# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b194d2a-41fc-57f5-8e4e-8e76b59fb695
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-04-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.04.2007 C-771/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-771-2006_2007-04-04.pdf

## Full Text

Abtei lung III
C-771/2006
{T 0/2}

Urteil vom 4. April 2007

Mitwirkung: Richter Antonio Imoberdorf; Richter Andreas Trommer; Rich-
ter Bernard Vaudan; Gerichtsschreiber Rudolf Grun.

A._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz,

betreffend
Verweigerung der Einreisebewilligung in Bezug auf I._______

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest:

A. Am 22. März 2006 ersuchte I._______ (geb. 1982; Serbien/Kosovo) beim 
Schweizerischen  Verbindungsbüro  in  Pristina  um  ein  Visum  für  einen 
einmonatigen Besuchsaufenthalt  bei  seinen Eltern (Beschwerdeführer)  in 
Basel. Die Schweizerische Vertretung überwies das Gesuch in der Folge 
an die Vorinstanz zur Prüfung und zum Entscheid.

B. Nachdem weitere Abklärungen seitens der kantonalen Migrationsbehörde 
vorgenommen  worden  waren,  wies  die  Vorinstanz  mit  Verfügung  vom 
29. Mai 2006 das Einreisegesuch mit der Begründung ab, der Gesuchstel-
ler  stamme  aus  einer  Region,  aus  welcher  der  Zuwanderungsdruck  als 
Folge der dort herrschenden wirtschaftlichen und soziokulturellen Verhält-
nisse bekannterweise nach wie vor stark anhalte. Viele seiner Landsleute 
versuchten,  ihren Aufenthalt   in  der  Schweiz  durch Ausschöpfung sämt-
licher rechtlicher Mittel  zu verlängern und sich so in Umgehung der bun-
desrätlichen Begrenzungsmassnahmen eine vermeintlich bessere Zukunft 
aufzubauen. Im Weitern oblägen dem Eingeladenen in seinem Ursprungs-
land  weder  zwingende  berufliche  oder  gesellschaftliche  Verpflichtungen 
noch  familiäre  Verantwortlichkeiten,  die  gegebenenfalls  Gewähr  für  eine 
fristgerechte  Rückkehr  bieten  könnten.  Schliesslich  lägen  auch  keine 
Gründe vor,  welche eine Einreise trotzdem zwingend notwendig machen 
würden.

C. Mit Eingabe vom 19. Juni 2006 beantragen die Beschwerdeführer sinnge-
mäss die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und die Erteilung ei-
ner Einreisebewilligung für ihren Sohn. Zur Begründung machen sie gel-
tend, sie hätten ihren Sohn seit langem nicht gesehen und könnten ihn in 
diesem Jahr auch nicht in der Heimat besuchen. Gleichzeitig garantieren 
sie für die Rückkehr vor Ablauf des Visums. Ihr Sohn wolle im Kosovo le-
ben.

D. In ihrer Vernehmlassung vom 21. August 2006 spricht sich die Vorinstanz 
für die Abweisung der Beschwerde aus und hält ergänzend fest, aufgrund 
der  gemachten  Erfahrungen  werde  eine  restriktive  Visumspolitik  verfolgt 
und  das  Risiko  einer  nicht  gesicherten  Wiederausreise  grundsätzlich 
hoch eingeschätzt.  Davon sei  nur abzuweichen,  wenn dem Betreffenden 
im  Herkunftsland  besondere  familiäre,  berufliche  oder  gesellschaftliche 
Verpflichtungen  oblägen.  Dies  treffe  im  vorliegenden  Fall  offensichtlich 
nicht zu, da der Gesuchsteller jung, ledig und arbeitslos sei.

E. Mit  verfahrensleitender  Anordnung vom 23.  August  2006 wurde den Be-
schwerdeführern die Möglichkeit gewährt, zur Vernehmlassung der Vorin-
stanz Stellung zu nehmen. Die hierfür gesetzte Frist verstrich jedoch unge-
nutzt.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005 
(VGG, SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021),  sofern keine 
Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 
33 und Art. 34 VGG genannten Behörden. Dazu gehören Verfügungen des 
Bundesamtes  für  Migration  (BFM)  betreffend  Verweigerung  der  Einreise 
(Art.  20 Abs.  1  des  Bundesgesetzes  über  Aufenthalt  und Niederlassung 
der Ausländer vom 26. März 1931 [ANAG; SR 142.20] i.V.m. Art. 31 und 
Art. 33 Bst. d VGG). Eine Ausnahme gemäss Art. 32 VGG ist nicht gege-
ben.  Das Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  endgültig  (Art.  1  Abs.  2 
VGG i.V.m. Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 
2005 [BGG, SR 173.110]). Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsge-
richt richtet sich nach dem VwVG, soweit das Gesetz nichts anderes be-
stimmt (Art. 37 VGG).

2. Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt die bei Inkrafttreten des Verwal-
tungsgerichtsgesetzes bei Eidgenössischen Rekurs- oder Schiedskommis-
sionen oder bei Beschwerdediensten der Departemente hängigen Rechts-
mittel. Für die Beurteilung gilt das neue Verfahrensrecht (vgl. Art. 53 Abs. 
2 VGG).

3. Die Beschwerdeführer  sind als "Mitbeteiligte"  (Gastgeber und Eltern)  ge-
mäss Art.  20 Abs. 2 ANAG zur Beschwerde legitimiert;  auf die frist-  und 
formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 48 ff. VwVG).

4. Ausländer/-innen  sind  zur  Anwesenheit  auf  Schweizerboden  berechtigt, 
wenn sie eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung besitzen oder 
keiner solchen bedürfen (vgl. Art. 1a ANAG). Die Behörde entscheidet, im 
Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland, 
nach freiem Ermessen über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlas-
sung (vgl. Art. 4 ANAG). Damit räumt das schweizerische Recht weder ei-
nen  Anspruch  auf  Einreise  noch  auf  Erteilung  eines  Visums  ein  (PETER 
UEBERSAX/PETER MÜNCH/THOMAS GEISER/MARTIN ARNOLD [Hrsg.], Ausländerrecht, 
Ausländerinnen und Ausländer im öffentlichen Recht, Privatrecht, Steuer-
recht  und  Sozialrecht  der  Schweiz,  Basel/Genf/München  2002,  S.  143). 
Dem behördlichen Ermessen steht somit im Falle der Erteilung einer Ein-
reisebewilligung  ein  weiterer  Spielraum  offen  als  beispielsweise  bei  der 
Verlängerung einer allmählich den Vertrauensschutz verfestigenden Anwe-
senheitserlaubnis. Dies gilt auch für die Beurteilung von Einreisegesuchen 
zur Anwesenheit  von bis zu drei Monaten, die bewilligungsfrei  – mitunter 
aber visumspflichtig – sind (vgl. Art. 2 Abs. 1 ANAG i.V.m. den nachste-
henden Bestimmungen).

5. Ausländerinnen und Ausländer benötigen für die Einreise in die Schweiz 
grundsätzlich  ein  Visum  (vgl.  Art  1  sowie  Art.  3  der  Verordnung  vom 
14. Januar  1998  über  Einreise  und  Anmeldung  von  Ausländerinnen  und 

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Ausländern  [VEA,  SR  142.211]).  Das  Visum  wird  verweigert,  wenn  die 
Ausländerin oder der Ausländer die Einreisevoraussetzungen nach Artikel 
1 VEA nicht erfüllt (vgl. Art. 14 Abs. 1 VEA). So müssen Personen, die in 
die Schweiz reisen möchten, unter anderem Gewähr bieten, dass sie frist-
gerecht wiederausreisen werden (Art. 1 Abs. 2 Bst. c VEA). Dazu lassen 
sich jedoch, da ein künftiges Verhalten zu beurteilen ist, in der Regel keine 
gesicherten Feststellungen, sondern lediglich Voraussagen machen. Dabei 
sind sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalles zu würdigen.

6. Der Gesuchsteller kann sich auf keine Ausnahmeregelung berufen und un-
terliegt aufgrund seiner Nationalität den Visumsbestimmungen (vgl. Art. 1 - 
5 VEA).

7. Anhaltspunkte  zur  Beurteilung der  fristgerechten  Wiederausreise  können 
sich aus der allgemeinen Lage im Herkunftsland der Besucherin oder des 
Besuchers  ergeben.  Einreisegesuche  von  Bürgerinnen  und  Bürgern  aus 
Staaten  beziehungsweise  Regionen  mit  politisch  oder  wirtschaftlich  ver-
gleichsweise  ungünstigen  Verhältnissen  können  darauf  hindeuten,  dass 
die  persönliche Interessenlage  in  solchen Fällen  nicht  mit  dem Ziel  und 
Zweck einer zeitlich befristeten Einreisebewilligung in Einklang steht.

7.1 Trotz grosser internationaler Unterstützung ist es bisher nicht gelungen, im 
Kosovo  eine  Wachstumsdynamik  einzuleiten;  es  herrscht  wirtschaftliche 
Stagnation. Die Arbeitslosigkeit bleibt hartnäckig hoch, sind doch mehr als 
die Hälfte  der Erwerbsfähigen ohne oder  zumindest  ohne regelmässiges 
Einkommen. Die soziale Lage ist für weite Teile der Bevölkerung unbefrie-
digend. Entsprechend hoch ist der Anteil jener, die versuchen nach West-
europa und hier unter anderem auch in die Schweiz zu gelangen, um sich 
unter günstigeren Lebensbedingungen eine bessere Existenz aufzubauen. 
Diese Tendenz zur Auswanderung zeigt sich erfahrungsgemäss besonders 
stark bei jüngeren und ungebundenen Personen, die bereits über ein mini-
males soziales Beziehungsnetz im Ausland (Verwandte oder Freunde) ver-
fügen. Im Falle der Schweiz führt dies angesichts der restriktiven fremden-
polizeilichen  Zulassungsregelung  nicht  selten  zur  Umgehung  ausländer-
rechtlicher Bestimmungen.

7.2 Bei der Risikoanalyse sind aber nicht nur solch allgemeine Umstände und 
Erfahrungen, sondern auch,  wie unter  Ziffer  5 ausgeführt,  sämtliche Ge-
sichtspunkte des konkreten Einzelfalles zu berücksichtigen. Obliegt einem 
Gesuchsteller  oder  einer  Gesuchstellerin  im  Heimatstaat  beispielsweise 
eine besondere berufliche, gesellschaftliche oder familiäre Verantwortung, 
kann dieser Umstand durchaus die Prognose für eine anstandslose Wie-
derausreise begünstigen. Andererseits muss bei Gesuchstellern, die in der 
Heimat keine der erwähnten Verpflichtungen haben, die sie von einer mög-
lichen Emigration abhalten könnten, aufgrund entsprechender Erfahrungen 
das Risiko eines fremdenpolizeilich nicht vorschriftsgemässen Verhaltens 
(nach bewilligter Einreise zu einem Besuchsaufenthalt) hoch eingeschätzt 
werden.

7.3 Beim Eingeladenen handelt  es sich um einen 25-jährigen, ledigen Mann, 
der arbeitslos ist (vgl. Ziff. 9 des persönlichen Einreisegesuchs). Vor die-

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sem Hintergrund darf bezweifelt werden, dass dem Eingeladenen im Hei-
matland besondere berufliche oder familiäre Verpflichtungen obliegen, die 
ihn ernsthaft  von einer Emigration abzuhalten vermöchten, zumal bereits 
seine Eltern, und damit enge Beziehungspersonen definitiv in die Schweiz 
übersiedelt sind. Solchen Umständen gilt es bei der Beurteilung des vorlie-
genden Einreisegesuches durchaus Rechnung zu tragen, ist doch das Ri-
siko,  dass  weitere  Angehörige  aus  dem engeren  Familienkreis  (wie  bei-
spielsweise der Eingeladene), die im Heimatland möglicherweise mit den 
gleichen oder zumindest  ähnlichen Problemen zu kämpfen haben, eben-
falls einen dauerhaften Aufenthalt in der Schweiz anstreben könnten, nicht 
bloss als gering einzustufen.
Berücksichtigt  man  zudem die  oben  erwähnte  allgemeine  wirtschaftliche 
Lage im Kosovo, dürften die mittelfristigen Zukunftsaussichten des Einge-
ladenen zumindest  als  schwierig  einzustufen  sein.  Der  Einwand  auf  Be-
schwerdeebene, der Eingeladene wolle im Kosovo leben, muss daher als 
nicht  ausschlaggebend  bezeichnet  werden.  Umso weniger,  als  ebenfalls 
die Schweizerische Vertretung in Pristina,  welche mit  den sozialen,  wirt-
schaftlichen und politischen Verhältnissen im Herkunftsstaat  des Auslän-
ders gut vertraut ist und sich somit durchaus ein Bild des Einreisewilligen 
machen kann, grosse Bedenken bezüglich der anstandslosen Wiederaus-
reise äusserte.

7.4 Nach dem Gesagten besteht deshalb die erhebliche Gefahr, dass der Ein-
geladene  nicht  zuletzt  aufgrund  der  schlechten  Zukunftsperspektiven  in 
seinem Land bestrebt sein könnte, sich wie zahlreiche seiner Landsleute 
längerfristig in der Schweiz niederzulassen. Die Wiederausreise ist somit 
nicht  gewährleistet.  Zwar  lässt  sich  diese Prognose  nicht  zu  einer  gesi-
cherten Feststellung verdichten; sie reicht aber aus, um die Erteilung eines 
Einreisevisums – auf das, wie erwähnt, ohnehin kein Rechtsanspruch be-
steht – abzulehnen. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Be-
schwerdeführer  für  die  rechtzeitige  Rückreise  ihres  Sohnes  garantieren 
würden, denn eine solche Garantie ist trotz bester und ehrlicher Absichten 
nicht  möglich beziehungsweise rechtlich nicht  durchsetzbar  (vgl.  Verwal-
tungspraxis der Bundesbehörden [VPB] 57.24). Die Abwägung der für und 
gegen eine Wiederausreise sprechenden Gesichtspunkte obliegt allein der 
zuständigen Behörde. Die Gastgeber in der Schweiz haben darauf keinen 
Einfluss. Im Übrigen verpflichten sich Gastgeber – mit unterzeichneter Ga-
rantieerklärung – in erster Linie dazu, die ungedeckten Kosten für den Le-
bensunterhalt, einschliesslich Unfall und Krankheit, sowie für die Rückreise 
ihres Gastes zu übernehmen, die dem Gemeinwesen durch den Aufenthalt 
der Ausländerin oder des Ausländers entstehen (vgl. Art. 7 Abs. 1 VEA). 
Nicht garantieren können sie dagegen für die fristgerechte Ausreise ihres 
Gastes. Die Vorinstanz hat daher zu Recht angenommen, die Wiederaus-
reise sei nicht gewährleistet.

8. Aus diesen Darlegungen folgt, dass die angefochtene Verfügung Bundes-
recht  nicht  verletzt.  Der  rechtserhebliche  Sachverhalt  wurde  richtig  und 
vollständig festgestellt, und die Vorinstanz hat das ihr zustehende Ermes-
sen  pflichtgemäss  und  zutreffend  gehandhabt  (Art.  49  VwVG).  Die  Be-

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schwerde ist demzufolge abzuweisen.

9. Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  den  Beschwerdeführern  die 
Kosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind in Anwendung 
von Art. 1, Art. 2 sowie Art. 3 Bst. b des Reglements vom 11. Dezember 
2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-
gericht (VGKE, SR 173.320.2) auf Fr. 600.-- festzusetzen.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden den Beschwerdeführern aufer-
legt. Sie sind durch den am 7. August 2006 geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe gedeckt.

3. Dieses Urteil wird eröffnet: 

- den Beschwerdeführern (eingeschrieben)

- der Vorinstanz (eingeschrieben; Akten Ref-Nr. 2 226 235 zurück)

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Antonio Imoberdorf Rudolf Grun

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