# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** af77b899-6f12-5681-8106-3af8b0b1202c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.09.2011 IV 2009/453
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-453_2011-09-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/453

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 05.09.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 05.09.2011
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiskräftiges Gutachten. Kein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad. Keine Anrechnung eines bereits an 
den Rechtsvertreter geleisteten - mittels Darlehensaufnahme finanzierten - 
Kostenvorschusses (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 5. September 2011, IV 2009/453).

Entscheid Versicherungsgericht, 05.09.2011

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 5. September 2011

in Sachen

A.___

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter M. Saurer, Wengistrasse 7, Postfach, 

8026 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente (Wiederanmeldung)

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___, meldete sich am 1. Dezember 2005 zum Bezug von IV-Rentenleistungen an 

(act. G 5.1). Dr. med. B.___, Facharzt für Physikalische Medizin FMH, berichtete am 

14. Dezember 2005, dass die Versicherte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an 

einem chronischen therapieresistenten lumbovertebralen Schmerzsyndrom, muskulärer 

Dysbalance, leichten degenerativen Veränderungen und Dekonditionierung leide. 

Ferner bestünden ein Status nach Partialruptur der langen Bicepssehne rechts mit 

Tenotomie und Acromionplastik und ein Status nach AC-Gelenksresektion rechts bei 

AC-Arthrose. Die bisherige Tätigkeit sei der Versicherten mit vermehrten Pausen von 

etwa 10 bis 15% zumutbar. Für leidensangepasste Tätigkeiten bestehe ein vermehrter 

Pausenbedarf von "circa 2 - 3 Mal einer halben Stunde" (act. G 5.6-6). Dr. med. C.___, 

Facharzt für Rheumatologie FMH, bescheinigte der Versicherten im Bericht vom 

19. Dezember 2005 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

(act. G 5.7). Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, stellte 

im Bericht vom 26. Februar 2006 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnose 

einer Anpassungsstörung mit längerdauernder depressiver Reaktion. Die angestammte 

sowie eine leidensangepasste Tätigkeit seien der Versicherten während acht Stunden 

täglich zumutbar (act. G 5.21). Mit Verfügung vom 11. Mai 2006 verneinte die IV-Stelle 

einen Rentenanspruch der Versicherten (act. G 5.25).

A.b   Am 21. Februar 2008 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Rentenleistungen an (act. G 5.26). Der behandelnde Dr. med. E.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, diagnostizierte im Bericht vom 11. Juli 2008 eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1). 

Vom 4. Februar bis 8. März 2008 habe sich die Versicherte in stationärer 

psychiatrischer Behandlung befunden (vgl. Austrittsbericht der Klinik St. Pirminsberg 

vom 25. März 2008, act. G 5.32; zur Hospitalisation vom 21. bis 25. November 2007 in 

der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich vgl. den Austrittsbericht vom 

25. November 2007, act. G 5.43). Dr. E.___ bescheinigte der Versicherten für die Dauer 

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von März bis Ende Juli 2007 eine Arbeitsunfähigkeit von über 60%. Seit August 2007 

bestehe eine 60%ige Arbeitsunfähigkeit. Leidensangepasste Tätigkeiten seien in einem 

zeitlichen Rahmen von zwei bis vier Stunden zumutbar. Die darin bestehenden 

Einschränkungen seien im Rahmen eines Arbeitsversuchs abzuklären (Bericht vom 

11. Juli 2008, act. G 5.39). Vom 8. bis 24. September 2008 war die Versicherte erneut 

in stationärer psychiatrischer Behandlung in der Klinik St. Pirminsberg (vgl. act. 

G 5.49-10).

A.c   Am 23. September 2008 beauftragte die IV-Stelle die Klinik Valens mit einer 

bidisziplinären (rheumatologisch-psychiatrischen) Begutachtung (act. G 5.45). Im 

Gutachten vom 6. Februar 2009 diagnostizierte der rheumatologische Experte keine 

Leiden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Der psychiatrische Gutachter stellte 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnose einer rezidivierenden depressiven 

Störung gegenwärtig leichte Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.01). Aus 

rheumatologisch-orthopädischer, ergonomisch-somatischer und psychiatrischer Sicht 

sei die Versicherte aktuell im angestammten Beruf als Reinigungsangestellte im 

leichten Bereich ganztags arbeitsfähig mit einer vermehrten Pausenbedürftigkeit von 

1 bis 1 ½ Stunden pro Arbeitstag. Für leidensangepasste Tätigkeiten bestehe eine 

80%ige Restarbeitsfähigkeit (act. G 5.49). Der Regionale Ärztliche Dienst Ostschweiz 

nahm am 20. März 2009 bei der Klinik Valens eine Rückfrage im Zusammenhang mit 

dem Beginn der Arbeitsunfähigkeit vor (act. G 5.53). Hierzu nahm der rheumatologische 

Gutachter am 31. März 2009 Stellung (act. G 5.55).

A.d   Dr. E.___ berichtete am 22. Juni 2009, dass der Gesundheitszustand der Ver-

sicherten seit September 2008 stationär geblieben sei. Es bestehe eine bleibende 

Einschränkung von mindestens 20%. Das Ausmass sei in Ergänzung zur Begutachtung 

in Valens durch einen Arbeitsversuch zu bestimmen (act. G 5.63).

A.e   Im von der IV-Stelle angeordneten psychiatrischen Verlaufsgutachten der Klinik 

Valens vom 25. Juni 2009 kam der Experte zum Schluss, dass von einer seit etlichen 

Monaten stabilen gesundheitlichen Situation auszugehen sei, wie sie im Vorgutachten 

vom 6. Februar 2009 beschrieben worden sei. Weiterhin bestehe eine 80%ige 

Restarbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten (act. G 5.65). In Ergänzung zum 

Verlaufsgutachten gab der psychiatrische Experte am 11. August 2009 an, dass eine 

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retrospektive Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor der psychiatrischen 

Erstbegutachtung vom 7. Januar 2009 sehr schwierig sei und nicht verlässlich beurteilt 

werden könne. Zweifelsohne sei die Versicherte früher des Öfteren höhergradig (bis 

100%) arbeitsunfähig gewesen (zuletzt während der stationären Behandlung vom 8. bis 

24. September 2008, act. G 5.70).

A.f    Mit Vorbescheid vom 24. September 2009 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, dass ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 20% bestehe und daher 

ein Rentenanspruch verneint werde (act. G 5.75). Dagegen erhob die Versicherte am 

28. September 2009 Einwand (act. G 5.77).

A.g   Am 5. November 2009 verfügte die IV-Stelle im Sinn des Vorbescheids und lehnte 

einen Rentenanspruch ab (act. G 5.80).

B.     

B.a   Gegen die Verfügung vom 5. November 2009 richtet sich die vorliegend zu 

beurteilende Beschwerde vom 7. Dezember 2009. Die Beschwerdeführerin beantragt 

darin unter Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache 

einer Invalidenrente. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerdeführerin ersucht, die 

Behandlungsunterlagen des ehemals behandelnden Dr. med. F.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, beizuziehen. Sie hält die interdisziplinäre 

Beurteilung durch die Klinik Valens für nicht abschliessend überzeugend (act. G 1).

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 9. Februar 

2010 die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich im Wesentlichen auf den 

Standpunkt, dass gestützt auf die beweiskräftige gutachterliche Einschätzung zu Recht 

ein Rentenanspruch verneint worden sei. Der Gesundheitszustand habe sich seit der 

letzten ablehnenden Rentenverfügung vom 11. Mai 2006 nicht relevant verändert (act. 

G 5).

B.c   Mit Präsidialverfügung vom 12. Februar 2010 wird dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von 

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Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 6).

B.d   In der Replik vom 30. Juni 2010 hält die Beschwerdeführerin unverändert an ihren 

Anträgen fest (act. G 15).

B.e   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 18).

Erwägungen:

1.      

Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) sowie des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 

E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

5. November 2009 (act. G 5.80) ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der 

vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision begonnen hat. 

Demnach ist vorliegend auf den Sachverhalt, wie er sich bis zum 31. Dezember 2007 

entwickelt hat, auf die bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen 

abzustellen. Auf die Sachverhaltsentwicklung danach sind die per 1. Januar 2008 in 

Kraft getretenen Rechtsänderungen anwendbar. Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen insofern keine materiellrechtlichen Folgen, als die 5. IV-Revision 

hinsichtlich des Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen 

Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. 

Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und 

IVG wiedergegeben.

2.      

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2.1    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2    Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

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besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

3.      

Im Fall einer rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen erforderlich, 

den Invaliditätsgrad für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach Massgabe 

der jeweiligen Erwerbsunfähigkeit unterschiedlich hoch zu bemessen (vgl. BGE 106 V 

16 und 109 V 125).

3.1    Zunächst ist ein Rentenanspruch für den von den Gutachtern beurteilten Zeitraum 

ab Januar 2009 (vgl. act. G 5.70) zu beurteilen.

3.2    Die Gutachter gingen davon aus, dass die Beschwerdeführerin ab Januar 2009 

über eine 80%ige Restarbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten verfüge (act. 

G 5.49-33 und G 5.70).

3.3    Gegen die gutachterliche Beurteilung bringt die Beschwerdeführerin vor, dass sie 

unvollständig sei, da den Experten die Behandlungsunterlagen des ehemals 

behandelnden Dr. F.___ nicht zur Verfügung gestanden seien (act. G 1, S. 3). Dieser 

behandelte die Beschwerdeführerin ambulant in den Jahren 1999 und 2000 (act. 

G 5.39-6 und G 5.49-25). Die daraus gewonnenen medizinischen Erkenntnisse lagen 

daher bereits zum Zeitpunkt der Erstbegutachtung durch die Klinik Valens (Ende 2008/

anfangs 2009) schon mehrere Jahre zurück und beschlagen nicht den seit der 

letztkräftigen Rentenabweisung (11. Mai 2006, act. G 5.25) eingetretenen Sachverhalt. 

Es kann daher davon ausgegangen werden, dass deren Sichtung durch die Gutachter - 

welche die übrige medizinische Aktenlage vollständig berücksichtigten - zu keinen 

relevanten Erkenntnissen verholfen hätte, zumal der Behandlung durch Dr. F.___ auch 

in den anderen medizinischen Akten keine wesentliche Bedeutung zugemessen wurde 

(so findet diese Behandlung lediglich im Bericht von Dr. E.___ vom 11. Juli 2008 sowie 

im Gutachten eine kurze Erwähnung; act. G 5.39-6 und G 5.49-25). Im Übrigen legt die 

Beschwerdeführerin nicht konkret dar, welche Gesichtspunkte aus den 

Behandlungsunterlagen von Dr. F.___ entscheidwesentlich gewesen sein könnten. 

Insgesamt besteht auch keine Veranlassung, die Behandlungsunterlagen in diesem 

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Verfahren beizuziehen, zumal die Beschwerdeführerin bei der ersten Anmeldung 

angegeben hatte, dass die gesundheitlichen Probleme ab Februar 2004 bestehen 

würden (act. G 5.1-6).

3.4    Die Beschwerdeführerin erachtet die gutachterliche Einschätzung auch deshalb 

als nicht aussagekräftig, da der Unfall mit Schulterverletzung im Jahr 2002 ungenügend 

dokumentiert sei (act. G 1, S. 4). Bei ihrer Kritik übersieht die Beschwerdeführerin, dass 

der rheumatologische Gutachter - wenn auch ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

- einen Status nach AC-Gelenkresektion und Acromionplastik rechts 2003 

diagnostizierte (act. G 5.49-12), den schon mehrere Jahre zurückliegenden Unfall sowie 

dessen Folgen bei seiner Beurteilung miteinbezog (act. G 5.49-24 und G 5.49-55) und 

die oberen Extremitäten in Kenntnis der geschilderten Schulterschmerzen untersuchte 

(act. G 5.49-49 und G 5.49-53). Dass den Unfallfolgen keine Relevanz bei der 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit (mehr) zukommt, wird vom ehemals behandelnden 

Dr. B.___ (welcher der Beschwerdeführerin damals seit 24. Juni 2004 eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit bescheinigte; act. G 5.6-3) bestätigt.

3.5    Einen weiteren Mangel erblickt die Beschwerdeführerin darin, dass die Gutachter 

eine "rund" 80%ige Restarbeitsfähigkeit bescheinigt hatten. Bei allem Verständnis für 

Rundungen im Prozentbereich erscheine diese Angabe doch zu vage (act. G 1, S. 4). 

Das Attribut "rund" findet sich bei den gutachterlichen Einschätzungen zur 

Restarbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten zwar an vereinzelten Stellen 

(vgl. etwa act. G 5.49-28). Mehrheitlich verzichteten die Gutachter auf die Verwendung 

eines Zusatzes bei der Definition der Restarbeitsfähigkeit bzw. der Arbeitsunfähigkeit 

(vgl. etwa act. G 5.49-33, G 5.49-58 und G 5.55-2). Es kann daher keine Rede von einer 

"vagen" Beurteilung sein. Entscheidend ist aber, dass es bei der prozentualen 

Schätzung der Restarbeitsfähigkeit von der Natur der Sache her keine prozentgenaue 

Richtigkeit gibt. Deshalb kann es einer medizinischen Einschätzung - welche die 

rechtsprechungsgemässen Anforderungen erfüllt - nicht zum Nachteil gereichen, wenn 

sie die zwangsläufig fehlende Genauigkeit mit entsprechenden Zusätzen wie "rund", 

"ca.", "ungefähr" und dergleichen kenntlich macht.

3.6    Bei der Würdigung der gutachterlichen Beurteilung fällt weiter ins Gewicht, dass 

sie auf eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend 

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ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und die von der Beschwerdeführerin 

geklagten Beschwerden berücksichtigt und gewürdigt. Die Attestierung einer 80%igen 

Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten leuchtet in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation für 

die Zeit ab Januar 2009 ein.

3.7    Gestützt auf die beweiskräftige gutachterliche Einschätzung hat die 

Beschwerdegegnerin das Bestehen einer rentenbegründenden Invalidität für den 

Zeitraum ab Januar 2009 zu Recht verneint. Dabei kann offen gelassen werden, ob für 

diesen Zeitraum die in der erstmaligen rentenablehnenden Verfügung vom 11. Mai 

2006 vorgenommene Statusqualifikation (63% Erwerb, 37% Haushalt, act. G 5.26) 

zutreffend ist. Denn sowohl bei einem reinen Einkommensvergleich wie auch in 

Anwendung der gemischten Methode resultiert kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad. Vor dem Hintergrund der höchstrichterlichen Rechtsprechung (Urteil 

des Bundesgerichts vom 28. Juli 2008, 9C_13/2008, E. 5.1, unter Hinweis auf das Urteil 

des Bundesgerichts vom 19. Mai 2008, 9C_596/2007, E. 4.3), wonach bei Anwendung 

der gemischten Methode zur Invaliditätsbemessung auf eine Haushaltabklärung 

grundsätzlich nicht verzichtet, indessen davon abgesehen werden darf, wenn der zur 

Erreichung einer rentenbegründenden Gesamtinvalidität erforderliche Invaliditätsgrad 

im Haushaltbereich derart hoch ausfallen müsste, dass eine entsprechende 

Einschränkung nach den Grundsätzen der antizipierten Beweiswürdigung 

ausgeschlossen werden kann, ist vorliegend nicht zu beanstanden, dass die 

Beschwerdegegnerin keine Abklärung im Haushalt vorgenommen hat, zumal die 

Gutachter der Beschwerdeführerin für den Haushalt eine 100%ige Leistungsfähigkeit 

bescheinigten (act. G 5.49-28).

4.      

Zu prüfen verbleibt noch ein Rentenanspruch für den zwischen der erstmaligen 

Rentenablehnung vom 11. Mai 2006 und der mit Wirkung ab Januar 2009 gutachterlich 

bescheinigten 80%igen Restarbeitsfähigkeit (act. G 5.70) liegenden Zeitraum.

4.1    Die Gutachter vermochten keine zuverlässige retrospektive Einschätzung der 

Restarbeitsfähigkeit vorzunehmen und sie verzichteten auf eine retrospektive 

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Beurteilung. Der psychiatrische Gutachter hielt zwar fest, dass die Beschwerdeführerin 

"zweifelsohne" früher des Öfteren höhergradig (bis zu 100%ig) arbeitsunfähig gewesen 

sei (act. G 5.70). Allerdings setzte er diese Aussage in Kontext mit eher kurzen 

stationären psychiatrischen Aufenthalten und bezog sie auch nicht auf längerdauernde 

Zeitabschnitte. Ferner kann mit Blick auf die von Dr. E.___ für die ausserhalb 

stationärer Behandlungen bescheinigte höhere Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten (wobei er deren Ausmass nicht hinreichend genau 

umschreibt: Restarbeitsfähigkeit von "2 bis 4 Stunden", act. G 5.39-7; "lediglich von 

einer Restarbeitsfähigkeit auszugehen", act. G 5.63-2) mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass dieser den von den Gutachtern 

festgestellten Sachverhalt lediglich mit Blick auf Diagnose und Leistungsfähigkeit 

anders - nämlich vorwiegend aus therapeutischer und nicht 

versicherungsmedizinischer Sicht (vgl. hierzu act. G 5.65-7) - beurteilte, zumal der von 

ihm erhobene Befund im Wesentlichen den vom psychiatrischen Gutachter erhobenen 

entspricht. So bestätigte er nach der Erstbegutachtung im Verlaufsbericht vom 22. Juni 

2009 die bisherigen Diagnosen (vgl. hierzu den Bericht vom 11. Juli 2008; act. G 5.39) 

und sprach für die Zeit ab September 2008 von einem stationären Gesundheitszustand 

(act. G 5.63).

4.2    Insgesamt erscheint es dem Gericht als überwiegend wahrscheinlich, dass die 

Beschwerdeführerin in der Zeit vor Januar 2009 verschiedentlich an einer 

vorübergehenden Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands und - 

damit einhergehend - an höheren Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit litt, diese 

Zustände indessen jeweils weniger als drei Monate andauerten und abgesehen von 

diesen Episoden die Beschwerdeführerin über eine 80%ige Restarbeitsfähigkeit 

verfügte. Ferner erscheint es fraglich, ob die Beschwerdeführerin die Voraussetzung 

des Wartejahres im Sinn von aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG (für die seit 1. Januar 2008 

gültige, gleichlautende Regelung vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) bis zum Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung vom 5. November 2009 erfüllte. Selbst wenn gestützt auf die 

diesbezüglich nicht überzeugenden Angaben (vgl. vorstehende E. 4.1) von Dr. E.___ 

abgestellt und von einem frühestmöglichen Beginn des Wartejahres im März 2007 

ausgegangen würde (vgl. act. G 5.39-5), müsste für einen Rentenanspruch im März 

2008 ein Invaliditätsgrad von mindestens 40% bestanden haben. Zu dieser Zeit hatte 

es aber wegen des Klinikaufenthaltes gerade eine "günstige Entwicklung" gegeben 

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(act. G 5.39-6 unten), so dass ein rentenbegründender Invaliditätsgrad auch unter 

diesem Aspekt nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bejaht werden kann. Von 

weiteren medizinischen Abklärungen ist abzusehen, da hiervon keine neuen 

Erkenntnisse zu erwarten sind; dies verstösst weder gegen den 

Untersuchungsgrundsatz noch gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör (antizipierte 

Beweiswürdigung; BGE 134 I 148 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts vom 15. November 

2010, 8C_663/2010, E. 5.1). Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass nach der 

Rechtsprechung auch in dem vom Untersuchungsgrundsatz beherrschten 

Sozialversicherungsprozess (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) der unbewiesen 

gebliebene Sachverhalt zu Ungunsten der versicherten Person ausfallen kann, diese 

folglich den Nachteil der Beweislosigkeit zu tragen hat (BGE 117 V 263 f. E. 3b mit 

Hinweis; Urteil des Bundesgerichts vom 14. April 2008, 8C_615/2007, E. 2.2.2). Nach 

dem Gesagten ist ein rentenbegründender Invaliditätsgrad auch für die Zeit vor der 

gutachterlichen Beurteilung zu verneinen.

5.      

5.1    Die Beschwerde ist abzuweisen.

5.2    Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 12. Februar 

2010 (act. G 6) bewilligt. Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann sie 

jedoch zur Nachzahlung verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 der kantonalen 

Zivilprozessordnung [ZPO/SG; sGS 961.2] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 404 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO/CH; SR 272]).

5.3    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

bis

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5.4    Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis 

Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- angemessen. Diese ist 

um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Die Beschwerdeführerin bezahlte 

dem Rechtsvertreter einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- (act. G 4). Zwar legt die 

Leistung eines Kostenvorschusses an den Rechtsvertreter nahe, dass in diesem 

Umfang die Anwaltskosten das Lebenshaltungsbudget der rechtsuchenden Person 

nicht sprengen und die unentgeltliche Rechtsverbeiständung daher erst im den 

Vorschuss übersteigenden Umfang greift (vgl. GVP 1993 Nr. 69, S. 136). Im Fall der 

Beschwerdeführerin ist allerdings zu berücksichtigen, dass sie gemäss glaubhaften 

Angaben ihres Rechtsvertreters den Kostenvorschusses nicht aus eigenen Mitteln zu 

bestreiten vermochte, sondern hierfür ein Darlehen aufnehmen musste. Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist daher nicht Ausdruck der eigenen finanziellen 

Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Vor diesem Hintergrund ist der bereits 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- vom Rechtsvertreter an die 

Beschwerdeführerin zurückzuerstatten und nicht in die Bemessung des vom Staat zu 

bezahlenden Honorars aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit einzurechnen. 

Somit entschädigt der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal 

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) mit Fr. 2'400.-- ([Fr. 3'000.-- x 0.8]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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2.       Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- befreit.

3.       Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'400.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.09.2011
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiskräftiges Gutachten. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Keine Anrechnung eines bereits an den Rechtsvertreter geleisteten - mittels Darlehensaufnahme finanzierten - Kostenvorschusses (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. September 2011, IV 2009/453).

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