# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 372cc20a-1a44-5e15-b1a2-d55377d8414f
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-17-17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-17-17_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführer A___  

 
 

 
Vorinstanz Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden , 

Postfach 1047, 9102 Herisau 
 

 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 19. Dezember 2017  
 

Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg 
Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, 
Dr. F. Windisch 
Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer 
 
 
 

Verfahren Nr. O3V 17 17 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

Gegenstand IV-Rente 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) des Beschwerdeführers: 

 

 1. Die Verfügung vom 23. Mai 2017 bezüglich IV-Gesuch vom 21. Februar 2010, als dass 

eine sofortige 50% Invalidenrente ausgesprochen wird. 

 

 2. Es sei festzustellen ob, wie im neuesten Vorbescheid vom 20. Januar 2017 

ausgesprochene Arbeitsfähigkeit: 100% auf angestammten Beruf als Elektromonteur 

(Freileitungsmonteur) beziehungsweise 80% AF anagepasst, medizinisch zumutbar 

sind. 

 

 3. Arbeitsfähigkeitsatteste von 80% / 100% des IV-Gutachters SMAB AG ist 

vollumfänglich abzuweisen. Invaliditätsgrad ist neu festzulegen. Arbeitswerdegang und 

der Krankheitsverlauf sind zusammenhängend, nach Arbeitszeugnissen und nach 

medizinischer Aktenlage, für den gesamten Zeitraum (zwischen 2007 bis 2017), in der 

Gesamtbewertung des Invaliditätsgrades einzubeziehen. 

 

 4. Demzufolge stellt sich der Beschwerdeführer einer polydisziplinären Begutachtung. 

 

 5. Nach tatsächlich ermittelten IV-Grades, ist die Verrechnung mit Sozialen Diensten / 

Sozialamt Herisau einzuleiten. 

 

 6. Alle daraus resultierenden Nachteile betreffend laufender Verrechnungen bereits 

entrichteten Sozialhilfe, Kinderalimentenbevorschussung durch die Gemeinde Herisau, 

respektive zur Zeit Gossau, wie beispielsweise Zinsen, sind von der Beschwerde-

gegnerin vollumfänglich zu ersetzen. 

   

 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

  

Seite 3 

Sachverhalt 

 

A. Der am XX.XX.1981 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführer) meldete sich am 

15. Februar 2010 aufgrund von einer Blockade im Kreuz, welche dazu führte, dass weder 

ein Aufrichten noch eine Belastung des linken Beines mehr möglich war, bei den 

Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden (damals noch: IV-Stelle Appenzell 

Ausserrhoden, nachfolgend: Vorinstanz) zum Leistungsbezug an (IV-act. 8). Bereits zuvor 

hatte die Vorinstanz von den den Beschwerdeführer behandelnden Ärzten eine Meldung 

zur Früherfassung erhalten und ihn am 26. Januar 2010 zu einem Gespräch aufgeboten 

(IV-act. 2), anlässlich welchem der Beschwerdeführer die Vorinstanz ersuchte, zu prüfen, 

ob er Anspruch auf berufliche Massnahmen in Form einer Umschulung auf eine 

rückenschonende Tätigkeit habe (IV-act. 6, S. 2), nachdem die Arbeit als Freileitungs-

monteur längerfristig aufgrund von Rückenbeschwerden nicht mehr möglich sein werde.  

 

B. Gemäss Arztbericht von Dr. B___ vom 14. Juli 2010 (IV-act. 19), welcher beim 

Beschwerdeführer ein Lumbovertebralsyndrom mit Diskopathie L5/S1 und Pseudospon-

dylolisthesis L5/S1, sowie dadurch verursachte Einengung des Foramens L5/S1 rechts 

mehr als links diagnostizierte, war die bisherige Tätigkeit als Freileitungsmonteur dem 

Beschwerdeführer nur noch bedingt zumutbar. Zwar sei er eigentlich nie arbeitsunfähig 

gewesen, da er immer wieder trotz den Rückenbeschwerden mit Analgetika und Therapien 

die Arbeitsfähigkeit erzwungen habe, es wäre aber im jetzigen Zeitpunkt eine Umschulung 

zu einer körperlich weniger belastenden Tätigkeit angezeigt (IV-act. 19). Im RAD-Bericht 

vom 23. September 2010 erachtete Dr. C___ den Anspruch auf berufliche Massnahmen 

infolge der nachvollziehbaren drohenden Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf als 

ausgewiesen (IV-act. 24).  

 

C. In der Folge gewährte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer am 5. Oktober 2010 

berufliche Massnahmen in Form von Berufsberatung und Abklärung der beruflichen 

Eingliederungsmöglichkeiten (IV-act. 26). Eine Fachperson der Berufsberatung der 

Vorinstanz besprach mit dem Beschwerdeführer die Möglichkeit einer Umschulung zum 

Techniker HF (IV-act. 29) und erteilte ihm am 17. Februar 2011 eine Kostengutsprache (IV-

act. 31) für diese Umschulung beim ZbW, Zentrum für berufliche Weiterbildung in 

St. Gallen.  

 

Nachdem der Beschwerdeführer die Ausbildung per 25. August 2011 abbrach, bot die 

Vorinstanz den Beschwerdeführer am 30. August 2011 zu einem Gespräch auf (IV-act. 36 

ff.). Anlässlich dieses Gesprächs mit der Berufsberaterin erklärte der Beschwerdeführer, die 

Ausbildung habe zu familiären Schwierigkeiten geführt, nachdem seine Partnerin von ihm 

Seite 4 

erwartet habe, dass er die Kindererziehung an seinen Freitagen übernehme. Die Freitage 

und auch die Wochenenden habe er aber zum Lernen gebraucht; unter diesen 

Bedingungen sei ihm die anspruchsvolle Ausbildung nicht mehr möglich gewesen. Er habe 

daher für den Moment wieder eine Arbeit in seinem Bereich angenommen; er werde aber 

versuchen, seine familiäre Situation zu regeln und dann im Jahr 2012 wieder mit der 

Vollzeitausbildung starten (IV-act. 41). Hierauf hob die Vorinstanz die Verfügung betreffend 

berufliche Massnahmen auf und stellte die Taggeldzahlungen an den Beschwerdeführer 

per 25. August 2011 ein (IV-act. 45 und 46).  

 

In der Folge meldete sich der Beschwerdeführer erst am 19. November 2012 wieder bei der 

Vorinstanz und berichtete, er habe sich inzwischen von seiner Partnerin getrennt und sei 

dann wieder auf Montage gegangen, wobei es immer wieder zu krankheitsbedingten 

Unterbrüchen gekommen sei. Der Beschwerdeführer erkundigte sich, ob er die 

Umschulung im Herbst 2013 aufnehmen könne, bis dahin wolle er versuchen, sich mit 

Teilzeitarbeiten über Wasser zu halten. Die Berufsberaterin vereinbarte hierauf mit dem 

Beschwerdeführer, er solle sich im Frühjahr 2013 erneut melden, um zu besprechen, ob 

und in welcher Form er die Umschulung wieder aufnehmen werde (IV-act. 47).  

 

D. Am 24. April 2013 erteilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer, nachdem dieser berichtet 

hatte, er wolle die Vollzeitausbildung weiterführen und es sei ihm seit November 2012 nicht 

gelungen, eine leidensadaptierte Tätigkeit zu finden, erneut eine Kostengutsprache für die 

Vollzeitumschulung zum Techniker HF. Ausserdem sprach sie ihm ab 23. April 2013 bis 

zum Beginn der Ausbildung ein Wartezeittaggeld zu (IV-act. 54 und 58).  

 

Hierauf meldete sich der Beschwerdeführer am 6. Mai 2013 telefonisch bei der Vorinstanz 

mit dem Begehren, es sei ihm bereits rückwirkend seit dem Abbruch der beruflichen 

Massnahmen im August 2011 ein Wartezeittaggeld auszurichten, sonst werde er die 

Umschulung nicht antreten (IV-act. 62). Die Vorinstanz wies den Beschwerdeführer 

daraufhin schriftlich auf seine Schadenminderungs- und Mitwirkungspflichten hin und 

erklärte, dass der Anspruch auf ein Wartezeittaggeld erst in dem Zeitpunkt entstehe, in 

welchem die IV-Stelle feststelle, dass eine Umschulung (wieder) angezeigt sei; dies sei bei 

ihm am 23. April 2013 der Fall gewesen. Die Vorinstanz forderte den Beschwerdeführer 

auf, bis am 27. Mai 2013 schriftlich mitzuteilen, ob er an den beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen ab Oktober 2013 teilnehmen werde oder nicht (IV-act. 65). In 

den vorinstanzlichen Akten ist keine Reaktion des Beschwerdeführers auf dieses Schreiben 

ersichtlich.  

 

Seite 5 

Am 15. August 2013 informierte das ZbW St. Gallen die Vorinstanz, der Beschwerdeführer 

habe den Vorkurs Mathematik noch nicht besucht, dieser würde im Rahmen der 

Vollzeitausbildung im Oktober 2013 nochmals angeboten werden. Die offizielle 

Umschulung fange erst im Januar 2014 an (IV-act. 78).  

 

Der Beschwerdeführer teilte der Vorinstanz am 31. Januar 2014 per E-Mail mit, er verzichte 

auf weitere Unterstützung, weil er aufgrund seiner finanziellen Situation nicht mehr an der 

Umschulung teilnehmen könne (IV-act. 90). Am 4. Februar 2014 meldete das ZbW 

St. Gallen der Vorinstanz jedoch, der Beschwerdeführer habe seinen Austritt am 3. Februar 

2014 widerrufen und werde die Weiterbildung weiterführen (IV-act. 93). Per 10. März 2014 

meldete sich der Beschwerdeführer schliesslich erneut ab von der Vollzeitausbildung (IV-

act. 94), nachdem er vermehrt unter Rückenbeschwerden litt und schliesslich eine 

Rückenoperation zur Stabilisierung der Wirbelsäule indiziert war (IV-act. 95 und 96).  

 

Mit Verfügung vom 3. Juli 2014 hob die Vorinstanz die Gewährung der beruflichen 

Massnahmen erneut auf und stellte die Taggeldleistungen nach dem letzten 

Eingliederungstag ein (IV-act. 108).  

 

E. Die Vorinstanz holte verschiedene medizinische Unterlagen ein, gestützt auf welche Dr. 

D___ vom RAD am 21. Januar 2015 von einer derzeit vollständigen Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers angestammt und adaptiert ausging (IV-act. 122). In der Folge wartete 

die Vorinstanz aufgrund des instabilen Zustands mit einem Rentenentscheid vorläufig noch 

ab (IV-act. 123). Vom 23. November bis 9. Dezember 2015 unterzog sich der 

Beschwerdeführer einer stationären Rehabilitation in der Klinik St. Katharinental, welche er 

allerdings vorzeitig abbrach (IV-act. 141). Am 28. Juni 2016 meldete sich der 

Beschwerdeführer telefonisch bei der Vorinstanz und teilte mit, er habe kein Interesse an 

einer Rente, er wolle arbeiten (IV-act. 161). Die den Beschwerdeführer behandelnden Ärzte 

schlugen die Durchführung einer EFL (Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit) vor, 

um abschliessend beurteilen zu können, welche Arbeiten dem Beschwerdeführer noch 

zumutbar sind (IV-act. 162, IV-act. 154), was vom RAD gemäss Bericht von Dr. D___ vom 

11. Juli 2016 abgelehnt und stattdessen eine orthopädisch-psychiatrische Begutachtung 

bei der SMAB AG angeordnet wurde (IV-act. 162, IV-act. 169). Die gutachterlichen 

Untersuchungen erfolgten im September und Oktober 2016, das Gutachten wurde der 

Vorinstanz am 17. November 2016 zugestellt (IV-act. 176). Die Gutachter stellten als 

Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein rezidivierendes pseudoradikuläres 

lumbales Schmerzsyndrom links bei dysplastischer Spondylolisthesis LWK 5 / SWK 1 

Meyerding Grad I-II, psychologische und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten 

Krankheiten (F54) und eine leichte neuropsychologische Störung fest. Dem 

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Beschwerdeführer wurde eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit 

attestiert, während in einer leidensadaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80% 

bestehe (IV-act. 176, S. 14).  

 

F. Mit Vorbescheid vom 20. Januar 2017 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer gestützt 

auf die Arbeitsfähigkeitseinschätzung im Gutachten mit, dass er bei einem IV-Grad von 

20% keinen Rentenanspruch habe (IV-act. 185). Gegen diesen Vorbescheid erhob die 

Procap St. Gallen-Appenzell für den Beschwerdeführer Einwand und beantragte, es seien 

ihm berufliche Massnahmen in Form einer Umschulung zu gewähren bzw. wieder 

aufzunehmen; der Rentenanspruch könne erst nach Beendigung der beruflichen 

Massnahmen abschliessend geklärt werden. Der Beschwerdeführer sei bereit, an 

Eingliederungsmassnahmen mitzuwirken. Allerdings wäre es sinnvoll, auch andere 

Optionen als nur die Ausbildung zum Techniker HF berufsberaterisch zu prüfen; kürzere 

oder berufsbegleitende Umschulungen würden sich besser eignen (IV-act. 190).  

 

G. In der Folge lud die Vorinstanz den Beschwerdeführer erneut zu einem Gespräch ein (IV-

act. 191), welches am 16. März 2017 stattfand und anlässlich welchem der 

Beschwerdeführer auf seine Mitwirkungspflichten bei der Eingliederung sowie die 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung von 80% im Gutachten hingewiesen wurde (IV-act. 194). 

Tagsdarauf teilte der Beschwerdeführer der Vorinstanz mit, er stelle Antrag auf 

„Totalrevision“ seiner Ansprüche. Die Wiedereingliederung bzw. beruflichen Massnahmen 

in der von der Vorinstanz erzwungenen Form seien sofort zu stoppen. Er wolle unbedingt 

arbeiten, lehne es aber ab, durch Fehleinschätzungen der Invalidenversicherung und des 

SMAB Gutachtens „wiedermal in die unhaltbare Berufliche Eingliederungsmassnahmen 

gezwungen zu werden“ (IV-act. 192). Am 21. März 2017 teilte der Beschwerdeführer der 

Vorinstanz am Telefon mit, er wünsche Unterstützung für eine berufliche Eingliederung, 

könne sich aber kaum mehr eine vollzeitliche Ausbildung vorstellen, da er nicht so lange 

sitzen oder stehen könne. Er würde eventuell eine Weiterbildung im bisherigen Bereich 

vorziehen (IV-act. 195). Mit E-Mail vom 22. März 2017 teilte der Beschwerdeführer zudem 

mit, er habe das unterzeichnete Gesprächsprotokoll entgegen seiner Ankündigung nun 

doch nicht zurückgeschickt; „Somit bleibt die Beschwerde bestehen, weitere Schritte folgen. 

Denn 80% treiben mich direkt ins Messer, Schmerzen hab ich schon genug“ (IV-act. 196).  

 

H. Am 30. März 2017 reichte der Beschwerdeführer ein als „Beschwerde“ bezeichnetes 

Schreiben beim Obergericht ein, welches zuständigkeitshalber an die Vorinstanz 

weitergeleitet wurde (IV-act. 201), nachdem diese über die Ansprüche des 

Beschwerdeführers bisher noch gar nicht verfügt hatte. Mit Brief vom 3. April 2017 schickte 

der Beschwerdeführer der Vorinstanz eine „Interessensbekundung zur Berufsberatung“ und 

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erklärte erneut, dass er motiviert und willens sei, an der Berufsberatung produktiv 

mitzuwirken. Sinngemäss erkundigte er sich zudem, ob trotz seines Begehrens auf eine 

anfechtbare Verfügung eine Berufsberatung möglich sei oder ob er zwischenzeitlich selber 

einen Praktikumsplatz suchen solle (IV-act. 202). Die Vorinstanz antwortete dem 

Beschwerdeführer hierauf mit Mitteilung vom 20. April 2017, sie gehe aufgrund seines sehr 

widersprüchlichen Verhaltens davon aus, dass er sich subjektiv nicht arbeitsfähig fühle. 

Deshalb erachte sie weitere berufliche Wiedereingliederungsmassnahmen als nicht 

zielführend und schliesse diese ab. Sie habe die Rentenprüfung eingeleitet (IV-act. 204). 

Mit Schreiben vom 2. Mai 2017 stellte der Beschwerdeführer hierauf bei der Vorinstanz 

einen „2. Antrag auf eine beschwerdefähige IV-Verfügung“ (IV-act. 206), worauf die 

Vorinstanz am 23. Mai 2017 eine leistungsabweisende Verfügung erliess (IV-act. 207).  

 

I. Gegen diese Verfügung richtet sich die vom Beschwerdeführer am 16. Juni 2017 

(Postaufgabe) erhobene Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 

10. August 2017 (act. 6) verlangte die Vorinstanz deren Abweisung. Am 20. August 2017 

beantragte der Beschwerdeführer eine mündliche Verhandlung. Diese fand am 

19. Dezember 2017 im Beisein beider Parteien statt. Anschliessend wurde die Sache in 

Abwesenheit der Parteien abschliessend beraten und darüber entschieden. Die 

Beschwerde wurde teilweise gutgeheissen und die Angelegenheit an die Vorinstanz 

zurückgewiesen, damit diese nach ergänzenden medizinischen Abklärungen erneut über 

den Rentenanspruch des Beschwerdeführers entscheide. Ausserdem wurde die Vorinstanz 

aufgefordert, dem Beschwerdeführer geeignete berufliche Massnahmen zu gewähren. 

Nachdem beide Parteien mit Schreiben vom 22. Dezember 2017 (act. 16) bzw. vom 

10. Januar 2018 (act. 17) die Ausfertigung einer Urteilsbegründung verlangten, wird das 

Urteil hiermit mit schriftlicher Begründung eröffnet. 

 

J. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den vorinstanzlichen Akten sowie die 

Vorbringen der Parteien in den Rechtschriften und an der mündlichen Verhandlung wird, 

soweit entscheidrelevant, in den nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. 

  

Seite 8 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 

Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-

rechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes (JG, bGS 145.31) 

beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Da eine Verfügung der 

Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden angefochten ist, ist die örtliche Zuständig-

keit gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG, 

SR 831.20]). 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung auf Seiten des 

Beschwerdeführers als auch hinsichtlich der Form- und Fristerfordernisse mit Bezug auf die 

Beschwerdeschrift erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 

und Art. 61 lit. b ATSG). 

 

Auf die Beschwerde ist somit grundsätzlich einzutreten, jedenfalls, insoweit der 

Beschwerdeführer sinngemäss als Hauptantrag die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung und die Zusprache von Invalidenversicherungsleistungen verlangt. Anlässlich 

der mündlichen Verhandlung hat der Beschwerdeführer diese Rechtsbegehren bestätigt, 

nämlich, dass er in erster Linie die Wiederaufnahme von beruflichen Massnahmen 

wünscht; über die Rente sei zu entscheiden, nachdem der medizinische Sachverhalt 

abschliessend geklärt sei, wobei er davon ausgehe, dass das SMAB-Gutachten die 

medizinische Situation nicht korrekt wiedergebe. Einzelne vom Beschwerdeführer in seiner 

Beschwerdeschrift gestellte zusätzliche Feststellungs- und Verrechnungsanträge (siehe 

Ziff. 2, 5 und 6 der Rechtsbegehren) können dagegen nicht Streitgegenstand einer 

Beschwerde in einer sozialversicherungsrechtlichen Angelegenheit ans Obergericht sein, 

weshalb auf diese Anträge nicht einzutreten ist. 

 

 

 

2. Materielles 

 

2.1  

a. Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die 

versicherte Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt 

Seite 9 

gemäss Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder 

geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 

verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung oder Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht 

kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

 

b. Die im IVG geregelten Leistungen der Invalidenversicherung sollen die Invalidität in 

erster Linie mit geeigneten, einfachen und zweckmässigen Eingliederungsmassnahmen 

verhindern, vermeiden oder beheben, und, insoweit dies nicht vollständig möglich ist, die 

verbleibenden ökonomischen Folgen der Invalidität im Rahmen einer angemessenen 

Deckung des Existenzbedarfs ausgleichen sowie zu einer eigenverantwortlichen und 

selbstbestimmten Lebensführung der betroffenen Versicherten beitragen (Art. 1a IVG). 

Unmittelbare Rechtsfolgen ergeben sich zwar aus dieser Zweckbestimmung nicht. Sie ist 

aber bei der Auslegung der einzelnen Anspruchsnormen im Rahmen der systematischen 

und teleologischen Auslegung mitzuberücksichtigen (MEIER/REICHMUTH, Rechtsprechung 

des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, IVG, 3. Aufl. 2014, N 3 zu Art. 1a IVG). 

 

 

2.2 

Invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte haben bei Erfüllung der jeweiligen 

Voraussetzungen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und 

geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (Art. 8 Abs. 1 IVG). Solche 

Eingliederungsmassnahmen bestehen insbesondere in Massnahmen beruflicher Art 

(Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, 

Kapitalhilfe; Art. 8 Abs. 3 IVG).  

 

a. Der Beschwerdeführer hatte im Jahr 2010 im Hinblick auf berufliche Massnahmen mit 

der Vorinstanz Kontakt aufgenommen und ein Leistungsgesuch gestellt. In der Folge wurde 

ihm als berufliche Massnahme die Kostengutsprache für die Umschulung zum Techniker 

HF beim ZbW, Zentrum für berufliche Weiterbildung in St. Gallen, erteilt. Kurz nach Beginn 

dieser Umschulung brach der Beschwerdeführer diese aus nicht invaliditätsbedingten, 

persönlichen Gründen ab (vgl. Sachverhalt, lit. C). Als der Beschwerdeführer im Jahr 2014 

dieselbe Umschulung zum zweiten Mal mit Unterstützung der Vorinstanz in Angriff nahm, 

zeigte sich, dass die gesundheitliche Situation sich inzwischen verschlechtert hatte und 

instabil war (IV-act. 110, 112, 117). Der Beschwerdeführer brach die Umschulung 

Seite 10 

schliesslich erneut ab. Entgegen der von der Vorinstanz an Schranken vertretenen Ansicht 

erfolgte dieser zweite Abbruch der beruflichen Massnahmen (auch gemäss damaligem 

Vorbescheid vom 24. April 2014 [IV-act. 97] bzw. Verfügung vom 3. Juli 2014 [IV-act. 108]) 

nicht mehr (bzw. zumindest nicht mehr ausschliesslich) aus invaliditätsfremden Gründen: 

 

b. Aus den von der Vorinstanz im Rahmen der Aktualisierung des medizinischen Dossiers 

nach dem zweiten Umschulungsabbruch eingeholten Unterlagen ergibt sich mehrfach, dass 

der Beschwerdeführer insbesondere Probleme damit hatte, längere Zeit sitzend zu 

verbringen (Bericht Dr. B___ vom 20. Mai 2016, IV-act. 155 [schlecht ist langes 

Sitzen];Bericht Dr. E___ vom 10. Februar 2016, IV-act. 145 [Sitzfähigkeit hat sich 

tendenziell verschlechtert]; Austrittsbericht St. Katharinental vom 23. November 2015, IV-

act. 141 [Sitzen nur bis zwei Stunden möglich]; Bericht Dr. F___ und Dr. G___ vom 23. Juni 

2015, IV-act. 130 [Umschulung abgebrochen, wegen Unfähigkeit, längere Zeit zu sitzen; 

Sitzen für längere Zeit nicht möglich]; Bericht Dr. B___ vom 18. September 2014, IV-act. 

117 [er kann nicht sitzen]).  

 

c. Im RAD-Bericht vom 23. Dezember 2015 hatte Dr. D___ den Beschwerdeführer als 

„klassischen Schmerzpatienten“ bezeichnet, ausserdem stehe „eine Rentenbegehrlichkeit 

[...] im Raum“ (IV-act. 142). Wie sich aus den Ausführungen des Beschwerdeführers an 

Schranken ergab, will der Beschwerdeführer insbesondere diese Aussage korrigieren. Es 

gehe ihm nicht primär um eine Rente, es sei aber schlimm, dass sein Gesundheitszustand 

von der Vorinstanz nicht richtig eingeschätzt werde. Es sei ihm weder möglich, vollzeitlich 

zu arbeiten, noch könne er an einer Vollzeitumschulung zum Techniker FH teilnehmen. Er 

sei auf ständige Wechselhaltung angewiesen, sonst habe er Blockaden im Rücken. Auf 

Nachfrage des Vorsitzenden erklärte der Beschwerdeführer sein weiterhin vorhandenes 

Interesse an einer Eingliederung, das sei sein primäres Anliegen. Die Vorinstanz aber sehe 

seinen Gesundheitszustand als fixiert an und sage, es fehle ihm an Durchhaltewillen. Dabei 

sei einfach die Schulfähigkeit für die Vollzeitausbildung nicht gegeben, weil er nicht so 

lange sitzen könne.  

 

d. Wie aufgezeigt ergibt sich aus den vorinstanzlichen Akten tatsächlich - unabhängig 

davon, dass der Beschwerdeführer bzw. seine behandelnden Ärzte zusätzlich auch nicht 

invaliditätsbedingte, persönliche Probleme erwähnten, die bei der Durchführung der 

anfangs 2014 zum zweiten Mal begonnenen beruflichen Umschulungsmassnahme 

erschwerend hinzukamen -, dass der zweite Abbruch der beruflichen Massnahmen im Jahr 

2014 letztlich gesundheitlich bedingt war. Auch im RAD-Bericht vom 21. Januar 2015 (IV-

act. 122) ist ausdrücklich festgehalten, dass dem Beschwerdeführer weder angestammt 

Seite 11 

noch adaptiert eine wirtschaftlich verwertbare Leistung möglich sei und momentan keine 

berufliche Eingliederungsfähigkeit vorliege.  

 

e. Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit besteht grundsätzlich dann, 

wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit 

voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Art. 17 Abs. 1 IVG). Invalid im Sinne 

von Art. 17 IVG ist ein Versicherter gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung, wenn er 

wegen der Art und Schwere des eingetretenen Gesundheitsschadens in den bisher 

ausgeübten und in den für ihn ohne zusätzliche Berufsbildung offenstehenden noch 

zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsein-

busse von mindestens 20% erleidet (Urteil des Bundesgerichts 8C_716/2016 vom 

1. Februar 2017, E. 4.1.3). Für die Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit bzw. der daraus 

resultierenden Erwerbseinbusse wird dabei auf die gesundheitlich bedingte Einschränkung 

nicht nur in der bisherigen Tätigkeit, sondern auf dem gesamten in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt abgestellt. Im vorliegenden Fall ergibt der Vergleich des vom 

Beschwerdeführer vor seinen gesundheitlichen Problemen verdienten Einkommens (vgl. 

IV-act. 184) mit einem theoretisch angenommenen Invalideneinkommen basierend auf 

einer Restarbeitsfähigkeit von 80% in einfachen Tätigkeiten gestützt auf die von der 

Vorinstanz bei der Rentenberechnung verwendeten Zahlen der Lohnstrukturerhebung 

2014, dass dem Beschwerdeführer ohne Umschulungs- oder Weiterbildungsmassnahmen 

eine Erwerbseinbusse von mindestens 20% droht, weshalb die Vorinstanz zu Recht einen 

Umschulungsanspruch des Beschwerdeführers bejaht hatte. Die im Rahmen der 

beruflichen Eingliederungsbemühungen zu gewährenden Massnahmen erschöpfen sich 

allerdings nicht einzig in einer Umschulung, auch eine Berufsberatung oder Arbeits-

vermittlung können der Eingliederung dienen.  

 

f. Es steht fest, dass der Beschwerdeführer gegenüber der Vorinstanz wiederholt sein 

Interesse an einer beruflichen Eingliederung bekundet hat (zuletzt an Schranken; vorher 

insbesondere: Interessensbekundung zur Berufsberatung vom 3. April 2017, IV-act. 202; 

Telefon vom 21. März 2017, IV-act. 195; Besprechungsprotokoll vom 21. März 2017, IV-act. 

194; Schreiben vom 17. März 2017, IV-act. 192; Einsprache der procap vom 15. Februar 

2017, IV-act. 190; Telefon an die Vorinstanz vom 7. Dezember 2016, IV-act. 181; Telefon 

an die Vorinstanz vom 28. Juni 2016, IV-act. 161). Auch hatte der Beschwerdeführer seit 

dem Abbruch der Umschulung zum Techniker FH wiederholt darauf hingewiesen, dass 

anstelle der von ihm abgebrochenen Vollzeitausbildung eine alternative Umschulungs-

möglichkeit, welche trotz seinen gesundheitlichen Problemen bei zu langem Sitzen möglich 

wäre, zu prüfen wäre (insbesondere IV-act. 195, IV-act. 192). Die vom behandelnden 

Facharzt vorgeschlagene Einholung einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit 

Seite 12 

des weiterhin eingliederungswilligen Beschwerdeführers, um genauer herauszufinden, 

welche Tätigkeiten ihm noch möglich wären (IV-act. 145, 154), wurde vom RAD im Bericht 

vom 11. Juli 2016 jedoch als nicht zielführend bezeichnet (IV-act. 162). Ohne dass seitens 

der Eingliederungsfachpersonen alternative Eingliederungsmöglichkeiten geprüft worden 

wären, teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer am 20. April 2017 mit, sie gehe 

aufgrund seines „sehr widersprüchlichen Verhaltens“ davon aus, dass er sich „subjektiv 

nicht arbeitsfähig fühle“, weshalb weitere berufliche Massnahmen nicht zielführend seien 

(IV-act. 204). Als der Beschwerdeführer hierauf eine beschwerdefähige Verfügung 

verlangte (IV-act. 206), erging die im vorliegenden Verfahren angefochtene Verfügung, mit 

welcher in erster Linie ein Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint und nur am 

Rande der Abschluss der beruflichen Eingliederung erwähnt wurde (IV-act. 207).  

 

g. Unter den aufgezeigten Umständen ist nicht nachvollziehbar, dass die Vorinstanz die 

beruflichen Massnahmen einstellte. Dass der Beschwerdeführer beim ersten Mal die 

beruflichen Massnahmen aus rein persönlichen Gründen abgebrochen hatte, kann ihm 

nicht vorgehalten werden, nachdem er in Rücksprache mit der Vorinstanz die Umschulung 

später erneut in Angriff nahm und bei diesem zweiten Anlauf nun die gesundheitliche 

Situation eine Durchführung der beruflichen Massnahme verunmöglichte. Offenbar ging die 

Vorinstanz bisher davon aus, der Beschwerdeführer habe die Einstellung der beruflichen 

Massnahmen selbst gewünscht, was sich unter anderem auch aus den entsprechenden 

Ausführungen der Vorinstanz im Schreiben vom 21. März 2017 an die procap (IV-act. 193) 

ergibt. Dies trifft so nicht zu. Der Beschwerdeführer hatte vielmehr betont, er wolle 

unbedingt arbeiten, allerdings gehe weder das noch die beruflichen Massnahmen in einem 

Vollzeitpensum (IV-act. 192). Es ergibt sich nicht aus den Akten, dass die Berufsberatung 

der Vorinstanz je konkret geprüft hätte, ob die Umschulung zum Techniker FH tatsächlich 

eine geeignete berufliche Massnahme darstellt oder nicht. Die Vorinstanz hatte offenbar 

aus der Weigerung des Beschwerdeführers, die Vollzeitumschulung in der Form zu 

absolvieren, wie sie ihm zugesagt worden war, geschlossen, er handle widersprüchlich, 

wenn er gleichzeitig erkläre, an beruflicher Eingliederung interessiert zu sein. Der 

Beschwerdeführer wehrte sich allerdings nicht gegen die Eingliederungsbemühungen an 

sich, sondern gegen die konkrete Form der ihm gewährten beruflichen Massnahme, welche 

er so (in einem Vollzeitpensum) aus gesundheitlichen Gründen nicht (mehr) absolvieren 

könne. Dass eine Vollzeitumschulung zum Techniker FH wohl tatsächlich keine geeignete 

berufliche Massnahme für den Beschwerdeführer darstellt, leuchtet ein, da diese mit länger 

dauernder, einseitiger Sitzhaltung verbunden ist. Der mehrfach aus den Akten erkennbare 

Eingliederungswille wurde vom Beschwerdeführer an Schranken erneut ausdrücklich 

bestätigt. Unter diesen Umständen ist die Einstellung der beruflichen Massnahmen durch 

die Vorinstanz mit der Begründung, der Beschwerdeführer fühle sich offenbar nicht 

Seite 13 

arbeitsfähig (IV-act. 204), nicht nachvollziehbar und die Vorinstanz wird - wozu sie gemäss 

Aussagen an Schranken auch bereit ist - aufgefordert, dem eingliederungswilligen 

Beschwerdeführer erneut geeignete berufliche Massnahmen zu gewähren. 

 

 

2.3 

Die Vorinstanz führte an Schranken aus, sie stütze sich bei der Beurteilung des 

Gesundheitszustands auf das SMAB-Gutachten (IV-act. 176) und demnach sei der 

Beschwerdeführer zu 80% arbeitsfähig, was nicht nur für die Rentenprüfung, sondern auch 

für die Beurteilung der Geeignetheit der beruflichen Massnahmen eine Rolle spiele. Die 

Vorinstanz müsse sich bezüglich der Arbeitsfähigkeitseinschätzung auf die Angaben im 

Gutachten stützen. 

 

a. Die Vorinstanz hat in Rücksprache mit dem RAD den medizinischen Sachverhalt mittels 

Einholung eines bidisziplinären Gutachtens abgeklärt und von der Einholung einer EFL 

ausdrücklich abgesehen. Für eine valide Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und Zumutbarkeit 

ist in manchen Fällen aber neben den medizinischen Befunden und Diagnosen auch eine 

arbeitsorientierte Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit wünschbar oder sogar 

erforderlich. Selbstverständlich ist dies keineswegs in allen Fällen notwendig; gerade in den 

Fällen, wo weder der behandelnde Arzt, noch einer der Gutachter eine entsprechende 

Expertise empfiehlt, kann in der Regel von der Einholung einer EFL abgesehen werden 

(Urteile des Bundesgerichts 8C_823/2009 vom 16. Februar 2010, E. 3.3; 8C_730/2010 vom 

10. Dezember 2010, E. 2.3.1). Im vorliegenden Fall haben jedoch die behandelnden Ärzte 

wiederholt die Einholung einer EFL empfohlen (vgl. IV-act. 145, IV-act. 154). Trotzdem 

erachtete der RAD dies als nicht angezeigt (IV-act. 152, IV-act. 153). Wenn sich allerdings 

die beteiligten Fachärzte ausser Stande sehen, eine zuverlässige Einschätzung des 

leistungsmässig Machbaren vorzunehmen, und deshalb eine konkrete leistungsorientierte 

berufliche Abklärung als zweckmässigste Massnahme ausdrücklich empfehlen, ist ein EFL-

Testverfahren durchaus in Betracht zu ziehen (Urteile des Bundesgerichts 8C_299/2010 

vom 23. Juli 2010, E. 4.1; 8C_976/2010 vom 23. Februar 2011, E. 5.5). Im vorliegenden 

Fall, wo es um einen eingliederungswilligen Versicherten geht, kommt hinzu, dass auch die 

Fachpersonen der Berufsberatung dem Beschwerdeführer gestützt auf eine konkrete 

Abklärung, was dem Beschwerdeführer körperlich überhaupt möglich ist, besser die 

passende Unterstützung und Beratung anbieten könnten. 

 

b. Die SMAB-Gutachter beschreiben folgendes Belastungsprofil als für den 

Beschwerdeführer adaptiert: „Körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastete 

Tätigkeit ohne Zwangshaltungen der Wirbelsäule“ (S. 31 Gutachten); „Emotional 

Seite 14 

belastende Tätigkeiten sind eher nicht geeignet“ (S. 45 Gutachten). Allein aus diesen 

Beschreibungen einer adaptierten Tätigkeit ist es im konkreten Fall noch nicht 

abschliessend möglich, zu beurteilen, welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer weiterhin 

zumutbar sind. Gerade die Frage, wie lange dem Beschwerdeführer allenfalls Sitzen ohne 

ständige Wechselhaltung zugemutet werden kann, blieb im SMAB-Gutachten 

unbeantwortet. Aus dem SMAB-Gutachten ist kein konkretes Belastungsprofil ersichtlich für 

Tätigkeiten, die dem Beschwerdeführer im Rahmen der ihm attestierten Arbeitsfähigkeit 

weiterhin zumutbar sind. Gerade bei Gesundheitsschäden im Bereich der Orthopädie und 

Rheumatologie ist eine qualitative und quantitative Analyse der Funktionsstörung des 

Bewegungsapparats und seiner Folgen für die versicherte Person von zentraler Bedeutung. 

Letztlich ist die praktische Leistungsfähigkeit bzw. die Behinderung im täglichen Leben 

entscheidend (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 

2015, E. 4.2.2). Die SMAB-Gutachter haben die adaptierte Tätigkeit sehr offen 

umschrieben. Das ist verständlich, liegen bisher doch gar keine vertieften klinischen 

Erhebungen in Bezug auf die funktionellen Einschränkungen vor. Die in physischer Hinsicht 

beim Beschwerdeführer im Vordergrund stehenden Bereiche Wirbelsäule und Rumpf 

werden im Gutachten auf S. 29 lediglich in einem kurzen Absatz abgehandelt, wobei die 

Gutachterin zudem darauf hinweist, die Beweglichkeit der Brust- und Lendenwirbelsäule sei 

gar nicht exakt beurteilbar, da die Vorneigung des Oberkörpers mit muskulär versteifter 

gerader Wirbelsäule erfolge (IV-act. 176, S. 29). Der Beschwerdeführer hat an Schranken 

darauf hingewiesen, dass er in der Reha gelernt habe, sich so zu bewegen bzw. die Arbeit 

rechtzeitig zu unterbrechen, damit keine neuen Blockaden auftreten würden. Dass der 

Beschwerdeführer seine Wirbelsäule beim Untersuch durch die Gutachterin beim 

Vorneigen versteift hat, ist nachvollziehbar und wohl gerade darauf zurückzuführen, dass 

der Beschwerdeführer gelernt hat, seine Bewegungen so auszuführen, dass sie nicht zu 

erneuten Blockaden führen. Wenn die Gutachterin nun aber einerseits ausführt, sie könne 

die Beweglichkeit der Brust- und Lendenwirbelsäule gar nicht exakt beurteilen, so ist 

andererseits ihre Angabe, dem Beschwerdeführer seien leichte, wechselbelastende 

Tätigkeiten noch zumutbar, in dieser allgemeinen Form zu ungenau, um abschliessend 

feststellen zu können, wie eine adaptierte Arbeit für den Beschwerdeführer konkret 

aussehen würde. Auch unter diesem Aspekt erscheint daher die Einholung einer EFL im 

vorliegenden Einzelfall nicht nur geeignet, sondern geradezu angezeigt, um den 

medizinischen Sachverhalt abschliessend abzuklären. Erst in einem solchen 

ergonomischen Assessment kann anhand von Arbeitssimulationstests (wie Heben und 

Tragen, Arbeit über Kopfhöhe oder Leitersteigen) das arbeitsbezogene Leistungsvermögen 

konkret beurteilt werden, was, wie bereits erwähnt, gerade auch im Hinblick auf die 

Beurteilung der Geeignetheit von beruflichen Massnahmen entscheidend ist: Die EFL misst 

die Fähigkeit eines Individuums, körperliche Tätigkeiten zu verrichten, und schätzt den 

Seite 15 

Zeitraum, während dessen die Klientin oder der Klient diese im Verlaufe eines ganzen 

Tages auszuüben imstande ist. Das umfassende Testverfahren ermöglicht zudem 

relevante Aussagen zum Leistungsverhalten und zur Konsistenz der versicherten Person, 

wobei gerade eine allfällig beobachtete Symptomausweitung und Selbstlimitierung im 

Rahmen eines chronifizierten Zustandes für die Bewertung der Zumutbarkeit bedeutsam 

sein kann. Neben der Momentaufnahme ist auch die zukünftige Entwicklungsperspektive - 

sei dies hinsichtlich der medizinisch-prognostischen Faktoren oder in Bezug auf die 

Abschätzung des Rehabilitationspotentials für arbeitsrelevante Verbesserungen - in der 

Beurteilung zu berücksichtigen (vgl. zum Ganzen auch Urteil des Bundesgerichts 

8C_547/2008 vom 16. Januar 2009, E. 4.2).  

 

c. Das Vorgehen der Vorinstanz, den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

zunächst mittels Einholung eines bidisziplinären Gutachtens abzuklären, ist nicht falsch. 

Zeigt sich allerdings nach Vorliegen des Gutachtens, dass daraus allein die Anforderungen 

an eine dem Beschwerdeführer im konkreten Fall zumutbare Tätigkeit nicht mit genügender 

Bestimmtheit abgeleitet werden können, so sind insbesondere in jenen Fällen, wo sich ein 

Beschwerdeführer wiedereingliedern will, weitere Abklärungen angezeigt. Schliesslich 

bildet auch bei der Rentenprüfung letztlich die Beurteilung des leistungsmässig noch 

Machbaren die Grundlage für die Bestimmung des Invalideneinkommens, d.h. es ist unter 

Berücksichtigung der körperlichen und mentalen Fähigkeiten sowie Behinderungen der 

theoretische, maximal zumutbare Umfang einer Arbeit in Beachtung eines an die 

Behinderung angepassten Anforderungsschemas zu prüfen. Eine EFL liefert hierfür 

grundsätzlich die geeigneten Voraussetzungen, da sie - unter Kennzeichnung (bzw. 

Ausklammerung) der auf selbstlimitierende Faktoren zurückzuführenden Einschränkungen - 

nicht nur Angaben bezüglich des Behinderungsprofils liefert, sondern gestützt darauf auch 

die zeitliche Zumutbarkeit nach klaren Kriterien festlegbar ist. Damit kann eine derartige 

konkret leistungsorientierte, arbeitsmedizinisch-ergonomisch ausgerichtete Abklärung 

durchaus auch Aussagekraft für die Schätzung der Restarbeitsfähigkeit haben, wobei in der 

Regel eine Kombination einer EFL mit einem rheumatologisch-orthopädischen, 

gegebenenfalls auch psychiatrischen Gutachten zu befürworten ist (vgl. dazu auch Urteil 

des Bundesgerichts 8C_547/2008 vom 16. Januar 2009, E. 4.2.2.1). 

 

d. Mit Blick darauf, dass die ärztlichen Angaben eine wichtige Grundlage für die juristische 

Beurteilung der Frage bilden, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können, hätte es der Untersuchungsgrundsatz im vorliegenden Fall 

schon im Verfahren vor der Vorinstanz geboten, die Frage nach den noch zumutbaren 

Tätigkeiten und Arbeitsleistungen nach Massgabe der objektiv feststellbaren 

Gesundheitsschädigung durch die Ärzte weiter abklären zu lassen. Im Fall des 

Seite 16 

Beschwerdeführers drängt es sich auf, ganz konkret zu prüfen, welche Arbeiten er - unter 

den ihm gegebenen Voraussetzungen, die notwendig sind, um erneute Blockaden zu 

vermeiden - noch verrichten kann. Nachdem die orthopädische Gutachterin im SMAB-

Gutachten die Einholung einer EFL nicht selber als notwendig erachtet hatte, erscheint es 

angezeigt, bei einer nicht vorbefassten Medizinialperson aus dem Fachbereich 

Rheumatologie erneut eine Begutachtung samt Einholung einer EFL und entsprechender 

Würdigung im Gutachten durchzuführen. Erst gestützt darauf kann eine verlässliche 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit und des funktionellen Leistungsvermögens aus 

somatischer Sicht ermittelt werden. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, 

damit sie dies nachhole (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_929/2014 vom 13. April 

2015, E. 3.2 und 4.2).  

 

e. Nach Vornahme dieser vertieften medizinischen Abklärungen wird es zudem angezeigt 

sein, in Ergänzung zu den medizinischen Unterlagen für die Ermittlung des erwerblich 

nutzbaren Leistungsvermögens die Fachpersonen der beruflichen Integration und 

Berufsberatung einzuschalten (Urteil des Bundesgerichts 9C_650/2015 vom 11. August 

2016, E. 5.4). Zwar obliegt die abschliessende Beurteilung der sich aus einem 

Gesundheitsschaden ergebenden funktionellen Leistungsfähigkeit in der Hauptsache den 

medizinischen Fachpersonen und nicht den Fachleuten der Berufsberatung bzw. der 

beruflichen Eingliederung. Mit Blick auf die rechtsprechungsgemäss enge, sich gegenseitig 

ergänzende Zusammenarbeit zwischen der Ärzteschaft und der Berufsberatung (vgl. auch 

BGE 107 V 17, E. 2b) ist jedoch gerade in Fällen wie dem vorliegenden einer konkret 

leistungsorientierten beruflichen Abklärung nicht jegliche Aussagekraft für die Beurteilung 

der Restarbeitsfähigkeit abzusprechen (Urteil des Bundesgerichts 9C_833/2007 vom 4. Juli 

2008, E. 3.3.2).  

 

Die Eingliederungsfachpersonen der Vorinstanz werden dem eingliederungswilligen 

Beschwerdeführer unter Berücksichtigung der Resultate aus den weiteren medizinischen 

Abklärungen konkret für ihn geeignete berufliche Massnahmen anzubieten und die 

Vorinstanz nach Abschluss der Eingliederungsbemühungen über seinen Rentenanspruch 

neu zu verfügen haben. 

 

 

3. Kosten und Entschädigung 

 

3.1.  

Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Weil die 

Seite 17 

Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks ergänzender Abklärungen 

rechtsprechungsgemäss als Obsiegen gilt (anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 

9C_874/2014 vom 2. September 2015, E. 5; BGE 137 V 57, E. 2.1), sind dem 

Verfahrensausgang entsprechend beim obsiegenden Beschwerdeführer keine Kosten zu 

erheben (Art. 19 Abs. 3 e contrario i.V.m. Art. 53 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRPG, bGS 143.1]).  

 

Die Gerichtskasse ist anzuweisen, dem Beschwerdeführer den am 30. Juni 2017 

einbezahlten Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 

 

 

3.2.  

 Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten; diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Im Übrigen ist die Bemessung der 

Parteientschädigung dem kantonalen Recht überlassen, insoweit die im kantonalen Recht 

festgelegten Kriterien nicht den bundesrechtlich festgelegten Bemessungselementen 

zuwiderlaufen (vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts 8C_11/2016 vom 22. Februar 2016, E. 

3.1 und 9C_622/2013 vom 29. Januar 2014, E. 2; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 

2015, N 212 zu Art. 61). Der Beschwerdeführer beziffert seine Auslagen nicht näher und 

macht keinen konkreten Entschädigungsanspruch geltend. Im vorliegenden Fall ist der 

Beschwerdeführer nicht anwaltlich vertreten, so dass ihm diesbezüglich keine 

Vertretungskosten entstanden sind. Für seine persönlichen Ausgaben im Zusammenhang 

mit der Beschwerde (Allgemeine Auslagen für die Rechtsschriften wie Portokosten, 

Fahrtkosten für Akteneinsicht und Teilnahme an mündlicher Verhandlung) erscheint es im 

konkreten Fall angemessen, die Vorinstanz zu verpflichten, ihn mit Fr. 50.-- pauschal zu 

entschädigen. 

  

Seite 18 

Demnach erkennt das Obergericht:  
 
 
1. Die Beschwerde von A___ wird, soweit darauf einzutreten ist, teilweise gutgeheissen und 

die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 23. Mai 2017 aufgehoben. 
 
2. Die Vorinstanz wird aufgefordert, dem Beschwerdeführer geeignete berufliche 

Massnahmen zu gewähren. Die Ergebnisse aus den nachfolgend angeordneten 
medizinischen Abklärungen sind bei der Beurteilung der Geeignetheit der dem 
Beschwerdeführer vorgeschlagenen beruflichen Massnahmen zu berücksichtigen. 

 
3. Die Angelegenheit wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit diese zur ergänzenden 

Sachverhaltsabklärung in medizinischer Hinsicht ein rheumatologisches Gutachten samt 
EFL einholt. Nach Vorliegen dieser ergänzenden medizinischen Abklärungen hat die 
Vorinstanz erneut über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu verfügen. 

 
4. Es werden keine Kosten erhoben. Der vom Beschwerdeführer trotz nachträglich gewährter 

unentgeltlicher Prozessführung bereits geleistete Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 800.-- 
ist ihm zurückzuerstatten. 

 
5. Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer mit pauschal Fr. 50.-- für seine Spesen im 

vorliegenden Verfahren zu entschädigen. 
 
6. Rechtsmittel:   

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
7. Zustellung an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das Bundesamt für 

Sozialversicherungen, sowie nach Rechtskraft an die Gerichtskasse. 
 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 

 

 

lic. iur. Ernst Zingg 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Annika Mauerhofer 

 
 
 
 
 
versandt am: 20.02.18