# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5096e738-ec80-5e43-ab1f-4aa7f4462f0b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Handelsgericht 20.06.2018 HG150277
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_HG_001_HG150277_2018-06-20.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich 
    
 
 

Geschäfts-Nr.: HG150277-O U/dz 

 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. George Daetwyler, Präsident, und Oberrichter Prof. 

Dr. Alexander Brunner, die Handelsrichter Christian Zuber, Dr. Felix 

Graber und Thomas Steinebrunner sowie der Gerichtsschreiber Jan 

Busslinger 

Urteil und Beschluss vom 20. Juni 2018 

 

in Sachen 

 

A._____ Ltd.,  
Klägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____,  

 

gegen 

 

B._____ SA,   
Beklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____,  

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur., LL.M. Y2._____,  

 

betreffend Forderung 

- 2 - 

Inhaltsverzeichnis 

Rechtsbegehren .................................................................................................... 3 
Sachverhalt und Verfahren .................................................................................... 3 

A. Sachverhaltsübersicht ................................................................................ 3 
B. Prozessverlauf ............................................................................................ 4 

Erwägungen .......................................................................................................... 5 
1. Formelles .................................................................................................... 5 
2. Die (Bank-)Beziehung der Parteien ............................................................ 9 
3. Rechtliches ............................................................................................... 10 
4. Pflichtverletzung ....................................................................................... 12 
5. Schaden .................................................................................................... 29 
6. Kausalität .................................................................................................. 41 
7. Zusammenfassung der Tat- und Rechtsfragen ......................................... 41 
8. Kosten- und Entschädigungsfolgen .......................................................... 41 

Beschluss ............................................................................................................ 42 
Erkenntnis ........................................................................................................... 42 

- 3 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 1) 

" 1. Die Beklagte sei zu verurteilen, der Klägerin TRY 5'397'000 zu-
züglich 5% Zins ab 31.01.2014, eventualiter TRY 4'669'200 zu-
züglich 5% Zins ab 31.01.2014 zu bezahlen. 

2. Die Beklagte sei zu verurteilen, der Klägerin USD 1'023'728 zu-
züglich 5% Zins ab 31.01.2014, eventualiter USD 949'829 zuzüg-
lich 5% Zins ab 31.12.2013 zu bezahlen. 

3. Die Beklagte sei zu verurteilen der Klägerin Rechenschaft und 
Abrechnung über ihre Geschäftsführung zu erteilen, wobei sie 
insbesondere zu verpflichten ist, eine detaillierte Abrechnung über 
die von der Beklagten bzw. deren Mitarbeitern im Zusammenhang 
mit der für die Klägerin getätigten Anlagen vereinnahmten Retro-
zessionen, Finder's Fees, Provisionen, Rückvergütungen, Kick-
backs, Bestandespflegekommissionen oder unter sonstiger Be-
zeichnung zugeflossenen geldwerten Leistungen zu erstellen. 

4. Es sei die Beklagte zu verurteilen, der Klägerin die gemäss Zif-
fer 3 hiervor offengelegten Leistungen zu erstatten, wobei deren 
Bezifferung nach entsprechender Offenlegung erfolgt. 

5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
klagten." 

Sachverhalt und Verfahren 

A. Sachverhaltsübersicht 

a. Parteien und ihre Stellung 

Bei der Klägerin handelt es sich um eine Company Limited by Shares nach dem 

Recht des Common Wealth of Dominica mit Sitz in C._____/DMA, welche als 

Verwaltungsgesellschaft das Halten von Vermögenswerten für den an ihr wirt-

schaftlich Berechtigten D._____ bezweckt (act. 1 Rz 2 und 8; act. 3/1). Die Be-

klagte ist eine Schweizer Aktiengesellschaft mit Sitz in E._____ und Zweignieder-

lassungen in F._____, G._____ sowie H._____. Ihr Gesellschaftszweck umfasst 

insbesondere den Betrieb einer Bank (act. 3/2). 

- 4 - 

b. Prozessgegenstand 

Die Klägerin eröffnete im Jahre 2010 eine Geschäftsbeziehung mit der damaligen 

I._____ Bank (Switzerland) AG (nachfolgend I._____), deren Aktiven und Passi-

ven – und damit auch die Geschäftsbeziehung zur Klägerin – am 14. Dezember 

2011 mittels Fusion auf die Beklagte übergingen. Mit der vorliegenden Klage ver-

langt die Klägerin von der Beklagten den Ersatz für Verluste, welche sie aufgrund 

von nicht autorisierten Transaktionen durch die Beklagte bzw. deren Mitarbeiter 

J._____ und K._____ (ehem. K1._____) erlitten habe. Sodann verlangt sie Re-

chenschaftsablegung über die der Beklagten zugeflossenen geldwerten Leistun-

gen sowie deren Erstattung. Die Beklagte beantragt Klageabweisung. Dies be-

gründet sie insbesondere damit, dass die Klägerin die von ihr beanstandeten 

Transaktionen instruiert bzw. zumindest nachträglich genehmigt habe. Zudem sei 

sie ihrer Verpflichtung zur Rechenschaftsablage genügend nachgekommen und 

habe die Klägerin auf die Ablieferung von Drittvergütungen gültig verzichtet. 

B. Prozessverlauf  

Am 15. Dezember 2015 (Datum Poststempel) reichte die Klägerin hierorts die 

Klage mit obigem Rechtsbegehren ein (act. 1). Den von ihr verlangten Vorschuss 

für die Gerichtskosten leistete die Klägerin fristgerecht (act. 4; act. 6). Mit Eingabe 

vom 26. Januar 2016 stellte die Beklagte einen Antrag auf Sicherstellung ihrer 

Parteientschädigung in der Höhe von CHF 73'900.– (act. 8), welcher – nach er-

folgter Stellungnahme durch die Klägerin (act. 12) – mit Verfügung vom 15. März 

2016 gutgeheissen wurde (act. 13). Nachdem die Klägerin die Sicherheit rechtzei-

tig geleistet hatte (act. 15), wurde der Beklagten Frist zur Einreichung der Kla-

geantwort angesetzt (act. 16), welche sie mit Datum vom 1. September 2016 in-

nert angesetzter Nachfrist erstattete (act. 19; act. 21). Am 31. Januar 2017 fand 

eine Vergleichsverhandlung statt, an der keine Einigung erzielt werden konnte 

(Prot. S. 11 ff.). Mit Verfügung vom 2. Februar 2017 wurde daraufhin ein zweiter 

Schriftenwechsel angeordnet (act. 29). Mit Verfügung vom 16. März 2017 wurde 

Rechtsanwalt X1._____ anstelle von Rechtsanwalt Dr. X2._____ neu als Partei-

vertreter der Klägerin ins Rubrum aufgenommen und der Klägerin eine Frist ge-

setzt, einen weiteren Vorschuss zu leisten (act. 34). Letzterer ging fristgerecht ein 

- 5 - 

(act. 37). Die Replik datiert vom 4. Mai 2017 (act. 38), die Duplik vom 16. August 

2017 (act. 42). Sodann erfolgte am 1. September 2017 eine Noveneingabe der 

Beklagten (act. 44). Mit Verfügung vom 12. September 2017 wurden Duplik und 

Noveneingabe der Klägerin zugestellt (act. 46). Mit Schreiben vom 20. September 

2017 kündigte die Klägerin an, bis zum 2. Oktober 2017 eine weitere Eingabe zu 

erstatten (act. 48). Diese wurde am genannten Datum denn auch überbracht 

(act. 51) und der Beklagten zugestellt (act. 53). Diese nahm mit Eingabe vom 

12. Oktober 2017 ihrerseits Stellung (act. 55), welche Eingabe der Klägerin am 

19. Oktober 2017 zugestellt wurde (act. 56). Mit Eingabe vom 19. Januar 2018 

reichte die Beklagte schliesslich eine erneute Noveneingabe ein (act. 57), zu wel-

cher die Klägerin unter dem 6. Februar 2018 Stellung nahm (act. 59). Mit Eingabe 

vom 12. Februar 2018 nahm die Beklagte erneut Stellung (act. 60). Sodann reich-

te die Beklagte mit Datum vom 1. März 2018 eine neuerliche Noveneingabe ein 

(act. 61). Stellungnahme und Noveneingabe wurden der Klägerin am 8. März 

2018 zugestellt (act. 63). Weitere Eingaben erfolgten nicht. Mit Verfügung vom 

16. Mai 2018 (act. 63) wurde den Parteien Frist angesetzt zur Erklärung, ob sie 

auf die Durchführung der mündlichen Hauptverhandlung – vorbehalten der Durch-

führung eines Beweisverfahrens – verzichteten, was sowohl die Beklagte als auch 

die Klägerin mit Eingaben vom 17. Mai 2018 (act. 65) und 28. Mai 2018 (act. 66) 

taten. Der Prozess ist nunmehr spruchreif, weshalb das Urteil zu fällen ist 

(Art. 236 Abs. 1 ZPO). 

Erwägungen 

1. Formelles 

1.1. Zuständigkeit 

Die Klägerin stützt sich zur Begründung der örtlichen Zuständigkeit des Handels-

gerichts des Kantons Zürich auf die in Ziffer 27 der General Conditions der Be-

klagten enthaltene Gerichtsstandsklausel, welche besagt, dass für ausländische 

Bankkunden der Gerichtsstand am Ort des Hauptsitzes oder der Filiale der Bank 

gelegen sei, mit welcher der Kunde die Vertragsbeziehung unterhält (act. 3/4). Da 

- 6 - 

die klägerische Bankbeziehung unstrittig ausschliesslich mit der Zweigniederlas-

sung der Beklagten an der …-strasse … in Zürich bestand, ergibt sich die örtliche 

Zuständigkeit des hiesigen Gerichtes damit aus Art. 23 des Übereinkommens 

über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von 

Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 30. Oktober 2007 (LugÜ). Die 

Beklagte hat sich denn auch auf das Verfahren eingelassen (Art. 24 LugÜ). Die 

sachliche Zuständigkeit ergibt sich sodann aus Art. 6 Abs. 2 ZPO i.V.m. § 44 lit. b 

GOG.  

1.2. Anwendbares Recht 

Ziffer 27 der General Conditions der Beklagten enthält eine Rechtswahl zuguns-

ten des Schweizer Rechts (act. 3/4), welches denn auch beide Parteien ihren 

Vorbringen zugrunde legen. Damit kommt auf die vorliegende Streitigkeit Schwei-

zer Recht zur Anwendung (Art. 116 IPRG).  

1.3. Berücksichtigung der klägerischen Stellungnahme zur Duplik bzw. der di-

versen Noveneingaben 

Die Beklagte beantragt, die klägerische Stellungnahme zur Duplik vom 2. Oktober 

2017 (act. 51) sei vollumfänglich aus den Akten zu weisen, da sie nicht innert der 

zehntägigen Replikfrist erfolgt sei (act. 55). Diesem Antrag ist nicht zu folgen. Bei 

der von der Rechtsprechung praxisgemäss angewendeten Zeitdauer, während 

der das Gericht die allfällige Wahrnehmung des sog. unbedingten Replikrechts 

(aus Art. 29 Abs. 1 und 2 BV und Art. 6 EMRK) abwarten muss, ehe es einen 

Entscheid treffen darf, geht es nicht darum, dass eine nach einer solchen Zeit-

spanne eingegangene nachträgliche Eingabe vom Gericht nicht mehr berücksich-

tigt werden darf. Mit anderen Worten kann aus dem Umstand, dass ein Gericht 

nach Ablauf dieser Dauer zu urteilen berechtigt ist, ohne sich dem Vorwurf einer 

Gehörsverletzung auszusetzen, nicht umgekehrt abgeleitet werden, dass nach 

dem fraglichen Zeitpunkt, aber vor der Urteilsfällung eintreffende Stellungnahmen 

generell zufolge Verspätung unberücksichtigt zu bleiben hätten (Urteil des Bun-

desgerichts 4A_61/2017 E. 6.2.2., mit Hinweisen). Ob indes allfällige in dieser 

Eingabe bzw. auch den weiteren Noveneingaben enthaltene neue Tatsachen und 

- 7 - 

Beweismittel in Anwendung von Art. 229 ZPO noch zu berücksichtigen sind, ist 

eine andere Frage, welche – soweit notwendig – jeweils separat zu prüfen sein 

wird. 

1.4. Stufenklage 

1.4.1. Die Klägerin verlangt in Rechtsbegehren Ziffer 3 von der Beklagten Re-

chenschaft und Abrechnung über deren Geschäftsführung zu erteilen, wobei sie 

insbesondere zu verpflichten sei, eine detaillierte Abrechnung über die von ihr im 

Zusammenhang mit der für die Klägerin getätigten Anlagen vereinnahmten zuge-

flossenen geldwerten Leistungen zu erstellen (Rechtsbegehren Ziffer 3). Sodann 

verlangt die Klägerin, die Beklagte sei zu verurteilen, die entsprechend offenge-

legten Leistungen zu erstatten, wobei deren Bezifferung nach entsprechender Of-

fenlegung erfolge (Rechtsbegehren Ziffer 4). Mit diesen Begehren erhebt die Klä-

gerin eine unbezifferte Forderungsklage in der Form einer Stufenklage, wobei sie 

den Hilfsanspruch der Auskunftserteilung auf materielles Auftragsrecht stützt. 

1.4.2. Wird die Bezahlung eines Geldbetrages verlangt, so ist dieser zu beziffern 

(Art. 84 Abs. 2 ZPO). Unbezifferte Rechtsbegehren erfüllen die Bestimmtheitsan-

forderungen in aller Regel nicht, womit in Bezug auf sie ein Nichteintretensent-

scheid zu ergehen hat (Art. 84 Abs. 2 i.V.m. Art. 59 ZPO). Die klagende Partei 

kann indes dann eine unbezifferte Forderungsklage erheben, wenn es ihr unmög-

lich oder unzumutbar ist, ihre Forderung bereits zu Beginn des Prozesses zu be-

ziffern. Sie muss jedoch einen Mindestwert angeben, der als vorläufiger Streitwert 

gilt. Dabei ist die Forderung zu beziffern, sobald die klagende Partei dazu in der 

Lage ist (Art. 85 ZPO). In Bezug auf den anzugebenden Mindestwert hat die Klä-

gerin diesfalls eine Schätzung vorzunehmen, wobei sich aus der Gesetzessyste-

matik ergibt, dass sie dessen Höhe so genau wie ihr zum Zeitpunkt der Klageein-

reichung möglich und zumutbar bereits in der Klage anzugeben hat. Sodann hat 

sie ihn zu konkretisieren, sobald ihr weitere Informationen vorliegen.  

1.4.3. Die Klägerin hat ihr Herausgabebegehren bis anhin weder konkret beziffert, 

noch hat sie einen Mindestwert angegeben. Dies ist nicht zulässig. Die Beklagte 

hat – dies bereits auch vorprozessual (vgl. act. 23/30) – der Klägerin bestätigt, im 

- 8 - 

Jahr 2013 Drittvergütungen in der Höhe von CHF 2'024.66 erhalten zu haben 

(act. 23 Rz 287). Auch wenn die Klägerin diesen Betrag als totalen Betrag von 

Drittvergütungen bestreitet, da sie von weit höheren Beträgen ausgeht (act. 38 

Rz 196), stellt die beklagtische Zugabe doch offensichtlich den tiefst denkbaren 

Mindestwert des klägerischen Herausgabeanspruches dar. Insofern hätte dieser 

ohne Weiteres zumindest in dieser Höhe beziffert werden können. Sodann hatte 

die Klägerin bereits vorprozessual Kenntnis von den Bandbreiten der möglichen 

Drittvergütungen gemäss den AGB der Beklagten (vgl. act. 3/4) sowie auch da-

von, welche Produkte die Beklagte für sie im Verlauf der Bankbeziehung erwor-

ben hatte. Auch daher wäre es der Klägerin möglich und auch zumutbar gewe-

sen, eine auf diesen Fakten beruhende, vertretbare Einschätzung der Höhe ihres 

Herausgabeanspruches vorzunehmen. Da sie dies unterlassen und vielmehr ent-

gegen der klaren gesetzlichen Bestimmung von Art. 85 Abs. 1 ZPO gar keinen 

Mindestwert angegeben hat, ist auf ihr Herausgabebegehren (Rechtsbegehren 

Ziffer 4) und damit auch auf das lediglich hilfsweise und somit vom Herausgabe-

begehren abhängige Auskunftsbegehren (Rechtsbegehren Ziffer 3) nicht einzutre-

ten (Art. 59 ZPO e contrario).  

1.4.4. Sodann wäre vorliegend ohnehin von einem Verzicht der Klägerin auf die 

Herausgabe von Rückvergütungen auszugehen. Denn die Klägerin führt zwar 

aus, im vorliegenden Fall hätten erstmals die General Conditions der Beklagten in 

der Version von 2013 eine entsprechende Bestimmung enthalten, und diese seien 

ihr erstmals anlässlich der Besprechung vom 14. Februar 2014 übergeben und 

von ihr nicht anerkannt worden (act. 1 Rz 223 f.; act. 38 Rz 196), doch wird diese 

Aussage von der Beklagten mit der Einreichung der I._____ General Business 

Conditions vom 18. Januar 2010 widerlegt, in deren Ziffer 11 bereits ein entspre-

chender Verzicht festgeschrieben war (vgl. act. 23/1). Die Klägerin führt weder 

aus, diese Bedingungen nicht übernommen zu haben, noch bringt sie Tatsachen 

vor, welche die Gültigkeit des darin enthaltenen Verzichts in Frage stellen könn-

ten. Die diesbezüglichen beklagtischen Ausführungen (act. 21 Rz 290 f.) bleiben 

damit unbestritten. Schliesslich ergibt sich aus den nachfolgenden Erwägungen, 

dass die Klägerin die General Conditions der Beklagten bereits Anfang 2013 

übernommen hat (vgl. Ziff. 4.3.3.), nicht erst im Februar 2014. 

- 9 - 

1.5. Streitwert 

Die Klägerin verlangt mit Rechtsbegehren Ziffern 1 und 2 im Hauptbegehren die 

Zusprechung von TRY 5'397'000 (entsprechend CHF 1'787'750.– per Klageeinlei-

tung am 15. Dezember 2015) sowie USD 1'023'728 (entsprechend 

CHF 1'008'830.– per Klageeinleitung am 15. Dezember 2015). Dazu kommt der 

Streitwert der Stufenklage. Dieser ist mindestens auf die von der Beklagten aner-

kanntermassen vereinnahmten Rückvergütungen von CHF 2'025.– zu schätzen. 

Insgesamt ergibt sich damit ein Streitwert in der Höhe von CHF 2'798'605.–. 

2. Die (Bank-)Beziehung der Parteien 

Im Jahre 2007 eröffnete D._____ ein Konto bei der I._____. Nachdem im Dezem-

ber 2009 die Klägerin gegründet worden war und sie am 18. Januar 2010 eine 

Geschäftsbeziehung mit der I._____ aufgenommen hatte, wurden die Vermö-

genswerte von D._____ auf die Konten und Depots der Klägerin übertragen und 

in der Folge von dieser gehalten, wobei sich der Umfang der übertragenen Ver-

mögenswerte auf rund USD 6 Mio. belief. Die Kontoeröffnung wurde vom Direktor 

der Klägerin, L._____, vorgenommen. Dieser räumte D._____ und M._____ eine 

Vollmacht zur Vertretung der Klägerin und zur Verfügung über das klägerische 

Konto bei der Beklagten ein. Sodann unterzeichnete L._____ die Dokumente 

"Application for the opening of an account/custody account" und "Conditions for 

trading in Derivatives and Forward Contracts", je vom 18. Januar 2010 (act. 23/5 

und 23/11). Am 16. Februar 2010 unterzeichnete L._____ sodann ein "Credit Ag-

reement" (act. 23/10). 

Keine der Parteien macht konkrete Ausführungen zum Vertragsabschluss. Es ist 

indes unstrittig, dass die Klägerin mit der Beklagten eine Bankbeziehung unter-

hielt, welche die Konto- und Depotführung durch die Beklagte zum Gegenstand 

hatte. Darüber hinaus bestand eine Abrede, dass die Beklagte der Klägerin Anla-

gevorschläge unterbreite und diese sowie unabhängig davon erteilte Anlagein-

struktionen auf entsprechende Weisung hin ausführe. Während die Klägerin gel-

tend macht, dass sämtliche Transaktionen einer vorgängigen Instruktion durch sie 

bedurft hätten, stellt sich die Beklagte auf den Standpunkt, dass es dem Einver-

- 10 - 

nehmen der Parteien entsprochen habe, dass ihre Kundenberater auch von sich 

aus für die Klägerin hätten Anlagen tätigen dürfen und diese von der Klägerin je-

weils nachträglich hätten genehmigt werden können (act. 1 Rz 90; act. 23 

Rz 216). Immerhin räumt die Klägerin ein, es habe bestehende Kundenweisungen 

auf die Erneuerung von Festgeldanlagen gegeben (act. 1 Rz 175), womit fest-

steht, dass nicht jede einzelne Transaktion in jedem Fall von ihr vorgängig zu in-

struieren war. Beide Parteien gehen davon aus, dass zwischen ihnen ein Anlage-

beratungsvertrag bestanden habe. 

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kommen für die Abwicklung von 

Börsengeschäften für die Kundschaft grundsätzlich drei verschiedene Vertrags-

beziehungen in Betracht: die Vermögensverwaltung, die Anlageberatung und die 

blosse Konto-/Depot-Beziehung. Mit dem Vermögensverwaltungsvertrag beauf-

tragt der Kunde die Bank, die Verwaltung eines bestimmten Vermögens gegen 

Honorar selbständig im Rahmen der vereinbarten Anlagestrategie und zwecks Er-

reichens des persönlichen Anlageziels des Kunden zu besorgen. Von der Vermö-

gensverwaltung, bei der die Bank die auszuführenden Transaktionen im Rahmen 

der Sorgfalts- und Treuepflicht sowie der vereinbarten Anlagestrategie selbst be-

stimmt, unterscheidet sich die Anlageberatung durch die Zuständigkeit des Kun-

den für den Anlageentscheid. Der Anlageberatungsvertrag zeichnet sich in Ab-

grenzung von der reinen Konto-/Depot-Beziehung dadurch aus, dass der Kunde 

die Anlageentscheide zwar selbst trifft, die Bank ihm jedoch dabei beratend zur 

Seite steht (Urteile des Bundesgerichts 4A_586/2017 vom 16. April 2018, 

E. 2.1.f.; 4A_436/2016 vom 7. Februar 2017 E. 3.1; BGE 133 III 97 E. 7.1, je mit 

Hinweisen).  

Aufgrund der in diesem Punkt (weitgehend) übereinstimmenden Parteivorbringen 

ist das vorliegende Vertragsverhältnis als Anlageberatungsvertrag zu qualifizie-

ren. 

3. Rechtliches 

Der Anlageberatungsvertrag untersteht grundsätzlich dem Recht des einfachen 

Auftrags (Art. 394 ff. OR). Der Beauftragte hat damit nach Art. 398 Abs. 2 OR ins-

- 11 - 

besondere für die getreue und sorgfältige Ausführung einzustehen (BGE 115 II 62 

E. 3, mit weiteren Hinweisen), wobei die Weisungen des Auftraggebers für den 

Auftragnehmer verbindlich sind (Art. 397 Abs. 1 OR). Der Auftraggeber, der eine 

schlechte Auftragserfüllung durch den Beauftragten behauptet, trägt die Beweis-

last für den Schaden, die Sorgfaltswidrigkeit und den natürlichen Kausalzusam-

menhang zwischen diesen beiden Elementen (ZGB Art. 8; Urteil des Bundesge-

richts 4C.225/2000 vom 8. März 2001 E. 2a.). Das Verschulden wird vermutet (Ur-

teil des Bundesgerichts 4A_267/2014 vom 8. Oktober 2014 E. 2). Besteht die be-

hauptete Sorgfaltswidrigkeit in einem Unterlassen und steht damit ein hypotheti-

scher Kausalzusammenhang infrage, ist der Kausalzusammenhang zwischen 

Sorgfaltspflichtverletzung und Schaden dann zu bejahen, wenn die unterlassene 

Handlung, wäre sie vorgenommen worden, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

zur Vermeidung des Schadens geführt hätte (BGE 124 III 155 E. 3d). 

Gemäss Art. 8 ZGB hat, wo es das Gesetz nicht anders bestimmt, jene Partei das 

Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, die aus ihr Rechte ab-

leitet. Grundsätzlich ist das Verhältnis der anwendbaren materiellen Normen für 

die Beweislastverteilung massgebend. Dieses bestimmt im Einzelfall, ob eine 

rechtsbegründende, rechtsaufhebende bzw. rechtsvernichtende oder rechtshin-

dernde Tatsache zu beweisen ist. Wer einen Anspruch geltend macht, hat die 

rechtsbegründenden Tatsachen zu beweisen. Demgegenüber liegt die Beweislast 

für die rechtsvernichtenden oder rechtshindernden Tatsachen bei der Partei, wel-

che den Untergang des Anspruchs behauptet oder dessen Entstehung oder 

Durchsetzbarkeit bestreitet (BGE 128 III 271 E. 2a/aa). Die beweisbelastete Partei 

hat die zu beweisenden Tatsachen zu behaupten, weshalb mit der Beweislast die 

Behauptungslast einhergeht. Die beweisfreie Partei trifft hingegen die Bestrei-

tungslast. Ein Aspekt der Behauptungs- ist die Substantiierungslast: Die konkre-

ten Anforderungen an die Substantiierung der anspruchsbegründenden Tatsa-

chen ergeben sich einerseits aus den Tatbestandsmerkmalen der angerufenen 

Norm und andererseits aus dem prozessualen Verhalten der Gegenpartei. Tatsa-

chenbehauptungen sind so konkret zu halten, dass sie einerseits ohne Weiteres 

als Beweissatz formuliert und in eine allfällige Beweisverfügung aufgenommen 

werden können, und andererseits ein gezieltes Bestreiten möglich ist sowie der 

- 12 - 

Gegenbeweis angetreten werden kann. Bestreitet der Prozessgegner das Vor-

bringen der behauptungsbelasteten Partei schlüssig und widerspruchsfrei, muss 

diese die rechtserheblichen Tatsachen nicht nur in den Grundzügen, sondern so 

umfassend und klar darlegen, dass darüber Beweis abgenommen werden kann. 

Nur hinreichend substantiierte Sachvorbringen begründen einen Beweisanspruch 

(WALTER, in: Berner Kommentar, Bd. I/1, Einleitung, Art. 1-9 ZGB, Bern 2012, 

Art. 8 N 199 f.; LARDELLI, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl., Basel 

2014, Art. 8 N 29 und 33; BGE 127 III 365 E. 2b mit Hinweisen). Der Behaup-

tungsgegner hat demgegenüber im einzelnen darzulegen, welche Tatsachenbe-

hauptungen der Gegenpartei er anerkennt und welche er bestreitet. Pauschale 

Bestreitungen reichen zwar nicht aus, doch dürfen die Anforderungen an die Be-

streitung nicht so hoch angesetzt werden, dass im Ergebnis die Beweislast ge-

wendet wird (WALTER, a.a.O., Art. 8 N 191 ff.). Für den Hauptbeweis im Zivilpro-

zess gilt das Regelbeweismass des strikten Beweises. Dieser ist erbracht, wenn 

das Sachgericht nach objektiven Gesichtspunkten von der Wahrheit einer Be-

hauptung und damit vom Vorliegen einer Tatsache voll überzeugt ist. Dabei hat 

eine Tatsache nicht mit Sicherheit festzustehen, sondern es genügt die an Si-

cherheit grenzende Wahrscheinlichkeit, selbst wenn eine abweichende Möglich-

keit nicht völlig auszuschliessen ist (WALTER, a.a.O., Art. 8 N 134 ff.). 

4. Pflichtverletzung 

4.1. Ausgangslage 

Die Klägerin wirft der Beklagten zusammengefasst vor, strukturierte Produkte ge-

kauft und Optionsgeschäfte getätigt zu haben, ohne dass dies von ihr instruiert 

oder genehmigt gewesen wäre (act. 1 Rz 92 ff.). Eventualiter habe die Beklagte 

ihre Treue- und Sorgfaltspflichten verletzt, wobei sie folgende Punkte ins Feld 

führt: (1.) Übernahmeverschulden, (2.) Verletzung der "Know your Customer- 

Rule", (3.) Verletzung von Aufklärungspflichten, (4.) Verletzung der Überwa-

chungs- und Informationspflicht, (5.) mangelnde Diversifikation, (6.) Verletzung 

der Kontroll- und Überwachungspflichten (act. 1 Rz 100 ff.). Die Beklagte erklärt 

demgegenüber, die von ihr vorgenommenen Transaktionen seien von der Kläge-

- 13 - 

rin instruiert, zumindest aber genehmigt worden. Verletzungen von Treue- und 

Sorgfaltspflichten lägen nicht vor (act. 21 Rz 82 ff.). 

4.2. Instruktion 

Ob die von der Klägerin mit vorliegender Klage beanstandeten Transaktionen von 

ihr vorgängig instruiert waren oder nicht, ist umstritten, wobei aufgrund der im 

Strafverfahren gegen J._____ eingeholten Handschriftenuntersuchung (act. 58) 

einiges dafür spricht, dass D._____ zumindest gewisse Instruktionen selber erteil-

te (vgl. act. 3/17). Sodann legt auch die handschriftliche Notiz von K._____ vom 

11. Juni 2013 nahe, dass etwas instruiert wurde (vgl. act. 3/8). Diese Frage kann 

indes letztlich offen bleiben, da – wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen 

ergibt – zumindest eine Genehmigung der Transaktionen durch die Klägerin er-

folgt ist. 

4.3. Zustellfiktion 

4.3.1. Parteistandpunkte 

Die Beklagte erklärt unter Verweisung auf die Transaktionsbelege zwischen 

1. März 2010 und 18. Januar 2011 (act. 3/19/1-20), dass die Klägerin in die Kon-

tounterlagen bis im April 2011 via den I._____ Electronic Service jederzeit online 

hätte Einsicht nehmen können. Gleiches gelte hinsichtlich der Kontounterlagen, 

welche sie (die Beklagte) ab Ende April 2011 auf ausdrücklichen Wunsch der 

Klägerin hin banklagernd bei sich behalten habe (act. 21 Rz 56). Dazu verweist 

die Beklagte insbesondere auf die Transaktionsbelege betreffend Optionen zwi-

schen 15. September 2011 und 13. Januar 2014 (act. 3/23/1-97) sowie auf die 

Transaktionsbelege betreffend DOCUs und DCDs zwischen 2. Mai 2011 und 

12. November 2013 (act. 3/19/21-52). Sämtliche der in der Klageschrift beanstan-

deten Transaktionen seien aus den zunächst elektronisch zugänglichen und her-

nach für die Klägerin ab Ende April 2011 banklagernd gehaltenen Kontounterla-

gen ersichtlich gewesen (act. 21 Rz 89). 

Die Klägerin bestreitet nicht – zumindest nicht substantiiert –, dass die von der 

Beklagten erwähnten Kontounterlagen von dieser zunächst elektronisch und an-

- 14 - 

schliessend banklagernd zugestellt wurden. Sie erklärt indes, dass weder 

M._____ noch D._____ über einen online Zugang zu Bankunterlagen irgendwel-

che Kenntnisse gehabt hätten, da L._____ das entsprechende Dokument unter-

zeichnet habe, welcher einzig berechtigt gewesen sei, die Eröffnungsdokumente 

für die Bankbeziehung zu unterzeichnen. Richtig sei indes, dass mit der Beklag-

ten abgemacht worden sei, dass es keinen postalischen Versand von Bankaus-

zügen geben solle, sondern dass M._____ persönlich jeweils über den Konto-

stand orientiert werden sollte (act. 38 Rz 40). 

4.3.2. Rechtliches 

Gemäss der Rechtsprechung greift bei Banklagernd-Vereinbarungen eine verein-

barte Zustellfiktion. Eine solche dient in der Regel dazu, Zustellungsvereitelungen 

oder -verzögerungen durch den Adressaten, in dessen Interesse die banklagern-

de Zustellung in überwiegender Weise liegt, zu verhindern bzw. dem Verantwor-

tungsbereich des Empfängers zuzuweisen, wenn anzunehmen ist, dieser sei sei-

ner Obliegenheit, den Empfang der Sendung zu ermöglichen, nicht nachgekom-

men. Der Bank muss es möglich sein, durch entsprechende vertragliche Verein-

barungen verbindlich festzulegen, dass sie nicht gewillt ist, wegen dieser unent-

geltlichen Erbringung einer besonderen Dienstleistung schlechter gestellt zu wer-

den, als wenn die Zustellung auf dem üblichen (Post-)Weg erfolgt wäre. Der An-

nahmefiktion kommt die Bedeutung zu, einen bestimmten Fristenlauf auszulösen, 

der andernfalls auf unbestimmte Zeit aufgeschoben bliebe. In diesem Sinne ist – 

Rechtsmissbrauch vorbehalten – die Ablage im Dossier des Kunden unmittelbar 

fristauslösend. Dies muss umso mehr Geltung haben, wenn der Kunde auf elekt-

ronischem Weg jederzeit auf seine Bankunterlagen zugreifen kann (Urteil des 

Handelsgerichts Zürich vom 27. Juni 2006 [ZR 2007 Nr. 1]; BGE 143 II 136 

E. 6.4.3, mit Hinweisen; BRUNNER, in: Schweizerisches Privatrecht, Zehnter Band, 

Konsumentenschutz im Privatrecht, Basel 2008, S. 143 Fn 150). 

4.3.3. Würdigung 

L._____, Direktor der Klägerin, unterzeichnete am 18. Januar 2010 für die Kläge-

rin unstrittig das Dokument "Application for the opening of an account/custody ac-

- 15 - 

count" (act. 23/5) und wählte darin eine elektronische Zustellung, den I._____ 

Electronic Mail Service, als ordentliche Zustellung (act. 23/5 S. 2), wobei Folgen-

des festgehalten wurde:  

"The date of receipt by the Account Holder shall be deemed to be the date shown of the electronic 
dispatch. The Account Holder acknowledges such correspondence dispatched to the designated 
personal Mailbox as having been duly delivered." 

Sodann übernahm die Klägerin mit dieser Kontoeröffnung die General Business 

Conditions der I._____ (act. 23/5 S. 5), worin sich folgende Klausel findet 

(act. 23/1 Ziffer 3): 

"Bank communications shall be considered to have been duly transmitted if sent to the last address 
indicated by the Account Holder. The date of the copies or mailing lists held by the Bank shall be 
presumed to be the date of mailing. In case of doubt, mail to be retained at the Bank until called for 
shall be considered to have been duly delivered on the date it bears." 

Weiter liegt – gemäss der beklagtischen, von der Klägerin nicht substantiiert be-

strittenen Darstellung – ein von der Klägerin unterzeichnetes Dokument "Instruc-

tion for Correspondence to be Held in the Bank (Retained Mail)" vom 10. Mai 

2011 bei den Akten, welches ebenfalls festhält (act. 23/18): 

"The Accountholder(s) acknowledge(s) the communications placed in this file as having been duly 
delivered. The date of delivery, in the absence of any special note, shall be deemed as the date car-
ried by the copy of the bank document concerned." 

Schliesslich stipulieren auch die General Conditions der Beklagten in Ziffer 4 fol-

gende entsprechende Regelung (act. 3/4 Ziff. 4 Abs. 2):  

"Communications from the Bank are deemed to have been made as soon as they are sent to the 
last address given by the client. The date mentioned on the copy or on the mailing list kept by the 
Bank will be presumed to be the date of dispatch. The date on any correspondence retainded by the 
Bank will be deemed, in case of doubt, to be that on which the mail was delivered."  

Die Klägerin bestreitet – wie dargelegt – nicht, dass L._____ das Formular "Appli-

cation for the opening of an account / custody account" für sie unterzeichnet hat. 

- 16 - 

Insofern sie geltend machen will, dieser habe sie dadurch nicht verpflichtet, da er 

nur zur Kontoeröffnung berechtigt gewesen sei, ist ihrer Argumentation nicht zu 

folgen. Zum einen handelt es sich bei der Wahl einer Zustellungsart sowie der 

Übernahme von allgemeinen Geschäftsbedingungen um Handlungen, welche ei-

ne Kontoeröffnung mit sich bringt, zum anderen hat eine allfällige interne Be-

schränkung der Vertretungsbefugnis – die ohnehin zeitlich erst nach der Kontoer-

öffnung erfolgt wäre – nicht automatisch Einfluss auf die Vertretungsmacht gegen 

aussen. Zudem ist zumindest das Wissen eines Direktors einer Gesellschaft ohne 

Weiteres dieser zuzurechnen. Partei des relevanten Vertrages mit der Beklagten 

und im vorliegenden Verfahren ist die Klägerin und nicht der wirtschaftlich Berech-

tigte am klägerischen Vermögen. Wer sich – aus welchen Gründen auch immer – 

einer Off-Shore-Struktur bedient, um seine Vermögenswerte anzulegen, hat auch 

die Risiken zu tragen, welche ein solches Konstrukt mit sich bringt. Damit muss 

die Klägerin die vereinbarten Zustellfiktionen gemäss dem Kontoeröffnungsantrag 

sowie den General Business Conditions der I._____ gegen sich gelten lassen. 

Das gleiche gilt in Bezug auf die Regelung in der Banklagernd-Erklärung vom 

10. Mai 2011; denn die Klägerin bestreitet nicht, dass diese gültig von ihr unter-

zeichnet worden ist. Aufgrund dieser Vereinbarungen gelten sodann auch die Ge-

neral Conditions der Beklagten als der Klägerin im Januar 2013 zugestellt und 

mangels Widerspruchs grundsätzlich gültig übernommen. Die Klägerin stützt sich 

denn auch im Rahmen der vorliegenden Klage in Bezug auf die darin enthaltene 

Gerichtsstandsvereinbarung und Rechtswahl selber auf die General Conditions 

der Beklagten. Damit geht offensichtlich auch sie davon aus, diese gültig über-

nommen zu haben. 

4.3.4. Fazit 

Nach dem Gesagten haben die Parteien gültig eine Zustellfiktion vereinbart. Da-

mit gelten sämtliche Konto- und Transaktionsbelege als der Klägerin an dem Da-

tum zugestellt, mit welchem sie datiert sind. 

- 17 - 

4.4. Genehmigungsfiktion 

4.4.1. Parteistandpunkte 

Die Beklagte führt in der Klageantwort aus, die Klägerin habe sämtliche der bean-

standeten Transaktionen jedenfalls nachträglich genehmigt, was sich aus dem 

Gesetz bzw. aus Art. 2 der I._____ General Business Conditions bzw. Art. 3 der 

beklagtischen General Conditions ergebe. Der Klägerin seien regelmässig umfas-

sende Vermögensübersichten zugestellt worden, in denen sowohl die strukturier-

ten Produkte als auch die Optionsgeschäfte in allen erdenklichen Details aufge-

führt gewesen seien. Folglich bestehe kein Zweifel daran, dass die Klägerin von 

diesen Positionen in ihrem Portfolio Kenntnis gehabt habe. Gegen diese habe die 

Klägerin jedoch nicht opponiert, geschweige denn innert der vertraglichen Bean-

standungsfristen. Vielmehr habe sie durch die vorbehaltlose Unterzeichnung von 

Vermögensübersichten verschiedentlich mit ihrer Unterschrift ausdrücklich bestä-

tigt, dass verschiedene der nun nachträglich beanstandeten Investitionen von ihr 

instruiert worden seien. Damit bestünden keine Zweifel, dass die Klägerin sämtli-

che der ihr zur Kenntnis gebrachten Investitionen in die besagten strukturierten 

Produkte und Fremdwährungsoptionen jedenfalls nachträglich genehmigt habe 

(act. 21 Rz 85 ff.). 

Demgegenüber erklärt die Klägerin, es liege keine nachträgliche Genehmigung 

vor. Die (pauschal behaupteten) Zustellungen von Vermögensübersichten würden 

bestritten. Soweit die Beklagte im Nachgang zur Besprechung vom 11. Juni 2013 

Vermögensübersichten an Herrn N._____ übermittelt habe, seien seitens der Klä-

gerin bzw. durch Herrn M._____ verschiedene Beanstandungen erfolgt. Sie (die 

Klägerin) habe nicht damit rechnen müssen, dass Frau K._____ abmachungswid-

rige Transaktionen ausführte. In ihrem ersten Telefonat mit Herrn M._____ am 

22. August 2013 habe sie zudem abgestritten, dass sie FX-Geschäfte ausgeführt 

habe. Soweit die Beanstandungsfristen denn überhaupt Anwendung fänden, sei-

en sie gewahrt. Eine nachträgliche Genehmigung sei zu verneinen vor dem Hin-

tergrund, dass die Beklagte instruktionswidrige Geschäfte ausgeführt habe und 

die Klägerin gegen diese moniert habe (act. 38 Rz 71 f.). 

- 18 - 

4.4.2. Vertragliche Grundlage 

Wie die Beklagte zutreffend vorbringt, enthalten sowohl die General Business 

Conditions der I._____ als auch die General Conditions der Beklagten eine Ge-

nehmigungsfiktion: 

So hält Art. 2 der General Business Conditions der I._____ vom 18. Januar 2010 

(act. 23/1) fest: 

"Any complaints of the Account Holder regarding the execution or non-execution of orders of any 
kind, or objections to a statement of account or safekeeping account, or other communications, shall 
be submitted to the Bank immediately, or at the latest no later than one month after receipt of the 
corresponding advice. Should an advice be omitted, the Account Holder shall lodge the complaint 
concerning the communication to be expected as soon as he would normally have received such 
advice had it been sent to him by regular mail. The Account Holder shall bear any damages and/or 
Iosses resulting from late objections." 

Sodann stipuliert Art. 3 der General Conditions der Beklagten vom Januar 2013 

(act. 3/4): 

"All claims by the client relating to the execution or non-execution of any order or instruction 
whatsoever must be made immediately upon receipt of the corresponding advice, but within ten (10) 
days at the most. If the client fails to receive an advice, the 10-day deadline starts from the moment 
when the client would normally have received an advice. Once the deadline has passed, the opera-
tion is deemed to have been approved by the client, with the client alone bearing any damage resul-
ting therefrom." 

Während gemäss den allgemeinen Bedingungen der I._____ ungewünschte 

Transaktionen innert spätestens einem Monat zu rügen waren, setzen die Be-

stimmungen der Beklagten eine zehntätige Rügefrist fest. 

4.4.3. Rechtliches 

Mit der in Bankverträgen regelmässig enthaltenen Genehmigungsfiktion vereinba-

ren die Parteien, dass ein passives Verhalten des Bankkunden als Annahme des 

Kontoauszugs im Sinne von Art. 6 OR zu werten ist. Solche Vereinbarungen tra-

- 19 - 

gen den Besonderheiten des Bankgeschäfts Rechnung und sind gemäss der 

Rechtsprechung zulässig. Sie dienen nebst der Rationalisierung und Spezialisie-

rung auch der Schaffung klarer Verhältnisse zwischen Bank und Kunde. Es liegt 

im berechtigten Interesse einer Bank, eine klare Regelung der gegenseitigen Be-

ziehungen zwischen ihr und dem Kunden zu schaffen. Dieser Klarheit dient unter 

anderem, dass der Kunde, wenn er mit der Ausführung eines Auftrages nicht ein-

verstanden ist, nach Treu und Glauben sofort bzw. innert vereinbarter Frist zu re-

klamieren hat. Damit wird keine Regelung über die Haftungsbeschränkung getrof-

fen, sondern es handelt sich vielmehr um eine Konkretisierung und einen Anwen-

dungsfall der Schadenminderungspflicht. Bleibt eine fristgerechte Reklamation 

aus, gilt die entsprechende Transaktion als genehmigt (BGE 127 III 147 E. 2d; Ur-

teil des Bundesgerichtes 4A_42/2015 vom 9. November 2015 E. 5.2, mit weiteren 

Hinweisen; Urteil des Handelsgerichts Zürich vom 27. Juni 2006 [ZR 2007 Nr. 1]).  

Indessen kann das Gericht unter dem Aspekt des Rechtsmissbrauchsverbots 

(Art. 2 Abs. 2 ZGB) auf Unverbindlichkeit der Genehmigungsfiktion erkennen, 

wenn diese nach den Umständen des Falles zu einem unbilligen, das Rechtsemp-

finden verletzenden Ergebnis führt. So darf sich die Bank nicht auf die Genehmi-

gungsfiktion berufen, wenn sie diese benutzt, um den Bankkunden absichtlich zu 

schädigen. Sodann setzt die Genehmigungsfiktion voraus, dass dem Kunden die 

Reklamation objektiv möglich und zumutbar sein muss; sie kann durch den 

Nachweis umgestossen werden, dass die Bank um die tatsächliche Nichtgeneh-

migung wusste (Urteil des Bundesgerichts 4A_614/2016 vom 3. Juli 2017 E. 6.1, 

mit weiteren Hinweisen). 

4.4.4. Strukturierte Produkte 

Die von der Klägerin beanstandeten Käufe von strukturierten Produkten fanden 

zwischen dem 1. März 2010 und dem 18. Januar 2011 statt (act. 1 Rz 64; 

act. 3/19/1-20). Zu diesem Zeitpunkt galten die General Business Conditions der 

I._____ und damit eine Beanstandungsfrist von Transaktionen von höchstens ei-

nem Monat. Gemäss den klägerischen Ausführungen seien D._____ und 

M._____ erstmals am 25. Januar 2011 anlässlich einer Besprechung in … [Ort] 

Bankdokumente vorgelegt worden und M._____ seien erstmals diverse Anlage-

- 20 - 

produkte aufgefallen (act. 1 Rz 27 ff.). Mit anderen Worten hat die Klägerin vor 

diesem Datum nie gegen ihr (elektronisch) angezeigte Transaktionen remons-

triert. Zu jenem Zeitpunkt griff jedoch die Genehmigungsfiktion bereits für sämtli-

che Produkte, deren Transaktionsbelege vor dem 25. Dezember 2010 produziert 

bzw. der Klägerin elektronisch zugegangen waren. Einzig für das am 18. Januar 

2011 erworbenen Produkt der O._____ Bank (Security No …) hätte eine entspre-

chende Rüge demnach überhaupt noch erfolgen können (vgl. act. 19). Die Kläge-

rin bringt nun aber gar nicht vor, bereits zu diesem Zeitpunkt konkrete Transaktio-

nen explizit gerügt zu haben (vgl. act. 1 Rz 29). Ob und wann eine entsprechende 

Reklamation in genügender Weise überhaupt erfolgte, ist strittig, und geht auch 

aus den in diesem Punkt nicht schlüssigen Ausführungen der Klägerin nicht zwei-

felsfrei hervor. Dies könnte indes – auch gemäss den klägerischen Ausführungen 

– frühestens anlässlich der Besprechung vom 6. April 2011 in Istanbul erfolgt sein 

(act. 1 Rz 30). Ein Begehren um Bereinigung der Transaktionen hat die Klägerin 

nach ihren Vorbringen sodann erst am 27. April 2011 gestellt (act. 1 Rz 31). Damit 

wird in Bezug auf die einzelnen Transaktionen die Genehmigung fingiert, da die 

Monatsfrist seit dem Zugang der entsprechenden Belege ungenutzt verstrich.  

Sodann wurden der Klägerin unstrittig am 25. Januar 2011 Bankdokumente vor-

gelegt, aus welchen die strukturierten Produkte ersichtlich waren und aufgrund 

welcher M._____ gemäss den klägerischen Ausführungen erkannte, dass gewis-

se Transaktionen ohne Instruktion ausgeführt worden waren. Spätestens zu die-

sem Zeitpunkt hätte die Klägerin diese Transaktionen unmittelbar rügen müssen. 

Dennoch wartete sie rund drei Monate, mindestens bis zum 27. April 2011, und 

damit klar länger, als es ihr gemäss den allgemeinen Bedingungen erlaubt war, 

ehe sie die Bereinigung der unautorisierten Transaktionen verlangt haben will 

(act. 1 Rz 31). Auch aus diesem Grund ist von einer Genehmigung auszugehen. 

Damit gelten sämtliche von der Klägerin beanstandeten Transaktionen betreffend 

die strukturierten Produkte – Unverbindlichkeit der Genehmigungsfiktion vorbehal-

ten – als von der Klägerin genehmigt. 

- 21 - 

4.4.5. Optionsgeschäfte 

4.4.5.1. Einleitung 

Die Beklagte tätigte für die Klägerin Optionsgeschäfte im Zeitraum zwischen dem 

15. September 2011 und dem 13. Januar 2014 (vgl. act. 1 Rz 71; act. 3/23/1-97), 

wobei die Klägerin für ihren Schaden einzig die Geschäfte ab dem 12. Juni 2013 

als relevant erachtet (act. 1 Rz 162 ff.; act. 3/23/62-97). Zu diesem Zeitpunkt gal-

ten die General Conditions der Beklagten vom Januar 2013 und damit eine zehn-

tägige Rügefrist (vgl. act. 3/4 Ziff. 3). Während die Klägerin erklärt, mehrfach ge-

gen die Optionsgeschäfte interveniert zu haben, bestreitet dies die Beklagte 

mehrheitlich. 

4.4.5.2. Reklamation vom August 2013 

Die Klägerin führt aus, M._____ habe sich am 22. August 2013 telefonisch bei 

K._____ gemeldet, um sich nach den offenbar ausgewiesenen Transaktionen zu 

erkundigen, wobei er deutlich gemacht habe, dass Optionsgeschäfte, welcher Art 

auch immer, nicht Teil der besprochenen Strategie gewesen seien und er über-

dies seine Zustimmung zu derartigen Geschäften nicht erteilt habe. Nachdem 

K._____ abgewiegelt und ihm erklärt habe, dass sie keine Transaktionen ohne 

vorgängige Zustimmung vorgenommen habe, sei die Sache für ihn erledigt gewe-

sen. Als Beweismittel offeriert die Klägerin dazu einzig die Zeugeneinvernahme 

von M._____ (act. 1 Rz 40 f.). Die Beklagte bestreitet eine entsprechende Inter-

vention insbesondere mit Verweis auf die einschlägigen Contact Reports und E-

Mails (act. 21 Rz 64 ff. und 175). 

Nach der allgemeinen Regel von Art. 8 ZGB trägt die Klägerin die Behauptungs- 

und Beweislast dafür, dass sie gegen die von der Beklagten getätigten Transakti-

onen protestiert hat, da sie damit die vereinbarte Genehmigungsfiktion umstossen 

will. Erforderlich ist der strikte Beweis. Dieser kann der Klägerin mit der hierzu als 

einziges Beweismittel offerierten Zeugeneinvernahme von M._____ indes nicht 

gelingen, selbst wenn dieser die klägerischen Behauptungen bestätigen sollte. 

Denn zum einen ist der Beweiswert der Aussage einer Person, die in der streitge-

- 22 - 

genständlichen Bankbeziehung mehrheitlich mit Vollmacht für die Klägerin tätig 

und damit derart intensiv in die massgebliche Vertragsbeziehung involviert war, 

gering. Zum anderen ergibt sich eine entsprechende Rüge zu diesem Zeitpunkt in 

keiner Weise aus den vorliegenden Unterlagen, insbesondere den von der Be-

klagten angerufenen Contact Reports (act. 3/28-33, 3/38 und 23/22-23) und E-

Mails (act. 23/24-28), was gegen die klägerische Behauptung spricht. Dies auch 

wenn gewisse Zweifel an der Korrektheit der Contact Reports bestehen. Dazu 

kommt, dass unglaubhaft erscheint, dass die Klägerin – nachdem sie sich gemäss 

ihren eigenen Ausführungen bereits zu einem früheren Zeitpunkt mit von ihr nicht 

instruierten Anlagen konfrontiert gesehen hatte und deswegen gar keine weiteren 

Instruktionen gegeben haben will – sich mit einer Beschwichtigung von K._____ 

für mehrere Monate zufrieden gegeben haben könnte. Dies zumal den Belegen, 

welche an N._____ zugestellt wurden, klar entnommen werden konnte, dass of-

fenbar Optionsgeschäfte getätigt worden waren. Schliesslich bleibt zu bemerken, 

dass M._____ offenbar im Rahmen des gegen K._____ geführten Strafverfahrens 

ausgesagt hat, sich nicht daran erinnern zu können, K._____ nach dem Sommer 

2013 zwei Mal angerufen und ihr gesagt zu haben, dass er sich Sorgen um die 

Devisenoptionen mache (vgl. act. 52/66 Ziff. 3.4.5.). Auch dies wäre bei der Wür-

digung der Aussage von M._____ zu berücksichtigen. 

4.4.5.3. Reklamation vom November 2013 

Als Nächstes erklärt die Klägerin, dass M._____ – nachdem N._____ am 

16. November 2013 Bankauszüge zugegangen seien – erneut bei K._____ tele-

fonisch interveniert und einmal mehr klar gemacht habe, dass diese Art von 

Transaktionen nicht autorisiert worden seien und in keiner Weise geduldet würden 

(act. 1 Rz 42). Im Nachgang zu diesem Telefonat habe sich M._____ auch noch 

telefonisch bei P._____ gemeldet und diesem mitgeteilt, dass – sollten FX-

Geschäfte vorgenommen worden sein – die Klägerin diesen nicht zugestimmt ha-

be und diese auch nicht nachträglich genehmigen werde (act. 38 Rz 59). Sodann 

habe M._____ anlässlich eines Besuchs von P._____ Ende November 2013 bei 

M._____ nochmals deutlich gemacht, dass – sollten in der Tat Fremdwäh-

rungsoptionsgeschäfte getätigt worden sein – man diese nicht akzeptiere und dies 

- 23 - 

sofort zu stoppen sei (act. 1 Rz 42). Zwei Tage danach habe M._____ sodann mit 

K._____ telefoniert und auch dieser gegenüber nochmals klar gemacht, dass die 

Klägerin niemals irgendwelchen FX-Geschäften zugestimmt habe (act. 38 Rz 60). 

Auch diese Ausführungen werden von der Beklagten bestritten (act. 21 Rz 64 ff.; 

act. 42 Rz 146 ff.). 

Zum Beweis ihrer diesbezüglichen Behauptungen verweist die Klägerin auf die 

Zeugeneinvernahmen von M._____, P._____ sowie (teilweise) N._____. Demge-

genüber ruft die Beklagte wiederum die im Recht liegenden Contact Reports und 

E-Mails an. Zur Würdigung bzw. Antizipierung einer allfälligen Aussage von 

M._____ kann auf das soeben ausgeführte verwiesen werden. Sodann könnte die 

Aussage von N._____ einzig belegen, dass er M._____ auf die Optionsgeschäfte 

aufmerksam gemacht habe. In Bezug auf die behaupteten Rügen durch M._____ 

wäre sie nicht relevant. Damit stellt sich die Frage, ob der Klägerin durch eine ihre 

Behauptungen bestätigende Aussage von P._____ der Beweis für eine Rüge der 

ausgeführten Transaktionen gelingen könnte. Dies ist für die vorliegende Behaup-

tung zu verneinen. Denn eine diesbezügliche Aussage von P._____ befände sich 

im Widerspruch dazu, dass von ihm kein entsprechender Contact Report erstellt 

worden ist. Zumindest liegt kein solcher bei den Akten. Da er in Bezug auf die 

klägerische Reklamation vom Januar 2014 einen entsprechenden Report verfasst 

hat (vgl. 3/14), ist davon auszugehen, dass er entsprechendes auch für Novem-

ber 2013 gemacht hätte, wäre denn tatsächlich eine Beanstandung von Seiten 

M._____s erfolgt. Damit kann der Klägerin der Beweis nicht gelingen, dass sie im 

November 2013 gegen die Devisenoptionsgeschäfte tatsächlich reklamiert hat. 

Vor dem Hintergrund der dargelegten Aussagen von M._____ im Strafverfahren 

gilt diese Einschätzung umso mehr. Schliesslich wäre eine bestätigende Aussage 

von P._____ auch vor dem Hintergrund seiner Aussagen im Strafverfahren gegen 

K._____ nicht glaubhaft, nachdem er dort ausführte, dass sich M._____ bei ihm 

nie gemeldet habe, um die Fremdwährungsoptionspositionen zu besprechen 

(act. 39/57 S. 6). 

- 24 - 

4.4.5.4. Reklamation vom Januar 2014 

Schliesslich erklärt die Klägerin, M._____ habe am 24. Januar 2014 bei einem Te-

lefonat mit P._____ deutlich gemacht, dass diese Geschäfte zu keiner Zeit von 

der Klägerin instruiert oder genehmigt worden seien (act. 1 Rz 45). Zudem habe 

M._____ mit Schreiben vom 29. Januar 2014 gegenüber der Beklagten noch ein-

mal in aller Form deutlich gemacht, dass die Klägerin keinerlei Fremdwäh-

rungsoptionen autorisiert habe und sie die entsprechenden Transaktionen nicht 

gegen sich gelten lassen werde (act. 1 Rz 46). Diese Ausführungen werden von 

der Beklagten im Grundsatz nicht bestritten (act. 23 Rz 176). Sie sind sodann 

durch den Contact Report von P._____ vom 24. Januar 2014 (act. 3/14) sowie 

das Schreiben von M._____ vom 29. Januar 2014 belegt, wobei in letzterem an 

sich nur eine Transaktion gerügt wird (act. 3/15). Da jedoch die letzte von der 

Klägerin beanstandete Transaktion vom 13. Januar 2014 stammt, war die zehntä-

gige Genehmigungsfrist gemäss den gültigen beklagtischen General Conditions 

bereits verstrichen.  

4.4.5.5. Zwischenfazit 

Damit fallen auch sämtliche von der Klägerin beanstandeten Transaktionen be-

treffend Optionsgeschäfte grundsätzlich unter den Anwendungsbereich der ver-

einbarten Genehmigungsfiktion; sie gelten damit als genehmigt (unter Vorbehalt 

der Unverbindlichkeit der Genehmigungsfiktion). 

4.4.6. Keine Unverbindlichkeit der Genehmigungsfiktion 

4.4.6.1. Kein Rechtsmissbrauch 

Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gilt bei banklagernder Korres-

pondenz die Genehmigungsfiktion – wie dargelegt – ausnahmsweise nicht, wenn 

sie nach den Umständen des Falles zu einem unbilligen Ergebnis führt bzw. als 

rechtsmissbräuchlich erscheint. Dies ist vorliegend zu verneinen. Zum einen wirft 

nicht einmal die Klägerin den involvierten Kundenberatern eine eigentliche Schä-

digungsabsicht vor. Zum andern wurden sowohl von J._____ als auch von 

K._____ jeweils über einen längeren Zeitraum diverse gleichartige Transaktionen 

- 25 - 

vorgenommen, von welchen die Klägerin zunächst zumindest aufgrund der Zu-

stellfiktion, später sodann auch tatsächlich Kenntnis hatte, ohne sie zu beanstan-

den, solange keine (erheblichen) Verluste eingetreten waren. Da die Beklagte zu-

dem unstrittig zumindest gewisse Transaktionen aufgrund stehender Weisungen 

ohne die jeweilige einzelfallbezogene vorgängige Instruktion tätigen durfte, kann 

sich die Klägerin auch nicht darauf berufen, sie habe mit keinerlei Transaktionen 

rechnen müssen. 

Dazu ist in Bezug auf die strukturierten Produkte festzuhalten, dass J._____ seit 

dem 1. März 2010 solche für die Klägerin erwarb und diese sein Vorgehen erst-

mals Ende April 2011 einigermassen konkret beanstandete. Obwohl die Klägerin 

unstrittig in dieser Zeit elektronisch auf ihre Bankdokumente hätte zugreifen kön-

nen, reagierte sie rund ein Jahr gar nicht. Selbst als ihr J._____ am 25. Januar 

2011 unstrittig Bankdokumente vorgelegt hatte und M._____ auch nach den klä-

gerischen Ausführungen verschiedene Positionen aufgefallen seien, die ihm 

nichts gesagt hätten, wobei J._____ habe einräumen müssen, dass er diese Pro-

dukte ohne Instruktion der Bankkundin erworben hätte (act. 1 Rz 27 f.), rügte die 

Klägerin das Verhalten von J._____ nicht sofort, sondern wartete gemäss ihren 

Angaben bis zum 6. April 2011, ehe man gegenüber K._____ erstmals auch nur 

in allgemeiner Weise geäussert habe, dass man mit dem Verhalten von J._____ 

nicht einverstanden sei, und sich überlegt habe, die Bankbeziehung zu beenden 

(act. 1 Rz 30). Sogar erst am 27. April 2011 verlangte die Klägerin gemäss ihrer 

Schilderung erstmals die Bereinigung der unautorisiert erfolgten Transaktionen 

(act. 1 Rz 31). Offenbar war die Klägerin mindestens bis zu diesem Zeitpunkt 

noch bereit, die Transaktionen gegen sich gelten zu lassen. Dabei bringt die Klä-

gerin nicht vor, ob überhaupt und was für eine Vermögensverminderung aufgrund 

der strukturierten Produkte eingetreten wäre, wäre diese Position spätestens En-

de Januar 2011 bereinigt worden. 

Fremdwährungsoptionsgeschäfte tätigte die Beklagte für die Klägerin seit dem 

15. September 2011. Aufgrund der Zustellfiktion waren diese der Klägerin von 

Beginn an bekannt. Dennoch dauerte es bis Januar 2014 ehe die Klägerin diese 

Geschäfte erstmals beanstandete. Dies, obwohl dem Sohn des wirtschaftlich Be-

- 26 - 

rechtigten, N._____, auf Verlangen der Klägerin zumindest seit August 2013 so-

gar postalisch Vermögensübersichten der klägerischen Kontobeziehung zugestellt 

wurden, aus welchen die Optionsgeschäfte ersichtlich waren. Auf diesen Doku-

menten befanden sich sogar handschriftliche Hinweise auf die Fremdwäh-

rungsoptionsgeschäfte, deren Bedeutung indes umstritten ist. Damit hatte die 

Klägerin jedoch spätestens ab Sommer 2013 tatsächlich davon Kenntnis, dass 

die Beklagte für sie entsprechende Geschäfte vorgenommen hatte und vornahm. 

Dennoch wartete sie über ein halbes Jahr damit, dagegen vorzugehen. Der Grund 

dafür dürfte darin liegen, dass der grösste Teil der durch die Optionsgeschäfte 

verursachten Verluste eben erst Ende des Jahres 2013 bzw. anfangs 2014 ent-

standen. Augenfällig dabei ist, dass – nachdem die Optionsgeschäfte zunächst 

durchaus positiv verlaufen waren – am 23. Januar 2014 die am 18. Dezember 

2013 verkaufte Option verfiel, was zu einem negativen Ergebnis in der Höhe von 

TRY 1'022'500.– und damit dem bislang deutlich grössten Verlust führte (vgl. 

act. 1 Rz 177; act. 3/23/94). Als P._____ M._____ am folgenden Tag über die Op-

tionen informierte und ihm die Schliessung dieser Positionen empfahl, erklärte 

M._____ das erste Mal, diese Positionen nicht instruiert zu haben und sie nicht 

gegen sich gelten zu lassen (vgl. act. 3/14). In seinem Schreiben vom 29. Januar 

2014 (act. 3/15) beanstandete M._____ denn auch nur "an option transaction" im 

Singular (vgl. act. 21 Rz 176). Damit dürfte die eben erwähnte, verlustreiche 

Transaktion gemeint gewesen sein. 

Dies zeigt, dass die Klägerin erst dann mit den getätigten Optionsgeschäften nicht 

mehr einverstanden war, als deren Ergebnis deutlich negativ ausfiel und weitere 

Verluste drohten. Solange die Transaktionen mehrheitlich gewinnbringend waren, 

erfolgten dagegen während über zwei Jahren nie irgendwelche Beanstandungen 

von Seiten der Klägerin.  

4.4.6.2. Keine genügenden Rügen 

Schliesslich ist vorliegend die bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu beachten, 

wonach, wer als Kunde in den Bankauszügen Transaktionen findet, die er nicht in 

Auftrag gegeben hat und nicht gegen sich gelten lassen will, sich nicht mit einer 

einmaligen telefonischen Reklamation beim Kundenbetreuer begnügen, es bei ei-

- 27 - 

nem mündlichen "Verbot" zukünftiger unautorisierter Transaktionen bewenden 

lassen und die weitere Entwicklung abwarten darf, um dann mehrere Monate spä-

ter ausserhalb der Rügefrist gemäss den AGB, wenn Verluste eingetreten sind, 

sämtliche angeblich nicht autorisierten Transaktionen zu beanstanden. Soweit der 

Kunde die Transaktionen durch sein Verhalten nicht ohnehin bewusst genehmigt 

hat, muss er jedenfalls mangels eigenen guten Glaubens die Genehmigungsfikti-

on gegen sich gelten lassen, unabhängig davon, ob sich der Kundenbetreuer ab-

sichtlich nicht an die Kundeninstruktionen gehalten hat (Urteil des Bundesgerich-

tes 4A_42/2015 vom 9. November 2015 E. 5.5). Diesen Vorgaben ist die Klägerin 

– mit Ausnahme der einzigen schriftlichen Beanstandung vom 29. Januar 2014, 

welche indes ebenfalls wenig konkret war – selbst nach ihren Vorbringen vorlie-

gend nicht nachgekommen. 

4.4.6.3. Keine ungenügende Aufklärung 

Die Klägerin wirft der Beklagten vor, sie resp. die für sie handelnden Personen 

seien zu keinem Zeitpunkt über die Risiken aufgeklärt worden, die mit ungedeck-

ten Optionen auf die Kursentwicklung der Währung eines Emerging Markets ver-

bunden seien (act. 1 Rz 119 ff.). 

Gegen diesen Vorwurf bringt die Beklagte vor, dass M._____ seit Beginn der 

Kundenbeziehung über umfassende Fachkenntnisse in der Finanzbranche und -

beratung verfügt habe, und dass die Klägerin dennoch anlässlich der Kontoeröff-

nung Anfang 2010 noch einmal ausdrücklich über die mit Optionen verbundenen 

Risiken aufgeklärt worden sei. Sodann bestehe im Rahmen von Anlagebera-

tungsverträgen keine Risikoaufklärungspflicht (act. 21 Rz 70 ff., 105 ff., 236 ff.). 

Eine mangelnde Aufklärung eines Bankkunden kann der Anwendbarkeit einer 

Genehmigungsfiktion im Wege stehen, da nur eine aufgeklärte Person in der La-

ge ist, getätigte Transaktionen richtig zu beurteilen. Der diesbezügliche klägeri-

sche Vorwurf – der sich ohnehin nur auf die Optionsgeschäfte K._____s zu be-

ziehen scheint – erweist sich vorliegend aber als unbegründet. 

- 28 - 

Zum einen ist zu beachten, dass M._____ unstrittig in der Türkei mehrere Jahre 

als Bankenauditor tätig war. Damit ist eine gewisse Affinität zum Finanzmarkt of-

fensichtlich. Selbst wenn es zutreffen sollte, dass M._____ keine genauen Kennt-

nisse von der Funktionsweise der von K._____ getätigten Optionsverkäufen hatte, 

waren ihm die grundsätzlichen Zusammenhänge und Risiken solcher Geschäfte 

zweifellos bekannt. Zum anderen verkennt die Klägerin auch unter diesem Titel, 

dass vorliegend nicht der wirtschaftlich Berechtigte, sondern die Klägerin Ver-

tragspartei der Bankbeziehung war, wenn sie ausführt, dass D._____ sowie des-

sen Bevollmächtigter M._____ nicht als aufgeklärt gelten würden, da die Kontoer-

öffnungsunterlagen von L._____, dem Direktor der Klägerin, unterzeichnet wor-

den seien (act. 38 Rz 65). Dass die Klägerin (in der Person von L._____) anläss-

lich der Kontoeröffnung Anfang 2010 ausdrücklich über die mit Optionen verbun-

denen Risiken aufgeklärt worden sei und insbesondere in Ziffer 1 des Dokuments 

"Conditions for trading in Derivatives and Forward Contracts" unterschriftlich er-

klärt habe, mit sämtlichen Aspekten von derivativen Geschäften vertraut zu sein 

(act. 21 Rz 73, vgl. dazu act. 23/11), bestreitet die Klägerin nicht. Damit ist davon 

auszugehen, dass ein entsprechendes Wissen über die Risiken der getätigten 

Transaktionen zumindest innerhalb der Klägerin abrufbar war. Die Genehmi-

gungsfiktion bleibt auch vor diesem Hintergrund gültig. 

4.4.7. Fazit 

Aufgrund der obigen Erwägungen steht fest, dass die Klägerin mit dem Vorgehen 

der beklagtischen Kundenberater bzw. den von ihnen getätigten Geschäften ein-

verstanden war bzw. dass letztere von der Klägerin instruiert wurden oder den 

Kundenberatern zumindest freie Hand bei deren Auswahl gelassen wurde. Dies 

jedenfalls so lange, als die getätigten Geschäfte mehrheitlich positiv verliefen. 

Zumindest ist aber erstellt, dass sämtliche Transaktionen von der Klägerin ge-

nehmigt wurden; dies zum einen aufgrund der vereinbarten Zustellfiktion, deren 

Anrufung im vorliegenden Fall nicht rechtsmissbräuchlich erscheint. Zum anderen 

handelt die Klägerin wider Treu und Glauben, indem sie sich erst nach Eintritt von 

Verlusten darauf beruft, die Genehmigungsfiktion komme nicht zum Tragen, 

- 29 - 

nachdem sie zuvor trotz unstrittig positiver Kenntnis der erfolgten Transaktionen 

während mehrerer Monate nichts dagegen unternommen hatte. 

4.5. Die übrigen Vorwürfe der Klägerin 

Aufgrund dessen, dass die Klägerin sämtliche von den beklagtischen Kundenbe-

ratern vorgenommenen Transaktionen gültig genehmigt hat, bleibt für die übrigen 

von der Klägerin vorgebrachten Pflichtverletzungen (Übernahmeverschulden, Ver-

letzung der "Know your Customer- Rule", Verletzung von Aufklärungspflichten, 

Verletzung der Überwachungs- und Informationspflicht, mangelnde Diversifikati-

on, Verletzung der Kontroll- und Überwachungspflichten [vgl. act 1 Rz 100 ff.]) 

kein Raum, zumal vorliegend kein Vermögensverwaltungsvertrag bestand. Eine 

schlechte Beratung wirft die Klägerin der Beklagten nicht vor. Betreffend das vor-

geworfene Übernahmeverschulden ist sodann zu ergänzen, dass die Klägerin 

nicht der Beklagten, sondern einzig K._____ mangelnde Fachkenntnisse vorwirft. 

Weshalb die Beklagte als Schweizer Bank nicht über solche verfügen sollte, ist 

denn auch nicht ersichtlich.  

4.6. Fazit 

Insgesamt gelingt es der Klägerin nicht, eine Pflichtverletzung der Beklagten dar-

zulegen und zu beweisen. Damit ist die Klage abzuweisen, soweit darauf einzu-

treten ist. 

5. Schaden 

5.1. Vorbemerkung 

Selbst wenn – entgegen den vorstehenden Ausführungen – von einer Pflichtver-

letzung der Beklagten ausgegangen werden müsste, scheitert die vorliegende 

Klage – wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt – an einer ungenü-

genden und unsubstantiierten Darlegung des Schadens. 

- 30 - 

5.2. Die durch J._____ erworbenen strukturierten Produkte 

5.2.1. Ausgangslage 

J._____ erwarb für die Beklagte zwischen März 2010 und Januar 2011 unstrittig 

strukturierte Produkte. Um was für Produkte es sich dabei handelte, führen die 

Parteien nicht näher aus. 

Die Klägerin listet die von ihr unter diesem Titel kritisierten Transaktionen insbe-

sondere in Rz 187 der Klage in Tabellenform auf. Von dieser Auflistung wird von 

der Beklagten einzig in Bezug auf das am 18. August 2010 erworbene Produkt (… 

PRODUCTS, Security No …) der geltend gemachte Kaufpreis bestritten (act. 23 

Rz 117). Dieser wird von der Klägerin in der Replik mit dem (reduzierten) Betrag 

von USD 489'355.70 (statt USD 500'000) korrigierend angegeben (act. 38 Rz 91), 

was von der Beklagten nicht mehr bestritten wird. Damit ist letztendlich unstrittig, 

dass sich die Vermögensverminderung durch diese Transaktionen auf insgesamt 

USD 1'013'083.70 beläuft. 

5.2.2. Parteistandpunkte 

Die Klägerin führt zum von ihr aufgrund des Erwerbs strukturierter Produkte gel-

tend gemachten Schaden in der Klagebegründung im Hauptstandpunkt konkret 

aus, dieser entspreche der unter Berücksichtigung der positiven Ergebnisse ein-

getretenen Vermögensverminderung von USD 1'023'728 [bzw. korrigiert gem. 

Replik USD 1'013'083.70]. Denn der Erwerb der strukturierten Produkte sei mittels 

über die bestehende Kreditlinie abgerufener Darlehen finanziert worden, so dass 

die in Auftrag gegebenen Anlagen unvermindert hätten getätigt werden können. 

Ein entgangener Gewinn als Folge der instruktionswidrigen Transaktionen sei 

folglich nicht zu beklagen. Vielmehr habe sich aufgrund der von J._____ in An-

spruch genommenen Kredite die Vermögensverminderung um die während dieser 

Zeit angefallenen Zinsen vergrössert, wobei auf die Geltendmachung dieses 

Schadenspostens verzichtet werde (act. 1 Rz 183 ff.).  

Die Beklagte erklärt dazu in der Klageantwort, die klägerische Schadensberech-

nung sei mangelhaft und nicht nachvollziehbar. Die Klägerin gehe von einer fal-

- 31 - 

schen Prämisse aus. Es handle sich bei ihr um eine aggressive Investorin, die ih-

re Renditen namentlich mit Krediten habe maximieren wollen. Hätte sie ihre über-

durchschnittlich hohen Renditeerwartungen nicht mit strukturierten Produkten 

[und Optionen] zu erfüllen versucht, hätte sie folglich auf andere, ebenso risiko-

behaftete Anlagen zurückgreifen müssen und sich selbstverständlich nicht mit 

dem Halten von Festgeld- und Treuhandanlagen begnügen können. Die Klägerin 

hätte daher im Rahmen der Schadensquantifizierung dartun müssen, wie sich ein 

alternatives, ihrem aggressiven Anlagewillen entsprechendes Portfolio im streitre-

levanten Zeitraum im Vergleich zum tatsächlichen Depot wertmässig entwickelt 

hätte. Da es an einem solchen Alternativszenario fehle, sei die klägerische Scha-

densermittlung insgesamt nicht nachvollziehbar und damit nicht hinreichend sub-

stantiiert (act. 21 Rz 111 ff.). 

In der Replik ergänzt die Klägerin sodann, dass J._____ die Kredite für Anlagege-

schäfte eigenmächtig, d.h. ohne die Einwilligung von M._____ und D._____ auf-

genommen habe (act. 38 Rz 25). Es treffe nicht zu, dass sie (die Klägerin) eine 

aggressive Investorin gewesen sei, welche ihre Renditen mit Krediten habe ma-

ximieren wollen. Vor diesem Hintergrund gehe der beklagtische Einwand des feh-

lenden Alternativszenarios an der Sache vorbei (act. 38 Rz 88). 

In der Duplik entgegnet die Beklagte, es sei unzutreffend und durch nichts belegt, 

dass J._____ durch die Anlagen auf dem klägerischen Konto "eigenmächtig" Kre-

dite aufgenommen habe. Dies ergebe sich bereits aus dem einschlägigen, von 

der Klägerin unterzeichneten Kreditvertrag vom 16. Februar 2010 (act. 42 Rz 78). 

Die Klägerin habe namentlich auch in der Replik versäumt, eine hypothetische 

Entwicklung ihres Vermögensstandes aufzuzeigen. 

5.2.3. Rechtliches 

Schaden ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts die ungewollte 

Verminderung des Reinvermögens. Er kann in einer Verminderung der Aktiven, 

einer Vermehrung der Passiven oder in entgangenem Gewinn bestehen und ent-

spricht der Differenz zwischen dem gegenwärtigen Vermögensstand und dem 

Stand, den das Vermögen ohne das schädigende Ereignis hätte (BGE 132 III 321 

- 32 - 

E. 2.2.1; 129 III 331 E. 2.1, je mit Hinweisen). Dieser allgemeine Schadensbegriff 

muss im Einzelfall konkretisiert werden, damit er brauchbare Kriterien für die 

Schadensberechnung liefern kann. So ist etwa für den Bereich der Vermögens-

verwaltung zum einen nicht das Gesamtvermögen der geschädigten Person  

massgebend, sondern das im Rahmen des Vertrags übergebene Vermögen, und 

zum andern ist zwischen den Fällen zu differenzieren, in denen im Prozess von 

der geschädigten Person dem Vermögensverwalter eine Schädigung allgemein 

durch Verfolgung einer pflichtwidrigen Anlagestrategie (sorgfaltswidrige Verwal-

tung des gesamten Portfolios) einerseits oder durch pflichtwidrige Einzelanlagen 

(sorgfaltswidriges Verhalten im Zusammenhang mit einzelnen Posten des Portfo-

lios) anderseits vorgeworfen wird (Urteil des Bundesgerichts 4A_364/2013 vom 

5. März 2014 E. 7.1, mit weiteren Hinweisen). Im zweiten Fall ist der Vergleich 

des aktuellen mit dem hypothetischen Vermögensstand auf den Teil des Vermö-

gens zu beschränken, der für die sorgfaltswidrigen Anlagen eingesetzt wurde (Ur-

teil 4C.158/2006 vom 10. November 2006 E. 4.3). Dabei kann der Wert der hypo-

thetischen Anlage nur geschätzt werden (Urteil des Bundesgerichts 4A_539/2014 

vom 7. Mai 2015 E. 3.3). Diese Kriterien gelten sinngemäss auch im Rahmen der 

Anlageberatung. In beiden Fällen ist bei nicht gehöriger Erfüllung nach Art. 398 

Abs. 2 i.V.m. Art. 97 Abs. 1 OR aufgrund der Unterstellung des Anlageberatungs-

vertrags unter das Auftragsrecht grundsätzlich das Erfüllungsinteresse zu erset-

zen. Zur Berechnung des Schadens ist damit grundsätzlich jener Vermögens-

stand herzustellen, der sich bei richtiger Vertragserfüllung, d.h. bei Anwendung 

der pflichtgemässen Sorgfalt und Wahrung der Treuepflicht ergeben würde (Urteil 

des Bundesgericht 4A_586/2017 vom 16. April 2018 E. 2.2.). Der Schaden er-

rechnet sich somit aus der durch die pflichtwidrige Anlage verursachten Vermö-

gensminderung unter Berücksichtigung des Gewinns, der bei gleichem Kapital-

einsatz in der gleichen Zeitspanne hätte erzielt werden können, hätte der Anlage-

berater eine pflichtgemässe Anlagepolitik verfolgt (GUTZWILER, Rechtsfragen der 

Vermögensverwaltung, Zürich 2008, S. 252). 

5.2.4. Der konkret geltend gemachte Schaden 

- 33 - 

Die Klägerin macht keinen Schaden aus Verletzung von Beratungspflichten gel-

tend. Sie erklärt vielmehr sinngemäss, die Beklagte habe die strukturierten Pro-

dukte von sich aus und ohne ihr Wissen erworben, ohne dass eine diesbezügliche 

Instruktion oder Genehmigung vorgelegen habe. Da die Investitionen kreditfinan-

ziert gewesen seien, hätten sie das übrige Portfolio nicht berührt. Entsprechend 

bezeichnet die Klägerin auch keine alternativen Anlagen, sondern hält dafür, dass 

sie anstelle der strukturierten Produkte keine Anlagen getätigt hätte. 

Trifft die klägerische Sachdarstellung zu, dass J._____ die strukturierten Produkte 

sozusagen ausserhalb bzw. zusätzlich zu den vertragsgemässen Anlagen erwor-

ben hat, ist die klägerische Schadensberechnung grundsätzlich nachvollziehbar. 

Wird sie indes widerlegt, ist der Schaden mangels jeglicher Referenzangaben un-

genügend dargelegt.  

5.2.5. Würdigung 

Da die Klägerin die Beweislast für den Schaden trägt, ist sie auch dafür beweis- 

und behauptungsbelastet, dass sie bei pflichtgemässer Vertragsausführung durch 

die Beklagte anstelle der strukturierten Produkte keine alternativen Anlagen getä-

tigt hätte. Denn auch das komplette Unterlassen einer Investition ist zu behaupten 

und wenigstens plausibel zu machen (Urteil des Bundesgerichts 4A_539/2014 

vom 7. Mai 2015 E. 3.7.). 

Da die Beklagte bestreitet, dass die Klägerin keine alternativen Anlagen getätigt 

hätte, hat die Klägerin ihre diesbezüglichen Ausführungen substantiiert zu be-

haupten und zu beweisen. Dies kann ihr bereits deshalb nicht gelingen, da sie 

keinerlei Beweismittel dafür nennt, dass sie in keine anderen Produkte investiert 

hätte, hätte J._____ nicht für sie strukturierte Produkte gekauft. Diesbezüglich 

hätten zumindest die Aussagen der klägerischen Entscheidungsträger offeriert 

werden können und müssen. Doch bereits die klägerische Sachdarstellung ist in 

diesem Punkt nicht schlüssig. Denn sie begründet das von ihr behauptete totale 

Unterlassen alternativer Anlagen – wie dargelegt – insbesondere damit, dass die 

strukturierten Produkte mittels nicht genehmigter Kredite fremdfinanziert gewesen 

seien. Sie führt indes in der Klagebegründung selber aus, dass sich die übrigen 

- 34 - 

Anlagen auf festverzinsliche Bonds, Staatsanleihen, Aktien und – in geringem 

Umfang – Edelmetalle beschränkt hätten, wobei ein Teil dieser Anlagen mittels 

von der I._____ gewährten Darlehen fremdfinanziert gewesen sei, die innerhalb 

des von der Bank gewährten Kreditrahmens als feste Vorschüsse mit kurzer 

Laufzeit von ihr habe abgerufen werden können (act. 1 Rz 25). Damit bestätigt die 

Klägerin selber, dass sie innerhalb eines vereinbarten Kreditrahmens durchaus 

auch fremdfinanzierte Anlagen instruiert hat.  

Die pauschale Begründung, keine fremdfinanzierten Investitionen gemacht zu ha-

ben und damit keine Alternativen zu den strukturierten Produkten erworben zu 

haben, verfängt damit nicht. Und eine konkrete Begründung, wieso für gewisse 

Anlagen ein Kredit in Anspruch genommen worden ist, für andere dies indes kei-

nesfalls erfolgt wäre, liefert die Klägerin nicht.  

Dabei ist letztendlich gar nicht relevant, ob es sich bei der Klägerin nun um eine 

aggressive Investorin gehandelt hat oder nicht. Denn auch ein konservativer An-

leger ist eben ein Anleger und nimmt nicht gar keine Investitionen vor. Damit kann 

sich die Klägerin nicht mit abstrakten Behauptungen zur hypothetischen Entwick-

lung ihrer Investition begnügen, um ihren Schaden zu substantiieren. Die Klägerin 

hätte vielmehr auch in diesem Fall behaupten und soweit möglich belegen müs-

sen, welche konkreten Anlagen sie damals getätigt hätte. Nur wenn sie konkret 

behauptet und begründet hätte, welche Anlagen bei wem, für welche Zeit, zu wel-

chem Zins etc. sie bei gehöriger Beratung instruiert oder genehmigt hätte, wäre 

es für die Beklagte möglich gewesen, die Plausibilität solcher Angaben und damit 

die Höhe des Schadens zu bestreiten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

4A_539/2014 vom 7. Mai 2015 E. 3.7; vgl. zudem neuestes Urteil des Bundesge-

richts 4A_586/2017 vom 16. April 2018 E. 2.3.4.). 

Schliesslich zeigt die unbestrittene Tatsache, dass die Klägerin teilweise auch 

fremdfinanzierte Anlagen getätigt hat, durchaus eine gewisse Risikobereitschaft. 

Damit ist die klägerische These, sie sei eine vollkommen konservative Anlegerin, 

widerlegt. Dabei gilt es festzuhalten, dass das durch den klägerischen Direktor 

L._____ abgeschlossene Credit Agreement vom 18. Januar 2010 bzw. vom 

16. Februar 2010 (act. 23/10) für die Klägerin relevant ist, selbst wenn der wirt-

- 35 - 

schaftlich Berechtigte dieses nicht autorisiert und von ihm keine Kenntnis haben 

sollte. Denn wieso L._____ als Direktor der Klägerin keine Vertretungsmacht zum 

Abschluss dieser Vereinbarung gehabt haben soll, bringt die Klägerin nicht sub-

stantiiert vor und ist auch nicht ersichtlich. Dies selbst dann, wenn L._____ intern 

tatsächlich nicht befugt gewesen sein sollte, für die Klägerin eine entsprechende 

Vereinbarung zu schliessen, wie die Klägerin behauptet. Auch von daher ist wi-

derlegt, dass die Klägerin anstelle der strukturierten Produkte keine anderen An-

lagen getätigt hätte. 

5.3. Die durch K._____ vorgenommenen Optionsgeschäfte 

5.3.1. Ausgangslage 

K._____ zeichnete zwischen dem 2. Mai 2011 und dem 12. November 2013 ins-

gesamt 32 Mal sog. Dual Currency Deposits der I._____ Bank NV (DCD), resp. 

Double Currency Units der Q._____ (DOCU) für die Klägerin. Sodann verkaufte 

sie für die Klägerin zwischen September 2011 und Januar 2014 insgesamt 97 Call 

Optionen auf das Währungspaar USD/TRY. Während sich die Beklagte auf den 

Standpunkt stellt, der Erwerb bzw. Verkauf dieser Produkte sei von der Klägerin 

instruiert bzw. nachträglich genehmigt worden, macht die Klägerin geltend, dies 

sei pflichtwidrig erfolgt. Dabei geht die Klägerin im Hauptstandpunkt davon aus, 

dass zur Schadensberechnung lediglich die Verkäufe 62 bis 97 der Call-Optionen 

heranzuziehen seien, welche nach der Besprechung vom 11. Juni 2013 erfolgt 

seien. 

Die Klägerin listet die erworbenen DCDs bzw. DOCUs in Randziffer 64 bzw. 193 

der Klage tabellarisch auf. Von den entsprechenden Werten wurde von der Be-

klagten einzig der Zinsertrag für den am 28. Februar 2012 gekauften Q._____ 

DOCU (Security No.: …) als zu tief substantiiert bestritten. Die Klägerin hält indes 

in der Replik an diesem Betrag fest.  

Die verkauften Call-Optionen stellt die Klägerin gesamthaft tabellarisch in Randzif-

fer 71 der Klage dar. Sodann enthält die Klageschrift Tabellen für die Verkäufe 62 

bis 97 (Rz 177) bzw. 1 bis 61 (Rz 181). Die Beklagte erklärt zur in Randziffer 177 

- 36 - 

dargestellten Tabelle, diese weise (a.) für die Option vom 19. Juni 2013 mit 

TRY 23'000 eine zu tiefe Optionsprämie auf. Auch liege (b.) in Bezug auf die Op-

tion vom 19. Dezember 2013 ein Berechnungsfehler vor. Die Klägerin berücksich-

tige hier einen Minusbetrag von TRY 1'100'000 statt 1'010'500. Ferner sei (c.) der 

für die am 18. Dezember 2013 gezeichnete Option aufgeführte Verlust in der Hö-

he von TRY 1'022'500 nicht belegt und damit nicht nachvollziehbar (act. 21 

Rz 117). Die Klägerin erklärt in der Replik, der beklagtische Hinweis (lit. a) treffe 

zu. Die Optionsprämie habe effektiv TRY 25'500.– betragen. Sodann habe sich 

der Schaden der Klägerin aus der … vom 18. Dezember 2013 letztlich auf 

TRY 849'628.70 belaufen (vgl. lit. c). Zum beklagtischen Punkt lit. b äussert sich 

die Klägerin nicht (act. 38 Rz 90). 

5.3.2. Parteistandpunkte 

Die Klägerin führt betreffend Schaden aufgrund der Devisenoptionsgeschäfte in 

der Klagebegründung aus, dieser sei gemäss ihrem Hauptstandpunkt auf die Aus-

führung unautorisierter Devisengeschäfte durch die Beklagte zurückzuführen, wo-

bei diese je einzeln zu identifizieren, deren jeweilige Wertentwicklung sowie die 

allfälligen Alternativanlagen aufzuzeigen und anhand der Entwicklung der pflicht-

konformen Alternativanlagen die Vermögensdifferenz zu errechnen sei. Die Be-

klagte habe gesamthaft 97 Devisenoptionen vorgenommen. Mit den ersten 61, die 

zwischen September 2011 und Ende November 2012 erfolgt seien, habe gesamt-

haft betrachtet ein Gewinn erzielt werden können. Am 11. Juni 2013 habe in Zü-

rich eine Besprechung ihrer Vertreter sowie K._____ und P._____ stattgefunden, 

an welcher sich die Parteien – mit Ausnahme der strukturierten Produkte – auf ei-

nen eigentlichen Neuanfang geeinigt und die bisherige Führung des Portfolios als 

abgeschlossene Phase betrachtet hätten. Damit seien für die Schadensberech-

nung einzig die nach dem 11. Juni 2013 geschriebenen (36) Optionen massge-

blich. Die Optionen seien (von den Käufern) dann ausgeübt worden, wenn der 

Ausübungskurs unter dem im Verfallzeitpunkt gültigen Währungskurs notiert ha-

be. Da die Call Optionen "short" veräussert worden seien und sie (die Klägerin) 

nicht über die entsprechenden Basiswerte verfügt habe, habe sie im Zeitpunkt der 

Ausübung der Option die abgerufenen Basiswerte zum höheren Kurs erwerben 

- 37 - 

müssen. Die Differenz zwischen dem für den Basiswert erhaltenen Betrag und 

dem für die Deckung erforderlichen habe sich als Verlust auf ihrem TRY Konto 

niedergeschlagen. Dieser Verlust habe sich aufgrund der Vorteilsanrechnung um 

den Betrag der beim Verkauf der Option erhaltenen Prämie reduziert. Nachdem 

sie (die Klägerin) zu Beginn des Jahres 2011 erfahren habe, dass die Beklagte 

eigenmächtig Investments zu ihren Lasten getätigt habe, seien einstweilen keine 

weiteren Anlageentscheide mehr getroffen worden. Seit Mai 2011 seien auch kei-

nerlei Aktien, Bonds oder Edelmetalle mehr gekauft oder verkauft worden. Die 

Transaktionen auf den Depots nach diesem Zeitpunkt hätten sich auf den instruk-

tionswidrigen Erwerb von DCD und DOCU Produkten, die Veräusserung der un-

autorisiert erworbenen strukturierten Produkte durch die Beklagte sowie – gemäss 

der bestehenden Kundenweisung – auf die Erneuerung von Festgeldanlagen be-

schränkt. Da ab Mai 2011 keine Instruktionen für weitere Anlagen erfolgt seien, 

sei ihr (der Klägerin) durch die unautorisierten Devisenoptionsgeschäfte auch kein 

Gewinn entgangen. Der Schaden entspreche damit den aufgrund der einzelnen 

Währungsgeschäfte entstandenen Verlusten von insgesamt TRY 5'397'000, zu-

züglich Schadenszins (act. 1 Rz 161 ff.). 

Die Beklagte erklärt zur klägerischen Schadensberechnung in der Klageantwort, 

diese sei mangelhaft und nicht nachvollziehbar. Die klägerische These, dass sie 

im streitrelevanten Zeitraum – mit Ausnahme der Erneuerung bestehender Fest-

geld- und Treuhandanlagen – keine Investitionen habe tätigen wollen und ihr 

Schaden daher den aus den Optionsgeschäften resultierenden Verlusten ent-

spreche, sei unhaltbar. So handle es sich bei der Klägerin um eine aggressive In-

vestorin, die ihre Rendite namentlich mit Krediten maximieren und zwischenzeitli-

che Verluste so schnell wie möglich wieder habe wettmachen wollen. Hätte die 

Klägerin ihre überdurchschnittlich hohen Renditeerwartungen nicht mit strukturier-

ten Produkten und Optionen zu erfüllen versucht, hätte sie folglich auf andere, 

ebenso risikobehaftete Anlagen zurückgreifen müssen. Die Klägerin hätte damit 

im Rahmen der Schadensquantifizierung dartun müssen, wie sich ein alternatives, 

ihrem aggressiven Anlagewillen entsprechendes Portfolio im streitrelevanten Zeit-

raum im Vergleich zum tatsächlichen Depot wertmässig entwickelt hätte. Da es an 

einem solchen Alternativszenario fehle, sei die klägerische Schadensermittlung 

- 38 - 

insgesamt nicht nachvollziehbar und damit nicht hinreichend substantiiert. Sie lei-

de im Hauptstandpunkt sodann an einer unzulässigen Rosinenpickerei, in deren 

Rahmen die Klägerin nur die verlustbringenden, nicht aber die gewinnbringenden 

Optionsgeschäfte berücksichtige. Ebenso wenig wolle sich die Klägerin die Ge-

winne aus den angeblich vertragswidrig getätigten Investitionen in DCDs und 

DOCUs anrechnen lassen. Schliesslich lege die Klägerin ihrer Schadensberech-

nung verschiedentlich falsche Zahlen zu Grunde (act. 21 Rz 113 ff.). 

Replicando erklärt die Klägerin, es treffe nicht zu, dass sie eine aggressive Inves-

torin gewesen sei, welche ihre Renditen mit Krediten habe maximieren wollen. 

K._____ habe sehr vertrauenswürdig gewirkt und es schliesslich auch geschafft, 

sie davon abzubringen, den bis im Sommer 2013 entstandenen Vermögensscha-

den geltend zu machen und die Bankbeziehung zu beenden. Eine unzulässige 

Rosinenpickerei liege sodann nicht vor (act. 38 Rz 88 f.). 

Die Beklagte hält in der Duplik daran fest, dass die klägerische Schadensquantifi-

zierung nicht nachvollziehbar sei. Sie habe es namentlich auch in der Replik ver-

säumt, eine hypothetische Entwicklung ihres Vermögensstandes aufzuzeigen, die 

sich auch nur ansatzweise mit dem in der Vereinbarung vom 11. Juni 2013 ent-

haltenen Gewinnziel und dem aggressiven Anlageprofil der Klägerin in Einklang 

bringen lasse (act. 42 Rz 166 f.). 

5.3.3. Der konkret geltend gemachte Schaden 

Die Klägerin macht auch in Bezug auf die Devisenoptionsgeschäfte keinen Scha-

den aus Verletzung von Beratungspflichten geltend, sondern erklärt auch hier, die 

Beklagte habe diese Geschäfte von sich aus und ohne ihr Wissen getätigt, ohne 

dass eine diesbezügliche Instruktion oder Genehmigung vorgelegen habe. Sie 

stellt sich sodann sinngemäss auf den Standpunkt, dass sie aufgrund der 

schlechten Erfahrungen, welche sie mit der Beklagten aufgrund des pflichtwidri-

gen Erwerbs der strukturierten Produkte gemacht habe, ab Mai 2011 keinerlei In-

struktionen mehr erteilt habe. Deshalb entspreche ihr Schaden schlicht den ent-

standenen Verlusten aus den von ihr vorgebrachten Devisenoptionsgeschäften. 

Damit verzichtet die Klägerin auch hier auf das Vorbringen von alternativen Anla-

- 39 - 

gen bzw. die Darstellung einer hypothetischen Entwicklung ihres Depots bei der 

Beklagten. Ob dies für die Darlegung des Schadens genügt, was von der Beklag-

ten in Abrede gestellt wird, ist nachfolgend zu prüfen. 

5.3.4. Würdigung 

Für die klägerische Schadensberechnung ist, auch unter diesem Titel entschei-

dend, ob ihr der Beweis dafür gelingt, tatsächlich auch ohne die (angebliche) 

Pflichtwidrigkeit der Beklagten keine alternativen Anlagen getätigt bzw. andere 

Produkte gezeichnet zu haben. Andernfalls fehlen dem Gericht jegliche Referen-

zen, um eine Schadensschätzung vornehmen zu können. Denn die Klägerin legt 

weder den Stand noch die Zusammensetzung ihres Portfolios dar und verzichtet 

auf jegliche Vorbringen zu dessen (mutmasslicher) Entwicklung. Da die diesbe-

züglichen klägerischen Ausführungen von der Beklagten bestritten werden, hat 

die Klägerin ihre Vorbringen substantiiert darzulegen und – da sie diesbezüglich 

beweisbelastet ist – zu beweisen. Das Bundesgericht hat dies im neuesten Urteil 

4A_586/2017 vom 16. April 2018 klargestellt. 

Ohnehin kann der Klägerin der entsprechende Beweis bereits deshalb nicht ge-

lingen, da sie keinerlei Beweismittel zu ihrer Sachdarstellung offeriert.  

Zudem sind die klägerischen Vorbringen in diesem Punkt nicht schlüssig. So er-

klärt sie in der Klagebegründung selber, dass sich die Anwesenden anlässlich des 

Treffens vom 11. Juni 2013 über die Eckdaten der inskünftigen Verwaltung des 

Portfolios geeinigt hätten. K._____ habe in Aussicht gestellt, mit geschickten An-

lagen einen Vermögenszuwachs von monatlich USD 60'000 zu erwirtschaften, 

wobei – nach den klägerischen Ausführungen – zu diesem Zweck allein in sichere 

Produkte, Obligationen und Aktien habe investiert werden sollen (act. 1 Rz 37). 

Dass am genannten Datum eine Einigung über weitere Anlagen erzielt werden 

konnte, bestätigt auch die Beklagte, auch wenn sie deren genauen Inhalt anders 

wiedergibt. Sodann liegt mit act. 3/8 eine handschriftliche Bestätigung im Recht.  

Offensichtlich gingen die Parteien am 11. Juni 2013 also davon aus, dass die Be-

klagte weitere Anlagen für die Klägerin tätigen solle. Dies ist unbestritten und be-

- 40 - 

legt. Wie die Klägerin trotzdem behaupten kann, es wären – ausser den bereits 

instruierten Anlagen in Festgeldern – bei pflichtgemässer Vertragserfüllung durch 

die Beklagte keine weiteren Transaktionen vorgenommen worden, ist nicht er-

sichtlich. Diese These ist vielmehr widerlegt.  

Daran würde sich auch nichts ändern, sollten dabei tatsächlich sämtliche Anlagen 

im Voraus durch M._____ zu genehmigen gewesen sein. Denn es ist ohne Weite-

res davon auszugehen, dass dieser vereinbarungsgemässe Anlagen genehmigt 

hätte. Dies zeigen auch die klägerischen Ausführungen dazu, dass dieser nach 

Entdecken der Fremdwährungsoptionen bei K._____ interveniert und klar ge-

macht habe, dass diese Art von Transaktionen nicht autorisiert worden sei (act. 1 

Rz 42). Auch hier ist keine Rede davon, dass überhaupt keine Transaktionen hät-

ten durchgeführt werden dürfen. 

Schliesslich begründet die Klägerin das von ihr behauptete komplette Absehen 

von neuen Anlagen mit dem (angeblich) pflichtwidrigen Verhalten der Beklagten 

(act. 1 Rz 175). Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass die Klägerin – auch nach 

ihren eigenen Vorbringen – weitere Anlagen getätigt hätte, wenn der Anlagebera-

tungsvertrag von der Beklagten pflichtgemäss ausgeführt worden wäre. Ansons-

ten macht der Abschluss eines Anlageberatungsvertrages und die Eröffnung einer 

Konto-/Depotbeziehung denn auch keinen Sinn.  

5.3.5. Fazit 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die klägerische Behauptung, dass sie 

von alternativen Anlagen komplett abgesehen hätte, durch ihre eigenen Ausfüh-

rungen widerlegt ist. Sodann offeriert sie keinerlei Beweismittel für ihre diesbezüg-

liche Behauptung. Da es die Klägerin zudem unterlassen hat, Tatsachen zu nen-

nen, damit eine Schadensschätzung aufgrund eines hypothetischen Portfolios 

möglich wäre, fehlt es auch in Bezug auf die Devisenoptionsgeschäfte an einem 

rechtsgenügend substantiierten und damit genügend dargelegten Schaden; dies 

unabhängig davon, ob die behauptete Schädigung durch die Verfolgung einer 

pflichtwidrigen Anlagestrategie oder aufgrund einzelner, bestimmbarer pflichtwid-

riger Anlagen erfolgte. 

- 41 - 

Auch aus diesem Grund ist die Klage abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 

6. Kausalität 

Da die Klage aufgrund der fehlenden Pflichtverletzung sowie der ungenügenden 

Schadensdarlegung abzuweisen ist, erübrigen sich Ausführungen zur Frage der 

Kausalität. Immerhin stellte sich in Bezug auf die strukturierten Produkte die Fra-

ge, ob der gesamte Schaden effektiv durch deren Erwerb adäquat kausal verur-

sacht wurde, da diesbezüglich insbesondere auch der Zeitpunkt des Verkaufs der 

entsprechenden Produkte einen wesentlichen Einfluss auf Gewinn und Verlust 

hatte. 

7. Zusammenfassung der Tat- und Rechtsfragen 

Die Klägerin unterhielt bei der Beklagten eine Konto-/Depotbeziehung. Zudem 

bestand zwischen den Parteien ein Anlageberatungsvertrag. Die Klägerin fordert 

von der Beklagten Schadenersatz für Verluste, welche sie durch den Erwerb 

strukturierter Produkte und die Zeichnung von Devisenoptionsgeschäften durch 

beklagtische Kundenberater erlitten hat. Da es der Klägerin nicht gelingt, eine 

Pflichtverletzung der Beklagten nachzuweisen, weil sie die beanstandeten Trans-

aktionen zumindest infolge der vereinbarten Genehmigungsfiktion genehmigt hat, 

und sie es überdies verpasst hat, ihren Schaden rechtsgenügend zu substantiie-

ren und darzulegen, ist die Klage in diesen Punkten (Rechtsbegehren Ziffern 1 

und 2) abzuweisen. Auf die in Rechtsbegehren Ziffern 3 und 4 erhobene unbezif-

ferte Stufenklage ist sodann mangels Angabe des erforderlichen Mindeststreit-

werts nicht einzutreten. 

8. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

8.1. Die Höhe der Gerichtsgebühr bestimmt sich nach der Gebührenverordnung 

des Obergerichts (Art. 96 ZPO i.V.m. § 199 Abs. 1 GOG) und richtet sich in erster 

Linie nach dem Streitwert bzw. nach dem tatsächlichen Streitinteresse (§ 2 Abs. 1 

lit. a GebV OG). Vorliegend beträgt der Streitwert CHF 2'798'605.–. In Anwen-

dung von § 4 Abs. 1 und 2 GebV OG ist die Gerichtsgebühr unter Berücksichti-

gung des besonderen Zeitaufwandes (insbesondere erfolgten nicht weniger als 13 

- 42 - 

Parteieingaben und war über die Sicherstellung der Parteientschädigung der Be-

klagten zu entscheiden) sowie der Schwierigkeit des Falles auf rund vier Drittel 

der Grundgebühr festzusetzen und ausgangsgemäss der Klägerin aufzuerlegen 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Dabei fällt die teilweise Erledigung ohne Anspruchsprüfung 

aufgrund des im Vergleich zu den übrigen Begehren marginalen Streitwertes nicht 

ins Gewicht. Die Kosten sind vorab aus dem von der Klägerin geleisteten Kosten-

vorschuss zu decken (Art. 111 Abs. 1 ZPO). 

8.2. Ausserdem hat die Klägerin als unterliegende Partei der Beklagten eine 

Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Höhe der Entschädi-

gung für die Parteivertretung durch Anwältinnen und Anwälte wird nach der An-

waltsgebührenverordnung vom 8. September 2010 (AnwGebV) festgesetzt 

(Art. 105 Abs. 2 und Art. 96 ZPO). Die Grundgebühr ist mit der Begründung oder 

Beantwortung der Klage verdient, wobei auch die Teilnahme an einer allfälligen 

Hauptverhandlung abgedeckt ist. Für die Teilnahme an zusätzlichen Verhandlun-

gen und für jede weitere notwendige Rechtsschrift ist ein Zuschlag zu berechnen 

(§ 11 Abs. 1 und 2 AnwGebV). In Anbetracht der eingereichten Rechtsschriften 

und der durchgeführten Vergleichsverhandlung (Prot. S. 11 ff.) ist die Parteient-

schädigung in Anwendung von §§ 2, 4 und 11 AnwGebV auf rund 150 % der or-

dentlichen Gebühr festzusetzen. 

Das Handelsgericht beschliesst: 

1. Auf die Klage wird hinsichtlich Rechtsbegehren Ziffern 3 und 4 nicht einge-

treten. 

2. Schriftliche Mitteilung, Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen so-

wie Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Das Handelsgericht erkennt: 

1. Die Klage wird abgewiesen. 

- 43 - 

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 65'000.–. 

3. Die Kosten werden der Klägerin auferlegt und vorab aus dem von ihr geleis-

teten Kostenvorschuss gedeckt. 

4. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von 

CHF 73'900.– zu bezahlen. 

Diese Entschädigung wird der Beklagten – nach ungenutztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist – von der Obergerichtskasse direkt aus der von der Kläge-

rin geleisteten Sicherheit ausbezahlt. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Kasse des Obergerichts 

zur Veranlassung gemäss Dispositiv-Ziffer 4. 

6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streit-

wert beträgt CHF 2'798'605.–. 

 
 
Zürich, 20. Juni 2018 

 
Handelsgericht des Kantons Zürich 

 
Präsident: 

 
 
 

Dr. George Daetwyler 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Jan Busslinger 
 

	Urteil und Beschluss vom 20. Juni 2018
	Inhaltsverzeichnis
	Rechtsbegehren: (act. 1)
	Sachverhalt und Verfahren
	A. Sachverhaltsübersicht
	a. Parteien und ihre Stellung
	b. Prozessgegenstand

	B. Prozessverlauf
	Erwägungen
	1. Formelles
	1.1. Zuständigkeit
	1.2. Anwendbares Recht
	1.3. Berücksichtigung der klägerischen Stellungnahme zur Duplik bzw. der diversen Noveneingaben
	1.4. Stufenklage
	1.4.1. Die Klägerin verlangt in Rechtsbegehren Ziffer 3 von der Beklagten Rechenschaft und Abrechnung über deren Geschäftsführung zu erteilen, wobei sie insbesondere zu verpflichten sei, eine detaillierte Abrechnung über die von ihr im Zusammenhang mi...
	1.4.2. Wird die Bezahlung eines Geldbetrages verlangt, so ist dieser zu beziffern (Art. 84 Abs. 2 ZPO). Unbezifferte Rechtsbegehren erfüllen die Bestimmtheitsanforderungen in aller Regel nicht, womit in Bezug auf sie ein Nichteintretensentscheid zu er...
	1.4.3. Die Klägerin hat ihr Herausgabebegehren bis anhin weder konkret beziffert, noch hat sie einen Mindestwert angegeben. Dies ist nicht zulässig. Die Beklagte hat – dies bereits auch vorprozessual (vgl. act. 23/30) – der Klägerin bestätigt, im Jahr...
	1.4.4. Sodann wäre vorliegend ohnehin von einem Verzicht der Klägerin auf die Herausgabe von Rückvergütungen auszugehen. Denn die Klägerin führt zwar aus, im vorliegenden Fall hätten erstmals die General Conditions der Beklagten in der Version von 201...
	1.5. Streitwert

	2. Die (Bank-)Beziehung der Parteien
	Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kommen für die Abwicklung von Börsengeschäften für die Kundschaft grundsätzlich drei verschiedene Vertragsbeziehungen in Betracht: die Vermögensverwaltung, die Anlageberatung und die blosse Konto-/Depot-Bezie...
	Aufgrund der in diesem Punkt (weitgehend) übereinstimmenden Parteivorbringen ist das vorliegende Vertragsverhältnis als Anlageberatungsvertrag zu qualifizieren.

	3. Rechtliches
	4. Pflichtverletzung
	4.1. Ausgangslage
	4.2. Instruktion
	4.3. Zustellfiktion
	4.3.1. Parteistandpunkte
	4.3.2. Rechtliches
	4.3.3. Würdigung
	4.3.4. Fazit
	4.4. Genehmigungsfiktion
	4.4.1. Parteistandpunkte
	4.4.2. Vertragliche Grundlage
	4.4.3. Rechtliches
	Indessen kann das Gericht unter dem Aspekt des Rechtsmissbrauchsverbots (Art. 2 Abs. 2 ZGB) auf Unverbindlichkeit der Genehmigungsfiktion erkennen, wenn diese nach den Umständen des Falles zu einem unbilligen, das Rechtsempfinden verletzenden Ergebnis...
	4.4.4. Strukturierte Produkte
	Die von der Klägerin beanstandeten Käufe von strukturierten Produkten fanden zwischen dem 1. März 2010 und dem 18. Januar 2011 statt (act. 1 Rz 64; act. 3/19/1-20). Zu diesem Zeitpunkt galten die General Business Conditions der I._____ und damit eine ...
	Sodann wurden der Klägerin unstrittig am 25. Januar 2011 Bankdokumente vorgelegt, aus welchen die strukturierten Produkte ersichtlich waren und aufgrund welcher M._____ gemäss den klägerischen Ausführungen erkannte, dass gewisse Transaktionen ohne Ins...
	Damit gelten sämtliche von der Klägerin beanstandeten Transaktionen betreffend die strukturierten Produkte – Unverbindlichkeit der Genehmigungsfiktion vorbehalten – als von der Klägerin genehmigt.
	4.4.5. Optionsgeschäfte
	4.4.5.1. Einleitung
	4.4.5.2. Reklamation vom August 2013
	4.4.5.3. Reklamation vom November 2013
	4.4.5.4. Reklamation vom Januar 2014
	4.4.5.5. Zwischenfazit
	4.4.6. Keine Unverbindlichkeit der Genehmigungsfiktion
	4.4.6.1. Kein Rechtsmissbrauch
	4.4.6.2. Keine genügenden Rügen
	4.4.6.3. Keine ungenügende Aufklärung
	4.4.7. Fazit
	4.5. Die übrigen Vorwürfe der Klägerin
	4.6. Fazit

	5. Schaden
	5.1. Vorbemerkung
	5.2. Die durch J._____ erworbenen strukturierten Produkte
	5.2.1. Ausgangslage
	5.2.2. Parteistandpunkte
	5.2.3. Rechtliches
	5.2.4. Der konkret geltend gemachte Schaden
	5.2.5. Würdigung
	5.3. Die durch K._____ vorgenommenen Optionsgeschäfte
	5.3.1. Ausgangslage
	5.3.2. Parteistandpunkte
	5.3.3. Der konkret geltend gemachte Schaden
	5.3.4. Würdigung
	5.3.5. Fazit

	6. Kausalität
	7. Zusammenfassung der Tat- und Rechtsfragen
	8. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	8.1. Die Höhe der Gerichtsgebühr bestimmt sich nach der Gebührenverordnung des Obergerichts (Art. 96 ZPO i.V.m. § 199 Abs. 1 GOG) und richtet sich in erster Linie nach dem Streitwert bzw. nach dem tatsächlichen Streitinteresse (§ 2 Abs. 1 lit. a GebV ...
	8.2. Ausserdem hat die Klägerin als unterliegende Partei der Beklagten eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Höhe der Entschädigung für die Parteivertretung durch Anwältinnen und Anwälte wird nach der Anwaltsgebührenverordnun...

	Das Handelsgericht beschliesst:
	1. Auf die Klage wird hinsichtlich Rechtsbegehren Ziffern 3 und 4 nicht eingetreten.
	2. Schriftliche Mitteilung, Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen sowie Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Das Handelsgericht erkennt:
	1. Die Klage wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 65'000.–.
	3. Die Kosten werden der Klägerin auferlegt und vorab aus dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.
	4. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von CHF 73'900.– zu bezahlen. Diese Entschädigung wird der Beklagten – nach ungenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist – von der Obergerichtskasse direkt aus der von der Klägerin ...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Kasse des Obergerichts zur Veranlassung gemäss Dispositiv-Ziffer 4.
	6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...