# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad3941db-f8b4-55e1-8eb8-2aab26507f9f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-05-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.05.2007 D-4624/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4624-2006_2007-05-15.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4624/2006
sch/dua
{T 0/2}

Urteil vom 15. Mai 2007

Mitwirkung: Richter Hans Schürch, Kurt Gysi, Gérard Scherrer
Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller

1. A._______, geboren _______, Türkei, sowie deren Kinder
2. B._______, geboren _______, Türkei,
3. C._______, geboren _______, Türkei, und
4. D._______, geboren _______, Türkei,
alle vertreten durch lic. iur. Ismet Bardakci, Fürsprecher, _______

Beschwerdeführer

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend

Verfügung vom 16. März 2005 i. S. Vollzug der Wegweisung / N _______

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Sachverhalt:

A. Die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige und ethnische Türkin mit 
letztem Wohnsitz in _______, verliess ihren Heimatstaat zusammen mit ihren drei 
Kindern eigenen Angaben zufolge am 1. Februar 2005 und reiste von unbekannten 
Ländern her kommend am 7. Februar 2005 unter Umgehung der Grenzkontrollen 
in  die Schweiz ein,  wo sie gleichentags im Empfangszentrum _______ um Asyl 
nachsuchte. Am 10. Februar 2005 wurde sie dort summarisch befragt und in der 
Folge  für  die  Dauer  des  Verfahrens  dem  Kanton  _______  zugewiesen.  Am 
28. Februar  2005  hörte  das  BFM  die  Beschwerdeführerin  ausführlich  zu  ihren 
Asylgründen an.

Anlässlich der Befragungen machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen gel-
tend, sie sei wegen ihrer Kinder in die Schweiz gekommen. Zwei der Kinder, O. 
und Z., seien von Geburt an behindert, und zwar sowohl geistig als auch körper-
lich. Sie sei nicht in der Lage, ihre Kinder selbst zu pflegen. Seitens der Familien-
angehörigen  erhalte  sie  kaum Hilfe.  Eine adäquate  medizinische  Behandlung  in 
der Türkei respektive eine Spezialschule könne sie sich finanziell nicht leisten. Die 
Kinder seien in der Türkei untersucht worden, unter anderem in  Krankenhäusern 
in Konya und Ankara. Die empfohlene Behandlung hätten sie jedoch nicht bezah-
len können. Sie hätten keinen Krankenversicherungsausweis. Ihr Ehemann arbeite 
in Istanbul als Gelegenheitsarbeiter und verdiene sehr wenig. Er sei ein paar Mal 
in  Untersuchungshaft  gewesen,  weil  er  an  politischen  Aktionen  teilgenommen 
habe.  In  _______  hätten  sie  im  Haus  der  Schwiegereltern  gewohnt  und  seien 
teilweise vom Schwiegervater unterstützt worden. Dieser sei aber geizig. Wenn er 
wollte,  könnte er durchaus die Behandlung der Kinder bezahlen. Es habe immer 
Auseinandersetzungen gegeben wegen des Geldes.  Die Arztbesuche der Kinder 
habe ihr Vater bezahlt. Auch die Reise in die Schweiz sei grösstenteils von ihrem 
Vater finanziert worden.

Die Beschwerdeführerin reichte im Verlaufe des vorinstanzlichen Verfahrens ihre 
eigene sowie die Identitätskarten ihrer drei Kinder zu den Akten.

B. Das BFM stellte mit Verfügung vom 16. März 2005 - eröffnet am 23. März 2005 - 
fest,  die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  hielten  den  Anforderungen  an  die 
Flüchtlingseigenschaft  gemäss Art.  3  AsylG nicht  stand.  Demzufolge lehnte  das 
BFM die Asylgesuche ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung der Beschwer-
deführer aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an.

C. Mit Beschwerde vom 22. April 2005 an die Schweizerische Asylrekurskommission 
(ARK) liessen die Beschwerdeführer beantragen, die vorinstanzliche Verfügung sei 
hinsichtlich des angeordneten Wegweisungsvollzugs aufzuheben. Es sei die Unzu-
mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen, und die Beschwerdeführer sei-
en in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. Eventuell sei die Sache zur Vornahme 
von weiteren medizinischen Abklärungen an das BFM zurückzuweisen. In prozes-
sualer  Hinsicht  wurde  um  Gewährung  der  vollumfänglichen  unentgeltlichen 

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Rechtspflege  sowie  um  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses 
ersucht.

D. Mit Zwischenverfügung vom 29. April 2005 wies der zuständige Instruktionsrichter 
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung ab, verschob den 
Entscheid über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) auf einen späteren Zeitpunkt und ver-
zichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Gleichzeitig wurden die Be-
schwerdeführer aufgefordert, innert Frist Arztzeugnisse einzureichen. 

E. Die Beschwerdeführerin liess mit Eingabe vom 17. Mai 2005 beantragen, das BFM 
sei  anzuweisen,  die beiden behinderten  Kinder  medizinisch begutachten zu las-
sen. Dieser Eingabe lagen ein Schreiben des Rechtsvertreters an Dr. med. T. F. 
vom 4. Mai 2005 sowie ein Schreiben von Dr. med. T. F. vom 11. Mai 2005 bei.

F. Die ARK lehnte das in der Eingabe vom 17. Mai 2005 gestellte Gesuch mit Verfü-
gung vom 20. Mai 2005 ab und räumte den Beschwerdeführern eine weitere Frist 
zur  Einreichung  eines  ärztlichen  Berichts  ein.  Dem  darauffolgenden  Fristerstre-
ckungsgesuch vom 7. Juni 2005 wurde mit Zwischenverfügung vom 9. Juni 2005 
entsprochen.

G. Mit  Eingabe vom 7.  Juli  2005 teilte der Rechtsvertreter  mit,  die Ärzte weigerten 
sich mit unterschiedlichen Begründungen, die beiden Kinder zu begutachten. Der 
Eingabe lagen folgende Beweismittel bei: Fürsorgebestätigung vom 18. Mai 2005, 
E-Mail-Verkehr zwischen dem _______ und Prof. Dr. med. M. S. (_______) vom 
8. und 9. Juni 2005, Bestätigung von Dr. med. R. E. vom 3. Juni 2005.

H. Die Beschwerdeführerin liess dem BFM ein undatiertes, eigenhändig in türkischer 
Sprache verfasstes Schreiben zukommen (Eingang BFM: 5.  Juli  2005),  welches 
das BFM am 21. Juli 2005 zuständigkeitshalber an die ARK weiterleitete.

I. Das BFM hielt in seiner Vernehmlassung vom 25. Oktober 2005 vollumfänglich an 
seiner Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. 

J. In der Stellungnahme vom 14. November 2005 hielt  der Rechtsvertreter der Be-
schwerdeführer an der Beschwerde fest und reichte weitere Beweismittel zu den 
Akten: Schreiben von Dr. med. T. F. vom 14. November 2005, Schreiben des Vier-
telvorstehers von _______ vom 15. April 2005, Brief des Schwiegervaters der Be-
schwerdeführerin vom November 2005.

K. Mit  Verfügung vom 21.  November  2005 wurden die Beschwerdeführer  aufgefor-
dert, innert Frist bisher nicht abgegebene medizinische Unterlagen aus der Türkei 
- inklusive einer Übersetzung in eine Amtssprache - nachzureichen. 

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L. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer reichte mit Eingabe vom 19. November 
2005 die in Aussicht gestellten Übersetzungen der Schreiben des Viertelsvorste-
hers und des Schwiegervaters zu den Akten.

M. Mit  Verfügung  vom 30.  November  2005  erstreckte  die  ARK antragsgemäss  die 
Frist zur Einreichung und Übersetzung der mit Verfügung vom 21. November 2005 
angeforderten medizinischen Unterlagen. 

N. Mit Eingabe vom 9. Dezember 2005 liess die Beschwerdeführerin der ARK die me-
dizinischen  Unterlagen  aus der  Türkei  betreffend  die beiden behinderten Kinder 
zukommen. Gleichzeitig wurde beantragt, es sei auf eine schriftliche Übersetzung 
der  Akten  zu  verzichten  und  stattdessen  anlässlich  der  medizinischen  Untersu-
chung in der Schweiz ein Dolmetscher beizuziehen. Neben den erwähnten medizi-
nischen Akten lag der Eingabe ausserdem ein Schreiben von Dr. med. F.-T. ans 
BFM vom 30. Mai 2005 bei. 

O. Das BFM hielt in der zweiten Vernehmlassung vom 29. Dezember 2005 weiterhin 
vollumfänglich an seinen Erwägungen fest und beantragte erneut die Abweisung 
der Beschwerde. 

P. Die Vernehmlassung des BFM wurde den Beschwerdeführern mit Verfügung vom 
12. Dezember 2006 zur Stellungnahme unterbreitet.  Gleichzeitig  wurden die Be-
schwerdeführer aufgefordert, innert Frist alle im Verlaufe des Jahres 2006 entstan-
denen medizinischen  Unterlagen  betreffend die beiden  kranken Kinder  einzurei-
chen.

Q. Mit Eingabe vom 28. Dezember 2006 liessen die Beschwerdeführer mehrere Un-
terlagen einreichen (Artzbericht von Dr. med. H. F. vom 19. Dezember 2006, zwei 
Schreiben der Stiftung _______ vom 19. Dezember 2006, zwei Arztkontrollberichte 
der  Stiftung  _______  vom  6.  November  2006).  Gleichzeitig  wurde  um 
Fristverlängerung für die Einreichung der Stellungnahme zur Vernehmlassung der 
Vorinstanz sowie weiterer Abklärungsberichte ersucht.

R. Mit Eingaben vom 15. Januar 2007 und 31. Januar 2007 reichte der Rechtsvertre-
ter zwei Abklärungsberichte von Dr. med. S. V. vom 10. August 2006, eine Akten-
notiz von Dr. med. L. G. vom 29. Januar 2007 sowie zwei Berichte von konsiliari-
schen Beratungen des _______ vom 23. Januar 2007 zu den Akten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

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1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005  (VGG, 
SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerden  gegen  Verfü-
gungen (Art.  5  des Bundesgesetzes  vom 20.  Dezember  1968 über  das Verwal-
tungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) des BFM, welche in Anwendung des Asylge-
setzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) ergangen sind; das Bundesverwal-
tungsgericht entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. 
d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  bei  der  ARK am 31.  Dezember  2006  noch  hängigen  Beschwerdeverfahren 
wurden per 1. Januar 2007 durch das Bundesverwaltungsgericht übernommen und 
werden durch dieses weitergeführt; dabei findet das neue Verfahrensrecht Anwen-
dung (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Mit  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht  können  die  Verletzung  von 
Bundesrecht,  die  unrichtige  oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserhebli-
chen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art. 106  Abs.  1 
AsylG).

2. Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht; die Beschwerdeführer sind 
legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 und 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist so-
mit einzutreten.

3. Wie bereits in der Zwischenverfügung vom 29. April 2005 festgehalten wurde, rich-
tet sich die Beschwerde gemäss den Anträgen nur gegen den Vollzug der von der 
Vorinstanz  verfügten  Wegweisung  (Dispositivziffern  4  und  5  der  angefochtenen 
Verfügung). Somit ist die vorinstanzliche Verfügung vom 16. März 2005, soweit sie 
die Frage des Asyls und der Flüchtlingseigenschaft betrifft, in Rechtskraft erwach-
sen.  Auch die Wegweisung als solche (Dispositivziffer  3) ist  damit  grundsätzlich 
nicht mehr zu überprüfen. Im Folgenden ist daher lediglich zu untersuchen, ob die 
Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als durchführbar erachtet hat oder 
ob allenfalls an Stelle des Vollzugs eine vorläufige Aufnahme anzuordnen ist. 

4.

4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar, 
so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Be-
stimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; 
Art. 14a Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Aus-
länder [ANAG, SR 142.20]). 

4.2 Der Vollzug ist nicht möglich, wenn der Ausländer weder in den Herkunfts- oder in 
den Heimatstaat noch in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden 
kann. Er ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz ei-
ner Weiterreise des Ausländers in seinen Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen. Der Vollzug kann insbesondere nicht zumutbar sein, wenn er für 

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den Ausländer eine konkrete Gefährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2 - 4 ANAG).

4.3 Niemand darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in 
dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 
AsylG gefährdet sind oder in dem die Gefahr besteht, dass er zur Ausreise in ein 
solches Land gezwungen wird (Art. 5 Abs. 1 AsylG und Art. 25 Abs. 2 der Bundes-
verfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft  vom 18. April  1999 [BV, SR 
101]).

4.4 Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 
gegen Folter  und andere grausame,  unmenschliche oder erniedrigende Behand-
lung oder Strafe (FoK, SR 0.105)  und der  Praxis  zu Art.  3 der Konvention zum 
Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (EMRK, 
SR 0.101)  darf  niemand in  einen Staat  ausgeschafft  werden,  in dem ihm Folter 
oder eine andere Art unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung 
droht.

5.

5.1 Die Vorinstanz  erachtete  den Vollzug der  Wegweisung der Beschwerdeführer  in 
die Türkei als zulässig,  zumutbar und möglich. In seinen Erwägungen zur Frage 
der Zumutbarkeit führte das BFM insbesondere aus, die medizinische und schuli-
sche Betreuung der beiden behinderten Kinder der Beschwerdeführerin wäre auch 
in  der  Türkei  gewährleistet,  da  dort  entsprechende  Institutionen  existierten.  Der 
Beschwerdeführerin  sei  es  daher  zuzumuten,  hinsichtlich  der  Behandlung  ihrer 
Kinder auf die medizinische Infrastruktur ihres Heimatlandes zurückzugreifen, zu-
mal sie in der Türkei über ein ausreichend tragfähiges familiäres Beziehungsnetz 
verfüge,  welches  sie  in  finanzieller  Hinsicht  unterstützen  könne.  Den  in  der 
Schweiz wohnhaften Onkel könne sie gegebenenfalls auch um finanzielle Hilfe an-
gehen. Folglich stelle die individuelle Situation der Beschwerdeführerin im Heimat-
land sowie der Gesundheitszustand der Kinder kein Wegweisungsvollzugshinder-
nis dar.

5.2 In der Beschwerdeeingabe sowie den darauf folgenden Eingaben wird geltend ge-
macht,  die  beiden  kranken  Kinder  litten  an  einer  bisher  nicht  diagnostizierten 
Krankheit, welche in der Türkei offensichtlich nicht habe untersucht respektive be-
handelt werden können. Die Beschwerdeführerin habe nicht die finanziellen Mittel 
gehabt,  um  adäquate  medizinische  Untersuchungen  respektive  Behandlungen 
durchführen zu lassen. In der Schweiz seien die beiden Kinder bisher nicht unter-
sucht worden. Die Vorinstanz habe es im Hinblick auf die Beurteilung der Zumut-
barkeit  des  Wegweisungsvollzugs  unterlassen,  eine  medizinische  Begutachtung 
der Kinder anzuordnen. Die Frage der Zumutbarkeit könne so gar nicht zuverlässig 
beurteilt werden. Die Kinder müssten von einem Pädiater begutachtet werden, wel-
cher auf genetische sowie Stoffwechsel-Krankheiten spezialisiert sei. 

5.3 In ihrer Eingabe an das BFM (Eingang BFM: 5. Juli 2005) schildert die Beschwer-
deführerin ihre Situation und beklagt sich unter anderem darüber, dass die Ärzte 
sich weigerten, sich um ihre Kinder zu kümmern. Sie erklärt, sie wolle nicht in die 
Türkei zurückkehren und dort unter schlechten Bedingungen leben. Sie sei nur auf 
das Wohl ihrer Kinder bedacht. 

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5.4 In der ersten Vernehmlassung vom 25. Oktober 2005 wird unter Bezugnahme auf 
die telefonische Auskunft von Dr. med. H. J. P. festgestellt, die Kinder seien den 
Akten zufolge in der Türkei sehr wohl medizinisch untersucht worden. Die Krank-
heit der Kinder sei möglicherweise auf einen Erbdefekt oder eine molekulare Stö-
rung zurückzuführen.  Gemäss Einschätzung der medizinischen Spezialisten ma-
che  es  jedoch  keinen  Sinn,  umfangreiche  Abklärungen  zu  machen,  zumal  die 
Krankheit  nicht  heilbar sei.  Allenfalls könne mit gewissen Massnahmen wie zum 
Beispiel Ergotherapie ein günstigerer Verlauf der Krankheit erreicht werden. Derar-
tige Massnahmen würden auch in der Türkei angeboten.  Im Weiteren sei darauf 
hinzuweisen, dass der Vater der Beschwerdeführerin für die Kosten ihrer Reise in 
die Schweiz aufgekommen sei, woraus hervorgehe, dass dieser über gewisse fi-
nanzielle Mittel verfüge. 

5.5 Seitens der Beschwerdeführerin wird in der Replik vom 14. November 2005 ent-
gegnet, die vom BFM erwähnten Ärzte hätten die beiden Kinder gar nie persönlich 
gesehen. Dr. med. T. F., der Arzt der Beschwerdeführerin, habe nur eines der bei-
den Kinder gesehen, und zwar als die Beschwerdeführerin es einmal zum Arzt mit-
genommen habe. Bei dessen Einschätzung der Krankheit der beiden Kinder hand-
le es sich nur um eine Verdachtsdiagnose. Da die Kinder nicht medizinisch unter-
sucht worden seien, könnten keine verlässlichen Aussagen über die Behandelbar-
keit ihrer Kranhkeit gemacht werden. Im Weiteren wird unter Hinweis auf die zwei 
der Eingabe beigelegten Schreiben aus der Türkei geltend gemacht, das Haus des 
Schwiegervaters der Beschwerdeführerin sei eingestürzt und nicht mehr bewohn-
bar. Die Schwiegereltern hätten daher in eine Mietwohnung umziehen müssen. 

5.6 In  der  zweiten  Vernehmlassung  des  BFM  vom  29.  Dezember  2005  führt  die 
Vorinstanz  in  Bezug  auf  die  nachgereichten  medizinischen  Unterlagen  aus  der 
Türkei aus, sie würde es als sinnvoll  erachten, wenn auf eine integrale Überset-
zung dieser Unterlagen verzichtet und stattdessen für die Dauer der medizinischen 
Untersuchungen  in  der  Schweiz  ein  Dolmetscher  beigezogen  würde.  Allenfalls 
wäre es überdies empfehlenswert, den für die Beschwerdeführer zuständige Haus-
arzt, Dr. med. U. H., vorab zu kontaktieren. Der Rechtsvertreter der Beschwerde-
führer reichte zu dieser Vernehmlassung keine eigentliche Replik ein, sondern be-
schränkte sich darauf, verschiedene ärztliche Berichte und Schreiben zu den Ak-
ten zu reichen (vgl. vorstehend Abs. Q und R). 

6.

6.1 Gemäss  der  vorinstanzlichen  Verfügung  vom 16.  März  2005,  welche  in  diesem 
Punkt unangefochten blieb (vgl. vorstehend E. 3) und somit rechtskräftig ist, erfül-
len die Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht. Die Normen des flücht-
lingsrechtlichen Non-refoulements (Art. 5 AsylG, Art. 25 Abs. 2 BV, Art. 33 des Ab-
kommens  vom  28.  Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]) schützen nur Personen, welche die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 
3 AsylG respektive Art. 1 A FK erfüllen. Auf abgewiesene Asylbewerber mit fehlen-
der Flüchtlingseigenschaft findet dieses Rückschiebungsverbot keine Anwendung. 
Nach dem Gesagten ist eine erzwungene Rückkehr der Beschwerdeführer in ihren 
Heimatstaat unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG zulässig. Sodann ergeben sich we-
der aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten konkrete und 

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glaubhafte Hinweise dafür,  dass den Beschwerdeführern für  den Fall  einer Aus-
schaffung in die Türkei dort  mit  beachtlicher Wahrscheinlichkeit  eine nach Art. 3 
EMRK oder nach Art. 1 FoK  verbotene Strafe oder Behandlung drohen würde. Der 
Vollzug  der  Wegweisung  ist  daher  auch  im  Lichte  der  völkerrechtlichen 
Bestimmungen zulässig.

6.2 Aus  humanitären  Gründen,  nicht  in  Erfüllung  völkerrechtlicher  Pflichten  der 
Schweiz, wird auf den Vollzug der Wegweisung auch verzichtet,  wenn die Rück-
kehr in den Heimatstaat  für den Betroffenen eine konkrete Gefährdung darstellt. 
Eine solche Gefährdung kann angesichts der im Heimatland herrschenden allge-
meinen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situati-
on  allgemeiner  Gewalt  kennzeichnet,  oder  aufgrund  anderer  Gefahrenmomente, 
wie  beispielsweise  dem Fehlen  einer  notwendigen  medizinischen  Behandlungs-
möglichkeit, angenommen werden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über das 
Asylverfahren vom 22. Juni 1990, BBl 1990 II 668).

6.2.1 Mit Blick auf die allgemeine Lage in der Türkei ist nicht davon auszugehen, dass 
den Beschwerdeführern bei einer Rückkehr in ihr Heimatland eine konkrete Gefahr 
droht, da in der Türkei keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht (vgl. dazu die 
nach wie vor zutreffenden Erwägungen in den Entscheidungen und Mitteilungen 
der Schweizerischen Asylrekurskommission / EMARK 2004 Nr. 8 S. 54 ff.). 

6.2.2 In Bezug auf die Frage nach dem Vorliegen von individuellen Unzumutbarkeitsas-
pekten ist vorab festzustellen, dass aufgrund der Aktenlage nicht davon auszuge-
hen ist, die Beschwerdeführerin und ihre Kinder würden im Falle ihrer Rückkehr in 
die Türkei in eine Existenz bedrohende Situation geraten. Die Beschwerdeführer 
verfügen  in  der  Türkei  über  ein  umfangreiches  und  ausreichend  tragfähiges 
familiäres Beziehungsnetz. Es ist davon auszugehen, dass sie im Falle ihrer Rück-
kehr von ihren Familienangehörigen unterstützt würden. Selbst wenn die Schwie-
gereltern, in deren Haus die Beschwerdeführerin vor ihrer Ausreise wohnte, nun im 
Haus eines Nachbarn zur Miete wohnen müssen, ist dadurch nicht von vornherein 
ausgeschlossen, dass die Beschwerdeführerin und ihre Kinder dort unterkommen 
könnten. Alternativ hätte die Beschwerdeführerin die Möglichkeit, ihre eigenen El-
tern um Unterstützung zu bitten oder allenfalls zu ihrem Mann zu ziehen, welcher 
den Akten zufolge mehrheitlich in Istanbul lebt. 

6.2.2.1 Seitens  der  Beschwerdeführer  werden  primär  medizinische  Wegweisungsvoll-
zugshindernisse geltend gemacht, auf welche im Folgenden näher einzugehen ist. 
Vorab ist zu bemerken, dass im Gegensatz zur Aktenlage im Zeitpunkt des Erlas-
ses der vorinstanzlichen Verfügung im heutigen Zeitpunkt dank der inzwischen er-
folgten medizinischen Abklärungen bekannt ist, worin die gesundheitlichen Proble-
me der beiden behinderten Kinder der Beschwerdeführerin bestehen. Da der rele-
vante Sachverhalt  somit im heutigen Zeitpunkt als genügend erstellt  zu erachten 
ist und einer zuverlässigen Beurteilung der Frage der Zumutbarkeit des Wegwei-
sungsvollzugs  somit  nichts  im  Wege  steht,  sieht  das  Bundesverwaltungsgericht 
keine Veranlassung, dem in der Beschwerde im Sinne eines Eventualbegehrens 
gestellten Kassationsantrag stattzugeben. 

6.2.2.2 Den verschiedenen Arztberichten,  welche im Verlaufe  des Beschwerdeverfah-
rens eingereicht wurden, ist zu entnehmen, dass die Tochter Z. an einer schweren 
psychomotorischen  Entwicklungsverzögerung  unklarer  Ätiologie  mit  tetraspasti-

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scher Cerebralparese leidet. Die Ursache für diese Behinderung sei möglicherwei-
se hereditär.  Aufgrund der diagnostizierten Krankheit sei Z. kognitiv sehr limitiert 
und  habe  physisch  begrenzte  Ressourcen.  Den  behandelnden  Ärzten  zufolge 
braucht  Z.  während  ihrer  gesamten  Entwicklungszeit  umfassende 
Förderungsmassnahmen,  namentlich  Physiotherapie,  Ergotherapie,  Logopädie, 
sowie  heilpädagogische  Schulung.  Eventuell  wäre  auch  eine  beidseitige 
Unterschenkelorthese sinnvoll.  Zurzeit  besucht Z. mehrere Tage pro Woche eine 
Sonderschule.  Ausserdem erhält  sie  einmal  wöchentlich  je  eine Stunde Physio- 
und Ergotherapie. Z. werde auch als Erwachsene nie selbständig werden. Für sie 
sei daher längerfristig eine Platzierung in einer Wohn- und Beschäftigungsgruppe 
für schwerer Behinderte anzustreben. Sie sei uneingeschränkt reisefähig. In Bezug 
auf den Sohn O. wird in den aktenkundigen Arztberichten festgestellt, dass dieser 
ebenfalls  an  einer  schweren  psychomotorischen  Entwicklungsverzögerung 
unklarer  Ätiologie  mit  tetraspastischer  Cerebralparese  leide.  Ausserdem  sei  bei 
ihm  eine  Mikrocephalie  (abnorme  Kleinheit  des  Schädels)  zu  erkennen.  Die 
Bewegungsstörung  sei  entweder  auf  die  Cerebralparese  oder  auf  eine 
neurogenerative  Störung  zurückzuführen.  Auch  O.  brauche  während  seiner 
gesamten  Entwicklungszeit  umfassende  Förderungsmassnahmen,  namentlich 
Physiotherapie,  Ergotherapie,  Lopgopädie,  sowie  heilpädagogische  Schulung. 
Eventuell  wäre  auch  bei  ihm  eine  beidseitige  Unterschenkelorthese  sinnvoll. 
Zurzeit besucht O. mehrere Tage pro Woche eine Sonderschule. Ausserdem erhält 
er  einmal  wöchentlich  je  eine  Stunde  Physio-  und  Ergotherapie.  O.  werde 
voraussichtlich bis zum Erwachsenenalter selbständiger werden, jedoch sicher nie 
völlig  selbständig.  Für  ihn  biete  sich  in  Zukunft  eine  Platzierung  in  einer 
geschützten Werkstätte an. Seine Reisefähigkeit sei ebenfalls nicht eingeschränkt. 

6.2.2.3 Gestützt  auf  die  vorstehenden  Erwägungen  ist  davon  auszugehen,  dass  die 
Krankheit, unter der die beiden Kinder Z. und O. leiden, nicht heilbar ist. Vielmehr 
beschränkt sich die medizinische Behandlung der Kinder auf die erwähnten Förde-
rungsmassnahmen. Zwar trifft es zu, dass die Betreuung und Förderung von kör-
perlich behinderten und lernbehinderten Personen in der Türkei insgesamt sowohl 
qualitativ als auch quantitativ auf einem tieferen Niveau erfolgt als in Westeuropa. 
Die von den beiden Kindern benötigten Therapien sind jedoch in der Türkei grund-
sätzlich  erhältlich,  insbesondere  in  den  grösseren  städtischen  Zentren.  Physio- 
und Ergotherapien sowie Tagesstätten für die Betreuung geistig und/oder körper-
lich behinderter Kinder werden sowohl von privaten als auch von staatlichen Insti-
tutionen angeboten. Als Beispiel für eine private Organisation ist die CARITAS zu 
erwähnen,  welche  in  Istanbul  unter  anderem  mit  Unterstützung  der  CARITAS 
Schweiz ein Zentrum für geistig und körperlich Behinderte betreibt. Die staatlichen 
Behindertenheime und Tagesstätten werden durch die Behörde für Staatliche So-
zialleistungen  und  Kinderschutz  (Sosyal  Hizmetler  ve  Çocuk  Esirgeme  Kurumu; 
SHÇEK)  verwaltet.  Diese  Behörde  bietet  den  Betroffenen  ausserdem  Unterstüt-
zung an, insbesondere auch dann, wenn diese bedürftig sind.  Logopädische Be-
handlungsangebote sind in der Türkei ebenfalls vorhanden. Diesbezüglich könnte 
sich  die  Beschwerdeführerin  beispielsweise  an  das  Zentrum  für  Sprech-  und 
Sprachbehinderungen (DILKOM) der Universität Anadolu in Eskisehir oder an die 
beiden logopädischen Berufsverbände mit Sitz in Ankara (Professional Association 
of  Speech and Language Pathologists;  DKBUD  [www.dkbud.org  ]; Association  of 

http://www.dkbud.org/
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Audiology, Speech and Voice Pathologists) wenden. Hinsichtlich der Frage der Fi-
nanzierung der gebotenen Therapien und medizinischen Hilfsmittel ist vorab fest-
zustellen, dass diese Leistungen grundsätzlich durch die Krankenkasse übernom-
men werden sollten, sofern die Beschwerdeführerin  oder ihr Ehemann einer sol-
chen angeschlossen sind. Sollte der Ehemann der Beschwerdeführerin inzwischen 
als  Angestellter  arbeiten,  so wäre  er  von seinem Arbeitgeber  aus krankenversi-
chert, wodurch automatisch auch die Kinder versichert wären. Nicht krankenversi-
cherte Bedürftige können eine so genannte "Grüne Karte" beantragen, die zur kos-
tenlosen Behandlung in  staatlichen Krankenhäusern  berechtigt.  Gestützt  auf  die 
Akten ist allerdings zweifelhaft, ob die Familie der Beschwerdeführerin als bedürf-
tig einzustufen wäre, da ihre Angehörigen ihren Angaben zufolge durchaus über 
gewisse finanzielle Mittel verfügen. Immerhin wurden die beiden Kinder offenbar in 
der Türkei bereits einer relativ gründlichen medizinischen Untersuchung unterzo-
gen (inklusive EEG und MRI), unter anderem durch einen Privatarzt (vgl. den ärzt-
lichen Bericht von Dr. med. L. G. vom 6. November 2006 betreffend das Kind O.). 
Anlässlich  der  Anhörungen  führte  die  Beschwerdeführerin  zudem aus,  ihr  Vater 
habe jeweils für die Arztbesuche der Kinder bezahlt und ihr überdies die Reise in 
die Schweiz finanziert (vgl. A7, S. 4 und 7); ihr Schwiegervater wäre auch in der 
Lage, für die medizinische Behandlung der Kinder zu zahlen, wenn er nur wollte 
(vgl. A7, S. 7). Aus diesen Äusserungen kann geschlossen werden, dass die An-
gehörigen der Beschwerdeführerin - allenfalls mit der zusätzlichen finanziellen Un-
terstützung des in der Schweiz wohnhaften Onkels der Beschwerdeführerin - zu-
mindest teilweise für die von den beiden Kindern benötigten Förderungsmassnah-
men aufkommen könnten. Im Übrigen geht aus den Anhörungsprotokollen hervor, 
dass sich weder die Beschwerdeführerin  noch ihre nächsten Angehörigen je um 
staatliche oder private Hilfe für die Betreuung der Kinder bemüht haben. Derartige 
Hilfe kann - wie erwähnt - beispielsweise bei der  SHÇEK beantragt werden. Be-
dürftige  Behinderte  respektive  deren Angehörige können sich zudem an den so 
genannten Solidaritätsfonds (SYDTF, Sosyal Yard mla ma ve Dayan may  Te vikı ş ış ı ş  
Fonu) wenden. Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass medizinische Gründen 
den Vollzug der Wegweisung nur dann als unzumutbar erscheinen lassen, wenn 
damit zu rechnen ist, dass eine Rückkehr ins Heimatland eine drastische und le-
bensbedrohende  Verschlechterung  des  Gesundheitszustandes  der  betroffenen 
Person nach sich ziehen würde (vgl. die nach wie vor als zutreffend zu erachten-
den Erwägungen in EMARK 2003 Nr. 24 E. 5b). Davon ist im vorliegenden Fall in-
des nicht auszugehen. Wie vorstehend ausgeführt wurde, ist die wesentliche medi-
zinische und therapeutische Behandlung der beiden Kinder  in der Türkei  grund-
sätzlich  gewährleistet.  Ausserdem  leiden  die  beiden  Kinder  den  Akten  zufolge 
nicht  unter  einer  lebensbedrohlichen  Krankheit,  und  es  ist  auch  nicht  damit  zu 
rechnen, dass sie im Falle ihrer Rückkehr in die Türkei in absehbarer Zukunft einer 
im Zusammenhang mit  ihrer  Krankheit  stehenden unmittelbaren und ernsthaften 
Gefährdung ausgesetzt wären. 

6.2.3 Nach dem Gesagten ist insgesamt davon auszugehen, dass der Vollzug der Weg-
weisung der Beschwerdeführer in die Türkei als zumutbar im Sinne von Art. 14a 
Abs. 4 ANAG zu qualifizieren ist. 

6.3 Der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführer in die Türkei ist schliesslich 
auch als möglich im Sinne von Art. 14a Abs. 2 ANAG zu bezeichnen, da es ihnen 

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obliegt, sich - allenfalls in Zusammenarbeit mit der Vorinstanz - bei der zuständi-
gen Vertretung ihres Heimatlandes die für eine Rückkehr notwendigen Reisedoku-
mente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG). 

6.4 Zusammenfassend  ergibt  sich,  dass  der  von  der  Vorinstanz  verfügte  Wegwei-
sungsvollzug  in  Übereinstimmung mit  den  zu beachtenden  Bestimmungen  steht 
und zu bestätigen ist. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt damit ausser 
Betracht.

7. Aus  diesen  Erwägungen  folgt,  dass  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht 
nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig  und vollständig feststellt 
und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.

8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten den Beschwerdefüh-
rern aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem aber weiterhin von ihrer Be-
dürftigkeit  auszugehen ist  und die Beschwerde nicht  als aussichtslos bezeichnet 
werden konnte,  ist  in Gutheissung des Gesuchs um Gewährung der  unentgeltli-
chen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG von einer Kostenauflage ab-
zusehen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 
Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen.

3. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4. Dieses Urteil geht an:

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführer, 2 Expl. (eingeschrieben)

- die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt  und Rückkehrförderung, mit deren Akten 
(Ref.-Nr. N _______; Kopie)

- den _______ (Kopie; Beilagen: vier Nüfus Cüzdani [_______])

Der Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Gérard Scherrer Anna Dürmüller