# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 53686dde-261a-5828-8378-2231e6742bec
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.12.2010 D-3797/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3797-2009_2010-12-13.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3797/2009/
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 3 .  D e z e m b e r  2 0 1 0

Richter Martin Zoller (Vorsitz), 
Richter Markus König, 
Richter Thomas Wespi; 
Gerichtsschreiberin Kathrin Mangold Horni.

A._______, geboren (...),
Kosovo / Serbien,
vertreten durch Mirjam Zwald Gerber, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
8. Mai 2009.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3797/2009

Sachverhalt:

A.
A.a Der Beschwerdeführer suchte am 5. Mai 2008 im B._______ um 
Asyl  nach.  Dort  wurde  er  am  darauffolgenden  Tag  zu  seinen 
Personalien,  zu  seinem Reiseweg sowie  – summarisch  –  zu  seinen 
Asylgründen befragt. Ebenfalls  noch im B._______ wurde er  am 26. 
Mai 2008 gemäss Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) eingehend zu seinen Asylgründen angehört. 

A.b Anlässlich  der  Befragungen  machte  der  Beschwerdeführer  im 
Wesentlichen  geltend,  er  sei  ethnischer  Serbe  und  stamme  aus 
C._______  (Gemeinde  D._______),  einem  von  Serben  bewohnten 
Dorf  im  Südosten  Kosovos. Seinen  Lebensunterhalt  und  denjenigen 
seiner Familie habe er mit  unregelmässigen Arbeiten als Schweisser 
und in der Landwirtschaft bestritten. 

Im Mai oder Juni 2006 seien er, seine Ehefrau und die beiden Kinder 
Augenzeugen  eines  von  Albanern  verübten  Handgranatenanschlags 
auf  dem serbischen Markt  der  Stadt  D._______ geworden. Bei  dem 
Anschlag sei ein ihm bekannter Serbe, Betreiber eines Kaffeehauses 
und eines Lebensmittelgeschäftes, ums Leben gekommen. Aus Angst 
vor Racheakten habe er sich nicht  als Zeuge bei  der UNMIK-Polizei 
gemeldet.  Dennoch sei  er  zehn  bis  fünfzehn  Tage nach  dem Vorfall 
erstmals konkret bedroht worden; Albaner hätten ihm mit Handzeichen 
deutlich  gemacht,  dass  er  umgebracht  würde.  Später  habe  er 
mehrmals  an  seinem  Auto  Zettel  mit  weiteren  Drohungen  und 
Beschimpfungen  vorgefunden.  Auch  sei  sein  Auto  wiederholt  von 
Kindern mit Steinen beworfen worden. Nachdem am 25. April 2008 ein 
Albaner aus dem Nachbardorf zu seinem Grossvater nach C._______ 
gekommen sei und diesen gewarnt habe, er – der Beschwerdeführer – 
befinde  sich  in  einer  lebensbedrohenden  Lage  und  solle  sich  ver-
stecken,  habe  er  sich  zur  Ausreise  entschlossen. Er  sei  am 1.  Mai 
2008 in einem Kleinbus nach Montenegro gefahren und von dort aus 
in einem Lastwagen versteckt via Kroatien, Slowenien und Österreich 
bis in die Schweiz gereist. 

Bei einer Rückkehr befürchte er, dass die Leute ihn nach dem Grund 
für  sein  Weggehen  und  Verstecken  fragen  würden  und  sein  Leben 
dadurch noch mehr in Gefahr geraten würde. 

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Schliesslich  brachte  der  Beschwerdeführer  vor,  seine  Ehefrau  habe 
seit Längerem Kosovo verlassen und nach Serbien ziehen wollen, was 
er jedoch stets abgelehnt habe. Im Sommer 2007 habe sie sich dann 
von ihm scheiden lassen. Sie lebe – mittlerweile wieder verheiratet – in 
Serbien und habe das alleinige Sorgerecht für die beiden Töchter.

Für den weiteren Inhalt der Aussagen wird auf die Protokolle bei den 
Akten verwiesen. Soweit für den Entscheid wesentlich, wird darauf in 
den Erwägungen eingegangen. 

A.c Im  Verlauf  der  Erstbefragung  im  B._______  gab  der 
Beschwerdeführer eine am 15. Februar 2008 von der United Nations 
Interim  Administration  Mission  in  Kosovo  (UNMIK)  ausgestellte 
Identitätskarte im Original zu den Akten.

A.d Am 27. Mai 2008 wurde der Beschwerdeführer für den Aufenthalt 
während  der  Dauer  des  Asylverfahrens  dem  Kanton  Aargau  zu-
gewiesen.

B.
Mit  Verfügung vom 8. Mai  2009 stellte  das Bundesamt fest,  der  Be-
schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das 
Asylgesuch  ab.  Gleichzeitig  ordnete  das  BFM  die  Wegweisung  des 
Beschwerdeführers  aus der  Schweiz  an und stellte  fest,  der  Vollzug 
der Wegweisung sei zulässig, zumutbar und möglich. 

B.a Zur  Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt,  die geltend 
gemachten  Verfolgungsvorbringen  (Bedrohungen  und  Übergriffe 
seitens  ethnischer  Albaner)  genügten  den  Anforderungen  an  die 
Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3  AsylG nicht. In Kosovo sei es in 
den vergangenen Jahren vereinzelt  zu schwerwiegenden Übergriffen 
auf  Angehörige  der  ethnischen  Minderheit,  namentlich  der  Serben, 
gekommen.  Es  könne  jedoch  nicht  von  allgemeinen  Vertreibungen 
ausgegangen  werden.  Nach  der  Unabhängigkeitserklärung  vom 
17. Februar 2008 sei in Kosovo weiterhin eine internationale zivile und 
militärische Präsenz vorgesehen. Die UNO-Verwaltung (UNMIK) solle 
sukzessive von der EU-Mission (European Union Rule of Law Mission 
[EULEX])  abgelöst  werden.  Auch  in  den  Siedlungsgebieten  der 
Kosovo-Serben  garantierten  internationale  Sicherheitskräfte  und teil-
weise auch serbische Angehörige  des Kosovo Police  Service  (KPS) 
die Sicherheit. Am 15. Juni 2008 sei die neue kosovarische Verfassung 

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in Kraft getreten, die den Minderheiten umfassende Rechte zugestehe. 
Die internationalen Sicherheitskräfte und der KPS seien in der Lage, 
die ethnischen Minderheiten zu schützen. Die polizeiliche Präsenz sei 
gut sichtbar und flächendeckend. Strafgerichtsbarkeit und Strafvollzug 
funktionierten  grösstenteils.  Bei  Übergriffen  intervenierten  die 
Sicherheitskräfte regelmässig,  und Straftaten gegen Angehörige von 
Minderheiten würden geahndet. 

Zudem bestehe  für  Serben  aus  den  südlichen  Bezirken  eine  inner-
staatliche  Fluchtalternative  im  Norden  Kosovos,  wodurch  sich  eine 
weitergehende  Auseinandersetzung  mit  der  Frage,  ob  Serben  in 
Kosovo  einer  asylrechtlich  relevanten  Gefährdung  ausgesetzt  seien, 
erübrige. Der  geltend  gemachte  Vorfall  mit  der  Handgranate  datiere 
vom Mai  oder  Juni  2006. Der  Beschwerdeführer  habe  nicht  klärend 
dazulegen  vermocht,  weshalb  er  zum  heutigen  Zeitpunkt  aufgrund 
dieses  Vorfalls  noch  konkrete  Nachteile  zu  befürchten  habe.  Den 
ständigen  Drohungen  und  auch  den  absichtlichen  Beschädigungen 
seines Autos könne er sich durch Wohnsitzverlegung entziehen. Der 
Beschwerdeführer erfülle demzufolge die Flüchtlingseigenschaft nicht, 
weshalb  sein  Asylgesuch  abzulehnen  und  die  Wegweisung  anzu-
ordnen sei. 

B.b Hinsichtlich  der  Frage  der  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvoll-
zugs  sei  festzustellen,  dass  die  Wahrscheinlichkeit  einer  konkreten 
Gefährdung  für  Serben  ausserhalb  ihrer  Enklaven  trotz  der  Ver-
besserung  der  allgemeinen  Sicherheitslage  in  den  vergangenen 
Jahren weiterhin nicht ausgeschlossen werden könne. Eine Rückkehr 
nach Kosovo werde demnach in der Regel  als unzumutbar erachtet. 
Eine  Ausnahme  bilde  jedoch  der  Norden  Kosovos.  Für  Serben  mit 
letztem Wohnsitz im Norden Kosovos sei die Rückkehr dorthin zumut-
bar.

Der  Beschwerdeführer  stamme  aus  D._______,  wo  eine  konkrete 
Gefährdung  aufgrund  der  ethnischen  Zugehörigkeit  noch  nicht 
ausgeschlossen  werden  könne.  Der  Beschwerdeführer  habe  als 
Schweisser gearbeitet und verfüge über Erfahrungen in der Landwirt -
schaft. Überdies sei er in körperlich guter Verfassung und familiär un-
abhängig. So  verfüge  er  über  die  grundsätzlichen  Voraussetzungen, 
seinen  Lebensunterhalt  selbständig  bestreiten  zu  können;  die  Inan-
spruchnahme  der  innerstaatlichen  Aufenthaltsalternative  im  Norden 
Kosovos sei somit zumutbar. 

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Sodann  bestehe  für  Serben  auch  eine  Aufenthaltsalternative  in 
Serbien.  Gemäss  der  serbischen  Verfassung  von  2006  sei  Kosovo 
integraler  Bestandteil  Serbiens,  weshalb  Serben  aus  Kosovo  auch 
nach  der  Unabhängigkeit  als  serbische  Staatsangehörige  betrachtet 
würden, bei den diplomatischen Vertretungen Serbiens in der Schweiz 
serbische Reisepapiere erhielten und nach Serbien einreisen könnten. 

Schliesslich sei der Vollzug auch zulässig sowie technisch möglich und 
praktisch durchführbar.

C.
Der  Beschwerdeführer  beantragte  mit  Eingabe  vom  8.  Juni  2009 
(Poststempel: 11. Juni 2009) die Aufhebung der vorinstanzlichen Ver-
fügung und die Gewährung des Asyls. Eventualiter  sei  festzustellen, 
dass die Wegweisung nicht zulässig und nicht zumutbar sei, und er sei 
in der Folge vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht 
sei  ihm die  unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und auf  die 
Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Auf die Begründung 
dieser Anträge wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nach-
folgenden Erwägungen eingegangen. 

D.
D.a Mit Zwischenverfügung vom 17. Juni 2009 teilte das Bundesver-
waltungsgericht  dem  Beschwerdeführer  mit,  er  könne  gestützt  auf 
Art. 42 Abs. 1 AsylG den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz ab-
warten. Sodann wies das Bundesverwaltungsgericht die Gesuche um 
Gewährung der  unentgeltlichen Prozessführung und um Verzicht  auf 
die Erhebung eines Kostenvorschusses mit der Begründung der nicht 
nachgewiesenen Bedürftigkeit ab und forderte den Beschwerdeführer 
– unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall – auf, bis 
zum 2. Juli 2009 einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- zu 
bezahlen oder eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung einzureichen.

D.b Nach fristgerecht erfolgtem Eingang einer am 26. Juni 2009 vom 
E._______  ausgestellten  Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung 
verzichtete  das  Bundesverwaltungsgericht  mit  Verfügung vom 3. Juli 
2009  nicht  nur  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses  (Art.  63 
Abs.  4  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das 
Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR  172.021]),  sondern  –  unter 
Vorbehalt  der  dannzumaligen  finanziellen  Verhältnisse  des 

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Beschwerdeführers  – im Falle  der  Abweisung der  Beschwerde auch 
auf die Auferlegung von Verfahrenskosten (Art. 65 Abs. 1 VwVG). 

E.
E.a Das BFM beantragte mit Vernehmlassung vom 13. April 2010 die 
Abweisung  der  Beschwerde,  da  diese  keine  neuen  erheblichen  Tat-
sachen  oder  Beweismittel  enthalte,  welche  eine  Änderung  seines 
Standpunktes  rechtfertigen  könnten.  Es  stellte  dabei  insbesondere 
erneut  fest,  der  Beschwerdeführer  habe  eine  Wohnsitzalternative 
sowohl im Norden Kosovos als auch in Serbien. 

E.b Der  Beschwerdeführer  ersuchte  durch  seine  gleichentags  neu 
bevollmächtigte  Vertreterin  mit  Eingabe  vom  6.  Mai  2010  um  Er-
streckung  der  Replikfrist  und  um  Zustellung  aller  vorinstanzlichen 
Akten. 

E.c Das  Gesuch  um  erneute  Zustellung  der  vorinstanzlichen  Akten 
wurde vom Bundesverwaltungsgericht am 11. Mai 2010 abgewiesen. 
Im Sinne eines Entgegenkommens wurden der Rechtsvertreterin des 
Beschwerdeführers jedoch die BFM-Verfügung vom 8. Mai 2009, die 
Beschwerdeschrift  vom  8.  Juni  2009  und  die  Vernehmlassung  des 
BFM vom 13. April  2010 nochmals  in  Kopie  zugestellt;  die  Frist  zur 
Einreichung  einer  Stellungnahme  wurde  bis  zum  31.  Mai  2010  er-
streckt. 

E.d Der  Beschwerdeführer  nahm  durch  seine  Rechtsvertreterin  am 
25. Mai  2010  zur  Vernehmlassung  des  BFM  vom  13.  April  2010 
Stellung. Er könne weder in den Norden Kosovos noch nach Serbien 
zurückkehren. Im  Norden  Kosovos  wäre  er  –  wie  in  seiner  Heimat-
region – von Albanern verfolgt und in Serbien bekäme er keine Auf-
enthaltsbewilligung  und  würde  umgehend  nach  Kosovo  zurück-
geschickt.  Aus  Angst  vor  einer  allfälligen  Rückkehr  leide  er  unter 
starken Magenschmerzen und müsse deswegen täglich Medikamente 
einnehmen. Schliesslich wiederholte die Rechtsvertreterin die bereits 
in der Beschwerdeschrift  vom 8. Juni 2009 enthaltenen Anträge und 
ersuchte  überdies  um  unentgeltliche  Rechtsverbeiständung  in  ihrer 
Person (Art. 65 Abs. 2 VwVG).

E.e Das  Bundesverwaltungsgericht  wies  das  Gesuch  um  unentgelt-
liche Rechtsverbeiständung am 28. Mai 2010 mit der Begründung der 
fehlenden Komplexität  der  in  Frage stehenden Materie  und mit  dem 

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Hinweis auf  die geltende Offizialmaxime ab. Gleichzeitig  wurde fest-
gestellt,  das in der Stellungnahme vom 25. Mai 2010 als Beilage er-
wähnte ärztliche Zeugnis von 17. Mai 2010 befinde sich nicht bei den 
Akten. 

E.f Am  1.  Juni  2010  ging  beim  Bundesverwaltungsgericht  ein  von 
Dr. F._______ am 17. Juni 2010 ausgestelltes ärztliches Zeugnis ein, 
wonach der  Beschwerdeführer täglich eine Tablette "Pantozol  40mg" 
wegen "chronischen Magenbeschwerden bei grosser Nervosität"  ein-
nehmen müsse.

F.
Der  Beschwerdeführer,  welcher  bereits  am  30.  Januar  2009  vom 
G._______ und  am  10.  März  2009  von  der  H._______  wegen 
Widerhandlungen  gegen  das  Transportgesetz  (TG,  SR  742.40) 
verurteilt  worden  war,  wurde  am  25. August  2009  vom  I._______ 
wegen  Ladendiebstahls  zu  einer  bedingt  aufgeschobenen,  teilweise 
durch  Polizeigewahrsam  getilgten  Geldstrafe  verurteilt.  Gleichentags 
verfügte  das  J._______  eine  unbefristete,  das  ganze  Kantonsgebiet 
betreffende Ausgrenzung des Beschwerdeführers.

Am 13. November 2009 wurde der Beschwerdeführer im Zusammen-
hang  mit  einem  Streit  beziehungsweise  mit  einer  Messerstecherei 
zwischen  Asylbewerbern  in  der  Asylbewerberunterkunft  K._______ 
und  am  24.  Oktober  2010  wegen  Anbietens  zuvor  gestohlen 
gemeldeter Fahrräder zum Verkauf auf einem Flohmarkt in L._______ 
sowie wegen Missachtung der Ausgrenzung festgenommen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM 
gehört  zu  den  Behörden  nach  Art. 33  VGG  und  ist  daher  eine 
Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet 
betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 

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vorliegenden Beschwerde und entscheidet im Bereich des Asylrechts 
endgültig  (Art. 105  AsylG;  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer  ist  durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt  und hat  ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert (Art. 108 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und 
Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

4.
4.1 Der  Beschwerdeführer  machte  zur  Begründung  seines  Asyl-
gesuches  ethnisch  motivierte  Übergriffe  von  Seiten  privater  Dritter 

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geltend.  Aufgrund  der  Akten  erweisen  sich  die  vorinstanzlichen  Er-
wägungen,  wonach  die  Vorbringen  den  Anforderungen  an  die  Asyl-
relevanz nicht genügten, als zutreffend. Zur Vermeidung von Wieder-
holungen  kann  auf  die  nicht  zu  beanstandenden  Ausführungen  des 
BFM  in  der  angefochtenen  Verfügung  verwiesen  werden.  Die  Ein-
wände  in  der  Rechtsmitteleingabe  (die  Darstellung  der  Zustände  in 
Kosovo durch das BFM entspreche nicht der Realität, und es gebe für 
den  Beschwerdeführer  im  Norden  Kosovos  keine  innerstaatliche 
Fluchtalternative;  vgl.  Beschwerde  S. 3 f.)  sind  nicht  geeignet,  eine 
Änderung der BFM-Verfügung vom 8. Mai 2009 in Bezug auf die Frage 
der  Nichtzuerkennung  der  Flüchtlingseigenschaft  und  der  Ver-
weigerung  des  Asyls  herbeizuführen.  Als  haltlos  zu  qualifizieren  ist 
auch die in der Stellungnahme vom 25. Mai 2010 (vgl. S. 2) enthaltene 
Rüge, dem Beschwerdeführer sei "bei der Befragung zu seinen asyl -
relevanten  Vorbringen"  ein  "albanischer  Dolmetscher  zugeteilt" 
worden.  Der  Beschwerdeführer  wurde  beide  Male  in  seiner  Mutter-
sprache Serbisch befragt,  wobei er jeweils unterschriftlich bestätigte, 
er  habe die anwesenden Dolmetscher gut  verstanden, er  habe alles 
Wichtige vorbringen können, und die Protokolle seien vollständig und 
seinen Äusserungen entsprechend (vgl. Vorakten A1 S. 7 und A6 S. 2, 
12 und 14).

4.2 Aufgrund  der  Aktenlage  ist  der  Beschwerdeführer  ein  Staats-
angehöriger der Republik Kosovo. Gemäss serbischem Recht (Gesetz 
Nr. 135/04 vom 21. Dezember 2004) ist davon auszugehen, dass der 
Beschwerdeführer infolge seiner serbischen Abstammung und Geburt 
auf  ehemaligem Staatsgebiet  der Republik Serbien beziehungsweise 
aufgrund des Umstandes, dass Serbien die Republik Kosovo nicht als 
Staat  anerkennt  und  die  Staatsangehörigen  Kosovos  grundsätzlich 
nach wie vor als serbische Staatsangehörige betrachtet, auch über die 
serbische  Staatsangehörigkeit  verfügt  (vgl.  das  zur  Publikation  vor-
gesehene  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  D-7561/2008  vom 
15. April 2010 E. 6.4.2).

Asylsuchende,  die  mehrere  Staatsangehörigkeiten  besitzen,  sind  in-
dessen nicht auf den Schutz eines Drittstaates angewiesen, sofern sie 
in einem der Staaten, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, Schutz 
vor Verfolgung finden können (vgl. D-7561/2008 a.a.O. E. 6.5.1). Der 
Beschwerdeführer kann sich nach Serbien begeben, wo er sich – ent -
gegen der in der Stellungnahme vom 25. Mai 2010 (vgl. S. 1 f.)  ge-
äusserten  Behauptung,  er  würde  von  Serbien  sofort  wieder  nach 

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Kosovo  zurückgeschickt  –  aufgrund  seiner  serbischen  Staats-
angehörigkeit  niederlassen und die Ausstellung serbischer Identitäts-
papiere  beantragen  kann,  und  es  liegen  auch  keine  Anhaltspunkte 
dafür  vor,  dass  ihm  dort  asylrechtlich  relevante  Verfolgung  drohen 
würde. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass der Bundesrat Serbien mit 
Beschluss  vom  6.  März  2009  als  verfolgungssicheren  Staat  ("Safe 
Country") im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG bezeichnet hat. 

Schliesslich  wurde  in  der  angefochtenen  Verfügung  in  zutreffender 
Weise  darauf  hingewiesen,  dass  für  Serben  aus  den  südlichen  Be-
zirken Kosovos grundsätzlich eine innerstaatliche Fluchtalternative im 
Norden  des  Landes  besteht,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  –  und 
damit auch die Asylgewährung – ausschliesst. 

4.3 Das BFM hat das Asylgesuch des Beschwerdeführers nach dem 
Gesagten zu Recht abgelehnt. 

5.
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art.  44  Abs.  1  AsylG;  vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme  von  Ausländern  (Art.  44  Abs.  2  AsylG;  Art.  83  Abs.  1  des 
Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Ver-
pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

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Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  ent -
gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

6.2.1 So darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein 
Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit 
aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem 
sie  Gefahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu 
werden  (Art.  5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Ab-
kommens vom 28. Juli  1951 über  die  Rechtsstellung der  Flüchtlinge 
[FK, SR 0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18.  April  1999  (BV,  SR  101),  Art.  3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten  (EMRK,  SR 0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder  unmensch-
licher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung  unterworfen 
werden.

6.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen.  Da  es  dem  Be-
schwerdeführer  nicht  gelungen ist,  eine asylrechtlich  erhebliche Ge-
fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art.  5 
AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements 
im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden.  Eine  Rückkehr 
des  Beschwerdeführers  in  den  Heimatstaat/Herkunftsstaat  ist 
demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  des  Beschwerde-
führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall 
einer  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat/Herkunftsstaat  dort  mit  be-
achtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK 
verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis 
des Europäischen Gerichtshofes für  Menschenrechte  (EGMR) sowie 
jener  des  UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer 
eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, 
dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Be-
handlung drohen würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen 
Italien,  Urteil  vom  28. Februar  2008,  Beschwerde  Nr. 37201/06, 

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§§ 124-127,  mit  weiteren  Hinweisen).  Auch  aus  der  allgemeinen 
Menschenrechtssituation in Serbien und in Kosovo oder aus der Tat-
sache, dass der Beschwerdeführer als Angehöriger einer ethnischen 
Minderheit  in  Kosovo  in  verschiedener  Hinsicht  Diskriminierungen 
ausgesetzt sein könnte, lässt sich noch kein reales Risiko von Folter 
oder  unmenschlicher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung 
herleiten. 

6.2.3 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 
Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

6.3.1 Wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, erscheint der Voll -
zug  der  Wegweisung  des  aus  C._______  (Gemeinde  D._______) 
stammenden  Beschwerdeführers  nicht  zumutbar,  da  dort  eine 
konkrete  Gefährdung  aufgrund  der  ethnischen  Zugehörigkeit  (noch) 
nicht  ausgeschlossen  werden  kann.  Es  ist  daher  im  Folgenden  zu 
prüfen,  ob  für  den  Beschwerdeführer  eine  Zufluchtsalternative  im 
Norden Kosovos oder in Serbien besteht.

6.3.2 Im  jetzigen  Zeitpunkt  herrscht  klarerweise  weder  in  Serbien 
noch in der serbischen Exklave im Norden Kosovos eine generell un-
sichere, von bewaffneten Konflikten oder jederzeit drohenden Unruhen 
geprägte Lage, aufgrund derer der Beschwerdeführer bei einer Rück-
kehr unweigerlich einer konkreten Gefährdung ausgesetzt würde. Das 
Bundesverwaltungsgericht hat denn auch in seinem bereits erwähnten 
Urteil  D-7561/2008 (a.a.O. E. 8.3.2)  die grundsätzliche Zumutbarkeit 
des  Vollzugs  der  Wegweisung  von  ethnischen  Serben  mit  letztem 
Wohnsitz in Kosovo nach Serbien festgestellt.

6.3.3 Es  bleibt  jedoch  zu  prüfen,  ob  der  Beschwerdeführer  in  der 
serbischen  Exklave  im  Norden  Kosovos  oder  in  Serbien  aus 
individuellen  Gründen  einer  konkreten  Gefährdung  ausgesetzt  sein 
könnte. Dabei sind laut der in EMARK 1996 Nr. 2 statuierten, gemäss 

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Praxis  des  Bundesverwaltungsgerichts  (vgl.  etwa  D-45/2009  E.  7.3) 
weiterhin  zu  beachtenden  Rechtsprechung  der  vormals  zuständigen 
Schweizerischen  Asylrekurskommission  (ARK)  bei  der  Beurteilung 
einer  alternativen  Zufluchtsmöglichkeit,  an  die  naturgemäss  höhere 
Anforderungen  zu  stellen  sind  als  bei  einer  Rückführung  in  die 
Heimatregion,  im  konkreten  Einzelfall  folgende  Kriterien  zu  berück-
sichtigen (vgl. D-7561 a.a.O. E. 8.3.3 ff. i.V.m. EMARK 1996 Nr. 2):

• Sicherung des wirtschaftlichen Existenzminimums: Massgebend sind 
in  erster  Linie  die  Sprachkenntnisse  sowie  die  Schulbildung  und 
Berufserfahrung der asylsuchenden Person, wobei auch Kenntnisse zu 
berücksichtigen sind, die sie sich im Rahmen ihres Aufenthalts in der 
Schweiz angeeignet hat. Gute Kenntnisse der Sprache des Zufluchts-
orts und ein hoher Ausbildungsgrad wirken sich generell begünstigend 
auf die Sicherung des wirtschaftlichen Existenzminimums aus. 

• Bezug zum möglichen Zufluchtsort:  Beziehungen zum Zufluchtsort 
erleichtern  das  wirtschaftliche  und  soziale  Fortkommen  der  asyl-
suchenden  Person.  Solche  Beziehungen  können  sich  aus  früheren 
Aufenthalten der betroffenen Person selbst am möglichen Zufluchtsort 
ergeben, wobei diese erst ab einer gewissen minimalen Dauer ernst -
haft ins Gewicht fallen. Daneben sind aber auch Beziehungen zu Ver-
wandten  und  Freunden  vor  Ort  zu  berücksichtigen.  Bei  enger  Ver-
wandtschaft  kann  die  Unterstützungsbereitschaft  je  nach  sozio-
kulturellem Hintergrund grundsätzlich vermutet werden. Bei Freunden 
und Bekannten muss sich eine solche dagegen ausdrücklich aus den 
Akten  ergeben.  Das  Kriterium  des  sozialen  Beziehungsnetzes  wird 
relativiert  beziehungsweise  ganz  aufgehoben,  wenn  der  betreffende 
Ort  durch  überdurchschnittliche  Repression  gegenüber  Angehörigen 
ethnischer Minderheiten gekennzeichnet ist. 

• Soziale  Integration:  Diesbezüglich  sind  neben  der  allgemeinen 
familiären Situation der betroffenen Person auch das Geschlecht, der 
Zivilstand, das Alter, die Frage Einzelperson oder Familie, die Anzahl 
und das Alter allfälliger Kinder, die vorhandenen finanziellen Mittel und 
der allgemeine Gesundheitszustand zu beachten. 

6.3.4 Aus den Akten ergibt sich, dass es sich beim Beschwerdeführer 
um  einen  29-jährigen  (mithin  noch  relativ  jungen)  und  familiär  un-
gebundenen (er ist seit September 2007 geschieden und ohne Kontakt 
zu seinen beiden Kindern) Mann handelt,  der seit  seiner Geburt  mit 

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seinen Grosseltern und Eltern in C._______ (D._______) im Südosten 
Kosovos, rund 20 km von der serbischen Grenze entfernt, gelebt hat. 

Der  Beschwerdeführer  hat  sich  gemäss  seinen  Angaben  nie  in  der 
serbischen  Exklave  im  Norden  Kosovos  aufgehalten  und  hat  dort 
weder  nahe  Angehörige  noch  Freunde.  Eine  Rückführung  des  Be-
schwerdeführers und die Frage der Wohnsitznahme in dieser Region 
ist daher nicht weiter zu prüfen.

Nach  Beendigung  der  acht  Jahre  dauernden  Grundschule  in 
D._______  hat  der  Beschwerdeführer  mit  der  Unterstützung  der 
UNMIK  in  M._______  (Serbien)  eine  Ausbildung  zum  Schweisser 
absolviert  und in den Jahren 2001 und 2002 in N._______ (Serbien) 
Militärdienst  geleistet  (vgl.  A6  S.  4).  In  der  Folge  sei  er  in  seine 
Heimatregion  zurückgekehrt  und  habe  dort  als  selbständiger 
Schweisser und teilweise auch in der Landwirtschaft gearbeitet. Seine 
(einzige) Schwester lebe in N._______ und auch seine Eltern hielten 
sich  zeitweise bei  ihrer  Tochter  in  Serbien auf  (vgl. A6 S. 3  F8 und 
F13).  Den  Akten  kann  entnommen  werden,  dass  sich  der  Be-
schwerdeführer  vor  seiner  Ausreise  selber  auch  mehrfach  nach 
Serbien begeben hat (vgl. A6 S. 9)  und in verschiedenen Gegenden 
Serbiens  noch  weitere,  entferntere  Verwandte  leben,  zu  denen  er 
– allerdings selten – in Kontakt steht (vgl. A6 S. 3).

Aufgrund der  Tatsache,  dass  der  Beschwerdeführer  in  Serbien nicht 
nur seine Berufsausbildung absolviert hat, sondern dort auch über ein 
tragfähiges  verwandtschaftliches  Beziehungsnetz  verfügt,  ist  davon 
auszugehen,  dass  er  als  Angehöriger  der  serbischen  Ethnie  und 
serbischer  Muttersprache nach allfälligen Schwierigkeiten in  der  An-
fangsphase  in  der  Lage  sein  sollte,  sich  in  Serbien  sozial  und 
wirtschaftlich  zu  integrieren.  Die  anlässlich  der  direkten  Bundes-
anhörung geäusserten Einwände gegen eine Rückkehr nach Serbien 
– aus  Kosovo  stammende  Serben  würden  in  Serbien  "ein  bisschen 
anders behandelt",  sie  hätten "einen schlechten Ruf",  zudem müsse 
man in Serbien, anders als in Kosovo, für Strom und Wasser bezahlen 
(vgl. A6 S. 11) – sind nicht geeignet, zu einer anderen Beurteilung zu 
führen. In Bezug auf die in der Beschwerdeschrift (vgl. S. 5) enthaltene 
Behauptung,  "für  Angehörige  der  Roma-Gemeinschaften,  aber  auch 
für  andere  ethnische  Minderheiten  aus  Kosovo"  bestehe  keine  "zu-
mutbare  Zufluchtsalternative  in  Serbien"  ist  nochmals  festzuhalten, 

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dass  der  Beschwerdeführer  als  ethnischer  Serbe  in  Serbien  An-
gehöriger der ethnischen Mehrheit im Lande ist. 

Sodann  bestehen  auch  keine  Hinweise,  dass  der  Vollzug  der  Weg-
weisung  nach  Serbien  aus  medizinischen  Gründen  nicht  zumutbar 
sein  könnte.  Medikamente  wie  das  dem  Beschwerdeführer  gemäss 
ärztlichem Zeugnis vom 17. Mai 2010 zur Behandlung von nervösen 
Magenbeschwerden verschriebene "Pantozol 40 mg" sind in  Serbien 
– und insbesondere in grösseren Ortschaften wie N._______ – ohne 
Weiteres  erhältlich. Im Übrigen  bestünde  auch  die  Möglichkeit,  dem 
Beschwerdeführer  im  Rahmen  der  Rückkehrhilfe  die  notwendigen 
Medikamente nach Serbien mitzugeben. 

6.3.5 Angesichts  der  gesamten  Umstände  kann  der  Vollzug  der 
Wegweisung nach Serbien auch als zumutbar bezeichnet werden. Bei 
dieser  Sachlage  besteht  auch  kein  Anlass,  die  mit  Eingabe  vom 
25. Mai 2010 anerbotenen Beweise zu erheben.

6.4 Schliesslich  obliegt  es  dem Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen  Vertretung  Serbiens  die  für  eine  Rückkehr  notwendigen 
Reisedokumente  zu  beschaffen  (Art.  8  Abs.  4  AsylG),  weshalb  der 
Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 
Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt  ist  der  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Vollzug  der  Weg-
weisung  zu  bestätigen.  Die  Vorinstanz  hat  diesen  zu  Recht  als  zu-
lässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine 
Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 
AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Bei  diesem  Ausgang  des  Beschwerdeverfahrens  wären  die  Kosten 
desselben dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 
VwVG und Art. 1-3  des Reglements vom 21. Februar  2008 über  die 
Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht 

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[VGKE, SR 173.320.2]). Mit Zwischenverfügung vom 3. Juli  2009 be-
willigte das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer jedoch 
– unter Vorbehalt seiner dannzumaligen finanziellen Verhältnisse – die 
unentgeltliche Prozessführung (Art. 65 Abs. 1 VwVG) und verzichtete 
auf  die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses.  Nachdem  der  Be-
schwerdeführer  in  der  Schweiz  nach  wie  vor  keiner  Beschäftigung 
nachgeht  (so  dass  von  seiner  Bedürftigkeit  ausgegangen  werden 
kann),  besteht  keine  Veranlassung,  auf  die  Zwischenverfügung  vom 
3. Juli  2009 zurückzukommen. Es sind dem Beschwerdeführer daher 
keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref.-Nr.  (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- O._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Martin Zoller Kathrin Mangold Horni

Versand: 

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