# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 657586ec-a197-530c-972a-373c9c1256e0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Handelsgericht 16.01.2023 HG210099
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_HG_001_HG210099_2023-01-16.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich 
    
 

 

Geschäfts-Nr.: HG210099-O U/dz 

 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. Claudia Bühler, Präsidentin, und Oberrichter Dr. 

Daniel Schwander, die Handelsrichter Jean-Marc Bovet, Andreas 

Bertet und Werner Heim sowie Gerichtsschreiberin Zoë Biedermann 

Beschluss und Urteil vom 16. Januar 2023 

 

in Sachen 

 
A._____ AG,  
Klägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____,  

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Beklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____,  

 

betreffend Forderung 
 

 

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Rechtsbegehren: 
(act. 1 S. 2) 

" 1. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin folgende Beträge zu 
bezahlen: 
1.1 CHF 15'616.50 zuzüglich Zins zu 5% seit 07.02.2020; 
1.2 CHF 15'616.50 zuzüglich Zins zu 5% seit 07.03.2020; 
1.3 CHF 15'616.50 zuzüglich Zins zu 5% seit 05.04.2020; 
1.4 CHF 15'616.50 zuzüglich Zins zu 5% seit 03.05.2020; 
1.5 CHF 8'903.00 zuzüglich Zins zu 5% seit 06.08.2020. 

2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. … des Betreibungs-
amtes Niederhasli-Niederglatt sei aufzuheben. 

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. Mwst zu Lasten 
der Beklagten." 

 

Sachverhalt und Verfahren 

A. Sachverhaltsübersicht 

a. Parteien und ihre Stellung 

Die Klägerin ist eine Dienstleisterin im Bautreuhand-Bereich mit Sitz in C._____ 

(act. 3/3). Im vorliegend streitigen Projekt war sie als Bauleiterin tätig. Die Beklag-

te ist eine Bauunternehmung mit Sitz in D._____ (act. 3/2). 

b. Prozessgegenstand 

Die Klägerin fordert von der Beklagten das Resthonorar aus einem Bauleitungs-

vertrag; die Beklagte verweigert die Bezahlung unter Hinweis auf verrechnungs-

weise geltend gemachten Schadenersatz sowie Honorarminderung aufgrund von 

nicht gehöriger Vertragserfüllung. 

B. Prozessverlauf  

Mit Eingabe vom 7. Mai 2021 machte die Klägerin ihre Klage am Handelsgericht 

des Kantons Zürich rechtshängig (act. 1). Mit Verfügung vom 11. Mai 2021 wurde 

die Klageschrift der Beklagten zugestellt und der Klägerin Frist zur Leistung eines 

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Kostenvorschusses angesetzt (act. 4). Die Klägerin bezahlte den Kostenvor-

schuss von CHF 7'300.– innert Frist (act. 6). Mit Verfügung vom 17. Juni 2021 

wurde der Beklagten Frist zur Einreichung einer Klageantwort angesetzt (act. 7). 

Die Beklagte reichte ihre Klageantwort mit Eingabe vom 20. September 2021 in-

nert Frist ein (act. 9). Mit Verfügung vom 4. Oktober 2021 wurde das Doppel der 

Klageantwort der Klägerin zugestellt und die Prozessleitung an Oberrichter 

Dr. Daniel Schwander delegiert (act. 12).  

Am 6. Dezember 2021 fand eine Vergleichsverhandlung statt, welche zu keiner 

Einigung führte (Prot. S. 6 f.). 

Mit Verfügung vom 7. Dezember 2021 wurde ein zweiter Schriftenwechsel ange-

ordnet und der Klägerin Frist zur Einreichung der Replik angesetzt (act. 15). Mit 

Eingabe vom 26. Januar 2022 reichte die Klägerin diese innert Frist ein (act. 17). 

Mit Verfügung vom 28. Januar 2022 wurde der Beklagten die Replik zugestellt 

und Frist zur Erstattung der Duplik angesetzt (act. 19). Mit Eingabe vom 21. März 

2022 reichte die Beklagte diese innert erstreckter Frist ein (act. 21 und 23). Am 

24. März 2022 wurde der Klägerin die Duplik zugestellt und der Aktenschluss 

festgestellt (act. 25). Mit Eingabe vom 7. April 2022 reichte die Klägerin eine Stel-

lungnahme zur Duplik ein (act. 27). Am 13. April 2022 wurde diese der Beklagten 

zugestellt (Prot. S. 11). Mit Eingabe vom 21. April 2022 ersuchte die Beklagte um 

Fristansetzung zur Stellungnahme zur vorerwähnten Eingabe (act. 30). Diesem 

Ersuchen wurde entsprochen (act. 30). Nach einer Erstreckung der angesetzten 

Frist (act. 32) reichte die Beklagte ihre Stellungnahme mit Eingabe vom 16. Mai 

2022 ein (act. 34). Am 18. Mai 2022 wurde diese der Klägerin zugestellt 

(Prot. S. 12). 

Mit Verfügung vom 20. Oktober 2022 wurde den Parteien Frist angesetzt, um zu 

erklären, ob sie auf die Durchführung der mündlichen Hauptverhandlung (Partei-

vorträge, Schlussvorträge) – unter Vorbehalt der allfälligen Durchführung eines 

Beweisverfahrens – verzichteten (act. 36). Die Beklagte hielt mit Eingabe vom 

27. Oktober 2022 an der Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung fest 

(act. 38), währenddem die Klägerin mit Eingabe vom 31. Oktober 2022 ihren Ver-

zicht erklärte (act. 39). 

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Am 16. Januar 2023 fand die Hauptverhandlung statt (Prot. S. 15 ff.). 

Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

Erwägungen 

1. Formelles 

In Ziff. 12 Abs. 4 des vorliegend massgebenden Planer-/Bauleitungsvertrages 

vom 4. Juli 2019 vereinbarten die Parteien als Gerichtsstand den Sitz der Auf-

traggeberin, vorliegend also der Beklagten (act. 3/4). Die Beklagte hat ihren Sitz 

im Kanton Zürich, womit das angerufene Handelsgericht örtlich zuständig ist (Art. 

17 ZPO). 

Beide Parteien sind im Handelsregister eingetragen, es ist die geschäftliche Tä-

tigkeit mindestens einer Partei betroffen und der erforderliche Streitwert ist er-

reicht, womit das Handelsgericht auch sachlich zuständig ist (Art. 6 Abs. 2 ZPO 

i.V.m. § 44 lit. b GOG). Die weiteren Prozessvoraussetzungen sind ebenfalls er-

füllt. 

2. Materielles 

2.1. Honoraranspruch der Klägerin 

2.1.1. Ausgangslage 

Die Parteien schlossen am 4. Juli 2019 einen «Planer-/Bauleitungsvertrag» für 

das Projekt «E._____» (Neubau von fünf Mehrfamilienhäusern an der F._____-

Strasse in G._____) (act. 3/4). Darin wurde die Klägerin mit der «örtlichen Baulei-

tung» betraut. Vereinbart wurde unbestrittenermassen ein Pauschalhonorar von 

CHF 290'000.– inkl. MWST (act. 1 N 6; act. 3/4 Ziff. 4; act. 9 N 10; act. 17 N 30). 

Die Beklagte hat bis und mit Dezember 2019 Honorarleistungen von insgesamt 

CHF 218'631.– (d.h. CHF 290'000.– - CHF 71'369.–) an die Klägerin bezahlt 

(act. 1 N 12; act. 9 N 32). Mit der vorliegenden Klage macht die Klägerin den aus-

stehenden Betrag von CHF 71'369.– geltend. 

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2.1.2. Behauptungs-, Bestreitungs- und Beweislast 

Inwieweit unter Geltung der Verhandlungsmaxime Tatsachen zu behaupten zu 

substanziieren sind, ergibt sich einerseits aus den Tatbestandsmerkmalen der 

angerufenen Norm und anderseits aus dem prozessualen Verhalten der Gegen-

partei (BGE 127 III 365 E. 2B S. 368; Urteil 4A_57/2014 vom 8. Mai 2014 E. 

1.3.3). Eine Tatsachenbehauptung hat nicht alle Einzelheiten zu enthalten; es ge-

nügt, wenn die Tatsachen, die unter die das Begehren stützenden Normen zu 

subsumieren sind, in einer den Gewohnheiten des Lebens entsprechenden Weise 

in ihren wesentlichen Zügen oder Umrissen behauptet werden (BGE 136 III 322 

E. 3.4.2 S. 328; Urteil 4A_591/2012 vom 20. Februar 2013 E. 2.1). Ein solcher-

massen vollständiger Tatsachenvortrag wird als schlüssig bezeichnet, da er bei 

Unterstellung, er sei wahr, den Schluss auf die anbegehrte Rechtsfolge zulässt 

(Urteil 4A_210/2009 vom 7. April 2010 E. 3.2; vgl. auch BGE 127 III 365 E. 2b 

S. 368). 

Ergibt die vom Gericht vorzunehmende Prüfung des Tatsachenvortrags, dass es 

den Parteivorbringen insgesamt an Schlüssigkeit gebricht, dann sind auch die 

vorhandenen Tatsachenbehauptungen nicht erheblich, womit die Beweisabnahme 

unterbleiben kann (Urteil 4A_210/2009 vom 7. April 2010 E. 4.1). 

Die Behauptungs- und Substanziierungslast zwingt die damit belastete Partei 

nicht, sämtliche möglichen Einwände der Gegenpartei vorweg zu entkräften 

(zit. Urteil 4A_591/2012 E. 3.2 mit Hinweisen). Nur soweit der Prozessgegner den 

schlüssigen Tatsachenvortrag der behauptungsbelasteten Partei bestreitet, greift 

eine über die Behauptungslast hinausgehende Substanziierungslast. Die Vorbrin-

gen sind diesfalls nicht nur in den Grundzügen, sondern in Einzeltatsachen zer-

gliedert so umfassend und klar darzulegen, dass darüber Beweis abgenommen 

oder dagegen der Gegenbeweis angetreten werden kann (BGE 127 III 365 E. 2b 

S. 368 mit Hinweisen). 

Bestreitungen sind so konkret zu halten, dass sich bestimmen lässt, welche ein-

zelnen Behauptungen des Klägers damit bestritten werden; die Bestreitung muss 

ihrem Zweck entsprechend so konkret sein, dass die Gegenpartei weiss, welche 

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einzelne Tatsachenbehauptung sie beweisen muss. Der Grad der Substanziie-

rung einer Behauptung beeinflusst insofern den erforderlichen Grad an Substanzi-

ierung einer Bestreitung; je detaillierter einzelne Tatsachen eines gesamten 

Sachverhalts behauptet werden, desto konkreter muss die Gegenpartei erklären, 

welche dieser einzelnen Tatsachen sie bestreitet. Je detaillierter mithin ein Partei-

vortrag ist, desto höher sind die Anforderungen an eine substanziierte Bestrei-

tung. Diese sind zwar tiefer als die Anforderungen an die Substanziierung einer 

Behauptung; pauschale Bestreitungen reichen indessen nicht aus. Erforderlich ist 

eine klare Äusserung, dass der Wahrheitsgehalt einer bestimmten und konkreten 

gegnerischen Behauptung infrage gestellt wird (BGE 141 III 433 E. 2.6 mit Hin-

weisen). Eine hinreichende Bestreitung lässt die behauptungsbelastete Partei er-

kennen, welche ihrer Behauptungen sie weiter zu substanziieren und welche Be-

hauptungen sie schliesslich zu beweisen hat (vgl. Urteil 4A_225/2011 E. 2.3 mit 

Hinweis). 

2.1.3. Subsumtion 

Der Klägerin obliegt die Behauptungs-, Substantiierungs- und Beweislast für das 

Bestehen der Resthonorarforderung von CHF 71'369.–. Sie stützt sich auf den 

Bauleitungsvertrag vom 4. Juli 2019, in welchem sie mit der Bauleitung gegen 

Bezahlung eines Pauschalhonorars von CHF 290'000.– beauftragt worden sei. 

Sie bringt vor, sie habe das Projekt abgeschlossen, doch seien Zahlungen im Um-

fang von CHF 71'369.– noch ausstehend (act. 1 N 6, N 11 f.; act. 17 N 29 ff.). 

Diese Tatsachenbehauptungen belegt sie durch die Einreichung des Bauleitungs-

vertrages sowie der Übergabeprotokolle der Wohnungen vom 14. Mai 2020, 

18. Mai 2020 und 6. Juni 2020 (act. 3/4; act. 3/13). Damit kommt sie ihrer Be-

hauptungslast nach. 

Die Beklagte trägt die Bestreitungslast. Sie bestreitet weder den Bestand des 

Bauleitungsvertrages noch die Vereinbarung eines Pauschalhonorars in der Höhe 

von CHF 290'000.–. Unbestritten geblieben ist auch, dass die Beklagte bereits ei-

nen Betrag von CHF 218'631.– bezahlt hat. Indessen stellt die Beklagte der Rest-

honorarforderung der Klägerin verrechnungsweise Schadenersatz- und Honorar-

minderungsansprüche entgegen (act. 9 N 35; act. 23 N 11 ff., N 25 ff.). Die Aus-

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führungen der Beklagten zum Abschluss des Projekts sind widersprüchlich, denn 

einerseits bestreitet sie den Projektabschluss durch die Klägerin, andererseits 

verlangt sie aber eine Honorarminderung infolge Schlechterfüllung, womit sie das 

Projekt selbst als abgeschlossen betrachtet – wenn auch nicht sorgfaltsgemäss 

(act. 9 N 10, N 34; act. 23 N 25 ff., N 54). Mangels genügender Bestreitung ist 

vom Abschluss des Projekts auszugehen, weshalb der ausstehende Betrag – 

vorbehältlich der verrechnungsweise erhobenen Gegenforderungen (Schadener-

satz und Honorarminderung) – grundsätzlich geschuldet ist. 

2.1.4. Fazit 

Die Klägerin hat den Vertragsabschluss, das geschuldete Pauschalhonorar von 

CHF 290'000.–, den Projektabschluss und die noch ausstehende Honorarforde-

rung rechtsgenüglich behauptet. Da die Ausführungen der Beklagten zum Projek-

tabschluss widersprüchlich sind, kommt sie ihrer Bestreitungslast insofern nicht 

nach, so dass vom Abschluss des Projektes auszugehen ist. Der Resthonoraran-

spruch der Klägerin ist somit grundsätzlich geschuldet. 

2.2. Gegenforderungen der Beklagten 

2.2.1. Ausgangslage 

Die Beklagte macht, wie erwähnt, im Wesentlichen geltend, die Klägerin habe ihre 

vertraglichen Pflichten nicht gehörig erfüllt, woraus ihr ein Schaden entstanden 

sei, welcher die eingeklagte Forderung übersteige (act. 9 N 36). Ausserdem ver-

langt sie Honorarminderung infolge Schlechterfüllung des Auftrags (act. 23 N 25). 

Die Klägerin bestreitet beide Ansprüche (act. 17 N 9 ff.). 

2.2.2. Rechtliches 

Gemäss Art. 8 ZGB hat diejenige Partei das Vorhandensein einer behaupteten 

Tatsache zu beweisen, die aus ihr Rechte ableitet. 

Eine Schadenersatzforderung zufolge Verletzung des Bauleitungsvertrages setzt 

folgende Elemente voraus: Pflichtverletzung, Schaden, Kausalzusammenhang 

und Verschulden (welches vermutet wird) (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 398 Abs. 2 

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OR). Soll aus Pflichtverletzungen eine Honorarminderung abgeleitet werden, sind 

die entsprechenden Voraussetzungen ebenfalls vom Anspruchsteller zu behaup-

ten und zu beweisen. 

Dafür sind grundsätzlich diejenigen Tatsachenbehauptungen und Beweismittel zu 

berücksichtigen, die im Rahmen des ordentlichen Schriftenwechsels vorgetragen 

wurden. Nach Aktenschluss (vgl. act. 25) sind Noven nur noch unter den Voraus-

setzungen von Art. 229 Abs. 1 ZPO zuzulassen. Die Behauptungen und Beweis-

mittel, welche die Beklagte mit Eingabe vom 16. Mai 2022 (act. 34) sowie anläss-

lich der Hauptverhandlung (Prot. S. 16 f.; act. 43) vorgebracht hat, stellen keine 

zulässigen Noven dar, die begründetermassen erst nach Aktenschluss in den 

Prozess hätten eingeführt werden können. Vielmehr handelt es sich bei den Bei-

lagen (act. 35/31-40) um verspätet eingereichte unechte Noven, worauf unter den 

einzelnen Vorwürfen – soweit angezeigt – einzugehen ist. Die anlässlich der 

Hauptverhandlung nachgereichte Beilage (act. 44) stellt ein sog. Potestativ-

Novum dar, dessen Entstehung vom Willen der Beklagten abhängig war, weshalb 

es wie ein unechtes Novum behandelt wird (vgl. BGE 146 III 416 E. 5.3). Die Be-

klagte begründete nicht, wieso sie diese Beilage erst jetzt erhältlich machen konn-

te. Verspätet eingereichten Noven sind für das vorliegende Verfahren unbeacht-

lich. 

2.2.3. Vorwurf 1: Unzureichende Baustellenpräsenz 

Zunächst führt die Beklagte im Wesentlichen ins Feld, «verschiedene Unterneh-

mer» hätten den einzigen Verwaltungsrat der Beklagten darauf hingewiesen und 

ihm gegenüber auch bestätigt, dass der klägerische Bauleiter (H._____) «nur we-

nige Stunden pro Woche überhaupt auf der Baustelle war». Zwar sehe der Baulei-

tungsvertrag keine Mindeststundenzahl vor; soweit Fehler oder unterlassene Kon-

trollen durch eine ausreichende Präsenz hätten vermieden werden können, habe 

die Klägerin für die entsprechenden Schäden oder Kosten einzustehen (act. 23 

N 10, 1. Aufzählungszeichen). 

Wie die Beklagte selbst einräumt, sieht der Vertrag keine Mindeststundenzahl vor. 

Insofern kann allein aus diesem Umstand keine Pflichtverletzung abgeleitet wer-

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den. Sodann führt die Klägerin vorliegend nicht aus, welche Schäden durch die 

behauptete Abwesenheit konkret verursacht worden sein sollen. Ebenso wenig 

hat sie allfällige Schäden beziffert. Die Ausführungen erweisen sich damit als un-

klar, unzureichend und nicht schlüssig, weshalb darüber nicht Beweis abzuneh-

men ist. 

2.2.4. Vorwurf 2: Unzureichende Absprachen mit Bauleiter 

Die Beklagte führt weiter ins Feld (act. 23 N 10, 2. Aufzählungszeichen), «ver-

schiedene Unternehmer» hätten den einzigen Verwaltungsrat der Beklagten da-

rauf hingewiesen und ihm gegenüber auch bestätigt, dass sie «verschiedene Sa-

chen wie Einlagen, Aussparungen, Montage Elemente und die Montage ganz all-

gemein gar nicht mit dem von der Klägerin (der örtlichen Bauleitung) 

ein[ge]setzten Bauleiter (H._____) hätten anschauen bzw. diskutieren können, da 

ihm die erforderliche Fachkompetenz gefehlt habe.» Weiter führt die Beklagte 

aus: «Die Folge war, dass verschiedene Einlagen nicht gestimmt haben; sie wa-

ren versetzt und man musste spitzen, bohren und schneiden. Diese Anpassungen 

haben erhebliche Kosten verursacht.» Weiter führt die Beklagte aus (act. 23 

N 11), das von der Klägerin vermittelte Bild einer sorgfältigen örtlichen Bauleitung 

sei unzutreffend, da «verschiedene Fehler und Mängel entstanden sind, die bei 

einer ausreichenden Kontrolle nicht entstanden wären.»  

Die Beklagte hat insbesondere nicht dargelegt, welche Unternehmer betreffend 

welche «verschiedenen Sachen» nicht mit dem Bauleiter «anschauen bzw. disku-

tieren» konnten und inwiefern sich daraus welche Kosten ergaben bzw. wie diese 

zu beziffern sind. Ebenso wenig wird deutlich, was mit «verschiedene Fehler und 

Mängel» gemeint ist. Diese Ausführungen erweisen sich als nicht schlüssig. 

2.2.5. Vorwurf 3: Falsche Betonierung von Wänden 

Die Beklagte führt weiter aus, «[e]ine Wand» im Untergeschoss des Hauses E 

und die Längswand in der Tiefgarage seien «falsch betoniert» worden (act. 23 

N 12). Abschliessend räumt die Beklagte allerdings selber ein, ein finanzieller 

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Schaden sei hieraus nicht entstanden (act. 23 N 12 letzter Satz), womit sich die-

ser Vorwurf von vornherein als irrelevant erweist. 

2.2.6. Vorwurf 4: Falsch oder nicht eingelegte Einlagen bei den Decken 

Die Beklagte führt weiter aus (act. 23 N 13): «Bei den Decken waren die Einlagen 

falsch oder gar nicht eingelegt. Das hatte zur Konsequenz, dass Fehler bei der 

Betonierung der Decke geschahen. Diese Fehler wären nicht passiert, wenn der 

Bauleiter bei den Arbeiten anwesend gewesen wäre oder die Arbeiten laufend 

kontrolliert hätte, weil er dann bereits bei den Vorbereitungsarbeiten gesehen hät-

te, dass die Einlagen falsch sind oder fehlen. Diese Korrekturen haben (zusätzli-

che) Kosten verursacht, wobei sich dies letztlich auf die Kernbohrungen be-

schränkte, da die Unternehmer die Spitzarbeiten der Beklagten am Schluss nicht 

weiterverrechneten. Diese Mehrkosten hat die Klägerin zu vertreten, da sich die 

Unternehmer zu Recht weigerten, diese Kosten zu übernehmen, weil keine Feh-

lermeldung vom Bauleiter gekommen war.» 

Die Beklagte beziffert vorliegend keinen Schaden. Soweit sie diese Bezifferung 

(CHF 58'000.–) in der nach Aktenschluss erfolgten Stellungnahme vom 16. Mai 

2022 nachzuholen versucht (act. 34 N 10), erweist sich diese als verspätet, zumal 

kein Grund ersichtlich bzw. dargetan ist, warum diese Bezifferung nicht schon frü-

her erfolgen konnte. Die klägerischen Vorbringen erweisen sich damit als unge-

nügend und nicht schlüssig. 

Im Übrigen legt die Beklagte auch nicht dar, um welche Einlagen bei welchen De-

cken es sich handelt. Weiter wird nicht klar, was insofern genau vertraglich ge-

schuldet gewesen wäre und insbesondere was unter «falscher» Einlage zu ver-

stehen ist, sowie inwiefern Kernbohrungen nötig wurden. Auch insofern erweist 

sich der Vortrag der Beklagten als nicht schlüssig. 

2.2.7. Vorwurf 5: Sickergrube 

Die Beklagte führt weiter aus (act. 23 N 14): «Der Baumeister, die I._____ AG, 

hatte die Sickergrube falsch angelegt, er hatte diese insbesondere zu viel aufge-

füllt. Der Auslauf müsste rund 15cm höher sein als die gefüllte Sickergrube, damit 

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das Wasser auch ablaufen kann. Das war hier offensichtlich nicht der Fall. Diese 

Ausführung der Sickergrube entsprach nicht der Baubewilligung.» Hätte der Bau-

leiter dies richtig kontrolliert, hätte eine Korrektur sogleich erfolgen können. 

Dadurch seien Kosten entstanden, die der Gärtner auf CHF 70’000.– - 

CHF 100'000.– geschätzt habe. 

Die Beklagte legt nicht dar, inwiefern gerade die Baubewilligung vorliegend die 

massgebliche Vertragsgrundlage bilden soll, anhand derer der behauptete Fehler 

zu beurteilen wäre. Auch nachdem die Klägerin die entsprechenden Ausführun-

gen bestritten hat (act. 27 N 8), unterliess es die Beklagte, die Baubewilligung als 

Beweismittel zu offerieren bzw. einzureichen (act. 34 N 11; act. 23 N 14; Prot. 

S. 16 ff.). Das zu diesem Vorwurf eingereichte Potestativ-Novum (act. 44) ist nicht 

zu berücksichtigen. Insofern kann die behauptete Pflichtverletzung ohnehin nicht 

gerichtlich beurteilt werden. 

Sodann hat die Beklagte nicht ausreichend dargetan und es ist auch nicht ersicht-

lich, inwiefern es ihr nicht möglich war, die erwähnte Forderung zu beziffern. Eine 

bloss ungefähre Schätzung der Kosten genügt nicht. Im Übrigen würde es auch 

an der Angabe der Schätzungsgrundlagen fehlen. Das Vorbringen erweist sich als 

nicht schlüssig, zumal die Beklagte den Schaden im Sinne der Differenztheorie 

nicht hinreichend dargetan hat. 

2.2.8. Vorwurf 6: Küchenableitungen 

Die Beklagte führt weiter aus (act. 23 N 15): «Sämtliche Küchenableitungen wa-

ren falsch ausgeführt worden. Der Küchenbauer hatte dies bei der Massaufnahme 

bemerkt; aber da war der Grundputz bereits eingebracht worden. Er bemängelte, 

dass die Abläufe an den Decken falsch waren, er die Küchen so nicht erstellen 

könne. Es waren verschiedene Spitzarbeiten und Kernbohrungen nötig; für die 

oberen Spitzarbeiten musste für jede Küche noch ein Oberschrank erstellt wer-

den. Das ergab Mehrkosten pro Küche von CHF 2'000. Bei 28 Wohnungen macht 

dies einen Betrag von CHF 56'000 aus. Bei korrekter Einlage in die Decken hätte 

man gemerkt bzw. merken müssen, dass die Rohre falsch geführt waren. Mit an-

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deren Worten hätte die örtliche Bauleitung dies bei den Kontrollen merken und 

der Klägerin melden müssen. Das hat sie nicht gemacht.» 

Die Beklagte führt nicht aus, wie die Küchenableitungen nach Vertrag hätten er-

stellt werden müssen und inwiefern dies «falsch» gemacht wurde bzw. inwiefern 

Rohre «falsch» geführt waren. Das schlüssige Behaupten einer fehlerhaften Aus-

führung setzt voraus, dass einerseits das vertraglich Geschuldete dargelegt und 

andererseits dargetan wird, inwiefern das Ausgeführte davon abwich. Ebenso 

wenig wird klar, welche Arbeiten erforderlich waren, um den geltend gemachten 

Mangel zu beheben. Das Vorbringen erweist sich als nicht schlüssig, zumal die 

Beklagte auch nicht dargetan hat, wie sie die Mehrkosten berechnet. 

Soweit die Beklagte in ihrer nach Aktenschluss erfolgten Stellungnahme vom 

16. Mai 2022 den geltend gemachten Betrag neu auf CHF 26'112.65 veranschlagt 

(anstatt auf CHF 56'000.–) und entsprechende Rechnungen für Bohrungen ein-

reicht (act. 34 N 13), erweisen sich diese Vorbringen als verspätet und unzuläs-

sig, zumal weder ersichtlich noch dargetan ist, warum diese grundlegenden Be-

hauptungen bzw. Belege nicht spätestens mit der Duplik erfolgen konnten. 

2.2.9. Vorwurf 7: Weitere Kernbohrungen 

Weiter führt die Beklage aus (act. 23 N 16): «Weitere Kernbohrungen wurden vor 

allem in den Nasszellen und in den Kellern nötig. Bei den Nasszellen war dies da-

rin begründet, dass die Abläufe falsch eingelegt worden waren und die Ausspa-

rungen fehlten; im Keller, weil der Baumeister die Aussparungen vergessen hatte. 

Kernbohrungen sind normalerweise nur dann erforderlich, wenn Fehler zu korri-

gieren sind. Das war auch vorliegend der Fall. Durch das Unterlassen der Kontrol-

le hat die örtliche Bauleitung diese Kernbohrungen zu vertreten. Der Bauleiter hat 

durch seine ungenügende Kontrolle jedenfalls zumindest Kernbohrungen im Be-

trage von CHF 48'000 zu verantworten und damit verursacht, welche die Klägerin 

zu vertreten hat.» 

Auch hier hat die Beklagte nicht schlüssig behauptet bzw. substanziiert, inwiefern 

die Abläufe «falsch» eingelegt worden sind. Die pauschale Behauptung einer feh-

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lerhaften Ausführung genügt den Anforderungen an ein schlüssiges Behaupten 

bzw. Substanziieren nicht. Entsprechendes gilt auch für die pauschale Behaup-

tung, dass Aussparungen gefehlt hätten. Nicht dargetan ist weiter, wie sich der 

geltend gemachte Betrag genau zusammensetzt, handelt es sich doch explizit um 

die Summe einer Vielzahl einzelner Positionen. Die Ausführungen der Beklagten 

erweisen sich als unzureichend. 

2.2.10. Vorwurf 8: Aufforderung, Fehlleistungen als Regiearbeiten geltend zu ma-

chen 

Die Beklagte macht im Wesentlichen geltend, drei Unternehmer (J._____, 

K._____, L._____) hätten ihr mitgeteilt, dass der örtliche Bauleiter der Beklagten 

diese Unternehmer aufgefordert habe, bei allfälligen Fehlern einfach Regie- 

rapporte zu schreiben und die entsprechenden Kosten der Beklagten zu verrech-

nen. Selbstverständlich hätten diese drei Unternehmer dies allerdings nicht getan 

(act. 23 N 18). Entsprechend macht die Beklagte diesbezüglich auch keinen 

Schaden geltend. 

Die Beklagte führt in diesem Zusammenhang weiter ins Feld, «die meisten Unter-

nehmer» hätten Regierechnungen gestellt, die der Bauleiter der Klägerin in Auf-

trag gegeben habe, ohne die Beklagte zu informieren. Die Beklagte sei bei den 

vom Bauleiter abgesegneten Regierechnungen davon ausgegangen, dass sie be-

rechtigt und ausgewiesen seien. Es sei ihr nichts anderes übriggeblieben, als die-

se zu bezahlen. Die Beklagte gehe heute davon aus, dass sie «verschiedene Re-

gierechnungen» bezahlt habe, denen keine eigentlichen Regiearbeiten zu Grunde 

gelegen hätten. Angesichts der Aussagen der vorerwähnten drei Unternehmer sei 

die Beklagte so zu stellen, dass nur die berechtigten Regiearbeiten angefallen 

wären. Die Klägerin habe daher nachzuweisen, dass die Regiearbeiten berechtigt 

gewesen, tatsächlich geleistet worden bzw. erforderlich gewesen seien (act. 23 

N 21 ff.). Insofern der Klägerin dieser Beweis nicht gelinge, mache die Beklagte 

diese Forderungen verrechnungsweise geltend (act. 23 N 24). 

Die von der Beklagten verrechnungsweise erhobene Forderung ist nicht beziffert. 

Es wird auch nicht dargetan, um welche Regierechnungen es sich handeln soll. 

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Soweit die Beklagte geltend machen will, sie habe die Rechnungen irrtümlich be-

zahlt, wäre eine Rückforderung ohnehin von den Zahlungsempfängern zu fordern. 

Zudem wären sämtliche Voraussetzungen des Rückforderungsanspruchs darzu-

tun. Das Vorbringen erweist sich als ungenügend und nicht schlüssig. 

2.2.11. Vorwurf 9: Schlechterfüllung des Bauleitungsvertrages 

Aufgrund der vorstehend geltend gemachten Vorwürfe betreffend Schlechterfül-

lung des Bauleitungsvertrages erklärt die Beklagte eine Reduktion der noch offe-

nen Vergütung um einen Drittel der Auftragssumme (CHF 96'700.–), jedenfalls 

zumindest aber um einen Viertel (CHF 72'500.–) und erklärt hiermit Verrechnung 

(act. 23 N 25-29). 

Da sich die besagten Vorwürfe bzw. Pflichtverletzungen, wie gezeigt, als nicht 

hinreichend behauptet bzw. substanziiert erwiesen haben, entbehrt auch diese 

Forderung jeglicher Grundlage. 

2.2.12. Zusammenfassung 

Nach dem Gesagten erweisen sich die geltend gemachten Gegenforderungen als 

nicht hinreichend behauptet bzw. substanziiert. Soweit die Beklagte diesbezüglich 

weitere Ausführungen in Stellungnahmen macht, die nach Aktenschluss erfolgt 

sind, sind diese verspätet erfolgt und daher unbeachtlich. Denn die Anspruchs-

grundlagen sind im Rahmen des ordentlichen Schriftenwechsels zu behaupten. 

Folglich ist auch kein Beweisverfahren durchzuführen. Damit erweist sich die ein-

geklagte Forderung, welche als solche unbestritten ist, als ausgewiesen, weshalb 

die Klage gutzuheissen ist. Der Zinsenlauf ist unbestritten geblieben und daher 

wie beantragt zuzusprechen. 

2.3. Aufhebung Rechtsvorschlag 

Die Klägerin beantragt in Ziff. 2 ihres Rechtsbegehrens die Aufhebung des 

Rechtsvorschlags (act. 1 S. 2). Die Beklagte weist zutreffend auf Folgendes hin 

(act. 23 N 7): Der Zahlungsbefehl in der in Ziff. 2 des Rechtsbegehrens geltend 

- 15 - 

gemachten Betreibung wurde am 22. April 2020 ausgestellt. Am 27. April 2020 

wurde dieser Zahlungsbefehl der Beklagten zugestellt, welche Rechtsvorschlag 

erhoben hat. Das Recht der Gläubigerin, die Fortsetzung der Betreibung zu ver-

langen, erlischt ein Jahr nach Zustellung des Zahlungsbefehls, wobei die Frist 

zwischen Einleitung und Erledigung eines durch Rechtsvorschlag veranlassten 

Gerichtsverfahrens stillsteht (Art. 88 Abs. 2 SchKG). Die Klägerin hat die vorlie-

gende Klage beim Handelsgericht des Kantons Zürich am 7. Mai 2021 einge-

reicht. Zu diesem Zeitpunkt war die Jahresfrist von Art. 88 Abs. 2 SchKG bereits 

abgelaufen. Da die Betreibung nicht mehr fortgesetzt werden kann, entfällt das 

Rechtsschutzinteresse an der Aufhebung des Rechtsvorschlags, weshalb auf die-

ses Begehren nicht einzutreten ist (Art. 59 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a ZPO). 

3. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Gemäss Art. 91 Abs. 1 ZPO bestimmt das Rechtsbegehren den Streitwert, vorlie-

gend CHF 71’369.–; Zinsen und Kosten sind nicht hinzuzurechnen. Die Gerichts-

gebühr ist auf CHF 7’300.– festzusetzen (Art. 96 ZPO i.V.m. § 4 Abs. 1 GebV 

OG). Ausgangsgemäss sind die Kosten der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 

Abs. 1 Satz 1 ZPO) und aus dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss 

zu beziehen, unter Einräumung des Rückgriffsrechts auf die Beklagte (Art. 111 

Abs. 1 Satz 1 ZPO). Das teilweise Unterliegen der Klägerin bezüglich der Aufhe-

bung des Rechtsvorschlags ist im Rahmen einer Gesamtbetrachtung vernachläs-

sigbar. 

Die Höhe der Parteientschädigung ist nach der Verordnung über die Anwaltsge-

bühren vom 8. September 2010 festzusetzen (Art. 96 ZPO i.V.m. § 48 Abs. 1 lit. c 

und Abs. 2 AnwG). Die Grundgebühr ist mit der Begründung bzw. Beantwortung 

der Klage verdient; für jede zusätzliche Verhandlung und weitere Rechtsschrift ist 

ein Zuschlag zu gewähren (§ 11 Abs. 1 und 2 AnwGebV). Aufgrund des Streitwer-

tes von CHF 71'369.– sowie in Anwendung von § 4 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 11 

Abs. 1 und 2 AnwGebV ist die Parteientschädigung auf CHF 12'500.– festzuset-

zen. 

- 16 - 

Der von der Klägerin beantragte Mehrwertsteuerzusatz ist dieser nicht zuzuspre-

chen, da die fehlende Berechtigung zum Vorsteuerabzug nicht nachgewiesen ist 

(Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts vom 17. Mai 2006 

Ziffer 2.1.1 S. 3 unten; abrufbar unter <http://www.gerichte-zh.ch/kreisschreiben/ 

kreisschreiben.html>; Urteil 4A_552/2015 vom 25. Mai 2016 E. 4.5; KassGer ZH 

vom 19. Juli 2005, ZR 104 [2005] Nr. 76, E. III.2.g S. 293-294 = SJZ 101 [2005] 

531). 

 

Das Handelsgericht beschliesst: 

1. Auf das Rechtsbegehren Ziff. 2 (Aufhebung des Rechtsvorschlags) wird 

nicht eingetreten. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

Sodann erkennt das Handelsgericht: 

1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin die folgenden Beträge zu bezah-

len: 

a) CHF 15'616.50 zuzüglich Zins zu 5% seit 07.02.2020; 
b) CHF 15'616.50 zuzüglich Zins zu 5% seit 07.03.2020; 
c) CHF 15'616.50 zuzüglich Zins zu 5% seit 05.04.2020; 
d) CHF 15'616.50 zuzüglich Zins zu 5% seit 03.05.2020; 
e) CHF 8'903.– zuzüglich Zins zu 5% seit 06.08.2020. 

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 7’300.–. 

3. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt und aus dem von der Klägerin 

geleisteten Vorschuss gedeckt. Der Klägerin wird diesbezüglich das Rück-

griffsrecht auf die Beklagte eingeräumt. 

4. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von 

CHF 12’500.– zu bezahlen. 

- 17 - 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien. 

6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streit-

wert beträgt CHF 71’369.–. 

 
Zürich,16. Januar 2023 

 
Handelsgericht des Kantons Zürich 

 
Präsidentin: 

 
 
 

Dr. Claudia Bühler 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Zoë Biedermann 
 

	Beschluss und Urteil vom 16. Januar 2023
	Rechtsbegehren: (act. 1 S. 2)
	Sachverhalt und Verfahren
	A. Sachverhaltsübersicht
	a. Parteien und ihre Stellung
	b. Prozessgegenstand

	B. Prozessverlauf
	Erwägungen
	1. Formelles
	2. Materielles
	2.1. Honoraranspruch der Klägerin
	2.1.1. Ausgangslage
	2.1.2. Behauptungs-, Bestreitungs- und Beweislast
	Die Behauptungs- und Substanziierungslast zwingt die damit belastete Partei nicht, sämtliche möglichen Einwände der Gegenpartei vorweg zu entkräften (zit. Urteil 4A_591/2012 E. 3.2 mit Hinweisen). Nur soweit der Prozessgegner den schlüssigen Tatsachen...
	Bestreitungen sind so konkret zu halten, dass sich bestimmen lässt, welche einzelnen Behauptungen des Klägers damit bestritten werden; die Bestreitung muss ihrem Zweck entsprechend so konkret sein, dass die Gegenpartei weiss, welche einzelne Tatsachen...
	2.1.3. Subsumtion
	2.1.4. Fazit
	2.2. Gegenforderungen der Beklagten
	2.2.1. Ausgangslage
	2.2.2. Rechtliches
	Gemäss Art. 8 ZGB hat diejenige Partei das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, die aus ihr Rechte ableitet.
	2.2.3. Vorwurf 1: Unzureichende Baustellenpräsenz
	2.2.4. Vorwurf 2: Unzureichende Absprachen mit Bauleiter
	2.2.5. Vorwurf 3: Falsche Betonierung von Wänden
	2.2.6. Vorwurf 4: Falsch oder nicht eingelegte Einlagen bei den Decken
	2.2.7. Vorwurf 5: Sickergrube
	2.2.8. Vorwurf 6: Küchenableitungen
	2.2.9. Vorwurf 7: Weitere Kernbohrungen
	2.2.10. Vorwurf 8: Aufforderung, Fehlleistungen als Regiearbeiten geltend zu machen
	2.2.11. Vorwurf 9: Schlechterfüllung des Bauleitungsvertrages
	2.2.12. Zusammenfassung
	2.3. Aufhebung Rechtsvorschlag

	3. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Das Handelsgericht beschliesst:
	1. Auf das Rechtsbegehren Ziff. 2 (Aufhebung des Rechtsvorschlags) wird nicht eingetreten.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Sodann erkennt das Handelsgericht:
	1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin die folgenden Beträge zu bezahlen:
	2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 7’300.–.
	3. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt und aus dem von der Klägerin geleisteten Vorschuss gedeckt. Der Klägerin wird diesbezüglich das Rückgriffsrecht auf die Beklagte eingeräumt.
	4. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von CHF 12’500.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien.
	6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...