# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 47beb058-ef21-5ada-91ea-483bfa88dbd5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-23
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision aufgrund Verbesserung der Erwerbsfähigkeit; rückwirkende Rentenaufhebung infolge Meldepflichtverletzung rechtens; keine Verwirkung; Abweisung. (BGE 8C_713/2020)
**Docket/Reference:** IV.2020.00168
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00168.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00168
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
2
3.
September 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1983, arbeitete zuletzt seit August 2003 als Business Manager bei der
Y.___
in Zürich (Urk. 7/37). Unter Hinweis auf chronische Schmerzen meldete sie sich erstmals am 7. Februar 2009 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/6). Nachdem die Sozial
ver
sicherungsanstalt des Kantons Schwyz, IV-Stelle, die medizinische und er
werb
liche Situation (Urk. 7/9, Urk. 7/11-12) abgeklärt hatte, teilte sie der Ver
sicherten am 15. April 2009 mit, dass zurzeit keine beruflichen Massnahmen not
wendig seien (Urk. 7/15). Mit Verfügung vom 13. November 2009 (Urk. 7/22) verneinte sie sodann einen Rentenanspruch der Versicherten mangels dauernder Arbeits
unfähigkeit von mindestens 40 %.
1.2
Am 23. Januar/12. Februar 2013 meldete sich die Versicherte erneut zum
Leis
tungsbezug an (Urk. 7/24, Urk. 7/27). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte Abklärungen der medizinischen und erwerbli
chen Situation (Urk. 7/31-35, Urk. 7/37-39, Urk. 7/54) und gewährte der Versi
cherten Frühinterventionsmassnahmen in Form einer Laufbahnberatung (Urk. 7/40) sowie eines Job Coachings (Urk. 7/45). Im April 2014 schloss die IV
Stelle die Frühinterventionsmassnahmen ab (Urk. 7/57) und veranlasste eine rheumato
logische sowie psychiatrische Begutachtung, über welche am 28. Mai respektive 2. Juni 2014 berichtet wurde (Urk. 7/65, Urk. 7/67). Die zuständige Pensionskasse entrichtet der Versicherten eine Teilinvalidenrente (Urk. 7/49, Urk. 7/93).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/70, Urk. 7/79, Urk. 7/83, Urk. 7/85, Urk. 7/94, Urk. 7/105, Urk. 7/111) verneinte die IV-Stelle mit Verfü
gung vom 22. Januar 2015 (Urk.
7/114
) einen Rentenan
spruch der Versicherten.
Die von der Versicherten am 19. Februar 2015 dagegen erhobene Beschwerde (Urk.
7/115/3-11
) wies das hiesige Gericht im Verfahren IV.2015.00235 mit Urteil vom 13. Mai 2016 ab (Urk. 2/
137
).
1.3
Das Bundesgericht hiess die von der
Versicherten
am 28. Juni 2016 dage
gen erhobene Beschwerde (
Urk.
7/139/2-21
) mit Urteil 8C_445/2016 vom 7.
Februar 2017 (
Urk.
7/146
) teilweise gut und wies die Sache zur Einholung eines Gerichts
gut
achtens und zu neuer Entscheidung an das hiesige Gericht zurück.
I
n Nachachtung des Urteils des Bundesgerichts
holte
das hiesige Gericht
ein polydisziplinäres Gutachten ein, welches am 2
3.
Februar 2018 erstattet wurde (
Urk.
7/160).
Mit Urteil vom 1
6.
Juli 2018 im Verfahren IV.2017.00224
(
Urk.
7/170) hob das hiesige Gericht in Gutheissung der Beschwerde vom 19. Feb
ruar 2015 (Urk. 7/115/3-11) die Verfügung der
IV-Stelle
vom 2
2.
Januar 2015 auf, und stellte fest, dass die
Versicherte
mit Wirkung ab dem
1.
September 2013 Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
ha
be
.
1.4
Die von der IV-Stelle
am 3
1.
August 2018 dagegen erhobene Beschwerde (
Urk.
7/172) hiess das Bundesgericht mit Urteil 8C_575/2018 vom 30. Januar 2019 (
Urk.
7/177) teilweise
gut und stellte fest, dass die Versicherte
ab
1.
Sep
tember 2013 Anspruch auf eine halbe Rente habe. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab.
1.5
Die Versichert
e
gab im Rahmen des am
8.
April 2019
ausgefüllten Revisions
fragebogens (
Urk.
7/186) an,
nebst ihrer Tätigkeit bei der
Y.___
im Verwaltungsrat der
AG
ihres Vaters zu sein (S. 4
Ziff.
6)
,
und reichte den
ent
sprechenden Lohnausweis ein (
Urk.
7/185/3).
Nach durchgeführtem
Vorbescheid
verfahren
(
Urk.
7/193,
Urk.
7/199,
Urk.
7/201) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom
6.
Februar 2020 (
Urk.
7/210,
Urk.
7/204 =
Urk.
2) die Aus
richtung der Rente rückwirkend per 3
1.
Dezember
2016 bis 3
1.
Dezember 2017 auf und stellte fest, dass die Beschwerdeführerin ab dem
1.
Januar 2018 Anspruch auf eine
Viertels
rente
habe. Die zu Unrecht bezogenen Leistungen seien zurückzuerstatten.
2.
Die Versicherte
erhob am
5.
März 2020 Beschwerde (
Urk.
1) gegen die Verfügung vom
6.
Februar 2020 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und ihr sei weiterhin eine halbe Rente auszurichten, eventuell sei festzustellen, dass der Rückforderungsanspruch verwirkt sei (S. 2
Ziff.
1 und 2).
Mit Beschwerdeantwort vom
2.
April 2020 beantragte die IV-Stelle die Ab
weisung der Beschwerde (
Urk.
6), was der Beschwerdeführerin am 1
5.
April 2020 zur Kenntnis gebracht wurde
(
Urk.
8)
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht
kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
,
IVG
).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die Rente nur dann im Sinne von
Art.
17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die Einkommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1‘500.-- beträgt (
Art.
31 IVG). Zu berücksichtigen ist dabei lediglich diejenige Einkommensverbesserung, die nicht teuerungsbedingt ist (vgl.
Art.
86
ter
IVV).
Art. 31 IVG findet nur auf Rentenrevisionsfälle Anwendung, in denen die
be
troffene Person ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt tatsächlich
ver
wertet und dadurch – durch erneute Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Er
weiterung des bisherigen Arbeitspensums – ein entsprechendes Einkommen
er
wirtschaftet. Nicht heranzuziehen ist die Bestimmung demgegenüber in Fällen, in welchen der Rentenbezügerin oder dem Rentenbezüger im Rahmen des Einkom
mensvergleichs lediglich ein hypothetisches, auf der Basis von Tabellenlöhnen ermitteltes (erhöhtes) Invalideneinkommen angerechnet wird (BGE 136 V 216 E. 5.6.1).
1.5
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
1.6
Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der
Hilflosenentschädi
gungen
und der Assistenzbeiträge erfolgt gemäss
Art.
88
bis
Abs. 2
der Verord
nung über die Invalidenversicherung (IVV)
a.
frühestens vom
ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgen
den Monats an;
b.
rückwirkend ab Eintritt der für
den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die beziehende Person die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihr nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war (seit dem 1. Januar 2015 geltende Fassung
).
Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist auch im Anwendungsbereich von Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV erst erheblich, wenn sie gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV berücksichtigt werden darf, das heisst, wenn sie aller Wahrscheinlichkeit nach längere Zeit andauern wird oder ohne wesentliche Unterbrechung bereits drei Monate angedauert hat (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_232/2016 vom 30. September 2016 E. 4 und 9C_1022/2012 vom 16. Mai 2013 E. 3.3.1).
1.7
Nach
Art.
25 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Abs. 1). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon
Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjäh
rungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Abs. 2).
Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (BGE 140 V 521 E. 2.1). Für ihre Wahrung ist der Erlass der Rückerstattungsverfügung (und deren Zustel
lung an die rückerstattungspflichtige Person) massgebend (vgl. Bundesgerichts
urteil 8C_630/2015 vom 17. März 2016 E. 4). Im Bereich der Invalidenversiche
rung gilt bereits der Erlass des Vorbescheids als fristwahrend (vgl. Urteil des Bun
desgerichts 8C_580/2018 vom 9. Januar 2019 E. 4.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die
Beschwerdegegnerin
begründete die rückwirkende Aufhebung der Rente per 31. Dezember 2016 bis 3
1.
Dezember 2017 sowie die gleichzeitige Herabsetzung der Rente per
1.
Januar 2018 auf eine
Viertelsrente
in der angefochtenen Verfü
gung vom 6. Februar 2020 (Urk. 2) damit,
aus dem aktuellen IK-Auszug
im Rahmen der Rentenrevision
ergebe sich, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2017 ein Einkommen aus einer Nebentätigkeit erzielt habe. Es handle sich dabei um eine Entschädigung für ein Verwaltungsratsmandat der AG ihres Vaters. Mit dem Revisionsfragebogen habe die Beschwerdeführerin einen Lohnausweis eingereicht, woraus ersichtlich sei, dass sie im Jahr 2018 ebenfalls ein ent
sprechendes Honorar erhalten habe. Somit habe sich die erwerbliche Situation der Beschwerdeführerin verändert. Die Einkommensverbesserung liege zudem deutlich über
Fr.
1'500.--. Damit sei ein erwerblicher Revisionsgrund ausge
wiesen.
Die Beschwerdeführerin habe ihr Verwaltungsratsmandat weder gegen
über der IV-Stelle noch im damals laufenden Gerichtsverfahren erwähnt. Das zusätzliche Erwerbseinkommen habe sie ebenfalls nie erwähnt. Eine Melde
pflichtverletzung sei daher zu bejahen. Gemäss den vorhandenen Unterlagen habe sie erstmals im Jahr 2017 die Entschädigung für das Verwaltungsratsmandat erhalten. Folglich sei der Rentenanspruch ab diesem Zeitpunkt zu bestimmen (Verfügungsteil 2 S. 1).
Nach der Durchführung des
Einkom
mensvergleiches resultiere
ab 2017
ein Invaliditätsgrad von
33 %,
weshalb kein Renten
anspruch mehr ausgewiesen sei.
Ab 2018 resultiere ein Invaliditätsgrad von 40
%
und ab
2019 ein Invaliditätsgrad von 42
%
, weshalb ein Anspruch auf eine
Viertelsrente
ausgewiesen sei (S. 2 f.).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
1), dass
die nun herangezogenen IK-Auszüge bereits vor Bundesgericht und im Beschwerdeverfahren ein Thema gewesen seien
, aber als unechte
Noven
vor Bundesgericht nicht mehr berücksichtigt worden seien. Das Verhalten der Beschwerdegegnerin erscheine unter diesen Umständen rechtsmissbräuchlich
(S. 5 f.). Das Verwaltungsratshonorar könne kein Revisionsgrund sein, da dieses Honorar keinen Einfluss auf den Invaliditätsgrad haben könne, da es sowohl beim Validen- wie auch beim Invalideneinkommen berücksichtigt werden müsse und deshalb irrelevant sei.
Es sei rechtsmissbräuchlich von der Beschwerdegegnerin, wenn sie nun dieses Verwaltungsratshonorar, welches keinen Einfluss auf den Invaliditätsgrad habe, als Begründung für eine Revision benutze, um die Rente rückwirkend aufzuheben und zu senken (S. 6).
Es sei zudem keine Meldepflicht
verletzung möglich, nachdem sich das Verwaltungsratshonorar nicht auf den Invaliditätsgrad auswirke (S. 10).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin di
e bisher ausgerichtete Rente der Beschwerdeführerin
zu Recht per
3
1.
Dezember 2016 bis 3
1.
Dezember 2017
eingestellt und die für die Zeit
ab
1.
Januar 2018 auf eine
Viertelsrente
herabgesetzt hat.
3.
3.1
Eine Rentenrevision kann durchgeführt werden, wenn sich die tatsächlichen Ver
hältnisse anspruchserheblich verändern (vgl. vorstehend E. 1.3). Liegt in einem für die Invaliditätsbemessung grundsätzlich massgeblichen Punkt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tat
sächlicher Hinsicht allseitig, das heisst unter Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums und ohne Bindung an die ursprüngliche Rentenverfügung, zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_436/2011 vom 1
0.
Mai 2012 E. 4 mit Hinweisen; vgl. vorstehend E. 1.3).
3.2
Streitgegenstand bildet vorliegend die Weiterausrichtung der mit
Urteil des Bundesgerichts 8C_575/2018 vom 30. Januar 2019 (
Urk.
7/177) zugesprochenen halben Rente mit Wirkung ab
1.
September 201
3.
Im Rahmen einer im April 2019 eingeleiteten Rentenrevision (vgl.
Urk.
7/183)
gab die Beschwerdeführerin im am
8.
April 2019 ausgefüllten Revisionsfragebogen (
Urk.
7/186) an, ein Verwal
tungsratsmandat in der AG ihres Vaters inne zu haben, und reichte einen entsprechenden Lohnausweis ein (
Urk.
7/185/3). Diesem ist zu entnehmen, dass
die Beschwerdeführerin im Jahr 2018 mit der Ausübung des Verwaltungsrats
mandates ein Einkommen von
Fr.
6
'
000
.--
brutto
erzielte (
Urk.
7/185/3).
Dem neuen IK-Auszug ist zudem zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin auch im Jahr 2017 ein zusätzliches Einkommen aus separatem Erwerb von
Fr.
10'242.-- erzielte (
Urk.
7/184).
Seit der
Rentenzusprache
mit Wirkung ab September 2013
hat sich damit das Invalideneinkommen de
r
Beschwerdeführer
in
anspruchserheblich ver
ändert, wobei insbesondere auch die in Art. 31 Abs. 1 IVG statuierte
Erheblich
keitsgrenze
von Fr. 1'500.-- pro Jahr erreicht ist. Damit liegt ein Revisionsgrund vor (vgl. vorstehend E. 1.3-1.4).
3.3
Nachfolg
end ist der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin
anhand eines Ein
kommensvergleiches neu zu ermitteln und zwar per Eintritt d
es Revisionsgrundes im Januar 2017
.
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung
an
gepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 135 V 58 E. 3.1; 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
Ist
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das
Valideneinkommen
auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE)
be
rechnet werden, wobei die für die
Entlöhnung
im Einzelfall gegebenenfalls rele
vanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 128 V 29 E. 4e; Urteil des Bundesgerichts 9C_887/2015 vom 12. April 2016 E. 4.2).
3.4
Die Beschwerdegegnerin ermittel
te im Rahmen der mit Verfügung
vom
6.
Februar 2020
zugesprochenen
Viertelsrente
ab Januar 2018 für das Jahr 2017 gestützt auf
die Ausführungen im
Urteil 8C_575/2018 vom 3
0.
Januar 2019 E. 5.4 ein
Valideneinkommen
von
Fr.
88'036.10 (anhand der Tabellenlöhne des Bundes
amtes für Statistik, LSE TA1
Ziff.
64/66, Kompetenzniveau 3).
Unter Berücksich
tigung der Lohnentwicklung
in den Jahren 2018 und 2019 in der Höhe von 0.5
%
ergibt dies ein
Valideneinkommen
von Fr.
88
'
476.25
(Fr.
88
'
036
.
10
x 1.00
5
) für
das Jahr 201
8 und ein solches von
Fr.
88'918.65 (
Fr.
88
'
476.25 x 1.005) für das Jahr 201
9.
Weiter ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass die Beschwerdeführerin das Verwaltungsratsmandat in der AG ihres Vaters auch im Gesundheitsfall ausüben würde, weshalb sie das entsprechende Honorar ebenfalls berü
cksichtigte, was nicht zu beanstanden ist.
Damit ergibt sich ein
Valideneinkommen
für das Jahr 2017 von
Fr.
98'278.10 (
Fr.
88’036.10 +
Fr.
10'242.00) sowie für das Jahr 2018 von
Fr.
94'476.25 (
Fr.
88'476.25 +
Fr.
6'000.--).
Die Entschädigung für das Verwaltungsratsmandat ab dem Jahr 2019 war zum Zeitpunkt der Ermittlung
des
Valideneinkommens
noch nicht bekannt. Da dies jedoch auch bei der Berechnung des Invalideneinkommens anzurechnen ist, hat es somit auf den Invaliditätsgrad keinen direkten Einfluss, weshalb auf die exakte Bezifferung verzichtet werden kann.
3.5
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss LSE herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Der Griff zur Lohnstatistik ist subsidiär, das heisst deren
Beizug
erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens aufgrund und nach Mass
gabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reich
muth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014,
Rn
55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
Die
Beschwerdeführer
in
arbeitet seit
dem
1.
August 2003 bei der
Y.___
als Business Manager (Urk. 7/37), seit Januar 2014 in einem 50%-Pensum (vgl. Arbeitgeberfragebogen in
Urk.
7/188)
,
und erzielte gemäss IK-Auszug im Jahr 2017
mit dieser Tätigkeit
ein Einkommen von
Fr.
55'437.--. Zusätzlich erzielte sie im Jahr 2017 mit dem Verwaltungsratsmandat in der AG ihres Vaters ein Einkommen von
Fr.
10'242.--, was ein Invalideneinkommen im Jahr 2017 von total
Fr.
65'
679
.-- ergibt
(vgl.
Urk.
2 Verfügungsteil 2)
.
Im Jahr 2018 erzielte die Beschwerdeführerin bei ihrer Tätigkeit bei der
Y.___
Fr.
50'541.
35 (vgl.
Urk.
7/188/34) sowie zusätzlich
Fr.
6'000.-- für die Verwaltungsratstätigkeit, was zu einem Invalideneinkommen für das Jahr 2018 von total
Fr.
56'541.35 führt
(vgl.
Urk.
2 Verfügungsteil 2)
.
Gemäss den Angaben im Arbeitgeberfragebogen
(
Urk.
7/188 S. 2
Ziff.
2.10) erhält die Beschwerdeführerin ab 2019 ein Jahreseinkommen von
Fr.
51'250.--. Hinzu kommt die Entschädigung für das Verwaltungsratsmandat, welche jedoch analog dem
Valideneinkommen
noch nicht genau beziffert werden kann. Da es – wie bereits ausgeführt - zu keiner Änderung des Invaliditätsgrades führt, kann dies
offen gelassen
werden.
3.6
Der Vergleich des
Valideneinkommens
von
Fr.
98'278.10
(vgl. vorstehend E. 3.4)
mit dem Invalideneinkommen von
Fr.
65'679.-- im Jahr 2017 ergibt eine Einkommenseinbusse von
Fr.
32'599.10 und damit einen nicht rentenbegründen
den I
nvaliditätsgrad von rund 33
%
.
Der Vergleich des
Valideneinkommens
von
Fr.
94'476.25 (vgl. vorstehend E. 3.4) mit dem Invalideneinkommen von
Fr.
56'541.35 im Jahr 2018 ergibt eine Einkommenseinbusse von
Fr.
37'934.90 und damit einen Invaliditätsgrad von rund 40
%
, was eine
Viertelsrente
begründet.
Der Vergleich des
Valideneinkommens
von
Fr.
88'918.65 (vgl. vorstehend E. 3.4) mit dem Invalideneinkommen von
Fr.
51'250.-- im Jahr 2019 ergibt eine Einkommenseinbusse von
Fr.
37'668.65 und damit einen Invaliditätsgrad von rund 42
%
, was ebenfalls eine
Viertelsrente
begründet.
4.
4.1
Zu prüfen bleibt, ob die rückwirkende Rentenaufhebung per
3
1.
Dezember 2016 bis 3
1.
Dezember 2017
zulässig war. Dies ist der Fall, wenn der Leistungsbezüger seiner nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV; vgl. vorstehend E. 1.6).
Nach Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die beziehende Person die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihr nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig
da
von, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.
Nach Art. 77 IVV haben der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede für den Leistungsan
spruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, des Zustands der Hilflosigkeit, des invalidi
tätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs, des für den Ansatz der
Hilflosenentschädigung
und des Assistenzbeitrages massgebenden Aufenthalts
-
or
tes
sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Eine Meldepflichtverlet
zung setzt ein schuldhaftes Fehlverhalten voraus, wobei bereits eine leichte
Fahr
lässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a).
4.2
Die Beschwerdeführerin war ab 2017 im Verwaltungsrat der AG ihres Vaters tätig und erhielt dafür eine Entschädigung (vgl. vorstehend E. 3.2).
Sie machte geltend, sie habe ihre Meldepflicht nicht verletzen können, da sie bis zum Bundesgerichts
urteil vom 3
0.
Januar 2019 keinen Rentenanspruch gehabt habe (
Urk.
1).
Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin der Beschwerdegeg
nerin die Aufnahme dieser Verwaltungsratstätigkeit erst im Rahmen der im April 2019 eingeleiteten Rentenrevision mit ausgefülltem Revisionsfragebogen vom
8.
April 2019 mitgeteilt hat (vgl. vorstehend E. 3.2).
Zwar darf die versicherte Person als Arbeitnehmer von einem pflichtgemässen Vorgehen des Arbeitgebers, welcher gehalten ist, der Ausgleichskasse den Lohn zu melden so
wie die darauf entfallenden Sozialversicherungsbeiträge zu entrichten, ausgehen. Dies enthebt sie aber nicht von der sie persönlich treffenden Meldepflicht. Mit anderen Worten ist das Wissen der Ausgleichskasse nicht der IV-Stelle anzurech
nen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_245/2012 vom 29. Oktober 2012 E. 4.2.2).
Mit Bezug auf ein schuldhaftes Fehlverhalten ist festzuhalten, dass d
ie
Beschwer
deführer
in
zum
Z
eitpunkt
der
rückwirkenden
Rentenzusprache
durch das Bundesgericht
im
Januar
201
9
bereits
seit
zwei Jahren im Verwaltungsrat der AG ihres Vaters tätig war.
Zudem
wurde die
Beschwerdeführer
in in den an sie
adr
essierten Mitteilungen vom 2
0.
Jun
i 2013 (
Urk.
7/40) und
vom 1
8.
Dezember 2013 (
Urk.
7/45)
auf die Meldepflicht hingewiesen, wobei explizit festgehalten wurde, dass Änderungen in den
wirtschaftlichen Verhältnissen
mitzuteilen seien.
Schliesslich hat die Beschwerdegegnerin korrekt ausgeführt, dass eine Melde
pflicht nicht erst besteht, wenn ein Rentenanspruch rechtskräftig verfügt wurde, sondern bereits ab der IV-Anmeldung während des ganzen Verfahrens.
4
.3
Nach dem Gesagten erscheint es als überwiegend wahrscheinlich, dass es de
r
Beschwerdeführer
in
angesichts der Umstä
nde bewusst sein musste, dass sie
ihre
seit 201
7
aufgenommene
T
ätigkeit
im Verwaltungsrat der AG ihres Vaters
der Beschwerdegegnerin unver
züglich hätte melden müssen. Demnach ist mindestens von einem leicht schuldhaften Verhalten de
r
Beschwerdeführer
in
auszugehen, was
für die Verlet
zung der Meldepfli
cht genügt (vgl. vorstehend E. 4
.1).
Die Rente ist deshalb gestützt auf Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV ab dem Zeitpunkt der Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, mithin ab
Aufnahme
des Verwaltungs
ratsmandats
am 1.
Januar
201
7
rückwirkend aufzuheben.
5
.
5
.1
Es bleibt zu prüfen, ob der Rückerstattungsanspruch bereits (teilweise) nach Art. 25 Abs. 2 ATSG erloschen ist (vgl. vorstehend E. 1.7).
5
.2
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die IV-Stelle davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leist
ung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG
). Nach der Rechtsprechung ist jener Zeitpunkt gemeint, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen f
ür eine Rückerstattung bestehen,
oder mit andern Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs
(Urteil des Bun
desgerichts 8C_630/2015 vom 17. März 2016 E. 4.2.1).
5
.3
Die Meldung betreffend die Aufnahme
des Verwaltungsratsmandats
ging im Rahmen des ausgefüllten Revisionsfragebogens am
8
.
April
201
9
bei der Beschwer
d
egegnerin ein (vorstehend E. 3.2
). Ab diesem Zeitpunkt hatte die Beschwerde
gegnerin demnach Kenntnis vom
zusätzlichen Erwerbsverdienst der
Beschwerdeführerin
. In
dem die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
6
. Februar 20
20
(Urk. 2
) von der
Be
schwerdeführer
in die
zu Unrecht bezogene
n
IV-Leistungen
zurückforderte, ist die einjährige Verwirkungsfrist klar eingehal
ten.
Bezüglich der fünfjährigen Verwirkungsfrist gilt, dass im Bereich der Invaliden
versicher
ung bereits der Vorbescheid
fristwahrend
is
t (vgl. vorstehend E. 1.7). Aufgrund des am
4
.
Juli
201
9
ergangenen Vorbescheids (Urk.
7
/
193
) ergibt sich ein Rückforderungszeitraum ab dem
4
.
Juli
201
4
.
Massgebend ist dabei gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG die Entrichtung respektive der tatsächliche Bezug der einzelnen Leistung
.
Demnach können die ausbezahlten Renten für den Zeitraum vom
31. Dezember 2016
bis zum 31.
Dezember 2017 zurückgefordert werden.
5.4
Aufgrund des Gesagten erweis
en
sich die verfügte rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente vom 3
1.
Dezember 2016 bis 3
1.
Dezember 2017 (Urk. 2)
sowie die Herabsetzung auf eine
Viertelsrente
per
1.
Januar 2018
als rechtens
. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
I
VG) und ermes
sensweise auf Fr. 8
00.-- anzusetzen.
Entspre
chend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der
unterliegenden Beschwerdefüh
rer
in aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde
wird ab
gewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Lotti Sigg
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach