# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4ba56a92-a5f5-5c48-8d43-b31c9b734f3d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-03-27
**Language:** de
**Title:** Rückerstattung Arbeitslosenentschädigung. Lohnfluss. Korrektur über den versicherten Verdienst bei widersprüchlichen Angaben zum Einkommen vor der Anmeldung, angestellt in der Gesellschaft der Tochter.
**Docket/Reference:** AL.2015.00185
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2015.00185.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00185
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
27. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Syna
Arbeitslosenkasse
Zahlstelle 57/020
Albulastrasse
55, Postfach, 8048 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 19
63
, meldete sich am
10. April 2014
beim Regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum
(RAV)
zur Arbeits
ver
mittlung an
(Urk.
6/5
) und stellte am
15. April 2014
bei der
Syna
Arbeits
losenkasse (
nachfolgend:
Syna
) den
Antrag auf Ausrichtung von
Arbeits
losenentschädigung
ab dem
10. April 2014
(Urk.
6/1
).
Die
Y.___
GmbH
be
scheinigte am
15. April 2014 gegenüber der
Syna
, dass
X.___
vom
1.
Februar 2008 bis 1
0.
April 2014 in einem 100%igen Pensum
ange
stellt gewesen war
und
er
ab dem 1
0.
April 2014
noch
in
einem 30%igen Pensum
als Projekt- und Teamleiter
weiterbeschäftigt wurde
(Urk.
6/7
, Urk. 6/22-24
). Die
Syna
eröffnete ab dem
10. April 2014
die
Rahmenfrist für den Leistungsbezug
mit einem ver
sicherten Verdienst von Fr. 8‘177.--
und rechnete
das
ab dem
10. April 2014
reduzierte Ein
kom
men bei
Y.___
GmbH als
Zwischenverdienst
ab
(Urk. 2 S. 1
; Urk. 6/
36
).
Nachdem
die
Syna
erkannt
hatte
, dass
die Tochter des Versicherten,
Z.___
, laut Handelsregistereintrag Geschäftsführerin und einzige Gesell
schaf
terin mit Einzelunterschrift
der
Y.___
GmbH
ist (Urk. 6/1
01-102
) und
dass
weitere Abklä
rungen vorzunehmen
waren
(Urk. 6/103-104)
,
stoppte sie die
Taggeld
leistungen
ab November 2014 (
Urk. 6/85-98,
Urk. 6/224-226).
P
er 1.
Feb
ruar 2015 wurde
der Be
schwerde
führer von der Arbeitsvermittlung durch das RAV
wegen eines Stellenantritts
abgemeldet (Urk. 6/99).
M
it Ver
fügung vom
23. April 2015
setzte die
Syna
den versicherten Ver
dienst
rück
wirkend
ab
dem 10. April
2014
auf Fr. 4‘800.--
fest
und verpflichtete
den Versicherten
zur Rück
erstattung der für die Zeit von
Mai
bis Oktober 2014
zu viel
aus
be
zahlten Tag
gelder in der Höhe von
insgesamt
Fr.
12‘001.60
(Urk. 6/2
1
8
)
mit der Begrün
dung, dass
wegen wider
sprüchlicher Angaben zur
Lohnhöhe
auf den gerin
geren Betrag gemäss dem BVG-Ausweis für das Jahr 2013
von Fr. 4‘800.--
auszugehen sei
(Urk.
6/218-222
). Die da
ge
gen erho
bene Einsprache des Ver
sicherten vom
27. April 2015
(Urk.
6/239-240
)
wies
die
Syna
mit
E
in
sprache
e
ntscheid
vom
18. August 2015
ab
(Urk. 2).
2.
Hiergegen
erhob
der Versicherte
mit Eingabe vom
21. August 2015
Be
schwerde und beantragte, es sei der
Einspracheentscheid
vom
18. August 2015
aufzuheben und
es sei der versicherte Verdienst
nicht
von Fr. 8‘177.-- auf Fr. 4‘800.-- herabzusetzen sowie es sei von einer Rückforderung abzu
sehen
(Urk. 1
S. 2
). Die
Beschwerdegegnerin
schloss in der Beschwerdeantwort
vom
25. September 2015
unter Verzicht auf weitere Ausführungen
auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk.
5
).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (
Art. 8 Abs.
1
lit
.
a
des
Bun
desgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung, AVIG
)
und
einen anrechenbaren Arbeits
ausfall erlitten hat (
Art. 8 Abs.
1
lit
.
b in Verbindung mit
Art.
11
AVIG
)
. Ausserdem
muss
gemäss Art. 8 Abs.
1
lit
. e AVIG
die
Beitragszeit
erfüllt sein, sofe
rn kein Befreiungs
grund nach Art. 14 AVIG gegeben ist.
1.2
Gemäss
Art.
9 AVIG gelten für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit, sofern dieses Gesetz nichts anderes vorsieht, zweijährige Rahmenfristen (
Abs.
1). Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Abs.
2). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Ja
hre vor diesem Tag (Abs. 3).
1.3
Die Beitragszeit hat laut
Art.
13
Abs.
1 AVIG erfüllt,
wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3
AVIG
) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat
(BGE 131 V 444 E.
1.2 und E. 3.3). Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein.
Nach der Recht
sprechung ist die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Beschäf
ti
gung nur Beitragszeiten bildend, wenn und soweit hie
r
für effektiv ein Lohn aus
bezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen und können Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden.
Dem Nachweis tatsächlicher
Lohn
zahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber der Sinn eines be
deutsamen und in kritischen Fällen unter Umstä
nden ausschlaggebenden
Indizes
für die Aus
übung einer
unselb
ständigen,
beitragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäf
tigung nachge
wiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch un
klar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (BGE 131 V 444 E. 3.2.3; ARV 2008 S. 314, 2007 S. 46 E. 2.1;
Urteile des Bundesgerichts 8C_387/2015 vom 1
1.
August 2015 E. 3 und 8C_75/2013 vom 2
5.
Juni 2013 E.
2.2).
1.4
1.4.1
Gemäss
Art.
23
Abs.
1 AVIG gilt als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines
Bemes
sungs
zeit
raums
aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde.
Art.
37
der
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
regelt den
Bemes
sungs
zeitraum
.
Nach Abs. 1
bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (nach
Art.
11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug.
Nach Abs. 2
bemisst
er
sich
dann
nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser
Durchschnitts
lohn
höh
er ist als derjenige nach Abs.
1
.
Der Bemessungszeitraum beginnt nach Abs. 3 von Art.
3
7
AVIV - unab
hän
gig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug - am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Beitragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen
.
1.4.2
Nach Gesetz und Rechtsprechung ist bei der Ermittlung des versicherten Ver
dienstes grundsätzlich von den tatsächlichen Lohnbezügen aus
zugehen. Von dieser Regelung im Einzelfall abzuweichen, rechtfertigt sich nur dort, wo ein Missbrauch im Sinne der Vereinbarung fiktiver Löhne, welche in Wirklichkeit nicht zur Auszahlung gelangt sind, praktisch ausge
schlossen werden kann
(BGE
128 V 189 E. 3a/
aa
,
vgl. auch
BGE 131 V 444 E.
3.2.3; ARV 2014 Nr. 6 S. 144 E. 3.4.1.2, 2012 Nr. 11 S. 290 E.
3.1).
1.5
Laut
Art.
95
Abs.
1 AVIG richtet sich die Rückforderung ausser in den
- hier nicht vorliegenden -
Fällen nach
Art.
55 und
Art.
59c
bis
Abs.
4 AVIG nach
Art.
25 ATSG. Gemäss Art.
25 Abs.
1 ATSG sind unrech
tmässig bezogene Leistungen zurück
zuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse
Härte vorliegt.
2.
2.1
D
ie Beschwerdegegnerin
begründete den angefochtenen
Einspracheentscheid
damit, die Abklärungen hätten ergeben, dass
die Inhaberin der
Y.___
GmbH die Tochter des Versicherten sei und
- entgegen dem
Handelsregis
ter
eintrag
-
nie effektiv die Geschäftsführung inne gehabt habe. Auch gebe es Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer wohl mehr Einfluss auf den Betrieb habe als sie.
Aufgrund der Stellung
nahme von
A.___
, der
sämt
liche eingereichte
n
Formulare der Arbeit
geberin unterzeichnet habe und
als eigentliche
r
Geschäftsführer der
Y.___
GmbH bezeichnet worden sei, gehe sie
davon aus, dass
der Be
schwerde
führer
keine arbeitgeberähnliche Stellung bei der
Y.___
GmbH
habe.
Jedoch sei
wegen
der wider
sprüch
lichen Angaben und Unterlagen zum er
zielten
Jahreslohn für die Bestim
mung des versicherten Verdienstes vom geringeren Betrag gemäss dem BVG-Ausweis für das Jahr 2013 von Fr. 57‘600.-- respektive von einem Monats
-
lohn von Fr. 4‘
800.-- auszugehen.
Denn dem
IK-Auszug
sei demgegenüber
im Jahr 2013 ein Bruttolohn von Fr. 94‘200.-- (Fr. 7‘850.-- pro Monat) zu entneh
men. Im Jahr 2013 seien auf das Konto des Beschwerde
führers zwar Über
weisungen von
(
je
)
Fr. 6‘952.55 von Januar bis November 2013 und von Fr. 13‘905.10
(= 2 x Fr. 6‘952.55)
am 31.
Dezember 2013
erfolgt
, welche Beträge mit den Lohnabrechnungen überein
stimmen würden. Jedoch seien jeweils kurz nach Eingang der Beträge ein grösserer und runder Betrag von zwischen Fr. 7‘000.-- und Fr. 8‘000.--
wieder abgehoben worden.
Auf die Einholung der angebotenen Unterlagen zum türkischen Konto des Ver
sicherten sei ver
zichtet worden, da diese keinen Lohnfluss in der Schweiz belegen könnten.
Eine Steuererklärung für das Jahr 2013 habe der Be
schwer
deführer nicht erstellt und er sei einge
schätzt worden.
Im Jahr 2014 seien von Januar bis März noch drei Überweisungen auf das Konto des Beschwer
de
führers in der Höhe von Fr. 6‘952.55 erfolgt, jedoch
von
Mai
bis Oktober
nur noch Beträge
von Fr. 1‘716.55 und Fr. 766.50 pro Monat.
Unter der Internetadresse
www.
tel.search.ch existiere zudem ein Eintrag der
Y.___
GmbH mit der Adresse des Beschwerdeführer
s (
Urk.
2
).
2.2
Dagegen wendet der Beschwerdeführer ein
,
es treffe nicht zu, dass wider
sprüchliche A
ngaben und Unterlagen vorliegen würden. Sein effektiv er
ziel
ter und erhaltener Lohn sei auf den Jahreslohnausweisen und den Abrech
nungen mit der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
(SVA) de
kla
riert.
Aus den Kontoauszügen ergebe sich, dass ihm dieser Lohn auch immer ausbezahlt worden sei. Der tiefere Betrag
gemäss
BVG-Ausweis habe nichts mit ihm zu tun, dieser sei vom Arbeitgeber bestimmt worden
, er habe keinen Einfluss darauf und
er habe keine Kenntnis davon gehabt.
Der Treu
händer der Firma habe ihm erklärt, dass es damals so gemacht worden sei, da ver
schiedene Versicherungsmodelle bestünden. Die Gelder aus den
Kontoab
he
bungen
in der Höhe von Fr. 7‘000.-- oder Fr. 8‘000.-- habe er auf sein Konto
in der
B.___
bei der Bank
C.___
überwiesen, da er dort mehr Zins erhalte. Der versicherte Verdienst sei anhand seines damaligen Lohnes festzulegen und nicht anhand des BVG-Ausweises, der nicht dem tatsächlich erhaltenen Lohn entspreche. Die Adresse der Firma sei früher deshalb an seiner heutigen Wohnadresse gewesen, da seine Tochter früher noch dort gewohnt habe. Sie habe vergessen, dies
(im Telefonverzeichnis)
zu ändern.
Richtig an der Ver
fügung sei einzig, dass er nie eine arbeitgeberähnliche Stellung (in der
Y.___
GmbH) gehabt habe. Sein Lohn sei über die Jahre unterschiedlich gewesen, weil er zuerst als Servicemonteur gearbeitet habe, dann als
baulei
tender
Monteur und zuletzt als Team- und Projektleiter, was eine Lohnerhö
hung zur Folge gehabt habe. Sein Chef sei immer
A.___
gewesen. Er sei Elektro
meister, was der Ingenieursstufe entspreche.
Dieser
habe auch die Buchhaltung etc. zusammen mit dem Treuhänder gemacht. Er, der
Beschwer
deführer
, habe damit nie etwas zu tun gehabt. Er habe nur seine Arbeit als Monteur gemacht
(Urk. 1
).
2.3
Strittig
ist, ob
die Beschwerdegegnerin
den versicherten Verdienst
in der
Rah
menfrist
für den Leistungsbezug ab dem 1
0.
April 2014
zu Recht an
statt auf
Fr. 8‘177.-- (Urk. 2 S. 1; Urk. 6/36
)
auf Fr. 4‘800.-- festgesetzt hat und den
Beschwerdeführer
zur Rückerstattung der
dementsprechend
zu
viel
aus
gerichteten
Taggeldleistungen
verpflichtet hat
(
Urk.
6/218-222)
.
Zu klären gilt es insbe
sondere,
in welcher Höhe
der
Be
schwerdeführer
in den sechs (beziehungsweise zwölf)
Monaten vor dem 1
0.
April 2014
von
der
Y.___
GmbH
Lohn
be
zogen
hat
(vgl.
Art.
37
Abs.
1 und 2 AVIV)
.
3.
3.1
3.1.1
Unstrittig ausgewiesen ist, dass der
Beschwerdeführer
bei der
Y.___
GmbH
bis zum 10.
April 2014 in einem
100%igen und ab dann in einem 30%igen Pensum
unbefristet
als
Projekt- und Teamleiter
angestellt war (
Urk. 6/7, Urk.
6/22-24
). Aufgrund des Handelsregistereintrages, der
seit der Gesellschaftsgründung im Februar 2008
bis heute unver
ändert ist
(vgl. http://zefix.admin.ch)
, ist zudem ausgewiesen, dass die
Tochter des Ver
sicherten,
Z.___
, Ge
schäftsführerin und einzige Gesell
schafterin mit Einzelunterschrift
der
Y.___
GmbH
ist
(Urk. 6/101)
.
3.1.2
Im
Schreiben
vom 2
3.
Januar 2015 erklärte der
Beschwerdeführer
zuhanden der
Beschwerdegegnerin
ausserdem
,
Z.___
sei zwar im Handelsregister eingetragen, habe aber keinen Einfluss auf seinen Lohn
. Herr
A.___
sei der Konzessionsträger und er sei
der
Chef
(
Urk.
6/184).
Im Schreiben vom
21. Januar 2015 erklärte
A.___
, er sei der Betriebsleiter und der Elektro
-
Konzessionsinhaber. Die GmbH sei auf
Z.___
eingetragen, sie habe ihm Vollmacht zu ihrer Vertretung und zur Vertretung der
Y.___
GmbH erteilt.
Der
Beschwerdeführer
habe keinen Einfluss auf die Entschei
dungen des Betriebes
(
Urk.
6/180
)
. Aus
den
E-Mails
von
A.___
vom
8.
und
18.
Januar 2015 g
eht
des Weiteren
hervor,
dass
er die
Y.___
GmbH über
neh
men
möchte
(Urk.
6/159). B
ald werde auch sein Namen zusammen mit
Z.___
als Inhaber und Geschäfts
führer im Handelsregister einge
tragen werden
(Urk.
6/166). Im Schreiben vom 23. Januar 2015 erklärte
Z.___
,
A.___
sei von der
Y.___
GmbH als technischer Mitarbeiter und Elektro-Konzessionsträger angestellt
. Sie habe ihm Vollmacht erteilt, er dürfe sie und die
Y.___
GmbH vertreten (Urk. 6/182).
Die von
A.___
und von
Z.___
vorgelegte
Vollmacht
vom 3. Januar 2011
betrifft
allerdings lediglich
die Vertretung
svollmacht
in Sachen direkte und indirekte Steuern
(
Urk.
6/
181, Urk. 6/183
)
.
Eine um
fas
sende Vollmacht von
A.___
zur Geschäftsführung, Buchhaltung und in Personalangelegenheiten ist damit nicht ausgewiesen. Auch ist bis heute im Handelsregister keine Änderung im Sinne einer Anpassung an die be
haupte
ten
tatsächlichen
Verhältnisse respektive
in der
Geschäfts
führung durch
A.___
erfolgt.
Nach
Art.
814 des Obligationenrechts (OR) müssen die zur Vertretung einer GmbH befugten Personen
ins Handelsregister eingetra
gen sein.
Sie haben ihre Unterschrift beim Handelsregisteramt zu zeichnen oder die Zeichnung in beglaubigter Form einzureichen.
Bis heute ist indes allein
Z.___
im Handelsregister
als
Ge
schäftsführerin und einzige Gesell
schafterin
mit Einzelunterschrift der
Y.___
GmbH
eingetragen
(Urk. 6/101)
, obschon sie diese Funktion un
strittig nicht ausübt.
3.1.3
Die Adresse
und damit
der
Sitz
der
Y.___
GmbH sodann
ist gemäss dem rechtlich dafür massgeb
lichen Handelsregistereintrag
(
Art.
778 OR)
seit Feb
ruar 2008 unverändert
D.___
(Urk. 6/101-102)
.
Der von der Beschwerdegegnerin ermittelte Firmeneintrag der
Y.___
GmbH im Inter
net-Telefon
buch tel.search.ch war
bis
Anfang Januar 2015 erwiesener
massen und inso
fern unstrittig noch mit der Adresse
E.___
, mithin
mit
der
privaten
Adresse des Beschwerde
führers
(Urk.
1),
geführt worden
(Urk. 6/156)
. Dies
wurde erst
im Verlauf des
Verwaltungs
verfahrens
geändert (Urk. 6/178), nachdem die
Beschwerdegeg
nerin
mit
A.___
darüber telefonisch gesprochen
(Urk.
6/155) und
den Be
schwerdeführer zur Stellungnahme dazu aufgefordert hatte (Urk. 6/157).
Der
Erklärung
des Beschwerdeführers dazu,
die Adresse der
Y.___
GmbH sei
damals
noch an seiner heutigen Wohnadresse gewesen, weil seine Tochter früher noch dort gewohnt habe, sie habe lediglich vergessen, dies zu
korri
gieren
(Urk.
1 S. 2),
widerspricht dem Handelsregistereintrag, wo die
Y.___
GmbH seit Februar 2008 unverändert unter der Adresse
der Gesell
schaft
an der
D.___
, geführt wird (Urk. 6/101). D
er Be
schwerde
führer
selbst hatte
im Schreiben vom 2
3.
Januar 2015 fest
gestellt, dass die Adresse immer an der
D.___
, gewesen sei
(
Urk.
6/184).
Aber auch wenn
die 1989 geborene und damals 18-jährige Tochter des Beschwerdeführers (Urk. 6/181) im Zeitpunkt der
Firmengrün
dung
im Feb
ruar 2008 bei ihren Eltern gewohnt hat,
was
vom Alter her
durchaus plausibel erscheint,
ändert dies nichts daran, dass
Z.___
in der
Y.___
GmbH unstrittig nicht die Funktion ausfüllt, welche im Han
delsre
gister
eingetragen ist
. Auch
erklärt dies nicht, weshalb
als
Firmen
ad
resse
im Telefon
buch
ursprünglich
die
Privatadresse
der Familie
angegeben
wurde
, obschon
die
offizielle
Adresse
der
Y.___
GmbH gemäss dem
Han
dels
register
eintrag
bereits ab Februar 2008 auf
D.___
, lautete.
F
raglich
ist damit auch
, wer die Gesellschaft
ursprünglich
tatsächlich gegründet
, aufgebaut
und geführt
hat, da
Z.___
unstrittig keine leitende
Funktion in der Gesellschaft
ausübt
und
A.___
nach sei
nen An
gaben in der E-Mail
vom 7.
Januar
2015 zu Beginn der
Y.___
GmbH nicht für diese gearbeitet hatte (
Urk.
6/155
)
, d
er Beschwerdeführer
jedoch
bereits seit dem
1.
Februar 2008
, mithin noch vor dem Eintrag ins Handelsregister,
für die
Y.___
GmbH tätig war (
Urk.
6/7).
3.
2
3.2.1
Zum
Lohn des
Beschwerdeführer
s von der
Y.___
GmbH
sind
den Akten
- wie die
Beschwerdegegnerin
zutreffend ausführte
(Urk.
2 S.
2 f.
)
-
weitere Ungereim
t
heiten
zu entnehmen
, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
Ein schriftlicher Arbeitsvertrag zur Anstellung des
Beschwerdeführer
s ab Feb
ruar 2008 wurde
gemäss
dem Schreiben von
A.___
vom 18. Novem
ber 2014 nicht erstellt (Urk. 6/106). Es liegt lediglich
der vom
Beschwerde
führer
und von
A.___
unterzeichnete V
ertrag
vom 31. März 2014
vor, wonach der
Beschwerdeführer
ab
1
0.
April 2014
in einem 30%igen Pensum
(ca. 12.5 Stunden pro Woche)
als „Projektleiter Bauleitender Elektromonteur“ mit einem Einkommen von monatlich Fr. 2‘150.-- beschäftigt werde (Urk. 6/23).
Dieser
Lohn
wurde
jedoch
gemäss
den
von der
Y.___
GmbH respektive von
A.___
ausgestellten Bescheinigungen über den Zwischenverdienst lediglich
für die Zeit von April bis Juni 2014
entrichtet
(Urk. 6/
31, Urk. 6/40, Urk. 6/51
).
Ab
Juli wurde
in Abweichung vom Arbeitsvertrag
lediglich noch ein Einkommen von
Fr. 1‘032.--
bei einer Arbeitszeit von
6
Stunden pro Woche angegeben (Urk.
6/56
, Urk. 6/68, Urk. 6/76, Urk. 6/
81, Urk. 6/87
, Urk.
6/91, Urk. 6/95
), was zu einer entsprechenden Erhöhung der
Arbeits
losenentschädigung
führte (vgl. Mai 2014: Fr. 2‘945.60, Urk. 6/46; Juni 2014: Fr. 3‘668.90, Urk.
6/53
; ab Juli 2014: zwischen Fr. 4‘
151.10
und Fr. 4‘944.90, Urk. 6/65, Urk. 6/73, Urk. 6/78
, Urk. 6/83).
Nach Einstellung der Arbeitslosenentschädigungsleistungen ab November 2014 und a
uf die Nachfrage der
Beschwerdegegner
in hin (
Urk.
6/103-105) erklärte
A.___
in der E-Mail vom 1
8.
November 2014
dazu
, der
Be
schwerdeführer
sei bereits im Dezember 2013
über die Arbeitsreduktion informiert worden. E
r
sei daher wie abgemacht bis Juni 2014 in einem 30%igen und danach in einem 10%igen Pensum beschäftigt worden. Ab zirka Februar 2015 wolle die
Y.___
GmbH den
Beschwerdeführer
wieder zu 100
%
beschäftigen (
Urk.
6/106).
Es ist in diesem Zusammenhang indes nicht einsichtig, weshalb i
m Vertrag
vom
31. März 2014 (
Urk.
6/23) nicht auch bereits diese weitere Reduktion des Pensums auf 10
%
ab Juli 2014 auf
geführt
war
, nachdem dies angeblich bereits im Dezember 2013 abgemacht worden war.
Die Angaben zum Zwischenverdienst wurden zudem jeweils ohne Angaben zu den Tagen, an denen die vereinbarten Arbeitsstunden geleistet worden waren, gemacht. Auf Nachfrage der
Beschwerdegegnerin
zu den fehlenden Angaben der geleisteten Stunden (E-Mail vom 8. Januar 2015 (
Urk.
6/167) erklärte
A.___
in der E-Mail vom 18. Januar 2015 lediglich, der
Beschwerdeführer
habe nicht im Stunden
lohn gearbeitet, sondern es seien (im Jahr 2013) 182 Stunden pro Monat abgemacht gewesen (
Urk.
6/166).
3.2.2
Betreffend die für den versicherten Verdienst
massgebliche
Lohnhöhe vor dem 1
0.
April 2014
wurde
i
n den
Lohnabrechnungen
für den
Beschwerde
führer
von April 2013
bis März 2014
je ein Brutto
lohn von Fr. 7‘850.-- und ein Nettolohn von Fr. 6’
9
52.55 pro Monat
zuzüglich eines 1
3.
Monatslohnes im Dezember 2013 in derselben Höhe aufge
führt (Urk. 6/9-21). Dies ent
spricht dem in der Arbeitgeberbescheinigung vom 15. April 2014 angege
be
nen Beträgen von Fr. 102‘050.-- (13 x Fr. 7‘850.-- für Januar bis Dezem
ber 2013) und Fr. 23‘550.-- (3 x Fr. 7‘850.-- für Januar bis März 2014; Urk. 6/8)
.
Ein Lohnausweis für das Jahr 20
13 liegt nicht vor
und die Steuern für das Jahr 2013 wurde
n
aufgrund einer
Einschätzung nach Ermessen
fest
gelegt (Urk. 6/204-206).
Gegenüber der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
Ausgleichs
kasse
, wurde
gemäss
dem Auszug aus dem individuellen Konto dagegen lediglich ein Einkommen von Fr. 94‘200.-- von Januar bis Dezember 2013
, mithin
ohne den
13.
Monatslohn, deklariert (
Urk.
6/109
; vgl. auch die
ent
sprechende
„
Lohndek
laration 2013“
der
Y.___
GmbH, unter
zeichnet von
A.___
, vom 17. April 2014, Urk. 162-163
).
Der
Pensionskasse
Stiftung Auffangeinrichtung BVG
wurde
für das Jahr
2013
ein
nochmals tieferer
Jahreslohn gemeldet, und zwar von Fr. 57‘600.-- (persönlicher Ausweis des
Beschwerdeführer
s, gültig bis 3
1.
Dezember 2
0
13, Urk. 6/121).
Für das Jahr 2014 wurde ein Jahreslohn von Fr. 51‘900.-- deklariert (persönlicher Ausweis des
Beschwerdeführer
s, gültig bis 1.
Novem
ber
2014, Urk. 6/124)
.
3.3
3.3.1
B
ei dieser Sachlage
zog die Beschwerdegegnerin im angefochtenen
Ein
sprache
entscheid
zu
Recht den Schluss, dass der Beschwerdeführer wohl mehr Einfluss auf die
Y.___
GmbH als se
ine Tochter hatte (
Urk.
2 S. 5), auch wenn für
den
hier massgeblichen Zeitraum vom 1
0.
April 2013 bis 9. April 2014 keine
eigentliche
arbeitgeberähnliche Stellung des Beschwerde
führers in der Gesellschaft
ausgewiesen
ist
. Auch schloss sie korrekt darauf,
dass angesichts der vor
liegen
den Ungereimtheiten eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen hat (vgl. BGE 131 V 444 E. 3.2.3). Denn w
as die Höhe des Einkom
mens betrifft,
hat sich
die mangelnde Bestimm
bar
keit der exakten Lohnhöhe grundsätzlich zu Ungunsten der versicherten Person auszuwirken (vgl. Urteile des Bundesgerichts C 284/05 vom 2
5.
April 2006 E. 2.5 und C 111/06
vom 6.
März 2007 E. 3.3).
3.3.2
Daran vermag vor dem Hintergrund der übrigen Umstände nichts zu ändern, dass die
Auszüge des Kontos
des Beschwerdeführers
bei der
F.___
betreffend den Zeitraum vom
3.
Januar 2013 bis 20. November 2014 Zahlun
gen von der
Y.___
GmbH
an den Beschwerdeführer
ausweisen, welche den Nettolohnbeträgen gemäss den Lohnabrechnungen von
April 2013 bis März 2014 in der Höhe von Fr. 6’
9
52.55 pro Monat zuzüglich
eines 13.
Monats
lohnes im Dezember 2013 (Ur
k. 6/9-21) ent
sprechen (
Urk.
6/127-130).
Denn wie die
Beschwerdegegnerin
zutreffend feststellte, wurde
jeweils
kurze Zeit nach Eingang der Zahlungen ein
grösserer
Betrag
von Fr. 7‘500.-- bis Fr. 10‘000.-- in bar wieder vom Konto
abgehoben
(Urk.
6/127-130)
.
Aus dem
Einwand des
Beschwerdeführer
s, er habe dieses bar abgehobene Geld auf sein Konto der
türkischen Bank
C.___
in der
B.___
einbezahlt, da er dort
mehr Zins
erhalte als auf seinem Konto in der Schweiz
(Urk. 1 S. 2)
, vermag der
Beschwerdeführer
nichts zu seinen Gunsten ab
zu
leiten. Zum einen ist das Geld jedenfalls nicht überwiesen wor
den
, sondern hätte gegebenenfalls bar
vor Ort oder über eine weitere Bank
einbezahlt werden müssen
, so dass eine Verbindung zur Lohnhöhe nicht her
gestellt werden könnte, selbst wenn Auszüge von einem Konto bei der
C.___
vorlägen. Zum anderen würde es lediglich weitere Ungereim
theiten aufzei
gen, wenn jeweils
der ganze in bar vom
F.___
-Konto bezogene Betrag auf das
C.___
-Konto einbezahlt word
en wäre,
obschon
es sich um den Lohn handelte, auf den der
Beschwerde
führer
- abgesehen von den durch den Transfer ins und vom Ausland zusätzlich verur
sachten Kosten -
für die lau
fenden Lebenskosten
in der Schweiz
angewiesen zu sein schien, wie sich aus seinem Schreiben vom
20. Februar 2015 ergibt (
Urk.
6/215).
3.3.3
Das Missbrauchsrisiko ist bei gegebener Sachlage
(vgl. auch
Art.
41a
Abs.
3 AVIV)
als hoch einzustufen, weshalb die Indizien, welche vom Beschwerde
führer selbst und von der Gesellschaft seiner Tochter zur Lohnhöhe erstellt wurden, nicht ausreichen.
Was der Beschwerdeführer des Weiteren vorbringt, rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise.
Von weiteren Beweismassnahmen sind keine anderen
entscheidrelevanten
Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist
(
antizipierte
Beweis
würdigung
;
BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d
,
136 I 229 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_320/2014 vom 1
4.
August 2014 E. 11).
4
.
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin im angefochtenen
Einspracheentscheid
(Urk. 2)
für die Bestimmung des ver
sicherten Verdienst
es
und des Taggeldanspruchs
rückwirkend
ab dem 1
0.
April 2014
vom tieferen
, der Pensionskasse gegenüber dekla
rierten
Brut
tolohn
von monatlich Fr. 4‘800.-- (Fr. 57‘600.-- : 12; Urk. 6/121) ausging und die
für die Monate Mai bis Oktober 2014
zu
viel
ausbezahlte
Arbeits
losenentschädigung
im Betrag von insgesamt Fr. 12‘001.60 gestützt auf Art. 25
Abs.
1 ATSG in Verbindung mit Art. 95 Abs. 1 AVIG vom Beschwer
deführer zurückfor
derte (Urk. 6/218-222,
Urk.
6/238).
D
ie
Beschwerde ist
folglich
abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Syna
Arbeitslosenkasse
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30
Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann