# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a674fe3b-a2e2-59ce-940a-6932eec7ee87
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-07
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 07.08.2020 120 2020 18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_120-2020-18_2020-08-07.pdf

## Full Text

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Bau- und Verkehrsdirektion

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3011 Bern
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BVD 120/2020/18

Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 7. August 2020

in der Beschwerdesache zwischen

Frau C.________
Beschwerdeführerin

und

Baupolizeibehörde der Gemeinde Adelboden, Bauverwaltung, Zelgstrasse 3, Postfach 193, 
3715 Adelboden

betreffend die Verfügung der Baupolizeibehörde der Gemeinde Adelboden vom 23. April 2020 
(Ablagerung diverser Materialien)

I. Sachverhalt

1. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin der Parzelle Adelboden Gbbl. Nr. E.________, 
auf welcher ein Gebäude steht. Die Parzelle befindet sich in der Landwirtschaftszone LWZ und 
somit ausserhalb der Bauzone. Der östliche Teil der Parzelle liegt sowohl im 
Landschaftsschutzgebiet II (Engstligen / Allenbach) als auch im Waldabstand.

Mit Schreiben vom 12. Februar 2020 stellte die Gemeinde Adelboden gegenüber der 
Beschwerdeführerin diverse Ablagerungen auf ihrer Parzelle fest, welche in der 
Landwirtschaftszone nicht deponiert werden dürfen. Ebenfalls sei nur eine landwirtschaftliche 
und keine gewerbliche Nutzung der Parzelle möglich. Die Beschwerdeführerin wurde gebeten 
mitzuteilen, welcher Nutzung der Einstellraum heute diene. 

Mit Wiederherstellungsverfügung vom 23. April 2020 forderte die Gemeinde Adelboden die 
Beschwerdeführerin auf, den rechtmässigen Zustand auf ihrer Parzelle bis spätestens 31. Juli 
2020 herzustellen. Die widerrechtlichen Ablagerungen seien zu entfernen. Gleichzeitig wies sie 
auf die Möglichkeit eines nachträglichen Baugesuchs hin und drohte die Ersatzvornahme und 
eine Busse bei Nichtbefolgung an. Die Beschwerdeführerin verzichtete auf die Einreichung eines 
nachträglichen Baugesuchs. 

2. Gegen diese Verfügung reichte die Beschwerdeführerin am 13. Mai 2020 Beschwerde bei 
der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) ein. Sie beantragt sinngemäss die 
Aufhebung der Wiederherstellungsverfügung. Zudem rügt sie sinngemäss eine Verletzung des 

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rechtlichen Gehörs. Sie führt hierzu aus, auf ihr Schreiben vom 11. März 2020 sei nicht reagiert 
worden und sie habe keine Antwort erhalten. Stattdessen habe sie eine 
Wiederherstellungsverfügung bekommen. Diese sei ausser Kraft zu setzen resp. 
zurückzuziehen, bis sie eine Antwort auf ihr Schreiben bekomme und abgeklärt sei, ob das 
bestehende Gewerbe, welches schon über 60 Jahre auf der Parzelle stattfinde, akzeptiert 
werde. 

3. Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet1, holte bei der Vorinstanz 
die Vorakten ein und führte den Schriftenwechsel durch. 

In ihrer Stellungnahme vom 9. Juni 2020 beantragt die Gemeinde Adelboden sinngemäss die 
Abweisung der Beschwerde. Sie führt insbesondere aus, mit Schreiben vom 11. März 2020 habe 
die Beschwerdeführerin ihr rechtliches Gehör wahrgenommen, jedoch sei dieses Schreiben 
fälschlicherweise intern nicht dem Bauinspektorat zugestellt worden. Am 8. Mai 2020 (recte 
5. Mai 2020) habe sie der Beschwerdeführerin eine korrigierte Wiederherstellung ausgestellt, in 
der sie auf das wahrgenommene rechtliche Gehör eingehe. Dabei sei an der 
Wiederherstellungsverfügung vom 23. April 2020 festgehalten worden. Weiter hält die Gemeinde 
Adelboden fest, die Parzelle befinde sich in der Landwirtschaftszone und die Nutzung sei nur 
landwirtschaftlich, jedoch nicht gewerblich möglich. Der Neubau eines Einstellraums für 
landwirtschaftliche Motorfahrzeuge und Geräte sei gemäss Baubewilligung vom 7. November 
1985 unter der Bedingung erfolgt, die Baute dürfe nicht zweckentfremdet werden. Insbesondere 
dürfe sie nicht zu gewerblichen Zwecken ausgebaut oder genutzt werden. Für den Lagerplatz 
um den Einstellraum liege keine Baubewilligung vor. 

Das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) beantragte mit Stellungnahme vom 12. Juni 
2020 die Abweisung der Beschwerde. Eine jetzige zonenkonforme, landwirtschaftliche Nutzung 
des Gebäudes sei nicht ersichtlich. Aus den historischen Luftbildern sei erkennbar, dass der nun 
bestehende, ostseitigte Abstellplatz erst nach 1992 erstellt wurde. Die Schaffung eines solchen 
Abstellplatzes ausserhalb der Bauzone stelle eine baubewilligungspflichtigte Anlage dar, wofür 
kein Bauentscheid vorliege. Die durch die Baupolizeibehörde der Gemeinde Adelboden 
festgestellte Deponierung von Materialien stelle eine zonenfremde Nutzung des sich ausserhalb 
der Bauzone befindlichen Grundstücks dar. Ein Bauentscheid zu dieser Materiallagerung liege 
nicht vor. 

4. Mit Verfügung vom 6. Juli 2020 teilte das Rechtsamt mit, ohne Gegenbericht werde die 
zweite und inhaltlich deckungsgleiche Wiederherstellungsverfügung vom 5. Mai 2020 als 
mitangefochten behandelt. 

5. Auf die Rechtsschriften und Vorakten wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrsdirektion 
(Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191).

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Gemäss Art. 49 Abs. 1 BauG2 können baupolizeiliche Verfügungen nach Art. 45 bis 48 BauG 
innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Beschwerde bei der BVD angefochten werden. Die 
Beschwerdeführerin ist als Adressatin durch die angefochtene Verfügung beschwert und daher 
zur Beschwerde legitimiert. Auf ihre form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist 
einzutreten.

2. Anfechtungsobjekt, rechtliches Gehör 

a) Die Gemeinde Adelboden hat am 23. April 2020 eine Wiederherstellungsverfügung 
erlassen, welche vorliegend von der Beschwerdeführerin angefochten wurde. In dieser 
angefochtenen Wiederherstellungsverfügung ist die Gemeinde nicht auf die Ausführungen der 
Beschwerdeführerin vom 11. März 2020 eingegangen. Mit der zweiten 
Wiederherstellungsverfügung vom 5. Mai 2020 hat die Gemeinde die Vorbringen der 
Beschwerdeführerin nachträglich behandelt. Diese Wiederherstellungsverfügung wurde jedoch 
nicht angefochten. Das Rechtsamt der BVD hat mit Verfügung vom 6. Juli 2020 mitgeteilt, die 
Wiederherstellungsverfügung vom 5. Mai 2020 wird als mitangefochten behandelt. Dagegen 
wurde nicht widersprochen.

Das Vorgehen der Gemeinde führt zu zwei identischen Wiederherstellungsverfügungen 
(23. April 2020 und 5. Mai 2020), wobei in Ziffer 5 des Dispositivs der 
Wiederherstellungsverfügung vom 5. Mai 2020 ein Verweis auf die Kostenfolge derjenigen vom 
23. April 2020 erfolgte. In der gleichen Sache kann jedoch nur einmal entschieden werden. 

Mit der neuen Verfügung vom 5. Mai 2020 hätte die Gemeinde Adelboden die 
Wiederherstellungsverfügung vom 23. April 2020 aufheben und die Kosten neu verlegen 
müssen. Die Wiederherstellungsverfügung vom 23. April 2020 wird daher von Amtes wegen 
aufgehoben. Das Dispositiv der Wiederherstellungsverfügung vom 5. Mai 2020 wird in Ziffer 5 
von Amtes wegen durch Ziffer 5 der Wiederherstellungsverfügung vom 23. April 2020 ersetzt. 

Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist somit die (von Amtes wegen 
korrigierte) Wiederherstellungsverfügung vom 5. Mai 2020.

b) Die Beschwerdeführerin rügt sinngemäss eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Sie 
macht geltend, auf ihr Schreiben vom 11. März 2020 sei nicht reagiert worden. Stattdessen habe 
sie per Post die Wiederherstellungsverfügung vom 23. April 2020 erhalten. 

Die Gemeinde führt in ihrer Stellungnahme vom 9. Juni 2020 aus, sie habe der 
Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 12. Februar 2020 das rechtliche Gehör gewährt. Diese 
habe mit Schreiben vom 11. März 2020 ihr rechtliches Gehör wahrgenommen, jedoch sei das 
Schreiben fälschlicherweise nicht dem Bauinspektorat, sondern der Projektgruppe 
"Gewerbeland Adelboden" zugestellt worden. Am 8. Mai 2020 (recte 5. Mai 2020) habe sie der 
Beschwerdeführerin eine korrigierte Wiederherstellungsverfügung ausgestellt und darin 
mitgeteilt, an der Wiederherstellungsverfügung vom 23. April 2020 werde festgehalten.

c) Der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 21 ff. VRPG3 gibt den Parteien unter 
anderem das Recht, sich zur Sache zu äussern und an der Erhebung wesentlicher Beweise 
entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern. Weiter verlangt der 
Anspruch auf rechtliches Gehör, dass die Behörde die Vorbringen der Betroffenen sorgfältig 

2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0).
3 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21).

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prüft und beim Entscheid berücksichtigt. Daraus ergibt sich die Pflicht der Behörde, ihre 
Verfügung zu begründen (Art. 52 Abs. 1 Bst. b VRPG). Die Begründung muss so abgefasst sein, 
dass die Betroffenen die Verfügung sachgerecht anfechten können. Es müssen wenigstens kurz 
die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die 
sich ihr Entscheid stützt. Die Behörde muss jedoch nicht auf jedes Argument der Parteien 
eingehen; es genügt, wenn sie sich mit den wesentlichen Gesichtspunkten auseinandergesetzt 
hat.4

d) Die Verwaltungsjustizbehörden sind gemäss Art. 40 Abs. 1 VRPG befugt, ein bei ihnen 
hängiges Verfahren von Amtes wegen aufzuheben, wenn wesentliche Verfahrensgrundsätze 
derart verletzt sind, dass die richtige Beurteilung unmöglich oder wesentlich erschwert wird. 
Wesentlich erschwert ist die richtige Beurteilung, wenn die obere Instanz Verfahrensmängel nur 
unvollkommen oder mit grossem Aufwand beseitigen könnte.5 Die Aufhebung eines Verfahrens 
von Amtes wegen soll die korrekte Verfahrensabwicklung gewährleisten mit dem Ziel, materiell 
richtige Erkenntnisse zu ermöglichen.6 

e) Indem die Gemeinde Adelboden in der Wiederherstellungsverfügung vom 23. April 2020 
nicht auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin vom 11. März 2020 eingegangen ist, hat sie 
ihre Begründungspflicht verletzt. Mit der neuen Wiederherstellungsverfügung vom 5. Mai 2020 
wurde die Verletzung des rechtlichen Gehörs geheilt. Aus Verfahrensfehlern der Vorinstanz darf 
der Partei keinen Nachteil erwachsen. Dies gilt es im Kostenpunkt zu beachten. 

3. Verfahrensgegenstand

a) In ihrer Stellungnahme vom 12. Juni 2020 hielt das AGR unter den weiteren Bemerkungen 
fest, die Wiederherstellungsverfügung beschränke sich lediglich auf die Entfernung der auf der 
Parzelle Nr. E.________ deponierten Gerätschaften und Materialien. Aus den Unterlagen sei 
ersichtlich, dass das zur landwirtschaftlichen Nutzung baubewilligte Gebäude Nr. 118a jedoch 
nicht zonenkonform genutzt werde und es werde beantragt, dass dieser Sachverhalt ebenfalls in 
das Beschwerdeverfahren mit einzubeziehen sei. Dies gelte ebenfalls für den zusätzlich 
erstellten ostseitigen Abstellplatz.

b) Gegenstand der Beschwerde und somit des Verfahrens ist die angefochtene Verfügung. 
Der Anfechtung unterliegen dabei nur die behördlichen Anordnungen, nicht auch die 
Begründung oder andere Bestandteile der Verfügung. Denn nur die Anordnungen werden 
rechtswirksam. Die behördlichen Anordnungen sind in das Dispositiv aufzunehmen.7

c) Anfechtungsgegenstand ist die Wiederherstellungsverfügung vom 5. Mai 2020. Diese trägt 
den Untertitel "Illegale Ablagerungen H.________strasse 118a, Parzelle E.________". Ziffer 1 
des Dispositivs lautet wie folgt:

"1. Bis spätestens 31. Juli 2020 ist der rechtmässige Zustand auf der Parzelle E.________ herzustellen. 
Die widerrechtlichen Ablagerungen sind zu entfernen. Es handelt sich hier um diverse Mulde, Baumaterial, 
wie Steine, Verputz, Gerüstmaterial, div. Holz, Ziegel, Betonteile, Absperrmaterial, Holzpaletten usw."

4 BVR 2013 S. 443 E. 3.1.1; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 52 N. 5.
5 Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 40 N. 5.
6 Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 40 N. 1.
7 Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 72 N. 6 bis 8.

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Zwar führte die Gemeinde mit Schreiben vom 12. Februar 20208 aus, sollte der Einstellraum 
nicht der landwirtschaftlichen Nutzung dienen, werde geprüft, ob dort ebenfalls ein 
Benützungsverbot erteilt werde und der Lagerplatz sei wieder der landwirtschaftlichen Nutzung 
zuzuführen. Doch in der Wiederherstellungsverfügung vom 5. Mai 2020 wurden – wie das AGR 
zu Recht ausführt – diese Punkte nicht ins Dispositiv aufgenommen. Deshalb sind sie auch nicht 
Gegenstand des Verfahrens. Die Wiederherstellung bezieht sich gemäss dem klaren Wortlaut 
von Ziff. 1 des Dispositivs auf Ablagerungen, welche im Weiteren aufgezählt werden. Auch aus 
dem Untertitel der Wiederherstellung "Illegale Ablagerungen H.________strasse 118a, Parzelle 
E.________" lässt sich keine weiteren Wiederherstellungsmassnahmen ableiten. Die 
Erwägungen geben ebenfalls keine gegenteiligen Anhaltspunkte. Es obliegt der Gemeinde, in 
einem weiteren Verfahren den Sachverhalt abzuklären und allenfalls ein weiteres 
Wiederherstellungsverfahren zu eröffnen. 

4. Ablagerung, Besitzstandsgarantie

a) Die Beschwerdeführerin beruft sich in ihrer Stellungnahme vom 11. März 2020 
sinngemäss auf die Besitzstandsgarantie, indem sie die Meinung vertritt, als Besitzerin dürfe sie 
den Einstellraum sowie die Umgebung zur Lagerung von Brennholz, Paletten, Gerüst- und 
Absperrmaterial, Ersatzziegel und Weiteres benützen.9 

Die Gemeinde hält in ihrer Stellungnahme vom 9. Juni 2020 fest, für den Lagerplatz um den 
Einstellraum liege keine Baubewilligung vor. 

Auch das Amt für Gemeinden und Raumordnung äussert sich in seiner Stellungnahme vom 
12. Juni 2020 dahingehend, es liege kein Bauentscheid für die Materialdeponierung vor und 
deshalb gelte diese Deponierung als illegale Beanspruchung von Boden ausserhalb der 
Bauzone. Die Deponierung an dieser Stelle führe zu einer Beeinträchtigung des 
Landschaftsbildes und habe starke Auswirkungen auf Raum und Umwelt. 

b) Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert 
werden (Art. 22 Abs. 1 RPG10). Baubewilligungspflichtig sind alle künstlich geschaffenen und auf 
Dauer angelegten Bauten, Anlagen und Einrichtungen (Bauvorhaben), die in fester Beziehung 
zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie zum 
Beispiel den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt 
beeinträchtigen (Art. 1a Abs. 1 BauG). Baubewilligungspflichtig sind auch die Zweckänderung 
und der Abbruch von Bauten, Anlagen und Einrichtungen sowie wesentliche 
Terrainveränderungen (Art. 1a Abs. 2 BauG).

Lagerplätze für gewerbliche und industrielle Erzeugnisse, Bau- und andere Materialien sind 
baubewilligungspflichtig. Das Gleiche gilt für Ablagerungsplätze für ausgediente Fahrzeuge, 
Maschinen und Geräte sowie für Abfälle, Bauschutt und Aushubmaterial jeder Art.11

c) Gemäss Art. 3 Abs. 1 BauG werden aufgrund bisherigen Rechts bewilligte oder 
bewilligungsfreie Bauten und Anlagen in ihrem Bestand durch neue Vorschriften und Pläne nicht 
berührt. Der Nachweis, dass eine Baute oder Anlage einst bewilligt worden ist oder 

8 Vgl. Vorakten Beilage Nr. 2. 
9 Vgl. Vorakten Beilage Nr. 3, 1.2.
10 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700).
11 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 1a N. 18 
Bst. D.

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bewilligungsfähig gewesen wäre, obliegt der Bauherrschaft. Diese trägt auch die Folgen einer 
allfälligen Beweislosigkeit.12

d) Die Beschwerdeführerin macht weder geltend, die vorliegend durch die Gemeinde 
festgestellten Ablagerungen seien bewilligungsfrei oder bewilligt, noch dass diese früher 
bewilligungsfrei gewesen seien. Auch sonst liegt kein Hinweis darauf vor. Die nicht 
landwirtschaftliche Ablagerung ist daher formell rechtswidrig. Da diese nicht bewilligt ist, greift 
auch die Besitzstandsgarantie nicht. 

5. Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands, Verwirkung

a) Die Beschwerdeführerin macht mit ihrer Beschwerde sinngemäss die Aufhebung der 
Wiederherstellungsverfügung geltend, indem sie die Ausserkraftsetzung respektive den Rückzug 
der Wiederherstellungsverfügung fordert. 

b) Wird ein Bauvorhaben ohne Baubewilligung oder in Überschreitung einer Baubewilligung 
ausgeführt oder werden bei der Ausführung eines bewilligten Vorhabens Vorschriften 
missachtet, so setzt die Baupolizeibehörde eine angemessene Frist zur Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands unter Androhung der Ersatzvornahme (Art. 46 Abs. 1 und 2 BauG). Die 
Wiederherstellungsverfügung muss im öffentlichen Interesse liegen, verhältnismässig sein und 
darf den Vertrauensgrundsatz nicht verletzen. Eine Wiederherstellungsmassnahme ist 
verhältnismässig, wenn sie geeignet ist, das angestrebte Ziel zu erreichen, nicht weiter geht, als 
zur Herstellung des rechtmässigen Zustands nötig ist und die Belastung für die pflichtige Person 
in einem vernünftigen Verhältnis zum verfolgten Ziel steht.13 Da es unverhältnismässig wäre, 
eine an sich bewilligungsfähige Baute oder Anlage bloss wegen Fehlens der Baubewilligung 
beseitigen zu lassen (sog. formelle Rechtswidrigkeit), hat die Rechtsmittelbehörde wenigstens 
summarisch zu prüfen, ob das Vorhaben bewilligt werden könnte (sog. materielle 
Rechtswidrigkeit).14

c) Aufgrund einer summarischen Prüfung ergibt sich, dass die Ablagerung nicht 
bewilligungsfähig wäre. Zonenkonform im Sinne von Art. 16a RPG i.V.m. Art. 34 RPV15 sind in 
der Landwirtschaftszone nur Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung 
nötig sind. 

Gemäss den unbestrittenen Angaben der Beschwerdeführerin16 wurde schon ab Ende der 
1950er Jahre der bestehende Einstellraum für das Gewerbe benutzt. Auch der im Jahre 1985 
mit einer landwirtschaftlichen Bewilligung gebaute neue Schopf wird bis heute ausschliesslich 
gewerblich genutzt und weist auch einen gewerblichen amtlichen Wert auf. Ausserdem hatte der 
Vater der Beschwerdeführerin im Untergeschoss und um das Gebäude herum das Lager und 
das Baumaterial der Maurerei. Momentan wird das Gebäude noch als Abstellraum vermietet und 
zum Teil durch die Beschwerdeführerin genutzt. 

Die vorliegenden Ablagerungen stellen – wie dies die Beschwerdeführerin selber festhält – eine 
gewerbliche Tätigkeit dar. Die nicht für landwirtschaftliche Bewirtschaftung erforderliche 
Materialien und Gerätschaften können nicht als zonenkonform bewilligt werden. Auch die 
Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG sind nicht erfüllt, erfordert der 

12 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 3 N. 2. 
13 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9; BVR 2013 S. 85 E. 5.1.
14 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 15a.
15 Raumplanungsverordnung des Bundesrates vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1).
16 Vgl. Vorakten Beilage Nr. 3.

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Zweck (Materialablagerung gewerblicher Art) doch keinen Standort ausserhalb der Bauzonen. 
Weitere Ausnahmebestimmungen nach Art. 24 ff. RPG gelangen ebenfalls nicht zur Anwendung. 
Die Ablagerung von diversen Materialien auf der Parzelle Adelboden-Grundbuchblatt 
Nr. E.________ ist daher materiell rechtswidrig. 

d) Am verfügten Entfernen der widerrechtlichen Ablagerungen besteht ein erhebliches 
öffentliches Interesse. Dieses öffentliche Interesse besteht in der Einhaltung der baurechtlichen 
Bestimmungen und der konsequenten Verhinderung von Bauten, die der baurechtlichen 
Ordnung widersprechen, wobei dem öffentlichen Interesse am konsequenten Vollzug des Bau-, 
Planungs- und Umweltrechts ausserhalb des Baugebiets besonderes Gewicht zukommt.17 Die 
Parzelle liegt in der Landwirtschaftszone. Zudem liegt der östliche Teil der Parzelle im 
Gewässerabstand sowie im Waldabstand. Das Entfernen der widerrechtlichen Ablagerungen ist 
geeignet, um den rechtmässigen Zustand wiederherzustellen. Für die Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands ist dieser Rückbau auch notwendig. Das Entfernen ist für die 
Beschwerdeführerin sodann zumutbar: Das öffentliche Interesse an der Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands ist wie vorstehend ausgeführt gross. Das öffentliche Interesse 
überwiegt die Nachteile, die der Beschwerdeführerin durch die Wiederherstellung entstehen. 
Ohnehin macht die Beschwerdeführerin selbst nicht geltend, dass ihr durch den Rückbau 
erhebliche Kosten entstehen würden. Selbst wenn diese Kosten für das Entfernen nicht leicht 
wiegen sollten, werden sie von den öffentlichen, für das Entfernen und die Wiederherstellung 
des rechtmässigen Zustands sprechenden Interessen in der Landwirtschaftszone übertroffen. Es 
ist zumutbar, dass die Beschwerdeführerin für die Lagerung der Materialien einen anderen 
Standort (in der Bauzone) sucht.

e) Indem die Beschwerdeführerin geltend macht, auf der Parzelle Nr. E.________ bestehe 
schon über 60 Jahre ein Gewerbe, macht sie sinngemäss die Verwirkung geltend.

f) Die Wiederherstellung kann aufgrund des Zeitablaufs verwirkt sein.18 Nach Ablauf von fünf 
Jahren, seitdem die Rechtswidrigkeit erkennbar war, kann die Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands nur verlangt werden, wenn zwingende öffentliche Interessen es 
erfordern (Art. 46 Abs. 3 BauG). Die Fünfjahresfrist gilt nicht, wenn die Wiederherstellung 
bundesrechtlich geregelte Sachverhalte wie das Bauen ausserhalb der Bauzone betrifft.19 Nach 
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung verwirkt der Anspruch der Behörden auf 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands im Interesse der Rechtssicherheit grundsätzlich 
nach 30 Jahren.20 Diese Verwirkungsfrist gilt gemäss neuerer bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung auch für Bauten ausserhalb der Bauzonen.21 Sie beginnt mit der Fertigstellung 
des baugesetzwidrigen Zustands zu laufen. Bei Nutzungen beginnt sie mit jeder wesentlichen 
Nutzungsänderung neu zu laufen.22 Eine Wiederherstellung ist auch nach dreissig Jahren noch 
möglich, wenn sie zum Schutz von Polizeigütern im engeren Sinn (Sicherheit und Gesundheit 
von Personen) erforderlich ist.23 Auch andere zwingende öffentliche Interessen können eine 
Wiederherstellung unabhängig vom Zeitablauf rechtfertigen, so erhebliche Beeinträchtigungen 
der Umwelt, des Ortsbildes oder der Landschaft.24

17 Urteil des Bundesgerichts 1C_397/2007 vom 27. Mai 2008 E. 3.4; Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9a.
18 BGE 136 II 359 E. 6.
19 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 11.
20 BGE 136 II 359 E. 8 mit Hinweisen.
21 BGE 1C_726/2013 vom 24.11.2014 E. 4.
22 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 46  N. 11/11a.
23 BGE 107 Ia 121 E. 2 S. 125 f.
24 Vgl. Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 11 mit Hinweis auf die bernische Praxis.

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Massgebend für die 30-jährige Verjährungsfrist ist das Schreiben der Bauverwaltung der 
Gemeinde Adelboden an die Beschwerdeführerin vom 12. Februar 2020, mit welchem diese auf 
die widerrechtlichen Ablagerungen aufmerksam gemacht wurde und sie Gelegenheit erhielt, vor 
dem Erlass einer allfälligen Wiederherstellungsverfügung dazu Stellung zu nehmen. Die 
Verwirkungsfrist würde damit greifen, wenn die baubewilligungspflichtigen Vorgänge am 12. 
Februar 1990 bereits abgeschlossen gewesen wären und wenn danach keine weiteren, 
wesentlichen Nutzungsänderungen stattgefunden hätten.

Aufgrund der Luftbilder in den Vorakten25 sowie aufgrund der vom AGR mit Eingabe vom 
12. Juni 2020 eingereichten Luftbilder lässt sich feststellen, dass auf der Parzelle Adelboden-
Grundbuchblatt Nr. E.________ nach 1990 noch wesentliche Änderungen vorgenommen 
wurden. Während auf dem Luftbild von 199226 noch keine Abstell- und Umschlagsfläche sowie 
Mulden oder Container hinter dem Gebäude ersichtlich ist, zeigen die anschliessenden Luftbilder 
jedoch eine deutliche Veränderung, indem die Abstell- und Umschlagsfläche auf der Parzelle 
Adelboden-Grundbuchblatt Nr. E.________ zuerst leicht ausgedehnt (vgl. Luftbild 199927) und 
die Fläche danach mehr und mehr zu einem reinen Abstell- und Umschlagsplatz umfunktioniert 
wurde und letztlich den heute28 vorliegenden Zustand wiedergibt. Die Grasfläche ist auf diesen 
Bildern verschwunden und einem Kiesplatz gewichen. Auch die Mulden sowie Container sind auf 
den Luftbilder klar ersichtlich. Diese Luftbilder lassen insgesamt den Schluss zu, dass der 
Grossteil der baulichen Veränderungen der ehemals für Landwirtschaft genutzten Fläche zu 
einem Lager- und Umschlagplatz erst nach 1990 vorgenommen wurde und es sich dabei um 
wesentliche Veränderungen gehandelt hat. Die Beschwerdeführerin bestreitet diesen Umstand 
nicht. Sie hat denn auch mitgeteilt, dass ihr Vater um das Gebäude das Lager der Maurerei 
sowie die benötigte Baumaterialen gelagert hat. Auch heute benützt sie die Umgebung zur 
Lagerung von Brennholz, Paletten, Gerüst- und Absperrmaterial, Ersatzziegel und weiterem. 
Diese Ablagerungen ergehen auch aus den sich in den Vorakten befindenden Fotos vom 27. 
Mai 2019.29

Aufgrund der wesentlichen Nutzungsänderungen nach 1990 ist die 30-jährige Verwirkungsfrist 
im massgebenden Zeitpunkt vom 12. Februar 2020 noch nicht abgelaufen. Die Beseitigung des 
rechtswidrigen Zustands kann daher nach wie vor verlangt werden. 

g) Zusammenfassend ist die Wiederherstellungsverfügung im öffentlichen Interesse sowie 
verhältnismässig und damit rechtens. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. Die von der 
Gemeinde Adelboden angesetzte Frist zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes 
(31. Juli 2020) ist abgelaufen. Es ist eine neue Frist anzusetzen. Die Vorinstanz hat der 
Beschwerdeführerin ab dem Zeitpunkt des Entscheids eine Frist von gut drei Monaten 
eingeräumt. Diese Frist erachtet die BVD als angemessen, bleibt doch der Beschwerdeführerin 
damit genügend Zeit, um die Ablagerungen zu entfernen resp. für die gelagerten Materialien 
einen alternativen Standort in der Bauzone zu finden. Die Wiederherstellung des rechtmässigen 
Zustands hat neu bis am 30. November 2020 zu erfolgen. 

6. Kosten

25 Vgl. Vorakten Ziff. 1.3 - 1.10.
26 Vorakten Ziff. 1.7.
27 Vorakten Ziff. 1.8.
28 Vorakten Ziff. 1.9 und 1.10.
29 Vorakten Ziff. 1.1 und 1.2.

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a) Die Verfahrenskosten im Beschwerdeverfahren bestehen aus einer Pauschalgebühr 
(Art. 103 Abs. 1 VRPG). Diese Pauschalgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'800.– (Art. 103 Abs. 2 
VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV30). 

b) Die Verfahrenskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt, es sei denn, das 
prozessuale Verhalten einer Partei gebiete eine andere Verlegung oder die besonderen 
Umstände rechtfertigen, keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 108 Abs. 1 VRPG).

Das falsche Vorgehen der Gemeinde mittels zwei Wiederherstellungsverfügungen und die 
Heilung der Verletzung des rechtlichen Gehörs mit der Wiederherstellungsverfügung vom 5. Mai 
2020 stellen besondere Umstände dar. Dafür werden Fr. 600.– ausgeschieden. Der Gemeinde 
können keine Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 108 Abs. 2 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 Bst. b 
VRPG). Diese Kosten trägt demnach der Kanton. 

Die Beschwerdeführerin unterliegt in Bezug auf die illegalen Ablagerungen und der daraus 
folgenden Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Sie hat daher die restlichen 
Verfahrenskosten von Fr. 1'200.– zu tragen. 

c) Die Parteikosten umfassen den durch die berufsmässige Parteivertretung anfallenden 
Aufwand (Art. 104 Abs. 1 VRPG). Die Beschwerdeführerin ist nicht anwaltlich vertreten. Daher 
sind keine Parteikosten im Sinne des Gesetzes entstanden und es sind keine Parteikosten zu 
sprechen. 

III. Entscheid

1. Die Verfügung der Gemeinde Adelboden vom 23. April 2020 wird von Amtes wegen 
aufgehoben.

2. Ziffer 5 des Dispositivs der Verfügung der Gemeinde Adelboden vom 5. Mai 2020 wird von 
Amtes wegen durch Ziffer 5 der Verfügung der Gemeinde Adelboden vom 23. April 2020 
ersetzt.

3. Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Verfügung der Gemeinde Adelboden vom 5. Mai 
2020 wird bestätigt. 

4. Die Frist zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands gemäss Ziffer 1 der 
Verfügung der Gemeinde Adelboden vom 5. Mai 2020 wird hinsichtlich der Entfernung der 
widerrechtlichen Ablagerungen neu auf den 30. November 2020 angesetzt.

5. Der Beschwerdeführerin werden Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'200.– auferlegt. 
Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft erwachsen 
ist. 

6. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

30 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21).

BVD 120/2020/18 

10/11

BVD 120/2020/18 

11/11

IV. Eröffnung

- Frau C.________, eingeschrieben
- Baupolizeibehörde der Gemeinde Adelboden, Bauverwaltung, eingeschrieben
- Amt für Gemeinden und Raumordnung, zur Kenntnis, per Kurier

Bau- und Verkehrsdirektion

Der Direktor

Christoph Neuhaus
Regierungsrat

Rechtsmittelbelehrung

Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 
allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in drei Exemplaren einzureichen ist, 
muss einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.