# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cf41f834-8f39-51df-a237-18e1740a672d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-07-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.07.2009 D-4427/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4427-2009_2009-07-16.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4427/2009
law/rep
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 6 .  J u l i  2 0 0 9

Einzelrichter Walter Lang, 
mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer;
Gerichtsschreiber Philipp Reimann.

A._______, angeblich geboren (...),
Nigeria,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 30. Juni 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4427/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer - eigenen Angaben zufolge ein B._______ 
aus  Nigeria  mit  letztem  Wohnsitz  in  C._______,  D._______  -  am 
20. April  2009  in  der  Schweiz  um  Asyl  nachsuchte,  wobei  er  keine 
Identitätspapiere zu den Akten reichte,

dass das BFM angesichts der Angabe des Beschwerdeführers, am (...) 
geboren zu sein, eine Knochenanalyse durchführen liess,

dass die am 21. April 2009 durchgeführte radiologische Untersuchung 
des Handskeletts  des  Beschwerdeführers  ein  Alter  von mehr  als  18 
Jahren ergab,

dass der Beschwerdeführer am 24. April 2009 im Empfangs- und Ver-
fahrenszentrum  (EVZ)  Chiasso  zum  Reiseweg,  seinen  Personalien 
sowie summarisch zu den Gründen seines Asylgesuchs befragt wurde,

dass ihm gleichzeitig das rechtliche Gehör zum Ergebnis der Knochen-
analyse gewährt und zudem mitgeteilt  wurde, für das weitere Verfah-
ren werde von seiner Volljährigkeit ausgegangen (vgl. act. A1 S. 9),

dass das BFM den Beschwerdeführer am 10. Juni 2009 gestützt auf 
Art. 29  Abs. 1  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  (AsylG, 
SR 142.31) ohne Beizug einer Vertrauensperson ausführlich zu seinen 
Asylgründen befragte, 

dass  der  Beschwerdeführer  sein  Asylgesuch  im Wesentlichen  damit 
begründete, im April 2008 sei ein Mann namens E._______, der früher 
Gemeindeführer gewesen sei, nach verbüsster Haft an seinen früheren 
Wirkungsort (die Gemeinde F._______ in C._______) zurückgekehrt,

dass  dieser  die  Gemeinde  F._______  in  seiner  früheren  Amtszeit 
unterdrückt und sich dabei persönlich bereichert habe,

dass ein Teil der Gemeindebewohner unter Einschluss seines (des Be-
schwerdeführers)  Bruders  G._______  gegen  eine  neuerliche 
Amtsübernahme durch E._______ in ihrer Gemeinde gewesen sei,

dass es in der Folge zu einer bewaffneten Auseinandersetzung zwi-
schen den „E._______-Boys” und den oppositionellen Einwohnern der 
Gemeinde F._______ gekommen sei, die erst nach einer Intervention 

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der nigerianischen Armee und der Mitnahme von E._______ beendet 
worden sei,

dass sein Bruder sich an besagtem Waffengang beteiligt habe,

dass er und sein Bruder am 25. Februar 2009 gemeinsam gegessen 
hätten,

dass er selber auf Geheiss seines Bruders kurz hinter das Haus ge-
gangen sei,  um das Wasser, welches sie zum Waschen ihrer Hände 
bei Tisch verwendet hätten, auszuschütten,

dass er plötzlich Lärm im Haus und Gewehrschüsse vernommen habe 
und unverzüglich über die Strasse in den nächsten Hof gerannt sei,

dass er von dort aus beobachtet habe, wie die E._______-Boys seinen 
Bruder G._______ umgebracht hätten,

dass er  weiter  bemerkt  habe,  wie sich der Anführer der  E._______-
Boys  bei  seinen  Leuten  auch  nach  seiner  Person  erkundigt  habe, 
woraufhin diese nach ihm zu suchen begonnen hätten,

dass er F._______ noch am selben Tag verlassen habe und in einem 
Trailer versteckt nach H._______ gelangt sei,

dass er seine Heimat am 28. Februar 2009 verlassen habe,

dass  er  anschliessend  nach  mehr  als  einem  Monat  mit  Hilfe  eines 
Mannes  nach Tripolis gelangt sei, von dort mit einem Schiff an einem 
ihm namentlich nicht bekannten Ort in Italien angelangt und schliess-
lich am 19. April 2009 ab Mailand via Chiasso per Zug in die Schweiz 
eingereist sei,

dass der  Beschwerdeführer  trotz  entsprechender  Aufforderung keine 
Identitätspapiere eingereicht hat,

dass er zur Begründung ausführte, nie einen Pass oder eine Identitäts-
karte besessen zu haben und auch keine Möglichkeit zu besitzen, der-
artige Dokumente zu beschaffen (vgl. A1 S. 5 f.),

dass das BFM mit Verfügung vom 30. Juni 2009 - eröffnet am 6. Juli 
2009 - in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylge-

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such  nicht  eintrat,  die  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  aus  der 
Schweiz verfügte und ihn - unter Androhung von Zwangsmitteln im Un-
terlassungsfall  -  aufforderte,  die  Schweiz  am  Tag  nach  Eintritt  der 
Rechtskraft zu verlassen,

dass  der  Beschwerdeführer  dagegen  mit  Eingabe  vom  9. Juli  2009 
beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde einreichte und dabei be-
antragte,  die Verfügung des BFM sei  aufzuheben; es sei  die Flücht-
lingseigenschaft  anzuerkennen und es sei  Asyl  zu gewähren; es sei 
festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumut-
bar und unmöglich sei  und die vorläufige Aufnahme anzuordnen; es 
sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und auf die Er-
hebung eines Kostenvorschusses zu verzichten; die zuständige Behör-
de sei vorsorglich anzuweisen,  die Kontaktaufnahme mit  den Behör-
den des Heimat- oder Herkunftsstaats sowie jegliche Datenweitergabe 
an diese zu unterlassen; eventuell  sei  er bei bereits erfolgter Daten-
weitergabe darüber in einer separaten Verfügung zu informieren,

dass die vorinstanzlichen Akten am 13. Juli 2009 beim Bundesverwal-
tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021]) des  BFM ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit  auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde - 
unter Vorbehalt  nachfolgender Erwägungen - einzutreten ist (Art. 108 
Abs. 2 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 

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und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  kann  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, bei denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht  auf  das Asylgesuch nicht  eingetreten ist,  wobei 
bei  Nichteintretensentscheiden gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a und 
Abs. 3 AsylG auch die Flüchtlingseigenschaft zum Prozessgegenstand 
gehört  (vgl.  Entscheide  des  Schweizerischen  Bundesverwaltungsge-
richts [BVGE] 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass mithin auf den in der Beschwerde gestellten Antrag auf Zuerken-
nung der Flüchtlingseigenschaft und Asylgewährung nicht einzutreten 
ist,

dass indes die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs 
materiell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich 
volle Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend - wie nachfolgend aufgezeigt - um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass nach Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf Asylgesuche nicht eingetre-
ten wird,  wenn Asylsuchende den Behörden nicht  innert  48 Stunden 
nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben,

dass diese Bestimmung keine Anwendung findet,  wenn Asylgesuch-
steller  glaubhaft  machen können, dass sie dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage sind oder auf Grund der Anhörung sowie 
gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt 
wird oder zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingsei-
genschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  nötig  sind 
(Art. 32 Abs. 3 AsylG),

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dass der Beschwerdeführer es trotz entsprechender Aufforderung un-
terliess, im Moment der Einreichung des Asylgesuchs beziehungswei-
se innert 48 Stunden danach Dokumente zu seiner Identifizierung ab-
zugeben und bis zum jetzigen Zeitpunkt offensichtlich auch keine An-
strengungen unternommen hat, um ein rechtsgenügliches Identitätspa-
pier im Sinne der erwähnten Bestimmung einzureichen,

dass die Erklärungen des Beschwerdeführers, er habe nie ein Reise- 
oder  Identitätspapier  besessen  und  sei  ohne  ein  solches  Dokument 
von  Nigeria  nach  Europa  beziehungsweise  in  die  Schweiz  gereist, 
ohne an Grenzübergängen kontrolliert worden zu sein (vgl. act. A1 S. 9 
bis 11),  angesichts der strengen Kontrollen an wichtigen Grenzüber-
gängen als nicht realistisch erscheinen,

dass ferner die generelle Aussage des Beschwerdeführers, keine Iden-
titätskarte besessen zu haben, weil der Besitz einer solchen den Er-
wachsenen vorbehalten sei und er noch nicht 18 Jahre alt gewesen sei 
(vgl. act. A1 S. 5 Ziff. 13.2), reichlich treuherzig anmutet und in keiner 
Weise zu überzeugen vermag,

dass zudem die Ausführungen des Beschwerdeführers zu Einzelheiten 
und Modalitäten seiner Reiseroute, wonach er von H._______ aus mit 
Hilfe  eines  Mannes,  den  er  dort  zufällig  getroffen  habe,  etwa einen 
Monat später via ihm nicht bekannte Länder nach Tripolis  gelangt, von 
dort  per  Schiff  an  einem  nicht  näher  bekannten  Ort  in  Italien 
angekommen, alsdann mit  dem Zug von unbekanntem Ort  aus nach 
Mailand und von dort ebenfalls per Zug nach Chiasso in die Schweiz 
gelangt sei, wobei er für die gesamte Reise von H._______ aus nichts 
bezahlt habe, sondern von anderen Menschen unterstützt worden sei 
(vgl.  act.  A18  S.  9  ff.  Fragen  und  Antworten  81  ff.),  gesamthaft 
betrachtet  nicht  realistisch  erscheinen  und  nicht  zu  seiner  Glaub-
würdigkeit beitragen,

dass somit keine entschuldbaren Gründe für das Versäumnis des Be-
schwerdeführers, innert der gesetzlichen Frist von 48 Stunden rechts-
genügliche Identitätsdokumente einzureichen, vorliegen,

dass  der  Beschwerdeführer  -  soweit  er  behauptet,  am (...)  geboren 
und damit bis am (...) minderjährig gewesen zu sein - seine gesetzlich 
statuierte  Mitwirkungspflicht  verletzt  hat,  der  zufolge  Asylsuchende 
unter anderem verpflichtet sind, ihre Identität offen zu legen und in der 

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Empfangsstelle Reisepapiere und Identitätsausweise abzugeben (Art. 
8 Abs. 1 Bst. a und b AsylG), 

dass der Begriff der Identität auch das Geburtsdatum umfasst (Art. 1a 
Bst. a  der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfra-
gen [AsylV 1, SR 142.311]),

dass der Beschwerdeführer ferner auf die Frage hin, woher er sein Ge-
burtsdatum  kenne,  in  wenig  überzeugender  Manier  antwortete,  sein 
Bruder I._______ habe ihm mitgeteilt,  im Jahre (...)  geboren zu sein 
und  ihm  dabei  den  Rat  erteilt,  als  Geburtsdatum  den  (...)  zu 
verwenden (vgl. act. A1 S. 2 Ziff. 3 in fine),

dass  ferner  die  Behauptung  des  Beschwerdeführers,  zwischen  (...) 
und (...)  - also im Alter von drei bis neun Jahren -  die Grundschule 
besucht zu haben (vgl. act. A1 S. 3 Ziff. 8), faktisch mit dem von ihm 
genannten Geburtsjahr beziehungsweise der behaupteten Minderjäh-
rigkeit im Zeitpunkt seines Asylantrags in der Schweiz unvereinbar ist,

dass  folglich  -  nach  der  Beweislastverteilungsregel  von  Art.  8  des 
Schweizerischen  Zivilgesetzbuchs  vom  10. Dezember  1907  (ZGB, 
SR 210: „Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das 
Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr 
Rechte ableitet.”) -  von der Unglaubhaftigkeit  der geltend gemachten 
Minderjährigkeit des Beschwerdeführers und damit von dessen Volljäh-
rigkeit im Zeitpunkt seines Asylantrags in der Schweiz auszugehen ist,

dass  sodann  die  Vorinstanz  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers, 
seinen Heimatstaat wegen der Furcht vor seiner Ermordung durch die 
Anhänger  E._______  verlassen  zu  haben,  im  Ergebnis  zutreffend 
zufolge des Willens und der Fähigkeit des nigerianischen Staates, ihn 
vor entsprechenden Übergriffen der ._______-Boys zu schützen, als in 
asylrechtlicher Hinsicht nicht relevant eingestuft hat,

dass die Vorinstanz ferner zu Recht erwogen hat, dass es sich bei der 
Auseinandersetzung  zwischen  dem  Beschwerdeführer  und  den 
E._______-Boys um eine lokale Angelegenheit im Quartier F._______ 
handle, weshalb er sich einer allfälligen Gefährdung problemlos durch 
den Wegzug in einen anderen Landesteil entziehen könne,

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dass das BFM im Weiteren die Gesamtvorbringen des Beschwerdefüh-
rers mangels hinlänglicher Substantiierung als unglaubhaft eingestuft 
hat,

dass zur Vermeidung weitergehender Wiederholungen auf die zu be-
stätigenden Erwägungen in  der angefochtenen Verfügung (vgl. BFM-
Verfügung S. 4 f. E. I/3.) verwiesen werden kann,

dass sich die Argumente in der Beschwerdeschrift im Wesentlichen in 
einer Wiederholung der bereits im vorinstanzlichen Verfahren geltend 
gemachten Vorbringen erschöpfen und die Erwägungen des BFM nicht 
zu entkräften vermögen, 

dass  somit  keine  Abklärungen  im  Sinne  von  Art.  32  Abs. 3  Bst. c 
AsylG notwendig erscheinen,

dass  das  Bundesamt demzufolge zu  Recht  auf  das  Asylgesuch des 
Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass die Anordnung der Wegweisung die gesetzliche Regelfolge des 
Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ist  (Art.  44  Abs. 1  AsylG),  wenn 
sich der Asylsuchende nicht im Besitz einer fremdenpolizeilichen Auf-
enthaltsbewilligung befindet,

dass  der  Beschwerdeführer  über  keine  derartige  Bewilligung  verfügt 
und auch keinen Anspruch auf eine solche geltend machen kann, wes-
halb die von der Vorinstanz ausgesprochene Wegweisung im Einklang 
mit  den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist (vgl. 
EMARK 2001 Nr. 21),

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

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dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
im Sinne von Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schut-
ze  der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  er-
sichtlich sind, die dem Beschwerdeführer in Nigeria droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Nigeria  noch -  aufgrund der un-
glaubhaften Vorbringen - individuelle Gründe auf eine konkrete Gefähr-
dung des Beschwerdeführers im Falle einer Rückkehr schliessen las-
sen, weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art.  8  Abs.  4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist, darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 

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oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, soweit auf diese einzutreten ist,

dass der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-
ses  durch das vorliegende Urteil  gegenstandslos wird,  weshalb  dar-
über nicht mehr zu befinden ist,

dass  die  Beschwerde  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  als  aus-
sichtslos zu qualifizieren und daher das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG  abzu-
weisen ist,

dass nach dem Entscheid in der Hauptsache auch der Antrag, die zu-
ständige Behörde sei  vorsorglich anzuweisen,  die Kontaktnahme mit 
den Behörden des Heimat- oder Herkunftsstaats sowie jegliche Daten-
weitergabe an dieselben zu unterlassen, gegenstandslos geworden ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art.  63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (...)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Lang Philipp Reimann

Versand: 

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