# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 45014475-bcf1-5a1d-aa84-793893e495ad
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-07-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.07.2008 IV 2007/16
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-16_2008-07-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/16

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 07.07.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 07.07.2008
Art. 28 Abs. 2bis und 2ter IVG, Art. 27 IVV (Fassung bis 31.12.2007). 
Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode der herrschenden 
Bundesgerichtspraxis. Die konkrete Bemessung der Anteile Haushalt/
Erwerbsarbeit kann vorliegend offen bleiben, da bei der 
Mindestarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 67% jedenfalls kein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad besteht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juli 2008, IV 2007/16). 
Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_727/2008.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 7. Juli 2008

in Sachen

K.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Martina Fausch, Bahnhofstrasse 26,

Postfach 106, 8304 Wallisellen,

 gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

 Sachverhalt:

A.   

A.a  K.___, Jahrgang 1954, meldete sich im Juli 2004 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an und beantragte die Ausrichtung einer Rente. Sie leide 

nach einem Unfall an CRPS (komplexes regionales Schmerzsyndrom) mit mehreren 

Operationen des linken Kniegelenks (IV-act. 1). Im Arztbericht vom 6. September 2004 

nannte Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Chirurgie, die Diagnose der 

posttraumatischen Arthrofibrose Knie links. Die Versicherte habe früher 

wechselbelastende Bürotätigkeit ausgeübt. Aufgrund der Beschwerden sei diese 

Tätigkeit auch reduziert nicht mehr möglich. Ob sich die Arthrofibrose in den 

kommenden zwei bis drei Jahren verbessere, bleibe abzuwarten. Bis dahin sehe er 

keine Arbeitsfähigkeit (IV-act. 12-6). Am 8. Dezember 2005 führte ein Sachbearbeiter 

der IV-Stelle bei der Versicherten eine Haushaltabklärung durch. Er klassifizierte die 

Versicherte als zu 53% Erwerbstätige und zu 47% im Haushalt tätig und berechnete 

einen Behinderungsgrad von 21.18%. Die Versicherte liess ergänzen, die Angaben im 

Abklärungsbericht bezögen sich nur auf ihre Tätigkeit in der Schweiz. Ihr Ehemann 

habe einen Betrieb im Ausland (IV-act. 32).

A.b Mit Verfügung vom 18. Mai 2006 sprach die IV-Stelle der Versicherten für 

September 2003 bis und mit November 2004 eine ganze Rente bei einem 

Invaliditätsgrad von 76% zu. Aufgrund der gesundheitlichen Stabilisierung im August 

2004 werde die Rente per 30. November 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 21% 

eingestellt (IV-act. 42). Gegen diese Verfügung erhob Rechtsanwältin lic. iur. Martina 

Fausch am 21. Juni 2006 in Vertretung der Versicherten Einsprache. Sie beantragte die 

Aufhebung der Verfügung und die Feststellung, dass der Invaliditätsgrad der 

Versicherten seit dem 1. Dezember 2004 ununterbrochen mehr als 70% betrage. Ihr sei 

ab jenem Datum eine ganze Rente zuzusprechen (IV-act. 45). Die Beschwerdegegnerin 

wies die Einsprache mit Entscheid vom 20. November 2006 ab. Dr. A.___ habe der 

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Versicherten lediglich eine Arbeitsunfähigkeit von 50% und nicht von 100% attestiert. 

Die objektive Einschätzung des Kreisarztes der SUVA sei nicht zu beanstanden. 

Betreffend Qualifikation als Teilerwerbstätige verweist die Beschwerdegegnerin auf den 

Haushaltabklärungsbericht vom 13. Januar 2006. Dort sei angemerkt worden, dass die 

Versicherte in der Schweiz bei ihrem Sohn arbeite und im Betrieb des Ehemanns im 

Ausland mithelfe. Bei der Bestimmung des Valideneinkommens könnten nur 

Erwerbseinkommen berücksichtigt werden, für die eine AHV-Beitragspflicht bestehe. In 

Analogie müsse dies auch für die Einstufung der Höhe der Erwerbstätigkeit gelten. Für 

ihre Tätigkeit im Betrieb des Ehemanns im Ausland erhalte die Versicherte kein AHV-

pflichtiges Einkommen. Somit könne diese Tätigkeit von der IV weder beim 

Valideneinkommen noch bei der Einstufung der Höhe der Erwerbstätigkeit 

berücksichtigt werden. Zu den von der Rechtsvertreterin der Versicherten gerügten 

Positionen der Haushaltabklärung führt die Beschwerdegegnerin aus, dass selbst unter 

Berücksichtigung der gewünschten Änderungen keine rentenbegründende Invalidität 

entstehe (act. G 1.1.2).

B.  

B.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde der 

Rechtsvertreterin der Versicherten vom 5. Januar 2007. Sie beantragt die Aufhebung 

des Entscheids. Der Beschwerdeführerin sei mit Wirkung ab 1. Dezember 2004 eine 

ganze Rente zuzusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Dr. A.___ habe 

in seinem Bericht vom 6. September 2004 auch eine reduzierte Bürotätigkeit als nicht 

mehr möglich erachtet. Mit Schreiben vom 15. Dezember 2006 habe er 

unmissverständlich klargestellt, dass die attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50% die 

50%-ige Teilzeitarbeit betroffen habe und für die Beschwerdeführerin eine Ausübung 

ihrer Bürotätigkeit weder im jetzigen Zeitpunkt noch ab dem 1. Februar 2003 möglich 

gewesen sei. Damit stehe fest, dass Dr. A.___ der Beschwerdeführerin aufgrund ihres 

Teilzeitarbeitsverhältnisses von 50% irrtümlich auch nur eine Arbeitsunfähigkeit von 

50% attestiert habe anstatt einer Arbeitsunfähigkeit von 100% für das 

Teilzeitarbeitsverhältnis von 50%. Im Übrigen lässt die Beschwerdeführerin daran 

festhalten, dass ihre Mitarbeit im ausländischen Betrieb des Ehemanns im Umfang von 

ca. 25% zu berücksichtigen sei, womit sich eine Aufteilung von 78% Erwerbstätigkeit 

und 22% Haushalt ergebe. Weiter wird gerügt, die Umrechnung von Wochenstunden in 

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Tagesstunden sei in der Haushaltabklärung nicht korrekt erfolgt. Auch weitere 

Positionen des Abklärungsberichts werden bemängelt (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Schreiben vom 21. Februar 2007 die 

Abweisung der Beschwerde und verweist zur Begründung auf die Erwägungen im 

Einspracheentscheid (act. G 3).

B.c Die zuständige Verfahrensleitung der Abteilung II des Versicherungsgerichts 

forderte bei der SUVA mit Schreiben vom 14. Mai 2008 die vollständigen Akten zum 

Unfall der Beschwerdeführerin vom 26. September 2002 ein (act. G 6). Diese wurden 

ihr am 28. Mai 2008 zugestellt (act. G 7). Auf Wunsch hin liess das Gericht der 

Vertretung der Beschwerdeführerin die SUVA-Akten am 6. Juni 2008 zur Einsicht 

zukommen (act. G 10). Am 16. Juni 2008 teilte die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin dem Gericht mit, man halte an den Anträgen gemäss 

Beschwerdeschrift vollumfänglich fest (act. G 11).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, und weil bei 

der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen 

Einspracheentscheids vom 20. November 2006 eingetretenen Sachverhalt abzustellen 

ist (BGE 132 V 215 Erw. 3.1.1; Urteil 8C_589/2007 vom 14. April 2008, Erw. 3), sind 

vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden materiellen Bestimmungen 

anzuwenden.

2.   

Im vorliegenden Verfahren streitig ist das Ausmass der gesundheitlichen 

Einschränkung der Beschwerdeführerin im Erwerbsbereich und im Aufgabenbereich 

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Haushalt. Die Methodenwahl und die Einstufung der Beschwerdeführerin als zu 53% 

erwerbstätig und zu 47% Hausfrau sind ebenfalls zu überprüfen.

3.   

3.1  Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen und es habe ihr auch nicht 

zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt 

gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

als Invalidität. Die Invalidität gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 ATSG). Die Methode zur Bemessung der 

konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht 

geregelt. Diese Lücke wird durch Art. 28 Abs. 2  IVG in der bis 31. Dezember 2007 

gültig gewesenen Fassung gefüllt: Es ist darauf abzustellen, in welchem Mass die 

betreffende Person behindert ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person gelten insbesondere die übliche 

Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische 

Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

aArt. 28 Abs. 2  IVG regelt die so genannte gemischte Methode der 

Invaliditätsbemessung bei Personen, die zum Teil erwerbstätig und zum Teil im 

Aufgabenbereich tätig sind. In einem solchen "gemischten" Fall sind der Anteil der 

Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 

Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen. 

Ist bei einer Person, die nur zum Teil erwerbstätig ist, anzunehmen, dass sie im 

Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden vollzeitlich 

erwerbstätig wäre, so ist die Invaliditätsbemessung ausschliesslich nach den 

Grundsätzen für Erwerbstätige zu bemessen (Art. 27 IVV). Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG 

besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% 

invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine 

Viertelsrente (aArt. 28 Abs. 1 IVG).

bis

ter

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3.2  Die Beschwerdegegnerin wurde am 26. September 2002 als Fussgängerin auf dem 

Fussgängerstreifen von einem Auto angefahren und zog sich eine Knieverletzung links 

zu. Diese zog mehrere Operationen nach sich. Der SUVA-Kreisarzt Dr. med. B.___ 

bezeichnete den Zustand des linken Kniegelenks der Versicherten im Bericht vom 

9. Dezember 2003 als äusserst unerfreulich. Die Beweglichkeit sei fast aufgehoben, die 

Belastbarkeit sei schlecht, der Quadriceps funktioniere nicht, die Innervation sei 

gestört. Büroarbeiten in der eigenen Wohnung seien der Beschwerdeführerin sicher 

mindestens im Rahmen von 50% zumutbar trotz der Knieproblematik, allerdings sei 

jetzt die Abklärung und wenn möglich Verbesserung der medizinischen Situation 

prioritär (SUVA-act. 25 S. 3). Im ärztlichen Zwischenbericht vom 6. April 2004 zuhanden 

der SUVA bezeichnete Dr. A.___ die Beschwerdeführerin ab 1. September 2003 als zu 

100% arbeitsunfähig (SUVA-act. 36). Am 22. Juni 2004 wies er darauf hin, der 

Abschluss des Falles könne unter einer 50%-igen Berentung angenommen werden 

(SUVA-act. 44). Dr. B.___ wies im SUVA-kreisärztlichen Abschlussbericht vom 

24. August 2004 auf die Arthrofibrose mit massiv reduzierter Beweglichkeit und 

deutlich verminderter Belastbarkeit hin. Er sehe keine Verbesserungsmöglichkeiten 

mehr. Eine stehend-gehende Tätigkeit sei nicht mehr realisierbar, hingegen seien 

leichte sitzende Arbeiten aus medizinischer Sicht eindeutig zumutbar, dies im Rahmen 

von 2/3 bis 3/4 (SUVA-act. 47). Dr. A.___ hielt am 6. September 2004 fest, die 

Beschwerdeführerin habe früher eine Bürotätigkeit mit wechselnd sitzend-stehender 

Belastung, also Wechselbelastung ausgeführt. Aufgrund der Beschwerden sei diese 

Tätigkeit auch reduziert nicht mehr möglich. Ob sich die Arthrofibrose im Laufe der 

kommenden zwei bis drei Jahre verbessere, bleibe abzuwarten. Eine Revision in zwei 

Jahren wäre gerechtfertigt. Bis dahin sehe er keine Arbeitsfähigkeit (IV-act. 12-6). Mit 

Schreiben vom 15. Dezember 2006 konkretisierte Dr. A.___, aufgrund der Beschwerden 

sei eine Arbeitsfähigkeit auch im Sitzen nicht mehr gegeben (act. G 1.1.8).

3.3  Dr. A.___ begründet die von ihm attestierte volle Arbeitsunfähigkeit nicht in 

nachvollziehbarer Weise. Nach Lage der Akten ist nicht ersichtlich, weshalb der 

Beschwerdeführerin keinerlei Erwerbsarbeit mehr sollte zugemutet werden können. 

Gegen diese Einschätzung sprechen auch die konkreten Fakten: Die 

Beschwerdeführerin ist seit Dezember 2000 mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 21 

Stunden in der Unternehmung ihres Sohnes angestellt (SUVA-act. 52). Im Jahr 2003 – 

also bereits nach dem Unfall – erzielte sie dort laut Auszug aus ihrem Individuellen 

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Konto (IK) ein Jahreseinkommen von Fr. 28'600.- (IV-act. 7-1). Gemäss 

Arbeitgeberfragebogen vom 8. Februar 2005 arbeitet die Beschwerdeführerin auch 

nach dem Unfall weiterhin als Büroangestellte im Betrieb, dies an fünf Tagen 

wöchentlich während 4½ Stunden täglich bei einem Einkommen von Fr. 2'200.- (x 13), 

wobei dieser Lohn über der Arbeitsleistung liege (IV-act. 18). Das Büro befindet sich 

offenbar im Wohnblock der Beschwerdeführerin (vgl. etwa SUVA-act. 32 S. 3; IV-act. 

32-2). Bei der Haushaltabklärung im Dezember 2005 hatte die Beschwerdeführerin 

angegeben, seit Herbst 2004 wieder vier bis fünf Stunden täglich zu arbeiten, verteilt 

auf Vormittag und Nachmittag. Zwischendurch gebe es kurze Phasen mit 

Totalausfällen (IV-act. 32-3). Anlässlich der Abschlussuntersuchung sagte die 

Beschwerdeführerin gegenüber Dr. B.___ aus, sie könne zuhause einige Schritte ohne 

Stöcke machen. Ihre Gehleistung liege lediglich bei etwa zehn Minuten mit Stock. Das 

Autofahren mit einem Automaten gehe. Ruheschmerzen nachts habe sie auch etwas, 

Schmerzmittel nehme sie nicht regelmässig. Sie habe sonst keine gesundheitlichen 

Probleme. Hin und wieder habe sie etwas Rückenschmerzen. Am Untersuchungstag 

fuhr die Beschwerdeführerin offenbar mit dem Auto nach Kloten auf den Flughafen, um 

jemanden abzuholen (SUVA-act. 47 S. 2). Bei der Haushaltabklärung vom 8. Dezember 

2005 gab sie an, sich mehrmals täglich, ca. zweimal am Morgen und zweimal am 

Nachmittag, für je eine halbe Stunde hinzulegen, um das Bein und auch den durch die 

Disharmonie belasteten Rücken zu entspannen (IV-act. 32-1).

3.4  Unter Berücksichtigung der eigenen Angaben der Beschwerdeführerin und der 

Beurteilung von Dr. B.___ ist die von Dr. A.___ attestierte volle Arbeitsunfähigkeit auch 

für Büroarbeiten nicht nachvollziehbar. Da sich die gesundheitlichen Probleme der 

Beschwerdeführerin weitgehend auf die Schmerzen im linken Knie beschränken, ist 

nicht ersichtlich, weshalb sie nicht in der Lage sein sollte, zumindest teilweise sitzende 

Bürotätigkeiten auszuüben. Ihrem erhöhten Pausenbedarf mit der Möglichkeit, sich 

zwischendurch für eine halbe Stunde hinzulegen, wird in der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. B.___ ausreichend Rechnung getragen. Diese 

erscheint als schlüssig und nachvollziehbar. Es kann davon ausgegangen werden, dass 

die Beschwerdeführerin in der angestammten Bürotätigkeit zu mindestens 2/3 eines 

vollen Pensums (67%) arbeitsfähig ist.

4.   

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4.1  Zu überprüfen ist im Weiteren die Klassifikation der Beschwerdeführerin als 

teilerwerbstätige Hausfrau und die prozentuale Aufteilung der beiden Bereiche. Die 

Beschwerdeführerin machte nie geltend, dass sie als Gesunde voll erwerbstätig wäre. 

Bereits vor dem Unfall arbeitete sie im Betrieb ihres Sohnes lediglich im Teilpensum 

(SUVA-act. 52). Betreuungspflichten hatte sie zu jener Zeit keine mehr, da ihre beiden 

Kinder bereits erwachsen waren. Auch eine finanzielle Notwendigkeit zur Ausübung 

eines vollen Erwerbspensums bestand offenbar nicht, wird die Beschwerdeführerin 

doch als sehr gut situiert beschrieben (SUVA-act. 32 S. 4). Die Klassifikation als 

teilerwerbstätige Hausfrau und damit die Anwendung der gemischten Methode 

erscheint somit als sachgerecht.

4.2  Bei der Haushaltabklärung setzte die Abklärungsperson den Anteil der 

Erwerbstätigkeit auf 53% fest, wobei sie davon ausging, die Beschwerdeführerin sei 

seit dem Jahr 2000 ausschliesslich im Betrieb ihres Sohns in der Schweiz tätig. In der 

Einsprache gegen die Verfügung vom 18. Mai 2006 liess die Beschwerdeführerin 

demgegenüber geltend machen, sie arbeite zusätzlich im Umfang von ca. 25% im 

Betrieb ihres Ehemanns in Spanien mit (IV-act. 45-4). Dies wiederholte sie in der 

Beschwerde (act. G 1, S. 5 Ziff. 2.8).

4.3  Die Beschwerdeführerin machte nicht geltend, dass sie die angebliche Mitarbeit im 

Betrieb des Ehemanns in Spanien aus gesundheitlichen Gründen hätte aufgeben 

müssen. Weitere Abklärungen diesbezüglich erübrigen sich jedoch. Selbst wenn man 

davon ausginge, dass die Beschwerdeführerin behinderungsbedingt ein Arbeitspensum 

von 25% im ausländischen Betrieb des Ehemanns hätte aufgeben müssen, kann offen 

bleiben, ob die Beschwerdegegnerin diesen Anteil in der Invaliditätsbemessung zu 

Recht nicht berücksichtigt hat. Die Invalidität der Beschwerdeführerin liegt nämlich 

jedenfalls im rentenausschliessenden Bereich, wie nachfolgend zu zeigen ist. Würde 

man zu dem von der Beschwerdegegnerin für die Arbeit in der Schweiz ermittelten 

Erwerbsanteil von 53% die behaupteten 25% ausländischer Erwerbstätigkeit 

hinzurechnen, ergäbe sich ein Erwerbsanteil von insgesamt 78%. Da die 

Beschwerdeführerin gemäss der überzeugenden Einschätzung von Dr. B.___ zu 

mindestens 67% arbeitsfähig ist, betrüge die Behinderung im Erwerb nach der 

Berechnungsweise der herrschenden Rechtsprechung maximal 11%. Der 

Haushaltsbereich wäre mit 22% zu gewichten, sodass bei der anlässlich der 

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Haushaltabklärung ermittelten Einschränkung von 28.16% ein Behinderungsgrad von 

6.19% bestünde. Auch wenn man für den Erwerbsbereich den von der 

Beschwerdegegnerin berücksichtigten sog. 'Leidensabzug' von 15% anerkennen 

würde, läge der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin deutlich unter der 

rentenbegründenden Marke von 40%.

4.4  Offen bleiben kann zudem, ob die von der Beschwerdeführerin gerügten Details in 

der Haushaltabklärung von der Beschwerdegegnerin unzutreffend ermittelt wurden. 

Auch eine Korrektur sämtlicher gerügter Details würde keine rentenbegründende 

Invalidität ergeben. Würde man wie beantragt berücksichtigen, dass die 

Beschwerdeführerin zusätzlich 20 Minuten täglich für die Zubereitung von 

Zwischenmahlzeiten benötigt, ergäbe dies eine Gewichtung des Bereichs 'Ernährung' 

von 44.63% und demnach einen Behinderungsgrad von 11.16%. Im Bereich 

'Wohnungspflege' würde aus einer Einschränkung von 80% gemäss Antrag der 

Beschwerdeführerin ein Behinderungsgrad von 11.22% resultieren. Anerkennt man im 

Bereich 'Einkauf und weitere Besorgungen' eine Einschränkung von 50%, wie von der 

Beschwerdeführerin gewünscht, ergäbe dies einen Behinderungsgrad von 5.23%. All 

diese Korrekturen würden zu einem Behinderungsgrad von insgesamt 33.53% führen. 

Gemessen am beantragten Anteil der Haushaltarbeit von 22% ergäbe sich im Bereich 

Haushalt eine Teilinvalidität von 7.38%. Zuzüglich der im Erwerb ermittelten 

Einschränkung von 11% liegt der Invaliditätsgrad deutlich unter der 

rentenbegründenden Marke von 40%, selbst wenn man im Erwerbsbereich zusätzlich 

einen Leidensabzug anerkennen würde.

5.   

Am 27. Februar 2007 kam es zu einem weiteren Eingriff am linken Knie der 

Beschwerdeführerin (SUVA-act. 81). Anfang Dezember 2007 stürzte sie zudem und zog 

sich offenbar eine erhebliche Verletzung der Weichteile um das linke Kniegelenk zu 

(SUVA-act. 83). Eine weitere Knieoperation sollte am 7. Mai 2008 stattfinden (SUVA-

act. 85). Da im vorliegenden Verfahren auf den Sachverhalt abzustellen ist, wie er sich 

bis zum Erlass des Einspracheentscheids vom 20. November 2006 zugetragen hat, 

kann nicht entscheidend sein, ob diese neueren Entwicklungen eine weitere bleibende 

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Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin verursachten. 

Gegebenenfalls hätte die Beschwerdeführerin sich erneut bei der IV-Stelle anzumelden.

6.   

6.1  Ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit im Erwerbsbereich von mindestens 67% 

liegt der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin gemäss den obenstehenden 

Ausführungen unter 40% unabhängig davon, ob man auf die Einstufung 53% Erwerb/

47% Haushalt oder 78% Erwerb/22% Haushalt abstellt. Auf weitere Abklärungen zur 

im Einspracheverfahren von der Beschwerdeführerin offenbar erstmals geltend 

gemachten Erwerbstätigkeit im ausländischen Betrieb ihres Ehemanns und zu weiteren 

Positionen der Haushaltabklärung kann vor diesem Hintergrund verzichtet werden, da 

davon keine relevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte 

Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157, Erw. 1d). Die Beschwerdegegnerin hat einen 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin mangels rentenbegründender Invalidität 

jedenfalls zu Recht verneint. Im Ergebnis ist der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 20. November 2006 nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.

6.2  Gemäss den Schlussbestimmungen des IVG zur Änderung vom 16. Dezember 

2005, in Kraft seit 1. Juli 2006, gilt für die am 1. Juli 2006 bei der IV hängigen 

Einsprachen das bisherige Recht (lit. b der Schlussbestimmungen). Somit gelangt 

Art. 69 Abs. 1  IVG zur Kostenpflicht von Streitigkeiten um die Bewilligung oder die 

Verweigerung von IV-Leistungen im kantonalen Gerichtsverfahren nicht zur 

Anwendung. Gerichtskosten sind demnach keine zu erheben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

bis

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