# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe80330a-1fa7-56ba-a87c-61d2dfce6fcc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.09.2010 D-5893/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5893-2010_2010-09-06.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5893/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  S e p t e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Fulvio Haefeli, 
mit Zustimmung von Richter Martin Zoller;
Gerichtsschreiberin Ulrike Raemy.

A._______, geboren _______, Sri Lanka,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; 
Verfügung des BFM vom 6. Juli 2010 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5893/2010

Sachverhalt:

A.
Die  Beschwerdeführerin,  eine  srilankische  Staatsangehörige 
tamilischer  Ethnie  mit  Wohnsitz  in  B._______,  suchte  erstmals  mit 
Schreiben vom 8. Oktober  2007 an die  Schweizerische Botschaft  in 
C._______ (Eingangsstempel  15.  Oktober  2007)  um  Asyl  in  der 
Schweiz nach.

B.

B.a Mit  Schreiben  vom  17.  Oktober  2007  erkundigte  sich  die 
Schweizerische  Botschaft  in  C._______ nach  den  Ausreisegründen 
und  spezifischen  Problemen  der  Beschwerdeführerin sowie  deren 
Ursache.  Ebenso  fragte  sie  nach,  welche  Schritte  die 
Beschwerdeführerin bisher unternommen habe, um sich zu schützen 
und  ob  ihr  eine  innerstaatliche  Fluchtalternative  offenstünde.  Die 
Beschwerdeführerin wurde  unter  Hinweis  auf  die  Säumnisfolge 
aufgefordert,  bis am 18. November 2007 alle Beweggründe im Detail 
zu schildern sowie allfällige Beweismittel einzureichen.

B.b Mit  Schreiben  vom  14.  November  2007  (Eingangsstempel 
19. November 2007) erteilte die Beschwerdeführerin die gewünschten 
Auskünfte.

C.

C.a Die  Beschwerdeführerin  machte  zur  Begründung  ihres  Asyl-
gesuches  im  Wesentlichen  geltend,  sie  sei  aufgrund  des  Bürger-
krieges zusammen mit ihrem Ehemann und ihren drei Kindern im Jahr 
2006  nach  B._______ gezogen.  Nach  weniger  als  einer  Woche  in 
B._______ sei  sie  bereits  von  unbekannten  Personen  einer  para-
militärischen  Gruppierung  behelligt  worden,  welche  ihren  Ehemann 
verdächtigt  hätten,  die  Liberation  Tigers  of  Tamil  Eelam  (LTTE)  zu 
unterstützen.  Aufgrund  dessen  habe  sich  ihr  Ehemann  verstecken 
müssen und er habe seinem Beruf als Goldschmied nicht mehr nach-
gehen können. Die Gruppierung habe sie in der Folge mehrmals auf-
gesucht  und mit  dem Tod bedroht,  falls  sie  den Aufenthaltsort  ihres 
Ehemannes nicht verrate. Zuletzt sei sie am 20. Oktober 2007 in ihrem 
Haus behelligt worden. Daher habe sie auch ihr Haus verlassen und 
sich seither an verschieden Orten aufgehalten. 

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C.b Zur  Stützung  ihrer  Vorbringen  reichte  die  Beschwerdeführerin 
diverse Dokumente in Kopie als Beweismittel zu den Akten.

D.

D.a Mit Zwischenverfügung vom 8. März 2010 teilte das BFM der Be-
schwerdeführerin mit, es erachte den entscheidrelevanten Sachverhalt 
aufgrund der schriftlichen Begründung des Asylgesuchs und der bei-
gelegten ausführlichen Dokumentation als erstellt,  weshalb sich eine 
Anhörung auf der Botschaft als nicht notwendig erweise. Im Weiteren 
erwäge es unter Berücksichtigung der konkreten Umstände – nament-
lich  Fragen  bezüglich  Beziehungsnähe  zur  Schweiz  und  hiesige 
Assimilationsmöglichkeiten,  aktuelle  Gefährdung  im  Heimatstaat, 
Möglichkeit  der  Schutzsuche  in  einem  anderen  Staat,  öffentliches 
Interesse  der  Schweiz  –  und  aufgrund  der  vorliegenden  Akten,  das 
Asylgesuch  abzulehnen  und  die  Einreise  zu  verweigern.  Das  BFM 
räumte  der  Beschwerdeführerin  Gelegenheit  ein,  sich  dazu  innert 
dreissig  Tagen  zu  äussern  und  allfällige  neue  Gründe,  die  seit  der 
Einreichung des Einreise- und Asylgesuchs eingetreten seien, darzu-
legen,  verbunden  mit  dem Hinweis,  dass  bei  ungenutzter  Frist  auf-
grund der bestehenden Aktenlage entschieden werde. 

D.b Mit  Schreiben  vom 7.  Juni  2010  teilte  die  Schweizerische  Ver-
tretung in C._______ dem BFM mit, dass die Beschwerdeführerin von 
der  Gelegenheit  zur  Stellungnahme  zur  Zwischenverfügung  vom 
8. März 2010 innert Frist keinen Gebrauch gemacht habe. 

E.

E.a Mit Verfügung des BFM vom 6. Juli 2010 verweigerte das BFM der 
Beschwerdeführerin die Einreise in die Schweiz und lehnte das Asyl-
gesuch ab.

E.b Zur  Begründung führte  das BFM im Wesentlichen aus,  gemäss 
den Angaben der  Beschwerdeführerin sei seien sie und ihr Ehemann 
bereits  im Jahre 2006 durch eine unbekannte Gruppierung behelligt 
worden,  da  diese  ihren  Ehemann  verdächtigt  habe,  die  LTTE  zu 
unterstützen.  Die  Kriegshandlungen  in  Sri  Lanka  hätten  in  den  ver-
gangenen Jahren grosses Leid über die srilankische Bevölkerung ge-
bracht und eine grosse Anzahl von Opfern gefordert. Angesichts der 
zahlreichen Gewaltereignisse der  letzten Jahre,  von denen auch die 
Beschwerdeführerin betroffen  gewesen  sei,  habe  das  BFM viel  Ver-
ständnis dafür, dass sie Angst vor weiteren Verfolgungsmassnahmen 

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habe  und  in  die  Schweiz  ausreisen  wolle.  Dennoch  könne  ihrem 
Gesuch  um  Einreise  in  die  Schweiz  nicht  entsprochen  werden. 
Vorliegend gelange das BFM zu Schluss, dass die Beschwerdeführerin 
– bei einer objektivierten Betrachtungsweise – nicht akut gefährdet sei. 
Diese Feststellung werde dadurch belegt,  dass  sie  bereits  im Jahre 
2006 durch die unbekannte Gruppierung behelligt worden sei, aber bis 
mindestens  20.  Oktober  2007  noch  in  ihrem  Haus  gewohnt  haben 
müsse. Es sei daher nicht davon auszugehen, dass sie zum damaligen 
Zeitpunkt akut gefährdet gewesen oder heute noch gefährdet sei. Des 
Weiteren müssten ihre Vorbringen vor dem Hintergrund der allgemein 
angespannten  Situation  betrachtet  werden,  welche  während  des 
Bürgerkriegs  geherrscht  habe. Die  Situation  in  Sri  Lanka  stelle  sich 
heute  jedoch  anders  dar:  Der  Krieg  zwischen  der  srilankischen 
Regierung  und  den  separatistischen  LTTE sei  im  Mai  2009  mit  der 
Niederlage  der  LTTE  zu  Ende  gegangen.  Damit  befinde  sich  das 
gesamte  Land  erstmals  sei  dem  Jahre  1983  wieder  unter 
Regierungskontrolle. Obwohl der Staat vieles daran gesetzt habe, ein 
Wiedererstarken der LTTE zu verhindern und aktiv nach ehemaligen 
Mitgliedern  der  oppositionellen  Organisation  suche,  habe  sich  die 
Sicherheits-  und  Menschenrechtslage  verbessert.  Die 
Beschwerdeführerin mache  keine  Verbindungen  zur  LTTE  oder 
anderen Gruppierungen geltend. Deshalb sei nicht davon auszugehen, 
dass  eine  paramilitärische  Gruppierung  oder  die  srilankischen 
Behörden  ein  konkretes  Verfolgungsinteresse  an  der 
Beschwerdeführerin oder  anderen  Angehörigen  der  Familie  hätten. 
Zudem  habe  sie  nicht  auf  das  Schreiben  vom  8.  März  2010 
geantwortet,  in  welchem  das  BFM sie  ersucht  habe,  ihre  aktuellen 
Probleme darzustellen. Dies deute darauf hin, dass sie zum heutigen 
Zeitpunkt nicht mehr gefährdet sei. Im Lichte der obigen Erwägungen 
komme  das  BFM  zu  Schluss,  dass  sie  bei  einem  Verbleib  im 
Heimatland  nicht  akut  gefährdet  sei.  Ihre  Furcht  vor  Verfolgung  sei 
daher  als  objektiv  nicht  begründet  im  Sinne  des  Asylgesetzes 
einzustufen.  Sie  weise  kein  Gefährdungsprofil  auf,  das  im  heutigen 
Zeitpunkt  mit  erheblicher  Wahrscheinlichkeit  auf  eine  Verfolgung 
schliessen  lassen  würde.  An  diesen  Erwägungen  könnten  auch  die 
eingereichten Dokumente nichts ändern, da es sich dabei lediglich um 
Geburtsurkunden  handle.  Bei  offensichtlich  fehlender 
Schutzbedürftigkeit  könne  darauf  verzichtet  werden,  auf  allfällig 
vorhandene  Unglaubhaftigkeitselemente  in  den  Asylvorbringen  der 
Beschwerdeführerin einzugehen. Zusammenfassend sei festzustellen, 
dass  die  Beschwerdeführerin nicht  schutzbedürftig  im  Sinne  von 

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Art. 3 des  Asylgesetzes  vom 26. Juni  1998  (AsylG,  SR 142.31)  sei. 
Daher sei das Asylgesuch abzulehnen und die Einreise in die Schweiz 
nicht zu bewilligen.

F.
Mit  Beschwerde  vom  4.  August  2010  (Eingangsstempel  der 
Schweizerischen Vertretung in  C._______ vom 9. August  2010)  hielt 
die  Beschwerdeführerin sinngemäss an ihrer  Schutzbedürftigkeit  fest 
und ersuchte erneut um die Bewilligung der Einreise in die Schweiz. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG,  SR 172.021).  Das  BFM  gehört  zu  den  Behörden  nach 
Art. 33 VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungs-
gerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 
32  VGG liegt  nicht  vor. Das Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zu-
ständig  für  die  Beurteilung  der  vorliegenden  Beschwerde  und  ent-
scheidet im Bereich des Asyls endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d 
Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teil -
genommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt, 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise  Änderung  und  ist  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde 
legitimiert. Auf die fristgerecht – der genaue Zeitpunkt der Eröffnung 
des Urteils ist  zwar weder durch einen Rückschein noch durch eine 
Empfangsbestätigung belegt, doch liegt in einem solchen Fall die Be-
weislast  bei  den  Behörden  (vgl.  ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ 

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KNEUBÜHLER,  Prozessieren  vor  dem Bundesverwaltungsgericht,  Hand-
bücher für die Anwaltspraxis, Band X, Basel 2008, Rz. 3.150, S. 166 f.) 
und  es  wird  demnach  von  der  Rechtzeitigkeit  der  Beschwerdeein-
reichung ausgegangen – und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 
somit  einzutreten  (Art.  108  AsylG  sowie  Art.  105  AsylG  i.V.m. 
Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG).

1.4 Die  Beschwerde ist  nicht  in  einer  Amtssprache des Bundes ab-
gefasst.  Aus  prozessökonomischen  Gründen  wurde  indessen  vor-
liegend auf eine Rückweisung der englischsprachigen Beschwerde zur 
Übersetzung in eine Amtssprache verzichtet, da das Rechtsbegehren 
verständlich  und  begründet  ist  und  das  Bundesverwaltungsgerichts 
praxisgemäss  Eingaben  wie  die  vorliegende  entgegennimmt,  ohne 
eine Übersetzung zu verlangen. Der Entscheid des Gerichts ergeht in 
deutscher Sprache (vgl. Art. 33a Abs. 2 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG).

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art.  111  Bst. e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
eine  solche,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet.

4.

4.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 

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Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Das Bundesamt  kann  ein  im Ausland  gestelltes  Asylgesuch  ab-
lehnen,  wenn  die  asylsuchende  Person  keine  Verfolgung  glaubhaft 
machen oder ihr die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet werden 
kann  (vgl.  Art. 3,  Art. 7  und  Art. 52  Abs. 2  AsylG).  Gemäss 
Art. 20 Abs. 2  AsylG  bewilligt  das  Bundesamt  einem Asylsuchenden 
die Einreise zur Abklärung des Sachverhalts,  wenn ihm nicht  zu ge-
mutet  werden  kann,  im  Wohnsitz-  oder  Aufenthaltsstaat  zu  bleiben 
oder  in  ein  anderes  Land  auszureisen.  Gestützt  auf 
Art. 20 Abs. 3 AsylG  kann  das  Eidgenössische  Justiz-  und 
Polizeidepartement (EJPD) schweizerische Vertretungen ermächtigen, 
Asylsuchenden die Einreise zu bewilligen, die glaubhaft machen, dass 
eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben oder für die Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG bestehe. Hinsichtlich des Ver-
fahrens  bei  der  schweizerischen  Vertretung  im  Ausland  sieht 
Art. 10 der  Asylverordnung 1  vom 11. August  1999  über  Verfahrens-
fragen (AsylV 1, SR 142.311) vor, dass diese mit der asylsuchenden 
Person  in  der  Regel  eine  Befragung  durchführt 
(Art. 10 Abs. 1 AsylV 1).  Ist  dies  nicht  möglich,  so  wird  die  asyl-
suchende Person aufgefordert, ihre Asylgründe schriftlich festzuhalten 
(Art. 10  Abs. 2 AsylV 1;  vgl.  hierzu  auch  Entscheide  des 
Schweizerischen  Bundesverwaltungsgerichts  [BVGE]  2007/30  E.5.2-
E.5.3).  Eine  Befragung  beziehungsweise  eine  schriftliche  Sachver-
haltsabklärung  kann  sich  auch  erübrigen,  wenn  der  Sachverhalt 
bereits aufgrund des eingereichten Asylgesuchs als entscheidreif  er-
stellt  scheint. Bei  Anhörungsverzicht  ist  jedoch das rechtliche Gehör 
zu gewähren (vgl. BVGE 2007/30 E.5.7), was vorliegend erfolgt ist (vgl. 
Erwägung D. vorstehend). Ausserdem hat  das BFM hat den Verzicht 
auf eine Befragung zu begründen (vgl. BVGE 2007/30 E.5.6-5.7).

4.3 Für die Erteilung einer Einreisebewilligung gelten restriktive Vor-
aussetzungen,  wobei  den  Behörden  ein  weiter  Ermessensspielraum 
zukommt.  Neben  der  erforderlichen  Gefährdung  im  Sinne  von 
Art. 3 AsylG  sind  namentlich  die  Beziehungsnähe  zur  Schweiz,  die 
Möglichkeit  der  Schutzgewährung  durch  einen  anderen  Staat,  die 
Beziehungsnähe  zu  anderen  Staaten,  die  praktische  und  objektive 
Zumutbarkeit  zur  anderweitigen  Schutzsuche  sowie  die  voraussicht-
lichen Eingliederungs- und Assimilationsmöglichkeiten in Betracht  zu 

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ziehen  (vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen 
Asylrekurskommission  [EMARK]  1997  Nr. 15  E. 2.e.-g.  S. 131  ff., 
welcher  angesichts  bloss  redaktioneller  Änderungen  bei  der  letzten 
Totalrevision des Asylgesetzes nach wie vor Gültigkeit hat). 

5.  
Die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe vom 4. August 2010 (Ein-
gangsstempel vom 9. August 2010) sind nicht geeignet, eine Änderung 
der  vorinstanzlichen  Verfügung  zu bewirken. Der  Argumentation  des 
BFM  werden  keine  stichhaltigen  und  substanziierten  Gründe  ent-
gegengesetzt.  Eine  diesbezügliche  Auseinandersetzung  unterbleibt 
zwar  nicht  gänzlich,  die  Ausführungen  der  Beschwerdeführerin ver-
mögen  jedoch  die  zutreffenden  Erwägungen  des  BFM  nicht  umzu-
stossen. Für das Bundesverwaltungsgericht besteht somit nach Über-
prüfung der Akten keine Veranlassung, die Erwägungen des Bundes-
amtes  zu  beanstanden.  Um  Wiederholungen  zu  vermeiden,  kann 
daher  auf  die  zutreffenden Ausführungen  in  der  angefochtenen Ver-
fügung  verwiesen  werden.  Nach  dem  Gesagten  erfüllt  die  Be-
schwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 AsylG nicht.

6.
Unter diesen Umständen erübrigt es sich, auf die weiteren Vorbringen 
in der Beschwerde sowie die eingereichten Beweismittel im Einzelnen 
einzugehen, da sie am Ergebnis nichts zu ändern vermögen. Es ist der 
Beschwerdeführerin  nicht  gelungen,  eine  Verfolgung  im  Sinne  von 
Art. 3 AsylG nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Die 
Schutzbedürftigkeit der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 20 i.V.m. 
Art. 3 AsylG ist mithin als nicht gegeben zu qualifizieren, und es liegen 
auch keine anderen Gründe vor, welche die Erteilung einer Einreise-
bewilligung indizieren würden.

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art. 106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätz-
lich  der  Beschwerdeführerin  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1  und  5 
VwVG). Aus verwaltungsökonomischen Gründen sowie in Anwendung 
von Art. 63 Abs. 1 in fine VwVG und Art. 2 und 6 des Reglements vom 

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21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  (VGKE,  SR  173.320.2)  ist  vorliegend  auf 
die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin durch Vermittlung der schweizerischen Ver-
tretung in C._______ (per EDA-Kurier)

- die schweizerische Vertretung in C._______ [...] verbunden mit der 
Bitte um Eröffnung des Urteils an die Beschwerdeführerin sowie um 
Zustellung  der  beiliegenden  Empfangsbestätigung  an  das 
Bundesverwaltungsgericht; (per EDA-Kurier; in Kopie)

- das  BFM,  Abteilung  Asylverfahren  mit  den  Akten  Ref.-Nr.  N 
_______ (per Kurier; in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Fulvio Haefeli Ulrike Raemy

Versand: 

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