# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e513437-6f12-58a4-a151-8ca1ab811c08
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-22
**Language:** de
**Title:** Bern Obergericht Beschwerdekammer in Strafsachen 22.11.2021 BK 2021 226
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_ZivilStraf/BE_OG_008_BK-2021-226_2021-11-22.pdf

## Full Text

Obergericht
des Kantons Bern

Beschwerdekammer in 
Strafsachen

Cour suprême
du canton de Berne

Chambre de recours pénale

Beschluss
BK 21 226

Hochschulstrasse 17
Postfach
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 09
Fax +41 31 634 50 54
obergericht-straf.bern@justice.be.ch
www.justice.be.ch/obergericht Bern, 22. November 2021

Besetzung Oberrichter J. Bähler (Präsident), Oberrichter Schmid,
Oberrichter Gerber
Gerichtsschreiberin Beldi

Verfahrensbeteiligte A.________

Beschuldigter 1

B.________

Beschuldigte 2

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, 
Postfach, 3001 Bern

C.________
v.d. Rechtsanwältin D.________

Straf- und Zivilkläger/Beschwerdeführer

Gegenstand Einstellung

Strafverfahren wegen übler Nachrede und Verleumdung

Beschwerde gegen die Verfügung der Regionalen Staatsanwalt-
schaft Oberland vom 19. April 2021 (O 19 8405)

2

Erwägungen:

1. Mit Verfügung vom 19. April 2021 stellte die Regionale Staatsanwaltschaft Ober-
land (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) das Strafverfahren gegen A.________ 
(nachfolgend: Beschuldigter 1) und B.________ (nachfolgend: Beschuldigte 2) we-
gen übler Nachrede und Verleumdung zum Nachteil des Straf- und Zivilklägers 
C.________ ein. Hiergegen erhob der Straf- und Zivilkläger (nachfolgend: Be-
schwerdeführer), vertreten durch Rechtsanwältin D.________, am 7. Mai 2021 bei 
der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern (nach-
folgend: Beschwerdekammer) Beschwerde. Er beantragte unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolgen, dass die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Staats-
anwaltschaft anzuweisen sei, das Strafverfahren fortzuführen. Die Generalstaats-
anwaltschaft beantragte am 20. Mai 2021 die kostenfällige Abweisung der Be-
schwerde. Die Beschuldigten 1 und 2 nahmen mit Eingabe vom 25. Mai 2021 zur 
Beschwerde Stellung und beantragten den Beizug diverser Akten anderer Verfah-
ren. Mit Verfügung vom 26. Mai 2021 wies die Verfahrensleitung der Beschwerde-
kammer den Antrag der Beschuldigten 1 und 2 vorderhand ab. Gleichzeitig liess sie 
den Parteien die Stellungnahmen der Generalstaatsanwaltschaft und der Beschul-
digten zugehen. Weitere Parteieingaben gingen nicht mehr ein. Im August 2021 er-
suchte das Regionalgericht Oberland in dem bei ihm hängigen Verfahren wegen 
Sachbeschädigung gegen den Beschwerdeführer um kurzzeitige Zustellung der 
Verfahrensakten.

2. Einstellungsverfügungen können von den Parteien innert 10 Tagen bei der Be-
schwerdeinstanz angefochten werden (Art. 322 Abs. 2 i.V.m. Art. 393 ff. der 
Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO; SR 312.0], Art. 35 des Gesetzes 
über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; 
BSG 161.1] i.V.m. Art. 29 Abs. 2 des Organisationsreglements des Obergerichts 
[OrR OG; BSG 162.11]). Der Beschwerdeführer hat als Straf- und Zivilkläger im 
vorliegenden Strafverfahren Parteistellung (Art. 118 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 104 
Abs. 1 Bst. b StPO). Er ist durch die angefochtene Einstellungsverfügung unmittel-
bar in seinen rechtlich geschützten Interessen betroffen und somit zur Beschwerde-
führung legitimiert (Art. 382 Abs. 1 StPO). Auf die form- und fristgerecht eingereich-
te Beschwerde ist einzutreten. 

3.

3.1 Wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer 
Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdäch-
tigt, wer eine solche Beschuldigung oder Verdächtigung weiterverbreitet, wird, auf 
Antrag, wegen übler Nachrede bestraft (Art. 173 Abs. 1 des Schweizerischen 
Strafgesetzbuchs [StGB; SR 311.0]). Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm 
vorgebrachte oder weiterverbreitete Äusserung der Wahrheit entspricht, oder dass 
er ernsthafte Gründe hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten, so ist er nicht 
strafbar (Art. 173 Ziff. 2 StGB). Der Beschuldigte wird zum Beweis nicht zugelassen 
und ist strafbar für Äusserungen, die ohne Wahrung öffentlicher Interessen oder 
sonst wie ohne begründete Veranlassung, vorwiegend in der Absicht vorgebracht 

3

oder verbreitet werden, jemandem Übles vorzuwerfen, insbesondere, wenn sich die 
Äusserungen auf das Privat- oder Familienleben beziehen (Art. 173 Ziff. 3 StGB). 

In Anwendung des Art. 174 Ziff. 1 StGB wird bestraft, wer jemanden wider besse-
res Wissen bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsa-
chen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt. Ein 
Wahrheits- oder Gutglaubensbeweis ist ausgeschlossen, gehört doch die Unwahr-
heit zum objektiven Tatbestand (vgl. TRECHSEL/LEHMKUHL, Schweizerisches Straf-
gesetzbuch Praxiskommentar, 4. Aufl. 2021, N. 2 zu Art. 174 StGB). 

3.2 Gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft namentlich die Ein-
stellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage 
rechtfertigt (Bst. a), kein Straftatbestand erfüllt ist (Bst. b)  oder wenn Rechtferti-
gungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (Bst. c). Der Entscheid 
über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz «in dubio pro 
duriore» zu richten. Dieser ergibt sich aus dem Legalitätsprinzip und verlangt, dass 
das Verfahren im Zweifel seinen Fortgang nimmt. Als praktischer Richtwert kann 
gelten, dass – sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt – 
Anklage erhoben werden muss, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint 
als ein Freispruch (Urteil des Bundesgerichts 1B_650/2011 vom 2. Mai 2012 
E. 2.1). Ist ein Freispruch genauso wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt 
sich in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf 
(BGE 143 IV 241 E. 2.2.1 und 138 IV 86 E. 4.1.1; Urteil des Bundesgerichts 
6B_918/2014 vom 2. April 2015 E. 2.1.1). Dies bedeutet mit anderen Worten nichts 
anderes, als dass einzustellen ist, wenn ein Freispruch wahrscheinlicher ist als ein 
Schuldspruch. Bei der Prüfung der Frage, ob nach der Aktenlage ein Freispruch zu 
erwarten ist, darf und muss die Staatsanwaltschaft die Beweise würdigen (vgl. statt 
vieler: Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern BK 17 49 vom 25. April 2017 
E. 7.1 mit Hinweis). Der Staatsanwaltschaft steht in diesem Zusammenhang ein 
Ermessensspielraum zu (BGE 138 IV 186 E. 4.1; ferner Urteil des Bundesgerichts 
6B_1254/2020 vom 20. Januar 2021, in welchem das Bundesgericht implizit 
bestätigt hat, dass auch bei einem «Vier-Augen-Delikt» bzw. einem Delikt ohne 
Zeugen eine Einstellung möglich ist und die Staatsanwaltschaft sich mit der Be-
weislage auseinandersetzen darf).

Stehen sich gegensätzliche Aussagen gegenüber («Aussage gegen Aussage»-
Situation) und ist es nicht möglich, die einzelnen Aussagen als glaubhafter oder 
weniger glaubhaft zu bewerten, ist nach dem Grundsatz «in dubio pro duriore» in 
der Regel Anklage zu erheben (Urteile des Bundesgerichts 6B_698/2016 vom 
10. April 2017 E. 2.4.2, 6B_918/2014 vom 2. April 2015 E. 2.1.2 und 6B_856/2013 
vom 3. April 2014 E. 2.2). Dies gilt insbesondere, wenn typische «Vier-Augen-
Delikte» zu beurteilen sind, bei denen oftmals keine objektiven Beweise vorliegen. 
Auf eine Anklageerhebung kann verzichtet werden, wenn der Strafkläger ein wider-
sprüchliches Aussageverhalten offenbart hat und seine Aussagen daher wenig 
glaubhaft sind oder wenn eine Verurteilung unter Einbezug der gesamten Umstän-
de aus anderen Gründen als von vornherein unwahrscheinlich erscheint (BGE 143 
IV 241 E. 2.2.2 mit zahlreichen Hinweisen). 

4

Bei zweifelhafter Beweis- oder Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die 
Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur mate-
riellen Beurteilung zuständige Gericht. Der Grundsatz, dass im Zweifel nicht einge-
stellt werden darf, ist auch bei der Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu 
beachten (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1, 138 IV 186 E. 4.1 und 138 IV 86 E. 4.1, Urteil 
des Bundesgerichts 6B_1195/2019 vom 28. April 2020 E. 3.1).

Eine Einstellung ist auch zulässig, wenn der objektive Tatbestand erfüllt ist, aber 
klar ein Rechtfertigungsgrund besteht. Dasselbe gilt in Ehrverletzungsverfahren, 
wenn die Voraussetzungen für den Entlastungsbeweis erfüllt sind (siehe 
Beschlüsse des Obergerichts des Kantons Bern BK 19 310 vom 11. Oktober 2019 
E. 5.1 [bestätigt mit Urteil des Bundesgerichts 6B_1309/2019 vom 6. Mai 2020]; BK 
16 23 vom 8. April 2016 und BK 13 400 vom 16. April 2014), wobei es nicht 
ausgeschlossen ist, in antizipierter Beweiswürdigung vom Gelingen des 
Entlastungsbeweises gemäss Art. 173 Ziff. 2 StGB auszugehen und die 
Strafbarkeit des Verhaltens der beschuldigten Person zu verneinen (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 6B_522/2015 vom 22. November 2015 E. 3.5; Beschluss des 
Obergerichts des Kantons Bern BK 17 143 vom 16. Mai 2017).  

4.

4.1 Aktenkundig herrscht zwischen den Beschuldigten 1 und 2 einerseits und dem Be-
schwerdeführer andererseits seit Jahren ein bisher ungelöster Konflikt. Ursache 
des Konflikts scheint eine «missglückte» Nachfolgeregelung hinsichtlich des Re-
staurants E.________ zu sein, dessen Wirt der Beschwerdeführer gewesen ist, be-
vor er den Betrieb seinem Sohn, dem Beschuldigten 1, und dessen Ehefrau, der 
Beschuldigten 2, übergeben hat. Differenzen bestehen u.a. wegen einer Bar (so-
genannte F.________-Bar), welche die Beschuldigten 1 und 2 als zum Restaurant 
gehörig betrachten. Der Beschwerdeführer beansprucht die F.________-Bar je-
doch für den seiner Tochter, G.________, übergebenen Landwirtschaftsbetrieb. 
Streitigkeiten bestehen auch hinsichtlich einer vom Beschuldigten 1 betriebenen 
Schneebar sowie wegen der Schneeräumung und bezüglich der Parkplatzsituation. 
Die Differenzen führten in der Vergangenheit zu diversen (zivil-, verwaltungs- und 
strafrechtlichen) Verfahren. Die Polizei- und die Gemeindebehörden waren in den 
vergangenen Jahren mehrfach mit den zerstrittenen Parteien befasst. In diesem 
Zusammenhang wurde u.a. auch der Gefährdungsstatus abgeklärt und die 
Führung eines Falljournals beschlossen.

Der angefochtenen Einstellungsverfügung lässt sich hinsichtlich der zur Anzeige 
gebrachten Vorwürfe was folgt entnehmen (Ziff. 1.1-1.3):

Mit Strafanzeige vom 06.07.2019 warf C.________ (Privatkläger) seinem Sohn A.________ sowie 
seiner Schwiegertochter B.________ (beide Beschuldigte) üble Nachrede und eventuell Verleumdung 
vor. Gemäss den Ausführungen des Privatklägers haben die Beschuldigten am 28.02.2019 eine Ge-
fährdungsmeldung an die KESB Oberland West verfasst, in der dem Privatkläger verschiedene Straf-
taten zur Last gelegt werden. Im weiteren Verfahrensverlauf habe der Privatkläger erfahren, dass die 
Beschuldigten ihn bereits zuvor beim Gemeinderat J.________ (Ort) und der Regierungsstatthalterin 
des Verwaltungskreises Frutigen-Niedersimmental derselben Straftaten bezichtigt haben. Konkret 

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führt der Privatkläger aus, dass sich die nachfolgenden Äusserungen in der Gefährdungsmeldung als 
ehrrührig erweisen, wobei er die relevanten Passsagen hervorhob: 

- «Um die F.________-Bar nicht abgeben zu müssen, begann er, mich bei den Behörden und der 
Bergbahn schlecht zu machen (Schneebar, Schneeräumung, etc.). leider fallen die Anschuldi-
gungen auf ihn zurück, da er illegal ausserhalb des Pavillons wirtet (Verstoss gegen die Gastge-
werbegesetzgebung), illegal parkieren lässt (Verstoss gegen die Baugesetzgebung) und dafür 
Geld einzieht, auch von «meinen» Parkplätzen, und die Einnahmen nicht versteuert (Steuerde-
likt)». 

- «Gleichzeitig haben die verbalen Drohungen, stets in Abwesenheit von Zeugen zugenommen, 
wie auch die Beschimpfung von uns Eltern gegenüber unseren Kindern R.________ und 
L.________». 

- «Wir fürchten um unser Leben». 

- «Seinen aufbrausenden Charakter und seine aggressive Unbeherrschtheit sind in der ganzen 
Gemeinde bekannt, nur traut sich niemand, ihm entgegen zu treten». 

- «Durch seine Drohungen und Handlungen (eine Vielzahl von Beschimpfungen, Sachbeschädi-
gungen, Handgreiflichkeiten und Übergriffe werden hier nur schon gar nicht erwähnt, sind je-
doch allgemein bekannt) wagt sich niemand mehr sich ihm entgegen zu stellen. Es herrschen 
Verhältnisse wie im südlichen Italien, wo durch Gewalt ein Schreckensregime geführt wird 
und niemand hat etwas gesehen, gehört oder weiss etwas (= Omerta)». 

- «Aufgrund seiner zunehmenden Aggressivität müssen wir, sobald die Gemeinde und das Re-
gierungsstatthalteramt gegen ihn vorgehen, mit dem Schlimmsten rechnen». 

Ebenfalls ehrrührig seien die verschiedenen Schilderungen angeblicher Vorfälle mit Schusswaffen in 
der E-Mail vom 27.02.2019 an die Regierungsstatthalterin. Diese seien teilweise Gegenstand des 
Strafverfahrens 0 15 349 gewesen und hätten dort richtigerweise keine Folgen gezeitigt, da die Vor-
würfe schlicht erfunden seien. Schliesslich seien verschiedene Passagen des Schreibens des Be-
schuldigten an den Gemeinderat J.________ (Ort) als ehrrührig einzustufen, was vorab die Vorwürfe 
betreffend Beschimpfung und Drohung sowie die charakterlichen Qualifikationen aber auch der Hin-
weis auf die rechtskräftige Verurteilung des Privatklägers «wegen Gewalt» gegen den Beschuldigten 
umfasse. So sei die Erwähnung eines Vorfalls vom 29.12.2014 gegenüber dem Gemeinderat nicht in 
wohlverstandenem Interesse erfolgt, sondern einzig in der Absicht, die anderen üblen – aber unzutref-
fenden – Vorwürfe zu untermauern. Zusammenfassend haben sich die Beschuldigten wiederholt 
ehrrührig über den Privatkläger geäussert, in der Absicht, behördliche Interventionen auszulösen. 
Eventuell sollten diese Interventionen den Privatkläger auch provozieren und zu effektiv strafbaren 
Handlungen verleiten und/oder ihn zur Aufgabe im Streit um die Schneebar bewegen.

Der als Beilage 5 der Anzeige angefügten E-Mail an die Regierungsstatthalterin des Verwaltungskrei-
ses Frutigen-Niedersinnnnental vom 27.02.2019 sind die nachfolgenden Textpassagen zu entneh-
men: 

- «Ca. 2002. [...] Als sie der Aufforderung nicht nachkamen, schoss C.________ vom Heimwesen 
aus Richtung Maste 2 in den Hang» 

- «Ca. 2005. [...] Mit dem Gewehr in der Hand wurden sie vertrieben». 

- «2009 hielt C.________ meiner Frau die Flinte direkt vor den Bauch und drückte ab». 

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- «Herbst 2016 [...] Im gleichen Jahr schoss C.________ von seinem Balkon aus über unser Haus. 
Wir fühlten und bedroht und baten den Regierungsstatthalter um Hilfe». 

- «[...] Vorher und seither haben meine Frau und ich immer wieder verbale Drohungen von 
C.________ erhalten, eindeutige und auch verschlüsselte, aber so, stets so, dass keine Zeugen 
anwesend waren. Diese Drohgebärden nahmen in letzter Zeit zu, auch Beschimpfungen, ausge-
sprochen gegenüber meinen Kindern». 

- «[...] braut sich ein Gewaltpotential zusammen, welches mit Wahrscheinlichkeit unkontrolliert ex-
plodieren kann». 

- «Auch frage ich mich schon lange, wie es kommen kann, wenn eine unter Epilepsie leidende Per-
son mit entsprechenden Aussetzern nach wie vor ein Fahrzeug führen darf».

Dem als Beilage 6 der Anzeige beigelegten Schreiben des Beschuldigten an den Gemeinderat 
J.________ (Ort) sind folgende Passagen zu entnehmen: 

- «Seit der Ausübung des Kaufrechtes beschimpft er mich und meine Frau vor unseren Kindern, 
macht uns schlecht. Mir wurde auch schon mit dem Tode gedroht. [...] Der aufbrausende Charak-
ter von Herr C.________ ist im ganzen Tal bestens bekannt und aktenkundig, wie auch seine un-
flätige und aufbrausende Art». 

- «C.________ wurde bereits einmal strafrechtlich wegen Gewalt gegen mich rechtskräftig verur-
teilt».

4.2 Anlässlich seiner Einvernahme vom 6. Januar 2021 bestritt der Beschwerdeführer, 
sich jemals gegenüber den Behörden oder den M.________ (Bahn) schlecht über 
den Beschuldigten 1 geäussert zu haben. Abgesehen von der Verurteilung wegen 
Körperverletzung und Beschimpfung zum Nachteil des Beschuldigten 1 seien die 
geschilderten Vorfälle erfunden. So habe er die Einnahmen aus den Parkplatzge-
bühren immer korrekt verbucht und die Aussenplätze seien legal. Allerdings habe 
ihm der Regierungsstatthalter dann verboten, Stühle draussen aufzustellen. Er ha-
be nie jemanden bedroht, sondern umgekehrt eher Angst. Die Beschuldigten 1 und 
2 hätten ihn mit den inkriminierten Schreiben gezielt «usheble» oder schlechtma-
chen wollen. 

Die Beschuldigte 2 schilderte anlässlich ihrer Einvernahme vom 7. Januar 2021 die 
familiären Probleme. U.a. beschrieb sie einen Vorfall aus dem Jahr 2017, anläss-
lich welchem der Beschwerdeführer ihr gegenüber gesagt habe: «So eini wie Du 
sött mä abtue», was er inzwischen ein paar Mal wiederholt habe. Seit den inkrimi-
nierten Meldungen habe sich die Situation etwas beruhigt. Auch die Ausführungen 
bezüglich körperlicher Übergriffe seien korrekt; sie sei vom Beschwerdeführer 
früher mehrmals geschlagen worden und er habe ihr auch Suppentassen an den 
Kopf geworfen. Einmal habe er ihr eine Schrotflinte an die Brust gehalten und ge-
sagt «es gäbe nicht viel zu tun, abzudrücken». Er habe dann tatsächlich abge-
drückt und gesagt: «Schade, dass kein Schuss im Lauf war». Bezüglich der Sach-
beschädigungen sei auch viel passiert, insbesondere seien Fahrzeuge des Perso-
nals beschädigt worden. Der Beschuldigte 1 gab gleichentags zu Protokoll, dass er 
im Jahr 2017 erstmals an die Polizei und die Gemeindebehörden gelangt sei. Es 
sei zu Vorfällen mit der Waffe gekommen, zu verbalen Bedrohungen und Be-
schimpfungen sowie zu Sachbeschädigungen. Die jetzigen Meldungen seien er-

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folgt, als es wirklich unerträglich geworden sei. Es sei nicht darum gegangen, dem 
Beschwerdeführer einen lmageschaden zuzufügen, sondern um den Schutz seiner 
Familie und sich selbst. Weiter habe er sich teilweise seitens der Gemeinde unge-
recht behandelt gefühlt.

Gestützt auf die Aussagen der Parteien wurden diverse Einvernahmen 
(H.________ und I.________, Gemeindemitarbeiter, betreffend die Vorfälle anläss-
lich des Versuchs, die Parkplätze im Jahr 2016 zu markieren) und Abklärungen 
durchgeführt. So wurde die Kantonspolizei Bern (Stationierte Polizei J.________ 
(Ort)) aufgefordert, allfällige sachdienliche Informationen in einem Bericht zu rap-
portieren. Diesem Ersuchen kam die Kantonspolizei – unter Einreichung diverser 
Berichtsrapporte und eines am 8. März 2017 eröffneten (ergänzt mit Einträgen aus 
dem Jahr 2016) und seither geführten Falljournals mit dem Titel «Familienfehde 
E.________» – nach. Auszugsweise wurde das Falljournal, welches seit 2016 ins-
gesamt 43 polizeiliche Einträge enthält, in der angefochtenen Verfügung wie folgt 
wiedergegeben:

- 30.11.2016: Anfrage der B.________, wonach sie polizeiliche Beratung wünsche, weil 
C.________ seit drei Wochen Morddrohungen über Drittpersonen gegen sie und ihren Ehemann 
äussere. Gemäss den polizeilichen Feststellungen habe C.________ «während der Gämsjagd 
herumgetönt, man sollte seinen Sohn und dessen Frau erschiessen». Anlässlich einer Mediation 
habe C.________ dann erklärt, dass er das «nicht ernst gemeint» habe.

- 03.03.2017: Meldung der B.________, wonach A.________ von der Schwester des C.________ 
erfahren habe, dass ihm dieser etwas antun wolle.

- 29.11.2017: Meldung der B.________, dass ihr C.________ bei einem zufälligen Zusammentref-
fen auf dem Parkplatz vor dem Restaurant E.________ gesagt habe: «Dich, nein euch sollte man 
alle abtun».

- 27.11.2018: Meldung des A.________, wonach C.________ einen verbalen Streit mit dem Milch-
lieferanten des Restaurants gehabt habe und er ihm gegenüber erklärt habe, «seine Lieferanten 
den ganzen Winter hindurch zu schikanieren».

- In den Jahren 2018 - 2020: mehrere Meldungen des C.________ bezüglich angeblichem, illega-
lem Verhalten des A.________ (Filmen von Gästen, Fahren nicht immatrikulierter Fahrzeuge, 
Schikane mit der Schneeräumung, Betreiben der Skibar ohne Bewilligung);

- 19.02.2019: Meldung eines Gemeinderats, wonach er am 15.02.2019 ein Telefon mit C.________ 
geführt habe und dieser gesagt habe: «Es pole in der E.________ falls die Gemeinde die 
Schneebar bewillige».

- 20.02.2020: Meldung von C.________, wonach die Zufahrt zum Tor von einem Auto versperrt 
werde. [...] C.________ sei zeitweise aufgebracht, dann wieder weinerlich. Seine Stimmung sei 
sehr wechselhaft.

- 30.11.2020: Meldung einer Sachbeschädigung und Drohungen seitens A.________, wobei der 
Geschädigte K.________ keinen Strafantrag stelle.

- 01.12.2020: C.________ erscheine spontan in der Polizeiwache und erkläre, dass es nun dann 
wohl mal ein Massaker seitens A.________ gebe. Er, seine Frau sowie seine Töchter hätten 
Angst vor A.________. Konkretes habe C.________ aber nicht sagen können.

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- 13.12.2020: Meldung einer Streiterei zwischen den Betroffenen wegen Parkproblem und 
Schneeräumung. [...] Es sei absehbar, dass A.________ in Zukunft von C.________ andauernd 
angeschwärzt werde, die Corona-Massnahmen nicht einzuhalten.

- 13.12.2020: Meldung einer Sachbeschädigung (Aussenspiegel Fahrzeug).

- 14.01.2021: Meldung des C.________, wonach die Videoüberwachung seine Scheune aufnehme. 
Diese sei in der Vergangenheit mehrmals überprüft worden, ohne je Mängel festzustellen.

- 20.01.2021: Meldung des C.________ mit dem Begehren, dass das Take-Away des A.________ 
geschlossen werden müsse, weil dieser in Gläsern verkaufe. Eine polizeiliche Nachschau habe 
ergeben, dass alles gesetzeskonform ablaufe.

- 18.02.2021: Meldung des A.________, wonach er in einem Gemeinderatsprotokoll vom 
19.02.2019 folgende Passage gefunden habe: «Weiter wurde Gemeinderat N.________ am 
14.02.2019 telefonisch [durch C.________] kontaktiert. Er gab ihm klar zum Ausdruck, dass wenn 
A.________ die Bewilligung für die Schneebar erhalte, dann zwei Personen fehlen würden».

Weiter edierte die Staatsanwaltschaft bei der M.________ (Bahn) die relevanten 
Unterlagen und Aktennotizen. Mit Antwortschreiben vom 27. Januar 2021 teilten 
diese mit, dass betreffend den Beschwerdeführer in den vergangenen fünf Jahren 
keine relevanten Dateien hätten gefunden werden können. Der Direktor der 
M.________ (Bahn) habe den Beschwerdeführer in den vergangenen 20 Jahren 
auch in Konfliktsituationen persönlich nie mit einer Waffe in der Hand angetroffen. 

Aktenkundig ist weiter, dass die KESB Oberland West nach erfolgten Abklärungen 
am 9. Mai 2019 auf die Anordnung behördlicher Erwachsenenschutzmassnahmen 
verzichtet hat. Dies mit der Begründung, dass das ZGB keine geeigneten Erwach-
senenschutzmassnahmen zur Verfügung stelle, um das bestehende Familienpro-
blem zu lösen.

5. Die Ehrverletzungstatbestände schützen den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, 
das heisst, sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakter-
lich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt. Für die Frage, ob eine Äusserung 
ehrenrührig ist, ist massgebend, welchen Sinn ihr ein unbefangener Adressat unter 
den konkreten Umständen beimisst (BGE 137 IV 313 E. 2.1 mit Hinweisen). Der 
Vorwurf, jemand habe eine strafbare Handlung begangen, ist grundsätzlich ehrver-
letzend (vgl. BGE 132 IV 112 E. 2.2).

Sachverhaltlich ist erstellt, dass die Beschuldigten 1 und 2 in drei Schreiben – d.h. 
in der Gefährdungsmeldung vom 28. Februar 2019 an die KESB Oberland West, in 
der E-Mail vom 27. Februar 2019 an die Regierungsstatthalterin und im Schreiben 
vom 17. Februar 2019 an den Gemeinderat J.________ (Ort) – dem Beschwerde-
führer strafrechtlich relevante Handlungen vorgeworfen haben (u.a. Körperverlet-
zung oder Tätlichkeiten, Sachbeschädigungen, Drohungen, Beschimpfungen und 
Widerhandlungen gegen das Gastgewerbe-, das Steuer- und das Baugesetz). Des 
Weiteren haben sie mit ihren Ausführungen den Beschwerdeführer als Menschen 
in ein eher schlechtes Licht gestellt, indem sie ihm etwa «aggressive Unbe-
herrschtheit» oder einen «aufbrausenden Charakter» unterstellten, der sie wieder-
um «mit dem Schlimmsten rechnen» ja eigentliche «Todesangst» ausstehen liess. 

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Die inkriminierten Äusserungen sind ohne Zweifel geeignet, den Ruf des Be-
schwerdeführers im Sinn von Art. 173 Ziff. 1 StGB zu schädigen. 

Zu prüfen ist somit, ob die Beschuldigten 1 und 2 zum sog. Entlastungsbeweis zu-
zulassen sind und – bejahendenfalls – ob sie diesen erbringen können (Art. 173 
Ziff. 2 und 3 StGB). Die Zulassung zum Entlastungsbeweis stellt die Regel dar. 
Ausnahmsweise wird der Ehrverletzer nicht zum Wahrheits- oder Gutglaubensbe-
weis zugelassen und es liegt ein Beweisthemaverbot vor, wenn die Äusserung oh-
ne begründete Veranlassung, insbesondere ohne Wahrung öffentlicher Interessen, 
sowie vorwiegend mit der Absicht vorgebracht wurde, jemandem Übles vorzuwer-
fen (RIKLIN; in: Basler Kommentar Strafrecht, 4. Aufl. 2019, N. 26 zu Art. 173 
StGB).

6.

6.1 Die Staatsanwaltschaft begründete die Einstellung zusammengefasst damit, dass 
die Beschuldigten 1 und 2 zum Entlastungsbeweis zuzulassen seien und ihnen der 
Wahrheitsbeweis gelinge. Dem schliesst sich die Generalstaatsanwaltschaft in ihrer 
Stellungnahme vom 20. Mai 2021 vollumfänglich an.

Betreffend Zulassung zum Entlastungsbeweis wird in der angefochtenen Verfügung 
ausgeführt, dass für die Beschuldigten 1 und 2 begründete Veranlassung bestan-
den habe, die entsprechenden Äusserungen zu tätigen. Gemäss ihren diesbezügli-
chen glaubhaften Aussagen hätten die Beschuldigten 1 und 2 vorab das Ziel ver-
folgt, sich und ihre Familie vor dem Beschwerdeführer zu schützen. Ihr im Famili-
enstreit eher passiveres Verhalten deute darauf hin, dass es ihnen nicht primär 
darum gegangen sei, den Beschwerdeführer «zu Fall zu bringen», sondern viel-
mehr darum, eine von diesem ausgehende Gefährdung abzuwenden. Sie hätten 
auf Empfehlung der Psychologin der Beschuldigten 2 gehandelt und sich nicht an 
die Öffentlichkeit oder an unbeteiligte Privatpersonen gewandt, sondern an dem 
Amtsgeheimnis unterliegende Behörden. Zwar könne nicht ausgeschlossen wer-
den, dass die Beschuldigten 1 und 2 mit ihrer Meldung an die Behörden auch auf 
die Schneebarschliessungsbestrebungen des Beschwerdeführers reagiert hätten, 
was jedoch nichts an der Zulassung zum Entlastungsbeweis zu ändern vermöchte. 
Es habe im Rahmen des jahrelangen Familienstreits kaum je längere Perioden ab-
soluter Ruhe gegeben und es seien zahlreiche Verfahren rechtshängig. Angesichts 
dessen sei kaum eine Meldung möglich, ohne sich dem Vorwurf eines irgend gear-
teten Zusammenhangs zu einem der zahlreichen Verfahren auszusetzen. Die Ge-
neralstaatsanwaltschaft ergänzt in ihrer Stellungnahme, dass es für die Zulassung 
zum Entlastungsbeweis genüge, dass die Äusserung auch – wenn vielleicht nur 
zum kleineren Teil – aus begründeter Veranlassung getätigt worden sei.

Betreffend den Wahrheitsbeweis bezüglich eines behaupteten Delikts oder eines 
diesbezüglich geäusserten Verdachts hielt die Staatsanwaltschaft dafür, dass der 
Wahrheitsbeweis vorliegend unabhängig einer rechtskräftigen Verurteilung erbracht 
werden könne. Vom prinzipiellen Erfordernis einer rechtskräftigen Verurteilung dür-
fe nämlich dann abgewichen werden, wenn – wie vorliegend wegen abgelaufener 
Strafantragsfristen resp. mangels Vorliegens von direkten Beweisen und mangels 
Meldeerstattung an die örtlichen Behörden – gegen den von den Verdächtigungen 

10

Betroffenen (hier der Beschwerdeführer) ein Strafverfahren nicht oder nicht mehr 
durchgeführt werden könne. Die Generalstaatsanwaltschaft pflichtet in ihrer Stel-
lungnahme der Staatsanwaltschaft bei und verweist darauf, dass das Bundesge-
richt in BGE 109 IV 37 eine sog. Sperrwirkung (Nichtzulassung des Entlastungs-
beweises) für den Fall, dass die Verjährung der Strafverfolgung entgegenstehe, 
ausdrücklich abgelehnt habe. Die Staatsanwaltschaft habe demzufolge zu Recht 
geschlossen, dass eine Konstellation vorliege, die es nach der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung erlaube, den Beschuldigten 1 und 2 trotz fehlender Verurteilung 
des Beschwerdeführers den Entlastungsbeweis zu ermöglichen.

Dass den Beschuldigten 1 und 2 der Wahrheitsbeweis gelingt, wird in der ange-
fochtenen Verfügung wie folgt begründet (Ziff. 2.8-2.10):

Die Beschuldigten werfen dem Privatkläger zahlreiche, potentiell strafrechtlich relevante Handlungen 
vor, die dieser in den Jahren 1999 bis 2019 begangen haben soll. Dabei ist aktenkundig und insoweit 
erwiesen, dass der Privatkläger am 29.12.2014 den Beschuldigten schlug, ihm gegenüber eine Kör-
perverletzung beging und ihn beschimpfte. Ebenso ergibt sich aus dem polizeilichen Falljournal und 
ist aktenkundig, dass sich der Privatkläger mehrmals und wiederholt an die Polizei wandte und angeb-
liche Verstösse des Beschuldigten gegen die Gesetzgebung meldete. Er tat dies weiterhin und teils 
selbst nachdem polizeiliche Abklärungen die Legalität gewisser Handlungen klärten, etwa was die 
Überwachung der Liegenschaft des Privatklägers durch Kameras anbelangt. Weiter ist erwiesen, dass 
der Privatkläger jedenfalls im Herbst 2016 bei der Gemsjagd und auch Anfangs 2019 gegenüber ei-
nem Gemeinderatsmitglied erklärte, «man solle seinen Sohn und dessen Frau erschiessen» oder es 
«pole» in der E.________ und dann «werden zwei Personen fehlen». Daraus erhellt, dass jedenfalls 
mehrere konkrete und sogar in der Öffentlichkeit geäusserte Drohungen des Privatklägers aktenkun-
dig sind, wobei er die Beschuldigten tatsächlich mit dem Tod bedroht hat. Damit stellt es sich als ge-
radezu wahrscheinlich dar, dass der Privatkläger entsprechende Drohungen auch «unter vier Augen» 
im Rahmen der nicht zu verhindernden nachbarschaftlichen Zusammentreffen mit den Beschuldigten 
geäussert haben dürfte, wie dies die Beschuldigten ausführen. Es kommt hinzu, dass die Beschuldig-
ten mehrere Schreiben von Gästen und Mitarbeitern einreichen, worin diese bestätigen, Zeuge oder 
Opfer von Sachbeschädigungen oder zumindest aufbrausendem (wenn nicht gar drohendem 
und/oder beschimpfendem) Verhalten seitens des Privatklägers geworden zu sein. Letztlich vermögen 
die Beschuldigten mehrere Sachbeschädigungen (z.B. an Fahrzeugen von Gästen und Mitarbeitern 
oder Hinweisschildern des Restaurant E.________) zu dokumentieren, welche mit hoher Wahrschein-
lichkeit durch den Privatkläger begangen wurden. Auch dies ein Hinweis darauf, dass die Ausführun-
gen der Beschuldigten zutreffen, also wahr sind.

Weiter erweisen sich die Aussagen und Schilderungen der Beschuldigten zum Kerngeschehen der 
jeweiligen Vorkommnisse und Drohungen als widerspruchsfrei, konstant, homogen, strukturgleich so-
wie nicht über Gebühr belastend und damit insgesamt als glaubhaft. So etwa, wenn die Beschuldigte 
beschreibt, wie der Privatkläger ihr eine Schrotflinte gegen den Bauch gehalten und mit welchen Wor-
ten er die ungeladene Waffe tatsächlich abgedrückt hat. Die Beschuldigte stellt diesen Vorfall in einen 
genauen Kontext («Waidmanns-Heil-Wünschen»), während dessen der Privatkläger gegen ihn erho-
bene Vorwürfe einfach kategorisch abstreitet oder zumindest massiv bagatellisiert. Beispielsweise er-
klärte er anlässlich der Einvernahme vom 06.01.2021, er habe den Beschuldigten anlässlich der kör-
perlichen Auseinandersetzung vom 29.12.2014 «mit der offenen Hand etwas gestreift», wobei diese 
Darstellung mit dem nachfolgend ärztlich diagnostizierten und dokumentierten Verletzungsbild offen-
kundig nicht vereinbar ist. Dem Privatkläger ist auch entgegenzuhalten, dass die Staatsanwaltschaft 

11

in Strafbefehlen nicht «einfach die schlechteste Sachverhaltsvariante» anführt. Die Staatsanwaltschaft 
ist zu Objektivität verpflichtet und Strafbefehle dürfen nur erlassen werden, wenn der Sachverhalt ent-
sprechend geklärt ist. Folglich hat der Privatkläger gegen den Strafbefehl keine Einsprache erhoben. 
Nun im Nachhinein zu argumentieren, dass «dennoch alles ja gar nicht so war» erscheint geradezu 
missbräuchlich. Generell wirft das Aussageverhalten des Privatklägers die eine oder andere Frage 
auf, so etwa, wenn er erklärt, die Beschuldigten nie bei Behörden «schlechtgemacht» zu haben. Dass 
dies nicht zutrifft, ergibt sich ohne weiteres aus dem polizeilichen Falljournal «Familienfehde 
E.________», aus dem sich zahlreiche Meldungen des Privatklägers über angeblich strafbares Ver-
halten der Beschuldigten, primär im Zusammenhang mit der Führung des Gastgewerbebetriebes er-
geben, wobei sich die entsprechenden Meldungen meist als unzutreffend erweisen haben (bspw. 
Kameras, Fahren nicht immatrikulierter Fahrzeuge, Führen eines Gastgewerbes ohne Bewilligung, 
Widerhandlungen gegen die COVID-Verordnung, etc.). Daneben gibt es noch weitere Hinweise, dass 
die Beschreibungen des Charakters des Privatklägers in den Schreiben der Beschuldigten im We-
sentlichen zutreffen. So erklärte auch der einvernommene Gemeindemitarbeiter I.________, dass der 
Privatkläger «plötzlich explodiert sei», was zusammen mit den mehreren schriftlichen Bestätigungen 
von Gästen mit dem seitens der Beschuldigten geschilderten «aufbrausenden Charakter» doch zu 
korrespondieren scheint. Dasselbe gilt für die mehrmals auch polizeilich festgestellten Stimmungs-
schwankungen des Privatklägers, welche als «von weinerlich bis aufgebracht» umfasst werden.

Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass für die Beurteilung der in den Meldungen der Beschuldig-
ten beschriebenen generellen Charaktereigenschaften des Privatklägers selbstverständlich auch 
spätere Entwicklungen mit einbezogen werden dürfen.

6.2 Der Beschwerdeführer wehrt sich gegen die Verfahrenseinstellung und bringt zu-
sammengefasst vor, dass die Beschuldigten 1 und 2 nicht zum Entlastungsbeweis 
zugelassen werden dürften und der diesbezügliche Entscheid in der vorliegenden 
Konstellation ohnehin nicht in die Kompetenz der Staatsanwaltschaft falle. Weiter 
vermöchten sie auch nicht den Wahrheitsbeweis zu erbringen. Im Ergebnis sei 
nicht nur die Sach-, sondern auch die Rechtslage unklar und eine von der staats-
anwaltlichen Auffassung abweichende Beurteilung nicht nur möglich, sondern – vor 
allem was die Folgen der Unmöglichkeit der Erbringung des strikten Beweises für 
die dem Beschwerdeführer zur Last gelegten Vorwürfe anbelange – sogar wahr-
scheinlich.

Soweit den Entlastungsbeweis betreffend hält der Beschwerdeführer dafür, dass 
die Aktenlage bezüglich Motiv und Veranlassung der Beschuldigten 1 und 2 für die 
Meldungen an den Gemeinderat J.________ (Ort), die Regierungsstatthalterin und 
die KESB bei einer objektiven Betrachtung alles andere als klar sei, was einer Zu-
lassung zum Entlastungsbeweis per se entgegenstehe und eine Verletzung des 
Grundsatzes «in dubio pro duriore» darstelle. Die Staatsanwaltschaft habe in die-
sem Zusammenhang den Sachverhalt nicht korrekt gewürdigt, weil sie davon aus-
gegangen sei, dass die Beschuldigten 1 und 2 die inkriminierten Meldungen aus 
Gründen der Gefahrenabwehr erstattet hätten. Es sei erstellt, dass die Meldungen 
der Beschuldigten 1 und 2 kurz nach der Schliessung ihrer Aussenbar erfolgt sei. 
Anlässlich seiner Einvernahme vom 7. Januar 2021 habe der Beschuldigte keinen 
konkreten Anlass bezüglich seiner Motivation für die Meldungen nennen können 
und eher ausweichend erklärt, dass er habe aufzeigen wollen, wie es sei und dass 
eine Unberechenbarkeit vorliege. Die Behörden hätten den Ball immer hin und her 

12

geschoben und sie hätten es nicht ernst genommen. Er hätte sich von Seiten der 
Gemeinde auch ungerecht behandelt gefühlt, insbesondere bei Baugesuchseinga-
ben und bei Gesuchen um Erteilung von Bewilligungen (Einvernahmeprotokoll des 
Beschuldigten 1 vom 7. Januar 2021, Z. 186-189 und Z. 219-222). Dass die Behör-
den jedoch untätig geblieben seien, treffe bekanntlich nicht zu, hätten sie doch eine 
Einschätzung der Gefährdungslage vorgenommen. Insgesamt sei es somit mindes-
tens genauso wahrscheinlich, dass es den Beschuldigten 1 und 2 hauptsächlich 
darum gegangen sei, die alten Vorwürfe aufzukochen, um dadurch das ersehnte 
behördliche Einschreiten gegen ihn zu provozieren oder zu verhindern, dass er sich 
weiterhin dafür einsetzen könne, dass der Aussenbarbetrieb unterbunden bleibe. 
Dafür spreche auch, dass im Nachgang an die Barschliessung ein für die Öffent-
lichkeit bestimmtes Transparent angebracht worden sei, in welchem er, der Be-
schwerdeführer, als Verursacher der Schliessung angeprangert worden sei. Dass 
die Meldungen der Beschuldigten 1 und 2 nur an Geheimnisträger erfolgt seien, 
treffe somit nicht zu. Ausserdem zeige das Transparent auf, dass es ihnen eben 
nicht um eine Gefahrenabwehr gegangen sei, andernfalls sie nicht eine angeblich 
unberechenbare Person mit einem derartigen Transparent provoziert hätten. Weiter 
zeige sein Verhalten nach Kenntnisnahme des Transparents auf, dass er eben ge-
rade nicht unberechenbar sei, habe er doch bei der Polizeiwache vorgesprochen 
und das Gesprächsangebot vom Vortag angenommen. Die angebliche Angst vor 
ihm sei demzufolge unberechtigt gewesen und auch nicht glaubhaft. Ebenso wenig 
vermöge der Hinweis auf den Rat der Psychologin etwas daran zu ändern. Wann 
dieser Rat erfolgt sei, ergebe sich nicht aus den Akten. Es könne durchaus auch 
sein, dass der Rat bereits im Jahr 2017 erfolgt sei. Damals sei nämlich ebenfalls 
eine Meldung an die KESB erstattet worden. Die Staatsanwaltschaft übersteige ih-
re Kompetenz, indem sie – entgegen behördlicher Einschätzung, wonach keine 
Gefährdung vorliege –, schliesse, dass die Beschuldigten 1 und 2 berechtigten An-
lass zur Meldung gehabt hätten.

Weiter sei eine Einstellung nur zulässig, wenn auch bezüglich des Fundaments des 
– angeblich gelungenen – Wahrheitsbeweises – und zwar bezüglich aller tat-
beständsmässigen Äusserungen – von einer «klaren Beweislage» gesprochen 
werden könne und zweifelsfrei erstellt sei, dass sich der in seiner Ehre Verletzte 
tatbestandsmässig und schuldhaft im Sinn der Vorhaltungen des Ehrverletzers ver-
halten habe. Dies sei hier ebenfalls nicht der Fall, bringe die Staatsanwaltschaft 
doch selber vor, dass kein direkter Beweis für die von den Beschuldigten 1 und 2 
geschilderten Vorkommnisse vorliege. Die Staatsanwaltschaft wende hier einen 
«Wahrheitsbeweis light» an, den es nicht gebe. Anders als die Staatsanwaltschaft 
meine, könne die vorliegende Ausgangslage nicht unter die bundesgerichtliche 
Rechtsprechung subsumiert werden, wonach ausnahmsweise im Rahmen des 
Wahrheitsbeweises vom Erfordernis einer Verurteilung des in seiner Ehre Verletz-
ten abgesehen werden dürfe. Die Staatsanwaltschaft verkenne in diesem Zusam-
menhang Sinn und Zweck des Strafantragserfordernisses, welches eine rasche 
Wiederherstellung des Rechtsfriedens garantieren soll. Werde innert Frist kein 
Strafantrag gestellt, werde definitiv und unwiderruflich auf die strafrechtliche Verfol-
gung verzichtet. Damit sei es den angeblich Geschädigten aber auch verwehrt, 
später – wie hier im Rahmen des Wahrheitsbeweises – auf frühere Vorkommnisse 

13

zurückzukommen. Ohnehin hätten sich die von den Beschuldigten 1 und 2 ihm ge-
genüber erhobenen – überdies unglaubhaften – Vorwürfe nicht zugetragen. Die 
angeblich im Jahr 2016 anlässlich der Jagd geäusserte Morddrohung, von welcher 
er erst Ende März 2021 habe Kenntnis nehmen können, sei nie Thema zwischen 
den Parteien gewesen, auch nicht im Rahmen der Mediation. Ausserdem unter-
scheide die Staatsanwaltschaft nicht zwischen dem Beschwerdeführer und seiner 
Tochter G.________, welche den Landwirtschaftsbetrieb und die umstrittene 
F.________-Bar mindestens seit 2014 pachtweise und ab 2018 als Eigentümerin 
führe. Hätten sich zu dieser Zeit Verstösse gegen die Gastgewerbe- oder die Bau-
gesetzgebung ereignet, müsste nicht der Beschwerdeführer, sondern seine Tochter 
dafür einstehen. Dasselbe gelte für die angeblichen Sachbeschädigungen, welche 
durch Vieh bewirkt worden seien. Nicht erwiesen seien weiter angebliche Steuerde-
likte, wobei auch hier wiederum fraglich wäre, wer denn überhaupt der Urheber wä-
re. Die angebliche Sachbeschädigung vom 18. November 2020 sei Gegenstand ei-
nes hängigen Verfahrens und werde bestritten. Bezüglich der angeblichen Drohun-
gen und Übergriffe bestünden keine Beweise, die Vorkommnisse seien nicht mal 
gemeldet worden, was mit Blick auf den angeblichen Vorfall mit der Schrotflinte, 
welche er der Beschuldigten 2 an den Bauch gehalten haben soll, und vor dem 
Hintergrund der sonst den Behörden gemeldeten Konflikte nicht nachvollziehbar 
sei. Betreffend den Eintrag im Falljournal vom 19. Februar 2019, wonach es in der 
E.________ «pole», falls die Schneebar bewilligt würde, sei unklar, was damit ge-
meint gewesen sei. Ohnehin bestreite er, eine solche Aussage gemacht zu haben. 
In diesem Zusammenhang müsste der Gemeinderat N.________, welchem ge-
genüber die entsprechende Aussage angeblich gemacht worden sei, parteiöffent-
lich befragt werden.

6.3 Die Beschuldigten führen in ihrer Stellungnahme aus, dass es nie ihre Absicht ge-
wesen sei, den Beschwerdeführer gegenüber Dritten schlecht zu machen. Es sei 
ihnen einzig darum gegangen, Schlimmeres zu vermeiden, insbesondere den un-
bedachten Gebrauch von Schusswaffen zu verhindern. An das Regierungsstatthal-
teramt seien sie gelangt, weil dieses bereits 2016 eine Mediation veranlasst habe, 
an den Gemeinderat hätten sie geschrieben, weil er Ortspolizei sei und ebenfalls 
Kenntnis von den Vorfällen im E.________ habe und an die KESB habe man sich 
schliesslich gewandt, weil das Regierungsstatthalteramt sich nicht als zuständig 
erachtet habe, auf die Gefährdungsmeldung einzutreten. Im täglichen Verhalten 
des Beschwerdeführers ihnen gegenüber hätten sie spüren können, dass sich et-
was anbahne, und aus langjähriger Erfahrung würden sie ihn und sein Verhalten 
kennen. Dass sich der Beschwerdeführer unter Druck geraten aggressiv und un-
kontrolliert verhalte, sei bekannt. So sei er u.a. einmal rechtskräftig verurteilt wor-
den, weiter habe er aber auch nachweislich anderen Personen mit Gewalt gedroht 
(so z.B. O.________). Leider wage sich niemand, klar und ehrlich Stellung zu 
nehmen. Alle Zeugen würden ausweichen und die gemachten Drohungen würden 
durch die Gemeindemitarbeiter im Nachhinein verharmlost, entgegen der klar pro-
tokollierten Tatsachen. Es treffe im Weiteren nicht zu, dass der Beschwerdeführer 
auch die F.________-Bar zusammen mit dem Landwirtschaftsbetrieb an die Toch-
ter verpachtet habe. Diese habe er noch Jahre selber betrieben. Erst im Zuge der 
diversen Verfahren habe er beide der Tochter übertragen. Dabei habe er die Ein-

14

nahmequellen (landwirtschaftliche Pacht und Miete, Einnahmen Bahnbetrieb sowie 
Einnahmen aus dem Betrieb der F.________-Bar) verloren. Darüber hinaus habe 
er sich mit mehreren Verfahren zur Bewältigung der Vergangenheit konfrontiert ge-
sehen. Diese Belastung hätten ihn stark unter Druck gesetzt. Die angespannte Si-
tuation hätten sie im Umgang mit ihm täglich zu spüren gekriegt und diese habe 
sich auch zugespitzt. Die Gefährdungsmeldung resp. das darauf erfolgte Gespräch 
zwischen der KESB und dem Beschwerdeführer habe mit grosser Wahrscheinlich-
keit dazu beigetragen, dass nichts Schlimmeres geschehen sei. Zwischenzeitlich 
verfüge der Beschuldigte 1 seit Winter 2019/2020 über eine Gastgewerbebewilli-
gung, ausserhalb der Restaurantterrasse eine Schneebar zu betreiben. 
G.________ hingegen sei das Wirten ausserhalb der F.________-Bar untersagt 
worden.

7.

7.1 Die Zulassung zum Entlastungsbeweis stellt die Regel dar (BGE 132 IV 112 
E. 3.1). Die kumulativen Voraussetzungen für den Ausschluss des Entlastungsbe-
weises sind einerseits das Fehlen einer begründeten Veranlassung für die Äusse-
rung und andererseits die überwiegende Absicht, jemandem Übles vorzuwerfen 
(Art. 173 Ziff. 3 StGB). Beide Voraussetzungen müssen je für sich betrachtet wer-
den. Es darf nicht von der einen auf die andere geschlossen werden (BGE 132 IV 
112 E. 3.1 und 116 IV 31 E. 3, je mit Hinweisen). 

Eine begründete Veranlassung kann sich auf öffentliche oder private Interessen 
beziehen. Sie muss objektiv bestanden haben und Beweggrund für die Äusserung 
gewesen sein. Es muss ein tatsächlich zureichender Anlass bestehen, die Äusse-
rung bei der Gelegenheit und in dieser Form zu tun, bei der und wie sie getan wird. 
Für die Zulassung zum Entlastungsbeweis genügt, dass die Äusserung auch – 
wenn vielleicht nur zum kleineren Teil – aus begründeter Veranlassung getan wur-
de. Benutzt indessen der Täter die objektiv begründete Veranlassung nur als Vor-
wand, um den Angegriffenen persönlich zu treffen, so steht ihm der Entlastungs-
beweis nicht zu (BGE 82 IV 91 E. 3 S. 98). In welcher Absicht jemand gehandelt 
hat, ist eine Tatfrage. Ob für die Äusserung eine begründete Veranlassung be-
stand, ist eine Rechtsfrage (BGE 132 IV 112 E. 3.1 am Ende; Urteile des Bundes-
gerichts 6B_850/2014 vom 4. März 2015 E. 9.4 und 6S.171/2003 vom 10. Septem-
ber 2003 E. 2.3 mit Hinweisen).

7.2 Es trifft zu, dass die Beschuldigten 1 und 2 die inkriminierten Schreiben im An-
schluss an die Schliessung ihrer Aussenbar verfasst haben. Daraus kann aber 
nicht abgeleitet werden, dass sie keine begründete Veranlassung zur Meldung ge-
habt hätten. Das Gegenteil ist der Fall. Es kann insoweit auf die zutreffenden Aus-
führungen der Staatsanwaltschaft verwiesen werden. Ergänzend ist mit der Gene-
ralstaatsanwaltschaft festzuhalten, dass die Aussagen der Beschuldigten 1 und 2 
betreffend Motivation der Meldeerstattung als glaubhaft bezeichnet werden können. 
Anders als der Beschwerdeführer meint, darf aus ihren Aussagen geschlossen 
werden, dass sie Angst vor einer vom Beschwerdeführer ausgehenden Eskalation 
der Situation hatten und dessen Unberechenbarkeit aufzeigen wollten. Aus den 
Aussagen der Beschuldigten 1 und 2 geht weiter hervor, dass sie Schutz für sich 

15

und den Beschwerdeführer erreichen wollten. Gemäss ihren Ausführungen hätten 
sie nicht genau gewusst, wie sie vorgehen sollten, darum hätten sie sich bei den 
Behörden gemeldet. Sie hätten erwartet, dass die KESB dem Beschwerdeführer 
die Waffen, welche eine Bedrohung dargestellt hätten, wegnehmen würde. 

Dass der Beschuldigte 1 daneben auch erwähnt hat, dass er sich von den Behör-
den ungerecht behandelt fühlte, ändert am vorgenannten Motiv (Reaktion auf eine 
Bedrohungssituation) nichts. Die Aktenlage erlaubt den Schluss, dass sich die Be-
schuldigten 1 und 2 bedroht gefühlt haben und dies – zumindest – ein Grund zur 
Meldeerstattung gewesen ist. Die Tatsache, dass nach der Schliessung der Aus-
senbar ein Transparent befestigt worden ist, vermag an der als bedrohlich empfun-
denen Situation nichts zu ändern, selbst wenn die Nennung des (angeblichen) 
Schliessungsgrunds («wegen Reklamation der Nachbarschaft») wohl nicht zur De-
eskalation beigetragen haben dürfte.

Aus dem Falljournal «Familienfehde E.________» kann überdies entnommen wer-
den, dass sich ein Gemeinderatsmitglied (Gemeinderat N.________) am 19. Fe-
bruar 2019 veranlasst gesehen hat, bei der Polizei eine Meldung betreffend eine 
Aussage des Beschwerdeführers zu machen. Gemäss Gemeinderat N.________ 
soll der Beschwerdeführer gesagt haben, dass es in der E.________ «pole», wenn 
die Gemeinde die Bar des Beschuldigten 1 bewilligen werde. Die Polizei nahm 
hierauf Kontakt mit dem Beschwerdeführer auf und ermahnte diesen, sich zu mel-
den, bevor die Sache eskaliere (Falljournal S. 7). Gestützt auf die übrigen seit Ende 
2018 erfolgten Einträge im Falljournal darf angenommen werden, dass die Situati-
on im E.________ zur damaligen Zeit äussert angespannt gewesen sein muss. 
Angesichts der früheren Ereignisse (u.a. auch rechtskräftig beurteilte Körperverlet-
zung zum Nachteil des Beschuldigten 1 [zum Ganzen E. 8.3 hiernach]) ist die 
Schilderung der Beschuldigten 1 und 2 nachvollziehbar, dass sie die Situation als 
bedrohlich eingestuft haben. Dass die Polizei – abgesehen von den persönlichen 
Gesprächen mit den Betroffenen – kein weiteres behördliches Einschreiten veran-
lasst hat, ändert daran ebenso wenig wie der Umstand, dass der Beschwerdeführer 
Gesprächsangebote der Polizei in Anspruch genommen hat. Die Annahme von 
Gesprächsangeboten widerlegt nicht von vornherein die Möglichkeit, dass eine 
Person unberechenbar reagieren könnte. Soweit hier interessierend muss akten-
mässig als erstellt betrachtet werden, dass das Verhalten des Beschwerdeführers – 
je nach Situation – als unberechenbar bezeichnet werden muss (vgl. etwa die Aus-
sage von I.________ anlässlich seiner Einvernahme vom 26. Februar 2021 
[Z. 37 ff.], wonach der Beschwerdeführer plötzlich explodiert sei). 

Gestützt auf die Akten steht für die Beschwerdekammer fest, dass die Beschuldig-
ten 1 und 2 begründeten Anlass zur Meldeerstattung hatten und nicht oder wenigs-
tens nicht vorwiegend in der Absicht gehandelt haben, dem Beschwerdeführer 
Übles vorzuwerfen. Im Übrigen sind die staatsanwaltlichen Ausführungen, wonach 
die Beschuldigten 1 und 2 auch auf ärztlichen Rat gehandelt hätten, nicht zu bean-
standen. Gestützt auf die Ausführungen im Schreiben von Dr. med. P.________ 
vom 5. Januar 2021 darf angenommen werden, dass der ärztliche Rat im Zusam-
menhang mit der KESB-Meldung von Februar 2019 erfolgt sein muss und nicht be-
reits im Jahr 2017. Dies deshalb, weil die Beschuldigte 2 erst seit 2017 in Behand-

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lung ist und mehrere Sitzungen stattgefunden haben, anlässlich welchen sie die 
Angst glaubhaft geschildert habe, bevor ihr seitens der Fachpersonen geraten wor-
den ist, mit der KESB zwecks Einschätzung der Situation Kontakt aufzunehmen. 
Ausserdem ist aktenkundig, dass Ende 2016 seitens des Regierungsstatthalter-
amts eine Mediation zwischen den zerstrittenen Familienangehörigen angestossen 
worden ist und im März 2017 die Polizei eine Beurteilung der Gefährdungssituation 
veranlasst hat. Dass neben diesen behördlichen Interventionen zeitgleich auch 
noch die Psychiaterin eine KESB-Kontaktaufnahme zwecks Lageeinschätzung 
empfohlen haben soll, ist eher unwahrscheinlich. 

7.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die kumulativ erforderlichen Vorausset-
zungen zur Nichtzulassung zum Entlastungsbeweis gemäss Art. 173 Ziff. 3 StGB 
nicht gegeben sind. Die Beschuldigten 1 und 2 hatten begründete Veranlassung für 
ihre Aussagen. Die Staatsanwaltschaft ging somit richtigerweise davon aus, dass 
der Entlastungsbeweis geführt werden kann. Eine Verletzung des Grundsatzes «in 
dubio pro duriore» kann nicht ausgemacht werden. Ebenso wenig hat die Staats-
anwaltschaft ihre Kompetenzen überschritten. 

8.

8.1 Der Wahrheitsbeweis nach Art. 173 Ziff. 2 StGB ist erbracht, wenn die durch die 
inkriminierte Äusserung zum Ausdruck gebrachte Tatsachenbehauptung, soweit sie 
ehrverletzend ist, in ihren wesentlichen Punkten der Wahrheit entspricht (Urteil des 
Bundesgerichts 6B_333/2008 vom 9. März 2009 E. 1.3). Im Gegensatz zum Gut-
glaubensbeweis kann sich der Wahrheitsbeweis auch auf Umstände stützen, die 
dem Täter erst nach der Äusserung bekannt werden oder sich aus einer späteren 
Abklärung ergeben (BGE 124 IV 149 E. 3a, 122 IV 311 E. 2, 106 IV 115 E. 2). Be-
weispflichtig ist der Täter; es liegt eine Umkehr der üblichen Beweislast vor (RIKLIN, 
a.a.O., N .13 ff. zu Art. 173 StGB; TRECHSEL/LEHMKUHL, a.a.O., N. 14 zu Art. 173 
StGB). Der Wahrheitsbeweis für die Behauptung oder die Verdächtigung, jemand 
habe eine strafbare Handlung begangen, ist gemäss Bundesgericht grundsätzlich 
durch eine entsprechende Verurteilung zu erbringen (vgl. BGE 106 IV 115 E. 2.c; 
Urteil des Bundesgerichts 6B_1222/2019 vom 21. Januar 2020 E. 6.2). Liegt be-
züglich des geäusserten Verdachts ein Freispruch, eine Einstellung des Verfahrens 
oder ein Verzicht auf die Einleitung einer Strafuntersuchung (mangels ausreichen-
der Verdachtsgründe) durch die zuständige Instanz vor, ist der Wahrheitsbeweis im 
Ehrverletzungsprozess gemäss BGE 106 IV 117 ff. faktisch ausgeschlossen. Auf 
diese Weise soll vermieden werden, dass der Vorwurf gegen den Betroffenen 
zweimal zum Gegenstand einer strafrechtlichen Untersuchung gemacht werden 
kann.

Das Bundesgericht hat immer wieder darauf hingewiesen, dass vom Grundsatz, 
wonach der Wahrheitsbeweis «prinzipiell» bzw. «grundsätzlich» nur mittels Verur-
teilung erbracht werden könne, unter gewissen Umständen Ausnahmen denkbar 
seien, wobei es mehrheitlich denkbare Ausnahmefälle nicht weiter definiert und 
letztlich offengelassen hat (vgl. bspw. BGE 106 IV 115 E. 2c; BGE 116 IV 31 E. 4). 
Konkret festgehalten hat das Bundesgericht, dass der Wahrheitsbeweis bezüglich 
des Vorwurfs einer strafbaren Handlung auch ohne entsprechende Verurteilung er-

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bracht werden kann, wenn aus irgendeinem Grund, z.B. wegen Verjährung, kein 
Strafverfahren durchgeführt werden kann (Urteil des Bundesgerichts Urteil 
6B_126/2013 vom 28. Mai 2013 E. 4.3.2 [Hervorhebung durch die Kammer] mit 
Hinweis auf BGE 109 IV 36 E. 3b). In BGE 132 IV 112 E. 4 hat das Bundesgericht 
sodann erklärt, der Wahrheitsbeweis hinsichtlich des Vorwurfs, jemand habe eine 
strafbare Handlung begangen, könne dann auf andere Weise als durch eine Verur-
teilung erbracht werden, wenn die mit der angeblichen strafbaren Handlung befass-
te Behörde das Verfahren bis zum Abschluss des Ehrverletzungsprozesses sistiert 
habe.

8.2 Vorliegend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer rechtskräftig wegen Kör-
perverletzung und Beschimpfung zum Nachteil des Beschuldigten 1 verurteilt wor-
den ist (Strafbefehl O 15 349 vom 26. März 2015). Soweit aktenkundig bestehen 
darüber hinaus keine rechtskräftigen Verurteilungen. Die in den inkriminierten 
Schreiben erhobenen Vorwürfe wurden nicht zur Anzeige gebracht und demzufolge 
wurden sie auch nie einer eingehenden, geschweige denn einer abschliessenden 
materiellen Würdigung unterzogen. Eine Anzeigeeinreichung hätte heute keinen 
Erfolg mehr, sind doch die entsprechenden Strafantragsfristen längstens abgelau-
fen. Diese Konstellation ist vergleichbar mit der vom Bundesgericht in BGE 109 IV 
36 beurteilten Ausgangslage, in welcher es den Wahrheitsbeweis trotz Nichtan-
handnahme/Einstellung der Strafuntersuchung zufolge Verjährung zugelassen hat. 
Dass die Staatsanwaltschaft vor diesem Hintergrund vorliegend eine Ausnahme 
vom Grundsatz, dass der Wahrheitsbeweis «prinzipiell» bzw. «grundsätzlich» nur 
mittels Verurteilung erbracht werden kann, angenommen hat, ist somit nicht zu be-
anstanden und widerspricht im Übrigen auch nicht dem in BGE 106 IV 115 veran-
kerten Grundgedanken, wonach der gegenüber dem «Geschädigten» (hier dem 
Beschwerdeführer) erhobene Vorwurf nicht zweimal Gegenstand einer strafrechtli-
chen Prüfung sein dürfe. Werden im vorliegenden Verfahren die gegenüber dem 
Beschwerdeführer erhobenen Vorwürfe dem Wahrheitsbeweis auch ohne Vorlie-
gen eines urteilenden Erkenntnisses zugänglich gemacht, führt dies zu keinem 
tatsächlichen Nachteil des Beschwerdeführers. Er würde weder schuldig gespro-
chen noch zu einer Sanktion verurteilt. 

Dass die Beschuldigten 1 und 2 auf eine Anzeigeerstattung resp. auf die Stellung 
eines Strafantrags verzichtet haben, ändert daran nichts. Mit Ablauf der Strafan-
tragsfrist wird zwar definitiv und unwiderruflich auf eine strafrechtliche Verfolgung 
verzichtet. Dies bedeutet jedoch nicht, dass den Beschuldigten 1 und 2 deswegen 
der Wahrheitsbeweis verwehrt werden müsste, wird der Beschwerdeführer – wie 
zuvor erwähnt – mit der Zulassung ja eben gerade nicht einer Verurteilung zuge-
führt. Das Bundesgericht hat in seinem Urteil 6B_126/2013 vom 28. Mai 2013 im 
Übrigen ausdrücklich festgehalten (dort E. 4.3.3), dass dem Ehrverletzter, welcher 
seinerzeit wegen der von ihm erhobenen Beschuldigung der Drohung von einer 
Strafanzeige abgesehen und keinen Strafantrag gestellt habe, zugestanden wer-
den müsse, dass er den Wahrheitsbeweis auf andere Weise als durch eine Verur-
teilung erbringen könne.

8.3 Gestützt auf die Akten ist nicht zu beanstanden, dass die Staatsanwaltschaft den 
Wahrheitsbeweis als erbracht betrachtet hat. Es kann insoweit auf die einlässliche 

18

und einwandfreie Begründung in der angefochtenen Verfügung Ziff. 2.8-2.10 resp. 
E. 6.1 hiervor verwiesen werden. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, 
verfängt nicht. Insbesondere können seine Aussagen, welche sich in Abstreiten 
und Beschönigen erschöpfen, nicht als glaubhaft bezeichnet werden. Demgegenü-
ber werden die Aussagen der Beschuldigten 1 und 2 durch diverse Aktenstücke 
(polizeiliche Dokumentation im Falljournal, Aussagen/Schreiben von Drittpersonen) 
gestützt. Mit der Staatsanwaltschaft ist davon auszugehen, dass sich die Vorwürfe 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit so zugetragen haben, wie die Beschuldigten 
1 und 2 sie konstant und widerspruchsfrei geschildert haben. Hervorhebend resp. 
ergänzend zu den staatsanwaltlichen Ausführungen in E. 6.1 hiervor ist an dieser 
Stelle Folgendes festzuhalten:

Es ist aktenkundig, dass der Beschwerdeführer den Beschuldigten 1 am 29. De-
zember 2014 schlug und beschimpfte. Dabei handelte es sich – entgegen den Aus-
führungen des Beschwerdeführers – nicht lediglich um einen leichten Streifschlag 
mit der offenen Hand, sondern um einen Faustschlag gegen den Kopf. Dabei erlitt 
der Beschuldigte 1 eine Hirnerschütterung, welche zu Kopfschmerzen, Unwohlsein 
und Konzentrationsproblemen führte. Überdies erlitt der Beschuldigte eine Prell-
marke am rechten Kinn und Schmerzen über dem Kiefergelenk links (Arbeitsun-
fähigkeit von 18 Tagen). Des Weiteren ergibt sich aus diversen sich in den Akten 
befindenden Schreiben, dass der Beschwerdeführer auch andere Personen be-
schimpft und bedroht hat (u.a. Bestätigungen von Drittpersonen vom 12. Januar 
2020, vom 19. November 2020 und vom 13. Dezember 2020). Obschon sich die in 
diesen Schreiben geschilderten Vorkommnisse erst nach den inkriminierten 
Schreiben zugetragen haben, dürfen sie im Rahmen des Wahrheitsbeweises 
berücksichtigt werden, geben sie doch allgemein ein Bild über den Beschwerdefüh-
rer und dessen Verhalten/Auftreten in der E.________ ab. I.________, Gemeinde-
mitarbeiter, hat weiter ausgeführt, dass der Beschwerdeführer an dem Tag (im Jahr 
2016), an welchem sie die Parkplätze hätten markieren wollen, explodiert sei und 
sie dann unverrichteter Dinge wieder gegangen seien (Einvernahmeprotokoll von 
I.________ vom 26. Februar 2021 Z. 37 ff.). Auch im Falljournal wird verschiedent-
lich festgehalten, dass der Beschwerdeführer den beiden Beschuldigten gedroht 
haben soll. So soll gemäss Eintrag vom 30. November 2016 der Beschwerdeführer 
laut Meldung der Beschuldigten 2 seit drei Wochen über Drittpersonen Morddro-
hungen gegen sie und ihren Ehemann geäussert haben. Angeblich habe der Vater 
(d.h. der Beschwerdeführer) vor einigen Wochen auf der Gämsjagd gesagt, man 
sollte seinen Sohn und dessen Frau erschiessen. Anders als der Beschwerdeführer 
geltend zu machen versucht, hatte er Kenntnis von diesem Vorwurf, wird doch an 
gleicher Stelle im Falljournal festgehalten, dass inzwischen eine Mediation im 
Gang, die Drohung dort zur Sprache gebracht worden sei und der Beschwerdefüh-
rer erklärt habe, dass das nicht ernst gemeint gewesen sei. Weiter steht beim Ein-
trag vom 29. November 2017, dass der Beschwerdeführer der Beschuldigten 2 am 
3. November 2017 mit den Worten gedroht habe «Dich, nein euch alle sollte man 
abtun». Aus verschiedenen, nachvollziehbaren Gründen wurde lediglich Meldung 
erstattet, jedoch von einer Anzeige abgesehen (u.a. um die Mediation nicht zu ge-
fährden). Eingang ins Falljournal hat auch eine Meldung des Gemeinderatsmit-
glieds N.________ gefunden, wonach er am 15. Februar 2019 ein Telefon vom Be-

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schwerdeführer erhalten habe und dieser ihm gesagt habe, «es pole in der 
E.________, falls die Gemeinde die Schneebar bewillige» (Eintrag vom 19. Febru-
ar 2019). Gemäss Eintrag vom 18. Februar 2021 soll in diesem Zusammenhang im 
Protokoll des Gemeinderats J.________ (Ort) vom 19. Februar 2019 festgehalten 
sein, dass der Beschwerdeführer zum Ausdruck gebracht haben soll, dass im Fall 
einer Bewilligungserteilung an den Beschuldigten 1 «zwei Personen fehlen wür-
den». Diese Aussagen können sehr wohl als schwere – Dritten gegenüber geäus-
serte – Drohung bezeichnet werden und die Folgerung, wonach die Beschuldigten 
1 und 2 Anfang 2019 um ihr Leben gefürchtet hätten, kann nicht beanstandet wer-
den. Aktenkundig ist ferner, dass sich die Polizei und die Gemeindebehörde bereits 
zu einem früheren Zeitpunkt um den Zustand des Beschwerdeführers gesorgt ha-
ben, weshalb im März 2017 die Fachstelle Gewalt und Drohung hinzugezogen 
worden und über C.________ und A.________ das Hilfsmittel «Gefährder» einge-
setzt worden ist. Der Umstand, dass der Beschuldigte 1 erst im Februar 2021 vom 
Inhalt des vorerwähnten Gemeinderatsprotokolls vom 19. Februar 2019 Kenntnis 
erhalten hatte und insoweit Strafantrag wegen Drohung stellen wollte, die Polizei 
jedoch in Frage gestellt hat, ob der Beschuldigte 1 über zwei Jahre später noch in 
Angst und Schrecken versetzt werden könne, ändern nichts an der Beurteilung, 
wonach die Situation im Februar 2019 für die Beschuldigten 1 und 2 gesamthaft 
bedrohlich gewirkt haben muss und Drohungen stattgefunden haben.

Damit weisen – wie die Generalstaatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme zutref-
fend festhält – die gesamten Umstände im vorliegenden Fall darauf hin, dass sich 
die geschilderten Vorwürfe gemäss StGB sehr wahrscheinlich zugetragen haben 
und der Charakter des Beschwerdeführers (auch) als aufbrausend und aggressiv 
bezeichnet werden kann. Die diesbezüglichen Aussagen der Beschuldigten 1 und 2 
bei der Polizei und der Staatsanwaltschaft sind widerspruchsfrei, konstant, homo-
gen, strukturgleich und nicht über Gebühr belastend. Und sie werden zumindest 
teilweise durch Zeugenaussagen und das Falljournal der Polizei untermauert. 
Sämtliche in den drei Briefen erwähnten Vorfälle waren denn auch bereits früher 
bei der einen oder anderen Stelle thematisiert bzw. angesprochen worden. Es han-
delt sich hierbei – wie auch der Beschuldigte 1 aussagte – um eine (erneute) Auflis-
tung der Geschehnisse der letzten Jahre. Die Beschuldigten 1 und 2 gehen in ihren 
Schilderungen nicht über das Notwendige hinaus, um die ihrerseits als gefährlich 
eingeschätzte Situation zu beschreiben. 

Die Staatsanwaltschaft hat zu Recht den Wahrheitsbeweis als erbracht betrachtet 
und demzufolge das Verfahren gegen die beiden Beschuldigten rechtmässig ein-
gestellt. Im Fall einer Anklageerhebung wäre ein Freispruch der Beschuldigten 1 
und 2 deutlicher wahrscheinlicher als ein Schuldspruch. Davon, dass die Staats-
anwaltschaft einen rechtlich verpönten «Wahrheitsbeweis light» angewendet haben 
soll, kann nicht die Rede sein. Auch wenn die Beschuldigten 1 und 2 beim Wahr-
heitsbeweis die Beweislast tragen und insofern der Grundsatz «in dubio pro reo» 
nicht zur Anwendung gelangt, darf die Staatsanwaltschaft die Beweise würdigen. 
Vorliegend ergibt eine solche (antizipierte) Beweiswürdigung, dass die Aussagen 
des Beschwerdeführers deutlich weniger glaubhaft sind als diejenigen der Be-
schuldigten 1 und 2, die Aussagen der Beschuldigten 1 und 2 durch die Aktenlage 
gestützt werden und demzufolge auf diese – auch betreffend den nicht den Behör-

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den zugetragenen Ereignissen – abgestellt werden darf. Aus dem Umstand, dass 
sich für die in den Jahren 2002, 2005, 2009 und 2016 zugetragenen Vorfälle mit 
Waffeneinsatz keine Aktenbelege finden, kann der Beschwerdeführer im Rahmen 
des Wahrheitsbeweises nichts für sich ableiten. Zum einen liegen die angeblichen 
Ereignisse mit Mitarbeitern der M.________ (Bahn) in den Jahren 2002, 2005 und 
2009 sehr lange zurück und verfügt die M.________ (Bahn) insoweit über keine 
Daten mehr (gemäss Schreiben der M.________ (Bahn) vom 27. Januar 2021 
löscht sie die Daten jeweils nach fünf Jahren). Zum anderen sahen sich die Be-
schuldigten 1 und 2 dazumal noch nicht veranlasst, die Behörden einzuschalten 
(vgl. etwa Aussage des Beschuldigten 1, wonach er im Jahr 2002 wieder «frisch» 
daheim gewesen sei und es sich beim Beschwerdeführer ja auch um seinen Vater 
handle und man sich schütze [Einvernahmeprotokoll des Beschuldigten 1 vom 
7. Januar 2021 Z. 182 ff.]). Immerhin räumte der Beschwerdeführer selber ein, (an-
geblich legal) auf Krähen geschossen zu haben (Einvernahme vom 16. Januar 
2015 Z. 132 ff. [Akten O 15 349]). Die Schilderung der Beschuldigten 1 und 2, wo-
nach der Beschwerdeführer der Beschuldigten 2 im Jahr 2009 eine Schrotflinte an 
den Bauch gehalten und abgedrückt habe, ist nicht allein deshalb unglaubhaft, weil 
das damalige Ereignis nicht der Polizei gemeldet worden ist. Die Begründung der 
Beschuldigten 2, weshalb sie den Vorfall nicht gemeldet hätten (nämlich, weil sie 
immer gedacht hätten, es würde besser werden und sie sich dies auch gewünscht 
hätten [Einvernahmeprotokoll der Beschuldigten 2 vom 7. Januar 2021 Z. 151]), ist 
nachvollziehbar.

Weiter gelingt den Beschuldigten 1 und 2 der Entlastungsbeweis auch hinsichtlich 
der gegenüber dem Beschwerdeführer geäusserten Vorwürfe, wonach er (ausser-
halb der F.________-Bar) illegal wirten und illegal parkieren lasse. Gemäss Stel-
lungnahme der Beschuldigten vom 25. Mai 2021 soll zwischenzeitlich eine Bewir-
tung ausserhalb der F.________-Bar behördlich untersagt worden sein. Der Be-
schwerdeführer bestreitet dies nicht. Weiter ist aktenkundig, dass im Nachgang an 
eine aufsichtsrechtliche Anzeige des Beschuldigten 1 vom 2. Juli 2019 das Regie-
rungsstatthalteramt Frutigen-Niedersimmental am 15. Oktober 2019 eine Pflicht-
widrigkeit der Gemeinde J.________ (Ort) betreffend Abklärungen hinsichtlich der 
Parkierungssituation auf dem Landwirtschaftsgrundstück des Beschwerdeführers 
resp. des – gemäss Grundstückdaten-Informationssystems GRUDIS – per 18. Ok-
tober 2018 auf G.________ übertragenen Grundstücks festgestellt hat. Im ansch-
liessenden baupolizeilichen Verfahren wurde mit Verfügung vom 30. November 
2020 ausserdem von der Gemeinde J.________ (Ort) festgehalten, dass für die 
vom Beschwerdeführer resp. von seiner Tochter genutzten Parkplätze eine Bau-
bewilligungspflicht bestehe, jedoch keine Bewilligung vorliege. Dass die Beschul-
digten 1 und 2 das «Parkieren-Lassen» als illegal bezeichnet haben, ist somit nicht 
zu beanstanden. Der Beschwerdeführer weist aber zu Recht darauf hin, dass er im 
Zeitpunkt der inkriminierten Schreiben (Februar 2019) nicht mehr Eigentümer des 
Grundstücks resp. der Grundstücke gewesen ist. Das Eigentum an den Grundstü-
cken wurde am 18. Oktober 2018 seiner Tochter übertragen. Daraus vermag der 
Beschwerdeführer jedoch nichts für sich abzuleiten. Zum einen lässt das Argument 
nämlich ausser Acht, dass die Parkplatzsituation nicht erstmals im Winter 
2018/2019 umstritten gewesen ist, sondern der diesbezügliche Konflikt bereits län-

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gere Zeit bestanden hat, somit auch zu einem Zeitpunkt, als der Beschwerdeführer 
noch Eigentümer der Grundstücke und somit für die Parkplatzsituation verantwort-
lich gewesen ist. Dass seine Tochter bereits vor dem Eigentumsübergang die 
landwirtschaftlichen Grundstücke gepachtet hatte, ändert daran nichts. Hinzu 
kommt, dass der Beschwerdeführer gemäss unbestritten gebliebenen Ausführun-
gen des Beschuldigten 1 während der Pachtzeit die F.________-Bar selber weiter-
geführt hat. Zum anderen ist zwar ungeschickt, dass die Beschuldigten 1 und 2 in 
ihrer Gefährdungsmeldung an die KESB in grammatikalischer Hinsicht im Präsens 
gesprochen haben, statt – da die Grundstücke vier Monate zuvor an die Schwester 
des Beschuldigten 1 übertragen worden sind – in Vergangenheitsform. Das führt im 
Rahmen des Entlastungsbeweises jedoch ebenfalls nicht dazu, dass sie diesen 
nicht zu erbringen vermöchten. Immerhin wurde das Eigentum erst kurz vor den in-
kriminierten Schreiben übertragen und es ist gestützt auf eine Gesamtbetrachtung 
offensichtlich, dass die Beschuldigten der KESB gegenüber von bisher «Erlebtem» 
berichtet haben. Abgesehen davon hat sich der Beschwerdeführer auch nach 
Übertragung der Grundstücke nicht aus allem zurückgezogen, sondern nach wie 
vor ein Verhalten an den Tag gelegt, das zumindest den Anschein erweckt hat, 
dass er (ebenfalls) für die Parkplatz- und Bewirtungsbelange verantwortlich sei. So 
spricht er anlässlich der Einvernahme vom 6. Januar 2021 selber davon (Z. 87 ff.), 
dass viele Gäste zu ihnen fahren würden und er nicht gewusst habe, dass die Aus-
senplätze der F.________-Bar illegal seien. Bei schönem Wetter hätten sie Tische 
und Bänke nach draussen gestellt und an nichts Illegales gedacht (kursive Hervor-
hebungen durch die Kammer). Wo kein Kläger sei, sei auch kein Richter. Bei der 
Befragung im Januar 2021 scheint er sich somit selber vom Vorwurf angesprochen 
gefühlt zu haben, ohne dass er geltend gemacht hätte, gar nicht mehr verantwort-
lich gewesen zu sein. Und auch die Polizei hielt Ende Januar 2019 im Falljournal 
noch fest, dass sich der Beschwerdeführer «in seiner Bar» befunden habe, als man 
in der E.________ vorstellig geworden sei (Eintrag vom 28. Januar 2019; gemäss 
Eintrag vom 17. Januar 2019 war der Polizei bewusst, dass G.________ die Nach-
folgerin des Beschwerdeführers ist). Gemäss Ausführungen der Beschuldigten 1 
und 2 im inkriminierten Schreiben an die Gemeinde J.________ (Ort) vom 17. Fe-
bruar 2019 soll der Beschwerdeführer damals zudem trotz Übertragung des Eigen-
tums an seine Tochter weiterhin Träger der Betriebsbewilligung gewesen sein. Dies 
wird vom Beschwerdeführer ebenfalls nicht explizit in Abrede gestellt. Dass der Be-
schwerdeführer im Februar 2019 nicht von sämtlicher Verantwortung entbunden 
gewesen zu sein scheint, deutet auch ein Schreiben der Gemeinde J.________ 
(Ort) vom 22. Februar 2019 an die Rechtsvertretungen des Beschuldigten 1 einer-
seits und C.________ und G.________ andererseits zu, welchem zufolge die drei 
Familienmitglieder die Gemeinde aktuell in diversen Belangen beschäftigen wür-
den. 

Bezüglich des Vorwurfs, dass der Beschwerdeführer die Parkeinnahmen nicht ver-
steuert haben soll, darf der Entlastungsbeweis ebenfalls als erbracht betrachtet 
werden. Anhaltspunkte dafür, dass der Beschuldigte 1, dessen Aussagen – im 
Vergleich zu denjenigen des Beschwerdeführers – bisher als deutlich glaubhafter 
bezeichnet werden durften, anlässlich seiner Einvernahme vom 7. Januar 2021 ge-
logen haben könnte, als er gesagt hat, dass der Beschwerdeführer selber damit 

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angegeben habe, die Einnahmen nicht zu versteuern, sind nicht erkennbar. Würde 
bezüglich des Vorwurfs des Steuerdelikts gegen die Beschuldigten 1 und 2 wegen 
Ehrverletzung Anklage erhoben, ist ein Freispruch ebenfalls wahrscheinlicher als 
ein Schuldspruch.

Betreffend die vorgeworfenen Sachbeschädigungen ist vorliegend nicht weiter von 
Relevanz, dass der Beschwerdeführer die angebliche Sachbeschädigung vom 
18. November 2020, welche Gegenstand eines separaten Verfahrens ist, bestreitet. 
Fest steht, dass der Beschuldigte 1 darüber hinaus zwei weitere Sachbeschädi-
gung mit Fotos dokumentiert hat (u.a. vom 20. Dezember 2018). Dass der Be-
schwerdeführer den in die Sachbeschädigung involvierten Traktor nicht gefahren 
hat, wird nicht geltend gemacht. 

Der Entlastungsbeweis konnte somit erbracht werden. Weder ist die Sach- noch 
Rechtslage unklar. Weitere Einvernahmen (u.a. des Gemeinderatsmitglieds 
N.________) bedarf es nicht. 

8.4 Gestützt auf das Ausgeführte ist nicht zu beanstanden, dass die Staatsanwaltschaft 
das Strafverfahren gegen die Beschuldigten 1 und 2 wegen Ehrverletzung nach 
Art. 173 und 174 StGB eingestellt hat. Die hiergegen erhobene Beschwerde ist un-
begründet und daher abzuweisen.

9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der unterliegende Beschwerdeführer die 
Verfahrenskosten. Diese werden bestimmt auf CHF 2'000.00 (Art. 428 Abs. 1 
StPO). Zufolge Unterliegens hat er keinen Anspruch auf eine Entschädigung. Den 
anwaltlich nicht vertretenen Beschuldigten 1 und 2 ist durch ihre Teilnahme im Be-
schwerdeverfahren kein entschädigungswürdiger Nachteil entstanden (Art. 436 
Abs. 1 i.V.m. Art. 430 Abs. 1 Bst. c StPO).

23

Die Beschwerdekammer in Strafsachen beschliesst:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestimmt auf CHF 2'000.00, werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt. 

3. Es werden keine Entschädigung ausgerichtet.

4. Zu eröffnen:
- dem Straf- und Zivilkläger/Beschwerdeführer, v.d. Rechtsanwältin D.________

(per Einschreiben)
- dem Beschuldigten 1 (per Einschreiben)
- der Beschuldigten 2 (per Einschreiben)
- der Generalstaatsanwaltschaft (per Kurier)

Mitzuteilen:
- der Regionalen Staatsanwaltschaft Oberland, Staatsanwalt Q.________

(mit den Akten – per Einschreiben)

Bern, 22. November 2021 Im Namen der Beschwerdekammer
in Strafsachen

Der Präsident:

Oberrichter J. Bähler

Die Gerichtsschreiberin:

Beldi

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden durch die Beschwerdekammer in Strafsachen in Rechnung 
gestellt.

Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Beschwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.