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**Case Identifier:** 76ad4779-726c-5905-bf30-c6cb841e325e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.03.2024 IV 2023/109
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2023-109_2024-03-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2023/109

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.04.2024

Entscheiddatum: 28.03.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 28.03.2024
Art. 28 IVG. Anspruch auf eine IV-Rente. Art. 29 Abs. 1 ATSG. Neuanmeldung. 
Die Neuanmeldung unterscheidet sich nicht von einer erstmaligen 
Anmeldung. Zumutbarkeit eines Stellenwechsels, wenn der Stellenwechsel 
die Gefahr einer gesundheitlichen Verschlechterung birgt. Da das Risiko für 
eine anhaltende und damit IV-relevante Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes durch einen Stellenwechsel unter Beachtung der 
empfohlenen Massnahmen klein ist, ist der Versicherten die Verwertung der 
Arbeitsfähigkeit in einer ideal adaptierten Tätigkeit zumutbar. Abweisung der 
Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen 
vom 28. März 2024, IV 2023/109).

Entscheid vom 28. März 2024

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja 

Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.

IV 2023/109

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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St.Galler Gerichte

vertreten durch Rechtsanwalt Holger Hügel, Schmid & Herrmann Rechtsanwälte, 

Lange Gasse 90, 4052 Basel,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich erstmals im August 2017 bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Sie gab an, seit dem Jahr 2006 an 

Panikattacken (Agoraphobie, Depression) und Hyperventilation zu leiden. Sie sei 

verheiratet und Mutter von drei Kindern (Jahrgänge 19__ und zweimal 19__). Sie habe 

eine Lehre als Verkäuferin absolviert (siehe IV-act. 37). Seit dem Jahr 2000 arbeite sie 

als Verkäuferin bei B.___, aktuell in einem Pensum von 60 %. Der behandelnde 

Psychiater med. pract. C.___ berichtete der IV-Stelle am 13. September 2017 (IV-

act. 8), dass die Versicherte seit dem Jahr 2002 an einer Panikstörung (ICD-10: F41.0) 

leide. Die Tätigkeit als Verkäuferin bei B.___ sei ihr noch zu 60 % möglich. Die 

Prognose sei günstig.

A.a. 

RAD-Psychiater D.___ notierte am 6. Dezember 2017 (IV-act. 21), dass in der 

angestammten Tätigkeit als Verkäuferin bei B.___ eine Arbeitsfähigkeit von 60 % 

bestehe. Bisher habe keine leitliniengerechte Behandlung, d.h. eine Verhaltenstherapie 

mit Expositionstraining sowie eine medikamentöse Therapie mit einem SSRI 

(Antidepressiva), stattgefunden. Unter einer leitliniengerechten Behandlung sollte in drei 

bis vier Monaten wieder eine volle Arbeitsfähigkeit erreicht werden.

A.b. 

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B.  

Am 25. Januar 2018 wies die IV-Stelle das Gesuch um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen ab (IV-act. 27). Mit Verfügung vom 9. Juli 2018 wies sie 

auch das Rentengesuch bei einem IV-Grad von 0 % ab (IV-act. 34). Zur Begründung 

hielt sie fest, dass es der Versicherten nach der erforderlichen leitliniengerechten 

Behandlung der Agoraphobie mit Panikstörung möglich wäre, ein volles 

Erwerbspensum auszuüben. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.c. 

Im Juni 2019 meldete sich die Versicherte zum zweiten Mal bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 35). Sie gab an, dass sie 

seit dem Jahr 2003 an einer Depression, an Panikattacken, an einer Klaustrophobie 

und an einer Tierphobie leide. Sie arbeite immer noch in einem Pensum von 60 % als 

Verkäuferin bei B.___.

B.a. 

Am 25. Juni 2019 forderte die IV-Stelle die Versicherte auf (IV-act. 39), glaubhaft 

zu machen, dass sich ihr Gesundheitszustand und ihre Arbeitsfähigkeit in einer für den 

Anspruch auf berufliche Massnahmen und Rentenleistungen erheblichen Weise 

geändert habe. Med. pract. C.___ berichtete der IV-Stelle am 8. Juli 2019 (IV-act. 42), 

dass die Versicherte mittlerweile an einer schweren depressiven Störung mit 

Panikattacken leide, die sich im Laufe der Zeit verschlechtert und chronifiziert habe. 

Aus psychiatrischer Sicht bestehe für jegliche Tätigkeiten eine volle Arbeitsunfähigkeit. 

Die aktuelle Medikation bestehe in Escitalopram 20 mg (einmal täglich) und Temesta 

1mg (max. 3 Tabletten pro Tag in Reserve). RAD-Psychiater D.___ notierte am 12. Juli 

2017 (IV-act. 43), aus versicherungsmedizinischer Sicht sei nicht nachvollziehbar, dass 

die Versicherte an einer schwergradigen chronifizierten depressiven Störung leide. Die 

von med. pract. C.___ beschriebenen Symptome erfüllten nicht einmal die Kriterien für 

eine leichte depressive Episode. Der Gesundheitszustand mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit habe sich seit der Verfügung vom 9. Juli 2018 nicht verändert. Mit 

Vorbescheid vom 16. Juli 2019 stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, dass 

sie auf das Gesuch um berufliche Eingliederungsmassnahmen und Rentenleistungen 

nicht eintreten werde (IV-act. 46). Dagegen liess die Versicherte einen Einwand erheben 

(IV-act. 50). Am 14. November 2019 reichte ihr Rechtsvertreter einen weiteren Bericht 

von med. pract. C.___ vom 8. November 2019 ein (IV-act. 54). Der behandelnde 

B.b. 

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Psychiater hatte festgehalten, dass sich die Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes durch eine massiv gesteigerte Antriebslosigkeit, eine 

Hoffnungslosigkeit, schlimmer gewordene Ein- und Durchschlafstörungen und 

vermehrt auftretende Panikattacken zeige. Die Versicherte dissoziiere oft im Gespräch 

und sei im formalen Denken deutlich verlangsamt. Der Affekt sei niedergestimmt und 

die Versicherte sei reduziert schwingungsfähig, deprimiert und hoffnungslos. Der 

Antrieb sei stark reduziert. Es bestünden eine gesteigerte Ermüdbarkeit, ein 

ausgeprägtes Morgentief und ein sozialer Rückzug. Zusätzlich leide die Versicherte 

wegen Schmerzen im Rückenbereich an starken Lage- und 

Bewegungseinschränkungen sowie an vermehrt auftretenden Panikattacken. RAD-

Psychiater D.___ notierte am 20. November 2019 (IV-act. 55), dass von einer 

Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes auszugehen sei.

Am 20. November 2019 wies die IV-Stelle das Gesuch um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen mit der Begründung ab, dass aufgrund des 

Gesundheitszustandes der Versicherten zurzeit keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich seien (IV-act. 58).

B.c. 

Der Hausarzt Dr. med. E.___ gab in seinem Bericht vom 17. Januar 2020 (IV-act. 

61) als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit einen Verdacht auf eine 

Angst- und Panikstörung (F41.0/F41.1) und eine Spondylolyse L5, Olisthesis L5-S1 mit 

Osteochondrose, Spondylarthrose L5/S1, an. Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit nannte er funktionelle Abdominalbeschwerden, einen Status nach 

einer Fasciitis plantaris und einen Status nach einer Epicondylitis humeri ulnaris. Er 

führte weiter aus, dass die Versicherte in Teilzeit in der Gemüseabteilung B.___ arbeite. 

Die Arbeitsfähigkeit werde durch die psychischen Beschwerden limitiert und sollte 

deshalb psychiatrisch beurteilt werden. Zeitweise habe die Versicherte über 

Rückenschmerzen geklagt. Die bisherige Tätigkeit sei der Versicherten während 4-5 

Stunden pro Tag, eine leidensangepasste Tätigkeit während 4-6 Stunden pro Tag 

zumutbar.

B.d. 

RAD-Psychiater D.___ notierte am 7. Februar 2020 (IV-act. 73), dass eine 

psychiatrische und orthopädische Begutachtung angezeigt sei. Am 11. Februar 2020 

informierte die IV-Stelle die Versicherte über die Notwendigkeit einer Begutachtung, die 

B.e. 

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Fachdisziplinen, die Gutachterstelle (IME - Interdisziplinäre medizinische Expertisen) 

und die Gutachtenspersonen (IV-act. 75). Am 24. Februar 2020 liess die Versicherte der 

IV-Stelle mitteilen, dass sie mit der Auswahl des psychiatrischen Gutachters nicht 

einverstanden sei (IV-act. 79). Die IV-Stelle hielt mit Verfügung vom 8. April 2020 an der 

Gutachterstelle fest (IV-act. 88). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft. Am 22. Mai 2020 liess die Versicherte der IV-Stelle mitteilen (IV-act. 93), 

dass sie eine Aufzeichnung der gutachterlichen Exploration auf Bild- und Tonträger 

wünsche. Am 3. Juni 2020 machte der Rechtsvertreter die IV-Stelle darauf aufmerksam 

(IV-act. 94), dass die Unterlagen des vorbehandelnden Psychiaters Dr. F.___, bei 

welchem die Versicherte von 2006 bis 2016 in psychiatrischer Behandlung gestanden 

habe, nicht bei den Akten seien. Zudem seien die Behandlungsberichte von Dr. G.___ 

beizuziehen. Dem Schreiben lagen drei Zeugnisse von Dr. F.___ aus den Jahren 2015 

und 2016 sowie ein undatiertes Zeugnis bei (IV-act. 95). Am 12. Juni 2020 teilte die IV-

Stelle dem Rechtsvertreter der Versicherten mit (IV-act. 100), dass sie nicht berechtigt 

sei, die Gutachterstelle zur Erstellung von Tonbandaufnahmen aufzufordern. Am 15. 

Juni 2020 (IV-act. 104) forderte der Rechtsvertreter die IV-Stelle auf, ihre Entscheidung 

noch einmal zu überdenken und im Falle eines ablehnenden Entscheids eine 

rechtsmittelfähige Verfügung zu erlassen. Die IV-Stelle antwortete am 20. Juni 2020 (IV-

act. 106), dass die Versicherte keine Tonbandaufnahmen von der Begutachtung 

fordern könne und dass der Erlass einer weiteren Zwischenverfügung nicht möglich sei. 

Am 23. Juli 2020 erhob der Rechtsvertreter der Versicherten eine 

Rechtsverweigerungsbeschwerde (IV-act. 110). Das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen hiess die Beschwerde mit Entscheid vom 19. November 2020 gut und 

verpflichtete die IV-Stelle, eine Zwischenverfügung betreffend die Frage der 

Anfertigung und Aushändigung von Ton- und Bildaufnahmen der Untersuchungen im 

Rahmen der vorgesehenen Begutachtung zu erlassen (IV 2020/158, IV-act. 129).

Bereits am 23. Juni 2020 waren die Unterlagen von Dr. G.___ eingegangen. (IV-act. 

108). Dr. F.___ hatte der IV-Stelle am 23. Oktober 2020 telefonisch mitgeteilt (IV-act. 

126), dass er die Akten der Versicherten nach der Praxisaufgabe deren Ehemann 

ausgehändigt habe.

B.f. 

Mit Zwischenverfügung vom 1. März 2021 (IV-act. 140) teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass sie an der Abklärung bei der IME festhalte. Aufgrund der 

B.g. 

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fehlenden Notwendigkeit werde der Auftrag ohne Verpflichtung zur Aufzeichnung der 

Explorationsgespräche und zur Aushändigung der Aufzeichnungen erteilt. Die gegen 

diese Zwischenverfügung erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 21. Dezember 2021 gut, hob die 

Zwischenverfügung vom 1. März 2021 auf und verpflichtete die IV-Stelle, die mit der 

Begutachtung zu betrauenden Sachverständigen zu beauftragen, während der 

gesamten Untersuchungen Tonaufnahmen zu machen (IV 2021/81, IV-act. 153).

RAD-Psychiater D.___ empfahl der IV-Stelle am 22. Februar 2022, die 

medizinischen Unterlagen zu aktualisieren (IV-act. 157). Der Hausarzt Dr. E.___ 

berichtete der IV-Stelle am 9. März 2022 (IV-act. 165), dass sich die Versicherte am 22. 

August 2020 eine Schnittverletzung am DIP D II rechts mit Entzündungszeichen und 

einer Strecksehnenverletzung mit Mallet-Stellung zugezogen habe. Am 25. Februar 

2021 sei eine Tenodese DIP D II rechts und am 15. April 2021 eine 

Kirschnerdrahttransfixation erfolgt. Im März 2021 habe er die Versicherte wegen 

Rückenschmerzen behandelt. Die Versicherte arbeite weiterhin in einem Pensum von 

60 %. Sie arbeite in der Non-Food-Abteilung, wo sich weniger Menschen träfen. Sie 

arbeite bereits seit 22 Jahren an der gleichen Stelle. Ein Arbeitsplatzwechsel würde die 

Ängste verstärken.

B.h. 

Med. pract. C.___ gab in seinem Bericht vom 28. April 2022 (IV-act. 183) als 

Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel- bis 

schwergradige Episode (F33.2), und eine Panikstörung an. Die Arbeitsfähigkeit schätzte 

er für jegliche Tätigkeit auf 50 %.

B.i. 

Am 28. Juli 2022 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass die medizinische 

Untersuchung in den Disziplinen Orthopädie und Psychiatrie neu durch die 

Gutachterstelle Dr. med. H.___ erfolgen werde (IV-act. 208). Von allen Interviews 

würden, sofern die Versicherte nicht darauf verzichte, Tonaufnahmen gemacht.

B.j. 

Am 21. August 2022 teilte der Rechtsvertreter der Versicherten der IV-Stelle mit 

(IV-act. 210), der Psychiater Dr. F.___ habe die Akten der Versicherten nicht deren 

Ehemann, sondern versehentlich einer anderen Patientin übergeben und von dieser 

nicht mehr zurückerhalten.

B.k. 

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Der orthopädische Gutachter führte aus, die Versicherte habe im Bereich des lumbalen 

Wirbelsäulenabschnittes über morgendliche Schmerzen und Anlaufbeschwerden sowie 

über bei Bewegung und Belastung auftretende Schmerzen geklagt. Relevante 

Ausstrahlungen in die Beine bestünden nicht; neurologische Ausfälle hätten nicht 

festgestellt werden können. Im Bereich des rechten Zeigefingers liege eine diskrete 

Mallet-Stellung vor; die Streckung sei nicht vollständig. Weiter weise die Versicherte 

einen beidseitigen Hallux rigidus mit diskreter Valgusstellung auf. Die Beschwerden 

seien rechts ausgeprägter als links. Die beklagten Beschwerden und Einschränkungen 

seien aus gutachterlich-orthopädischer Sicht nachvollziehbar. Der lumbale 

Wirbelsäulenabschnitt, der rechte Zeigefinger und beide Grosszehen seien vermindert 

belastbar. Die Versicherte sollte keine Lasten über 10, gelegentlich 15 kg heben oder 

Am 16. September 2022 wurde die Versicherte bidisziplinär orthopädisch-

psychiatrisch begutachtet (Gutachten vom 15. Oktober 2022, IV-act. 213). Die 

Gutachter gaben die folgenden relevanten Diagnosen an:

B.l. 

Panikstörung;–

sonstige depressive Episode (F32.8);–

intermittierendes Lumbovertebralsyndrom bei Spondylodese L5 mit 

Spondylolisthesis L5/S1 Grad II nach Meyerding sowie degenerativen 

Veränderungen vorwiegend ossärer Art im untersten LWS-Abschnitt;

–

leichte Mallet-Fingerfehlstellung im Bereich des rechten Zeigefingers nach 

Schnittverletzung mit Strecksehnendurchtrennung, Unfall im August 2020;

–

Hallux rigidus beidseits, rechtsbetont;–

Agoraphobie mit Panikstörung;–

spezifische Phobien (Tierphobie, Höhenangst);–

akzentuierte ängstlich-vermeidende Persönlichkeitszüge;–

anamnestisch Fasziitis plantaris bei Knick-Senk-Spreiz-Fuss beidseits;–

anamnestisch Epicondylitis humeri ulnaris.–

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tragen, keine Zwangspositionen der Wirbelsäule einnehmen, keine gehäuften 

Inklinations- und Rotationsbewegungen der Wirbelsäule durchführen und nur 

gelegentlich längere Gehstrecken absolvieren und Höhendifferenzen wie Treppen, 

Leitern oder Gerüste überwinden. Die Versicherte arbeite seit ihrer Ausbildung als 

Detailhandelsfachangestellte in B.___. Nach vielen Jahren in der körperlich 

anspruchsvollen Tätigkeit in der Gemüseabteilung habe sie in die Non-Food-Abteilung 

gewechselt. Aufgrund der Beschwerden am Bewegungsapparat bestehe in dieser 

Tätigkeit noch eine Arbeitsfähigkeit von 90 %. Die Versicherte könne den ganzen Tag 

arbeiten, benötige jedoch vermehrte Pausen. Angaben bezüglich des Verlaufs seien 

schwierig zu machen, da die Beschwerden, abgesehen von der Situation am rechten 

Zeigefinger, bereits seit vielen Jahren bekannt seien und sich nicht wesentlich 

verändert hätten. Der aktuelle Arbeitsplatz sei leidensangepasst, das heisst auch für 

adaptierte Tätigkeiten bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 90 %. Die psychiatrische 

Gutachterin hielt fest, dass das Vorliegen einer Panikstörung bestätigt werden könne. 

Die Versicherte leide seit der ersten Schwangerschaft 19__ an wiederkehrenden 

Panikattacken, bei denen körperliche Symptome, Katastrophengedanken und ein 

massives Angstgefühl zusammen aufträten. Die Dauer der Attacken reiche von wenigen 

Minuten bis zu mehreren Stunden. Als Folge der Panikstörung leide die Versicherte 

auch an einer Agoraphobie. Um künftige Panikattacken zu vorzubeugen, meide die 

Versicherte oft Orte, an denen es schwer wäre, Hilfe zu bekommen oder der Situation 

zu entfliehen. Zudem leide die Versicherte an Platzangst, an einer Tierphobie, an 

Höhenangst und an Angst, alleine zu sein. Bei der Versicherten lägen auch ängstlich-

vermeidende Persönlichkeitsakzentuierungen vor. Sie habe berichtet, sehr schüchtern 

zu sein, Angst vor Ablehnung und Spott zu haben, sich häufig unzulänglich zu fühlen, 

sich unterlegen zu fühlen, das Gefühl zu haben, von anderen abgelehnt zu werden, 

Mühe mit negativer Kritik und ein geringes Selbstwertgefühl zu haben. Eine 

schwergradige depressive Symptomatik habe aktuell, aber auch retrospektiv, nicht 

festgestellt werden können. Die Versicherte habe berichtet, seit einigen Jahren 

tageweise unter einer schlechten Stimmung zu leiden, jedoch nie länger als einen Tag 

und immer in Zusammenhang mit ihren Ängsten. Gegen das Vorliegen einer schweren 

depressiven Symptomatik spreche auch, dass die Versicherte in den letzten Jahren nie 

aus rein psychischen Gründen arbeitsunfähig geschrieben worden sei und gemäss 

ihren eigenen Angaben krankheitsbedingt nie länger bei der Arbeit gefehlt habe, sowie 

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dass an der langjährigen medikamentösen Therapie mit Hypericum (Johanniskraut) 

nichts geändert worden sei. Aus gutachterlicher Sicht sei die von der Versicherten 

geschilderte tageweise leichte depressive Symptomatik am ehesten mit der Diagnose 

einer sonstigen depressiven Episode (F32.8) vereinbar. Die Versicherte sei in der 

Fähigkeit zur Planung und Strukturierung von Aufgaben leicht eingeschränkt, die 

Flexibilität und Umstellungsfähigkeit seien leicht- bis mittelgradig eingeschränkt, die 

Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit sei teilweise beeinträchtigt, das 

Durchhaltevermögen sei leicht beeinträchtigt, die Selbstbehauptungsfähigkeit sei 

mässig beeinträchtigt, die Kontaktfähigkeit zu Dritten und die Gruppenfähigkeit seien 

mässig eingeschränkt und die Fähigkeit zu Spontanaktivitäten sei leicht eingeschränkt. 

In der angestammten Tätigkeit als Verkäuferin bestehe infolge der chronifizierten 

Angststörung und einer sonstigen depressiven Episode retrospektiv seit 2015 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 40 %. In adaptierten, möglichst eigenständigen, wohnortnahen 

Tätigkeiten ohne Zeit- und Termindruck, ohne hohen Publikumsverkehr, ohne 

Verantwortungsübernahme für Personen sowie ohne Tätigkeiten mit hohen 

Anforderungen an die Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit sei medizintheoretisch 

von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % auszugehen. Dabei müsse es sich um klar 

strukturierte Tätigkeiten in ruhiger und emotional spannungsarmer Atmosphäre 

handeln. Die Versicherte sei in der bisherigen Tätigkeit sehr gut eingegliedert. Die 

Arbeitsstelle sei wohnortnah, mit einem eigenen Verantwortungsbereich und mit einem 

verständnisvollen Team. Ein "Herausreissen" aus der "sicheren Umgebung" würde die 

Gefahr einer Verschlechterung mit sich bringen. Gemäss den Aussagen der 

Versicherten sei bisher noch nie eine Verhaltenstherapie durchgeführt worden. Auch 

ein erneuter medikamentöser Versuch sei nicht gemacht worden. Die Versicherte selbst 

denke, dass sie Psychopharmaka nicht gut vertrage. Deshalb nehme sie seit vielen 

Jahren das pflanzliche Mittel Deprivita (Johanniskraut) und bei Bedarf eine halbe bis 

eine Tablette Temesta 1 mg ein- bis maximal dreimal pro Woche. Von einer 

Kombination psychotherapeutischer, vor allem kognitiv-verhaltenstherapeutischer 

Verfahren und einer pharmakologischen Therapie könne eine Besserung des 

Gesundheitszustandes erwartet werden. Allerdings könnten keine konkreten Aussagen 

über die Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gemacht werden. In interdisziplinärer 

Hinsicht schätzten die Gutachter die Gesamtarbeitsfähigkeit in der angestammten 

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Tätigkeit retrospektiv seit 2015 auf 60 %. In einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe 

bereits seit einigen Jahren noch eine Arbeitsfähigkeit von 90 %.

B.m. RAD-Arzt Dr. D.___ notierte am 20. Oktober 2022 (IV-act. 215), aus 

versicherungsmedizinischer Sicht könne vollumfänglich auf das bidisziplinäre 

Gutachten abgestellt werden. Anzumerken sei, dass die psychiatrische Gutachterin 

explizit darauf hingewiesen habe, dass in einer ideal adaptierten Tätigkeit aus 

psychiatrischer Sicht zwar eine volle Arbeitsfähigkeit vorliege, ein Herausreissen aus 

der bisherigen sicheren Arbeitsumgebung jedoch die Gefahr einer Verschlechterung 

mit sich bringen würde.

B.n. Mit Vorbescheid vom 10. Februar 2023 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 219). Zur Begründung hielt sie fest, 

dass die Gutachter keine relevante Veränderung der gesundheitlichen Verfassung im 

Vergleich zur letzten Verfügung vom 9. Juli 2018 festgestellt hätten. Die Gutachter 

hätten der Versicherten seit 2015 durchgehend eine 90 %ige Arbeitsfähigkeit in einer 

optimal adaptierten Tätigkeit bescheinigt. Eine neuanmeldungsrechtlich bedeutsame 

veränderte Befundlage im relevanten Zeitraum sei somit nicht erstellt.

B.o. Dagegen liess die Versicherte am 17. März 2023 einwenden (IV-act. 223), 

entgegen der Behauptung der IV-Stelle sei seit der letzten rechtskräftigen Verfügung 

eine sachverhaltsrelevante Änderung eingetreten. Die Verfügung vom 9. Juli 2018 habe 

auf der Prognose basiert, dass die Versicherte innert 3-4 Monaten wieder voll 

arbeitsfähig sein werde. Der Gesundheitszustand sei also unverändert schlecht 

geblieben. Die eigentliche "Nichtveränderung" der tatsächlichen medizinischen 

Verhältnisse sei eine Tatsachenänderung im Verhältnis zu den den seinerzeitlichen 

Verfügungsinhalt und die Verfügungsgrundlage bildenden hypothetischen 

medizinischen Verhältnissen. Ausserdem habe die psychiatrische Gutachterin 

festgehalten, dass ein "Herausreissen" der Versicherten aus der sicheren Umgebung 

ihres bisherigen Arbeitsplatzes die Gefahr einer Verschlechterung der gesundheitlichen 

Situation mit sich bringen würde. Die theoretisch anzunehmende volle Arbeitsfähigkeit 

aus psychiatrischer Sicht in einer angepassten Tätigkeit sei der Versicherten deshalb 

überhaupt nicht zumutbar. Die Invalidenversicherung könne nicht fordern, dass die 

Versicherte eine mit grosser Wahrscheinlichkeit eintretende gesundheitliche 

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Verschlechterung in Kauf nehme. Schliesslich sei noch anzumerken, dass die im Jahr 

2018 herangezogenen Vergleichseinkommen nicht zutreffend gewesen seien. Die IV-

Stelle habe damals für die Ermittlung des Validen- und des Invalideneinkommens das 

tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen im Jahr 2015 herangezogen. Die Versicherte 

habe ihr Arbeitspensum jedoch per 1. November 2015 von 80 auf 60 % reduziert. Bei 

einem ordnungsgemäss durchgeführten Einkommensvergleich erleide die Versicherte 

eine Erwerbseinbusse von 40 %, was zu einem IV-Grad von 40 % und einem Anspruch 

auf eine Viertelsrente führe.

B.p. Mit Verfügung vom 17. Mai 2023 wies die IV-Stelle das Rentengesuch wie 

angekündigt ab (IV-act. 227). Zum Einwand hielt sie fest, dass die psychiatrisch-

fachärztliche Prognose des RAD vom 6. Dezember 2017 zur Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten hinreichend begründet gewesen sei. Es habe der Versicherten oblegen, 

die aus der Sicht des RAD-Arztes indizierten und zumutbaren 

Behandlungsmöglichkeiten auf dem Weg der Selbsteingliederung optimal und 

nachhaltig auszuschöpfen. Im Zeitpunkt der formell rechtskräftigen Verfügung vom 9. 

Juli 2018 habe somit kein invalidisierender Gesundheitszustand vorgelegen. Dem 

Gutachten vom 15. Oktober 2022 sei zu entnehmen, dass im Vergleich zur 

medizinischen Aktenlage, die der Verfügung vom 9. Juli 2018 zugrunde gelegen habe, 

weder in somatischer noch in psychiatrischer Hinsicht eine wesentliche Veränderung 

des Gesundheitszustandes eingetreten sei. Da die Versicherte die aus der Sicht des 

RAD indizierten Behandlungsmöglichkeiten nicht wahrgenommen habe, erstaune es 

nicht, dass ihr psychischer Zustand im Vergleich zur medizinischen Aktenlage im 

Verfügungszeitpunkt am 9. Juli 2018 im Wesentlichen unverändert geblieben sei. Eine 

neuanmeldungsrechtlich bedeutsame veränderte Befundlage seit dem Erlass der 

Verfügung vom 9. Juli 2018 sei nicht erstellt. Bei dieser Sachlage erübrige sich die 

Erstellung eines Einkommensvergleichs.

C.

C.a. Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

am 21. Juni 2023 Beschwerde erheben (act. G 1). Sie liess die Aufhebung der 

Verfügung vom 17. Mai 2023 und die Verpflichtung der IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin), ihr die gesetzlichen Leistungen gemäss IVG, also eine IV-Rente 

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zu gewähren, beantragen. Die Begründung entsprach im Wesentlichen den im 

Vorbescheidverfahren vorgebrachten Einwänden.

C.b. Die Beschwerdegegnerin beantragte am 29. August 2023 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung hielt sie fest, bei einer Neuanmeldung zum 

Leistungsbezug fänden die Grundsätze zur Rentenrevision analog Anwendung, 

weshalb zunächst eine anspruchsrelevante Veränderung des Sachverhalts erforderlich 

sei und erst in einem zweiten Schritt der Rentenanspruch in tatsächlicher und 

rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen sei. Für die Annahme einer solchen 

Veränderung sei eine veränderte Befundlage entscheidend. Die Gutachter hätten keine 

wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes im Vergleich zur medizinischen 

Aktenlage vom 9. Juli 2018 festgestellt. Die psychiatrische Gutachterin habe die 

Auffassung des RAD-Arztes, wonach zur Verbesserung des Gesundheitszustandes und 

der Arbeitsfähigkeit eine kognitive Verhaltenstherapie mit Expositionstraining und eine 

medikamentöse Therapie mit einem SSRI indiziert gewesen wäre, bestätigt. Im 

Zeitpunkt der formell rechtskräftigen Verfügung vom 9. Juli 2018 habe damit kein 

invalidisierender Gesundheitszustand vorgelegen und das Rentenbegehren sei damals 

zu Recht abgewiesen worden. Indem die Beschwerdeführerin seither keine der zur 

Verbesserung des psychischen Beschwerdebildes und der Arbeitsfähigkeit indizierten 

Behandlungsmassnahmen wahrgenommen habe, habe sie die ihr obliegende 

Selbsteingliederungs- und Schadenminderungspflicht verletzt. Es erstaune daher nicht, 

dass ihr psychischer Zustand nach der plausiblen Beurteilung der psychiatrischen 

Gutachterin im Vergleich zur medizinischen Aktenlage im Verfügungszeitpunkt am 9. 

Juli 2018 unverändert geblieben sei. Eine neuanmeldungsrechtlich bedeutsame 

veränderte Befundlage im relevanten Zeitraum sei somit nicht erstellt. Die 

angefochtene Verfügung sei daher rechtmässig.

C.c. Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (act. G 6).

C.d. Am 10. Oktober 2023 stellte das Gericht bei den Gutachtern zwei Rückfragen 

betreffend die Aussage der psychiatrischen Gutachterin, dass ein "Herausreissen" der 

Beschwerdeführerin aus der "sicheren Umgebung" die Gefahr einer Verschlechterung 

mit sich bringen würde (act. G 8). Zum einen wollte es wissen, wie hoch die 

psychiatrische Gutachterin das Risiko einschätze, dass sich der psychische 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 13/23

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Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin durch einen Stellenwechsel 

verschlechtern würde. Zum anderen fragte es, ob die psychiatrische Gutachterin mit 

der "Gefahr einer Verschlechterung" die Gefahr einer vorübergehenden oder einer 

andauernden Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes gemeint habe.

C.e. Die psychiatrische Gutachterin antwortete am 25. Oktober 2023 (act. G 9), die 

Fähigkeit der Beschwerdeführerin, mit Stress und Veränderungen umzugehen, sei 

vermindert. Ein unterstützendes und verständnisvolles Team, klare Erwartungen und 

eine niedrige Stressbelastung könnten das Risiko einer Verschlechterung verringern. 

Eine laufende therapeutische Unterstützung könne dazu beitragen, die Symptome zu 

bewältigen und Strategien zur Stressreduktion zu entwickeln. Auch eine sorgfältige 

Planung und Vorbereitung auf den Stellenwechsel könnten helfen, das Risiko einer 

Verschlechterung zu vermindern. Ein starkes soziales Unterstützungssystem 

ausserhalb der Arbeit könne ebenfalls dazu beitragen, mit den Herausforderungen 

eines Stellenwechsels umzugehen. Wenn diese Bedingungen erfüllt seien, dürfte das 

Risiko einer Verschlechterung gering sein. Ein Stellenwechsel könnte sowohl zu einer 

vorübergehenden als auch zu einer anhaltenden Verschlechterung führen. Es bestehe 

die Möglichkeit, dass die Symptome der Angst vorübergehend zunähmen, wenn die 

betroffene Person sich an die neue Arbeitsumgebung und die neuen Anforderungen 

anpassen müsse. Dies könnte vorübergehend zu erhöhtem Stress und Angst führen. 

Insbesondere wenn die Arbeitsbedingungen am neuen Arbeitsplatz nicht unterstützend 

seien oder wenn Schwierigkeiten vorlägen, sich an die neuen Gegebenheiten 

anzupassen, könne ein Stellenwechsel zu anhaltenden Schwierigkeiten führen.

C.f. Die Parteien verzichteten auf eine Stellungnahme hierzu (act. G 10 f.).

Erwägungen

1.  

Am 1. Januar 2022 ist die Gesetzesrevision "Weiterentwicklung der IV" (WEIV) in 

Kraft getreten. Die angefochtene Verfügung vom 17. Mai 2023 ist nach Inkrafttreten der 

WEIV ergangen. Die Beschwerdeführerin hat sich im Juni 2019 zum Bezug von IV-

Leistungen angemeldet. Unter Berücksichtigung der sechsmonatigen Wartefrist nach 

Art. 29 Abs. 1 IVG (keine Änderung durch die WEIV) könnte ein allfälliger 

1.1. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 14/23

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Rentenanspruch frühestens am 1. Dezember 2019 entstehen. Erfolgt die Verfügung 

über die erstmalige Rentenzusprache nach dem 1. Januar 2022, begründet sie aber 

einen Rentenanspruch vor dem 1. Januar 2022, sind die Bestimmungen des IVG und 

diejenigen der IVV in der Fassung gültig bis 31. Dezember 2021 massgebend (vgl. Rz. 

9101 des Kreisschreibens über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung, 

KSIR, gültig ab 1 Januar 2022, Stand 1. Januar 2022). Diese Übergangsregelung 

entspricht den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen, wonach 

grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei der Erfüllung des 

rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben 

(BGE 144 V 210 E. 4.3.1). Vorliegend sind somit die bis zum 31. Dezember 2021 gültig 

gewesenen Bestimmungen anwendbar.

Das erste Rentengesuch der Beschwerdeführerin ist mit der Verfügung vom 9. Juli 

2018 abgewiesen worden. Im Juni 2019 hat sie sich erneut zum Bezug einer 

Invalidenrente angemeldet. Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn 

darin glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den 

Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Die Beschwerdeführerin hatte zunächst 

einen Bericht des behandelnden Psychiaters med. pract. C.___ vom 8. Juli 2019 

eingereicht, welcher ihr neu eine schwere rezidivierende depressive Störung mit 

Panikattacken, die sich im Laufe der Zeit verschlechtert und chronifiziert hätten, 

bescheinigt hat. Der RAD-Arzt hatte das Vorliegen einer depressiven Episode bzw. 

einer rezidivierenden depressiven Störung aufgrund des Berichts zunächst nicht als 

ausgewiesen erachtet, weshalb die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin 

angekündigt hatte, auf das neue Leistungsgesuch nicht einzutreten. Dagegen hatte die 

Beschwerdeführerin einen Einwand erheben und einen neuen Bericht von med. pract. 

C.___ vom 8. November 2019 einreichen lassen. Der behandelnde Psychiater hat 

festgehalten, dass sich die Verschlechterung des Gesundheitszustandes durch eine 

massiv gesteigerte Antriebslosigkeit, eine Hoffnungslosigkeit, schlimmer gewordene 

Ein- und Durchschlafstörungen und vermehrt auftretende Panikattacken zeige. Die 

Beschwerdeführerin dissoziiere oft im Gespräch und sei im formalen Denken deutlich 

verlangsamt. Der Affekt sei niedergestimmt und die Beschwerdeführerin sei reduziert 

schwingungsfähig, deprimiert und hoffnungslos. Der Antrieb sei stark reduziert. Es 

bestünden eine gesteigerte Ermüdbarkeit, ein ausgeprägtes Morgentief und ein sozialer 

Rückzug. Zusätzlich leide die Beschwerdeführerin wegen Schmerzen im 

Rückenbereich an starken Lage- und Bewegungseinschränkungen sowie an vermehrt 

auftretenden Panikattacken. Während im Rahmen der ersten IV-Anmeldung vom 

August 2017 hauptsächlich von einer Panikstörung die Rede gewesen ist, hat der 

1.2. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 15/23

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2.  

behandelnde Psychiater im Rahmen der zweiten IV-Anmeldung vom Juni 2019 

zusätzlich von einer schweren rezidivierenden depressiven Störung gesprochen und 

die entsprechenden Symptome angegeben. Damit hat die Beschwerdeführerin eine 

relevante Verschlechterung ihres psychischen Gesundheitszustandes glaubhaft 

gemacht. Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht auf die Neuanmeldung 

eingetreten.

Mit der angefochtenen Verfügung vom 17. Mai 2023 hat die Beschwerdegegnerin 

dann allerdings einen Rentenanspruch erneut verneint. Begründet hat sie ihren 

Entscheid damit, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der letzten 

Verfügung vom 9. Juli 2018 im Wesentlichen unverändert geblieben sei. Diese 

Begründung beruht auf der Auffassung des Bundesgerichts, bei einer erneuten 

Anmeldung nach einer vorausgegangenen rechtskräftigen Abweisung eines 

Rentenbegehrens müsse geprüft werden, ob ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, 

SR 830.1) vorliege (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 4. März 2015, 9C_9/2015 und 

vom 4. September 2023, 9C_234/2023 E. 1.2). Dieser Analogieschluss von Art. 17 

ATSG auf die sogenannte Neuanmeldung zum Rentenbezug ist nichts anderes als die 

Übertragung des Regelungsinhalts des Art. 17 ATSG auf die Regelung der 

Neuanmeldung. Diese Übertragung setzt aber voraus, dass es noch keine Regelung 

der Neuanmeldung gibt und dass dieses Fehlen einer Regelung der Neuanmeldung nur 

als ausfüllungsbedürftige Gesetzeslücke interpretiert werden kann. Das Bundesgericht 

hat sich nicht mit dem Regelungsinhalt jener Norm auseinandergesetzt, welche generell 

die Anmeldung zum Rentenbezug regelt. Offenbar ist es ohne weiteres davon 

ausgegangen, dass der Art. 29 Abs. 1 ATSG ausschliesslich die erstmalige Anmeldung 

regle, in Bezug auf die sogenannten Neuanmeldungen also eine ausfüllungsbedürftige 

Lücke aufweise, die nur durch die analoge Anwendung des Art. 17 ATSG richtig 

ausgefüllt werden könne. Eine lege artis durchgeführte Interpretation des Art. 29 Abs. 1 

ATSG ist also unterblieben. Dies muss nachgeholt werden. Dazu ist der Art. 29 Abs. 1 

ATSG darauf zu befragen, ob er tatsächlich nur die Erstanmeldungen regeln will, d.h. 

ob die sogenannten Neuanmeldungen nicht in seinen Anwendungsbereich fallen, 

obwohl, wie das Bundesgericht zu Recht annimmt, offenkundig ein entsprechender 

Regelungsbedarf besteht.

2.1. 

Der Wortlaut des Art. 29 Abs. 1 ATSG („Wer eine Versicherungsleistung 

beansprucht, hat sich […] anzumelden“) unterscheidet nicht zwischen 

Erstanmeldungen und Neuanmeldungen, denn in jedem Fall wird die Ausrichtung einer 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 16/23

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Invalidenrente beansprucht. Die Materialien zur Entstehungsgeschichte des Art. 29 

Abs. 1 ATSG enthalten keinen Hinweis darauf, dass nur die Erstanmeldungen hätten 

geregelt werden sollen. Auch die Botschaft zum IVG äussert sich dazu nicht (vgl. BBl 

1958 II 1137, S. 1269). Bei der systematischen Interpretation des Art. 29 Abs. 1 ATSG 

zeigt sich ein Unterschied zwischen Erst- und Neuanmeldung. Dieser Unterschied 

besteht darin, dass nur die Neuanmeldung, nicht aber die Erstanmeldung mit der 

fortdauernden Verbindlichkeit der früheren rechtskräftigen Abweisung eines 

Leistungsbegehrens konfrontiert ist. Dass der Gesetzgeber dies nicht zum Anlass 

genommen hat, mit Art. 29 Abs. 1 ATSG ausschliesslich die Erstanmeldung zu regeln, 

erklärt sich wohl mit dem vordergründig rein formalen Zweck des 

Antragserfordernisses: Ein Anspruch auf eine Sozialversicherungsleistung soll nicht von 

Amtes wegen geprüft werden müssen, weil damit ein prohibitiver Verwaltungsaufwand 

verbunden wäre. Das Antragserfordernis erlaubt es den Organen der 

Sozialversicherungsträger, sich auf die Prüfung jener Fälle zu beschränken, in denen 

eine Anmeldung erfolgt ist. Der Sinn und Zweck des Art. 29 Abs. 1 ATSG erschöpft 

sich aber nicht in dieser formalen Wirkung. Das Antragserfordernis zur Beschränkung 

des Verwaltungsaufwandes ist nämlich nur dann sinnvoll, wenn ihm ein Anspruch des 

Antragsstellers beigegeben ist, dass seine Leistungsberechtigung geprüft wird, falls auf 

seine Anmeldung eingetreten wird. Das Leistungsrecht der Sozialversicherung beruht 

auf dem Grundsatz, dass jede versicherte Person, die einen Bedarf nach 

Sozialversicherungsleistungen hat, diese auch erhält. Das spricht gegen eine 

Interpretation, die in Art. 29 Abs. 1 ATSG nur die Regelung eines rein formalen 

Antragserfordernisses erblicken würde. Der Sinn und Zweck des Art. 29 Abs. 1 ATSG 

muss also weiter sein: Der sich anmeldenden versicherten Person wird, als Pendant zur 

Anmeldepflicht, ein Anspruch darauf eingeräumt, dass der Antrag materiell geprüft 

wird. Art. 29 Abs. 1 ATSG unterscheidet nicht zwischen Erst- und Neuanmeldungen 

und materiellrechtlich lässt sich nichts ins Feld führen, das es rechtfertigen würde, 

leistungsbedürftigen Neuanmeldern den Zugang zur benötigten 

Sozialversicherungsleistung zu erschweren oder sogar zu verunmöglichen, indem eine 

nach der früheren Gesuchsabweisung eingetretene Veränderung des massgebenden 

Sachverhalts verlangt wird. Das Bundesgericht argumentiert rein verfahrensrechtlich 

und damit rein formalistisch, wenn es die analoge Anwendung des Art. 17 ATSG auf 

Neuanmeldungen bzw. wenn es eine Ungleichbehandlung von Erst- und Neuanmeldern 

postuliert. Dabei lässt es nämlich ausser Betracht, dass der Zweck des 

Verwaltungsverfahrensrechts nur darin besteht, das materielle (Leistungs-) Recht 

richtig und rechtsgleich auf den Einzelfall zur Anwendung zu bringen. Dazu gehört es 

auch, dass das Verwaltungsverfahrensrecht dem bereits genannten Grundprinzip des 

Leistungsrechts zu dienen hat, jeder versicherten Person jene Leistungen zu 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 17/23

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3.  

verschaffen, auf die diese Person rein materiellrechtlich gesehen einen Anspruch hat. 

Das kann nur dadurch erreicht werden, dass das Recht, jederzeit ein Leistungsgesuch 

zu stellen, also sich anzumelden, mit einer unbeschränkten Pflicht der Organe des 

betreffenden Sozialversicherungsträgers, dieses Gesuch materiell zu behandeln, 

kombiniert ist. Dies lässt sich bei einer Neuanmeldung nur dadurch erreichen, dass 

eine Bindung an die früher ergangene Abweisungsverfügung explizit ausgeschlossen 

wird. Der mit dem Wortlaut des Art. 29 Abs. 1 ATSG also nur sehr unvollständig zum 

Ausdruck gebrachte Anspruch auf ein wirksames jederzeitiges Anmelderecht muss 

zwingend der Verbindlichkeit einer früheren Abweisungsverfügung vorgehen. Eine 

systematisch und teleologisch korrekte Auslegung des Art. 29 Abs. 1 ATSG führt somit 

dazu, dass eine gesetzliche Regelung der Wirkung von Neuanmeldungen besteht, so 

dass entgegen der Auffassung des Bundesgerichts keine ausfüllungsbedürftige 

Gesetzeslücke vorliegt, die durch eine analoge Anwendung des Art. 17 ATSG auf die 

Neuanmeldung auszufüllen wäre. Die Neuanmeldung unterscheidet sich nicht von einer 

erstmaligen Anmeldung. Demnach ist im vorliegenden Fall nur zu prüfen, ob die 

Beschwerdeführerin in einem rentenbegründenden Ausmass invalid ist (zum Ganzen 

siehe Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 

2016, IV 2014/188 E. 1.3 ff.).

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

3.1. 

Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 18/23

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4.  

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit bzw. die 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststehen.

4.1. 

In somatischer Hinsicht hat der orthopädische Gutachter die beklagten 

Beschwerden im Bereich des lumbalen Wirbelsäulenabschnittes, des rechten 

Zeigefingers (diskrete Mallet-Stellung) und der beiden Grosszehen (beidseitiger Hallux 

rigidus mit diskreter Valgusstellung) nachvollziehen können und daraus eine 

verminderte Belastbarkeit abgeleitet. Die Beschwerdeführerin sollte keine Lasten über 

10 kg, gelegentlich 15 kg heben oder tragen, keine Zwangspositionen der Wirbelsäule 

einnehmen, keine gehäuften Inklinations- und Rotationsbewegungen der Wirbelsäule 

durchführen und nur gelegentlich längere Gehstrecken absolvieren und 

Höhendifferenzen wie Treppen, Leitern oder Gerüste überwinden. Für adaptierte 

Tätigkeiten, worunter auch die Tätigkeit in der Non-Food-Abteilung B.___ falle, bestehe 

aus rein orthopädischer Sicht noch eine Arbeitsfähigkeit von 90 %. Abgesehen von der 

Situation am rechten Zeigefinger (Schnittverletzung mit Durchtrennung der Strecksehne 

im August 2020) bestünden die Beschwerden seit vielen Jahren und hätten sich nicht 

wesentlich verändert. Das orthopädische Teilgutachten ist schlüssig: Der 

orthopädische Gutachter hat sich mit den beklagten Beschwerden befasst, die 

Vorakten gewürdigt, eine klinische Untersuchung durchgeführt, die Konsistenz und 

Plausibilität der Beschwerden beurteilt und sich mit den Auswirkungen der erhobenen 

Befunde auf die Arbeitsfähigkeit auseinandergesetzt. Seine Schlussfolgerung, dass die 

Beschwerdeführerin wegen der verminderten Belastbarkeit des lumbalen 

Wirbelsäulenabschnitts auch in optimal adaptierten Tätigkeiten vermehrte Pausen im 

Umfang von 10 % eines Vollpensums benötigt, überzeugt. Anderslautende Berichte 

von behandelnden Ärzten, die die Einschätzung des orthopädischen Gutachters in 

Zweifel zu ziehen vermöchten, fehlen in den Akten. So hat der Hausarzt Dr. E.___ in 

seinem Bericht vom 17. Januar 2020 erklärt, dass die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin durch die psychischen Beschwerden limitiert sei. Spezialärztliche 

somatische Untersuchungen haben in den letzten Jahren offenbar keine stattgefunden. 

Demnach ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht 

in der aktuellen Tätigkeit in B.___ (Non-Food-Abteilung) sowie in anderen adaptierten 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 19/23

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Tätigkeiten seit vielen Jahren mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 90 % 

arbeitsfähig ist.

In psychiatrischer Hinsicht liegen insbesondere das Teilgutachten von Dr. I.___ und 

die Berichte des behandelnden Psychiaters med. pract. C.___ vom 8. Juli 2019, 

8. November 2019 und 28. April 2022 im Recht. Zwar fehlt die Krankengeschichte des 

ehemaligen behandelnden Psychiaters Dr. F.___ in den Akten. Es liegen aber drei 

Zeugnisse von ihm aus den Jahren 2015 und 2016 vor. Da sich die 

Arbeitsplatzsituation − abgesehen vom Wechsel von der Gemüseabteilung in die Non-

Food-Abteilung wegen der Rückenproblematik (vgl. IV-act. 213-15) − seit dem Jahr 

2015 nicht wesentlich verändert hat, kann davon ausgegangen werden, dass der 

psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit Jahren stabil ist. Die 

psychiatrische Gutachterin hat die vom Behandler gestellte Diagnose einer 

Panikstörung bestätigt. Als weitere Diagnosen hat sie eine sonstige depressive 

Episode, eine Agoraphobie mit Panikstörung, spezifische Phobien (Tierphobie, 

Höhenangst) und akzentuierte ängstlich-vermeidende Persönlichkeitszüge angegeben. 

In der angestammten Tätigkeit als Verkäuferin in B.___ hat sie die Arbeitsfähigkeit 

retrospektiv seit 2015 auf 60 % geschätzt. In einer ideal adaptierten, wohnortnahen, 

möglichst eigenständigen, klar strukturierten Tätigkeit in ruhiger und emotional 

spannungsarmer Atmosphäre ohne Zeit- und Termindruck, ohne hohen 

Publikumsverkehr, ohne Verantwortungsübernahme für Personen, ohne Tätigkeiten mit 

hohen Anforderungen an die Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit sei die 

Beschwerdeführerin hingegen voll arbeitsfähig. Die Schlussfolgerung der Gutachterin, 

dass es sich bei der angestammten Tätigkeit der Beschwerdeführerin nicht um eine 

ideal adaptierte Tätigkeit handelt, überzeugt. Die Beschwerdeführerin hat nämlich 

angegeben, dass sie Panik bekomme, wenn an der Kasse zu viele Leute anstünden 

und wenn es viele Menschen im Geschäft habe. Der behandelnde Psychiater hat in 

seinen Berichten vom Juli und November 2019 als Diagnose eine chronifizierte, 

schwere, rezidivierende depressive Störung angegeben. In seinem Bericht vom 

November 2022 hat er − neben der unbestrittenen Diagnose einer Panikstörung − eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel- bis schwergradige Episode, 

genannt. Die psychiatrische Gutachterin hat hierzu festgehalten, dass sie keine 

schwergradige depressive Symptomatik, aktuell aber auch retrospektiv, habe 

feststellen können. Die Beschwerdeführerin habe berichtet, seit einigen Jahren 

tageweise unter einer schlechten Stimmung zu leiden, jedoch nie länger als einen Tag 

und immer in Zusammenhang mit ihren Ängsten. Gegen das Vorliegen einer schweren 

depressiven Symptomatik spreche auch, dass die Beschwerdeführerin in den letzten 

Jahren nie aus rein psychischen Gründen arbeitsunfähig geschrieben worden sei, 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 20/23

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gemäss ihren eigenen Angaben krankheitsbedingt nie länger bei der Arbeit gefehlt 

habe und dass an der langjährigen medikamentösen Therapie mit Hypericum 

(Johanniskraut) nichts geändert worden sei. Diese gutachterlichen Ausführungen 

überzeugen. Gegen eine mittelgradig bis schwergradig ausgeprägte depressive 

Störung spricht auch, dass die Beschwerdeführerin gemäss eigenen Angaben neben 

ihrem 60 %-Pensum bei B.___ den Haushalt überwiegend (zu "90 %") selbst erledigt 

(IV-act. 213-27/29). Da neben dem Ehemann auch die drei inzwischen erwachsenen 

Kinder noch zu Hause leben (IV-act. 2013-26), dürfte es sich hier um einen 

beträchtlichen Arbeitsaufwand handeln. Zu berücksichtigen ist auch, dass 

behandelnde Ärzte wegen ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung 

erfahrungsgemäss im Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten auszusagen pflegen (vgl. 

etwa das Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 5. April 2004, I 814/03 

E. 2.4.2; vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 

2021, 9C_683/2020 E. 5.1.2). Da die vom behandelnden Psychiater angegebene 

Diagnose einer mittelgradig bis schwergradig ausgeprägten depressiven Störung nicht 

überzeugt, kann auch nicht auf seine Einschätzung, dass die Beschwerdeführerin in 

jeglicher Tätigkeit nur noch zu 50 % arbeitsfähig sei, abgestellt werden. Da die 

Herleitung der Diagnosen, die aufgezeigten Funktionseinschränkungen und deren 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit überzeugen, kann auch auf die psychiatrische 

gutachterliche Beurteilung abgestellt werden. Demnach besteht aus psychiatrischer 

Sicht seit dem Jahr 2015 in der angestammten Tätigkeit als Verkäuferin in B.___ mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit noch eine Arbeitsfähigkeit von 60 %. In einer ideal 

adaptierten Tätigkeit ist die Beschwerdeführerin hingegen mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nie längerdauernd in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen.

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass der 

Beschwerdeführerin ein Stellenwechsel nicht zumutbar sei, da ein solcher die Gefahr 

einer Verschlechterung der gesundheitlichen Situation berge. Die psychiatrische 

Gutachterin hat in ihrem Teilgutachten angemerkt, dass die Beschwerdeführerin in der 

bisherigen Tätigkeit sehr gut eingegliedert sei − wohnortsnah, mit eigenem 

Verantwortungsbereich und verständnisvollem Team. Ein "Herausreissen" aus der 

"sicheren Umgebung" würde die Gefahr einer Verschlechterung mit sich bringen. Auf 

Nachfrage hin hat die Gutachterin erklärt, dass ein Stellenwechsel zu einer 

vorübergehenden oder auch zu einer anhaltenden Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes führen könnte. Ein starkes soziales Unterstützungssystem 

ausserhalb der Arbeit, eine laufende therapeutische Unterstützung, eine sorgfältige 

Planung und Vorbereitung des Stellenwechsels, ein unterstützendes und 

verständnisvolles Team, klare Erwartungen und eine niedrige Stressbelastung könnten 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 21/23

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5.  

dieses Risiko jedoch soweit reduzieren, dass die Gefahr einer Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes durch einen Stellenwechsel gering sein dürfte. Beachtet die 

Beschwerdeführerin die von der psychiatrischen Gutachterin empfohlenen 

Massnahmen, ist das Risiko für eine anhaltende und damit IV-relevante 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes durch einen Stellenwechsel also so klein, 

dass es ausgeblendet werden muss. Die Verwertung der Arbeitsfähigkeit in einer ideal 

adaptierten Tätigkeit ist der Beschwerdeführerin daher zumutbar. Zusammenfassend 

ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin aus interdisziplinärer Sicht in der 

angestammten Tätigkeit als Verkäuferin in B.___ (Non-Food-Abteilung) mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit noch zu 60 % arbeitsfähig ist. In einer ideal 

adaptierten Tätigkeit besteht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit seit mehreren 

Jahren eine Arbeitsfähigkeit von 90 %.

Die Beschwerdegegnerin hat keinen Einkommensvergleich durchgeführt, da sie 

lediglich geprüft hat, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der 

letzten Verfügung vom 9. Juli 2018 verändert hat und da sie diese Frage letztlich 

verneint hat (vgl. Erwägungen 1.3 f.). Die Beschwerdeführerin ist gelernte 

Detailhandelskauffrau und hat stets auf diesem Beruf gearbeitet. Die Validenkarriere 

entspricht somit der Tätigkeit als Detailhandelskauffrau. Ein aktueller 

Arbeitgeberfragebogen liegt nicht bei den Akten. Gemäss dem im Rahmen der ersten 

IV-Anmeldung eingeholten Arbeitgeberfragebogen hat die Beschwerdeführerin im Jahr 

2017 in einem Pensum von 25 Stunden pro Woche einen Bruttomonatslohn von 

Fr. 2'566.-- erzielt (zzgl. 13. Monatslohn). In einem Vollpensum (41 Stunden pro Woche) 

hätte ihr Jahreslohn 2017 somit aufgerundet Fr. 54'708.-- betragen. In der 

angestammten Tätigkeit als Verkäuferin ist die Beschwerdeführerin nur noch zu 60 % 

arbeitsfähig. Ob optimal adaptierte Tätigkeiten als Verkäuferin existieren, hat die 

Beschwerdegegnerin nicht abgeklärt. Dies kann jedoch offengelassen werden, denn 

der auf einen Beschäftigungsgrad von 100 % umgerechnete Lohn der 

Beschwerdeführerin hat im Jahr 2017 praktisch dem durchschnittlichen Lohn einer 

Hilfsarbeiterin entsprochen (der statistische Zentralwert der Löhne der 

Hilfsarbeiterinnen hat im Jahr 2017, aufgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche 

Arbeitszeit von 41.7 Stunden, Fr. 54'783.-- betragen; siehe Anhang 2 der IVG-Ausgabe 

der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2022). Für den Einkommensvergleich sind 

allerdings die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs 

massgebend (BGE 129 V 222; Rz. 3205 KSIR). Unter Berücksichtigung des Art. 29 Abs. 

1 IVG wäre der frühestmögliche Rentenbeginn im vorliegenden Fall der 1. Dezember 

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 22/23

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6.  

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

2019. Gemäss dem IK-Auszug hat die Beschwerdeführerin im Jahr 2019 einen Lohn 

von Fr. 34'337.-- erzielt (IV-act. 216-1). In einem Vollpensum hätte ihr Lohn im Jahr 

2019 somit etwa Fr. 56'313.-- betragen. Da die Arbeitgeberin über die erste IV-

Anmeldung nur wegen des einverlangten Fragebogens informiert worden ist und laut 

der Beschwerdeführerin von der zweiten IV-Anmeldung gar nichts gewusst hat, kann 

davon ausgegangen werden, dass die gesundheitliche Beeinträchtigung der 

Beschwerdeführerin ihren Lohn nicht beeinflusst hat. Die Beschwerdeführerin hätte auf 

dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt denn auch nur einen leicht höheren Lohn erzielen 

können: Der statistische Zentralwert der Löhne von Frauen im Detailhandel ohne 

Kaderfunktion hat sich im Jahr 2018, aufgerechnet auf die betriebsübliche 

wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden, auf Fr. 57'321.-- belaufen (Tabelle TA1_b, 

abrufbar unter https://dam-api.bfs.admin.ch/hub/api/dam/assets/21224950/master, 

besucht am 9. Februar 2024). Angepasst an die Nominallohnentwicklung bis 2019 von 

1 % hat der durchschnittliche Lohn einer Detailhandelsangestellten im Jahr 2019 

Fr. 57'894.-- betragen (siehe Tabelle T1.93, abrufbar unter https://dam-

api.bfs.admin.ch/hub/api/dam/assets/24745550/master, besucht am 9. Februar 2024). 

Der Lohn einer Hilfsarbeiterin hat sich gemäss der LSE im Jahr 2019, aufgerechnet auf 

die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden, auf Fr. 55'222.-- 

belaufen. Die Beschwerdeführerin hat im Jahr 2019 also etwas weniger als die 

durchschnittliche Detailhandelsangestellte und etwas mehr als die durchschnittliche 

Hilfsarbeiterin verdient. Angesichts der hohen Restarbeitsfähigkeit von 90 % und der 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht in einer adaptierten 

Tätigkeit rechtfertigt sich höchstens ein Tabellenlohnabzug von 10 %. Unter 

Berücksichtigung der gutachterlich festgelegten Arbeitsfähigkeit für adaptierte 

Tätigkeiten von 90 % und eines Tabellenlohnabzugs von 10 % beträgt das 

Invalideneinkommen mindestens Fr. 44'729.--. Hieraus resultiert bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 56'313.-- (basierend auf dem zuletzt tatsächlich erzielten 

Erwerbseinkommen) ein IV-Grad von höchstens 21 %. Ausgehend von einem 

Valideneinkommen von Fr. 57'894.-- (basierend auf dem statistischen Zentralwert der 

Löhne von weiblichen Detailhandelsangestellten) würde ein IV-Grad von höchstens 23 

% resultieren. Die Beschwerdegegnerin hat das Rentengesuch im Ergebnis somit zu 

Recht abgewiesen.

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.5.2. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 23/23

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St.Galler Gerichte

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Die Gerichtsgebühr ist durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- gedeckt. Die Beschwerdeführerin hat bei diesem Verfahrensausgang 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

3.

Das Begehren um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.03.2024
	Art. 28 IVG. Anspruch auf eine IV-Rente. Art. 29 Abs. 1 ATSG. Neuanmeldung. Die Neuanmeldung unterscheidet sich nicht von einer erstmaligen Anmeldung. Zumutbarkeit eines Stellenwechsels, wenn der Stellenwechsel die Gefahr einer gesundheitlichen Verschlechterung birgt. Da das Risiko für eine anhaltende und damit IV-relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes durch einen Stellenwechsel unter Beachtung der empfohlenen Massnahmen klein ist, ist der Versicherten die Verwertung der Arbeitsfähigkeit in einer ideal adaptierten Tätigkeit zumutbar. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 28. März 2024, IV 2023/109).

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