# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a75b1170-498d-5032-a9fb-239911e526cb
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 27.04.2016 RT160006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT160006_2016-04-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT160006-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. G. Ramer Jenny 

Beschluss vom 27. April 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 
Gemeinde Davos,  

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Sozialdienst der Gemeinde Davos 

 
betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 5. Januar 2016 (EB151754-L) 

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Erwägungen: 

1.a) Mit Eingabe vom 18. November 2015 leitete die Gesuchstellerin und Be-

schwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) das Rechtsöffnungsverfahren bei der 

Vorinstanz ein (Urk. 1). Die Vorladung zur Verhandlung vom 5. Januar 2016 zur 

mündlichen Stellungnahme zum Rechtsöffnungsgesuch hat der Gesuchsgegner 

und Beschwerdeführer (fortan Gesuchsgegner) bei der Post nicht abgeholt 

(Urk. 10). Eine zweite Zustellung mittels A-Post erfolgte am 29. Dezember 2015 

(vgl. Urk. 10). In der Folge erschien keine Partei zur Hauptverhandlung (Prot. Vi 

S. 1), worauf die Vorinstanz der Gesuchstellerin mit Urteil vom 5. Januar 2016 in 

der Betreibung Nr. ..., Betreibungsamt Zürich 11, definitive Rechtsöffnung für die 

Rückerstattung geleisteter Krankenkassenprämien von Fr. 406.75 erteilte (Urk. 11 

= Urk. 14). 

b) Dagegen erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 18. Januar 2016 frist-

gerecht (Urk. 12b, Briefumschlag zu Urk. 13) Beschwerde und beantragte, die 

Rechtsöffnung sei "nichtig zu erklären und zurückzuweisen" (Urk. 13 S. 2). Mit 

Verfügung vom 8. März 2016 wurde dem Gesuchsgegner Frist zur Leistung eines 

Kostenvorschusses angesetzt mit dem Hinweis, dass auf die Beschwerde nicht 

eingetreten werde, wenn der Vorschuss weder innerhalb der angesetzten Frist 

noch innerhalb einer allfälligen Nachfrist bezahlt werde (Urk. 18 S. 2). Nachdem 

der Kostenvorschuss innert Frist unter Berücksichtigung der Betreibungsferien 

(Art. 56 i.V.m. Art. 63 SchKG) nicht geleistet worden war, wurde dem Gesuchs-

gegner mit Verfügung vom 7. April 2016 - wiederum unter Androhung der Säum-

nisfolgen - eine einmalige Nachfrist von 5 Tagen angesetzt (Urk. 19). 

2. Der Gesuchsgegner hat den ihm auferlegten Kostenvorschuss weder innert 

der mit Verfügung vom 8. März 2016 angesetzten Frist noch innerhalb der mit 

Verfügung vom 7. April 2016 angesetzten Nachfrist geleistet. Damit ist auf die Be-

schwerde androhungsgemäss nicht einzutreten (Art. 101 Abs. 1 und 3 ZPO, 

Art. 59 Abs. 1 und 2 lit. f ZPO e contrario). 

3. Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens beträgt Fr. 406.75. Die zweitin-

stanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 in Verbindung mit 

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Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 100.– festzusetzen und ausgangsgemäss 

dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen 

sind keine zuzusprechen, dem Gesuchsgegner zufolge seines Unterliegens nicht 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO), der Gesuchstellerin mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 

Abs. 3 ZPO).  

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt. 

4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteienschädigungen 

zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

der Doppel von Urk. 13, Urk. 15 und Urk. 16/1+2, sowie an die Vorinstanz, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 406.75. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.  

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 27. April 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. G. Ramer Jenny 
 
 
versandt am: 
se 

	Beschluss vom 27. April 2016
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteienschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage der Doppel von Urk. 13, Urk. 15 und Urk. 16/1+2, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...