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**Case Identifier:** 5b73fe08-e1c2-5562-a7a5-a9424fc2f7db
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.11.2017 B 2016/8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-8_2017-11-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/8

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.11.2017

Entscheiddatum: 22.11.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 22.11.2017
Art. 31 Abs. 2 BauG (sGS 731.1), Art. 8 Abs. 1 lit. VKoG (sGS 731.2). Durch die 
Mitwirkung des Baudepartements am Verfahren wurde eine 
Rekurszuständigkeit der Regierung begründet.Art. 4 und 5 WaG (SR 921.0). 
Rodungsbewilligung für strassenmässige Erschliessung. Das Interesse am 
Erhalt des Waldstücks wurde angesichts der gegen die 
Erschliessungsvariante sprechenden gewichtigen öffentlichen Interessen - 
auch von den beteiligten Fachstellen (AREG; BAFU) - als nicht sehr erheblich 
eingestuft.Das Verwaltungsgericht erachtete im Weiteren den Standpunkt 
der Bewilligungsbehörde, wonach bei der Planung und Umsetzung eines 
Überbauungskonzepts auf einem grossen Areal ein etappenweises 
Vorgehen mit verschiedenen, aufeinander abgestimmten 
Sondernutzungsplänen grundsätzlich zulässig und zweckmässig sei, als 
begründet (Verwaltungsgericht, B 2016/8).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn, Präsident Eugster, Verwaltungsrichterinnen Zindel und 

Reiter, Verwaltungsrichter Steiner; Gerichtsschreiber Schmid

 

Verfahrensbeteiligte

K.M.,

Beschwerdeführer,

 

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gegen

Regierung des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Q. AG,

Immobiliengesellschaft Y. AG,

Beschwerdegegnerinnen,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Urs Pfister, Advokaturbüro Pfister, 

Museumstrasse 35, 9000 St. Gallen,

 

Politische Gemeinde X.,

Beschwerdebeteiligte,  

 

Gegenstand

Überbauungsplan "Sporthalle Q.", Genehmigungsverfügung und 

Rodungsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

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a. Die Immobiliengesellschaft Y. AG (Q.) ist Eigentümerin der ca. 22‘700 m  grossen 

Parzelle Nr. W0000 in X., welche der Wohnzone W3 (dreigeschossig) zugeteilt ist. Auf 

der Parzelle befinden sich zwei Schulgebäude sowie eine offene Sport- und 

Freizeitfläche. Im Osten grenzen die Liegenschaften A.-weg 02 und 02a sowie die 

unüberbaute, ca 16‘400 m  grosse Parzelle Nr. W0001 an, welche sich ebenfalls im 

Eigentum der Immobiliengesellschaft Y. AG befindet. Im Beschluss vom 22. Januar 

2013 leitete der Stadtrat X. das Verfahren für den Überbauungsplan „Sporthalle 

Q.“ (nachstehend: Überbauungsplan) sowie den Teilstrassenplan 

„Erschliessungsstrasse Parzelle W0001“ (nachstehend: Teilstrassenplan) mit 

Rodungsgesuch ein (act. G 9/I 23/8). Nachdem im Auflageverfahren gegen den 

Überbauungs- und den Teilstrassenplan sowie das Rodungsgesuch durch K.M. 

Einsprache erhoben worden war, einigten sich die Beteiligten darauf, dass auf die 

Weiterführung des Strassenplanverfahrens bzw. auf den Erlass eines Teilstrassenplans 

verzichtet und der Überbauungsplan dahingehend abgeändert werde, dass der im 

Überbauungsplan enthaltene Hinweis „Erschliessungsstrasse Parzelle W0001“ aus 

dem Plan herausgenommen und diese Fläche dem Umgebungsbereich zugeordnet 

werde. Die besonderen Vorschriften des Überbauungsplans wurden mit einem Passus 

ergänzt, wonach „der im Plan bezeichnete Bereich Erschliessungsstrasse Parzelle 

W0001 von Bauten und Anlagen freizuhalten sei. Gleichzeitig wurde festgehalten, dass 

damit die künftige Strasse und Linienführung zur Erschliessung der erwähnten Parzelle 

in keiner Weise präjudiziert werde. Im Beschluss vom 22. Oktober 2013 stimmte der 

Stadtrat X. dem (geänderten) Überbauungsplan und dem Verzicht auf Erlass eines 

Teilstrassenplans zu. Die Einsprache von K.M. wurde teilweise gutgeheissen (act. G 9/I 

23/6). Dieser Beschluss erwuchs in Rechtskraft.

b. Am 14. Januar 2014 stimmte das Kantonsforstamt dem Rodungsgesuch betreffend 

2‘094 m  Waldareal (davon 1‘139 m  definitiv) auf Parzelle Nr. W0000 für die 

Erschliessung der Parzelle Nr. W0001 unter Auflagen zu und wies die Einsprache von 

K.M. ab mit dem Hinweis, die Voraussetzungen nach Art. 5 ff. des Bundesgesetzes 

über den Wald (SR 921.0; WaG) seien erfüllt. Die ökologischen 

Aufwertungsmassnahmen im verbleibenden Wald auf der Parzelle Nr. W0000 hätten 

nach Weisung des zuständigen Revierförsters zu erfolgen. Die Ersatzmassnahmen auf 

Parzelle Nr. W0001 (1'000 m2 einheimische Gehölzstrukturen) seien im 

Sondernutzungsplan „Masterplanung Q.“ festzulegen und vom Kantonsforstamt zu 

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genehmigen. Die Ausgleichszahlung betrage CHF 56‘380.-- (act. G 9/I 23/3). Mit 

Verfügung vom 3. Februar 2014 genehmigte das Baudepartement (Amt für 

Raumentwicklung und Geoinformation, AREG) den Überbauungsplan im Sinn der 

Erwägungen (act. G 9/I 23/2). Am 30. April 2014 eröffnete die Direktion Bau und 

Planung der Stadt X. die Verfügung des Kantonsforstamtes vom 14. Januar 2014 sowie 

diejenige des Baudepartements vom 3. Februar 2014 koordiniert als Gesamtentscheid. 

Hierbei wies sie darauf hin, dass eine spätere Erschliessung der Parzelle Nr. W0001 nur 

ab der B.-strasse und damit über das Waldareal bei der geplanten Sporthalle möglich 

sei; eine Erschliessung von Süden her sei ausgeschlossen. Die bestehenden Strassen 

seien für eine Neuerschliessung eines Wohnquartiers nicht genügend. Für die Erfüllung 

der minimalen Erschliessungsanforderungen müssten die C.-strasse und der A.-weg 

auf mindestens sechs Meter ausgebaut werden, was mit massiven, nicht vertretbaren 

Eingriffen in ein geschütztes Quartier, in Grünräume, Parkanlagen und Vorgärten 

verbunden wäre. Es bestehe daher keine Alternative zur Erschliessung von Norden her 

und damit zur Waldrodung (act. G 9/I 23/1).

c. In dem gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs (act. G 9/I 1 und 8) machte K.M. 

geltend, die Rodungsbewilligung erfülle die gesetzlichen Voraussetzungen für eine 

Ausnahme vom Rodungsverbot nicht. Bei der Genehmigung des Überbauungsplans 

sei das Baudepartement von einer erteilten Rodungsbewilligung ausgegangen. Werde 

das Rodungsgesuch abgelehnt, könne der Überbauungsplan wegen Verletzung der 

Waldabstandsvorschriften von Art. 58 des Baugesetzes (sGS 731.1; BauG, in Kraft 

gewesen bis 30. September 2017) und Art. 61 der Bauordnung der Stadt X. (sRS 731.1; 

Bauordnung) nicht genehmigt werden. Die Regierung des Kantons St. Gallen trat mit 

Entscheid vom 8. Dezember 2015 auf den Rekurs betreffend die 

Genehmigungsverfügung des Baudepartements vom 3. Februar 2014 nicht ein; im 

Übrigen (d.h. mit Bezug auf die Rodungsbewilligung) wies sie den Rekurs ab (act. G 2).

B.

a. Gegen diesen Entscheid erhob K.M. mit Eingabe vom 14. Januar 2016 Beschwerde 

mit den Anträgen, der Entscheid sei aufzuheben. Ebenfalls sei der Gesamtentscheid 

vom 30. April 2014 - samt Rodungsbewilligung vom 14. Januar 2014 und 

Genehmigung des Überbauungsplans vom 3. Februar 2014 - aufzuheben, unter 

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Kosten- und Entschädigungsfolge (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 22. 

Februar 2016 bestätigte und begründete der Beschwerdeführer die gestellten Anträge 

(act. G 5).

b. In der Vernehmlassung vom 2. März 2016 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Darlegungen im angefochtenen 

Entscheid und äusserte sich ergänzend zur Beschwerde (act. G 8). Die 

Beschwerdebeteiligte stellte in ihrer Vernehmlassung vom 14. März 2016 den Antrag 

auf Abweisung der Beschwerde (act. G 11). Die Beschwerdegegnerinnen, vertreten 

durch Rechtsanwalt lic. iur. Urs Pfister, St. Gallen, beantragten in der Vernehmlassung 

vom 6. April 2016 Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren zu 

Lasten des Beschwerdeführers (act. G 12).

c. Mit Stellungnahme vom 25. April 2016 bestätigte der Beschwerdeführer seine 

Anträge und Ausführungen (act. G 14). Hierzu äusserte sich der Rechtsvertreter der 

Beschwerdegegnerinnen mit Eingabe vom 27. Mai 2016 (act. G 20).

d. Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten in den Eingaben dieses Verfahrens 

wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

1.1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes ist gegeben (Art. 59bis 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der 

Beschwerdeführer ist als Adressat des angefochtenen Entscheids und Eigentümer des 

an das Überbauungsplangebiet angrenzenden Grundstücks B.-strasse 03 zur 

Anfechtung des Rekursentscheids legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Die Rechtsprechung erfolgt in Fünferbesetzung, weil die Regierung als 

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Vorinstanz entschieden hat (Art. 18 Abs. 3 lit. b Ziff. 2 des Gerichtsgesetzes [GerG], 

sGS 941.1).

1.2. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts stellt ein Verweis, mit welchem 

anstelle einer Begründung pauschal auf vor- oder erstinstanzliche Eingaben verwiesen 

wird, für sich allein keine genügende Begründung dar, da aus ihm nicht hervorgeht, in 

welchen Punkten und weshalb der Entscheid der Vorinstanz angefochten wird. Es ist 

nicht Aufgabe der Rechtsmittelinstanz, in vorinstanzlichen Eingaben nach Gründen zu 

suchen, weshalb der angefochtene Entscheid unrichtig sein könnte (VerwGE B 2014/38 

vom 19. Februar 2015, E. 1.1). Der Beschwerdeführer erklärte zwar die bisherigen 

Eingaben (Verwaltungsverfahren, Rekurs) zum integrierenden Bestandteil der 

Beschwerde (act. G 5), was die Beschwerdegegnerinnen zu Recht als ungenügend 

rügen (act. G 12 S. 3). Er liess es jedoch nicht dabei bewenden, sondern setzte sich mit 

dem angefochtenen Entscheid im Detail auseinander. Insoweit liegt auch eine 

zureichende Beschwerdebegründung vor. Seine Beschwerdeerklärung und -

begründung entsprechen somit zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). 

Auf die Beschwerde ist - abgesehen von den nachstehend (E. 4) darzulegenden 

Eintretens-Einschränkungen - einzutreten.

1.3. Die Beschwerdegegnerinnen halten fest, dass der Beschwerdeführer neue Gründe 

gegen die angefochtenen Erlasse und Verfügungen vorbringe, die nicht Gegenstand 

des bisherigen Verfahrens gewesen seien (act. G 12 S. 5 und S. 9 f.). Nach Art. 61 Abs. 

1 VRP können mit der Beschwerde an das Verwaltungsgericht Rechtsverletzungen 

geltend gemacht werden. Der Beschwerdeführer kann sich nach Art. 61 Abs. 2 VRP 

auch darauf berufen, der angefochtene Entscheid beruhe auf einem unrichtig oder 

unvollständig festgestellten Sachverhalt. Art. 61 Abs. 3 VRP regelt das sogenannte 

Novenverbot. Dieses besagt, dass im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht 

grundsätzlich keine neuen Begehren gestellt werden können. Neu ist ein Begehren, 

wenn im Verfahren vor Verwaltungsgericht eine gegenüber dem vorangegangenen 

Verfahren andere oder weitergehende Rechtsfolgebehauptung erhoben wird (Cavelti/

Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl 2003, Rz. 919). 

Ausdruck des Novenverbots ist ausserdem, dass das Verwaltungsgericht Tatsachen, 

die nach Abschluss des vorinstanzlichen Verfahrens eingetreten sind (echte Noven), 

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grundsätzlich nicht mehr berücksichtigt (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 642). 

Demgegenüber dürfen neue Tatsachen, die sich vor Abschluss des vorinstanzlichen 

Verfahrens verwirklicht haben, die der Vorinstanz aber nicht bekannt waren oder von ihr 

nicht berücksichtigt wurden (unechte Noven), im Verfahren vor Verwaltungsgericht 

vorgebracht werden und sind zu würdigen (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 643). Eine 

Schranke bei der Berücksichtigung unechter Noven besteht dann, wenn der dem 

vorinstanzlichen Entscheid zugrunde liegende Sachverhalt nicht ergänzt oder neu 

gewürdigt wird, sondern wenn dem Rechtsbegehren ein neues tatsächliches 

Fundament unterstellt wird. Eine solche Änderung des Klagefundaments ist nach der 

Praxis gestützt auf Art. 61 Abs. 3 VRP nicht zulässig. Eine Einschränkung ergibt sich 

aber aus Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, EMRK). 

Soweit die Vorinstanz des Verwaltungsgerichts keine richterliche Behörde ist, garantiert 

Art. 6 Ziff. 1 EMRK in ihrem Anwendungsbereich eine richterliche Überprüfung mit 

voller Kognition. Eine solche steht dem Verwaltungsgericht grundsätzlich zu (Cavelti/

Vögeli, a.a.O., Rz. 645 mit Hinweis). Der Beschwerdeführer untermauert in der Eingabe 

vom 22. Februar 2016 (vgl. act. G 5 IV./Ziff. 1 und 2.3) seinen Standpunkt mit weiteren 

Argumenten. Eine gegenüber dem bisherigen Verfahren andere oder weitergehende 

„Rechtsfolgebehauptung“ im oben erwähnten Sinn erhebt er damit nicht; auch wird 

dadurch dem Rechtsbegehren kein neues tatsächliches Fundament unterstellt. Seine 

Argumentation stellt vielmehr im Wesentlichen eine Reaktion auf die Darlegungen im 

angefochtenen Entscheid dar. Hinzu kommt, dass es sich bei der Vorinstanz um keine 

richterliche Behörde im Sinn der EMRK handelt. Die Vorbringen sind somit im 

vorliegenden Verfahren zu berücksichtigen.

2.

2.1.

2.1.1. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet der angefochtene 

Rekursentscheid vom 8. Dezember 2015, mit welchem der Gesamtentscheid der 

Beschwerdebeteiligten vom 30. April 2014 einschliesslich der in Anwendung des (bis 

30. September 2017 in Kraft gewesenen) Gesetzes über die Verfahrenskoordination in 

Bausachen (sGS 731.2; VKoG) gleichzeitig eröffneten Rodungsbewilligung vom 

14. Januar 2014 und der Genehmigungsverfügung vom 3. Februar 2014 (betreffend 

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den vom 28. Januar bis 27. Februar 2013 aufgelegten Überbauungsplan) bestätigt 

wurden.

2.1.2. Nach Art. 31 Abs. 2 BauG können Verfügungen des zuständigen Departements 

mit Rekurs bei der Regierung angefochten werden. Ein Entscheid kann bei der 

Regierung angefochten werden, wenn das Departement als Schiedsstelle entschieden 

oder am Verfahren mitgewirkt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b VKoG). Der Beschwerdeführer 

bezweifelt die Zuständigkeit der Regierung zur Behandlung des Rekurses, weil kein 

Departement als Schiedsstelle entschieden oder am Verfahren mitgewirkt habe. Zur 

Rekursbeurteilung zuständig sei das Baudepartement. Der angefochtene Entscheid sei 

wegen Unzuständigkeit aufzuheben (act. G 14 S. 3 f.).

Hierzu ist festzuhalten, dass das Baudepartement mit der Genehmigungsverfügung 

vom 3. Februar 2014 am Verfahren im Sinn von Art. 8 Abs. 1 lit. b VKoG mitwirkte, 

weshalb kein Anlass besteht, die Zuständigkeit der Regierung in Frage zu stellen. Der 

Umstand allein, dass die Vorinstanz in der Folge auf den Rekurs gegen die 

Genehmigungsverfahren nicht eintrat, vermag an der Tatsache, dass das 

Baudepartement am Verfahren mitwirkte und hierdurch eine Rekurszuständigkeit der 

Regierung begründet wurde, offensichtlich nichts zu ändern. Offen bleiben kann unter 

diesen Umständen, ob die Unzuständigkeitsrüge zudem - wie die 

Beschwerdegegnerinnen geltend machen (act. G 20 S. 5) - als verspätet erhoben zu 

gelten hätte.

2.2.

2.2.1. Nach Art. 45 Abs. 1 VRP setzt die Rechtsmittellegitimation ein eigenes 

schutzwürdiges Interesse an der Änderung oder Aufhebung des angefochtenen Aktes 

voraus. Die Rechtsmittelbefugnis ist nicht nur zu bejahen, wenn die betroffene Person 

rechtlich geschützte Interessen geltend macht, sondern auch dann, wenn eine 

Verfügung oder ein Entscheid sie in ihrer tatsächlichen Interessenstellung mehr berührt 

als einen beliebigen Dritten oder die Allgemeinheit. Die Beeinträchtigung ihrer 

Interessen muss insofern objektivierbar sein, als die Beschwerdeführerin in einer 

besonderen, beachtenswerten, nahen Beziehung zur Streitsache stehen muss. Das 

Rechtsschutzinteresse muss einen praktischen Nutzen beinhalten, d.h. eine 

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erfolgreiche Beschwerde muss zur Abwendung materieller, ideeller oder sonstiger 

Nachteile führen, die der angefochtene Akt mit sich bringen würde. Der Zugang zum 

Rekursverfahren wird also durch den Nachweis eines aktuellen materiellen oder 

ideellen Nachteils eröffnet (vgl. GVP 2006 Nr. 77 E. 1; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 389 ff.; 

BGE 139 II 499 E. 2.2, 141 II 50 E. 2.1). Das Anfechtungsinteresse muss zudem aktuell 

sein. Dies erfordert, dass die rechtliche oder tatsächliche Situation des 

Beschwerdeführers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst wird (Cavelti/Vögeli, 

a.a.O., Rz. 400 ff.).

2.2.2. Planungserlasse bedürfen - wie der vorliegend in Frage stehende 

Überbauungsplan - nach Art. 31 Abs. 1 BauG beziehungsweise Art. 26 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700, RPG) der Genehmigung des 

zuständigen Departementes. Zur Genehmigung der Ortsplanungserlasse ist nach Art. 

25 Bst. a  des Geschäftsreglements der Regierung und der Staatskanzlei (sGS 141.3) 

das Baudepartement zuständig. Die Genehmigungsverfügung wird in Anwendung von 

Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41) 

durch den Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation im Namen des 

Baudepartementes erlassen. Ausschliesslicher Adressat dieser 

Genehmigungsverfügung ist der Gemeinderat. Private sind nicht Adressaten der 

Genehmigungsverfügung. Ihnen steht das ordentliche Rechtsmittelverfahren nach Art. 

29 ff. BauG zur Verfügung (vgl. dazu VerwGE B 2013/232 und 267 vom 16. April 2014, 

E. 1.4, sowie B 2015/189 vom 26. Oktober 2016, E. 1.3., www.gerichte.sg.ch).

Der Einspracheentscheid vom 22. Oktober 2013, mit welchem die Einsprache des 

Beschwerdeführers teilweise geschützt und der Überbauungsplan bestätigt wurde (act. 

G 9/I 23/6), erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Vor dem geschilderten Hintergrund 

(vorstehende E. 2.2.1) ging die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht davon 

aus, dass dem Beschwerdeführer als Privatperson ein eigenes schutzwürdiges 

Interesse im Sinn von Art. 45 Abs. 1 VRP an der Erhebung eines Rekurses gegen die 

Genehmigung des Überbauungsplans fehlte und deshalb diesbezüglich auf den Rekurs 

nicht einzutreten war (act. G 2 S. 10; vgl. überdies E. 4.2).

2.2.3. Hinsichtlich der Legitimation zur Erhebung des Rekurses gegen die 

Rodungsbewilligung vom 14. Januar 2014 hielt die Vorinstanz im angefochtenen 

bis

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Entscheid fest, der Beschwerdeführer sei Eigentümer der Parzelle B.-strasse 03, 

welche unmittelbar nordöstlich an die grosse freistehende Parzelle Nr. W0001 

angrenze. Der im angefochtenen Überbauungsplan vorgesehene Bereich für die 

Erschliessungstrasse zur Parzelle Nr. W0001 bzw. dadurch bedingte Rodung von Wald 

auf Parzelle Nr. W0000 lege die Art der Erschliessung - nämlich von der B.-strasse her 

- in den Grundzügen fest. In direktem Zusammenhang mit dieser 

Grundsatzentscheidung stehe die Rodung von Wald im Bereich der vorgesehenen 

Erschliessungsstrasse. Für den Rekurrenten als Eigentümer einer Parzelle an der B.-

strasse und als direkter Anstösser an die zu erschliessende Parzelle Nr. W0001 mache 

es einen Unterschied, ob die Erschliessung von Norden her über die B.-strasse oder 

von Süden her über den A.-weg bzw. die C.-strasse erfolge. Er sei damit mehr als 

irgendein Dritter oder die Allgemeinheit betroffen. Er sei somit zum Rekurs, soweit 

dieser die Rodungsbewilligung vom 3. Februar 2014 betreffe, legitimiert. Offen bleiben 

könne daher, ob eine Sichtverbindung von der Parzelle des Beschwerdeführers zur zu 

rodenden Waldfläche bestehe; ein Augenschein erübrige sich daher (act. G 2 S. 11).

Ein schutzwürdiges Interesse zur Erhebung des Rekurses liegt vor, wenn die 

tatsächliche oder rechtliche Situation des Beschwerdeführers durch den Ausgang des 

Verfahrens beeinflusst werden kann (BGE 133 II 409 E. 1.3 S. 413 mit Hinweisen). Auch 

wenn - wie die Beschwerdegegnerinnen geltend machen (act. G 12 S. 14) - die 

Liegenschaft des Beschwerdeführers rund 150 m von der Rodungsfläche entfernt liegt 

und sich zwischen der Rodungsfläche und seinem Grundstück sieben überbaute 

Parzellen sowie der B.-weg befinden, vermag dies an dem von der Vorinstanz 

zutreffend angeführten Umstand, dass die Erschliessung von Norden (über die B.-

strasse) oder von Süden her für den Beschwerdeführer einen Unterschied mache und 

seine Legitimation von daher zu bejahen ist, nichts zu ändern. In diesem Rahmen war 

der Beschwerdeführer auch berechtigt, die rechtlichen Voraussetzungen einer 

Rodungsbewilligung als nicht erfüllt zu rügen, ohne dass ihm - wie die 

Beschwerdegegnerinnen geltend machen (act. G 12 S. 14) - unterstellt werden könnte, 

nur öffentliche Interessen zu verfolgen.

2.3. Der Beschwerdeführer beantragt auch in diesem Verfahren die Durchführung eines 

Augenscheins. Ob ein solcher durchzuführen ist, liegt im pflichtgemässen Ermessen 

der entscheidenden Instanz (Cavelti/Vögeli, a.a.O, Rz. 966). Im konkreten Fall stellen 

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sich primär planerische Fragen, die sich anhand der in den Akten liegenden Pläne 

sowie dem Geoportal (www.geoportal.ch) beantworten lassen. Am 15. Mai 2013 hatte 

die Beschwerdebeteiligte sodann bereits eine Augenscheinsverhandlung in 

Anwesenheit des Beschwerdeführers, der weiteren Verfahrensbeteiligten und eines 

Vertreters des Kantonsforstamtes durchgeführt (vgl. act. G 9/I 23/7 S. 6, G 9/II 10/14). 

Soweit der Beschwerdeführer die Notwendigkeit eines weiteren Augenscheins mit 

Gegebenheiten betreffend den in Rechtskraft erwachsenen Überbauungsplan 

(vorstehende E. 2.2.2) begründet (vgl. act. G 5 S. 5), fehlt es ebenfalls an einem Anlass, 

einen solchen durchzuführen. Das Gericht verzichtet deshalb in zulässiger antizipierter 

Beweiswürdigung auf einen Augenschein.

3.

3.1. Zu klären ist vorliegend in erster Linie, ob die Rodungsbewilligung vom 14. Januar 

2014 im vorinstanzlichen Entscheid zu Recht bestätigt wurde. Als Rodung gilt die 

dauernde oder vorübergehende Zweckentfremdung von Waldboden (Art. 4 WaG). 

Rodungen sind verboten (Art. 5 Abs. 1 WaG). Eine Ausnahmebewilligung darf nach Art. 

5 Abs. 2 WaG erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung 

wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und 

zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: das Werk, für das gerodet werden 

soll, muss auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (lit. a); das Werk muss die 

Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllen (lit. b); die Rodung darf zu keiner 

erheblichen Gefährdung der Umwelt führen (lit. c). Nicht als wichtige Gründe gelten 

finanzielle Interessen (Art. 5 Abs. 3 WaG). Dem Natur- und Heimatschutz ist Rechnung 

zu tragen (Art. 5 Abs. 4 WaG). Nach Art. 18 Abs. 1  des Bundesgesetzes über den 

Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) sind besonders zu schützen Uferbereiche, 

Riedgebiete und Moore, seltene Waldgesellschaften, Hecken, Feldgehölze, 

Trockenrasen und weitere Standorte, die eine ausgleichende Funktion im 

Naturhaushalt erfüllen oder besonders günstige Voraussetzungen für 

Lebensgemeinschaften aufweisen.

Bei der Prüfung der Frage, ob wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der 

Walderhaltung überwiegen und zudem die weiteren Bedingungen gemäss Art. 5 Abs. 2 

WaG erfüllt sind (vgl. BGE 119 Ib 397 E. 5), gilt die gesetzliche Vermutung, dass das 

bis

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Interesse an der Walderhaltung grundsätzlich höher zu werten ist als das 

gegenüberstehende Interesse an der Rodung. Das Walderhaltungsinteresse hat folglich 

nur zurückzutreten, wenn ein überwiegendes Rodungsinteresse dargetan werden kann. 

Dieser Nachweis obliegt nach dem ausdrücklichen Gesetzeswortlaut dem 

Gesuchsteller. Dabei können die von ihm vorgebrachten Interessen sowohl öffentlicher 

als auch privater Natur sein. Ferner bedeutet Standortgebundenheit im Sinn von Art. 5 

Abs. 2 lit. a WaG, dass der Standort im Wald im Vergleich zu anderen Standorten aus 

höherwertigen Gründen zwingend sein muss. Die Voraussetzungen der 

Standortgebundenheit und die überwiegenden Interessen nach Art. 5 Abs. 2 WaG 

stehen hierbei in engem Zusammenhang (BGer 1A.32/2004 vom 30. September 2004, 

E. 4.1 mit Hinweisen).

3.2. Mit Schreiben vom 10. Juli 2014 wies das Bundesamt für Umwelt (BAFU) darauf 

hin, dass seine Abteilung Wald im erstinstanzlichen Verfahren involviert gewesen sei 

und am 21. März 2014 eine Begehung mit der Beschwerdebeteiligten und dem 

Kantonsforstamt vor Ort stattgefunden habe (act. G 9/10). In der Stellungnahme vom 

15. Juli 2014 führte das Kantonsforstamt unter anderem aus, die Beschwerdebeteiligte 

habe die Erschliessungsvarianten der Parzelle Nr. W0001 geprüft und eingehend 

erläutert, dass die einzig sinnvolle Erschliessungsvariante jene über die B.-strasse 

(Parzelle Nr. W0000) sei. Damit sei Standortgebundenheit gegeben. Aus 

raumplanerischer Sicht bestehe ein erhebliches Interesse daran, dass die Parzelle 

Nr. W0001 überbaubar bleibe. Die innere Verdichtung schaffe zusätzlichen Wohnraum, 

ohne die Bauzone nach aussen zu erweitern. Dieses Interesse überwiege jenes an der 

Erhaltung des Walds im Bereich der künftigen Erschliessung (act. G 9/11). In der 

Stellungnahme vom 23. Juli 2014 hielt das AREG fest, zu den Aufgaben der 

Beschwerdebeteiligten gehöre die zweckmässige Erschliessung von Bauland. Dem 

Entscheid der Beschwerdebeteiligten, dass der Korridor für eine allfällige spätere 

Erschliessung der Parzelle Nr. W0001  mit dem Überbauungsplan planerisch zu sichern 

sei, sei beizupflichten. Eine Erschliessung der rund 1.6 ha grossen Parzelle über den 

3.5 m breiten A.-weg sei wenig zweckmässig (act. G 9/14).

Die Vorinstanz führte im angefochtenen Entscheid aus, die Beschwerdebeteiligte habe 

durch die Z. AG verschiedene Erschliessungsvarianten prüfen lassen. Sie habe die über 

die B.-strasse  führende Erschliessung (Variante Nord) als die sinnvollste erachtet. Die 

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Variante Süd (Erschliessung über C.-strasse/A.-weg) hätte einen Strassenausbau im 

bestehenden Wohngebiet zur Folge. Auch aus verkehrsplanerischer Sicht erweise es 

sich als falsch, anstelle der Variante Nord mit direkter Verbindung zum übergeordneten 

Strassennetz eine neue Verkehrserschliessung mit langen und komplizierten 

Fahrwegen über Quartierstrassen zu führen. Ausserdem wären von der Variante Süd 

zahlreiche schützenswerte bzw. geschützte Gebäude betroffen. Das Kantonsforstamt 

habe diese Evaluation in der Verfügung vom 14. Januar 2014 gewürdigt und für richtig 

befunden; eine eigene Standortevaluation des Kantonsforstamtes sei nicht nötig. Die 

Darlegungen der Beschwerdebeteiligten seien nachvollziehbar und vermöchten eine 

relative Standortgebundenheit zu begründen. Die Sicherstellung der Erschliessung 

eines grossen Baugrundstücks im Zusammenhang mit der Erstellung der Sporthalle 

und dem damit verbundenen Überbauungsplan werde zu Recht als ein wichtiger 

Grund, der das Interesse an der Walderhaltung zu überwiegen vermöge, beurteilt. 

Indem die Beschwerdebeteiligte die Fläche für die künftige Erschliessung der Parzelle 

Nr. W0001 freihalte, komme sie ihrer Erschliessungspflicht nach. Inwiefern sich dazu 

ein Widerspruch zur Aussage in der Rodungsbewilligung vom 14. Januar 2014, wonach 

die Erschliessung „eher zu spät als zu früh“ komme, ergeben sollte, sei nicht 

ersichtlich. Soweit der Beschwerdeführer die gesamthafte Würdigung der Plangebiete 

Überbauungsplan „Sporthalle Q.“ und Überbauungsplan „Q.“ beantrage, sei 

festzustellen, dass Verfahrensgegenstand nur Fragen betreffend den erstgenannten 

Überbauungsplan sein könnten. Im Auflageverfahren betreffend den Überbauungsplan 

„Q.“ (Auflagefrist vom 10. August bis 9. September 2015; act. G 6/1 f.) habe der 

Beschwerdeführer die Möglichkeit gehabt, entsprechende Rechtsmittel zu ergreifen 

(act. G 2 S. 14 f.).

3.3. Der Beschwerdeführer beanstandet, dass die Anliegen der 

Beschwerdegegnerinnen (Erschliessung und Überbauung Parzelle Nr. W0001) auf 

Kosten des Waldes, der Landschaft und der Anlieger verfolgt würden. Es sei 

„rätselhaft“, wie die Beschwerdegegnerin 1 als Nichteigentümerin des Grundstücks die 

im Rahmen der Rodungsbewilligung verfügten Ersatzmassnahmen realisieren solle. 

Das Verfahren erscheine materiell nicht koordiniert, was zur Aufhebung des 

Gesamtentscheids vom 30. April 2014 führen müsse. Der Überbauungsplan „Q.“ 

umschliesse auf drei Seiten den Perimeter des Überbauungsplans „Sporthalle Q.“. 

Beide Pläne würden auf der nördlichen Seite von der B.-strasse begrenzt. Die 

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Plangebiete seien nicht durch tatsächliche Kriterien auseinandergehalten, sondern 

allein durch den subjektiven Willen der Bauherrschaft. Erschliessungsvarianten des 

BAFU datierten aus dem Jahr 2009, während der Überbauungsplan am 28. Januar 

2013 aufgelegt worden sei. Die zeitliche Differenz von zweieinhalb Jahren erscheine als 

Vorwand, um die Planung auseinander zu reissen und subjektiv bedeutsame Fakten zu 

schaffen. Die Meinung des angefochtenen Entscheids, nur der Überbauungsplan 

„Sporthalle Q.“ sei Gegenstand des Verfahrens, widerspreche der Rechtsprechung 

(VerwGE B 2013/197 vom 25. August 2015). Der vorgesehene Ort der 

Ersatzbepflanzung im zweiten Überbauungsplan („Q.“) zeige den inhaltlichen 

Zusammenhang der beiden mit verschiedenen Auflageverfahren 

auseinandergerissenen Pläne. Im Überbauungsplan „Q.“ würden Zufahrten ab A.-weg 

nicht aufgehoben, sondern ausgebaut. Die Erschliessung ab C.-strasse bleibe 

bestehen. Diese planerischen Massnahmen stünden im Widerspruch zu den 

Behauptungen der Beschwerdebeteiligten im jetzigen Verfahren, die genannten 

Quartierstrassen würden keine zusätzliche Belastung ertragen. Die behauptete zeitliche 

Dringlichkeit, damit der Bau einer Sporthalle vorgezogen werden könne, erscheine als 

Vorwand, um „zwei Fliegen auf einen Streich“ (Erschliessung und Sporthalle) zu 

erschlagen. Die Plangebiete „Sporthalle Q.“ und „Q.“ seien daher zusammen zu 

beurteilen. In diesem Sinn sei der Gesamtentscheid vom 30. April 2014 aufzuheben. 

Auch die Zuständigkeitsregeln der Beschwerdebeteiligten für den Erlass von 

Sonderbauvorschriften (Art. 2 Bauordnung) führten dazu, dass die beiden Pläne 

zusammenzulegen seien. Mit der Eröffnung der Rodungsbewilligung vom 14. Januar 

2015 sei eine neue Situation entstanden. Ohne Rodung sei der Überbauungsplan 

wegen Verletzung der Waldabstandsvorschriften nicht genehmigungsfähig gewesen. 

Darauf habe vertraut werden dürfen. Mit Eröffnung des Gesamentscheids vom 30. April 

2014 sei nicht nur der Überbauungsplan genehmigt, sondern auch die Rodung bewilligt 

worden. Angefochten sei ohnehin der Gesamtentscheid, der einer Koordination 

bedürfe. Es erscheine wenig sachgerecht, auf die Anfechtung der 

Genehmigungsverfügung nicht einzutreten, wenn der Gesamtentscheid angefochten 

sei, dessen Bestandteil wiederum die Genehmigungsverfügung sei. Im Weiteren treffe 

es nicht zu, dass das Grundstück Nr. W0001 nicht hinreichend erschlossen sei. Im 

Rahmen einer Interessenabwägung für eine Rodung bedürfe es einer endgültigen 

Planung. An einer solchen fehle es. Eine umfassende sorgfältige Abklärung, namentlich 

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auch der Alternativen wie einer Erschliessung über die C.-strasse, hätten weder das 

Kantonsforstamt noch die Vorinstanz vorgenommen. Eine Erschliessung via B.-strasse 

sei nicht auf den Bereich „Erschliessungsstrasse Parzelle W0001“ im Überbauungsplan 

angewiesen. Vielmehr könnte eine Strasse über die nicht bestockte Wiese führen, auf 

der die Sporthalle vorgesehen sei. Der Bereich für eine allfällige Erschliessung Nord sei 

nicht standortgebunden, noch abgesehen von Erschliessungsvarianten Süd. Mit dem 

Antrag auf Nichtgenehmigung des Sondernutzungsplans werde kein ordentliches 

Rechtsmittel nachgeholt, sondern eine widersprüchliche Situation verhindert. Die 

Rodungsvoraussetzungen für die Erschliessung von Parzelle Nr. W0001 lägen nämlich 

nicht vor und ohne Rodungsbewilligung könne der Überbauungsplan „Sporthalle Q.“ 

nicht genehmigt werden (act. G 5). 

4.

4.1.

4.1.1. Zum Einwand des Beschwerdeführers, wonach es für die Interessenabwägung 

im Rahmen der Rodungsbewilligung an einer endgültigen Planung fehle, ist 

festzuhalten, dass der Überbauungsplan „Sporthalle Q.“ eine definitive Planung 

beinhaltet, weshalb auch die Genehmigung des Überbauungsplans mit der Eröffnung 

des Rodungsentscheids zu koordinieren war. Derzeit besteht keine zureichende 

strassenmässige Erschliessung des Grundstücks Nr. W0001. Die vorausschauende 

Planung und Sicherung der Erschliessung von bereits eingezontem Bauland - im 

Hinblick auf eine Überbauung und nicht erst beim Vorhandensein eines konkreten 

Bauprojektes) - stellt ein gewichtiges öffentliches Interesse im Sinn von Art. 5 WaG dar. 

In diesem Sinn ist auch die Aussage des Kantonsforstamtes in der Rodungsbewilligung 

zu verstehen, dass die Erschliessungspläne der Beschwerdebeteiligten eher zu spät als 

zu früh kämen. Soll für die Erschliessung Wald in Anspruch genommen werden, setzt 

die Bejahung der relativen Standortgebundenheit als Voraussetzung für eine 

Rodungsbewilligung voraus, dass eine umfassende Abklärung von Alternativstandorten 

stattgefunden hat. Es wird aus Gründen des gesetzlich verankerten Waldschutzes eine 

stichhaltige Begründung verlangt, weshalb für das Werk ein Standort im Wald besser 

als andere Standorte ausserhalb des Waldes geeignet ist. Bei dieser Begründung darf 

der Perimeter nicht zu eng gezogen werden. Je grösser das Interesse an der 

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Walderhaltung ist, desto höher sind die Anforderungen an die Sorgfalt der 

Standortevaluation (VLP-ASPAN, Rechtsgutachten Siedlungsentwicklung und Rodung, 

Bern 2012, S. 18). Das überwiegende Interesse an einer Rodung kann dabei wie 

erwähnt privater oder öffentlicher Natur sein (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. b  sowie Art. 3 Abs. 

3 lit. a und b RPG).

4.1.2. Zutreffend ist, dass die Z. AG im Jahr 2009 Erschliessungsvarianten von Norden 

mit und ohne Rodung aufgezeichnet hatte. Die Varianten 1A, 1B und 1C benötigten 

keine Rodung. Die Varianten 1B und 1C fielen jedoch aufgrund des zu steilen Gefälles 

und der Notwendigkeit von grossen Stützmauern ausser Betracht. Die Variante 1D 

stellte die Optimierung der Varianten Nord in Bezug auf den Bau der Sporthalle dar, bot 

einen angemessenen Umgang mit der städtebaulichen Situation und dem Wald sowie 

ein für den Ort angemessenes Strassenprofil (Geometrien, Gefälle). Eine direkte 

Erschliessung der Parzelle Nr. W0001 mit Anschluss an die Sporthalle und den 

vorhandenen Parkplatz auf Parzelle Nr. W0000 war mit dieser Variante gewährleistet 

(vgl. act. G 9/II 11 Beilage 3 [Aktennotiz S. 4 f.]), G 9/II 11 Beilage 5). Die 

abschliessende Standortevaluation bezog die beiden Varianten Nord (1D; über die B.-

strasse) und Süd (über C.-strasse und A.-weg) ein. Die Variante Süd hätte dabei 

unbestritten einen erheblichen und für die Beteiligten einschneidenden Strassenausbau 

im bestehenden Wohngebiet (Verbreiterung beider Strassen um 2 bis 2.5 m sowie 

Ausbau der Kurven und Einlenker) sowie lange Anfahrtswege über Quartierstrassen zur 

Folge. Ebenfalls unbestritten blieb für diese Variante die Notwendigkeit von hohen und 

langen Stützmauern sowie weiteren Eingriffen in das Quartier mit Grünräumen und 

Parkanlagen. Weitere Folge wäre eine erhebliche zusätzliche Verkehrsbelastung. 

Überdies wären von einem Strassenausbau im erwähnten Sinn - im Gegensatz zu dem 

von der Variante Nord betroffenen Areal - zahlreiche historische Gebäude betroffen, 

welche aufgrund kommunalen und kantonalen Rechts als Ortsbild geschützt und im 

Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) enthalten sind (vgl. 

dazu die Darlegungen in der Rekursvernehmlassung; act. G 9/23; vgl. auch act. G 

21/2). Die Variante Nord gewährleistet überdies eine direkte Verbindung zum 

übergeordneten Strassennetz, ohne weite Umwege über Quartierstrassen. Das 

Interesse am Erhalt des Waldstücks wurde angesichts der gegen die 

Erschliessungsvariante Süd sprechenden gewichtigen öffentlichen Interessen - auch 

von den beteiligten Fachstellen (AREG; BAFU) - zu Recht als nicht sehr erheblich 

bis

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eingestuft. Unzutreffend ist dabei der Hinweis des Beschwerdeführers, dass es an einer 

Würdigung der forstlichen Belange durch die Forstbehörde fehle (act. G 5 S. 8). 

Vielmehr äusserte sich das Kantonsforstamt im Verlauf des Verfahrens mehrfach 

einlässlich zu den Gegebenheiten (vgl. act. G 9/II 9 und 10, mit Beilagen). Konkrete 

weitere Anhaltspunkte, aufgrund welcher die Interessenabwägung in Frage zu stellen 

wäre, sind nicht ersichtlich.

4.2. Nicht Gegenstand dieses Verfahrens bildet der Überbauungsplan „Q.“, weshalb 

auch der beantragte Beizug von Einsprachen gegen diesen Überbauungsplan (act. G 5 

S. 5) für die vorliegend streitigen Fragen aller Voraussicht nach keine zusätzlichen 

Erkenntnisse zu liefern vermöchte. Auf materielle Vorbringen des Beschwerdeführers 

betreffend den Überbauungsplan „Q.“ (vgl. act. G 5 S. 5 f.) ist im vorliegenden 

Verfahren nicht einzutreten.

4.3. Zu dem mit Hinweis auf VerwGE B 2013/197 vom 25. August 2015 erfolgten 

Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach die Abgrenzung der Plangebiete nicht 

nach dem subjektiven Willen der Grundeigentümer vorgenommen werden dürfe (act. G 

5 S. 4), ist vorab festzuhalten, dass der vorliegend zur Diskussion stehende 

Überbauungsplan „Sporthalle Q.“ wie dargelegt (vorstehende E. 2.2.2) in Rechtskraft 

erwuchs. Der Gesamtentscheid vom 30. April 2014 (act. G 9/I 23/1) stellt inhaltlich im 

Wesentlichen einen Begleitbrief der Direktion Bau und Planung der 

Beschwerdebeteiligten für die Eröffnung der Rodungsbewilligung und der 

Genehmigung des Überbauungsplans (vgl. Art. 26 Abs. 3 RPG) dar. Der 

Gesamtentscheid eröffnet somit keine erneute Rechtsmittelmöglichkeit gegen den 

Überbauungsplan als solchen, zumal er den rechtskräftigen Stadtratsentscheid vom 

22. Oktober 2013 zum vornherein nicht nachträglich abändern bzw. ergänzen oder 

erneut eröffnen kann. Die - in VerwGE B 2013/197 streitige - Abgrenzung des 

Plangebiets bzw. die Frage, ob weitere Grundstücksflächen in den Planperimeter des 

(rechtskräftigen) Überbauungsplans einzubeziehen gewesen wären, fällt somit als 

Thema des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ausser Betracht. Mit Bezug auf die 

Frage der Rechtmässigkeit der Rodungsbewilligung lässt sich dementsprechend aus 

dem erwähnten VerwGE 2013/197 nichts zugunsten des Standpunktes des 

Beschwerdeführers ableiten. Im Übrigen bestätigte das Verwaltungsgericht in jenem 

Entscheid, dass sich die Abgrenzung des Plangebiets zum einen nach den 

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tatsächlichen Gegebenheiten wie Topographie, Flussufer, Waldränder, Zonengrenzen, 

bestehende oder projektierte Verkehrsachsen, Baugrund, Besonnung richte, dessen 

räumliche Ausdehnung sich aber auch aus seiner Zweckbestimmung ergebe: Der 

Perimeter sei so weit zulässig, als der Zweck, der mit dem Gestaltungsplan verfolgt 

wird, diesen zulasse bzw. erheische und als verhältnismässig erscheine (VerwGE B 

2013/197, a.a.O., E. 3.2.3 mit Hinweisen). Vor diesem Hintergrund erweist sich der 

Standpunkt der Beschwerdebeteiligten als nachvollziehbar begründet, wonach bei der 

Planung und Umsetzung eines Überbauungskonzepts auf einem grossen Areal ein 

etappenweises Vorgehen mit verschiedenen, aufeinander abgestimmten 

Sondernutzungsplänen grundsätzlich zulässig und zweckmässig sei. Es spreche nichts 

dagegen, zum einen ein zeitlich dringenderes Projekt auf einem Teil des Geländes 

(Sporthalle) vorzuziehen und zum anderen für einen weiteren Teil des Areals (Parzelle 

Nr. W0001), welches eine Reservezone bilde und dessen spätere Nutzung 

(Schulbetrieb, Wohnen) zur Zeit noch offen sei, eine spezielle Regelung (Ausscheidung 

als eigener Baubereich K mit Gestaltungsplanpflicht) zu treffen (act. G 11 S. 2). 

Dementsprechend ist die Aufteilung des Verfahrens auf die beiden Pläne als 

rechtmässig zu erachten, zumal sich die Pläne im Sinn eines stufengerechten 

Vorgehens inhaltlich und örtlich ergänzen (act. G 9/23 S. 2).

Was den Hinweis des Beschwerdeführers auf Art. 2 der Bauordnung betrifft (act. G 5 S. 

6), ist festzuhalten, dass diese Bestimmung lediglich die Zuständigkeit im Rahmen des 

politischen Entscheidungssprozesses festlegt, im Übrigen jedoch das Verfahren bei 

Erlass von Überbauungsplänen (Verwaltungs- und Rechtsmittelverfahren) nicht regelt. 

Einsprachen gegen Sondernutzungspläne sind dabei in jedem Fall vom Stadtrat zu 

entscheiden; gegen dessen Entscheid steht der Rechtsmittelweg (Rekurs, Beschwerde) 

zur Verfügung. Eine diesbezügliche verfahrensmässige Unkorrektheit ist vorliegend 

nicht ersichtlich, zumal sich aufgrund von Art. 2 Abs. 1 der Bauordnung keine 

Notwendigkeit der Zusammenlegung beider Überbauungspläne ableiten lässt.

4.4. Nach Art. 7 Abs. 1 WaG ist für jede Rodung in derselben Gegend mit vorwiegend 

standortgerechten Arten Realersatz zu leisten. Anstelle von Realersatz können nach 

Art. 7 Abs. 2 WaG gleichwertige Massnahmen zu Gunsten des Natur- und 

Landschaftsschutzes getroffen werden: in Gebieten mit zunehmender Waldfläche (lit. 

a); in den übrigen Gebieten ausnahmsweise zur Schonung von landwirtschaftlichem 

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Kulturland sowie ökologisch oder landschaftlich wertvoller Gebiete (lit. b). Auf den 

Rodungsersatz kann lediglich bei den - hier nicht zur Diskussion stehenden - 

Sachverhalten gemäss Art. 7 Abs. 3 WaG verzichtet werden.

Die Beschwerdegegnerin 1 wurde mit der der Rodungsbewilligung zu 

Ersatzmassnahmen auf Grundstück Nr. W0001 sowie zu Kautions- und 

Ausgleichszahlungen verpflichtet (act. G 9/I 23/3). Eigentümerin des Grundstücks Nr. 

W0001 ist die Beschwerdegegnerin 2. Der Beschwerdeführer rügt wie dargelegt eine 

mangelnde Verfahrenskoordination und erachtet es als „rätselhaft“, wie die 

Beschwerdegegnerin 1 als Nichteigentümerin des Grundstücks die im Rahmen der 

Rodungsbewilligung verfügten Ersatzmassnahmen realisieren solle (act. G 5 S. 4). Die 

Rechtsmittellegitimation werde ihm (dem Beschwerdeführer) vorschnell abgesprochen, 

bei der Bezeichnung der Rechtsmittelgegner herrsche formelle Beliebigkeit (act. G 14 

S. 2). Hierzu ist mit der Beschwerdebeteiligten (act. G 11 S. 2) festzuhalten, dass der 

Umstand, wonach der Realersatz im Rahmen des Überbauungsplans „Q.“ im Bereich 

der Parzelle Nr. W0001 (und nicht im Zusammenhang mit dem hier in Frage stehenden 

Überbauungsplan) festzulegen ist, kein verfahrensrechtlich unzulässiges Vorgehen 

darstellt, soweit beide Sondernutzungspläne planerisch koordiniert und aufeinander 

abgestimmt sind. Letzteres ist vorliegend insofern sichergestellt, als die 

Rodungsarbeiten nur in Absprache mit den Forstbehörden erfolgen können. Hinzu 

kommt, dass - wie die Beschwerdegegnerinnen zu Recht festhalten (act. G 12 S. 9) - 

Bewilligungen, Bedingungen und Auflagen nicht mit der Person der Gesuchstellerin 

verknüpft sind, sondern sich auf ein bestimmtes Gesuch beziehen. Beiden 

Beschwerdegegnerinnen ist sodann die Rodungsbewilligung bekannt. Für die 

Ausführung der Ersatzmassnahmen war zudem eine Kaution zu hinterlegen. Sodann 

gibt es - entgegen der offenbaren Auffassung des Beschwerdeführers (act. G 5 S. 5 

Ziff. 2.3) - ohnehin keine Pflicht, Ersatzmassnahmen auf demselben Grundstück zu 

realisieren, für welches eine Rodung bewilligt worden war. Es besteht vor diesem 

Hintergrund kein Anlass, die Realisierung der Ersatzmassnahmen in Zweifel zu ziehen. 

Im Übrigen unterliegt die konkrete Umsetzung der Ersatzmassnahmen als solche 

(insbesondere die materielle Rechtmässigkeit des Grünstreifens) wiederum der 

Rechtsmittelüberprüfung. Offen bleiben kann damit, ob bzw. inwiefern der 

Beschwerdeführer - wie die Beschwerdegegnerinnen vorbringen (act. G 12 S. 5 

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[Popularbeschwerde] und S. 10 f.) - in diesem Zusammenhang öffentliche Interessen 

geltend macht und inwiefern ihm hierfür die Legitimation fehlen würde.

5.

5.1. Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit 

darauf einzutreten ist. In Streitigkeiten hat jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen 

Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden (Art. 95 Abs. 1 VRP). Die amtlichen 

Kosten des Beschwerdeverfahrens gehen somit vollständig zulasten des 

Beschwerdeführers. Eine Entscheidgebühr von CHF 3'000 erscheint angemessen 

(Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der in gleicher Höhe 

geleistete Kostenvorschuss ist zu verrechnen.

5.2. Die Beschwerdegegnerinnen haben Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung 

zulasten des Beschwerdeführers (Art. 98bis VRP). Ihr Rechtsvertreter hat keine 

Kostennote eingereicht. Folglich ist die Entschädigung nach Ermessen festzusetzen. 

Eine Entschädigung von insgesamt CHF 3'000 (zuzüglich Barauslagen von CHF 120 

[4%]) für das Beschwerdeverfahren erscheint als angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, HonO). Die 

Mehrwertsteuer wird grundsätzlich dazu gerechnet (Art. 29 HonO). Da die 

Beschwerdegegnerin 1 aber selber mehrwertsteuerpflichtig ist, kann sie die der 

Honorarrechnung ihres Anwalts belastete Mehrwertsteuer als Vorsteuer in Abzug 

bringen. Daher muss die Mehrwertsteuer bei der Bemessung der ausseramtlichen 

Entschädigung - auf dem auf die Beschwerdeführerin 1 entfallenden Anteil (CHF 1‘500) 

- nicht zusätzlich berücksichtigt werden (vgl. statt vieler VerwGE B 2013/206 vom 

3. Dezember 2013, E. 3). Auf dem die Beschwerdeführerin 2 betreffenden Anteil (CHF 

1‘500) ist die Mehrwertsteuer zu berücksichtigen.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

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2. Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 3‘000, unter Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

3. Der Beschwerdeführer entschädigt die Beschwerdegegnerin 1 mit CHF 1‘500, 

zuzüglich Barauslagen von CHF 60, ohne Mehrwertsteuer, und die 

Beschwerdegegnerin 2 mit CHF 1‘500, zuzüglich Barauslagen von CHF 60 und 

Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident                    Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                   Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 22.11.2017
	Art. 31 Abs. 2 BauG (sGS 731.1), Art. 8 Abs. 1 lit. VKoG (sGS 731.2). Durch die Mitwirkung des Baudepartements am Verfahren wurde eine Rekurszuständigkeit der Regierung begründet.Art. 4 und 5 WaG (SR 921.0). Rodungsbewilligung für strassenmässige Erschliessung. Das Interesse am Erhalt des Waldstücks wurde angesichts der gegen die Erschliessungsvariante sprechenden gewichtigen öffentlichen Interessen - auch von den beteiligten Fachstellen (AREG; BAFU) - als nicht sehr erheblich eingestuft.Das Verwaltungsgericht erachtete im Weiteren den Standpunkt der Bewilligungsbehörde, wonach bei der Planung und Umsetzung eines Überbauungskonzepts auf einem grossen Areal ein etappenweises Vorgehen mit verschiedenen, aufeinander abgestimmten Sondernutzungsplänen grundsätzlich zulässig und zweckmässig sei, als begründet (Verwaltungsgericht, B 2016/8).

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