# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 887ec1e7-8293-5960-a687-35ed933a9e5e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 13.02.2014 SB130109
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB130109_2014-02-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer   

 
 

Geschäfts-Nr. SB130109-O/cs 
 
Mitwirkend: Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, Oberrichterin Dr. Janssen und 

Ersatzoberrichterin lic. iur. Bertschi sowie Gerichtsschreiberin MLaw 

Mondgenast 

 

Urteil vom 13. Februar 2014 

 
in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, 
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Nötigung etc. und Widerruf 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 
7. Abteilung – Einzelgericht, vom 19. Dezember 2012 (GG120295) 
 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 9. November 2012 

(Urk. 19) ist diesem Urteil beigeheftet.  

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

- der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB, 

- der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB, 

- des mehrfachen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage im Sinne von 

Art. 179septies StGB sowie 

- des Vergehens gegen das Ausländergesetz im Sinne von Art. 115 

Abs. 1 lit. b AuG. 

2. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 2. Dezember 

2010 gegen den Beschuldigten ausgefällte, bedingte Geldstrafe von 90 Ta-

gessätzen zu Fr. 30.– wird widerrufen. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 11 Monaten Freiheitsstrafe (wovon bis 

und mit heute 153 Tage durch Haft erstanden sind) sowie mit einer Busse 

von Fr. 300.–.  

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 

5. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. Die Busse ist zu bezahlen. 

6. Die Privatklägerin wird mit ihrem Schadenersatz- und ihrem Genugtuungs-

begehren auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen. 

7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

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Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.         Kosten Kantonspolizei 

Fr. 1'000.–   Gebühr Anklagebehörde 

Fr.     Kanzleikosten 

Fr. 146.–   Auslagen Untersuchung 

Fr. 8'776.10   amtliche Verteidigung 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-

nommen derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten 

auferlegt. 

9. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sowie der unentgeltlichen Vertretung 

der Privatklägerschaft werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehal-

ten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. Über die Höhe 

der Kosten der amtlichen Verteidigung wird mit separater Verfügung ent-

schieden. 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 60 S. 1) 

 1. Das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 19. Dezember 2012 sei 

aufzuheben.  

 2. Der Angeklagte sei von den Vorwürfen der Nötigung, der Drohung, des 

mehrfachen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage sowie des Vergehens 

gegen das Ausländergesetz freizusprechen.  

 3. Auf den Widerruf des bedingten Vollzugs der mit Strafbefehl der 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 2. Dezember 2010 ausgefällten 

bedingten Geldstrafe von 90 Tagen zu Fr. 30 sei zu verzichten.  

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 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.  

b) Der Vertreterin der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl: 

(Urk. 64, schriftlich) 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.  

 

___________________________________ 

 

Erwägungen: 

I. Anklagesachverhalt 

1. In der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 9. November 2012 

werden dem Beschuldigten Drohung im Sinne von Art. 180 StGB, Nötigung im 

Sinne von Art. 181 StGB, mehrfacher Missbrauch einer Fernmeldeanlage im Sin-

ne von Art. 179septies StGB und Vergehen gegen das Ausländergesetz im Sinne 

von Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG vorgeworfen. Zusammengefasst wird ihm zur Last 

gelegt, Folgendes getan zu haben (HD 19 S. 2 ff.): 

2.1.1. Im Zeitraum zwischen Anfang März 2011 und 17. Juli 2012 habe der Be-

schuldigte die Geschädigte B._____ praktisch täglich an verschiedenen Orten auf 

dem Stadtgebiet von Zürich abgepasst, sie dabei manchmal bespuckt und ihr am 

2. September 2011 Steine nachgeworfen. Ebenfalls in diesem Zeitraum habe er 

sie täglich im Durchschnitt 20 Male auf ihr Mobiltelefon angerufen und bei An-

nahme der Anrufe jeweils beschimpft. Überdies habe er sie dadurch belästigt, 

dass er ihr im Durchschnitt täglich 1 SMS auf ihr Mobiltelefon geschickt habe, wo-

bei die Nachrichten teilweise sexuelle Bemerkungen, Flüche und Beschimpfungen 

enthalten hätten oder die Aufforderung, die Geschädigte solle sich beim Beschul-

digten melden. All dies habe der Beschuldigte getan, obschon ihn die Geschädig-

te mehrfach aufgefordert habe, sie in Ruhe zu lassen. Sein Verhalten habe dazu 

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geführt, dass die Geschädigte psychisch beeinträchtigt worden sei, Angstzustän-

de bekommen habe und ihre Lebensgewohnheiten habe ändern müssen (sich 

insbesondere nicht mehr frei und ohne Begleitung in der Stadt habe bewegen 

können), was der Beschuldigte zumindest in Kauf genommen habe. 

2.1.2. Am 18. Juli 2012 habe der Beschuldigte die Geschädigte sodann mindes-

tens dreimal auf ihr Mobiltelefon angerufen, sie dabei jeweils beschimpft und ihr 

einmal gesagt, dass er nun bei ihr zuhause vorbeikommen werde, worauf die Ge-

schädigte befürchtet habe, dass der Beschuldigte dies tatsächlich tun und ihr 

dann etwas antun werde. Mit seinem Verhalten habe der Beschuldigte zumindest 

in Kauf genommen, die Geschädigte zu belästigen und zu verängstigen. 

2.2. Ausserdem habe sich der Beschuldigte trotz rechtskräftiger Abweisung sei-

nes Asylgesuchs am 16. Dezember 2009 durch das Bundesverwaltungsgericht, 

der Ansetzung einer Ausreisefrist bis 20. Januar 2010 und der infolge vorsätzli-

cher Missachtung dieser Verfügung erfolgten Verurteilung durch die Staatsan-

waltschaft Zürich-Sihl vom 2. Dezember 2010 seit dem 3. Dezember 2010 bis zu 

seiner Verhaftung am 20. Juli 2012 mit Wissen und Willen ununterbrochen 

rechtswidrig in der Schweiz aufgehalten. 

II. Prozessgeschichte und Prozessuales 

1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung – Einzelgericht, erging am 

19. Dezember 2012 und wurde dem Beschuldigten sogleich mündlich und schrift-

lich im Dispositiv eröffnet (HD 38). In der Folge meldete er mit Eingabe vom sel-

ben Tag innert Frist Berufung an (HD 42). Das vollständig begründete Urteil wur-

de dem Beschuldigten am 22. Februar 2013 zugestellt (HD 57/2). Mit Eingabe 

vom 12. März 2013 reichte er fristgemäss seine Berufungserklärung ein, wobei er 

die Berufung nicht beschränkte und einen vollumfänglichen Freispruch sowie den 

Verzicht auf den Widerruf der bedingt ausgefällten Vorstrafe verlangte (HD 60). 

Von Seiten der Staatsanwaltschaft und der Privatklägerschaft wurde keine selb-

ständige Berufung erhoben. 

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Das vorinstanzliche Urteil wurde somit bezüglich Dispositivziffer 6 (Verweisung 

der Privatklägerschaft auf den Weg des Zivilprozesses) nicht angefochten und ist 

demzufolge in diesem Punkt in Rechtskraft erwachsen, was vorab mittels Be-

schluss festzustellen ist. 

2. Mit Verfügung des Präsidenten der Berufungskammer vom 25. März 2013 wur-

de der Staatsanwaltschaft und der Privatklägerschaft Frist angesetzt, um An-

schlussberufung zu erheben oder Nichteintreten zu beantragen (HD 62). In der 

Folge verzichtete die Staatsanwaltschaft explizit auf Anschlussberufung und ver-

langte Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (HD 64); die Privatklägerschaft 

liess sich nicht vernehmen.  

Nachdem sich Verteidigung und Staatsanwaltschaft mit der schriftlichen Durch-

führung des Berufungsverfahrens einverstanden erklärt hatten (HD 66), wurde mit 

Präsidialverfügung vom 25. April 2013 ebendiese angeordnet und der Verteidi-

gung Frist zur Berufungsbegründung angesetzt (HD 67). Diese ging – nach ein-

mal erstreckter Frist (HD 69) – mit Datum vom 17. Juni 2013 fristgerecht ein (HD 

70). Mit Präsidialverfügung vom 19. Juni 2013 wurde sodann der Staatsanwalt-

schaft Frist zur Berufungsantwort sowie der Privatklägerschaft und der Vorinstanz 

Frist zur freigestellten Vernehmlassung angesetzt (HD 71). Die Berufungsantwort 

der Staatsanwaltschaft erfolgte mit fristgemässer Eingabe vom 24. Juni 2013 (HD 

73); Privatklägerschaft und Vorinstanz liessen sich nicht vernehmen. Mit Präsidi-

alverfügung vom 5. August 2013 wurde schliesslich der Verteidigung und der Pri-

vatklägerschaft Kenntnis von der Berufungsantwort der Staatsanwaltschaft gege-

ben (HD 74). Damit ist das Berufungsverfahren spruchreif. 

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III. Sachverhaltserstellung 

1. Allgemeines:  

Sind Personalbeweise zu würdigen, so ist anhand sämtlicher Umstände zu prü-

fen, ob die einzelnen bzw. welche der Sachverhaltsdarstellungen überzeugen.  

Dabei kommt es vorwiegend auf den inneren Gehalt der einzelnen Aussagen an, 

verbunden mit der Art und Weise, wie sie erfolgten. Es darf also nicht einseitig 

und schwergewichtig auf die Persönlichkeit bzw. die allgemeine Glaubwürdigkeit 

der aussagenden Person abgestellt werden, sondern es ist vor allem die Glaub-

haftigkeit ihrer konkreten, sachverhaltsrelevanten Aussagen zu berücksichtigen. 

Zu beachten ist, dass hierzu nicht nur die Depositionen, die sich direkt auf den 

eingeklagten Sachverhalt beziehen, gehören, sondern auch jene, die im weiteren 

Sinn das zu beurteilende Geschehen beschlagen (das so genannte Randgesche-

hen oder die Vorgeschichte). All diese Vorbringen sind auf das Vorhandensein 

von Realitätskriterien und auf das Fehlen von Lügensignalen zu überprüfen (BEN-

DER/NACK/TREUER, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 3. Auflage, München 2007, 

S. 106 ff.; BENDER, Die häufigsten Fehler bei der Beurteilung von Zeugenaussa-

gen, SJZ 81 [1985], S. 53 ff.; HAUSER, Der Zeugenbeweis im Strafprozess, Zürich 

1974, S. 316). 

Als Kennzeichen wahrheitsgetreuer Aussagen bzw. Realitätskriterien sind zu wer-

ten (BENDER/NACK/TREUER, a.a.O., S. 106 ff.): 

- detailreiche, anschauliche und spontane Schilderungen (wie erwähnt auch sol-

che ohne unmittelbaren Bezug zum zentralen Beweisthema), 

- individuell geprägte, originelle Schilderungen eines Geschehnisses, 

- Verflechtung der Aussage mit bewiesenen Tatsachen, insbesondere mit zur Tat-

zeit vorliegenden äusseren Umständen, 

- strukturelles Gleichbleiben der Aussage, 

- gleiche Erinnerung an Belastendes und Entlastendes, 

- ungesteuerte – das heisst impulsive, assoziative und ungeordnete – Aussage-

weise, 

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- Ineinanderpassen der Aussagen, wenn von verschiedenen Ansatzpunkten her 

gefragt wird, 

- inhaltliche Konstanz in dem für den Befragten subjektiv zentralen Handlungs-

kern, 

- spontane Erweiterung und Lückenfüllung bei wiederholter Vernehmung, 

- innere Geschlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung des Gescheh-

nisablaufs. 

Als Indizien für bewusst oder unbewusst falsche Aussagen bzw. Lügensignale 

gelten demgegenüber (BENDER/NACK/TREUER, a.a.O., S. 150 ff.): 

- Wahrnehmung bzw. Erinnerung nur in den für den Aussagenden unwesentlichen 

Punkten, Abschweifen auf Nebensächliches, unangemessene Wortwahl und un-

bestimmte Ausdrucksweise, 

- Übertreibungen in der Sache und in der Bestimmtheit, 

- stereotype Aussagen, 

- Dreistigkeit, demonstrative Entrüstung des Aussagenden, 

- Anbieten von weitschweifigen, unnötigen oder wenig plausiblen Begründungen 

anstelle von Fakten, 

- karge, abstrakte Aussagen ohne Details in Nebenpunkten, 

- Strukturbrüche und Widersprüche in den Aussagen. 

Fehlen Realitätskriterien und finden sich Lügensignale, so gilt das als Indiz für ei-

ne Falschaussage. Bei der Würdigung sind freilich im Sinne einer Gesamtschau 

alle Aussagen zu berücksichtigen, die eine Person in dem in Frage stehenden 

Zusammenhang gemacht hat. 

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2. Anklagesachverhalt Ziff. 1 lit. a / Hauptdossier: Ereignisse von Anfang März 

2011 bis 17. Juli 2012 betreffend Nötigung und Missbrauch einer Fernmeldeanla-

ge  

2.1. Einleitung  

Unter Ziff. 1. lit. a der Anklageschrift behauptet die Staatsanwaltschaft, zwischen 

Anfang März 2012 und dem 17. Juli 2012 hätten sich die eingangs des vorliegen-

den Entscheids unter Ziff. I.2.1.1. zitierten Ereignisse abgespielt.  

Was die Würdigung der diesen Sachverhalt beschlagenden Aussagen und des 

Sachbeweises betrifft, so sei vorab auf die Ausführungen im erstinstanzlichen Ur-

teil verwiesen, denen beigepflichtet werden kann, soweit davon im Folgenden 

nicht abgewichen wird (Art. 82 Abs. 4 StPO; HD 59 S. 6 bis 35).  

2.2. Aussagen der Belastungspersonen 

2.2.1.1. B._____ 

2.2.1.1.1. Die Geschädigte erstattete schon Ende September 2011 Anzeige ge-

gen den Beschuldigten wegen Stalkings und stellte gleichzeitig Strafantrag wegen 

Missbrauchs einer Fernmeldeanlage (HD 1/1, HD 1/2, HD 1/5/1).  

In der polizeilichen Befragung vom 30. September 2011 erklärte sie, der Beschul-

digte - mit dem sie einen One-Night-Stand und danach eine kurze Beziehung ge-

habt habe - laufe ihr auf Schritt und Tritt nach, wisse immer, wo sie sei, rufe sie an 

und schicke ihr SMS (HD 1/5/1 S. 2).  

Er habe sie sicher schon hundert Mal aufgesucht. Er sei auch (schon) auf sie los-

gegangen, habe sie gewürgt und spitalreif geschlagen, als sie noch an der 

C._____-Strasse gewohnt habe (d.h. vor dem eingeklagten Zeitraum, vgl. ND 

2/7/2 ff. und ND 1/8/5 S. 2). Sie habe damals auch Anzeige erstattet gehabt (S. 3 

und 4; vgl. dazu ND 2/7). 

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Später habe sie für sechs Monate befristet in einem Zimmer bei ihrem Kollegen 

D._____ gewohnt. Der Beschuldigte sei dann auch dorthin gekommen, habe ge-

läutet und habe sie in der ersten Zeit ihres dortigen Aufenthalts einmal niederge-

schlagen (S. 2, 3 und 4).  

Sie sei nach den sechs Monaten für eine Weile zu ihrer Mutter gezogen, wo er sie 

nicht aufgesucht, ihr indes SMS geschickt und telefoniert habe. Das sei täglich 

vorgekommen.  

Seit Januar 2011 lebe sie nun im begleiteten Wohnen. Wenn sie auf dem Weg 

von der Arbeit nach Hause sei, passe der Beschuldigte sie oft am Albisriederplatz 

ab (S. 3).  

Als sie mit ihrem Freund vor einem Monat (mithin Ende August/Anfang Septem-

ber 2011) zu D._____ gegangen sei, sei auch der Beschuldigte dort gewesen und 

habe golfballgrosse Steine gegen sie geworfen, ohne zu treffen (S. 2, 3, 4 und 5).  

Seither habe sie den Beschuldigten nicht mehr gesehen, doch habe er sie (teil-

weise aus Telefonzellen im Kreis 3 und Zürich-Leimbach) angerufen und "komi-

sche" SMS geschickt (HD 1/5/1 S. 3, vgl. auch HD 1/6/2). Er wolle auch 

Fr. 5'000.- von ihr, doch wisse sie nicht, wofür.  

Er habe ihr ausserdem einmal - als sie noch bei D._____ gewohnt habe - gedroht, 

ihr Gesicht mit Säure und Benzin zu übergiessen; sie traue ihm das zu und habe 

wirklich Angst, dass er oder einer seiner Kollegen die Drohung wahr mache (S. 3 

f., vgl. auch S. 5). In den letzten drei Monaten habe er jedoch keine solchen Dro-

hungen gegen ihr Leben mehr ausgestossen (S. 5).  

Am Telefon fluche er bzw. beschimpfe er sie z.B. als Dreckschlampe (S. 4 und 5). 

Das sei auch in den letzten drei Monaten der Fall gewesen (S. 5).  

Was er bezwecke, wisse sie nicht. Vielleicht wolle er sie (zurück), denn er schrei-

be zwischendurch auch "schöne Sachen" wie "guten Morgen, Darling" per SMS 

(S. 5).  

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Befragt nach ihrem Befinden erklärte sie, sie habe Probleme mit der Atmung, 

kriege keine Luft mehr. Sie habe Angst und stelle sich vor, was noch alles ge-

schehen könnte (S. 5). Reden allein helfe ihr nicht. Erst wenn der Beschuldigte 

"weg" sei, wenn "das" aufhöre, würde es ihr nervlich, psychisch etc. besser gehen 

(S. 6).  

2.2.1.1.2. Am 18. Juli 2012 zeigte die Geschädigte den Beschuldigten erneut an, 

wobei sie ihm vorwarf, sie gleichentags telefonisch mit dem Tod bzw. einem Säu-

reangriff bedroht zu haben. Darauf wird noch näher einzugehen sein (unten 

Ziff. III.3). 

In der polizeilichen Befragung vom 18. Juli 2012 (ND 2/5) kam die Geschädigte 

auch auf frühere Vorfälle zu sprechen und führte etwa aus, der Beschuldigte sei 

schon aufgetaucht und habe sie terrorisiert, als sie noch an der C._____-Strasse 

gewohnt habe (S. 4). Er habe auch immer wieder Geld von ihr verlangt (S. 2). 

Weiter gab sie an, schon zweimal wegen physischer Gewalt des Beschuldigten im 

Spital gewesen zu sein, wobei sie einen abgesplitterten Zahn, Hämatome sowie 

einmal eine Hirnerschütterung erlitten gehabt habe (S. 4).  

Letztes Jahr (2011) habe er Steine gegen sie geworfen, wobei sie "gottseidank" 

nicht getroffen worden sei (S. 3 f.). Alsdann erklärte sie, seit mittlerweile rund 

1 1/2 Jahren im betreuten Wohnen zu sein (S. 4). Dort sei der Beschuldigte nie 

aufgetaucht. Sie habe "auch immer geschaut, dass er nicht sieht, wo ich wohne" 

(S. 4).  

2.2.1.1.3. Mit Datum vom 3. September 2012 wurde die Geschädigte durch die 

Staatsanwaltschaft als Auskunftsperson einvernommen (HD 1/5/2). Sie machte in 

dieser Befragung neben der Darstellung der Ereignisse vom 18. Juli 2012 eben-

falls Angaben zu früheren Geschehnissen.  

So gab sie - wobei sie zu Beginn der Befragung als Erinnerungsstütze Notizen vor 

sich hatte, HD 1/5/2 S. 9 - zu Protokoll, den Beschuldigten seit 2008 oder 2009 zu 

kennen und einmal während ca. drei Monaten eine Beziehung zu ihm gehabt zu 

haben. Danach hätten "die ganze Aggression und der ganze Stress" und die Bru-

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talität angefangen (S. 4 f. und 26). Er habe sie heiraten wollen, habe sie diesbe-

züglich bedrängt.  

Er habe ihr in den vergangenen drei Jahren mehrmals damit gedroht, ihr "Benzin 

oder Säure über den Kopf" zu werfen (S. 8 und 10), doch vermöge sie sich nicht 

zu erinnern, wann das das letzte Mal gewesen sei.  

Sie sei auch schon von ihm geschlagen worden; das sei hauptsächlich zwischen 

2008 oder 2009 und 2011 gewesen (S. 8 f.). Als sie ab Mai 2009 bei D._____ - 

nachdem sie ihre Wohnung verloren gehabt habe - gewohnt habe, sei der Be-

schuldigte immer läuten gekommen und habe sie auch einmal gepackt und zu 

Boden geworfen, wobei ein Zahn abgesplittert sei; damals habe "die ganze Ver-

folgung" angefangen (S. 13 f.). Der Beschuldigte sei, hauptsächlich als sie bei 

D._____ gewohnt habe, auch immer im Park gewesen und habe sie mit Schand-

worten betitelt, egal, ob eine Kollegin dabei gewesen sei (S. 13). Er sei immer 

wieder aufgetaucht, egal, wo sie gewesen sei. Sie wisse nicht, wie er gewusst 

habe, wo sie jeweils gewesen sei. 

Einen oder zwei Monate vor der Anzeige vom 30. September 2011 habe sie ein-

mal bei D._____ etwas abholen müssen, wobei ihr Freund dabei gewesen sei. 

Der Beschuldigte habe sie damals verfolgt und etwa drei tennisballgrosse Steine 

zur Türe hinein geworfen, die offen gewesen sei, weil es Handwerker beim Ein-

gang gehabt habe. Glücklicherweise sei niemand verletzt worden (S. 12 f.). Der 

Beschuldigte sei dann davon gerannt.  

Konkret befragt zum Zeitraum zwischen März 2011 und dem 18. Juli 2012 erklärte 

die Geschädigte, der Beschuldigte habe sie in diesem Zeitraum vermehrt belästigt 

(S. 14). Er habe sie ständig verfolgt, sei dort gewesen, wo sie gewesen sei, ob 

das nun am See oder beim Grillieren mit Kollegen gewesen sei. Er sei dann vor-

bei ("durch") gegangen, habe sie beschimpft und angespuckt. Einmal, Anfang 

Frühling oder im Sommer, als sie draussen in einer Pizzeria gesessen habe, habe 

sie befürchtet, er habe etwas in der Hand und bewerfe sie damit, und sie sei des-

wegen in die Pizzeria hinein gerannt. Als sie jeweils von der Arbeit kommend am 

Albisriederplatz gestanden habe, sei er ebenfalls ständig, "praktisch jeden Tag", 

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dort bzw. auf öffentlichen Plätzen aufgetaucht (S. 14, vgl. auch S. 9, S. 12 und 

S. 19). Anscheinend habe er sich eingeprägt, zu welcher Zeit sie sich am Albis-

riederplatz aufgehalten habe. Daneben habe er sie auf der Fritschiwiese, der 

Landiwiese, dem Kohlplatz und der Bullingerwiese abgepasst (S. 18). Egal, wo 

sie gewesen sei, er sei immer auch dort gewesen (S. 18). Sie habe nie mehr al-

lein unterwegs sein können, habe immer eine Begleitung gebraucht (S. 12, S. 14 

und S. 19). Letztmals habe sie ihn ca. 1 1/2 Wochen vor dem 18. Juli 2012 gese-

hen, als sie an der Limmat spazieren gegangen sei, zuvor auch am Albisrieder-

platz oder im Bus (S. 9). Sie könne sich nicht erklären, wie er immer gewusst ha-

be, wo sie gewesen sei (S. 19). Er müsse ihr gefolgt sein.  

Eine Weile lang habe er von verschiedenen Telefonkabinen aus angerufen, da 

habe sie (wenigstens) gewusst, ob er in Adliswil oder in den Zürcher Stadtkreisen 

3 oder 4 gewesen sei und (je nachdem) schnell nach Hause gehen können (S. 15 

f.); er habe seine Laufrouten gehabt, die sie mit der Zeit gekannt habe. Er habe 

sie auch sonst im gesamten eingegrenzten Zeitraum "sicher 20 Mal am Tag" und 

an gewissen Tagen sogar 140 Mal angerufen, wobei sie jeweils bei der Arbeit  

oder zu Hause gewesen sei (S. 15). Wenn sie abgenommen habe, habe er sie je-

des Mal mit "Scharmuta" und anderen Schimpfwörtern bedacht, auch ins Telefon 

gespuckt und gesagt: "Wo ist mein Geld, ich will mein Geld", wobei sie nicht wis-

se, von welchem Geld er spreche (S. 16). Sie habe in keinem Zusammenhang je 

solches von ihm erhalten (S. 22 ff.). Damit, dass er sie mit Säure übergiesse bzw. 

sie umbringen werde, habe er in der Zeit zwischen Anfang März 2011 und dem 

18. Juli 2012 nicht mehr gedroht; das sei vorher der Fall gewesen (S. 21).  

Darüber hinaus habe der Beschuldigte in dieser Zeit auch sehr viele SMS ge-

schrieben, allerdings nicht so viele, wie er Anrufe getätigt habe, sondern ca. eines 

pro Tag, selten mehrere; ihr (Telefon-)Speicher sei dennoch sozusagen "explo-

diert" (S. 16 f.). Wenn sie das Telefon nicht abgenommen habe, sei er wütend 

gewesen und habe Schimpfworte wie "Scharmuta" geschrieben. Er habe aber 

auch geschrieben, er liebe sie, wisse nicht, weshalb er das mache und um ein 

Treffen gebeten.  

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Der Beschuldigte wisse nur schon, dass sie mit ihm keinen Kontakt wolle, weil sie 

ihn ständig abweise; sie (aber auch ihr damaliger Freund) habe ihm das darüber 

hinaus auch klar und deutlich gesagt (S. 11, S. 17). Er habe dann aber jeweils 

gleich noch mehrere Male angerufen. Bei Begegnungen auf der Strasse sei die 

Geschädigte einfach weiter oder zu anderen Personen hin gegangen; wenn sie 

aber mit anderen zusammen gewesen sei, habe sie ihm gesagt, er solle gehen, 

was ihn aber nur noch mehr gereizt habe (S. 19). Sie selbst habe ihn im Übrigen 

weder angerufen noch per SMS angeschrieben, und es sei in der fraglichen Zeit 

auch nicht zu einem körperlichen bzw. sexuellen Kontakt gekommen (S. 19 f.)  

Ihre Probleme mit den Nerven und dem Alkohol hätten 2009 aufgrund des Verhal-

tens des Beschuldigten begonnen (S. 28). Die Nachstellungen des Beschuldigten, 

seine Anrufe und SMS im eingeklagten Zeitraum hätten sie (zusätzlich) "psy-

chisch kaputt" gemacht (S. 20). Sie habe deswegen Depressionen und Angstzu-

stände gehabt, sei vom Arbeiten direkt nach Hause gegangen, habe so gut wie 

nicht raus gekonnt, habe sich nicht mehr getraut, in den Ausgang zu gehen und 

keine Beziehung mehr führen können (S. 17 und 21). Ihr Alkoholkonsum habe 

sich verstärkt (S. 21 f.). Kokain konsumiere sie entgegen der Behauptung des Be-

schuldigten nicht (S. 23). Dass sie zur Zeit in psychotherapeutischer Behandlung 

sei, stehe ebenfalls in Zusammenhang mit dem Verhalten des Beschuldigten.  

2.2.1.2. D._____ 

D._____ gab am 7. Oktober 2011 bei der Polizei an, er kenne die Geschädigte 

seit 4 Jahren. Sie sei wie eine Schwester für ihn und habe "ab Mai 2010 ca. 3 

Monate" bei ihm gewohnt, wonach er sie abgemeldet habe. Mit dem Beschuldig-

ten habe er während der vergangenen zwei Jahre nie gesprochen, ja ihn nicht 

einmal begrüsst (HD 1/5/5 S. 2). Er habe ihn aber gesehen. Der Beschuldigte ha-

be "nur noch eines zu tun, er sucht nur diese Frau". Er wisse auch, dass der Be-

schuldigte die Frau immer wieder geschlagen habe.  

Beim im Kündigungsbrief erwähnten Vorfall (gemeint ist das Steinewerfen) sei er 

nicht zu Hause, sondern bei der Arbeit gewesen (HD 1/5/5 S. 2). Die Geschädigte 

habe ihn damals aber angerufen und gesagt, sie hätten gestritten. Es sei aber 

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nicht zu Handgreiflichkeiten bzw. Schlägen gekommen. Der Mann habe nichts 

machen können, weil vor dem Haus ein Arbeiter an einer Baustelle gewesen sei. 

Sie sei dann weggelaufen (a.a.O.). In den drei Monaten, in denen sie bei ihm ge-

wohnt habe, habe es auch keinen Streit zwischen dem Beschuldigten und der 

Geschädigten im Zimmer gegeben (S. 4) bzw. sei dies nur einmal der Fall gewe-

sen, und da sei D._____ nicht zu Hause gewesen. Es habe nur telefonische Be-

lästigungen und SMS gegeben, worauf die Geschädigte jedoch nicht reagiert ha-

be (S. 4). Er selbst habe in dieser Zeit "nichts gesehen oder gehört", sondern die-

se Ereignisse "nur von Frau B._____ mitbekommen" (S. 3). Später gab er an, der 

Beschuldigte habe auch drei bis vier Mal an der Tür geklingelt, aber sie hätten nie 

aufgemacht (S. 5). Die Lärmreklamationen hätten im Übrigen erst im Februar 

2011 begonnen und hätten sich nicht auf die Geschädigte bezogen, sondern auf 

die Musik (S. 3 und 5). Soweit der Geschädigten vorgeworfen werde, nachts, 

wenn er fort gewesen sei, Männer empfangen zu haben, sei das "unmöglich". Die 

Nachbarn würden sie schon lange kennen. Zurzeit habe die Geschädigte keinen 

Schlüssel mehr, und sie sei auch seit jenem Vorfall von Anfang September 2011 

nicht mehr vorbeigekommen (S. 3).  

Als Zeuge befragt bestätigte D._____ am 26. September 2012 zunächst seine 

Angaben bei der Polizei pauschal. Weiter erklärte er, die Geschädigte habe 2009 

oder 2010 fünf bis sechs Monate bei ihm gewohnt, weil sie keine Wohnung ge-

funden habe (HD 1/5/6 S. 4). Mit dem Beschuldigten sei sie seit einem Jahr zu-

sammen gewesen (S. 5). Der Wohnungsverlust habe "natürlich" etwas mit dem 

Beschuldigten zu tun gehabt; er habe ihn "dauernd belästigt, wobei er dauernd an 

der Türe geklingelt" habe, was die Nachbarschaft gestört habe (S. 5 und 8). Das 

sei passiert, als die Geschädigte bei ihm gewohnt habe. Der Beschuldigte habe 

damals "täglich drei bis vier Mal" geklingelt. Bauarbeiter sollen auch einmal mit-

bekommen haben, wie er Steine nach der Geschädigten geworfen habe; D._____ 

sei in diesem Zeitpunkt am Arbeiten gewesen, und habe es nicht selbst gesehen, 

aber von der Geschädigten und Nachbarn davon gehört (S. 5). Geklingelt habe 

der Beschuldigte vor wie nach diesem Vorfall. Zwar habe der Zeuge ihn nie gese-

hen, weil er am Arbeiten gewesen sei, doch gebe es sonst niemanden, der an 

seiner Türe klingeln würde (S. 5 und 8). Sie hätten den Beschuldigten auch 2012 

- 16 - 

einmal gesehen, als sie ein Grill-Picknick gemacht hätten; der Beschuldigte habe 

"nichts gemacht", und sie hätten ihn sogar zum Grillieren eingeladen und etwas 

davon angeboten, und er habe mit allen Anwesenden gesprochen, wobei sich die 

Geschädigte "ganz normal" verhalten habe (S. 6 f.).  

Einmal habe ihm die Geschädigte, die er in den letzten 1 1/2 Jahren 2-3 Mal pro 

Monat gesehen habe, erklärt, sie habe den Beschuldigten ab und zu bzw. öfters, 

etwa bei der Fritschiwiese, (an)getroffen, wobei er sie belästigt habe; sie habe 

auch gesagt, sie habe vor ihm Angst (S. 7 und 8). Wie genau er sie belästigt ha-

be, habe sie nicht erzählt, bloss dass sie mit einer Gruppe dort gewesen und sehr 

nervös geworden sei, als sie ihn gesehen habe. Sie habe D._____ auch Anrufe 

auf dem Natel gezeigt, wobei die Nummer unterdrückt gewesen sei; diese Anrufe 

seien vom Beschuldigten gewesen, habe sie gesagt. Er selbst habe aber nie ein 

Telefonat zwischen den beiden mitbekommen. Davon, dass der Beschuldigte ihr 

seit Frühling 2011 SMS gesandt habe, wisse er nichts (S. 8). Sie habe ihm aber 

von SMS des Beschuldigten erzählt, ohne deren Inhalt mitzuteilen, wobei sie 

"sehr nervös" gewesen sei (S. 11). Sie habe Angst gehabt und sich vom Beschul-

digten fernhalten wollen. Mit eigenen Augen oder Ohren habe D._____ nie mitbe-

kommen, dass der Beschuldigte die Geschädigte bedroht, belästigt, mit ihr telefo-

niert oder ihr SMS geschrieben habe (S. 8 f.).  

Schliesslich ergänzte der Zeuge, die Geschädigte sei vom Beschuldigten mehr-

mals geschlagen worden, doch sei dies gewesen, bevor der Geschädigten die 

Wohnung gekündigt worden sei (S. 9). Er habe allerdings auch das nicht selber 

mitbekommen, doch sei sie danach zu ihm gekommen, habe ihm davon erzählt 

und habe um Hilfe gebeten, und er habe mitgekriegt, dass einmal ein Kranken-

wagen gekommen sei.  

2.2.1.3. E._____ 

E._____, die Mutter der Geschädigten, wurde am 26. September 2012 als Zeugin 

einvernommen. Sie erklärte, als sie zwischen November 2011 und Januar 2012 

jeweils aufs Wochenende hin den Hund zur Geschädigten gebracht habe, sei der 

Beschuldigte beinahe jedes Mal "irgendwo … herum" bzw. in der Gegend der 

- 17 - 

Fritschiwiese, wo sie den Hund jeweils übergeben habe, gewesen (HD 1/5/7 S. 4 

f.). Der Beschuldigte sei jeweils um den Park herum gegangen, habe geschaut, 

aber nichts gesagt; er sei ruhig geblieben (S. 5). Die Geschädigte habe aber je-

weils gezittert und Angst gehabt, nach Hause zu gehen, weil er sie (früher) 

mehrmals geschlagen habe, wovon auch die Zeugin manchmal Spuren ("blaue 

Mösen") gesehen habe (S. 5 f.; vgl. auch S. 4, S. 8 und 10). Abgesehen von die-

sen Gelegenheiten habe sie den Beschuldigten - seit er mit der Geschädigten 

nicht mehr zusammen gewesen sei, was jedenfalls seit mehr als einem Jahr der 

Fall sei - nicht gesehen (S. 4).  

Ihre Tochter habe ihr erzählt, dass sie eine Anzeige gemacht habe, um Ruhe zu 

haben. Sie sei mit den Nerven fertig gewesen, habe nur noch geweint. Er habe 

jeweils noch nachts angerufen, um 02.00 Uhr, 03.00 Uhr (S. 6). Als E._____ An-

fang Februar 2012 einmal bei der Geschädigten übernachtet habe, habe er drei 

Mal in der Nacht angerufen, und sie habe das Telefon abgenommen und ihm ge-

sagt, er solle aufhören mit der Telefoniererei. Er habe geantwortet, er müsse mit 

der Geschädigten sprechen, nicht mit ihr, was die Geschädigte dann jedoch nicht 

getan habe (S. 6). E._____ habe ihn damals auch gefragt, weshalb er immer an-

rufe, worauf er gesagt habe, sie müsse ihm Geld geben. Gefragt, ob sie seit Früh-

jahr 2011 weitere Male mitbekommen habe, dass der Beschuldigte die Geschä-

digte angerufen habe, verneinte die Befragte, erklärte aber, die Geschädigte habe 

ihr gesagt, der Beschuldigte habe wieder angerufen, wenn auch nicht, wie häufig 

dem so gewesen sei. Immerhin habe sie gesagt, er lasse sie wieder nicht schla-

fen, rufe wieder in der Nacht an (S. 8).  

Sodann soll die Geschädigte ihr seit Frühling 2011 auch ab und zu, jedoch nicht 

mehr "in letzter Zeit", erzählt haben, sie habe den Beschuldigten wieder gesehen, 

er schleiche wieder rum (S. 9). E._____ habe ihn aber nicht mehr gesehen. 

E._____ erzählte im Weiteren von verschiedenen Vorfällen, die im Zeitraum an-

zusiedeln sind, als die Geschädigte und der Beschuldigte noch zusammen lebten 

bzw. als die Geschädigte eine eigene Wohnung hatte.  

- 18 - 

2.2.1.4. F._____ 

F._____ gab an, was die Geschädigte ihr erzählt habe, sei hauptsächlich aus der 

Zeit gewesen, bevor sie im begleiteten Wohnen gewesen sei (d.h. vor dem 13. 

Oktober 2011). Sie habe berichtet, er habe sie spitalreif geschlagen und behaupte 

immer, dass sie ihm Geld schulde (HD 1/5/3 S. 4). Auch habe sie ihr gesagt, ein 

Kollege habe die Wohnung wegen ihm verloren, weil der Beschuldigte immer so 

einen Terror veranstaltet habe und die Polizei habe kommen müssen.  

Sie habe den Beschuldigten, den die Geschädigte jeweils "A'._____" genannt ha-

be, schon sechs bis sieben Mal am Albisriederplatz gesehen, als sie dort mit der 

Geschädigten verabredet gewesen sei (S. 4, S. 10 f.). Das sei in der Zeit gewe-

sen, als die Geschädigte bereits an der G._____-Strasse (d.h. im begleiteten 

Wohnen) gewesen sei. Als sie am Treffpunkt miteinander gesprochen hätten, sei 

der Beschuldigte plötzlich, wie aus dem Nichts, vor ihnen gestanden. Man habe 

sogleich gesehen, wie der Geschädigten die Farbe aus dem Gesicht gewichen 

sei, und sie habe zu zittern begonnen und Heulkrämpfe bekommen (S. 4 und 5). 

Er habe nach einem anfänglich freundlichen immer einen aggressiven Ton ange-

schlagen, wenn er gemerkt habe, dass er nicht weiter komme, und habe - soweit 

die Zeugin den nicht gut deutsch sprechenden Beschuldigten verstanden habe - 

die Geschädigte aufs Übelste beschimpft und beleidigt (S. 5). Er habe auch ein-

mal ins Gesicht und einmal vor oder auf die Füsse der Geschädigten gespuckt, 

sei aber nicht vor den Augen der Zeugin tätlich geworden. Die Geschädigte habe 

ihr erzählt, dass er ihr schon oft aufgelauert habe (S. 6).  

Seit ungefähr einem halben Jahr habe sie ihn nicht mehr gesehen, dafür umso 

häufiger gehört (S. 5). Er habe die Geschädigte, seit diese im begleiteten Wohnen 

lebe, abends mit bis zu 20 bis 30 Anrufen "bombardieren" können, und dies bei-

nahe täglich und obschon sie ihm tausendmal gesagt habe, er solle sie in Ruhe 

lassen (S. 6). Über das auf Lautsprecher gestellte Telefon habe sie jeweils gehört, 

wie er sich zuerst anständig verhalten habe, jedoch sobald er ein "nein" gehört 

habe ausfällig geworden sei und Beleidigungen und Drohungen ausgestossen 

habe (S. 6). Er habe sie Dreckschlampe und Drecksau genannt und mit einem 

- 19 - 

Säureangriff ins Gesicht gedroht. Die Geschädigte habe bei den Anrufen zu zit-

tern und zu weinen begonnen und sei kreidebleich geworden (S. 13). SMS - wel-

che F._____ nicht selbst gesehen habe - seien für die Geschädigte nicht so 

schlimm gewesen. Seit die Zeugin die Geschädigte kenne, habe er ohnehin nicht 

mehrheitlich geschrieben, sondern telefoniert, und das stundenlang (S. 13 f.).  

Alsdann erzählte sie vom 18. Juli 2012, worauf noch einzugehen sein wird (unten 

Ziff. III.).  

2.2.2. Würdigung der Aussagen der Belastungspersonen und der SMS-

Auswertung   

2.2.2.1. Die Aussagen der Geschädigten zu den Ereignissen zwischen Anfang 

März 2011 und dem 17. Juli 2012 sind detailliert, erscheinen authentisch und 

nachvollziehbar und ergeben in der Gesamtbetrachtung ein überzeugendes, 

ganzheitliches Bild ohne verdächtige Unstimmigkeiten.  

Besonders in der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme kamen sodann immer 

wieder Emotionen zum Ausdruck, die nicht gespielt wirken, sondern auf eine ech-

te und tiefe innere Erschütterung als Folge der wieder aufflammenden Erinnerung 

an die Erlebnisse mit dem Beschuldigten hindeuten (vgl. HD 1/5/2 S. 8 oben und 

unten sowie S. 20).  

Ein Realitätskriterium ist weiter darin zu erblicken, dass die Darstellung der Ge-

schädigten gespickt ist mit der Schilderung individuell geprägter, origineller Vorfäl-

le, wie sie in einer erfundenen Geschichte kaum vorzufinden wären. Erwähnt sei 

etwa der von ihr erwähnte Angstanfall bei einem Pizzeriabesuch, als sie im Aus-

senbereich sitzend befürchtet haben will, der auftauchende Beschuldigte habe 

etwas in der Hand, mit dem er sie bewerfen wolle, weswegen sie ins Restaurant-

innere geflüchtet sei (HD 1/5/2 S. 14). Das korrespondiert mit der von der Ge-

schädigten in verschiedenen Befragungen erwähnten Drohung des Beschuldigten 

in einem früheren Zeitpunkt, sie mit Säure oder Benzin zu übergiessen, und dem 

von ihr beschriebenen, immer wieder aggressiven Auftreten bei Begegnungen. In 

der Einvernahme, in der sie von diesem Pizzeriabesuch berichtete, findet sich 

- 20 - 

später (HD 1/5/2 S. 21), lange nachdem dieses Thema erläutert worden war, er-

neut eine zur genannten Reaktion passende Bemerkung (ein "Flashback"), indem 

die Geschädigte - noch einmal angesprochen auf die verbale Säure-/Benzin-

Drohung - erklärte, sie hätte ihm zugetraut, dass er die einstige Ankündigung 

wahr mache, wenn er eine Handbewegung gemacht habe, als habe er etwas in 

der Hand (wobei sie eine werfende Geste mit der geschlossenen, sich öffnenden 

Hand machte). Auch wenn diese Pizzeria-Episode nicht explizit in den Einzelhei-

ten Eingang in die Anklage fand (indes von den Nachstellungen unter Abschnitt 2 

von Ziff. 1 lit. a der Anklage erfasst wird), deutet sie im Gesamtkontext betrachtet 

auf die Richtigkeit der Darstellung der Geschädigten hin. 

Individuell-originell ist auch der von ihr in mehreren Befragungen erwähnte und 

ausführlich beschriebene Steinwurf des unvermittelt erscheinenden Beschuldigten 

von Anfang September 2012. Sie gab an, jenes Geschehen habe sich vor bzw. im 

Haus ereignet, in dem D._____ gewohnt habe, wobei sie eine Zeitlang bei ihm als 

Untermieterin in dessen Zimmer einquartiert gewesen sei. Dort habe sie nun et-

was abholen wollen. Diese Umstände lassen als verständlich und logisch er-

scheinen, dass sie D._____ gemäss dessen Aussagen sogleich telefonisch das 

Vorgefallene berichtete. Dieser erfuhr aber, wie er ausführte, nicht nur von ihr, 

sondern auch von Nachbarn von diesem Vorfall (HD 1/5/6 S. 6), was auf die Tat-

sachenkonformität der Schilderung der Geschädigten hindeutet. In diese Richtung 

weist auch, dass die Geschädigte den Durchmesser der Steine in den verschie-

denen Einvernahmen nicht stereotyp, sondern jeweils mit unterschiedlichen Wor-

ten schilderte (einmal sprach sie von Golfball-, einmal von Tennisballgrösse), wo-

bei sie damit in einer vergleichbaren Grössenordnung blieb (ein Golfball hat einen 

Diameter von ca. 4.3 cm, ein Tennisball einen solchen von ca. 6.3 cm). Der 

Steinwurf des Beschuldigten scheint im Übrigen auch der Auslöser (wenn auch 

nicht der einzige und primäre Grund) dafür gewesen zu sein, dass D._____ die 

Wohnung gekündigt wurde.  

2.2.2.2. Die Aussagen von B._____ werden sodann gestützt durch die Auswer-

tung der zahlreichen SMS, die auf ihrem Handy (welches die Geschädigte anläss-

lich der Anzeige von Ende September 2011 bei der Polizei liess) gefunden wur-

- 21 - 

den. Diese stammen von einem Absender, den die Geschädigte unter den Be-

zeichnungen "A'._____" und "A'._____1" (der Vorname des Beschuldigten lautet 

A''._____) auf ihrem Natel abgespeichert hatte (HD 1/6/2, vgl. auch HD 1/5/2 S. 

7). Dazu passt, dass F._____ aussagte, die Geschädigte habe den Beschuldigten 

jeweils "A'._____" genannt. Dass der Beschuldigte nicht Urheber der in gebro-

chenem Deutsch formulierten 81 SMS sein sollte, welche von "A'._____" auf dem 

Mobiltelefon der Geschädigten zwischen dem 2. August 2011 und dem 22. Sep-

tember 2011 eingingen - davon 13 am 31. August 2011 und hiervon wiederum 12 

abends innert weniger als 4 Stunden - ist völlig unwahrscheinlich. Die elektroni-

schen Kurznachrichten enthielten wie von der Geschädigten geschildert neben 

mehr oder weniger freundlich formulierten Annäherungsversuchen auch Be-

schimpfungen (wie "Verdammte Bitch", "Fuck darty Bitch", "Teufel", "Arschloch").  

Soweit die Verteidigung im Übrigen moniert, die Aussagen der Geschädigten 

würden durch die objektiven Beweise nicht bestätigt, und dabei auf die Anzahl der 

gesendeten und empfangenen SMS verweist (HD 70 S. 3), ist festzuhalten, dass 

sich die von der Geschädigten geschätzte Anzahl SMS des Beschuldigten (näm-

lich durchschnittlich etwa eines pro Tag, manchmal auch mehrere) ziemlich genau 

mit dem Ergebnis der Handyauswertung deckt, worauf bereits die Vorinstanz hin-

gewiesen hat (HD 59 S. 22).  

2.2.2.3. E._____ ist zwar die Mutter der Geschädigten, erscheint aber in ihren 

Aussagen als durchaus vernünftige und unbefangene Zeugin, die den Beschuldig-

ten nicht übermässig belastete. Ihre Aussagen sind spontan, detailliert, wirken au-

thentisch und sind ohne Widersprüche.  

Es kann damit davon ausgegangen werden, dass sie tatsächlich selbst erlebte, 

wie der Beschuldigte im relevanten Zeitraum mehrmals des Nachts anrief, um die 

Geschädigte zu sprechen (und dies, obschon er aufgefordert worden war, solche 

Anrufe zu unterlassen) sowie, dass er mehrere Male die Nähe der Geschädigten 

suchte und sie beobachtete, als E._____ den Hund im Bereich der Fritschiwiese 

brachte, wobei die Geschädigte vor Angst gezittert und nach Hause gewollt habe. 

Das von ihr geschilderte Verhalten des Beschuldigten passt bündig zur Darstel-

lung der Geschädigten. 

- 22 - 

E._____ führte auch aus, die Geschädigte habe ihr im Anklagezeitraum erzählt, 

dass der Beschuldigte sie jeweils noch nach Mitternacht (um 02.00, 03.00 Uhr) 

angerufen habe. B._____ sei mit den Nerven "so fertig" gewesen. Sie habe auch 

gesagt, er schleiche wieder herum (HD 1/5/7 S. 6 und 9).  

Weiter gab die Zeugin zu Protokoll, selbst erlebt zu haben, wie der Beschuldigte 

schon früher, als die Geschädigte und er noch zusammen gewesen seien, durch 

Anrufe auf den Festnetzanschluss und das Handy E._____s Telefonterror ge-

macht bzw. nonstop angerufen habe, wenn die Geschädigte bei ihr vorbeige-

kommen sei (HD 1/5/7 S. 8). Das ist zwar nicht eingeklagt, zeigt aber, dass der 

Beschuldigte zu solchem Tun imstande war, was wiederum für die Richtigkeit der 

Schilderung der Geschädigten spricht.  

Schliesslich hat E._____ glaubhaft dargetan, dass die Geschädigte davon erzählt 

habe, vor dem eingeklagten Zeitraum vom Beschuldigten physisch malträtiert 

worden zu sein, und dass sie selbst mehrmals an ihrer Tochter Hämatome gese-

hen habe, die aufgrund der Erzählungen der Geschädigten und der zeitlichen 

Koinzidenz auf körperliche Misshandlung durch den Beschuldigten hingewiesen 

hätten.  

2.2.2.4. Auch D._____ machte über den bereits erwähnten Steinwurf-Vorfall hin-

aus Aussagen, welche für die Tatsachenkonformität der Belastungen der Ge-

schädigten sprechen. Zwar äusserte er sich in der ersten Befragung grundsätzlich 

zurückhaltender als in der Zeugeneinvernahme und will er persönlich (wenngleich 

er seltsamerweise des Öfteren in der Ich- oder Wir-Form sprach, vgl. z.B. HD 

1/5/5 S. 5: "Wir haben die Türe nie aufgemacht", HD 1/5/6 S. 5: "Er hat mich dau-

ernd belästigt, wobei er dauernd an der Türe geklingelt hat") von telekommunika-

tiven und physischen Nachstellungen des Beschuldigten nichts unmittelbar mitbe-

kommen haben, doch bestätigte er immerhin, dass seine Wohngenossin B._____ 

Angst vor dem Beschuldigten, der nach Auffassung D._____s "nur diese Frau" 

gesucht habe, gehabt habe, und dass sie ihm von früheren Misshandlungen 

durch diesen, SMS, Anrufen und Nachstellungen auf der Fritschiwiese erzählt ha-

be; sie habe sich denn auch von ihm fernhalten wollen (HD 1/5/6, S. 8 f.).  

- 23 - 

Wohl mag, wie die Verteidigung ausführte, angesichts der Zeitdauer von rund 

sechs Monaten, in welcher die Geschädigte bei D._____ wohnte, zunächst er-

staunen, dass der Zeuge persönlich von den zahlreichen Telefonanrufen des Be-

schuldigten nichts mitbekommen haben will (HD 70 S. 3). Diesbezüglich ist jedoch 

festzuhalten, dass dies darin gründen kann, dass der Beschuldigte die Geschä-

digte - wie diese auch ausführte - entweder anrief, wenn sie bei der Arbeit war, 

oder aber abends, wenn sie zwar zu Hause war, D._____ aber gerade nicht, weil 

dieser dann üblicherweise arbeitete (HD 1/5/6, S. 8 f.).  

Abgesehen davon vermag man sich des Eindrucks nicht gänzlich zu erwehren, 

dass sich der Zeuge aus Angst vor dem Beschuldigten hinsichtlich eigener Erleb-

nisse oder näherer Details vom Hörensagen eher wortkarg zeigte (vgl. dazu auch 

die Ausführungen der Zeugin E._____ bezüglich einer körperlichen Auseinander-

setzung D._____s mit dem Beschuldigten, HD 1/5/7 S. 11).  

Soweit D._____ im Übrigen erklärte, anlässlich eines Picknicks, an dem auch die 

Geschädigte teilgenommen habe, sei der sich in der Gegend befindliche Beschul-

digte ebenfalls eingeladen worden und er wie die Geschädigte hätten sich dabei 

unauffällig verhalten, schliesst dies die Richtigkeit der Sachverhaltsversion der 

Geschädigten jedenfalls nicht aus. Beide könnten damals ein Interesse daran ge-

habt haben, die Situation in der grillierenden Gruppe nicht eskalieren zu lassen. 

2.2.2.5. Die Zeugin F._____ bestätigte die Aussagen der Geschädigten zunächst 

insoweit, als sie erklärte, 6 bis 7 Mal dabei gewesen zu sein, als der Beschuldigte 

"wie aus dem Nichts" am Albisriederplatz aufgetaucht sei und die Geschädigte 

(nach anfänglich freundlichem Auftreten) beschimpft und zuweilen gar bespuckt 

habe sowie von ihr aus unbekanntem Grund Geld gefordert habe (HD 1/5/3 S. 4 

ff.). Diese sei erbleicht, habe gezittert und Heulkrämpfe bekommen. Entgegen der 

Darstellung der Verteidigung sagte die Zeugin F._____ im Zusammenhang mit 

der Anzahl Nachstellungen des Beschuldigten nicht widersprüchlich aus, nämlich 

zuerst, dass sie ihn sechs bis sieben Male am Albisriederplatz gesehen habe, und 

später, dass es bloss zwei bis drei Male gewesen seien (HD 70 S. 3 f.). Aus dem 

Protokoll ergibt sich vielmehr, dass die Zeugin F._____ von sich aus von "so 

sechs bis sieben" Malen sprach (HD 1/5/3 S. 4) und später im Rahmen der Er-

- 24 - 

gänzungsfragen auf den – unrichtigen – Vorhalt des Beschuldigten "Sie sagten, 

Sie hätten mich zwei, drei Mal gesehen", mit "Ja, am Albisriederplatz", antwortete 

(HD 1/5/3 S. 10). Dabei wollte die Zeugin offensichtlich nicht die vom Beschuldig-

ten genannte Anzahl Begegnungen am Albisriederplatz bestätigen, sondern viel-

mehr die Örtlichkeit, wo das gewesen sei. Wenn die Vorinstanz diese Schilderung 

von sechs bis sieben beobachteten Begegnungen als - wenn auch nicht gewichti-

ges - Indiz für die Richtigkeit der Schilderung der Geschädigten wertete, wonach 

ihr der Beschuldigte zahlreiche Male an verschiedenen Orten auf dem Stadtgebiet 

von Zürich nachgestellt habe, ist dies nicht zu beanstanden, auch wenn sich die 

von F._____ beschriebenen Vorfälle über einen längeren Zeitraum verteilten und 

sie sie zeitlich nicht mehr exakt einzuordnen vermochte. 

Darüber hinaus erklärte die Wohngenossin und Kollegin der Geschädigten, teil-

weise selbst mitbekommen zu haben, dass der Beschuldigte die Geschädigte fast 

täglich - unbeeindruckt von der klar ablehnenden Haltung der Geschädigten, die 

x-mal gesagt habe, er solle sie in Ruhe lassen - mit 20 bis 30 Anrufen eingedeckt 

habe, wobei er ausfällig geworden sei und Beleidigungen und Drohungen ausges-

tossen habe, und wobei die Geschädigte kreidebleich geworden sei und zu zittern 

und zu weinen begonnen habe. Differenzierend und den Beschuldigten nicht un-

nötig belastend sagte sie aber auch aus, die SMS-Inhalte nicht selbst gesehen zu 

haben, indes erkannt zu haben, dass die Kurznachrichten für die Geschädigte 

nicht so schlimm gewesen seien. Seit die Zeugin die Geschädigte kenne, habe er 

ohnehin mehrheitlich angerufen, nicht geschrieben.  

Auch F._____ stützt also die Aussagen der Geschädigten. 

2.2.2.6. Nicht von der Hand zu weisen ist, dass die Untersuchung sich insofern 

als mangelhaft erweist, als im Rahmen der Handyauswertung durch die Polizei 

(HD 1/6/1-4) lediglich eine Aufstellung der gesendeten und empfangenen SMS, 

nicht aber auch eine solche der ein- und ausgehenden Anrufe erstellt wurde, was 

denn auch die Verteidigung grundsätzlich zu Recht beanstandet (HD 70 S. 3). 

Auch von der Telefongesellschaft wurden weder damals noch nach der weiteren 

Anzeige vom 18. Juli 2012 diesbezügliche Auskünfte eingeholt. Wenn sich somit 

auch die genaue Anzahl der Anrufe in der Deliktsperiode nicht ermitteln lässt, füh-

- 25 - 

ren die vorhandenen Beweismittel, namentlich die Aussagen der Geschädigten 

sowie der Zeuginnen F._____ und E._____, doch jedenfalls zur Überzeugung, 

dass der Beschuldigte die Geschädigte im Anklagezeitraum unzählige Male, mit 

wenigen Unterbrüchen meist mehrmals täglich, angerufen und der Geschädigten 

auch zahlreiche SMS zukommen lassen hat (vgl. etwa HD 1/5/1 S. 2 ff., HD 1/5/2, 

S. 12 ff., HD 1/5/3, S. 6 ff. und HD 1/5/7, S. 6 ff.). Auf Weiterungen kann daher 

verzichtet werden. 

2.2.2.7. Was bleibt, sind die Widersprüche in den Aussagen der Geschädigten 

und von F._____ bezüglich der Telefonanrufe vom 18. Juli 2012, welche separat 

unter Anklage Ziff. 1 lit. b eingeklagt sind und auf die nachfolgend noch näher 

eingegangen werden wird. Diese Unstimmigkeiten strahlen insofern auch auf die 

hier interessierenden Vorbringen aus, als sie die Glaubwürdigkeit der beiden Be-

lastungspersonen beschlagen.  

Indes vermag dieser Umstand die aus der übrigen Sachverhaltswürdigung flies-

sende Überzeugung, wonach sich der unter Anklage Ziff. 1 lit. a geschilderte 

Sachverhalt - soweit für die rechtliche Würdigung von Belang - verwirklicht hat, 

nicht umzustossen. Denn nicht allein ist die in verschiedenen Zeitpunkten depo-

nierte detailreiche, individuell-originelle, in ihrer Entwicklung und Ausprägung 

nachvollziehbare und in allen wesentlichen Belangen widerspruchsfreie Darstel-

lung der Geschädigten zum hier interessierenden Sachverhalt glaubhaft und wird 

ihre Schilderung auch durch Vorbringen von F._____ massgeblich gestützt. Viel-

mehr lassen auch die Aussagen der Zeugin E._____ und teilweise diejenigen des 

zurückhaltenden Zeugen D._____ sowie die ausgewerteten SMS in vielen rele-

vanten Punkten darauf schliessen, dass die Sachverhaltsversion der Geschädig-

ten in den relevanten Punkten den Tatsachen entspricht.  

2.2.3. Aussagen des Beschuldigten 

Der Beschuldigte bestritt den vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt - soweit er 

nicht von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machte, Erinnerungslü-

cken geltend machte oder Fragen auswich - während des gesamten Verfahrens. 

- 26 - 

Negativ fällt auf, dass er keine Gelegenheit ausliess, um die Geschädigte in ein 

(zumindest aus seiner Sicht) schlechtes Licht zu rücken, was letztlich ein Lügen-

signal darstellt. Er bezeichnete sie als 

- Kokainkonsumentin und Geldwäscherei-Gehilfin mit zahlreichen Beziehungen zu 

Drogenhändlern in der hiesigen Drogenszene,  

- sich prostituierende Alkoholikerin, die für Geld Scheinehen eingehe und auch 

ihm eine solche angeboten habe,  

- "Scheissfrau", die ihn auf der Strasse als "Neger" tituliert habe, dafür gesorgt 

habe, dass er alles verloren habe (Stelle, Geld, Zähne), ihn bedroht habe und 

versucht habe, ihn mit einer Pistole zu erschiessen oder erschiessen zu lassen 

und  

- als schlechte Tochter, die sich nicht um die Pflege der eigenen Mutter geküm-

mert habe (HD 1/4/1 S. S. 3 f., HD 1/4/2 S. 3 und 7 f., HD 1/4/5 S. 3 f. und S. 7, 

HD 1/8/8 S. 3).  

In der staatsanwaltschaftlichen Schlusseinvernahme entrüstete er sich noch mehr 

und verstieg sich gar zur Behauptung, die Geschädigte stelle "die grösste Gefahr 

für dieses Volk" dar, sei die "grösste Arrangiererin von Scheinehen zwischen Aus-

ländern und Inländern" und verhelfe so "den Drogenhändlern und den Kriminellen 

vom Ausland, hier Fuss zu fassen". Wenn die Staatsanwältin "ihr Land von sol-

chen kriminellen Elementen bereinigen" wolle, dann solle sie auf das Verhalten 

der Geschädigten achten (HD 1/4/5 S. 7).  

Abgesehen von den Tatsachen, dass die Geschädigte ein Alkoholproblem hat 

(was sie vor allem mit hier nicht eingeklagten früheren Erlebnissen mit dem Be-

schuldigten begründet) und gelegentlich einen Joint (nicht aber Kokain) konsu-

miert, ist nichts von alledem belegt. 

Weiter brachte der Beschuldigte vor, die Vorwürfe der Geschädigten gründeten in 

einer Verschwörung gegen ihn. Motive dafür brachte er in den verschiedenen 

Einvernahmen mehrere vor: Die Geschädigte wolle erreichen, dass er ausreisen 

müsse (HD 1/4/2 S. 3); sie wolle sich an Männern im Allgemeinen rächen, weil sie 

als Kind von ihrem Vater missbraucht worden sei; für Drogenkonsumenten wie sie 

sei bekanntlich typisch, dass sie gerne Schaden an Mitmenschen verursachten 

- 27 - 

und sich dabei erfreuten - sie betrachteten das als Selbstunterhaltung (HD 1/4/5 

S. 18). Für all diese - teils wahrlich abstrus klingenden - Behauptungen findet sich 

kein Fundament in den Akten. Der Beschuldigte brachte sodann in der Haftein-

vernahme vor, der Geschädigten für eine versprochene Scheinehe mit ihm Geld 

bezahlt zu haben, das er zurück gewollt habe, sie ihm aber nicht mehr erstattet 

habe (vgl. die Hafteinvernahme HD 1/8/8 S. 3). Auch für die - von der Geschädig-

ten bestrittene - Behauptung, B._____ schulde dem Beschuldigten Geld, gibt es 

aber keine Belege oder Zeugen. 

Selbstredend braucht der Beschuldigte seine Unschuld nicht zu beweisen. Darum 

geht es hier jedoch auch nicht, sondern vielmehr um die Frage, ob seine Aussa-

gen ebenso glaubhaft wie diejenigen der Geschädigten bzw. dazu geeignet sind, 

ernsthafte Zweifel an der ansonsten überzeugenden Darstellung der Geschädig-

ten aufkommen zu lassen. Dem ist nicht so. Im Gegenteil erscheint seine alles 

bestreitende Sachverhaltsversion angesichts seines unsachlichen, oft offensicht-

lich ausweichenden und abschweifenden Aussageverhaltens und der nicht ein-

leuchtenden, schwarz-weiss malenden Tirade gegen die Geschädigte, die primär 

darauf ausgerichtet ist, B._____ zu diskreditieren, als Schutzbehauptung.  

3. Anklagesachverhalt Ziff. 1. lit. b / Nebendossier 2: Ereignisse vom 18. Juli 2012 

betreffend Drohung und Missbrauch einer Fernmeldeanlage  

3.1.1. Aussagen der Geschädigten 

3.1.1.1. Die Geschädigte erstattete am 18. Juli 2012, um 22.00 Uhr, bei der 

Stadtpolizei Zürich ein weiteres Mal Anzeige gegen den Beschuldigten wegen 

gleichentags erfolgter Drohung und Missbrauchs einer Fernmeldeanlage und 

stellte entsprechend Strafantrag (ND 2/1 und 2/2).  

In der sogleich vorgenommenen Einvernahme zur Sache sagte sie laut Protokoll 

aus, zwischen 14.45 Uhr und 20.00 Uhr mehrere Telefonanrufe vom Beschuldig-

ten erhalten zu haben, wobei dieser gedroht habe, er werde zu ihr nach Hause 

kommen und sie töten (ND 2/5 S. 2). Er habe gesagt: "I kill you". Demnach wisse 

er, wo sie wohne. Sie habe immer versucht, zu vermeiden, dass ihr jemand folge; 

- 28 - 

das habe drei Jahre lang funktioniert (a.a.O. S. 2 und 4). Auf die Nachfrage, was 

genau der Beschuldigte im Rahmen dieser Anrufe gesagt habe, führte sie aus: 

"Er sagte, ich sei eine Nutte, eine Schlampe. Er redet auch immer von Geld, was 

ich überhaupt nicht verstehe. Und nachher hat er gesagt, er werde mich mit Säure 

übergiessen. Und eben, er werde mich umbringen. 'I kill you', hat er gesagt. Das 

mit der Säure machen diese Leute, die aus dem Sudan und so …" (a.a.O. S. 2 

Mitte). Auf die Frage, wie sie sich gefühlt habe, nachdem er diese Drohungen 

ausgesprochen habe bzw. wie sie sich jetzt fühle, antwortete sie: "Man sieht ja, 

dass ich geheult habe. Ich habe Angstzustände, deshalb ist auch meine Kollegin 

mitgekommen … ich habe Angst bekommen.". Weiter schilderte sie, schon früher 

vom Beschuldigten "terrorisiert" und sogar derart physisch verletzt worden zu 

sein, dass sie zwei Mal ins Spital habe eingewiesen werden müssen.  

In der polizeilichen Befragung erklärte die Geschädigte überdies, auch ihre Kolle-

gin F._____ habe die Drohung mitbekommen, wenn sie auch wohl nicht alles ver-

standen habe, weil der Beschuldigte oft arabisch spreche und fluche (ND 2/5 S. 2 

und 4). 

3.1.1.2. Am 3. September 2012 wurde die Geschädigte von der Staatsanwalt-

schaft als Auskunftsperson (Privatklägerin) befragt (HD 1/5/2). Auf entsprechende 

Frage hin bestätigte sie zunächst, am 18. Juli 2012 wahrheitsgemäss ausgesagt 

zu haben (S. 2).  

Aufgefordert zu berichten, was sie zu jener Anzeige veranlasst habe, gab sie an, 

einen Anruf erhalten zu erhaben, wobei ihre Mitbewohnerin dies alles auch mitbe-

kommen habe. Der Anrufer habe gesagt, er komme zu ihr nach Hause. Sie habe 

gedacht, dass er nun (bald) vor ihrer Türe stehe und sei in Panik geraten. Auf die 

Frage, ob an diesem Tag noch anderes gesprochen worden sei und es zu ande-

ren Telefonaten gekommen sei, gab sie an: "Also nein, das war einfach das, was 

mir am meisten Angst machte, was entscheidend war, dass ich dachte, er kommt 

nun vorbei und steht vor meiner Türe" (HD 1/5/2 S. 4). Später gab sie an, der Be-

schuldigte habe vielleicht drei bis vier Male, jedenfalls mehrmals angerufen, und 

zwar zwischen 18.00 und 22.00 Uhr; auf Vorhalt der früheren Aussage korrigierte 

- 29 - 

sie, es könne schon sein, dass er zwischen 14.45 Uhr und 20.00 Uhr angerufen 

haben, das wisse sie nicht mehr so genau (S. 6). 

Die Geschädigte wurde alsdann aufgefordert, möglichst detailliert zu schildern, 

was der Beschuldigte bei den Telefonanrufen vom 18. Juli 2012 zu ihr gesagt ha-

be. Sie führte aus, noch zu wissen, dass er Schandworte wie "Schamute" 

(Schlampe) etc. ausgestossen und gesagt habe, dass er bei ihr vorbei komme. 

Sie habe dann das Telefon ihrer Mitbewohnerin gegeben. Was er dort alles ge-

sagt habe, wisse sie nun nicht genau. Aber es sei ein Grund gewesen, dass sie 

zur Polizei gegangen seien (S. 7). Auf die Frage, ob er ihr bei diesen Telefonaten 

auch mit dem Tod gedroht habe, meinte sie: "An diesem Tag nicht". Die Nachfra-

ge "An diesem 18. hat er das nicht getan?", beantwortete sei mit "Nein". Hingegen 

habe er in den drei Jahren zuvor mehrmals gesagt, er werfe (schütte) ihr Benzin 

über den Kopf, wobei sie sich nicht zu erinnern vermöge, wann er dies das letzte 

Mal gesagt habe (S. 8).  

Insistierend wollte die Staatsanwältin nun wissen: "Sie führten aus, er habe zu 

Ihnen gesagt, dass er bei Ihnen vorbei kommen werde. Sagte er noch mehr da-

zu?". Die Geschädigte antwortete: "Nein" (S. 8). Ich habe das Telefon danach 

gleich meiner Mitbewohnerin gegeben". Auf die Frage, ob er gesagt habe, was er 

machen werde, wenn er zu ihr komme, reagierte sie mit "Nein". Weiter führte die 

Geschädigte aus, gleichwohl Angst gehabt zu haben, weil sie befürchtet habe, sie 

werde vom Beschuldigten wie schon früher, hauptsächlich 2009 und 2011, ge-

schlagen (S. 8 f.).  

Weiter gab die Geschädigte zu Protokoll, die Gespräche mit ihr hätten an diesem 

Tag nur kurz gedauert. Ihre Mitbewohnerin habe aber "schon 10 bis 12 Minuten" 

mit ihm gesprochen und dabei unter anderem gesagt, er solle die Geschädigte "in 

Ruhe lassen, sonst gebe (es) etwas von polizeilicher Seite" (S. 10). Ob er ihr auch 

gesagt habe, dass er der Geschädigten etwas antun werde, wisse sie nicht.  

Von Geld habe der Beschuldigte an diesem 18. im Übrigen nicht gesprochen 

(S. 10). 

- 30 - 

Nun konfrontierte die einvernehmende Staatsanwältin die Befragte mit ihren Aus-

sagen in der polizeilichen Einvernahme, gemäss welchem Protokoll sie ausge-

führt habe, der Beschuldigte habe immer wieder von Geld gesprochen, und nach-

her habe er gesagt, er werde die Geschädigte mit Säure übergiessen und sie um-

bringen. Die Geschädigte erklärte, das stimme auch, relativierte aber, das sei 

"einfach im Laufe dieser Zeit" gewesen (S. 10). Die Staatsanwältin wies sie darauf 

hin, dass explizit gefragt worden sei, ob der Beschuldigte diese Äusserungen bei 

diesem Telefonat getätigt habe, worauf die Geschädigte meinte: "Nein, das war 

nicht so, ich muss das irgendwie falsch verstanden haben. Er sagte dies einfach 

im Laufe der drei Jahre, sagte dies explizit immer wieder" (S. 10). Später präzi-

sierte sie, die Drohungen, sie mit Säure zu übergiessen, seien vor März 2011 - 

mithin vor dem von der Anklage erfassten Zeitraum - ergangen (S. 21). Auch am 

Ende der Befragung bekundete die Geschädigte erneut, dass an diesem Tag kei-

ne Drohung mit Säure oder andere Morddrohungen erfolgt seien (S. 28). Sie habe 

dies damals erwähnt, weil die Polizei gesagt habe, sie müsse alles sagen, und 

weil sie solche Drohungen ernst nehme. 

Zu den Telefonaten vom 18. Juli 2012 ergänzte die Geschädigte, der Beschuldig-

te habe in aggressivem Ton gesprochen und die Kollegin F._____ habe mitbe-

kommen, was er zu ihr gesagt habe (S. 11).  

3.1.2. Aussagen von F._____ 

Vier Tage nach der soeben zitierten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme mit 

der Geschädigten wurde die Kollegin und Wohngenossin der Geschädigten, 

F._____, von der Untersuchungsrichterin als Zeugin befragt. 

F._____ erklärte, die Geschädigte habe ihr vom Beschuldigten erzählt, sie habe 

aber auch selbst viel mitbekommen (HD 1/5/3 S. 4). So habe sie, weil die Ge-

schädigte jeweils auf Lautsprecher gestellt habe, unter anderem gehört, dass er 

gedroht habe "so von wegen er leere ihr Säure ins Gesicht". Sie hätten dann "alle 

Angst" bekommen, "denn wenn er rauf kommt und wir sind alle in der Küche, 

dann kann das alle treffen" (S. 6 f.). Die Zeugin sei nicht sicher gewesen, ob sie 

es richtig verstanden habe, doch habe ihr die Geschädigte auf Frage bestätigt, 

- 31 - 

dass sie das richtig gehört hätte. Auf die Frage, wie viele Male sie "das mit der 

Säure gehört" habe, antwortete sie, das sei nur zwei Mal der Fall gewesen.  

An dem Tag, als sie mit der Geschädigten die Anzeige machen gegangen sei 

(S. 7), habe er auch angerufen und gesagt, er wisse nun, wo sie wohne und wer-

de vorbei kommen. Die Geschädigte habe ihr dies erzählt, als die Zeugin um ca. 

18.00 oder 18.30 Uhr nach Hause gekommen und zu ihr ins Zimmer gegangen 

sei (S. 7). Er habe auch gesagt, wenn sie das mit dem Geld nicht endlich regle, 

werde er die Drohung wahr machen. Auch zu F._____ persönlich habe der Be-

schuldigte, der noch "schätzungsweise 20" Mal angerufen (S. 8) habe, gesagt, er 

wisse, wo die Geschädigte wohne und werde sich rächen, wenn diese ihm nicht 

endlich das Geld gebe (S. 8 f.). Auf die Frage der Staatsanwältin, ob er konkret 

gesagt habe, wie er sich rächen würde, erklärte F._____: "Nein, das mit der Säure 

war an einem anderen Tag." (S. 9). Die Geschädigte habe (aber) nach diesen Te-

lefonaten grosse Angst gehabt und befürchtet, dass er vorbei komme und even-

tuell Säure dabei habe oder sie wieder schlage. 

Auf Frage der Verteidigung, mit welchen Worten der Beschuldigte mit einem Säu-

reanschlag gedroht habe, führte die Zeugin aus, er habe in gebrochenem Deutsch 

gesagt, er werde sich an der Geschädigten rächen, wisse schon, wie man mit 

Säure Leute verletze (S. 11). Sie habe das aber nur einmal selbst gehört, als sie 

neben der Geschädigten, die den Lautsprecher eingeschaltet gehabt habe, ge-

standen sei, und zwar "beim Telefonat, als wir die Anzeige machen gingen, wo er 

sagte, er wisse nun, wo sie wohne" (S. 11 f.). Das andere Mal habe ihr die Ge-

schädigte etwa zwei bis drei Monate zuvor davon erzählt gehabt (S. 11 f.). Der 

nachhakenden Staatsanwältin antwortete sie auf die Frage: "Also hat er bei die-

sem Telefonat, als man danach Anzeige machen ging, das mit der Säure explizit 

gesagt?" mit "Ja". Auf die Anschlussfrage: "Und in dieser Form, wie sie es vorher 

zitiert haben?" erklärte sie: "Ja, darum riefen wir auch dem Notruf an, weil wir 

Angst bekamen. Diese verwiesen uns dann aber an die …strasse, um eine An-

zeige zu machen. Sie hatte Angst, alleine raus zu gehen, daher ging ich mit" (S. 

12). Noch einmal bestätigte sie in der Folge dem Verteidiger, diese Drohung 

selbst gehört zu haben, an dem Tag, als sie die Anzeige gemacht hätten. Ein paar 

- 32 - 

Wochen zuvor habe ihr die Geschädigte erzählt gehabt, dass er ihr mit Säure ge-

droht habe (S. 12).  

3.2. Würdigung der Aussagen der Belastungspersonen  

Die Aussagen der Geschädigten und der Zeugin F._____ zu den Geschehnissen 

vom 18. Juli 2012 sind in sich wie zueinander in wesentlichen Teilen widersprüch-

lich. 

So erklärte die Geschädigte wenige Stunden nach der angeblichen Drohung ge-

mäss Einvernahmeprotokoll gegenüber der Polizei, der Beschuldigte habe ihr 

gleichentags am Telefon gedroht, sie mit Säure zu übergiessen und zu töten.  

Dass die Geschädigte hierbei von Drohungen gesprochen hätte, die Monate zu-

vor erfolgt wären, und die Polizei dies aufgrund ihrer in der Aufregung unklaren 

Ausdrucksweise bloss falsch verstanden hätte, wie die Geschädigte sinngemäss 

einige Wochen später bei der Staatsanwaltschaft behauptete, ist nicht auszu-

schliessen, aber auch nicht sonderlich naheliegend. Die Polizei hat - wie aus dem 

Einvernahmeprotokoll erhellt - einfache und klare, auf den 18. Juli 2012 bezogene 

Fragen gestellt, und die sich jeweils meist über mehrere Sätze erstreckenden 

Antworten der Geschädigten wirken zusammenhängend und in sich geschlossen, 

sind verständlich und beziehen sich hinsichtlich der Todes- und Säuredrohungen 

offensichtlich auf die Geschehnisse in den Stunden zuvor (vgl. etwa ND 2/5 S. 2). 

Die Geschädigte, die als hierzulande aufgewachsene Schweizerin (HD 1/8/6 S. 1 

f.) der deutschen Sprache bestens mächtig ist und bei der keine kognitiven Defizi-

te erkennbar sind (insbesondere finden sich weder im Befragungsprotokoll noch 

im Polizeirapport [ND 2/1] Hinweise auf eine solche Beeinträchtigung), hat dieses 

Protokoll gelesen und unterschriftlich als richtig bestätigt (a.a.O. S. 5). All das 

spricht dafür, dass die Geschädigte sich so ausdrückte und ausdrücken wollte, 

wie dies im Einvernahmeprotokoll verzeichnet (und im Polizeirapport zusammen-

gefasst, ND 2/1 S. 3) ist.  

Im Widerspruch dazu führte die Geschädigte knapp sieben Wochen später bei der 

Staatsanwaltschaft aus, der Beschuldigte habe ihr am 18. Juli 2012 weder aus-

- 33 - 

drücklich mit dem Tod gedroht, noch ihr einen Säureangriff in Aussicht gestellt, 

sondern einzig gesagt, er werde bei ihr vorbei kommen. Dabei blieb sie auch nach 

Vorhalt der abweichenden Aussagen bei der Polizei; ein Zurückschwenken auf 

die frühere Belastung unter Berufung auf einen Erinnerungsmangel wäre freilich 

angesichts der erst kurzen seither vergangenen Zeit und der Tatsache, dass der-

art gravierende Drohungen - so sie denn stattgefunden hätten - tief und lange im 

Gedächtnis haften bleiben, auch aussichtslos gewesen.  

Ihre Kollegin F._____ gab demgegenüber vier Tage nach dieser staatsanwalt-

schaftlichen Befragung zu Protokoll, selbst über das auf Lautsprecher geschaltete 

Telefon gehört zu haben, wie der Beschuldigte am 18. Juli 2012 gegenüber der 

Geschädigten explizit mit der Säureattacke gedroht hätte.  

Abgesehen von diesem Widerspruch findet sich eine weitere, kleinere Ungereimt-

heit in den Depositionen der Geschädigten. So nannte sie in den beiden Einver-

nahmen verschiedene, sich nur teilweise überlappende Zeitspannen (14.00 bzw. 

14.45 bis 20.00 Uhr und 18.00 bis 22.00 Uhr), in denen der Beschuldigte angeru-

fen haben soll. Sie sprach auch von insgesamt "vielleicht drei bis vier" Anrufen 

(HD 1/5/2 S. 6), während F._____ nach ihrem Eintreffen (d.h. nach 18.00 bis 

18.30 Uhr) wahrgenommen haben will, dass das Telefon "nonstop klingelte", bis 

die Geschädigte jeweils abgenommen habe und der Beschuldigte "schätzungs-

weise 20" Mal angerufen habe (HD 1/5/3 S. 8).  

Die Aussagen F._____s zum Vorfall vom 18. Juli 2012 sind sodann nicht nur zu 

denjenigen der Geschädigten, sondern auch in sich unstimmig. Sie wechselte in 

der einzigen Einvernahme, als Zeugin befragt, den Standpunkt diametral: Einer-

seits gab sie an, der Beschuldigte habe nicht am 18. Juli 2012, sondern in zwei 

anderen Zeitpunkten mit einer Säureattacke gedroht, wobei sie dies einmal von 

der Geschädigten erzählt erhalten habe, das andere Mal aber selbst mitgehört 

habe, weil die Betroffene das Telefon auf Lautsprecher gestellt gehabt habe (HD 

1/5/3 S. 6 ff.). Andererseits gab sie am Ende der gleichen staatsanwaltschaftli-

chen Befragung mehrfach - auch auf Nachfrage - ohne Wenn und Aber zu Proto-

koll, der Beschuldigte habe am 18. Juli 2012 bzw. am Tag, an dem sie Anzeige 

erstattet hätten, per Telefon explizit mit dem Säureangriff gedroht, was F._____ 

- 34 - 

mit eigenen Ohren mitbekommen habe (a.a.O. S. 12). Diese Aussagen lassen 

sich miteinander nicht in Einklang bringen und stützen die ebenfalls unvereinba-

ren Vorbringen der Geschädigten weder in die eine noch in die andere Richtung.  

Die Vorinstanz stellte zwar fest, dass die Aussagen der Geschädigten zur Dro-

hung "teilweise" widersprüchlich seien bzw. "gewisse Widersprüche" enthielten, 

und dass die Zeugin F._____ "Widersprüchliches bezüglich der angeblichen Dro-

hung mit dem Säureangriff" angegeben habe (HD 59 S. 31 f.). Da die Drohung mit 

der Säureattacke nicht eingeklagt worden sei, könne jedoch offen bleiben, ob der 

Beschuldigte eine solche Drohung anlässlich eines der Anrufe vom 18. Juli 2012 

tatsächlich ausgesprochen habe. Im "Kernbereich" seien die Aussagen der Ge-

schädigten widerspruchsfrei, und das Gleiche gelte in den wesentlichen Punkten 

für die Vorbringen der Zeugin F._____.  

Diesen Erwägungen kann nicht gefolgt werden. Der Umstand, dass sich die Aus-

sagen der Geschädigten und von F._____ hinsichtlich ihrer gravierendsten (wenn 

auch nicht eingeklagten) Vorwürfe zum Geschehen vom 18. Juli 2012 - nämlich 

dass der Beschuldigte telefonisch einen Säureangriff in Aussicht gestellt und eine 

Todesdrohung ausgesprochen habe - als derart widersprüchlich erweisen, dass 

davon nicht ausgegangen werden kann, wirkt sich sehr wohl auch negativ auf die 

Würdigung des unter Ziff. 1 lit. b der Anklageschrift eingeklagten Sachverhalts 

aus, bezüglich dessen die Aussagen der Geschädigten und F._____s überein-

stimmten. Es kann nicht angehen, dass diejenigen Aspekte einer Sachverhalts-

schilderung zu einem Vorfall, die sich als unglaubhaft erweisen, bei der Würdi-

gung der übrigen geschilderten und eingeklagten Ereignisse unberücksichtigt 

bleiben, weil sie nicht Anklagebestandteil bilden (vgl. dazu auch die Grundsätze 

der Sachverhaltswürdigung, oben Ziff. III.1). Vorliegend verbleiben entsprechend 

aufgrund der erheblichen Widersprüche zur Todesdrohung und Säureattacke 

ernsthafte Zweifel daran, dass sich der von der Geschädigten und F._____ gleich-

lautend dargestellte weitere, eingeklagte Sachverhalt tatsächlich ereignet hat.  

Der unter Anklageziffer 1 lit. b eingeklagte Sachverhalt kann daher gesamthaft 

nicht als erstellt betrachtet werden.  

- 35 - 

Daran ändern auch die Aussagen des Beschuldigten nichts, die ihn zwar nicht als 

geradezu unverdächtig erscheinen lassen, aus denen sich aber auch kein Nach-

weis für die Richtigkeit der Depositionen der Belastungspersonen ableiten lässt. 

In der polizeilichen Befragung vom 20. Juli 2012 (direkt nach seiner Verhaftung) 

zog er zwar eigenartigerweise seine anfängliche Zugabe, mit der Geschädigten 

am 18. Juli 2012 telefoniert zu haben, in Zweifel, und wollte er auch nicht sagen, 

was Gesprächsinhalt war, sondern machte weitgehend von seinem Aussagever-

weigerungsrecht Gebrauch (ND 2/4 S. 2 ff.). Auf Vorhalt der von der Geschädig-

ten und F._____ gegen ihn erhobenen Vorwürfe bestritt er indes kategorisch, sich 

in dieser Weise geäussert zu haben (a.a.O. S. 5 f.).  

Zusammenfassend steht nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit fest, dass der 

Beschuldigte am 18. Juli 2012 die Geschädigte (mehrmals) anrief und ihr dabei 

drohte, er werde bei ihr vorbeikommen.  

Angemerkt sei der Vollständigkeit halber, dass durchaus ein Motiv für eine 

Falschbelastung des Beschuldigten denkbar ist: Die Geschädigte könnte sich aus 

Verzweiflung darüber, dass der Beschuldigte sie trotz ihrer Anzeige wegen Stal-

king bei der Polizei vom 30. September 2011 (HD 1/1) weiterhin zu kontaktieren 

versuchte, dazu hinreissen lassen haben, ihn einer aktuell ausgestossenen gra-

vierenden Drohung zu bezichtigen und dies - zu wenig abgebrüht - später (in der 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahme) bereut und deshalb widerrufen haben. 

F._____ könnte der Versuchung erlegen sein, ihrer Wohngenossin zu helfen. 

Unerklärlich bleibt dann freilich, weshalb die Geschädigte diesfalls nicht ihre - erst 

vier Tage nach der eigenen staatsanwaltschaftlichen Einvernahme erstmals be-

fragte - Kollegin vorgängig dieser Befragung darüber informiert haben sollte, dass 

sie an der Drohung mit der Säure bzw. Todesdrohung nicht mehr festhalte. Das 

wäre ein Leichtes gewesen, lebten die beiden doch in unmittelbarer Nachbar-

schaft im begleiteten Wohnen und pflegten sie offenbar Kontakt zueinander. So-

dann nahm F._____ in der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme wie erwähnt 

auch einmal den Standpunkt ein, die besagte Drohung sei nicht an diesem Tag 

erfolgt. Wäre sie mangels anderweitiger Information der Geschädigten davon 

ausgegangen, diese bleibe bei den Aussagen, die sie bei der Polizei deponiert 

- 36 - 

hatte, und hätte sie sie darin unterstützen wollen, hätte sie wohl kaum in der sel-

ben Einvernahme komplett konträre Vorbringen zur Drohung zu Protokoll gege-

ben.  

Doch wie dem auch sei: Als Fazit bleibt, dass der unter Anklage Ziff. 1 lit. b be-

hauptete Sachverhalt nicht erstellt werden kann.  

4. Anklagesachverhalt 2 / Nebendossier 1: Vergehen gegen das Ausländerge-

setz):  

4.1. Diesbezüglich macht die Verteidigung geltend, der in der Anklageschrift ge-

schilderte und von der Vorinstanz für erstellt erachtete Sachverhalt (insb. HD 59 

S. 34 f.) lasse sich nicht rechtsgenügend nachweisen (HD 70 S. 6).  

Sie stellt sich denn auch auf den Standpunkt, der Vorwurf, der Beschuldigte habe 

die Schweiz gar nicht verlassen wollen und sich deshalb nie um die Beschaffung 

von Reisepapieren bemüht, treffe nicht zu. Vielmehr sei ihm dies mangels einer 

diplomatischen oder konsularischen Vertretung des Südsudans in der Schweiz 

nicht möglich gewesen, weshalb ihn auch die Migrationsbehörden nicht hätten un-

terstützen können (HD 70 S. 6). 

4.2. Festzuhalten ist zunächst, dass bereits die Vorinstanz überzeugend aufge-

zeigt hat, dass der Beschuldigte – im Sinne seiner anfänglichen Zugabe und ent-

gegen seiner erst nachträglich vorgebrachten gegenteiligen Darstellung – um den 

negativen Asylentscheid, dessen gerichtliche Bestätigung und die ihm angesetzte 

Ausreisefrist wusste, letztere willentlich verstreichen liess und auch nach einer 

ersten Bestrafung wegen illegalen Aufenthalts willentlich in der Schweiz blieb (HD 

59 S. 33 ff.). 

Sodann geht aus seinen Aussagen klar hervor, dass er sich nie um die Beschaf-

fung von Reisepapieren bemühte, weder während der ihm angesetzten Ausreise-

frist bis zum 20. Januar 2010 noch in den Monaten danach, als ihm dies noch oh-

ne grosse Mühe möglich gewesen wäre, und zwar bei der sudanesischen Bot-

schaft in Genf, existiert die Republik Südsudan doch erst seit dem 9. Juli 2011. 

Bereits aus diesem Grund ist das Vorbringen, wonach es in der Schweiz keine 

- 37 - 

diplomatische oder konsularische Vertretung des Südsudans gebe, als unbehelfli-

che Schutzbehauptung zu werten. Es kann aber überdies auch deshalb nicht ver-

fangen, weil es kaum einen Staat geben dürfte, der in sämtlichen anderen Staa-

ten über entsprechende Aussenstellen verfügt, und sich in diesen Fällen die Bür-

ger an die nächstgelegene, für den Staat ohne Repräsentanz ebenfalls zuständi-

ge Aussenstelle zu wenden haben.  

Aufgrund des Umstands, dass der Beschuldigte trotz seines Wissens um seinen 

illegalen Aufenthalt im Land und ungeachtet der bereits erfolgten Verurteilung 

wegen Verstosses gegen das Ausländergesetz zu keinem Zeitpunkt auch nur die 

geringsten Anstrengungen unternahm, sich Reisepapiere zu beschaffen und die 

Schweiz zu verlassen, oder wenigstens Unterstützung durch die Migrationsbehör-

den suchte, brachte er seinen Willen, (auch weiterhin) illegal anwesend zu sein, 

deutlich zum Ausdruck. Mit der pauschalen Behauptung, ohnehin keine Aussicht 

auf Reisepapiere zu haben, ist er daher nicht zu hören. 

Der von der Vorinstanz erstellte Sachverhalt ist folglich auch im Berufungsverfah-

ren der rechtlichen Würdigung zu Grunde zu legen.  

IV. Rechtliche Würdigung 

1. Vorbemerkung:  

Soweit nachfolgend nicht davon abgewichen wird, kann (auch) zur rechtlichen 

Würdigung auf die grundsätzlich zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz ver-

wiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; HD 59 S. 35 bis 48). 

2. Anklageziffer 1 lit. a (Nötigung, Missbrauch einer Fernmeldeanlage):  

2.1. Nötigung 

2.1.1. Standpunkt der Verteidigung  

Die Verteidigung bringt vor, die Verhaltensweise des Beschuldigten sei nicht ge-

eignet gewesen, eine verständige Person mit durchschnittlicher Belastbarkeit ge-

fügig zu machen. Insbesondere seien die Telefonanrufe und SMS des Beschul-

- 38 - 

digten hinsichtlich ihrer Anzahl und ihres Inhalts nicht tauglich gewesen, um eine 

Nötigung zu bewirken (HD 70 S. 7 f.). 

2.1.2. Fehlen eines Stalking-Tatbestands im schweizerischen Strafrecht 

Das erstellte eingeklagte Verhalten des Beschuldigten wird in der neueren krimi-

nologischen Forschung als so genanntes Stalking (zwanghafte Verfolgung einer 

Person) bezeichnet. Als typische Merkmale des Stalkings gelten das Ausspionie-

ren, fortwährende Aufsuchen physischer Nähe (Verfolgen), Belästigen und Be-

drohen eines anderen Menschen, wobei das fragliche Verhalten mindestens 

zweimal vorkommen und beim Opfer starke Furcht hervorrufen muss. Stalking 

kann verschiedene Ursachen und Erscheinungsformen aufweisen. Es bezweckt 

etwa Rache für empfundenes Unrecht, oder es wird damit Nähe, Liebe und Zu-

neigung einer Person, nach einer Trennung auch Kontrolle und Wiederaufnahme 

der Beziehung, gesucht. Das Stalking kann lange - nicht selten über ein Jahr - 

andauern und bei den Opfern gravierende psychische Beeinträchtigungen hervor-

rufen. Charakteristisch ist stets, dass viele Einzelhandlungen erst durch ihre Wie-

derholung und ihre Kombination zum Stalking werden (BGE 129 IV 262 E. 2.3 

S. 265 mit Hinweisen, BGE 6B_819/2010 vom 3. Mai 2011).  

Der Tatbestand des "Stalkings" findet sich vor allem im angloamerikanischen 

Rechtskreis, daneben auch in den Strafgesetzbüchern einiger unserer Nachbar-

staaten, nicht aber im schweizerischen Strafgesetzbuch.  

Im März 2007 wurde zwar durch Nationalrat Bernhard Hess eine diesbezügliche 

Motion eingereicht. Mit dem Vorstoss sollte der Bundesrat dazu veranlasst wer-

den, gesetzliche Grundlagen auszuarbeiten, welche die Verfolgung von Stalking 

in einem umfassenderen Ausmass als bisher ermöglicht hätte und die darauf ab-

gezielt hätten, dessen Bekämpfung zu einem früheren Zeitpunkt anzusetzen. Im 

Gegensatz zum geltenden Recht hätte nunmehr keine Verletzung, keine Drohung 

oder ein ähnlicher Straftatbestand mehr vorliegen müssen, um eine strafrechtliche 

Verfolgung möglich zu machen. Für die Erfüllung des Tatbestands wäre einzig 

noch eine widerrechtliche beharrliche Verfolgung sowie eine unzumutbare Beein-

trächtigung der Lebensführung des Opfers erforderlich gewesen. Der Bundesrat 

- 39 - 

beantragte in seiner Antwort die Ablehnung der Motion. Er begründete dies damit, 

dass bereits heute die meisten für Stalker typischen Verhaltensweisen durch be-

stehende Bestimmungen mit Strafe bedroht seien. So könne unter gewissen Vo-

raussetzungen der Tatbestand der Nötigung erfüllt sein, wie das Bundesgericht in 

BGE 129 IV 262 festgehalten habe. Strafrechtlich nicht erfasst sei einzig das so-

genannte weiche Stalking, also ein Verhalten, bei dem der Täter zwar immer wie-

der die physische Nähe des Opfers suche, dieses aber nicht erkennbar bedränge. 

Zu denken sei etwa an das wiederholte Erwarten des Opfers vor seinem Haus 

und die Verfolgung aus Distanz. Solche Verhaltensweisen könnten zwar im Ein-

zelfall sehr belastend sein, liessen sich aber kaum abschliessend umschreiben; 

Stalker würden immer wieder neue Wege finden, um mit dem Opfer in Kontakt zu 

treten. Die beantragte Strafnorm müsste daher mit einem Auffangtatbestand ver-

sehen werden, der mit dem Legalitätsprinzip kaum in Einklang zu bringen wäre 

und auch sozialadäquates Verhalten unter Strafe stellen würde. Im Übrigen sei 

der Schutz gegen weiches Stalking durch den im Juli 2007 eingeführten Art. 28b 

Abs. 1 ZGB gewährleistet. Gemäss dieser Bestimmung könne eine Person, die 

von einer Nachstellung betroffen sei, beim Gericht verlangen, dass dem Täter 

verboten werde 

- sich ihr anzunähern oder sich in einem bestimmten Umkreis ihrer Wohnung auf-

zuhalten, 

- sich an bestimmten Orten, namentlich bestimmten Strassen, Plätzen und Quar-

tieren, aufzuhalten, 

- mit ihr Kontakt aufzunehmen, namentlich auf telefonischem, schriftlichem oder 

elektronischem Weg,  

- oder sie in anderer Weise zu belästigen. 

Diese Verbote könnten mittels vorsorglicher Massnahmen, deren Missachtung zu 

einer Bestrafung wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen (Art. 292 

StGB) führen könne, sehr schnell umgesetzt werden. Eine neue strafrechtliche 

Regelung sei nur zu prüfen, falls sich der Schutz mit dieser Bestimmung als unzu-

reichend erweisen würde, wofür zuerst Erfahrungen gesammelt werden müssten.  

- 40 - 

2.1.3. Nötigung durch andere Beschränkung der Handlungsfreiheit 

2.1.3.1. Der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB macht sich schuldig, wer je-

manden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere 

Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder 

zu dulden. 

Die in Art. 181 StGB enthaltene Generalklausel der Beschränkung der Hand-

lungsfreiheit (nicht wie in der Anklageschrift und im erstinstanzlichen Urteil be-

zeichnet "Handlungsfähigkeit" [HD 19 S. 2, HD 59 S. 36]) des Opfers auf andere 

Weise als durch Gewalt oder Drohung ist überaus weit gefasst und im Hinblick auf 

das in Art. 1 StGB enthaltene Bestimmtheitsgebot restriktiv auszulegen. Nicht je-

der noch so geringfügige Druck auf die Entscheidungsfreiheit eines andern soll zu 

einer Bestrafung nach Art. 181 StGB führen. Erfasst sind allein Verhaltensweisen, 

denen eine der Gewaltanwendung und der Androhung ernstlicher Nachteile ver-

gleichbare Zwangswirkung zukommt. Die Einwirkung auf das Opfer muss also 

das üblicherweise geduldete Mass ähnlich eindeutig überschreiten, wie dies für 

die im Gesetz ausdrücklich genannten Nötigungsmittel der Gewalt und der An-

drohung ernstlicher Nachteile gilt (zum Ganzen BGE 107 IV 116, BGE 119 IV 

305, BGE 129 IV 264, BGE 6B_320/2007 vom 16.11.2007). 

Mit anderen Worten muss das verwendete Mittel bzw. das Verhalten im konkreten 

Fall intensiv genug sein, um den dem Opfer zumutbaren Widerstand, der nach ei-

nem objektiv-individuellen Massstab zu bemessen ist, zu brechen (Schwander, 

Bemerkungen zu BGE 129 IV 262ff. in: AJP/PJA 2004 S. 334ff., S. 338, mit Ver-

weisen). Nicht mehr zumutbar ist ein Widerstand, wenn er aussichtslos und/oder 

gefährlich ist. Überschritten sein kann das geduldete Mass an Beeinflussung 

schon nach einem Einzelakt, aber allenfalls auch erst nach einer Reihe von Hand-

lungen des Täters, mit denen dieser jedes Mal seinem Begehren Nachdruck ver-

leihen will.   

Das Bundesgericht führte sodann in BGE 129 IV 266 f. aus, bei der Prüfung, ob 

eine Nötigung vorliege, sei stets zu beachten, dass die einzelne nötigende Hand-

- 41 - 

lung das Opfer zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen zwingen müsse. Der da-

mit bezeichnete Erfolg müsse als Resultat eines näher bestimmten nötigenden 

Verhaltens feststehen. Die Nötigung knüpfe an einen zeitlich und räumlich näher 

bestimmten Erfolg an, während „Stalking“ als tatbestandliche Handlungseinheit 

konzipiert sei (BGE 129 IV 266 f.). Ein Schuldspruch wegen Nötigung kann sich 

mithin nicht allein auf die Würdigung der Gesamtheit der Handlungen des Täters 

stützen. Die einzelnen Handlungen sind jedoch durchaus unter Berücksichtigung 

der gesamten Umstände zu würdigen, wozu etwa vorangegangene Handlungen 

gehören können.  

2.1.3.2. Im konkreten Fall lag das Ziel des Handelns des Beschuldigten - der an-

gestrebte Erfolg - darin, dass sich die Geschädigte ihm in der von ihm gewünsch-

ten Weise zuwenden würde. Ob es ihm dabei darum ging, die einstige Beziehung 

in einem guten Sinne wieder aufleben zu lassen, ob er nur ein schnelles sexuelles 

Abenteuer suchte, ob er Geld von ihr borgen, geschenkt erhalten oder zurückfor-

dern wollte oder ob er letztlich schlicht darauf aus war, Macht über sie auszuüben 

und sie nach seinem jeweiligen Willen zu gängeln, kann offen bleiben, weil bei je-

der dieser Varianten zumindest das verwendete Mittel, auf das sogleich näher 

eingegangen werden wird, nicht in einem adäquaten bzw. tolerierbaren Verhältnis 

zum erstrebten Zweck stand, die Tat also rechtswidrig war.  

Um sein Ziel zu erreichen, benutzte der Beschuldigte in der eingeklagten Periode 

von rund 1 1/4 Jahren gleichzeitig verschiedene Mittel bzw. Kanäle. Er passte die 

Geschädigte im Durchschnitt fast täglich an diversen Orten ab, sprach sie an, be-

obachtete sie, warf auch einmal Steine nach ihr oder bespuckte sie, oder er mar-

kierte einfach demonstrativ Präsenz, damit sie sich auf ihn einlassen würde. So-

dann rief er sie im Schnitt mehrmals täglich an und schrieb ihr durchschnittlich ei-

ne SMS pro Tag. 

Dabei zeigte er sich nicht selten zunächst von einer scheinbar freundlichen Seite. 

Je mehr er Gewahr wurde, dass er sein Ziel nicht erreichen würde - sei es, weil 

die Geschädigte ihm einmal mehr ausdrücklich sagte, er solle sie ihn in Ruhe las-

sen, sei es, weil sie nicht reagierte oder sich einfach abwandte -, umso aufdringli-

cher und aggressiver wurde er.  

- 42 - 

Bei der Betrachtung der Einzelhandlungen kann nun nicht ausser Acht bleiben, 

dass die der Geschädigten wie dem Beschuldigten bekannte Vorgeschichte der 

beiden Hauptbeteiligten einen massgeblichen Einfluss auf die Beurteilung der 

Qualität und Intensität der inkriminierten Handlungen des Beschuldigten durch die 

Geschädigte hatte. Eine solche Vorgeschichte gehört auch nach Auffassung des 

Bundesgerichts zu den Umständen, die bei der Würdigung der Tat zu berücksich-

tigen sind. Vorliegend ergibt sich wie bereits dargelegt aus den glaubhaften Aus-

sagen verschiedener Belastungspersonen, dass die Geschädigte vom Beschul-

digten in der Zeit vor den hier interessierenden Handlungen mehrmals geschla-

gen und arg bedroht worden war. In Verbindung mit dem jeweils rasch ins Ag-

gressive umschlagenden Ton, den herabwürdigenden und beleidigenden Ausdrü-

cken, welche der Beschuldigte verwendete, und den ebensolchen Gesten (Be-

spucken der Geschädigten) schuf der Beschuldigte bei jeder einzelnen der einge-

klagten Handlungen bzw. Verhaltensweisen eine bedrohliche Atmosphäre.   

Selbst wenn die Vorgeschichte unberücksichtigt bliebe, hätte der Beschuldigte die 

Schwelle von einem bloss belästigenden (straflosen) zu einem gewaltähnlichen, 

gleichzeitig eine Drohungskomponente enthaltenden (strafbaren) Verhalten über-

schritten, als er der Geschädigten am 2. September 2011 - offensichtlich letztlich, 

um sie gefügig zu machen - mindestens golfballgrosse Steine nachwarf, welche 

sie glücklicherweise verfehlten. Alle nachfolgenden Kontaktaufnahmen und Ver-

suche dazu auf elektronischem Weg (Telefon, SMS) oder durch persönlichen Auf-

tritt waren von diesem Verhalten geprägt und erhielten eine entsprechend hohe 

Intensität bzw. beinhalteten implizit eine potentielle Gefährlichkeit.  

Zusätzlich psychisch in die Knie zwangen die Geschädigte sodann mit zuneh-

mender Anzahl Handlungen die Häufigkeit der bereits erfolgten Einzelakte und 

deren rasche Kadenz.  

Wie aus den eigenen Aussagen der Geschädigten und denjenigen Dritter erhellt, 

erschrak und erbleichte die Geschädigte denn auch jeweils, wenn der Beschuldig-

te einmal mehr unvermittelt vor ihr oder in der Nähe stand, begann sie zu zittern 

und geriet sie in Angstzustände. Auf seine Telefonanrufe reagierte sie ähnlich. 

Aber auch durch die ihr parallel gesendeten SMS fühlte sie sich angesichts der 

- 43 - 

gesamten Umstände nicht nur belästigt, sondern bedrängt, wenn diesen Nach-

richten auch selbstredend eine weniger beängstigende Wirkung zukam als einer 

spontanen, im Verlauf unberechenbaren Konfrontation mit dem Beschuldigten im 

Rahmen eines physischen Auftritts oder Anrufs desselben. Soweit sich die Ge-

schädigte aus der Wohnung begeben musste, machte sie dies aus Angst vor dem 

Beschuldigten zunehmend möglichst nur in Begleitung, nach der Arbeit ging sie 

so schnell und direkt wie möglich nach Hause, darauf achtend, dass er ihr nicht 

dorthin folgte und so die genaue Wohnadresse herausfinden würde, und auf Aus-

gang verzichtete sie schliesslich gemäss ihren glaubhaften Aussagen, um das Ri-

siko einer Begegnung mit dem Beschuldigten zu minimieren.  

Dass der Beschuldigte mit dem erstellten Verhalten die Handlungsfreiheit der Ge-

schädigten massiv und äquivalent zu Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachtei-

le beschränkte, um sie gegen ihren Willen dazu zu bringen, sich auf ihn einzulas-

sen bzw. sich ihm zuzuwenden und seinen Ansinnen zu folgen, steht nach dem 

Gesagten ausser Frage, womit der Tatbestand der Nötigung in objektiver Hinsicht 

erfüllt ist.  

Die Auseinandersetzung mit der von der Verteidigung aufgeworfenen Frage, ob 

nicht eine psychisch-konstitutionelle Prädisposition bei der Geschädigten vorliege, 

erübrigt sich, nachdem davon auszugehen ist, dass die Verhaltensweisen des 

Beschuldigten geeignet sind, (auch) eine verständige, gesunde, durchschnittlich 

belastbare Person in der Situation der Geschädigten gefügig zu machen (vgl. im-

merhin auch die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz bei vorbestehenden 

psychischen und Suchtproblemen, HD 59 S. 39).  

In subjektiver Hinsicht ist festzuhalten, dass dem Beschuldigten die ihn und die 

Geschädigte betreffende Vorgeschichte bestens bekannt war. Es war ihm klar, 

dass ein aggressives Auftreten, sei es persönlich, telefonisch oder per SMS, 

schon aufgrund der früheren Erlebnisse der Geschädigten bei ihr Angstgefühle 

auslösen würde, und ebenso war ihm bewusst, dass das Steine-Werfen sie ein-

schüchtern würde. Es kann ihm überdies kaum entgangen sein, dass die Ge-

schädigte bei den persönlichen Begegnungen erbleichte und zu zittern begann, 

und dass sie am Telefon weinte. Nicht nur sie, sondern auch F._____ und 

- 44 - 

E._____ hatten ihn sodann mehrmals aufgefordert, die Geschädigte in Ruhe zu 

lassen, wobei ihm bisweilen auch die negativen Auswirkungen seiner Nachstel-

lungen auf den physischen und psychischen Zustand der Geschädigten verbal 

dargelegt wurden (HD 1/5/1, S. 2; HD 1/5/2, S. 11, 17 und 19; HD 1/5/3, S. 6 und 

8; HD 1/5/7, S. 6 und 12.). 

Wenn der Beschuldigte dessen ungeachtet wie geschildert agierte, die Geschä-

digte immer wieder verfolgte und dadurch in ihrer Handlungsfreiheit einschränkte, 

um sie dazu zu zwingen, sich seinem Willen zu beugen, dann stellte dies nicht nur 

eine eventualvorsätzliche Tatbegehung, sondern direkten Vorsatz dar. Von einem 

unreflektierten Verhalten eines "unglücklich Verliebten", der den Kontakt zur Ge-

schädigten gesucht hat, ohne sie zu einem bestimmten Verhalten bewegen zu 

wollen, kann entgegen der Argumentation der Verteidigung nicht die Rede sein 

(HD 70 S. 7 f.). Ein "weiches" Stalking liegt hier fürwahr nicht vor und kann der 

Beschuldigte auch nicht angenommen haben. 

Dass auch die positiv begründete Widerrechtlichkeit gegeben ist, wurde bereits 

eingangs ausgeführt.  

Die Geschädigte hat sich dem Willen des Beschuldigten nicht gebeugt, wiewohl 

ihr zunehmend bewusst wurde, dass Widerstand aussichtslos und gefährlich war; 

der angestrebte Erfolg, der nicht in den Auswirkungen des Tatmittels (der Ein-

schränkung der Handlungsfreiheit) bestand, sondern darin, dass sich die Ge-

schädigte dem Beschuldigten wieder zuwende, ist nicht eingetreten. Es liegt somit 

eine versuchte Tatbegehung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 StGB vor.  

Der Beschuldigte hat auf verschiedene Weise und immer wieder von neuem ver-

sucht, die Geschädigte zu nötigen. Es liegt somit mehrfache Tatbegehung vor. 

Das Verbot der reformatio in peius bei alleiniger Berufung des Beschuldigten 

(Art. 391 Abs. 2 StPO) verbietet allerdings die Aufnahme einer solchen Erweite-

rung des Schuldspruchs wegen Nötigung ins Dispositiv. Hingegen kann dieser 

Umstand bei der Strafzumessung berücksichtigt werden, solange sich die erstin-

stanzlich ausgesprochene Strafe dadurch nicht erhöht (BGE 6B_712/2012 vom 

26. September 2013).   

- 45 - 

Der Beschuldigte ist somit der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in 

Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.  

2.2. Missbrauch einer Fernmeldeanlage  

Des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage gemäss Art. 179septies StGB macht sich 

schuldig, wer aus Bosheit oder Mutwillen eine Fernmeldeanlage zur Beunruhi-

gung oder Belästigung missbraucht.  

Bilden die Handlungen, die eine Verurteilung wegen Missbrauchs einer Fernmel-

deanlage zu begründen vermöchten, gleichzeitig Bestandteil einer Nötigung, so 

wird Art. 179septies StGB konsumiert (BSK StGB, 3. Aufl., Peter von Ins/Peter-René 

Wyder, N 14 zu Art. 179septies StGB; Trechsel/Jean-Richard, StGB PK, 2. Aufl., 

Art. 179septies StGB N 5). 

Vorliegend fällt somit ein Schuldspruch im Sinne von Art. 179septies StGB ausser 

Betracht. 

3. Anklageziffer 1 lit. b (Drohung, Missbrauch einer Fernmeldeanlage):  

Wie sich aus der Sachverhaltswürdigung ergibt, kann nicht erstellt werden, was 

sich am 18. Juli 2012 abgespielt hat. Es ist nicht klar, was der Beschuldigte, so-

fern er überhaupt die Geschädigte angerufen hat, dieser mitgeteilt hat.  

Dementsprechend entfällt in diesem Anklagepunkt sowohl ein Schuldspruch we-

gen Drohung im Sinne von Art. 180 StGB, als auch ein solcher wegen Miss-

brauchs einer Fernmeldeanlage gemäss Art. 179septies StGB. Vielmehr ist der Be-

schuldigte diesbezüglich freizusprechen. 

4. Anklageziffer 2 (Vergehen gegen das Ausländergesetz):  

Gemäss Art. 115 Abs. 1 lit b AuG wird bestraft, wer sich rechtswidrig, namentlich 

nach Ablauf des bewilligungsfreien oder des bewilligten Aufenthalts, in der 

Schweiz aufhält. Strafbarkeit ist dann gegeben, wenn die freiwillige Rückkehr in 

den Heimatstaat grundsätzlich möglich ist. Mit der Rechtsprechung des Gerichts-

hofes der europäischen Union betreffend die Rückführungsrichtlinie 2008/115/EG 

- 46 - 

ist indessen von einer Relativierung dieses Straftatbestandes auszugehen. Das 

Bundesgericht hat sich ausführlich mit der Anwendung dieser Richtlinie und dem 

Verhältnis zur innerstaatlichen Strafbarkeit des rechtswidrigen Aufenthalts befasst 

und ist zum Schluss gekommen, dass nach der EU-Rückführungsrichtlinie natio-

nale Strafbestimmungen dort nicht ausgeschlossen sind, wo im verwaltungsrecht-

lichen Verfahren alles für den Vollzug der Rückkehrentscheidung Zumutbare vor-

gekehrt worden ist, dieser indessen am Verhalten des Betroffenen scheitert. Eine 

Bestrafung wegen rechtswidrigen Aufenthalts kommt somit nur dann infrage, 

wenn die Ausreise objektiv möglich ist und zuvor ein administratives Rückfüh-

rungsverfahren in die Wege geleitet worden ist oder sich ein derartiges Verfahren 

von vornherein als undurchführbar erweist (BGer 6B_713/2012 E. 1.4).  

Aufgrund der EU-Rückführungsrichtlinie ist der im Sinne des Opportunitätsprin-

zips vorgesehene Verzicht auf Bestrafung bei rechtswidrigem Aufenthalt nunmehr 

als Strafverfolgungshindernis zu qualifizieren. Bei illegalem Aufenthalt geht das 

Rückkehrverfahren der Bestrafung vor; erst wenn auch die Anwendung von 

Zwangsmassnahmen es nicht ermöglicht haben, die Ausschaffung zu bewirken, 

ist eine Bestrafung wegen illegalem Aufenthalts wieder möglich (Andreas Zünd, 

in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Migrationsrecht, 3. Aufl., 2012, AuG 80 N 10, AuG 

115 N 12).  

Aus den vorliegenden Akten erhellt, dass der Beschuldigte mehrmals dem Migra-

tionsamt zugeführt, von diesem aus der Haft entlassen und aufgefordert wurde, 

den Schengenraum in Nachachtung des Entscheides der Asylbehörde unverzüg-

lich selbständig zu verlassen. Bei Nichtbefolgung der Ausreiseaufforderung oder 

falls keine Vorkehrungen im Rahmen der Beschaffung von Reisedokumenten etc. 

in die Wege geleitet werden, habe der Beschuldigte bei erneutem Betreffen mit 

der Anordnung der Ausschaffungshaft und der zwangsweisen Sicherstellung des 

Wegweisungsvollzugs zu rechnen (vgl. ND1 Urk. 1/7/4). Nicht aus den Akten er-

sichtlich ist, dass ein solches (administratives) Rückführungsverfahren tatsächlich 

in die Wege geleitet worden ist resp. sich ein solches von vornherein als undurch-

führbar erweist. Das nicht abgeschlossene Rückführungsverfahren steht aber ei-

- 47 - 

ner Strafverfolgung entgegen, weshalb diesbezüglich das Verfahren im Sinne von 

Art. 329 Abs. 4 StPO in Verbindung mit Art. 379 StPO einzustellen ist.  

5. Fazit  

Zusammenfassend ist der Beschuldigte der versuchten Nötigung im Sinne von 

Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. 

Freizusprechen ist er hingegen vom Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180 

StGB sowie des mehrfachen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage im Sinne von 

Art. 179septies StGB. 

Hinsichtlich Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG ist das Verfahren einzustellen.  

V. Widerruf 

1. Der Beschuldigte wurde mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 

2. Dezember 2010 wegen Vergehens gegen das Ausländergesetz, Übertretung 

des Ausländergesetzes und Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes verurteilt 

und dafür mit einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.–, wovon 

3 Tage durch Haft erstanden waren, unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jah-

ren sowie mit einer Busse von Fr. 300.– bestraft (Beizugsakten der Staatsanwalt-

schaft Zürich-Sihl, Verfahrensnummer 2010/5020, Urk. 12).  

2. Die Vorinstanz hat zutreffend aufgezeigt, wie gemäss Art. 46 StGB bei erneuter 

Delinquenz des Täters in der Probezeit zu reagieren ist (HD 59 S. 48 f.). Das 

braucht hier nicht wiederholt zu werden. 

3. Der Beschuldigte hat sämtliche Straftaten, die heute zum Schuldspruch führen, 

während der Probezeit begangen. Er liess sich offensichtlich durch den Strafbe-

fehl nicht beeindrucken.  

Die Verteidigung stösst ins Leere, wenn sie geltend macht, ein Widerruf des be-

dingten Vollzugs der Vorstrafe sei deshalb nicht möglich, weil "zwischen der da-

maligen Verurteilung wegen Nichtverlassen des Landes und den heute zur Dis-

kussion stehenden Delikten zum Nachteil von Frau B._____" kein Zusammen-

- 48 - 

hang bestehe (HD 70 S. 13). Die Art des früheren Delikts hat nichts mit der Frage 

zu tun, ob eine dafür ausgefällte bedingte Strafe nachträglich vollzogen werden 

kann; die Ansicht, wonach ein Widerruf des bedingten Vollzugs nur bei sachlich 

zusammenhängenden bzw. einschlägigen Delikten möglich sei, ist falsch.  

Sodann moniert die Verteidigung, der Beschuldigte habe sich "während der über-

aus langen Untersuchungs- und Sicherheitshaft wie auch nach seiner Entlassung 

aus der Haft stets wohlverhalten", weshalb ihm eine positive Legalprognose zu 

stellen sei (HD 70 S. 13 f.). Diese Argumentation geht offenkundig an der Sache 

vorbei, konnte der Beschuldigte während der Haft doch gar keine weiteren ein-

schlägigen Delikte begehen, stellt ein sonstiges Wohlverhalten während der Haft 

keine Sonderleistung dar und ist über seinen genauen Aufenthalt seit seiner Haft-

entlassung nichts bekannt.  

Schliesslich bringt die Verteidigung vor, der Beschuldigte habe vom vorgenannten 

Strafbefehl gar keine Kenntnis gehabt; dass dieser lediglich dem damaligen Ver-

teidiger zugestellt worden sei, genüge nicht. Entsprechend könne auch kein Wi-

derruf ergehen (HD 70 S. 14).  

Gemäss ständiger Rechtsprechung genügt die Zustellung eines Entscheids an 

den Verteidiger, um als eröffnet zu gelten und die darin enthaltenen Rechtsfolgen 

auszulösen, sofern der Beschuldigte mit einem solchen Entscheid rechnen muss-

te. Ande