# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a4116757-5ad0-564e-89c5-5dc263d91633
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.02.2012 RT110161
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT110161_2012-02-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT110161-O/U 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. H.A. Müller  

und Oberrichterin Dr. M. Schaffitz sowie Gerichtsschreiber 

lic. iur. A. Baumgartner 

Beschluss vom 2. Februar 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____ Ltd.,  
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen eine Verfügung und ein Urteil des Einzelgerichts im 
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 11. Oktober 2011 
(EB110274) 

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Erwägungen: 

 1. a) Mit Urteil vom 11. Oktober 2011 entschied die Vorinstanz das Folgende 

(Urk. 21 S. 6 f.): 

" 1. Der Gesuchstellerin wird definitive Rechtsöffnung erteilt in 
Betreibung Nr. …, Betreibungsamt C._____, 
Zahlungsbefehl vom 14. Juli 2011, für 
CHF  6'100.00 nebst Zins zu 5 % seit 19. Mai 2011, 
CHF  463.00 nebst Zins zu 5 % seit 19. Mai 2011, 
CHF  617.– Arrestkosten, 
CHF  300.– Gerichtskosten Arrestbefehl 
und die Betreibungskosten; 
sowie für Kosten und Entschädigung gemäss Ziff. 2 bis 5 dieses 
Entscheides. 

 2. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf CHF 300.–. 
 3. Die Gerichtskosten werden dem Gesuchsgegner auferlegt. 
 4. Die Gerichtskosten werden mit dem von der Gesuchstellerin geleis-

teten Kostenvorschuss von CHF 300.– verrechnet, sind ihr aber 
vom Gesuchsgegner zu ersetzen. 

 5. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin eine Par-
teientschädigung von CHF 800.– zu bezahlen. 

 6. (schriftliche Mitteilung) 
 7. (Rechtsmittel)" 
 

 Gleichentags verfügte die Vorinstanz, dass das Faxschreiben des Gesuchs-

gegners und Beschwerdeführers (fortan Gesuchsgegner) vom 29. September 

2011 (mit Verweis auf Urk. 17) aus dem Recht gewiesen werde (Urk. 21 S. 6). 

 b) Mit fristgerechter, beim Empfang des Obergerichtes des Kantons Zürich 

abgegebener Eingabe vom 14. Oktober 2011 erhob der Gesuchsgegner Be-

schwerde gegen das vorstehende Urteil und sinngemäss die genannte Verfügung 

mit folgenden Anträgen (Urk. 20 S. 1): 

 1. Es sei das Urteil aufzuheben; 
 2. Eventualiter sei das Gesuch zur Rechtsöffnung zurück an die erste 

Instanz zu weisen mit der Aufforderung, die Stellungnahmen des 
Gesuchsgegners vom 31.8.2011 sowie vom 29.9.2011 mit Beilage 
der Stellungnahme von RA Y._____ vom 3.10.11, welche einen in-
tegrierenden Bestandteil der Stellungnahme des Gesuchsgegners 

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waren, zweifelsfrei darlegt, dass die der Rechtsöffnung zugrunde-
liegende Forderung durch Verrechnung getilgt worden ist, nicht aus 
dem Recht zu weisen und beim Urteil zu berücksichtigen. 

 alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zzgl. MWST) zulasten 
der Gesuchstellerin. 
 

 2. a) Mit Präsidialverfügung vom 8. Dezember 2011 wurde entschieden, 

dass gerichtliche Zustellungen an den Gesuchsgegner bis auf weiteres an die 

…strasse … in D._____ erfolgen würden (Urk. 23 S. 5 Dispositivziffer 1). Sodann 

wurde dem Gesuchsgegner Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses in der 

Höhe von Fr. 450.– angesetzt (Urk. 23 S. 5 Dispositivziffer 2). 

 b) Nachdem der Gesuchsgegner die vorgenannte Verfügung nicht abgeholt 

hatte (vgl. Urk. 24), wurde ihm mit Präsidialverfügung vom 4. Januar 2012 eine 

einmalige Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 450.– angesetzt. 

Dabei wurde ihm im Sinne von Art. 101 Abs. 3 ZPO angedroht, dass das Oberge-

richt auf die Beschwerde nicht eintreten werde, wenn der Vorschuss innert der 

Nachfrist nicht bezahlt werde (Urk. 25 S. 2 Dispositivziffer 1). Der Gesuchsgegner 

unterliess es ebenfalls, diese Verfügung entgegenzunehmen (vgl. Urk. 26). 

 c) Gemäss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO gilt eine Zustellung bei einer einge-

schriebenen Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, als am siebten Tag nach 

dem erfolglosen Zustellungsversuch erfolgt, sofern die Person mit einer Zustel-

lung rechnen musste. Wie bereits in der Verfügung vom 4. Januar 2012 ausge-

führt, musste der Gesuchsgegner im vorliegenden Beschwerdeverfahren mit einer 

Zustellung an der …strasse … in D._____ rechnen (vgl. Urk. 25 S. 2). Die Verfü-

gung vom 4. Januar 2012 gilt demnach als am 16. Januar 2012 zugestellt (vgl. 

Urk. 26). Die Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses ist somit am 26. Ja-

nuar 2012 abgelaufen. Innert Frist ging beim Obergericht kein Kostenvorschuss 

des Gesuchsgegners ein, weshalb auf seine Beschwerde androhungsgemäss 

nicht einzutreten ist. 

 3. a) Die zweitinstanzliche Spruchgebühr ist ausgangsgemäss dem Ge-

suchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Für deren Bemessung gelangt 

gemäss Praxis der Kammer die Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über 

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Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG; SR 281.35) zur Anwendung 

(Art. 16 SchKG; ZR 110 (2011) Nr. 28). Die Spruchgebühr ist gestützt auf Art. 48 

GebV SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen. 

 b) Mangels erheblicher Umtriebe ist der Gesuchstellerin und Beschwerde-

gegnerin (fortan Gesuchstellerin) für das Beschwerdeverfahren keine Entschädi-

gung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt. 

4. Der Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung 

zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage 

von Kopien der Urk. 23 und 25 zur Kenntnisnahme, an die Gesuchstellerin 

unter Beilage einer Kopie von Urk. 20, sowie an das Bezirksgericht Meilen, 

Einzelgericht im summarischen Verfahren, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von 

der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 

einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich 

nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Ver-

fassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und 90 ff. des Bundesgeset-

zes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Streitigkeit. Der Streitwert beträgt Fr. 6'100.–. Die Beschwerde an 
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs 
gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
 
Zürich, 2. Februar 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 
versandt am: js 

 

	Beschluss vom 2. Februar 2012
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Der Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage von Kopien der Urk. 23 und 25 zur Kenntnisnahme, an die Gesuchstellerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 20, sowie an das Bezirksgericht Meilen, Einzelgericht im summaris...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in ...