# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a8217a27-6bb5-5688-b2e3-9a30ff5d6117
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-03-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 21.03.2006 R 2005 130
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2005-130_2006-03-21.pdf

## Full Text

R 05 130

4. Kammer 

URTEIL
vom 21. März 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Baueinsprache

1. Am 23. November 2005 bewilligte die Gemeinde … im Gebiet … (Parzelle 

761) die Erstellung dreier Mehrfamilienhäuser unter gleichzeitiger Abweisung 

einer von … dagegen erhobenen Einsprache. Dieser wehrte sich im 

Wesentlichen gegen das Baugesuch, weil er die geplante Erschliessung des 

Projektes über die bereits anfangs der 90er Jahre Gegenstand eines 

Rekursverfahrens bildende Zufahrtsstrasse Via …, die er u.a. hinsichtlich 

Ausbaustandard, Eignung etc. beanstandete, als falsch erachtete. Die 

Gemeinde gelangte demgegenüber zum Schluss, dass die Strasse auf den 

gültigen Generellen Erschliessungsplan (GEP) abgestimmt sei, das Ortsbild 

und Landschaft am wirksamsten schütze und auch im Einklang mit den 

einschlägigen Bestimmungen der Umweltschutzgesetzgebung stehe. 

Ausbaubreite, -grad  und Strassenneigung seien für ein Quartier in der 

gegebenen Grösse hinreichend. Eine Verletzung der Art. 10 - 13 des 

kommunalen Strassengesetzes sei nicht ersichtlich und die geltend 

gemachten Verkehrssicherheitsüberlegungen träfen nicht zu. 

2. Dagegen liess … am 14. Dezember 2005 beim Verwaltungsgericht frist- und 

formgerecht Rekurs erheben mit dem Antrag, es seien der angefochtene 

Einspracheentscheid und die Baubewilligung für die Wohnhausüberbauung 

mit Autoeinstellhalle … auf Parzelle 761, soweit die Erschliessung betreffend, 

aufzuheben. Die Via … sei ursprünglich eine Privatstrasse gewesen, dann 

aber von der Gemeinde als Erschliessungsstrasse übernommen worden und 

müsse bereits daher den Anforderungen des kommunalen Strassengesetzes 

genügen. Dieses werde von der bestehenden Strasse aber mehrfach verletzt 

(Art. 10 Abs. 2: zu geringer Kurvenradius; Art. 11: minimale Fahrbahnbreite 

und zu geringe Sichtdistanz bedinge bei Mehrverkehr mangels 

Kreuzungsmöglichkeiten allenfalls die Anordnung von Ausweichstellen; Art. 

13: Längsneigung; Verletzung der VSS-Richtlinien). Die vorgesehene 

Erschliessung verstosse auch gegen Art. 46 Abs. 1 und Art. 69 BG. Bereits 

heute könne mit der bestehenden Via … keine genügende Erschliessung 

gewährleistet werden, dies umso weniger dann, wenn darüber auch noch 

weitere, derzeit noch unüberbaute Parzellen erschlossen werden sollten 

(Parzellen Nr. 757 - 760). Um eine den gesetzlichen Vorgaben entsprechende 

Erschliessung des Bauprojektes zu erhalten, müsse die Strasse baulich 

verändert werden oder die Gemeinde müsse ihre Liegenschaft anders 

erschliessen.

3. Die Gemeinde … beantragte die Abweisung des Rekurses. Im GEP sei die 

Via … als Erschliessungsstrasse für insgesamt lediglich ca. 10'000 m2 

Bauland (wovon insbesondere die Parzelle Nr. 761 noch nicht überbaut sei) 

enthalten. Unter ausführlicher Darstellung der Vorgeschichte der Via … hielt 

sie fest, dass deren heutiger Ausbaustand den Ansprüchen an eine 

zonengemässe Erschliessung des bereits weitgehend überbauten Gebietes 

entspreche. Präzisierend sei festzuhalten, dass die Parzellen 757 - 760 nicht 

über diese Strasse erschlossen würden. Ein Verstoss gegen das kommunale 

Strassengesetz oder das kommunale Baugesetz sei nicht ersichtlich. 

Unzutreffend seien auch die Überlegungen betreffend eingeschränkter 

Verkehrssicherheit; der Gemeinde seien jedenfalls keine  Verkehrsunfälle 

bekannt. Die Einfahrt in die Via … sei um Übrigen auf Betreiben der diversen 

Eigentümer im Gebiet beschränkt worden und müsse als genügend qualifiziert 

werden. Im Übrigen sei bereits beim Bau der Quartierstrasse im Jahre 1989 

allen klar gewesen, dass auch die Parzelle 761 irgendwann einmal überbaut 

und über dasselbe Strässchen erschlossen werde.

4. Am 16. Februar 2006 reichte der Rekurrent noch Unterlagen nach, welche 

nach seiner Darstellung geeignet seien, die gemeindliche Position, wonach 

die Via … nicht als Erschliessungsstrasse für die Parzellen 757 bis 760 diene, 

in Frage zu stellen. Der Eigentümer von Parzelle 760 habe sich nämlich 

bereits im Jahre 1992 mit rund CHF 100'000.-- am Bau der 

Erschliessungsstrasse beteiligen müssen. Auch bezüglich Parzellen 758 und 

759 sei die Gemeinde von ihrer ursprünglichen Idee, dieses Land von Norden 

her zu erschliessen, abgerückt. Die Gemeinde habe im Zusammenhang mit 

einen konkreten Bauprojekt, welches allerdings nie realisiert worden sei, die 

Erschliessung dieser Parzellen über die Via … unterstützt. 

5. Am 21. Februar 2006 führte die IV. Kammer des Verwaltungsgerichts einen 

Augenschein durch, an welchem der Rekurrent mit seinem Anwalt sowie 

Vertreter der Gemeindebehörden mit ihrem Rechtsvertreter teilnahmen. Allen 

Anwesenden wurde dabei die Gelegenheit sich anhand der Örtlichkeiten an 

verschiedenen Standorten entlang der Via … auch noch mündlich zu allen 

aufgeworfenen Fragen zu äussern.

6. Mit Eingabe vom 22. Februar 2006 nahm die Gemeinde zu den 

rekurrentischen Unterlagen Stellung. Aus dem Kostenverteilschlüssel gehe 

hervor, dass die Parzellen 758 und 759 im Gegensatz zur Parzelle Nr. 760 

nicht im Perimetergebiet lagen. Es sei geprüft worden, ob die Parzellen 758 

und 759 ebenfalls über die Via … erschlossen werden könnten. Die 

Zustimmung der Eigentümer im Perimetergebiet sei vorbehalten gewesen. 

Die Rekurrenten hätten zugestimmt. Das Projekt sei aber nicht realisiert 

worden. Das Perimetergebiet betrage heute 9'618 m2. Parzellen 757 (heute 

2445 und 2444) und 758 seien im Übrigen über die Via … erschlossen. 

Auf die Ausführungen der Parteien am Augenschein und die weiteren 

Darlegungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Rekursthema bildet die Frage, ob die Gemeinde die strassenmässige 

Erschliessung der Bauparzelle Nr. 761 über die bestehende Via … zu Recht 

als hinreichend qualifiziert und (u.a. gestützt auf diese Beurteilung) die 

Baubewilligung für die Überbauung mit insgesamt 10 Wohneinheiten erteilt 

hat. 

2. Die Erteilung einer Baubewilligung nach Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG setzt voraus, 

dass das Land erschlossen ist. Land ist erschlossen, wenn unter anderem 

eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (vgl. Art. 19 

Abs. 1 RPG; Art. 58 ff. KRG; Art. 41 ff. BG). Unter dem Begriff der 

hinreichenden Zufahrt wird praxisgemäss eine für die betreffende Zone 

Nutzung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht gesicherte Zufahrt 

verstanden. Die Anforderungen, die an eine Zufahrt zu stellen sind, hängen 

wesentlich von der Art der zu erschliessenden Gebäude bzw. deren Nutzung 

ab. Faktisch entspricht eine Zufahrt dann den gesetzlichen Anforderungen, 

wenn aufgrund ihres Ausbaugrades und der konkreten Verhältnisse und 

Bedürfnisse ihre Benützung durch die Anstösser gefahrlos möglich ist und 

darüber hinaus auch eine genügende Zugänglichkeit für Feuerwehr, Sanität, 

Kehrichtabfuhr usw. besteht. (vgl. zum Ganzen VGU R 01 59, R 99 120; ZBl 

1979, S. 224; Jomini und Ruch, in: Kommentar zum RPG, Zürich 1999, N 18 

ff. zu Art. 19 und N 83 ff. zu Art. 22; Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes 

Umweltschutzrecht, 4. Aufl., 2002, S. 251 ff.). 

3. a) Der Rekurrent bringt gegen die angefochtene Baubewilligung vor, dass der 

Ausbaustandard der Zufahrt im Lichte von Art. 10 ff. des kommunalen 

Strassengesetzes (kStrG) betrachtet ungenügend sei. Sein Einwand erweist 

sich bereits deshalb als unbehelflich, weil die angerufenen Artikel auf den Bau 

einer neuen oder den Unterhalt einer bestehenden Strasse Anwendung 

finden, wohingegen vorliegend die Frage zu prüfen ist, ob eine bereits 

bestehende Strassenerschliessung als hinreichende Zufahrt für ein 

Bauprojekt zu qualifizieren ist. Art. 10 ff. kStrG sind mit anderen Worten auf 

den vorliegenden Sachverhalt gar nicht anwendbar.

b) Sodann ist festzuhalten, dass Art. 10 ff. kStrG unter dem Titel „Private 

Verkehrsanlagen“ abgehandelt werden und mithin private Strassen zum Inhalt 

haben. Fest steht nun aber, dass es sich bei der Via … um eine öffentliche 

Strasse im Sinne der Art. 2 bis 7 kStrG (Öffentliche Verkehrsanlagen) handelt. 

Auch aus diesem Grunde sind die vom Rekurrenten angerufenen 

Bestimmungen gar nicht anwendbar. Was der Rekurrent daher zum einen 

betreffend fehlender Ausstellplätze, zu geringer Kurvenradien etc. vorbringen 

lässt, zielt ebenso ins Leere wie der Einwand, dass für 

Erschliessungsstrassen im Gemeindebesitz deshalb ein umso strengerer 

Massstab anzuwenden sei. Von weiteren Ausführungen hierzu kann 

abgesehen werden. Zu prüfen bleibt hingegen, ob die Vorinstanz die streitige 

Zufahrt zu Recht als hinreichend für die Überbauung mit den drei 

Mehrfamilienhäusern qualifiziert hat. Dies ist zu bejahen.

c) Mit den Parteien ist davon auszugehen, dass bei der Beurteilung des 

Ausbaugrades an eine hinreichende Zufahrt die VSS-Normen als 

Entscheidungshilfe beigezogen werden können (so ausdrücklich vorgesehen 

in Art. 2 kStrG). Wie die Gemeinde aber zu Recht erkannt hat, stellen diese 

jedoch lediglich Richtlinien dar. Als solche muss deren Anwendung im 

Einzelfall vor den allgemeinen Rechtsgrundsätzen, insbesondere vor dem 

Grundsatz der Verhältnismässigkeit, standhalten (BGE 1P.40/2004 vom 

26.10.2004 i.S. X. gegen Y. AG und Gemeinde). 

d) Vorliegend steht nicht die Erstellung einer neuen Strasse, sondern die 

Beurteilung einer bestehenden, von der unterhalb gelegenen Via … 

abzweigenden Stichstrasse - welche der Erschliessung eines relativ kleinen, 

bereits zu einem grossen Teil überbauten Gebietes (insgesamt rund 9'600 m2) 

mit geringem Verkehrsaufkommen (kein Durchgangsverkehr) dient - zur 

Diskussion. Die Strasse ist gemäss geltendem GEP für die Erschliessung 

eines kleinräumigen Baugebietes vorgesehen. Ihr aktueller Ausbaugrad 

spiegelt das Ergebnis eines in den 90er Jahre des letzten Jahrhunderts 

geschlossenen Vergleiches zwischen Gemeinde und Grundeigentümern (u.a. 

dem heutigen Rekurrenten) wider, mit welchem damalige Einsprachen und 

Rekurse ans Verwaltungsgericht in der Folge einer gütlichen Einigung 

zugeführt werden konnten. Gestützt auf die damalige Einigung wurde die Via 

… denn auch zwecks strassenmässiger Erschliessung des umschriebenen 

Gebietes in der heutigen Dimensionierung und dem aktuellen Ausbaugrad 

(Teerbelag, durchgehend rund 3 m breit, weniger als 10% Neigung, 

angepasst an das Gelände, vernünftiger Landverbrauch zwecks 

Erschliessung des Baugebietes) erstellt, u.a. in der Meinung, damit auch dem 

künftig anfallenden, quartierinternen Fahrzeugverkehr zu genügen. Wenn die 

Gemeinde nun zum Schluss gelangt ist, dass die Strasse eine hinreichende 

Zufahrt im Sinne von Art. 19 RPG für die Bauparzelle Nr. 761 darstelle, so 

lässt sich dies nicht beanstanden.

e) Keinen entscheidenden Einfluss auf den Ausgang dieses Verfahrens hat in 

diesem Zusammenhang auch die seit der Erstellung der Strasse erfolgte 

geringfügige AZ-Erhöhung im Gebiet. Dies umso weniger, als notorisch ist, 

dass die Ansprüche des Einzelnen nach grösseren Wohnungen gegenüber 

früher stark zugenommen haben und mithin auch aus dieser Sicht kein 

(zusätzlicher) Mehrverkehr zu erwarten ist. Hat sich aber gegenüber dem 

Zeitpunkt der Erstellung der heutigen Strasse die Situation - abgesehen von 

der eben erwähnten, nicht ins Gewicht fallenden AZ-Erhöhung - nicht 

geändert, erscheint es als stossend, wenn sich der Rekurrent heute über den 

angeblich nicht genügenden Ausbaustandard der Erschliessungsstrasse 

aufhält. Die streitige Baubewilligung ist jedenfalls, auch aus dieser Sicht 

betrachtet, zu Recht erteilt worden.

f) Dies umso mehr, als nach bestätigter Praxis des Verwaltungsgerichts einem 

Bauvorhaben mit der Überlegung, eine (bestehende) Erschliessungsanlage 

sei (hinsichtlich Ausbaugrad, Dimensionierung, Verkehrssicherheit) 

ungenügend, einem konkreten Baugesuch nur noch dann die Bewilligung 

verweigert werden kann, wenn durch das neue Bauvorhaben in Bezug auf die 

Zufahrt ein eigentlicher polizeilicher Notstand eintreten würde (PVG 1979 Nr. 

38, VGU R 04 42 und R 00 106). Von der Schaffung einer solchen 

Ausnahmesituation durch das Erstellen von sechzehn zusätzlichen 

unterirdischen Parkplätzen kann aber offensichtlich nicht die Rede sein. 

Zweifellos werden nach erfolgter Überbauung der Parzelle und dem Bezug 

der Wohnungen zusätzliche Fahrbewegungen erfolgen. Dass diese aber 

angesichts des konkreten Ausbaugrades der Strasse, ihrer Funktion und des 

Überbauungsgrades im Quartier zu einer rechtlich relevanten 

Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit der motorisierten und nicht 

motorisierten Benutzer der Strasse führen würden, ist nicht ersichtlich. So 

wurde an der kritischsten Stelle im Bereich der unteren Kurve ein Spiegel 

montiert, der dazu beiträgt, die unübersichtliche Situation wesentlich zu 

verbessern. 

g) Soweit sich der Rekurrent zur Stützung seiner Begehren noch auf 

Bestimmungen des kommunalen Baugesetzes (BG) beruft, kann ihm 

ebenfalls nicht gefolgt werden. Art. 69 BG gehört zu den Bestimmungen, 

welche im Rahmen einer Quartierplanung zur Anwendung gelangen und 

vorliegend - wo keine Quartierplanung zur Diskussion steht - bereits aus 

diesem Grunde nicht zur Anwendung gelangen kann. 

Eine Verletzung von Art. 46 Abs. 1 BG, wonach Anlagen, Ausfahrten und 

Ausgänge auf Strassen und Plätze nicht zu einer Behinderung und 

Gefährdung des Verkehrs führen dürfen, ist ebenfalls nicht ersichtlich. 

Abgesehen davon, dass der Augenschein gezeigt hat, dass der geplante 

Einfahrtsbereich zur Parzelle 761 im Bereich der oberen Kurve vor der 

rekurrentischen Parzelle den Anforderungen von Art. 46 BG vollumfänglich 

Rechnung trägt, hat der Rekurrent weder in seinen Rechtsschriften noch am 

Augenschein dargelegt, inwiefern die von Parzelle 761 auf die Via … geplante 

Ausfahrt oder die Ausgänge zu einer Behinderung und Gefährdung des 

Verkehrs führen sollten. Seine pauschalen Ausführungen beschränkten sich 

auf die Verkehrsverhältnisse auf der Via … im Allgemeinen. Auch aus dieser 

Sicht betrachtet erweist sich der Rekurs somit als unbegründet und er ist 

daher abzuweisen.

4. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten des Rekurrenten, 

welcher überdies die anwaltlich vertretene Gemeinde angemessen 

aussergerichtlich zu entschädigen hat.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 4'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 170.--

zusammen Fr. 4'170.--

gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.

3. … hat die Gemeinde … aussergerichtlich mit Fr. 2'000.-- (inkl. MWST) zu 

entschädigen.