# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 53fb6e52-b1b2-5347-a6b8-b6b8a4baf1e9
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-06-08
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 08.06.2005 SKG 2005 20
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SKG-2005-20_2005-06-08.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 08. Juni 2005 Schriftlich mitgeteilt am: 
SKG 05 20

Urteil
Kantonsgerichtsausschuss

Vorsitz Vizepräsident Schlenker
RichterInnen Vital und Möhr 
Aktuar ad hoc Elvedi

——————

In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache

des Y. B., Schuldner, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,

gegen

den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Prättigau/Davos vom 
6. April 2005, mitgeteilt am 20. April 2005, in Sachen der X. A., Gläubigerin, Ge-
suchstellerin und Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Martin 
Schmid, Postfach 180, Hartbertstrasse 11, 7002 Chur, gegen den Schuldner, Ge-
suchsgegner und Beschwerdeführer, 

betreffend definitive Rechtsöffnung,

hat sich ergeben:

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A. Im Rahmen der Teil – Ehescheidungskonvention vom 24. Februar / 
01. März 2004, welche mit Urteil des Bezirksgerichtspräsidiums Prättigau/Davos 
vom 01. April 2004 am 02. April 2004 in Rechtskraft erwuchs, vereinbarten die ge-
schiedenen Eheleute X. A. und Y. B. Folgendes:

„…

3. Y. B. bezahlt X. B.-A. als güterrechtliche Ausgleichszahlung Fr. 
230'000.- (in Worten: Franken zweihundertdreissigtausend), und zwar 
wie folgt:

3.1. Fr. 150'000 innert 30 Tagen seit Unterzeichnung dieser Teileheschei-
dungskonvention.

3.2. Fr. 80'000 werden als Darlehen stehen gelassen.

Es gelten folgende Konditionen:

a) Das Darlehen ist mit 3% zu verzinsen. Der Zins ist jeweils am 30.06. 
und 31.12. zu bezahlen.

b) Die Rückzahlung des Darlehens hat innert 15 Monaten seit Unter-
zeichnung dieser Teil – Ehescheidungskonvention zu erfolgen.

c) …

…“

B. In der Folge überwies Y. B. an X. A. Fr. 185'000. Das Darlehen wurde 
entsprechend angepasst und auf neu Fr. 45'000 teilgelöscht. Am 30. Juni 2004 und 
am 31. Dezember 2004 blieben die Zinszahlungen aus. Mit Zahlungsbefehl Nr. 
2050127 des Betreibungsamtes C. vom 19. Februar 2005 wurde Y. B. von X. A. 
über den Betrag von Fr. 675.- nebst 5% Zins seit dem 30. Juni 2004 betrieben. 
Dagegen erhob Y. B. Rechtsvorschlag. Auf das Rechtsöffnungsgesuch vom 28. Fe-
bruar 2005 hin trug Y. B. mit Vernehmlassung vom 04. April 2005 die Begründung 
vor, der Zins von 3% auf Fr. 45'000.- per 30. Juni 2004 (3 Monate) betrage Fr. 
337.50 und nicht Fr. 675.- und der Zins für neun Monate vom 01. April 2004 bis 31. 
Dezember 2004 betrage Fr. 1'012.50. Er machte aber die Verrechnung mit Gutha-
ben seinerseits geltend.

C. Mit Rechtsöffnungsentscheid vom 06. April 2005, mitgeteilt am 20. 
April 2005, verfügte das Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos wie folgt:

„1. Es wird die definitive Rechtsöffnung in der Betreibungs-Nr. 2050127 des 
Betreibungsamtes C. für den Betrag von Fr. 675.- nebst Zins zu 5% auf 
Fr. 337.50 seit 30. Juni 2004 sowie auf Fr. 337.50 seit 31. Dezember 
2004 erteilt.

2. Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von Fr. 120.00 ge-
hen zu Lasten des Y. B.. Sie werden bei X. A. unter Regresserteilung auf 

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Y. B. erhoben und sind innert 30 Tagen auf das PC-Konto 70-3922-1 des 
Bezirksgerichtes Prättigau/Davos zu überweisen.

3. (Rechtsmittelbelehrung)

4. (Mitteilung an:…)“

Da am 30. Juni 2004 erst ein Betrag von Fr. 337.50 zur Zahlung fällig war, 
sprach der Bezirksgerichtspräsident der Gläubigerin lediglich einen Verzugszins 
von 5% seit dem 30. Juni 2004 auf Fr. 337.50 sowie seit dem 31. Dezember 2004 
auf den Restbetrag von ebenfalls Fr. 337.50 zu. Bezüglich der Verrechnungseinrede 
führte er aus, dass die geltend gemachten Forderungen durch Urkunden bewiesen 
werden müssten, welche mindestens den Anforderungen an einen provisorischen 
Rechtsöffnungstitel zu genügen hätten.

D. Dagegen erhob Y. B. am 26. April 2005 Beschwerde beim Kantonsge-
richtsausschuss Graubünden. Er machte geltend, dass er eine Rechtsöffnung auf 
einen Betrag von Fr. 337.50 per 31. Dezember 2004 nicht verstehen könne und für 
falsch erachte, zumal für diese Forderung noch keine Betreibung eingeleitet worden 
sei. Im Übrigen habe er nicht sämtliche Kosten der Rechtsöffnung zu tragen, da die 
Betreibung und der Entscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Prättigau/Davos 
falsch seien.

E. Mit Vernehmlassung vom 17. Mai 2005 stellte der Vertreter von X. A., 
Rechtsanwalt Dr. Martin Schmid, folgende Anträge:

„1. Die Beschwerde sei abzuweisen.

2. Gesetzliche Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Beschwer-
deführers.“

 Als Begründung wurde ausgeführt, die Gläubigerin habe den Darlehenszins 
von 3% auf Fr. 45'000.- vom 02. April 2004 bis 30. Juni 2004 und die Hälfte des 
Darlehenszinses für das 2. Halbjahr 2004 in Betreibung gesetzt. Die Beschwerde-
gegnerin habe die Betreibung entgegen den Ausführungen in der Beschwerde nicht 
„per 30. Juni 2004“ erhoben. Den Lauf des Verzugszinses habe die Vorinstanz zu-
recht geringfügig korrigiert.

F. Mit Schreiben vom 03. Mai 2005 verzichtete das Bezirksgerichtspräsi-
dium Prättigau/Davos auf eine eigentliche Vernehmlassung unter Hinweis auf die 
Erwägungen im angefochtenen Rechtsöffnungsentscheid.

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Auf weitere Ausführungen der Parteien wird – soweit erforderlich – in den 
Erwägungen eingegangen.

Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :

1. Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidenten in Rechtsöffnungs-
sachen kann gemäss Art. 236 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziffer 2 
GVV zum SchKG innert 10 Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöffnungs-
beschwerde an den Kantonsgerichtsausschuss erhoben werden. In der Be-
schwerde ist mit kurzer Begründung anzugeben, welche Punkte des Entscheides 
angefochten werden und welche Abänderungen beantragt werden (Art. 236 Abs. 3 
ZPO in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO). Auf die vorliegend frist- und formge-
recht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2. Der Kantonsgerichtsausschuss prüft gemäss Art. 236 Abs. 3 ZPO in 
Verbindung mit Art. 235 Abs. 1 ZPO im Rahmen der Beschwerdeanträge, ob der 
angefochtene Entscheid oder das diesem vorangegangene Verfahren Gesetzesbe-
stimmungen verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich sind. Ab-
gestellt wird dabei auf die Entscheidgrundlagen, wie sie bereits dem vorinstanzli-
chen Richter zur Verfügung standen (Art. 235 Abs. 2 ZPO). Die Einlage neuer Be-
weismittel im Beschwerdeverfahren ist gemäss Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbindung 
mit Art. 233 Abs. 2 ZPO unzulässig, es sei denn, es handle sich um solche zu pro-
zessualen Fragen oder Rechtsfragen, die von Amtes wegen abzuklären sind. Der 
Kantonsgerichtsausschuss als Beschwerdeinstanz hat somit bei der Beurteilung ei-
nes Falles von den nämlichen tatsächlichen Voraussetzungen auszugehen wie der 
Vorderrichter (vgl. PKG 2000 Nr. 14).

3. Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. des 
Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) bildet 
ausschliesslich die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtstitel 
besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlages zu beseitigen vermag. 
Über den materiellen Bestand der Forderung hat der Rechtsöffnungsrichter nicht zu 
entscheiden (vgl. Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und 
Konkursrechts, 7. Auflage, Bern 2003, § 19 N 22). Verfügt der Gläubiger über einen 
vollstreckbaren Titel wie namentlich ein gerichtliches Urteil oder einen Verwaltungs-
entscheid gemäss Art. 80 Abs. 1 und 2 SchKG, so kann der Richter die definitive 
Rechtsöffnung erteilen, wenn der Betriebene nicht durch Urkunden zu beweisen 
vermag, dass die Schuld seit Erlass des Urteils getilgt oder gestundet worden oder 

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die Verjährung eingetreten ist (Art. 81 Abs. 1 SchKG). Kein Urkundenbeweis ist er-
forderlich, wenn der Gläubiger die entsprechende Einrede im Rechtsöffnungsver-
fahren ausdrücklich anerkennt (Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bun-
desgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Art. 1-87, Ba-
sel/Genf/München1998, N4 zu Art. 81). Damit ist der Schuldner bzw. Betriebene 
dem Gläubiger – auch wenn dieser einen Vollstreckungstitel für die definitive 
Rechtsöffnung vorzuweisen vermag – nicht bedingungslos ausgeliefert. Er kann 
noch Einwände vorbringen, mit welchen die Tauglichkeit des Rechtsöffnungstitels 
in Frage gestellt wird (Amonn/Walther, a.a.O., § 19 N 50 und 52).

4. X. A. stützt ihr Begehren auf das Urteil des Bezirksgerichtspräsidiums 
Prättigau/Davos vom 01. April 2004, in welchem der Beschwerdeführer gemäss Zif-
fer 4 des Dispositivs verpflichtet wurde, das Darlehen von X. A. mit 3% zu verzinsen 
und den Zins jeweils per 30. Juni und 31. Dezember jeden Jahres zu bezahlen. 
Dieses Urteil des Bezirksgerichtspräsidiums stellt ohne Zweifel einen definitiven 
Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG dar. Dies wurde weder von 
der Vorinstanz noch vom Beschwerdeführer in Frage gestellt.

Der Beschwerdeführer macht nun gegen X. A. Forderungen geltend, welche 
er zur Verrechnung mit dem in Betreibung gesetzten Betrag bringen könne. Als Til-
gung im Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG fällt die Verrechnung in Betracht, sofern 
diese Einrede durch Urkunden bewiesen wird. Die Gegenforderung muss ebenfalls 
durch gerichtliches Urteil oder durch vorbehaltlose Anerkennung der Gegenpartei 
belegt sein, das heisst die verurkundete Gegenforderung muss mindestens zur pro-
visorischen Rechtsöffnung taugen (vgl. PKG 1990 Nr. 31). Mit anderen Worten 
muss die Gegenforderung mindestens auf einer Schuldanerkennung im Sinne von 
Art. 82 SchKG beruhen, damit sie zur Verrechnung gelangen kann. Die geltend ge-
machten Gegenforderungen sind aber weder durch ein vollstreckbares Urteil, eine 
vollstreckbare Verwaltungsverfügung noch durch eine Schuldanerkennung ausge-
wiesen. Die Verrechnungseinrede ist somit – wie es bereits die Vorinstanz festge-
stellt hat - unbegründet.

5. Y. B. macht geltend, er sei per 30. Juni 2004 nur Fr. 337.50 schuldig 
und erachte es für falsch, dass gleichzeitig eine Rechtsöffnung auf einen Betrag von 
Fr. 337.50 per 31. Dezember 2004 erteilt werde, wo noch keine Betreibung einge-
leitet worden sei. Die Betreibung laute per 30. Juni 2004 auf Fr. 675.- mit Zins ab 
30. Juni 2004.

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Grundlage einer Betreibung ist der Zahlungsbefehl. Mit der Zustellung des 
Zahlungsbefehls wird der Betriebene aufgefordert, sich zum Zahlungsbegehren des 
Betreibenden durch Leistung des geforderten Betrages oder durch Erhebung des 
Rechtsvorschlags zu äussern. Andernfalls nimmt das Betreibungsverfahren seinen 
Fortgang. Zu diesem Zweck muss der Zahlungsbefehl bestimmte, gesetzlich vorge-
schriebene Angaben enthalten (Art. 69 Abs.2 SchKG). Der Forderungsgrund soll 
dem Betriebenen zusammen mit dem übrigen Inhalt des Zahlungsbefehls über den 
Anlass der Betreibung Aufschluss geben (BGE 121 III 19 Erw. 2a). Die Angaben im 
Zahlungsbefehl müssen daher so gehalten sein, dass sie jeden Zweifel darüber aus-
schliessen, wer von wem, für welchen Betrag betrieben wird (Stähelin in: Kommen-
tar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, N 27 zu Art. 
69). In diesem Sinne wesentliche Bestandteile sind die Angaben über die Person 
des Schuldners und des Gläubigers sowie die Forderungssumme. Auch die Unter-
schrift des Betreibungsbeamten gehört zum wesentlichen Inhalt des Zahlungsbe-
fehls, da ihr Fehlen den Empfänger über die formelle Gültigkeit der Urkunde im Un-
gewissen lässt. Wesentlich sind sodann die Bezeichnung als Zahlungsbefehl und 
die Aufforderung, den Gläubiger zu befriedigen bzw. sicherzustellen. Die übrigen 
Angaben im Zahlungsbefehl sind unwesentliche Bestandteile (Stähelin, a.a.O., N 
27 zu Art. 69). Aus dem Zahlungsbefehl vom 19. Februar 2005 geht hervor, dass 
der Schuldner Y. B. von der Gläubigerin X. A. für den Betrag von Fr. 675.- nebst 
Zins zu 5% seit dem 30. Juni 2004 betrieben wird. Als Forderungsgrund wurde die 
Zinseinforderung auf ein bestehendes Darlehen angegeben. Es liegt somit ein Zah-
lungsbefehl vor, welcher alle wesentlichen Bestandteile beinhaltet. Entgegen der 
Ansicht des Beschwerdeführers geht aus dem Zahlungsbefehl aber nicht hervor, 
dass nur der am 30. Juni 2004 fällig gewordene Zins betrieben wurde. Es wird le-
diglich ein Verzugszins ab diesem Datum geltend gemacht. Somit bezieht sich der 
Zahlungsbefehl auf alle Darlehenszinsforderungen, die zum Zeitpunkt des Zah-
lungsbefehls fällig waren. Die Fälligkeit hat der Rechtsöffnungsrichter von Amtes 
wegen zu beachten (Stähelin, a.a.O., N 39 zu Art. 80). Y. B. schuldet unbestritte-
nermassen 3% Zins auf die Summe von Fr. 45'000 seit dem 02. April 2004. Der 
Darlehenszins ist laut dem Urteil des Bezirksgerichtspräsidiums Prättigau/Davos je-
weils am 30. Juni  und am 31. Dezember zu bezahlen. Zum Zeitpunkt des Zahlungs-
befehls vom 19. Februar 2005 war somit der Zins von April 2004 bis Dezember 2004 
fällig. 3% von Fr. 45'000.- für neun Monate ergeben einen Betrag von Fr. 1012.50, 
was auch der Beschwerdeführer in seiner Vernehmlassung vom 04. April 2005 an 
die Vorinstanz ausdrücklich zugestand. Für die mit Zahlungsbefehl vom 19. Februar 
2005 in Betreibung gesetzte Summe von Fr. 675.- ist somit, auch wenn es nur ein 
Teil des fälligen Betrages ist, die definitive Rechtsöffnung zu gewähren.

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6. Art. 105 OR regelt die Verzugszinsen bei Zins- und Rentenschulden 
sowie bei Schulden aus Schenkungsversprechen. Gemäss Art. 105 Abs. 1 OR hat 
der sich mit der Zahlung von Zinsen, Renten oder einer geschenkten Summe ver-
spätende Schuldner erst vom Tage der Anhebung der Betreibung oder der gericht-
lichen Klage an Verzugszinse zu zahlen. Ohne entgegenstehende Vereinbarung ist 
nicht bereits der Verzugseintritt massgebend, sondern erst der Zeitpunkt, in dem 
der Gläubiger zur Durchsetzung seiner Ansprüche die Hilfe staatlicher Instanzen 
beansprucht. Diese spezielle Regelung findet ihre Rechtfertigung in der Überle-
gung, dass Zins- und Rentengelder erfahrungsgemäss nur sehr begrenzt gewinn-
orientiert angelegt werden (vgl. Wolfgang Wiegand in: Basler Kommentar, Obligati-
onenrecht I, 3. Auflage, N 1f. zu Art. 105). Zinsen im Sinne von Art. 105 Abs. 1 OR 
sind das – kapital- und zeitabhängige – Entgelt für die Vorenthaltung einer Geld-
summe, wozu insbesondere auch Darlehenszinsen gehören. Aus diesem Grund ist 
der Zinsenlauf im vorliegenden Fall dahin zu korrigieren, als die 5% Verzugszinsen 
für den in Betreibung gesetzten Betrag von Fr. 675.- erst mit Ausstellung des Zah-
lungsbefehls vom 19. Februar 2005 zu laufen beginnen.

7. Der Beschwerdeführer macht geltend, er verstehe nicht, wieso er 
sämtliche Kosten der Rechtsöffnung zu übernehmen habe, da die Betreibung und 
der Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten falsch seien. Gemäss Art. 122 Abs. 
1 ZPO wird der unterliegende Teil in der Regel zur Übernahme sämtlicher Kosten 
des Verfahrens verpflichtet. Hat keine Partei vollständig obsiegt, können die Kosten 
verhältnismässig verteilt werden. Der Richter hat dabei nach pflichtgemässem Er-
messen zu entscheiden. Mit Rechtsöffnungsentscheid wurde dem Begehren von X. 
A. bis auf eine geringfügige Änderung des Zinslaufes entsprochen. Die Differenz 
macht im Ergebnis Fr. 8.45 aus. Eine derart geringe Differenz zwischen dem 
Rechtsbegehren der Gläubigerin und dem Urteil rechtfertigt indessen noch keine 
Kostenverteilung, weshalb sämtliche Kosten von der unterliegenden Partei zu tra-
gen sind. Im Übrigen wird das Urteil des Bezirksgerichtspräsidenten Prättigau/Da-
vos aus den dargelegten Gründen vom Kantonsgerichtsausschuss Graubünden bis 
auf den Zinsenlauf bestätigt, weshalb Y. B. nebst den Kosten des Rechtsöffnungs-
verfahrens auch zur Übernahme der Kosten des Beschwerdeverfahrens verpflichtet 
wird. Y. B. hat zudem X. A. für das Beschwerdeverfahren angemessen zu entschä-
digen.

Die Gerichtsgebühr richtet sich nach Art. 48 der Gebührenverordnung zum 
SchKG, wonach eine Gebühr von Fr. 150.- möglich wäre. Die Vorinstanz hat die 
Gebühr daher zu Recht auf Fr. 120.- festgesetzt. Für das Beschwerdeverfahren 

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kann eine Gebühr erhoben werden, die das Anderthalbfache der für die Vorinstanz 
zulässigen Gebühr betragen kann (Art. 61 der Gebührenverordnung zum SchKG). 
Bei einer zulässigen Gebühr von Fr. 150.- gemäss Art. 48 der Gebührenverordnung 
zum SchKG erscheinen daher Fr. 200.- als Gebühr für das Beschwerdeverfahren 
als angemessen. Die Höhe der an die obsiegende Partei zuzusprechende ange-
messene Entschädigung richtet sich nach Art. 62 Abs. 1 der Gebührenverordnung 
zum SchKG und, bei Vertretung durch einen Anwalt, für die Auslegung der Ange-
messenheit nach den Honoraransätzen des Bündnerischen Anwaltsverbandes 
(PKG 1973 Nr. 19, PKG 1990 Nr. 32). Der Kantonsgerichtsausschuss erachtet im 
vorliegenden Fall unter Berücksichtigung des zeitlichen Aufwandes eine ausseramt-
liche Entschädigung von Fr. 250.-, welche Y. B. an X. A. für ihre anwaltliche Vertre-
tung zu leisten hat, als angemessen.

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :

1. Die Beschwerde wird dahin entschieden, als die Ziffer 1 des angefochtenen 
Rechtsöffnungsentscheides aufgehoben und wie folgt neu gefasst wird:

In der Betreibungs-Nr. 2050127 des Betreibungsamtes C. wird für den Betrag 
von CHF 675.- nebst Zins zu 5% seit dem 19. Februar 2005 definitive 
Rechtsöffnung erteilt.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 200.- gehen zu Lasten des 
Beschwerdeführers, welcher die Beschwerdegegnerin aussergerichtlich für 
das Beschwerdeverfahren mit CHF 250.- zu entschädigen hat.

3. Mitteilung an:

__________

Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden 
Der Vizepräsident: Der Aktuar ad hoc: