# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0a5c882-319f-5b85-8a6c-f2b9fd97c90c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-10
**Language:** de
**Title:** Verschlechterung Gesundheitszustandes nicht glaubhaft dargelegt. IV-Stelle ist zu Recht nicht auf das Revisionsgesuch eingetreten.
**Docket/Reference:** IV.2018.00541
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00541.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00541
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
vom
1
0.
Juli 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Dr.
iur
.
Y.___
, Kundenrechtsdienst Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die
1962 geborene
X.___
,
zuletzt
vom 1. Juli 2008
bis zum 1. Dezember 2010
als
Raumpflegerin bei der
Z.___
tätig (Urk. 7/86
S. 6
)
, meldete
sich am 29. Juli 2011 bei der Invalidenversicherung unter Hinweis auf ein
lumbospondylogenes
Syndrom und eine Menis
k
usläsion, verursacht durch einen Unfall am 1. Dezember 2010, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/3).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte unter anderem ein polydisziplinäre
s
Gutachten bei der
Medas
A.___
,
B.___
,
ein, welches
am
16.
Mai 2013 erstattet
wurde
(Urk.
7/56/1-29). Mit Verfügung vom
18.
Februar 2014
wies sie das Begehren um
eine Invalidenrente
bei einem Inva
liditätsgrad von
28
%
ab (Urk. 7/74).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 15. Juni 2015 (Urk. 7/79; Prozess IV.2014.00348)
und
d
as Bundesgericht
mit Urteil 9C_596/2015 vom
24. Sep
tember
201
5 (Urk.
7/
83
) eine gegen den Entscheid des hiesigen Gerichts erhobene Beschwerde ab.
1.2
Am
14
. Dezember 201
7
(Urk. 7/
86
) meldete sich
die
Ver
sicherte unter Hinweis auf Rücken- und
Knieprobleme sowie eine Arthrose
er
neut bei der Invaliden
ver
sicherung zum Leistungsbezug an.
Nach durchgeführtem
Vorbescheid
verfahren
(Urk. 7/
95-96
, Urk. 7/
99
) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom
15
. Mai 201
8
(Urk. 7/
101
= Urk. 2) auf das Leistungsbegehren
mangels wesentlicher Verände
rungen der beruflichen oder medizinischen Situation nicht ein.
2.
Die
Versicherte erhob am
15
. Juni 201
8
Beschwerde gegen die Verfügung vom
15. Mai 2018
(Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
auf ihr Leistungsbegehren einzutreten und die Angelegenheit zur Prüfung des Leistungs
anspruches an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
(Urk. 1 S. 2).
Die IV-Stelle
beantragte mit Beschwerdeantwort vom
23
. August 201
8
(Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde
, was
der
Beschwerdeführer
in
am
24
. August 201
8
zur Kenntnis gebracht
wurde
(Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über den
Teil
des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
)
. Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krank
heit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über die Invaliden
versi
cherung [
IVG
]
)
. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperli
chen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumut
barer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeits
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächti
gung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
1.3
Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorange
gangener rechtskräftiger Leistungsver
weige
rung immer wieder mit gleich lauten
den und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sach
verhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E.
3). Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht dahin
gehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchs
element betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die ver
sicherte Person zumin
dest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechti
gung erheblichen Tatsachenspektrum glaub
würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhalts
änderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 28. Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete das am 15. Mai 2018 (Urk. 2) verfügte Nicht
eintreten damit, dass eine wesentliche Veränderung der beruflichen oder medizi
nischen Situation nicht habe festgestellt werden können.
Ferner brachte sie vor, m
it dem Einwand
der Beschwerdeführerin
seien
keine neuen Beweise eingereicht
, sondern auf medizinische Unterlagen verwiesen worden, welche bereits vorgele
gen hätten. Diese seien vom regionalen ärztlichen Dienst (RAD) geprüft worden. Bei der
Einwandbegründung
handle es sich um eine andere medizinische Beur
teilu
ng durch die Beschwerdeführerin.
2.2
Die
Beschwerdeführer
in
stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt
(Urk. 1)
,
entgegen der Ansicht des RAD sei es ihr gelungen
,
mit den vorhan
denen Akten glaubhaft zu machen
, dass eine
rentenrelevante Verschlechterung eingetreten sei.
Aus orthopädischer Sicht seien zwischenzeitlich massive degenerative Ver
ände
rungen im Halswirbelsäulen (HWS)- und Lendenwirbelsäulen (LWS)-Bereich sowie eine hochgradige degenerative Spinalkanalstenose hinzuge
kommen
(
S. 6 Ziff.
2.4). Betreffend das Knie sei es zwischenzeitlich zu einer deutlichen Arthrose an den Kniegelenken mit Ergussbildung gekommen. Es lägen nun aktivierte degenerative Veränderungen in Knie und Füssen vor. Neuerdings bestehe auch in einer angepassten Tätigkeit eine erhebliche Leistungsein
schränkung
. Daneben bestünden zusätzliche zeitliche Einschränkungen in der Leistungsfähigkeit durch
den erhöhten Therapiebedarf (S. 6 f. Ziff. 2.5).
Der
behandelnde Psychiater
gehe
davon aus, dass sich
ihr psychischer Zustand
verschlechtert habe
.
Zudem sei es
unzulässig, wenn durch den RAD
,
ohne Würdigung durch einen Vertreter mit
psychiatrischer Fachausbildung
,
angenommen werde, der Leistungsfähigkeit von 0 %
könne angesichts der Diagnose nicht ohne Weitere
s
gefolgt werden
(S. 7
f. Ziff.
2.6).
Daneben
sei der zu gewährende leidensbedingte Abzug für die Fest
legung, ob eine rentenrelevante Veränderung vorliege, mit zu berücksichtigen
(S. 8 Ziff.
2.7).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die
Neu
anmeldung vom 14
.
Dezember
201
7
(Urk. 7/
86
) eingetreten ist und in diesem Zusammenhang insbesondere, ob
die
Beschwerdeführer
in
eine rentenrelevante Veränderung der tatsächlichen Verh
ältnisse
seit der Verfügung vom 1
8.
Februar 2014 (
Urk.
7/74)
glaubhaft gemacht hat.
3.
3.1
Das hiesige Gericht stützte sich in seinem Urteil vom
15
.
Juni
201
5
(Urk. 7/
79
) über den bezüglich der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
18. Februar 2014
(Urk. 7/
74
) zu beurteilenden Leistungsanspruch in erster Linie au
f das
poly
dis
ziplinäre
A.___
-
Gutachten (
internistisch, psychiatrisch, orthopädisch
,
neuro
lo
gisch
) vom
16. Mai
201
3
(Urk. 7/
56/1-29
).
Die
fachärztlichen
A.___
-
Gutachter
stellten
die folgenden Diagnosen
(S.
21 f.):
Diagnosen (mit
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
):
1.
chronisches
lumbovertebrales
und
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
ohne aktuell sichere Hinweise für ein manifestes sensomotorisches radikuläres Aus
fallsyndrom oder eine klassische Claudicatio spinalis
-
intermittierendes radikuläres Reizsyndrom der Nervenwurzeln L4 bis S1 möglich mit/bei:
-
Status nach
lumboradikulärem
Schmerzsyndrom L4/L5 (S1) links (02/2011)
-
ausgedehnter
osteodiscoligamentärer
Spinalkanalstenose auf Höhe Lendenwirbel
körper (
LWK
5)/Sakralwirbelkörper (SWK) 1 und weniger ausgeprägt LWK 4/LWK 5, geringgradigen
neuroforaminalen
Einengungen der Nervenwurzeln L4 beidseits und L5 links sowie deutlichen Facettengelenkveränderungen
der unte
ren Lendenwirbel
säulen-Segmente, Bandscheibenvorwölbung L4-S1, Wurzel
kontakt L4
bds
. und L5 links (MRI der Lendenwirbelsäule, LWS, 02/2011)
-
deutliche Facettengelenksarthrose untere LWS (Röntgen 06.02.2013)
-
geringe degenerative
Anterolisthese
LWK 4 gegenüber LWK 5 um 3 mm (Meyer
ding Gr. I; Röntgen 06.02.2013)
2.
chronisches
zervikobrachiales
und
zervikospondylogenes
Schmerzsyndrom beidseits, rechtsbetont mit/bei
-
ohne aktuell sichere Hinweise für ein manifestes sensomotorisches radikuläres Ausfallsyndrom oder eine Myelopathie
-
mittelgrosser medianer Diskushernie HWK 4/HWK 5 un
d mittelgrosser
rezessal
bis
in
traforaminal
linksgelegener Diskushernie HWK 5/HWK 6
-
geringgradige Spondylarthrose der
Halswirbelsäule,
HWS (MRI 29.10.2012)
3.
chronische Knieschmerzen links nach Kontusion 12/2010
-
p
rogrediente geringgradige laterale und mediale Gonarthrose. Stationäre gering
gradige
Femoropatel
l
ararthrose
linksseitig. Progrediente leichte Degeneration des Aussenmeniskus (MRI 07.12.2010 und 13.11.2011)
-
k
leines
parameniszeales
Ganglion links (MRI 07.12.2010)
-
g
eringe bis m
ä
ssige
Femoropatellararthrose
und beginne
nde laterale Gonarthrose rechts
. Leichte Degeneration des Aussenmeniskus rechtsseitig (MRI 13.11.2011)
-
Zustand nach
medi
aler Kollateral
bandläsion
beidseits
, narbige Verdickung im MRI (07.12.2010 und 13.11.2011)
4.
Coxarthrose
beidseits mit
subchondraler
Mehrsklerosierung
a
cetabulär
-
Osteophytäre
Auszieh
unge
n
(Röntgen 06.02.2013)
5.
leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)
-
DD: inkomplette Remission einer depressiven Episode (ICD-10 F32.4)
w
eitere Diagnosen (ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit)
:
1. Spreizfuss
bds
.
2.
Diabetes mellitus Typ 2, ED 2008
3.
Arterielle Hypertonie
4.
Adipositas
5.
Urgeinkontinenz
(ED 01/2011
) unkl.
Aetiologie
anamnestisch
In ihrer Gesamtbeurteilung führten die Gutachter aus,
in
der orthopädischen Untersuchung
bestehe
das Knieproblem als chronisch-degenerative Knie
ge
lenks
erkrankung beidseits, linksbetont. Die Untersuchbarkeit sei aufgrund der Schonhaltung eingeschränkt, trotzdem sei die Belastbarkeit vor allem des linken Beins sicher deutlich eingeschränkt, wobei sich diese Einschränkung mit den Befunden seitens der LWS und der HWS sicher erheblich überlappe
(S.
24).
Die Gutachter hielten fest, aus Sicht des Bewegungsapparates sei aufgrund des
chronischen
lumbovertebralen
und
lumbospondylogenen
Schmerzsyndroms mit
entsprechenden
bildgebenden Befunden
von einer verminderten Leistungsfähig
keit auszugehen (S.
25). Daneben stünden das
zervikobrachiale
und
zervikospon
dylogene
Schmerzsyndrom beidseits, rechtsbetont
,
und die chronischen Knie
schmerzen linksbetont bei geringgradiger lateraler und medialer Gonarthrose eher im Hintergrund. Von Seiten der Knie wäre eine vorwiegend sitzende Tätig
keit ideal, diesbezüglich seien jedoch wegen der LWS-Beschwerden wiederum Grenzen gesetzt. Die aus Sicht der LWS/HWS erwünschte häufiger gehende Tätigkeit sei wegen der Knieproblematik limitiert, so dass insgesamt eine mög
lichst wechselbelastende Tätigkeit nötig sei (S.
26).
In Bezug auf die psychiatrische Problematik hielten die Gutachter fest,
i
m Gegen
satz zu früheren Berichten könne aktuell nicht mehr von einer mittel
gradigen depressiven
Erkrankung mit somatischem Syn
drom (ICD-10 F32.11) ausgegangen werden. Die objektiven Befunde seien von Klagsamkeit dominiert, die restlichen geschilderten Defizite seien im Bereich des subjektiven Erlebens angesiedelt. Es sei daher festzustellen, dass die Beschwerdeführerin in der Zeit seit ihrer letzten psychiatrischen Beurteilung unter kombinierter
Psycho
pharmako
- und Psycho
th
erapie zu einer Verbesserung des
psychischen Zustands
bildes habe gelangen können, wobei das aktuelle Bild einer inkompletten Remission der depressiven Episode entspreche. Eine sichere Abgrenzung von einer leichten depressiven Episod
e sei derzeit nicht möglich (S.
26). Aus rein psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin aufgrund von herabgesetzter emotionaler Belastbarkeit in der Arbeitsfähigkeit um 20 %
reduziert (S.
27 f.).
In der bisherigen Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin wie für jede andere mit
tel
schwere oder schwere körperliche Tätigkeit besteht nach dem Dafürhalten der Gutachter eine volle Arbeitsunfähigkeit. Die Einschränkung ergebe sich aus dem chronischen
lumbovertebralen
und
zervikobrachialen
Schmerzsyndrom mit
bild
morphologisch ausgedehnter Spinalkanalstenose in der Höhe LWK 5/SWK 1 sowie mittelgrosser medianer Diskushernie in der Höhe HWK 4/HWK 5 sowie
der
nach
intraforaminal
sequestrierten Diskushernie in der Höhe HWK
5/HWK 6. Zu
dem müsse
im Bereich der Halswirbelsäule eine deutlich verminderte Belastbarkeit angenommen werden, da potenziell die Gefahr einer weiteren Sequestrierung mit der möglichen Konsequenz einer Myelopathie oder einer Radikulopathie mit nachfolgenden sensomotorischen Ausfällen vorhanden sei. Aus somatischer Sicht bestehe für körperlich leichte, wechselbelastende Tätig
keiten ohne die Notwen
digkeit von Überkopfarbeiten, sonstigen Zwangshaltun
gen und ohne Exposition zu Kälte/Nässe, ohne Vibrationsexposition, ohne rein stehende, sitzende, kauernde oder kniende Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähig
keit (S.
27). Eine Wechselbelastung sei notwendig, längere Gehstrecken, speziell Leitern und häufiges Treppensteigen seien ungünstig wegen der Knieproblematik. Positions
wechsel sollten zirka alle 30 Minuten erfolgen können, kürzere Entlastungsp
ausen sollten auch dazwischen möglich sein. Die dadurch resultie
rende Leistungs
einschränkung müsse durch die IV (Berufsprofile) berücksichtigt werden, die Gutachter schätzten diese auf zirka 10-20 %. Aufgrund der psychi
atrischen Befunde könne eine solche Tätigkeit nur in einem 80 % Pensum erfol
gen. Die
Arbeitsun
fähigkeit betrage 20 %
(S.
28).
3.2
Das hiesige Gericht erwog hierzu im Urteil vom
15
.
Juni
201
5
(Urk. 7/
79
)
, dass dem
polydisziplinären
Gutachten vom
16. Mai 2013
volle Beweiskraft zukomm
t
und darauf abgestellt werden
kann
(E. 4.
1-5
).
Weiter hielt e
s
fest, dass
die
Beschwerdeführerin
laut Gutachtern
aufgrund ihrer emotionalen Belastbarkeit in einer angepassten Tätigkeit nur zu 80 % arbeitsfähig
ist und liess offen, o
b das festgestellte psychiatrische Leiden nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung geeignet
ist
, einen invalidisierenden Gesundheitsschaden
zu
begründen (E. 4.6).
Im Einkommensvergleich
stellte das Gericht
für das Jahr 2012
– gestützt auf den Gesamtarbeitsvertrag für die Reinigungsbranche in der Deutschschweiz
–
auf ein
Valideneinkommen
von Fr. 42'000.--
und
– gestützt auf
die
Tabelle TA1 des Bun
desamtes für Statistik über die Schweizerisches Lohnstrukturerhebung (LSE;
Anforderungsniveau 4
)
-
bei einem zumutbaren 80 %-Pensum
wegen der psychi
schen Einschränkung
auf ein Invalideneinkommen von Fr. 43'120.-- ab, sodass selbst unter Berücksichtigung des höchst zulässigen Leidensabzuges von 25 %
und ausgehend von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit
kein rentenbegründender Inva
liditätsgrad von 40 % resultierte
(E. 5.1
5).
Das Bundesgericht schützte die Würdigung des hiesigen Gerichts mit Urteil vom
24
.
September
2015
(Urk. 7/
83).
Dazu erwog es,
es
brauch
e
mit dem vorin
stanz
lichen Gericht nicht abschliessend beurteilt zu werden
, ob das auf der Basis einer 80
%igen Arbeitsfähigkeit und von lohnstatistischen Angaben ermitt
elte Invali
deneinkommen von Fr.
43'120.
--
zusätzlich
,
infolge der gut
achtlich erwähnten, auf das eingeschränkte Belastungsprofil zurückzu
führenden L
eistungs
reduktion von 10 bis 20
% zu kürzen
sei
. Selbst unter Berücksic
htigung einer entsprechen
den 20
%igen Verminderung und eines leidensbedingten Abzugs in
maximal zulässiger Höhe von 25
% ergäbe sich mit 38
% kein rentenbe
gründender Inva
liditätsgrad
(E. 3.2.2).
4.
4.1
Im Zug des Verfahrens bezüglich der Neuanmeldung vom
14.
Dezember 2017
(Urk.
7/86)
legte
die
Beschwerdeführer
in
folgende medizinische
Unterlagen
auf
:
4.2
Dr. med.
C.___
, Facharzt für Radiologie FMH, von der
D.___
führte in seinem Bericht vom 21. April 2015 (Urk. 7/92/6) gestützt auf ein Thorax-CT vom 20. April 2015 aus, gegenüber der letztjährigen Untersuchung sei ein kleines peripheres intakt im medialen Segment des Mittellappens sowie eine stationäre Grösse eines gelappten Knotens zentral im
posterobasalen
Unter
lappensegement
links von ca. 10 mm feststellbar. Im Übrigen fänd
e sich keine neu aufgetretene
Pathologie.
4.
3
Dr. med.
E.___
,
leitender Arzt Hybride Bildgebung
,
F.___
,
berichtete am
30. Juni
2016 (Urk. 7
/
92
/
5 = Urk. 7/93/14
)
gestützt auf eine Skelettszintigraphie vom 29.
Juni
2016
,
es fänden sich keine Hinweise auf Synovitiden. Feststellbar seien aktivierte degenerative Verände
rungen in beiden Kniegelenken, in den Füssen, in der unteren HWS und im Facettengelenk L3/4 links sowie eine
Insertionstendinopathie
der
Glutealmuskulatur
am Trochanter
major
rechts.
4.4
Dr. med.
G.___
und Dr. med.
H.___
vom
F.___
, wo die Beschwerdeführerin auf
hausärztliche Zuweisung
vom
3.
bis 12. Oktober 2016 hospitalisiert war, nannten in
ihrem Austrittsbericht vom 14. Oktober 2016 (Urk. 7/92/1-4 = Urk. 7/93/8-11) in Bestätigung ihres Kurzaustrittsberichtes vom 12. Oktober 2016 (Urk. 7/93/12
13) folgende Diagnosen (S. 1):
-
Trikompartimentelle
medial und
retropatellär
betonte Gonarthrose beid
seits:
-
aktuell Schmerzexazerbation
-
mit
Periarthropathia
genu
beidseits
-
Fibromyalgiformes
Syndrom
-
chronische Schmerzen beider Knie (
Peria
r
thropathie
), des Rückens und der rechten Schulter seit 2010
-
mit chronischer Schmerzverarbeitungsstörung
-
29. September 2016 Tc-99m DPD Skelettszintigraphie mit Früh- und Spätaufnahmen: Keine Hinweise für Synovitiden, dafür aktivierte degenerative Veränderungen in beiden Kniegelenken, in den Füßen, in der unteren HWS (wahrscheinlich
Osteochondrosen
) und im Facetten
gelenk L3/4 links sowie eine
Insertionstendinopathie
der
Glutealmus
kulatur
am Trochanter
major
rechts
-
Anamnestisch
:
Unverträglichkeit von Kortison
-
Arterielle Hypertonie
-
Diabetes mellitus Typ 2
Sie führten aus,
es
habe
eine ausgeprägte Druckempfindlichkeit der Muskulatur und der Muskel-/Sehnenansätze bestanden. Die Schmerzen seien primär im Rahmen der bekannten Gonarthrose
zu interpretieren.
Zusätzlich bestehe eine unspezifische
Schmerzchronifizierung
mit
fibromyalgiformer
Prädominanz. Es liege
von rheumatologischer Seite
her
keine Arbeitsunfähigkeit vor
(S. 2)
.
4.
5
Dr. med.
I.___
,
Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie FMH, welcher
die Beschwerdeführerin auf hausärztliche Zuweisung
am 26. Juni 2017 unter
suchte
, nannte
in
seinem
gleichentags
verfass
t
en Bericht
(Urk. 7/92/11-12 = Urk. 7/93/6-7)
unter anderem
folgende Diagnosen (S. 1):
-
Fibromyalgiesyndrom
-
anamnestisch chronische Schmerzverarbeitungsstörung
-
Chronisches
Panvertebralsyndrom
-
degenerative Veränderungen der HWS (Skelettszintigraphie vom 29. Sep
tember 2016) und der LWS (MR LWS
März 2014
)
-
Polyarthrose
-
Skelett
s
zintigraphie September 2016: degenerative Veränderungen Füsse beidseits, untere
H
WS und Facettengelenke L3/4 links
-
Gonarthrose beidseits, Ultraschall Juni 2017: leichter intraartikulärer Erguss beidseits
Dr.
I.___
berichtete,
d
ie
HWS und LWS
seien
frei beweglich in alle Richtungen mit
Angabe von Bewegungsschmerzen in alle Richtungen. Unauffällig
sei die
periphere Sensomotorik
der
obere
n
und
untere
n Extremitäten. Die
Muskeltrophik
der
obere
n
und untere
n
Extremitäten
sei erhalten
. Schulterabduktion und
Eleva
tion
seien beidseits
frei mit Angabe von Endphasenschmerzen.
4.6
Dr. med.
J.___
, Facharzt für Radiologie FMH, von der
D.___
führte gestützt auf ein am 11. Juli 2017 erstelltes MRI der HWS und LWS in seinem Bericht vom 12. Juli
2017 (Urk.
7/92/7-8 = Urk.
7/93/4-5) aus,
es sei
en
eine mässige
Segmentdegeneration C5/C6 und C6/
C
7
ohne Diskushernien oder
Neurokompression
sowie g
eringgrad
ige Segmentdegenerati
onen C3/C4 und in der oberen
BWS
feststellbar
.
Es fänden sich keine Aktivierung der gering bis höchstens mä
ssigen S
pondyl
arthrosen
sowie k
eine
Spinalkanalstenose und keine Neurokompressi
on.
Hinsichtlich der LWS sei
eine stationäre hochgradige dege
nerati
ve Spina
l
kanalstenose L4/L5 bei
hypertrophen deformierenden
Spondyl
arthrosen und leichter
Pseudolisthese
von
L4, eine s
tationäre hochgradige
disko
ligamentäre
Rezessalstenose
L5/S1 links
sowie eine
stationäre
mässige bis höher
gradige
degenerative Spinalkanalstenose L5/S1, etwas
weniger ausgeprägt als
bei
L3/L4
,
feststellbar. Es finde sich keine
Aktivierung
der teils
fortgeschrittenen Spondyl
arthrosen.
Eine s
tationäre
mittelgrosse
rezessal
links gelegene
Disk
usher
n
ie
L5/S1
sei gegeben (S. 2)
.
4.7
Nach
Erhalt
de
s
Bericht
s
von Dr.
J.___
vom 12. Juli 2017
(E. 4.6)
,
hielt
Dr.
I.___
am
17. Juli 2017 (Urk. 7/92/13-14)
fest
,
es fänden sich im Bereich der HWS degenerative Veränderungen ohne Neurokompression. Im Bereich von L4/5 finde sich eine absolute Spinalkanalstenose und im Bereich der
Cauda
equina
kein sichtbare
r
Liquor mehr
.
Die Physiotherapie solle weitergeführt werden. Aus sprachlichen Gründen einerseits, und anderseits auf Grund des
Fibromyalgiesyn
dromes
, sei es enorm schwierig auszumachen, ob eine Claudicatio spinalis klinisch vorliege. Falls sich die Symptome unter dem systemischen Steroidstoss nicht relevant verbessern würden, sei eine neurochirurgische Vorstellung zu empfehlen.
4.
8
Dr.
med.
K.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, nannte in seinem Bericht vom 19. Januar 2018 (Urk. 7/91) als Diagnose eine rezidi
vierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11). Er führte dazu aus
,
im
ersten Gespräch
am
21.
März 2017
habe
die Beschwerdeführerin
einen ratlosen, abwesenden und niederge
schlagenen Eindruck gemacht. Zu
de
m
hielt er den
Psychostatus vom 21. März 2017
fest.
Ferner
berichtete
er, die Beschwerdeführerin leide seit Jahren unter depressiven Symptomen, welche in der Stärke in jüngster Zeit zugenommen hätten und aktuell einen chronischen Charakter zeigten. Trotz der antidepressiven und anxiolytischen Medikation sei
es
bis anhin zu kei
ner Besserungstendenz gekommen.
Eine weitere medikamentöse Optimierung sei nötig.
Die Beschwerde
führerin sei aktuell auf dem ersten Arbeitsmarkt zu 100% arbeitsunfähig
.
Ob
sich dies
auf längere Sicht ändere, bleibe offen.
4.
9
In ihrem Schreiben vom 23. Januar 2018 (Urk. 7/93/1) an die Beschwerdegegne
rin
unter Beilage der aufgeführten medizinischen Unterlagen (E. 4.2-8)
führte Hausärztin Dr.
L.___
, Fachärztin FMH für Innere Medizin, aus, seit der letzten Verfügung seien die Rücken- und Knieschmerzen deutlich progredient. Die Progredienz zeige sich auch radiologisch mit Ergussbildung und deutlicher Arthrose in den Kniegelenken, was bisher nicht vorhanden gewesen sei. Szinti
graphisch zeigten sich massive degenerative Veränderungen im HWS
und LWS
Bereich sowie neu im LWS-Bereich eine hochgradige degenerative Spinal
kanals
tenose mit entsprechender Claudicatio spinalis.
5
.
5
.1
Aufgrund
der
vorgelegten Berichte
(vgl. E. 4.2-9)
ist glaubhaft gemacht, dass sich die gesundheitliche Situation
insoweit
verschlechtert
hat, als die Degeneration fortgeschritten ist. Neu finden
sich im Gegensatz zur erstmaligen Leistungsver
weigerung
unter anderem
Segmentdegenerationen
der HWS
und
der oberen BW
S
, die Spondylarthrose der HWS
ist bis zu
mässig- statt geringgradig,
und es
finde
n
sich
eine hoch- respektive höhergradige Spinalkanalstenose auf der Höhe L4/L5 und L5/S1 sowie eine Diskushernie
L5/S1 und
ein leichter Erguss
in beiden
Knie
n
(vgl. E. 4.5
-7
)
.
Auf eine Neuanmeldung ist allerdings nicht bereits dann einzutreten, wenn eine
gesundheitliche Verschlechterung glaubhaft gemacht ist, sondern erst dann, wenn
glaubhaft gemacht
wird
, dass sich d
er Grad der Invalidität der ver
sicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat
(E. 1.2)
.
5
.2
5.2.1
In den von der
Beschwerdeführer
in
im Zuge
ihrer
Neuanmeldung eingereichten medizinischen Berichte
n
wurden verschiedene somatis
che Leiden diagnostiziert (vgl.
E. 4.2-
7 E. 4.9
).
Was die unterschiedliche diagnostische Einordnung bezüg
lich der Knie- und Rück
en
problematik durch die
A.___
-Gutachter
respektive die behandelnden Ärzte
angeht
(E. 3.1, E.
4.
4
-
5
)
,
ist darauf hinzuweisen,
dass e
s nicht auf die Diagnose
ankommt, sondern einzig darauf
, welche Auswirkungen eine Erkrankung auf die Arbeitsfähigkeit hat (
BGE 144 V 245
E.
5.5.2).
Entscheidend für die Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung (Verschlechterung des Gesundheitszustandes) sind
daher
die damit einher
gehenden
zusätzliche
n
funktionelle
n
Einschränkungen
mit Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit
.
Vorwegzuschicken
ist
, dass d
en von der Beschwerdeführerin eingereichten medi
zinischen Berichten,
welche
sich auf die somatischen Beschwerden beziehen
,
gemein
ist
, dass sie sich – abgesehen vom Bericht von Dr.
G.___
und Dr.
H.___
vom 14. Oktober 2017 (E. 4.4), welche eine Arbeits
un
fähigkeit aus rheumato
lo
gischer Sicht
verneinten
– überhaupt nicht zu
r
Arbeitsfähigkeit äusser
te
n
und keine Funktionseinschränkungen beschrieben
.
Es ist daher anhand der erhobenen Befunde zu eruieren, ob
sich der Gesundheitszustand in somatischer Hinsicht wesentlich verändert hat
respektive eine solche Veränderung glaubhaft dargelegt worden ist
.
5.2.2
Was
die
bereits im Zeitpunkt der Renteneinste
llung bestehende (E. 3.1
) arterielle Hypertonie und
den
Diabetes mellitus angeht, lässt sich den vom Beschwerde
führer eingereichten medizinischen Berichten keine Verschlechterung des Gesun
dheitszustandes entnehmen (vgl.
E. 4.2-9). Eine
K
ortisonunver
träglichkeit
hat keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
,
ebenso
wenig die von Dr.
C.___
(E. 4.2)
im Bereich des Thorax erhobenen Befunde
.
Bezüglich der Wirbelsäule sind keine
neurologischen Ausfälle
dargetan
, es finden sich keine Aktivierungen der
teils fortgeschrittenen Spondylarthrosen
und der Zustand der Stenosen ist stationär (vgl. E.
4.6-7).
Daneben
sind
die HWS und LWS
– mit Angabe von Bewegungsschmerzen -
in alle Richtungen
frei beweglich
, die
periphere Sensomotorik der oberen und unteren Extremitäten
unauffällig und die
Muskeltrophik
der oberen und unteren Extremitäten erhalten
sowie die
Schul
terabduktion und Elevation
– mit Angabe von Endphasenschmerzen
–
beidseits frei
(vgl. E. 4.5)
.
Im Gegensatz dazu zeigte sich in der
A.___
-Begutachtung anläss
lich der ursprünglichen Leistungsverweigerung
noch
keine freie Beweglichkeit der HWS und LWS und hinsichtlich des rechten Schultergelenks lag eine Minder
beweglichkeit vor (vgl. orthopädisches Teilgutachten [Urk. 7/56/45-57 S. 5-7]).
Die
Claudicatio spinalis
-Problematik
wurde bereits
von den
A.___
-Gutachtern
abgehandelt, genauso wie das radikuläre Reizsyndrom L4-S1 (Urk. 7/56
/1-29
S. 20)
.
Letzteres
wurde
von Dr.
I.___
als Diskushernie L5/
S
1 beschrieben (E. 4.
7
)
. Eine zusätzlich zu den von den
A.___
-Gutach
t
ern beschrieben
e
funktionelle Ein
schränkung in Bezug auf die Wirbel
säule lässt sich den
im
Anmeldeverfahren eingebrachten Berichte
n
jeden
falls nicht entnehmen
und ist demnach nicht glaubhaft dargetan
.
N
ach dem von Dr.
I.___
anlässlich seiner Untersuchung im Juli 2014
verordneten
Stereoidstoss
(E. 4.7)
wurden
mit der Anmeldung am 14. Dezember 2017
oder
durch den Hausarzt am 23. Januar 2018 (E. 4.9) – und damit gut fünf respektive sechs Monate
danach
–
keine fachärztlichen Berichte
eingereicht
.
Inwieweit
der
Stereoidstoss
eine
gesundheitliche Verbe
sserung brachte
, kann offen bleiben; jedenfalls deutet dies darauf hin, dass
die vorge
schlagene
neurochirurgische Vorstellung nicht
mehr
notwendig war
.
Was
das
Knieleiden angeht, beurteilten die
F.___
-Ärzte trotz eines gewissen degenerativen Fortschreitens – wie im Übrigen auch für die Füsse – eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
als
gegeben und Dr.
I.___
berichtete – trotz des leichten Ergusses – von einer unauffälligen peripheren Sensomotorik und
Muskeltrophik
der unteren Extremitäten (E. 4.4-5). Medizinische Berichte, welche eine
wesentli
che
Verschlechterung der Kniefunktion nahelegen würden, wurden von der Beschwerdegegnerin nicht
bei
gebracht
.
Damit ergeben sich keine Hinweise
auf eine mögliche weitergehende funktionelle Einschränkung
.
Folglich ist
eine dies
bezügliche
wesentliche
gesundheitliche Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht.
Inwiefern im Gegensatz zur ursprünglichen Leistungsverweigerung nun eine zusätzliche zeitliche Einschränkung aufgrund eines erhöhten regelmässigen Therapiebedarfs bestehen
und damit eine wesentliche Veränderung glaubhaft gemacht sein
sollte, ist nicht ersicht
lich (vgl. Urk. 1 S. 6 f. Ziff.
2.5)
.
Betreffend
das Schreiben von Dr.
L.___
vom 23. Januar 2018 (E. 4.9) ist zu bemerken, dass
diese
s
sich auf die bereits diskutierten Berichte (E. 4.2-8) stützte und
Dr.
L.___
selbst weder
die
Arbeitsfähigkeit noch
die
funktionellen Ein
schränkungen
beurteilte
.
Es kann daher auf das Ausgeführte verwiesen werden.
Darüber hinaus legte die Beschwerdegegnerin die von der Beschwerdeführerin eingereichten
Unterlagen
dem RAD vor.
Med
.
pract
.
M.___
, Fachärztin für Chirurgie und Traumatologie FMH,
äusserte sich als einzige
medizinisch
e
Fach
person
zur
Frage, ob es aus somatischer Sicht zu einer wesentlichen Veränderung gekommen ist, und legte
nachvollziehbar
dar, dass
dies nicht der Fall ist
(Urk. 7/94 S. 2 f.).
5.2.3
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass
die
Beschwerdeführer
in
mit den anlässlich der Neuanmeldung eingereichten Berichten
aus somatischer Sicht
keine wesent
liche Verschlechterung des Gesundheitszustandes
in Bezug auf
funktionelle
Ein
schränkung
en
glaubhaft
dargetan hat.
5
.
3
Was das psychische Leiden anbelangt
, ist zu bemerken, dass die Beschwerde
führerin
laut behandelndem Psychiater
–
wohl
im Untersuchungs
zeitpunkt
Anfang März 2017
–
an
eine
r
mittelgradigen
depressive
n
Episode
litt
.
Zu ihrem psychischen Gesundheitszustand reichte die Beschwerdeführerin lediglich den Bericht von Dr.
K.___
vom 19. Januar 2018 (E. 4.8) ein. Darin findet sich nur ein im Erstgespräch am 21. März 2017 und damit gut zehn Monate vor dem
verfassten
Bericht erhobener psychischer Befund.
Dieser hält fest
,
dass die Beschwerdeführerin im «ersten Gespräch» einen ratlosen, abwesenden und niedergeschlagenen Eindruck machte.
Weder dies noch der im Bericht erhobene Psychostatus (S. 2) entsprechen den Diagnosekriterien einer Depression mittleren Grades, und auch die attestierte Arbeitsunfähigkeit von 100
%
ist bei dieser Befundlage nicht nachvollziehbar. Auch zum weiteren Verlauf
lässt sich dem Bericht nicht entnehmen. Ebenso wenig geht aus dem Bericht hervor, ob
seit März 2017
überhaupt weitere Sitzungen stattgefunden haben. So finden sich
weder
Angaben
zur
Therapiefrequenz
noch zur
letzte
n
stattgefundene
n
Therapiesitzung
.
D
aher
ist
nicht glaubhaft gemacht, dass die Beschwerdeführerin
im Zeitpunkt
der Neuanmeldung
am
14. Dezember 2017 (Urk. 7/86)
unter
einer
invalidenversiche
rungsrechtlich relevanten
dauerhaften
psychischen Krankheit
litt
, welche einen über
die
bereits von den
A.___
-Gutachtern attestierte
n
Einschränkungen hinaus
gehenden Einfluss
auf
die
Erwerbsfähigkeit hat
,
mithin also eine
Veränderung
ihres psychischen Gesundheitszustandes vorliegt
.
5.
4
Demnach
vermochte
die
Beschwerdeführer
in
mit den im V
erwaltungsv
erfahren eingereichten Berichten (E
. 4.2-
9
) keine rentenre
levante Veränderung der tat
sächlichen Verhältnisse glaubhaft
zu machen.
Es ist daher
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf
die
Neuan
meldung nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist in der Folge abzuweisen.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Ger
ichtskosten gemäss Art. 69 Abs.
1
bis
IVG ermessensweise auf Fr. 5
00.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten
der
Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
500
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller