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**Case Identifier:** 629a41b0-30b9-5f32-b40b-350cf1215500
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.12.2010 D-8541/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-8541-2010_2010-12-17.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-8541/2010

Urteil vom 17. Dezember 2010

Besetzung Einzelrichter Martin Zoller,
mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli;  
Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr.

Parteien A._______, geboren (…),
Nigeria,   
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-
Verfahren); Verfügung des BFM vom 3. Dezember 2010 / 
N (…).

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer am 29. Oktober 2010 – von Italien her 
kommend – zum dritten Mal in der Schweiz um Asyl nachsuchte, 
nachdem die ersten beiden Asylgesuche vom 28. Juli 2008 und 
17. Februar 2009 abgelehnt worden waren und er am 19. November 
2008 und 16. Juli 2009 nach Italien zurückgeführt worden war,

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- 
und Verfahrenszentrum B._______ vom 8. November 2010 im 
Wesentlichen geltend machte, er habe keine neuen Asylgründe 
vor�zubringen, eine Rückkehr nach Nigeria sei für ihn aber nach wie vor 
gefährlich, da er dort aufgrund von Familienfehden viele Feinde habe,

dass er in Italien, wo er als (...) gearbeitet und manchmal auch gebettelt 
habe, einen negativen Asylentscheid erhalten habe,

dass er Italien erneut verlassen habe, da er in C._______ zwei Mal von 
unbekannten Männern, die ihn aufgefordert hätten, das Land zu 
verlassen, geschlagen worden sei,

dass er zudem krank sei – er habe seit acht Jahren (Beschwerden) – und 
in Italien zwar Medikamente erhalten habe, jedoch kein Geld ge�habt 
habe, um ins Spital zu gehen, weshalb er in der Schweiz um 
medizinische Behandlung ersuche,

dass bezüglich der weiteren Aussagen beziehungsweise der 
Einzel�heiten des rechtserheblichen Sachverhalts auf das Protokoll bei 
den Akten verwiesen wird (vgl. C1),

dass das BFM aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers und 
dessen Daktyloskopierung in Italien am 16. November 2010 ein 
Über�nahmeersuchen an die italienischen Behörden stellte, welches 
un�beantwortet blieb,

dass das BFM auf das dritte Asylgesuch des Beschwerdeführers in 
Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asylgesetzes vom 26. Juni 
1998 (AsylG, SR 142.31) mit Verfügung vom 3. Dezember 2010 – 
er�öffnet am 13. Dezember 2010 – nicht eintrat, die Wegweisung des 
Beschwerdeführers nach Italien und den Wegweisungsvollzug 
an�ordnete und gleichzeitig feststellte, dass einer allfälligen Beschwerde 
keine aufschiebende Wirkung zukomme,

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dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, Italien sei 
gestützt auf das Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen 
Gemein�schaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des 
zu�ständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in 
der Schweiz gestellten Asylantrags (Dublin-Assoziierungsabkommen 
[DAA], SR 0.142.392.68) und das Übereinkommen vom 17. Dezember 
2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Republik 
Island und dem Königreich Norwegen über die Umsetzung, An�wendung 
und Entwicklung des Schengen-Besitzstands und über die Kriterien und 
Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines 
in der Schweiz, in Island oder in Norwegen ge�stellten Asylantrags 
(Übereinkommen vom 17. Dezember 2004, SR 0.362.32) für die 
Durchführung des Asylverfahrens zuständig,

dass angesichts dessen, dass Italien innert Frist keine Antwort erteilt 
habe, die Zuständigkeit gestützt auf Art. 20 Abs. 1 Bst. c der 
Ver�ordnung [EG] Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur 
Fest�legung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des 
Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem 
Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags 
zuständig ist (Dublin-II-VO) auf Italien übergegangen sei,

dass die Rückführung – vorbehältlich einer allfälligen Unterbrechung oder 
Verlängerung gemäss Art. 19 f. Dublin-II-VO – bis am 1. Juni 2011 zu 
erfolgen habe,

dass dem Beschwerdeführer am 8. November 2010 das rechtliche Gehör 
gewährt worden sei,

dass hinsichtlich seines Einwands, er habe in Italien keinen Zugang zu 
medizinischer Versorgung gehabt, darauf hinzuweisen sei, dass Italien an 
die Aufnahmerichtlinie gebunden sei, welche die medizinische 
Ver�sorgung garantiere,

dass Italien diese Richtlinie ohne Beanstandung der Europäischen 
Kommission umgesetzt habe und es dem Beschwerdeführer obliege, sich 
in Italien an die zuständigen Stellen zu wenden und die allenfalls 
benötigte medizinische Hilfe zu beantragen,

dass daher auf das dritte Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht 
einzutreten und dessen Wegweisung aus der Schweiz anzuordnen sei,

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dass er in einen Drittstaat reisen könne, in dem er Schutz vor 
Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG fände, weshalb das 
Non-Refoulement-Gebot bezüglich des Heimat- oder Herkunftsstaats 
nicht zu prüfen sei, und ferner für den Fall einer Rückkehr nach Italien 
keine Hinweise auf eine Verletzung von Art. 3 der Konvention vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und 
Grundfrei�heiten (EMRK, SR 0.101) bestehen würden,

dass weder die in Italien herrschende allgemeine Situation noch andere 
Gründe gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in diesen 
Staat sprechen würden,

dass der Wegweisungsvollzug zudem technisch möglich und praktisch 
durchführbar sei,

dass der Beschwerdeführer dagegen mit Eingabe vom 13. Dezember 
2010 (Datum Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht 
Be�schwerde erhob, worin um Aufhebung der vorinstanzlichen 
Verfügung und um Anweisung der Vorinstanz, das Recht zum 
Selbsteintritt aus�zuüben und sich für das Asylverfahren zuständig zu 
erklären, ersucht wurde,

dass in prozessualer Hinsicht beantragt wurde, der Beschwerde sei die 
aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und es seien entsprechende 
vollzugshemmende Massnahmen anzuordnen,

dass zudem um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 
von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über 
das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) und um Verzicht auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht wurde,

dass auf die Begründung der Beschwerde – soweit für den Entscheid 
wesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen ist,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 
14. Dezember 2010 den Vollzug der Wegweisung provisorisch 
aus�setzte,

dass die vollständigen vorinstanzlichen Akten am 16. Dezember 2010 
beim Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG)

und zieht in Erwägung,

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dass das Bundesverwaltungsgericht im Bereich des Asyls endgültig über 
Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM ent�scheidet 
(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung 
be�sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren 
Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung 
der Be�schwerde legitimiert ist, weshalb auf die frist- und formgerecht 
ein�gereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie 
Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 
VwVG),

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in 
einzelrichter�licher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters 
be�ziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend – wie nachfolgend aufgezeigt – um 
eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch 
zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftwechsel 
verzichtet wurde,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu 
überprüfen (Art. 32-35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der 
Be�schwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beschwerdeinstanz – sofern sie den 
Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer 
selbständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung 
aufhebt und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückweist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

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dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs indes 
materiell geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht 
dies�bezüglich grundsätzlich volle Kognition zukommt, wobei sich diese 
Fragen – namentlich diejenigen hinsichtlich des Bestehens von 
Voll�zugshindernissen (Durchführbarkeit der Überstellung an den 
zu�ständigen Staat) – in den Dublin-Verfahren bereits vor Erlass des 
Nichteintretensentscheides stellen,

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn 
Asyl�suchende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die 
Durch�führung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich 
zu�ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass sich die vorinstanzlichen Erwägungen aufgrund der Akten als 
zutreffend erweisen, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen vorab 
auf die nicht zu beanstandenden Ausführungen des BFM in der 
angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann,

dass der vorgängige Aufenthalt in Italien und die stillschweigende 
Zu�stimmung Italiens zur Rückübernahme des Beschwerdeführers 
auf�grund der Aktenlage feststehen,

dass die in der Schweiz geltend gemachten Asylgründe daher in Italien, 
das staatsvertraglich zuständig ist, zu prüfen sein werden,

dass, selbst wenn das Asylverfahren des Beschwerdeführers in Italien 
bereits rechtskräftig abgeschlossen sein sollte und er deshalb kein 
An�recht mehr auf Unterbringung oder weitergehende staatliche oder 
nichtstaatliche Unterstützung hätte, Italien gemäss Art. 16 Abs. 2 Bst. e 
Dublin-II-VO weiterhin für das Verfahren des Beschwerdeführers bis zu 
einem allfälligen Wegweisungsvollzug zuständig ist (Art. 16 Abs. 4 
Dublin-II-VO sowie CHRISTIAN FILZWIESER/ANDREA SPRUNG, Dublin II-
Verordnung, 3., überarb. Aufl., Wien/Graz 2010, K 25 zu Art. 16 Abs. 4),

dass Italien Signatarstaat des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die 
Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30), der EMRK und des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK, SR 0.105) ist, und keine konkreten Anhaltspunkte dafür vor�liegen, 
wonach Italien sich nicht an die daraus resultierenden völker�rechtlichen 
Verpflichtungen, insbesondere an das Rückschiebungsverbot, halten 
würde,

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dass auch kein Grund zur Annahme besteht, Personen, die sich im 
Rahmen eines Asylverfahrens in Italien aufhalten, würden aufgrund der 
dortigen Aufenthaltsbedingungen in eine existenzielle Notlage versetzt,

dass ebensowenig Hinweise dafür bestehen, Italien würde seinen 
Verpflichtungen im Rahmen der Dublin-II-VO in medizinischer Hinsicht 
nicht nachkommen,

dass Italien wie jeder Dublin-Staat die Aufnahmerichtlinie, welche die 
medizinische Versorgung garantiert, in Landesrecht umgesetzt hat, und 
davon ausgegangen werden darf, dass der Beschwerdeführer dort 
adäquate medizinische Betreuung findet,

dass es dem Beschwerdeführer obliegt, sich hinsichtlich weiterer 
medizinischer Hilfe – gemäss eigenen Angaben wurde er in C._______ 
medikamentös behandelt (vgl. C1 S. 6) – an die zuständigen italienischen 
Stellen zu wenden,

dass sich der Beschwerdeführer auch bei allfälligen Übergriffen in Italien 
an die Behörden vor Ort zu wenden hat,

dass somit entgegen der Beschwerdevorbringen nicht davon 
auszu�gehen ist, das BFM hätte Veranlassung zu einem Selbsteintritt 
(Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO) gehabt,

dass das BFM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d 
AsylG auf das dritte Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass die Anordnung der Wegweisung nach Italien der Systematik des 
Dublin-Verfahrens – bei dem es sich um ein Überstellungsverfahren in 
den für die Prüfung des Asylgesuchs zuständigen Staat handelt – 
entspricht und im Einklang mit der Bestimmung von Art. 44 Abs. 1 AsylG 
steht, wobei in Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG die Frage nach 
der Zulässigkeit und Möglichkeit des Weg�weisungsvollzugs regelmässig 
bereits Voraussetzung (und nicht erst Regelfolge) des 
Nichteintretensentscheids ist, und hier nicht mehr zu prüfen ist,

dass sich auch die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in 
einem Dublin-Verfahren nicht unter dem Aspekt der vorläufigen 
Aufnahme gemäss Art. 83 Abs. 1 und 4 des Bundesgesetzes vom 
16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 
142.20) stellt, sondern eine entsprechende Prüfung soweit notwendig 

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vielmehr bereits im Rahmen der Entscheidfindung hinsichtlich der 
Ausübung des Selbsteintrittsrechts stattfinden muss (vgl. vorstehende 
Erwägungen),

dass vorliegend – wie aufgezeigt – kein Anlass zur Ausübung des 
Selbsteintrittsrechts (Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO) besteht, weshalb der vom 
BFM verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den 
rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder 
unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen 
ist,

dass mit vorliegendem Urteil ohne vorgängige Instruktion das Gesuch um 
Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstands�los 
geworden ist,

dass die Beschwerde aufgrund obiger Erwägungen als aussichtslos zu 
qualifizieren ist und daher das Gesuch um Gewährung der 
unentgelt�lichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG – 
ungeachtet der allfälligen Bedürftigkeit des Beschwerdeführers – 
abzuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 
von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen nach Versand des 
vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen

4. 
Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein)

– das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N (…) 
(per Kurier; in Kopie)

– (…) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Martin Zoller Susanne Burgherr

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