# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c4378350-8c65-5e3e-8415-ebdd0617e62c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-10-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.10.2018 D-5512/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5512-2018_2018-10-22.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-5512/2018 
lan 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 2 .  O k t o b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 

mit Zustimmung von Richter Gérald Bovier;  

Gerichtsschreiberin Teresia Gordzielik. 

   

Parteien 

 
A._______, geb. am (…),  

Malaysia, 

alias 

B._______, geboren am (…),  

Indien,  

vertreten durch Esther Potztal,  

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR, 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (Mehrfachgesuch);  

Verfügung des SEM vom 29. August 2018 / N (…). 

 

 

 

D-5512/2018 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführerin am 11. Oktober 2016 unter der Identität 

B._______, geboren am (…), Indien, ein erstes Mal um Asyl nachsuchte, 

wobei sie keine Identitätsdokumente vorlegte, 

dass sie zu ihrem persönlichen Hintergrund vorbrachte, sie sei (…) spre-

chende indische Staatsangehörige muslimischen Glaubens aus dem Dis-

trikt C._______, Bundesstaat D._______, stamme aus ärmlichen Verhält-

nissen und habe zwei uneheliche Kinder von zwei verschiedenen Männern 

bekommen, welche ihr jedoch nach den Geburten von den Vätern wegge-

nommen worden seien, 

dass sie zur Begründung ihres Asylgesuchs im Wesentlichen geltend 

machte, einige Wochen nach der letzten Geburt von ihrer (…) verkauft und 

(…) Jahre zur Prostitution gezwungen worden sei,  

dass ihr mit Hilfe eines Kunden im Herbst 2016 schliesslich die Flucht über 

E._______ und F._______ in die Schweiz gelungen sei,  

dass die Vorinstanz am 24. November 2016 feststellte, sie erfülle die 

Flüchtlingseigenschaft, und ihr Asyl gewährte, 

dass die zuständige kantonale Migrationsbehörde ihr in der Folge eine Auf-

enthaltsbewilligung, gültig vom 24. November 2016 bis 8. Oktober 2018, 

ausstellte, 

dass die Vorinstanz durch einen Journalisten, welcher seiner Quelle Ano-

nymität zugesichert habe, am 29. August 2017 informiert wurde, die von 

der Beschwerdeführerin angegebene Identität sowie ihre Asylvorbringen 

könnten erfunden sein,  

dass sie in Wahrheit malaysische Staatsangehörige sei und ihre wahre 

Identität A._______, geboren am (…) in G._______, Malaysia, laute, was 

aus einer beigelegten Kopie ihres Reisepasses hervorgehe, 

dass die Vorinstanz am 5. Oktober 2017 diesbezüglich Abklärungen bei 

den Schweizer Botschaften in Kuala Lumpur und New Delhi einholen liess 

und der Beschwerdeführerin am 24. Januar 2018 zu den Ergebnissen das 

rechtliche Gehör gewährte, 

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Seite 3 

dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben ihrer Rechtsvertretung vom 

19. Februar 2018 Stellung nahm und zugab, insbesondere hinsichtlich ihrer 

Identität und Herkunft nicht die Wahrheit gesagt zu haben, sowie zu ihren 

– nach ihren Angaben eigentlich zutreffenden – Asylgründen ausführte, 

dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 18. April 2018 der Beschwerdefüh-

rerin die Flüchtlingseigenschaft aberkannte und ihr Asyl widerrief, wobei 

der Entscheid am 22. Mai 2018 unangefochten in Rechtskraft erwuchs, 

dass die Beschwerdeführerin unter der Identität A._______, geboren am 

(…), Malaysia, am 31. Mai 2018 ein zweites Asylgesuch unter Beilage von 

diversen Beweismitteln (zur Auflistung vgl. Entscheid der Vorinstanz vom 

29. August 2018, S. 5 E. I.13) einreichte, 

dass sie zur Begründung dieses Gesuchs – mit fast gleichem Wortlaut wie 

in ihrer Stellungnahme vom 19. Februar 2018 – im Wesentlichen geltend 

machte, sie habe im ersten Asylverfahren nicht die ganze Wahrheit gesagt 

und sich als eine andere Person ausgegeben, was nicht entschuldbar sei, 

in ihren ersten Asylvorbringen aber teils wahre Angaben gemacht, 

dass sie malaysische Staatsangehörige sei, aus einer armen Familie 

stamme und (…) geheiratet habe, wobei aus der Ehe (…) hervorgegangen 

seien,  

dass ihr die (…) weggenommen und der Schwiegermutter beziehungs-

weise einem Onkel des Ehemannes gegeben worden seien, weshalb es 

(…) zur Trennung sowie (…) zur definitiven Scheidung gekommen sei, 

dass sie nach der Trennung eine Beziehung mit einem anderen (…) Mann 

eingegangen sei, von dem sie (…) einen (…) Sohn bekommen habe, wes-

halb es jedoch immer wieder zu Auseinandersetzungen mit der Familie die-

ses Mannes gekommen sei,  

dass ihr Partner zunehmend gewalttätig gegen sie geworden sei und sie 

sich deshalb am (…) an die Polizei gewendet, dort aber keine Hilfe erhalten 

habe, sondern vielmehr Ersterer von der Anzeige bei der Polizei erfahren 

und ihr mit dem Tod gedroht habe, 

dass sie bereits (…) über Facebook einen indischen Mann namens 

H._______ kennengelernt habe, welcher ihr versprochen habe, sie zu hei-

raten, woraufhin sie schliesslich im (…) nach C._______ zu ihm gereist sei, 

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Seite 4 

dass sie eine Woche mit ihm in einem Hotel gewohnt und verkehrt habe, 

später dann zu einem seiner Freunde in ein Haus gebracht und zur Prosti-

tution gezwungen worden sei, 

dass sie Gewalt und Zwangsabtreibung erlitten habe, sodass sie vor lauter 

Verzweiflung einen Selbstmordversuch unternommen habe, 

dass ein Kunde und Bekannter von H._______ Mitleid mit ihr gehabt und 

ihr am (…) die Flucht wie im ersten Verfahren beschrieben gegen Bezah-

lung ermöglicht habe, 

dass sie während der Reise ihren eigenen Reisepass benutzt habe, wel-

chen der Schlepper bei Ankunft in der Schweiz jedoch zurückbehalten 

habe, 

dass H._______ zwischenzeitlich ihre Familienangehörigen sowie ihren 

Ex-Ehemann über ihren Umgang mit vielen Männern in Indien informiert 

habe, weshalb Erstere – mit Ausnahme ihrer Schwester, die aber aus Angst 

vor der Familie den Kontakt eindämmen wolle – nichts mehr von ihr wissen 

wollten und Letzterer sie umzubringen gedroht habe, 

dass das SEM mit Verfügung vom 29. August 2018 die Flüchtlingseigen-

schaft der Beschwerdeführerin verneinte, und deren Asylgesuch vom 

31. Mai 2018 ablehnte, feststellte, dass angesichts der bis 8. Oktober 2018 

gültigen kantonalen Aufenthaltsbewilligung der Entscheid über den weite-

ren Aufenthalt und einer allfälligen Wegweisung in die Zuständigkeit der 

kantonalen Migrationsbehörden falle, und eine Gebühr von Fr. 600.– er-

hob, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 

26. September 2018 gegen den Entscheid beim Bundesverwaltungsge-

richt Beschwerde erhob und beantragte, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück-

zuweisen, eventualiter sei sie aufzuheben, es sei die Flüchtlingseigen-

schaft der Beschwerdeführerin festzustellen und ihr sei Asyl zu gewähren, 

subeventualiter sei die Flüchtlingseigenschaft ohne Gewährung von Asyl 

festzustellen,  

dass sie weiter beantragte, ihr sei die Pflicht zur Bezahlung der vor- 

instanzlichen Gebühren von Fr. 600.– zu erlassen, 

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Seite 5 

dass sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses ersuchte, 

dass die Beschwerdeführerin im Rahmen der Begründung ihrer Be-

schwerde im Wesentlichen ihre Asylvorbringen wiederholte, 

dass mit Zwischenverfügung vom 4. Oktober 2018 das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung abgewiesen und die Be-

schwerdeführerin zur Leistung eines Kostenvorschusses bis zum 19. Ok-

tober 2018 aufgefordert wurde, 

dass der verlangte Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde,  

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser – was hier nicht zutrifft – bei Vorliegen eines Auslieferungser-

suchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person 

Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

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dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Beschwerdeführerin zur Hauptsache die Aufhebung der ange-

fochtenen Verfügung und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz 

zwecks weiterer Sachverhaltsabklärungen beantragt, weil vom SEM der 

rechtserhebliche Sachverhalt – insbesondere wegen unterbliebener erneu-

ter Anhörung – nicht vollständig und korrekt erfasst worden sei, 

dass sie allerdings in ihren diesbezüglichen Vorbringen ganz überwiegend 

die Frage der Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts mit der 

Frage der rechtlichen Würdigung der Sache vermengt, 

dass die Vorinstanz zudem rechtlich nicht gehalten war, eine Anhörung 

durchzuführen, da Mehrfachgesuche in Asylverfahren schriftlich einzu-

reichen und zu begründen sind (vgl. Art. 111c Abs. 1 S. 1 AsylG), 

dass die Beschwerdeführerin insoweit die Pflicht und im konkreten Fall 

auch die Gelegenheit hatte, ihre weiteren Gesuchsgründe in einer umfang-

reichen schriftlichen Eingabe einschliesslich diverser Beweismittel darzu-

legen, zumal ihr aus den Erwägungen der Vorinstanz zum Asylwiderruf be-

reits wesentliche Einwände zu ihrer nahezu wortgleichen Stellungnahme 

vom 19. Februar 2018 bekannt waren, 

dass sich vorliegend auch keine weiteren Anhaltspunkte dafür ergeben, der 

Sachverhalt sei von der Vorinstanz ungenügend erstellt worden, 

dass die Beschwerdeführerin demnach bereits mit ihrem Antrag zur Haupt-

sache und der damit verbundenen Rüge der unzureichenden Sachver-

haltsaufklärung nicht durchdringt und das Gericht in der Sache zu entschei-

den hat (Art. 61 Abs. 1 VwVG), 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

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Seite 7 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass den frauenspezifischen Fluchtgründen Rechnung zu tragen ist (Art. 3 

Abs. 2 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass das Gericht sich der Vorinstanz zwar nicht in allen ihren Erwägungen 

zur Glaubhaftmachung der Vorbringen der Beschwerdeführerin gemäss 

Art. 7 AsylG anschliessen kann, etwa soweit sie Zweifel anbringt zu den 

möglichen Motiven von H._______, sie in der Schweiz und Malaysia zu 

verfolgen, 

dass die weiteren Ausführungen der Vorinstanz in Bezug auf die Unglaub-

haftigkeit der Vorbringen der Beschwerdeführerin aber zu bestätigen sind, 

dass durch die falschen Angaben der Beschwerdeführerin in Bezug auf 

ihre Identität sowie ihre Asylvorbringen im ersten Asylverfahren ihre Glaub-

würdigkeit bereits erschüttert ist, 

dass ihre neuen Vorbringen diverse Ungereimtheiten und stereotype Aus-

sagen aufweisen,  

dass jedenfalls nicht plausibel erscheint, warum sie in verschiedenen Be-

reichen ihrer Schilderungen falsche oder gänzlich andere Angaben 

machte, wenn sie im ersten Verfahren tatsächlich nur über ihre Personalien 

und Herkunft habe täuschen wollen, etwa zur Anzahl und den Geburtsda-

ten ihrer Kinder, zum Tod ihres Vaters oder zum Verschweigen ihrer Ge-

schwister, 

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Seite 8 

dass auch ihre Angaben zum Verbleib des Reisepasses nicht nachvollzieh-

bar sind, 

dass die Vorbringen zur Zwangsprostitution zwar nicht grundsätzlich von 

der Hand zu weisen sind, aber weitere Ungereimtheiten beinhalten, etwa 

zur kurzen Zeitspanne zwischen Prostituierung, Schwangerschaft, 

Zwangsabtreibung und Hilfe bei der Ausreise durch einen Kunden, 

dass angesichts der vorstehenden Zweifel die Vorbringen zur Gewalt in 

Malaysia und zur Zwangsprostitution in Indien konstruiert erscheinen,  

dass der Vorinstanz weiter darin zuzustimmen ist, die eingereichten Be-

weismittel seien – ungeachtet ihrer Echtheit – nicht geeignet, die Vorbrin-

gen der Beschwerdeführerin zu untermauern, 

dass mit den Geburtsurkunden etwa lediglich davon ausgegangen werden 

kann, dass sie Mutter von vier Kindern ist, 

dass die Dokumente betreffend H._______ kaum Daten und auch sonst 

keine Hinweise beinhalten, welche die zeitlichen Angaben, das Ehever-

sprechen oder gar die Zwangsprostitution belegen könnten, 

dass sodann aus dem eingereichten Arztzeugnis die Ursachen für die ge-

sundheitlichen Probleme nicht ersichtlich werden,  

dass abgesehen davon eine allfällige Verfolgung in einem Drittstaat bei der 

Prüfung der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 AsylG aber ohnehin nicht zu 

berücksichtigen ist, soweit sie nicht zu einer Verfolgung im Heimatstaat 

führt, 

dass für das Gericht aus den Akten jedenfalls nicht ersichtlich wird, ob und 

inwieweit eine allenfalls asylrelevante erneute Zwangsprostitution oder Ge-

walt durch H._______ oder Dritte in Malaysia drohen könnte,  

dass weiter die geltend gemachte Verleumdung ihrer Person durch 

H._______ bei ihren Familienangehörigen und ihrem Ex-Ehemann ebenso 

wie deren Reaktionen und Drohungen – selbst bei Wahrunterstellung – 

keine Furcht vor Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG zu begründen ver-

mögen, da es hier an einem Verfolgungsmotiv fehlt,   

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Seite 9 

dass schliesslich die Vorbringen zur Gewalt und Todesdrohung durch einen 

früheren Partner der Beschwerdeführerin in Malaysia und der unterlasse-

nen Hilfe durch die Polizei ungeachtet der von der Vorinstanz aufgeworfe-

nen Zweifel an der Glaubhaftmachung schon mangels Anknüpfung an ein 

Verfolgungsmotiv nach Art. 3 Abs. 1 AsylG nicht asylrelevant sind,  

dass darüber hinaus – unbenommen möglichen Fehlverhaltens einzelner 

Bediensteter – grundsätzlich von der Schutzfähigkeit und -bereitschaft des 

malaysischen Staates auszugehen ist, zumal ein hundertprozentiger 

Schutz durch keinen Staat gewährleistet werden kann, 

dass jedenfalls aus der Fotografie eines Polizeirapports vom (…) mit der 

Vorinstanz hervorgeht, die Beschwerdeführerin habe sich gegen die Über-

griffe ihres früheren Partners wehren wollen, nicht aber, dass die Polizei 

nicht eingeschritten sei,  

dass die Vorbringen zur Gewalt und Verleumdung in Malaysia allenfalls un-

ter dem Blickwinkel möglicher Wegweisungsvollzugshindernisse auf ihre 

Glaubhaftigkeit und Relevanz zu prüfen wären, was – wie nachfolgend aus-

geführt – aber nicht der Zuständigkeit des Gerichts unterfällt, 

dass es der Beschwerdeführerin insgesamt nicht gelingt, die Flüchtlingsei-

genschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb 

das Staatssekretariat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz durch das SEM zur Folge hat (Art. 44 AsylG), 

dass die Vorinstanz aber zutreffend von der Prüfung der Wegweisung so-

wie allfälliger Wegweisungsvollzugshindernisse abgesehen hat, nachdem 

die Beschwerdeführerin im Besitz einer kantonalen Aufenthaltsbewilligung 

ist beziehungsweise war und der diesbezügliche Entscheid in die Zustän-

digkeit der kantonalen Migrationsbehörde fällt,  

dass die Beschwerdeführerin in Anbetracht der vorstehenden Erwägungen 

auch nicht mit ihrem Antrag auf Erlass der Pflicht Bezahlung der vorinstanz-

lichen Gebühren durchdringt, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den 

rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

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Seite 10 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.–  

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und der 

am 10. Oktober 2018 in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Be-

zahlung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. 

 (Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.   

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-

kosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Teresia Gordzielik 

 

 

Versand: