# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed8c3b0b-d7e6-5cc7-b4bf-26dce18d1763
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-05
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 05.06.2014 S 2013 104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2013-104_2014-06-05.pdf

## Full Text

Mitgeteilt am

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 13 104

3. Kammer als Versicherungsgericht

bestehend aus

Verwaltungsrichter Stecher als Vorsitzender, 

Verwaltungsrichterin Moser und Verwaltungsrichter Audétat, 

Aktuarin ad hoc Brülisauer

URTEIL
vom 5. Juni 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Karin Caviezel,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

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1. Der ursprünglich als Bahnsteward tätige A._____ (Jg. 1966) meldete sich 

am 24. August 1993 bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfol-

gend IV-Stelle) zum Bezug von Versicherungsleistungen an, da er an ei-

nem Hüftschaden und Arthrose leide. Die IV-Stelle erbrachte die gesetzli-

chen Leistungen, namentlich eine halbe Invalidenrente (Invaliditätsgrad 

50 %) seit dem 1. Mai 1999. Zuvor wies er einen befristeten Anspruch auf 

eine ganze Rente aus (1. Februar 1994 – 30. Juni 1995 und 1. Mai 1998 

– 30. April 1999). Anlässlich des im Jahr 2003 eingeleiteten ordentlichen 

Revisionsverfahrens stellte die IV-Stelle fest, dass vor dem Mai 2005 kein 

Revisionsgrund bestanden habe, weshalb der bisherige Invaliditätsgrad 

von 50 % bis Mai 2005 respektive bis Juli 2005 (Wartefrist von drei Mona-

ten) Gültigkeit habe. Am 9. Mai 2005 habe A._____ einen Herzinfarkt erlit-

ten. Mit Verfügung vom 21. Mai 2007 sprach die IV-Stelle A._____ ab 

dem 1. August 2005 bei einem Invaliditätsgrad von 75 % eine ganze Ren-

te zu. Ihm sei eine leidensangepasste Tätigkeit von 35 % zumutbar. 

2. Anlässlich des am 1. März 2012 durch die IV-Stelle eingeleiteten Revisi-

onsverfahrens gab A._____ im Fragebogen betreffend Revision der Inva-

lidenrente/Hilflosenentschädigung, datiert vom 20. März 2012, an, dass er 

im Oktober 2009 einen zweiten Herzinfarkt erlitten habe. Nach Einholen 

des Fragebogens für Arbeitgebende betreffend berufliche Integrati-

on/Rente bei der B._____ AG und weiteren medizinischen Abklärungen 

stellte die IV-Stelle A._____ mit Vorbescheid vom 14. Januar 2013 in 

Aussicht, seine bisherige ganze Rente rückwirkend vom 1. Juni 2010 bis 

zum 30. April 2011 bei einem Invaliditätsgrad von 58 % auf eine halbe 

Rente herabzusetzen und die Ausrichtung der halben Rente rückwirkend 

per 1. Mai 2011 ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 30 % aufzu-

heben. Für die Zeit vom 1. Juni 2010 bis zum 30. Juni 2012 liege eine 

Verletzung der Meldepflicht vor. Die in dieser Zeit zu Unrecht bezogenen 

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Leistungen seien zurückzuerstatten. Hierüber werde eine separate Verfü-

gung erlassen.

3. Dagegen erhob A._____ am 4. Februar 2013 mündlich Einwand. In seiner 

nachgereichten Begründung vom 25. März 2013 beantragte er mit Wir-

kung ab dem 1. Juni 2010 eine unbefristete Dreiviertelsrente. Eventualiter 

sei mit dem Entscheid bis zum Vorliegen des von der IV-Stelle noch ein-

zuholenden medizinischen Berichts zuzuwarten. Mit Schreiben vom 

13. Mai 2013 reichte A._____ den Arztbericht von Dr. med. C._____ vom 

13. Mai 2013 betreffend kardiologische Standortbestimmung sowie die 

transthorakale Echokardiographie vom 3. Mai 2013 nach. Aufgrund des 

darin geäusserten Verdachts auf eine Progression der koronaren Herz-

krankheit gehe er davon aus, dass weitere Abklärungen vorzunehmen 

seien.

4. Mit Zwischenverfügung vom 11. Februar 2013 stellte die IV-Stelle die 

Rente von A._____ per sofort vorsorglich ein.

5. Mit Verfügung vom 26. August 2013 bestätigte die IV-Stelle den Vorbe-

scheid vom 14. Januar 2013, wonach seine bisherige ganze Rente rück-

wirkend vom 1. Juni 2010 bis zum 30. April 2011 bei einem Invaliditäts-

grad von 58 % auf eine halbe Rente herabgesetzt (Ziffer 1) und die Aus-

richtung der halben Rente rückwirkend per 1. Mai 2011 ausgehend von 

einem Invaliditätsgrad von 30 % aufgehoben werde (Ziffer 2). Für die Zeit 

vom 1. Juni 2010 bis zum 30. Juni 2012 liege eine Verletzung der Melde-

pflicht vor. Die in dieser Zeit zu Unrecht bezogenen Leistungen seien 

zurückzuerstatten. Hierüber werde eine separate Verfügung erlassen (Zif-

fer 3). Einer Beschwerde gegen diese Verfügung wurde die aufschieben-

de Wirkung entzogen (Ziffer 4). Die Verfügung begründet die IV-Stelle 

damit, dass A._____ im Jahr 2010 ohne Gesundheitsschaden als Chauf-

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feur ein Einkommen von Fr. 67'372.75 erzielen könnte. Er habe vom März 

bis zum Oktober 2010 einen Jahresverdienst von Fr. 28'320.-- erzielt, 

woraus eine Erwerbseinbusse von Fr. 39'052.75 respektive ein Invali-

ditätsgrad von 58 % resultiere. Im Jahr 2011 hätte das Einkommen ohne 

Gesundheitsschaden Fr. 68'046.45 betragen, wobei A._____ in der ersten 

Jahreshälfte 2011 ein Jahreseinkommen von Fr. 47'790.-- verdient habe. 

Die entsprechende Invaliditätseinbusse betrage Fr. 20'256.45, was einem 

Invaliditätsgrad von 30 % entspreche. Aufgrund der erzielten monatlichen 

Einkommen als Buschauffeur, welche stark angestiegen seien, und ab 

dem Jahr 2010 durchgehend zu einer Änderung des Rentenanspruchs 

bei Einhaltung der Meldepflicht geführt hätten, sei eine wesentliche Ände-

rung in den tatsächlichen Verhältnissen ausgewiesen und damit der Revi-

sionsgrund gegeben. Er habe sich seit dem zweiten Infarkt (im Jahr 2009) 

ausgezeichnet erholt, weshalb die Arbeitsfähigkeit, die er seit Februar 

2011 ausübe, somit noch immer möglich sei. Eine Verbesserung der Er-

werbsfähigkeit – wie vorliegend –, die ohne wesentliche Unterbrechung 

drei Monate gedauert habe, sei in jedem Fall zu berücksichtigen. Die hy-

pothetische Berechnung des Invalideneinkommens sei zu Recht erfolgt. 

Aus versicherungsmedizinischer Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit in je-

der Tätigkeit, die dieselben Belastungen mit sich bringe wie die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit. Damit bestehe keine Notwendigkeit der invasiven 

Koronarangiographie.

6. Am 13. September 2013 erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) 

dagegen Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

und beantragte, die Ziffern 1 (Herabsetzung auf eine halbe Rente vom 

1. Juni 2010 bis zum 30. April 2011) und Ziffer 2 (Aufhebung der Rente 

per 1. Mai 2011) der Verfügung vom 26. August 2013 seien aufzuheben. 

Es sei ein medizinisches Gutachten über die Arbeits- und Leistungsfähig-

keit einer adaptierten Tätigkeit seit dem 1. März 2010 einzuholen. Es sei 

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ihm ab dem 1. Juni 2010 unbefristet eine ganze Rente zuzusprechen. Die 

Ziffer 3 (Verletzung der Meldepflicht und Rückerstattung) der Verfügung 

vom 26. August 2013 sei insofern aufzuheben, als eine Verletzung der 

Meldepflicht festgestellt und die Rückerstattung von Leistungen für die 

Zeit vom 1. Juni 2010 bis zum 30. Juni 2012 angeordnet werde. Zur Be-

gründung führt er im Wesentlichen aus, dass die IV-Stelle nicht auf seine 

Argumente in der Ergänzung zum Einwand eingegangen sei und Letztere 

den Sachverhalt in Bezug auf den Gesundheitszustand unvollständig ab-

geklärt habe. Sein Gesundheitszustand habe sich seit der letzten Renten-

revision bzw. seit Zusprechung der ganzen Rente nicht verbessert. Eher 

sei – würde der Sachverhalt vollständig abgeklärt – von einer Verschlech-

terung auszugehen. Er leide nach wie vor an den Folgen der Hüftoperati-

on und nach zwei Herzinfarkten an einer koronaren Herzkrankheit. Es 

dürfe aufgrund des vorübergehend höheren Einkommens während ein-

zelner Monate seit dem Jahr 2010 nicht auf einen dauerhaft verbesserten 

Gesundheitszustand und eine erhöhte Arbeitsfähigkeit geschlossen wer-

den. Zum einen sei ungewiss, ob er überhaupt noch für Personentrans-

porte eingesetzt werden dürfe. Zum andern sei aus einzelnen Einkom-

mensschwankungen und wenigen Monaten mit vermehrt wahrgenomme-

nen Einsätzen nicht zu schliessen, dass er eine solche Tätigkeit mit kon-

stant hohem Pensum ertragen könnte. Die IV-Stelle habe keine arbeits-

medizinischen Abklärungen vorgenommen und bei der letzten Arbeitge-

berin keine Auskünfte über die Art der Einsätze eingeholt, weshalb der 

Sachverhalt auch diesbezüglich unvollständig abgeklärt worden sei. Im 

Weiteren sei das Invalideneinkommen nicht korrekt ermittelt worden. Ab-

zustellen sei auf eine Arbeitsfähigkeit von 50 % mit einer Leistungsein-

busse, weshalb sich am Invaliditätsgrad von 75 % nichts verändert habe. 

Er habe seine Anstellung verloren und sei nur noch auf Abruf für einen 

Unternehmer als Fahrer tätig. Es sei deshalb auf die Tabellenlöhne abzu-

stellen. Ihm stehe somit nach wie vor eine ganze Rente zu, weshalb eine 

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Verfügung betreffend die Verletzung der Meldepflicht entfalle. Selbst 

wenn die Rente wider Erwarten reduziert oder gar aufgehoben werde, lie-

ge keine Verletzung vor. Die IV-Stelle habe diese zudem nicht weiter be-

gründet, weshalb das rechtliche Gehör verletzt worden sei.

7. Am 15. Oktober 2013 reichte der Beschwerdeführer den Bericht der Ko-

ronarangiographie vom 3. Oktober 2013 (beschwerdeführerische Akten 

[Bf.-act.] 16) nach.

8. Die IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) beantragte in ihrer Ver-

nehmlassung vom 17. Oktober 2013 (Poststempel) die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie primär auf die angefochtene 

Verfügung vom 26. August 2013, an welcher sie vollumfänglich festhalte. 

Ergänzend führte sie im Wesentlichen aus, dass eine Verbesserung der 

Erwerbsfähigkeit, die ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate ge-

dauert habe, in jedem Fall – so auch vorliegend – zu berücksichtigen sei, 

weshalb die Rente zu revidieren gewesen sei. Dem Beschwerdeführer sei 

auch nach den LSE-Tabellen zumutbar, ein rentenausschliessendes Inva-

lideneinkommen zu erzielen. Im Weiteren begründe die invaliditätsfremde 

Kündigung keinen Revisionsgrund. Schliesslich hätte er die Verdopplung 

seines Erwerbseinkommens melden müssen, weshalb er die Meldepflicht 

verletzt habe. 

9. Bezüglich der Zuschrift des Beschwerdeführers vom 15. Oktober 2013 

verzichtete die Beschwerdegegnerin am 24. Oktober 2013 auf eine Er-

gänzung ihrer Vernehmlassung vom 16. Oktober 2013.

10. Am 6. Dezember 2013 hielt der Beschwerdeführer replicando an seinen 

Anträgen fest. Anlässlich der während des vorliegenden Verfahrens 

durchgeführten Koronarangiographie habe sich keine Verbesserung er-

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geben, vielmehr seien am Hauptstamm ostial neue Wandveränderungen 

festgestellt worden. Die Annahme einer erhöhten Arbeitsfähigkeit seit der 

Zusprechung der ganzen Rente sei aktenwidrig und nicht durch ein medi-

zinisches Gutachten erhärtet. Er habe im Jahr 2010 und im ersten Halb-

jahr 2011 mehrere kurze Fahrten erhalten und damit mehr verdient, was 

aber nicht heisse, dass er eine erheblich grössere Leistung erbracht ha-

be. Im Weiteren wäre – wenn er tatsächlich in der Lage gewesen wäre, 

50 % oder gar 80 % zu arbeiten – das Valideneinkommen zu erhöhen und 

nicht auf der Basis der Angabe der B._____ AG festzustellen, welches 

auch den 13. Monatslohn nicht eingerechnet habe. Er arbeite weiterhin für 

dasselbe Carunternehmen, wobei er nach wie vor nur für einfache Aufträ-

ge eingesetzt werde. Gegebenfalls sei der Sachverhalt durch die Einho-

lung eines aktuellen medizinischen Gutachtens zu ergänzen. Eine Rück-

kehr in den Beruf als Taxifahrer oder als Lastwagenchauffeur komme auf 

jeden Fall nicht in Frage. Er sei subjektiv nicht davon ausgegangen, dass 

er sein Pensum auf bis zu 80 % gesteigert hätte. Eine Verletzung der 

Meldepflicht liege nicht vor.

11. Die Beschwerdegegnerin hielt in ihrer Duplik vom 18. Dezember 2013 an 

ihren Anträgen fest. Betreffend das Valideneinkommen führt sie aus, dass 

dieses nicht auf der Basis der Angaben der B._____ AG festgelegt wor-

den sei. Vielmehr habe sein ursprüngliches Valideneinkommen als 

Bahnsteward Fr. 48'100.-- für das Jahr 2001 betragen und sei mit Verfü-

gung vom 21. Mai 2007 an seine neue Tätigkeit als Lastwagenchauffeur 

auf Fr. 63'169.20 für das Jahr 2006 angepasst worden. Die weiteren Ab-

klärungen bei seiner damaligen Arbeitgeberin hätten ergeben, dass sein 

gesundheitlicher Zustand es zulasse, als Carchauffeur ein Erwerbsein-

kommen von mindestens 70 % des Valideneinkommens zu erzielen. Dass 

er diese Erwerbsfähigkeit aus wirtschaftlichen oder aus persönlichen 

Gründen nicht vollständig ausschöpfe, könne für seinen Rentenanspruch 

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nicht von Bedeutung sein. Betreffend der durchgeführten Koronarangio-

graphie sei festzuhalten, dass sich aktuell keine stenosierende Koronar-

sklerose zeige, die vormals interventionell behandelten Segmente ein gu-

tes Langzeitergebnis zeigten und die linksventrikuläre Funktion sehr gut 

sei.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie auf die angefochtene 

Verfügung wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwä-

gungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet die Verfügung der 

Beschwerdegegnerin vom 26. August 2013. Das Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden ist aufgrund von Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1), Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invaliden-

versicherung (IVG; SR 831.20) und Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 

lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) 

vorliegend zur Beurteilung der Beschwerde örtlich und sachlich zuständig. 

Der Beschwerdeführer ist als Adressat der Verfügung zur Erhebung der 

Beschwerde legitimiert, da er dadurch berührt ist und ein schutzwürdiges 

Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Im Weiteren wurde die 

Beschwerde form- und fristgerecht erhoben, womit auf die Beschwerde 

einzutreten ist. 

b) Streitig und zu prüfen ist vorliegend die Frage, ob die Beschwerdegegne-

rin zu Recht die zugunsten des Beschwerdeführers ausgerichtete ganze 

IV-Rente rückwirkend vom 1. Juni 2010 bis zum 30. April 2011 auf eine 

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halbe Rente herabgesetzt und die Ausrichtung der halben Rente rückwir-

kend per 1. Mai 2011 eingestellt hat. Damit einhergehend ist zu entschei-

den, ob zu dessen Beurteilung weitere medizinische Abklärungen durch-

zuführen sind. Zudem stellt sich die Frage einer Verletzung der Melde-

pflicht.

c) Im Verfahren S 13 136 wurde der Antrag um Vereinigung des Verfahrens 

mit dem vorliegenden Verfahren S 13 104 gestellt. Gemäss Art. 6 lit. a 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) kann 

die Behörde im Interesse einer zweckmässigen Erledigung die Verfahren 

bei getrennt eingereichten Eingaben zum gleichen Gegenstand durch ver-

fahrensleitende Verfügung vereinigen. Inhaltlich geht es im vorliegenden 

Verfahren S 13 104 unbestrittenermassen um denselben Sachverhalt wie 

im Verwaltungsgerichtsverfahren S 13 136, weshalb die beiden Verwal-

tungsverfahren zusammen zu beurteilen sind. Da im Verfahren S 13 136 

die Parteien jedoch nicht (gänzlich) identisch sind mit den hiesigen Par-

teien und auch der Streitgegenstand respektive die sich in rechtlicher 

Hinsicht stellenden Fragen nicht übereinstimmen (vgl. Urteil des Verwal-

tungsgericht des Kantons Graubünden S 13 136 vom 5. Juni 2014 E.1), 

hält es das Gericht für angebracht, die beiden Verfahren S 13 104 und 

S 13 136 nicht zu vereinigen. Es werden zwei separate Urteile erlassen.

2. a) Nach Art. 17 ATSG und Art. 87 ff. der Verordnung über die Invalidenver-

sicherung (IVV; SR 831.201) wird die Invalidenrente von Amtes wegen 

oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt 

oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin 

oder eines Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur Rentenrevision 

gibt jede Änderung der anspruchsbegründenden Tatsachen, die geeignet 

ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch der Versicherten 

zu beeinflussen. Revisionsbegründend sind dabei zunächst wesentliche 

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Veränderungen des Gesundheitszustandes. Aber auch bei gleich blei-

bendem Gesundheitszustand fällt eine Rentenrevision in Betracht, wenn 

sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Ge-

sundheitszustandes erheblich verändert haben. Ob eine solche Änderung 

eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im 

Zeitpunkt der letzten rechtskräftigen Rentenverfügung bestanden hat, mit 

demjenigen zur Zeit der angefochtenen Verfügung (BGE 134 V 131 E.3; 

133 V 108 E.5; 130 V 343 E.3.5; Urteil des Eidgenössischen Versiche-

rungsgerichts I 526/02 vom 27. August 2003 E.2). Art. 31 Abs. 1 IVG prä-

zisiert die erwerbliche Komponente insoweit, als die Rente nur dann im 

Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert wird, wenn die Einkommensver-

besserung jährlich mehr als Fr. 1'500.-- beträgt.

b) Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer anlässlich des Revisionsverfah-

rens seine bisherige ganze Rente rückwirkend vom 1. Juni 2010 bis zum 

30. April 2011 auf eine halbe Rente herabgesetzt (Invaliditätsgrad von 

58 %) und die Ausrichtung der halben Rente rückwirkend per 1. Mai 2011 

eingestellt (Invaliditätsgrad von 30 %). Grund für die Revision sei das 

tatsächlich erzielte Einkommen als Buschauffeur, welches stark angestie-

gen sei und ab dem Jahr 2010 durchgehend zu einer Änderung des Ren-

tenanspruchs geführt habe. Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorlie-

gen eines Revisionsgrunds an sich und zu Recht nicht, macht aber dies-

bezüglich einerseits geltend, dass die Beschwerdegegnerin den Gesund-

heitszustand unvollständig abgeklärt habe. Anderseits rügt er vordergrün-

dig die Festlegung seines Invalideneinkommens und die damit einherge-

hende Ermittlung des Invaliditätsgrads. Nachfolgend ist demnach 

zunächst auf die Rüge betreffend die medizinische Beurteilung des Sach-

verhalts, insbesondere hinsichtlich seiner Herzkrankheit, einzugehen (vgl. 

unten E.3), bevor alsdann die Festlegung des massgebenden Invaliden-

einkommens und des Invaliditätsgrads (vgl. unten E.4) zu prüfen sind.

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3. a) Gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG nimmt der Versicherungsträger die notwen-

digen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Aus-

künfte ein. Der Beschwerdeführer macht diesbezüglich geltend, dass die 

Beschwerdegegnerin trotz des von Dr. med. C._____, Co-Chefarzt Medi-

zin, Leiter Kardiologie, geäusserten Verdachts auf eine Progression der 

koronaren Herzkrankheit, es unterlassen habe, der Frage, ob er für die 

Durchführung von Personentransporten geeignet sei, nachzugehen. Des-

halb habe die Beschwerdegegnerin den Gesundheitszustand unvollstän-

dig abgeklärt und damit die ihr obliegende Abklärungspflicht verletzt. Sein 

Gesundheitszustand habe sich seit der letzten Rentenrevision bzw. seit 

Zusprechung der ganzen Rente nicht verbessert. Eher sei – würde der 

Sachverhalt vollständig abgeklärt – von einer Verschlechterung auszuge-

hen. Entsprechend beantragte der Beschwerdeführer die Einholung eines 

medizinischen Gutachtens über die Arbeits- und Leistungsfähigkeit in ei-

ner adaptierten Tätigkeit seit dem 1. März 2010.

b) Aktenkundig ist die kardiologische Standortbestimmung vom 3. Mai 2013, 

nach welcher gemäss Dr. med. C._____ die vom Beschwerdeführer ge-

schilderten Beschwerden für eine manifeste koronare Herzkrankheit nicht 

ganz typisch seien. Dennoch bestehe der Verdacht auf eine Progression 

der koronaren Herzkrankheit. Das grosse Risikoprofil sowie die provo-

zierbaren Brustschmerzen sprächen dafür. Da er teils als Buschauffeur 

arbeite, sei eine erneute invasive Abklärung ratsam. Die Untersuchung 

sei für den 13. Mai 2013 vorgesehen (IV-act. 129/4). Im E-Mail vom 

11. Mai 2013 zuhanden der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers 

führte Dr. med. C._____ im Weiteren aus, dass er dem Beschwerdeführer 

zur besseren Beurteilung und Festlegung der Arbeitsfähigkeit zur noch-

maligen Herzkatheteruntersuchung geraten habe. Die Terminvereinba-

rung habe der Beschwerdeführer wieder abgesagt. Ohne diese Untersu-

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chung sei die Einschätzung der aktuellen Arbeitsfähigkeit schwierig. In 

der aktuellen Situation und ohne Kenntnisse der aktuellen Koronarsituati-

on sei die Eignung für Personentransporte sicher nicht gegeben (Bf.-

act. 13). Nach der am 1. Oktober 2013 doch noch durchgeführten Koro-

narangiographie zeige sich gemäss dem – während des vorliegenden 

Verfahrens nachgereichten – Arztbericht vom 3. Oktober 2013 von Dr. 

med. C._____ und Dipl. med. D._____, Assistenzärztin, keine stenosie-

rende Koronarsklerose. Allerdings bestünden am Hauptstamm ostial neue 

Wandveränderungen. Die vormals interventionell behandelten Segmente 

zeigten ein gutes Langzeitergebnis (Bf.-act.16). 

c) Aufgrund dieser Aktenlage erscheint die medizinische Beurteilung des 

Sachverhalts genügend. Ob die Beschwerdegegnerin die ihr obliegende 

Abklärungspflicht im Sinne von Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt hat, kann 

letztlich offen bleiben. Immerhin hatte der Regionale Ärztliche Dienst 

(nachfolgend RAD) am 27. Juni 2013 festgestellt, dass aus versiche-

rungsmedizinischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit in jeder Tätigkeit bestehe, 

die dieselben Belastungen mit sich bringen würden wie die zuletzt aus-

geübte. Damit bestehe keine Notwendigkeit der invasiven Koronarangio-

graphie (IV-act.131/7). Der Arztbericht vom 3. Oktober 2013 bestätigt den 

im Mai 2013 von Dr. med. C._____ geäusserten Verdacht auf eine Pro-

gression der koronaren Herzkrankheit nicht. Im nach durchgeführter Ko-

ronarangiographie nachgereichten Arztbericht vom 3. Oktober 2013 wer-

den – vorbehältlich der am Hauptstamm ostial neuen Wandveränderun-

gen – keine Auffälligkeiten beschrieben. Die vormals interventionell be-

handelten Segmente zeigten ein gutes Langzeitergebnis (Bf.-act. 16). 

Vorliegend erscheint aufgrund dessen eine gutachterliche Abklärung als 

verzichtbar. Es liegt im (pflichtgemässen) Ermessen des Rechtsanwen-

ders, darüber zu befinden, mit welchen Mitteln der Sachverhalt abzu-

klären ist und ob im Einzelfall ein einfacher Arztbericht genügt, eine er-

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gänzende Untersuchung anzuordnen oder ein förmliches Gutachten ein-

zuholen ist (BGE 122 V 157 E.1b in fine). Beweise sind im Rahmen des 

verfassungsrechtlichen Anspruchs auf rechtliches Gehör nur über jene 

Tatsachen abzunehmen, die für die Entscheidung der Streitsache erheb-

lich sind. Auf weitere Beweisvorkehren kann auch dann verzichtet wer-

den, wenn der Sachverhalt, den eine Partei beweisen will, nicht rechtser-

heblich ist, wenn bereits Feststehendes bewiesen werden soll, wenn von 

vornherein gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine Abklärungen 

herbeizuführen vermag, oder wenn die Behörde den Sachverhalt gestützt 

auf ihre eigene Sachkenntnis zu würdigen vermag (BGE 122 V 157 E.1d; 

104 V 209 E.a, mit Hinweisen). In der damit verbundenen antizipierten 

Beweiswürdigung kann kein Verstoss gegen das rechtliche Gehör nach 

Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-

schaft (BV; SR 101) erblickt werden (BGE 119 V 335 E.3c in fine mit Hin-

weisen). Betreffend die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Herz-

probleme ist im nachgereichten Arztbericht vom 3. Oktober 2013 – wie 

bereits erwähnt – keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bzw. der 

Fahreignung attestiert worden (Bf.-act. 16). Von einer weiteren Untersu-

chung sind keine neuen Befunde zu erwarten, weshalb kein Anlass zu ei-

ner weiteren Begutachtung besteht. Diesem Ergebnis ist umso mehr bei-

zupflichten, als auch Dr. med. E._____, RAD Ostschweiz, mit Stellung-

nahme vom 27. Juni 2013 festhielt, dass der Vergleich der beiden Arztbe-

richt des Kardiologen Dr. med. C._____ aus dem Jahr 2010 (IV-act. 113) 

und dem Jahr 2013 (IV-act. 129) ergebe, dass die Diagnosen identisch 

seien bis auf eine nicht richtungsgebende Reduktion der noch immer 

adäquaten Belastbarkeit von 183 Watt [93 % des Sollwerts] auf 161 Watt 

[83 % des Sollwerts]. In der Beschreibung der aktuellen Beschwerden 

würden sich ebenfalls wortwörtliche Übereinstimmungen finden. Neu sei, 

dass die geklagten Beschwerden auch während der Arbeit auftreten wür-

den und dass bei stärkerer Belastung auch Atemnot auftrete. Dem stehe 

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die leichte Verbesserung des Allgemeinzustands des Beschwerdeführers 

gegenüber. Letzterer habe leicht an Gewicht verloren und der Blutdruck 

sei besser eingestellt. Dies spreche grundsätzlich eher für eine bessere 

Belastbarkeit. Dass gemäss Dr. med. C._____ die aktuellen Beschwerden 

nicht ganz typisch seien, sei gemäss dem RAD daher gut verständlich. 

Rein aus versicherungsmedizinischer Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit 

in jeder Tätigkeit, die dieselben Belastungen mit sich bringen würden wie 

die zuletzt ausgeübte Tätigkeit (IV-act. 131/6 f.). 

d) Der Vollständigkeit halber sei hierbei noch erwähnt, dass die Beschwer-

degegnerin in Anlehnung an diese RAD-Beurteilung vom 27. Juni 2013 

die Vorbringen des Beschwerdeführers in der Ergänzung zum Einwand 

für nicht stichhaltig beurteilt hat (IV-act. 130/5). Es ist nicht nötig, dass 

sich die Behörde mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem recht-

lichen Einwand auseinandersetzt. Vielmehr kann sie sich auf die für den 

Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 I 97 

E.2b), weshalb darin keine Verletzung der ihr obliegenden Begründungs-

pflicht erblickt werden kann.

4. a) Somit ist im Folgenden zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht 

aufgrund der an sich nicht bestrittenen Einkommen in den Jahren 2010 

und 2011 davon ausging, dass der Beschwerdeführer in seiner jetzigen 

Tätigkeit als Carchauffeur zu 50 % bzw. zu 80 % und demzufolge zu min-

destens 70 % arbeitsfähig ist. Und dies allein aufgrund der (veränderten) 

Einkommenssituation und ohne, dass ärztlich attestiert wäre, wie hoch die 

effektive Arbeitsfähigkeit aktuell ist.

b) Als Invalidität gilt gemäss Art. 8 ATSG i.V.m. Art. 4 IVG die durch einen 

körperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden verursachte, voraus-

sichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit. 

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Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG hat ein Versicherter Anspruch auf eine ganze 

Rente, wenn er zu mindestens 70 % invalid ist, auf eine Dreiviertelsrente 

wenn er zu mindestens 60 % invalid ist, auf eine halbe Rente, wenn er zu 

mindestens 50 % invalid ist und auf eine Viertelsrente, wenn er zu min-

destens 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird 

gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG und Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, 

das der Versicherte nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen 

durch eine ihm zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 

erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Er-

werbseinkommen, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden 

wäre (Valideneinkommen). 

c) Gemäss der angefochtenen Verfügung vom 26. August 2013 hätte der 

Beschwerdeführer ohne Gesundheitsschaden im Jahr 2010 als Chauffeur 

ein Einkommen von Fr. 67'372.75 (Valideneinkommen) erzielen können. 

Ab März 2010 bis Oktober 2010 habe er einen Jahresverdienst von 

Fr. 28'320.-- (Invalideneinkommen) erzielt. Daraus resultiere eine Er-

werbseinbusse von Fr. 39'052.75 (Fr. 67'372.75 - Fr. 28'320.--), was ei-

nen Invaliditätsgrad von 58 % ergebe. Der tatsächliche Verdienst sei ab 

November 2010 wieder geringer gewesen, da der oben genannte Ver-

dienst jedoch durchgehend während einem längeren Zeitraum von acht 

Monaten erzielt worden sei, müsse davon ausgegangen werden, dass 

dies invaliditätsfremde Gründe habe und es aus medizinischer Sicht wei-

terhin zumutbar gewesen sei, dieses Einkommen zu erzielen. Im Jahr 

2011 habe das Einkommen ohne Gesundheitsschaden Fr. 68'046.45 (Va-

lideneinkommen) betragen. Ab Februar 2011 habe der Beschwerdeführer 

seinen Arbeitseinsatz und damit das Einkommen wiederum deutlich er-

höht. Er habe in der ersten Jahreshälfte 2011 ein Jahreseinkommen von 

Fr. 47'790.-- (Invalideneinkommen) erzielt, womit eine Erwerbseinbusse 

- 16 -

von Fr. 20'256.45 (Fr. 68'046.45 - Fr. 47'790.--) resultiere. Sein Invali-

ditätsgrad betrage damit 30 %. Aus medizinischer Sicht sei diese Arbeits-

fähigkeit auch weiterhin zumutbar. Die Gründe dafür, dass das Pensum 

nicht auch weiterhin ausgeübt worden sei, seien nicht gesundheitlicher 

Natur (IV-act. 130). 

d) Dem hält der Beschwerdeführer entgegen, dass diese Argumentation auf 

einem Trugschluss beruhe. Zum einen sei ungewiss, ob er überhaupt 

noch für Personentransporte eingesetzt werden könne und dürfe, weshalb 

das bei der B._____ AG erzielte Einkommen nicht von Belang sei. Zum 

andern sei nicht aus einzelnen Einkommensschwankungen und wenigen 

Monaten mit vermehrt wahrgenommenen Einsätzen zu schliessen, dass 

er eine solche Tätigkeit – selbst wenn ihm die Ausübung von Personen-

transporten weiterhin erlaubt werden könnte – mit konstant hohem Pen-

sum gesundheitlich ertragen könnte. Er sei auf eine leichte Tätigkeit, mit 

kurzen Fahrten unter geringem Zeitdruck angewiesen. Die Arbeitsbedin-

gungen bei der B._____ AG seien hierfür ideal gewesen. Die Anstellung 

habe er infolge Geschäftsaufgabe verloren. Bei einem anderen Arbeitge-

ber würde er seine Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich nicht mehr gleich 

nutzen können. Es sei deshalb unzulässig, das Invalideneinkommen auf 

der Basis des in den letzten Jahren zeitweise während einzelnen Mona-

ten erzielte höhere Einkommen zu berechnen und dem Valideneinkom-

men als Lastwagenchauffeur gegenüberzustellen. Es komme hinzu, dass 

er, wenn er während einzelnen Monaten mehr Einsätze angenommen 

habe, über seine Kräfte hinaus gearbeitet hätte, hätte es sich um normale 

Fahrten gehandelt. Er habe dies also nur tun können, weil er immer wie-

der kleinere Aufträge gehabt habe, die ihn nicht zu sehr beansprucht hät-

ten. Auf die Dauer könne er aber einen solchen Einsatz nicht erbringen. 

Schliesslich könne, insbesondere auch aufgrund des pauschalen Entlöh-

nungssystems, nicht davon ausgegangen werden, dass sich der Beschäf-

- 17 -

tigungsgrad verändert oder er eine erheblich grössere Leistung erbracht 

habe. Wäre er tatsächlich in der Lage gewesen, 50 % oder gar 80 % zu 

arbeiten, hätte er andere Touren übernommen und mehr verdient als ef-

fektiv ausgewiesen. Dementsprechend wäre diesfalls das Validenein-

kommen zu erhöhen. Abzustellen sei auf eine Arbeitsfähigkeit von 50 % 

mit einer Leistungseinbusse. Er habe seine Anstellung verloren, weshalb 

die Tabellenlöhne heranzuziehen seien.

e) Das Vorbringen des Beschwerdeführers, dass er die Stelle bei der 

B._____ AG wegen Betriebsaufgabe verloren habe und damit seine 

Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich nicht mehr gleich nutzen könne, ist wi-

derlegt. Der Betrieb wurde gemäss Angaben auf der Interseite des Bus-

betriebs (http://carreisenchur.blogspot.ch/p/uber-uns.html, besucht am 

10. Juni 2014) der nächsten Generation übergeben, welche nach wie vor 

ein Bustransportgeschäft betreibt. Der Beschwerdeführer führt in seiner 

Replik vom 6. Dezember 2013 denn auch aus, dass er weiterhin für das-

selbe Carunternehmen arbeite, welches nun von F._____ AG geführt 

werde (Replik vom 6. Dezember 2013, S. 4). Vor diesem Hintergrund 

kann der Beschwerdeführer auch weiterhin von den – wie er selbst angibt 

– günstigen Arbeitsbedingungen profitieren, mithin kann er zu denselben 

Rahmenbedingungen (leichte Tätigkeit mit kurzen Fahrten unter geringem 

Zeitdruck und gleichbleibendem pauschalen Entlöhnungssystem) arbei-

ten. 

Betreffend Beschäftigungsverhältnis zum Beschwerdeführer führte die 

Arbeitgeberin aus, der Beschwerdeführer dürfe gemäss IV-Gesetzgebung 

höchstens Fr. 20'000.-- verdienen, weshalb sie ihn pro Monat nur rund 

sechs Tage einsetzen könne. Sie würde ihm jederzeit eine Vollzeitanstel-

lung anbieten (IV-act. 101/2). Dabei ist dem Einwand des Beschwerdefüh-

rers, die Arbeitgeberin habe diese Äusserung in Unkenntnis seiner Herz-

http://carreisenchur.blogspot.ch/p/uber-uns.html

- 18 -

probleme gemacht, nicht weiter nachzugehen, zumal der nachgereichte 

Arztbericht vom 3. Oktober 2013 ihm keine Einschränkung der Arbeits-

fähigkeit bzw. der Fahreignung attestiert (Bf.-act. 16). Er kann demnach 

weiterhin Personentransporte durchführen. Immerhin hat der Beschwer-

deführer – auch ohne die "normalen Fahrten", welche seinen Angaben 

entsprechend einen längeren Arbeitseinsatz erfordern würden – ab März 

bis Oktober 2010 brutto Fr. 18'880.-- (IV-act. 110/4 ff.) verdient, was auf 

das Jahr hochgerechnet ein Bruttoeinkommen von Fr. 28'320.-- 

(Fr. 18'880.-- : 8 Mt. x 12 Mt.) ausmacht. Im ersten Halbjahr 2011, nämlich 

von Januar bis und mit Juni 2011, hat er zudem ein Erwerbseinkommen 

von brutto Fr. 23'895.-- erzielt. Daraus resultiert ein Jahresverdienst von 

Fr. 47'790.-- (Fr. 23'895.-- : 6 Mt. x 12 Mt.). Dem Beschwerdeführer war 

es demnach möglich, während sechs respektive acht Monaten und damit 

über ein Jahr (März 2010 bis Juni 2011) hinweg ein deutlich höheres Ein-

kommen zu erwirtschaften, als dies ursprünglich bei der Rentenfestset-

zung festgelegt worden ist. Im Jahr 2007, als dem Beschwerdeführer von 

der Beschwerdegegnerin die ganze Rente zugesprochen wurde und aus 

welchem Jahr gleichzeitig der letzte materiellrechtliche Rentenentscheid 

vorliegt, erzielte er bei der B._____ AG ein Bruttoeinkommen von 

Fr. 12'290.--. Im Jahr 2008 steigerte er dieses bereits auf Fr. 20'900.-- (IV-

act. 125/6). Eine – wie von der Beschwerdegegnerin angewandt – Hoch-

rechnung der Monatseinkommen auf ein Jahreseinkommen erscheint vor-

liegend zulässig, zumal gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV eine Verbesserung 

der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbe-

dingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs für die Herabsetzung 

oder Aufhebung der Leistung bereits von dem Zeitpunkt an zu berücksich-

tigen ist, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich län-

gere Zeit dauern wird (erster Satz). Sie ist in jedem Fall zu berücksichti-

gen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert 

- 19 -

hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (zweiter Satz). Demnach 

ist bereits eine dreimonatige – in casu mehr als ein Jahr – Verbesserung 

als rentenbeinflussend zu berücksichtigen. Dass der Beschwerdeführer in 

anderen Monaten wiederum weniger an Einkommen erzielte, ist – wie die 

Beschwerdegegnerin zutreffend feststellte – angesichts der vom März 

2010 bis Juni 2011 erwiesenen gesteigerten Erwerbsfähigkeit nicht ge-

sundheitlicher Natur und damit dem Beschwerdeführer überlassen, ob er 

diese über das ganze Jahr hinweg voll ausschöpfen möchte.

Die letzte Rentenfestsetzung erfolgte gestützt auf eine Arbeitsfähigkeit in 

leichter, wechselbelastender Tätigkeit ohne Stressbelastung von 35 % 

(20 % bis 50 %; IV-act. 125/2; 78/2). Demgegenüber war es dem Be-

schwerdeführer in den Jahren 2010 und 2011 möglich, ein deutlich erhöh-

tes Pensum über längere Zeit zu verfolgen. Denn ausgehend von einem 

Bruttolohn von Fr. 5'000.--, welches er gemäss Auskunft seiner Arbeitge-

berin vom 6. September 2012 bei einer 100%igen Anstellung monatlich 

verdienen könnte (IV-act. 109), war er im Jahr 2010 (März bis Oktober 

2010) hochgerechnet zu gerundet 50 % (100 % : [12 Mt. x Fr. 5'000.--] x 

Fr. 28'320.--) und im ersten Halbjahr 2011 zu gerundet 80 % (100 % : 

[6 Mt. x Fr. 5'000.--] x Fr. 23'895.--) arbeitstätig. Die damit belegte Leis-

tungsfähigkeit ist dem Beschwerdeführer schliesslich auch aus ärztlicher 

Sicht zumutbar. In der RAD-Abschlussbeurteilung vom 29. November 

2012 führte Dr. med. E._____ diesbezüglich aus, dass die nach dem 

neuerlichen Herzinfarkt im Jahr 2009 eingeholten Berichte des behan-

delnden Kardiologen eine ausgezeichnete Erholung nach dem zweiten In-

farkt aufwiesen. Der Hausarzt Dr. med. G._____, Facharzt FMH für Inne-

re Medizin sowie Angiologie, mache keine Angaben über einen ver-

schlechterten Gesundheitszustand. Damit sei eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands mit Auswirkung auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit 

nicht eingetreten. Rein aus versicherungsmedizinischer Sicht bestehe ei-

- 20 -

ne Arbeitsfähigkeit in jeder Tätigkeit, die dieselben Belastungen mit sich 

bringen wie die zuletzt ausgeübte (IV-act. 125/11). Schliesslich wurde 

dem Beschwerdeführer im nachgereichten Arztbericht vom 3. Oktober 

2013 keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bzw. der Fahreignung at-

testiert (Bf.-act. 16). 

Aufgrund all dessen ist das Vorgehen der Beschwerdegegnerin nicht zu 

beanstanden, insbesondere dass sie die (hochgerechneten) Einkom-

mensverhältnisse aus den Jahren 2010 und 2011 zur Invaliditätsberech-

nung herangezogen hat. Überdies kommt es für die Festsetzung des In-

validitätsgrads ohnehin primär auf die wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit 

und nicht auf die medizinische Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11 

E.1a; 1982 Nr. 80). Eine weitere medizinische Begutachtung im Hinblick 

auf die Arbeitsfähigkeit erscheint daher verzichtbar (vgl. dazu auch oben 

E.3). 

Schliesslich verlangte der Beschwerdeführer die Berechnung des Invali-

ditätsgrads anhand der Tabellenlöhne. Dazu hat die Beschwerdegegnerin 

bereits in der angefochtenen Verfügung vom 26. August 2013 überzeu-

gend ausgeführt, dass selbst auf Grundlage der LSE-Tabellenlöhne ihm 

im Jahr 2012 ein Gehalt von Fr. 49'915.10 anzurechnen sei. Im Ergebnis 

würde sich das Invalideneinkommen im selben Rahmen bewegen (IV-

act. 130/5). Es sind keine offensichtlichen Ungereimtheiten feststellbar 

und von Seiten des Beschwerdeführers wird denn auch nicht dargelegt, 

inwiefern diese Berechnung anhand der LSE-Tabelle nicht korrekt sein 

soll, weshalb auch nicht weiter darauf einzugehen ist. 

Betreffend das Valideneinkommen führt die Beschwerdegegnerin zutref-

fend aus, dass dieses nicht auf der Basis der Angaben der B._____ AG 

festgelegt worden ist (Duplik vom 18. Dezember 2013, S. 2), weshalb das 

- 21 -

Vorbringen des Beschwerdeführers, der 13. Monatslohn sei ebenfalls ein-

zurechnen, ins Leere zielt. Vielmehr wurde sein ursprüngliches Validen-

einkommen als Bahnsteward mit Verfügung vom 21. Mai 2007 an seine 

neue Tätigkeit als Chauffeur auf Fr. 63'169.20 für das Jahr 2006 (IV-

act. 78/2; 125/6) angepasst. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwie-

fern dies nicht rechtens sein soll. Die massgebenden Valideneinkommen 

von Fr. 67'372.75 (Jahr 2010) respektive Fr. 68'046.45 (Jahr 2011) basie-

ren darauf, wobei ergänzend festzuhalten ist, dass hierbei von einem Ein-

kommen bei einem 100%igen Pensum auszugehen ist. Es ist nicht einzu-

sehen, weshalb nach Ansicht des Beschwerdeführers das Validenein-

kommen – sollte er tatsächlich zu 50 % bzw. 80 % arbeitsfähig sei – ent-

sprechend zu erhöhen wäre. Auch ist das von ihm geltend gemachte an-

dere Verdienstmodell nicht belegt. Demnach hat die Beschwerdegegnerin 

auch das Valideneinkommen korrekt festgelegt, sodass die Beschwerde 

betreffend die Invaliditätsgradberechnung unbegründet und daher abzu-

weisen ist. 

Ebenso wenig kann der Beschwerdegegnerin hierbei eine Verletzung der 

ihr obliegenden Abklärungspflicht im Sinne von Art. 43 Abs. 1 ATSG vor-

gehalten werden, zumal sie – wie bereits aufgezeigt – sehr wohl Auskünf-

te bei der Arbeitgeberin eingeholt hat, so beispielsweise betreffend die 

monatlichen tatsächlichen Einkommen (IV-act. 106 ff.), das Einkommen 

bei Vollzeitanstellung (IV-act. 109) oder aber auch ganz allgemein mit 

dem Fragebogen für Arbeitgebende (IV-act. 101). Dass der Beschwerde-

führer nach eigenen Angaben nur kurze Touren machen könne, ist inso-

fern unbedeutend, als er auch damit ein deutlich gesteigertes Einkommen 

erwirtschaften konnte. Im Übrigen war er selbst unter diesen Gegebenhei-

ten in der Lage beispielsweise drei Tage nacheinander (28. bis 30. Au-

gust 2013) neun Stunden zu arbeiten (Bf.-act. 14/1) oder gar mehrtätige 

Touren (13. bis 15. September 2013) zu absolvieren (Bf.-act. 14/2). Die 

- 22 -

diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers sind daher unbe-

gründet.

5. a) Im Weiteren ist zu prüfen, wie es sich mit der von der Beschwerdegegne-

rin festgestellten Verletzung der Meldepflicht durch den Beschwerdeführer 

und der damit einhergehenden Rückerstattungspflicht verhält. Denn wie 

oben in Erwägung 4 dargelegt, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht den 

Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers für den Zeitraum vom 1. Juni 

2010 bis zum 30. April 2011 auf 58 % und ab dem 1. Juni 2011 auf 30 % 

festgelegt. 

b) Bei dieser Ausgangslage erweist sich eine rückwirkende Reduktion re-

spektive Aufhebung der dem Beschwerdeführer zugesprochenen Invali-

denrente (ex tunc) und damit verbunden die Rückerstattung der zu Un-

recht bezogenen Leistungen (Art. 25 Abs. 1 erster Satz ATSG) als zuläs-

sig, wenn die Voraussetzungen von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV erfüllt sind. 

Laut dieser Regelung sind zugesprochene Leistungen der Invalidenversi-

cherung rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Ände-

rung aufzuheben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf 

zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder 

der ihm gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekom-

men ist. Laut der letztgenannten Regelung haben der Berechtigte oder 

sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leis-

tung zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, 

namentlich eine solche des Gesundheitsschadens, der Arbeits- und Er-

werbsfähigkeit, des Zustandes der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten 

Betreuungsaufwandes oder Hilfsbedarfs, des für den Ansatz der Hilfslo-

senentschädigung und des Assistenzbeitrags massgebenden Aufent-

haltsorts sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen 

Verhältnisse des Versicherten, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (vgl. 

- 23 -

ausserdem Art. 31 Abs. 1 ATSG). Für den Tatbestand der Meldepflicht-

verletzung ist ein schuldhaftes Verhalten erforderlich, wobei nach ständi-

ger bundesgerichtlicher Rechtsprechung bereits leichte Fährlässigkeit 

genügt (BGE 112 V 97 E.2a; 110 V 176 E.3c mit weiteren Hinweisen). 

c) Der Beschwerdeführer hält der Feststellung der Verletzung der Melde-

pflicht einerseits entgegen, dass die Beschwerdegegnerin diese nicht wei-

ter begründet und damit das rechtliche Gehör verletzt habe. Dem ist vor-

liegend allerdings nicht so. Die Beschwerdegegnerin hat in der angefoch-

tenen Verfügung vom 26. August 2013 ausgeführt, dass er in den ver-

gangenen Jahren "in seiner Tätigkeit bei der B._____ AG als Chauffeur 

ein höheres Einkommen erzielen [konnte], so dass der Anspruch auf die 

bisherige ganze Rente seit dem Jahr 2010 nicht mehr gegeben ist. Da er 

[der Beschwerdeführer] uns [der Beschwerdegegnerin] den höheren Ver-

dienst nicht gemeldet hat, ist er seiner Meldepflicht nicht nachgekommen. 

Wir müssen die Rente rückwirkend anpassen." Im Weiteren verwies die 

Beschwerdegegnerin im Dispositiv unter Ziffer 3 auf die einschlägige Ge-

setzesbestimmung (IV-act. 130/2 und 6). Die Beschwerdegegnerin hat of-

fensichtlich die Überlegungen genannt, von denen sie sich leiten liess und 

auf welche sich ihr Entscheid stützt (BGE 129 I 232 E.3.2; 126 I 97 E.2b). 

Damit war es dem Beschwerdeführer schliesslich möglich, die Verfügung 

sachgerecht anzufechten (vgl. Beschwerde vom 13. September 2013). So 

brachte er denn auch im Weiteren vor, dass er in den Jahren seit 2010 

nie ein Einkommen erzielt habe, das zu einer Reduktion des Invaliditäts-

grads geführt hätte. Er habe kein verändertes Jahreseinkommen und 

auch nicht über längere Zeit hinweg regelmässig ein höheres Einkommen 

erzielt und deshalb keine Veranlassung gehabt, die Beschwerdegegnerin 

über sein Einkommen in Kenntnis zu setzen. Es könne nicht von einem 

schuldhaften Fehlverhalten die Rede sein. Er sei schliesslich subjektiv 

auch nicht davon ausgegangen, dass er sein Pensum auf bis zu 80 % ge-

- 24 -

steigert habe, da sein Einkommen nicht diesen Betrag angenommen ha-

be. Auf diese Vorbringen ist nachfolgend näher einzugehen.

d) Aktenkundig erwirtschaftete der Beschwerdeführer vom März bis Oktober 

2010, mithin während acht Monaten brutto Fr. 18'880.-- (IV-act. 110/4 ff.) 

und insgesamt im Jahr 2010 Fr. 22'000.-- (IV-act. 125/6). Im ersten Halb-

jahr 2011, nämlich von Januar bis und mit Juni 2011, erzielte er brutto 

Fr. 23'895.-- (IV-act. 125/6). Demgegenüber belief sich sein Einkommen 

im Jahr 2007, als er von der Beschwerdegegnerin die ganze Rente zuge-

sprochen erhielt, auf Fr. 12'290.-- (IV-act. 125/6). Das im Jahr 2010 verdi-

ente Einkommen entspricht somit gerundet 179 % (100 % : Fr. 12'290.-- x 

Fr. 22'000.--) des erzielten Einkommens bei Zusprechung der ganzen 

Rente im Jahr 2007 und jenes in der ersten Jahreshälfte 2011 macht ca. 

194 % (100 % : Fr. 12'290.-- x Fr. 23'895.--) davon aus. Vor diesem Hin-

tergrund ist der Beschwerdegegnerin beizupflichten, dass bei einer prakti-

schen Verdoppelung des Erwerbseinkommens ein (durchschnittlicher) 

Leistungsansprecher (ohne besondere juristische oder ökonomische 

Ausbildung) in gleicher Lage und unter gleichen Umständen diese Ein-

kommensentwicklung gemeldet hätte, um nicht unrechtmässig Leistungen 

zu erwirken. Demgegenüber sind die Vorbringen des Beschwerdeführers 

unbegründet. Wie bereits oben in Erwägung 4 aufgezeigt, hat der Be-

schwerdeführer ein Einkommen verdient, das zu einer (sogar erheblichen) 

Reduktion des Invaliditätsgrads geführt hat. Auch war es ihm möglich 

über ein Jahr hinweg (März 2010 bis Juni 2011) das erhöhte Einkommen 

zu erwirtschaften. Dabei ist es unerheblich, dass dazwischen ein Jahres-

wechsel lag. Denn bereits bei der separaten Betrachtung, einerseits vom 

März bis Oktober 2010 mit einem Bruttoeinkommen von Fr. 18'880.-- und 

anderseits des ersten Halbjahrs 2011 mit einem Bruttoeinkommen in der 

Höhe von Fr. 23'895.--, ist ein deutlicher Anstieg des Einkommens im 

Vergleich zum Jahr 2007 (Fr. 12'290.--) festzustellen. Immerhin hat er den 

- 25 -

Richtwert nach Art. 31 Abs. 1 IVG, wonach eine Einkommensverbesse-

rung von jährlich mehr als Fr. 1'500.-- nicht revisionsbegründend ist, um 

ein Weites überschritten. Da er der Verbesserung der erwerblichen Situa-

tion gleichwohl nicht die gebührende Aufmerksamkeit geschenkt und es 

unterlassen hat, die Beschwerdegegnerin hierüber zu informieren, kann 

ihm der Vorwurf nicht erspart bleiben, nicht das Mindestmass der Auf-

merksamkeit aufgewendet zu haben, welches jede verständige Person in 

der gleichen Situation und unter den gegebenen Umständen beachtet 

hätte. Eine Verletzung der Meldepflicht im Sinne von Art. 77 IVV und 

Art. 31 Abs. 1 ATSG ist somit zu bejahen. Daran vermag auch der Ein-

wand des Beschwerdeführers nichts zu ändern, dass die Beschwerde-

gegnerin aus früheren Revisionsverfahren Kenntnis davon hatte, dass er 

für die B._____ AG als Busfahrer tätig sei; sie habe – in Anlehnung an 

das nachfolgend genannte Urteil – ohne weitere Kenntnis erlangen kön-

nen, wie hoch das Einkommen gewesen sei. Der dem Entscheid des Kan-

tonsgerichts Appenzell Innerrhoden, Abteilung Verwaltungsgericht, 

V 15/05 vom 7. Februar 2006 zugrunde liegende Sachverhalt ist indes 

nicht vergleichbar mit dem vorliegenden. Es ging in jenem Fall um die 

Frage, ob dem Versicherten eine Meldepflichtverletzung vorgehalten wer-

den kann, wenn der Stellenwechsel, nicht aber die Lohnhöhe gemeldet 

wurde. Zumal die zuständige IV-Stelle trotz Kenntnis des Stellenantritts 

mit der Einleitung des Revisionsverfahrens dennoch fast ein Jahr zuwar-

tete, erachtete das Gericht eine rückwirkende Rentenaufhebung für nicht 

zulässig (vgl. E.6; dazu auch BGE 118 V 214 E.2b). Demgegenüber war 

der Beschwerdeführer vorliegend bereits länger bei derselben Arbeitgebe-

rin tätig. Die Beschwerdegegnerin durfte davon ausgehen, dass sich die 

Einkommensverhältnisse – ohne gegenteilige Meldung des Beschwerde-

führers – nach wie vor in demselben Rahmen halten würden. Entspre-

chend wurde er denn auch mehrfach auf die ihm obliegende Meldepflicht 

hingewiesen (z.B. IV-act. 45/2; 78/2; 87/4). 

- 26 -

e) Nach dem vorangehend Ausgeführten hat der Beschwerdeführer dem-

nach die ihm obliegende Meldepflicht verletzt, weshalb die Beschwerde-

gegnerin in Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV berechtigt gewesen 

ist, die dem Beschwerdeführer zugesprochene ganze Rente rückwirkend 

vom 1. Juni 2010 bis zum 30. April 2011 auf eine halbe Rente herabzu-

setzen und die Ausrichtung der halben Rente rückwirkend per 1. Mai 

2011 aufzuheben und die im hier strittigen Zeitraum vom 1. Juni 2010 bis 

zum 30. Juni 2012 zu Unrecht ausgerichteten Leistungen zurückzufordern 

(Art. 25 Abs. 1 erster Satz ATSG). Die hierüber erlassene separate Ver-

fügung bildet Streitgegenstand des Urteils des Verwaltungsgerichts des 

Kantons Graubünden S 13 136 vom 5. Juni 2014.

6. Zusammenfassend ist nach dem Gesagten festzuhalten, dass die medizi-

nische Beurteilung des Sachverhalts genügend erscheint. Auf eine gut-

achterliche Abklärung kann daher verzichtet werden. Die Beschwerde-

gegnerin hat aufgrund der Umstände zu Recht eine Rentenrevision vor-

genommen, wobei sie sowohl die Festlegung des Invaliden- und Validen-

einkommens des Beschwerdeführers wie auch seinen damit einherge-

henden Invaliditätsgrad korrekt festgelegt hat. Ebenso ist an der Feststel-

lung, dass der Beschwerdeführer die Meldepflicht verletzt hat und damit 

rückerstattungspflichtig ist, nichts zu beanstanden. Die angefochtene Ver-

fügung vom 26. August 2013 erweist sich demnach als rechtens, was zu 

ihrer Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde führt.

7. a) Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten 

um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kanto-

nalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese Kosten werden jeweils 

je nach Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen 

von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Die nach Massgabe dieser Krite-

- 27 -

rien auf Fr. 700.-- festzulegenden Verfahrenskosten sind entsprechend 

dem Ausgang des vorliegenden Verfahrens dem Beschwerdeführer als 

unterliegende Partei aufzuerlegen (Art. 73 Abs. 1 VRG). Die obsiegende 

IV-Stelle kann keine aussergerichtliche Parteientschädigung beanspru-

chen (Art. 61 lit. g ATSG e contrario). 

b) Der Beschwerdeführer stellte für das vorliegende Beschwerdeverfahren 

ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung. 

Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen 

Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ih-

rer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf einen unent-

geltlichen Rechtsbeistand (vgl. auch Art. 76 VRG sowie Art. 61 lit. f 

ATSG). Die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege sind erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, 

die Partei bedürftig und die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine 

Anwältin geboten erscheint (BGE 125 V 201 E.4a mit weiteren Hinwei-

sen). Die prozessuale Bedürftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirt-

schaftlichen Situation des Rechtsuchenden. Dazu gehören einerseits 

sämtliche finanziellen Verpflichtungen, anderseits die Einkommens- und 

Vermögensverhältnisse (BGE 124 I 1 E.2a; 120 Ia 179 E.3a; Urteil des 

Bundesgerichts 5D_123/2012 vom 17. Oktober 2012 E.3.1, je mit Hinwei-

sen; KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 61 

Rz. 102 ff.). Aussichtslos ist ein Prozess, dessen Gewinnchancen be-

trächtlich geringer sind als die Verlustgefahren und kaum als ernsthaft 

bezeichnet werden können. Hingegen darf nicht von Aussichtslosigkeit 

ausgegangen werden, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahr 

ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. 

Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich 

bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine 

- 28 -

Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht 

führen würde, nicht allein deshalb anstrengen können, weil er nichts kos-

tet (BGE 138 III 217 E.2.2.4; 129 I 129 E.2.3.1). Ob im Einzelfall genü-

gende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufi-

gen und summarischen Prüfung der Prozessaussichten, wobei die Ver-

hältnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs massgebend sind 

(BGE 138 III 217 E.2.2.4; 133 III 614 E.5).

c) Vorliegend ist aufgrund der eingereichten Unterlagen die Bedürftigkeit des 

Beschwerdeführers ausgewiesen. Zudem erscheint die vorliegende Be-

schwerde nicht als aussichtslos und die anwaltliche Verbeiständung er-

forderlich, weshalb dem Beschwerdeführer in der Person von Rechtsan-

wältin lic. iur. Karin Caviezel eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu be-

stellen ist. Gemäss Art. 5 Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des 

Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (HV; BR 310.250) 

wird für den berechtigten Aufwand der unentgeltlichen Vertretung ein Ho-

norar von Fr. 200.-- pro Stunde zuzüglich notwendige Barauslagen und 

Mehrwertsteuer ausgerichtet. Mit Honorarnote vom 20. Dezember 2013 

macht die Rechtsvertreterin einen Arbeitsaufwand von 14 Stunden und 

ein Honorar von insgesamt Fr. 3'893.40 geltend. Der zeitliche Aufwand 

erscheint angemessen. Indessen ist der Stundenansatz auf den für un-

entgeltliche Vertretungen vorgesehenen Ansatz von Fr. 200.-- anzupas-

sen, womit ein Honorar von Fr. 2'800.-- resultiert. Addiert man dazu die 

geltend gemachte Spesenpauschale von 3 %, mithin Fr. 84.--, ergibt sich 

ein Aufwand von Fr. 2'884.--, und inklusive der Mehrwertsteuer von 8 % 

eine Entschädigung von gerundet Fr. 3'114.70. Dieser Betrag geht zu 

Lasten der Gerichtskasse. Grundsätzlich befreit die Bewilligung der un-

entgeltlichen Rechtspflege auch von allen behördlichen (inkl. gerichtli-

chen) Kosten und Gebühren (Art. 76 Abs. 2 VRG), weshalb die Gerichts-

kosten von Fr. 700.-- ebenfalls zu Lasten der Gerichtskasse gehen (vgl. 

- 29 -

oben E.7a). Nach Art. 77 Abs. 1 VRG hat eine unentgeltlich prozessie-

rende Partei das Erlassene und die Kosten der Rechtsvertretung zu er-

statten, wenn sich ihre Einkommens- oder Vermögensverhältnisse ge-

bessert haben und sie hierzu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. a) In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden 

die Kosten von Fr. 700.-- zulasten von A._____ von der Gerichtskasse 

übernommen. 

b) A._____ wird in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Karin Caviezel ei-

ne Rechtsvertreterin auf Kosten des Staates bestellt. Diese wird durch die 

Gerichtskasse mit Fr. 3'114.70 (inkl. MWST und Spesen) entschädigt. 

c) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 

gebessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene und 

die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG). 

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]