# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c172508c-4c8a-5a40-8528-f3ac52eff4de
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-06-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.06.2008 IV 2007/68
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-68_2008-06-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/68

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 10.06.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 10.06.2008
Art. 28 Abs. 2ter IVG. Gemischte Methode der Invaliditätsbemessung. 
Abklärung der erwerblichen Situation im hypothetischen "Gesundheitsfall", 
Beweiskraft der Aussage der ersten Stunde, Status als nicht-, teil- oder nur 
erwerbstätig ist ein Dauersachverhalt und kann im Zeitablauf eine 
Veränderung erfahren. Art. 6 ATSG, Art. 16 ATSG. Ermittlung des 
zumutbaren Invalideneinkommens bei einer Person, die an einer 
mittelgradigen Depression und an einer somatoformen Schmerzstörung 
leidet (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. 
Juni 2008, IV 2007/68). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_650/2008.

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 10. Juni 2008

in Sachen

Y.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser, c/o procap, Froburgstrasse 4, 

Postfach, 4601 Olten,

 gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

 Sachverhalt:

A.   

Y.___ meldete sich am 2. April 1998 zum Bezug von IV-Leistungen an. Sie gab dabei 

u.a. an, sie habe weder die Schule besucht noch einen Beruf erlernt. Dr. med. A.___ 

berichtete am 4. Mai 1998, die Versicherte leide an einer lumboradikulären 

Reizsymptomatik S1 rechts ohne neurologische Ausfälle bei einer Degeneration der 

lumbalen Bandscheiben L3/4 und bei einer kleinen mediorechtslateralen Diskushernie 

L4/5 ohne sichere Nervenwurzelkompression L5 rechts. Dr. med. A.___ empfahl eine 

MEDAS-Abklärung. Die IV-Stelle kam dieser Empfehlung nach. Die MEDAS Ostschweiz 

führte in ihrem Gutachten vom 24. März 1999 aus, die Versicherte leide an einem 

chronischen, wenig objektivierbaren Schmerzsyndrom panvertebral und 

lumboischialgiform rechts und an einer psychischen Überlagerung eines primär 

somatisch bedingten chronischen lumbospondylogenen bzw. lumboradikulären 

Syndroms. Es liege eine enge Verflechtung von somatisch wenig objektivierbaren 

funktionellen Beschwerden und psychischen Faktoren vor. Unter Berücksichtigung 

beider Aspekte sei die Versicherte als Küchenhilfe zu 40% arbeitsunfähig. In einer 

körperlich leichten, rückenadaptierten Arbeit betrage die Arbeitsunfähigkeit 30%. Im 

Haushalt sei die Versicherte in ihrer Arbeitsfähigkeit nur zu 20% eingeschränkt, da sie 

sich bei einzelnen Arbeiten helfen lassen und da sie beliebig Pausen einschalten könne. 

Die IV-Stelle nahm am 2. Juni 1999 eine Haushaltabklärung vor. Laut dem 

entsprechenden Bericht gab die Versicherte dabei an, ohne die Behinderung ginge sie 

zu 50% einer Erwerbstätigkeit nach. Dies sei schon aus finanziellen Gründen unbedingt 

erforderlich. Die IV-Stelle ermittelte anhand der Selbstangaben der Versicherten eine 

Einschränkung im Haushalt von 72%. Die Abklärungsperson hielt dazu fest, die 

Versicherte werde von ihrer Familie als schwerkrank angesehen. Tatsächlich bestehe 

aber eine Arbeitsfähigkeit im Haushalt von 80%. Mit einer Verfügung vom 10. August 

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1999 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Versicherten ab. Zur Begründung 

führte sie aus, leichte Tätigkeiten ohne Heben von Lasten seien vollumfänglich 

zumutbar. Deshalb liege gar keine Invalidität vor.

B.  

Die Versicherte meldete sich am 2. Juli 2004 erneut zum Bezug von IV-Leistungen an. 

Sie beantragte nur die Ausrichtung einer Invalidenrente. Im Anmeldeformular gab sie 

an, sie leide an Rückenschmerzen und an einer Depression, sie sei zunehmend 

behindert. Das Spital Altstätten teilte der IV-Stelle am 19. Juli 2004 mit, es beschäftige 

die Versicherte seit August 2000 als Küchenangestellte. Die wöchentliche Arbeitszeit 

der Versicherte betrage 15 Std. bei einer normalen Wochenarbeitszeit von 42 Std. Dr. 

med. B.___ berichtete der IV-Stelle am 27. Juli 2004, die Versicherte leide an einer 

mittelschweren reaktiven Depression und - ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - an 

einem rezidivierenden lumbalen und zervikalen Schmerzsyndrom. Seit dem 2. Februar 

2004 bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Die Versicherte habe am 16. 

Dezember 2003 einen Unfall erlitten. Die Verletzungen seien vollständig ausgeheilt. 

Vorübergehend sei der Gesundheitszustand sehr gut gewesen, so dass die Versicherte 

kaum mehr Beschwerden gehabt habe. Dann sei der Sohn der Versicherten verhaftet 

worden. Das habe zu einer schweren depressiven Krise geführt, so dass die 

Versicherte habe hospitalisiert werden müssen. Aktuell sei die Versicherte bei Frau Dr. 

med. C.___ in Behandlung. Diese Ärztin attestiere die vollständige Arbeitsunfähigkeit. 

Aus somatischer Sicht bestehe kein Grund für eine Arbeitsunfähigkeit. Der psychische 

Zustand sei besserungsfähig. Die psychiatrische Klinik St. Pirminsberg berichtete der 

IV-Stelle am 26. August 2004, die Versicherte leide an einer rezidivierenden 

depressiven Störung (mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom), an einer 

Somatisierungsstörung, an einem chronischen lumbalen Schmerzsyndrom und - ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - an einer Hashimoto Thyroiditis. Die Weiterbehandlung 

sei einer Türkisch sprechenden Rheumatologin übertragen worden, da man keinen 

sprachkundigen Psychotherapeuten gefunden habe. Dr. med. C.___ berichtete der IV-

Stelle am 30. August 2004, die Versicherte leide an einer mittelgradigen depressiven 

Episode, an einem chronischen lumbospondylogenen Syndrom beidseits bei schwerer 

Dekonditionierung und V.a. Schmerzausweitung (degenerative Veränderungen, 

Fehlhaltung, muskuläre Insuffizienz). Seit dem 19. April 2004 bestehe eine vollständige 

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Arbeitsunfähigkeit als Küchenhilfe. Dr. med. C.___ gab weiter an, sie behandle die 

Versicherte, weil kurzfristig kein Türkisch sprechender Psychotherapeut habe gefunden 

werden können. Sie denke, dass die depressive Symptomatik im Vordergrund stehe 

und die erfolgreiche Behandlung der chronischen und inzwischen ausgeweiteten 

Schmerzsymptomatik verhindere. Solange die depressive Symptomatik nicht besser 

behandelt werden könne, seien therapeutische Massnahmen zur Behandlung der 

Rückenbeschwerden kaum erfolgversprechend. Nicht nur die Arbeit als 

Küchenangestellte, sondern auch jede andere Tätigkeit sei der Versicherten nicht mehr 

zumutbar. Die Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie berichtete am 11. 

April 2005, es liege eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome 

vor. Die Versicherte sei seit März 2004 zu 100% arbeitsunfähig. Aufgrund des sehr 

geringen Antriebs und der fast nicht vorhandenen Belastbarkeit sei die bisherige 

Tätigkeit als Küchenhilfe praktisch nicht durchführbar.

C.  

Die IV-Stelle nahm am 22. Februar 2005 erneut eine Haushaltabklärung vor. Laut dem 

Abklärungsbericht gab die Versicherte dabei an, ohne die Behinderung wäre sie aus 

finanziellen Gründen zu mindestens 50% erwerbstätig. Ihr Ehemann sei nämlich 

arbeitslos und werde nur noch während sechs Monaten Taggelder erhalten. Die IV-

Stelle ermittelte eine Einschränkung im Haushalt von 59,85%. Anschliessend 

beauftragte die IV-Stelle die MEDAS Ostschweiz mit einer interdisziplinären Abklärung. 

Die MEDAS berichtete in ihrem Gutachten vom 25. August 2006, nach der ersten 

Begutachtung im Jahr 1999 sei die Versicherte zweimal mehrere Wochen in der 

psychiatrischen Klinik St. Pirminsberg hospitalisiert gewesen. Dabei hätten die 

rezidivierenden depressiven Symptome mit somatischem Syndrom im Vordergrund 

gestanden. Für die Versicherte selbst stünden aber die Schmerzen im ganzen Rücken 

und in den Beinen, verbunden mit vegetativen Begleitbeschwerden, im Vordergrund. 

Somatisch hinzugekommen sei eine Thyroiditis, die mit einer kleinen Eltroxin-Dosis 

genügend substituiert sei. Bekannt sei eine Diskushernie L4/5 mit Kontakt zur Wurzel 

L5 beidseits, wobei keine radikulären Ausfälle festzustellen seien. Bei der aktuellen 

Untersuchung sei die LWS nur zu einem Drittel eingeschränkt bewegt worden. Die 

Versicherte habe diffuse Beschwerden am Beckenkamm, beiden Oberschenkeln, 

panvertebral und in der gesamten Nackenregion angegeben. Es seien viele Zeichen für 

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ein nichtorganisches Krankheitsverhalten festzustellen gewesen, nebst der diffusen 

Symptombeschreibung die hohe Schmerzbewertung, die weitgehende Erfolglosigkeit 

bisheriger Behandlungen, das nicht plausible Ausmass der demonstrierten 

Behinderung im Vergleich zu den objektivierbaren Befunden, die sehr tiefe Bewertung 

der eigenen Leistungsfähigkeit und die Inkonsistenzen (Waddellzeichen). Die 

psychiatrische Exploration habe eine mittelgradige depressive Störung mit 

somatischem Syndrom und eine im Vordergrund stehende anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung ergeben. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für adaptierte 

Tätigkeiten betrage 50% und für die Haushaltarbeit 20%, weil hier die Möglichkeit 

bestehe, sich bei schweren Tätigkeiten helfen zu lassen. Die im 

Haushaltabklärungsbericht aufgeführten hohen Einschränkungen beim Kochen, bei 

Reinigungsarbeiten und bei der Kleiderpflege seien weder somatisch noch 

psychiatrisch nachvollziehbar. Die Arbeitsunfähigkeit von 50% bestehe seit dem 22. 

März 2004.

 

D.  

Mit einem Vorbescheid vom 6. November 2006 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass von einem Haushaltanteil von 50% und von einem Erwerbsanteil von ebenfalls 

50% auszugehen sei. Im Haushalt bestehe unter Berücksichtigung der 

Schadenminderung durch die Angehörigen eine Leistungsfähigkeit von 80%. Im 

Erwerb sei die Versicherte nicht eingeschränkt, da sie ja eine Leistung von 50% 

erbringen könne. Die Einschränkung betrage somit insgesamt 10%. Die Versicherte 

liess am 6. Dezember 2006 einwenden, sie sei als Vollerwerbstätige einzustufen. Sie 

habe bei der Abklärung im Haushalt nur angegeben, sie würde zu mindestens 50% 

arbeiten, wenn sie gesund wäre, weil ihr Ehemann damals noch ein 

Arbeitslosentaggeld erhalten habe. Wäre das Taggeld tiefer gewesen, hätte sie bereits 

damals eine höhere Erwerbstätigkeit angegeben. Unterdessen sei ihr Ehemann 

ausgesteuert und die Familie beziehe Sozialhilfeleistungen. Da die Kinder volljährig und 

selbständig seien, wäre sie gezwungen und in der Lage, vollzeitlich einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Mit einer Verfügung vom 4. Januar 2007 wies die IV-

Stelle das Leistungsbegehren der Versicherten ab. Sie begründete ihren Entscheid 

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damit, dass der Aussage der ersten Stunde zum hypothetischen Erwerbsanteil ein 

höherer Stellenwert zuzumessen sei als den späteren Aussagen, da letztere durch 

versicherungsrechtliche Überlegungen beeinflusst würden. Ausserdem habe die 

Versicherte in der Vergangenheit nie mehr als drei Stunden pro Tag gearbeitet und der 

Ehemann der Versicherten sei voll leistungsfähig.

E.  

Die Versicherte erhob am 5. Februar 2007 Beschwerde gegen diese 

Abweisungsverfügung. Sie beantragte die Ausrichtung einer halben Rente und die 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Letzteres wurde ihr am 20. März 2007 

bewilligt. In der Beschwerdebegründung machte sie geltend, der Hinweis auf den 

höheren Stellenwert der Aussage der ersten Stunde gehe fehl, denn es gehe nicht um 

die Würdigung ihrer Aussage bei der Haushaltabklärung, sondern um die Situation im 

Zeitpunkt des Verfügungserlasses. Bei der Haushaltabklärung habe sie noch davon 

ausgehen können, dass ihr Ehemann wieder eine Arbeit finden werde. Angesichts der 

seit über einem Jahr anhaltenden Fürsorgeabhängigkeit dürfte dies aber immer 

schwieriger werden. Deshalb sei davon auszugehen, dass sie heute vollzeitlich einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Dies wäre ihr unter der Annahme einer vollen 

Gesundheit zumutbar.

 

F.   

Die IV-Stelle beantragte am 15. Juli 2007 die Abweisung der Beschwerde. Sie führte 

aus, der Ehemann der Versicherten sei seit Februar 1998 arbeitslos. Bei der 

Haushaltabklärung sei er also schon seit sieben Jahren arbeitslos und das jüngste Kind 

sei längst volljährig gewesen. Die Situation habe sich demnach in den vergangenen 

zwei Jahren nicht grundlegend geändert. Zudem habe die Versicherte nie voll 

gearbeitet. Da die Versicherte an einer somatoformen Schmerzstörung leide, sei 

fraglich, ob überhaupt eine IV-rechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsunfähigkeit 

vorliege. Die gesundheitliche Beeinträchtigung oder ihre Folgen seien nämlich 

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praxisgemäss vermutungsweise mittels einer zumutbaren Willensanstrengung 

überwindbar. Nur ausnahmsweise sei eine Invalidität anzunehmen.

G.   

Die Versicherte reichte am 31. Mai 2007 die Bescheinigungen der 

Arbeitslosenversicherung für 1998 bis 2005 und die Lohnausweise 2000 bis 2004 und 

2006 ihres Ehemannes ein. Sie schloss aus diesen Belegen, dass die Behauptung der 

IV-Stelle, ihr Ehemann gehe seit neun Jahren keiner Erwerbstätigkeit mehr nach, falsch 

sei.

H.  

Die IV-Stelle wandte am 6. Juni 2007 ein, die Lohnausweise der Stiftung D.___ 

bestätigten, dass der Ehemann der Versicherten seit Februar 1998 arbeitslos sei.

Erwägungen:

1.   

Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch 

einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen Versicherten im 

Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG - so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen - wird 

hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine 

Behinderung besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28 

Abs. 2  IVG i. V. m. Art. 27 IVV). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen 

versicherten Personen gilt unter anderem die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die 

Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). Bei einer versicherten Person, die nur zum Teil 

erwerbstätig wäre, wird die Invalidität diesbezüglich nach Art. 16 ATSG festgelegt. 

Wäre sie daneben in einem Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese 

Tätigkeit nach Art. 28 Abs. 2  IVG festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile der 

Erwerbstätigkeit und der Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich festzustellen und der 

Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen 

(Art. 28  Abs. 1 IVG). Diese Art der Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss als 

gemischte Methode bezeichnet. Gemäss Art. 27  Abs. 2 IVV ist nur der 

bis

bis

ter

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Einkommensvergleich anzustellen, wenn anzunehmen ist, dass die versicherte Person 

im Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden 

ganztägig erwerbstätig wäre. In ständiger Praxis prüft das Bundesgericht die Frage, ob 

und gegebenenfalls in welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne den 

Gesundheitsschaden im Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen 

Verhaltensweise der versicherten Person. Nach Ansicht des Bundesgerichts ist dazu 

abzuklären, ob die versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht 

auf die gesamten Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) 

erwerbstätig oder im Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle 

Notwendigkeit der Aufnahme oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige 

Erziehungs- und Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren 

berufliche Fähigkeiten, Neigungen und Begabungen massgebend sein. Abzustellen sei 

auf die hypothetischen Verhältnisse in tatsächlicher Hinsicht, wie sie sich bis zum 

massgebenden Zeitpunkt entwickelt haben würden (vgl. etwa BGE 125 V 150). Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hält es trotz des Bundesgerichtsurteils 

vom 6. August 2007 (I 126/07) für richtig, dass Art. 8 Abs. 3 ATSG eine 

Invaliditätsbemessung anhand der behinderungsbedingten Einschränkung im 

Aufgabenbereich (Haushalt) nur zulässt, wenn und soweit eine versicherte Person die 

Ausübung einer Erwerbstätigkeit im hypothetischen "Gesundheitsfall" objektiv nicht 

zumutbar ist (vgl. etwa das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 30. Nov. 2007, IV 2006/175). Im vorliegenden Fall kann die Frage, welche der 

beiden Gesetzesauslegungen die richtige sei, allerdings offen bleiben, denn wie die 

nachfolgenden Ausführungen zeigen, führen beide Varianten zum selben Ergebnis.

2.   

2.1  Bei der vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vertretenen objektiven 

Betrachtungsweise wäre es der Beschwerdeführerin ohne weiteres zumutbar, im 

hypothetischen "Gesundheitsfall" vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die 

Kinder sind nämlich volljährig und selbständig. Der Haushalt könnte, soweit er nicht 

von den übrigen in der gemeinsamen Wohnung lebenden Personen selbst zu erledigen 

wäre, von der Beschwerdeführerin abends oder am Wochenende besorgt werden, so 

dass trotz einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit keine unzumutbare Belastung resultieren 

würde. Die vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen als rechtmässig 

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betrachtete Auslegungsvariante hätte also zur Folge, dass der Invaliditätsgrad der 

Beschwerdeführerin ausschliesslich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln 

wäre.

2.2  Entsprechend der vom Bundesgericht als richtig erachteten Gesetzesauslegung ist 

zu prüfen, wie die tatsächlichen Verhältnisse im hypothetischen "Gesundheitsfall" 

aussähen. Die Beschwerdegegnerin will dazu ausschliesslich auf die Aussage der 

Beschwerdeführerin zu deren hypothetischem Beschäftigungsgrad abstellen. Dabei ist 

die Beschwerdegegnerin allerdings mit dem Problem konfrontiert, dass die 

Beschwerdeführerin im Laufe des Verfahrens unklare widersprüchliche Aussagen 

gemacht hat. Dieses Problem kann nach der Auffassung der Beschwerdegegnerin mit 

dem Erfahrungssatz gelöst werden, dass die sogenannte Aussage der ersten Stunde 

überzeugender sei als spätere Aussagen, da letztere in der Regel in Kenntnis der 

sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen gemacht würden. In vielen Fällen mag 

die Aussage der ersten Stunde tatsächlich eine höhere Überzeugungskraft aufweisen 

als die späteren Aussagen. Die Berufung auf diesen Erfahrungssatz setzt aber voraus, 

dass die konkrete Aussage der ersten Stunde in umfassender Kenntnis des relevanten 

Sachverhalts gemacht worden ist und dass sie, wie auch die entsprechende 

Fragestellung, korrekt und vollständig protokolliert worden ist. In Fällen wie dem 

vorliegenden besteht der relevante Sachverhalt aus einem hypothetischen und einem 

realen Teil. Hypothetisch ist die Annahme einer vollständig erhaltenen Gesundheit und 

Leistungsfähigkeit der versicherten Person, real sind die übrigen Sachumstände, im 

vorliegenden Fall also insbesondere das Alter der Kinder und die Arbeitslosigkeit des 

Ehemannes der Beschwerdeführerin. Die Beschwerdegegnerin hat die Fragestellung im 

Bericht über die Haushaltabklärung vom 22. Februar 2005 nicht protokolliert. Es steht 

deshalb nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin 

sich tatsächlich in jene hypothetische Situation hineinversetzt hat, aus der heraus sie 

die Frage nach dem Ausmass ihrer Erwerbstätigkeit hätte beantworten müssen, 

nämlich dass sie gesund wäre, die übrigen Umstände aber der Realität entsprächen. 

Es ist also durchaus möglich, dass die Beschwerdeführerin nicht die eigentlich zu 

stellende Frage, in welchem Ausmass sie im hypothetischen "Gesundheitsfall" einer 

Erwerbstätigkeit nachginge, beantwortet hat, sondern dass sie die Frage falsch 

verstanden, sich also beispielsweise dazu geäussert hat, in welchem Ausmass sie einer 

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Erwerbstätigkeit nachginge, wenn die Gesundheitsbeeinträchtigung nicht ganz so stark 

wäre.

2.3  Im Bericht über die Haushaltabklärung fehlt aber nicht nur die unbedingt 

notwendige Protokollierung der Fragestellung, sondern auch eine ausreichend präzise 

Antwort. Die Beschwerdeführerin soll nämlich gesagt haben, sie würde aus finanziellen 

Gründen zu "mindestens" 50% einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Das mag zwar 

durchaus eine korrekte Wiedergabe der Aussage der Beschwerdeführerin sein, aber es 

ist eine unbrauchbare Antwort. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin 

kann daraus nämlich nicht der Schluss gezogen werden, dass die Beschwerdeführerin 

im hypothetischen "Gesundheitsfall" genau zu 50% erwerbstätig wäre. Die 

Beschwerdegegnerin hätte nachfragen und die Beschwerdeführerin dazu veranlassen 

müssen, sich detailliert und sorgfältig mit der Situation im hypothetischen 

"Gesundheitsfall" auseinanderzusetzen und dann eine präzise Aussage zum 

hypothetischen Erwerbsgrad zu machen. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin 

möglicherweise keine langfristig gültige Aussage hat machen wollen. Sie hat nämlich 

auf die Tatsache hingewiesen, dass ihr Ehemann im Abklärungszeitpunkt nur noch für 

etwa sechs Monate taggeldberechtigt gewesen sei. Dies könnte so verstanden werden, 

dass die Aussage nur für die Dauer der Taggeldberechtigung Geltung haben sollte. All 

diese Umstände setzen die Überzeugungskraft des entsprechenden Teils des Berichts 

über die Haushaltabklärung vom 22. Februar 2005 so weit herab, dass die Aussage der 

ersten Stunde nicht geeignet ist, einen Erwerbsanteil von 50% im hypothetischen 

"Gesundheitsfall" mit ausreichender Wahrscheinlichkeit zu belegen. Den späteren 

Aussagen der Beschwerdeführerin hält die Beschwerdegegnerin wohl zu Recht 

entgegen, dass sie beeinflusst seien durch die von der Beschwerdeführerin erkannte 

Gefahr, in Anwendung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur sogenannten 

gemischten Methode trotz erheblicher Arbeitsunfähigkeit um einen 

Invalidenrentenanspruch gebracht zu werden. Da auch eine nochmalige Befragung der 

Beschwerdeführerin aus demselben Grund keine überzeugende Antwort liefern würde, 

kann nicht auf die Aussagen der Beschwerdeführerin abgestellt werden.

2.4  Die Frage, in welchem Ausmass die Beschwerdeführerin im hypothetischen 

"Gesundheitsfall" einer Erwerbstätigkeit nachginge, ist deshalb anhand der realen 

äusseren Umstände des hypothetischen "Gesundheitsfalles" zu beantworten, wobei zu 

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unterstellen ist, dass sich die Beschwerdeführerin rational verhalten würde. Die 

Beschwerdeführerin ist zwar immer nur teilzeitlich erwerbstätig gewesen, aber dies 

kann auf die reale gesundheitliche Situation und/oder auf die familiären Pflichten 

(Kinderbetreuung) zurückzuführen gewesen sein. Vom früheren Verhalten der 

Beschwerdeführerin kann deshalb nicht auf das - hypothetische - Verhalten im 

"Gesundheitsfall" geschlossen werden. Da die Ausübung einer Erwerbstätigkeit zur 

Bestreitung des Lebensunterhalts des Ehepaares im hypothetischen "Gesundheitsfall" 

unerlässlich wäre, sind die wirtschaftlichen Verhältnisse ausschlaggebend. Der 

Ehemann der Beschwerdeführerin ist seit Jahren arbeitslos. Sein (bescheidenes) 

Erwerbseinkommen stammte nur aus arbeitsmarktlichen Massnahmen der 

Arbeitslosenversicherung. In dieser Situation drohte mit der Aussteuerung die 

Sozialhilfebedürftigkeit. Da die Beschwerdeführerin im hypothetischen 

"Gesundheitsfall" weder durch familiäre Pflichten noch durch andere Umstände daran 

gehindert gewesen wäre, einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachzugehen, um den 

Familienunterhalt zu finanzieren und eine Sozialhilfebedürftigkeit zu verhindern, 

erscheint ein Beschäftigungsgrad von 100% als die wahrscheinlichste Variante des 

hypothetischen Verhaltens. Die Beschwerdeführerin ist deshalb als rein erwerbstätig zu 

qualifizieren, d.h. ihr Invaliditätsgrad ist ausschliesslich anhand eines 

Einkommensvergleiches zu ermitteln.

3.   

3.1  Ausschlaggebendes Element des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG) ist in 

aller Regel die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person in einer der Behinderung 

angepassten Erwerbstätigkeit. Die MEDAS hat in ihrem Gutachten vom 25. August 

2006 eine Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer adaptierten Erwerbstätigkeit 

von 50% angegeben. Die Beschwerdegegnerin hat im Verwaltungsverfahren nicht 

entscheiden müssen, ob diese Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeugend sei, denn bei 

der Invaliditätsbemessung nach der von ihr zur Anwendung gebrachten 

höchstrichterlichen Rechtsprechung zur sogenannten gemischten Methode war es 

bedeutungslos, ob die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 50% oder mehr betrug. 

In der Beschwerdeantwort hat die Beschwerdegegnerin dann sinngemäss die 

Auffassung vertreten, dass die Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit 

jedenfalls nicht nur zu 50%, sondern zu deutlich mehr als 50% arbeitsfähig sei, so dass 

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der Invaliditätsgrad "so oder anders" (Beschwerdeantwort Ziff. III/3), also sowohl nach 

der gemischten Methode als auch bei einem reinen Einkommensvergleich, unter 40% 

liege. Damit hat die Beschwerdegegnerin im Ergebnis die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

der MEDAS durch eine eigene Arbeitsfähigkeitsschätzung (Arbeitsfähigkeit deutlich 

über 60%) ersetzt. Hätte sie nur die Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS als nicht 

überzeugend qualifiziert, so wäre sie verpflichtet gewesen, weitere Abklärungen zur 

Arbeitsfähigkeit anzustellen, also entweder eine korrigierte Arbeitsfähigkeitsschätzung 

der MEDAS einzuholen oder eine nochmalige Begutachtung anzuordnen, wobei die 

medizinischen Sachverständigen der höchstrichterlichen Praxis gemäss BGE 130 V 

352 ff. hätten Rechnung tragen müssen. Die Beschwerdegegnerin hat dadurch, dass 

sie die Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS als nicht überzeugend qualifiziert, aber 

gleichzeitig auf eine weitere Abklärung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

verzichtet hat, auf der Grundlage der ihr vorliegenden medizinischen Akten 

angenommen, dass eine Arbeitsfähigkeit bestehe, die bei einem Einkommensvergleich 

auf jeden Fall einen Invaliditätsgrad von weniger als 40% ergebe. Diese Annahme der 

Beschwerdegegnerin kann nicht als überwiegend wahrscheinlich qualifiziert werden, 

denn sie beruht letztlich auf eine Fehlinterpretation oder auf einer fehlerhaften 

Umsetzung der bereits genannten höchstrichterlichen Rechtsprechung. Der 

somatoformen Schmerzstörung, an der die Beschwerdeführer unbestrittenermassen 

(auch) leidet, kann nämlich entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht 

ohne weiteres die Fähigkeit abgesprochen werden, eine Arbeitsunfähigkeit von 40% 

oder mehr zu bewirken.

3.2  "Nicht als Auswirkungen einer krankhaften seelischen Verfassung und damit 

invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Beeinträchtigungen der 

Erwerbstätigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, 

Arbeit in ausreichendem Masse zu verrichten, zu vermeiden vermöchte, wobei das 

Mass des Forderbaren weitgehend objektiv bestimmt werden muss" (BGE 130 V 353), 

denn es liegt keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit i.S. von Art. 6 ATSG vor. "Eine 

diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche [vermag] in der 

Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität führende Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit […] zu bewirken […]. Ein Abweichen von diesem Grundsatz fällt nur in 

jenen Fällen in Betracht, in denen die festgestellte somatoforme Schmerzstörung nach 

Einschätzung des Arztes eine derartige Schwere aufweist, dass der versicherten 

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Person die Verwertung ihrer verbliebenen Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt bei 

objektiver Betrachtung - und unter Ausschluss von Einschränkungen der 

Leistungsfähigkeit, die auf aggravatorisches Verhalten zurückzuführen sind […] - sozial-

praktisch nicht mehr zumutbar oder dies für die Gesellschaft untragbar ist […]" (BGE 

130 V 354). "Die - nur in Ausnahmefällen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer 

willentlichen Schmerzüberwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess 

setzt jedenfalls das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen 

Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer oder aber 

das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter 

Kriterien voraus" (BGE 130 V 354). "Die ärztlichen Stellungnahmen zum psychischen 

Gesundheitszustand und zu dem aus medizinischer Sicht (objektiv) vorhandenen 

Leistungspotential bilden unabdingbare Grundlage für die Beurteilung der Rechtsfrage, 

ob und gegebenenfalls inwieweit einer versicherten Person unter Aufbringung allen 

guten Willens die Überwindung der Schmerzen und die Verwertung ihrer verbleibenden 

Arbeitskraft zumutbar ist. Im Rahmen der freien Beweiswürdigung […] darf sich dabei 

die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder über die (den beweisrechtlichen 

Anforderungen genügenden […]) medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen 

noch sich die ärztlichen Einschätzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-) 

Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz 

und Tragweite zu eigen machen" (BGE 130 V 355 f.). Die hier Ausdruck findende 

Überlegung, dass hinter einer - zumindest teilweise - auf eine 

Gesundheitsbeeinträchtigung zurückzuführenden subjektiven 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung dann keine objektive Arbeitsunfähigkeit i.S. von Art. 6 

ATSG stehe, wenn diese subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung durch eine 

zumutbare Willensanstrengung überwunden werden könnte, ist nicht neu. Sie ergibt 

sich bereits aus der gesetzlichen Definition der Arbeitsunfähigkeit: Die Unfähigkeit, im 

bisherigen Beruf zumutbare Arbeit zu leisten, kann nur eine rein objektive sein, d.h. sie 

bemisst sich nach den äusseren Gegebenheiten und nicht nach der subjektiven 

Überzeugung der versicherten Person. Dies gilt nicht nur für Beeinträchtigungen der 

psychischen, sondern auch für solche der körperlichen Gesundheit. So kann es 

beispielsweise einer an chronischen Rückenschmerzen leidenden Person zumutbar 

sein, trotz dieser Beschwerden vollzeitlich einer adaptierten Erwerbstätigkeit 

nachzugehen, auch wenn sie selbst überzeugt ist, für sämtliche Erwerbstätigkeiten 

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wegen dieser Rückenschmerzen vollständig arbeitsunfähig zu sein. Deshalb setzen 

ärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzungen oft ein Abwägen zwischen der subjektiven 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung und der aufgrund der Art und der Schwere der 

Gesundheitsbeeinträchtigung objektiv zumutbaren (Rest-) Arbeitsfähigkeit voraus.

3.3  Das gilt auch für den vorliegenden Fall. Die Sachverständigen der MEDAS haben 

die offenkundige subjektive Überzeugung der Beschwerdeführerin, für sämtliche Arten 

von Erwerbstätigkeiten vollständig arbeitsunfähig zu sein, gegen die Art und die 

Schwere der Gesundheitsbeeinträchtigung der Beschwerdeführerin abgewogen. Sie 

sind dabei zur Überzeugung gelangt, dass es der Beschwerdeführerin zumutbar wäre, 

zu 50% einer den körperlichen Beschwerden angepassten Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Diese Einschätzung missachtet die Erkenntnis nicht, dass eine 

somatoforme Schmerzstörung bzw. die durch sie ausgelöste subjektive 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung in aller Regel durch eine zumutbare 

Willensanstrengung überwunden werden kann, denn die Beschwerdeführerin leidet 

zwar an einer somatoformen Schmerzstörung, aber zusätzlich auch noch an einer 

mittelgradigen Depression und an einem diffusen chronischen Schmerzsyndrom. 

Letzteres dürfte bedeutungslos sein, da es zwar ansatzweise durch die klinischen und 

bildgebenden Untersuchungsbefunde erklärbar ist, aber doch weitgehend in dem zur 

Depression gehörenden somatischen Syndrom aufgeht. Die Depression hingegen ist 

von erheblicher Schwere. Erfahrungsgemäss sind mittelgradige Depressionen 

durchaus geeignet, die Arbeitsfähigkeit objektiv erheblich zu reduzieren. Dies lässt es 

als durchaus plausibel erscheinen, dass die Beschwerdeführerin angesichts der aus 

der somatoformen Schmerzstörung und aus der Depression bestehenden 

Beeinträchtigung ihrer psychischen Gesundheit auch bei einer zumutbaren 

Willensanstrengung nur zu 50% einer adaptierten Erwerbstätigkeit soll nachgehen 

können. Es steht deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass die 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten Erwerbstätigkeit zu 50% arbeitsfähig ist.

4.   

Die Beschwerdeführerin geht seit längerer Zeit keiner Erwerbstätigkeit mehr nach. Ihr 

zumutbares Invalideneinkommen kann deshalb praxisgemäss nur anhand statistischer 

Durchschnittseinkommen ermittelt werden. Körperlich leichtere Hilfsarbeiten ohne 

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Zwangshaltungen oder Stressbelastungen werden in vielen Branchen aller Sektoren 

geleistet. Es kann also nicht auf das Durchschnittseinkommen eines bestimmten 

Sektors oder gar einer bestimmten Branche abgestellt werden. Gemäss der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2004, Resultate auf nationaler Ebene, Anhang 

Tabelle TA1 belief sich das Durchschnittseinkommen der Hilfsarbeiterinnen aller 

Branchen auf Fr. 3893.- bzw. umgerechnet von 40 auf den schweizerischen 

Durchschnitt von 41,6 Wochenarbeitsstunden auf Fr. 4049.- bzw. Fr. 48'588.-. Bei 

einem Beschäftigungsgrad von 50% wären also grundsätzlich Fr. 24'294.- zu 

verdienen. Allerdings erleiden Hilfsarbeiterinnen, anders als Hilfsarbeiter, die nicht 

vollzeitlich erwerbstätig sind, einen unterproportionalen Lohnnachteil, d.h. sie 

verdienen bei einem Beschäftigungsgrad von 50% nicht die Hälfte des 

Durchschnittseinkommens der vollzeitlich erwerbstätigen Hilfsarbeiterinnen, sondern 

53,5% (vgl. die Lohnstrukturerhebung 2004, S. 25 Tabelle T6*), also Fr. 25'995.-. Die 

Beschwerdeführerin weist als Folge der Tatsache, dass ihr auf 50% reduzierter 

Beschäftigungsgrad auf eine Gesundheitsbeeinträchtigung zurückzuführen ist, einen 

Konkurrenznachteil auf. Ein ökonomisch handelnder potentieller Arbeitgeber würde 

nämlich ihre gesunde Konkurrentin für eine Halbtagesstelle bevorzugen, weil er bei 

dieser Arbeitnehmerin nicht mit überdurchschnittlich vielen Krankheitsabsenzen 

rechnen müsste, weil er und die anderen Mitarbeiter nicht (z.B. wegen schwankender 

Leistungsfähigkeit) besondere Rücksicht auf die neue Kollegin nehmen müssten und 

weil bei Bedarf Überstunden geleistet werden könnten, wozu die Beschwerdeführerin 

behinderungsbedingt nicht oder nur sehr eingeschränkt in der Lage wäre. Diese 

Nachteile gegenüber gesunden Konkurrentinnen kann die Beschwerdeführerin nur 

kompensieren, indem sie ihre Arbeitskraft zu einem "Preis" anbietet, der unter 

demjenigen der gesunden Konkurrentinnen, d.h. unter dem Durchschnittseinkommen 

liegt. Dies rechtfertigt aufgrund der bei einer Depression zu erwartenden besonders 

ausgeprägten Nachteile einen zusätzlichen Abzug von 15%. Ausgehend von dem unter 

Berücksichtigung des unterproportionalen Teilzeitnachteils ermittelten Einkommen von 

Fr. 25'995.- resultiert ein zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 22'096.-. Eine 

berufliche Eingliederung zur Erhöhung des zumutbaren Einkommens ist 

ausgeschlossen, denn in Frage käme nur eine sogenannt höherwertige Ausbildung, 

nämlich eine eigentliche Berufsausbildung, denn nur so könnte die Beschwerdeführerin 

in die Lage versetzt werden, bei einem Beschäftigungsgrad von 50% ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Die Berufsausbildung wäre schon 

aufgrund der völlig fehlenden Schulbildung und der minimalen Deutschkenntnisse zum 

Scheitern verurteilt. Dem Einkommensvergleich gemäss Art. 16 ATSG ist deshalb ein 

zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 22'096.- zugrunde zu legen. Die 

Beschwerdeführerin ist vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung als 

Küchenhilfe tätig gewesen. Dabei handelte es sich aber nicht um die einzige 

Möglichkeit der Beschwerdeführerin, die damals noch nicht eingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit zu verwerten. Die Beschwerdeführerin hätte in vielen Branchen 

verschiedene Hilfsarbeiten ausführen können. Ihre hypothetische erwerbliche 

Leistungsfähigkeit ohne den Gesundheitsschaden bemisst sich deshalb ebenfalls nach 

dem statistischen Durchschnittseinkommen der Hilfsarbeiterinnen. Es beträgt Fr. 

48'588.-. Die behinderungsbedingte Erwerbseinbusse beläuft sich somit auf Fr. 

26'492.-. Das entspricht einem Invaliditätsgrad von 55%. Die Beschwerdeführerin hat 

deshalb einen Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.

5.   

5.1  Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde vollumfänglich 

gutzuheissen und der Beschwerdeführerin ist eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. 

Allerdings kann die Höhe dieser halben Invalidenrente vom Gericht nicht ermittelt 

werden, da dazu ein Zusammenruf der individuellen Beitragskonten der 

Beschwerdeführerin erforderlich ist. Die Sache ist deshalb zur Vervollständigung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Gegenstand des entsprechenden 

Verwaltungsverfahrens wird auch der Zeitpunkt bilden, ab dem der Rentenanspruch 

besteht.

5.2  Die obsiegende Beschwerdeführerin hat einen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach 

der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). In Anwendung dieser Kriterien 

wird die von der Beschwerdegegnerin auszurichtende Parteientschädigung auf Fr. 

3500.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1  IVG). Die vollumfänglich 

unterliegende Beschwerdegegnerin hat auch für die Gerichtskosten aufzukommen. 

bis

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Diese bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand. Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- 

ist dem Verfahrensaufwand angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 4. Januar 2007 

aufgehoben und der Beschwerdeführerin wird eine halbe Invalidenrente zugesprochen; 

die Sache wird Ermittlung des Rentenbetrages und des Rentenbeginns an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3500.-.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.06.2008
	Art. 28 Abs. 2ter IVG. Gemischte Methode der Invaliditätsbemessung. Abklärung der erwerblichen Situation im hypothetischen "Gesundheitsfall", Beweiskraft der Aussage der ersten Stunde, Status als nicht-, teil- oder nur erwerbstätig ist ein Dauersachverhalt und kann im Zeitablauf eine Veränderung erfahren. Art. 6 ATSG, Art. 16 ATSG. Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens bei einer Person, die an einer mittelgradigen Depression und an einer somatoformen Schmerzstörung leidet (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juni 2008, IV 2007/68). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_650/2008.

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		2025-07-19T15:38:04+0200
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