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**Case Identifier:** 0052f6ad-927b-5117-9268-0c8d4f96587b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.09.2017 IV 2015/28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-28_2017-09-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/28

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.05.2020

Entscheiddatum: 15.09.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2017
Art. 28 IVG. Gestützt auf die beweiskräftigen polydisziplinären Gutachten ist 
davon auszugehen, dass die Versicherte in einer leidensadaptierten 
Hilfsarbeit voll arbeitsfähig ist. Berichten von behandelnden Ärzten kommt 
im Falle eines festgestellten aggravatorischen Verhaltens der versicherten 
Person nur ein geringer Beweiswert zu. Bei einem IV-Grad von 0 % hat die 
Versicherte keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Abweisung der 
Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 15. September 2017, IV 2015/28). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_773/2017.

Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2017

Entscheid vom 15. September 2017

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger           

Geschäftsnr.                                                                                                                    

IV 2015/28            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Regula Schmid,

Engelgasse 2, Postfach 230, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im September 2006 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 10). Sie gab an, seit Februar 2005 wegen 

Schmerzen und Depressionen arbeitsunfähig zu sein. Sie habe in B.___ die 

Grundschule besucht; einen Beruf habe sie nicht erlernt. Die C.___ AG berichtete der 

IV-Stelle am 29. September 2006 (IV-act. 19), dass sie die Versicherte von 1998 bis am 

31. Oktober 2005 als Textilmitarbeiterin beschäftigt habe. Seit dem 18. Februar 2005 

sei die Versicherte krankgeschrieben gewesen. Die Kündigung sei wegen des 

rückläufigen Geschäftsgangs erfolgt. Ohne Gesundheitsschaden würde die Versicherte 

heute Fr. 3'370.-- pro Monat verdienen (zzgl. 13. Monatslohn, siehe z.B. IV-act. 12-22). 

Gemäss dem IK-Auszug hatte die Versicherte im Jahr 2003 Fr. 46'798.-- und im Jahr 

2004 Fr. 43'130.-- verdient (IV-act. 17).

A.b  Dr. med. D.___, FMH Innere Medizin, gab in seinem Bericht vom 13. November 

2006 die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an (bestehend 

seit 1992, IV-act. 31-3 ff.):

•      Undifferenzierte Somatisierungsstörung

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•      unklare intermittierende Parästhesien der rechtsseitigen Extremitäten und der 

rechten Gesichtshälfte, DD rezidivierende TIA bei arterieller Hypertonie, 

kernspintomographisch Hinweise auf eine beginnende Marklagerischämie im Februar 

2005

•      Verdacht auf diskrete lumbale radikuläre Reizsymptomatik mit 

Symptomausweitung, Status nach Operation einer lumbalen Diskushernie L5/S1 rechts 

1987.

Aus somatischer Sicht sei die Versicherte zu 40 % arbeitsunfähig. Die Versicherte war 

vom 13. Januar bis 5. Februar 2005 in der Klinik E.___ hospitalisiert gewesen (Bericht 

vom 7. März 2005, IV-act. 31-22 ff.; vollständiger Bericht s. IV-act. 95). Dr. med. F.___, 

Psychiatrie/Psychotherapie, hatte als psychiatrische Diagnose eine undifferenzierte 

Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.1) angegeben. In der Beurteilung war zudem eine 

mittelgradige depressive Störung mit somatischem Syndrom, die infolge einer privaten 

und beruflichen Überlastung bei ängstlich-unsicherer Persönlichkeitsstruktur 

entstanden sei, erwähnt worden. Die Klinikärzte hatten der Versicherten ab dem 7. 

Februar 2005 eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert.

A.c  Dr. med. G.___, Psychiatrie/Psychotherapie, berichtete der IV-Stelle am 19. März 

2007 (IV-act. 37), dass die Versicherte seit einigen Jahren an den folgenden Diagnosen 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit leide:

•      Mittel- bis schwergradige rezidivierende depressive Störung (F33.11, F33.2) auf 

dem Boden einer ängstlichen Persönlichkeit (F60.6)

•      Panikstörung (F41.0)

•      undifferenzierte Somatisierungsstörung (F45.1).

Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte in ihrer bisherigen Tätigkeit wie auch in 

anderen Tätigkeiten voll arbeitsunfähig. Der Zustand habe sich chronifiziert.

A.d  Im September 2008 wurde die Versicherte polydisziplinär (allgemeinmedizinisch, 

orthopädisch, neurologisch und psychiatrisch) durch die ABI Aerztliches 

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Begutachtungsinstitut GmbH (nachfolgend: ABI) begutachtet (Gutachten vom 20. 

Oktober 2008, IV-act. 56). Die Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit lauteten:

•      Chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik

-      beginnende degenerative Veränderungen der Iliosakralgelenke beidseits

-      Status nach Diskushernienoperation L5/S1 rechts vom 30. April 1987

•      Karpaltunnelsyndrom beidseits.

Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter ein 

multilokuläres Schmerzsyndrom, weitgehend ohne klinisches Korrelat, und eine 

leichtgradige hypo¬chrome mikrozytäre Anämie. Dr. med. H.___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie, erklärte, dass sich im psychischen Befund keine 

wesentlichen objektivierbaren Funktionsstörungen gezeigt hätten. Eine 

krankheitswertige Symptomatik ergebe sich weder aus dem Beschwerdevortrag noch 

aus dem dargestellten psychischen Befund. Die psychodynamischen Kriterien für eine 

somatoforme Schmerzstörung seien nicht erfüllt. Auf dem psychiatrischen Fachgebiet 

ergebe sich somit keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Möglicherweise habe zu 

Beginn der Konsultation bei Dr. G.___ eine entsprechende depressive Erkrankung 

vorgelegen. Weder anamnestisch noch im Befund liessen sich jetzt derartig depressive 

Merkmale objektivieren. Auch für eine Angst-/Panik¬störung bestehe kein Korrelat. Die 

in den Akten beschriebene Somatisierungsstörung werde als Beschwerdeausweitung 

und Selbstlimitierung verstanden. Die von Dr. G.___ beschriebene Arbeitsunfähigkeit 

könne somit nicht nachvollzogen werden. Der Gutachter Dr. med. I.___, Orthopädische 

Chirurgie, wies darauf hin, dass davon ausgegangen werden müsse, dass es auf dem 

Boden einer ursprünglich leichtgradigen Problematik zunehmend zu einer 

nichtorganisch bedingten Überlagerung gekommen sei, die das aktuelle 

Beschwerdebild dominiere. Aufgrund der strukturellen Alterationen an der unteren 

Wirbelsäule müsse für die angestammte, körperlich mittelschwere und intermittierend 

schwere Tätigkeit in einer Zwirnerei von einer vollen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen 

werden. Für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten, in denen eine Hebe- und 

Traglimite von 10 kg nur ausnahmsweise überschritten werde und keine länger 

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dauernden Zwangshaltungen des Rumpfes vorkämen, bestehe eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit. Dr. med. J.___, FMH Neurologie, hielt in seiner Beurteilung fest, dass 

die Sensibilitätsstörungen durch das Karpaltunnelsyndrom beidseits erklärt werden 

könnten. Das Karpaltunnelsyndrom beidseits schränke die Arbeitsfähigkeit in der 

angestammte Tätigkeit in der Textilindustrie um 30 % ein, da hierbei gehäuft repetitive 

gleichförmige Handbewegungen und eine monotone Haltung der Arme vorkämen. 

Adaptierte Tätigkeiten seien der Versicherten jedoch uneingeschränkt zumutbar. Das 

Karpaltunnelsyndrom sei grundsätzlich behandelbar, sodass nicht von einer 

dauerhaften Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden müsse. In 

polydisziplinärer Hinsicht kamen die Gutachter zum Schluss, dass die Versicherte in 

der angestammten Tätigkeit seit Februar 2005 nicht mehr arbeitsfähig sei. In einer 

körperlich angepassten Tätigkeit bestehe demgegenüber eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit. Es bestünden keine Hinweise dafür, dass in der Vergangenheit jemals 

während längerer Zeit eine wesentlich höhere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

bestanden hätte, als derzeit attestiert werden könne. RAD-Arzt Dr. med. K.___ 

bezeichnete das Gutachten am 1. Dezember 2008 als umfassend, kohärent, 

nachvollziehbar und in sich widerspruchsfrei; es könne vollumfänglich auf es abgestellt 

werden (IV-act. 57).

A.e  Mit je einem Vorbescheid vom 5. Dezember 2008 kündigte die IV-Stelle der 

Versicherten bei einem IV-Grad von 0 % die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 

64) sowie die Verneinung eines Anspruchs auf Arbeitsvermittlung (IV-act. 61) an. Am 3. 

Februar 2009 verfügte die IV-Stelle im Sinne der Vorbescheide (IV-act. 71, 72). Gegen 

diese beiden Verfügungen liess die Versicherte Beschwerde erheben (IV-act. 81). Mit 

der Replik vom 17. Juni 2009 reichte der Rechtsvertreter der Versicherten einen Bericht 

der Klinik L.___ vom 4. Mai 2009 über einen Rehabilitationsaufenthalt vom 16. März bis 

1. Mai 2009 ein (IV-act. 96). Als psychiatrische Diagnosen hatte Dr. F.___ eine 

rezidivierende mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (F33.11), 

schwere depressive Episoden (in der Vergangenheit dokumentiert, F33.2), eine 

Agoraphobie mit Panikstörung (F40.01) und eine somatoforme Schmerzstörung (F45.4) 

angegeben. Die Versicherte sei nach Austritt zu 100 % arbeitsunfähig.

A.f  Mit Entscheid vom 2. März 2011 (IV-act. 103; IV 2009/77) hiess das 

Versicherungsgericht die Beschwerden teilweise gut; es hob die angefochtenen 

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Verfügungen auf und wies die Sache zur weiteren medizinischen Abklärung und zur 

Prüfung von Eingliederungsmassnahmen im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle 

zurück. Das Gericht erwog, dass die Berichte von Dr. G.___ und der Klinik L.___ Zweifel 

an der Zuverlässigkeit der Beurteilung des ABI weckten. Zudem hätten dem 

neurologischen Gutachter nicht alle Berichte der behandelnden Ärzte vorgelegen. Der 

Rückweisungsentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.   

B.a  Am 1. September 2011 reichte der Rechtsvertreter der Versicherten weitere 

medizinische Unterlagen ein (IV-act. 115). Am 25. August 2010 hatte sich die 

Versicherte wegen eines symptomatischen Uterus myomatosus sowie einer 

Rectorecele 3. Grades einer Hysterektomie unterzogen (IV-act. 115-11 f.). Am 22. 

August 2011 war das Karpaltunnelsyndrom rechts operiert worden (IV-act. 114-41). Dr. 

D.___ berichtete der IV-Stelle am 12. September 2011 über einen stationären 

Gesundheitszustand (IV-act. 116).

B.b  Der Rechtsvertreter informierte die IV-Stelle am 10. November 2011 darüber (IV-

act. 118), dass der Zustand der rechten Hand noch nicht befriedigend sei. Sofern sich 

der Zustand in absehbarer Zeit bessere, werde die linke Hand im Januar 2012 operiert. 

Am 1. Dezember 2011 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 122), dass ihr 

Gesundheitszustand zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen ermögliche. 

Der Rechtsvertreter setzte die Eingliederungsverantwortliche am 15. März 2012 

darüber in Kenntnis (IV-act. 126), dass die Versicherte am 19. März 2012 in die 

Integrationsstation der Klinik M.___ eintreten werde. Der stationäre Aufenthalt dauerte 

bis am 27. April 2012 (Bericht vom 15. Mai 2012, IV-act. 131, 134-4 ff.). Dr. med. N.___, 

Oberärztin, gab als psychiatrische Diagnose eine schwere depressive Episode ohne 

psychotische Symptome (F32.2) an. Aufgrund der psychischen und somatischen 

Einschränkungen ging sie von einer 100 %igen Arbeitsunfähigkeit aus.

B.c  Dr. D.___ erklärte am 9. Juni 2012, dass sich der Gesundheitszustand der 

Versicherten verschlechtert habe (IV-act. 134). Als Diagnosen nannte er eine schwere 

depressive Episode ohne psychotische Symptome (F32.2), eine Reizung des Plexus 

Brachialis rechts mehr als links bei Karpaltunnelsyndrom links und Status nach CTS-

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Operation rechts 08/11. Der Versicherten sollten körperlich leichte Tätigkeiten ohne 

Anforderungen an die Feinmotorik mit Unterbrüchen und Wechselbelastung ohne 

Zeitdruck und in langsamem Arbeitstempo zwei bis drei Stunden pro Tag zumutbar 

sein. Wegen der psychischen Belastbarkeit halte er eine regelmässige Arbeit jedoch für 

nicht zumutbar. Dr. med. O.___, Handchirurgie, hatte dem Hausarzt am 23. Dezember 

2011 berichtet (IV-act. 134-8 f.), dass die Versicherte an einer Reizung des Plexus 

brachialis rechts stärker als links mit reaktiver Verspannung der Schulter-/Halspartie 

leide. Bezüglich der CTS-Operation rechts bestehe ein günstiger Verlauf.

B.d  Dr. med. P.___, Handchirurgie, berichtete der IV-Stelle am 12. September 2012 

(IV-act. 140-3 ff.), dass er die Versicherte am 10. September 2012 wegen eines 

Karpaltunnelsyndroms auf der linken Seite operiert habe. Eine Arbeitsunfähigkeit habe 

bezüglich der linken Hand präoperativ nicht bestanden. Postoperativ habe die 

Arbeitsunfähigkeit bei einer normalen körperlichen Tätigkeit etwa drei Wochen 

ausgemacht. Dr. G.___ berichtete der IV-Stelle am 24. September 2012 (IV-act. 141), 

dass die Versicherte aus psychiatrischer Sicht seit vielen Jahren an einer 

rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige bis schwergradige 

Episode (F33.2), und an einer Panikstörung (F41.0) leide. Trotz der langjährigen 

Behandlung hätten sich die Symptome verstärkt. Die Versicherte sei weiterhin voll 

arbeitsunfähig.

B.e  Im Januar 2013 wurde die Versicherte polydisziplinär (internistisch, orthopädisch, 

neurologisch und psychiatrisch) durch die Medizinische Abklärungsstelle Bern 

(nachfolgend: Medas Bern) begutachtet (Gutachten vom 30. Juli 2013, IV-act. 161). Die 

Gutachter gaben keine Diagnosen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit an. Die 

Diagnosen ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit lauteten u.a. (vollständige 

Diagnoseliste s. IV-act. 161-28):

•      Persönlichkeit mit anankastischen und vermeidenden Anteilen (keine 

Krankheitswertigkeit)

•      psychosoziale Belastungsfaktoren mit Problemen in Bezug auf die Lebensführung 

(nicht näher bezeichnet)

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•      chronisch wiederkehrende Zervikodorsolumbalgien bei Wirbelsäulenfehlstatik in 

Form eines Rundrückens und einer linkskonvexen Skoliose mit beginnenden 

degenerativen HWS-, BWS- und LWS-Veränderungen und Status nach 

Bandscheibenoperation im Segment L5/S1 rechts 1987

•      multilokuläres Schmerzsyndrom (panvertebral, zervikozephal, alle Extremitäten)

•      wiederkehrend polytope Arthralgien

•      Zustand nach Operation eines Karpaltunnelsyndroms beidseits, rechts 08/2011 

und links 09/2012

•      Adipositas.

Dr. med. Q.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte aus, dass aus 

allgemeinmedizinisch-internistischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in 

der angestammten Tätigkeit als Näherin bzw. Mitarbeiterin in einer Texilfirma sowie in 

Verweistätigkeiten bestehe. Der psychiatrische Gutachter Dr. med. R.___ erklärte, dass 

bei der Untersuchung schon zu Anfang Verdeutlichungstendenzen imponiert hätten. 

Auch in der Folgezeit hätten die Angaben der Versicherten teilweise nicht schlüssig und 

nachvollziehbar gewirkt; zudem habe sie auch ausweichende Antworten gegeben. Bei 

der Erhebung des psychopathologischen Befundes hätten sich leichte Störungen im 

Kontaktverhalten, nicht jedoch in der Aufmerksamkeit, der Konzentration, der 

Wahrnehmung, der Sprache und des Sprechens ergeben. Es hätten sich lediglich 

leichte formale Denkstörungen gefunden, die als umständlich und weitschweifig 

imponiert hätten. Gedächtnisstörungen hätten nicht bestanden. Demnach hätten keine 

Diagnosen einer affektiven Störung, eines kognitiven Defizits, einer psychotischen 

Erkrankung oder einer versicherungsmedizinisch relevanten Persönlichkeitsstörung 

erkannt bzw. nachvollzogen werden können. Die von der Versicherten beklagten 

Beschwerden und ihre Äusserungen zu ihrem Zustandsbild hätten teilweise inkonstant 

gewirkt; eine präzise Darstellung der Symptome habe gefehlt. Die von der Versicherten 

geschilderten Einschränkungen hätten sich vornehmlich auf den Beruf beschränkt. Es 

habe sich auch gezeigt, dass psychosoziale Faktoren überwögen: Die Versicherte habe 

über ein Überforderungsgefühl bei den Aufgaben im Haushalt, im 

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zwischenmenschlichen Umgang mit den Familienmitgliedern sowie in Bezug auf die 

finanziellen Probleme berichtet. Die persönlichkeitseigenen Anteile mit anankastischen 

und zugleich vermeidenden Anteilen spielten dabei eine Rolle. Aus psychiatrischer 

Sicht bestünden in der angestammten Tätigkeit als Spulerin bzw. in einer angepassten, 

intellektuell wenig anspruchsvollen beruflichen Tätigkeit keine 

versicherungsmedizinisch relevanten Einschränkungen. Auch retrospektiv ergäben sich 

keine Hin¬weise auf eine relevante depressive Symptomatik bzw. eine Panikstörung. 

Die psychiatrische Bewertung des ABI aus dem Jahr 2008 sei nachvollziehbar und 

decke sich mit seiner Einschätzung. Hingegen könnten die übrigen psychiatrischen 

Berichte nicht hinreichend überzeugen, da die psychosozialen Aspekte und 

möglicherweise auch soziokulturelle Besonderheiten eines hyperexpressiven 

Beschwerderapports sehr stark mit eingeflossen seien und die Einschätzung verzerrt 

hätten. Auch die aktuell erkennbaren Aggravationsverhalten erschwerten eine 

Bewertung. Basierend auf diesen Berichten sei keine exakte retrospektive Beurteilung 

möglich (IV-act. 161-30). Dr. med. S.___, Fachärztin für Neurologie, gab an, dass die 

angegebenen Beschwerden auf dem neurologischen Fachgebiet keine relevante 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit begründeten; allenfalls seien dauerhaft mit 

Kraftaufwand zu erbringende Tätigkeiten der Hände beeinträchtigt. Es seien erhebliche 

Verdeutlichungstendenzen aufgefallen. Die angestammte Tätigkeit als Textilarbeiterin 

sei aus neurologischer Sicht auch retrospektiv als möglich zu betrachten. Der 

orthopädische Gutachter Dr. med. T.___ hielt fest, dass die von der Versicherten 

angegebenen Schmerzen in der Wirbelsäule nur zum Teil objektiv nachvollziehbar 

seien. Funktionseinschränkungen bestünden insoweit, als bei längeren statischen 

Wirbelsäulenbelastungen und Belastungen der Wirbelsäule ausserhalb der 

Körperachse Schmerzen zu erwarten seien. Arbeiten leichter körperlicher Natur, welche 

im Wechsel zwischen Stehen, Gehen und Sitzen erbracht werden könnten, könne die 

Versicherte ohne Einschränkung erbringen. In der interdisziplinären Beurteilung 

schätzten die Gutachter die Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit als Spulerin 

und für andere leidensangepasste Tätigkeiten auf 100 %. Dr. U.___ vom RAD notierte 

am 4. September 2013 (IV-act. 162), dass das Gutachten der Medas Bern plausibel sei.

B.f  Mit Vorbescheid vom 5. November 2013 (IV-act. 165) kündigte die IV-Stelle der 

Versicherten an, dass sie keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen habe. Dagegen 

liess die Versicherte am 3. Januar 2014 einen Einwand erheben (IV-act. 170). Ihr 

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Rechtsvertreter merkte unter anderem an, dass sich die Versicherte derzeit in 

stationärer Behandlung in der Klinik M.___ befinde. Am 6. Januar 2014 verfügte die IV-

Stelle im Sinne des Vorbescheids (IV-act. 171). Gegen diese Verfügung liess die 

Versicherte am 6. Februar 2014 Beschwerde erheben (IV-act. 177). Zur Begründung 

machte ihr Rechtsvertreter geltend, dass nicht auf das Medas-Gutachten abgestellt 

werden könne: Das Gutachten sei nicht unterzeichnet, die psychiatrische 

Befunderhebung nach AMDP sowie die Auseinandersetzung mit den Befunden seien 

völlig unzulänglich gewesen, die objektiven Befunde (Traurigkeit etc.) und die Aktenlage 

legten Störungen der Affektivität und weitere Störungen durchaus nahe, das Vorliegen 

einer Depression sei nicht anhand der wissenschaftlichen Kriterien der ICD-10 

überprüft worden, es seien keine Validierungstests und auch keine standardisierten 

Testverfahren durchgeführt worden, der psychiatrische Gutachter habe die 

behaupteten psychosozialen Belastungsfaktoren nicht wirklich benennen können, das 

psychiatrische Teilgutachten entspreche nicht den Qualitätsleitlinien, die stark 

divergierenden Berichte der behandelnden Ärzte erweckten erhebliche Zweifel am 

Gutachten, psychosoziale Faktoren spielten bei der Diagnose einer Depression nach 

den wissenschaftlichen Kriterien der ICD-10 keine Rolle und der orthopädische 

Gutachter habe die angestammte Tätigkeit aktenwidrig und zu Unrecht als leicht 

bezeichnet.

B.g  Dr. U.___ notierte am 24. März 2013, dass die erneute Hospitalisation auf eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Begutachtung durch die Medas 

Bern hinweise (IV-act. 185). Am 1. April 2014 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 

6. Januar 2014 (IV-act. 192). Gleichentags forderte die IV-Stelle die Gutachter der 

Medas Bern auf, Stellung zur Kritik des Rechtsvertreters am Gutachten zu nehmen (IV-

act. 193). Das Beschwerdeverfahren wurde in der Folge abgeschrieben (IV-act. 203).

B.h  Mit Vorbescheid vom 4. April 2014 kündigte die IV-Stelle der Versicherten bei 

einem IV-Grad von 0 % die Abweisung des Rentengesuchs an (IV-act. 196). Zur 

Begründung führte sie an, dass gemäss dem Gutachten der Medas Bern sowohl für die 

angestammte Tätigkeit als auch für eine adaptierte Tätigkeit eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit bestehe. Am 28. April 2014 ging bei der IV-Stelle ein Bericht der Klinik 

M.___ über eine Hospitalisation vom 25. November 2013 bis 14. März 2014 ein (Bericht 

vom 17. April 2014, IV-act. 200). Als psychiatrische Diagnosen hatte Dr. N.___ eine 

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rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische 

Symptome (F33.2), und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4) 

angegeben. Aufgrund der psychischen und somatischen Einschränkungen sei 

weiterhin von einer 100 %igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen.

B.i   Am 16. Juli 2014 nahm der psychiatrische Gutachter Dr. R.___ Stellung zur Kritik 

des Rechtsvertreters (IV-act. 213). Er führte an, das ABI sei in Unkenntnis des 

Arbeitsprofils davon ausgegangen, dass es sich bei der angestammten Tätigkeit um 

eine mittelschwere bis schwere Tätigkeit gehandelt habe. Die schwierige psychosoziale 

Belastungssituation sei nicht allein auf eine lange Krankheitsgeschichte 

zurückzuführen. Die Exploration sei gemäss den geltenden Qualitätskriterien erfolgt 

und die Diagnosestellung habe auf den Kriterien der ICD-10 basiert. Die meisten 

psychometrischen Tests entsprächen nicht den Bedürfnissen und den 

Qualitätsansprüchen für eine Begutachtung. Bei Fragebogen-Tests werde nach 

subjektiven Angaben der versicherten Person gefragt. Auch bei 

Fremdbeurteilungsverfahren könnten subjektive Faktoren des Beurteilers einfliessen, 

welche letztlich das Ergebnis verfälschten. Der Einsatz eines Tests sei keine 

unabdingbare Voraussetzung, um den Qualitätskriterien für die Erstellung von 

Gutachten zu genügen. Es bleibe somit bei der gutachterlichen Einschätzung vom 30. 

Juli 2013.

B.j   RAD-Arzt Dr. U.___ notierte am 10. November 2014 (IV-act. 222), dass er den Fall 

mit RAD-Psychiater Dr. V.___ besprochen habe. Der enge zeitliche Zusammenhang 

zwischen dem Vorbescheid betreffend die beruflichen Massnahmen und dem 

Klinikeintritt erwecke den Eindruck, dass es sich bei der geltend gemachten 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes um eine Reaktion auf den abweisenden 

Vorbescheid handeln könnte. Die im Bericht vom 17. April 2014 beschriebene 

Psychopathologie stelle allenfalls eine leichte bis mittelgradige depressive Episode dar, 

die allenfalls eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 % rechtfertige. Dass die 

Hospitalisation so lange gedauert habe, sei angesichts der beschriebenen sprachlichen 

Einschränkungen nicht verwunderlich. Insgesamt sei das Gutachten der Medas Bern in 

jeder Hinsicht überzeugend. Seit November 2013 könne eine leichte bis mittelgradige 

depressive Episode nachvollzogen werden, welche die Arbeitsfähigkeit in jeglicher 

Tätigkeit um ca. 30 % einschränke.

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B.k  Am 5. Dezember 2014 räumte die IV-Stelle dem Rechtsvertreter der Versicherten 

erneut die Möglichkeit ein, zum Vorbescheid vom 4. April 2014 Stellung zu nehmen (IV-

act. 226). Sie merkte an, dass gemäss der Einschätzung des RAD seit November 2013 

allenfalls eine leichte bis mittelgradige depressive Episode vorliege, welche die 

Arbeitsfähigkeit höchstens um 30 % einschränke. Leichte bis mittelgradige depressive 

Episoden seien grundsätzlich therapeutisch angehbar. Aber auch unter Annahme einer 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 % würde ein rentenausschliessender IV-

Grad resultieren. Am bisherigen Entscheid werde festgehalten.

B.l   Mit Verfügung vom 5. Januar 2015 (IV-act. 229) wies die IV-Stelle das 

Rentengesuch wie angekündigt bei einem IV-Grad von 0 % ab. Bezüglich des 

Einwandes gab sie die Stellungnahme des RAD vom 10. November 2014 wieder.

C.  

C.a Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 

3. Februar 2015 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die 

Aufhebung der Verfügung und − evtl. nach weiteren Abklärungen durch das Gericht − 

die Zusprache einer Invalidenrente. Zur Begründung verwies er zunächst auf die 

Beschwerdeschrift vom 6. Februar 2014 und erklärte diese zum integrierenden 

Bestandteil der Beschwerde. Ergänzend machte er geltend, dass der Bericht der Klinik 

M.___ vom 17. April 2014 in keiner Art und Weise mit den Befunden und Diagnosen der 

Medas Bern vereinbar sei. Die umfangreiche Austrittsmedikation lasse auf erhebliche 

gesundheitliche Schwierigkeiten schliessen. Zudem sei der Beschwerdeführerin eine 

100 %ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Die Beschwerdeführerin sei nicht in der 

Lage gewesen, Angaben zum Gewicht der Spulen zu machen. Die von den Gutachtern 

angegebenen 5-6 kg seien frei erfunden und vermutlich zu tief. Die angestammte 

Tätigkeit entspreche auch aus anderen Gründen nicht dem Zumutbarkeitsprofil: Die 

Beschwerdeführerin habe zwischen grossen Maschinen, in extremem Lärm und starker 

Zugluft gearbeitet. Zudem habe sie auf Leitern/mobilen Treppen arbeiten und die 

Fadenspulen in ungünstigen Zwangshaltungen auswechseln müssen. Angesichts der 

Berichte der behandelnden Ärzte sei nicht nachvollziehbar, dass die Medas Bern eine 

depressive Störung weder anamnestisch noch retrospektiv habe ausmachen können. 

Die Gutachter hätten der Beschwerdeführerin ohne weitere Begründung, insbesondere 

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ohne Durchführung entsprechender Validierungstests, ein Verdeutlichungs- oder 

Aggravationsverhalten unterstellt. Widersprüchlich sei auch, dass gemäss den 

Gutachtern keine wesentlichen Einschränkungen im Alltag bestehen sollen, obwohl die 

Beschwerdeführerin auf entsprechende Fragen offenbar durchwegs mit "wenn ich 

kann" und "wenn es gerade möglich ist" geantwortet habe. Bezeichnend sei auch, 

dass angesichts des Berichts vom 17. April 2014 nicht einmal mehr der RAD auf das 

Medas-Gutachten abstellen wolle. Der Entscheid der IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) beruhe also nur noch auf einer − auf unbegründeten 

Feststellungen und Mutmassungen beruhenden − Beurteilung des RAD. Dieser habe 

den Bericht der Klinik M.___ nur ungenau geprüft. Zudem könne es nicht angehen, 

dass der RAD in einem komplexen Fall seine eigene Meinung an die Stelle der als 

unrichtig erkannten gutachterlichen Einschätzung stelle. Unter Berücksichtigung der 

Rechtsprechung und der sehr langen Verfahrensdauer erscheine ein Gerichtsgutachten 

als angezeigt. Sollte dennoch auf die Arbeitsunfähigkeit von 30 % abgestellt werden, 

wäre ein "Leidensabzug" von 25 % zu berücksichtigen. Der Beschwerde lagen unter 

anderem Fotografien vom ehemaligen Arbeitsplatz der Beschwerdeführerin bei (act. G 

1.1.4).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 20. März 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, dass das Gutachten der Medas 

Bern ausführlich abgefasst und dessen Schlussfolgerungen zusammen mit der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung als begründet erschienen. Das von den Medas-Gutachtern 

erwähnte Anforderungsprofil entspreche den Angaben der Beschwerdeführerin. 

Welche Tätigkeit die Beschwerdeführerin früher ausgeübt habe, könne jedoch offen 

bleiben, da lediglich die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit relevant sei. 

Gegen die Untersuchungsinstrumente des psychiatrischen Gutachters sei nichts 

einzuwenden. Sowohl die Klinik M.___ als auch Dr. G.___ hätten ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung schwergewichtig auf die Schilderungen der 

Beschwerdeführerin abgestützt. Hinzu komme, dass verwaltungs- und 

gerichtsnotorisch sei, dass Dr. G.___ stets tiefe Arbeitsfähigkeiten attestiere.

C.c In seiner Replik vom 12. Juni 2015 machte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin ergänzend geltend (act. G 10), die Medas Bern habe sich zur 

Hilfsperson der Beschwerdegegnerin gemacht, indem sie während des laufenden 

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Beschwerdeverfahrens IV 2014/76 eine Stellungnahme abgegeben habe. Die Medas 

Bern habe dadurch ihre institutionelle Unabhängigkeit verloren. Das 

Administrativgutachten habe deshalb lediglich noch den Beweiswert einer 

Parteibehauptung. Des Weiteren sei der Gutachter auf die wichtigsten Kritikpunkte der 

Beschwerde gar nicht eingegangen. Insbesondere sei er nicht darauf eingegangen, 

weshalb er entgegen der klaren medizinischen Aktenlage nicht einmal retrospektiv 

Hinweise auf eine relevante depressive Symptomatik erkannt haben solle und dass der 

von ihm erhobene psychopathologische Befund offensichtlich unvollständig sei. 

Ausserdem wäre zu erwarten gewesen, dass der Bericht der Klinik M.___ vom 17. April 

2014 der Medas Bern zur Klärung der Widersprüche vorgelegt würde. Dr. D.___ habe in 

seinem Bericht vom 16. Mai 2015 bestätigt, dass die diametral divergierenden Befunde 

der Medas Bern und der Klinik M.___ vom 15. Mai 2012 bzw. 17. April 2014 kaum auf 

einen schwankenden Verlauf oder auf eine vorübergehende Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes zurückgeführt werden könnten. Dass die gynäkologischen und 

sexualmedizinischen Probleme sowie der intrauterine Fruchttod 1981 und eine 

Fehlgeburt 1991 im Gutachten nicht zur Sprache gekommen seien, erwecke den 

Eindruck, dass oberflächlich abgeklärt worden sei. Schliesslich hätten sich auch aus 

dem zwischenzeitlich durchgeführten Arbeitsversuch weitere Anhaltspunkte dafür 

ergeben, dass auf das Gutachten der Medas Bern nicht abgestellt werden könne. 

Weitere Abklärungen seien somit unumgänglich. Dr. D.___ hatte dem Rechtsvertreter 

am 16. Mai 2015 berichtet (act. G 10.1.1), dass er bei der Beschwerdeführerin seit dem 

1. Januar 2012 keine Verbesserung des psychischen Zustandes erkennen könne. Die 

von ihr berichteten sexuellen Probleme hätten wohl eine somatische als auch eine 

psychologische Erklärung. Er halte es für möglich, dass der Harndrang die 

Beschwerdeführerin an den intrauterinen Fruchttod 1981 und an den Abort 1991 

erinnere. Die fachärztlich bestätigte rezidivierende depressive Störung wirke sich 

erheblich auf die Arbeitsfähigkeit aus. Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sollten 

mögliche Zusammenhänge der psychischen Beschwerden und der 

Beckenbodeninsuffizienz fachärztlich untersucht werden. Vom 1. Februar bis 31. März 

2015 hatte die Beschwerdeführerin ein Einsatzprogramm im W.___ absolviert (IV-act. 

231). Das Ziel der Massnahme war es gewesen, mögliche zukünftige Tätigkeitsfelder 

sowie die Teamfähigkeit der Beschwerdeführerin abzuklären. Das Einsatzprogramm 

war mit einer Präsenzzeit von 50 % gestartet worden. Der Programmleiter hatte im 

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Schlussbericht vom 27. März 2015 angegeben (act. G 10.1.2), dass die 

Beschwerdeführerin mit körperlich leichten Aufgaben im Kunstatelier betraut worden 

sei. Sie habe von Anfang an einen leidenden und müden Eindruck gemacht, den sie 

visuell und verbal kundgetan habe. Das geringe Selbstwertgefühl und die leidende 

Grundhaltung würden es ihr schwer machen, sich auf eine Arbeitsstelle einzulassen. 

Das Durchhaltevermögen, die Deutschkenntnisse, die körperliche Fitness, die 

Belastbarkeit und die Leistungsfähigkeit hätten während des Einsatzprogrammes klar 

unter den Anforderungen gelegen. Da die Beschwerdeführerin wenig präsent gewesen 

sei (18 Tage krank gemeldet), sei keine abschliessende Beurteilung des 

Arbeitsverhaltens möglich.

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 11 f.).

C.e Am 5. Februar 2016 informierte der Rechtsvertreter das Gericht darüber, dass er 

die Beschwerdeführerin nicht mehr vertrete (act. G 13). Am 7. März 2016 teilte 

Rechtsanwältin R. Schmid mit, dass sie das Mandat übernommen habe (act. G 15).

Erwägungen

1.   

1.1  Mit der angefochtenen Verfügung vom 5. Januar 2015 hat die 

Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin bei einem IV-

Grad von 0 % verneint.

1.2  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 

830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

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körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.   

Die Beschwerdeführerin hat sich bereits im September 2006 zum Leistungsbezug 

angemeldet und eine Arbeitsunfähigkeit seit Februar 2005 geltend gemacht. Gemäss 

Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht ein Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs 

Monaten nach der Geltendmachung des Leistungsanspruchs. Nun ist aber nach dem 

(lückenfüllend geschaffenen) Übergangsrecht der 5. IV-Revision die altrechtliche 

Regelung des Rentenbeginns weiter anzuwenden, sofern das Wartejahr vor dem 

Zeitpunkt des Inkrafttretens (1. Januar 2008) zu laufen begonnen hat und die 

Anmeldung bis spätestens Ende Juni 2008 erfolgt ist (vgl. das vom Bundesamt für 

Sozialversicherungen herausgegebene IV-Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 

2007 sowie die Modifikation in BGE 138 V 475). Nach aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG entsteht 

der Rentenanspruch ‒ unabhängig vom Datum der Anmeldung ‒ unmittelbar mit der 

Erfüllung des Wartejahres. Ein Anspruch auf Nachzahlung besteht grundsätzlich aber 

nur für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate (aArt. 48 Abs. 2 IVG). Gestützt 

auf die Angaben der Beschwerdeführerin hätte das Wartejahr im Februar 2005 zu 

laufen begonnen. Da sich die Beschwerdeführerin im September 2006 zum 

Leistungsbezug angemeldet hat, würde ein allfälliger Rentenanspruch frühestens ab 1. 

Februar 2006 entstehen.

3.   

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3.1  Um das Invalideneinkommen ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin vom 1. Februar 2005 (frühestmöglicher Beginn des Wartejahres) 

bis 5. Januar 2015 (Verfügungserlass) mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststehen.

3.2  In medizinischer Hinsicht liegen insbesondere ein Bericht der Klinik E.___ vom 7. 

März 2005 (Dr. F.___), Berichte des behandelnden Psychiaters Dr. G.___ vom 19. März 

2007 und 24. September 2012, ein polydisziplinäres Gutachten des ABI vom 20. 

Oktober 2008, ein Bericht der Klinik L.___ vom 4. Mai 2009 (Dr. F.___), Berichte der 

Klinik M.___ (Dr. N.___) vom 15. Mai 2012 und 17. April 2014, ein Bericht des 

Handchirurgen Dr. P.___ vom 12. September 2012, ein polydisziplinäres Gutachten der 

Medas Bern vom 30. Juli 2013, eine Stellungnahme der Medas Bern vom 16. Juli 2014, 

eine Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. U.___ vom 10. November 2014 sowie ein 

Bericht des Hausarztes Dr. D.___ vom 16. Mai 2015 im Recht.

3.3  Zunächst ist auf die allgemeine Kritik des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin 

am Gutachten der Medas Bern einzugehen. Der Rechtsvertreter hat moniert, dass das 

Gutachten der Medas Bern von den Sachverständigen nicht unterzeichnet worden sei. 

Diese Behauptung ist falsch: Alle beteiligten Sachverständigen haben das Gutachten 

auf der zweiten Seite des Gutachtens (IV-act. 161-2) handschriftlich unterzeichnet. In 

seiner Replik hat der Rechtsvertreter geltend gemacht, das Gutachten der Medas Bern 

und deren Stellungnahme vom 16. Juli 2014 hätten lediglich den Beweiswert einer 

Parteibehauptung; indem die Beschwerdegegnerin die Stellungnahme vom 16. Juli 

2014 während des laufenden Beschwerdeverfahrens IV 2014 /76 eingeholt habe, habe 

die Gutachterstelle ihre Unabhängigkeit eingebüsst. Im Verfahren IV 2014/76 ist es um 

den Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche Eingliederungsmassnahmen 

gegangen. Als ordentlichem Rechtsmittel kommt der Beschwerde nach Art. 56 ff. 

ATSG der Devolutiveffekt zu. Die formgültige Beschwerdeerhebung begründet 

(zusammen mit der Beschwerdeantwort des Versicherungsträgers) die alleinige 

Zuständigkeit des kantonalen Gerichts, über das in der angefochtenen Verfügung 

geregelte Rechtsverhältnis zu entscheiden. Somit verliert der Versicherungsträger die 

Herrschaft über den Streitgegenstand, und zwar insbesondere auch in Bezug auf die 

tatsächlichen Verfügungs- und Entscheidungsgrundlagen. Folgerichtig ist es der 

Verwaltung grundsätzlich verwehrt, nach Einreichung des Rechtsmittels weitere oder 

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zusätzliche Abklärungen vorzunehmen, soweit sie den Streitgegenstand betreffen und 

auf eine allfällige Änderung der angefochtenen Verfügung durch Erlass einer neuen 

abzielen. Eingeschränkt wird der Devolutiveffekt indessen durch Art. 53 Abs. 3 ATSG, 

welcher bestimmt, der Versicherungsträger könne eine Verfügung oder einen 

Einspracheentscheid, gegen den Beschwerde erhoben wurde, so lange 

wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt (vgl. BGE 

136 V 2 E. 2.5). Die Beschwerdegegnerin hat die Verfügung vom 6. Januar 2014 

betreffend berufliche Eingliederungsmassnahmen, gegen welche die 

Beschwerdeführerin Beschwerde hat erheben lassen, vor der Eingabe einer 

Beschwerdeantwort, nämlich am 1. April 2014, widerrufen. Gleichentags hat sie die 

Rückfrage an die Medas Bern versendet. Durch den Widerruf der Verfügung ist das 

Beschwerdeverfahren gegenstandslos geworden (vgl. UELI KIESER, ATSG-

Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2015, N 77 zu Art. 53). Die Verfahrenshoheit ist also 

nicht erst mit der (rein formellen) Abschreibungsverfügung des Gerichts vom 25. April 

2014, sondern unmittelbar nachdem die Verfügung vom 6. Januar 2014 widerrufen 

worden ist, d.h. am 1. April 2014, an die Beschwerdegegnerin zurückgegangen. Die 

Argumentation des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin, wonach dem Gutachten 

der Medas Bern sowie deren Stellungnahme vom 16. Juli 2014 lediglich der 

Beweiswert einer Parteibehauptung zukomme, ist also bereits deshalb nicht stichhaltig, 

weil die Verfahrenshoheit zum Zeitpunkt der Anfrage am 1. April 2014 wieder bei der 

Beschwerdegegnerin gelegen hat.

3.4  Die Gutachter der Medas Bern haben die Beurteilung des ABI vom 20. Oktober 

2008 im Wesentlichen bestätigt. Eine Diskrepanz besteht hinsichtlich der 

Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Textilmitarbeiterin/Spulerin. 

Während die ABI-Gutachter die angestammte Tätigkeit aus orthopädischer und 

teilweiser auch aus neurologischer Sicht als nicht mehr zumutbar erachtet haben, 

haben die Gutachter der Medas Bern der Beschwerdeführerin für die angestammte 

Tätigkeit keine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Diese Diskrepanz ist hauptsächlich darauf 

zurückzuführen, dass das ABI und die Medas Bern von unterschiedlichen 

Arbeitsplatzprofilen ausgegangen sind. Die ABI-Gutachter haben die angestammte 

Tätigkeit als körperlich mittelschwere Tätigkeit angesehen, die intermittierend mit dem 

Tragen schwerer Fadenspulen verbunden gewesen sei. Laut den Gutachtern der 

Medas Bern hat es sich bei der Tätigkeit als Spulerin demgegenüber um eine körperlich 

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leichte, wechselseitige Tätigkeit gehandelt (IV-act. 161-17/44, 213-3). Der 

Rechtsvertreter hat zudem argumentiert, dass der Beschwerdeführerin die Ausübung 

der angestammten Tätigkeit nicht nur wegen der körperlichen Belastung, sondern auch 

wegen des extremen Lärms und der starken Zugluft nicht mehr möglich sei. Die 

Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Textilmitarbeiterin/Spulerin ist, 

wie nachfolgend aufgezeigt wird, für den Rentenentscheid nicht relevant. Diese Frage 

kann daher offen gelassen werden.

3.5  In somatischer Hinsicht hat die Beschwerdeführerin insbesondere über eine 

Kraftlosigkeit, eine Gefühlslosigkeit in der rechten Körperhälfte, Schwindel, 

Kopfschmerzen, Beschwerden in den Beinen und Händen, Rückenschmerzen, 

Bauchschmerzen, Ameisenlaufen in den Beinen beim Liegen und über 

Kreislaufprobleme geklagt (IV-act. 161-24). Sie hat sich für jegliche Tätigkeiten 

vollständig arbeitsunfähig gefühlt. Weder die Gutachter des ABI noch jene der Medas 

Bern haben objektivierbare somatische Befunde erheben können, die das gesamte 

Ausmass der geltend gemachten Beschwerden hätten erklären können. Die 

Beschwerdeführerin ist vom ABI und von der Medas Bern in somatischer Hinsicht 

umfassend abgeklärt worden (allgemeinmedizinisch bzw. internistisch, orthopädisch 

und neurologisch). Die somatischen Gutachter der beiden Gutachterstellen sind 

übereinstimmend zum Schluss gekommen, dass die Beschwerdeführerin in einer 

leidensangepassten Tätigkeit vollständig arbeitsfähig ist. Aus den Akten sind keine 

Hinweise dafür ersichtlich, dass die Gutachter bei ihrer Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin entscheidende Aspekte übersehen hätten. 

Insbesondere hat die postoperative Arbeitsunfähigkeit nach den Karpaltunnelsyndrom-

Operationen vom 22. August 2011 und vom 10. September 2012 auch gemäss dem 

Operateur Dr. P.___ nicht zu einer langandauernden und somit IV-relevanten 

Arbeitsunfähigkeit geführt (siehe Bericht vom 12. September 2012). Die somatische 

Beurteilung der Gutachter des ABI und der Medas Bern ist demzufolge als schlüssig 

und zuverlässig zu beurteilen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die 

Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten Tätigkeit (wechselbelastend, 

körperlich leicht, keine Wirbelsäulenzwangshaltungen, keine Belastungen der 

Wirbelsäule ausserhalb der Körperachse, keine Nässe, Kälte und Zugluft; s. IV-act. 

161-28 f.) rein körperlich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit voll arbeitsfähig ist.

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3.6  Die Hauptkritik des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin bezieht sich auf das 

psychiatrische Teilgutachten der Medas Bern. Die Beschwerdeführerin hat in 

psychiatrischer Hinsicht insbesondere über eine innere Unruhe, Ängste, einen 

schlechten Schlaf, eine Unsicherheit unter seelischem Druck sowie über 

Kontrollzwänge geklagt (IV-act. 161-22). Weder die psychiatrische Gutachterin des ABI, 

Dr. H.___, noch der psychiatrische Gutachter der Medas Bern, Dr. R.___, haben der 

Beschwerdeführerin eine psychiatrische Störung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

diagnostiziert. Die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht haben sie beide daher auf 

100 % geschätzt.

3.6.1      Der Rechtsvertreter hat kritisiert, dass der psychiatrische Gutachter der Medas 

Bern den psychopathologischen Befund gemäss AMDP unvollständig erhoben und 

sich mit den Befunden völlig unzureichend auseinandergesetzt habe. Er habe weder 

standardisierte Testverfahren noch Validierungstests durchgeführt. Die psychiatrischen 

Sachverständigen sind in der Wahl der geeigneten Prüfmethoden frei (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 24. Januar 2017, 9C_715/2016 E. 3.2). Der psychiatrische 

Gutachter der Medas Bern hat in der Stellungnahme vom 16. Juli 2014 eingehend 

erläutert, warum er es im Fall der Beschwerdeführerin vorgezogen hat, auf 

psychometrische Tests zu verzichten und eine alleinige standardisierte Befragung mit 

einer Bewertung unter Berücksichtigung eines psychopathologischen Befundes 

gemäss AMDP vorzunehmen. Die Begründung des psychiatrischen Gutachters der 

Medas Bern, bei den Testverfahren bestünde die Gefahr, dass das Ergebnis durch 

subjektive Angaben bzw. Faktoren verfälscht werde, überzeugt insbesondere vor dem 

Hintergrund des von der Medas Bern festgestellten aggravatorischen Verhaltens der 

Beschwerdeführerin. Dass der psychiatrische Gutachter der Medas Bern weniger 

psychopathologische Befunde als die behandelnden Ärzte angegeben hat (IV-act. 

161-22 f.), ist somit nicht darauf zurückzuführen, dass er den Befund unvollständig 

erhoben hat, sondern darauf, dass er die rein auf subjektiven Angaben basierenden 

Symptome wie beispielsweise den gedrückten Affekt oder die Traurigkeit kritisch 

hinterfragt hat. Auch die Behauptung des Rechtsvertreters, dass die Gutachter der 

Medas Bern ohne Begründung und ohne die Durchführung eines Validierungstests auf 

ein Verdeutlichungs- oder Aggravationsverhalten geschlossen hätten, ist nicht haltbar: 

Die Gutachter haben den Vorwurf des verdeutlichenden bzw. aggravatorischen 

Verhaltens durch verschiedene Aussagen untermauert: Der psychiatrische Gutachter 

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hat erklärt, dass die Beschwerdeführerin fast alle Fragen ausweichend beantwortet, auf 

Fragen nach der Tagesaktivität stets mit "wenn ich kann" und "wenn es gerade 

möglich ist" usw. geantwortet habe (IV-act. 161-20) und dass ihre Angaben teilweise 

nicht schlüssig und nachvollziehbar gewirkt hätten (IV-act. 161-22). Die von der 

Beschwerdeführerin beklagten Beschwerden und deren Äusserungen zum 

Zustandsbild hätten teilweise inkonstant (inkonsistent?) gewirkt und es habe eine 

präzise Darstellung der Symptome gefehlt. Die von ihr geschilderten Einschränkungen 

seien vornehmlich auf den Beruf beschränkt gewesen (IV-act. 161-25). Zudem sei ein 

hyperexpressiver Beschwerderapport aufgefallen. Die neurologische Gutachterin der 

Medas Bern hat festgehalten, dass die Beschwerdeführerin während der gesamten 

Untersuchungsdauer immer wieder darauf hingewiesen habe, sich an Daten nicht 

erinnern zu können. Die Beschwerdeschilderung sei ausgesprochen weitschweifig und 

klagsam gewesen; konkrete Ziele hätten nicht formuliert werden können. Auf 

Einzelheiten befragt, habe die Beschwerdeführerin immer wieder angegeben, dies nicht 

zu wissen oder keine genauen Angaben machen zu können. Beim Tagesablauf sei ein 

deutliches Vorbeireden an der Frage aufgefallen; auch auf Nachfragen seien keine 

konkreten Angaben zu erhalten gewesen (IV-act. 161-38). Hinweise für eine konsistente 

Gedächtnisstörung, für Aphasie, Apraxie oder Agnosie bestünden jedoch keine (IV-act. 

161-38). Die angegebene Sensibilitätsstörung, das demonstrierte generalisierte Zittern 

der Extremitäten, das Ausschlagen des linken Beines oder des linken Armes bei der 

Prüfung des Vibrationsempfinden rechts und umgekehrt hat die neurologische 

Gutachterin als Verdeutlichungstendenz interpretiert (IV-act. 161-26). Die Gutachter der 

Medas Bern haben den Vorwurf des Aggravationsverhaltens durch ihre präzisen 

Beschreibungen somit plausibel begründet. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass 

bereits bei der Begutachtung durch das ABI im September 2008 Inkonsistenzen 

aufgefallen sind. So ist beispielsweise ein monologisierender, jammernder 

Beschwerdevortrag aufgefallen und die Gutachter sind vom Vorliegen einer 

Beschwerdeausweitung und Selbstlimitierung ausgegangen.

3.6.2      Der Rechtsvertreter hat weiter moniert, der psychiatrische Gutachter der 

Medas Bern habe die angeblich vorliegenden psychosozialen Belastungsfaktoren nicht 

benannt. Der psychiatrische Gutachter hat auf Seite 25 des Gutachtens (IV-act. 161-25) 

als psychosoziale Faktoren ein Überforderungsgefühl bei den Aufgaben im Haushalt, 

im zwischenmenschlichen Umgang mit den Familienmitgliedern und bezüglich der 

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finanziellen Probleme angegeben. Bereits die Klinik E.___ hatte in ihrem Bericht vom 7. 

März 2005 darauf hingewiesen, dass die Arbeit infolge ungenügender 

Deutschkenntnisse und mangelnder Konfliktlösungsstrategien zu einer Quelle der 

permanenten psychischen Belastung für die Beschwerdeführerin geworden sei und 

dass auch im privaten Bereich eine Überlastung vorgelegen habe (IV-act. 95). Auch der 

eheliche Konflikt wird aus den Akten deutlich ersichtlich (vgl. z.B. Bericht der Klinik 

M.___ vom 15. Mai 2012, IV-act. 134-5 und Bericht der Klinik L.___ vom 4. Mai 2009, 

IV-act. 96-3). Die Aussage des psychiatrischen Gutachters der Medas Bern, wonach 

erhebliche psychosoziale Belastungsfaktoren vorlägen, ist somit begründet. Die vom 

Rechtsvertreter erwähnten sexualmedizinischen Probleme haben ebenfalls Eingang in 

die Akten gefunden (vgl. IV-act. 96-3). Die gutachterliche Beurteilung ist also in 

Kenntnis dieser Problematik erfolgt (vgl. IV-act. 161-10 f.). Der im neuesten Bericht von 

Dr. D.___ vom 16. Mai 2015 erwähnte intrauterine Fruchttod 1981 sowie der Abort 1991 

sind nirgendwo sonst in den Akten erwähnt. Diese Ereignisse liegen sehr lange zurück. 

Über die Frage, ob diese Erfahrungen (teil-)ursächlich für die aktuellen Probleme der 

Beschwerdeführerin sind, kann lediglich spekuliert werden. Für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung entscheidend ist, welche funktionellen Einschränkungen 

aufgrund einer Gesundheitsbeeinträchtigung bestehen. Diese funktionellen 

Einschränkungen müssen anhand von objektivierbaren pathologischen Befunden 

plausibel nachvollziehbar sein. Im vorliegenden Fall haben die psychiatrischen 

Gutachter Dr. H.___ und Dr. R.___ keine erheblichen funktionellen Einschränkungen 

feststellen können. Aus diesem Grund muss davon ausgegangen werden, dass die 

Kenntnis des intrauterinen Fruchttods und des Aborts an den gutachterlichen 

Beurteilungen nichts zu ändern vermöchte.

3.6.3      Der Rechtsvertreter hat ausserdem geltend gemacht, dass die Einschätzung 

des psychiatrischen Gutachters der Medas Bern mit den Beurteilungen der 

behandelnden Ärzte nicht vereinbar sei. Weder der psychiatrische Gutachter der 

Medas Bern noch die psychiatrische Gutachterin des ABI haben der 

Beschwerdeführerin eine affektive Störung diagnostiziert. Demgegenüber hat der 

langjährige behandelnde Psychiater Dr. G.___ in den Berichten vom 19. März 2007 und 

24. September 2012 eine mittel- bis schwergradige rezidivierende depressive Störung 

angegeben. Dr. F.___, Klinik E.___, hat im Bericht vom 7. März 2005 lediglich in der 

Beurteilung, jedoch nicht in der Diagnoseliste, eine mittelgradige depressive Störung 

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mit somatischem Syndrom erwähnt. Im Bericht der Klinik L.___ vom 4. Mai 2009 hat Dr. 

F.___ dann eine rezidivierende mittelgradige depressive Episode mit somatischen 

Syndrom festgehalten. Dr. N.___ von der Klinik M.___ hat der Beschwerdeführerin im 

Bericht vom 15. Mai 2012 eine schwere depressive Episode ohne psychotische 

Symptome und im Bericht vom 17. April 2014 eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, diagnostiziert. Der 

psychiatrische Gutachter der Medas Bern hat als psychopathologische Befunde 

lediglich leichte Störungen im Kontaktverhalten und leicht formale Denkstörungen, die 

als Umständlichkeit und Weitschweifigkeit imponiert hätten, gefunden (IV-act. 161-22). 

Angesichts dieser Befunde leuchtet es ein, dass er keine affektive Störung 

diagnostiziert hat. Dr. R.___ hat die Diskrepanz zwischen den gutachterlichen 

Beurteilungen und den Beurteilungen der behandelnden Ärzte damit begründet, dass 

die behandelnden Ärzte die psychosozialen Aspekte und möglicherweise auch 

soziokulturelle Besonderheiten eines hyperexpressiven Beschwerderapports wohl sehr 

stark berücksichtigt hätten und dies die diagnostische Einschätzung verzerrt hätte. 

Zudem erschwere das Aggravationsverhalten eine Bewertung (IV-act. 161-30). Die vom 

psychiatrischen Gutachter der Medas Bern angeführte Begründung leuchtet 

insbesondere vor dem Hintergrund ein, dass die behandelnden Ärzte im Rahmen des 

Behandlungsverhältnisses die Richtigkeit der Angaben ihrer Patienten − was legitim ist 

− grundsätzlich nicht in Frage stellen. Für die Richtigkeit der Einschätzung des 

psychiatrischen Gutachters der Medas Bern spricht auch, dass diese mit der 

Beurteilung der psychiatrischen Gutachterin des ABI übereinstimmt, zumal in den 

Akten nichts darauf hinweist, dass sich der psychische Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin zwischenzeitlich wesentlich verschlechtert hätte. Laut dem 

psychiatrischen Gutachter der Medas Bern ergeben sich auch retrospektiv keine 

Hinweise auf eine relevante depressive Symptomatik. Eine exakte retrospektive 

Beurteilung sei allerdings nicht möglich (IV-act. 161-30). Zwar kann nicht gänzlich 

ausgeschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin in der Vergangenheit 

vorübergehend an einer depressiven Störung gelitten hat, die einen Einfluss auf ihre 

Arbeitsfähigkeit gehabt hat. Da die Einschätzungen der behandelnden Ärzte jedoch 

nicht zu überzeugen vermögen, ist eine allfällige vorübergehende psychisch bedingte 

Arbeitsunfähigkeit nicht mehr nachweisbar. Die Beschwerdeführerin hat den Nachteil 

der Beweislosigkeit zu tragen (vgl. BGE 117 V 261 E. 3b). Demnach muss davon 

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ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin im Zeitraum 1. Februar 2005 bis 

zum Begutachtungszeitpunkt (Januar 2013) nie an einer ihre Arbeitsfähigkeit wesentlich 

beeinflussenden depressiven Erkrankung gelitten hat.

3.6.4      Dr. F.___ von der Klinik E.___ hat der Beschwerdeführerin im Bericht vom 7. 

März 2005 eine undifferenzierte Somatisierungsstörung attestiert. Dr. G.___ hat diese 

Diagnose im Bericht vom 19. März 2007 bestätigt. Im Bericht der Klinik L.___ vom 4. 

Mai 2009 hat Dr. F.___ als Diagnose eine somatoforme Schmerzstörung angegeben. In 

der Folge ist erst wieder im Bericht der Klinik M.___ vom 17. April 2014 eine 

somatoforme Störung, namentlich eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, 

erwähnt worden. Die psychiatrische Gutachterin des ABI hat erklärt, dass die 

psychodynamischen Kriterien für eine somatoforme Schmerzstörung nicht erfüllt seien. 

Die Diagnose einer Somatisierungsstörung hat sie als Beschwerdeausweitung und 

Selbstlimitierung verstanden (IV-act. 56-13 f.). Das Gericht hat im 

Rückweisungsentscheid vom 2. März 2011 (IV 2009/77) erwogen, dass weder Dr. 

G.___ noch Dr. F.___ die Diagnose einer somatoformen Störung näher begründet 

hätten. Zudem sei den entsprechenden Berichten nicht zu entnehmen, dass diese 

Störung eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nach sich ziehen würde. Die Berichte 

seien daher nicht geeignet, Zweifel an der Zuverlässigkeit der entsprechenden 

Beurteilung des ABI zu erwecken (Erw. 4.3). Auch Dr. N.___ von der Klinik M.___ hat die 

Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nicht näher begründet. 

Selbst wenn davon ausgegangen würde, dass die Beschwerdeführerin an einer 

somatoformen Störung leide, könnte dieser keine invalidisierende Wirkung 

zugesprochen werden. Der psychiatrische Gutachter der Medas Bern hat nämlich 

darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin hinsichtlich der psychischen 

Fähigkeiten über genügend Ressourcen verfüge; insbesondere bestehe keine 

psychiatrische Komorbidität von hinreichender Intensität, Ausprägung oder Dauer, 

welche die Willenskräfte zur Überwindung der Gesundheitsbeschwerden wesentlich 

beeinträchtigen würde (IV-act. 161-28). Demnach ist mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdeführerin nicht an einer 

somatoformen Störung im Sinne einer Somatisierungsstörung oder einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung leidet, die einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hat.

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3.6.5      Dr. G.___ hat in seinen Berichten vom 19. März 2007 und 24. September 2012 

die Diagnose einer Panikstörung angegeben. Dr. F.___ hat im Bericht der Klinik L.___ 

vom 4. Mai 2009 eine Panikstörung und zusätzlich eine Agoraphobie erwähnt. Die 

psychiatrische Gutachterin des ABI hat erklärt, dass für eine Angst-/Panikstörung kein 

Korrelat bestehe. Auch der psychiatrische Gutachter der Medas Bern hat (auch 

retrospektiv) keine Hinweise für eine Panikstörung erkannt. Diese Einschätzung wird 

durch den Bericht der Klinik M.___ vom 17. April 2014 bestätigt. Dr. N.___ hat darin 

ausgeführt, dass während der (fast viermonatigen) stationären Behandlung keine 

massiven Ängste oder Panikattacken beobachtet worden seien. Folglich ist mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin nicht an einer ihre Arbeitsfähigkeit beeinflussenden Angst- oder 

Panikstörung leidet.

3.7  Zu prüfen bleibt, ob sich der psychische Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin nach der Begutachtung durch die Medas Bern im Januar 2013 

verschlechtert hat. Die Beschwerdeführerin hat sich nämlich am 25. November 2013 

und damit noch vor Verfügungserlass (5. Januar 2015) in stationäre Behandlung der 

Klinik M.___ begeben, die bis am 14. März 2014 angedauert hat. Dr. N.___, die die 

Beschwerdeführerin bereits bei ihrem Aufenthalt in der Klinik M.___ im Jahr 2012 

behandelt hat, hat die depressive Symptomatik wiederum als schwer eingeschätzt und 

die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode 

ohne psychotische Symptome, gestellt; die Arbeitsunfähigkeit hat sie auf 100 % 

geschätzt. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat zu Recht bemängelt, dass 

die Beschwerdegegnerin es versäumt hat, dem psychiatrischen Gutachter der Medas 

Bern neben der Beschwerdeschrift auch den neuesten Bericht der Klinik M.___ zur 

Stellungnahme vorzulegen. Allerdings ist auch ohne gutachterliche Stellungnahme 

ersichtlich, dass der Austrittsbericht gravierende Mängel aufweist: RAD-Arzt Dr. U.___ 

hat in seiner Stellungnahme vom 10. November 2014 darauf hingewiesen, dass die im 

Austrittsbericht beschriebene Psychopathologie nicht einer schweren, sondern 

allenfalls einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode entspreche; diese 

rechtfertige allenfalls eine leichte bis mittelgradige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

von 30 %. Aus der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. N.___ geht hervor, dass diese 

nicht nur die psychiatrischen, sondern auch die somatischen Einschränkungen 

berücksichtigt hat (IV-act. 200-2). Aus ihrer Aussage "[…] gehen wir von einer weiteren 

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100 %igen Arbeitsunfähigkeit aus" muss geschlossen werden, dass Dr. N.___ keine 

Kenntnis der Akten, insbesondere derbeiden psychiatrischen Teilgutachten, gehabt 

hat. Also ist sie nicht über das aggravatorische Verhalten der Beschwerdeführerin 

informiert gewesen. Aus dem Bericht der Klinik M.___ geht nicht einmal hervor, ob die 

behandelnde Ärztin Kenntnis davon gehabt hat, dass sich die Beschwerdeführerin seit 

Jahren in einem Rechtsstreit um eine Invalidenrente befindet und ihr die 

Beschwerdegegnerin nur kurze Zeit vor dem Klinikeintritt mitgeteilt hat, dass sie die 

Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit wie auch in adaptierten Tätigkeiten 

als voll arbeitsfähig erachte (s. Vorbescheid vom 5. November 2013 betreffend 

berufliche Eingliederungsmassnahmen, IV-act. 165; siehe auch RAD-Stellungnahme 

vom 10. November 2014, IV-act. 222-1). Beurteilungen von behandelnden Ärzten 

können in Fällen wie dem vorliegenden, in denen eine Aggravation ausgewiesen ist, nur 

einen geringen Beweiswert haben. Denn behandelnde Ärzte hinterfragen − was vor 

dem Hintergrund ihres Behandlungsauftrags auch nachvollziehbar ist − in der Regel 

nicht, ob die Angaben ihres Patienten der Wahrheit entsprechen oder nicht, das heisst 

ihre Einschätzung des Gesundheitszustandes respektive der Arbeitsfähigkeit basiert − 

insbesondere in psychiatrischer Hinsicht − weitgehend auf den subjektiven Angaben 

des Patienten (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. 

Juli 2017, IV 2015/104 E. 2.2). Dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin zwischen der Begutachtung durch die Medas Bern im Januar 

2013 und dem Erlass der angefochtenen Verfügung am 5. Januar 2015 kaum 

wesentlich verändert hat, geht auch aus dem vom Rechtsvertreter eingereichten 

Bericht des behandelnden Hausarztes vom 16. Mai 2015 hervor (act. G 10.1.1). Der 

Hausarzt hatte darin auf die Frage des Rechtsvertreters, wie der Verlauf seit 1. Januar 

2012 gewesen sei, geantwortet, dass er seit dem 1. Januar 2012 keine Verbesserung 

des psychischen Zustandes der Beschwerdeführerin habe erkennen können. Hätte sich 

seit dem 1. Januar 2012 eine wesentliche Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes eingestellt, so hätte dies Dr. D.___, der die Beschwerdeführerin 

seit Jahren hausärztlich betreut, sicher angemerkt. Die Beschwerdeführerin hat denn 

auch explizit darauf hinweisen lassen, dass sich der Gesundheitszustand zwischen den 

beiden Aufenthalten in der Klinik M.___ nicht verschlechtert habe (s. Replik Ziff. III/3.). 

Nach dem Gesagten muss auch die Einschätzung des RAD-Arztes Dr. U.___ als 

unhaltbar qualifiziert werden. Die Beurteilung von Dr. U.___ überzeugt auch deshalb 

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nicht, weil er, nachdem er den Austrittsbericht der Klinik M.___ als mangelhaft 

bezeichnet hat (Psychopathologie entspreche nicht einer schweren Episode), gestützt 

auf eben diesen mangelhaften Bericht eine eigene Diagnose gestellt und eine eigene 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben hat, ohne die Beschwerdeführerin je selber 

untersucht zu haben. Bezüglich des im Jahr 2015 erfolgten Arbeitsversuchs bleibt 

anzumerken, dass die Leistung, die eine versicherte Person anlässlich eines 

Arbeitsversuchs erbringt, wesentlich durch subjektive Faktoren wie die von der 

versicherten Person empfundenen Schmerzen, ihre Motivation und ihre Willenskraft 

mitbestimmt wird. Im vorliegenden Fall kommt hinzu, dass von einem durchgehend 

aggravatorischen Verhalten der Beschwerdeführerin auszugehen ist. Das bedeutet mit 

anderen Worten, dass die Beschwerdeführerin den Arbeitsversuch dazu genutzt hat zu 

demonstrieren, dass sie nicht mehr in der Lage ist, zu arbeiten. Die beim 

Arbeitsversuch gezeigte Leistung vermag folglich nichts darüber auszusagen, welche 

Arbeitsleistung der Beschwerdeführerin aus objektiver Sicht noch zumutbar ist.

3.8  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin in einer 

leidensangepassten Tätigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit voll arbeitsfähig 

ist. Da die Beschwerdeführerin den Nachteil der Beweislosigkeit zu tragen hat, ist auch 

retrospektiv von einer vollen Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten auszugehen.

4.   

4.1  Somit bleibt noch der Einkommensvergleich zu überprüfen. Gemäss der 

ehemaligen Arbeitgeberin hätte die Beschwerdeführerin im Jahr 2006 ohne 

Gesundheitsschaden ein Erwerbseinkommen von Fr. 43'810.-- erzielt (13 x Fr. 

3'370.--). Bei der angestammten Tätigkeit als Textilmitarbeiterin/Spulerin hat es sich 

um eine Hilfsarbeit gehandelt. Der durchschnittliche Lohn einer Hilfsarbeiterin hat 

gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik im Jahr 2006, 

aufgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden, Fr. 

50'278.--, betragen (Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, 

Ausgabe 2012). Die Beschwerdeführerin hat zuletzt also lediglich einen 

unterdurchschnittlichen Hilfsarbeiterinnenlohn erwirtschaftet. Allerdings ist davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nicht freiwillig zu einem 

unterdurchschnittlichen Lohn gearbeitet, sondern aufgrund der Wirtschaftslage keine 

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besser bezahlte Arbeitsstelle gefunden hat. Dem Valideneinkommen ist daher nicht das 

zuletzt erzielte, unterdurchschnittliche Erwerbseinkommen als Textilmitarbeiterin 

zugrunde zu legen, sondern der Lohn, den die Beschwerdeführerin bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage hätte erzielen können, nämlich der durchschnittliche Lohn einer 

Hilfsarbeiterin. Als Invalidenkarriere kommt ebenfalls nur eine Hilfsarbeit in Frage. Da 

das Validen- und das Invalideneinkommen anhand des durchschnittlichen Einkommens 

einer Hilfsarbeiterin zu ermitteln sind, erübrigt sich deren ziffernmässige Festlegung, da 

der Invaliditätsgrad in solchen Fällen dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter 

Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn entspricht (sog. 

Prozentvergleich; vgl. BGE 114 V 310 E. 3a). Da die Beschwerdeführerin in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit uneingeschränkt 

arbeitsfähig ist, ist kein Abzug vom Tabellenlohn angezeigt. Bei gleich hohem Validen- 

und Invalideneinkommen resultiert ein IV-Grad von 0 %. Die Beschwerdeführerin hat 

somit keinen Anspruch auf eine IV-Rente.

4.2  Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

5.   

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

Die Gerichtsgebühr ist durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

gedeckt. Die Beschwerdeführerin hat bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2.   

Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2017
	Art. 28 IVG. Gestützt auf die beweiskräftigen polydisziplinären Gutachten ist davon auszugehen, dass die Versicherte in einer leidensadaptierten Hilfsarbeit voll arbeitsfähig ist. Berichten von behandelnden Ärzten kommt im Falle eines festgestellten aggravatorischen Verhaltens der versicherten Person nur ein geringer Beweiswert zu. Bei einem IV-Grad von 0 % hat die Versicherte keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. September 2017, IV 2015/28). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_773/2017.

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