# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c839b92f-761e-50dc-9243-d2a90ea39667
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-29
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Nichteintreten der IV-Stelle rechtens. Abweisung
**Docket/Reference:** IV.2015.00363
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00363.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00363
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
vom
29. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Rechtsanwalt Mario
Bertschi
, Leistungen und Services Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1960 geborene
X.___
, welcher über keine abgeschlossene Berufsausbil
dung verfügt, reiste 1988 in die Schweiz ein und war
vom 1. November
2008 bis
am 29
. Februar 2012 bei der
Y.___
AG
als Arealgärtner Unterhalt
angestellt
. Am 13. April
2012
(Eingangsdatum) meldete er sich wegen
diversen Rückenbeschwerden, Gonarthrose, Pankreatitis,
Cholezystek
t
omie
, CMV-Infekt,
Lymphadenopathien
,
Helicobacter
-Infektion sowie einer depressi
ven Verstimmung
erstmals bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü
rich, IV-Stelle, zum Bez
ug von Leistungen der Invalidenversi
cherung an
(
Urk. 8/8
,
Urk. 8/14
und
Urk.
8/34
/1
).
Die IV-Stelle klärte die erwerblichen
und medizi
nischen Verhältnisse
ab
und führte mit dem Versicherten am 30. April 2012 ein Standortgespräch (Urk. 8/15). Am 2. Mai 2012 teilte sie dem Versicher
ten mit, dass keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (Urk. 8/16).
Die IV-Stelle klärte die medizinischen Verhältnisse weiter ab und zog dabei unter anderem das im Auftrag der Krankentaggeldversicherung erstellte Gutachten von
Dr.
med.
Z.___
, Fachärztin FMH für Orthopädie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
vom 22. August 2012 bei (Urk. 8/22). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 28. Januar 2013; Urk. 8/29) verneinte die IV-Stelle
mit Verfügung vom 18. März 2013
einen An
spruch auf eine Invalidenrente
bei einem Invaliditätsgrad von 0 %
(Urk.
8/30).
1.2
Am
13. Mai 2013 (Eingangsdatum)
meldete sich der Versicherte
erneut
bei der IV-Stelle
an und beantragte berufliche Massnahmen zur Wiedereingliederung
(Urk. 8/35). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 31. Mai 2013;
Urk. 8/38) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verf
ü
gung vom 12. Juli 2013 ab unter
dem Hinweis, dass nur dann Anspruch auf eine aktive Arbeitsvermittlung bestehe, wenn eine gesundheitliche Einschrän
kung bei der Stellensuche bestehe (Urk. 8/39).
1.3
Am 14. November 2014 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte wiede
rum
bei der IV-Stelle an unter Hinweis auf Krebs, Gallenstein, eine
Augenope
ration
, Schmerzen im Rück
en, in den Knien,
in der Prostata usw. (Urk. 8/42). Er legte seiner Anmeldung
ein Schreiben
von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für allgemeine und innere Medizin, vom 31. Oktober 2014 bei. Darin wur
den neue Diagnosen (20.2.2014
Adenokarzi
nom
der Prostata mit
Prostatekt
omie
sowie 26.6.2014 Hintere
Ure
thrast
r
i
ktur
) gestellt (Urk. 8/41).
Mit Schreiben vom 21. November 2014 wies die IV-Stelle den Versicherten darauf hin, dass er bis spätestens am 18. Dezember 2014 eine Veränderung der tatsächlichen Verhält
nisse seit Erlass der letzten Verfügung durch Einreichung entsprechender Be
weismittel glaubhaft
machen müsse (Urk. 8/44), woraufhin Dr.
A.___
am 25. Novem
ber 2014 ein Schreiben ein
reichte
, in welchem er darauf hinwies, der Versicherte leide an einer
Somatisierungsstörung
mit
Polyalgien
. Er
habe ihn daher
zur psychiatrischen Betreuung an
Dr.
B.___
überwiesen.
Arbeits
unfähigkeitszeugnisse
seien von seiner Seite
her
(
Dr.
A.___
) keine ausgestellt worden (Urk. 8/45). Mit Vorbescheid vom 7. Januar 2015 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten an, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk. 8/48). Dagegen erhob der Versicherte am 8. Januar 2015 Einwand und erklärte, er sei in medizinischer Behandlung im
C.___
; er leide an Schmerzen des Rückens, des linken Beines und an Schulterschmerzen (Urk. 8/49). Daraufhin bestätigte die IV-Stelle
mit Schreiben vom 13. Januar 2015
den Erhalt des Einwands und informierte den Versicherten darüber, dass ein Schreiben mit dem Hinweis, in medizinischer Behandlung zu stehen, als Begründung nicht ausreiche. Eine er
neute Prüfung sei
nur
möglich aufgrund neuer medizin
is
cher Berichte mit neuen Befunden (Urk. 8/50).
Mit Schreiben vom 26. Januar 2015 beziehungs
weise Vollmacht vom 21. Januar 2015 wies sich Rechtsanwalt Mario
Bertschi
als Rechtsvertreter des Versicherten aus und beantragte Fristerstreckung zur Begründung des Einwands (Urk. 8/51 und Urk. 8/52). Eine solche wurde ihm ge
währt (Urk. 8/53). Innert Frist reichte
er
am 10. Februar 2015
das Schreiben
von Dr. med.
B.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 9. Februar 2014 (richtig: 2015) ein und machte geltend, es liege eine schwere Depression vor (Urk. 8/54 und Urk. 8/55). Mit Verfügung vom 24. Februar 2015 (Urk. 8/57) trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren
schliesslich
nicht ein (Urk. 2 [= Urk. 8/57
]
).
2.
Dagegen erhob der Versicherte
mit Eingabe vom 24. März 2015
Beschwerde
und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese auf das Leistungsgesuch eintrete und das Begehren materiell prüfe (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort
vom 11. Mai 2015 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Be
schwerde
(Urk. 7), was dem Beschwerdeführer am 13. Mai 2015 angezeigt wurde (Urk. 9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird
nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
1.2
Mit
Art.
87
Abs.
3 in Verbindung mit
Abs.
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger
Leistungsverweige
rung
immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das
heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss
(BGE 109 V 108 E.
2a, 264 E.
3). Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht
dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade
jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der frühe
ren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen
Tatsachen
spektrum
glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens
im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die
Tatsa
chenänderung
muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er
stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts
erheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch
wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklä
rung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine
Sachverhaltsän
derung
,
wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
liden
rente
sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012 E. 3.3.2).
1.4
Die versicherte Person muss die massgebliche Tatsachenänderung mit der Neu
anmeldung oder dem Revisionsgesuch glaubhaft machen. Der
Untersuchungs
grundsatz
, wonach von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklä
rung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen ist (BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen), spielt insoweit nicht. Wird im Revisionsgesuch
oder in der Neuanmeldung kein
Eintretenstatbestand
glaubhaft gemacht, son
dern
bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewie
sen, die
noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der ver
sicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweis
mittel anzu
setzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergänzenden
Beweis
vorkehren
geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Andro
h
ung zu verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu er
ken
ne
n sei (BGE 130 V 64 E. 5.2.5).
1.5
Streitgegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, welches - im Rahmen des durch die Verfügung beziehungs
weise den
Einspracheentscheid
bestimmten Anfechtungsgegenstandes - den auf
grund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen
Verfügungsgegen
stand
bildet. Nach dieser Begriffsumschreibung sind Anfechtungsgegenstand und
Streitgegenstand identisch, wenn die Verwaltungsverfügung beziehungs
weise de
r
Einspracheentscheid
insgesamt angefochten wird (BGE 125 V 413).
Richtet sich die Beschwerde gegen einen
Nichteintretensentscheid
, hat das Ge
richt, ungeachtet der Vorbringen der
beschwerdeführenden
Partei, zu prüfen und
darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das
Leis
tungs
- oder Feststellungsbegehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen verfahrensmässigen Situa
tion den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht mit den materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 121 V 157 E. 2b, 116 V 265 E. 2a, SVR 1997, UV Nr. 66 S. 225 E. 1a).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid hielt die Beschwerdegegnerin fest, mit dem neuen Gesuch sei nicht glaubhaft dargelegt worden, dass sich die tatsächlichen Ver
hältnisse sei der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege ledig
lich eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts vor, weshalb auf das Ge
such nicht einzutreten sei.
Die Einschätzung
von
Dr.
B.___
sei nicht hinreichend nachvollziehbar. Es fehlten klare Hinweise und eine eindeutige Herleitung der Diagnose für eine schwere Depression (Urk. 2).
2.2
Demgegenüber macht
e
der Beschwerdeführ
er geltend,
Dr.
B.___
habe seine Diag
nose hinreichend begründet
, und damit
sei eine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes hinreichend belegt (Urk. 1).
3.
3.1
Es ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin das Schreiben von Dr.
A.___
vom 31. Oktober 2014 (Urk. 8/41) zur Glaubhaftmachung einer Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes nicht genügen liess. Die gestellten Diagnosen
(
Adenokarzinom
der Prostata mit anschliessender
Prostatektomie
sowie
h
intere
Urethrastriktur
) begründen
keinen langdauernden und damit IV-rele
vanten Gesundheitsschaden. Eine Arbeitsunfähigkeit wurde von
Dr.
A.___
denn auch nicht attestiert.
3.2
Wie sich aus dem Sachverhalt ergibt
, wurde der Beschwerdeführer
mit Ein
schreibebrief vom 21. November 2014 aufgefordert, zur Glaubhaft
mach
ung verän
derter Verhältnisse aktuelle Beweismittel nachzureichen; gleichzeitig wies ihn die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass auf das Gesuch ansonsten nicht ein
getreten würde (Urk. 8/44). In der Folge
wurde
innert der angesetzten, gross
zü
gig bemessenen Frist
einzig das Schreiben von
Dr.
A.___
vom 25. November 2014 eingereicht
mit dem Hinweis, dass der Beschwerdeführer
zur psychiatri
schen Betreuung
an
Dr.
B.___
überwiesen worden sei. Er (Dr.
A.___
)
habe
keine
Arbeitsunfähigkeitszeugnisse aus
gestellt
(Urk. 8/45). Da der
Untersuchungs
grund
satz
im Neuanmeldungsverfahren nicht spielt (vgl. oben E. 1.4), i
st es nicht zu
beanstanden, dass
die Verwaltung
daraufhin
mit Vorbescheid vom 7. Januar 2015
in Aussicht stellte, dass sie mangels glaubhaft gemachter Verän
derung der
tat
sächlichen Verhältnisse auf die Neuanmeldung nicht eintreten werde (Urk. 8/48).
3.3
Dass der Beschwerdeführer die erforderlichen Beweismittel innert Frist aufgelegt hätte und die
Eintretensvoraussetzungen
daher zu Unrecht verneint würden, wurde im Einwand nicht geltend gemacht. Es versteht sich von selbst, dass die versäumte Handlung im
Einwandverfahren
nicht nachgeholt werden kann; andernfalls wäre eine Fristansetzung zur Beibringung von Beweismitteln über
flüssig. Erst im
Einwandverfahren
aufgelegte Arztberichte erweisen sich dem
ent
sprechend zur Glaubhaftmachung einer Veränderung des Gesun
dheitszu
stan
des als untauglich.
3.4
Selbst wenn man davon ausginge, dass mit Arztberichten, welche nach einer
un
benutzt verstrichenen Frist erst im
Einwandverfahren
aufgelegt werden, grund
sätzlich eine Veränderung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht werden
könnte, ist die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung im vorliegenden Fall mangels glaubhaft gemachter Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse zu Recht nicht eingetreten, wie im
folgenden
zu zeigen ist:
Hinsichtlich des medizinischen Sachverhalts bis zur in Rechtskraft erwachsenen Verfügung
der IV-Stelle
vom 18. März 2013 (Urk. 8/30) kann auf die sich in den Akten befindenden ärztlichen Berichte, darunter das Gutachten von Dr.
Z.___
vom 22. August 2012
(Urk. 8/22)
,
verwiesen werden.
Dr.
Z.___
führte in ihrem Gutachten die folgenden Diagnosen auf (Urk. 8/22/9):
-
chronisch rezidivierende Beschwerden der Wirbelsäule bei Fehlstatik, Haltungsinsuffizienz, muskulärem Hartspann und
verschmächtigter
Rumpfmuskulatur
-
radiologisch beginnende degenerative Veränderungen der unteren Lendenwirbelsäule bei keinem sicheren nervenwurzelbezogenen neu
rologischen Defizit
-
freie Funktionen der Kniegelenke
-
Status nach kleiner
Osteonekrose
lateraler
Femurkondylus
linkes Kniegelenk bei
beginnende
n
degenerative
n
Veränderungen linkes Kniegelenk
Dr.
Z.___
hielt
zusammenfassend fest, der Beschwerdeführer sei zuletzt einer gehenden/stehenden Arbeit nachgegangen, welche zum Teil mit schwerem He
ben und Tragen von Lasten sowie häufigem Bücken und Zwangshaltungen ver
bunden gewesen sei. Die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden lumbal seien bei beginnenden degenerativen Veränderungen sowie auch einer erhebli
chen Fehl- und Überbelastung des
lumbosacralen
Überganges bei einer
stamm
betonten
Adipositas
möglich
. Klinisch ergäben sich keine Anhalte auf ein
ner
venwurzelbezogenes
neurologisches Defizit. Die grossen/kleinen Gelenke der oberen/unteren Extremitäten seien seitengleich altersentsprechend frei. Äusserst negativen Einfluss auf die jetzt bestehenden Beschwerden hätten das deutliche Übergewicht
(von mehr als 15 kg)
und die fehlenden körperlichen Aktivitäten. Auch die Physiotherapie sei im Mai 2012 eingestellt worden, nach Angaben des Beschwerdeführers wegen Erfolglosigkeit. In Anbetracht der orthopädischen Beschwerden mit rezidivierenden Beschwerden lumbal und Schmerzen im Knie
gelenk im Jahr 2011 sollte der Beschwerdeführer körperlich schwere Arbeiten wie zuletzt im Gehen und Stehen auf Dauer nicht mehr verrichten. Auf Dauer sollte die bisherige Tätigkeit als Arealreiniger
daher
nicht fortgeführt werden. Ab sofort seien dem Beschwerdeführer körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten, die bevorzugt wechselbelastend verrichtet werden könnten, zumut
bar (Urk. 8/22/9 ff.).
Dr.
B.___
stellte in seinem Schreiben
vom 9. Februar 2015
(Urk. 8/54)
die Diag
nose einer schweren depressiven Episode. Er führte zusammengefasst aus, er kenne den Beschwerdeführer schon seit Februar 201
4.
Bereits damals habe er eine Depression diagnostiziert. Bei der ersten Sitzung habe er einen Hamilton-Frage
bogen zur Beurteilung der Schwere der Depression aus
gefüllt
und sei auf 28 Punkte gekommen. Der Beschwerdeführer sei dann noch ein weiteres Mal zu ei
ner Sitzung erschienen und habe sich dann nicht mehr bei ihm gemeldet.
Das Antidepressivum, welches der Beschwerdeführer
vom Hausarzt erhalte, sei von ihm (
Dr.
B.___
) erhöht worden. Erst im November 2014 habe sich der Beschwer
deführer wieder bei ihm gemeldet. In der Zwischenzeit habe er zweimal an der Prostata operiert werden müssen. Er klage nun über Schmerzen im Unterleib. Er klage weiterhin über Angstzustände, Lustlosigkeit, Energielosigkeit, innere Un
ruhe (er gehe zuhause nervös hin und her wie in einem Gefängnis). Er gehe fast nicht mehr nach draussen, die Einkäufe müsse die Ehefrau erledigen. Zusätzlich sei er aggressiver geworden und „explodiere“ schnell. Weiterhin bestünden Schmerzen in Rücken, Kopf, Knie und Nacken (Urk. 8/54). Er habe das Gefühl, der ganze Körper sei kaputt. Er habe Schlafstörungen und
Konzentrationsstörun
gen
, sei lust- und freudlos. Er habe Zukunftsangst und wiederkehrende
Suizidge
danken
und das Gefühl, Gott bestrafe ihn
durch die gesundheitlichen Beschwer
den
.
Dr.
B.___
führte weiter aus, am 6. Februar 2015 sei er den Hamilton-Fragebogen mit dem Beschwerdeführer erneut durchgegangen. Der
Patient
sei auf 37 Punkte ge
kommen, was einer schweren Depression entspreche. Der Gesundheitszustand habe sich also verschlechtert. Bei der Schwere der Depression sei keine Arbeits
fähigkeit gegeben.
Obwohl der Beschwerdeführer in seiner Erstanmeldung eine depressive Verstim
mung erwähnt hatte (Urk. 8/8/5) und eine solche auch in diversen Arztberichten als fachfremde Diagnose aufgeführt wurde (vgl. z.B. Urk. 8/6/8, Urk. 8/18/1, Urk. 8/18/10), lag z
um Zeitpunkt der in Rechtskraft erwachsenen Verfügung der
Beschwerdegegnerin
vom
18. März 2013 (Urk. 8/30)
ke
ine von fachärztlicher
Seite
gestellte Diagnose aus dem depressiven Formenkreis vor.
Dementspre
chend
wurde
von der Beschwerdegegnerin
auch keine Einschränkung der Ar
beits
fähig
keit aufgrund einer psychischen Symptomatik angenommen.
Dr.
B.___
diagnostizierte
in seinem
im
Einwand
verfahren
eingereichten
Schrei
ben
vom 9. Februar 2015 (Urk. 8/54)
eine
"
schwere Depression
”
,
ohne diese nach de
n anerkannten ICD-Kriterien zu c
odieren und ohne die Diagnose auf objek
tive Befunde abzustützen. Stattdessen gab er bloss
die
Schilderungen des Beschwer
de
führers wieder. Damit ver
mag die Beurteilung von
Dr.
B.___
nicht zu
überzeu
gen, woran auch der
(widersprüchlich)
ausge
füllte
Hamilton-Depressions
skala-Fragebogen
nichts ändert.
Hinzu kommt,
dass der Beschwerdeführer
wede
r
in seinem
Neuanmeldung
sformular
(unterzeichnet am 12. November 2014)
noch in seinem Einwand vom 8. Januar 2015
eine
depressive
Symptomatik
erwähnte (Urk. 8/42/6)
.
Dieser Umstand sowie die Tatsache, dass sich der Beschwerde
führer
nach längerem Unterbruch erst
im November 2014
und somit just zu dem Zeitpunkt, als er sich erneut bei der Beschwerdegegnerin angemeldet hatte,
wieder bei Dr.
B.___
in Behandlung begab (vgl. E. 3.2), lassen
dessen Einschät
zung noch weniger überzeugend wirken, zumal dieser
,
wie bereits gesagt
,
im Wesentlichen
lediglich die subjektiven Klagen des Beschwerdeführers wieder
gab, ohne diese gestützt auf objektiv erhobene Befunde zu hinterfragen.
3.5
Nach dem Gesagten ist es nicht zu beanstanden,
dass
die Beschwerdegegnerin mangels glaubhaft gemachter Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse auf die Neuanmeldung nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
4
.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro