# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e9cbe048-5528-5fdd-b61a-1d31f79706dd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.09.2018 LE180016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE180016_2018-09-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE180016-O/U 

 

Mitwirkend: die Oberrichterinnen Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, 

Dr. D. Scherrer und Dr. S. Janssen sowie Gerichtsschreiberin  

lic. iur. M. Reuss Valentini 

Beschluss und Urteil vom 11. September 2018 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz   
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Hinwil vom 12. Dezember 2017 (EE170057-E) 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten  
(Urk. 1; Urk. 15): 
 
"1. Der Gesuchstellerin sei gestützt auf Art. 175 ZGB das Getrenntleben zu be-

willigen. 
 
 2. Der Gesuchsgegner sei ab Aufnahme des Getrenntlebens zu verpflichten, 

der Gesuchstellerin angemessene monatliche, monatlich zum Voraus je-
weils auf den 28. des Vormonats zahlbare persönliche Unterhaltsbeiträge zu 
bezahlen. 

 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8 % MWST) zu Lasten 
des Gesuchsgegners." 

 
des Gesuchsgegners und Berufungsklägers 
(Urk. 18): 
 
"1. Den Parteien sei das Getrenntleben zu bewilligen, und es sei davon Vor-

merk zu nehmen, dass sie bereits seit Januar 2013 getrennt leben.  
 
 2. Eventualiter sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Parteien seit über zwei 

Jahren getrennt leben (Stichtag: 3. Oktober 2017). 
 
 3. Die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse ... in D._____ sei für die 

Dauer des Getrenntlebens dem Gesuchsgegner zuzuweisen. Der Gesuch-
stellerin sei eine nicht verlängerbare Frist bis maximal 31. März 2018 anzu-
setzen, um die eheliche Wohnung zu verlassen. 

 
4. Es sei die Gütertrennung per 5. Juli 2017 (Eingang des Eheschutzbegeh-

rens) anzuordnen. 
 
 5. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin einen ange-

messenen Unterhaltsbeitrag zu bezahlen. 
 
 6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt) zu Lasten der Ge-

suchstellerin." 
 

Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Hinwil 
vom 12. Dezember 2017: 

(Urk. 36 S. 26 ff.) 

"1. Es wird festgestellt, dass die Parteien auf unbestimmte Zeit zum Getrenntle-
ben berechtigt sind. 

 

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 2. Die Teilvereinbarung der Parteien vom 23. November 2017 wird vorgemerkt 
und genehmigt. Sie lautet wie folgt: 

 
"1. Getrenntleben 

 
Die Parteien erklären, auf unbestimmte Zeit getrennt zu leben. 

 
  2. Familienwohnung, Mobiliar und Hausrat 
 
 Die Parteien halten fest, dass die Gesuchstellerin die eheliche Liegenschaft 

bereits per 16.11.2017 verlassen hat. 
 
  3. Gütertrennung 
 
 Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Anordnung der Güter-

trennung mit Wirkung ab 5. Juli 2017." 
 
 3. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin monatliche Ehe-

gattenunterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 
 

− Fr. 4'150.–  vom 17. November bis 31. Dezember 2017; 
 

− Fr. 2'797.–  für den Monat Januar 2018; 
 

− Fr. 3'102.–  vom 1. Februar bis zum 31. Juli 2018; 
 

− Fr. 2'690.–   ab dem 1. August 2018. 
 

Diese Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den 
Ersten eines jeden Monats. 

 
 4. Diesem Urteil liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse der Parteien zu-

grunde: 
 

Nettoeinkommen Gesuchstellerin vom    
17. November 2017 bis 31. Juli 2018:    Fr.  0.– 

 
Hypothetisches Einkommen Gesuchstellerin 
ab August 2018:        Fr. 1'000.– 

 
Nettoeinkommen Gesuchsgegner bis Dezember 2017: Fr. 9'514.– 
 
Nettoeinkommen Gesuchsgegner im Monat Januar 2018: Fr. 6'814.– 

 
Nettoeinkommen Gesuchsgegner ab Februar 2018:  Fr. 7'443.75 

  
Vermögen der Gesuchstellerin:      Fr. 15'000.– 

 
Vermögen des Gesuchsgegners:     Fr. 49'000.– 

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 5. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Gesuchstellerin die eheliche 
Wohnung per 16. November 2017 verlassen hat. 

 
 6. Zwischen den Parteien wird mit Wirkung ab 5. Juli 2017 die Gütertrennung 

angeordnet. 
 
 7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'200.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 675.–   Dolmetscherkosten. 
 
 8. Die Kosten werden den Parteien je hälftig auferlegt. 
 
 9. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
 
10. (Schriftliche Mitteilung) 
 
11. (Berufung)" 
 

Berufungsanträge: 

des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 35 S. 2): 
 
"1. Es sei Dispositiv-Ziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Hinwil vom 12. De-

zember 2017 (Geschäfts-Nr. EE170057) im Umfang der für den Zeitraum ab 
dem 1. Februar 2017 (recte: 2018) geregelten Ehegattenunterhaltsbeiträge 
aufzuheben und wie folgt zu ersetzen:  

 
 '- CHF 3'102.–     vom 1. Februar bis zum 30. Juni 2018; 
 
  - CHF 1'390.–     ab dem 1. Juli 2018.' 
 
 2. Es sei die Dispositiv-Ziffer 4 des Urteils des Bezirksgerichts Hinwil vom 12. 

Dezember 2017 hinsichtlich des festgelegten Einkommens der Berufungs-
beklagten/Gesuchstellerin aufzuheben und wie folgt zu ersetzen:  

 
 'Nettoeinkommen Gesuchstellerin vom  
 17. November 2017 bis 30. Juni 2018:   CHF 0.– 
 
 Hypothetisches Einkommen ab 1. Juli 2018  CHF 3'600.–' 
 
 3. Eventualiter sei der Entscheid vom 12. Dezember 2017 zur Ergänzung und 

Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.  
 
 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt) zu Lasten der Beru-

fungsbeklagten." 
 

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der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 42 S. 2): 
 
"1. Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen.  
 
 2. Das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 12. Dezember 2017 sei in Bezug 

auf die Dispositiv-Ziffern 3 und 4 zu bestätigen.  
 
 3. Eventualiter sei die vorliegende Sache zur Ergänzung und Neubeurteilung 

der Unterhaltsbeiträge an die Vorinstanz zurückzuweisen.  
 
 4. Der Berufungskläger sei zu verpflichten, der Berufungsbeklagten für das vor-

liegende Berufungsverfahren einen Prozesskostenbeitrag von einstweilen 
CHF 7'275.– (CHF 4'275.– für Anwaltskosten und CHF 3'000.– für Prozess-
kosten) zu bezahlen. Eventualiter sei der Berufungsbeklagten für das vorlie-
gende Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und 
ihr in der Person des Unterzeichneten ein unentgeltlicher Rechtsbeistand 
beizugeben.  

 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich 7.7 % MWST) zu Lasten des 
Berufungsklägers." 
 

Erwägungen: 

A. Sachverhalt / Prozessgeschichte 

1. Die Parteien sind seit Dezember 2001 verheiratet. Die Ehe blieb kinderlos 
(Urk. 18 S. 3; Prot. I S. 30).  

2.1. Mit Eingabe vom 4. Juli 2017 ersuchte die Gesuchstellerin und Berufungs-
beklagte (fortan Gesuchstellerin) um Anordnung von Eheschutzmassnahmen 

(Urk. 1). In der Folge zog die Vorinstanz die Akten der drei vorhergehenden Ehe-

schutzverfahren aus den Jahren 2006, 2007 und 2008 bei (Urk. 6, 7 und 8). Die 

Hauptverhandlung fand am 3. Oktober 2017 statt und wurde am 23. November 

2017 fortgeführt, wobei eine Teilvereinbarung betreffend das Getrenntleben und 

die Gütertrennung geschlossen werden konnte (Prot. I S. 4 ff., 22 ff.; Urk. 28). Mit 

Urteil vom 12. Dezember 2017 fällte die erste Instanz den eingangs wiedergege-

benen Entscheid in unbegründeter Fassung (Urk. 29). Mittels Schreiben vom 28. 

Dezember 2017 liess der Gesuchsgegner und Berufungskläger (fortan Gesuchs-

gegner) fristwahrend (vgl. Urk. 30) um Begründung des Urteils nachsuchen (Urk. 

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31). Mit Schreiben vom 4. Januar 2018 setzte die Vorinstanz die Gegenseite da-

von in Kenntnis (Urk. 32). Am 7. März 2018 wurde schliesslich der begründete 

Entscheid verschickt (Urk. 33).  

2.2. Gegen diesen Entscheid liess der Gesuchsgegner rechtzeitig (vgl. Urk. 34) 
mit Eingabe vom 16. März 2018 Berufung erheben und die eingangs zitierten An-

träge stellen (Urk. 35). Den ihm gemäss Präsidialverfügung vom 28. März 2018 

auferlegten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 3'000.– bezahlte er rechtzeitig 

(Urk. 39 und 40). Mittels Präsidialverfügung vom 19. April 2018 wurde der Ge-

suchstellerin Frist zur Beantwortung der Berufung angesetzt (Urk. 41). Innert Frist 

erstattete sie mittels Eingabe vom 7. Mai 2018 ihre Berufungsantwort mit den ein-

gangs erwähnten Anträgen samt Beilagen (Urk. 42 und 45/1-4). Mit Präsidialver-

fügung vom 17. Mai 2018 wurde dem Gesuchsgegner Frist anberaumt, um zu den 

von der Gesuchstellerin in ihrer Berufungsantwort neu aufgestellten Behauptun-

gen und den neu eingereichten Unterlagen Stellung zu beziehen sowie um sich 

zum Antrag der Gesuchstellerin betreffend Leistung eines Prozesskostenbeitra-

ges für das zweitinstanzliche Verfahren in der Höhe von einstweilen Fr. 7'275.– zu 

äussern (Urk. 46). Der Gesuchsgegner bezog rechtzeitig mit Eingabe vom 1. Juni 

2018 Stellung, wobei er neue Behauptungen aufstellte sowie eine neue Beilage 

einreichte (Urk. 47 und 48/1). Diese Eingabe samt Beilage wurde der Gesuchstel-

lerin am 8. Juni 2018 zugesandt (Urk. 49). Mittels Eingabe vom 18. Juni 2018 

(Datum Poststempel) machte diese unverzüglich von ihrem Replikrecht Gebrauch 

(Urk. 50), reichte weitere Unterlagen zu den Akten (Urk. 52/1-6) und erhöhte den 

von ihr verlangten Prozesskostenbeitrag auf Fr. 8'799.– (Urk. 50 S. 9). Diese Ein-

gabe samt Beilagen wurde am 29. Juni 2018 wiederum dem Gesuchsgegner zur 

Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 50 S. 1, 51 und 52/6). Das Verfahren ist nunmehr 

spruchreif.  

B. Prozessuales / Vorbemerkungen  

1. Mit der vorliegenden Berufung nicht angefochten werden die Dispositivzif-
fern 1, 2, 5 und 6 des vorinstanzlichen Urteils vom 12. Dezember 2017 (Urk. 35 

S. 2). Die Rechtskraft der nicht angefochtenen Dispositivziffern ist vorzumerken. 

Betreffend die ebenfalls nicht angefochtenen erstinstanzlichen Kosten- und Ent-

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schädigungsfolgen (Urk. 36 S. 28, Dispositivziffern 7-9) erfolgt keine Vormerk-

nahme der (Teil-)Rechtskraft (vgl. Art. 318 Abs. 3 ZPO).  

2. Das Berufungsverfahren ist ein eigenständiges Verfahren (BGE 142 III 413 
E. 2.2.1). Mit der Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch 

die unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 

ZPO). In der Berufungsschrift sind die Behauptungen bestimmt und vollständig 

aufzustellen. Zudem muss sie – im Gegensatz zur Klageschrift – nicht nur eine 

tatsächliche, sondern auch eine rechtliche Begründung enthalten (Reetz/Theiler, 

in: Sutter-Somm et al., ZPO Komm., 3. A., Art. 311 N 36). Der Berufungskläger 

hat mittels klarer und sauberer Verweisungen auf die Ausführungen vor der Vor-

instanz zu zeigen, wo er die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Be-

streitungen und Einreden erhoben hat. Es ist nämlich nicht Sache der Rechtsmit-

telinstanz, die Akten und die Rechtsschriften der Vorinstanz zu durchforsten, um 

festzustellen, was welche Partei wo ausgeführt hat. Damit ist gesagt, dass die Be-

rufungsschrift weder eine pauschale Verweisung auf die bei der Vorinstanz einge-

reichten Rechtsschriften noch eine neuerliche Darstellung der Sach- oder Rechts-

lage enthalten darf, welche nicht darauf eingeht, was vor der Vorinstanz vorge-

bracht worden ist. Pauschale Verweisungen auf die vor der Vorinstanz einge-

brachten Rechtsschriften sind namentlich dann unzulässig, wenn sich die Vor-

instanz mit den Ausführungen des Berufungsklägers auseinandergesetzt hat. 

Stützt sich der angefochtene Entscheid auf mehrere selbständige Begründungen, 

muss sich der Berufungskläger in der Berufungsschrift mit allen Begründungen 

auseinandersetzen. Das Gleiche gilt im Falle von Haupt- und Eventualbegrün-

dung. Auch hier muss sich der Berufungskläger mit beiden Begründungen ausei-

nandersetzen (Hungerbühler/Bucher, DIKE-Komm-ZPO, Art. 311 N 42 f.). Zwar 

prüft die Berufungsinstanz nicht nur die geltend gemachten Rügen (Rügeprinzip). 

Aber das Gericht muss den angefochtenen Entscheid nicht von sich aus auf Män-

gel untersuchen, es sei denn, der Sachverhalt sei geradezu willkürlich festgestellt 

worden oder das Recht sei geradezu willkürlich angewandt worden (Reetz/Thei-

ler, a.a.O.). Aufgrund der umfassenden Überprüfungsbefugnis ist die Berufungs-

instanz nicht an die mit den Rügen vorgebrachten Argumente oder an die Erwä-

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gungen der Vorinstanz gebunden, sie kann die Rügen auch mit abweichenden 

Erwägungen gutheissen oder abweisen (vgl. Reetz/Theiler, a.a.O., Art. 310 N 6). 

3. Neue Tatsachen und Beweismittel (Noven) können im Berufungsverfahren 
betreffend die der eingeschränkten Untersuchungsmaxime unterliegenden Belan-

ge – wie die vorliegend im Streit liegenden Ehegattenunterhaltsbeiträge – nur un-

ter den Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO berücksichtigt werden, das 

heisst, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer 

Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Neue 

rechtliche Ausführungen stellen keine Noven dar.  

4.1. Der Gesuchsgegner rügt zunächst eine Verletzung der Dispositionsmaxime 
durch die Vorinstanz, weil die anwaltlich vertretene Gesuchstellerin nur angemes-

sene Unterhaltsbeiträge verlangt und diese bis zum Ende des Hauptverfahrens 

nie beziffert habe (Urk. 35 S. 3 f.; vgl. auch Urk. 47 S. 4).  

Die Gesuchstellerin stellt eine Verletzung der Dispositionsmaxime in Abrede, zu-

mal der Gesuchsgegner sich bereit erklärt habe, angemessene Ehegattenunter-

haltsbeiträge zu bezahlen und die Bemessung der Unterhaltsbeiträge somit in das 

richterliche Ermessen gestellt habe. Auf dieser Anerkennung sei er zu behaften. 

Zudem leite der Gesuchsgegner aus der – von ihr bestrittenen – Verletzung der 

Dispositionsmaxime nichts ab, insbesondere auch nicht die Aufhebung der Unter-

haltsbeiträge, weshalb auf diese Ausführungen des Gesuchsgegners ohnehin 

nicht einzugehen sei. Hinzu komme, dass er vor Vorinstanz eine solche Verlet-

zung nie geltend gemacht habe, weshalb sein Verhalten rechtsmissbräuchlich sei. 

Sodann habe sie dargelegt, dass sie ab 12. Oktober 2017 kein Einkommen erzie-

le und ihr auch kein hypothetisches Einkommen anzurechnen sei. Zudem habe 

sie das Einkommen ihrer (vorehelichen) Tochter und die Bedarfszahlen dargetan. 

Es sei für das Gericht somit ohne weiteres ersichtlich gewesen, welche Mindest-

beträge sie ab Aufnahme des Getrenntlebens, welches im Zeitpunkt der erwähn-

ten Verhandlung noch nicht vorgelegen habe, benötigen würde. Das Rechtsbe-

gehren sei somit hinreichend bestimmt gewesen (Urk. 42 S. 3 ff.).  

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4.2. In Bezug auf die Ehegattenunterhaltsbeiträge gilt der Dispositionsgrundsatz. 
Verlangt ein Ehegatte persönliche Unterhaltsbeiträge, hat er diese in seinem Be-

gehren zu beziffern und der Richter darf ihm nicht mehr zusprechen, als er ver-

langt hat (Art. 84 Abs. 2 ZPO; Art. 58 Abs. 1 ZPO). Ist ihm eine Bezifferung nicht 

möglich oder unzumutbar, weil ihm zuverlässige Angaben über das Einkommen 

und das Vermögen des anderen Ehegatten fehlen, hat er zu Beginn des Prozes-

ses einen Mindestbetrag zu nennen (Art. 85 Abs. 1 ZPO). Die Unterhaltsbeiträge 

sind sodann zu beziffern, sobald der sie beantragende Ehegatte nach Abschluss 

des Beweisverfahrens oder nach Auskunftserteilung durch den anderen Ehegat-

ten dazu in der Lage ist (Art. 85 Abs. 2 ZPO). In Nachachtung des Untersu-

chungsgrundsatzes (Art. 272 ZPO) sowie der richterlichen Fragepflicht (Art. 56 

ZPO) hat der Richter einen unbeholfenen Ehegatten spätestens nach Vorliegen 

der benötigten Informationen und Unterlagen zur Bezifferung seines Begehrens 

aufzufordern. Unzulässig ist das Begehren, der Richter solle die Ehegattenunter-

haltsbeiträge nach Ermessen oder im üblichen Umfang festlegen (Jann Six, Ehe-

schutz, Ein Handbuch für die Praxis, 2. A., Bern 2014, Rz 2.62). Rechtsbegehren 

sind nach dem Vertrauensprinzip und unter Beizug der Klagebegründung auszu-

legen, allenfalls unter Beanspruchung der richterlichen Fragepflicht nach Art. 56 

ZPO (Engler, OFK-ZPO, ZPO 221 N 4). Bei anwaltlich vertretenen Parteien ist die 

Fragepflicht jedoch eingeschränkt (Sarbach, OFK-ZPO, ZPO 56 N 2 m.H.).  

Vorliegend liess die anwaltlich vertretene (und damit nicht unbeholfene) Gesuch-

stellerin mit ihrem Eheschutzbegehren unter anderem die Zusprechung von an-

gemessenen monatlichen persönlichen Unterhaltsbeiträgen verlangen mit dem 

Hinweis, dass die Begründung der Anträge anlässlich der Hauptverhandlung er-

folgen werde (Urk. 1 S. 2). Auch im Rahmen ihrer Plädoyernotizen verlangte die 

Gesuchstellerin angemessene monatliche persönliche Unterhaltsbeiträge und gab 

ihr Einkommen, bestehend aus Arbeitslosentaggeldern, mit durchschnittlich 

Fr. 2'023.70 netto pro Monat an. Ab 13. Oktober 2017 werde sie ausgesteuert 

sein und über keinerlei Einkünfte mehr verfügen. Ein hypothetisches Einkommen 

könne ihr nicht angerechnet werden. Ihren monatlichen Bedarf bezifferte sie mit 

Fr. 4'134.65 (Urk. 15 S. 1, 3 ff.). Vor diesem Hintergrund kann davon ausgegan-

gen werden, dass die Gesuchstellerin ab dem Auszug aus der ehelichen Liegen-

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schaft per 16. November 2017 (vgl. Urk. 36 S. 26, 27) jedenfalls monatliche Un-

terhaltsbeiträge in der Höhe von gerundet Fr. 4'135.– verlangt hat. Wenn die Vor-

instanz betreffend die Zeitphase von 17. November 2017 bis 31. Dezember 2017 

persönliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 4'150.– zusprach, verletzte sie 

somit die Dispositionsmaxime im geringfügigen Umfang von rund Fr. 15.– pro 

Monat. Der Gesuchsgegner rügt zwar die Verletzung der Dispositionsmaxime, 

ficht aber einzig die vorinstanzlichen Unterhaltsbeiträge ab Juli 2018 an (Urk. 35 

S. 2, 5 i.V.m. Urk. 36 S. 27). Die Gesuchstellerin selbst hat keine Berufung erho-

ben. Vor diesem Hintergrund sowie in Anbetracht der Geringfügigkeit des Betra-

ges führt das vorinstanzliche Vorgehen nicht zur diesbezüglichen Aufhebung der 

vor-instanzlichen Unterhaltsregelung. Daran ändert nichts, dass den Parteien von 

der Vorinstanz nach Abschluss der Teilvereinbarung anlässlich der Fortsetzung 

der Hauptverhandlung vom 23. November 2017 keine Gelegenheit zur Stellung-

nahme bzw. nachträglichen Bezifferung des Rechtsbegehrens eingeräumt wurde 

(Prot. I S. 22 ff., 38; Urk. 42 S. 7; Urk. 47 S. 4). Die anwaltlich vertretenen Partei-

en haben solches im Übrigen auch nicht (mehr) verlangt.  

C. Unterhaltsbeiträge 

1. Ausgangslage 

Angefochten sind die von der Vorinstanz festgesetzten Ehegattenunterhaltsbei-

träge ab Juli 2018. Strittig sind vor allem die Höhe und der Beginn des von der 

Vorinstanz der Gesuchstellerin angerechneten hypothetischen Einkommens. 

Nicht angefochten werden die vorinstanzlichen Bedarfsberechnungen der Partei-

en (Urk. 35 S. 5; Urk. 42 S. 8, 18, 20; Urk. 36 S. 8 ff. und S. 25 f.) und das Ein-

kommen des Gesuchsgegners in der Höhe von insgesamt Fr. 7'443.75 ab Febru-

ar 2018 (Urk. 35 S. 10; Urk. 36 S. 27; Urk. 42 S. 23).  

2. Einkommen der Gesuchstellerin 

2.1. Die erste Instanz erwog, die Gesuchstellerin sei 50-jährig und werde im 
März 2018 51 Jahre alt. Es sei nachvollziehbar, dass es in ihrem Alter nicht mehr 

einfach sei, eine Stelle zu finden. Erschwerend komme hinzu, dass die Gesuch-

stellerin nur über eine Ausbildung als Pflegehelferin verfüge und Mühe mit der 

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deutschen Sprache bekunde. Es handle sich jedoch für die Gesuchstellerin nicht 

um einen Wiedereinstieg nach einer langen Hausgattenehe. Nach eigenen Aus-

sagen habe die Gesuchstellerin während der Ehe stets gearbeitet. Aus den ver-

gangenen Eheschutzverfahren gehe jedoch hervor, dass sie nicht regelmässig 

und immer nur in einem Teilzeitpensum gearbeitet und nie besonders viel verdient 

habe. Zudem sei sie meist nur temporär angestellt gewesen. Bei den meisten 

Stellen habe sie weniger als Fr. 1'000.– pro Monat verdient. Im Jahr 2015 habe 

sie jedoch ein Einkommen von Fr. 2'226.90 monatlich erzielt. Die Gesuchstellerin 

sei zudem äusserst motiviert und traue sich zu, zwischen Fr. 2'500.– und 

Fr. 3'000.– pro Monat zu verdienen. Ausserdem habe sie keine gesundheitlichen 

Einschränkungen. In Betracht kämen Stellen in den Bereichen Reinigung, Logis-

tik, Gastgewerbe und Pflege. Die Gesuchstellerin sei im Bereich Pflege auf Stel-

lensuche, habe kürzlich eine Ausbildung zur Pflegehelferin absolviert und habe in 

diesem Bereich auch schon einen Probearbeitstag absolvieren können. Weil der 

Eheschutz das Getrenntleben nur vorübergehend regle, und weil es für die Ge-

suchstellerin schwierig sein dürfte, direkt eine Stelle mit einem hohen oder gar 

vollzeitigen Pensum zu finden, sei ihr in dieser Zeit vorerst nur eine Teilzeittätig-

keit zuzumuten. Sie könnte beispielsweise eine Teilzeitstelle in einem Altersheim 

oder bei der Spitex erhalten. Aber auch im Bereich Logistik habe sie Erfahrung 

sammeln können. Es sei gerichtsnotorisch, dass es in der Reinigungsbranche und 

im Gastgewerbe Stellen gebe, für welche weder eine Ausbildung noch fundierte 

Deutschkenntnisse nötig seien. Gemäss dem Lohnrechner des BFS und dem 

Lohnbuch von Mühlhauser sollte es der Gesuchstellerin bei einem Arbeitspensum 

von acht bis zwanzig Wochenstunden möglich sein, mindestens Fr. 1'000.– netto 

zu verdienen. Trotz der erkannten Schwierigkeiten, welche die Gesuchstellerin bei 

der Stellensuche habe, überzeuge vorliegend ihre Zuversicht und Motivation, wo-

nach es ihr möglich sein werde, erneut mit einem Teilzeitpensum in das Arbeits-

leben einzusteigen. Da es sich zwar nicht um einen kompletten Wiedereinstieg 

nach langer Zeit handle, die Gesuchstellerin jedoch seit 2015 nicht mehr gearbei-

tet habe, sei ihr für die Stellensuche bis im August 2018 und somit gut sieben 

Monate Zeit zu geben (Urk. 36 S. 19-23 m.w.H.).  

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2.2. Der Gesuchsgegner rügt, die Vorinstanz habe das hypothetische Einkom-
men der Gesuchstellerin willkürlich zu tief festgesetzt. Das Bundesgericht habe 

bei einem Wiedereinstieg ins Berufsleben die Altersgrenze bei Frauen sukzessive 

auf über 50 Jahre ausgedehnt. Zudem werde insbesondere jenen Frauen, welche 

bereits während der Ehe teilzeitlich erwerbstätig gewesen seien, eine Ausdeh-

nung der Erwerbstätigkeit auf 100 % auch später noch zugemutet. Von einem 

Wiedereinstieg könne bei der Gesuchstellerin nicht die Rede sein. Wie die Vor-

instanz richtig festhalte, habe sie während der Ehe stets gearbeitet. Die Gesuch-

stellerin sei denn auch motiviert, eine neue Arbeitsstelle zu finden, bei der sie ein 

Einkommen zwischen Fr. 2'500.– und Fr. 3'000.– generieren könne. Es sei allge-

mein bekannt und dürfe als gerichtsnotorisch bezeichnet werden, dass in den von 

der Vor-instanz in Betracht gezogenen Bereichen Reinigung und Pflege bei ent-

sprechendem Willen ohne weiteres eine Stelle gefunden werden könne. Selbst 

die Vor-instanz sei der Meinung, dass die Gesuchstellerin in einem Altersheim 

oder bei der Spitex arbeiten könnte. Gemäss Salarium des Bundesamtes für Sta-

tistik könne eine 51-jährige Frau ohne abgeschlossene Berufsausbildung im Kan-

ton Zürich im Gesundheitswesen als Reinigungs- oder sonstige Hilfskraft mindes-

tens Fr. 3'609.– verdienen bei einem Vollzeitpensum. Es erscheine geradezu will-

kürlich, dass die Vorinstanz der Gesuchstellerin nur ein Pensum von 20 bis 50 % 

zumute, nachdem diese völlig andere Aussagen zu Arbeitsmotivation und Höhe 

des Einkommens gemacht habe. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Ge-

suchstellerin vorerst einer Teilzeittätigkeit nachgehen sollte, obschon einem Voll-

pensum weder gesundheitliche noch andere Gründe, wie etwa Betreuungsaufga-

ben, entgegen stünden. Die Gesuchstellerin habe nie gesagt, sie könne nur Teil-

zeit arbeiten. Ohne ersichtlichen Grund – und deshalb willkürlich und auch gegen 

den Grundsatz der Dispositionsmaxime verstossend – setze die Vorinstanz das 

Pensum auf acht bis zwanzig Wochenstunden fest, was einerseits einer nicht 

nachvollziehbar grossen Bandbreite eines Teilzeitpensums entspreche. Anderer-

seits sei aber auch nicht einzusehen, weshalb sich die Gesuchstellerin bei der Ar-

beitssuche auf ein Teilzeitpensum beschränken sollte, wenn es gerichtsnotorisch 

sei, dass Vollzeitstellen einfacher zu finden seien. Ausgehend von einer solchen 

Vollzeitstelle sei ihr in Anlehnung an das Salarium ein hypothetisches Einkommen 

von Fr. 3'600.– pro Monat anzurechnen. Der Gesuchstellerin habe bereits im Zeit-

- 13 - 

raum des ersten Eheschutzverfahrens, spätestens aber seit Einreichung des vor-

liegenden Eheschutzbegehrens am 5. Juli 2017 bewusst gewesen sein müssen, 

dass sie inskünftig ihre Eigenversorgungskapazität voll würde ausnützen müssen. 

Es sei daher nicht nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz ihr für die Stellensu-

che nochmals sieben Monate seit dem Urteil vom 12. Dezember 2017 einräume. 

Weil vielerorts Reinigungs- oder Hilfskräfte auch ohne besondere Deutschkennt-

nisse eingestellt würden, sei der Gesuchstellerin eine Übergangsfrist bis höchs-

tens 30. Juni 2018 zur Stellensuche einzuräumen. Zusammengefasst sei ihr somit 

ab 1. Juli 2018 ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von Fr. 3'600.– anzu-

rechnen (Urk. 35 S. 6 ff.).  

2.3. Die Gesuchstellerin hält dem im Wesentlichen entgegen, sie akzeptiere, 
dass ihr ab August 2018 ein fiktives Einkommen von Fr. 1'000.– angerechnet 

werde. Gemäss bundesgerichtlicher Praxis sei ein Wiedereinstieg in der Regel 

nach wie vor nach dem 45. Altersjahr nicht mehr möglich. Es bestehe lediglich ei-

ne Tendenz, die Alterslimite bei 50 Jahren anzusetzen. Entgegen den vom Ge-

suchsgegner zitierten Bundesgerichtsentscheiden handle es sich hier nicht um ei-

ne Ausdehnung einer bestehenden Erwerbstätigkeit, nachdem die Gesuchstelle-

rin mittlerweile über zwei Jahre arbeitslos und somit überhaupt nicht erwerbstätig 

sei. Zudem bestehe im vorliegenden Eheschutzverfahren nach wie vor die eheli-

che Solidarität weiter. Vorliegend handle es sich denn auch um einen Wiederein-

stieg, weil die Gesuchstellerin nicht immer, sondern immer wieder während der 

Ehe Teilzeit gearbeitet habe, aktuell jedoch seit über zwei Jahren arbeitslos sei. 

Es stimme nicht, dass allgemein bekannt sei und als gerichtsnotorisch bezeichnet 

werden dürfe, dass in den Bereichen Reinigung und Pflege ohne weiteres eine 

Stelle gefunden werden könne. Hätte sich die Gesuchstellerin nicht ordnungsge-

mäss auf solche Stellen beworben, hätte sie keine Arbeitslosengelder erhalten. 

Zudem sei unbestritten geblieben, dass sie ernsthafte Suchbemühungen unter-

nommen habe. Wie aus den beiliegenden Bewerbungs- und Absageschreiben 

hervorgehe, habe sie sich, insbesondere auch nach dem Zeitpunkt des vo-

rinstanzlichen Urteils, weiterhin leider erfolglos bemüht, eine Arbeitsstelle zu fin-

den. Zu Recht habe die Vorinstanz lediglich in Bezug auf eine Teilzeitarbeit die 

reale Möglichkeit einer Arbeitsaufnahme gesehen, weil die Gesuchstellerin immer 

- 14 - 

nur Teilzeit gearbeitet habe. Auch die Dispositionsmaxime sei nicht verletzt, weil 

sie beantragt habe, es sei ihr kein hypothetisches Einkommen anzurechnen. Dass 

sie persönlich deponiert habe, sie glaube, in Zukunft ein entsprechendes Ein-

kommen verdienen zu können, ändere daran nichts, weil darin keine Zugabe er-

blickt werden könne. Gerade in der Reinigungs- und Pflegebranche sei es im Üb-

rigen einfacher, eine Teilzeit- als eine Vollzeitstelle zu finden. Die gegnerische 

Behauptung, wonach ihr ein hypothetisches Monatseinkommen von Fr. 3'600.– 

anzurechnen sei, stelle ein unzulässiges Novum dar, weil der Gesuchsgegner vor 

Vorinstanz noch die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens in der Höhe 

des Arbeitslosengeldes (Fr. 2'277.– bzw. Fr. 2'023.70) gefordert habe. Die von 

der Vorinstanz anberaumte Übergangsfrist von sieben Monaten sei angemessen 

und nicht zu beanstanden (Urk. 42 S. 8 ff.).  

2.4. a) Die Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen Ein-
kommens hat die Vorinstanz richtig dargelegt (vgl. Urk. 36 S. 20 f. m.H.). Die Ein-

kommenssteigerung muss tatsächlich möglich und zumutbar sein. Weiter ist eine 

angemessene Übergangsfrist anzusetzen. Solches ist denn auch nicht strittig 

(Urk. 35 S. 9; Urk. 42 S. 17). Zwecks Ergänzung und Verdeutlichung ist Folgen-

des festzuhalten: Nach konstanter bundesgerichtlicher Praxis bestehen während 

der Dauer der Trennung im Sinne von Art. 175 ZGB die Ehebande und damit die 

gegenseitigen Beistands- und Unterstützungspflichten nach wie vor und bildet 

Art. 163 ZGB (und nicht Art. 125 ZGB) die Grundlage für die Festsetzung des 

Trennungsunterhalts (BGE 140 III 337 E. 4.2.1; BGE 137 III 385 E. 3.1). Dement-

sprechend ist bei der Regelung des Getrenntlebens bzw. bei der Festsetzung von 

ehelichen Unterhaltsbeiträgen nach Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB primär von der 

zwischen den Ehegatten vereinbarten Lastenverteilung auszugehen. Das gilt 

grundsätzlich auch dann, wenn – wie vorliegend – nicht mehr ernsthaft mit einer 

Wiederaufnahme des Zusammenlebens zu rechnen ist und die Eheschutzmass-

nahmen in erster Linie dazu dienen, die Zeit bis zur Scheidung zu regeln (BGE 

138 III 97 E. 2.2; BGE 137 III 385 E. 3.1; Six, a.a.O., Rz 2.53 f.). In solchen Fällen 

gewinnt aber neben der ehelichen Solidarität das Ziel der wirtschaftlichen Selbst-

ständigkeit an Bedeutung, weshalb beim Entscheid über den ehelichen Unterhalt 

während der Dauer der Trennung auch die für den nachehelichen Unterhalt gel-

- 15 - 

tenden Kriterien von Art. 125 ZGB miteinzubeziehen sind (BGE 128 III 65 E. 4.a; 

BGE 137 III 385 E. 3.1; BGE 138 III 97 E. 2.2; BGer 5A_298/2015 vom 30. Sep-

tember 2015, E. 3.1). Wie das Wort "miteinzubeziehen" bereits zum Ausdruck 

bringt, bedeutet dies jedoch nicht, dass in einem solchen Fall ausschliesslich die 

Kriterien von Art. 125 ZGB zur Anwendung gelangen und die Festsetzung der 

ehelichen Unterhaltsbeiträge nach Art. 176 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 163 ZGB durch 

die zu erwartende nacheheliche Unterhaltsregelung resp. die entsprechenden 

Überlegungen präjudiziert wird. Im Eheschutzverfahren soll insbesondere nicht 

der Entscheid über den nachehelichen Unterhalt vorweggenommen werden. 

Vielmehr ist zu prüfen, ob und in welchem Umfang einem Ehegatten im Lichte 

dieser Kriterien allenfalls schon während der Dauer der Eheschutzmassnahmen 

eine (Wieder-) Aufnahme oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit und damit die 

Erzielung eines eigenen oder höheren Erwerbseinkommens zuzumuten ist (BGE 

138 III 97 E. 2.2; BGE 137 III 385 E. 3.1; BGE 130 III 537 E. 3.2; Six, a.a.O., Rz 

2.54 und Rz 2.158). Dadurch erhält der betroffene Ehegatte den Schutz, den ihm 

die Ehe bietet. Auf der anderen Seite trifft ihn aber auch die Pflicht, sich im Rah-

men des Zumutbaren auf die absehbare Auflösung der Ehe vorzubereiten (Brun-

ner, in Hausheer/Spycher [Hrsg.], Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. A. 2010, Rz 

04.62; OGer ZH LE150071 vom 10.02.2016, E. III/4). Die Verpflichtung zur Erzie-

lung eines eigenen oder höheren Erwerbseinkommens ergibt sich im Übrigen 

auch bereits aus Art. 163 ZGB, indem einerseits für die Finanzierung von zwei 

Haushalten höhere Kosten anfallen und andererseits für den haushaltsführenden 

Ehegatten der bisherige Beitrag an die gemeinsamen Lasten (unter Vorbehalt von 

Erziehungspflichten) wegfällt, wenn neu jeder Teil einen eigenen Haushalt führt. 

Dies bedeutet normalerweise gleichzeitig, dass Kapazitäten für die (Wieder-

)Aufnahme oder Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit frei werden, soweit nicht Kin-

der zu betreuen sind, weshalb sich der bisher haushaltsführende Ehegatte nicht 

unbeschränkt auf die seinerzeit vereinbarte Rollenteilung berufen kann, zumal 

diese stillschweigend unter dem Vorbehalt gleich bleibender Verhältnisse steht 

(vgl. BGer 5A_122/2011 vom 9. Juni 2011, E. 4).  

Es gilt nach wie vor der Grundsatz, dass dem bislang nicht erwerbstätigen (ge-

sunden und von Erziehungspflichten befreiten) Ehegatten die Aufnahme einer 

- 16 - 

Erwerbsarbeit bis zum vollendeten 45. Altersjahr zumutbar ist, wobei es sich da-

bei nicht um eine starre Regel handelt, sondern um eine Richtlinie (so schon BGE 

115 II 6 E. 5a) und eine Tendenz besteht, die Alterslimite auf 50 Jahre anzuheben 

(BGE 137 III 102 E. 4.2.2.2 m.w.H.). Wie schnell und wie kategorisch sich der 

Ehegatte in den Arbeitsprozess eingliedern muss, hängt stark von den finanziellen 

Verhältnissen ab. Sodann ist von entscheidender Bedeutung, ob es sich um den 

beruflichen (Wieder-)Einstieg nach jahrelangem Erwerbsunterbruch oder bloss 

um die Ausdehnung einer bereits bestehenden Erwerbstätigkeit handelt. So kann 

die Ausdehnung der Erwerbsarbeit allenfalls auch einer älteren Person zumutbar 

sein (vgl. BGer 5A_206/2010 vom 21. Juni 2010, E. 5, betreffend eine 54-jährige 

Frau, die während der gesamten Ehedauer berufstätig war und sich zudem auf ih-

rem Beruf weiterbildete). Aus dem Ausgeführten zeigt sich, dass stets die konkre-

ten Verhältnisse des Einzelfalles massgebend sind (vgl. BGer 5A_21/2012 vom 

3.  Mai 2012 E. 3.3; OGer ZH LE150008 vom 26.10.2015, E. III/4.1), unter denen 

neben der Dauer der Ehe, der gelebten Aufgabenverteilung, der zeitlichen Ver-

fügbarkeit, dem Alter, der Ausbildung, der Berufserfahrung und der gesundheitli-

chen Verfassung insbesondere auch die aktuelle finanzielle Lage der Parteien 

von entscheidender Bedeutung ist (vgl. Six, a.a.O., Rz 2.158). Es handelt sich um 

einen Ermessensentscheid im Sinne von Art. 4 ZGB, bei welchem dem Gericht 

ein weites Ermessen zukommt (vgl. BGE 134 III 577 E. 4; BGer 5A_766/2012 

vom 14. Februar 2013, E. 4.3.3; BGer 5A_565/2015 vom 24. November 2015, E. 

2.2). 

b) Die Parteien sind seit Dezember 2001 und damit über 16 Jahre verheiratet 
und haben keine gemeinsamen Kinder (Urk. 18 S. 3; Prot. I S. 30). Mit Blick auf 

den Umstand, dass die Parteien bereits mehrere Eheschutzverfahren durchlaufen 

haben und seit 17. November 2017 in getrennten Wohnungen leben, erscheint ei-

ne erneute Wiederaufnahme des Zusammenlebens nunmehr eher unwahrschein-

lich (vgl. auch Urk. 36 S. 23; Prot. I S. 4, 23, 30 ff.). Die Gesuchstellerin war im 

Zeitpunkt der definitiven Trennung per 17. November 2017 50-jährig. Sie hat Mü-

he mit der deutschen Sprache und verfügt lediglich über eine sechsmonatige 

Ausbildung als Pflegehelferin. Allerdings hat sie während der Ehe immer wieder 

gearbeitet. Es handelte sich jedoch nicht um regelmässige Arbeiten, sondern 

- 17 - 

vielmehr um verschiedene Temporäreinsätze im Teilzeitpensum und im Stunden-

lohn (vgl. Urk. 6/7/3, 4; Urk. 7/12/3; Urk. 8/8; Prot. I S. 25 f.; Urk. 36 S. 21). Im 

Jahr 2006 war sie beispielsweise während dreier Monate bei der E._____ AG in 

.../SG tätig, wo sie an vier ganzen Tagen die Woche arbeitete. Ihr durchschnittli-

ches Wochenpensum betrug zirka 24 Stunden (vgl. Urk. 6/6 S. 10; Urk. 6/7/3; vgl. 

auch Urk. 7: Prot. S. 4; Urk. 7/11 S. 9). In den Jahren 2014 und 2015 arbeitete sie 

in der Logistik bei der F._____ AG, wo sie im Teilzeitpensum zwischen Fr. 2'500.– 

und Fr. 3'000.– verdiente. Im Jahr 2015 erzielte sie namentlich ein durchschnittli-

ches Nettoeinkommen von Fr. 2'226.90 pro Monat. Ihre letzte Anstellung hatte sie 

als Pflegehelferin. Von April 2016 bis Mitte Oktober 2017 bezog sie Arbeitslosen-

taggelder von durchschnittlich rund Fr. 2'270.– pro Monat, wobei der versicherte 

Verdienst Fr. 2'705.– brutto betrug (Prot. I S. 24-26; Urk. 10/3, 4; Urk. 15 S. 4; 

Urk. 16/16; Urk. 17). Die Gesuchstellerin selbst scheint äusserst motiviert, wieder 

zu arbeiten und traut sich zu, zwischen Fr. 2'500.– bis Fr. 3'000.– pro Monat ver-

dienen zu können (Prot. I S. 26).  

Nach dem Gesagten handelt es sich vorliegend zwar nicht um eine Ausdehnung 

einer bestehenden Erwerbstätigkeit, aber, wie bereits die Vorinstanz zutreffend 

feststellte, auch nicht um einen klassischen Wiedereinstieg nach einer jahrelan-

gen Hausgattenehe mit Erwerbsunterbruch. Vielmehr ist von einer Zuverdienst-

ehe auszugehen. Die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit ist der Gesuchstel-

lerin deshalb trotz ihres Alters zuzumuten. Die Gesuchstellerin ist gesund und frei 

von jeglichen Kinderbetreuungspflichten. Es ist ihr daher mit Blick auf ihre bisheri-

gen Tätigkeiten, entgegen der Vorinstanz, welche lediglich von einem 20 bis 

50 %-Pensum ausging (Urk. 36 S. 22), was der Gesuchsgegner zu Recht bemän-

gelt (Urk. 35 S. 7), zuzumuten, bereits im Zuge des Getrenntlebens ein Arbeits-

pensum von wenigstens 70 % zu verrichten. Die Gesuchstellerin bewarb sich 

nämlich unter anderem auf 100 %-Stellen als Pflegeassistentin bzw. Reinigungs-

mitarbeiterin sowie auf eine Anstellung als Lagermitarbeiterin im 60- bis 80 %-

Pensum (Urk. 45/1, 2 i.V.m. Art. 317 Abs. 1 ZPO; Urk. 47 S. 3 f.). Ein solches 

70 %-Pensum erscheint auch tatsächlich möglich. Einerseits stellt das Gesund-

heitswesen eine klassische Teilzeitbranche dar und im Pflegebereich, wo die Ge-

suchstellerin primär eine Anstellung sucht (Prot. I S. 25), sind denn auch viele 

- 18 - 

Teilzeitstellen verfügbar (vgl. z.B. www.jobs.ch; www.indeed.ch etc.). Andererseits 

vermag die Gesuchstellerin dieses Pensum allenfalls auch im Rahmen mehrerer, 

miteinander koordinierbarer Teilzeit- und Temporäranstellungen zu bewältigen, 

zumal mit der Vorinstanz davon auszugehen ist, dass es für die Gesuchstellerin 

schwierig sein dürfte, direkt eine Stelle mit hohem oder gar vollzeitigem Pensum 

zu finden (Urk. 36 S. 22; vgl. dazu auch die neu beigebrachten Absageschreiben: 

Urk. 45/2 i.V.m. Art. 317 Abs. 1 ZPO). Im Rahmen des vorliegenden Eheschutz-

verfahrens besteht im Übrigen denn auch keine Veranlassung, die Gesuchstelle-

rin zu einem solchen Vollzeitpensum anzuhalten, weil die finanziellen Mittel aus-

reichend sind. Im Hinblick auf die absehbare Scheidung wird die Gesuchstellerin 

jedoch gehalten sein, sich um eine zumutbare und, nachdem ihr die Wiederein-

gliederung ins Berufsleben geglückt ist, auch tatsächlich mögliche Vollzeitstelle zu 

bemühen.  

Im Rahmen eines 70 %-igen Arbeitspensums ist es der Gesuchstellerin möglich, 

in den von der Vorinstanz zu Recht in Betracht gezogenen Bereichen Reinigung, 

Logistik, Gastgewerbe und Pflege (vgl. Urk. 36 S. 22) jedenfalls ein Nettoein-

kommen von monatlich rund Fr. 2'200.– zu verdienen, wie sie dies denn auch im 

Rahmen ihrer Anstellung in der Logistikbranche im Jahr 2015 vermochte (vgl. 

auch Mühlhauser, Lohnbuch Schweiz 2017, Alle Löhne der Schweiz auf einen 

Blick, S. 533 [Pflegehelfer: Fr. 3'893.15], S. 343 [Kantinenpersonal, Fr. 3'144.–], 

S. 469 [Unterhaltsreiniger, Fr. 3'419.–], je Bruttolöhne im Vollzeitpensum, wobei 

der 13. Monatslohn jeweils noch dazuzuzählen ist [S. 33]).  

Vor Vorinstanz wollte der Gesuchsgegner der Gesuchstellerin im Übrigen ein hy-

pothetisches Einkommen in der Höhe der Arbeitslosentaggelder, welche nach 

seiner Ansicht Fr. 2'277.– pro Monat betrugen, anrechnen lassen (Urk. 18 S. 9; 

Prot. I S. 19). Die Dispositionsmaxime ist somit entgegen der Ansicht der Ge-

suchstellerin nicht verletzt (vgl. Urk. 42 S. 14 f.). Solches wäre im Übrigen ohne-

hin nur betreffend das Ergebnis der konkreten Unterhaltsbeiträge und nicht be-

züglich der Begründung der Fall. Ob der Gesuchstellerin die Erzielung eines hö-

heren Einkommens in einer bestimmten Höhe zuzumuten ist, ist eine Rechtsfra-

ge. Neue rechtliche Vorbringen sind stets zulässig. Somit blieb es dem Gesuchs-

- 19 - 

gegner unbenommen, nunmehr im Berufungsverfahren ein hypothetisches Ein-

kommen in der Höhe von Fr. 3'600.– in den Raum zu stellen. Ob dieses Einkom-

men dann tatsächlich erzielbar ist, ist demgegenüber eine Tatfrage (vgl. BGE 128 

III 4, E. 4a ff.).  

Wenngleich die Gesuchstellerin über 50 Jahre alt ist, kann mit Blick auf die gute 

Konjunktur und die tiefe gegenwärtige Arbeitslosenquote in der Schweiz von 

2,4 % (vgl. www.nzz.ch/wirtschaft vom 7.6.2018) sowie mit Blick auf den Um-

stand, dass das Gesundheitswesen eine hohe Fluktuationsrate und eine ver-

gleichsweise hohe Einstellungsrate bei älteren Erwerbstätigen aufweist (vgl. Kan-

ton Zürich, Volkswirtschaftsdirektion, Amt für Wirtschaft und Arbeit, 50plus, Chan-

cen und Risiken auf dem Zürcher Arbeitsmarkt, publiziert im September 2016, S. 

24, 27 f.), davon ausgegangen werden, dass die Gesuchstellerin bei genügend in-

tensiven Stellensuchbemühungen eine entsprechende Anstellung wird finden 

können. Gegenteiliges vermag sie denn auch nicht genügend glaubhaft zu ma-

chen. So verweist sie lediglich auf ihre dem RAV gegenüber gemachten Stellen-

suchbemühungen, ohne diese beizubringen (Urk. 15 S. 4; Prot. I S. 29; Urk. 42 S. 

11, 16; Urk. 50 S. 2), und lässt erst im Rahmen des Berufungsverfahrens und ein-

zig betreffend die Monate März und April 2018 vergebliche Stellensuchbemühun-

gen einreichen (Urk. 45/1-2). Es fehlen insbesondere solche Bemühungen betref-

fend die Zeit ab Mitte Oktober 2017 bis Februar 2018 (vgl. auch Urk. 47 S. 2 f.). 

Immerhin konnte die Gesuchstellerin sich bereits einmal in einem Pflegeheim in ... 

vorstellen und dort im August 2017 einen Probearbeitstag absolvieren (Prot. I S. 

29 f.). Es ist indessen notorisch, dass teilweise über 100 Bewerbungen erforder-

lich sind, um eine Anstellung zu bekommen. Ihre Schwierigkeiten mit der deut-

schen Sprache hinderten die Gesuchstellerin im Übrigen nicht daran, während der 

Ehe bei verschiedenen Arbeitgebern erwerbstätig zu sein und die Ausbildung als 

Pflegehelferin zu absolvieren. Zudem schrieb sie im Rahmen einer Bewerbung als 

Lagermitarbeiterin bei der G._____ AG, dass sie sowohl Hochdeutsch als auch 

Schweizerdeutsch spreche und verstehe (Urk. 45/1).  

Bejaht der Richter die Pflicht zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit und verlangt er 

von der betreffenden Partei durch die Anrechnung eines hypothetischen Einkom-

- 20 - 

mens eine Umstellung ihrer Lebensverhältnisse, so hat er ihr hinreichend Zeit zu 

lassen, die rechtlichen Vorgaben in die Tat umzusetzen. Die Übergangsfrist muss 

nach ihrem Zweck und den Umständen angemessen sein (BGE 129 III 417, E. 

2.2.). In der Regel beträgt die Übergangsfrist drei bis sechs Monate. Sie beginnt 

frühestens mit der erstmaligen richterlichen Eröffnung der Umstellungsfrist zu lau-

fen. Eine rückwirkende Anrechnung des hypothetischen Einkommens ist nur in 

extremen Einzelfällen möglich, wenn der betroffenen Person ein unredliches Ver-

halten vorgeworfen werden kann oder wenn die geforderte Umstellung in ihren 

Lebensverhältnissen und das Erfordernis eines vermehrten beruflichen Einsatzes 

für sie vorhersehbar gewesen sind (Maier, Die konkrete Berechnung von Unter-

haltsansprüchen im Familienrecht, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Ge-

richte seit Inkraftsetzung der neuen ZPO, in: FamPra.ch 2014 S. 302 ff., S. 342 

m.w.H.). 

Die Gesuchstellerin musste spätestens mit Erhalt des angefochtenen Urteils vom 

12. Dezember 2017 damit rechnen, zur Ausdehnung ihrer Erwerbstätigkeit ver-

pflichtet zu werden. Die Vorderrichterin räumte ihr bereits eine Übergangsfrist bis 

Ende Juli 2018 ein, mithin blieben ihr gemäss diesem Entscheid sieben Monate 

zur Stellensuche (Urk. 36 S. 23, 27). Der Gesuchsgegner möchte der Gesuchstel-

lerin indessen bloss eine sechsmonatige Übergangsfrist bis 30. Juni 2018 gewäh-

ren. Der Gesuchstellerin habe bereits im Rahmen des ersten Eheschutzverfah-

rens 2008, spätestens aber seit Einreichung des vorliegenden Eheschutzbegeh-

rens am 5. Juli 2017 bewusst sein müssen, dass sie inskünftig ihre Eigenversor-

gungskapazität voll werde ausnützen müssen (Urk. 35 S. 2, 9 f.). Die Gesuchstel-

lerin hält die vorinstanzliche Übergangsfrist für angemessen und wehrt sich (je-

denfalls betreffend die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens von 

Fr. 1'000.–) nicht dagegen (Urk. 42 S. 18).  

Es besteht kein Grund, die von der Vorinstanz nach pflichtgemässem Ermessen 

festgelegte Übergangfrist um einen Monat zu verkürzen. Der Gesuchstellerin 

muss namentlich im Hinblick auf ihr Alter und ihre längere Arbeitslosigkeit hinrei-

chend Zeit für die Stellensuche zur Verfügung stehen. Es rechtfertigt sich daher, 

den vorinstanzlichen Entscheid betreffend die Anrechnung eines hypothetischen 

- 21 - 

Einkommens von Fr. 1'000.– per 1. August 2018 zu bestätigen. Für die Erzielung 

eines hypothetischen Einkommens von Fr. 2'200.–, womit die Gesuchstellerin erst 

nach dem vorliegenden Berufungsentscheid rechnen muss, ist ihr eine weitere, al-

lerdings kürzere Übergangsfrist bis Ende November 2018 einzuräumen.  

3. Unterhaltsberechnung 

3.1. Phasen I und II 

Wie bereits erwähnt, blieben die von der Vorinstanz zugesprochenen Unterhalts-

beiträge in der Höhe von Fr. 4'150.– vom 17. November 2017 bis 31. Dezember 

2017 und Fr. 2'797.– für den Monat Januar 2018 unangefochten (Urk. 36 S. 27; 

Urk. 35 S. 2), weshalb es dabei bleibt.  

3.2. Phase III 

Von Februar 2018 bis und mit Juli 2018 belaufen sich die Unterhaltsbeiträge mit 

der Vorinstanz auf Fr. 3'102.– (vgl. Urk. 36 S. 25, 27; Urk. 35 S. 2).  

3.3. Phase IV 

Von August 2018 bis und mit November 2018 bleibt es bei der Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens der Gesuchstellerin in der Höhe von Fr. 1'000.– und 

damit den erstinstanzlich zugesprochenen Unterhaltsbeiträgen von Fr. 2'690.–, 

zumal die Einkünfte des Gesuchsgegners sowie die Bedarfszahlen beider Partei-

en unangefochten blieben (vgl. Urk. 36 S. 26 f.; Urk. 35 S. 5, 10; Urk. 42 S. 8, 

18 ff.).  

3.4. Phase V 

Ab Dezember 2018 ist der Gesuchstellerin ein hypothetisches Einkommen von 

Fr. 2'200.– in Anrechnung zu bringen. Eine allfällige Anpassung ihres Bedarfs 

(vgl. Urk. 36 S. 8 f.) liess die Gesuchstellerin für den Eventualfall nicht beantragen 

(Urk. 42 S. 18, 20 f.; Urk. 50 S. 3 ff.). Es bleibt daher bei den erstinstanzlichen 

Zahlen (vgl. Urk. 36 S. 25 f.). Damit belaufen sich die Unterhaltsbeiträge auf ge-

rundet Fr. 2'090.– (Fr. 9'643.75 Gesamteinkommen [Fr. 7'443.75 Einkommen Ge-

- 22 - 

suchsgegner + Fr. 2'200.– hypothetisches Einkommen Gesuchstellerin] - 

Fr. 7'809.20 Gesamtbedarf [Fr. 3'372.45 Bedarf Gesuchstellerin + Fr. 4'436.75 

Bedarf Gesuchsgegner] = Fr. 1'834.55 Überschuss, der hälftig zu teilen ist (je ge-

rundet Fr. 917.–. Unterhalt Gesuchstellerin = Fr. 3'372.45 Bedarf + Fr. 917.– An-

teil Freibetrag - Fr. 2'200.– Einkommen).  

D. Kosten- und Entschädigungsfolgen  

1. Die Vorinstanz auferlegte den Parteien die Verfahrenskosten im Umfang von 
Fr. 4'200.– zuzüglich Fr. 675.– Dolmetscherkosten je hälftig und sprach dement-

sprechend keine Parteientschädigungen zu (Urk. 36 S. 26, 28). Dies blieb unan-

gefochten (Urk. 35 S. 2), weshalb es dabei bleibt. 

2. Ausgangsgemäss sind die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Beru-
fungsverfahrens zu regeln. Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 3'000.– festzusetzen 

(§ 5 Abs. 1, § 6 Abs. 2 lit. b, § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG). Betreffend die ab Juli 

2018 für die weitere Dauer des Getrenntlebens strittigen Unterhaltsbeiträge unter-

liegt der Gesuchsgegner zu über drei Vierteln. Ebenso unterliegt er bezüglich der 

Zusprechung eines Prozesskostenbeitrages an die Gesuchstellerin. Allerdings ist 

dessen Höhe deutlich tiefer angesetzt als von der Gesuchstellerin verlangt (vgl. 

nachstehend lit. E). Insgesamt rechtfertigt es sich, ihm die Kosten des zweitin-

stanzlichen Verfahrens zu vier Fünfteln aufzuerlegen. Die Verfahrenskosten sind 

aus dem vom Gesuchsgegner geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von 

Fr. 3'000.– zu beziehen. Die Gesuchstellerin ist zu verpflichten, dem Gesuchs-

gegner ihren Kostenanteil in der Höhe von Fr. 600.– zu ersetzen (Urk. 39 und 40; 

Art. 111 Abs. 1 und 2 ZPO).  

Ausgangsgemäss ist der Gesuchsgegner sodann zu verpflichten, der Gesuchstel-

lerin für das Berufungsverfahren eine auf drei Fünftel reduzierte Parteientschädi-

gung zu bezahlen.  

Die Parteientschädigung für anwaltlich vertretene Parteien (Art. 95 Abs. 3 lit. a 

und b ZPO) spricht das Gericht nach den Tarifen (Art. 96 ZPO) bzw. der Anw-

GebV vom 8. September 2010 zu. Die Parteien können eine Kostennote einrei-

chen (Art. 105 Abs. 2 ZPO). Die Gesuchstellerin machte zuletzt Anwaltskosten in 

- 23 - 

der Höhe von insgesamt Fr. 5'799.– geltend (Fr. 5'215.25 Honorar [23.60 Stunden 

à Fr. 220.–] zuzüglich Fr. 169.10 Barauslagen und Fr. 414.65 Mehrwertsteuern; 

Urk. 50 S. 9; Urk. 52/6). Vorweg ist darauf hinzuweisen, dass das angefochtene 

Urteil vom 12. Dezember 2017 datiert (Urk. 36) und die begründete Fassung im 

März 2018 versandt wurde (Urk. 34). Sämtliche Bemühungen die vorher und ins-

besondere im November 2007 erfolgten (vgl. Urk. 52/6 : 0.51 h à insgesamt 

Fr. 137.70, mit einem MwSt.-Zuschlag von 7.6 %, wobei diese Bemühungen in 

der ersten Honorarnote noch nicht enthalten waren [vgl. Urk. 45/4]), können im 

Berufungsverfahren nicht entschädigt werden. Bei der Bemessung der Parteient-

schädigung ist der notwendige Zeitaufwand sodann nur ein Kriterium. Weitere Kri-

terien sind die Verantwortung des Anwalts und die Schwierigkeit des Falles (vgl. § 

2 Abs. 1 lit. c, d, und e sowie § 5 Abs. 1 AnwGebV). Das Bundesrecht gewährt 

keinen Anspruch auf einen minimalen Anwaltskostenersatz (vgl. z.B. BGE 144 III 

164 E. 3.6; OGer ZH RE160018 vom 15.05.2017, E. III.1). Die vom Bundesgericht 

im Zusammenhang mit der Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistands 

entwickelten Grundsätze müssen bei der Bemessung der Parteientschädigung 

nicht beachtet werden. Insbesondere begründet Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO keinen 

Anspruch auf volle Schadloshaltung der obsiegenden (entschädigungsberechtig-

ten) Partei, d.h. auf Ersatz bzw. Erstattung der gesamten bei ihr angefallenen 

Anwaltskosten.  

Vorliegend handelt es sich um einen eher einfachen Fall, der weder in tatsächli-

cher noch in rechtlicher Hinsicht besondere Schwierigkeiten bot. Auch der zeitli-

che Aufwand hielt sich in Grenzen, nachdem einzig das hypothetische Einkom-

men der Gesuchstellerin im Streit lag. Es rechtfertigt sich daher eine Grundgebühr 

von Fr. 5'000.– (§ 5 Abs. 1 AnwGebV). Da es sich um ein Eheschutzverfahren 

handelt, ist diese Gebühr auf zwei Drittel und damit gerundet Fr. 3'350.– zu er-

mässigen (§ 6 Abs. 3 AnwGebV). Für die in Ausübung ihres Replikrechts erfolgte 

weitere Stellungnahme der Gesuchstellerin vom 18. Juni 2018 (Urk. 50) rechtfer-

tigt sich ein Zuschlag von 30 % bzw. Fr. 1'005.– (§ 11 Abs. 1-3 AnwGeb). Weil 

das Eheschutzverfahren endgültig erledigt wird, erfolgt sodann eine Herabsetzung 

dieser Gebühr auf zwei Drittel (§ 13 Abs. 2 AnwGebV). Damit beläuft sich die vol-

le Parteientschädigung auf Fr. 2'900.–. Dementsprechend beträgt die vom Ge-

- 24 - 

suchsgegner der Gesuchstellerin zu bezahlende, auf 60 % reduzierte Parteient-

schädigung Fr. 1'740.–. Dazu kommen Barauslagen von Fr. 104.10 (vgl. Urk. 52/6 

S. 2; die Fr. 65.– Reisespesen sind nicht zu berücksichtigen, weil auf diese ein 

MwSt.-Zuschlag von 8 % gemacht wurde, welcher nur bis 31. Dezember 2017 

Gültigkeit hatte, weshalb diese Spesen nicht im vorliegenden Berufungsverfahren 

zu entschädigen sind) sowie 7.7 % MwSt. bzw. Fr. 142.–, womit eine reduzierte 

Parteientschädigung von gerundet Fr. 1'986.– resultiert.  

E. Prozesskostenbeitrag / unentgeltliche Rechtspflege 

1. Die Gesuchstellerin ersucht um Zusprechung eines Prozesskostenbeitrages 
in der Höhe von einstweilen Fr. 7'275.– (Fr. 4'275.– für Anwaltskosten und 

Fr. 3'000.– für Prozesskosten) bzw. Fr. 8'799.– (Fr. 5'799.– Anwaltskosten ein-

schliesslich 7.7 % MwSt. und Auslagen sowie Gerichtskosten von bis zu 

Fr. 3'000.–), eventualiter sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen 

(Urk. 42 S. 2; Urk. 50 S. 9). Ihr Bedarf belaufe sich gemäss den unbestrittenen  

vorinstanzlichen Feststellungen zurzeit auf Fr. 3'102.45. Sie sei nach wie vor ar-

beitslos. Ihre monatlichen Einnahmen beschränkten sich auf die Unterhaltsbeiträ-

ge des Gesuchsgegners in der Höhe von Fr. 3'102.– bzw. Fr. 2'690.– ab August 

2018. Ihr Vermögen habe sich am 23. November 2017 noch auf ungefähr 

Fr. 15'000.– belaufen. Nunmehr liege es nur noch bei Fr. 5'660.20. Ihre Prozess-

armut sei daher ausgewiesen. Demgegenüber sei der Gesuchsgegner angesichts 

seines Vermögens leistungsfähig. Gemäss Steuererklärung belaufe sich dieses 

nämlich auf Fr. 282'323.–, wobei allein das bewegliche Vermögen Fr. 138'573.– 

betrage (Urk. 42 S. 22 ff.; Urk. 45/3; Urk. 50 S. 8).  

Der Gesuchsgegner lässt die von der Gesuchstellerin behauptete Bedürftigkeit 

bestreiten. Mit dem einzig eingereichten Bankbeleg der Zürcher Kantonalbank 

vom 29. März 2018 könne sie ihre Prozessarmut nicht hinreichend dartun. In der 

Vergangenheit habe sie bereits sehr hohe Beträge von ihm erhalten, wobei sie 

daraus nichts an den gemeinsamen Bedarf habe bezahlen müssen. Auch die be-

zogenen Arbeitslosentaggelder seien nicht in die Familienkasse geflossen, womit 

die Gesuchstellerin mindestens rund Fr. 39'600.– habe ansparen können. Im Wei-

teren habe sie sich auch in ihren Aussagen verstrickt, als sie von der Vorinstanz 

- 25 - 

auf die Zahlung von Fr. 70'000.– im Jahr 2014 angesprochen worden sei. Zu-

sammenfassend stelle er sich auf den Standpunkt, dass er die Gesuchstellerin 

bisher überdurchschnittlich stark finanziell unterstützt habe und deshalb zu kei-

nem Prozesskostenbeitrag verpflichtet werden sollte. Aufgrund der langen Zeit, in 

welcher er ihr monatliche Pauschalbeträge zur freien Verfügbarkeit überwiesen 

habe, nämlich seit 2012 zunächst Fr. 2'700.–, im Jahr 2014 Fr. 2'400.–, im Jahr 

2015 Fr. 1'600.– und seit Ende Mai 2017 bis zum Auszug aus dem Familienhaus 

Mitte November 2017 noch Fr. 1'500.– pro Monat, ziehe er in Zweifel, dass die 

Gesuchstellerin das vorliegende Verfahren nicht finanzieren könne. Diesbezüglich 

müsste sie ihre Vermögensverhältnisse deutlicher aufzeigen. Zum Anderen habe 

sich seine finanzielle Lage seit seiner Pensionierung im Januar 2018 verschlech-

tert. Insbesondere im Zusammenhang mit dem Unterhalt des Wohnhauses und 

der Mietwohnungen würden die liquiden Mittel immer knapper. Und schliesslich 

bestreite er die Höhe des geforderten Beitrages, welcher sich nicht nach dem ef-

fektiven Zeitaufwand, sondern der Gebührenverordnung des Obergerichts richte 

(Urk. 47 S. 5 ff.).  

Darauf liess die Gesuchstellerin erwidern, zwar sei nicht bestritten, dass sie in der 

Vergangenheit vom Gesuchsgegner finanziell unterstützt worden sei, für die Beur-

teilung der Mittellosigkeit seien allerdings die wirtschaftlichen Verhältnisse im 

Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs massgebend. Das Geld des Gesuchs-

gegners habe sie für Kleider, Essen, Wohnung etc. verwendet. Insbesondere sei 

das Essen, das sie gekauft habe, auch für den Gesuchsgegner gewesen. Mit dem 

Arbeitslosengeld habe sie die Schulden für die Ausbildung ihrer Tochter bezahlt. 

Sie sei auch für die Ausbildungs- und Lebenshaltungskosten der jüngeren Tochter 

H._____ aufgekommen, welche nunmehr ein Studium zur Diplomierten Textilwirt-

schafterin HF absolviere. Dementsprechend habe sie kein angespartes Geld aus 

der Vergangenheit. Auch die Fr. 30'000.–, welche sie vom Gesuchsgegner insge-

samt erhalten habe, habe sie für Schulden aufwenden müssen, und zwar für jene, 

welche sie in der Phase, in welcher sie getrennt gelebt hätten, für die Wohnung 

aufgenommen habe. Es sei denn auch belegt, dass sie per Ende März 2018 le-

diglich noch über ein Vermögen von etwas mehr als Fr. 5'000.– verfüge. Der Ge-

suchsgegner habe alsdann seine Leistungsfähigkeit, namentlich dass sich sein 

- 26 - 

Vermögen auf Fr. 282'323.– belaufe und allein das bewegliche Vermögen 

Fr. 138'573.– betrage, nicht substantiiert bestritten. Es dürfe daher von ihm erwar-

tet werden, dass er zwecks Finanzierung des Prozesses auf dieses beträchtliche 

Vermögen zurückgreife (Urk. 50 S. 6 ff.).  

2.1. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht 
über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos 

erscheint (Art. 117 ZPO). Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte erforderlich ist, be-

steht zudem Anspruch auf Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung (Art. 

118 Abs. 1 lit. c ZPO). Aufgrund der Subsidiarität der unentgeltlichen Rechtspfle-

ge geht der Anspruch auf einen Prozesskostenvorschuss bzw. -beitrag gegenüber 

dem Ehegatten dem Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege jedoch vor (BGE 

138 III 672, E. 4.2.1). Die Pflicht zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses 

bzw. -beitrages gründet in der allgemeinen ehelichen Beistandspflicht nach 

Art. 159 Abs. 3 ZGB. Vorausgesetzt ist, dass die bedürftige Person für die Finan-

zierung des Prozesses auf den Beistand des anderen Ehegatten angewiesen ist 

und dieser zudem zur Leistung in der Lage ist (Maier, Die Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung in familienrechtlichen Prozessen im Spannungsfeld mit 

der Vorschusspflicht von Ehegatten und Eltern, dargestellt anhand der Praxis der 

Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der eidgenössischen ZPO, in: FamPra.ch 

2014 S. 635 ff., S. 637). Es sind die für die Gewährung des prozessualen Armen-

rechts entwickelten Grundsätze – Mittellosigkeit und fehlende Aussichtslosigkeit – 

analog anzuwenden. Die Beistandsbedürftigkeit ist gegeben, wenn die anspre-

chende Partei ohne Beeinträchtigung des angemessenen Lebensunterhalts nicht 

über eigene Mittel rechtlich oder tatsächlich und binnen nützlicher Frist verfügen 

kann, um die bereits aufgelaufenen und künftig erwarteten Gerichts- und Anwalts-

kosten innert nützlicher Frist, gegebenenfalls in Raten, zu bezahlen.  

2.2. Einkommensmässig gilt die Gesuchstellerin als bedürftig, zumal ihr betref-
fend den Zeitpunkt der Gesuchstellung im Mai 2018 Unterhaltsbeiträge von 

Fr. 3'102.– zugesprochen werden, welche gerade ihren Bedarf decken (vgl. Urk. 

36 S. 8, 25 f.). Ein hypothetisches Einkommen ist im Rahmen der Prüfung der Mit-

tellosigkeit betreffend die unentgeltliche Rechtspflege nicht zu berücksichtigen. 

- 27 - 

Per 29. März 2018 verfügte die Gesuchstellerin auf ihrem ZKB-Konto noch über 

rund Fr. 5'660.– (Urk. 45/3 i.V.m. Art. 317 Abs. 1 ZPO), Ende November 2017 wa-

ren es noch zirka Fr. 15'000.– gewesen (Prot. I S. 26). Allerdings würde auch die-

ser letztere Betrag einen Notgroschen darstellen, welcher der Gesuchstellerin zu 

belassen wäre.  

Es blieb unbestritten und wurde auch belegt, dass der Gesuchsgegner der Ge-

suchstellerin seit 2012 über entsprechende Daueraufträge jeweils monatliche 

Geldbeträge von anfänglich Fr. 2'700.– (2012) und zuletzt Fr. 1'500.– (2017) 

überwies (Urk. 13/7; Urk. 19/8; Prot. I S. 27; Urk. 18 S. 5). Die Gesuchstellerin 

vermochte jedoch glaubhaft darzutun, dieses Geld für den Haushalt, insbesonde-

re das Essen für sich, die Tochter H._____ und zumindest teilweise auch für den 

Gesuchsgegner, gebraucht zu haben (Prot. I S. 23 f., 26 ff.), zumal sie selbst nur 

unregelmässig arbeitete und nicht viel verdiente (vgl. Prot. I S. 24, 27 f.).  

Nicht strittig ist auch, dass ihre voreheliche jüngere Tochter H._____ zunächst ei-

ne Lehre als Textilfachfrau absolvierte und alsdann eine Weiterbildung zur Dipl. 

Textilwirtschafterin HF in Angriff nahm. Die Semestergebühren belaufen sich da-

bei auf Fr. 4'890.–, wobei die (berufsbegleitende) Ausbildung sechs Semester 

dauert (Urk. 16/11, 15; Prot. I S. 24). Mit ihren eigenen Nettoeinkünften von 

Fr. 2'174.70 konnte und kann die Tochter, nebst ihren Lebenshaltungskosten, 

diese Schulkosten wohl kaum (vollumfänglich) selbst bezahlen (Urk. 16/12). So-

dann gab die Gesuchstellerin glaubhaft zu Protokoll, mit dem Arbeitslosengeld die 

Schulden für die Ausbildung ihrer Tochter bezahlt zu haben (zehntes Schuljahr an 

der Berufswahlschule; Prot. I S. 27 f.).  

Die Gesuchstellerin räumte auch ein, Fr. 30'000.– nach dem Tod des Vaters des 

Gesuchsgegners erhalten zu haben. Dieses Geld habe sie aber ebenfalls für die 

Schulden benutzt, nämlich für die Wohnung, welche sie in der Phase, in der sie 

getrennt gelebt hätten, übernommen habe (Prot. I S. 28). Weil die Parteien nach 

dem Eheschutzentscheid vom 23. Oktober 2008, worin die Gesuchstellerin ver-

pflichtet wurde, die eheliche Liegenschaft bis spätestens 1. Dezember 2008 zu 

verlassen (Urk. 7/13), während zweieinhalb Jahren getrennt lebten, bis die Ge-

suchstellerin 2011 wieder in die eheliche Liegenschaft zurückkehrte (Urk. 18 

- 28 - 

S. 4), erscheint solches nachvollziehbar (vgl. auch Urk. 50 S. 7). Dass sie weitere 

Geldbeträge für sich erhalten haben soll, ist bestritten (Prot. I S. 28) und durch 

nichts belegt, insbesondere auch nicht durch die vom Gesuchsgegner neu einge-

reichte, nicht datierte und nicht unterzeichnete Vereinbarung zwischen den Par-

teien, wonach der Gesuchsgegner der Gesuchstellerin Fr. 70'000.– bezahlen soll 

(Urk. 48/1; dazu auch: Prot. I S. 28).  

Zusammengefasst bestehen mithin keine hinreichenden objektiven Anhaltspunk-

te, wonach die Gesuchstellerin in der Vergangenheit namhafte Geldbeträge an-

sparen konnte. Vielmehr erscheint mit Blick auf ihre Ausführungen und den Kon-

toauszug der ZKB glaubhaft, dass solches nicht der Fall ist. Ihre Mittellosigkeit ist 

daher auch in vermögensmässiger Hinsicht zu bejahen.  

Was die Leistungsfähigkeit des Gesuchsgegners anbelangt, so ist diese mit Blick 

auf sein Einkommen zu verneinen. Ab August 2018 verfügt er zwar über einen ge-

ringfügigen Freibetrag von Fr. 317.– (Fr. 7'443.75 Einkommen - Fr. 4'436.75 Be-

darf - Fr. 2'690.– Unterhaltsbeiträge), diesen benötigt er aber für die (teilweise) 

Tilgung seiner eigenen Prozesskosten. Gemäss der Steuererklärung 2015 belief 

sich das bewegliche Vermögen des Gesuchsgegners zwar auf Fr. 138'534.– und 

das steuerbare Gesamtvermögen auf Fr. 282'323.– (Urk. 10/8 = Urk. 13/2), was 

unbestritten blieb (vgl. Urk. 47 S. 8). Allerdings wurde gemäss der Schlussrech-

nung 2015 Staats- und Gemeindesteuern vom 27. Oktober 2017 lediglich von ei-

nem steuerbaren Vermögen von Fr. 49'000.– ausgegangen (vgl. Urk. 27/17), wo-

von auch die Vorinstanz unangefochtenermassen ausging (vgl. Urk. 36 S. 27, 

Dispositivziffer 4; dabei ist darauf hinzuweisen, dass Guthaben der 2. Säule und 

der Säule 3a bei Pensionskassen, Banken oder Versicherungen [vgl. Urk. 10/8: 

Wertschriften- und Guthabenverzeichnis der Steuererklärung 2015] notorischer-

weise steuerfrei sind). Davon ist dem pensionierten, gesundheitlich angeschlage-

nen Gesuchsteller (vgl. Prot. I S. 31, 34) jedenfalls ein Notgroschen von 

Fr. 20'000.– zu belassen (vgl. Maier, a.a.O., S. 651). Mit dem verbleibenden Be-

trag ist er jedoch ohne weiteres in der Lage, nebst seinen eigenen erst- und zweit-

instanzlichen Prozesskosten auch der Gesuchstellerin einen Beitrag an deren 

- 29 - 

zweitinstanzlichen Prozesskosten zu bezahlen. Die Gesuchstellerin hat somit An-

spruch auf einen Prozesskostenbeitrag.  

Der Gesuchsgegner beschränkte sich im Übrigen im Wesentlichen auf den Hin-

weis, dass er die Gesuchstellerin bereits bisher überdurchschnittlich stark finanzi-

ell unterstützt habe und deshalb zu keinem Prozesskostenbeitrag verpflichtet 

werden sollte (Urk. 47 S. 6). Dieser Umstand vermag ihn jedoch nicht von seiner 

gestützt auf die eheliche Beistandspflicht bestehenden Pflicht zur Leistung eines 

Prozesskostenbeitrages an seine Ehefrau zu entbinden. Seine pauschale Be-

hauptung, wonach sich seine finanzielle Lage seit seiner Pensionierung im Januar 

2018 verschlechtert habe, weil insbesondere im Zusammenhang mit dem Unter-

halt des Wohnhauses und der Mietwohnungen die liquiden Mittel immer knapper 

würden (Urk. 47 S. 6 f.), blieb denn auch gänzlich unsubstantiiert und unbelegt.  

2.3. Das Gericht hat bei der Festsetzung der Höhe des Prozesskostenbeitrags 
einen Ermessensspielraum. Die Höhe des Prozesskostenbeitrags muss aufgrund 

von dessen Zweck bestimmt werden. Ein Prozesskostenbeitrag soll der anspre-

chenden Partei die finanziellen Mittel verschaffen respektive ersetzen, die sie zur 

gehörigen Führung des Prozesses benötigte. Es soll verhindert werden, dass die 

Partei aufgrund fehlender Mittel ihrer guten Rechte verlustig geht. Es müssen also 

nur, aber immerhin, alle Kosten, die für die ordentliche Führung eines Prozesses 

bezahlt werden müssen, gedeckt sein. Abzustellen ist auf die objektiv notwendi-

gen Kosten. Als Mass kann dabei der Aufwand einer nach objektiven Kriterien 

sorgfältig und haushälterisch prozessierenden Partei herangezogen werden. Da-

bei kann auf die Entschädigung abgestellt werden, welche einer Partei gestützt 

auf die Verordnung über die Anwaltsgebühren vom 8. September 2010 (nachfol-

gend AnwGebV) zustehen würde. Die Gerichtskosten sind zusätzlich miteinzube-

ziehen (vgl. OGer ZH LE150062 vom 15.02.2016, S. 20 f.). 

Weil die Gesuchstellerin, wie dargetan, lediglich Gerichtskosten von Fr. 600.– (1/5 

von Fr. 3'000.–) zu tragen hat, ist der Prozesskostenbeitrag hinsichtlich der Ge-

richtskosten auf diese Summe zu beschränken. Was die Anwaltskosten anbe-

langt, erscheint, wie vorstehend dargelegt (vgl. Erw. D.2, S. 21 f.), eine volle Ent-

schädigung von gerundet Fr. 2'900.– angemessen. Hinzu kommen die Barausla-

- 30 - 

gen von Fr. 104.10 und 7.7 % Mehrwertsteuer, weshalb insgesamt Fr. 335.40 zu 

addieren sind. Damit resultiert eine angemessene Entschädigung von 

Fr. 3'235.40. Davon ist die der Gesuchstellerin zuzusprechende reduzierte Partei-

entschädigung von Fr. 1'986.– (inkl. Barauslagen von Fr. 104.10 und 7.7 % 

MwSt.) abzuziehen (vgl. ZR 85 [1986] Nr. 32, E. e). Es resultiert somit ein Pro-

zesskostenbeitrag in der Höhe von gerundet Fr. 1'850.– (Fr. 1'249.40 + Fr. 600.–).  

Es wird beschlossen:  

1. Es wird vorgemerkt, dass das Urteil des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 12. Dezember 2017 betreffend die 

Dispositivziffern 1, 2, 5 und 6 in Rechtskraft erwachsen ist.  

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.  

Es wird erkannt: 

1. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin monatliche Ehe-

gattenunterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 

 - Fr. 4'150.– vom 17. November 2017 bis 31. Dezember 2017;  

 - Fr. 2'797.– für den Monat Januar 2018;  

 - Fr. 3'102.– vom 1. Februar 2018 bis 31. Juli 2018;  

 - Fr. 2'690.– vom 1. August 2018 bis 30. November 2018;  

 - Fr. 2'090.– ab 1. Dezember 2018 für die weitere Dauer des Getrenntle-

bens.  

2. Diesem Urteil liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse der Parteien zu-

grunde:  

- 31 - 

 Nettoeinkommen Gesuchstellerin vom      

17. November 2017 bis 31. Juli 2018:     Fr. 0.– 

Hypothetisches Nettoeinkommen Gesuchstellerin     

ab August 2018:        Fr. 1'000.– 

ab Dezember 2018:        Fr. 2'200.– 

 Nettoeinkommen Gesuchsgegner bis Dezember 2017: Fr. 9'514.– 

 Nettoeinkommen Gesuchsgegner im Januar 2018:  Fr. 6'814.– 

 Nettoeinkommen Gesuchsgegner ab Februar 2018:  Fr. 7'443.75 

 Vermögen Gesuchstellerin:      Fr. 5'600.– 

 Vermögen Gesuchsgegner:      Fr. 49'000.– 

3. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'200.– zuzüglich Dolmet-

scherkosten von Fr. 675.– festgesetzt.  

4. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden den Parteien je hälftig 

auferlegt.  

5. Es werden für das erstinstanzliche Verfahren keine Parteientschädigungen 

zugesprochen.  

6. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.  

7. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Ge-

suchsgegner im Umfang von 4/5 und der Gesuchstellerin im Umfang von 1/5 

auferlegt und mit dem vom Gesuchsgegner geleisteten Kostenvorschuss 

verrechnet. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner den 

geleisteten Vorschuss im Umfang von Fr. 600.– zu ersetzen.  

8. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das zweitin-

stanzlichen Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung in der Höhe von 

Fr. 1'986.– zu bezahlen.  

- 32 - 

9. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für ihre Gerichts- 

und Anwaltskosten im Berufungsverfahren einen Prozesskostenbeitrag von 

Fr. 1'850.– zu bezahlen.  

10. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

 Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

11. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG sowie ein Entscheid über 
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert liegt über 
Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 11. September 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. M. Reuss Valentini 
 

  
 
versandt am: 
bz 

	Beschluss und Urteil vom 11. September 2018
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Hinwil vom 12. Dezember 2017: (Urk. 36 S. 26 ff.)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt: