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**Case Identifier:** 3ac10a9d-6686-5ea8-af09-c1c450ebc1ea
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 24.09.2020 EL 2019/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_EL-2019-1_2020-09-24.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/12

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2019/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 20.04.2021

Entscheiddatum: 24.09.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 24.09.2020
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung. Wirkungszeitpunkt. (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. September 2020, EL 
2019/1).

Entscheid vom 24. September 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

EL 2019/1

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

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Ergänzungsleistung zur AHV (Anspruch und Rückforderung)

Sachverhalt

A.  

A.___ bezog gestützt auf eine Verfügung vom 14. April 2016 ab Februar 2016 eine 

Altersrente der AHV und eine Ergänzungsleistung (vgl. EL-act. 81 f.). Bei der 

Berechnung der Ergänzungsleistung hatte die EL-Durchführungsstelle die kantonale 

Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung, den Mietzins 

sowie die Lebensbedarfspauschale als Ausgabe und die AHV-Altersrente sowie ein 

Erwerbseinkommen von 7’433 Franken (brutto) als Einnahmen angerechnet, von dem 

sie die Sozialversicherungsbeiträge sowie Gewinnungskosten von 657 Franken (für das 

Zurücklegen des Arbeitsweges mit den öffentlichen Verkehrsmitteln) abgezogen hatte 

(EL-act. 93; vgl. auch EL-act. 98). Dieses Erwerbseinkommen hatte sie anhand der 

Lohnabrechnungen des Arbeitgebers für das Jahr 2015 ermittelt (vgl. EL-act. 104–6 f.). 

Im April 2016 ging der EL-Durchführungsstelle eine Eingabe der EL-Bezügerin zu, in 

der diese mit der Begründung um eine Erhöhung der Ergänzung ersuchte, ihre 

Arbeitseinsätze, bei denen sie Hausarbeiten verrichte und Kinder betreue, würden 

seltener, wodurch sich auch ihr Lohn reduziere (EL-act. 76–1 ff.). Die EL-

Durchführungsstelle errechnete anhand der Lohnabrechnungen für die Monate Januar, 

März und April 2016 ein Bruttojahreseinkommen von nur noch 6’817 Franken. Mit einer 

Verfügung vom 25. April 2016 erhöhte sie die laufende Ergänzungsleistung per 1. April 

2016 um neun Franken pro Monat (EL-act. 72). Sie wies in der Verfügung darauf hin, 

dass die Anspruchsberechnung hinsichtlich des Erwerbseinkommens auf einer 

Schätzung beruhe, weshalb die Verfügung unter dem Vorbehalt einer späteren 

Berichtigung aufgrund des definitiven Lohnausweises oder der definitiven 

Steuerveranlagung ergehe.

A.a. 

Mit einer Verfügung vom 19. Dezember 2016 erhöhte die EL-Durchführungsstelle 

die laufende Ergänzungsleistung per 1. Januar 2017 auf 930 Franken pro Monat (EL-

act. 66). Bei der Anspruchsberechnung hatte sie weiterhin einen Bruttolohn von 6’817 

Franken berücksichtigt (EL-act. 64). Ende Januar 2017 forderte die EL-

Durchführungsstelle die EL-Bezügerin auf, den Lohnausweis für das Jahr 2016 

A.b. 

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einzureichen. Dieser Aufforderung kam die EL-Bezügerin Anfang Februar 2016 nach 

(vgl. EL-act. 62–4 ff.). In einem Begleitschreiben wies sie darauf hin, dass sie ihre 

Zweitanstellung (Hauswarttätigkeiten) per 31. Januar 2017 verloren habe (EL-act. 62–1 

ff.). Mit einer Verfügung vom 2. März 2017 setzte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistung rückwirkend per 1. Februar 2016 neu fest (EL-act. 61). Die 

Korrektur führte zu einer Nachzahlung für die Vergangenheit und zu einer Erhöhung der 

laufenden Ergänzungsleistung. In der Verfügungsbegründung wies die EL-

Durchführungsstelle darauf hin, dass es sich bei der Anspruchsberechnung für das 

Jahr 2017 um eine Schätzung handle, weshalb die Verfügung unter dem Vorbehalt 

einer späteren Berichtigung aufgrund des definitiven Lohnausweises oder der 

definitiven Steuerveranlagung ergehe.

Mit einer Verfügung vom 18. Dezember 2017 erhöhte die EL-Durchführungsstelle 

die laufende Ergänzungsleistung per 1. Januar 2018 auf 1’020 Franken pro Monat (EL-

act. 55). Bei der Anspruchsberechnung hatte sie (weiterhin) einen Bruttolohn von 5’740 

Franken berücksichtigt (EL-act. 53). Ende Januar 2018 forderte sie die EL-Bezügerin 

auf, den Lohnausweis für das Jahr 2017 einzureichen (EL-act. 51). Die EL-Bezügerin 

reichte Anfang Februar 2018 zwei Lohnausweise für das Jahr 2017 ein, laut denen sie 

für eine „Kinderbetreuung“ einen Bruttolohn von 6’020 Franken (EL-act. 50–3) und für 

die Hauswarttätigkeit im Januar 2017 einen solchen von 125 Franken (EL-act. 50–4) 

erhalten hatte. Mit einer Verfügung vom 13. Februar 2018 setzte die EL-

Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung mit Wirkung ab dem 1. März 

2018 auf 1’006 Franken pro Monat herab (EL-act. 46). Zur Begründung führte sie an, 

sie habe den EL-Anspruch unter Berücksichtigung des im Jahr 2017 für die 

Kinderbetreuung erhaltenen Lohnes neu berechnet. Weil die Änderung der 

Ergänzungsleistung geringfügig sei, erfolge die Anpassung nur für die Zukunft, das 

heisst es werde auf eine Rückforderung verzichtet. Bei der Anspruchsberechnung hatte 

die EL-Durchführungsstelle nun einen Bruttolohn von 6’020 Franken berücksichtigt (EL-

act. 45).

A.c. 

Im März 2018 gingen der EL-Durchführungsstelle weitere Unterlagen betreffend 

das Arbeitsverhältnis der EL-Bezügerin als Haushaltshilfe und Kinderbetreuerin zu (EL-

act. 44). Diesen liess sich entnehmen, dass das Arbeitsverhältnis auf Ende April 2018 

gekündigt worden war und dass die EL-Bezügerin im Januar 2018 einen Lohn von 

A.d. 

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393.90 Franken und im Februar 2018 einen Lohn von 832.25 Franken erhalten hatte. 

Bei den Unterlagen befanden sich auch zwei Lohnausweise für das Jahr 2017, nämlich 

einerseits der bereits bekannte Lohnausweis für die „Kinderbetreuung“ und 

andererseits ein weiterer Lohnausweis für die „Haushaltshilfe“ mit einem Bruttolohn 

von 8’987 Franken. Mit einer Verfügung vom 6. Juni 2018 setzte die EL-

Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung rückwirkend per 1. Januar 2017 herab (EL-

act. 35). Sie hielt fest, dass sie bei der EL-Anspruchsberechnung für das Jahr 2017 den 

in den Lohnausweisen für das Jahr 2017 ausgewiesenen Lohn und bei der 

Anspruchsberechnung für das Jahr 2018 den in den Lohnabrechnungen für die Monate 

Januar bis April 2018 ausgewiesenen Lohn berücksichtigt habe. Das Total der 

Bruttolöhne habe sich für den Januar 2017 auf 8’987 + 6’020 + 125 = 15’132 Franken 

pro Jahr und für die übrigen Monate des Jahres 2017 auf 15’007 Franken belaufen; das 

Total der Monatslöhne für die Zeit vom Januar bis zum April 2018 habe 3’135 Franken 

betragen. Für die Zeit ab dem 1. Mai 2018 werde kein Erwerbseinkommen mehr 

angerechnet. Die Neuberechnung habe für die Zukunft eine Erhöhung der 

Ergänzungsleistung auf 1’227 Franken und für die Vergangenheit eine Rückforderung 

von 6’148 Franken zur Folge.

Am 11. Juni 2018 erhob die EL-Bezügerin eine Einsprache gegen die Verfügung 

vom 6. Juni 2018 (EL-act. 27). Sie machte geltend, sie habe für ihre Tätigkeit als 

Haushaltshilfe und Kinderbetreuerin nicht 8’987 + 6’020 Franken, sondern nur 8’987 

Franken erhalten. Der entsprechende Lohnausweis habe den falschen Lohnausweis, 

laut dem sich der Bruttolohn im Jahr 2017 auf 6’020 Franken belaufen habe, ersetzt. 

Die Beträge dürften deshalb nicht addiert werden. In einem Telefonat mit einer 

Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle gab die EL-Bezügerin an, in der Zeit von 

Januar bis und mit April 2018 habe sie 3’094.90 Franken verdient (EL-act. 25). Mit einer 

Verfügung vom 15. Juni 2018 setzte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistung rückwirkend per 1. Januar 2017 nochmals neu fest (EL-act. 23). 

Diese Korrektur führte zu einer „Nachzahlung“ von respektive zu einer Reduktion der 

Rückforderung um 3’768 Franken. Mit einer Verfügung vom 22. Juni 2018 „zeigte“ die 

EL-Durchführungsstelle der EL-Bezügerin die Verrechnung der „Nachzahlung“ mit der 

am 6. Juni 2018 verfügten Rückforderung „an“ (EL-act. 16). Am selben Tag erhob die 

EL-Bezügerin telefonisch verschiedene Einwände gegen die Verfügung vom 15. Juni 

A.e. 

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B.  

2018 (EL-act. 17). Am 30. August 2018 forderte die EL-Durchführungsstelle die EL-

Bezügerin auf anzugeben, ob und in welchen Punkten sie weiterhin nicht mit der 

Verfügung vom 15. Juni 2018 einverstanden sei (EL-act. 14). Am 11. September 2018 

machte die EL-Bezügerin nochmals verschiedene Unstimmigkeiten geltend (EL-act. 

13). Am 17. September 2018 fragte die EL-Durchführungsstelle die EL-Bezügerin an, 

ob sie noch an ihrer Einsprache festhalten wolle (EL-act. 12). Die EL-Bezügerin erklärte 

am 24. September 2018 telefonisch, dass sie an ihrer Einsprache festhalte 

(elektronische Notiz zu EL-act. 12). Mit einem Entscheid vom 11. Dezember 2018 wies 

die EL-Durchführungsstelle die Einsprache gegen die „Verfügungen vom 6. und 

15. Juni 2018“ ab (EL-act. 7). Zur Begründung führte sie an, sie habe die 

Ergänzungsleistung für die Zeit ab dem 1. Januar 2017 wiedererwägungsweise neu 

festsetzen müssen, weil ursprünglich zweifellos unrichtige Löhne berücksichtigt worden 

seien. Die neue Berechnung sei korrekt, weshalb auch die Rückforderung im 

Gesamtbetrag von 2’380 Franken rechtmässig sei.

Am 14. Januar 2019 erhob die EL-Bezügerin (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 11. 

Dezember 2018 (act. G 1). Sie beantragte eine genaue Überprüfung der EL-

Anspruchsberechnung. Zur Begründung führte sie aus, die EL-Anspruchsberechnung 

sei in mehreren Punkten falsch. Für den Monat Januar 2017 dürfe nur ein Jahreslohn 

von insgesamt 9’112 Franken (= 8’987 + 125 Franken) berücksichtigt werden. Wenn 

man die Ergänzungsleistung für die Zeit von Januar 2017 bis und mit April 2018 neu 

berechne und das Ergebnis mit der tatsächlich in jenem Zeitraum bezogenen 

Ergänzungsleistung vergleiche, resultiere ein Rückforderungsbetrag von 2’280 Franken. 

Im angefochtenen Einspracheentscheid sei folglich ein um 100 Franken zu hoher 

Rückforderungsbetrag festgesetzt worden.

B.a. 

Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte 

am 26. Februar 2019 unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen 

Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G 5).

B.b. 

Die Beschwerdeführerin machte in einer Eingabe vom selben Tag geltend (act. 

G 6), bei einer korrekten Berechnung resultiere ein Rückforderungsbetrag von 2’284 

B.c. 

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Erwägungen

1.

Die Beschwerdegegnerin hat im angefochtenen Einspracheentscheid festgehalten, 

dass es angesichts des hängigen Einspracheverfahrens betreffend die Verfügung vom 

6. Juni 2018 an sich nicht zulässig gewesen sei, am 15. Juni 2018 eine 

Korrekturverfügung zu erlassen. Diese Auffassung ist unzutreffend, denn der Art. 53 

Abs. 3 ATSG erlaubt den Widerruf einer angefochtenen Verfügung während eines 

hängigen Rechtsmittelverfahrens. Bei der Verfügung vom 15. Juni 2018 hat es sich 

folglich um eine zulässige Widerrufsverfügung gehandelt, mit der die Verfügung vom 6. 

Juni 2018 integral ersetzt worden ist. Die verfahrensrechtlich richtige Vorgehensweise 

hätte darin bestanden, das Einspracheverfahren betreffend die – nun inexistente – 

Verfügung vom 6. Juni 2018 als gegenstandslos abzuschreiben. Der 

Beschwerdeführerin hätte es in der Folge frei gestanden, die Verfügung vom 15. Juni 

2018 einspracheweise anzufechten. Obwohl die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführerin nicht auf diese Zusammenhänge hat aufmerksam machen können, 

weil sie sie selbst nicht erkannt hatte, hat die Beschwerdeführerin nach der Eröffnung 

der Verfügung vom 15. Juni 2018 zunächst telefonisch ihr Nichteinverständnis erklärt. 

Die Beschwerdegegnerin hätte sie darauf hinweisen müssen, dass sie eine Einsprache 

gegen die Verfügung vom 15. Juni 2018 schriftlich erheben müsse. Das hat sie aber 

nicht getan; stattdessen hat sie telefonisch mit der Beschwerdeführerin über den 

materiellen Inhalt der Verfügung vom 15. Juni 2018 diskutiert, wodurch sie der 

Beschwerdeführerin den (falschen) Eindruck vermittelt hat, die Verfügung vom 15. Juni 

2018 gelte als angefochten und werde deshalb nicht in formelle Rechtskraft 

erwachsen. Am 30. August 2018 hat sie die Beschwerdeführerin aufgefordert, ihre 

Sicht der Dinge nochmals schriftlich darzulegen, was die Beschwerdeführerin dann am 

11. September 2018 innert der von der Beschwerdegegnerin angesetzten Frist getan 

hat. Erst die Eingabe vom 11. September 2018 kann als eine formgerecht erhobene 

Einsprache gegen die Verfügung vom 15. Juni 2018 qualifiziert werden. An sich ist sie 

deutlich verspätet erhoben worden. Weil die Beschwerdegegnerin aber mit ihrem 

Verhalten bei der Beschwerdeführerin während der laufenden Rechtsmittelfrist der 

Verfügung vom 15. Juni 2018 den falschen Eindruck erweckt hat, diese Verfügung 

gelte als angefochten, würde es gegen Treu und Glauben verstossen, wenn der 

Franken. Die von der Beschwerdegegnerin verfügte Rückforderung müsse deshalb um 

96 Franken reduziert werden.

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme dazu (vgl. act. G 7 f.).B.d. 

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Beschwerdeführerin nun die formelle Rechtskraft der Verfügung vom 15. Juni 2018 

infolge der unterbliebenen rechtzeitigen Anfechtung entgegen gehalten würde (was zur 

Folge hätte, dass der angefochtene Einspracheentscheid durch einen 

Nichteintretensentscheid ersetzt werden müsste, weil die Verfügung vom 15. Juni 2018 

formell rechtskräftig und damit verbindlich wäre). Die Beschwerdegegnerin ist deshalb 

zu Recht auf die Einsprache eingetreten und sie hat zu Recht den gesamten materiellen 

Entscheidgehalt der Verfügung vom 15. Juni 2018 auf dessen Rechtmässigkeit 

überprüft. Auch in diesem Beschwerdeverfahren ist umfassend zu prüfen, ob die 

Verfügung vom 15. Juni 2018 rechtmässig ist. Die Verfügung vom 6. Juni 2018 ist 

vollumfänglich aufgehoben worden und kann folglich für dieses Verfahren keine Rolle 

spielen. Die Verfügung vom 22. Juni 2018 ist ebenfalls irrelevant, weil sie nur den 

Vollzug der Verfügung vom 15. Juni 2018 betrifft.

2.  

Bei der Verfügung vom 15. Juni 2018 hat es sich um eine Wiedererwägungsver­

fügung im Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG gehandelt, mit der die Beschwerdegegnerin 

einen früher begangenen Fehler hat korrigieren wollen. Sie hatte nämlich bei der 

Berechnung des Ergänzungsleistungsanspruchs nicht den jeweils aktuellen Lohn der 

Beschwerdeführerin, sondern „veraltete“ Lohnbeträge (Jahreslohn 2015 für die Zeit ab 

Februar 2016, Lohndurchschnitt Januar, März und April 2016 für die Zeit ab April 2016) 

berücksichtigt, was angesichts der monatlichen Lohnschwankungen und insbesondere 

nach einem wesentlichen Lohnanstieg ab Januar 2017 zu verfälschten Ergebnissen 

respektive zur Ausrichtung einer insgesamt zu hohen Ergänzungsleistung geführt hatte. 

Da die Ergänzungsleistung die Deckung des jeweils aktuellen Bedarfs unter 

Berücksichtigung der jeweils aktuell effektiv zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel 

bezweckt, was bei einem schwankenden Erwerbseinkommen nur der gerade aktuell 

erhaltene Lohn sein kann, hätte die Beschwerdegegnerin richtigerweise für jeden 

Monat eine neue Anspruchsberechnung vornehmen müssen. Weil die Löhne in aller 

Regel erst am Monatsende ausgerichtet werden und weil der entsprechende Betrag 

folglich erst im Folgemonat effektiv zur Bestreitung des Lebensunterhaltes verwendet 

werden kann, ist in der monatlichen Anspruchsberechnung jeweils der Lohn des 

Vormonats zu berücksichtigen (vgl. zum Ganzen den Entscheid EL 2014/51 des St. 

Galler Versicherungsgerichtes vom 24. Mai 2016). Das Abstellen auf den Jahreslohn 

2015 für die Zeit ab Februar 2016 respektive auf den Durchschnitt der für Januar, März 

und April 2016 ausbezahlten Löhne für die Zeit ab April 2016 ist folglich zweifellos 

unrichtig im Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG gewesen. Weil die Ergänzungsleistung 

frankengenau berechnet wird, hat sich dieser Fehler direkt auf den EL-Anspruch 

2.1. 

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ausgewirkt, weshalb die Berichtigung dieses Fehlers von erheblicher Bedeutung im 

Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG gewesen ist. Die Voraussetzungen für eine 

wiedererwägungsweise Korrektur der früheren Verfügungen sind folglich erfüllt 

gewesen.

Aus nicht nachvollziehbaren Gründen hat die Beschwerdegegnerin ihren früher be­

gangenen Fehler aber nicht vollumfänglich, sondern nur teilweise 

wiedererwägungsweise korrigiert: Sie hat nämlich nicht etwa die ursprüngliche 

leistungszusprechende Verfügung vom 14. April 2016, sondern eine 

Revisionsverfügung vom 19. Dezember 2016 in Wiedererwägung gezogen, was zur 

Folge gehabt hat, dass die Ergänzungsleistung nur für die Zeit ab Januar 2017 und 

nicht auch für die Zeit von Februar bis und mit Dezember 2016 berichtigt worden ist. 

Mit der willkürlichen Beschränkung des Korrekturzeitraums auf die Zeit ab Januar 2017 

hat die Beschwerdegegnerin sowohl den Art. 53 Abs. 2 ATSG als auch – indirekt – den 

Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG verletzt. Man könnte zwar unter Verweis auf die 

bundesgerichtliche Auffassung (vgl. etwa Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, 

Art. 53 N 77) den Standpunkt vertreten, dass die schrankenlose Freiheit der Verwaltung 

bezüglich der Frage, ob sie überhaupt ein Wiedererwägungsverfahren eröffnen wolle, 

auch eine schrankenlose Freiheit bezüglich des Wirkungszeitpunktes einer 

Wiedererwägung beinhalte. Aber der Gedanke, dass eine Behörde das Recht auch nur 

in einem Punkt willkürlich sollte anwenden können, ist dem Verwaltungsrecht 

vollkommen fremd. Das Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 BV), das 

Gleichbehandlungsgebot (Art. 8 Abs. 1 BV) und das Willkürverbot (Art. 9 BV) zwingen 

die rechtsanwendenden Behörden im Gegenteil dazu, ihre Aufgabe willkürfrei, 

rechtsgleich und gesetzeskonform zu erfüllen. Weil die Wiedererwägung nach Art. 53 

Abs. 2 ATSG die vollständige Korrektur eines früher begangenen Fehlers bezweckt, 

kann als Wirkungszeitpunkt der Wiedererwägung nur der rechtmässige 

Wirkungszeitpunkt jener Verfügung in Frage kommen, die zweifellos unrichtig und 

deren Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Nur so kann auch die aus der 

Wiedererwägung resultierende Rückforderung im Sinne des Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG 

korrekt festgesetzt werden. Jeder andere Wirkungszeitpunkt verstösst sowohl gegen 

den Art. 53 Abs. 2 ATSG als auch – indirekt – gegen den Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. 

Folglich erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid bezüglich der 

Beschränkung des Korrekturzeitraums auf die Zeit ab dem 1. Januar 2017 als 

rechtswidrig. Die Wiedererwägung ist rückwirkend auf den Anspruchsbeginn am 1. 

Februar 2016 vorzunehmen.

2.2. 

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Die Beschwerdeführerin hat im Januar 2016 einen Nettolohn von 535.74 Franken 

(= 459.55 + 76.19 Franken; vgl. EL-act. 62–4 f.) erhalten. Dieser Lohn hat ihr im Februar 

2016 zur Deckung ihres Lebensbedarfs zur Verfügung gestanden, weshalb für die 

Anspruchsberechnung für den Monat Februar 2016 ein (auf ein Jahr umgerechnetes) 

Erwerbseinkommen von 6’429 Franken (= 12 × 535.74 Franken) zu berücksichtigen ist. 

Von diesem sind die Kosten für die Bewältigung des Arbeitsweges (öffentlicher 

Verkehr, zweite Klasse) von 657 Franken pro Jahr abzuziehen. In Anwendung des Art. 

11 Abs. 1 lit. a ELG sind nur zwei Drittel des einen Freibetrag von 1’000 Franken 

übersteigenden Teils des Ergebnisses zu berücksichtigen (sog. „Privilegierung“ des 

Erwerbseinkommens), also zwei Drittel von 4’772 Franken respektive 3’181 Franken. 

Für den März 2016 ist der Februarlohn von insgesamt 328.25 + 58.61 = 386.86 Franken 

respektive von 12 × 386.86 = 4’642 Franken zu berücksichtigen. Für den April 2016 ist 

ein Erwerbseinkommen von 12 × 701.03 = 8’412 Franken, für den Mai 2016 ein solches 

von 7’990 Franken, für den Juni 2016 ein solches von 5’500 Franken, für den Juli 2016 

ein solches von 10’410 Franken, für den August 2016 ein solches von 3’995 Franken, 

für den September 2016 ein solches von 6’977 Franken, für den Oktober 2016 ein 

solches von 8’412 Franken, für den November 2016 ein solches von 6’696 Franken, für 

den Dezember 2016 ein solches von 7’990 Franken und für den Januar 2017 ein 

solches von 2’953 Franken zu berücksichtigen. Im Januar 2017 hat die 

Beschwerdeführerin letztmals einen Lohn für die per Ende Januar 2017 aufgegebene 

Hauswarttätigkeit erhalten, der sich auf 117 Franken belaufen hat (vgl. EL-act. 50–4). 

Für ihre Tätigkeit als Haushaltshilfe hat die Beschwerdeführerin zunächst einen 

Nettolohn von 393.90 Franken erhalten (EL-act. 28–14); infolge einer Korrektur sind ihr 

nachträglich nochmals 191.25 Franken ausbezahlt worden (EL-act. 28–13). Die 

Lohnnachzahlung infolge der Korrektur (für das ganze Jahr 2017) ist erst am 8. März 

2018 erfolgt (vgl. EL-act. 30–4), weshalb der Beschwerdeführerin der gesamte 

Nachzahlungsbetrag für das Jahr 2017 von insgesamt 2’741.20 Franken erst im März 

2018 zur Verfügung gestanden hat. Weil die Ergänzungsleistung den jeweils aktuellen 

monatlichen Bedarf unter Berücksichtigung der jeweils aktuell zur Verfügung stehenden 

Mitteln bezweckt, muss die (gesamte) Nachzahlung bei der Anspruchsberechnung für 

den März 2018 berücksichtigt werden, weil sie erst zu Beginn jenes Monats effektiv zur 

Verfügung gestanden hat. Für die Monate Februar 2017 bis und mit Januar 2018 

müssen folglich die „unkorrigierten“ Löhne ohne die Nachzahlung angerechnet werden. 

Für den Februar 2017 ist also ein Januarlohn von insgesamt 117 + 393.90 = 510.90 

Franken respektive von 12 × 510.90 = 6’130 Franken zu berücksichtigen. Für den März 

2017 ist ein Erwerbseinkommen von 12 × 525.20 = 6’302 Franken, für den April 2017 

ein solches von 7’878 Franken, für den Mai 2017 ein solches von 4’726 Franken, für 

den Juni 2017 ein solches von 6’302 Franken, für den Juli 2017 ein solches von 4’726 

2.3. 

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Franken, für den August 2017 ein solches von 6’302 Franken, für den September 2017 

ein solches von 3’151 Franken, für den Oktober 2017 ein solches von 7’878 Franken, 

für den November 2017 ein solches von 3’151 Franken, für den Dezember 2017 ein 

solches von 7’878 Franken und für den Januar 2018 ein solches von 4’726 Franken zu 

berücksichtigen (vgl. EL-act. 28–14). Im Januar 2018 hat die Beschwerdeführerin einen 

Lohn von 598.15 Franken erhalten, weshalb für den Februar 2018 ein Lohn von 7’177 

Franken zu berücksichtigen ist (vgl. EL-act. 39). Für den März 2018 sind der 

Februarlohn und die Nachzahlung für das Jahr 2017 zu berücksichtigen, das sind 

insgesamt 832.25 + 2’741.20 = 3’573.45 Franken. Auf ein Jahr hochgerechnet ergibt 

das einen Betrag von 42’881 Franken. Für den April 2018 ist der Märzlohn von 832.25 

Franken respektive von 9’987 Franken und für den Mai 2018 ist der Aprillohn von 

ebenfalls 9’987 Franken anzurechnen. Unter Berücksichtigung der Gewinnungskosten 

von 657 Franken und der „Privilegierung“ ergeben sich die folgenden anzurechnenden 

Beträge für die Zeit von Februar 2016 bis und mit Mai 2018: 3’181 Franken, 1’990 

Franken, 4’503 Franken, 4’222 Franken, 2’562 Franken, 5’835 Franken, 1’559 Franken, 

3’547 Franken, 4’503 Franken, 3’359 Franken, 4’222 Franken, 864 Franken, 2’982 

Franken, 3’097 Franken, 4’147 Franken, 2’046 Franken, 3’097 Franken, 996 Franken, 

4’147 Franken, 996 Franken, 4’147 Franken, 2’046 Franken, 3’680 Franken, 27’483 

Franken, 5’553 Franken und 5’553 Franken.

Die übrigen Berechnungspositionen (kantonale Durchschnittsprämie für die 

obligatorische Krankenpflegeversicherung, Mietkosten, Lebensbedarfspauschale und 

Rentenleistungen der ersten Säule) sind von der Beschwerdegegnerin (von Beginn 

weg) korrekt berücksichtigt worden, was auch von der Beschwerdeführerin nicht 

bestritten wird. Für die Neuberechnung des EL-Anspruchs der Beschwerdeführerin ab 

Februar 2016 kann deshalb der von der Beschwerdegegnerin ermittelte 

Ausgabenüberschuss als Ausgangspunkt herangezogen werden, der lediglich an den 

korrigierten Betrag des anrechenbaren Erwerbseinkommens angepasst werden muss. 

Für den Monat Februar 2016 hat die Beschwerdegegnerin einen Ausgabenüberschuss 

von 10’835 Franken ermittelt. Der Berechnung hat ein anrechenbares 

Erwerbseinkommen von 3’540 Franken zugrunde gelegen, aber richtigerweise hätte nur 

ein Erwerbseinkommen von 3’181 Franken berücksichtigt werden dürfen. Der 

Ausgabenüberschuss ist folglich um 3’540 – 3’181 = 359 Franken zu tief ausgefallen; er 

beträgt 10’835 + 359 = 11’194 Franken. Für die Monate März 2016 bis und mit Februar 

2018 hat der jeweilige Ausgabenüberschuss 12’385 Franken, 9’872 Franken, 10’153 

Franken, 11’813 Franken, 8’540 Franken, 12’816 Franken, 10’828 Franken, 9’872 

Franken, 11’016 Franken, 10’153 Franken, 13’727 Franken, 11’609 Franken, 11’494 

Franken, 10’444 Franken, 12’545 Franken, 11’494 Franken, 12’545 Franken, 11’494 

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/12

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3.  

Der angefochtene Einspracheentscheid ist im Ergebnis in Gutheissung der Beschwerde 

zu korrigieren. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Der Beschwerdeführerin wird eine Ergänzungsleistung von 933 Franken für Februar 

2016, von 1’033 Franken für März 2016, von 823 Franken für April 2016, von 847 

Franken für Mai 2016, von 985 Franken für Juni 2016, von 712 Franken für Juli 2016, 

von 1’068 Franken für August 2016, von 903 Franken für September 2016, von 823 

Franken, 13’595 Franken, 10’444 Franken, 13’595 Franken, 10’444 Franken, 12’677 

Franken und 10’043 Franken betragen. Für den Monat März 2018 resultiert ein 

Einnahmenüberschuss von 12’760 Franken. Für die beiden Monate April und Mai 2018 

resultiert ein Ausgabenüberschuss von 9’170 Franken und von 9’179 Franken.

Unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse resultiert für die Monate Februar 2016 

bis und mit Mai 2018 der folgende EL-Anspruch: 933 Franken, 1’033 Franken, 823 

Franken, 847 Franken, 985 Franken, 712 Franken, 1’068 Franken, 903 Franken, 823 

Franken, 918 Franken, 847 Franken, 1’144 Franken, 968 Franken, 958 Franken, 871 

Franken, 1’046 Franken, 958 Franken, 1’046 Franken, 958 Franken, 1’133 Franken, 871 

Franken, 1’133 Franken, 871 Franken, 1’057 Franken, 921 Franken, kein EL-Anspruch 

für März 2018, 765 Franken und 765 Franken, das sind insgesamt 25’357 Franken. 

Davon wären 4’476 ÷ 12 × 11 + 4’692 + 4’824 ÷ 12 × 4 = 10’403 Franken direkt an die 

obligatorische Krankenpflegeversicherung auszubezahlen gewesen; effektiv sind aber 

10’805 Franken direkt an die Krankenpflegeversicherung ausbezahlt worden, weil die 

Beschwerdegegnerin fälschlicherweise davon ausgegangen ist, dass die 

Beschwerdeführerin auch für den Monat März 2018 einen EL-Anspruch habe. Die 

Differenz von 402 Franken wird wohl direkt von der obligatorischen 

Krankenpflegeversicherung, auf jeden Fall aber nicht von der Beschwerdeführerin 

zurückzufordern sein. Der Beschwerdeführerin steht für die Zeit von Februar 2016 bis 

und mit Mai 2018 ein Restbetrag von 14’954 Franken zu. Da sie für diesen Zeitraum 

Ergänzungsleistungen von insgesamt 13 × 534 + 13 × 618 + 2 × 604 = 16’184 Franken 

erhalten hat, hat sie 1’230 Franken zu viel bezogen. Diesen Differenzbetrag hat sie 

gestützt auf den Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zurückzuerstatten.

2.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/12

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Franken für Oktober 2016, von 918 Franken für November 2016, von 847 Franken für 

Dezember 2016, von 1’144 Franken für Januar 2017, von 968 Franken für Februar 

2017, von 958 Franken für März 2017, von 871 Franken für April 2017, von 1’046 

Franken für Mai 2017, von 958 Franken für Juni 2017, von 1’046 Franken für Juli 2017, 

von 958 Franken für August 2017, von 1’133 Franken für September 2017, von 871 

Franken für Oktober 2017, von 1’133 Franken für November 2017, von 871 Franken für 

Dezember 2017, von 1’057 Franken für Januar 2018, von 921 Franken für Februar 2018 

und von je 765 Franken für die Monate März und April 2018 respektive insgesamt eine 

Ergänzungsleistung von 25’357 Franken zugesprochen; für den Monat März 2018 

besteht kein Anspruch auf eine Ergänzungsleistung.

2.

Die Beschwerdeführerin hat die zu viel ausbezahlten Ergänzungsleistungen für den 

Zeitraum von Februar 2016 bis und mit Mai 2018 im Betrag von insgesamt 1’230 

Franken zurückzuerstatten.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.09.2020
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung. Wirkungszeitpunkt. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. September 2020, EL 2019/1).

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