# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 74f21baa-6d60-57a5-99e6-bea0c82cbdcb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.01.2011 C-8593/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-8593-2010_2011-01-11.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-8593/2010

Urteil vom 11. Januar 2011

Besetzung Richterin Ruth Beutler (Vorsitz),
Richter Antonio Imoberdorf, Richterin Elena Avenati-Carpani,
Gerichtsschreiberin Viviane Eggenberger.

Parteien X._______,
vertreten durch Rechtsanwalt Pierre André Rosselet,
Gesuchstellerin, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Zustimmung zum arbeitsmarktlichen Vorentscheid/Gesuch 
um Wiederherstellung der Frist zur Leistung des 
Kostenvorschusses.

C-8593/2010

Seite 2

Sachverhalt:

A. 
Mit Verfügung vom 3. August 2010 verweigerte das Bundesamt für 
Migration (BFM) die von der Gesuchstellerin beantragte Zustimmung zum 
arbeitsmarktlichen Vorentscheid der kantonalen Arbeitsmarktbehörde 
(Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung für A._______ zum Zwecke der 
Erwerbstätigkeit).

Diese Verfügung hat die Gesuchstellerin mit Rechtsmitteleingabe vom 24. August 2010 beim 
Bundesverwaltungsgericht angefochten.

B. 
Mit Zwischenverfügung vom 3. September 2010 wurde die 
Gesuchstellerin vom Bundesverwaltungsgericht gestützt auf Art. 63 
Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zur Leistung eines 
Kostenvorschusses in der Höhe von CHF 1'200.– bis zum 4. Oktober 
2010 aufgefordert, unter Androhung des Nichteintretens unter 
Kostenfolge im Unterlassungsfall.

C. 
Mit vom 30. September 2010 datierender Eingabe (Postaufgabe am 
1. Oktober 2010) ersuchte die Gesuchstellerin das Gericht um eine 
Erstreckung dieser Frist.

Das Bundesverwaltungsgericht wies dieses (unbegründete) Gesuch mit Verfügung vom 4. Oktober 2010 
unter Ansetzung einer Nachfrist zur Bezahlung des Kostenvorschusses bis zum 8. Oktober 2010 ab.

Der Kostenvorschuss wurde am 11. Oktober 2010 bezahlt.

D. 
Mit Datum vom 19. Oktober 2010 fällte das Bundesverwaltungsgericht in 
jenem Beschwerdeverfahren aufgrund der nicht fristgerechten Leistung 
des Kostenvorschusses durch die Gesuchstellerin androhungsgemäss 
einen Nichteintretensentscheid. Die Verfahrenskosten in der Höhe von 
CHF 250.– wurden dementsprechend der Gesuchstellerin auferlegt und 
der Differenzbetrag von CHF 950.– wurde ihr zurückerstattet (vgl. Urteil 
des Bundesverwaltungsgerichts C-6077/2010 vom 19. Oktober 2010).

E. 
Am 5. November 2010 hat sich die – inzwischen anwaltlich vertretene – 

C-8593/2010

Seite 3

Gesuchstellerin mit einer als "Gesuch um Wiederherstellung der Frist" 
bezeichneten Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht gewandt. Darin 
beantragt sie, ihr sei "die Frist für die Einzahlung des Kostenvorschusses 
wiederherzustellen". Zur Begründung lässt sie im Wesentlichen 
Folgendes ausführen: Obwohl es sich bei der vom 
Bundesverwaltungsgericht auf den 8. Oktober 2010 gesetzten Nachfrist 
um eine nach Datum und nicht nach Tagen bestimmte Frist handle, seien 
vorliegend die für diese geltenden Grundsätze der Fristberechnung 
anzuwenden. Der Tag der Mitteilung einer Frist sei (entsprechend 
ebendiesen Grundsätzen) auch bei nach Datum bestimmten Fristen nicht 
mitzuzählen bzw. die gesetzte Frist stehe an diesem Tag still und ihr 
Ablauf verschiebe sich um einen Tag. Die Verfügung vom 4. Oktober 
2010 habe zwar ab dem 5. Oktober 2010 zur Abholung bereit bei der 
Poststelle gelegen, tatsächlich sei sie jedoch erst am 8. Oktober 2010 
abgeholt worden, weshalb die Frist für die Leistung des 
Kostenvorschusses an diesem Tag von Gesetzes wegen stillgestanden 
habe. Die vom Gericht gesetzte Nachfrist sei daher in Tat und Wahrheit 
erst am 9. Oktober 2010 abgelaufen bzw. – da es sich dabei um einen 
Samstag gehandelt habe – erst am 11. Oktober 2010. Mit der 
tatsächlichen Belastung des Kontos der Beschwerdeführerin mit diesem 
Betrag an ebendiesem Tag (dem 11. Oktober 2010) sei der 
Kostenvorschuss in Tat und Wahrheit rechtzeitig geleistet worden.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 
Da es sich beim Entscheid vom 19. Oktober 2010, gegen welchen sich 
die Gesuchstellerin wendet, um ein formell rechtskräftiges Urteil des 
Bundesverwaltungsgerichts handelt, stellt sich zunächst die Frage, ob die 
Eingabe vom 5. November 2010 – entgegen ihrer Bezeichnung – 
allenfalls als Revisionsgesuch entgegenzunehmen ist.

Mit einem solchen kann ein formell rechtskräftiger Beschwerdeentscheid 
bei der Instanz, welche ihn getroffen hat, angefochten werden (vgl. 
Art. 45 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 
173.32] i.V.m. Art. 121 ff. des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]). Nach Art. 47 VGG findet auf Inhalt, Form und 
Ergänzung des Revisionsgesuches Art. 67 Abs. 3 VwVG Anwendung. 
Es hat daher die Rechtsbegehren samt Begründung sowie die 
Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihrer 

C-8593/2010

Seite 4

Rechtsvertretung zu enthalten. An die Begründung ausserordentlicher 
Rechtsmittel werden erhöhte Anforderungen gestellt (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 2A.274/2004 vom 1. Juni 2004 E. 4 mit Hinweisen). In 
der Rechtsschrift ist namentlich anzugeben, welcher gesetzliche 
Revisionsgrund angerufen wird, inwiefern Anlass besteht, gerade 
diesen Grund geltend zu machen, und welche Änderung des früheren 
Entscheides verlangt wird (vgl. ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ 
KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 
2008, Rz. 5.68).

Die in Frage stehende Eingabe enthält weder einen Antrag auf Revision 
des Beschwerdeentscheides, noch werden darin zulässige 
Revisionsgründe geltend gemacht. Sie ist daher – entsprechend ihrer 
Bezeichnung und dem gestellten Antrag – als 
Fristwiederherstellungsgesuch zu behandeln.

2. 

2.1. Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Behandlung von 
Fristwiederherstellungsgesuchen nach Art. 24 Abs. 1 VwVG betreffend 
Fristen, bei denen es im Falle der Wiederherstellung über die 
nachgeholte Parteihandlung bzw. Rechtsvorkehr zu befinden hat (vgl. 
URSINA BEERLI-BONORAND, Die ausserordentlichen Rechtsmittel in der 
Verwaltungsrechtspflege des Bundes und der Kantone, Zürich 1985, 
S. 233; STEFAN VOGEL, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], VwVG, 
Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 
Zürich/St. Gallen 2008 [nachfolgend: Kommentar VwVG], N 19 zu 
Art. 24). Da das Bundesverwaltungsgericht über Beschwerden gegen 
Verfügungen des BFM im Bereich der Verweigerung der Zustimmung 
zum arbeitsmarktlichen Vorentscheid zu befinden hat (Art. 99 des 
Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und 
Ausländer [AuG, SR 142.20] und Art. 83 und 85 Abs. 2 der Verordnung 
vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit 
[VZAE, SR 142.201] i.V.m. Art. 31 und Art. 33 Bst. d VGG), ist es auch 
zuständig für die Behandlung des vorliegenden 
Fristwiederherstellungsgesuchs.

2.2. Die Gesuchstellerin ist als Partei im Beschwerdeverfahren 
C-6077/2010 durch das Urteil vom 19. Oktober 2010 berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an der Wiederherstellung der Frist zur 
Bezahlung des Kostenvorschusses bzw. an der Aufhebung des 

C-8593/2010

Seite 5

erwähnten Urteils. Die Legitimation ist damit gegeben (vgl. Art. 48 Abs. 1 
VwVG).

2.3. Eine unverschuldet versäumte Frist kann wiederhergestellt werden, 
sofern unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des 
Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung 
nachgeholt wird (Art. 24 Abs. 1 VwVG). 

Die Wiederherstellung einer versäumten Frist wird also (auch) an formelle Voraussetzungen geknüpft. Sind 
diese gegeben, ist auf das Fristwiederherstellungsgesuch einzutreten; sind zudem auch die materiellen 
Voraussetzungen erfüllt, ist es gutzuheissen (vgl. zum Ganzen STEFAN VOGEL, a.a.O., N 6 ff. zu Art. 24; 
BERNHARD MAITRE/VANESSA THALMANN [FABIA BOCHSLER] in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], 
Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/Basel/Genf 2009, N 6 ff. zu 
Art. 24). Eintretensvoraussetzungen stellen insbesondere ein entsprechendes Gesuch bzw. ein Antrag und 
eine Begründung innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses dar; zudem sind die entschuldbaren 
Gründe nachzuweisen (vgl. STEFAN VOGEL, a.a.O., N 18 zu Art. 24; BERNHARD MAITRE/VANESSA THALMANN 
[FABIA BOCHSLER], a.a.O., N 14 und 17 zu Art. 24).

Die Gesuchstellerin stellt sich in der Begründung ihrer als "Gesuch um Fristwiederherstellung" 
bezeichneten Eingabe (wie im Sachverhalt [Bst. E] geschildert) auf den Standpunkt, die Frist für die 
Leistung des Kostenvorschusses sei am 11. Oktober 2010 abgelaufen (und nicht am 8. Oktober 2010 
– wovon das Bundesverwaltungsgericht in seinem Nichteintretensurteil vom 19. Oktober 2010 ausging). Ihr 
Konto sei am 11. Oktober 2010 mit dem einverlangten Betrag von CHF 1'200.– belastet, der 
Kostenvorschuss daher rechtzeitig geleistet worden. 

Die Gesuchstellerin ist somit offenkundig der Auffassung, rechtzeitig die ihr obliegende fristgebundene 
Handlung vorgenommen, die ihr gesetzte Frist also eingehalten zu haben. Sie stellt sich – entsprechend – 
nicht auf den Standpunkt, diese unverschuldet versäumt zu haben: In ihrer Eingabe finden sich weder 
Angaben zu einem angeblichen Hindernis bzw. Hinderungsgrund, noch Ausführungen dazu, dass sie an 
der rechtzeitigen Vornahme der ihr obliegenden Handlung unverschuldet verhindert gewesen sei. Der ihrer 
Argumentation zugrundeliegende Standpunkt bzw. ihre Ausführungen stehen damit in einem eigentlichen 
Widerspruch zum von ihr gestellten Antrag, denn der Eintritt angedrohter Säumnisfolgen ist an das 
(ungenutzte) Verstreichen einer Frist geknüpft (vgl. STEFAN VOGEL, a.a.O., N 4 zu Art. 24). Unter diesen 
Umständen können die formellen Voraussetzungen an ein Fristwiederherstellungsgesuch, insbesondere 
jene an die Begründung des Antrags und an den Nachweis der entschuldbaren Gründe, nicht als erfüllt 
betrachtet werden. Auf das Gesuch vom 5. November 2010 ist daher nicht einzutreten.

3. 
Schliesslich ist anzumerken, dass sich die Vorbringen der Gesuchstellerin 
auch in inhaltlicher Hinsicht (ohnehin) als unzutreffend erweisen würden.

C-8593/2010

Seite 6

Wenn sie die Auffassung vertritt, die Regeln betreffend die Berechnung einer Frist (vgl. Art. 20 VwVG) 
seien auch auf nach Datum bestimmte Fristen anzuwenden, verkennt sie den grundlegenden Unterschied 
zwischen diesen und nach Tagen bestimmten Fristen: Denn im Falle von auf ein genaues Kalenderdatum 
festgelegten Fristen erübrigt sich von vornherein eine Fristberechnung (so auch URS PETER CAVELTI, in: 
Kommentar VwVG, N 23 zu Art. 20), da diesfalls der Zeitpunkt ihres Ablaufs bereits zweifelsfrei bestimmt 
ist. Allein im Zusammenhang mit nach Tagen bestimmten Fristen erweisen sich mithin Regeln zur 
Berechnung einer Frist als erforderlich. Daher bezieht sich auch die entsprechende Gesetzesvorschrift 
– ihrem klaren Wortlaut nach – alleine auf solcherart bestimmte Fristen (vgl. Art. 20 Abs. 1 VwVG). Auch in 
der von der Gesuchstellerin angeführten Literatur wird ausgeführt, die Art. 20 ff. VwVG seien im 
Zusammenhang mit nach Datum bestimmten Fristen "allenfalls sinngemäss" anwendbar (vgl. URS PETER 
CAVELTI, a.a.O., N 23 zu Art. 20 [Hervorhebungen nicht im Original]).

Die Gesuchstellerin ist der Ansicht, der Tag der Eröffnung der Verfügung vom 4. Oktober 2010 sei im 
Zusammenhang mit der Frage des Zeitpunkts des Ablaufs der Frist nicht mit zu berücksichtigen. Um eine 
Frage des gesetzlichen Fristenstillstands (vgl. Art. 22a VwVG) – bzw. ein allfälliges "Vorenthalten" durch 
das Ansetzen einer nach Datum bestimmten Frist  – handelt es sich im vorliegenden Zusammenhang 
– entgegen den Ausführungen der Gesuchstellerin – offenkundig nicht (vgl. in diesem Zusammenhang URS 
PETER CAVELTI, a.a.O., N 1 f. zu Art. 22a sowie N 23 in fine zu Art. 20). Recht besehen will die 
Gesuchstellerin schlicht die gesetzliche Vorschrift, wonach der Anlauf einer Frist bis zum Ende des Tages 
ihrer Mitteilung "gehemmt" wird (vgl. Art. 20 Abs. 1 VwVG), in einer Konstellation zur Anwendung bringen, 
in welcher es um eine nach Datum bestimmten Frist geht. Dagegen sprechen die oben dargelegten, 
grundsätzlichen Überlegungen. Vergegenwärtigt man sich den Grundgedanken dieser Regelung, dass dem 
Betroffenen eine ihm (nach Tagen) gesetzte Frist (etwa im Zusammenhang mit der allfälligen Erhebung 
eines Rechtsmittels) in ihrem vollem Umfang (m.a.W. die entsprechende Anzahl ganzer Tage) zur 
Verfügung steht (vgl. URS PETER CAVELTI, a.a.O., N 25 zu Art. 20: Bruchteile von Tagen sollen sich nicht zu 
Ungunsten des Betroffenen auswirken), zeigt sich, dass eine (sinngemässe) Anwendung auf nach einem 
genauen Datum bestimmte Fristen nicht dem Sinn und Zweck dieser Norm entspricht. Dass es im 
vorliegenden Zusammenhang nicht um eine Frage des gesetzlichen Fristenstillstands geht, welcher 
allenfalls mittels Festsetzens einer Frist nach dem letzten Tag zum Nachteil der Betroffenen "umgangen" 
worden wäre, wurde bereits erwähnt. (Das Ansetzen einer solchen Frist kurz vor einem gesetzlichen 
Fristenstillstand wird überdies ohnehin als unproblematisch erachtet, wenn auch ohne den Stillstand nur 
eine kurze Frist gesetzt worden wäre [vgl. URS PETER CAVELTI, a.a.O., N 23 in fine zu Art. 20]. In diesem 
Zusammenhang sei daran erinnert, dass es vorliegend um eine Nachfrist für die Leistung eines 
Kostenvorschusses ging, wofür der Gesuchstellerin bereits der übliche Zeitraum zur Verfügung gestanden 
hatte; das eingereichte Fristerstreckungsgesuch enthielt keine Begründung.) Es besteht daher kein Grund, 
in casu von der Unstatthaftigkeit des Ansetzens einer solchen Frist auszugehen. Dass die Belastung des 
Kontos der Gesuchstellerin erst drei Tage später erfolgt ist, hat diese im Übrigen in ihrer Eingabe selbst 
bestätigt. Damit ist das Nichteintretensurteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Oktober 2010 
ohnehin nicht zu beanstanden.

C-8593/2010

Seite 7

4. 
Bei dieser Sachlage ist auf das Gesuch um Wiederherstellung der Frist 
zur Leistung des Kostenvorschusses vom 5. November 2010 nicht 
einzutreten. 

5. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind der Gesuchstellerin die auf 
CHF 1'000.– festzusetzende Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG 
i.V.m. Art. 1, 2 und 3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv S. 8)

C-8593/2010

Seite 8

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Auf das Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Leistung des 
Kostenvorschusses wird nicht eingetreten.

2. 
Die Verfahrenskosten von CHF 1'000.– werden der Gesuchstellerin 
auferlegt. 

3. 
Dieser Urteil geht an:

– die Gesuchstellerin (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. […])

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Ruth Beutler Viviane Eggenberger

Versand: