# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 91e6f513-80ba-5503-b1c5-f55f254fc417
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-19
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 19.07.2018 720 16 61/186
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-16-61-186_2018-07-19.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 19. Juli 2018 (720 16 61 / 186) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Wiedererwägungsweise Herabsetzung der Invalidenrente bestätigt, Anspruch der Versi-

cherten auf Eingliederungsmassnahmen bejaht 

 
 
 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Christof Enderle, Kantonsrich-

ter Yves Thommen, Gerichtsschreiber Pascal Acrémann 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Dominik Zehntner, 
Advokat, Spalenberg 20, Postfach 1460, 4001 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente 
 
 
 
A.1 Die 1960 geborene A.____ ist selbstständige Coiffeuse. Am 26. November 1995 melde-
te sie sich unter Hinweis auf multiple unfallbedingte Beschwerden bei der Eidgenössischen In-
validenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 24. September 1997 
sprach ihr die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) in Anwendung der gemischten Methode der 
Invaliditätsbemessung (bei Anteilen von 24% Erwerb und 76% Haushalt) rückwirkend ab 
1. Oktober 1995 aufgrund eines Invaliditätsgrads von 60% eine halbe Rente zu. Im Zuge der 

 

 
 
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4. IV-Revision wurde die Rente mit Verfügung vom 24. März 2004 rückwirkend per 1. Januar 
2004 auf eine Dreiviertelrente erhöht. Mit Verfügung vom 11. August 2005 wurde A.____ – 
nunmehr in Anwendung der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs – bei einem In-
validitätsgrad von 90% ab 1. August 2005 eine ganze Rente zugesprochen. Nach einer weite-
ren Revision von Amtes wegen teilte die IV-Stelle A.____ am 7. Oktober 2008 mit, dass sie bei 
einem Invaliditätsgrad von 88% weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente habe. 
 
A.2 Im Oktober 2013 leitete die IV-Stelle eine weitere Rentenrevision ein. Gestützt auf ihre 
Abklärungen gelangte sie zur Auffassung, dass sich der Gesundheitszustand von A.____ ver-
bessert habe und der neu ermittelte Invaliditätsgrad noch 7% betrage. Ausserdem seien die 
Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt, da die Arbeitsfähigkeit der Versicherten in 
einer Verweistätigkeit nie geprüft worden sei. In der Folge hob die IV-Stelle die laufende ganze 
Rente von A.____ mit Verfügung vom 21. Januar 2016 per 29. Februar 2016 auf. 
 
B. Hiergegen erhob A.____, vertreten durch Advokat Dominik Zehntner, am 23. Februar 
2016 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). 
Sie beantragte, in Gutheissung der Beschwerde sei die Verfügung vom 21. Januar 2016 aufzu-
heben und es sei ihr die bisherige Rente weiterhin auszurichten; unter o/e-Kostenfolge. Zur Be-
gründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass weder die Revisionsvoraussetzungen im 
Sinne von Art. 17 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 erfüllt, noch ein alternativ erforderlicher Rückkommenstitel 
im Sinne von Art. 53 ATSG vorhanden seien. 
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 26. April 2016 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der 
Beschwerde. 
 
D. Anlässlich der Urteilsberatung vom 16. Juni 2016 gelangte das Kantonsgericht zur Auf-
fassung, dass eine abschliessende Beurteilung der Angelegenheit gestützt auf die vorhandenen 
medizinischen Akten nicht möglich sei. In der Folge stellte es das Verfahren aus und ordnete 
ein Gerichtsgutachten an. Am 27. Juli 2016 beauftragte es die Academy of Swiss Insurance 
Medicine (asim) mit einem polydisziplinären Gutachten, welches am 31. Dezember 2017 erstat-
tet wurde. Hierzu nahmen die Beschwerdeführerin am 1. Februar 2018 und die IV-Stelle am 
6. März 2018 Stellung.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 

 

 
 
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Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht 
erhobene – Beschwerde der Versicherten vom 23. Februar 2016 ist demnach einzutreten. 
 
2. Streitig ist, ob die Beschwerdeführerin über den 29. Februar 2016 hinaus Anspruch auf 
eine Rente hat. 
 
3.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbsfä-
higkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (lit. c). 
 
3.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfä-
higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge 
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit 
ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur-
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 
Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt 
zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit 
sind nach Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung 
zu berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objekti-
ver Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2).  
 
3.3 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt abgestuft: 
Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 70%, auf 
eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindes-
tens 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40% invalid ist. 
 
3.4 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen; allgemeine Methode des Einkommensvergleichs). 
 

 

 
 
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4.1 Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades bildet die Frage, in welchem Aus-
mass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsunfähig 
ist. 
 
4.2 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person ist die rechtsanwendende Behörde – die 
Verwaltung und im Streitfall das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die vorab von Ärztinnen 
und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind. Deren Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei-
ten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c, 105 V  158 
E. 1 in fine). Darüber hinaus bilden die ärztlichen Stellungnahmen eine wichtige Grundlage für 
die Beurteilung der Zumutbarkeit, also der Frage, welche anderen Erwerbstätigkeiten als die 
zuletzt ausgeübte Berufsarbeit von der versicherten Person auf dem allgemeinen, ausgegliche-
nen und nach ihren persönlichen Verhältnissen in Frage kommenden Arbeitsmarkt zumutba-
rerweise noch verrichtet werden können (ULRICH MEYER-BLASER, Zur Prozentgenauigkeit in der 
Invaliditätsschätzung, in: René Schaffhauser/Franz Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität 
in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 20 f. mit Hinweisen). 
 
4.3 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungspro-
zess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle ande-
ren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer 
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind. 
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist somit grundsätzlich weder die Herkunft eines Be-
weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme 
als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). 
 
4.4 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusam-
menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu 
auch BGE 135 V 469 E. 4.4 und 4.5). So weicht das Gericht bei Gerichtsgutachten nach der 
Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung des medizinischen Experten ab, 
dessen Aufgabe es ist, seine Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um 
einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen. Ein Grund zum Abweichen kann vorlie-

 

 
 
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gen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist oder wenn ein vom Gericht eingeholtes 
Obergutachten in überzeugender Weise zu andern Schlussfolgerungen gelangt. Eine abwei-
chende Beurteilung kann ferner gerechtfertigt sein, wenn gegensätzliche Meinungsäusserungen 
anderer Fachexperten dem Gericht als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gerichts-
gutachtens in Frage zu stellen, sei es, dass es die Überprüfung im Rahmen einer Oberexpertise 
für angezeigt hält, sei es, dass es ohne Oberexpertise vom Ergebnis des Gerichtsgutachtens 
abweichende Schlussfolgerungen zieht (BGE 125 V 352 f. E. 3b/aa mit Hinweisen). Im Weite-
ren ist laut diesen Richtlinien den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutach-
ten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 
Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der 
Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zu-
zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen 
(BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen).  
 
5. Das Administrativverfahren vor der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversicherungs-
prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Da-
nach haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und voll-
ständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungspflicht 
dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsa-
chen hinreichende Klarheit besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2008, 
8C_163/2007, E. 3.2). Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. 
 
6. Wie eingangs ausgeführt, sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 
24. September 1997 rückwirkend ab 1. Oktober 1995 aufgrund eines Invaliditätsgrads von 60% 
eine halbe Rente und mit Verfügung vom 11. August 2005 und einem Invaliditätsgrad von 90% 
ab 1. August 2005 eine ganze Rente zu. Nach einer weiteren Revision von Amtes wegen teilte 
die IV-Stelle A.____ am 7. Oktober 2008 mit, dass sie bei einem Invaliditätsgrad von 88% wei-
terhin Anspruch auf eine ganze Rente habe. In der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 
21. Januar 2016 hob die IV-Stelle die der Versicherten bis anhin ausgerichtete ganze Rente 
gestützt auf einen neu ermittelten Invaliditätsgrad von 7% per 29. Februar 2016 auf. Eine solche 
Aufhebung einer rechtskräftig zugesprochenen Rente ist grundsätzlich unter den Titeln der Re-
vision im Sinne der Anpassung an geänderte Verhältnisse (Art. 17 Abs. 1 ATSG), der pro-
zessualen Revision wegen neu entdeckter und vorbestandener Tatsachen und Beweismittel 
(Art. 53 Abs. 1 ATSG) und der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erhebli-
cher Bedeutung ihrer Berichtigung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) möglich. 
 
7.1 Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG kann der 
Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese zwei-
fellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.  
 
7.2 Die Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anfänglich 
unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung 
des Sachverhalts. Zweifellose Unrichtigkeit meint dabei, dass kein vernünftiger Zweifel an der 
(von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss 

 

 
 
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denkbar ist. Das Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprechung unvertret-
bar war, weil sie auf Grund falscher Rechtsregeln erfolgte oder weil massgebliche Bestimmun-
gen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 138 V 324 E. 3.3). Ob dies zutrifft, beurteilt 
sich nach der bei Erlass der Verfügung bestehendem Sach- und Rechtslage, einschliesslich der 
damaligen Rechtspraxis (BGE 140 V 77 E. 3.1; vgl. BGE 138 V 147 E. 2.1). Auch eine klare 
Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) mit der Folge, dass die Leis-
tungszusprechung auf einer offenkundig unvollständigen oder widersprüchlichen Aktenlage er-
folgte, bei Renten etwa die Invaliditätsbemessung auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Ein-
schätzung beruhte, kann ein Wiedererwägungsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG sein. 
Auf einem rechtlich falschen Invaliditätsbegriff beruht eine Verfügung, wenn der erstmaligen 
Anspruchsprüfung kein Arztbericht zugrunde lag, welcher die Frage nach der zumutbaren Ar-
beitsfähigkeit in Verweistätigkeiten beantwortet hat (vgl. Art. 6 zweiter Satz ATSG). Anders ver-
hält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzun-
gen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurtei-
lung einzelner Schritte bei der Festlegung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbe-
messung, Arbeitsunfähigkeit, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der 
Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung dar-
bot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteil des Bundesge-
richts vom 28. Juli 2017, 8C_280/2017, E. 2.3 mit zahlreichen Hinweisen). 
 
7.3 Um wiedererwägungsweise auf eine verfügte Leistung zurückkommen zu können, genügt 
es sodann nicht, wenn ein einzelnes Anspruchselement rechtswidrig festgelegt wurde. Vielmehr 
hat sich die Leistungszusprache auch im Ergebnis als offensichtlich unrichtig zu erweisen. So 
muss etwa, damit eine zugesprochene Rente wegen einer unkorrekten Invaliditätsbemessung 
wiedererwägungsweise aufgehoben oder herabgesetzt werden kann, nach damaliger Sach- 
und Rechtslage erstellt sein, dass eine korrekte Invaliditätsbemessung hinsichtlich des Leis-
tungsanspruchs zu einem anderen Ergebnis geführt hätte (BGE 140 V 77 E. 3.1 mit weiteren 
Hinweisen). 
 
8.1 Zu prüfen ist demnach zunächst, ob das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit der 
bisherigen Rentenverfügungen vom 24. September 1997, 24. März 2004 und 11. August 2005 
gegeben ist. Diese beruhten auf den folgenden ärztlichen Unterlagen: 
 
8.2 Am 13. November 1995 stellte Dr. med. B.____, FMH Neurologie, ein deutlich ausgepräg-
tes Cervicalsyndrom, cervico-cephale Beschwerden sowie leichte kognitive Störungen und in 
der Folge belastungsabhängige Genick- und Kopfschmerzen, Schwindelbeschwerden sowie 
belastungsabhängige Gedächtnis- und Konzentrationsstörungen fest. Zudem sei eine leichte 
posttraumatische Accommodationsschwäche sowie geringgradig ein hyperoper Astigmatismus 
belegt. In ihrer bisherigen Tätigkeit als Coiffeuse sei die Versicherte zu 90% arbeitsunfähig. Im 
Haushalt sei die Leistungsfähigkeit um 50% eingeschränkt. 
 
8.3 Am 5. März 1996 hielt Dr. B.____ fest, dass die Versicherte in ihrer Tätigkeit als selbst-
ständige Coiffeuse nicht mehr arbeitsfähig sei. Wesentlicher einschränkender Faktor sei die 

 

 
 
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ungünstige Kopf- und Arbeitsposition. Nach einer Umschulung in eine angepasste Verweistätig-
keit betrage die Arbeitsfähigkeit wahrscheinlich mehr als 75%. 
 
8.4 Prof. Dr. med. C.____, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewe-
gungsapparates, diagnostizierte am 23. September 1996 eine traumatisierte Spondylolisthesis 
L5/S1 und einen Status nach kombinierter dorsaler Reposition und ventraler interkorporeller 
Spondylodese L5/S1 am 8. Mai 1996. In der bisherigen Tätigkeit als Coiffeuse und Hausfrau sei 
die Versicherte vom 7. Mai 1996 bis 31. August 1996 vollständig, vom 1. September 1996 bis 
30. September 1996 zu 80% und ab dem 1. Oktober 1996 zu 70% arbeitsunfähig. Es sei davon 
auszugehen, dass die Versicherte bis zum Jahresende zu 50% arbeitsfähig sei. Eine Um-
schreibung einer der Behinderung angepassten Tätigkeit ist dem Bericht nicht zu entnehmen. 
 
8.5 Am 4. November 1997 diagnostizierte Prof. C.____ eine traumatisierte Spondylolisthesis 
L5/S1, einen Status nach kombinierter ventraler und dorsaler Reposition/Spondylodese L5/S1 
und ein posttraumatisches Schulter-Arm-Syndrom rechts mit Labrum- und Schultergelenkskap-
selläsion. Der Funktionszustand von Schulter und Lendenwirbelsäule (LWS) hätten sich nicht 
wesentlich verbessert. Von Seiten der rechten Schulter seien Arbeiten mit vorgehaltenen Ar-
men, wie sie im Coiffeurberuf unvermeidbar seien, nur kurzfristig möglich, weshalb nach wie vor 
eine starke Beeinträchtigung bestehe. Als Hausfrau und Abwartin sei die Versicherte zu 50% 
und als Coiffeuse zu 75% arbeitsunfähig. Daran hielt er auch in seinem Bericht vom 
23. Dezember 1997 fest. 
 
8.6 Am 26. Oktober 1999 führte Prof. C.____ aus, dass sich im Vergleich zu den Voruntersu-
chungen keine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit als Coiffeuse eingestellt habe. Für schwere 
Haushaltsarbeiten und für Gartenarbeiten sei sie auf Fremdhilfe angewiesen. Eine wesentliche 
Verbesserung der Arbeitsfähigkeit sei eher unwahrscheinlich. 
 
8.7 Am 7. November 2000 diagnostizierte Dr. med. D.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, 
einen Status nach einer Fixationsoperation LWS 4/5 wegen einer Instabilität und nach einem 
Unfall am 23. Oktober 1994 mit Abknickverletzung der Halswirbelsäule (HWS) und leichter 
traumatischer Hirnverletzung. Der Gesundheitszustand sei stationär. Es bestünden bei Belas-
tung dauernd Rücken- und Nackenschmerzen. Die Arbeitsunfähigkeit betrage seit 1995 bis auf 
Weiteres 80%. 
 
8.8 Im Bericht vom 7. Mai 2005 diagnostizierte Dr. D.____ mit Auswirkung auf die Arbeitsfä-
higkeit ein HWS-Distorsionstrauma am 23. Oktober 1994. Als Coiffeuse und Hausfrau sei die 
Versicherte seit 1995 bis auf Weiteres zu 70% arbeitsunfähig. Daran hielt er auch in seinem 
Bericht vom 2. Oktober 2008 fest. 
 
9.1 Die IV-Stelle vertritt die Auffassung, dass die bisherige Rentenzusprache auf einem recht-
lich falschen Invaliditätsbegriff beruhe, da der erstmaligen Anspruchsprüfung und den durchge-
führten Revisionsverfahren kein Arztbericht zugrunde gelegen habe, welcher die Frage nach 
der zumutbaren Arbeitsfähigkeit in Verweistätigkeiten beantwortet habe. Dieser Auffassung der 
IV-Stelle hält die Beschwerdeführerin entgegen, dass es sich bei der Einschätzung der Arbeits-

 

 
 
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fähigkeit um einen Ermessensentscheid handle. Zudem seien Eingliederungsmassnahmen ge-
prüft und es sei dabei festgestellt worden, dass die Notwendigkeit einer beruflichen Neuorientie-
rung entfalle und sie in ihrem eigenen Betrieb optimal eingegliedert sei. Es könne deshalb nicht 
von einer zweifellosen Unrichtigkeit der damaligen Rentenverfügungen gesprochen werden, 
womit die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG nicht gegeben 
seien. 
 
9.2 Der Auffassung der IV-Stelle ist beizupflichten. Die bisherigen Rentenzusprachen beruhen 
in medizinischer Hinsicht auf den oben (vgl. E. 8.2 bis E. 8.8 hiervor) genannten Berichten der 
Dres. B.____, C.____ und D.____. Darin wird der Beschwerdeführerin für die bisherige Tätigkeit 
als Coiffeuse eine verminderte Leistungsfähigkeit von mindestens 70% bescheinigt. Zur Ein-
schränkung in einer adaptierten Tätigkeit äussern sich die damaligen medizinischen Unterlagen 
indes nicht. Da in Bezug auf die Invalidität im erwerblichen Bereich die Arbeitsfähigkeit in lei-
densangepassten, zumutbaren Tätigkeiten (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 
ATSG) ausschlaggebend ist, stellen diese medizinischen Berichte deshalb keine genügende 
Grundlage für eine Rentenzusprache dar. Aus der Begründung der Rentenverfügung vom 
24. September 1997 ergibt sich, dass die Verwaltung aus der ärztlich attestierten Arbeitsunfä-
higkeit im angestammten Beruf als Coiffeuse und einer Einschränkung im Haushalt von 48% 
auf einen Invaliditätsgrad von 60% schloss. Auch in der Verfügung vom 11. August 2005 und 
der Mitteilung vom 7. Oktober 2008 beruht die Beurteilung der Leistungsfähigkeit auf der bishe-
rigen Tätigkeit als Coiffeuse. Mit dem Erlass der insoweit auf ungenügenden Grundlagen beru-
henden Rentenentscheide verletzte die IV-Stelle den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 
ATSG). Sie hätte nur dann auf medizinische Abklärungen zur Arbeitsfähigkeit in einer Ver-
weistätigkeit verzichten dürfen, wenn von Vornherein festgestanden hätte, dass der Versicher-
ten keine anderen Tätigkeiten zumutbar waren, mit denen sie ihre Arbeits- und Erwerbsfähigkeit 
besser ausschöpfen könnte als in der angestammten Tätigkeit als Coiffeuse. Dafür bestehen 
jedoch keine Anhaltspunkte. Vielmehr wies bereits Dr. B.____ in seinem Bericht vom 5. März 
1996 darauf hin, dass die Versicherte in einer angepassten Tätigkeit wahrscheinlich eine höhe-
re Arbeitsfähigkeit aufweisen würde (vgl. E. 8.3 hiervor). Diese Einschätzung wird im vorliegen-
den Gerichtsgutachten vom 31. Dezember 2017 (vgl. E. 11.2 hernach) insofern bestätigt, als 
der Versicherten im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache in einer optimal angepass-
ten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 50% attestiert wurde. Vor diesem Hintergrund ist mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass nach damaliger Sach- und Rechts-
lage eine korrekte Invaliditätsbemessung hinsichtlich des Leistungsanspruchs zu einem ande-
ren Ergebnis geführt hätte. Die bisherigen Rentenverfügungen beruhen demnach auf einem 
rechtlich falschen Invaliditätsbegriff und sind deshalb zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 
Abs. 2 ATSG. 
 
9.3 Daran vermögen die Vorbringen der Beschwerdeführerin nichts zu ändern. Wenn sie gel-
tend macht, die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sei ein Ermessensenscheid, weshalb keine 
zweifellose Unrichtigkeit gegeben sein könne, ist ihr entgegenzuhalten, dass die Arbeitsfähig-
keit in der Verweistätigkeit bei der bisherigen Rentenprüfung nie geprüft wurde und die vorlie-
genden medizinischen Unterlagen diesbezüglich nicht aussagekräftig sind. Auch lässt sich aus 
den Beurteilungen in den Abklärungsberichten vom 2. August 2000 und 3. August 2005, wo-

 

 
 
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nach die Versicherte im eigenen Coiffeurbetrieb (optimal) eingegliedert sei, nichts zu ihren 
Gunsten ableiten. So ist es nicht die Aufgabe der IV-Abklärungsperson, sondern vielmehr dieje-
nige des Arztes oder der Ärztin, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu 
nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits-
fähig ist (vgl. E. 4.2). Zudem gibt der Hinweis auf eine optimale Eingliederung in Bezug auf die 
angestammte Tätigkeit keine Auskunft auf die für die Beurteilung der Invalidität ausschlagge-
bende Frage der Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten, zumutbaren Tätigkeiten. 
 
10. Steht die zweifellose Unrichtigkeit der bisherigen Rentenverfügungen fest und ist die Be-
richtigung von erheblicher Bedeutung, was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft 
(vgl. BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 14. April 2009, 
9C_1014/2008, E. 3.3), sind die Anspruchsberechtigungen und allenfalls der Umfang des An-
spruchs pro futuro zu prüfen (Urteil des Bundesgerichts vom 22. Januar 2015 9C_692/2014, 
E. 4). Wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ist auf der Grundlage eines 
richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad zu ermitteln (Urteil des 
Bundesgerichts vom 20. Februar 2014, 9C_816/2013, E. 2.1). 
 
11.1 Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 21. Januar 2016 bei der 
Beurteilung des medizinischen Sachverhaltes vollumfänglich auf die Gutachten der GA eins 
GmbH vom 12. Dezember 2014 und ging demgemäss davon aus, dass der Versicherten ange-
passte Verweistätigkeiten zu 100% zumutbar seien. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 4.4 hiervor), 
ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztin-
nen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach 
Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Er-
gebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Anlässlich der ersten in 
dieser Angelegenheit erfolgten Urteilsberatung vom 16. Juni 2016 gelangte das Kantonsgericht 
zur Auffassung, dass dem Gutachten der GA eins GmbH vom 12. Dezember 2014 keine aus-
schlaggebende Beweiskraft zukomme. Es hielt fest, das Gutachten enthalte keine fundierte 
Auseinandersetzung mit den Vorakten, befasse sich nicht ausreichend mit dem Beweisthema 
der erheblichen Änderung(en) des Sachverhalts und lasse keine gesicherten Schlüsse zum 
aktuellen Gesundheitszustand der Versicherten zu. Das Kantonsgericht beschloss deshalb, den 
Fall auszustellen und zur weiteren Abklärung des medizinischen Sachverhalts ein polydiszipli-
näres Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben, mit dessen Erstellung die asim beauftragt wurde. 
 
11.2 Am 31. Dezember 2017 diagnostizierte die Ärzteschaft der asim mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit ein chronisches thorako-lumbospondylogenes und diskogenes Schmerzsyn-
drom (ICD-10 M42.10 und M43.17), ein chronisches zervikospondylogenes und diskogenes 
Schmerzsyndrom (ICD-10 M42.12 und M47.22) und ein beidseitiger Schulterschmerz. Ohne 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden ein diskretes sensibles Karpatunnelsyndrom 
rechts (ICD-10 G56.0), aktenanamnestisch ein Status nach einer leichten traumatischen Hirn-
verletzung und einer HWS-Distorsion (ICD-10 S06.0 und S13.4) und eine neurogene Blasen-
/Mastdarm- und Sexualfunktionsstörung (ICD-10 N31). Körperlich mittelschwere bis schwere 
Tätigkeiten seien der Versicherten bleibend nicht mehr zumutbar. Körperlich leichte Tätigkeiten 

 

 
 
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(Tragen/Heben von Gewichten von weniger als 5 kg), ohne Bücken, Knien/Kauern und ohne 
Zwangshaltungen wie Rumpfvorbeugung, Rumpf- und Kopfrotation, Zwangshaltungen der Arme 
und des Kopfs, speziell für Reklination, Arbeiten in Kälte und Nässe, Vibrationsbelastungen und 
Erschütterungen des Körpers seien indes möglich. Erforderlich sei eine möglichst freie Gestal-
tung der Arbeitszeit und der Pausen. In der aktuellen Tätigkeit als selbstständige Coiffeuse in 
hochangepasstem Umfeld (vollständig freie Zeiteinteilung) sei die Versicherte zu 20% arbeits-
fähig, was ungefähr dem aktuellen Pensum entspreche. Die angestammte Tätigkeit sei in dem 
Sinne angepasst, als die Versicherte weitgehende Termin- und Pausengestaltungsfreiheit habe. 
Sie sei aber insofern ungünstig, als sie diverse Zwangshaltungen beinhalte, die sich ungünstig 
auf die Nacken- und Schulterschmerzen auswirken würden. Zudem erfordere sie ein spezielles 
feinmotorisches Geschick, was aufgrund der radikulären Sensibilitätsstörung C6/C7 mit leicht-
gradiger Störung der Feinmotorik erschwert sei. In einer optimal angepassten Tätigkeit wäre 
aufgrund der aktuellen Befunde eine Arbeitsfähigkeit von 50% zumutbar. Retrospektiv sei an-
zunehmen, dass die Versicherte im Zeitpunkt der Berentung in der Tätigkeit als Coiffeuse eine 
Arbeitsunfähigkeit von 75% und in einer angepassten Verweistätigkeit eine solche von 50% 
aufgewiesen habe. Weiter würden die vorhandenen Unterlagen auf eine gleichbleibende bis 
leicht gebesserte/stablisierte Gesundheitssituation im Verlauf zwischen 1998 und 2005 hindeu-
ten, was eventuell erlauben würde, die Arbeitsfähigkeit im Jahr 2005 auf 60% bis maximal 70% 
zu erhöhen. Spätestens ab Dezember 2011 bis zum Zeitpunkt der aktuellen Begutachtung habe 
sich dann aber die Situation zervikobrachial/zephal kontinuierlich verschlechtert. Spätestens ab 
dem Zeitpunkt der aktuellen Begutachtung betrage die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit 
50%. 
 
12. In ihren Stellungnahmen zum Gerichtsgutachten und zu den Auswirkungen der medizini-
schen Beurteilung auf den Leistungsanspruch vom 1. Februar 2018 und 6. März 2018 bestritten 
die Parteien die Beurteilung im Gerichtsgutachten nicht. Während die Beschwerdeführerin wei-
terhin einen Revisionsgrund verneinte hielt die IV-Stelle demgegenüber fest, dass bei einer Ar-
beitsfähigkeit von 50% ein Invaliditätsgrad von 54% resultiere, was Anspruch auf eine halbe 
Rente gebe. 
 
13. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 4.4 hiervor), weicht das Gericht bei Gerichtsgutachten nicht 
ohne zwingende Gründe von der Einschätzung der medizinischen Experten oder Expertinnen 
ab, deren Aufgabe es ist, ihre Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um 
einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen. Vorliegend sind keinerlei Gründe er-
sichtlich, die Anlass geben könnten, die Ergebnisse des Gerichtsgutachtens der asim vom 
31. Dezember 2017 in Frage zu stellen oder gar davon abzuweichen. Es ist vielmehr festzuhal-
ten, dass das Gutachten die rechtsprechungsgemässen Voraussetzungen an eine medizinische 
Beurteilungsgrundlage in jeder Hinsicht erfüllt. Es weist weder formale noch inhaltliche Mängel 
auf, es ist – wie dies vom Bundesgericht verlangt wird (vgl. E. 4.3 hiervor) – für die streitigen 
Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Be-
schwerden, ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden und leuchtet in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge bzw. der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Sodann 
weist das Gutachten keinerlei Widersprüche auf und es setzt sich auch mit den bei den Akten 
liegenden (abweichenden) fachärztlichen Einschätzungen auseinander. Insgesamt ist die Beur-

 

 
 
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teilung im Gutachten der asim sowohl in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge als 
auch bezüglich der daraus gezogenen Schlussfolgerungen überzeugend und lässt eine zuver-
lässige Beurteilung der streitigen Belange zu, weshalb vollumfänglich darauf abzustellen ist. 
Demnach ist davon auszugehen, dass der Versicherten aktuell angepasste Tätigkeiten im Um-
fang von 50% zumutbar sind. 
 
14. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades von erwerbstätigen Versicherten wird das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen; vgl. E. 3.4 hiervor). Nachdem sich aus den Akten 
keine Hinweise ergeben, dass im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen durch das 
Gericht eine andere Einschätzung der von der IV-Stelle ermittelten Vergleichseinkommen vor-
zunehmen wäre und die Berechnung von der Versicherten auch nicht beanstandet wurde, erüb-
rigt sich eine detaillierte Auseinandersetzung mit dem durch die IV-Stelle angestellten Einkom-
mensvergleich. Es ist demnach davon auszugehen, dass bei einem Valideneinkommen von 
Fr. 55‘849.-- und einem massgebenden Invalideneinkommen von Fr. 25‘901.-- (Fr. 51‘801.-- x 
50%) ein Invaliditätsgrad von rund 54% resultiert ([Fr. 55‘849.-- - Fr. 25‘901.--] : Fr. 55‘849.-- x 
100), was Anspruch auf eine halbe Rente gibt. 
 
15.1 Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide 
Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Fol-
gen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern. Von den Versicherten können jedoch nur Vorkeh-
ren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Ge-
gebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 28 E. 4a mit Hinweisen auf Lehre und 
Rechtsprechung). Die Wiedereingliederung von Versicherten im fortgeschrittenen Alter oder 
nach invaliditätsbedingt langjährigem Fernbleiben von der Arbeitswelt ist oftmals schwierig. Laut 
ständiger Rechtsprechung ist zwar im Regelfall eine medizinisch attestierte Verbesserung der 
Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach lang-
jährigem Rentenbezug und/oder auf Grund des fortgeschrittenen Alters der versicherten Person 
können jedoch ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medi-
zinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entge-
genstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimm-
ten Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein ver-
mittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesgerichts 
vom 17. November 2011, 9C_376/2011, E. 6.1 mit Hinweis auf Urteil vom 10. September 2010, 
9C_163/2009, E. 4.1 und 4.2.2). Die Verwaltung muss sich vor der Herabsetzung oder Aufhe-
bung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes 
Leistungsvermögen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad nieder-
schlägt oder ob dafür – ausnahmsweise – im Einzelfall eine erwerbsbezogene Abklärung (der 
Eignung, Belastungsfähigkeit usw.) und/oder die Durchführung von Eingliederungsmassnah-
men im Rechtssinne vorausgesetzt ist (Urteil des Bundesgerichts vom 17. November 2011, 
9C_376/2011, E. 6.1 mit Hinweis auf Urteil vom 10. September 2010, 9C_768/2009, E. 4.1.2). 

 

 
 
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15.2 Im Urteil vom 26. April 2011 (9C_228/2010, publiziert in: SVR 2011 IV Nr. 73) hat das 
Bundesgericht sodann festgehalten, dass aus Gründen der Rechtssicherheit diejenigen Fälle, in 
welchen der Ausnahmetatbestand der Notwendigkeit (vorgängiger) befähigender beruflicher 
Massnahmen trotz wiedergewonnener Arbeitsfähigkeit als erfüllt zu betrachten ist, vom Regel-
fall deren sofortiger erwerblicher Verwertbarkeit abzugrenzen sind. Es hat deshalb die vorste-
hend geschilderte Rechtsprechung dahingehend präzisiert, dass sie grundsätzlich auf Sachver-
halte zu beschränken ist, in denen die revisions- oder wiedererwägungsweise Herabsetzung 
oder Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, die das 55. Altersjahr zu-
rückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat (SVR 2011 IV Nr. 73 E. 3.3). 
Die Übernahme dieser beiden Abgrenzungskriterien bedeutet nun allerdings nicht, dass die 
darunter fallenden Rentnerinnen und Rentner im revisions- (Art. 17 Abs. 1 ATSG) bzw. gege-
benenfalls wiedererwägungsrechtlichen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) Kontext einen Besitzstandsan-
spruch geltend machen könnten; es wird ihnen lediglich zugestanden, dass – von Ausnahmen 
abgesehen – aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die Selbst-
eingliederung nicht mehr zumutbar ist (SVR 2011 IV Nr. 73 E. 3.5). 
 
15.3 Die Beschwerdeführerin war im Zeitpunkt der vorliegend strittigen Rentenherabsetzung 
über 56 Jahre alt. Zudem bezog sie die Rente über 20 Jahre. Sie zählt somit zum Personen-
kreis, auf den die vorstehend wiedergegebene Rechtsprechung Anwendung findet. Aufgrund 
der nunmehr gesicherten Erkenntnisse in Bezug auf ihr Leistungspotential rechtfertigt es sich, 
die Angelegenheit der IV-Stelle zurückzuweisen und diese zu verpflichten, sich vor der Herab-
setzung der Invalidenrente zu vergewissern, ob sich das medizinisch-theoretisch wiedergewon-
nene Leistungsvermögen der Versicherten ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Inva-
liditätsgrad niederschlägt und ihr vor Erlass der Rentenherabsetzungsverfügung gegebenenfalls 
erneut Eingliederungsmassnahmen anzubieten. Für den Fall, dass die Versicherte weiterhin 
ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachkommen sollte, hat sie ein rechtlich einwandfreies Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren durchzuführen. Die Beschwerde ist in dem Sinne gutgeheissen. 
 
16.1  Abschliessend bleibt über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. Gemäss 
Art. 69 Abs. 1bis Satz 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kosten-
pflichtig. Nach § 20 Abs. 3 Satz 2 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterlie-
genden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist 
die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb sie grundsätzlich die Verfahrenskosten zu tragen 
hätte. In diesem Zusammenhang ist allerdings zu beachten, dass laut § 20 Abs. 3 Satz 3 VPO 
den Vorinstanzen – vorbehältlich des hier nicht interessierenden § 20 Abs. 4 VPO – keine Ver-
fahrenskosten auferlegt werden. Aufgrund dieser Bestimmung hat die IV-Stelle als Vorinstanz 
trotz Unterliegens nicht für die Verfahrenskosten aufzukommen. Es werden deshalb keine Ver-
fahrenskosten erhoben und der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss in der 
Höhe von Fr. 600.-- ist zurückzuerstatten. 
 
16.2.1 Nach Art. 45 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger die Kosten der Abklärung zu 
übernehmen, soweit er die Massnahmen angeordnet hat. Hat er keine Massnahmen angeord-

 

 
 
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net, so hat er deren Kosten dennoch zu übernehmen, wenn die Massnahmen für die Beurtei-
lung des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistun-
gen bilden. Wie das Bundesgericht in BGE 137 V 210 ff. entschieden hat, sind in jenen Fällen, 
in denen zur Durchführung der vom Gericht als notwendig erachteten Beweismassnahme an 
sich eine Rückweisung in Frage käme, eine solche indessen mit Blick auf die Wahrung der Ver-
fahrensfairness entfällt, die Kosten der durch das Gericht in Auftrag gegebenen Begutachtung 
den IV-Stellen aufzuerlegen. Dies sei, so das Bundesgericht weiter, mit der zitierten Bestim-
mung von Art. 45 Abs. 1 ATSG durchaus vereinbar (vgl. BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2). In 
BGE 139 V 496 hat das Bundesgericht präzisierend Kriterien aufgestellt, die bei der Beurteilung 
der Frage, ob die Kosten eines Gerichtsgutachtens der Verwaltung auferlegt werden können, zu 
berücksichtigen sind. Es erwog, es müsse ein Zusammenhang bestehen zwischen dem Unter-
suchungsmangel seitens der Verwaltung und der Notwendigkeit, eine Gerichtsexpertise anzu-
ordnen. Dies sei namentlich in folgenden Konstellationen der Fall: Wenn ein manifester Wider-
spruch zwischen den verschiedenen, aktenmässig belegten ärztlichen Auffassungen bestehe, 
ohne dass die Verwaltung diesen durch objektiv begründete Argumente entkräftet habe; wenn 
die Verwaltung zur Klärung der medizinischen Situation notwendige Aspekte unbeantwortet 
gelassen oder wenn sie auf eine Expertise abgestellt habe, welche die Anforderungen an eine 
medizinische Beurteilungsgrundlage nicht erfülle (vgl. BGE 125 V 352 E. 3a). Wenn die Verwal-
tung dagegen den Untersuchungsgrundsatz respektiert und ihre Auffassung auf objektive kon-
vergente Grundlagen oder auf die Ergebnisse einer rechtsgenüglichen Expertise gestützt habe, 
sei die Überbindung der Kosten des erstinstanzlichen Gerichtsgutachtens an sie nicht gerecht-
fertigt, aus welchen Gründen dies auch immer erfolge (zum Beispiel aufgrund der Einreichung 
neuer Arztberichte oder eines Privatgutachtens; zum Ganzen: BGE 139 V 502 E. 4.4 mit Hin-
weisen).  
 
16.2.2 Vorliegend ist das Kantonsgericht anlässlich der Urteilsberatung vom 16. Juni 2016 
zum Ergebnis gelangt, dass ein Sachentscheid gestützt auf die damals vorhandene Aktenlage 
nicht möglich war. Wie vorstehend in Erwägung 8 ausgeführt, kam der Beurteilung im Gutach-
ten der GA eins GmbH vom 12. Dezember 2014 mit Blick auf die Anforderungen an den Be-
weiswert ärztlicher Berichte und Gutachten keine ausschlaggebende Beweiskraft zu. Da auch 
die übrigen bei den Akten liegenden medizinischen Berichte keine verlässliche Entscheidungs-
grundlage bildeten, waren die Abklärungsergebnisse aus dem Verwaltungsverfahren nicht aus-
reichend beweiskräftig. Demnach wies das Verwaltungsverfahren Untersuchungsmängel auf, 
die eine Gerichtsexpertise notwendig machten. Die Kosten des Gerichtsgutachtens, welche sich 
gemäss der eingereichten Honorarnote vom 16. Januar 2018 auf insgesamt Fr. 17‘617.65 be-
laufen, sind unter diesen Umständen der Vorinstanz aufzuerlegen. 
 
16.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz 
der Parteikosten. Diese werden vom Gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert 
nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. 
Nach ständiger Praxis des Bundesgerichts genügt für den bundesrechtlichen Anspruch auf eine 
Parteientschädigung auch ein formelles Obsiegen in dem Sinne, dass der Beschwerde führen-
den Person durch die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und der Rückweisung der Sa-
che an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Beurteilung alle Rechte im Hinblick 

 

 
 
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auf eine beanspruchte Leistung gewahrt bleiben (BGE 132 V 215 E. 6.2). Nachdem die Be-
schwerde gutzuheissen und die Sache zur erneuten Abklärung im Sinne der Erwägungen an 
die Vorinstanz zurückzuweisen ist, hat diese der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 
auszurichten. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin weist in seiner Honorarnote vom 
1. Februar 2018 einen Zeitaufwand von 12,91 Stunden und Auslagen von Fr. 78.40 aus, was in 
Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen nicht zu beanstanden ist. Der 
Aufwand ist zu dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Stundenansatz von Fr. 250.-- zu ver-
güten (vgl. § 3 Abs. 1 der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 
2003). Der Beschwerdeführerin ist demnach eine Parteientschädigung in der Höhe von 
Fr. 3‘568.20 ([12,91 Stunden x Fr. 250.-- + Auslagen von Fr. 78.40]; inkl. 8% Mehrwertsteuer 
auf Fr. 2‘524.05 [Fr. 201.95] und 7% Mehrwertsteuer auf Fr. 783.50 [Fr. 60.35]) zu Lasten der 
Beschwerdegegnerin zuzusprechen. 
 
17.1  Gemäss Art. 90 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) vom 17. Juni 
2005 ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zuläs-
sig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. Selbständig eröffnete Zwischenent-
scheide sind – mit Ausnahme der Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Aus-
standsbegehren (vgl. Art. 92 BGG) – nur mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegen-
heiten anfechtbar, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können 
(Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endent-
scheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläu-
figes Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Nach der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung handelt es sich bei einem Rückweisungsentscheid an den Versicherungsträger 
zur Aktenergänzung und anschliessenden Neuverfügung nicht um einen Endentscheid, sondern 
um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG. Dies gilt auch für einen Rück-
weisungsentscheid, mit dem eine materielle Teilfrage (z.B. eine von mehreren materiellrechtli-
chen Anspruchsvoraussetzungen) beantwortet wird (BGE 133 V 481 f. E. 4.2). 
 
17.2  Beim vorliegenden Rückweisungsentscheid handelt es sich somit um einen Zwischen-
entscheid im Sinne des BGG. Demnach ist gegen ihn eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten an das Bundesgericht nur unter den in Art. 93 Abs. 1 BGG genannten Vo-
raussetzungen zulässig. Ob diese erfüllt sind, entscheidet das Bundesgericht. Die nachstehen-
de Rechtsmittelbelehrung erfolgt unter diesem ausdrücklichen Vorbehalt. 
 
 
Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 

://: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die angefochtene 
Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 21. Januar 2016 aufge-
hoben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung im Sinne der 
Erwägungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle 
Basel-Landschaft zurückgewiesen wird. 

 

 
 
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 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

Der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- wird der 
Beschwerdeführerin zurückerstattet. 

 3. Die Kosten für die gerichtliche Begutachtung in der Höhe von 
Fr. 17‘617.65 werden der IV-Stelle Basel-Landschaft auferlegt. 

 4. Die IV-Stelle Basel-Landschaft hat der Beschwerdeführerin eine Par-
teientschädigung in der Höhe von Fr. 3‘568.20 (inkl. Auslagen und 8% 
bzw. 7,7% Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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