# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9269304e-5458-50fe-abb2-24bae0536a31
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-12-20
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 20.12.2023 810 23 161
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-23-161_2023-12-20.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

vom 20. Dezember 2023 (810 23 161) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht  

 

 

Anordnungen zum persönlichen Verkehr / Verzicht auf weitere Kindesschutzmassnah-

men  

 
 

Besetzung Vorsitzender Niklaus Ruckstuhl, Kantonsrichter Hans Furer, Markus 
Clausen, Daniel Häring, Stefan Schulthess, Gerichtsschreiber Sandro 
Jaisli 
 
 

Beteiligte A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Renate Jäggi, Advokatin 
  

 
gegen 
 
 

 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____, Vorinstanz 
 
C.____, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Claudia Sigel, Advokatin 
 

  

Betreff Anordnungen zum persönlichen Verkehr / Verzicht auf weitere Kindes-
schutzmassnahmen  
(Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 
16. Juni 2023) 

 

 

A. D.____ (geb. 2018) ist die gemeinsame Tochter von C.____ und A.____. Mit Präsidial-

entscheid des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft West (Zivilkreisgericht) vom 17. Dezember 

2020 wurde festgestellt, dass die Eltern seit dem 16. Oktober 2020 getrennt leben und D.____ 

unter die Obhut der Kindsmutter für die Dauer des Getrenntlebens gestellt. Der Kindsvater wur-

de berechtigt und verpflichtet, D.____ alle zwei Wochen von Samstag, 10:00 Uhr bis Sonntag, 

18:00 Uhr zu betreuen.   

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Mit Präsidialentscheid des Zivilkreisgerichts vom 2. Dezember 2021 wurde das Verfahren be-

treffend Ehescheidung zufolge Rückzugs der Klage der Kindsmutter als erledigt abgeschrieben. 

Am 8. Dezember 2021 wandte sich C.____ wegen Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der 

Ausübung des persönlichen Verkehrs zwischen D.____ und A.____ an die Kindes- und Er-

wachsenenschutzbehörde B.____ (KESB). Mit Entscheid vom 16. Juni 2022 beauftragte die 

KESB den Sozialarbeiter E.____ betreffend die Belange von D.____ die nötige Unterstützung 

zu leisten und zu prüfen, ob Anordnungen für das Kind nötig sind, namentlich bezüglich der 

Ausübung des persönlichen Verkehrs. Des Weiteren wurde den Eltern dringend empfohlen, 

sich in eine Eltern-/Gesprächstherapie zu begeben sowie am Kurs "Kinder im Blick" (KiB) teil-

zunehmen.  

 

B. Mit Entscheid vom 22. Dezember 2022 änderte die KESB den Entscheid des Zivilkreis-

gerichtes Basel-Landschaft West vom 17. Dezember 2020 ab und regelte den persönlichen 

Verkehr vorsorglich dahingehend neu, dass der persönliche Verkehr zwischen D.____ und ih-

rem Vater A.____ während den nächsten vier Monaten zwei Mal pro Monat im Rahmen der 

Begleiteten Besuchstage Baselland (BBT) stattfindet und dass über die weiteren Schritte bezie-

hungsweise die weitere Regelung des persönlichen Verkehrs nach Auswertung des Kontakts im 

Rahmen der BBT entschieden wird. Zudem wurden die Kindseltern vorsorglich angewiesen, 

den nächsten freien Kurs KiB zu absolvieren. Schliesslich entschied die KESB, den Unterstüt-

zungsauftrag an E.____ vorsorglich weiterzuführen und wies diesen an, zu berichten und Emp-

fehlungen zum weiteren Vorgehen abzugeben. Dagegen erhob A.____ mit Eingabe vom 

30. Dezember 2022 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwal-

tungsrecht (Kantonsgericht), welche er mit Schreiben vom 31. Januar 2023 wieder zurückzog. 

In der Folge wurde dieses Verfahren (Verfahrensnummer 810 23 1) mit Präsidialverfügung vom 

1. Februar 2023 abgeschrieben.  

 

C. Mit Entscheid vom 16. Juni 2023 hob die KESB die bisherigen Regelungen des persön-

lichen Verkehrs für D.____ vollständig auf und entschied, dass der persönliche Verkehr zwi-

schen D.____ und ihrem Vater in begleitetem Rahmen und mit verschiedenen Bedingungen 

und Auflagen wiederherzustellen sei.  

 

D. Dagegen erhob A.____, vertreten durch Renate Jäggi, Advokatin in Basel, mit Eingabe 

vom 16. Juli 2023 wiederum Beschwerde beim Kantonsgericht und stellt unter o/e-Kostenfolge 

die folgenden Rechtsbegehren: (1) Es sei der Entscheid der Kindes- und Erwachsenenbehörde 

B.____ vom 16. Juni 2023 mit Ausnahme des darin angeordneten Ausscheidens von F.____ 

und E.____ aufzuheben. (2) Es sei festzustellen, dass die Besuchsregelung gemäss Entscheid 

des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft West vom 17. Dezember 2020 gültig ist. (3) Eventualiter 

sei ein von der BBT begleiteter Besuch von D.____ beim Beschwerdeführer durchzuführen und 

alsdann über die weitere Regelung des persönlichen Verkehrs zu entscheiden. (Recte 4) Es sei 

unverzüglich ein Kinderanwalt/eine Kinderanwältin als Vertretung von D.____ einzusetzen. 

 

E. Mit Schreiben vom 21. Juli 2023 teilt C.____, vertreten durch Claudia Sigel, Advokatin in 

Allschwil, mit, dass der Kindsvater in der Vergangenheit verschiedene Verfahren losgetreten 

habe, ohne dann den Kostenvorschuss zu bezahlen, was jeweils zu einem Nichteintretensent-

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scheid geführt habe. Um erneut unnötigen finanziellen Aufwand der Kindsmutter zu vermeiden, 

beantragt sie, dass die dreiwöchige Frist zur Einreichung ihrer Vernehmlassung erst ab Eingang 

des Gerichtskostenvorschusses zu laufen beginnen solle. 

 

F. Mit Eingabe vom 5. September 2023 lässt sich die KESB vernehmen und beantragt un-

ter Verweisung auf den angefochtenen Entscheid die kostenfällige Abweisung der Beschwerde 

soweit darauf eingetreten werden könne. Auf die weiteren Ausführungen wird soweit erforder-

lich in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.  

 

G. Mit Schreiben vom 7. September 2023 lässt sich C.____, nach wie vor vertreten durch 

Claudia Sigel, vernehmen und beantragt die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Auf die 

weiteren Ausführungen wird soweit erforderlich in den nachfolgenden Erwägungen eingegan-

gen. 

 

H. Mit Verfügung vom 5. Oktober 2023 werden die Akten des beim Zivilkreisgericht Basel-

Landschaft West hängigen Scheidungsverfahrens zum vorliegenden Beschwerdeverfahren bei-

gezogen. 

 

I. Mit Verfügung vom 13. Oktober 2023 wird der Fall der Kammer zur Beurteilung überwei-

sen.  

 

 

Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 

 

1.1 Gemäss Art. 450 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 

10. Dezember 1907 i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide einer Kindesschutzbe-

hörde Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. § 66 Abs. 1 des kantonalen Ge-

setzes über die Einführung des Zivilgesetzbuchs (EG ZGB) vom 16. November 2006 erklärt für 

die Beurteilung von Beschwerden nach Art. 450 Abs. 1 ZGB das Kantonsgericht, Abteilung Ver-

fassungs- und Verwaltungsrecht, für zuständig. Das Verfahren richtet sich nach den Art. 450 bis 

Art. 450e ZGB. Im Übrigen sind die Bestimmungen des kantonalen Verwaltungsprozessrechts 

anwendbar (§ 66 Abs. 2 EG ZGB). Nach Art. 450 Abs. 2 ZGB sind Personen zur Beschwerde 

befugt, die am Verfahren beteiligt sind (Ziff. 1), die der betroffenen Person nahestehen (Ziff. 2) 

oder die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochte-

nen Entscheids haben (Ziff. 3). Der Beschwerdeführer ist als Verfahrensbeteiligter ohne Weite-

res zur Beschwerdeerhebung legitimiert.  

 

1.2 Neben dem Begehren um Aufhebung des angefochtenen Entscheids stellt der Be-

schwerdeführer ein Feststellungsbegehren (vgl. Sachverhalt lit. D hiervor). Nach den allgemei-

nen Prozessregeln sind Feststellungsbegehren gegenüber Leistungsbegehren grundsätzlich 

subsidiär. Der Grundsatz bedeutet, dass Feststellungsinteressen, vorbehältlich besonderer Si-

tuationen, nur dann massgeblich sein können, wenn Leistungsbegehren ausgeschlossen sind 

(Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht [KGE VV], vom 

30. September 2020 [810 19 229] E. 1.4; KGE VV vom 6. November 2019 [810 19 92] E. 1.3). 

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Die mit Rechtsbegehren 1 beantragte Aufhebung des Entscheides umfasst auch Ziffer 1 des 

angefochtenen Entscheides, mit welcher die KESB die bisherigen Regelungen des persönli-

chen Verkehrs aufgehoben hatte. Dies bedeutet, dass im Falle eines Durchdringens mit diesem 

Antrag im Ergebnis wieder die bisherige Reglung des persönlichen Verkehrs gemäss Ehe-

schutzentscheid des Zivilkreisgerichtes vom 17. Dezember 2020 gelten würde. Deshalb hat der 

Beschwerdeführer an der gemäss Rechtsbegehren 2 beantragten separaten Feststellung, dass 

die Besuchsregelung gemäss Entscheid des Zivilkreisgerichtes vom 17. Dezember 2020 gültig 

sei, kein schutzwürdiges Interesse, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. Da die übri-

gen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde mit der erwähnten Einschrän-

kung einzutreten.  

 

2. Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen (Ziff. 1), 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Unange-

messenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der vorlie-

genden Beschwerde somit volle Kognition zu.  

 

3. Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob die KESB zu Recht einerseits die bishe-

rigen Regelungen des persönlichen Verkehrs zwischen D.____ und ihrem Vater aufgehoben 

und andererseits für die Wiederherstellung des persönlichen Verkehrs zwischen Vater und 

Tochter sowohl einen begleiteten Rahmen als auch diverse Auflagen und Bedingungen ange-

ordnet hatte.  

 

4.1 Die Vorinstanz führt aus, dass die vom Zivilkreisgericht einmal erlassene Kontaktrege-

lung heute nur noch auf dem Papier existiere und nicht mehr der Realität entspreche. Jeder 

Umsetzungsversuch dieser veralteten Regelung stelle in der jetzigen Situation eine Gefährdung 

des Kindeswohls dar. Dies zeige sich darin, dass die Anordnungen gemäss ihrem Entscheid 

vom 22. Dezember 2022 (mit Ausnahme der Absolvierung des Kurses KiB durch die Kindsmut-

ter) nicht umgesetzt worden seien. Die Situation habe sich im Vergleich zu den Umständen, 

welche dem Entscheid vom 22. Dezember 2022 zugrunde gelegen hätten, dahingehend geän-

dert, als dass sich die verfahrene Situation weiter manifestiert habe und der Unterstützungsbe-

auftragte seine Aufträge nicht umsetzen könne. Insofern sei dem Kindsvater beizupflichten, 

dass der Unterstützungsbeauftragte zu entlassen sei. 

 

4.2 Was die begleiteten Besuchskontakte und die Absolvierung des Kurses KiB betrifft, führt 

die KESB aus, dass nur deshalb nach wie vor kein persönlicher Verkehr zwischen Tochter und 

Vater stattfinde, weil der Kindsvater die Rahmenbedingungen für die BBT nicht habe akzeptie-

ren wollen. So habe er die Vereinbarungen für die BBT nur teilweise akzeptiert, da seiner An-

sicht nach die Voraussetzungen für die BBT nicht erfüllt seien. Ein Termin mit dem Unterstüt-

zungsbeauftragten zur Klärung dieser Angelegenheit habe er nicht wahrgenommen. Bezüglich 

der Teilnahme am Kurs KiB berufe sich der Beschwerdeführer darauf, dass er diesen nicht ha-

be absolvieren können, weil er keinen Kontakt zu seiner Tochter habe. Dieser Ansicht des Be-

schwerdeführers könne nicht gefolgt werden. Es bestehe vielmehr der Eindruck, dass der 

Kindsvater eigenmächtig seine Bedingungen setzen wolle, um sich dann auf den Standpunkt zu 

stellen, dass die Voraussetzungen für die BBT und den Kurs KiB nicht erfüllt seien. Nach dem 

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Abbruch der Beziehung zur Tochter durch den Beschwerdeführer, was ein Kind in diesem Alter 

gar nicht einordnen könne, sei nun ein behutsamer Aufbau, durch welchen das Kind wieder 

Vertrauen gewinnen könne, dringend angezeigt. Dies erfordere aus Sicht des Kindeswohls ei-

nen klaren Aufbauplan sowie die glaubhafte Bereitschaft des Kindsvaters, diesen nach den be-

hördlich festgelegten Bedingungen konstant umsetzen zu wollen. Erst wenn ein regelmässiger 

Kontakt in begleitetem Rahmen stattgefunden habe, könne dieser Verlauf ausgewertet und, bei 

entsprechendem Antrag, über eine Ausweitung des persönlichen Verkehrs befunden werden. 

Zum beschriebenen behutsamen Aufbau gehöre ebenfalls dazu, dass der Beschwerdeführer 

mit Beginn des begleiteten Kontaktaufbaus den Kurs KiB nachhole. 

 

4.3 Schliesslich sieht die Vorinstanz weder eine Notwendigkeit zur Einsetzung einer Kin-

deranwältin oder eines Kinderanwalts noch zur Errichtung einer Beistandschaft. Es sei nicht 

ersichtlich, inwiefern diese Massnahmen einen Mehrwert haben sollen, zumal der bisherige 

Unterstützungsbeauftragte ebenfalls allein dem Kindswohl und der Objektivität verpflichtet ge-

wesen sei und wie eine Beistandsperson den Auftrag gehabt habe, die Eltern zu beraten und zu 

unterstützen. Für die Sache an sich, nämlich der Bewerkstelligung eines regelmässigen persön-

lichen Verkehrs zwischen D.____ und dem Kindsvater, sei der Weg längst aufgezeigt worden, 

weshalb dafür weder eine anwaltliche Vertretung des Kindes noch die Einsetzung einer Bei-

standschaft erforderlich sei. Vielmehr brauche es den Willen insbesondere des Kindsvaters, 

diesen Weg auch zu gehen. Das scheine aber gerade nicht der Fall zu sein, weshalb unterdes-

sen grosse Zweifel daran bestünden, dass es dem Beschwerdeführer tatsächlich um den Kon-

takt zu seiner Tochter gehe. In Anbetracht der aufgezeigten Umstände müsse vielmehr davon 

ausgegangen werden, dass der Kindsvater die beantragten Massnahmen lediglich als neue 

Plattformen für sein Agieren nutzen wolle. 

 

4.4 Die Beschwerdegegnerin macht geltend, dass die Trennung der Kindseltern vor drei 

Jahren stattgefunden habe und dass sie damals mit D.____ aus der ehelichen Wohnung aus-

gezogen sei. Seit der Trennung der Kindseltern lasse der Beschwerdeführer nicht davon ab, sie 

mit unhaltbaren Vorwürfen zu traktieren. Sie habe deshalb mehrmals beim Zivilgericht Annähe-

rungs- und Kontaktverbote erwirken lassen müssen, was ihn jedoch nicht davon abgehalten 

habe, unbeirrt weiterzumachen. Erst Anzeigen bei der Polizei, die zu Strafbefehlen geführt hät-

ten, hätten den Beschwerdeführer jeweils für kurze Zeit innehalten lassen. Nach ihrer Trennung 

habe der Beschwerdeführer während nahezu eines Jahres keinen Unterhalt an sie bezahlt, ob-

wohl er monatlich CHF 1 '901.-- an den Unterhalt der Tochter hätte bezahlen müssen. In ihrer 

Not habe sie sich im Frühjahr 2021 an die KESB gewendet. Dabei sei es ihr nicht darum ge-

gangen, dem Vater den Umgang mit der Tochter zu verwehren. Im Gegenteil sei es ihr Ziel ge-

wesen, mit Hilfe der KESB einen gepflegten Umgang zum Beschwerdeführer aufzugleisen, da-

mit D.____ ihren Vater wieder regelmässig sehen könne. Aufgrund des nicht ablassenden kom-

promittierenden Verhaltens des Beschwerdeführers hätten aber keine von der KESB eingeleite-

ten Maßnahmen gefruchtet.  

 

5.1 Der Beschwerdeführer ist dagegen der Ansicht, dass der angefochtene Entscheid nicht 

den Tatsachen entspreche und deshalb willkürlich, unangemessen sowie absolut unverhältnis-

mässig sei, weshalb auch die Einsetzung einer anwaltlichen Vertretung für D.____ angezeigt 

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und gerechtfertigt sei. Er moniert insbesondere, dass sowohl E.____ als auch die KESB offen-

bar blindlings den Aussagen der Kindsmutter folgten. Demgegenüber würden sämtliche Ausfüh-

rungen des Beschwerdeführers angezweifelt.  

 

5.2 Der Beschwerdeführer führt weiter aus, dass er bereits im September 2020 mit der  

Vorinstanz Kontakt aufgenommen und auf die Schwierigkeiten bei der Ausübung des Besuchs-

rechts hingewiesen habe. Zudem bemängelt er, dass die KESB seinen Gefährdungsmeldungen 

betreffend den Umgang der Kindsmutter mit D.____ nie nachgegangen sei. Es treffe zu, dass er 

im Sommer 2022 seine Vaterschaft angezweifelt und deshalb bis zum Ergebnis des Vater-

schaftstests keinen Kontakt mit seiner Tochter gehabt habe. Nachdem seine Vaterschaft mit 

Gutachten vom 4. Oktober 2022 nachgewiesen worden sei, habe er sich nur einige wenige Ta-

ge später, und zwar am 10. Oktober 2022 behördlich über die aktuelle Kindergartensituation 

von D.____ erkundigt. Zudem habe er der Kindsmutter mit E-Mail vom 18. Oktober 2022 mitge-

teilt, dass jetzt seine Besuchstage gemäss Entscheid des Zivilkreisgerichts seien und dass er 

D.____ sehen möchte. Dieser Wunsch sei ihm jedoch von der Kindsmutter und von der KESB 

verweigert worden. Seither nehme er jedes Mal, wenn seine Besuchstage gemäss Entscheid 

des Zivilkreisgerichts anstünden, per Mail Kontakt mit der Kindsmutter beziehungsweise der 

Vorinstanz auf. Schliesslich habe er sich zu Beginn des Jahres 2023 erneut bei der Primarschu-

le G.____ gemeldet und um Auskunft über das Befinden von D.____ gebeten, woraufhin die 

KESB dieser zunächst verboten habe, ihm darüber Auskunft zu geben. Dieses behördliche 

Verhalten müsse als rechtswidrig bezeichnet werden, manifestiere die Abneigung und Vorein-

genommenheit der Vorinstanz ihm gegenüber und sei auch der Grund dafür gewesen, dass er 

den Termin bei E.____ abgesagt habe. Auf jeden Fall gehe es nicht an, dass ihm wegen einer 

dreimonatigen Pause der persönliche Kontakt zu seiner Tochter verunmöglicht werde.  

 

5.3 Es treffe auch nicht zu, dass er die Umsetzung der begleiteten Besuchstage verweigert 

habe. Er habe das entsprechende Anmeldeformular ausgefüllt, wobei dieses von der KESB 

eigenmächtig nicht weitergeleitet worden sei. Inzwischen habe er von der Primarschule zudem 

erfahren, dass sich D.____ in fremder Umgebung nicht wohlfühle, so dass begleitete Besuche 

in fremder Umgebung wohl kaum funktionieren würden. Er biete deshalb an, einen von der BBT 

begleiteten Besuch bei sich zu Hause durchzuführen. Dann werde der Begleitperson wohl deut-

lich, dass keinerlei Probleme in der Beziehung zwischen ihm und seiner Tochter vorhanden 

seien und der vom Zivilkreisgericht festgesetzte Besuchsplan ohne Gefährdung des Kindes-

wohls durchgeführt werden könne. Eventualiter sei nach diesem einen Besuch über das weitere 

Besuchsrecht zu entscheiden. Es gehe jedenfalls nicht an, bereits heute begleitete Besuch auf 

mindestens sechs Monate festzulegen. Dies sei weder begründet noch nötig und entspreche 

nicht dem Kindeswohl. Die weiteren Auflagen der Vorinstanz, von welchen diese die Wieder-

aufnahme des persönlichen Verkehrs abhängig mache, grenzten beinahe an Nötigung. Diese 

hätten zur Konsequenz, dass es keinen persönlichen Kontakt gebe, falls er nicht bedingungslos 

tue, was die Behörde teilweise willkürlich verlange.  

 

6.1 Grundsätzlich haben Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und 

das minderjährige Kind Anspruch auf persönliche, direkte und private Kontakte. Das Recht auf 

ʺangemessenenʺ persönlichen Verkehr steht Eltern und Kindern um ihrer Persönlichkeit willen 

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zu und es wird als höchstpersönliches Recht betrachtet (INGEBORG SCHWENZER/MICHELLE 

COTTIER, in: Thomas Geiser/Christina Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch 

I Art. 1-456 ZGB, 7. Auflage, Basel 2022, N 3 zu Art. 273 ZGB). Oberste Richtschnur für die 

Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs ist das Kindeswohl (BGE 131 III 209 E. 5). Entspre-

chend hat sich das Gericht in erster Linie an den Bedürfnissen des Kindes zu orientieren; die 

Interessen der Eltern haben hinter dem vorrangig massgebenden Kindeswohl zurückzustehen 

(BGE 130 III 585 E. 2.1; CHRISTOPH HÄFELI, Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, 3. Auflage, 

Bern 2021, Rz. 1080; SCHWENZER/ COTTIER, a.a.O., N 10 zu Art. 273 ZGB). In diesem Sinn hat 

auch der persönliche Verkehr zum Zweck, die positive Entwicklung des Kindes zu gewährleis-

ten und zu fördern. In der Entwicklung des Kindes sind seine Beziehungen zu beiden Elterntei-

len wichtig, da sie bei seiner Identitätsfindung eine entscheidende Rolle spielen können (KGE 

VV vom 12. Mai 2021 [810 20 234] E. 6.1 m.w.H.). Welche Ordnung des persönlichen Verkehrs 

zwischen Eltern und Kindern angemessen ist, lässt sich nicht objektiv und abstrakt umschrei-

ben, sondern entscheidet sich im konkreten Einzelfall (Urteil des Bundesgerichts 5A_288/2019 

vom 16. August 2019 E. 5.2; KGE VV vom 28. März 2022 [810 22 11] E. 5.2). Zum persönlichen 

Verkehr gehört grundsätzlich die gesamte verbale und nonverbale Kommunikation. Im Vorder-

grund steht selbstverständlich das tatsächliche Zusammensein zwischen Eltern und Kindern, 

jedoch auch Kontakte via Telefon, Brief oder Videogespräch, sowie ein solcher über E-Mail und 

SMS (SCHWENZER/COTTIER, a.a.O., N 2 und 12 zu Art. 273 ZGB). 

 

6.2 Wird das Wohl des Kindes durch den persönlichen Verkehr gefährdet, üben die Eltern 

ihn pflichtwidrig aus, haben sie sich nicht ernsthaft um das Kind gekümmert oder liegen andere 

wichtige Gründe vor, so kann ihnen das Recht auf persönlichen Verkehr verweigert oder entzo-

gen werden (Art. 273 ZGB und Art. 274 Abs. 2 ZGB). Bei der Beschränkung des persönlichen 

Verkehrs ist stets das Gebot der Verhältnismässigkeit zu beachten (HÄFELI, a.a.O., Rz. 1080). 

Gefährdet ist das Wohl des Kindes, wenn seine ungestörte, körperliche, seelische oder sittliche 

Entfaltung durch ein auch nur begrenztes Zusammensein mit dem nicht obhutsberechtigten 

Elternteil bedroht ist. Erforderlich ist darüber hinaus, dass dieser Bedrohung nicht durch geeig-

nete andere Massnahmen begegnet werden kann. Der vollständige Entzug des Rechts auf per-

sönlichen Verkehr bildet die "ultima ratio" und darf im Interesse des Kindes nur angeordnet 

werden, wenn sich die nachteiligen Auswirkungen des persönlichen Verkehrs nicht in für das 

Kind vertretbaren Grenzen halten lassen (BGE 122 III 404 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 

5C.93/2005 vom 9. August 2005 E. 4.1 publiziert in FamPra.ch 2006 S. 183 ff.). Der Grundsatz 

der Verhältnismässigkeit wie auch der Sinn und Zweck des persönlichen Verkehrs verbieten 

indes dessen gänzliche Unterbindung, wenn die befürchteten nachteiligen Auswirkungen des 

persönlichen Verkehrs für das Kind durch die Anwesenheit einer Drittperson (sog. begleitetes 

Besuchsrecht) in Grenzen gehalten werden können (Urteile des Bundesgerichts 5A_381/2011 

vom 10. November 2011 E. 4.2.1; 5A_699/2007 vom 26. Februar 2008 E. 2.1). Das begleitete 

Besuchsrecht bezweckt, der Gefährdung des Kindes wirksam zu begegnen, Krisensituationen 

zu entschärfen und Ängste abzubauen sowie Hilfestellungen für eine Verbesserung der Bezie-

hungen zum Kind und unter den Eltern zu vermitteln (SCHWENZER/ COTTIER, a.a.O., N 25 ff. zu 

Art. 273 ZGB).  

 

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7.1 Die von der KESB unter Auflagen und Bedingungen verfügten Massnahmen zur Wie-

derherstellung des persönlichen Verkehrs zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Tochter 

basieren unbestrittenermassen auf den Vorschlägen des damals zuständigen Sozialarbeiters 

E.____. Aus den Akten erhellt weiter, dass der Beschwerdeführer E.____ weder fachlich noch 

menschlich anerkennt. Entsprechend lässt der Beschwerdeführer wiederholt ausführen, dass 

der angefochtene Entscheid offensichtlich ausschliesslich auf dem Bericht von E.____ vom 

27. Februar 2023 beruhe, obwohl er bereits vor der KESB moniert habe, dass dieser Bericht 

von persönlichen Abneigungen und Animositäten des Verfassers gegenüber ihm geprägt sei. 

Sowohl dieser Bericht als auch der angefochtene Entscheid seien deshalb überaus einseitig, 

parteiisch, verleumderisch, teilweise tendenziös, widersprüchlich sowie den Kindsvater gerade-

zu beleidigend und diffamierend ausgefallen. Die Empfehlungen von E.____ gründeten deshalb 

in dessen Voreingenommenheit und fehlenden Objektivität gegenüber dem Kindsvater. Entge-

gen der Meinung von E.____ habe sich der Beschwerdeführer sehr wohl um eine Kontaktauf-

nahme mit seiner Tochter bemüht, was aus diversen Mails sowohl an die KESB als auch an die 

Beschwerdegegnerin ersichtlich sei. Nur der Vollständigkeit halber ist einleitend darauf hinzu-

weisen, dass E.____ in seinem Bericht vom 27. Februar 2023 deutlich weitreichendere Mass-

nahmen und Weisungen empfohlen hatte, von denen die KESB im angefochtenen Entscheid 

keinen Gebrauch gemacht hatte. 

 

7.2 Aus objektiver Sicht ist festzuhalten, dass sich der Beschwerdeführer auch vor Kan-

tonsgericht inhaltlich darauf beschränkt, einerseits die fehlende Objektivität und Unvoreinge-

nommenheit des angefochtenen Entscheides sowie der diesem zugrundliegenden Berichte und 

Empfehlungen von E.____ zu unterstreichen. Zudem dementiert und rechtfertigt der Beschwer-

deführer sämtliches ihm gegenüber vorgeworfenes Verhalten. Auch mit der Verweisung auf die 

Reglung des persönlichen Verkehrs des Zivilkreisgerichtes gemäss dessen Urteil vom 17. De-

zember 2020 kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten, da die damaligen 

Umstände (es fanden aktiv Besuchskontakte statt) nicht mit der vorliegenden Situation (länger-

fristiger Kontaktunterbruch initiiert durch die ursprünglich angezweifelte Vaterschaft) vergleich-

bar sind. Im Übrigen versucht der Beschwerdeführer gar nicht erst aufzuzeigen, weshalb die 

ursprünglich vom Zivilkreisgericht erlassene Besuchsrechtsregelung auch heute noch mehr als 

die neue von der KESB mit Entscheid 16. Juni 2023 erlassene Regelung im Kindeswohl von 

D.____ liegen soll. Abgesehen von der hiervor beschriebenen Grundsatzkritik gelingt es dem 

Beschwerdeführer aber auch in Bezug auf den angefochtenen Entscheid nicht ansatzweise, 

substantiiert aufzuzeigen, inwiefern aus der entscheidenden Sicht des Kindeswohls dieser will-

kürlich, unangemessen sowie absolut unverhältnismässig beziehungsweise der Bericht von 

E.____ falsch sein sollen. Bei der Beurteilung der vorliegenden Streitigkeit ist aber in erster Li-

nie gerade vom Kindeswohl von D.____ auszugehen. Diese kann weder den Kontaktabbruch 

durch den Beschwerdeführer aufgrund der ursprünglichen Infragestellung seiner Vaterschaft 

noch die Art und Weise der Kommunikation des Beschwerdeführers gegenüber der Beschwer-

degegnerin einordnen, geschweige denn nachvollziehen. Durch sein über weite Strecken unko-

operatives und teilweise querulatorisches Verhalten hat der Beschwerdeführer massgeblich zur 

aktuellen Situation, durch welche unbestrittenermassen neue Fakten geschaffen worden sind, 

beigetragen. Ob er sich dabei durch die KESB beziehungsweise durch die Kindsmutter stets 

gerecht behandelt gefühlt hat, ist im Hinblick auf die zu schützenden Interessen von D.____ 

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sekundär (vgl. dazu auch E. 6.1 hiervor). Das vorliegend primär relevante Kindeswohl erfordert 

im Hinblick auf die Implementierung eines nachhaltigen persönlichen Verkehrs vielmehr eine 

vorgängige Beruhigung der Situation und anschliessend im Sinne eines behutsamen Aufbaus 

eine zumindest den Umständen angepasste tragfähige und respektvolle Beziehung zwischen 

den Kindseltern, Konstanz, Zuverlässigkeit, Berechenbarkeit und Geborgenheit.  

 

7.3 Fakt ist, dass der Beschwerdeführer einerseits durch die grundsätzliche Anzweiflung 

seiner Vaterschaft aber auch durch sein anschliessendes unkooperatives Verhalten gegenüber 

der Beschwerdegegnerin und der KESB in objektiv nachvollziehbarer Weise Zweifel daran ge-

weckt hat, ob es ihm vorliegend tatsächlich und ernsthaft ausschliesslich um die Interessen von 

D.____ geht und er auch bereit ist, diese nachhaltig in den Vordergrund zu stellen. Ebenfalls 

sind die vorinstanzlichen Zweifel an seiner Kooperationsbereitschaft sowohl gegenüber der Be-

hörde als auch gegenüber der Kindsmutter nachvollziehbar. Das aktuell zerrüttete Verhältnis 

zwischen den Eltern und der nicht respektvolle Umgang des Beschwerdeführers mit der Be-

schwerdegegnerin werden aus den Verfahrensakten augenscheinlich. Bei dieser verfahrenen 

Ausgangslage gilt es zu verhindern, dass D.____ ʺunkontrolliertʺ zum Spielball der elterlichen 

Konflikte wird, was mit der Besuchsrechtsregelung des Zivilkreisgerichtes vom 17. Dezember 

2020 nicht gewährleistet wäre, weshalb deren beantragte unvorbereitete Wiedereinführung vor-

liegend nicht in Frage kommt. Auf der anderen Seite ist darauf hinzuweisen, dass weder die 

KESB noch die Beschwerdegegnerin das Recht auf persönlichen Verkehr des Beschwerdefüh-

rers im Grundsatz anzweifeln beziehungsweise ihm dieses untersagen wollen. Der Beschwer-

deführer hat es vielmehr in den eigenen Händen, den Kontakt zu seiner Tochter wiederherzu-

stellen. Aufgrund der längeren Zeit ohne Besuchskontakte (der Kontaktabbruch des Beschwer-

deführers erfolgte im Sommer 2022) ist unbestritten, dass die Wiederaufnahme der Kontakte 

zwischen der erst fünfjährigen D.____ und ihrem Vater in einem begleiteten Rahmen stattfinden 

müssen. Auch die Anzahl der begleiteten Kontakte (mindestens zwölf) und der dafür vorgese-

hene Zeitraum (sechs bis neun Monate) sind nicht zu beanstanden, weil nur so die nachvoll-

ziehbaren behördlichen Zweifel an der Respektierung des Kindeswohls nachhaltig beseitigt 

werden können. Schliesslich ist auch die Verpflichtung des Beschwerdeführers zur Anmeldung 

am Kurs KiB nach Durchführung des ersten begleiteten Kontaktes nicht zu beanstanden, zumal 

sich der Beschwerdeführer ja bereits freiwillig versucht hatte, dafür anzumelden und dies nun 

im von der KESB aufgezeigten Vorgehen auch aus formaler Sicht gelingen wird.  

 

7.4 Die weiteren von der KESB verfügten Auflagen und Bedingungen können auf den ers-

ten Blick und einzeln betrachtet durchaus einen komplizierten Eindruck hinterlassen. Betrachtet 

man diese aber im Lichte des hiervor Gesagten als einheitliches Stufenmodell im Hinblick auf 

die Wiederaufnahme des persönlichen Verkehrs erscheinen sie als angemessen und gerecht-

fertigt. In der Sache selbst wird nämlich vom Beschwerdeführer ausschliesslich eine subjektive 

Zusicherung seines ernsthaften und nachhaltigen Willens gegenüber der KESB und der Kinds-

mutter sowie deren anschliessende objektive Überprüfung aus Sicht des Kindeswohls durch 

eine Fachperson verlangt. Hintergrund dieser Anordnungen bildet die aus den Akten ersichtli-

che Problematik, dass der Beschwerdeführer die Zusammenarbeit bisher nur in einem von ihm 

selbst vorgegebenen Rahmen zulässt. Auch dabei geht es primär um seine Interessen, was 

nicht mit dem verfahrensleitenden Gedanken des Kindeswohls von D.____ vereinbar ist. Daran 

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ändert auch der Eventualantrag des Beschwerdeführer nichts, weil die von der KESB verlangte 

subjektive Zusicherung sowie deren objektive Überprüfung als Grundvoraussetzungen unab-

hängig davon, ob die begleiteten Besuchskontakte beim Beschwerdeführer zu Hause oder an 

einem neutralen Ort durchgeführt werden, vorgängig erfüllt sein müssen. Auf jeden Fall sind 

dem Beschwerdeführer diese verlangte subjektive Zusicherung sowie deren objektive Überprü-

fung zumutbar und damit auch verhältnismässig.  

 

7.5 Schliesslich ist auch nicht zu beanstanden, dass die KESB keine weiteren Kindes-

schutzmassnahmen angeordnet und damit insbesondere auf die Einsetzung einer separaten 

Kindsvertretung verzichtet hatte. Dies deshalb, da einerseits die Kindsinteressen zur Bewerk-

stelligung eines regelmässigen persönlichen Verkehrs zwischen D.____ und dem Kindsvater 

bekannt sind und andererseits deren Wahrung durch die im angefochtenen Entscheid unter 

Auflagen und Bedingungen getroffenen behördlichen Massnahmen hinreichend sichergestellt 

ist. Der Beschwerdeführer vermag auch in diesem Punkt nicht aufzuzeigen, inwiefern eine for-

melle Kindsvertretung sachlich notwendig und damit gerechtfertigt sein soll. Vielmehr versucht 

er einzig, die von ihm behauptete fehlende Objektivität zu Lasten seiner eigenen Interessen 

durch eine anwaltliche Vertretung des Kindes zu kompensieren. Dass dieses Institut dazu nicht 

vorgesehen ist, erfordert keine weiteren Ausführungen. Abschliessend ist in grundsätzlicher 

Hinsicht darauf hinzuweisen, dass in einer hochstreitigen Familiensituation wie der vorliegenden 

immer verschiedene und aufgrund der Natur der Sache gegensätzliche Interessen betroffen 

sind. Trotzdem fordert das Kindeswohl in solchen Fällen vor allem eine respektvolle Zusam-

menarbeit sowie eine hohe Kompromissbereitschaft aller Beteiligten. Das Beharren auf dem 

eigenen Standpunkt und die Durchsetzung persönlicher Interessen ohne Verständnis gegen-

über den Anliegen des anderen Elternteils beziehungsweise gegenüber den Anordnungen der 

Behörde liegen auf jeden Fall klar nicht im Kindeswohl und führen deshalb nicht zu einer nach-

haltigen Lösung von Besuchskontakten.  

 

8. Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde somit als unbegründet und ist abzu-

weisen, soweit darauf eingetreten werden kann.  

 

9.1 Es bleibt über die Kosten des vorliegenden Verfahrens zu entscheiden. Gemäss § 20 

Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten 

umfassen die Gerichtsgebühren sowie die Beweiskosten und werden in der Regel der unterlie-

genden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Entsprechend dem 

Verfahrensausgang werden die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'500.-- dem Beschwer-

deführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'500.-- ver-

rechnet. 

 

9.2 Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann gestützt auf § 21 Abs. 1 VPO für den 

Beizug einer Anwältin beziehungsweise eines Anwalts eine angemessene Parteientschädigung 

zulasten der Gegenpartei zugesprochen werden. Entsprechend dem Ausgang des vorliegenden 

Verfahrens ist der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung zulasten des Beschwerde-

führers zuzusprechen. Der in der Honorarnote vom 25. Oktober 2023 ausgewiesene Stunden-

aufwand von insgesamt 3.5 Stunden zu einem Stundenansatz von Fr. 250.-- pro Stunde sowie 

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die geltend gemachten Auslagen in der Höhe von Fr. 53.-- sind angemessen und deshalb nicht 

zu beanstanden. Demzufolge hat der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin eine Partei-

entschädigung in der Höhe von Fr. 999.45 (inkl. Auslagen und 7.7 % Mehrwertsteuer) zu be-

zahlen. Die übrigen Parteikosten werden wettgeschlagen.  

  

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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden 

kann. 

   

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'500.-- werden dem  

Beschwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 

der Höhe von Fr. 1'500.-- verrechnet.  

   

 3. Der Beschwerdeführer hat der Beschwerdegegnerin eine Parteientschä-

digung in der Höhe von Fr. 999.45 (inkl. Auslagen und  

7.7 % MWST) zu bezahlen. Die übrigen Parteikosten werden wettge-

schlagen. 

 

 

 

 

Kantonsrichter 
 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiber 
 
 
 
 
 
 

 

 

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