# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 44e0b247-5a32-5996-8384-d0a448ba0c98
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-21
**Language:** de
**Title:** Abstellen auf Gutachten, rentenausschliessender Invaliditätsgrad, kein Anspruch auf berufliche Massnahmen, da keine Einkommenseinbusse ausgewiesen ist und der subjektive Eingliederungswille fehlt.
**Docket/Reference:** IV.2020.00129
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00129.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00129
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Wantz
Urteil
vom
21. September 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, Postfach, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1963 geborene
X.___
ist seit dem
1.
Juli 2008 selbständig erwerbend. Am
3.
November 2017
(Eingangsdatum)
meldete er sich unter Hinweis auf ein Rückenleiden
zur beruflichen Integration bzw. zu einem Rentenbezug an
(Urk.
6/1)
. Die
IV-Stelle
zog
zur Abklärung der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse zunächst
einen Auszug
aus dem individuellen Konto
(
Urk.
6/4
)
sowie
die Unterlagen des Krankentaggeldversicherers Basler Versicherungen bei (Urk.
6
/8
,
Urk.
6/11
und Urk.
6/18
)
.
Mit Mitteilung vom
30.
November 2017
informierte die IV-Stelle den Versicherten
, dass
keine beruflichen Eingliede
rungs
massnahmen möglich seien
(Urk.
6/7). Zudem holte die IV-Stelle Berichte der behandelnden Ä
rzte ein (Urk.
6/12
und
Urk.
6/15-16
). Mit Vorbescheid vom 30.
November 2018 verneinte
sie
einen Rentenanspruch (Urk.
6/21). Dageg
en erhob der Versicherte am 21.
Januar 2019 unter Beilage diverse
r Arztberichte Einsprache (Urk.
6/25-28). In der Folge holte die IV-Stell
e aktuelle Arztbericht
e
(Urk. 6/30, Urk.
6/32, Urk.
6/36) sowie Unterlagen der Basler
Versicherungen ein (Urk.
6/38). Am
5.
Juli 2019
teilte
sie
dem Versicherten
mit, dass sie eine
bidis
zi
plinäre
medizinische Untersuchung (Orthopädie/Psychiatrie) als notwendig erachte
und schlug als Abklärungsstelle die
Y.___
vor (
Urk.
6/40
)
. Mit
Mitteilung vom
20.
August 2019
teilte sie die Gutachter
Dr.
med.
Z.___
(Psy
chia
trie) und
Dr.
med. A.___
(Orthopädie)
mit
(
Urk.
6/44
). Gegen die in Aussicht gestellte
bidisziplinäre
Begutachtung erhob
der Versicherte
mit Eingabe vom
30.
August 2019 Einwand
(
Urk.
6/45
). Daraufhin erliess die IV-Stelle am
17
.
September
2019 eine Zwischenverfügung, mit welcher sie an der
bidiszipli
nären
Begutachtung durch die
Y.___
festhielt (
Urk.
6/47
).
Schliesslich
f
and am 10.
Oktober 201
9 die psychiatrische und am 15.
Oktober 2019 die ortho
pädische Begutachtung statt (Expertise vom 28.
Oktober 2019, Urk.
6/48-
52). Nach erfolgter Stellungnahme vom
3.
Dezember 2019 (
Urk.
6/59)
wies die IV-Stelle mit
Verfügung vom
14. Januar 2020
das Leistungsgesuch
ab (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am
1
7.
Februar 2020
Beschwerde und beantragte, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom
1
4.
Januar 2020
seien ihm die gesetzlichen
Versicherungsleistungen auszurichten (
Urk.
1). Mit Beschwerdeant
wort vom
2
5.
März 2020
schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
5
), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom
8.
April
20
20 angezeigt wurde (
Urk.
7).
3.
Auf
die
Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts,
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unab
hängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weit
gehend objektivierten Massstab
zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl.
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dür
fen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge
ben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.5
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
ver
gleic
h hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen
Erwerbseinkommen
f
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
über
gestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.6
Der Einkommensvergleich hat auch bei
Selbständigerwerbenden
in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu ver
glei
chen. Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige ein Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad
nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungs
fähi
g
keit in der konkreten erwer
blichen Situation zu bestimmen.
Nach der Rechtsprechung kann die Aufnahme einer unselbständigen Erwerbs
tätigkeit als zumutbar erscheinen, wenn davon eine bessere erwerbliche Verwer
tung der Arbeitsfähigkeit erwartet werden kann und der berufliche Wechsel unter Berücksichtigung der gesamten Umstände (Alter, Aktivitätsdauer, Ausbildung, Art der bisherigen Tätigkeit, persönliche Lebensumstände) als zumutbar erscheint (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1 mit Hin
weisen auf Urteile I 116/03 vom 10. November 2003 E. 3.1 und I 145/0
1 vom 12. September 2001 E. 2b).
1.7
Für die Ermittlung des
Valideneinkommens
von selbständig erwerbstätig gewe
senen Personen, das der Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG zugrunde zu legen ist, sollten in erster Linie die aus dem Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) ersichtlichen Löhne herangezogen werden. Weist das bis Eintritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten
Durchschnittsverdienst abzustellen (Urteil des Bun
desgerichts 8C_626/2011 vom 29. März 2012 E. 3, E. 4.1 f.).
Bei selbständig Erwerbenden wird namentlich dann nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen abgestellt, wenn aufgrund der Umstände mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit anzunehmen ist, dass der Versicherte im Gesundheitsfall seine nicht einträgliche selbständige Tätigkeit aufgegeben und eine besser
entlöhnte
andere Tätigkeit angenommen hätte, oder dann, wenn die vor der Gesundheits
be
einträchtigung ausgeübte selbständige Tätigkeit wegen ihrer kurzen Dauer keine genügende Grundlage für die Bestimmung des
Valideneinkommens
dar
stellt, zu
mal in den ersten Jahren nach Aufnahme der selbständigen Erwerbs
tätigkeit üblicherweise aus verschiedenen Gründen (hohe Abschreibungsquote auf Neu
investitionen usw.) die Betriebsgewinne gering sind. Wenn sich hingegen der Ver
sicherte, auch als seine Arbeitsfähigkeit noch nicht beeinträchtigt war, über meh
rere Jahre hinweg mit einem bescheidenen Einkommen aus selbstän
diger Erwerbs
tätigkeit begnügt hat, ist dieses für die Festlegung des
Validenein
kom
mens
mass
gebend, selbst wenn besser
entlöhnte
Erwerbsmöglichkeiten be
standen hätten. Das Bundesgericht hat denn auch eine Parallelisierung der Ein
kommen bei selbständig Erwerbenden in der Regel abgelehnt (Urteil des Bundes
gerichts 8C_626/2011 vom 2
9.
März 2012 E. 4.4 mit Hinweisen auf
BGE 135 V 58
E. 3.4.6-7).
1.8
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgege
benen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Der Griff zur Lohnstatistik ist subsidiär, das heisst deren
Beizug
erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens auf
grund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung,
3.
Auflage 2014,
Rn
55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid, dass der Beschwer
deführer ausweislich des disziplinären Gutachtens in der bisherigen
Tätigkeit
als Taxifahrer
wegen des gelegentlichen Hebens und Tragens von Gepäckstücken zu
30
%
in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. Für angepasste Tätigkeiten, welche
wechselbelastend und ohne Heben von schweren körperlichen Lasten ausgeführt würden, sei er seit jeher 100
%
arbeitsfähig. Aus psychiatrischer Sicht könne die jetzige Behandlung als angemessen und erfolgreich beurteilt werden. Es habe dadurch eine Remission der depressiven Episode erreicht werden können. Beruf
liche Eingliederungsmassnahmen seien nicht angezeigt. Aufgrund der vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit sei für die Unterstützung der Arbeitsvermittlung das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum
(
RAV
)
zuständig. Zu empfehlen seien intermittierende Physiotherapien mit rumpfstabilisierenden krankengymnastischen Behandlungen und Massagen. Damit könne die gegen
wärtige selbständige Tätigkeit als Taxifahrer weitgehend erhalten bleiben (
Urk.
2).
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend,
aktenkundig seien Be
sch
werden aus orthopädischen (LWS), psychiatrischen und internistischen Grün
den. Es bleibe dabei, dass eine internistische Beurteilung nach wie vor nicht vor
liege. Dass es sich nach Meinung des
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
um allesamt Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit handeln soll
e
, sei ohne Belang. Im Rahmen einer Begutachtung seien alle Befunde und Diag
nosen sowie deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu klären. Er sei daher zwingend polydisziplinär bezeigungsweise nunmehr ergänzend internistisch zu begutachten. Der rechtliche Sachverhalt sei somit von der Beschwerdegegnerin nicht vollständig ermittelt worden. Im Verlauf bezüglich der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Taxi-Chauffeur und bezüglich angepasster Tätigkeit
en
g
ehe aus dem
bidisziplinären
Gutachten von
November
2017 bis Mai 2019 eine Arbeitsun
fähigkeit
von
50
%
und ab Juni 2019 eine Arbeitsunfähigkeit von 30
% hervor. Ein Anspruch auf Rente sei somit ab Mai
2018 ausgewiesen
.
Er sei in der ange
stammten und ausgebildeten Tätigkeit als Automechaniker und LKW-Chauffeur seit 2001 vollständig arbeitsunfähig, in der alsdann ausgeübten Tätigkeit als Taxichauffeur bestehe eine 30
%
Arbeitsunfähigkeit, angepasst soll
e
keine Ein
schränkung bestehen. Er habe Berufsausbildungen als Automechaniker und LKW-Chauffeur, könne aber diese Tätigkeiten aus gesundheitlichen Gründen schon länger nicht mehr ausüben. Er müsse sich daher nicht auf die Arbeitsvermittlung des RAV verweisen lassen. Die Beschwerdegegnerin habe berufliche Massnahmen zu prüfen und durchzuführen (
Urk.
1).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin stellte in der angefochtenen Verfügung vom
1
4.
Januar 2020
vor allem
auf das
bidisziplinär
e
Gutachten vom
2
8.
Oktober 2019
ab (Urk.
6/48-52
). Darin werden die bis zur Begutachtung de
s
Beschwerdeführer
s
aktenkundigen medizinischen Berichte zusammengefasst (
Urk.
6/51/3-6 und Urk.
6/52/1-4
), weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergegeben werden. Soweit erforderlich, wird in den nachfolgenden Erwägungen aber darauf Bezug genommen.
3.2
Dr.
med.
Z.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
und
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für orthopädische
Chirurgie,
von der
Y.___
hielten in ihrem Gutachten vom
2
8.
Oktober
2019
folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest
(
Urk.
6/50/9):
-
Rezidivierende depressive Störung,
ggw
. remittiert (ICD-10: F33.4)
-
Degeneratives
lumbovertebrales
und intermittierendes
lumbospondy
lo
genes
Schmerzsyndrom
-
Präsacrale
Spondylarthrose
und dorsale
Osteochondrose
, keine Neu
ro
pathie
Ohne Relevanz auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie folgendes:
-
Akzentuierte narzisstische Persönlichkeitszüge (ICD-10: Z73.1)
-
Beidseitiger Spreizfuss,
Hallux
valgus
links mehr als rechts
Interdisziplinär hielten die Gutachter fest, s
chwere körperliche Tätigkeiten mit Heben von Lasten
,
die mehr als 10 bis 15 kg wiegen
,
oder die mit häufigem Bücken einhergehen, seien dem Beschwerdeführer wegen den bestehenden prä
sakralen
Diskopathien
und
Spondylarth
ro
sen
nicht mehr zuzumuten.
Diese
h
ätten
2001 zur Aufgabe seiner Tätigkeit als Lastwagenfahrer geführt. Seine gegen
wär
tige Tätigkeit als selbständiger Taxifahrer von Limousinen für eine ausgewählte Kundschaft könne er jedoch weitgehend uneingeschränkt seit 2001 fortsetzten,
diesbezüglich bestehe
wegen
des gelegentlichen Hebens und Tragen
s
von Ge
pä
ck
stücken – diese könnten auch mal schwerer als 10 bis
20
kg sein – eine Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit von 30
%
(
Urk.
6/9-10).
Die jetzige ambulante Be
handlung könne als adäquat und erfolgreich
beurteilt
werden, da
dadurch
eine Remission der depressiven Episode erreicht worden sei. Zu empfehlen
seien
inter
mittierende
Physiotherapien
mit rumpfs
t
abilisierenden krankengymnastischen Behandlungen und Massagen. Damit könne die gegenwärtige selbständige Tätigkeit als Taxifahrer weitgehend erhalten bleiben
(
Urk.
6/50/12).
Zur Arbeitsfähigkeit
wurde ausgeführt
, in der bisherigen Tätigkeit als Taxi-Chauffeur sei der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht voll arbeitsfähig. Dies
,
da aktuell keine depressive Episode mehr zu diagnostizieren sei. Akten
anamnestisch müsse davon ausgegangen werden, dass von November 2017 bis maximal Mai 2019 eine mittelgradige depressive Episode v
orgelegen
und somit eine 50%-
ige
Arbeitsunfähigkeit für diese Zeitspanne bestanden habe.
Seit 2008 sei der Beschwerdeführer als selbständiger Taxifahrer tätig und könne sich sein Arbeitspensum mehrheitlich wunschgemäss einteilen. Lediglich beim Heben und Tragen von Gepäckstücken bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30
%
als Taxifahrer. Diese Einschätzung gelte ab Beginn seiner Tätigkeit als Taxifahrer
im Jahr
200
1.
Anhaltende schwere körperliche Tätigkeiten wie sie der Beschwerdeführer zuvor als Lastwagenfahrer habe erledigen müssen, mit repeti
tiven Heben von Lasten, die mehr als 20 kg wiegen, seien ihm nicht mehr
zuzu
muten
.
Demnach habe von November 2017 bis Mai 2019 aufgrund der psychischen Problematik eine 50%-
ige
Arbeitsunfähigkeit bestanden. Ab Juni 2019 bestehe noch eine 30%-
ige
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als selbständiger Taxifahrer. In angepassten
Tätigkeiten, welche teils im Sitzen,
teils
im
Stehen
und
ohne Heben von schweren körperlichen Lasten aus
geführt
würden
,
sei der
Beschwerdeführer
seit Juni 2019 voll arbeitsfähig
(
Urk.
6/50/11).
3.3
Der psychiatrische Gutachter führte im Einzelnen noch aus, dass teilweise Hin
weise für Inkonsistenzen bestehen würde
n
, so habe der Beschwerdeführer wäh
rend der Exploration nur ein
geringes
Schmerzerleben gezeigt und sei auch in der Lage gewesen
,
für
zwei Wochen per Flugzeug und Auto
nach Serbien
zu reisen. Des Weiteren
sei e
r auch zur
heutigen
Exploration während einer S
tunde mit dem Auto
angereist
. Als Ressource des Beschwerdeführers könne gesehen werden, dass er nach wie vor selbständig lebe, Ferien in seinem Ursprungsort wahrnehme und Affären leben könne. Auch sei er nach wie vor in der Lage
,
auf Abruf Taxi
chauffeurdienste anzubieten und dabei in gepflegter Erscheinung im Anzug eine gehobene Kundschaft zu chauffieren (
Urk.
6/48/14
und
Urk.
6/50/10
).
4.
4.1
Das
Y.___
-Gutachten vom
2
8.
Oktober 2019
(
Urk.
6
/
48-52
) beruht auf für die streitigen Belange umfassenden fachärztlichen Untersuchungen und wurde in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) verfasst (
Urk.
6/51/3-6 und
Urk.
6/52/1-4
). Die
vorhandenen Arztberichte wurden sorgfältig gewürdigt (
Urk.
6/48/12-14 und
Urk.
6/51/11-12
). Die Gutachter haben detaillierte Befunde und hieraus begrün
dete Diagnosen erhoben, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers ausführlich auseinander
ge
setzt. Zudem haben sie die medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerungen nachvollziehbar begründet. Das
Gutachten
erfüllt daher die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an beweis
kräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. E. 1.5).
4.2
Dr.
Z.___
führte nachvollziehbar aus,
weshalb beim Beschwerdeführer eine
remittierte
rezidivierende
depressive Störung vorliegt
. So
erhob
er einen weit
ge
hend unauffälligen Befund
(
Urk.
6/48/10-11),
es lägen aktuell lediglich Grübeln, eine leichte
Anhedonie
, Insuffizienzgefühle, Zukunftsängste und eine leichte Reduktion des Antriebs
vor
. Dies wurde auch in der
durchgeführte
n
Hamilton Depression
Scale
Testung
bestätigt
.
Ferner
konnte er bei der Entstehung resp. der Exazerbation der Schmerzen
keine psychosozialen Belastungsfaktoren eruieren
, weshalb
er
eine
anhaltende somatoforme
Schmerzstörung
ausschloss.
Die von ihm anlässlich der Untersuchung festgestellte Persönlichkeitsakzentuierung
ver
mag
keine Arbeitsunfähigkeit zu begründen
(
Urk.
6/48/
12-13)
.
Der Einschätzung von
Dr.
Z.___
, es liege
von November 2017 bis Mai 2019 eine 50%-
ige
Arbeits
unfähigkeit und danach eine volle Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers vor
, kann daher gefolgt werden
(
E. 3.2
).
Aufgrund der Remission der depressiven Störung
erübrigt sich die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.2.2, Urteil des Bundesgericht 9C_899/2014 vom 2
9.
Juni 2015 E. 4.4).
4.3
Auch die Einschätzung von
Dr.
A.___
erfolgte schlüssig.
Dieser erhob klinisch einen weitgehend unauffälligen orthopädischen Status.
Er
konnte einzig ein
en
leich
t erhöhten
paralumb
alen
Muskelt
o
n
us feststellen, wobei die
lumbosacrale
Dehnbarkeit nicht eingeschränkt war. Bildgebend zeigten sich
präsacrale
arthor
tische
Veränderungen der intervertebralen Facetten mit
Discopathien
bei L4/L5 und L5/S
1.
Jedoch
konnten
keine
neurologische
n
Ausfälle
festgestellt werden
.
Ferner begab sich der Beschwerdeführer mit flüssigem,
hinkfreiem
Gang aus der Wartezone in das Untersuchungszimmer. Er kleidete sich problemlos aus und an, wobei keine Behinderung festgestellt wurde. Er zeigte einen muskulösen Körper
bau mit nur geringer Bauchdeckeninsuffizienz
(
Urk.
6/51/10-13). Dass
Dr.
A.___
infolgedessen auf eine Arbeitsfähigkeit von
70
%
-
wegen des gelegentlichen Hebens und Tragen von
Gepäckstücken - in der bisherigen Tätigkeit und eine volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit entsprechend dem Belas
tungs
profil
schloss
(E.3.2)
, ist daher nicht zu beanstanden
, zumal dies auch im Einklang mit
dem vom Beschwerdeführer
geschilderten Tagesablauf und seinen Ressourcen steht (
Urk.
6/48/8 und Urk.
6/48/14).
4.
4
Beschwerdeweise wurde sodann geltend gemacht, das Gutachten sei mangelhaft, weil keine
allgemein-internistische
Abklärung erfolgt sei (
Urk.
1 S. 3
Ziff.
4
)
. Dem ist entgegenzuhalten, dass aus den medizinischen Akten übereinstimmend her
vorgeht, dass beim Beschwerdeführer
bis zum Zeitpunkt der Begutachtung
als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches
lumboradi
kuläres
Schmerzsyndrom und eine chronische Depression, gegenwärtig
mittelgra
dige
Episode,
bestanden
.
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Chirurgie, des RAD
kam
aufgrund der vorhandenen Arztberichte
daher
nachvollziehbar zum Schluss,
dass eine medizinische Abklärung in Form eines
bidisziplinären
Gut
achtens in den Fachrichtungen
Orthopädie
und Psychiatrie notwendig sei (
Urk.
6/60/4-5). Den Akten
konnten
keine allgemein-inte
rnistischen Diagnosen entnommen
werden, weshalb sich eine entsprechende Begutachtung erüb
rigt
e.
Sodann besteht, von hier
nicht
zutreffenden
Ausnahmen abgesehen, keine Bin
dung der beauftragten Sachv
erständigen an die im Gutachten
auftrag getroffene Auswahl der Fachdisziplinen. Sie sind letztverantwortlich unter anderem für die fachliche Güte und die Vollständigkeit der interdisziplinär erstellten Entschei
dungsgrundlage. Es steht ihnen deshalb frei, die im Auftrag bezeichneten Diszi
plinen gegenüber der Auftraggeberin zur Diskussion zu stellen, wenn ihnen diese Vorgaben nicht einsichtig sind (BGE 139 V 349 E.
3.3). Hätten die
Y.___
-Gut
achter Beeinträchtigungen festgestellt, die eine ergänzende
internistische
Abklärung erfordert hätten
, so hätten sie eine solche, nach Rücksprache mit der Beschwerdegegnerin, veranlasst. Ferner besteht die Zielsetzung einer Begutach
tung im vorliegenden Kontext nicht in der Herstellung letzter diagnostischer
Klarheit, sondern in der Beurteilung der Leistungsfähigkeit aus medizinischer Sicht
. Entscheidend ist, dass
die
Auswirkungen
des
lumbospondylogenen
Schmerz
syn
drom
s
berücks
ichtigt wurden, was im Belastungsprofil der Fall ist (E. 3.2).
4.5
Zusammenfassend ist das Gutachten vom
2
8.
Oktober 2019
voll beweiskräftig.
Somit war d
er
Beschwerdeführer
von November 2017 bis Mai 2019 in jeglicher Tätigkeit 50
%
arbeitsunfähig. Ab Juni 2019 besteht in seiner angestammten Tätigkeit als selbständiger Taxifahrer
noch
eine
Arbeitsunfähigkeit von 30
%
und in einer angepassten Tätigkeit nach dem Belastungsprofil eine volle Arbeits
fähig
keit (E. 3.2).
Von weiteren Abklärungen, wie
vom Beschwerdeführer
gefor
dert, sind keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 122 V 157 E. 1d mit Hinweisen) zu verzichten ist.
5.
Es bleibt damit die Prüfung der erwerblichen Auswirkungen.
5.1
Ausweislich des
Y.___
-Gutachtens bestand seit mehreren Jahren eine 30%ige und
von
November
2017 bis Mai 2019 ununterbrochen eine 50%ige Arbeitsunfähig
keit (E. 3.2), womit das Wartejahr im Sinne von Art. 28 Abs. 1
lit
. b IVG
sechs Monate nach der Anmeldung im November 2017 (Art. 29 Abs. 1 IVG), das heisst
am 1. Mai 2018
,
jedenfalls im November 2018, als
erfüllt
betrachtet werden kann
. Für die Vornahme des Einkommensvergleichs ist grundsätzlich auf die Gegeben
heiten im Zeitpunkt des hypothetischen Rentenbeginns, mithin auf das Jahr 2018, abzustellen (BGE 129 V 222).
5.2
Hinsichtlich der Höhe des hypothetischen
Valideneinkommens
ist festzuhalten, dass der
Beschwerdeführer seit dem
Jahr
2008
als selbständiger
Taxifahrer
tätig ist (
Urk.
6/4-5,
Urk.
6/50/7
und
Urk.
6/51/8
). Es bestehen keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass er ohne die gesundheitliche Beeinträchtigung seine Selbständigkeit aufgegeben hätte
, zumal er
während
der Begutachtung angab, aktuell
in einem Arbeitspensum von 20
%
weiterhin als
selbständiger
Taxifahrer tätig zu sein (Urk.
6/48/7).
Deshalb ist
das
Valideneinkommen
anhand des zuletzt in dieser Tätigkeit erzielten Einkommens zu bestimmen. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist bei Einkommensschwankungen auf den während einer länge
ren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen, wobei die auf dem IK-Auszug ersichtlichen Löhne heranzuziehen sind.
Werden
zugunsten des Be
schwerdeführers
die Jahre
2009 bis 2015
herangezogen, in welchen er aus
schliesslich als selbständiger Taxifahrer tätig war
, erzielte
er
ein
durch
schnitt
liches Jahrese
inkommen von Fr.
17’114
.--
(
Urk.
6/4).
Eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen fällt ausser Betracht, wenn und soweit sich die versicherte Person aus freien Stücken etwa mangels wirtschaft
licher Notwendigkeit mit einem verglichen mit ihrem Erwerbspotential tiefen Einkommen begnügte und Anhaltspunkte fehlen, dass sie ohne gesundheitliche Beeinträchtigung die betreffende Tätigkeit zugunsten einer besser
entlohnten
Arbeit aufgegeben hätte (vgl. BGE 135 V 58 E. 3.4.6; Urteil des Bundesgerichts 8C_196/2013 vom 2
1.
August 2013 E. 3.3). Anhand der Akten ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer
als
angestellter
Taxifahrer
von 2001 bis 2007
durch
schnitt
lich ein Jahreseinkommen in der Grössenordnung von lediglich rund
Fr.
27’
000.--
erzielte. Auch ein Blick auf
die
davorliegende Erwerbsbiographie zeigt, dass sich der Beschwerdeführer seit seiner Einreise in die Schweiz
1990
grundsätzlich mit tiefen Jahreseinkommen zufriedengab
(
Urk.
6/4
)
, woran nichts ändert, dass er seine frühere Tätigkeit als Lastwagenchauffeur aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben hatte, wäre es ihm doch möglich gewesen in einer leidensangepassten Tätigkeit in der Folge ein weit höheres Einkommen zu erzielen
. Es ist deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er sich aus freien Stücken mit ein
em geringen Einkommen begnügte.
5.3
Da
der Beschwerdeführer
die ihm aus medizinischer Sicht zumutbare Arbeits
leistung
nicht
voll ausschöpft, ist für die Bestimmung des Invalideneinkommens auf die LSE-Tabellenlöhne
abzustellen.
Somit erübrigt sich mit Blick auf das durchschnittliche Jahreseinkommen von
Fr.
17
'1
14
.--
ein rechnerischer Einkom
mensvergleich, da
selbst w
enn
zugunsten des Beschwerdeführers
vom
tieferen
Tabellenlohn gemäss der LSE 201
6
, Tabelle TA1,
Sektor 3 Dienstleistungen
,
Männer,
Kompetenzniveau 1
, von
Fr.
4’967
.
--
ohne Berücksichtigung der durch
schnittlichen Arbeitszeit sowie der Nominallohnentwicklung
ausgegangen wird,
bei einem 50%-Pensum
bereits
ein Jahreseinkommen von
Fr.
29’802
.
-- resultiert und damit
von einem
offensichtlich
rentenausschliessenden Invaliditätsgrad
von 0 %
auszugehen is
t
.
Der Vollständigkeit
halber
ist
anzumerken, dass
vorliegend
ein
zusätzlicher leidensbedingter Abzug (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75) nicht gerechtfertigt
ist
.
6.
6.1
Invalide oder von einer Invalidität (
Art.
8 ATSG) unmittelbar bedrohte Versicherte haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,
wiederherzustellen
, zu erhalten oder zu verbe
ssern, und die Voraus
setzungen für
die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (
Art.
8
Abs.
1 IVG).
Wie das Bundesgericht im Urteil 8C_111/2018 vom 2
1.
August 2018 E. 6.3 und 6.4 erneut betonte, stellt der Eingliederungswille der versicherten Person eine elementare Verhaltensregel dar, die auch ohne vorgängige Aufklärung seitens der Verwaltung im Rahmen der Schadenminderungspflicht Bestand hat. Zwar können berufliche Massnahmen unter anderem auch dazu dienen, subjektive Eingliede
rungshindernisse im Sinne einer Krankheitsüberzeugung der versicherten Person zu beseitigen. Es bedarf indessen auch
diesfalls
eines Eingliederungswillens bzw. einer entsprechenden Motivation der versicherten Person. Ist der subjektive Ein
gliederungswille zu
verneinen, entfällt der Anspruch auf Eingliederungsmass
nahmen
,
und zwar ohne dass zunächst ein Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
gemäss
Art.
21
Abs.
4 ATSG durchzuführen wäre.
6.2
Der Beschwerdeführer ist
wohl
in seiner bisherigen Tätigkeit als
selbständiger
Taxifahrer
im Umfang von 30
%
in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt
,
jedoch erleidet er keine Einkommenseinbusse, wenn er
vollschichtig eine ange
passte Tätigkeit ausübt
(E. 5.3)
. Darüber hinaus ist beim Beschwerdeführer
weder der Wille noch die Motivation zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu erkennen
(
Urk.
6/7).
Auch gegenüber
dem psychiatrischen Gutachter
äusserte
er
sich dahingehend,
dass er sich
nicht
in einem höheren Mass
als zu 20 % als arbeits
fähig
ansehe
, da er unter Rückenschmerzen leide (
Urk.
6/48/7).
Gegenüber dem orthopädischen Gutachter erwähnte er, dass e
r dringend weitere ärztliche und soziale Unterstützung
benötige
(
Urk.
6/51/9).
Mit überwiegender Wahrschein
lich
keit fehlt es infolge der subjektiven Krankheitsüberzeugung an einem Einglie
derungswillen, welcher indes für die Durchführung von beruflichen Massnahmen unabdingbar ist. Folglich ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin
mangels Eingliederungswille
den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen
aus diesen Gründen verneint
hat
.
Es bleibt ihm aber unbenommen, sich erneut für berufliche Massnahmen bei der Beschwerdegegnerin zu melden, sobald er sich dazu in der Lage fühlt.
7.
Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtens. Dementsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.
8.
Gestützt auf
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfah
rensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetz
lichen Rahmens (
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.--) auf
Fr.
800.-- festzusetzen und dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstWantz