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**Case Identifier:** 0c20a479-a65e-55ab-a918-39113f84b60d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 07.08.2020 PS200116
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS200116_2020-08-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs 

 
 

 

Geschäfts-Nr.: PS200116-O/U 

 
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. R. Pfeiffer 

Beschluss und Urteil vom 7. August 2020 

in Sachen 

 

A._____ AG in Liquidation, 
Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 

1. B._____,  
Beschwerdegegner 1, 

2. C._____,  
3. D._____, 
Beschwerdegegner 2 und 3, 

 

Nr. 1 vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y._____,  

 
betreffend Lastenverzeichnis betreffend 

Grundstück F._____ / GB-Blatt 1 / Kataster Nr. 2 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Sihltal) 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen vom 13. Mai 2020 
(CB190032) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte und Sachverhaltsübersicht 

1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, Inhaberin eines Schuldbriefs, lastend 

auf der Liegenschaft der Beschwerdegegner 2 und 3 in F._____, zu sein, und in 

der entsprechenden Grundpfandverwertung zu berücksichtigende grundpfandge-

sicherte Forderungen zu haben (vgl. act. 16/5, act. 3/10, act. 16/8 S. 14). Der Be-

schwerdegegner 1 macht geltend, er sei als nachrangiger Gläubiger am Erlös aus 

dieser Verwertung berechtigt (vgl. act. 16/6, act. 16/8 S. 15). 

2. In der Grundpfandverwertung dieses Grundstückes (Grundbuchblatt 1, Kataster 

Nr. 2, EGRID 3, Mehrfamilienhaus, E._____-Strasse …, in F._____) meldete die 

Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 14. Oktober 2019 an das Betreibungsamt 

Sihltal mehrere Forderungen zur Aufnahme ins Lastenverzeichnis an (act. 9/2, 

9/3; vgl. auch die Bestreitung des nachrangigen Gläubigers und Beschwerdegeg-

ners 1, act. 16/7, und die Fristansetzung zur Lastenbereinigungsklage, act. 9/4). 

Im Einzelnen meldete sie als Inhaberin eines Schuldbriefs an dritter Pfandstelle 

über nominal Fr. 1'300'000.– (vgl. act. 19/2 und 19/3) folgende (ihrer Ansicht 

nach) grundpfandgesicherten Forderungen an (act. 9/3 S. 2 f., auch act. 25 S. 2 f.; 

Nummerierung gemäss Lastenverzeichnis [act. 16/8]): 

 

30. Schuldbriefforderung .................Fr. .................... 1'300'000.– 
31. Verzugszinsen ...........................Fr. ................ 525'614.40 
  (Art. 818 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB) 
32.–34. Drei verfallene Jahreszinse .......Fr. .................... 1'176'713.– 
  (Art. 818 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB) 
 3.5 % Jahreszins 2016   Fr. 375'593.80 
 3.5 % Jahreszins 2017   Fr. 389'469.45 
 3.5 % Jahreszins 2019   Fr. 411'649.75 
35. Laufender Jahreszins ................Fr. ................ 375'460.75 
  (Art. 818 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB) 
36. Betreibungskosten .....................Fr. ................ 723.85 
37. Gerichtskosten ..........................Fr. .................... 7'000.– 
38. Gerichtskosten ..........................Fr. .................... 8'000.– 
 Total ..........................................Fr. .................... 3'393'512.– 

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3. Das Betreibungsamt Sihltal nahm diese angemeldeten Forderungen vollständig 

in das Lastenverzeichnis vom 23. Oktober 2019 auf (act. 16/8, insb. S. 14). 

4. Mit Eingabe vom 7. November 2019 (act. 1) führte der damalige Beschwerde-

führer und nunmehrige Beschwerdegegner 1 (nachfolgend Beschwerdegegner 1) 

Aufsichtsbeschwerde (Art. 17 SchKG) an das Bezirksgericht Horgen als untere 

Aufsichtsbehörde und ficht die im Lastenverzeichnis an dritter Pfandstelle aufge-

führte Grundpfandforderung der Beschwerdeführerin an. Am 18. November 2019 

gewährte dieses der Beschwerde vorläufig aufschiebende Wirkung (act. 6). Mit 

Urteil vom 13. Mai 2020 (act. 22 = 25 = 27) hiess das Bezirksgericht die Auf-

sichtsbeschwerde insoweit gut, als es die Positionen 31–35 auf insgesamt Fr. 

525'614.40 kürzte (S. 14 Dispositiv-Ziffer 1) und das Betreibungsamt anwies, die 

Positionen Nr. 32–35 ("Jahreszinse" für die Jahre 2016 [Nr. 32], 2017 [Nr. 33] und 

2018 [Nr. 34] und "den seit dem letzten Zinstag laufenden Zins" bis zum 29. No-

vember 2019 [Nr. 35]) im Lastenverzeichnis zu streichen und das Lastenver-

zeichnis neu aufzulegen (act. 25 S. 14 Dispositiv-Ziffer 2). Gleichzeitig schrieb es 

die Anträge um Aufhebung der aufschiebenden Wirkung als gegenstandslos ab. 

5. Mit Eingabe vom 28. Mai 2020 (act. 26) führt die Beschwerdeführerin gegen 

dieses Urteil Beschwerde an die Kammer als obere Aufsichtsbehörde und bean-

tragt die Erteilung der aufschiebenden Wirkung (S. 2 S. 8 f.). Mit Verfügung vom 

29. Mai 2020 (act. 30) wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wir-

kung erteilt (S. 5 Dispositiv-Ziffer 1) und den Beschwerdegegnern wurde Frist an-

gesetzt, sich zum Antrag um Erteilung der aufschiebenden Wirkung zu äussern 

(Dispositiv-Ziffer 2). 

6. Die Beschwerdeführerin stellt in ihrer Beschwerde an die Kammer folgende An-

träge:  

" 1. Es seien Dispositiv-Ziffern 1 und 2 des Urteils des Bezirksgerichts 
Horgen, Untere Aufsichtsbehörde, vom 13. Mai 2020, Geschäfts-
Nr. CB190032-F, aufzuheben, und es seien die von der Beschwer-
deführerin in den Betreibungen Nr. 1 und 2 gegen die Beschwer-
degegner 2 und 3 betreffend das Grundstück F._____, GB-Blatt 1, 
Kataster Nr. 2, EGRID 3, Mehrfamilienhaus E._____-Strasse …, 
F._____, im Lastenverzeichnis aufgenommenen Lasten mit den 
Positionen Nr. 31–35 als zutreffend zu bestätigen. 

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 2. Eventualiter seien Dispositiv-Ziffern 1 und 2 des Urteils des Be-
zirksgerichts Horgen, Untere Aufsichtsbehörde, vom 13. Mai 2020, 
Geschäfts-Nr. CB190032-F, aufzuheben und es sei das Betrei-
bungsamt Sihltal anzuweisen, der Beschwerdeführerin in den Be-
treibungen Nr. 1 und 2 gegen die Beschwerdegegner 2 und 3 be-
treffend das Grundstück F._____, GB-Blatt 1, Kataster Nr. 2, 
EGRID 3, Mehrfamilienhaus E._____-Strasse …, F._____, Gele-
genheit zu geben, ihre als Positionen Nr. 32–35 in das Lastenver-
zeichnis aufgenommenen Zinsforderungen zu korrigieren." 

7. Sistierungsgesuch 

7.1. Mit Eingabe vom 13. Juli 2020 (act. 36) stellten die Beschwerdegegner 2 und 

3 den Antrag, das Beschwerdeverfahren zu sistieren bis zur rechtskräftigen Erle-

digung des Lastenbereinigungsverfahrens. Zunächst verweisen sie darauf, die 

angemeldete Forderung würde ohnehin nicht befriedigt werden können (act. 36 S. 

3 ff. Rz. 12 ff.). Damit wollen sie wohl geltend machen, die Beschwerdeführerin 

habe gar kein schutzwürdiges Interesse (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO) an ihrer Be-

schwerde an die obere Aufsichtsbehörde (was allerdings nicht eine Sistierung, 

sondern ein Nichteintreten zur Folge hätte). Die Beschwerdegegner 2 und 3 be-

gründen dies mit Mutmassungen darüber, welchen Erlös das zu versteigernde 

Grundstück erzielen und wieviel Grundstückgewinnsteuer anfallen werden, ohne 

ihre Vermutungen zu plausibilisieren oder gar Beweise dafür zu nennen oder vor-

zulegen. Das genügt nicht. Zudem befasste sich bereits das Bezirksgericht mit 

dem schutzwürdigen Interesse der Parteien und bejahte dieses (act. 25 S. 6 

Erw. 3.3), ohne dass dies angefochten wurde. Dass es damals um das schutz-

würdige Interesse des heutigen Beschwerdegegners 1 ging, hier aber um das der 

Beschwerdeführerin, ändert nichts. Die Beschwerdegegner 2 und 3 bringen keine 

plausiblen Gründe vor, weshalb das schutzwürdige Interesse hier anders beurteilt 

werden müsste. 

7.2. Die Beschwerdegegner 2 und 3 verweisen weiter auf eine Aberkennungskla-

ge/Lastenbereinigungsklage vom 6. Dezember 2019 (act. 36 S. 5 ff. Rz. 21 ff.). 

Das Lastenbereinigungsverfahren und das Beschwerdeverfahren verfolgen ver-

schiedene Ziele. Während im Lastenbereinigungsverfahren die materielle Berech-

tigung der Beschwerdeführerin an der eingetragenen Forderung abzuklären ist, ist 

im Beschwerdeverfahren zu prüfen, welche Forderung formell ins Lastenver-

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zeichnis aufzunehmen ist. Da Grundlage eines Lastenbereinigungsverfahrens 

somit das Lastenverzeichnis bildet (Art. 140 Abs. 2 SchKG) und nicht umgekehrt, 

besteht kein Interesse, das Beschwerdeverfahren betreffend das Lastenverzeich-

nis bis zum Abschluss des Lastenbereinigungsverfahrens zu sistieren. 

7.3. Die Beschwerdegegner 2 und 3 machen weiter geltend, die Beschwerdefüh-

rerin habe unnötige Prozesskosten verursacht, indem sie aussichtslose Zinsforde-

rungen angemeldet habe (act. 36 S. 7 f. N 36 ff., insb. Titel vor N 36 sowie N 40). 

Verursachte die Beschwerdeführerin unnötige Kosten – worüber hier nicht zu ent-

scheiden ist –, kann das bei der Kostenauflage im Lastenbereinigungsverfahren 

berücksichtigt werden (Art. 108 ZPO). Eine Sistierung des Verfahrens ist deshalb 

weder nötig noch angebracht. 

7.4. Das Sistierungsgesuch ist deshalb abzuweisen.  

8. Die Eintretensvoraussetzungen geben im Übrigen zu keinen Bemerkungen An-

lass. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (vgl. act. 1–23). Es sind kei-

ne Weiterungen erforderlich (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif.  

II. Zur Beschwerde im Einzelnen 

1.1. Das Bezirksgericht korrigierte das Lastenverzeichnis, in welches das Betrei-

bungsamt die angemeldete Forderung vollständig aufnahm. Das Bezirksgericht 

verwies dazu auf Art. 36 Abs. 1 und 2 VZG und erwog, das Betreibungsamt dürfe 

nur eine formelle, nicht aber eine materielle Prüfung der angemeldeten Ansprüche 

vornehmen. Es sei grundsätzlich nicht befugt, die Aufnahme der im Auszug aus 

dem Grundbuch enthaltenen oder besonders angemeldeten Lasten in das Las-

tenverzeichnis abzulehnen, diese abzuändern oder zu bestreiten oder die Einrei-

chung von Beweismitteln zu verlangen. Dennoch könne es – und daraufhin auch 

die Aufsichtsbehörde – die Deckung eines Anspruchs durch das geltend gemach-

te Pfandrecht überprüfen. Sei eine solche Deckung offensichtlich nicht gegeben, 

stelle die angemeldete Forderung für das Grundstück keine Belastung dar und sie 

sei entsprechend abzuweisen (act. 25 S. 8 f. Erw. 5.1.1). 

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1.2. Das Betreibungsamt habe also zu prüfen, ob der angemeldete Anspruch  

– vorausgesetzt, er besteht wie angemeldet – seiner Natur nach als Belastung 

des Grundstücks betrachtet werden könne (ebd., mit Verweis auf BGE 117 III 36 

Erw. 2 f. und die Literatur). Aus der Anmeldung der Ansprüche der Beschwerde-

führerin zur Aufnahme ins Lastenverzeichnis gehe auf den ersten Blick hervor, 

dass die angemeldeten Zinse nicht auf der Schuldbriefforderung, sondern auf der 

Grundforderung berechnet worden seien, was der revidierten Fassung von 

Art. 818 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB offensichtlich widerspreche. Die angemeldete Zinsfor-

derung sei deshalb rein obligatorischer Art und könne ihrer Natur nach nicht als 

Belastung des Grundstücks betrachtet werden. Gestützt auf die neuste Recht-

sprechung des Bundesgerichts könne das Betreibungsamt solche offensichtlichen 

Fehler korrigieren (act. 25). 

1.3. Die Beschwerdeführerin beanstandet dies und macht geltend, das Bezirksge-

richt habe dadurch eine unzulässige materielle Prüfung vorgenommen; eine sol-

che stehe diesem (und dem Betreibungsamt) nicht zu (act. 26 S. 5 ff. Rz. 9 ff.). 

Sie macht mit Verweis auf BGE 117 III 38 Erw. 3 geltend, es dürfe allein geprüft 

werden, ob es für die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Jahreszins-

forderungen ihrer Natur nach eine gesetzliche Grundlage gebe, und dass eine 

solche gesetzliche Grundlage mit Art. 818 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB vorhanden sei (act. 

26 S. 6 f. Rz. 13). Nämlich gehe die Lehre davon aus, dass die "Jahreszinsen" im 

Sinne von Art. 818 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB auf der Grundforderung zu berechnen seien 

(act. 26 S. 7 Rz. 14 f.). Aber auch, wenn mit einem neueren Entscheid des Bun-

desgerichts (BGE 144 III 29) vom Gegenteil ausgegangen werde, sei diese 

Rechtsfrage nicht durch das Betreibungsamt oder die Aufsichtsbehörden zu klä-

ren (Rz. 16). 

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2. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet in erster Linie die Kognitionsbe-

fugnis des Betreibungsamts bzw. deren Aufsichtsbehörden im Zusammenhang 

mit der Aufnahme angemeldeter Forderungen ins Lastenverzeichnis. Mit der Prü-

fungsbefugnis des Betreibungsamts bei Erstellen des Lastenverzeichnisses be-

fassen sich im Wesentlichen nachfolgende Bestimmungen: 

2.1. Nach Art. 36 Abs. 1 VZG dürfen unter anderem Forderungen, die keine Be-

lastung des Grundstücks darstellen, nicht in das Lastenverzeichnis aufgenommen 

werden. Diese Norm berechtigt und verpflichtet das Betreibungsamt unter ande-

rem die Frage zu prüfen, ob auf dem Grundstück überhaupt ein Pfandrecht zur 

Sicherung der angemeldeten Forderung lastet, ansonsten die Formulierung in 

Art. 36 Abs. 2 VZG, wonach dem Betreibungsamt im Übrigen keine Befugnis zu-

kommt, angemeldete Lasten abzuweisen, wenig Sinn ergeben würde. 

2.2. Nach Art. 140 Abs. 1 SchKG ermittelt der Betreibungsbeamte sodann die auf 

dem Grundstück ruhenden Lasten anhand der Eingaben der Berechtigten. Der 

Wortlaut "ermittelt das Betreibungsamt die auf dem Grundstück ruhenden Lasten" 

spricht ebenfalls für eine gewisse Prüfungsbefugnis und -pflicht des Betreibungs-

amts auf der Grundlage der Eingaben der Berechtigten. 

2.3. Auch das Bundesgericht äusserte sich in BGE 117 III 36 in diesem Sinne und 

erwog im Zusammenhang mit der Erstellung des Lastenverzeichnisses, es sei 

dem Betreibungsamt zwar die materiellrechtliche Prüfung des geltend gemachten 

Anspruchs versagt, nicht aber die Prüfung der Frage, ob ein Anspruch durch das 

geltend gemachte Pfandrecht überhaupt gedeckt sei. Es sei nicht einzusehen, 

weshalb dem Betreibungsbeamten diese Prüfung, die weder Bestand noch Höhe 

der Forderung berühre, untersagt sein sollte (Erw. 3 S. 38). 

2.4. Das Grundpfandrecht bietet dem Gläubiger unter anderem Sicherheit für drei 

zur Zeit der Konkurseröffnung oder des Pfandverwertungsbegehrens verfallene 

Jahreszinse und den seit dem letzten Zinstag laufenden Zins; beim Schuldbrief 

sind nur die tatsächlich geschuldeten Zinsen pfandgesichert (Art. 818 ZGB). Bei 

der Sicherungsübereignung sind das rein obligatorische Grundverhältnis und das 

Schuldbriefverhältnis strikt auseinanderzuhalten, was auch das Bezirksgericht zu-

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treffend erkannt hat und sich seit der Revision von Art. 842 Abs. 2 ZGB klar dem 

Gesetz entnehmen lässt. Grundsätzlich sind deshalb die Schuldbriefforderung 

und deren Zinsen grundpfandrechtlich gesichert, d.h. vom Grundpfand gedeckt 

und zur Aufnahme ins Lastenverzeichnis berechtigt, nicht aber die rein obligatori-

sche Grundforderung bzw. deren Zinsen, soweit sie zumindest die Nominal-

schuldbriefforderungen übersteigen. Dies wird durch die neuste Rechtsprechung 

des Bundesgerichts bestätigt (BGE 144 III 29 E. 4.4.4 f.). Auch gemäss Lehre be-

steht die Pfandhaftung des Grundstücks nur für die Schuldbriefforderung 

(ERNST/ZOGG, Sachenrecht in a nutshell, 3. A. 2020, S. 173; vgl. auch BSK ZGB 

II-STAEHELIN, Art. 842 N 46). Aus den von der Beschwerdeführerin angegebenen 

Literaturstellen ergibt sich nichts anderes. Der Teilsatz von Art. 818 Abs. 1 Ziff. 3 

ZGB ("beim Schuldbrief sind nur die tatsächlich geschuldeten Zinsen pfandgesi-

chert") bedeutet keine Ausdehnung der Pfandhaft auf Grundforderungszinsen, die 

über die Zinsen der Nominalschuldbriefforderung hinausgehen, sondern gegen-

teils eine Einschränkung der Pfandhaft auf tatsächlich aus der Grundforderung 

geschuldete Zinsen (vgl. BGE 144 III 29 E. 4.4.3.7). 

2.5.  Dem Betreibungsamt kommt aus diesen Gründen die Kognition zu, anhand 

der Anmeldungen zu prüfen, ob Zinsen auf der grundpfandrechtlich gesicherten 

Schuldbrief- oder aber auf der rein obligatorischen Grundforderung zur Aufnahme 

angemeldet werden und die Aufnahme von nicht vom Grundpfand gedeckten an-

gemeldeten zu hohen Zinsforderungen aus dem Grundverhältnis abzulehnen. 

Dies ändert nichts daran, dass das Betreibungsamt ganz allgemein den Bestand 

von Forderungen und der Zinsen nicht prüfen und auch nicht abklären darf, in 

welcher Höhe Zinsen bestehen und ob diese vom "richtigen" Gläubiger geltend 

gemacht werden.  

2.6. Dem Bezirksgericht als untere Aufsichtsbehörde stand demnach die Kogniti-

on zu, zu prüfen, ob die angemeldete Forderung grundpfandgesichert bzw. vom 

Grundpfand gedeckt ist. Sie hat dies, wie später noch zu zeigen ist, auch zu 

Recht verneint.  

2.7. Gemäss Lehre kommt dem Betreibungsamt für die ihm obliegende Prüfung 

nach dem Bestand des Pfandrechts nur eine beschränkte Kognition zu (so JENT-

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SØRENSEN, Die Rechtsdurchsetzung bei der Grundstückverwertung in der Spezi-

alexekution, N 131; FEUZ, Kurzkommentar VZG, Art. 36 N 2). Die Frage, wie weit 

sich die Befugnis des Betreibungsbeamten bei der Prüfung der Pfanddeckung ei-

ner angemeldeten Forderung erstreckt, kann hier weitgehend offen gelassen wer-

den. Mit Blick auf die bisherige Rechtsprechung kann gesagt werden, dass das 

Betreibungsamt zumindest dann zur Prüfung und Ablehnung berechtigt ist, wenn 

der zuständige Betreibungsbeamte "auf Anhieb" erkennt, dass keine Pfandde-

ckung bestehen kann (BGE 117 II 36 Erw. 3 S. 38 ). 

2.8. Aus Art. 140 Abs. 1 SchKG ergibt sich sodann, dass das Betreibungsamt die 

Lasten anhand der Eingaben prüft. Die Grundlagen der Prüfung durch das Betrei-

bungsamt beschränken sich demnach auf die Anmeldedokumente. Demzufolge 

darf das Betreibungsamt die Aufnahme angemeldeter Forderungen ins Lasten-

verzeichnis ablehnen, wenn diese aufgrund der Anmeldeunterlagen offensichtlich 

nicht vom Grundpfand gedeckt bzw. nicht grundpfandrechtlich gesichert sein kön-

nen. Genau diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt. So hat auch das Be-

zirksgericht zu Recht erwogen, dass sich bereits aus der Anmeldung ohne weite-

res ergibt, dass es sich nicht um Schuldbriefforderungszinsen, sondern um diese 

weit übersteigende Grundforderungszinsen handle (act. 25 Erw. 5.3). Dieser Ein-

schätzung ist beizupflichten und diese wurde auch von der Beschwerdeführerin 

nicht in Abrede gestellt. So ergibt sich bereits aus dem Wortlaut ihrer Anmeldung 

vom 14. Oktober 2019 an das Betreibungsamt unter dem Titel "Zusammenset-

zung der angemeldeten Forderung" ausdrücklich, dass drei verfallene Jahreszin-

sen von 3,5% auf der Forderung aus dem Grundverhältnis von 
Fr. 10'731'252.– angemeldet werden (act. 9/3 S. 3, Hervorhebung hinzugefügt). 
Bereits aufgrund des Vergleichs der Beträge der Nominal-Schuldbriefforderung 

von 1.3 Millionen Franken und der angemeldeten Zinsen (verfallene und laufende 

Jahreszinsen) von rund 1.5 Millionen Franken ist auf den ersten Blick erkennbar, 

dass mehr als nur die Schuldbriefforderungszinsen angemeldet wurden und es 

sich damit nicht um vom Grundpfand gedeckte Zinsforderungen handeln kann. 

2.9. Zusammenfassend ist nicht zu beanstanden, dass das Bezirksgericht als un-

tere Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter aufgrund der Anmeldedoku-

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mente prüfte, ob die von der Beschwerdeführerin angemeldete Zinsforderung vom 

Pfandrecht gedeckt ist und die Aufnahme der Zinsforderung ins Lastenverzeichnis 

aufgrund der gemäss Anmeldung offensichtlich fehlenden Grundpfandhaft ver-

weigerte. Es überschritt damit seine Kognition nicht. 

3. Die Beschwerdeführerin beanstandet weiter, das Bezirksgericht hätte die an-

gemeldete Forderung nicht ersatzlos streichen dürfen (act. 26 S. 7 f. Rz. 17 ff.). 

Dieses erwog, da die Forderung schon ihrer Natur nach nicht grundpfandgesi-

chert sei, könne diese auch nicht in reduziertem Umfang im Lastenverzeichnis be-

lassen werden (act. 39 S. 12 Erw. 5.4 f.). 

Auch diese Beanstandung ist unberechtigt und die Anmeldung war nicht zur Kor-

rektur an die Beschwerdeführerin zurückzuweisen. Die von ihr zitierte Kommen-

tarstelle (BSK SchKG I-FEUZ, Art. 140 N 104) verweist auf ein einziges Urteil aus 

dem Kanton Tessin. Richtig mag sein, dass "administrative" Mängel in einer An-

meldung behoben werden können, z.B. eine fehlende Unterschrift oder ein Re-

chenfehler (vgl. Art. 52 und 132 ZPO). Solches liegt hier aber gerade nicht vor. Es 

ist kein verbesserlicher Fehler gegeben. Dass die Anmeldung "in Einklang mit der 

herrschenden Lehre" erfolgte (act. 26 S. 8 Rz. 19), trifft nach dem Ausgeführten 

nicht zu. Ob die Beschwerdeführerin die angemeldeten Beträge ganz oder teil-

weise als Schuldbrief(zins)forderungen hätte anmelden können, kann offen gelas-

sen werden, nachdem sie diese offensichtlich nicht als solche angemeldet hat. 

4. Das Bezirksgericht hat die Beschwerde zu Recht gutgeheissen. Die Beschwer-

de an die Kammer als obere Aufsichtsbehörde ist deshalb abzuweisen. Die Ne-

benfolgen (Anweisung des Betreibungsamtes zur Neuauflage nach Korrektur des 

Lastenverzeichnisses, act. 25 S. 14 Dispositiv-Ziffer 2) sind nicht angefochten, 

weshalb es damit sein Bewenden hat. 

5. Ein abschliessender Entscheid über die aufschiebende Wirkung ist nicht mehr 

nötig. Der entsprechende Antrag ist abzuschreiben. 

6. Es sind keine Kosten zu erheben (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG) und keine Par-

teientschädigungen zuzusprechen (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

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Es wird beschlossen: 

1. Das Sistierungsgesuch der Beschwerdegegner 2 und 3 wird abgewiesen. 

2. Der Antrag betreffend aufschiebende Wirkung wird abgeschrieben. 

3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gegen Ziffer 2 mit nachfolgendem 

Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

3. Schriftliche Mitteilung: 

– an die Beschwerdeführerin unter Beilage eines Doppels der act. 32, 34, 

35, 36 und 37/1–12, 

– an den Beschwerdegegner 1 unter Beilage eines Doppels der act. 26, 

32, 34, 36 und 37/1–12, 

– an die Beschwerdegegner 2 und 3 unter Beilage eines Doppels der 

act. 26 und 35, 

– an das Bezirksgericht Horgen, Einzelgericht (Ref.: CB190032), 

– an das Betreibungsamt Sihltal (Ref.: Betreibung 1/2), 

je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG in einer SchKG-Beschwerde. 
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 1'176'713.–. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. R. Pfeiffer 
 
versandt am: 
27. August 2020 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 7. August 2020
	Erwägungen:
	I.  Prozessgeschichte und Sachverhaltsübersicht
	1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, Inhaberin eines Schuldbriefs, lastend auf der Liegenschaft der Beschwerdegegner 2 und 3 in F._____, zu sein, und in der entsprechenden Grundpfandverwertung zu berücksichtigende grundpfandgesicherte Forderungen ...
	2. In der Grundpfandverwertung dieses Grundstückes (Grundbuchblatt 1, Kataster Nr. 2, EGRID 3, Mehrfamilienhaus, E._____-Strasse …, in F._____) meldete die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 14. Oktober 2019 an das Betreibungsamt Sihltal mehrere Forde...
	3. Das Betreibungsamt Sihltal nahm diese angemeldeten Forderungen vollständig in das Lastenverzeichnis vom 23. Oktober 2019 auf (act. 16/8, insb. S. 14).
	4. Mit Eingabe vom 7. November 2019 (act. 1) führte der damalige Beschwerdeführer und nunmehrige Beschwerdegegner 1 (nachfolgend Beschwerdegegner 1) Aufsichtsbeschwerde (Art. 17 SchKG) an das Bezirksgericht Horgen als untere Aufsichtsbehörde und ficht...
	5. Mit Eingabe vom 28. Mai 2020 (act. 26) führt die Beschwerdeführerin gegen dieses Urteil Beschwerde an die Kammer als obere Aufsichtsbehörde und beantragt die Erteilung der aufschiebenden Wirkung (S. 2 S. 8 f.). Mit Verfügung vom 29. Mai 2020 (act. ...
	6. Die Beschwerdeführerin stellt in ihrer Beschwerde an die Kammer folgende Anträge:
	7. Sistierungsgesuch
	7.1. Mit Eingabe vom 13. Juli 2020 (act. 36) stellten die Beschwerdegegner 2 und 3 den Antrag, das Beschwerdeverfahren zu sistieren bis zur rechtskräftigen Erledigung des Lastenbereinigungsverfahrens. Zunächst verweisen sie darauf, die angemeldete For...
	7.2. Die Beschwerdegegner 2 und 3 verweisen weiter auf eine Aberkennungsklage/Lastenbereinigungsklage vom 6. Dezember 2019 (act. 36 S. 5 ff. Rz. 21 ff.). Das Lastenbereinigungsverfahren und das Beschwerdeverfahren verfolgen verschiedene Ziele. Während...
	7.3. Die Beschwerdegegner 2 und 3 machen weiter geltend, die Beschwerdeführerin habe unnötige Prozesskosten verursacht, indem sie aussichtslose Zinsforderungen angemeldet habe (act. 36 S. 7 f. N 36 ff., insb. Titel vor N 36 sowie N 40). Verursachte di...
	7.4. Das Sistierungsgesuch ist deshalb abzuweisen.
	8. Die Eintretensvoraussetzungen geben im Übrigen zu keinen Bemerkungen Anlass. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (vgl. act. 1–23). Es sind keine Weiterungen erforderlich (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif.
	II.  Zur Beschwerde im Einzelnen
	1.1. Das Bezirksgericht korrigierte das Lastenverzeichnis, in welches das Betreibungsamt die angemeldete Forderung vollständig aufnahm. Das Bezirksgericht verwies dazu auf Art. 36 Abs. 1 und 2 VZG und erwog, das Betreibungsamt dürfe nur eine formelle,...
	1.2. Das Betreibungsamt habe also zu prüfen, ob der angemeldete Anspruch  – vorausgesetzt, er besteht wie angemeldet – seiner Natur nach als Belastung des Grundstücks betrachtet werden könne (ebd., mit Verweis auf BGE 117 III 36 Erw. 2 f. und die Lite...
	1.3. Die Beschwerdeführerin beanstandet dies und macht geltend, das Bezirksgericht habe dadurch eine unzulässige materielle Prüfung vorgenommen; eine solche stehe diesem (und dem Betreibungsamt) nicht zu (act. 26 S. 5 ff. Rz. 9 ff.). Sie macht mit Ver...
	2. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet in erster Linie die Kognitionsbefugnis des Betreibungsamts bzw. deren Aufsichtsbehörden im Zusammenhang mit der Aufnahme angemeldeter Forderungen ins Lastenverzeichnis. Mit der Prüfungsbefugnis des Betreib...
	2.1. Nach Art. 36 Abs. 1 VZG dürfen unter anderem Forderungen, die keine Belastung des Grundstücks darstellen, nicht in das Lastenverzeichnis aufgenommen werden. Diese Norm berechtigt und verpflichtet das Betreibungsamt unter anderem die Frage zu prüf...
	2.2. Nach Art. 140 Abs. 1 SchKG ermittelt der Betreibungsbeamte sodann die auf dem Grundstück ruhenden Lasten anhand der Eingaben der Berechtigten. Der Wortlaut "ermittelt das Betreibungsamt die auf dem Grundstück ruhenden Lasten" spricht ebenfalls fü...
	2.3. Auch das Bundesgericht äusserte sich in BGE 117 III 36 in diesem Sinne und erwog im Zusammenhang mit der Erstellung des Lastenverzeichnisses, es sei dem Betreibungsamt zwar die materiellrechtliche Prüfung des geltend gemachten Anspruchs versagt, ...
	2.4. Das Grundpfandrecht bietet dem Gläubiger unter anderem Sicherheit für drei zur Zeit der Konkurseröffnung oder des Pfandverwertungsbegehrens verfallene Jahreszinse und den seit dem letzten Zinstag laufenden Zins; beim Schuldbrief sind nur die tats...
	2.5.  Dem Betreibungsamt kommt aus diesen Gründen die Kognition zu, anhand der Anmeldungen zu prüfen, ob Zinsen auf der grundpfandrechtlich gesicherten Schuldbrief- oder aber auf der rein obligatorischen Grundforderung zur Aufnahme angemeldet werden u...
	2.6. Dem Bezirksgericht als untere Aufsichtsbehörde stand demnach die Kognition zu, zu prüfen, ob die angemeldete Forderung grundpfandgesichert bzw. vom Grundpfand gedeckt ist. Sie hat dies, wie später noch zu zeigen ist, auch zu Recht verneint.
	2.7. Gemäss Lehre kommt dem Betreibungsamt für die ihm obliegende Prüfung nach dem Bestand des Pfandrechts nur eine beschränkte Kognition zu (so Jent-Sørensen, Die Rechtsdurchsetzung bei der Grundstückverwertung in der Spezialexekution, N 131; Feuz, K...
	2.8. Aus Art. 140 Abs. 1 SchKG ergibt sich sodann, dass das Betreibungsamt die Lasten anhand der Eingaben prüft. Die Grundlagen der Prüfung durch das Betreibungsamt beschränken sich demnach auf die Anmeldedokumente. Demzufolge darf das Betreibungsamt ...
	2.9. Zusammenfassend ist nicht zu beanstanden, dass das Bezirksgericht als untere Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter aufgrund der Anmeldedokumente prüfte, ob die von der Beschwerdeführerin angemeldete Zinsforderung vom Pfandrecht gedeckt ist u...
	3. Die Beschwerdeführerin beanstandet weiter, das Bezirksgericht hätte die angemeldete Forderung nicht ersatzlos streichen dürfen (act. 26 S. 7 f. Rz. 17 ff.). Dieses erwog, da die Forderung schon ihrer Natur nach nicht grundpfandgesichert sei, könne ...
	Auch diese Beanstandung ist unberechtigt und die Anmeldung war nicht zur Korrektur an die Beschwerdeführerin zurückzuweisen. Die von ihr zitierte Kommentarstelle (BSK SchKG I-Feuz, Art. 140 N 104) verweist auf ein einziges Urteil aus dem Kanton Tessin...
	4. Das Bezirksgericht hat die Beschwerde zu Recht gutgeheissen. Die Beschwerde an die Kammer als obere Aufsichtsbehörde ist deshalb abzuweisen. Die Nebenfolgen (Anweisung des Betreibungsamtes zur Neuauflage nach Korrektur des Lastenverzeichnisses, act...
	5. Ein abschliessender Entscheid über die aufschiebende Wirkung ist nicht mehr nötig. Der entsprechende Antrag ist abzuschreiben.
	6. Es sind keine Kosten zu erheben (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG) und keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	3. Schriftliche Mitteilung:
	– an die Beschwerdeführerin unter Beilage eines Doppels der act. 32, 34, 35, 36 und 37/1–12,
	– an den Beschwerdegegner 1 unter Beilage eines Doppels der act. 26, 32, 34, 36 und 37/1–12,
	– an die Beschwerdegegner 2 und 3 unter Beilage eines Doppels der act. 26 und 35,
	– an das Bezirksgericht Horgen, Einzelgericht (Ref.: CB190032),
	– an das Betreibungsamt Sihltal (Ref.: Betreibung 1/2),
	je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...