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**Case Identifier:** b0e6626f-bd7d-53d3-be9b-a9f870099112
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.05.2016 IV 2014/66
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-66_2016-05-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/66

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 21.10.2019

Entscheiddatum: 13.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 13.05.2016
Art. 28 IVG. Wiederanmeldung Rentenanspruch. Rechtliches Gehör. 
Würdigung Gutachten. Auswirkungen formaler Mängel auf den Inhalt des 
Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 13. Mai 2016, IV 2014/66).

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Ralph Jöhl,

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; a.o. Gerichtsschreiberin Annemarie Haase

Geschäftsnr.

IV 2014/66

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Willi Füchslin, Zürcherstrasse 49, Postfach 644, 

8853 Lachen SZ,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a   A.___ meldete sich am 7. Juni 2004 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

(nachfolgend IV-Stelle) zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Mit Verfügung vom 

12. November 2007 setzte die IV-Stelle den Invaliditätsgrad der Versicherten auf 30 

Prozent fest. Im Wesentlichen stützte sie sich dabei auf das bidisziplinäre Gutachten 

der Dres. med. B.___, FHM Innere Medizin, FHM Physikalische Medizin, und Dr. med. 

C.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 25. April 2007. Danach 

litt die Versicherte an chronischen, teils akut exacerbierenden unspezifischen Nacken- 

und Rückenbeschwerden, Adipositas Klasse 2, einer arteriellen Hypertonie einerseits 

sowie an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10:F 45.4), an einer 

leichten depressiven Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10:F 32.01) und an 

sozialen Phobien andererseits (ICD-10:F 40.1; IV-act. 33). Die Arbeitsfähigkeit wurde 

aus psychiatrischer Sicht angestammt und angepasst auf 70 Prozent geschätzt. Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die Beschwerde der Versicherten ab. 

Es erachtete das bidisziplinäre Gutachten für beweiskräftig. Anhand eines 

Prozentvergleichs mit einem leidensbedingten Abzug von 10 Prozent ergebe sich ein 

Invaliditätsgrad von 37 Prozent (IV-act. 66). Dies wurde mit Urteil vom 20. Oktober 

2009 durch das Bundesgericht bestätigt (IV-act. 71).

A.b Mit Schreiben vom 13. Juli 2012 meldete sich die Versicherte, vertreten durch RA 

lic. iur. Willi Füchslin, erneut bei der IV-Stelle an und machte eine Verschlechterung 

geltend. Gemäss Bericht von Dr. med. D.___, Facharzt für physikalische Medizin und 

Rehabilitation sowie Rheumatologie FMH, sei seit der Festlegung des 

Invaliditätsgrades der Versicherten neu ein lumboradikuläres Syndrom L5 rechts bei 

Diskushernie L4/L5 rechts (MRI vom 4. Januar 2012) hinzugekommen (IV-act. 74). Da 

die Schmerzen immer schlimmer geworden seien, habe sich auch die psychische 

Situation verschlechtert. Man habe trotz intensiver therapeutischer Bemühungen keine 

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Arbeitsfähigkeit erzielen können (IV-act. 73). Dr. med. E.___, Spezialarzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, diagnostizierte mit Arztbericht vom 27. Februar 2013 eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10:F 

33.11), eine ängstliche Persönlichkeitsstörung (ICD-10:F 60.6), eine soziale Phobie 

(ICD-10:F 60.1) sowie ein chronifiziertes zervikobrachiales Syndrom links. Die 

Beschwerden seien in den letzten Monaten stärker geworden, weshalb die Versicherte 

in die Tagesklinik F.___ überwiesen worden sei. Die Prognose sei ungünstig, da die 

psychische Störung schon lange daure und die Symptome sich bis jetzt als 

therapieresistent erwiesen hätten. Die Depression habe sich schon zum Teil 

chronifiziert. Die Versicherte sei seit Dezember 2004 voll arbeitsunfähig und auch eine 

behinderungsangepasste Tätigkeit sei nicht möglich (IV-act. 87). Dr. G.___, Oberärztin 

an der Tagesklinik F.___, führte im Arztbericht vom 21. März 2013 aus, die Versicherte 

habe vom 21. Januar bis 8. Februar 2013 die Tagesklinik besucht. Nähere Angaben 

könnten nicht gemacht werden, weil die Versicherte die Therapie von sich aus 

abgebrochen habe (IV-act. 88).

A.c  In der Stellungnahme vom 18. April 2013 erklärte RAD-Ärztin Dr. med. H.___, 

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, es gebe keine Hinweise auf eine 

Veränderung des psychischen Beschwerdebildes seit der Begutachtung von 2007. 

RAD-Arzt Dr. med. I.___, Facharzt für Allgemeinmedizin FMH, hielt am 7. Mai 2013 fest, 

eine Beurteilung aus somatischer Sicht sei noch nicht möglich, da bislang keine 

klinisch objektivierbaren Befunden ausgewiesen seien (IV-act. 89). Auf Rückfrage der 

IV-Stelle ergänzte Dr. D.___ am 20. August 2013, aus somatisch-rheumatologischer 

Sicht wäre der Versicherten medizinisch-theoretisch eine angepasste Tätigkeit von 

maximal drei Stunden zumutbar (IV-act. 91). RAD-Arzt Dr. med. J.___ erachtete in 

seiner Stellungnahme vom 18. Juni 2013 ein neurologisches Konsilium für nötig (IV-act. 

93). Auf sein Anraten hin beauftragte die IV-Stelle am 9. Juli 2013 Dr. med. K.___, 

Fachärztin für Neurologie FHM, abzuklären, ob klinisch ein lumboradikuläres Syndrom 

L5 rechts vorliege, ob dieses im EMN/ENG bestätigt werden könne und falls ja, ob 

radikuläre Ausfälle bzw. Schmerzen, welche durch eine Wurzelkompression bedingt 

seien, bestünden. Weiter sei die Arbeitsfähigkeit aus rein neurologischer Sicht unter 

ausschliesslicher Berücksichtigung eines (etwaigen) organisch-strukturellen Korrelates 

einzuschätzen (IV-act. 96). Der Rechtsvertreter der Versicherten, der am 10. Juli 2013 

über die als notwendig erachtete medizinische Untersuchung im Sinne eines 

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neurologischen Konsiliums informiert wurde, liess mit Schreiben vom 22. Juli 2013 

zusätzlich fragen, wie die Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht für die bisherige 

Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin und für eine sogenannte leidensangepasste Tätigkeit 

eingeschätzt werde (IV-act. 95, 97).

A.d Die neurologische Untersuchung fand am 19. Juli 2013 statt. Dr. K.___ 

diagnostizierte ein chronisches Schmerzsyndrom im Bereich der Wirbelsäule mit 

Ausstrahlung in den linken Arm und das linke Bein sowie bildgebend den Nachweis 

einer Discushernie L4/5 rechts ohne klinische Symptome. Klinisch-neurologisch liessen 

sich weder an der rechten noch der linken Körperseite objektivierbar pathologische 

Befunde feststellen. Aus rein neurologischer Sicht ergäben sich keine Anhaltspunkte für 

ein organisches Leiden, sodass aus dieser Perspektive auch keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit als Betriebsmitarbeiterin anzunehmen sei (IV-act. 100). Der 

Rechtsvertreter der Versicherten verlangte mit Schreiben vom 6. August 2013 eine 

medizinische Abklärung, die den gesetzlichen Vorgaben entspreche. Dr. K.___ habe die 

Versicherte in Missachtung von Form und Fristen ohne sein Wissen und ohne Beizug 

eines Dolmetschers bereits am 19. Juli 2013 – vor Ablauf der zehntägigen Frist – 

untersucht. Er habe denn auch am 22. Juli 2013 noch Zusatzfragen gestellt (IV-act. 

101). Auf Bitte der IV-Stelle nahm Dr. K.___ mit Mail vom 26. August 2013 zum 

Schreiben des Rechtsanwalts Stellung und führte am 30. September 2013 eine erneute 

Untersuchung inkl. Dolmetscher und Beantwortung der Zusatzfragen durch (vgl. act. 

102, 103, 106). Die Diagnosen und Befunde stimmten mit jenen der ersten 

Untersuchung überein. Bezüglich der Fragen des Rechtsvertreters der Versicherten 

hielt Dr. K.___ im Bericht vom 30. September 2013 fest, dass aus neurologischer Sicht 

für die bisherige Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit bestehe und die Versicherte für sämtliche, ihrem Ausbildungsgrad 

entsprechenden Tätigkeiten ohne Einschränkung einsetzbar sei (IV-act. 106).

A.e  Nachdem RAD-Arzt Dr. J.___ in seiner Stellungnahme vom 16. Oktober 2013 

bemerkt hatte, die von Dr. D.___ angegebenen rechtsseitigen Beschwerden seien 

linksseitig lokalisiert und bereits bei der Begutachtung im Mai 2007 bekannt gewesen, 

erliess die IV-Stelle am 7. November 2013 einen Vorbescheid. Der Gesundheitszustand 

der Versicherten habe sich seit der letzten Abweisung nicht verändert und es sei ihr 

nach wie vor zumutbar, ihre frühere wie auch eine andere Tätigkeit zu 70 Prozent 

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durchzuführen, sodass kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe (IV-act. 107, 

109). Der Rechtsvertreter der Versicherten nahm zum Vorbescheid mit Schreiben vom 

27. November 2013 Stellung. Dr. E.___ bezeichne die Depression im Bericht vom 27. 

Februar 2013 als rezidivierend und habe sodann neu eine soziale Phobie diagnostiziert. 

Dr. D.___ habe unmissverständlich erklärt, es sei neu ein lumboradikuläres Syndrom L5 

rechts hinzugekommen bei Diskushernie L4/L5 rechts. Der Gesundheitszustand der 

Versicherten habe sich sowohl in psychischer als auch in physischer Hinsicht deutlich 

verschlechtert und es sei ihr bei einem Invaliditätsgrad von 100 Prozent eine ganze 

Invalidenrente zuzusprechen. Allenfalls sei eine polydisziplinäre Begutachtung 

durchzuführen (IV-act. 111).

A.f Gestützt auf die Stellungnahme des RAD, wonach keine neuen medizinischen 

Tatsachen vorlägen, welche die medizinische Basis des Vorbescheids in Frage stellen 

könnten, und es nicht habe erklärt werden können, weshalb die Versicherte die 

scheinbar diskushernienbedingten Beschwerden auf der anatomisch falschen Seite 

links verspüre (IV-act. 112), wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Versicherten 

in ihrer Verfügung vom 18. Dezember 2013 ab (IV-act. 113).

B.   

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die von RA lic. iur. Willi Füchslin für die Ver­

sicherte am 30. Januar 2014 erhobene Beschwerde. Die angefochtene Verfügung sei 

dahingehend abzuändern, dass der Versicherten eine Invalidenrente zustehe, 

eventualiter sei die Sache zu ergänzenden Abklärungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen oder es seien Abklärungen durch das Gericht vorzunehmen. Indem die 

IV-Stelle anlässlich der Stellungnahme zum Vorbescheid in der Verfügung vom 18. 

Dezember 2013 mit keinem einzigen Wort auf die fundierten Einwände betreffend die 

Verschlechterung des psychischen Zustands der Beschwerdeführerin eingehe, verletze 

sie das rechtliche Gehör. Es dürfe im Übrigen nicht auf die Einschätzung der Dr. K.___ 

vom 19. Juli 2013 bzw. 30. September 2013 abgestellt werden. Nachdem die erste 

Untersuchung formelle Mängel aufgewiesen habe, sei die nächste Untersuchung zur 

Farce geworden, da Dr. K.___ sich bereits eine Meinung gebildet habe. Ihre 

Beurteilungen seien weder einleuchtend noch schlüssig. Insbesondere treffe es 

entgegen ihrer Auffassung nicht zu, dass die Beschwerdegegnerin problemlos laufen 

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könne. Fast ihre gesamte linke Körperseite sei ständig angeschwollen (sowohl Arm als 

auch Bein). Entgegen der Ansicht des RAD seien die linksseitigen Beschwerden 

(insbesondere im linken Bein und das Angeschwollensein) klarerweise neu; die 

Beschwerdeführerin befinde sich diesbezüglich denn auch seit Juni 2013 bei Dr. med. 

L.___, leitender Arzt Orthopädie, Spital M.___, in Behandlung. Es liege eine chronische 

Tendinitis der Achillessehne links mit kleinen interstitiellen Längseinrissen vor. 

Zusammenfassend habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sowohl 

in psychischer als auch in physischer Hinsicht deutlich verschlechtert. Sie sei nun 

definitiv weder in ihrer angestammten noch in einer sogenannten leidensangepassten 

Tätigkeit als arbeitsfähig zu beurteilen, weswegen sie bei einem Invaliditätsgrad von 

100 Prozent einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe. Zuletzt sei zu 

erwähnen, dass das von der IV-Stelle angenommene Valideneinkommen von Fr. 

36‘681.-- zu tief und das Invalideneinkommen zu hoch bemessen sei (act. G1).

B.b Die Beschwerdegegnerin stellt mit Beschwerdeantwort vom 3. April 2014 den 

Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen. Es handle sich um eine Wiederanmeldung. 

Die letzte materielle Prüfung sei bei der Abweisung des Rentenanspruchs am 12. 

November 2007 erfolgt. Sie habe sich damals zu Recht auf das Gutachten B.___/C.___ 

gestützt. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit habe 30 Prozent betragen. Insgesamt 

habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seither objektiv nicht 

wesentlich verändert, wie die RAD-Stellungnahmen belegten. Folglich fehle es an 

einem Revisionsgrund. Unter diesen Umständen bestehe kein Anlass, auf die weiteren 

Rügen betreffend Validen- und Invalideneinkommen einzugehen, weil die 

Beschwerdegegnerin nicht auf den der ursprünglichen Verfügung zugrunde gelegten 

Einkommensvergleich zurückkommen müsse (act. G4).

B.c  Nachdem das Gericht der Beschwerdeführerin am 29. April 2016 die bislang nicht 

versandte, mit der Beschwerdeantwort separat eingereichte RAD-Stellungnahme vom 

27. März 2014 zugestellt hat (act. G9), lässt diese durch ihren Rechtsanwalt am 6. Mai 

2016 Stellung nehmen. Die Beschwerdegegnerin habe sich in ihrer Beschwerdeantwort 

nicht auf die RAD-Stellungnahme vom 27. März 2014 bezogen und damit zum 

Ausdruck gebracht, dass sie dieser Beurteilung kein oder jedenfalls kein grosses 

Gewicht beigemessen habe. Sie habe in ihrer Beschwerdeantwort denn auch nichts 

Neues hervorgebracht. Entgegen der Ansicht des RAD-Arztes in der „neuen“ 

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Stellungnahme vom 27. März 2014 habe sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin seit November 2007 signifikant verschlechtert. Bei den auf 

Schwellenwerten beruhenden Renten der Invalidenversicherung und insbesondere im 

Fall der Beschwerdeführerin, bei der nur noch 3 Prozent für eine Rente fehlten, könne 

bereits eine geringfügige Änderung des Sachverhalts Anlass zu einer Revision geben. 

Zudem seien an einen Entscheid, der sich auf eine versicherungsinterne ärztliche 

Beurteilung stütze, strenge Anforderungen zu stellen, indem auch bei geringen Zweifeln 

an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit dieser ärztlichen Feststellungen eine 

versicherungsexterne medizinische Begutachtung oder ein Gerichtsgutachten 

anzuordnen seien. Ausserdem habe das Bundesgericht mit Urteil vom 3. Juni 2015 

seine Rechtsprechung zu den Voraussetzungen, unter denen anhaltende somatoforme 

Schmerzstörungen und vergleichbare psychosomatische Leiden eine 

rentenbegründende Invalidität zu bewirken vermögen, grundlegend überdacht und 

teilweise geändert (act. G10).

Erwägungen

1.

Die Beschwerdeführerin lässt zunächst eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches 

Gehör rügen. Die Beschwerdegegnerin habe sich in der angefochtenen Verfügung mit 

den Einwänden zum Vorbescheid nicht ausreichend auseinandergesetzt. Insbesondere 

sei sie auf den Einwand betreffend die Verschlechterung der psychischen Situation der 

Beschwerdeführerin nicht eingegangen. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 

42 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG; SR 830.1]) folgt unter anderem die grundsätzliche Pflicht der Behörden, ihren 

Entscheid zu begründen. Die Begründung eines Entscheids muss so abgefasst sein, 

dass die betroffene Person diesen in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz 

weiterziehen kann; in diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen 

genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr 

Entscheid stützt (Bundesgerichtsentscheid vom 4. Mai 2009, 8C_541/2008; BGE 134 I 

83 E. 4.1). Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen 

Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen 

ausdrücklich widerlegt (Bundesgerichtsentscheid vom 28. Oktober 2008, 9C_508/2008; 

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BGE 133 III 439 E. 3.3). Die Beschwerdegegnerin hat zu den Einwänden der 

Beschwerdeführerin insofern Stellung genommen, als sie angab, dass gemäss dem 

RAD keine neuen Fakten vorgebracht worden seien, welche auf eine wesentliche 

Veränderung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin schliessen liessen. 

Aus Sicht der Beschwerdegegnerin sei die Verfügung damit unter den wesentlichen 

Aspekten begründet. Indem sie in ihrer Verfügung auf die Stellungnahme des RAD vom 

16. Dezember 2013 verwies, die sich ihrerseits auf die Stellungnahme des RAD vom 

16. Oktober 2013 bezog, erfüllte sie ihre Begründungspflicht in Bezug auf die 

somatische Sichtweise ausreichend, da diese in den genannten Stellungnahmen 

dargelegt wurde. Hingegen beinhaltete keine der beiden Stellungnahmen eine 

Auseinandersetzung mit der psychischen Situation der Beschwerdeführerin, weswegen 

diesbezüglich eine Verletzung der Begründungspflicht vorliegt. Dieser 

Verfahrensmangel kann vor der Beschwerdeinstanz geheilt werden, da sich das 

angerufene Gericht mit voller Kognition zu dem beschwerdeweise vorgetragenen 

Sachverhalt und den Rechtsfragen äussern kann (zum Ganzen: 

Bundesgerichtsentscheid vom 26. Juni 2007, I 496/06). Die Beschwerdeführerin selber 

gibt der materiellen Behandlung der Sache den Vorzug.

2.  

2.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

2.2  Gemäss Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70 Prozent invalid ist, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60 Prozent invalid ist, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 

Prozent invalid ist und auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid 

ist. Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

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gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der 

Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Die Aufgabe 

des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und zum 

Umfang der Arbeitsunfähigkeit der versicherten Person Stellung zu nehmen (BGE 125 V 

261, E. 4).

2.4  Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu 

prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 

Leistungsanspruchs gestatten (vgl. auch Art. 61 lit. c ATSG). Im gesamten 

Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Das Versicherungsgericht würdigt die einzelnen Beweise frei. Es 

prüft alle Beweismittel objektiv. Bei widersprüchlichen medizinischen Berichten sind 

alle Beweismittel zu würdigen und Gründe anzugeben, weshalb auf gewisse 

medizinische Thesen abgestellt wurde. Für den Beweiswert eines medizinischen 

Berichts sollte dieser in den streitigen Belangen umfassend, in Kenntnis der Vorakten 

verfasst worden, die Beurteilung der medizinischen Zusammenhängen und Situation 

einleuchtend und die Schlussfolgerungen begründet sein. Die Rechtsprechung hat für 

die Beurteilung bestimmter medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die 

Beweiswürdigung aufgestellt. Gutachten von externen Spezialärzten, die im Rahmen 

des Verwaltungsverfahrens eingeholt wurden, ist bei der Beweiswürdigung volle 

Beweiskraft zuzuerkennen, solange keine Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 

Expertise sprechen. Bei der Beurteilung von Berichten von Hausärzten darf und soll 

das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese in Zweifelsfällen, im 

Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung, eher zu Gunsten ihrer Patienten 

aussagen (vgl. BGE 125 V 351 mit Hinweisen).

3.

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3.1  Es stellt sich die Frage, ob für eine umfassende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin weitere medizinische Abklärungen notwendig sind. Die 

Beschwerdeführerin hielt fest, sie habe darlegen können, dass sich ihr 

Gesundheitszustand seit der letzten Abweisung vom 12. November 2007 signifikant 

verschlechtert habe (act. G1). Dagegen stellte die Beschwerdegegnerin auf die 

Stellungnahme des RAD vom 16. Dezember 2013 ab, gemäss der keine neuen 

medizinischen Tatsachen vorgebracht worden seien, welche die medizinische Basis 

des Vorbescheides, in dem von einer Arbeitsfähigkeit von 70 Prozent ausgegangen 

wird, in Frage stellen könnten (IV-act. 112).

3.2  Zunächst macht die Beschwerdeführerin geltend, die erneute Untersuchung durch 

Dr. K.___ am 30. September 2013 sei eine Farce gewesen. Nachdem diese die 

Beschwerdeführerin noch während der laufenden Frist am 19. Juli 2013 ohne Wissen 

ihres Rechtsvertreters, ohne Beisein eines Dolmetschers und ohne Berücksichtigung 

der am 22. Juli 2013 gestellten Fragen des Rechtsvertreters untersucht habe, sei sie 

von der Beschwerdegegnerin um eine erneute Untersuchung gebeten worden. Dabei 

habe sie in ihrer Mail vom 26. August 2013 angegeben, sie habe sich ihre Meinung 

bereits gebildet (vgl. act. G1, IV-act. 101, 103, 111). Dr. K.___ hatte weiter in ihrer Mail 

mitgeteilt, die IV-Stelle habe sie mit der Organisation und Terminabsprache des 

Neurologischen Konsiliums betraut, wobei weder Fristen noch die Notwendigkeit, den 

Rechtsvertreter zu informieren, erwähnt worden seien. Auch ein Dolmetscher sei nur 

als fakultativ angesehen worden. In ihrer Beurteilung habe sie die Fragen, die die IV-

Stelle ihr habe zukommen lassen, berücksichtigt und klar beantwortet. Die Fragen des 

Rechtsvertreters hätten sie erst nach Fertigstellung des Berichtes erreicht. Da diese 

keine neuen Aspekte enthalten hätten, habe sie sie denn auch nicht nachträglich 

berücksichtigt (IV-act. 103).

3.2.1  Es trifft zu, dass Dr. K.___ die Beschwerdeführerin bereits am 19. Juli 2013 

untersuchte, d. h. zu einem Zeitpunkt, als die 10-tägige Frist für allfällige Rügen bzw. 

Zusatzfragen noch lief (IV-act. 95, 100). Die Untersuchung fand auch ohne Dolmetscher 

statt und Dr. K.___ liess die beiden Zusatzfragen formell unbeantwortet (vgl. IV-act. 97, 

99). Fraglich ist, ob diese Mängel das materielle Ergebnis der Untersuchung 

beeinflussten. Das trifft bezüglich der Nichteinhaltung der 10-tägigen Frist 

offensichtlich nicht zu, auch wenn der formale Ablauf dadurch gestört wurde, indem die 

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Zusatzfragen verspätet eingetroffen sind. Hingegen fragt sich, ob die Verständigung 

zwischen Dr. K.___ und der Beschwerdeführerin ungenügend war und somit der 

fehlende Beizug eines Dolmetschers zu falschen Angaben bzw. Ergebnissen führte. Dr. 

K.___ gab an, sie habe sich mit der Versicherten sowohl am Telefon als auch während 

der ersten Untersuchung am 19. Juli 2013 gut verständigen können; insbesondere sei 

die Beschreibung der linksseitigen Beschwerden unmissverständlich gewesen. Dass 

diese nicht mit dem radiologischen Befund einer rechtsseitigen Pathologie in Einklang 

zu bringen seien, sei ebenfalls eindeutig gewesen (vgl. IV-act. 103). Die 

Beschwerdeführerin lässt hingegen geltend machen, sie könne nicht so gut Deutsch 

(act. G1). Aus dem Gutachten der Drs. med. C.___ und B.___ vom April 2007 lässt sich 

entnehmen, dass Dr. B.___ die Beschwerdeführerin offenbar ohne Dolmetscher 

untersuchte; er hielt bezüglich der Deutschkenntnisse fest, die Beschwerdeführerin 

verstehe Deutsch besser als sie es spreche (IV-act. 33-6). Zur psychiatrischen 

Begutachtung, wo die sprachliche Verständigung von entscheidender Bedeutung ist, 

wurde eine Dolmetscherin beigezogen. Immerhin hielt auch Dr. C.___ fest, die 

Beschwerdeführerin verstehe „recht gut Deutsch“ und antworte zum Teil direkt ohne 

Hilfe der Dolmetscherin (IV-act. 33-14). Entsprechend erwähnte Dr. K.___ nach der 

zweiten Untersuchung, die Beschwerdeführerin habe die Tendenz, ihre Fragen direkt 

auf Deutsch zu beantworten (IV-act. 106-1). Die Beschwerdeführerin vermag denn auch 

keine konkreten Mängel anzugeben, die auf eine mangelhafte sprachliche 

Verständigung zurückzuführen wären. Es darf demnach davon ausgegangen werden, 

dass die Deutschkenntnisse der Beschwerdeführerin ausreichend waren, um die 

Fragen der Dr. K.___ richtig zu verstehen und wahrheitsgemäss zu beantworten.

3.2.2  Was die im Rahmen der Untersuchung vom 19. Juli 2013 formell unbeantwortet 

gebliebenen zwei Zusatzfragen des Rechtsvertreters betrifft, so erscheint auch dieser 

formale Mangel als nicht entscheidend. Als Ergebnis ihrer Untersuchung hielt Dr. K.___ 

am 19. Juli 2013 fest, aus neurologischer Sicht würden sich keine Anhaltspunkte für ein 

organisches Leiden ergeben, so dass auch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

als Betriebsmitarbeiterin aus dieser Perspektive anzunehmen sei (IV-act. 100-2). Wohl 

hat Dr. K.___ damit explizit nur allgemein zur Frage der Arbeitsfähigkeit Stellung 

bezogen, ohne zu differenzieren nach der Arbeitsfähigkeit für die „bisherige Tätigkeit 

als Betriebsmitarbeiterin“ und für eine „sogenannte leidensangepasste Tätigkeit“, wie 

sie der Rechtsvertreter in seinen Zusatzfragen machte (IV-act. 99). Nachdem jedoch Dr. 

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K.___ als Neurologin ein organisches Leiden überhaupt ausschloss, hätte auch die 

verlangte Differenzierung kein anderes Ergebnis zeitigen können.

3.2.3  Zwar ist einzuräumen, dass die zweite Untersuchung vom 13. September 2013 

kaum mehr als unvoreingenommen erachtet werden kann, weil sich Dr. K.___ im 

erwähnten Mail praktisch festlegte. Die Beschwerdegegnerin hätte deshalb für ein 

zusätzliches neurologisches Konsilium eine andere Gutachterperson benennen 

müssen, soweit die erste Untersuchung wegen der formellen Mängel als unzureichend 

anzusehen wäre. Wie dargelegt, liegen indessen keine konkreten Anhaltspunkte vor, 

die darauf schliessen liessen, dass die formellen Mängel sich inhaltlich auf das 

Gutachten ausgewirkt hätten. Daher kann trotz der vorhandenen Formmängel auf den 

ersten Bericht vom 19. Juli 2013 abgestellt werden.

3.3  Materiell bemängelt die Beschwerdeführerin die Beurteilung von Dr. K.___ als nicht 

überzeugend und schlüssig. Der behandelnde Arzt Dr. D.___ gab an, nebst der 

chronischen und komplexen Problematik muskuloskelettal in Form eines chronischen 

zerviko-thorako-spondylogenen Syndroms, des chronischen lumbo-spondylogenen 

Syndroms sowie der chronischen Depression leide die Beschwerdeführerin nun auch 

an einem lumboradikulären Syndrom L5 rechts bei Diskushernie L4/L5 rechts (IV-act. 

74). Aus somatisch-rheumatologischer Sicht seien maximal circa drei Stunden pro Tag 

in einer somatisch angepassten Tätigkeit medizinisch-theoretisch zumutbar. Bei einer 

angepassten Tätigkeit handle es sich um eine leichte, wechselbelastende, körperliche 

Arbeit ohne Zwangshaltung, ohne Bücken und Rotation sowie ohne repetitive manuelle 

Tätigkeiten (IV-act. 78). Die Angabe eines lumboradikulären Syndroms L5 rechts bei 

Diskushernie L4/L5 als neues Leiden veranlasste den RAD, diese Frage neurologisch 

abklären zu

lassen (IV-act. 93).

3.3.1   Dr. K.___ diagnostizierte am 19. Juli 2013 aufgrund ihrer Untersuchung ein 

chronisches Schmerzsyndrom im Bereich der Wirbelsäule mit Ausstrahlung in den 

linken Arm und das linke Bein. Der bildgebende Nachweis einer Diskushernie L4/5 

rechts bleibe ohne klinische Symptome. Die Beschwerdeführerin schildere diffuse 

Schmerzen im Bereich des Rückens und der linken Extremitäten. Beschwerden, die 

sich auf die kernspintomographisch am 4. Januar 2012 festgestellte Diskushernie L4/5 

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(mit Kontakt zur Nervenwurzel L 5 rechts) rechts beziehen lassen könnten, würden 

hingegen nicht angegeben. Klinisch-neurologisch liessen sich weder an der rechten 

noch der linken Körperseite objektivierbar pathologische Befunde feststellen. Auffällig 

seien hingegen die ausgesprochene Schmerzsensibilität der Beschwerdeführerin, die 

vor allem bei der EMG-Untersuchung zum Tragen käme, die generelle sakkadierte 

Minderinnervation linksseitig sowie die Angabe von Sensibilitätsstörungen linksseitig 

ohne Dermatombezug, Befunde, die auf eine psychische Überlagerung der 

Symptomatik hinweisen würden. Elektrophysiologisch ergäben sich weder links noch 

rechts Anhaltspunkte dafür, dass eine radikuläre Pathologie L5 vorliegen könnte (IV-

act.100). Vorab gestützt auf diese Abklärung hielt Dr. J.___ in seiner Stellungnahme 

vom 16. Oktober 2013 fest, die von Dr. D.___ angegebenen rechtsseitigen 

Beschwerden seien linksseitig lokalisiert und seien bereits bei der Begutachtung im Mai 

2007 bekannt gewesen. Die Diskushernie gehe ohne klinische Befunde einher und die 

Nervenwurzeln L5 rechts und links würden eine normale Leitfähigkeit aufweisen. Ein 

lumboradikuläres Syndrom mit Wurzelreizung liege somit weder rechts noch links vor. 

Es handle sich um ein diffuses Schmerzsyndrom im Bereich des Rückens sowie der 

oberen und unteren Extremitäten links. Die Arbeitsfähigkeit sei aus somatischer Sicht 

nach wie vor nicht eingeschränkt (IV-act. 107). In seiner Stellungnahme vom 16. 

Dezember 2013 betreffend den Einwand des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin 

auf den Vorbescheid bemerkte Dr. J.___, der Rechtsvertreter habe (im Einwand) nicht 

erklären können, weshalb die Beschwerdeführerin die scheinbar 

diskushernienbedingten Beschwerden auf der anatomisch „falschen“ Seite links statt 

rechts verspüre (IV-act.112). Auch im Beschwerdeverfahren wird dazu nichts 

vorgebracht, was die Beurteilung durch Dr. K.___ und Dr. J.___ zweifelhaft erscheinen 

lassen würde.

3.3.2  Die Beschwerdeführerin macht hingegen geltend, die Schmerzen im linken Bein, 

die Dr. K.___ im Rahmen der Untersuchung ebenfalls dokumentiert habe, seien neu. Es 

trifft zu, dass Dr. K.___ bei ihrer Untersuchung im Gehen ein leichtes Schonhinken links 

festgestellt hat. Ausserdem hat die Beschwerdeführerin bereits damals als 

Hauptschmerzpunkt den Bereich der linken Ferse angegeben (IV-act. 100). 

Offensichtlich standen diese Beschwerden nicht im unmittelbaren Zusammenhang mit 

einer radikulären Pathologie, da die Neurologin Dr. K.___ diesbezüglich überhaupt 

keine klinischen Befunde erhob. Der Orthopäde Dr. med. L.___, leitender Arzt am Spital 

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M.___, zu dem sich die Beschwerdeführerin wegen dieser neuen Beschwerden im 

linken Bein in Behandlung begeben hatte (act. G1), diagnostizierte unter 

Berücksichtigung des MRI vom 28. Mai 2013 eine chronische Tendinitis der 

Achillessehne links mit kleinen interstitiellen Längseinrissen; eine Partialruptur der 

linken Achillessehne konnte dagegen ausgeschlossen werden (vgl. 

Sprechstundenbericht vom 14. Juni 2013, act. G1.4). Da die Achillessehne insgesamt 

in Kontinuität erhalten war, empfahl Dr. L.___ primär eine konservative Therapie 

(Physiotherapie, tägliche Stretching-Übungen, Schuheinlagen, vgl. act. G1.4f.). In den 

letzten beiden Sprechstundenberichten vom 30. August 2013 und vom 19. November 

2013 konnte Dr. L.___ kein Schonhinken mehr feststellen. Im letzteren Bericht hielt er 

eine leicht gebesserte Situation fest. Nach der regelmässigen Physiotherapie seien die 

Schmerzen insgesamt etwas besser geworden. Insbesondere am Morgen bestünden 

noch mässiggradige Anlaufschmerzen im Bereich der Achillessehne, auch zunehmend 

am späteren Nachmittag und gegen Abend hin (act. G1.6). Eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung erfolgte seitens Dr. L.___ nicht. Hingegen hält Dr. J.___ in 

der Stellungnahme vom 27. März 2014 fest, aufgrund der Arztberichte von Dr. L.___ 

könne wohl von einem neuen Befund ausgegangen werden, aus dem aber keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit abgeleitet werde 

(act. G4.1). Diese Beurteilung erscheint plausibel, zumal die Beschwerdeführerin in der 

ergänzenden Stellungnahme vom 6. Mai 2016 keine stichhaltigen Argumente gegen 

diese Einschätzung erhoben hat. Es erscheint denn auch nachvollziehbar, dass den 

neuen Beschwerden im linken Bein bzw. der chronischen Tendinitis der Achillessehne 

links mit qualitativen Anforderungen an eine angepasste Tätigkeit ausreichend 

Rechnung getragen werden kann, zumal die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 

immerhin zu 30 Prozent eingeschränkt ist (vgl. nachfolgende E. 3.4). Was das vom 

Rechtsvertreter als neu geltend gemachte Geschwollensein der linken Körperseite 

betrifft, so hat die Beschwerdeführerin bereits bei der Begutachtung im Jahr 2007 

darauf hingewiesen (IV-act. 33-12). Es handelt sich insoweit nicht um neue 

Beschwerden.

3.4  Die Beschwerdeführerin rügt, die Beschwerdegegnerin sei im Rahmen der 

Verfügung nicht auf ihre psychiatrische Situation eingegangen. Dr. E.___, der die 

Beschwerdeführerin seit 18. Juni 2002 durchgehend behandelt (IV-act. 87), 

diagnostizierte im ersten Arztbericht vom 2. Mai 2005 (IV-act. 18) eine mittelgradige bis 

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schwere depressive Störung mit Beziehungsideen (F 32.1, 32.2) auf dem Boden einer 

ängstlichen Persönlichkeit (F 60.6) und ein chronifiziertes Schmerzsyndrom. Die 

Beschwerdeführerin weine sehr oft in der Therapie und erzähle mit spürbaren inneren 

Spannungen und Ängsten immer von ihren Beschwerden. Ihr Denken sei die ganze Zeit 

eingeengt, sie habe sich nur auf ihre Probleme konzentriert. Dabei habe sie lust- und 

interesselos gewirkt, habe Versagens- und Schuldgefühle ihrer Familie gegenüber. Sie 

habe auch Suizidgedanken, die sie aber wegen der Familie ablehne. Trotz Therapie mit 

Medikamenten und psychotherapeutischen Gesprächen sei es zu keiner Besserung 

gekommen. Die Situation habe sich im Gegenteil zugespitzt, so dass die 

Beschwerdeführerin seit Dezember 2004 zu keiner Arbeit mehr fähig gewesen sei. Ihre 

Ängste und Beziehungsideen seien stärker geworden, sie habe es nicht mehr gewagt, 

zur Arbeit zu gehen. Auch hätten sich die körperlichen Beschwerden intensiviert und 

die Schmerzen seien seither sehr stark. Der Zustand habe sich chronifiziert, einen 

invalidisierenden Verlauf genommen. Es sei nicht mehr damit zu rechnen, dass ihre 

Arbeitsfähigkeit besser werde (IV-act. 18). In gleicher Weise äusserte sich Dr. E.___ im 

Rahmen des ersten Beschwerdeverfahrens am 22. November 2007 gegenüber dem 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (IV-act. 54). Im Rahmen der Wiederanmeldung 

diagnostizierte Dr. E.___ am 27. Februar 2013 eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10:F 33.11), eine ängstliche 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10:F 60.6), eine soziale Phobie (ICD-10:F 60.1) sowie ein 

chronifiziertes zervikobrachiales Syndrom links. Die Beschwerden der 

Beschwerdeführerin hätten sich verstärkt. Daher sei sie in die Tagesklinik F.___ 

überwiesen worden. Wegen ihrer Kontaktängste sei sie jedoch nicht imstande 

gewesen, an der Gruppentherapie teilzunehmen und ihre Probleme zu besprechen. Sie 

sei häufig in Panik geraten und habe wegen der extrem erhöhten Blutdruckwerte 

notfallmässig behandelt werden müssen. Deswegen habe die Behandlung in der 

Tagesklinik nur drei Wochen gedauert. Es handle sich um eine rezidivierende 

depressive Störung mit zeitweise ausgeprägten Beziehungsideen und starker Tendenz 

zum sozialen Rückzug. Die Beschwerdeführerin sei kaum imstande, sich an eine 

Umgebung anzupassen. Sowohl diese Tatsache, als auch ihre Niedergeschlagenheit, 

Antriebs- und Lustlosigkeit sowie andauernden Schmerzen würden sie an der 

Ausübung einer Tätigkeit – ganz gleich welcher – hindern. Damit sei sie voll 

arbeitsunfähig und auch eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei nicht möglich (IV-

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act. 87). Dr. G.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Psychiatrische 

Tagesklinik F.___, hielt in ihrem Arztbericht vom 21. März 2013 lediglich fest, die 

Beschwerdeführerin habe die Tagesklinik im Zeitraum vom 21. Januar 2013 bis 8. 

Februar 2013 an 12 Tagen besucht. Sie könne keine näheren Angaben machen. Die 

Beschwerdeführerin habe am gesamten multimodalen Behandlungsprogramm 

teilgenommen, bis sie am 11. Februar 2013 telefonisch mitgeteilt habe, dass sie die 

Therapie abbreche. Sie sei weder zu einem Abschlussgespräch bereit gewesen noch 

habe man anschliessend telefonisch Kontakt mit ihr aufnehmen können (IV-act. 88).

3.4.1  Am 18. April 2013 nahm Dr. H.___ zu den vorliegenden Berichten der Drs.

E.___ und G.___ Stellung. Der Bericht der Tagesklinik sei nicht verwertbar, da konkrete 

Angaben fehlten. Ein Vergleich des aktuellen Berichts zu den Vorberichten von Dr. 

E.___ weise keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes aus. Das 

psychopathologische Zustandsbild werde im Wesentlichen gleich beschrieben. Die 

Depression werde nun aufgrund der Chronifizierung als rezidivierend bezeichnet, 

aktuell als mittelschwere Episode (im Vorbericht 2005 als mittelschwer- bis 

schwergradig). Unverändert werde seit Dezember 2004 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert. Damit sei bezüglich der psychischen Beschwerden auf die 

RAD-Beurteilung vom 13. Juni 2007 abzustellen (IV-act. 89). In jener Beurteilung wurde 

das bisdisziplinäre Gutachten Dr. B.___/ Dr. C.___ als beweiskräftig erachtet (IV-act. 

36).

3.4.2   Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass Dr. H.___ wesentliche 

Gesichtspunkte bei ihrer Beurteilung der Arztberichte von Dr. E.___ übersehen oder 

falsch gewichtet hätte. Nachdem im ersten Verfahren die Berichte von Dr. E.___ für 

weniger aussagekräftig als die Begutachtung durch Dr. C.___ eingeschätzt wurden, 

besteht kein Anlass, in dieser Hinsicht nun – bei praktisch unveränderter Beschreibung 

des psychopathologischen Befundes durch Dr. E.___ – ergänzende Abklärungen für 

notwendig zu erachten. Es ist in dieser Hinsicht auch auffällig, dass die 

Beschwerdeführerin von sich aus die Behandlung in der Tagesklinik abgebrochen hat; 

dass dieser Abbruch ihrer Krankheit zuzuschreiben wäre, wie Dr. E.___ annimmt, lässt 

sich dem Bericht von Dr. G.___ nicht entnehmen. Vielmehr sah sich Dr. G.___ trotz 12-

tägigem Aufenthalt der Beschwerdeführerin in der Klinik mit Teilnahme am 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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Behandlungsprogramm nicht in der Lage, konkrete Angaben zum psychiatrischen 

Leidensbild zu machen.

3.5  Zusammenfassend erweisen sich weitere medizinische Abklärungen nicht für 

notwendig. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit ist seit der letzten Begutachtung im Jahr 2007 nicht ausgewiesen. Es 

ist damit unverändert von einer 30prozentigen Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer 

Sicht auszugehen.

4.  

4.1  Die Beschwerdeführerin beanstandet zusätzlich den Einkommensvergleich. Die 

Beschwerdegegnerin hält in der Beschwerdeantwort dafür, dass es sich aufgrund des 

unveränderten Gesundheitszustandes nicht rechtfertige, einen neuen 

Einkommensvergleich vorzunehmen. Immerhin hatte die Beschwerdegegnerin in der 

angefochtenen Verfügung ihren ursprünglichen Einkommensvergleich erneuert und die 

Invalidität mit 30% bemessen, indem sie die Vergleichseinkommen per 2011 

aufrechnete, ohne einen Tabellenlohnabzug zu berücksichtigen. Das 

Versicherungsgericht hat im ersten Beschwerdeverfahren die Vergleichseinkommen 

bereits geprüft und den Einkommensvergleich per 2003 auf dieselben statistischen 

Werte gestützt (vgl. E. 4.1 und 4.2, IV-act. 66-14ff.). Es besteht kein Anlass, in diesem 

Verfahren von anderen Werten auszugehen, wird doch damit im Ergebnis ein sog. 

Prozentvergleich vorgenommen, was sich insbesondere rechtfertigt, wenn konkrete, 

aussagekräftige Vergleichszahlen fehlen. Damit wird auch dem Umstand ausreichend 

Rechnung getragen, dass die Beschwerdeführerin an der letzten Stelle 

unterdurchschnittlich verdient hat (vgl. E. 4.1 und 4.2, IV-act. 66-14f.). Vor diesem 

Hintergrund besteht kein Anlass, einen höheren Tabellenlohnabzug als 10% zu 

berücksichtigen, wie es das Versicherungsgericht im erwähnten Urteil vom 2. Juli 2009 

getan hat (vgl. E. 4.3, IV-act. 66-16). Bei einer Leistungsfähigkeit von 70% und einem 

Tabellenlohnabzug von 10 % resultiert ein Invaliditätsgrad von 37% (100% -

[0.9x70%]).

4.2  Im Ergebnis hat die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren zu Recht abge­

wiesen.

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5.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Gerichtskosten von Fr. 600.-- erscheinen in 

der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

Der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr daran anzurechnen. 

Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihr 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr daran angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.05.2016
	Art. 28 IVG. Wiederanmeldung Rentenanspruch. Rechtliches Gehör. Würdigung Gutachten. Auswirkungen formaler Mängel auf den Inhalt des Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Mai 2016, IV 2014/66).

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