# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b0052a99-9fb1-5bfc-ad2e-19deded90e81
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-23
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 23.04.2015 100 2013 247
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_100-2013-247_2015-04-23.pdf

## Full Text

100.2013.247U
STE/BII/SRE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 23. April 2015

Verwaltungsrichter Burkhard, Abteilungspräsident
Verwaltungsrichterin Steinmann, Verwaltungsrichter Keller
Gerichtsschreiber Bischof 

Burgergemeinde Täuffelen
handelnd durch den Burgerrat, p.A. …
vertreten durch Fürsprecher …
Beschwerdeführerin

gegen

Kanton Bern
vertreten durch die Erziehungsdirektion, Sulgeneckstrasse 70, 3005 Bern
Beschwerdegegner

betreffend Kostenbeteiligung an wissenschaftlichen Untersuchungen (Verfügung der 
Erziehungsdirektion des Kantons Bern vom 28. Juni 2013; 4800.600.050.04/09 
[609581])

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Am 29. Juli 2009 reichte die Einwohnergemeinde (EG) Täuffelen beim Re-
gierungsstatthalteramt von Nidau (heute: Regierungsstatthalteramt Seeland) ein 
Baugesuch ein für die Ausbaggerung des Bootshafens und die Ablagerung der 
Hafensedimente ausserhalb des Hafens auf dem Seeboden (Verfahren 
bbew 59/2009). Das Vorhaben betraf zu einem grösseren Teil die im Eigentum der 
Burgergemeinde (BG) Täuffelen stehende Parzelle Täuffelen Gbbl. Nr. 1___ und zu 
einem kleineren Teil die Parzelle Täuffelen Gbbl. Nr. 2___ im Eigentum der 
EG Täuffelen. Da der Archäologische Dienst des Kantons Bern (ADB) mit Fachbericht 
vom 8. Oktober 2009 feststellte, dass das Bauvorhaben im Bereich von vier 
neolithischen Seeufersiedlungen (Pfahlbausiedlungen) liegt, und deshalb die 
archäologische Begleitung der Arbeiten verlangte, erteilte die stellvertretende 
Regierungsstatthalterin am 23. November 2009 die Baubewilligung mit entsprechen-
den Auflagen. Mit Gesamtentscheid vom 22. Oktober 2010 bewilligte das Regierungs-
statthalteramt Seeland zudem ein Baugesuch der EG Täuffelen vom 9. Juni 2010 für 
die Umgestaltung der Badewiese und des Badestrands sowie des Fusswegs zum Dorf 
(Verfahren bbew 1487/2010). Dieses Vorhaben betraf wiederum die beiden Parzellen 
Nrn. 1___ (Strand) und 2___ (Wiese, Weg). Auch diese Bewilligung wurde mit der 
Auflage versehen, sämtliche Arbeiten durch den ADB begleiten zu lassen.

Die archäologischen Untersuchungen fanden zwischen Oktober 2009 und Juli 2010 
statt. Am 20. Dezember 2010 erliess die Erziehungsdirektion des Kantons Bern (ERZ) 
gegenüber der EG Täuffelen und der BG Täuffelen folgende Verfügung:

« 1. Die Einwohnergemeinde Täuffelen und die Burgergemeinde Täuffelen werden im 
Umfang von 33 Prozent, ausmachend 99'000 Franken, an den Kosten der 
wissenschaftlichen Untersuchung beteiligt. Die Kostenanteile betragen 74'250 
Franken für die Einwohnergemeinde Täuffelen und 24'750 Franken für die 
Burgergemeinde Täuffelen.

2. [...]»

Die dagegen eingereichten Beschwerden der EG Täuffelen und BG Täuffelen hiess 
das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 28. Juni 2012 teilweise gut, hob die Verfügung 
der ERZ auf und wies die Akten zurück an die Vorinstanz zur Fortsetzung des 
Verfahrens im Sinn der Erwägungen. Soweit weitergehend wies es die Beschwerden 
ab (VGE 2011/32/33).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 3

B.

Nachdem die BG Täuffelen am 30. Oktober 2012 ein Gesuch um Herabsetzung des 
Kostenbeteiligungssatzes eingereicht hatte, verfügte die ERZ am 28. Juni 2013 was 
folgt:

« 1. Das Gesuch der Burgergemeinde Täuffelen um Herabsetzung des Be-
teiligungssatzes wird abgelehnt.

2. Die Burgergemeinde Täuffelen wird im Umfang von einem Drittel, ausmachend 
92'275 Franken, an den Kosten der wissenschaftlichen Untersuchung beteiligt.

3. […]»

C.

Gegen die Verfügung der ERZ hat die BG Täuffelen am 18. Juli 2013 Ver-
waltungsgerichtsbeschwerde erhoben mit dem Rechtsbegehren, die angefochtene 
Verfügung sei aufzuheben und die Kostenbeteiligung sei unter Herabsetzung des 
Beteiligungssatzes auf zehn Prozent unter Kosten- und Entschädigungsfolge neu 
festzusetzen.

Die ERZ beantragt mit Beschwerdeantwort vom 16. August 2013 die Abweisung der 
Beschwerde.

Mit Verfügung vom 19. August 2013 hat der damalige Abteilungspräsident die Akten 
des Verfahrens 100.2011.32/33 zu den Akten erkannt.

Auf Aufforderung der Instruktionsrichterin hin haben die Parteien am 25. September 
2013 und 30. Oktober 2013 weitere Akten eingereicht und Fragen beantwortet. Weiter 
hat sich das Amt für Geoinformation (AGI) am 27. Januar 2014 zur Abgrenzung 
zwischen See und Privateigentum am Ufer des Bielersees geäussert (Bericht vom 
27.1.2014) und Fragen zum historischen Verlauf der seeseitigen Grundstücksgrenze 
der Parzelle Nr. 1___ beantwortet (Bericht vom 22.8.2014). Die Parteien haben sich 
hierzu geäussert und Schlussbemerkungen angebracht.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 4

Erwägungen:

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte 
kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 
23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig. Die 
Burgergemeinde hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch die 
angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an 
deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG). Auf die form- und fristgerecht 
eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

1.2 Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG).

2.

2.1 Kann eine archäologische Stätte oder Fundstelle nicht erhalten werden, wird sie 
wissenschaftlich untersucht (Art. 24 Abs. 1 des Gesetzes vom 8. September 1999 über 
die Denkmalpflege [Denkmalpflegegesetz, DPG; BSG 426.41]). Die wissenschaftliche 
Untersuchung umfasst gemäss Art. 24 Abs. 2 DPG die Felduntersuchung und deren 
Auswertung, die Konservierung und Restaurierung der Objekte sowie die 
Dokumentation und Publikation der Ergebnisse. – Zwischen den Parteien ist umstritten, 
ob und in welchem Umfang die Burgergemeinde an den Kosten der wissenschaftlichen 
Untersuchungen des ADB beteiligt werden darf. Art. 24 Abs. 3 DPG sieht hierzu 
Folgendes vor:

Die Kosten der Untersuchung trägt der Kanton. Gemeinden oder andere Trägerinnen 
und Träger öffentlicher Aufgaben beteiligen sich nach ihren finanziellen Möglichkeiten 
im Rahmen von 10 bis 50 Prozent an den Kosten, soweit das betreffende Grundstück 
in ihrem Eigentum steht und sie die Untersuchung verursacht haben. Der 
Regierungsrat regelt die Einzelheiten.

2.2 Die Kostenbeteiligung nach Art. 24 Abs. 3 DPG ist die Folge der in Art. 5 Abs. 2 
DPG verankerten sog. Selbstbindung des Gemeinwesens (Vortrag des 
Regierungsrates zum DPG, in Tagblatt des Grossen Rates 1999, Beilage 12 
[nachfolgend: Vortrag], S. 14). Demnach haben Kanton, Gemeinden sowie Personen 
und Institutionen des öffentlichen und solche des privaten Rechts, die öffentliche 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 5

Aufgaben erfüllen, in ihrer Tätigkeit Denkmäler zu erhalten und, wo das öffentliche 
Interesse an diesen überwiegt, zu schützen. Entscheiden sie sich gegen die 
Belassung, haben sie sich an den archäologischen Untersuchungskosten zu beteiligen. 
Art. 5 Abs. 2 DPG bezweckt, das in Art. 5 Abs. 1 DPG enthaltene allgemeine Gebot zur 
Schonung und Erhaltung von Denkmälern ausdrücklich auf alle Personen und Organe 
zu übertragen, die in Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe handeln (Vortrag, S. 9; 
VGE 2011/32/33 vom 28.6.2012, E. 3.1, 2009/222 vom 21.12.2009, E. 3.3, 22624 vom 
2.4.2007, E. 4.3).

3.

3.1 Das in die wissenschaftliche Untersuchung des ADB einbezogene Gebiet 
befindet sich im Uferbereich des Bielersees rund um die Bootshafenanlage von 
Täuffelen und der südlich davon gelegenen, 2011 erstellten Badewiese. Die 
Untersuchungen wurden zum weit überwiegenden Teil auf dem Seeboden und nur in 
untergeordnetem Umfang an Land durchgeführt. Die seeseitige Grundstücksgrenze 
der Parzelle Nr. 1___ verläuft gemäss Grundbuch nicht entlang des Seeufers, sondern 
bis zu 40 m innerhalb der dargestellten Wasserfläche. Die meisten von den Grabungen 
betroffenen Teile der Parzelle befinden sich somit unter dem Seespiegel 
(vgl. undatierter Plan «Hafen, Lage der archäologischen Schnitte, Lage und Nr. der 
Parzellen», unpag. Vorakten ERZ, act. 3A).

3.2 Das Verwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 28. Juni 2012 darauf 
hingewiesen, dass das (private) Grundeigentum gemäss Art. 666 Abs. 1 des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) namentlich mit dem vollständigen 
und irreversiblen Untergang des Grundstücks – etwa als Folge dauerhafter Überflutung 
– unter- bzw. in das Eigentum des Kantons übergeht. Da ein solcher Eigentumsverlust 
von Gesetzes wegen eintrete und im Grundbuch lediglich nachzuführen sei, frage sich, 
ob zur Bestimmung der Eigentumsverhältnisse im Uferbereich unbesehen auf die im 
Grundbuch eingetragenen und im Wasser verlaufenden Grundstücksgrenzen 
abgestellt werden dürfe (VGE 2011/32/33, E. 4.1; vgl. auch Zaugg/Ludwig, Kommentar 
zum bernischen BauG, Band I, 4. Aufl. 2013, Art. 11 N. 21 mit Hinweis auf das 
verwaltungsgerichtliche Urteil). Das Verwaltungsgericht hat die Sache auch in diesem 
Punkt zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. – Die ERZ hat beim 
Amt für Grundstücke und Gebäude (AGG) und beim Grundbuchamt Seeland gewisse 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 6

Erkundigungen eingeholt und letztlich in der angefochtenen Verfügung wiederum auf 
die grundbuchlichen Eigentumsgrenzen abgestellt (vgl. Stellungnahme vom 
30.10.2013 [act. 8], Ziff. 1 S. 2). Da Grundeigentum eine Voraussetzung für die 
Kostenbeteiligung ist, hat das Verwaltungsgericht über die umstrittene (zivilrechtliche) 
Vorfrage zu befinden (BVR 2009 S. 63 E. 3.3; BGE 137 III 8 E. 3.3.1 mit Hinweisen; 
Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 5 N. 5).

3.3 Ein Grundstück geht im Sinn von Art. 666 Abs. 1 ZGB dann vollständig unter, 
wenn es versinkt, weggespült oder dauerhaft durch ein öffentliches Gewässer 
überflutet wird. Ein vollständiger Untergang ist somit nur dort gegeben, wo die 
Eigentümerschaft ihre Nutzungs- und Verfügungsbefugnisse an der Liegenschaft nicht 
mehr ausüben kann, weil diese ihre Beherrschbarkeit und damit ihre Sachqualität 
dauernd und vollständig verloren hat. Die Wiederherstellung des Grundstücks muss 
nach menschlichem Ermessen ausgeschlossen sein. Die zivilrechtliche Lehre spricht 
von einem «juristischen» Untergang der Liegenschaft, womit ein vollständiger, 
dauernder und absoluter Wertverlust des betroffenen Stücks der Erdoberfläche, mithin 
ein wirtschaftlicher Grundstücksuntergang, gemeint ist. Es ist deshalb stets eine 
(richterliche) Wertungsfrage, ob eine Liegenschaft im juristischen Sinn als 
untergegangen zu betrachten ist (zum Ganzen Gian Sandro Genna, Der Untergang 
von Grundeigentum durch Naturereignisse, in ZBGR 2008 S. 65, 69 u.a. mit Hinweisen 
auf Arthur Meier-Hayoz, Berner Kommentar, 1964, Art. 666 ZGB N. 19; Robert Haab, 
in Zürcher Kommentar, 2. Aufl. 1977, Art. 666 ZGB N. 4; sodann Hinweise auf ältere 
Auflagen von Rey/Strebel, in Basler Kommentar, 4. Aufl. 2011, Art. 666 ZGB N. 12; 
Heinz Rey, Die Grundlagen des Sachenrechts und das Eigentum, Grundriss des 
schweizerischen Sachenrechts, Band I, 3. Aufl. 2007, N. 1683; Thomas Sutter-Somm, 
Eigentum und Besitz, Schweizerisches Privatrecht, Band V/1, 2. Aufl. 2014, N. 603).

3.4 In Frage steht hier der Eigentumsverlust infolge (dauerhafter) Überflutung von 
Teilen der Parzelle Nr. 1___ durch ein öffentliches Gewässer. Das Verwaltungsgericht 
hat beim AGI unter anderem Erläuterungen zum historischen Verlauf der 
Parzellengrenzen am hier interessierenden Seeufer eingeholt (vorne Bst. C). Das AGI 
hat zunächst festgehalten, dass die Grundstücksgrenzen der Parzelle Nr. 1___ 
erstmals vor dem Jahr 1881 in das Grundbuch aufgenommen wurden und bis heute 
unverändert sind. Insbesondere bei der Neuvermessung des Gebiets der EG Täuffelen 
im Jahr 1998 seien die ursprünglich eingetragenen Grenzen belassen worden (Bericht 
vom 27.1.2014 [act. 13], Ziff. 3a-c). – Das ZGB ist am 1. Januar 1912 in Kraft getreten 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 7

(vgl. Art. 61 Abs. 1 des Schlusstitels zum ZGB). Die hier in Frage stehenden 
Eigentumsgrenzen wurden somit in einem Zeitpunkt erstmals im Grundbuch 
aufgenommen, in dem Art. 666 Abs. 1 ZGB noch nicht in Kraft war. Bis zu dessen 
Inkrafttreten war das kantonale Zivilrecht anwendbar (vgl. Art. 1 des Schlusstitels zum 
ZGB), das den Eigentumsverlust infolge Untergangs der Sache offenbar ebenfalls 
kannte (vgl. Karl Gustav König, Kommentar zum Civilgesetzbuch für den Kanton Bern, 
zweiter Band, Sachen-Recht, 1880, Art. 445). Wie es sich damit genau verhält, kann 
mit Blick auf die nachfolgenden Erwägungen indes offenbleiben.

3.5 Das AGI hat in seinem Bericht vom 22. August 2014 erläutert, dass der Spiegel 
des Bielersees infolge der ersten Juragewässerkorrektion (1868-1891) um ca. 2,5 m 
sank. Zusätzlich sei in Nidau ein einfaches Regulierungswehr gebaut worden, so dass 
der Bieler-, Neuenburger- und Murtensee bei Hochwasserereignissen als 
gemeinsames Rückhaltebecken habe genutzt werden können. Diese zweite Funktion 
lasse auf einen stark schwankenden Seespiegel zu jener Zeit schliessen. Die zweite 
Juragewässerkorrektion (1968-1973) sei wegen der weiterhin auftretenden Hochwas-
ser eingeleitet worden. Dabei sei ein weiteres Regulierungswerk (Port) gebaut worden, 
was darauf hindeute, dass in der Zeit um 1880 das Niveau des Seespiegels nicht 
konstant gewesen sei. Es sei denkbar, dass einige Flächen zeitweise trocken gefallen 
und landwirtschaftlich genutzt worden seien (sog. Streueflächen). Ferner hätten die 
Bäuerinnen und Bauern in diesen Gebieten auch im Sumpfland gewirtschaftet, so dass 
eine zeitweise Überflutung ihrer Wirtschafts- und Eigentumsflächen generell üblich 
gewesen sei. Zur damaligen Zeit habe die Seefläche folglich nicht so exakt vom Ufer 
abgegrenzt werden können wie heute (Bericht vom 22.8.2014 [act. 23], S. 1). Für die 
Beurteilung des umstrittenen Grenzverlaufs hat sich das AGI auf den anlässlich der 
Vermessung von 1880 bis 1881 angefertigten Handriss Nr. 17, den Grundbuchplan 
Nr. 17 aus dem Jahr 1885 sowie die Siegfriedkarte ab 1880 gestützt (vgl. Kopien des 
Handrisses [act. 23B] und des Grundbuchplans [act. 23C], auch zum Folgenden; 
Ausschnitte der Siegfriedkarte um 1880, 1900, 1915 und 1930 [act. 23A], Anhänge 3-5, 
7-9). Das AGI führt zunächst aus, im Handriss seien im hier interessierenden Bereich 
drei vermessene Flächen zu erkennen; zum einen eine grosse, als «Strandboden» 
bezeichnete Fläche entlang des Ufers, zum anderen zwei kleinere, als «Pfahlbauten» 
bezeichnete Flächen (vgl. act. 23B). Diese Flächen seien im Grundbuchplan von 1885 
mit den Nummern 840a («Strandboden») sowie 841 und 842 («Pfahlbauten») 
aufgeführt, wobei die drei Flächen heute in der Parzelle Nr. 1___ aufgegangen seien. 
Sowohl im Handriss als auch im Grundbuchplan verliefen die seeseitigen Grenzen 

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dieser Flächen in einem Bereich mit Gewässersignatur. Auf der Siegfriedkarte von 
1880 seien sodann deutlich die Pfahlbauten im Bereich des heutigen Hafenbeckens 
erkennbar (vgl. insb. die mit dem aktuellen Orthofoto sowie den Grundstücksgrenzen 
überlagerte Siegfriedkarte [act. 23A], Anhang 4). Bei diesen sei eine Höhenkote von 
433 m ü.M. eingetragen. Da die Höhen in der Schweiz im Jahr 1902 um 3,26 m nach 
unten korrigiert worden seien, entspreche die Höhenangabe in der Siegfriedkarte heute 
einer Höhe von 429 bis 430 m ü.M. Bei der Vermessung der Uferlinie durch das AGI im 
Januar 2014 habe diese eine Höhe von 429,10 m ü.M. aufgewiesen (vgl. act. 23A, 
Anlage 6). Gestützt auf die erwähnten Unterlagen kommt das AGI zum Schluss, dass 
die seeseitige Grundstücksgrenze im Jahr 1885 nur an wenigen Tagen im Jahr die 
natürliche Grenze zwischen Ufer und See darstellte und ansonsten unter Wasser lag. 
Sodann liessen die Abgrenzung und Erfassung der beiden mit Pfahlbauten 
gekennzeichneten Flächen darauf schliessen, dass mit der Aufnahme in das 
Grundbuch das kulturelle Erbe gesichert werden sollte (Bericht vom 22.8.2014 
[act. 23], S. 1 f.).

3.6 Aus den unbestrittenen Ausführungen des AGI geht hervor, dass die heutige 
seeseitige Eigentumsgrenze der Parzelle Nr. 1___ bereits im Zeitpunkt des 
Grundbucheintrags nicht bzw. nur an wenigen Tagen im Jahr der natürlichen Grenze 
zwischen See und Ufer entsprach. Daraus kann entgegen der Ansicht der 
Burgergemeinde indes nicht geschlossen werden, dass Teile der heutigen Parzelle Nr. 
1___ bereits im Jahr 1880 im Sinn von Art. 666 Abs. 1 ZGB dauernd überflutet waren 
und daher seit jeher zum Kantonsgebiet gehören (vgl. Schlussbemerkungen vom 
21.11.2014 [act. 29], Art. 1). Wie aus den Angaben des AGI hervorgeht und die ERZ 
zutreffend bemerkt (Schlussbemerkungen vom 14.10.2014, act. 27), lag die seeseitige 
Grundstücksgrenze zu jenem Zeitpunkt zwar die meiste Zeit, jedoch nicht über das 
gesamte Jahr hinweg unter Wasser. Das geht auch aus der im Bericht des AGI vom 
22. August 2014 abgebildeten Grafik hervor, welche unter anderem die Jahreshöchst- 
und Jahresmindeststände des Seespiegels von 1860 bis 2010 wiedergibt (act. 23, 
S. 3). Danach sank der Seespiegel im Zeitraum von 1880 bis 1890 regelmässig 
deutlich unter die Kote 429 m ü.M., so dass das hier interessierende Gebiet mit den 
Pfahlbauten jeweils freigelegt wurde. Ebenso wenig kann von einem juristischen 
bzw. wirtschaftlichen Untergang des Parzellenteils gesprochen werden, ist doch davon 
auszugehen, dass dieser landwirtschaftlich genutzt wurde (vgl. auch 
Schlussbemerkungen der ERZ vom 14.10.2014 [act. 27], S. 2). Schliesslich ist auch 
dem Umstand Rechnung zu tragen, dass bei der um 1880 durchgeführten Vermessung 

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der Grundstücksgrenzen die schon damals bekannten Pfahlbauten offenbar bewusst 
vom See abgegrenzt und als privates Eigentum im Grundbuch aufgenommen wurden. 
Daraus ist zu schliessen, dass die erwähnten Flächen jedenfalls aus kulturell-ideeller 
Sicht als wertvoll erachtet wurden (vgl. auch Gian Sandro Genna, a.a.O., S. 70). Dass 
im Zeitpunkt der erstmaligen Aufnahme der heutigen Parzelle Nr. 1___ in das 
Grundbuch im hier fraglichen Bereich infolge dauerhafter Überflutung kein 
Privateigentum mehr möglich gewesen wäre, ist somit nicht ersichtlich.

3.7 Wie aus dem Bericht des AGI hervorgeht, sollte mit den beiden 
Juragewässerkorrektionen unter anderem eine Stabilisierung der Seespie-
gelschwankungen erreicht werden. Gemäss der Grafik zum Seespiegelstand haben die 
Schwankungen insbesondere nach der zweiten Juragewässerkorrektion tatsächlich 
abgenommen und liegt der Jahresmindeststand seit den 80er-Jahren jeweils etwas 
unter der Kote von 429 m ü.M. (Bericht vom 22.8.2014 [act. 23], S. 2). Die Pfahlbauten 
im Bereich der Parzelle Nr. 1___ befinden sich gemäss Angaben des AGI auf einer 
Kote von etwa 429-430 m ü.M. Die betreffenden Parzellenteile sind somit auch heute 
nicht dauerhaft überflutet und folglich nicht im Sinn von Art. 666 Abs. 1 ZGB vollständig 
untergegangen. Darüber hinaus kommt den Flächen nach wie vor ein kulturell-ideeller 
Wert zu, weshalb selbst eine dauerhafte Überflutung dem Privateigentum nicht 
entgegenstehen würde.

3.8 Die Burgergemeinde stellt sich auf den Standpunkt, dass es sich beim hier 
fraglichen Gebiet um ein dauerhaft überflutetes Gebiet handle, das gemäss Art. 77 des 
Gesetzes vom 28. Mai 1911 betreffend die Einführung des Schweizerischen 
Zivilgesetzbuches (EG ZGB; BSG 211.1) als öffentliche Sache gelte und deshalb im 
Eigentum des Kantons stehe (Stellungnahme vom 22.9.2014 [act. 24], S. 3, und 
Schlussbemerkungen vom 21.11.2014 [act. 29], Art. 1 S. 3). – Gemäss Art. 664 Abs. 1 
ZGB stehen die herrenlosen und die öffentlichen Sachen unter der Hoheit des Staates, 
in dessen Gebiet sie sich befinden. An den öffentlichen Gewässern sowie an dem der 
Kultur nicht fähigen Land, wie Felsen und Schutthalden, Firnen und Gletschern, und 
den daraus entspringenden Quellen besteht unter Vorbehalt anderweitigen 
Nachweises kein Privateigentum (Art. 664 Abs. 2 ZGB). Das kantonale Recht stellt 
über die Aneignung des herrenlosen Landes, die Ausbeutung und den 
Gemeingebrauch der öffentlichen Sachen, wie der Strassen und Plätze, Gewässer und 
Flussbetten die erforderlichen Bestimmungen auf (Art. 664 Abs. 3 ZGB). Im Kanton 
Bern gelten gemäss Art. 77 Abs. 2 EG ZGB alle Seen, Flüsse und Bäche, an denen 

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nicht durch besondere Titel Privateigentum nachgewiesen ist, als öffentliche Sachen. 
Ufergebiete, die durch das Hochwasser regelmässig überflutet werden, gehören zum 
Fluss- oder Seebett (Art. 77 Abs. 3 EG ZGB). Gemäss Art. 664 Abs. 2 ZGB und Art. 77 
Abs. 2 EG ZGB gilt somit die gesetzliche Vermutung, dass öffentliche Gewässer – wie 
hier der Bielersee – im Staatseigentum des Kantons stehen (vgl. BGer 5P.147/2000 
vom 15.3.2001, in ZBGR 2002 S. 235 E. 3a; Gian Sandro Genna, a.a.O., S. 75; Arthur 
Meier-Hayoz, a.a.O., Art. 664 N. 131, je auch zum Folgenden; Heinz Rey, a.a.O., 
N. 191), wobei nach Art. 77 Abs. 3 EG ZGB – wie hier – regelmässig überflutete 
Ufergebiete zum Seebett gehören. Diese Vermutung ist indes widerlegbar 
(sog. Beweis des Gegenteils; Rey/Strebel, a.a.O., Art. 664 N. 40). Dabei bringt ein 
Grundbuchplan, der eine öffentliche Urkunde im Sinn von Art. 9 Abs. 1 ZGB darstellt, 
solange den vollen Beweis des Gegenteils, als nicht die Unrichtigkeit seines Inhalts 
nachgewiesen werden kann (sog. Gegenbeweis; Gian Sandro Genna, a.a.O., S. 75; 
vgl. zum Beweisrecht Schmid/Lardelli, in Basler Kommentar, 4. Aufl. 2010, Art. 9 N. 1 f. 
und 30). Wie aus den vorangegangenen Erwägungen hervorgeht, besteht kein Grund 
zur Annahme, dass die im Grundbuchplan eingetragenen Parzellengrenzen unrichtig 
sind, weshalb auch unter diesem Gesichtspunkt auf sie abgestellt werden kann. Die 
Gewässerhoheit des Kantons bleibt indes nach Art. 664 Abs. 1 ZGB auch beim 
Nachweis von Privateigentum bestehen (vgl. Gian Sandro Genna, a.a.O., S. 73 f.; 
VGE 2011/32/33 vom 28.6.2012, E. 4.1.1). Entgegen der Ansicht der Burgergemeinde 
kann der Kanton deshalb trotz des Privateigentums am Seeboden 
Konzessionsgebühren für die Nutzung des Gewässers einfordern (Stellungnahme der 
Burgergemeinde vom 19.12.2013 [act. 11], Art. 2 S. 3; vgl. auch Art. 8 Abs. 2 und 5 
des Gesetzes vom 19. Februar 1990 über die Schifffahrt und die Besteuerung der 
Schiffe [Schifffahrtsgesetz; BSG 767.1]).

3.9 Als Zwischenfazit ergibt sich somit, dass die ERZ zu Recht auf die im 
Grundbuch eingetragenen Eigentumsgrenzen abgestellt hat.

4.

Zu prüfen ist weiter, an welchen Kosten die Burgergemeinde beteiligt werden darf.

4.1 Voraussetzung für die Kostenbeteiligung ist gemäss Art. 24 Abs. 3 DPG, dass 
die Burgergemeinde die Untersuchungen verursacht hat und Grundeigentümerin ist. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 11

Diese beiden Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein (VGE 2012/405 vom 
8.10.2013, E. 2.3, 2009/222 vom 21.12.2009, E. 3.2, 22624 vom 2.4.2007, E. 4.2, 
21764 vom 6.2.2004, E. 2.5.1). Dabei hat das Verwaltungsgericht in seinem Urteil vom 
28. Juni 2012 dargelegt, dass die Burgergemeinde als Grundeigentümerin, die auf 
ihrem Grundstück ein Bauvorhaben zulässt, das archäologische Stätten oder 
Fundstellen beeinträchtigen könnte, die wissenschaftlichen Untersuchungen 
grundsätzlich verursacht (VGE 2011/32/33, E. 5.1; vgl. auch VGE 22624 vom 2.4.2007, 
E. 4.1). 

4.2 Die Untersuchungsarbeiten verteilten sich auf insgesamt elf Grabungsfelder. 
Das Grabungsfeld 1 liegt im Hafenbecken. Vor dem Hafen und vergleichsweise weit 
draussen im See befinden sich die Grabungsfelder 2 und 3. Die Grabungsfelder 4 und 
5 betreffen den Seeboden südlich des Hafens und der Liegewiese, wo die 
ausgehobenen Sedimente aus dem Hafen abgelagert wurden. Die Grabungsfelder 6-
11 schliesslich liegen im Bereich der mittlerweile abgebrochenen Ufermauer und 
heutigen Liegewiese, wobei sich die Felder 6, 7 und 9-11 vor der Mauer im Wasser 
und das Feld 8 hinter derselben auf dem Land befinden. Während die Grabungsfelder 
1 und 6-11 innerhalb der grundbuchlich festgelegten Grenze der Parzelle Nr. 1___ 
liegen, sind die Felder 2, 3 und 5 ausserhalb dieser Grenze zu finden. Das Feld 4 liegt 
zu einem kleinen Teil innerhalb der Parzellengrenze und grösstenteils ausserhalb 
davon (vgl. undatierter Plan «Hafen, Lage der archäologischen Schnitte, Lage und Nr. 
der Parzellen», unpag. Vorakten ERZ, act. 3A). – Von vornherein unbeachtlich für die 
Kostenbeteiligung sind die nicht auf der Parzelle Nr. 1___, sondern draussen im See 
liegenden Grabungsfelder 2 und 3, was auch die ERZ anerkennt (angefochtene 
Verfügung, E. 2.2). Gleiches gilt entgegen der Ansicht der ERZ für das Feld 5, das 
ebenfalls ausserhalb der Parzellengrenze liegt (Beschwerdeantwort, Ziff. II/3). Weiter 
ist unbestritten, dass die Arbeiten auf den im Bereich der heutigen Badewiese 
liegenden Grabungsfeldern 7-11 Grundeigentum der Burgergemeinde betrafen und 
durch das Bauvorhaben verursacht wurden (Beschwerde, Art. 5 S. 6). Was das 
Grabungsfeld 1 im Hafenbecken angeht, hat das Verwaltungsgericht ausgeführt, dass 
die EG Täuffelen die nötigen Vorkehren zum Erhalt allfälliger dort vermuteter 
archäologischer Stätten getroffen hatte (Aushub der im Hafen abgelagerten Sedimente 
lediglich bis auf das Niveau früherer Ausbaggerungen), weshalb nicht ersichtlich sei, 
inwiefern das Bauvorhaben für die Untersuchungen ursächlich gewesen sein soll 
(VGE 2011/32/33 vom 28.6.2012, E. 5.3.2). Eine Kostenbeteiligung für diese Arbeiten 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 12

fällt folglich ebenfalls ausser Betracht. Genauer zu prüfen sind die Grabungsfelder 4 
und 6.

4.3 Im Bereich des Grabungsfelds 4 wurde eine Spundwand zur Sicherung der 
Sedimentablagerung vor dem Abschwemmen eingelassen, weshalb die dort 
vorgenommenen Untersuchungen durch das Bauvorhaben verursacht worden sind 
(VGE 2011/32/33 vom 28.6.2012, E. 5.2.2). Der Burgergemeinde ist indes 
zuzustimmen, dass das Feld, das nur zu einem kleinen Teil innerhalb der 
Parzellengrenze liegt, bei der Kostenbeteiligung lediglich in diesem Umfang 
berücksichtigt werden darf (Beschwerde, Art. 5 S. 5). Nach Angaben der ERZ weist der 
auf der Parzelle Nr. 1___ liegende Teil des Feldes 4 eine Fläche von 18,5 m2 auf und 
derjenige auf dem Kantonsboden eine solche von 106,4 m2 (Stellungnahme vom 
30.10.2013 [act. 8], Ziff. 4). Die beim Feld 4 angefallenen Kosten dürfen deshalb zu 
rund 15 % berücksichtigt werden. Daran ändert entgegen der Ansicht der ERZ nichts, 
dass die Arbeiten auf der gesamten Fläche durch das Bauvorhaben verursacht 
wurden, müssen doch für die Kostenpflicht nach dem in E. 4.1 Gesagten Verursachung 
und Eigentum kumulativ erfüllt sein (Beschwerdeantwort, Ziff. II/3).

4.4 Zum Grabungsfeld 6 ergibt sich sodann was folgt:

4.4.1 Das Grabungsfeld 6, das sich wie die Felder 7 und 9-11 vor der abgerissenen 
Ufermauer befindet, liegt vollständig auf der Parzelle Nr. 1___. Die Burgergemeinde 
macht aber geltend, es sei im Vergleich zu den angrenzenden Feldern 
überdimensioniert. Es müsse davon ausgegangen werden, dass der ADB die 
Grabungen in diesem Feld mit Blick auf ein Wettbewerbsprojekt vorgenommen habe, 
das in diesem Bereich noch einen Steg vorgesehen habe. Den Wettbewerb gewonnen 
und die Bewilligung erhalten habe indes ein anderes Projekt ohne Steg. Wenn der ADB 
«auf Vorrat» Untersuchungen durchführe, die sich in der Folge als unnötig erwiesen, 
dürfe hierfür nicht die Burgergemeinde als Verursacherin bezeichnet werden. Es dürfe 
deshalb lediglich eine Fläche in der Grössenordnung der umliegenden Felder 
berücksichtigt werden (Beschwerde, Art. 5 S. 5 f.). – Mit 350 m2 ist das Grabungsfeld 6 
im Vergleich zu den Feldern 7 und 9-11, die Flächen von 93 bis 175 m2 aufweisen, 
tatsächlich wesentlich grösser (vgl. Dokument «Grabungsfelder», Vorakten ERZ 
[act. 8B], act. 1, zusammenfassende Beschreibung Felder 6-9, 10 und 11, S. 3). Im 
verwaltungsgerichtlichen Verfahren hat die ERZ ausgeführt, der ADB habe die 
Umsetzung des Bauvorhabens nicht unnötig verzögern wollen, weshalb er die 
Grabungen im Feld 6 bereits im Februar 2010 durchgeführt habe. Zu jenem Zeitpunkt 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 13

habe die Gemeindeversammlung der EG Täuffelen das Bauvorhaben noch nicht 
gutgeheissen gehabt und es sei neben dem heute realisierten Projekt eine Variante mit 
Badesteg im Raum gestanden (Stellungnahme vom 30.10.2013 [act. 8], Ziff. 5). In den 
Akten findet sich denn auch ein Auszug aus einem Wettbewerbsprojekt aus dem Jahr 
2009, das den Bau eines Stegs vorsah (unpag. Vorakten ERZ, act. 3A). Soweit der 
ADB diesen Steg zum Anlass für die Untersuchungen im Feld 6 genommen hätte, wäre 
die Burgergemeinde nicht als Verursacherin der weitflächigen Grabungen zu 
betrachten: Archäologische Untersuchungen werden grundsätzlich dann verursacht, 
wenn für ein Bauvorhaben, das die Zerstörung einer bedeutenden archäologischen 
Stätte oder Fundstelle zur Folge hat, um eine Baubewilligung nachgesucht wird bzw. 
wenn diese Bewilligung erteilt wird. Die Anordnung einer vorgängigen archäologischen 
Grabung ist in einem solchen Fall Voraussetzung für die Bewilligung. Es ist somit das 
Bauprojekt an sich, das eine archäologische Untersuchung notwendig macht 
(VGE 22624 vom 2.4.2007, E. 4.2, 21764 vom 6.2.2004, E. 2.5.1). Lediglich in Form 
von Wettbewerbsprojekten vorliegende Ideen können indes kein Verursachen 
begründen. Anders verhielte es sich nur, wenn die Burgergemeinde bzw. die 
Einwohnergemeinde den ADB (förmlich) ersucht hätte, das Gebiet mit Blick auf das 
erwähnte Wettbewerbsprojekt mit Steg zu untersuchen (vgl. VGE 2012/405 vom 
8.10.2013, E. 2.5). Diesbezüglich sind in den Akten jedoch keine Anhaltspunkte zu 
finden.

4.4.2 Anders als vor dem Verwaltungsgericht hat die ERZ die überdurchschnittliche 
Grösse des Grabungsfelds 6 in ihrer Verfügung vom 28. Juni 2013 erklärt: Auf diesem 
Feld sei so weit hinaus gegraben worden um festzustellen, ob wegen des 
Bauvorhabens eine Totalausgrabung nötig würde oder die weiter seewärts liegenden 
Teile der Flächen 7 und 9-11 im ursprünglichen Zustand belassen werden und dadurch 
geschützt bleiben könnten. Denn es komme vor, dass wegen einer Teilzerstörung 
durch ein Bauvorhaben der gesamte Restbestand einer Fundstelle in einer Rettungs-
grabung dokumentiert werden müsse (angefochtene Verfügung, E. 2.2). Dem Bericht 
des ADB zu den Grabungsfeldern vor der Ufermauer ist zu entnehmen, dass 
vorgesehen war, im Feld 6 mit der Grabung zu beginnen, um anschliessend weitere 
vier Felder auszugraben (vgl. Dokument «Grabungsfelder», Vorakten ERZ [act. 8B], 
act. 1, zusammenfassende Beschreibung Felder 6-9, 10 und 11, S. 1). Weiter ist auch 
der Aktennotiz zur Besprechung zwischen Vertretern des ADB und der Gemeinde vom 
16. Juni 2009 zu entnehmen, dass im fraglichen Bereich zunächst ein Sondierschnitt 
geplant war. Sollte dieser Befunde ergeben, wären Rettungsgrabungen vor der 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 14

Ufermauer vorgesehen gewesen, wobei diese voraussichtlich vier Felder von 10 m 
Breite und 30-40 m Länge umfasst hätten (unpag. Vorakten ERZ, act. 8A). Die 
weitläufigen Grabungen im Feld 6 dienten somit insbesondere dazu abzuklären, ob im 
ganzen Bereich vor der Ufermauer ausgedehnte Rettungsgrabungen vorgenommen 
werden müssen. Es ist nicht zu beanstanden, wenn die ERZ solche 
Rettungsgrabungen als durch die neue Badewiese verursacht erachtet hätte. Folglich 
durfte sie auch eine vorgängige Sondierung in einem Bereich dem Bauvorhaben zu-
rechnen. Sie hat somit kein Recht verletzt, wenn sie bei der Kostenbeteiligung der 
Burgergemeinde das gesamte Grabungsfeld 6 berücksichtigt hat.

4.5 Als weiteres Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, dass für die 
Kostenbeteiligung der Burgergemeinde die Grabungsfelder 6-11 vollumfänglich und die 
Felder 1-3 und 5 nicht zu berücksichtigen sind. Das Grabungsfeld 4 ist soweit 
miteinzubeziehen, als es innerhalb der Grundstücksgrenzen der Parzelle Nr. 1___ 
liegt.

5.

Umstritten ist weiter, wie der Anteil an den Gesamtkosten zu erheben ist, an denen die 
Burgergemeinde beteiligt werden darf.

5.1 Die ERZ hat anlässlich einer Besprechung vom 19. September 2012 mit 
Vertreterinnen und Vertretern der Burgergemeinde zwei Varianten zur Berechnung des 
massgeblichen Kostenanteils vorgestellt (Abrechnungsmodi nach «Standardkostensatz 
pro Stunde» und nach «Standardkostensatz m2»; vgl. die beiden Berechnungen in 
unpag. Vorakten ERZ, act. 3A). In der angefochtenen Verfügung hat die ERZ letztlich 
auf den für die Gemeinde günstigeren Abrechnungsmodus «Standardkostensatz pro 
Stunde» abgestellt, der in der Verfügung nicht näher erläutert wird (angefochtene 
Verfügung, E. 2.1). Dem Protokoll zur erwähnten Besprechung ist zu entnehmen, dass 
der Standardkostensatz aus den Gesamtkosten der archäologischen Untersuchungen 
dividiert durch das Total der für die Untersuchungen aufgewendeten Stunden 
berechnet wird. Der so errechnete Kostensatz pro Stunde multipliziert mit der Anzahl 
Arbeitsstunden, die auf den zu berücksichtigenden Grabungsfeldern angefallen sind, 
ergibt den Kostenanteil, an dem die Burgergemeinde zu beteiligen ist (vgl. Protokoll 
vom 19.9.2012, unpag. Vorakten ERZ [act. 3A], S. 2).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 15

5.2 Nach Ansicht der ERZ hat die Burgergemeinde anlässlich der Besprechung 
vom 19. September 2012 sowie mit Stellungnahme vom 30. Oktober 2012 dem 
gewählten Abrechnungsmodus grundsätzlich zugestimmt (angefochtene Verfügung, 
E. 2.1). Die Burgergemeinde hat der ERZ in der erwähnten Eingabe mitgeteilt, sie 
stimme dem Abrechnungsmodus unter dem Vorbehalt zu, dass die Kostenbeteiligung 
der Gemeinde auf das gesetzliche Minimum von zehn Prozent herabgesetzt werde 
(unpag. Vorakten ERZ [act. 3A], S. 1). Da die ERZ eine solche Reduktion in der Folge 
ablehnte, kann die Aussage der Burgergemeinde – wie diese zu Recht einwendet 
(Stellungnahme vom 19.12.2013, Art. 4 S. 5) – nicht als Einverständnis gewertet 
werden. Dies ändert jedoch nichts daran, dass sich die von der ERZ gewählte 
Abrechnungsweise grundsätzlich als geeignet erweist, die Kosten der durch die 
Burgergemeinde auf ihrem Grundstück verursachten Untersuchungen zu bestimmen: 
Zum einen werden in einem einheitlichen Stundenansatz insbesondere auch 
diejenigen Arbeiten annäherungsweise berücksichtigt, die sich nicht einem einzelnen 
Grabungsfeld zuordnen lassen (Aufbau Infrastruktur, Monitoring usw.). Indem der 
Stundenansatz mit den bei den einzelnen Grabungsfeldern angefallenen 
Arbeitsstunden multipliziert wird, ist sodann dem Umstand Rechnung getragen, dass 
auf den Feldern (unabhängig von deren Grösse) unterschiedlich lang gearbeitet und 
nicht alle Felder gleich intensiv untersucht wurden. Dies im Unterschied zum 
Abrechnungsmodus Standardkostensatz nach m2, wo einzig auf die Grösse der 
Grabungsflächen abgestellt wird (vgl. auch die Ausführungen des Kantonsarchäologen 
im Protokoll vom 19.9.2012, unpag. Vorakten ERZ [act. 3A], S. 2). Nach dem Gesagten 
ist deshalb nicht zu beanstanden, dass die ERZ den Kostenanteil der Burgergemeinde 
mit dem beschriebenen Abrechnungsmodus ermittelt hat.

5.3 Die ERZ hat der angefochtenen Verfügung das Dokument «Kostenberechnung 
nach Standardkostensatz Stunden» vom 21. August 2012 beigelegt (act. 1C, auch zum 
Folgenden; vgl. Beschwerde, Art. 6 S. 6). Aus diesem geht zunächst hervor, dass auf 
den im Eigentum des Kantons stehenden Flächen insgesamt 2'345 Arbeitsstunden und 
auf den Parzellen Nrn. 1___ und 2___ insgesamt 5'149 Stunden aufgewendet wurden, 
was einen Gesamtaufwand von 7'494 Arbeitsstunden ergibt. Allerdings ist die Parzelle 
Nr. 2___ von vornherein nicht weiter zu beachten, da die Grabungsfelder entweder auf 
Kantonsboden oder auf der Parzelle Nr. 1___ liegen. Sodann kann auch unter 
Zuhilfenahme der «Übersicht zu den Zuweisungen der Arbeitsstunden» vom 
10. Februar 2011 nicht nachvollzogen werden, wie sich die auf der Parzelle Nr. 1___ 
und auf dem Kantonsgebiet angefallenen Stundenaufwände zusammensetzen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 16

(vgl. Vorakten ERZ [act. 8B], act. 4, auch zum Folgenden). Die Übersicht weist zwar 
Arbeits- und Tauchstunden im Zusammenhang mit der Infrastruktur und dem 
Monitoring einerseits und solche in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben 
andererseits einzelnen Grabungsfeldern zu. Es ist daraus aber nicht ersichtlich, ob die 
ausgewiesenen Tauchstunden in der Kolonne «Arbeitsstunden» enthalten sind oder 
dazuzurechnen sind. Ebenfalls nicht nachvollziehbar ist, wie der keinem Grabungsfeld 
zugewiesene Aufwand zwischen Kanton und Burgergemeinde verteilt wurde. Zudem 
hat der Gesamtaufwand nach dieser Übersicht 9'815 bzw. 8'676 (ohne Tauchstunden) 
Stunden betragen. Auch scheint die ERZ den ganzen Aufwand für die 
Grabungsfelder 4 und 5 der Burgergemeinde zugerechnet zu haben (vgl. angefochtene 
Verfügung, E. 2.2). Nach dem in E. 4.3 Gesagten darf das Feld 5 aber gar nicht und 
das Feld 4 nur anteilmässig berücksichtigt werden. Weiter hat die ERZ in der 
Kostenberechnung die «Gesamtkosten Rettungsgrabungen auf den Parzellen 1___ 
und 2___» mit Fr. 437'845.-- beziffert und diesen Betrag durch ein Total von 7'494 an 
aufgewendeten Stunden geteilt, um einen Standardkostensatz pro Stunde von 
Fr. 58'426 zu erhalten. Der Betrag von Fr. 437'845.-- dürfte entgegen der Bezeichnung 
der ERZ nicht nur den Aufwand auf der Parzelle Nr. 1___, sondern den 
Gesamtaufwand – also auch die auf dem Kantonsboden angefallenen Kosten – 
beinhalten, wird er doch andernorts ausdrücklich mit «Total Rettungsgrabungen und 
Monitoring» betitelt (vgl. Dokument «Kostenberechnung nach Standardkostensatz 
Stunden» vom 21.8.2012 [act. 1C], unten; Protokoll vom 19.9.2012, unpag. Vorakten 
ERZ [act. 3A], S. 2). Wie sich der Betrag von Fr. 437'845.-- zusammensetzt, kann 
indes weder der angefochtenen Verfügung noch den Akten – namentlich dem 
Dokument «Detailgeld» vom 8. Februar 2011, das einen Gesamtbetrag von 
Fr. 561'372.14 ausweist (vgl. Vorakten ERZ [act. 8B], act. 3) – entnommen werden.

5.4 Die Akten erlauben es dem Verwaltungsgericht nicht, die vorinstanzliche 
Berechnung des für die Kostenbeteiligung der Burgergemeinde massgebenden 
Kostenanteils zu überprüfen. Die Beschwerde ist bereits aus diesem Grund insoweit 
gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache erneut an 
die Vorinstanz zurückzuweisen ist, damit diese eine nachvollziehbare und den 
Anforderungen gemäss Art. 24 DPG Rechnung tragende (vgl. vorne E. 4) Berechnung 
der auf der Parzelle Nr. 1___ angefallenen Kosten (einschliesslich eines Anteils der 
nicht zuordenbaren Arbeitsstunden) vornimmt.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 17

6.

Schliesslich ist umstritten, welcher Anteil der auf ihrer Parzelle angefallenen Kosten der 
Burgergemeinde überbunden werden darf.

6.1 Gemäss Art. 24 Abs. 3 DPG haben sich die Gemeinden und anderen 
Trägerinnen und Träger öffentlicher Aufgaben nach ihren finanziellen Möglichkeiten im 
Rahmen von 10 bis 50 Prozent an den Kosten zu beteiligen, wobei der Regierungsrat 
die Einzelheiten regelt. Art. 22 der Verordnung vom 25. Oktober 2000 über die 
Denkmalpflege (Denkmalpflegeverordnung, DPV; BSG 426.411) hält dazu Folgendes 
fest:

Art. 22 Kostenbeteiligung
1 Die Kostenbeteiligung von Gemeinden und anderen Trägerinnen und Trägern 
öffentlicher Aufgaben gemäss Artikel 24 Absatz 3 des Denkmalpflegegesetzes beträgt 
grundsätzlich einen Drittel.
2 Die Erziehungsdirektion kann die Kostenbeteiligung auf Gesuch hin bis auf ein 
Minimum von zehn Prozent reduzieren, wenn die Kostenbeteiligung gemäss Absatz 1 
als unzumutbar erscheint oder in einem offensichtlichen Missverhältnis zu den Kosten 
des Gesamtprojektes steht.
3 Die Erziehungsdirektion kann die Kostenbeteiligung bis auf ein Maximum von 50 
Prozent erhöhen, wenn dies als zumutbar erscheint oder die Kostenbeteiligung nur 
einen geringen Anteil an den Kosten des Gesamtprojektes ausmacht.
4 Die Kostenbeteiligung wird in jedem Fall durch eine Verfügung der Er-
ziehungsdirektion festgelegt.

Die Burgergemeinde hat im vorinstanzlichen Verfahren ein Gesuch um Herabsetzung 
des Beteiligungssatzes auf das gesetzliche Minimum von 10 % eingereicht (vorne 
Bst. B; unpag. Vorakten ERZ, act. 3A). Die ERZ hat das Gesuch abgelehnt und den 
Beteiligungssatz auf einen Drittel des für die Burgergemeinde massgeblichen 
Kostenanteils festgesetzt (angefochtene Verfügung, Ziff. 1 f. sowie E. 2.3.3).

6.2 Vom für die Burgergemeinde massgeblichen Kostenanteil hat diese 
grundsätzlich einen Drittel zu übernehmen. Daran ändert – wie die ERZ zu Recht 
ausgeführt hat (angefochtene Verfügung, E. 2.3.3) – nichts, dass es sich hier um eine 
Burger- und nicht um eine Einwohner- oder Kirchgemeinde handelt, unterscheidet 
Art. 22 Abs. 1 DPV doch nicht zwischen den verschiedenen Gemeindearten. Wie das 
Verwaltungsgericht bereits in seinem Urteil vom 28. Juni 2012 dargelegt hat, ist der 
Regelfall von einem Drittel indes lediglich als Richtwert zu verstehen und entbindet die 
verfügende Behörde nicht von einer Prüfung der finanziellen Möglichkeiten der 
Kostenpflichtigen im Einzelfall. Allerdings bedarf ein Abweichen vom Richtwert – sei es 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 18

nach oben oder nach unten – einer besonderen Begründung, die im Fall einer 
Reduktion vorab von den betroffenen Kostenpflichtigen darzulegen wäre (vgl. Art. 22 
Abs. 2 DPV; VGE 2012/405 vom 8.10.2013, E. 3.4, 2011/32/33 vom 28.6.2012, E. 6.2). 
Auch kommt der ERZ bei der Bestimmung des Beteiligungssatzes ein gewisser Ermes-
sensspielraum zu (VGE 2009/222 vom 21.12.2009, E. 5.4.1, 21764 vom 6.2.2004, 
E. 2.5.2).

6.3 Auszugehen ist vom folgenden Grundsatz: Die Kostenbeteiligung hat als 
Ausfluss der Selbstbindung der Gemeinwesen den Zweck, dass sich diese möglichst 
auf die Belassung des betreffenden Objekts im bisherigen Zustand besinnen (Vortrag, 
S. 14). Die Beteiligung muss demnach eine Höhe erreichen, die das Gemeinwesen 
ernsthaft vor die Frage der Belassung stellt. Weiter kann auch das von der ERZ 
angewandte Kriterium der Wertschöpfung des Bauvorhabens grundsätzlich 
herangezogen werden (vgl. VGE 2009/222 vom 21.12.2009, E. 5.4). Die hier in Frage 
stehende Badewiese – die Untersuchungen im Hafenbecken wurden nicht von der 
Burgergemeinde verursacht (vorne E. 4.2) – dürfte der Burgergemeinde abgesehen 
von einem symbolischen Baurechtszins von Fr. 250.-- für das Baurecht der 
EG Täuffelen auf der Parzelle Nr. 1___ allerdings keine Erträge einbringen (vgl. zum 
Baurecht den Dienstbarkeitsvertrag zwischen Einwohner- und Burgergemeinde vom 
22.9.2010, Akten Verfahren 100.2011.32/33, Allgemeines Dossier, act. 7A, 
insb. S. 6 f.). Die ERZ hat in diesem Zusammenhang erwogen, indem die 
Burgergemeinde gegenüber der Einwohnergemeinde auf Einnahmen verzichte, sich 
dem Kanton gegenüber aber auf fehlende Einnahmen berufe, verhalte sie sich wider-
sprüchlich und verletze den Grundsatz von Treu und Glauben (angefochtene 
Verfügung, E. 2.3.3). Die ERZ übersieht, dass sich die Burgergemeinden gemäss 
Art. 112 Abs. 1 Satz 2 des Gemeindegesetzes vom 16. März 1998 (GG; BSG 170.11) 
nach Massgabe ihrer Mittel zum Wohl der Allgemeinheit einsetzen. Zudem beachten 
sie bei der Verwaltung und Verwendung ihres Vermögens und dessen Erträge die 
Bedürfnisse der Einwohnergemeinden (Art. 114 Abs. 1 GG). Dies kann etwa dadurch 
geschehen, dass sie den Einwohnergemeinden günstig oder unentgeltlich Land abtre-
ten (Daniel Arn, in Kommentar zum bernischen GG, 1999, Art. 114 N. 1). Indem die 
Burgergemeinde der Einwohnergemeinde ein Baurecht zu einem symbolischen 
Baurechtszins eingeräumt hat, ist sie lediglich ihrem gesetzlichen Auftrag 
nachgekommen, weshalb ihr Handeln weder widersprüchlich ist noch gegen den 
Grundsatz von Treu und Glauben verstösst. Wie die Beschwerdeführerin sodann 
zutreffend ausführt, verfügen Burgergemeinden im Unterschied zu Einwohner- und 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 19

Kirchgemeinden über keine Steuerhoheit und sind in gewissen Bereichen sogar selber 
steuerpflichtig (Beschwerde, Art. 7 S. 8; vgl. zur steuerrechtlichen Behandlung der 
verschiedenen Gemeindearten Art. 113 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Bern [KV; 
BSG 101.1]; Art. 83 Abs. 1 Bst. c, d und h des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; 
BSG 661.11]; Art. 1 Abs. 1 des Kirchensteuergesetzes vom 16. März 1994 [KStG; 
BSG 415.0]). Burgergemeinden decken ihren Finanzbedarf deshalb weitgehend aus 
den Erträgen ihres Vermögens (Daniel Arn, a.a.O., Art. 112 N. 3). Entsprechend ist die 
Bemessung des Beteiligungssatzes in erster Linie mit Blick darauf vorzunehmen. 
Entgegen der Ansicht der ERZ (angefochtene Verfügung, E. 2.3.3) und wie bereits im 
Urteil vom 28. Juni 2012 dargelegt (VGE 2011/32/33, E. 6.2), hat die von der 
Einwohnergemeinde gegenüber der Burgergemeinde abgegebene Schadloserklärung 
keinen Einfluss auf die Bemessung des Beteiligungssatzes (vgl. Zusatz zum 
Baurechtsvertrag vom 22.9.2010, Akten Verfahren 100.2011.32/33, Allgemeines 
Dossier, act. 7C). Ob der Richtwert von einem Drittel an den auf der Parzelle Nr. 1___ 
angefallenen Kosten im Sinn von Art. 22 Abs. 2 DPV herabzusetzen ist, lässt sich 
letztlich erst beurteilen, wenn einerseits die Höhe des für die Burgergemeinde 
massgebenden Kostenanteils (vgl. vorne E. 5.4) feststeht und andererseits die 
Finanzkraft der Burgergemeinde bekannt ist. Letztere lässt sich allein gestützt auf die 
aktenkundige Jahresrechnung 2011 nicht beurteilen (unpag. Vorakten ERZ, act. 3A). 
Die ERZ wird deshalb nicht umhin kommen, wenigstens die dazugehörige Bilanz 
einzufordern, aus welcher auch die vorhandenen Vermögenswerte ersichtlich sind.

7.

Zusammenfassend ist die Beschwerde dahin gutzuheissen, dass die angefochtene 
Verfügung aufzuheben und die Sache erneut an die ERZ zurückzuweisen ist, damit sie 
in nachvollziehbarer Weise darlegt, welche Kosten und Arbeitsstunden für die 
Untersuchungen insgesamt angefallen sind und wie viele Arbeitsstunden die 
Grabungsfelder 4 (soweit auf der Parzelle Nr. 1___ liegend) und 6-11 betreffen. Auf 
Grundlage dieser Grössen wird die Vorinstanz den Kostenanteil der Burgergemeinde 
im Einzelnen auszuweisen und die Kostenbeteiligung mit Blick auf die finanzielle Lage 
der Beschwerdeführerin und unter Würdigung der geltend gemachten Herabset-
zungsgründe neu zu bestimmen haben. Soweit weitergehend ist die Beschwerde 
abzuweisen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 20

8.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt die Burgergemeinde insoweit, als die 
Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und die Rückweisung der Sache an die 
ERZ eine Kostenbeteiligung von mehr als 10 % am Kostenanteil der Burgergemeinde 
nicht ausschliesst. Die Sache wird indes aufgrund des mangelhaft erstellten 
Sachverhalts bzw. mangels hinreichender Begründung (vgl. Art. 52 Abs. 1 Bst. b 
VRPG) zurückgewiesen, weshalb von einer teilweisen Auferlegung der 
Verfahrenskosten an die Burgergemeinde, die in ihren Vermögensinteressen betroffen 
ist (Art. 108 Abs. 2 Satz 2 VRPG), abzusehen ist. Dem Kanton Bern können gemäss 
Art. 108 Abs. 2 Satz 1 VRPG keine Verfahrenskosten auferlegt werden. Nach Art. 104 
Abs. 4 VRPG hat die Burgergemeinde keinen Anspruch auf Ersatz der Parteikosten.

9.

Gegen das vorliegende Urteil steht grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen (Art. 82 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, 
BGG; SR 173.110]). Da es sich um einen Zwischenentscheid im Sinn von Art. 93 BGG 
handelt (vgl. BGE 135 II 30 E. 1.3, 133 V 477 E. 4.1), ist die Beschwerde aber nur 
zulässig, wenn die zusätzlichen Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG erfüllt sind.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird dahin gutgeheissen, dass die Verfügung der Erzie-
hungsdirektion des Kantons Bern vom 28. Juni 2013 aufgehoben und die Sache zur 
Fortsetzung des Verfahrens im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz 
zurückgewiesen wird. Soweit weitergehend wird die Beschwerde abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch Parteikosten gesprochen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nr. 100.2013.247U, Seite 21

3. Zu eröffnen:
- der Beschwerdeführerin
- dem Beschwerdegegner

Der Abteilungspräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.