# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 31babc7d-69ff-5657-8aa8-9a89c3014b30
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-04-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.04.2014 D-79/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-79-2014_2014-04-30.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-79/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  3 0 .  A p r i l  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Einzelrichter Bendicht Tellenbach, 

mit Zustimmung von Richterin Sylvie Cossy;    

Gerichtsschreiber Linus Sonderegger. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

angeblich eritreischer Herkunft,   

vertreten durch lic. iur. Tarig Hassan, LL.M., 

Advokatur Kanonengasse,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz. 

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 4. Dezember 2013 / N (…). 

 

 

D-79/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin gelangte gemäss eigenen Angaben am 29. Sep-

tember 2012 in die Schweiz, wo sie am 1. Oktober 2012 um Asyl nach-

suchte. 

B.  

Sie wurde am 23. Oktober 2012 zu ihrer Person und summarisch zum 

Reiseweg sowie den Fluchtgründen befragt. Eine eingehende Anhörung 

zu den Gründen des Asylgesuchs fand am 12. März 2013 statt. 

Die Beschwerdeführerin begründete ihr Gesuch im Wesentlichen damit, 

dass sie eritreische Staatsbürgerin tigrinischer Ethnie sei und seit Kin-

desalter in Addis Abeba (Äthiopien) gelebt habe. Seit dem Tode ihrer Mut-

ter im Jahre 2008 habe ihr Stiefvater sie schikaniert und ständig versucht, 

sie zu vergewaltigen. Als Beweismittel reichte sie eine eritreische Identi-

tätskarte zu den Akten. 

C.  

Mit Verfügung vom 4. Dezember 2013 (Eröffnung am 6. Dezember 2013) 

lehnte das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete 

die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an.  

D.  

Diese Verfügung focht die Beschwerdeführerin mit Eingabe ihres Rechts-

vertreters vom 6. Januar 2014 beim Bundesverwaltungsgericht an. Dabei 

beantragte sie die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Ge-

währung von Asyl. Eventualiter sei eine vorläufige Aufnahme wegen Un-

zulässigkeit, Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs anzuordnen.  

In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 

2 VwVG ersucht. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 15. Januar 2014 wurde der Beschwerdefüh-

rerin eine Kopie der Identitätskarte zugestellt und ihr Gelegenheit zur Be-

schwerdeergänzung geboten. 

D-79/2014 

Seite 3 

F.  

Am 30. Januar 2014 äusserte sich die Beschwerdeführerin ergänzend zur 

Beschwerde und reichte eine E-Mail ihrer Tante zu den Akten. 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 5. Februar 2014 wurde das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

und 2 VwVG abgewiesen und der Beschwerdeführerin Frist zur Leistung 

eines Kostenvorschusses gesetzt. 

Der Kostenvorschuss wurde fristgerecht bezahlt. 

H.  

Mit Vernehmlassung vom 3. März 2014 äusserte sich die Vorinstanz zur 

Beschwerdeschrift. 

I.  

Am 24. März 2014 reichte die Beschwerdeführerin ihre Replik ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 

den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun-

desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im 

Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen ei-

nes Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerde-

führende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 

BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig 

entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Be-

schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

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Seite 4 

und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 

einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden 

(Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Ge-

fährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, 

die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifi-

schen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Die Beschwerdeführerin begründete ihr Gesuch damit, dass sie ethni-

sche Tigrinya und eritreische Staatsbürgerin sei. Sie sei in E._______ 

(Eritrea) geboren und im Alter von wenigen Monaten mit ihren Eltern nach 

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Addis Abeba (Äthiopien) gezogen. Im Jahre 1998 respektive 2000/2001 

sei ihre Familie von den Behörden aufgefordert worden, Äthiopien zu ver-

lassen, da ihre Eltern am Referendum teilgenommen hätten. Daher habe 

sie ihren Aufenthaltsort ständig gewechselt und keine äthiopischen Papie-

re besessen. Ihr Vater sei 1997/1998 verstorben und ihre Mutter habe 

2002/2003 wieder geheiratet. Nach dem Tod der Mutter (…) 2008 habe 

der Stiefvater sie schikaniert und ständig versucht, sie zu vergewaltigen. 

(…) 2011 habe sie Äthiopien verlassen und daraufhin ein Jahr im Sudan 

verbracht, von wo sie schliesslich in die Schweiz gelangt sei. 

Als Beweismittel reichte die Beschwerdeführerin eine eritreische Identi-

tätskarte ein. 

5.2 Das BFM begründete seine Verfügung damit, dass die eritreische 

Herkunft der Beschwerdeführerin zweifelhaft sei. Die Angaben zu ihren 

Eltern seien sehr vage ausgefallen. So sei etwa ein unzutreffender Her-

kunftsort der Mutter genannt worden. Zudem habe sie anlässlich der BzP 

ausgesagt, sie sei im Zeitpunkt der Übersiedlung nach Äthiopien sechs 

Monate alt gewesen, während sie in der Anhörung angegeben habe, da-

mals zwei Monate alt gewesen zu sein. Es sei unerklärlich, wieso sie 

kaum Tigrinya spreche, obwohl sie tigrinischer Ethnie zu sein behaupte, 

wobei davon auszugehen wäre, ihre Familie hätte nach der Übersiedlung 

noch für längere Zeit vorwiegend Tigrinya gesprochen. Die Äusserungen 

zum Aufenthaltsstatus von Personen eritreischer Abstammung in Äthio-

pien seien unzutreffend und undifferenziert. So sei etwa wider den Er-

kenntnissen des BFM zu Protokoll gegeben worden, ihrer Familie sei es 

sowohl verboten gewesen, äthiopische Papiere zu besitzen als auch eine 

feste Adresse zu haben, und Hausvermieter wüssten zu verhindern, dass 

eritreische Personen in einer Kebele registriert würden. Weiter habe sie 

ausgesagt, ihre Eltern hätten am Unabhängigkeitsreferendum teilge-

nommen und seien deshalb zum Verlassen des Landes aufgefordert wor-

den, ohne jedoch angeben zu können, wann dieses Referendum stattge-

funden habe. Sie habe ferner unzutreffend angegeben, Eritrea sei 1998 

unabhängig geworden. Somit sei anzunehmen, die Beschwerdeführerin 

sei äthiopische Staatsangehörige. Daran vermöge auch die eingereichte 

eritreische Identitätskarte nichts zu ändern, da solche Dokumente leicht 

unrechtmässig beschafft werden könnten und sich das Ausstellungsda-

tum ([…] 2000) nicht mit der diesbezüglichen Aussage der Beschwerde-

führerin (Ausstellung im Jahre 2011) decke. Die Angaben zur Aufforde-

rung, das Land zu verlassen, seien widersprüchlich, zumal die Be-

schwerdeführerin in der BzP angegeben habe, ihr Vater sei 1990 (nach 

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äthiopischem Kalender) verstorben, während sie in der Anhörung ausge-

führt habe, die an den Vater gerichtete Aufforderung habe sich 1993 

(nach äthiopischem Kalender) ereignet. Auf Vorhalt habe sie sich in weite-

re Widersprüche verstrickt. Zur angeblichen Aufenthaltsadresse in Addis 

Abeba seien unterschiedliche Angaben gemacht worden. In der BzP sei 

anfänglich erwähnt worden, sie habe die letzten zwei Jahre vor der Aus-

reise im Quartier B._______ gelebt, während im späteren Verlauf der BzP 

ausgeführt worden sei, sie habe dort lediglich bis zum Tod der Mutter 

(2008) gelebt und sei anschliessend ins Quartier C._______ gezogen, wo 

sie bis zur Ausreise gelebt habe. Dies lasse sich nicht mit den Aussagen 

in der Anhörung vereinbaren, gemäss welchen sie seit dem Jahr 2007 an 

letzterer Adresse gelebt habe, wobei das Quartier – entgegen den Aus-

führungen in der BzP (C._______) – keine Bezeichnung gehabt habe. 

Abgesehen von diesen zeitlichen Unstimmigkeiten habe sie den Wohnort 

bis zum Tode der Mutter in der BzP im Quartier B._______, in der Anhö-

rung aber in einem Quartier namens D._______ lokalisiert. Dies lege den 

Schluss nahe, die Beschwerdeführerin versuche, ihre tatsächlichen Auf-

enthaltsorte in Addis Abeba zu verschleiern. Diese Annahme decke sich 

mit den Abklärungsergebnissen der Botschaft, wonach die Beschwerde-

führerin an ihrer angeblichen Wohnadresse in C._______ unbekannt sei 

und überdies der Hausbesitzer anders heisse, als dies von ihr in der BzP 

und der Anhörung angegeben worden sei. Die dafür gegebene Erklärung, 

sie sei an besagter Adresse nicht registriert gewesen, überzeuge nicht.  

Schliesslich seien die Ausführungen zu den Erlebnissen im Zusammen-

hang mit dem Stiefvater vage und oberflächlich ausgefallen; nicht einmal 

seinen Familiennamen habe sie gekannt. In der BzP habe sie behauptet, 

ihre Mutter habe 2002/2003 geheiratet, während in der Anhörung ange-

geben worden sei, der Stiefvater sei bereits verheiratet gewesen und die 

Beziehung zur Mutter der Beschwerdeführerin sei ausserehelich gewe-

sen. Die Übergriffsversuche seien pauschal dahingehend beschrieben 

worden, dass er ständig versucht habe, sie alleine zu treffen, ihren 

Freund vertrieben und sie einmal angefasst habe. Trotz Nachfrage seien 

detailliertere Schilderungen ausgeblieben. In der Anhörung unerwähnt 

geblieben sei das Vorbringen anlässlich der BzP, ihr Stiefvater habe sie 

aus der Wohnung geworfen. Auf Vorhalt hin habe sie bestritten, diese 

Aussagen in der BzP gemacht zu haben.   

5.3 Diesen Erwägungen wurde in der Beschwerdeschrift entgegnet, bei 

der unterschiedlichen Altersangabe betreffend den Zeitpunkt der Über-

siedlung handle es sich um einen Versprecher. Ohnehin stelle dies ledig-

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lich einen marginalen Widerspruch dar, welcher nicht ins Gewicht falle. 

Die Angaben zur Herkunft der Mutter seien entgegen den Behauptungen 

des BFM zutreffend. Das BFM verkenne, dass die Beschwerdeführerin in 

einem Amharisch sprechenden Umfeld aufgewachsen sei und es sei 

nachvollziehbar, dass sie die Sprache des Gastlandes gelernt habe. Das 

BFM bestreite ferner nicht, dass die Beschwerdeführerin Tigrinya gut ver-

stehe. Von der Beschwerdeführerin, welche in Äthiopien aufgewachsen 

sei, könne keine differenzierte Auskunft über das Herkunftsland der Eltern 

verlangt werden, insbesondere, da sie seither nie mehr in ihre Heimat zu-

rückgekehrt sei und keinen engen Kontakt zu den eritreischen Verwand-

ten pflege. Hinsichtlich der vom BFM für unzutreffend befundenen Aus-

führungen zu den Lebensbedingungen eritreischstämmiger Personen, die 

in Äthiopien leben würden, werde auf die generelle Diskriminierung von 

Eritreern verwiesen. Vor diesem Hintergrund seien die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin hinsichtlich der Probleme ihrer Eltern bei der Regist-

rierung sowie Ausweisbeschaffung nachvollziehbar. Die auf einen ersten 

Blick widersprüchlichen Aussagen der Beschwerdeführerin hinsichtlich 

des Referendums würden sich dahingehend erklären lassen, dass ihre 

Eltern mehrere Male zum Verlassen des Landes aufgefordert worden sei-

en. So beziehe sich ihre Aussage auf zwei Ereignisse, anlässlich welcher 

diese Aufforderungen ausgesprochen worden seien, nämlich auf den 

Kriegsausbruch 1998 sowie die Referendumsteilnahme der Eltern im Jah-

re 1993. Die Beschwerdeführerin habe etwa alle zwei Jahre ihren Wohn-

ort gewechselt, wodurch es ihr schwer falle, sich an alle Adressen zu er-

innern. Sie habe sich aufgrund der Diskriminierungen nicht registrieren 

lassen können und habe deshalb als Untermieterin gelebt, weshalb der 

Vermieter sie nicht direkt gekannt habe. Die Botschaftsabklärung habe 

drei Jahre nach ihrem Wegzug stattgefunden, und es könne gut möglich 

sein, dass in der Zwischenzeit ein neuer Vermieter das Haus übernom-

men habe. Zu den Ausführungen hinsichtlich des Stiefvaters sei zu be-

merken, dass es sich um ein sehr intimes und unangenehmes Thema 

handle, über welches sie nicht weiter habe sprechen wollen. Die Bezie-

hung des Stiefvaters zu ihrer Mutter sei ausserehelich gewesen, was in 

Äthiopien ein verbreitetes Phänomen sei. Im Übrigen treffe es zu, dass ihr 

Stiefvater sie aus dem Haus geworfen habe, dies jedoch indirekt, indem 

er sie beim Vermieter angeschwärzt habe. Zu den von der Vorinstanz für 

unglaubhaft befundenen Ausführungen zum Tod ihrer Eltern sei voraus-

zuschicken, dass die Beschwerdeführerin mit dem äthiopischen Kalender 

aufgewachsen sei und ihr die Umrechnung in den gregorianischen Ka-

lender schwer falle. Die Todesursache sei in der BzP sowie der Anhörung 

konsistent geschildert worden. 

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Zur eingereichten Identitätskarte wurde in der Beschwerdeergänzung un-

ter Hinweis auf die beigelegte E-Mail der Tante ausgeführt, dass eine gute 

Freundin der Tante der Beschwerdeführerin die Karte besorgt habe, wo-

durch sich inhaltliche Fehler ergeben haben könnten und die Praxis bei 

der Ausstellung von Identitätsdokumenten ohnehin inkonsistent sei. 

5.4 In der Vernehmlassung hielt das BFM den Ausführungen in der Be-

schwerdeschrift entgegen, die Angaben zur Herkunft der Mutter seien 

nicht konstant. Angesichts der festgestellten Unglaubhaftigkeitsmomente 

könne offenbleiben, ob es sich bei der eingereichten Identitätskarte um 

ein authentisches Dokument handle. Die E-Mail der Tante stelle ein Gefäl-

ligkeitsschreiben dar, welchem kein Beweiswert zukomme.  

5.5 In ihrer Replik hielt die Beschwerdeführerin fest, bei der Herkunft der 

Mutter handle es sich um eine Tatsache, welche sie nur aus Erzählungen 

kenne, da sie Eritrea als Säugling verlassen habe. Es gehe nicht an, dass 

das BFM der Identitätskarte allgemein den Beweiswert abspreche. In der 

Beschwerdeschrift sei die eritreische Abstammung überzeugend aufge-

zeigt worden und das Bundesverwaltungsgericht gehe in seiner Recht-

sprechung davon aus, dass eine eritreische Identitätskarte ohne Fäl-

schungsmerkmale die Staatsbürgerschaft der betreffenden Person be-

weise. Zudem werde sich die Tante der Beschwerdeführerin persönlich 

um die Besorgung einer authentischen Identitätskarte bemühen, welche 

sobald als möglich nachgereicht werde. 

6.   

6.1 Das BFM ist zu Recht von der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen der 

Beschwerdeführerin ausgegangen. Dabei kann – unter Ausklammerung 

des marginalen Widerspruchs hinsichtlich des exakten Alters beim Ver-

lassen von Eritrea sowie der für die Beurteilung des vorliegenden Falles 

nicht zentralen Ausführungen zur genauen Herkunft der Mutter – auf die 

zutreffenden Ausführungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen 

werden. Insbesondere das Kernvorbringen, die Übergriffsversuche sei-

tens des Stiefvaters, sind substanzarm ausgefallen. So weist das BFM 

zutreffend darauf hin, dass es der Beschwerdeführerin selbst auf Nach-

frage hin nicht gelungen ist, die Übergriffsversuche konkret zu schildern, 

indem sie sich stets in pauschalen Äusserungen verlor (vgl. act. A19 

F134 bis F153), was sich nicht allein dadurch erklären lässt, dass es sich 

um ein unangenehmes Thema handle. Aufgrund der Oberflächlichkeit 

vermitteln diese Schilderungen nicht den Eindruck eines tatsächlichen Er-

lebens. Nur am Rande sei diesbezüglich noch erwähnt, dass die Be-

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schwerdeführerin ihre mit Beschwerdeschrift in Aussicht gestellten schrift-

lichen Ausführungen zu den Missbrauchsversuchen bis dato nicht einge-

reicht hat. Hinsichtlich des Stiefvaters fällt zudem auf, dass die Beziehung 

zur Mutter widersprüchlich zu Protokoll gebracht wurde. In der BzP wurde 

ausgeführt, die Mutter habe den Stiefvater geheiratet und die Mutter so-

wie die Beschwerdeführerin hätten anschliessend beim Stiefvater gelebt 

und zwar für insgesamt drei Jahre (vgl. act. A6 S. 11 f.). Mit dieser Aussa-

ge übereinstimmend wurde weiter angegeben, der Stiefvater habe sie 

(die Beschwerdeführerin) schliesslich aus dem Haus geworfen (act. A6 

S. 11). Demgegenüber habe es sich gemäss Anhörung um eine ausser-

eheliche Beziehung gehandelt und die Mutter habe nicht mit dem Stiefva-

ter zusammengelebt, da er bereits verheiratet gewesen sei und mit seiner 

Frau und seinen Kindern zusammengelebt habe (act. A19 F176 f.). Dabei 

wurde jedoch der Kontakt zur Mutter inkonsistent beschrieben, indem der 

Stiefvater ab und zu (act. A19 F159) respektive einmal (act. A19 F163) 

oder aber – nachdem die Beschwerdeführerin auf ihre Aussage anlässlich 

der BzP angesprochen wurde – über drei Jahre hinweg bei der Be-

schwerdeführerin und ihrer Mutter übernachtet habe (act. A19 F237 f.). 

Der in der BzP erwähnte Rauswurf aus der Wohnung durch den Stiefva-

ter wurde in der Anhörung bestritten (act. A19 F249), während es gemäss 

Beschwerdeschrift zu einem indirekten Rauswurf gekommen sei, indem 

der Stiefvater die Beschwerdeführerin angeschwärzt habe, wobei dies 

nicht zu überzeugen vermag, zumal es sich dabei wohl um eine Auflö-

sung des Widerspruchs mittels Zurechtrücken des Sachverhalts handelt.  

6.2 In zutreffender Weise wies das BFM auf die Unvereinbarkeit der Vor-

bringen der Beschwerdeführerin mit dem Ergebnis der Botschaftsabklä-

rung hin. Der Erklärungsversuch in der Beschwerdeschrift, die Vermieter-

schaft könnte gewechselt haben, ist nicht stichhaltig, da sich die Abklä-

rung auch auf die damaligen Verhältnisse erstreckt. Ebenfalls nicht zu 

überzeugen vermag der Einwand hinsichtlich des mit den Ausführungen 

der Beschwerdeführerin unvereinbaren Ausstellungsdatums der Identi-

tätskarte. Die Involvierung einer Drittperson könnte – wenn überhaupt – 

zu einer direkt die Person der Beschwerdeführerin betreffenden Falsch-

angabe in der Identitätskarte führen. Es ist jedoch nicht ersichtlich, wie 

und wieso der Einbezug einer Drittperson zu einem fehlerhaften Ausstel-

lungsdatum führen könnte. Ohnehin entspricht die Beschaffung der Aus-

weispapiere durch eine Drittperson, während sich die Beschwerdeführerin 

im Sudan aufgehalten haben will, nicht dem offiziellen Ausstellungsvor-

gang, was den Beweiswert dieses Dokuments zusätzlich beeinträchtigt 

(vgl. zum Ausstellungsprozedere Immigration and Refugee Board of Ca-

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Seite 10 

nada: Eritrea: Identification documents, including national identity cards 

and birth certificates; requirements and procedures for obtaining and 

renewing identity documents, both within the country and abroad (2009-

August 2013) [ERI104539.E], 16. September 2013, abrufbar unter: 

www.irb.gc.ca/Eng/ResRec/RirRdi/Pages/index.aspx?doc=454790&pls=1

; besucht am 16. April 2014). Vor diesem Hintergrund erübrigt es sich 

auch, die Einreichung einer weiteren von der Tante der Beschwerdeführe-

rin beschafften Identitätskarte abzuwarten.  

6.3 Folglich erweisen sich die Vorbringen der Beschwerdeführerin als un-

glaubhaft, so dass das BFM zu Recht die Flüchtlingseigenschaft der Be-

schwerdeführerin verneinte und das Asylgesuch ablehnte. 

7.  

7.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 

so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der 

Familie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2009/50 E. 9 m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 

die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie 

bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu bewei-

sen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Wegweisungshindernisse sind grundsätzlich von Amtes wegen zu 

prüfen. Diese Untersuchungspflicht findet jedoch nach Treu und Glauben 

ihre Grenzen in der Mitwirkungspflicht der Beschwerdeführerin (Art. 8 

AsylG), die im Übrigen auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG). 

Es kann daher nicht Sache der Asylbehörden sein, nach allfälligen Weg-

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Seite 11 

weisungshindernissen zu forschen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2 

S. 4 f.). 

In Übereinstimmung mit den vorinstanzlichen Ausführungen ist für den 

vorliegenden Fall festzuhalten, dass es den Asylbehörden nicht möglich 

ist, sich in voller Kenntnis der tatsächlichen persönlichen und familiären 

Verhältnisse der Beschwerdeführerin zur Zulässigkeit und Zumutbarkeit 

des Vollzugs der Wegweisung zu äussern, da die Beschwerdeführerin 

gegenüber den Asylbehörden unglaubhafte Angaben zu ihren persönli-

chen Verhältnissen, zu ihrer Herkunft sowie zum Nicht-Besitzen äthiopi-

scher Dokumente gemacht hat. 

8.3 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in 

den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 

Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-

zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eid-

genossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Überein-

kommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, 

unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, 

SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder 

unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen 

werden. 

8.4 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend dar-

auf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der 

Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-

fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden 

Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerde-

führerin in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 

AsylG rechtmässig. 

D-79/2014 

Seite 12 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behand-

lung ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtsho-

fes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folteraus-

schusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real 

risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rück-

schiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. 

EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 

2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124–127, mit weiteren Hinweisen). 

Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den 

Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzu-

lässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung 

sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen 

zulässig. 

8.5  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat 

aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 

medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Ge-

fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die 

vorläufige Aufnahme zu gewähren. 

8.6 Das BFM begründete seine Verfügung damit, dass von der äthiopi-

schen Staatsangehörigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen sei und 

daher die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien zu prü-

fen sei. Dort herrsche weder Krieg noch eine sonstige Situation allgemei-

ner Gewalt. Es sprächen auch keine individuellen Gründe gegen die Zu-

mutbarkeit, da die Beschwerdeführerin über eine Schulbildung sowie Ar-

beitserfahrung verfüge und aufgrund der unglaubhaften Angaben hin-

sichtlich der tatsächlichen Lebensverhältnisse davon ausgegangen wer-

den könne, die Beschwerdeführerin verfüge über ein tragfähiges Bezie-

hungsnetz. 

8.7 Diesen Ausführungen wurde in der Beschwerdeschrift entgegnet, die 

Beschwerdeführerin sei eine alleinstehende Frau und habe als Eritreerin 

in Äthiopien ohne äthiopische Identitätsdokumente gelebt und es sei ihr 

nicht möglich, einen äthiopischen Pass zu erlangen. Sie habe auch keine 

Verwandten in Äthiopien, da ihre Eltern gestorben seien, ihr Bruder im 

Ausland und ihre Tante in Eritrea leben würden. Sie verfüge somit über 

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Seite 13 

kein tragfähiges Beziehungsnetz. Sie habe keine nennenswerte Schulbil-

dung und sei aufgrund ihrer Herkunft Diskriminierungen ausgesetzt. 

8.8 Mit Hinweis auf die vorangehende Erwägung 8.2 hat das BFM zu 

Recht die Zumutbarkeitsfrage hinsichtlich eines Wegweisungsvollzugs 

nach Äthiopien geprüft. Gemäss der immer noch zutreffenden Lageanaly-

se in BVGE 2011/25 ist der Wegweisungsvollzug dorthin grundsätzlich 

zumutbar (BVGE 2011/25 E. 8.3 S. 520). Aufgrund der schwierigen so-

zioökonomischen Situation ist bei alleinstehenden Frauen die Zumutbar-

keit in Abweichung von diesem Grundsatz jedoch nur anzunehmen, wenn 

begünstigende Faktoren vorliegen, welche ihr eine soziale und wirtschaft-

liche Eingliederung in der Heimat ermöglichen (ebd. E. 8.5 S. 521 f.). 

Aufgrund der unglaubhaften Ausführungen der Beschwerdeführerin zu ih-

ren tatsächlichen Lebensverhältnissen im Heimatland ist bereits fraglich, 

ob es sich bei der Beschwerdeführerin überhaupt um eine alleinstehende 

Person handelt. Dessen ungeachtet ist jedoch unter Hinweis auf die Aus-

führungen in Erwägung 8.2 davon auszugehen, die Beschwerdeführerin 

verfüge in Äthiopien über ein tragfähiges Beziehungsnetz. Gemäss Ak-

tenlage erwirtschaftete sie vor ihrer Ausreise ein geregeltes Einkommen 

als (…). Aufgrund dieser Arbeitserfahrung ist ihr auch eine wirtschaftliche 

Reintegration möglich.  

Die gemäss Rechtsprechung geforderten begünstigenden Faktoren lie-

gen in casu mithin vor, so dass der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar zu bezeichnen ist. 

8.9 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen 

Reisedokumente zu beschaffen. Die Unmöglichkeit ist erst dann anzu-

nehmen, wenn die Ausschaffung einer ausreisepflichtigen Person über 

längere Zeit hinweg unmöglich geblieben ist und auch in Zukunft weiter-

hin nicht möglich sein dürfte, was im Falle der Beschwerdeführerin nicht 

zutrifft (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 

S. 513–515). Der Vollzug der Wegweisung ist folglich auch als möglich zu 

bezeichnen (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

8.10 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung 

der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 

AuG). 

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Seite 14 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

abzuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Für die Bezahlung der Verfahrenskosten ist der geleiste-

te Kostenvorschuss zu verwenden. 

 

(Dispositiv nächste Seite)   

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Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfah-

renskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die kantona-

le Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Bendicht Tellenbach Linus Sonderegger 

 

 

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