# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6dda54e5-2737-5241-8330-0d9b8de97c8f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-13
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten auf Neuanmeldung rechtens, Änderung in den Verhältnissen nicht glaubhaft gemacht; Abweisung (BGE 9C_799/2016)
**Docket/Reference:** IV.2015.00827
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00827.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00827
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
vom
13. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Urs Bertschinger
Rhyner
Lippuner
Bertschinger, Haus am See
St. Gallerstrasse 46, Postfach 745, 9471 Buchs SG 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1959, war von April 2006 bis Februar 2008 als
Reini
gungsangestellte
tätig (Urk. 6/2 Ziff. 5.4)
und meldete sich n
ach einem Unfall am 17. September 2008 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/2 Ziff. 6.
1
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab, zog Akten der
Schweize
rischen Unfallversicherungsanstalt (Suva)
bei (Urk. 6/
8
) und
holte bei
Dr.
med.
Y.___
ein psychiatrisch-psychothera
peutisches Gutachten ein, wel
ches am 23. Mai 2011 erstattet wurde (Urk. 6/25).
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 6/27, Urk. 6/30, Urk. 6/37)
verneinte die IV-Stelle mit
in Rechtskraft erwachsener
Verfügung vom 5. Januar 2012 einen Rentenanspruch der Versicherten (Urk. 6/41).
1.2
Am 25. Februar 2015 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum
Leistungsbezug an (Urk. 6/50) und reichte aktuelle Arztberichte ein (Urk. 6/48
49). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 6/55,
Urk. 6/57) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 19. Juni 2015 auf die Neuanmeldung nicht ein (Urk. 6/60 = Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 19
.
Juni 2015 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 20. August 2015 Beschwerde und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Verpflichtung der IV-Stelle, auf die Neuanmeldung vom 25. Februar 2015 einzutreten und die Sache materiell zu behandeln (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 21. September 2015 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was der Beschwerdeführerin am 6. No
vember 2015 mitgeteilt wurde (Urk. 7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art.
87 Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für
den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art.
17 Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E.
3a, 109 V 108 E.
2b).
1.2
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art.
87 Abs.
2 und 3 IVV
hat das Bun
desge
richt in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Per
son mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche
Tatsa
chen
änderung
glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine
Beweis
führungs
last
zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute
Leistungsbe
gehren
ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sach
verhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57
des Bundesgesetzes über die Invali
den
versicherung (
IVG
)
in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV
Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete das Nichteintreten auf
die Neuanmeldung
in der angefochtenen Verfügung damit, dass nicht glaubhaft dargelegt worden sein, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesent
lich verändert hätten. Aus den vorliegenden Arztberichten sei keine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes ersichtlich, es handle sich um das glei
che Beschwerdebild wie bei der Leistungsabweisung vom 5. Januar 2012 (Urk. 2 S. 2).
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend
(
Urk.
1)
,
im Zeitpunkt der ursprünglichen Beurteilung
habe
lediglich ein psychiatrisches Gutachten vorgelegen. Dr.
Y.___
habe darin eine chronische Schmerzstörung mit soma
tischen und psychischen Faktoren diagnostiziert, die Kriterien einer depressiven Episode habe er hingegen als nicht erfüllt beurteilt. Im Bericht des
Z.___
vom 19. August 2013
werde
jedoch eine deutliche Zunahme der Schmerzen und der
Depression
festgehalten
, es liege nunmehr eine schwere Depression vor. Der Diagnose der schweren Depression komme eigenständige Bedeutung zu und
es handle sich
gegenüber der ursprünglichen Beurteilung
um
eine neue D
i
agnose
. Im Fall einer invalidisierenden somatofor
men Schmerzstörung müssten die Kriterien der diesbezüglich neuen
bundesge
richtlichen
Rechtsprechung zur Anwendung kommen (S. 5 f. Ziff. 12). Auch soma
tisch
habe
aus wirbelsäulen-chirurgischer Sicht eine deutliche klinische Verschlechterung stattgefunden. Aus rheumatologischer Sicht bestehe nun ebenfalls eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % (S. 6 Ziff. 13). Die Ärzte des
Z.___
hätten explizit darauf hingewiesen, dass
seit der letzten Beurteilung eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes in somatischer und psychiatrischer Hinsicht vorliege, was durch die eingereichten Berichte dokumentiert werde. Von einer lediglich anderen Beurteilung desselben Sachverhaltes könne keine Rede sein (S. 7 Ziff. 14).
2.3
Strittig und zu prüfen ist allein die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema ist, ob die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich ihr gesundheitlicher Zustand erheblich verschlechtert hat, dies vergli
chen mit dem Zeitpunkt, in welchem der Rentenanspruch letztmals materiell geprüft wurde (BGE 133 V 108), mithin Januar 2012.
3.
Bei Erlass der
Verfügung vom 5. Januar 2012 (Urk. 6/41) stützte sich die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf den Sachverhalt gemäss
dem
Gut
achten von
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie,
vom 23. Mai 2011 (Urk. 6/25).
Darin
diagnostizierte dieser eine chro
nische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren bei Unfall am 17. Februar 2008
(S. 11 Ziff. 4).
Die Beschwerdeführerin berichte,
sie leide an heftigen Schmerzen, wenn sie ihren Kopf drehe. Sie zittere und leide an Schwindelgefühlen. Seit dem Unfall leide sie an Schmerzen in der linken Körperseite. Es seien Kniegelenk, Hüfte, Rücken, Nacken und Kopf auf der ganzen Seite betroffen. Der Hinterkopf, der Nacken und die Ohren seien schmerzhaft. Finger und Zehen der linken Seite seien taub und ein Kribbelgefühl sei spürbar. Die Schmerzen würden bei Berührung zunehmen. Die Beschwerdeführerin könne ihre linke Schulter nicht bewegen. Die Schmerzen würden Übelkeit verursachen und zwei bis dreimal pro Monat zu örtlicher Desorientierung führen. Die Schmerzen seien dauerhaft vor
handen, jedoch wechselnd ausgeprägt. Die Kopfschmerzen würden ein uner
trägliches Ausmass annehmen, bis zum Gefühl, dass der Kopf platze.
Die
Schmerzen seien immer stark. Der Schlaf sei wegen der Schmerzen unregel
mässig, die Beschwerdeführerin leide die ganze Nacht über an Schmerzen und laufe deswegen oft herum (S. 12).
Zum Tagesablauf
berichte die Beschwerdeführerin, sie verbringe den Tag nur zu Hause, sie gehe selten nach draussen, giesse die Pflanzen auf dem Balkon. Sie liege viel im Bett, manchmal zwei Tage ununterbrochen. Im Haushalt werde sie von der Schwiegertochter und ein wenig von einer Tochter unterstützt. Selten bekomme sie Besuch von Kolleginnen, ebenfalls selten gehe sie mit dem Ehe
mann zu Bekannten auf Besuch. Manchmal sehe sie fern, Radio höre sie nicht. Sie habe keine Haustiere. Ein- bis zweimal im Jahr reise sie in ihre Heimat, zuletzt sei sie im Sommer 2010 für zwei Wochen mit dem Flugzeug dort gewe
sen (S. 7).
Es sei von einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren auszugehen. Diese werde auch in
den Akten bereits früh im Verlauf beschrieben. Die Ausprägung der Störung sei bei der Beschwerdeführerin im Vergleich zu ähnlichen Störungsbildern als objektiv leicht einzustufen. Die geklagten Defizite würden rein im Subjektiven verbleiben. Diese Einschätzung sei aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht unter Beachtung der vor
liegenden Akten unverändert seit Februar 2008 anzunehmen. Die Beschwerde
führerin und die Akten würden zudem depressive Symptome nennen. Die dies
bezüglichen Postulate seien in den Akten meist nur qualitativ knapp nachvoll
ziehbar. Es bestehe auch eine deutliche Diskrepanz zwischen der subjektiven Wahrnehmung und den objektivierbaren depressiven Befunden
(S. 15)
. Die ICD
10 Kriterien einer depressiven Episode seien
nicht erfüllt und es aufgrund der Akten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch nicht gewesen. Der
Schwe
re
grad
erreiche nicht das notwendige Ausmass. Es bestünden auch keine der genannten Symptome in ausreichender Schwere beziehungsweise in ausrei
chender Länge, um eine lang dauernde depressive Episode zumindest leichten Grades diagnostizieren zu können. Die
dysthyme
Verstimmung erkläre sich vollständig als Folge des Schmerzsyndroms und psychosozialer Faktoren wie unter anderem finanzielle Sorgen, minimale schulisch-berufliche Bildung
sowie
Erwerbslosigkeit und begründe alleine nicht ausreichend eine depressive Stö
rung gemäss ICD-10
(S. 15
f.
).
Zusammenfassend begründe die chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren aus rein medizinischer Sicht keine relevante länger
fristige Arbeitsunfähigkeit von mehr als 20 %. Es seien aus psychiatrisch-psy
chotherapeutischer Sicht keine besonderen Hinweise vorhanden,
welche
schwere Defizite aufgrund eines Gesundheitsschadens und/oder eine Unzumutbarkeit zu
deren Überwindung begründen könnten. Die Ausprägung der Störung sei bei der Beschwerdeführerin im Vergleich zu ähnlichen Störungsbildern als objektiv leicht einzustufen, es könne von einer regelhaften tatsächlichen
Überwindbar
keit
der subjektiv erlebten Defizite ausgegangen werden (S. 16 f.).
Die chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren führe im Fall der Beschwerdeführer
in
aufgrund der vor allem subjektiv erlebten und kaum objektivierbaren Defizite aus rein medizinischer Sicht nicht zu einer Minderung der Arbeitsfähigkeit. Eine Willensanstrengung zur Überwindung der Defizite sei aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht zumutbar und tat
sächlich möglich. Diese Einschätzung betreffe jede Art von Tätigkeit
und könne mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ab Februar 2008 angenommen werden (S. 18 Ziff. 6).
Im Rahmen der Begutachtung führte Dr.
Y.___
verschiedene Tests durch, unter anderem die „Symptom-Checkliste 90 revidiert“ (SCL-90-R). Dabei gab die Beschwerdeführerin insbesondere an, sie leide stark beziehungsweise sehr stark unter Nervosität, Lustverminderung, Energie-, Antriebs- und Interesselosigkeit, Ein
samkeitsgefühlen, Schwermut, Minderwertigkeitsgefühlen, Schlafstörungen,
Hoffnungslosigkeit, Konzentrationsschwierigkeiten
und
Ruhelosigkeit (Urk. 6/25/25-26).
Aus dem Beck Depressionsinterview (BDI) ergaben sich zusätzlich das Gefühl, ein
e
völlige Versager
in
zu sein, häufige Schuldgefühle, Gereiztheit,
Appetitver
minderung
und Gedankenkreisen (Urk. 6/25/28-29).
4.
4.1
Im Rahmen der Neuanmeldung reichte die Beschwerdeführerin
sodann
folgende Berichte ein.
4.2
Die Ärzte des
Z.___
nannten in ihrem Bericht vom 19. August 2013 folgende Diagnosen (Urk. 6/48 S. 1):
-
Status nach Unfall am 17. Februar 2008 mit/bei
-
Status nach HWS-Distorsionstrauma
-
z
ervikozephales
Schmerzsyndrom mit/bei
-
Schwindel
-
anamnestisch Schilddrüsenstörung, wahrscheinlich
M.
Hashimoto mit/bei
-
aktuell
euthyreot
-
Status nach Bauchoperation (Zysten?) zirka März 2008
-
Vitamin D-Mangel
-
Dyslipidämie
-
schwere depressive Episode
-
anhaltende somatoforme Schmerzstörung
Gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin stehe sie um zirka sechs Uhr auf, um zur Toilette zu gehen und schlafe dann erneut bis zirka zehn Uhr. Nach dem Morgenessen gehe sie etwas auf den Balkon, gelegentlich spaziere sie etwas. Den Tag verbringe sie mit
S
chlafen,
L
iegen,
F
ernsehen,
S
pazieren in der Woh
nung. Gewisse Tage verbringe sie fast ganz im Bett
.
Bettruhe sei um 23 Uhr, es bestünden zirka 30 Minuten Einschlafstörungen, durchschlafen könne sie drei Stunden, dann stehe sie auf, spaziere in der Wohnung und versuche dann wie
der zu schlafen (S. 3).
Der zuständige chirurgische Facharzt führte aus, die Beschwerdeführerin leide s
eit Jahren an einem chronisch rezidivierenden zervikal- und lumbalbetonten
Panvertebralsyndrom
sowie einem
zervikozephalen
Schmerzsyndrom. Seit dem Unfall am 17. Februar 2008 bestünden ein
zervikozephales
Schmerzsyndrom mit Begleitschwindel sowie neuropsychologische Defizite mit erhöhter Ermüd
barkeit, Konzentrationsschwäche, Vergesslichkeit, Wortfindungsstörungen, ver
minderter Leistungsfähigkeit und Belastbarkeit. Im Weiteren seien auch Lum
balgien mit Ausstrahlung in die linke untere Extremität aufgetreten sowie zusätzlich zu den somatischen Beschwerden eine progrediente depressive Ent
wicklung
(S. 2)
.
Seit dem Jahre 2011 sei es zu einer deutlichen Verschlechterung im orthopädisch-chirurgischen Bereich gekommen (S. 5).
Aus rheumatologischer Sicht klage die Beschwerdeführerin seit dem Unfall über Schmerzen im gesam
ten Rücken und Nacken sowie im linken Arm und Bein (S. 2).
Aus psychosomatischer Sicht erscheine die Beschwerdeführerin in der emo
tio
nel
len Kontaktaufnahme abwartend, sachlich und aktiv im
Spontanver
halten
. Die Stimmung sei depressiv-resigniert und affektiv unkontrolliert. Im
Gesprächs
verlauf
sei sie verbal mitteilungsaktiv, sie schildere ihr
Symptomerle
ben
und -verhalten im Zusammenhang mit dem Unfall. In Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit und Gedächtnis sei
s
ie verlangsamt beziehungs
weise deutlich eingeschränkt. Es bestehe eine deutliche Vergesslichkeit, das Denken sei formal beweglich, inhaltlich problemzentriert. Es bestünden keine Anhaltspunkte für psychotische Erlebnisweisen und aktuell keine akute Suizi
dalität (S. 5).
Seit dem Jahre 2011 hätten die Schmerzen wie auch die Depres
sion deutlich zugenommen (S. 6).
Aufgrund des
zervikozephalen
Schmerzsyndroms, des Begleitschwindels und der darauf folgenden Übelkeit sowie den typischen Beschwerden bei Status nach HWS-Distorsion
bestehe aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
. Aus psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin gut motiviert mit guter Compliance. Sie sei sehr zurückgezogen und passiv infolge
der schweren Depression, es bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Insge
samt sei der Patientin keine Arbeit zumutbar, auch für angepasste Tätigkeiten sei sie zu 100 % arbeitsunfähig (S. 6).
4.3
In ihrem Bericht vom 22. Januar 2015 nannten die Ärzte des
A.___
folgende Diagnosen (Urk. 6/49 S. 3):
-
schwere depressive Episode
-
anhaltende somatoforme Schmerzstörung
-
Status nach Unfall am 17. Februar 2008 mit/bei
-
Status nach HWS-Distorsionstrauma
-
zervikozephales
Schmerzsyndrom mit/bei
-
Schwindel
-
anamnestisch Schilddrüsenstörung, wahrscheinlich
M.
Hashimoto mit/bei
-
aktuell
euthyreot
-
Status nach Bauchoperation (Zysten?) zirka März 2008
-
Vitamin D-Mangel
-
Dyslipidämie
Im Jahre 2011 habe die Beschwerdeführerin über heftige Schmerzen, Schwindel und unregelmässigen Schlaf geklagt. Aktuell würden seit dem Unfall am 17. Februar 2008 linksbetonte Schmerzen der HWS, ausstrahlend in beide Arme, den Kopf, die Schultern sowie die LWS
,
bestehen
(S. 1).
Die Beschwerdeführerin klage über Schwindel, Kraftlosigkeit, Lust- und Interesselosigkeit (keine Lust für nichts, keine Lust für TV, Haushalt, Kochen, Familie, Enkelkinder), Müdigkeit, Nervosität, Rückzug (keine Kolleginnen), Antriebslosigkeit (keine gezielte Bewe
gung), Vergesslichkeit (im Gespräch, vergesse, den Herd abzustellen),
Konzent
rationsstörungen
(kaum TV oder lesen), Sinnlosigkeitsgedanken, Schlafstörun
gen (Durchschlaf zwei bis drei Stunden)
und
Appetitverminderung
(60 kg bei 167 cm; S. 2 oben).
Den Tagesablauf habe die Beschwerdeführerin i
m Jahre 2011 wie folgt geschil
dert: Sie verbringe den Tag nur zu Hause, liege viel, erhalte manchmal Besuch von Kolleginnen, sehe manchmal fern. Aktuell stehe sie um zirka sechs Uhr auf, gehe zur Toilette und schlafe dann erneut bis zirka zehn Uhr. Nach dem
Mor
genessen
gehe sie auf den Balkon, gelegentlich spaziere sie etwas. Den Tag ver
bringe sie mit Schlafen, Liegen, Fernsehen, Spazieren in der Wohnung. Gewisse Tage verbringe sie fast ganz im Bett. Bettruhe sei um 23 Uhr, es bestünden zirka 30 Minuten Einschlafstörungen, durchschlafen könne sie drei Stunden, dann stehe sie auf, spaziere in der Wohnung und versuche dann wieder zu schlafen (S. 2 Ziff. 2).
Die Patientin sei äusserlich gepflegt, altersentsprechend, bewusstseinsklar und allseits orientiert. In den Bewegungen
sei sie wenig fliessend
, in der emotionel
len Kontaktaufnahme zurückhaltend, gehemmt und sachlich. Im
Spontanver
halten
sei sie passiv, die Stimmung sei deutlich depressiv-resigniert. Es bestehe eine deutliche Störung des Vitalgefühls, affektiv sei sie unkontrolliert, moto
risch unruhig, stehe immer wieder auf. Die Gestik und Mimik sei gespannt, im Gesprächsverlauf sei sie verbal mitteilungsaktiv, schildere ihr Symptomerleben und -verhalten im Zusammenhang mit dem Unfall. Kognitiv sei sie in Auf
merksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit und Gedächtnis verlangsamt beziehungsweise deutlich eingeschränkt. Es bestehe eine deutliche Vergesslich
keit, die Auffassung sei verlangsamt, das Denken formal beweglich. Es liege eine deutliche Denkverlangsamung, jedoch keine Denkeinengung,
Gedanken
drängen
oder Denkhemmung vor, inhaltlich sei sie problemzentriert. Die Krankheitseinsicht sei erhalten, es gebe keine circadiane Schwankung der Symptoma
tik, die Schmerzen seien 24 Stunden vorhanden. Anhaltspunkte für psychoti
sche Erlebnisweisen, Parakinesen, Depersonalisationen, Halluzina
tionen, Neologismen, quantitative Bewusstseinsstörungen oder formale Denk
störungen
gebe es
nicht.
Ebenso bestünden keine Zwänge, keine
Gedanken
ausbreitung
, Gedankeneingebungen, Gedankenentzug oder Gefühl
losigkeit. Aktuell würden weder eine akute Suizidalität noch
Selbstschädi
gungen
vor
liegen (S. 2 f. Ziff. 5).
Es sei also belegt, dass die Beschwerdeführerin heute, abweichend von der Situa
tion im Jahre 2009
,
unter einer schweren Depression mit vollständigem Rückzug leide. Die Symptome seien nicht mehr vergleichbar mit denjenigen im Jahre 200
9.
So sei die Patientin beispielsweise heute aufgrund der Depression praktisch partizipationsunfähig und leide nicht nur unter
den
Schmerzen
(S. 3 Ziff. 6). Als positives Leistungsbild beschrieben die Ärzte Spazieren für zirka 20 Minuten sowie einen Tee kochen. Bezüglich des negativen Leistungsbildes hielten sie fest, ansonsten könne die Patientin im Haushalt keine Mithilfe leisten, es seien keine längeren oder einseitigen Tätigkeiten möglich und auch kein Publikumsverkehr. Aufgrund der Diagnosen, der neuropsychologisch bestätigten Depression, des positiven und negativen Leistungsbildes sowie der Fremdanamnese sei die Beschwerdeführerin auch für angepasste Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig (S. 3 Ziff. 7).
5
.
5.1
Die
Beschwerdeführer
in
begründete die
Neuanmeldung insbesondere mit einer erheblichen Verschlechterung der psychischen Beschwerden sowie einer deutli
chen Schmerzzunahme (vgl. E. 2.2).
5.2
Betreffend die Schmerzproblematik
wies die Beschwerdeführerin darauf hin, aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht habe eine deutliche klinische Verschlechterung
stattgefunden und aus rheumatologischer Sicht bestehe nun ebenfalls eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % (vgl. E. 2.2).
Dabei ist
darauf hinzuweisen
, dass die Beschwerdeführerin
bereits
im Rahmen der Begutachtung durch Dr.
Y.___
im Jahre 2011 über heftige Schmerzen in der linken Körperseite geklagt hatte, betroffen
waren
Kniegelenk, Hüfte, Rücken, Nacken und Kopf
auf der ganzen Seite. Die Schmerzen
wurden als
bei Berührung zunehmen
d und
dauerhaft vorhanden
beschrieben
, immer stark, jedoch wechselnd ausgeprägt (vgl. E. 3). Im Vergleich dazu führten die Ärzte des
A.___
im Januar 2015 aus, seit dem Unfall im Jahre 2008 bestünden
links
betonte
Schmerzen der HWS, ausstrahlend in beide Arme, den Kopf, die Schul
tern sowie die LWS (vgl. E. 4.3). Auch die Ärzte des
Z.___
hielten fest, die Beschwerdeführerin leide seit Jahren an einem chronisch rezidivierenden zervi
kal- und lumbalbetonten Panvertebralsyndrom
. Seit dem Unfall im Jahre 2008 bestehe
ein
zervikozephale
s
Schmerzsyndrom
, es seien auch Lumbalgien mit Ausstrahlung in die linke untere Extremität aufgetreten. Seit dem Unfall klage die Beschwerdeführerin über Schmerzen im gesamten Rücken und Nacken sowie im linken Arm und Bein (E. 4.2).
Zusammenfassend klagte die Beschwerdeführerin bereits im Jahre 2011 über heftige Schmerzen in Knie, Hüfte, Rücken, Nacken und Kopf, welche auch in den Untersuchungen im Jahre 2015 vorhanden waren. Darüber hinaus wiesen die Ärzte sowohl des
A.___
als auch des
Z.___
ausdrücklich darauf hin, die Schmerzen würden seit dem Unfall im Jahre 2008 bestehen. Weitere somatische Beschwerden, welche im Rahmen der Begutachtung durch Dr.
Y.___
nicht genannt wurden, sind seither nicht aufgetreten. Insgesamt ist
damit
eine erheb
liche Verschlechterung der somatischen Beschwerden
nicht
ersichtlich
oder glaubhaft gemacht
und
die Voraussetzungen
von Art. 87 Abs. 2 IVV
sind nicht erfüllt
.
5.3
In Bezug auf den psychischen Gesundheitszustand wies die Beschwerdeführerin
insbesondere auf die vom
Z.___
nunmehr diagnostizierte schwere Depression und die deutliche Verschlechterung des psychiatrischen Gesundheitszustandes hin (E. 2.2).
Zutreffend ist zwar, dass die Ärzte sowohl des
Z.___
als auch des
A.___
eine schwere depressive Episode diagnostizierten, dies im Gegensatz zu Dr.
Y.___
, welcher lediglich von einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren ausgegangen war. Allerdings ist
die Entwicklung des psy
chischen Gesundheitszustandes
gesamthaft
aufgrund der festge
stellten
Befunde und Symptome zu prüfen.
Die Ärzte
des
A.___
führten die geltend gemachte Verschlechterung insbesondere auf folgende Befunde und Symptome zurück: Schwindel, Kraftlosigkeit, Lust- und Interesselosigkeit, Müdigkeit, Nervosität, sozialer Rückzug, Antriebslosig
keit, Vergesslichkeit, Konzentrationsstörungen, Sinnlosigkeitsgedanken, Schlaf
störungen und Appetitverminderung (E. 4.3).
Dabei
fällt jedoch auf
,
dass
der überwiegende Teil
dieser Symptome bereits im Rahmen der Begutachtung im Jahre 2011 vorhanden waren. So klagte die Beschwerdeführerin gegenüber Dr.
Y.___
über Schwindel
und gab in
den
SCL-90-R unter anderem an, stark oder sehr stark an Lustverminderung, Interesselosigkeit, Schlafstörungen, Ner
vosität und Ruhelosigkeit, Antriebslosigkeit, Konzentrationsstörungen und Hoffnungslosigkeit
zu leiden. Aus dem BDI ergab sich zusätzlich eine
Appetit
verminderung
(E. 3).
Aufgrund der beschriebenen Befunde, Symptome und Umstände anlässlich der Begutachtung durch Dr.
Y.___
sowie in den Berichten des
A.___
sowie des
Z.___
ist eine tatsächliche Veränderung des
psychischen
Zustandes der Beschwerde
führerin
somit
nicht ersichtlich. Die vorhandenen Unterschiede in der
Befunder
hebung
entsprechen durchaus dem leicht schwankenden Verlauf bei Vorliegen depressiver Stimmungslagen. Inhaltlich lässt sich aus den Berichten des
A.___
und des
Z.___
nicht auf eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes schliessen
.
Auch ein Vergleich des in den Jahren 2011 beziehungsweise 2015 beschriebe
nen Tagesablaufes ergibt keine wesentliche Änderung in den Verhältnissen.
Dr.
Y.___
gegenüber gab die Beschwerdeführerin an, sie verbringe den Tag nur zu Hause, gehe selten nach draussen, giesse die Pflanzen auf dem Balkon
und sehe manchmal fern
.
Sie liege viel im Bett, manchmal zwei Tage ununterbro
chen. S
elten
erhalte sie
Besuch von Kolleginnen
oder
gehe
mit dem Ehemann zu Bekannten auf Besuch. Ein- bis zweimal im Jahr reise sie in ihre Heimat. Der Schlaf sei wegen der Schmerzen unregelmässig, sie leide die ganze Nacht über an Schmerzen und laufe deswegen oft herum (E. 3).
Im Jahr
2013 und
2015 schilderte sie den Tagesablauf wie folgt: den Tag verbringe sie mit Schlafen, Liegen, Fernsehen, Spazieren in der Wohnung. Nach dem Morgenessen gehe sie auf den Balkon, gelegentlich spaziere sie etwas. Gewisse Tage verbringe sie fast ganz im Bett. Durchschlafen könne sie drei Stunden, dann stehe sie auf, spa
ziere in der Wohnung und versuche dann wieder zu schlafen (E. 4.3).
Daraus ergibt sich ein
Tagesablauf
, welcher sich
im Verlauf seit dem Jahre 2011 nicht wesentlich verändert
hat
.
Insgesamt ist aufgrund der beschriebenen Befunde, Symptome und Umstände eine wesentliche Veränderung
des Gesundheitszustandes oder
de
r
tatsächlichen
Verhältnisse nicht ersichtlich.
Auch aus psychiatrischer Sicht ist demnach keine Verschlechterung glaubhaft gemacht
.
6.
Nachdem sich gestützt auf die eingereichten Unterlagen weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht glaubhaft eine anspruchswesentliche Verände
rung ergibt, ist die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
7.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Urs Bertschinger
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der
Bewei
mittel
und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKübler-Zillig