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**Case Identifier:** 5b7d3152-6165-5804-9891-c2c4beeb6012
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.02.2014 IV 2012/477
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-477_2014-02-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/477

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 19.02.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 19.02.2014
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Mangelhaftes 
Erstgutachten steht der Beweiskraft des ZMB-Gutachtens und der darin 
enthaltenen retrospektiven Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nicht entgegen. 
Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad bei einer 80%igen 
Restarbeitsfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 19. Februar 2014, IV 2012/477).

Entscheid Versicherungsgericht, 19.02.2014

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen

Karin Huber-Studerus und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 19. Februar 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___, geboren 19__, meldete sich am 1. Dezember 2008 zum Bezug von IV-

Leistungen an (act. G 5.1.1). Anlässlich des Frühinterventionsgesprächs vom 

2. Dezember 2008 gab die behandelnde Dr. med. B.___, Medizinische Beratung und 

Behandlung, gegenüber der RAD-Ärztin Dr. med. C.___, Fachärztin für Physikalische 

Medizin und Rehabilitation, an, die Versicherte leide an einer Funktionseinschränkung 

der rechten Hand (Schmerzen, Bewegungs- und Krafteinschränkung) bei Status nach 

wiederholter Dupuytren-Operation. Zurzeit bestehe keine Arbeitsfähigkeit (Protokoll 

vom 10. Dezember 2008, act. G 5.1.14). Der behandelnde Handchirurg Dr. med. D.___ 

diagnostizierte im Bericht vom 30. Dezember 2008 eine Kompressionsneuropathie des 

Nervus ulnaris rechts und des Nervus medianus rechts sowie einen Zustand nach 

zweimaliger Karpaltunnelspaltung und nach Vorverlagerung des Nervus ulnaris. Für die 

bisherige Reinigungstätigkeit (act. G 5.1.1-6) bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

(act. G 5.1.19). Dr. B.___ stellte im Bericht vom 14. Januar 2009 (Datum Posteingang 

IV-Stelle) zusätzlich die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: 

F32.1; act. G 5.1.20). In Würdigung der Aktenlage kam die RAD-Ärztin am 19. Januar 

2009 zum Schluss, zurzeit bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche 

Tätigkeiten. Der Gesundheitszustand sei noch nicht stabil und es bestehe keine 

Eingliederungsfähigkeit (act. G 5.1.21). Dr. D.___ berichtete am 3. Juni 2009, der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich verbessert. Für leichtere Arbeiten 

bescheinigte er eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 5.1.30).

A.b  Im Rahmen der am 28. Oktober 2009 durchgeführten Haushaltsabklärung wurde 

die Versicherte als Vollerwerbstätige qualifiziert (Abklärungsbericht vom 9. Dezember 

2009, act. G 5.1.38).

A.c  Dr. B.___ gab am 21. Januar 2010 an, der Gesundheitszustand habe sich seit 

Januar 2009 nicht verändert (act. G 5.1.40).

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A.d  Dr. med. E.___, Neurologie FMH, berichtete 16. März 2010 gestützt auf die von ihr 

vorgenommenen neurologischen und elektrophysiologischen Untersuchungen, dass 

die Beschwerden an der rechten oberen Extremität wahrscheinlich als residuell nach 

der Pathologie des Nervus ulnaris rechts zu interpretieren seien. Aktuell finde sie 

klinisch keine schwere Ausfallssymptomatik im Innervationsgebiet des Nervus ulnaris 

rechts, insbesondere keine motorischen Ausfälle, trotz der beklagten Hyposensibilität 

in den ulnaren Fingern rechts spüre die Versicherte überall feinste Berührungen. 

Hingegen zeige sich elektrophysiologisch ein leichtgradiges sensomotorisches 

Karpaltunnelsyndrom rechts, das wahrscheinlich als Rezidiv zu interpretieren sei, 

sofern eine operative Dekompression bereits erfolgt sei (act. G 5.1.49-18 ff.).

A.e  Im von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen rheumatologisch-psychiatrischen 

Gutachten vom 2. April 2010 der Dres. med. F.___, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, 

speziell Rheumaerkrankungen, und H.___, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie (nachfolgend: Gutachten F.___/H.___), das gestützt auf 

Untersuchungen vom 15. März 2010 und in Berücksichtigung des neurologischen 

Konsiliarberichts vom 16. März 2010 erfolgte, diagnostizierten die Experten mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit eine Karpalfachspaltung rechts 2004; alle Operationen den 

rechten Arm betreffend, ausgeführt von Dr. D.___; ein Schulter-/Armsyndrom rechts 

neurologisch beurteilt durch Dr. E.___ als residuelle Kompressions-Neuropathie bei 

Vernarbungen nach den diversen Operationen des Nervus ulnaris und medianus rechts; 

eine Schmerzausweitung auf Schulter-/Armbewegungseinschränkung rechts. Ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei u.a. der Status nach mittelgradiger depressiver 

Episode, aktuell remittiert. Eine Telefonauskunft von Dr. E.___ habe ergeben, dass 

diese aus neurologischer Sicht bezogen auf eine leichte Arbeit von einer 50%igen 

Arbeitsfähigkeit ausgehe. Dr. F.___ führte bei der Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit 

aus, das vermehrte Pausenbedürfnis führe zu einem zeitlichen Arbeitsabzug von 20% 

und die anzunehmende Leistungsminderung hinsichtlich des rechten Arms werde 

"grosszügig" mit 30% bemessen. Insgesamt bestehe eine 50%ige Restarbeitsfähigkeit 

für leidensangepasste Tätigkeiten, was sich mit der neurologischen Beurteilung von 

Dr. E.___ decke (act. G 5.1.49). Die RAD-Ärztin hielt die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung, insbesondere die somatische, für nicht ausreichend 

schlüssig oder nachvollziehbar. Dr. F.___ weise mehrfach auf Inkonsistenzen hin, ohne 

die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen. Er habe ausdrücklich eine 

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"grosszügige" Arbeitsfähigkeitsschätzung vorgenommen. Gefordert sei indessen eine 

Einschätzung aufgrund objektivierbarer Befunde. Auf die gutachterliche Beurteilung 

könne daher nicht abgestellt werden. Die RAD-Ärztin empfahl, zuerst 

Eingliederungsmassnahmen ausgehend von einer mindestens 50%igen 

Arbeitsfähigkeit zu prüfen. Anschliessend sei zu entscheiden, ob weitere Abklärungen 

erforderlich seien (Stellungnahme vom 6. Mai 2010, act. G 5.1.50).

A.f   Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 24. August 2010 mit, sie gewähre ihr Be­

ratung und Unterstützung bei der Stellensuche (act. G 5.1.62). Im Schlussbericht vom 

23. November 2010 hielt die Eingliederungsverantwortliche fest, die Versicherte fühle 

sich subjektiv nicht arbeitsfähig, habe sich vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 

abgemeldet und wünsche keine berufliche Unterstützung seitens der IV-Stelle (act. 

G 5.1.68; zur Mitteilung vom 18. April 2011 betreffend Abschluss der Arbeitsvermittlung 

siehe act. G 5.1.81).

A.g  Dr. B.___ stellte im Bericht vom 1. Februar 2011 folgende Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: ein Schulter-Armsyndrom rechts, eine zweimalige 

Karpaltunnelspaltung, ein chronisches Schmerzsyndrom sowie eine mittelgradige 

depressive Episode (ICD-10: F32, seit 2006; act. G 5.1.74). Dr. D.___ teilte der IV-Stelle 

am 4. April 2011 mit, eine handchirurgische Verlaufskontrolle vom 28. März 2011 habe 

ein ganz anderes Bild als noch vor einem Jahr ergeben. Von Seiten des Ulnaris 

bestünden jetzt keine oder höchstens diskrete Beschwerden. Dies sei eine eindeutige 

Verbesserung. Eigentlich sollte die Versicherte leichtere Arbeiten wieder durchführen 

können. Bezüglich eines allfälligen IV-Leistungsanspruchs schlug er weitere 

Abklärungen "von einer dritten Stelle" vor (act. G 5.1.77). Die RAD-Ärztin empfahl in der 

Stellungnahme vom 23. Mai 2011 das Einholen eines MEDAS-Gutachtens (act. 

G 5.1.82). Die IV-Stelle gab daraufhin beim ZMB Zentrum für Medizinische 

Begutachtung eine polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag (act. G 5.1.84).

A.h  Vom 12. bis 15. März 2012 befand sich die Versicherte (stationär) für die 

(allgemeinmedizinischen, rheumatologischen, neurologischen und psychiatrischen) 

Untersuchungen im ZMB. Im Gesamtgutachten vom 15. Mai 2012 diagnostizierten die 

Experten: ein Schulter-Hand-Syndrom rechts (Status nach CTS-Operation rechts 2004, 

nach CTS-Operation mit Synoviallappenplastik rechts 2007, nach Operation mit 

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Neurolyse des Nervus Ulnaris rechts/Vorverlagerung und Distalisierung der Flector 

pronator-Gruppe April 2008) ein mögliches Karpaltunnelsyndrom-Rezidiv rechts, eine 

Epicondylopathia humeri lateralis und medialis rechts sowie eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischem Syndrom und 

Somatisierungstendenzen. Seit der Operation von April 2008 bestünden eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Reinigungstätigkeit und eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten (act. G 5.1.87). Die RAD-Ärztin hielt 

das ZMB-Gutachten für beweistauglich. Beginn der langandauernden Krankheit sei der 

9. April 2008 (Stellungnahme vom 6. Juni 2012, act. G 5.1.88).

A.i   Ausgehend von einer 80%igen Restarbeitsfähigkeit ermittelte die IV-Stelle einen 

20%igen Invaliditätsgrad und stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 23. August 

2012 in Aussicht, das Rentenbegehren abzuweisen (act. G 5.1.92). Dagegen erhob die 

Versicherte am 5. September 2012 Einwand (act. G 5.1.93). In der ergänzenden 

Begründung brachte sie vor, das Gutachten F.___/H.___ sei schlüssiger als das ZMB-

Gutachten, zumal es im Einklang mit den medizinischen Vorakten stehe. Bei der 

Ermittlung des Invalideneinkommens sei ein Tabellenlohnabzug von mindestens 15% 

gerechtfertigt (act. G 5.1.99). Die RAD-Ärztin erachtete die Argumentation der Ver­

sicherten für nicht überzeugend und sah keinen Anlass, vom ZMB-Gutachten 

abzuweichen. Der Beginn der langandauernden, ununterbrochenen Arbeitsunfähigkeit 

setzte sie neu gestützt auf die Akten des Krankentaggeldversicherers auf 10. Dezember 

2007 fest (Stellungnahme vom 7. November 2012, act. G 5.1.100). Am 15. November 

2012 verfügte die IV-Stelle die Rentenabweisung (act. G 5.1.101).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 15. November 2012 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 19. Dezember 2012. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen deren Aufhebung sowie die Zusprache einer 

ganzen Invalidenrente spätestens ab Juni 2009. Eventualiter sei die Angelegenheit an 

die Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer Abklärungen zurückzuweisen. Zur 

Begründung führt die Beschwerdeführerin aus, es bestünden beim ZMB-Gutachten 

mehrere Mängel, weshalb die darin vorgenommene Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nicht 

schlüssig sei. Diese vermöge die fachlich hierfür nicht qualifizierte RAD-Ärztin mit ihren 

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Stellungnahmen nicht zu beheben. Gestützt auf das Gutachten F.___/H.___ und die 

seither eingetretene gesundheitliche Verschlechterung sei von einer Arbeitsfähigkeit 

von weniger als 50% auszugehen. Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens sei 

ein 15%iger Abzug zu berücksichtigen (act. G 1). Am 21. Dezember 2012 reichte die 

Beschwerdeführerin bei der IV-Stelle ein neues Gesuch um Ausrichtung von 

Leistungen, allenfalls ein Revisionsgesuch für den Fall ein, dass die erhobene 

Beschwerde nicht vollumfänglich geschützt werde (act. G 5.1.106).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 13. Februar 

2013 die Abweisung der Beschwerde. Sie vertritt den Standpunkt, das ZMB-Gutachten 

sei vollumfänglich beweiskräftig. Gestützt darauf sei ein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad zu Recht verneint worden. Die RAD-Ärztin verfüge über die 

erforderlichen Fachkenntnisse und habe schlüssig aufgezeigt, weshalb das Gutachten 

F.___/H.___ mangelhaft sei. Es lägen keine Umstände vor, die einen Abzug bei der 

Bestimmung des Invalideneinkommens rechtfertigten (act. G 5).

B.c  Mit Präsidialentscheid vom 19. März 2013 wurde dem Gesuch der Beschwerde­

führerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdeführerin hält in der Replik vom 29. Juli 2013 unverändert an der 

Beschwerde fest. Mit der Replik reicht sie den Austrittsbericht der Psychiatrischen 

Klinik H.___ vom 26. Juni 2013 ein, wo sie für die Dauer vom 4. Februar bis 20. März 

2013 hospitalisiert war (act. G 17.1). Die darin diagnostizierte mittelgradige depressive 

Episode sei bereits vor Verfügungserlass aufgetreten (act. G 17).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 19).

B.f   Am 29. November 2013 reicht die Beschwerdeführerin den Austrittsbericht der 

Tagesklinik des Psychiatrischen Zentrums I.___ vom 29. Oktober 2013 ein, wo sie 

während der Dauer vom 12. August bis 18. Oktober 2013 behandelt wurde (act. 

G 21.1). Dieser Bericht beschlage den vor Verfügungserlass eingetretenen 

Gesundheitszustand und sei bei der Entscheidfindung zu berücksichtigen (act. G 21).

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Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin.

1.1   Als Invalidität gilt gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich bleibende 

oder länger dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Nach Art. 28 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) hat die versicherte 

Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie 

mindestens zu 50% oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid 

ist.

1.2   Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

2.     

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Vorab ist die Frage zu beantworten, ob die medizinische Aktenlage eine 

rechtsgenügliche Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt. 

Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung auf die von den 

ZMB-Gutachtern vorgenommene Arbeitsfähigkeitsbeurteilung (act. G 5.1.101). Die 

Beschwerdeführerin hält diese für nicht beweiskräftig (act. G 1 und G 17).

2.1    Im Wesentlichen bringt die Beschwerdeführerin vor, die ZMB-Gutachter hätten zu 

Unrecht eine Diskrepanz zwischen der eigenen Arbeitsfähigkeitsbeurteilung und der­

jenigen gemäss Vorakten - insbesondere der Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten 

F.___/H.___ - verneint (act. G 1, S. 6).

2.1.1         Zunächst ist festzustellen, dass das ZMB-Gutachten auf umfassenden 

Untersuchungen beruht, sämtliche geklagten Leiden berücksichtigt und in Kenntnis der 

Vorakten erstellt wurde, was von der Beschwerdeführerin denn auch nicht bestritten 

wird. Für leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigten die ZMB-Experten im Nachgang 

zu einer interdisziplinären Konsensbesprechung ab April 2008 eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit (act. G 5.1.87).

2.1.2         Die Kritik der Beschwerdeführerin beschränkt sich auf die Ausführungen der 

ZMB-Gutachter, dass keine erheblichen Diskrepanzen in der Beurteilung der Arbeits­

fähigkeit im Vergleich mit Vorberichten bestünden. Diese führten aus, Dres. F.___ und 

H.___ seien von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30% in einer adaptierten 

Tätigkeit ausgegangen, währenddem sie (die ZMB-Gutachter) die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten mit 20% beziffert hätten. Zudem 

liege die Beurteilung der Dres. F.___ und H.___ nunmehr bald zwei Jahre zurück. Es sei 

durchaus denkbar, dass damals ausgeprägtere Befunde vorgelegen hätten (act. 

G 5.1.87-36).

2.1.3         Zwar ist die Annahme der ZMB-Experten, im Gutachten F.___/H.___ sei eine 

lediglich 30%ige Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigt 

worden, insoweit unzutreffend, als Dr. F.___ zusätzlich zur geschätzten 30%igen 

Leistungseinschränkung eine dem vermehrten Pausenbedarf geschuldete 20%ige 

Arbeitsunfähigkeit bescheinigte und gesamthaft von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit 

ausging (act. G 5.1.49-15). Allerdings fällt zugunsten der ZMB-Einschätzung ins 

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Gewicht, dass Dr. F.___ ausdrücklich eine "grosszügige" Bemessung der 

Restarbeitsfähigkeit vornahm, auf welche die ZMB-Gutachter - der Sache angemessen 

- verzichteten. Schliesslich sprach Dr. F.___ von einer "mindestens" 50%igen 

Arbeitsfähigkeit (act. G 5.1.49-10). Allein schon unter diesen Gesichtspunkten erscheint 

eine Diskrepanz zwischen den Arbeitsfähigkeitsschätzungen nachvollziehbar. Dies gilt 

vorliegend umso mehr, als Dr. F.___ den zusätzlichen 20%igen "zeitlichen 

Arbeitsabzug" auf ein lediglich mögliches vermehrtes Pausenbedürfnis zurückführte, 

wenn - und nur dann - die Krampfschmerzen im rechten Arm zunehmen würden (act. 

G 5.1.49-10). Hinzu kommt - worauf die RAD-Ärztin zu Recht hinwies (act. G 5.1.50) -, 

dass an der Aussagekraft des Gutachtens F.___/H.___ erhebliche Zweifel bestehen, da 

die darin erwähnten, mehrfachen Inkonsistenzen (Beschwerden können bloss 

"bedingt" mit einem perineuralen Vernarbungssyndrom "erklärt werden"; 

"Schmerzausweitung", die "den effektiven Schmerzgrad wiederum in Frage stellt", act. 

G 5.1.49-10; "seitengleiche Oberarmumfangmasse!", act. G 5.1.49-7; beim Auskleiden 

"ohne erkennbare Behinderung oder Schmerz", act. G 5.1.49-7 f.) nicht gewürdigt 

wurden. Das Gutachten F.___/H.___ erweckt in der Tat den Eindruck, dass primär auf 

die von der Beschwerdeführerin geklagten Einschränkungen abgestellt wurde, ohne 

dass diese Gegenstand einer objektiven Prüfung bildeten und in Kontext mit den 

festgestellten Inkonsistenzen gesetzt wurden. In Anbetracht der sich mit Bezug auf 

Schmerzen naturgemäss ergebenden Beweisschwierigkeiten genügen die subjektiven 

Schmerzangaben der versicherten Person für die Begründung einer (teilweisen) 

Invalidität für sich allein nicht; vielmehr muss im Rahmen der 

sozialversicherungsrechtlichen Leistungsprüfung verlangt werden, dass die 

Schmerzangaben durch damit korrelierende, fachärztlich schlüssig feststellbare 

Befunde hinreichend erklärbar sind (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 

9. Oktober 2001, I 382/00, E. 2b).

2.1.4         Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, ihr Gesundheitszustand sei zum 

Zeitpunkt der Untersuchungen im ZMB schlechter gewesen als im Zeitpunkt der 

Begutachtung bei Dres. F.___ und H.___. Trotz schlechterem Gesundheitszustand solle 

die Arbeitsfähigkeit höher sein. Dies leuchte nicht ein (act. G 1, S. 5 f.). Dieser Einwand 

vermag die Beweiskraft des ZMB-Gutachtens nicht zu erschüttern. Denn aus dem 

ZMB-Gutachten ergibt sich keine arbeitsfähigkeitsrelevante Verschlechterung des 

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Gesundheitszustands. Vielmehr stellte der neurologische ZMB-Gutachter einzig im 

Vergleich zu den Untersuchungen von Dr. E.___ vom 16. März 2010 im Rahmen der 

elektrodiagnostischen Untersuchung eine "leicht verlängerte distalmotorische Latenz 

und eine leicht verlangsamte antidrom gemessene Leitgeschwindigkeit über dem 

Carpaltunnel" fest (45 m/s anstelle von 44 m/s bei Dr. E.___s Untersuch, act. 

G 5.1.87-21). Er bezeichnete diese Differenz ausdrücklich als "diskret" sowie 

"quantifiziert sehr leichtgradig" und berücksichtigte sie bei der Gesamtbeurteilung (act. 

G 5.1.87-25). Relevante Verschlechterungen wurden indessen weder von ihm noch 

vom rheumatologischen ZMB-Gutachter erwähnt. Auch aus psychiatrischer Sicht 

wurde keine Verschlechterung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bescheinigt, 

sondern lediglich von einer diskreten depressiven Symptomatik gesprochen (act. 

G 5.1.87-31 und -33).

2.2   Gegen die (retrospektive) Einschätzung des ZMB-Gutachtens spricht auch nicht, 

dass Dr. D.___ der Beschwerdeführerin im Bericht vom 3. Juni 2009 (act. G 5.1.30-4) 

eine leichtere Arbeit "vorerst halbtags" zumutete (act. G 5.1.30-5). Denn wie aus dem 

Verlaufsbericht vom 4. April 2011 hervorgeht, worin die gesundheitliche Verbesserung 

mit den veränderten Schmerzklagen der Beschwerdeführerin begründet wurde (act. 

G 5.1.77-3), stellte Dr. D.___ bei früheren Einschätzungen primär auf das subjektive 

Schmerzempfinden der Beschwerdeführerin ab ("Vor einem Jahr klagte die Patientin 

noch über Beschwerden ulnar rechts. Elektromyographisch aber unauffällig. Keine 

Kompression. Heute klagt die Patientin […]", act. G 5.1.77-2).

2.3   Die Arbeitsfähigkeitsschätzung der ZMB-Gutachter, insbesondere der von ihnen 

festgesetzte Beginn der 80%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten, 

und die Zweifel an der Beurteilung durch Dr. F.___ werden durch die ausführlichen 

Stellungnahmen der RAD-Ärztin bestätigt (Stellungnahmen vom 6. Juni 2012, act. 

G 5.1.88, und vom 7. November 2012, act. G 5.1.100) bzw. stehen im Einklang mit der 

Stellungnahme vom 6. Mai 2010 (act. G 5.1.50), worauf mit der Beschwerdegegnerin 

(act. G 5, Rz 3.2 f.) verwiesen wird. Die Beschwerdegegnerin hält der Kritik der 

Beschwerdeführerin (act. G 1, S. 6; vgl. auch act. G 17) zutreffend entgegen, dass 

keine Zweifel an der Fachkompetenz der RAD-Ärztin und ihrer Würdigung der 

somatischen Einschätzung von Dr. F.___ bestehen (act. G 5, Rz 3.1). Vorab geht die 

Beschwerdeführerin fehl, wenn sie geltend macht, der Facharzttitel "Physikalische 

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Medizin" "existiere" nicht in der Schweiz. Richtig ist vielmehr, dass die Verbindung der 

Schweizer Ärztinnen und Ärzte FMH ein Weiterbildungsprogramm für "Facharzt für 

Physikalische Medizin und Rehabilitation" anbietet. Die Fachdisziplin der 

Physikalischen Medizin und Rehabilitation befasst sich mit der Förderung der 

körperlichen und kognitiven Funktionen, der Aktivität (inklusive Verhalten), der 

Partizipation (inklusive Lebensqualität) und der Verbesserung von persönlichen 

Faktoren und Umweltfaktoren. Sie ist zuständig für die Prävention, die Diagnostik, die 

Behandlung und das Rehabilitationsmanagement von Menschen jeden Alters mit 

behindernden Gesundheitsschädigungen und Komorbiditäten. Fachärzte für 

Physikalische Medizin und Rehabilitation verfolgen bei Patienten mit akuten und 

chronischen Erkrankungen einen ganzheitlichen Behandlungsansatz. Es kann sich 

dabei um muskuloskelettale und neurologische Krankheiten, um Amputationen, um 

Funktionsstörungen der Beckenorgane, um kardiopulmonale Krankheiten oder um 

Behinderungen infolge chronischer Schmerzen oder Krebserkrankungen handeln. 

Fachärzte für Physikalische Medizin und Rehabilitation decken grundsätzlich die 

Anforderungen der somatischen Rehabilitation ab (Weiterbildungsprogramm der FMH 

vom 1. Januar 2008, Stand 7. März 2013, betreffend Facharzt für Physikalische Medizin 

und Rehabilitation, S. 1; Download unter: <http://www.fmh.ch/files/pdf9/

physikalische_medizin_version_internet_ d.pdf>, abgerufen am 29. Januar 2014). Im 

Licht dieser Umstände kann keine Rede davon sein, die RAD-Ärztin sei fachlich nicht 

dazu befähigt, die somatische Einschätzung von Dr. F.___ zu würdigen. Im Übrigen 

betrifft ihre Kritik nicht spezialrheumatologische Fragen, sondern die Umstände, dass 

Dr. F.___ ausdrücklich eine "grosszügige" Arbeitsfähigkeitsbeurteilung zugunsten der 

Beschwerdeführerin gestützt auf die geäusserten Schmerzklagen vornahm, ohne die 

Inkonsistenzen zu berücksichtigen (vgl. hierzu vorstehende E. 2.1.3).

2.4   Dass Dr. E.___ gemäss telefonischer Nachfrage von Dr. F.___ für eine 

leidensangepasste Tätigkeit aus neurologischer Sicht die Arbeitsfähigkeit auf 50% 

eingeschätzt habe (act. G 5.1.49-8), steht der vom RAD bestätigten retrospektiven 

Beurteilung des ZMB nicht entgegen. Einerseits fehlt jener Schätzung eine 

Begründung, andererseits erscheint sie mit Blick auf den neurologischen Bericht vom 

16. März 2010 nicht schlüssig, worin klinisch von keiner schweren Ausfallssymptomatik 

im Innervationsgebiet des Nervus ulnaris rechts, insbesondere von keinen motorischen 

Ausfällen, sondern lediglich von einem elektrographisch festgestellten leichtgradigen 

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sensomotorischen Karpaltunnelsyndrom rechts sowie keinen Ausfällen im Bereich des 

linken Nervus ulnaris (elektrographisch durchwegs Normalbefunde) die Rede war (act. 

G 5.1.49-18; vgl. auch die Kritik in der RAD-Stellungnahme vom 6. Mai 2010, act. 

G 5.1.50). Des Weiteren ging selbst Dr. F.___ davon aus, dass eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten "grosszügig" sei (act. 

G 5.1.49-15).

2.5   Dr. B.___ gab in den Berichten vom 14. Januar 2009 und vom 1. Februar 2011 

hinsichtlich einer leidensangepassten Tätigkeit keine quantitativen Einschränkungen 

bzw. Leistungsverminderungen an, sondern beschränkte sich auf die Nennung 

qualitativer Einschränkungen (act. G 5.1.20 und G 5.1.74-5, worin sie lediglich den 

Vermerk "fraglich" anbrachte).

2.6   Zusammenfassend ist gestützt auf das ZMB-Gutachten mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ab April 2008 

über eine 80%ige Arbeitsfähigkeit verfügt. Anhaltspunkte für eine bis zum 

Verfügungserlass vom 15. November 2012 (act. G 5.1.101) eingetretene somatische 

Verschlechterung bestehen nicht und werden von der Beschwerdeführerin auch nicht 

geltend gemacht. Auch aus psychiatrischer Sicht ist eine seit der ZMB-Begutachtung 

und vor Verfügungserlass eingetretene Verschlechterung mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit dargetan. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (act. 

G 17) ergibt sich aus dem Bericht der Psychiatrischen Klinik H.___ vom 26. Juni 2013, 

wo jene vom 4. Februar bis 20. März 2013 hospitalisiert war, keine vor 

Verfügungserlass eingetretene psychische Verschlechterung. Die knapp drei Monate 

nach der Verfügung erfolgte Einweisung in die Psychiatrische Klinik H.___ erfolgte im 

Rahmen einer Notaufnahme, was für ein akut aufgetretenes Leiden (ausgeprägte 

Angstzustände, Panikattacke mit Hyperventilation) spricht. Ferner berichtete die 

Beschwerdeführerin, die Angstzustände hätten sich seit dem 1. Februar 2013 "massiv 

verschlechtert" (act. G 17.1, S. 2). Damit geht einher, dass die Beschwerdeführerin in 

der Beschwerde vom 19. Dezember 2012 (noch) keine seit der ZMB-Begutachtung 

eingetretene Verschlechterung geltend machte. Entsprechendes gilt für den die 

tagesklinische Behandlung im Psychiatrischen Zentrum I.___ betreffenden Bericht vom 

29. Oktober 2013 (act. G 21.1). Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte 

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Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands kann deshalb nicht 

Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden.

3.     

Ausgehend von einer 80%igen Restarbeitsfähigkeit kann auf die Vornahme eines 

konkreten Einkommensvergleichs zur Bestimmung des Invaliditätsgrads verzichtet 

werden, da die Beschwerdeführerin vor Eintritt der gesundheitlichen Leiden keinen 

überdurchschnittlichen Lohn erzielte und deshalb selbst bei Gewährung des 

beantragten Tabellenlohnabzugs von 15% (act. G 1) offensichtlich kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert. Deshalb kann u.a. offen bleiben, ob ein 

15%iger Tabellenlohnabzug überhaupt gerechtfertigt wäre.

4.     

4.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2   Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 19. März 2013 

bewilligt (act. G 6). Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann sie 

jedoch zur Nachzahlung verpflichtet werden (Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 1 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO/CH; SR 272]).

4.3   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

unterliegenden Beschwerdeführerin ist die Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

4.4   Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

bis

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(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis 

Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist 

um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes [AnwG; sGS 963.70]). 

Somit entschädigt der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal 

(BGE 125 V 201) mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der

Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3.      Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.02.2014
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Mangelhaftes Erstgutachten steht der Beweiskraft des ZMB-Gutachtens und der darin enthaltenen retrospektiven Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nicht entgegen. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad bei einer 80%igen Restarbeitsfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Februar 2014, IV 2012/477).

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