# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 05bb6c0b-0d54-534b-9780-34232d91325b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-02-06
**Language:** de
**Title:** Erstmalige berufliche Ausbildung. Keine behinderungsbedingten Mehrkosten. Besuch des öffentlichen Gymnasiums aus invaliditätsfremden Gründen nicht möglich.
**Docket/Reference:** IV.2016.00742
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00742.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00742
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin F. Brühwiler
Urteil vom 6. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Pro Infirmis Zürich
Sozialberatung, O.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1998 geborene
X.___
leidet am Geburtsgebrechen Nr. 462 (hypothalamo-hypophysärer Kleinwuchs wegen Wachstumshormonmangel; Urk. 13/8/2). Für die Behandlung dieses Geburtsgebrechens übernahm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü
rich, IV-Stelle,
seit Juni 2004
die Kosten (Urk. 13/9, 13/16
).
1.2
Wegen Mobbingproblemen wechselte der Versicherte in der 4. Primarschul
stufe (Frühjahr 2009) in ein anderes Schulhaus (Urk. 13/17/16). Nachdem es
in der neuen Schulklasse erneut zu Mobbing gegenüber dem Versicherten kam, wurde er im Herbst 2009 zur Abklärung einer autistischen Störung du
rch den Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst des Kantons Zürich (KJPD) unter
sucht (Bericht vom 21. August 2009; Urk. 13/17/3 ff.). Aufgrund der weiter
hin anhaltenden Mobbingsituation wechselte der Versi
cherte im Frühjahr 2010 in die Y.___, welche er in der Folge bis Ende der
3. Sekundarschule im Jahr 2014 besuchte (Urk. 13/17/18 f.; Kostengut
sprache
der Schulpflege Z.___ für die externe Schulung an der Y.___, siehe Urk. 13/17/14 f., 22; vgl. auch Urk. 13/23/2 sowie Urk. 13/25/1-7).
Die Auf
nahmeprü
fung an das öffentliche Gymnasium bestand der Versicherte nicht (Urk. 13/23/1).
Seit August 2014 besucht er das vierjährige englische Kurz
zeitgymnasium an der A.___ zur Erlangung der britischen Hochschulreife (Urk. 13/24/2).
1.3
Am 20. August 2015
ersuchte
der Versicherte
die IV-Stelle um Gewährung von Massnahmen für die berufliche Eingliederung (Urk. 13/18). Anlässlich des Standortgespräches vom 21. September 2015 teilte die Mutter des Versi
cherten mit, dass um Übernahme der Kosten für die Absolvierung des Kurz
zeitgymnasiums an der A.___ ersucht werde (Urk. 13/23/1). Nach Einholung von Berichten bei der behandelnden Ärztin Dr. med. B.___, Praktische Ärztin (Urk. 13/27, 13/29), und durchgeführtem Vorbe
scheidverfahren
wies die
IV-Stelle das Gesuch des Versicherten
mit Verfü
gung vom 2. Juni 2016 ab (Urk. 2
[= 13/42]
).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 23. Juni 2016 Beschwerde und beantragte, es sei ihm „Kostengutsprache für die erstmalige berufliche Ausbildung an der A.___ zu gewähren“. In prozessualer Hinsicht er
suchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1 S. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom
8. September 2016
schloss die Beschwerdegegnerin auf Abw
eisung der Beschwerde (Urk. 12), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22
.
September 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 14). Mit Eingabe vom 6. Januar 2017 reichte der Beschwerdeführer weitere Un
terlagen nach (Urk. 15, 16/1-5).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalide o
der von einer Invalidität (Art.
8
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG) bedroht
e Versicherte haben gemäss Art.
8
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit
(Abs. 1)
:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhal
ten oder zu verbessern; und
b.
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelne
n Massnahmen er
füllt sind
.
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Fest
legung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
).
Die Eingliederungsmassnah
men bestehen
gemäss Abs. 3 in
me
dizinischen
Massnahmen (lit. a), Integrati
onsmassnahmen zur Vorbereitung auf die beruf
liche Eingliederung (lit.
a
bis
),
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erst
malige berufliche Ausbil
dung, Umschulung, Arbeitsverm
ittlung, Kapital
hilfe; lit. b) und in
der Ab
gabe von Hilfsmitteln (lit.
d).
1.2
Nach Art. 16 Abs.
1 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbil
dung in wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten der versicherten Person entspricht. Als erstmalige berufli
che Ausbildung gilt gemäss Art. 5 Abs.
1
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
die berufliche Grund
bil
dung nach dem Berufsbildungsgesetz (BBG) sowie, nach Abschluss der Volks- oder Sonderschule, der Besuch einer Mittel-, Fach- oder Hoch
schule und die berufliche Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf die Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte.
1.3
Als invalid im Sinne von Art. 16 IVG gilt, wer aufgrund der Art und Schwere seines Gesundheitsschadens (vgl. Art. 4 Abs. 2 IVG, wobei Art. 10 Abs. 1 IVG zu beachten ist) bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung erheblich behin
dert ist. Das ist dann der Fall, wenn ihm dort wegen der Behinderung in
wesentlichem Umfang zusätzliche Kosten entstehen. Bezugspunkt bildet d
abei nicht die Erwerbstätigkeit, sondern der beabsichtigte Ausbildungsgang mit seinen spezifischen Anforderungen (vgl. Meyer, Bundesgesetz über die Inva
li
den
versicherung
[
IVG
]
,
3.
Auflage 201
4, S. 188
f. m
it weiteren Hinweisen
).
2.
2.1
Die IV-Stelle er
wog im angefochtenen Entscheid, rückwirkend könne im Zeit
punkt des Abschlusses der dritten Sekundarschule die Absolvierung der A.___ weder als angepasst noch als einfach und zweckmässig beur
teilt werden. Die IV-Stelle verwies hierzu auf den Bericht des Schulpsycholo
gischen Beratungsdienstes im Bezirk C.___ (SPBD) vom 13. Mai 2013, in welchem von einem Besuch eines Gymnasiums abgeraten und empfohlen worden war, sich auf eine Lehrstellensuche zu konzentrieren. Ausserdem verwies die IV-Stelle darauf, dass der Beschwerdeführer die Aufnahmeprü
fung für das öffentliche Gymnasium nicht bestanden habe, was darauf hin
deute, dass das Gymnasium damals nicht angepasst gewesen sei. Die IV-Stelle erwog weiter, dass eine intellektuelle Tätigkeit nicht zwingend einen Hochschulabschluss voraussetze. Beispielsweise handle es sich bei den Aus
bildungen zum Kaufmann, Informatiker oder diversen Berufen im Bereich Planung und Konstruktion um administrative und sehr kopflastige Tätigkei
ten
(Urk. 2).
2.2
B
eschwerdeweise
wird demgegenüber ausgeführt
,
der Beschwerdeführer
-
wel
cher an atypischem Autismus leide
-
, möchte sich mit dem Besuch des
vierjährigen
englische
n
Kurzzeitgymnasiums an der
A.___
die Auf
nahmebedingungen für Hochschulen in England, den USA und EU-Staaten erfüllen und später einmal gerne Physik
oder
Biologie
und
Mathematik studieren.
Nach allgemeiner Erfahrung seien Personen mit Autismus im Erwerbsleben am besten integrierbar, wenn sie einer intellektuellen Tätigkeit nachgehen würden. Damit der Beschwerdeführer Zugang zu einer solchen Tätigkeit erreichen könne, sei eine Schulbildung, welche als Zulassung an eine Fachhochschule oder Hochschule
anerkannt werde, Voraussetzung. Auf
grund seiner Persönlichkeitsstruktur sei der Beschwerdeführer auf ein sehr individualisiertes Lernen und Lernsetting angewiesen, was an der öffentli
chen Mittelschule nicht geboten werden könne. Deshalb sei
er
für den benö
tigten Schulabschluss dringlich auf den Besuch einer Privatschule angewie
sen. Auch im Rahmen eines Hochschulstudiums sei individualisiertes Lernen unbestritten, weshalb der sehr geeignete und sinnvolle Weg zweifelsohne auch künftig weiterverfolgt werden
könne.
Aufgrund der Schwierigkeiten des Beschwerdeführers (u.a. Zwanghaftigkeit, Detailversessenheit, sonderbare eigene Logik, Mühe, sich flexibel auf neue Dinge einzustellen, bedingt vorhandene Gruppenfähigkeit, mangelnde Flexi
bilität und Umstellungsfähigkeit, Probleme in der Anpassung und Selbstbe
hauptung, Probleme, enge Beziehungen einzugehen) sei davon auszugehen, dass
e
ine Lehre nur im geschützten Rahmen
möglich gewesen wäre. Die gewählte Lösung sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eingliederungs
wirk
samer zu beurteilen als eine Lehre im geschützten Rahmen. Im Übrigen lasse sich heute deutlich sagen, dass eine Lehre im geschützten Rahmen keinesfalls dem Potential entsprochen hätte, nach welchem der Beschwer
de
füh
rer offensichtlich in der Lage sei, im entsprechenden Setting eine Matura ab
zuschliessen (Urk. 1).
3.
3.1
Bei den Untersuchungen durch den Kinder- und Jugendpsychiatrischen D
ienst
des Kantons Zürich im Herbst 2009 (Urk. 13/17/3 ff.) wurden weder im Auti
s
mus Spektrum Screening Fragebogen, bei der Marburger Beurtei
lungsskala zum Asperger-Syndrom, bei der diagnostischen Beobachtungs
skala für autis
tische Störungen noch beim strukturierten Elterninterview zur Erfassung autistischer Symptome die Cut-Off-Werte erreicht (Urk. 13/17/6 f.). Beim Intelligenztest lag der Gesamt-IQ an der Grenze zum durchschnittlichen Bereich (Urk. 13/17/6). Die Fachpersonen hielten fest, im Kontakt würden einige Verhaltensweisen auffallen, welche für eine Störung aus dem autisti
schen Spektrum sprechen würden, wie zum Beispiel förmliche Sprache, wenig wechselseitiges Gespräch, wenig Verständnis für soziale Beziehungen, übertriebene Mimik und Gestik. Zudem habe der Beschwerdeführer Spezial
interessen und könne sein Verhalten im Umgang mit Klassenkameraden wenig regulieren. Die Probleme, welche sich im sozialen Kontakt ergäben, lies
sen sich am besten mit einem leichten atypischen Autismus verstehen. Der Beschwerdeführer leide zudem an einer Konzentrationsschwäche, welche häufig bei Kindern und Jugendlichen mit einer autistischen Störung beo
bachtet werde (Urk. 13/17/7).
3.2
Zur Abklärung des Leistungspotentials bei bestehendem Wunsch des Ver
si
cher
ten, das Gymnasium zu besuchen, fand im Frühjahr 2013 (zweite Sekun
darklasse) eine schulpsychologische Abklärung beim Schulpsychologi
schen Beratungsdienst im Bezirk C.___ statt (Urk. 13/17/9 ff.). Die Schul
psycho
login lic. phil. D.___ hielt nach durchgeführten Untersu
chungen im Bericht vom 13. Mai 2013 fest, der Beschwerdeführer weise ins
gesamt eine intellektuelle Fähigkeit auf, welche dem altersentsprechenden Durchschnitt entspreche (WISC-IV). Er verfüge über ein sehr heterogenes Profil. Seine Stärke liege im Sprachverständnis, in welchem er Werte im obersten Norm
bereich aufweise. Im wahrnehmungsgebundenen logischen Denken und im Arbeitsgedächtnis erziele der Beschwerdeführer Ergebnisse im durchschnitt
lichen Bereich. Die Verarbeitungsgeschwindigkeit liege im unterdurchschnitt
lichen Bereich. Die Grundintelligenz sei ausserdem durch ein sprachfreies Ver
fahren (CFT 20-R) gemessen worden, welches frei von so
ziokulturellen und erziehungsspezifischen Einflüssen sei. In dieser grundle
genden geistigen Leis
tungsfähigkeit zeige der Beschwerdeführer ebenfalls durchschnittliche Werte.
Unter Belastung des Zeitdrucks zeige der Beschwer
deführer eine durch
schnit
t
liche visuelle Aufmerksamkeits- und Konzentrati
onsleistung. Die Lese
ge
schwin
dig
keit zeige sich altersentsprechend im Durchschnitt (Urk. 13/17/10).
In der zusammenfassenden Beurteilung führte die Schulpsychologin aus, der
Beschwerdeführer sei ein höflicher, ruhiger Jugendlicher. Seine visuelle Wahr
nehmung sei einzelheitlich, exakt und genau. Der Beschwerdeführer weise eine durchschnittliche Intelligenz auf mit einer sehr guten Begabung im Sprachverständnis. Sein unterdurchschnittlicher Wert in der Verarbei
tungs
geschwindigkeit lasse ihn langsam arbeiten. Unter Zeitdruck und unter der Aufforderung, schnell vorwärts zu arbeiten, sei es ihm nicht möglich, das Arbeitstempo zu erhöhen. Diese Voraussetzung werde von einem Gymnasi
a
sten erwartet. Die schulischen Leistungen des Beschwerdeführers würden sich im altersentsprechenden Durchschnitt bewegen. Diese schulischen Leis
tungen würden somit seinem kognitiven Leistungspotential entsprechen, welches auf
grund dieser Abklärung ebenfalls einer durchschnittlichen Bega
bung entspreche. Der Beschwerdeführer mache seine Sache gut und sei in der Sekundarschule am richtigen Ort. Es sei anzunehmen, dass der Besuch eines Gymnasiums den Beschwerdeführer vor allem seiner Langsamkeit wegen überfordern würde (Urk. 13/17/10). Die Schulpsychologin hielt angesichts dieser Beurteilung fest, das Ziel der Berufsmatura oder der Besuch des Gymnasiums sollte im Moment nicht im Fokus stehen, um das Wohlbefinden des Beschwerdeführers und seine psychische Stabilität nicht erneut zu ge
fähr
den. Eine höhere Ausbildung wäre zu einem späteren Zeitpunkt nicht aus
ge
schlossen. Im Moment empfehle sie aus schulpsychologischer Sicht, sich auf eine sorgfältige Lehrstellensuche zu konzentrieren. Dieser Schritt in die Selbständigkeit und weg vom behüteten, eng betreuten und individuellen Umfeld der Y.___ werde für den Beschwerdeführer eine grosse Verän
de
rung sein. Diese Umstellung werde wohl in einem Jahr eine gesunde, an
ge
messene Herausforderung sein. Den Eltern sei empfohlen worden, Kontakt mit
der IV-Stelle aufzunehmen, um allenfalls eine IV-Berufsberatung in An
spruc
h zu nehmen (Urk. 13/17/10).
3.3
Die behandelnde Ärztin Dr. B.___, Praktische Ärztin, führte im Bericht zu
han
den der IV-Stelle (undatiert, bei der IV-Stelle am 6. November 2015 ein
ge
gangen; Urk. 13/27) als Diagnosen ein Entwicklungsrückstand und ein aty
pischer Autismus (DG KJPD 2009) auf (Urk. 13/27/1). Bei der Frage, welche Tätigkeiten möglich seien, hielt sie fest, es seien vor allem intel
lek
tuelle gut strukturierte Tätigkeiten möglich. Zu der Frage, ob eine Vermin
derung der Leistungsfähigkeit vorliege, notierte die Ärztin, der modulare Aufbau komme dem Beschwerdeführer sehr entgegen, er erreiche so am meisten. Als leicht eingeschränkt erachtete sie folgende Fähigkeiten: Anpass
ung an Regeln und Routinen, Planung und Strukturierung von Aufgaben, Flexibilität und Um
stellung, Selbstbehauptungsfähigkeit, Gruppenfähigkeit, Kon
taktfähigkeit zu Dritten, die Konzentration sowie die Belastbarkeit im Alltag und im Beruf. Als mittel eingeschränkt erachtete sie einzig die Fähigkeit zur Spontan-Akti
vität (Urk. 13/27/2). Die Ärztin hielt fest, ihrer Beurteilung nach stelle die momentan besuchte Schule eine ideale Mög
lich
keit dar, dass der Beschwer
deführer eine Matura machen könne. Er habe sehr gute Noten. Er werde, so
weit sie das beurteilen könne, in einem intellek
tuellen Beruf besser integrier
bar sein und mehr leisten können als in einem eher handwerklichen (Urk. 13/27/3).
3.4
Nachdem die IV-Stelle Dr. B.___ um aktuelle Angaben zum IQ des Be
schwer
deführers ersucht hatte (Urk. 13/28/1), teilte diese am 12. Dezember 2015
mit, der gesamt IQ betrage 116. Aufgrund der Werte erscheine es – zusammen mit den guten Schulnoten und dem dringenden Wunsch, einen eher denkerischen und ja keinen handwerklichen Beruf ausüben zu wollen – insgesamt sinnvoll, wenn der Beschwerdeführer ein Hochschulstudium ab
solviere. Aus IQ-Sicht spreche jedenfalls nichts dagegen (Urk. 13/29).
4.
4.1
Einleitend ist festzuhalten, dass die Testverfahren zur Bestimmung einer autis
tischen Störung anlässlich der Untersuchung beim Kinder- und Jugend
psychiatrischen Dienst des Kantons im Jahr 2009 die Cut-Off-Werte nicht erreichten. Die Fachpersonen hielten denn auch einzig dafür, dass sich die Probleme, die sich im sozialen Kontakt ergeben würden, am besten mit einem
leichten atypischen Autismus verstehen liessen (vgl. E. 3.1). Dr.
B.___
nannte
sodann zwar als Diagnosen einen atypischen Autismus sowie einen Ent
wick
lungsrückstand (E. 3.4), diesbezüglich ist jedoch darauf hinzuweisen, dass Dr. B.___ Praktische Ärztin ist (vgl.
www.medregom.ch
) und es sich so
mit nicht um eine einschlägige fachärztliche Beurteilung handelt.
Ob vorliegend – abgesehen vom Wachstumshormonmangel (vgl. Sachverhalt E. 1.1) - somit überhaupt ein Gesundheitsschaden ausgewiesen ist, erscheint fraglich, kann jedoch offen bleiben. Denn auch wenn vom Vorliegen einer
leichten autistischen Störung ausgegangen wird, ist nicht ersichtlich, dass dem
Beschwerdeführer aufgrund einer solchen gesundheitlichen Störung Mehr
kosten für seine Ausbildung entstehen würden.
4.2
Der Beschwerdeführer bestand die Aufnahmeprüfung für das öffentliche Gy
m
nasium nicht (vgl. Sachverhalt E. 1.2). Bei einer festgestellten durch
schnitt
lichen Intelligenz hatte die Schulpsychologin D.___ im Mai 2013 denn auch vom Besuch eines Gymnasiums abgeraten (E. 3.2; siehe auch Protokoll des Standortgespräches vom 21. September 2015, wonach auch die Lehrer der Y.___ den Beschwerdeführer nicht im Gymnasium gesehen hätten [Urk. 13/23/1]).
Dass der Beschwerdeführer
zur Erlangung einer Hochschul
reife kein
öffentliche
s
Gymnasium
besucht, hat
somit einen invali
ditäts
frem
den Grund, nämlich das Nichtbestehen der Aufnahmeprüfung. In
wiefern der Besuch eines öffentlichen Gymnasiums aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich gewesen wäre, ergibt sich nicht aus den medizinischen Berichten. Es ist denn auch nicht einsichtig, weshalb der Beschwerdeführer die Aufnahme
prüfung für das öffentliche Gymnasium ab
solviert hätte, wenn er davon ausgegangen wäre – wie er nun beschwerde
weise vorbringt (vgl. E. 2.2) – dass der Besuch einer solchen Schule aufgrund seiner Persönlichkeitsstruktur sowieso nicht möglich gewesen wäre.
Da allfällige Mehrkosten einer Privatschule somit nicht invaliditätsbedingt sind, gehen diese nicht zulasten der Beschwerdegegnerin.
4.3
Selbst wenn man im Übrigen mit dem Beschwerdeführer davon ausginge, dass es ihm krankheitsbedingt aufgrund seiner Persönlichkeitsstruktur nicht möglich wäre, ein öffentliches Gymnasium zu besuchen, bestünde kein Leis
tungsanspruch. Denn diesfalls müsste konsequenterweise davon ausgegangen
werden, dass auch ein anschliessendes Hochschulstudium nicht machbar wäre
. Gemäss Dr. B.___ ist der Beschwerdeführer nämlich vor allem auf eine gut strukturierte Tätigkeit angewiesen und am stärksten in der Spontan
aktivität
eingeschränkt (vgl. E. 3.3; vgl. auch den im Vorbescheidverfahren einge
reich
ten Bericht von Dr. B.___ vom 24. April 2016, gemäss welchem auch erheb
liche Einschränkungen bei der Planung und Strukturierung von Aufga
ben bestehen, Urk. 13/39). Der Beschwerdeführer leidet gemäss seiner behan
delnden Ärztin somit im Besonderen unter Einschränkungen je
ner Fähig
keiten, welche bei einem Hochschulstudium besonders zum Tragen kommen. Die Eingliederungswirksamkeit der vorliegenden beruflichen Mass
nahme (Erlangung der Hochschulreife) wäre damit zu verneinen.
4.4
Beschwerdeweise wird weiter vorgebracht, der Beschwerdeführer hätte auf
grund seiner gesundheitlichen Einschränkungen keine Lehre auf dem ersten Arbeitsmarkt absolvieren können (E. 2.2). Dem kann nicht gefolgt werden. Die Schulpsychologin D.___ empfahl im Mai 2013 nach eingehenden Ab
klärungen explizit eine Berufslehre (E. 3.2). Dass der Beschwerdeführer in der Folge trotzdem keine Lehre begann, liegt darin begründet, dass er trotz gegen
teiliger Empfehlung der Psychologin D.___ weiterhin ein Hoch
schulstudium anstrebte (gemäss Protokoll über das Standortgespräch am 21. September 2015 erklärte die Mutter des Beschwerdeführers, dass eine Berufslehre nicht angepasst gewesen wäre, da der Beschwerdeführer über das Potential zum Studieren verfüge [Urk. 13/23/1]).
Einzig Dr. B.___ teilte – erstmals im Rahmen des Vorbescheidverfahrens - mit, der Beschwerdeführer würde in einer Lehre eventuell durch seine Logik nicht verstanden und es könnte wiederum zu schweren Mobbingproblemen kommen, ebenso aufgrund seines speziellen Verhaltens. Eine Lehre erfordere mehr Flexibilität und Anpassungsvermögen als ein rein intellektueller Beruf. Die duale Lehrsituation bei einer Berufslehre (Berufsschule/Betrieb) könnte sehr schwierig werden. Der Beschwerdeführer sei nur bedingt gruppenfähig (Urk. 13/39).
Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass Dr. B.___ sowohl die Gruppen
fähigkeit wie auch die Fähigkeit „Flexibilität und Umstellung“ noch im Be
richt vom November 2015 zuhanden der IV-Stelle nur als leicht einge
schränkt er
achtet hatte (E. 3.2; vgl. die nun im Bericht vom 24. April 2016 teilweise ab
weichende Beurteilung ohne Begründung, Urk. 13/39) und seit dem Eintritt bei der Y.___ keine Mobbingprobleme mehr aktenkundig sind und über ein gutes Sozialverhalten berichtet wird (vgl. bspw. Urk. 13/17/10). Aus den Akten ergibt sich sodann beispielsweise auch, dass der Beschwerdeführer im Schuljahr 2011/12 jeweils zwei Stunden pro Woche in der E.___, Betreuung und Pflege, im Rahmen eines
Sozialeinsatzes Bewohner betreute (Spaziergänge, Spiele, Gespräche [Urk. 13/25
/8]; vgl. auch Protokoll des Standortgespräches vom 21. Septem
ber 2015, wonach er in der A.___ Klassensprecher sei [Urk. 17/23/2]). Angesichts dieser Umstände sowie der expliziten Empfehlung des Psychia
trischen Dienstes am Bezirk C.___, eine Berufslehre zu absolvieren, kann nicht angenommen werden, dass dem Beschwerdeführer die Absolvierung einer Berufslehre gesundheitsbedingt nicht möglich gewesen wäre. Soweit Dr. B.___ im Übrigen dafürhält, der Beschwerdeführer sei in einem intellek
tuellen Beruf besser integrierbar als in einem handwerklichen (E. 3.3), bringt die Beschwerdegegnerin zu Recht vor, dass eine intellektuelle Tätigkeit nicht zwingend einen Hochschulabschluss vo
raussetze und auch mittels einer Lehre Berufe erlernt werden könnten, wel
che kopflastige Tätigkeiten beinhal
ten würden (vgl. E. 2.1).
4.5
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin eine Übernahme von Kosten im Zusammenhang mit dem Besuch des Kurzzeit
gymnasiums an der A.___ zu Recht abgelehnt hat, weshalb die dage
gen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
5.
5.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeistän
dung notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
5.2
Als bedürftig gilt, wer nicht in der Lage ist, für die Prozess- und Anwalts
kosten aufzukommen, ohne dass er Mittel beanspruchen müsste, die zur Deckung des Grundbedarfs für ihn und seine Familie notwendig sind. Die in Art. 277 Abs. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vorgesehene Unter
halts
pflicht der Eltern gegenüber dem mündigen Kind, welches noch keine ange
messene Ausbildung abgeschlossen hat, umfasst grundsätzlich auch Prozess
kosten. Bei der Beurteilung der Frage, ob ein mündiges, sich noch in Ausbil
dung befindliches Kind bedürftig ist, sind daher auch die finanziellen Verhält
nisse der Eltern zu berücksichtigen (BGE 127 I 202).
5.3
Der Beschwerdeführer, welcher noch nicht über eine abgeschlossene Erstaus
bildung verfügt, wurde mit gerichtlicher
Verfügung vom
6. Juli 2016
(Urk.
5
)
aufgefordert, sowohl seine finanziellen Verhältnisse als auch jene seiner Eltern substantiiert darzulegen und zu belegen, wobei
auf die K
onsequenzen
im Unterlassungsfalle
hingewiesen wurde.
Gemäss den Angaben im Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürf
tigkeit arbeitet der Vater des Beschwerdeführers als Koch und erzielt ein Ein
kommen von jährlich Fr. 48‘000.--; bei der Mutter des Beschwerdeführers wurde als Arbeitgeberin die F.___ angegeben und vermerkt, sie arbeite zu einem Pensum von 10-15 % und verdiene jährlich Fr. 12‘000.--. Bezüglich des Salärs des Vaters wurden Lohnabrechnungen für die Monate Mai bis Juli 2016 sowie Abrechnungen für bezogene Arbeitslosenentschädigungen für die Monate Januar bis Mai 2016 eingereicht (Urk. 11/3). Belege zum Salär der Mutter fehlen hingegen. Es wurde zwar ein Bankauszug über ein Konto, welches auf die F.___ lautet, eingereicht (Urk. 11/9). Aus diesem ist jedoch nicht ersicht
lich, was die Mutter des Beschwerdeführers verdient. Gemäss dem Inter
net-Handelsregisterauszug ist sodann der Bruder des Beschwerdeführers Ge
sell
schafter und Geschäftsführer dieser F.___. Im Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit wurde jedoch angegeben, der Bruder (welcher im selben Haushalt wie der Beschwerdeführer und die Eltern wohnt) erziele kein Einkommen (Urk. 10 S. 1).
Die Einkommens
- und Vermögens
verhältnisse wurden somit weder substan
ti
iert dargelegt noch ausreichend belegt.
Da der rechtskundig vertretene Beschwerdeführer es somit unterliess,
die
finan
zielle Situation
seiner
Eltern substantiiert darzulegen und zu belegen, obwohl er mit
Verfügung vom
6. Juli 2016
(Urk.
5
)
ausdrücklich dazu auf
gefordert worden war, ist androhungsgemäss davon auszugehen, dass keine prozessuale Bedürftigkeit besteht.
5.4
Das Gesuch des Beschwerdeführers um
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
ist nach dem Gesagten mangels ausgewiesener Bedürftigkeit an
drohungsgemäss abzuweisen.
6.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsge
mäss vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung vom 23. Juni 2016 wird abgewiesen.
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Pro Infirmis Zürich
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstF. Brühwiler