# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ace951f0-8abf-5aaa-b0d9-ede1756956ee
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-22
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 22.05.2017 S 2017 43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2017-43_2017-05-22.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 17 43

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin Moser und Paganini als Aktuar

URTEIL

vom 22. Mai 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Versicherungsleistungen nach AVIG (Vermittlungsfähigkeit)

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1. A._____ ist gelernter Detailhandelsfachmann. Zuletzt war er als 

Lagerbearbeiter tätig. Am 7. Dezember 2016 meldete er einen Anspruch 

auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 80 % ab selbigem 

Datum an. Zurzeit besucht er die Tageshandelsschule (Handelsdiplom 

VSH) an der ibW Höhere Fachhochschule Südostschweiz (nachfolgend: 

ibW) in Chur. 

2. Mit Verfügung vom 11. Januar 2017 entschied das Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA), dass A._____ vermittlungsfähig 

sei und seine Arbeitskraft ab Anmeldung per 7. Dezember 2016 im 

Umfang von 70 % einer Vollzeitstelle zur Verfügung stellen könne.

3. Dagegen erhob A._____ am 23. Januar 2017 Einsprache beim KIGA und 

beantragte deren Aufhebung sowie die Festsetzung seiner 

Vermittlungsfähigkeit auf 80 % einer Vollzeitstelle. 

4. Mit Entscheid vom 15. Februar 2017 wurde die Einsprache abgewiesen. 

Zur Begründung hielt das KIGA insbesondere fest, dass das Studium von 

A._____ rund anderthalb Tage pro Woche absorbiere. A._____ könne 

somit maximal zu 70 % einer Vollzeitstelle dem Arbeitsmarkt zur 

Verfügung stehen. 

5. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 5. März 

2017 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheides und 

Festsetzung seiner Vermittlungsfähigkeit auf 80 %. Begründend trug er im 

Wesentlichen vor, dass er seine Arbeitskraft an fünf von sieben Tagen pro 

Woche und somit im Umfang von 80 % einer Vollzeitstelle zur Verfügung 

stellen könne. 

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6. Mit Stellungnahme vom 27. März 2017 beantragte das KIGA 

(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Es 

trug insbesondere vor, dass der Samstagsunterricht regelmässig jeden 

zweiten Samstag stattfinde. Zudem sei die Vor- und Nachbereitungszeit 

ausser Acht gelassen worden, welche den Umfang der 

Vermittlungsfähigkeit einschränkte. 

7. Mit Replik vom 3. April 2017 wiederholte der Beschwerdeführer seine 

Standpunkte. Mit Schreiben vom 25. April 2017 verzichtete der 

Beschwerdegegner auf die Einreichung einer Duplik. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie 

auf den angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.  

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. a) Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 

Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 15. Februar 2017. 

Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-

beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 

837.0) i.V.m. den Art. 2 sowie 56 Abs. 1 und 57 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) 

kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der 

Arbeitslosenversicherung Beschwerde beim kantonalen 

Versicherungsgericht erhoben werden. Laut Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. 

Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 

837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen 

(Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

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Versicherungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) als kantonale Amtsstelle im 

Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche Zuständigkeit des 

angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche Zuständigkeit des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden ergibt sich aus Art. 57 

ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressat des 

angefochtenen Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer berührt 

und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf (Art. 59 

ATSG). Auf die von ihm zudem frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde ist damit einzutreten.

b) Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht über-

schreitet und aufgrund von Art. 43 Abs. 2 VRG keine Fünferbesetzung 

vorgeschrieben ist. Der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers 

beträgt im vorliegenden Fall Fr. 3'337.-- und wird ihm im Umfang von 80 

% entschädigt (beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 1). Dies 

entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG und Art. 40a AVIV einem Taggeld 

von Fr. 123.-- (Fr. 3'337.-- / 21.7 Tage x 0.8). Mit der vorliegenden 

Beschwerde macht der Beschwerdeführer einen anrechenbaren 

Arbeitsausfall von 80 % geltend, statt wie vom Beschwerdegegner 

angenommen von 70 %. Die Differenz von 10 % beträgt umgerechnet auf 

ein Taggeld Fr. 12.30. Hochgerechnet auf die Maximaldauer von 400 

Taggeldern beträgt der Streitwert somit Fr. 4'920.--, womit die vorliegende 

Angelegenheit in die Zuständigkeit der Einzelrichterin fällt.

2. Streitig und zu prüfen ist hier lediglich der anrechenbare Arbeitsausfall 

bzw. die Frage, in welchem Umfang sich der Beschwerdeführer neben 

seinem Studium ab dem 7. Dezember 2016 bis zur definitiven 

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Beendigung seines Studiums dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen 

kann. Dabei geht der Beschwerdegegner von einem Umfang von 70 %, 

der Beschwerdeführer dagegen von einem solchen von 80 % einer 

Vollzeitstelle aus. Nicht strittig ist dagegen die Vermittlungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers. Im Gegensatz zu einem Studenten, der nur 

sporadisch, namentlich während der Semesterferien, eine 

Erwerbstätigkeit auszuüben gewillt ist und damit nicht vermittelbar ist, gilt 

der Beschwerdeführer nämlich als vermittlungsfähiger Werkstudent, der 

bereit und in der Lage ist, neben seinem Studium einem dauerhaften 

Teilzeiterwerb nachzugehen (vgl. BGE 136 V 231 E.6.2, 120 V 385 E.4a 

und c/cc). 

3. a) Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der Vermittlungs(un)

fähigkeit graduelle Abstufungen aus. Entweder ist der Versicherte 

vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang 

von mindestens 20 Prozent eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 der 

Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]) anzunehmen, oder nicht (vgl. 

BGE 136 V 95 E.5.1). Von der Vermittlungsfähigkeit zu unterscheiden ist 

der anrechenbare Arbeitsausfall (Art. 11 AVIG). Dabei handelt es sich 

ebenfalls um eine Anspruchsvoraussetzung (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG), 

welche erfüllt ist, wenn der Arbeitsausfall einen Verdienstausfall zur Folge 

hat und mindestens zwei aufeinander folgende volle Arbeitstage dauert 

(Art. 11 Abs. 1 AVIG). Indessen stellt der anrechenbare Arbeitsausfall 

gleichzeitig auch eine Entschädigungsbemessungsregel dar. Der 

anrechenbare Arbeitsausfall bestimmt sich grundsätzlich im Verhältnis 

zum letzten Arbeitsverhältnis vor Eintritt der (Teil-)Arbeitslosigkeit (BGE 

125 V 51 E.6b und c/aa). Es kommt aber auch darauf an, in welchem 

zeitlichen Umfang die versicherte Person bereit, berechtigt und in der 

Lage ist, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen. Arbeitnehmer, die nach 

dem Verlust ihrer Vollzeitbeschäftigung, aus welchen Gründen auch 

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immer, lediglich noch teilzeitlich erwerbstätig sein wollen oder können, die 

also zwar bereit sind, eine zumutbare Arbeit anzunehmen, im Unterschied 

zu vorher jedoch nur noch in reduziertem Umfang, erleiden einen bloss 

teilweisen Arbeitsausfall. Diesfalls geschieht die Kürzung des 

Taggeldanspruchs durch eine entsprechende Reduktion des der 

Entschädigungsbemessung zugrunde zu legenden versicherten 

Verdienstes (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_752/2016 vom 3. 

Februar 2017 E.2, 8C_766/2015 vom 23. Februar 2016 E.2; BGE 125 V 

51 E.6c/aa; KUPFER BUCHER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 

Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 

Insolvenzentschädigung, 4. Aufl., Zürich 2013, Art. 11 S. 34 m.H.; BGE 

125 V 51 E.6a).  

b) Eine versicherte Person kann einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % nur dann 

geltend machen, wenn sie während fünf Arbeitstagen arbeitslos ist, bzw. 

wenn sie an fünf Tagen in der Woche arbeiten kann und will. Für eine 

Woche werden nämlich maximal fünf Taggelder als 

Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt (AVIG-Praxis über die 

Arbeitslosentschädigung [AVIG-Praxis ALE], vom Januar 2013, gültig ab 

1. Juli 2017, Rz. C68; Art. 11 Abs. 1 AVIG und Art. 4 Abs. 1 AVIV). Die 

Arbeitslosenversicherung soll nämlich nur für eine normale übliche 

Arbeitnehmertätigkeit Versicherungsschutz bieten, dagegen keine 

Entschädigung für Erwerbseinbussen ausrichten, die aus dem Ausfall 

einer Überbeschäftigung stammen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_83/2013 vom 17. Juni 2013 E.3.2; BGE 129 V 105 E.2, 125 V 475 

E.5a). Anders zu entscheiden würde zu einer ungerechtfertigten 

Privilegierung gegenüber Vollzeitarbeitslosen führen, zumal es nicht 

Sache der Arbeitslosenversicherung sein kann, ein Pensum von mehr als 

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100 % zu entschädigen (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons 

Graubünden S 15 69 vom 3. Mai 2016 E.5d mit Hinweisen).  

c) Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, seine Weiterbildung schränke 

seine Arbeitskraft nur während eines statt – wie vom Beschwerdegegner 

angenommen – anderthalb Tage pro Woche ein. Lediglich dienstags- und 

donnerstagsvormittags sowie sporadisch an einigen Samstagen 

absolviere er eine selbst finanzierte berufliche Ausbildung. Der 

sporadische Samstagsunterricht schränke ihn in seiner Erholungsphase 

aber nicht ein. Er könne seine Arbeitskraft somit an fünf von sieben Tagen 

pro Woche zu 80 % zur Verfügung stellen. Seine Situation sei nicht mit 

jener eines Werkstudenten im Vollzeitstudium vergleichbar.

Hingegen vertritt der Beschwerdegegner die Auffassung, dem 

Stundenplan und der Information der ibW zum Handelsdiplom VSH 

ergebe sich, dass der Unterricht regelmässig jeden zweiten Samstag 

stattfinde. Ausnahmen aufgrund von Semesterferien, Feiertagen etc. 

seien nicht relevant. Zudem sei in grosszügiger Weise die Vor- und 

Nachbereitungszeit ausser Acht gelassen worden, welche den Umfang 

der Vermittlungsfähigkeit einschränkte. Entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers spiele es keine Rolle, ob das den Umfang der 

Verfügbarkeit auf dem Arbeitsmarkt reduzierende Studium wochentags, 

am Abend oder am Wochenende stattfinde. So sei die Zeit während 

welcher sich eine versicherte Person dem Arbeitsmarkt nicht zur 

Verfügung stellen kann, von den maximalen fünf Arbeitstagen zu 

subtrahieren.

d) Dem Beschwerdeführer ist beizupflichten, dass der Samstagsunterricht 

bzw. die Prüfungstage am Samstag gemäss den Stundenplänen (vgl. Bg-

act. 6 und beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 6-7) nur punktuell 

stattfinden. Im Stundenplan für das erste Semester mit Beginn am 23. 

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August 2016 und Abschluss am 4. Februar 2017 sind nämlich folgende 

Samstagsdaten angeführt: 1. Oktober 2016, 29. Oktober 2016, 12. 

November 2016, 26. November 2016, 14. Januar 2016 und 28. Januar 

2016. Der Prüfungsnachholtermin am 21. Januar 2016 kann 

unberücksichtigt bleiben. Des Weiteren sind im zweiten Semester mit 

Beginn am 7. Februar 2017 und Abschluss am 7. Juli 2017 folgende 

Samstagsdaten angegeben: ganztätig: 18. Februar 2017, 18. März 2017, 

25. März 2017, 1. April 2017, 13. Mai 2017; halbtägig: 20. Mai 2017, 3. 

Juni 2017, 10. Juni 2017 und 24. Juni 2017). Auch hier kann der 

Nachholtermin am 17. Juni 2017 ausser Acht gelassen werden. Über das 

ganze Studienjahr gesehen, bei insgesamt 50 Wochen, d.h. ca.10 

Studienmonaten und 13 ganztägigen vollen Unterrichtssamstagen bzw. 

Samstagsprüfungen, ist somit im Schnitt von einem 

anwesenheitspflichtigen Samstag pro Monat auszugehen. Wird nun das 

Studium einheitlich betrachtet, zählt man somit den 

anwesenheitspflichtigen Unterrichtstagen (hier jeweils dienstags- und 

donnerstagsvormittags sowie teilweise samstags) auch noch die nötige 

Vor- und Nachbereitungszeit hinzu, erscheint die Annahme des 

Beschwerdegegners, wonach der Beschwerdeführer im Durchschnitt 

anderthalb Tage pro Woche seinem Studium nachgehe, schlüssig. Es 

kann nämlich angenommen werden, dass unter Berücksichtigung zweier 

Erholungstage pro Woche (vgl. vorstehend E.3b) die nötige 

Stoffvorbereitungszeit auf die ca. drei freien Samstage im Monat fällt. 

Hinzuweisen ist noch, dass der Umfang des anrechenbaren 

Arbeitsausfalls für das gesamte Jahr ermittelt wird und sich damit für die 

Zeit während der Semesterferien etwa nicht einen gesonderten Anspruch 

auf Arbeitslosenentschädigung im Umfang von 100 % einer Vollzeitstelle 

ergibt, zumal dem Beschwerdeführer während dieser Zeit die 

Vermittlungsfähigkeit abzusprechen ist (vgl. vorne E.2). Der Zeitbedarf für 

das Studium von anderthalb Tagen ist sodann von den maximal zu 

entschädigenden fünf Wochenarbeitstagen abzuziehen (und nicht etwa 

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von sieben, denn dem Beschwerdeführer stehen – wie bereits erwähnt – 

wie jedem Vollzeitarbeitslosen noch zwei Tage Freizeit pro Woche zu [vgl. 

vorne E.3b sowie Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons 

Graubünden S 11 78 vom 15. November 2011 E.3b und S 06 30 vom 23. 

Mai 2006 E.4b]). Damit beträgt der anrechenbare Arbeitsausfall bzw. der 

Umfang, in dem der Beschwerdeführer seine Arbeitskraft auf dem 

Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen kann 70 % (3.5 Tage = 70 % von 5 

Tagen). Dadurch wird der Beschwerdeführer als Werkstudent im 

Teilzeitstudium im Übrigen nicht – wie er dagegen geltend macht – einem 

Werkstudenten im Vollzeitstudium gleichgesetzt.  

4. Zusammenfassend lässt sich somit nicht beanstanden, dass der 

Beschwerdegegner von einer Einsetzbarkeit der Arbeitskraft des 

Beschwerdeführers auf dem Arbeitsmarkt ab 7. Dezember 2016 bis zur 

definitiven Beendigung seines Studiums im Umfang von 70 % einer 

Vollzeitstelle ausgeht. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. 

Februar 2017 erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der 

Beschwerde führt.

5. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario). 

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

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