# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5feb3ff2-324c-57e6-bf50-7a7c07688b98
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-07
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht I. Zivilkammer 07.08.2020 ZK1 2019 36
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_006_ZK1-2019-36_2020-08-07.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Urteil vom 7. August 2020

(Mit Urteil 5A_738/2020 vom 07. Dezember 2020 ist das Bundesgericht auf die gegen dieses Urteil 
erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)

Referenz ZK1 19 36

Instanz I. Zivilkammer 

Besetzung Brunner, Vorsitzender
Pedrotti und Michael Dürst
Thöny, Aktuarin

Parteien A._____
Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw B._____ 

gegen

C._____
Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw D._____ 

Gegenstand Anfechtung des Stockwerkeigentümerbeschlusses betr. Rückbau 
eines Gärtchens

Anfechtungsobj. Abschreibungsverfügung Vermittleramt Albula vom 01.02.2019, 
mitgeteilt am 01.02.2019 (Proz. Nr. 920-2019-1)

Mitteilung 12. August 2020

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I. Sachverhalt

A. A._____ sind je zur Hälfte Miteigentümer einer Stockwerkeinheit in der 
C._____ in E._____. Zwischen diesen Parteien besteht seit geraumer Zeit Unei-
nigkeit hinsichtlich der Bewirtschaftung eines kleinen Gärtchens durch die Eheleu-
te A._____. Dieses wurde über den Sondernutzungsteil hinaus im gemeinschaftli-
chen Teil der Liegenschaft angelegt.

B. Anlässlich ihrer Versammlung vom 15. Dezember 2018 beschloss die 
C._____ mit Mehrheitsbeschluss, dass der Garten im gemeinschaftlichen Teil der 
Liegenschaft wieder in den ursprünglichen Zustand gesetzt werden müsse. 

C. Mit Eingabe vom 28. Dezember 2018 reichten A._____ ein Schlichtungsge-
such betreffend Anfechtung des Beschlusses der Stockwerkeigentümerversamm-
lung vom 15. Dezember 2018 betreffend Rückbau Gärtchen beim Vermittleramt 
Albula ein.

D. Am 10. Januar 2019 lud das Vermittleramt Albula die Parteien zu einer 
Schlichtungsverhandlung auf den 1. Februar 2019 vor. In der Vorladung wurden 
die Parteien unter Hinweis auf die Säumnisfolgen ausdrücklich zum persönlichen 
Erscheinen aufgefordert. 

E. An der Schlichtungsverhandlung vom 1. Februar 2019 nahm lediglich 
A._____ teil; A._____ liess sich von ihm vertreten. Von der beklagten Partei er-
schienen weder die Stockwerkeigentümer noch ein Vertreter. Der Vermittler stellte 
sodann fest, dass die klagende Partei, da es sich dabei um eine notwendige 
Streitgenossenschaft handle, nicht vollständig erschienen und auch die beklagte 
Partei trotz ordnungsgemässer Vorladung der Schlichtungsverhandlung fernge-
blieben sei, weshalb beide Parteien säumig seien. Mit Verhandlungsprotokoll / 
Abschreibungsverfügung vom 1. Februar 2019 schrieb er sodann das Verfahren 
infolge Säumnis der Parteien als gegenstandslos ab und auferlegte die Verfah-
renskosten von CHF 300.00 gestützt auf Art. 207 Abs. 1 lit. b ZPO A._____.

F. Mit Schreiben vom 28. Februar 2019 an den Vermittler des Vermittleramtes 
Albula ersuchte der Rechtsvertreter von A._____, auf die Abschreibungsverfügung 
vom 1. Februar 2019 zurückzukommen und eine Klagebewilligung auszustellen. 
A._____ sei krankheitsbedingt verhindert gewesen, an der Schlichtungsverhand-
lung teilzunehmen, was mit einem entsprechenden Arztzeugnis belegt werde. Zu-
dem werde parallel dazu beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde er-
hoben. 

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G. Mit Eingabe vom 5. März 2019 liessen A._____ beim Kantonsgericht von 
Graubünden Beschwerde einreichen, wobei sie das folgende Rechtsbegehren 
stellten:

1. Die angefochtene Abschreibungsverfügung vom 1. Februar 2019 sei 
aufzuheben.

2. Das Vermittleramt Albula sei anzuweisen, den Beschwerdeführern in 
Bezug auf die Anfechtung des Beschlusses der STWEG-Versammlung 
vom 15.12.2018 betreffend Rückbau Gärtchen die Klagebewilligung zu 
erteilen. 

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Vermitteramts 
und der Beschwerdegegnerin. 

Zur Begründung wurde zum einen geltend gemacht, A._____ sei aus gesundheit-
lichen Gründen und damit wegen Krankheit verhindert gewesen und habe sich 
demnach berechtigterweise durch ihren Ehemann vertreten lassen dürfen. Da sich 
der Vermittler nicht nach einem allfälligen Verhinderungsgrund erkundigt habe, 
habe A._____ bis zum Erhalt der Abschreibungsverfügung davon ausgehen dür-
fen, die klägerische Partei sei rechtsgenüglich vertreten. Zum anderen habe der 
Vermittler in zwei vorangegangenen Schlichtungsverfahren bei exakt identischer 
Ausgangslage keine Vorbehalte bezüglich der rechtmässigen Anwesenheit re-
spektive Vertretung geäussert. Das Prinzip von Treu und Glauben hätte es bei 
dieser Vorgeschichte geboten, den anwesenden A._____ auf die Vertretungssitua-
tion anzusprechen und ihm nötigenfalls eine Nachfrist anzusetzen, um zwecks 
Nachweis der Verhandlungsunfähigkeit seiner Frau ein ärztliches Zeugnis nachzu-
reichen. 

H. Mit Beschwerdeantwort vom 5. April 2019 beantragte die C._____ die voll-
umfängliche Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolge 
zu Lasten der Beschwerdeführer. Diese würden sich in ihrer Beschwerde auf 
tatsächliche Elemente abstützen, die im vorinstanzlichen Sachverhalt nicht festge-
stellt worden seien, ohne dabei eine rechtsgenügliche Willkürrüge zu erheben. 
Ausserdem stelle die Anwesenheitspflicht eine Prozessvoraussetzung dar, welche 
die Klägerin unabhängig von der An- oder Abwesenheit der beklagten Partei zu 
erfüllen habe. Diese sei im konkreten Fall nicht erfüllt gewesen. Auch könnten die 
Beschwerdeführer aus einem früheren Fehlurteil des Vermittlers und aus der Tat-
sache, dass sie es mehrfach und trotz anwaltlicher Vertretung versäumt hätten, 
dem Erfordernis des persönlichen Erscheinens rechtsgenüglich nachzukommen, 
nichts zu ihren Gunsten ableiten. 

I. Mit Replik vom 11. Juni 2019 respektive Duplik vom 14. August 2019 hiel-
ten die Parteien unverändert an ihren jeweiligen Rechtsbegehren fest. 

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Auf die Begründung der Anträge sowie auf die Ausführungen im angefochtenen 
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegan-
gen.

II. Erwägungen

1. Angefochten ist ein Entscheid einer Schlichtungsbehörde, mit dem das 
Schlichtungsverfahren wegen Säumnis beider Parteien als gegenstandslos abge-
schrieben wurde (Art. 206 Abs. 3 ZPO). Es ist nachfolgend zu prüfen, unter wel-
chen Voraussetzungen dieser angefochten werden kann. 

1.1. Die Abschreibung des Schlichtungsverfahrens als gegenstandslos zufolge 
Säumnis ist ein gesetzlich besonders geregelter Fall der Abschreibung wegen 
Gegenstandslosigkeit gemäss Art. 242 ZPO. Im Gegensatz zu den prozesserledi-
genden Parteierklärungen wie Vergleich, Klageanerkennung oder Klagerückzug 
(vgl. Art. 241 ZPO), die unmittelbare Beendigungswirkung haben, bedarf es bei 
Gegenstandslosigkeit einer verfahrensabschliessenden Abschreibung. Das Ver-
fahren wird erst mit dem Abschreibungsbeschluss beendet, der somit konstitutiv 
wirkt. Dies zeigt, dass das Verfahren nicht – wie die Gesetzessystematik glauben 
macht – ohne Entscheid beendet wird (vgl. Pascal Leumann Liebster, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung, 3. Auflage, Zürich 2016, N 7 zu Art. 242; Claude Schrank, Das 
Schlichtungsverfahren nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Basel 
2015, N 463). In Lehre und Rechtsprechung ist umstritten, ob es sich beim Ab-
schreibungsentscheid um einen Endentscheid handelt, der je nach Streitwert der 
Berufung und Beschwerde unterliegt, oder nicht. Das Bundesgericht wie auch die 
überwiegende Lehrmeinung gehen davon aus, dass gegen einen Abschreibungs-
entscheid, der gestützt auf Art. 242 ZPO zufolge Gegenstandslosigkeit ergangen 
ist, einzig die Beschwerde nach Massgabe von Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO offensteht 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_198/2019 vom 7. August 2019, E. 3 mit weite-
ren Hinweisen; Kurt Blickenstorfer, Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-
Kommentar ZPO, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2016, N 7 zu Art. 319; Laurent Kil-
lias in: Berner Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Band II, 
Bern 2012, N 17 und 24 zu Art. 242 ZPO; Karl Spühler, in: Spüh-
ler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung, 3. Auflage, Basel 2017, N 12 zu Art. 319; Claude Schrank, a.a.O., N 463, 
a.M. Obergericht Zürich, Urteil RU190052 vom 20. November 2019 E. 2.1-2.5). 
Dieser Auffassung folgt auch das Kantonsgericht von Graubünden (vgl. Entscheid 
der II. Zivilkammer ZK2 18 55 vom 17. Oktober 2018). Dies ergibt sich im Wesent-
lichen daraus, dass das Verfahren zwar formell beendet wird, dem Abschrei-

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bungsentscheid infolge Gegenstandslosigkeit wegen Säumnis jedoch in Bezug auf 
die eingeklagten Ansprüche keine Rechtskraftwirkung zukommt. Eine Analogie 
zum Nichteintretensentscheid fällt dabei ausser Betracht, weil der Schlichtungs-
behörde – mit Ausnahme von kleineren vermögensrechtlichen Streitigkeiten nach 
Massgabe von Art. 212 ZPO – keine Entscheidkompetenz zukommt und sie des-
halb grundsätzlich auch nicht befugt ist, bei fehlenden Prozessvoraussetzungen – 
davon ausgenommen die offensichtliche sachliche Unzuständigkeit (vgl. BGE 146 
III 47 E. 4.ff.) – einen Prozessentscheid zu fällen (vgl. Claude Schrank, a.a.O., 
N 463-464). Der Abschreibungsentscheid stellt daher vielmehr einen Inzidenzent-
scheid dar, der sich nicht auf den Streitgegenstand an sich bezieht und sich auch 
nicht über die Begründetheit der Klage äussert, sondern lediglich rein verfahrens-
rechtliche Zwischenfragen klärt (vgl. Laurent Killias, a.a.O., N 19 zu Art. 237). Als 
Rechtsmittel steht daher nur eine Beschwerde gemäss Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO 
offen.

1.2. Unterstehen Abschreibungsverfügungen der Schlichtungsbehörde wegen 
Säumnis des Klägers der Beschwerde nach Massgabe von Art. 319 lit. b Ziff. 2 
ZPO, ist weiter zu prüfen, ob es sich dabei um "prozessleitende Verfügungen" 
oder um "andere erstinstanzliche Entscheide" handelt. Diese Abgrenzung hat nicht 
nur rein rechtstheoretische Bedeutung, sondern ist für die Beschwerdefrist von 
entscheidender Tragweite, sind die prozessleitenden Entscheide gemäss Art. 321 
Abs. 2 ZPO doch innerhalb von 10 Tagen anzufechten, während bei den anderen 
erstinstanzlichen Entscheiden eine 30-tägige Rechtsmittelfrist gilt (vgl. Kurt Bli-
ckenstorfer, a.a.O., N 11 und 12 zu Art. 319; Urteil des Bundesgerichts 
4A_355/2013 vom 22. Oktober 2013, E. 3.3). Da mit der Abschreibungsverfügung 
das Verfahren – wie vorstehend dargelegt wurde – formell beendet wird, kann die-
se nicht als "prozessleitend" qualifiziert werden. Sie ist vielmehr unter die "anderen 
erstinstanzliche Entscheide" einzureihen (vgl. Kurt Blickenstorfer, a.a.O., N 13 zu 
Art. 319; Karl Spühler, a.a.O., N 12 zu Art. 319). Dementsprechend gelangt 
Art. 321 Abs. 2 ZPO nicht zur Anwendung und es ist von einer 30-tägigen Be-
schwerdefrist auszugehen (vgl. dazu auch das Urteil 102 2016 112 des Kantons-
gerichts Freiburg vom 6. Juli 2016 E. 1.b). Diese wurde im konkreten Fall einge-
halten, zumal der angefochtene Entscheid vom 1. Februar 2019 von den Be-
schwerdeführern am 4. Februar 2019 entgegengenommen wurde und ihre Be-
schwerde am 5. März 2019 erfolgte.

1.3. Die Beschwerde gemäss Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO steht unter der Voraus-
setzung offen, dass durch den angefochtenen Entscheid ein nicht leicht wieder-
gutzumachender Nachteil droht. Ein solcher kann dem Kläger beispielsweise ent-

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stehen, wenn die erneute Einreichung eines Schlichtungsgesuchs verspätet ist, 
weil infolge des Ablaufs einer Verwirkungsfrist bei Abschreibung des Schlich-
tungsverfahrens ein materieller Rechtsverlust eingetreten ist (vgl. Urteil des Bun-
desgerichts 4A_131/2013 vom 3. September 2013, E. 2.2.2.2. mit weiteren Hin-
weisen). Ein solcher wird im konkreten Fall von den Beschwerdeführern geltend 
gemacht und ist ausgewiesen: Die erneute Einreichung eines Schlichtungsge-
suchs würde sich infolge Ablaufs der Anfechtungsfrist für Beschlüsse einer Stock-
werkeigentümergemeinschaft als verspätet erweisen. Auf die im Übrigen formge-
recht eingereichte Beschwerde vom 5. März 2019 kann daher eingetreten werden.

2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 
unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 
Es gilt das Rügeprinzip (Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/ Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung [ZPO], a.a.O., N 15 zu Art. 321), das heisst die beschwerde-
führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln (unrichtige 
Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts) der 
angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. Was nicht in dieser Weise 
gerügt wird, hat Bestand. 

2.1. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind 
im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Das Novenver-
bot ist umfassend und gilt sowohl für echte als auch für unechte Noven. Gemäss 
Bundesgericht fallen Noven nicht unter das Verbot, wenn erst der vorinstanzliche 
Entscheid Anlass zu ihrem Vorbringen gibt, da die möglichen Beschwerdegründe 
bzw. ihre Unterlegung durch Tatsachenbehauptungen vor der kantonalen Be-
schwerdeinstanz sonst stärker eingeschränkt wären, als es angesichts von Art. 99 
Abs. 1 BGG später vor Bundesgericht – bei der Anfechtung des zweitinstanzlichen 
Urteils – der Fall sei, und eine solche systematische Inkongruenz nicht im Sinne 
der ZPO sein könne (Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., mit Verweis auf BGE 139 III 
466 E. 3.4).

2.2. Die Beschwerdegegner rügen, die Beschwerdeführer hätten vor der ange-
rufenen Rechtsmittelinstanz erstmals vorgebracht, dass A._____ angeblich aus 
gesundheitlichen Gründen nicht an der Vermittlungsverhandlung teilgenommen 
habe. Damit würden sie sich in ihrer Beschwerde auf tatsächliche Elemente stütz-
ten, die im vorinstanzlichen Sachverhalt nicht festgestellt worden seien, ohne da-
bei eine rechtsgenügliche Willkürrüge zu erheben. Damit seien die Beschwerde-
führer nicht zu hören. Wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen werden, kann 
die Frage, ob die erstmalig vor Kantonsgericht vorgebrachten Behauptungen und 

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Beweismittel ebenfalls unter den Novenausschluss fallen oder durch den ange-
fochtenen Entscheid veranlasst wurden, offengelassen werden.

3. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet die Frage, ob 
der Vermittler das Verfahren zu Recht infolge Säumnis der klägerischen Partei 
abgeschrieben hat, obwohl A._____ an der Schlichtungsverhandlung teilgenom-
men hatte und eine Vollmacht von seiner Ehefrau A._____ vorweisen konnte. Die 
Beschwerdeführer berufen sich dabei auf das Vorliegen eines gesetzlichen Ver-
hinderungsgrundes im Sinne von Art. 204 Abs. 2 ZPO und den Grundsatz von 
Treu und Glauben. Im konkreten Fall gilt es aber zunächst zu prüfen, ob die per-
sönliche Anwesenheit von A._____ an der Schlichtungsverhandlung vom 1. Fe-
bruar 2019 von Gesetzes wegen überhaupt erforderlich war. 

4. Die Eheleute A._____ sind je hälftige Miteigentümer einer Stockwerkeinheit 
in der C.________. Im angefochtenen Abschreibungsbeschluss qualifizierte der 
Vermittler dies – allerdings ohne weitere Begründung – als notwendige Streitge-
nossenschaft. Dies stellen auch die Parteien nicht anders dar beziehungsweise 
gehen in ihren Rechtsschriften nicht weiter darauf ein. Es stellt sich daher die Fra-
ge, ob die Teilnahme sämtlicher notwendiger Streitgenossen an einer Schlich-
tungsverhandlung notwendig ist, um die Säumnis – auch der anwesenden Streit-
genossen – zu verhindern. 

4.1. Gemäss Art. 712o ZGB haben mehrere Personen, denen ein Stockwerk 
gemeinschaftlich zusteht, nur eine Stimme, die sie durch einen Vertreter abgeben. 
Das bedeutet, dass bei jeder Beschlussfassung der Stockwerkeigentümerver-
sammlung die gemeinschaftlichen Eigentümer einen internen Beschluss fassen 
müssen, sofern sie dies nicht bereits im Vorfeld getan haben. Der Vertreter hat 
sodann die Aufgabe, das Stimmergebnis anlässlich der Stockwerkeigentümerver-
sammlung im Rahmen einer Stimmabgabe zu äussern. Wenn ein einziges Mitglied 
des gemeinschaftlichen Eigentums an der Stockwerkeigentümerversammlung an-
wesend ist, darf davon ausgegangen werden, dass es dieses gültig vertreten 
kann. Durch ihre Abwesenheit zeigen die anderen gemeinschaftlichen Eigentümer 
an, dass sie dem Anwesenden die notwendige Vollmacht übertragen haben (vgl. 
Amédéo Wermelinger, Das Stockwerkeigentum, 2. Auflage, Zürich 2014, N 18a 
und 19 zu Art. 712o). Gleiches hat auch für die Legitimation der Stockwerkei-
gentümer zur Anfechtung eines Beschlusses der Stockwerkeigentümergemein-
schaft zu gelten: Aktivlegitimiert ist jeder Stockwerkeigentümer, der dem Be-
schluss nicht zugestimmt hat, sich der Stimme enthalten hat oder nicht anwesend 
war, solange er nicht nachträglich zustimmt. Auch mehrere Personen, denen eine 
Stockwerkeigentumsparzelle gemeinschaftlich zusteht (analog Art. 712o Abs. 1 

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ZGB), sind als notwendige Streitgenossenschaft zur Klageeinreichung befugt (vgl. 
Lukas Handschin/Michael Wyttenbach, Der Beschluss der Stockwerkeigentümer-
versammlung und seine Anfechtung, in: Luzerner Tag des Stockwerkeigentums 
2011, S. 81). Sofern der Vertreter des Stockwerkanteils dem Beschluss zuge-
stimmt hat, können die anderen Beteiligten den Beschluss anschliessend nicht 
mehr anfechten, da sie durch die gültige Stimmabgabe des Vertreters gebunden 
sind (vgl. Wermelinger, a.a.O., N 223 zu Art. 712m). 

4.2. Für notwendige Streitgenossenschaften enthält die Zivilprozessordnung in 
Art. 70 Abs. 2 eine spezielle Bestimmung, wonach rechtzeitige Prozesshandlun-
gen eines Streitgenossen auch für säumige Streitgenossen wirken; ausgenommen 
ist dabei ausdrücklich das Ergreifen von Rechtsmitteln. Diese Bestimmung will 
sicherstellen, dass die Säumnis eines Streitgenossen den übrigen Streitgenossen 
nicht schadet und es nicht zu einem Rechtsverlust infolge Säumnis eines Einzel-
nen kommt (vgl. Eva Borla-Geier, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-
Kommentar ZPO, a.a.O., N 11 zu Art. 70). Die Regelung geht dabei von der Fikti-
on aus, dass die säumigen Streitgenossen vom rechtzeitig Handelnden vertreten 
werden (vgl. Ernst Staehelin/Silvia Schweizer, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leu-
enberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung a.a.O., N 
47 zu Art. 70 mit Hinweis auf die Botschaft ZPO S. 7280). Ein Teil der Lehre be-
tont indessen, dass nicht jede Prozesshandlung für den säumigen Streitgenossen 
Wirkung entfalten kann. Nebst der im Gesetz erwähnten Ausnahme soll dies auch 
für Verfügungen über den Streitgegenstand (wie z.B. Klageanerkennung oder Kla-
gerückzug) nicht gelten (vgl. Peter Ruggle, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], 
Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, a.a.O., N 38 zu Art. 
70; Staehelin/Schweizer, a.a.O., N 48 zu Art. 70 ZPO). Vorliegend ist dies indes-
sen nicht von Belang. Die Autoren Balz Gross/Roger Zuber vertreten in diesem 
Zusammenhang die Auffassung, die Folgen des nicht persönlichen Erscheinens 
von Streitgenossen zur Schlichtungsverhandlung sei nicht geregelt. Hier würden 
die allgemeinen Säumnisfolgen greifen (vgl. Balz Gross/Roger Zuber, in: Berner 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Band I, Bern 2012, N 40 zu 
Art. 70). Diese Gesetzesauslegung überzeugt nicht. Art. 70 ZPO gehört systema-
tisch zum 1. Teil, Allgemeine Bestimmungen, der ZPO. Sie gelten daher 
grundsätzlich für alle im 2. Teil, Besondere Bestimmungen (Art. 197 ff. ZPO), ge-
regelten Verfahrensarten, also auch für das Schlichtungsverfahren (Art. 197–212 
ZPO), sofern darin nicht spezielle Vorschriften etwas Abweichendes festlegen. 
Dies ist für das Schlichtungsverfahren beziehungsweise die dort geregelten 
Säumnisfolgen (Art. 206 ZPO) nicht der Fall, so dass kein Grund besteht, durch 
Gesetzesauslegung eine strengere Lösung als jene von Art. 70 Abs. 2 ZPO zu 

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suchen. Dieser Schluss erscheint auch mit Blick auf die Säumnisfolgen bei unent-
schuldigtem Nichterscheinen zur Hauptverhandlung im anschliessenden Gerichts-
verfahren (Art. 234 ZPO) gerechtfertigt. Die herrschende Lehre geht nämlich da-
von aus, dass die Teilnahme eines notwendigen Streitgenossen die Säumnis der 
übrigen Streitgenossen hindert und das Erscheinen eines Streitgenossen genügt, 
um die Säumnisfolgen auch für die anderen auszuschliessen (Laurent Killias, 
a.a.O., N 13 zu Art. 234; Eric Pahud, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], DI-
KE-Kommentar ZPO, a.a.O., N 8 zu Art. 234; Thomas Engler, in: Gehri/Jent-
Sørensen/Sarbach [Hrsg.], OFK-ZPO, 2. Auflage, Zürich 2015, N 1 zu Art. 234 
ZPO; Christoph Leuenberger, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, a.a.O., N 4 zu Art. 234). 
Daran ändert nichts, dass Art. 203 Abs. 1 ZPO grundsätzlich persönliches Er-
scheinen vor dem Vermittler vorschreibt. Fehlt es an einer gültig bestellten 
Rechtsvertretung, so ist eine Partei nämlich ebenfalls verpflichtet, persönlich zur 
angesetzten Hauptverhandlung zu erscheinen. 

4.3. Die Anwendung von Art. 70 Abs. 2 ZPO in Bezug auf die Teilnahme am 
Schlichtungsverfahren steht auch im Einklang mit den Zielen der Vermittlung, wel-
che darin bestehen, für eine Vergleichslösung die besten Voraussetzungen zu 
schaffen (Cipriano Alvarez/James T. Peter, in: Berner Kommentar zur Schweizeri-
schen Zivilprozessordnung, Band II, a.a.O., N 1 zu Art. 204 ZPO). Die an der 
Vermittlungsverhandlung teilnehmende Person muss vorbehaltlos und gültig han-
deln können und insbesondere zum Vergleichsabschluss ermächtigt sein (vgl. da-
zu BGE 141 III 159 E. 2.3.). Dies ist einerseits durch die Stellung der Kläger als 
notwendige Streitgenossen gegeben, welche den Gesetzgeber in Art. 70 Abs. 2 
ZPO zur Fiktion veranlasst hat, dass die säumigen Streitgenossen vom rechtzeitig 
Handelnden vertreten werden. Dazu kommt im vorliegenden Fall, dass A._____ 
ihren Ehemann als weiteren notwendigen Streitgenossen mit einer umfassenden 
Spezialvollmacht ausstattete, welche jegliche Prozesserklärungen miteinschloss. 
Damit war A._____ anlässlich der Vermittlungsverhandlung voll handlungsfähig 
und hätte auch im Namen seiner Ehefrau den Prozess durch Vergleich oder 
Rückzug zum Abschluss bringen können. Mehr verlangt auch die bundesgerichtli-
che Rechtsprechung nicht (vgl. BGE 141 III 159 im Zusammenhang mit juristi-
schen Personen), zumal sowohl dem Vermittler wie auch der Gegenpartei das 
Verhältnis der Kläger als notwendige Streitgenossen klar war. Mehr zu fordern 
wäre überspitzter Formalismus.

4.4. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Kläger und ge-
meinschaftlichen Eigentümer A._____ an der Schlichtungsverhandlung vom 1. 

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Februar 2019 durch die Anwesenheit von A._____ hinreichend vertreten waren. 
Das Schlichtungsverfahren betreffend Anfechtung des Beschlusses der Stock-
werkeigentümerversammlung vom 15. Dezember 2018 ist daher nach dem Ge-
sagten zu Unrecht infolge Säumnis abgeschrieben worden. Auf die weiteren, von 
den Beschwerdeführern vorgebrachten Einwände, namentlich das Vorliegen eines 
gesetzlichen Verhinderungsgrundes im Sinne von Art. 204 Abs. 2 ZPO sowie die 
Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben muss dementsprechend nicht 
mehr näher eingegangen werden. Die Beschwerde ist gutzuheissen und die ange-
fochtene Abschreibungsverfügung des Vermittleramtes Albula vom 1. Februar 
2019 ist aufzuheben. 

5. Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten, worunter die Ge-
richtskosten und die Parteientschädigung fallen (vgl. Art. 95 Abs. 1 lit. a und b 
ZPO), der unterliegenden Partei auferlegt. Entsprechend geht die Gerichtsgebühr, 
die in Anwendung von Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in 
Zivilverfahren [VGZ; BR 320.201] auf CHF 3'000.00 festgesetzt wird, vollumfäng-
lich zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Die Gerichtsgebühr wird mit dem von den 
Beschwerdeführern geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von CHF 3'000.00 ver-
rechnet. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, den Beschwerdeführern den 
Betrag von CHF 3'000.00 direkt zu ersetzen.

6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die unterliegende Beschwerdegeg-
nerin zudem verpflichtet, den obsiegenden Beschwerdeführern eine Parteien-
tschädigung zu entrichten. Dabei ist festzustellen, dass der Rechtsvertreter der 
Beschwerdeführer weder eine Honorarrechnung noch eine Honorarvereinbarung 
ins Recht gelegt hat. Damit hat die Beschwerdeinstanz den Aufwand nach pflicht-
gemässem Ermessen und unter Berücksichtigung eines mittleren Stundenansat-
zes von CHF 240.00 festzusetzen. Vorliegend rechtfertigt es sich, unter Berück-
sichtigung des notwendigen Aufwands, den Beschwerdeführern eine Parteien-
tschädigung von pauschal CHF 2'500.00 (inkl. Spesen und MwSt.) zu Lasten der 
Beschwerdegegnerin zuzusprechen.

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Abschreibungs-
verfügung vom 1. Februar 2019 wird aufgehoben.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 3'000.00 gehen zu Lasten 
der C._____ und werden mit dem von A._____ geleisteten Kostenvor-
schuss in Höhe von CHF 3'000.00 verrechnet. Die C._____ wird verpflich-
tet, A._____ den Betrag von CHF 3'000.00 direkt zu ersetzen.

3. Die C._____ hat A._____ für das Beschwerdeverfahren eine Parteien-
tschädigung von CHF 2'500.00 (einschliesslich Spesen und Mehrwertsteu-
er) zu leisten.

4. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss 
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen 
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die 
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die 
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.

5. Mitteilung an: