# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bb6578c3-1919-5eb0-93cc-27547351522f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.09.2008 C-3156/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3156-2006_2008-09-04.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-3156/2006/wam
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  4 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Richter Stefan Mesmer (Vorsitz), 
Richter Jürg Kölliker, 
Richter Michael Peterli, 
Gerichtsschreiber Marc Wälti.

A. _______, 
vertreten durch Herr lic. iur. Gojko Reljic, _______,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenversicherung, Einspracheentscheid vom 
10. November 2006.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-3156/2006

Sachverhalt:

A.
Die  am  _______1956  geborene,  verheiratete  A._______  (im 
Folgenden: Beschwerdeführerin)  ist  Bürgerin  von  Bosnien  und 
Herzegowina und daselbst wohnhaft. In den Jahren 1980 bis 1993 war 
sie  in  der  Schweiz  als  Saisonarbeiterin  im  Gastgewerbe  tätig  und 
leistete  in  dieser  Zeit  während  insgesamt  6  Jahren  und  7  Monaten 
Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden-
versicherung (AHV/IV, vgl. act. 5 sowie act. 18 bis 21). Danach kehrte 
sie in ihre Heimat zurück, wo sie nicht mehr erwerbstätig war (act. 29 
und 32).

B.
Am 4. Februar 2004 stellte die Beschwerdeführerin bei der Eidgenös-
sischen Invalidenversicherung, IV-Stelle für Versicherte im Ausland (im 
Folgenden:  Vorinstanz),  ein  Gesuch  um  Bezug  von  Leistungen  der 
schweizerischen Invalidenversicherung (IV; vgl. act. 18 bis 20). 

Ihrem  Gesuch  legte  die  Beschwerdeführerin  mehrere  Berichte  von 
bosnischen Spezialärzten in den Gebieten der Neurologie, Radiologie, 
Neurochirurgie sowie Psychiatrie aus den Jahren 2001 bis 2005 (act. 6 
bis 16 sowie act. 25 bis 27 und act. 35), den am 14. September 2004 
ausgefüllten „Fragebogen für die im Haushalt tätigen Personen“ (act. 
28)  sowie  den  gleichentags  ausgefüllten  „Fragebogen  für  den  Ver-
sicherten“ (act. 29) bei. Diese Dokumente unterbreitete die Vorinstanz 
ihrem  ärztlichen  Dienst  (im  Folgenden:  ärztlicher  Dienst)  zur  Beur-
teilung (act. 31).

In  seiner  Stellungnahme  vom  7.  Oktober  2005  hielt  Dr.  med. 
B._______  vom  ärztlichen  Dienst  fest,  aufgrund  der  vorgelegten 
medizinischen Unterlagen leide  die  Beschwerdeführerin  unter  einem 
schmerzhaften  lumbalen  Syndrom  mit  Diskushernie  und  verengtem 
Lumbalkanal,  das  es  ihr  angeblich  verunmögliche,  berufliche 
Aktivitäten auszuüben. Bereits am 14. März 2003 seien allerdings eine 
lumbale  Läsion  mit  Diskushernie  und  eine  Verengung  des 
Lumbalkanals  ärztlich  diagnostiziert  worden,  ohne  dass  neuro-
logischen Probleme bzw. Defizite  festgestellt worden wären, die eine 
Arbeitsunfähigkeit hätten begründen können. Diese Beurteilung treffe 
auch  heute  noch  zu.  Die  radiologischen  Unterlagen  dokumentierten 

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zwar  Anzeichen  einer  Arthrose,  jedoch  bestehe  keine  neurologisch 
objektivierbare Beeinträchtigung der Wurzeln. Der Beschwerdeführerin 
sei daher eine physisch durchschnittlich belastende berufliche Aktivität 
zumutbar; bezüglich im Haushalt anfallender Arbeiten sei sie zu 100% 
leistungsfähig (act. 32 und 37). 

C.
Mit Verfügung vom 28. Oktober 2005 wies die Vorinstanz das Gesuch 
vom 4. Februar 2004 ab, da sich aus den Akten ergebe, dass weder 
eine  bleibende  Erwerbsunfähigkeit  noch  eine  gemäss  den  anwend-
baren  Bestimmungen  ausreichende  durchschnittliche  Arbeitsunfähig-
keit während eines Jahres vorliege. Trotz ihres Gesundheitsschadens 
sei der Beschwerdeführerin eine Betätigung im bisherigen Aufgaben-
bereich in rentenausschliessender Weise zumutbar (act. 39).

D.
Mit Einsprache vom 2. und Einspracheergänzung vom 11. November 
2005  beantragte  die  Beschwerdeführerin,  die  Verfügung  vom  28. 
Oktober  2005  sei  aufzuheben  und  es  sei  ihr  eine  Invalidenrente 
zuzusprechen.  Zur  Begründung  führte  sie  sinngemäss  an,  laut  den 
aktenkundigen Berichten der bosnischen Spezialärzte sei  sie für alle 
Tätigkeiten  (leichte  und  schwere)  –  insbesondere  auch  für 
Verrichtungen  im  Haushalt  –  zu  mindestens  50%  arbeitsunfähig, 
weshalb  die  abweichenden  Schlussfolgerungen  des  ärztlichen 
Dienstes  unzutreffend  seien.  Ferner  schlug  die  Beschwerdeführerin 
vor,  „in Anbetracht ihres physischen und psychischen Zustandes“ sei 
die Beurteilung einer „Fachgruppe der Vorinstanz“ einzuholen, oder sie 
sei in der Schweiz untersuchen zu lassen (act. 41 und 42).

Die  von  der  Beschwerdeführerin  mit  ihrer  Einsprache  eingereichten 
Berichte vom 10. Mai 2005, 10. Juli 2005, 28. August 2005, 20. Okto-
ber 2005 und 23. August  2006 von Dr. med. C._______ (act. 40,  43 
und act. 35) sowie die bloss als Übersetzung aktenkundigen Berichte 
vom 28. August 2005 von Dr. med. G._______  (act. 35 und 45) unter-
breitete  die  Vorinstanz  zusammen  mit  den  Vorakten  Dr.  med. 
E._______  vom  ärztlichen  Dienst  (act.  45  und  47),  der  in  seiner 
Stellungnahme  vom  29.  Oktober  2006  im  Wesentlichen  Folgendes 
festhielt (act. 46):

„Lt.  med. Unterlagen  macht  sie  initial  Rückenschmerzen  geltend,  neurolog-
ische Ausfälle, welche Hinweise auf eine Beeinträchtigung neuraler Strukturen 

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geben würden, werden keine berichtet. Dies passt auch zu den radiologischen 

Untersuchungen  (z.B.  MRI  14.3.03)  wo  lediglich  Protrusionen,  d.h.  leichte 

Ausbuchtungen der  Bandscheiben beschrieben werden,  die  Diagnose einer 

Diskushernie lässt sich natürlich damit nicht rechtfertigen. Die Bemerkung des 

Orthopäden,  dass  allenfalls  ein  operatives  Verfahren  an  dieser  Wirbelsäule 

notwendig  sei,  ist  aufgrund  der  radiologischen  und  klinischen  Befunde  ge-

radezu  kontraindiziert  und  entzieht  sich  jeder  seriösen  schulmedizinischen 

Überlegung.  Die  vorliegenden  Befunde  vermögen  allenfalls  vermehrte 

Lumbalgien  zu  begründen,  mit  physikalischer  Therapie,  Rückenhygiene, 

allenfalls medikamentöser Unterstützung ist aber für leichte bis mittelschwere 

Arbeiten,  auch  im  Haushalt,  keine  Arbeitsunfähigkeit  begründbar.  Der 

Neuropsychiater  Dr. H._______ teilt  nun mit,  die  Versicherte  sei  depressiv, 

bezeichnet  dies  auch  als  Psychosis.  Klare  psychopathologische  Befund-

erhebungen werden nicht mitgeteilt. Dass es sich um ein schweres psychia-

trisches  Leiden  handeln  könnte  gibt  es  keine  indirekten  Hinweise,  keine 

psychiatrischen  stationären  Behandlungen,  keine  Hinweise  auf  stärkere 

neuroleptische medikamentöse Behandlung. Aus rein somatischen Gründen 

ist  die  Frau  allenfalls  für  die  körperlich  schweren  Anteile  ihrer  Hausarbeit 

eingeschränkt,  es  muss  ihr  jemand die  Wäsche  zur  Maschine  tragen,  man 

könnte  dies  allerdings  auch  mit  verschiedenen  Gängen  und  leichteren 

Portionen selber machen. Dann mag sie bei Putzen (von Böden) etwas ein-

geschränkt sein, d.h. sie müsste den Putz in verschiedenen Etappen machen, 

d.h.  man  kann  sich  die  Arbeit  im  Haushalt  einteilen.  Die  sog.  depressive 

Psychosis  habe  ich  bereits  oben  gewürdigt,  diese  hat  auf  die  Haushalts-

tätigkeit  keinen Einfluss. Selbst  Patienten mit  schweren paranoiden Schizo-

phrenien  können den  Haushalt  selber  besorgen. Zusammenfassend  ist  die 

Versicherte allenfalls teilweise im Haushalt eingeschränkt ...“. 

Im Weitern legte er eine detaillierte Beurteilung der Einschränkungen 
der  Beschwerdeführerin  in  haushaltlichen  Tätigkeiten  bei,  die  einen 
Invaliditätsgrad in diesem Bereich von 16% ausweist.

E.
Mit Einspracheentscheid vom 10. November 2006 wies die Vorinstanz 
die Einsprache ab und bestätigte die angefochtene Verfügung. Zur Be-
gründung  verwies  sie  im  Wesentlichen  auf  die  Stellungnahme  des 
ärztlichen  Dienstes  vom  29.  Oktober  2006,  in  welcher  der  aus-
schliesslich  im  Haushalt  tätigen  Beschwerdeführerin  ein  Invaliditäts-
grad von 16% attestiert werde, so dass keine rentenbegründende In-
validität vorliege (act. 47 und 46). 

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F.
Am  11.  Dezember  2006  erhob  die  Beschwerdeführerin  bei  der 
Eidgenössischen Rekurskommission der Alters-,  Hinterlassenen- und 
Invalidenversicherung  für  die  im  Ausland  wohnenden  Personen  (im 
Folgenden:  REKO  AHV/IV)  Beschwerde  gegen  den  Einsprache-
entscheid vom 10. November 2006. Sie beantragte, dieser Entscheid 
sei aufzuheben und es sei ihr eine Invalidenrente zuzusprechen „oder 
die Sache sei erneut abzuklären“. Zur Begründung ihrer Anträge führte 
sie  sinngemäss  aus,  die  Beurteilung  von  Dr.  med.  E._______  vom 
ärztlichen Dienst  sei  inakzeptabel,  zumal  den vorinstanzlichen Akten 
und neuen,  der  Beschwerde beigelegten Arztberichten von Dr. med. 
C.________ vom 26. Oktober 2006 und von Dr. med. D._______ vom 
10.  Mai  2006  zu  entnehmen  sei,  dass  sie  für  sämtliche  Tätigkeiten 
(schwere und leichtere) sowie für Arbeiten im Haushalt zu mindestens 
50%  arbeitsunfähig  sei.  Dr.  med.  E._______,  dessen  fachliche 
Spezialisierung nicht  angegeben werde,  habe bei  seiner Beurteilung 
nicht  sämtliche  physischen  und  psychischen  Beschwerden 
berücksichtigt. Sie schlage daher eine medizinische Untersuchung in 
der  Schweiz  oder  aber  die  Einholung  einer  Beurteilung  ihres 
Gesundheitszustandes durch „die Fachgruppe der Vorinstanz“ vor.

G.
Am 1. Januar 2007 ging das vorliegende Beschwerdeverfahren auf das 
Bundesverwaltungsgericht über, was den Parteien mit Verfügung vom 
9. März 2007 mitgeteilt wurde.

H.
Am 7. März 2007 unterbreitete die Vorinstanz die Vorakten sowie die 
mit  Beschwerde vom 11. Dezember 2006 eingereichten zusätzlichen 
ärztlichen Berichte ihrem ärztlichen Dienst zur Beurteilung (act. 50).  In 
seiner Stellungnahme vom 18. März 2007 führte Dr. med. E._______ 
unter anderem Folgendes aus (act. 51):

„Beurteilung: Ich habe mich bereits im Rahmen des Einspracheverfahrens bei 
der IV-Stelle zu diesem Falle geäussert (s.m. Stellungnahme v. 29.10.2006). 

Die  beiden  vorgelegten  Arztberichte  widersprechen  meiner  Beurteilung 

keineswegs. Auch  wenn das  MRI  gewisse  Degenerationen  der  Wirbelsäule 

festhält (die Bilder selber liegen übrigens nicht vor) kann daraus sicher nicht 

auf  die Arbeitsfähigkeit  geschlossen werden. Entscheidend sind nicht  Rönt-

genbilder  sondern  klinische  Ausfallsyndrome,  und  solche  sind  eben  nicht 

relevant vorhanden. Es werden insbesondere keine motorischen Ausfälle be-

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schrieben,  auch  ist  weiterhin  festzuhalten,  dass  keine  stationären  Be-

handlungen stattfanden, die wenigstens einen Anhaltspunkt für eine schwere 

Erkrankung gäben, dies gilt  insbesondere auch für die mitgeteilte Diagnose 

'depressio'. Man könnte allenfalls als Arzt hier nachvollziehen, dass eine Teil-

arbeitsunfähigkeit  v.  40%,  höchstens  aber  v.  50%  für  Fabrikarbeiten  und 

andere rein stehende Tätigkeiten vorliegen könnte, sicher aber nicht als Haus-

frau, wo die Arbeiten zudem eingeteilt werden können und dauerndes Stehen 

am Ort, wie z.B. in einer Fabrik, nicht notwendig sind, was bei degen. Rücken-

leiden  wichtig  ist.  Die  Selbstangaben  der  Versicherten  im  entsprechenden 

Fragebogen  sind  schlicht  medizinisch  nicht  nachvollziehbar.  Zusammen-

fassend  erachte  ich  die  bisherige  Beurteilung  im  erwähnten  Betätigungs-

vergleich als angemessen, eine Einschränkung im Haushalt  liegt  weit  unter 

40%.“

I.  
In ihrer Vernehmlassung vom 2. April 2007 beantragte die Vorinstanz 
die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung des Einsprache-
entscheids.  Zur  Begründung  verwies  sie  im  Wesentlichen  auf  die 
Stellungnahme von Dr. med. E._______ vom 18. März 2007 und führte 
aus,  angesichts  der  sorgfältigen Beurteilung des ärztlichen Dienstes 
seien von einer medizinischen Begutachtung der Beschwerdeführerin 
in  der Schweiz keine wesentlichen neuen Erkenntnisse zu erwarten, 
so dass hievon abzusehen sei.

J.
Mit  Replik  vom 4.  Mai  2007  bekräftigte  die  Beschwerdeführerin  die 
gestellten  Rechtsbegehren.  Sie  führte  im  Wesentlichen  aus,  ange-
sichts  der  Vielzahl  unterschiedlicher  Beschwerden  sei  eine  umfas-
sende medizinischen Begutachtung angezeigt. Ein einzelner Spezial-
arzt  der  Vorinstanz  könne  –  ungeachtet  seiner  Erfahrung  –  den 
Invaliditätsgrad „nicht real beurteilen“. Zudem wies sie darauf hin, dass 
sie  sich  in  Bosnien weiterhin  in  ständiger  ärztlicher  Behandlung be-
finde.

K.
In  ihrer  Duplik  vom 30.  Mai  2007  hielt  die  Vorinstanz  fest,  aus  der 
Replik ergäben sich keine neuen Sachverhaltselemente. Sie bestätigte 
daher ihren Antrag.

L.
Mit  Verfügung  vom  6.  Juni  2007  wurde  der  Schriftenwechsel  ge-
schlossen  und  den  Parteien  die  Zusammensetzung  des  Spruch-

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körpers bekannt gegeben; am 21. August 2008 zudem eine Änderung 
des  Spruchkörpers  sowie  eine  Änderung  in  der  Person  des 
zuständigen  Gerichtsschreibers.  Innert  der  gesetzten  Fristen  gingen 
keine Ausstandsbegehren ein.

M.
Auf die Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen 
wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung  erforderlich,  im  Rahmen  der 
folgenden Erwägungen näher eingegangen.

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die 
Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen Rekurs- 
oder  Schiedskommissionen  oder  bei  den  Beschwerdediensten  der 
Departemente  hängigen  Rechtsmittel  (Art.  53  Abs.  2  des  Bundes-
gesetzes  vom  17.  Juni  2006  über  das  Bundesverwaltungsgericht 
[VGG, SR 173.32]).

1.1 Laut  Art.  31  VGG  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden  gegen  Verfügungen  gemäss  Art.  5  des  Bundesgesetzes 
vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 
172.021),  sofern  keine  Ausnahme  nach  Art.  32  VGG  vorliegt.  Als 
Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. 
Zu diesen gehört auch die IV-Stelle für Versicherte im Ausland, die mit 
Verfügungen über  Rentengesuche befindet  (Art. 33 Bst. d  VGG; vgl. 
Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]).

1.2 Der  mit  Beschwerde  angefochtene  Einspracheentscheid  vom 
10. November  2006 ist  als  Verfügung im Sinne von Art.  5  VwVG zu 
qualifizieren. Da zudem keine Ausnahme gemäss Art. 32 VGG vorliegt, 
ist  das  Bundesverwaltungsgericht  zur  Beurteilung  der  Beschwerde 
vom 11. Dezember 2006 zuständig.

1.3 Laut Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist 
zur Beschwerdeführung vor dem Bundesverwaltungsgericht legitimiert, 

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wer  durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  ist,  und  ein  schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (vgl. auch 
Art. 48 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen 
Verfahren als Partei teilgenommen. Sie ist als Adressatin durch die an-
gefochtene Verfügung besonders berührt, und hat an deren Aufhebung 
bzw. Änderung ein schutzwürdiges Interesse.

1.4 Aufgrund der Akten ist davon auszugehen, dass der angefochtene 
Einspracheentscheid der Beschwerdeführerin am 13. November 2006 
eröffnet  worden  ist.  Auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Be-
schwerde vom 11. Dezember 2006 ist daher einzutreten (Art. 60 ATSG; 
vgl. auch Art. 20 Abs. 1, Art. 21 Abs. 2, Art. 50 und Art. 52 VwVG).

2.
Das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich  im 
Wesentlichen nach den Vorschriften des VGG, des VwVG (vgl. Art. 37 
VGG) sowie des ATSG (vgl. Art. 3 Bst. dbis VwVG). Dabei finden nach 
den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  diejenigen  Ver-
fahrensvorschriften Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerde-
beurteilung  Geltung  haben  (BGE 130  V  1  E.  3.2,  vgl.  auch  Art.  53 
Abs. 2 VGG).

2.1 Mit  der  Beschwerde  kann  gerügt  werden,  die  angefochtene 
Verfügung  verletze  Bundesrecht  (einschliesslich  der  Überschreitung 
oder  des  Missbrauchs  von Ermessen),  beruhe  auf  einer  unrichtigen 
oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts 
oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG). 

2.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der 
Rechtsanwendung  von  Amtes  wegen  nicht  an  die  Begründung  der 
Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die 
Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen 
gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit  einer 
Begründung  bestätigen,  die  von  jener  der  Vorinstanz  abweicht  (vgl. 
FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege,  2.  Auflage,  Bern  1983, 
S. 212).

2.2.1 Das Sozialversicherungsverfahren ist vom Untersuchungsgrund-
satz  beherrscht. Danach haben die Verwaltung und das Gericht  von 
Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechts-
erheblichen Sachverhalts  zu  sorgen. Dieser  Grundsatz  gilt  indessen 
nicht  uneingeschränkt. Zum einen findet  er  sein Korrelat  in  den Mit-

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wirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 
E. 1a,  je  mit  Hinweisen); zum anderen umfasst  die  behördliche und 
richterliche  Abklärungspflicht  nicht  unbesehen  alles,  was  von  einer 
Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf 
den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) 
rechtserheblichen  Sachverhalt.  Rechtserheblich  sind  alle  Tatsachen, 
von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so 
oder anders zu entscheiden ist  (vgl.  GYGI,  a.a.O.,  S. 43 und 273). In 
diesem  Rahmen  haben  Verwaltungsbehörden  und  Sozialversicher-
ungsgerichte  zusätzliche  Abklärungen  stets  vorzunehmen  oder  zu 
veranlassen, wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer 
sich  aus  den Akten ergebender  Anhaltspunkte  hinreichender  Anlass 
besteht (BGE 117 V 282 E. 4a mit Hinweis; Urteil des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts  [im  Folgenden:  EVG]  I 520/99  vom  20.  Juli 
2000).

2.3 Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, 
wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (MAX KUMMER, Grundriss 
des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136).

2.3.1 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, 
sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse 
Möglichkeit  eines  bestimmten  Sachverhalts  genügt  den  Beweis-
anforderungen  nicht.  Der  Richter  und  die  Richterin  haben  vielmehr 
jener  Sachverhaltsdarstellung zu folgen,  die sie  von allen möglichen 
Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 
353 E. 5b,  BGE 125 V 193 E. 2,  je  mit  Hinweisen). Führen die von 
Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das 
Gericht  bei  pflichtgemässer  Beweiswürdigung  zur  Überzeugung,  ein 
bestimmter  Sachverhalt  sei  als  überwiegend  wahrscheinlich  zu  be-
trachten  und  weitere  Beweismassnahmen  könnten  an  diesem  fest-
stehenden  Ergebnis  nichts  mehr  ändern,  so  ist  auf  die  Abnahme 
weiterer  Beweise  zu  verzichten  (antizipierte  Beweiswürdigung;  UELI 
KIESER,  Das  Verwaltungsverfahren  in  der  Sozialversicherung,  Zürich 
1999,  S.  212,  Rz.  450;  ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER,  Verwaltungsver-
fahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, 
Rz. 111 und 320; GYGI, a.a.O., S. 274; vgl. auch BGE 122 II 464 E. 4a, 
BGE 122 III 219 E. 3c, BGE 120 1b 224 E. 2b, BGE 119 V 335 E. 3c 
mit Hinweisen).

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2.3.2 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweis-
mittel  zu  würdigen  sind.  Für  das  gesamte  Verwaltungs-  und  Be-
schwerdeverfahren  gilt  der  Grundsatz  der  freien  Beweiswürdigung. 
Danach  haben  Versicherungsträger  und  Sozialversicherungsgerichte 
die Beweise frei, d.h. ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend 
und pflichtgemäss zu würdigen. 

Bezüglich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob 
der  Bericht  für  die  streitigen  Belange  umfassend  ist,  auf  allseitigen 
Untersuchungen  beruht,  auch  die  geklagten  Beschwerden  berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, 
in  der  Beurteilung  der  medizinischen  Zusammenhänge  und  in  der 
Beurteilung  der  medizinischen  Situation  einleuchtet  und  ob  die 
Schlussfolgerungen  der  Experten  begründet  sind.  Ausschlaggebend 
für  den  Beweiswert  ist  grundsätzlich  somit  weder  die  Herkunft  des 
Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht  oder als Gutachten (vgl. dazu 
das Urteil des EVG I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, mit Hin-
weis auf BGE 125 V 351 E. 3.a). 

Gleichwohl  erachtet  es  die  Rechtsprechung  mit  dem Grundsatz  der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdi-
gung  in  Bezug  auf  bestimmte  Formen  medizinischer  Berichte  und 
Gutachten aufzustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 351 E. 3b; AHI 2001 S. 
114 E. 3b; Urteil des EVG I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist 
den  im  Rahmen  des  Verwaltungsverfahrens  eingeholten  Gutachten 
externer  Spezialärzte,  welche  aufgrund  eingehender  Beobachtungen 
und  Untersuchungen  sowie  nach  Einsicht  in  die  Akten  Bericht 
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-
nissen  gelangen,  bei  der  Beweiswürdigung  volle  Beweiskraft  zuzu-
erkennen,  solange nicht  konkrete  Indizien  gegen die  Zuverlässigkeit 
der  Expertise  sprechen  (BGE  125  V  351  E.  3b/bb,  mit  weiteren 
Hinweisen). 

Berichte  der  behandelnden  Ärzte  dagegen  sind  aufgrund  deren 
auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu 
würdigen  (BGE  125  V  351  E.  3b/cc).  Dies  gilt  für  den  allgemein 
praktizierenden Hausarzt wie auch für den behandelnden Spezialarzt 
(Urteil des EVG I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4, mit Hinweisen).

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3.
In  materieller  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen  Rechtssätze 
massgebend,  die  bei  der  Erfüllung  des  zu  Rechtsfolgen  führenden 
Tatbestandes  Geltung  haben  (BGE  130  V  329).  Ein  allfälliger 
Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund 
der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu 
prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). 

3.1 Die  Beschwerdeführerin  ist  Staatsangehörige  von  Bosnien  und 
Herzegowina und hat dort ihren Wohnsitz. Da die Schweiz mit diversen 
Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens neue Abkommen über 
soziale  Sicherheit  abgeschlossen  hat,  nicht  aber  mit  Bosnien  und 
Herzegowina, findet vorliegend weiterhin das Abkommen vom 8. Juni 
1962 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föde-
rativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung (SR 0.831. 
109.818.1;  im  Folgenden:  Abkommen  über  Sozialversicherung)  An-
wendung  (zu  dessen  Anwendbarkeit  für  alle  Staatsangehörigen  des 
ehemaligen Jugoslawiens vgl. BGE 126 V 198 E. 2b, 122 V 381 E. 1, 
119  V  98  E. 3).  Nach  Art.  2  dieses  Abkommens  stehen  die  Staats-
angehörigen der Vertragsstaaten in  ihren Rechten und Pflichten aus 
den in Art. 1 Abkommen über Sozialversicherung genannten Rechts-
bereichen, zu welchen auch die schweizerische Bundesgesetzgebung 
über die IV gehört,  einander gleich,  soweit  nichts  anderes bestimmt 
ist. Hinsichtlich der Voraussetzungen des Anspruchs auf eine schwei-
zerische Invalidenrente sowie der anwendbaren Verfahrensvorschriften 
sieht  das Abkommen über  Sozialversicherung keine im vorliegenden 
Verfahren relevanten Abweichungen vom Grundsatz der Gleichstellung 
vor. 

Die  Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen 
der  IV besteht,  bestimmt sich daher  vorliegend alleine aufgrund der 
schweizerischen  Rechtsvorschriften.  Für  die  Beurteilung  eines  Ren-
tenanspruchs  sind  die  Feststellungen  ausländischer  Versicherungs-
träger, Krankenkassen, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad 
und  Anspruchsbeginn  für  die  rechtsanwendenden  Behörden  in  der 
Schweiz nicht verbindlich (BGE 130 V 253 E. 2.4, AHI-Praxis 1996, S. 
179;  vgl.  auch  ZAK  1989  S.  320  E.2).  Vielmehr  unterstehen  aus-
ländische Beweismittel der freien Beweiswürdigung des Gerichts (vgl. 
E. 2.3.2 hiervor; Urteil des EVG vom 11. Dezember 1981 i.S. D).

Seite 11

C-3156/2006

3.2 Im  vorliegenden  Verfahren  finden  grundsätzlich  jene  schwei-
zerischen Vorschriften Anwendung, die bei Erlass des Einspracheent-
scheids vom 10. November  2006 in  Kraft  standen; weiter  aber  auch 
solche Vorschriften,  die  zu  jenem Zeitpunkt  bereits  ausser  Kraft  ge-
treten waren, die aber für die Beurteilung eines allenfalls früher ent-
standenen  Rentenanspruchs von Belang  sind  (für  das  IVG: ab dem 
1. Januar 2003 in der Fassung vom 6. Oktober 2000 [AS 2002 3371 
und 3453] und ab dem 1. Januar 2004 in der Fassung vom 21. März 
2003 [AS 2003 3837; 4. IVG-Revision]). 

Für  die  Prüfung  des  Rentenanspruchs  ab  2003  ist  sodann  das  am 
1. Januar 2003 in Kraft getretene ATSG anwendbar. Da die darin ent-
haltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit,  der Erwerbsunfähig-
keit,  der  Invalidität  und  der  Einkommensvergleichsmethode  den  bis-
herigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der IV 
entsprechen, und die von der Rechtsprechung dazu herausgebildeten 
Grundsätze unter der Herrschaft  des ATSG weiterhin Geltung haben 
(BGE 130 V 343 E. 3.1 ff.),  wird im Folgenden auf  die dortigen Be-
griffsbestimmungen verwiesen. 

Die Änderungen vom 6. Oktober 2006 des IVG und des ATSG sowie 
die  Änderungen  vom  28.  September  2007  der  Verordnung  vom  17. 
Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) und der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
vom 11. September 2002 ([ATSV, SR 830.11]; 5. IV-Revision, AS 2007 
5129 bzw. AS 2007 5155,  in Kraft  seit  1. Januar 2008) sind im vor-
liegenden  Verfahren  dagegen  nicht  anwendbar,  da  der  Einsprache-
entscheid am 10. November 2006, und somit vor Inkrafttreten der ent-
sprechenden  Bestimmungen,  ergangen  ist  (vgl.  auch  UELI KIESER, 
ATSG-Kommentar,  Zürich,  Basel,  Genf  2003,  Art.  82  Rz.  4  [im 
Folgenden: KIESER, ATSG]).

3.3 Nach der Rechtsprechung stellt sodann das Sozialversicherungs-
gericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis 
zum  Zeitpunkt  des  Erlasses  des  streitigen  Einspracheentscheides 
(hier: 10. November 2006) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 
368 E. 6.1, BGE 129 V 1 E. 1.2 mit  Hinweisen). Veränderungen des 
Sachverhalts,  die  nach  diesem  Zeitpunkt  eintraten,  sind  im  vor-
liegenden Verfahren grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Allerdings 
können Tatsachen, die den Sachverhalt seither verändert haben, unter 

Seite 12

C-3156/2006

Umständen Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 
121 V 362 E. 1b mit Hinweisen).

4.
Materiell umstritten und im vorliegenden Verfahren zu prüfen ist, ob die 
Vorinstanz das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin zu Recht 
wegen fehlender rentenanspruchsbegründender Invalidität abgewiesen 
hat. 

5.
Anspruch auf  eine Rente der  schweizerischen Invalidenversicherung 
hat,  wer invalid  im Sinne des Gesetzes ist  (Art. 8  ATSG),  und beim 
Eintritt  der  Invalidität  während  mindestens  eines  vollen  Jahres  Bei-
träge an die AHV/IV geleistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG in der bis 31. De-
zember 2007 gültig gewesenen Fassung [AS 2007 5140]). 

Diese  Bedingungen  müssen  kumulativ  gegeben  sein;  fehlt  eine,  so 
entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist. 

5.1 Die  Beschwerdeführerin  hat  aktenkundigerweise  während insge-
samt mehr als einem Jahr Beiträge an die AHV/IV geleistet, so dass 
die  Voraussetzung  der  Mindestbeitragsdauer  für  den  Anspruch  auf 
eine ordentliche Invalidenrente erfüllt ist. 

5.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Volljährige, die vor Beeinträchtigung ihrer körperlichen oder geistigen 
Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit 
nicht  zugemutet  werden  kann,  gelten  als  invalid,  wenn  eine  Un-
möglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen 
(Art. 8 Abs. 3 ATSG sowie Art. 5 Abs. 1 IVG als auch  KIESER, ATSG, 
Art. 18 ATSG, Rz. 13 ff. sowie  ULRICH MEYER-BLASER,  Rechtsprechung 
des Bundesgerichts zum IVG, Zürich 1997, S.  25 ff.). Nach Art. 4 IVG 
kann die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 
sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung 
des  Anspruchs  auf  die  jeweilige  Leistung  erforderliche  Art  und 
Schwere erreicht hat (Abs. 2). 

5.2.1 Der Begriff der Invalidität ist demnach nicht nach medizinischen 
Kriterien definiert,  sondern nach der Unfähigkeit, Erwerbseinkommen 
zu  erzielen  oder  sich  im  bisherigen  Aufgabenbereich  zu  betätigen 
(BGE 110 V 273 E. 4a, BGE 102 V 165). Dabei sind die Erwerbs- bzw. 

Seite 13

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Arbeitsmöglichkeiten nicht  nur im angestammten Beruf  bzw. der bis-
herigen Tätigkeit, sondern – wenn erforderlich – auch in zumutbaren 
Verweisungstätigkeiten zu prüfen. Der Invaliditätsgrad ist  also grund-
sätzlich  nach  wirtschaftlichen  und  nicht  nach  medizinischen  Grund-
sätzen zu ermitteln. Bei der Bemessung der Invalidität kommt es somit 
einzig  auf  die  objektiven  wirtschaftlichen  Folgen  einer  funktionellen 
Behinderung an, und nicht allein auf den ärztlich festgelegten Grad der 
funktionellen Einschränkung (BGE 110 V 273; ZAK 1985 S. 459). 

Trotzdem ist  die Verwaltung – und im Beschwerdeverfahren das Ge-
richt  – auf  Unterlagen angewiesen,  die der  Arzt  und gegebenenfalls 
auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 
Arztes  ist  es,  den  Gesundheitszustand  zu  beurteilen  und  dazu 
Stellung  zu  nehmen,  in  welchem  Umfang  und  bezüglich  welcher 
Tätigkeiten  der  Versicherte  arbeitsunfähig  ist.  Im  Weiteren  sind  die 
ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage,  welche  Arbeitsleistungen  dem  Versicherten  noch  zugemutet 
werden  können  (BGE  115  V  134  E.  2,  BGE  114  V  314  E.  3c  mit 
Hinweisen;  ZAK  1991  S.  319  E.  1c).  Die  rein  wirtschaftlichen  und 
rechtlichen  Beurteilungen,  insbesondere  im  Zusammenhang  mit  der 
Bestimmung der  Erwerbsfähigkeit,  obliegen dagegen  der  Verwaltung 
und im Beschwerdefall dem Gericht. 

5.3 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 gültig gewesenen 
Fassung besteht ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 
versicherte  Person  zu  mindestens  zwei  Dritteln,  derjenige  auf  eine 
halbe Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte, und derjenige auf eine 
Viertelsrente,  wenn sie  mindestens zu  40% invalid  ist. Die seit  dem 
1. Januar  2004  massgeblichen  neuen  Rentenabstufungen  gemäss 
Art. 28 Abs. 1 IVG geben bei  einem Invaliditätsgrad von mindestens 
40% Anspruch auf  eine Viertelsrente,  bei  einem Invaliditätsgrad von 
mindestens  50%  Anspruch  auf  eine  halbe  Rente,  bei  einem  In-
validitätsgrad von mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% Anspruch auf eine 
ganze Rente. Laut Art. 28 Abs. 1ter IVG werden Renten, die einem In-
validitätsgrad  von  weniger  als  50% entsprechen,  nur  an  Versicherte 
ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 
ATSG)  in  der  Schweiz  haben. Nach  der  bundesgerichtlichen  Recht-
sprechung stellt  Art. 28 Abs. 1ter  IVG nicht eine blosse Auszahlungs-
vorschrift, sondern eine besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 
121 V  264  E. 6c). Eine  Ausnahme von diesem Prinzip  gilt  seit  dem 

Seite 14

C-3156/2006

1. Juni  2002  für  Schweizer  Bürger  und  Staatsangehörige  der  Euro-
päischen Gemeinschaft, denen bei einem Invaliditätsgrad ab 40% eine 
Rente  ausgerichtet  wird,  wenn  sie  in  einem Mitgliedstaat  der  Euro-
päischen Gemeinschaft Wohnsitz haben – nicht aber für Staatsange-
hörige von Bosnien und Herzegowina (Art. 8 Bst. e des Abkommens 
über Sozialversicherung, vgl. E. 3.1 hiervor).

5.3.1 Der  Rentenanspruch  nach  Art.  28  IVG entsteht  (gemäss  den 
hier anwendbaren, bis zum 31. Dezember 2007 in Kraft gestandenen 
Bestimmungen)  frühestens in  dem Zeitpunkt,  in  dem die versicherte 
Person mindestens  zu  40% (bzw. grundsätzlich  50% für  im Ausland 
wohnende Versicherte) bleibend erwerbsunfähig bzw. bleibend invalid 
geworden ist (Art. 29 Abs. 1 Bst. a IVG i.V.m. Art. 29 IVV; Art. 7 ATSG) 
oder  während  eines  Jahres  ohne  wesentlichen  Unterbruch  durch-
schnittlich  mindestens  zu  40%  (bzw.  50%)  arbeitsunfähig  war 
(Wartefrist gemäss Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG; Art. 6 ATSG). 

Sofern  sich  eine  versicherte  Person  mehr  als  zwölf  Monate  nach 
Entstehen  des  Anspruchs  zum  Leistungsbezug  anmeldet,  werden 
sodann  die  Leistungen  lediglich  für  die  zwölf  der  Anmeldung 
vorangehenden  Monate  und  die  folgende  Zeit  ausgerichtet  (Art.  48 
Abs. 2 IVG).

5.4 Je nachdem, ob die versicherte Person als (teil-)erwerbstätig oder 
nichterwerbstätig einzustufen ist, variiert  die anzuwendende Methode 
der Invaliditätsgradbemessung (allgemeine Methode des Einkommens-
vergleichs, gemischte Methode, spezifische Methode des Betätigungs-
vergleichs [vgl. Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28 Abs. 2, Abs. 2bis und Abs. 2ter 

IVG in  den hier  anwendbaren,  bis  zum 31. Dezember  2007 in  Kraft 
gestandenen Fassungen]). 

Welche Methode im Einzelfall zur Anwendung gelangt, ergibt sich aus 
der  Beantwortung  der  Frage,  was  die  versicherte  Person  bei  im 
Übrigen unverändert  gebliebenen Umständen vorwiegend täte, wenn 
keine  gesundheitliche  Beeinträchtigung  bestünde.  Diese  Frage  be-
urteilt sich praxisgemäss unter Berücksichtigung sämtlicher entscheid-
relevanter Umstände (namentlich der persönlichen,  familiären, sozia-
len und erwerblichen Verhältnisse),  wie sie sich bis  zum Erlass des 
angefochtenen Einspracheentscheids entwickelt  haben, wobei für die 
hypothetische  Annahme  einer  (Teil-)Erwerbstätigkeit  bzw.  Nicht-
erwerbstätigkeit  der  im Sozialversicherungsrecht  übliche  Beweisgrad 

Seite 15

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der  überwiegenden  Wahrscheinlichkeit  erforderlich  ist  (vgl.  E.  2.3.1 
hiervor  sowie  BGE 117  V  194  E.  3b  mit  Hinweisen;  THOMAS LOCHER, 
Grundriss  des  Sozialversicherungsrechts,  3. Aufl.,  Bern  2003,  §  37, 
Rz. 1  bis 6; KIESER, ATSG, Art. 16 ATSG Rz. 21; MEYER-BLASER, a.a.O., 
S. 26 ff.).  

Bei der Bemessung des Invaliditätsgrades Nichterwerbstätiger, insbe-
sondere des Invaliditätsgrads von Hausfrauen, ist darauf abzustellen, 
in welchem Masse sie aus gesundheitlichen Gründen in ihrer Tätigkeit 
im  bisherigen  Aufgabenbereich  eingeschränkt  sind  (spezifische  Me-
thode; Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 5 und Art. 28 Abs. 2bis  IVG in der bis 
Ende 2007 geltenden Fassung), wobei als Aufgabenbereich bei Haus-
frauen  vornehmlich  die  übliche  Tätigkeit  im  Haushalt  sowie  die  Er-
ziehung der Kinder gilt (vgl. Art. 27 IVV ).

5.4.1 Anzumerken  bleibt,  dass  ein  nichterwerbstätiger,  im  Haushalt 
tätiger  Versicherter  aufgrund  des  im  gesamten  Sozialversicherungs-
recht geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht  gehalten 
ist, im Rahmen des  Möglichen und Zumutbaren Verfahrensweisen zu 
entwickeln, welche die Auswirkungen seiner Behinderung im hauswirt-
schaftlichen Aufgabenbereich reduzieren und ihm eine möglichst voll-
ständige  und  unabhängige  Erledigung  der  Haushaltsarbeiten  er-
möglichen. Kann die im Haushalt tätige Person wegen ihrer Behinder-
ung gewisse Haushaltsarbeiten nur noch mühsam und mit viel höher-
em Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit ein-
teilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen in 
Anspruch nehmen. Ein invaliditätsbedingter Ausfall  darf bei im Haus-
halt tätigen Personen nur insoweit angenommen werden, als die Auf-
gaben, welche nicht mehr erfüllt werden können, durch Drittpersonen 
gegen  Entlöhnung  oder  durch  Angehörige  verrichtet  werden,  denen 
dadurch  nachgewiesenermassen  eine  Erwerbseinbusse  oder  doch 
eine unverhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der In-
validitätsbemessung bei einer im Haushalt tätigen Person zu berück-
sichtigende Mithilfe von Familienangehörigen geht daher weiter als die 
ohne  Gesundheitsschädigung  üblicherweise  zu  erwartende  Unter-
stützung (vgl. BGE 133 V 504 E. 4.2 mit Hinweisen).

6.
Den  Invaliditätsgrad  hat  die  Vorinstanz  vorliegend  nach  der  spezifi-
schen  Methode  bzw.  mittels  eines  Betätigungsvergleichs  bestimmt 
(act. 46), was von der Beschwerdeführerin zu Recht nicht beanstandet 

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wird, hat sie doch laut eigenen Angaben letztmals im Jahre 1993 eine 
Erwerbstätigkeit  ausgeübt  und  seither  in  ihrer  Heimat  den  Haushalt 
geführt  (act.  21,  28  und  29).  Im  "Fragebogen  für  den  Versicherten" 
(act. 29) hat die Beschwerdeführerin zwar angegeben, sie sei wegen 
ihrer  Krankheit  arbeitslos.  Aufgrund  der  familiären  und  sozialen 
Verhältnisse  im  Zeitpunkt  des  Erlasses  des  angefochtenen  Ein-
spracheentscheids  war  es  jedoch überwiegend  wahrscheinlich,  dass 
die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung weiter-
hin vorwiegend den Haushalt führen und insbesondere keine Erwerbs-
tätigkeit ausüben würde (vgl. E. 5.4 hiervor). 

6.1 Die  Vorinstanz  hat  dem  ärztlichen  Dienst  vor  Erlass  des  an-
gefochtenen  Einspracheentscheides  sowie  im  Rahmen  des  vor-
liegenden Beschwerdeverfahrens diverse Berichte von in Bosnien und 
Herzegowina  auf  den  Gebieten  der  Neurologie,  Radiologie,  Neuro-
chirurgie  sowie  Psychiatrie  praktizierenden  Spezialärzten  aus  den 
Jahren 2001 bis 2006 zur Beurteilung unterbreitet (vgl. insbes. act. 6 
bis 16, act. 25 bis 27, act. 35, act. 40 sowie act. 43). 

Denselben  kann  –  soweit  lesbar  –  gesamthaft  entnommen  werden, 
dass  die  Beschwerdeführerin  unter  einem  schmerzhaften  lumbalen 
Syndrom bzw. einer Diskushernie L3-L4 und L4-L5, einem verengten 
Lumbalkanal sowie einer Psychosis bzw. einer paranoiden Depression 
(im Folgenden: Depression) leidet.  

6.2 Im  Folgenden  ist  noch  zu  beurteilen,  ob  –  wie  von  der  Be-
schwerdeführerin  gerügt  -  die  Vorinstanz  den Invaliditätsgrad infolge 
nicht  rechtsgenüglicher  Würdigung  des  Sachverhaltes  ungerecht-
fertigterweise auf 16% statt auf mindestens 50% festgesetzt hat.  

6.2.1 Die Beschwerdeführerin beanstandet in diesem Zusammenhang 
ohne  weitergehende  Begründung,  der  ärztliche  Dienst  (bzw. sinnge-
mäss die Vorinstanz) habe nicht sämtliche physischen und psychisch-
en  Beschwerden  berücksichtigt.  Diese  Rüge  ist  nicht  gerechtfertigt, 
zumal  aus  den  Akten,  insbesondere  aus  der  Stellungnahme  des 
ärztlichen Dienstes vom 29. Oktober 2006 erhellt, dass anlässlich der 
Beurteilung  der  (Rest-)Arbeitsfähigkeit  nebst  den  bekannten  somat-
ischen Beschwerden auch sämtliche psychischen Beeinträchtigungen 
gewürdigt wurden. 

Seite 17

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6.2.2 Zur  Begründung ihrer  Forderung nach einer  Invalidenrente  hat 
die  Beschwerdeführerin  die  vorerwähnten  Arztberichte  ins  Recht 
gelegt  (vgl.  E.  6.1  hiervor),  wobei  lediglich  in  den  Berichten  des 
Neurochirurgen Dr. med. F._______ vom 1. April 2005 (act. 35) sowie 
des  behandelnden  Neuropsychiaters  Dr.  med.  C._______  vom  23. 
August 2006 (act. 43) und 26. Oktober 2006 festgehalten wird, sie sei 
arbeitsunfähig bzw. unfähig irgendeine Aktivität auszuüben. Eine medi-
zinische  Begründung  dafür,  aus  welchen  Gründen  und  aufgrund 
welcher  medizinischer  Vorakten  und  Untersuchungen  diese  Ärzte  zu 
ihrer  Beurteilung der Arbeitsfähigkeit  kamen, fehlt  in  den relativ kurz 
gehaltenen Arztberichten, weshalb denselben nur ein geringer Beweis-
wert zukommen kann (vgl. E. 2.3.2 hiervor). 

Die Vorinstanz verweist ihrerseits zur Begründung des angefochtenen 
Einspracheentscheides  im  Wesentlichen  auf  die  Stellungnahme  des 
ärztlichen  Dienstes  vom  29.  Oktober  2006  (act.  46).  Wie  auch  die 
Stellungnahmen des ärztlichen Dienstes vom 7. Oktober 2005 und 18. 
März  2007  (act.  32,  37  und  51)  wurde  diese  gestützt  auf  die 
vollständigen  Vorakten  (Anamnese)  erstellt.  Bezüglich  der  im  vor-
liegenden  Verfahren  streitigen  Belange  sind  diese  Stellungnahmen 
denn auch um einiges aussagekräftiger als die von der Beschwerde-
führerin  ins  Recht  gelegten  Arztberichte. Insbesondere  enthalten  sie 
eine  nachvollziehbare  Darlegung  und  Beurteilung  der  medizinischen 
Zusammenhänge bzw. Situation  und –  anders als  die  Arztberichte  – 
überzeugende Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsfähigkeit  der Be-
schwerdeführerin  im  Haushalt.  Dr.  med.  E._______  vom  ärztlichen 
Dienst  war  also,  entgegen  der  Behauptung  der  Beschwerdeführerin, 
fachlich  durchaus  in  der  Lage,  den  entscheidwesentlichen 
medizinischen Sachverhalt rechtsgenüglich zu würdigen. Es kann ihm 
darin zugestimmt werden, dass die bosnischen Ärzte zwar Diagnosen 
stellen,  indessen  keine  Untersuchungen  zur  Feststellung  klinischer 
Ausfallsyndrome beschreiben. Den Arztberichten können ferner  auch 
keine Anhaltspunkte für eine stationäre Behandlung der Beschwerde-
führerin oder, soweit die Depression betreffend, Hinweise auf eine Be-
handlung  mit  stärkeren  neuroleptischen  Medikamenten  entnommen 
werden. Da überdies keine konkreten Anhaltspunkte  dafür  bestehen, 
dass die Depression nicht mit einer für die Beschwerdeführerin zumut-
baren  Willensanstrengung  überwindbar  wäre,  ist  es  insgesamt  nicht 
überwiegend  wahrscheinlich,  dass  diese  eine  rentenbegründende 
Invalidität bewirken könnte (vgl. E. 2.3.1; BGE 131 V 49 E. 1.2 sowie 
BGE 127 294 E. 4c, je mit  Hinweisen). Auch ist  die nachvollziehbare 

Seite 18

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und  schlüssige  Beurteilung  der  Auswirkungen  der  physischen  Be-
schwerden auf die Arbeitsfähigkeit durch den ärztlichen Dienst, welche 
insbesondere  auch  der  Schadenminderungspflicht  der  Beschwerde-
führerin Rechnung trägt (vgl. E. 5.4.1 hiervor), überzeugender als die 
angesichts  der  aktenkundigen  Befunde  medizinisch  nicht  objektivier- 
bzw.  nachvollziehbaren  Angaben  der  Beschwerdeführerin  zu  ihrer 
(Rest-)Arbeitsfähigkeit  im  „Fragebogen  für  die  im  Haushalt  tätigen 
Versicherten“  (act. 28). Es ist  mit  der  Vorinstanz davon auszugehen, 
dass  die  Beschwerdeführerin  aus  gesundheitlichen  Gründen  in  ihrer 
Tätigkeit als Hausfrau zu weit weniger als 50% eingeschränkt ist.

6.2.3 Unter diesen Umständen erübrigt sich eine weitere medizinische 
Untersuchung, wie dies die Beschwerdeführerin eventualiter beantragt. 
Die ins Recht gelegten bosnischen Arztberichte und ihre einlässliche 
Beurteilung durch den ärztlichen Dienst der Vorinstanz zeigen, dass in 
Bosnien und Herzegowina allseitige  und die  geklagten Beschwerden 
berücksichtigende medizinische Untersuchungen stattgefunden haben. 
Zusammen mit  den übrigen Verfahrensakten ergeben sie  ein  umfas-
sendes Bild, das – wie gezeigt (E. 6.2.2 hiervor) – durchaus eine zu-
verlässige  Beurteilung  des  für  den  streitigen  Rentenanspruch  mass-
geblichen  Gesundheitszustandes  und  dessen  Auswirkungen  auf  die 
Arbeitsfähigkeit  der  Beschwerdeführerin  bis  zum 10. November  2006 
ermöglicht. Da zudem keine Anhaltspunkte für  ein Vorliegen weiterer 
gesundheitlicher  Beschwerden bestehen,  ist  nicht  einzusehen, inwie-
fern  die  eventualiter  beantragte  Beweismassnahme am rechtserheb-
lichen Sachverhalt etwas entscheidwesentliches zu ändern vermöchte. 
In antizipierter Beweiswürdigung ist daher auf die Beweismassnahme 
zu verzichten (vgl. E. 2.3.1 hiervor).

7.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz zu Recht und 
ohne Verletzung ihrer Pflicht zur vollständigen Sachverhaltsabklärung 
festgestellt  hat,  dass  die  Beschwerdeführerin  aufgrund  ihrer  Be-
schwerden  in  ihrem  Tätigkeitsgebiet  als  Hausfrau  nicht  in  renten-
auslösendem Masse beeinträchtigt  ist,  so dass sie keinen Anspruch 
auf  eine  IV-Rente  hat.  Die  Beschwerde  ist  daher  vollumfänglich 
abzuweisen. 

8.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

Seite 19

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8.1 Verfahrenskosten werden nicht erhoben, da nach Praxis des Bun-
desverwaltungsgerichts in Beschwerdeverfahren gegen IV-Einsprache-
entscheide die bis  zum 30. Juni  2006 in  Kraft  gestandenen Bestim-
mungen  über  die  Kostenfreiheit  weiterhin  anzuwenden  sind  (Art.  69 
Abs.  2  IVG  i.V.m.  Art.  85bis Abs.  2  des  Bundesgesetzes  vom  20. 
Dezember  1946  über  die  Alters-  und  Hinterlassenenversicherung 
[AHVG, SR 831.10];  vgl. auch Bst. c  der  Schlussbestimmungen des 
IVG zur Änderung vom 16. Dezember 2005).

8.2 Entsprechend  dem Ausgang  des  Verfahrens  ist  keine  Parteient-
schädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario i.V.m. Art. 
7 Abs. 3 des Reglementes vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. _______)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Stefan Mesmer Marc Wälti

Seite 20

C-3156/2006

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und 
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und 
die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die 
Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  beschwerdeführende  Partei  in 
Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

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