# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2cb40797-d490-5efc-9ad8-bacd229cd883
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-03-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 21.03.2006 B 2005/220
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-220_2006-03-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/220

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 21.03.2006

Entscheiddatum: 21.03.2006

Entscheid Verwaltungsgericht, 21.03.2006
Ausländerrecht, Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG i.V. mit Art. 3 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 
2 ANAG (SR 142.20). Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist 
gerechtfertigt, wenn sie der Ausländer durch Verschweigen der 
eheähnlichen Beziehung zu seiner heutigen Ehefrau in der Heimat 
erschlichen hat (Verwaltungsgericht, B 2005/220).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. 

Haltinner-Schillig

 

_______________

 

In Sachen

 

F.M.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt M.B. und Substitut F.W.,

 

gegen

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Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

 

betreffend

 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ F.M., geboren am 15. März 1967, Staatsbürger von Serbien und Montenegro, 

arbeitete in den Jahren 1991 bis 1996 jeweils als Saisonnier in der Schweiz.

Am 1. März 1994 heiratete F.M. in der Heimat seine Landsfrau E., geborene S., 

geboren am 27. November 1969. Dieser Ehe entstammen die Kinder A., geboren am 1. 

Oktober 1994, und Y., geboren am 6. November 1996. Am 15. Januar 1997 wurde die 

Ehe geschieden.

Einige Tage später, am 3. Februar 1997, heiratete F.M. in der Heimat die Schweizer 

Bürgerin R.S., geboren am 20. August 1967. Er reiste am 4. April 1997 in die Schweiz 

ein und am 10. April 1997 wurde ihm im Rahmen des Familienachzugs eine 

Aufenthaltsbewilligung erteilt. Am 19. Dezember 2000 reichten die Ehegatten ein 

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gemeinsames Scheidungsbegehren ein und am 18. Mai 2001 wurde die Ehe M./S. 

rechtskräftig geschieden.

Am 4. April 2002 erteilte das Ausländeramt F.M. die Niederlassungsbewilligung.

Am 2. August 2002 verheiratete sich F.M. in seiner Heimat erneut mit E., geborene S.. 

Am 15. März 2004 stellte er das Gesuch um Familiennachzug der Ehefrau und der 

gemeinsamen Kinder A., Y., A., geboren am 23. April 1998, und D., geboren am 17. 

Oktober 2002.

Aufgrund der Tatsache, dass A. während der Ehe F.M.s mit R.S. gezeugt und geboren 

worden war, tätigte das Ausländeramt verschiedene Abklärungen. Am 12. Januar 2005 

wies es F.M. für die Dauer von zehn Jahren aus der Schweiz aus, mit Beginn am 31. 

März 2005.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramtes vom 12. Januar 2005 erhob F.M. am 20. 

Januar 2005 Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement. Er beantragte, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei von einer Ausweisung abzusehen. 

Eventuell sei vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen. Das Justiz- und

Polizeidepartement hiess den Rekurs am 22. November 2005 insofern gut, als die 

verfügte Ausweisung aufgehoben wurde (Ziff. 1 lit. a). Im übrigen wurde der Rekurs 

abgewiesen, und die Niederlassungsbewilligung von F.M. wurde widerrufen. Es wurde 

angeordnet, dass er den Kanton St. Gallen zu verlassen habe und das Ausländeramt 

wurde eingeladen, ihm eine neue Frist zur Ausreise anzusetzen (Ziff. 1 lit. b und c).

C./ Am 8. Dezember 2005 erhob F.M. gegen den Entscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 22. November 2005 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. 

Er stellt das Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben (Ziff. 1) und 

eventuell, bei Widerruf der Niederlassungsbewilligung, sei ihm eine 

Aufenthaltsbewilligung zu erteilen (Ziff. 2). Auf die zur Begründung gemachten 

Ausführungen wird in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Am 28. Dezember 2005 stellte das Justiz- und Polizeidepartement den Antrag, die 

Beschwerde sei abzuweisen.

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Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

a) Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). F.M. ist 

grundsätzlich zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung 

mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 8. Dezember 2005 entspricht 

zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

b) Art. 45 Abs. 1 VRP bestimmt, dass zur Beschwerde nur legitimiert ist, wer an der 

Änderung oder Aufhebung des angefochtenen Entscheids ein eigenes schutzwürdiges

Interesse dartut. Die Rechtsmittelbefugnis setzt somit auch voraus, dass jemand 

beschwert ist bzw. dass er mit seinem Rechtsbegehren nicht oder nicht vollständig 

durchgedrungen ist. Ob jemand beschwert ist, beurteilt sich durch einen Vergleich des 

Rechtsbegehrens des Betroffenen mit dem Dispositiv des vorinstanzlichen Entscheids 

(vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, 

Rz. 403 mit Hinweisen).

Das Ausländeramt hat am 12. Januar 2005 verfügt, der Beschwerdeführer werde aus 

der Schweiz ausgewiesen. Dementsprechend hat er im Rahmen des Rekursverfahrens 

das Rechtsbegehren gestellt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und von 

einer Ausweisung sei abzusehen. Diesem Antrag hat die Vorinstanz entsprochen. Sie 

hat den Rekurs im Sinn der Erwägungen teilweise gutgeheissen und die Ausweisung 

aufgehoben. Insofern kann mangels Beschwer auf die Beschwerde nicht eingetreten 

werden.

2./ Der Beschwerdeführer verweist auf die Ausführungen im Rahmen des 

vorinstanzlichen Verfahrens. In ständiger Rechtsprechung hat es das 

Verwaltungsgericht abgelehnt, dass pauschal auf Eingaben an Vorinstanzen verwiesen 

wird. Ein solcher Verweis ist ungenügend, da aus ihm nicht hervorgeht, in welchen 

Punkten und weshalb der Entscheid der Vorinstanz angefochten wird. Es ist nicht 

Aufgabe der Rechtsmittelinstanz, in vorinstanzlichen Eingaben der Beteiligten nach 

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Gründen zu suchen, weshalb der angefochtene Entscheid unrichtig sein könnte 

(Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 921 mit Hinweisen).

3./ Der Beschwerdeführer beantragt, es seien Zeugen zu befragen.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (vgl. BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

Wie zu zeigen sein wird, ergeben sich die rechtserheblichen Tatsachen aus den Akten, 

weshalb auf die Einvernahme der Zeugen verzichtet werden kann.

4./ Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die Niederlassungsbewilligung des 

Beschwerdeführers widerrufen durfte.

a) Die Vorinstanz hat die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers gestützt 

auf Art. 9 Abs. 4 lit. a des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 140.20, abgekürzt ANAG) widerrufen, weil sie zur Auffassung gelangte, 

er habe sie durch falsche Angaben und wissentliches Verschweigen wesentlicher 

Tatsachen erschlichen. Dies trifft nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

insbesondere auch dann zu, wenn sich nachträglich Indizien ergeben, welche die 

mittlerweile aufgelöste Ehe, auf die sich der Ausländer berufen hat, als Scheinehe oder 

als bloss aus fremdenpolizeilichen Gründen aufrechterhaltene Ehe erscheinen lassen 

(BGE 2A.275/2005 vom 17. Oktober 2005 mit Hinweis auf BGE 112 Ib 161 E. 3b S. 163 

und 2A.346/2004 vom 10. Dezember 2004).

Art. 9 Abs. 4 ANAG ist eine typische "Kann-Bestimmung". Das Gesetz sieht beim 

Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nicht zwingend den Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung vor. Es räumt der Verwaltung diesbezüglich einen 

Ermessensspielraum ein. Das Verwaltungsgericht übt eine Rechtskontrolle aus (Art. 61 

Abs. 1 und 2 VRP). Im Streitfall kann somit nur geprüft werden, ob die Verwaltung ihr 

Ermessen überschritten oder missbraucht hat und damit rechtswidrig handelte, als sie 

die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers widerrief, und ob sie den 

Sachverhalt richtig und vollständig festgestellt hat. Das Verwaltungsgericht hat den 

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Ermessenspielraum der Verwaltung zu respektieren, wenn diese bei ihrem Entscheid 

von sachlichen und vernünftigen Überlegungen ausging, die mit Sinn und Zweck des 

Gesetzes in Einklang stehen (GVP 1998 Nr. 71 und 1996 Nr. 9).

b) Der Ausländer ist verpflichtet, der Behörde über alles, was für den 

Bewilligungsentscheid massgebend sein kann, wahrheitsgetreue Auskunft zu geben 

(Art. 3 Abs. 2 ANAG). Eine Niederlassung kann gestützt auf Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG 

widerrufen werden, wenn der Ausländer sie durch falsche Angaben oder wissentliches 

Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat. Der Widerruf setzt voraus, dass 

der Betroffene wissentlich falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen 

verschwiegen hat, in der Absicht, gestützt darauf die Niederlassungsbewilligung zu 

erhalten (BGE 112 Ib 475 f.). Wesentlich sind nicht nur solche Tatsachen, nach denen 

die Fremdenpolizei im Hinblick auf die Bewilligungserteilung bzw. -erneuerung 

ausdrücklich gefragt hat, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen 

muss, dass sie für den Bewilligungsentscheid relevant sind. Von der Pflicht zu 

wahrheitsgetreuer bzw. vollständiger Auskunftserteilung ist der Ausländer selbst dann 

nicht befreit, wenn die Ausländerrechtsbehörde die fragliche Tatsache selbst hätte 

ermitteln können. Dazu gehört die Absicht der Nichtfortsetzung der bisherigen bzw. der 

Begründung einer neuen Ehe oder die Tatsache, dass der Betroffene aussereheliche 

Kinder hat (BGE 2A.485/2003 vom 20. Februar 2004 E. 2.1 und BGE 2A.275/2005 vom 

17. Oktober 2005 E. 2.1.). Ein Erschleichen der Niederlassungsbewilligung kann nach 

der Rechtsprechung des Bundesgerichts auch darin liegen, dass die Angaben, auf die 

sich die Behörden bei der seinerzeitigen Erteilung der Aufenthaltsbewilligung gestützt 

hatten oder die bei späteren Verlängerungen der Aufenthaltsbewilligung oder bei der 

Erteilung der Niederlassungsbewilligung mangels anderer Angaben immer noch als 

massgebend betrachtet werden durften, falsch oder unvollständig waren (BGE 2A.

485/2003 vom 20. Februar 2004 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 2A.551/2003 vom 21. 

November 2003 E. 2.1, 2A.432/2002 vom 5. Februar 2003 E. 3.5, 2A.57/2002 vom 20. 

Juni 2002 E. 2.2 sowie auf Andreas Zünd, Beendigung der ausländerrechtlichen 

Anwesenheitsberechtigung, in: Aktuelle Fragen des schweizerischen Ausländerrechts, 

2001, S. 141).

Die Auskunftspflicht trifft gegebenenfalls nicht nur den Ausländer, welcher in den 

Genuss der Bewilligung kommen soll; die Bewilligung kann auch gestützt auf das 

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Verhalten einer Person widerrufen werden, zu welcher der Ausländer in einer für das 

Erteilen der Bewilligung erheblichen Beziehung steht, sofern sie im 

Bewilligungsverfahren massgeblich in Erscheinung getreten ist, so etwa, wenn sie das 

Gesuch eingereicht hat (BGE 2A.756/2004 vom 27. Januar 2005 E. 2.2.1 mit Hinweis 

auf BGE 112 Ib 477).

Nicht erforderlich für einen Widerruf der Bewilligung ist, dass sie bei richtigen und 

vollständigen Angaben notwendigerweise zu verweigern gewesen wäre. Das Vorliegen 

des Widerrufsgrundes führt anderseits nicht zwingend dazu, dass die Bewilligung auch 

tatsächlich zu widerrufen ist. Zu beachten ist das Verhältnismässigkeitsgebot. Beim 

Widerrufsentscheid muss den besonderen Umständen des Einzelfalls angemessen 

Rechnung getragen werden (BGE 112 Ib 473 und 475 ff.; BGE 2A.488 vom 24. August 

2005 E. 2.2.1 mit Hinweis auf BGE 2A.628/2004 vom 9. November 2004 E. 2.1, 2A.

485/2003 vom 20. Februar 2004 E. 2.1 sowie 2A.551/2003 vom 21. November 2003 E. 

2.1).

c) Die Vorinstanz kommt im angefochtenen Entscheid zum Ergebnis, der 

Beschwerdeführer habe trotz anfänglicher Verliebtheit und sexueller Kontakte mit R.S. 

bis März 1999 nie die Absicht gehabt, mit dieser Frau eine eheliche 

Lebensgemeinschaft zu begründen. Die Ehe M./S. sei aus seiner Sicht eine 

Zweckgemeinschaft gewesen. Sie habe dem Fernziel des Beschwerdeführers gedient, 

erneut seine erste und heutige Ehefrau E. M. zu heiraten und diese zusammen mit den 

mittlerweile vier gemeinsamen Kindern in die Schweiz nachzuziehen. Die eigentliche 

emotionale und familiäre Beziehung des Beschwerdeführers habe immer zu E. M. und 

den gemeinsamen Kindern in der Heimat bestanden. Dementsprechend habe er 

während der Dauer der Ehe mit R.S. in der Heimat eine Parallelbeziehung zu seiner 

geschiedenen Ehefrau unterhalten.

aa) Nach Art. 7 Abs. 1 ANAG hat der Ehegatte einer Schweizer Bürgerin Anspruch auf 

Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach einem 

ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren hat er Anspruch 

auf die Niederlassungsbewilligung. Kein solcher Anspruch besteht nach Art. 7 Abs. 2 

ANAG, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und 

Niederlassung von Ausländern und namentlich jene über die Begrenzung der Zahl der 

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Ausländer zu umgehen. Erfasst wird die sogenannte Scheinehe bzw. 

Ausländerrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche 

Gemeinschaft beabsichtigten (BGE 128 II 151, 127 II 55 mit Hinweisen). Auch wenn die 

Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, heisst dies nicht zwingend, dass 

dem ausländischen Ehepartner der Aufenthalt ungeachtet der weiteren Entwicklung 

gestattet werden muss. Zu prüfen ist insbesondere, ob sich die Berufung auf die Ehe 

nicht anderweitig als rechtsmissbräuchlich erweist (BGE 128 II 151 mit Hinweisen). 

Sodann verwirkt der Rechtsanspruch auf Aufenthalt, wenn eine formelle Ehe nur 

deshalb aufrecht erhalten wird, damit dem ausländischen Ehegatten das Recht auf 

Verbleib in der Schweiz nicht entzogen wird (BGE 121 II 97 ff.).

Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung 

von Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht schützen will (BGE 128 II 

151, 127 II 56 je mit Hinweisen). Im Zusammenhang mit Art. 7 ANAG ist dies dann der 

Fall, wenn sich der Ausländer in einem fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe 

beruft, welche nur noch formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. 

Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht (BGE 128 II 151 mit Hinweis 

auf BGE 127 II 56, 123 II 50 f.). Ein Rechtsmissbrauch darf nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht leichthin angenommen werden, namentlich 

nicht schon deshalb, weil die Ehegatten nicht mehr zusammenleben oder ein 

Eheschutz- oder Scheidungsverfahren eingeleitet worden ist (BGE 128 II 151). Gerade 

weil der ausländische Ehegatte nicht der Willkür des schweizerischen ausgeliefert sein 

soll, hat der Gesetzgeber darauf verzichtet, die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung 

vom ehelichen Zusammenleben abhängig zu machen. Erforderlich sind konkrete 

Hinweise darauf, dass die Führung einer Lebensgemeinschaft nicht mehr beabsichtigt 

und nicht mehr zu erwarten ist (BGE 128 II 151, 127 II 57). Umgekehrt kann aus einer 

gewissen Zeit des Zusammenlebens und des Unterhalts intimer Beziehungen nicht 

ohne weiteres abgeleitet werden, es sei eine wirkliche Lebensgemeinschaft gewollt. Ein 

solches Verhalten kann nur vorgespiegelt sein, um die Behörde zu täuschen (BGE 122 

II 295 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur). Wie es sich verhält, entzieht sich in 

der Regel dem direkten Beweis und ist oft nur durch Indizien zu ermitteln (BGE 128 II 

152, 127 II 57). Die Gründe für das Scheitern der Ehe bzw. für die Unmöglichkeit der 

Wiederannäherung der Ehegatten spielen keine Rolle, soweit mit einer 

Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft offensichtlich nicht mehr zu rechnen ist 

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(BGE 128 II 154; vgl. auch VerwGE vom 25. Oktober 2005 i.S. S. B.-S. in: 

www.gerichte.sg.ch).

bb) Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer und R.S. ausgesagt haben, im 

Zeitpunkt der Heirat hätten sie sich geliebt und sie hätten bis März 1999, somit 

während rund zwei Jahren, sexuelle Beziehungen unterhalten. Der Beschwerdeführer 

beruft sich auf das verfassungsmässig garantierte Recht auf Ehe und hält dafür, allein 

aufgrund dieser Tatsache könne ihm und seiner geschiedenen Ehefrau nicht 

mangelnder Ehewille unterstellt werden. Zutreffend ist zwar, dass die Aussagen des 

Beschwerdeführers und von R.S. sowie ihre sexuelle Beziehung grundsätzlich gegen 

das Vorliegen eine Scheinehe sprechen. Rechtserheblich ist indessen, ob der 

ausländische Ehegatte die Ehe mit einer Schweizer Bürgerin zwecks Umgehung 

ausländerrechtlicher Vorschriften eingegangen ist. Nicht entscheidend ist, aus welchen 

Gründen sich die Schweizer Bürgerin zur Ehe entschlossen hat bzw. ob sie ihren 

ausländischen Ehemann liebt und mit ihm eine Lebensgemeinschaft aufbauen will 

(VerwGE vom 7. April 2005 i.S. U.P.M.). Die Aussage eines ausländischen Ehemannes, 

er habe seine Schweizer Ehefrau aus Liebe geheiratet, kann somit unglaubwürdig 

erscheinen, zumal dann, wenn eine Vielzahl von Indizien dafür spricht, dass er vor, 

während und nach der Ehe mit einer Schweizer Bürgerin emotional und familiär 

vorrangig mit einer anderen Frau verbunden war und ist.

Die Annahme der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe die Ehe mit R.S. aus 

sachfremden Motiven geschlossen, beruht vorab auf der Tatsache, dass er, kurz 

nachdem er R.S. im Februar 1997 geheiratet hatte und in die Schweiz eingereist war, 

mit seiner ersten und heutigen Ehefrau E.M. das dritte gemeinsame Kind A. gezeugt 

hat, das am 23. April 1998 in seiner Heimat geboren wurde. Der Beschwerdeführer 

wendet in diesem Zusammenhang zwar ein, das Verhältnis zu R.S. sei "auf einmal" 

nicht mehr so gut gewesen, weshalb es in einem Hotelzimmer, wo er sich aus 

familiären Gründen mit seiner geschiedenen Ehefrau aufgehalten habe, zu diesem 

"Unfall" gekommen sei. Er sei betrunken gewesen und habe sich zu diesem 

unüberlegten Akt verführen lassen. Aufgrund dieses einmaligen Vorfalls dürfe nicht auf 

eine Scheinehe geschlossen werden, zumal ein Seitensprung in jeder Ehe vorkommen 

könne, ohne dass es am Ehewillen mangle. Die Behauptung des Beschwerdeführers, 

es habe sich um einen einmaligen Ausrutscher gehandelt, dem in ausländerrechtlicher 

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Hinsicht keine Bedeutung beigemessen werden dürfe, erscheint indessen unter den 

gegebenen Umständen völlig unglaubwürdig. Die Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer zu seiner vormaligen und künftigen Ehefrau auch während der Ehe 

mit R.S. eine sexuelle Beziehung hatte und dass daraus im Jahr 1998 ein drittes Kind 

hervorging, dem im Jahr 2002 ein viertes Kind folgte, spricht klar und eindeutig dafür, 

dass er nicht die Absicht hatte, mit seiner Schweizer Ehefrau eine Lebensgemeinschaft 

zu gründen und zu führen. Mit dieser Ehe bezweckte er, dereinst seine Familie, seine 

Kinder und deren Mutter, in die Schweiz nachziehen zu können. Sodann ist die 

Auffassung des Beschwerdeführers, wonach aussereheliche sexuelle Beziehungen 

keinen Hinweis für das Vorliegen einer Scheinehe darstellen, nicht nachvollziehbar, 

zumal wenn feststeht, dass ein bestimmtes intimes und familiäres Verhältnis vor, 

während und nach der Ehe mit einer Schweizer Bürgerin besteht. Auch steht sie im 

Widerspruch zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 2A.431/2005 vom 14. 

November 2005 E. 2.2).

cc) Als weitere Indizien für das Vorliegen einer Scheinehe durfte die Vorinstanz in 

Anbetracht dieser Umstände sodann die zeitliche Abfolge der Tatsachen werten, dass 

die Heirat des Beschwerdeführers mit R.S. im Zusammenhang mit dem Ablauf seiner 

Saisonbewilligung nur zwei Wochen nach seiner Scheidung von E.M. erfolgte, dass die 

Scheidung von seiner ersten Ehefrau nur rund zwei Monate nach der Geburt des 

zweiten gemeinsamen Kindes am 6. November 1996 bereits vollzogen war, dass der 

Beginn seiner Beziehung zu R.S. zeitlich mit dieser Geburt zusammenfällt und dass er 

bereits drei Monate nach seiner Einreise in die Schweiz und dem Beginn des 

Zusammenlebens mit seiner Schweizer Ehefrau mit seiner geschiedenen Ehefrau ein 

drittes Kind zeugte. Daraus durfte die Vorinstanz ohne weiteres schliessen, der 

Beschwerdeführer habe seine emotionale und familiäre Beziehung zu E.M. nie 

aufgegeben und er habe R.S. geheiratet, um seine Familie dereinst in die Schweiz 

nachziehen zu können. Dafür spricht überdies, dass der Beschwerdeführer die Mutter 

seiner Kinder kurz nach Erhalt der Niederlassungsbewilligung am 4. April 2002 wieder 

geheiratet hat und dass kurz darauf, am 17. Oktober 2002, das vierte gemeinsame 

Kind zur Welt kam. Die zutreffende Beurteilung der Vorinstanz vermag der 

Beschwerdeführer nicht mit der Bemerkung zu entkräften, Liebesbeziehungen würden 

sich nicht an Geburtstermine halten. Auch der Umstand, dass seiner 

Wiederverheiratung mit E.M. aus rechtlicher Sicht nichts entgegenstand, ändert nichts 

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an der Tatsache, dass die Indizienlage eindeutig dafür spricht, dass der 

Beschwerdeführer R.S. aus sachfremden Motiven geheiratet hat.

dd) Die Vorinstanz hält weiter dafür, gegen eine ernsthafte Beziehung zwischen dem 

Beschwerdeführer und R.S. spreche, dass die beiden bezüglich des Kennenlernens 

und der Bekanntschaftszeit unterschiedliche, zum Teil sogar widersprüchliche 

Aussagen gemacht hätten. R.S. habe sowohl gegenüber der Polizei als auch 

gegenüber dem Ausländeramt ausgesagt, sie habe den Beschwerdeführer am 

Arbeitsplatz kennengelernt und daraus habe sich anfangs November 1996 eine 

Beziehung ergeben. Die Heirat sei bereits im Dezember 1996 zum Thema geworden, 

weil die Saisonbewilligung des Beschwerdeführers abgelaufen sei und er die Schweiz 

habe verlassen müssen. Demgegenüber habe sich der Beschwerdeführer gegenüber 

der Polizei dahingehend geäussert, er habe R.S. im Ausgang kennengelernt und er 

wisse nicht mehr, wann der Entschluss zur Heirat gefasst worden sei. Beim 

Ausländeramt habe er anschliessend erklärt, er habe seine Schweizer Ehefrau am 

Arbeitsplatz getroffen und die Heirat sei drei Monate nach Beginn der Beziehung im 

November 1996 zum Thema geworden. Die Einschätzung der Vorinstanz, wonach die 

widersprüchlichen Aussagen des Beschwerdeführers bezüglich des Beginns der 

Beziehung zwischen ihm und R.S. sowie die Tatsache, dass der Beschwerdeführer die 

Schweiz mangels fremdenpolizeilichem Status verlassen musste, ebenfalls dafür 

sprechen, dass die Ehe zumindest aus seiner Sicht sachfremden Motiven diente, 

erweist sich als zutreffend. Daran vermag nichts zu ändern, dass der Beschwerdeführer 

geltend macht, er habe vor der Polizei ohne Dolmetscher aussagen müssen - gemäss 

Befragungsprotokoll vom 3. Juli 2004 benötigte er keinen Dolmetscher, weil er auf 

Hochdeutsch "eigentlich alles" verstehe - und die Ereignisse würden viele Jahre 

zurückliegen, weshalb keine Detailtreue erwartet werden dürfe.

ee) Als weiteres Indiz für das Vorliegen einer Scheinehe wertet die Vorinstanz die 

Umstände der Heirat. Sie hält fest, R.S. sei für wenige Tage in die Heimat des 

Beschwerdeführers gefahren, wo die Heirat ohne Familienangehörige und Freunde und 

ohne Hochzeitsfest stattgefunden hat. Daraus durfte die Vorinstanz schliessen, dass 

der Beschwerdeführer der Trauung keine grosse Bedeutung beigemessen hat, selbst 

wenn seine Aussage, wonach die Familien gegen die Heirat waren, zutreffen sollte. 

Fest steht sodann, dass R.S. nach kurzer Zeit in die Schweiz zurückreiste und dass ihr 

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der Beschwerdeführer erst rund zwei Monate später nachfolgte. Hinzu kommt, dass 

der Beschwerdeführer gegenüber dem Ausländeramt das Datum der Heirat nicht 

nennen konnte. Was die bei der Trauung anwesenden Personen anbetrifft, hat R.S. 

sodann ausgesagt, ein Anwalt und ein Kollege ihres geschiedenen Ehemannes seien 

zugegen gewesen. Demgegenüber hat der Beschwerdeführer vorerst gegenüber der 

Polizei erklärt, seine Cousine und ein Kollege hätten als Trauzeugen geamtet. Daneben 

seien ein Dolmetscher und "einer der Gemeinde" anwesend gewesen. Nach seinen 

Angaben gegenüber dem Ausländeramt waren indessen ein Anwalt und ein Freund 

zugegen. Auch die sich widersprechenden Aussagen des Beschwerdeführers bezüglich 

der Trauung lassen sich nicht dadurch erklären, dass die Heirat "viel zu lange her" ist. 

Vielmehr bringen sie ebenfalls zum Ausdruck, dass die Heirat mit R.S. mindestens aus 

seiner Sicht kein Ereignis von herausragender Bedeutung war.

ff) Die Vorinstanz führt als weitere Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Scheinehe an, 

das Ehepaar M./S. habe lediglich ein halbes Jahr im gleichen Haushalt an der F-strasse 

in St. Gallen gelebt (April bis Oktober 1997). Ab November 1997 habe der 

Beschwerdeführer eine eigene Wohnung in A. bewohnt, was er den Behörden 

verschwiegen habe. Er sei während der ganzen Ehedauer an der Adresse seiner 

Ehefrau angemeldet geblieben. Sodann habe R.S. nach eigenen Aussagen erst von der 

Geburt des dritten Kindes erfahren, als dieses bereits ein Jahr alt gewesen sei. Im März 

1999 habe sie die Beziehung sodann beendet, wobei der Beschwerdeführer zum 

damaligen Zeitpunkt mit der Scheidung noch nicht einverstanden gewesen sei. Er habe 

erst im Dezember 2000 zugestimmt.

Der Beschwerdeführer bestreitet die Aussage von R.S., wonach er die gemeinsame 

Wohnung nach einem halben Jahr Ehedauer verlassen habe. Er verzichtet indessen 

darauf, dies näher zu begründen. Sodann besteht keine Veranlassung, davon 

auszugehen, die Aussage "der von dieser Liebe enttäuschten" R.S. sei wahrheitswidrig, 

zumal auch diese Tatsache dafür spricht, dass der Beschwerdeführer seine 

geschiedene Ehefrau bezüglich seiner Gefühle für sie getäuscht hat. In Anbetracht der 

vielen Indizien, die dafür sprechen, dass dem Beschwerdeführer nie ernsthaft am 

ehelichen Zusammenleben mit R.S. gelegen war, kann er sich auch nicht darauf 

berufen, eine Ehe könne nach dem Willen des Gesetzgebers auch dann gelebt werden, 

wenn die Eheleute nicht zusammenlebten. Hinzu kommt, dass keine ernsthaften 

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Gründe ersichtlich sind, die es hätten erforderlich machen können, dass der 

Beschwerdeführer nach derart kurzer Ehedauer die gemeinsame Wohnung verlässt und 

nach A. zieht, zumal er nach seiner Einreise in die Schweiz in W. gearbeitet hatte. Auch 

der Umstand, dass die Eheleute M./S. bis zum März 1999 sexuelle und andere 

Kontakte unterhalten haben, vermag den Eindruck nicht zu entkräften, dass der 

Beschwerdeführer R.S. aus sachfremden Gründen geheiratet hat. Hinzu kommt, dass 

der Beschwerdeführer bei Stellenwechsel- und Verlängerungsgesuchen 

verschiedentlich falsche Angaben gemacht bzw. wesentliche Tatsachen verschwiegen 

hat. Im Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung vom 10. März 1998 hat er 

als Wohnadresse "St. Gallen F-strasse 00" angegeben, obschon er zum damaligen 

Zeitpunkt bereits nicht mehr dort wohnte. Im Verlängerungsgesuch vom 1. April 1999 

hat er zur Frage nach Familienangehörigen im Ausland und in der Schweiz 

wahrheitswidrig nur seine Schweizer Ehefrau aufgeführt, nicht aber seine in der Heimat 

wohnhaften Kinder (das dritte Kind war am 23. April 1998 geboren worden). Als 

Wohnadresse hat der Beschwerdeführer wiederum "St. Gallen F-str. 00" angegeben, 

obschon dies schon lange nicht mehr der Wahrheit entsprach. Im Gesuch um 

Bewilligung des Stellenwechsels vom 20. März 2000 vermerkte er unter der Rubrik 

Unterkunft "K-tr. 0, St. Gallen" und im Gesuch um Bewilligung eines Stellenwechsels 

vom 4. Oktober 2000 verschwieg er schliesslich wiederum die Geburt seines dritten 

Kindes A. und gab als Wohnadresse M-strasse 00, St. Gallen, an, obschon er dort 

nicht gewohnt hat und R.S. die Wohnung gemietet hatte. Daraus durfte die Vorinstanz 

mit Recht folgern, der Beschwerdeführer habe die Behörden bewusst in die Irre geführt 

und seine Informationspflicht verletzt, um die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

und die Erteilung der Niederlassungsbewilligung zu erwirken.

gg) Als weitere Hinweise für das Vorliegen einer Scheinehe durfte die Vorinstanz die 

Tatsache werten, dass das Ehepaar M./S. keine gemeinsamen Freizeitaktivitäten 

unternahm, dass es ihm an einem gemeinsamen Freundes- und Bekanntenkreis fehlte 

und dass die Eheleute nie zusammen in die Ferien gefahren sind. Der 

Beschwerdeführer führt in diesem Zusammenhang an, er habe oft seine Familie in der 

Heimat besucht und R.S. habe ihn in Anbetracht der "getrübten Familienverhältnisse" 

nicht begleitet. Dies ist ein weiterer Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer auch 

während seiner Ehe mit R.S. mit seiner ersten und heutigen Ehefrau, die 

unbestrittenermassen mit den gemeinsamen Kindern bei seinen Eltern in der Heimat 

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lebt, eng verbunden geblieben ist. Sodann überzeugt die Begründung des 

Beschwerdeführers, es handle sich um "private Lebensbereiche" bzw. es stehe 

Ehegatten grundsätzlich frei, wie sie ihre Ehe gestalten wollen, in Anbetracht der 

gesamten Umstände in keiner Weise.

hh) Zu berücksichtigen ist schliesslich die Feststellung der Vorinstanz, wonach der 

Beschwerdeführer die Scheidungskonvention im Dezember 2000 unterzeichnet hat, zu 

einem Zeitpunkt, als eine Aufenthaltsbewilligung nach st. gallischer Praxis nach drei 

und nicht nach fünf Jahren Ehedauer verlängert wurde (vgl. ABl 2001/32). Der 

Beschwerdeführer wendet zwar ein, wenn es sich um eine Scheinehe gehandelt hätte, 

hätte er der Scheidung nicht zugestimmt, weil er im Zeitpunkt, als die Praxisänderung 

erfolgt sei, noch nicht fünf Jahre verheiratet gewesen sei. In Anbetracht der Tatsache, 

dass eine Vielzahl von Indizien dafür spricht, dass der Beschwerdeführer eine 

Schweizer Bürgerin geheiratet hat, obschon es ihm am Ehewillen fehlte, ist indessen 

davon auszugehen, dass er, wie er behauptet, von der Praxisänderung des 

Ausländeramtes keine Kenntnis hatte. Somit hat er damit gerechnet, die 

Aufenthaltsbewilligung werde trotz Scheidung verlängert.

ii) Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Beschwerdeführer die Behörden 

planmässig durch falsche Angaben und durch wissentliches Verschweigen 

wesentlicher Tatsachen in die Irre geführt hat. Es ist davon auszugehen, dass er auch 

während der Ehe mit R.S. eine eheähnliche Beziehung zu seiner ersten und heutigen 

Ehefrau E. M. geführt hat, deren pflichtgemässe Offenlegung der Erteilung der 

Aufenthaltsbewilligung entgegengestanden hätte. Hätte das Ausländeramt um die 

tatsächlichen Lebensumstände des Beschwerdeführers gewusst, wäre ihm in der Folge 

auch die Niederlassungsbewilligung nicht erteilt worden. Der Beschwerdeführer bringt 

nichts vor, was diese Folgerung als unrichtig erscheinen liesse. Unbeachtlich ist 

insbesondere auch, dass er nicht damit rechnen durfte, bereits am 4. April 2002 die 

Niederlassungsbewilligung zu erhalten, somit nach der Scheidung von R.S. und nach 

nur rund fünf Jahren Aufenthalt in der Schweiz.

d) Zu prüfen ist weiter, ob sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung als 

verhältnismässig erweist. Der Beschwerdeführer arbeitete in den Jahren 1991 bis 1996 

als Saisonnier in der Schweiz. Aufgrund seiner Heirat mit R.S. reiste er im April 1997 in 

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die Schweiz ein, wo er seither lebt und arbeitet. Angesichts der Dauer des Aufenthalts 

von rund neun Jahren geht die Vorinstanz davon aus, der Beschwerdeführer sei bis zu 

einem gewissen Grad in der Schweiz integriert. Was seine Sprachkenntnisse anbetrifft, 

ergibt sich indessen, dass er geltend macht, er brauche für Einvernahmen einen 

Dolmetscher und er habe den Sinn der Fragen auf den Antragsformularen jeweils nicht 

richtig verstanden. Zu berücksichtigen ist sodann, dass der Beschwerdeführer erstmals 

im Alter von rund 24 Jahren in die Schweiz gekommen ist. Er ist im Kosovo 

aufgewachsen, hat dort die Schulen besucht und geheiratet. Auch ist er nach wie vor 

eng mit seiner Heimat verbunden und es ist davon auszugehen, dass er dort über ein 

intaktes Beziehungsnetz verfügt und mit den gesellschaftlichen Gepflogenheiten 

vertraut ist. Dort lebt seine Familie, die er in die Schweiz nachziehen wollte, seine erste 

und heutige Ehefrau und die vier gemeinsamen Kinder, sowie seine Eltern und ein 

Bruder. Unbestritten ist denn auch, dass der Beschwerdeführer seit seiner Einreise in 

die Schweiz im April 1997 seine Ferien immer in der Heimat verbracht hat. Es ist ihm 

somit zuzumuten, die Schweiz wieder zu verlassen und in die Heimat zurückzukehren. 

Unzutreffend ist sodann die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe hier zu 

keinen Klagen Anlass gegeben, zumal feststeht, dass er seinen Aufenthalt in der 

Schweiz während Jahren erschlichen hat. An der Beurteilung, wonach sich die 

Rückkehr des Beschwerdeführers in die Heimat als verhältnismässig und zumutbar 

erweist, ändert sodann nichts, dass er sich in der Schweiz beruflich bewährt hat und 

dass er sich strafrechtlich nichts hat zu Schulden kommen lassen. Von einem hier 

lebenden Ausländer darf und muss erwartet werden, dass er sich in jeder Hinsicht 

korrekt verhält. Ebenfalls nicht entscheidend ins Gewicht fällt, dass der 

Beschwerdeführer hier Verwandte und Freunde hat, darunter einen Schweizer, und 

dass er hier Fussball spielt. Die privaten Interessen des Beschwerdeführers am 

Verbleib in der Schweiz und am Nachzug seiner Familie sind jedenfalls weniger hoch zu 

gewichten, als das öffentliche Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung.

5./ Der Beschwerdeführer beantragt im Eventualfall, es sei ihm eine 

Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Er begründet dies mit der Dauer der Anwesenheit in 

der Schweiz und damit, er sei hier gut integriert und gebe zu keinen Klagen Anlass. 

Nach Art. 9 Abs. 2 lit. a ANAG kann die Aufenthaltsbewilligung unter denselben 

Voraussetzungen widerrufen werden wie die Niederlassungsbewilligung, nämlich dann, 

wenn der Ausländer sie durch falsche Angaben oder wissentliches Verschweigen 

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wesentlicher Tatsachen erschlichten hat. Wie sich aus den vorstehenden Erwägungen 

ergibt, wäre somit auch der Widerruf einer Aufenthaltsbewilligung rechtmässig 

gewesen. Weil sich die Rückkehr des Beschwerdeführers zu seiner Familie in die 

Heimat zudem als zumutbar erweist, ist die Beschwerde auch in dieser Hinsicht 

abzuweisen.

6./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf 

eingetreten werden kann. Der Vorinstanz kann im Zusammenhang mit dem Widerruf 

der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers weder eine unrichtige oder 

unvollständige Feststellung des Sachverhalts noch ein Ermessensmissbrauch bzw. 

eine Ermessensüberschreitung vorgeworfen werden. Sodann kann seinem Antrag, es 

sei ihm eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, nicht entsprochen werden.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- erscheint angemessen (Ziff. 382 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

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V. R. W.

 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

 

 

 

 

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

 

 

 

am:

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt M.B. und Substitut F.W.)–

die Vorinstanz–

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Rechtsmittelbelehrung:

Soweit die Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer 

Bewilligung geltend gemacht wird, (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), 

kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

 

B 2005/220

 

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ST.GALLEN

Ausländerrecht, Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG i.V. mit Art. 3 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 2 

ANAG (SR 142.20). Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist gerechtfertigt, 

wenn sie der Ausländer durch Verschweigen der eheähnlichen Beziehung zu 

seiner heutigen Ehefrau in der Heimat erschlichen hat (Verwaltungsgericht, B 

2005/220).

 

Urteil vom 21. März 2006

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. 

Haltinner-Schillig

 

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_______________

 

In Sachen

 

F.M.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt M.B. und Substitut F.W.,

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

 

betreffend

 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

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hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ F.M., geboren am 15. März 1967, Staatsbürger von Serbien und Montenegro, 

arbeitete in den Jahren 1991 bis 1996 jeweils als Saisonnier in der Schweiz.

Am 1. März 1994 heiratete F.M. in der Heimat seine Landsfrau E., geborene S., 

geboren am 27. November 1969. Dieser Ehe entstammen die Kinder A., geboren am 1. 

Oktober 1994, und Y., geboren am 6. November 1996. Am 15. Januar 1997 wurde die 

Ehe geschieden.

Einige Tage später, am 3. Februar 1997, heiratete F.M. in der Heimat die Schweizer 

Bürgerin R.S., geboren am 20. August 1967. Er reiste am 4. April 1997 in die Schweiz 

ein und am 10. April 1997 wurde ihm im Rahmen des Familienachzugs eine 

Aufenthaltsbewilligung erteilt. Am 19. Dezember 2000 reichten die Ehegatten ein 

gemeinsames Scheidungsbegehren ein und am 18. Mai 2001 wurde die Ehe M./S. 

rechtskräftig geschieden.

Am 4. April 2002 erteilte das Ausländeramt F.M. die Niederlassungsbewilligung.

Am 2. August 2002 verheiratete sich F.M. in seiner Heimat erneut mit E., geborene S.. 

Am 15. März 2004 stellte er das Gesuch um Familiennachzug der Ehefrau und der 

gemeinsamen Kinder A., Y., A., geboren am 23. April 1998, und D., geboren am 17. 

Oktober 2002.

Aufgrund der Tatsache, dass A. während der Ehe F.M.s mit R.S. gezeugt und geboren 

worden war, tätigte das Ausländeramt verschiedene Abklärungen. Am 12. Januar 2005 

wies es F.M. für die Dauer von zehn Jahren aus der Schweiz aus, mit Beginn am 31. 

März 2005.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramtes vom 12. Januar 2005 erhob F.M. am 20. 

Januar 2005 Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement. Er beantragte, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei von einer Ausweisung abzusehen. 

Eventuell sei vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen. Das Justiz- und

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Polizeidepartement hiess den Rekurs am 22. November 2005 insofern gut, als die 

verfügte Ausweisung aufgehoben wurde (Ziff. 1 lit. a). Im übrigen wurde der Rekurs 

abgewiesen, und die Niederlassungsbewilligung von F.M. wurde widerrufen. Es wurde 

angeordnet, dass er den Kanton St. Gallen zu verlassen habe und das Ausländeramt 

wurde eingeladen, ihm eine neue Frist zur Ausreise anzusetzen (Ziff. 1 lit. b und c).

C./ Am 8. Dezember 2005 erhob F.M. gegen den Entscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 22. November 2005 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. 

Er stellt das Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben (Ziff. 1) und 

eventuell, bei Widerruf der Niederlassungsbewilligung, sei ihm eine 

Aufenthaltsbewilligung zu erteilen (Ziff. 2). Auf die zur Begründung gemachten 

Ausführungen wird in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Am 28. Dezember 2005 stellte das Justiz- und Polizeidepartement den Antrag, die 

Beschwerde sei abzuweisen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

a) Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). F.M. ist 

grundsätzlich zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung 

mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 8. Dezember 2005 entspricht 

zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

b) Art. 45 Abs. 1 VRP bestimmt, dass zur Beschwerde nur legitimiert ist, wer an der 

Änderung oder Aufhebung des angefochtenen Entscheids ein eigenes schutzwürdiges

Interesse dartut. Die Rechtsmittelbefugnis setzt somit auch voraus, dass jemand 

beschwert ist bzw. dass er mit seinem Rechtsbegehren nicht oder nicht vollständig 

durchgedrungen ist. Ob jemand beschwert ist, beurteilt sich durch einen Vergleich des 

Rechtsbegehrens des Betroffenen mit dem Dispositiv des vorinstanzlichen Entscheids 

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(vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, 

Rz. 403 mit Hinweisen).

Das Ausländeramt hat am 12. Januar 2005 verfügt, der Beschwerdeführer werde aus 

der Schweiz ausgewiesen. Dementsprechend hat er im Rahmen des Rekursverfahrens 

das Rechtsbegehren gestellt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und von 

einer Ausweisung sei abzusehen. Diesem Antrag hat die Vorinstanz entsprochen. Sie 

hat den Rekurs im Sinn der Erwägungen teilweise gutgeheissen und die Ausweisung 

aufgehoben. Insofern kann mangels Beschwer auf die Beschwerde nicht eingetreten 

werden.

2./ Der Beschwerdeführer verweist auf die Ausführungen im Rahmen des 

vorinstanzlichen Verfahrens. In ständiger Rechtsprechung hat es das 

Verwaltungsgericht abgelehnt, dass pauschal auf Eingaben an Vorinstanzen verwiesen 

wird. Ein solcher Verweis ist ungenügend, da aus ihm nicht hervorgeht, in welchen 

Punkten und weshalb der Entscheid der Vorinstanz angefochten wird. Es ist nicht 

Aufgabe der Rechtsmittelinstanz, in vorinstanzlichen Eingaben der Beteiligten nach 

Gründen zu suchen, weshalb der angefochtene Entscheid unrichtig sein könnte 

(Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 921 mit Hinweisen).

3./ Der Beschwerdeführer beantragt, es seien Zeugen zu befragen.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (vgl. BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

Wie zu zeigen sein wird, ergeben sich die rechtserheblichen Tatsachen aus den Akten, 

weshalb auf die Einvernahme der Zeugen verzichtet werden kann.

4./ Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die Niederlassungsbewilligung des 

Beschwerdeführers widerrufen durfte.

a) Die Vorinstanz hat die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers gestützt 

auf Art. 9 Abs. 4 lit. a des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

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Ausländer (SR 140.20, abgekürzt ANAG) widerrufen, weil sie zur Auffassung gelangte, 

er habe sie durch falsche Angaben und wissentliches Verschweigen wesentlicher 

Tatsachen erschlichen. Dies trifft nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

insbesondere auch dann zu, wenn sich nachträglich Indizien ergeben, welche die 

mittlerweile aufgelöste Ehe, auf die sich der Ausländer berufen hat, als Scheinehe oder 

als bloss aus fremdenpolizeilichen Gründen aufrechterhaltene Ehe erscheinen lassen 

(BGE 2A.275/2005 vom 17. Oktober 2005 mit Hinweis auf BGE 112 Ib 161 E. 3b S. 163 

und 2A.346/2004 vom 10. Dezember 2004).

Art. 9 Abs. 4 ANAG ist eine typische "Kann-Bestimmung". Das Gesetz sieht beim 

Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nicht zwingend den Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung vor. Es räumt der Verwaltung diesbezüglich einen 

Ermessensspielraum ein. Das Verwaltungsgericht übt eine Rechtskontrolle aus (Art. 61 

Abs. 1 und 2 VRP). Im Streitfall kann somit nur geprüft werden, ob die Verwaltung ihr 

Ermessen überschritten oder missbraucht hat und damit rechtswidrig handelte, als sie 

die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers widerrief, und ob sie den 

Sachverhalt richtig und vollständig festgestellt hat. Das Verwaltungsgericht hat den 

Ermessenspielraum der Verwaltung zu respektieren, wenn diese bei ihrem Entscheid 

von sachlichen und vernünftigen Überlegungen ausging, die mit Sinn und Zweck des 

Gesetzes in Einklang stehen (GVP 1998 Nr. 71 und 1996 Nr. 9).

b) Der Ausländer ist verpflichtet, der Behörde über alles, was für den 

Bewilligungsentscheid massgebend sein kann, wahrheitsgetreue Auskunft zu geben 

(Art. 3 Abs. 2 ANAG). Eine Niederlassung kann gestützt auf Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG 

widerrufen werden, wenn der Ausländer sie durch falsche Angaben oder wissentliches 

Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat. Der Widerruf setzt voraus, dass 

der Betroffene wissentlich falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen 

verschwiegen hat, in der Absicht, gestützt darauf die Niederlassungsbewilligung zu 

erhalten (BGE 112 Ib 475 f.). Wesentlich sind nicht nur solche Tatsachen, nach denen 

die Fremdenpolizei im Hinblick auf die Bewilligungserteilung bzw. -erneuerung 

ausdrücklich gefragt hat, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen 

muss, dass sie für den Bewilligungsentscheid relevant sind. Von der Pflicht zu 

wahrheitsgetreuer bzw. vollständiger Auskunftserteilung ist der Ausländer selbst dann 

nicht befreit, wenn die Ausländerrechtsbehörde die fragliche Tatsache selbst hätte 

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ermitteln können. Dazu gehört die Absicht der Nichtfortsetzung der bisherigen bzw. der 

Begründung einer neuen Ehe oder die Tatsache, dass der Betroffene aussereheliche 

Kinder hat (BGE 2A.485/2003 vom 20. Februar 2004 E. 2.1 und BGE 2A.275/2005 vom 

17. Oktober 2005 E. 2.1.). Ein Erschleichen der Niederlassungsbewilligung kann nach 

der Rechtsprechung des Bundesgerichts auch darin liegen, dass die Angaben, auf die 

sich die Behörden bei der seinerzeitigen Erteilung der Aufenthaltsbewilligung gestützt 

hatten oder die bei späteren Verlängerungen der Aufenthaltsbewilligung oder bei der 

Erteilung der Niederlassungsbewilligung mangels anderer Angaben immer noch als 

massgebend betrachtet werden durften, falsch oder unvollständig waren (BGE 2A.

485/2003 vom 20. Februar 2004 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 2A.551/2003 vom 21. 

November 2003 E. 2.1, 2A.432/2002 vom 5. Februar 2003 E. 3.5, 2A.57/2002 vom 20. 

Juni 2002 E. 2.2 sowie auf Andreas Zünd, Beendigung der ausländerrechtlichen 

Anwesenheitsberechtigung, in: Aktuelle Fragen des schweizerischen Ausländerrechts, 

2001, S. 141).

Die Auskunftspflicht trifft gegebenenfalls nicht nur den Ausländer, welcher in den 

Genuss der Bewilligung kommen soll; die Bewilligung kann auch gestützt auf das 

Verhalten einer Person widerrufen werden, zu welcher der Ausländer in einer für das 

Erteilen der Bewilligung erheblichen Beziehung steht, sofern sie im 

Bewilligungsverfahren massgeblich in Erscheinung getreten ist, so etwa, wenn sie das 

Gesuch eingereicht hat (BGE 2A.756/2004 vom 27. Januar 2005 E. 2.2.1 mit Hinweis 

auf BGE 112 Ib 477).

Nicht erforderlich für einen Widerruf der Bewilligung ist, dass sie bei richtigen und 

vollständigen Angaben notwendigerweise zu verweigern gewesen wäre. Das Vorliegen 

des Widerrufsgrundes führt anderseits nicht zwingend dazu, dass die Bewilligung auch 

tatsächlich zu widerrufen ist. Zu beachten ist das Verhältnismässigkeitsgebot. Beim 

Widerrufsentscheid muss den besonderen Umständen des Einzelfalls angemessen 

Rechnung getragen werden (BGE 112 Ib 473 und 475 ff.; BGE 2A.488 vom 24. August 

2005 E. 2.2.1 mit Hinweis auf BGE 2A.628/2004 vom 9. November 2004 E. 2.1, 2A.

485/2003 vom 20. Februar 2004 E. 2.1 sowie 2A.551/2003 vom 21. November 2003 E. 

2.1).

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c) Die Vorinstanz kommt im angefochtenen Entscheid zum Ergebnis, der 

Beschwerdeführer habe trotz anfänglicher Verliebtheit und sexueller Kontakte mit R.S. 

bis März 1999 nie die Absicht gehabt, mit dieser Frau eine eheliche 

Lebensgemeinschaft zu begründen. Die Ehe M./S. sei aus seiner Sicht eine 

Zweckgemeinschaft gewesen. Sie habe dem Fernziel des Beschwerdeführers gedient, 

erneut seine erste und heutige Ehefrau E. M. zu heiraten und diese zusammen mit den 

mittlerweile vier gemeinsamen Kindern in die Schweiz nachzuziehen. Die eigentliche 

emotionale und familiäre Beziehung des Beschwerdeführers habe immer zu E. M. und 

den gemeinsamen Kindern in der Heimat bestanden. Dementsprechend habe er 

während der Dauer der Ehe mit R.S. in der Heimat eine Parallelbeziehung zu seiner 

geschiedenen Ehefrau unterhalten.

aa) Nach Art. 7 Abs. 1 ANAG hat der Ehegatte einer Schweizer Bürgerin Anspruch auf 

Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach einem 

ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren hat er Anspruch 

auf die Niederlassungsbewilligung. Kein solcher Anspruch besteht nach Art. 7 Abs. 2 

ANAG, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und 

Niederlassung von Ausländern und namentlich jene über die Begrenzung der Zahl der 

Ausländer zu umgehen. Erfasst wird die sogenannte Scheinehe bzw. 

Ausländerrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche 

Gemeinschaft beabsichtigten (BGE 128 II 151, 127 II 55 mit Hinweisen). Auch wenn die 

Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, heisst dies nicht zwingend, dass 

dem ausländischen Ehepartner der Aufenthalt ungeachtet der weiteren Entwicklung 

gestattet werden muss. Zu prüfen ist insbesondere, ob sich die Berufung auf die Ehe 

nicht anderweitig als rechtsmissbräuchlich erweist (BGE 128 II 151 mit Hinweisen). 

Sodann verwirkt der Rechtsanspruch auf Aufenthalt, wenn eine formelle Ehe nur 

deshalb aufrecht erhalten wird, damit dem ausländischen Ehegatten das Recht auf 

Verbleib in der Schweiz nicht entzogen wird (BGE 121 II 97 ff.).

Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung 

von Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht schützen will (BGE 128 II 

151, 127 II 56 je mit Hinweisen). Im Zusammenhang mit Art. 7 ANAG ist dies dann der 

Fall, wenn sich der Ausländer in einem fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe 

beruft, welche nur noch formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. 

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Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht (BGE 128 II 151 mit Hinweis 

auf BGE 127 II 56, 123 II 50 f.). Ein Rechtsmissbrauch darf nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht leichthin angenommen werden, namentlich 

nicht schon deshalb, weil die Ehegatten nicht mehr zusammenleben oder ein 

Eheschutz- oder Scheidungsverfahren eingeleitet worden ist (BGE 128 II 151). Gerade 

weil der ausländische Ehegatte nicht der Willkür des schweizerischen ausgeliefert sein 

soll, hat der Gesetzgeber darauf verzichtet, die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung 

vom ehelichen Zusammenleben abhängig zu machen. Erforderlich sind konkrete 

Hinweise darauf, dass die Führung einer Lebensgemeinschaft nicht mehr beabsichtigt 

und nicht mehr zu erwarten ist (BGE 128 II 151, 127 II 57). Umgekehrt kann aus einer 

gewissen Zeit des Zusammenlebens und des Unterhalts intimer Beziehungen nicht 

ohne weiteres abgeleitet werden, es sei eine wirkliche Lebensgemeinschaft gewollt. Ein 

solches Verhalten kann nur vorgespiegelt sein, um die Behörde zu täuschen (BGE 122 

II 295 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur). Wie es sich verhält, entzieht sich in 

der Regel dem direkten Beweis und ist oft nur durch Indizien zu ermitteln (BGE 128 II 

152, 127 II 57). Die Gründe für das Scheitern der Ehe bzw. für die Unmöglichkeit der 

Wiederannäherung der Ehegatten spielen keine Rolle, soweit mit einer 

Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft offensichtlich nicht mehr zu rechnen ist 

(BGE 128 II 154; vgl. auch VerwGE vom 25. Oktober 2005 i.S. S. B.-S. in: 

www.gerichte.sg.ch).

bb) Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer und R.S. ausgesagt haben, im 

Zeitpunkt der Heirat hätten sie sich geliebt und sie hätten bis März 1999, somit 

während rund zwei Jahren, sexuelle Beziehungen unterhalten. Der Beschwerdeführer 

beruft sich auf das verfassungsmässig garantierte Recht auf Ehe und hält dafür, allein 

aufgrund dieser Tatsache könne ihm und seiner geschiedenen Ehefrau nicht 

mangelnder Ehewille unterstellt werden. Zutreffend ist zwar, dass die Aussagen des 

Beschwerdeführers und von R.S. sowie ihre sexuelle Beziehung grundsätzlich gegen 

das Vorliegen eine Scheinehe sprechen. Rechtserheblich ist indessen, ob der 

ausländische Ehegatte die Ehe mit einer Schweizer Bürgerin zwecks Umgehung 

ausländerrechtlicher Vorschriften eingegangen ist. Nicht entscheidend ist, aus welchen 

Gründen sich die Schweizer Bürgerin zur Ehe entschlossen hat bzw. ob sie ihren 

ausländischen Ehemann liebt und mit ihm eine Lebensgemeinschaft aufbauen will 

(VerwGE vom 7. April 2005 i.S. U.P.M.). Die Aussage eines ausländischen Ehemannes, 

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er habe seine Schweizer Ehefrau aus Liebe geheiratet, kann somit unglaubwürdig 

erscheinen, zumal dann, wenn eine Vielzahl von Indizien dafür spricht, dass er vor, 

während und nach der Ehe mit einer Schweizer Bürgerin emotional und familiär 

vorrangig mit einer anderen Frau verbunden war und ist.

Die Annahme der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe die Ehe mit R.S. aus 

sachfremden Motiven geschlossen, beruht vorab auf der Tatsache, dass er, kurz 

nachdem er R.S. im Februar 1997 geheiratet hatte und in die Schweiz eingereist war, 

mit seiner ersten und heutigen Ehefrau E.M. das dritte gemeinsame Kind A. gezeugt 

hat, das am 23. April 1998 in seiner Heimat geboren wurde. Der Beschwerdeführer 

wendet in diesem Zusammenhang zwar ein, das Verhältnis zu R.S. sei "auf einmal" 

nicht mehr so gut gewesen, weshalb es in einem Hotelzimmer, wo er sich aus 

familiären Gründen mit seiner geschiedenen Ehefrau aufgehalten habe, zu diesem 

"Unfall" gekommen sei. Er sei betrunken gewesen und habe sich zu diesem 

unüberlegten Akt verführen lassen. Aufgrund dieses einmaligen Vorfalls dürfe nicht auf 

eine Scheinehe geschlossen werden, zumal ein Seitensprung in jeder Ehe vorkommen 

könne, ohne dass es am Ehewillen mangle. Die Behauptung des Beschwerdeführers, 

es habe sich um einen einmaligen Ausrutscher gehandelt, dem in ausländerrechtlicher 

Hinsicht keine Bedeutung beigemessen werden dürfe, erscheint indessen unter den 

gegebenen Umständen völlig unglaubwürdig. Die Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer zu seiner vormaligen und künftigen Ehefrau auch während der Ehe 

mit R.S. eine sexuelle Beziehung hatte und dass daraus im Jahr 1998 ein drittes Kind 

hervorging, dem im Jahr 2002 ein viertes Kind folgte, spricht klar und eindeutig dafür, 

dass er nicht die Absicht hatte, mit seiner Schweizer Ehefrau eine Lebensgemeinschaft 

zu gründen und zu führen. Mit dieser Ehe bezweckte er, dereinst seine Familie, seine 

Kinder und deren Mutter, in die Schweiz nachziehen zu können. Sodann ist die 

Auffassung des Beschwerdeführers, wonach aussereheliche sexuelle Beziehungen 

keinen Hinweis für das Vorliegen einer Scheinehe darstellen, nicht nachvollziehbar, 

zumal wenn feststeht, dass ein bestimmtes intimes und familiäres Verhältnis vor, 

während und nach der Ehe mit einer Schweizer Bürgerin besteht. Auch steht sie im 

Widerspruch zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 2A.431/2005 vom 14. 

November 2005 E. 2.2).

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cc) Als weitere Indizien für das Vorliegen einer Scheinehe durfte die Vorinstanz in 

Anbetracht dieser Umstände sodann die zeitliche Abfolge der Tatsachen werten, dass 

die Heirat des Beschwerdeführers mit R.S. im Zusammenhang mit dem Ablauf seiner 

Saisonbewilligung nur zwei Wochen nach seiner Scheidung von E.M. erfolgte, dass die 

Scheidung von seiner ersten Ehefrau nur rund zwei Monate nach der Geburt des 

zweiten gemeinsamen Kindes am 6. November 1996 bereits vollzogen war, dass der 

Beginn seiner Beziehung zu R.S. zeitlich mit dieser Geburt zusammenfällt und dass er 

bereits drei Monate nach seiner Einreise in die Schweiz und dem Beginn des 

Zusammenlebens mit seiner Schweizer Ehefrau mit seiner geschiedenen Ehefrau ein 

drittes Kind zeugte. Daraus durfte die Vorinstanz ohne weiteres schliessen, der 

Beschwerdeführer habe seine emotionale und familiäre Beziehung zu E.M. nie 

aufgegeben und er habe R.S. geheiratet, um seine Familie dereinst in die Schweiz 

nachziehen zu können. Dafür spricht überdies, dass der Beschwerdeführer die Mutter 

seiner Kinder kurz nach Erhalt der Niederlassungsbewilligung am 4. April 2002 wieder 

geheiratet hat und dass kurz darauf, am 17. Oktober 2002, das vierte gemeinsame 

Kind zur Welt kam. Die zutreffende Beurteilung der Vorinstanz vermag der 

Beschwerdeführer nicht mit der Bemerkung zu entkräften, Liebesbeziehungen würden 

sich nicht an Geburtstermine halten. Auch der Umstand, dass seiner 

Wiederverheiratung mit E.M. aus rechtlicher Sicht nichts entgegenstand, ändert nichts 

an der Tatsache, dass die Indizienlage eindeutig dafür spricht, dass der 

Beschwerdeführer R.S. aus sachfremden Motiven geheiratet hat.

dd) Die Vorinstanz hält weiter dafür, gegen eine ernsthafte Beziehung zwischen dem 

Beschwerdeführer und R.S. spreche, dass die beiden bezüglich des Kennenlernens 

und der Bekanntschaftszeit unterschiedliche, zum Teil sogar widersprüchliche 

Aussagen gemacht hätten. R.S. habe sowohl gegenüber der Polizei als auch 

gegenüber dem Ausländeramt ausgesagt, sie habe den Beschwerdeführer am 

Arbeitsplatz kennengelernt und daraus habe sich anfangs November 1996 eine 

Beziehung ergeben. Die Heirat sei bereits im Dezember 1996 zum Thema geworden, 

weil die Saisonbewilligung des Beschwerdeführers abgelaufen sei und er die Schweiz 

habe verlassen müssen. Demgegenüber habe sich der Beschwerdeführer gegenüber 

der Polizei dahingehend geäussert, er habe R.S. im Ausgang kennengelernt und er 

wisse nicht mehr, wann der Entschluss zur Heirat gefasst worden sei. Beim 

Ausländeramt habe er anschliessend erklärt, er habe seine Schweizer Ehefrau am 

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Arbeitsplatz getroffen und die Heirat sei drei Monate nach Beginn der Beziehung im 

November 1996 zum Thema geworden. Die Einschätzung der Vorinstanz, wonach die 

widersprüchlichen Aussagen des Beschwerdeführers bezüglich des Beginns der 

Beziehung zwischen ihm und R.S. sowie die Tatsache, dass der Beschwerdeführer die 

Schweiz mangels fremdenpolizeilichem Status verlassen musste, ebenfalls dafür 

sprechen, dass die Ehe zumindest aus seiner Sicht sachfremden Motiven diente, 

erweist sich als zutreffend. Daran vermag nichts zu ändern, dass der Beschwerdeführer 

geltend macht, er habe vor der Polizei ohne Dolmetscher aussagen müssen - gemäss 

Befragungsprotokoll vom 3. Juli 2004 benötigte er keinen Dolmetscher, weil er auf 

Hochdeutsch "eigentlich alles" verstehe - und die Ereignisse würden viele Jahre 

zurückliegen, weshalb keine Detailtreue erwartet werden dürfe.

ee) Als weiteres Indiz für das Vorliegen einer Scheinehe wertet die Vorinstanz die 

Umstände der Heirat. Sie hält fest, R.S. sei für wenige Tage in die Heimat des 

Beschwerdeführers gefahren, wo die Heirat ohne Familienangehörige und Freunde und 

ohne Hochzeitsfest stattgefunden hat. Daraus durfte die Vorinstanz schliessen, dass 

der Beschwerdeführer der Trauung keine grosse Bedeutung beigemessen hat, selbst 

wenn seine Aussage, wonach die Familien gegen die Heirat waren, zutreffen sollte. 

Fest steht sodann, dass R.S. nach kurzer Zeit in die Schweiz zurückreiste und dass ihr 

der Beschwerdeführer erst rund zwei Monate später nachfolgte. Hinzu kommt, dass 

der Beschwerdeführer gegenüber dem Ausländeramt das Datum der Heirat nicht 

nennen konnte. Was die bei der Trauung anwesenden Personen anbetrifft, hat R.S. 

sodann ausgesagt, ein Anwalt und ein Kollege ihres geschiedenen Ehemannes seien 

zugegen gewesen. Demgegenüber hat der Beschwerdeführer vorerst gegenüber der 

Polizei erklärt, seine Cousine und ein Kollege hätten als Trauzeugen geamtet. Daneben 

seien ein Dolmetscher und "einer der Gemeinde" anwesend gewesen. Nach seinen 

Angaben gegenüber dem Ausländeramt waren indessen ein Anwalt und ein Freund 

zugegen. Auch die sich widersprechenden Aussagen des Beschwerdeführers bezüglich 

der Trauung lassen sich nicht dadurch erklären, dass die Heirat "viel zu lange her" ist. 

Vielmehr bringen sie ebenfalls zum Ausdruck, dass die Heirat mit R.S. mindestens aus 

seiner Sicht kein Ereignis von herausragender Bedeutung war.

ff) Die Vorinstanz führt als weitere Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Scheinehe an, 

das Ehepaar M./S. habe lediglich ein halbes Jahr im gleichen Haushalt an der F-strasse 

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in St. Gallen gelebt (April bis Oktober 1997). Ab November 1997 habe der 

Beschwerdeführer eine eigene Wohnung in A. bewohnt, was er den Behörden 

verschwiegen habe. Er sei während der ganzen Ehedauer an der Adresse seiner 

Ehefrau angemeldet geblieben. Sodann habe R.S. nach eigenen Aussagen erst von der 

Geburt des dritten Kindes erfahren, als dieses bereits ein Jahr alt gewesen sei. Im März 

1999 habe sie die Beziehung sodann beendet, wobei der Beschwerdeführer zum 

damaligen Zeitpunkt mit der Scheidung noch nicht einverstanden gewesen sei. Er habe 

erst im Dezember 2000 zugestimmt.

Der Beschwerdeführer bestreitet die Aussage von R.S., wonach er die gemeinsame 

Wohnung nach einem halben Jahr Ehedauer verlassen habe. Er verzichtet indessen 

darauf, dies näher zu begründen. Sodann besteht keine Veranlassung, davon 

auszugehen, die Aussage "der von dieser Liebe enttäuschten" R.S. sei wahrheitswidrig, 

zumal auch diese Tatsache dafür spricht, dass der Beschwerdeführer seine 

geschiedene Ehefrau bezüglich seiner Gefühle für sie getäuscht hat. In Anbetracht der 

vielen Indizien, die dafür sprechen, dass dem Beschwerdeführer nie ernsthaft am 

ehelichen Zusammenleben mit R.S. gelegen war, kann er sich auch nicht darauf 

berufen, eine Ehe könne nach dem Willen des Gesetzgebers auch dann gelebt werden, 

wenn die Eheleute nicht zusammenlebten. Hinzu kommt, dass keine ernsthaften 

Gründe ersichtlich sind, die es hätten erforderlich machen können, dass der 

Beschwerdeführer nach derart kurzer Ehedauer die gemeinsame Wohnung verlässt und 

nach A. zieht, zumal er nach seiner Einreise in die Schweiz in W. gearbeitet hatte. Auch 

der Umstand, dass die Eheleute M./S. bis zum März 1999 sexuelle und andere 

Kontakte unterhalten haben, vermag den Eindruck nicht zu entkräften, dass der 

Beschwerdeführer R.S. aus sachfremden Gründen geheiratet hat. Hinzu kommt, dass 

der Beschwerdeführer bei Stellenwechsel- und Verlängerungsgesuchen 

verschiedentlich falsche Angaben gemacht bzw. wesentliche Tatsachen verschwiegen 

hat. Im Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung vom 10. März 1998 hat er 

als Wohnadresse "St. Gallen F-strasse 00" angegeben, obschon er zum damaligen 

Zeitpunkt bereits nicht mehr dort wohnte. Im Verlängerungsgesuch vom 1. April 1999 

hat er zur Frage nach Familienangehörigen im Ausland und in der Schweiz 

wahrheitswidrig nur seine Schweizer Ehefrau aufgeführt, nicht aber seine in der Heimat 

wohnhaften Kinder (das dritte Kind war am 23. April 1998 geboren worden). Als 

Wohnadresse hat der Beschwerdeführer wiederum "St. Gallen F-str. 00" angegeben, 

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obschon dies schon lange nicht mehr der Wahrheit entsprach. Im Gesuch um 

Bewilligung des Stellenwechsels vom 20. März 2000 vermerkte er unter der Rubrik 

Unterkunft "K-tr. 0, St. Gallen" und im Gesuch um Bewilligung eines Stellenwechsels 

vom 4. Oktober 2000 verschwieg er schliesslich wiederum die Geburt seines dritten 

Kindes A. und gab als Wohnadresse M-strasse 00, St. Gallen, an, obschon er dort 

nicht gewohnt hat und R.S. die Wohnung gemietet hatte. Daraus durfte die Vorinstanz 

mit Recht folgern, der Beschwerdeführer habe die Behörden bewusst in die Irre geführt 

und seine Informationspflicht verletzt, um die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

und die Erteilung der Niederlassungsbewilligung zu erwirken.

gg) Als weitere Hinweise für das Vorliegen einer Scheinehe durfte die Vorinstanz die 

Tatsache werten, dass das Ehepaar M./S. keine gemeinsamen Freizeitaktivitäten 

unternahm, dass es ihm an einem gemeinsamen Freundes- und Bekanntenkreis fehlte 

und dass die Eheleute nie zusammen in die Ferien gefahren sind. Der 

Beschwerdeführer führt in diesem Zusammenhang an, er habe oft seine Familie in der 

Heimat besucht und R.S. habe ihn in Anbetracht der "getrübten Familienverhältnisse" 

nicht begleitet. Dies ist ein weiterer Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer auch 

während seiner Ehe mit R.S. mit seiner ersten und heutigen Ehefrau, die 

unbestrittenermassen mit den gemeinsamen Kindern bei seinen Eltern in der Heimat 

lebt, eng verbunden geblieben ist. Sodann überzeugt die Begründung des 

Beschwerdeführers, es handle sich um "private Lebensbereiche" bzw. es stehe 

Ehegatten grundsätzlich frei, wie sie ihre Ehe gestalten wollen, in Anbetracht der 

gesamten Umstände in keiner Weise.

hh) Zu berücksichtigen ist schliesslich die Feststellung der Vorinstanz, wonach der 

Beschwerdeführer die Scheidungskonvention im Dezember 2000 unterzeichnet hat, zu 

einem Zeitpunkt, als eine Aufenthaltsbewilligung nach st. gallischer Praxis nach drei 

und nicht nach fünf Jahren Ehedauer verlängert wurde (vgl. ABl 2001/32). Der 

Beschwerdeführer wendet zwar ein, wenn es sich um eine Scheinehe gehandelt hätte, 

hätte er der Scheidung nicht zugestimmt, weil er im Zeitpunkt, als die Praxisänderung 

erfolgt sei, noch nicht fünf Jahre verheiratet gewesen sei. In Anbetracht der Tatsache, 

dass eine Vielzahl von Indizien dafür spricht, dass der Beschwerdeführer eine 

Schweizer Bürgerin geheiratet hat, obschon es ihm am Ehewillen fehlte, ist indessen 

davon auszugehen, dass er, wie er behauptet, von der Praxisänderung des 

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Ausländeramtes keine Kenntnis hatte. Somit hat er damit gerechnet, die 

Aufenthaltsbewilligung werde trotz Scheidung verlängert.

ii) Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Beschwerdeführer die Behörden 

planmässig durch falsche Angaben und durch wissentliches Verschweigen 

wesentlicher Tatsachen in die Irre geführt hat. Es ist davon auszugehen, dass er auch 

während der Ehe mit R.S. eine eheähnliche Beziehung zu seiner ersten und heutigen 

Ehefrau E. M. geführt hat, deren pflichtgemässe Offenlegung der Erteilung der 

Aufenthaltsbewilligung entgegengestanden hätte. Hätte das Ausländeramt um die 

tatsächlichen Lebensumstände des Beschwerdeführers gewusst, wäre ihm in der Folge 

auch die Niederlassungsbewilligung nicht erteilt worden. Der Beschwerdeführer bringt 

nichts vor, was diese Folgerung als unrichtig erscheinen liesse. Unbeachtlich ist 

insbesondere auch, dass er nicht damit rechnen durfte, bereits am 4. April 2002 die 

Niederlassungsbewilligung zu erhalten, somit nach der Scheidung von R.S. und nach 

nur rund fünf Jahren Aufenthalt in der Schweiz.

d) Zu prüfen ist weiter, ob sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung als 

verhältnismässig erweist. Der Beschwerdeführer arbeitete in den Jahren 1991 bis 1996 

als Saisonnier in der Schweiz. Aufgrund seiner Heirat mit R.S. reiste er im April 1997 in 

die Schweiz ein, wo er seither lebt und arbeitet. Angesichts der Dauer des Aufenthalts 

von rund neun Jahren geht die Vorinstanz davon aus, der Beschwerdeführer sei bis zu 

einem gewissen Grad in der Schweiz integriert. Was seine Sprachkenntnisse anbetrifft, 

ergibt sich indessen, dass er geltend macht, er brauche für Einvernahmen einen 

Dolmetscher und er habe den Sinn der Fragen auf den Antragsformularen jeweils nicht 

richtig verstanden. Zu berücksichtigen ist sodann, dass der Beschwerdeführer erstmals 

im Alter von rund 24 Jahren in die Schweiz gekommen ist. Er ist im Kosovo 

aufgewachsen, hat dort die Schulen besucht und geheiratet. Auch ist er nach wie vor 

eng mit seiner Heimat verbunden und es ist davon auszugehen, dass er dort über ein 

intaktes Beziehungsnetz verfügt und mit den gesellschaftlichen Gepflogenheiten 

vertraut ist. Dort lebt seine Familie, die er in die Schweiz nachziehen wollte, seine erste 

und heutige Ehefrau und die vier gemeinsamen Kinder, sowie seine Eltern und ein 

Bruder. Unbestritten ist denn auch, dass der Beschwerdeführer seit seiner Einreise in 

die Schweiz im April 1997 seine Ferien immer in der Heimat verbracht hat. Es ist ihm 

somit zuzumuten, die Schweiz wieder zu verlassen und in die Heimat zurückzukehren. 

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Unzutreffend ist sodann die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe hier zu 

keinen Klagen Anlass gegeben, zumal feststeht, dass er seinen Aufenthalt in der 

Schweiz während Jahren erschlichen hat. An der Beurteilung, wonach sich die 

Rückkehr des Beschwerdeführers in die Heimat als verhältnismässig und zumutbar 

erweist, ändert sodann nichts, dass er sich in der Schweiz beruflich bewährt hat und 

dass er sich strafrechtlich nichts hat zu Schulden kommen lassen. Von einem hier 

lebenden Ausländer darf und muss erwartet werden, dass er sich in jeder Hinsicht 

korrekt verhält. Ebenfalls nicht entscheidend ins Gewicht fällt, dass der 

Beschwerdeführer hier Verwandte und Freunde hat, darunter einen Schweizer, und 

dass er hier Fussball spielt. Die privaten Interessen des Beschwerdeführers am 

Verbleib in der Schweiz und am Nachzug seiner Familie sind jedenfalls weniger hoch zu 

gewichten, als das öffentliche Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung.

5./ Der Beschwerdeführer beantragt im Eventualfall, es sei ihm eine 

Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Er begründet dies mit der Dauer der Anwesenheit in 

der Schweiz und damit, er sei hier gut integriert und gebe zu keinen Klagen Anlass. 

Nach Art. 9 Abs. 2 lit. a ANAG kann die Aufenthaltsbewilligung unter denselben 

Voraussetzungen widerrufen werden wie die Niederlassungsbewilligung, nämlich dann, 

wenn der Ausländer sie durch falsche Angaben oder wissentliches Verschweigen 

wesentlicher Tatsachen erschlichten hat. Wie sich aus den vorstehenden Erwägungen 

ergibt, wäre somit auch der Widerruf einer Aufenthaltsbewilligung rechtmässig 

gewesen. Weil sich die Rückkehr des Beschwerdeführers zu seiner Familie in die 

Heimat zudem als zumutbar erweist, ist die Beschwerde auch in dieser Hinsicht 

abzuweisen.

6./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf 

eingetreten werden kann. Der Vorinstanz kann im Zusammenhang mit dem Widerruf 

der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers weder eine unrichtige oder 

unvollständige Feststellung des Sachverhalts noch ein Ermessensmissbrauch bzw. 

eine Ermessensüberschreitung vorgeworfen werden. Sodann kann seinem Antrag, es 

sei ihm eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, nicht entsprochen werden.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

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Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- erscheint angemessen (Ziff. 382 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V. R. W.

 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

 

 

 

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Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

 

 

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit die Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer 

Bewilligung geltend gemacht wird, (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), 

kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

 

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt M.B. und Substitut F.W.)–

die Vorinstanz–

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Ausländerrecht, Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG i.V. mit Art. 3 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 2 

ANAG (SR 142.20). Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist gerechtfertigt, 

wenn sie der Ausländer durch Verschweigen der eheähnlichen Beziehung zu 

seiner heutigen Ehefrau in der Heimat erschlichen hat (Verwaltungsgericht, B 

2005/220).

 

Urteil vom 21. März 2006

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. 

Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

F.M.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt M.B. und Substitut F.W.,

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ F.M., geboren am 15. März 1967, Staatsbürger von Serbien und Montenegro, 

arbeitete in den Jahren 1991 bis 1996 jeweils als Saisonnier in der Schweiz.

Am 1. März 1994 heiratete F.M. in der Heimat seine Landsfrau E., geborene S., 

geboren am 27. November 1969. Dieser Ehe entstammen die Kinder A., geboren am 1. 

Oktober 1994, und Y., geboren am 6. November 1996. Am 15. Januar 1997 wurde die 

Ehe geschieden.

Einige Tage später, am 3. Februar 1997, heiratete F.M. in der Heimat die Schweizer 

Bürgerin R.S., geboren am 20. August 1967. Er reiste am 4. April 1997 in die Schweiz 

ein und am 10. April 1997 wurde ihm im Rahmen des Familienachzugs eine 

Aufenthaltsbewilligung erteilt. Am 19. Dezember 2000 reichten die Ehegatten ein 

gemeinsames Scheidungsbegehren ein und am 18. Mai 2001 wurde die Ehe M./S. 

rechtskräftig geschieden.

Am 4. April 2002 erteilte das Ausländeramt F.M. die Niederlassungsbewilligung.

Am 2. August 2002 verheiratete sich F.M. in seiner Heimat erneut mit E., geborene S.. 

Am 15. März 2004 stellte er das Gesuch um Familiennachzug der Ehefrau und der 

gemeinsamen Kinder A., Y., A., geboren am 23. April 1998, und D., geboren am 17. 

Oktober 2002.

Aufgrund der Tatsache, dass A. während der Ehe F.M.s mit R.S. gezeugt und geboren 

worden war, tätigte das Ausländeramt verschiedene Abklärungen. Am 12. Januar 2005 

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wies es F.M. für die Dauer von zehn Jahren aus der Schweiz aus, mit Beginn am 31. 

März 2005.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramtes vom 12. Januar 2005 erhob F.M. am 20. 

Januar 2005 Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement. Er beantragte, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei von einer Ausweisung abzusehen. 

Eventuell sei vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen. Das Justiz- und

Polizeidepartement hiess den Rekurs am 22. November 2005 insofern gut, als die 

verfügte Ausweisung aufgehoben wurde (Ziff. 1 lit. a). Im übrigen wurde der Rekurs 

abgewiesen, und die Niederlassungsbewilligung von F.M. wurde widerrufen. Es wurde 

angeordnet, dass er den Kanton St. Gallen zu verlassen habe und das Ausländeramt 

wurde eingeladen, ihm eine neue Frist zur Ausreise anzusetzen (Ziff. 1 lit. b und c).

C./ Am 8. Dezember 2005 erhob F.M. gegen den Entscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 22. November 2005 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. 

Er stellt das Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben (Ziff. 1) und 

eventuell, bei Widerruf der Niederlassungsbewilligung, sei ihm eine 

Aufenthaltsbewilligung zu erteilen (Ziff. 2). Auf die zur Begründung gemachten 

Ausführungen wird in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Am 28. Dezember 2005 stellte das Justiz- und Polizeidepartement den Antrag, die 

Beschwerde sei abzuweisen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

a) Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). F.M. ist 

grundsätzlich zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung 

mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 8. Dezember 2005 entspricht 

zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

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b) Art. 45 Abs. 1 VRP bestimmt, dass zur Beschwerde nur legitimiert ist, wer an der 

Änderung oder Aufhebung des angefochtenen Entscheids ein eigenes schutzwürdiges

Interesse dartut. Die Rechtsmittelbefugnis setzt somit auch voraus, dass jemand 

beschwert ist bzw. dass er mit seinem Rechtsbegehren nicht oder nicht vollständig 

durchgedrungen ist. Ob jemand beschwert ist, beurteilt sich durch einen Vergleich des 

Rechtsbegehrens des Betroffenen mit dem Dispositiv des vorinstanzlichen Entscheids 

(vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, 

Rz. 403 mit Hinweisen).

Das Ausländeramt hat am 12. Januar 2005 verfügt, der Beschwerdeführer werde aus 

der Schweiz ausgewiesen. Dementsprechend hat er im Rahmen des Rekursverfahrens 

das Rechtsbegehren gestellt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und von 

einer Ausweisung sei abzusehen. Diesem Antrag hat die Vorinstanz entsprochen. Sie 

hat den Rekurs im Sinn der Erwägungen teilweise gutgeheissen und die Ausweisung 

aufgehoben. Insofern kann mangels Beschwer auf die Beschwerde nicht eingetreten 

werden.

2./ Der Beschwerdeführer verweist auf die Ausführungen im Rahmen des 

vorinstanzlichen Verfahrens. In ständiger Rechtsprechung hat es das 

Verwaltungsgericht abgelehnt, dass pauschal auf Eingaben an Vorinstanzen verwiesen 

wird. Ein solcher Verweis ist ungenügend, da aus ihm nicht hervorgeht, in welchen 

Punkten und weshalb der Entscheid der Vorinstanz angefochten wird. Es ist nicht 

Aufgabe der Rechtsmittelinstanz, in vorinstanzlichen Eingaben der Beteiligten nach 

Gründen zu suchen, weshalb der angefochtene Entscheid unrichtig sein könnte 

(Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 921 mit Hinweisen).

3./ Der Beschwerdeführer beantragt, es seien Zeugen zu befragen.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (vgl. BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

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Wie zu zeigen sein wird, ergeben sich die rechtserheblichen Tatsachen aus den Akten, 

weshalb auf die Einvernahme der Zeugen verzichtet werden kann.

4./ Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die Niederlassungsbewilligung des 

Beschwerdeführers widerrufen durfte.

a) Die Vorinstanz hat die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers gestützt 

auf Art. 9 Abs. 4 lit. a des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 140.20, abgekürzt ANAG) widerrufen, weil sie zur Auffassung gelangte, 

er habe sie durch falsche Angaben und wissentliches Verschweigen wesentlicher 

Tatsachen erschlichen. Dies trifft nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

insbesondere auch dann zu, wenn sich nachträglich Indizien ergeben, welche die 

mittlerweile aufgelöste Ehe, auf die sich der Ausländer berufen hat, als Scheinehe oder 

als bloss aus fremdenpolizeilichen Gründen aufrechterhaltene Ehe erscheinen lassen 

(BGE 2A.275/2005 vom 17. Oktober 2005 mit Hinweis auf BGE 112 Ib 161 E. 3b S. 163 

und 2A.346/2004 vom 10. Dezember 2004).

Art. 9 Abs. 4 ANAG ist eine typische "Kann-Bestimmung". Das Gesetz sieht beim 

Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nicht zwingend den Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung vor. Es räumt der Verwaltung diesbezüglich einen 

Ermessensspielraum ein. Das Verwaltungsgericht übt eine Rechtskontrolle aus (Art. 61 

Abs. 1 und 2 VRP). Im Streitfall kann somit nur geprüft werden, ob die Verwaltung ihr 

Ermessen überschritten oder missbraucht hat und damit rechtswidrig handelte, als sie 

die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers widerrief, und ob sie den 

Sachverhalt richtig und vollständig festgestellt hat. Das Verwaltungsgericht hat den 

Ermessenspielraum der Verwaltung zu respektieren, wenn diese bei ihrem Entscheid 

von sachlichen und vernünftigen Überlegungen ausging, die mit Sinn und Zweck des 

Gesetzes in Einklang stehen (GVP 1998 Nr. 71 und 1996 Nr. 9).

b) Der Ausländer ist verpflichtet, der Behörde über alles, was für den 

Bewilligungsentscheid massgebend sein kann, wahrheitsgetreue Auskunft zu geben 

(Art. 3 Abs. 2 ANAG). Eine Niederlassung kann gestützt auf Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG 

widerrufen werden, wenn der Ausländer sie durch falsche Angaben oder wissentliches 

Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat. Der Widerruf setzt voraus, dass 

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der Betroffene wissentlich falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen 

verschwiegen hat, in der Absicht, gestützt darauf die Niederlassungsbewilligung zu 

erhalten (BGE 112 Ib 475 f.). Wesentlich sind nicht nur solche Tatsachen, nach denen 

die Fremdenpolizei im Hinblick auf die Bewilligungserteilung bzw. -erneuerung 

ausdrücklich gefragt hat, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen 

muss, dass sie für den Bewilligungsentscheid relevant sind. Von der Pflicht zu 

wahrheitsgetreuer bzw. vollständiger Auskunftserteilung ist der Ausländer selbst dann 

nicht befreit, wenn die Ausländerrechtsbehörde die fragliche Tatsache selbst hätte 

ermitteln können. Dazu gehört die Absicht der Nichtfortsetzung der bisherigen bzw. der 

Begründung einer neuen Ehe oder die Tatsache, dass der Betroffene aussereheliche 

Kinder hat (BGE 2A.485/2003 vom 20. Februar 2004 E. 2.1 und BGE 2A.275/2005 vom 

17. Oktober 2005 E. 2.1.). Ein Erschleichen der Niederlassungsbewilligung kann nach 

der Rechtsprechung des Bundesgerichts auch darin liegen, dass die Angaben, auf die 

sich die Behörden bei der seinerzeitigen Erteilung der Aufenthaltsbewilligung gestützt 

hatten oder die bei späteren Verlängerungen der Aufenthaltsbewilligung oder bei der 

Erteilung der Niederlassungsbewilligung mangels anderer Angaben immer noch als 

massgebend betrachtet werden durften, falsch oder unvollständig waren (BGE 2A.

485/2003 vom 20. Februar 2004 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 2A.551/2003 vom 21. 

November 2003 E. 2.1, 2A.432/2002 vom 5. Februar 2003 E. 3.5, 2A.57/2002 vom 20. 

Juni 2002 E. 2.2 sowie auf Andreas Zünd, Beendigung der ausländerrechtlichen 

Anwesenheitsberechtigung, in: Aktuelle Fragen des schweizerischen Ausländerrechts, 

2001, S. 141).

Die Auskunftspflicht trifft gegebenenfalls nicht nur den Ausländer, welcher in den 

Genuss der Bewilligung kommen soll; die Bewilligung kann auch gestützt auf das 

Verhalten einer Person widerrufen werden, zu welcher der Ausländer in einer für das 

Erteilen der Bewilligung erheblichen Beziehung steht, sofern sie im 

Bewilligungsverfahren massgeblich in Erscheinung getreten ist, so etwa, wenn sie das 

Gesuch eingereicht hat (BGE 2A.756/2004 vom 27. Januar 2005 E. 2.2.1 mit Hinweis 

auf BGE 112 Ib 477).

Nicht erforderlich für einen Widerruf der Bewilligung ist, dass sie bei richtigen und 

vollständigen Angaben notwendigerweise zu verweigern gewesen wäre. Das Vorliegen 

des Widerrufsgrundes führt anderseits nicht zwingend dazu, dass die Bewilligung auch 

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tatsächlich zu widerrufen ist. Zu beachten ist das Verhältnismässigkeitsgebot. Beim 

Widerrufsentscheid muss den besonderen Umständen des Einzelfalls angemessen 

Rechnung getragen werden (BGE 112 Ib 473 und 475 ff.; BGE 2A.488 vom 24. August 

2005 E. 2.2.1 mit Hinweis auf BGE 2A.628/2004 vom 9. November 2004 E. 2.1, 2A.

485/2003 vom 20. Februar 2004 E. 2.1 sowie 2A.551/2003 vom 21. November 2003 E. 

2.1).

c) Die Vorinstanz kommt im angefochtenen Entscheid zum Ergebnis, der 

Beschwerdeführer habe trotz anfänglicher Verliebtheit und sexueller Kontakte mit R.S. 

bis März 1999 nie die Absicht gehabt, mit dieser Frau eine eheliche 

Lebensgemeinschaft zu begründen. Die Ehe M./S. sei aus seiner Sicht eine 

Zweckgemeinschaft gewesen. Sie habe dem Fernziel des Beschwerdeführers gedient, 

erneut seine erste und heutige Ehefrau E. M. zu heiraten und diese zusammen mit den 

mittlerweile vier gemeinsamen Kindern in die Schweiz nachzuziehen. Die eigentliche 

emotionale und familiäre Beziehung des Beschwerdeführers habe immer zu E. M. und 

den gemeinsamen Kindern in der Heimat bestanden. Dementsprechend habe er 

während der Dauer der Ehe mit R.S. in der Heimat eine Parallelbeziehung zu seiner 

geschiedenen Ehefrau unterhalten.

aa) Nach Art. 7 Abs. 1 ANAG hat der Ehegatte einer Schweizer Bürgerin Anspruch auf 

Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach einem 

ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren hat er Anspruch 

auf die Niederlassungsbewilligung. Kein solcher Anspruch besteht nach Art. 7 Abs. 2 

ANAG, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und 

Niederlassung von Ausländern und namentlich jene über die Begrenzung der Zahl der 

Ausländer zu umgehen. Erfasst wird die sogenannte Scheinehe bzw. 

Ausländerrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche 

Gemeinschaft beabsichtigten (BGE 128 II 151, 127 II 55 mit Hinweisen). Auch wenn die 

Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, heisst dies nicht zwingend, dass 

dem ausländischen Ehepartner der Aufenthalt ungeachtet der weiteren Entwicklung 

gestattet werden muss. Zu prüfen ist insbesondere, ob sich die Berufung auf die Ehe 

nicht anderweitig als rechtsmissbräuchlich erweist (BGE 128 II 151 mit Hinweisen). 

Sodann verwirkt der Rechtsanspruch auf Aufenthalt, wenn eine formelle Ehe nur 

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deshalb aufrecht erhalten wird, damit dem ausländischen Ehegatten das Recht auf 

Verbleib in der Schweiz nicht entzogen wird (BGE 121 II 97 ff.).

Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung 

von Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht schützen will (BGE 128 II 

151, 127 II 56 je mit Hinweisen). Im Zusammenhang mit Art. 7 ANAG ist dies dann der 

Fall, wenn sich der Ausländer in einem fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe 

beruft, welche nur noch formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. 

Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht (BGE 128 II 151 mit Hinweis 

auf BGE 127 II 56, 123 II 50 f.). Ein Rechtsmissbrauch darf nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht leichthin angenommen werden, namentlich 

nicht schon deshalb, weil die Ehegatten nicht mehr zusammenleben oder ein 

Eheschutz- oder Scheidungsverfahren eingeleitet worden ist (BGE 128 II 151). Gerade 

weil der ausländische Ehegatte nicht der Willkür des schweizerischen ausgeliefert sein 

soll, hat der Gesetzgeber darauf verzichtet, die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung 

vom ehelichen Zusammenleben abhängig zu machen. Erforderlich sind konkrete 

Hinweise darauf, dass die Führung einer Lebensgemeinschaft nicht mehr beabsichtigt 

und nicht mehr zu erwarten ist (BGE 128 II 151, 127 II 57). Umgekehrt kann aus einer 

gewissen Zeit des Zusammenlebens und des Unterhalts intimer Beziehungen nicht 

ohne weiteres abgeleitet werden, es sei eine wirkliche Lebensgemeinschaft gewollt. Ein 

solches Verhalten kann nur vorgespiegelt sein, um die Behörde zu täuschen (BGE 122 

II 295 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur). Wie es sich verhält, entzieht sich in 

der Regel dem direkten Beweis und ist oft nur durch Indizien zu ermitteln (BGE 128 II 

152, 127 II 57). Die Gründe für das Scheitern der Ehe bzw. für die Unmöglichkeit der 

Wiederannäherung der Ehegatten spielen keine Rolle, soweit mit einer 

Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft offensichtlich nicht mehr zu rechnen ist 

(BGE 128 II 154; vgl. auch VerwGE vom 25. Oktober 2005 i.S. S. B.-S. in: 

www.gerichte.sg.ch).

bb) Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer und R.S. ausgesagt haben, im 

Zeitpunkt der Heirat hätten sie sich geliebt und sie hätten bis März 1999, somit 

während rund zwei Jahren, sexuelle Beziehungen unterhalten. Der Beschwerdeführer 

beruft sich auf das verfassungsmässig garantierte Recht auf Ehe und hält dafür, allein 

aufgrund dieser Tatsache könne ihm und seiner geschiedenen Ehefrau nicht 

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mangelnder Ehewille unterstellt werden. Zutreffend ist zwar, dass die Aussagen des 

Beschwerdeführers und von R.S. sowie ihre sexuelle Beziehung grundsätzlich gegen 

das Vorliegen eine Scheinehe sprechen. Rechtserheblich ist indessen, ob der 

ausländische Ehegatte die Ehe mit einer Schweizer Bürgerin zwecks Umgehung 

ausländerrechtlicher Vorschriften eingegangen ist. Nicht entscheidend ist, aus welchen 

Gründen sich die Schweizer Bürgerin zur Ehe entschlossen hat bzw. ob sie ihren 

ausländischen Ehemann liebt und mit ihm eine Lebensgemeinschaft aufbauen will 

(VerwGE vom 7. April 2005 i.S. U.P.M.). Die Aussage eines ausländischen Ehemannes, 

er habe seine Schweizer Ehefrau aus Liebe geheiratet, kann somit unglaubwürdig 

erscheinen, zumal dann, wenn eine Vielzahl von Indizien dafür spricht, dass er vor, 

während und nach der Ehe mit einer Schweizer Bürgerin emotional und familiär 

vorrangig mit einer anderen Frau verbunden war und ist.

Die Annahme der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe die Ehe mit R.S. aus 

sachfremden Motiven geschlossen, beruht vorab auf der Tatsache, dass er, kurz 

nachdem er R.S. im Februar 1997 geheiratet hatte und in die Schweiz eingereist war, 

mit seiner ersten und heutigen Ehefrau E.M. das dritte gemeinsame Kind A. gezeugt 

hat, das am 23. April 1998 in seiner Heimat geboren wurde. Der Beschwerdeführer 

wendet in diesem Zusammenhang zwar ein, das Verhältnis zu R.S. sei "auf einmal" 

nicht mehr so gut gewesen, weshalb es in einem Hotelzimmer, wo er sich aus 

familiären Gründen mit seiner geschiedenen Ehefrau aufgehalten habe, zu diesem 

"Unfall" gekommen sei. Er sei betrunken gewesen und habe sich zu diesem 

unüberlegten Akt verführen lassen. Aufgrund dieses einmaligen Vorfalls dürfe nicht auf 

eine Scheinehe geschlossen werden, zumal ein Seitensprung in jeder Ehe vorkommen 

könne, ohne dass es am Ehewillen mangle. Die Behauptung des Beschwerdeführers, 

es habe sich um einen einmaligen Ausrutscher gehandelt, dem in ausländerrechtlicher 

Hinsicht keine Bedeutung beigemessen werden dürfe, erscheint indessen unter den 

gegebenen Umständen völlig unglaubwürdig. Die Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer zu seiner vormaligen und künftigen Ehefrau auch während der Ehe 

mit R.S. eine sexuelle Beziehung hatte und dass daraus im Jahr 1998 ein drittes Kind 

hervorging, dem im Jahr 2002 ein viertes Kind folgte, spricht klar und eindeutig dafür, 

dass er nicht die Absicht hatte, mit seiner Schweizer Ehefrau eine Lebensgemeinschaft 

zu gründen und zu führen. Mit dieser Ehe bezweckte er, dereinst seine Familie, seine 

Kinder und deren Mutter, in die Schweiz nachziehen zu können. Sodann ist die 

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Auffassung des Beschwerdeführers, wonach aussereheliche sexuelle Beziehungen 

keinen Hinweis für das Vorliegen einer Scheinehe darstellen, nicht nachvollziehbar, 

zumal wenn feststeht, dass ein bestimmtes intimes und familiäres Verhältnis vor, 

während und nach der Ehe mit einer Schweizer Bürgerin besteht. Auch steht sie im 

Widerspruch zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 2A.431/2005 vom 14. 

November 2005 E. 2.2).

cc) Als weitere Indizien für das Vorliegen einer Scheinehe durfte die Vorinstanz in 

Anbetracht dieser Umstände sodann die zeitliche Abfolge der Tatsachen werten, dass 

die Heirat des Beschwerdeführers mit R.S. im Zusammenhang mit dem Ablauf seiner 

Saisonbewilligung nur zwei Wochen nach seiner Scheidung von E.M. erfolgte, dass die 

Scheidung von seiner ersten Ehefrau nur rund zwei Monate nach der Geburt des 

zweiten gemeinsamen Kindes am 6. November 1996 bereits vollzogen war, dass der 

Beginn seiner Beziehung zu R.S. zeitlich mit dieser Geburt zusammenfällt und dass er 

bereits drei Monate nach seiner Einreise in die Schweiz und dem Beginn des 

Zusammenlebens mit seiner Schweizer Ehefrau mit seiner geschiedenen Ehefrau ein 

drittes Kind zeugte. Daraus durfte die Vorinstanz ohne weiteres schliessen, der 

Beschwerdeführer habe seine emotionale und familiäre Beziehung zu E.M. nie 

aufgegeben und er habe R.S. geheiratet, um seine Familie dereinst in die Schweiz 

nachziehen zu können. Dafür spricht überdies, dass der Beschwerdeführer die Mutter 

seiner Kinder kurz nach Erhalt der Niederlassungsbewilligung am 4. April 2002 wieder 

geheiratet hat und dass kurz darauf, am 17. Oktober 2002, das vierte gemeinsame 

Kind zur Welt kam. Die zutreffende Beurteilung der Vorinstanz vermag der 

Beschwerdeführer nicht mit der Bemerkung zu entkräften, Liebesbeziehungen würden 

sich nicht an Geburtstermine halten. Auch der Umstand, dass seiner 

Wiederverheiratung mit E.M. aus rechtlicher Sicht nichts entgegenstand, ändert nichts 

an der Tatsache, dass die Indizienlage eindeutig dafür spricht, dass der 

Beschwerdeführer R.S. aus sachfremden Motiven geheiratet hat.

dd) Die Vorinstanz hält weiter dafür, gegen eine ernsthafte Beziehung zwischen dem 

Beschwerdeführer und R.S. spreche, dass die beiden bezüglich des Kennenlernens 

und der Bekanntschaftszeit unterschiedliche, zum Teil sogar widersprüchliche 

Aussagen gemacht hätten. R.S. habe sowohl gegenüber der Polizei als auch 

gegenüber dem Ausländeramt ausgesagt, sie habe den Beschwerdeführer am 

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Arbeitsplatz kennengelernt und daraus habe sich anfangs November 1996 eine 

Beziehung ergeben. Die Heirat sei bereits im Dezember 1996 zum Thema geworden, 

weil die Saisonbewilligung des Beschwerdeführers abgelaufen sei und er die Schweiz 

habe verlassen müssen. Demgegenüber habe sich der Beschwerdeführer gegenüber 

der Polizei dahingehend geäussert, er habe R.S. im Ausgang kennengelernt und er 

wisse nicht mehr, wann der Entschluss zur Heirat gefasst worden sei. Beim 

Ausländeramt habe er anschliessend erklärt, er habe seine Schweizer Ehefrau am 

Arbeitsplatz getroffen und die Heirat sei drei Monate nach Beginn der Beziehung im 

November 1996 zum Thema geworden. Die Einschätzung der Vorinstanz, wonach die 

widersprüchlichen Aussagen des Beschwerdeführers bezüglich des Beginns der 

Beziehung zwischen ihm und R.S. sowie die Tatsache, dass der Beschwerdeführer die 

Schweiz mangels fremdenpolizeilichem Status verlassen musste, ebenfalls dafür 

sprechen, dass die Ehe zumindest aus seiner Sicht sachfremden Motiven diente, 

erweist sich als zutreffend. Daran vermag nichts zu ändern, dass der Beschwerdeführer 

geltend macht, er habe vor der Polizei ohne Dolmetscher aussagen müssen - gemäss 

Befragungsprotokoll vom 3. Juli 2004 benötigte er keinen Dolmetscher, weil er auf 

Hochdeutsch "eigentlich alles" verstehe - und die Ereignisse würden viele Jahre 

zurückliegen, weshalb keine Detailtreue erwartet werden dürfe.

ee) Als weiteres Indiz für das Vorliegen einer Scheinehe wertet die Vorinstanz die 

Umstände der Heirat. Sie hält fest, R.S. sei für wenige Tage in die Heimat des 

Beschwerdeführers gefahren, wo die Heirat ohne Familienangehörige und Freunde und 

ohne Hochzeitsfest stattgefunden hat. Daraus durfte die Vorinstanz schliessen, dass 

der Beschwerdeführer der Trauung keine grosse Bedeutung beigemessen hat, selbst 

wenn seine Aussage, wonach die Familien gegen die Heirat waren, zutreffen sollte. 

Fest steht sodann, dass R.S. nach kurzer Zeit in die Schweiz zurückreiste und dass ihr 

der Beschwerdeführer erst rund zwei Monate später nachfolgte. Hinzu kommt, dass 

der Beschwerdeführer gegenüber dem Ausländeramt das Datum der Heirat nicht 

nennen konnte. Was die bei d