# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f24a1594-926a-5a91-a4f9-b4e92291665b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.11.2008 C-3079/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3079-2006_2008-11-24.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-3079/2006/kui
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 4 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter Stefan Mesmer (Vorsitz), 
Richterin Franziska Schneider, 
Richterin Madeleine Hirsig
Gerichtsschreiberin Ingrid Künzli.

A._______,
vertreten durch Herr Rechtsanwalt Arthur Andermatt,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenversicherung, Verfügung vom 23. Oktober 2006.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-3079/2006

Sachverhalt:

A.
Der  am ________  1955  geborene  österreichische  Staatsangehörige 
A._______  (im  Folgenden:  Beschwerdeführer)  arbeitete  laut  dem 
Zusatzblatt zur Rentenverfügung (act. 109) von 1981 bis 2002 in der 
Schweiz. Er war bei verschiedenen Unternehmen in der Schweiz als 
Drucker angestellt und leistete Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen- 
und Invalidenversicherung (AHV/IV).

B.
Am 2. Juni 2003 (act. 1) meldete sich der Beschwerdeführer bei der 
Eidgenössischen Invalidenversicherung  (IV),  IV-Stelle  für  Versicherte 
im  Ausland  (im  Folgenden:  IVSTA)  für  die  Gewährung  von  IV-Leis-
tungen an. 

Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, er leide seit ei-
nem Skiunfall anfangs April 2002 an schweren Hüftbeschwerden (vgl. 
dazu das Formular E213 vom 27. November 2003 gemäss den Verord-
nungen  über  soziale  Sicherheit  der  europäischen  Gemeinschaften, 
Abkommen Schweiz-EG [im Folgenden: Formular E213, act. 39]).

C.
Mit Verfügung vom 24. August 2004 wies die IVSTA das Leistungsbe-
gehren ab (act. 43). Zur Begründung hielt sie fest, aus den Akten erge-
be  sich  weder  eine  bleibende  Erwerbsunfähigkeit  noch  eine  ausrei-
chende  durchschnittliche  Arbeitsunfähigkeit  während  eines  Jahres. 
Zwar sei die letzte Tätigkeit aufgrund des Gesundheitszustandes nicht 
mehr  vollzeitig  zumutbar.  Andere,  leichtere  Tätigkeiten  wie  Kassier, 
Verkäufer,  kleine  Auslieferungsarbeiten  und  Empfang  seien  jedoch 
möglich und zumutbar. Bei diesen Tätigkeiten könne eine Erwerbsein-
kommen erzielt werden, das den Anspruch auf eine Rente ausschlies-
se. Ihren Entscheid stützte die IVSTA hauptsächlich auf  die Beurtei-
lung  von  Dr.  T._______  vom  medizinischen  Dienst  der  IVSTA  (im 
Folgenden: medizinischer Dienst), welcher die eingereichten medizini-
schen Unterlagen mit verschiedenen Kurzberichten und Attesten und 
insbesondere das Formular E213 geprüft hatte.

D.
Gegen  die  abweisende  Verfügung  erhob  der  Beschwerdeführer  am 
14. September 2004 Einsprache (act. 47) mit dem Antrag, es sei ihm 

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eine  ganze  Invalidenrente  zuzusprechen,  da  er  an  Dauerschmerzen 
leide  und  seit  Sommer  2002  nicht  mehr  arbeitsfähig  sei.  Er  reichte 
weitere  ärztliche  Berichte  ein.  Am  27.  Oktober  2004  reichte  sein 
Rechtsvertreter eine ergänzende Eingabe ein (act. 53) und beantragte 
weitere  medizinische,  multidisziplinäre  Abklärungen.  Es  sei  mindes-
tens ein halbe Rente auszurichten.

E.
Mit Entscheid vom 1. März 2005 (act. 57) hiess die Vorinstanz die Ein-
sprache des Beschwerdeführers teilweise gut und überwies die Akten 
zur  Durchführung  ergänzender  Abklärungen  und  zum  Erlass  einer 
neuen  einsprachefähigen  Verfügung  an  den  zuständigen  Dienst  der 
IVSTA. Zur Begründung wurde ausgeführt, die vorhandenen medizini-
schen Unterlagen genügten für eine zuverlässige Beurteilung des An-
spruchs nicht und seien deshalb zu ergänzen.

F.
Nach  Vorbescheid  vom  30.  August  2006  (act.  103),  wogegen  der 
Beschwerdeführer  am  26.  September  2006  (act.  106)  verschiedene 
Einwände  vorgebracht  hatte,  erliess  die  Vorinstanz  am  23.  Oktober 
2006 eine neue Rentenverfügung (act. 109). Dem Beschwerdeführer 
wurde ab dem 1. Mai 2005 eine Viertelsrente der IV zugesprochen.

G.
Am 23. November 2006 reichte der Beschwerdeführer bei der Eidge-
nössischen Rekurskommission der Alters-, Hinterlassenen- und Invali-
denversicherung für die im Ausland wohnenden Personen (im Folgen-
den:  Rekurskommission)  Beschwerde  ein.  Er  beantragte,  die  Ver-
fügung vom 23. Oktober 2006 sei aufzuheben und es sei ihm ab dem 
1. Mai 2003 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.

Zur Begründung führte er  im Wesentlichen aus, es sei  ihm aufgrund 
der medizinischen Beurteilungen in Österreich eine unbefristete Pen-
sion  und  Pflegegeld  zugesprochen  worden.  Da  die  IVSTA  keine 
eigenen medizinischen Abklärungen getroffen habe, sei auf diejenigen 
der österreichischen Behörden abzustellen. Diese Gutachten belegten, 
dass  bereits  vor  dem  12.  Mai  2005  in  leichten  Tätigkeiten  eine 
Arbeitsfähigkeit  von höchstens 50% bestanden habe. Daraus ergebe 
sich bereits ab Mai 2003 ein Rentenanspruch. Entgegen der Ansicht 
der Vorinstanz sei ihm zudem Verweistätigkeiten wie Datenerfassung/ 
Scannage oder  Reparaturen von kleineren Haushaltsapparaten nicht 
möglich. Die Gutachter hätten ausdrücklich darauf hingewiesen, dass 

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ihm Bildschirmarbeit  nicht  zuzumuten  sei.  Die  Annahmen  möglicher 
Verweistätigkeiten durch die Vorinstanz seien aktenwidrig.

Dem angefochtenen Entscheid fehle zudem der Einkommensvergleich, 
weshalb der angegebene Invaliditätsgrad von 46% nicht nachvollzieh-
bar  sei.  Er  stelle  Antrag  auf  Einsicht  in  die  bisher  nicht  bekannten 
Akten. Die  angefochtene  Verfügung  verletzte  die  Begründungspflicht 
gemäss Art. 49 Abs. 1 ATSG und damit das rechtliche Gehör. 

H.
Am 1. Januar 2007 übernahm das Bundesverwaltungsgericht das vor-
liegende Beschwerdeverfahren.

I.
Die  Vorinstanz  beantragte  in  ihrer  Vernehmlassung  vom  1. Februar 
2007 die teilweise Gutheissung der Beschwerde. Dem Beschwerdefüh-
rer sei ab Mai 2005 eine Viertelsrente und ab dem 1. März 2006 eine 
ganze Invalidenrente zuzusprechen.

Zur Begründung führte sie aus, gemäss den Feststellungen des medi-
zinischen Dienstes sei der Beschwerdeführer bis Mitte Mai 2005 in lei-
densangepassten,  vorwiegend  sitzenden  Verweistätigkeiten  voll  ar-
beitsfähig gewesen. Bis Dezember 2005 habe die Arbeitsunfähigkeit in 
entsprechenden Verweistätigkeiten 20% betragen. Für die Zeit ab dem 
13. Dezember 2005 sei der zweitbeurteilende Arzt dagegen in Abwei-
chung von der bisherigen Beurteilung zur Feststellung einer generel-
len vollen Arbeitsunfähigkeit gelangt. Er habe im Übrigen festgehalten, 
dass die Situation künftig durch Einsetzung einer Hüftgelenksprothese 
verbessert  werden könnte. Die vom ärztlichen Dienst für die Zeit  bis 
Dezember 2005 angegebenen Verweisungstätigkeiten stellten im All-
gemeinen  nicht  höhere  sondern  geringere  Anforderungen  an  das 
Sehvermögen, als die vom Beschwerdeführer trotz Einäugigkeit wäh-
rend Jahren ausgeübte Tätigkeit als Drucker. 

Gemäss dem Einkommensvergleich, in welchem in Bezug auf die Inva-
lidität von einer einfachen Tätigkeit in den Bereichen Dienstleistungen 
und Verkauf ausgegangen worden sei und bis April 2005 ein leidens-
bedingter  Einkommensabzug von 10% und ab Mai  2005 ein solcher 
von 15% vorgenommen worden sei,  habe der Beschwerdeführer  bei 
vollschichtiger Ausübung einer leidensangepassten Verweisungstätig-
keit eine gesundheitlich bedingte Erwerbseinbusse von 29% und nach 
Reduktion der Arbeitstätigkeit auf 80% eine solche von 46% erlitten.

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J.
Am 28. Februar 2007 wurden dem Beschwerdeführer die vollständigen 
Verfahrensakten (samt Vorakten) zur Einsichtnahme zugestellt.

K.
In der Replik vom 6. März 2007 hielt der Beschwerdeführer an seiner 
Beschwerde fest. Er änderte seine Rechtsbegehren aber insoweit, als 
er  beantragte,  es  sei  ihm  ab  Mai  2003  bis  April  2005  eine  halbe 
Invalidenrente zu gewähren. Ab dem 1. Mai 2005 sei ihm eine ganze 
Rente zuzusprechen. 

Die Jahresfrist gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 
19. Juni  1959  über  die  Invalidenversicherung  (IVG,  SR  831.20)  sei 
bereits  im  April  2003  abgelaufen,  weshalb  ab  Mai  2003  eine  halbe 
Rente  auszurichten  sei.  Der  Einkommensvergleich,  welcher  der 
Verfügung  vom  23.  Oktober  2006  zugrunde  liege,  berücksichtige 
zudem  Verweistätigkeiten,  welche  gemäss  den  ärztlichen  Gutachten 
zu diesem Zeitpunkt nicht mehr zumutbar gewesen seien.

L.
Die IVSTA hielt  in  der  Duplik  vom 20. März  2007 an ihrem Rechts-
begehren fest und verwies zur Begründung auf die früheren Ausfüh-
rungen.

M.
Mit  Verfügung vom 3. April  2007 schloss  der  Instruktionsrichter  den 
Schriftenwechsel und gab die Zusammensetzung des Spruchkörpers 
bekannt. Mit Verfügung vom 6. November 2008 gab er eine Änderung 
des  Spruchkörpers  bekannt.  Es  gingen  keine  Ablehnungsbegehren 
ein.

N.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unter-
lagen wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung erforderlich,  im Rahmen 
der nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die 
Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen Rekurs- 

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oder Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten der De-
partemente hängigen Rechtsmittel. Das neue Verfahrensrecht  ist  an-
wendbar  (vgl.  Art.  53  Abs.  2  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vor-
instanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. Die 
IVSTA ist  als  Bundesbehörde  eine  Vorinstanz  im  Sinne  von  Art. 33 
Bst. d VGG. Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Be-
urteilung von Beschwerden gegen Verfügungen dieser  IVSTA ist  zu-
dem in Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG ausdrücklich vorgesehen.

1.2 Im Streit liegt die Verfügung der IVSTA vom 23. Oktober 2006. Das 
Bundesverwaltungsgericht  ist  somit  zur  Beurteilung  der  Beschwerde 
zuständig.

1.3 Als  Adressat  ist  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene 
Verfügung  berührt  und  hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren 
Änderung (Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den 
Allgemeinen  Teil  des  Sozialversicherungsrechts  [ATSG],  SR  830.1). 
Auf die frist- und formgerechte Beschwerde (vgl. Art. 38 ff. und Art. 60 
ATSG, Art. 52 VwVG) ist daher einzutreten.

2.
Das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich  nach 
dem Verwaltungsverfahrensgesetz, soweit das Verwaltungsgerichtsge-
setz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Vorbehalten bleiben ge-
mäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die Bestimmungen des ATSG.

2.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerde-
verfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Miss-
brauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder 
unvollständige Feststellung des  Sachverhalts  sowie die  Unangemes-
senheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).

2.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der 
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Be-
gehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Be-
schwerde aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheis-

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sen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begrün-
dung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ GYGI, 
Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 212).

3.

3.1 Der Beschwerdeführer rügt in seiner Beschwerde vom 23. Novem-
ber  2006,  die  Vorinstanz  habe  ihre  Begründungspflicht  und dadurch 
seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. 

3.1.1 Bei der Begründungspflicht handelt es sich um einen Teilgehalt 
des  Anspruchs  auf  rechtliches  Gehör  gemäss  Art. 29  Abs. 2  der 
Bundesverfassung  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  vom  18. 
April 1999 (BV, SR 101; vgl. ULRICH HÄFELIN/WALTER HALLER/HELEN KELLER, 
Schweizerisches  Bundesstaatsrecht,  7. Aufl.,  Zürich  2008,  Rz. 838). 
Nach  gefestigter  bundesgerichtlicher  Rechtsprechung  muss  ein  Ver-
waltungsakt so abgefasst sein, dass die Betroffenen ihn gegebenen-
falls sachgerecht anfechten können (BGE 125 II 369 E. 2c, BGE 124 V 
180 E. 1a). Dies ist nur dann möglich, wenn sich sowohl der Betroffene 
als  auch  die  Rechtsmittelinstanz  ein  Bild  über  die  Tragweite  des 
Entscheides  machen  können.  Demnach  müssen  in  jedem  Fall  die 
Überlegungen angeführt werden, von denen sich die Behörde hat lei-
ten lassen und auf die sie ihren Entscheid stützt, wobei sie sich jedoch 
auf  die  wesentlichen  Gesichtspunkte  beschränken  darf.  Erforderlich 
ist, dass sich aus der Gesamtheit der Begründung ergibt, weshalb die 
Behörde den Vorbringen der Partei nicht folgen konnte (BGE 122 IV 8 
E. 2c;  THOMAS MERKLI/ARTHUR AESCHLIMANN/RUTH HERZOG, Kommentar zum 
Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, Bern 1997, 
Rz. 6 ff. zu Art. 52). Die Anforderungen an die Begründungsdichte sind 
je  nach  Komplexität  des  Sachverhalts  bzw. des  der  Behörde  einge-
räumten Ermessensspielraums unterschiedlich. So müssen insbeson-
dere die Auslegung von unbestimmten Gesetzesbegriffen und die Er-
messensbetätigung so erklärt  werden,  dass sie nachvollziehbar  sind 
(BGE 117 IV 401 E. 4b).

3.1.2 Die Begründung der Abweisung des Leistungsbegehrens durch 
die Vorinstanz ist in der Tat knapp ausgefallen. Inhaltlich stimmen die 
Begründung des  Vorbescheids  vom 30. August  2006 und  der  ange-
fochtenen Verfügung vom 23. Oktober 2006 weitgehend überein. Die 
Vorinstanz  ist  nicht  auf  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  vom 
26. September  2006  eingegangen.  Obwohl  die  wesentlichen  Ent-
scheidgrundlagen dem Beschwerdeführer aus dem Gesuchsverfahren 

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wohl  weitgehend bekannt  gewesen sein dürften und es ihm möglich 
war,  in  seiner  Beschwerde  sachgerechte  Rügen vorzubringen,  ist  in 
diesem Vorgehen der Vorinstanz eine Gehörsverletzung zu erkennen.

3.1.3 Nach der Rechtsprechung kann eine – nicht besonders schwer-
wiegende  (BGE  116  V  185  E.  1b  mit  Hinweisen)  –  Verletzung  des 
rechtlichen Gehörs allerdings als geheilt  gelten, wenn der Betroffene 
die Möglichkeit erhält,  sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, 
die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. 
Die  Heilung  eines  –  allfälligen  –  Mangels  soll  aber  die  Ausnahme 
bleiben (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 130 E. 2b, BGE 125 V 371 E. 4c/
aa, BGE 124 V 392 E. 5a und 180 E. 4a, je mit Hinweisen).

3.1.4 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens mit doppeltem Schriften-
wechsel äusserte sich die Vorinstanz eingehender zu ihrem Entscheid. 
Der  Beschwerdeführer  erhielt  Akteneinsicht  in  das vollständige Dos-
sier  und  hatte  Gelegenheit  sich  ausführlich  zu  äussern.  Die 
festgestellte  Verletzung  des  rechtlichen  Gehörs  wurde  deshalb  vor-
liegend im Beschwerdeverfahren geheilt.

3.2 Es  ist  nicht  zu  übersehen,  dass  das  vorinstanzliche  Verfahren 
unter  einem  weiteren  Verfahrensmangel  leidet.  Die  IVSTA hatte  mit 
Entscheid  vom 1. März  2005 die  Einsprache  des Beschwedeführers 
vom 14. September 2004 gutgeheissen und die Verfügung vom 24. Au-
gust 2004 aufgehoben. Sie hatte aber nicht in der Sache selbst ent-
schieden,  sondern  die  Akten  zur  Durchführung  ergänzender  medizi-
nischer  Abklärungen  und  zum  Erlass  einer  neuen  Verfügung  dem 
zuständigen  Dienst  der  IVSTA überwiesen.  Dieses  Vorgehen  wider-
spricht  der  (neueren)  bundesgerichtlichen  Rechtsprechung,  wonach 
ein  kassatorischer  Einspracheentscheid,  der  sich  darauf  beschränkt, 
die  vorausgegangene  Verfügung  wegen  weiteren  Abklärungsbedarfs 
aufzuheben,  nicht  zulässig  ist.  Im  Einspracheverfahren  sind  die 
nötigen  (Sachverhalts-)Abklärungen  zu  treffen  und  es  ist  instanz-
abschliessend  zu  entscheiden,  ansonsten  eine  Rechtsverzögerung 
vorliegen kann (vgl. BGE 131 V 407). 

Vorliegend  ist  der  Einspracheentscheid  vom  1. März  2005  unange-
fochten  in  Rechtskraft  erwachsen  und  die  Vorinstanz  hat  anschlies-
send  nach  weiteren  Abklärungen  und  unter  Gewährung  des  recht-
lichen Gehörs  eine neue Verfügung erlassen. Es  besteht  damit  kein 
aktuelles  Interesse  mehr  an  der  Überprüfung  des  vorinstanzlichen 
Verfahrens im Hinblick auf eine allfällige Rechtsverzögerung, so dass 

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der erwähnte Verfahrensfehler im vorliegenden Verfahren ausser Acht 
bleiben  kann  –  umso  mehr,  als  der  Beschwerdeführer  diesen  auch 
nicht rügt.

4.
Mit  Verfügung  vom  23.  Oktober  2006  wurde  das  Gesuch  des  Be-
schwerdeführers  um  Gewährung  einer  ganzen  Invalidenrente  abge-
wiesen.  In  seiner  Beschwerde  vom  23.  November  2006  stellte  der 
Beschwerdeführer  den  Antrag,  die  die  angefochtene  Verfügung  sei 
aufzuheben und es sei ab dem 1. Mai 2003 eine ganze Invalidenrente 
zuzusprechen.  Die  Vorinstanz  beantragte  mit  Vernehmlassung  vom 
1. Februar  2007  die  teilweise  Gutheissung  der  Beschwerde  und  die 
Zusprechung einer Viertelsrente ab dem 1. Mai 2005 und einer ganzen 
Invalidenrente  ab  dem 1. März  2006. In  seiner  Replik  vom 6.  März 
2007 schränkte der Beschwerdeführer seine Rechtsbegehren ein und 
beantragte die Zusprechung einer halben Rente ab dem 1. Mai 2003 
und einer ganzen Rente ab 1. Mai 2005.

Es  sind  zunächst  die  im vorliegenden  Verfahren massgebenden  ge-
setzlichen  Grundlagen  und  von  der  Rechtsprechung  entwickelten 
Grundsätze darzulegen.

4.1 Der Beschwerdeführer ist  österreichischer Staatsangehöriger  mit 
Wohnsitz in Österreich, weshalb das am 1. Juni 2002 in  Kraft  getre-
tene  Abkommen  vom  21. Juni  1999  zwischen  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  einerseits  und  der  Europäischen  Gemeinschaft 
und  ihrer  Mitgliedsstaaten  andererseits  über  die  Freizügigkeit  (FZA, 
SR 0.142.112.681)  zu  beachten  ist.  Nach  Art. 1  Abs. 1  des  auf  der 
Grundlage  des  Art. 8  FZA ausgearbeiteten  und Bestandteil  des  Ab-
kommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II ("Koordinierung der Sys-
teme der sozialen Sicherheit") des FZA in Verbindung mit Abschnitt A 
dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien untereinander insbeson-
dere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 
zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer 
und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der 
Gemeinschaft zu- und abwandern (SR 0.831.109.268.1; nachfolgend: 
Verordnung Nr. 1408/71),  und die  Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des 
Rates  vom  21. März  1972  über  die  Durchführung  der  Verordnung 
(EWG)  Nr. 1408/71  über  die  Anwendung  der  Systeme  der  sozialen 
Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familien-
angehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (SR 

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0.831.109.268.11;  nachfolgend:  Verordnung  Nr. 574/72)  oder  gleich-
wertige  Vorschriften  an.  Dabei  ist  im  Rahmen  des  FZA  auch  die 
Schweiz als "Mitgliedstaat" im Sinne dieser Koordinierungsverordnun-
gen zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 von Anhang II des FZA).

Die  Bemessung  des  Invaliditätsgrads  richtet  sich  auch  nach  dem 
Inkrafttreten des FZA nach schweizerischem Recht (BGE 130 V 253 
E. 2.4). Gemäss Art. 40 Abs. 4 der Verordnung Nr. 1408/71 ist die vom 
Träger eines Mitgliedstaates getroffene Entscheidung über die Invalidi-
tät eines Antragstellers für den Träger eines anderen betroffenen Staa-
tes  nur  dann verbindlich,  wenn die  in  den Rechtsvorschriften  dieser 
Staaten festgelegten Tatbestandsmerkmale der Invalidität in Anhang V 
dieser  Verordnung als übereinstimmend anerkannt  sind,  was für  das 
Verhältnis zwischen Österreich und der Schweiz (ebenso wie für das 
Verhältnis zwischen den übrigen EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz) 
nicht  der Fall  ist. Gemäss Art. 40 der Verordnung Nr. 574/72 hat der 
Träger eines Mitgliedstaates aber bei der Bemessung des Grades der 
Erwerbsminderung die von den Trägern der anderen Staaten erhalte-
nen ärztlichen Unterlagen und Berichte sowie Auskünfte der Verwal-
tung zu berücksichtigen, soweit sie rechtsgenüglich ins Verfahren ein-
gebracht werden (vgl. Art. 32 VwVG). Jeder Träger behält jedoch ins-
besondere  die  Möglichkeit,  durch einen Arzt  oder  eine  Ärztin  seiner 
Wahl die antragstellende Person untersuchen zu lassen.

4.2 Nach  der  Rechtsprechung  stellt  das  Sozialversicherungsgericht 
bei  der  Beurteilung einer  Streitsache  in  der  Regel  auf  den  bis  zum 
Zeitpunkt  des Erlasses des streitigen Entscheides (hier: 23. Oktober 
2006) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). 
Weiter sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze 
massgebend,  die  bei  der  Erfüllung  des  zu  Rechtsfolgen  führenden 
Tatbestandes  Geltung  hatten  (pro  rata  temporis,  BGE  130  V  445 
E. 1.2.1).

Für  die  Beurteilung  des  Rentenanspruch  sind  die  während  des 
Überprüfungszeitraums  jeweils  in  Kraft  stehenden  Fassungen  des 
ATSG, des IVG, der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invali-
denversicherung (IVV, SR 831.201), des Bundesgesetzes vom 20. De-
zember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG, 
SR 831.10) und der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- 
und Hinterlassenenversicherung (AHVV, SR 831.101) massgebend.

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4.3 Anspruch auf  eine Rente der schweizerischen Invalidenversiche-
rung hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim 
Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträ-
ge an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) 
geleistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG). Diese Bedingungen müssen kumu-
lativ gegeben sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst 
wenn die andere erfüllt ist.

Der  Beschwerdeführer  hat  unbestrittenermassen  während  mehr  als 
einem  Jahr  Beiträge  an  die  schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen- 
und  Invalidenversicherung  geleistet,  so  dass  die  Voraussetzung  der 
Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche Invaliden-
rente zweifellos erfüllt ist. Zu prüfen bleibt damit, ob und gegebenen-
falls ab wann und in welchem Umfang der Beschwerdeführer invalid im 
Sinne des Gesetzes ist.

4.4 Laut Art. 8 Abs. 1 ATSG ist unter dem Begriff der Invalidität die vo-
raussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilwei-
se Erwerbsunfähigkeit zu verstehen. Die Invalidität kann Folge von Ge-
burtsgebrechen,  Krankheit  oder  Unfall  sein  (Art. 4  Abs. 1  IVG).  Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geis-
tigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 
Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Ver-
lust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausge-
glichenen Arbeitsmarkt  (Art. 7  ATSG, in  der  bis  Ende 2007 gültigen 
Fassung). Arbeitsunfähigkeit  ist  die  durch  eine  Beeinträchtigung  der 
körperlichen,  geistigen  oder  psychischen  Gesundheit  bedingte,  volle 
oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 
zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare 
Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 
(Art. 6 ATSG).

4.5 Seit dem 1. Januar 2004 besteht der Anspruch auf eine ganze In-
validenrente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70%, derjenige 
auf eine Drei-Viertels-Rente bei einem solchen von mindestens 60%, 
derjenige auf eine halbe Rente ab einem Grad der Invalidität von 50% 
und derjenige auf eine Viertelsrente ab einem solchen von 40%. Bis 
zum 31. Dezember 2003 bestand der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn  die  versicherte  Person  mindestens  zu  zwei  Dritteln,  derjenige 
auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte und derjenige 
auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid war (Art. 

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28 Abs. 1 IVG in der bis zum 31. Dezember 2003 geltenden Fassung). 
Gemäss  Art.  28  Abs.  1ter IVG werden  allerdings  Renten,  die  einem 
Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprechen, nur an Versicherte 
ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (vgl. Art. 
13 ATSG) in der Schweiz haben. Eine Ausnahme von dieser Regel gilt 
seit dem 1. Juni 2002 für Schweizer Bürger und Staatsangehörige der 
Europäischen Gemeinschaft, denen bei einem Invaliditätsgrad ab 40% 
eine  Rente  ausgerichtet  wird,  wenn  sie  in  einem  Mitgliedstaat  der 
Europäischen Gemeinschaft Wohnsitz haben.

4.6 Für  die  Bestimmung  des  Invaliditätsgrades  wird  das  Erwerbs-
einkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei  aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; 
Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise 
zu  erfolgen,  dass  die  beiden  hypothetischen  Erwerbseinkommen 
ziffernmässig  möglichst  genau  ermittelt  und  einander  gegenüberge-
stellt  werden,  worauf  sich  aus  der  Einkommensdifferenz  der  Invali-
ditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen 
ziffernmässig  nicht  genau  ermittelt  werden  können,  sind  sie  nach 
Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die 
so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen (allge-
meine Methode des Einkommensvergleichs; vgl. BGE 128 V 29 E. 1, 
BGE 104 V 135 E. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 E. 2).

4.6.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind die Verwal-
tung und im Beschwerdeverfahren das Gericht auf Unterlagen ange-
wiesen,  die der  Arzt  und gegebenenfalls  auch andere Fachleute zur 
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesund-
heitsschaden zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsun-
fähig  ist.  Im  Weiteren  sind  die  ärztlichen  Auskünfte  eine  wichtige 
Grundlage  für  die  Beurteilung  der  Frage,  welche  Arbeitsleistungen 
dem Versicherten  noch  zugemutet  werden  können  (vgl.  BGE 115  V 
134 E. 2, BGE 114 V 314 E. 3c mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 319 E. 1c). 
Es sind demnach nicht nur die Erwerbsmöglichkeiten im angestamm-
ten  Beruf,  sondern  auch  in  zumutbaren  Verweisungstätigkeiten  zu 
prüfen. Bei der Bemessung der Invalidität  ist  auf  die objektiven wirt-

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schaftlichen Folgen der funktionellen Behinderung abzustellen, welche 
nicht zwingend mit dem vom Arzt festgelegten Grad der funktionellen 
Einschränkung übereinstimmen müssen (vgl. BGE 110 V 273 E. 4a [= 
ZAK 1985 S. 462 E. 4A]).

Zu bemerken bleibt, dass aufgrund des im gesamten Sozialversiche-
rungsrecht geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht ein 
invalider Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit im an-
gestammten  oder  einem  anderen  Berufs-  oder  Erwerbszweig  zu 
suchen und anzunehmen, soweit sie möglich und zumutbar erscheint 
(BGE 113 V 28 E. 4a,  111 V 239 E. 2a). Deshalb ist  es am behan-
delnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt einer IV-Stelle aus medizinischer 
Sicht zu entscheiden, in welchem Ausmass ein Versicherter seine ver-
bliebene  Arbeitsfähigkeit  bei  zumutbarer  Tätigkeit  und  zumutbarem 
Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt einsetzen kann. Diese 
Arbeitsmöglichkeit hat sich der Versicherte anrechnen zu lassen.

4.6.2 Die  Verwaltung  und  im  Beschwerdefall  das  Gericht  haben  die 
medizinischen Unterlagen nach dem Grundsatz der freien Beweiswür-
digung - wie alle anderen Beweismittel - frei, ohne Bindung an förmli-
che Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. 
Dies bedeutet, dass alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie stam-
men,  objektiv zu prüfen sind und danach zu entscheiden ist,  ob die 
verfügbaren  Unterlagen  eine  zuverlässige  Beurteilung  des  streitigen 
Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf  das Gericht bei  sich 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledi-
gen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe 
anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizi-
nische These abstellt. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob 
der  Bericht  für  die  streitigen  Belange  umfassend  ist,  auf  allseitigen 
Untersuchungen  beruht,  auch  die  geklagten  Beschwerden  berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, 
in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Be-
urteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss-
folgerungen  der  Expertin  oder  des  Experten  begründet  sind.  Aus-
schlaggebend  für  den  Beweiswert  ist  grundsätzlich  somit  weder  die 
Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten 
oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten 
(vgl. BGE 125 V 351 E. 3a, BGE 122 V 157 E. 1c).

Seite 13

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5.
Zunächst ist aufgrund der ärztlichen Berichte festzulegen, ab wann der 
Beschwerdeführer  für  welche Tätigkeiten zu welchem Prozentsatz  in 
seiner Erwerbsfähigkeit eingeschränkt war.

5.1 Im Formular  E213 hielt  Dr. E._______, Allgemeinmedizinerin,  im 
Wesentlichen fest, nach dem Skiunfall des Beschwerdeführers im April 
2002  sei  zunächst  eine  Knochenfissur  am rechten  Trochanter  minor 
ohne Dislokation festgestellt  worden. Weitere Untersuchungen hätten 
gezeigt, dass es sich um eine beidseitige Femurkopfnekrose (links ver-
stärkt) handelte. Es sei ein Hüftgelenksersatz vorgeschlagen worden, 
da  andere  schulmedizinische  Massnahmen  keinen  Erfolg  gezeigt 
hätten. Seit  einem Unfall  vor  zwanzig  Jahren  sei  zudem das rechte 
Auge  erblindet,  das  linke  sei  stark  kurzsichtig.  Dadurch  habe  der 
Beschwerdeführer in den letzten Jahren zunehmend Probleme bei der 
Computerarbeit  gehabt.  Vor  ungefähr  fünfzehn  Jahren  habe  er 
mehrere  weitere  Sportunfälle  gehabt  – mit  anschliessenden  Kreuz-
band- und Seitenbandoperationen beider Kniegelenke. Vor fünf Jahren 
habe  er  bei  einem Motorradunfall  einen  Handgelenksbruch  links  er-
litten. Sein seelischer Zustand sei subdepressiv, etwas resignativ.

Dr.  E._______  stellte  folgende  Diagnosen:  Durchblutungsstörung 
beider  Oberschenkelköpfe  linksbetont  mit  Zustand  nach 
Knochenmarkanbohrung linke Hüfte,  chronisch rezidivierendes LWS-
Schmerzsyndrom  bei  ungünstiger  lumbosakraler  Statik  und 
multisegmentaler  Bandscheibenschädigung,  Status  nach 
Sportverletzung  1984  am  rechten  Auge  mit  hochgradiger 
Sehbehinderung (Fingerzählen, Handbewegungen, Visus 0,1),  Status 
nach Kreuzband-OP beider Kniegelenke, reaktiv depressiv.

Zusammenfassend  hielt  die  Ärztin  fest,  der  47-jährige  Beschwerde-
führer habe trotz seiner Augenverletzung mit praktischer Einäugigkeit 
immer als  Buchdrucker  gearbeitet  und habe sich  an diese Situation 
anscheinend  weitgehend  gewöhnt,  obwohl  ihm  die  zunehmende 
Computerarbeit  anamnestisch in den letzten Jahren zunehmend Pro-
bleme (Schwindel) gemacht habe und er eine Visusverschlechterung 
am  linken  Auge  angebe,  welche  jedoch  nicht  objektiviert  werden 
könne.  Im  Vordergrund  stünden  die  Hüftschmerzen  und  die  Bewe-
gungseinschränkungsproblematik  bei  Femurkopfnekrose  beidseitig 
trotz Ilomedintheraphie und Forage Iinks. Es seien ingesamt nur mehr 
körperlich  leichte  Arbeiten,  bevorzugt  in  sitzender  Haltung  möglich, 

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welche  kein  genaues  und  vor  allem  kein  stereotypes  Sehen  erfor-
derten.

Weiter hielt  sie fest,  für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit  bestehe eine 
vollständige  Arbeitsunfähigkeit,  angepasste  Tätigkeiten  könne  der 
Beschwerdeführer  aber  zu  50%  verrichten.  Im  zusammenfassenden 
Gesamtleistungskalkül  ging  Dr.  E._______  jedoch  von  einer 
vollschichtig zumutbaren Tätigkeit aus, welche überwiegend im Sitzen, 
fallweise gehend oder stehend auszuüben und mit körperlich leichter 
Belastung und nur leichten Hebe- und Tragleistungen verbunden sei. 
Feinarbeiten  seien  beidhändig  möglich.  Tätigkeiten  an  einem 
bildschirmunterstützten Arbeitsplatz erachtete Dr. E._______ ebenfalls 
als zumutbar. Ein Anmarschweg zur Arbeit von 500 m ohne Pause sei 
möglich, und die üblichen Arbeitspausen seien ausreichend. 

5.2 Der  begutachtende  Arzt  des  medizinischen  Dienstes  der  Vor-
instanz,  Dr. T._______,  kam in  einer  ersten Beurteilung am 18. Mai 
2004  (act.  41)  zum  Schluss,  bei  rein  stehenden  Tätigkeiten 
(möglicherweise  als  Drucker)  bestehe  maximal  eine  Einschränkung 
von  50%;  wechselbelastende  Tätigkeiten  mit  häufigem  Sitzen  seien 
ohne Einschränkung möglich und zumutbar.

In  einer  weiteren  Stellungnahme  vom  18.  Februar  2005  (act.  56) 
empfahl  Dr.  T._______  eine  rheumatologische  Begutachtung.  Weil 
Probleme  des  Bewegungsapparates  klar  im  Vordergrund  stünden, 
dränge  sich  entgegen  der  Auffassung  des Beschwerdeführers  keine 
polidisziplinäre Begutachtung auf.

5.3 Dr. E._______ stellte in ihrem Gesamtgutachten vom 12. Mai 2005 
(act. 76)  neben den bereits  erwähnten Leiden einen reaktiv-dyspho-
rischen Verstimmungszustand fest. Sie hielt den Beschwerdeführer in 
einer vorwiegend sitzenden Tätigkeit für vollschichtig arbeitsfähig. Eine 
Tätigkeit als Drucker oder eine reine Bildschirmarbeit seien hingegen 
nicht zumutbar.

5.4 Dr. G._______, Facharzt für Orthopädie und orthopädische Chirur-
gie,  hielt  in  seinem Gutachten  vom 21. Juli  2005  (act. 77)  fest,  der 
Beschwerdeführer leide neben der Hüftkopfnekrose an einem chroni-
schen LWS-Schmerzsyndrom. Er erachtete aber leichte Tätigkeiten in 
bevorzugt  sitzender  Körperhaltung,  welche  keine  grösseren  Geh-
strecken erforderten,  für  zumutbar. Ein  Anspruch auf  Pflegegeld  be-
stehe nicht.

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5.5 Dr.  T._______  kam  in  seiner  erneuten  Überprüfung  vom  30. 
Oktober 2005 (act. 79) zum Schluss, stehende Tätigkeiten seien nicht 
mehr zumutbar, sitzende Arbeiten jedoch – unter Berücksichtigung des 
Hüftleidens  –  vollschichtig  möglich.  Die  mässigen,  degenerativen 
Veränderungen der Wirbelsäule begründeten hier allenfalls eine 20%-
ige  Einschränkung,  einer  leichten  Verschlechterung  der 
gesundheitlichen Situation seit September 2004 entsprechend.

5.6 Dr. M._______  und  Prof. Dr. L._______  befassten  sich  in  ihrem 
orthopädischen  Gutachten vom 3. September  2005 (act. 87)  mit  der 
Frage, ob bei der Behandlung des Beschwerdeführers Fehler gemacht 
worden  seien  (was  verneint  wird).  Bezüglich  Arbeitsfähigkeit  wurde 
festgehalten, dass er als Offsetdrucker vollständig arbeitsunfähig sei. 
Eine  Verbesserung  der  Arbeitsfähigkeit  sei  nur  mittels  Operation  zu 
erreichen. 

5.7 Dr. S._______, Internist,  beschrieb in seinem medizinischen Ge-
samtgutachten vom 13. Dezember 2005 (act. 88) eine massiv einge-
schränkte Funktionalität des linken Hüftgelenkes bei beidseitiger Hüft-
kopfnekrose,  wobei  es  sich  mit  grosser  Wahrscheinlichkeit  nicht  um 
eine Unfallfolge handle. Sämtliche Arbeitstätigkeiten, auch in geringem 
Umfang (30%), seien nicht mehr möglich. Er weise jedoch darauf hin, 
dass mit einer Hüftgelenksprothese innert Monaten eine Verbesserung 
der Arbeitsfähigkeit zu erwarten sei.

5.8 Am 17. Januar 2006 (act. 91) äusserte sich Dr. T._______ erneut 
zur  Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerdeführers.  Die  zuvor  erwähnten, 
leichten  Verweistätigkeiten seien im aufgeführten Ausmass (vgl. act. 
90) zumutbar. Der leichten Verschlechterung entsprechend, sei ab Mai 
2005 eine 20% Einschränkung in den Verweistätigkeiten akzeptierbar.

5.9 Dr. C._______,  Fachgebiet  Gesamte  Heilkunde,  wies  in  seinem 
Bericht  vom  17.  Januar  2007  (act.  100)  einen  Pflegeaufwand  von 
65.25 Stunden pro Monat aus. Betreffend der Arbeitsfähigkeit machte 
er keine Angaben.

5.10 Gemäss  der  Einschätzung  von  Dr.  T._______  vom  24.  August 
2006 (act. 102) ergeben sich auch aus dem ärztlichen Bericht von Dr. 
C._______  keine  neuen  Aspekte.  Rein  sitzende  Tätigkeit  von  6 
Stunden pro Tag seien zumutbar. Eine allfällige Hüftoperation könne 
diese  Arbeitsfähigkeit  noch  verbessern,  auch  gehende  Tätigkeiten 
würden wieder zumutbar.

Seite 16

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5.11 Angesichts  der  unterschiedlichen  ärztlichen  Einschätzungen 
holte  die Vorinstanz bei  ihrem medizinischen Dienst,  Dr. R._______, 
eine Zweitmeinung ein. Dieser stellte in seinem Bericht vom 27. Januar 
2007  (act.  111)  zunächst  die  gesundheitlichen  Probleme  des  Be-
schwerdeführers aufgrund einer Analyse der erwähnten ausführlichen 
Gutachten und Arztberichte aus Österreich dar  und nannte folgende 
Leiden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:

- bilaterale, linksbetonte Hüftnekrose, die linksseitig zu einer zuneh-
menden Bewegungseinschränkung mit Beschwerden in allen Posi-
tionen geführt habe. Der Versicherte brauche deshalb bei bestimm-
ten Verrichtungen (etwa beim Anziehen) Hilfe und sei beim Gehen 
auf  einen  Stock  angewiesen.  Das  Leiden  sei  im  Januar  2003 
entdeckt  worden; es  sei  aber  nicht  als  Folge eines  im April  2002 
erlittenen Skiunfalls mit Kontusion der rechten Hüfte und fraglichem 
Haarriss zu betrachten;

- starke Visuseinschränkung am rechten Auge als Folge eines Sport-
unfalls 1984.

Weiter  stellte  er  folgende  Leiden  fest,  die  keinen  Einfluss  auf  die 
Arbeitsfähigkeit hätten:

- Bluthochdruck

- Status nach Kreuzbandoperation beider Kniegelenke

- ein  Status  nach  Handgelenksoperation  links  mit  geringfügigem 
Beugedefizit.

In  Würdigung  der  vorgelegten  medizinischen  Berichte  führte  Dr. 
R._______  im  Wesentlichen  aus,  beim  Beschwerdeführer  liege  ein 
progredientes  Leiden  beider  Hüftgelenke  vor,  das  im  Bereich  des 
linken  Hüftgelenkes  zunehmend  zu  Schmerzen  und 
Bewegungseinschränkungen  geführt  habe.  Nach  übereinstimmender 
Meinung  der  verschiedenen  Gutachter  habe  das  Leiden  zwar  ab 
Diagnosestellung  im  Januar  2003  zu  einer  Arbeitsunfähigkeit  als 
Offsetdrucker  geführt,  jedoch  habe  für  verschiedene  Gutachter 
(insbesondere Dr. E._______ am 12. Mai 2005 und Dr. G._______ am 
21. Juli 2005) anfänglich eine volle Arbeitsfähigkeit in leichten, vorwie-
gend  sitzenden  Verweistätigkeiten  bestanden.  Eine  vollständige 

Seite 17

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Arbeitsunfähigkeit  in  allen  Tätigkeiten  –  auch  für  ein  Pensum  von 
lediglich 30% – sehe Dr. S._______ erst am 13. Dezember 2005. 

Es sei daher davon auszugehen, dass bis zum 13. Dezember 2005 die 
von  Dr.  T._______  genannten  Verweistätigkeiten  zumutbar  gewesen 
seien. Ab diesem Datum sei aber von einer vollständigen Arbeitsun-
fähigkeit für sämtliche Tätigkeiten auszugehen. Dr. R._______ betonte 
im Weiteren, dass er in Übereinstimmung mit Dr. M._______ und Dr. 
S._______ der Meinung sei, dass sich durch das Einsetzen von Hüft-
totalprothesen  nicht  nur  die  Schmerzen  und  Bewegungseinschrän-
kungen des Beschwerdeführers weitgehend beheben liessen, sondern 
dass damit  auch die Wiederherstellung der  Arbeitsfähigkeit  zu errei-
chen  sei.  Zusammenfassend  hält  er  in  Übereinstimmung  mit  Dr. 
T._______  fest,  dass  in  geeigneten  Verweistätigkeiten  bis  Mai  2005 
eine volle Arbeitsfähigkeit und anschliessend bis Dezember 2005 eine 
solche  von  80%  bestanden  habe.  Ab  dem  13.  Dezember  2005  sei 
infolge der Progredienz des Leidens von einer vollen Arbeitsfähigkeit 
für sämtliche Tätigkeiten auszugehen. 

5.12 Die für die Arbeitsfähigkeit relevanten Gesundheitsschäden des 
Beschwerdeführers  wurde  durch  ärztliche  Begutachtungen  und 
Untersuchungen für den zu beurteilenden Zeitraum (bis zur Verfügung 
vom 23. Oktober  2006)  umfassend abgeklärt.  Die  Einschätzung  des 
gesundheitlichen Zustandes des Beschwerdeführers und dessen Aus-
wirkungen  auf  die  Arbeitsfähigkeit  durch  Dr.  R._______  vom  27. 
Januar  2007  erfolgte  unter  Beizug  des  kompletten  medizinischen 
Dossiers,  befasst  sich  mit  allen  relevanten  geklagten  Leiden,  ist 
nachvollziehbar  und  deckt  sich  weitgehend  mit  den  von  den  unter-
suchenden  österreichischen  Ärzten  gezogenen  Schlüssen.  Der 
Beurteilung  durch  Dr. R._______,  die  sich  weitgehend  mit  der  Ein-
schätzung  von  Dr.  T._______  deckt,  ist  daher  zu  folgen.  Es  fällt 
allerdings  auf,  dass  Dr.  R._______  bei  der  Beurteilung  der 
Arbeitsfähigkeit  ab  dem  13.  Dezember  2005  von  den 
Schlussfolgerungen von Dr. T._______ abweicht, indem er ab diesem 
Zeitpunkt eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Für diese Ein-
schätzung stützt  sich  Dr. R._______ hauptsächlich  auf  den differen-
zierten Bericht von Dr. S._______ vom 15. Dezember 2005, der eine 
fortgeschrittene  Progredienz  der  Leiden  festgestellt  hat.  Angesichts 
dieses  Berichtes  erscheint  die  Beurteilung  durch  Dr. R._______  als 
nachvollziehbar. Sie  rechtfertigt  eine  Abweichung  von  der  durch  Dr. 

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T._______  am  24.  August  2008  getroffenen  Feststellung  einer 
verbleibenden Arbeitsfähigkeit in Verweistätigkeiten.

5.13 Demgegenüber  erscheint  es  aufgrund  der  vorliegenden  medi-
zinischen Unterlagen vorliegend nicht als überwiegend wahrscheinlich, 
dass der Beschwerdeführer bereits vor dem 1. Mai 2005 in dem von 
ihm behaupteten  Ausmass  auch  in  Verweistätigkeiten  arbeitsunfähig 
gewesen wäre. Die Zusprache einer Pension ab 1. Juli 2003 durch den 
österreichischen  Versicherungsträger  vermag  diesbezüglich  keinerlei 
Bindungswirkung für  die schweizerischen Behörden zu entfalten und 
der Beschwerdeführer kann daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. 

5.14 Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer ab Januar 
2003  in  seiner  bisherigen  Tätigkeit  als  Offsetdrucker  zu  100% 
arbeitsunfähig  war;  in  den  von  Dr.  T._______  genannten  leichten 
Verweistätigkeiten,  wie  beispielsweise  als  Verkäufer  in  sitzender 
Tätigkeit  (act. 41 und 91) bestand jedoch bis zum 1. Mai 2005 eine 
volle  Arbeitsfähigkeit  und  anschliessend  bis  Dezember  2005  eine 
solche  von  80%.  Ab  dem  13.  Dezember  2005  besteht  eine  volle 
Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten.

Gemäss  Art.  88a Abs. 2  IVV ist  bei  einer  Verschlechterung  der  Er-
werbsfähigkeit oder der Fähigkeit  sich im Aufgabenbereich zu betäti-
gen, diese anspruchsbeeinflussende Änderung zu berücksichtigen, so-
bald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei  Monate gedauert  hat. 
Vorliegend ist deshalb in Übereinstimmung mit dem Antrag der Vorin-
stanz von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit ab dem 1. März 2006 
auszugehen.

6.
Zur Errechnung der Invalidität ist  ein Einkommensvergleich zwischen 
dem Validen- und dem Invalideneinkommen vorzunehmen.

6.1 Die Vorinstanz ging in  ihrem Einkommensvergleich (act. 92),  auf 
welchen sie  auch in  der  Vernehmlassung vom 1. Februar  2007 ver-
wies,  davon  aus,  dass  der  Beschwerdeführer  in  seiner  zuletzt  aus-
geübten Tätigkeit als Offsetdrucker ein durchschnittliches, monatliches 
Valideneinkommen  von  Fr.  5'467.-  erreichte  (1.  Februar  2002  bis 
30. September 2002 [Fragebogen Arbeitgeber, act. 5]: Fr. 43'734,65.- / 
8 = Fr. 5'467.-). 

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Sie  indexierte  das  Einkommen  im  Jahre  2002  gemäss  der  Tabelle 
T1.A.39 des Bundesamtes für Statistik, Lohnentwicklung 2004, S. 40, 
Nominallohnindex  nach  Arbeitnehmerkategorien  (1939=100)  auf  das 
Jahr 2004 (Fr. 5'467.- / 2078 x 2116= Fr. 5'567.-). Für das Jahr 2004 
ergibt sich demach ein Validenlohn von Fr. 5'567.-. Diese Berechnung 
ist nicht zu beanstanden.

6.2 Für  die  Berechnung  des  Invalidenlohnes  stützte  sich  die  Vor-
instanz auf  die von Dr. T._______ genannten Verweistätigkeiten (vgl. 
Bericht  vom  16. Januar  2006  [act.  90])  und  verwendete  die  Zahlen 
gemäss  der  Schweizerischen  Lohnstrukturerhebung  (LSE)  des  Bun-
desamtes für  Statistik,  Tabelle TA1, Spalte 4,  einfache und repetitive 
Tätigkeiten. Die entnommenen Durchschnittslöhne sind nach Ansicht 
des  Bundesverwaltungsgerichts  zulässig,  zumal  die  Annahme  des 
Durchschnitts  aller  Löhne  in  Hilfstätigkeiten  sich  zu  Ungunsten  des 
Beschwerdeführers auswirken würde.

6.2.1 Der  Beschwerdeführer  macht  allerdings  geltend,  die  von  der 
Vorinstanz  herangezogenen  Verweistätigkeiten  seien  ihm  weder 
möglich  noch  zuzumuten.  Insbesondere  könne  er  aufgrund  seiner 
faktischen Einäugigkeit keine Bildschirmarbeit verrichten. 

Anlässlich der Untersuchung durch Dr. E._______ am 27. November 
2003 hat der Beschwerdeführer angegeben, seine Sehfähigkeit lasse 
nach und er leide bei längerer Bildschirmtätigkeit unter Schwindel. Die 
geltend gemachte Verschlechterung der Sehfähigkeit liess sich jedoch 
nicht  objektivieren.  Zudem  hatte  der  Beschwerdeführer  trotz  der 
starken  visuellen  Einschränkung  des  linken  Auges  seit  1982  als 
Drucker gearbeitet. Vorliegend kann allerdings offen bleiben, ob dem 
Beschwerdeführer  eine  vollzeitige Tätigkeit  vor  dem Computer  zuge-
mutet  werden  könnte.  Die  von  Dr.  T._______  genannten  Verweis-
tätigkeiten enthalten nämlich eine Vielzahl von Arbeiten, welche nicht 
vollzeitig vor dem Bildschirm ausgeübt werden müssen – gerade auch 
im Bereiche der zu berücksichtigenden Sparte der Dienstleistungen für 
Unternehmen.  Sie  können  deshalb  zur  Bestimmung  des  Invaliden-
einkommens herangezogen werden.

6.2.2 Für  die  Bestimmung  des  Invalideneinkommens  ab  dem  Jahre 
2003  sind  in  Abweichung  von  der  Berechnung  der  Vorinstanz  die 
Löhne für das Jahr 2002 gemäss der LSE 2002 heranzuziehen:

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Sonstige  öffentliche  und  persönliche  Dienstleistungen:  Fr.  4'139.-, 
Detailhandel und Reparatur: Fr. 4'234.-, Informatikdienste, Dienstleis-
tungen  für  Unternehmen:  Fr.  4'309.-.  Das  Durchschnittseinkommen 
dieser  Tätigkeiten  betrug  Fr.  4'227.-  für  40  Stunden  pro  Woche; 
aufgerechnet  auf  eine  durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit  von 
41,7 Stunden im Jahre 2002 (vgl. Bundesamt für  Statistik,  Betriebs-
übliche  wöchentliche  Arbeitszeit)  ergibt  sich  ein  Einkommen  von 
Fr. 4'407.-.

In Anbetracht der faktischen Einäugigkeit  und den schmerzbedingten 
Einschränkungen  des  Beschwerdeführers  kann  in  Übereinstimmung 
mit  der  Vorinstanz  ein  leidensbedingter  Abzug  von  10%  gewährt 
werden (Fr. 4'407.- – 10% = Fr. 3'966.-). 

Die  Erwerbseinbusse bzw. der  Invaliditätsgrad beläuft  sich  demnach 
ab Anfang 2003 bis zum 1. Mai 2005 auf 27% ([5'467 – 3'966] x 100 / 
5'467 = 27 %) – was für diese Zeit keinen Anspruch auf eine Invaliden-
rente zu begründen vermag.

6.3 Zu  berechnen  ist  weiter  die  Erwerbseinbusse  ab  Mai  2005  bei 
einer  zumutbaren  Verweistätigkeit  von  80%. Gemäss  der  LSE 2004 
ergeben  sich  für  die  beizuziehenden  Verweistätigkeiten  folgende 
Einkommen: 

Sonstige  öffentliche  und  persönliche  Dienstleistungen:  Fr.  4'181.-; 
Detailhandel  und  Reparatur:  Fr.  4'280.-;  Informatikdienste,  Dienst-
leistungen  für  Unternehmen:  4'291.-.  Das  Durchschnittseinkommen 
dieser Tätigkeiten betrug 4'251.- für 40 h pro Woche, aufgerechnet auf 
eine  durchschnittliche  wöchentliche  Arbeitszeit  von  41,6h  (vgl. 
Bundesamt  für  Statistik,  Betriebsübliche  wöchentliche  Arbeitszeit) 
ergibt Fr. 4'421.-.

Unter  Berücksichtigung  des  angezeigten,  infolge  Progredienz  zu 
erhöhenden  leidensbedingten  Abzugs  von  15%  ergibt  sich  ein 
Einkommen von Fr. 3'758.-. Da die Verweistätigkeit nur noch zu 80% 
zumutbar  ist,  muss  von  diesem  Einkommen  ein  Abzug  von  20% 
erfolgen, was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 3'006.- führt.

Aus dem Einkommenvergleich folgt ab Mai 2005 bis zum 1. Dezember 
2005  eine  Erwerbseinbusse  und  damit  ein  Invaliditätsgrad  von  46% 
([5'567 –  3'006]  x  100 /  5'567 =  46%),  was den Anspruch  auf  eine 
Viertelsrente der Invalidenversicherung begründet.

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6.4 Für  die Zeit  ab dem 13. Dezember  2005 ist  davon auszugehen, 
dass  der  Beschwerdeführer  in  sämtlichen  Tätigkeiten  zu  100% 
arbeitsunfähig  war,  was  ohne  Zweifel  zu  einem  Invaliditätsgrad  von 
über  70% führt.  Unter  Berücksichtigung  der  Frist  von  drei  Monaten 
gemäss Art. 88a Abs. Abs. 2 IVV hat der Beschwerdeführer daher ab 
März 2006 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.

7.
Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  der  Beschwerdeführer  ab 
dem 1. Mai 2005 Anspruch auf die Ausrichtung einer Viertelsrente und 
ab dem 1. März 2006 Anspruch auf die Ausrichtung einer ganzen Inva-
lidenrente hat. Die Beschwerde vom 23. November 2006 ist demnach 
in diesem Umfang  teilweise gutzuheissen.

8.
Es  bleibt  noch  darauf  hinzuweisen,  dass  eine  versicherte  Person 
gemäss  Art.  21  Abs.  4  ATSG  gehalten  ist,  sich  einer  zumutbaren 
(medizinischen)  Behandlung zu  unterziehen (vgl. auch Art.  7  Abs. 1 
IVG). Weigert sie sich, so können ihr Leistungen vorübergehend oder 
dauernd gekürzt oder verweigert werden. Die versicherte Person muss 
zuvor schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen mangelnder Mitwir-
kung hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkfrist ein-
zuräumen. Behandlungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und 
Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar.

8.1 Bereits  am 27. November  2003 wurde im Formular  E213 darauf 
hingewiesen,  dass  sich  aus  schulmedizinischer  Sicht  als  einzige 
therapeutische Massnahme die Einsetzung einer Hüftgelenksprothese 
anbiete. Auch Dr. M._______ stellte am 3. September 2005 fest, dass 
die  einzige erfolgsversprechende  Therapie  in  der  Implantation  eines 
künstlichen  Hüftgelenkes  bestehe,  ansonsten  mit  einer  weiteren 
Verschlechterung des Beschwerdebildes gerechnet gerechnet werden 
müsse.  Sinngemäss  führte  er  weiter  aus,  durch  den  beschriebenen 
operativen Eingriff  könne mit  einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 
gerechnet werden. Dr. S._______ stimmte in seinem Gutachten vom 
13. Dezember 2005 dieser  Auffassung zu und wies ebenfalls darauf 
hin, dass durch eine Hüftgelenksprothese mit einer Verbesserung der 
Arbeitsfähigkeit zu rechnen sei.

8.2 Es wird Sache der Vorinstanz sein abzuklären, ob die Implantation 
eines  künstlichen  Hüftgelenks  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit 
eine  Verbesserung  der  Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerdeführers  zu 

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bewirken  vermag  und  als  zumutbar  gemäss  der  geltenden  Recht-
sprechung zu betrachten ist (Urteile des Bundesgerichts 8C_128/2007 
vom 14. Januar 2008 und I 462/05 vom 16. August 2006; zum Ganzen: 
Urteil I 824/06 vom 13. März 2007, E. 3.2.1). Ist dies zu bejahen, so 
wird ein Verfahren gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG einzuleiten sein.

9.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

9.1 Der mehrheitlich unterliegenden Vorinstanz sind keine Verfahrens-
kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG und Art. 6 Bst. b des Regle-
ments  vom 21. Februar  2008 über  die  Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2).

9.2 Dem Beschwerdeführer, der sich anwaltlich vertreten liess, ist für 
die notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten, eine Parteient-
schädigung  zuzusprechen  (Art.  64  Abs. 1  VwVG und  Art.  7  VGKE). 
Mangels  Kostennote  ist  die  Entschädigung  nach  Ermessen,  unter 
Berücksichtigung  des  gebotenen  und  aktenkundigen  Anwaltsauf-
wandes festzusetzen (Art. 65 Abs. 5 VwVG in Verbindung mit Art. 14 
Abs. 2 VGKE). Das Bundesverwaltungsgericht erachtet einen Aufwand 
von etwa 8,5 Stunden für geboten, der mit einem Stundenansatz von 
Fr.  230.-  zu  entschädigen  ist.  Die  Parteientschädigung  inklusive 
Auslagenersatz  ist  daher  auf  Fr.  2'000.-  festzusetzen,  wobei  keine 
Mehrwertsteuer geschuldet ist (vgl. Art. 5 Bst. b des Bundesgesetzes 
vom  2.  September  1999  über  die  Mehrwertsteuer  [Mehrwertsteuer-
gesetz, MWSTG, SR 641.20] in Verbindung mit Art. 14 Abs. 3 Bst. c 
MWSTG und Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE). Diese Entschädigung ist von 
der Vorinstanz zu leisten (Art. 64 Abs. 2 VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die Verfügung der IV-
Stelle  für  Versicherte im Ausland  vom 23. Oktober  2006 wird aufge-
hoben.

Dem Beschwerdeführer ist ab dem 1. Mai 2005 eine Viertelsrente und 
ab dem 1. März 2006 eine ganze Invalidenrente auszurichten.

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2.
Die Sache geht zur Rentenberechnung und zum weiteren Vollzug an 
die IV-Stelle für Versicherte im Ausland.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Die  IV-Stelle  für  Versicherte  im  Ausland  wird  verpflichtet,  dem  Be-
schwerdeführer  innert  30  Tagen  ab  Eintritt  der  Rechtskraft  des 
vorliegenden  Urteils  eine  Parteientschädigung  in  der  Höhe  von 
Fr. 2'000.- auszurichten.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (als Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. DE/_______)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Stefan Mesmer Ingrid Künzli

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und 
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und 
die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die 
Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  beschwerdeführende  Partei  in 

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Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

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