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**Case Identifier:** 5182201b-1280-5393-8101-4a0ce9c0ae80
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.08.2018 LC180019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC180019_2018-08-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LC180019-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kröger 

Beschluss und Urteil vom 6. August 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung  
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (7. Abteilung) des Bezirksge-
richtes Zürich vom 22. Mai 2018; Proz. FE170138 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 1 S. 2) 

" 1. Es sei die Ehe der Gesuchsteller gestützt auf Art. 112 ZGB zu schei-
den. 

 2. Es seien die scheidungsrechtlichen Nebenfolgen gerichtlich zu regeln. 
 3. Unter antragsgemässen Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten 

der Gesuchsteller (zuzüglich MwSt). " 
 

Urteil des Bezirksgerichtes Zürich (7. Abt.) vom 22. Mai 2018: 
(act. 131 S. 33 ff.) 

1. Die Ehe der Gesuchsteller wird gestützt auf Art. 112 ZGB geschieden. 

2. Die Kinder C._____, geboren am tt.mm.2012, und D._____, geboren am 

tt.mm.2015, werden unter der gemeinsamen elterlichen Sorge der Gesuchsteller 

belassen und unter die alleinige Obhut der Gesuchstellerin gestellt. 

3. Die Teil-Vereinbarung der Gesuchsteller vom 18./20. März 2018 über die Schei-

dungsfolgen wird im Übrigen genehmigt. Sie lautet im Volltext wie folgt: 

 "1. Scheidung 

Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Scheidung ihrer Ehe im Sin-
ne von Art. 112 ZGB. 

2. Elterliche Sorge, Obhut und Besuchsrecht 

a)  Elterliche Sorge 

Die Parteien beantragen dem Gericht, die elterliche Sorge für die Kinder  
 -   C._____, geboren am tt.mm.2012 

-   D._____, geboren am tt.mm..2015 
beiden Eltern gemeinsam zu belassen. 

Entsprechend sind die Parteien verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen der 
Pflege, Erziehung und Ausbildung miteinander abzusprechen. Den Parteien ist be-
kannt, dass ein Aufenthaltswechsel der Kinder der Zustimmung beider Eltern be-
darf, wenn der neue Aufenthaltsort im Ausland liegt, oder der Wechsel des Aufent-
haltsortes erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung der elterlichen Sorge und die 
persönlichen Kontakte zwischen einem Elternteil und den Kindern hat.  

 

- 3 - 

b)  Obhut  

Die Parteien beantragen, es sei die Obhut für die Kinder der Mutter zuzuteilen. 

c)  Besuchsrecht 

Der Vater ist berechtigt und verpflichtet, die beiden Kinder auf eigene Kosten wie 
folgt zu sich oder mit sich zu Besuch zu nehmen: 

-   jeweils am ersten und dritten Wochenende eines jeden Monats von Freitag, 
18.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr. 
Der Gesuchsteller holt beide Kinder am Freitag direkt bei der Krippe bzw. beim 
Hort bzw. Schule ab. 
-   in Jahren mit gerader Jahreszahl von Gründonnerstag, 18.00 Uhr, bis Oster-
montag, 18.00 Uhr und in Jahren mit ungerader Jahreszahl von Donnerstag vor 
Pfingsten, 18.00 Uhr, bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr (das auf diese Feiertagsre-
gelung folgende Wochenende verbringen die Kinder bei der Mutter, womit die 
abwechselnde Wochenendregelung von neuem beginnt). 
-   über Neujahr vom 31. Dezember 18.00 Uhr bis und mit 2. Januar 18.00 Uhr.  

Ausserdem ist der Vater berechtigt und verpflichtet, die Kinder im Jahr 2018 wäh-
rend der Kindergarten- bzw. Schulferien für insgesamt zwei Wochen (maximal eine 
Woche zusammenhängend) und ab dem Jahr 2019 für insgesamt drei Wochen pro 
Jahr (maximal zwei Wochen zusammenhängend) auf eigene Kosten zu sich oder 
mit sich in die Ferien zu nehmen. 

Die Eltern sprechen sich über die Aufteilung der Ferien mindestens drei Monate im 
Voraus ab. Können sie sich nicht einigen, so kommt dem Vater in Jahren mit gera-
der Jahreszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien zu; in 
Jahren mit ungerader Jahreszahl der Mutter. 

3. Erziehungsgutschriften 

Die Parteien vereinbaren, dass die Erziehungsgutschriften für die Berechnung künf-
tiger AHV-/IV-Renten ausschliesslich der Mutter angerechnet werden. Die Parteien 
werden die betroffenen Ausgleichskassen über diese Regelung informieren. 

4. Kinderunterhalt 

Die Parteien beantragen, es sie über den Kinderunterhalt gerichtlich zu entschei-
den.  

5.  Nachehelicher Unterhalt 

Die Gesuchstellerin akzeptiert die Berechnung des Gerichts, wonach mangels Leis-
tungsfähigkeit des Gesuchstellers kein nachehelicher Unterhalt zugesprochen wer-
den kann. Gestützt darauf verzichtet sie einstweilen auf nachehelichen Unterhalt. 

 

6. Vorsorgeausgleich 

- 4 - 

Die Parteien verpflichten sich zum Ausgleich der während der Ehe geäufneten Aus-
trittsguthaben aus beruflicher Vorsorge. 

Aufgrund der vorliegenden Berechnungen der beteiligten Vorsorgeeinrichtungen 
verpflichtet sich der Gesuchsteller, von seinem während der Ehe geäufneten Vor-
sorgeguthaben bei der … Pensionskasse (Versichertennummer …) den Betrag von 
CHF 15'406.80, zuzüglich Zins ab 23. Februar 2017, auf das Konto der Gesuchstel-
lerin bei der UBS (Freizügigkeitskonto …) zu übertragen. 

7. Güterrecht 

Die Parteien sind in güterrechtlicher Hinsicht vollständig auseinandergesetzt. Jede 
Partei behält, was sie zurzeit besitzt respektive was auf ihren Namen lautet. 

8. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten unabhängig vom gerichtlichen Ent-
scheid über die Frage des Kinderunterhalts je zur Hälfte und verzichten gegenseitig 
auf eine Parteientschädigung." 

4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die Kinder C._____ und 

D._____ monatliche Kinderunterhaltsbeiträge von je Fr. 700.-- zuzüglich allfälliger 

Kinder- und Familienzulagen zu bezahlen, zahlbar ab Rechtskraft des Scheidungs-

urteils bis zum Abschluss einer angemessenen Erstausbildung der Kinder, auch 

über deren Mündigkeit hinaus.  

Die Unterhaltsbeiträge und die Familienzulagen sind an die Gesuchstellerin zahl-

bar, und zwar jeweils im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats.  

Die Zahlungsmodalitäten gelten solange das jeweilige Kind im Haushalt der Ge-

suchstellerin lebt und keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Gesuchsteller stellt 

bzw. keine anderen Zahlungsempfänger bezeichnet.  

Der Gesuchsteller hat der Gesuchstellerin zudem jedes Jahr unaufgefordert den 

Lohnausweis innert zehn Tagen nach Erhalt zuzustellen. Ist darin eine Bonuszah-

lung von mehr als Fr. 1'500.-- ausgewiesen, so ist der Gesuchsteller verpflichtet, 

der Gesuchstellerin unaufgefordert innert der genannten Frist von zehn Tagen ab 

Erhalt des Lohnausweises einen Anteil im Umfang von Fr. 80.-- pro Monat (rückwir-

kend und pro rata temporis ab Rechtskraft des Scheidungsurteils), maximal für ein 

ganzes Jahr somit Fr. 960.--, für die Deckung des Barunterhalts der beiden Kinder 

C._____ und D._____ zu bezahlen. Der Betrag fällt je zur Hälfte auf die beiden 

Kinder.  

- 5 - 

Mit diesen Unterhaltsbeiträgen ist der gebührende Unterhalt der beiden Kinder nicht 

gedeckt. Zur Deckung des gebührenden Unterhaltes fehlen monatlich die folgenden 

Beträge:  

C._____:  bis April 2022:  Fr. 63.50 

  ab Mai 2022:  Fr. 263.50 

D._____: bis März 2025: Fr. 693.50 (davon Fr. 555.-- Betreuungsunterhalt) 

  ab April 2025:  Fr. 338.50. 

5. Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 4. basiert auf folgenden 

Grundlagen:  

Einkommen netto pro Monat, inkl. Anteil 13. Monatslohn, Familienzulagen separat: 

-   Gesuchstellerin:CHF 2'245.-- bis und mit März 2025 (50% Pensum) 
  CHF  3'140.-- ab April 2025 (70% Pensum) 

-   Gesuchsteller:   CHF 4'910.-- (100% Pensum, inkl. Bonus) 

-   C._____ und D._____:je die Familienzulage von derzeit CHF 200.- 

Vermögen: 

-   Gesuchstellerin:    CHF 0.-- 
-   Gesuchsteller:       CHF 0.-- 
-   C._____ und D._____:  CHF 0.-- 
 

familienrechtlicher Bedarf (derzeit, gerundet): 

-   Gesuchstellerin: CHF 2'800.-- 
-   Gesuchsteller:    CHF 2'675.-- 
-   C._____:     CHF 1'005.-- 
-   D._____:     CHF 1'080.-- 
 

6. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 4. basieren auf dem Landesindex der Kon-

sumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende April 2018 von 101.7 

Punkten (Basis Dezember 2015 = 100 Punkte). Sie sind jeweils auf den 1. Januar 

jedes Jahres, erstmals auf den 1. Januar 2020, dem Stand des Indexes per Ende 

November des Vorjahres anzupassen. Die Anpassung erfolgt nach folgender For-

mel: 

 

- 6 - 

Neuer Unterhaltsbeitrag  = 
alter Unterhaltsbeitrag  x  neuer Index 

alter Index 

 

7. Die Pensionskasse des Gesuchstellers, die … Pensionskasse, wird angewiesen, 

mit Rechtskraft des Scheidungsurteils vom Vorsorgekonto des Gesuchstellers 

(Versichertennummer: …, Mitgliednummer: …, AHV-Nummer: …) den Betrag von 

CHF 15'406.80, zuzüglich Zins ab 23. Februar 2017, auf das UBS 

Freizügigkeitskonto … der Gesuchstellerin zu überweisen. 

8. Die Erziehungsgutschriften für die Berechnung der AHV/IV-Renten werden allein 

der Gesuchstellerin angerechnet. 

9. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

CHF 5'000.-- die weiteren Gerichtskosten betragen:  

CHF  631.25 Dolmetscher 

 
10. Die Kosten des Verfahrens werden den Gesuchstellern je zur Hälfte auferlegt, je-

doch zufolge der beidseitigen Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einst-

weilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Gesuchsteller werden auf die Nach-

zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

11. Vom gegenseitigen Verzicht der Gesuchsteller auf Parteientschädigung wird Vor-

merk genommen. 

12. Schriftliche Mitteilung an 

-   die Gesuchsteller (je gegen Empfangsschein), 

sowie nach Eintritt der Rechtskraft  

 -   mit Formular an das für Zürich zuständige Zivilstandsamt, 
 -   mit Formular an die Einwohnerkontrolle der Gemeinde E._____,  
 -   an das Migrationsamt des Kantons Zürich, 

 -   an die … Pensionskasse, … [Adresse] (im Auszug gemäss Dispositiv-Ziffern 1 
und 7 des Urteils), 

je gegen Empfangsschein.  

13. (Rechtsmittel)" 

- 7 - 

Berufungsanträge: 

des Gesuchstellers und Berufungsklägers (act. 128 S. 2 f): 
 
"1. Dispositiv-Ziffer 4 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 22. Mai 2018 (Ge-

schäfts-Nr. 170138-L) sei aufzuheben und wie folgt abzuändern:  
 

Der Berufungskläger wird verpflichtet, der Berufungsbeklagten für die Kinder 
C._____ und D._____ monatliche Kinderunterhaltsbeiträge von je CHF 160.00 zu-
züglich allfälliger Kinder- und Familienzulagen zu bezahlen, zahlbar ab Teilrechts-
kraft des Scheidungsurteils vom 22. Mai 2018 bis zum Abschluss einer angemes-
senen Erstausbildung der Kinder auch über deren Mündigkeit hinaus.  

 
Die Unterhaltsbeiträge und die Familienzulagen sind an die Berufungsbeklagte 
zahlbar, und zwar jeweils monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden 
Monats.  

 
Die Zahlungsmodalitäten gelten über die Volljährigkeit hinaus, solange das jeweili-
ge Kind im Haushalt der Berufungsbeklagten lebt und keine eigenen Ansprüche 
gegenüber dem Berufungskläger stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfänger 
bezeichnet.  

 
2. Dispositiv-Ziffer 5 des Bezirksgerichts Zürich vom 22. Mai 2018 (Geschäfts-

Nr. 170138-L) sei aufzuheben und wie folgt abzuändern:  
 
Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 4 basiert auf folgenden 
Grundlagen:  
 

 Einkommen netto pro Monat, inkl. Anteil 13. Monatslohn, Familienzulagen separat: 
 - Gesuchstellerin: CHF 2'245.-- bis und mit Juli 2021 (50% Pensum) 

CHF 2'694.-- ab August 2021 bis und mit April 2025 (60%      
Pensum) 

     CHF 3'140.-- ab April 2025 (70% Pensum) 
 - Gesuchsteller:  CHF 4'780.-- (100% Pensum, exkl. Bonus) 
 - C._____ und D._____: je die Familienzulage von derzeit CHF 200.-- 
 
 Vermögen: 
 - Gesuchstellerin:   CHF    0.-- 
 - Gesuchsteller:  CHF    0.-- 
 - C._____ und D._____: CHF    0.-- 
 
 familienrechtlicher Bedarf (gerundet): 
 - Gesuchstellerin:   CHF 2'800.-- 
 - Gesuchsteller:   CHF 4'300.-- 
 - C._____: bis April 2022: CHF 1'005.-- 
    ab Mai 2022: CHF 1'205.-- 
 - D._____: bis März 2025: CHF 1'080.-- 
    ab April 2025: CHF 1'280.-- 
 

Den Kindern fehlt zur Deckung des gebührenden Unterhalts monatlich die folgen-
den Beträge: 

 

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- C._____: bis April 2022: CHF 645.-- 
   ab Mai 2022: CHF 848.-- 
- D._____: bis März 2025: CHF 720.-- 
   ab April 2025: CHF 920.-- 
 
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuerzusatz zu 

Lasten der Berufungsbeklagten." 
 

prozessualer Antrag: 
 

"Es sei dem Berufungskläger die unentgeltliche Rechtspflege in dem Sinne zu ge-
währen, als dass er von der Bezahlung von Vorschüssen, Sicherheitsleistungen 
und Gerichtskosten befreit wird und es sei ihm in der Person des Unterzeichnenden 
ein unentgelticher Rechtsbeistand zu bestellen." 

 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien haben am tt. Oktober 2007 geheiratet. Sie sind die Eltern von 

C._____, geb. tt.mm.2012, und D._____, geb. tt.mm.2015 (act. 19). Sie leben seit 

dem 8. November 2014 getrennt. Im Rahmen des Eheschutzverfahrens schlos-

sen die Parteien eine Vereinbarung über das Getrenntleben, welche mit Urteil des 

Einzelgerichts Zürich vom 27. Februar 2015 genehmigt worden war. Der Beru-

fungskläger verpflichtete sich dort zu Unterhaltszahlungen an die Kinder von je 

CHF 350.-- zuzüglich Familien-, Kinder-, und/oder Ausbildungszulagen (im Schei-

dungsverfahren beigezogene Eheschutzakten EE140413 = act. 16/34). Am 

tt.mm.2017 ist der Berufungskläger Vater einer weiteren Tochter geworden 

(act. 80/33). 

2. Am 22. Februar 2017 reichte der Gesuchsteller und Berufungskläger (fortan 

Berufungskläger) ein gemeinsames Scheidungsbegehren ein und beantragte, die 

Ehe der Parteien zu scheiden und die scheidungsrechtlichen Nebenfolgen ge-

richtlich zu regeln (act. 1 S. 2 und act. 2). Anlässlich der Verhandlung und Anhö-

rung der Parteien vom 30. März 2017 konnten sie sich über die elterliche Sorge, 

die Zuteilung der Obhut, weitgehend über die Ausgestaltung des Besuchsrechts 

sowie den Vorsorgeausgleich einigen (act. 23). In einer weiteren Teil-

Vereinbarung am 18. bzw. 20. März 2018 (act. 115 und 117) einigten sie sich 

- 9 - 

auch über das Feiertags- und Ferienbesuchsrecht, die Erziehungsgutschriften, 

das Güterrecht und die Kosten- und Entschädigungsfolgen. In der Vereinbarung 

ist auch der einstweilige Verzicht der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten 

(fortan Berufungsbeklagte) auf nachehelichen Unterhalt enthalten.  

Mit Verfügung vom 22. Mai 2018 verpflichtete die Vorderrichterin in Gutheissung 

eines von der Berufungsbeklagten am 9. März 2017 gestellten Begehrens 

(act. 108) und in Abänderung des eheschutzrichterlichen Entscheides den Beru-

fungskläger für die Dauer des Verfahrens zur Zahlung von monatlichen Kinderun-

terhaltsbeiträgen von CHF 650.-- je Kind zuzüglich allfälliger Familien-, Kinder- 

und/oder Ausbildungszulagen. Mit gleichzeitig ergangenem Urteil wurde die Ehe 

der Parteien geschieden, die elterliche Sorge über die beiden Kinder C._____ und 

D._____ beiden Eltern belassen und die Teilvereinbarung der Parteien geneh-

migt. Der Berufungskläger wurde überdies verpflichtet, Kinderunterhaltsbeiträge 

von monatlich CHF 700.-- je Kind zuzüglich allfälliger Familien-, Kinder- und/oder 

Ausbildungszulagen zu bezahlen, zahlbar ab Rechtskraft des Scheidungsurteils 

bis zum Abschluss einer angemessenen Erstausbildung der Kinder, auch über 

deren Mündigkeit hinaus (act. 131). Für die Prozessgeschichte des erstinstanzli-

chen Verfahrens im Einzelnen kann auf die entsprechenden Erwägungen im an-

gefochtenen Entscheid verwiesen werden (act. 131 S. 2 - 5). Das Urteil wurde 

den Parteien am 31. Mai 2018 zugestellt (act. 124 und 125).   

3. Am 2. Juli 2018 erhob der Berufungskläger Berufung. Er stellt die eingangs 

aufgeführten Anträge (act. 128 S. 2 ff.). In Anwendung von Art. 312 Abs. 1 ZPO 

ist auf die Einholung einer Berufungsantwort zu verzichten. Der Berufungsbeklag-

ten ist mit dem vorliegenden Entscheid je ein Doppel von act. 128 und act. 130/2-

5 zuzustellen. 

II. 

1. Rechtsmittelvoraussetzungen 

Nach Eingang der Berufung prüft die Rechtsmittelinstanz von Amtes wegen, ob 

die Rechtsmittelvoraussetzungen erfüllt sind. Die Berufung des Berufungsklägers 

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erging innert gesetzlicher Frist (act. 128 i.V.m. act. 124); sie liegt schriftlich be-

gründet und mit Anträgen versehen vor (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Dem Eintreten 

steht nichts entgegen.  

 

2. Rubrum 

Der Berufungskläger weist vorab darauf hin, dass er das Bürgerrecht der Stadt 

Zürich erlangt habe, was er mit Einreichung einer Schweizerischen Identitätskarte 

belegt (act. 128 S. 5 i.V.m. act. 80/32). Das Rubrum wurde entsprechend geän-

dert.  

Die Berufungsbeklagte ist Staatsangehörige von Eritrea, es liegt ein Auslandbe-

zug vor. Die Vorinstanz hat die Zuständigkeit der angerufenen Schweizer Gerich-

te und die Anwendbarkeit des schweizerischen Rechts zutreffend dargelegt; es 

kann auf die entsprechenden Erwägungen verwiesen werden (act. 131 S. 5/6).  

3. Gegenstand des Verfahrens und Verfahrensgrundsätze 

Der Berufungskläger ficht in seiner Berufung einzig die Höhe der Kinderunter-

haltsbeiträge und die diesen zugrunde gelegten Berechnungsgrundlagen an. Ge-

genstand des Verfahrens sind damit Kinderbelange, welche der Untersuchungs- 

und Offizialmaxime unterliegen (Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO). Im Berufungsverfah-

ren prüft das Gericht im Rahmen der Berufungsanträge die in der Berufung erho-

benen Einwendungen, soweit die Offizial- und Untersuchungsmaxime dem nicht 

entgegenstehen. Mit der Berufung kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie 

die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 310 

ZPO), die Berufungsinstanz verfügt über volle Kognition in tatsächlicher und 

rechtlicher Hinsicht, d.h. dass die Berufungsinstanz sämtliche gerügten Mängel 

frei und unbeschränkt überprüfen kann (statt vieler: REETZ/THEILER, in ZK ZPO, 

3.A., Art. 310 N 5 f.). Die Berufungsbegründung hat sich dabei sachbezogen mit 

der Begründung des angefochtenen Entscheides auseinanderzusetzen; es ist 

konkret aufzuzeigen, weshalb und in welchen Belangen der angefochtene Ent-

- 11 - 

scheid falsch sein soll und welche Dokumente diese Argumentation stützen (vgl. 

u.a.: REETZ/THEILER, ZK ZPO, 3. A., Art. 311 N 34 ff.).  

Neue Tatsachen und Beweismittel können – auch in Verfahren welche der Unter-

suchungsmaxime unterliegen – nur noch in den Schranken von Art. 317 ZPO vor-

gebracht werden (BGE 138 III 374. E. 4.3.1, BGE 141 III 576 E. 2.3.3). Es bleibt 

dem Berufungsgericht im Rahmen der Untersuchungs- und Offizialmaxime im-

merhin erlaubt, von sich aus Untersuchungen anzustellen und ohne Bindung an 

die Parteianträge zu entscheiden (5A_528/2015 vom 21. Januar 2016 E. 2).  

4. Beanstandungen im Allgemeinen  

Der Berufungskläger beanstandet in der Berufung einzelne Annahmen der Vor-

instanz in Bezug auf das ihm anrechenbare Einkommen, verschiedene Bedarfs-

positionen in seinem Bedarf sowie den Umfang der der Berufungsbeklagten zu-

mutbaren Erwerbstätigkeit im Zeitraum August 2021 bis April 2025. Es ist nach-

stehend im Einzelnen darauf einzugehen, soweit dies für die Rechtsfindung erfor-

derlich ist.  

Der Vollständigkeit halber festzuhalten ist, dass der Berufungskläger die Abände-

rung der Unterhaltsregelung für die Kinder für die Dauer des Scheidungsverfah-

rens nicht angefochten hat. Er unterliess dies nach eigenen Angaben nicht weil er 

damit einverstanden wäre, sondern um weitere zeitintensive und kostspielige Ver-

fahren zu vermeiden (act. 128 S. 5/6).  

5. Spesenpauschale  

5.1. Die Vorinstanz rechnete dem Berufungskläger ein monatliches Nettoein-

kommen von CHF 4'780.-- (inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinder- und Familienzula-

gen) an, was dieser anerkennt. Der zusätzlich ausgerichteten Spesenpauschale 

von CHF 500.-- im Monat stehen gemäss vorinstanzlichem Entscheid (act. 131 

S. 11) tatsächliche Ausgaben gegenüber, was vom Berufungskläger ebenfalls als 

zutreffend beurteilt wird. Die Vorinstanz erwog bei (aufgerundet) 22 Arbeitstagen 

ergebe der Pauschalbetrag von CHF 500.-- einen Betrag von CHF 22.70 für aus-

wärtige Verpflegung. Damit seien die Kosten für die mittägliche Verpflegung an 

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den Arbeitstagen vollumfänglich gedeckt. Da diese Pauschale den gemäss Kreis-

schreiben (der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich be-

treffend die Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenz-

minimums vom 16. September 2009) vorgesehenen Höchstbetrag von CHF 330.-- 

(rund 22 mal CHF 15.--) für Mehrauslagen bei auswärtiger Verpflegung um 

CHF 170.-- übersteige, sei der Grundbetrag um eben diese CHF 170.-- zu redu-

zieren (act. 131 S. 11/12 und S. 15/16). 

5.2 Der Berufungskläger beanstandet den erstinstanzlichen Entscheid als wi-

dersprüchlich, wenn zwar angenommen werde, die Spesenpauschale entspreche 

tatsächlichen Ausgaben und dann der Grundbetrag um CHF 170.-- reduziert wer-

de (act. 128 S. 5/6). Er verweist auf das Zusatzreglement (seiner Arbeitgeberin) 

für Aussendienstmitarbeitende zum Spesenreglement, welches festhalte, dass die 

Pauschalspesen sämtliche Mittagessen sowie sämtliche Kleinausgaben bis zur 

Höhe von CHF 10.-- pro Ereignis abgelten. Zu letzteren gehörten auch die Zwi-

schenverpflegungen, welche er jeweils auswärts einnehmen müsse. Aufgrund der 

körperlich anstrengenden Arbeit bestehe zudem ein erhöhter Nahrungsbedarf im 

Sinne von Ziff. 3.1 des Kreisschreibens und als Aussendienstmitarbeiter sei er 

immer auswärts auf Baustellen tätig und müsse sich auswärts verpflegen. Auch 

wenn CHF 10.-- pro Tag für das Mittagessen im Grundbetrag enthalten seien, 

seien die zusätzlichen CHF 22.70 pro Tag in keiner Weise überhöht, sondern rea-

litätsnah und angemessen (act. 128 S. 7/8).  

5.3 Bereits im erstinstanzlichen Verfahren machte der Berufungskläger in der 

Klagebegründung geltend, er sei zu 100% im Aussendienst tätig, teils bei sehr 

weit entfernten Kunden unterwegs, was erhöhte Verpflegungskosten (Mittag- und 

teilweise auch Abendessen) mit sich bringe (act. 61 S. 6). In der Replik bekräftigte 

er sein Vorbringen, verwies auch auf die Znünipausen, in denen er sich ausrei-

chend verpflegen können müsse und machte geltend, als Kältetechniker benötige 

er auch spezielle Arbeitsschuhe, die er selber zu finanzieren habe. Die Spesen 

ersetzten reale Ausgaben (act. 78 S. 5). Die Berufungsbeklagte hielt dafür, dass 

Mehrkosten nur bis maximal CHF 15.00 pro Mahlzeit berücksichtigt werden könn-

ten (act. 68 S. 6). Sie bestritt notwendige Auslagen für Zwischenverpflegungen 

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sowie Mehrauslagen für Arbeitskleider und Schuhe. All dies sei nicht belegt 

(Prot. VI S. 22). Auf entsprechende Aufforderung der Vorderrichterin (Prot. VI 

S. 44) reichte der Berufungskläger das Spesenreglement und das Zusatzregle-

ment für Aussendienstmitarbeitende ein (act. 85/7 und 85/8). In der persönlichen 

Befragung vom 14. November 2017 erklärte der Berufungskläger ausdrücklich, 

dass die CHF 500.-- nur für das Essen seien. Der Arbeitgeber stelle spezielle 

Schuhe zur Verfügung, die nicht bezahlt werden müssten, aber er wolle diese 

nicht (Prot. VI S. 36).  

5.4 Gemäss Zusatzreglement für Aussendienstmitarbeitende der F._____ AG 

sind mit den gewährten Pauschalspesen sämtliche Mittagessen von Montag bis 

Freitag sowie sämtliche Kleinauslagen bis zur Höhe von CHF 10.-- pro Ereignis 

abgegolten. Unter die Kleinauslagen fallen auch die Zwischenverpflegungen 

(Ziff. 2.1 und 2.2). Im Lohnausweis folge entsprechend der Vermerk "Mittagessen 

durch Arbeitgeber bezahlt" (Ziff. 2.3). Dieser Vermerk findet sich denn auch auf 

den Lohnausweisen des Berufungsklägers (für die Jahre 2010 - 2015: act. 85/1-

6). Werden durch die dem Berufungskläger ausbezahlten Pauschalspesen somit 

sämtliche Verpflegungsauslagen während der Arbeitszeit abgedeckt, dann ist 

nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz dies bei den finanziell engen Verhält-

nissen der Parteien beim Grundbetrag des Berufungsklägers, welcher insbeson-

dere auch den gesamten Nahrungsbedarf mitumfasst, berücksichtigte und einen 

Abzug machte. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern dies widersprüchlich sein sollte. 

Wenn sich der Berufungskläger in der Berufung neu und explizit zur Begründung 

seines gegenteiligen Standpunktes auf Ziff. 3.1 (erhöhter Nahrungsbedarf bei 

Schwerarbeit) und Ziff. 3.2 (Auslagen für auswärtige Verpflegung) der Richtlinien 

für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums beruft, vermag 

ihm dies nicht zu helfen, weil nach den im Recht liegenden Belegen und den Par-

teivorbringen wie gesehen davon auszugehen ist, dass mit der Pauschale von 

CHF 500.-- sämtliche Verpflegungsauslagen abgegolten sind.  

Insgesamt erweisen sich die Einwendungen des Berufungsklägers in Bezug auf 

sein anrechenbares Einkommen und die von der Vorinstanz vorgenommene Re-

duktion im Grundbetrag als unbegründet.  

- 14 - 

6. Überzeit / Bonus 

6.1 Der Berufungskläger beanstandet in der Berufung zu Recht nicht die vor-

instanzliche Feststellung, dass er trotz gegenteiliger Behauptung auch im Jahre 

2017 durchaus Überstunden leistete (vgl. dazu Lohnabrechnungen act. 42/16 und 

act. 85/27/5-7). Zutreffend ist indes, dass ihm nicht mehr als ein 100%-iges Ar-

beitspensum zuzumuten ist.  

6.2 Gemäss Arbeitsvertrag (act. 63/21 Ziff. 3.2) wird den Angestellten jährlich 

eine Sondervergütung nach freiem Ermessen der Geschäftsleitung ausbezahlt. 

Der Berufungskläger beanstandet die vorinstanzliche Aufstellung dieser Entschä-

digungen nicht. Im Durchschnitt der letzten sieben Jahre betrug die Sondervergü-

tung CHF 1'554.-- pro Jahr oder CHF 130.-- pro Monat. Weshalb eine "bonusbe-

zogene Mehrverdienstklausel" wie sie Dispositiv Ziff. 4 des angefochtenen Ent-

scheides vorsieht, nur im Rahmen einer Vereinbarung und nicht für den Urteilsfall 

zulässig sein soll, wie der Berufungskläger geltend macht (act. 128 S. 10), ist 

nicht einsichtig und kommt entgegen seiner Auffassung auch keiner antizipierten 

Abänderung des Scheidungsurteils gleich. Es war und ist Aufgabe des Schei-

dungsgerichts, bei der Festlegung der Unterhaltspflicht der effektiven Leistungs-

fähigkeit der Parteien Rechnung zu tragen, welche im Urteilszeitpunkt bekannt ist. 

Mit der erwähnten Klausel wird insbesondere dem Umstand Rechnung getragen, 

dass die Sondervergütung freiwillig ausbezahlt wird und der Berufungskläger kei-

nen Anspruch auf deren Auszahlung hat.  

7. Einkommen der Berufungsbeklagten 

7.1 Im Zusammenhang mit dem Einkommen der Berufungsbeklagten, verlangt 

der Berufungskläger, es sei ihr bereits ab Eintritt von D._____ in die Primarschule 

im August 2021 ein Arbeitspensum von 60% und damit ein Nettoeinkommen von 

CHF 2'694.-- pro Monat anzurechnen; dies unter Berücksichtigung der umfassen-

den Fremdbetreuung sowie des Umstandes, dass die Berufungsbeklagte auch bis 

zur Geburt des zweiten Kindes gearbeitet habe und sie arbeiten möchte. Ab April 

2025 sei, wie von der Vorinstanz vorgesehen, eine Erwerbstätigkeit von 70% an-

- 15 - 

zurechnen (act. 128 S. 11/12). Er beantragt damit eine Änderung der vorinstanzli-

chen Regelung ausschliesslich für den Zeitraum August 2021 bis April 2025.  

Die Vorinstanz rechnete der Berufungsbeklagten ab sofort und ohne Gewährung 

einer Übergangsfrist ein Erwerbseinkommen für eine Erwerbstätigkeit von 50% an 

(act. 131 S. 13/14); dies unter Berücksichtigung der heutigen Betreuungslösung, 

welche unumstritten ist. Zutreffend ist dabei insbesondere die Erwägung der Vor-

instanz, dass durch die Fremdbetreuung die Randzeiten nicht abgedeckt sind. 

Auch wenn dies vom Berufungskläger nicht explizit so geltend gemacht wird, so 

kann insbesondere generell nicht davon ausgegangen werden, dass die Beru-

fungsbeklagte zeitmässig im gleichen Umfang erwerbstätig sein kann wie die Kin-

der fremdbetreut sind. Wenn der Berufungskläger sodann geltend macht, die Be-

rufungsbeklagte habe bereits im Herbst 2017 60% gearbeitet (act. 128 S. 11), 

dann trifft dies zu, berücksichtigt aber nicht, dass dies unbestrittenermassen im 

Rahmen des Beschäftigungsprogramms und nur für die Dauer eines Monats so 

war (a.a.O. und Prot. VI S. 42). Insgesamt erweist sich die vorinstanzliche Rege-

lung als angemessen, der Berufungskläger bringt nichts vor, was die Regelung 

als unangemessen erscheinen liesse. Insgesamt bleibt auch der Betreuungsbe-

darf der Kinder nach Eintritt in die Primarschule beträchtlich. Vorbehalten bleibt 

die Abänderungsmöglichkeit, sollte die Berufungsbeklagte – wie der Berufungs-

kläger annehmen will – in wesentlich grösserem Umfang erwerbstätig sein, als 

dies im erstinstanzlichen Urteil angenommen wurde. Die Berufung des Beru-

fungsklägers erweist sich auch mit Bezug auf das von der Vorinstanz angenom-

mene Einkommen der Berufungsbeklagten als unbegründet.  

8. Übriger Bedarf des Berufungsklägers 

8.1 Die Vorinstanz rechnete dem Berufungskläger seine tatsächlichen Mietkos-

ten von CHF 932.-- inkl. Nebenkosten (act. 42/15) als Wohnkosten an (act. 131 

S. 16/17). Wie schon vor Vorinstanz macht er in der Berufung geltend, dies sei zu 

wenig, die Wohnung, welche zwar drei Zimmer aufweise, sei für ihn und die alle 

zwei Wochen bei ihm besuchsweise übernachtenden drei Kinder zu klein. Insbe-

sondere sei dies in Zukunft der Fall, wenn die Kinder grösser seien. Er verweist 

auf andere obergerichtliche Entscheide und geht aufgrund der in der Gerichtspra-

- 16 - 

xis verschiedentlich angewandten Drittelpraxis davon aus, es seien für ihn allein 

Wohnkosten von monatlich CHF 1'593.-- angemessen und unter Berücksichti-

gung der drei Kinder, die jedes zweite Wochenende für zwei Nächte bei ihm sei-

en, CHF 1'800.--. Eventualiter seien CHF 1'600.-- bis alle drei Kinder das sechste 

Altersjahr erreicht hätten und ab dann CHF 1'800.-- anzurechnen. Es gehe nicht 

nur darum zu beurteilen, ob die Wohnung für die jetzige Situation angemessen 

sei, sondern auch, ob der Berufungskläger zukünftig Anspruch auf eine Anpas-

sung der Wohnsituation habe (act. 128 S. 12 - 15).  

Beide Eheleute haben Anspruch auf eine ihren finanziellen Verhältnissen ange-

passte Wohnsituation (MAIER, Die konkrete Berechnung von Unterhaltsansprü-

chen im Familienrecht, in: FamPra  2014 S. 302ff., S. 321). Dass die Wohnsituati-

on des Berufungsklägers für ihn heute unangemessen wäre, behauptet dieser 

nicht. Die von ihm behauptete flächenmässige Grösse der heutigen Wohnung ist 

auch im Berufungsverfahren unbelegt. Unbestritten ist, dass die Wohnung drei 

Zimmer aufweist, die Kinder, die ihn an zwei Wochenenden pro Monat besuchen, 

ein eigenes Zimmer haben und sich das Haus in einem familenfreundlichen Quar-

tier mit ebensolcher Umgebung befindet (vgl. auch Berufungsbeilage act. 130/3). 

Die Wohnung erweist sich daher als geeignet für die Beherbung der Kinder im 

Rahmen des Besuchsrechts, wie die Vorinstanz zu Recht feststellte. Es kann aber 

bei den gegebenen finanziellen Verhältnissen auch nicht angehen, dem Beru-

fungskläger einen höheren Mietzins anzurechnen als er effektiv zu zahlen hat. Die 

von ihm herangezogene Drittelsrechnung (bzw. Viertelsrechnung der Sozialbe-

hörden) ist sodann als oberer Grenzwert zu verstehen und nicht als Betrag, auf 

welchen eine Partei Anrecht hat, wie dies der Berufungskläger geltend zu machen 

scheint. Sollte sich aus zwingenden Gründen eine Veränderung der Wohnverhält-

nisse ergeben, bliebe auch hier die Abänderung vorbehalten. Schliesslich hat die 

Vorinstanz zu Recht darauf hingewiesen, dass sich die neue Partnerin des Beru-

fungsklägers an den Wohnkosten zu beteiligen hätte, sollte sie mit dem dritten 

Kind zum Berufungskläger ziehen, weshalb auch diesfalls der nun angerechnete 

Mietzins als angemessen erscheint.  

- 17 - 

8.2 Der Berufungskläger rügt im Weiteren, die Vorinstanz habe trotz des mit der 

Replik eingereichten Beleges (act. 80/35), die höhere Krankenkassenprämie für 

das Jahr 2018 nicht berücksichtigt (act. 128 S. 16). Der Einwand trifft zu. Im Be-

darf des Berufungskläger sind daher statt der monatlichen Prämie von 

CHF 361.05, CHF 365.50, mithin CHF 4.45 mehr anzurechnen. Diese Differenz 

ist indes vernachlässigbar klein und vermag sich im Ergebnis nicht auszuwirken, 

weil Unterhaltsbeiträge auch bei noch so sorgfältiger Ermittlung immer eine ge-

wisse Unschärfe haben. 

8.3 Mit Bezug auf die Mobilitätskosten macht der Berufungskläger im Beru-

fungsverfahren wie bereits vor Vorinstanz geltend, es seien ihm mindestens 

CHF 250.-- zuzugestehen für Ausflüge und Ferien mit den Kindern (act. 128 

S. 16). Die Vorinstanz hat demgegenüber im angefochtenen Entscheid zutreffend 

festgehalten, dass die Mobilitätskosten für die Ausübung des Besuchsrechts aus 

dem Grundbetrag zu bestreiten seien (act. 131 S. 18). Damit setzt sich der Beru-

fungskläger in der Berufung gar nicht auseinander. Unbestritten ist sodann, dass 

dem Berufungskläger von der Arbeitgeberin ein Fahrzeug zur Verfügung steht, 

das er auch privat gebrauchen bedarf. Bei diesen Verhältnissen besteht kein An-

lass, vom Betrag, welcher die Vorinstanz dem Berufungskläger in seinen Bedarf 

eingerechnet hat, abzuweichen. Anzumerken bleibt immerhin, dass der Beru-

fungskläger selbst behauptet, dass er das ZVV-Monatsabonnement vor allem be-

nötige, um seine Tochter G._____ zu besuchen, welche in der Stadt wohne 

(a.a.O.).  

8.4 Der Berufungskläger will neu Kosten für einen Parkplatz von monatlich 

CHF 122.-- angerechnet haben. Aufgrund der schwierigen Platzverhältnisse in der 

blauen Zone und der strengeren Vorgaben des Arbeitgebers sei er schon seit 

langem auf einer Warteliste für einen Garagenplatz in der nahen Einstellhalle der 

Vermieterin, den er nun erhalten habe (act. 128 S. 16/17 und act. 130/5). Die Vor-

instanz anerkannte im Bedarf des Berufungsklägers die Kosten für die Blaue Zo-

ne von CHF 360.-- jährlich, nachdem durch die Arbeitgeberin bestätigt worden 

war, dass diese vom Berufungskläger zu übernehmen seien (act. 131 S. 18 i.V.m. 

act. 88). Die Berufungsbeklagte hatte diese Kosten anerkannt (act. 106).  

- 18 - 

Es kann offen bleiben, ob das neue Vorbringen im Berufungsverfahren überhaupt 

zulässig ist. Auch wenn die Parkplatzkosten belegt sind (act. 130/5), fehlt jeglicher 

Hinweis oder gar Beleg dafür, dass die Miete eines Parkplatzes in der Einstellhal-

le notwendig oder von der Arbeitgeberin verlangt wäre. Hinweise auf Letzteres 

ergeben sich auch aus den vorinstanzlichen Akten nicht. Der Betrag kann daher 

nicht berücksichtigt werden. Vielmehr muss es bei den angerechneten CHF 30.-- 

pro Monat für die blaue Zone bleiben.  

8.5.1   Der Berufungskläger macht schliesslich wie bereits vor Vorinstanz geltend, 

es seien in seinem Bedarf Schuldentilgungsraten zu berücksichtigen, weil gewis-

se Schulden nicht beglichen werden konnten, obwohl eine Schuldentilgung im 

Umfang von CHF 140.- und CHF 50.- pro Monat in der eheschutzrichterlichen 

Vereinbarung berücksichtigt worden sei und weil weitere Schulden dazugekom-

men seien. Die Vereinbarung im Eheschutzverfahren sei zu berücksichtigen, in-

des habe sie keinen abschliessenden Charakter und enthalte keine güterrechtli-

che Saldoklausel. Er beantragt, es seien ihm monatlich CHF 384.30 für die Til-

gung des Kredits bei der …-Bank, den er zur Ablösung der vorbestehenden 

Schulden (zur Bestreitung des gemeinsamen Lebensunterhalts) aufgenommen 

habe, zu berücksichtigen, eventualiter mindestens CHF 8'000.-- Schulden (auf-

grund der Wohnungseinrichtung und des Genossenschaftsanteils [CHF 6'000.--] 

sowie der aus den Steuerschulden resultierende Rest [CHF 2'000.--]), d.h. monat-

liche Schuldentilgungsraten von CHF 200.-- für 40 Monate (act. 128 S. 17 - 19).  

8.5.2   Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, gemäss eheschutz-

richterlicher Vereinbarung vom 17. Februar 2015 sei dem Gesuchsteller das 

Fahrzeug (herausgelöst aus dem Leasingvertrag im Jahr 2013 für CHF 10'000.--) 

überlassen worden, um es schnellstmöglich zu verkaufen, was er vereinbarungs-

widrig nicht getan habe, weshalb er das Risiko des Verlustes zu tragen habe und 

die Tilgung von Steuerschulden der Jahre 2013 und 2014 nicht zu berücksichti-

gen seien. In der Steuererklärung per 31. Dezember 2015 sei das Fahrzeug noch 

immer mit einem Wert von CHF 6'000.-- ausgewiesen (act. 131 S. 20/21).  

Der Berufungskläger macht geltend, selbst wenn ihm die Missachtung der Ver-

einbarung angerechnet werde, verbleibe ein Reststeuerwert von CHF 2'000.-- für 

- 19 - 

das Jahr 2014, da die Steuerrechnungen für die beiden Jahre 2013 und 2014 je 

etwa CHF 4'000.-- betragen hätten (act. 128 S. 17).  

Der Berufungskläger beanstandet zu Recht nicht, dass er das Risiko des verein-

barungswidrigen zu späten Verkaufs des Fahrzeuges zu tragen hat. Gemäss 

Trennungsvereinbarung vom 17. Februar 2015 war der Erlös des Fahrzeuges zur 

Tilgung der ausstehenden Steuerschulden 2013 und im übersteigenden Betrag 

zur Begleichung der Steuern 2014 bestimmt (act. 16/33 S. 3). Was bei einem so-

fortigen Verkauf für das Fahrzeug hätte gelöst werden können, ist nicht bekannt. 

Die Vorinstanz hat indes zu Recht angenommen, dass das Risiko, mit dem Erlös 

nicht die gesamten Steuerschulden für die Jahre 2013 und 2014 (total 

CHF 7'614.10, act. 63/23 und 63/24) tilgen zu können, beim Berufungskläger lag. 

Gestützt auf den Steuerwert des Fahrzeuges per Ende 2015, der mit CHF 6'000.-- 

ausgewiesen ist (act. 6/10), kann der Berufungskläger nichts zu seinen Gunsten 

ableiten.  

8.5.3   Der Berufungskläger macht geltend, dass mit der Berücksichtigung der 

Schuldentilgungsraten von CHF 140.-- und CHF 50.-- pro Monat in der eheschutz-

richterlichen Vereinbarung nicht alle Schulden beglichen werden konnten und 

neue dazu gekommen seien. Er wiederholt im Wesentlichen seine vorinstanzli-

chen Vorbringen, indem er geltend macht, dass er die gesamte Schuldenlast aus 

der Ehe übernommen habe, ihm aber die Schuldentilgung anzurechnen sei 

(act. 62 und act. 128 S. 18). Dass letzteres auch geschah, ergibt sich aus der 

Trennungsvereinbarung. Nicht in Frage gestellt und ohne weiteres nachvollzieh-

bar ist, dass aufgrund der Berücksichtigung von monatlichen Schuldentilgungsra-

ten von CHF 190.-- im Bedarf des Berufungsklägers im Rahmen der Trennungs-

vereinbarung die bei H._____ und der …-Bank ausstehenden Beträge bei regel-

mässiger Zahlung bis zum erstinstanzlichen Entscheid bis auf einen Restbetrag 

von CHF 145.-- hätten zurückbezahlt werden können. Ebenso wenig stellt der Be-

rufungskläger in der Berufung in Frage, dass den neu begründeten Schulden für 

den Bezug einer eigenen Wohnung und die Anschaffung von Hausrat und Mobili-

ar tiefere Wohnkosten und eine nicht unerhebliche Erhöhung des Einkommens ab 

Januar 2016 gegenüberstanden, welche zur Schuldentilgung hätten herangezo-

- 20 - 

gen werden können. Der Berufungskläger tut nicht dar, inwiefern diese Erwägun-

gen unzutreffend sein sollen, und dies ist auch nicht ersichtlich. Mit der Wiederho-

lung seines Standpunktes im Berufungsverfahren kommt er seiner Begründungs-

last nicht nach.  

8.6 Insgesamt erweisen sich damit –  mit Ausnahme des Einwandes zur anre-

chenbaren Krankenkassenprämie – sämtliche Einwendungen zum vorinstanzlich 

errechneten Bedarf des Berufungsklägers als unbegründet.  

9. Unterhaltsberechnung 

Der Berufungskläger äussert sich in der Berufung nicht zur Unterhaltsberechnung, 

welche dem angefochtenen Urteil zugrunde gelegt ist. Diese gibt zu keinen Be-

merkungen Anlass; es ist davon auszugehen. Die Berufung ist abzuweisen und 

die Unterhaltsregelung gemäss erstinstanzlichem Entscheid zu bestätigen. Bei 

diesem Ergebnis erübrigen sich Weiterungen zu den Vorbringen des Berufungs-

klägers zur Frage, ab wann die mit dem vorliegenden Urteil abzuändernden Kin-

derunterhaltsbeiträge geschuldet sein sollen (act. 128 S. 19)   

III. 

1. Ausgangsgemäss wird der Berufungskläger für das Berufungsverfahren kos-

tenpflichtig (Art. 106 ZPO). Der Streitwert beträgt rund CHF 184'000.--. Die Ent-

scheidgebühr ist auf CHF 4'000.-- festzusetzen, womit dem Aufwand und der 

Schwierigkeit des Falles wie auch dem Umstand, dass wiederkehrende Leistun-

gen im Streit liegen, Rechnung getragen wird (§ 4 Abs. 2 und 3 der Gebührenver-

ordnung des Obergerichts [GebV OG]).  

2. Der Berufungskläger stellt auch im Berufungsverfahren das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 128 S. 4). Diese ist in Anwendung 

von Art. 117 ZPO zu bewilligen, wenn eine Person nicht über die erforderlichen 

Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Aussichtslo-

sigkeit ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung anzunehmen, wenn die 

Gewinnaussichten eines Rechtsbegehrens beträchtlich geringer sind als die Ver-

lustgefahren und deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Mass-

- 21 - 

gebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei 

vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll 

einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht 

deshalb anstrengen können, weil er sie einstweilen nichts kostet (BGE 138 III 217 

E. 2.2.4 u.w.; HUBER, in; DIKE Komm ZPO, 2.A. Art. 117 N 59 f.). Aus den vorste-

henden Erwägungen ergibt sich, dass sich die Begehren des Berufungsklägers 

sofort als unbegründet erweisen und jedenfalls bei Ergreifung des Rechtsmittels 

die Verlustgefahren überwogen. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege ist daher abzuweisen, auch wenn angesichts der dargelegten Ver-

hältnisse von der Mittellosigkeit auszugehen ist.  

3. Entschädigungen sind keine zuzusprechen, dem Berufungskläger nicht, weil 

er unterliegt, und der Berufungsbeklagten nicht, weil ihr durch das Berufungsver-

fahren keine entschädigungspflichtige Aufwendungen entstanden sind.  

Es wird beschlossen:  

1. Das Gesuch des Gesuchstellers und Berufungsklägers, es sei ihm für das 

Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und ihm 

in der Person seines Rechtsvertreters ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu 

bestellen, wird abgewiesen.  

2. Schriftliche Mitteilung an die Parteien mit dem nachfolgenden Erkenntnis.  

und erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen. Das Urteil des Einzelgerichts am Bezirksge-

richt Zürich vom 22. Mai 2018 wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'000.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Ge-

suchsteller und Berufungskläger auferlegt. 

- 22 - 

4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.  

5. Schriftliche Mitteilung an  

- die Parteien, an die Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte unter Bei-

 lage eines Doppels von act. 128 und act. 130/2-5, 

- mit Formular an das für Zürich zuständige Zivilstandsamt,  

- mit Formular an die Einwohnerkontrolle der Gemeinde E._____,  

- das Migrationsamt des Kantons Zürich,  

- die … Pensionskasse, … [Adresse] (im Auszug: Dispositiv Ziff. 1 des 

vorliegenden Urteils  und Dispositiv-Ziffern 1 und 7 des Urteils des Einzelge-

richts des Be-zirksgerichts Zürich vom 22. Mai 2018), 

- das Bezirksgericht Zürich,  

- die Obergrichtskasse,  

je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
rund Fr. 184'000.--. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

- 23 - 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 6. August 2018
	Rechtsbegehren: (act. 1 S. 2)
	Urteil des Bezirksgerichtes Zürich (7. Abt.) vom 22. Mai 2018: (act. 131 S. 33 ff.)
	2. Die Kinder C._____, geboren am tt.mm.2012, und D._____, geboren am tt.mm.2015, werden unter der gemeinsamen elterlichen Sorge der Gesuchsteller belassen und unter die alleinige Obhut der Gesuchstellerin gestellt.
	3. Die Teil-Vereinbarung der Gesuchsteller vom 18./20. März 2018 über die Scheidungsfolgen wird im Übrigen genehmigt. Sie lautet im Volltext wie folgt:
	Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Scheidung ihrer Ehe im Sinne von Art. 112 ZGB.
	2. Elterliche Sorge, Obhut und Besuchsrecht
	a)  Elterliche Sorge
	Die Parteien beantragen dem Gericht, die elterliche Sorge für die Kinder
	-   C._____, geboren am tt.mm.2012
	-   D._____, geboren am tt.mm..2015
	beiden Eltern gemeinsam zu belassen.
	Entsprechend sind die Parteien verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen der Pflege, Erziehung und Ausbildung miteinander abzusprechen. Den Parteien ist bekannt, dass ein Aufenthaltswechsel der Kinder der Zustimmung beider Eltern bedarf, wenn der ne...

	b)  Obhut
	Die Parteien beantragen, es sei die Obhut für die Kinder der Mutter zuzuteilen.

	c)  Besuchsrecht
	Der Vater ist berechtigt und verpflichtet, die beiden Kinder auf eigene Kosten wie folgt zu sich oder mit sich zu Besuch zu nehmen:
	-   jeweils am ersten und dritten Wochenende eines jeden Monats von Freitag, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr.
	Der Gesuchsteller holt beide Kinder am Freitag direkt bei der Krippe bzw. beim Hort bzw. Schule ab.
	-   in Jahren mit gerader Jahreszahl von Gründonnerstag, 18.00 Uhr, bis Ostermontag, 18.00 Uhr und in Jahren mit ungerader Jahreszahl von Donnerstag vor Pfingsten, 18.00 Uhr, bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr (das auf diese Feiertagsregelung folgende Woche...
	-   über Neujahr vom 31. Dezember 18.00 Uhr bis und mit 2. Januar 18.00 Uhr.
	Ausserdem ist der Vater berechtigt und verpflichtet, die Kinder im Jahr 2018 während der Kindergarten- bzw. Schulferien für insgesamt zwei Wochen (maximal eine Woche zusammenhängend) und ab dem Jahr 2019 für insgesamt drei Wochen pro Jahr (maximal zwe...
	Die Eltern sprechen sich über die Aufteilung der Ferien mindestens drei Monate im Voraus ab. Können sie sich nicht einigen, so kommt dem Vater in Jahren mit gerader Jahreszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien zu; in Jahren mi...
	3. Erziehungsgutschriften
	Die Parteien vereinbaren, dass die Erziehungsgutschriften für die Berechnung künftiger AHV-/IV-Renten ausschliesslich der Mutter angerechnet werden. Die Parteien werden die betroffenen Ausgleichskassen über diese Regelung informieren.
	4. Kinderunterhalt
	Die Parteien beantragen, es sie über den Kinderunterhalt gerichtlich zu entscheiden.
	5.  Nachehelicher Unterhalt
	Die Gesuchstellerin akzeptiert die Berechnung des Gerichts, wonach mangels Leistungsfähigkeit des Gesuchstellers kein nachehelicher Unterhalt zugesprochen werden kann. Gestützt darauf verzichtet sie einstweilen auf nachehelichen Unterhalt.
	6. Vorsorgeausgleich
	Die Parteien verpflichten sich zum Ausgleich der während der Ehe geäufneten Austrittsguthaben aus beruflicher Vorsorge.
	Aufgrund der vorliegenden Berechnungen der beteiligten Vorsorgeeinrichtungen verpflichtet sich der Gesuchsteller, von seinem während der Ehe geäufneten Vorsorgeguthaben bei der … Pensionskasse (Versichertennummer …) den Betrag von CHF 15'406.80, zuzüg...
	7. Güterrecht
	Die Parteien sind in güterrechtlicher Hinsicht vollständig auseinandergesetzt. Jede Partei behält, was sie zurzeit besitzt respektive was auf ihren Namen lautet.
	8. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten unabhängig vom gerichtlichen Entscheid über die Frage des Kinderunterhalts je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung."

	4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die Kinder C._____ und D._____ monatliche Kinderunterhaltsbeiträge von je Fr. 700.-- zuzüglich allfälliger Kinder- und Familienzulagen zu bezahlen, zahlbar ab Rechtskraft des Scheidungsur...
	Die Unterhaltsbeiträge und die Familienzulagen sind an die Gesuchstellerin zahlbar, und zwar jeweils im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats.
	Die Zahlungsmodalitäten gelten solange das jeweilige Kind im Haushalt der Gesuchstellerin lebt und keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Gesuchsteller stellt bzw. keine anderen Zahlungsempfänger bezeichnet.
	Der Gesuchsteller hat der Gesuchstellerin zudem jedes Jahr unaufgefordert den Lohnausweis innert zehn Tagen nach Erhalt zuzustellen. Ist darin eine Bonuszahlung von mehr als Fr. 1'500.-- ausgewiesen, so ist der Gesuchsteller verpflichtet, der Gesuchst...
	Mit diesen Unterhaltsbeiträgen ist der gebührende Unterhalt der beiden Kinder nicht gedeckt. Zur Deckung des gebührenden Unterhaltes fehlen monatlich die folgenden Beträge:
	C._____:  bis April 2022:  Fr. 63.50   ab Mai 2022:  Fr. 263.50 D._____: bis März 2025: Fr. 693.50 (davon Fr. 555.-- Betreuungsunterhalt)   ab April 2025:  Fr. 338.50.
	5. Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 4. basiert auf folgenden Grundlagen:
	Einkommen netto pro Monat, inkl. Anteil 13. Monatslohn, Familienzulagen separat:
	-   Gesuchstellerin:CHF 2'245.-- bis und mit März 2025 (50% Pensum)
	CHF  3'140.-- ab April 2025 (70% Pensum)
	-   Gesuchsteller:   CHF 4'910.-- (100% Pensum, inkl. Bonus)
	-   C._____ und D._____: je die Familienzulage von derzeit CHF 200.-
	Vermögen:

	-   Gesuchstellerin:    CHF 0.--
	-   Gesuchsteller:       CHF 0.--
	-   C._____ und D._____:  CHF 0.--
	familienrechtlicher Bedarf (derzeit, gerundet):

	-   Gesuchstellerin: CHF 2'800.--
	-   Gesuchsteller:    CHF 2'675.--
	-   C._____:     CHF 1'005.--
	-   D._____:     CHF 1'080.--

	6. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 4. basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende April 2018 von 101.7 Punkten (Basis Dezember 2015 = 100 Punkte). Sie sind jeweils auf den 1. Januar jedes Jahres, e...
	7. Die Pensionskasse des Gesuchstellers, die … Pensionskasse, wird angewiesen, mit Rechtskraft des Scheidungsurteils vom Vorsorgekonto des Gesuchstellers (Versichertennummer: …, Mitgliednummer: …, AHV-Nummer: …) den Betrag von CHF 15'406.80, zuzüglich...
	8. Die Erziehungsgutschriften für die Berechnung der AHV/IV-Renten werden allein der Gesuchstellerin angerechnet.
	9. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	10. Die Kosten des Verfahrens werden den Gesuchstellern je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der beidseitigen Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Gesuchsteller werden auf die Nachzahlungspflich...
	11. Vom gegenseitigen Verzicht der Gesuchsteller auf Parteientschädigung wird Vormerk genommen.
	12. Schriftliche Mitteilung an
	-   die Gesuchsteller (je gegen Empfangsschein),
	sowie nach Eintritt der Rechtskraft
	-   mit Formular an das für Zürich zuständige Zivilstandsamt,
	-   mit Formular an die Einwohnerkontrolle der Gemeinde E._____,
	-   an das Migrationsamt des Kantons Zürich,
	-   an die … Pensionskasse, … [Adresse] (im Auszug gemäss Dispositiv-Ziffern 1 und 7 des Urteils),
	je gegen Empfangsschein.
	13. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	und erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen. Das Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich vom 22. Mai 2018 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'000.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsteller und Berufungskläger auferlegt.
	4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an  - die Parteien, an die Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte unter Bei- lage eines Doppels von act. 128 und act. 130/2-5, - mit Formular an das für Zürich zuständige Zivilstandsamt,  - mit Formular an die Einwohnerkontro...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...