# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4dead16d-d58e-57b4-9027-a860b07fd71e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS250179-O2
**Docket/Reference:** PS250179-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS250179-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs

Geschäfts-Nr.: PS250179-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach, Vorsitzende, 

Oberrichter Dr. M. Sarbach und Oberrichter Dr. E. Pahud 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch

Urteil vom 29. Juli 2025

in Sachen

gegen

A._____,

Beschwerdeführerin

B._____ [Bank],

Beschwerdegegnerin

betreffend Betreibung Nr. …

(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 7)

Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes 

Zürich vom 11. Juni 2025 (CB250070)

- 2 -

Erwägungen:

1.

1.1. Die B._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) betreibt A._____ (nachfol-

gend Beschwerdeführerin) in der Betreibung-Nr. … für eine Forderung (Schuld-

brief dat. 22.08.2002 1. Rang, Sicherungsvereinbarung vom 07.07.2003, Kündi-

gung vom 24.10.2024/17.02.2025) von Fr. 755'000.00 zuzüglich Zins zu 5% seit 

30. September 2024. Der Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Zürich 7 vom 

15. Mai 2025 wurde in der genannten Betreibungen am 19. Mai 2025 zugestellt 

(act. 6/2). 

1.2. Mit Eingaben vom 20., 22. und 30. Mai 2025 (Datum Poststempel) erhob die 

Beschwerdeführerin gegen den Zahlungsbefehl in der Betreibung-Nr. … Be-

schwerde beim Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über 

Betreibungsämter (fortan Vorinstanz) mit dem folgenden Rechtsbegehren 

(act. 6/1, act. 6/3 und act. 6/5 S. 1): 

"1 – Aufschiebende Wirkung sei zu erteilen.

 2 – Betreibung … sei für nichtig zu erklären und aufzuheben bzw es sei ge-

richtlich festzustellen, dass Betreibung … nichtig seien.

 3 – Das Betreibungsamt Kreis 7 sei gerichtlich anzuweisen, Betreibung … 

aus dem Betreibungsregister zu löschen.

 4 – Die "Akten" dem Betreibungsamt Kreis 7 sind beizuziehen.

 5 – Das Betreibungsamt Kreis 7 sowie auch C._____ sei zu verpflichten, 
mich Schadenersatz von CHF 1'000'000 und Genugtuung von 
CHF 1'000'000 zu bezahlen.

 6 – Alles unter Kosten und Entschädigungsfolgung zu Lasten der Be-

schwerdegegnerin."

Gleichzeitig stellte die Beschwerdeführerin ein Ausstandsgesuch gegen Ersatz-

richter lic. iur. Bannwart und Gerichtsschreiberin Dr. Giger (act. 6/1 S. 7).

1.3. Die Vorinstanz verzichtete auf Weiterungen im Beschwerdeverfahren. Mit 

Zirkulationsbeschluss vom 11. Juni 2025 (act. 6/7 = act. 5) schickte sie die Einga-

ben der Beschwerdeführerin vom 20., 22. und 30. Mai 2025 als querulatorisch 

und rechtsmissbräuchlich zurück und schrieb das Verfahren als erledigt ab. Die 

Vorinstanz hielt fest, eine Kopie (der Eingaben) werde zu den Akten genommen 

(Dispositiv-Ziffer 1). Die Vorinstanz setzte für das Beschwerdeverfahren eine Ent-

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scheidgebühr von Fr. 300.00 fest und auferlegte diese der Beschwerdeführerin 

(Dispositiv-Ziffer 2). Parteientschädigungen sprach die Vorinstanz keine zu (Dis-

positiv-Ziffer 3).

2.

2.1. Gegen den vorinstanzlichen Zirkulationsbeschluss vom 11. Juni 2025 erhob 

die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 23. Juni 2025 rechtzeitig (act. 6/8/2) Be-

schwerde bei der Kammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbe-

treibung und Konkurs. Sie stellt die folgenden Anträge (act. 2 S. 1 f.; vgl. auch 

act. 7 S. 1 f. und act. 11 S. 1 f. sinngemäss). 

 1.

 2.

 3.

 4.

 5.

 6.

 7.

 8.

 9.

Es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.

Der Zirkulationsbeschluss vom 11. Juni 2025 (CB250070) sei für nichtig 
zu erklären und aufzuheben bzw. es sei gerichtlich festzustellen, dass 
der Zirkulationsbeschluss nichtig sei.

Der Zahlungsbefehl vom 15. Mai 2025 (Betreibung-Nr. …) sei für nichtig 
zu erklären und aufzuheben bzw. es sei gerichtlich festzustellen, dass 
die Betreibung-Nr. … nichtig sei.

Die Zustellung des Zahlungsbefehls vom 15. Mai 2025 (Betreibung-
Nr. …) sei für nichtig zu erklären und aufzuheben bzw. das Betrei-
bungsamt Kreis 7 sei gerichtlich anzuweisen, den Zahlungsbefehl er-
neut zuzustellen, diesmal mit der Rechtsmittelbelehrung, dass das Be-
treibungsamt Kreis 7 am 30. Mai 2025 geschlossen sei.

Eventualiter sei die Sache der Vorinstanz zur neuen Beurteilung zurück-
zuweisen.

Subeventualiter sei die Betreibung-Nr. … einzustellen.

Das Betreibungsamt Kreis 7 sei gerichtlich anzuweisen, die Betreibung-
Nr. … aus dem Betreibungsregister zu löschen.

Es seien N. Bannwart, Dr. Giger, Vizepräsident Dubach, Bezirksrichter 
Pfeifer und Gerichtsschreiberin Kogumtekin gerichtlich anzuweisen, in 
den Ausstand zu treten.

Es sei die Vorinstanz gerichtlich anzuweisen, auf das Ausstandsgesuch 
zu reagieren und das Gericht rechtskonform und verfassungskonform 
zu besetzen.

 10. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwer-

degegnerin."

2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 6/1-8). Am 25. Juni 

2025 (Datum Poststempel) reichte die Beschwerdeführerin eine Ergänzung zu ih-

rer Beschwerde ein (act. 7-8). Mit Verfügung vom 3. Juli 2025 wurde auf das Ge-

such der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung nicht ein-

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getreten und es wurde die Prozessleitung delegiert (act. 9). Am 4. Juli 2025 (Da-

tum Poststempel: 3. Juli 2025) ging eine weitere Eingabe der Beschwerdeführerin 

bei der Kammer ein (act. 11-12). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort 

bzw. einer Stellungnahme kann verzichtet werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 

84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Die Sache erweist sich als spruchreif.

3.

Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von 

Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. 

§ 84 GOG). Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und 

(b) die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht 

werden (Art. 320 ZPO). Dabei sind konkrete Beschwerdeanträge zu stellen und 

zu begründen. Die Beschwerde führende Partei hat sich hierbei mit der Begrün-

dung des vorinstanzlichen Entscheides im Einzelnen auseinander zu setzen und 

anzugeben, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach 

leidet (Art. 321 ZPO; vgl. im Einzelnen auch BK ZPO-STERCHI, Bd. II, Bern 2012, 

Art. 321 N 15 ff.). Bei Parteien ohne anwaltliche Vertretung wird an diese Erfor-

dernisse ein weniger strenger Massstab angelegt. Bei fehlender Auseinanderset-

zung bzw. Begründung ist jedoch auf die Beschwerde ohne Weiteres nicht einzu-

treten (ZR 110 Nr. 80; OGer ZH PS110192 vom 21. Februar 2012 E. 5.1). Neue 

Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind im Be-

schwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Das gilt auch im zweitin-

stanzlichen betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren (vgl. OGer ZH 

PS110019 vom 21. Februar 2011 E. 3.4). Diese Anforderungen an eine Be-

schwerde sind der prozesserfahrenen Beschwerdeführerin bereits aus zahlrei-

chen anderen Verfahren vor der Kammer bekannt.

4.

4.1. Die Vorinstanz erwog, eine Beschwerde im Sinne von Art. 17 ff. SchKG 

habe einen Antrag und eine Begründung zu enthalten, wobei das Fehlen einer ge-

nügenden Begründung einen unverbesserlichen Fehler darstelle. Der Beschwer-

deführerin sei bereits in vorangegangenen Verfahren angedroht worden, dass 

Eingaben mit seitenweisen allgemeinen Ausführungen rechtlicher Art bzw. hinein-

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kopierten Textbausteinen unberücksichtigt bleiben würden und ohne vorgängige 

Fristansetzung zur Verbesserung als querulatorisch und rechtsmissbräuchlich zu-

rückzuschicken seien (act. 5 S. 2 Erw. 2.1.-2.2.). Haltlos und jeglicher Grundlage 

entbehren würden die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur angeblichen ört-

lichen Unzuständigkeit des Betreibungsamtes, zur fehlenden Partei- und Prozess-

fähigkeit bzw. Nichtexistenz der Betreibungsgläubigerin, zum Fehlen eines (gehö-

rigen) Betreibungsbegehrens, zur Unzulässigkeit der Zustellung des Zahlungsbe-

fehls an den von ihr (der Beschwerdeführerin) bezeichneten sowie bevollmächtig-

ten Vertreter. Auch für die angebliche Verletzung des Bankgeheimnisses, woraus 

die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf Schadenersatz bzw. Genugtuung ab-

leiten wolle, seien keine Anhaltspunkte ersichtlich. Darüber hinaus sei der prozes-

serfahrenen Beschwerdeführerin bekannt, dass materielle Einwände gegen den 

Bestand der Forderung nicht mit der Beschwerde nach Art. 17 ff. SchKG zu rügen 

seien und ein Rechtsvorschlag (wie auf dem Zahlungsbefehl vermerkt) auch 

schriftlich erfolgen könne, weshalb nicht ersichtlich sei, dass sie durch die 

Schliessung des Betreibungsamtes am 30. Mai 2025 in ihren Rechten einge-

schränkt worden sei. Zuletzt seien auch die Ausführungen betreffend das 

Ausstandsgesuch haltlos, weshalb sich weitere Erläuterungen dazu erübrigten 

(act. 5 S. 2 f. Erw. 2.3.). 

4.2.1. Die Beschwerdeführerin erhebt bei der Kammer Rügen, die offensichtlich 

nicht zutreffen, wie die folgenden:

–

die Vorinstanz habe keine Kopie der Beschwerde bei den Akten behalten 

(act. 2 S. 2 und 18, act. 7 S. 6, act. 11 S. 7 und 15, vgl. dazu aber deutlich 

act. 5 S. 4, Dispositiv-Ziffer 1 zweiter Satz);

–

gemäss Bundesgericht könnten materielle Einwände gegen den Bestand der 

Forderung mit Beschwerde nach Art. 17 SchKG gerügt werden (act. 2 S. 16; 

act. 11 S. 12). Dabei gibt die Beschwerdeführerin selber Bundesgerichtsent-

scheide an, die Gegenteiliges besagen (vgl. act. 11 S. 13).

Weiter erhebt sie Rügen, aus denen sie nichts Konkretes ableitet, wie etwa:

–

es sei nicht ersichtlich und begründet, warum der Vizepräsident des Bezirks-

gerichts Zürich als Vorsitzender im Verfahren tätig gewesen sei (act. 2 S. 2);

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–

–

–

es seien ihr nur die Eingaben im Original, jedoch keine Kopien der Couverts 

zurückgeschickt worden (act. 2 S. 21);

es sei das Amtsgeheimnis verletzt worden (act. 2 S. 16 und 18; act. 11 S. 12 

und 14);

die Vorinstanz habe 20 Tage gebraucht, um "diesen mangelhaften und un-

begründeten Zirkulationsbeschluss" zu verfassen (act. 11 S. 11). 

Auf solche Rügen ist nicht weiter einzugehen. Gleiches gilt in Bezug auf die (sei-

tenweisen) rechtlichen Ausführungen und pauschalen Rügen der Beschwerdefüh-

rerin (vgl. act. 2 S. 16 f, 18 f. und 21; act. 7 S. 2 und 4; act. 11 S. 2 f., 13 f. und 15-

18). Sie genügt damit den Anforderungen an die Beschwerdebegründung nicht. 

Die Vorbringen sind unbeachtlich und es ist insofern auf die Beschwerde nicht 

einzutreten.

4.2.2. Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass ihr Antrag auf Gewährung der 

aufschiebenden Wirkung weder abgewiesen noch gutgeheissen worden sei 

(act. 2 S. 2). Sie beklagt auch, dass die Vorinstanz keine Akten beigezogen und 

keine Rechtsbegehren erwähnt habe (act. 7 S. 3-5; act. 11 S. 5-7). Auch stellt sie 

sich auf den Standpunkt, dass die Vorinstanz gewisse Tatsachen bzw. Vorgänge 

hätte bestätigen resp. beweisen müssen (act. 2 S. 20; act. 7 S. 3; act. 11 S. 3 und 

11). Vor allem sei die Nichtigkeit von Amtes wegen zu prüfen (act. 11 S. 15).

Die Vorinstanz erachtete die Eingaben der Beschwerdeführerin als querulatorisch 

und rechtsmissbräuchlich. Eingaben mit solchen Mängeln können nicht geheilt 

werden, sondern werden ohne Weiteres zurückgeschickt. Prozessual gelten sie 

somit als nicht erfolgt und müssen nicht behandelt werden. Sie vermögen mit an-

deren Worten ein Verfahren weder zu eröffnen noch weiterzuführen (ZK ZPO-BA-

CHOFNER, 4. Aufl. 2025, Art. 132 N 27 m.w.H.). Vor diesem Hintergrund erhellt, 

dass die Vorinstanz weder Rechtsbegehren erwähnen noch behauptete Tatsa-

chen bestätigen bzw. abklären, Akten beiziehen und/oder Anträge behandeln 

musste. Anzufügen ist noch, dass die Beschwerdeführerin rügt, das Vorgehen der 

Vorinstanz sei von dieser nicht in vorangegangenen Verfahren angedroht worden 

(act. 2 S. 15 f.; act. 11 S. 12). In Art. 132 Abs. 3 ZPO (welcher vorliegend analog 

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anzuwenden ist, Art. 20a Abs. 3 SchKG, § 17-18 EG SchKG und § 83 Abs. 3 

GOG/ZH; vgl. schon dahingehend OGer ZH PS140210 vom 9. September 2014 

E. 2.1.6.) ist ein vorgängiges Androhen nicht als Voraussetzung genannt. Ausdrü-

cklich festgehalten ist vielmehr, dass als querulatorisch und rechtsmissbräuchlich 

zu qualifizierende Eingaben ohne Ansetzung einer Nachfrist zurückzusenden 

sind. Dies hat die Vorinstanz in Konsequenz ihrer Erwägungen getan. Entgegen 

der Ansicht der Beschwerdeführerin (act. 11 S. 3) muss bei einer Rücksendung 

der Eingaben im Sinne von Art. 132 Abs. 3 ZPO der Ablauf der Rechtsmittelfrist 

(an die obere Aufsichtsbehörde) nicht abgewartet werden. 

Der Vollständigkeit halber ist noch festzuhalten, dass sich die Beschwerdeführerin 

(anders als von ihr geltend gemacht, act. 11 S. 12) sehr wohl in ihrer Eingabe an 

die Vorinstanz allgemeiner Ausführungen rechtlicher Art bzw. hineinkopierter 

Textbausteine bediente (vgl. act. 6/1 S. 2 f. Rz. 1-11). 

4.2.3. Die Beschwerdeführerin macht im Weiteren diverse Ausführungen zur Be-

gründung ihrer bei der Vorinstanz gestellten Anträge (act. 2 S. 20, act. 7 S. 3; 

act. 11 S. 4 [letzter Absatz] und S. 8 ff.). Zur offensichtlichen Aufblähung ihrer Ein-

gaben an die Kammer verlängert die Beschwerdeführerin die von ihr vor Vorin-

stanz vorgetragenen Sätze (siehe insbes. act. 6/1 S. 5 und act. 11 S. 9 f.) und sie 

erweitert teilweise ihre bereits vor Vorinstanz gestellten Anträge (etwa in Bezug 

auf die Personen, die in den Ausstand treten sollen; vgl. act. 2 S. 3, act. 11 S. 11) 

bzw. stellt gänzlich neue Anträge und bringt neue Begründungen vor (vgl. insbes. 

act. 11 S. 4: C._____ sei nicht rechtsgültig als Stadtammann gewählt worden und 

sämtliche vom Betreibungsamt Kreis 7 ausgestellte Urkunden bzw. Verfügungen 

mit Faksimile Unterschrift von C._____ seien rechtswidrig; siehe auch act. 11 

S. 8: die Gläubigerin sei keine juristische Person und der "Fake Gläubiger hat 

eine Fake Adresse!"). 

Solche Erweiterungen resp. neuen Anträge sowie Begründungen sind im Be-

schwerdeverfahren vor der oberen Aufsichtsbehörde von vornherein unzulässig 

und damit unbeachtlich (vgl. oben Erw. 3.). Die sprachliche Verlängerung der be-

reits vor Vorinstanz vorgetragenen Sätze nützt der Beschwerdeführerin im Weite-

ren nichts. Sie verkennt dabei vor allen Dingen, dass Anfechtungsobjekt im vorlie-

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genden Beschwerdeverfahren der vorinstanzliche Zirkulationsbeschluss ist, mit 

welchem die Eingaben der Beschwerdeführerin vom 20., 22. und 30. Mai 2025 als 

querulatorisch sowie rechtsmissbräuchlich zurückgeschickt und das Verfahren ab-

geschrieben wurde. Gegenstand des Verfahren vor der Kammer kann somit nur 

die Frage bilden, ob die Vorinstanz die Eingaben zu Recht als querulatorisch und 

rechtsmissbräuchlich erachtete. 

Die Beschwerdeführerin bringt in den insgesamt 45 an die Kammer gerichteten 

Seiten ihrer Beschwerde jedoch keine stichhaltigen Argumente vor, weshalb die 

Vorinstanz ihre Eingaben nicht als querulatorisch und rechtsmissbräuchlich hätte 

beurteilen dürfen. Ungenügend ist von vornherein eine wörtliche Wiedergabe ihrer 

Eingaben vom 20., 22. und 30. Mai 2025 in der Beschwerde an die Kammer (vgl. 

act. 2 S. 3-15). Im Weiteren übt die Beschwerdeführerin bloss unzulässige appel-

latorische Kritik, indem sie behauptet, die Beurteilung der Vorinstanz sei "haltlos" 

und "unbelegt", ihre Beschwerde sei "definitiv begründet" bzw. "sehr gut begrün-

det" gewesen, die Beschwerdeschriften würden "die gesetzlichen Anforderungen 

definitiv erfüllen", ihre Ausführungen und ihr Ausstandsgesuch seien "definitiv 

nicht haltlos". Die Beschwerdeführerin behauptet weiter, es gebe klare Anhalts-

punkte für die Verletzung des Bankgeheimisses und eine strafbare Handlung. Sie 

belässt es jedoch bei dieser pauschalen Behauptung und nennt insbesondere 

nicht, welches diese "klaren Anhaltspunkte" sind und weshalb sich daraus ergibt, 

dass ihr Anliegen nicht querulatorischer und/oder rechtsmissbräuchlicher Art sei 

(act. 2 S. 15 f., 18, act. 7 S. 3; act. 11 S. 3, 11 f. und 14). Ungenügend ist auch 

bloss zu behaupten, ihre Eingabe als querulatorisch und rechtsmissbräuchlich zu 

bezeichnen sowie zurückzuschicken sei rechts- und verfassungswidrig, ohne auf-

zuzeigen, worin die Rechts-/Verfassungswidrigkeit konkret erblickt wird (vgl. act. 7 

S. 6; act. 11 S. 7). 

Schliesslich ist zu den Ausführungen der Beschwerdeführerin zur Schliessung 

des Betreibungsamtes am 30. Mai 2025 (act. 2 S. 17 f., act. 11 S. 5 und 14) ins-

besondere noch das Folgende zu bemerken: Die Beschwerdeführerin macht nicht 

geltend, dass sie innert Frist nicht noch (schriftlich) Rechtsvorschlag erheben 

konnte resp. sich dies für sie in relevanter Weise im Betreibungsverfahren ausge-

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wirkt hätte. Damit ist das Rechtsschutzinteresse an der Behandlung der Rüge we-

der dargetan noch ersichtlich und ein Beharren auf der Prüfung derselben ist als 

rechtsmissbräuchlich anzusehen. Zuletzt ist auch noch hervorzuheben, dass die 

Stellung eines Ausstandsgesuchs mit der Begründung, es sei eine gerichtsnotori-

sche Tatsache, dass N. Bannwart und Dr. Giger ihr gegenüber "fiendlich" seien, 

da sie eine gebildete, intelligente Frau sei, die sich mit Erfolg gegen das Betrei-

bungsamt Kreis 7 wehre (vgl. act. 6/1 S. 7), sehr wohl als querulatorisch und 

rechtsmissbräuchlich bezeichnet werden kann. Die Begründung präsentiert sich 

als abwegig bis hin zu absurd und scheint allein das Ziel zu verfolgen, den Gang 

des Verfahrens zu stören (vgl. dazu BSK ZPO-GSCHWEND, 4. Aufl. 2024, Art. 132 

N 34). 

4.3. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde der Beschwerde-

führerin abzuweisen ist, soweit auf sie einzutreten ist.

5.

5.1.1. Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdeführerin sei die Auferlegung einer 

Ordnungsbusse und/oder der Kosten wegen mutwilliger Prozessführung mittler-

weile mehrfach angedroht worden. Die vorliegende Beschwerde erweise sich als 

offensichtlich rechtsmissbräuchlich und damit mutwillig, weshalb ihr die Kosten 

aufzuerlegen seien. Diese seien angesichts des überschaubaren Bearbeitungs-

aufwands auf Fr. 300.00 festzusetzen (act. 5 S. 3).

5.1.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, es sei rechts- und verfassungs-

widrig, ihr Kosten aufzuerlegen. Ihre Beschwerde könne definitiv nicht als bös- 

oder mutwillig bezeichnet werden. Sie bitte daher, die Entscheidgebühr von 

Fr. 300.00 auf Fr. 0.00 zu reduzieren bzw. die Entscheidgebühr auf die Gerichts-

kasse zu nehmen (act. 2 S. 19; act. 11 S. 15).

5.1.3. Der Beschwerdeführerin ist bekannt, dass das Verfahren vor den kanto-

nalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen grundsätzlich 

kostenlos ist, dass aber bei bös- oder mutwilliger Prozessführung Bussen bis zu 

Fr. 1'500.00 sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden können (Art. 20a 

Abs. 2 Ziff. 5 SchKG; statt vieler OGer ZH PS190227 vom 31. Januar 2020 E. 3, 

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OGer ZH PS200067 vom 6. April 2020). Auch bei einem Vorgehen gemäss 

Art. 132 Abs. 3 ZPO entstehen Gerichtskosten. Wie gesehen – vgl. vorstehende 

Erwägungen – gelingt es der Beschwerdeführerin nicht aufzuzeigen, dass die 

Vorinstanz ihre Eingaben vom 20., 22. und 30. Mai 2025 zu Unrecht als querula-

torisch und rechtsmissbräuchlich angesehen hat. Folglich ist nicht zu beanstan-

den, dass die Vorinstanz die Prozessführung der Beschwerdeführerin als mutwil-

lig im Sinne von Art. 20a Abs. 2 Ziffer 5 SchKG angesehen und ihr Kosten aufer-

legt hat. 

5.2.

In ihrer Beschwerde an die Kammer macht die Beschwerdeführerin zahlrei-

che allgemeine rechtliche Ausführungen, erhebt pauschale Rügen und übt unzu-

lässige appellatorische Kritik. Sie erhebt überdies Tatsachenbehauptungen resp. 

Rügen, welche nicht zum Gegenstand der Beschwerde vor der Kammer gemacht 

werden können. Insbesondere erhebt sie auch Rügen wider besseres Wissen, so-

wie solche, aus denen sie nichts für sich ableitet. Es scheint zudem, als hätte die 

Beschwerdeführerin darauf abgezielt, dass ihre Eingaben an die Kammer (durch 

Wiederholungen, unnötig lange Sätze) möglichst umfangreich ausfallen. Aus all 

diesen Gründen ist die Prozessführung der Beschwerdeführerin auch im vorlie-

genden Verfahren als bös- und mutwillig zu bezeichnen und es sind ihr für das 

zweitinstanzliche Verfahren Kosten aufzuerlegen. Angesichts des Umfangs der 

Beschwerdeschriften resp. der Art sowie Zahl der Rügen, welche es zu bearbei-

ten galt, erscheint die Festsetzung der Entscheidgebühr auf Fr. 500.00 als ange-

messen. Parteientschädigungen dürfen nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 

2 GebV SchKG).

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Es wird erkannt:

1.

2.

3.

4.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.

Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 500.00 fest-

gesetzt.

Die Kosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen.

5.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage der Doppel von act. 2, 7 und 11, an die Vorinstanz sowie an das Be-

treibungsamt Zürich 7, je gegen Empfangsschein.

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-

nert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und 
Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

i.V. Der Gerichtsschreiber:

MLaw B. Lakic

versandt am:
30. Juli 2025