# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3170959a-a0e6-5a04-a9ab-284bb30e61e7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.11.2010 IV 2010/212
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-212_2010-11-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/212

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.07.2020

Entscheiddatum: 16.11.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2010
Art. 21 IVG, Art. 14 IVV, HVI, Rz. 15.02 Anhang HVI. Elektronische 
Kommunikationsgeräte. Das Step-by-Step-Gerät ist kein elektronisches 
Kommunikationsgerät nach Rz 15.02 Anhang HVI (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. November 2010, IV 
2010/212).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 16. November 2010

in Sachen

1.  G.___,

2.  Stiftung F. ___

Beschwerdeführerinnen,

beide vertreten durch Fürsprecher Marc F. Suter, Zentralstrasse 47, 2502 Biel/Bienne,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Hilfsmittel (Kommunikationsgerät)

Sachverhalt:

A.   

Die am … 2002 geborene G.___ wurde am 3. April 2002 zum Bezug von IV-Leistungen 

angemeldet. Sie litt aufgrund eines Cobalamin-C-Defekts mit Homocystinurie und 

Methylmalonyd-Aciderie und aufgrund einer schweren Encephalopathie bereits im 

November 2002 an einem schweren psychomotorischen Entwicklungsrückstand. 

Dieser Entwicklungsrückstand blieb in der Folge bestehen. Die heilpädagogische 

Tagesschule A.___ stellte am 21. Januar 2009 das Gesuch, G.___ zwei Step-by-Step-

Geräte als Hilfsmittel abzugeben. Zur Begründung dieses Gesuchs wurde ausgeführt, 

aufgrund der körperlichen Behinderung sei es G.___ nicht möglich, sich verbal 

auszudrücken. Deshalb sei sie in ihren Kommunikationsmöglichkeiten stark 

eingeschränkt. G.___ sei ein fröhliches und kommunikatives Kind, das von sich aus den 

Dialog suche und eine Interaktion aufrechterhalte. Seitdem sie die Sprache als 

Kommunikationsmittel entdeckt habe, versuche sie sich mit Lauten, Geräuschen und 

einfachen Silbengruppen verständlich zu machen. Da sie sich damit nicht ausreichend 

klar mitteilen könne, komme es bei ihr und bei ihrem näheren Umfeld zu Frustrationen. 

Gegenüber fremden Personen gebe es G.___ zunehmend auf, sich mitteilen zu wollen. 

Um den Isolierungstendenzen und dem Leidensdruck entgegenzuwirken, sei ein 

Kommunikationsmittel in Betracht gezogen worden. Das Gerät solle zwischen dem 

Elternhaus, dem Kindergarten, den Therapien und anderen Bezugspersonen eingesetzt 

werden. Das Sprachverständnis für situationale Aufforderungen sei bei G.___ gut. Die 

verbale Sprache werde durch Piktogramme unterstützt. G.___ kenne bereits viele für 

ihren Alltag relevante Piktogramme. Es sei klar zu erkennen, dass G.___ kommunizieren 

wolle und dass sie gemerkt habe, dass sie mit der Sprache etwas erreichen könne. 

Deshalb müsse ihr unbedingt die Möglichkeit gegeben werden, selber etwas zu 

erzählen und mitzuteilen. Dabei könne ihr nur ein Kommunikationsmittel optimal helfen. 

Die beantragten beiden Step-by-Step-Geräte seien einfach und zweckmässig. Es 

handle sich um ein Step-by-Step-Gerät, das eine Tonaufnahme und -wiedergabe bis 

maximal zwei Minuten Dauer zulasse, und um ein Step-by-Step-Gerät mit drei Ebenen, 

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das eine maximale Aufnahmedauer von vier Minuten aufweise und ausserdem in drei 

getrennten Bereichen besprochen werden könne.

B.   

Die IV-Stelle erkundigte sich am 2. März 2009 beim vorgesehenen Lieferanten, der 

Stiftung F.___, warum zwei Geräte benötigt würden, wie G.___ die Geräte als 

Kommunikationsgeräte nutzen könne, wenn sie doch nicht fähig sei, Wörter von sich zu 

geben, sowie wo und wie die beiden Geräte eingesetzt würden. Die Stiftung F.___ 

antwortete am 12. März 2009. Sie gab an, das Step-by-Step-Gerät sei ein einfaches 

Kommunikationshilfsmittel für Kommunikationsanfänger. Es funktioniere mit einer 

digitalen Sprachausgabe, d.h. Wörter und Sätze müssten zuerst aufgenommen 

werden, bevor sie wiedergegeben werden könnten. Die Umwelt nehme Wörter und 

Sätze auf, welche die Person dann durch Druck auf das Gerät wiedergeben könne. Es 

sei also logisch, dass nicht G.___ die Wörter aufnehme, die sie dann wiedergeben 

könne, sondern das Umfeld. Das Step-by-Step-Gerät sei ein Kommunikationsgerät im 

Sinne des Gesetzes, da es G.___ ermögliche, mit der Umwelt in Kontakt zu treten. 

G.___ sei zur Pflege des täglichen Kontakts mit der Umwelt auf ein solches Gerät 

angewiesen. Sie sei in der Lage, das Gerät zu bedienen. Zwei Geräte seien notwendig, 

damit G.___ mit ihrer Kommunikation mehrere Möglichkeiten habe. Die beiden Geräte 

würden sowohl zuhause als auch in der Schule intensiv eingesetzt. Die Testphase habe 

gezeigt, dass G.___ erheblich an Kontaktmöglichkeiten gewonnen und eine intensive 

Förderung der geistigen Entwicklung erlebt habe. In einer internen Stellungnahme der 

IV-Stelle wurde am 25. März 2009 vorgeschlagen, bei der Lehrerin nachzufragen, wie 

man sich eine Kommunikation ganz konkret vorstelle. Dazu gehöre u.a. auch die Frage, 

was zu tun sei, damit eine spontane, adäquate Kommunikation (z.B. ich will etwas 

trinken) mit dem Step-by-Step-Gerät möglich sei. Am 21. April 2009 erfolgte eine 

telefonische Abklärung bei der Klassenlehrerin von G.___. Die IV-Stelle hielt das 

Ergebnis dieser Abklärung in einer Telefonnotiz vom gleichen Tag und – ausführlicher – 

in einem undatierten Abklärungsbericht fest. In diesem Bericht führte die 

Abklärungsperson der IV-Stelle aus, die Eltern nähmen zuhause Erlebtes auf, damit 

G.___ in der Schule von zuhause berichten könne. G.___ könne nicht gezielt einen 

Knopf drücken, um einen konkreten Satz abzurufen. Das Handling werde von den 

Eltern oder den Lehrern übernommen. In der Schule werde beispielsweise ein Lied 

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aufgenommen, das G.___ dann zuhause abspielen und dadurch den Eltern erzählen 

könne, was in der Schule passiert sei. G.___ könne mit dem Gerät nicht ihre 

Bedürfnisse mitteilen. Es seien keine Sätze abrufbar, die Bedürfnisse aufzeigten (Ich 

habe Durst oder Hunger etc.). Es könnten vielmehr Bedürfnisse der Eltern an die 

Schule und umgekehrt weitervermittelt werden. Auf einem Gerät könnten Sätze in drei 

Ebenen aufgenommen und abgespielt werden. Für jede Ebene könne ein Knopf 

bedient werden. Diese drei Ebenen würden fortlaufend wieder überspielt. Es bleibe kein 

Satz lange oder gar fix bestehen. Ein Lerneffekt durch mehrmaliges Abspielen sei 

primär nicht gegeben. Die Geräte würden im Schulunterricht, in der Logopädiestunde 

und zuhause (nicht privat, nur im Umgang mit der Schule) eingesetzt. Die Geräte seien 

sehr einfach zu bedienen. Sie seien nicht an ein Kind angepasst. Abschliessend hielt 

die Abklärungsperson der IV-Stelle fest, es stelle sich die Frage, ob das Step-by-Step-

Gerät als Schulmittel eingesetzt werden könnte. Ein Exemplar dieses 

Abklärungsberichts wurde der Auskunft gebenden Lehrerin zur Bestätigung zugestellt.

C.   

Die Logopädin der heilpädagogischen Tagesschule nahm am 7. Mai 2009 zum 

Abklärungsbericht Stellung. Sie gab an, alle, die mit G.___ arbeiteten, unterstützten den 

Wunsch nach den beantragten Kommunikationsgeräten. G.___ könne die Geräte 

selbständig bedienen. Einzig das Besprechen der Geräte werde von den 

Bezugspersonen übernommen. Deshalb werde das Gerät überall eingesetzt. G.___ 

könne mit den Geräten durchaus ihre Bedürfnisse mitteilen. Die Geräte könnten so 

besprochen werden, dass G.___ eine Auswahl treffen könne. Es gebe x-fache 

Möglichkeiten, wie G.___ Sprache angeboten werden könne und wie Kommunikation 

möglich werde. Die Bezugspersonen könnten entscheiden, wie lange die Aufnahmen 

gespeichert bleiben sollten. Je nach Situation werde neu besprochen oder einzelne 

Wörter oder Mitteilungen blieben wochenlang auf einer Ebene. Die Step-by-Step-

Geräte vermittelten nicht die Bedürfnisse der Bezugspersonen, sondern diejenigen von 

G.___. Die Geräte seien kein Schulmittel. Sie würden vielmehr individuell für die 

Bedürfnisse von G.___ besprochen. G.___ habe die Geräte immer bei sich, damit sie 

jederzeit kommunizieren und ihre Wünsche anbringen könne. Auch die Stiftung F.___ 

äusserte sich zum Bericht über die telefonische Abklärung bei der Lehrerin. Sie führte 

am 14. Mai 2009 insbesondere aus, bei Kommunikationsanfängern würden oft Geräte 

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mit digitaler, d.h. aufgenommener Sprache eingesetzt. So könnten diese Anfänger 

erfahren, was sie mit der Sprache erreichen könnten. Das Gerät müsse überall den 

Kontakt mit der Umwelt ermöglichen. G.___ bekomme durch die Step-by-Step-Geräte 

die Möglichkeit, solche Erfahrungen im täglichen Kontakt mit der Umwelt zu sammeln. 

Man könnte sich durchaus überlegen, G.___ ein komplexeres Gerät wie z.B. einen 

Lighttalker abzugeben. Das würde aber dem Grundsatz der Einfachheit und der 

Zweckmässigkeit widersprechen.

D.   

Die IV-Stelle übermittelte den Bericht über die telefonische Abklärung am 27. August 

2009 auch den Eltern von G.___. Die Mutter nahm am 10. November 2009 Stellung. Sie 

führte aus, die Begeisterung, mit der G.___ zuhause das Step-by-Step-Gerät auspacke 

und bediene, zeige, dass sie verstanden habe, was sie damit erreichen könne, nämlich 

den Eltern zu erzählen, was diese noch nicht wüssten. G.___ könne so wichtige erste 

Erfahrungen mit der Kommunikation machen und auf einfache Weise erleben, was es 

bedeute, kommunizieren zu können. Ein Gerät allein könne nicht als Entscheidungshilfe 

gebraucht werden. Es brauche zwei Geräte, damit G.___ zwischen zwei Möglichkeiten 

wählen könne. G.___ habe zwei Step-by-Step-Geräte anstelle eines Gerätes mit 

mehreren Tasten, auf dem verschiedene Möglichkeiten gespeichert seien, weil sie aus 

motorischen Gründen grosse und leicht zu bedienende Tasten benötige. Beim Step-

by-Step-Gerät handle es sich nicht um eine Vorstufe zur Kommunikation. Vielmehr 

könne damit direkt kommuniziert werden. Mit dem Gerät, das über drei Ebenen 

verfüge, könne G.___ aus drei verschiedenen Situationen erzählen. Die Logopädin und 

die Eltern achteten besonders darauf, dass aus der Sicht von G.___ erzählt werde und 

dass es wirklich um deren Geschichten gehe. G.___ werde einbezogen, da sie ohne 

weiteres besprechen könne, was sie erzählen möchte. Es gehe bei den Step-by-Step-

Geräten darum, G.___ die Möglichkeit zu geben, selbständig etwas erzählen zu 

können. Abschliessend verwies die Mutter von G.___ darauf, dass das Bundesgericht 

in einem Fall ein als Umweltkontrollgerät konzipiertes Gerät als Kommunikationsmittel 

erachtet habe, weil eine schwer behinderte Person damit nicht nur Lampen etc. habe 

ein- und ausschalten, sondern auch jemanden habe herbeirufen können.

E.  

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Mit einem Vorbescheid vom 10. Februar 2010 kündigte die IV-Stelle die Abweisung des 

Gesuchs um die Abgabe zweier Step-by-Step-Geräte als Kommunikationsmittel an. Sie 

begründete dies damit, dass diese Geräte nicht als situationsbezogene 

Kommunikationsmittel eingesetzt werden könnten, um die Wünsche und Bedürfnisse 

einer versicherten Person zu kommunizieren. Vielmehr müssten sie als Aufnahmegeräte 

betrachtet werden, mit denen Drittpersonen Mitteilungen über Erlebnisse im Alltag 

einer versicherten Person aufnehmen und anderen Personen abspielen könnten. Sie 

würden ausschliesslich zwischen dem Elternhaus und der Schule eingesetzt und 

sollten somit als Lehrmittel abgegeben werden.

F.  

Der Vater von G.___ wandte am 11. März 2010 gegen diesen Vorbescheid ein, laut 

Ziff. 15.02 HVI habe G.___ einen Anspruch auf ein Kommunikationsmittel. Das Step-by-

Step-Gerät werde in mehr als 300 Fällen eingesetzt. Alle anderen IV-Stellen hätten es 

ohne weiteres als Kommunikationsmittel zugesprochen. Es erlaube eine 

situationsbezogene Kommunikation. Beispielsweise könne auf dem einen Gerät "mehr" 

und auf dem anderen "fertig" aufgenommen werden. So sei G.___ in der Lage mitteilen, 

ob sie "mehr" spielen oder aufhören wolle, ob sie "mehr" essen wolle oder genug habe 

usw. Es sei ein einfaches Kommunikationsgerät, das in der Anwendung eingeschränkt 

sei. Aber es sei der Entwicklung von G.___ angepasst. G.___ könne mittels des Step-

by-Step-Geräts einzelne Wörter gebrauchen und deren Einsatz erfahren, um dann zu 

gegebener Zeit auf ein Hilfsmittel mit einem grösseren Wortschatz umsteigen zu 

können. Mit einer Verfügung vom 24. März 2010 verweigerte die IV-Stelle eine 

Kostengutsprache für die beiden Step-by-Step-Aufnahmegeräte. Sie begründete ihren 

Entscheid damit, dass dieses Gerät nicht als spontanes und situationsbezogenes 

Kommunikationsgerät eingesetzt werden könne. Weder behinderte noch gesunde 

Personen könnten damit kommunizieren. Vielmehr sei es ein pädagogisches Hilfsmittel, 

mit dem Drittpersonen Mitteilungen über Erlebnisse im Alltag der versicherten Person 

aufnehmen und anderen Personen abspielen könnten. Es sollte als Lehrmittel der 

Schule abgegeben werden. Bei dem Gerät mit drei Ebenen könne G.___ nicht zwischen 

diesen drei Ebenen wechseln. Vielmehr werde eine Ebene von der Logopädin, die 

nächste von der Lehrerin und die dritte von den Eltern genutzt. Der Nutzen des Geräts 

werde nicht in Abrede gestellt, aber es handle sich um ein pädagogisches Hilfsmittel, 

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das nicht zulasten der Invalidenversicherung gehen könne. Die Förderung der 

Kommunikation sei nämlich eine Hauptaufgabe der Sonderschule. Dazu gehörten auch 

Massnahmen zum Spracherwerb und zum Sprachaufbau. Die Handhabung sei auch für 

G.___ so einfach, dass gar kein Gebrauchstraining notwendig sei. Viele Sonderschulen 

hätten ein solches Gerät fix im Gebrauch. Das ändere aber nichts daran, dass es sich 

dabei nicht um ein Kommunikationsgerät im Sinne der Gesetzgebung handle.

G.   

G.___, vertreten durch ihren Vater, und die Stiftung F.___ erhoben am 10. Mai 2010 

Beschwerde gegen diese Abweisungsverfügung. Sie stellten den Antrag, die IV-Stelle 

sei zur Zahlung der Kosten der beiden Step-by-Step-Geräte von insgesamt Fr. 348.31 

an G.___ und zur Zahlung der Leistungspauschale von Fr. 6503.34 an G.___, 

eventualiter an die Stiftung F.___, zu verurteilen. Eventuell sei die Sache im Sinne der 

richterlichen Erwägungen an die IV-Stelle zurückzuweisen. In formaler Hinsicht liess die 

Stiftung F.___ geltend machen, sie sei durch die angefochtene Verfügung direkt 

tangiert, weil die Dienstleistungspauschale im Zusammenhang mit der Abgabe der 

Hilfsmittel verweigert werde. Sie sei deshalb zur Beschwerde befugt. Zur Begründung 

machte der gemeinsame Rechtsvertreter der beiden Beschwerdeführerinnen geltend, 

G.___ könne sich aufgrund ihrer Behinderung nicht verbal ausdrücken, sie könne keine 

Lautsprache. Ohne Hilfe würde sie nicht kommunizieren und in einer dumpfen 

Einsamkeit versinken. Es sei offensichtlich, dass G.___ ein Hilfsmittel benötige, das es 

ihr ermögliche, mit der Umwelt zu kommunizieren und ihre Bedürfnisse mitzuteilen. Sie 

sei Kommunikationsanfängerin und benötige ein Hilfsmittel, um "sprechen" zu lernen. 

Bei Anfängern werde ein digitales Gerät mit aufgenommener Sprache eingesetzt. Damit 

könne der Anfänger die von den Vertrauenspersonen vorgesprochenen Antworten 

abrufen. G.___ könne damit also an den Gruppenspielen teilnehmen, sich in der Pause 

mit anderen Kindern austauschen und ihrem Umfeld die Grundbedürfnisse mitteilen. 

Ein komplexeres Gerät würde G.___ überfordern. Die in Rechnung gestellte Pauschale 

sei in einem Leistungsvertrag mit dem BSV anerkannt worden. Als 

Durchschnittspauschale sei sie als verhältnismässig zu interpretieren. Der Vertrag 

zwischen der Stiftung F.___ und dem BSV sei gesetzmässig (Art. 27 Abs. 1 IVG i.V.m. 

Art. 24 Abs. 2 IVV). Die beiden Step-by-Step-Geräte erfüllten die Anforderungen an ein 

Kommunikationsgerät gemäss Rz 15.02 des Anhangs zur HVI.

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H.   

Die IV-Stelle beantragte am 12. August 2010 die Abweisung der Beschwerde. Sie 

machte insbesondere geltend, ein Kommunikationsgerät sollte die behinderte Person in 

die Lage versetzen, wechselseitig und interaktiv, absichtsgelenkt, zielgerichtet und 

bewusst mit anderen Personen in Kontakt zu treten. Das Kommunikationsgerät müsse 

der gezielten eigenen Willensäusserung dienen. G.___ könne nur vorgefasste, nicht von 

ihr gewählte Botschaften durch Knopfdruck auslösen. Wenn z.B. der Satz 

aufgenommen sei, "Ich habe Durst", könne G.___ nur diesen Satz abspielen, auch 

wenn sie eigentlich einen anderen Wunsch habe. Eine eigene Willensäusserung sei mit 

dem Step-by-Step-gerät also nicht möglich. Deshalb könne dieses Gerät nicht als 

Kommunikationsgerät i.S. von Rz 15.02 des Anhangs zur HVI qualifiziert werden. 

Elektronische Geräte fielen nicht unter den Hilfsmittelbegriff, wenn sie dem 

Spracherwerb dienten. Derartige Geräte bildeten Teil des Sonderschulunterrichts. Da 

G.___ kein Gebrauchstraining benötigt habe, sei die in Rechnung gestellte Pauschale 

zum vornherein nicht geschuldet.

I.  

G.___ und die Stiftung F.___ liessen am 3. September 2010 insbesondere einwenden, 

mit zwei Step-by-Step-Geräten eröffneten sich weit mehr Handlungsoptionen als nur 

diejenige eines Diktafons. Allerdings sei G.___ darauf angewiesen, dass eine 

Bezugsperson mit ihr zusammen schaue, welches Thema gerade aktuell sei und wie 

das Gerät in der aktuellen Situation nutzbringend eingesetzt werden könne. G.___ sei 

es also in verschiedenen Situationen möglich, sich situationsgerecht und spontan 

auszudrücken. Wenn auf dem einen Gerät das Wort "fertig" und auf dem anderen das 

Wort "mehr" aufgenommen sei, könne G.___ selbst bestimmen, ob die Mutter mit dem 

Vorlesen aufhören oder ob sie weitermachen solle. G.___ erlebe so, dass 

unterschiedliche Aussagen unterschiedliche Wirkungen hätten. Damit werde sie auf 

den Gebrauch komplexerer Geräte vorbereitet. Die Step-by-Step-Geräte seien auf den 

Entwicklungsstand von G.___ abgestimmt und stellten deshalb notwendige, einfache 

und zweckmässige Kommunikationsgeräte dar. Sie seien keine pädagogischen 

Hilfsmittel, weil sie dazu dienten, ein Defizit von G.___ auszugleichen. Aufgabe der 

Sonderschulung sei es, die Anwendung von Hilfsmitteln zur Kommunikation zu fördern 

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und zu üben. Die Abgabe des individuellen Hilfsmittels falle aber in den 

Aufgabenbereich der Invalidenversicherung. Die mit dem BSV vereinbarte Pauschale 

umfasse gemäss der entsprechenden Vertragsbedingung alle Dienstleistungen der 

Stiftung F.___, nicht nur das Gebrauchstraining.

J.  

Die IV-Stelle verwies am 14. September 2010 auf das (rechtskräftige) Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. September 2010 (IV 2010/104), in 

welchem dem Step-by-Step-Gerät die Hilfsmitteleigenschaft abgesprochen worden 

war.

Erwägungen:

1.  

Zur Beschwerde ist berechtigt, wer durch die angefochtene Verfügung berührt ist und 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 59 ATSG). 

Die Aktivlegitimation von G.___ ist offensichtlich gegeben, da es um ihre mögliche 

Versorgung mit Hilfsmitteln geht. Bei der Stiftung F.___, die ebenfalls gegen die 

Verfügung vom 24. März 2010 hat Beschwerde erheben lassen, ist die Situation nicht 

so eindeutig. Ihr Interesse kann eigentlich nur darin bestehen, die beiden Step-by-

Step-Geräte der Beschwerdegegnerin verkaufen, so einen entsprechenden Umsatz 

machen und daraus einen Gewinn generieren zu können. Es dürfte sich also um ein 

finanzielles Interesse handeln. Aber auch wirtschaftliche Interessen allein reichen aus, 

um eine Aktivlegitimation zu begründen (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2.A., N. 4 zu 

Art. 59 ATSG). Die Stiftung F.___ hat zudem nicht nur ein schutzwürdiges Interesse, 

sondern sie ist durch die angefochtene Verfügung auch berührt, denn sie ist stärker als 

jedermann betroffen. Das "Berührtsein" als Voraussetzung einer Aktivlegitimation kann 

nicht so interpretiert werden, dass eine spezifisch sozialversicherungsrechtliche 

Beziehung zwischen der entsprechenden Person und dem verfügenden 

Sozialversicherungsträger bestehen müsste. Dadurch würden nämlich Personen (und 

Behörden) von der Anfechtung ausgeschlossen, die durch das Ergreifen eines 

Rechtsmittels indirekt eine korrekte Anwendung des Sozialversicherungsrechts im 

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konkreten Einzelfall bewirken können. Wer ein schutzwürdiges Interesse an der 

Anfechtung einer Verfügung hat, ist durch diese Verfügung auch berührt. Deshalb ist 

nicht nur auf die Beschwerde von G.___, sondern auch auf die Beschwerde der 

Stiftung F.___ einzutreten.

2.  

2.1  Versicherte, die infolge ihrer Invalidität u.a. für die Herstellung des Kontakts mit der 

Umwelt kostspielige Geräte benötigen, haben im Rahmen einer vom Bundesrat 

aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit einen Anspruch auf 

Hilfsmittel (Art. 21 Abs. 2 IVG). Der Bundesrat hat diese Aufgabe an das zuständige 

Departement delegiert (Art. 14 IVV). Dieses hat eine Verordnung über die Abgabe von 

Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) erlassen. Gemäss dem Art. 2 Abs. 1 

HVI sind die abzugebenden Hilfsmittel in einer Liste im Anhang zu dieser Verordnung 

aufgeführt. Die Ziffer 15 dieser Liste enthält die Hilfsmittel für den Kontakt mit der 

Umwelt. Dazu gehören gemäss der Ziffer 15.02 elektronische Kommunikationsgeräte 

für schwer sprech- und schreibbehinderte Versicherte, die zur Pflege des täglichen 

Kontakts mit der Umwelt auf ein solches Gerät angewiesen sind und über die 

notwendigen intellektuellen und motorischen Fähigkeiten zur Bedienung verfügen. Die 

Verwaltungsweisungen enthalten keine Präzisierung des Begriffs 'Kontakt mit der 

Umwelt' (vgl. Rz 15.02 KHMI). Sinn und Zweck eines Hilfsmittels zur Ermöglichung des 

Kontakts mit der Umwelt muss sein, die behinderungsbedingt fehlende Sprechfähigkeit 

zu ersetzen. G.___ kann nicht sprechen, sondern nur einzelne Laute hervorbringen, 

bestenfalls bestimmte Silbengruppen wiedergeben. Die verbale Kommunikation ist ihr 

also weitgehend verwehrt. Sie kann auch nicht schreiben, um sich so mitzuteilen und 

fehlende Sprechfähigkeit zu kompensieren. In der Schule wird zwar mit Piktogrammen 

gearbeitet und G.___ versteht auch schon viele dieser Bilder. Dabei handelt es sich 

aber nicht um eine Kommunikationsmöglichkeit, welche die fehlende Sprechfähigkeit 

zu ersetzen vermöchte, zumal sie nur im schulischen Umfeld zum Einsatz kommt.

2.2  G.___ benötigt also grundsätzlich ein elektronisches Kommunikationsgerät im 

Sinne der Rz 15.02 des Anhangs zur HVI. Zu prüfen ist, ob die beantragten beiden 

Step-by-Step-Geräte diesen Bedarf ausreichend zu befriedigen vermögen. G.___ 

benötigt ein Gerät, das ihr "eine Stimme gibt", also ein Gerät, das es ihr ermöglicht, 

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ihre aktuellen alltäglichen Anliegen, Bedürfnisse, Erlebnisse usw. für Dritte verständlich 

mitzuteilen. Dazu gehören so elementare Mitteilungen wie "mir ist kalt", "ich habe 

Hunger" oder "mir ist übel". Das Bundesgericht hat diesen Kommunikationsbedarf 

zutreffend als die Möglichkeit umschrieben, sich spontan und situationsbezogen 

auszudrücken (vgl. BGE 131 V 9 ff., Erw. 3.6.2). Im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

und des anschliessenden Beschwerdeverfahrens ist in extenso dargestellt worden, was 

ein Step-by-Step-Gerät kann und was nicht. Die Beschwerdegegnerin hat die Funktion 

des Step-by-Step-Gerätes anschaulich mit derjenigen eines Diktafons verglichen: Das 

Step-by-Step-Gerät kann Sprache aufzeichnen und wiedergeben. G.___ ist aber 

mangels Sprechfähigkeit nicht in der Lage, selbst auf das Gerät zu sprechen. Das 

müssen andere Personen für sie besorgen. Die Ausführungen der Stiftung F.___ und 

der Logopädin haben zwar den Eindruck erweckt, es sei den Bezugspersonen möglich, 

das aufzunehmen, was G.___ sagen wolle. Wie das vor sich gehen soll, wenn G.___ 

gegenüber diesen Bezugspersonen gar nicht klar ausdrücken kann, was sie will, und 

wenn eine später gewünschte Mitteilung schon bei der Aufnahme bekannt sein muss, 

haben aber weder die Stiftung F.___ noch die Logopädin erklären können. Es ist 

deshalb davon auszugehen, dass der Inhalt der Aufnahmen völlig oder zumindest 

weitestgehend fremdbestimmt ist. Die Freiheit von G.___ bei der Kommunikation 

mittels der beiden Step-by-Step-Geräte beschränkt sich also darauf, etwas 

Vorgegebenes abzuspielen oder nicht bzw. zwischen dem auf dem einen Gerät und 

dem auf dem anderen Gerät Abgespeicherten zu wählen. Die Inhalte der – weitgehend 

fremdbestimmten – Aufnahmen sind so stark eingeschränkt, dass nicht von einer 

Möglichkeit gesprochen werden kann, sich mit den beiden Step-by-Step-Geräten 

spontan und situationsbezogen auszudrücken. Dass es G.___ in einzelnen, von den 

aufnehmenden Personen vorhergesehenen Situationen dank der Wahlmöglichkeit 

zwischen den auf den beiden Step-by-Step-Geräten gespeicherten Aussagen möglich 

ist, sich situationsbezogen auszudrücken, ändert nichts daran, dass G.___ damit nicht 

spontane Aussagen machen kann. Das vom Rechtsvertreter angeführte Beispiel des 

Vorlesens zeigt, dass G.___ zwar die Wahl hat, mit den aufgenommenen Worten 

"aufhören" oder "weitermachen" zwischen diesen beiden Mitteilungen zu wählen und 

so das Verhalten der Mutter zu beeinflussen, dass dies aber ein vorgängiges 

Besprechen der Geräte mit diesen beiden Wörtern voraussetzt. Bekommt G.___ 

während des Vorlesens plötzlich Bauchweh und hat sie Angst, sich deswegen 

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übergeben zu müssen, so kann sie das der Mutter mit den beiden Step-by-Step-

Geräten nicht mitteilen, weil die Mutter das nicht vorausgesehen hat, so dass sie auch 

keine entsprechende Aussage hat aufnehmen können. Für diese Mitteilung ist G.___ 

wieder auf ihre nonverbale Kommunikationsfähigkeit zurückgeworfen. G.___ kann also 

mit den beiden Step-by-Step-Geräten nicht spontan kommunizieren, weil sie den Inhalt 

der Mitteilung nicht selbst bestimmen kann. Dazu wäre sie nur mit einem Gerät in der 

Lage, bei dem sie aus einer ausreichend grossen Zahl von Wörtern das richtige 

auswählen könnte. Ein Step-by-Step-Gerät leistet das nicht, denn es gibt nur eine bzw. 

drei gespeicherte Mitteilungen wieder. Da die beiden Step-by-Step-Geräte den 

spontanen und situationsbezogenen Kommunikationsbedarf von G.___ nicht zu 

befriedigen vermögen, können sie nicht als Hilfsmittel im Sinne der Rz 15.02 der Liste 

im Anhang zur HVI qualifiziert werden (vgl. das Urteil des Versicherungsgerichts vom 9. 

September 2010, IV 2010/104).

2.3  Im Verwaltungsverfahren ist darauf hingewiesen worden, dass das Bundesgericht 

sogar einem Umweltkontrollgerät (Steuerung von Fenstern usw.) den Charakter eines 

Kommunikationsgerätes gemäss der Ziff. 15.02 der Liste im Anhang zur HVI 

zugestanden habe, weil die behinderte Person damit auch jemanden habe herbeirufen 

können und weil das spontan und situationsbezogen möglich gewesen sei (vgl. das 

Bundesgerichtsurteil vom 31. Juli 2008, 9C_214/2008). Dasselbe sei auch mit einem 

Step-by-Step-Gerät möglich. Grundsätzlich ist das richtig, d.h. mit einem Step-by-

Step-Gerät könnte tatsächlich auch jemand herbeigerufen werden. Trotzdem kann das 

Step-by-Step-Gerät nicht als Kommunikationsgerät qualifiziert werden. Das 

angesprochene Bundesgerichtsurteil ist nämlich nicht stichhaltig. In jenem Fall hatte 

die behinderte Person das Umweltkontrollgerät zwar – zweckentfremdet – spontan, 

d.h. der konkreten Situation entsprechend zur Übermittlung einer Mitteilung verwendet, 

aber der Mitteilungsinhalt war vordefiniert gewesen. Er hatte also nicht 

situationsbezogen gewählt werden können, d.h. die Person, an die sich die Mitteilung 

richtete, hatte vorher mit der behinderten Person vereinbart, was der Inhalt der 

Mitteilung war. Das Umweltkontrollgerät hatte also zwar spontan, d.h. bei Auftreten des 

Mitteilungsbedarfs, aber nicht situationsbezogen eingesetzt werden können. Dazu wäre 

es nötig gewesen, dass die behinderte Person den Inhalt der Mitteilung, die sie mit 

dem Umweltkontrollgerät absenden wollte, der jeweiligen Situation angepasst selbst 

hätte bestimmen (bzw. wenigstens aus einer längeren Liste möglicher 

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Mitteilungsinhalte hätte auswählen) können. Das war nicht möglich, denn das 

Umweltkontrollgerät übermittelte zwingend den einen, mit dem Empfänger vorher 

abgesprochenen Mitteilungsinhalt. Da die behinderte Person also nicht die Möglichkeit 

hatte, den Mitteilungsinhalt des Umweltkontrollgeräts situationsbedingt selbst zu 

bestimmen, ist dieses Umweltkontrollgerät vom Bundesgericht im angesprochenen 

Urteil zu Unrecht als Kommunikationsgerät im Sinne der Ziff. 15.02 der Liste im Anhang 

zur HVI qualifiziert worden. Da das Step-by-Step-Gerät dieselbe Beschränkung des 

Mitteilungsinhalts aufweist, ist auch es nicht geeignet, den Bedarf nach einer 

selbstbestimmten situationsbezogenen Kommunikation zu befriedigen.

2.4  Mit der Verneinung des Hilfsmittelcharakters wird das Bedürfnis von G.___ nach 

zwei Step-by-Step-Geräten, das von den beteiligten Fachpersonen überzeugend 

begründet worden ist, natürlich nicht in Frage gestellt. Es steht fest, dass G.___ dank 

der beiden Step-by-Step-Geräte lernen kann, mittels elektronischen Geräten sprachlich 

zu kommunizieren. Nur erfüllen diese beiden Step-by-Step-Geräte nicht die gesetzliche 

Definition des Hilfsmittels. Bereits die nächste Stufe der Versorgung von G.___ mit 

elektronischen Geräten zur Kommunikation könnte aber diese Definition erfüllen. Die 

Frage, ob es sich bei den Step-by-Step-Geräten um ein pädagogisches Hilfsmittel im 

Sonderschulbereich handelt, das eigentlich von der Schule abgegeben werden sollte, 

ist nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung gewesen und bildet deshalb auch 

nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens, weshalb sie vorliegend unbeantwortet 

bleiben muss.

3.  

Somit sind die von G.___ und von der Stiftung F.___ erhobenen Beschwerden 

abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst 

sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser ist als durchschnittlich 

zu betrachten. Damit ist praxisgemäss eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- gerechtfertigt. 

Diese ist von den beiden vollumfänglich unterliegenden Beschwerdeführerinnen zu 

tragen, wobei es sich rechtfertigt, die Gebühr hälftig aufzuteilen. Sie ist durch die von 

den beiden Beschwerdeführerinnen geleisteten Kostenvorschüsse von je Fr. 300.- 

gedeckt. Da die beiden Beschwerdeführerinnen vollumfänglich unterliegen, ist das 

Begehren um eine Parteientschädigung abzuweisen.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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St.Galler Gerichte

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerden werden abgewiesen.

2. Die beiden Beschwerdeführerinnen bezahlen eine anteilige Gerichtsgebühr von je Fr. 

300.-; diese Gebühr ist durch die in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschüsse 

gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2010
	Art. 21 IVG, Art. 14 IVV, HVI, Rz. 15.02 Anhang HVI. Elektronische Kommunikationsgeräte. Das Step-by-Step-Gerät ist kein elektronisches Kommunikationsgerät nach Rz 15.02 Anhang HVI (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. November 2010, IV 2010/212).

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