# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e9cab5d-e249-5ac2-a50a-244899681246
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-28
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 28.06.2010 ERZ 2010 118
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_ERZ-2010-118_2010-06-28.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 28. Juni 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
ERZ 10 118

Verfügung
Einzelrichter in Zivilsachen

Vorsitz Präsident Brunner
Redaktion Aktuarin ad hoc Peng

In der zivilrechtlichen Beschwerde

des X., Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, 

gegen

die Verfügung des Kreispräsident-Stellvertreters Sur Tasna vom 30. April 2010, 
mitgeteilt am 4. Mai 2010, in Sachen der Y., Gesuchstellerin und 
Beschwerdegegnerin, vertreten durch MLaw Patrick Mark, Chesa Planta, 7524 
Zuoz, gegen den Beschwerdeführer,

betreffend Vollziehung eines Amtsbefehls,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Der Kreispräsident-Stellvertreter Sur Tasna erliess am 12. Februar 2009 auf 
Gesuch von Y. gegen X. einen Amtsbefehl  wegen Besitzesstörung und wies den 
Gesuchsgegner an, das Versperren bzw. Blockieren der auf seiner Parzelle Nr. 
511 zur Parzelle Nr. 169 abzweigenden Zufahrt gemäss Mutationsplan Nr. 78 vom 
8. Juni 2005 in Zukunft zu unterlassen und die noch bestehenden Absperrungen 
und Hindernisse bis am 15. April 2009 definitiv zu entfernen. Nähere 
Ausführungen zu den Hindernissen, wie z.B. welche Breite die Zufahrt mindestens 
aufweisen soll, erfolgten nicht.

B. X. kam dem rechtskräftigen Amtsbefehl nicht nach. Deshalb gelangte die 
Gesuchstellerin wieder an den Kreispräsident-Stellvertreter Sur Tasna und 
verlangte die Vollstreckung. Anlässlich des Augenscheins mit Hauptverhandlung 
vom 19. Juni 2009 konnte folgender gerichtlicher Vergleich abgeschlossen 
werden:

„1. Das zu Gunsten der Parzelle Nr. 169 (Y.) und zu Lasten der Parzelle 
Nr. 511 (X.) bestehende Fuss- und Fahrwegrecht wird grundsätzlich 
auf der in der Mutation Nr. 78 vom 08. Juni 2005 eingezeichneten 
Fläche (planerische Darstellung des Wegverlaufs) ausgeübt, wobei der 
Teil des durch die Parzelle Nr. 511 führenden Weges jederzeit 
durchgehend auf einer Breite von mindestens 2.15 m und bei der 
(unteren) Einmündung trichterförmig auf eine Breite von mindestens 6 
m auslaufend, frei sein müssen (auf der beiliegenden Plankopie der 
Mutation Nr. 78, welche einen integrierenden Bestandteil dieser 
Vereinbarung bildet, mit rot markiert).

2. X. wird seine Parzelle Nr. 511 oder einen Teil derselben in absehbarer 
Zukunft einzäunen. Er verpflichtet sich, die vom Amt für Wald 
Graubünden gutgeheissene und von der Gemeinde A. bewilligte 
Einzäunung so zu erstellen, dass die Zufahrtsberechtigten diese für 
die Durchfahrt ohne Schwierigkeiten, einfach und problemlos öffnen 
und wieder schliessen können.

3. Die Berechtigten verpflichten sich, die für die Durchfahrt zu öffnenden 
Zaunabschnitte (unten und oben) jeweils (an beiden Stellen) 
unmittelbar nach der Durchfahrt wieder zu schliessen, damit die 
allenfalls eingezäunten Tiere nicht entfliehen können.
Sie haften für allfällige Folgen und Folgeschäden, welche sie 
persönlich durch ein Offenlassen des Zaunabschnittes verursachen 
(Entfliehen der eingezäunten Tiere und dessen Folgen).

4. Der unterste Pfosten der derzeit bestehenden (provisorischen) 
Einzäunung wird um ca. 1 m in Richtung Süden versetzt, um die 
Einfahrt von B. herkommend (starke Linksbiegung) zu erleichtern (auf 
der beiliegenden Plankopie der Mutation Nr. 78, mit rot markiert). 
Obige Ziff. 1 und 2 gelten auch für einen, bzw. den provisorischen 
Zaun, soweit die Durchfahrt überhaupt tangiert sein sollte.“

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Aufgrund dieses Vergleichs wurde das Vollstreckungsgesuch am 15. Juli 2009 
abgeschrieben.

C. Am 9. April 2010 reichte Y. erneut ein Vollstreckungsgesuch beim 
Kreispräsident-Stellvertreter Sur Tasna ein und begehrte, die noch bestehenden 
Hindernisse mittels Polizeigewalt zu entfernen. Zur Begründung wurde 
insbesondere ausgeführt, dass X. den vereinbarten Zustand der Zufahrt noch nicht 
hergestellt habe. Als Beweismittel wurden lediglich Fotoblätter der Kantonspolizei 
Graubünden vom 27. September 2009 eingereicht, welche aus einem von X. 
gegen Z., den Ehemann der Gesuchstellerin, angestrengten Strafverfahren 
stammen. X. beteiligte sich am erneuten Vollstreckungsverfahren nicht.

D. Am 30. April 2010, mitgeteilt am 4. Mai 2010, erliess der Kreispräsident-
Stellvertreter Sur Tasna folgende Verfügung:

„1. Dem Gesuch wird im Sinne der Erwägungen entsprochen und der 
Amtsbefehl des Kreispräsident-Stellvertreters Sur Tasna vom 12. 
Februar 2009 gegen X. wird vollzogen.

2. Die Kantonspolizei Graubünden wird beauftragt, den Amtsbefehl des 
Kreispräsident-Stellvertreters Sur Tasna vom 12. Februar 2009 bis 
spätestens 21. Mai 2010 zu vollziehen, d.h. die noch bestehenden 
Hindernisse zu entfernen.

3. Die Kosten des Verfahrens im Betrage von Fr. 250.00 werden dem 
Gesuchsgegner überbunden und sind innert 30 Tagen dem Kreisamt 
Sur Tasna zu überweisen.

4. Über die provisorische und die definitive Zuteilung allfälliger Kosten 
der Ersatzvornahme (Polizeieinsatz) wird – falls notwendig – in einer 
(späteren) separaten Verfügung (im Sinne von Art. 258 Ziff. 2 / 260 
ZPO) entschieden.

5. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin eine 
ausseramtliche Entschädigung von Fr. 300.00 (inkl. MWST) zu 
bezahlen.

6. (Rechtsmittelbelehrung).

7. (Mitteilung).“

E. X. nahm die kreisamtliche Verfügung am 5. Mai 2010 in Empfang. Am 14. 
Mai 2010 erhob er Beschwerde beim Einzelrichter am Kantonsgericht. 
Sinngemäss bestreitet er, dass der Amtsbefehl noch nicht vollzogen sei. Er hat 
Fotografien als Beweismittel eingereicht und einen Augenschein beantragt.

F. Mit Schreiben vom 31. Mai 2010 verzichtete der Kreispräsident-
Stellvertreter Sur Tasna auf eine Stellungnahme und verwies auf die Akten und 
den Entscheid.

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G. Die Beschwerdegegnerin beantragte am 11. Juni 2010 Folgendes:

„1. Auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie 
abzuweisen.

2. Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des 
Beschwerdeführers.“

Begründet wird der Nichteintretensantrag mit ungenügender Substantiierung und 
erheblichen Formmängeln (falsche Benennung der Parteien, kein Rechtsbegehren 
etc.). Eventualiter sei die Beschwerde abzuweisen, weil die Hindernisse nicht 
entfernt worden sind. Als neue Beweismittel hat die Beschwerdegegnerin Fotos 
vom 20. September 2009 bzw. 22./24. Mai 2010 beigelegt.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und den angefochtenen 
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 
eingegangen.

II. Erwägungen

1.a) Gemäss Art. 263 der Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden (ZPO; 
BR 320.000) kann gegen Entscheide über Vollstreckbarkeit oder Vollzug eines 
Urteils innert zehn Tagen seit Mitteilung beim Einzelrichter am Kantonsgericht 
Beschwerde erhoben werden, soweit nicht Bestimmungen von Staatsverträgen 
oder von Bundesrecht vorgehen.

b) Die Beschwerde von X. vom 12. Mai 2010 (Poststempel 14. Mai 2010) 
richtet sich gegen die Verfügung des Kreispräsident-Stellvertreters Sur Tasna vom 
30. April 2010, mitgeteilt am 4. Mai 2010, in welcher das Gesuch von Y. um 
Vollziehung des Amtsbefehls vom 12. Februar 2009 gutgeheissen wurde. Der 
Beschwerdeführer hat die Beschwerde fristgerecht bei der zuständigen Instanz 
eingereicht.

2.a) Beide Parteien haben im Beschwerdeverfahren vor dem 
Kantonsgerichtspräsidenten Fotos als neue Beweismittel eingereicht. Die Einlage 
neuer Urkunden ist im Beschwerdeverfahren nach Art. 263 ZPO weder 
ausdrücklich zugelassen noch explizit ausgeschlossen. Vielmehr findet sich dazu 
keine Regelung. Ebenso wenig enthält die Norm einen Hinweis auf die 
Bestimmungen der Berufung gemäss Art. 218 ff. ZPO oder der Beschwerde nach 
Art. 232 ff. ZPO. In den Materialien zur Reform der bündnerischen 
Gerichtsorganisation ist zu entnehmen, dass die Weiterzugsordnung im 

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Befehlsverfahren bei der Vollstreckung ausländischer Urteile, beim Vollzug 
inländischer Urteile wie auch für das normale Befehlsverfahren neu einheitlich 
ausgestaltet werden sollte (Botschaft der Regierung an den Grossen Rat vom 
23. Februar 1999 über die Reform der bündnerischen Gerichtsorganisation, Heft 
Nr. 2/1999-2000, S. 117). Daraus geht hervor, dass diese Rechtsmittel auch in 
verfahrensrechtlicher Hinsicht nach dem Willen des Gesetzgebers einheitlich 
auszugestalten sind. Da gemäss Art. 152 Abs. 3 ZPO der 
Kantonsgerichtspräsident in Befehlsverfahren von Amtes wegen neue Beweise 
erheben kann, muss dies auch für das Beschwerdeverfahren nach Art. 263 ZPO 
gelten (PKG 2001 Nr. 43 E. 2.b S. 173 f.). Deshalb ist nicht einzusehen, weshalb 
auf Seiten der Parteien eine Beschränkung auf die erste Instanz bestehen soll. 
Dem Nachreichen von Beweismitteln kommt gerade in dem gemäss Art. 137 Ziff. 
14 ZPO im summarischen Verfahren durchgeführten Befehlsverfahren aufgrund 
der raschen Rechtsfindung eine grössere Bedeutung zu als im ordentlichen 
Zivilprozess. Eine Nachreichung von Urkunden durch die Parteien muss aus 
diesen Gründen auch im Beschwerdeverfahren gegen einen Amtsbefehl zulässig 
sein (PKG 2001 Nr. 39 E. 2.a S. 163).

b) In Art. 263 ZPO wird ebenfalls offengelassen, ob dem Einzelrichter am 
Kantonsgericht im Beschwerdeverfahren eine volle Kognition oder eine bloss 
beschränkte Prüfungsbefugnis zusteht. Die Bezeichnung des Rechtsmittels als 
Beschwerde lässt eher auf das Letztere schliessen. Dagegen spricht die 
Möglichkeit, von Amtes wegen Beweise erheben zu können, klar für eine volle 
Kognition. Auch das Fehlen eines Hinweises auf die Beschwerde nach Art. 232 ff. 
ZPO lässt den Schluss zu, der Gesetzgeber habe eine Beschränkung der 
Kognition nicht gewollt. Damit ist dem Einzelrichter im Beschwerdeverfahren volle 
Kognition zuzuerkennen. Er ist weder in rechtlicher noch in tatsächlicher Hinsicht 
an den Entscheid der Vorinstanz gebunden (PKG 2001 Nr. 43 E. 2.b S. 173 f.).

3.a) Wie von der Beschwerdegegnerin dargelegt, ist die Beschwerde von X. 
laienhaft abgefasst und weist nicht die übliche formelle Gliederung in 
Rechtsbegehren und Begründung auf. Es gilt zu berücksichtigen, dass bei 
juristisch nicht geschulten Personen die Anforderungen an die Form der 
Rechtsschriften nicht zu hoch anzusetzen sind. Auf ein Rechtsmittel wird 
eingetreten, wenn sich der Wille der Partei aus den Umständen klar ermitteln lässt 
(PKG 1991 Nr. 11 E. 1.b S. 49 f.). Die vorliegende Beschwerde wurde von X., 
einem juristischen Laien, verfasst. Er hat die angefochtene Verfügung seiner 
Rechtsschrift beigelegt und nimmt Bezug auf die entsprechende 
Verfahrensnummer. Aus seinem Schreiben geht nicht hervor, dass er gegen eine 

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falsche Partei vorgehen wollte. Dies wäre im Übrigen keine 
Prozessvoraussetzung, sondern materielles Recht, weshalb auf die Beschwerde 
eingetreten werden müsste. Die fehlende Sachlegitimation würde aber einen 
Abweisungsgrund darstellen. X. nennt im Begründungstext seiner Eingabe 
lediglich den Ehemann der Gesuchstellerin, Z.. Durch die Beilage der 
angefochtenen Verfügung und den Bezug auf die entsprechende 
Verfahrensnummer kommt jedoch genügend deutlich zum Ausdruck, dass sich die 
Beschwerde gegen die Gesuchstellerin selbst richtet. In der Eingabe wird auch 
nichts Gegenteiliges behauptet. Was die Rechtsbegehren betrifft, kann aus den 
Ausführungen von X. und den eingelegten Beilagen sinngemäss geschlossen 
werden, dass er sich gegen einen (weiteren) Vollzug der kreisamtlichen Verfügung 
wehrt. Mittels Fotografien und eines Augenscheins will er beweisen, dass keine 
Hindernisse mehr auf der Zufahrt bestehen.

b) Richtig ist der Einwand der Beschwerdegegnerin, dass sich X. gegen den 
Amtsbefehl vom 12. Februar 2009 und den Abschreibungsbeschluss mit 
gerichtlichem Vergleich vom 15. Juli 2009 nicht mehr wehren kann. Diese 
Verfügungen sind bereits formell rechtskräftig und können im vorliegenden 
Verfahren nicht mehr geändert werden. Falls die einleitenden Ausführungen von 
X. so zu verstehen sind, dass er die erwähnten Verfügungen anfechten will, 
könnte auf diesen Punkt der Beschwerde nicht eingetreten werden. Gegenstand 
des vorliegenden Verfahrens bildet nur die Frage, ob diese beiden Verfügungen 
als vollstreckt zu gelten haben.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die vorliegende Beschwerde den 
Eintretensvoraussetzungen entspricht, mithin form- und fristgerecht eingereicht 
wurde, weshalb auf sie einzutreten ist.

4.a) Gemäss Art. 153 Abs. 2 i.V.m. Art. 258 Ziff. 2 ZPO kann der Kreispräsident 
für die Vollziehung eines Amtsbefehls Polizeigewalt in Anspruch nehmen oder die 
Ersatzvornahme auf Kosten des Pflichtigen anordnen. Beiden Bestimmungen ist 
immanent, dass die Vollstreckung nur beantragt werden kann, wenn sich der 
Verpflichtete weigert, dem Amtsbefehl Folge zu leisten. Wenn jemand ein 
Vollstreckungsverfahren einleitet, gelten dafür die üblichen zivilprozessualen 
Abläufe, d.h. es ist ein Gesuch zu stellen, eine Stellungnahme bei der Gegenpartei 
einzuholen, ein Beweisverfahren durchzuführen und ein Entscheid zu fällen. 
Beweispflichtig für die behaupteten Tatsachen ist derjenige, der aus ihnen Rechte 
ableitet (Art. 8 ZGB). Im vorliegenden Fall triff dies für die Gesuchstellerin zu, 
welche die Vollstreckung mittels Polizeigewalt begehrt. Sie muss insbesondere die 

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Behauptung beweisen, dass der Gesuchsgegner seine Verpflichtungen aus den 
rechtskräftigen Verfügungen noch nicht erfüllt hat. Die Vollstreckung 
rechtskräftiger gerichtlicher Entscheide richtet sich nach dem Befehlsverfahren 
(Art. 146 Abs. 1 Ziff. 5 i.V.m. Art. 252 ff. ZPO). Dies bedeutet, dass die 
Vorschriften über das summarische Verfahren sinngemäss Anwendung finden 
(Art. 151 ZPO), wobei grundsätzlich der volle Beweis für das Vorhandensein der 
behaupteten, rechtserheblichen Tatsachen zu erbringen ist (Art. 146 Abs. 2 ZPO). 
Blosses Glaubhaftmachen genügt nicht. Es können damit auch im summarischen 
Befehlsverfahren nur klar und unzweifelhaft ausgewiesene Ansprüche 
durchgesetzt werden (Rudolf Rehli, Das Befehlsverfahren nach bündnerischem 
Recht, insbesondere sein Anwendungsbereich, Diss. Zürich 1977, S. 96). Als 
Beweismittel sind Urkunden, schriftliche Auskünfte, Augenscheine und 
Beweisaussagen der Parteien erlaubt (Art. 138 Ziff. 4 Abs. 1 ZPO). Der 
Kreispräsident kann ausserdem im Rahmen der zulässigen Beweismittel von 
Amtes wegen Erhebungen vornehmen (Art. 138 Ziff. 4 Abs. 2 ZPO).

b) Im vorliegenden Fall reichte Y. mit ihrem Vollstreckungsgesuch lediglich 
einige Polizeifotos in Kopie ein, welche in anderem Zusammenhang am 27. 
September 2009 aufgenommen wurden. Dies liegt rund ein halbes Jahr vor 
Gesuchseinreichung zurück. Abgesehen davon, dass den Fotos bereits aufgrund 
des Alters kaum Beweiswert zugesprochen werden kann, sind sie auch sonst nicht 
zum Beweis geeignet. Es fehlen darauf Massangaben, weshalb die Situation 
räumlich nicht erfasst werden kann. Dasselbe gilt für die Fotos vom 20. September 
2009 bzw. 22./24. Mai 2010, welche als neue Beweismittel im 
Beschwerdeverfahren eingereicht wurden. Ein Augenschein mit Überprüfung des 
Vollzugs der kreisamtlichen Verfügungen an Ort und Stelle wäre wohl das 
offenkundigste Beweismittel in diesem Fall gewesen. Dies wurde aber weder von 
der Gesuchstellerin beantragt noch vom Kreispräsident-Stellvertreter Sur Tasna 
von Amtes wegen vorgenommen. Deshalb liegt kein Beweis dafür vor, dass X. 
den Amtsbefehl nicht vollzogen hat.

c) An diesem Ergebnis ändert sich nichts durch die fehlende Beteiligung von 
X. am vorinstanzlichen Verfahren. Insbesondere darf aufgrund dessen, dass er zu 
den Behauptungen der Gesuchstellerin keine Stellung nahm, nicht geschlossen 
werden, dass diese der Wahrheit entsprechen. Art. 156 Abs. 1 ZPO besagt, dass 
alles als bestritten gilt, was nicht zugestanden wird. X. muss also nicht 
ausdrücklich bestreiten, dass keine Hindernisse mehr auf der Zufahrt bestehen. 
Deshalb darf der Kreispräsident-Stellvertreter Sur Tasna nicht einfach auf die 

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Behauptungen von Y. abstellen, sondern muss aufgrund der Akten und der 
abgenommenen Beweise überprüfen, ob diese als bewiesen gelten können.

5.a) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es der Gesuchstellerin nicht 
gelungen ist, zu beweisen, dass die kreisamtlichen Verfügungen nur ungenügend 
bzw. gar nicht vollzogen wurden. Wie erwähnt, hat der Kreispräsident die 
Möglichkeit, von Amtes wegen im Rahmen der zulässigen Beweismittel 
Erhebungen vorzunehmen. Im vorliegenden Fall drängt sich die Vornahme eines 
Augenscheins geradezu auf. Deshalb ist die Sache unter Aufhebung der 
angefochtenen Verfügung an die Vorinstanz zur Beweisergänzung und neuen 
Entscheidung zurückzuweisen.

b) Falls sich erweist, dass der Gesuchsgegner die Verfügungen vom 12. 
Februar 2009 und vom 15. Juli 2009 nicht vollständig vollzogen hat, ist beim 
Abfassen des Dispositivs des neuen Entscheides darauf zu achten, dass dieses 
auch vollstreckt werden kann. Das Dispositiv der angefochtenen Verfügung vom 
30. April 2010 genügt in dieser Hinsicht nicht. Der Entscheid vom 12. Februar 
2009 befiehlt nur die Entfernung von Absperrungen und Hindernissen, ohne dies 
näher auszuführen. So wird beispielsweise nicht aufgezählt, welche Hindernisse 
im Einzelnen zu entfernen sind und welche Breite die Zufahrt mindestens 
aufweisen muss. Die Wegbreite wurde erst in der Verfügung vom 15. Juli 2009 
festgelegt. Es ist somit zu prüfen, ob der in dieser Verfügung aufgenommene 
Vergleich vollzogen wurde. Wenn dies nicht der Fall wäre, müsste in der neuen 
Verfügung im Detail angegeben werden, welche Vollzugshandlungen der mit der 
Ersatzvornahme Beauftragte vorzunehmen hat.

c) Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens gemäss 
Art. 122 Abs. 1 ZPO zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Eine aussergerichtliche 
Entschädigung wurde vom Beschwerdeführer nicht verlangt.

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III. Demnach wird erkannt

1. Die Beschwerde wird, soweit darauf eingetreten werden kann, dahin 
gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und die 
Sache im Sinne der Erwägungen zur Beweisergänzung und neuen 
Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1’000.- zuzüglich 
Schreibgebühr von Fr. 160.- gehen zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesge-
richtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechts-
frage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fäl-
len ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfah-
ren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: