# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b1ed244-37c1-56f6-81a9-b02e02042040
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-22
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; fragliche Verbesserung des Gesundheitszustandes; Rückweisung zwecks weiterer Abklärung.
**Docket/Reference:** IV.2012.00913
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00913.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00913
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Stocker
Urteil
vom
22. April 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Yvonne Mäder
Rechtsauskunftsstelle Zürcher Oberland RZO
Bahnhofstrasse 10, Postfach 1136, 8620 Wetzikon ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1978, absolvierte eine Lehre als Metallbauschlosser/-zeichner und brach eine zweite Lehre als Pflegefachmann ab. Am 16. April 2008 meldete er sich unter Hinweis auf ein psychisches Leiden bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 9/1 Ziff. 5. und Ziff. 6). Die
Sozial
ver
sicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm nach medizini
schen
und erwerblichen Abklärungen m
it Verfügung vom 19. Dezember 2008 (Urk. 9/24
) mit Wirkung ab 1. November 2008 eine auf einem Invaliditätsgrad
von 100 % basierende ganze Rente der Eidgenössischen Invalidenversicherung zu.
Nachdem der Versicherte im Rahmen eines ersten Rentenrevisionsverfahrens sei
nen Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen war, hob die IV
Stelle die Rente mit Verfügung vom 14. Oktober 2009 (Urk. 9/30) auf.
Nachdem sich die Stadt
Wetzikon, Sozialhilfe, am 26. Januar 2010 (Urk.
9/31) als Vertreterin legi
ti
miert und um Wiederaufnahme des Revisionsverfahrens ersucht hatte (Urk. 9/35), tä
tig
te
die IV-Stelle weitere Abklärungen.
Nach Eingang des entsprechenden Frage
bogens so
wie von Zeugnissen der
Y.___
(vgl. Urk. 9/35-37), sprach die IV
Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom
25. März 2010 (Urk. 9/41)
rückwirkend
ab 1. November 2009 (Zeitpunkt der
Ren
teneinstellung
)
eine
gan
ze Invalidenrente zu
.
Eine mit Mitteilung vom 26. November 2010 (Urk. 9/56) abgeschlossene erneute revisionsweise Überprüfung des Rentenanspruches des Versicherten, anlässlich
welcher am 29. Oktober 2010 eine psychiatrische Untersuchung beim Regiona
len
Ärztlichen Dienst (RAD) stattgefunden hatte (Urk. 9/54), ergab keine Verän
de
rung.
1.2
Am 4. Juli 2011 wandte sich der Versicherte per E-Mail an die IV
Stelle und er
suchte unter Hinweis auf seine angespannte finanzielle Situation sinngemäss um Wiedereingliederung (Urk. 9/66; vgl. dazu auch den vom Versicherten am 6. Oktober 2011 ausgefüllten Fragebogen betreffend Revision der Invalidenrente
[Urk. 9/71]). In der Folge wurde zur Klärung des Eingliederungspotentials und für
die Erarbeitung eines Eingliederungsplanes eine Abklärung bei der
Z.___
bewilligt (Urk. 9/80; vgl. auch Urk. 9/81). Die genannte
Poten
tial
abklärung
fand vom 28. November bis 23. Dezember 2011 statt (Bericht vom 21. Dezember 201
1
[Urk. 9/86]).
Mit Vorbescheid vom 1. März 2012 (Urk. 9/106/1-3) stellte die IV
Stelle dem Ver
sicherten die Aufhebung der Invalidenrente in Aussicht (vgl. auch Urk. 9/106/4-5
„Auferlegung der Schadenminderungspflicht“). Dagegen liess er am 16. April 2012
einen Einwand erheben und die Weiterausrichtung der gan
zen Invaliden
rente beantragen (Urk. 9/107). Am 24. Mai 2012 erliess die IV
Stelle einen neuen
Vorbescheid (Urk. 9/112; Herabsetzung der ganzen Rente auf eine
Dreiviertels
rente
). Auch dagegen liess der Versicherte einen Einwand formulieren und die
Weiterausrichtung der ganzen Rente beantragen (Urk. 9/114). Mit Verfügung vom
26. Juli 2012 (Urk. 2) setzte die IV
Stelle die bisherige ganze Rente
auf den ersten
Tag des zwei
t
en der Zustellung der Verfügung folgenden Monats
auf eine
Drei
viertels
rente
herab.
2.
Dagegen liess der Versicherte mit Eingabe vom 11. September 2012 (Urk. 1) Be
schwerde erheben mit folgenden Anträgen:
1.
Die Verfügung der SVA vom 26.07.2012 sei aufzuheben.
2.
Es sei dem Beschwerdeführer weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.
3.
Es sei ein Arztbericht von Frau
Dr
.
A.___
einzuholen.
4.
Ev. sei der Beschwerdeführer neu psychiatrisch zu
begutachten.
5.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der
Be
schwerdegegnerin
.
6.
Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu be
willigen und ihm […] eine unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen.
Die IV
Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 15. Oktober 2012 (Urk.
8) auf Abweisung der Beschwerde, wovon dem Beschwerdeführer am 24. Oktober 2012
Kenntnis gegeben wurde (Urk. 10).
Auf die Ausführungen der Parteien ist, soweit für die
Entscheidfindung
erfor
der
lich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung
des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun
gen
der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten
Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das
Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist,
ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätig
keit auf dem aus
geglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchti
gung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsun
fähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Ar
beitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versicherten Person so
zial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine
halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Drei
v
iertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
),
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mens
ver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
säch
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Ren
tenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer we
s
entlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Ge
sundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hin
wei
sen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich
gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in sei
nen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E.
2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mens
vergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Aus
wir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E.
3 und 133
V 108 E.
5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung ist ein
e Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Re
vision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde
(
Art.
74
ter
lit
. f der Verordnung über die Invalidenversiche
rung [IVV]) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (
Art.
74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechts
kräftigen Verfügung gleich
zu
stellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und
9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinweisen).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allsei
tigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob
die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E.
3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung
(Urk. 2) im Wesentlichen aus, die Abklärungen hätten ergeben, dass dem Be
schwer
deführer ab Januar 2012 angepasste Tätigkeiten - ohne permanenten Zeit-
und Termindruck, ohne hohen Publikumsverkehr, ohne
Verantwortungs
über
nahme
für Personen sowie ohne Anforderung an die Anpassung
s- und
Um
stell
ungsfähigkeit
- mit
einem 50%igen Leistungspensum zumutbar seien. Tätigkei
ten,
welche dieses Anforderungsprofil erfüllten, fänden sich in
Verpa
ckungsab
teilungen
oder internen Postdiensten von Grossbetrieben mit einfach
en
admini
stra
tiven Zusatzaufgaben. Es sei dem Beschwerdeführer demzufolge zu
mutbar, ein - statistisch ermitteltes - Invalideneinkommen von Fr. 30'796.
zu erzielen. Angesichts eines
Valideneinkommens
von Fr. 78'576.
ergebe sich ein
Invalidi
täts
grad
von 61 %, welcher Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
gebe.
2.2
Demgegenüber liess der Beschwerdeführer im Wesentlichen vortragen, dass sich
sein Gesundheitszustand
- entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin - nich
t
verbessert habe. Ab dem 14. März 2012 habe er wieder regelmässig eine Therapie bei
Dr.
A.___
besucht, die aber inzwischen habe abgebrochen wer
den müssen. Die Beschwerdegegnerin
habe auf die Einholung eines
Arztberich
tes
oder eines medizinischen Gutachtens unter Hinweis auf die Untersuchung beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) verzichtet, obwohl dieser gleiche Un
tersuchungsbericht bei der letzten Revision zu einer unveränderten Weiterfüh
rung der ganzen Rente geführt habe. Die Beschwerdegegnerin habe den ge
nannten Untersuchungsbericht einfach selbst neu interpretiert und weitere me
dizinische Abklärungen als unnötig erachtet. Es gebe keine Anhaltspunkte da
für, dass sich der Invaliditätsgrad
des Beschwerdeführers
rechtlich relevant ver
ändert habe. Die Voraussetzungen für eine Rentenrevision seien somit nicht ge
geben (Urk. 1).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer über den 31. August 2012 hin
aus Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
Dabei ist zu prüfen, ob im Zeitraum vom 26. November 2010, als dem Be
schwer
deführer - nach einer materiellen Überprüfung des medizinischen Sach
ver
halts (psychiatrischer Untersuchungsbericht des RAD vom 16. November 2010
[Urk. 9/54]; vgl. auch das Feststellungsblatt Rentenrevision vom 26. November
2010 [Urk. 9/55]) - letztmals eröffnet wurde (Urk. 9/56
)
, dass er weiterhin An
spruch
auf eine auf einem Invaliditätsgrad von 100 % basierende Rente habe, bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 26. Juli 2012 (Urk. 2; Herab
setzung auf eine
Dreiviertelsrente
) eine für den Rentenanspruch wesentliche
Än
de
rung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. zum zeitlichen Referenzpunkt E. 1.5
a.E
.).
Mithin
bleib
t zu prüfen, ob sich im massgebenden Zeitraum der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ent
scheiden
d
geändert beziehungsweise verbessert hat.
3.
3.1
Der Mitteilung vom 26. November 2010 (Urk. 9/56), womit das damalige
Revi
sionsverfahren
abgeschlossen und die ganze Invalidenrente bestätigt wurde, la
gen
in medizinischer Hinsicht folgende Dokumente zugrunde:
3.1.1
Oberarzt PD
Dr.
med.
B.___
und Assistenzärztin
med.
pract
.
C.___
von der
Y.___
diagnostizierten in ihrem Be
richt vom 1. Juli 2010 (Urk. 9/43/5-10; vgl. auch
Urk. 9/43/11-16) eine kombi
nierte Persönlichkeitsstörung mit Selbstwertproblematik und
Externalisierungs
tendenz
(ICD
10 F61.0). Der Beschwerdeführer sei bewusstseinsklar mit erhalte
ner Orientierung in allen Modalitäten. Im Kontakt wirke er verhalten hilfesu
chend, aber auch misstrauisch. Der affektive Rapport sei gut herstellbar. Sein Antrieb sei deutlich reduziert, die Psychomotorik unauffällig. Die Aufmerksam
keit und Konzentration seien leicht reduziert, das Gedächtnis unauffällig. Der Beschwerdeführer sei stimmungsmässig gedrückt, noch schwingungsfähig, teil
weise hoffnungs- und perspektivlos. Er beklage teilweise Grübeln und
Gedan
kendrängen
. Inhaltliche Denkstörungen, Sinnestäuschungen und Ich-Störungen
seien nicht
eruierbar
. Teilweise sei ein Krankheitsgefühl vorhanden. Sein Appe
tit
sei unauffällig; er klage hingegen über Ein- und
Duchschlafstörungen
. Er dis
tan
ziere sich deutlich und glaubhaft von Suizidalität. Es seien keine Anzei
chen für Aggressivität gegeben. Die Vorgeschichte deute auf einen
chronifi
zierten
Verlauf hin. Langfristig sei eine Wiedereingliederung beziehungsweise eine Ver
besserung der Arbeitsfähigkeit nicht ausgeschlossen.
3.1.2
Oberärztin med.
pract
.
D.___
vom
E.___
führte in ihrem Be
richt vom 28. Juli 2010 (Urk. 9/47) aus, dass der Beschwerdeführer im Januar 2009 zwei Termine am
F.___
wahrgenommen habe. Zu
dem sei am 13. April 2010 ein Tagesklinik-Vorgespräch geführt worden. Wei
tere Kontakte habe es nicht gegeben. Im Januar 2010 sei der Beschwerdeführer
zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Genauere Auskünfte über die Arbeitsfähig
keit
könnten mangels entsprechender Informationen nicht gegeben werden. Es sei eine
nicht näher
bezeichnete
Persönlichkeitsstörung (ICD
10 F60.9) zu diag
nos
ti
zieren. Als Differentialdiagnose falle eine Erkrankung aus dem schizophre
nen Formenkreis (ICD
10 F20.0) in Betracht. Es bestehe ein Verdacht auf ein
Ab
hängigkeitssyndrom
von
Cannabinoiden
(ICD
10 F12.2). Zur Prognose und zum weiteren Verlauf betreffend Arbeitsunfähigkeit könne man sich nicht äus
sern.
3.1.3
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie für Neurolo
gie, vom RAD hielt in seinem Bericht vom 16. November 2010 (Urk. 9/54; Un
tersuchung vom 29. Oktober 2010) fest, dass aufgrund der Anamnese, der ge
schilderten Symptome und der Akten diagnostisch von einer nicht näher be
zeichneten Persönlichkeitsstörung (ICD
10 F60.9
;
Differentialdiagnose: Erkran
kung aus dem schizophrenen Formenkreis im Sinne einer
schizoaffekiven
Stö
rung [ICD
10 F25] und einem Cannabismissbrauch Differentialdiagnose:
Can
nabisabhängigkeit
[ICD
10 F12.2]) auszugehen sei. Objektiv seien bis auf eine leicht gehobene Stimmung keine weiteren psychopathologischen Befunde ob
jektivierbar. Der Beschwerdeführer habe sich integrationswillig gezeigt. Er habe mehrfach betont, wieder als Krankenpfleger arbeiten zu wollen und die fehlende
Prüfung abzulegen. Beim Beschwerdeführer bestehe ein Gesundheitsschaden, der
sich einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit auswirke und wesentlich die Ressour
cen bezüglich Arbeitsfähigkeit beeinträchtige. Beim vorliegenden
Ge
sund
heits
schaden
handle es sich um eine chronische Erkrankung, die durch ge
ringste psy
chosoziale Belastungen
exazerbieren
könne (krisenhafte Situationen, akute psy
chotische Entgleisungen, suizidale Krisen, notfallmässige
Hospitalisa
tionen
). Krankheitsbedingt bestehe keine Einsicht in
die Notwendigkeit
eine
r
fachärzt
liche
n
Behand
lung. Ob der Beschwerdeführer jemals wieder als Krankenpfleger arbeiten werde, könne nicht beurteilt werden. Der aktuelle psychische Zustand sei stabil. Eine berufliche Rehabilitation in einem geregelten Rahmen sei vom heutigen S
tandpunkt aus betrachtet erfolg
versprechend. Eine Überprüfung der psychi
schen Belastbarkeit in einem Berufsintegrationszentrum sei aus medizini
scher Sicht sinnvoll. Dem Beschwerdeführer sei ab dem Untersuchungszeitpunkt eine Präsenzzeit von mindestens zwei Stunden pro Tag während vier Tagen in der Woche zumutbar. Nach
Massnahmedurchführung
über ein Jahr sei eine Stei
ge
rung auf 50 % wahrscheinlich. Aus psychiatrischer Sicht gelte folgendes
Belas
tungsprofil
: „Zeitlich flexible Tätigkeiten ohne permanenten Zeit- und Ter
min
druck, bei nur geringem Publikumsverkehr, ohne besondere Anforderungen an das Umstellungs- und Anpassungsvermögen sind medizinisch-theoretisch in
ei
ner konfliktarmen Arbeitsatmosphäre zumutbar.“ Als Krankenpfleger sei er nach
wie vor zu 100 % arbeitsunfähig. In einem Jahr solle eine erneute medi
zinische Beurteilung erfolgen.
3.2
Seit der Mitteilung vom 26. November 2010 (Urk. 9/56; Bestätigung der ganzen
Invalidenrente) wurden folgende relevante Dokumente zu den Akten genommen:
3.2.1
Oberärztin
Dr
.
med.
H.___
und Oberarzt PD
Dr.
B.___
von der
Y.___
erklärten am 9. Dezember 2011, dass sich der
Beschwerdeführer seit dem 6. April 2010 nicht mehr in ihrer Behandlung be
finde
. Somit könnten sie weder zum aktuellen
Gesundheitszustand noch zu Grad und Verlauf der Arbeitsunfähigkeit Stellung nehmen (Urk. 9/84).
3.2.2
Die
Potentialabklärung bei der
Z.___
ergab
Folgendes (Bericht vom 21. Dezember 2012; richtig wohl: 2011 [Urk. 9/86], insbesondere S. 5): Der Be
schwerdeführer sei in der Lage gewesen, regelmässig an der Potentialabklärung teilzunehmen und die vierstündige Präsenzzeit einzuhalten. Er habe keine wei
tere
n
Hilfestellungen bei den Einführungen in die verschiedenen Arbeitsinhalte benötigt und das Gelernte selbständig anwenden können. Die
Hauptproble
matik
liege in der fehlenden Bereitschaft des Beschwerdeführers, an weiteren Mass
nah
men mitzuwirken, da er keinen Beruf ausüben wolle, der ihn nicht in
teressiere. Seine bisherigen beruflichen Erfahrungen empfinde er als sehr schlecht. Er be
fürchte, dass er wieder an denselben Punkt komme wie früher. Es sei eine
An
schlussmöglichkeit
im Sinne eines Aufbautrainings zu empfehlen, bei welcher der Beschwerdeführer die Möglichkeit habe, sich schrittweise auf die Einglie
de
rung in den ersten Arbeitsmarkt vorzubereiten und sich intensiv mit seiner be
ruflichen Zukunft auseinanderzusetzen. Hier sei es wichtig, realistische
Berufs
felder
zu evaluieren, mit denen er sich identifizieren könne. Man gehe davon aus, dass das Potential zur Eingliederung gegeben und eine
Integrati
ons
mass
nahme
aufgrund der gesundheitlichen Verfassung zumutbar sei. Der Beschwer
de
führer sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht bereit, an einer solchen Massnahme teilzunehmen.
3.2.3
Dr
.
G.___
äusserte
sich am 9. Januar 2012 dahingehend, dass dem Beschwerde
führer Integrationsmassnahmen zumutbar seien. Der Gesundheitszustand habe sich stabilisiert; es erfolge weder eine medikamentöse noch eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung. Nach Durchführung von beruflichen Mass
nahmen sei von einer medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit von mindes
tens 50 % auszugehen. Eine Tätigkeit im geschützten Rahmen wäre bereits ab dem Zeitpunkt der Untersuchung vom 29. Oktober 2010 mit einem mindestens 80%igen Pensum zumutbar gewesen. Aus medizinischer Sicht handle es sich um
einen Fall von mangelnder Compliance (mangelnde Kooperationsbereitschaft zur
Wiedereingliederung), die auf IV-fremde Faktoren zurückzuführen sei. Die Auf
er
legung einer Schadenminderungspflicht erschein
e sinnvoll und erfolg
ver
sprech
end und sei dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht zumutbar (Urk. 9/91/3-4).
3.2.4
Am 14. Februar 2012
erklärte
Dr.
G.___
,
dass beim Beschwerdeführer gegenwär
tig motivationale Aspekte ganz im Vordergrund stünden, die nicht auf die psy
chische Erkrankung zurückgeführt werden könnten. Im ersten Arbeitsmarkt be
stehe aktuell eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % in einer angepassten
Tätigkeit gemäss folgendem Belastungsprofil: „Tätigkeiten mit permanentem Zeit-
und Termindruck, mit hohem Publikumsverkehr, mit
Verantwortungs
übernahme
für Personen sowie Tätigkeiten mit hohen Anforderungen an die Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit sollten vermieden werden.“ Klar struk
turierte Tätig
keiten in ruhiger und emotional spannungsarmer Atmosphäre seien medizinisch theoretisch zu 50 % zumutbar. Eine Steigerung der Arbeitsfä
higkeit unter Fort
führung der empfohlenen medizinischen Massnahmen sei bis auf 80 bis 100 % innerhalb eines Jahres möglich (Urk. 9/91/4-5).
3.2.5
Mit Schreiben vom 8. März 2012 teilte die
I.___
der Beschwerdegegnerin mit, dass der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2008 nicht mehr dort behandelt werde (Urk. 9/97/9).
3.2.6
Am 26. April 2012 verwies
Dr.
G.___
auf seine früheren Einschätzungen, insbe
sondere auf die psychiatrische Untersuchung
vom 16. November 2010 (richtig: 29. Oktober 2010; vgl. Urk. 9/54 und E. 3.1.3). Aus fachärztlicher Sicht seien keine weiteren medizinischen Abklärungen erforderlich (Urk. 9/110/3).
Dr.
G.___
ergänzte, dass von der Auferlegung einer Schadenminderungspflicht Abstand zu
nehmen sei. Bedingt durch die Erkrankung könn
t
e die Einsicht in die Erkran
kung
fehlen. Er verw
ie
s diesbezüglich auf seinen Untersuchungsbericht (Urk. 9/11
0
/4).
3.2.7
Dr.
G.___
erläuterte am 16. Juli 2012,
dass
gesamthaft von einer weitgehend remittierten
schizoaffektiven
Störung auszugehen sei. Beim Beschwerdeführer lägen nicht IV-relevante psychosoziale Belastungsfaktoren vor:
Kompensations
ansprüche
, Unzufriedenheit mit der Arbeitssituation, geringe berufliche Qualifi
kation, niedriges Ausbildungsniveau und finanzielle Schwierigkeiten. Der Be
schwerdeführer sei zu mindestens 50 % arbeitsfähig. Psychosoziale und moti
vationale Aspekte seien bei der subjektiv empfundenen vollständigen Arbeits
unfähigkeit ganz im Vordergrund. Ein psychisches Leiden mit Krankheitswert, das zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit führe, finde sich nicht. Es seien keine weiteren medizinischen Abklärungen erforderlich (Urk. 9/117/3).
4.
4.1
Aus den unter E. 3.2 wiedergegebenen Arztberichten ergibt sich, dass der Be
schwerdeführer im massgebenden Zeitraum, nämlich zwischen dem 26. Novem
ber
2010 (Abschluss des damaligen Rentenrevisionsverfahren mit der die bis
herige ganze Rente bestätigenden Mitteilung) und dem Erlass der ange
fochtenen Verfügung vom 26. Juli 2012
,
nicht
erneut
psychiatrisch untersucht wurde. Die Beschwerdegegnerin stützte ihren Entscheid, die Rente des Be
schwerdeführer
s
auf eine
Dreiviertelsrente
herabzusetzen, vielmehr auf die
Ak
tenbeurteilung
en
von
Dr.
G.___
, der seinerseits auf die von der
Z.___
durchgeführte
Po
ten
tialabklärung
(Urk.
9/86) verwies (vgl. Urk. 9/91/4).
Dabei ist allerdings zu beachten, dass die Potentialabklärung bei der
Z.___
– soweit ersichtlich – ohne
Beizug
von medizinischen Fachpersonen erfolgte. In medizinischer Hin
sicht basierten denn auch die neueren Einschätzungen von
Dr.
G.___
im We
sent
lichen auf seine
r
frühere
n
Untersuchung vom 29. Oktober 2010
(vgl. etwa Urk. 9/110/4) sowie auf dem Umstand, dass der Beschwerde
führer nicht mehr in psychiatrischer Behandlung war (vgl. Urk. 9/117/3). Aller
dings machte der Be
schwerdeführer in der Beschwerde
geltend, dass er zwi
schenzeitlich (und zwar vor
Erlass der angefochtenen Verfügung) wieder psy
chiatr
isch behandelt worden war
(Urk.
1 Ziff. 5).
4.2
Aus den in E. 3.2 wiedergegebenen Akten, namentlich aus den Berichten von
Dr.
G.___
und dem Bericht der
Z.___
betreffend Potentialabklärung, so
wie aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer zumindest nicht in regelmäs
siger psychiatrischer Behandlung stand, ergeben sich zwar gewisse Hinweise darauf, dass sich sein Gesundheitszustand im relevanten Zeitraum
gebessert ha
ben könnte und dass tatsächlich – wie
Dr.
G.___
ausführte (vgl. E. 3.2.4) – ge
genwärtig motivationale Aspekte ganz im Vordergrund stehen könnten. Da der Beschwerdeführer aber im relevanten Zeitraum nicht mehr psychiatrisch unter
sucht wurde
(beziehungsweise von der von ihm während einer kurzen Zeit kon
sultierten Psychiaterin
Dr.
A.___
kein Bericht eingeholt wurde), beste
hen aber
von vornherein erhebliche Zweifel, ob sich der Gesundheitszustand des Be
schwer
deführers tatsächlich verbessert hat.
Im
Urteil I 526/02 vom 27. August 2003 erwog das damalige Eidgenössische Ver
sicherungsgericht Folgendes (E.
2.4): „Liegt ein neuer Bericht von ärztlichen oder
anderen Fachleuten vor, auf deren Unterlagen die Verwaltung und der Richter
für die Invaliditätsbemessung angewiesen sind, genügt es für das Vor
liegen einer
erheblichen Sachverhaltsänderung nicht, dass im fraglichen Bericht der bereits bekannte, im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung gege
bene Sachver
halt anders bewertet wird und daraus andere Schlussfolgerungen gezogen werden
als im früheren Verwaltungs- und/oder Beschwerdeverfahren. Vielmehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, die nach der ursprüngli
chen
Rentenver
fügung
eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen sind oder diesen verändert haben.“
Angesichts dieser Rechtsprechung
kann zur Beurteilung der Frage, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert hat, nicht auf die Ein
schätzu
ngen von
Dr.
G.___
vom 9. Januar, 14. Februar
2012
und 26. April 2012 (vgl. E. 3.2.3, 3.2.4 und 3.2.6) abgestellt werden, denn bei diesen neueren Ein
schätzungen handelt es sich im Wesentlichen lediglich um andere Beurteilungen der früheren Untersuchung von
Dr.
G.___
vom 29. Oktober 2010 (Urk. 9/54; vgl. E. 3.1.3).
Dr.
G.___
war damals zum Schluss gekommen, dass dem Beschwerde
führer eine Präsenzzeit von zwei Stunden während vier Tagen pro Woche zu
mutbar sei. Erst nach Durchführung der entsprechenden Massnahmen über ein Jahr sei eine Steigerung auf
50 % wahrscheinlich (unter Einhaltung des formu
lierten Belastungsprofils). Nach einem Jahr sei aber eine neue medizinische Be
urteilung erforderlich. Wie ausgeführt wurde, ist der Beschwerdeführer aller
dings ni
cht
mehr psychiatrisch untersucht worden. Trotzdem kam
Dr
.
G.___
nunmehr –
weiterhin
gestützt auf seine Untersuchung vom 29. Oktober 2010 (vgl. E. 3.2.3 und 3.2.6)
– zum Schluss
, dass dem
Beschwerdeführer (mindestens)
eine 50%ige Tätigkeit zumutbar sei. Diese neue Interpretation der Untersu
chungs
befunde aus dem Jahr 2010 ist für eine Rentenrevision nicht ausrei
chend.
Hinzu kommt, dass die neueren Beurteilungen von
Dr
.
G.___
auch in anderer Hin
sicht nicht restlos nachvollziehbar sind
. Noch a
m 9. Januar 2012 erachtete er die Auferlegung eines Schadenminderungspflicht als sinnvoll und
erfolg
ver
sprechend (E. 3.2.3), w
ährend er bereits am 26. April 2012 die Auffassung vertrat,
dass von der Auferlegung einer Schadenminderungspflicht Abstand zu nehmen sei. Krankheitsbedingt könn
t
e nämlich die Einsicht de
s
Beschwerdefüh
rers in die Erkrankung fehlen (E. 3.2.6).
4.3
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass
zwar gewisse Anzeichen vorhanden sind,
dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im relevanten Zeitraum
verbessert haben könnte, dass aber die herrschende Aktenlage zu we
nig aus
sage
kräftig ist, um dies als
erstellt anzusehen. Dabei fällt insbesondere ins Gewicht, dass keine aktuelle psychiatrische Untersuchung des Beschwerde
führers vorhan
den ist. Die Sache erweist sich demzufolge als nicht spruchreif.
Aus dem Gesagten folgt, dass
die angefochtene Verfügung vom 26. Juli 2012
aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, da
mi
t sie den Beschwerdeführer psychiatrisch begutachten lasse, die Vorausset
zungen
fü
r eine Rentenrevision gestützt auf das
Gutachtens neu prüfe und her
nach über die dem Beschwerdeführer zustehende Rente neu verfüge.
5.
5.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.
festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
).
5.2
5.2.1
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
Als Obsiegen gilt auch die Rückweisung an den Versicherungsträger zur weiteren Abklärung (BGE 110 V 57 E. 3a).
5.2
.2
Mit Honorarnote
vom 13. März 2014 (Urk. 16) machte Rechtsanwältin Yvonne Mäder, Wetzikon, einen Aufwand von 6 Stunden 25 Minuten sowie Barauslagen von Fr. 18.
geltend,
was angemessen erscheint.
Der gerichtsübliche
Stunden
ansatz
beträgt
Fr.
17
0.
(zuzüglich
8 %
Mehrwertsteuer)
. Demzufolge ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine
Prozessent
schädigung
in der Höhe von Fr.
1‘197
.
5
5 (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) zu bezahlen.
Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 26. Juli 2012 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückge
wiesen wird, damit sie die erforderlichen Abklärungen veranlasse und hernach neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schä
digung
von
Fr.
1
‘
197
.
5
5
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen
.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Yvonne Mäder
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 16
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubStocker