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**Case Identifier:** 0622e768-515e-562f-8ba4-7084becf696b
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-15
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Strafgericht 15.03.2022 SST.2021.237
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_008_SST-2021-237_2022-03-15.pdf

## Full Text

Obergericht 

Strafgericht, 1. Kammer 

 

 

SST.2021.237 

(ST.2018.80; StA.2017.2411) 

 

 

Urteil vom 15. März 2022 
 
 

Besetzung  Oberrichter Six, Präsident  

Oberrichter Fedier  

Oberrichterin Vasvary  

Gerichtsschreiberin Zahnd        

 

 
   

Anklägerin   Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau, 

Frey-Herosé-Strasse 20, 5001 Aarau  

 

Privatklägerin   A.F._____, 

[…] 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin Yvonne Meier,  

[…] 

 

    
    

Beschuldigter   B.F._____,  

geboren am tt.mm.1967, von Afghanistan, 

[…] 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Julian Burkhalter,  

[…]   

 

  

 
 

Gegenstand  Vergewaltigung usw. 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Obergericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm führte gegen den Beschuldigten 

eine Strafuntersuchung wegen mehrfacher Vergewaltigung, mehrfacher 

sexueller Nötigung, mehrfacher Drohung, mehrfacher Nötigung, mehr-

facher Tätlichkeiten, Beschimpfung und strafbarer Pornografie.  

 

Im vorliegend noch strittigen Zusammenhang warf sie dem Beschuldigten 

vor, seine damalige Ehefrau A.F. in der Zeit von 1. bis 15. Dezember 2015 

in der Asylunterkunft in S. zwei Mal gegen ihren Willen zum Geschlechts-

verkehr gezwungen zu haben, indem er sie unter psychischen Druck 

gesetzt und sie bedroht habe. A.F. habe aus verschiedenen Gründen auf 

Widerstand verzichtet; namentlich, weil sie seit ihrer Heirat im Jahr 2002 im 

Iran mehrfach mit Gewalt zu sexuellen Handlungen gezwungen worden sei 

und wiederum Schläge befürchtet habe, sollte sie sich den Forderungen 

des Beschuldigten widersetzen. Der Beschuldigte habe zudem nach 

verweigertem Geschlechtsverkehr wiederholt anderen Personen erzählt, 

seine Ehefrau sei eine Schlampe und pflege aussereheliche sexuelle 

Kontakte. Er habe ihr alsdann gedroht, dass sie wieder in den Iran 

zurückkehren müsse und sie habe befürchtet, dass die Behörden ihr die 

Kinder wegnehmen würden. Ausserdem soll der Beschuldigte A.F. 

zwischen dem 16. Dezember 2015 und dem 19. August 2016 in der 

Asylunterkunft in U. mehrfach wöchentlich zum genitalen Geschlechts-

verkehr und alle zwei Wochen zum Analverkehr gezwungen haben, indem 

er sie mit den gleichen Mitteln wie in S. unter psychischen Druck gesetzt, 

sie bedroht und teilweise Gewalt angewandt habe. Nach einiger Zeit habe 

A.F. begonnen, sich verbal und körperlich zu wehren. Daraufhin habe der 

Beschuldigte gedroht, er werde sie töten, wenn sie nicht mit ihm schlafe. Er 

habe sie auf das Bett geworfen, an beiden Handgelenken gepackt und sich 

mit seinem Körpergewicht auf sie gelegt. Dann habe er ihre Hose 

heruntergerissen, ihre Unterhose zerrissen und sei gewaltsam mit seinem 

Penis vaginal in sie eingedrungen. 

 

2. 

Das Bezirksgericht Zofingen sprach den Beschuldigten am 11. Oktober 

2018 für die Zeit ab Mitte Juni 2016 vom Vorwurf der mehrfachen 

Vergewaltigung und der mehrfachen, teilweise versuchten sexuellen 

Nötigung frei. Für den restlichen angeklagten Zeitraum erklärte es ihn 

hingegen der mehrfachen Vergewaltigung, der mehrfachen, teilweise 

versuchten sexuellen Nötigung, der mehrfachen Drohung, der mehrfachen 

teilweise versuchten Nötigung, der mehrfachen Tätlichkeit, der mehrfachen 

Beschimpfung sowie der strafbaren Pornografie schuldig und verurteilte ihn 

zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren, einer bedingten Geldstrafe von 

270 Tagessätzen à Fr. 10.00 und zu einer Busse von Fr. 500.00. Zudem 

 - 3 - 

 

 

 

verpflichtete es den Beschuldigten, A.F. eine Genugtuung von Fr. 

10'000.00 zu bezahlen.  

 

3. 

In teilweiser Gutheissung der Berufung des Beschuldigten stellte das 

Obergericht mit Urteil vom 15. Oktober 2019 das Verfahren gegen den 

Beschuldigten hinsichtlich der Vorwurfs der mehrfachen Tätlichkeit ein und 

sprach ihn von den Vorwürfen der mehrfachen Vergewaltigung, der 

mehrfachen, teilweise versuchten sexuellen Nötigung und der mehrfachen, 

teilweisen versuchten Nötigung frei. Im Übrigen bestätigte es die vor 

Vorinstanz ergangenen Schuldsprüche. Es verurteilte den Beschuldigten, 

teilweise als Zusatzstrafe, zu einer bedingten Geldstrafe von 270 Tages-

sätzen à Fr. 10.00 und sprach ihm eine Genugtuung von Fr. 63'630.00 zu. 

Die Zivilklage von A.F. wies es ab.  

 

4. 

4.1. 

Mit Urteil 6B_1392/2019 vom 14. September 2021 hiess das Bundesgericht 

die Beschwerde von A.F., welche die Freisprüche des Beschuldigten von 

den Vorwürfen der mehrfachen Vergewaltigung, der mehrfachen, teilweise 

versuchten sexuellen Nötigung und der mehrfachen, teilweise versuchten 

Nötigung beanstandete, gut, sofern es auf die Beschwerde eintrat, und 

wies die Sache zur neuen Entscheidung an das Obergericht zurück.  

 

Die Beschwerde des Beschuldigten (Verfahren 6B_1396/2019) wies das 

Bundesgericht ab, soweit es darauf eintrat. 

 

4.2. 

Mit Verfügung vom 14. Oktober 2021 wurde den Parteien die Gelegenheit 

eingeräumt, um im Rahmen der Bindungswirkung des Urteils des 

Bundesgerichts Stellungnahmen einzureichen und Anträge zu stellen.  

 

Die den Fall vor Obergericht vertretende Oberstaatsanwaltschaft 

beantragte mit Stellungnahme vom 26. Oktober 2021, der Beschuldigte sei 

der mehrfachen Vergewaltigung, der mehrfachen, teilweise versuchten 

sexuellen Nötigung, der mehrfachen, teilweise versuchten Drohung, der 

Beschimpfung und der Pornografie schuldig zu sprechen und zu einer 

Freiheitsstrafe von 6 Jahren, einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen à 

Fr. 30.00 und einer Busse von Fr. 500.00 zu verurteilen.  

 

A.F. nahm mit Eingabe vom 28. Oktober 2021 Stellung und beantragte, 

dass das erstinstanzliche Urteil zu bestätigen sei. 

 

Der Beschuldigte reichte am 21. Januar 2022 seine Stellungnahme ein und 

hielt an seinen bisherigen Anträgen, mithin einem vollumfänglichen 

Freispruch, fest.  

 - 4 - 

 

 

 

 

Die Oberstaatsanwaltschaft reichte am 3. Februar 2022 eine weitere 

Stellungnahme zur Eingabe des Beschuldigten ein.  

 

Der Beschuldigte nahm mit Eingabe vom 15. Februar 2022 erneut Stellung.  

 

   

Das Obergericht zieht in Erwägung: 

 

1.  

1.1. 

Heisst das Bundesgericht eine Beschwerde gut und weist es die 

Angelegenheit zur neuen Beurteilung an das Obergericht zurück, darf sich 

dieses nur noch mit jenen Punkten befassen, die das Bundesgericht 

kassiert hat. Die anderen Teile des Urteils haben weiterhin Bestand. Die 

neue Entscheidung des Obergerichts ist somit auf diejenige Thematik 

beschränkt, die sich aus den bundesgerichtlichen Erwägungen als 

Gegenstand der neuen Beurteilung ergibt. Das Verfahren wird nur insoweit 

neu in Gang gesetzt, als dies notwendig ist, um den verbindlichen 

Erwägungen des Bundesgerichts Rechnung zu tragen. Muss sich das 

Obergericht nach einer Rückweisung durch das Bundesgericht wie 

vorliegend nochmals mit der Beweislage befassen, darf es im Vergleich zu 

seinem ersten Berufungsurteil auch eine andere Beweiswürdigung 

vornehmen, wenn es diese für richtiger hält (BGE 143 IV 214 E. 5.2 f.). 

 

1.2. 

Das Bundesgericht hat die Beschwerde der Privatklägerin A.F. hinsichtlich 

der Freisprüche des Beschuldigten von den Vorwürfen der mehrfachen 

Vergewaltigung sowie der mehrfachen, teilweise versuchten sexuellen 

Nötigung gutgeheissen, da die Beweiswürdigung unvollständig gewesen 

sei. Es wies das Obergericht an, die Aussagen von A.F. vertieft auf ihre 

Glaubhaftigkeit zu überprüfen und zu eruieren, ob sich der Sachverhalt so, 

wie er von A.F. geschildert wurde, erstellen lasse. Zudem führte das 

Bundesgericht aus, dass – sollten die Angaben von A.F. zutreffen, wonach 

der Beschuldigte sie bei einer oder mehreren sexuellen Handlungen im 

Zimmer eingesperrt, ihre Handgelenke gepackt, sie auf das Bett geworfen, 

dort an den Handgelenken gepackt und sie mit seinem Körpergewicht fixiert 

und ihr die Hose heruntergerissen habe, von einer Gewaltanwendung im 

Sinne von Art. 189 Abs. 1 und Art. 190 Abs. 1 StGB auszugehen sei. Sofern 

das Obergericht das Nötigungsmittel der Gewalt verneine, habe es 

überdies erneut zu prüfen, ob die Tatbestandvariante des «Unter-

psychischen-Druck-Setzens» gegeben sei. Sofern den Angaben von A.F. 

gefolgt werden könne, sei dabei davon auszugehen, dass der Beschuldigte 

ihr gegenüber eine ständige Drohkulisse aufrechterhalten habe, wobei die 

hierfür relevanten Elemente in ihrer Gesamtheit zu würdigen seien.  

 

 - 5 - 

 

 

 

1.3. 

Soweit A.F. vor Bundesgericht den Freispruch des Beschuldigten vom 

Vorwurf der mehrfachen, teilweise versuchten Nötigung rügte, trat das 

Bundesgericht mangels Vorliegens einer hinreichenden Begründung im 

Sinne von Art. 41 Abs. 1 und 2 BGG nicht auf die Beschwerde ein. Die 

Beschwerde des Beschuldigten (Verfahren 6B_1396/2019), welche sich 

gegen die Schuldsprüche der mehrfachen, teilweise versuchten Drohung, 

der Beschimpfung und der strafbaren Pornografie richtete, wies das 

Bundegericht ab, soweit es darauf eintrat. Auf diese Punkte ist in 

Nachachtung der Bindungswirkung des bundesgerichtlichen Urteils somit 

nicht mehr einzugehen. 

 

2. 

2.1. 

Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, seine damalige Ehefrau A.F. 

zwischen dem 1. und 15. Dezember 2015 in der Asylunterkunft in S. 

zweimal vergewaltigt zu haben. Zudem soll er A.F. ab dem 16. Dezember 

2015 bis zum Juni 2016 in der Asylunterkunft in U. mehrmals pro Woche 

zum genitalen Geschlechtsverkehr und alle zwei Wochen zum Analverkehr 

gezwungen haben. Für den Zeitpunkt ab Juni 2016 wurde der Beschuldigte 

bereits vor Vorinstanz rechtskräftig von den Vorwürfen der mehrfachen 

Vergewaltigung und der mehrfachen, teilweise versuchten sexuellen 

Nötigung freigesprochen.  

 

2.2. 

Eine Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person 

weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich 

indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt 

oder zum Widerstand unfähig macht. Eine sexuelle Nötigung im Sinne 

von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter eine Person zur 

Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer ähnlichen Handlung nötigt, 

namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen 

Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. 

  

Die beiden Strafnormen bezwecken den Schutz der sexuellen Selbst-

bestimmung. Das Individuum soll sich im Bereich des Geschlechtslebens 

unabhängig von äusseren Zwängen oder Abhängigkeiten frei entfalten und 

entschliessen können. Die sexuellen Nötigungstatbestände setzen 

übereinstimmend voraus, dass der Täter das Opfer durch eine 

Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder 

vorzunehmen. Sie schützen vor Angriffen auf die sexuelle Freiheit insoweit, 

als der Täter den zumutbaren Widerstand des Opfers überwindet oder 

ausschaltet. Ob die Verhältnisse die tatbeständlichen Anforderungen eines 

Nötigungsmittels erfüllen, lässt sich erst nach einer umfassenden 

Würdigung der tatsächlichen Umstände und der persönlichen Situation des 

 - 6 - 

 

 

 

Opfers entscheiden (Urteil des Bundesgerichts 6B_1392/2019 vom 

14. September 2021 E. 2.3.2 mit Hinweisen).  

 

Gewalt ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn der Täter ein 

grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug 

des Akts notwendig ist bzw. wenn sich der Täter mit körperlicher 

Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Eine 

körperliche Misshandlung, rohe Gewalt oder Brutalität etwa in Form von 

Schlägen und Würgen ist nicht erforderlich. Es genügt, wenn der Täter 

seine überlegene Kraft einsetzt, indem er die Frau festhält oder sich mit 

seinem Gewicht auf sie legt. Nicht erforderlich ist, dass sich das Opfer 

gegen die Gewalt mit allen Mitteln zu wehren versucht. Es muss sich nicht 

auf einen Kampf einlassen oder Verletzungen in Kauf nehmen. Prinzipiell 

genügt der Wille, den Geschlechtsverkehr resp. die sexuelle Handlung 

nicht zu wollen. Die von der Rechtsprechung geforderte Gegenwehr des 

Opfers meint eine tatkräftige und manifeste Willensbezeugung, mit welcher 

dem Täter unmissverständlich klargemacht wird, mit den sexuellen 

Handlungen nicht einverstanden zu sein (Urteil des Bundesgerichts 

6B_1392/2019 vom 14. September 2021 E. 2.6.2 mit Hinweisen). 

 

Die Tatbestandsvariante des «Unter-psychischen-Druck-Setzens» stellt 

klar, dass sich die tatbestandsmässige Ausweglosigkeit der Situation auch 

ergeben kann, ohne dass der Täter eigentliche Gewalt anwendet. Es kann 

vielmehr genügen, dass dem Opfer eine Widersetzung aus anderen 

Gründen nicht zuzumuten ist. Diese Umstände müssen eine Qualität 

erreichen, die sie in ihrer Gesamtheit als instrumentalisierte, so genannte 

strukturelle Gewalt erscheinen lassen. Die Einwirkung auf das Opfer muss 

somit erheblich sein und eine der Gewaltanwendung oder Bedrohung 

vergleichbare Intensität erreichen. Zu denken ist dabei namentlich an die 

Drohung mit Gewalt gegen Sympathiepersonen oder, in Beziehungen, 

auch an Situationen fortbestehender Einschüchterung aufgrund früherer 

Gewalterfahrungen, andauernder Tyrannisierung bzw. nachhaltigen 

Psychoterrors, in denen es im Einzelfall keiner erneuten Gewalt oder 

Bedrohung bedarf, um die Gefügigkeit des Opfers zu erzwingen. Unter 

Umständen können auch kognitive Unterlegenheit sowie emotionale und 

soziale Abhängigkeiten, insbesondere bei Kindern, einen vergleichbaren, 

ausserordentlichen psychischen Druck erzeugen, der es dem Opfer 

verunmöglicht, sich gegen sexuelle Übergriffe zu wehren. Die Auslegung 

der Art. 189 f. StGB hat sich insoweit insbesondere an der Frage der 

zumutbaren Selbstschutzmöglichkeiten des Opfers zu orientieren. Nach 

der Rechtsprechung ist das blosse Ausnützen vorbestehender gesell-

schaftlicher oder privater Machtverhältnisse noch keine zurechenbare 

Nötigungshandlung. Erforderlich ist eine «tatsituative Zwangssituation». Es 

genügt allerdings, wenn das Opfer zunächst in dem ihm möglichen 

Rahmen Widerstand leistet und der Täter in der Folge den Zwang 

aktualisiert. Nach der Rechtsprechung kann von einem jahrelang 

 - 7 - 

 

 

 

drangsalierten und (gewaltsam) unterdrückten Opfer nicht das maximale 

Mass an Gegenwehr erwartet werden. Patriarchale Strukturen oder ein 

kultureller Hintergrund – unabhängig von den ihm konkret inhärenten 

Gebräuchen, Sitten und Regeln – allein reichen für die Annahme einer 

tatbestandsmässigen Nötigung jedoch nicht aus. Der kulturelle Kontext darf 

jedoch nicht ausgeblendet werden. So können z.B. Rufschädigungen und 

Diffamierungen, die zu einer sozialen Isolation führen, in Kombination mit 

weiteren Faktoren durchaus geeignet sein, den Widerstand eines Opfers 

dauerhaft zu brechen (Urteil des Bundesgerichts 6B_1392/2019 vom 

14. September 2021 E. 2.7 mit Hinweisen). 

 

2.3. 

Das Gericht würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten 

Verfahren gewonnenen Überzeugung (Art. 10 Abs. 2 StPO). Bestehen 

unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen 

Voraussetzungen der angeklagten Tat, so geht das Gericht von der für den 

Beschuldigten günstigeren Sachlage aus (Art. 10 Abs. 3 StPO; «in dubio 

pro reo»). Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind nicht massgebend, 

weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt 

werden kann. Der Grundsatz «in dubio pro reo» ist erst anwendbar, 

nachdem alle aus Sicht des urteilenden Gerichts notwendigen Beweise 

erhoben und ausgewertet worden sind und nach erfolgter 

Beweiswürdigung als Ganzem relevante Zweifel bestehen, wobei nur das 

Übergehen offensichtlich erheblicher Zweifel eine Verletzung des 

Grundsatzes «in dubio pro reo» zu begründen vermag (BGE 144 IV 345 

E. 2.2.1 ff.). 

 

2.4. 

2.4.1. 

Hinsichtlich der dem Beschuldigten vorgeworfenen Vergewaltigungen und 

(teilweise versuchten) sexuellen Nötigungen handelt es sich um 

sogenannte «Vier-Augen-Delikte». Weder die gemeinsamen Kinder noch 

die einvernommenen Zeugen konnten in dieser Hinsicht von konkreten 

Beobachtungen berichten. Es sind daher primär die Aussagen der 

Privatklägerin A.F. und des Beschuldigten auf ihre Glaubhaftigkeit zu 

überprüfen. 

 

2.4.2. 

A.F. reichte am 7. Juni 2017 eine durch ihre Rechtsvertreterin verfasste 

Strafanzeige gegen den Beschuldigten ein (UA act. 596 ff.), somit rund ein 

Jahr nachdem sich die sexuellen Übergriffe letztmals zugetragen haben 

sollen. Im Strafverfahren protokollierte Aussagen hinsichtlich der im Raum 

stehenden Sexualdelikte hat sie am 19. Juli 2017, am 22. Januar 2018, am 

29. Januar 2018, an der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 

11. Oktober 2018 und schliesslich anlässlich der Berufungsverhandlung 

vom 14. Oktober 2019 gemacht.  

 - 8 - 

 

 

 

 

Die Vorinstanz hat die Aussagen von A.F. (vorinstanzliches Urteil, E. 3.5, 

S. 17-24) und des Beschuldigten (vorinstanzliches Urteil, E. 3.6, S. 24-26) 

zusammengefasst. Darauf kann verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO).  

 

2.4.3. 

A.F. hat ausgeführt, dass Sex für sie zeitlebens nicht mit Spass, sondern 

vielmehr mit einer ehelichen Pflicht verbunden gewesen sei (UA act. 665 

Frage 42; UA act. 701 Frage 137; GA act. 979; Protokoll 

Berufungsverhandlung, S. 14 und 15). Dass die damaligen Ehegatten F. 

nicht ein für beide Ehegatten in gleicher Weise erfüllendes Sexualleben 

praktizierten, sondern es in erster Linie um die Befriedigung der 

Bedürfnisse des Beschuldigten ging, bestätigte dieser mit seinen Aussagen 

auch selbst. So gab er anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung 

zu Protokoll, dass seine damalige Ehefrau beim Sex nie aktiv gewesen 

oder Gefühle gezeigt habe. Sie habe ihn auch nie geküsst oder sonst Liebe 

gezeigt (GA act. 996). Anlässlich der Berufungsverhandlung machte der 

Beschuldigte dann zwar zunächst geltend, A.F. habe Spass am Sex 

gehabt. Näher konkretisieren konnte er dies allerdings nicht (Protokoll der 

Berufungsverhandlung, S. 26, 31). Später gab er dann zu Protokoll, dass 

die Initiative für Sex jeweils von ihm ausgegangen und es wegen der 

Häufigkeit des Geschlechtsverkehrs auch zu Diskussionen gekommen sei. 

Dabei habe er seine damalige Ehefrau manchmal gefragt, wieso sie nicht 

wolle, worauf diese geantwortet habe, sie habe «es», d.h. den 

Geschlechtsverkehr, nicht gern (Protokoll der Berufungsverhandlung, S. 33 

und 34; siehe auch GA act. 1002).  

 

Unter Berücksichtigung dieser Aussagen ist für das Obergericht erstellt, 

dass A.F. den Geschlechtsverkehr mit dem Beschuldigten nicht aus 

eigenem Willen aktiv vollzog oder gar initiierte. Entscheidend ist daher 

vorliegend, ob sie dem Beschuldigten genügend zu verstehen gab, dass 

sie den Geschlechtsverkehr nicht wollte, er sich aber trotz zumutbarer und 

ergriffener Selbstschutzmöglichkeiten von A.F. durch Gewalteinwirkung, 

Nötigungshandlungen oder dadurch, dass er sie psychisch unter Druck 

gesetzt hat, über ihren Willen hinweggesetzt bzw. sie zu sexuellen 

Handlungen genötigt hat. 

 

2.5.  

A.F. hat umfangreiche Aussagen gemacht und wurde u.a. zu ihrem 

Aufwachsen im Iran und der Ehe mit dem Beschuldigten befragt. Hierzu hat 

sie konstante und in sich stimmige Ausführungen gemacht, die das 

Obergericht als glaubhaft beurteilt.  

 

Hinsichtlich ihres Aufwachsens im Iran hat sie konstant ausgesagt, mit 

8 Jahren ein erstes Mal verheiratet und von ihrem ersten Ehemann 

körperlich schwer misshandelt worden zu sein (UA act. 700 Frage 129; 

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GA act. 989). Ihr erster Ehemann habe sich von ihr scheiden lassen, als 

sie 16 Jahre alt gewesen sei. Sie habe darauf den Beschuldigten heiraten 

müssen, obwohl sie dies nicht gewollt habe (UA act. 664 Fragen 39 f.; act. 

688 f. Fragen 15 ff.). Die Ehe mit dem Beschuldigten beschrieb sie als 

lieblos. Er habe sie geschlagen, damit sie mit ihm schlafe (UA act. 669 

Frage 121; GA act. 979). Sie machte detaillierte Aussagen zur vom 

Beschuldigten im Iran gegen sie ausgeübten Gewalt. So gab sie zu 

Protokoll, dass der Beschuldigte in der Regel den nächstbesten 

Gegenstand genommen und sie damit geschlagen habe. Oft habe er auch 

einen Gürtel verwendet. Dabei habe er darauf geachtet, dass er sie nicht 

im Gesicht treffe, da auch im Iran Fragen gestellt würden, wenn eine Frau 

Hämatome im Gesicht habe (UA act. 667 f. Fragen 58 ff.). Weiter sagte 

A.F. aus, der Beschuldigte habe ihr oftmals mit dem Tod gedroht und 

gesagt, dass er sie verbrennen werde (UA act. 670 Frage 81). A.F. hat 

darüber hinaus nachvollziehbar dargelegt, dass sie im Iran vom 

Beschuldigten abhängig gewesen sei. Sie habe keine eigene Familie mehr 

gehabt. Im Iran sei es so, dass der Mann die Frau rausschmeissen dürfe 

und dann niemand mehr zur Frau schaue. Im Falle einer Scheidung würden 

die Kinder regelmässig dem Mann zugesprochen. Zudem werde im Iran 

erwartet, dass die Ehefrau beim Geschlechtsverkehr mitmache, wenn der 

Ehemann diesen wolle. Der Mann dürfe die Frau auch schlagen, damit sie 

mit ihm schlafe (UA act. 664 Frage 40; act. 696 Frage 85; act. 669 Frage 

129; act. 701 Frage 137; GA act. 979). Das Thema Sexualität sei überdies 

sehr schambehaftet. Kinder würden nicht über das Thema aufgeklärt 

(Protokoll Berufungsverhandlung, S. 19). Die Aussagen von A.F. 

hinsichtlich ihres Aufwachsens im Iran und die Ehe mit dem Beschuldigten 

sind detailliert und nachvollziehbar ausgefallen.  

 

Was ihre Ausführungen zur allgemeinen Stellung der Frau im Iran betrifft, 

so werden ihre Äusserungen auch durch den Bericht «Focus Iran, 

Häusliche Gewalt» des Staatssekretariats für Migration gestützt (abrufbar 

im Internet). Darin wird erwähnt, dass das iranische Zivilgesetz die Ehe 

zwischen Mann und Frau im Kern als sexuellen Vertrag versteht. Steht eine 

Ehefrau ihrem Mann sexuell nicht zur Verfügung oder verlässt sie – für 

längere Zeit – ohne seine Erlaubnis das Haus, gilt sie ihm gegenüber als 

ungehorsam (SEM-Bericht, S. 13). Vergewaltigung wird im iranischen 

Strafgesetz als «Ehebruch durch Gewalt oder Zwang» definiert, die 

Vergewaltigung in der Ehe ist demnach definitionsgemäss davon nicht 

erfasst (SEM-Bericht, S. 17). Eine iranische Frau hat sodann nur in 

wenigen, klar definierten Fällen das Recht, von sich aus eine Scheidung 

einzureichen. U.a. ist dies vorgesehen, wenn sie fortwährende (schwere) 

Körperverletzungen oder Misshandlungen durch den Mann erleidet, welche 

im üblichen Sinn hinsichtlich des Zustands der Frau nicht tolerierbar sind. 

Im Gegensatz zum Mann muss die Frau den Richter von der 

Ausweglosigkeit ihrer Lage und von der Notwendigkeit der Scheidung 

überzeugen. Diesem obliegt dabei die Interpretation schwerer 

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Körperverletzung und Misshandlung als «fortwährend» und «nicht 

tolerierbar». Sofern die Frau vor Gericht zugibt, dem Mann gegenüber 

ungehorsam gewesen zu sein, verliert sie den Fall mit grosser 

Wahrscheinlichkeit aber auch, wenn der Ehemann seinen Pflichten zuvor 

nicht nachgekommen ist. Der Mann kann sich demgegenüber ohne 

konkrete Angabe von Gründen scheiden lassen (SEM-Bericht, S. 14 f.). 

Nach einer Scheidung können Frauen zudem das Sorgerecht für die Kinder 

verlieren und sind oft finanziell vom Mann abhängig (SEM-Bericht, S. 21).  

 

Soweit der Beschuldigte vorbringt, dass die Aussagen von A.F. zur 

Situation im Iran nicht zutreffen würden, vermag dies demgegenüber wenig 

zu überzeugen. Er war im Rahmen der Strafuntersuchung offenkundig 

darum bemüht, die Situation im Iran in einem möglichst positiven Licht 

darzustellen. So sagte er anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhand-

lung aus, dass Frauen und Männer im Iran bis auf wenige Punkte (wie z.B. 

das Kopftuch) gleichberechtigt seien, Frauen nicht zur Eheschliessung 

gezwungen würden und auch nicht geschlagen werden dürften (GA 

act. 995). Auf entsprechende Nachfragen hin sah er sich indessen dazu 

gezwungen, diese Aussagen zu relativieren. So gab er dann zu Protokoll, 

dass Frauen schon einen guten Grund haben müssten, um sich scheiden 

lassen zu können, währenddem Männer einfach die Mitgift zurückzahlen 

müssten. Auch musste er eingestehen, dass die erste Verheiratung von 

A.F. im Alter von 8 Jahren wohl nicht auf deren Willen bzw. auf Freiwilligkeit 

beruhte (GA act. 997, 1000). Seine ersten Aussagen müssen damit als 

beschönigend eingestuft werden. Ebenso wenig kann er etwas zu seinen 

Gunsten ableiten, wenn er anlässlich seiner Stellungnahme vom 21. Januar 

2022 bestreitet, dass A.F. von ihm abhängig gewesen sein soll und dabei 

betont, diese habe von ihrem ersten Ehemann im Zuge der Scheidung Gold 

erhalten. A.F. hat dies nicht bestritten. Sie hat indessen nachvollziehbar 

ausgeführt, dass sie nur vier Armreifen, ein paar Ohrringe und einen Ring 

erhalten habe und dies nicht für ihre finanzielle Unabhängigkeit gereicht 

habe (Protokoll Berufungsverhandlung, S. 21).  

 

Die Aussagen von A.F. zu ihrer Zeit im Iran sind demnach als glaubhaft zu 

beurteilen. Soweit der Beschuldigte in diesem Zusammenhang die 

Befragung des ersten Ehemannes sowie des ersten Sohnes von A.F. 

beantragt, sind die Beweisanträge abzuweisen. Es wird vom Beschuldigten 

nicht bestritten, dass A.F. bereits mit 8 Jahren ein erstes Mal verheiratet 

worden ist. Ob sie auch in ihrer ersten Ehe, wie von ihr geschildert wurde, 

Gewalt erlebt hat, ist für das vorliegende Verfahren nicht von 

entscheidender Bedeutung. Ebenso wenig ist in diesem Zusammenhang 

von Relevanz, ob A.F. zu ihrem ersten Sohn und ihrem ersten Ehemann, 

welche ebenfalls in der Schweiz leben, derzeit Kontakt hat oder nicht. Aus 

den Befragungen wäre damit kein zusätzlicher Erkenntnisgewinn zu 

erwarten.  

 

 - 11 - 

 

 

 

2.6. 

2.6.1. 

A.F. äusserte sich im Weiteren ausführlich zu den sexuellen Übergriffen 

durch den Beschuldigten. Diese sind für das Obergericht grundsätzlich 

stimmig ausgefallen. Auf diverse Widersprüche ist untenstehend vertieft 

einzugehen.  

 

Im Zeitraum von 1. Dezember 2015 bis 15. Dezember 2015 lebten die 

Ehegatten F. zusammen mit den Kindern in der Asylunterkunft in S.. Dort 

kam es gemäss den Aussagen von A.F. zwei Mal gegen ihren Willen zu 

Geschlechtsverkehr. Ungereimtheiten ergeben sich insofern, als sie 

anlässlich der ersten Einvernahme am 19. Juli 2017 zunächst angab, dass 

es in S. nur einmal zum Geschlechtsverkehr gekommen sei, als die Kinder 

tagsüber nicht da gewesen seien (UA act. 673 Frage 106). Es ist indessen 

zu berücksichtigen, dass A.F. zu den eigentlichen Vorfällen in S. anlässlich 

der ersten Einvernahme gar nicht detailliert befragt worden ist. Als sie 

anlässlich einer späteren Einvernahme detaillierter zur Zeit in S. befragt 

wurde, sprach sie von zwei Übergriffen während der Nacht, währenddem 

die Kinder im gleichen Raum geschlafen hätten (UA act. 697 Frage 96). In 

weiteren Einvernahmen blieb sie bei ihrer Aussage, wonach es in S. zwei 

Mal während der Nacht zum Geschlechtsverkehr gekommen sein soll und 

sie äusserte sich detailliert zu den Vorfällen. Im Zimmer in S. habe es 

Kajütenbetten gehabt, wobei sie oben und der Beschuldigte unten 

geschlafen habe. Er habe sie dann in der Nacht am Arm gezogen und sie 

so geweckt, worauf sie zu ihm nach unten gegangen sei. Sie habe sich 

nicht physisch gewehrt, sondern nur die Augen zugemacht und geweint. 

Sie habe sich nicht gewehrt, weil sie schon ihr ganzes Leben lang habe 

schweigen müssen. Zudem habe sie Angst gehabt, dass die Kinder 

aufwachen könnten. Der Beschuldigte habe ihr auch gesagt, dass sie 

zurück in den Iran gehen müssten oder dass ihnen die Kinder 

weggenommen würden, wenn sie streiten würden. Bei den Vorfällen in S. 

sei sie oben bekleidet und unten nackt gewesen, wobei der Beschuldigte 

seine eigenen und ihre Kleider ausgezogen habe. Er sei vaginal in sie 

eingedrungen und zum Samenerguss gekommen (UA act. 697 f. Fragen 

96 ff., UA act. 701 f. Fragen 139 ff.; GA act. 980 f.). Das Obergericht hält 

diese Aussagen für schlüssig und nachvollziehbar. Eine erste, im Rahmen 

einer nicht detaillierten Befragung anders ausgefallene Aussage führt 

mithin nach Ansicht des Obergerichts nicht dazu, dass an der 

Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen massgebliche Zweifel aufkommen würden. 

Dabei ist für das Obergericht insbesondere auch entscheidend, dass A.F. 

regelmässig sexuellen Übergriffen durch den Beschuldigten ausgesetzt 

war und ihr eine genau zeitliche und/oder örtliche Einordnung der Vorfälle 

ohne nähere Reflektion entsprechend schwerer gefallen sein dürfte.  

 

 

 

 - 12 - 

 

 

 

2.6.2. 

2.6.2.1. 

Die damaligen Ehegatten F. wurden schliesslich in die Asylunterkunft in U. 

transferiert. Auch dort kam es gemäss den Aussagen von A.F. regelmässig 

zu sexuellen Handlungen gegen ihren Willen. Hinsichtlich der Kadenz 

sprach A.F. zunächst davon, dass es beinahe täglich vorgekommen sei 

(UA act. 673 Frage 106), im späteren Verlauf des Verfahrens sprach sie 

von drei bis vier Mal pro Woche, einmal gab sie zu Protokoll, dass es sicher 

mindestens zwei Mal wöchentlich vorgekommen sei, manchmal mehr und 

manchmal weniger (UA act. 699 Frage 118, UA act. 705 Frage 173). 

Anlässlich der Hauptverhandlung führte sie aus, dass es in U. anders [als 

vorher] gewesen sei, da die Kinder dann in die Schule gegangen seien. 

Von da an sei es häufiger gewesen, ca. drei bis vier Mal in der Woche (GA 

act. 982). Auch anlässlich der Berufungsverhandlung sprach sie ebenfalls 

von drei bis vier Mal pro Woche (Protokoll Berufungsverhandlung, S. 13). 

Die Angaben von A.F. zur Häufigkeit der sexuellen Übergriffe stimmen 

demnach grundsätzlich überein, zumal die Aussage, es sei drei bis vier Mal 

die Woche geschehen, mit der Aussage, es sei beinahe täglich 

vorgekommen, nicht in einem Widerspruch steht.  

 

Teilweise sei der Beschuldigte auch anal in sie eingedrungen. Sie sei 

immer auf dem Rücken gelegen. Wenn er sie von der anderen Seite gewollt 

habe, habe er sie umgedreht (Protokoll Berufungsverhandlung, S. 16). 

Hinsichtlich der Kadenz äusserte sie sich zunächst dahingehend, dass es 

pro Woche ein bis zwei Mal oder alle zwei Wochen einmal vorgekommen 

sei (UA act. 724 Frage 28). Anlässlich der Berufungsverhandlung führte sie 

dann aus, dass es pro Woche sicher einmal vorgekommen sei, wenn sie 

pro Woche vier Mal Geschlechtsverkehr gehabt hätten (Protokoll 

Berufungsverhandlung, S. 16), was sich mit ihren früheren Aussagen 

grundsätzlich in Übereinstimmung bringen lässt. Den Analverkehr 

beschrieb A.F. als schmerzhaft. Der Schmerz und der Druck seien so gross 

gewesen, dass sie selber die Hand vor den Mund genommen habe, damit 

sie nicht habe schreien müssen. Vor allem in der Nacht, als die Kinder im 

Raum gewesen seien, habe sie versucht, dass diese nichts mitbekommen 

würden, oder dass die Leute draussen etwas hören würden. Sie habe nach 

dem Analverkehr jeweils einen Tag Schmerzen, aber keine Verletzungen 

gehabt (UA act. 724 f. Fragen 30 f.).  

 

Die Aussagen von A.F. zu den eigentlichen sexuellen Übergriffen sind nicht 

sehr detailliert ausgefallen. Dies dürfte allerdings dem Umstand geschuldet 

sein, dass sich der Vaginal- bzw. Analverkehr gemäss ihren Aussagen 

grundsätzlich immer gleich abspielte. Ihre Aussagen zu den Übergriffen 

erweisen sich jedoch als konstant, wobei ihre an vielen Stellen sprunghafte 

bzw. nicht chronologische Erzählweise und das spontane Schildern von 

unterschiedlichen, zeitlich nicht zusammenhängenden Vorfällen ins Auge 

sticht. In ihren Aussagen können sodann weitere Elemente erkannt 

 - 13 - 

 

 

 

werden, welche für deren Erlebnisbasiertheit sprechen. So erwähnte A.F. 

u.a. im Zusammenhang mit dem Analverkehr spontan, dass dieser 

schmerzhaft gewesen sei und sie vor Schmerzen jeweils die Hand vor ihren 

Mund gehalten habe, damit man sie nicht hören würde, womit sie von sich 

aus innere Vorgänge bzw. ihr Empfinden während den Übergriffen 

beschrieb, was für eine Erlebnisbasiertheit spricht. A.F. verzichtete auch 

auf naheliegende Mehrbelastungen. So verneinte sie, dass es in V. und W. 

zum Geschlechtsverkehr gekommen sei. Im Weiteren machte sie auch für 

den Beschuldigten entlastende Umstände geltend. So führte sie u.a. aus, 

dass der Beschuldigte nach dem Versterben ihres Vaters ihren Wunsch, 

keinen Geschlechtsverkehr zu haben, akzeptiert habe (UA act. 694 f. 

Fragen 71 und 73). Anlässlich der Hauptverhandlung führte sie sodann 

aus, dass sie in den zwei Monaten vor ihrer räumlichen Trennung gar 

keinen Geschlechtsverkehr mehr gehabt hätten (GA act. 989; Protokoll 

Berufungsverhandlung, S. 13). Sie schilderte auch diverse Nebensäch-

lichkeiten, welche für das Kerngeschehen an und für sich nicht relevant 

sind. U.a. erwähnte sie, dass es der Beschuldigte auch nicht akzeptiert 

habe, wenn sie ihre Periode gehabt habe (UA act. 674 Frage 112). An 

anderer Stelle sprach sie zudem von Schmerzen und Blutungen während 

des Geschlechtsverkehrs und führte in diesem Zusammenhang aus, dass 

dieser auch stattgefunden habe, als sie wegen einer drohenden 

Gebärmuttersenkung gemäss ärztlichem Rat eigentlich keinen 

Geschlechtsverkehr hätte haben dürfen (UA act. 675 Fragen 120 und 121). 

Auch diese Aussagen sind als Hinweise auf einen realen Erlebnis-

hintergrund zu sehen. 

 

A.F. zeichnete im Weiteren ein überzeugendes Bild davon, wie sie sich 

dem Beschuldigten mehr und mehr widersetzte. Auch als sie in U. gewesen 

seien, habe sie sich zunächst nicht gewehrt und es einfach über sich 

ergehen lassen. Sie wisse nicht, wie viel der Betreuer der Asylunterkunft in 

U. mitbekommen habe. Die Streitereien seien meistens nachts gewesen. 

Zudem habe ihre Tochter C.F. wegen ihrer mangelnden Deutschkenntnisse 

jeweils übersetzen müssen (UA act. 690 Fragen 34 und 35). Dann habe es 

allerdings einen Kurs in Q. gegeben, welchen sie und der Beschuldigte 

hätten besuchen müssen, und wo ihr gesagt worden sei, dass man in der 

Schweiz keine Gewalt gegen Frauen anwenden und diese nicht zum Sex 

zwingen dürfe. Zudem habe ihr eine kurdische Frau gesagt, dass sie sich 

wehren dürfe. Danach habe sie sich getraut, vermehrt Gegenwehr zu 

leisten und habe angefangen, nein zu sagen (UA act. 699 Fragen 117 und 

122; UA act. 701 Frage 133). Der Beschuldigte habe auf ihren vermehrten 

Widerstand in der Folge mit Drohungen und Verunglimpfungen gegenüber 

anderen afghanischen Personen reagiert. Nach dem Kurs in Q. sei sie 

mutiger geworden, und wenn der Geschlechtsverkehr mehr als zwei Mal 

die Woche gewesen sei, habe sie dem Beschuldigten gesagt, sie wolle 

nicht. Es sei aber nicht so gewesen, dass sie hätte Sex haben wollen. Sie 

habe immer noch Angst gehabt. Aber in U. habe sie begonnen, ihm zu 

 - 14 - 

 

 

 

sagen, dass er das nicht dürfe. Der Beschuldigte habe dann aber einen 

anderen Weg gefunden, um Druck zu machen (GA act. 983 f.). Er habe 

anderen Afghanen gesagt, dass sie eine Schlampe und eine Hure sei und 

mit einem anderen Mann schlafe (UA act. 700 Frage 122; GA act. 984). Es 

seien dann sogar Personen zu ihr gekommen und hätten gefragt, wieso sie 

nicht mehr mit ihrem Mann schlafe. Dies sei für sie unerträglich gewesen 

(UA act. 691 Frage 38). Die anderen Männer hätten dann zu ihren Frauen 

gesagt, sie dürften keinen Kontakt mehr mit ihr haben. Die Frauen hätten 

sich darauf zurückgezogen und sie nicht mehr gegrüsst (UA act. 705 

Fragen 170 f.). Wenn er ihr körperliche Gewalt angetan hätte, wäre das 

einfacher für sie gewesen, da sie sich daran gewöhnt habe. Aber weil der 

Beschuldigte überall herumerzählt habe, sie sei eine Hure oder Schlampe, 

habe sie vor lauter Scham nicht rausgehen können. Die anderen Personen 

hätten ihre Geschichte nicht gekannt und fast alle hätten ihm geglaubt und 

sie als Schlampe gesehen (UA act. 700 Frage 123). Zudem habe der 

Beschuldigte ihr gedroht, er werde sie töten, falls sie nicht mit ihm schlafe 

oder sie mit einem anderen Mann zusammenkomme (UA act. 703 Frage 

163). In der Schweiz seien die Drohungen schlimmer geworden, denn im 

Iran habe der Beschuldigte immerhin noch ein wenig Angst vor der 

Todesstrafe gehabt (UA act. 671 Frage 84). 

 

A.F. berichtete auch von erneuter Gewaltanwendung des Beschuldigten. 

Sie machte geltend, dass es in U. zu einem heftigen tätlichen Übergriff des 

Beschuldigten gekommen sei. Er habe sie geschlagen und an den Haaren 

gezogen und schlussendlich einen Velosattel nach ihr geworfen, mit 

welchem er sie dann am Oberschenkel getroffen habe. Nach diesem Vorfall 

hätten andere Personen den Beschuldigten gewarnt, dass er sich nicht so 

verhalten dürfe, weshalb er in der Folge nicht mehr tätlich gegen sie 

geworden sei (UA act. 672 f. Fragen 92 ff.; act. 710 Frage 208; act. 723 

Frage 15; GA act. 935). A.F. berichtete überdies von Gewaltanwendung 

spezifisch im Zusammenhang mit sexuellen Handlungen (UA act. 674 ff. 

Fragen 117, 122 und 129; act. 700 Frage 126; act. 706 Fragen 177 f.; act. 

724 Frage 23; GA act. 983, 984).  

 

Die Dynamik zwischen den damaligen Ehegatten, die Drohungen wie auch 

der tätliche Übergriff wurden von A.F. detailliert und nachvollziehbar 

geschildert. Ihre Antworten zur Frage, ob und wie oft der Beschuldigte in 

der Schweiz im Zusammenhang mit sexuellen Handlungen Gewalt gegen 

sie anwandte, erscheinen auf den ersten Blick indessen nicht vollends klar. 

Während A.F. an gewissen Stellen ausführte, der Beschuldigte habe sie 

geschlagen, wenn sie sich ihm verweigert habe (UA act. 675 Frage 122; 

act. 699 Frage 122), sagte sie an anderer Stelle aus, dass der Beschuldigte 

in der Schweiz beim Geschlechtsverkehr nie Gewalt gegen sie angewandt 

habe (GA act. 985). Diese Ausführungen erscheinen widersprüchlich. Zu 

beachten ist indessen, dass A.F. vor Vorinstanz zu Protokoll gab, dass 

Gewaltanwendung für sie bedeute, dass sie dabei irgendwo verletzt werde 

 - 15 - 

 

 

 

oder blaue Flecken davontrage. Wenn ihr Mann demgegenüber versuche, 

ihre Unterhose auszuziehen und sie sich dagegen wehre, er dies dann aber 

trotzdem schaffe, weil er stärker sei als sie, stelle dies für sie keine Gewalt 

dar (GA act. 990). Ihre Aussagen müssen daher im Lichte dieser 

Ausführungen gewürdigt werden und machen offensichtlich, dass A.F. das 

Festhalten ihrer Hände und das gewaltsame Herunterreissen ihrer 

Unterhose offenkundig nicht als Gewaltanwendung versteht. A.F. hat 

anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung sodann klar verneint, 

dass es in der Schweiz zu Schlägen im Zusammenhang mit 

Geschlechtsverkehr gekommen ist. Entsprechend muss daraus geschlos-

sen werden, dass sich A.F. dort, wo sie ausdrücklich von «Geschlagen 

werden» im Zusammenhang mit Geschlechtsverkehr sprach, auf die Zeit 

im Iran bezog (vgl. bspw. ihre Aussagen in UA act. 674 f. Fragen 111 ff.; 

insbes. Frage 122; oder in UA 700 Frage 126).  

 

Hinsichtlich der gemeinsamen Zeit in der Schweiz hat A.F. konstant 

geschildert, dass der Beschuldigte in U. ihre Handgelenke gepackt, ihre 

Unterhosen heruntergerissen und sich auf sie gelegt habe, um den 

Geschlechtsverkehr mit ihr zu vollziehen. Hier stellt sich die Frage, wie oft 

der Beschuldigte auf diese Art und Weise vorgegangen ist. Anlässlich der 

vorinstanzlichen Hauptverhandlung sagte sie diesbezüglich eindeutig aus, 

dass dies nur einmal passiert sei (GA act. 990). Dies steht im Widerspruch 

zu ihrer Aussage im Untersuchungsverfahren, wo sie auf die gleiche Frage 

als Antwort gab: «Mehrere Male, fast jedes Mal ist es so gewesen» (UA 

act. 706 Frage 178). Auch wenn sie dort hinsichtlich der Vorfälle in U. 

befragt wurde, ist allerdings wiederum davon auszugehen, dass sich auch 

diese Aussage auf frühere Fälle im Iran bezog, zumal A.F. ansonsten 

konstant aussagte, dass sie in der Schweiz in der Regel auf Widerstand 

verzichtet habe. Entsprechend ihrer unmissverständlichen Aussage vor der 

Vorinstanz ist demnach davon auszugehen, dass der Beschuldigte in der 

Schweiz nur einmal auf diese Art und Weise den Geschlechtsverkehr 

erzwungen hat und es sich dabei um den von A.F. stets detailreich 

geschilderten Vorfall handelte, anlässlich welchem der Beschuldigte 

gemäss ihren Ausführungen die Türe abschloss, ihre Handgelenke packte 

und sie aufs Bett warf, worauf sie dem Beschuldigten drohte, dass sie den 

Chef bzw. den Betreuer der Asylunterkunft rufen werde. Der Beschuldigte 

habe darauf ihre Hosen heruntergezogen, ihre Hände gefesselt und gesagt 

«Schreie jetzt und der Chef kommt». Da sie aber halb nackt gewesen sei, 

habe sie sich geschämt, weshalb sie ruhig geblieben sei (UA act. 705 f. 

Fragen 176 und 177; GA act. 984; Protokoll Berufungsverhandlung, S. 8). 

 

Mithin lassen sich die dargelegten Widersprüche bei einer näheren 

Betrachtung auflösen.  

 

 

 

 - 16 - 

 

 

 

2.6.2.2. 

Es bleibt auf Motive von A.F. für eine Falschaussage einzugehen. Im 

Vordergrund steht die von ihr begehrte Trennung bzw. Scheidung vom 

Beschuldigten. Wie A.F. an mehreren Stellen ausführte, hatte sie jeweils 

Angst, dass ihr im Falle einer Scheidung die Kinder weggenommen 

würden. Im Iran würden die Kinder dem Vater zugesprochen (UA act. 665 

Frage 44; UA act. 690 Frage 36). Aber auch in der Schweiz hätten 

Personen ihr in Aussicht gestellt, dass sie im Falle von Konflikten mit dem 

Beschuldigten die Kinder nicht würde behalten können (UA act. 669 

Frage 72; UA act. 699 Frage 120; UA act. 690 Frage 28). Mithin ist denkbar, 

dass A.F. das vorliegende Strafverfahren dazu hätte nutzen wollen, um den 

Beschuldigten in ein schlechtes Licht zu rücken und so das Sorgerecht über 

die gemeinsamen Kinder zu erhalten. Nicht unbesehen bleiben darf 

indessen, dass das vorliegende Strafverfahren für sie auch mit negativen 

Konsequenzen behaftet war. So ergibt sich aus den Akten, dass sich ihr 

Sohn D.F. mit dem Beschuldigten solidarisiert bzw. dessen Position 

eingenommen hatte und zwischenzeitlich sogar fremdplatziert werden 

musste. Neben der von A.F. angestrengten Scheidung dürfte der Umstand, 

dass der Beschuldigte aufgrund des vorliegenden Strafverfahrens – 

welches primär auf den Aussagen von A.F. gründet – in Haft war, die 

Beziehung zu ihrem Sohn zusätzlich belastet haben. A.F. gab sodann zu 

Protokoll, mit anderen afghanischen Leuten überhaupt keinen Kontakt 

mehr zu haben (UA act. 671 Frage 88). Daraus zeigt sich, dass sie den 

Rückhalt ihrer Landsleute grösstenteils verloren hat, was im Übrigen auch 

durch die Zeugenaussagen von E.J. und F.J. (UA act. 759 ff.) ersichtlich 

wird. Zwar dürfte dies zumeist der Tatsache geschuldet sein, dass A.F. 

einen neuen Partner hat, mit welchem sie auch bereits während des 

Zusammenlebens mit dem Beschuldigten in Kontakt stand. Dennoch dürfte 

das Strafverfahren die Entfremdung von ihren Landsleuten noch zusätzlich 

gefördert haben. In einer Gesamtbetrachtung kommt dem Aspekt des 

Fremdbelastungsmotivs bei der Beweiswürdigung somit keine 

entscheidende Bedeutung zu.  

 

In einer Gesamtbetrachtung spricht somit viel dafür, dass die Aussagen von 

A.F. erlebnisbasiert sind.  

 

2.6.3.  

Die Aussagen des Beschuldigten vermögen demgegenüber nicht zu 

überzeugen. Die Vergewaltigungsvorwürfe werden von ihm vollumfänglich 

bestritten. Während er die meisten Vorwürfe jeweils pauschal in Abrede 

stellte, äusserte er sich hinsichtlich der Zeit in S. detaillierter. Er machte 

geltend, sie hätten in S. vielleicht zwei Mal Sex gehabt. Es sei grundsätzlich 

schwierig gewesen, da sein Sohn und er auf den unteren Betten gewesen 

seien und die Tochter und seine Ehefrau oben. Es sei nicht sehr bequem 

gewesen (GA act. 995). Der Sex in S. sei den Tag hindurch gewesen. Der 

Sohn sei beim Bahnhof gewesen, da er dort ins Internet habe gehen 

 - 17 - 

 

 

 

können. Nachts sei es nicht möglich gewesen, da sie dann nicht alleine 

gewesen seien (GA act. 995). Sie seien frisch im Camp gewesen, und er 

habe vorgeschlagen, Sex zu haben, da sie seit 3 Monaten keinen mehr 

gehabt hätten. Sie habe gesagt «ok», aber es müsse schnell gehen, da die 

Kinder zurückkommen würden (GA act. 996). Die diesbezüglichen 

Aussagen des Beschuldigten erscheinen grundsätzlich nachvollziehbar 

und fallen detailliert aus. Festzuhalten ist indessen, dass sich der 

Beschuldigte erst anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung 

ausführlich zu den Vorwürfen in S. geäussert hat, weshalb eine 

Überprüfung der Aussagekonstanz nicht möglich ist.  

 

Der Beschuldigte verneinte indessen relativ pauschal, dass es von seiner 

Seite aus zu Gewalt oder Drohungen gekommen sei. Er habe die Wünsche 

seiner Frau immer respektiert und diese nie geschlagen. Auch habe er ihr 

nie mit dem Tod gedroht (GA act. 997 f.; Protokoll Berufungsverhandlung, 

S. 26 f.). Betreffend das gemeinsam gelebte Sexualleben sagte er aus, es 

sei in der Schweiz insgesamt vielleicht sechs Mal zu Geschlechtsverkehr 

gekommen (GA act. 995; Protokoll Berufungsverhandlung, S. 27). Anal-

verkehr hätten sie nie gehabt (GA act. 997; Protokoll Berufungs-

verhandlung, S. 27). Seine Ehefrau sei beim Geschlechtsverkehr nicht aktiv 

gewesen und habe nie viele Gefühle gezeigt. Sie habe aber nicht geweint. 

Sie habe ihn nicht geküsst oder Liebe gezeigt. Er habe aber nie das Gefühl 

gehabt, er zwinge sie dazu (GA act. 996). Seine Ehefrau habe die Trennung 

gewollt, da sie mit einem anderen, jüngeren Mann habe zusammen sein 

wollen (GA act. 998).  

 

Betreffend die Motivation von A.F. zur Anstrengung des vorliegenden 

Strafverfahrens machte er geltend, dass sie ihn nun in etwas reinziehen 

wolle, zumal sie erst Anzeige gegen ihn erstattet habe, als sie Probleme 

mit D.F. bekommen habe. Sie habe Angst, ihren Sohn zu verlieren (UA act. 

652 Frage 46). Erwähnenswert ist, dass der Beschuldigte anlässlich 

derselben Einvernahme dann aber auch aussagte, dass seine Frau immer 

nur mit der gemeinsamen Tochter C.F. zusammen sei und D.F. gar nicht 

als ihren eigenen Sohn betrachte, weswegen D.F. eifersüchtig sei (UA act. 

653 Frage 53). Insofern erweisen sich diese Aussagen des Beschuldigten 

als widersprüchlich. Soweit der Beschuldigte zudem den Zeitpunkt der 

Anzeige von A.F. als entlastendes Element vorbringt, vermag dies nicht zu 

überzeugen. Es kann als gerichtsnotorisch gelten, dass Opfer von 

Sexualdelikten aus verschiedenen Gründen, namentlich aus Angst und 

Scham, oftmals auf eine Anzeigeerstattung verzichten (Urteil des 

Bundesgerichts 6B_257/2020 vom 24. Juni 2021 E. 5.4.1). A.F. hat darüber 

hinaus nachvollziehbar dargelegt, dass in ihrer Kultur über Sex nicht 

gesprochen werde. Sie hat zudem ausgeführt, dass sie zunächst gar keine 

Anzeige ins Auge gefasst habe. Der Beschuldigte habe sie aber einfach 

nicht in Ruhe gelassen und die Kinder – insbesondere den gemeinsamen 

Sohn – in die Sache reingezogen und gegen sie aufgebracht, weshalb sie 

 - 18 - 

 

 

 

etwas habe unternehmen müssen. Und wenn sie Anzeige erstatte, dann 

müsse sie alles erzählen (Protokoll Berufungsverhandlung, S. 17 f.). Mithin 

besteht eine nachvollziehbare Erklärung, weshalb A.F. mit der 

Anzeigeeinreichung rund ein Jahr zugewartet hat.  

 

Der Beschuldigte begnügte sich auf weite Strecken damit, die gegen ihn 

erhobenen Vorwürfe abzustreiten. Er äusserte sich in dieser Hinsicht relativ 

pauschal und verzichtete oftmals auf detaillierte Ausführungen. Dies 

bedeutet aber noch nicht, dass seine Aussagen von vornherein als 

unglaubhaft zu qualifizieren sind, zumal einer Person betreffend ihr 

vorgeworfene Handlungen, die effektiv nicht geschehen sind, grundsätzlich 

nichts Anderes übrigbleibt, als diese zu verneinen. Mit Blick auf seine 

Aussagen fällt indessen auf, dass gewisse Widersprüche sowie auch eine 

Bagatellisierungs- bzw. Beschönigungstendenz auszumachen ist. So gab 

der Beschuldigte anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung zu 

Protokoll, dass er keine Probleme mit seiner Frau habe und diese machen 

könne, was sie wolle. Er sei auch kein Problem, wenn sie mit einem 

anderen Mann zusammenlebe (GA act. 1003 und 1005). Diese Aussagen 

erscheinen mit Blick auf die gegenüber dem Freund der Ehefrau 

ausgesprochenen heftigen Drohungen (siehe hierzu UA act. 531 f.) und 

seinem späteren Verhalten (siehe z.B. Bericht von L. über die 

Gefängnisbesuche mit den Kindern, GA act. 1092), als wenig glaubhaft. 

Auch hinsichtlich des Sexlebens machte der Beschuldigte zunächst 

geltend, dass es in der Schweiz nur ca. sechs Mal zu Geschlechtsverkehr 

gekommen sei und dass er es immer akzeptiert habe, wenn sie nicht mit 

ihm habe schlafen wollen (GA act. 999,1001). Zudem habe er sowieso 

keine Lust auf Sex gehabt, da er jeweils müde vom Arbeiten gewesen sei 

(UA act. 651 Frage 38; GA act. 996). Im späteren Verlauf der 

Hauptverhandlung machte er dann aber insofern hierzu widersprüchliche 

Aussagen, als er angab, dass es wegen des Sex schon auch zu Streit 

gekommen sei. Zudem räumte er auf Nachfrage ein, dass er erst ab Juni 

2016 begonnen habe, zu arbeiten (GA act. 999). Entsprechend ging er 

während der ersten sechs Monate in U. gar keiner Arbeit nach, weshalb 

sein Vorbringen, er sei wegen der Arbeit immer zu müde für Sex gewesen, 

wenig überzeugt. Auch erscheint widersprüchlich, dass er die Ehe mit A.F. 

auf der einen Seite als harmonisch darstellt und geltend machte, dass die 

Trennung für ihn überraschend gekommen sei (UA act. 647 Fragen 19 bis 

22; GA act. 998), auf der anderen Seite aber einräumt, dass es oft zu Streit 

gekommen sei, u.a. auch wegen Sex, sie sich oft gegenseitig beschimpft 

hätten und sie ihn wegen eines anderen Mannes habe verlassen wollen 

(GA act. 997, 998, 999).  

 

Auch die Aussagen des Beschuldigten anlässlich der Berufungs-

verhandlung erwiesen sich als wenig stringent. So machte er zunächst 

geltend, dass A.F. Spass am Sex gehabt habe. Näher konkretisieren 

konnte er dies indessen nicht. Die Frage, ob seine damalige Ehefrau beim 

 - 19 - 

 

 

 

Geschlechtsverkehr ebenfalls zum Orgasmus gekommen sei, konnte er 

nicht beantworten (Protokoll Berufungsverhandlung, S. 31). Später gestand 

er dann ein, dass A.F. ihm gesagt habe, dass sie «es», d.h. den 

Geschlechtsverkehr, nicht gerne habe (Protokoll Berufungsverhandlung, 

S. 34).  

 

In einer Gesamtbetrachtung erscheinen die Aussagen des Beschuldigten 

mithin wenig überzeugend. 

 

2.6.4. 

Im Zuge der Strafuntersuchung wurden neben dem Beschuldigten und A.F. 

auch ihre gemeinsamen Kinder sowie ihre damaligen «Nachbarn», E.J. und 

F.J., befragt. Keine dieser Personen konnte zu den sexuellen Übergriffen 

wesentliche Angaben machen. Aus den Aussagen der Zeugen E.J. und 

F.J. können indessen gewisse Schlussfolgerungen betreffend die 

Gesamtumstände und das Eheleben der damaligen Ehegatten F. gezogen 

werden. Grundsätzlich fällt auf, dass die Zeugen durch ihre persönliche 

Sicht auf die eheliche Situation der damaligen Ehegatten F. 

voreingenommen scheinen (siehe hierzu auch die vorinstanzlichen 

Erwägungen, E. 3.7.1; Art. 82 Abs. 4 StPO). Beide geben A.F. die alleinige 

Schuld am ehelichen Konflikt (UA act. 763 Frage 30; UA act. 772 f. 

Frage 35). Ihre Aussagen sind daher mit einem gewissen Vorbehalt zu 

würdigen. Aus den Aussagen der Zeugen ergibt sich jedoch zumindest, 

dass die Ehe des Beschuldigten und seiner Ehefrau sehr konfliktbelastend 

war, was vom Beschuldigten selbst erheblich relativiert wurde. Die 

Sprachnachrichten, welche der Beschuldigte an den neuen Freund seiner 

Ehefrau schickte (UA act. 519, 530 ff.), bezeugen sodann, dass er auch 

von erheblichen Drohungen nicht zurückschreckte und offenbar ein 

grosses Problem damit hatte, dass seine Frau sich einem anderen Mann 

zuwandte. Dies steht in erheblichem Widerspruch zu den Aussagen von 

E.J., welcher ausführte, dass der Beschuldigte damit einverstanden 

gewesen wäre, wenn A.F. die Beziehung zu ihrem neuen Partner 

weitergepflegt hätte, sofern sie gleichzeitig bei ihrem Ehemann und den 

Kindern geblieben wäre (UA act. 763 Frage 30), sowie auch zu den 

Aussagen des Beschuldigten selber, welcher geltend machte, dass es kein 

Problem sei, wenn seine Frau mit einem anderen Mann zusammen sei (GA 

act. 1005). Auch die Aussagen der Zeugin F.J. lassen darauf schliessen, 

dass eine solche aussereheliche Beziehung im afghanischen Kulturkreis 

nicht akzeptiert würde (UA act. 768 ff.). Im Weiteren steht fest, dass das 

Sexleben der Ehegatten F. ein stetes Streitthema war, zumal dies neben 

A.F. auch der Beschuldigte – zumindest im Grundsatz – eingestand und 

sich auch die Zeugin F.J. dahingehend äusserte (UA act. 770 Frage 11). 

Wenn der Beschuldigte nun geltend macht, dass er es jeweils akzeptiert 

habe, wenn A.F. keinen Sex haben wollte, erscheint dies wenig glaubhaft. 

 

 - 20 - 

 

 

 

Soweit der Beschuldigte in diesem Zusammenhang die erneute Befragung 

des Zeugen E.J. beantragt, ist der Beweisantrag abzulehnen. Der Zeuge 

hat seine Ablehnung gegenüber A.F. in der Befragung mehr als deutlich 

gemacht, womit seine Aussagen nur unter Vorbehalt herangezogen 

werden können. Sofern eine neutrale Würdigung der Aussagen möglich 

war, hat sich das Obergericht damit auseinandergesetzt (siehe oben). Es 

gelangt zum Schluss, dass daraus geschlossen werden kann, dass die 

damaligen Ehegatten F. oft miteinander stritten. Durch eine erneute 

Befragung des Zeugen wäre nach Ansicht des Obergerichts mithin kein 

weiterer Erkenntnisgewinn zu erwarten, weshalb darauf verzichtet werden 

kann.  

 

Gleiches gilt sodann für die beantragten Befragungen der gemeinsamen 

Kinder C.F. und D.F.. Diese konnten hinsichtlich der sexuellen Übergriffe 

keine Beobachtung machen. Das Obergericht hat betreffend die im Raum 

stehenden sexuellen Übergriffe des Beschuldigten auch nicht auf deren 

Aussagen abgestellt. Sofern der Beschuldigte auf Aussagen von D.F. 

betreffend die Streitereien seiner Eltern verweist (Stellungnahme vom 

21. Januar 2022, S. 3 f.), ist darauf hinzuweisen, dass diese nicht im 

Widerspruch zu den Aussagen von A.F. stehen, zumal diese zugab, den 

Beschuldigten gestossen und sich verteidigt zu haben, wenn dieser sie 

körperlich attackiert habe (Protokoll Berufungsverhandlung, S. 15). Dies ist 

indessen ohne Belang, da aufgrund der eher korpulenten Statur und der 

körperlichen Verfassung des Beschuldigten – von welcher sich das 

Obergericht anlässlich der Berufungsverhandlung überzeugen konnte – 

ohne Weiteres davon auszugehen ist, dass dieser A.F. physisch klar 

überlegen war. Soweit der Beschuldigte zudem auf eine Aussage von C.F. 

verweist, wonach A.F. nach einem Streit mit ihrem Sohn die Polizei 

alarmiert habe und daraus abzuleiten will, dass diese auch beim 

Beschuldigten die Polizei hätte rufen können, verkennt er, dass sich der 

genannte Vorfall mit D.F. erst längere Zeit nach der Trennung vom 

Beschuldigten abspielte, als A.F. mit den Kindern bereits in X. wohnte (UA 

act. 694 Frage 68). Daraus können mithin keine Schlüsse betreffend die 

zumutbaren Selbstschutzmöglichkeiten von A.F. im Zeitpunkt der Taten 

gezogen werden. Mithin wären auch bei einer Befragung der Kinder keine 

zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten. Die Anträge auf deren erneute 

Befragung sind abzuweisen.  

 

2.7. 

In einer Gesamtbetrachtung erscheinen die Aussagen des Beschuldigten, 

welche grösstenteils pauschal und bagatellisierend ausgefallen sind und 

teilweise auch erhebliche Widersprüche aufweisen, nicht als glaubhaft. 

Demgegenüber erscheinen die Aussagen von A.F. für das Obergericht – 

nicht zuletzt auch aufgrund des anlässlich der Berufungsverhandlung 

gewonnenen persönlichen Eindrucks der Beteiligten – als glaubhaft. Sie 

hat die betreffenden Vorwürfe bis auf wenige Widersprüche, die haben 

 - 21 - 

 

 

 

geklärt werden können, konstant, detailliert und nachvollziehbar 

geschildert, wobei sie auf Mehrbelastungen verzichtet hat. Entsprechend 

ist davon auszugehen, dass sich die Vorfälle so, wie von A.F. geschildert 

und in der Anklage umschrieben, zugetragen haben und auch ihre weiteren 

Angaben hinsichtlich ihres Aufwachsens im Iran und der Ehe mit dem 

Beschuldigten zutreffen.  

 

Gestützt auf ihre Aussagen ist somit davon auszugehen, dass A.F. 

grundsätzlich keine Gegenwehr leistete, wenn der Beschuldigte 

Geschlechtsverkehr mit ihr wollte. Dies gründet im Umstand, dass der 

Beschuldigte den Widerstand von A.F. bereits früher systematisch 

gebrochen hatte. Als sie sich im Iran anfänglich noch gegen die Übergriffe 

wehrte, schlug er sie. Zudem drohte er ihr mit dem Tod. Dadurch hat er 

dazu beigetragen, den zu einem gewissen Grad kulturell bedingten Zwang 

in sexuellen Belangen massiv zu verstärken. A.F. hat darüber hinaus 

nachvollziehbar dargelegt, dass sie im Iran in wirtschaftlicher wie auch 

sozialer Hinsicht vom Beschuldigten abhängig war und eine Trennung bzw. 

Scheidung ausser Frage stand. Wenn sie es also irgendwann nicht mehr 

mit körperlicher Gegenwehr auf eine Auseinandersetzung ankommen liess, 

kann ihr dies nicht zum Vorwurf gemacht werden. A.F. zeichnete ein 

überzeugendes Bild der fortlaufenden Eskalation der Situation, nachdem 

der Beschuldigte und sie den Kurs in Q. besucht hätten und sie den Mut 

gefasst habe, sich stärker zu widersetzen. Sie begann darauf, den 

Geschlechtsverkehr mit dem Beschuldigten abzulehnen. Der Beschuldigte 

verstärkte darauf den Druck auf A.F.. Er begann erneut, Todesdrohungen 

gegen sie auszusprechen. Vereinzelt wurde er auch wieder gewalttätig. So 

kam es anlässlich eines Streits in der Schweiz zu einem tätlichen Übergriff, 

im Zuge dessen der Beschuldigte A.F. schlug, sie an den Haaren zog und 

einen Velosattel gegen sie warf. Der Übergriff war so heftig, dass der 

Beschuldigte von Landsleuten ermahnt werden musste, dass er sich in der 

Schweiz nicht so verhalten könne. Der Beschuldigte änderte darauf seine 

Strategie erneut und begann, A.F. zunehmend sozial zu isolieren. Er 

verkündete öffentlich, dass sie sich ihm verweigern bzw. mit einem anderen 

Mann schlafen würde. Dies hatte zur Folge, dass sich andere Personen mit 

afghanischer Staatsangehörigkeit von A.F. abwandten. A.F. hat dabei 

nachvollziehbar dargelegt, dass dieser Gesichtsverlust und die damit 

einhergehende soziale Isolation für sie kaum erträglich gewesen seien und 

sie in der Folge wieder mit dem Beschuldigten geschlafen habe, damit 

dieser aufhöre, solche Dinge zu erzählen. In einer Gesamtbetrachtung hat 

der Beschuldigte somit eine beständige Drohkulisse aufrechterhalten und 

A.F. fortwährenden Drangsalierungen ausgesetzt. Mithin hat der 

Beschuldigte in der Schweiz alles Erforderliche unternommen, um das 

bestehende Abhängigkeitsverhältnis und die damit einhergehende 

tatsituative Zwangssituation aufrechtzuerhalten. A.F. befand sich zum 

Zeitpunkt der sexuellen Übergriffe erst wenige Monate in der Schweiz, war 

der hiesigen Sprache nicht mächtig und aufgrund der rufschädigenden 

 - 22 - 

 

 

 

Äusserungen des Beschuldigten zunehmend sozial isoliert. Dennoch hat 

sie dem Beschuldigten immer wieder zu verstehen gegeben, dass sie mit 

ihm keine sexuellen Handlungen vornehmen wolle. Dieser insistierte 

indessen immer wieder darauf, dass sie mit ihm schlafen müsse, weil er 

dies wolle. Aufgrund früherer Gewalterfahrungen im Iran und der 

Aktualisierung dieser Gewalt anlässlich eines tätlichen Übergriffs in der 

Schweiz sowie der ausgesprochenen Todesdrohungen ist nachvollziehbar, 

dass sich A.F. auch in dieser Hinsicht vor den Konsequenzen fürchtete, 

sollte sie sexuelle Handlungen mit dem Beschuldigten verweigern. Unter 

den gegebenen Umständen konnte von A.F. kein weiterer Widerstand 

erwartet werden bzw. war ihr ein solcher nicht zumutbar. Der objektive 

Tatbestand der Vergewaltigung bzw. der sexuellen Nötigung mit dem 

Tatmittel des «Unter-Psychischen-Druck-Setzens» ist damit als erfüllt 

anzusehen.  

 

In einem Fall hat der Beschuldigte A.F. darüber hinaus in ihrem Zimmer 

eingeschlossen, sie an den Handgelenken gepackt und sich auf sie 

gesetzt, so dass sie sich nicht mehr wehren konnte, um mit ihr sexuelle 

Handlungen vollziehen zu können. Als A.F. damit drohte, zu schreien, 

fixierte der Beschuldigte sie auf dem Bett, riss ihre Hose herunter und sagte 

danach: «So, jetzt kannst du schreien, damit der Chef kommt und dich 

ansieht». Wenn der Chef gekommen wäre, hätte er die Türe mit dem 

Schlüssel aufgeschlossen und sie nackt gesehen, wofür A.F. sich 

geschämt hätte. A.F. hat in diesem Zusammenhang nachvollziehbar 

geschildert, dass sie als in einer streng islamischen Kultur lebende Frau 

gegenüber fremden Männern ihren Arm nur bis zum Handgelenk zeigen 

dürfe (Protokoll Berufungsverhandlung, S. 13), wobei ihre Aussagen – wie 

bereits oben ausgeführt – als glaubhaft zu beurteilen sind. Es erscheint 

mithin nachvollziehbar, dass die Vorstellung, sich in so einer Situation vor 

einem fremden Mann zu zeigen, bei ihr starke Schamgefühle ausgelöst hat. 

Entsprechend konnte auch nicht erwartet werden, dass sie in dieser 

Situation ihr Schamgefühl überwindet und einen männlichen Mitarbeiter 

des Asylzentrums um Hilfe ruft. Dieser Umstand war offensichtlich auch 

dem Beschuldigten bewusst, forderte er A.F. doch fast schon zynisch auf, 

zu schreien, erst nachdem er ihre Unterhose heruntergerissen hatte. Der 

Beschuldigte hat in diesem Fall somit körperliche Gewalt angewendet und 

A.F. darüber hinaus unter Ausnützung ihres Schamgefühls unter 

psychischen Druck gesetzt, um gegen ihren Willen den Beischlaf mit ihr 

vollziehen zu können. Auch in diesem Fall ist der objektive Tatbestand der 

Vergewaltigung zu bejahen. 

 

2.8. 

In subjektiver Hinsicht ist von einem direktvorsätzlichen Handeln des 

Beschuldigten auszugehen. Er hatte sich bereits im Iran über den 

ausdrücklichen Willen von A.F. hinweggesetzt und diese mittels Schlägen 

dazu gebracht, den Geschlechtsverkehr mit ihm zu vollziehen. A.F. teilte 

 - 23 - 

 

 

 

dem Beschuldigten zudem jeweils mit, dass sie keinen Sex mit ihm wolle, 

was zu konstanten Streitigkeiten zwischen den damaligen Ehegatten 

führte. Während der sexuellen Handlungen verhielt sie sich passiv, legte 

die Hände über das Gesicht und weinte, was dem Beschuldigten nicht 

verborgen bleiben konnte. Unter diesen Umständen kann nur darauf 

geschlossen werden, dass der Beschuldigte sich vorsätzlich über den 

Willen seiner Ehefrau hinwegsetzte. Der subjektive Tatbestand ist somit zu 

bejahen. Ergänzend bleibt auszuführen, dass der Beschuldigte anlässlich 

der vorinstanzlichen Hauptverhandlung ausführte, dass er wisse, dass es 

hier verboten sei, eine Frau zum Sex zu zwingen, und er bereits im Iran 

über die Gesetze in Europa Bescheid gewusst habe (GA act. 996). Insofern 

fällt ein Verbotsirrtum gemäss Art. 21 StGB von vornherein ausser 

Betracht.  

 

2.9. 

Zusammenfassend ist somit davon auszugehen, dass der Beschuldigte 

durch die Vornahme des Geschlechts- sowie teilweise des Analverkehrs 

mit A.F. den Tatbestand der Vergewaltigung bzw. der sexuellen Nötigung 

durch die Tatvariante des Unter-Psychischen-Druck-Setzens sowie in 

einem Fall eine Vergewaltigung durch körperliche Gewaltanwendung 

begangen hat. 

 

Gestützt auf die Aussagen von A.F. ist davon auszugehen, dass es in der 

Asylunterkunft in U. durchschnittlich drei Mal pro Woche zu sexuellen 

Handlungen (Geschlechts- oder Analverkehr) gekommen ist, wobei von 

mindestens einem Mal Analverkehr alle zwei Woche auszugehen ist. 

Ausgehend von einem Deliktszeitraum von Mitte Dezember 2015 bis Mitte 

Juni 2016 – somit von 26 Wochen – ist damit von 65 Vergewaltigungen und 

13 sexuellen Nötigungen auszugehen. Nachdem A.F. betreffend den 

Analverkehr aussagte, dass der Beschuldigte teilweise nicht eingedrungen 

sei bzw. vereinzelt auf ihr Betteln und ihre Hinweise, wonach sie 

Schmerzen habe, von ihr abgelassen habe (Protokoll Berufungs-

verhandlung, S. 17) ist hinsichtlich der sexuellen Nötigungen teilweise nur 

auf eine versuchte Tatbegehung zu erkennen. Hinzu kommen zwei weitere 

Vergewaltigungen während des Aufenthalts der damaligen Ehegatten in 

der Asylunterkunft in S., womit insgesamt von 67 Vergewaltigungen 

auszugehen ist.  

 

2.10. 

Soweit der Beschuldigte in seiner Stellungnahme vom 21. Januar 2022 

implizit eine Verletzung des Anklageprinzips rügt, kann ihm nicht gefolgt 

werden. Aufgabe der Anklage ist es, den Sachverhalt so zu umschreiben, 

dass der Beschuldigte genau weiss, welcher konkreter Handlungen er 

beschuldigt wird, damit er sich in seiner Verteidigung richtig vorbereiten 

kann. Er darf nicht Gefahr laufen, erst an der Gerichtsverhandlung mit 

neuen Anschuldigungen konfrontiert zu werden. Der Anklage kommt 

 - 24 - 

 

 

 

insofern eine Umgrenzungsfunktion zu. Solange für die beschuldigte 

Person klar ist, welcher Sachverhalt ihr vorgeworfen wird, kann zudem 

auch eine fehlerhafte und/oder unpräzise Anklage nicht dazu führen, dass 

es zu keinem Schuldspruch kommen darf (BGE 143 IV 63 E. 2.2; Urteil des 

Bundesgerichts 6B_941/2018 vom 6. März 2019 E. 1.2.1). Das Gericht darf 

nicht über den angeklagten Sachverhalt hinausgehen. Es ist indessen nicht 

wortwörtlich an diesen gebunden. Bei gehäuften und regelmässigen 

Delikten wird dem Anklagegrundsatz nach der Rechtsprechung zudem 

genüge getan, wenn die Handlungen in zeitlicher und örtlicher Hinsicht 

lediglich approximativ umschrieben werden. Insbesondere bei 

Familiendelikten kann nicht verlangt werden, dass über jeden einzelnen 

Vorfall Buch geführt wird (Urteil des Bundesgerichts 6B_145/2019 vom 

28. August 2019 E. 1.3.1 mit Hinweis).  

 

Dem Beschuldigten werden die ihm vorgeworfenen Handlungen in der 

Anklage in räumlich-zeitlicher Hinsicht genügend präzise vorgehalten. 

Zudem wird detailliert aufgeführt, wie der Beschuldigte bei den sexuellen 

Übergriffen jeweils vorgegangen ist. Die Anklage erwähnt ausdrücklich, 

dass der Beschuldigte sich jeweils auf A.F. gelegt habe, mit dem Penis 

vaginal in sie eingedrungen sei und den Geschlechtsverkehr bis zum 

Samenerguss vollzogen habe. Die Anklage führt weiter aus, dass der 

Beschuldigte A.F. in U., wenn diese sich gewehrt habe, aufs Bett geworfen, 

sie an den Handgelenken gepackt und sich mit seinem Körpergewicht auf 

sie gelegt habe. Schliesslich habe er ihre Unterhose zerrissen und sei 

gewaltsam mit seinem Penis in sie eingedrungen. Entgegen der 

Darstellung des Beschuldigten werden damit nicht sämtliche sexuellen 

Übergriffe einheitlich geschildert. Zudem wird die von ihm angewandte 

Gewalt genügend umschrieben. Soweit er zudem vorbringt, dass die 

Anklage die Biographie von A.F. nicht enthalte, kann er auch daraus nichts 

für sich ableiten. Die Anklage schildert ausführlich, wieso A.F. sich zu 

Beginn nicht gegen den Beschuldigten zur Wehr setzte. In diesem 

Zusammenhang werden u.a. die früheren Gewalterfahrungen im Iran und 

die rufschädigenden Äusserungen des Beschuldigten erwähnt. Ob dieses 

Vorgehen mit Blick auf den kulturellen Hintergrund und der Biographie von 

A.F. geeignet war, deren Widerstand zu brechen, unterliegt der Beurteilung 

des Gerichts im Rahmen der Sachverhaltsfeststellung und berührt den 

Anklagegrundsatz nicht.  

 

Der Anklagegrundsatz ist demnach nicht verletzt. Die Rügen des 

Beschuldigten erweisen sich als unbegründet. 

 

2.11. 

Zusammengefasst ist der Beschuldigte nebst den bereits in Rechtskraft 

erwachsenen Schuldsprüchen zusätzlich der mehrfachen Vergewaltigung 

gemäss Art. 190 Abs. 1 StGB und der mehrfachen, teilweise versuchten 

 - 25 - 

 

 

 

Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB, teilweise in Verbindung mit Art. 22 

Abs. 1 StGB, schuldig zu sprechen.  

 

3. 

3.1. 

Die Vorinstanz hat den Beschuldigten zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren, 

einer Geldstrafe von 270 Tagessätzen à Fr. 10.00 sowie einer Busse von 

Fr. 500.00 verurteilt.  

 

Der Beschuldigte hat keine Ausführungen zur Strafzumessung gemacht. 

Die Oberstaatsanwaltschaft hat mit Stellungnahme vom 25. Oktober 2021 

eine Freiheitsstrafe von 6 Jahren, verbunden mit einer Geldstrafe von 

30 Tagessätzen und einer Busse von Fr. 500.00 beantragt. Eine Erhöhung 

der vorinstanzlich ausgesprochenen Freiheitsstrafe fällt aufgrund der 

Verschlechterungsverbots indessen ausser Betracht (Art. 391 Abs. 2 

StPO).  

 

3.2. 

Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. 

StGB wiederholt dargelegt (BGE 147 IV 241; BGE 144 IV 313; BGE 144 IV 

217; BGE 141 IV 61 E. 6.1.1; BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; je mit Hinweisen). 

Darauf kann verwiesen werden. 

 

3.3. 

3.3.1. 

Der Beschuldigte hat vorliegend mehrere Vergewaltigungen gemäss 

Art. 190 Abs. 1 StGB mit einem Strafrahmen von einem bis zu zehn Jahren 

Freiheitsstrafe als schwerste Straftaten begangen. Die Einsatzstrafe ist für 

die konkret schwerste Tat festzusetzen. Dabei handelt es sich um diejenige 

Vergewaltigung, bei welcher der Beschuldigte auch körperliche Gewalt 

angewendet hat.  

 

Der Tatbestand der Vergewaltigung schützt das Recht auf sexuelle 

Selbstbestimmung. Bei einer Vergewaltigung geht es im vergleichsweise 

grossen Spektrum möglicher Sexualstraftaten um einen sehr schweren 

Eingriff in die sexuelle Integrität. Die Rechtsgutverletzung als solche ist 

jedoch unergiebig, denn der erzwungene Beischlaf begründet den 

Tatbestand des Art. 190 StGB. Die objektive Tatschwere bestimmt sich 

somit in erster Linie anhand des Tathergangs und der Tatumstände.  

 

Der Beschuldigte hat seine Ehefrau A.F. zum Geschlechtsverkehr genötigt, 

indem er die Türe zu ihrem Zimmer abgeschlossen, ihre Handgelenke 

gepackt, sie auf das Bett geworfen und sich mit seinem Körpergewicht auf 

sie gelegt hat. Als sie sich zu wehren versuchte und ihm sagte, sie werde 

schreien, damit der Chef der Asylunterkunft komme, zog der Beschuldigte 

ihre Hose herunter und forderte sie auf, jetzt den Chef zu rufen. A.F. 

 - 26 - 

 

 

 

verzichtete in der Folge aufgrund des Umstands, dass sie halb nackt war 

und deswegen Scham empfand, darauf, um Hilfe zu schreien.  

 

Der Beschuldigte hat mit der Vergewaltigung die sexuelle Integrität von A.F. 

in schwerem Masse verletzt, was allerdings dem Tatbestand immanent ist. 

Die von ihm angewandte Gewalt war eher niederschwellig, insofern kann 

nicht gesagt werden, dass diese über das notwendige Mass, um den 

Geschlechtsverkehr gegen den Willen von A.F. zu vollziehen, hinausging. 

Insbesondere hat der Beschuldigte den Geschlechtsakt selbst nicht mit 

roher Gewalt erzwungen und hat A.F. dabei auch keine physischen 

Verletzungen erlitten. Im Rahmen des an sich schon schweren Delikts 

sowie des sehr weiten Spektrums denkbarer Vergewaltigungen ist das 

Verschulden des Beschuldigten im unteren Bereich anzusiedeln. 

 

Der Beschuldigte hat in subjektiver Hinsicht primär aus egoistischen 

Motiven, nämlich der Befriedigung seiner sexuellen Bedürfnisse gehandelt. 

Diese sind dem Vergewaltigungstatbestand jedoch immanent und 

entsprechend nicht verschuldenserhöhend zu gewichten (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 6P.194/2001 vom 3. Dezember 2002 E. 7.4.2). Leicht 

verschuldenserhöhend ist jedoch zu berücksichtigen, dass er das im 

Rahmen der Ehe bestehende Abhängigkeitsverhältnis von A.F. schamlos 

ausgenutzt hat, um seine sexuellen Bedürfnisse zu befriedigen. 

 

Über den Beschuldigten wurden am 6. Februar 2018 ein 

Gefährlichkeitsgutachten sowie am 14. Mai 2018 ein vollumfängliches 

psychiatrisches Gutachten erstellt. Die Gutachterin kam darin zum Schluss, 

dass bezüglich der durch den Beschuldigten an seiner Ehefrau verübten 

langanhaltenden verbalen, körperlichen und sexuellen Gewalt keine 

Verminderung der Schuldfähigkeit erkennbar sei (UA act. 150.17). Die beim 

Beschuldigten diagnostizierte dissoziale Persönlichkeitsstörung (ICD-10 

F60.2; siehe UA act. 150.11 ff.) hat für die Beurteilung des Verschuldens 

hinsichtlich der Vergewaltigungen somit keinen Einfluss. Das Mass seiner 

Entscheidungsfreiheit muss daher als hoch beurteilt werden. Je leichter es 

aber für den Beschuldigten gewesen wäre, die sexuelle Selbstbestimmung 

von A.F. zu respektieren, desto schwerer wiegt die Entscheidung dagegen 

(vgl. BGE 117 IV 112 E. 1 S. 114 mit Hinweisen). 

 

Insgesamt ist in Relation zum breiten Spektrum der möglichen 

Vergewaltigungsszenarien von einem vergleichsweise noch leichten 

Tatverschulden auszugehen. Mit Blick auf den weiten ordentlichen 

Strafrahmen von einem Jahr bis zu zehn Jahren erscheint dafür eine 

Freiheitsstrafe von 2 Jahren Freiheitsstrafe angemessen. 

 

3.3.2. 

Diese Einsatzstrafe ist in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB für die 

weiteren Vergewaltigungen zu erhöhen. 

 - 27 - 

 

 

 

 

Es ist von weiteren 66 Vergewaltigungen auszugehen (siehe dazu oben). 

Dabei hat er keine Gewalt angewendet. Dies war indessen auch nicht 

erforderlich. Bedingt durch frühere Gewalterfahrungen im Iran und sowie 

den – durch den Beschuldigten verstärkten – kulturell bestehenden Zwang, 

sich dem Ehemann sexuell stets zur Verfügung halten zu müssen, hat A.F. 

bis auf konstante Bitten, auf den Geschlechtsverkehr zu verzichten, in 

weiteren Fällen keine körperliche Gegenwehr geleistet. Der Beschuldigte 

hat das im Iran geschaffene Abhängigkeitsverhältnis und die tatsituative 

Zwangssituation in der Schweiz aufrechterhalten, sodass es A.F. nicht 

zumutbar war, sich gegen den Beschuldigten zur Wehr zu setzen. Der 

Beschuldigte ist durchaus perfid vorgegangen, um die bestehende 

tatsituative Zwangssituation stets zu aktualisieren. Dabei hat er sich einer 

Vielzahl von Tatmitteln bedient. Er hat A.F. ständige Vorwürfe gemacht, sie 

mit dem Tode bedroht und ist vereinzelt gegen sie tätlich geworden. Als er 

merkte, dass er mit den bisherigen Mitteln nicht mehr zum Erfolg gelangt, 

hat er seine Strategie geändert, um A.F. wieder gefügig zu machen. Er hat 

begonnen, sie gegenüber Landsleuten der Untreue zu beschuldigen und 

sie somit zunehmend isoliert und ihre Abhängigkeit von ihm erneut 

zementiert. Das Ausmass der vom Beschuldigten angewandten sog. 

strukturellen Gewalt ist damit als erheblich zu bezeichnen. Zu 

berücksichtigen ist indessen, dass das Mass dieser strukturellen Gewalt 

bereits eine gewisse Erheblichkeit erreichen muss, um tatbestandsmässig 

zu sein, muss diese doch in ihrer Intensität mit den anderen 

Nötigungsmitteln der Gewalt oder Bedrohung vergleichbar sein. Insgesamt 

ist damit hinsichtlich der vom Beschuldigten erfolgten Druckausübung noch 

von einem vergleichsweise leichten Verschulden auszugehen. 

 

Was die Bewegründe und das Mass an Entscheidungsfreiheit betrifft, kann 

auf die obigen Erwägungen verwiesen werden. 

 

Das Tatvorgehen und die Tatumstände haben sich bei diesen weiteren 

Vergewaltigungen nicht massgeblich voneinander unterschieden. Für sich 

betrachtet wäre von einem jeweils noch leichten Verschulden und einer 

dafür angemessenen Einzelstrafe von je 1 ½ Jahren Freiheitsstrafe 

auszugehen. Im Rahmen der Asperation ist zu beachten, dass die 

einzelnen Vergewaltigungen insofern in einem Zusammenhang stehen, als 

dass sie sich stets gegen A.F. gerichtet haben und jeweils auf ähnliche Art 

und Weise begangen worden sind. Sie liegen zeitlich jedoch so weit 

auseinander, dass nicht mehr von einer natürlichen Handlungseinheit 

ausgegangen werden kann. Auch ist es nicht einerlei, zu wieviel weiteren 

Vergewaltigungen es gekommen ist, zumal jede einzelne der weiteren 

66 Vergewaltigungen mit einem erheblichen Eingriff in die sexuelle 

Integrität von A.F. verbunden war. Es handelt sich mithin um eine sehr hohe 

Anzahl Vergewaltigungen. Insgesamt rechtfertigt es sich deshalb, die 

Einsatzstrafe für die weiteren 66 Vergewaltigungen in Anwendung des 

 - 28 - 

 

 

 

Asperationsprinzips um 8 Jahre auf die Obergrenze des ordentlichen 

Strafrahmens von 10 Jahren Freiheitsstrafe zu erhöhen. 

 

3.3.3. 

Für die mehrfache Vergewaltigung gemäss Art. 190 Abs. 1 StGB wäre 

mithin eine Freiheitsstrafe von 10 Jahren auszusprechen. Diese 

Freiheitsstrafe wäre aufgrund der vom Beschuldigten begangenen, 

teilweise versuchten sexuellen Nötigungen zusätzlich zu erhöhen. Der 

Tatbestand der sexuellen Nötigung sieht als mögliche Sanktion Geld- oder 

Freiheitsstrafe vor. Mit Blick auf das individuelle Verschulden wäre nach 

Ansicht des Obergerichts bei isolierter Betrachtung aber unabhängig 

davon, ob eine versuchte oder vollendete Tatbegehung vorliegt, auf eine 

Einzelstrafe von über einem Jahr und damit jeweils auf eine Freiheitsstrafe 

zu erkennen (siehe hierzu auch BGE 132 IV 120 E. 2).  

 

Da indessen nur der Beschuldigte gegen das erstinstanzliche Urteil 

Berufung eingelegt hat, kann das Strafmass nicht zu seinen Ungunsten 

abgeändert werden (Art. 391 Abs. 2 StPO). Es bleibt damit bei der 

vorinstanzlich festgesetzten Freiheitsstrafe von 4 Jahren, auch wenn sich 

diese in Anbetracht mehrerer Dutzend Vergewaltigungen und sexuellen 

Nötigungen als nicht mehr schuldangemessen mild erweist. 

 

Bei diesem Strafmass kommt nur der unbedingte Vollzug in Betracht (vgl. 

Art. 42 und 43 StGB).  

 

3.4. 

Das Obergericht hat für die übrigen Delikte mit Urteil vom 15. Oktober 2019 

als teilweise Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft 

Zofingen-Kulm vom 7. Juni 2017 eine bedingte Geldstrafe ausgesprochen. 

Diese war unter Berücksichtigung des Verschlechterungsverbots auf 

270 Tagessätze à Fr. 10.00 festzusetzen. 

 

Nachdem die der Geldstrafe zugrundeliegenden Schuldsprüche nicht 

angefochten bzw. die vom Beschuldigten dagegen erhobene Beschwerde 

vom Bundesgericht abgewiesen worden ist, ist in Nachachtung der 

Bindungswirkung des bundesgerichtlichen Urteils nicht darauf 

zurückzukommen. Mithin kann hinsichtlich der Geldstrafe auf das Urteil des 

Obergerichts vom 15. Oktober 2019 verwiesen werden.  

 

3.5. 

Zusammengefasst ist der Beschuldigte zu einer Freiheitsstrafe von 

4 Jahren und – teilweise als Zusatzstrafe – zu einer bedingten Geldstrafe 

von 270 Tagessätzen à Fr. 10.00, d.h. Fr. 2'700.00 bei einer Probezeit von 

2 Jahren zu verurteilen.  

 

 - 29 - 

 

 

 

Die vom Beschuldigten ausgestandene Untersuchungshaft sowie der 

vorzeitige Strafvollzug von 718 Tagen (28. Oktober 2017 bis 15. Oktober 

2019) sind auf die Freiheitsstrafe anzurechnen (Art. 51 i.V.m. Art. 110 

Abs. 7 StGB; Art. 236 Abs. 4 StPO). Nachdem keine Überhaft vorliegt, 

entfällt der Anspruch des Beschuldigten auf Ausrichtung einer Entschädi-

gung (Art. 431 Abs. 2 StPO e contrario).  

 

4. 

4.1. 

Gemäss Art. 49 Abs. 1 OR hat Anspruch auf Leistung einer Geldsumme 

als Genugtuung, wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, 

sofern die Schwere der Verletzung es rechtfertigt und diese nicht anders 

wiedergutgemacht worden ist. Die Genugtuung bezweckt den Ausgleich für 

erlittene Unbill, indem das Wohlbefinden anderweitig gesteigert oder die 

Beeinträchtigung erträglicher gemacht wird. 

 

Die Bemessung der Genugtuung richtet sich im Rahmen von Art. 49 OR 

bei der Verletzung der sexuellen Integrität wie bei Art. 47 OR vor allem nach 

der Art und Schwere der Verletzung, der Intensität und Dauer der 

Auswirkungen auf die Persönlichkeit des Opfers, dem Grad des 

Verschuldens des Schädigers, einem allfälligen Selbstverschulden des 

Opfers sowie der Aussicht auf Linderung des Schmerzes durch die Zahlung 

eines Geldbetrags. Daneben können sich auch andere Umstände, wie das 

Verhalten des Schädigers vor oder nach der Tat oder das Alter des 

Betroffenen, auf die Höhe der Genugtuung auswirken (Alfred Keller, 

Haftpflicht im Privatrecht, Band II, 2. Aufl. 1998, S. 135). Diese Umstände 

lassen sich grundsätzlich nicht derart verallgemeinern, dass daraus eine 

Tarifierung zu gewinnen wäre, und die Höhe der Summe, die als Abgeltung 

erlittener Unbill in Frage kommt, lässt sich naturgemäss nicht errechnen, 

sondern nur schätzen. Die Festsetzung der Höhe der Genugtuung ist somit 

eine Entscheidung nach Billigkeit, bei der dem Sachrichter ein 

beträchtlicher Ermessensspielraum zusteht. Die Genugtuung darf daher 

nicht nach schematischen Massstäben oder nach festen Tarifen 

festgesetzt, sondern muss dem Einzelfall angepasst werden (Urteil des 

Bundesgerichts 6B_544/2010 vom 25. Oktober 2010 E. 3.1 mit Hinweisen). 

 

4.2. 

Die Vorinstanz hat A.F. eine Genugtuung von Fr. 10'000.00 zugesprochen 

(vorinstanzliches Urteil, E. 8). A.F. hat durch die Vergewaltigungen und 

sexuellen Nötigungen einen schweren Eingriff in ihre sexuelle Integrität 

erfahren, wobei sich insbesondere die hohe Anzahl an Vergewaltigungen 

und sexuellen Nötigungen genugtuungserhöhend auswirken. Der 

Beschuldigte hat darüber hinaus während der Dauer von mehreren 

Monaten die Handlungsfreiheit von A.F. durch eine Kombination von 

Drohungen/Nötigungen, Beschimpfungen, tätlichen und sexuellen 

Übergriffen massiv eingeschränkt.  

 - 30 - 

 

 

 

 

A.F. begab sich ab Juli 2017 in psychologische Behandlung. Gemäss 

Therapiebericht vom 13. August 2018 wurde bei ihr eine mittelgradige bis 

schwere, teilweise remittierte depressive Störung sowie eine komplexe 

posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert, wobei ein klarer 

kausaler Zusammenhang zwischen den traumatischen Gewalterfahrungen 

und der Beschwerdesymptomatik bestehe. Im Jahr 2018 wurde 

festgehalten, dass die Fortführung der Behandlung für A.F. von grosser 

Wichtigkeit sei, da die posttraumatische Symptomatik weiterhin 

vorherrsche (GA act. 1032 ff.). Im Zeitpunkt der Berufungsverhandlung im 

Oktober 2019 nahm A.F. die Behandlung nach wie vor wahr, auch wenn 

sie nur noch einmal monatlich (statt wie früher einmal wöchentlich) 

Therapiesetzungen besuchte (Protokoll Berufungsverhandlung, S. 13). Die 

Taten des Beschuldigten haben A.F. damit nachhaltig beeinflusst und 

jahrelang therapiebedürftig gemacht. Mithin ist von einer vergleichsweise 

schweren Betroffenheit auszugehen. Es ist entsprechend davon 

auszugehen, dass sie noch lange Zeit benötigen wird, um die sexuellen 

und gewalttätigen Übergriffe vollkommen zu verarbeiten. Unter 

Berücksichtigung der Intensität und Dauer der Übergriffe sowie die 

persönlichen Auswirkungen auf A.F. erweist sich die vorinstanzliche 

festgesetzte Genugtuungssumme mithin als gerechtfertigt.  

 

5. 

5.1. 

Die Parteien tragen die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe 

ihres Obsiegens bzw. Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der 

Beschuldigte erreicht mit seiner Berufung nur insoweit einen für ihn 

günstigeren Entscheid, als dass er von der mehrfachen, teilweise 

versuchten Nötigung freizusprechen ist und ihm sein Mobiltelefon nach 

Löschung der pornografischen Daten herauszugeben ist. Es handelt sich 

dabei bei einer Gesamtbetrachtung jedoch um vergleichsweise 

untergeordnete Punkte, zumal die vorinstanzliche Strafe nicht herabgesetzt 

wird bzw. die Strafe nur aufgrund des Verschlechterungsverbots nicht 

deutlich höher ausgefallen ist. In allen weiteren Punkten wird seine 

Berufung abgewiesen. Es rechtfertigt sich deshalb, ihm die Kosten für das 

obergerichtliche Verfahren von Fr. 6'000.00 (§ 18 Abs. 1 VKD) 

vollumfänglich aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 2 lit. b StPO). 

 

Für das Berufungsverfahren nach Rückweisung durch das Bundesgericht 

sind keine zusätzlichen Verfahrenskosten zu verlegen. 

 

5.2. 

Die mit Urteil des Obergerichts vom 15. Oktober 2019 festgesetzte 

Entschädigung des amtlichen Verteidigers und der unentgeltlichen 

Vertreterin der Privatklägerin für das Berufungsverfahren vor Rückweisung 

durch das Bundesgericht erfahren keine Änderung. 

 - 31 - 

 

 

 

 

Die Entschädigung des amtlichen Verteidigers von Fr. 4'200.00 wird vom 

Beschuldigten entsprechend dem Ausgang des Berufungsverfahrens zu 

zurückgefordert, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben 

(Art. 135 Abs. 4 lit. a StPO).  

 

Die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertreterin ist weder vom 

Beschuldigten noch von der Privatklägerin zurückzufordern (Art. 426 Abs. 4 

StPO; Art. 30 Abs. 3 OHG), weshalb die Kosten für die unentgeltliche 

Rechtsvertretung zu Lasten der Staatskasse gehen. 

 

5.3. 

Für das Berufungsverfahren nach Rückweisung durch das Bundesgericht 

ist der amtliche Verteidiger ebenfalls aus der Staatskasse zu entschädigen 

(Art. 135 Abs. 1 StPO i.V.m. § 9 Abs. 1 und Abs. 3bis AnwT). 

 

Der amtliche Verteidiger hat keine Kostennote eingereicht, weshalb eine 

Entschädigung nach Ermessen festzusetzen ist. Dabei ist zu beachten, 

dass zum vornherein nur noch Anträge und Ausführungen im Rahmen der 

Bindungswirkung des bundesgerichtlichen Urteils zulässig waren. Für die 

vom amtlichen Verteidiger eingereichte Stellungnahmen vom 21. Januar 

2022 und vom 15. Februar 2022 sowie für weitere Aufwände im 

Zusammenhang mit verfahrensleitenden Verfügungen erweist sich unter 

Beachtung der Bindungswirkung ein entschädigungspflichtiger Aufwand 

von insgesamt 4 ½ Stunden als angemessen. Unter Berücksichtigen des 

Stundenansatzes von Fr. 200.00 (§ 9 Abs. 3bis AnwT) sowie einer 

Auslagenpauschale von 3 % (§ 13 Abs. 1 AnwT) und der gesetzlichen 

Mehrwertsteuer ergibt sich daraus eine Entschädigung von gerundet 

Fr. 1'000.00. Die Obergerichtskasse ist anzuweisen, dem amtlichen 

Verteidiger den genannten Betrag auszurichten.  

 

Ausgangsgemäss hat der Beschuldigte auch diese Entschädigung 

zurückzubezahlen, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben 

(Art. 135 Abs. 4 lit. a StPO).  

 

5.4. 

Auch die unentgeltliche Vertreterin ist für das Berufungsverfahren nach 

Rückweisung durch das Bundesgericht aus der Staatskasse zu 

entschädigen (Art. 138 Abs. 1 StPO i.V.m. § 9 Abs. 1 und Abs. 3bis AnwT). 

Auch sie hat keine Kostennote eingereicht. Unter Beachtung der 

Bindungswirkung des bundesgerichtlichen Urteils und der ihm Rahmen 

einer unentgeltlichen Verbeiständung zu entschädigenden und 

angemessenen Aufwendungen, erweist sich für die Stellungnahme vom 

28. Oktober 2021 sowie weiteren Aufwendungen im Zusammenhang mit 

verfahrensleitenden Verfügungen ein Aufwand von insgesamt 2 Stunden 

als angemessen. Unter Berücksichtigen des Stundenansatzes von 

 - 32 - 

 

 

 

Fr. 200.00 (§ 9 Abs. 3bis AnwT) sowie einer Auslagenpauschale von 3 % 

(§ 13 Abs. 1 AnwT) und der gesetzlichen Mehrwertsteuer ergibt sich daraus 

eine Entschädigung von gerundet Fr. 450.00. Die Obergerichtskasse ist 

anzuweisen, der unentgeltlichen Rechtsbeiständin der Privatklägerin den 

genannten Betrag auszurichten.  

 

6. 

6.1. 

Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie 

darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 

Abs. 3 StPO). Gemäss Art. 426 Abs. 1 StPO trägt die beschuldigte Person 

die Kosten, wenn sie verurteilt wird. Wird sie teilweise freigesprochen, so 

sind ihr die Verfahrenskosten anteilsmässig aufzuerlegen. Ihr dürfen jedoch 

dann die gesamten Kosten auferlegt werden, wenn die ihr zur Last gelegten 

Handlungen in einem engen und direkten Zusammenhang stehen und alle 

Untersuchungshandlungen hinsichtlich jedes Anklagepunktes notwendig 

waren (Urteile des Bundesgerichts 6B_993/2016 vom 24. April 2017 E. 5.3 

f.; 6B_904/2015 vom 27. Mai 2016 E. 7.4 f.). 

 

Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten trotz der ergangenen Teilfreisprüche 

sämtliche Verfahrenskosten auferlegt, was nicht zu beanstanden ist. Es 

kann auf ihre Erwägungen verwiesen werden (vorinstanzliches Urteil, 

E. 10.1). Mit vorliegendem Urteil ist der Beschuldigte im Vergleich zum 

erstinstanzlichen Urteil zusätzlich von der mehrfachen, teilweise 

versuchten Nötigung freizusprechen. Zu berücksichtigen ist jedoch 

wiederum, dass gegen ihn im Zusammenhang mit den ihm zur Last 

gelegten Vorwürfen ganzheitlich ermittelt wurde. Die vorgenommenen 

Beweiserhebungen, insbesondere die Befragungen, betrafen in der Regel 

sämtliche ihm gemachten Vorhalte. Insbesondere fanden hinsichtlich der 

mehrfachen Nötigung keine separaten Beweiserhebungen statt. Der 

genannte Vorwurf stand sodann in einem engen und direkten 

Zusammenhang zu den ihm vorgeworfenen Sexualdelikten. Entsprechend 

fällt der zusätzliche Freispruch mit Blick auf den Umfang der Ermittlungen 

nicht ins Gewicht, womit es sich nach wie vor als gerechtfertigt erweist, dem 

Beschuldigten die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens vollumfänglich 

aufzuerlegen.  

 

6.2. 

Die Entschädigungen des amtlichen Verteidigers für das erstinstanzliche 

Verfahren ist im Berufungsverfahren unangefochten geblieben und damit 

einer Überprüfung nicht zugänglich (Urteil des Bundesgerichts 

6B_1299/2018 vom 28. Januar 2019). 

 

6.3. 

Die der unentgeltlichen Rechtsvertreterin von der Vorinstanz 

zugesprochene Entschädigung von Fr. 15'851.60 erscheint als sehr hoch. 

 - 33 - 

 

 

 

Der Beschuldigte hat die Kosten für die unentgeltliche Rechtsvertretung 

aufgrund seiner finanziellen Bedürftigkeit jedoch nicht zurückzuerstatten 

(Art. 426 Abs. 4 StPO). Entsprechend ist er deswegen nicht beschwert und 

es fällt eine Anfechtung durch ihn demnach ausser Betracht. Da die 

Staatsanwaltschaft auf eine Anfechtung der Entschädigung verzichtet hat, 

hat es bei der vorinstanzlich zugesprochenen Entschädigung zu bleiben. 

 

   

Das Obergericht erkennt: 

 

1. [in Rechtskraft erwachsen] 

Das Verfahren wird hinsichtlich des Vorwurfs der mehrfachen Tätlichkeiten 

eingestellt.  

 

2. [in Rechtskraft erwachsen] 

Der Beschuldigte wird freigesprochen von den Vorwürfen 

- der mehrfachen Vergewaltigung gemäss Art. 190 Abs. 1 StGB (nach 

Anklageziffer A2.1. ab Mitte Juni 2016); 

- der mehrfachen, teilweise versuchten sexuellen Nötigung gemäss 

Art. 189 Abs. 1 StGB, teilweise i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB (nach 

Anklageziffer A2.2. ab Mitte Juni 2016); 

- der mehrfachen, teilweise versuchten Nötigung gemäss Art. 181 StGB, 

teilweise i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB. 

 

3. 

Der Beschuldigte ist schuldig 

- der mehrfachen Vergewaltigung gemäss Art. 190 Abs. 1 StGB (nach 

Anklageziffer A2.1, bis Mitte Juni 2016); 

- der mehrfachen, teilweise versuchten sexuellen Nötigung gemäss Art. 

189 Abs. 1 StGB, teilweise i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB (nach 

Anklageziffer A2.2, bis Mitte Juni 2016); 

- der mehrfachen, teilweise versuchten Drohung gemäss Art. 180 Abs. 2 

lit. a StGB, teilweise i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB [in Rechtskraft 

erwachsen]; 

- der Beschimpfung gemäss Art. 177 StGB [in Rechtskraft erwachsen]; 

- der Pornografie gemäss Art. 197 Abs. 5 StGB [in Rechtskraft 

erwachsen]. 

 

4. 

4.1. 

Der Beschuldigte wird hierfür gemäss den Ziff. 3 genannten Bestimmungen 

sowie in Anwendung von Art. 47 StGB, Art. 49 Abs. 1 StGB, Art. 40 StGB; 

Art. 34 StGB, Art. 49 Abs. 2 StGB, Art. 42 StGB und Art. 44 StGB 

 

teilweise als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft 

Zofingen-Kulm vom 7. Juni 2017 

 - 34 - 

 

 

 

 

zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren 

 

und zu einer bedingten Geldstrafe von 270 Tagessätzen à Fr. 10.00, d.h. 

Fr. 2'700.00, Probezeit 2 Jahre, [in Rechtskraft erwachsen] 

 

verurteilt.  

 

4.2. [in Rechtskraft erwachsen] 

Auf den Widerruf des mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm 

vom 7. Juni 2017 für die Geldstrafe von 30 Tagessätzen à Fr. 30.00 

gewährten bedingten Vollzugs wird gestützt auf Art. 46 Abs. 2 StGB 

verzichtet. Der Beschuldigte wird verwarnt.  

 

4.3.  

Die vom Beschuldigten ausgestandene Untersuchungshaft und der 

vorzeitige Strafvollzug von gesamthaft 718 Tagen (28. Oktober 2017 bis 

15. Oktober 2019) werden auf die Freiheitsstrafe angerechnet.  

 

5. 

Der Beschuldigte wird verpflichtet, A.F. eine Genugtuung in der Höhe von 

Fr. 10'000.00 zuzüglich Zins von 5 % ab 9. März 2016 zu bezahlen. 

 

6. [in Rechtskraft erwachsen] 

6.1. 

Dem Beschuldigten ist auf Antrag hin innert 30 Tagen seit Rechtskraft des 

vorliegenden Urteils und nach erfolgter dauerhafter Löschung der 

verbotenen pornografischen Daten auf seine Kosten folgender Gegenstand 

herauszugeben: 

 

- Mobiltelefon Samsung Galaxy A3 

 

Bei unbenutztem Ablauf dieser Frist wird dieses eingezogen.  

 

6.2. 

Mit dem Vollzug wird die Oberstaatsanwaltschaft beauftragt. Sie trifft die 

sachgemässen Verfügungen.  

 

7. 

7.1. 

Die obergerichtlichen Verfahrenskosten von Fr. 6'000.00 werden dem 

Beschuldigten auferlegt.  

 

7.2.  

Die Obergerichtskasse wird angewiesen, dem amtlichen Verteidiger des 

Beschuldigten für das Berufungsverfahren vor Rückweisung durch das 

 - 35 - 

 

 

 

Bundesgericht eine Entschädigung von Fr. 4'200.00 auszurichten [in 

Rechtskraft erwachsen]. 

 

Diese Entschädigung wird vom Beschuldigten zurückgefordert, sobald es 

seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.  

 

7.3. [in Rechtskraft erwachsen] 

Die Obergerichtskasse wird angewiesen, der unentgeltlichen Rechts-

beiständin der Privatklägerin für das Berufungsverfahren vor Rückweisung 

durch das Bundesgericht eine Entschädigung von Fr. 3'200.00 

auszurichten.  

 

7.4. 

Die Obergerichtskasse wird angewiesen, dem amtlichen Verteidiger für das 

Berufungsverfahren nach Rückweisung durch das Bundesgericht eine 

Entschädigung von Fr. 1'000.00 auszurichten. 

 

Diese Entschädigung wird vom Beschuldigten zurückgefordert, sobald es 

seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben. 

 

7.5. 

Die Obergerichtskasse wird angewiesen, der unentgeltlichen 

Rechtsbeiständin der Privatklägerin für das Berufungsverfahren nach 

Rückweisung durch das Bundesgericht eine Entschädigung von Fr. 450.00 

auszurichten.  

 

8. 

8.1. 

Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens von Fr. 16'707.00 (inkl. 

Anklagegebühr von Fr. 3'200.00) werden dem Beschuldigten auferlegt.  

 

8.2. 

Die vorinstanzliche Gerichtskasse wird angewiesen, dem amtlichen 

Verteidiger des Beschuldigten für das erstinstanzliche Verfahren eine 

Entschädigung von Fr. 25'371.95 auszurichten [in Rechtskraft 

erwachsen].  

 

Diese Entschädigung wird vom Beschuldigten zurückgefordert, sobald es 

seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.  

 

8.3. 

Die vorinstanzliche Gerichtskasse wird angewiesen, der unentgeltlichen 

Rechtsbeiständin der Privatklägerin für das erstinstanzliche Verfahren eine 

Entschädigung von Fr. 15'851.60 auszurichten [in Rechtskraft erwach-

sen].  

 

 - 36 - 

 

 

 

   

Zustellung an: 

[…] 

 

 
   

Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG) 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung der 

vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Beschwerde an das 

Schweizerische Bundesgericht erhoben werden (Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 100 

Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG). 

 

Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen 

Bundesgericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG). 

 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte 

elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, 

inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf 

die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 

hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die 

Beschwerdelegitimation ist Art. 81 BGG massgebend. 

 
   

Aarau, 15. März 2022 

 

Obergericht des Kantons Aargau 

Strafgericht, 1. Kammer 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

Six Zahnd