# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7bb51aab-bd7a-5ef1-acc0-84dde8207c23
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-09-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 13.09.2005 B 2005/86
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-86_2005-09-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/86

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 13.09.2005

Entscheiddatum: 13.09.2005

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 13. Sept. 2005
Ausländerrecht, Art. 7 Abs. 2 ANAG (SR 142.20), Art. 13 lit. f BVO (SR 823.21), 
Art. 8 Ziff. 1 und 2 EMRK (SR 0.101). Vorliegen einer Scheinehe bejaht bei 
einer mit einem Schweizer verheiratet gewesenen Staatsangehörigen der 
Elfenbeinküste. Die Verweigerung der Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung nach einer Ehe von lediglich rund eindreiviertel 
Jahren und einem Aufenthalt in der Schweiz seit rund fünf Jahren ist 
rechtmässig, obwohl die Betroffene ein Kind von einem in der Schweiz 
niedergelassenen Staatsangehörigen von Nigeria hat. Die HIV-Infektion 
begründet keinen Härtefall (Verwaltungsgericht, B 2005/86).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

M.R.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. F.,

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

betreffend

Aufenthaltsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ M.B., geboren 1973, ist Staatsangehörige der Elfenbeinküste. Sie reiste am 11. Juli 

2000 als Besucherin in die Schweiz ein und heiratete am 27. Oktober 2000 in St. Gallen 

den Schweizer Bürger F.R., geboren 1967. In der Folge erteilte ihr das Ausländeramt 

am 22. November 2000 eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs.

F.R. verstarb am 24. Dezember 2001.

Mit Verfügung vom 18. Juli 2003 wies das Ausländeramt die Gesuche von M.R. um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung bzw. um Erteilung einer Härtefallbewilligung 

nach Art. 13 lit. f der Verordnung über die Begrenzung der Zahl der Ausländer (SR 

823.21, abgekürzt BVO) ab mit der Begründung, die Gesuchstellerin sei mit F.R. eine 

Scheinehe eingegangen. Ausserdem habe die Ehe nur vierzehn Monate gedauert, und 

ein Härtefall liege nicht vor.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob M.R. mit Eingabe vom 28. Juli 2003 

Rekurs. Sie machte geltend, sie habe das schweizerische Gastrecht nicht absichtlich 

zu ihren Gunsten missbraucht. Mit Unterstützung ihres verstorbenen Ehemannes habe 

sie eine Existenz aufgebaut. Sie lebe in einer Beziehung mit C.O., der Inhaber einer 

Niederlassungsbewilligung sei, und sei seit vier Monaten schwanger.

Am 12. Januar 2004 gebar M.R. in St. Gallen die Tochter B. Diese wurde am 3. Juni 

2004 vom nigerianischen Staatsangehörigen C.O. vor dem Zivilstandsamt St. Gallen als 

eigenes Kind anerkannt. Der Kindsvater ist seit 13. Oktober 1995 mit der Schweizerin 

W. S. verheiratet und seit 2000 im Besitz der Niederlassungsbewilligung.

Am 8. Mai 2004 wurde bei M.R. eine HIV-Infektion im Stadium A1 diagnostiziert. Unter 

Verweis auf diesen ärztlichen Befund des Kantonsspitals St. Gallen führte M.R., 

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vertreten durch die Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende St. Gallen/Appenzell, mit 

Schreiben vom 2. Juli 2004 aus, eine Rückkehr sei ihr und dem Kind nicht nur wegen 

der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse im Heimatland, sondern auch wegen der 

ungenügenden medizinischen Versorgung nicht zumutbar.

In der Folge tätigte das Justiz- und Polizeidepartement Abklärungen zur 

Sicherheitslage sowie zur medizinischen Versorgung für HIV-Infizierte in der 

Elfenbeinküste.

Mit Entscheid vom 19. Mai 2005 wies das Justiz- und Polizeidepartement den Rekurs 

ab.

C./ Mit Eingaben ihres Rechtsvertreters vom 1. und 24. Juni 2005 erhob M.R. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 19. 

Mai 2005 sei aufzuheben und ihre Aufenthaltsbewilligung sowie jene ihrer Tochter seien 

zu verlängern, eventuell sei eine Härtefallbewilligung zu erteilen bzw. das Ausländeramt 

anzuweisen, die Angelegenheit mit zustimmendem Antrag dem Bundesamt für 

Migration zu unterbreiten, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. In der Beschwerde 

wird das Vorliegen einer Scheinehe bestritten. Ausserdem wird geltend gemacht, die 

Rekursinstanz habe beim Entscheid über die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

die besonderen Umstände nicht berücksichtigt. Darüber hinaus sei es der 

Beschwerdeführerin aufgrund ihrer gesundheitlichen und persönlichen Situation nicht 

zumutbar, in die Heimat zurückzukehren, weshalb es sich rechtfertige, ihr eine 

Härtefallbewilligung zu erteilen. Auf die einzelnen Vorbringen wird, soweit wesentlich, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 1. Juli 2005 auf Abweisung der 

Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 1. und 24. Juni 

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2005 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 

64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten.

2./ Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die zuständige Behörde im Rahmen der 

gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 

über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung.

a) Der Ausländer hat nach Art. 4 ANAG grundsätzlich keinen Anspruch auf Erteilung 

einer Aufenthaltsbewilligung. Eine Ausnahme besteht, wenn er nahe Verwandte mit 

gesichertem Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. Hinsichtlich ausländischer 

Ehegatten von Schweizer Bürgern ist dieser Anspruch in Art. 7 Abs. 1 ANAG geregelt. 

Nach dieser Bestimmung hat die ausländische Ehegattin eines Schweizer Bürgers 

Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach Art. 7 Abs. 

2 ANAG besteht kein solcher Anspruch, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die 

Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern und namentlich jene 

über die Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen.

b) Das Bundesgericht hat in verschiedenen Urteilen die Anforderungen an den 

Nachweis einer Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe umschrieben. Es erwog, der 

Nachweis, dass die Ehe zur Umgehung der Vorschriften über Aufenthalt und 

Niederlassung der Ausländer geschlossen wurde und nicht der Begründung einer 

Lebensgemeinschaft diene, sei in der Regel nicht direkt zu erbringen und könne nur 

durch Indizien geführt werden. Solche Indizien seien etwa darin zu erblicken, dass dem 

Ausländer die Wegweisung gedroht habe, etwa weil er ohne Heirat keine 

Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte oder sie ihm nicht verlängert worden wäre. 

Sodann könnten die Umstände und die kurze Dauer der Bekanntschaft sowie die 

Tatsache, dass die Ehegatten eine Wohngemeinschaft gar nie aufgenommen hätten, 

für das Vorliegen einer Ausländerrechtsehe sprechen. Umgekehrt könne aus einer 

gewissen Zeit des Zusammenlebens und des Unterhalts intimer Beziehungen nicht 

ohne weiteres abgeleitet werden, es sei eine wirkliche Lebensgemeinschaft gewollt 

gewesen. Ein solches Verhalten könne auch nur vorgespiegelt sein, um die Behörde zu 

täuschen (BGE 122 II 295 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur). Wenn aber nicht 

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genügend Anhaltspunkte bestehen, die auf eine Scheinehe hindeuten, so dürfe nicht 

einzig aufgrund dieser ungenügenden Anhaltspunkte die Berufung auf eine bestehende 

Ehe als rechtsmissbräuchlich qualifiziert werden (BGE 123 II 49 ff.). Demgegenüber 

handelt jedoch der Ausländer rechtsmissbräuchlich, welcher sich im 

fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe beruft, die nur noch formell besteht oder 

aufrechterhalten wird mit dem alleinigen Ziel, dem Ausländer eine 

Anwesenheitsbewilligung zu ermöglichen. Dies gilt auch dann, wenn die Ehe zu Beginn 

nicht bloss zum Schein eingegangen wurde (BGE 127 II 56).

c) Das Ausländeramt qualifizierte die Ehe zwischen der Beschwerdeführerin und F.R. 

als Scheinehe. Im Rekurs hat die Beschwerdeführerin diese Feststellung nicht 

angefochten. Sie hat ausdrücklich festgehalten, sie habe aufgrund des Sachverhaltes 

vollstes Verständnis für die Argumentation des Ausländeramts und die daraus folgende 

Entscheidung. Sie begründete den Rekurs damit, dass sich die Verfügung auf 

Ereignisse in der Vergangenheit stütze, welche keineswegs dem aktuellen Sachverhalt 

entsprächen. Auch der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, der diese im 

Rekursverfahren zeitweise vertreten hatte und dem die Rekursvernehmlassung des 

Ausländeramts zugestellt worden war, bestritt das Vorliegen einer Scheinehe nicht. 

Auch die in der Folge als Vertreterin im Rekursverfahren beigezogene 

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende St. Gallen/Appenzell focht das Vorliegen einer 

Scheinehe nicht an.

Ob mit dem Einwand im Rekurs, die Beschwerdeführerin habe das schweizerische 

Gastrecht nicht absichtlich missbraucht, die Feststellung einer Scheinehe bestritten 

wurde, kann offen bleiben. Aufgrund der Akten besteht kein Zweifel, wie nachfolgend 

auszuführen ist, dass die Beschwerdeführerin die Ehe mit F.R. ausschliesslich aus 

fremdenpolizeilichen Motiven schloss und nicht die Absicht hatte, eine 

Lebensgemeinschaft mit ihrem Ehemann zu führen. Dabei ist nicht entscheidend, ob 

der Schweizer Ehegatte noch andere Motive hatte und allenfalls sogar ernsthaft gewillt 

war, eine Lebensgemeinschaft einzugehen. Entscheidend ist, ob der ausländische 

Ehegatte eine Lebensgemeinschaft eingehen wollte oder nicht (vgl. VerwGE vom 24. 

April 2003 i.S. M.T. und vom 6. Juli 2000 i.S. G.H., bestätigt mit BGE 2A.397/2000 vom 

1. Dezember 2000).

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aa) Die Mutter des Ehemannes gab nach dessen Suizid gegenüber der Polizei an, die 

Ehe sei eine blosse Scheinehe gewesen. Ihr Sohn habe seiner Frau ein Geschäft 

eingerichtet. Er habe sie geliebt, sie ihn aber sicher nicht. Sie hätten nie als Eheleute 

zusammengelebt. Ihr Sohn habe immer bei ihr, der Mutter, gewohnt.

bb) Ein ehemaliger Arbeitskollege des Ehemannes erklärte gegenüber der Polizei, er 

müsse einen besonderen Vorfall anlässlich der zivilstandsamtlichen Trauung erwähnen. 

Die Mutter des Ehemannes habe im Restaurant Dufour einen Apéro offeriert. Noch 

während den Festlichkeiten habe die Ehefrau mit ihrem Clan die Gaststätte verlassen. 

Der Ehemann sei alleine zurückgeblieben. Er habe ihm nach der Heirat immer wieder 

bestätigt, seine Gattin würde bei der Schwester leben und habe Heimweh; deshalb 

möchte sie bei den eigenen Leuten bleiben. Er habe den Ehemann immer bei der 

Mutter erreichen können. Er habe ihn einmal darauf angesprochen und gesagt, er sei 

eine Scheinehe eingegangen. F.R. habe daraufhin erwidert, er würde eine Wohnung 

suchen. Er habe schliesslich auch ein Logis gefunden, sei jedoch nur bei der Mutter 

erreichbar gewesen.

Ein anderer ehemaliger Arbeitskollege hielt gegenüber der Polizei fest, die Schwester 

der Beschwerdeführerin habe dieser F.R. vermittelt. Dieser habe vor und nach der 

Hochzeit bei der Mutter gelebt.

Ein weiterer ehemaliger Arbeitskollege machte ähnliche Aussagen und äusserte 

gegenüber der Polizei, F.R. habe ihm gesagt, er schlafe immer bei der Mutter.

cc) Eine Anwohnerin der Liegenschaft Obere Büschenstrasse 4, in der die 

Beschwerdeführerin wohnte, äusserte gegenüber der Polizei, sie könne mit 

Bestimmtheit sagen, dass F.R. nie bei seiner Gattin an der Oberen Büschenstrasse 

gewohnt oder gelebt habe.

dd) Die Mutter von F.R. erklärte als Zeugin unter Strafandrohung, ihr Sohn habe immer 

bei ihr gewohnt. Die Ehefrau habe zuerst bei der Schwester in W. gewohnt. Ihr Sohn 

habe dann an der B-strasse eine Wohnung für die Ehefrau gesucht und gefunden. 

Auch der Bruder des Ehemannes erklärte, dieser habe immer bei der Mutter alleine 

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gewohnt. Die unterschiedlichen Wohnorte seien dem Einwohneramt nicht gemeldet 

worden, um nicht der Scheinehe verdächtigt zu werden.

ee) Fest steht weiter, dass die Heirat nach sehr kurzer Bekanntschaftzeit stattfand und 

die Beschwerdeführerin ohne die Eheschliessung keine Möglichkeit gehabt hätte, eine 

ordentliche Aufenthaltsbewilligung zu erlangen.

ff) Aufgrund der vorliegenden Indizien durfte das Ausländeramt ohne Rechtsverletzung 

davon ausgehen, dass die Beschwerdeführerin F.R. ausschliesslich deshalb heiratete, 

um die Aufenthaltsbewilligung zu erlangen, und nicht die Absicht hatte, mit ihrem 

Ehemann eine Lebensgemeinschaft einzugehen. Auf weitere Abklärungen kann deshalb 

verzichtet werden. Was in der Beschwerde gegen das Vorliegen einer Scheinehe 

vorgebracht wird, ist nicht stichhaltig. Wohl hat eine standesamtliche Trauung mit 

anschliessendem Apéro und Imbiss stattgefunden, bei der die Beschwerdeführerin ein 

weisses Brautkleid und ihr Ehemann einen Hochzeitsanzug trugen. Dies erstaunt nicht, 

da der Ehemann aufgrund der übereinstimmenden Aussagen der verschiedenen 

Auskunftspersonen offenbar ernsthafte Absichten hatte, mit der Beschwerdeführerin 

eine eheliche Gemeinschaft einzugehen. Die Darstellung in der Beschwerde zeigt, dass 

die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann verschiedene Anstalten trafen, um den 

Anschein einer echten Ehegemeinschaft zu vermitteln. Diese vermögen aber eine 

Scheinehe nicht in Frage zu stellen. Nicht stichhaltig ist insbesondere auch das 

Argument, der längere Aufenthalt der Beschwerdeführerin in der Elfenbeinküste sei auf 

den Tod ihrer Grossmutter zurückzuführen. Inwiefern diese Behauptung zutrifft, 

nachdem im Rekurs ausgeführt wurde, die Eltern der Beschwerdeführerin seien alt; der 

Vater sei 79 Jahre alt und krank, kann offen bleiben. Die Vorinstanz hat es zu Recht als 

Indiz für eine Scheinehe gewertet, dass die Beschwerdeführerin lediglich rund zwei 

Monate nach der Hochzeit für sechs oder sieben Wochen allein an die Elfenbeinküste 

verreist war. Selbst bei einem Todesfall in der Familie wäre dies ein 

aussergewöhnliches Verhalten. Auch die finanziellen Verhältnisse sprechen nicht gegen 

eine Scheinehe. Wie erwähnt, hat der Ehemann der Beschwerdeführerin den Aufbau 

der Boutique finanziert. Für ihn hatte die Ehe offensichtlich eine andere Bedeutung als 

für die Beschwerdeführerin. Dass die Ehegatten zeitweise auch intime Beziehungen 

pflegten, spricht ebenfalls nicht gegen eine Scheinehe.

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d) Selbst wenn keine Scheinehe angenommen würde, wäre die Verweigerung der 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung keine Ermessensüberschreitung bzw. kein 

Ermessensmissbrauch. Die Beschwerdeführerin hält sich erst seit rund fünf Jahren in 

der Schweiz auf. Die Ehe dauerte lediglich rund eineinviertel Jahre. Aus wirtschaftlichen 

und arbeitsmarktlichen Gründen bestehen sodann keine besonderen Umstände, 

welche eine Verlängerung der Bewilligung nahelegen.

e) Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt 

EMRK) und seit dem 1. Januar 2000 auch Art. 13 Abs. 1 BV der Bundesverfassung (SR 

101, abgekürzt BV) gewährleisten das Recht auf Achtung des Privat- und 

Familienlebens. Darauf kann sich im Rahmen eines ausländerrechtlichen 

Bewilligungsverfahrens berufen, wer nahe Verwandte mit einem gefestigten 

Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. Soweit eine familiäre Beziehung tatsächlich 

gelebt wird und intakt ist, wird das der zuständigen Behörde grundsätzlich eingeräumte 

freie Ermessen beschränkt (BGE 130 II 285 f., 127 II 64, 126 II 427, 118 Ib 157 und 116 

Ib 355).

Das Kind der Beschwerdeführerin wurde vom Inhaber einer Niederlassungsbewilligung 

als eigenes anerkannt. Eine förmliche Niederlassungsbewilligung des Kindes ist nicht 

aktenkundig. Ob sich die Beschwerdeführerin auf Art. 8 EMRK berufen kann, braucht 

indessen nicht näher geprüft zu werden. Art. 8 EMRK verschafft jedenfalls kein Recht 

auf Aufenthalt in einem Konventionsstaat. Die Bestimmung kann nur angerufen werden, 

wenn eine staatliche Entfernungs- oder Fernhaltemassnahme zur Trennung von 

Familienmitgliedern führt. Kein staatlicher Eingriff in das Recht auf Familienleben liegt 

vor, wenn es Familienangehörigen mit Anwesenheitsrecht in der Schweiz zumutbar ist, 

das Familienleben im Ausland zu führen (BGE 122 II 297). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist es einem Kind grundsätzlich zuzumuten, 

seinen Eltern bzw. dem für ihn sorgenden Elternteil ins Ausland zu folgen, wenn es sich 

noch in einem anpassungsfähigen Alter befindet. Bei einem Kleinkind ist dies - 

besondere Umstände vorbehalten - der Fall.

Nach dem Gesagten ist im folgenden zu prüfen, ob es dem Kind zugemutet werden 

kann, seiner Mutter ins Ausland zu folgen. Dabei fällt in Betracht, dass das Kind erst 

gut eineinhalb Jahre alt und damit in einem Alter ist, in dem es sich veränderten 

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Umständen gut anpassen kann. Ausserdem ist nicht belegt, ob der Vater zur Tochter 

überhaupt persönliche Kontakte pflegt. In der Beschwerde werden keine 

entsprechenden Ausführungen gemacht. Jedenfalls wohnt der Kindsvater nicht mit der 

Beschwerdeführerin zusammen. Unter diesen Umständen kann dem Kind 

grundsätzlich zugemutet werden, mit der Mutter die Schweiz zu verlassen. Eine 

Verletzung von Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV ist damit nicht verbunden. Im 

übrigen würde das öffentliche Interesse an der Fernhaltung einer Ausländerin, die eine 

Scheinehe eingegangen ist und dadurch in gravierendem Mass gegen die öffentliche 

Ordnung verstossen hat, im Lichte von Art. 8 Ziff. 2 EMRK das Interesse ihres Kindes 

am Verbleib in der Schweiz überwiegen.

f) Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, die Verweigerung einer Unterbreitung 

ihres Gesuchs um Erteilung einer Bewilligung als Härtefall gemäss Art. 13 lit. f BVO sei 

rechtswidrig.

Für die Annahme eines Härtefalles wird vorausgesetzt, dass die Lebens- und 

Daseinsbedingungen des Ausländers gemessen am durchschnittlichen Schicksal von 

Ausländern in gesteigertem Masse in Frage gestellt sind bzw. die Verweigerung der 

Aufenthaltsbewilligung für ihn schwere Nachteile zur Folge hätte (VPB 1996 Nr. 60.95, 

S. 860).

Das Bundesgericht hat in seiner Praxis unter anderem einen Härtefall bei einer 

abgewiesenen Asylbewerberin aus Rwanda angenommen, bei welcher der Abbruch 

einer im Heimatstaat nicht möglichen Aidstherapie mit schweren gesundheitlichen 

Konsequenzen verbunden gewesen wäre (BGE 128 II 208). Ebenso hat es einen 

Härtefall bei einem jungen türkischen Staatsangehörigen anerkannt, der sich etwas 

mehr als zehn Jahre in der Schweiz aufhielt, dessen Asylgesuch während dieser Zeit 

nicht behandelt wurde und der sich tadellos verhielt, finanziell unabhängig sowie sozial 

und beruflich gut integriert war (BGE 124 II 112). Das Verwaltungsgericht anerkannte 

einen Härtefall bei einer türkischen Staatsangehörigen, die als Folge ihrer ehelichen 

Probleme akut suizidgefährdet war (VerwGE vom 24. Oktober 2002 i.S. S.S.), und bei 

einem Kind, bei dem aufgrund eines Geburtsgebrechens die erhebliche Gefahr einer 

dauernden Beeinträchtigung bestand und das im Herkunftsstaat keinen hinreichenden 

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Zugang zu medizinischen Leistungen hatte (VerwGE B 2005/74 vom 25. Januar 2005 

i.S. G.Y., derzeit in www.gerichte.sg.ch).

Fest steht, dass bei der Beschwerdeführerin am 8. Mai 2004 eine HIV-Infektion 

diagnostiziert wurde. Dies allein vermag aber einen Anspruch auf eine 

Härtefallbewilligung nicht zu belegen. Es ist notorisch, dass ein erheblicher Teil der 

Bevölkerung Schwarzafrikas HIV-infiziert ist. Zudem ist eine HIV-Infektion nicht mit der 

Krankheit AIDS gleichzusetzen. Das Kantonsspital St. Gallen hielt in seinem Bericht 

vom 8. Mai 2004 fest, es bestehe eine gute Immunlage, so dass vorläufig keine HIV-

Therapie indiziert sei. Die Infektion benötige aber regelmässige, sechsmonatliche 

Kontrollen.

Aufgrund der Abklärungen der Vorinstanz ist die medizinische Versorgung in gewissen 

Landesteilen der Elfenbeinküste zwar unbefriedigend bzw. eine HIV/AIDS-Behandlung 

im Norden und Westen des Landes nicht möglich. Doch wird im Bericht des 

Bundesamts für Migration festgehalten, dass in Abidjan Behandlungs- und 

Therapiemöglichkeiten im Bereich HIV-AIDS grundsätzlich vorhanden seien. Wie die 

Vorinstanz zutreffend festhält, kann die Beschwerdeführerin in einem Landesteil 

Wohnsitz nehmen, wo Behandlungs- und Therapiemöglichkeiten vorhanden sind. Die 

Beschwerdeführerin hatte gemäss der Garantieerklärung vor der Einreise in die 

Schweiz ihren Wohnsitz in Abidjan. Es ist nicht ersichtlich, weshalb sie nicht auch nach 

der Rückkehr wieder dort wohnen kann. Zudem fehlen Anhaltspunkte, und es wird 

auch nicht geltend gemacht, dass die Beschwerdefüherin nicht über genügend Mittel 

für eine Behandlung und Therapie ihrer Krankheit im Heimatstaat hat. Nach den 

unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz verfügt die Beschwerdeführerin über 

erhebliche Vermögenswerte (Miteigentumsanteil an einem in der Stadt St. Gallen 

gelegenen Grundstück, Bankguthaben von rund Fr. 40'000.--, Inventar Boutique, vgl. 

Erw. 5 c des angefochtenen Entscheids). Daher fällt es weniger gravierend ins Gewicht, 

dass es keine Versicherung für die anfallenden Kosten für Medikamente und Therapie 

gibt. Nicht stichhaltig ist auch der Einwand, die Beschwerdeführerin könne bei der 

Wohnsitznahme in der Hauptstadt nicht auf ein intaktes Familiennetz zählen. Die 

Beschwerdeführerin hat in der Schweiz allein gewohnt und ein Geschäft betrieben, was 

bedeutet, dass sie auch in ihrem Herkunftsland selbständig leben kann. Sie hielt sich 

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denn auch nach eigenen Angaben im Rekurs kürzlich auf "Heimaturlaub" in Abidjan 

auf, was zeigt, dass sie selbständig reisen kann.

Ein Härtefall ist aufgrund der konkreten Umstände nicht gegeben.

3./ Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist.

Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten der Beschwerdeführerin (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif; sGS 

941.12). Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von Fr. 2'000.-- unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. F.)–

die Vorinstanz–

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am:

 

Rechtsmittelbelehrung

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung 

einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b 

OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

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