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**Case Identifier:** d6832dbc-131f-56fa-8259-5978c54a4c52
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 23.05.2019 B 2018/165 und B 2018/166
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2018-165-und-B-201_2019-05-23.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2018/165 und B 2018/166

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 20.11.2019

Entscheiddatum: 23.05.2019

Entscheid Verwaltungsgericht, 23.05.2019
Steuerrecht. Art. 83 Abs. 1 lit. d und 84 Abs. 4 StG (sGS 811.1). Art. 26 Abs. 1 
StHG (SR 642.14). Art. 66 Abs. 1 und 2 DBG (SR 642.11). Streitig war die 
Frage, ob die Vereinnahmung der Mitgliederbeiträge und Spenden durch die 
Beschwerdeführerin als ein aus steuerlicher Sicht erfolgsneutraler Vorgang 
zu behandeln ist. Das Verwaltungsgericht erachtete es von Bedeutung, dass 
- nach der Feststellung im vorinstanzlichen Entscheid - lediglich fünf 
Personen von rund 200 Vereinsmitgliedern über ein Stimmrecht verfügten. 
Die Beschwerdeführerin bringe hierzu lediglich vor, dass nunmehr mehr als 
fünf Personen stimmberechtigt seien, ohne jedoch eine konkrete Anzahl zu 
nennen. Die Schlussfolgerung eines sehr geringen Anteils stimmberechtigter 
Mitglieder werde hierdurch nicht in Frage gestellt. Ein nachvollziehbarer 
Grund für die Begrenzung des Stimmrechts auf einen engen Personenkreis 
ist umso weniger dargetan, als die statutarischen Kriterien für das 
Stimmrecht (Engagement, Verdienst und der Stellung der Mitglieder 
innerhalb des Vereins) sehr unbestimmt formuliert bzw. nicht konkret 
fassbar seien und dementsprechend jede beliebige Interpretation zulassen 
würden. Die Tatsache, dass der grösste Teil der Mitglieder über die 
Verwendung der Mitgliederbeiträge nicht mitbestimmen könne, steht dem 
Kollektivgedanken des Vereins entgegen bzw. spreche für eine 
wirtschaftliche Organisation und damit für den Unternehmenscharakter des 
Vereins. Im Ergebnis verhalte es sich so, dass dem grössten Teil der 
Mitglieder als Gegenleistung für ihre Beiträge im Wesentlichen 
kostenpflichtige Leistungen angeboten werden, ohne dass sie darüber 
hinaus über die Verwendung ihrer Beiträge mitbestimmen könnten. 
Hinsichtlich der Frage, ob die Mitgliederbeiträge auf einer konkreten 
(individuellen) Gegenleistung des Vereins an das einzelne Mitglied beruhen, 
legte das Verwaltungsgericht dar, dass zwischen der Beitragsleistung des 
Mitglieds und der Leistung der Beschwerdegegnerin (= Vermittlung von 
innerem Wissen und Verständnis über spirituelles Leben) ein sachlicher 
Konnex bestehe. Insofern sei die Vereinsleistung als eine auf das 

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Einzelinteresse ausgerichtete individuelle „Gegenleistung“ zu taxieren, 
welche die Steuerneutralität der Mitgliederbeiträge aufhebe. Die 
Beschwerdeführerin habe im Weiteren - aufgrund ihres legitimen 
Entscheids, die Unterlagen nicht offenlegen zu wollen - den ihr obliegenden 
Nachweis, dass der Betrag von CHF x entsprechend dem Vereinszweck 
verwendet worden sei, nicht erbracht; die daraus resultierende 
Beweislosigkeit habe sie selbst zu tragen. Dementsprechend unterlägen die 
Mitgliederbeiträge und Spenden (Mittelherkunft) im Umfang des Betrags der 
"geleisteten Spenden" (CHF x) der Besteuerung. Diese Position sei m.a.W. 
nicht abzugsfähig (Verwaltungsgericht, B 2018/165 und B 2018/166). Die 
gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit 
Urteil vom 6. November 2019 abgewiesen (Verfahren 2C_650/2019).

Entscheid vom 23. Mai 2019

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Reto Sutter, LL.M., Voillat Facincani Sutter + 

Partner, Fortunagasse 11-15 / Rennweg, 8001 Zürich,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

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Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

sowie

Eidgenössische Steuerverwaltung, Direkte Bundessteuer, Eigerstrasse 65, 3003 Bern

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Kantonssteuern sowie direkte Bundessteuer aufgrund des 

Rechnungsabschlusses per 31.12.2015 (01.09.2014 bis 31.12.2015)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

a. Der Verein A.__ wurde mit Sitz in B.__ ins Handelsregister des Kantons St. Gallen 

eingetragen. In der Steuererklärung per 31. Dezember 2015 (Steuerperiode 

1. September 2014 bis 31. Dezember 2015) deklarierte der Präsident des 

Vereinsvorstands einen steuerbaren Reingewinn von CHF 36'539 sowie ein 

Reinvermögen/Eigenkapital von CHF 36'539. Am 16. September 2016 versandte das 

kantonale Steueramt die provisorische Veranlagung der direkten Bundessteuer sowie 

der Gewinn- und Kapitalsteuer. Am 22. September 2016 teilte die Revisionsstelle des 

Vereins dem Steueramt mit, dass sie mit der provisorischen Veranlagung nicht 

einverstanden sei. Die Mitgliederbeiträge und Spenden würden sich gemäss 

Revisionsbericht auf CHF 55'880.90 belaufen; der Spendenanteil betrage 

CHF 2'397.39. Gemäss nachgereichtem Kontoblatt Mitgliederbeiträge beliefen sich die 

Mitgliederbeiträge auf CHF 12'514.06 (2014) und CHF 31'751.17 (2015). Weitere 

Unterlagen zu den Spenden und den Mitgliederbeiträgen verweigerte der Verein mit 

Hinweis auf seine Geheimhaltungspflicht (vgl. act. G 7/6 II/6-11). Am 16. Dezember 

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2016 veranlagte das Steueramt den Verein für die Kantonssteuern aufgrund des 

Rechnungsabschlusses per 31. Dezember 2015 mit einem steuerbaren Reingewinn von 

CHF 52'733 (satzbestimmender Reingewinn: CHF 39'550) und einem steuerbaren 

Eigenkapital von CHF 26'239. Der Veranlagung für die direkte Bundessteuer legte sie 

den Reingewinn von CHF 52'733 zugrunde.

b. Die vom Verein gegen diese Veranlagung erhobene Einsprache wies das Steueramt, 

nachdem eine Einspracheverhandlung durchgeführt worden war, mit Entscheid vom 

24. März 2017 ab (act. G 7/2/1). Die hiergegen von Rechtsanwalt Dr. Reto Sutter, 

Zürich, erhobenen Rechtsmittel (Rekurs und Beschwerde) wies die 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 29. Mai 2018 

ab (act. G 2/1).

B.

a. Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt Dr. Sutter für A.__ mit Eingabe vom 

4. Juli 2018 Beschwerde mit den Anträgen, der Entscheid sei aufzuheben und die 

Angelegenheit sei zur Neubeurteilung an das Steueramt zurückzuweisen (Ziff. 1). 

Eventualiter sei der Entscheid aufzuheben und der als Mitgliederbeitrag und Spenden 

deklarierte Betrag von CHF 55'880.90 sei als steuerfreier Mitgliederbeitrag von der 

direkten Bundessteuer und der Kantonssteuer auszunehmen (Ziff. 2). Subeventualiter 

sei der Entscheid aufzuheben und der Betrag von CHF 26'494 vollumfänglich zum 

Abzug vom Gewinn zuzulassen (Ziff. 3). Alles unter Kosten und Entschädigungsfolgen 

zulasten des Beschwerdegegners (act. G 1).

b. In der Vernehmlassung vom 30. Juli 2018 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde und verwies zur Begründung auf ihren Entscheid (act. G 6). Der 

Beschwerdegegner beantragte in der Eingabe vom 16. August 2018 Abweisung der 

Beschwerde (act. G 9). Die Beschwerdebeteiligte verzichtete stillschweigend auf eine 

Stellungnahme (act. G 10).

c. Auf die Vorbringen in der Beschwerde wird, soweit für den Entscheid relevant, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Da die steuerrechtlichen Vorschriften des Bundes und der Kantone zur steuerlichen 

Behandlung von Mitgliederbeiträgen/Spenden bei Vereinen vereinheitlicht sind, 

erledigte die Vorinstanz den Rekurs betreffend die Kantonssteuer einerseits und die 

Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer anderseits zu Recht im gleichen 

Entscheid, aber mit getrennten Dispositivziffern; unter diesen Umständen durfte auch 

die Beschwerdeführerin die Beschwerden in einer gemeinsamen Rechtsschrift erheben 

(BGE 135 II 260, E. 1.3). Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die 

Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. BGer 2C_440 und 441/2014 vom 

10. Oktober 2014, E. 1.2).

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 196 Abs. 1 des 

Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum 

Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 145 des Gesetzes über 

die direkte Bundessteuer, SR 642.11, DBG). Die Beschwerdeführerin ist zur 

Beschwerde legitimiert, und die Eingabe vom 4. Juli 2018 entspricht zeitlich, formal 

und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 StG in Verbindung mit 

Art. 64 und Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). 

Auf die Beschwerden ist somit einzutreten.

2.

2.1. Streitig ist - wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren - die Frage, ob die 

Vereinnahmung der Mitgliederbeiträge und Spenden 2014/15 durch die 

Beschwerdeführerin als ein aus steuerlicher Sicht erfolgsneutraler Vorgang zu 

behandeln ist. Nach Art. 83 Abs. 1 lit. d StG entsteht kein steuerbarer Gewinn durch 

Mitgliederbeiträge bei Vereinen. Art. 26 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14) 

sowie Art. 66 Abs. 1 DBG enthalten inhaltlich übereinstimmende Regelungen. Sinn 

dieser Regelungen ist es, lediglich die vom Verein neu erwirtschafteten Gewinne als 

steuerbaren Ertrag zu erfassen, nicht jedoch die von den Vereinsmitgliedern 

zugeführten Mittel (G. Lutz, in: Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, Band I/1, 

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2. Aufl. 2002, Rz. 7 zu Art. 26 StHG). Soweit den Beiträgen und Zuwendungen der 

Mitglieder der Charakter einer Gegenleistung für empfangene Leistungen oder für die 

Förderung persönlicher Interessen zukommt, werden sie dem steuerbaren Ertrag 

zugerechnet. Das setzt jedoch nach Lehre und Kommentierung voraus, dass eine 

statutarische Verpflichtung zur Bezahlung solcher Beiträge fehlt (Richner/Frei/

Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, Rz. 5 zu Art. 66 DBG; 

Lutz, a.a.O., Rz. 8 zu Art. 26 StHG). Statutarischer Natur sind alle Beiträge, zu deren 

Bezahlung die Mitglieder aufgrund der Statuten oder darauf beruhender Reglemente 

und Beschlüsse verpflichtet sind (Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das St. Gallische 

Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, III. Rz. 415). Gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung sind Mitgliederbeiträge geldwerte Leistungen seitens der 

Vereinsmitglieder zur Verwirklichung des Gemeinschaftszwecks im Interesse aller 

Mitglieder. Demgegenüber sind Mitgliederzahlungen, die auf einer Gegenleistung des 

Vereins beruhen oder für die Förderung persönlicher Interessen (des Mitglieds) geleistet 

werden, grundsätzlich nicht Mitgliederbeiträge. Nach der Rechtsprechung ist für die 

steuerrechtliche Qualifikation als Mitgliederbeitrag somit ausschlaggebend, dass die in 

den Statuten vorgesehenen Beiträge von allen Verpflichteten gleichmässig erhoben 

werden und sie weder auf Gegenleistungen des Vereins beruhen noch für die 

Förderung persönlicher Interessen des Mitglieds geleistet werden (BGer 2A.692/2005 

vom 13. Juni 2007, E. 3.2; BGer 2C_571/2016 vom 24. Oktober 2017 E. 3.2). In BGer 

2C_494/2011 vom 6. Juli 2012 verneinte das Bundesgericht die Steuerneutralität der 

Mitgliederbeiträge. Dem Urteil lag als Sachverhalt zugrunde, dass ein Verein seinen 

Mitgliedern versicherungsähnliche Leistungen, Beratungsleistungen sowie 

Vermittlungsdienstleistungen anbot, wobei ein individuell wählbarer Leistungskatalog 

bestand (BGer 2C_494/2011 E. 2.3.2). Dabei deckte sich die tatsächliche 

Geschäftstätigkeit des Vereins nicht vollumfänglich mit deren Beschreibung in den 

Statuten. Das Bundesgericht bestätigte die durch die Steuerverwaltung vorgenommene 

Qualifikation der Mitgliederbeiträge als Quasiversicherungsprämien sowie den 

Umstand, dass den Beiträgen der Mitglieder konkrete Gegenleistungen des Vereins im 

Sinn eines individuell zurechenbaren Austauschverhältnisses gegenübergestanden 

hätten (BGer 2C_494/2011 E. 2.4.1 und E. 3.1.2).

Gemäss Art. 84 Abs. 4 StG können Vereine die zur Erzielung ihrer steuerbaren Gewinne 

erforderlichen Aufwendungen abziehen, andere Ausgaben nur insoweit, als sie die 

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Mitgliederbeiträge übersteigen. Art. 66 Abs. 2 DBG entspricht dieser Regelung 

inhaltlich.

2.2. Gemäss Handelsregistereintrag besteht der Vereinszweck der Beschwerdeführerin 

in der Förderung des spirituellen Bewusstseins. Laut den Statuten der 

Beschwerdeführerin sind die Mitglieder gemäss ihrem Mitgliedstatus berechtigt, die 

Einrichtungen des Vereins zu nutzen sowie an den Veranstaltungen teilzunehmen und 

weitere Leistungen (teilweise gegen Gebühr) entgegenzunehmen. "Alle Spenden, die 

durch den Verein geleistet bzw. weitergegeben werden, erfolgen anonym und in 

Verschwiegenheit" (act. G 2/4 Ziff. 5.1). Es wird unterschieden zwischen 

stimmberechtigten und stimmlosen Mitgliedern. Stimmberechtigt ist nur, wer als 

Mitglied eine vom Vorstand signierte Stimmberechtigung besitzt (act. G 2/4 Ziff. 5.2). 

Der Vorstand ist berechtigt, innerhalb der Mitglieder unterschiedliche Grade von 

Berechtigungsebenen und Beitragssätzen einzurichten. Ausser fördernden Mitgliedern 

und (ordentlichen) Mitgliedern können sich dem Verein auch Paten als ideelle Förderer 

anschliessen, die gleichfalls einen Mitgliedsbeitrag leisten, jedoch nicht Teil des Vereins 

sind (act. G 2/4 Ziff. 5.3 und 5.5). Bei Aufnahme in den Verein ist eine Aufnahmegebühr 

zu bezahlen. Ausserdem werden von den Mitgliedern Jahres-, Halbjahres- oder 

Monatsbeiträge erhoben (act. G 2/4 Ziff. 6.1).

2.3. Die Vorinstanz legte im angefochtenen Entscheid gestützt auf die vorerwähnten 

Grundlagen dar, konkretere Informationen über Mitgliedschaften und Leistungen habe 

der Beschwerdegegner weder bei der Beschwerdeführerin noch über ihre Webpage 

erhältlich machen können. Lediglich fünf Personen von rund 200 Vereinsmitgliedern 

würden über ein Stimmrecht verfügen. Bei den Leistungen scheine es sich 

hauptsächlich um digitale, vom Präsidenten des Vereinsvorstands produzierte Inhalte 

zu handeln, welche mit einem Mitgliederpasswort von der Webpage abgerufen bzw. 

heruntergeladen werden könnten. Ein persönliches Zusammentreffen der Mitglieder 

finde offenbar nicht oder allenfalls in kostenpflichtigen Veranstaltungen statt. Ein 

Gemeinschaftsgedanke sei nicht ersichtlich und die Identität der Mitglieder geheim. 

Sodann bestehe offenbar kein Vereinslokal oder anderweitige Infrastruktur, sondern nur 

die Webpage. Digitale Angebote mit unterschiedlichen Leistungspaketen und 

unterschiedlichen Preisen fänden sich im Internet viele. Dabei werde i.d.R. nicht von 

Mitgliedschaften, sondern von Abonnementen gesprochen. Die Beschwerdeführerin 

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habe nicht nachvollziehbar begründet, inwiefern sich ihr Angebot von digital zur 

Verfügung gestellten spirituellen Inhalten von kommerziellen Abonnementen 

unterscheide. Auch vorliegend komme den Mitgliederbeiträgen der Charakter einer 

Gegenleistung für empfangene Leistungen zu. Zu den "geleisteten Spenden" von 

CHF 26'404.44 (Aufwandposition in der Erfolgsrechnung des Vereins; act. G 7/6/II/01) 

verweigere die Beschwerdeführerin jegliche Auskunft. Gemäss Handelsregister bestehe 

der Vereinszweck insgesamt in der Förderung des spirituellen Bewusstseins der 

einzelnen Mitglieder. Die Leistung von Spenden sei darin nicht vorgesehen. Damit seien 

die als Mitgliederbeiträge deklarierten Zahlungen in ihrem wesentlichen Teil nicht zur 

Deckung der laufenden Aufwendungen des Vereins verwendet worden. Die Zahlungen 

hätten daher auch aus dieser Perspektive keinen Mitgliederbeitrags-Charakter. Die 

Beschwerdeführerin habe weitere Informationen zu den von ihr behaupteten Ausgaben 

von CHF 26'494.44 (Spenden) nicht offengelegt (act. G 2/2).

Die Beschwerdeführerin begründet ihren gegenteiligen Standpunkt mit Hinweis darauf, 

dass die Vorinstanz ihr die Vereinseigenschaft aufgrund von wenigen, nicht 

angemessen erscheinenden Indizien abspreche. Ein Verein könne ohne Weiteres 

verschiedene Mitgliederkategorien mit unterschiedlichen Rechten und Pflichten haben. 

Dies sei in der Praxis sehr häufig. Die verschiedenen Mitgliederkategorien ergäben sich 

eindeutig aus den Statuten der Beschwerdeführerin. Grundsätzlich hätten sowohl die 

Mitglieder ("stimmberechtigtes Vereinsmitglied") als auch die "fördernden Mitglieder" 

die gleichen statutarischen Rechte und Pflichten. Aus den schriftlichen Rückmeldungen 

der Mitglieder (act. G 2/6) werde ersichtlich, dass der Gemeinschaftsgedanke bei der 

Beschwerdeführerin sehr im Vordergrund stehe. Im Weiteren könne aus dem Umstand, 

dass ein Verein nicht über ein Vereinslokal oder anderweitige Infrastruktur, sondern 

einzig über eine Webpage verfüge, nicht geschlossen werden, dass es sich nicht um 

einen Verein handle. Den Mitgliedern der Beschwerdeführerin stehe eine online-

Infrastruktur zur Verfügung, wo sie sich im passwortgeschützten Teil jederzeit online 

treffen und austauschen könnten. Es komme neben verschiedenen online-

Zusammenkünften auch zu realen Zusammenkünften, wobei hüben wie drüben der 

Gemeinschaftsgedanke im Vordergrund stehe. Die Beschwerdeführerin habe heute 

mehr als fünf stimmberechtigte Mitglieder, wobei das Mitbestimmungsrecht gemäss 

statutarischer Regelung nach wie vor nur einem Teil der Mitglieder zukommen. 

Entgegen der Auffassung der Vorinstanz stünden konkrete Informationen über die 

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Mitgliedschaften zur Verfügung. Die Mitgliederbeiträge würden auf einem Beschluss 

des Vorstands beruhen, der von der Generalversammlung damit beauftragt worden sei 

(act. G 2/4). Eine (die Steuerneutralität der Mitgliederbeiträge ausschliessende) 

Gegenleistung liege vor, wenn sie in unmittelbarem Zusammenhang mit der Zahlung 

des Mitglieds stehe (Sponsoring, Bezahlen von Versicherungsprämien). Vorausgesetzt 

sei, dass zwischen Leistung und Entgelt eine innere wirtschaftliche Verknüpfung 

gegeben sei. Vorliegend erfolge die Vereinstätigkeit und die Bezahlung der 

Mitgliederbeiträge nicht im Rahmen eines steuerlichen Leistungsaustausches. Auch bei 

den Spenden von Gönnern fehle es an einem solchen Leistungsaustausch. Angestrebt 

sei eine spirituelle Weiterentwicklung zugunsten der Mitglieder und der Allgemeinheit. 

Mit den Mitgliederbeiträgen werde in erster Linie die Verwirklichung des Vereinszwecks 

finanziert. Entsprechend sei der Betrag von CHF 55'880.90 als Mitgliederbeiträge und 

Spenden nicht zu besteuern. Mit der Umqualifizierung der Mitgliederbeiträge und dem 

Absprechen der Vereinseigenschaft übergehe der Beschwerdegegner ohne Not die 

Meinung der Vereinsmitglieder, sich in einem Verein zusammenschliessen zu wollen. 

Den Spendenempfängern sei aus Überlegungen des Persönlichkeitsschutzes 

Anonymität zugesichert und von der Beschwerdeführerin auch strikte umgesetzt 

worden. Diese Personen seien in ihrer Privatsphäre zu schützen. Ihre Daten würden 

auch den Behörden nicht bekannt gegeben, soweit es für deren Arbeit nicht tatsächlich 

notwendig sei (act. G 1).

3.

3.1. Nach erfolgter Aufnahme unterliegen die Mitglieder der Beschwerdeführerin der 

statutarischen Beitragspflicht nach Art. 6 der Statuten (act. G 2/4), wobei 

Ehrenmitglieder und amtierende Vorstandsmitglieder von der Beitragspflicht befreit 

sind. Die Beiträge der Mitglieder werden wie dargelegt (E. 2.1) dem steuerbaren Ertrag 

des Vereins zugerechnet, soweit den Beiträgen der Charakter einer Gegenleistung für 

empfangene Leistungen oder für die Förderung persönlicher Interessen des Mitglieds 

zukommt. Dies nach der Lehre allerdings nur insofern, als die Beiträge nicht auf einer 

statutarischen Bestimmung beruhen bzw. eine solche Bestimmung fehlt (Richner/Frei/

Kaufmann/Meuter, a.a.O., Rz. 5 zu Art. 66 DBG; Lutz, a.a.O., Rz. 8 zu Art. 26 StHG). 

Hiervon ausgehend wäre im Fall, wo - wie vorliegend - eine klare statutarische 

Grundlage für die Mitgliederbeitragspflicht gegeben ist, die Frage, ob die Beiträge 

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lediglich eine Gegenleistung für empfangene Leistungen darstellen oder der Förderung 

persönlicher Interessen dienen, zum vornherein nicht zu prüfen. Vielmehr ginge 

diesfalls die gesetzliche Befreiung gemäss Art. 26 Abs. 1 StHG bzw. Art. 66 DBG und 

Art. 83 StG ohne Weiteres vor (Lutz, a.a.O., Rz. 8 zu Art. 26 StHG).

In Abweichung zur erwähnten Lehre und Kommentierung stellt nach der 

Rechtsprechung das Vorliegen einer zureichenden statutarischen Grundlage für die 

Leistung von Mitgliederbeiträgen und die gleichmässige Erhebung derselben bei den 

Mitgliedern lediglich eine von mehreren kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen für 

die Annahme der Steuerneutralität der Beitragsleistung dar und genügt damit für sich 

allein nicht (vgl. BGer 2C_494/2011 a.a.O. E. 3.1.1. und 3.1.2, BGer 2A.692/2005 a.a.O. 

E. 3.2; VerwGE B 2015/50 vom 27. September 2016 [=GVP 2016 Nr. 20] E. 3.2; BGer 

2C_571/2016 vom 24. Oktober 2017 E. 3.2). Die Frage, ob die Beiträge lediglich eine 

Gegenleistung für empfangene Leistungen darstellen oder der Förderung rein 

persönlicher Interessen dienen, ist nach dieser Rechtsprechung somit auch für den Fall 

des Vorliegens einer zureichenden statutarischen Grundlage für die Beitragserhebung 

zu klären. Die Rechtsprechung interpretiert den Wortlaut von Art. 83 lit. b StG und Art. 

66 Abs. 1 DBG bzw. die Steuerneutralität der Mitgliederbeiträge einschränkend in dem 

Sinn, als letztere nicht auf einer Gegenleistung des Vereins beruhen und auch nicht der 

Förderung persönlicher Interessen der Mitglieder dienen dürfen. Diese nicht durch den 

Gesetzeswortlaut abgedeckte Interpretation ist darin begründet, dass ein Verein seiner 

Natur nach der Verwirklichung eines Gemeinschaftszwecks im Interesse aller Mitglieder 

(vgl. BGer 2C_571/2016 a.a.O. E. 3.2 mit Hinweisen; VerwGE B 2015/50 a.a.O. E. 3.3) 

und nicht nur den individuellen Interessen seiner Mitglieder dient.

3.2. Zu klären ist vorab, ob bzw. inwiefern die Beschwerdeführerin einen von Art. 60 

Abs. 1 ZGB gedeckten, nicht erwerblichen Zweck verfolgt. Vom Grundsatz her ist es 

vereinsrechtlich zulässig und üblich, dass die Statuten - wie vorliegend (vgl. Art. 4 Abs. 

4 und Art. 5 der Statuten der Beschwerdeführerin) - verschiedene Kategorien von 

Mitgliedschaften vorsehen, welche jeweils unterschiedliche Möglichkeiten einräumen 

(vgl. dazu Heini/Scherrer, in: Honsell/Vogt/Geiser, Basler Kommentar ZGB I, 5. Aufl. 

2014, Rz. 13 zu Art. 70 ZGB). Zu Recht weist die Beschwerdeführerin sodann auf die 

dispositive Natur von Art. 67 Abs. 1 ZGB ("Alle Mitglieder haben in der 

Vereinsversammlung das gleiche Stimmrecht") hin. Aus sachlichen Gründen, die ihre 

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Rechtfertigung im Vereinszweck finden müssen, kann von der gesetzlichen Regelung 

abgewichen werden (Heini/Scherrer a.a.O., Rz. 4 zu Art. 67 ZGB). Die Unterscheidung 

zwischen stimmlosen und stimmberechtigten Mitgliedern ist in Art. 5 Abs. 2 der 

Statuten geregelt. Sie richtet sich nach dem Engagement, dem Verdienst und der 

Stellung der Mitglieder innerhalb des Vereins. Informationen über die Mitgliedschaften 

finden sich auf der Website der Beschwerdeführerin (https:// …; act. G 2/5). Von daher 

trifft die Feststellung im vorinstanzlichen Entscheid, wonach konkrete Informationen 

über die Mitgliedschaften und Leistungen weder bei der Beschwerdeführerin noch über 

die Website erhältlich seien (act. G 2/1 S. 6 unten), in dieser Form nicht zu. 

Augenscheinlich unzutreffend ist zudem die Feststellung im angefochtenen Entscheid 

(act. G 2/1 S. 7), dass die Identität der Mitglieder geheim sei (vgl. Mitgliederlisten in act. 

G 7/6/III/06 am Schluss).

Von Bedeutung erscheint indessen, dass - nach der Feststellung im vorinstanzlichen 

Entscheid (act. G 2/2 S. 6) -  lediglich fünf Personen von rund 200 Vereinsmitgliedern 

über ein Stimmrecht verfügen. Die Beschwerdeführerin bringt hierzu lediglich vor, dass 

nunmehr mehr als fünf Personen stimmberechtigt seien, ohne jedoch eine konkrete 

Anzahl zu nennen (act. G 1 Rz. 49). Die Schlussfolgerung eines sehr geringen Anteils 

stimmberechtigter Mitglieder wird hierdurch nicht in Frage gestellt. Eine sachliche 

Begründung für diesen im angefochtenen Entscheid zu Recht als aussergewöhnlich 

bezeichneten Umstand ist nicht ersichtlich. Ein nachvollziehbarer Grund für die 

Begrenzung des Stimmrechts auf einen engen Personenkreis ist umso weniger 

dargetan, als die erwähnten Kriterien (Engagement, Verdienst und der Stellung der 

Mitglieder innerhalb des Vereins; Art. 5 Abs. 2 der Statuten) sehr unbestimmt formuliert 

bzw. nicht konkret fassbar sind und dementsprechend jede beliebige Interpretation 

zulassen. Die Tatsache, dass der grösste Teil der Mitglieder über die Verwendung der 

Mitgliederbeiträge nicht mitbestimmen kann, steht dem Kollektivgedanken des Vereins 

entgegen bzw. spricht für eine wirtschaftliche Organisation und damit für den 

Unternehmenscharakter des Vereins. Im Ergebnis verhält es sich so, dass dem 

grössten Teil der Mitglieder als Gegenleistung für ihre Beiträge im Wesentlichen 

kostenpflichtige Leistungen angeboten werden, ohne dass sie darüber hinaus über die 

Verwendung ihrer Beiträge mitbestimmen könnten. Mit anderen Worten: Wenige nicht 

von den übrigen Mitgliedern ausgewählte Personen legen allein die Art und Weise fest, 

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wie der Vereinszweck umgesetzt und die Mittel verwendet werden sollen. Sie führen 

den Verein von daher wie ein Unternehmen.

3.3. Nach den Darlegungen der Beschwerdeführerin treffen sich ihre Mitglieder 

hauptsächlich online (act. G 1 S. 12 Rz. 45), wobei die Vermittlung des entsprechenden 

Wissens bzw. Verständnisses zum grossen Teil im digitalen Rahmen erfolgt. Online-

Treffen (auf einer Chat-Plattform) mit entsprechendem Gedankenaustausch stellen eine 

heute übliche Kommunikationsform dar, welcher ein gemeinschaftlicher Charakter nicht 

abgesprochen werden kann. Soweit Veranstaltungen im kollektiven bzw. 

gemeinschaftlichen Rahmen (mit physischer Anwesenheit der Personen) durchgeführt 

werden, erfolgen sie gemäss Statuten "teilweise gegen Gebühr" (vgl. 5 Abs. 1 und Art. 

3 Abs. 1 der Statuten). Die Beschwerdeführerin hält hierzu fest, dass die 

Mitgliederversammlung, an welcher sämtliche Mitglieder teilnehmen könnten, einmal 

jährlich stattfinde. Sie biete (neben der Möglichkeit, sich online auszutauschen) auch 

teilweise mehrmals wöchentlich an, sich zur Meditation oder energetischen Begleitung 

zusammenzufinden. Daneben fänden sechs (physische) Zusammentreffen im Yoga 

Zentrum C.__ und zwei Zusammenkünfte in D.__ statt. Die Teilnahme an diesen 

Zusammenkünften sei für die Mitglieder kostenlos (act. G 1 S. 12 f. mit Hinweis auf act. 

G 2/7). Der Vereinspräsident E.__ nimmt bei der Wissensvermittlung soweit ersichtlich 

eine zentrale Stellung ein, wobei Teilnehmer sich zu seinem Vortrag jeweils schriftlich 

äussern bzw. ihn bewerten (vgl. act. G 2/6). Es geht mithin in erster Linie um 

Wissensvermittlung gegenüber den einzelnen Teilnehmern. Der "Erwerb von innerem 

Wissen und das Verständnis über spirituelles/geistiges Leben sowie Selbstbestimmung 

und Eigenverantwortung bzw. Unabhängigkeit gegenüber Institutionen und 

Einzelpersonen" (vgl. Art. 2 der Statuten) ist insoweit dem individuellen Interesse des 

einzelnen Mitglieds zuzuordnen, als die geistige Entwicklung sich vorab im 

persönlichen Bereich oder Umfeld des einzelnen Mitglieds verwirklicht. Von daher dient 

die Beitragsleistung des einzelnen Mitglieds vorab ihm selbst und nicht dem Kollektiv 

aller Vereinsmitglieder. Als Folge davon erscheint fraglich, ob die Beschwerdeführerin 

einen Gemeinschaftszweck im Interesse ihrer Mitglieder verfolgt.

Die Höhe der jährlichen Mitgliederbeiträge für die verschiedenen Mitgliedschaftsarten 

ergibt sich aus dem Schreiben der Treuhänderin vom 16. November 2016 (act. G 7/6/II/

09). Hinsichtlich der Frage, ob die Mitgliederbeiträge auf einer konkreten (individuellen) 

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Gegenleistung des Vereins an das einzelne Mitglied beruhen, ist festzuhalten, dass 

zwischen der Beitragsleistung des Mitglieds und der Leistung der Beschwerdeführerin 

(= Vermittlung von innerem Wissen und Verständnis über spirituelles Leben) ein 

sachlicher Konnex besteht. Insofern ist die Vereinsleistung als eine auf das 

Einzelinteresse ausgerichtete individuelle „Gegenleistung“ zu taxieren, welche die 

Steuerneutralität der Mitgliederbeiträge aufhebt. Sie erfolgt in einem direkt 

zurechenbaren (individualisierten) Austausch gegen ein Entgelt. Insgesamt kann vor 

dem geschilderten Hintergrund der Vereinscharakter der Beschwerdeführerin in 

steuerlicher Hinsicht nicht anerkannt werden.

3.4. Gemäss Schreiben der Treuhänderin vom 23. September 2016 (mit Beilagen) 

erhielt die Beschwerdeführerin im Jahr 2014 CHF 12'514.06 und im Jahr 2015 

CHF 31'751.56 Mitgliederbeiträge. 2015 vereinnahmte sie überdies CHF 2'397.39 an 

Spenden (act. G 7/6/II/05). Die im Weiteren vereinnahmten Einrichtungs- und 

Aufnahmegebühren deklarierte sie als steuerbare Einkünfte (vgl. act. G 7/6/II/07). In der 

Erfolgsrechnung (Zeitraum 15. Mai 2014 bis 31. Dezember 2015) finden sich auf der 

Ertragsseite die Positionen "Mitgliederbeiträge und Spenden" von CHF 55'880.90 

(wovon CHF 2'397.30 Spenden) und Finanzertrag (CHF 1'856.19). Die Aufwandseite 

enthält den Verwaltungsaufwand (CHF 132.26), Finanzaufwand (CHF 2'57.06) und den 

Informatikaufwand (CHF 7'586.25) sowie Ausgaben für "geleistete 

Spenden" (CHF 26'494.44; act. G 7/6/II/01). Die Vorinstanz vermerkte im 

angefochtenen Entscheid, dass die Leistung von "Spenden" als solche im 

Vereinszweck nicht vorgesehen sei und damit eine Verwendung der als 

Mitgliederbeiträge deklarierten Zahlungen zur Deckung der laufenden Aufwendungen 

des Vereins zum wesentlichen Teil nicht belegt sei. Die Beschwerdeführerin habe 

weitere Informationen zu den von ihr behaupteten Ausgaben von CHF 26'494.44 

(Spenden) nicht offengelegt. Ein allfälliger Zusammenhang zwischen den angeblichen 

Spenden und der Erzielung der steuerbaren Gewinne sei nicht erläutert worden; ein 

solcher sei auch nicht nachvollziehbar (act. G 2/2 S. 7 f.).

Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass die Leistung von 

"Spenden" (Mittelverwendung) statuarisch als Vereinszweck nicht explizit vorgesehen 

ist. Die Verwirklichung des Vereinszwecks erfolgt gemäss Handelsregistereintrag (vgl. 

E. 2.2) zwar auch durch "Organisation und Verästlung von entsprechenden Workshops, 

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Seminaren, Vorträgen, Kongressen, Zusammenkünften, Ausstellungen sowie der 

Unterschätzung von wissenschaftlichen und geistigen Ereignissen und Projekten", so 

dass eine Mittelverwendung (Leistung von Spenden) zu solchen Zwecken grundsätzlich 

in Betracht kommt. Für eine nachvollziehbare Darlegung der Mittelverwendung genügt 

jedoch ein Hinweis auf die erwähnte, sehr allgemein bzw. abstrakt formulierte 

Statutenregelung entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (vgl. act. G 1 S. 26 

Rz. 101 f.) für sich allein nicht. Die Beschwerdeführerin trägt die Beweislast für 

Tatsachen, welche die Steuerschuld aufheben oder mindern (Zigerlig/Oertli/Hofmann, 

a.a.O., VI. Rz. 15, VII. Rz. 23). Nachdem sie die Verwendung der Vereinsmittel 

(Beiträge, Spenden) im Rahmen des Vereinszwecks geltend macht, ist sie hierfür 

beweisbelastet, zumal niemand anders als sie selbst diesen Beweis führen kann. 

Hinsichtlich der Empfänger der "Spenden" berief sich ihre Treuhänderin im Schreiben 

vom 23. September 2016 auf die statutarische Schweigepflicht (vgl. act. G 7/6/II/05). 

Gemäss Statuten erfolgen alle "Spenden, die durch den Verein geleistet bzw. 

weitergegeben werden, anonym und in Verschwiegenheit" (act. G 2/4 Ziff. 5.1). Im 

vorliegenden Verfahren bestätigt die Beschwerdeführerin, dass die Spendenempfänger 

anonym bleiben sollen, zumal sie sich nicht auf das Steuergeheimnis verlassen könne, 

nachdem der Beschwerdegegner der Vorinstanz Akten von Drittpersonen eingereicht 

habe (act. G 1 S. 28 Rz. 114-118). Zum letztgenannten Punkt ist festzuhalten, dass die 

Vorinstanz die - dem Steuergeheimnis nach Art. 110 DGB, Art. 39 StHG und Art. 162 

StG unterliegenden - Drittakten dem Beschwerdegegner umgehend retournierte. Durch 

diese Massnahme blieb das Steuergeheimnis im Resultat gewahrt (act. G 7/7 und 

G 2/8).

Die Beschwerdeführerin legte lediglich Unterlagen zum Nachvollzug der Mittelherkunft 

(Mitgliederbeiträge und Mitgliederlisten) offen (act. G 7/6/III/06). Wenn nach wie vor 

nicht bekannt ist, in welcher Weise die Beiträge und Spenden im streitigen Zeitraum 

konkret verwendet wurden bzw. welches der Verwendungszweck der 

Spendenempfänger war, lässt sich auch nicht feststellen, ob die Mittelverwendung vom 

Vereinszweck umfasst ist oder nicht (vgl. auch BGer 2C_494/2011, a.a.O., E. 2.3.2, wo 

sich die tatsächliche Geschäftstätigkeit jenes Vereins nicht vollumfänglich mit der 

Beschreibung in den Statuten deckte). Die Beschwerdeführerin hat - aufgrund ihres 

legitimen Entscheids, die Unterlagen nicht offenlegen zu wollen - den ihr obliegenden 

Nachweis, dass der Betrag von CHF 26'494.44 entsprechend dem Vereinszweck 

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verwendet wurde, nicht erbracht; die daraus resultierende Beweislosigkeit hat sie 

selbst zu tragen. Dementsprechend unterliegen die Mitgliederbeiträge und Spenden 

(Mittelherkunft) im Umfang des Betrags der "geleisteten Spenden" (CHF 26'494.44) der 

Besteuerung. Diese Position ist m.a.W. nicht abzugsfähig.   

4.

4.1. Im Sinn der vorstehenden Erwägungen sind die Beschwerden betreffend 

Kantonssteuern und betreffend direkte Bundessteuer aufgrund des 

Rechnungsabschlusses 2015 abzuweisen. In Streitigkeiten hat jener Beteiligte die 

amtlichen Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden 

(Art. 95 Abs. 1 VRP; Art. 145 in Verbindung mit Art. 144 Abs. 1 DBG). Die amtlichen 

Kosten sind demgemäss von der Beschwerdeführerin zu tragen. Eine Entscheidgebühr 

von insgesamt CHF 3'000 – CHF 1'800 für die kantonssteuerrechtliche und CHF 1'200 

für die bundessteuerrechtliche Angelegenheit - erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 

222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss (CHF 3'000) wird verrechnet.

4.2. Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch der Verfahrensbeteiligten 

auf die Entschädigung von ausseramtlichen Kosten. Der Beschwerdegegner stellte 

auch keinen diesbezüglichen Antrag (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98  VRP; 

Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 829 

ff.).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerdeverfahren B 2018/165 und B 2018/166 werden vereinigt.

2. Die Beschwerde betreffend Kantonssteuern aufgrund des Rechnungsabschlusses 

2015 wird abgewiesen.

3. Die Beschwerde betreffend direkte Bundessteuer aufgrund des 

Rechnungsabschlusses 2015 wird abgewiesen.

bis

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4. Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von insgesamt CHF 3'000 (kantonssteuerrechtlicher Anteil: CHF 1'800; 

bundessteuerrechtlicher Anteil: CHF 1'200), unter Verrechnung mit dem von ihr 

geleisteten Kostenvorschuss.

5. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Eugster                                          Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 23.05.2019
	Steuerrecht. Art. 83 Abs. 1 lit. d und 84 Abs. 4 StG (sGS 811.1). Art. 26 Abs. 1 StHG (SR 642.14). Art. 66 Abs. 1 und 2 DBG (SR 642.11). Streitig war die Frage, ob die Vereinnahmung der Mitgliederbeiträge und Spenden durch die Beschwerdeführerin als ein aus steuerlicher Sicht erfolgsneutraler Vorgang zu behandeln ist. Das Verwaltungsgericht erachtete es von Bedeutung, dass - nach der Feststellung im vorinstanzlichen Entscheid - lediglich fünf Personen von rund 200 Vereinsmitgliedern über ein Stimmrecht verfügten. Die Beschwerdeführerin bringe hierzu lediglich vor, dass nunmehr mehr als fünf Personen stimmberechtigt seien, ohne jedoch eine konkrete Anzahl zu nennen. Die Schlussfolgerung eines sehr geringen Anteils stimmberechtigter Mitglieder werde hierdurch nicht in Frage gestellt. Ein nachvollziehbarer Grund für die Begrenzung des Stimmrechts auf einen engen Personenkreis ist umso weniger dargetan, als die statutarischen Kriterien für das Stimmrecht (Engagement, Verdienst und der Stellung der Mitglieder innerhalb des Vereins) sehr unbestimmt formuliert bzw. nicht konkret fassbar seien und dementsprechend jede beliebige Interpretation zulassen würden. Die Tatsache, dass der grösste Teil der Mitglieder über die Verwendung der Mitgliederbeiträge nicht mitbestimmen könne, steht dem Kollektivgedanken des Vereins entgegen bzw. spreche für eine wirtschaftliche Organisation und damit für den Unternehmenscharakter des Vereins. Im Ergebnis verhalte es sich so, dass dem grössten Teil der Mitglieder als Gegenleistung für ihre Beiträge im Wesentlichen kostenpflichtige Leistungen angeboten werden, ohne dass sie darüber hinaus über die Verwendung ihrer Beiträge mitbestimmen könnten. Hinsichtlich der Frage, ob die Mitgliederbeiträge auf einer konkreten (individuellen) Gegenleistung des Vereins an das einzelne Mitglied beruhen, legte das Verwaltungsgericht dar, dass zwischen der Beitragsleistung des Mitglieds und der Leistung der Beschwerdegegnerin (= Vermittlung von innerem Wissen und Verständnis über spirituelles Leben) ein sachlicher Konnex bestehe. Insofern sei die Vereinsleistung als eine auf das

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	Einzelinteresse ausgerichtete individuelle „Gegenleistung“ zu taxieren, welche die Steuerneutralität der Mitgliederbeiträge aufhebe. Die Beschwerdeführerin habe im Weiteren - aufgrund ihres legitimen Entscheids, die Unterlagen nicht offenlegen zu wollen - den ihr obliegenden Nachweis, dass der Betrag von CHF x entsprechend dem Vereinszweck verwendet worden sei, nicht erbracht; die daraus resultierende Beweislosigkeit habe sie selbst zu tragen. Dementsprechend unterlägen die Mitgliederbeiträge und Spenden (Mittelherkunft) im Umfang des Betrags der "geleisteten Spenden" (CHF x) der Besteuerung. Diese Position sei m.a.W. nicht abzugsfähig (Verwaltungsgericht, B 2018/165 und B 2018/166). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 6. November 2019 abgewiesen (Verfahren 2C_650/2019).

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