# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ce2066dd-5eb5-5786-8aa0-7344ed71a093
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-10-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.10.2016 D-3293/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3293-2016_2016-10-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3293/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  O k t o b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), 

Richterin Claudia Cotting-Schalch, Richter Hans Schürch,    

Gerichtsschreiber Linus Sonderegger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

gemäss eigenen Angaben China (Volksrepublik),   

vertreten durch lic. iur. Rapten Dahortsang,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 22. April 2016 / N (…). 

 

 

 

D-3293/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin gelangte gemäss eigenen Angaben am 11. De-

zember 2012 in die Schweiz, wo sie gleichentags um Asyl ersuchte. 

B.  

Sie wurde am 31. Dezember 2012 zu ihrer Person und zum Reiseweg so-

wie summarisch zu den Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person 

[BzP]). Eine eingehende Anhörung zu ihren Asylgründen fand am 5. Mai 

2014 statt. 

Die Beschwerdeführerin begründete ihr Asylgesuch damit, dass sie aus Ti-

bet stamme. In ihrer Heimat habe sie politische Plakate aufgehängt, wes-

halb sie gefährdet sei. 

Als Beweismittel reichte sie im vorinstanzlichen Verfahren eine Identitäts-

karte sowie einen kopierten Auszug aus dem Familienbüchlein (Hukou) 

ein. 

C.  

Mit Verfügung vom 21. Mai 2014 lehnte das Bundesamt für Migration (BFM, 

heute: SEM) das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete die 

Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. 

Das BFM begründete seine Verfügung damit, dass die angebliche Herkunft 

der Beschwerdeführerin nicht glaubhaft sei. Zum einen habe sie hinsicht-

lich ihrer Identitätskarte keine genauen Angaben über deren Ausstellung 

machen können. Gemäss den Erkenntnissen des BFM sei die Gültigkeit 

von Identitätskarten für Personen, welche Identitätskarten im Alter zwi-

schen 26 und 45 Jahren beantragten, länger als die in der Identitätskarte 

der Beschwerdeführerin angegebenen zehn Jahre. Auch sei in der Identi-

tätskarte ein anderer Wohnort und eine andere Gemeinde aufgeführt als 

der von der Beschwerdeführerin angegebene Herkunfts- und Wohnort. 

Zum anderen sei die Beschwerdeführerin nicht in der Lage gewesen, nä-

here Angaben über ihren Herkunftsort und deren nähere Umgebung zu 

machen. Sie spreche auch kaum Chinesisch. Dies sei für eine chinesische 

Staatsbürgerin höchst unüblich, zumal davon auszugehen sei, dass Per-

sonen bei einer Sozialisation in Tibet in der Lage sein müssten, zumindest 

einfache Alltagskonversationen auf Chinesisch zu führen. Auch die Anga-

ben der Beschwerdeführerin zu ihrer illegalen Ausreise seien oberflächlich 

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ausgefallen. Schliesslich habe sie auch hinsichtlich ihrer Verfolgungsvor-

bringen widersprüchliche und oberflächliche Aussagen gemacht. Daher 

könne ihr die angebliche tibetische Herkunft sowie die Staatsangehörigkeit 

nicht geglaubt werden. Daran vermöge auch die eingereichte Identitäts-

karte nichts zu ändern, da diese erfahrungsgemäss käuflich erwerbbar sei 

und die dortigen Angaben teils nicht mit denjenigen der Beschwerdeführe-

rin übereinstimmen würden. 

D.  

Diese Verfügung focht die Beschwerdeführerin am 20. Juni 2014 beim Bun-

desverwaltungsgericht an. Zur Begründung wurde unter anderem entgeg-

net, die Echtheit der Identitätskarte lediglich aufgrund der fraglichen Gül-

tigkeitsdauer anzuzweifeln, sei nicht überzeugend. Die Vorinstanz be-

haupte bloss, dass die übliche Geltungsdauer mehr als zehn Jahre be-

trage, ohne dies mit weiteren, zu überprüfenden Angaben zu belegen. 

Schliesslich nahm die damalige Rechtsvertreterin zu den übrigen Argu-

menten der Vorinstanz Stellung, wonach an der tibetischen Herkunft der 

Beschwerdeführerin, ihrer Verfolgungsvorbringen und der illegalen Aus-

reise zu zweifeln sei. Als Beweismittel wurden mehrere Fotos und Auszüge 

aus Google-Maps eingereicht. 

E.  

Im Rahmen der Vernehmlassung ergänzte das BFM unter anderem, dass 

die Erklärung der Beschwerdeführerin, ihre Identitätskarte sei lediglich 

zehn Jahre gültig, den Länderinformationen widerspreche. Die von der Be-

schwerdeführerin eingereichten Fotos vermöchten keinen Beweis für die 

angebliche Herkunft zu erbringen, da sie nicht zwingend in China erstellt 

worden seien. Die Landschaftsfotos, auf welchen die Beschwerdeführerin 

nicht zu sehen sei, seien ebenfalls nicht geeignet, die Herkunft zu bewei-

sen.  

Die Beschwerdeführerin wendete in der Replik unter anderem ein, dass die 

eingereichte Identitätskarte in Tat und Wahrheit 20 Jahre gültig sei und der 

Vorwurf des BFM, es handle sich um eine Fälschung, da sie nur 10 Jahre 

gültig sei, auf einer falschen Sachverhaltsermittlung beruhe.  

F.  

Mit Urteil D-3420/2014 vom 20. August 2015 hob das Gericht die Verfügung 

vom 21. Mai 2014 auf und wies die Sache zur Neubeurteilung an die Vor-

instanz zurück.  

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Seite 4 

G.  

Am 12. Oktober 2015 führte die Fachstelle LINGUA des SEM eine Analyse 

der landeskundlich-kulturellen Kenntnisse und der Sprache der Beschwer-

deführerin durch. Der LINGUA-Bericht kam zum Schluss, dass die Soziali-

sation der Beschwerdeführerin sehr wahrscheinlich nicht in der von ihr an-

gegebenen Region in Tibet, sondern vielmehr im exiltibetischen Milieu er-

folgt sei. 

H.  

Mit Schreiben vom 12. Januar 2016 gewährte das SEM der Beschwerde-

führerin das rechtliche Gehör zu den Ergebnissen der LINGUA-Analyse. 

I.  

Am 23. Februar 2016 hörte sich die Beschwerdeführerin die Aufzeichnung 

des LINGUA-Gesprächs an. Am 1. März 2016 nahm sie Stellung zur Ana-

lyse. 

J.  

Mit Verfügung vom 22. April 2016 (Eröffnung am 25. April 2016) verneinte 

das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin, lehnte ihr 

Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den 

Vollzug an. 

K.  

Diese Verfügung focht die Beschwerdeführerin mit Eingabe ihres Rechts-

vertreters vom 25. Mai 2016 beim Bundesverwaltungsgericht an. Sie be-

antragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die Sache zur erneuten Entschei-

dung an das SEM zurückzuweisen. Eventualiter sie die Beschwerdeführe-

rin als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. 

In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der aufschiebenden Wir-

kung sowie der unentgeltlichen Prozessführung und amtlichen Rechtsver-

beiständung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 110a AsylG 

(SR 142.31) ersucht. 

Als Beweismittel wurden Kopien der Eingaben aus dem Verfahren 

D-3420/2014, eine Übersetzung der Identitätskarte und ein einzelnes Blatt 

aus dem Hukou eingereicht. 

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Seite 5 

L.  

Mit Zwischenverfügung vom 1. Juni 2016 teilte das Gericht der Beschwer-

deführerin mit, dass der Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende 

Wirkung zukomme. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wurde 

unter der Voraussetzung des Nachreichens einer Fürsorgebestätigung gut-

geheissen. Hinsichtlich des Antrags auf Gewährung der amtlichen Rechts-

verbeiständung wurde dem Rechtsvertreter Gelegenheit geboten, den 

Nachweis der beruflichen Befassung mit der Beratung und Vertretung von 

Asylsuchenden zu erbringen.  

M.  

Mit Eingabe vom 13. Juni 2016 wurde eine Fürsorgebestätigung nachge-

reicht und das Gesuch um Gewährung der amtlichen Verbeiständung zu-

rückgezogen. 

N.  

Am 20. Juni 2016 reichte die Beschwerdeführerin eine Kopie des Urteils 

D-3420/2014 vom 20. August 2015 ein. 

O.  

Mit Vernehmlassung vom 11. Juli 2016 äusserte sich das SEM zur Be-

schwerdeschrift, während die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

18. August 2016 replizierte. 

P.  

Am 22. August 2016 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

eine Kostennote ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

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Seite 6 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Be-

schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie 

ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

 

 

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4.   

4.1 Die Beschwerdeführerin begründete ihr Asylgesuch damit, dass sie chi-

nesische Staatsangehörige tibetischer Ethnie sei und aus dem Dorf 

B._______, Gemeinde C._______, Kreisbezirk D._______, Kreis 

E._______, Provinz F._______ (Volksrepublik China) stamme, wo sie von 

Geburt bis zu ihrer Ausreise gelebt habe. Sie habe weder eine Schule be-

sucht noch einen Beruf erlernt und sei bei ihren Eltern landwirtschaftlich 

tätig gewesen. Am 6. September 2012 habe sie zusammen mit einer 

Freundin protibetische Plakate angebracht. Kurz darauf sei ihre Freundin 

verhaftet worden. Aus Furcht, ebenfalls verhaftet zu werden, habe die Be-

schwerdeführerin ihren Heimatstaat verlassen. Mit Hilfe eines Schleppers 

sei sie in die Schweiz geflüchtet. 

4.2 Das SEM begründete seine Verfügung damit, dass die LINGUA-Ana-

lyse hinsichtlich der landeskundlich-kulturellen Kenntnisse festhalte, dass 

die Beschwerdeführerin zwar über gewisse Kenntnisse verfüge, ihr Wissen 

aber auch markante Lücken aufweise. Mehrere Aussagen würden eine 

Hauptsozialisation im Kreis E._______ eher zweifelhaft erscheinen lassen. 

So habe sie eine veraltete administrative Bezeichnung verwendet, was 

eine Ausreise im Jahre 2012 unwahrscheinlich mache. Sie sei auch nicht 

mit dem korrekten Namen des Kreisbezirks vertraut gewesen. Die angege-

bene Distanz zwischen dem Heimatdorf zu einem wichtigen Kloster sei 

falsch und sie habe fälschlicherweise angegeben, dass kein Weizen ange-

pflanzt werde, was erstaune, da sie gemäss eigenen Angaben in der Land-

wirtschaft tätig gewesen sei. Ihr sei nicht bekannt gewesen, wo genau man 

zwecks Ausstellung eines Personalausweises vorzusprechen habe. Ferner 

habe sie keine Ämter, Banken und Telekommunikationsunternehmen in der 

Kreishauptstadt nennen können. Gemäss der sachverständigen Person 

seien die Kenntnisse der Beschwerdeführerin erlernbar und müssten nicht 

zwingend vor Ort in Tibet erworben worden sein, während sich die fehlen-

den Kenntnisse auf Informationen bezögen, welche weniger leicht erlern-

bar seien, sondern sich vielmehr aus Erfahrungen des alltäglichen Lebens 

ergäben. Die Sprache der Beschwerdeführerin habe auf allen Ebenen 

(Phonetik/Phonologie, Morphologie und Lexikon) eine Vermischung des 

heimatlichen Dialekts mit dem (…)-Dialekt respektive der exiltibetischen 

Koine aufgewiesen. Die Morphologie weise Merkmale auf, welche typisch 

für die exiltibetische Koine seien. Ferner verfüge die Beschwerdeführerin 

über sehr geringe Kenntnisse der chinesischen Sprache. Auffällig sei, dass 

sie auf Chinesisch die Wörter für Tibeter und Chinese vertausche; ein Feh-

ler, der bei einer Tibeterin aus Tibet äussert merkwürdig wäre. Ausserdem 

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hätten ihre Chinesisch-Kenntnisse Lücken, welche für einheimische Tibe-

terinnen untypisch seien. Die sachverständige Person habe daraus ge-

schlossen, dass die Beschwerdeführerin Tibet – falls sie dort gelebt haben 

sollte – nicht erst im Jahre 2012 verlassen habe. Als Fazit halte die Analyse 

fest, dass die Beschwerdeführerin sehr wahrscheinlich nicht im Kreis 

E._______, sondern in einer exiltibetischen Gemeinschaft hauptsozialisiert 

worden sei.  

Im Rahmen des rechtlichen Gehörs habe die Beschwerdeführerin einge-

wendet, dass sie drei Klöster erwähnt und nur vage Distanzangaben, wel-

che ohnehin vom Marschtempo einer Person abhängig seien, gemacht 

habe. Gegenüber der Rechtsvertreterin habe sie noch zwei weitere Klöster 

erwähnt. Die genaue Bezeichnung des Amtes, welches Personalausweise 

ausstelle, kenne sie nicht, sondern wisse lediglich, dass sich dieses bei der 

Polizei befinde. Sie sei bei der Ausstellung ihres Ausweises von ihrem Va-

ter begleitet worden, welcher sie geführt habe. Sie sei überdies in der Lage 

anzugeben, wo sich das Amt und wo sich das Spital befänden. Die sach-

verständige Person habe den Dialekt der Beschwerdeführerin nicht immer 

verstanden, sie aber stets aufgefordert, in ihrem Dialekt zu sprechen. Meh-

rere Wörter habe die sachverständige Person nicht gekannt. Es stelle sich 

somit die Frage, inwiefern diese überhaupt in der Lage sei, eine linguisti-

sche Einschätzung vorzunehmen. Ausserdem erstaune es nicht, dass die 

Sprache Einflüsse der exiltibetischen Koine aufweise, da die Beschwerde-

führerin seit 2012 in der Schweiz lebe. Sie kenne einzelne chinesische 

Wörter und es sei in diesem Zusammenhang zu beachten, dass sie nie zur 

Schule gegangen sei.  

Diese Stellungnahme vermöge das Resultat der LINGUA-Analyse nicht zu 

widerlegen. Die sachverständige Person sei genügend qualifiziert und 

durchaus in der Lage, einen linguistischen Bericht zu erstellen. Es sei nicht 

plausibel, dass die Beschwerdeführerin während ihres rund dreieinhalbjäh-

rigen Aufenthalts in der Schweiz dermassen ihren heimatlichen Dialekt ver-

lernt habe. Zur eingereichten Kopie des Hukou sei zu erwähnen, dass ein 

kopierter Auszug leicht fälschbar sei. Es sei ferner nicht nachvollziehbar, 

wieso diese Kopie erst mehrere Jahre nach der Ankunft in der Schweiz 

eingereicht worden sei und wieso sie in der Anhörung das Hukou nicht kor-

rekt habe beschreiben können.  

Des Weiteren könne auf die Ausführungen in der Verfügung vom 21. Mai 

2014 sowie die Vernehmlassung vom 22. Juli 2014 verwiesen werden. 

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Die LINGUA-Analyse entziehe dem Asylgesuch jegliche Grundlage und die 

Asylgründe sowie die geschilderte Ausreise seien daher nicht glaubhaft. 

Vielmehr sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin vor ihrer Ankunft in der Schweiz nicht in der 

Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt habe. 

In Anwendung der geltenden Praxis sei somit davon auszugehen, dass 

keine flüchtlings- und wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rück-

kehr an den bisherigen Aufenthaltsort bestünden. 

4.3 Diesen Erwägungen wurde in der Beschwerdeschrift entgegnet, dass 

das SEM bereits einmal erfolglos behauptet habe, die Beschwerdeführerin 

sei nicht in Tibet sozialisiert worden. Dieser Entscheid sei vom Bundesver-

waltungsgericht kassiert worden. Zur Begründung habe das Gericht aus-

geführt, dass die Aussagen der Beschwerdeführerin nicht derart unplausi-

bel, substanzarm und widersprüchlich seien, als dass eine Herkunft aus 

Tibet offensichtlich zu verneinen wäre. Weiter sei das Gericht zum Schluss 

gekommen, dass die von der Beschwerdeführerin eingereichte Identitäts-

karte mit fraglicher Begründung in Zweifel gezogen worden sei. Das SEM 

habe in der Folge zwar eine LINGUA-Analyse in Auftrag gegeben, indes-

sen die Ausführungen des Gerichts betreffend die Herkunft der Beschwer-

deführerin und die Identitätskarte offenkundig ausser Acht gelassen.  

Die Identitätskarte sei bereits im Empfangs- und Verfahrenszentrum einge-

reicht worden. Für die Behauptung des SEM, dabei handle es sich um eine 

Fälschung, würden keine Beweise vorliegen. Es möge zwar vorkommen, 

dass Identitätskarten gefälscht würden, was wohl aber nur unter sehr 

schweren Bedingungen machbar respektive nur von äusserst raffinierten 

Betrügern durchführbar wäre. Dazu bedürfte es Kontakt zu illegalen Krei-

sen und eine hohe kriminelle Energie, zumal es sich um eine Urkundenfäl-

schung handle. Die arglose, einfache und schulisch ungebildete Beschwer-

deführerin sei dazu nicht in der Lage und sie käme nie auf die Idee, die 

Behörden zu täuschen oder zu betrügen. Im Übrigen sei die Beschwerde-

führerin auf der Identitätskarte unschwer zu erkennen. Obschon die Iden-

titätskarte belege, dass die Beschwerdeführerin in Tibet gelebt habe und 

dort sozialisiert worden sei, habe die Vorinstanz diese Tatsache nicht ge-

würdigt. Das SEM habe bis heute die Echtheit des Dokuments nicht über-

prüft und somit seine Beweisabnahmepflicht verletzt. Das Bundesverwal-

tungsgericht habe das SEM angehalten, die Echtheit der Identitätskarte zu 

überprüfen. Das SEM äussere sich jedoch mit keinem Wort zum Doku-

ment. Als weiteren Beweis für die Sozialisation habe die Beschwerdefüh-

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Seite 10 

rerin bereits eine Kopie ihres Hukou eingereicht. Mittlerweile liege der Aus-

zug im Original vor, welcher hiermit ins Recht gelegt werde. Dadurch werde 

der vorinstanzlichen Argumentation, es handle sich lediglich um eine Kopie 

respektive eine Fälschung, der Boden entzogen. Wäre die Beschwerde-

führerin in einer exiltibetischen Gemeinschaft sozialisiert worden, hätte sie 

wohl kaum einen Original-Auszug beschaffen können. Das Hukou sei Vo-

raussetzung für die Ausstellung einer Identitätskarte. Die Angaben im Hu-

kou würden sich mit denjenigen in der Identitätskarte decken. So hätten 

beide Dokumente dieselbe Nummer und seien auch sonst inhaltlich iden-

tisch.  

Die Beschwerdeführerin habe mehrere Fotos eingereicht, welche sie in 

verschiedenen Situation und mit verschiedenen Personen in ihrer Heimat-

region zeigen würden. Auch dies belege ihre Sozialisation in Tibet.  

Die LINGUA-Analyse sei nicht korrekt. Zunächst sei festzuhalten, dass das 

Informationsblatt über den Werdegang des Experten dem Schreiben des 

SEM nicht beigelegen habe, so dass die Beschwerdeführerin nicht wisse, 

über welchen Lebenslauf und welche Qualifikationen der Experte verfüge. 

Es müsse davon ausgegangen werden, dass ihm die notwendigen Kennt-

nisse über die Heimat der Beschwerdeführerin schlicht abgehen würden. 

Das SEM räume selbst ein, dass die Beschwerdeführerin gewisse Kennt-

nisse in Bezug auf die Landeskunde und die Kultur habe und auch hinsicht-

lich des Schulwesens zutreffende Angaben gemacht habe. Wieso das SEM 

dennoch zum Schluss komme, die Hauptsozialisation könne nicht dort 

stattgefunden haben, sei nicht nachvollziehbar. Sie habe sämtliche Fragen 

zu den Verwaltungseinheiten korrekt beantwortet. Sollte dem nicht so sein, 

so liege das in der mangelnden Schulbildung begründet. So habe sie dem 

Experten, welcher im Übrigen der Sprache der Beschwerdeführerin in gros-

sen Teilen nicht mächtig sei und viele Ausdrücke nicht verstanden habe, 

mitgeteilt, dass sie aus dem Kreisbezirk G._______ stamme. Dieser habe 

vier politische Untereinheiten, welche in etwa die Bedeutung einer politi-

schen Gemeinde hätten, sogenannte „shangs“, nämlich H._______, 

I._______, J._______ und K._______. Jede „shang“ umfasse mehrere 

Dörfer. So auch dasjenige der Beschwerdeführerin namens B._______, 

welches dem H._______ angehöre. Die eingereichte Identitätskarte nenne 

nicht B._______, sondern L._______, was chinesisch für M._______ 

stehe. M._______ liege geografisch neben B._______ und gehöre zu die-

sem Dorf. Die Behauptung des SEM in der Anhörung, wonach es keine 

Gemeinde im Kreis E._______ gebe, die N._______ oder O._______ 

heisse, sei deshalb tatsachenwidrig. Hinzu komme, dass das SEM die 

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Seite 11 

Existenz von P._______, was G._______ entspreche, in der Anhörung zu 

Unrecht verneint habe. Wie bereits erwähnt, habe der Experte die Be-

schwerdeführerin oft nicht verstanden. So habe sie etwa auf die Frage, was 

Q._______ bedeute, erklären müssen, dass es sich dabei um ein Dorf in 

der Nähe von B._______ handle.  

Die Gehdistanz zu einem in der Nähe gelegenen Kloster sei zwar durchaus 

etwas tief angegeben worden. Es sei dabei jedoch zu beachten, dass die 

Beschwerdeführerin eine einfache, schulisch ungebildete Bauersfrau sei. 

Sie verwende auch – wie dies für die meisten Nomaden- und Bauersfrauen 

(…) üblich sei – keine Uhr, weshalb sie hinsichtlich Zeitangaben und -

schätzungen keine Übung und Erfahrung habe. 

Sie habe nicht ausgesagt, dass in ihrer Heimat kein Weizen angepflanzt 

werde. Vielmehr habe sie lediglich gesagt, dass Weizen nicht in ihrem Hei-

matdorf angepflanzt werde. In anderen Regionen in der Umgebung von 

R._______ sei dies anders, was daran liege, dass ihr Heimatdorf in einem 

Schattenloch liege und sich auch der harte Boden nicht dazu eigne.  

Die Beschwerdeführerin habe ihre Identitätskarte mit ihrem Vater im Jahre 

2007 in E._______ ausstellen lassen. Hinsichtlich des Namens des aus-

stellenden Amtes, welchen sie nicht gekannt habe, sei wiederum ihre feh-

lende Bildung zu berücksichtigen. Daher könne sie die chinesischen 

Schriftzeichen nicht lesen. Um den Handel und die Besorgungen der Fa-

milie habe sich der Vater gekümmert. Es erstaune daher nicht, dass sie 

den genauen Namen des Amtes nicht wisse. Gleiches gelte für die Namen 

der Ämter, Banken und Telekommunikationsunternehmen. 

Bestritten werde die Behauptung, dass die Beschwerdeführerin das Wis-

sen über ihre Heimat erlernt haben solle. Diese Behauptung sei völlig aus 

der Luft gegriffen, zumal die Beschwerdeführerin einen reinen R._______-

Dialekt spreche, welcher sich nicht schnell für das Asylverfahren erlernen 

lasse. Aufgrund ihrer mangelnden Bildung wäre ein solches Anlernen un-

möglich. Dass die Antworten teilweise wenig substanziiert ausgefallen 

seien, hänge ebenfalls mit ihrem Bildungsstand zusammen. Sie verfüge 

über keine Kenntnisse, welche über das Alltägliche einer Bauersfrau hin-

ausgehen würden. Somit könnten hinsichtlich politischer, administrativer, 

geografischer und ökonomischer Themen keine genauen Antworten erwar-

tet werden.  

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Seite 12 

Hinsichtlich der linguistischen Analyse sei zu bemerken, dass die Be-

schwerdeführerin aufgefordert worden sei, ihren heimatlichen (…)-Dialekt 

zu sprechen. Da der Experte diesen Dialekt jedoch zu weiten Teilen nicht 

verstanden habe respektive Mühe gehabt habe, diesen zu verstehen, habe 

sie auf die hochtibetische Sprache Ü-Khe gewechselt. Diesen Dialekt habe 

sie in der Schweiz erlernt, da dies die hiesige Umgangssprache zwischen 

Tibetern sei. Die Feststellung, dass ihre Sprache auf allen Ebenen Vermi-

schungen mit dem (…)-Dialekt respektive der exiltibetischen Koine auf-

weise, werde bestritten. Dass der Experte teilweise zentraltibetische Wör-

ter herausgehört habe, liege daran, dass er den heimatlichen Dialekt nicht 

verstanden habe, weshalb sie gezwungen gewesen sei, gewisse Wörter in 

Hochtibetisch zu sagen.  

Die fehlenden Chinesisch-Kenntnisse würden sich mit der mangelnden 

Schulbildung erklären lassen. Gleiches gelte für die Verwechslung der Be-

griffe Tibeter und Chinese. Immerhin habe sie beide Wörter auf Chinesisch 

gekannt, was belege, dass sie zumindest über beschränkte Kenntnisse 

verfüge. 

Die Beschwerdeführerin habe in ihrer Heimat pro-tibetische Plakate aufge-

hängt, weshalb sie höchstwahrscheinlich behördlich gesucht werde, zumal 

ihre Freundin, mit welcher sie die Plakate aufgehängt habe, bereits verhaf-

tet worden sei. Die Beschwerdeführerin habe daher mit einer asylrelevan-

ten Verfolgung zu rechnen, weshalb ihr Asyl zu gewähren sei. Zumindest 

sei ihr aufgrund der illegalen Ausreise aus Tibet die Flüchtlingseigenschaft 

zuzuerkennen und eine vorläufige Aufnahme anzuordnen.  

4.4 In der Vernehmlassung führte das SEM aus, dass es das Resultat der 

LINGUA-Analyse nicht in Frage stelle. 

4.5 In der Replik fügte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen an, das 

SEM hätte bereits nach der ersten Kassation das Asylgesuch gutheissen 

müssen. Es sei unverständlich, wieso das SEM stattdessen ein zweites 

Verfahren aufgerollt habe und wieder entgegen der Akten- und Beweislage 

einen negativen Entscheid gefällt habe. Durch dieses unnötige und lang-

wierige Verfahren sei der Grundgeist des Asylgesetzes, nämlich die zügige 

und effiziente Erledigung von Asylgesuchen unter Berücksichtigung der 

Beweismittel und Akten, missachtet worden und das SEM sei in krasse 

staatliche Willkür verfallen. Das SEM äussere sich in der Vernehmlassung 

nicht substanziiert und auf die Ausführungen in der Beschwerde werde 

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Seite 13 

nicht eingegangen. Bereits in der Beschwerdeschrift sei ausgeführt wor-

den, dass der Experte der LINGUA-Analyse nicht qualifiziert sei. Dies zeige 

sich bereits daran, dass er behaupte, die Beschwerdeführerin sei nicht in 

Tibet sozialisiert worden, obschon sämtliche Beweise dafür sprächen. Eine 

LINGUA-Analyse sei lediglich ein Privatgutachten des SEM und somit kein 

Beweismittel. Bereits der Umstand, dass die LINGUA-Experten auf der 

Lohnliste der Eidgenossenschaft stünden, lasse massive Zweifel daran 

aufkommen, dass diese neutral und unabhängig seien, wie dies bei einem 

Sachverständigengutachten der Fall wäre. 

5.   

5.1 Das SEM stützt seine Verfügung im Wesentlichen auf die LINGUA-

Analyse ab. Der Einwand der Beschwerdeführerin, bei der LINGUA-Ana-

lyse handle es sich lediglich um ein Privatgutachten, mithin um eine blosse 

Behauptung, welche nicht zum Beweis tauge, ist unzutreffend. Zwar stellt 

eine LINGUA-Analyse kein Sachverständigengutachten (Art. 12 Bst. e 

VwVG; Art. 57 ff. des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den 

Bundeszivilprozess [BZP, SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern eine 

schriftliche Auskunft einer Drittperson (Art. 12 Bst. c VwVG; Art. 49 BZP 

i.V.m. Art. 19 VwVG) dar. Sofern bestimmte Anforderungen an die fachliche 

Qualifikation, Objektivität und Neutralität des Experten wie auch an die in-

haltliche Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit der Analyse erfüllt sind, ist 

ihr jedoch erhöhter Beweiswert beizumessen (vgl. BVGE 2014/12 E. 4.2.1 

mit Hinweis auf EMARK 2003 Nr. 14 E. 7 und EMARK 1998 Nr. 34).  

Dies ist vorliegend zu bejahen. So sind die fachlichen Qualifikationen der 

sachverständigen Person nicht zu bemängeln. Der Einwand auf Beschwer-

deebene, die Beschwerdeführerin habe sich nie zum Werdegang und den 

Qualifikationen äussern können, ist aktenwidrig. Das Schreiben des SEM 

vom 12. Januar 2016, mit welchem der Beschwerdeführerin das rechtliche 

Gehör zur LINGUA-Analyse gewährt wurde, erwähnt im Beilagenverzeich-

nis eine Beschreibung des Werdegangs und der Qualifikationen des Ex-

perten. Die damalige Rechtsvertreterin hat in ihren Antwortschreiben vom 

25. Januar 2016 respektive 1. März 2016 nicht bemängelt, dass ihr die 

Qualifikationen nicht offengelegt worden seien, wodurch anzunehmen ist, 

dass sie die betreffenden Informationen auch erhalten hat und somit die 

Möglichkeit bestand, dazu Stellung zu nehmen.  

Ebenfalls nicht durchzudringen vermag die Beschwerdeführerin mit dem 

Einwand, aufgrund von Verständigungsschwierigkeiten sei die Qualität der 

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Seite 14 

Analyse in Frage zu stellen. Im LINGUA-Bericht wird betreffend die Ver-

ständigung festgehalten, dass die Beschwerdeführerin teils sehr schnell 

gesprochen habe, die Verständigung aber trotzdem relativ gut gewesen 

sei. Zudem seien exiltibetische Spracherscheinungen nur dann beachtet 

worden, wenn sie spontan geäussert worden seien. Damit übereinstim-

mend wurde im Bericht denn auch keiner der Begriffe negativ aufgeführt, 

welche die Beschwerdeführerin gemäss eigenen Angaben aufgrund von 

Verständigungsproblemen unter Verwendung des in (…) verwendeten 

Wortes habe erklären müssen. Der Bericht berücksichtigte somit auch et-

waige Verständigungsschwierigkeiten.  

Inhaltlich ist die Analyse als ausgewogen zu bezeichnen, indem bei der 

Einschätzung der landeskundlichen Kenntnisse sowie der sprachlichen Fä-

higkeiten der Beschwerdeführerin auch dem angeblichen biografischen 

Hintergrund, insbesondere dem geringen Bildungsstand Rechnung getra-

gen wurde. Des Weiteren wurden nicht nur die Aspekte abgehandelt, wel-

che gegen eine Sozialisation in der angeblichen Heimatregion sprechen, 

sondern auch diejenigen, welche dafür sprechen. In Würdigung sämtlicher 

Elemente wurde schliesslich das Fazit gezogen, dass die Beschwerdefüh-

rerin sehr wahrscheinlich nicht im Kreis E._______ in Tibet, sondern in ei-

nem exiltibetischen Milieu sozialisiert worden sei. Wie sich bereits aus dem 

Fazit des Berichts ergibt, lässt sich ihm kein eindeutiges Ergebnis entneh-

men. Sowohl im landeskundlich-kulturellen wie auch im linguistischen Teil 

der Analyse wurde denn auch ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin 

durchaus über Länderkenntnisse und eine Sprache verfüge, welche auf 

eine Sozialisation in der von ihr angegebenen Region hindeuten würden. 

5.2 Der LINGUA-Bericht ist jedoch nicht das einzige Element, welches es 

bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Herkunft zu berücksichtigen gilt. 

Dies hat umso mehr zu gelten, als der Analyse kein eindeutiges Ergebnis 

entnommen werden kann.  

Die Vorinstanz verweist diesbezüglich auf die Verfügung vom 22. Juli 2014, 

welche vom Bundesverwaltungsgericht kassiert wurde, sowie auf die Ver-

nehmlassung im betreffenden Beschwerdeverfahren. Dieser pauschale 

Verweis ist bereits deshalb bedenklich, weil die besagte Verfügung vom 

Gericht aufgehoben wurde. Dies gilt insbesondere betreffend den in der 

Verfügung vom 22. Juli 2014 gemachten Vorwurf, bei der Identitätskarte 

handle es sich um eine Fälschung. Das SEM begründete dies damit, die 

Beschwerdeführerin habe ausgesagt, ihre Identitätskarte sei zehn Jahre 

gültig; die Karte müsste jedoch gemäss Länderkenntnissen 20 Jahre gültig 

D-3293/2016 

Seite 15 

sein. Dabei klammerte das SEM die Tatsache aus, dass die eingereichte 

Identitätskarte jedoch eine Gültigkeitsdauer von 20 Jahren aufweist. Be-

reits im Urteil, welches diese Verfügung aufhob, wurde hierzu erwogen, 

dass die Argumentation des SEM fraglich erscheine und daher eine fun-

dierte Prüfung des Identitätsdokuments vorzunehmen sei. Diese Prüfung 

wurde vom SEM denn auch veranlasst, mit dem Ergebnis, dass bei der 

Identitätskarte keine objektiven Fälschungsmerkmale festgestellt wurden 

(vgl. act. A32). Das Ergebnis dieser Dokumentenanalyse hat das SEM je-

doch weder der Beschwerdeführerin offengelegt, noch in seine Erwägun-

gen einfliessen lassen, sondern weiterhin pauschal an seiner vom Gericht 

für wenig überzeugend befundenen Argumentation festgehalten, dass es 

sich bei der Identitätskarte wohl um eine Fälschung handle. Die einge-

reichte Identitätskarte spricht somit für die Glaubhaftigkeit einer Sozialisa-

tion in Tibet. Die eingereichten Fotos, welche die Beschwerdeführerin in 

ländlicher Umgebung zeigen, sind ebenfalls als Indiz für eine Sozialisation 

in Tibet zu werten, wobei ihnen nur untergeordnete Bedeutung beizumes-

sen ist, da sie nicht zwingend in China erstellt worden sind. 

5.3 Als weiteres Element sind die Aussagen der Beschwerdeführerin zu ih-

ren Fluchtgründen sowie zur Ausreise zu würdigen. Die Fluchtgründe er-

weisen sich als klar unglaubhaft. So sind bereits die Beweggründe, welche 

die Beschwerdeführerin plötzlich dazu bewogen hätten, politisch aktiv zu 

werden, nicht nachvollziehbar (vgl. act. A6 S. 8 und A12 F100). Die Schil-

derung des Ablaufs der Plakataktion erfolgte trotz mehrmaligen Nachfra-

gens durchwegs allgemein und weist keine markanten Details auf, welche 

darauf hindeuten würden, das Geschilderte beruhe auf tatsächlichen Er-

lebnissen (vgl. act. A12 F18 bis F53). Die Beschwerdeführerin äusserte 

sich zudem widersprüchlich zu den Slogans auf den Plakaten (vgl. act. A6 

S. 8 f. und A12 F43 bis F46), dem Zeitpunkt der Festnahme der Freundin 

(vgl. act. A6 S.8 und A12 F55 bis F57), den Umständen, wie sie von der 

Festnahme erfahren habe (vgl. act. A6 S.8 und A12 F58 bis F62), und dem 

Zeitpunkt der Flucht aus ihrem Heimatdorf (vgl. act. A12 F63 bis F68).  

Schliesslich vermag auch die Schilderung der Ausreise nicht vollends zu 

überzeugen. Zwar nannte die Beschwerdeführerin die einzelnen Stationen 

ihrer Flucht innerhalb Tibets in der BzP und in der Anhörung übereinstim-

mend, was für die Glaubhaftigkeit spricht. Den Fussmarsch über die 

Grenze bei S._______ bis zu ihrem ersten Zufluchtsort in Nepal vermochte 

sie jedoch nicht substanziiert zu beschreiben. Vielmehr verlor sie sich trotz 

mehrmaligen Nachfragens regelmässig in oberflächlichen Ausführungen 

(vgl. act. A12 F76 bis F97). Überdies erstaunt es, dass sie überhaupt keine 

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Seite 16 

Angaben zur Flugreise machen konnte, zumal die Flughäfen und Fluglinien 

sowohl im Flugzeug als auch vor Ort immer wieder bei Ansagen und auf 

Anzeigetafeln namentlich erwähnt werden.  

Die Fluchtgeschichte und die Ausreise beziehen sich zwar nicht direkt auf 

die angebliche Herkunft. Sie sind bei deren Beurteilung jedoch unter dem 

Aspekt der Glaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin in die Gesamtschau 

miteinzubeziehen, wenngleich ihnen nur untergeordnete Bedeutung beizu-

messen ist. 

5.4 In Würdigung sämtlicher der soeben abgehandelten Elemente ist die 

Sozialisation der Beschwerdeführerin in Tibet für glaubhaft zu befinden. 

Denn Glaubhaftmachung bedeutet – im Gegensatz zum strikten Beweis – 

ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Ein-

wände und Zweifel an den Vorbringen. Entscheidend ist, ob die Gründe, 

die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen 

oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Bei der 

Beurteilung der Glaubhaftmachung geht es um eine Gesamtbeurteilung al-

ler Elemente (Übereinstimmung bezüglich des wesentlichen Sachverhal-

tes, Substantiiertheit und Plausibilität der Angaben, persönliche Glaubwür-

digkeit usw.), die für oder gegen die Beschwerdeführerin sprechen. Glaub-

haft ist eine Sachverhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente über-

wiegen. Für die Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn der 

Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten 

Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorge-

brachte Sachverhaltsdarstellung sprechen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1). 

Hinsichtlich der Sozialisation liefert der LINGUA-Bericht kein eindeutiges 

Ergebnis. Die eingereichte Identitätskarte, welche keine Fälschungsmerk-

male aufweist, ist als gewichtiges Indiz für eine Sozialisation in Tibet zu 

würdigen. Auch die eingereichten Fotos stellen solche Indizien dar, selbst 

wenn ihnen – im Gegensatz zur Identitätskarte – kein sonderlich hohes 

Gewicht beizumessen ist. Demgegenüber sprechen die Schilderungen der 

Fluchtgründe und der Ausreise gegen die Glaubhaftigkeit. Aufgrund des 

lediglich indirekten Bezugs zur Sozialisation sind diese Elemente jedoch 

von untergeordneter Bedeutung. In Gesamtbetrachtung dieser Elemente 

ist die Sozialisation in Tibet respektive der Umstand, dass die Beschwer-

deführerin bis vor ihrer Flucht in Tibet gelebt hat, für überwiegend wahr-

scheinlich und daher für glaubhaft zu erachten. 

 

D-3293/2016 

Seite 17 

6.   

6.1 Somit erweist sich die Argumentation des SEM, aufgrund der Unglaub-

haftigkeit der Herkunft aus Tibet sei den Fluchtgründen das Fundament 

entzogen, für nicht stichhaltig. Aus der Ausführungen unter Erwägung 5.3 

ergibt sich jedoch, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine 

Verfolgung vor ihrem Verlassen des Heimatstaates (Vorfluchtgründe) 

glaubhaft zu machen, zumal die Ausführungen zur Plakataktion unglaub-

haft sind, sodass deren Asylrelevanz nicht zu prüfen ist und die Vorflucht-

gründe die Flüchtlingseigenschaft folglich nicht zu begründen vermögen.  

6.2 Massgeblich für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 

AsylG ist indessen nicht die Situation im Zeitpunkt der Ausreise, sondern 

die Situation im Zeitpunkt des Asylentscheids. So ist auch eine asylsu-

chende Person als Flüchtling anzuerkennen, die aufgrund subjektiver 

Nachfluchtgründe nach Art. 54 AsylG, das heisst erst durch die unerlaubte 

Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ihres Verhal-

tens nach der Ausreise, eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG befürch-

ten muss. In diesen Fällen hat jedoch, trotz Feststellung der Flüchtlingsei-

genschaft, ein Ausschluss vom Asyl zu erfolgen. Als subjektive Nachflucht-

gründe im Sinne von Art. 54 AsylG gelten insbesondere unerwünschte exil-

politische Betätigungen, illegales Verlassen des Heimatlandes (sog. Re-

publikflucht) oder die Einreichung eines Asylgesuchs im Ausland, wenn sie 

die Gefahr einer zukünftigen Verfolgung begründen (vgl. BVGE 2009/29 

E. 5.1).  

6.3 In einem nächsten Schritt ist daher das Vorliegen subjektiver Nach-

fluchtgründe zu prüfen. In Rekapitulation der Erwägung 5 ist zu bemerken, 

dass es das Gericht für glaubhaft erachtet, dass die Beschwerdeführerin 

vor ihrer Flucht in die Schweiz in Tibet (China) gelebt hat, die chinesische 

Staatsbürgerschaft besitzt und ihre Heimat illegal verlassen hat. Gemäss 

geltender Rechtsprechung weisen Tibeterinnen, die die chinesische 

Staatsbürgerschaft besitzen, in Bezug auf China zumindest subjektive 

Nachfluchtgründe auf, weil sie als Unterstützerinnen des Dalai Lama und 

damit als separatistisch gesinnte Oppositionelle betrachtet werden. Daher 

hat die Beschwerdeführerin begründete Furcht, bei einer Rückkehr flücht-

lingsrelevanten Übergriffen ausgesetzt zu werden. Ihr ist folglich aufgrund 

subjektiver Nachfluchtgründe die Flüchtlingseigenschaft zuzusprechen 

(vgl. BVGE 2009/29 E. 6.7).  

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Seite 18 

6.4 Die Dispositivziffern 1, 4, 5 und 6 der angefochtenen Verfügung sind 

demnach aufzuheben und die Beschwerdeführerin ist als Flüchtling anzu-

erkennen. Sie erfüllt die Flüchtlingseigenschaft jedoch ausschliesslich we-

gen subjektiver Nachfluchtgründe und ist daher in Anwendung von Art. 54 

AsylG vom Asyl auszuschliessen. Die Beschwerdeführerin ist gemäss 

Art. 83 Abs. 8 AuG als Flüchtling vorläufig aufzunehmen.  

Demgegenüber ist die angefochtene Verfügung dahingehend zu bestäti-

gen, als sie das Asylgesuch der Beschwerdeführerin abweist und in der 

Folge die Wegweisung aus der Schweiz anordnet. 

7.   

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die reduzierten Verfahrens-

kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). 

Aufgrund der Gutheissung des Gesuch um unentgeltliche Prozessführung 

und der seither unveränderten finanziellen Lage der Beschwerdeführerin 

sind jedoch vorliegend auch für den abgewiesenen Teil der Beschwerde 

keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 65 Abs. 1 VwVG). 

7.2 Nachdem die Beschwerdeführerin mit dem Begehren um Aufhebung 

der vorinstanzlichen Verfügung hinsichtlich der Feststellung der Flücht-

lingseigenschaft und der Anordnung des Wegweisungsvollzuges durchge-

drungen ist, ist ihr für die dafür erwachsenen notwendigen und verhältnis-

mässig hohen Kosten praxisgemäss eine um einen Drittel reduzierte Par-

teientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 37 

VGG, Art. 7 ff. VGKE). Die Kostennote des Rechtsvertreters vom 22. Au-

gust 2016 weist einen Zeitaufwand von insgesamt 20,5 Stunden aus. Der 

Stundenansatz von Fr. 280.– ist jedoch als übersetzt zu erachten, da der 

Rechtsvertreter nicht gewerbsmässig tätig ist. Der Stundensatz ist daher 

auf Fr. 180.– zu kürzen. Daraus ergibt sich ein Totalbetrag von Fr. 4‘032.– 

(Fr. 3‘690.– [20,5 h à Fr. 180.–] plus Barauslagen Fr. 147.60 [4% von 

3‘690.–] plus Übersetzungskosten Fr. 194.40). Die Parteientschädigung 

beläuft sich mithin auf insgesamt Fr. 2‘688.–. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Dispositivziffern 1, 

4, 5 und 6 der angefochtenen Verfügung vom 22. April 2016 aufgehoben. 

2.  

Es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigen-

schaft erfüllt. Das SEM wird angewiesen, die Beschwerdeführerin als 

Flüchtling vorläufig aufzunehmen. 

3.  

Soweit die Dispositivziffern 2 (Asyl) und 3 (Wegweisung) der angefochte-

nen Verfügung betreffend, wird die Beschwerde abgewiesen. 

4.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

5.  

Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin eine Parteientschädi-

gung von insgesamt Fr. 2‘688.– zu entrichten. 

6.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Bendicht Tellenbach Linus Sonderegger 

 

 

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