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**Case Identifier:** 32fb516e-1c8d-5a0e-b822-b1e74694091d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.02.2021 IV 2019/59
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2019-59_2021-02-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/59

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.08.2021

Entscheiddatum: 23.02.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 23.02.2021
Art. 43 Abs. 3 ATSG. Voraussetzung von Art. 43 Abs. 3 ATSG, wonach der 
Beschwerdeführer der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht in 
unentschuldbarer Weise nicht nachgekommen sein muss, ist zum jetzigen 
Zeitpunkt noch nicht geklärt. Erst danach ist die Entscheidung möglich, ob 
das sogenannte "Mahn- und Bedenkzeitverfahren" nach Art. 43 Abs. 3 ATSG 
durchzuführen ist. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur 
Weiterführung der Sachverhaltsabklärung im Sinne der Erwägungen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. 
Februar 2021, IV 2019/59). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_236/2021.

Entscheid vom 23. Februar 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2019/59

Parteien

A.___

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Max Imfeld, Grand & Nisple Rechtsanwälte, 

Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ unterzeichnete am 30. Oktober 2013 das Anmeldeformular zum Bezug von 

Leistungen, welches bei der IV-Stelle im November 2013 einging (IV-act. 1). Er gab an, 

er leide an einem depressiven Syndrom.

A.a. 

Am 22. November 2013 berichtete die Arbeitgeberin, die B.___ AG (IV-act. 10), der 

Versicherte sei seit dem 10. April 2000 als Mitarbeiter in der Produktion tätig. Der AHV-

beitragspflichtige Lohn betrage seit dem 1. August 2011 bei einer Wochenarbeitszeit 

von 42.5 Stunden Fr. 4'450.-- pro Monat bzw. Fr. 57'850.-- (inkl. 13 Monatslohn) im 

Jahr.

A.b. 

Am 29. November 2013 berichtete med. pract. C.___ (IV-act. 16), Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, der Versicherte leide an einer emotional 

instabilen Persönlichkeitsstörung (impulsiver Typus) und an einer Anpassungsstörung 

(Angst und depressive Reaktion gemischt). Der Versicherte befinde sich seit dem 17. 

Juli 2013 in einer teilstationären Behandlung in der psychiatrischen Tagesklinik D.___; 

er sei vollständig arbeitsunfähig. Ab dem Januar 2014 sei eine 20%ige Arbeitsfähigkeit 

gegeben; im Weiteren sei eine sukzessive Steigerung der Arbeitsfähigkeit möglich.

A.c. 

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Am 17. Januar 2014 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 18), aufgrund 

des Gesundheitszustandes seien derzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

möglich.

A.d. 

Im Auftrag der E.___ Krankenversicherung AG erstattete Dr. med. F.___, Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie, am 20. Februar 2014 ein psychiatrisches 

Gutachten (Fremdakten act. 3-7 ff.). Er nannte die folgenden Diagnosen: Eine leichte 

depressive Episode und eine Persönlichkeitsakzentuierung mit emotional instabilen, 

narzisstischen und histrionen Zügen. Er führte weiter aus, aufgrund der eher einfachen 

Strukturierung der Primärpersönlichkeit, des sehr niedrigen Bildungsstatus und der 

generell erhöhten Beeindruckbarkeit sei der Versicherte in seiner Fähigkeit, mit 

psychosozialen Stressoren umzugehen, eingeschränkt. Infolge der anhaltenden 

Kränkung durch seine Exfrau habe der Versicherte eine depressive Episode entwickelt. 

Der Versicherte habe angegeben, während seiner Ausbildung (die er jedoch wegen 

eines Hautausschlages nicht abgeschlossen habe), sei es durch seinen Chef mehrfach 

zu sexuellen Übergriffen gekommen. Seine Ehefrau sei vor acht Jahren aufgrund eines 

erlebten sexuellen Missbrauchs im Alter von 13 Jahren psychisch krank geworden und 

habe eine dominante Position in der Familie eingenommen. Die Angaben des 

Versicherten, er habe im gleichen Alter wie seine Exfrau eine sexuelle Ausbeutung 

erlitten, entspreche seiner aufgrund der Persönlichkeitsprägung unreflektierten 

Wahrnehmung der Situation, wobei dies als Wunsch anzusehen sei, sich aus der 

anhaltenden psychosozialen Belastungssituation zu befreien. Der Alkoholkonsum habe 

den Versicherten für eine solche Entwicklung labilisiert. Diese Dynamik sei am ehesten 

durch eine starke Identifizierung mit der Krankenrolle bedingt. Zwischen den beiden 

gutachterlichen Untersuchungen (am 13. August 2013 und 22. Januar 2014) sei es 

beim Versicherten unter einer kontinuierlichen psychiatrisch-psycho-therapeutischen 

Behandlung zu einer Verbesserung des psychischen Zustandes gekommen, weshalb 

bei der zweiten Untersuchung keine psychische Störung mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit mehr vorgelegen habe. Die bisherigen Berichte hätten sich 

überwiegend auf die subjektiven Angaben des Versicherten abgestützt; sie hätten 

objektive Daten über die psychosoziale Lage des Versicherten nur begrenzt beachtet.

A.e. 

Im Austrittsbericht vom 4. März 2014, betreffend den Aufenthalt in der 

psychiatrischen Tagesklinik in D.___ vom 17. Juli 2013 bis 11. Februar 2014, berichtete 

A.f. 

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Dr. C.___ von unveränderten Diagnosen (IV-act. 21). Weiter führte er aus, der im 

Kontakt freundliche Versicherte habe sich mit kurzen stabileren Phasen durchgehend 

affektiv deprimiert, ängstlich, angespannt und innerlich wie äusserlich deutlich sichtbar 

unruhig und getrieben gezeigt. Er habe Probleme mit seiner Exfrau; sie verwehre ihm 

teilweise die Besuchsrechte der Kinder und sie stelle ihn in der Öffentlichkeit und vor 

den Kindern als Unperson dar. Die Arbeitsversuche im August 2013 und Januar 2014 

seien beide gescheitert. Durch wiederkehrende, reale Belastungen in seinem 

Lebensbereich (Stellenverlust der Freundin, Krebserkrankung des Vaters, 

Schwierigkeiten mit dem Kontakt zu seinen Kindern) sei es im Verlauf zu einer 

Zunahme der Spannungszustände mit einem autoaggressiven Verhalten gekommen, 

worauf der Versicherte zur Bewältigung vermehrt Alkohol konsumiert habe. Auch habe 

der Versicherte erstmalig über einen sexuellen Missbrauch durch einen ehemaligen 

Chef in der Türkei berichtet. Im Rahmen des Behandlungsprogramms seien Skills 

erlernt worden; trotzdem sei es in Stresssituationen weiterhin zu 

Minderwertigkeitsgefühlen und Spannungssteigerungen mit selbstverletzendem 

Verhalten gekommen. Der Versicherte habe Schulden; laufende Betreibungsverfahren 

seien eine Belastung. Der Versicherte sei nach wie vor voll arbeitsunfähig.

Die Fachärzte der Psychiatrie-Dienste, Klinik G.___, berichteten am 26. März 2014 

(Fremdakten act. 3-4 ff.) und am 11. April 2014 (IV-act. 27), dass der Versicherte vom 

12. Februar bis 21. März 2014 in einer stationären Behandlung gewesen sei. Folgende 

Diagnosen seien erhoben worden: Eine schwere depressive Episode mit psychotischen 

Symptomen, eine anamnestisch emotional instabile Persönlichkeitsstörung, 

Borderlinetypus und ein Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung. Bis 

zum 10. April 2014 wurde eine volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. In Anbetracht der 

Schwere und der Chronifizierung der psychischen Symptomatik sei es 

unwahrscheinlich, dass der Versicherte in absehbarer Zeit wieder arbeitsfähig werde. 

Der Versicherte sei in einer teilremittierten psychischen Verfassung in die ambulante 

Weiterbehandlung entlassen worden.

A.g. 

Am 22. Mai 2014 wurde dem Versicherten durch die B.___ AG auf den 31. August 

2014 gekündigt (IV-act. 54).

A.h. 

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Dr. med. H.___, Facharzt für Anästhesiologie, berichtete am 5. August 2014 (IV-act. 

29), der Versicherte leide an einer schweren depressiven Episode, einer emotional 

instabilen Persönlichkeitsstörung sowie einer posttraumatischen Belastungsstörung 

(komplexe Traumafolgestörung). Der Versicherte sei vom 14. April bis 3. Oktober 2014 

voll arbeitsunfähig. Ab dem 1. Dezember 2014 werde eine 50%ige Arbeitsfähigkeit 

bestehen. Im Bericht vom 23. April 2015 gab Dr. H.___ dann aber an (IV-act. 42), der 

Versicherte sei aufgrund einer Einweisung ins Psychiatriezentrum D.___ weiterhin voll 

arbeitsunfähig.

A.i. 

Im Auftrag der E.___ Krankenversicherung AG erstattete Dr. med. I.___, Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, am 24. März 2015 ein psychiatrisches 

Gutachten (Fremdakten act. 4-4 ff.). Darin führte Dr. I.___ aus, er habe bei der 

Untersuchung eine leichte depressive Symptomatik mit noch leichten 

Stimmungsschwankungen, zeitweiliger psychomotorischer Anspannung, leichten 

Schlafstörungen, leichten Konzentrationsstörungen, Mutlosigkeit insbesondere in 

Bezug auf die berufliche Zukunft und subjektiv angegebenem Grübeln bei massiven 

psychosozialen Belastungen und vor allem bei sehr hohen Schulden festgestellt. 

Diagnostisch sei von einer leichten depressiven Episode im Sinne einer weitgehend 

remittierten, mittelgradigen bis möglicherweise kurzzeitig schweren depressiven 

Episode (Anfang 2014 kurzzeitig nach dem Tod des Vaters des Versicherte), basierend 

auf akzentuierten Persönlichkeitszügen mit histrionisch-infantilen, emotional-instabilen 

und passiv-aggressiven Anteilen, auszugehen. Hinweise für eine manifeste, d.h. voll 

ausgebildete Persönlichkeitsstörung fänden sich nicht. Eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung hätte früher auffallen müssen. Falls sie doch entgegen aller 

aktuellen diagnostischen Erkenntnisse vorgelegen haben sollte, habe sie den Ver­

sicherten über 15 Jahre nicht in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Die 

psychiatrische Symptomatik habe sich inzwischen gebessert; der Tod des Vaters sei 

weitgehend überwunden. Seit Monaten sei der Versicherte unbehandelt; die 

Psychopharmaka seien reduziert worden, wobei sich die Symptomatik nicht 

verschlechtert habe. Weitere psychische Störungen seien anhand der aktuell 

erhobenen objektiven Befunde und der Angaben des Versicherten nicht vorhanden. 

Eine adäquate, zielführende Behandlung sei indiziert. Derzeit seien leichte 

Einschränkungen der Arbeits- und Leistungsfähigkeit aufgrund von leichten 

A.j. 

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Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörungen und einer leicht verminderten 

Ausdauer gegeben. Zudem bestünden noch leichte Einschränkungen der emotionalen 

Flexibilität und Belastbarkeit sowie der Stress- und Frustrationstoleranz. Diese 

Einschränkungen seien voraussichtlich durch eine adäquate und optimierte 

Behandlung, inklusive einer kompetenten Psychopharmakotherapie, in den nächsten 

zwei bis drei Monaten deutlich besserungsfähig, sodass eine Vollremission der 

depressiven Störung zu erwarten sei. Derzeit bestehe (in der angestammten und in 

einer adaptierten Tätigkeit) eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit; ab dem 1. Mai oder 

spätestens 1. Juni 2015 sei bei einer adäquaten und konsequenten Behandlung eine 

volle Arbeitsfähigkeit zu erwarten. Der Versicherte sei ab sofort wieder 

eingliederungsfähig, sowohl in seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit im Fensterbau 

(aufgrund der erworbenen Fähigkeiten und Kenntnisse in den letzten Jahren) als auch 

in einer anderen praktischen und handwerklichen Tätigkeit. Eine stufenweise berufliche 

Eingliederung könne spätestens ab dem 1. April 2015 mit zunächst 4 bis 5 Stunden 

täglich begonnen werden und mit zügiger Aufstockung innerhalb der nächsten sechs 

bis acht Wochen auf acht bis achteinhalb Stunden täglich fortgesetzt werden. Das 

"Zuhause-Sein" ohne Tagesstruktur sei eher regressions- und ggf. 

depressionsfördernd; eine allgemeine Aktivierung und auch die Auseinandersetzung 

mit dem beruflichen Alltag könnten neben den anderen Massnahmen zur Besserung 

beitragen.

Am 16. Juli 2015 berichtete Dr. C.___ (IV-act. 49), dass sie beim Versicherten 

folgende Diagnosen erhoben habe: Eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung 

(Borderline-Typus infolge Traumatisierung in der Kindheit und Jugendzeit) sowie eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom. Der Versicherte befinde sich seit dem 21. April 2015 in einer 

teilstationären Behandlung in der Tagesklinik D.___. Aufgrund der bestehenden 

emotionalen Labilität, der Angstzustände, der Deprimiertheit, der 

Stimmungsschwankungen, der gestörten Affektregulation und des selbstverletzenden 

Verhaltens sei er in seiner bisherigen Tätigkeit beeinträchtigt. Er sei reduziert belastbar 

und habe Probleme bei Teamarbeiten. Die Einschränkungen könnten durch eine 

Weiterführung der intensiven und integrierten psychiatrischen Behandlung vermindert 

werden; damit könnten eine Stabilisierung des Zustandes und eine Steigerung der 

A.k. 

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Arbeitsfähigkeit erreicht werden. Derzeit sei der Versicherte voll arbeitsunfähig; nach 

einer Zustandsstabilisierung sei eine Arbeit im bisherigen Tätigkeitsbereich oder eine 

adaptierte Tätigkeit zumutbar. Ab August 2015 bestehe eine 20%ige Arbeitsfähigkeit.

Die RAD-Ärztin Dr. med. J.___ notierte am 1. September 2015 (IV-act. 51), dass ein 

Eingliederungspotential bestehe mit der Aussicht auf eine mindestens 50%ige 

Arbeitsfähigkeit innert 6 bis 12 Monaten.

A.l. 

Am 2. Februar 2016 berichtete Oberarzt med. pract. K.___ (IV-act. 58), Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, von der psychiatrischen Tagesklinik in D.___ 

über die Behandlung vom 21. April bis 3. November 2015, der Versicherte leide an 

einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit impulsiven, emotional instabilen und 

paranoiden Anteilen infolge einer Traumatisierung in der Kindheit und der Jugendzeit 

sowie an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige 

Episode mit einem somatischen Syndrom. Aufgrund der bestehenden emotionalen 

Labilität, der Impulsivität, der paranoiden Verarbeitungstendenz, der 

Stimmungsschwankungen, der gestörten Affektregulation und des selbstverletzenden 

Verhaltens sei er in seiner bisherigen Tätigkeit massiv beeinträchtigt. Dies habe eine 

deutlich verminderte Belastbarkeit und Anpassungsfähigkeit zur Folge. Eine 

verminderte Konfliktfähigkeit und eine erhöhte Kränkbarkeit führten zu Problemen bei 

Teamarbeiten. Seit dem 21. April 2015 bestehe in der bisherigen und in jeder anderen 

Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit; das Erreichen einer verwertbaren 

Arbeitsfähigkeit sei unrealistisch.

A.m. 

Die RAD-Ärztin Dr. J.___ hielt am 10. Februar 2016 fest (IV-act. 60), dass sie eine 

Rentenprüfung empfehle, da medizinisch-theoretisch eine volle Arbeitsunfähigkeit für 

sämtliche Tätigkeiten auf unbestimmte Zeit bestehe. Aufgrund der 

Persönlichkeitsstörung sei der Versicherte keinem Arbeitgeber zumutbar und der 

therapeutische Zugang sei wegen der Unfähigkeit, eigene Anteile erkennen zu können, 

der massiven Kränkbarkeit und der Impulskontrollstörung nicht gegeben.

A.n. 

Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 18. Februar 2016 mit (IV-act. 63), dass 

berufliche Massnahmen aufgrund des Gesundheitszustandes nicht möglich seien, 

weshalb das entsprechende Leistungsbegehren abgewiesen werde.

A.o. 

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Am 23. März 2016 notierte eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle (IV-act. 64), dass 

ein anonymer Hinweis eingegangen sei, laut dem folgendes über den Versicherten 

ausgeführt worden sei: Die Einschränkungen des Versicherten seien nicht so 

dramatisch, wie dieser sie darstelle. Er spreche schon länger davon, dass man in der 

Schweiz nicht arbeiten müsse. Er sei sich bewusst, dass der Nachweis von 

psychischen Problematiken für die IV-Stelle schwierig sei. Bereits vor der 

Krankschreibung habe er bei der Arbeit immer wieder gefehlt. Grundsätzlich bestehe 

beim Versicherten eine geringe Arbeitsmotivation; er wisse, dass in der Schweiz 

niemand verhungern müsse.

A.p. 

Die IV-Ärztin Dr. med. L.___ notierte am 14. Juli 2016 (IV-act. 66), dass die zwei 

Gutachten stark von den Einschätzungen der Behandler abwichen. Die Gutachter 

betonten die zentrale Rolle der psychosozialen Belastungsfaktoren und wiesen darauf 

hin, dass deren schrittweise Bewältigung durch therapeutische Bemühungen 

anzustreben sei. Die starke dysfunktionale Identifizierung mit der Krankenrolle werde 

betont. Aus gutachterlicher Sicht erscheine das Therapiekonzept als nicht adäquat und 

die Behandler stützten sich insbesondere auf die subjektiven Angaben des 

Versicherten und dessen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit und weniger auf die 

objektiven Befunde. Die Voraussetzungen für die von den Behandlern gestellte 

Diagnose einer Persönlichkeitsstörung seien aus gutachterlicher Sicht grundsätzlich 

nicht erfüllt. Die in den Gutachten dargestellte gesundheitliche Situation entspreche 

wahrscheinlich dem tatsächlichen Sachverhalt. Zur Klärung des aktuellen 

Leistungsniveaus sei eine erneute psychiatrische Begutachtung indiziert.

A.q. 

In einem Austrittsbericht vom 6. März 2017 (IV-act. 75) der psychiatrischen Klinik 

M.___ gaben die Fachärzte an, dass der Versicherte vom 30. Januar bis zum 14. 

Februar 2017 hospitalisiert gewesen sei. Sie gaben folgende Diagnosen an: Eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom, und kombinierte Persönlichkeitsstörungen mit impulsiven, 

emotional instabilen und paranoiden Anteilen infolge einer Traumatisierung in der 

Kindheit und der Jugendzeit. Während des Aufenthalts habe eine volle 

Arbeitsunfähigkeit bestanden.

A.r. 

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Am 27. Juli 2017 notierte eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle (IV-act. 78), dass von 

einer anonymen Quelle zwei Privatvideos übermittelt worden seien. Die Sequenzen 

zeigten, wie der Versicherte als Gast an einer Hochzeitsfeier am 20. Mai 2017 getanzt 

habe. Die IV-Ärztin Dr. L.___ notierte am 15. August 2017 (IV-act. 81), dass der 

Versicherte auf den zugesandten Videoaufnahmen modisch und festlich gekleidet sei 

und dass er entspannt, selbstsicher und situationsadäquat gut gelaunt wirke. 

Anzeichen von Ängstlichkeit oder schwerer Depression wie psychomotorische 

Auffälligkeiten, Antriebsminderung oder eine Niedergeschlagenheit bestünden nicht. 

Die Aufnahmen seien nicht vereinbar mit dem geltend gemachten sozialen Rückzug; 

sie würden aber mit den gutachterlichen Einschätzungen einer weitgehenden 

Remission der von den Behandlern diagnostizieren mittel- bis schweren depressiven 

Episode korrespondieren.

A.s. 

Dr. med. N.___, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie, erstattete 

am 21. August 2017 im Auftrag der IV-Stelle ein psychiatrisches Gutachten (IV-act. 84). 

Er führte aus, die Untersuchung habe am 19. Oktober 2016 stattgefunden. Der 

Versicherte leide mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an einer emotional instabilen 

Persönlichkeitsstörung vom Borderline oder vom impulsiven Typus. Eine bestehende 

depressive Episode habe er nicht nachweisen können. Für eine sichere Diagnose einer 

posttraumatischen Belastungsstörung habe sich bei der Untersuchung kein Nachweis 

von spezifischen Diagnosekriterien ergeben. Die bisherige Therapie sei lege artis; die 

Kooperation des Versicherten sei wahrscheinlich ausreichend. Die Ausübung der 

angestammten Tätigkeit sei in einem vollen zeitlichen Pensum möglich, wobei aus 

medizinisch theoretischer Sicht die Leistungsfähigkeit wegen einem vermehrtem 

Pausenbedarf oder einem verminderten Arbeitstempo um schätzungsweise 25% 

vermindert sei.

A.t. 

Die RAD-Ärztin Dr. L.___ notierte am 12. Oktober 2017 (IV-act. 85), dass das 

Gutachten von Dr. N.___ sowohl in formeller Hinsicht als auch aus medizinischer Sicht 

nicht in allen Punkten überzeuge. Der Zeitraum zwischen der Untersuchung und der 

Gutachtenerstellung betrage 10 Monate, was sehr lange sei. Bei der Beschreibung des 

Gesundheitszustandes auf S. 14 breche der Abschnitt mitten im Satz ab. Der 

Vorgutachter Dr. med. I.___ sei fälschlicherweise mit med. pract. A. I.___ angegeben 

worden. Die Begründung der diagnostischen Beurteilung gehe aus dem Gutachten 

A.u. 

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nicht klar, schlüssig und nachvollziehbar hervor. Ohne weitere Ausführungen sei notiert 

worden, dass "wahrscheinlich eine Persönlichkeitsstörung vorliege"; die Vorgutachten 

hätten jedoch beide akzentuierte Persönlichkeitszüge diagnostiziert und eine 

Persönlichkeitsstörung verneint. Eine Begründung für die abweichende Beurteilung und 

eine Diskussion über die diagnostischen Eingangskriterien einer Persönlichkeitsstörung 

seien nicht vorhanden. Insgesamt fehle es an einer vertieften Auseinandersetzung mit 

den ärztlichen und vorgutachterlichen Einschätzungen. Einzelne Indikatoren seien 

abgehandelt worden, wobei die Ausführungen teilweise derart knapp seien, dass eine 

schlüssige Begründung nicht immer vorhanden sei. Die Konsistenzprüfung falle sehr 

knapp aus und erweise sich teilweise als widersprüchlich. Der Verlauf der relevanten 

Einschränkungen seit Beginn der Erkrankung/IV-Anmeldung sei nicht klar skizziert.

Am 11. Mai 2018 nahm Dr. phil. O.___, Fachpsychologe für Neuropsychologie, 

eine neuropsychologische Abklärung beim Versicherten vor (IV-act. 95-117 ff.). Dr. 

O.___ führte in seinem Bericht vom 23. Juli 2018 aus, dass sich keine Auffälligkeiten 

ergeben hätten, die auf eine Simulation oder Aggravation hinweisen würden; der 

Versicherte habe der Norm entsprechende Resultate erzielt. Die Reaktionszeit des 

Versicherten sei jedoch ungewöhnlich stark beeinträchtigt gewesen und sie habe stark 

geschwankt, was bei Personen mit einem suboptimalen Leistungsverhalten vermehrt 

zu beobachten sei. Entsprechend den berichteten Symptome sei an eine 

posttraumatische Belastungsstörung zu denken. Der Versicherte habe nämlich 

berichtet, dass er seit einer Missbrauchserfahrung in der Kindheit an Schlafstörungen 

leide. Dies sei jedoch nicht vereinbar mit den Angaben in den Vorberichten, wonach die 

Symptome erst nach der Trennung von der Ehefrau aufgetreten seien. Daher seien 

gewisse Zweifel an der Validität der Angaben vorhanden. Aufgrund der Auffälligkeiten 

und der Diskrepanz zu früheren Angaben sei ein suboptimales Leistungsverhalten nicht 

auszuschliessen und es könne nicht sicher gesagt werden, ob die Testresultate mit 

dem tatsächlichen Leistungspotential übereinstimmten. Unter Annahme der Validität 

der Testergebnisse könne im Hinblick auf die Arbeitsfähigkeit aus rein 

neuropsychologischer Sicht unter Berücksichtigung der vorliegenden Befunde gesagt 

werden, dass für den Versicherten Aufgaben mit sehr geringen Tempoanforderungen 

geeignet seien. Reaktionsanforderungen sollten sehr gering sein, eine Fehlertoleranz 

hingegen sollte gegeben sein, womit eine Bedienung von Maschinen nur eingeschränkt 

A.v. 

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möglich sei. Die Arbeitsaufträge sollten wegen der Gedächtnisdefizite nicht 

umfangreich sein. Kreative Anforderungen würden nur eingeschränkt bewältigt. Die 

Handlungsanweisungen sollten klar und eindeutig sein.

Daraufhin teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 16. Oktober 2017 mit (IV-act. 

86), dass eine erneute psychiatrische Begutachtung notwendig sei. Am 2. August 2018 

erstattete Dr. med. P.___ ein psychiatrisches Gutachten (IV-act. 95). Darin hielt er fest, 

im Rahmen der Untersuchung hätten sich keinerlei Hinweise für das Vorliegen einer 

organischen, einschliesslich einer symptomatischen psychischen Störung, einer 

Störung durch psychotrope Substanzen, einer Schizophrenie, einer schizotypen oder 

einer wahnhaften Störung gefunden. Auch lägen keine Hinweise für einen 

problematischen oder einen übermässigen Alkoholkonsum vor. Insgesamt sei der 

Eindruck einer gewissen Aggravation entstanden. In den Akten fänden sich starke 

Diskrepanzen zwischen den Einschätzungen durch die drei Vorgutachter und den 

Einschätzungen durch die Behandler. Übereinstimmend sei lediglich, dass die 

(psychischen) Probleme des Versicherten nach der Scheidung aufgetreten seien und 

seither durch gravierende psychosoziale Belastungsfaktoren aufrechterhalten würden. 

Das vorübergehende (auch wiederholte) Vorliegen einer depressiven Episode sei 

möglich, aufgrund der widersprüchlichen und unklaren Aktenlage und auch der 

diesbezüglich vagen Angaben des Versicherten ("seit 2013 gehe es immer schlecht") 

könne jedoch nicht genau gesagt werden, von wann bis wann dies allenfalls der Fall 

gewesen sei. Hinweise darauf, dass über längere Zeit eine mittelgradige oder gar 

schwere depressive Episode vorgelegen hätte, fänden sich nicht. Eine 

posttraumatische Belastungsstörung bestehe nicht. Auch eine Persönlichkeitsstörung 

sei nicht gegeben; dabei handle es sich um eine gravierende und anhaltende sowie 

gleichförmige Störung, die sich bereits früher auf die Leistungsfähigkeit des Ver­

sicherten hätte auswirken müssen, was nicht zutreffe. Insgesamt habe er keine 

psychiatrische Störung festgestellt. Einschränkungen (sowohl in der bisherigen als 

auch in einer adaptierten Tätigkeit) seien deshalb nicht vorhanden. 

A.w. 

Die RAD-Ärztin Dr. L.___ notierte am 25. September 2018 (IV-act. 96), dass auf 

das Gutachten von Dr. P.___ abgestellt werden könne, da es umfassend sei und keine 

formellen Mängel aufweise. Dr. P.___ habe die Aktenlage vollständig und sorgfältig 

aufgearbeitet. Er habe die Indikatoren umfassend geprüft (insbesondere auch die 

A.x. 

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vorliegend wichtige Frage der Konsistenz). Auf die Diskrepanzen zwischen den 

früheren ärztlichen Einschätzungen sei er eingegangen.

Mit einem Vorbescheid vom 9. Oktober 2018 kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Abweisung des Rentenbegehrens an (IV-act. 97). Sie stützte dabei 

insbesondere auf das Gutachten von Dr. P.___ ab, wonach eine volle Arbeitsfähigkeit 

gegeben sei und damit keine Erwerbseinbusse aus gesundheitlichen Gründen vorliege. 

Am 8. November 2018 liess der Versicherte dagegen einen Einwand erheben (IV-act. 

98) und die Ausrichtung einer Rente beantragen. Zur Begründung liess er ausführen, 

das Gutachten von Dr. F.___ sei beweisuntauglich. Das Versicherungsgericht habe 

Gutachten von Dr. F.___ bereits früher als krass mangelhaft beurteilt. Die anonymen 

Hinweise seien aus den Akten zu entfernen; diese spotteten jeder Rechtsstaatlichkeit. 

Dies gelte auch für die anonym eingegangenen Videodateien. Die pauschale 

Bemängelung des Gutachtens von Dr. N.___ sei "höchst merkwürdig". Am 7. 

Dezember 2018 führte der Rechtsvertreter weiter aus (IV-act. 100), die lange 

Zeitspanne zwischen der Exploration und dem Gutachten sei kein Mangel; dies sei sehr 

oft der Fall; bis anhin habe dies die IV-Stelle nie gestört. Weiter gab er am 4. Februar 

2019 an (IV-act. 102), dass der Versicherte auf den Videos für wenige Minuten tanzend 

zu sehen sei. Dies stehe nicht im Widerspruch zu einer emotional instabilen 

Persönlichkeitsstörung des impulsiven bzw. des Borderline-Typus. Zudem sei zu 

klären, ob der Versicherte zu diesem Zeitpunkt allenfalls Medikamente eingenommen 

habe, welche die Auswirkung seiner Erkrankung für eine gewisse Zeit zurück­

zudämmen vermöchten. Auch sei die Möglichkeit von "lucida intervalla" in Betracht zu 

ziehen, was bei einer instabilen Persönlichkeitsstörung zum Krankheitsbild gehöre. Die 

Aufnahmen - sofern sie überhaupt aus dem Jahre 2017 stammten - bewiesen damit 

nichts. Die Ausführungen von Dr. L.___ stellten ein Gutachten (mit Ferndiagnose) dar, 

weshalb die Fragestellung und die Wahl des Gutachters dem Rechtsvertreter vorgängig 

hätten vorgelegt werden müssen, was nicht geschehen sei. Dr. L.___ habe sich weder 

zu "lucida intervalla" noch zur Medikation geäussert und auch keine Akteneinsicht 

vorgenommen.

A.y. 

Am 6. Februar 2019 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Rentenbegehrens 

(IV-act. 103). Zu den Einwänden führte sie aus, dass die Rüge am Gutachten von Dr. 

F.___ nicht überprüfbar und nicht substanziiert sei und dass sich der Vorbescheid nicht 

A.z. 

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B.  

primär auf dieses Gutachten stütze. Die anonymen Hinweise seien nicht aus den Akten 

zu entfernen, sondern im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen; Gründe 

für ein Verwertungsverbot seien nicht ersichtlich. Dr. P.___ habe den Versicherten auf 

den Videodateien identifiziert und das Vorliegen einer anhaltenden gravierenden 

depressiven Verstimmung gestützt auf die Videos in Frage gestellt. Wenn das Verhalten 

des Versicherten durch eine Medikamenteneinnahme erklärbar sei, belege dies, dass 

die Symptomatik mit der geeigneten Medikation behandelbar sei. Die Mängel des 

Gutachtens von Dr. N.___ seien von Dr. L.___ am 12. Oktober 2017 dargelegt worden; 

gemäss diesem Gutachten bestehe ohnehin nur eine 25% Arbeitsunfähigkeit, woraus 

sich kein rentenbegründeter IV-Grad herleiten lasse. Bei der These von "lucida 

intervalla" sei nicht klar, worauf der Rechtsvertreter sich dabei genau beziehe.

Am 11. März 2019 liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

vom 6. Februar 2019 erheben (act. G 1). Er liess die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung, die Ausrichtung einer Invalidenrente und eventualiter eine erneute 

psychiatrische Begutachtung beantragen. Zur Begründung führte er im Wesentlichen 

und ergänzend zu den bisherigen Einwänden aus, dass die Ausführung von Dr. I.___, 

wonach in der angestammten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von höchstens 50% 

bestehe, der Aussage widerspreche, dass auch für eine adaptierte Tätigkeit eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% bestehe. Eine Klärung der Begründungsmängel im 

Gutachten von Dr. N.___ wäre durch Zusatzfragen möglich gewesen; stattdessen sei 

ein neues Gutachten in Auftrag gegeben worden. Dr. P.___ habe in seinem Gutachten 

die Probleme nur auf psychosoziale Belastungsfaktoren zurückgeführt, ohne dies aber 

wissenschaftlich belegen oder begründen zu können. Die anonymen Videoaufnahmen 

könnten das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung (des Borderline- und des 

impulsiven Typus) nicht widerlegen, da es in der Natur dieser Erkrankung liege, dass 

massive Schwankungen vorkämen und zwischenmenschliche Beziehungen 

unbeständig sowie schwankend seien. Vorübergehend könne eine erkrankte Person 

völlig normal erscheinen, zumal wenn sie unter entsprechenden Medikamenten stehe. 

Dr. L.___ sei in ihrer Stellungnahme hierauf nicht eingegangen; sie sei anhand der 

Bilder zum Schluss gekommen, dass diese nicht mit dem geltend gemachten sozialen 

B.a. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/19

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Rückzug vereinbar seien und eine weitgehende Remission der mittel- bis schweren 

depressiven Episode bestätigten. Der Sachverhalt sei nicht genügend abgeklärt 

worden, da die ärztlichen Unterlagen widersprüchliche Informationen über den 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers enthielten, die auch durch das Gutachten 

von Dr. P.___ nicht geklärt worden seien. Bei einer ergänzenden Begutachtung sei zu 

prüfen, ob während der Abklärungsdauer eine rentenrelevante Arbeitsunfähigkeit 

vorgelegen habe. Die Widersprüche in den Gutachten von Dr. N.___ und P.___ seien in 

einem Obergutachten zu klären. Die Videodateien seien in Verletzung von 

Persönlichkeitsrechten erstellt worden und bei Bekanntwerden des Erstellers sei ein 

Strafverfahren wegen Verletzung von Art. 179quater StGB durchzuführen. Auch seien 

die Schutzrechte des ZGB verletzt (Recht am eigenen Bild / Art. 28 ZGB). Eine 

Einwilligung habe nie vorgelegen. Die Videodateien seien aus den Akten zu verweisen.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 10. Mai 2019 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Sie führte (mit Verweis auf IV-act. 86 ff.) aus, dass keine erneute 

Begutachtung vorzunehmen sei, da der Rechtsvertreter eine neue Abklärung 

vorbehaltslos akzeptiert habe. Der Beschwerdeführer habe bei der Begutachtung durch 

Dr. P.___ ein diffuses Beschwerdebild präsentiert, welches medizinisch schwer 

einzuordnen sei. Dr. P.___ habe dies einlässlich und transparent diskutiert. Eine 

vollumfängliche Klärung aller Ungereimtheiten sei nicht auf die mangelnde Qualität des 

Gutachtens oder die unzureichende Qualifikation des Gutachters zurückzuführen, 

sondern liege daran, dass der Beschwerdeführer nicht an einer authentischen ICD-10-

codierbaren Krankheit leide. Sofern die nicht authentische Beschwerdepräsentation ein 

nicht überzeugendes Gutachten zur Folge habe, habe der Beschwerdeführer die 

Folgen zu tragen; die IV-Stelle habe dem Beschwerdeführer die Säumnisfolgen für die 

mangelnde Mitwirkung gemäss Art. 43 ATSG in einer Mitteilung vom 17. November 

2017 angedroht. Art. 179quater StGB sei nicht verletzt worden; die Aufnahme stamme 

von einem Fest mit vielen Gästen, an welchem mit der Aufnahme von Bildern und 

Videos zu rechnen sei. Die Videos seien verwertbar.

B.b. 

Am 20. Mai 2019 bewilligte das Versicherungsgericht des Kantons St.Gallens die 

unentgeltliche Rechtspflege für das vorliegende Beschwerdeverfahren (act. G 6).

B.c. 

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Erwägungen

1.

Mit der angefochtenen Verfügung vom 6. Februar 2019 hat die Beschwerdegegnerin 

das Rentenbegehren des Beschwerdeführers abgewiesen. Den Gegenstand dieses 

Beschwerdeverfahrens bildet folglich die Frage nach einem allfälligen Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

2.  

In der Replik vom 19. September 2019 liess der Beschwerdeführer an seinen 

Beschwerdeanträgen festhalten (act. G 12). In der Begründung liess er ergänzend zur 

Beschwerde im Wesentlichen ausführen, dass sich die Gutachten und die Berichte fast 

ausschliesslich einig seien, dass der Beschwerdeführer zumindest zeitweise und 

zumindest an einer mittelgradigen depressiven Episode leide und eine 

Persönlichkeitsstörung aufweise. Nur Dr. F.___ und Dr. P.___ seien nicht zu diesem 

Schluss gekommen. Dass die Beschwerdegegnerin sich auf eines dieser 

"ausreissenden" Gutachten stütze, ohne objektive Gründe dafür zu haben, sei 

unhaltbar. Die Beschwerdegegnerin hätte in einem solch unklaren Fall auch ein 

Gutachten eines langjährigen Behandlers einholen sollen.

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik; sie hielt an 

den Ausführungen in der Beschwerdeantwort fest (act. G 14).

B.e. 

Laut dem Art. 43 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger die Begehren zu 

prüfen, die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen und die 

erforderlichen Auskünfte einzuholen. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen 

für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person 

diesen gemäss dem Art. 43 Abs. 2 ATSG zu unterziehen. Kommt die versicherte 

Person ihren Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten bei der Sachverhaltsabklärung in 

einer unentschuldbaren Weise nicht nach, kann der Versicherungsträger aufgrund der 

Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen, wenn 

er die versicherte Person vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen 

hingewiesen und ihr eine angemessene Bedenkzeit eingeräumt hat (Art. 43 Abs. 3 

ATSG). 

2.1. 

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Im Rahmen seiner Befundbeurteilung hat Dr. P.___ angegeben (IV-act. 95-73 ff.), 

dass der Beschwerdeführer trotz Nachfragen kaum konkrete Angaben zu seinem 

gegenwärtigen Zustand habe geben können. Im Weiteren hat er ausgeführt, dass 

aufgrund der mangelnden Mitwirkung des Beschwerdeführers das Vorliegen einer 

Persönlichkeitsstörung nicht definitiv habe ausgeschlossen werden können (IV-act. 

95-83). Insgesamt sei der Eindruck von Aggravation entstanden. Aufgrund der 

Aggravationsproblematik und der vagen Angaben des Beschwerdeführers, 

insbesondere auch unter Beachtung der unklaren Situation in der 

neuropsychologischen Abklärung, sei eine sichere Einschätzung des 

Beschwerdeführers nicht möglich gewesen (IV-act. 95-89). Dr. O.___ hat in seiner 

neuropsychologischen Beurteilung nämlich ausgeführt, dass ein suboptimales 

Leistungsverhalten des Beschwerdeführers nicht ausgeschlossen sei und daher nicht 

mit Sicherheit gesagt werden könne, ob die Testresultate mit dem tatsächlichen 

Leistungspotential des Beschwerdeführers übereinstimmten (IV-act. 95-127). Die 

Reaktionszeiten des Beschwerdeführers seien ungewöhnlich stark beeinträchtigt 

gewesen und sie hätten stark geschwankt, was bei Personen mit einem suboptimalen 

Leistungsverhalten vermehrt zu beobachten sei; auch seien Widersprüche zu früheren 

Berichten vorhanden gewesen (IV-act. 95-125). Die Beschwerdegegnerin hat trotz der 

von Dr. P.___ und Dr. O.___ festgestellten eingeschränkten Mitwirkung und Aggravation 

gestützt auf das Gutachten von Dr. P.___ direkt auf eine vollständige Arbeitsfähigkeit 

geschlossen. Die Ausführungen im Gutachten von Dr. P.___, in die auch die Abklärung 

von Dr. O.___ in die Beurteilung miteinbezogen worden ist, lassen jedoch die 

Möglichkeit offen, dass eine relevante psychische Gesundheitsbeeinträchtigung hätte 

diagnostiziert und damit eine zumindest teilweise Arbeitsunfähigkeit hätte attestiert 

werden können, wenn der Beschwerdeführer ausreichend mitgewirkt hätte. Hätte der 

Beschwerdeführer bei der neuropsychologischen Begutachtung durch Dr. O.___ und 

der psychiatrischen Begutachtung durch Dr. P.___ entsprechend seiner Pflicht gemäss 

Art. 43 Abs. 2 ATSG uneingeschränkt mitgewirkt, stünde der Grad der Arbeitsfähigkeit 

überwiegend wahrscheinlich fest. Deshalb vermag das (grundsätzlich sehr sorgfältige) 

Gutachten von Dr. P.___ die gestellte Diagnose und den angegebenen 

Arbeitsfähigkeitsgrad nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu belegen. Folglich hätte die Beschwerdegegnerin eine erneute 

Begutachtung anordnen und den Beschwerdeführer vorab gemäss Art. 43 Abs. 3 

ATSG abmahnen müssen. Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin kann die 

Abmahnung gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG nämlich erst erfolgen, nachdem die 

Mitwirkungspflicht durch die versicherte Person verletzt worden ist. Die Erwähnung von 

Art. 43 Abs. 3 ATSG in der Mitteilung vom 17. November 2017 (IV-act. 88) kann damit 

lediglich ein genereller Hinweis der Beschwerdegegnerin gewesen sein, dass das 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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"Mahn- und Bedenkzeitverfahren" existiere. Die angefochtene Verfügung, mit der die 

Beschwerdegegnerin stattdessen das Verwaltungsverfahren ohne Weiteres definitiv 

abgeschlossen hat, erweist sich vor diesem Hintergrund als rechtswidrig, denn sie ist in 

Verletzung der Abmahnungspflicht (Art. 43 Abs. 3 ATSG) ergangen.

Dagegen könnte eingewendet werden, die Chancen auf eine Mitwirkung des 

Beschwerdeführers bei einer weiteren Begutachtung seien so gering gewesen, dass 

selbst bei einer Mahnung mit der Androhung einer Sanktion gestützt auf Art. 43 Abs. 3 

ATSG von einer weiteren Begutachtung kein Erkenntnisgewinn zu erwarten gewesen 

sei, so dass die Beschwerdegegnerin ohne Weiteres von einer objektiven 

Beweislosigkeit habe ausgehen dürfen. Das Bundesgericht betrachtet das „Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren“ zu Recht als eine „ausnahmslos zu beachtende 

Verfahrensregel“ (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Art. 43 N 104, mit 

Hinweisen auf die Rechtsprechung). Das verunmöglicht eine verfahrensrechtliche 

„Abkürzung“ in der Form des Verzichts auf eine Abmahnung, weshalb die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen und diese zu verpflichten ist, den 

Beschwerdeführer nach einer Abmahnung der uneingeschränkten Mitwirkungspflicht 

unter der Androhung einer Sanktion im Sinne des Art. 43 Abs. 3 ATSG nochmals 

begutachten zu lassen. Bezüglich der Sanktionsmöglichkeiten ist darauf hinzuweisen, 

dass der Wortlaut des Art. 43 Abs. 3 ATSG zwar zwei verschiedene Varianten eines 

definitiven Verfahrensabschlusses als Sanktion einer Mitwirkungspflichtverletzung 

vorzusehen scheint, dass sich ein definitiver Verfahrensabschluss als Reaktion auf eine 

Mitwirkungspflichtverletzung aber nicht mit dem Sinn und Zweck des Art. 43 ATSG 

vereinbaren lässt. Der Art. 43 Abs. 1 ATSG will nämlich sicherstellen, dass der 

massgebende Sachverhalt in jedem Verfahren umfassend ermittelt wird. Als 

„flankierende Massnahme“ soll der Art. 43 Abs. 3 ATSG der Verwaltung ein Mittel in die 

Hand geben, mit dem diese eine durch eine Pflichtverletzung der versicherten Person 

verursachte Blockierung der Sachverhaltsabklärung aufheben und ihre ureigenste 

Aufgabe doch noch erfüllen kann. Mit anderen Worten bezweckt der Art. 43 Abs. 3 

ATSG eine Erfüllung der Untersuchungspflicht selbst für jene Fälle, in denen eine 

versicherte Person ihre Mitwirkungspflicht verletzt. Diesen Zweck könnte der Art. 43 

Abs. 3 ATSG gar nicht erreichen, wenn er als Reaktion auf eine 

Mitwirkungspflichtverletzung einen definitiven Abschluss des Verwaltungsverfahrens 

ohne eine vollständige Sachverhaltsermittlung vorsehen würde. Damit würde der Art. 

43 Abs. 3 ATSG seine eigene Zwecksetzung geradezu torpedieren. Als „Sanktion“ kann 

folglich nur ein Druckmittel in Frage kommen, das darauf abzielt, dass die versicherte 

Person ihren Widerstand aufgibt und dass die Sachverhaltsabklärung doch noch 

weitergeführt respektive abgeschlossen werden kann. In einem Verfahren betreffend 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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3.

Im Weiteren hat der Beschwerdeführer die Entfernung der anonymen Hinweise aus den 

Akten verlangt. In den Akten deutet nichts darauf hin, dass die anonymen Hinweise und 

die anonym zugespielte Videoaufzeichnung einen Einfluss auf die Beurteilung des 

Gesundheitszustandes des Versicherten und damit auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

gehabt hätten. Weder die Gutachter noch die Beschwerdegegnerin haben die 

anonymen Hinweise als relevant beachtet. So haben die anonymen Hinweise der 

Beschwerdegegnerin keinen Anlass gegeben, weitere Abklärungen (bspw. eine 

Observation) zu tätigen. Dr. P.___ wäre zur selben Beurteilung und 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gekommen, wenn er die anonymen Hinweise und die 

Videoaufzeichnung nicht vorliegen gehabt hätte. Die Videoaufnahmen haben die 

Diagnoseerhebung von Dr. P.___ nicht beeinflusst; Dr. P.___ hat seine Untersuchung 

auf die medizinischen Vorakten und auf die Aussagen des Beschwerdeführers gestützt. 

eine erstmalige Leistungsprüfung bietet sich dafür eine Verfahrenssistierung an, die 

erst dahinfällt, wenn die versicherte Person später doch noch bereit ist, ihre 

Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung zu erfüllen (vgl. zum Ganzen auch 

Tobias Bolt, Folgen einer Mitwirkungspflichtverletzung, in: JaSo 2016, S. 180 f.). Die 

Beschwerdegegnerin wird dem Beschwerdeführer also androhen, dass sie sein 

Rentenbegehren nicht weiter behandeln werde, falls er bei einer erneuten 

neuropsychologischen und psychiatrischen Begutachtung nicht uneingeschränkt 

mitwirken sollte; das Verwaltungsverfahren zur Prüfung eines Rentenanspruchs werde 

erst weitergeführt werden, wenn der Beschwerdeführer ernsthaft bereit sei, bei einer 

medizinischen Begutachtung uneingeschränkt mitzuwirken. Im Sinne eines obiter 

dictum ist darauf hinzuweisen, dass sich der Beschwerdeführer mit einer erneuten 

Weigerung, bei der erneuten neuropsychologischen und psychiatrischen Begutachtung 

uneingeschränkt mitzuwirken, selbst schaden würde, denn angesichts der 

widersprüchlichen Aktenlage dürfte es unmöglich sein, eine allfällige Arbeitsunfähigkeit 

des Beschwerdeführers mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu belegen. Das hätte eine objektive Beweislosigkeit betreffend die 

vom Beschwerdeführer behauptete Arbeitsunfähigkeit und damit betreffend eine 

rentenspezifische Invalidität zur Folge. Es liegt deshalb im Interesse des 

Beschwerdeführers, bei der weiteren medizinischen Abklärung seiner 

Mitwirkungspflicht uneingeschränkt nachzukommen (vgl. dazu auch den Entscheid 

IV 2016/178 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 4. September 2018, E. 2.3).

Folglich ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Weiterführung der 

Sachverhaltsabklärung im Sinne der vorstehenden Ausführungen zurückzuweisen.

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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Ob die anonymen Hinweise und die Videoaufnahmen im Hinblick auf die Weiterführung 

der Sachverhaltsabklärung im wieder aufzunehmenden Verwaltungsverfahren aus den 

Akten der Beschwerdegegnerin zu entfernen sein werden, wird diese selbst zu 

beurteilen haben.

4.  

Rechtsprechungsgemäss gilt die Rückweisung einer Sache zur weiteren Abklärung 

hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen als ein vollständiges Obsiegen der 

beschwerdeführenden Person. Die Gerichtskosten von 600 Franken sind deshalb der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die Beschwerdegegnerin hat dem 

Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten. Angesichts des 

durchschnittlichen Vertretungsaufwandes wird diese auf 3’500 Franken (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 6. 

Februar 2019 aufgehoben und die Sache wird zur Weiterführung des 

Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 3’500 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.02.2021
	Art. 43 Abs. 3 ATSG. Voraussetzung von Art. 43 Abs. 3 ATSG, wonach der Beschwerdeführer der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht in unentschuldbarer Weise nicht nachgekommen sein muss, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht geklärt. Erst danach ist die Entscheidung möglich, ob das sogenannte "Mahn- und Bedenkzeitverfahren" nach Art. 43 Abs. 3 ATSG durchzuführen ist. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur Weiterführung der Sachverhaltsabklärung im Sinne der Erwägungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Februar 2021, IV 2019/59). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_236/2021.

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