicht komischen Problemen während ihrer 12-jährigen 

Tätigkeit bei der Jugend- und Familienbegleitung noch nie erlebt habe. Die sozialen 

Kompetenzen des Beschwerdeführers und seines Bruders seien nicht 

altersentsprechend oder fehlten. Aus ihrer Sicht könnten die Brüder niemals alleine 

bleiben. Sie stritten sich oft derb untereinander. Sie kopierten extrem das Verhalten der 

Mitschüler. Wenn sie nach Hause in den Schutz der Familie kämen, brächen sie fast 

zusammen. Die Mutter bemühe sich darum, die Familienregeln durchzusetzen. Leider 

halte eine Konsequenz nach einem Regelverstoss kaum lange an und die Brüder fielen 

in ihre Verhaltensmuster zurück. Die Familientragik sei durch den Sonderschulbesuch 

des Beschwerdeführers gelindert worden.

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 12).

Erwägungen

1. 

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Als Eintretensvoraussetzung zu prüfen ist, ob die 30-tägige Beschwerdefrist (Art. 60 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 

ATSG, SR 830.1) zur Anfechtung der Verfügung eingehalten worden ist. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat die Verfügung vom 11. Juli 2017 am 14. 

Juli 2017 erhalten. Die Beschwerdefrist hätte also eigentlich am 15. Juli 2017 zu laufen 

begonnen. Während der Gerichtsferien vom 15. Juli bis 15. August stehen gesetzliche 

Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, jedoch still (Art. 38 Abs. 4 lit. b 

ATSG). Die Frist hat also erst am 16. August 2017 zu laufen begonnen und wäre daher 

am 14. September 2017 abgelaufen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

am 11. September 2017 und somit rechtzeitig Beschwerde erhoben. Auf die 

Beschwerde ist somit einzutreten.

2. 

2.1  Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung einen Anspruch 

des Beschwerdeführers auf eine Hilflosenentschädigung und damit natürlich auch auf 

einen Intensivpflegezuschlag verneint. Nachfolgend ist entsprechend den 

Beschwerdebegehren zu prüfen, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung und einen Intensivpflegezuschlag hat.

2.2  Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos 

sind, haben nach Art. 42 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Als 

hilflos gilt, wer wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche 

Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung 

bedarf (Art. 9 ATSG).

2.3  Die massgebenden alltäglichen Lebensverrichtungen betreffen sechs Bereiche: 

Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen, Körperpflege, Verrichten 

der Notdurft und Fortbewegung (Rz. 8010 des Kreisschreibens über Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH, Stand 1. Januar 2017). Der Bedarf nach 

Hilfeleistungen muss regelmässig und in erheblicher Weise bestehen. Regelmässig 

werden Hilfeleistungen benötigt, wenn sie täglich oder eventuell täglich erbracht 

werden müssen (vgl. Rz. 8025 KSIH). Erheblich sind Hilfeleistungen, wenn die 

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versicherte Person mindestens eine Teilfunktion einer alltäglichen Lebensverrichtung 

nicht mehr, nur noch mit unzumutbarem Aufwand oder nur noch auf unübliche Art und 

Weise selbst ausführen kann oder wegen ihres psychischen Zustandes ohne 

besondere Aufforderung nicht vornehmen würde, oder wenn sie sie selbst mit Hilfe 

Dritter nicht erfüllen kann, weil sie für sie keinen Sinn hat (vgl. Rz. 8026 KSIH). Von der 

direkten Dritthilfe bei der Ausführung der alltäglichen Lebensverrichtungen ist somit die 

indirekte Dritthilfe zu unterscheiden. Die indirekte Hilfe betrifft zur Hauptsache 

psychisch oder geistig behinderte Menschen. Indirekte Dritthilfe ist gegeben, wenn die 

versicherte Person die alltäglichen Lebensverrichtungen zwar funktionsmässig selber 

ausführen kann, dies aber nicht, nur unvollständig oder zu Unzeiten tun würde, wenn 

sie sich selbst überlassen wäre. Die indirekte Dritthilfe setzt voraus, dass die 

Drittperson regelmässig anwesend ist und die versicherte Person insbesondere bei der 

Ausführung der in Frage stehenden Verrichtungen persönlich überwacht, sie zum 

Handeln anhält oder von schädigenden Handlungen abhält und ihr nach Bedarf hilft 

(Rz. 8029 f. KSIH).

2.4  Der Begriff der dauernden persönlichen Überwachung bezieht sich nicht auf die 

alltäglichen Lebensverrichtungen. Hilfeleistungen, die bereits als direkte oder indirekte 

Hilfe in einem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtung Berücksichtigung gefunden 

haben, können bei der Beurteilung der Überwachungsbedürftigkeit nicht nochmals ins 

Gewicht fallen. Vielmehr ist darunter eine medizinische und pflegerische Hilfeleistung 

zu verstehen, welche infolge des Gesundheitszustandes der versicherten Person 

notwendig ist. Eine solche persönliche Überwachung ist beispielsweise dann 

erforderlich, wenn eine versicherte Person wegen geistiger Absenzen nicht während 

des ganzen Tages allein gelassen werden kann oder wenn eine Drittperson mit 

kleineren Unterbrüchen bei der versicherten Person anwesend sein muss, da sie nicht 

allein gelassen werden kann. Die persönliche Überwachung muss ein gewisses Mass 

an Intensität aufweisen. Ob dauernde Hilfe oder persönliche Überwachung nötig sind, 

ist objektiv, nach dem Zustand der versicherten Person zu beurteilen. Eine 

Überwachungsbedürftigkeit darf angenommen werden, wenn die versicherte Person 

ohne Überwachung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sich selbst oder 

Drittpersonen gefährden würde (vgl. Rz. 8035 KSIH).

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2.5  Gemäss Art. 42 Abs. 2 IVG ist zu unterscheiden zwischen schwerer, 

mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit. Bei Minderjährigen gilt die Hilflosigkeit als 

mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den 

meisten (mindestens vier; siehe Rz. 8009 KSIH) alltäglichen Lebensverrichtungen 

regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (lit. a) oder in 

mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise 

auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen 

Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 2 lit. a und b der Verordnung über die 

Invalidenversicherung, IVV, SR 831.201; lit. c gilt nur für volljährige versicherte 

Personen, siehe Art. 42bis Abs. 5 IVG und Art. 38 Abs. 1 IVV). Eine leichte Hilflosigkeit 

liegt vor, wenn die minderjährige versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln 

in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise 

auf die Hilfe Dritter angewiesen ist oder einer dauernden persönlichen Überwachung 

bedarf (Art. 37 Abs. 3 lit. a und b IVV; vgl. auch lit. c und d; lit. e gilt nur für volljährige 

versicherte Personen, siehe Art. 42bis Abs. 5 IVG und Art. 38 Abs. 1 IVV). Bei 

Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung 

im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters zu berücksichtigen.

2.6  Die Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive 

Betreuung brauchen, wird um einen Intensivpflegezuschlag erhöht. Der monatliche 

Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von 

mindestens acht Stunden pro Tag 60 %, bei einem solchen von mindestens sechs 

Stunden pro Tag 40 % und bei einem solchen von mindestens vier Stunden pro Tag 20 

% des Höchstbetrages der Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 5 AHVG. Der Zuschlag 

berechnet sich pro Tag (Art. 42ter Abs. 3 IVG). Eine intensive Betreuung liegt bei 

Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt infolge der Beeinträchtigung der 

Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindestens vier Stunden benötigen (Art. 39 

Abs. 1 IVV). Anrechenbar als Betreuung ist der Mehrbedarf an Behandlungs- und 

Grundpflege im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters. Nicht 

anrechenbar ist der Zeitaufwand für ärztlich verordnete medizinische Massnahmen, 

welche durch medizinische Hilfspersonen vorgenommen werden, sowie für 

pädagogisch-therapeutische Massnahmen (Art. 39 Abs. 2 IVV). Bedarf eine 

minderjährige Person infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich einer 

andauernden Überwachung, so kann diese als Betreuung von zwei Stunden 

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angerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwachung ist 

als Betreuung von vier Stunden anrechenbar (Art. 39 Abs. 3 IVV). Gemäss den 

bundesrätlichen Erläuterungen zu den Änderungen der IVV vom 21. Mai 2003 (AHI 

2003 S. 311, S. 330) entsteht ein Anspruch auf den Intensivpflegezuschlag im Sinne 

von Art. 39 Abs. 3 IVV nicht bereits dann, wenn ein Kind bloss während bestimmter 

Stunden am Tag pflegerische Unterstützung benötigt. Abgegolten werden soll vielmehr 

die für die Eltern extrem belastende Tatsache einer darüberhinausgehenden, rund um 

die Uhr notwendigen invaliditätsbedingten Überwachung, sei es aus medizinischen 

Gründen (z.B. Gefahr epileptischer Anfälle), sei es infolge einer spezifischen geistigen 

Behinderung oder wegen Autismus (vgl. auch Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 19. Dezember 2006, I 684/05 E. 4.4).

3. 

3.1  Die IV-Abklärungsperson ist gestützt auf eine Abklärung an Ort und Stelle vom 22. 

Juni 2016 zum Schluss gekommen, dass in den meisten Bereichen (alltägliche 

Lebensverrichtungen) eine indirekte Dritthilfe und im Verlauf teilweise eine direkte 

Übernahme nötig sei. Diese Dritthilfe bei den alltäglichen Lebensverrichtungen könne 

im Rahmen einer ständigen persönlichen Überwachung berücksichtigt werden (IV-act. 

49-7). Diese Schlussfolgerung ist falsch gewesen, da sich der Begriff der dauernden 

persönlichen Überwachung nicht auf die (indirekte Hilfe bei den) alltäglichen 

Lebensverrichtungen bezieht, sondern auf zusätzliche Betreuungsleistungen. Eine 

Überwachungsbedürftigkeit wird insbesondere angenommen, wenn die versicherte 

Person ohne Überwachung sich selber oder Drittpersonen gefährden würde. Auf die 

entsprechende Schlussfolgerung der IV-Abklärungsperson im Abklärungsbericht kann 

somit nicht abgestellt werden.

3.2  Nachdem die IV-Abklärungsperson am 28. Februar 2017 ein Telefonat mit der 

Klassenlehrerin des Beschwerdeführers geführt hatte, hat sie ihre Meinung aber 

ohnehin revidiert. Der Grund dafür ist gewesen, dass sie aufgrund der Aussagen der 

Klassenlehrerin die Angaben der Mutter als nicht mehr glaubhaft eingestuft hat, d.h. sie 

ist davon ausgegangen, dass die Mutter falsche bzw. übertriebene Angaben zu den 

Einschränkungen des Beschwerdeführers gemacht habe. Wäre dies der Fall gewesen, 

hätten die Ergebnisse der Abklärung an Ort und Stelle keinen Beweiswert, da sich die 

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Abklärung praktisch auf die Befragung der Mutter beschränkt hat; die 

Augenscheinkomponente hat nur darin bestanden, dass die Wohnung in den Augen 

der IV-Abklärungsperson sehr unordentlich gewesen ist. Die IV-Abklärungsperson hat 

insbesondere die Aussage der Mutter, dass sie den Beschwerdeführer immer 

überwachen müsse und nie alleine lassen könne, als unwahr qualifiziert. Zu diesem 

Schluss ist sie gekommen, weil die Klassenlehrerin angegeben hat, dass der 

Beschwerdeführer regelmässig sehr früh (z.B. 40 Minuten vor Schulbeginn) auf dem 

Schulhof ankomme. Die Mutter hat anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle 

angegeben, dass der Beschwerdeführer den Schulweg in der Regel alleine zurücklege 

(IV-act. 49-4). Die Mutter hat ihre Angabe, dass der Beschwerdeführer nie alleine 

gelassen werden könne, also offensichtlich nicht auf den Schulweg bezogen. Der 

Beschwerdeführer leidet unbestrittenermassen am Asperger-Syndrom. Die Kinder- und 

Jugendpsychiaterin Dr. B.___ hat in ihrem Bericht vom 12. Mai 2016 angegeben, dass 

die psychischen Einschränkungen des Beschwerdeführers in einem sturen Verhalten, 

einer nicht altersentsprechenden Selbständigkeit, in einer ungenügend flexiblen 

Anpassung des Verhaltens an die jeweilige Situation und einer ungenügenden 

Wahrnehmung und Interpretation der Umwelt bestünden. Die Eltern müssten 

sensorische Überreizungen in der Schule dauernd regulieren/modulieren. Die 

Schulpsychologin F.___ hat im Bericht vom 29. September 2016 festgehalten, dass von 

grossen Schwierigkeiten in der Wahrnehmung ausgegangen werden könne. Der 

Beschwerdeführer passe sich in der Schule an, um nicht aufzufallen. Dies sei sehr 

anstrengend für ihn. Die Belastbarkeit sei bei Kindern mit Asperger tief, das 

Konfliktpotential zu Hause dementsprechend hoch. Der Beschwerdeführer benötige 

viel Erholung. Für die Schule könne es schwierig sein, die Probleme zu Hause 

nachzuvollziehen, vor allem wenn es schulisch gut laufe. Eine Asperger-Störung sei 

eine unsichtbare Beeinträchtigung der Betroffenen im Alltag. In ihrem Bericht vom 8. 

Juni 2017 hat die Schulpsychologin ergänzend festgehalten, dass der 

Beschwerdeführer im gut strukturierten, eng geführten Unterricht und mit 

heilpädagogischer Förderung eine grosse Anpassungsleistung wie auch Lernerfolge zu 

erbringen vermöge. Dies erfordere jedoch viel Energie von ihm, sodass sich die 

Symptomatik zuhause typischerweise verstärkt zeige. Die Ergotherapeutin E.___ hat in 

ihrem Bericht vom 12. Juni 2017 ausgeführt, dass Kinder mit den Schwierigkeiten des 

Beschwerdeführers in der Schule weniger auffallen könnten, da die schulischen 

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Anforderungen strukturiert seien. Da der Energieaufwand für die schulischen 

Anforderungen wegen der notwendigen Kompensationsleistungen sehr gross sei, 

zerfielen die Handlungen zu Hause umso mehr. Die involvierten Fachpersonen haben 

also übereinstimmend angegeben, dass das Verhalten des Beschwerdeführers in der 

Schule ein völlig anderes sei als jenes zu Hause bzw. ausserhalb der Schule. Die 

Mutter hat geltend gemacht, dass der Beschwerdeführer ständig überwacht werden 

müsse, weil er sich an keine Regeln halte und den Zusammenhang zwischen Ursache 

und Wirkung nicht verstehe. Diese Aussage bezieht sich auf das Verhalten des 

Beschwerdeführers ausserhalb der Schule. Auf dem Schulweg und auf dem Schulhof 

befindet sich der Beschwerdeführer hingegen bereits im Einflussbereich der Schule, 

welcher durch klare Strukturen gekennzeichnet ist und wo er sich weitestgehend an die 

Regeln hält. Da das Verhalten des Beschwerdeführers zu Hause bzw. in der Freizeit ein 

völlig anderes ist als jenes in der Schule, kann daraus, dass sich der Beschwerdeführer 

regelmässig längere Zeit vor dem Unterrichtsbeginn auf dem Schulhof einfindet und es 

dann zu keinen Konflikten mit den anderen Schülern kommt, nicht abgeleitet werden, 

dass die Mutter im Abklärungsbericht vom 30. August 2016 falsche oder übertriebene 

Aussagen gemacht hätte.

3.3  Die Beschwerdegegnerin hat sich zudem darauf berufen, dass die Probleme zu 

Hause nicht invaliditätsbedingt, sondern auf eine mangelhafte Erziehung 

zurückzuführen seien. Diese Annahme ist in den Akten jedoch durch nichts belegt. Im 

Gegenteil zeigen die Akten insbesondere von der Mutter ein positives Bild; sie 

interagiere sehr positiv und unterstützend; die familiäre Förderung sei gut und die 

Eltern seien einsichtig und kooperativ (IV-act. 6-5 und 12-13). Dass die Mutter mit 

einem Arbeitspensum von 50 %, einem vier-Personen-Haushalt und der Betreuung von 

zwei am Asperger-Syndrom leidenden Kindern an ihre Belastungsgrenze kommt, ist 

nachvollziehbar und lässt nicht auf fehlerhafte Erziehungsmethoden schliessen. Im 

Übrigen ist bekannt, dass Verhaltensauffälligkeiten von Kindern, die vom Asperger-

Syndrom betroffen sind, fälschlicherweise oft einer mangelnden Erziehung 

zugeschrieben werden, weil diese auf den ersten Blick viel weniger auffallen als Kinder, 

die an der klassischen Form des Autismus leiden, da sie durchaus an Kontakten 

interessiert sind und sich sprachlich in der Regel gut ausdrücken können (Asperger-

Hilfe Nordwestschweiz, www.aspergerhilfe.ch/asperger/, besucht am 25. Mai 2018). 

Dass auch der mit dem Fall befasste RAD-Arzt Dr. G.___ die Situation falsch 

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eingeschätzt hat, kann wohl dadurch erklärt werden, dass er die Einschätzung der IV-

Abklärungsperson weitestgehend unreflektiert übernommen hat. Die 

Verhaltensauffälligkeiten des Beschwerdeführers zu Hause können somit nicht mit 

einer mangelhaften Erziehung begründet werden. Nach dem Gesagten kann dem 

Abklärungsbericht vom 30. August 2016 der Beweiswert nicht von Vornherein 

abgesprochen werden. Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob anhand der im Recht 

liegenden Unterlagen über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 

Hilflosenentschädigung und einen Intensivpflegezuschlag entschieden werden kann.

3.4  Zunächst ist zu klären, ob der Beschwerdeführer einer andauernden persönlichen 

Überwachung bedarf. Die Mutter hat geltend gemacht, dass sie den Beschwerdeführer 

nie alleine lassen könne, weil er sich an keine Regeln halte. Beispielsweise nehme er 

noch heute alles in den Mund. So trinke er aus leeren, herumliegenden Dosen. 

Manchmal laufe er einfach weg, ohne Bescheid zu sagen. Er könne den 

Zusammenhang zwischen Ursache und Wirkung nicht verstehen. Die Mutter hat zudem 

erklärt, dass die beiden Brüder so oft wie möglich getrennt betreut werden müssten, da 

die Situation sehr oft eskaliere, wenn die Brüder zusammen seien. Die Ergotherapeutin 

hat die Aussagen der Mutter in ihren Berichten vom 5. Juli 2016 und 12. Juni 2017 

bestätigt, indem sie erklärt hat, dass der Beschwerdeführer wegen der 

Wahrnehmungsstörung bzw. dem mangelnden Erkennen von Ursache und Wirkung 

Gefahren reduziert wahrnehme bzw. nicht einschätzen könne und daher ständig 

beaufsichtigt werden müsse. Dass der Beschwerdeführer Mühe hat, Ursache und 

Wirkung zu erkennen, ergibt sich in einem anderen Kontext auch aus dem Bericht des 

Sonderschulheims vom 8. Februar 2018. Der Gesamtleiter und die 

Wohngruppenleiterin haben angegeben, dass der Beschwerdeführer ohne Jacke in den 

Schnee gehe; er könne keine Verbindung zwischen krank werden und kaltem Wetter 

herstellen. Zu den Aussagen der Mutter, der Ergotherapeutin und den Betreuern des 

Sonderschulheims passt auch die Einschätzung der Kinder- und Jugendpsychiaterin 

Dr. B.___. Sie hat in ihrem Bericht vom 12. Mai 2016 darauf hingewiesen, dass der 

Beschwerdeführer über keine altersentsprechende Selbständigkeit verfüge, sein 

Verhalten nur ungenügend an die jeweilige Situation anpassen könne und seine 

Wahrnehmung und Interpretation der Umwelt ungenügend seien. Auch die 

Schulpsychologin hat von grossen Schwierigkeiten in der Wahrnehmung gesprochen 

(Bericht vom 29. September 2016). Die Angaben der Fachpersonen stützen somit die 

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Aussagen der Mutter bezüglich der Überwachungsbedürftigkeit des 

Beschwerdeführers. Auch die Sozialbegleiterin D.___ hat die Angaben der Mutter 

bestätigt und die Schwierigkeiten im Alltag mit den zwei Brüdern im Bericht vom 9. 

Februar 2018 eindrücklich geschildert. Ihrer Aussage kommt insoweit ein besonderer 

Stellenwert bzw. Beweiswert zu, als sie das Verhalten des Beschwerdeführers im Alltag 

selbst miterlebt hat. Demnach steht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer tagsüber aufgrund seiner 

Wahrnehmungsstörung bzw. dem mangelhaften Erkennen von Ursache und Wirkung 

nicht alleine gelassen werden kann, da das Risiko einer Selbstgefährdung zu gross ist. 

Die Situation verschärft sich zudem dadurch, dass der Beschwerdeführer einen um 

zwei Jahre älteren Bruder hat, der ebenfalls am Asperger-Syndrom leidet. Die Mutter 

des Beschwerdeführers hat bereits im Anmeldeformular darauf hingewiesen, dass sie 

permanent Streit zwischen den beiden Brüdern schlichten müsse, weil sie sich oft 

missverstünden oder sich gegenseitig provozierten. Dies gehe soweit, dass sich der 

Vater und die Mutter je mit einem Kind beschäftigen müssten; gemeinsame Ausflüge 

seien kaum möglich (act. G 1.6). Die sozialen Kompetenzen des Beschwerdeführers 

sind krankheitsbedingt mangelhaft: Er ist nicht in der Lage, sich in sein Gegenüber 

hineinversetzen und er kann kaum formulieren, was ihn stört und was er braucht. Wäre 

der Beschwerdeführer gesund, würde es zu weniger Missverständnissen zwischen den 

Brüdern kommen und er könnte mit dem Verhalten und den Provokationen seines 

Bruders viel besser umgehen bzw. seinem Bruder besser ausweichen. Dass sich die 

Brüder derart oft streiten bzw. nicht miteinander umgehen können, ist somit 

grösstenteils der Asperger-Symptomatik zuzuschreiben. Die "schwierige 

Geschwisterkonstellation" ist daher entgegen der Meinung der Beschwerdegegnerin im 

Rahmen der andauernden persönlichen Überwachung zu berücksichtigen. 

Zusammengefasst ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit auf eine andauernde persönliche Überwachung angewiesen ist.

3.5  Zu prüfen bleibt, ob in den alltäglichen Lebensverrichtungen eine Hilflosigkeit 

besteht. Die Mutter hat angegeben, dass der Beschwerdeführer bei der Körperpflege 

regelmässig und in erheblicher Weise auf Hilfe angewiesen sei. Sie hat dies damit 

begründet, dass der Beschwerdeführer ohne Anleitung und Begleitung weder seine 

Zähne putzen noch seinen Körper reinigen würde (indirekte Hilfe). Direkte Hilfe 

benötige er beim Nachputzen der Zähne am Abend und beim Haare waschen. Die 

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Mutter hat detailliert und überzeugend geschildert, inwieweit der Beschwerdeführer bei 

der Körperpflege auf Hilfe angewiesen ist. Ihre Angaben sind zwischenzeitlich vom 

Sonderschulheim bestätigt worden (act. G 10.1). Der Gesamtleiter und die 

Wohngruppenleiterin haben angegeben, dass der Beschwerdeführer beim Haare 

waschen Hilfe benötige, da er sonst nur etwas Wasser auf die Haare tröpfle. Und bei 

der Zahnreinigung müsse stets eine erwachsene Person anwesend sein, damit der 

Beschwerdeführer die Zähne ordentlich reinige. Demnach steht mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer im Bereich der 

Körperpflege hilflos ist.

3.6  Die Mutter des Beschwerdeführers hat weiter angegeben, dass der 

Beschwerdeführer bei der Verrichtung der Notdurft insoweit auf Hilfe angewiesen sei, 

als er die Reinigung nicht sauber vornehme, im Anschluss an die Notdurftverrichtung 

die Spülung nicht zuverlässig betätige, die Toilette in einem schmutzigen Zustand 

hinterlasse und zum Händewaschen angeleitet werden müsse. Bezüglich der 

ungenügenden Reinigung nach der Notdurftverrichtung ist anzumerken, dass die 

Mutter nicht angegeben hat, dass sie regelmässig eine Nachreinigung bzw. eine 

Überprüfung der Reinlichkeit vornehmen würde; vielmehr hat sie anlässlich der 

Abklärung an Ort und Stelle erklärt, dass der Beschwerdeführer die Reinigung selber 

vornehme. Diesbezüglich würde somit weiterer Abklärungsbedarf bestehen; da der 

Beschwerdeführer, wie nachfolgend aufgezeigt wird, jedoch in anderen Teilfunktionen 

der Notdurftverrichtung nachweislich hilflos ist, können weitere diesbezügliche 

Abklärungen unterbleiben. Die IV-Abklärungsperson hat festgehalten, dass die 

Aufforderung zum Hände waschen im Bereich der Körperpflege berücksichtigt werde 

und ein kurzes verbales Auffordern zum Hände waschen im Übrigen nicht dem 

Grundsatz der Erheblichkeit entspreche. Weshalb auch die Aufforderung zum 

ordentlichen Verlassen der Toilette nicht zu berücksichtigen sei, hat sie hingegen nicht 

näher begründet (IV-act. 83-3). Nach den hiesigen Gepflogenheiten und Werten gehört 

das ordentliche Verlassen der Toilette in den Bereich der Notdurftverrichtung. Von den 

Eltern kann also nicht verlangt werden, dass sie sich einfach damit abfinden bzw. 

akzeptieren, dass die Toilette bei ihnen zu Hause regelmässig schmutzig ist. Entgegen 

der Meinung der IV-Abklärungsperson gehört auch die Aufforderung zum 

Händewaschen nach dem Toilettengang in den Bereich der Verrichtung der Notdurft. In 

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den Bereich der Körperpflege fällt nur die tägliche Körperreinigung und -pflege wie 

duschen, rasieren, die Haare kämmen etc.

3.7  Die Angabe der Klassenlehrerin, dass der Beschwerdeführer in der Schule die 

Notdurft selbständig verrichte, vermag keine Zweifel an den Angaben der Mutter zu 

wecken; die Lehrpersonen haben, worauf der Rechtsvertreter zu Recht hingewiesen 

hat, gar nicht die Möglichkeit, zu kontrollieren, ob die Schüler die Toilette in einem 

sauberen Zustand hinterlassen und ob sie sich nach dem Toilettengang die Hände 

ordentlich waschen. Demnach steht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer im Bereich der Verrichtung der 

Notdurft insoweit auf Hilfe angewiesen ist, als kontrolliert werden muss, ob er die 

Toilette in einem sauberen Zustand verlassen hat. Zudem muss er nach dem 

Toilettengang zum Händewaschen angeleitet werden. Mit der Hilflosigkeit in diesen 

zwei Teilfunktionen der Notdurftverrichtung ist die Erheblichkeitsschwelle eindeutig 

erreicht. Der Beschwerdeführer ist somit auch im Bereich der Notdurftverrichtung 

regelmässig und in erheblicher Weise auf Hilfe angewiesen.

3.8  Da der Beschwerdeführer auf eine andauernde persönliche Überwachung 

angewiesen und in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen hilflos ist, ist ein 

Anspruch auf eine Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit ausgewiesen. Eine 

schwere Hilflosigkeit fällt bereits deshalb ausser Betracht, weil der Beschwerdeführer 

im Bereich des Aufstehens, Absitzens und Abliegens unbestrittenermassen nicht hilflos 

ist. Daher kann offen gelassen werden, ob der Beschwerdeführer in den Bereichen An- 

und Auskleiden, Essen und Fortbewegung regelmässig und in erheblicher Weise auf 

Hilfe angewiesen ist. Der Beschwerdeführer ist am 11. Februar 2016 (Eingang) zum 

Bezug einer Hilflosenentschädigung angemeldet worden. Macht eine versicherte 

Person ihren Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mehr als zwölf Monate nach 

dessen Entstehung geltend, so wird die Leistung in Abweichung von Art. 24 Abs. 1 

ATSG nur für die zwölf Monate nachgezahlt, die der Geltendmachung vorangehen. Der 

Beschwerdeführer ist im Anmeldezeitpunkt 8-jährig gewesen. Beim Asperger-Syndrom 

handelt es sich um ein Geburtsgebrechen. Daher ist davon auszugehen, dass der 

invaliditätsbedingte Mehraufwand im Vergleich zu einem nicht behinderten Kind 

gleichen Alters mindestens seit der Einschulung im Jahr 2013 besteht. Der 

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Beschwerdeführer hat daher wegen einer verspäteten Anmeldung ab Februar 2015 

einen Anspruch auf eine Entschädigung wegen einer mittelschweren Hilflosigkeit.

3.9  Schliesslich bleibt noch der Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag zu prüfen. 

Ob ein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag besteht, hängt vom täglichen 

Betreuungsaufwand ab. Der Bedarf nach einer andauernden Überwachung kann als 

Betreuung von zwei Stunden, eine besonders intensive behinderungsbedingte 

Überwachung als Betreuung von vier Stunden angerechnet werden. Die 

Beschwerdegegnerin hat den zeitlichen Betreuungsaufwand anlässlich der Abklärung 

an Ort und Stelle nicht ermittelt. Diesbezüglich ist die Sache deshalb an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Da sich der Beschwerdeführer unter 

Beobachtung einer fremden Person wahrscheinlich deutlich anders verhält, als wenn 

nur die Eltern anwesend sind, dürfte ein echter Augenschein kaum gelingen. Daher 

wird die erneute Abklärung an Ort und Stelle wohl wieder auf eine reine Befragung der 

Eltern, insbesondere der Mutter, hinauslaufen. Vor diesem Hintergrund erscheint der 

Antrag des Rechtsvertreters, für die Abklärung an Ort und Stelle eine Fachperson der 

Autismushilfe beizuziehen, als sinnvoll, da diese Person die Angaben der Eltern wird 

plausibilisieren können. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführer ab Februar 2015 Anspruch auf eine Entschädigung wegen einer 

mittelschweren Hilflosigkeit hat. Die Sache ist zur weiteren Abklärung bezüglich des 

Anspruchs auf einen Intensivpflegezuschlag an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

3.10 Demnach ist die angefochtene Verfügung in Gutheissung der Beschwerde 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer ist ab Februar 2015 eine Entschädigung 

wegen einer mittelschweren Hilflosigkeit zuzusprechen; die Sache ist zur Festsetzung 

des konkreten Leistungsanspruchs und zur Prüfung des Anspruchs des 

Beschwerdeführers auf einen Intensivpflegezuschlag an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

4. 

4.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

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1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

4.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. In einem 

durchschnittlichen IV-Rentenfall spricht das Versicherungsgericht praxisgemäss eine 

pauschale Entschädigung von Fr. 3'500.-- zu. Der Zeitaufwand des Rechtsvertreters für 

das Aktenstudium ist im Vergleich zu einem durchschnittlichen IV-Rentenfall im 

vorliegenden Fall erheblich geringer gewesen. Schwierige Rechtsfragen haben sich 

keine gestellt. Da der Aufwand des Rechtsvertreters im Vergleich zu einem "normalen" 

IV-Fall daher klar unterdurchschnittlich gewesen ist, erscheint im vorliegenden Fall eine 

pauschale Entschädigung von Fr. 2'500.-- als angemessen. Die Beschwerdegegnerin 

hat den Beschwerdeführer entsprechend mit Fr. 2'500.-- (einschliesslich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 11. Juli 2017 aufgehoben und 

dem Beschwerdeführer wird ab Februar 2015 eine Entschädigung wegen einer 

mittelschweren Hilflosigkeit zugesprochen; die Sache wird zur Festsetzung des 

konkreten Leistungsanspruchs und zur Prüfung des Anspruchs auf einen 

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Intensivpflegezuschlag im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

2'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.07.2018
	Art. 42 IVG. Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung und einen Intensivpflegezuschlag eines an einem Asperger-Syndrom leidenden Versicherten. Entgegen der Behauptung der IV-Stelle sind die Angaben der Mutter des Versicherten zu dessen krankheitsbedingten Einschränkungen glaubhaft. Der Versicherte ist auf eine andauernde persönliche Überwachung und in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen auf regelmässige und erhebliche Hilfe angewiesen, weshalb er einen Anspruch auf eine Entschädigung wegen einer mittelschweren Hilflosigkeit hat. Die IV-Stelle hat nicht ermittelt, wie gross der tägliche Betreuungsaufwand ist. Der Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag kann daher nicht geprüft werden. Diesbezüglich ist die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen. Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2018, IV 2017/326).

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