# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ab63731-8c4d-5acc-82d5-9b5d1508a5b2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-28
**Language:** de
**Title:** Beweiskräftiges Gutachten, Einkommensvergleich, Parallelisierung Vergleichseinkommen, Leidensabzug verneint.
**Docket/Reference:** IV.2017.01379
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01379.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01379
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
vom
28. Dezember 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Adrian
Schnetzler
Knus
Gnädinger
Landolt
, Rechtsanwälte
Molkereistrasse 1, Postfach, 8645 Jona
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1956, reiste im Jahr
2012
in die Schweiz ein und war
von
November 2013
bis
Ende Januar 2015
als
Chauffeur
bei der
Y.___
AG in einem
100
%-Pensum angestellt
. Letzter effektiver Arbeitstag war der 1
0.
August 2014
(
Urk.
8/17
).
Am 2
9.
Dezember
2014 (
Eingangsdatum
) meldete sich der Versicherte bei der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hinweis auf Rückenprobleme zum Bezug von Leistungen der Invalidenversiche
rung an (Urk. 12/3).
Die IV-Stelle klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab
, zog wiederholt die Akten der Kranken
taggeld
versicherung (
Urk.
8/14,
Urk.
8/60 und Urk. 8/61) bei,
holte die Berich
te der behandelnden Ärzte (Urk. 8/18,
Urk.
8/19, Urk. 8/24,
Urk.
8/30,
Urk.
8/37,
Urk.
8/39,
Urk.
8/43,
Urk.
8/47,
Urk.
8/51 und Urk. 8/55) sowie
einen Auszug
aus dem Individuellen Konto des
Versicherten (IK-Auszug,
Urk.
8/73
)
ein und ersuchte die Arbeitgeberin um Auskünfte (vgl. Arbeitgeberfragebogen vom 2
7.
Januar 2015;
Urk.
8/17). In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine
bidisziplinäre
neurologisch-orthopädische Begutachtung durch die
Z.___
, welche am 2
1.
März 2017 darüber berichtete (
Urk.
8/70). Ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 3 % stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 1
1.
April 2017 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 8/74). Dagegen erhob der Versicherte am
2.
Mai
2017
mündlich (
Urk.
8/78) sowie ergänzend am
3.
November 2017 Ein
wand (
Urk.
8/93), woraufhin die IV-Stelle weitere
Arztberichte einholte (
Urk.
8/88
).
Dr.
A.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie sowie Arzt des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), nahm am 3
0.
August
2017 Stellung. Mit Verfügung vom 22. November 2017 verneinte die IV-Stelle wie vorbeschieden eine
n Anspruch auf eine
Invalidenrente (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 2
1.
Dezember 2017 Be
schwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm eine Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei ein Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben, subeventuell sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragte er, es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung sowie die unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
zu gewähren (Urk. 1).
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom
5.
Februar 2018 (Urk. 7) auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 2
0.
Februar 2018 wurde dem
Beschwerdeführer die Beschwerdeantw
ort zugestellt (
Urk.
13).
Am
2
0.
Februar 2018
substanziierte
der B
eschwerdeführer seine prozessual
e Bedürf
tigkeit (
Urk.
11,
Urk.
12/1-19) und am
9.
März 2018 legte
er weitere Arztberichte (
Urk.
15/1-2) zu den Akten, was der Beschwerdegegnerin mit Mitteilung vom 1
3.
März 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
16).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
). Sie kann Folge von Geburtsgebre
chen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
Bundesgesetz über die Invaliden
versicherung (IVG)
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu
mut
barer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Ver
lust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausge
gli
che
nen Ar
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Er
werbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2).
1.3
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen be
ruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychi
schen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung vom 2
2.
November 2017 (
Urk.
2) hielt die Be
schwerdegegnerin fest, die medizinische Abklärung habe ergeben, dass der Be
schwerdeführer ab Oktober 2015 in einer leidensangepassten Tätigkeit wieder vollumfänglich arbeitsfähig sei. Der Einkommensvergleich habe einen Invalidi
tätsgrad von 3 % ergeben, weshalb kein Rentenanspruch entstehe.
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 21. Dezem
ber 2017 (
Urk.
1) zusammengefasst geltend, auf das
bidisziplinäre
Gut
achten könne nicht
abgestellt werden. Es könne nicht von einer vollen Arbeits
fähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit ausgegangen werden. Ferner kön
ne er seine Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur noch mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten. Es sei ihm aufgrund
seines Alters, des reduzierten Beschäftigungsgrads sowie seines Aufenthaltsstatus
ein Leidensabzug von 25 % zu gewähren. Seine bescheidenen Deutschkenntnisse würden die Rückkehr in den Arbeitsmarkt zusätzlich erschweren. Unter Berück
sichtigung der Arbeitsunfähigkeit von 30 % und des zusätzlichen Leidensabzugs ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 47 %, weshalb ihm eine Rente der Invaliden
versicherung auszurichten sei.
3.
3.1
Dr.
B.___
, Facharzt für Neurochirurgie FMH, berichtete
(vgl.
Urk.
8/18)
, seit August 2014 sei der Beschwerdeführer aufgrund einer
radikulären
Reizsymptomatik auf der rechten Seite arbeitsunfähig. Eine Kernspintomographie (MRI) der Lendenwirbelsäule (LWS) vom
8.
September
2014 zeige eine
mediola
teral
rechtsseitige/
foraminal
rechtsseitige Diskushernie L5/S1 mit Kompression und Dorsalverlagerung der Nervenwurzel S1 rechts und Tangierung
foraminal
der Nervenwurzel L5 rechts. Weiter sei ein leichtes Berühren der Nervenwurzel S1 links durch eine kleine paramediane Hernie L5/S1 links sowie leichte bis mässige
Spondylarthrosen
der mittleren und untere
n
LWS feststellbar (vgl. Arztbericht vom 8. September
2014;
Urk.
8/4/4). Am 2
5.
November 2014 wurde der Be
schwerdeführer deshalb im S
pital
C.___
operiert (
Interlaminotomie
L4/5 rechtsseitig,
Rezessotomie
und proximale
Foraminotomie
,
Diskushernienentfer
nung
und Teildiskektomie;
vgl. Operationsbericht vom 25.
November 2014;
Urk.
8/18
/1
3
).
In
einer ersten Nachkontrolle eine Woche nach der Operation habe sich ein zufriedenstellendes Ergebnis gezeigt (vgl. Arztbericht vom
5.
Dezem
ber
2014; Urk. 8/4/2). Sechs Wochen nach der Operation habe sich jedoch ein deut
lich protrahierter Verlauf
präsentiert
. Die vorbestehenden
radikulären
Schmer
zen seien von der Intensität leicht zurückgegangen, eine weitgehende Beschwerde
freiheit be
stehe aber noch nicht.
Dr.
B.___
äusserte den Verdacht eines Frührezidivs und ordnete eine erneute MRI-Untersuchung an (vgl. Arztbericht vom
9.
Januar 2015; Urk. 8/18/7). Die neue Bildgebung zeig
t
e eine neuaufgetre
tene Diskushernie linksseitig mit Verlagerung der Nervenwurzel L5
rezessal
sowie eine
Rest-/
Rezidivhernie
L5/S1 rechtsseitig mit Kompression und Verlagerung der Nervenwurzel S
1. Dr.
B.___
erachtete die Indikation einer erneuten Ope
ration als gegeben (vgl. Arztbericht vom
1
4.
Januar 2015; Urk.
8/18/6). Diese wurde am 30. April
2015 an der Klinik
D.___
durch
geführt (
Interlaminoto
mie
L5/S1 rechts erweiterte
Rezessotomie
, Darstellen der Dura und der abgehen
den Nervenwurzel,
Sequestrektomie
sowie
Interlamino
tomie
L4/5 links
Rezesso
tomie
, Teildiskektomie; vgl. Operations
bericht vom 3
0.
April 2015; Urk. 8/55/16). Der
Beschwerdeführer habe in der Nachkontrolle sechs Wochen nach der Rezidiv-Operation über einen deutlichen Rückgang der präoperativen Schmerzen berich
tet. Der postoperative Verlauf - so Dr.
B.___
- sei entsprechend
zufriedenstel
lend.
Es könne nun mit der Physiotherapie beg
onnen werden
(vgl. Arzt
bericht vom 2
2.
Juni 2015; Urk.
8/55/14). In der Verlaufskontrolle drei Monate postope
rativ habe der Beschwerdeführer über leichtgradige Fortschritte berichtet und über belastungsabhängige Rücken
schmerzen geklagt. Trotzdem empfahl
Dr.
B.___
die Weiterführung der Phy
sio
therapie. Die Rückkehr an den bishe
rigen Arbeitsplatz im Bereich der Logistik erachtete er hingegen nicht als realis
tisch und attestierte dem Beschwerdeführer bis Ende September 2015 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (vgl. Bericht vom 2
0.
August 2015;
Urk.
8/55/18).
Da der Beschwerdeführer auch fünf Monate nach der Operation immer noch über vermehrt auftretende
radikuläre
Schmerzen bei längerem Laufen sowie vermehrte Rückenschmerzen
klagte
, ordnete
Dr.
B.___
eine aktualisierte MRI Bildgebung an (vgl. Arztbericht vom 5. Oktober 2015;
Urk.
8/30). Die aktuellen bildgebenden Befunde würden
–
so
Dr.
B.___
-
ein erneutes kleines
Diskushernienrezidiv
L5/S1 rechtsseitig zeigen sowie eine
neuroforaminale
Enge auf derselben Höhe. Der Beschwerdeführer habe aber angegeben, die regelmässig durchgeführten Übungen würden eine deutliche Schmerzlinderung bringen. Entsprechend emp
fahl Dr.
B.___
die Weiterführung der täglichen Übungen
,
bevor man allenfalls ver
suche
,
durch
infiltrative
M
assnahmen eine Beschwerdelinde
rung herbei
zufüh
ren (vgl. Arztbericht vom 2
0.
Oktober 2015;
Urk.
8/37). Ende Januar 2016 habe der Beschwerdeführer dann von vermehrten Schmerzen im rechten Fuss, insbe
sondere in den Zehen I und II,
berichtet. Weiterhin vorhanden seien die bereits bekannten
,
lokal lumbalen Beschwerden auf Operationsniveau, weshalb eine Infiltrationsbehandlung erwogen werde (vgl. Arztbericht vom
2.
Februar 2016; Urk. 8/55/22). Angefertigte Funktionsaufnahmen der LWS würden jedoch keine segmentale Instabilität
zeigen (vgl. Arztbericht vom 5.
Februar
2016;
Urk.
8/55/20).
Kernspintomographisch sei eine kleine Rest-/
Rezidivhernie
L5/S1 mit Kontakt zur Nervenwurzel S1 in sehr diskreter Verlagerung
zu sehen. Eine klassische S1 Symptomatik bestehe hingegen nicht. Im Verlauf der Nervenwur
zeln L4 und L5 sei keine wesentliche Beeinträchtigung mehr feststellbar, lediglich eine relative
neuroforaminale
Enge L5/S1 auf der rechten Seite.
Dr.
B.___
ver
mutete, dass der Beschwerdeführer nach Beendigung der Physiotherapie wieder über vermehrte Schmerzen im rechten Bein klage, sei möglicherweise durch die Vernarbung bedingt (vgl. Arztbericht vom 2
5.
Mai 2016;
Urk.
8/47). Er attestierte dem Beschwerdeführer weiterhin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit und sah keine Möglichkeit der Verbesserung der Arbeitsfähigkeit durch medizinische Massnahmen (vgl. Arztbericht vom 2
7.
Juli 2016;
Urk.
8/51).
3.2
Im Auftrag der Beschwerdegegnerin führte
n
die Ärzte der
Z.___
eine
bidisziplinäre
(neurologische und orthopädische) Begutachtung durch, über welche sie am 2
1.
März 2017 berichteten (
Urk.
8/70).
3.2.1
Am 2
1.
März 2017 führte
der federführende Gutachter
Dr
.
E.___
, Facharzt für Neurologie FMH, die neurologische Exploration durch. Dabei habe der Beschwerdeführer Schmerzen im Kreuzbereich mit Ausstrahlung in das rechte Bein (seitlich über den Oberschenkel, den Unterschenkel bis zum Fussrücken und den Zehen), verbunden mit einem Hitzegefühl im Bein angegeben. Manchmal habe er auch das Gefühl, dass die Schmerzen bis in die Arme ausstrahlen würden und er aufgrund dessen Dinge fallen lasse. Schmerzmittel nehme er nur bedarfs
weise und die Physiotherapie habe er mangels Erfolg beendet (
Urk.
8/70 S. 6).
Dr.
E.___
hielt fest, der neuropsychologische Eindruck bei der klinisch-neurologi
schen Untersuchung sei soweit unauffällig. Die Orientierung sei intakt, die Psychomotorik normal, eine Apraxie nicht erkennbar und das Gedächtnis klinisch unauffällig. Die nadelelektromyographische Sondierung (EMG) der Kennmusku
latur der Nervenwurzeln L4, L5 und S1 auf der rechten Seite zeige chronisch-neurogene Veränderungen ohne
floride
Denervationszeichen
. In der Kennmusku
latur der Nervenwurzeln L3 beidseitig, L4, L5 und S1 auf der linken Seite seien die Befunde unauffällig (
Urk.
8/70 S. 10f.).
3.2.2
Dr.
F.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatolo
gie des Bewegungsapparats, hielt in seinem orthopädischen Teilgutachten fest, der Beschwerdeführer habe über fortwährende Schmerzen am unteren Rücken berichtet. Im rechten Bein verspüre er hin und wieder ein Ziehen aussen bis zur Fusssohle hin, wobei es manchmal auch in den Zehen I bis III brenne, so dass er das rechte Bein nur schlecht belasten könne (
Urk.
8/70 S. 13). Im Rahmen der Befunderhebung
konstatierte
Dr.
F.___
, der Beschwerdeführer komme mit flüs
sigem und
hinkfreiem
Gangbild zur Untersuchung. Das An- und Auskleiden gelinge verlangsamt, aber selbständig. Die oberen Extremitäten und der Schulter
gürtel seien ohne äussere Veränderungen. Hinsichtlich der Wirbelsäule führte
Dr.
F.___
aus, die Linksseitneigung
der Halswirbelsäule
sei
endgradig
schmerz
haft eingeschränkt. Die Rotationsbewegungen seien hingegen uneingeschränkt möglich. Weiter habe er eine
chirodiagnostische
Seitneige
blockierung nach links in der Höhe der Halswirbelköper (HWK) 6/7, eine Druckschmerz Facette HWK 6/7 links sowie eine Druckempfindlichkeit am
Oberrand
des
Trapezius
beidseits ohne dort erhöhte Muskelspannung festgestellt. Die Rumpfbeweglichkeit sei für das Seitneigen etwas eingeschränkt. Die Rotation des Rumpfes sei jedoch uneinge
schränkt möglich. Bei
endgradigem
Seitenneigen auf beide Seiten habe der Be
schwerdeführer Schmerzen am
lumbosakralen
Übergang angegeben. Eine Tonus
erhöhung im Brust- oder oberen Lendenwirbelsäulenbereich sei nicht erkennbar. Ebenso wenig seien segmentale und
chirodiagnostische
Blockierungen feststell
bar. Das Vorbeugen sei problemlos bis zu einem Finger-Boden-Abstand von 10
cm möglich mit schmerzfreiem Wiederaufrichten. Der Beschwerdeführer habe aber bei der Rechts- und
Linksreklination
Schmerzen im unteren lumbalen Bereich angegeben. Im Verlauf der weiteren Untersuchung bei wiederholter Palpa
tion habe sich die Schmerzregion auf den gesamten Rücken ausgeweitet und letztlich bereits bei leichter Berührung ausgeprägte Schmerz
äusserungen hervor
gerufen. Die unteren Extremitäten betreffend äusserte Dr.
F.___
, der Zehen
spitzen- und Fersengang seien ohne Absinken möglich. Ebenso sei der
Einbein
stand
beidseits problemlos durchführbar, genauso wie tiefes Abhocken und Hoch
kommen aus der tiefen Hocke sicher möglich seien. Die Hüftgelenke seien allseits frei beweglich, die Kniegelenke stabil und
ebenfalls
frei beweglich. Eine geringe Einschränkung der Beweglichkeit sei im linken oberen und unteren Sprunggelenk feststellbar. Die Muskulatur und Weichteile seien seitengleich entwickelt, die
Be
schwielung
der Fusssohlen seitengleich normal ausgeprägt (Urk. 8/70 S. 16-18).
Röntgenologisch seien nach zweimaliger
Diskus
her
nienoperation
eine diskrete Verschmälerung des Zwischenwirbelraumes L5/S1 und eine vordere spondyloti
sche überbrückende Randkantenreaktion bei L4/5
ein
ge
treten. Eine segmentale Instabilität habe mittels der LWS Funktions
aufnah
men ausgeschlossen werden können. Auch kernspinto
mo
graphisch würde keine relevante Wurzelbedrängung mehr vorliegen (vgl. vor
stehend E. 3.1 in
fine
). Bei den vom Beschwerdeführer ge
klagten Beschwerden würde es sich am ehesten um einen
residualen Wurzelreiz nach vormaliger band
scheibenvorfallbedingter
Wur
zel
abdrängung
S1 handeln (
Urk.
8/70 S.
19
20).
Dr.
F.___
nannte die Diagnose einer Funktionsstörung der Lendenwirbelsäule nach zweimaliger Bandscheibenoperation L4/5 und L5/S1 (
Postdiskektomie
syndrom
) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
8/70 S. 18). Tätigkeiten mit häufigem Bücken oder Heben und Tragen von Lasten ohne mechanische Hilfs
mittel seien zu unterlassen. Die in den bisherigen Attesten vermerkte voll
ständige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit könne er hingegen nicht nach
vollziehen. Es würden relevante motorische Defizite fehlen. Auch sei keine
skoli
otische
Fehlstellung mit hieraus resultierender relevanter Insuffizienz des Rumpf
halteapparates festzustellen. Die vom Beschwerdeführer berichteten und präsen
tierten Symptome seien nicht durchgängig konsistent. Nicht nach
vollziehbar seien die sich im Verlauf der Wirbelsäulenuntersuchung ausweitende Beschwer
desymptomatik, so dass gegen Ende der Untersuchung das Integument des gan
zen Rückens ausgeprägt berührungsschmerzhaft gewesen sei. Auch passe die feh
lende Muskelminderung der rechten unteren Extremität
(vgl. Messtabelle
Urk.
8/70 S. 23 unten)
nicht zur angegebenen Belastungsminderung. Eine auch im Alltag schmerzbedingt beibehaltene Schonung des rechten Beines würde zwingend eine messbare Umfangsminderung rechts gegenüber links zur Folge haben, was hier jedoch nicht der Fall sei (
Urk.
8/70 S. 20-21).
3.2.3
Im Rahmen der Konsensbeurteilung hielten die begutachtenden Ärzte fest, auf neurologischem Gebiet liege klinisch keine akute Wurzel
kompressions
symptoma
tik vor. Es würden sich
infolge der zweimaligen Bandscheiben-Operationen
keine sensiblen oder motorischen Ausfälle finden lassen, weder im
Bereich der oberen noch im Berei
ch der unteren Extremitäten. Passend zur Vorgeschichte seien im EMG ältere neurogene Veränderungen in den Kennmuskeln der Nervenwurzel L4, L5 und S1 auf der rechten Seite erkennbar.
Orthopädischerseits
habe eine gering ausgeprägte, schmerzhafte postoperative Funktionsstörung der LWS festgestellt werden können. Die noch bestehenden Schmerzen seien als
Postdiskektomiesyn
drom
aufzufassen. Auf neurologischem Gebiet bestehe weder eine akute Wurzel
kompressionssymptomatik noch eine funktionell relevante sensomotorische Aus
fallsymptomatik. Infolge des ausreichend behandelten Schlafapnoesyndroms komme es während des Tages zu keinen Funktions
einschränkungen. Aus ortho
pädischer Sicht bestehe lediglich eine gering ausgeprägte Funktionsstörung der LWS. Infolge der stattgehabten Wirbelsäulen-Operationen seien situativ Schmer
zen vorstellbar, insbesondere beim
Heben und Tragen von Lasten und in län
gerer
Zwangshaltung. Die Gutachter attestierte
n
dem Beschwerdeführer seit August
2016
- nachdem kernspintomographisch
keine erkennbare Beeinträch
tigung der Nervenwurzel L4 und L5 mehr nachweisbar gewesen
sei
und auch eine Segmen
tinstabilität habe ausgeschlossen werden können -
eine 80%ige Arbeits
fähigkeit in der angestammten Tätigkeit. In einer leidensangepassten Tätigkeit unter Be
rücksichtigung des zumutbaren Belastungsprofils
(wechsel
belastende Tätigkeiten: sitzend, stehend und gehend; Heben und Tragen von Lasten bis 10
kg)
sei der Beschwerdeführer seit Oktober 2015 vollständig einsetzbar (
Urk.
8/70 S. 25-27).
3.3
Dr.
B.___
äusserte in seinem Arztbericht vom 1
2.
Mai 2017 (
Urk.
8/81), der im Rahmen des
Einwandverfahrens
eingegangen ist, aufgrund der Bildgebung und der neurologischen Standortbestimmung sei die Fortsetzung der konserva
tiven Behandlung zu empfehlen. So verzeichne der Beschwerdeführer unter den selbständig durchgeführten Übungen eine Verbesserung. Trotzdem sehe er
(
Dr.
B.___
)
keine Möglichkeit, dass der Beschwerdeführer in seine ursprüng
liche Tätigkeit als Chauffeur zurückkehren könne, da sowohl das Laufen als auch das längere Sitzen problematisch sei. Eine Rückkehr in die Arbeitstätigkeit sei nur unter Wechselbelastungen möglich.
3.4
RAD-Arzt
Dr.
A.___
stellte am 3
0.
August 2017 im Rahmen seiner versicherungs
medizinischen Beurteilung fest, der Arztbericht von
Dr.
B.___
(vgl. E. 3.3) enthalte keine neuen oder bislang unbekannten medizinischen Tatsachen (Be
funde, Diagnosen). Es differiere lediglich die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ge
genüber der Einschätzung der Gutachter (vgl. E. 3.2). Dies sei jedoch als andere Beurteilung derselben medizinischen Tatsachen zu werten. Eine Erklärung dafür finde sich möglicherweise in der Einschätzung der körperlichen Belastung, welche die zuletzt ausgeübte Tätigkeit beinhalte (vgl. Feststellungsblatt;
Urk.
8/94 S. 3).
3.5
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Beschwerdeführer die Arzt
bericht
e
von
Dr.
B.___
vom
5.
Februar
2018 (
Urk.
15/1-2) zu den Akten.
Dr.
B.___
hielt fest, im Wesentlichen präsentiere sich eine unveränderte Symp
to
ma
tik. Es bestehe nach wie vor eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Die Reintegra
tion in seine ursprüngliche berufliche Tätigkeit als Chauffeur erachte er als nicht realistisch.
4.
4.1
Beim Erlass der angefochtenen Verfügung vom
2
2.
November 2017
(
Urk.
2) stützte sich die Beschwerdegegne
rin im Wesentlichen auf das
bi
disziplinäre
Gut
achten
der
Z.___
vom
2
1.
März
201
7
(vgl. vorstehend E.
3.
2
), wonach
eine Funktionsstörung der Lendenwirbelsäule nach zweimaliger Bandscheibenoperation L4/5 und L5/S1 (
Postdiskektomiesyndrom
)
mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit vorlieg
t
.
4.2
Das
bidisziplinäre
Gutachten vom 2
1.
März 2017 (
Urk.
8/70)
beruht
auf einer um
fassenden neurologischen und orthopädischen Untersuchung.
Die Gutachter berück
sichtigten die geklagten Beschwerden und das Verhalten
des
Beschwerde
füh
rer
s
(
Urk.
8/70
S. 6-8 und S. 13-15
) und erstellten ihren jeweiligen Teil des Gut
achtens in Kenntnis der
Vorakten
(
Urk.
8/70 S. 2-5 und S. 11-13
). Die gestellten Diagnosen als auch die Schlussfolgerungen zur Arbeitsfähigkeit werden im Gut
achten ausführlich begründet und sind nachvollziehbar. Hierbei setzten sich die Gutachter
insbesondere
mit ihren ausführlichen
Befunden (
Urk.
8/70 S.
9-10, S.
15-18
und S. 22-24),
den medizinischen
Vorak
ten
und dabei auch
den anders
lautenden E
inschätzungen
auseinander (
Urk.
8/70 S. 20-21
) und die Beur
teilung erfolgte im Konsens
der beiden
am Gutachten beteiligten Fachärzte (
Urk.
8/70 S.
25-28
). Damit erfüllt das Gutachten die bundesgerichtlichen Anforderungen a
n ein medizini
sches Gutachten (vgl. vorstehend E.
1.3
) voll
umfänglich, so dass für die
Ent
scheidfindung
darauf abzustellen ist.
Soweit d
er Beschwerdeführer rügte,
das Gutachten
sei beweisuntauglich
, da der begutachtende Neurologe seine Befunde lediglich in der Konsensbeurteilung
habe
miteinfliessen
lassen
und in seinem Teilgutachten keine eigene Einschätzung vor
genommen habe
,
ist dem entgegenzuhalten, dass
der Zweck interdisziplinärer Gut
achten ist, alle relevanten gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu erfassen und die sich daraus je einzeln ergebenden Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit in ein Gesamtergebnis zu fassen (BGE 137 V 210 E. 1.2.4 S. 224; SVR 2008 IV
Nr.
15 S. 43, I 514/06 E. 2.1). Der abschliessenden, gesamthaften Beurteilung von Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit kommt insbesondere dann grosses Gewicht zu, wenn sie auf der Grundlage einer Konsensdiskussion der an der Begut
achtung mitwirkenden Fachärzte erfo
lgt (Urteil 9C_425/2013 vom 16.
Septem
ber 2013 E. 4.3.1).
Das Abstellen auf ein
bidisziplinäres
Gutachten ist nicht bereits deshalb rechtswidrig, weil - wie im vorliegenden Fall - keine selbständige Ein
schätzung im Teilgutachten stattgefunden hat
, zumal der Neurologe federführend war
.
Die Frage, ob ein Gutachten beweiskräftig
ist oder nicht, beurteilt sich
im konkreten Einzelfall danach, ob sich gestützt auf die
Expertise
die rechtsrelevan
ten Fragen
beantworten lassen oder nicht
(Urteile 9C_556/2012 vom 25.
Februar 2013 E. 4 und 9C_687/2011
vom
8.
Februar 2012 E. 3.2.2).
Dies ist hier in Anbe
tracht der schlüssigen
Konsensb
eurteilung der Fall.
Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine neuen
entscheidrelevanten
Erkenntnisse zu erwarten wären, kann davon in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 124 V 90 E. 4b) abgesehen werden.
4.3
4.3.1
Es bestehen divergente ärztliche Beurteilungen darüber, ob
dem
Post
diskektomie
syndrom
ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit zukommt respektive in welchem Ausmass. Die Gutachter schätzten die Arbeitsfähigkeit de
s
Beschwerdeführer
s
als Chauffeur
aufgrund
der eingeschränk
ten Belastbarkeit infolge zweimaliger Bandscheibenoperation sowie hieraus resultierender schmerzreaktiver Muskelverspannung
um 20
% be
einträchtigt ein
. In einer leidensangepassten Tätigkeit wird dem Beschwerde
führer hingegen keine Einschränkung attestiert
(vgl. vorstehend
E. 3.2.3; Urk.
8/70 S. 20
)
.
Auf der an
deren Seite verneinte der behandelnde
Neurochirurg
Dr.
B.___
eine
Arbeits
fähigkeit
in der ursprünglichen beruflichen Tätigkeit
aufgrund
der Probleme beim Laufen sowie längere
m
Sitzen
(vgl. vor
stehend
E.
3.3
).
4.3.2
Angesichts der Tatsache, dass im Rahmen der orthopädischen Begutachtung eine kräftige Muskulatur im Bereich des rechten Beines
resp. keine Schonungszeichen festgestellt wurden
(vgl. vorstehend
E. 3.2.2
), ist davon auszugehen, dass
das
rechte Bein im Alltag - entgegen
den
Behauptung
en des Beschwerdeführers
-
durchaus
regelmässig
belastet
wird
.
Der Umstand, dass der Beschwerdeführer
ge
mäss eigenen Angaben nur sporadisch
Medikation beansprucht und er bei tägli
cher Durchführung seiner Übungen eine deutliche Schmerzlinderung erzielen kann, weist
ausserdem
auf
einen trotz geschilderter Beschwerden relativ geringen Leidensdruck
hin.
Untermauert wird dies durch die Beobachtungen des orthopä
dischen Gutachters, wonach
sich
der Beschwerdeführer
mit flüssigem und
hink
freiem
Gangbild präsentiert habe, das
Einbeinhüpfen
beidseits
sowie das Vorbeu
gen bis zu einem Finger-Bodenabstand von 10 cm ohne Beschwerde
angabe im unteren Rücken sicher möglich gewesen sei
en
(
Urk.
8/70 S. 19)
.
Ferner habe der Beschwerdeführer während der Exploration angegeben, Haushalts
arbeiten und Einkäufe zu Fuss oder teilweise auch mit dem Velo zu erledigen, längere Spazier
gänge
(1 h)
zu unternehmen sowie die Betreuung seines behinderten Sohnes zu übernehmen (
Urk.
8/70 S. 7 und S. 14), was ebenfalls gegen eine vollständige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit spricht.
Im Übrige
n
sprach
selbst der be
handelnde Neurochirurg
Dr.
B.___
da
von
, dass eine Rückkehr in die Arbeits
tätigkeit unter Wechselbelastung möglich sei (vgl. vorstehend E. 3.3).
Angesichts des Aktivitätsniveau
s
des Beschwerdeführers im Alltag und der Tatsache, dass er unter Durchführung seiner Übungen eine merkliche Verbesserung der Beschwer
desymptomatik erreichen kann, ist anzunehmen
, dass die noch bestehenden Schmerzen durchaus zu vermeiden sind resp.
sie
nicht eine andauernde Ein
schränkung
zu
r
Folge haben
.
Es ist deshalb davon auszugehen, dass der Be
schwer
deführer
zumindest
in einer leidensangepassten Tätigkeit
unter Berück
sichtigung des Belastungsprofils
vollständig
arbeitsfähig ist.
Dass die Gutachter die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der angestamm
ten Tätigkeit in einem bedeutend höheren Umfang einschätzten als
Dr.
B.___
, ist laut RAD-Arzt
Dr.
A.___
auch damit begründet, dass
die körperliche Belastung der beruflichen Tätigkeit als Chauffeur
different beurteilt wurde (vgl. vorstehend E. 3.4), was einleuchtend ist.
Letzten Endes kann es jedoch
offen bleiben
, in welchem
Ausmass der Beschwerdeführer in seiner angestammten beruflichen Tätig
keit als Chauffeur eingeschränkt ist,
da sowohl die Gutachter als auch der behan
delnde Neurochirurg davon ausgehen, dass dem Beschwerdeführer eine leidens
angepasste Tätigkeit zuzumuten sei.
Dr.
B.___
äusserte zwar keine konkrete prozentuale Angabe, die Gutachter erachteten ein 100%-Pensum hin
gegen als möglich. Der Beschwerdeführer selbst schätzte seine Arbeits
fähigkeit in einer lei
densangepassten Tätigkeit auf 70 % (vgl.
Urk.
1 S. 10
Rz
35).
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, wie sich die leicht beeinträchtigte Arbeitsfähigkeit in erwerbli
cher Hinsicht auswirkt.
5.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
5.3
5.3.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist
für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frü
hest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teueru
ng und der realen Einkommensent
wick
lung an
gepassten Verdienst angeknüpft,
da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Ges
undheitsschaden fortgesetzt wor
den wäre. Ausnah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 135 V 58 E. 3.1; BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
5.3.2
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung
zumutbarerweise
noch rea
lisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die ver
si
cherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstä
tigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumut
barer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Ar
beitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tat
sächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 139 V 592 E. 2.3; BGE 135 V 297 E. 5.2; BGE 129 V 472 E. 4.2.1; BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
).
Ist die Ermittlung des Invalideneinkommens aufgrund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich, können für die Bestim
mung des Invalideneinkommens nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik
periodisch herausgegebenen Lohn
struk
turerhe
bungen (LSE) herangezogen werden (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E.
2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
, IVG,
3.
Aufl., N 55 und 89 zu
Art.
28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung). Dabei sind grund
sätz
lich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (Urteile des Bundesgerichts 9C_699/2015 vom
6.
Juli 2016 E. 5.2, 8C_78/2015 vom 1
0.
Juli 2015 E. 4 und 9C_526/2015 vom 1
1.
September 2015 E. 3.2.2; zur
Verwendung der aktuellsten s
tatistischen Daten bei Rentenre
visionen vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.8.1 und BGE 133 V 545 E. 7.1).
5.4
5.4.1
Das
Valideneinkommen
ist anhand des bei der
Y.___
AG in einem vollen Pensum erzielbaren Einkommens zu beme
ssen. Nach Angaben der Arbeit
geberin im Arbeitgeberfragebogen vom
2
7.
Januar 2015
(
Urk.
8/17
) und unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (Bundesamt für
Statistik, T
39
Entwicklung der Nominallö
hne 1976-2016, Männer; Stand 20
1
4
:
2220
, Stand
2017
:
2249
) ist das
Valideneinkommen
mit
Fr.
53'487.70 zu beziffern (Fr.
52'798.
--
:
2220 x 2249
).
Damit lag sein Lohn im branchenüblichen Bereich des hier angebrachten tiefsten Kompetenzniveaus
1 von (standardisiert)
Fr.
4'952.-- (vgl. die vom Bundesamt für Statistik herausgegebene Lohnstruk
turerhebung [LSE] 2016 TA1, Sektor 2, Branche 10-11, Herstellung von Nah
rungsmitteln, Getränkeherstellung).
Selbst wenn man jedoch von der Branche Verkehr und
Lagerei
ausgehen wür
de
–
die hier angesichts der letzten Arbeitgeberin
Y.___
AG nicht ange
bracht wäre (vgl.
Urk.
8/17) – ergäbe sich kein anderes Resultat:
Das durchschnittliche Einkommen bei
Männer
n
im Jahr
2016
gemäss der LSE
201
6, Tabelle
T1
, in der Branche
Verkehr und
Lagerei
, im für
den Beschwerde
führer
als
an
gelernte
r
Chauffeur
anwendbaren Kompetenzniveau
1
, lag bei
Fr.
5
'
456
.-- pro Monat respektive
Fr.
65’472
.-- pro Jahr. Angepasst an eine bran
chenübliche wöchentliche Arbeitszeit im Jahr
201
7 von 42,4
Stunden (Betriebs
übliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, Abtei
lung
49-53
,
Verkehr und
Lagerei
, R 40
)
sowie unter Berücksichtigung der Nomi
nallohnentwicklung (Stand 2016: 2239)
ergibt dies ein statistisches Durch
schnittseinkommen
im Jahr
201
7
von
Fr.
69'710.28
.
Das hiervor ermittelte
Valideneinkommen
von
Fr.
53'487.70
läge
damit um Fr. 16'222.58
, mithin um
23,27
%
, unter dieser branchenüblichen
Entlöhnung
. Es
wäre
daher beim Einkommensvergleich eine Parallelisierung der Vergleichsein
kommen (vgl. dazu BGE 141 V 1, 140 V 41, 139 V 592, 135 V 297, 134 V 322) vorzunehmen. Das
Valideneinkommen
von
Fr.
53'487.70
wäre
rechtsprechungs
gemäss um den 5
% übersteigenden Prozentsatz der Unterdurch
schnittlichkeit, also um
18,27
% zu parallelisieren. Das
Valideneinkommen
für das Jah
r 2017
wäre
damit auf
Fr.
65'444.39
zu erhöhen, wobei der Betrag von
Fr.
53'487.70
dem Prozentsatz von 8
1
,
73
%
(100
%
- 1
8
,2
7
%) gleichzusetzen ist und dies auf 100
%
hochzurechnen
ist (
Fr.
53'487.
70
:
81,73
x 100; vgl. zur Berechnung: Urteil des Bundesgerichts 8C_2/2017 vom 1
6.
August 2017 E. 2).
5.4.2
Zur Bemessung des Invalideneinkommens ist das standardisierte monatliche Ein
kommen von
Fr.
5'340.--
für männliche Hilfskräfte gemäss
LSE 2016 (
TOTAL in der Tabelle TA1, Kompetenzniveau
1, Männer) heranzuziehen, da körperlich leichte Arbeiten nicht nur auf den Sektor 3 (Dienstleistungen) beschränkt sind. Das standardisierte monatliche Einkommen von
Fr.
5'340.-- ist unter Berücksich
tigung der durchschnit
tlichen Arbeitszeit im Jahr 2017
von 41,7 Stunden pro Woche (vgl. Bundesamt für Sta
tistik, Betriebsübliche Arbeits
zei
t nach Wirt
schafts
abteilungen, R
8)
sowie der Nominallohnentwicklung
auf ein Jahresein
kommen von Fr. 67'101.76
hochzurechnen (
Fr.
5'340.-- x
12 :
40 x 41,7
: 2239 x 2249
).
Selbst wenn
das
parallelisierte
Valideneinkommen
von
Fr.
65'444.39
(vgl.
5.4.1
) dem Invalidenein
kommen gegenübergestellt
würde
, resultiert
e
k
eine Erwerbsein
busse
und damit auch
kein Invaliditätsgrad.
5.4.3
Selbst
wenn man davon ausgehen würde, dass der Beschwerdeführer
in einer leidensangepassten Tätigkeit
nur in einem 70%-Pensum arbeitsfähig wäre, würde das anzurechnende Invalideneinkommen
noch
Fr.
46'971.23 (
Fr.
67'101.76 x 0.7) betragen, was zu einer Erwerbseinbusse von Fr. 18'473.16 oder einem rentenaus
schliessenden Invaliditätsgrad von gerundet 28 % führen würde.
5.5
5.5.1
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allen
falls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass per
sönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Le
bensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäfti
gungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/
aa
). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/
aa
). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schät
zen und darf 25
%
nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 5b/
bb
-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst
im Rah
men körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit ein
geschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/
bb
). Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesund
heitliche Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbeding
ten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichts
punkts führen dürfen (Urteil 9C_846/2014 vom 22. Januar
2015 E. 4.1.1 mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März
2017 E. 3.1).
5.5.2
Dem Einwand des Beschwerdeführers, dass ihm im Rahmen der Bemessung des Invalideneinkommens ein Leidensabzug in der Höhe von 25 % hätte gewährt wer
den müssen (
Urk.
1 S. 11
Rz
40), kann nicht beigepflichtet werden.
Dem Be
schwerdeführer sind - wie bereits dargelegt - leichte körperliche Tätigkeiten in Wechselbelastung
ganztägig
zumutbar.
Damit steht ihm zwar lediglich noch ein eingeschränktes Spektrum an möglichen Tätigkeiten offen, dass das Alter des Be
schwerdeführers die Stellensuche faktisch negativ beeinflussen kann,
muss als invaliditätsfremder Faktor jedoch grundsätzlich unberücksichtigt bleiben (Urteil des Bundesgerichts 8C_594/2011 vom 2
0.
Oktober 2011 E. 5). Im Weiteren wirken sich vorliegend auch
die sprachlichen Schwierigkeiten
sowie der Beschäftigungs
grad nicht lohnmindernd aus (vgl. dazu Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG,
3.
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, N 102 ff. zu
Art.
28a).
Zwar verfügt
der Beschwerdeführer
nur über die Aufenthaltsbewilli
gung B (vgl.
Urk.
1 S. 11
Rz
37
). Es ist aber nicht davon auszugehen, dass er deswegen – insbesondere bei einer Hilfstätigkeit im tiefsten Kompetenzniveau - in relevanter Weise weniger verdienen kann (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts I 210/05 vom 1
0.
November 2005 E. 3.5),
zumal sich dies auch beim
Validenlohn
niederschlagen würde.
Ein Leidensabzug ist
entsprechend
nicht gerechtfertigt. Die Einschränkungen sind bereits durch die Verwendung des Tabellenlohnes des Kompetenzniveaus 1 abgegolten.
5.6
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin
einen
invaliden
rechtlich relevanten Invaliditätsgrad
zu Recht verneint hat
. Die angefochtene Verfügung vom 2
2.
November 2017 (
Urk.
2) erweist sich deshalb als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6
.
6.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Als bedürftig gilt eine Person, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Familie nötigen Lebensunterhalts nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu be
streiten (Urteil des Bundesgerichts 9C_617/2009 vom 1
5.
Januar 2010 E. 6.2.1 mit Hin
weisen).
Der Beschwerdeführer ersuchte mit Beschwerde vom
2
1.
Dezember
2017 um Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung sowie
um Bestellung von Rechts
anwalt
Adrian
Schnetzler
als unentg
eltlichen Rechtsvertreter (Urk.
1 S.
2). Die Vor
aussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und un
entgeltlichen Rechtsvertretung gemäss
§
16 des Gesetzes über das Sozial
versiche
rungsgericht (
GSVGer
) sind erfüllt (vgl.
Urk.
11
,
Urk.
1
2
/1-
19
), weshalb dem Gesuch stattzugeben ist.
6.2
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig v
om Streitwert festzulegen (Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
700.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen
auf die Gerichtskasse zu nehmen
.
6.3
Wird eine Entschädigung beansprucht, reicht die Partei dem Gericht vor dem En
dentscheid eine detaillierte Zusammenstellung über ihren Zeitaufwand und ihre Barauslagen ein. Im Unterlassungsfall setzt das Gericht die Entschädigung nach Ermessen fest (
§
8 in Verbindung mit
§
9 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht;
GebV
SVGer
). Trotz dem entsprechenden Hinweis in der gerichtlichen Verfügung vom 2
0
.
Februar 2018
(
Urk.
1
3
) hat der unentgeltliche Rechtsvertreter keine Kosten
note ein
gereicht. Seine Entschädigung ist daher von Amtes wegen festzusetzen. Unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses sowie
der Tatsache, dass Rechtsanwalt
Adrian
Schnetzler
den Be
schwer
de
führer bereits im Verwaltungsverfahren vertreten hat und ihm die Akten somit weitge
hend bekannt waren, ist er mit
Fr.
1
‘
966
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwert
steuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
6.4
Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur Nach
zah
lung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des
Gesuch
s
vom
21. Dezember 2017
wird
dem Beschwerdeführer
Rechtsanw
alt
Adrian
Schnetzler
als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt sowie die unentgeltliche Prozessführung gewährt;
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Adrian Schnetzler, Jona,
wird mit
Fr.
1’966
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Adrian
Schnetzler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten
Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstStadler