# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2de3eecd-c7ca-5d40-b24e-f781b015efb4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.08.2014 PS140093
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS140093_2014-08-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PS140093-O/ U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Graf 

Urteil vom 5. August 2014 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ SA,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 30. April 2014 (EK140417) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Urteil vom 30. April 2014 eröffnete das Konkursgericht des 

Bezirksgerichts Zürich den Konkurs über den Schuldner (act. 3). Mit rechtzeitig 

eingereichter Beschwerde (vgl. act. 7/11) beantragt dieser sinngemäss die 

Aufhebung des Konkursdekrets (act. 2). Sodann reichte er diverse Beilagen ein 

(act. 4/1-4 und act. 12). Mit Verfügung vom 13. Mai 2014 wurde der Beschwerde 

einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt und dem Schuldner Frist zur 

Zahlung eines Vorschusses für das Beschwerdeverfahren angesetzt (act. 13). Der 

Vorschuss ging am 30. Mai 2014 bei der Obergerichtskasse ein (act. 15). 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im 

Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung 

des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden 

einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, 

Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer 

Frist von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, 

dass der Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei 

Konkurs-hinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. 

durch Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise 

über konkurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist aber selbst 

dann zulässig, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. 

Nachfristen sind hingegen keine zu gewähren (BGE 136 III 294). 

3. Der Schuldner hat die Konkursforderung (Betreibung Nr. …) am 9. Mai 

2014 beim Betreibungsamt Zürich 4 vollständig getilgt (vgl. act. 4/1). Ferner hat 

der Schuldner eine Quittung des Konkursamts Aussersihl-Zürich vom 9. Mai 2014 

vorgelegt, wonach er zur Deckung der Kosten des Konkursamts und des 

Konkursgerichts einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.– geleistet hat (act. 4/2). 

Damit hat der Schuldner den Konkursaufhebungsgrund der Tilgung im Sinne von 

Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG innert der Rechtsmittelfrist durch Urkunden 

nachgewiesen. 

- 3 - 

4. Überdies hat der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu 

machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden 

sind, mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden 

können. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen 

laufenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die 

bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende 

Zahlungsschwierigkeiten lassen ihn noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen; 

anders verhält es sich, wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine 

Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf 

unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Absehbare Veränderungen, die ihm die 

Tilgung seiner Schulden erlauben würden, sind grundsätzlich zu berücksichtigen; 

diese müssen jedoch so konkret dargelegt werden, dass wirklich glaubhaft ist, die 

gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten seien vorübergehender Natur. Der 

Umstand, dass offene Betreibungen mittlerweile beglichen wurden, darf als ein 

Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berücksichtigt werden. 

5.a) Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die 

finanzielle Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. 

Gemäss der vorgelegten Auskunft aus dem Register des Betreibungsamts Zürich 

4 (act. 11) wurden vom 13. Oktober 2009 bis 5. Mai 2014 insgesamt 14 

Betreibungen eingeleitet, wovon 5 – darunter auch die dem Konkursbegehren 

zugrunde liegende Betreibung Nr. … – durch Zahlung erledigt sind. Weiter 

wurden 3 Betreibungen durch volle Befriedigung der Gläubiger nach Verwertung 

erledigt, und eine Betreibung ist zwischenzeitlich erloschen. Gegenwärtig sind 

noch 5 Betreibungen von total Fr. 3'414.40 offen. In der Betreibung Nr. … wurde 

die Betreibung eingeleitet, in der Betreibung Nr. … der Zahlungsbefehl zugestellt, 

in der Betreibung Nr. … die Fortsetzung eingeleitet und in den Betreibungen Nr. 

… und … der Konkurs angedroht. Es ist damit aktuell von offenen in Betreibung 

gesetzten Forderungen von Fr. 3'414.40 auszugehen. Überdies bestehen aus den 

Jahren 2004 bis 2009 insgesamt 29 offene Verlustscheine im Umfang von 

Fr. 60'752.10. Die Anzahl Betreibungen und Verlustscheine lässt auf erhebliche 

Zahlungsschwierigkeiten schliessen. 

- 4 - 

b) Der Schuldner ist Inhaber des Einzelunternehmens A1._____, das den 

Verkauf von Zigaretten, Zeitungen, Getränken und Whisky bezweckt und seit dem 

tt. Juli 2013 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen ist (act. 5). Über 

die finanziellen Verhältnisse des Schuldners ist wenig bekannt; er reichte weder 

eine Kreditoren-/Debitorenliste noch einen Zwischenabschluss oder aktuelle 

Kontoauszüge ein. Er liess lediglich ausführen, dass er mit seinem Kioskbetrieb 

ein Einkommen von rund Fr. 20'000.– erziele und mit einer Anstellung beim 

C._____ zusätzlich einen Lohn von monatlich Fr. 4'200.– brutto erwirtschafte 

(act. 12). Auch über die geltend gemachten Einkünfte liegen keine Belege vor. 

An die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit des Konkursiten dürfen 

keine zu strengen Anforderungen gestellt werden. Es liegt jedoch am Schuldner, 

Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft 

erscheinen zu lassen (Urteil 5A_335/2014 vom 23. Juni 2014 E. 3.1 m.w.H.). 

Der Schuldner hat keinen Nachweis zur Glaubhaftmachung seiner 

Zahlungsfähigkeit erbracht. Es ist daher nicht ersichtlich, ob und wie er seine 

offenen Verbindlichkeiten decken kann, zumal keinerlei Anhaltspunkte bezüglich 

seiner Debitoren oder flüssigen Mittel und auch keine Aufstellungen über seine 

Einnahmen und Ausgaben vorliegen. Dem Vernehmen nach sollen der Schuldner 

und seine Frau auch ein festes Einkommen haben. Das ist aber nicht belegt, und 

die festen Verpflichtungen der beiden sind nicht bekannt. Das Unternehmen des 

Schuldners soll erst seit Kurzem bestehen. Dass keine geprüften Abschlüsse 

bestehen, ist von da her klar. Der Schuldner legt aber auch keine provisorischen 

Zahlen vor und erläutert nicht, wie er auf das erhoffte Einkommen von 

Fr. 20'000.– (im Monat? im Jahr?) aus seinem Kiosk kommen kann.  

Ohne zweckdienliche Unterlagen zur Darlegung der Zahlungsfähigkeit kann 

keine Liquiditätsprüfung vorgenommen werden. Vor dem Hintergrund, dass der 

Schuldner offene, in Betreibung gesetzte Forderungen von Fr. 3'414.40 sowie 

zahlreiche offene Verlustscheine aus Pfändungen im Umfang von Fr. 60'752.10 

aufweist, scheint seine Möglichkeit, in Zukunft seinen laufenden Verpflichtungen 

nachzukommen sowie die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen sofort zu 

befriedigen, als nicht gegeben.  

- 5 - 

Zusammenfassend kann – mangels anderer Hinweise – nicht davon 

ausgegangen werden, der Schuldner befinde sich in einem bloss 

vorübergehenden Liquiditätsengpass. Er vermochte seine Zahlungsfähigkeit nicht 

glaubhaft darzutun, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 

6. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten beider Instanzen dem 

Schuldner aufzuerlegen.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über den Schuldner wird mit Wirkung 

ab 5. August 2014, 10.00 Uhr, der Konkurs eröffnet. 

2. Das Konkursamt Aussersihl-Zürich wird mit dem Vollzug beauftragt. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Barvorschuss 

verrechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche 

Entscheid-gebühr wird dem Schuldner auferlegt. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Obergerichtskasse sowie – 

unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Konkursgericht des 

Bezirksgerichts Zürich und das Konkursamt Aussersihl-Zürich, ferner durch 

besondere Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich sowie 

das Betreibungsamt Zürich 4, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

- 6 - 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Graf 
 
versandt am: 
 

	Urteil vom 5. August 2014
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über den Schuldner wird mit Wirkung ab 5. August 2014, 10.00 Uhr, der Konkurs eröffnet.
	2. Das Konkursamt Aussersihl-Zürich wird mit dem Vollzug beauftragt.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Barvorschuss verrechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheid-gebühr wird dem Schuldner auferl...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Obergerichtskasse sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich und das Konkursamt Aussersihl-Zürich, ferner durch besondere Anzeige an das H...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...