# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c7518330-6ff8-5490-8e99-347945ef3435
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS250228-O1
**Docket/Reference:** PS250228-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS250228-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs

Geschäfts-Nr.: PS250228-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur. 

A. Strähl sowie Gerichtsschreiber MLaw S. Widmer

Beschluss und Urteil vom 22. August 2025

in Sachen

A._____, 

Beschwerdeführerin

betreffend Mitteilungen der Verwertungsbegehren vom 24./25. April 2025 / 

Betreibungen Nrn. 1 und 2 / Pfändung Nr. 3

(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 7)

Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes 

Zürich vom 11. Juli 2025 (CB250091)

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Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerdeführerin ist Schuldnerin in den Betreibungen Nrn. 1 und 2 

des Betreibungsamtes Zürich 7 (nachfolgend: Betreibungsamt). Mit separaten 

Schreiben vom 24. und 25. April 2025 teilte das Betreibungsamt der Beschwerde-

führerin den Eingang der Verwertungsbegehren des Gläubigers in den erwähnten 

Betreibungen mit. Zugleich wies das Betreibungsamt die Beschwerdeführerin dar-

auf hin, dass Ort und Zeit der Steigerung später angezeigt würden. Zudem 

machte das Betreibungsamt die Beschwerdeführerin in den Mitteilungen auf die 

Möglichkeit eines Verwertungsaufschubs im Sinne von Art. 123 SchKG aufmerk-

sam (act. 6/2/1+2).

1.2. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 8. Juli 2025 Beschwerde beim 

Bezirksgericht Zürich. In verfahrensmässiger Hinsicht ersuchte sie um Gewäh-

rung der aufschiebenden Wirkung und verlangte sie den Ausstand von Vizepräsi-

dent B._____, Ersatzrichter C._____ und Gerichtsschreiberin D._____ (act. 6/1). 

1.3. Mit Zirkulationsbeschluss vom 11. Juli 2025 schickte die 1. Abteilung des 

Bezirksgerichts Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungs-

ämter die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 8. Juli 2025 als querulatorisch 

und rechtsmissbräuchlich zurück und schrieb das Verfahren als erledigt ab. Sie 

bestrafte die Beschwerdeführerin mit einer Busse von Fr. 200.– und auferlegte ihr 

die auf Fr. 500.– festgesetzte Entscheidgebühr. Am Zirkulationsbeschluss wirkten 

Vizepräsident lic. iur. B._____ als Vorsitzender, Bezirksrichterinnen lic. iur. 

E._____ und lic. iur. F._____ sowie Gerichtsschreiberin Dr. D._____ mit (act. 3 = 

act. 5 [Aktenexemplar] act. 6/3). 

1.4. Mit Eingabe vom 7. August 2025 erhebt die Beschwerdeführerin gegen den 

Zirkulationsbeschluss vom 11. Juli 2025 Beschwerde beim Obergericht des Kan-

tons Zürich als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter. Sie 

verlangt zusammengefasst die Nichtigerklärung und Aufhebung des angefochte-

nen Beschlusses, den Ausstand von Vizepräsident B._____, Ersatzrichter 

C._____, Gerichtsschreiberin D._____ sowie der Bezirksrichterinnen E._____ und 

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F._____ und die Nichtigerklärung und Aufhebung der Mittelung des Verwertungs-

begehrens. In verfahrensmässiger Hinsicht stellt sie ein Gesuch um Gewährung 

der aufschiebenden Wirkung (act. 2 S. 4).

1.5. Die vorinstanzlichen Akten (act. 6/1-4) wurden von Amtes wegen beigezo-

gen. Von der Einholung einer Beschwerdeantwort und einer Vernehmlassung 

kann abgesehen werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 

und Art. 324 ZPO). Mit dem vorliegenden Entscheid ist der Antrag auf Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos und abzuschreiben.

2.

Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von 

Art. 319 ff. ZPO anwendbar (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG 

i.V.m § 84 GOG). Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung 

und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht 

werden (Art. 320 ZPO).

3.

3.1. Die Vorinstanz beurteilte die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 8. Juli 

2025 als rechtsmissbräuchlich. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, 

der Beschwerdeführerin sei aus bisherigen Verfahren bestens bekannt, dass 

blosse Mitteilungen des Betreibungsamtes keine anfechtbaren Verfügungen im 

Sinne von Art. 17 ff. SchKG darstellten (vgl. CB200160-L/U vom 23. Oktober 2020; 

CB200153-L/U vom 5. Oktober 2020; CB200148-L/U vom 28. September 2020 je 

S. 2; letztmals CB250074-L/U vom 6. Juni 2025 E. 2.1). Die Eingabe vom 8. Juli 

2025 sei der Beschwerdeführerin deshalb androhungsgemäss ohne Weiteres als 

querulatorisch und rechtsmissbräuchlich zurückzuschicken (Art. 132 Abs. 3 ZPO; 

CB250074-L/U vom 6. Juni 2025 E. 3; letztmals CB250081-L/U vom 19. Juni 2025 

E. 5). Die in der gleichen Eingabe enthaltenen Ausstandsgesuche gegen Vizeprä-

sident lic. iur. B._____, Ersatzrichter lic. iur. C._____ und Gerichtsschreiberin Dr. 

D._____ seien davon konsequenterweise mitumfasst (Art. 132 Abs. 3 i.V.m. Abs. 

1 ZPO; act. 5 E. 2). 

3.2. Dagegen wendet die Beschwerdeführerin zusammengefasst ein, die Vorin-

stanz habe den Dispositionsgrundsatz und ihren Gehörsanspruch verletzt, indem 

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sie die Eingabe vom 8. Juli 2025 "grundlos" zurückgeschickt habe. Es sei ihr ent-

gegen der Auffassung der Vorinstanz nicht "bestens bekannt", dass blosse Mittei-

lungen des Betreibungsamtes keine Verfügungen im Sinne von Art. 17 ff. SchKG 

darstellten. Sie gehe im Gegenteil davon aus, dass die Mitteilungen anfechtbar 

seien und mit einer Rechtsmittelbelehrung hätten versehen sein müssen. Auch 

sei ihr nicht angedroht worden, dass querulatorische und rechtsmissbräuchliche 

Eingaben zurückgeschickt würden. Sie sei in den von der Vorinstanz aufgeführten 

Entscheiden nicht Partei gewesen und selbst wenn, wären ihr in diesen Verfahren 

andere Gegenparteien gegenübergestanden. Die entsprechenden Entscheide 

seien deshalb keine gerichtsnotorischen Tatsachen. Die Anwendung von Ent-

scheiden, die eine andere Gegenpartei beträfen, sei untersagt, da die Vorinstanz 

damit das Amtsgeheimnis verletzen würde. Zudem beinhalteten diese Entscheide 

blosse unbelegte Behauptungen der Vorinstanz. Sie gäben nicht das Gesetz wie-

der. Es sei auch nicht richtig, dass ihre Ausstandsbegehren von der Beurteilung 

ihrer Beschwerde mitumfasst würden. Der angefochtene Entscheid beweise zwei-

felsfrei, dass ihre Ausstandsgesuche gerechtfertigt seien (act. 2 Rz. 1-21).

3.3. Die Kritik der Beschwerdeführerin hat keine Substanz. Die Beschwerdefüh-

rerin zog die von der Vorinstanz zitierten Entscheide CB200148-L/U vom 28. Sep-

tember 2020 und CB250074-L/U vom 6. Juni 2025 an die Kammer weiter (vgl. die 

Beschwerdeverfahren PS200210 und PS250185). Es kann deshalb keine Rede 

davon sein, dass sie nicht Adressatin der entsprechenden Entscheide war. Wer in 

den betreffenden Verfahren Gegenpartei war, spielt keine Rolle. Entscheidend ist 

das Wissen der Beschwerdeführerin darum, dass blosse Mitteilungen des Betrei-

bungsamtes keine anfechtbaren Verfügungen im Sinne von Art. 17 ff. SchKG dar-

stellen. Dies sollte der Beschwerdeführerin aus den erwähnten Verfahren bekannt 

sein, wurde es doch jeweils sowohl im erst- als auch im zweitinstanzlichen Be-

schwerdeentscheid thematisiert (CB200148-L/U vom 28. September 2020; OGer 

ZH PS200210 vom 2. November 2020 E. 5.2; CB250074-L/U vom 6. Juni 2025 

E. 2.1; OGer ZH PS250185 vom 11. Juli 2025 E. 3.2.1).

3.4. Selbst wenn die Beschwerdeführerin keine Kenntnis von der fehlenden An-

fechtbarkeit der Mitteilungen vom 24. und 25. Mai 2025 gehabt hätte, würde das 

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nichts am Ausgang des Verfahrens ändern. Mit den angefochtenen Mitteilungen 

orientierte das Betreibungsamt die Beschwerdeführerin über den Eingang der 

Verwertungsbegehren in den Betreibungen Nrn. 1 und 2 und die Voraussetzun-

gen für einen Vollstreckungsaufschub. Das Betreibungsamt hielt ausdrücklich 

fest, Ort und Zeit der Steigerung würden später angezeigt (act. 6/2/1+2). Die Mit-

teilungen dienten also ausschliesslich der Orientierung der Beschwerdeführerin 

über den Stand des Verfahrens und ihre Rechtsbehelfe zur Verhinderung einer 

Verwertung. Wenn die Beschwerdeführerin solche Mitteilungen, die ausschliess-

lich in ihrem eigenen Interesse erfolgen, anficht und deren Nichtigerklärung ver-

langt, kann das nicht anders als querulatorisch und rechtsmissbräuchlich bezeich-

net werden. Es ist auch nicht so, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe 

vom 8. Juli 2025 konkrete Einwendungen gegen die Verwertungsbegehren vorge-

bracht hätte. Vielmehr behauptete sie einfach pauschal, es lägen in den Betrei-

bungen Nrn. 1 und 2 keine gültigen Betreibungs-, Fortsetzungs- und Verwertungs-

begehren gegen sie vor, ohne auszuführen, was sie damit meint (vgl. act. 6/1 S. 2 

f.). Weiter machte sie geltend, aufgrund einer Verfügung der Vorinstanz in einem 

anderen Beschwerdeverfahren dürften in den streitgegenständlichen Betreibun-

gen einstweilen keine Verwertungs- und Verteilungshandlungen vorgenommen 

werden (vgl. act. 6/1 S. 3). Auch dieser Einwand vermag die Beschwerdeerhe-

bung nicht zu legitimieren, behielt das Betreibungsamt die Bekanntgabe von Ort 

und Zeit der Steigerung in den angefochtenen Mitteilungen doch ausdrücklich ei-

nem späteren Zeitpunkt vor. Damit ist offenkundig und musste auch für die mit 

Betreibungsverfahren vertraute Beschwerdeführerin klar sein, dass die Mitteilun-

gen vom 24. und 25. April 2025 keine Verwertungs- oder Verteilungshandlungen 

darstellen. Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz 

die Beschwerde als rechtsmissbräuchlich und querulatorisch beurteilte und der 

Beschwerdeführerin zurückschickte (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 83 Abs. 3 GOG 

und Art. 132 Abs. 3 ZPO). 

3.5. Das Gleiche gilt auch für die Ausstandsbegehren. Der Beschwerdeführerin 

ist bekannt, dass Ausstandsbegehren zu begründen sind. Erforderlich ist dabei 

eine sachliche Begründung. Die Beschwerdeführerin begründete ihr Ausstands-

gesuch in der Eingabe vom 8. Juli 2025 nur mit unsachlichen Argumenten und ih-

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rem allgemeinen Missfallen gegenüber den fraglichen Mitgliedern der Vorinstanz 

und dem Betreibungsamt (vgl. act. 6/1). Auch das Ausstandsgesuch erweist sich 

deshalb als rechtsmissbräuchlich und querulatorisch. Die Vorinstanz brauchte es 

nicht zu behandeln.

4.

4.1. Zu den Prozesskosten erwog die Vorinstanz, der Beschwerdeführerin sei 

unter Hinweis auf Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG bereits mehrfach angedroht wor-

den, dass sie bei weiteren querulatorischen und rechtsmissbräuchlichen Einga-

ben mit einer Ordnungsbusse und/oder Kosten wegen mutwilliger Prozessführung 

zu rechnen habe (CB250016-L/U vom 2. Februar 2025 E. 4; CB250037-L/U vom 

20. März 2025 E. 3; CB250048-L/U vom 9. April 2025 E. 6). Der Beschwerdefüh-

rerin seien daher nach wiederholter Androhung die Kosten des vorliegenden Ver-

fahrens aufzuerlegen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG; etwa OGer ZH PS230147 

vom 22. Januar 2024 E. 3.2 m.w.H., bestätigt durch BGer 5A_110/2024 vom 

10. Mai 2024 E. 4). Zudem sei sie androhungsgemäss mit einer Busse von 

Fr. 200.– zu bestrafen (act. 5 E. 4).

4.2. Auch dagegen bringt die Beschwerdeführerin zusammengefasst vor, die von 

der Vorinstanz angeführten Entscheide seien keine gerichtsnotorischen Tatsa-

chen, da sie weder sie (die Beschwerdeführerin) noch den Gläubiger in den Be-

treibungen Nrn. 1 und 2 beträfen. Mit der Anwendung dieser Entscheide verletze 

die Vorinstanz das Amtsgeheimnis und die Gewaltenteilung (act. 2 Rz. 19-27).

4.3. Der Beschwerdeführerin ist bekannt, dass im Verfahren vor den kantonalen 

Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen bei bös- oder mut-

williger Prozessführung Bussen bis zu CHF 1'500.– sowie Gebühren und Ausla-

gen auferlegt werden können (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5). Ihr wurden in zahlreichen 

Entscheiden bereits Kosten angedroht und auferlegt. Die von der Vorinstanz an-

geführten Entscheide, die sehr wohl die Beschwerdeführerin betrafen, sind nur ei-

nige von zahlreichen Beispielen (vgl. etwa auch OGer PS250034 vom 6. Mai 

2025 E. 6.1; OGer ZH PS250059 vom 31. März 2025 E. 4.1 f.; OGer PS250010 

vom 21. Januar 2025 E. 5; OGer ZH PS210006 vom 4. Februar 2021 E. 7; OGer 

ZH PS200001 vom 10. Januar 2020 E. 12; OGer ZH PS190227 vom 31. Januar 

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2020 E. 3). Weshalb es eine Amtsgeheimnisverletzung darstellen sollte, wenn die 

Vorinstanz oder die Kammer die Beschwerdeführerin an den Inhalt früherer Ent-

scheide erinnert, erschliesst sich nicht. Die Einwendungen der Beschwerdeführe-

rin laufen deshalb ins Leere. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz der 

Beschwerdeführerin unter den vorliegenden Umständen sowohl eine Busse von 

Fr. 200.– als auch Kosten von Fr. 500.– auferlegte. 

Zusammenfassend ist die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen. 

5.

6.

6.1. Auch für das zweitinstanzliche Verfahren sind der Beschwerdeführerin in-

folge mutwilliger Prozessführung Kosten von Fr. 500.– aufzuerlegen (Art. 20a 

Abs. 2 Ziff. 5). Bereits mit ihrer Eingabe vom 8. Juli 2025 verfolgte die Beschwer-

deführerin keine schützenswerten Interessen. Ihre Argumentation im zweitinstanz-

lichen Verfahren bestätigt sodann, dass es ihr ausschliesslich darum geht, den 

Fortgang der Betreibungen zu behindern. In ihrer Beschwerde an die Kammer 

wiederholte sie immer wieder dieselben Behauptungen, von denen sie weiss, 

dass sie falsch sind. Eine solche Prozessführung ist als mutwillig zu qualifizieren.

6.2. Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 62 Abs. 2 GebV 

SchKG).

1.

Der Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben.

Es wird beschlossen:

2. Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Erkenntnis.

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Es wird erkannt:

1.

2.

3.

4.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500. festgesetzt und der 

Beschwerdeführerin auferlegt.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Vorinstanz sowie 

an das Betreibungsamt Zürich 7, je gegen Empfangsschein.

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

5.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 

innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

MLaw S. Widmer

versandt am:
25. August 2025