# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c430171f-3906-514a-b4f3-d2d8394d0736
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-11
**Language:** de
**Title:** Invalidenrente: leichte depressive Episode; Tinnitus als subjektives, nicht objektivierbares Leiden (BGE 138 V 248 E. 5.7 ff.), Indikatorenprüfung gemäss BGE 141 V 281. (BGE 9C_433/2017)
**Docket/Reference:** IV.2016.00333
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00333.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00333
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
vom
11. April 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Gian Andrea
Danuser
Danuser
&
Hoppler
Freyastrasse
21, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1956 geborene und schon länger nic
ht mehr erwerbstätig gewesene
X.___
meldete sich am 16. Oktober 2014 bei der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der
Invalidenversicherung
(berufliche
Eingliederungsmassnahmen beziehungs
weise
Rente
) an
. Zur Begründung
verwies er auf einen
Bericht des behan
delnden Psychiaters Dr. med.
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psy
chotherapie, vom 5. September 2014 (Urk. 8/3). Dieser Bericht wurde der An
meldung jedoch nicht beigelegt.
1.2
Vom 6. November bis 19. Dezember 2014 hielt sich der
Versicherte
zur Be
handlung eines
dekompensierten
Tinnitus sowie von depressiven Episoden in der
Z.___
auf
. Ein dort durchgeführtes HNO-Konsilium ergab die Indikation zur Versorgung mit zwei Hörgeräten. Dies fü
hrte am 11. Dezember 2014 zum
mit einer psychischen Krankheit und
einem
Tinnitus begründeten
Gesuch
um Übernahme der Kosten für die
betreffenden
Hilfs
mittel
(Urk. 8/16).
1.3
In der Folge zog die IV-Stelle Stellungnahmen der behandelnden Ärzte bei. Mit Verfügung vom 19. Februar
2015 sprach sie dem Versicherten
eine
Pauschale von Fr. 1'650.
für die Hörgeräteversorgung zu (Urk. 8/26). Ein Ge
such des Versicherten
um Zusprechung
zusätzliche
r
Leistungen
im Sinne eines
Härtefall
s
wies sie nach Durchführung des
Vorbescheidsverfahrens
(Urk. 8/31) mit Verfügung vom 7. Mai 2015 ab (Urk. 8/42).
1.4
Zwecks
Abklärung
weiterer Leistungsansprü
che beauftragte die IV-Stelle Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, mit einer fach
ärztlichen Begutachtung (Gutachten vom 24. Juni 2015, Urk. 8/46). Mit Schrei
ben vom 12. August 2015 wies sie den Versicherten auf seine Scha
den
minderungspflicht
hin und forderte ihn
dazu
auf, die fachpsyc
hiatrische Behandlung weiterzu
führen (Urk. 8/48). Sodann
verneinte sie nach durchge
führtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 8/49 ff.) mit Verfügung vom 9. Februar 2016 den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen sowie
auf
eine Invalidenrente (Urk. 2).
2
.
Dagegen erhob
X.___
am 14. März
2016
Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um
Zusprache
der gesetzlichen Leistungen. Daneben ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung von Rechtsanwalt
Danuser
als unentgeltlichen Rechtsvertreter (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2. Mai 2016 schloss die Verwaltung auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7).
Daraufhin
bewilligte das hiesige Gericht
m
it Verfü
gung vom 15. Juni 2016
dem Beschwerdeführer
die unentgeltliche
Rechts
pflege
und stellte ihm ein
Doppel der Beschwerdeantwort zu (Urk. 9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung; IVG). Er
werbsunfähigkeit ist der durch
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver
ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfä
higkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
1.2.1
Beeinträchtigungen der psychischen Ge
sundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungs
ge
mäss ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelisches Leiden mit Krankheitswert besteht, welches die ver
sicherte Person auch bei Auf
bietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes
8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
und 9C_125/2015 vom 18. Novem
ber
2015 E.
5.4.
).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesge
richts 8C_616/2014 vom 25. Februar 2015 E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeits
fähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile
des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18. April 2016 E. 4.1).
1.2
.2
Mit
BGE 141 V 281
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung
zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organi
s
che Ursache und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd anschliessende Urteile) an
ge
passt und festgehalten, dass die Invaliditätsbe
messung stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichtigen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE
130 V 352 begrün
dete Rechtspre
chung die Sicherstellung eines gesetzmässigen Versicherungs
vollzuges mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der
Überwindbarkeitsvermutung. Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wird durch
ein st
rukturiertes Beweisverfahren er
setzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der ge
sund
heit
lichen Beeinträchtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materi
eller Beweisl
ast der rentenansprechenden Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – än
dert sich dadurch
nichts. An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender somatoformer Schmerzstörung und vergleichbaren psycho
so
ma
tischen Leiden) trete
n im Regelfall beachtliche Stan
dardindikatoren. Diese lassen sich in die Ka
tegorien Schweregrad und Konsis
tenz der funk
tionellen Auswirkungen einteilen. Auf den Begriff des primären Krankheits
gewinnes und die
Präponderanz
der psychiatrischen Komorbidität ist zu ver
zichten. Der Prüfungsraster ist rechtlich
er Natur. Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der Standardindikatoren wie auch bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Einzel
fall zusammen. Im Grunde kon
kre
tisieren die in E. 4 und 5 formulierten
Beweisthemen und Vorgehens
weisen für die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Leiden die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die
Anerkennung eines rentenbe
grün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funk
tionellen Aus
wirkun
gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen An
spruchs
grund
lage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig
und wider
spruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nac
h
gewiesen sind. Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wi
e vor die materiell beweisbelas
tete versicherte Person zu tragen (E. 6).
Für die Beurteilung der Ar
beitsfähigkeit bei Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstö
rung oder eines damit vergleichbaren psychoso
ma
tischen Leidens (BGE 141 V 281 E. 4.2) sind Indikatoren beachtlich, die das Bundesgericht wie folgt systematisiert hat
(
BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad"
-
Komplex „Gesundheitsschädigung"
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen)
-
Komplex „Sozialer Kontext"
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Lei
dens
druck
Diese
Standardindikatoren erlauben - unter Berücksichtigung leistungs
hin
dern
der
äusserer
Belastungsfaktoren einerseits und Kompensati
onspo
ten
zia
len (Ressourcen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leis
tungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V
281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; Urteil des Bundes
ge
richts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2.1).
1.2.3
Leicht bis höchstens mittelgradig schwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis, seien sie im Auftreten rezidivierend oder episodisch, sind in der Regel therapierbar und führe
n
invalidenversicherungsrechtlich zu keiner Ein
schränkung der A
rb
e
i
tsfähigkeit (vgl. statt vieler: BGE 140 V 193 E. 3.3). Daran hat auch BGE 141 V 281 nichts geändert. Bei diesen Störungen wird vorausgesetzt, dass eine konsequente Depressionstherapie befolgt wird, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweist. Fehlt es daran, ist praxisgemäss in der R
egel keine invalidisierend
e
Wirkung des Gesundheitsschadens anzu
nehmen (vgl. etwa Bundesgerichturteile 8C_131/2016 vo
m 14. Juli
2016 E. 5.3.1 und 8C_444/
2016 vom 31. Ok
tober 2016 E. 6.2.2).
1.
3
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit (Abs. 1):
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhal
ten oder zu verbessern; und
b.
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen er
füllt sind.
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versi
cherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Ver
waltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf
gabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück
sichtigt, in Kennt
nis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begrün
det sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
Während die Beschwerdegegnerin gestützt auf
das psychiatrische
Gutachten
des
Dr.
A.___
vom 24. Juni
2015
das Vorliegen eines invalidenversiche
rungsrechtlich relevanten Gesundheitsschadens verneinte (Urk. 2), bemän
gelt
e
der Beschwerdeführer das Gutachten und ersucht
e
um Durchführung einer fachärztlichen Abklärung der Auswirkungen des Tinnitus auf die Ar
beitsfähigkeit (Urk. 1 S. 3 ff.).
3.
3.1
Im Bericht der
Z.___
vom 29. Dezember 2014 (Urk. 8/21) wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (S. 1):
-
H93.1 Tinnitus
aurium
-
F33.1 Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Epi
sode
-
H93.2 Sonstige abnorme Hörempfindungen
-
H90.3 Beidseitiger Hörverlust durch Schallempfindungsstörung
D
er Beschwerdeführer habe angegeben, seit 2002 unter einem Tinnitus zu leiden. Seit letztem Jahr sei dieser aber stärker geworden. Er leide Tag und
N
ach
t
unter dem sich in den Ohren abwechselnden Tinnitus. Er könne sich bei der Arbeit nicht mehr konzentrieren, sei auch vergesslich und hab
e
kein Selbstvertrauen mehr. Laut Bericht klagte der Beschwerdeführer ausserdem über diffuse Ängste sowie Ein- und Durchschlafstörungen (S. 1).
Ein Konsilium
bei PD Dr. med. Dr. h.c.
B.___
, Facharzt für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde, Allergologie und klinische Immunologie (vgl. auch Bericht vom 2. Februar 2015, Urk. 8/22), habe eine Schallempfindungsschwerhörig
keit beidseits, einen Tinnitus
aurium
sowie eine
Hyperakusis
ergeben. Laut Dr.
B.___
sei der Tinnitus Folge der Schwerhörigkeit und die
Hypera
kusis
im Rahmen der Depression vorhanden. Die von Dr.
B.___
empfoh
lene
binaurale
Hörgeräteversorgung sei während des Aufenthaltes in der Klinik organisiert worden (S. 2).
Auf der Station sei der Beschwerdeführer als angepasst erlebt worden. Er h
abe an den Therapien aktiv teilgenommen. Ein grosses Problem sei die Sprach
barriere gewesen. Obwohl er alles bejaht habe, habe man bei Einzel
ge
sprächen gemerkt, dass er nicht alles verstanden habe. Es sei auch eine kognitive Gelassenheit bemerkt worden. Jedoch habe man nicht genau beur
teilen können, ob dies wegen der Sprachbarriere oder einer kognitiven Reduktion so sei.
Um eine hirnorganische Krankheit auszuschliessen, sei eine
magnetresonanztomographische (MRI) Untersuchung durchgeführt worden (S.
2).
Im Vergleich
z
um Psychostatus bei Eintritt
habe es bei
m
Austritt keine grosse Veränderung gegeben. Der Kontrollzwang
habe abgenommen
und die Ein
schlafstörungen hätten sich gebessert (S. 2). Wegen des kurzen Aufenthaltes und der Sprachbarriere könne keine Prognose
gestellt
werden. Betreffend die Schwerhörigkeit sei davon auszugehen, dass sich die
Hyperakusis
und der Tinnitus mit den Hörgeräten verbessern würden. Dadurch werde sich auch der psychische Zustand des Patienten verbessern(S. 3).
Zur Arbeitsfähigkeit gaben die Klinikärzte an, die bisherige Tätigkeit als Koch sei nicht mehr zumutbar. Einschränkend wirkten sich Konzentrations
stö
rungen, Merkfähigkeits- und Gedächtnisstörungen sowie der
erschwerte
Kontakt mit den anderen aufgrund der Schwerhörigkeit
aus
(S. 4). Für die Zeit vom 6. November bis 31. Dezember 2014 attestierten sie
dem Beschwer
deführer
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 8/34).
3.2
In seiner Erstexpertise für die Hörgeräteversorgung vom 2. Februar 2015 (Urk. 8/22)
stellte
der HNO-Arzt Dr.
B.___
einen Gesamthörverlust von 44,07 % fest.
Weiter gab er
an, das Trommelfell sei beidseits reizlos und ge
schlossen. Die
Tympanometrie
sei normal ausgefallen. Es bestehe eine Schallempfindungsschwerhörigkeit beidseits sowie eine leichte
Hyperakusis
. Der beidseitige Tinnitus sei an der Hörschwelle bei 8000 Hz
maskierbar
.
3.3
Der den Beschwerdeführer seit Februar
2013 behandelnde Psychiater, Dr.
Y.___
, wiederholte im Bericht vom 20. März 2015 (Urk. 8/33) die in der
Z.___
gestellten Diagnosen. Anders als die Klinikärzte mass er lediglich der rezidivierenden depressiven Störung,
ge
genwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) eine
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bei (S. 1). Dem Bericht lässt sich weiter entnehmen, dass der Beschwerdeführer vor Jahren erfolgreich in verschiedenen Dienstleistungssparten im Gastronomie
bereich als Koch, in einem Döner-Kebab-Stand, als
Pouletbrater
und als Bar
keeper erwerbstätig war. Dr.
Y.___
ging
von einer Überarbeitung in diesen hektischen Berufen aus. Der Patient sei 2012 wegen einer Depression und einem beidseitigen Tinnitus zu ihm gekommen. Im Verlauf seien Ängst
lichkeit, starke Verunsicherungsgefühle sowie umschriebene Kontrollzwänge hinzugekommen. 2014 habe sich der beidseitige Tinnitus zusehends ver
schärft. Der Aufenthalt in der
Tinnitusklinik
(
Z.___
) habe ausser präziser Hördiagnost
ik nichts gebra
cht. Auch die beidseitigen Hörgeräte könnten den Tinnitus nicht reduzieren. Hingegen hätten sie die Hörqualität verbessert (S. 2).
Es bestehe eine Irritation durch den beidseitigen Tinnitus, ferner Unkonzent
riertheit, Vergesslichkeit, Verlangsamung,
Gestresstheit
, verminderte Be
last
barkeit und Muskelschwäche i
n den Beinen (S. 2). Durch Integrationsmass
nahmen mit enger psychiatrischer Begleitung könne allenfalls eine Rest
arbeitsfähigkeit von 40-50 % erreicht werden, falls sich die Symptomatik und/oder deren Verarbeitung bessere (S. 3). Abschliessend schätzte Dr.
Y.___
, dass Konzentration- und Auffassungsvermögen leicht, An
passungsfähigkeit und Belastbarkeit
hingegen
stärker einge
schränkt seien (S. 4).
3.
4
Die von der
Z.___
am 15. Januar 2015 an Dr.
Y.___
ge
sandte
Zusammenfassung der Krankengeschichte (Urk. 8/36
/1-6
) entspricht weit
gehend der Berichterstattung an die Beschwerdegegnerin vom 29. Dezem
ber 2014 (
Urk. 8/21;
E. 3.1
hievor
). Darüber hinaus lässt sich
ihr
entnehmen, dass die MRI-Untersuchung des Schädels wegen Klaustrophobie nicht zu Ende durchgeführt werden
konnte
. Die akquirierten
Übersichtsbilder zeigten keine grössere Raumforderung und keine Hinweise
auf
eine neurode
generative Erkrankung (S. 2).
Durch das während des Klinikaufenthaltes organisierte Hörgerät habe sich das Hörvermögen deutlich gebessert, was für den Patienten die neue Erfahrung gebracht habe, die Welt mit allen Sinnen wahrzunehmen. Dadurch habe sich
auch
die Stimmung
ver
bessert. Der Tinnitus sei gemäss Angaben des Patienten
ebenfalls
nicht mehr so störend ge
wesen (S. 4).
Der Aufenthalt in der Klinik habe zur Teilnahme am
Tinnitus
bewältigungsprogramm
geführt
. Dieses sei abgeschlossen, jedoch ohne sub
jektive Verbesserung des Tinnitus. Der Beschwerdeführer habe den Vor
schla
g, in eine Tagesklinik in
Zürich einzutreten, angenommen;
e
in Termin für den 14. Januar 2015
sei vereinbart
und die Adresse ausgehändigt worden (S.
5
).
3.
5
Im Gutachten vom 24. Juni 2015 (Urk. 8/46) diagnostizierte Dr.
A.___
aus psychiatrischer Sicht eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichtgradige Episode (ICD-10 F33.0). Dazu gab er an, in der Untersuchung hätten
nur
die Schlafstörungen und die innere Unruhe als mittelgradig im
poniert.
L
ediglich in leichtgradigem Masse
seien eine
Einschränkung von Kon
zentration, Merkfähigkeit und Gedächtnis, Verzweiflung, Instabilität,
eine
Einbusse
an
Selbstwertgefühl, Antriebsarmut, Müdigkeit und
ein
soziale
r
Rück
zug festzustellen gewesen (S. 11 f.).
Der Beschwerdeführer sei seit 1999 geschieden. Er lebe bei Verwandten in Winterthur, wo er angeblich die meiste Zeit verbringe, aber auch in einer 1-Zimmer-Wohnung in Zürich. Er habe wenig soziale Kontakte, da er nicht mehr im Arbeitsprozess integriert sei. Er habe jedoch regelmässigen telefo
nischen Kontakt zu zwei seiner in der Türkei le
benden Schwestern. Das Alleins
ein falle ihm äusserst schwer (S. 11). Zu seinem Tagesablauf habe er an
gegeben, um 5 Uhr morgens aufzustehen und sofort zum Bahnhof zu gehen, wo er
einen Kaffee trinke und die Zeitung lese. Dann komme er zurück und halte sich im Gemüsegarten seiner Verwandten auf. Dann gehe er in den Wald spazieren. Um zirka 12.30 Uhr nehme er eine warme Mahlzeit ein. Er sei ständig in Bewegung. Er pendle auch häufig zwischen Zürich und Win
terthur. Er könne nicht alleine sein, sei deshalb meistens in Winterthur, vor allem an den Wochenenden. Er gehe um 24 Uhr ins Bett, wache aber immer wieder auf. Er könne im Durchschnitt nur vier bis fünf Stunden pro Nacht schlafen (S. 7).
Der Gutachter ging davon aus, dass der Beschwerdeführer
über
Ressourcen
verfüge
, auf welche er sich bei der Ausübung einer Tätigkeit stützen könne. Er sei fähig, sich an Regeln anzupassen und Aufgaben zu strukturieren. Er sei flexibel und umstellungsfähig. Er könne fachliche Kompetenzen anwenden, Entscheidungen fällen, durchhalten und sich selbst behaupten. Er sei fähig zu Spontanaktivitäten, zur Selbstpflege und zur Teilnahme am Verkehr. Er sei fähig, während sieben Stunden pro Tag an fünf Tagen in der Woche zu ar
beiten. Eine Arbeitsfähigkeit von 100 % könne jedoch
deshalb
nicht attestiert werden
, weil d
er Versicherte durch die Müdigkeit, die mangelnde Konzentra
tion und vor allem durch die innere Unruhe absorbiert
sei
. Bei Überlastung und Überforderung wäre jederzeit eine Exazerbation der depressiven Ent
wicklung mit Auftreten einer
schwergradigen
Episode zu befürchten (S. 12).
Soweit der behandelnde
Dr.
Y.___
eine 100 %
ige
Arbeitsunfähigkeit
attestiere
und
an
gebe
, dass der Tinnitus keine Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit habe
,
stehe
dies im
Widerspruch zu den Angaben des Versicherten, wonach er vor allem deswegen in der Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt sei. Auch
wäre
eine mittelgradige depressive Episode aus versicherungsmedizi
nischer Sicht nicht mit einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % zu vereinbaren (S. 13).
Weiter sprach der Gutachter Aggravationstendenzen an, die in der Untersu
chung eindeutig
hätten
ausgemacht werden können. So habe der Versicherte angegeben, dass sich sein Zustand während der
Hospitalisation
in der
Z.___
nicht verbessert habe, was den Angaben im Austrittsbericht widerspreche. Sodann sei den Akten zu entnehmen, dass ein gesamter Hör
ver
lust von 44.07 % bestehe
;
d
ies
aber stehe in merkwürdigem
Gegensatz dazu, dass der Untersucher gelegentlich und mit Absicht mit ganz leiser
Stimme zum Exploranden gesprochen habe, worauf dieser meistens die Worte
gut habe verstehen können, auch wenn er sich im Sessel ein wenig vor
gebeugt habe. Es sei auch auffällig gewesen, dass die Dolmetscherin mit ihm im Wartezimmer mit relativ leiser Stimme habe sprechen können. Des Wei
teren bestehe eine Inkonsistenz darin, dass der Versicherte schon vor der Untersu
chung durch seinen Anwalt haben wissen lasse
n
, dass unbedingt ein Dol
metscher zugegen sein müsse. Dies habe in Widerspruch dazu gestanden, dass der Versicherte überdurchschnittlich gut Deutsch verstehe und spreche. Es sei jedoch möglich, dass dieser Wunsch aus den Ängsten des Versicherten
heraus
entstanden sei. Er sei auch widersprüchlich gewesen in den Angaben,
wonach
er meistens in Winterthur bei seinen Bekannten sei. Ein anderes Mal habe er angegeben, dass er ständig zwischen Zürich und Winterthur hin und her pendle (S. 13 f.).
3.
6
Der behandelnde
Dr.
Y.___
wiederholte im Schreiben vom 11. März 2016 an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Urk. 3/2) die bereits in der
Z.___
gestellten Diagnosen. Sodann gab er an, dass die
„
psy
chiatrische Behandlung, die, nebst der korrekten kognitiv-verhaltensthera
peutischen und medikamentösen Therapie der Depression, hinsichtlich des
Tinnitus unermüdlich mit Ablenkungsstrategien
(
Entfokussierung
)
, Versu
chen
akusti
scher Neuorientierungen operiert“
, insgesamt keine Verbesserung, weder
subjektiv noch
objektiv, weder hinsichtlich der Depression noch des Tinnitus, gebracht habe.
4.
4.1
4.1.1
D
as psychiatrische Gutachten von Dr.
A.___
vom 24. Juni
2015 (
Urk. 8/46
;
E. 3.
5
)
entspricht
den praxisgemässen Anforderungen an
den Beweiswert einer Expertise (E. 1.5
hievor
)
.
Es
ist für die streitigen Belange um
fassend
und
beantwortet die Frage nach den gesundheitlichen Beein
träch
ti
gungen und der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht. Es beruht auf einer eingehenden psychiatrischen Untersuchung
des Beschwerdeführers
, wel
che angesichts der in der
Z.___
festgestellten Sprachbarriere unter Mitwirkung einer Dolmetscherin durchgeführt wurde.
Der Gutachter
schil
derte ausführlich die vom Beschwerdeführer
geklagten Beschwerden
bezie
h
ungsweise
die Einschränkungen und setzte sich detailliert damit aus
einan
der.
Die Expertise wurde sodann in Kenntnis der
relevanten
Vorakten
abge
geben
.
Zwar nahm Dr.
A.___
den Bericht der
Z.___
vom 29. Dezember 2014 (Urk. 8/21; E. 3.1) offenbar nicht zur Kenntnis. Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 3 f.)
vermag
dies die Beweis
kraft
des
Gutachtens jedoch nicht
zu mindern;
denn Dr.
A.___
kannte den Inhalt der von der
Z.___
am 15. Januar 2015 an Dr.
Y.___
gesandten
Zusammenfassung der Krankengeschichte (Urk. 8/36
/1-6
), die
nebst
dem Inhalt des Berichts
von Ende 2014
weitergehende Angaben enthält (vgl. E. 3.
4
hievor
).
Schliesslich leuchten Dr.
A.___
Ausführungen
in der Da
r
legung der medizinischen Zusam
menhänge und
in der Beurteilung der medi
zinischen Situati
on ein. In diesem Sinne erschei
nen die Sc
hlussfolgerungen als begründet.
4.1.2
D
em Beschwerdeführer
ist
zwar
insoweit
beizupflichten
,
als
die vom Gutach
ter Dr.
A.___
angegebenen Inkonsistenzen
(Urk. 8/46 S. 13 f.
;
E. 3.5
hie
vor
)
nicht erstellt sind
(Urk. 1 S. 5 f., S. 7)
.
Denn
der Beschwerdeführer
wurde
während
seines Aufenthalt
s in der
Z.___
mit zwei Hörgeräten versorgt
, womit die auf die Schwerhörigkeit zurückzuführenden Verständi
gungsschwierigkeiten weggefallen sind.
Entsprechend bemerkte
Dr.
A.___
eine
bessere Kommunikation mit dem Beschwerdeführer, sei es mit Bezug auf das Hörvermögen als auch auf die dadurch
weitgehend über
wundene
Sprach
barriere.
Ausserdem war dem Gutachter
offenbar
nicht bewusst, dass der Beschwerde
führer in Zürich eine eigene Wohnung hat, sich aber
vor allem an den Wochenenden
in Winterthur bei Bekannten aufhält, weil ihm
die
Einsam
keit schwer fällt. Weiter sucht er zweimal pro Monat den in
O.___
prak
tizieren
den
Dr.
Y.___
auf (Urk. 8/33 S. 2) und besucht wöchentlich Anlässe des türkischen Kulturvereins (
vgl.
den
in der
Z.___
am 12. November 2014 aufgestellte
n
Behandlungsplan
,
Urk. 8/36/9-12 S. 2). Als er während der Begutachtung sein Pendeln zwischen Zürich und Winterthur ansprach, bezog
sich
der Beschwerdeführer offensichtlich auf diesen Um
stand.
Darin
ist kein Widerspruch zu erblicken.
Dennoch vermögen
besagte
Äusserungen
von Dr.
A.___
die Beweiskraft
seines
Gutachtens
mit Bezug auf die wesentlichen Grundaussagen
nicht zu schmälern.
4.2
Nach Lage der Akten
leidet der Beschwerdeführer an einer rezidivierenden depressiven Störung mit Episoden leichten (Dr.
A.___
) bis allenfalls mittleren (
Dr.
Y.___
) Grades.
Während Dr.
Y.___
weiterhin an der Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode
fest
hält, geht Dr.
A.___
von einer
nu
r
mehr
leichten depressiven Sym
ptomatik
aus
. Dies steht im Einklang
mit der bei Austritt aus der
Z.___
festgestellten (wenn auch minimalen) Besserung
der
bei Eintritt noch geklagten
Ängste und Einschlafstörungen
. Darüber hinaus
stellten
die Klinikärzte
eine Besserung der Stimmung
nach
der
Hörgeräte
versorgung
fest (Urk. 8/36
/1-6
S. 4; E. 3.
4
hievor
).
Anhaltspunkte für eine Besserung lassen sich auch
daraus ersehen
, dass
der Beschwerdeführer an
lässlich der Begutachtung nicht mehr über
Einschlafstörungen, Ängste oder
Hyperakusis
klagte;
l
etztere war laut der konsiliarischen Beurteilung von Dr.
B.___
als Symptom der Depression zu verstehen (Urk. 8/21 S. 2; E. 3.1). Damit ist
von einer
insgesamt doch relevanten
Verb
esserung der de
pressiven Symptomatik auszugehen
.
Weshalb
der behandelnde
Dr.
Y.___
trotz
dieser
positiven Veränderun
gen weiterhin von einem unveränderten psychischen Zustand ausgeht,
ist
seinen Angaben nicht
zu
entnehmen. Ausserdem
lassen
der vom Beschwer
de
führer
anlässlich
der Begutachtung geschilderte Tagesablauf sowie
das ge
wöhnliche
Aktivitätenniveau
(Urk. 8/46 S. 7; E. 3.
5
) nicht auf eine depressive Symptomatik schliessen
,
die
jegliche E
rwerbstätigkeit verunmögliche
n würde
.
Auch
aus
diesem
Blickwinkel
überzeugt die von Dr.
Y.___
gestellte Diagnose nicht.
Schliesslich
würde
selbst eine mittelgradige depressive Epi
sode
praxisgemäss
nicht
zu
einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit
führen
.
Sodan
n
ist zu bemerken, dass der Beschwerdeführer
sich der von
der
Z.___
empfohlene
n
tagesklinische
n
Behandlung (Urk.
8/36
/1-6
S.
5
; E. 3.
4
hievor
) offenbar nicht
unterzogen
hat
. W
eder in den Berichten
des
Dr.
Y.___
, noch in den Angaben des Beschwerdeführers
anlässlich
der Begutachtung finden sich Hinweise für
die Aufnahme einer tagesklinischen Behandlung
neben
der
seit Sommer 2012
laufenden
Therapie bei Dr.
Y.___
. So
mit
liesse sich
auch bei Annahme eines mittelgradig depressiven Geschehens eine Invalidität
rechtsprechungsgemäss nicht
begründen.
Zudem ist auf die
Erfahrungstatsache zu
verweisen
,
wonach
behandelnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in
Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
4.3
4.3.1
Beim
Tinnitus
handelt
es sich
nach der Rechtsprechung
abgesehen von
wenigen Fällen, denen eine pa
thologisch-anatomische Veränderung zugrunde
liegt
um ein subjektives, nicht
objektivierbares Geschehen (
dazu eingehend
BGE 138 V 248 E. 5.7 ff.). Aufgrund der fachärztlichen
Abklärung durch Dr.
B.___
ist vorliegend in somatischer Hinsicht
(
Bereich Hals, Nasen und Ohren
)
von
mit Aus
nahme der Schwerhörigkeit
unauffälligen Ver
hält
nissen auszugehen (Urk.
8/22
; E. 3.2
)
. Die versicherungsrechtliche Prüfung
hat dementsprechend nach der für andere organisch nicht objektiv ausge
wiesene Beschwerdebilder ergangenen Rechtsprechung zu erfolgen, wobei
eine
Indikatorenprüfung
im Sinne von BGE 141 V 281 vorzunehmen ist
(E. 1.2.2
hievor
)
.
4.3.2
Bezüglich der
Kategorie „funktioneller Schweregrad
“
beziehungsweise des Aspekts der „
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
“
(vgl. Michael E.
Meier, Ein Jahr neue Schmerzrechtsprechung, in:
Jusletter
11. Juli 2016, S. 23)
ist zu
be
merken, dass es sich beim Tinnitus gemäss der überwiegenden medizinischen Lehre nicht um ei
n eigenständiges Krankheitsbild
, sondern primär um ein Symptom handelt (
BGE 138 V 248 E.
5.8.2).
Nach Meinung von Dr.
B.___
ist er
denn auch
Folge der Schwerhörigkeit (Urk.
8/21 S. 2; E. 3
)
und wirkt
sich
laut dem Beschwerdeführer seit der Hörgerätever
sorgung nicht mehr so störend
aus
(Urk. 8/36
/1-6
S. 4; E. 3.4)
.
Die Hörge
räteversorgung erbrachte eine deutliche Besserung des Hörvermögens des Beschwerdeführers
(Urk. 8/36
/1-6
S. 4; E. 3.4)
und damit
verbunden
eine merk
liche Verminderung der
auf die Schwerhörigkeit zurückzuführenden
all
tägli
chen Einschränkungen.
Was den Aspekt des „Behandlungs- und Eingliederungserfolgs oder
–
resi
stenz
“ angeht,
sind
zumindest
bezogen auf den
Zeitpunkt der ange
foch
te
nen Verfügung
die therapeutischen Möglichkeiten
noch nicht
ausge
schöpft,
und als psychische „Komorbiditäten“ kommen gemäss Bundesgericht nur schwere und therapeutisch nicht (mehr) angehbare psychische Krankhei
ten in Betracht (vgl. etwa Bundesgerichtsurteil 9C_168/2015 vom 13. April 2016 E. 4.2; Michael E. Meier, a.a.O., S. 27)
.
Zum Komplex „Persönlichkeit“ und „sozialer Kontext“ sowie zur Kategorie „Konsistenz“ (zu Abgrenzung und gegenseitigen Bezügen eingehend Michael E. Meier, a.a.O., S. 28 ff.) ergibt sich Folgendes:
Aufgrund
der anlässlich der psychiatrischen Begutachtung
geschilderten
Aktivitäten
(Urk. 8/46 S. 7, vgl. auch S. 4 f.)
ist ersichtlich, dass
der
Beschwerdeführer noch über verschie
dene Ressourcen zur Alltagsbewältigung verfügt
. So
hat er
einen regelmässi
gen Tagesablauf
(steht
um
5 Uhr morgens auf
, isst
etwa
um 12.30
Uhr
zu Mittag
und geht um 24 Uhr zu Bett), begibt sich
unter die Leute
(trinkt
mor
gens
einen Kaffee am Bahnhof
)
,
hält sich
viel im Freien
auf
(Arbeit im Gemüsegarten seiner Verwandten, Spaziergänge im Wald) und
interessiert sich für das aktuelle Geschehen (liest die Zeitung)
.
Sodann verbringt der Beschwerdeführer viel Zeit mit Verwandten in Winterthur
, denen er
bei der
A
r
beit
im Gemüsegarten
hilft
. Zu diesem Zweck ist er oft mit den öffent
li
chen Verkehrsmitteln unterwegs. Auch pflegt er regelmässigen telefoni
schen Kontakt mit zwei in der Türkei lebenden Schwestern
(Urk. 8/46 S. 11)
.
D
em in der
Z.___
am 12. November 2014 aufgestellten Behandlungs
plan kann sodann entnommen werden, dass der Beschwerdeführer in einem türkischen Kulturverein in Winterthur eingebunden ist, wo jedes Wochen
ende gemeinsame Treffen und ein Austausch stattfinden. Auch erledigt er seinen Haushalt
selbständig
und
kommt
seine
n
Pflichten
selbständig nach
(Urk. 8/36/
9-12 S. 2
).
Zwar
kann
man
im privaten Bereich von einer gewissen Einschränkung des Aktivitätsniveau
s
ausgehen,
wenngleich
hier
nicht zuletzt
die
fehlende
Erwerbstätigkeit
und die
eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten eine Rolle spielen dürften. Auch ist durch die jahrelange Behandlung bei Dr.
Y.___
ein
gewisser Leidensdruck durchaus ausgewiesen
. Jedoch
lässt sich
in einer
Gesamtw
ürdigung
über alle
Indikatoren nicht auf eine
versicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf
grund
des Tinnitus
schliessen
.
4.
4
4.
4
.1
Nach der Rechtsprechung ist es in sämt
lichen Fällen gesundheitlicher Beein
trächtigungen keineswegs allein Sa
che der mit dem konkreten Einzelfall (gut
achtlich) befassten Arztpersonen, selber ab
schliessend und für die rechts
anwendende Stelle (Verwaltung, Ge
richt) ver
bindlich zu entscheiden, ob das medizinisch festgestellte Leiden zu einer (an
dauernden oder vorüber
gehen
den) Arbeitsunfähigkeit (bestimmter Höhe und Ausprägung) führt. Aufgrund dieser tatsächlichen und rechtlichen Gegeben
heiten hat die Rechtsprechung seit jeher die Aufgaben von Rechts
anwender und Arztperson im Rahmen der Invaliditätsbemessung wie folgt verteilt: Sa
che des (begutachtenden) Medi
ziners ist es erstens, den Gesund
heitszustand zu beurteilen und wenn nötig seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu be
schreiben, d.h. mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersu
chung unter Berücksichtigung der subjek
tiven Beschwerden die Befunde zu erheben und gestützt darauf die Diagnose zu stellen. Hiermit erfüllt der Sachverständige seine genuine Aufgabe, wofür Ver
waltung und im Streitfall Gericht nicht kompetent sind. Bei der Folgen
abschätzung der erhobenen ge
sundheitlichen Beeinträchtigungen für die Ar
beitsfähigkeit kommt der Arzt
person hingegen keine abschliessende Beur
tei
lungskompetenz zu. Vielmehr nimmt die Arzt
person zur Arbeitsunfähig
keit Stellung,
d.h. sie gibt eine Schätzung ab, wel
che sie aus ihrer Sicht so sub
stanziell wie möglich begrün
det. Schliesslich sind die ärztlichen Angaben eine wichtige Grundlage für die juristische Be
urteilung der Frage, welche Ar
beitsleistungen der Person noch zugemutet werden können. Nötigenfalls sind
,
in Ergänzung der medizini
schen Unterla
gen, für die Ermittlung des erwerb
lich nutzbaren Leistungsver
mögens die Fachpersonen der beruflichen Inte
gration und Berufsberatung einzuschalten (BGE 140 V 193 E. 3.1 und 3.2).
4.
4
.2
Der Gutachter Dr.
A.___
begründet die von ihm attestierte Einschrän
kung der Arbeitsunfähigkeit von 20 % damit, dass der Beschwerdeführer durch die
(subjektiv geklagte)
Müdigkeit, die mangelnde Konzentration und vor allem durch die innere Unruhe absorbiert sei
und b
ei Überlastung und Überforderung jederzeit eine Exazerbation der depressiven Entwicklung zu befürchten
wäre
(Urk. 8/46 S. 12).
Dies
mag aus therapeutischen Überleg
ungen angezeigt sein
;
eine
relevante
dauerhafte Einschränkung der Arbeits
fä
higkeit
lässt sich
aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht
jedoch
weder mit der milden depressiven
Symptomatik
noch mit dem Tinnitus
begründen
.
Die dem Beschwerdeführer am 12. August 2015 auferlegte Schadenminde
rungspflicht in Form weiterer fachpsychiatrischer Behandlung soll (auch) dazu beitragen, allfällige
Exacerbationen
rechtzeitig aufzufangen.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde
.
5.
5.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
800
.-- festzulegen und ausgangsge
mäss
dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen, infolge bewilligter
unentgeltlicher
Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen
(Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
5.
2
5.2
.1
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der unentgeltliche Rechtsvertreter
des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Danuser
,
aus der
Gerichtskasse zu entschä
digen.
5.2.2
Nach § 34 Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss § 8 in Ver
bindung mit § 7 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Ent
schädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird
auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung
namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
5.2
.3
Der von Rechtsanwalt
Danuser
mit Eingabe vom
11. April 2016
geltend ge
machte Aufwand von
11
Stunden
50 Minuten und Fr. 11.
Barauslagen (Urk.
6)
ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen, insbesondere aufgrund der Tatsache, dass er den Be
schwerdeführer
schon im
Vorbescheidverfahren
vertrat und
ihm
die Akten somit bekannt waren. Namentlich erscheint ein Aufwand von
5
Stunden für die Beschwerdeschrift und
5
Stunden für
das Aktenstudium
als überhöht.
Angesichts der zu
rekapitulierenden
Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der etwa
neunseitigen Rechtsschrift
, der
Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
sowie der in ähnli
chen Fällen zugesprochenen Beträgen ist die Entschädigung von Rechtsan
walt
Danuser
bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr.
2‘150.
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Ge
richts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht ge
mäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Gian Andrea
Danuser, Zürich,
wird mit Fr.
2'150
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
a
uf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Gian Andrea
Danuser
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner