# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 04f0505d-894e-5559-b44e-a47592f999d3
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-04-24
**Language:** de
**Title:** Einschätzung 2006, Verrechnungssteuer 2007 und Direkte Bundessteuer 2006
**Docket/Reference:** ST.2009.53
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/StRG_ST_2009_53_qu.pdf

## Full Text

STEUERREKURSKOMMISSION II 
DES KANTONS ZÜRICH 

2 ST.2009.53 
2 DB.2009.25 

Entscheid 

24. April 2009 

Mitwirkend: 

Vizepräsident W. Balsiger, Mitglied R. Oesch, Ersatzmitglied H. Knüsli und Sekretärin 
E. Surdyka 

A,    

vertreten durch B,  

In Sachen 

gegen 

Rekurrent/  
Beschwerdeführer,  

1.  S t a a t   Z ü r i c h ,    

2.  S c h w e i z e r i s c h e   E i d g e n o s s e n s c h a f t ,    

Rekursgegner,  

Beschwerdegegnerin,  

vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Stadt Zürich, Bändliweg 21,  
Postfach, 8090 Zürich,  

Einschätzung 2006, Verrechnungssteuer 2007 und Direkte Bundessteuer 2006 

betreffend 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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hat sich ergeben: 

A.  Der  deutsche  Staatsangehörige  A  (nachfolgend  der  Pflichtige),  welcher 

Mitte  2005  von  England  her  kommend  nach  C  zugezogen  ist,  reichte  trotz  Mahnung 

des Steueramts C vom 18. Februar 2008 keine Steuererklärung 2006 ein.  

Mit  Einschätzungsentscheid  vom  19.  September  2008  wurde  er  in  der  Folge 

vom kantonalen Steueramt für die Steuerperiode 2006 bezüglich der Staats- und Ge-

meindesteuern  nach  pflichtgemässem  Ermessen  mit  einem  steuerbaren  Einkommen 

von Fr. 200'000.- und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 50'000.- eingeschätzt; der 

Rückerstattungsanspruch für die Verrechnungssteuer 2007 (Fälligkeitsjahr 2006) wur-

de dabei auf Fr. 0.- festgesetzt. Mit Hinweis vom gleichen Tag wurde auch das steuer-

bare Einkommen für  den Bereich  der  direkten Bundessteuer  auf  Fr.  200'000.- festge-

setzt;  formell  eröffnet  wurde  die  Bundessteuerveranlagung  2006  mit  der  Schluss-

rechnung vom 31. Oktober 2008.  

B.  Mit  Einsprachen  vom  3./15.  Oktober  bzw.  5.  Dezember  2008  wandte  sich 

der Pflichtige gegen diese Veranlagungen. Die ausstehende Steuererklärung reichte er 

dabei nicht nach. Stattdessen verwies er auf einen beiliegenden Brief, welchen er am 

26.  Februar  2008  termingerecht  samt  Lohnausweisen  2006  der  Steuerbehörde  über-

mittelt  habe. In diesem Brief  erwähnt  er  die  Lohnausweise  2006  und 2007  und einen 

Lottogewinn. Sodann bemerkt er, dass er bezüglich Quellensteuer, welche bereits wei-

tergeleitet  worden  sei,  keine  Formulare  sehe,  welche  noch  auszufüllen  wären. 

Schliesslich  führt  er  aus,  dass  er  keine  weiteren  Einkünfte  erzielt  habe  und  sein  ge-

samtes  Vermögen  auf  seinem  Girokonto  liege;  ein  Sparkonto  oder  andere  Anlagen 

existierten noch nicht. Neben diesem Brief wurde mit der Einsprache noch ein Schrei-

ben vom 21. August 2008 eingereicht, in welchem das Steueramt C einen Arbeitgeber 

des Pflichtigen über dessen Quellensteuerpflicht orientiert.  

Mit separaten Entscheiden vom 30. Januar 2009 trat das kantonale Steueramt 

auf  die  Einsprachen  mangels  genügender  Begründung  nicht  ein;  dabei  auferlegte  es 

dem Pflichtigen bezüglich der Staats- und Gemeindesteuern die Verfahrenskosten von 

Fr. 500.-. 

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C.  Hiergegen  liess  der  Pflichtige  am  25.  Februar  2009  Rekurs  bzw.  Be-

schwerde  erheben  und  beantragen,  die  Einschätzungen  bezüglich  der  Staats-  und 

Gemeindesteuern  mit  einem  steuerbaren  Einkommen  von  Fr.  99'500.-  und  einem 

steuerbaren Vermögen von Fr. 4'000.- vorzunehmen; zudem sei der Rückerstattungs-

anspruch für die Verrechnungssteuer 2007, Fälligkeitsjahr 2006, auf Fr. 7'009.80 fest-

zusetzen.  Bei  der  direkten  Bundessteuer  sei  das  steuerbare  Einkommen  auf  Fr. 

100'200.- zu veranlagen. Zur Begründung wurde nunmehr die Deklaration nachgeholt 

bzw. eine vollständig ausgefüllte Steuererklärung 2006 vorgelegt.  

Das  kantonale  Steueramt  schloss  am  16.  März  2009  auf  Abweisung  der 

Rechtsmittel. 

Die Rekurskommission zieht in Erwägung: 

1.  Erhebt  ein  Steuerpflichtiger  gegen  einen  Nichteintretensentscheid  der 

Einsprachebehörde Rekurs bzw. Beschwerde, so ist der Rekurskommission die mate-

rielle Prüfung des Rechtsmittels auf die Veranlagung hin verwehrt. Sie darf nur unter-

suchen,  ob  die  Einsprachebehörde  zu  Recht  auf  die  Einsprache  nicht  eingetreten  ist 

(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  Kommentar  zum  harmonisierten  Zürcher  Steuerge-

setz,  2.A.,  2006,  §  147  N  43;  Richner/Frei/Kaufmann,  Handkommentar  zum  DBG, 

2002, Art. 140 N 43). Würde sich der Nichteintretensentscheid der Vorinstanz als ge-

setzwidrig  erweisen,  wären  die  Akten  zwecks  Wahrung  des  gesetzlichen  Instanzen-

zugs  zur  materiellen  Überprüfung  der  Taxation  an  jene  zurückzuweisen  (RB  1979 

Nr. 57). 

Dementsprechend ist auf die vorliegenden Rechtsmittel nur insofern einzutre-

ten, als der Pflichtige sinngemäss die Aufhebung der vorinstanzlichen Entscheide ver-

langt. Nicht zu behandeln sind demgegenüber die materiellen Einschätzungsanträge.  

2. a) Hat ein Steuerpflichtiger trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht 

erfüllt  oder  können  die  Steuerfaktoren  mangels  zuverlässiger  Unterlagen  nicht  ein-

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wandfrei  ermittelt  werden,  nimmt  das  kantonale  Steueramt  gemäss  §  139  Abs.  2 

Satz 1 des Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 (StG) und Art. 130 Abs. 2 des Bundes-

gesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 (DBG) die Einschät-

zung  nach  pflichtgemässem  Ermessen  vor.  Diese  Bestimmung  setzt  für  eine  solche 

Einschätzung  einen  Untersuchungsnotstand  voraus.  Ein  derartiger  Notstand  ist  im 

Regelfall  dadurch  verursacht,  dass  der  Steuerpflichtige  trotz  formgültiger  Mahnung 

Verfahrenspflichten  nicht  oder  nicht  gehörig  erfüllt  hat,  d.h.  dass  er  seinen  Mitwir-

kungspflichten mit Bezug auf die Ermittlung der massgebenden Tatsachen nicht oder 

nur unvollständig nachgekommen ist.  

Die elementarste Verfahrenspflicht ist die Pflicht zur Einreichung einer Steu-

ererklärung (§ 133  Abs. 2  StG;  Art.  124 Abs.  2 DBG).  Diese  gilt  auf für  bereits quel-

lenbesteuerte  Steuerpflichtige,  weil  bei  diesen  die  Durchführung  einer  ordentlichen 

Veranlagung vorbehalten bleibt (vgl. § 93 StG; Art. 90 DBG); dies im Hinblick auf die 

Besteuerung des nicht quellenbesteuerten Einkommens und des Vermögens im Rah-

men von sog. "ergänzenden Veranlagungen" sowie in Fällen, in welchen das quellen-

besteuerte  Einkommen  gewisse  Schwellenwerte  überschreitet  (sog.  "nachträgliche 

Veranlagungen").   

b) Vorliegend steht fest, dass der Pflichtige trotz Mahnung des Steueramts C 

vom  18.  Februar  2008  keine  Steuererklärung  2006  eingereicht  hat  und  damit  seiner 

Deklarationspflicht für die Steuerperiode 2006 nicht nachgekommen ist.  

Daran vermag  das  einspracheweise  vorgelegte Schreiben an  das kantonale 

Steueramt vom 26. Februar 2008 nichts zu ändern: Zunächst ist nicht gesichert, dass 

es seinerzeit überhaupt bei der Steuerbehörde eingegangen ist, denn ein Original aus 

jener  Zeit  findet  sich  nicht  in  den  Steuerakten.  Im  Übrigen  geht  aus  dem  Schreiben 

zwar hervor, dass das Einkommen des Pflichtigen  aus unselbständiger Erwerbstätig-

keit  an  der  Quelle  besteuert  worden  ist;  es  ist  darin  aber  auch  von  einem  erzielten 

Lottogewinn  und  von  Vermögen  auf  einem  Girokonto  die  Rede.  Mithin  hatte  der 

Pflichtige  nach  dem  Gesagten  in  jedem  Fall  eine  Steuererklärung  zur  Durchführung 

einer  (ergänzenden  oder  nachträglichen)  ordentlichen    Veranlagung  einzureichen. 

Demnach steht als Zwischenergebnis fest, dass er vom kantonalen Steueramt am 19. 

September bzw. 31. Oktober 2008 zu Recht nach pflichtgemässem Ermessen einge-

schätzt worden ist.   

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3.  a)  Eine  Einschätzung  (Veranlagung)  nach  pflichtgemässem  Ermessen 

kann  der  Steuerpflichtige  nach  §  140  StG  und  Art.  132  DBG  nur  wegen  offensichtli-

cher  Unrichtigkeit  anfechten  (je  Abs.  1).  Die  Einsprache  ist  zu  begründen  und  muss 

allfällige  Beweismittel  nennen  (Abs.  2  bzw.  Abs.  3).  Mit  anderen  Worten  obliegt  es 

dem Steuerpflichtigen, innert der Einsprachefrist den Nachweis zu erbringen, dass die 

Ermessenseinschätzung offensichtlich unrichtig ist. Dabei muss dieser Nachweis um-

fassend sein, d.h. den gesamten von der Ermessensveranlagung betroffenen Teil um-

fassen  (vgl.  Martin  Zweifel,  in:  Kommentar  zum  Schweizerischen  Steuerrecht,  Band 

1/1,  2.A.,  2002,  Art.  48  N  49  StHG).  Ist  die  Ermessensveranlagung  Folge  einer  ver-

säumten  Mitwirkungspflicht,  so muss  der  Steuerpflichtige insbesondere die versäum-

ten Handlungen nachholen (Einreichung der Steuererklärung, von Unterlagen, Erteilen 

von Auskünften usw.; ASA 58, 670 E. 3c; BGE 123 II 552 E. 4c = Pra 1998 Nr. 151; 

BGr, 19. Juni 2002, 2A.442/2001 E. 2.2; BGr, 23. April 2004, 2A.164/2004, auch zum 

Folgenden;  vgl.  auch  Markus  Berger,  Voraussetzungen  und  Anfechtung  der  Ermes-

sensveranlagung,  ASA  75,  204;  Michael  Beusch,  Rechtsschutz  bei  den  harmonisier-

ten  Staats-  und  Gemeindesteuern  und  der  direkten  Bundessteuer  –  dargestellt  am 

Beispiel des Kantons Zürich, zsis, 2006, Ziff. 2.9.2). 

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellt die gesetzlich geforderte 

Begründung  der  Einsprache  gegen  eine  Ermessensveranlagung  eine  Prozess-

voraussetzung dar, deren Fehlen zur Folge hat, dass auf die Einsprache nicht einge-

treten  werden kann (BGE  123 II  552 E.  4c  =  Pra  1998  Nr.  151;  BGr,  19.  Juni  2002, 

2A.442/2001;  BGr,  23.  April  2004,  2A.164/2004;  BGr,  9.  September  2004, 

2P.234/2003; BGr, 23. Mai 2005 = ZStP 2005, 253). Auf die Einsprache eines Steuer-

pflichtigen,  welcher  wegen  der  nicht  eingereichten  Steuererklärung  zulässigerweise 

nach Ermessen veranlagt worden ist und der auch mit der Einsprache gegen die Er-

messensveranlagung seiner Deklarationspflicht nicht nachkommt, wird nicht eingetre-

ten  (BGr,  23.  Mai  2005,  2A.302/2005;  ZStP  2005,  253;  BGr,  19.  Juni  2002, 

2A.442/2001; BGr, 9. September 2004, 2P.234/2003 und 2A.407/2003). Denn wegen 

der  nicht  nachgereichten  Deklaration  fehlt  es  an  der  notwendigen  Begründung  der 

Einsprache. Das Nachbringen der Steuererklärung oder allgemein das Nachholen der 

versäumten Mitwirkungshandlung ist nach der differenzierten höchstrichterlichen Pra-

xis  indes  nicht  in  jedem  Fall  eine  Gültigkeitsvoraussetzung  (BGr,  4.  Juli  2005,  StR 

2005, 973, 976 f.; VGr, 27. Februar 2008, SB.2007.00082). Ausnahmsweise genügen 

andere  hinreichend  substanziierte  Vorbringen.  So  ist  die  Anfechtung  einer  Ermes-

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sensveranlagung  auch  dann  möglich,  und  zwar  ohne  Nachholen  der  versäumten 

Handlung,  wenn  der  Steuerpflichtige  aus  besonderen  Gründen  nicht  in  der  Lage  ist, 

eine vollständig ausgefüllte Steuererklärung einzureichen. Genügt die Einsprache die-

sen Erfordernissen nicht, enthält sie lediglich Beanstandungen allgemeiner Art, ist auf 

die Einsprache nicht einzutreten (BGr, 19. Mai 1978, ASA 48, 195, mit weiteren Hin-

weisen;  jüngst  bestätigt  am  5.  Mai  2008,  2C  689/2007  sowie  am  2.  Juli  2008,  StE 

2009  B  95.1  Nr.  13).  Allerdings  dürfen  die  Anforderungen  an  die  Begründung  nicht 

allzu hoch gestellt  werden.  Immerhin  muss  der Einsprache entnommen werden kön-

nen, was der Einsprecher an der angefochtenen Verfügung bemängelt und auf welche 

tatsächlichen  und  rechtlichen  Überlegungen  er  sich  dabei  stützt.  Gemäss  Recht-

sprechung  muss  er  sich  mit  dieser  sachbezogen  befassen  (VGr,  21.  Januar  2009, 

SB.2008.00096,  auch  zum  Folgenden).  Das  bedeutet,  dass  die  Begründung  so  aus-

gestaltet  sein  muss,  dass  klar  wird,  wo  der  Steuerpflichtige genau  hinaus  will  (Zwei-

fel/Casanova,  Schweizerisches  Steuerverfahrensrecht,  2008,  §  20  Rz.  20).  Die  von 

ihm  verfochtene  Einschätzung  muss  nachvollziehbar  und,  soweit  möglich,  beweis-

mässig überprüfbar sein. Genügt die Einsprache diesen Anforderungen nicht, enthält 

sie  Beanstandungen  allgemeiner  Art  oder  ist  sonst  wie  nicht  erkennbar,  wohin  der 

Einsprecher zielt, ist auf die Einsprache nicht einzutreten. Ob die Ermessenseinschät-

zung offensichtlich unrichtig und abzuändern ist, bleibt hingegen eine Frage der mate-

riellen Beurteilung (StE 2009 B 95.1 Nr. 13). 

b)  Der  Pflichtige,  der  seit  seinem  Zuzug  in  die  Schweiz  Mitte  2005  offenbar 

primär unselbstständig erwerbstätig war, hat es versäumt, mit der Einsprache die aus-

stehende  Steuererklärung  2006  nachzureichen.  Er  beschränkte  sich  stattdessen  dar-

auf,  auf  das  erwähnte  Schreiben  vom  26.  Februar  2008  bzw.  die  diesem  Schreiben 

angeblich  beigehefteten  Lohnausweise  der  D  (Beschäftigungsdauer:  1.1.2006 -

 1.10.2006)  und  der  E (Beschäftigungsdauer:  27.11.2006 -  31.12.2006)  zu verweisen. 

Aus diesen Unterlagen geht – wie bereits erwähnt – hervor, dass der Pflichtige mit Be-

zug  auf  die  erzielten  Einkünfte  aus  unselbstständiger  Erwerbstätigkeit  der  Quel-

lensteuer unterliegt und ihm entsprechende Beträge arbeitgeberseitig auch vom Lohn 

abgezogen worden sind. Dies hat  ihn nach dem  Gesagten indes nicht davon entbun-

den, im Hinblick auf nicht quellenbesteuertes Einkommen (z.B. solches aus selbststän-

diger Erwerbstätigkeit oder Lotteriegewinne) und Vermögen, eine vollständig ausgefüll-

te  Steuererklärung 

samt  allen  notwendigen  Beilagen  einzureichen 

(vgl. 

Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  §    93  N  6  ff.).  Dass  entsprechende,  im  ordentlichen 

Verfahren zu erfassende steuerbare Komponenten vorhanden waren, steht fest, wenn 

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der  Pflichtige  im  besagten  Schreiben  selber  einen  "Lottogewinn  (..  wunderbares Will-

kommensgeschenk)" sowie Vermögen auf einem Girokonto erwähnt hat.  

Abgesehen  von  den  mittels  Lohnausweisen  nachgewiesenen  quellenbesteu-

erten  Einkünften  aus  unselbstständiger  Erwerbstätigkeit  (welche  von  der  Beschäfti-

gungsdauer her nicht einmal das ganze Kalenderjahr 2006 abdecken) lagen damit die 

Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Pflichtigen im Einspracheverfahren wei-

terhin völlig im Dunkeln, zumal weder der Lottogewinn noch das Vermögen quantifiziert 

worden sind. Der Pflichtige hat es im Übrigen unterlassen, einen präzisen ziffernmäs-

sigen  Antrag  zu  stellen;  wohin  die  Einsprachen  in  quantitativer  Hinsicht  hätten  zielen 

sollen,  war  damit  nicht  erkennbar.  Letztlich  hat  er  nicht  einmal  ausdrücklich  geltend 

gemacht,  dass  die  steueramtlichen  Schätzungen  überhöht  wären;  selbst  aus  seinem 

Hinweis auf das Fehlen von weiteren "Einnahmen" (gemeint wohl solche aus Erwerbs-

tätigkeit) liess sich dies nicht ableiten, denn es verblieben noch immer die Lotterieein-

künfte in unbekannter Höhe und allfällige Vermögenserträge.  

Aus alledem ergibt sich, dass von genügend begründeten und damit gültigen 

Einsprachen keine Rede sein kann. Damit ist die Vorinstanz zu Recht auf die Einspra-

chen nicht  eingetreten. Die  angefochtenen  Einspracheentscheide  erweisen  sich dem-

nach als rechtsbeständig. 

c) Rekurs- bzw. beschwerdeweise hat der Pflichtige die Steuererklärung 2006 

samt  Beilagen  nunmehr  durch  einen  Vertreter  beibringen  lassen.  Nach  dem  bereits 

Gesagten  ist  es  der  Rekurskommission  indes  verwehrt,  sich  mit  den  angefochtenen 

Taxationen materiell auseinander zu setzen. Soweit der Vertreter geltend macht, als im 

Jahr 2005 in die Schweiz Eingereister habe der Pflichtige vom hiesigen Steuersystem 

keine  Ahnung  gehabt,  kann  dies  Letzterem  nicht  weiterhelfen,  weil  Rechtsunkenntnis 

von vornherein kein Grund für eine Fristwiederherstellung bzw. eine Wiederherstellung 

der nicht richtig genutzten Einsprachefrist sein kann (RB ORK 1957 Nr. 65 m.H.).  

4.  a)  Mit  dem  Rekurs  stellt  der  Pflichtige  Antrag  auf  Rückerstattung  der  Ver-

rechnungssteuer von Fr. 7'009.80. Darauf ist aus folgenden Gründen nicht einzutreten: 

b)  Wird  der  Rückerstattungsanspruch  zusammen  mit  der  Einschätzung  fest-

gesetzt, so gelten für das Verfahren einschliesslich eines Einsprache- und Rekursver-

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fahrens die Bestimmungen des StG sinngemäss (§ 13 der Verordnung über die Rück-

erstattung der Verrechnungssteuer vom 17. Dezember 1997). Damit unterliegt die An-

fechtung  des  Rückerstattungsanspruchs  den  Bestimmungen  über  die  Einsprachefrist 

(§ 140  Abs. 1  StG).  Auf  eine  verspätete  Einsprache  darf  die  Einsprachebehörde – 

Fristwiederherstellung vorbehalten – nicht eintreten.  

c) Mit der Einsprache vom 5. Oktober 2008 hat der Pflichtige den vom Steuer-

amt  im  Einschätzungsentscheid  vom  19.  September  2008  auf  Fr. 0.-  festgesetzten 

Rückerstattungsanspruch  nicht  angefochten.  Damit  ist  die  Rekurskommission  für  die 

Behandlung  des  Antrags  auf  Rückerstattung  nicht  zuständig,  sondern wäre  dieser  an 

die  Vorinstanz  zur  Behandlung  als  Einsprache  zu  überweisen.  Indessen  steht  fest, 

dass im Rekurszeitpunkt (25. Februar 2009) der Einschätzungsentscheid in Bezug auf 

den  Rückerstattungsanspruch  längst  in  Rechtskraft  erwachsen  war,  womit  sich  eine 

diesbezügliche  Einsprache  als  verspätet  erweist.  Bei  dieser  Lage  der  Dinge  ist  von 

einer Überweisung abzusehen. 

5. a) Nach alledem sind die Rechtsmittel abzuweisen, soweit auf diese einzu-

treten ist. 

b) Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten dem  Pflichtigen aufzuerlegen 

(§ 151 Abs. 1 StG; Art. 144 Abs. 1 DBG).  

c)  Die Kostenauflage im  Einspracheverfahren von  Fr. 500.-  ist  zu  bestätigen, 

da  der  Pflichtige  zu  Recht  nach  pflichtgemässem  Ermessen  eingeschätzt  worden  ist 

(vgl.  § 142  Abs. 2  Satz  2  StG  i.V.m.  § 18  VO  StG).  Die  Kostenhöhe  ist  angemessen 

(Ziffer  7.1. des  Protokolls  der  Sitzung  vom  16. Dezember  1998  der  Kommission  für 

kaufmännisches Steuerrecht i.V.m. § 21 Abs. 2 VO StG). 

Demgemäss erkennt die Rekurskommission: 

1.  Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

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2.  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

[…] 

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