# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3ecc7459-6280-5d1f-ab27-32b585744088
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 15.02.2013 SB130040
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB130040_2013-02-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB130040-O/U/gs 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, und lic. iur. Stiefel, die  

Ersatzoberrichterin lic. iur. Bertschi sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Aardoom 

Beschluss vom 15. Februar 2013 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. H. Bebié, 

Anklägerin und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

A._____, 
Beschuldigte und Berufungsbeklagte 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt ass. iur. X._____ 

 

betreffend Drohung etc. 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirkes Zürich 
(3. Abteilung) vom 19. November 2012 (GG120191) 

 

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Erwägungen: 

Am 22. November 2012 meldete die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat gegen das 

Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung - Einzelgericht, vom 19. November 

2012 Berufung an (Urk. 41). 

Mit Eingabe vom 30. Januar 2013, eingegangen bei der Vorinstanz am folgenden 

Tag, hat die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat die Berufung zurückgezogen 

(Urk. 45). Das Verfahren ist demgemäss als erledigt abzuschreiben. 

Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres 

Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, die das 

Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Staatsanwalt-

schaft, trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (Schmid, Schweizerische 

Strafprozessordnung, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2009, Art. 428 N 3). 

Mangels erkennbarer Umtriebe sind keine Entschädigungen zuzusprechen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben. 

Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung - Einzel-

gericht, vom 19. November 2012 rechtskräftig. 

2. Die Kosten des Berufungsverfahren werden auf die Gerichtskasse genom-

men. 

3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat  
− die Beschuldigte bzw. die Verteidigung 
− den Privatkläger 

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 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten). 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 15. Februar 2013 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Aardoom 
 

 
 
 

	Beschluss vom 15. Februar 2013
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
	2. Die Kosten des Berufungsverfahren werden auf die Gerichtskasse genommen.
	3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 die Beschuldigte bzw. die Verteidigung
	 den Privatkläger
	 die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.