# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7495d9b2-d7cb-51e3-bd44-b64f78148c78
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-05-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.05.2007 EL 2006/44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2006-44_2007-05-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2006/44

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 18.03.2020

Entscheiddatum: 04.05.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 04.05.2007
Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG; Art. 4 Abs. 4 ATSV: Der Hinweis auf guten 
Glauben und grosse Härte im Rahmen der Anfechtung einer Rückforderung 
von Ergänzungsleistungen stellt noch kein Erlassgesuch dar. Die 
Sozialversicherungsanstalt ist zudem ohnehin berechtigt, ein Erlassgesuch 
erst nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung zu 
behandeln. Die einjährige Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG beginnt 
nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts erst in dem Zeitpunkt zu 
laufen, in dem sich der Versicherungsträger bei der ihm zumutbaren 
Aufmerksamkeit über seinen Fehler hätte Rechenschaft geben müssen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Mai 
2007, EL 2006/44).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 4. Mai 2007

In Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. oec. Hermann Grosser, Kriessernstrasse 40, 9450 

Altstätten,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rückerstattung von Ergänzungsleistung zur IV und von Krankheitskosten

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- a) S.___, Jahrgang 1953, bezieht seit August 1998 Ergänzungsleistungen (EL) zur 

Invalidenrente. In vier Verfügungen vom 26. August 1999 wurden ihm für die Zeit von 

August bis Dezember 1998 EL in der Höhe von monatlich Fr. 982.-, von Januar bis Mai 

1999 in der Höhe von monatlich Fr. 1'237.-, im Juni und Juli 1999 von je Fr. 925.- und 

ab August 1999 von monatlich Fr. 1'120.- zugesprochen. Bei den Einnahmen wurde 

unter anderem eine Invalidenrente der Pensionskasse (PK) samt vier Kinderrenten von 

insgesamt Fr. 23'267.- angerechnet (EL-act. 9-11). Anlässlich einer periodischen 

Überprüfung der EL verfügte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen 

(SVA) am 11. Juli 2002 mitunter gestützt auf die Angaben des Beschwerdeführers im 

Fragebogen vom 28. Mai 2002 (EL-act. 28) eine monatliche EL von Fr. 1'801.-. Beim 

Einkommen berücksichtigte sie unter anderem PK-Rentenleistungen in der Höhe von 

Fr. 17'151.- (EL-act. 28 und 29), was der persönlichen Rente von S.___ entsprach. Eine 

am 22. Mai 2003 verfügte Rückforderung von EL, die aufgrund einer Höherbewertung 

der im Miteigentum des Beschwerdeführers stehenden Liegenschaft zu viel bezahlt 

worden waren (vgl. EL-act. 42), wurde mit Verfügung vom 1. Juli 2003 erlassen (EL-act. 

44). Bei der nächsten periodischen Überprüfung im Juni 2005 deklarierte S.___ neben 

einer persönlichen Pensionskassenrente von Fr. 17'196.- in einer im vorgedruckten 

Fragebogen neu eingefügten Zeile Kinderrenten in der Höhe von Fr. 6'878.40 (Ziff. 18 in 

EL-act. 56). Daraufhin stellte die SVA fest, dass bei der Revision vom Mai 2002 kein 

Beleg für die Kinderrenten eingereicht und diese auch nicht deklariert worden waren, 

weshalb zu tiefe Einnahmen in die EL-Berechnung eingeflossen waren. Mit zwei 

Verfügungen vom 27. Oktober 2005 forderte die SVA daraufhin für die Zeit von Mai bis 

September 2002 zuviel bezahlte EL von Fr. 2'825.- und von Oktober 2002 bis Ende 

2004 zuviel bezahlte Krankheitskosten von Fr. 5'372.- zurück (EL-act. 62).

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b) Gegen diese Verfügungen erhob Rechtsanwalt lic. oec. Hermann Grosser in 

Vertretung von S.___ am 28. November 2005 Einsprache (EL-act. 63), die er am 28. 

Februar 2006 nachträglich begründete (EL-act. 69). Er beantragte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügungen betreffend Rückforderung von EL und Krankheitskosten 

sowie die weitere Ausrichtung von Pflegebeiträgen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Der Begründung ist zu entnehmen, dass der 

Rückforderungsanspruch verjährt sei, weil die SVA bereits im Mai 2002 hätte bemerken 

müssen, dass die PK-Kinder¬renten irrtümlich nicht gemeldet worden seien. Weiter 

machte er geltend, er berufe sich auf Gutgläubigkeit und grosse Härte.

c) Mit Entscheid vom 27. September 2006 wies die SVA die Einsprache betreffend 

Rechtmässigkeit der Rückforderung ab, behandelte den Hinweis auf Gutgläubigkeit 

und grosse Härte als Erlassgesuch und trat darauf nicht ein. Die einjährige 

Verwirkungsfrist habe nicht schon im Mai 2002 zu laufen begonnen. Die SVA habe erst 

aufgrund der im Rahmen der Revision vom Juni 2005 eingereichten Steuerveranlagung 

erkennen können, dass die EL-Berechnung einen zu tiefen Betrag für die PK-Renten 

enthalten habe. Die Jahresfrist habe daher erst ab der Einreichung der 

Steuerveranlagung, also am 29. Juni 2005, zu laufen begonnen (act. G 1.1).

B.- a) Mit Beschwerde vom 30. Oktober 2006 beantragt Rechtsanwalt Grosser in 

Vertretung des Beschwerdeführers die Aufhebung des Einspracheentscheids, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen. Begründend führt er aus, die Deklaration bei 

Anmeldung zum EL-Bezug im Jahr 1999 sei vollständig gewesen. Seit der erstmaligen 

Ausrichtung der EL sei die Beschwerdegegnerin also über den Bezug der PK-Renten 

informiert gewesen. Bei der erforderlichen Aufmerksamkeit hätte die 

Beschwerdegegnerin auch bei Neuberechnung der EL im Mai 2003 die Rückforderung 

feststellen können, da bei dieser Revision ohne Zweifel auch das Einkommen überprüft 

worden sei. Spätestens ab Mai 2003 habe die Beschwerdegegnerin über alle 

Unterlagen verfügt, um die EL korrekt zu berechnen. Auch die Verfügung betreffend 

Rückforderung von Krankheitskosten sei wegen Verwirkung aufzuheben. Im Weiteren 

sei rechtswidrig, dass über ein Erlassgesuch erst nach Eintritt der Rechtskraft des 

Einspracheentscheids verfügt werden solle, da es dem Beschwerdeführer freigestellt 

sei, gleichzeitig eine Rückerstattungsverfügung anzufechten und ein Erlassgesuch zu 

stellen.

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b) Mit Schreiben vom 7. November 2006 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde und verweist zur Begründung auf die Erwägungen des 

Einspracheentscheids (act. G 4).

c) Der Beschwerdeführer lässt am 9. Januar 2007 eine weitere Stellungnahme 

einreichen (act. G 9). Darin macht Rechtsanwalt Grosser geltend, die 

Beschwerdegegnerin hätte auch im Rahmen des Erlassgesuchs betreffend eine EL-

Rückforderung vom 1. Juli 2003 von der beanstandeten EL-Berechnung Kenntnis 

nehmen können. Bei der damaligen Feststellung des guten Glaubens und der grossen 

Härte habe die Beschwerdegegnerin die Unterlagen des Beschwerdeführers sicher 

genauestens überprüft und hätte deshalb die zugegebenermassen unvollständigen 

Angaben bemerken müssen. Aus den Unterlagen ergebe sich auch, dass die grosse 

Härte nach wie vor bestehe und der gute Glauben vorhanden sei.

d) Mit Mitteilung vom 16. Januar 2007 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf eine 

Stellungnahme (act. G 11).

e) Am 25. April 2007 verzichtet der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers auf die in 

der Beschwerdeschrift beantragte mündliche Verhandlung.

II.

1.- a) Die Einsprache des Beschwerdeführers enthält entgegen der Ansicht der 

Beschwerdegegnerin kein Erlassgesuch. Die Rechtsbegehren enthalten keinen Hinweis 

auf den Erlass. Bei der Begründung beruft sich der Beschwerdeführer zwar auf 

Gutgläubigkeit und grosse Härte, braucht diese jedoch zur Begründung der Einsprache 

gegen die Rückforderung. Der Hinweis auf den guten Glauben und die grosse Härte 

allein stellt jedoch kein Erlassgesuch dar. Die Beschwerdegegnerin hätte diesbezüglich 

also gar keinen Nichteintretensentscheid fällen dürfen. Damit ist im vorliegenden 

Gerichtsverfahren über die Erlassfrage von Vornherein nicht zu entscheiden.

b) Auch eine Ausdehnung des Streitgegenstandes auf die Erlassfrage wäre aus 

folgenden Gründen nicht möglich: Verfügt die Beschwerdegegnerin – was den Regelfall 

ausmacht – zunächst nur über die Rückerstattung und nicht über den Erlass, so 

beschränkt sich die richterliche Prüfungszuständigkeit auf diesen Punkt; eine 

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Ausdehnung des Rückerstattungsprozesses auf die Frage des Erlasses ist nur dann 

möglich, wenn die von der Rechtsprechung aufgestellten Voraussetzungen für eine 

Erweiterung des gerichtlichen Verfahrens über den bestrittenen 

Anfechtungsgegenstand (Streitgegen¬stand) hinaus gegeben sind (ULRICH MEYER-

BLASER, Die Rückerstattung von Sozialversicherungsleistungen, in: ZBJV 1995, S. 486 

f.). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann das gerichtliche Verfahren 

nämlich aus prozessökonomischen Gründen auf eine ausserhalb des 

Anfechtungsgegenstandes, d.h. ausserhalb des durch die Verfügung bestimmten 

Rechtsverhältnisses liegende spruchreife Frage ausgedehnt werden, wenn diese mit 

dem bisherigen Streitgegenstand derart eng zusammenhängt, dass von einer 

Tatbestandsgesamtheit gesprochen werden kann, und wenn sich die Verwaltung zu 

dieser Streitfrage mindestens in Form einer Prozesserklärung geäussert hat (BGE 122 V 

36, Erw. 2a mit Hinweisen; EVGE P 26/99 vom 20. Dezem¬ber 2000, Erw. 1a; siehe 

auch EVGE P 4/06 vom 7. Dezember 2006, Erw. 3.2). Eine solche Äusserung muss 

einen eindeutigen Antrag darstellen (BGE 103 V 113).

c) Im Hinblick auf diese Rechtsprechung müsste die Beschwerdegegnerin ihre 

Auffassung zum Erlass z. B. im Rahmen der Beschwerdeantwort oder auf sonstige 

Weise eindeutig kundgetan haben. Dies ist vorliegend nicht der Fall. Im 

Einspracheentscheid hat die Beschwerdegegnerin lediglich unter Hinweis auf Art. 4 

Abs. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSV; SR 830.11) mitgeteilt, dass sie über den Erlass nach Eintritt der Rechtskraft der 

Rückerstattungsverfügung entscheiden werde (Erw. 1 in act. G 1.1). Im Rahmen der 

Beschwerdeantwort hat die Beschwerdegegnerin sich nicht zum Erlass geäussert. 

Somit hat sie über die Frage des Erlasses weder verfügt noch sich in Form einer 

Prozesserklärung dazu geäussert. Aus diesen Gründen sind die Voraussetzungen für 

eine Ausdehnung des Prozesses auf die Frage des Erlasses nicht gegeben. An diesem 

Ergebnis vermag auch der Hinweis des Rechtsanwalts des Beschwerdeführers auf den 

Beitrag von URS MÜLLER in "Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG", 2. Aufl., 

Zürich 2006, S. 265 Rz. 111, nichts zu ändern. MÜLLER hält darin lediglich fest, der 

Betroffene müsse von den Rechtsbehelfen der Einsprache und des Erlassgesuchs 

gleichzeitig Gebrauch machen können. Im Weiteren verweist er auf die oben in lit. b 

zitierte Stelle bei MEYER-BLASER. MÜLLER äussert sich also nicht dahingehend, dass 

ein Erlassgesuch gleichzeitig mit oder anstelle einer Einsprache gegen eine 

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Rückforderung behandelt werden, sondern nur, dass eine gleichzeitige Einreichung 

möglich sein müsse. Sogar wenn der Beschwerdeführer tatsächlich ein Erlassgesuch 

gestellt hätte, stünde es der Beschwerdegegnerin also frei, den Entscheid darüber bis 

zum Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung auszusetzen.

2.- Streitig und vorliegend zu beurteilen ist somit die Rechtmässigkeit der 

Rückforderung für die Zeit von Mai 2002 bis Dezember 2004. Dabei ist insbesondere 

auch zu prüfen, ob die Voraussetzungen für das Zurückkommen auf die rechtskräftigen 

Leistungsverfügungen gegeben sind.

3.- a) Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die 

anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 3a Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung [ELG; SR 831.30]). Als Einnahmen sind nach Art. 3c Abs. 1 lit. d 

ELG Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen einschliesslich der 

Renten der AHV sowie der IV anzurechnen, und zwar gemäss Art. 23 Abs. 3 der 

Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) jeweils die laufenden Leistungen.

b) Nach dem gemäss Art. 1 Abs. 1 ELG im EL-Bereich anwendbaren Art. 25 Abs. 1 

ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten (Satz 1). Eine 

Leistung in der Sozialversicherung ist gemäss ständiger Rechtsprechung des 

Bundesgerichts unter anderem zurückzuerstatten, wenn in verfahrensrechtlicher 

Hinsicht entweder die für die Wiedererwägung oder die für die prozessuale Revision 

erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Regelmässig geht die Erwähnung der 

Rückforderung bei rückwirkenden Anpassungen wegen Meldepflichtverletzung sowie 

bei einer verfügungslosen Zahlung einer Nichtschuld an einen Dritten vergessen. Nach 

Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige 

Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos 

unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 119 V 

183 E. 3a mit Hinweisen). Demgegenüber ist der Versicherungsträger verpflichtet, 

mittels prozessualer Revision auf eine formell rechtskräftige Verfügung oder einen 

Einspracheentscheid zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder Beweismittel 

entdeckt werden, die zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen, in diesem Sinn 

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also erheblich sind (siehe zum Begriff etwa THOMAS LOCHER, Grundriss des 

Sozialversicherungsrechts, 2003, S. 467 f.). Erheblich können im Übrigen nur 

Tatsachen sein, die zur Zeit der Erstbeurteilung bereits bestanden, jedoch 

unverschuldeterweise unbekannt waren oder unbewiesen blieben (vgl. Art. 53 Abs. 1 

ATSG; BGE 119 V 184 E. 3a; ARV 1995 Nr. 12 S. 64 E. 2b).

c) Vorliegend ist unbestritten, dass die für die fragliche Zeit verfügten EL aufgrund des 

zu tiefen angerechneten Renteneinkommens zu hoch ausfielen und die Verfügungen ab 

Mai 2002 damit zweifellos unrichtig waren, sodass die Voraussetzungen für die 

Wiedererwägung erfüllt sind. Der Beschwerdeführer anerkennt, dass die PK-

Kin¬der¬ren¬ten korrekterweise zu den anrechenbaren Einnahmen hätten 

hinzugerechnet werden müssen. Auch die von der Beschwerdegegnerin berechnete 

Höhe der Rückforderung ist nachvollziehbar. Betreffend Rückforderung der 

Krankheitskosten in der Höhe von Fr. 5'372.- ist die Argumentation der 

Beschwerdegegnerin in Ziff. II/4 des Einspracheentscheids überzeugend. 

Krankheitskosten werden gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG separat vergütet. Nach Art. 

3d Abs. 4 ELG i.V.m. Art. 19a ELV (vgl. auch Rz. 5019 der Wegleitung über die EL zur 

AHV und IV) werden Krankheitskosten nur in der Höhe vergütet, in der sie einen 

allfälligen Einnahmenüberschuss übersteigen. Somit muss vorliegend der nach 

Einrechnung der PK-Kinderrenten entstehende Einnahmenüberschuss von Fr. 5'372.- 

grundsätzlich zurückerstattet werden. Im Weiteren ist nicht zu beanstanden, dass das 

Erwerbseinkommen von Sohn Karim und damit auch allfällige Gewinnungskosten für 

den entscheidrelevanten Zeitpunkt nicht berücksichtigt worden sind, da dieser seine 

Lehre erst im August 2005 aufgenommen hat. Der Beschwerdeführer hat diesen Punkt 

in der Beschwerde denn auch nicht mehr aufgegriffen.

4.- a) Der Beschwerdeführer macht geltend, die am 27. Oktober 2005 verfügte 

Rückforderung sei zu spät erfolgt. Art. 25 Abs. 2 ATSG lässt den 

Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres erlöschen, nachdem die 

Versicherungseinrichtung Kenntnis von der Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs 

erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 

einzelnen Leistung. Es handelt sich um Verwirkungsfristen. Die Rechtsprechung stellt 

nicht auf die tatsächliche Kenntnisnahme durch den Versicherungsträger ab, sondern 

bezeichnet es - was nicht ohne weiteres überzeugt (vgl. Urteil des 

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Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2000/7 vom 20. März 2001) - als 

ausreichend, dass dieser bei Beachtung der zumutbaren Aufmerksamkeit hätte 

erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (UELI 

KIESER, ATSG-Kommentar, 2003, N. 27 zu Art. 25; SVR 2001 IV Nr. 30). Um die 

Voraussetzungen für eine Rückerstattung beurteilen zu können, müssen dem 

Versicherungsträger alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sein, 

aus deren Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in 

seinem Ausmass gegenüber einem bestimmten Rückerstattungspflichtigen ergibt. Für 

die Beurteilung des Rückforderungsanspruchs genügt es nicht, dass Umstände, die 

möglicherweise zu einem solchen Anspruch führen können, aus den Akten ersichtlich 

sind, dem Versicherungsträger sonstwie bekannt werden oder dass dieser Anspruch 

bloss dem Grundsatz nach, nicht aber in masslicher Hinsicht feststeht. Das 

Bundesgericht lässt nicht das erstmalige unrichtige Handeln (oder Nichthandeln) des 

Versicherungsträgers als fristauslösend genügen; es stellt vielmehr auf jenen Tag ab, 

an dem sich die Amtsstelle später – beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle 

– unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren Fehler hätte 

Rechenschaft geben müssen (BGE 110 V 306 f., Erw. 2b in fine). Demnach ist in 

Anwendung der in BGE 110 V 304 ergangenen und in BGE 124 V 380 und SVR 2002 IV 

Nr. 2 S. 5 bestätigten Rechtsprechung bezüglich der zumutbaren Kenntnis des zur 

Rückforderung Anlass gebenden Sachverhalts nicht auf das erstmalige unrichtige 

Handeln, sondern auf den späteren Zeitpunkt abzustellen, in dem der 

Versicherungsträger bei der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit den Fehler hätte 

erkennen müssen (EVGE P 17/02 vom 2. Dezember 2002, Erw. 3.3).

b) Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, die Beschwerdegegnerin hätte 

bei der Revision vom Mai 2002 erkennen müssen, dass er die PK-Kinderrenten in der 

Deklaration seiner Einkünfte vergessen habe. Auch im Rahmen der Neuberechnung der 

EL aufgrund der Höherschätzung der Liegenschaft des Beschwerdeführers im Mai 

2003 hätte sie nach Ansicht des Beschwerdeführers die Rückforderungsberechtigung 

feststellen können. Der Beschwerdegegnerin seien sämtliche Unterlagen zur korrekten 

Berechnung zur Verfügung gestanden (act. G 1, Ziff. III/5 f.). In der Stellungnahme vom 

9. Januar 2007 ergänzt der Beschwerdeführer, auch im Rahmen des Erlassverfahrens 

vom Juni/Juli 2003 hätte die Beschwerdegegnerin, die die Unterlagen des 

Beschwerdeführers sicher genauestens geprüft habe, die unvollständigen Angaben 

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bemerken müssen (act. G 9; vgl. auch EL-act. 43 und 44). Dieser Ansicht kann nicht 

beigepflichtet werden. Gemäss den vorhandenen Akten wurden nach der Revision im 

Mai 2002 zwar wieder Anpassungen vorgenommen. So ergingen am 23. Dezember 

2002 (EL-act. 30), am 22. Mai 2003 (EL-act. 42), am 30. Dezember 2003 (EL-act. 45) 

und am 29. Dezem¬ber 2004 (EL-act. 53) weitere Verfügungen. Dabei handelte es sich 

jedoch nicht um Revisionen, sondern lediglich um kleinere Anpassungen, etwa an die 

jährlich neu festgesetzte Höhe der Prämienverbilligung für die Krankenversicherung. 

Ausführliche Abklärungen wurden dafür nicht vorgenommen. Die nächste umfassende 

periodische Überprüfung erfolgte erst im Juni/Juli 2005. Da der Beschwerdegegnerin 

bis dahin keine Veränderung der Einkünfte gemeldet worden war, bestand für sie erst 

zu diesem Zeitpunkt Anlass, die Einnahmen des Beschwerdeführers erneut zu 

überprüfen. Bis zu dieser Revision konnte sie auf die Angaben vom Mai 2002 abstellen. 

Zwar wäre es möglich und zweifellos sinnvoll gewesen, den Fehler gar nicht erst 

entstehen zu lassen und bei der Revision im Mai 2002 nachzufragen, ob es tatsächlich 

zu einer Verminderung der PK-Rentenzahlungen gekommen sei. Nach der oben 

zitierten Rechtsprechung beginnt die Verwirkungsfrist des Art. 25 Abs. 2 ATSG jedoch 

nicht beim erstmaligen unrichtigen Handeln, sondern im Zeitpunkt, in dem die 

Beschwerdegegnerin den Fehler bei ihr zumutbarer Aufmerksamkeit hätte erkennen 

können. Dieser Zeitpunkt liegt in der auf die Revision vom Mai 2002 folgende Revision 

vom Juni/Juli 2005. Da die Rückforderung im Oktober 2005 verfügt wurde, ist die 

Jahresfrist nicht verwirkt. Gegen die Rückforderung ist somit auch in ihrem Bestand 

nichts einzuwenden.

c) Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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