# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6a074731-bd4d-5338-9e87-7cd4f7d06ef4
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-18
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 1. Kammer 18.05.2020 I 2020 22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_003_I-2020-22_2020-05-18.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer I

I 2020 22

Entscheid vom 18. Mai 2020 

Besetzung lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident
Dr.med. Bernhard Zumsteg, Richter
Dr.med. Urs Gössi, Richter
lic.iur. Josef Mathis, Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Invalidenversicherung (Leistungen)

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Sachverhalt:

A. A.________ (geb. 1964, verheiratet, 2 Kinder mit Jahrgang 1998 und 2003) 
reiste 1991 in die Schweiz ein. Er arbeitete u.a. als Küchen-, Reinigungs-, Hilfs- 
und Betriebsarbeiter. Ein erstes Leistungsbegehren wegen Rücken- und Kniebe-
schwerden wurde von der IV-Stelle mit Verfügung vom 15. Mai 2002 abgewiesen 
(IV-act. 22). Auf ein weiteres Leistungsbegehren trat die IV-Stelle mit Verfügung 
vom 4. Juni 2003 nicht ein (IV-act. 31). Eine von A.________ eingereichte Ein-
sprache wurde von der IV-Stelle mit Entscheid vom 29. Juni 2005 abgewiesen 
(IV-act. 39). Dagegen beschwerte er sich erfolglos beim Verwaltungsgericht 
(VGE 71/05 vom 6.12.2005 = IV-act. 42). Auf eine erneute Anmeldung ist die IV-
Stelle mit Verfügung vom 28. Oktober 2010 nicht eingetreten (IV-act. 71). Eine 
dagegen erhobene Beschwerde hat das Verwaltungsgericht mit Entscheid I 2010 
174 vom 10. Februar 2011 abgewiesen, soweit darauf einzutreten war (vgl. IV-
act. 75).

B. Am 21. November 2012 folgte die nächste IV-Anmeldung (IV-act. 78). Die 
gesundheitlichen Beeinträchtigungen wurden mit "somatische Schmerzstörungs-
form bei Status nach Polio/ Umkehr Osteotomie Knie rechts" umschrieben (IV-
act. 78-5/7). In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre medizini-
sche Untersuchung. Das Gutachten der MEDAS C.________ ging am 8. Oktober 
2013 bei der IV-Stelle ein (IV-act. 106). Nach einem Vorbescheid und Einwen-
dungen verfügte die IV-Stelle am 25. April 2014, das Leistungsbegehren werde 
abgewiesen (IV-act. 133). 

C. Im anschliessenden Beschwerdeverfahren gelangte das Verwaltungsge-
richt im Entscheid I 2014 67 vom 10. September 2014 zu den nachfolgend darge-
legten Ergebnissen (Erwägungen 4 und 5 dieses VGE sowie Dispositiv-Ziffer 1):

4.  Nach dem Gesagten verhält es sich so, dass die Vorinstanz in der ange-
fochtenen Verfügung bei der Prüfung des Rentenanspruchs zu Recht von einer 
massgebenden Arbeitsfähigkeit von 70% für leidensangepasste Tätigkeiten aus-
gegangen ist. Nach Massgabe eines solchen Arbeitsfähigkeitsgrades ist kein ren-
tenbegründender IV-Grad ersichtlich, auch wenn die Vorinstanz darauf verzichtet 
hat, einen konkreten Einkommensvergleich durchzuführen (was notabene vom be-
anwalteten Beschwerdeführer auch nicht beanstandet wird). Bei dieser Sachlage 
ist die Beschwerde, soweit damit im Hauptbegehren Rentenleistungen beantragt 
werden, als unbegründet abzuweisen. 
5.  Anders verhält es sich indes mit dem Eventualbegehren um Prüfung von be-
ruflichen Eingliederungsmassnahmen. Diesbezüglich fällt ins Gewicht, dass im 
MEDAS-Gutachten (S. 27 und 28) nachdrücklich auch berufliche integrative Mass-
nahmen empfohlen wurden unter der Voraussetzung, dass der Versicherte dazu 
motiviert ist. Wie es sich mit einer solchen Motivation verhält, ist jedenfalls so lange 
fraglich, als sinngemäss der Versicherte (beispielsweise unter dem Einfluss der ihn 
unterstützenden Personen) der Auffassung ist, dass ihm ein Rentenanspruch zu-
stehe. Nachdem mit dem vorliegenden Entscheid erneut - wie in den früheren Ent-

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scheiden - bestätigt wird, dass das vorliegende Beschwerdebild keinen Rentenan-
spruch zu begründen vermag, rechtfertigt es sich unter Einbezug der Empfehlun-
gen im vorliegenden MEDAS-Gutachten, die Sache insoweit an die Vorinstanz 
zurückzuweisen, als sie im Rahmen eines Abklärungsgesprächs, wozu der Versi-
cherte einzuladen ist, prüfen kann, ob und inwiefern der Versicherte ernsthaft moti-
viert ist, ungeachtet des dargelegten Beschwerdebildes sich auf berufliche Einglie-
derungsmöglichkeiten einzulassen und eine leidensangepasste Erwerbsarbeit an-
zustreben. Ob und inwieweit es in der Folge zu einer allfälligen, von der Vorinstanz 
unterstützten beruflichen Eingliederungsmassnahme kommen kann, wird somit 
grundsätzlich davon abhängen, welche Motivation bzw. welches Verhalten der 
Versicherte zeigen wird. In diesem Zusammenhang werden auch die Personen, 
welche den Versicherten bislang unterstützten, wie namentlich sein Hausarzt und 
der ihn behandelnde Psychiater, einen wichtigen Beitrag leisten können, indem sie 
den Versicherten dazu anhalten, die "letzte Chance" bei der Vorinstanz zu nutzen. 
(…)
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
1.  Die Beschwerde I 2014 67 wird insoweit im Sinne der Erwägungen teilweise 
gutgeheissen, als die Vorinstanz den Versicherten zu einem Abklärungsgespräch 
einzuladen hat und je nach dem Ergebnis dieses Abklärungsgesprächs über einen 
Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen zu befinden hat. Im Übrigen 
wird die Beschwerde (namentlich auch soweit Rentenansprüche geltend gemacht 
werden) vollumfänglich abgewiesen.

D. In der Folge lud die IV-Stelle mit Schreiben vom 31. Oktober 2014 
A.________ zu einem am 19. November 2014 vorgesehenen Abklärungsge-
spräch ein (IV-act. 145). Am 3. November 2014 teilte A.________ telefonisch mit, 
dass er sich nicht arbeitsfähig fühle, dennoch aber zum Gespräch erscheinen 
werde. Der für A.________ zuständige Mitarbeiter des Sozialzentrums 
D.________ teilte am 4. November 2014 telefonisch mit, dass bereits die Ge-
meinde erfolglos versucht habe, ihn beruflich einzugliedern, indes sei den betei-
ligten Ärzten klar, dass er nicht arbeiten könne. Der Hausarzt Dr.med. 
E.________ teilte am 5. November 2014 telefonisch mit, sein Patient sei zwar 
motiviert zu arbeiten, aber dies sei ihm einfach nicht möglich, weshalb Eingliede-
rungsmassnahmen keinen Sinn machen würden (vgl. IV-act. 148 i.V.m. IV-act. 
163). Der damalige Rechtsvertreter von A.________ liess per Email den Ge-
sprächstermin auf den Monat Dezember 2014 verschieben (IV-act. 146). In einer 
schriftlichen Eingabe vom 17. November 2014 verwies der damalige Rechtsver-
treter auf das dreistufige Eingliederungsprogramm gemäss MEDAS-Gutachten 
(IV-act. 149). 

E. Nachdem am 9. Dezember 2014 ein gemeinsames Gespräch stattge-
funden hatte (vgl. IV-act. 157-3/4 oben) lud die IV-Stelle mit Schreiben vom 
9. Dezember 2014 A.________ zu einem am 20. Januar 2015 bei der Einrichtung 
G.________ vorgesehenen Vorstellungsgespräch ein (IV-act. 150; bei diesem 
Betrieb in R.________ hatte er bereits vom 1.10.2007 bis 9.5.2008 sowie vom 
9.11.2009 bis 8.4.2010 ein befristetes Arbeitsprogramm absolviert, vgl. IV-

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act. 155-5/20, 155-11/20). Am 26. Januar 2015 erteilte die IV-Stelle Kosten-
gutsprache für ein dreimonatiges Arbeitstraining in der Einrichtung G.________ 
(IV-act. 160). Am Eintrittstag (3.2.2015) fassten die Verantwortlichen der Einrich-
tung G.________ die Beobachtungen wie folgt zusammen (IV-act. 163-4f./6):

Herr A.________ ist zwar heute (03.02.2015) pünktlich zum Programm erschienen. 
Aber er zeigte schon während den ersten Minuten, dass es nicht geht. Beim Eintritt 
zitterte am ganzen Körper und gab undefinierbare und laute Geräusche von sich. 
Der Weg von ca. 50 m konnte und wollte er nur mit seinen beiden Krücken absol-
vieren. (…)
Bei der Instruktion der sehr leichten Tätigkeit (…) begann er wieder zu zittern und 
gab wieder laute und undefinierbare Geräusche von sich (wie beim Eintrittsproze-
dere). Auch bei dieser sehr einfachen Tätigkeit wird er auf keine 70% Leistung 
kommen (…).
Wir haben Herrn A.________ um 08.30 Uhr nach Hause geschickt. Nach der In-
struktion hat er ca. 25 Minuten gearbeitet. Anschliessend hat er von 07.45 Uhr bis 
08.25 Uhr provokativ am Arbeitsplatz geschlafen. Bei Nachfragen, weshalb er ge-
schlafen hat, erwähnte er mir, dass er Medikamente nehmen muss, die ihn müde 
machen. Deshalb muss er schlafen.
Seine Stundenleistung muss ich nochmals korrigieren und auf unter 5% setzen.
Unter diesen Umständen müssen wir über einen etwaigen Abbruch diskutieren. (…)
Habe heute Morgen (04.02.2015) Herrn A.________ informiert, dass er bis am 10. 
Februar 2015 freigestellt ist. (…)

F. An einer Besprechung vom 10. Februar 2015 wurde vereinbart, das Ar-
beitstraining sei umgehend abzubrechen, da es nicht zielführend sei. Daraufhin 
kündigte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 26. Februar 2015 an, die berufliche 
Massnahme abzubrechen und das IV-Taggeld bis zum letzten Eingliederungstag 
auszubezahlen (IV-act. 166). Dieser erste Vorbescheid wurde durch einen weite-
ren vom 6. März 2015 ersetzt, wonach (abgesehen vom Abbruch der beruflichen 
Massnahme) gestützt auf Art. 22 IVG kein Taggeld ausgerichtet werde (IV-
act. 169). An diesem Ergebnis wurde in der gleichlautenden Verfügung vom 
1. Mai 2015 festgehalten (IV-act. 170). 

G. Am 5. Januar 2017 ging bei der IV-Stelle eine neue IV-Anmeldung zum Be-
zug von IV-Leistungen ein, wobei die gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie 
folgt umschrieben wurden: "kann nicht ohne Krücken gehen, Schütteln am gan-
zen Körper, Schmerzen" (IV-act. 172). Nach Prüfungen der Aktenlage durch den 
zuständigen RAD-Arzt vom 1. Juni 2017 (IV-act. 180-5f./6) und (nach Einbezug 
der Akten der Krankenversicherung) vom 18. März 2019 (IV-act. 186-6/6) erach-
tete die IV-Stelle eine psychiatrische Begutachtung als nötig, was A.________ 
am 22. März 2019 mit dem Namen des vorgesehenen Gutachters mitgeteilt wur-
de (IV-act. 188). Dr.med. F.________ führte am 10. Mai 2019 im Psychosomati-
schen Zentrum S.________ eine psychiatrische Untersuchung durch und erstat-
tete sein Gutachten am 22. Juni 2019 (IV-act. 191). 

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H. Gestützt auf eine Beurteilung des zuständigen RAD-Arztes (Dr.med. 
I.________) vom 9. Juli 2019 (= IV-act. 192-6/6) kündigte die IV-Stelle mit Vorbe-
scheid vom 16. Juli 2019 bzw. vom 14. August 2019 an, das Leistungsbegehren 
werde abgewiesen (siehe IV-act. 193 und 195). Am 20. September 2019, am 
30. September 2019 sowie am 4. Oktober 2019 gingen bei der IV-Stelle Ein-
wände gegen den Vorbescheid ein, welche vom behandelnden Psychiater 
Dr.med. H.________ verfasst wurden (IV-act. 200, 201 und 202). Dazu äusserte 
sich der RAD-Arzt Dr.med. I.________ in einer Stellungnahme vom 30. Januar 
2020 (IV-act. 203-7f./8). Mit Verfügung vom 10. Februar 2020 hielt die IV-Stelle 
daran fest, dass das Leistungsbegehren abgewiesen werde (IV-act. 205).

I. Gegen diese am 11. Februar 2020 eingegangene Verfügung liess 
A.________ fristgerecht am 12. März 2020 beim Verwaltungsgericht Beschwerde 
einreichen mit den folgenden Rechtsbegehren:

1. Die Verfügung vom 10. Februar 2020 sei aufzuheben.
2. Es seien dem Beschwerdeführer die gesetzlichen Leistungen der Invalidenver-

sicherung auszurichten.
3. Eventualiter sei der Streitgegenstand an die Vorinstanz zurückzuweisen, mit 

der Verpflichtung, den Sachverhalt rechtskonform abzuklären und anschlies-
send neu zu entscheiden.

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer) zulasten 
der Beschwerdegegnerin.

Zudem wurde die unentgeltliche Rechtspflege (inkl. unentgeltliche Rechtsverbei-
ständung) beantragt.

Mit Vernehmlassung vom 14. April 2020 beantragte die IV-Stelle, die Beschwer-
de sei abzuweisen, unter Kostenfolge zu Lasten des Beschwerdeführers.

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Welche Bestimmungen und Maximen für einen IV-Rentenanspruch von 
Bedeutung sind, hat das Gericht dem Beschwerdeführer bereits im früheren Ent-
scheid I 2014 67 vom 10. September 2014 dargelegt. Es kann darauf verwiesen 
werden (siehe IV-act. 141). 

1.2 Ergänzend ist auf die konstante Rechtsprechung hinzuweisen, wonach 
hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes entscheidend ist, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zu-
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet 
und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend 

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für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweis-
mittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen 
Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 Erw. 3a).

1.3 Im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von exter-
nen Spezialisten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er-
örterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist regelmässig 
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zu-
verlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 Erw. 1.3.4 mit Hinweis). 
Insbesondere lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der 
therapeutisch tätigen (Fach-)Person einerseits und Begutachtungsauftrag des 
amtlich bestellten fachmedizinischen Experten andererseits (BGE 124 I 175) 
nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und 
zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arzt-
personen (bzw. Therapeuten) zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. 
Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung auf-
drängt, weil diese wichtige - und nicht rein subjektiver Interpretation entspringen-
de - Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt 
geblieben sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_379/2019 vom 21.8.2019 
Erw. 2.2 mit Hinweis).

1.4 Sodann ist zu beachten, dass bei einer Neuanmeldung zum Bezug von 
Leistungen der Invalidenversicherung die Grundsätze zur Rentenrevision analog 
Anwendung finden (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; BGE 130 V 
71 Erw. 3.2.3 S. 77), weshalb zunächst eine anspruchsrelevante Veränderung 
des Sachverhalts (zum massgebenden zeitlichen Referenzpunkt vgl. BGE 133 V 
108 Erw. 5.4 S. 114) erforderlich ist. 

Erst in einem zweiten Schritt ist der (Renten-) Anspruch in tatsächlicher und 
rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen (BGE 141 V 9; Urteile des Bundes-
gerichts 8C_454/2018 vom 16.11.2018 Erw. 4.1; 9C_247/2017 vom 7.8.2017 
Erw. 2.1; 9C_894/2015 vom 25.4.2016 Erw. 5 und 6.4). Eine lediglich unter-
schiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts 
ist im revisionsrechtlichen Kontext nicht massgeblich (Urteil des Bundesgerichts 
8C_379/2019 vom 21.8.2019 Erw. 2.2 mit Verweis auf BGE 141 V 9 Erw. 2.3 
S. 10 f. mit Hinweisen). 

1.5 Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwal-
tung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, 
ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten 

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und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis 
nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (anti-
zipierte Beweiswürdigung; Kölz/Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungs-
rechtspflege des Bundes, 3. A., Rz. 153; Urteil des Bundesgerichts 8C_424/2010 
vom 19.7.2010 Erw. 3.2.3; BGE 134 I 140 Erw. 5.3). 

2.1 Ausgangspunkt für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerdesache 
bildet die Tatsache, dass das Verwaltungsgericht mit seinem Entscheid I 2014 67 
vom 10. September 2014 einen Rentenanspruch des Versicherten verneint hat 
(IV-act. 141). Dieser Gerichtsentscheid ist als erster Referenzzeitpunkt für die 
Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung heranzuziehen (vgl. Thomas 
Flückiger in: Basler Kommentar zum ATSG, herausgegeben von Frésard-Fellay/ 
Klett/ Leuzinger, Basel 2020, N 20 zu Art. 17 ATSG). Damals hat sich das 
Gericht zusammengefasst namentlich mit folgenden Arztberichten auseinander-
gesetzt (vgl. zit. VGE Erw. 2.1ff.):

2.1 Der Hausarzt Dr.med. E.________ (Facharzt FMH für innere Medizin, …) 
hielt in seinem Bericht vom 10. Juli 2012 an die IV-Stelle folgende Diagnosen fest 
(IV-act. 82-2/2):

Dysfunktionales Schmerz- und Krankheitsverhalten mit bds. Knieschmerzen 
bei/mit

- leichter retropatellar- und lateraler Femorotibialarthrose bds.
- Status nach arthroskopischem Knorpelshaving am lat. Femurcondy-

lus und retropatellär li,
Meniskusglättung re sowie Varisationsosteotomie bds 1994 bei kongenitalen 
Genua valga
Chronisch lumbospondylogenes Syndrom bds. bei/mit

- Übergangsanomalie mit Lumbalisation von S1 und Nearthrose 
S1/S2 re

- Mittelschwere degenerative Veränderung der unteren Lumbalwir-
belsäule

- Diskushernie L4/5 rechts
Somatoforme Schmerzstörung mittleren Grades (ICD-10 F45.4)

2.2 (…)
2.3 Am 27. September 2012 fand in der Klinik für Neurologie (…) eine Untersu-
chung u.a. des seit Juni 2012 aufgetretenen niederfrequenten rumpfbetonten irre-
gulären generalisierten Schüttelns statt. Im gleichentags von Dr.med. J.________ 
(Oberarzt), PD Dr.med. K.________ (Oberarzt) und Dr.med. L.________ (A-Ärztin) 
verfassten Bericht wurde u.a. folgende Beurteilung abgegeben (IV-act. 89-8/8):

Bezugnehmend auf die Diskussion im Vorbericht konnte die Tremoranalyse 
einen irregulären, myokloniformen 3-4 Hz Tremor objektivieren, der wie be-
reits vermutet nicht einem orthostatischen Tremor entspricht. Laborchemisch 
konnten wir keine Hinweise für ein Wilson Syndrom erheben. Das cerebrale 
MRT war unauffällig. Die Lumbalpunktion verlief frustran (…). Die CK Er-
höhung (inkl. GOT und GPT) interpretierten wir im Rahmen der erhöhten 
Muskeltätigkeit, klinisch waren keine Atrophien und keine Spastik festzustel-
len. (…)
Insgesamt imponiert das irreguläre Bewegungsmuster aufgrund der Ablenk-
barkeit und des Entrainments, welche wir auch auf Video dokumentiert ha-

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ben, als psychogene Bewegungsstörung. Wir empfehlen, die Physiotherapie 
aufrecht zu erhalten und ggf. auch eine Wassertherapie zu etablieren (…).

2.4 Dem interdisziplinären Gutachten der MEDAS C.________ vom 4. Oktober 
2013, welches eine orthopädische Untersuchung vom 25. April 2013 durch 
Dr.med. M.________ (Facharzt für Orthopädische Chirurgie u. Traumatologie des 
Bewegungsapparates), durch Dr.med. N.________ vom 26. April 2013 (Innere 
Medizin FMH), Dr.med. O.________ vom 2. Mai 2013 (Neurologie FMH, zert. med. 
Gutachter SIM) und von Dr.med. P.________ vom 7. Mai 2013 (Psychia-
trie/Psychotherapie FMH, zert.med. Gutachter SIM) umfasst, sind folgende Dia-
gnosen zu entnehmen (IV-act. 106-27/46):

Diagnosen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit (angestammte Tätigkeit)
- Reaktive Konversionsstörung mit dissoziativen Symptomen F44.9

Diagnosen ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit
- Chronisch wiederkehrende Lumbalgien bei degenerativen Wirbelverände-

rungen ohne klinische Hinweise für ein lumboradikuläres Syndrom
- Beginnende Gonarthrose beidseits bei St.n. arthroskopischem Knorpel 

shaving im linken Kniegelenk, Meniskusteilresektion rechts und Varisie-
rungsosteotomie beidseits 1994 bei kongenitalen Genua valga

- Fussfehlstatik mit varischen Rückfüssen und Spreizfuss beidseits.
- Funktionelle Bewegungsstörung ohne objektives neurologisches Korrelat
- Schmerzsymptomatik ohne neurologisches Korrelat
- Hepatopathie unklarer Genese.

Des Weiteren fassten die Gutachter ihre Beurteilung unter Einbezug aller Teil-
konsilien u.a. wie folgt zusammen (IV-act. 106-22/46):

Beklagte Beschwerden und Funktionseinbussen
Der Versicherte berichtet über eine Kinderlähmung, die sich allerdings bei einer 
späteren Untersuchung in der Schweiz nicht bestätigen liess. Er beschreibt seit 
Ende 2011 Schmerzen in der HWS, Nacken und der LWS. Beim Gehen benutze er 
eine UA-Gehstütze.
Psychische Probleme wurden gegenwärtig verneint, obwohl der Versicherte seit 
längerer Zeit unter einem Zittern bzw. Schütteln seit Juni 2012 leidet. Eine somati-
sche Ursache dessen konnte nicht festgestellt werden und es wurden somato-
forme bzw. dissoziative Störungen angenommen.
Der Versicherte fährt noch Auto und es wurden im Tagesablauf keine relevanten 
Einschränkungen berichtet.
Der Versicherte gibt Ganzkörperschmerzen und ein Gefühl der Kraftlosigkeit an 
Armen und Beinen an. Er berichtet auch über ein Ameisenlaufen und über krampf-
artige, unwillkürliche muskuläre Bewegungsmuster. Diese Beschwerden seien 
nach dem Klinikaufenthalt in Valens im Sommer 2012 aufgetreten. Der Versicherte 
berichtet auch über eine allgemeine Kraftlosigkeit.

Beurteilung des objektivierbaren medizinischen Sachverhaltes, Funktionen 
und Arbeitsfähigkeit aus Sicht ALLER beteiligter Gutachter
Aus internistischer Sicht
(…) Zu den bisherigen Diagnosen Abnutzungserscheinungen an beiden Knien und 
Rücken sowie St.n. Kinderlähmung klagt der Versicherte nunmehr auch über ein 
niederfrequentes rumpfbetontes irreguläres generalisiertes Schütteln. (…) Das 
vordergründige Symptom der Bewegungsstörung kann nur vom psychiatrischen 
und neurologischen Gutachter beurteilt werden.
Internmedizinisch fallen die erhöhten laborchemischen Werte für GOT, GPT und 
CK auf. Die vom T.________ dafür gegebene Erklärung halte ich für zweifelhaft, so 

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dass hier ein weiterer Klärungsbedarf besteht. Durch den Leberschaden besteht 
eine leichte Einschränkung seiner Leistungsfähigkeit bei voller Zeitpräsenz. Weite-
re Diagnosen liegen nicht vor, die internmedizinisch eine Einschränkung seiner 
Arbeitsfähigkeit begründen.
Der Versicherte ist deshalb internmedizinisch vollschichtig arbeitsfähig mit einer 
Einschränkung seiner Leistungsfähigkeit von 20%.

Aus psychiatrischer Sicht
(…)
Die vom Versicherten dargebotenen Symptome, die sich als abruptes ruckartiges 
Schütteln der Arme, des Kopfes, der Beine, ferner als eine skandierende Sprache 
sowie eine Gehstörung manifestieren, muten dissoziativ an und entsprechen einer 
Konversionsbildung.
Das Motiv dürfte eine narzisstische Selbstwertregulation sein, diese wird durch in-
terpsychische, interpersonale Konflikte bzw. psychosoziale Faktoren in ihrer Ent-
stehung begünstigt.
Koexistente psychopathologische Symptome fehlen und auch eine eindeutig fest-
zustellende Persönlichkeitsstörung ist nicht nachzuweisen. Das Konversionsver-
halten mit Neigung zum Somatisieren, charakterisiert aber eine labile Persönlich-
keitsorganisation.
Zusammenfassend besteht bei dem Versicherten eine Konversionsstörung mit 
dissoziativen Symptomen. Diese äussern sich durch vorwiegende motorische 
Funktionsstörungen und gehen mit einem dysfunktionalen Verhalten mit zeitweili-
ger Veränderung der psychischen Funktionen einher.
Der Schweregrad der Störung ist als leicht zu bezeichnen, diese ist somit einer 
adäquaten psychiatrischen, psychotherapeutischen Behandlung zugänglich. Die 
Störung wird als vom Versicherten überwindbar angesehen.
Die dabei bestehenden subjektiven Funktionsbeeinträchtigungen sollten einer 
ambulanten psychotherapeutischen Behandlung zugeführt werden.
Parallel wird eine berufliche integrative Massnahme empfohlen. Ein weiteres 
Zuwarten würde das Vermeidungsverhalten des Versicherten verstärken und eine 
berufliche Integration in der Folge verunmöglichen.
Aus psychiatrischer Sicht besteht anfänglich, in einem Zeitraum von 3 Monaten, 
eine reduzierte AF von 70% (Leistung 70%, Präsenzzeit 8.5 Stunden), und es ist 
damit zu rechnen, dass der Versicherte nach dieser Zeit wieder in einer Lage sein 
wird, ein 100prozentiges Arbeitspensum in der angestammten oder einer Ver-
weistätigkeit zu erzielen.
Der Versicherte sollte wieder einen strukturierten Tagesablauf einüben, dabei auch 
sportliche Aktivitäten zum Einsatz bringen.
In beruflicher Hinsicht sollte er sukzessive an die Übernahme von Verantwortung 
herangeführt werden. In Bezug auf ICF bestehen hauptsächlich Defizite der Flexi-
bilität und der Befolgung von Regeln, dies müsste noch entsprechend, speziell mit 
Hilfe der beruflichen Massnahme, besser eingeübt werden. (…)

Aus neurologischer Sicht
(…)
Die aktuelle Anamneseerhebung vom Versicherten gestaltet sich mühsam, die 
Angaben sind teilweise zeitlich sehr unkonkret, teilweise auch etwas widersprüch-
lich. So wurde teilweise die Schmerzsymptomatik in generalisierter Form seit dem 
Klinikaufenthalt in der Reha-Klinik Valens bezeichnet, teilweise wieder deutlich da-
vor. Die Beschreibung der Schmerzsymptomatik blieb auch in seiner Lokalisation 
und Beschwerdesymptomatik diffus. Die Schmerzintensität wird als hochgradig 

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bewertet, therapeutisch durch die bisherigen Massnahmen nicht hinreichend be-
handelbar angegeben.
Im klinischen Untersuchungsbefund fallen jedoch sehr erhebliche Inkonsistenzen 
und Befunddiskrepanzen auf, welche in der hier gezeigten Art und Form sicher 
nicht neurologisch zu erklären sind, sondern in der bizarren und skurrilen Aus-
prägung und Darstellung vielmehr das typische Bild einer schweren psychogenen 
Bewegungsstörung abbilden. Auch sind Waddell-Zeichen pathologisch (Achsen-
stoss, Pseudorotation) positiv.
Insbesondere das Ausdrucksverhalten des Versicherten ist in der beschriebenen 
Form situations- und untersuchungsabhängig, bei Ablenkung oder unbemerkter 
Beobachtung hingegen in dieser Form nicht zu beobachten.
Beim blossen Stehen sowie Gehen für wenige Meter wird eine, mit rudernden und 
wippenden Rumpfbewegungen, bizarre Darstellung gezeigt, kontrastierend zum 
völlig normalen, ohne erkennbares relevantes Hinken zu beobachtendes freies 
Gehen nach Verlassen des Institutes bzw. normalem Stehen bei Ablenkung und 
Gespräch über nicht krankheitsbezogene Themen.
Es fällt dabei auf, dass bei den gezielten Untersuchungen, sozusagen vorbereitet, 
der Atem zunächst angehalten wird und dann mit gepresster Atmung ein Unver-
mögen die Beine zu heben beschrieben wird, obwohl objektiv betrachtet keine Pa-
resen vorliegen.
Auch die tierisch-knurrend, brummend, stöhnend und teils schreienden Lautäusse-
rungen haben einen dermassen massiv skurrilen und demonstrativen Charakter, 
dass diese sicher nicht einer Verbalisation oder Lautbildung bei z.B. Tourette-
Syndrom zuzuordnen sind.
(…)
Differentialdiagnostisch wären hier extrapyramidalmotorische Störungen, z.B. ein 
Tourette-Syndrom, Dystonie-Formen, Choreaerkrankungen zu diskutieren. Für all 
diese Erkrankungen ergeben sich im klinischen Untersuchungsbefund jedoch 
keinerlei Hinweise, vielmehr ist das dargestellte hyperexpressive, theatralische, 
bizarre Verhaltensmuster in seiner Ablenkbarkeit und situationsbezogenen Form 
typisch für eine funktionelle psychogene Motorikstörung, nicht für eine primäre 
organische Erkrankung. (…)

Neurologisch-versicherungsmedizinische Bewertung
Bezüglich der versicherungsmedizinischen Bewertung dieses Sachverhaltes ist 
festzuhalten, dass es sich um eine funktionelle, wahrscheinlich grossteils auch 
eine bewusstseinsnahe Störung handelt, ohne objektive, organische Grundlage 
und damit im Prinzip zunächst nicht rentenbegründend ist.
Auf die wiederholten Rentenbegehren der Vergangenheit darf hier auch verwiesen 
werden.
In dieser Hinsicht muss auf das psychiatrische Gutachten verwiesen werden, ob 
hier eine eigenständige psychische Störung erheblicher Schwere und Dauer be-
steht. (…)
Zumindest aus rein neurologischer Perspektive können somit diese funktionellen 
Bewegungsstörungen nicht auf objektiver organischer Basis erklärt werden, was 
entsprechend auch die Bewertung für die Arbeitsfähigkeit sowohl in den ange-
stammten Hilfstätigkeiten oder in anderen ähnlichen Tätigkeiten begründet, re-
spektive dass wir keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus versicherungs-
medizinischer Sicht attestieren können. Dieses gilt auch durchgehend retrospektiv.

Aus orthopädischer Sicht
(…)

11

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die von dem Versicherten angegebenen 
Ganzkörperschmerzen nicht objektivierbar sind. Ebenso ist das von dem Ver-
sicherten beschriebene Gefühl der Kraftlosigkeit an Armen und Beinen nicht objek-
tivierbar. Die bestehenden degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule wie 
auch an den Kniegelenken sind als mässiggradig zu gewichten und bedingen kei-
ne dauerhaften Funktionseinschränkungen für leichte und mittelschwere körperli-
che Tätigkeiten.
Hinweise auf Vorliegen einer rheumatischen Systemerkrankung finden sich im 
Rahmen der orthopädischen Begutachtung nicht.
Ebenso wenig finden sich Hinweise auf Vorliegen einer vertebragenen Bedrän-
gungslage neuronaler Strukturen.
Leichte und mittelschwere körperliche Tätigkeiten sind bei der bestehenden Be-
fundkonstellation aus rein orthopädischer Sicht dem Versicherten vollumfänglich 
zumutbar, ohne dass ein ergänzendes negatives Fähigkeitsprofil definiert werden 
könnte. Für schwere körperliche Tätigkeiten, hier insbesondere wirbelsäulen- und 
kniegelenkbelastende Arbeiten, besteht für den Versicherten aus orthopädischer 
Sicht keine Zumutbarkeit mehr. (…)

Interdisziplinäre versicherungsmedizinische Beurteilung der Funktionen und 
Arbeitsfähigkeit
Aus neurologischer Sicht bestanden bizarre Bewegungen, die einen skurrilen und 
demonstrativen Charakter besassen; eine Zuordnung zu Tourettesyndrom gelang 
nicht. Auch sonst ergaben sich keine Hinweise auf eine neurologische Erkrankung. 
Eine objektive organische Grundlage konnte neurologisch weitgehend ausge-
schlossen werden.
Aus internistischer Sicht fanden sich leicht erhöhte Leberwerte (GOT, GPT) sowie 
Erhöhung der CK. Intermedizinisch ist wegen dieser Störung eine leichte Hepato-
pathie anzunehmen.
Aus orthopädischer Sicht ergab sich lediglich eine Dekonditionierung im Rahmen 
der orthopädischen Untersuchung, der Versicherte ist noch in der Lage, leichte 
bis mittelschwere körperliche Arbeiten zu verrichten, idealerweise im Wechsel-
rhythmus.
Aus psychiatrischer Sicht ergibt sich bei dem Versicherten eine dissoziative 
Störung, die zwar behandlungsbedürftig ist, für sich alleine jedoch nur eine vor-
übergehende Minderung der Arbeitsfähigkeit von ca. 3 Monaten bewirkt (70% AF). 
Deswegen wird neben einer psychiatrischen Betreuung noch eine berufliche 
Massnahme der IV empfohlen, um nach dieser Zeit wieder eine volle AF zu er-
zielen, Motivation vorausgesetzt.
Interdisziplinär besteht somit eine AF von 70% (AUF 30%), mit einer reduzierten 
Leistung von 70% und einer Zeitpräsenz von 8.5 Stunden.
Diese Einschränkung ist voraussichtlich nur zeitlich beschränkt anzunehmen, nach 
einer adäquaten psychiatrischen Betreuung und einer beruflichen Massnahme der 
IV ist nach 3 Monaten wieder von einer AF von 100% auszugehen, Motivation 
vorausgesetzt.
Die Arbeitsfähigkeit in einer angestammten Tätigkeit als Allrounder/ Betriebs-
mitarbeiter sowie für eine Verweistätigkeit umschrieben die Gutachter wie folgt: 
Arbeitsfähig mit einer Leistungseinschränkung von 30%, Leistung 70%, Präsenz-
zeit 8.5 Stunden (vgl. IV-act. 106-27/46 unten, 106-28/46 oben).
2.5 (…)

2.6 In einer Stellungnahme vom 11. Januar 2014 (an den für den Versicherten 
zuständigen Betreuer des Sozialamtes D.________) kritisierte der Hausarzt 
Dr.med. E.________ das MEDAS-Gutachten und machte geltend, dass der Versi-

12

cherte auf absehbare Zeit nicht in der Lage sein werde, irgendeine Arbeit im Be-
reich des ersten Arbeitsmarktes aufzunehmen. (…).
2.7 Der MEDAS-Gutachter Dr.med. P.________ nahm mit Schreiben vom 17. 
April 2014 zur vom Rechtsvertreter des Versicherten geäusserten Kritik am Gut-
achten Stellung und hielt im Ergebnis daran fest, dass die psychiatrische Störung 
mit einer Arbeitsunfähigkeit von 30% zu bewerten sei; eine Rechtfertigung für eine 
höhere Arbeitsunfähigkeit ergebe sich auch aus den somatischen Befunden nicht 
(vgl. IV-act. 132-3/3).
2.8 (…)
2.9 Dr.med. H.________ (Psychiatrie/ Psychotherapie FMH, …) bescheinigte in 
seinem Verlaufsbericht vom 27. Mai 2014 an den Rechtsvertreter (und damit rund 
einen Monat nach Erlass der angefochtenen Verfügung), dass der Versicherte seit 
24. Januar 2013 bei ihm in Behandlung sei (einmal monatlich) und eine dissoziati-
ve Bewegungsstörung (Konversionsstörung, ICD-10, F44.4) vorliege. Weiter führte 
er, welcher die Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit auf 0% veranschlagte, un-
ter anderem aus (vgl. Bf-act. 4):

Wir können in keiner Weise die Aussage des MEDAS C.________ betref-
fend Aggravation (übertriebene Darbietung von Symptomen) des Patienten 
bestätigen. Der Patient leidet tatsächlich an den gezeigten, wenn auch bizar-
ren Symptomen. Dies wird auch von dritter Seite wiederholt bestätigt (Ehe-
frau, Dolmetscher, somatische Ärzte). Zudem treten die Symptome auch un-
ter Nicht-Beobachtung auf. Somit kann eine bewusste Simulation ausge-
schlossen werden.

2.2 In seiner gerichtlichen Würdigung hielt das Verwaltungsgericht damals u.a. 
sinngemäss fest: 

- dass das Gutachten der MEDAS C.________ beweiskräftig ist;
- dass die massiven Divergenzen in der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch 

die MEDAS-Gutachter einerseits ("verbliebene Arbeitsfähigkeit von min-
destens 70%) und den behandelnden Ärzten andererseits ("Arbeitsfähig-
keit von 0%") mit der unterschiedlichen Natur von Begutachtungs- und 
Behandlungsauftrag zu erklären seien, zumal die behandelnden Ärzte die 
gutachtliche Feststellung - wonach der Versicherte weiterhin einen Per-
sonenwagen lenken könne bzw. auch effektiv tue und damit die nötige 
Leistungsfähigkeit aufweise, um den regelmässig hohen Anforderungen 
im heutigen Verkehr zu genügen - zu Unrecht ausklammern würden;

- dass zusätzlich die behandelnden Ärzte sich mit den im Gutachten auf-
gelisteten und dokumentierten Inkonsistenzen nicht auseinandergesetzt 
hätten, namentlich folgende auffällige Beobachtungen gegen einen invali-
disierenden Gesundheitsschaden sprachen:

(…) dass der Versicherte im Rahmen der Begutachtung die bei der gezielten 
Untersuchung gezeigte grobschwankende, rudernde schwere Gangstörung 
nach dem Verlassen des Begutachtungsinstitutes, als er begleitet von seiner 
Frau und seinen beiden Kindern in Richtung Bahnhof lief, über mehrere 100 
m ein harmonisches Gangbild an den Tag legte, ohne Koordinationsstörun-
gen und ohne irgendeine rumpfmotorische Störung (vgl. IV-act. 106-44/46). 
In diesem Zusammenhang ist auch zu beachten, dass das bei einzelnen Un-
tersuchungen vom Versicherten präsentierte Verhalten sich unter Ablenkung 
bzw. beim Wechseln des Themas "normalisierte" (vgl. IV-act. 106-43/46 
oben, 1. Abs. in fine; 106-43/46 Mitte; IV-act. 106-43/46, 3. letzter Absatz 
betr. beobachteter Umgang mit Handy einerseits und präsentiertes Trinken 

13

aus einem Becher anderseits; siehe auch IV-act. 106-42/46 Mitte betr. mus-
kuloskelettaler Status),

- und dass zudem die Behandlungsoptionen noch nicht ausgeschöpft wa-
ren, nachdem der Hausarzt in einer aktuellen Stellungnahme ausgeführt 
hatte, dass zwischenzeitlich unter Seroquel das stammbetonte Zittern und 
die Fallneigung "deutlich gemindert" werden konnte.

2.3 Im Ergebnis bestätigte das Gericht im genannten Entscheid, dass die IV-
Stelle in ihrer Verfügung vom 25. April 2014 zu Recht auf die gutachtlich fest-
gestellte Arbeitsfähigkeit abgestellt und einen Rentenanspruch verneint hatte. In-
dem der Versicherte den damaligen Gerichtsentscheid unangefochten in Rechts-
kraft erwachsen liess, hat er konkludent akzeptiert, dass nach den damals getrof-
fenen Abklärungen und dem damals festgestellten Gesundheitszustand kein 
Rentenanspruch bestanden hat. Diese Ausgangslage kann hier nicht in Frage 
gestellt werden, zumal der beanwaltete Beschwerdeführer vor Gericht nicht 
geltend macht, dass von einem Revisionsfall im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG 
auszugehen sei.

3. In der Folge ist zu prüfen, ob im konkreten Fall seit dem erwähnten ersten 
Referenzzeitpunkt (VGE I 2014 67 vom 10.9.2014) eine anspruchserhebliche 
Änderung, namentlich eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ein-
getreten ist. Diesbezüglich sind dem vorliegenden Aktendossier namentlich die 
nachstehend aufgeführten Angaben zu entnehmen.

3.1 Im Anschluss an den erwähnten VGE I 2014 67 bemühte sich die IV-Stelle 
nach Massgabe der vom Gericht geforderten Vorgehensweise, dem Versicherten 
eine berufliche Eingliederungsmöglichkeit bzw. ein geeignetes Arbeitstraining zu 
organisieren. Diese Eingliederungsbemühungen scheiterten daran, dass der Ver-
sicherte zwar pünktlich am Arbeitsort der spezialisierten Einrichtung in 
R.________ erschien (wobei er offenbar für die Anreise seinen Personenwagen 
lenkte, vgl. IV-act. 157-4/4 oben, 163-4/6 oben), aber anschliessend ein Verhal-
ten präsentierte (u.a. mit provokativem Schlafen am Arbeitsplatz, siehe IV-act. 
163-5/6), so dass nach 1 ½ Stunden das Arbeitstraining von den Verantwortli-
chen der Einrichtung abgebrochen und der Versicherte nach Hause geschickt 
wurde (siehe auch Ingress, lit. E). Ob der Versicherte hinsichtlich seines Verhal-
tens bei diesem Eingliederungsversuch u.a. dadurch beeinflusst wurde, dass so-
wohl der für den Versicherten zuständige Mitarbeiter des kommunalen Sozial-
dienstes, als auch der Hausarzt des Versicherten bereits im Vorfeld der Organi-
sation eines Arbeitstrainings unmissverständlich den Standpunkt vertraten, dass 
der Versicherte unter keinen Umständen arbeitsfähig sei (vgl. IV-act. 163-1f./6 = 
Zusammenfassung des Inhalts von Telefongesprächen vom 4. und 5.11.2014), 
kann hier offen bleiben.

14

3.2 In einem bei der IV-Stelle am 7. Februar 2017 eingegangenen, vom Haus-
arzt Dr.med. E.________ verfassten (undatierten) Bericht werden als Diagnosen 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein niederfrequentes rumpfbetontes ge-
neralisiertes Schütteln (bereits vor 2003), ein generalisiertes Schmerzsymptom 
und ein Zustand nach Poliomyelitis erwähnt; der Versicherte könne "aufgrund 
des ausgeprägten Rumpfzitterns keine Arbeit verrichten", 100% arbeitsunfähig seit 
2012 (vgl. IV-act. 177-2/11, Ziff. 1.6 und 177-8/11). In einem weiteren, undatier-
ten Bericht ergänzte der Hausarzt die bezüglich Arbeitsfähigkeit relevanten Dia-
gnosen mit "dissoziative Bewegungsstörung (Konversionsstörung ICD-10: F44.4) 
bereits vor 2003 reevaluiert 2003, 2012, 2014"; ein ebenfalls diagnostiziertes 
chron. lumbospondylogenes Syndrom bds. bei Übergangsanomalie S1 und Near-
throse S1/S2 wurde als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beurteilt (IV-act. 
177-7/11). 

3.3 Der Psychiater Dr.med. H.________ stellte in seinem Verlaufsbericht vom 
15. März 2017 an die IV-Stelle die Diagnose von dissoziativen Bewegungs-
störungen (ICD-10: F44.4), chronifiziert und therapieresistent seit mehreren Jah-
ren; der Versicherte sei seit dem 24. Januar 2013 vollständig arbeitsunfähig; 
Massnahmen zur beruflichen Eingliederung seien sinn- und chancenlos (IV-act. 
178, Ziff. 1.1, 1.6 und 1.11).

3.4 In einem weiteren Verlaufsbericht vom 7. Februar 2019 schilderte der 
Hausarzt Dr.med. E.________ einen stationären Gesundheitszustand mit einem 
dysfunktionalem Schmerz- und Krankheitsverhalten (ED 1994, T.________-
Rheumaklinik reevaluiert 2001, 2003, 2012 und 2016); die Arbeitsfähigkeit betra-
ge weiterhin 0% (IV-act. 184). 

3.5 Analog berichtete auch der behandelnde Psychiater Dr.med. H.________ 
der IV-Stelle am 28. Februar 2019 von einem stationären Gesundheitszustand; 
der Patient "ist & bleibt nicht vermittelbar auf dem 1. Arbeitsmarkt" (IV-act. 185).

3.6 Der von der IV-Stelle beauftragte Gutachter, Dr.med. F.________ (Psychia-
trie und Psychotherapie FMH/ Chefarzt Klinik Teufen, S.________, zertif. med. 
Gutachter SIM), erstattete sein psychiatrisches Gutachten am 22. Juni 2019. 
Dieses Gutachten basiert auf einem Explorationsgespräch und einer testpsycho-
logischen Untersuchung vom 10. Mai 2019 sowie dem IV-Aktendossier. Es um-
fasst nebst der Einleitung eine Zusammenfassung der medizinisch-psychia-
trischen Akten mit IV-relevanten arbeitsmedizinischen Einschätzungen, eine 
Anamnese, die erhobenen objektiven Befunde, eine Konsistenz- und Plausibi-
litätsprüfung und als Ergebnis die psychiatrische Diagnose sowie die psychiatri-
sche Beurteilung mit Prognose (IV-act. 191-1ff./24). 

15

3.6.1  Dieser Gutachter gelangte zu folgenden psychiatrischen Diagnosen (IV-
act. 191-19/24 oben):

Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
Nicht näher bezeichnete dissoziative Störung (ICD-10: F44.9)

Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
Aus psychiatrischem Fachgebiet: keine Diagnosen ohne Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit

3.6.2  In der Plausibilitäts- und Konsistenzprüfung erwog der Gutachter unter an-
derem (IV-act. 191-18/24 Ziff. 6),

- dass die erhobenen Untersuchungsbefunde mit den anamnestischen Angaben 
bezüglich des Aktivitätsniveaus des Exploranden inkl. Fahrtauglichkeit überein-
stimmen;

- dass das Ausmass der geschilderten psychischen Beschwerden indes mit den 
anamnestischen Angaben bezüglich des Aktivitätsniveaus nicht übereinstimmen;

- dass das Ausmass der geschilderten psychischen Beschwerden mit der Inan-
spruchnahme der therapeutischen Massnahmen übereinstimmen,

- und bei der Anamneseerhebung als widersprüchlich anzunehmen sei, dass der 
Explorand nachts bei seinen Toilettenbesuchen auf die Hilfe seiner Ehefrau an-
gewiesen sei und tagsüber in der Lage sei, spazieren zu gehen und das Auto zu 
lenken.

3.6.3  In seiner Beurteilung betonte der Gutachter u.a., dass sich der Versicherte 
in psychopathologischer Hinsicht weitgehend unauffällig präsentierte. Erst nach 
der abgeschlossenen 80-minütigen Exploration habe der Explorand beim Aufste-
hen vegetative Symptome im Sinne von innerer Anspannung und körperlichem 
Zittern gezeigt, indes habe er nach ca. 2 Minuten gestützt auf zwei Gehstöcken 
das Zimmer ohne Fremdunterstützung verlassen können (vgl. IV-act. 191-20/24). 
Des Weiteren erwog der Gutachter, dass sich aus den erhobenen anamnesti-
schen Angaben keine Hinweise auf eine genetische Vorbelastung oder Persön-
lichkeitsfaktoren für die Entwicklung psychiatrischer Erkrankungen ergebe. Die 
abgeschlossene Primarschule und Oberstufe (9 Jahre) würden psychische 
Störungen aus dem organischen Formenkreis oder Intelligenzminderung, Ver-
haltensstörungen oder sonstige psychische Probleme mit Krankheitswert in der 
Kindheit und Pubertät ausschliessen. Psychische Folgen einer Poliomyelitis im 
frühen Erwachsenenalter könnten ausgeschlossen werden, weil der Versicherte 
während seiner Erwerbstätigkeit in V.________ (1985-1991) und der anschlies-
senden Erwerbstätigkeit in der Schweiz (ab 1991 bis 2002) ein unauffälliges Leis-
tungsniveau aufwies und für diesen Zeitraum kein Bedarf nach psychiatrisch-
psychotherapeutischen Behandlungen feststellbar war. Seit der konsiliarischen 
psychiatrischen Untersuchung am 20.6.2002 habe bis Ende 2013 lediglich eine 
kurz dauernde psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung beim SPD (3. bis 

16

25.6.2003, siehe IV-act. 33-2/5) stattgefunden (mithin nach dem ersten abgewie-
senen Rentenbegehren). Erst nach erneuter Ablehnung des Rentenbegehrens 
(Vorbescheid vom 18.10.2013) habe er ab 24. Oktober 2013 eine mittlerweile re-
gelmässige ambulante psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung aufge-
nommen, welche indessen aufgrund der postulierten dissoziativen Störung zu 
wenig intensiv stattgefunden habe. Insgesamt ging der Gutachter von einer reak-
tiven, nicht näher bezeichneten dissoziativen Störung eher im Sinne eines Ren-
tenbegehrens aus. Damit stimme er in der Beurteilung der damaligen Einschät-
zung im Rahmen der MEDAS-Begutachtung durch Dr.med. P.________ überein 
(vgl. IV-act. 191-20f./24). Analog pflichtete der Gutachter Dr.med. F.________ 
der damaligen Arbeitsfähigkeitsbeurteilung bei, wonach aus psychiatrischer Sicht 
höchstens eine Arbeitsunfähigkeit von 30% attestiert werden könne (seit mindes-
tens Mai 2013). Der Gutachter hielt fest, dass beim Exploranden keine Tat-
bestände festzustellen seien, welche für eine schwere Chronifizierung oder The-
rapieresistenz sprechen würden. Im Einzelnen führte er aus (IV-act. 191-22/24f.):

- Beim Exploranden ergeben sich keine Hinweise auf eine genetische Vorbelas-
tung für die Entwicklung psychiatrischer Erkrankungen.

- Beim Exploranden ergeben sich keine Hinweise auf die Entstehung einer Per-
sönlichkeitsstörung während der frühen Kindheit.

- Beim Exploranden erheben sich keine Hinweise auf eine schwerwiegende 
'neurotische Fehlentwicklung' aus der Kindheit.

- Beim Exploranden ergeben sich keine Hinweise auf akzentuierte Persönlich-
keitszüge oder Persönlichkeitszüge im Störungsbereich im Erwachsenenalter.

- Beim Exploranden ergeben sich keine Hinweise auf schwerwiegende bewuss-
te/ unbewusste emotionale Konflikte oder eine schwerwiegend belastende 
psychosoziale Situation.

- Beim Exploranden kann von ganz geordneten Familienverhältnissen ausge-
gangen werden.

- Die vom Exploranden geschilderten Aktivitäten und insbesondere die Fahr-
tauglichkeit stehen im Widerspruch zu der von ihm geschilderten vollständigen 
Betreuungsabhängigkeit von Seiten seiner Ehefrau.

- Beim Exploranden kann nicht von einer Therapieresistenz ausgegangen wer-
den, da keine, bei erstmals postulierter psychischer Probleme mit Krankheits-
wert von 2002 bis Oktober 2013, regelmässige psychiatrisch-psychotherapeu-
tische Behandlung stattgefunden hat. Seitdem wurde auch nie eine intensive 
ambulante oder stationäre Behandlung durchgeführt.

3.7 Demgegenüber beharrte der behandelnde Psychiater Dr.med. H.________ 
in seinem Verlaufsbericht vom 19. September 2019 an die IV-Stelle darauf, dass 
beim Versicherten aus psychiatrischer Sicht eine anhaltende vollständige Ar-
beitsunfähigkeit bestehe. Das Syndrom beinhalte nach wie vor eine massive Be-
einträchtigung des Antriebs, der Motivationsfähigkeit und der Fähigkeit, Interesse 
für etwas aufzubringen. Nach Einschätzung dieses Psychiaters handle es sich 

17

um ein komplexes Krankheitsbild, welches "somatische, psychische und soziale 
Faktoren in das Gesamtempfinden des Patienten integriert" und damit als bio-
psychosoziale Erkrankung gelten könne (IV-act. 200).

3.8 In einer Stellungnahme vom 30. Januar 2020 beurteilte der RAD-Arzt 
Dr.med. I.________ den aktuellsten Bericht des behandelnden Psychiaters 
Dr.med. H.________ als anderslautende Einschätzung der Situation durch die 
Therapeuten im Vergleich zu den Gutachtern, was bekannt sei. Der Gutachter 
Dr.med. F.________ habe die Einschätzung der Situation durch den behandeln-
den Psychiater bereits aus früheren, im Gutachten berücksichtigten Berichten 
gekannt. Die Gutachter (aktuell Dr.med. F.________, früher MEDAS-Gutachter) 
hätten eine gewisse Verdeutlichung bzw. ein Rentenbegehren des Versicherten 
in ihrer Gesamtbeurteilung mitberücksichtigt, was die behandelnden Therapeuten 
unterliessen, was einem häufig gesehenen Phänomen entspreche. Insgesamt sei 
nicht glaubhaft, dass die vom Versicherten in der Untersuchungssituation präsen-
tierten motorischen Auffälligkeiten konstant und ausgeprägt vorhanden seien. 
Auch Dr.med. H.________ halte in seiner letzten Stellungnahme (Anhörungs-
reaktion) gar keine eigentliche Diagnose fest, sondern spreche vage von einem 
"komplexen Krankheitsbild" (IV-act. 203-7/8).

4.1 In der vorliegenden Beschwerde (Ziff. 16) wird u.a. vorgebracht, dass die 
letzte umfassende Abklärung vor mehr als 6 Jahren durchgeführt worden sei, 
mithin das MEDAS-Gutachten veraltet sei. Entsprechend sei ein neues interdis-
ziplinäres Gutachten nötig, sinngemäss habe die Vorinstanz keine rechtskonfor-
me Abklärung des Sachverhalts vorgenommen. Zudem wird in der Beschwerde 
(S. 4) beanstandet, eine neurologische Untersuchung sieben Jahre nach der letz-
ten Untersuchung sei zwingend nötig, da es gerade motorische Störungen seien, 
welche die Arbeitsfähigkeit des Versicherten massiv beeinträchtigen würden. Es 
könnte zwar sein, dass vor 7 Jahren im damaligen MEDAS-Gutachten die neuro-
logischen Untersuchungen keine Hinweise auf neurologische Erkrankungen er-
geben hätten, dies könne sich zwischenzeitlich geändert haben. Der Hausarzt 
habe noch eine neurologische Abklärung veranlasst (mit Termin am 4.3.2020 im 
Universitätsspital Zürich, T.________), was hier mit zu berücksichtigen sei.

4.2.1  Einmal abgesehen davon, dass sich der gerichtliche Überprüfungszeit-
raum grundsätzlich nur auf den Sachverhalt erstreckt, wie er sich bis zum Erlass 
der streitigen Verfügung (hier 10.2.2020) verwirklicht hat (vgl. statt vieler BGE 
130 V 445 Erw. 1.2 446), ist zu beachten, dass das Ergebnis dieser neurologi-
schen Abklärung nun vorliegt. Im Bericht vom 4. März 2020 stellten Dr.med. 

18

Dr.sc.nat. Q.________ (Oberarzt, Klinik für Neurologie T.________) und der As-
sistenzarzt U.________ folgende Diagnosen: 

1. Niederfrequentes rumpfbetontes irreguläres generalisiertes Schütteln seit 
06/2012

- keine Zeichen für ein Parkinsonsyndrom
- Tremoranalyse vom 13.9.12: irregulärer 3-4 Hz Tremor
- Laborchemisch keine Hinweise für M. Wilson (15.08.12)
- cMRT vom 23.08.12 unauffällig

2. Dysfunktionales Schmerz- und Krankheitsverhalten ohne organisches Korrelat 
ED 1994

- ED T.________ Rheumaklinik, reevaluiert 2001, 2003, 2012 
(T.________ Neurologie)

- Leichte retropatellar und laterale Femorotibialarthrose bds.
- St.n. Varisationsosteotomie 1994 bei Genua valga kongenital
- Übergangsanomalie mit Lumbalisation von S1 und Nearthrose S1/S2 

rechts
- Degenerative Veränderungen der unteren LWS und Diskushernie L4/5 

rechts (spinales MRT 2011)
3. St.n. leichter retropatellar- und lateraler Femorotibialarthrose bds.

- St.a. arthroskopischem Knorpelshaving am lat. Femurcondylus u. re-
tropatellar links

- Meniskusglättung rechts sowie Varisationsosteotomie bds. 1994 bei 
kong. Genua valga 
Chronisch lumbospondylogenes Syndrom bds. bei

- Übergangsanomalie mit Lumbalisation von S1 und Nearthrose S1/S2 
rechts

4. St.n. Poliomyelitis im Alter von 16 Jahren
- Ohne Residuen abgeheilt

In der Beurteilung wurde u.a. ausgeführt, im Vergleich zu den Vorberichten 
scheine die Gangunsicherheit progredient zu sein, da der Versicherte aktuell Un-
terarmgehstöcke zur Mobilität benötige. Indes konnte weder eine Kraftminderung 
noch eine Sensibilitätsstörung in der klinischen Untersuchung objektiviert wer-
den. Zum Teil seien die überflüssigen Bewegungen im Oberkörper ablenkbar und 
damit möglicherweise funktionell ausgestaltet. Im Jahre 2012 sei eine umfang-
reiche neurologische Abklärung inkl. Schädel-MRI sowie ENMG und Lumbal-
punktion durchgeführt worden, ohne dass sich Hinweise für eine organische 
Hirnschädigung ergaben. Aktuell sei keine weitere neurologische Diagnostik indi-
ziert. 

4.2.2  Aus diesem aktuellsten Bericht vom 4. März 2020 lässt sich grundsätzlich 
nicht ableiten, dass sich aus neurologischer Sicht eine objektivierbare Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes ergebe. Der Umstand, wonach der 
Versicherte bei der aktuellsten Untersuchung in Zürich Unterarmgehstöcke ver-
wendete, vermag keine objektivierbare Verschlechterung zu belegen, zumal der 
Versicherte auch schon bei der damaligen MEDAS-Begutachtung mindestens 
zeitweise Krücken verwendete (vgl. IV-act. 106-45/46 Mitte). Sodann hielten 

19

diese neurologischen Fachärzte unmissverständlich fest, dass eine weitere neu-
rologische Diagnostik nicht indiziert ist. Damit sahen diese Fachärzte keinen An-
lass, in ihrer Fachrichtung weitere Abklärungen zu empfehlen.

4.3 Was die Fragestellung anbelangt, inwiefern gegebenenfalls (im Vergleich 
zum VGE I 2014 67 vom 10.9.2014 als massgeblicher Vergleichszeitpunkt) aus 
psychiatrischer Sicht eine anspruchserhebliche Veränderung eingetreten sei, 
verhält es sich so, dass die IV-Stelle davon ausging, eine Verschlechterung des 
(psychischen) Gesundheitszustandes sei hinreichend glaubhaft gemacht worden, 
wie auch in der Vernehmlassung (S. 3 unten) anerkannt wurde. Dieser Umstand 
veranlasste die IV-Stelle, ein zusätzliches psychiatrisches Gutachten einzuholen. 
Diese Vorgehensweise erweist sich als korrekt.

4.4 Entgegen der Argumentation in der Beschwerde erfüllt dieses Gutachten 
die von der Rechtsprechung formulierten Anforderungen. Es beruht auf eigenen 
Untersuchungen, eingehender Anamneseerhebung und setzt sich insbesondere 
auch mit den anderen medizinischen Berichten auseinander. Auch die vom Gut-
achter vorgenommene Beurteilung der medizinischen Situation leuchtet ein und 
erweist sich als nachvollziehbar. Anzufügen ist, dass die psychiatrische 
Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann. Sie 
eröffnet dem begutachtenden Psychiater daher praktisch immer einen gewissen 
Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpreta-
tionen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis 
vorgegangen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 676/05 vom 13.3.2006 Erw. 2.4 
mit Verweis auf die Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für 
Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung psychischer Störungen, in: SAeZ 
2004 S. 1050 f.). Dass der Gutachter im Rahmen der Plausibilisierung der 
medizinisch-psychiatrischen Akten und arbeitsmedizinischen Untersuchungen (S. 
14 des Gutachtens, Ziffer 3 = IV-act. 191-14/24) frühere Ausführungen von 
Kollegen aus seiner Sicht kommentierte, ist als kritische Auseinandersetzung mit 
den anderen medizinischen Berichten zu würdigen und gibt grundsätzlich 
(ungeachtet der Ausführungen in der Beschwerde, S. 8 oben) keinen Anlass zur 
Beanstandung. Dies gilt erst recht, als der Gutachter Dr.med. F.________ in der 
Gesamtbeurteilung zum gleichen Ergebnis gelangte wie damals der 
psychiatrische Gutachter anlässlich der MEDAS-Begutachtung, wobei letztere 
Einschätzung im rechtskräftigen VGE I 2014 67 als entscheidrelevant beurteilt 
wurde. Es geht bei den betreffenden Ausführungen des Gutachters zur 
Plausibilisierung nicht um eine Korrektur von Diagnosen, sondern um eine 
Kommentierung nach den fachspezifischen Leitlinien.

20

Soweit in der Beschwerde (S. 8 lit. c) kritisiert wird, dass unter spontanen Sym-
ptomschilderungen die Einnahme von Tabletten "aufgrund seiner Augenproble-
me" sowie "wegen seiner Zuckerkrankheit" aufgeführt würden, was in der Folge 
nicht weiter thematisiert oder abgeklärt worden sei, übersieht der Beschwerde-
führer, dass in diesem Abschnitt des Gutachtens lediglich Angaben aufgeführt 
werden, welche vom Versicherten selbst anlässlich des Explorationsgesprächs 
vorgebracht wurden. Zu betonen ist an dieser Stelle, dass der Beschwerdeführer 
vor Gericht nicht vorbringt, er habe damals nichts Derartiges gesagt. Soweit aber 
der Versicherte gegenüber dem psychiatrischen Gutachter nebenbei noch soma-
tische Gesundheitsprobleme angesprochen hat, war es offenkundig nicht Sache 
dieses psychiatrischen Facharztes, solche somatischen Aspekte weiter zu the-
matisieren. Anzufügen ist, dass der Hausarzt in seinem letzten aktenkundigen 
Bericht, welcher bei der Vorinstanz am 15. Februar 2019 einging, nebst dem dys-
funktionalen Schmerz- und Krankheitsverhalten (ED 1994) die Diagnose eines 
Diabetes mellitus (DM II ED 3/2017) erwähnte (IV-act. 184 Ziff. 3), was nichts 
daran ändert, dass nach Auffassung dieses Hausarztes der Versicherte bereits 
vor Einholung des damaligen MEDAS-Gutachtens vom 4. Oktober 2013 voll-
ständig und anhaltend arbeitsunfähig war (vgl. IV-act. 157-2/4 oben i.V.m. IV-
act. 177-2/11 Ziff. 1.6). Sodann wies der gleiche Hausarzt in einem früheren 
Arztbericht auf ein Augenproblem hin (Glaucoma chronicum simplex …), wobei 
er diese Erkrankung explizit unter den Diagnosen ohne Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit aufführte (IV-act. 177-7/11 Ziff. 1.1 in fine). Schliesslich verwies 
die IV-Stelle am Schluss ihrer Vernehmlassung überzeugend darauf, dass die 
grüne Starerkrankung bislang zu keiner Einschränkung des Fahrvermögens des 
Versicherten geführt hat, weshalb nicht nachvollziehbar ist, inwiefern dieser 
Aspekt (analog auch die Diagnose DM II ED 3/2017) Einfluss auf die Arbeits-
fähigkeit haben sollte. Ferner trifft nach dem Gesagten die Behauptung in der 
Beschwerde (S. 8 lit. c Zeilen 15, 16) nicht zu, dass "sämtliche Ärzte" (wozu auch 
der Hausarzt gehört) sich damit nicht befasst hätten.

Was sodann die Beurteilung der weiterhin erhaltenen Fahrfähigkeit (wenn auch 
nach der Argumentation des Beschwerdeführers nur für kurze Strecken) an-
belangt, muss sich der Versicherte anrechnen lassen, dass diese weiterhin vor-
handene Ressource mit seiner Haltung, ansonsten zu nichts mehr fähig zu sein, 
grundsätzlich unvereinbar ist. Illustrativ sind diesbezüglich die Erfahrungen beim 
Arbeitstraining, welche das Gericht im letzten Beschwerdeverfahren (zu Gunsten 
des Versicherten) auslöste. Wie auch die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung 
darauf hinwies, konnte der Versicherte am Morgen die Anreise nach R.________ 
(rund 16 km, Arbeitsbeginn um 07.00 Uhr, vgl. IV-act. 163-4/6 oben) problemlos 
mit dem Auto bewältigen, um dann nach der Instruktion und 25 Minuten Arbeit ab 

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07.45 Uhr "am Arbeitsplatz zu schlafen" (IV-act. 163-5/6). Dass darin ein wider-
sprüchliches Verhalten zu erblicken ist, bedarf keiner zusätzlichen Begründung. 
Analog ist auch die Kritik in der Beschwerde (S. 9) nicht zu hören, dass der Gut-
achter zu Unrecht von einem diskrepanten Verhalten des Versicherten ausgehe. 
Den weiteren diesbezüglichen Ausführungen der Vorinstanz in ihrer Vernehm-
lassung (S. 5) ist uneingeschränkt beizupflichten.

Soweit in der Beschwerde (S. 10 oben) gerügt wird, dass sinngemäss mit dem 
Test "Mini-ICF-APP" schwere Beeinträchtigungen der Flexibilitäts- und Umstel-
lungsfähigkeit sowie der allgemeinen Durchhaltefähigkeit ergeben haben, dies 
aber vom Gutachter "nicht reflektiert" worden sei, übersieht der Beschwerdefüh-
rer, dass solchen Testverfahren im Rahmen einer psychiatrischen Begutachtung 
höchstens eine ergänzende Funktion zukommt, hingegen für die Einschätzung 
des psychiatrischen Gutachters die klinische Untersuchung mit Anamneseerhe-
bung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung entscheidend ist und war 
(vgl. u.a. Urteil des Bundesgerichts 9C_728/2018 vom 21.3.2019 Erw. 3.3 mit 
Hinweisen). 

Hinsichtlich der Kadenz der psychiatrischen Behandlungen/ Konsultationen 
verhält es sich so, dass die IV-Stelle vom Krankenversicherer im November 2017 
die Abrechnungsunterlagen anforderte, welche den Zeitraum ab 1. Januar 2013 
betreffen (vgl. KV-act. 3-1ff./214). Aus diesen Unterlagen konnte die Vorinstanz 
entnehmen, dass der Versicherte im Nachgang des damaligen 
Gerichtsentscheids I 2014 67 vom 10. September 2014 den behandelnden 
Psychiater insgesamt wie folgt aufsuchte (vgl. IV-act. 204-4/6):

ab 10.09.2014 4x (24.9.14, 29.10.14, 26.11.14, 29.12.14)
2015 9x (15.1.15, 9.2.15, 16.2.15, 20.4.15, 1.6.15, 22.6.15,

3.8.15, 7.9.15, 22.12.15)
2016 7x (29.2.16, 18.4.16, 24.5.16, 15.8.16, 13.9.16,

13.10.16, 16.11.16)
bis Sept. 2017 9x (4.1.17, 20.2.17, 27.2.17, 14.3.17, 24.4.17, 23.5.17,

21.6.17, 14.8.17, 18.9.17)

Bei dieser Sachlage ist der vorinstanzlichen Argumentation in der Vernehmlas-
sung (S. 4) beizupflichten, dass nie eine intensive ambulante oder stationäre Be-
handlung stattgefunden hat. Im Übrigen hat der behandelnde Psychiater in sei-
nem Bericht vom 15. März 2017 an die IV-Stelle unter Ziffer 1.5 (Art und Umfang 
der Behandlung) ausgeführt: "Begleitende sowie stützende Psychotherapiege-
spräche ca. 1x pro Monat sowie Psychopharmakotherapie" (vgl. IV-act. 178-2/7), 
was jedenfalls für die beiden Vorjahre (2015 und 2016) nur teilweise zutrifft 
(siehe die Lücken in der oben angeführten Tabelle). 

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4.5 Im Lichte all dieser Ausführungen und nach umfassender Würdigung der 
medizinischen Aktenlage ist die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zu 
Recht zum Ergebnis gelangt, dass sich der Gesundheitszustand des 
Versicherten seit dem letzten Entscheid I 2014 67 vom 10. September 2014 nicht 
in anspruchserheblicher Weise verschlechtert hat und sich weitere medizinische 
Abklärungen erübrigen. An diesem Ergebnis vermögen die weiteren Vorbringen 
des Beschwerdeführers nichts zu ändern. Unbehelflich ist namentlich auch die 
Argumentation in der Beschwerde (S. 13), dass sinngemäss der Versicherte sein 
Land verlassen musste, um in V.________ unter prekären Verhältnissen zu 
arbeiten und nach der Rückkehr nach W.________ aufgrund des Krieges dort 
nicht bleiben konnte und in die Schweiz gelangte. Dass solche 
Lebensumstellungen psychische Probleme begünstigen können, bleibt 
spekulativ, zumal dies nach der Aktenlage nicht einmal vom behandelnden 
Psychiater geltend gemacht wird. Jedenfalls handelt es sich dabei um einen 
Aspekt, welcher bereits bei der materiellen Beurteilung im Verfahren I 2014 67 
gegeben war, mithin nicht erst später hinzugetreten ist.

4.6 Was noch die Frage eines Einkommensvergleichs betrifft, wurde in der Ver-
nehmlassung (S. 6 oben) nachvollziehbar dargelegt, dass bei einer verbliebenen 
Arbeitsfähigkeit von 70% auch in der angestammten Tätigkeit (als Allrounder im 
Hotel/ Küche etc.) kein anspruchserheblicher IV-Grad von mindestens 40% 
resultiert und deswegen sich ein Vergleich erübrigt, zumal bei ganztägiger 
Verwertbarkeit grundsätzlich kein Anlass für einen leidensbedingten Abzug 
besteht.

5. Nach dem Gesagten liegt entgegen der Auffassung des 
Beschwerdeführers im Vergleich zur Ablehnung eines Rentenanspruchs gemäss 
VGE I 2014 67 kein rentenrelevanter Revisionsgrund vor, ohne dass noch 
weitere medizinische Abklärungen erforderlich wären. Die Beschwerde erweist 
sich als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Diesem Ergebnis 
entsprechend gehen die Verfahrenskosten zu Lasten des Beschwerdeführers. 
Auf das Inkasso wird vorderhand verzichtet, nachdem die Voraussetzungen für 
die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt sind.

Analog wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 
gewährt. Das Honorar für den unentgeltlichen Rechtsbeistand wird in Beachtung 
des Gebührentarifs für Rechtsanwälte (GebTRA; SRSZ 280.411), welcher für 
Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in § 14 GebTRA einen Honorarrahmen 
von Fr. 300.-- bis Fr. 8'400.-- vorsieht sowie unter Beachtung der in § 2 des 
Gebührentarifs enthaltenen Kriterien (Wichtigkeit der Streitsache, ihrer Schwie-
rigkeit, dem Umfang und der Art der Arbeitsleistung sowie dem notwendigen 

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Zeitaufwand) und in Ausübung des pflichtgemässen Ermessens auf Fr. 2'000.-- 
(inkl. Auslagen und MwSt) festgelegt.

24

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 500.-- festgelegt und dem Beschwer-
deführer auferlegt. Auf das Inkasso wird derzeit unter Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege verzichtet.

3. Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 
gewährt und Rechtsanwalt Dr.iur. B.________ wird als unentgeltlicher 
Rechtsbeistand bestellt. Ihm wird aus der Gerichtskasse ein Honorar von 
Fr. 2'000.-- (inkl. MwSt und Auslagen) entrichtet.

4. Der Beschwerdeführer hat die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- sowie das 
Honorar für den Rechtsvertreter von Fr. 2'000.--, gesamthaft Fr. 2'500.-- 
dem Gericht zurückzuerstatten, wenn er dazu innert 10 Jahren nach Eintritt 
der Rechtskraft dieses Entscheides in der Lage ist (§ 75 Abs. 3 VRP).

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

6. Zustellung an:
- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (2/R)
- die Vorinstanz (A)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV, 3003 Bern (A).

Schwyz, 18. Mai 2020

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Der Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 2. Juni 2020