# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 997bb2c0-ded2-5851-bea7-2641340bc106
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.10.2008 IV 2007/250
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-250_2008-10-31.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/250

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 31.10.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2008
Die Revision einer rechtskräftig zugesprochenen, laufenden Invalidenrente 
setzt nicht nur den Nachweis eines vom ursprünglichen abweichenden 
Invaliditätsgrades, sondern auch den Nachweis einer die Veränderung des 
Invaliditätsgrades bewirkenden nachträglichen Veränderung des 
massgebenden Sachverhalts voraus. Der Nachweis einer erheblichen 
Sachverhaltsveränderung kann nur geführt werden, wenn der Sachverhalt 
bei der erstmaligen Rentenzusprache oder bei der letzten Rentenrevision mit 
dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erhoben worden 
ist. Fehlte es damals an einer ausreichende Sachverhaltsabklärung, so ist 
der Nachweis einer erheblichen nachträglichen Sachverhaltsveränderung 
grundsätzlich ausgeschlossen, weil eine zuverlässige Vergleichsbasis fehlt 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. 
Oktober 2008, IV 2007/250). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_960/2008.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 31. Oktober 2008

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Advokat lic. iur. Daniel Ordás, Advokatur & Rechtsberatung TRIAS, 

Bahnhofstrasse 11, Postfach, 4133 Pratteln 1,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

A.   

A.a  M.___ meldete sich am 21. März 2002 zum Bezug von IV-Leistungen an. Dr. med. 

A.___ berichtete der IV-Stelle am 19. April 2002, der Versicherte leide an einer 

koronaren Herzkrankheit bei St. n. infero-postero-lateralem Infarkt mit mittelschwerer 

Mitralinsuffizienz bei Papillarmuskeldysfunktion, an einem St. n. Sequestromie L5/S1 

rechts bei grossvolumiger Diskushernie L5/S1 rechts mit erneuter LWS-Kontusion mit 

persistierenden invalidisierenden Lumbovertebralbeschwerden sowie an einer 

Anpassungsstörung bei konflikthafter äusserer Lebensgestaltung mit chronischer 

depressiver Entwicklung. Als Geschäftsführer sei der Versicherte zu 100% 

arbeitsunfähig. Sowohl von Seiten der kardialen Problematik als auch von Seiten der 

chronischen Rückenschmerzen sei der Versicherte stark in seiner körperlichen 

Leistungsfähigkeit behindert. Das depressive Zustandsbild sei seit der Erstdiagnose im 

Sommer 2001 trotz Antidepressiva praktisch unbeeinflusst geblieben. Der Versicherte 

sei aufgrund der depressiven Erkrankung in seiner Konzentrationsfähigkeit 

eingeschränkt. Dies führe zusammen mit den chronischen rezidivierenden lumbalen 

Beschwerden dazu, dass der Versicherte als Geschäftsführer keine Leistung mehr 

erbringen könne. Gemäss einem Konsiliarbericht von Dr. med. B.___ vom 27. 

September 2000 hatte der Versicherte eine auffällige Symptomatik geschildert, die für 

eine Angina pectoris untypisch gewesen war. Dr. med. B.___ hatte diese Symptomatik 

als Hyperventilationssyndrom qualifiziert. Die Klinik Valens hatte am 14. November 

2001 über eine mehrwöchige stationäre Rehabilitation nach der Fenestration und 

Sequestrektomie am 12. September 2001 berichtet. Sie hatte ausgeführt, der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Versicherte habe eingangs eine deutliche psychosoziale Belastungssituation mit 

dissimulierendem Krankheitsverhalten, mangelndem Realitätsbezug und 

Selbstüberschätzung gezeigt. Der Psychiater habe eine Anpassungsstörung bei 

mehrfach konflikthafter äusserer Lebensbelastung mit Selbstwertkrise und unsicher 

vermeidendem, teils unsicher desorganisiertem Bindungsverhalten diagnostiziert. Der 

anxiolytischen Therapie habe der Versicherte anfangs sehr skeptisch 

gegenübergestanden, er habe sich ihr dann aber doch unterzogen. Neben der bereits 

aufgrund der chirurgischen Intervention bestehenden vollständigen Arbeitsunfähigkeit 

lasse sich auch aus psychiatrischer Sicht eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

feststellen.

A.b Der Versicherte gab als Geschäftsführer und Inhaber der C.___ am 30. April 2002 

an, er habe bis August 2000 einen Lohn von Fr. 4400.- bezogen. In einem 

Verlaufsbericht gab Dr. med. A.___ am 23. August 2002 an, der Versicherte sei trotz der 

Rehabilitation in Valens nicht in der Lage, seine bisherige Arbeit aufzunehmen. Es 

bestehe eine zunehmende Mitralinsuffizienz. Die Erfolgsrechnung 2001 der C.___ wies 

einen Verlust aus. Die IV-Stelle nahm am 31. Oktober 2002 eine Abklärung an Ort und 

Stelle vor. Dabei gab der Versicherte an, die Firma sei noch im Aufbau gewesen. Er 

könne nicht sagen, wie sie sich ohne die Verschlechterung seines 

Gesundheitszustandes entwickelt hätte. Der abklärende Sachbearbeiter der IV-Stelle 

hielt in seinem Bericht fest, es müsse angenommen werden, dass der Versicherte seit 

dem 11. Januar 2001 vollständig arbeitsunfähig sei. Er schlage deshalb vor, dem 

Versicherten ab Januar 2002 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Der Fall müsse 

in zwei Jahren wieder überprüft werden. Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 16. 

Dezember 2002 mit, dass seit dem 11. Januar 2001 eine Arbeitsunfähigkeit in 

rentenbegründendem Rahmen bestehe. Deshalb liege mit dem Ablauf der Einjahresfrist 

eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor. Ab Januar 2002 bestehe ein Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente. Mit einer Verfügung vom 13. Februar/6. März 2003 sprach 

die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab Januar 2002 eine ganze Invalidenrente 

zu. Diese Verfügung wurde am 15. Mai 2003 durch eine Rentenzusprache für April bis 

Dezember 2001 ergänzt.

B.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.a Am 6. Dezember 2004 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, den Fragebogen 

für die Rentenrevision auszufüllen. Der Versicherte gab am 2. Januar 2005 an, sein 

Gesundheitszustand habe sich nicht verändert. Dr. med. A.___ berichtete am 12. 

Januar 2005, der Versicherte sei als Selbständigerwerbender starken Stresssituationen 

ausgesetzt gewesen. Eine entsprechende Zusatzbelastung dürfte sich von kardialer 

Seite ungünstig auswirken. Es seien genaue medizinische Abklärungen notwendig. Die 

IV-Stelle gab eine polydisziplinäre Abklärung in Auftrag, wobei sie Zusatzfragen 

insbesondere zur Sachverhaltsentwicklung und zur medizinischen Eingliederung stellte. 

Das ZMB berichtete in seinem Gutachten vom 30. Januar 2007, es habe u.a. einen 

Bericht der Klinik für Kardiologie des Universitätsspitals Zürich vom 7. Juni 2006 

eingeholt. Laut den Angaben in diesem Bericht sei der Versicherte jährlich 

nachkontrolliert worden. Seit der letzten Untersuchung im Jahr 2005 habe sich ein sehr 

stabiler Verlauf gezeigt. Im täglichen Leben habe der Versicherte keinerlei kardiale 

Beschwerden. Zwar seien ein rekonstruktiver Eingriff der Mitralinsuffizienz und ein 

Ersatz der Mitralklappe diskutiert worden. Der Versicherte sei aber sehr skeptisch bis 

ablehnend gewesen. Er habe auf seine Beschwerdefreiheit im täglichen Leben 

hingewiesen. Die objektiven Befunde hätten sich seit drei Jahren nicht verändert. 

Gestützt auf die eigenen Abklärungen führten die Sachverständigen des ZMB aus, der 

Versicherte beklage keine Beschwerden, die auf eine Herzkrankheit zurückzuführen 

wären. Aus internistischer Sicht könnte er vollumfänglich einer körperlich leichten 

Erwerbstätigkeit nachgehen. Der rheumatologische Sachverständige des ZMB 

berichtete, die vom Versicherten beschriebenen Beschwerden imponierten im Sinne 

von diskogenen Kreuzschmerzen mit positivem Husten- und Niessschmerz und 

Ventralisationsschmerz distal/lumbal sowie positivem Fersenfallschmerz. Trotz 

gewisser Überlagerungszeichen bestehe eine Arbeitsunfähigkeit für alle mittelschweren 

und schweren Tätigkeiten und für alle nicht rückenadaptierten leichten Tätigkeiten. 

Wegen der periarthropathischen Beschwerden an der linken Schulter könnten keine 

repetitiven Arbeiten über der Schulterhorizontalen ausgeführt werden. Für eine 

rückenadaptierte leichte Arbeit bestehe aus rheumatologischer Sicht nur eine geringe 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Durch eine epidurale lumbale Depotsteroidgabe 

könnten die diskogenen Schmerzen möglicherweise relevant und andauernd bessern. 

Der neurologische Sachverständige des ZMB gab an, es persistiere ein leichtes 

sensomotorisches Ausfallsyndrom im Dermatom L5/S1 bei intakter Motorik.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.b Der psychiatrische Sachverständige des ZMB berichtete, Mimik und Gestik des 

Versicherten hätten zu keinem Zeitpunkt der Untersuchung ein Schmerzerleben 

angedeutet. Während des Gesprächs habe der Versicherte immer wieder lächeln, 

manchmal auch lachen können. Er sei zu Spässen aufgelegt gewesen. Beim Gespräch 

über seine Familie und die Kinder habe der Versicherte wässrige Augen gehabt. Seine 

Beschwerdeschilderungen seien zum Teil logisch und kohärent, zum Teil diffus und 

unkritisch gewesen. Die Angaben seien nicht immer konsistent gewesen, eigentliche 

Dramatisierungstendenzen hätten nicht bestanden. Auffallend sei gewesen, dass der 

Versicherte nicht immer genaue Jahreszahlen habe angeben können. Ansonsten hätten 

sich aber keine kognitiven Störungen erkennen lassen. Anamnestisch hätten sich die 

Symptome der Einschlafstörung, der Müdigkeit tagsüber, der zeitweiligen Kraft- und 

Energielosigkeit, der wechselhaften Stimmung, der zeitweiligen Vergesslichkeit, der 

unterschiedlichen Konzentrationsfähigkeit und des manchmal auftretenden Gefühls 

allgemeiner Sinnlosigkeit eruieren lassen. Diese Symptome erfüllten die Kriterien der 

Diagnose einer depressiven Episode oder einer depressiven Reaktion im Rahmen einer 

Anpassungsstörung nicht mehr. Eine solche lasse sich für den Zeitpunkt nach der 

gerichtlichen Trennung im November 2003 sowie der Scheidung im März 2004 

nachweisen. Eine Angststörung liege nicht vor. Die Angst vor einem neuen 

Myokardinfarkt sei nämlich nachvollziehbar und adäquat. Der Versicherte habe eine 

Gesprächspsychotherapie abgebrochen. Er habe angegeben, er könne besser mit 

einem Freund sprechen. Bis heute habe der Versicherte keine neue Psychotherapie 

begonnen. An Psychopharmaka nehme der Versicherte wegen der Schlafstörungen 

unregelmässig Surmontil ein. Die von der Klinik Valens im Jahr 2001 auf die Diagnose 

einer Anpassungsstörung gestützte Annahme einer Arbeitsunfähigkeit von 100% lasse 

sich aus aktueller Sicht nicht nachvollziehen. Beim Versicherten sei ab November 2003 

aus rein psychiatrischer Sicht von einer leichtgradigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. 

Bezüglich der depressiven Symptomatik sei es zu einer wesentlichen Besserung 

gekommen. Es könne keine Depression mehr diagnostiziert werden. Wann es zu dieser 

Besserung gekommen sei, lasse sich nicht ermitteln. Da die Schmerzen nur zeitweise 

vorhanden seien, könne keine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert 

werden. Eine psychische Überlagerung im Sinne einer Schmerzfehlverarbeitung sei 

nicht ausgeschlossen, habe aber keinen Krankheitswert.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.c Die Gesamtdiagnose des ZMB lautete: St. n. Myokardinfarkt 1996 mit schwerer 

Mitralinsuffizienz und Entwicklung eines postero-lateralen Herzwandaneurysmas und 

chronisches Lumbovertebralsyndrom mit (pseudo?)radikulärem Reizsyndrom rechts bei 

St. n. Diskushernienoperation L5/S1 und Sequesterektomie 2001 und Diskusprotrusion 

LWK 4/5 linksbetont, sowie - ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - Ansatztendinose 

am Beckenkamm rechts, Periarthropathia humeroscapularis links 

(Supraspinatustendinose) mit Schulterimpingement, muskuläre Dysbalance im 

Schultergürtelbereich beidseits, persistierendem Nikotinabusus und St. n. depressiver 

Episode. Die Kommission für medizinische Begutachtung des ZMB ging davon aus, 

dass der Versicherte in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei. Eine 

Arbeitsunfähigkeit bestehe nur bei körperlich mittelschweren bis schweren Arbeiten 

und bei rückeninadaptierten Tätigkeiten. Bezüglich des Zustandes des Versicherten in 

den Jahren 2002 und 2003 fehle eine ausreichende Dokumentation. Sowohl aus 

kardiologischer wie aus rheumatologischer Sicht habe sich die Diagnose nicht 

geändert. Der Versicherte beklage jedoch eher eine Zunahme der Rückenschmerzen. 

Aus psychiatrischer Sicht habe sich der Gesundheitsschaden eher gebessert. Die 

damals diagnostizierte Anpassungsstörung sei nicht mehr feststellbar. Die depressive 

Episode, die 2003 aufgetreten sei, habe sich weitgehend zurückgebildet. In einer 

körperlich leichten, rückenadaptierten Erwerbstätigkeit mit einem Gewichtslimit von 5 

kg könne der Versicherte ein volles Pensum mit normaler Leistung verrichten.

C.  

Zur Interpretation des ZMB-Gutachtens erkundigte sich die IV-Stelle beim RAD 

Ostschweiz, ob von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgegangen 

werden könne, wenn ja seit wann und ob allenfalls weitere Abklärungen erforderlich 

seien. Dr. med. D.___ antwortete am 6. Februar 2007, gemäss dem Gutachten habe 

der Versicherte damals in seiner Tätigkeit als Geschäftsführer aufgrund der 

depressiven Erkrankung und der chronischen lumbalen Beschwerden keine Leistung 

mehr erbringen können. Dies stimme mit dem Bericht von Dr. med. A.___ vom 19. April 

2002 überein, in dem eine vollständige Arbeitsunfähigkeit auch für eine angepasste 

Tätigkeit angegeben worden sei. Aus medizinischer Sicht könne vor allem aufgrund der 

gebesserten psychischen Situation eine wesentliche und anhaltende Verbesserung seit 

2002/2003 angenommen werden. Da der Zeitpunkt der Verbesserung unklar sei, sollte 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

auf das Datum des Gutachtens abgestellt werden. Die IV-Stelle ermittelte das Validen- 

und das Invalideneinkommen anhand desselben statistischen Durchschnittslohns, 

wobei sie beim Invalideneinkommen einen Abzug von 10% vornahm. Mit einem 

Vorbescheid vom 19. Februar 2007 teilte sie dem Versicherten mit, dass sie die Rente 

aufheben werde. Der Versicherte wandte am 16. März 2007 ein, er habe vor kurzem 

erfahren, dass sein Herzleiden irreversibel und irreparabel sei. Es sei damit zu rechnen, 

dass er in zwei bis drei Jahren zum Zwecke einer Herztransplantation hospitalisiert 

werden müsse. Ausserdem sei das Valideneinkommen wohl irrtümlicherweise zu tief 

angesetzt worden. Am 4. Mai 2007 machte der Versicherte ergänzend geltend, aus 

kardiologischer Sicht sei nicht festgestellt worden, inwiefern sich der Zustand 

gebessert haben sollte. Es seien keine Belastungstests durchgeführt worden. Es 

empfehle sich eine Begutachtung durch den Kardiologen Prof. Dr. med. E.___ vom 

Universitätsspital Zürich. Aus rheumatologischer Sicht könne nicht von einem 

gebesserten Zustand ausgegangen werden, zumal ein neues Krankheitsbild, die 

periarthropathischen Schulterschmerzen, aufgetreten sei. Der Psychiater des ZMB 

habe die Prognose zurückhaltend gestellt. Das könne nur bedeuten, dass grosse 

Zweifel an der Aussagekraft der psychiatrischen Untersuchung bestünden. Dr. med. 

D.___ gab dazu am 9. Mai 2007 an, im Jahr 2006 seien aus kardiologischer Sicht ein 

stabiler Verlauf und die Beschwerdefreiheit ausgewiesen. Aus rheumatologischer Sicht 

hätten sich die ausstrahlenden Schmerzen nach der Operation im Jahr 2001 

zurückgebildet. Der Versicherte habe angegeben, die Schmerzen seien wellenförmig 

immer etwa gleich geblieben. Aus psychiatrischer Sicht sei die depressive Erkrankung, 

die im Bericht der Klinik Valens vom 19. November 2001 noch angegeben worden sei, 

weggefallen. Bei einer im wesentlichen unveränderten somatischen Situation sei die 

gesamthafte Verbesserung mit dem wesentlich verbesserten psychischen 

Gesundheitszustand nachvollziehbar begründet. Am 12. Mai 2007 verfügte die IV-Stelle 

die Aufhebung der Invalidenrente. Im Begründungsteil der Verfügung gab sie die 

Ausführungen von Dr. med. D.___ sinngemäss wieder. Ausserdem führte sie aus, der 

Versicherte habe mit seiner GmbH keine wesentlichen Gewinne erzielt. Deshalb wäre 

es ihm zumutbar gewesen, die selbständige Erwerbstätigkeit aufzugeben und einer 

unselbständigen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Aus diesem Grund sei auch für das 

Valideneinkommen auf statistische Durchschnittslöhne abzustellen. Die IV-Stelle 

entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

D.  

Der Versicherte erhob am 21. Juni 2007 Beschwerde gegen diese 

Aufhebungsverfügung. Er beantragte eine kardiologische Untersuchung durch Prof. Dr. 

med. E.___, die Vornahme weiterer Abklärungen rheumatologischer Art, die 

Neuberechnung von Validen- und Invalideneinkommen und eventualiter die Anordnung 

geeigneter schulischer und beruflicher Massnahmen. Ausserdem verlangte er die 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde. Schliesslich ersuchte 

er um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Zur Begründung seiner 

materiellen Anträge führte er aus, die IV-Stelle habe bei der Rentenzusprache im Jahr 

2002 nur auf seine psychische Gesundheit abgestellt. Die kardiologischen und 

rheumatologischen Schäden seien damals zu wenig berücksichtigt worden. Da das 

Gutachten der MEDAS eine Verbesserung der psychischen Gesundheit festgestellt 

habe, sei fälschlicherweise von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes 

ausgegangen worden. Wieder seien die anderen Gesundheitsschäden zu wenig 

berücksichtigt worden. Er habe vor dem Herzinfarkt durchaus Gewinne erzielt. Die IV-

Stelle sei in einer Verfügung vom 15. Mai 2003 von einem durchschnittlichen 

Einkommen 1992 bis 1995 von Fr. 61'213.- ausgegangen. Nach dem Herzinfarkt 1996 

habe er nur noch zu 50% arbeiten können. Dadurch sei das Durchschnittseinkommen 

1996 bis 2001 auf Fr. 31'051.60 gesunken. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 

61'213.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 27'946.50 (Abzug 10%) resultiere eine 

Einbusse von Fr. 33'266.50, was einem Invaliditätsgrad von 54,35% entspreche. Prof. 

Dr. med. E.___ empfehle einen kardiologischen Eingriff, da sonst Lebensgefahr drohe. 

Deshalb werde in Kürze wieder eine Arbeitsunfähigkeit von 100% bestehen. Eine 

Eingliederung in den Arbeitsmarkt sei so unmöglich. Einem Gutachten von Prof. Dr. 

med. E.___ wäre ein höherer Stellenwert beizumessen als dem MEDAS-Gutachten. Da 

die Schulterbeschwerden nicht abgeklärt seien, könne der genaue Invaliditätsgrad 

noch gar nicht festgestellt werden. In bezug auf den psychiatrischen Teil des MEDAS-

Gutachtens sei festzustellen, dass an verschiedenen Stellen keine eindeutige Prognose 

gewagt, die Fragen der IV-Stelle dann aber klar beantwortet worden seien. Wenn der 

Sachverständige Zweifel hege, müsse er das in der Antwort kundtun. Sollte das Gericht 

den Begehren nicht Folge geben, so seien die nötigen schulischen und beruflichen 

Massnahmen zu treffen.

E.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Die IV-Stelle beantragte am 9. Juli 2007 die Abweisung der Beschwerde und des 

Gesuchs um die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung. Sie führte aus, die 

ursprüngliche Rentenverfügung habe sich auf den Bericht von Dr. med. A.___ vom 

19. April 2002 gestützt. Darin sei angegeben worden, der Versicherte sei aus 

kardiologischer und rheumatologischer Sicht für alle Tätigkeiten vollständig 

arbeitsunfähig; zudem sei das im Sommer 2001 erstmals diagnostizierte depressive 

Zustandsbild praktisch unbeeinflusst geblieben. Die IV-Stelle machte weiter geltend, im 

Gutachten des ZMB sei für eine adaptierte leichte Tätigkeit eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit angegeben worden. Das leuchte ein und sei überzeugend begründet. 

Das Gutachten erfülle alle Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische 

Entscheidgrundlage. Die Behauptung, die kardiologische Situation sei 

lebensbedrohend, stehe im Widerspruch zum Bericht des Universitätsspitals Zürich 

vom 7. Juni 2006. Den Schulterbeschwerden sei dadurch Rechnung getragen worden, 

dass eine adaptierte Tätigkeit keine repetitiven Arbeiten über Schulterhöhe beinhalten 

dürfe. Diesbezüglich sei von weiteren Abklärungen nichts relevant Neues zu erwarten. 

Die zurückhaltende Prognose des psychiatrischen Sachverständigen sei vor dem 

Hintergrund der Tatsache zu sehen, dass der Versicherte sich keiner Therapie mehr 

unterziehe. Somit sei davon auszugehen, dass sich der psychische Zustand so 

gebessert habe, dass in einer den körperlichen Behinderungen angepassten Tätigkeit 

keine Arbeitsunfähigkeit mehr bestehe. Damit erübrige sich ein Einkommensvergleich, 

da eine Invalidität eine Arbeitsunfähigkeit voraussetze. In bezug auf die aufschiebende 

Wirkung der Beschwerde sei das Interesse am sofortigen Vollzug der 

Leistungseinstellung höher zu gewichten als eine allfällige Sozialhilfebedürftigkeit des 

Versicherten.

F.   

Am 18. Juli 2007 wies das Gericht das Gesuch um die Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung ab. Gleichzeitig gewährte es dem Versicherten die 

unentgeltliche Rechtspflege. Es erhob keine Gerichtskosten für diesen 

Zwischenentscheid. Über die Parteikosten sollte erst im Endurteil befunden werden. 

Der Zwischenentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

G.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Mit seiner Replik vom 4. Oktober 2007 reichte der Versicherte verschiedene 

medizinische Berichte ein. Prof. Dr. med. E.___ hatte am 29. August 2007 ausgeführt, 

trotz einer hämodynamisch schweren Mitralinsuffizienz und einem deutlich 

vergrösserten linken Ventrikel sei die Situation einigermassen stabil geblieben. Die 

Gesamtkontraktionen hätten keine wesentlichen Verschlechterungen gezeigt. Die 

objektivierbare Einschränkung der Leistungsfähigkeit beim Belastungstest sei nicht 

kardial, sondern durch die Rückenbeschwerden bedingt. Angesichts der Entwicklung 

sei eine Operation nötig, um einer Verschlechterung vorzubeugen. Zum jetzigen 

Zeitpunkt bestehe eine Arbeitsfähigkeit für leichte Arbeiten ohne jede körperliche 

Belastung. Dr. med. F.___ hatte den Versicherten zu 100% arbeitsunfähig geschrieben. 

Der Versicherte war für eine rheumatologische Abklärung in der Schulthess Klinik 

angemeldet. Gemäss einem Bericht von Dr. med. G.___ vom 2. Juli 2007 litt der 

Versicherte an einer Acromiclaviculargelenksarthrose und an einer ausgedehnten 

Teilruptur der Supraspinatussehne. Schmerzen hatte der Versicherte nur bei Arbeiten 

über der Horizontalen. In der Replik wurde ausgeführt, es sei eine erneute 

polydisziplinäre Begutachtung notwendig. Das ZMB-Gutachten sei nämlich nicht mehr 

aktuell und zudem unpräzise in Bezug auf die psychischen Probleme. Die 

Gesamtschau zeige, dass seit Januar 2002 keine Besserung der Gesundheitssituation 

eingetreten sei. Selbst wenn für eine kurze Zeit eine teilweise Arbeitsfähigkeit 

bestanden haben sollte, hätte auch auf dem allgemeinen und ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt keine Chance auf eine Stelle bestanden.

H.  

In ihrer Duplik hielt die IV-Stelle dem entgegen, Prof. Dr. med. E.___ habe die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des ZMB bestätigt. Die Einschätzung von Dr. med. F.___ 

vermöge die Beweiskraft des ZMB-Gutachtens nicht zu erschüttern. Da der 

Sachverhalt bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung massgebend sei, müssten 

neue Erkenntnisse aus der Untersuchung in der Schulthess Klinik im Rahmen einer 

Neuanmeldung eingebracht werden. Die Schulterbeschwerden seien im ZMB-

Gutachten beschrieben und gewürdigt worden. Die Angaben von Dr. med. G.___ 

liessen nicht auf eine Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit schliessen.

I.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Am 22. Oktober 2007 reichte der Versicherte einen Bericht des Psychiaters Dr. med. 

H.___ vom 18. Oktober 2007 ein, laut dem er alle wesentlichen Symptome einer 

mindestens mittelschweren Depression aufwies. Eine medikamentöse Behandlung sei 

eingeleitet worden. Das psychische Leiden sei eine Folge der langdauernden schweren 

körperlichen Erkrankungen und der beruflichen, finanziellen und privaten Probleme. Es 

sei davon auszugehen, dass sich der psychische Zustand bessern würde, wenn die 

körperlichen Leiden gemildert und/oder die finanziellen und privaten Probleme gelöst 

wären. Gemäss den Angaben von Dr. med. H.___ war der Versicherte bereits von Mai 

bis September 2002 behandelt worden. Neu hatten zwei Konsultationen stattgefunden. 

Dabei hatte sich der Versicherte in einem deutlich schlechteren psychischen Zustand 

präsentiert als im Jahr 2002. Dr. med. I.___ von der Schulthess Klinik hatte am 19. 

Oktober 2007 berichtet, der Versicherte leide an einer chronischen Lumbalgie mit 

pseudoradikulärer Ausstrahlung rechts bei beginnender Osteochondrose L5/S1, St. n. 

Diskushernienoperation 09/01 mit Diskopathie L4/5 mit mediolinkslateraler 

Diskusprotrusion bis -hernie und Anulusriss L2/3 rechts. Zur Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten hatte sie sich nicht geäussert.

Erwägungen:

1.   

1.1  Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG ist eine Invalidenrente für die Zukunft zu erhöhen, 

herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad erheblich verändert 

hat. Dass es nicht genügt, wenn der Einkommensvergleich zur Ermittlung des 

Invaliditätsgrades (Art. 16 ATSG) im Revisionsverfahren - aus welchen Gründen auch 

immer - ein anderes Ergebnis liefert als der Einkommensvergleich bei der 

ursprünglichen Rentenzusprache oder bei der letzten Rentenrevision, zeigt Art. 17 Abs. 

2 ATSG. Hier wird ausdrücklich eine nachträgliche erhebliche Veränderung des der 

Dauerleistung zugrunde liegenden Sachverhalts vorausgesetzt. Da das 

Revisionsverfahren gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG in diesem Punkt nicht anders sein 

kann als dasjenige gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG, muss auch bei der Anwendung von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG eine nachträgliche Veränderung des der Invalidenrente zugrunde 

liegenden Sachverhalts nachgewiesen sein. Nur jene Veränderung im Invaliditätsgrad, 

die auf eine nachträgliche Veränderung des leistungsrelevanten Sachverhalts 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

zurückzuführen ist, erlaubt also eine Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung der 

laufenden Invalidenrente. Ist die Abweichung im Invaliditätsgrad also beispielsweise 

darauf zurückzuführen, dass das Ermessen bei der Bestimmung des Abzuges vom 

statistischen Erwerbseinkommen im Revisionsverfahren grosszügiger ausgeübt worden 

ist als bei der ursprünglichen Rentenzusprache, so fehlt die notwendige nachträgliche 

Veränderung des der Invalidenrente zugrunde liegenden Sachverhalts, d.h. die laufende 

Invalidenrente darf - trotz des abweichenden Invaliditätsgrades - nicht revidiert werden. 

Die Beantwortung der Frage nach einer nachträglichen erheblichen Veränderung des 

der Invalidenrente zugrunde liegenden Sachverhalts setzt voraus, dass dieser 

Sachverhalt bei der ursprünglichen Rentenzusprache oder bei der letzten 

Rentenrevision mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit ermittelt worden ist. Andernfalls fehlt nämlich die Vergleichsbasis, 

ohne die der Nachweis einer nachträglichen erheblichen Veränderung des der 

Invalidenrente zugrunde liegenden Sachverhalts nicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit geführt werden kann. Jedes 

Rentenrevisionsverfahren erfordert also eine Prüfung der ursprünglichen 

Rentenzusprache oder der letzten Rentenrevision darauf, ob der dem 

Einkommensvergleich gemäss Art. 16 ATSG zugrunde liegende Sachverhalt mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermittelt worden ist und 

gegebenenfalls ob dieser Sachverhalt im Lichte der neuen Abklärungen immer noch als 

richtig zu betrachten ist. Nur so kann der Nachweis einer erheblichen nachträglichen 

Sachverhaltsveränderung geführt werden. Fehlte es in der Vergangenheit an einer 

ausreichenden Sachverhaltsermittlung, muss versucht werden, dies im Rahmen des 

Rentenrevisionsverfahrens nachzuholen. Entsteht im Rahmen der Abklärung des im 

Revisionszeitpunkt aktuellen Sachverhalts also der Verdacht, dass sich die frühere 

Invaliditätsbemessung auf einen unvollständig oder falsch erhobenen Sachverhalt 

gestützt haben könnte, muss diese Invaliditätsbemessung überprüft und nötigenfalls 

korrigiert werden, um so die notwendige verlässliche Vergleichsbasis für das laufenden 

Rentenrevisionsverfahren zu schaffen. Das erfordert weder eine prozessuale Revision 

noch eine Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenzusprache oder der letzten 

Revisionsverfügung, denn es geht im laufenden Rentenrevisionsverfahren ja nur darum, 

eine verlässliche Vergleichsbasis in der Form eines korrekt ermittelten damaligen 

Invaliditätsgrades zu schaffen, um so mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Wahrscheinlichkeit den allfälligen Eintritt einer erheblichen nachträglichen 

Sachverhaltsveränderung belegen zu können. Der neu ermittelte damalige 

Invaliditätsgrad dient also nur der Durchführung eines korrekten 

Rentenrevisionsverfahrens (vgl. zum Ganzen das Urteil des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 6. August 2008 i.S. H.R.S., IV 2007/119).

1.2  Im vorliegenden Fall ist vorweg zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin am 13. 

Februar/6. März/15. Mai 2003 zu Recht auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 

100% eine Invalidenrente zugesprochen hat. Die Beschwerdegegnerin ist damals 

davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer für sämtliche Tätigkeiten zu 100% 

arbeitsunfähig sei. Das ergibt sich aus dem Bericht vom 10. Dezember 2002 über die 

Abklärung an Ort und Stelle vom 31. Oktober 2002, in welchem die Abklärungsperson 

ausgehend von einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 100% die rückwirkende Zusprache 

einer ganzen Invalidenrente empfohlen hatte. Die Abklärungsperson hatte sich dabei 

auf den Bericht von Dr. med. A.___ vom 19. April 2002 gestützt, laut dem der 

Beschwerdeführer als Geschäftsführer nicht mehr arbeitsfähig war, weil er wegen einer 

depressiven Erkrankung seine Konzentrationsfähigkeit eingebüsst hatte und weil er 

wegen der chronischen rezidivierenden lumbalen Beschwerden keine Leistung mehr 

erbringen konnte. Dabei hatte die Abklärungsperson also angenommen, dass es sich 

bei der bisherigen Tätigkeit als Geschäftsführer des eigenen Kleinunternehmens um 

eine grundsätzlich behinderungsangepasste Arbeit handle. Effektiv hatte Dr. med. 

A.___ nicht nur aus psychiatrischer und rheumatologischer, sondern auch aus 

kardiologischer Sicht eine vollständige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 

bestätigt. Der Bericht des Kardiologen Dr. med. B.___ vom 27. September 2000 hatte 

diese Einschätzung des Hausarztes allerdings nicht gestützt, denn die Beschwerden 

waren dort hauptsächlich auf ein therapierbares chronisches Hyperventilationssyndrom 

zurückgeführt worden. Auch in rheumatologischer Hinsicht hatte Dr. med. A.___ keine 

eindeutige fachärztliche Grundlage für seine Einschätzung gehabt, denn im Bericht der 

Klinik Valens vom 19. November 2001 war keine dauernde vollständige 

Arbeitsunfähigkeit als Folge des Rückenleidens angegeben worden. Die Klinik Valens 

war davon ausgegangen, dass eine somatisch bedingte vollständige Arbeitsunfähigkeit 

nur für Dauer der Genesung nach der Rückenoperation anhalten werde. Einzig in 

psychiatrischer Hinsicht hatte Dr. med. A.___ für seine Arbeitsfähigkeitsschätzung eine 

ausreichende Aussage eines Facharztes gehabt. Im Bericht der Klinik Valens vom 19. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

November 2001 war nämlich die Diagnose einer Anpassungsstörung angegeben 

worden. Der Psychiater der Klinik Valens hatte allein daraus schon eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit abgeleitet. Er hatte allerdings eine baldige psychiatrische Abklärung 

empfohlen. Zumindest aus rheumatologischer und psychiatrischer Sicht befand sich 

der Beschwerdeführer damals in einer Phase, in der durchaus noch mit einer 

erheblichen Besserung gerechnet werden konnte. In dieser Situation hätte eine 

polydisziplinäre Begutachtung noch wenig Sinn gemacht, denn es war ja damit zu 

rechnen, dass sich der Gesundheitszustand - und damit die Arbeitsfähigkeit - des 

Beschwerdeführers kurzfristig verändern würde. Damit wäre das Ergebnis der 

Begutachtung wertlos geworden. Der Entscheid, auf eine polydisziplinäre 

Begutachtung zu verzichten und gestützt auf die bei Dr. med. A.___ vorhandenen 

medizinischen Akten von einer Arbeitsunfähigkeit von 100% auszugehen, war in dieser 

Situation richtig, d.h. der Untersuchungsgrundsatz wurde dadurch nicht verletzt. Es 

bestand keine Veranlassung, mit der Behandlung des Rentengesuchs zuzuwarten, bis 

sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers endgültig stabilisiert hatte. Aus 

dem Ganzen folgt, dass die Arbeitsunfähigkeit von 100% im Zeitpunkt des Erlasses der 

Rentenverfügung anfangs 2003 mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erstellt war. Daran ändert auch die Äusserung des psychiatrischen 

Sachverständigen des ZMB nichts, laut der die vom Psychiater der Klinik Valens 

angegebene vollständige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers aus aktueller Sicht 

nicht nachvollziehbar sei. Der psychiatrische Sachverständige des ZMB hat nämlich 

auch angegeben, bezüglich der depressiven Symptomatik sei es bis zur Begutachtung 

zu einer wesentlichen Verbesserung gekommen, es könne keine Depression mehr 

diagnostiziert werden. Er hat also nicht nur eine Einschätzung des aktuellen 

Gesundheitszustandes gestützt auf das Ergebnis seiner Exploration des 

Beschwerdeführers vorgenommen, sondern er hat auch eine Aussage über den 

mehrere Jahre zurückliegenden Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gemacht. 

Dabei hat er sich natürlich nicht auf das Ergebnis der Exploration, sondern nur auf die 

ihm zur Verfügung stehenden medizinischen Akten aus jener Zeit und auf die Angaben 

des Beschwerdeführers über die Vergangenheit stützen können. Da sich der 

Beschwerdeführer in der Vergangenheit nur ganz kurz in psychiatrischer Behandlung 

befunden hatte, müssen die entsprechenden medizinischen Akten notwendigerweise 

rudimentär sein. Die Schilderungen des Beschwerdeführers hätten mit grosser 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zurückhaltung gewürdigt werden müssen, da es sich dabei nicht um eine objektive 

Wiedergabe der Entwicklung des psychischen Gesundheitszustandes handelte, 

insbesondere weil der Beschwerdeführer bereits in der Vergangenheit Mühe bekundet 

hatte zu akzeptieren, dass ein Teil seiner körperlich empfundenen Beschwerden auf 

eine psychische Erkrankung zurückzuführen war. Daraus folgt, dass die Angaben des 

psychiatrischen Sachverständigen des ZMB über den Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers bis anfangs 2003 nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit eine psychisch begründete Arbeitsunfähigkeit auszuschliessen 

vermögen. Diese Angaben sind aber auch nicht geeignet, so starke Zweifel an der 

Richtigkeit der Angaben des Psychiaters der Klinik Valens und des Hausarztes zu 

wecken, dass die damals angenommene Arbeitsunfähigkeit von 100% nicht mehr als 

überwiegend wahrscheinlich qualifiziert werden könnte. Es steht also weiterhin fest, 

dass der Beschwerdeführer bis zum Erlass der Rentenverfügungen anfangs 2003 zu 

100% arbeitsunfähig gewesen ist. Damit liegt eine Vergleichsgrundlage vor, die es 

erlaubt, eine allfällige erhebliche nachträgliche Sachverhaltsveränderung mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen.

2.   

2.1  Im Gutachten des ZMB sind zwar durch das Rückenleiden bedingte Beschwerden 

und Einschränkungen in der körperlichen Leistungsfähigkeit angegeben worden, aber 

dies hat nach der Auffassung des rheumatologischen Sachverständigen nur eine 

qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zur Folge, d.h. der Beschwerdeführer 

kann nicht mehr alle Arbeiten ausführen, er ist beschränkt auf leichte, 

rückenschonende Arbeiten. In einer solchen adaptierten Arbeit besteht nach der 

Auffassung des rheumatologischen Sachverständigen eine volle Arbeitsfähigkeit. Der 

neurologische Sachverständige des ZMB hat keine Beeinträchtigung festgestellt, die 

gegen eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in einer leichten, rückenschonenden 

Arbeit sprechen würde. Der Beschwerdeführer hat gegen diese Einschätzung 

eingewendet, das erst kurze Zeit vor der Abklärung durch das ZMB aufgetretene 

Schulterleiden sei nicht ausreichend abgeklärt worden. Deshalb sei die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht stichhaltig. Tatsächlich hat der rheumatologische 

Sachverständige diese zusätzliche Gesundheitsbeeinträchtigung aber in seine 

Beurteilung einbezogen. Er hat daraus nur eine weitere qualitative Einschränkung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

abgeleitet: Die der Gesundheitsbeeinträchtigung angepasste Tätigkeit darf keine 

repetitiven Arbeiten über der Schulterhorizontalen beinhalten. Dass der linke Arm, wie 

der Beschwerdeführer anzudeuten scheint, bei der Arbeit überhaupt nicht mehr 

einsetzbar wäre, ist nicht belegt. Dr. med. G.___ hat am 2. Juli 2007 angegeben, der 

Beschwerdeführer klage über Schmerzen bei der Arbeit über der Horizontalen. Er hat 

diese Schmerzangaben als vereinbar mit der gestellten Diagnose betrachtet und er hat 

eine konservative Therapie empfohlen. Dies spricht nicht für eine dauernde 

Gebrauchsuntüchtigkeit des linken Arms für sämtliche Bewegungen. Die Einschätzung 

von Dr. med. G.___ stimmt also mit derjenigen des rheumatologischen 

Sachverständigen des ZMB überein. Es ist davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer aus rein rheumatologischer Sicht in einer den 

Gesundheitsbeeinträchtigungen angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig ist. Darin kann 

aber kein Nachweis einer nachträglichen Veränderung des Arbeitsfähigkeitsgrades im 

Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG erblickt werden, denn bereits die Klinik Valens war ja 

von einer nur vorübergehenden, operativ bedingten Arbeitsunfähigkeit ausgegangen, 

die bald überwunden sein würde. Da die Beschwerdegegnerin sich bei der 

ursprünglichen Rentenzusprache nicht auf diese vorübergehende Arbeitsunfähigkeit 

gestützt, sondern von einer langfristig betrachtet rein rheumatologisch nicht 

eingeschränkten Arbeitsfähigkeit ausgegangen ist, liegt diesbezüglich im 

Revisionszeitpunkt kein veränderter Sachverhalt vor.

2.2  Anlässlich der Abklärung durch das ZMB ist auch festgestellt worden, dass der 

Beschwerdeführer keine Beschwerden beklagt habe, die auf die Herzkrankheit 

zurückzuführen wären; allerdings strenge sich der Beschwerdeführer auch nicht an. Der 

Beschwerdeführer sei deshalb in der Lage, einer körperlich leichten Arbeit 

vollumfänglich nachzugehen. Die Prognose sei aufgrund des bestehenden 

Wandaneurysmas und aufgrund des persistierenden Nikotinabusus mit Reserve zu 

stellen. Mit dieser Reserve bei der Prognosestellung hat der Sachverständige des ZMB 

entgegen der vom Beschwerdeführer vertretenen Meinung nicht seine eigene 

Arbeitsfähigkeitsschätzung in Frage gestellt, sondern er hat festgestellt, dass das 

Risiko einer späteren Verschlimmerung des kardialen Leidens relativ hoch sei. Gegen 

diese Arbeitsfähigkeitsschätzung aus rein kardiologischer Sicht hat der 

Beschwerdeführer eingewendet, er müsse sich einer Operation unterziehen, da 

ansonsten Lebensgefahr drohe. Gemäss dem Bericht von Prof. Dr. med. E.___ vom 29. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

August 2007 war die Situation trotz einer erheblichen Beeinträchtigung des Herzens 

einigermassen stabil und die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers bei dem 

anlässlich der Untersuchung durchgeführten Belastungstests war nur durch die 

Rückenbeschwerden eingeschränkt. Auch für Prof. Dr. med. E.___ war der 

Beschwerdeführer in einer leichten Tätigkeit ohne jede körperliche Belastung 

uneingeschränkt arbeitsfähig. Allerdings war eine Operation notwendig, um eine 

Verschlechterung der Situation zu verhindern. Damit ist sowohl die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung wie die Prognose des Sachverständigen des ZMB bestätigt 

worden. Der Beschwerdeführer wird sich zwar tatsächlich einer Operation unterziehen 

müssen, aber bis dahin ist er aus rein kardiologischer Sicht in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit arbeitsfähig. Diese Arbeitsfähigkeit ist nicht als Folge der Operation 

auf eine so kurze Dauer beschränkt, dass sie auch auf einem allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt wirtschaftlich nicht mehr verwertbar wäre. Ob nach der 

Operation eine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit bestehe wird, ist ungewiss und im 

übrigen auch nicht relevant, denn der Gegenstand des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens ist auf die Sachverhaltsentwicklung bis zum Erlass der 

angefochtenen Aufhebungsverfügung beschränkt. Auch aus rein kardiologischer Sicht 

ist also von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführer in einer 

adaptierten Erwerbstätigkeit auszugehen. Die adaptierte Erwerbstätigkeit muss also 

zusätzlich körperlich ganz leicht sein. Auch in kardiologischer Hinsicht liegt keine 

erhebliche nachträgliche Sachverhaltsveränderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG 

vor, denn der behandelnde Kardiologe Dr. med. B.___ ist bereits im Jahr 2000 von 

einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten Tätigkeit 

ausgegangen.

2.3  Der psychiatrische Sachverständige des ZMB hat nur noch die Nachwirkungen 

einer depressiven Episode oder eine depressiven Reaktion im Rahmen einer 

Anpassungsstörung festgestellt. Seiner Auffassung nach hat sich der psychische 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers deutlich verbessert. Auch wenn der 

Beschwerdeführer die Scheidung von der ersten Ehefrau und die Trennung von seinen 

Kindern noch nicht vollumfänglich verarbeitet habe, liege doch keine psychische 

Erkrankung mehr vor, die eine Arbeitsunfähigkeit bewirken würde. Zwar sieht der 

psychiatrische Sachverständige des ZMB die frühere, eine Arbeitsunfähigkeit 

auslösende psychische Erkrankung nicht wie die Klinik Valens im Oktober 2001 in einer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Anpassungsstörung, sondern in einer depressiven Episode oder einer depressiven 

Reaktion Ende 2003/Anfang 2004. Das ändert aber nichts daran, dass er von einer 

erheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit auch der 

Arbeitsfähigkeit ausgeht. Mit dem psychiatrischen Teil des ZMB-Gutachtens wäre also 

eine erhebliche nachträgliche Sachverhaltsveränderung im Sinne des Art. 17 Abs. 1 

ATSG ausgewiesen. Dagegen hat der Beschwerdeführer sinngemäss eingewendet, der 

psychiatrische Sachverständige des ZMB habe die Prognose nur zurückhaltend 

gestellt, womit er Zweifel an seiner eigenen Arbeitsfähigkeitsschätzung geäussert habe. 

Dabei verwechselt der Beschwerdeführer die Prognose mit der Diagnose bzw. der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Die Prognose ist für die Zwecke der Invaliditätsbemessung 

im Rahmen eines Revisionsverfahrens irrelevant, da sie sich zur mutmasslichen 

Entwicklung des Gesundheitszustandes in der Zukunft äussert. Die eher pessimistische 

Prognose des psychiatrischen Sachverständigen des ZMB beruhte wohl darauf, dass 

der Beschwerdeführer ein Verhalten zeigte, das erfahrungsgemäss längerfristig zu einer 

schwerwiegenden psychischen Erkrankung führt. Die im Untersuchungszeitpunkt 

aktuelle Situation des Beschwerdeführers war dadurch aber nicht berührt. Der 

psychiatrische Sachverständige des ZMB hat also eine klare Antwort auf die Frage 

nach der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gegeben. Dr. med. H.___ hat am 18. 

Oktober 2007 die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers völlig anders 

eingeschätzt. Er hat beim Beschwerdeführer alle Symptome einer mindestens 

mittelschweren Depression festgestellt. Daraus hat er auf eine wesentlich verminderte 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers geschlossen. Er ist davon ausgegangen, dass 

dieser Zustand seit einem ersten Behandlungsversuch im Jahr 2002 anhalte. Für seine 

Diagnose hat er sich auf zwei Konsultationen am 22. September und am 17. Oktober 

2007 gestützt. Die Symptomschilderungen erwecken den Eindruck, die Äusserungen 

des Beschwerdeführers seien unkritisch ohne weiteres als objektiv zutreffend 

akzeptiert worden. Der Beschwerdeführer hat gemäss den Angaben von Dr. med. 

H.___ grosse finanzielle Probleme, da die IV-Leistungen gestrichen worden sind. Dies 

lässt vermuten, dass der Beschwerdeführer in - verständlicher - grosser Erregung 

angesichts des Verlusts seines existenziell notwendigen Einkommens seine 

Beschwerden besonders drastisch geschildert und dass Dr. med. H.___ dies ohne 

weiteres als objektive Darstellung eines seit Jahren unverändert anhaltenden 

Zustandes gewertet hat. Dabei dürfte es sich aber um eine Einschätzung handeln, die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Dr. med. H.___ im weiteren Verlauf der Behandlung des Beschwerdeführers durch eine 

objektivere ersetzen wird. Im übrigen beschlägt die Reaktion auf den Wegfall der 

Invalidenrente nicht den hier massgebenden Sachverhalt bis zum Erlass der 

angefochtenen Aufhebungsverfügung, sondern die spätere Sachverhaltsentwicklung. 

Der Einschätzung von Dr. med. H.___ ist somit eine deutlich geringere 

Überzeugungskraft beizumessen als derjenigen des psychiatrischen Sachverständigen 

des ZMB. Dr. med. H.___ hat zudem nicht als unabhängiger Sachverständiger, sondern 

als Therapeut die Fragen nach der Diagnose, der Schwere der Krankheit und der 

Arbeitsfähigkeit beantwortet. In dieser Funktion war es für ihn naturgemäss wichtig, 

dem Beschwerdeführer aus therapeutischen Gründen - zumindest vorderhand - eine 

hohe Arbeitsunfähigkeit zu attestieren. Auch dies spricht gegen die Überzeugungskraft 

seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung für das Rentenrevisionsverfahren. Hinzu kommt, 

dass Dr. med. H.___ anscheinend keine Kenntnis vom ZMB-Gutachten hatte, sondern 

sich ausschliesslich auf seine Aufzeichnungen aus dem Jahr 2002 und die aktuellen 

Angaben des Beschwerdeführers stützte. Unter diesen Umständen kann seiner 

Arbeitsfähigkeitsschätzung entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers keine 

höhere Überzeugungskraft als derjenigen des psychiatrischen Sachverständigen des 

ZMB zukommen. Die massiv abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. 

H.___ kann nicht einmal bewirken, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung im ZMB-

Gutachten als nicht mehr überwiegend wahrscheinlich richtig qualifiziert werden 

müsste. Damit steht fest, dass gestützt auf das Gutachten des ZMB von einer 

polydisziplinär ermittelten vollen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer seinen 

körperlichen Beeinträchtigungen adaptierten Erwerbstätigkeit auszugehen ist. Damit ist 

nachgewiesen, dass eine erhebliche nachträgliche Sachverhaltsveränderung im Sinne 

von Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist. Damit kann das Ergebnis der aktuellen 

Invaliditätsbemessung zur Grundlage des Entscheids über die Herabsetzung oder 

Aufhebung der laufenden ganzen Rente gemacht werden.

2.4  Die angefochtene Verfügung beruht auf einem regulären Einkommensvergleich, 

wobei das Durchschnittseinkommen der Hilfsarbeiter (Zentralwert) als 

Valideneinkommen mit dem um 10% reduzierten selben Durchschnittseinkommen als 

Invalideneinkommen verglichen worden ist. In der Beschwerdeantwort vom 9. Juli 2007 

hat die Beschwerdegegnerin dann die Auffassung vertreten, die Vornahme eines 

Einkommensvergleichs erübrige sich, da eine Invalidität eine reale Arbeitsunfähigkeit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

voraussetze. Sie hat dabei übersehen, dass die Arbeitsfähigkeit nicht nur eine 

quantitative, sondern auch eine qualitative Komponente aufweist. Auch eine durch eine 

Gesundheitsbeeinträchtigung bewirkte Verengung des in Frage kommenden 

Arbeitsmarktes kann trotz eines Arbeitsfähigkeitsgrades von weiterhin 100% eine 

Erwerbseinbusse und damit eine Invalidität zur Folge haben. Ist beispielsweise ein 

Bauhilfsarbeiter, der eine körperlich höchst anspruchsvolle Tätigkeit ausgeübt und 

dementsprechend einen überdurchschnittlichen Lohn erzielt hat, als Folge einer 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht mehr in der Lage, diese Tätigkeit auszuüben, ist er 

aber für eine normale Hilfsarbeit weiterhin zu 100% arbeitsfähig, so erleidet er eine 

behinderungsbedingte Erwerbseinbusse, denn die normale Hilfsarbeit wird nicht 

überdurchschnittlich entlöhnt. Da der Beschwerdeführer aufgrund seiner mehrfachen 

körperlichen Einschränkungen nur noch auf einem engen Ausschnitt aus dem 

Arbeitsmarkt einsatzfähig ist, wäre an sich ein regulärer Einkommensvergleich 

notwendig. Nun erfüllt die bereits früher ausgeübte Tätigkeit des Graphikers aber 

gemäss den Abklärungen an Ort und Stelle die Anforderungen, die der 

Beschwerdeführer behinderungsbedingt an eine Erwerbstätigkeit stellen muss. Das 

bedeutet, dass er in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit wieder die volle 

Arbeitsfähigkeit erlangt hat. Unter diesen Umständen kann ein vereinfachter 

Einkommensvergleich in der Form des sogenannten Prozentvergleichs erfolgen. Dieser 

Prozentvergleich ergibt ausgehend von einer wiedererlangten Arbeitsfähigkeit von 

100% einen Invaliditätsgrad, der jedenfalls unter der Grenze von 40% (Art. 28 Abs. 1 

IVG) liegt. Der Zeitpunkt des Eintritts der Verbesserung der Arbeitsfähigkeit ist nicht 

relevant, weil die Aufhebung der laufenden Invalidenrente gemäss Art. 88  Abs. 2 lit. a 

IVV auf den zweiten auf die Verfügung folgenden Monat anzuordnen ist. Die 

angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtmässig. Ein Anspruch auf eine 

Berufsberatung (Art. 15 IVG) und eine Umschulung (Art. 17 IVG) besteht wohl nicht. In 

Frage käme allenfalls eine Arbeitsvermittlung (Art. 18 Abs. 1 IVG) oder eine Kapitalhilfe 

(Art. 18 Abs. 2 IVG). Da diese Leistungen aber nicht Gegenstand der angefochtenen 

Verfügung gewesen sind, kann in diesem Punkt nicht auf die Beschwerde eingetreten 

werden.

3.   

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde, soweit auf sie 

eingetreten werden kann, abzuweisen. Der Staat ist zufolge der Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Der Bedeutung der 

Streitsache und dem Aufwand entsprechend (Art. 69 lit. g ATSG) erschiene an sich eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

als angemessen. Diese ist in Anwendung von Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen 

Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) zur Ermittlung des Honorars des Rechtsbeistandes um 

einen Fünftel auf Fr. 2'800.-- zu kürzen. Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das 

Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von 

IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 

200 bis 1000 Franken festgelegt. Dem Beschwerdeführer ist am 18. Juli 2007 die 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung bewilligt worden. Da er im 

Beschwerdeverfahren vollumfänglich unterliegt, sind ihm zwar entsprechend dem 

durchschnittlichen Verfahrensaufwand Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er jedoch von der Bezahlung 

dieser Gerichtskosten zu befreien. Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es ihm 

später gestatten sollten, wird er die Gerichtskosten und die vom Staat entschädigten 

Parteikosten zurückerstatten müssen (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 

VRP/SG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten werden kann, abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.- befreit.

3.  Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers mit Fr. 2800.-.

bis

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2008
	Die Revision einer rechtskräftig zugesprochenen, laufenden Invalidenrente setzt nicht nur den Nachweis eines vom ursprünglichen abweichenden Invaliditätsgrades, sondern auch den Nachweis einer die Veränderung des Invaliditätsgrades bewirkenden nachträglichen Veränderung des massgebenden Sachverhalts voraus. Der Nachweis einer erheblichen Sachverhaltsveränderung kann nur geführt werden, wenn der Sachverhalt bei der erstmaligen Rentenzusprache oder bei der letzten Rentenrevision mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erhoben worden ist. Fehlte es damals an einer ausreichende Sachverhaltsabklärung, so ist der Nachweis einer erheblichen nachträglichen Sachverhaltsveränderung grundsätzlich ausgeschlossen, weil eine zuverlässige Vergleichsbasis fehlt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2008, IV 2007/250). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_960/2008.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte