# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e2fb2201-0119-52e3-8d2b-3291094b1310
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.10.2015 PA150032
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA150032_2015-10-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA150032-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Würsch 

Beschluss und Urteil vom 14. Oktober 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer, 

 

sowie 

 

Klinik B._____, Integrierte Psychiatrie ...,  

Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 22. September 2015 (FF150084) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Sachverhalt / Prozessgeschichte 

1.1. Am 15. September 2015 wurde der Beschwerdeführer vom Zugpersonal ei-

ner Billettkontrolle unterzogen. Auf die zweite Nachfrage nach einer gültigen 

Fahrkarte hin, zog der Beschwerdeführer ein Messer aus seiner Jackentasche 

und bedrohte die zirka einen Meter entfernt stehenden Zugbeamten damit resp. 

trat mit normalem Schritt und stechenden Gesten auf sie zu. Der Beschwerdefüh-

rer wurde durch die herbeigerufene Polizei arretiert. Da er sich renitent verhielt, 

den Aufforderungen der Polizeibeamten nicht folge leistete und sie mit ihm kein 

normales Gespräch führen konnten, zogen sie den Amtsarzt Dr. med. C._____ 

bei. Dieser ordnete aufgrund einer exazerbierten paranoiden Schizophrenie und 

damit einhergehender Fremdgefährdung die fürsorgerischer Unterbringung (nach-

folgend FU) des Beschwerdeführers in die Integrierte Psychiatrie ..., Zentrum 

B._____ (nachfolgend Klinik), an. In der Klinik wurde der Beschwerdeführer unter 

polizeilichem Zwang in die Isolierzelle gebracht (act. 4/1; act. 4/3; act. 12 S. 2 f.).  

1.2. Mit Eingabe vom 20. September 2015 erhob der Beschwerdeführer beim 

Bezirksgericht Bülach (fortan Vorinstanz) Beschwerde gegen die FU und verlang-

te die sofortige Entlassung (act. 1). Die Vorinstanz zog in der Folge betreffend 

den Beschwerdeführer einen Auszug aus dem Strafregister, Unterlagen der Straf-

untersuchung und den Polizeirapport über den Vorfall vom 15. September 2015 

bei (act. 3; act. 7 und 8/1-2; act. 12). Mit Verfügung vom 21. September 2015 for-

derte sie die Klinik auf, Unterlagen sowie eine Stellungnahme zur Beschwerde 

einzureichen. Zudem lud sie auf den 22. September 2015, 14.00 Uhr, zur Haupt-

verhandlung vor und bestellte Dr. med. D._____ als Gutachter (act. 6). Die Klinik 

beantragte mit Stellungnahme vom 22. September 2015 sinngemäss die Abwei-

sung der Beschwerde, indem sie ausführte, die Bestätigung der aktuellen FU, 

insbesondere unter Berücksichtigung der Einweisungsumstände, erscheine zwin-

gend notwendig (act. 10). Ferner reichte die Klinik den Behandlungsplan vom 

22. September 2015 ein (act. 11). 

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An der vorinstanzlichen Verhandlung, welche im Vorraum des Isolationszimmers 

durchgeführt wurde, erstattete der bestellte Gutachter Dr. med. D._____ mündlich 

das Gutachten, der Beschwerdeführer wurde angehört und ein Vertreter der Klinik 

erstattete eine Stellungnahme (Prot. Vi S. 7 ff.). Nach durchgeführter Verhandlung 

wies die Vorinstanz die Beschwerde des Beschwerdeführers ab (act. 14), wobei 

ihm das Entscheid-Dispositiv mündlich eröffnet und schriftlich übergeben wurde 

(Prot. Vi S. 19 f.; vgl. act. 19 Disp.-Ziff. 4). Der begründete Entscheid wurde nach-

folgend zugestellt (act. 15).  

1.3. Mit Schreiben vom 30. September 2015 (Datum Poststempel) gelangte der 

Beschwerdeführer unter Bezugnahme auf den vorinstanzlichen Entscheid vom 

22. September 2015 an die Kammer (act. 20). Da aus dem Schreiben nicht klar 

hervorging, ob der Beschwerdeführer tatsächlich Beschwerde erheben will, wurde 

ihm mit Schreiben vom 1. Oktober 2015 eine Frist zur Klarstellung angesetzt, mit 

dem Vermerk, dass bei Nichtäusserung davon ausgegangen werde, er habe eine 

Beschwerde erheben wollen (act. 21). Der Beschwerdeführer meldete sich nicht 

mehr, weshalb anzunehmen ist, dass er mit seinem Schreiben sinngemäss die 

Aufhebung der FU beantragt. Die Beschwerdeerhebung erweist sich als rechtzei-

tig (act. 16).  

1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-17). Von der Einho-

lung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das Ver-

fahren ist spruchreif. 

2. Materielles 

2.1. Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer 

geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten 

Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung 

nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Dabei ist gegebenenfalls die 

Belastung zu berücksichtigen, welche die Person für Angehörige und Dritte be-

deutet (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Die betroffene Person muss entlassen werden, so-

bald die Voraussetzungen für eine Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Art. 426 

Abs. 3 ZGB).  

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2.2. Voraussetzung für die fürsorgerische Unterbringung ist zunächst das Vorlie-

gen eines Schwächezustandes. Die möglichen Schwächezustände werden dabei 

in Art. 426 Abs. 1 ZGB abschliessend aufgeführt, nämlich psychische Störung, 

geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung (BSK Erwachsenenschutz-

THOMAS GEISER/MARIO ETZENSBERGER, Art. 426 N 12). Vorliegend erfolgte die 

Einweisung aufgrund einer psychischen Störung (vgl. act. 4/1). Damit von einer 

solchen gesprochen werden kann, muss ein Krankheitsbild vorliegen. Dieses 

muss zusätzlich erhebliche Auswirkungen auf das soziale Funktionieren des Pati-

enten haben. Massgeblich ist, ob die betroffene Person ihre Entscheidungsfreiheit 

behalten hat und am sozialen Leben teilnehmen kann. Eine soziale Störung allein 

reicht mit anderen Worten für das Feststellen einer psychischen Störung nicht aus 

(GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 15). 

2.2.1. Die Vorinstanz erachtete das Vorliegen einer psychischen Störung im 

Sinne des Gesetzes als gegeben. Sie führte aus, aufgrund der Diagnose der in-

volvierten Ärzte, der Ausführungen des Gutachters Dr. med. D._____ und der 

Krankheitsgeschichte des Beschwerdeführers stehe fest, dass dieser an einer 

Exazerbation, das heisst einer akuten Verschlechterung einer chronischen para-

noiden Schizophrenie leide. Anlässlich der Verhandlung hätten sich die Sympto-

me der exazerbierten paranoiden Schizophrenie deutlich gezeigt. Es seien para-

noide Züge sowie eine gestörte Selbst- und Fremdwahrnehmung des Beschwer-

deführers zum Vorschein gekommen. Der Beschwerdeführer habe sichtlich Mühe, 

sein Verhalten zu hinterfragen, und er habe selbst für das völlig unangemessene 

Zücken des Messers im Zugsabteil anlässlich der Billettkontrolle eine Rechtferti-

gung gefunden. Er habe angegeben, im Moment schlechte Zeiten zu haben. Er 

sei im Zug irritiert gewesen, als die Kontrolleure auf ihn losgegangen seien, wes-

halb er zum Messer gegriffen habe, um sich zu verteidigen. Der Hintergrund dafür 

dürfte die Erkrankung des Beschwerdeführers sein, welche bewirke, dass er die 

realen Verhältnisse nicht mehr richtig wahrnehmen könne und allenfalls auf akus-

tische Halluzinationen oder eingebildete Bedrohungen reagiere. Offensichtlich 

nehme der Beschwerdeführer in der Klinik auch dann Polizisten wahr, wenn keine 

anwesend seien. Er wolle diese attackieren und müsse unter Körpereinsatz zu-

rückgehalten werden. Der Beschwerdeführer sehe die Ursache für seine Hand-

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lungen regelmässig unter Verkennung der Tatsachen im Verhalten Dritter. Er ha-

be die Anwesenden aufgefordert, ihn aus dem Isolationsraum zu lassen und er 

sei sich in keiner Weise bewusst gewesen, dass er diesen Umstand seinem be-

drohlich wirkenden Verhalten und seinem Gebaren zu verdanken habe (act. 19 

E. 4.1. und E. 5.2.). 

2.2.2. Den beigezogenen Austrittsberichten des Psychiatrie-Zentrums B._____ 

vom 30. März 2000, 26. Juni 2000, 12. September 2003, 11. November 2003, 15. 

Februar 2007, 22. Juni 2012, 14. August 2012 und 21. August 2015 lässt sich be-

züglich des Krankheitsbildes des 56-jährigen Beschwerdeführers entnehmen, 

dass seine Krankengeschichte bis in das Jahr 1988 zurückgeht und er seit Jahren 

unter einer chronisch-paranoiden Schizophrenie leidet. In den genannten Jahren 

kam es immer wieder zu Selbst- bzw. Zwangseinweisungen des Beschwerdefüh-

rers in die Klinik, aus welcher er sodann wiederholt entwich oder nach mehrwö-

chiger Behandlung wieder entlassen werden konnte. Der Beschwerdeführer be-

richtete anlässlich der Einweisungen von Ängsten, paranoiden Ideen sowie 

Befürchtungen als auch optischen und akustischen Halluzinationen, wobei er das 

Stimmenhören als sehr belastend beschrieb. Der Beschwerdeführer befindet sich 

seit Jahren in ambulanter psychiatrischer Behandlung im Ambulatorium …, wo er 

im Schnitt alle drei Wochen zur Depotmedikation (Injektion Clopixol Depot) er-

scheinen musste. Die Aufenthalte in der Klinik ergaben sich jeweils infolge einer 

Exazerbation der bekannten chronisch-paranoiden Schizophrenie nach mangeln-

der Medikamenteneinnahme resp. Absetzung der neuroleptischen Medikamente 

(act. 5/1-8). Im Zusammenhang mit der vorliegend in Frage stehenden Einwei-

sung vom 15. September 2015 gehen der einweisende Amtsarzt Dr. med. 

C._____, die Klinik als auch der Gutachter Dr. med. D._____ übereinstimmend 

von einer erneuten akuten Exazerbation der chronisch-paranoiden Schizophrenie 

des Beschwereführers aus (act. 4/1 S. 3; act. 10 S. 2; Prot. Vi S. 10). Die von der 

Vorinstanz wahrgenommenen bzw. beschriebenen paranoiden Züge und gestörte 

Selbst- sowie Fremdwahrnehmung des Beschwerdeführers ergeben sich auch 

aus dessen Schreiben an die Kammer. Darin führte der Beschwerdeführer aus, er 

lehne jegliche Behauptungen gegen ihn ab. Er habe sein Kapital gegen die SBB-

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Leute, die gross und stark auf ihn zugekommen seien, schützen und mit einem 

Messer verteidigen müssen (act. 20).  

2.2.3. Gestützt auf diese Ausführungen, insbesondere die übereinstimmenden 

Einschätzungen der involvierten Fachpersonen, ist das Bestehen einer exazer-

bierten schizophrenen Erkrankung und aktuell das Vorliegen einer akuten psychi-

schen Störung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB beim Beschwerdeführer zu be-

jahen. 

2.3. Sodann wird für die Anordnung einer FU vorausgesetzt, dass die Betreuung 

oder die Behandlung der betroffenen Person nötig ist (vgl. Art. 426 Abs. 1 ZGB). 

Mit anderen Worten muss die betroffene Person eines besonderen Schutzes be-

dürfen, der eben nur mit einer Freiheitsentziehung erbracht werden kann; mithin 

muss die Freiheitsentziehung die persönliche Fürsorge des Betroffenen sicher-

stellen. Diese umfasst einerseits therapeutische Massnahmen und andererseits 

jede Form von Betreuung, deren eine Person für ein menschenwürdiges Dasein 

bedarf. Darunter fallen so elementare Bedürfnisse wie Essen, Körperpflege, Klei-

dung, usw. (GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 8 ff.). 

2.3.1. Gemäss der Einschätzung des Gutachters Dr. med. D._____ erfordert der 

derzeitige Zustand des Beschwerdeführers klar eine weitere Unterbringung in der 

psychiatrischen Klinik. Der Gutachter führte aus, der Beschwerdeführer befinde 

sich seit vielen Jahren in ambulanter psychiatrischer Behandlung im Ambulatori-

um ..., wo er in den letzten Jahren eine Depotmedikation mit Clopixol erhalten ha-

be. Die letzte Depotmedikation habe er vermutlich am 6. August 2015 bekommen. 

Vom 7. bis 11. August 2015 habe er sich – offenbar kurz nach seinen Türkeiferien 

– freiwillig in stationäre Behandlung begeben. Er sei dann jedoch aus der Klinik 

entwichen und habe sich nicht mehr in ambulante Behandlung begeben. Beim 

Termin im Ambulatorium ... vom 2. September 2015 habe der Beschwerdeführer 

die Medikation verweigert. Seit seiner Einweisung am 15. September 2015 habe 

sich der Beschwerdeführer weiterhin auch in der stationären Behandlung in einem 

angespannten und häufig bedrohlichen Zustand befunden. Die Medikamente ha-

be er jeweils nur mit Aufgebot eingenommen. Trotz grossem Aufgebot habe zu-

sätzlich die Polizei zugezogen werden müssen, was sehr aussergewöhnlich sei. 

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Bei einer sofortigen Entlassung aus der Klinik wäre der Beschwerdeführer selber 

gefährdet, weil sich sein Gesundheitszustand verschlechtern würde; die Weiter-

führung der Medikation wäre in keiner Weise gewährleistet. Zudem wäre mit einer 

Belastung und Gefährdung der Umwelt zu rechnen. Es sei davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer sich aggressiv verhalten könnte, so wie bei der Auf-

nahmesituation (Prot. Vi S. 9 f.). 

2.3.2. Die Vorinstanz erwog, nachdem der Beschwerdeführer nur wenige Wo-

chen vor der aktuellen Einweisung aus der Klinik entwichen sei und er sich bereits 

am 15. September 2015 im Zug irritiert, auffällig und gewalttätig verhalten habe, 

sei die Einschätzung des Gutachters, wonach der Zustand des Beschwerdefüh-

rers die Unterbringung in einer Einrichtung erfordere, nachvollziehbar. Offenbar 

gelinge es dem Beschwerdeführer seit seinen Ferien in der Türkei nicht mehr, die 

gewohnte Depotmedikation einzunehmen. Dies sei von ihm in der Anhörung be-

stätigt worden. Eine sofortige Entlassung würde sich somit mit Sicherheit sehr 

schlecht auf seinen Zustand auswirken. Es wäre sehr bald eine erneute bzw. wei-

tere Verschlechterung seines akut psychotischen Zustandes zu erwarten und die 

Weiterführung der nun begonnenen Medikation wäre in keiner Weise gewährleis-

tet (act. 19 E. 5.4. S. 9). Da der Beschwerdeführer die Ursache für seine Situation 

nach wie vor in der Umwelt und nicht in seiner ihm bekannten Erkrankung sehe, 

bestehe bei einer sofortigen Entlassung eine erhebliche Gefährdung von Dritten. 

Am Tag der Einweisung habe der Beschwerdeführer Billettkontrolleure unvermit-

telt mit einem Messer bedroht und sich offenbar auch gegenüber der beigezoge-

nen Polizei aufrührerisch verhalten. Aus den Akten zeige sich sodann, dass der 

Beschwerdeführer bereits früher durch gewalttätige Handlungen – vor allem 

nachdem er die Medikamente abgesetzt hatte – aufgefallen sei. Im Sommer 2012 

habe er eine Mitarbeiterin der Institution ... in Kloten auf den Kopf geschlagen. Er 

habe ein mit steckendem Schlüssel abgestelltes Auto entwendet, Vortrittsregeln 

und Rotlichter missachtet. Im Jahr 2007 habe er während eines Klinikaufenthaltes 

einen Patienten in das Gesicht geschlagen. Sein akuter Zustand sei längst nicht 

abgeklungen, weshalb nicht auszuschliessen sei, dass es erneut zu gefährlichen 

Handlungen mit gefährlichen Gegenständen kommen könnte (act. 19 E. 4.2 und 

E. 5.4. S. 10). 

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2.3.3. Die Ansichten des Gutachters und der Vorinstanz stimmen auch mit der-

jenigen der Klinik überein. Ihrer Stellungnahme vom 22. September 2015 lässt 

sich entnehmen, dass es im Rahmen der bisherigen Behandlung des Beschwer-

deführers mit der hochpotenten neuroleptischen Medikation (ergänzt mit einem 

Beruhigungsmittel) bereits zu einer ersten Verbesserung seines akuten, psychoti-

schen Zustandsbildes gekommen sei. Laut Klinik zeige sich der Beschwerdefüh-

rer im Rahmen der noch bestehenden Psychose jedoch weiterhin nicht krank-

heits- und behandlungseinsichtig, unkooperativ sowie impulsiv ohne Frustrations-

toleranz. Es würden noch ausgeprägte formale Denkstörungen vorliegen, er sei 

weiterhin ausgeprägt misstrauisch und lege ein stark bedrohliches Verhalten an 

den Tag. Die Fortsetzung der aktuellen Medikation erscheine dringend notwendig, 

bevor eine schrittweise Entisolierung des Beschwerdeführers vorgenommen und 

in Absprache mit ihm wieder eine Depotmedikation installiert werden könne. Eine 

Entlassung zum aktuellen Zeitpunkt sei mit einer akuten Bedrohung des Be-

schwerdeführers als auch von Dritten verbunden. Im Rahmen der akuten Psycho-

se des Beschwerdeführers seien seine Realitätswahrnehmung, seine Selbst- und 

Fremdwahrnehmung sowie seine Fähigkeit zur Eigensteuerung stark gestört resp. 

eingeschränkt. Aus dieser geänderten Realitätswahrnehmung des Beschwerde-

führers heraus könne es zu kognitiven Fehleinschätzungen, Verkennungen und 

Fehlbewertungen kommen, die dann in eine erneute Fehlhandlung bzw. selbst- 

und/oder fremdgefährliches Verhalten (Bedrohungen, tätliche Angriffe gegenüber 

Dritten) münden könnten (act. 10 S. 2 f.). Anlässlich der am 22. September 2015 

durchgeführten Verhandlung gab die Klinik zudem nochmals explizit an, einen 

Austritt des Beschwerdeführers zur Zeit als verfrüht anzusehen. Sie berichtete 

von einem impulsiven, (verbal-)aggressiven und bedrohlichen Verhalten des Be-

schwerdeführers ausserhalb der Isolationszelle. Erste Schritte, um den Be-

schwerdeführer für kurze Sequenzen auf die Station zu lassen, müssten in Ab-

stimmung mit dem Pflegepersonal geschehen (Prot. Vi S. 15 f.). 

2.3.4. Gestützt auf die Ausführungen der Klinik und des Gutachters ist davon 

auszugehen, dass sich zwar erste Verbesserungen des psychotischen Zustands-

bildes des Beschwerdeführers durch die Medikation gezeigt haben, der akute Zu-

stand jedoch noch nicht abgeklungen ist. Aus seiner Eingabe an die Kammer 

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ergibt sich, dass er die realen Verhältnisse – wie die Ereignisse anlässlich der Bil-

lettkontrolle vom 15. September 2015 – nach wie vor nicht richtig wahrnehmen 

und einordnen kann. Der Beschwerdeführer ist aufgrund seines aktuellen Krank-

heitsbildes behandlungsbedürftig und es ist davon auszugehen, dass die selb-

ständige Einnahme der Medikamente bei einer Entlassung aus der Klinik nicht 

gewährleistet wäre. Nach übereinstimmender Einschätzung der Fachpersonen 

würde es bei Nichteinnahme der Medikamente zu einer Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers kommen. Eine Selbstgefährdung 

sowie auch drittgefährdende Verhaltensweisen des Beschwerdeführers erschei-

nen bei einer derzeitigen Entlassung als wahrscheinlich. Eine besondere Schutz-

bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist aufgrund alledem zu bejahen.  

2.4. Schliesslich darf eine FU nur dann angeordnet werden, wenn die nötige Be-

handlung oder Betreuung nicht auf andere Weise erfolgen kann (vgl. Art. 426 

Abs. 1 ZGB). Eine FU ist dementsprechend nur zulässig, wenn keine leichteren 

Massnahmen der betroffenen Person einen genügenden Schutz gewähren, mit 

dieser Massnahme hingegen ein solcher voraussichtlich erreicht werden kann 

(GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 22 ff.). 

2.4.1. Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass derzeit keine Möglichkeit ei-

ner anderweitigen Betreuung oder Behandlung bestehe. Der Beschwerdeführer 

lebe alleine und habe in der Schweiz kein tragfähiges soziales Umfeld, welches 

die Betreuung übernehmen könne. Da er sich weigere, die verordneten Medika-

mente einzunehmen und er sich einer Therapie entziehe, sei er auch nicht in be-

treute Wohnformen vermittelbar. Sein aggressives und bedrohlich wirkendes Ver-

halten sei aufgrund der festgestellten psychischen Erkrankung in diesen sozialen 

Institutionen auch nicht zumutbar (act. 19 E. 5.5.). Die Vorinstanz führte aus, Teil 

des Behandlungsplanes der Klinik vom 22. September 2015 sei die medikamen-

töse Behandlung, die Reizabschirmung und ein Aufbau einer therapeutischen Be-

ziehung zum Beschwerdeführer. Seine Abschirmung von Reizen der Umwelt und 

eine Beruhigung seines Gemütszustandes seien zur Zeit geeignete Konzepte. Die 

Klinik habe mit ihrer Behandlungsmethode, das heisst der Isolation des Be-

schwerdeführers und dem Verabreichen von pharmakotherapeutischen Substan-

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zen, bereits eine Deeskalation und Zustandsveränderung bei ihm erwirken kön-

nen. Die Eignung der Klinik sowie die Geeignetheit ihrer Behandlungsmassnah-

men seien zu bejahen (act. 19 E. 5.3. und E. 5.4. S. 9). 

2.4.2. Der beigezogene Gutachter Dr. med. D._____ stellte sich auf den Stand-

punkt, dass sich die von ihm im Falle einer Entlassung geschilderten Risiken 

(Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers, Nichtge-

währleistung der Medikamenteneinnahme, Belastung und Gefährdung der Um-

welt) zur Zeit noch durch keine andere Massnahme als durch die FU einschrän-

ken lassen würden. Das Behandlungskonzept der Klinik sei im Weiteren geeignet 

und bestehe im Wesentlichen darin, über die neuroleptische Behandlung und 

über ein zur Zeit noch sehr genaues Kontrollmanagement den Zustand des Be-

schwerdeführers zu verbessern. Das Behandlungskonzept beinhalte ebenfalls die 

Aufhebung der Isolation, soweit als dies möglich sei. Eine Entlassung sollte erst 

dann erfolgen, wenn sich die akute Exazerbation eindeutig zurückgebildet habe 

und es zu einer Remission gekommen sei. Der Verlauf der letzten Jahre habe ge-

zeigt, dass es wahrscheinlich innert nützlicher Frist zu einer Remission kommen 

werde und der Beschwerdeführer dann in die ambulante Behandlung und nach 

Hause entlassen werden könne. Eine Remission sehe er in der Dimension von 

wenigen Wochen (Prot. Vi S. 10).  

2.4.3. Angesichts des momentanen Krankheitsbildes des Beschwerdeführers, 

mithin der erforderlichen langsamen Öffnung der Isolation entsprechend seinem 

Gemütszustand, ist nicht ersichtlich, dass die notwendige Betreuung und Behand-

lung auf eine andere Weise als durch die Unterbringung in einer stationären 

Einrichtung erbracht werden könnte. Der übereinstimmenden Würdigung und 

Einschätzung der Vorinstanz sowie der involvierten Fachpersonen, wonach sich 

die Klinik und ihr Konzept grundsätzlich für die Unterbringung des 

Beschwerdeführers als geeignet erweist, ist zu folgen. Es ist festzuhalten, dass es 

sich bei der Klinik um eine geeignete Einrichtung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 

ZGB handelt. Die Verhältnismässigkeit der Unterbringung ist somit zu bejahen. 

3. Damit hat die Vorinstanz die Beschwerde des Beschwerdeführers zu Recht 

abgewiesen. Die Voraussetzungen einer fürsorgerischen Unterbringung sind nach 

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dem Dargelegten auch im heutigen Zeitpunkt noch gegeben. Die Beschwerde ist 

damit abzuweisen. 

4. Kostenfolgen 

4.1. Der Beschwerdeführer bezieht eine 100-prozentige IV-Rente (act. 5/4 S. 2; 

5/5 S. 1; 5/1 S. 2; act. 10 S. 2). Ihm ist, wie im vorinstanzlichen Verfahren, die un-

entgeltliche Prozessführung zu bewilligen, zumal er offensichtlich nicht über die 

erforderlichen Mittel verfügt, um neben seinem Lebensunterhalt für die Prozess-

kosten aufzukommen und zudem seine Beschwerde nicht von vornherein aus-

sichtslos erscheint. 

4.2. In Anwendung von § 5 Abs. 1 GebV OG ist die Entscheidgebühr auf 

Fr. 500.00 festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rechtsmittelver-

fahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 450f ZGB in Verbindung mit 

Art. 106 Abs. 1 ZPO), jedoch zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen Prozess-

führung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Nachzahlungspflicht 

gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

Es wird beschlossen: 

1. Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung für das Be-

schwerdeverfahren gewährt. 

2. Schriftliche Mitteilung mit dem nachfolgenden Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichts des 

Bezirksgerichts Bülach vom 22. September 2015 wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt. 

- 12 - 

3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden dem Beschwerdeführer 

auferlegt, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungs-

pflicht nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Integrierte Psychiat-

rie Winterthur-Zürcher Unterland sowie an das Bezirksgericht Bülach, je ge-

gen Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
versandt am: 
15. Oktober 2015 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 14. Oktober 2015
	1. Sachverhalt / Prozessgeschichte
	2. Materielles
	2.1. Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erf...
	2.2. Voraussetzung für die fürsorgerische Unterbringung ist zunächst das Vorliegen eines Schwächezustandes. Die möglichen Schwächezustände werden dabei in Art. 426 Abs. 1 ZGB abschliessend aufgeführt, nämlich psychische Störung, geistige Behinderung o...

	4. Kostenfolgen
	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Bülach vom 22. September 2015 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt.
	3.  Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden dem Beschwerdeführer auferlegt, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Integrierte Psychiatrie Winterthur-Zürcher Unterland sowie an das Bezirksgericht Bülach, je gegen Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...