# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 98f2d56c-823c-5fe8-aa58-9c73af70dca4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.06.2014 LB130057
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB130057_2014-06-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LB130057-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. S. Notz 

Beschluss vom 13. Juni 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Kläger und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____  

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____  

 

betreffend Forderung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 
20. August 2013 (CG120043-L) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Urteil vom 20. August 2013 wies das Bezirksgericht Zürich eine Klage 

des Klägers ab, mit welcher er verlangte, dass die Beklagte zur Bezahlung 

von Fr. 44'487.00 zu verpflichten sei (Urk. 71). 

2. Gegen dieses Urteil erhob der Kläger am 18. Oktober 2013 Berufung 

(Urk. 70), worauf ihn das Obergericht mit Verfügung vom 3. Dezember 2013 

zur Bezahlung einer Kaution von Fr. 5'200.00 verpflichtete (Urk. 75).  

3. In der Folge stellte der Kläger ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltli-

chen Rechtspflege (Urk. 78). Dieses Gesuch wurde mit Beschluss vom 

20. Januar 2014 abgewiesen (Urk. 82), und auch ein Wiedererwägungsge-

such wurde mit Beschluss vom 5. Februar 2014 abgewiesen (Urk. 85).  

4. Mit Urteil vom 21. Mai 2014 (Urk. 92) wies das Bundesgericht eine gegen 

den Beschluss vom 20. Januar 2014 gerichtete Beschwerde ab, soweit da-

rauf einzutreten war (Dispositiv- Ziff. 1), und setzte dem Kläger eine letzte, 

nicht erstreckbare Frist zur Leistung eines Vorschusses von Fr. 5'200.00 an 

(Dispositiv-Ziff. 2). Dieses Urteil wurde vom Kläger am 22. Mai 2014 entge-

gen genommen (Urk. 95). 

5. Innert Frist wurde der Vorschuss nicht bezahlt (Urk. 96). Damit fehlt es an 

einer Prozessvoraussetzung (Art. 59 Abs. 1 lit. f ZPO). Auf die Berufung ist 

nicht einzutreten. 

6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Kläger aufzuerle-

gen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mangels Umtrieben ist der Beklagten keine Ent-

schädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Klägers wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'600.00 festgesetzt. 

- 3 - 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Kläger auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Zürich, 

3. Abteilung, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 44'487.00. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 13. Juni 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Notz 
 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss vom 13. Juni 2014
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Klägers wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'600.00 festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Kläger auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...