# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** facb034f-c74a-5cb8-b8f7-eb45cb4ba8c0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-24
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Keine Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen. Alkoholsucht ohne invalidenversicherungsrechtliche Relevanz. Keine weiteren Abklärungen. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.01054
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01054.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01054
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Ryf
Urteil
vom
24. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Urs Christen
Weinbergstrasse 18, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1968,
Mutter
einer Tochter
(Jahrgang
1998
),
erlernte in ihrem Heimatland d
en Beruf der Reisebüro-Kauffrau und reiste im Juli
2001 in die Schweiz ein
, wo sie
in den Jahren 1997 und 1998
bereits
für einige Monate in der Hotelbranche tätig
gewesen war (
Urk.
7/5
Ziff.
3.1
und
Ziff.
6.2,
Urk.
7/6,
Urk.
7/11
,
Urk.
7/15/6 oben
). Ab Oktober 2001 wurde
die Versicherte
vom Sozialamt unterstützt (
Urk.
7/3
Ziff.
4.1).
Unter Hinweis auf eine Herzkrankheit meldete
sie sich
a
m
2
6.
Januar 2009 erstmals bei der
Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/5).
Nach getätigten Abklärun
gen verneinte d
ie
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
m
it Verfügung vom
2.
Juni 2010
(
Urk.
7/32)
einen Rentenanspruch.
1.2
Am
2.
Dezember 2013 meldete sich die Versicherte u
nter Hinweis auf eine schwere Herzkrankheit sowie eine physische und psychische Erschöpfung
erneut zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/35). Die
IV-Stelle
klärte die medizinisch
e und erwerbliche Situation ab
und verneinte n
ach durchgeführtem Vorbescheidver
fahren (
Urk.
7/45,
Urk.
7/52)
mit Verfügung vom
8.
September 2014 (
Urk.
7/57 =
Urk.
2)
einen Anspruch auf Leist
ungen der Invalidenversicherung.
2.
Die Versicherte erhob am 1
0.
Oktober 2014
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
8.
September 2014
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr
rückwirkend ab Gesuchseinreichung eine ganze Invalidenrente zuzüglich 5
%
Zins auszurichten. Eventuell sei eine umfassende psychiatrische Begutach
tung durchzuführen. Subeventuell sei das Verfahren an die Vorinstanz zurück
zuweisen und diese anzuweisen, berufliche Abklärungen und entsprechende Eingliederungsmassnahmen durchzuführen (
Urk.
1 S. 2
unten
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
1
4.
November 2014
(
Urk.
6
) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom
5.
Januar 2015
(
Urk.
11) wurde
n
der Beschwerde
führerin
antragsgemäss (vgl.
Urk.
1
S. 2 unten
) die unentgeltliche Prozessfüh
rung
gewährt
und
ihr Rechtsanwältin Géraldine Walker, Zürich, als unentgeltli
che Rechtsvertreterin bestellt.
Zudem
wurde
ihr
die Be
schwerdeantwort zu
r Kenntnis gebracht
.
Mit Gerichtsverfügung vom 1
9.
Mai 2015 (
Urk.
19) wurde Rechtsanwältin Géral
dine Walker per 1
2.
Mai 2015 als unentgeltliche Rechtsvertreterin entlas
sen, nachdem Rechtsanwalt Urs Christen, Zürich, mit Eingabe vom 2
0.
April 2015 (
Urk.
13)
erklärt
hatte, neu mit der Wahrung der Interessen der Beschwer
deführerin beauftragt zu sein, und Rechtsanwältin Géraldine Walker mit Ein
gabe vom 1
2.
Mai 2015 (
Urk.
17) mitgeteilt hatte, die Beschwerdeführerin nicht mehr zu vertreten.
Gleichzeitig wurde vom neuen Vertretungsverhältnis Vor
merk genommen und das Rubrum entsprechend angepasst.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkran
kungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosozi
ale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
handen sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszu
ständen klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invali
dität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im
Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokul
turellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E.
5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
1.3
Alkoholismus begründet für sich allein keine Invalidität im Sinne des Gesetzes. Vielmehr wird er invalidenversicherungsrechtlich erst relevant, wenn er eine Krankheit bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychi
scher, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn er selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (Urteil des Bundesge
richts 8C_694/2008 vom 5. März 2009 E. 2). Dabei ist das ganze für die Alko
holsucht massgebende Ursachen- und Folgespektrum in eine Gesamtwürdigung einzubeziehen, was impliziert, dass einer allfälligen Wechselwirkung zwischen Suchtmittelabhängigkeit und psychischer Begleiterkrankung Rechnung zu tra
gen ist (Urteile des Bundesgerichts I 758/01 vom 5. November 2002 E. 3.2, und I 390/01 vom 19. Juni 2002 E. 2b). Was die krankheitsbedingten Ursachen der Alkoholsucht betrifft, ist für die invalidenversicherungsrechtliche Relevanz der Abhängigkeit erforderlich, dass dem Alkoholismus eine ausreichend schwere und ihrer Natur nach für die Entwicklung einer Suchtkrankheit geeignete Gesundheitsstörung zugrunde liegt, welche zumindest eine erhebliche Teilursa
che der Alkoholsucht darstellt (Urteil des Bundesgerichts I 192/02 vom 23. Oktober 2002 E. 1.2.2 mit Hinweis); es genügt nicht, wenn es sich nur um eine ganz untergeordnete Teilursache handelt (nicht veröffentlichtes Urteil des Bundesgerichts I 130/93 vom 29. August 1994). Mit dem Erfordernis des Krank
heitswerts einer allfälligen verursachenden psychischen Krankheit wird ver
langt, dass diese die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit einschränkt (BGE 99 V 28 E. 2; Urteil des Bundesgerichts I 940/05 vom 10. März 2006 E. 2.2; erwähntes Urteil I 758/01 E. 3.1).
1.4
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung,
IVV), so ist im Beschwerdeverfah
ren zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Strittig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin im Rah
men eines Neuanmeldungsverfahrens: Es ist zu prüfen, ob seit dem Erlass der Verfügung vom
2.
Juni 2010 (
Urk.
7/32) eine anspruchsrelevante Verschlechte
rung eingetr
eten ist (vgl. vorstehend E. 1.5
).
2.2
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, dass
die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin
vor allem durch
ein
Alkohola
bhängigkeitsverhalten begründet
sei
.
Es fehle an einem vom Suchtge
sche
hen unabhängigen Gesundheitssch
aden, welcher eine dauerhaft
e
invalidi
tätsrelevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit beg
r
ünden würde.
A
us soma
tischer Sicht sei die Ausübung einer vollzeitlichen Tä
t
igkei
t möglic
h und e
ine
rezidivierende depressive Störung
, welche gegen
wärtig leichtgradig
ausgeprägt o
der sogar remittiert sei,
stelle
keinen invaliditätsrelevanten
Gesundheitsscha
den dar.
2.3
Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Beschwerde (
Urk.
1) demgegenüber gel
tend,
die e
ntscheidende Frage, ob
ihre Alkohols
ucht Folgeerkrankung
eines
Gesundheits
schadens
sei oder nicht,
sei nie gutachterlich abgeklärt worden.
Ihre Krankengeschichte zeige jedoch deutlich, dass p
hysische und psychische Leiden
seit Jahren omnipräsent seien. Die Alkoholsucht sei hingegen erst seit 2013 aktenkundig, was ein
Indiz
dafür sei
, dass
die
se
Folge eines fr
üheren Gesund
heitsschadens sei (
S. 4
Ziff.
3).
Aus den Berichten der behandelnden Ärzte ergebe sich, dass als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine depressive Störung im Vordergrund stehe (
S. 4 f.
Ziff.
4-6).
Auf
die Stellung
nahme
des
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
der Beschwerdegegnerin könne nicht abgestellt werden, da diese
nicht durch einen
Psychiater
und
ohne persönliche Untersuchung
abgegeben worden
sei (
S. 5 f.
Ziff.
7). Ihrer Scha
denminderungspflicht nachkommend habe sie (die Beschwerdeführerin) einen
stationären Entzug durchgeführt
; seither lebe sie abstinent
. Dennoc
h sei sie nicht arbeitsfähig
.
Um abschliessend beurteilen zu können, ob die Sucht Folge eines Gesundheitsschadens sei oder nicht,
und a
uch aufgrund
d
er Tatsache, dass bleibende St
ö
rungen als Folge der Alkoholsucht erst nach
einer langen Absti
ne
n
zphase festgestellt werden könnte
n
,
sei eine umfassende Begutacht
ung durchzuführen
(
S. 6 ff.
Ziff.
8)
.
Sollte diese eine Rest
arbeitsfähigkeit
ergeben,
seien berufliche Abklärungen und anschliessend berufliche
Eingl
iederungs
massnahmen zu verfügen (
S. 8
Ziff.
9).
3.
3
.1
Vom
7.
bis 1
8.
Januar 2008 war die Beschwerdeführerin im Stadtspital
Y.___
, Abteilung für Herzchirurgie, hospitalisiert, wo ihr
gemäss
Bericht
der dortigen Ärzte
vom 1
6.
Januar 2008
(
Urk.
7/13/12-13)
bei diagnostiziertem kombinier
tem rheumatischem Mitralvitium
am
8.
Januar 2008
ein mechanischer
Mitra
l
klappenersatz eingesetzt wurd
e (
Urk.
7/13/12-13).
Am
4.
Juli 2008
wurden
sechs von acht Sternumdrähten
entfernt
(
vgl.
Operationsbericht vom
4.
Juli 2008,
Urk.
7/13/8
)
.
3.2
Dr.
med.
Z.___
,
Praktischer Arzt, berichtete am 1
5.
Februar 20
09 (
Urk.
7/13/2-5
)
von einem k
örperlich
guten
Allgemein
-
und Ernährungszustand mit o
rdentlicher Leistungsfähigkeit.
Subjektiv sei die Beschwerdeführerin ängst
lich und übermässig besorgt wegen ihrer „Herzkrankheit“. Sie habe Schmerzen im Bereich des Sternums und es bestehe eine psychosoziale Belastungssituation aufgrund
der
Behinderung ihrer Tochter. Kardial sei sie kompensiert (
Ziff.
1.4.).
Die Beschwerdeführerin
k
önne keine
körperlich schweren Arbeiten verrichten.
Eine körperlich leichte Arbeit sollte ab Frühling 2008 zu 50
%
ausgeführt wer
den können. Psychisch bestehe eine depressive Symptomatik. Diesbezüglich sei beim behandelnden Psychiater nachzufragen (
Ziff.
1.7-9). Die psychische Ver
fassung sei entscheidend zur Beurteilung der Frage, welche Arbeiten der Beschwerdeführerin noch zumutbar seien (S. 5 unten).
3.3
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Kardiologie und Facharzt für Allge
meine Innere Medizin, berichtete am
5.
März 2009 (
Urk.
7/14/6-7
)
, die Beschwerdeführerin habe sich gut von
der
kardialen Dekompensation
vom
Oktober 2007 (vgl.
Ziff.
1.1) erholt und die eingesetzte mechanische Mitral
klappe habe anlässlich der letzten Kontrolle vom April 2008 eine gute Funktion gezeigt.
Aus
kardiologischer Sicht
sei die
Arbeitsfähigkeit
nicht eingeschränkt
. Hingegen habe die Beschwerdeführerin im Anschluss an die Operation eine starke reaktive Depression entwickelt. Diese sei durch den Umstand begründet, dass
die Beschwerdeführerin aufgrund des mechanischen Klappenersatzes eine lebenslange Blutverdünnung benötige, welche eine weitere Schwangerschaft weitgehend verunmögliche. Die Arbeitsfähigkeit sei aktuell und auch auf län
gere Sicht nicht durch die primäre kardiale Pathologie
,
sondern durch die Depression bestimmt (S. 1 Mitte).
3.4
Dr.
med.
B.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 1
1.
März 2009 (
Urk.
7/15) und nannte als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
seit der Herzoperation vom Januar 2008 bestehende
leichte depressive Episode mit somatischen Beschwerden (
ICD-10 F32.01). Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine Schmerzver
arbeitungsstörung (
Ziff.
1.1).
Er führte aus, die Beschwerdeführerin stehe - zu
gewie
sen durch die
Bewährungs- und Vollzugsdienst
e der
C.___
- seit Januar 2005 in seiner Behandlung, nachdem sie gegen das Betäubungsmittel
gesetz verstossen habe.
Die Beschwerdeführerin sei
in schw
i
e
rigen Familienver
hältnissen als ältestes von sechs Kindern aufgewachsen; der Vater sei Alkoholi
ker gewesen. Die Beschwerdeführer
in sei
überfordert,
nach allem
,
was passiert sei.
Sie sei
überfordert
m
it ihrer kranken
To
chter und leide seit der Herzopera
tion im Jahr 2008 unter körperlicher Müdigkeit. Sie finde keine Arbeitsstelle und es bestehe ein finanzieller Engpass. Im Affekt sei sie bedrückt wegen ihrer Familienproblematik. Sie sei von Männern enttäuscht worden, habe keine Tagesstruktur und keine Beschäftigung. Sie sei subdepressiv und klage über thorakale Schmerzen nach der Operation. Aus psychiatrischer Sicht sei der Zustand besserungsfähig (
Ziff.
1.2,
Ziff.
1.4). Seit
1.
Februar 2009 bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
(
Ziff.
1.9).
3.
5
Am
2.
Juli 2009
fand
eine
Haushaltabklärung stat
t, im Rahmen welcher die Beschwerdeführerin gemäss
Abklärungsbericht
vom
6.
Juli 2009
(
Urk.
7/19
)
als
Vollerwerbstätige qualifizier
t wurde
(
Urk.
7/19
Ziff.
3).
3.
6
Am 2.,
3.
und
8.
April 2009 nahmen drei
RAD-Ärzte unterschiedlicher
Fachrich
tungen
(
Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie, Innere Medizin,
Psychiat
rie und Psychotherapie
)
Stellung zum medizinischen Sachverhalt (
Urk.
7/21/2 f.). Sie führten aus, seit August 2007 liege mit der
Diagnose eines kombinierten rhe
umatischen Mitralvitiums sowie einer Depression ein Gesundheitsschade
n
vor, der die Ar
beitsfähigkeit in angestammter Tätigke
i
t beeinträch
t
ige. Aus psy
chia
trischer Sicht habe ein im Schweregrad nicht qualifiziertes depressives Zustandsbild vorgelegen. Eine r
eaktive Depression sei kei
ne dauerhafte Beein
trächtigung des Gesundheitszustands. Die diagnostizierte leichte d
epressiv
e Episode vermöge die Arbeitsfähigkeit
nicht einzuschränken. Gesamthaft
habe vom 2
4.
August 20
07
bis 3
1.
Dezember 2008 keine Arbeitsfähigkeit und im Anschluss daran bis 3
1.
Januar 2009 eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
bestanden. Seit
1.
Februar 20
09
sei die Beschwerdeführerin voll arbeitsfähig.
Zumutbar seien leichte, wechselbelastende Tätig
keiten. Bei lebenslanger Antikoagulation und Endokarditisprophylaxe
dürften
keine Tätigkeiten
mit erhöhtem Verlet
zungsrisiko ausgeübt werden.
3.
7
Gestützt auf diese Aktenlage ging die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom
2.
Juni 2010
(
Urk.
7/32)
davon aus, dass
der Beschwerdeführerin seit Feb
ruar 2009 - und damit auch im Zeitpunkt der frühestmöglichen Leistungsaus
richtung im Juli 2009 (Zeitpunkt der Anmeldung plus sechs Monate) - eine an
gepasste
Tätigkeit zu 100
%
zumutbar sei, und ermittelte
-
in
Anwendung der allgemeinen Methode de
s Einkommensvergleichs
-
ein
en rentenausschliessen
den Invaliditätsgrad von 15
%
, entsprechend dem vom Invalideneinkommen vorgenommenen leidensbedingten Abzug.
4.
4.1
Vom 1
5.
August bis 2
6.
November 20
13
weilte die Beschwerdeführerin stationär in der
D.___
Klinik
. Für die Dauer des Aufenthalts und
bis
am
1
0.
Dezember 2013
wurde ihr von
den dortigen Ärzten
eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert
(vgl.
Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 2
0.
November 2013,
Urk.
7/34/1, sowie
Kurzaustrittsbericht vom 2
1.
November 2013
,
Urk.
7/34/2
-3).
4.2
In ihrem am
3.
März 2014 erstatteten Bericht (
Urk.
7/39) nannte
Oberärztin
m
ed. pract
.
E.___
,
Praktische Ärztin und Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
D.___
Klinik,
folgende
Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
Ziff.
1.1
):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0)
-
kombiniertes rheumatisches Mitralvitium
-
Status nach mechanischem Mitralklappenersatz 2008 bei schwerer Mit
ralinsuffizienz sowie mittelschwerer Mitralstenose
-
Status nach kardialer Dekompensation 2007
-
Asthma bronchiale
-
Marcoumar-Medikation
-
Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung
(
ADHS
)
im Erwachsenenalter
Sodann nannte
med. pract.
E.___
folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
Alkoholabhängigkeitssyndrom,
abstinent in beschützender Umgebung
(ICD-10 F10.
21
)
-
Nikotinabhängigkeitssyndrom, ständiger Substanzgebrauch (ICD-10 F17.25)
-
Hypnotikaabhängigkeitssyndrom, seit etwa fünf Monaten abstinent (ICD-10 F13.20)
-
Asthma bronchiale
Zur Sucht
anamnese
führte
med. pract.
E.___
aus,
die Beschwerdeführe
rin
konsumiere
etwa seit dem 3
2.
Lebensjahr regelmässig und annähernd t
ä
glich Alkohol
.
In den letzten Jahren habe sie täglich bis zu einer halben Flasche Whisk
y getrunken. Seit
dem
4
2.
Altersjahr
b
estehe
ein Craving
und
es
sei zu einem Kontrollverlust gekommen,
Vergnügen, Verpflichtungen und Interessen
würden
vern
achlässigt und die Beschwerdeführerin
habe
trotz Nachweis eine
s körperlichen, psychischen und/oder sozialen Schadens den Konsum
fortgesetzt
. Seit etwa sechs Monaten bemerke sie Entzugssymptome an den Tagen ohne Alkoholkonsum.
Damit lasse sich eine
Alkoholabhängigke
it
seit
dem 4
2.
Alters
jahr diagnostizieren
(
Ziff.
1.4 am Anfang)
.
Im Rahmen der psychiatrischen Anamnese habe die Beschwerdeführerin
berich
tet, während ihres Aufenthalts in
I.___
ab dem Jahr 1991 erstmals in ambu
lanter psychiatrischer Behandlung gestanden zu haben. Damals sei eine Depres
sion diagnostiziert und ihr erstmals ein Antidepressivum verschrieben word
en, wobei sie
auch
schon vorher
, als sie noch in
F.___
gelebt habe,
depressive Epi
soden
gekannt
habe
.
Sie
s
tehe
schon länger in ambulanter psychiatri
s
cher Behandlung, welche zuerst vor allem
wegen
Problemen in der Ehe
durchgeführt worden sei. Ihr Exmann sei manchmal gewalttätig gewesen und so habe sie auch eine Zeit lang im Fra
uenhaus gelebt (
Ziff.
1.4 Mitte).
Die
anlässlich des stationären Aufenthalts durchgeführte
psychologische Tes
tung habe
Hinweise auf eine ADHS im Erwachsenenalter mit Ausprägun
g in Aufmerksamkeit, Hyperaktivität und Impulsivität ergeben. In der neuropsycho
logischen Testdiagnostik hätten sich
mittelgradig bis deutlich ausgeprägte kog
nitive Defizite
gezeigt. Diese seien insbesondere bei komplexen Denkleistungen feststellbar gewesen. Des Weiteren sei es der Beschwerdeführerin schwer gefal
len, umfangreiche Testanweisungen zu befolgen und komplexes Testmaterial zu bearbeiten. Die a
ktuelle
n
Auffälligkeiten
schien
en primär a
uf dem Hintergrund einer psychischen
Belast
ungssituation erklärbar zu sein, w
obei die Folgen des Alkoholkonsums auch eine Rolle spiel
ten.
Eine Fortführung der psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung in ambulantem Rahmen sei dringend zu empfehlen (
Ziff.
1.5).
Aufgrund des psychischen Befundes und zum Teil auch aufgrund trauma
tisieren
der Erlebnisse sei es bei der Beschwerdeführerin zu einer depressiven Entwicklung gekommen. Dabei habe sie sich im Laufe der Zeit an die entspan
nende Wirkung von Alkohol gewöhnt und eine Abhängigkeit entwickelt. Die Beschwerdeführerin sei hochgradig eingeschränkt in ihrer physischen (gemeint wohl: psychischen) Belastbarkeit und leide unter ständig auftretenden Ängsten (
Ziff.
1.7).
Bei Entlassung aus der Klinik sei
ihr
für die Tätigkeit als Verkäuferin
eine volle Arbeitsunfähigkeit bis zum 1
0.
Dezember 2013 attestiert worden.
Für die Zeit danach sei die Arbeitsfähigkeit
d
urch den Hausarzt zu beurteilen (
Ziff.
1.6
).
Für eine weitere Tätigkeit im erlernten Beruf als Verkäuferin sei die Prognose ungünstig. Da insbesondere berufliche Gegebenheiten seit etwa einem
Jahr
zu einer Zustandsverschlechterung geführt hätten, sei von einer weiter
führenden Tätigkeit abzuraten. Bei weiterer Stabilisierung und Abstinenz sowie ambulanter psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung sei die
Prognose im Hinblick auf eine leichte angepasste Tätigkeit
vorsichtig als günstig zu bezeichnen (
Ziff.
1.4 am Ende).
4.3
Dr.
med. univ.
G.___
, Praktischer Arzt,
berichtete am
2.
April 2014 (
Urk.
7/42),
die Beschwerdeführerin
stehe seit
November 2012
in
seiner Behandlung
(
Ziff.
1.2). Als Diagnose
n
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
nannte er eine mittelgradige Depression (ICD-10 F32.1)
sowie
eine A
lkoholerkrankung (ICD-10 F10.2) und als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein Asthma Bronchiale
sowie
einen Status nach Mitral
klappenersatz (
Ziff.
1.1).
Dr.
G.___
f
ührte aus, körperlich
sei die Beschwerde
füh
rerin
zu
100
%
leistungsfähig und nicht eingeschränkt. Allenfalls bestünden psychische Einschränkungen, welche er jedoch nicht beurteilen könne
(
Ziff.
1.6-7
).
4.4
In
einem
nic
ht datierten, am
2.
Mai 2014 bei der Beschwerdegegnerin eingegan
gen Bericht (
Urk.
7/43)
nannte
Dr.
med.
H.___
, Fachärztin für Psy
chiatrie
und Psychotherapie
, bei welcher die Beschwerdeführerin ab Dezember 2010 in
Behandlung stand
(
Ziff.
1.2)
, folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10 F33.4)
-
Alkoholabhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent (ICD-10 F10.20)
-
Status nach stationärer Behandlung vom 1
5.
August bis 2
6.
November 2013 in der
D.___
Klinik (dort auch Diagnose einer einfachen
ADHS
sowie einer leichten kognitiven Störung).
Zur Anamnese fü
hrte
Dr.
H.___
aus, die Beschwerdeführerin
habe schon früh für die Eltern und die anderen Geschwister Verantwortung übernehmen müssen. Als Kind sei sie öfters krank gewesen und habe auch schon depressive Stim
mungsschwankungen und eine suizidale Krise erlebt. Als sie für vier Jahre in
I.___
gelebt habe, habe sie sich in einer
Fast Food-Kette hochgearbeitet
und eine Weiterbildung begonnen, die sie jedoch wegen Zeitknappheit nicht abge
schlossen habe. In
I.___
sei
die Beschwerdeführerin
wegen depressiver Ver
stimmungen mit Prozac behandelt worden. Nach ihrer Rückkehr nach
F.___
sei
ihr Partner
zunehmend gewalttätig geworden
, weshalb sich die Beschwerde
führerin in
ambulante Psychotherapie begeben
habe
.
I
n dieser Zeit
habe sie
12 kg an Gewicht verloren und zunehmend mehr Alkohol getrunken. 1996 seien die Beschwerdeführerin und ihr
Partner
in die Schweiz gezogen, wo sie gehei
ratet hätten. N
ach einer Schw
angerschaft mit Komplikationen habe die Beschwerdeführerin
1998 eine geistig behinderte Tochter geboren. In dieser Zeit habe in ihrem Leben ein grosses Durcheinander geherrscht. Bis kurz vor der Geburt habe die Beschwerdeführerin zunächst als Zimmermädchen und dann an der Re
z
eption in einem Hotel gearbeitet. Durch die Geburt sei es
- bei bekannter Mitralklappenstenose -
zu kardialen Komplikationen gekommen, welche
die
Beschwerdeführerin
als
sehr bedrohlich erlebt habe. Drei Jahre später sei sie wegen zunehmenden Gewaltexzessen des Kindsvaters für drei Monate ins Frau
enhaus geflüchtet und habe sich vom Kindsvater
getrennt. Im Frauenhaus sei der Entwicklungsrückstand ihrer Tochter aufgefallen. Die medizinischen Abklärungen hätten eine Chromosomenanomalie ergeben. Das geistig behin
derte Kind habe übermässig viel Betreuung und Begleitung gebraucht, da es aufgrund
chronischer
Infektanfälligkeit viel krank gewesen sei. Zudem habe die Tochter viele Verhaltensauffälligkeiten und psychische Beschwerden gezeigt, sodass die alleinerziehende Beschwerdeführerin immer wieder an ihre Grenzen gelangt sei und auch darüber hinaus habe
gehen
müssen.
V
on
2005 bis 2009
habe die Beschwerdeführerin wegen Drogenkonsums in
eine
r
ambulante
n
psy
chiatrische
n
Massnahme
gestanden.
Bei anhaltendem Alkoholkonsum nach Beendigung der Massnahme habe sie (
Dr.
H.___
) die Betreuung der Beschwer
deführerin übernommen. In den letzten Jahren habe diese einen - zuletzt spora
disch exzessiven - Alkoholkonsum mit Rauschzuständen und anamnestischen Lücken entwickelt. Es sei immer wieder zu Stimmungsschwankungen und depressiven Einbrüchen gekommen. Die Beschwerdeführerin habe sich in ihre Wohnung zurückgezogen und Alltagssituationen nicht mehr bewältigen kön
nen. So habe sie manchmal die Wohnung gar nicht mehr aufgeräumt und oft auch Termine vergessen. Seit der stationären Behandlung sei sie deutlich stabi
ler. Das Kind werde seit Sommer 2013 in einer heilpädagogischen ausserkanto
nalen Einrichtung betreut. Derzeit konsumiere die Beschwerdeführerin keinen Alkohol (
Ziff.
1.4).
Zur Arbeitsfähigkeit führte
Dr.
H.___
aus, die Beschwerdeführerin habe schon länger (etwa seit 2010) nicht mehr in einem konstanten und geregelten Arbeits
verhältnis gestanden. Der letzte Arbeitseinsatz - eine freiwillige Integrations
massnahme - habe im Rahmen eines Beschäftigungsprogramms stattgefunden. Dabei habe die Beschwerdeführerin stundenweise geistig behinderte Menschen beim Mittagessen betreut, zuletzt noch zweimal etwa zwei Stunden pro Woche. Aufgrund
der geschilderten
Verschlechterung ihrer Erkrankung sowie aufgrund der Vorkommnisse im Zusammenhang mit ihrer geistig behinderten Tochter sei die Beschwerdeführerin derart absorbiert gewesen, dass die Arbeitstätigkeit sis
tiert worden sei. Zur genauen Beurteilung der Leistungsfähigkeit
müsste eine Arb
eitsabklärung absolviert werden.
Längerfristig sei
die Arbeitsfähigkeit beeinflusst durch die psychische
Belastbarkeit und den Verlauf der Suchter
krankung
(S. 1 oben).
4.5
RAD-Arzt
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Anästhesiologie, führte in seiner Stellungnahme vom 2
8.
Mai 2014 (
Urk.
7/44/3-4
) aus, es fehle ein vom Sucht
geschehen unabhängiger Gesundheitsschaden, welcher eine
dauerhafte
invali
ditäts
relevante Einschr
änkung der Arbeitsfähigkeit
begründen könnte.
5
.
5.1
Aus den im Rahmen des Neuanmeldungsverfahrens ergangenen medizinisch
en Berichten (vorstehend E. 4.1 ff.
) ergibt sich, dass bezüglich der Herzkrankheit der Beschwerdeführerin seit Erlass des abschlägigen Rentenentscheids vom Juni 2010
(
Urk.
7/32)
keine Verschlechterung eingetreten ist und dass
(weiterhin)
keine
anderen
somatischen Leiden bestehen, welche
die
Arbeitsfähigkeit
der Beschwerdeführerin
in einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit
einschränk
t
en
.
Der Hausarzt
Dr.
G.___
beurteilte die körperliche Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin
in seinem Bericht vom April 2014 (vorstehend E. 4.3)
als
uneingeschränkt und hielt fest, dass allfällige Einschränkungen auf den psy
chischen Gesundheitszustand zurückzuführen seien.
5.2
Im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom Juni 2010
(
Urk.
7/32)
wa
r in psy
chischer Hinsicht eine im Zuge
der Herzoperation vom Januar 2008
aufgetre
tene reaktive
dep
ressive Symptomatik aktenkundig, welch
e gemäss dem damals behandelnden Psychiater
Dr.
B.___
die Kriterien einer leicht
en depressiven Epi
sode mit somatischen Beschwerden
(ICD-10 F32.01)
erfüllte
(vorstehend E. 3.4).
Gemäss den
im Rahmen des Neuanameldungsverfahrens ergangenen B
erichten
von m
ed. pract.
K.___
,
D.___
Klinik
, vom März 2014
(vorstehend E. 4.2)
,
und
der behandelnden Psychiaterin
Dr.
H.___
vom Mai 2014
(vorstehend E.
4.4) hat sich
der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
zwischenzeitlich insofern verändert, als nunmehr
die Diagnose einer
r
ezidivie
rende
n
depressiven
Störung
zu stellen
ist
. Während med. pract.
E.___
im
März 2014
eine gegenwärtig
leicht
e Episode (ICD-10 F33.0) diagnostizierte
,
bezeichnete
Dr.
H.___
die
depressive Störung im
Mai 2014
als
gegenwärtig
remittiert
(ICD-10 F33.4)
.
Zudem
diagnostizierten die behandelnden Ärzte
neu ein Alkoholabhän
gigkeitssyndrom (vorstehend E. 4.2-4)
.
5.3
Bei
der von med. pract.
E.___
im März 2014 diagnostizierten l
eichte
n depressiven Episode handelt es sich
definitionsgemäss um ein vorübergehendes Leiden, dem es rechtsprechungsgemäss am
Krankheitscharakter fehlt (
Urteil des Bundesgerichts
9C_808/2011 vom 1
9.
März 2012 E. 3.2
). Daran ändert nichts, dass die Episode vor dem Hintergrund einer rezidivierenden
Störung diagnosti
ziert wurde. Dabei handelt es sich wohl um einen Befund, der seinerseits durch wiederholte depressive Episoden charakterisiert ist. Die Besserung zwischen den Episoden ist jedoch im Allgemeinen vollständig (
Urteil
des Bundesgerichts 9C_176/2011 vom 2
9.
Juni 2011 E. 4.3
),
was vorliegend dadurch bestätigt wird, dass
Dr.
H.___
die depressive Störung im Mai 2014 als gegenwärtig remittiert bezeichnete.
Leichte bis höchstens mittelschwere psychische Störungen gelten zudem grundsätzlich als therapeutisch angehbar (Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2013 vom
4.
März 2014 E. 3.6.1).
Insofern ist im Vergleich zum Gesundheitszustand, wie er sich im Zeitpunkt der Verfügung vom
2.
Juni 2010 präsentierte, keine Verschlechterung eingetreten.
5.4
Was
das
diagnostizierte Alkohol
abhängigkeitssyndrom
anbelangt, so ergibt sich aus dem Bericht von
Dr.
H.___
vom Mai 2014
(vorstehend E. 4.4)
, dass die Beschwerdeführerin
sei
t
ihrem
Aufenthalt in der
D.___
Klinik vom 1
5.
August bis 2
6.
November 2013 abstinent
ist
. In ihrer Beschwerde vom Oktober 2014 bestätigte die Beschwerdeführerin, abstinent zu sein. Diese Tatsache spricht
gegen
eine
suchtbedingte Einsch
ränkung
der Arbeitsfähigkeit
im Z
eitpunkt des
Erlasses der angefochtenen Verfügung
vom September 2014 (
Urk.
2)
, welcher zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet
(vgl. BGE 131 V 9 E. 1).
Abgesehen davon vermag Alkoholismus nur dann eine Invalidität im Sinne des Gesetzes zu begründen,
wenn er eine Krankheit bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn er selber Folge eines körperli
chen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt
(
vgl.
vorstehend E. 1.3).
Dafür, dass die Alkoholsucht der Beschwer
deführerin zu einem krankheitswertigen
, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigen
den
Gesundheitsschaden geführt hätte, liefern die Akten keine hinreichenden Anhaltspunkte. Diesbezüglich besteht entgegen der Auffassung der Beschwer
deführerin auch kein weiterer Abklärungsbedarf.
So
llten sich nach lä
nger
er
Abstinenzphase Hinweise auf eine entsprechende Schädigung ergeben, wäre die Beschwerdeführerin auf den Weg der Neuanmeldung zu verweisen.
In d
e
n
aufliegenden medizinischen Akten
finden sich so
dann auch
keine hinrei
chenden Indizien dafür
, dass der Alkoholismus der Beschwerdeführerin Folge eines krankheitswertigen Gesundheitsschadens ist
beziehungsweise war
. Zwar
wird in den medizinischen Akten beschrieben
, dass bei der Beschwe
rdeführerin seit der J
ugend depressive
Phase
n
auftraten. Dass diese je
das Ausmass
eine
r
von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare
n
andauernde
n
Depression im fachmedizinischen Sinne
erreicht hätten, ist jedoch nicht erwie
sen.
Aus den Berichten von med. pract.
E.___
(vorstehend E. 4.2) und
Dr.
H.___
(vorstehend E. 4.4) geht sodann hervor, dass
die Entstehung des Suchtverhaltens der Beschwerdeführerin massgeblich mit psychosozialen Belas
tun
gen einherging.
So wird beschrieben,
dass
der zunehmende Alkohol
konsum der
Beschwerdeführerin
in der zweiten Hälfte der Neunzigerjahre begann, als
sie in
einer
Partnerschaft mit einem zun
ehmend gewalttätigen Mann stand.
Die Probleme in der Beziehung zu ihrem Partner und späteren Ehemann
waren
gemäss Angaben der Beschwerdeführerin
(zunächst) a
uch der Grund
dafür
,
dass
sie sich
in amb
ulante
psychiatrische Behandlung
begab
.
Ein regelmässiger und annähernd täglich
er
Alkoholkonsum wird
a
b
etwa
dem 3
2.
Lebensjah
r, mithin dem Jahr 2000,
beschrieben
.
In dieser Zeit
hatte sich die Beschwerdeführerin um ihre 1998 geborene, krankheitsanfällige Tochter zu kümmern und war sie zunehmenden Gewaltexzessen
des
Ehemanns und
Kinds
vaters ausgesetzt, wel
che letztlich dazu führten, dass sie sich 2001 ins Frauen
haus begab und
sich
von ihrem Ehemann trennte.
Die in der Folge festgestellte geistige Behinderung der Tochter stellte
für
die alleinerziehende
Beschwerde
führerin
eine zusätzliche Belastung dar und die Beschwerdeführerin war
- wie sich auch aus dem Bericht
von
Dr.
B.___
(vorstehend E. 3.4) ergibt -
zunehmend überfordert. Hinzu kamen i
m Jahr 2008 die Operation aufgrund ihrer Herzer
krankung
nach einer kardialen Dekompensation im Jahr 2007
sowie finanzielle Probleme
bei anhaltender Arbeitslosigkeit
.
In dieser Zeit entwickelte die Beschwerdeführerin
auch
eine
reaktive
depressive Störung
leichten Grades
(vgl. vorstehend E.
3.3-4
). Obwohl die
Beschwerdeführerin nach der durchgeführten Herzoperation kardial kom
pensiert
war
und ihr
aus kardiologischer Sicht
eine uneingeschrän
kte Arbeits
fä
higkeit attestiert wurde (vgl. vorstehend E. 3.3)
,
kam es a
b dem 4
2.
Lebens
jahr, mithin ab dem Jahr 2010, zu einem sporadisch exzessiven Alkoholkonsum mit Kon
trollverlust und Craving, s
odass
ein im Rahmen eines Beschäftigungspro
gramms geleisteter Arbeitseinsatz abgebrochen werden und
sich
die Beschwer
deführerin im August 2013
für einen stationären Aufenthalt
in die
D.___
Klinik
begeben musste.
Seit der stationären Behandlung ist der Zustand der Beschwer
deführerin gemäss
Dr.
H.___
deutlich stabiler
,
was nicht zuletzt auch damit zusammenhängen dürfte, dass die behinderte Tochter der Beschwerdeführerin seit Sommer 2013 in
einer heilpädagogischen Einrich
tung b
etreut wird
(vgl. vorstehend E. 4.4)
, womit ein die Beschwerdeführerin vormals stark belastender und zu Überforderung führender Faktor weggefallen ist.
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die
(im Zeitpunkt des Verfügungserlasses nicht aktuelle) Alkoholsucht der Beschwerdeführerin
weder
eine
n krankheits
wertigen,
die Erw
erbsfähigkeit beeinträchtigenden
Gesundheitsschaden
bewirkt hat,
noch
selber Folge eines
krankheitswertigen
Gesundheitsschadens ist,
wes
halb sie
invalidenversicherungsrechtlich
unbeachtlich
ist.
Die
Frage nach der invalidenve
rsicherungsrechtlichen Relevanz
der Alkoholsucht
lässt sich somit
gestützt auf die
vorliegenden
medizinischen
Akten beantworten, weshalb sich
entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin
keine weiteren Abklärungen aufdrängen.
5.5
Zusammenfassend ist
der Sachverhalt als dahingehend erstellt zu erachten,
dass
bei der Beschwerdeführerin weiterhin kein Gesundheitsschaden besteht, welcher sich einschränkend auf ihre Arbeitsfähigkeit in
einer leichten, wechselbelasten
den Tätigkeit
auswirkt.
Mithin ist im Vergleich zum medizinischen Sachverhalt, wie er sich anlässlich des Erlasses der Verfügung
vom
2.
Juni 2010
präsentierte, keine Verschlechterung eingetreten.
Damit sind auch weder die Voraussetzung für Integrationsmassnahmen zur Vor
bereitung auf die berufliche Eingliederung im Sinne von
Art.
14a
des Bundes
gesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
noch für Massnahmen beruflicher
Art im Sinne von
Art.
15 ff. IVG erfüllt, weshalb von einer Rückweisung
der Sache an die Vorinstanz zur Durchfüh
ru
ng beruflicher Abklärungen
und Ein
gliederungsmassnahmen - wie von
der Beschwerdeführerin subeventualiter bean
tragt (
Urk.
1 S. 2 unten) -
abzusehen ist.
Die angefochtene Verfügung erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
6.
6.1
Die
Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG
sind
ermessensweise
auf
Fr.
800.-- festzulegen und ausg
angsg
emäss der
Beschwerdeführer
in
aufz
uerle
gen,
jedoch
zufolge der
gewährten unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die
Gerichtskasse zu nehmen.
6.2
D
ie bis
am 1
2.
Mai 2015
bestellte
(
Urk.
19)
unentgeltliche
Rechtsvertrete
r
in der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Géraldine Walker, Zürich,
ist
aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Nach
Art.
61 lit
.
g ATSG in Verbindung mit
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohn
e Rücksicht auf den Streitwert.
Mit am 1
2.
Mai 2015 eingereichter Honorarnote (
Urk.
18) m
achte
Rechtsanwäl
tin
Géraldine Walker
für die Zeit vom
9.
Oktober 2014 bis 1
2.
Mai 2015
einen Aufwand von
sieben Stunden und fünf Minuten
sowie Barauslagen von insge
samt
Fr.
48.50
z
uzüglich Mehrwertsteuer geltend.
Dies erscheint
angemessen,
weshalb
ihre Entschädigung
unter Berücksichtigung des gerichtsü
blichen
Stun
denansatzes von
Fr.
200.-- für Aufwendungen bis Ende 2014 und von
Fr.
220.-- für Aufwendungen ab Januar 2015
auf
Fr.
1‘596.80
festzusetzen
ist.
Der vorliegende Entscheid ist Rechtsanwältin
Géraldine Walker auszugsweise,
bezogen auf die vorliegende Erwägung 6.2, zu eröffnen.
6.3
Soweit die Beschwerdeführerin um Gewährung der
unentgeltliche
n
Prozess
führung und Rechtsvertretung
im Verfahren vor der Vorinstanz ersuchte (
Urk.
1 S. 2 unten), ist mangels Anfechtungsgegenstand
es
auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zuf
olge Gewährung
der
unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Di
e Beschwerdeführerin wird auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
3.
Die bis am 1
2.
Mai 2015 bestellte u
n
en
tgeltliche Rechtsvertreter
in der Beschwerde
führerin, Rechtsanwältin Géraldine Walker, Zürich
, wird mit Fr. 1‘
596.80
(inkl.
Bar
auslagen
und MWSt) aus der Gerichtskasse
entschädigt. Di
e Beschwerdeführerin wird auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Urs Christen
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
und auszugsweise (Erwägung 6.2 sowie Dispositiv-Ziffer 3
bis 5
) an Rechtsanwältin Géraldine Walker
sowie an:
-
Gerichtskasse
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRyf
[ … ]
6.2
Die bis am 12. Mai 2015 bestellte (Urk. 19) unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Géraldine Walker, Zürich, ist
aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Nach
Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit §
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohn
e Rücksicht auf den Streitwert.
Mit am 12. Mai 2015 eingereichter Honorarnote (Urk. 18) m
achte
Rechtsanwäl
tin
Géraldine Walker für die Zeit vom 9. Oktober 2014 bis 12. Mai 2015
einen Aufwand von
sieben Stunden und fünf Minuten
sowie Barauslagen von insge
samt
Fr. 48.50
z
uzüglich Mehrwertsteuer geltend.
Dies erscheint
angemessen,
weshalb
ihre Entschädigung
unter Berücksichtigung des gerichtsü
blichen Stun
denansatzes von Fr.
200.--
für Aufwendungen bis Ende 2014 und von Fr. 220.-- für Aufwendungen
ab
Januar 2015
auf Fr. 1‘596.80 festzusetzen ist.
Der vorliegende Entscheid ist Rechtsanwältin Géraldine Walker auszugsweise, bezogen auf die vorliegende Erwägung 6.2, zu eröffnen.
[ … ]
Das Gericht erkennt:
[ … ]
3.
Die bis am 12. Mai 2015 bestellte u
n
en
tgeltliche Rechtsvertreter
in der Beschwerde
führerin, Rechtsanwältin Géraldine Walker, Zürich
, wird mit Fr. 1‘
596.80
(inkl.
Bar
auslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse
entschädigt. Di
e Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Urs Christen
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
und auszugsweise (Erwägung 6.2 sowie Dispositiv-Ziffer 3 bis 5) an Rechtsanwältin Géraldine Walker
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden
sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Vorsitzende
Die Gerichtsschreiberin
Mosimann
Ryf