# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 372cd88b-929d-555c-9216-cb13c13ab435
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-29
**Language:** de
**Title:** Natur- und Heimatschutz. Rekonstruktion von vernichteter historischer Substanz.
**Docket/Reference:** BRGE IV Nr. 0106/2019
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/2021-24.pdf

## Full Text

BRGE IV Nrn. 0106/2019 vom 29. August 2019 in BEZ 2021 Nr. 24 

(Im  Ergebnis  bestätigt  mit  VB.2019.00657  vom  14.  Mai  2020;  das 
Verwaltungsgericht 
leitet  eine  Schutzwürdigkeitsvermutung  aus  dem 
Quartierplanbann  –  das  Grundstück  lag  in  einem  Quartierplanperimeter  –  und 
aus der Anzeigepflicht gemäss § 327 Abs. 1 PBG her.) 

Im  Streit  lag  die  Unterschutzstellung  eines  Architekturgartens  sowie  die 
Wiederherstellungspflicht für abgebrochene Sandsteinbalustraden, welche sich 
in  demselben  befanden.  Im  Abbruchzeitpunkt  war  der  Garten  noch  nicht 
inventarisiert. 

Aus den Erwägungen: 

7.3 Das Streitobjekt ist ein seltenes, wenn nicht gar zufolge der Ergänzung 
mit  einem  Badegarten  im  Jahr  1928  gar  einmaliges  bzw.  letztes  Zeugnis  aus 
der relativ kurzen Epoche zu Beginn des 20. Jahrhunderts, in welcher von der 
damaligen  gesellschaftlichen  Elite  auf  Repräsentation  abzielende  neubarocke 
Architekturgärten erstellt wurden (…). Am von der Vorinstanz attestierten, sehr 
hohen gartenkulturgeschichtlichen Eigenwert des Architekturgartens ist nicht zu 
zweifeln. Die Tatbestandsmerkmale von § 203 Abs. 1 lit. c PBG sind erfüllt. (…) 

2012, 

6.4).  Bei 

der  Prüfung 

1C_168/2012,  E. 

8.2  Die  Qualifikation  eines  Objekts  als  «wichtiger  Zeuge»  führt  nicht 
zwingend  zur  Anordnung  von  Schutzmassnahmen  im  Sinne  von  §  205  und  § 
207  PBG,  sondern  nur,  wenn  das  öffentliche  Interesse  an  der  Erhaltung  des 
Schutzobjekts  höher  zu  gewichtigen  ist  als  entgegenstehende  öffentliche  und 
private  Interessen  (VGr,  22.  Juni  2017,  VB.2016.00565,  E.  4.1  mit  weiteren 
Hinweisen).  Ob  eine  aus  Gründen  des  Natur-  und  Heimatschutzes  erfolgende 
Nutzungsbeschränkung das dem Eigentümer zumutbare Mass überschreitet, ist 
einzelfallweise  aufgrund  der  gesamten  Umstände  zu  beurteilen  (BGr,  2. 
November 
der 
Verhältnismässigkeit  von  Zweck  und  Wirkung  einer  Massnahme  sind  das 
öffentliche 
Interesse  und  damit  der  Grad  der  Schutzwürdigkeit  zu 
berücksichtigen.  Bei  ausgewiesener  Schutzwürdigkeit  können  rein  finanzielle 
Interessen  für  sich  genommen  nicht  ausschlaggebend  sein  (BGr,  23.  Februar 
2011,  1C_553/2010,  E.  2.4).  Handelt  es  sich  um  ein  hochrangiges 
Schutzobjekt,  sind  mitunter  auch  erhebliche  finanzielle  und  private  Interessen 
des  Grundeigentümers  am  Abbruch  grundsätzlich  nicht  geeignet,  gegen  die 
öffentlichen 
Interessen  am  Erhalt  des  hochrangigen  Schutzobjekts 
aufzukommen (VGr, 17. Januar 2019, VB.2018.00103, E. 7.2 und E. 7.4) Eine 
Unterschutzstellung kann aber etwa dann unverhältnismässig erscheinen, wenn 
die  Erhaltung  des  Schutzobjekts  einen  Restaurierungsaufwand  bedingen 
würde,  der 
zum  Zweck  der 
Unterschutzstellung mehr stünde (VGr, 21. November 2012, VB.2012.00287, E. 
6.1).  Bei  der  Gewichtung  der  sich  gegenüberstehenden  Interessen  bestehen, 
wenngleich  es  sich  dabei  im  Grundsatz  um  eine  von  der  Rekursinstanz  frei 
überprüfbare 
Hinsicht 
Beurteilungsspielräume,  welche  in  erster  Linie  von  den  Verwaltungsbehörden 
zu füllen sind (VGr, 5. April 2018, VB.2017.00698, E. 5.1). (…) 

vernünftigen  Verhältnis 

verschiedener 

Rechtsfrage 

handelt, 

keinem 

in 

in 

 
 
 
- 2-  

8.7.1 

In  Bezug  auf  die  besonders  monierte  Verpflichtung  zur 

Wiederherstellung der Sandsteinbalustraden ist Folgendes vorauszuschicken: 

8.7.2  Die  hier  vorliegende  Situation  ist  entgegen  rekurrentischer  Ansicht 
mit jener des Gartens der Villa Patumbah (VB 94/0019 + 0025 = BEZ 1995 Nr. 
1 = RB 1994 Nr. 78) nicht vergleichbar. In jenem Fall war die einst von Evariste 
Mertens  erschaffene  Gartenanlage 
längst  verschwunden,  so  dass  eine 
Unterschutzstellung auf eine vollständige Rekonstruktion, mithin ein versuchtes 
wiederaufleben  lassen  eines  längst  nicht  mehr  vorhandenen  Gartendenkmals 
hinausgelaufen wäre, an dessen Stelle sich im Beurteilungszeitpunkt nur noch 
eine Grünfläche präsentierte, auf der sich Nutzpflanzen und ein Versuchsgarten 
intakten 
befanden.  Vorliegend  geht  es 
Architekturgarten  mit  hohem  Eigenwert  und  einzig  stark  beschädigten 
Sandsteinbalustraden, Postamenten sowie Natur- und Kunststeinfiguren, deren 
Bruchstücke im Übrigen unverändert vor Ort liegen. Der Architekturgarten muss 
nicht etwa vollständig neu aufgebaut, sondern einzig in einem kleinen Umfang 
rekonstruiert werden. Insofern unterscheidet sich der hier vorliegende Fall auch 
grundlegend  von  dem  in  der  Literatur  auf  Kritik  gestossenen  Entscheid  BRGE 
IV  Nrn.  0020  und  0021/2016  =  BEZ  2016  Nr.  10,  nachdem  auch  jenes 
Baudenkmal  (Haus  Fröschegrueb)  bereits  vollständig  zerstört  war  (Christoph 
Fritzsche/Peter  Bösch/Thomas  Wipf/Daniel  Kunz,  Zürcher  Planungs-  und 
Baurecht, 6. A., 2019, Bd. 1, S. 294, welche Autoren im Übrigen ebenfalls dafür 
halten,  dass  sich  in  Ausnahmefällen  selbst  vollständige  Rekonstruktionen 
denkmalschutzrechtlich rechtfertigen lassen [ebenda]).  

indes  um  einen  weitestgehend 

Im  Übrigen  merkte  das  Verwaltungsgericht  bereits  im  Falle  der  Villa 
Patumbah  an,  dass  ein  bereits  rekonstruierter  Park  auf  der  benachbarten 
Parzelle ein eindrückliches Bild der Gartenbaukunst um die Jahrhundertwende 
vermittle.  Bereits  aus  diesem  Entscheid  lässt  sich  also  keineswegs,  wie  die 
Rekurrentin  meint,  eine  Art  absolutes  Rekonstruktionsverbot  herauslesen. 
Neuere  Entscheide  bestätigen  dies.  Schutzwürdigkeit  kann  auch  bei  einem 
rekonstruierten  Objekt  vorliegen.  Die  Eigenart  einer  Altbaute  bleibt  auch  im 
(fachgerecht)  renovierten  bzw.  rekonstruierten  Zustand  ablesbar  (VGr,  27. 
Februar  2013,  VB.2012.00553,  E.  2.3.3  am  Ende).  Selbst  die  Rekonstruktion 
eines gänzlich nicht mehr vorhandenen Kachelofens ist im Grundsatz durchaus 
denkbar  (VGr,  12.  Juli  2018,  VB.2018.00066,  E.  2.3  i.V.m.  E.  4.4).  Die 
Rekonstruktionsverpflichtung  muss  nur,  aber  immerhin,  verhältnismässig  sein 
(woran es im ebenzitierten Fall mangelte). Allein die Verhältnismässigkeit (Art. 5 
Abs.  2  BV)  einer  –  jedenfalls  betreffend  Teile  eines  Schutzobjekts  –  durchaus 
zulässigen  Rekonstruktionsverpflichtung  bildet  damit  gemäss  der  jüngsten 
ihre 
Rechtsprechung  des  Verwaltungsgerichts  den  Massstab,  an  dem 
Rechtmässigkeit zu messen ist. Eine weitere rechtliche Grundlage ist entgegen 
rekurrentischer Ansicht nicht erforderlich. 

8.7.3 Insbesondere begründet auch der im Zeitpunkt der Beschädigung der 
Balustraden  fehlende  Inventareintrag  nicht  von  vornherein  die  Unzulässigkeit 
einer  Wiederherstellungsverpflichtung.  (…)  Mit  der  Inventarisierung  wäre  die 
Vermutung  der  Schutzwürdigkeit  verbunden  gewesen.  Umgekehrt  begründet 
die  Nicht-Inventarisierung  aber  nicht  etwa  die  Vermutung  der  Nicht-
Schutzwürdigkeit,  nachdem  Inventare  in  erster  Linie  Arbeitsinstrumente  für 

 
 
- 3-  

Behörden darstellen und für Grundeigentümer – im einen wie im anderen Sinne 
–  nicht  direkt  verbindlich  sind.  Ist  ein  Objekt  aufgrund  gewisser  fachlicher 
Hinweise  mindestens  möglicherweise 
ihm 
denkmalpflegerische  Schutzabklärungen  respektive  im  Ergebnis  allenfalls  das 
Denkmalstatut  nicht  allein  aufgrund  seiner  fehlenden  Inventarisierung  versagt 
werden  (vgl.  VGr,  21.  April  2016,  VB.2015.00554,  E.  3.2).  Dies  gilt  bezüglich 
eines  nichtinventarisierten  Objekts  selbst  dann,  wenn  das  Inventar  gerade  im 
Hinblick  auf  Objekte  derselben  Gattung  kürzlich  überarbeitet  wurde  (BGr,  17. 
Juli  2018,  1C_380/2017  betreffend  Baumeisterhäuser  in  der  Stadt  Zürich  [in 
Aufhebung von VGr, 18. Mai 2017, VB.2017.00013]).  

schutzwürdig, 

dürfen 

Die  nicht  vorhandene  Inventarisierung  wirkt  sich  im  Falle  eines  vom 
Eigentümer  vorgenommenen  (Teil-)Abbruchs  einzig  dergestalt  aus,  dass  bei 
der  Prüfung  der  Verhältnismässigkeit  einer  Wiederherstellungsverpflichtung 
dem  guten Glauben des  Eigentümers in den  Umfang  seiner Eigentümerrechte 
bzw.  Abbruchbefugnisse  höhere  Bedeutung  zukommen  muss.  Mit  anderen 
Worten ist eine Wiederherstellungsverpflichtung umso unverhältnismässiger, je 
weniger  der  Eigentümer  mit  ihr  bzw.  dem  zugrundeliegenden  Denkmalwert 
seines Eigentums (die Nichtinventarisierung kann diesbezüglich bestenfalls ein 
Indiz  sein)  rechnen  musste.  Es  wird  daher  regelmässig  unverhältnismässig 
sein, einen Eigentümer, der gutgläubig Eigentumsrechte im Sinne von Abbruch- 
und  Zerstörungsrechten  ausgeübt  hat,  zu  einer  allenfalls  gar  kostenintensiven 
Wiederherstellung zu verpflichten, wenn er in guten Treuen nicht damit rechnen 
musste,  dass  seinem  Eigentum  denkmalpflegerische  Bedeutung  zukommen 
könnte.  Die  von  der  Rekurrentin  befürchtete  Gefahr,  dass  Grundeigentümer 
irgendwelcher  nicht  mehr 
immer  Gefahr 
vorhandener  Objekte  verpflichtet  zu  werden,  ist  demgemäss  keine  echte 
Gefahr,  nachdem  derartige  Wiederherstellungsverpflichtungen  regelmässig  als 
unverhältnismässig und damit unrechtmässig zu betrachten wären. Mit anderen 
Worten  bietet  das  Verhältnismässigkeitsprinzip  (Art.  5  Abs.  2  BV)  den 
notwendigen,  aber  auch  hinreichenden  Schutz  vor  den  von  der  Rekurrentin 
befürchteten,  durch  Denkmalschutzbehörden  quasi  «aus  heiterem  Himmel» 
verfügten Wiederherstellungsverpflichtungen bezüglich nicht mehr vorhandener 
Objekte.  

liefen,  zur  Wiederherstellung 

Von  einer  solchen  kann  im  vorliegenden  Fall  aber  nicht  ansatzweise  die 
Rede  sein.  Spätestens  nach  der  Erstellung  und  Zustellung  des 
gartendenkmalpflegerischen  Gutachtens  wusste  die  Rekurrentin  von  dem 
fachgutachterlich  attestierten  hohen  Denkmalschutzwert.  Es  lagen  ihr  deutlich 
mehr  als  nur  Ansatzpunkte  einer  mindestens  möglicherweise  vorhandenen 
Schutzwürdigkeit  ihres  Eigentums  vor.  Die  der  Rekurrentin  wenige  Tage  vor 
dem Abbruch bekannt gewordene Empfehlung auf Einholung eines Steinmetz-
Gutachtens  und  Erhaltung  der  Elemente  in  Situ  tut  ihr  Übriges.  Bei  dieser 
Ausgangslage konnte die Rekurrentin nicht gutgläubig davon ausgehen, es sei 
ihr jederzeit unbenommen, Teile des potentiellen Schutzobjekts nach Belieben 
abzubrechen. Wer  bei  der  Aufmerksamkeit,  wie  sie  nach  den  Umständen  von 
ihm  verlangt  werden  darf,  nicht  gutgläubig  sein  konnte,  ist  nach  einem 
allgemein  geltenden  Rechtsgrundsatz  nicht  berechtigt,  sich  auf  den  guten 
Glauben  (und  vorliegend:  den  mangelnden  Inventareintrag)  zu  berufen  (Art.  3 
Abs.  2 des  Schweizerischen  Zivilgesetzbuches  [ZGB]).  Der Umstand  der nicht 

 
 
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vorhandenen  Inventarisierung  tritt  im  Rahmen  der  bei  Art.  5  Abs.  2  BV 
vorzunehmenden  Interessen-  bzw.  Güterabwägung  mithin  deutlich  hinter  die 
Bösgläubigkeit der Rekurrentin zurück. 

in 

8.7.4 

einem 

Verhältnis 

vernünftigen 

Im  Lichte  aller 

vorgenannten  Umstände  erscheint  die 
Wiederherstellungsverpflichtung  bezüglich  der  besagten  Elemente  auch  dann 
verhältnismässig,  wenn  sich  deren  Kosten  auf  die  in  einer  ersten  Offerte 
vorgeschlagenen  Restaurierungskosten  von  Fr.  199'250.40  belaufen  sollten. 
Das  Denkmalschutzobjekt  ist  hochrangig.  Der  Restaurierungsaufwand  steht 
durchaus 
angestrebten 
Unterschutzstellung.  Wenn  die  Rekurrentin  ausführt,  sie  habe  die  Balustraden 
bereits  im baufälligen Zustand übernommen,  was  auf  den  seit  1964 fehlenden 
Unterhalt  und  das  Überhandnehmen  der  Glyzinien  entlang  der  Balustraden 
zurückzuführen  sei,  ist  ihr  entgegenzuhalten,  dass  vernachlässigter  Unterhalt 
bei der Prüfung der finanziellen Verhältnismässigkeit einer Unterschutzstellung 
von  vornherein  ausser  Betracht  fällt.  Das  gilt  selbstredend  auch  für  die 
Unterlassungen des Voreigentümers, in welche der Erwerber eintritt, zumal sich 
unterlassener Unterhalt regelmässig bereits im entsprechend tieferen Kaufpreis 
aus 
manifestiert.  Dass 
Sicherheitsgründen  quasi  unvermeidlich  gewesen  sei,  wie  die  Rekurrentin 
ausführt, überzeugt nicht. 

Sandsteinbalustraden 

Abbruch 

der 

der 

zur