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**Case Identifier:** f8fbd29e-bc1a-5a5c-b557-069ddd499b41
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.05.2008 B 2008/36
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2008-36_2008-05-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2008/36

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.05.2008

Entscheiddatum: 22.05.2008

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 22. Mai 2008
Steuerrecht, Art. 34 Abs. 1 lit. b, Art. 36 lit. f, Art. 44 Abs. 2, Art. 45 Abs. 1 lit. a 
und lit. c StG (sGS 811.1). Bei der steuerrechtlichen Qualifikation von 
Leistungen zwischen getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten ist in 
erster Linie auf die im Eheschutzverfahren oder in der 
Scheidungskonvention festgelegten Aufteilung von Lasten und Beiträgen 
abzustellen  (Verwaltungsgericht, B 2008/36).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

Kantonales Steueramt,Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdeführer,

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Abteilung I/1, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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und

C. N.-B.,

Beschwerdegegnerin,

 

betreffend

Staats- und Gemeindesteuern (Einkommen und Vermögen 2005)

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ C. N.-B. wohnt mit ihren beiden Kindern (geb. 1992 und 1997, in X. in einem 

Einfamilienhaus. Seit September 2004 lebt sie getrennt von ihrem Ehemann. Das 

Einfamilienhaus steht je zur Hälfte im Miteigentum der Eheleute. Im Jahr 2005 war C. 

N.-B. in geringem Umfang als Coiffeuse selbständig erwerbstätig. Ihr getrennt lebender 

Ehemann bezahlt ihr Unterhaltsbeiträge für sich und die Kinder. In der Steuererklärung 

2005 deklarierte C. N.-B. steuerbare Einkünfte von Fr. 52'518.--, ohne steuerbares 

Vermögen. Die Steuerbehörde nahm verschiedene Korrekturen an der 

Selbstdeklaration vor. Unter anderem rechnete sie vom Eigenmietwert des Hauses die 

Hälfte (Fr. 10'360.--) als Unterhaltszahlung des Ehemannes an. Ebenso rechnete sie die 

Hälfte der vom Ehemann geleisteten Amortisationszahlung von Fr. 5'564.-- für das 

Haus den Unterhaltszahlungen zu. Die abzugsfähigen Schuldzinsen reduzierte sie von 

Fr. 18'926.-- um einen vom Ehemann bezahlten Anteil auf Fr. 16'663.--. Beim 

Verkehrswert des Hauses und den darauf lastenden Hypothekarschulden brachte sie je 

die Hälfte als steuerbares Vermögen bzw. als Schulden zur Anrechnung. Die Pflichtige 

wurde für 2005 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 67'800.--, ohne steuerbares 

Vermögen, veranlagt. Ihre Einsprache wurde von der Veranlagungsbehörde mit 

Entscheid vom 30. März 2007 teilweise gutgeheissen und das steuerbare Einkommen 

auf Fr. 67'600.-- reduziert. Die dargelegten Korrekturen blieben indessen unverändert.

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B./ C. N.-B. erhob gegen den Einspracheentscheid mit Eingaben vom 26. April und 

28. Mai 2007 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Diese hiess den Rekurs 

mit Entscheid vom 9. Januar 2008 teilweise gut, hob den Einspracheentscheid vom 

30. März 2007 auf und veranlagte die Pflichtige mit einem steuerbaren Einkommen von 

Fr. 59'000.--, ohne steuerbares Vermögen. Sie bestätigte den Eigenmietwert von 

Fr. 24'320.-- für das Wohnhaus in X. (steuerlich anrechenbarer Betrag Fr. 20'720.--, 

hälftiger Anteil der Eheleute je Fr. 10'360.--). Sie erwog, die Liegenschaft sei der 

Pflichtigen im Rahmen der Eheschutzmassnahmen zur alleinigen Benützung mit den 

Kindern zugeteilt und es sei vereinbart worden, dass sie ab 1. Januar 2005 für den 

Unterhalt der Liegenschaft inkl. Amortisation der Hypothekarschuld aufzukommen 

habe. Da die Liegenschaft beiden Ehegatten je zur Hälfte gehöre, habe grundsätzlich 

jeder Ehegatte den hälftigen Mietwert von Fr. 10'360.-- zu versteuern. Die Aufrechnung 

des auf den Ehemann entfallenden Anteils als Unterhaltsleistung zugunsten der 

Pflichtigen sei zutreffend. In jenem Umfang, in dem die Pflichtige zudem die auf den 

Miteigentumsanteil des Ehemannes entfallenden Unterhaltskosten in der Höhe von 

Fr. 2'471.-- sowie einen Anteil an den Schuldzinsen von Fr. 3'690.-- bezahlt habe, habe 

sie eine Unterhaltsleistung an ihren Ehemann in Form von indirekten Zahlungen 

erbracht. Diese Leistungen stellten beim Empfänger steuerbare Einkünfte und bei der 

Pflichtigen abzugsfähige Aufwendungen dar, was die Veranlagungsbehörde zu Unrecht 

nicht berücksichtigt habe. Zudem habe der Ehemann für die Liegenschaft im Jahr 2005 

eine Hypothekaramortisation von Fr. 5'564.-- bezahlt. Beim hälftigen Anteil davon 

handle es sich ebenfalls um eine steuerbare Unterhaltsleistung an die Pflichtige.

C./ Mit Eingabe vom 8. Februar 2008 erhob das kantonale Steueramt Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 9. Januar 2008 sei 

aufzuheben und das steuerbare Einkommen der Beschwerdegegnerin sei auf 

Fr. 65'341.-- festzusetzen, unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdegegnerin. Das 

kantonale Steueramt bringt vor, der Rekursentscheid werde lediglich in einem Punkt 

angefochten, nämlich in bezug auf die Berechnung der von der Pflichtigen zu 

versteuernden Unterhaltsbeiträge bzw. der damit zusammenhängenden abzugsfähigen 

Schuldzinsen und Liegenschaftsunterhaltskosten. Der Abzug der hälftigen 

Schuldzinsen und Liegenschaftsunterhaltskosten als "entgegengesetzte" 

Unterhaltsleistungen an den Ehemann sei für sich allein zwar nachvollziehbar, hätte 

aber zwingend zur Konsequenz, dass bei der Veranlagung der Pflichtigen gleichzeitig 

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nur die hälftigen Schuldzinsen und die hälftigen Liegenschaftskosten zum Abzug 

zugelassen werden dürften. Dies habe die Vorinstanz unterlassen. Der von der Ehefrau 

"zuviel" übernommene Anteil an den Schuldzinsen und den 

Liegenschaftsunterhaltskosten werde nach dem Urteil der Vorinstanz fälschlicherweise 

zweimal einkommensmindernd berücksichtigt.

Die Vorinstanz liess sich mit Eingabe vom 29. Februar 2008 zur Beschwerde 

vernehmen, ohne einen Antrag zu stellen. Sie hält fest, die Berücksichtigung von 

Eigenmietwert, Unterhalts- und Verwaltungskosten sowie Schuldzinsen sei bei 

getrennten Ehepaaren nicht ganz einfach. Es liesse sich die Ansicht vertreten, 

Eigenmietwert sowie Unterhalts- und Verwaltungskosten seien ausschliesslich dem 

Nutzer zuzurechnen. Werde der Eigenmietwert aber dem Eigentümer zugerechnet, so 

liege eine Naturalleistung nur dann vor, wenn die Wohnnutzung dem getrennt lebenden 

Ehepartner unentgeltlich überlassen werde. Fraglich sei dann, ob noch 

Unentgeltlichkeit vorliege, wenn gewisse Gegenleistungen vereinbart würden 

(Uebernahme von Unterhalts- und Verwaltungskosten, Schuldzinsen und 

Amortisationszahlungen). Im Streitfall sei die Hälfte des Eigenmietwertes dem getrennt 

lebenden Ehemann als Miteigentümer zuzurechnen und dieser Hälfteanteil als 

Unterhaltszahlung in Form einer Naturalleistung des Ehemannes an die Ehefrau zu 

betrachten. Daher seien auch Unterhalts- und Verwaltungskosten sowie die 

Hypothekarzinsen hälftig zuzuordnen. Da jedoch eine gefestigte Rechtsprechung zu 

diesen Fragen fehle und verschiedene Betrachtungsweisen vertretbar seien, wären 

grundsätzliche Ueberlegungen des Verwaltungsgerichts wegweisend. Dem 

Beschwerdeführer sei beizupflichten, dass die Korrektur des Unterhaltsbeitrags 

aufgrund der übernommenen Schuldzinsen und Liegenschaftsunterhaltskosten im 

Gegenzug die Reduktion der entsprechenden Abzüge verlange. Das 

Korrespondenzprinzip gebiete aber, dass die Korrekturen auch beim Erbringer der 

Unterhaltsbeiträge vorgenommen würden, Ob dies geschehen sei oder noch 

geschehen könne, sei nicht bekannt. Jedenfalls sollte nicht mehr Steuersubstrat 

besteuert werden, als dies bei einer gemeinsamen Besteuerung der Fall wäre.

Die Steuerpflichtige liess sich zur Beschwerde nicht vernehmen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 196 Abs. 1 

des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt StG; Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Das Kantonale Steueramt ist zur 

Beschwerdeführung legitimiert, und seine Eingabe entspricht zeitlich, formal und 

inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 196 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 161 

StG sowie Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2. Der Sachverhalt ist unbestritten. Im Jahr 2005 lebten die Eheleute N.-B. getrennt. 

Der Ehemann leistete Unterhaltszahlungen von Fr. 39'000.-- an die Ehefrau und von 

Fr. 21'600.-- für den Unterhalt der Kinder, insgesamt Fr. 60'600.--. Im weiteren 

überliess er seinen hälftigen Miteigentumsanteil am Einfamilienhaus der Ehefrau und 

den Kindern. Zudem bezahlte er für die Liegenschaft im Jahr 2005 Fr. 1'898.-- an den 

Hypothekarzins und eine Hypothekaramortisation von Fr. 5'564.--. Fest steht weiter, 

dass die Beschwerdegegnerin einen Grossteil der Hypothekarzinsen für das Jahr 2005 

übernahm, nämlich einen Anteil von Fr. 9'279.-- von insgesamt Fr. 11'177.--, ebenso 

die Unterhaltskosten der Liegenschaft von Fr. 5'192.-- (nicht Fr. 4'942.-- gemäss 

Rekursentscheid). Die Steuerpflichtige deklarierte den gesamten Verkehrswert des 

Hauses und die gesamte Hypothekarschuld sowie sämtliche Hypothekarzinsen und 

Unterhaltskosten in ihrer Steuererklärung. Ein Wohnrecht oder eine Nutzniessung der 

Ehefrau ist nicht im Grundbuch eingetragen.

2.1. Nach Art. 34 Abs. 1 lit. b StG ist der Mietwert von Grundstücken, die dem 

Pflichtigen aufgrund von Eigentum oder eines unentgeltlichen Nutzungsrechts für den 

Eigengebrauch zur Verfügung stehen, steuerbarer Vermögensertrag.

Nach Art. 36 lit. f StG sind die Unterhaltsbeiträge, die ein Steuerpflichtiger bei 

Scheidung, gerichtlicher oder tatsächlicher Trennung für sich erhält, sowie 

Unterhaltsbeiträge, die ein Elternteil für die unter seiner elterlichen Sorge stehenden 

Kinder erhält, steuerbar.

Art. 44 Abs. 2 StG lässt den Abzug von Liegenschaftsunterhaltskosten von den 

Einkünften zu, Art. 45 Abs. 1 lit. a StG den Abzug von Schuldzinsen und Art. 45 Abs. 1 

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lit. c StG den Abzug von Unterhaltsleistungen an den getrennt lebenden oder 

geschiedenen Ehegatten.

2.2. Wird in der Praxis ein Eigenheim im Falle der Trennung oder Scheidung dem 

unterhaltsberechtigten Ehegatten überlassen, so ändert dies an der Eigennutzung des 

Eigentümers grundsätzlich nichts. Unterhaltsbeiträge können nicht nur aus Geld-, 

sondern auch aus Naturalleistungen bestehen. Für den Unterhaltsberechtigten ist aber 

die Nutzung des Eigentumsanteils des getrennt lebenden Ehegatten nicht als 

Eigenmietwert steuerbar, sondern als Unterhaltsbeitrag. Solange nicht eine 

Nutzniessung oder ein Wohnrecht grundbuchlich statuiert wird, stellt die unentgeltliche 

Ueberlassung eines Hauses oder einer Wohnung an Familienmitglieder, einschliesslich 

der Zuweisung an den anderen Ehegatten im Rahmen eines Eheschutz- oder 

Scheidungsverfahrens, Eigennutzung des Eigentümers dar. Dieser hat deshalb den 

Eigenmietwert als Einkommen zu versteuern, kann ihn aber wiederum bei Trennung 

oder Scheidung als Unterhaltsbeitrag zum Abzug bringen. Beim Unterhaltsberechtigten 

entspricht die steuerbare Leistung dem Eigenmietwert (vgl. Zigerlig/Jud, in: Zweifel/

Athanas [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht I/2b, 2. Aufl., Basel 

2008, Art. 23 DBG N 23b; P. Locher, Kommentar zum DBG, Therwil/Basel 2001, Art. 23 

N 57 mit Hinweisen; Richner/Frei/Kaufmann, Handkommentar zum DBG, Zürich 2003, 

Art. 23 N 62; vgl. BGE 2A.508/2001 vom 26. Juni 2002, E. 2.2).

2.3. Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin den hälftigen 

Eigenmietwert für ihren Miteigentumsanteil als Naturaleinkommen nach Art. 34 Abs. 1 

lit. b StG zu versteuern hat und die Nutzung des Eigentumsanteils des Ehemannes als 

dessen Unterhaltszahlung in Form einer Naturalleistung gestützt auf Art. 36 lit. f StG zu 

erfassen ist. Vorinstanz und Beschwerdeführer sind sich überdies einig, dass der 

Abzug nach Art. 34 Abs. 3 StG bei beiden Ehegatten zu berücksichtigen ist (anders z.B. 

die Praxis im Kanton Thurgau, vgl. StR 2004, S. 642 ff.). Einer der Ehegatten bewohnt 

das Haus zwar nicht selbst, aber zum einen gilt dieser steuerlich auch als Selbstnutzer, 

und das gesamte Haus wird von einem der Ehegatten bewohnt, weshalb es sich 

rechtfertigt, auch auf dem als Naturalleistung entrichteten Unterhaltsbeitrag den Abzug 

für selbstbewohntes Wohneigentum zu gewähren und die beiden Mietwertanteile nicht 

unterschiedlich zu bewerten.

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2.4. Hinsichtlich der Hypothekarzinsen steht fest, dass die Beschwerdegegnerin 

Fr. 9'279.-- übernahm, während der Ehemann Fr. 1'898.-- bezahlte. Die 

Unterhaltskosten von Fr. 5'192.-- bezahlte ebenfalls die Beschwerdegegnerin. Sie 

deklarierte diese Abzüge vollumfänglich in ihrer Steuererklärung. Ebenso deklarierte sie 

die gesamten Hypothekarschulden und beim Vermögen den gesamten Verkehrswert 

des Hauses.

2.4.1. Die Veranlagungsbehörde liess die von der Ehefrau bezahlten Schuldzinsen im 

Betrag von Fr. 9'279.-- zum Abzug zu. Auch beim Liegenschaftsunterhalt anerkannte 

sie die faktisch übernommenen Aufwendungen der Beschwerdegegnerin von 

Fr. 5'192.-- (Gesamtbetrag Fr. 9'090.--, bestehend aus Fr. 5'192.-- für das Haus und 

Fr. 3'898.-- für die Wohnung, die vorliegend nicht zur Diskussion steht). Sie korrigierte 

aber die Deklaration beim Vermögen und den Schulden und rechnete Verkehrswert des 

Hauses und Hypothekarschuld lediglich zur Hälfte an. Dies ist zutreffend, da das Haus 

je zu hälftigem Miteigentum den beiden Ehegatten gehört und jeder seinen Anteil als 

Vermögen zu versteuern hat. Aufgrund der Bestätigung der Bank ist weiter davon 

auszugehen, dass beide Eheleute Hypothekarschuldner sind.

Es fragt sich indessen, ob bei der Zahlung der Hypothekarzinsen ebenfalls eine hälftige 

Aufteilung zu machen ist und die auf den Schuldanteil des Ehemannes entfallende 

Zinszahlung der Ehefrau im Betrag von Fr. 3'690.-- als Unterhaltsleistung der Ehefrau 

zugunsten des Ehemannes zu erfassen ist, wie dies die Vorinstanz gemacht hat (vgl. 

auch StR 2004, S. 643), oder ob der effektiv bezahlte Betrag von Fr. 9'279.-- zum 

Abzug zuzulassen ist, wie dies Veranlagungsbehörde und Beschwerdeführer als 

zutreffend erachten.

2.4.2. Die Vorinstanz teilte die Hypothekarzinszahlungen sowie die 

Unterhaltsaufwendungen je hälftig auf. Derjenige Betrag, der von der 

Beschwerdegegnerin zu mehr als der Hälfte übernommen wurde, nämlich Fr. 3'690.-- 

an Hypothekarzinsen und Fr. 2'596.-- an Unterhaltsaufwendungen, schied sie als 

Unterhaltsleistung zugunsten des Ehemannes aus. Diese Unterhaltsbeiträge brachte 

sie von den Einkünften in Abzug, was der Beschwerdeführer an sich als 

nachvollziehbar erachtet. Allerdings unterliess es die Vorinstanz anerkanntermassen, 

die entsprechenden Abzüge der Beschwerdegegnerin zu reduzieren.

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2.4.3. Im Eheschutzentscheid ist bezüglich der Hypothekarzinsen nichts vereinbart. 

Hingegen ist festgehalten, dass die Ehefrau für die Liegenschaftsunterhaltskosten 

sowie die Amortisation der Hypothekarschuld allein aufzukommen hat. Ueberdies 

wurden ihr in der Bedarfsrechnung Mietkosten von Fr. 1'500.-- zugestanden, welche 

u.a. Grundlage für die Unterhaltsverpflichtung des Ehemannes waren.

Grundsätzlich ist von der im Rahmen von Eheschutzmassnahmen oder einer 

Scheidungskonvention festgelegten Aufteilung der Beiträge und Lasten auszugehen. 

Aufgrund der Anrechnung von Mietkosten ist es sachgerecht, dass die Ehefrau die 

Hypothekarzinsen für das Haus bezahlt. Da der Ehefrau das Haus zur alleinigen 

Benützung überlassen wurde, wäre eine Anrechnung von Mietkosten bei der Regelung 

des Unterhalts ungerechtfertigt. Dasselbe gilt für den Liegenschaftsunterhalt. Wie 

erwähnt, erhält die Pflichtige von ihrem Ehemann Fr. 1'500.-- pro Monat für 

Wohnkosten. Angesichts der jährlichen Zinsbelastung von Fr. 11'177.-- entspricht die 

Uebernahme der Liegenschaftsunterhaltskosten durch die Ehefrau der im 

Eheschutzentscheid genehmigten Vereinbarung. Werden die darin vereinbarten 

Leistungen, vorliegend für Liegenschaftsunterhalt und Hypothekarzinsen, im Rahmen 

der Steuerveranlagung aufgeteilt, wie dies die Vorinstanz getan hat, so werden die 

Veranlagungen erheblich erschwert, ohne dass dabei ein nennenswerter Vorteil 

entsteht. Das zeigt sich vorliegend gerade auch darin, dass nach der Umdeutung von 

Zins- und Liegenschaftskosten in Unterhaltsleistungen an den Ehegatten die 

entsprechende Reduktion der Abzüge bei der Pflichtigen versehentlich unterblieb. Es 

besteht in der Regel kein Anlass, von der zivilrichterlich genehmigten oder von den 

Ehegatten vereinbarten Aufteilung abzuweichen. Ob die Zahlungen für 

Liegenschaftsunterhalt und Hypothekarzins von der Pflichtigen direkt unter dem 

sachlich zutreffenden Titel abgezogen werden oder teilweise als Ehegattenunterhalt 

zum Abzug zugelassen werden, wobei sie dem anderen Ehegatten als Einkommen 

angerechnet und anschliessend wieder als Abzug gewährt werden, ist für beide 

Steuerpflichtigen letztlich ein Nullsummenspiel. Solche fiktiven Aufteilungen führen 

ausserdem dazu, dass getrennt lebende oder geschiedene Ehegatten ihre 

Steuererklärung praktisch gemeinsam ausfüllen müssen und die Veranlagungen 

gemeinsam vorzunehmen sind, was nicht Sinn und Zweck der getrennten Besteuerung 

entspricht. Was der eine Ehegatte anstelle eines Abzugs für Schuldzinsen oder 

Liegenschaftsunterhalt geltend machen kann, nämlich einen Abzug für 

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Ehegattenunterhalt, hat sich der andere Ehegatte zunächst als Einkommen anrechnen 

zu lassen. Er kann dann seinerseits einen Abzug für Schuldzinsen oder 

Liegenschaftsunterhalt geltend machen, weiss aber bei letzterem unter Umständen gar 

nicht, wofür der Aufwand getätigt wurde.

2.4.4. In der Praxis wurde entschieden, dass die Abzüge für Schuldzinsen und 

Liegenschaftsunterhalt grundsätzlich von jener steuerpflichtigen Person abgezogen 

werden können, die die entsprechenden Aufwendungen gehabt und getragen hat. 

Vorausgesetzt wurde darüber hinaus noch, dass die geltend gemachten Abzüge aus 

der Sicht derjenigen Person, die die Aufwendungen getragen hat, den gesetzlich 

geforderten Charakter aufweisen; die Voraussetzungen des betreffenden Abzugs 

müssten sich in derjenigen Person verwirklichen, die den Abzug geltend mache. Dies 

bedeute, dass nicht einfach derjenige, der z.B. Schuldzinsen bzw. Aufwendungen für 

Liegenschaftsunterhalt für einen Dritten bezahle, diese auch abziehen könne. Vielmehr 

müsse es sich aus Sicht des Zahlenden um eigene Schuldzinsen bzw. eigene 

Liegenschaftsunterhaltskosten handeln. Wer für einen Dritten die Zahlung für 

Schuldzinsen übernehme, werde nicht zum Schuldner und könne die Zahlungen 

dementsprechend nicht als Schuldzinsen (möglicherweise aber als Unterhaltsbeiträge) 

abziehen (vgl. Entscheid des Steuergerichts Basel-Landschaft 148/2004 vom 10. 

Dezember 2004 mit Hinweis auf Richner/Frei/Kaufmann, a.a.O., Art. 25 N 22 f.; vgl. 

auch StE 2003 B 26.22 Nr. 3). Soweit Schuldzinsen von einem Ehegatten übernommen 

werden, der nicht Schuldner ist, wird auch in der Veranlagungspraxis mitunter eine 

Unterhaltsleistung zugunsten des Schuldners angenommen (vgl. StR 2004, S. 644)

Da vorliegend der Ehefrau in der Trennungskonvention "Mietkosten" angerechnet 

wurden, obwohl ihr der Ehemann auch seinen Anteil am Einfamilienhaus überliess, ist 

es folgerichtig, dass die Ehefrau den Hypothekarzins zahlt. Der Ehemann kann die 

Leistungen an die Ehefrau abziehen, diese hat sie als Einkommen zu versteuern und 

kann sie als Schuldzinsen wiederum abziehen. Bei dieser Sachlage noch zusätzliche 

Geldflüsse zu fingieren und die hälftige Zahlung der Zinsen als Unterhaltsleistung der 

Ehefrau an den Ehemann zu betrachten, ihn beim Einkommen der Ehefrau abzuziehen, 

dem Ehemann anzurechnen und diesem wiederum als Zinszahlung zum Abzug 

zuzulassen, erscheint praxisfremd und erschwert die Transparenz der Veranlagung in 

hohem Mass.

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2.4.5. Im Grundsatz ist es irrelevant, ob die Beschwerdegegnerin die gesamte 

Hypothekarzinszahlung als Zinszahlung vom steuerbaren Einkommen abzieht oder ob 

sie einen Teil davon als Unterhaltsleistung an den getrennt lebenden Ehemann zum 

Abzug bringen kann. Wenn dagegen die von jedem Ehegatten bezahlten abzugsfähigen 

Aufwendungen ohne fingierte Aufteilung zum Abzug gebracht werden, vereinfacht dies 

die Veranlagung und insbesondere auch das Ausfüllen der Steuerdeklaration durch die 

Pflichtigen. Diese pragmatischen Ueberlegungen stehen zwar mit der strengen 

Unterscheidung der Zahlungen in steuerrechtlicher Hinsicht im Widerspruch. 

Vorliegend kommt aber noch hinzu, dass die Ehefrau (auch) Schuldnerin der Hypothek 

ist, was für einen Abzug der Zinszahlungen spricht. Da ihr die Nutzung des Hauses als 

Einkommen angerechnet wird, erscheint auch der Abzug für Unterhaltskosten nicht 

systemfremd, da der Abzug als Gewinnungskosten des Naturaleinkommens 

Wohnnutzung erscheint.

2.4.6. Aufgrund der vorstehenden Ueberlegungen kommt das Verwaltungsgericht zum 

Schluss, dass die Einkünfte und Abzüge gemäss der Berechnung des kantonalen 

Steueramts in der Beschwerde zu ermitteln sind. Es sind die effektiven Zins- und 

Liegenschaftsunterhaltskosten abzurechnen. Inwiefern dies eine Korrektur der 

Veranlagung des Ehemannes gebietet, ist nicht ersichtlich. Die Vorinstanz hat im 

Rahmen der Korrektur der Veranlagung der Beschwerdegegnerin die Akten des 

Ehemannes nicht beigezogen, und dessen Veranlagung wurde nicht geändert. Mit dem 

Antrag des Beschwerdeführers wird die Veranlagung der Beschwerdegegnerin gemäss 

dem Grundsatz vorgenommen, dass bei getrennt veranlagten Ehegatten jeder die von 

ihm bezahlten abzugsfähigen Aufwendungen abrechnen kann. Inwiefern mehr 

Steuersubstrat erfasst wird wie bei einer gemeinsamen Besteuerung, ist nicht 

ersichtlich. Dass die Vorinstanz versehentlich die Umdeutung von Abzügen nicht 

anpasste, begründet nach dem Korrespondenzprinzip (vgl. Locher, a.a.O., Art. 23 N 58) 

keine Notwendigkeit einer Aenderung der Veranlagung des Ehegatten.

2.5. Fest steht, dass die Ehefrau aufgrund der Trennungsvereinbarung zur Amortisation 

der Hypothek verpflichtet ist, wobei aber der Ehemann im Jahr 2005 eine Amortisation 

von Fr. 5'564.-- geleistet hat. Die Anrechnung der Hälfte dieses Betrags als 

Unterhaltsleistung an die Beschwerdeführerin ist zutreffend. Abzugsfähig sind 

Darlehensrückzahlungen allerdings nicht.

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2.6. Im vorliegenden Fall wirft die Vorinstanz die Frage auf, ob das Ueberlassen des 

Miteigentumsanteils an die Beschwerdegegnerin unentgeltlich erfolge, wenn gewisse 

Gegenleistungen vereinbart werden. Zutreffend ist, dass die Ehefrau Hypothekarzinsen 

übernimmt und verpflichtet ist, Unterhalt und Amortisation zu zahlen. Dies ändert aber 

an der Unentgeltlichkeit der Nutzung des Anteils des Ehemannes nichts. Eine 

unmittelbare Gegenleistung muss die Beschwerdegegnerin für die Nutzung des Anteils 

des Ehemannes nicht erbringen. Würde die Nutzung des Anteils des Ehemannes 

steuerlich nicht bei der Ehefrau erfasst, so wäre der Anteil vom Ehemann als 

Eigennutzung und damit als Naturaleinkommen zu versteuern (vgl. oben E. 2.2.), was 

nicht sachgerecht wäre. Die Zahlung von Zins und Liegenschaftsunterhalt ist nicht als 

direkte Gegenleistung für das Ueberlassen der Wohnung zu betrachten. Dafür wurden 

der Ehefrau in der Trennungsvereinbarung Mietkosten zugesprochen. Dies 

kennzeichnet die Nutzung als unentgeltlich.

2.7. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Beschwerde gutzuheissen ist. Der Rekursentscheid vom 9. Januar 2008 ist in Ziff. 1 

und 2 aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin ist für 2005 mit einem steuerbaren 

Einkommen von Fr. 65'300.--, ohne steuerbares Vermögen, zu veranlagen.

3. Der Verfahrensausgang entspricht einem Unterliegen der Beschwerdegegnerin. 

Diese hat sich am Verfahren allerdings nicht beteiligt. Grund der Beschwerde war 

zudem die versehentliche Ermittlung des steuerbaren Einkommens durch die 

Vorinstanz. Dies rechtfertigt es, die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens dem 

Staat aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 

Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 

VRP).

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen. Die Beschwerdegegnerin ist 

unterlegen, und der Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf Kostenersatz (R. Hirt, 

Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. 

Gallen 2004, S. 176).

                                                                          Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

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1./    Die Beschwerde wird gutgeheissen und Ziff. 1 und 2 des Rekursentscheids vom 

9. Januar 2008 werden aufgehoben.

2./    Die Beschwerdegegnerin wird für die Staats- und Gemeindesteuern 2005 mit 

einem steuerbaren Einkommen von Fr. 65'300.-- und ohne steuerbares Vermögen 

veranlagt.

3./    Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt der Staat, 

auf die Erhebung wird verzichtet.

4./    Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

 

Der 

Präsident:                                                                                                                          

Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-       den Beschwerdeführer

-       die Vorinstanz

-       die Beschwerdegegnerin

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

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diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG in Verbindung mit Art. 73 StHG innert 

30 Tagen nach Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 

Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 22. Mai 2008
	Steuerrecht, Art. 34 Abs. 1 lit. b, Art. 36 lit. f, Art. 44 Abs. 2, Art. 45 Abs. 1 lit. a und lit. c StG (sGS 811.1). Bei der steuerrechtlichen Qualifikation von Leistungen zwischen getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten ist in erster Linie auf die im Eheschutzverfahren oder in der Scheidungskonvention festgelegten Aufteilung von Lasten und Beiträgen abzustellen  (Verwaltungsgericht, B 2008/36).

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		2025-07-19T15:40:30+0200
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