# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d8413c62-903c-5331-a1e3-ceda40cf7953
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-07-08
**Language:** de
**Title:** Einschätzung 2007
**Docket/Reference:** ST.2009.122
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/StRG_ST_2009_122_fx.pdf

## Full Text

STEUERREKURSKOMMISSION III 
DES KANTONS ZÜRICH 

3 ST.2009.122 

Entscheid 

8. Juli 2009 

Mitwirkend: 

Einzelrichter A. Widl und Sekretärin S. Weigold 

In Sachen 

1.  A ,    

2.  B,   

Nr. 2 vertreten durch Nr. 1,  

Rekurrenten,  

gegen 

S t a a t   Z ü r i c h ,    

vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Nord,  
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

Rekursgegner,  

betreffend 

Einschätzung 2007 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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hat sich ergeben: 

A.  A  und  B  (nachfolgend  der/die  Pflichtige[n])  sind  Eigentümer  einer  Liegen-

schaft  in  D.  In  ihrer  Steuererklärung  2007  deklarierten  sie  für  diese  Liegenschaft  Un-

terhaltskosten von insgesamt Fr. 27'227.-, von denen sich Fr. 3'628.55 auf den Ersatz 

einer  TV-Satellitenanlage  bezogen.  Im  Einschätzungsentscheid  vom  10.  Dezember 

2008 bzw. im gleichentags erlassenen Hinweis Direkte Bundessteuer kürzte der Steu-

erkommissär  die  geltend  gemachten  Liegenschaftenunterhaltskosten  auf  Fr.  5'694.- 

und  schätzte  die  Pflichtigen  mit  einem  steuerbaren  Einkommen  von  Fr.  69'500.- 

(Staats-  und  Gemeindesteuern)  bzw.  Fr. 68'800.-  (direkte  Bundessteuer)  und  einem 

steuerbaren Vermögen von Fr. 190'000.- ein. 

B. Auf die von den Pflichtigen gegen die Einschätzung betreffend Staats- und 

Gemeindesteuern erhobene Einsprache vom 5. Januar 2009 hin unterbreitete das kan-

tonale  Steueramt  den  Pflichtigen  am  10.  März  2009  einen  Einschätzungsvorschlag, 

worin  ein  Abzug  für  Liegenschaftenunterhalt  in  der  Höhe  von  Fr. 9'194.-  zugelassen 

wurde,  was  zu einem steuerbaren Einkommen von Fr. 66'000.- führte. Da die Pflichti-

gen auf diesen Einschätzungsvorschlag nicht reagierten, erliess das kantonale Steuer-

amt am 14. April 2009 den Einspracheentscheid betreffend die Staats- und Gemeinde-

steuern 2007 und setzte die Steuerfaktoren analog dem Einschätzungsvorschlag fest. 

C. Mit Rekurs vom 25./27. April 2009 liessen die Pflichtigen der Steuerrekurs-

kommission  beantragen,  es  seien  die  Kosten  für  die  TV-Satellitenanlage  im  Umfang 

von Fr. 2'000.- zum Abzug zuzulassen. 

In seiner  Rekursantwort  vom  26.  Mai  2009 schloss  das kantonale Steueramt 

auf Abweisung des Rechtsmittels. 

Auf  die  Parteivorbringen  wird,  soweit  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Ur-

teilsgründen zurückgekommen. 

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Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

1. Gemäss  § 25  des  Steuergesetzes  vom  8. Juni  1997  (StG)  werden  zur  Er-

mittlung  des  Reineinkommens  die  gesamten  steuerbaren  Einkünfte  um  die  zu  ihrer 

Erzielung  notwendigen  Aufwendungen  und  die  allgemeinen Abzüge vermindert.  Dazu 

gehören  nach  § 30  Abs. 2  Satz  1  StG  bei  Liegenschaften  im  Privatvermögen  die  Un-

terhaltskosten, die Versicherungsprämien und die Kosten der Verwaltung durch Dritte.  

2. a)  Nach  Lehre  und  Rechtsprechung  sind  unter  Unterhaltskosten  Aufwen-

dungen zu verstehen, deren Ziel nicht die Schaffung neuer, sondern die Erhaltung bis-

heriger Werte ist und die in längeren oder kürzeren Zeitabständen wiederkehren (Rich-

ner/Frei/Kaufmann/Meuter,  Kommentar  zum  harmonisierten  Zürcher  Steuergesetz,  

2. A.,  2006,  § 30  N 36  ff.;  Richner/Frei/Kaufmann,  Handkommentar  zum  DBG,  2003, 

Art. 32  N 29).  Dazu  gehören  einerseits  die  Aufwendungen  für  den  laufenden  Unter-

halt – wie  Kosten  für  Ausbesserungsarbeiten  aller  Art  und  Ersatzanschaffungen –

 sowie  die  mit  dem  Grundstück  verbundenen  jährlich  wiederkehrenden  Abgaben.  Ab-

zugsfähig  sind  sodann  auch  Aufwendungen  für  periodische  Renovationen  grösseren 

Ausmasses  (Fassaden,  Dachrenovation,  zeitbedingte  Änderung  der  Zentralheizung, 

Anpassung der elektrischen Einrichtung an geänderte Vorschriften u. dgl.). Mit anderen 

Worten  sind  Unterhaltskosten  im  Sinn von  § 30  Abs. 2  StG – unter  Vorbehalt  der  Du-

mont-Praxis,  gemäss  welcher  für  Liegenschaften,  die  im  vernachlässigten  Zustand 

erworben  wurden,  in  den  ersten  fünf  Jahren keine Instandstellungskosten  abgezogen 

werden  dürfen  (vgl.  dazu  E.  2c  nachstehend) – Kosten,  die  der  Instandhaltung  des 

Grundstücks  oder  seiner  Instandstellung  dienen,  d.h.  der  Nachholung  unterbliebener 

Instandhaltung  (VGr,  22. April  1986  =  StE 1987  B 44.13.1  Nr. 1;  Richner/Frei/Kauf-

mann/Meuter,  § 30  N 43,  und  Richner/Frei/Kaufmann,  Art. 32  N 30  ff.),  so  dass  das 

Grundstück  weiterhin – allenfalls  "modernisiert" – seinen  bisherigen  Verwendungs-

zweck erfüllen kann. Geht indessen die Modernisierung darüber hinaus, steht sie einer 

Neueinrichtung gleich und bewirkt sie, dass das Wohnhaus in einen besseren Zustand 

versetzt,  d.h.  in  den  Rang  eines  besser  ausgestatteten,  wertvolleren  Gebäudes  mit 

wesentlich  modernerer  oder modernster  Ausgestaltung  aufrückt, so  gehören  die  Kos-

ten  der  Modernisierung  zum  nicht  abzugsfähigen  Herstellungsaufwand  und  sind  sie 

nicht  abzugsfähige  Vermögensanlage  (RB 1972  Nr. 28,  1977  Nr. 49  mit  Hinweisen; 

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Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  § 30  N 48,  und  Richner/Frei/Kaufmann,  Art. 32  N 39). 

Die  Unterhaltsmassnahmen  zielen  darauf  ab,  die  Liegenschaft  langfristig  in  ertragsfä-

higem  Zustand  zu  erhalten  (RB 1971  Nr. 32;  Dieter  Egloff,  in:  Kommentar  zum  Aar-

gauer Steuergesetz, 2004, § 39 N 38).  

b)  Nicht  abzugsfähig sind  demgegenüber  die  wertvermehrenden  Aufwendun-

gen,  d.h.  Auslagen,  welche  im  objektiv-technischen  Sinn  eine  dauernde  Vermehrung 

oder Verbesserung des Grundstücks bewirken, insbesondere durch bauliche Verände-

rungen (Einbau eines Badezimmers, Bau einer Garage, Ausbau des Dachstocks, Weg- 

und  Strassenbauten;  Reimann/Zuppinger/Schärrer,  Kommentar  zum  Zürcher  Steuer-

gesetz,  2. Band,  1963,  § 25  N 54).  Dazu  gehören  auch  die  Kosten  einer  zunächst 

mangelhaften  Einrichtung,  die  nachträglich  mit  weiteren  Kosten  verbessert  oder  aus-

gewechselt  werden  muss  (RB 1967  Nr. 27).  Drängt  sich  kurz  nach  der  Fertigstellung 

eines  Gebäudes  eine  Sanierung  auf  (z.B.  infolge  Hangabrutschung),  handelt  es  sich 

bei diesen Sanierungskosten nicht um Unterhaltskosten; diese Kosten stehen vielmehr 

in kausalem Zusammenhang mit der Gebäudeerstellung (Richner/Frei/Kaufmann/Meu-

ter, § 30 N 49). Nicht als Unterhaltskosten abzugsfähig sind ferner Aufwendungen, die 

mit  einer  Gebäudeauskernung  verbunden  sind,  und  jene  Aufwendungen,  welche  ein 

Grundstück  in  einen  besseren  Zustand  versetzen,  d.h.  ein  Haus  in  den  Rang  eines 

besser  ausgestatteten,  wertvolleren  Gebäudes  aufrücken  lassen  (RB 1972  Nr. 28; 

Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  § 30  N 48).  Sind  wertvermehrende  bauliche  Mass-

nahmen  erbracht  worden,  sind  auch  Kosten  für  Anpassungsarbeiten  an  bestehenden 

Einrichtungen wertvermehrend (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, § 221 N 40). 

c) In der Frage, inwieweit Unterhaltskosten für Liegenschaften abziehbar sind, 

verbleibt  den  Kantonen  kein  Freiraum  mehr.  Der  Begriff  der  Unterhaltskosten  kann 

unter dem Geltungsbereich des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten 

Steuern  der  Kantone  und  Gemeinden  vom  14. Dezember  1990  (StHG)  nicht  anders 

ausgelegt werden als auf dem Gebiet der direkten Bundessteuer. Eine andere Interpre-

tation würde dem Anliegen der vertikalen Steuerharmonisierung zuwiderlaufen und die 

mit dem Erlass des StHG angestrebte Vereinfachung der Rechtsanwendung vereiteln. 

Nach  der  "Dumont-Praxis"  kann  der  Erwerber  einer  nicht  vernachlässigten  Liegen-

schaft  die  "anschaffungsnahen"  Unterhaltskosten  steuerlich  abziehen,  soweit  sie  für 

den  normalen,  periodischen  Unterhalt  (und  nicht  zum  Nachholen  unterbliebenen  Un-

terhalts) aufgewendet werden (BGr, 2. Februar 2005 = StE 2005 [SO] A 23.1 Nr. 10 = 

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ZStP  2005,  404;  Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  § 30  N 34  f.).  Nach  der  Rechtspre-

chung  ist  unter  "anschaffungsnah"  ein  Zeitraum  von  fünf  Jahren  seit  dem  Erwerb  zu 

verstehen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, § 30 N 54, mit Hinweisen). Auf diese Weise 

wird  die  Rechtsgleichheit  hergestellt  zwischen  dem  Steuerpflichtigen,  der  ein  Grund-

stück nach der Renovation durch den früheren Eigentümer erwirbt und demjenigen, der 

ein  im  Unterhalt  vernachlässigtes  Grundstück – zu  einem  entsprechend  niedrigeren 

Preis – kauft,  um  es  anschliessend  zu  renovieren  (Richner/Frei/Kaufmann,  Art. 32 

N 42, auch zum Folgenden). Damit wird bei anschaffungsnahen Unterhaltskosten nicht 

auf die objektiv-technische Sicht (vgl. hierzu Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, § 30 N 53 

f. i.V.m. § 221 N 31; RB 1997 Nr. 47 mit Hinweisen), welche das Kriterium der dauern-

den  Wertvermehrung  für  massgebend  erachtete  (VGr,  22. April  1986  =  StE 1987 

B 44.13.1  Nr. 1),  sondern  auf  die  subjektiv-wirtschaftliche  Betrachtungsweise  abge-

stellt. 

d) Nicht abzugsfähig sind nach § 33 lit. a StG die – in erster Linie der Befriedi-

gung persönlicher Bedürfnisse dienenden – Lebenshaltungskosten. Hierzu gehören die 

Auslagen für Liebhaberei, die somit aus rein persönlicher Neigung heraus getätigt wer-

den,  ohne  dass  der  Nutzungswert  dadurch  beeinflusst  wird  (Bernhard  Zwahlen,  in: 

Kommentar  zum  Schweizerischen  Steuerrecht,  Band  I/2a,  2000,  Art.  32  N  20  DBG, 

auch  zum  Folgenden;  Klöti-Weber/Siegrist/Weber,  §  39  N  62;  Richner/Frei/Kauf-

mann/Meuter, § 33 N 4; Richner/Frei/Kaufmann, Art. 34 N 3). Typischerweise gehören 

Auslagen zu dieser Kategorie, die aus einem Komfortbedürfnis heraus begründbar sind 

(BGE  99  Ib  362  E.  3b).  Farbtonänderungen einer  neuwertigen  Bemalung,  Ersatz  von 

Produkten  kurz  nach  deren  Investition,  luxuriöse  Anlagen  usw.  stellen  solche  Liebha-

bereien dar. Dazu gehören ferner auch Unterhaltskosten in Herrschaftshäusern, luxuri-

ösen Villen oder Schlössern, die sich auf einen Nutzungswert auswirken, der einkom-

menssteuerrechtlich  keine  Wirkung  zeigt,  weil  z.B.  der  Eigenmietwert  bei  Selbst-

nutzung  oder  der  Mietwert  bei  Fremdnutzung  nicht  auf  diesem Investitionsgut  beruht. 

Damit  fehlt  solchen  Auslagen  ganz  grundsätzlich  die  Gewinnungskostenqualität,  weil 

die  wirtschaftliche  Konnexität  zum  steuerbaren  Einkommen  gar  nicht  erst  besteht. 

Klarzustellen  ist,  dass  nicht  nur  solchen  baulichen  Eingriffen  die  Abzugsfähigkeit  als 

Unterhalt zu versagen ist, die im Sinn der Alltagssprache als "Liebhaberei"  zu verste-

hen  sind,  beispielsweise  etwa  eine  ausgefallene  Gestaltung  des  Hausumschwungs 

oder  die  Errichtung  von  Skulpturen  im  Garten.  Lebenshaltungskosten  sind  vielmehr 

auch  solche  Massnahmen,  mit  denen  objektiv  betrachtet  ausschliesslich  persönliche 

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Bedürfnisse befriedigt werden, die der Markt im Fall einer Vermietung oder eines Ver-

kaufs  nicht  honoriert.  Darunter  dürften  auch  invaliditätsbedingte  Einrichtungen,  wie 

etwa  der  Einbau  eines  Treppenlifts oder  rollstuhlgängige  Nasszellen,  fallen  (vgl.  §  31 

Abs.  1  lit.  i  StG  vom  13.  Dezember  2004  [in  Kraft  seit  1.  Januar  2005];  dazu  Rich-

ner/Frei/Kaufmann/Meuter, § 31 N 162). 

3.   a)  Unbestrittenermassen  handelt  es  sich  bei  den  geltend  gemachten  Lie-

genschaftskosten um einen Ersatz einer alten bereits bestehenden TV-Satellitenanlage 

(vgl. die unbestritten gebliebene Aussage der Pflichtigen in ihrer Einsprache. Eine TV-

Satellitenanlage hat gegenüber einem gewöhnlichen Kabelanschluss den Vorteil, dass 

die  monatlichen  Gebühren  gänzlich  entfallen.  So  ist  diese  in  wenigen  Jahren  amorti-

siert. Des Weiteren ermöglicht eine solche Anlage eine exzellente Bild- und Tonquali-

tät, bedingt durch kurze Kabelwege und eine gegenüber dem Kabelfernsehen grössere 

Programmvielfalt.  Zudem  ist  bei  technischen  Neuerungen  eine  schnelle  Erweiterung 

möglich. Insofern lässt dies darauf schliessen, dass es sich bei solchen Installationen 

um reine Lebenshaltungskosten handelt, da sie primär der Befriedigung von persönli-

chen Bedürfnissen - grössere Programmvielfalt, bessere Bild- und Tonqualität - dient. 

Jedoch  ist  vorliegend  zu  bedenken,  dass  die  Pflichtigen  eine  bereits  installierte  TV-

Satellitenanlage  bloss  ersetzt  haben.  Ein  Vergleich  mit  der  Rechtsprechung  anderer 

Kanton  bringt  hervor,  dass  denn  auch  die  Kosten  für  den  Ersatz  nicht  jedoch  eine 

erstmalige Anschaffung einer TV-Satellitenschüssel als zu 100% abzugsfähig betrach-

tet wird. 

b)  In  der von  den  Pflichtigen  ins  Recht  gelegten  Rechnung  der  Firma  E  sind 

auch  Positionen  enthalten,  die  nur  indirekt  mit  der  ersetzten  TV-Satellitenanlage  in 

Verbindung zu bringen sind und von denen die Pflichtigen auch nicht behaupten, dass 

sie  als  Ersatz  für  bereits  früher  bestehende Installationen  anzusehen  wären.  Der  Re-

ceiver  Swissline  dient  einzig  der  Befriedigung  persönlicher  Bedürfnisse,  nämlich  dem 

Empfang  der  Schweizer  Sender  mit  Viaccess-Slot.  Dies  ermöglicht  dem  User  den 

Empfang von Free To-Air und Pay-TV-Sender. Diese Position in der Rechnung in der 

Höhe von Fr. 1'120.- ist somit nicht zum Abzug zuzulassen.  

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Unter diesen Umständen sowie der Berücksichtigung weiterer kleinerer Positi-

onen  auf  der  Rechnung  der  Firma E,  welche  unter  den  Begriff  Lebenshaltungskosten 

zu  subsumieren  sind,  erscheint  der  von  den  Pflichtigen  in  ihrem  Rekurs  beantragte 

Betrag in der Höhe von Fr. 2'000.- als angemessen und ist somit zum Abzug zuzulas-

sen. 

c) Darauf ergibt sich folgende Steuerberechnung: 

Steuerbares Einkommen gemäss Einspracheentscheid 
Abzüglich Anlagekosten (TV-Satellitenanlage) 
Steuerbares Einkommen neu 
rund 

Fr. 66'083.- 
Fr.   2'000.- 
Fr. 64'083.- 
Fr. 64'000.- 

4.  Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem  Rekursgegner 

aufzuerlegen (§ 151 Abs. 1 StG).  

Demgemäss erkennt der Einzelrichter: 

1.  Der Rekurs wird gutgeheissen.  

[…] 

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