# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 526d7784-ecdd-5365-9ab5-f0029fc5fcaa
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 14.09.2011 S 2011 54
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2011-54_2011-09-14.pdf

## Full Text

S 11 54
2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 14. September 2011

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach UVG und Rückforderung

1. a) …, geboren am … 1945, war als Sanitärinstallateur der Fa. …, …, bei der 

Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: SUVA) 

obligatorisch unfallversichert. Am 9. März 1987 zog er sich bei einem 

Verkehrsunfall ein schweres Schädelhirntrauma mit diversen 

Schädelfrakturen bei verbleibender schwerer Hirnfunktionsstörung, eine 

Amaurose rechts sowie Hemianopsie nach links und Visusreduktion des 

linken Auges, eine schwere Aphasie und vorwiegend funktionelle Aphonie, 

eine zweigradig offene distale Vorderarmluxationsfraktur und Läsion des 

Nervus ulnaris sowie eine komplexe Kniebinnenverletzung mit Ruptur des 

hinteren Kreuzbandes zu. Mit Verfügung vom 8. November 1988 sprach die 

SUVA dem Versicherten eine Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit 

schweren Grades, eine Invalidenrente ab dem 1. November 1988 von 100% 

sowie eine Integritätsentschädigung von 100% (Fr. 81'600.--) zu. Am 29. März 

1989 wurde der Versicherte vom Rhätischen Kantons- und Regionalspital 

Chur in die Psychiatrische Klinik … verlegt. Die entsprechenden Kosten 

wurden von der SUVA übernommen. 

b) Mit Schreiben vom 8. August 1994 teilte die SUVA dem Versicherten mit, dass 

sie ab dem 1. Juni 1994 die Vollkosten der Klinik … nicht mehr übernehmen 

werde, sondern ab diesem Zeitpunkt die Hilflosenentschädigung sowie die 

Leistungen im Rahmen von Art. 18 UVV erbringen werde. Diese 

Praxisänderung bestätigte die SUVA mit Verfügung vom 6. September 1994. 

Das in der Folge mit Einsprache vom 14. September 1994 angehobene 

Einspracheverfahren wurde mit Vergleich vom 13. beziehungsweise 26. 

Januar 1995 abgeschlossen. Dieser Vergleich enthielt unter anderem 

folgenden Wortlaut:

„1. Herr … bzw. sein Rechtsvertreter akzeptieren die Praxisänderung der 

SUVA gemäss Verfügung der Rentensektion vom 6. September 1994.

 2. Die SUVA garantiert Herr … bzw. seinem Rechtsvertreter solange die 

Deckung der vollen Pflegeheimkosten abzüglich der ihm zustehenden 

IV-Ergänzungsleistungen, als er über keine durch UVG-Leistungen der 

SUVA geäufnete Vermögenswerte aller Art verfügt.“

c) Mit Schreiben vom 26. Januar 1998 und Verfügung vom 16. November 1999 

teilte die SUVA dem Versicherten sodann mit, dass die Invalidenrente gemäss 

Art. 20 Abs. 2 UVG als Komplementärrente (zur 100%-igen IV-Rente) 

ausgerichtet werde. 

2. Am 14. August 2007 verstarb die Ehegattin des Versicherten, …, worauf am 

6. November 2007 … zum Vormund des Beschwerdeführers ernannt wurde. 

3. Am 7. Januar 2010 ersuchte die SUVA den Vormund des Versicherten um die 

Zustellung der Steuerunterlagen des Versicherten, um dessen 

Vermögensverhältnisse prüfen zu können. Mit Schreiben vom 18. Januar 

2010 stellte der Vormund der SUVA die Steuerunterlagen der Jahre 2006 bis 

2008 zu. Mit Schreiben vom 10. Mai 2010 forderte die SUVA den Vormund 

erneut auf, zusätzlich zu den bereits zugestellten Dokumenten die 

Steuerunterlagen des Jahres 2009 einzureichen. 

4. a) Mit Schreiben vom 28. Juni 2010 teilte die SUVA dem Versicherten mit, dass 

sie vorsehe, ihre Leistungspflicht aufgrund der veränderten finanziellen 

Situation mit Blick auf die in der Verfügung vom 6. September 1994 eröffneten 

Praxisänderung neu zu beurteilen und die zu Unrecht ausgerichteten 

Betreffnisse zurückzufordern. Sie beabsichtige, dem Versicherten ab dem 1. 

Januar 2008 Leistungen unter dem Titel Rente, Hilflosenentschädigung und 

Pflegeleistungen nach Art. 18 UVV auszurichten. Die Übernahme der 

Klinikkosten werde jedoch entfallen, diese seien vom Versicherten selber zu 

tragen. Mit selbigem Schreiben stellte die SUVA, falls sich der Versicherte 

innert Frist nicht dazu äussern sollte, den Erlass einer Verfügung in Aussicht. 

b) Am 24. September 2010 erliess die SUVA sodann eine anfechtbare 

Verfügung, in der sie ihren Leistungsentscheid vom 28. Juni 2010 bestätigte 

und den Betrag von Fr. 181'854.-- zurückforderte.

c) Dagegen reichte der Versicherte am 27. Oktober 2010 Einsprache ein und 

beantragte die Deckung der vollen Pflegeheimkosten auch nach dem 1. 

Januar 2008 abzüglich der ihm zustehenden IV-Ergänzungsleistungen 

gemäss Vergleich vom 13. beziehungsweise 26. Januar 1995. Eventualiter 

sei der pflegerische und fachärztliche Betreuungsmehraufwand nach Art. 18 

Abs. 1 UVV konkret festzulegen. Darüber hinaus sei von einer Rückforderung 

infolge Verjährung des Rückforderungsanspruchs abzusehen. Gleichzeitig 

mit der Einsprache stellte der Versicherte das Erlassgesuch.

d) Mit Einspracheentscheid vom 9. März 2011 wies die SUVA die Einsprache 

unter Entzug der aufschiebenden Wirkung ab. 

5. Dagegen erhob der Versicherte am 8. April 2011 Beschwerde an das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte die Aufhebung 

des Einspracheentscheids vom 9. März 2011. Es sei der pflegerische und 

fachärztliche Betreuungsmehraufwand nach Art. 18 Abs. 1 UVV konkret zu 

bestimmen bzw. die entsprechenden Pflegeleistungen neu zu berechnen. 

Des Weiteren sei von einer Rückforderung von UVG-Leistungen der 

Vorinstanz seit dem 1. Januar 2008 infolge Verjährung des 

Rückforderungsanspruchs abzusehen. In formeller Hinsicht wurde die 

Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung beantragt.

Die Pflegeleistung nach Art. 18 Abs. 1 UVV betreffend brachte der 

Beschwerdeführer vor, die Vorinstanz habe den im Verlaufsbericht der 

Psychiatrischen Dienste Graubünden, Klinik …, vom 3. Dezember 2009 

begründeten medizinisch indizierten zeitlichen Mehraufwand bei der Pflege 

und Betreuung auf pauschal 1.5 Stunden pro Tag festgelegt, ohne diesen 

Mehraufwand konkret zu erheben. Die Vorinstanz habe in keiner Weise 

dargelegt, wie sie die 1.5 Stunden Mehraufwand ermittelt habe, womit sie der 

Begründungspflicht gemäss Art. 49 Abs. 3 ATSG nicht nachgekommen sei 

und demnach das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt habe. Die 

Bestimmung des Mehraufwandes von durchschnittlich 1.5 Stunden einzig 

gestützt Erfahrungswerte beziehungsweise auf eine Schätzung sei willkürlich. 

Gemäss aktuellem Arztbericht vom 8. April 2011 des Dr. med. …, Co-Chefarzt 

Gerontopsychiatrie der Psychiatrischen Dienste Graubünden, und des 

Assistenzarztes …, beanspruche der Beschwerdeführer einen täglichen, 

pflegerischen Mehraufwand von durchschnittlich 2.5 Stunden zuzüglich 

ärztlichem Aufwand von durchschnittlich 10 Minuten pro Tag. Basierend auf 

diesen aktuellen Angaben habe die Berechnung der Pflegeleistungen nach 

Art. 18 Abs. 1 UVV neu zu erfolgen. 

Betreffend der Rückforderung im Umfang von Fr. 181'854.-- brachte der 

Beschwerdeführer vor, die Vorinstanz habe seit dem Jahr 2007 Kenntnis über 

den Tod der Ehefrau des Beschwerdeführers gehabt. Es sei nicht zutreffend, 

dass sie erst nach Eingang der Steuerunterlagen im Januar 2010 Kenntnis 

vom Vermögen des Beschwerdeführers gehabt habe. Die Steuerunterlagen 

hätten weit früher vorgelegen und eingefordert werden können. Die 

Vorinstanz sei spätestens seit dem 28. September 2007 aufgrund eines 

Telefonats mit der Ausgleichskasse des Kantons Graubünden darüber 

informiert gewesen, dass die IV-Rente aufgrund des Todes der Ehegattin des 

Beschwerdeführers neu einen Verwitwetenzuschlag enthalte und nun die 

Maximalrente nach Skala 44 ausgerichtet werde. Daraufhin habe die 

Vorinstanz die Komplementärrente neu berechnet und dem Vormund des 

Beschwerdeführers mit Schreiben vom 29. September 2007 die Erhöhung der 

Rente von Fr. 1'817.-- auf Fr. 2'192.-- ab 1. September 2007 mitgeteilt. Bereits 

in jenem Zeitpunkt und aufgrund des Telefonats mit der Ausgleichskasse des 

Kantons Graubünden hätte der Vorinstanz bewusst sein müssen, dass sich 

mit dem Tod der Ehegattin die Lebenshaltungskosten des Beschwerdeführers 

und seiner Familie verringern würden und dass dies Einfluss auf die 

Vermögensentwicklung des Beschwerdeführers haben würde. Die Vorinstanz 

hätte im Laufe der darauffolgenden Monate, spätestens aber nach Fristablauf 

für die Einreichung der Steuererklärung des Jahres 2007 vom 31. März 2008 

weitere Abklärungen zur finanziellen Situation des Beschwerdeführers tätigen 

können und müssen. Die definitive Veranlagungsverfügung für das Steuerjahr 

2007 sei bereits am 9. April 2008 vorgelegen. Beim Vergleich derselben mit 

der definitiven Steuerveranlagung für das Steuerjahr 2006 wäre ersichtlich 

gewesen, dass sich das Einkommen von Fr. 51'000.-- auf Fr. 55'800.-- und 

das Vermögen von Fr. 83'900.-- auf Fr. 96’700.-- erhöht habe. Selbst wenn 

man der Vorinstanz nach Eingang der definitiven Veranlagungsverfügung für 

das Steuerjahr 2007 Anfangs April 2008 der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung folgend noch eine Prüfdauer von zumindest zwei Monaten 

zugestanden hätte, wäre die einjährige Verjährungsfrist im Zeitpunkt des 

Schreibens der Vorinstanz vom 28. Juni 2010, mit dem der 

Rückforderungsanspruch geltend gemacht worden sei, bei weitem 

abgelaufen gewesen. Die definitive Veranlagungsverfügung für das 

Steuerjahr 2008 sei sodann bereits am 10. März 2009 vorgelegen. Spätestens 

im März 2009 hätte die Vorinstanz demnach in Bestätigung der bereits im 

Vorjahr feststellbaren Vermögensveränderung weitere Einkommens- und 

Vermögenssteigerungen (Einkommen von Fr. 55'800.-- auf Fr. 60'300.--, 

Vermögen von Fr. 96'700.-- auf Fr. 121'900.--) feststellen können. Hätte die 

Vorinstanz im Jahre 2008 die nötigen Abklärungen zu den Einkommens- und 

Vermögensverhältnissen des Beschwerdeführers nach dem Hinschied seiner 

Ehefrau getätigt und nach Ende des Steuerjahres 2008 die aktuellen Daten 

eingefordert, hätte sie spätestens im März 2009 gesicherte Kenntnis von der 

eingetretenen Vermögenssteigerung gehabt. Die Vorinstanz sei aber nach 

dem Tod der Ehegattin im August 2007 bis am 7. Januar 2010 und somit mehr 

als 2 Jahre und 4 Monate untätig geblieben, bevor sie den Vormund des 

Beschwerdeführers ersucht habe, ihr die Steuerunterlagen der Jahre 2006 bis 

2008 zukommen zu lassen. Damit sei der Rückforderungsanspruch der 

Vorinstanz im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 24. September 2010 

aber längst verjährt gewesen. 

6. Mit Beschwerdeantwort vom 16. Mai 2011 beantragte die Vorinstanz die 

Abweisung der Beschwerde. Zum Vollzug der Praxisänderung brachte sie vor, 

es sei offensichtlich, dass, auch wenn ein Teil des Vermögenszuwachses des 

Beschwerdeführers auf durch den Tod der Ehefrau ausgelöste Leistungen 

zurück zu führen sei, darüber hinaus ein beträchtlicher Anstieg des 

Vermögens stattgefunden habe. Damit sei klar, dass die vergleichsweise 

festgelegte Bedingung der Äufnung von Vermögenswerten durch UVG-

Leistungen erfüllt gewesen sei (Ziff. 2 des Vergleichs vom 13. respektive 26. 

Januar 1994), weshalb sie die Praxisänderung zu Recht vollzogen habe. Dies 

habe mittlerweile auch der Beschwerdeführer eingesehen, weshalb er in der 

Beschwerde auf diese Thematik nicht mehr eingegangen sei und auch keinen 

entsprechenden Antrag gestellt habe. Die Berechnung der Kosten gemäss 

Art. 18 Abs. 1 UVV betreffend führte die Vorinstanz aus, der Begriff der Pflege 

werde im Arztbericht vom 8. April 2011 nicht genauer definiert. Es sei 

wahrscheinlich, dass darin auch Verrichtungen enthalten seien, welche durch 

die Hilflosenentschädigung bereits abgegolten seien. Die Hilfestellung in den 

sechs Lebensverrichtungen, welche durch die Hilflosenentschädigung 

abgedeckt seien, umfasse bereits einen bedeutenden Anteil der allgemeinen 

Pflege des Beschwerdeführers. Daher sei sie zu Recht und 

grosszügigerweise von 1.5 Stunden zusätzlichem Aufwand pro Tag 

ausgegangen. Überdies habe sie sich bei der Bemessung des 

Pflegebeitrages zu Gunsten des Beschwerdeführers verrechnet, indem 

irrtümlich von 60 anstatt von 36 Taxpunkten pro Stunde ausgegangen worden 

sei (Basis: 6 Taxpunkte pro 10 Minuten; entspreche 36 Taxpunkten pro 60 

Minuten). Würde diese Berechnung des Pflegebeitrags unter 

Berücksichtigung von 36 Taxpunkten pro Stunde, jedoch aufgrund eines 

Aufwandes von 2.5 Stunden pro Tag durchgeführt werden, ergäbe dies Fr. 

2'737.50 und damit exakt denselben Betrag, wie die erfolgte, nicht korrekte 

Berechnung unter Berücksichtigung von 1.5 Stunden Pflegeaufwand. 

Demzufolge wäre aufgrund der Verrechnung zu Gunsten des 

Beschwerdeführers die Vornahme einer reformatio in peius zu prüfen. 

Zumindest sei jedoch erwiesen, dass selbst bei den vom Beschwerdeführer 

geltend gemachten 2.5 Stunden pro Tag eine Erhöhung des Betrages für die 

Pflege im Sinne von Art. 18 Abs. 1 UVV nicht gerechtfertigt sei. 

Betreffend der Rückforderung brachte die Vorinstanz vor, sie habe erst mit 

Zugang zu den Steuerunterlagen des Beschwerdeführers Kenntnis von der 

Zunahme seines Vermögens erhalten. Die Zunahme habe ab dem Jahre 2008 

stattgefunden, weshalb die tieferen Leistungen korrekterweise rückwirkend ab 

diesem Datum verfügt worden seien. In der Zwischenzeit habe sie jedoch 

weiterhin die Leistungen gemäss Vergleich vom Januar 1994 ausgerichtet, 

weshalb die Differenz von Fr. 181'854.-- zurückgefordert werden müsse. Dies 

werde vom Beschwerdeführer dem Grundsatze nach nicht mehr bestritten. 

Die Ehefrau des Beschwerdeführers sei im August 2007 gestorben. Der 

Vermögensanstieg von 2006 und 2007 sei daher nicht ungewöhnlich hoch 

gewesen. Erst der Anstieg von 2007 auf 2008 von Fr. 25'000.-- und 

insbesondere der Anstieg von 2008 auf 2009 von rund Fr. 98'000.-- können 

als auffällig und ungewöhnlich angesehen werden. Entsprechend habe die 

Vorinstanz die tieferen Leistungen denn auch erst ab dem 1. Januar 2008 

verfügt. Schwankungen im Vermögen seien zudem nicht ungewöhnlich. Um 

von einer Äufnung von Vermögenswerten aufgrund von UVG-Leistungen 

sprechen zu können, sei eine gewisse Kontinuität nötig. Deshalb habe sie 

aufgrund einer Beurteilung über mehrere Steuerperioden hinweg den 

Entscheid gefällt, dass eine Vermögensäufnung eingetreten sei. 

Entsprechend sei der Zeitpunkt anfangs 2010 der frühest mögliche gewesen, 

um die Situation seriös beurteilen zu können. Die Vorinstanz habe daher auch 

erst im Jahre 2010 Kenntnis von den der Rückforderung zu Grunde liegenden 

Verhältnissen haben können, womit der im Juni 2010 erstmals geltend 

gemachte Rückforderungsanspruch klarerweise nicht verjährt sei. 

7. Der vom Beschwerdeführer beantragten Wiedererteilung der aufschiebenden 

Wirkung der Beschwerde gab die Instruktionsrichterin mit Verfügung vom 11. 

Mai 2011 in Bezug auf die Rückforderung im Betrag von Fr. 181'854.-- für die 

Periode vom 1. Januar 2008 bis 31. Juli 2010 statt. Bezüglich der 

herabgesetzten Leistungen ab dem 1. August 2010 lehnte sie die 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab. 

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien wird, sofern erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Strittig und zu prüfen ist im vorliegenden Verfahren der zeitliche Umfang der 

ärztlich angeordneten Hauspflege im Sinne von Art. 18 Abs. 1 der Verordnung 

über die Unfallversicherung vom 20. Dezember 1982 (UVV; SR 832.202) 

sowie die Frage, ob die Vorinstanz berechtigt war, den Betrag von Fr. 

181'854.-- für zuviel ausgerichtete Leistungen im Zeitraum vom 1. Januar 

2008 bis 31. Juli 2010 vom Beschwerdeführer zurückzufordern. Zu Recht 

nicht mehr streitig ist dagegen die Frage, ob die Praxisänderung gemäss 

Verfügung vom 6. Juni 1994 und Vergleich vom 13. respektive 26. Januar 

1995 zu Recht vollzogen wurde, ist doch die vergleichsweise festgelegte 

Bedingung der Äufnung von Vermögenswerten durch UVG-Leistungen 

vorliegend unstreitig erfüllt. Die Vorinstanz war demnach berechtigt, die vom 

Beschwerdeführer mit Vergleich vom 13. respektive 26. Januar 1995 

akzeptierte Praxisänderung zu vollziehen. 

2. a) Gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. d des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung 

vom 20. März 1981 (UVG; SR 832.20) werden auch nach Festsetzung der 

Rente dem Bezüger die Pflegeleistungen und Kostenvergütungen (Art. 10-13 

UVG) gewährt, wenn er erwerbsunfähig ist und sein Gesundheitszustand 

durch medizinische Vorkehren wesentlich verbessert oder vor wesentlicher 

Beeinträchtigung bewahrt werden kann. Die Parteien sind sich zu Recht einig, 

dass der Beschwerdeführer diese Voraussetzungen erfüllt und die 

entsprechenden Kosten dem Grundsatz nach übernommen werden müssen. 

Gemäss Art. 10 Abs. 3 UVG in Verbindung mit Art. 18 Abs. 1 UVV hat eine 

versicherte Person Anspruch auf ärztlich angeordnete Hauspflege, sofern 

diese durch eine nach den Art. 49 und 51 der Verordnung über die 

Krankenversicherung vom 27. Juni 1995 (KVV; SR 832.102) zugelassene 

Person oder Organisation durchgeführt wird. Die ärztlich angeordnete 

Hauspflege umfasst dabei die Heilbehandlung und die medizinische Pflege, 

nicht jedoch die nicht-medizinische Pflege wie etwa die Hilfeleistungen an den 

Betroffenen bei den alltäglichen Lebensverrichtungen (BGE 116 V 47 f. E. 5). 

Die Vergütung für die Hauspflege besteht dabei nicht in einer vollen 

Übernahme der Pflege, sondern lediglich in einer Beitragsgewährung daran 

(Bundesgerichtsurteil U 595/06 vom 19. Juni 2007 E. 3.3.2, BGE 124 V 58 E. 

4).

b) Vorliegend ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Pflegeleistungen 

nach Art. 18 Abs. 1 UVV nebst Hilflosenentschädigung wegen schwerer 

Hilflosigkeit unbestritten. Strittig ist hingegen der Umfang des 

Mehraufwandes. Während die Vorinstanz gestützt auf Erfahrungswerte davon 

ausgeht, dass dieser durchschnittlich 1.5 Stunden pro Tag betrage, ist dem 

Beschwerdeführer zufolge basierend auf dem Arztbericht von Dr. med. … und 

Dr. … vom 8. April 2011 von 2.5 Stunden pro Tag auszugehen. In erwähntem 

Arztbericht wird jedoch der Begriff der Pflege nicht genauer definiert, weshalb 

mit der Vorinstanz davon auszugehen ist, dass darin auch Verrichtungen 

enthalten sind, welche durch die Hilflosenentschädigung bereits abgegolten 

sind. Daran vermag auch der Hinweis von Dr. med. … und Dr. …, dass die 

durchschnittlichen 2.5 Stunden gelegentliche intensivere Betreuungen (wie 

zum Beispiel Spaziergänge) noch nicht berücksichtigen, nichts zu ändern. Die 

Vorinstanz weist in der Verfügung vom 24. September 2010 denn auch zu 

Recht darauf hin, dass die Grundpflege sowie die Betreuung des 

Beschwerdeführers bereits durch die Hilflosenentschädigung abgedeckt 

seien. Im Rahmen von Art. 18 Abs. 1 UVV könnten lediglich noch die Kosten 

des pflegerischen Mehraufwandes übernommen werden. Die Vorinstanz 

habe, wie der Beschwerdeführer in der Beschwerde weiter vorbrachte, den 

medizinisch indizierten zeitlichen Mehraufwand bei der Pflege und Betreuung 

auf pauschal 1.5 Stunden pro Tag festgelegt, ohne diesen Mehraufwand 

konkret zu erheben. Sie habe in keiner Weise dargelegt, wie sie die 1.5 

Stunden Mehraufwand ermittelt hätte, was einer willkürlichen Bestimmung 

des Mehraufwandes gleichkomme. In der Tat erscheint es vorliegend äusserst 

fraglich, ob sich die Vorinstanz zur Bestimmung des Umfangs des 

Mehraufwandes lediglich auf Erfahrungswerte abstützen darf, zumal weder im 

Einspracheentscheid vom 9. März 2011 noch in der Verfügung vom 24. 

September 2010 eine nachvollziehbare Begründung für die 1.5 Stunden 

Mehraufwand pro Tag enthalten ist. Vorliegend kann jedoch die Frage, ob sich 

die Vorinstanz zur Bestimmung des Mehraufwandes auf Erfahrungswerte 

abstützen darf, aus folgenden Gründen offen bleiben: Die Vorinstanz hat dem 

Beschwerdeführer mit Verfügung vom 24. September 2010 die Kosten des 

pflegerischen Mehraufwandes basierend auf der Tarifvereinbarung des 

Schweizer Berufsverbandes der Krankenschwestern und Krankenpfleger 

(SBK) vom 25. Oktober 1999, Tarifziffer 003 („Überwachung, ohne Pflege und 

Behandlung“, Taxpunktwert 6 pro 10 Min., Fr. 1.-- pro Taxpunkt), auf Fr. 

2'737.50.-- pro Monat (60 x 1.5 x 365 : 12 = Fr. 2'737.50) festgesetzt. Um auch 

die fachärztliche Betreuung des Beschwerdeführers ausreichend finanziell zu 

entschädigen, wurde dieser Betrag noch auf Fr. 3'000.-- pro Monat erhöht. 

Diese Vergütung des Mehraufwandes wurde jedoch aufgrund eines 

rechnerischen Fehlers der Vorinstanz zu hoch bemessen. 6 Taxpunkte pro 10 

Minuten ergeben nämlich nur 36 Taxpunkte pro Stunde und nicht, wie 

fälschlicherweise angenommen, 60 Taxpunkte. Bei einem Taxpunktwert von 

Fr. 1.-- ergibt dies demnach lediglich Fr. 36.-- pro Stunde anstatt der 

angenommenen Fr. 60.--. Bei korrekter Berechnung würde der Beitrag an den 

pflegerischen Mehraufwand demzufolge lediglich Fr. 1'642.50 (36 x 1.5 x 365 

: 12 = Fr. 1'642.50) betragen. Die Vorinstanz hat jedoch im 

Einspracheverfahren, nachdem sie den Rechenfehler bemerkt hat, auf eine 

nachträgliche Reduktion des zugesprochenen Beitrages an die Hauspflege 

von Fr. 3'000.-- verzichtet. Stellt man nun aber mit dem Beschwerdeführer auf 

den Arztbericht von Dr. med. … und Dr. … vom 8. April 2011 ab und geht 

demzufolge von 2.5 Stunden Mehraufwand pro Tag aus, ergibt dies, 

wiederum basierend auf der Tarifvereinbarung SBK vom 25. Oktober 1999, 

Tarifziffer 003 („Überwachung, ohne Pflege und Behandlung“, Taxpunktwert 

6 pro 10 Min., Fr. 1.-- pro Taxpunkt), exakt denselben Betrag, wie er aus der 

erfolgten, nicht korrekten Berechnung unter Berücksichtigung von 1.5 

Stunden Pflegeaufwand, nämlich Fr. 2'737.50 (6 Taxpunkte pro 10 Minuten = 

36 Taxpunkte pro Stunde x Fr. 1.-- = Fr. 36.-- pro Stunde; 36 x 2.5 x 365 : 12 

= Fr. 2'737.50) resultierte. Selbst wenn also von den vom Beschwerdeführer 

geltend gemachten 2.5 Stunden Mehraufwand pro Tag ausgegangen würde, 

ergäbe sich angesichts des erwähnten Rechnungsfehlers somit keine 

Erhöhung des Beitrages für die Pflege im Sinne von Art. 18 Abs. 1 UVV. 

Zusammenfassend erweist sich demzufolge - unter Berücksichtigung dieser 

Gesichtspunkte - der Beitrag an die zusätzlichen Pflegeleistungen und die 

fachärztliche Betreuung im Rahmen von Art. 18 Abs. 1 UVV im Umfang von 

Fr. 3'000.-- pro Monat als angemessen und korrekt. Von einer Rückweisung 

zur genaueren Abklärung und Ermittlung des Mehraufwandes, wie dies der 

Beschwerdeführer beantragte, kann vorliegend demnach abgesehen werden. 

c) Die Vorinstanz hat sodann sowohl im Einspracheentscheid als auch in der 

Beschwerdeantwort die Möglichkeit einer reformatio in peius erwähnt, ohne 

indessen einen entsprechenden Antrag zu stellen. Angesichts des unstreitbar 

schwerwiegenden Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers hat sie 

dies wohl aus gutem Grund getan. Auch für das Gericht besteht kein Anlass 

für eine reformatio in peius, zumal von einer solchen nur zurückhaltend 

Gebraucht zu machen ist (U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, 

N. 93 zu Art. 61).

3. a) Nachfolgend ist weiter die Frage zu prüfen, ob die Vorinstanz berechtigt war, 

den Betrag im Umfang von Fr. 181'854.-- vom Beschwerdeführer 

zurückzufordern. Der Betrag ergibt sich aus der Differenz zwischen den an 

den Klinikaufenthalt vom 1. Januar 2008 bis 31. Juli 2010 von der Vorinstanz 

ausgerichteten Leistungen von Fr. 339'210.-- und der Neuberechnung des 

rückwirkenden Leistungsanspruchs in der Höhe von Fr. 157'356.-- (31 x Fr. 

5'076.--).

b) Nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) sind 

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Dies ist unter 

anderem dann der Fall, wenn aus Verfahrensgründen entweder die für eine 

Wiedererwägung oder für eine prozessuale Revision (Art. 53 ATSG) 

erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. Th. Locher, Grundriss des 

Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl., Bern 2003, S. 467 f.; U. Kieser, ATSG-

Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, N. 2 ff. zu Art. 25; BGE 129 V 110 E. 1.1). 

Die Wiedererwägung setzt kumulativ eine zweifellose Unrichtigkeit und eine 

erhebliche Bedeutung der Berichtigung voraus (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Für die 

Beantwortung der Frage, ob die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist, 

sind die gesamten Umstände des Einzelfalls massgebend, zu denen, neben 

der Höhe des Rückforderungsbetrages, auch die Zeitspanne gehört, die seit 

der zu Unrecht erfolgten Leistungsgewährung verstrichen ist. Bezüglich der 

Höhe des Rückforderungsbetrages liegt die Grenze der Erheblichkeit der 

Rechtsprechung zufolge bei einigen hundert Franken (Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 8. Oktober 2002 C 205/00 E. 5 

mit Hinweisen, BGE 132 V 416 E. 3).

c) Vorliegend sind die Voraussetzungen der Wiedererwägung zweifelsfrei 

gegeben. Die Vorinstanz wäre einerseits aufgrund der Vergrösserung der 

Vermögenswerte durch UVG-Leistungen des Beschwerdeführers unstreitig 

berechtigt gewesen, die Praxisänderung zu vollziehen und demzufolge die 

Hilflosenentschädigung sowie die Leistungen im Rahmen von Art. 18 UVV zu 

erbringen. Die weiterhin aufgrund des Vergleichs vom 13. beziehungsweise 

26. Januar 1995 erbrachten Leistungen erfolgten demnach augenscheinlich 

zu Unrecht. Andererseits war die Berichtigung vorliegend aufgrund des 

erheblichen Betrages der unrechtmässig erbrachten Leistungen vor dem 

Hintergrund der erwähnten Rechtsprechung offenkundig von erheblicher 

Bedeutung. Die Rückforderung als solche wurde denn auch weder bezüglich 

ihres Bestandes noch bezüglich ihrer Höhe grundsätzlich in Frage gestellt. 

Strittig ist jedoch die Einbringlichkeit der Rückforderung infolge Verjährung 

geblieben. 

d) Der Rückforderungsanspruch erlischt gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG mit dem 

Ablauf eines Jahres (relative Verwirkungsfrist), nachdem die 

Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit 

dem Ablauf von fünf Jahren (absolute Verwirkungsfrist) nach der Entrichtung 

der einzelnen Leistung. Unter dem für den Fristbeginn massgebenden Datum 

der „Kenntnisnahme“ ist dabei jener Zeitpunkt zu verstehen, in welchem die 

Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte 

erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückforderung 

bestehen. Der Verwaltung müssen alle im konkreten Einzelfall erheblichen 

Umstände zugänglich sein, aus deren Kenntnis sich der 

Rückforderungsanspruch dem Grundsatze nach und in seinem Ausmass 

ergibt. Es genügt nicht, dass Umstände, die möglicherweise zu einem solchen 

Anspruch führen können, aus den Akten ersichtlich sind, der Amtsstelle sonst 

wie bekannt werden oder dass dieser Anspruch nur dem Grundsatze nach, 

nicht aber in quantifizierbarer Hinsicht feststeht. Nach herrschender 

Rechtsprechung ist zudem nicht das erstmalige unrichtige Handeln 

fristauslösend, sondern es ist jeweils auf jenen Tag abzustellen, an dem sich 

die Amtsstelle später unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit 

über ihren Fehler hätte Rechenschaft ablegen müssen (Bundesgerichtsurteil 

9C_737/2009 vom 1. April 2010 E. 2.1, BGE 122 V 274 f. E. 5a und 5b/aa).

e) Im konkreten Fall stellt sich die Vorinstanz auf den Standpunkt, sie hätte erst 

mit Zugang zu den Steuerunterlagen des Beschwerdeführers Kenntnis von 

der Zunahme seines Vermögens erhalten. Dieser Darstellung vermag sich 

das Gericht anzuschliessen. Seitens der Vorinstanz bestand frühestens 

anlässlich der ihr am 19. Januar 2010 zugestellten Steuerunterlagen der 

Steuerjahre 2006 bis 2008 des Beschwerdeführers Anlass, das 

Gesamtdossier bezüglich einer allfälligen Erhöhung der Vermögenswerte 

durch UVG-Leistungen der SUVA beziehungsweise einem allfälligen 

Rückforderungsanspruch genauer zu untersuchen. Weder mit der Erhöhung 

der UVG-Komplementärrente von Fr. 1'817.-- auf Fr. 2'192.-- infolge Wegfalls 

der IV-Zusatzrente der verstorbenen Ehegattin des Beschwerdeführers per 1. 

September 2007, noch aufgrund des Telefonats vom 28. September 2007 mit 

der Ausgleichskasse des Kantons Graubünden, anlässlich dessen die 

Vorinstanz über den Tod der Ehegattin des Beschwerdeführers sowie die 

Tatsache, dass die IV-Rente neu einen Verwitwetenzuschlag enthalte und 

nun die Maximalrente nach Skala 44 ausgerichtet werde, informiert wurde, 

bestanden für die Vorinstanz Anhaltspunkte, die auf eine 

Vermögenszunahme des Beschwerdeführers aufgrund UVG-Leistungen 

hinweisen würden. Die Ausrichtung einer höheren Rente sowie die 

Verringerung der Lebenshaltungskosten wegen des Todes der Ehefrau des 

Beschwerdeführers bedeuten nämlich nicht automatisch eine 

Vermögenszunahme, werden doch Renten in der Regel nur bei 

nachgewiesenem Bedarf erhöht, weshalb sich das Vermögen dadurch nicht 

zwangsläufig vergrössern muss. Um eine allfällige Vermögenszunahme durch 

UVG-Leistungen seriös beurteilen zu können, ist sodann das Vermögen über 

eine längere Zeitspanne zu betrachten. Allein aus einer Vermögenszunahme 

während eines Steuerjahres lassen sich noch keine sicheren Rückschlüsse 

auf eine kontinuierliche respektive für eine allfällige Leistungskürzung 

massgebliche Zunahme des Vermögens ziehen, zumal 

Vermögensschwankungen grundsätzlich nichts Aussergewöhnliches sind. 

Vorliegend hat die Vorinstanz, um eine allfällige Vermögenszunahme des 

Beschwerdeführers feststellen zu können, dessen Steuerunterlagen der 

Jahre 2006 bis 2008 beziehungsweise des Jahres 2009 im Januar respektive 

Mai 2010 eingefordert. Aus den daraufhin zugestellten Steuerunterlagen 

ergibt sich folgendes Bild:

Vermögens- und Einkommensentwicklung des Beschwerdeführers:

(abzüglich der Schulden und ohne Berücksichtigung des Steuerfreibetrages)

Vermögen per: Vermögen (in Fr.): Einkommen (in Fr.): 

31.12.2006 167'989.-- 61'683.--

31.12.2007 159'795.-- 62'023.--

31.12.2008 184'959.-- 65'860.--

31.12.2009 282'760.-- 69'731.--

Vermögensveränderung (in Fr.):

01.01.2007 - 31.12.2007 - 8'194.--

01.01.2008 - 31.12.2008 + 25'164.--

01.01.2009 - 31.12.2009 + 97'801.--

Vom Jahre 2006 auf das Jahr 2007 hat sich das Vermögen, entgegen den 

Ausführungen des Beschwerdeführers, demnach nicht vergrössert. Vielmehr 

hat das Vermögen während dieser Zeitspanne, abzüglich der Schulden und 

ohne Berücksichtigung des Steuerfreibetrages (da dieser im Jahre 2006 für 

Ehegatten [Fr. 84'000.--] höher war als im Jahre 2007 für alleinstehende 

Steuerpflichtige [Fr. 63'000.--]) von Fr. 167'989.-- im Jahre 2006 auf Fr. 

159'795.-- im Jahre 2007 abgenommen. Eine Vermögenszunahme im 

Umfang von Fr. 25'164.-- ist erst vom Jahre 2007 (Fr. 159'795) auf das Jahr 

2008 (Fr. 184'959.--), beziehungsweise eine solche über Fr. 97'801.-- vom 

Jahre 2008 (Fr. 184'959.--) auf das Jahr 2009 (282'760.--) ausgewiesen. Hätte 

die Vorinstanz nun, wie dies der Beschwerdeführer für angebracht erachtet, 

schon nach Eingang der definitiven Steuerveranlagung des Jahres 2007 im 

April 2008 die Steuerunterlagen des Beschwerdeführers eingefordert, hätte 

sie daraus, wie soeben dargestellt, keine Vermögenszunahme feststellen 

können. Vielmehr hat sich das Vermögen im Jahr 2007 im Vergleich zum 

Vorjahr sogar verkleinert. Die Voraussetzungen für eine Rückforderung von 

zuviel ausgerichteten Leistungen bestanden zu jenem Zeitpunkt mangels 

eingetretener Vermögenssteigerung jedenfalls keineswegs. Hätte die 

Vorinstanz Anfang des Jahres 2009 die aktuellen Steuerdaten des Jahres 

2008 eingefordert, hätte sie zwar im März 2009 Kenntnis von der vom Jahre 

2007 auf das Jahr 2008 eingetretenen Vermögenssteigerung im Umfang von 

Fr. 25'164.-- erhalten. Allein aus einer Vermögenszunahme während eines 

Steuerjahres lassen sich jedoch noch keine sicheren Rückschlüsse auf eine 

kontinuierliche Vermögenssteigerung ziehen, zumal sich das Vermögen im 

Jahr zuvor noch um Fr. 8'194.-- verkleinert hat. Demnach wäre es im Sinne 

einer seriösen Gesamtbetrachtung sowie vor dem Hintergrund, dass gewisse 

Vermögensschwankungen nichts Aussergewöhnliches sind, verfrüht 

gewesen, die Steuerunterlagen schon im Jahre 2009 einzufordern. 

Entsprechend war der Zeitpunkt im Januar beziehungsweise Mai 2010 der 

frühest mögliche, um die Vermögenssituation des Beschwerdeführers seriös 

beurteilen zu können. Die Vorinstanz hat daher auch erst im Januar 

beziehungsweise im Mai 2010, als sie in Besitz der Steuererklärung des 

Jahres 2009 des Beschwerdeführers kam, gesicherte Kenntnis von den der 

Rückforderung zu Grunde liegenden Verhältnissen haben können. Die 

einjährige Frist von Art. 25 Abs. 2 ATSG hat demnach frühestens im Januar 

2010 zu laufen begonnen, womit das Schreiben der Vorinstanz vom 28. Juni 

2010, mit welcher sie den Rückforderungsanspruch erstmals geltend machte, 

beziehungsweise die Verfügung vom 24. September 2010, mit welcher sie 

den Rückforderungsanspruch bestätigte, insgesamt als rechtzeitig bezeichnet 

werden können und die Einrede der Verjährung folglich unbegründet ist. 

f) Die absolute Verwirkungsfrist von fünf Jahren seit der Ausrichtung der zuviel 

bezahlten Leistungen steht der strittigen Rückforderung ebenfalls nicht im 

Wege, weshalb die Rückforderung auch unter diesem Titel nicht zu 

beanstanden ist. 

g) Die Vorinstanz hat aufgrund der Vermögenszunahme im Jahr 2008 im 

Umfang von Fr. 25’164.-- die Praxisänderung entsprechend der Verfügung 

vom 6. September 1994 ab dem 1. Januar 2008 vollzogen. Die diesbezügliche 

Betrachtungsweise der Vorinstanz greift jedoch zu kurz. Allein aus einer 

Vermögenszunahme während eines Steuerjahres lassen sich noch keine 

sicheren Rückschlüsse auf eine kontinuierliche respektive für eine allfällige 

Rückforderung massgebliche Zunahme des Vermögens ziehen, zumal 

Vermögensschwankungen grundsätzlich nichts Aussergewöhnliches sind und 

sich das Vermögen des Beschwerdeführers im 2007  noch um Fr. 8'194.-- 

reduzierte. Zudem wäre es durchaus möglich gewesen, dass sich das 

Vermögen des Beschwerdeführers im Folgejahr wiederum verringert hätte. 

Erst mit Zustellung der Steuerunterlagen des Jahres 2009 im Mai 2010 an die 

Vorinstanz bestätigte sich dieser die sich schon im Vorjahr abzeichnende 

Vermögenszunahme des Beschwerdeführers, vergrösserte sich doch das 

Vermögen während des Jahres 2009 erneut, diesmal um Fr. 97'801.--. 

Demnach rechtfertigt es sich vorliegend, die Praxisänderung entsprechend 

der Verfügung vom 6. September 1994 erst ab dem 1. Januar 2009 zu 

vollziehen, konnte doch erst dann mit Sicherheit von einer 

Vermögenssteigerung ausgegangen werden. Diese Betrachtungsweise wird 

zudem durch die Tatsache gestützt, dass aus den Akten nicht hervorgeht, in 

welchen Monaten des Jahres 2008 sich das Vermögen des 

Beschwerdeführers effektiv um Fr. 25'164.-- vergrössert hat. Dies könnte 

Anfangs, Mitte, aber auch erst gegen Ende des Jahres geschehen sein. Den 

Steuerunterlagen ist lediglich zu entnehmen, dass das Vermögen des 

Beschwerdeführers am 31. Dezember 2008 beziehungsweise am 1. Januar 

2009 um Fr. 25’164.-- grösser war als noch im Jahr zuvor. Auch aus diesem 

Grund rechtfertigt es sich demzufolge, die Änderung der Praxis der Verfügung 

vom 6. September 1994 entsprechend erst ab dem 1. Januar 2009 zu 

vollziehen, da erst ab diesem Datum eine gesicherte 

Vermögensvergrösserung im Umfang von Fr. 25'164.-- vorlag. 

Dementsprechend ergibt sich der Rückforderungsanspruch der Vorinstanz 

aus der Differenz zwischen den an den Klinikaufenthalt vom 1. Januar 2009 

bis 31. Juli 2010 von der Vorinstanz ausgerichteten Leistungen und der 

Neuberechnung des rückwirkenden Leistungsanspruchs. Die Vorinstanz hat 

gemäss dem Schreiben vom 28. Juni 2010 beziehungsweise der Verfügung 

vom 24. September 2010 an den Klinikaufenthalt des Beschwerdeführers vom 

1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2009 Fr. 132'130.-- sowie vom 1. Januar 

2010 bis 31. Juli 2010 Fr. 79'712.-- ausgerichtet. Dies ergibt total an den 

Klinikaufenthalt ausgerichtete Leistungen vom 1. Januar 2009 bis 31. Juli 

2010 von Fr. 211'842.--. Aufgrund der auf den 1. Januar 2009 zu 

vollziehenden Praxisänderung hat der Beschwerdeführer der Verfügung der 

Vorinstanz vom 24. September 2010 zufolge rückwirkend Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung (von monatlich Fr. 2'076.--) sowie fachpsychiatrische 

Pflege und ärztliche Betreuung (von monatlich Fr. 3'000.--) somit total Fr. 

5'076.-- pro Monat (Fr. 2'076.-- + Fr. 3'000.--). Dies ergibt für die Zeitspanne 

vom 1. Januar 2009 bis 31. Juli 2010 einen Betrag von Fr. 96'444.-- (19 x Fr. 

5'076.--). Demnach beläuft sich der Rückforderungsanspruch der Vorinstanz 

auf Fr. 115'398.-- (Fr. 211'842.-- - Fr. 96'444.--). 

h) Der Beschwerdeführer hat vorliegend bereits ein Erlassgesuch gestellt. Über 

den Erlass der Rückerstattung wird die Vorinstanz noch zu befinden haben. 

4. a) Zusammenfassend steht somit fest, dass der Beitrag für den pflegerischen 

Mehraufwand von monatlich Fr. 2'737.50 (respektive inklusive fachärztlicher 

Betreuung von monatlich Fr. 3'000.--) im Sinne von Art. 18 Abs. 1 UVV 

angemessen ist und die einjährige Verjährungsfrist hinsichtlich des 

Rückforderungsanspruchs der Vorinstanz eingehalten wurde. Die Vorinstanz 

hat die Praxisänderung jedoch zu Unrecht bereits ab dem 1. Januar 2008 

vollzogen. Richtigerweise ist die Praxisänderung entsprechend der Verfügung 

vom 6. September 1994 erst auf den 1. Januar 2009 zu vollziehen, weshalb 

der Rückforderungsanspruch der Vorinstanz noch Fr. 115'398.-- beträgt. Der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 9. März 2011 erweist sich 

demzufolge mit Bezug auf den Umfang der Rückforderung als nicht rechtens, 

was zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde führt. Im Übrigen ist die 

Beschwerde jedoch abzuweisen. 

b) Gerichtskosten werden keine erhoben, weil das Beschwerdeverfahren vor 

dem kantonalen Versicherungsgericht nach Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. 

Der anwaltlich vertretene und teilweise obsiegende Beschwerdeführer hat 

einen reduzierten Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g 

ATSG). Die vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eingereichte 

Honorarnote beziffert sich auf total Fr. 3'996.95 (14.20 Std. à Fr. 260.--, 

zuzüglich Barauslagen und MWST), was sich als angemessen erweist. 

Aufgrund des nur teilweisen Obsiegens erscheint vorliegend eine 

Parteientschädigung von einem Drittel des Gesamtbetrages der Honorarnote, 

das heisst von Fr. 1’332.30, als angemessen. Die Vorinstanz hat den 

Beschwerdeführer damit aussergerichtlich noch insgesamt mit Fr. 1'332.30 zu 

entschädigen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der angefochtene 

Einspracheentscheid mit Bezug auf den Umfang der Rückforderung 

aufgehoben. Der Rückforderungsanspruch wird betragsmässig auf Fr. 

115'398.-- festgelegt. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer mit Fr. 1'332.20 (inkl. MWST) 

aussergerichtlich zu entschädigen.