# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eb6fc8ad-c0f4-5277-91a6-fb3e785f4c0a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 29.03.2022 IV 2020/248
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-248_2022-03-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/248

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.07.2022

Entscheiddatum: 29.03.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 29.03.2022
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 ATSG. Prüfung eines Rentenanspruchs 
unter Berücksichtigung eines polydisziplinären Gutachtens (Allgemeine/
Innere Medizin, Neuropsychologie, Orthopädie und Psychiatrie). 
Verweigerung der Mitwirkung bei der Begutachtung. Untersuchungspflicht. 
Rückweisung zur weiteren Abklärung und anschliessenden Neuverfügung. 
Abmahnung der Mitwirkungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 29. März 2022, IV 2020/248).

Entscheid vom 29. März 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2020/248

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.

A.___ meldete sich im März 2003 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). 

Er gab an, keine Berufsbildung abgeschlossen zu haben. Die letzte Arbeitgeberin gab 

am 25. März 2003 an, der Beschwerdeführer habe bei ihr vom 24. Januar 2000 bis 28. 

Februar 2003 als Betriebsmitarbeiter gearbeitet und einen Monatslohn von Fr. 3'975.-- 

erhalten (IV-act. 7). Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, 

berichtete am 29. April 2003, der Versicherte leide an einem chronischen 

femoropatellaren Schmerzsyndrom beidseits, einem Status nach Arthroskopie Knie 

links und einem Verdacht auf eine somatoforme Störung (IV-act. 16). Seit dem Herbst 

2001 habe der Versicherte zunehmende Schmerzen am linken Kniegelenk. Am 14. Juni 

2004 erstattete die sozialpsychiatrische Beratungsstelle in C.___ im Auftrag der IV-

Stelle ein psychiatrisches Gutachten (IV-act. 40). Am 23. Juli 2004 teilte die RAD-Ärztin 

Dr. med. D.___ der psychiatrischen Sachverständigen mit (IV-act. 43), das Gutachten 

enthalte erklärungsbedürfte Inkongruenzen/Widersprüche. Am 7. September 2004 teilte 

die Sachverständige der RAD-Ärztin mit (IV-act. 48), sie werde den Versicherten 

nochmals zu einer Konsultation einladen, fremdanamnetische Angaben einholen und 

das Gutachten überarbeiten. Am 15. Oktober 2004 erstattete die Sachverständige das 

überarbeitete psychiatrische Gutachten (IV-act. 51). Sie gab an, der Versicherte leide 

aus psychiatrischer Sicht mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit an einem Verdacht 

auf anhaltende somatoforme Schmerzstörung, bestehend seit Juni 1999, bei einer 

Persönlichkeit mit ängstlichen, hypochondrischen und histrionischen Zügen sowie 

einer Tendenz zur Aggravation wie auch Simulation. Die bisherige Tätigkeit sei während 

ca. drei Stunden pro Tag und in leidensangepasster Form (z.B. sitzend und zunächst 

körperlich noch wenig belastbarer Form) zumutbar. Dabei sei vorübergehend von einer 

leicht verminderten Leistungsfähigkeit von rund 10% auszugehen. Auch angepasste 

Tätigkeiten seien anfänglich in einem Pensum von ca. 3 Stunden mit der Möglichkeit 

einer weiteren Steigerung durchaus zumutbar, wobei auch hier eine 10% verminderte 

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Leistungsfähigkeit bestehe. Am 8. Februar 2005 notierte die RAD-Ärztin E.___ (IV-act. 

56), gestützt auf das Gutachten sei für die angestammte (schwere körperliche Arbeit 

als Hilfsarbeiter) von einer vollen und für eine angepasste (leichte bis mittelschwere 

Arbeit in wechselnder Körperhaltung) Tätigkeit von einer 60%igen Arbeitsunfähigkeit 

auszugehen. Am 3. Juni 2005 verfügte die IV-Stelle, dem Versicherten stehe ab dem 1. 

Juni 2005 eine Dreiviertelsrente zu (IV-act. 67) Am 16. Juni 2005 verfügte sie, dem 

Versicherten stehe vom 1. Januar 2004 bis 31. Mai 2005 eine Dreiviertelsrente zu (IV-

act. 68-1 ff.) und vom 1. Dezember 2002 bis 31. Dezember 2003 stehe ihm eine halbe 

Invalidenrente zu (IV-act. 68-3 ff.). Die Verfügungen erwuchsen unangefochten in 

Rechtskraft.

B.

Am 16. August 2005 liess der Versicherte ein Rentenerhöhungsgesuch einreichen (IV-

act. 74). Der Hausarzt Dr. B.___ gab am 12. Dezember 2005 an (IV-act. 75), seit dem 

Herbst 2004 sei eine Verschlechterung mit Ausweitung der Symptome eingetreten, 

welche eine volle Arbeitsunfähigkeit bewirke. Mit einer Verfügung vom 14. März 2006 

trat die IV-Stelle nicht auf das Erhöhungsgesuch ein (IV-act. 79), mit der Begründung, 

sie habe trotz Nachfrage (vgl. Schreiben vom 27. Dezember 2005; IV-act. 76) keine 

relevanten Unterlagen erhalten, die einen Revisionsgrund darlegen würden. Der 

Rechtsvertreter des Versicherten liess am 18. April 2006 Einsprache gegen die 

Nichteintretensverfügung vom 14. März 2006 erheben; er beantragte die Ausrichtung 

einer ganzen Rente. Mit einem Entscheid vom 9. Juni 2006 wies der Rechtsdienst der 

IV-Stelle die Einsprache ab (IV-act. 90). Am 10. Juli 2006 liess der Versicherte beim 

Versicherungsgericht des Kantons St.Gallen Beschwerde gegen den 

Einspracheentscheid vom 9. Juni 2006 erheben (IV-act. 92) und die Aufhebung des 

Einspracheentscheids und die Rückweisung des Verfahrens zur materiellen 

Behandlung des Revisionsgesuchs beantragen. Mit einem Entscheid vom 15. August 

2007 (IV 2006/131) wies das Versicherungsgericht die Beschwerde ab (IV-act. 97). 

Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

C.  

Auf dem Fragebogen zur Revision der Invalidenrente gab der Versicherte am 5. 

Juli 2013 an (IV-act. 108), sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert, 

insbesondere hätten die Schmerzen im Knie und am Bauch zugenommen. Dr. B.___ 

gab am 10. Dezember 2013 und 20. August 2014 an (IV-act. 115 f.), der 

Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung im Oktober 2004 nicht verändert. 

C.a. 

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Am 25. März 2015 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten die Aufhebung seiner Rente 

an. Mit einem Einwand vom 12. Mai 2015 beantragte der Versicherte die 

Weiterausrichtung einer ganzen Invalidenrente (IV-act. 128). Am 8. Juni 2015 berichtete 

Dr. med. F.___ (IV-act. 139), Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, der bei 

ihm seit dem 1. Mai 2015 in ambulanter Behandlung befindliche Versicherte leide an 

einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischen Symptomen, 

möglicherweise im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung. Aus rein 

psychiatrischer Sicht sei der Versicherte daher seit dem Mai 2015 zu 50% 

arbeitsunfähig. Am 18. Januar 2016 berichteten die Fachärzte der psychiatrischen 

Klinik G.___ (IV-act. 165), der Versicherte sei vom 29. Oktober bis zum 17. Dezember 

2015 hospitalisiert gewesen. Dabei seien folgende Diagnosen erhoben worden: 

Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom und anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Beim Austritt 

habe keine Arbeitsfähigkeit bestanden.

Bereits am 23. September 2015 hatte die IV-Stelle dem Versicherten angekündigt 

(IV-act. 151), zur Klärung der Leistungsansprüche erachte sie eine umfassende medi­

zinische Untersuchung (Allgemeine Innere Medizin, Orthopädie und Psychiatrie) als 

notwendig. Am 13. April 2016 erstattete die medexperts ag ein polydisziplinäres 

Gutachten (IV-act. 180). Die Sachverständigen gaben an, sie hätten mit Auswirkungen 

auf die Arbeitsfähigkeit folgende Diagnosen erhoben: Anpassungsstörung mit längerer 

depressiver Reaktion, anhaltende somatoforme Schmerzstörung, cervicolumbales 

Schmerzsyndrom bei leichten degenerativen Veränderungen, Schmerzen im Bereich 

beider Kniegelenke (klinisch unauffällig) und Schmerzen in beiden Ellbogengelenken 

(klinisch und radiologisch unauffällig). Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit leide 

der Versicherte an: Verdacht auf Persönlichkeitsstörung mit hypochondrischen, 

histrionischen, aber auch narzisstischen Zügen, beidseitige laparoskopische 

Hernioplastik, Sigmadivertikulose, Adipositas Grad I, massiver Nikotinkonsum, 

Dyspepsie und Dyslipidämie. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit (Löter/Schweisser 

bzw. Maschinist) bestehe eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit. Dem Versicherten seien 

sämtliche mittelschweren Tätigkeiten unter Ausschluss körperlicher Schwerstarbeiten 

zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht sei der Versicherte in den bisherigen wie auch in 

einer adaptierten Tätigkeit zu 20% arbeitsunfähig. Die Arbeitsunfähigkeit bestehe seit 

C.b. 

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D.  

Mai 2015. Die Sachverständigen führten folgendes Leistungsprofil an: "Kein dauerndes 

Heben über 25kg. Kein dauerndes Hocken oder Knien. Widerstands- und 

Durchhaltefähigkeit mässig ausgeprägt eingeschränkt. In Flexibilität und 

Umstellungsfähigkeit sowie Konversation und Kontaktfähigkeit zu Dritten, 

Gruppenfähigkeit und zu engen dyadischen Beziehungen leicht eingeschränkt. In den 

anderen Items kaum eingeschränkt." Bezüglich des positiven Leistungsbildes führten 

die Sachverständigen aus, dem Versicherten seien mittelschwere Tätigkeiten unter 

Ausschluss körperlicher Schwerstarbeiten möglich. Die Tätigkeit sollte ohne Zeitdruck 

und mit der Möglichkeit, eine Pause einzulegen möglich sein. Am 21. April 2016 

notierte der RAD-Arzt Dr. H.___ (IV-act. 182), auf das Gutachten könne abgestellt 

werden. Nach einem Vorbescheidsverfahren (Vorbescheid vom 11. Mai 2016 [IV-act. 

185], Einwand vom 22. Juni 2016 [IV-act. 189] und 18. August 2016 [IV-act. 194], RAD-

Stellungnahme vom 30. August 2016 [IV-act. 196], 2. Anhörung vom 23. September 

2016 [IV-act. 199], RAD-Stellungnahme vom 12. Oktober 2016 [IV-act. 200]) verfügte 

die IV-Stelle am 17. Oktober 2016 die Einstellung der Invalidenrente (IV-act. 201). Diese 

Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

Am 11. Dezember 2018 liess der Versicherte im Rahmen einer Neuanmeldung 

folgende medizinische Unterlagen einreichen (IV-act. 206): Bericht des Netzwerks 

Radiologie vom 27. September 2018 (IV-act. 207), Bericht von Dr. med. I.___, Facharzt 

für Neurochirurgie FMH, vom 18. November 2018 (IV-act. 108), Bericht von Dr. B.___ 

vom 21. November 2018 (IV-act. 209), Bericht von Dr. med. F.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 28. November 2018 (IV-act. 210). Die 

Fachperson des Netzwerks Radiologie hatte angegeben, beim Versicherten bestehe 

eine geringe Degeneration der unteren LWS mit osteodiskoligamentärem Kontakt zur 

rezessalen L5-Wurzel beidseits sowie möglicher Kompression der L4-Wurzel foraminal 

Höhe LWK 4/5 und möglicher Irritation der linken foraminalen L5-Wurzel bei 

neuroforaminaler osteodiskoligamentäter geringer Einengung. Dr. I.___ hatte notiert, 

der Versicherte leide an unspezifischen, unklaren, linksbetonten Beinschmerzen und 

einer vermeintlichen Paraparese der unteren Extremitäten unklarer Genese, einer 

intermittierenden lumbovertebralen Schmerzsymptomatik bei Zweisegment-

Diskopathie L4/5 und L5/S1, einem Diabetes mellitus Typ II sowie einem Status nach 

D.a. 

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chirurgischer Intervention durch Arthroskopie am rechten Knie. Er hatte ausgeführt, die 

geklagte Paraparese und Sensibilitätsstörungen sowie die intensiven linksseitigen 

Beinschmerzen seien völlig unklar; die Angaben seien nicht konklusiv. Die MRT-

Bildgebung habe keine Beeinträchtigung gezeigt. Der Versicherte habe angegeben, 

eine Vielzahl an Schmerzmedikamenten einzunehmen, habe sich aber an keine einzige 

der täglich eingenommenen, ihn seit vielen Jahren begleitenden Substanzen 

namentlich erinnern können. Dr. B.___ hatte in seinem Bericht folgende neue 

Diagnosen angegeben: Diabetes mellitus II (seit 2. Oktober 2018), Diskopathie der LWS 

mit Lumboischialgie links (seit September 2018) und Weichteilrheuma (seit Oktober 

2018). Dr. F.___ hatte berichtet, er habe beim Versicherten folgende psychiatrische 

Diagnosen erhoben: Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige 

Episode mit somatischen Symptomen, andauernde Persönlichkeitsänderung im 

Rahmen der chronischen Schmerzen, DD: vorbestehende kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit dissozialen und emotional instabilen Zügen. Der Versicherte 

verfüge über keine verwertbare Arbeitsfähigkeit. Der RAD-Arzt Dr. med. J.___ hielt am 

8. April 2019 fest, aufgrund der neu eingereichten Berichte in Verbindung mit früheren 

Berichten und dem medexperts Gutachten sei es medizinisch nicht plausibel 

nachvollziehbar, dass sich der Gesundheitszustand relevant verändert habe und dass 

dies einen relevanten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben könnte. Mit einem 

Vorbescheid vom 11. April 2019 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung 

des Rentenbegehrens an (IV-act. 220). Am 3. Juni 2019 liess der Versicherte Einwand 

gegen den Vorbescheid erheben (IV-act. 226). Er beantragte die Einholung eines 

psychiatrischen Gutachtens und verwies zur Begründung insbesondere auf den Bericht 

von Dr. F.___ vom 14. Mai 2019 (IV-act. 226-3 f.). Dr. F.___ hatte darin, neben der neu 

und ergänzend angegebenen anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, von 

unveränderten Diagnosen berichtet.

Am 10. Juli 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, zur Klärung der 

Leistungsansprüche erachte sie eine umfassende medizinische Verlaufsuntersuchung 

(Allgemeine/Innere Medizin, Neuropsychologie, Orthopädie und Psychiatrie) als 

notwendig (IV-act. 228). Am 23. Oktober 2019 erstattete die medexperts ag ihr 

Verlaufsgutachten (IV-act. 235). Die Sachverständigen gaben an, mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit leide der Versicherte an einer rezidivierenden depressiven Störung, 

D.b. 

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gegenwärtig leichte Episode, und an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung. Sie erhoben folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit: Cervikolumbales Schmerzsyndrom bei mässigen degenerativen 

Veränderungen, Schmerzen in beiden Kniegelenken (klinisch unauffällig; MRI: 

Meniscopathie), Schmerzen in beiden Ellbogengelenken (klinisch unauffällig und 

radiologisch geringe degenerative Veränderungen), andauernde 

Persönlichkeitsänderung bei chronischen Schmerzen, Persönlichkeitszüge mit 

histrionischen, hypochondrischen und auch narzisstischen Zügen, Diabetes mellitus 

Typ II (sehr gut eingestellt, aktuell HbA1c 5.6%), Status nach beidseitiger lap. 

Hernioplastik 2009, bekannte Sigmadivertikulose, massiver Nikotinkonsum, Dyspepsie, 

V.a. Prostatahyperplasie (eine urologische Kontrolle wird empfohlen). Interdisziplinär 

beurteilt bestehe in der bisherigen Tätigkeit (als Druckereimitarbeiter) eine 60%ige 

Arbeitsfähigkeit seit der letzten teilstationären Behandlung (10/2016) und in einer 

angepassten Tätigkeit (nach wie vor; vgl. Gutachten vom April 2016) eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit; die Arbeitsunfähigkeit sei durch die im Vordergrund stehende 

psychiatrische Symptomatik bestimmt. Die orthopädische Sachverständige führte in 

ihrem Teilgutachten aus (IV-act. 235-13 ff.), der klinische Befund habe ein 

unregelmässiges, auffälliges Gangbild gezeigt. Der Versicherte sei mit zwei 

Unterarmgehstützen mit wenig Stopperabrieb erschienen. Spitzen-, Fersen- und 

Einbeinstand seien beidseits möglich. An den oberen und unteren Extremitäten seien 

keine Schonungszeichen feststellbar. Beim Versicherten, der Rechtshänder sei, 

bestehe eine leichte Handinnenflächenbeschwielung, rechts mehr als links. Der 

Gelenkstatus an oberen und unteren Extremitäten sei unauffällig, der Faustschluss 

beidseits kräftig. Die Kniegelenke zeigten keinen Erguss, keine Kapselschwellung, 

beidseits freies Bewegungsausmass und Bandstabilität. Hinweise auf eine 

Meniskussymptomatik beständen nicht. HWS und LWS seien in der Bewegung 

schmerzhaft eingeschränkt. Anhand der Untersuchung und der radiologischen sowie 

klinischen Befunde sei von keiner wesentlichen Änderung des orthopädischen 

Befundes gegenüber der Voruntersuchung vom 23. März 2016 auszugehen. Hinweise 

für eine Erkrankung des rheumatischen Formenkreises oder für eine Systemerkrankung 

seien nicht vorhanden. Die vom Versicherten beklagten Schmerzen seien in der 

Intensität nicht nachvollziehbar, sie entsprächen nicht dem orthopädischen Befund. Die 

orthopädische Sachverständige hielt folgendes negatives Leistungsbild fest: Kein 

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regelmässiges Heben über 15kg. Als positives Leistungsbild gab sie an, dem 

Versicherten seien sämtliche Tätigkeiten, die seinem Ausbildungsstand entsprächen, 

abgesehen von körperlichen Schwerstarbeiten, zumutbar. Die frühere mittelschwere 

Tätigkeit sei ohne wesentliche Einschränkungen zumutbar. Der psychiatrische 

Sachverständige gab in seinem Teilgutachten an (IV-act. 235-22 ff.), der bisherige 

Verlauf sei bis 2016 von einer deutlichen Dekonditionierung mit einer entsprechenden 

Chronifizierung und Fixierung der Beschwerden geprägt gewesen. Nach der letzten 

Begutachtung habe eine teilstationäre tagesklinische Behandlung für vier Monate 

stattgefunden, mit einer nahezu direkten Verschlimmerung, was zumindest etwas 

fraglich anmute. Inwiefern hier auch eine entsprechende Regression bzw. auch eine 

Verdeutlichung und ausgeprägtere psychische Belastung, bedingt durch den Entzug 

der Rentenzahlung, entstanden sei, sei dahingestellt. Insgesamt hätten sich in dieser 

Untersuchung sowohl in der Beschreibung der Beschwerden als auch in der Art und 

Dramatik der Darstellung diese multiplen Inkonsistenzen ergeben. Die Darstellung sei 

nur wenig plausibel nachvollziehbar und nur schwierig rein mit dem psychiatrischen 

Befund vereinbar. In der bisherigen Tätigkeit (als Druckereimitarbeiter) bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 60%. In einer angepassten Tätigkeit (keine hohen Anforderungen 

an die Umstellungsfähigkeit, einfache angeleitete Tätigkeit ohne hohen Anspruch an die 

Widerstands- und Durchhaltefähigkeit, ohne intensiven Personenkontakt) betrage die 

Arbeitsfähigkeit 80% (wie dies auch im ersten Gutachten im April 2016 festgestellt 

worden sei). Seit der letzten Einstellungsverfügung habe sich der Gesundheitszustand 

nicht erheblich verändert. Zwar seien neu eine rezidivierende depressive Störung, 

aktuell leichte Episode, sowie eine Persönlichkeitsänderung diagnostiziert worden, 

welche jedoch keine wesentliche Auswirkung auf eine angepasste Arbeitstätigkeit 

hätten. Der allgemein-internistische Sachverständige gab an, aus seiner Sicht befinde 

sich der Versicherte in einem stabilen Zustand; eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

bestehe aus seiner Sicht nicht. Die neuropsychologische Sachverständige führte in 

ihrem Fachgutachten aus (IV-act. 236), bei der Anamnese habe der Versicherte die ihm 

gestellten Fragen, auch zu seinen zahlreichen Medikamenten, überwiegend auswendig 

und mit unauffälliger Sprachgeschwindigkeit beantworten können. Im Gegensatz dazu 

hätten sich in der Testung durchgängig unterdurchschnittliche Ergebnisse, die sogar 

häufig weit unterdurchschnittlich ausgeprägt gewesen seien, ergeben. Auch einfachste 

Anforderungen, die beispielsweise auch Kinder oder Demente bewältigen könnten, 

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habe der Versicherte erstaunlicherweise nicht erfolgreich bearbeitet. Ausserdem habe 

der Versicherte bei der Testbearbeitung einen extrem erhöhten Zeitaufwand benötigt. 

Somit hätten sich sehr grosse Diskrepanzen im Leistungsverhalten während der 

Anamnese und in der Testung ergeben, die neuropsychologisch nicht plausibel erklärt 

werden könnten. Obwohl die Testinstruktion ausführlich erklärt und vom Versicherten 

auch verstanden worden sei, sei im Symptomvalidierungsverfahren zu Testbeginn und 

Testende ein sehr deutliches auffälliges Fehlerverhalten festgestellt worden. Dabei falle 

auf, dass im ersten Verfahren die Anzahl der Fehlreaktionen die Anzahl der korrekten 

Reaktionen extrem übersteige. In einem zweiten Verfahren mit sehr einfachen binären 

Entscheidungen falle ebenfalls auf, dass der Versicherte sich weit überzufällig oft für 

die falsche Wahlreaktion entschieden habe. Auch nach mehreren Lerndurchgängen 

habe sich daran erstaunlicherweise nichts geändert. In der Alertness seien neben einer 

weit unterdurchschnittlichen Verlangsamung auch sehr ausgeprägte 

Temposchwankungen aufgefallen. Dies bedeute, dass ebenfalls nicht sicher von einer 

authentischen Anstrengungsbereitschaft ausgegangen werden könne. Ausserdem 

erstaune, dass der Versicherte trotz seiner angegebenen starken Schmerzen und 

seines sehr ausgeprägten Zigarettenkonsums in der Lage gewesen sei, an einer ca. 

dreistündigen Begutachtung mit nur zwei kurzen Pausen teilzunehmen. Der Versicherte 

habe zwar teilweise seine Position von Sitzen zu Stehen verändert und verbal mehrfach 

die Länge der Untersuchung beklagt, aber in der klinischen Beobachtung emotional 

nicht auffällig gewirkt. In der klinischen Verhaltensbeobachtung, in den 

Testergebnissen und den durchgeführten Beschwerdevalidierungsverfahren ergäben 

sich damit sehr deutliche Hinweise für eine nicht authentische Mitarbeit. Aus 

neuropsychologischer Sicht werde deshalb davon ausgegangen, dass der Versicherte 

in der Untersuchung ein suboptimales Leistungsverhalten präsentiert habe und dass 

die Testbefunde die aktuelle Leistungsfähigkeit des Versicherten nicht verlässlich 

wiedergäben. Der RAD-Arzt Dr. J.___ notierte am 28. Oktober 2019 (IV-act. 237), das 

Verlaufsgutachten erfülle die versicherungsmedizinischen Anforderungen; auf es könne 

abgestellt werden.

Mit einem Vorbescheid vom 16. Januar 2020 kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten bei einem IV-Grad von 16% die Abweisung des Leistungsbegehrens an 

(IV-act. 239). Am 20. März 2020 liess der Versicherte Einwand gegen den Vorbescheid 

D.c. 

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erheben; er beantragte die Zusprache einer halben Rente spätestens ab Juni 2019, 

eventualiter die Durchführung einer neuen polydisziplinären Begutachtung (IV-act. 249). 

Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, das vorgeschriebene Verfahren für die 

Anordnung einer polydisziplinären Begutachtung sei nicht eingehalten worden. Bei 

einer Wiederanmeldung dürfe kein Verlaufsgutachten angeordnet und ohne weitere 

Überlegung die gleiche Gutachterstelle wie im Jahre 2016 beauftragt werden. Das 

medexperts-Gutachten vom 23. Oktober 2019 sei daher nicht verwertbar. Bezüglich 

des Gutachtens führte er weiter aus, die somatischen Beschwerden seien übergangen 

worden. Die eigentliche Ursache (Velounfall von 1999) sei nur am Rande erwähnt 

worden. Bei der Beschwerdeschilderung sei von angeblichen Inkonsistenzen 

gesprochen worden. Worin diese beständen, könne aber nirgends explizit und 

substantiiert nachgelesen werden. Die Diagnose der andauernden 

Persönlichkeitsänderung bei chronischen Schmerzen habe entgegen den gutachter­

lichen Feststellungen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Der notwendige 

Schmerzmittelkonsum führe zu einer Konzentrationsbeeinträchtigung, die keine 

marktübliche Leistung an einem Arbeitsplatz zulasse. Die iatronische Schädigung und 

der verstärkte soziale Rückzug seien nicht gewürdigt worden. Aufgrund der seit 2016 

geänderten Diagnosen sei eine massgebende Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes ersichtlich. 2016 sei noch keine psychiatrische Diagnose von 

Belang gestellt worden, sondern nur eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver 

Reaktion. Nun sei von einer eigentlichen depressiven Störung die Rede. Trotz der 

bestätigten Chronifizierung, Verschlechterung bzw. Verdeutlichung der Diagnosen 

resultiere bei der adaptierten Tätigkeit keine Reduktion der Arbeitsfähigkeit. Am 30. 

März 2020 liess der Versicherte ergänzend einwenden (IV-act. 251), dass die 

Gummistopper an den Gehstöcken am 13. September 2019 (also nicht einmal eine 

Woche vor den Untersuchungsterminen) erneuert worden seien (mit Verweis auf eine 

Bestätigung von Dr. B.___ vom 25. März 2020 [IV-act. 251-3]).

Am 28. April 2020 notierte ein Mitarbeiter des Rechtsdiensts der IV-Stelle (IV-act. 

252), gemäss Rz.2077.5 (KSVI) könne ein Verlaufsgutachten derselben Gutachterstelle 

in Auftrag gegeben werden, die bereits das erste polydisziplinäre Gutachten erstellt 

habe, vorausgesetzt dieses sei über die Plattform SuisseMED@P vergeben worden. Da 

das erste medexperts-Gutachten vom April 2016 nach dem Zufallsprinzip über die 

D.d. 

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Plattform SuisseMED@P vergeben worden sei, seien die Voraussetzungen zur Erteilung 

Verlaufsbegutachtungsauftrages an dieselbe Gutachterstelle erfüllt. Selbst wenn die 

Ausführungen des Beschwerdeführers zutreffend wären, was nicht der Fall sei, wäre zu 

beachten, dass Verfahrensmängel unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu 

und Glauben und des Verbots des Rechtsmissbrauchs bei erster Gelegenheit 

vorzubringen seien. Werde dies nicht gemacht, verwirke in der Regel der Anspruch auf 

spätere Anrufung einer vermeintlich verletzten Verfahrensvorschrift. Die IV-Stelle habe 

dem Beschwerdeführer am 10. Juli 2019 mitgeteilt, dass sie eine Verlaufsbegutachtung 

durch die medexperts ag beabsichtige. Am 23. August 2019 seien ihm unter Ansetzung 

einer Frist zum Vorbringen triftiger Einwendungen die Namen der Gutachter bekannt 

gegeben worden. Der Beschwerdeführer habe innert Frist keine Einwendungen zur 

Gutachterstelle oder den Sachverständigen vorgebracht. Die jetzige Rüge des 

Beschwerdeführers erweise sich damit als verspätet. Der RAD-Arzt Dr. J.___ hielt am 4. 

Mai 2020 fest (IV-act. 253), das Gutachten sei unter Beachtung der 

versicherungsmedizinischen Grundsätze innerlich nicht widersprüchlich. Die Einstufung 

der andauernden Persönlichkeitsänderung bei chronischen Schmerzen unter eine 

Diagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit widerspreche keinen 

versicherungsmedizinischen Grundsätzen. Der Abrieb an den Gummipfropfen der 

Gehstöcke sei für die Gesamtbeurteilung nicht relevant. Wichtig sei, dass die Gutachter 

keine Schonungshinweise an den Extremitäten festgestellt hätten. Die IV-Stelle legte 

den Einwand des Beschwerdeführers den medexperts Sachverständigen zur 

Stellungnahme vor. Die Sachverständigen nahmen am 15. Mai 2020 Stellung zum 

Einwand des Beschwerdeführers (IV-act. 255). Der psychiatrische Sachverständige 

führte im Wesentlichen aus, die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung oder einer 

andauernden Persönlichkeitsänderung sagten grundsätzlich nichts über die 

Arbeitsfähigkeit der Person aus. Trotz diesen Diagnosen könnten Menschen im 

beruflichen Alltag gut funktionieren und sogar voll arbeitsfähig sein. Eine 

Persönlichkeitsänderung sage, dass sich die Person verändert habe und sich anders 

verhalte als früher. Die Diagnosen stellten keine Verschlimmerungen dar, sondern 

bildeten lediglich den zeitlichen Verlauf ab und seien nicht voll invalidisierend. Die 

orthopädische Sachverständige notierte insbesondere, die somatischen 

Einschränkungen seien im Rahmen der Anamnese, der Diagnosenliste, der 

beschriebenen operativen Eingriffe und der aufgeführten funktionellen Auswirkungen 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/21

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der Befunde gewürdigt worden. Bei den nach Bedarf eingenommenen Schmerzmitteln 

(Dafalgan und Novalgin) bestehe die Nebenwirkung von Konzentrationsstörungen nicht. 

Zusammenfassend brächten die Einwände des Beschwerdeführers keine neuen 

medizinischen Aspekte ein; es bestehe damit keine Veranlassung, die gutachterlichen 

Schlussfolgerungen zu revidieren. Am 8. Juni 2020 gab die IV-Stelle dem Versicherten 

bekannt, dass sie am Vorbescheid vom 16. Januar 2020 festhalte; sie gab ihm die 

Möglichkeit zu einer zweiten Anhörung (IV-act. 256). In seiner Stellungnahme vom 16. 

Juli 2020 verwies der Beschwerdeführer hauptsächlich auf die Berichte des 

psychiatrischen Behandlers Dr. F.___ vom 6. Juli 2020 und 14. Juli 2020 (IV-act. 261). 

Im Bericht vom 6. Juli 2020 (IV-act. 261-5 f.) hatte Dr. F.___ im Wesentlichen 

ausgeführt, der psychiatrische Gutachter habe im Gutachten sowohl eine mittelgradige 

depressive Episode als auch eine rezidivierende depressive Störung bestätigt. 

Trotzdem habe er nur eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion in der 

Diagnoseliste aufgeführt, was in klarem Widerspruch zu seiner Aktenplausibilisierung 

stehe. Im Bericht vom 14. Juli 2020 hatte Dr. F.___ insbesondere angegeben (IV-act. 

261-7 f.), die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei Persönlichkeitsstörungen und 

Persönlichkeitsänderungen beruhe vordergründig auf der Anpassungsfähigkeit der 

Betroffenen und den Kompensationsmöglichkeiten der Störungen, wobei jede 

Komorbidität zusätzlich einschränke. Der psychiatrische Gutachter habe geschrieben, 

beim Versicherten sehe er zurzeit keine mobilisierbaren Ressourcen, was bedeute, 

dass weder die Anpassungsfähigkeit noch die Kompensationsmöglichkeiten vorhanden 

seien. Damit stehe die sozialmedizinische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in krassem 

Widerspruch zur gestellten Diagnose und zur Anpassungsfähigkeit sowie 

Kompensationsmöglichkeit des Versicherten. Die Frage nach der medizinischen 

Zumutbarkeit betreffend der therapeutischen und Eingliederungsmassnahmen sei 

entgegen den Aussagen des psychiatrischen Gutachters ein medizinisches Problem. 

Am 4. August 2020 notierte der RAD-Arzt Dr. J.___ (IV-act. 263), aus Sicht des RAD 

werde der Gesundheitszustand nur auf andere Sichtweise gesehen, bringe jedoch 

keine essenziellen neuen medizinischen Erkenntnisse. Die neuen Eingaben des 

Versicherten seien der Gutachterstelle medexperts zur Stellungnahme vorzulegen. Am 

20. August 2020 nahmen die Sachverständigen Stellung zu den neuen Einwänden des 

Versicherten (IV-act. 265). Sie führten aus, im Gutachten sei eine rezidivierende leichte 

depressive Störung und nicht, wie fälschlicherweise behauptet, eine 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/21

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E.  

Anpassungsstörung diagnostiziert worden. Im früheren Gutachten (vom April 2016) sei 

eine Anpassungsstörung festgehalten worden, die aber jetzt nicht mehr erhoben 

worden sei, da eine solche Störung nur maximal zwei Jahre nach einem vermeintlichen 

Geschehen diagnostiziert werden könne. Der Sachverständige habe aufgrund des vom 

Behandler beschriebenen Psychostatus festgehalten, dass das Vorliegen eines 

mittelgradig depressiven Zustandsbildes nachvollziehbar sei. Sinn einer Behandlung 

sei die Besserung des Gesundheitszustandes, was anhand der zum Zeitpunkt der 

aktuellen Begutachtung erhobenen Befunde offensichtlich der Fall gewesen sei. 

Bezüglich der Zumutbarkeit führten die Sachverständigen aus, gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung habe die Arztperson zur Arbeitsfähigkeit Stellung 

zu nehmen. Die entsprechenden Angaben seien dann eine wichtige Grundlage für die 

juristische Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen einer Person noch 

zugemutet werden könnten. Der Stopperabrieb sowie die Handbeschwielung seien 

eine Feststellung gewesen, die per se nichts Wertendes beinhaltet hätten. Tatsache 

sei, dass der Versicherte den Einbein-, den Zehenspitzen- und den Fersenstand habe 

einnehmen können und dass sich keine wesentliche Atrophie respektive keine 

wesentlichen Unterschiede in den Umfängen der Ober- und Unterschenken hätten 

feststellen lassen, so dass aus medizinischer Sicht keine zwingende Indikation zum 

Stockgebrauch gegeben sei. Der RAD-Arzt Dr. J.___ notierte am 7. September 2020 

(IV-act. 266), die medexperts-Sachverständigen hätten in ihrer Stellungnahme sachlich 

und fundiert dargelegt, weshalb den Anschuldigungen und Interpretationen des 

Versicherten aus rein medizinscher Sicht nicht gefolgt werden könne. Er schliesse sich 

diesen Ausführungen an; es bleibe bei der bisherigen Einschätzung. Am 8. Oktober 

2020 gab die IV-Stelle dem Versicherten Gelegenheit zur dritten Anhörung. Der 

Versicherte reichte keine Stellungnahme ein. Die IV-Stelle verfügte am 30. Oktober 

2020 bei einem IV-Grad von 16% die Abweisung des Rentenbegehrens (IV-act. 268).

Am 30. November 2020 liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

vom 30. Oktober 2020 erheben (act. G 1). Er beantragte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Zusprache mindestens einer halben Rente 

spätestens ab Juni 2019, eventualiter die Durchführung einer neuen polydisziplinären 

E.a. 

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Begutachtung und subeventualiter ein Gerichtsgutachten. Zur Begründung führte er im 

Wesentlichen und ergänzend zu den bisherigen Einwänden aus, er könne aufgrund der 

somatischen Einschränkungen nicht länger als maximal eine halbe Stunde sitzen, da 

sich dann schmerzhafte Blockaden in den Knien einstellten, die dann über die LWS in 

den Körper "hochsteigen" würden. Deswegen sitze er zuhause mehrheitlich auf dem 

Wohnzimmerboden, um die immer auftretenden Kniebeschwerden abzufedern. Die 

Sachverständigen seien nicht auf die somatischen Beschwerden eingegangen und 

hätten sich auch nicht mit dem auffälligen Verhaltensmuster auseinandergesetzt. Es sei 

ein sozialer Rückzug vorhanden; er grenze sich innerhalb der Familienwohnung ab. Der 

Beschwerde legte der Beschwerdeführer unter anderem einen Bericht von Dr. B.___ 

vom 14. November 2020 bei (act. G 1.2). Dr. B.___ hatte darin ausgeführt, der 

Beschwerdeführer leide an folgenden körperlichen Beschwerden: Chronische 

Beschwerden Kniegelenk bds. bei posttraumatischer Gonarthrose, chronische 

Schmerzen und Bewegungseinschränkung Schulter bds., rezidivierende 

Abdominalschmerzen bei Cholezystitis und zystischen Nierenveränderungen, rez. 

Lumbovertebralsyndrom und Thoracovertebralsyndrom, Diabetes mellitus, 

Polyneuropathie, Angiopathie. Durch die Bewegungseinschränkungen und die 

Funktionsausfälle sei der Beschwerdeführer nicht arbeitsfähig. Die Prognose sei 

ungünstig.

In einer Beschwerdeantwort vom 4. Februar 2021 beantragte die Beschwerde­

gegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Sie führte aus, dem Gutachten der 

medexperts ag komme volle Beweiskraft zu. Insbesondere werde darin auch 

eingehend auf die Diskrepanzen und Auffälligkeiten eingegangen. Dem 

Beschwerdeführer seien nach wie vor leidensadaptierte Tätigkeiten zumutbar. Mit dem 

angegebenen Belastungsprofil bestünden auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

durchaus Tätigkeiten, die er noch ausüben könne, z.B. Kontroll-, Sortier-, Prüf- oder 

Verpackungsarbeiten. Falls das Versicherungsgericht das medexperts-Gutachten vom 

23. Oktober 2019 nicht als beweiskräftig erachte, werde eventualiter die Einholung 

eines Gerichtsgutachtens beantragt.

E.b. 

In einer Replik vom 26. April 2021 liess der Beschwerdeführer an seinen 

Beschwerdeanträgen festhalten (act. G 10). Zur Begründung führte er ergänzend aus, 

er habe kein aggravatorisches Verhalten gezeigt; auch der Hausarzt Dr. B.___ hatte in 

E.c. 

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seinem Bericht vom 8. April 2021 (act. G 10.1) festgehalten, dass der Vorwurf der 

Aggravation unzutreffend sei und dass die Beschwerden des Beschwerdeführers 

objektiv und subjektiv glaubhaft feststellbar seien. Jegliche Arbeitsfähigkeit sei zu 

verneinen. Im Weiteren verwies der Beschwerdeführer auf den von ihm eingereichten 

Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. F.___ vom 22. März 2021 (act. G 10.2). Dr. 

F.___ hatte darin ausgeführt, der Beschwerdeführer leide an einer rezidivierenden 

depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischen Symptomen, an 

einer dissozialen Persönlichkeitsstörung sowie an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (DD: andauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischen 

Schmerzen). Beim Beschwerdeführer liege klar keine verwertbare Arbeitsfähigkeit auf 

dem freien Wirtschaftsmarkt vor. Aufgrund der schwerwiegenden strukturellen 

Persönlichkeitsdefizite (Störungen der Affekt- und Impulskontrolle) sei er keinem 

Arbeitsgeber zuzumuten. Weiter führte der Beschwerdeführer in der Replik aus, 

gemäss dem Gutachten bestünden kaum mehr Ressourcen; damit sei eine Rückkehr 

auf den Arbeitsmarkt entgegen dem Gutachten nicht mehr möglich. Ihm sei im Rahmen 

der neuropsychologischen Begutachtung ein nicht authentisches Verhalten 

zugeschrieben worden, nur weil er dort seine Medikamente habe auswendig 

beschreiben können und in der vorangehenden psychiatrischen Begutachtung nicht. 

Das Gutachten leide damit an inneren Widersprüchen; darauf könne nicht abgestellt 

werden.

In einer Duplik vom 21. Mai 2021 hielt die Beschwerdegegnerin an ihren Anträgen 

fest (act. G 12). Sie führte aus, neu habe Dr. F.___ am 22. März 2021 eine leichte 

depressive Episode und nicht mehr eine mittelgradige Episode festgehalten. Überdies 

sei zu berücksichtigen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagten.

E.d. 

Am 6. Juli 2021 liess der Beschwerdeführer einen Bericht von Dr. F.___ vom 21. 

Mai 2021 einreichen (act. G 14). Dr. F.___ hatte darin berichtet, beim Beschwerdeführer 

stünden nicht die depressive Störung, sondern die schwerwiegenden strukturellen 

Persönlichkeitsdefizite im Sinne einer Persönlichkeitsstörung im Vordergrund.

E.e. 

Die Beschwerdegegnerin liess am 10. August 2021 unter Verzicht auf eine 

Stellungnahme an ihren Anträgen festhalten (act. G 16).

E.f. 

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Erwägungen

1.

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 30. Oktober 2020 

einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers bei einem IV-Grad von 16% verneint. 

Strittig ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

2.  

Am 23. Dezember 2021 liess der Beschwerdeführer einen Bericht von Dr. K.___, 

Facharzt für Radiologie FMH und Allgemeine Medizin, vom 30. November 2021 

einreichen (act. G 18). Dr. K.___ hatte darin ausgeführt, der Versicherte sei sowohl auf 

dem ersten als auch dem zweiten Arbeitsmarkt voll arbeitsunfähig. Weiter könne er 

auch die Aufsicht der minderjährigen Tochter und die Haushaltsführung nicht ausüben. 

Seine persönliche Einschätzung decke sich dabei mit der Einschätzung der 

behandelnden Spezialisten.

E.g. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 19. Januar 2022 auf eine Stellungnahme 

und hielt an ihren bisherigen Ausführungen fest (act. G 20).

E.h. 

Eine versicherte Person hat laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, wenn sie 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach dem Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die Bemessung der Invalidität 

wird gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre.

2.1. 

Der IV-Grad wird anhand eines Vergleichs des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens mit dem Valideneinkommen ermittelt (Art. 16 ATSG). Der Renten­

anspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach der 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/21

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3.

Der Beschwerdeführer hat keine Berufsbildung absolviert und ist zuletzt als 

Hilfsarbeiter in einer Druckerei tätig gewesen, bei welcher er einen 

unterdurchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn erzielt hat. In den Akten finden sich keine 

Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nur unterdurchschnittlich leistungsfähig gewesen wäre. 

Der Umstand, dass er nur einen unterdurchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn erzielt hat, 

muss folglich auf Zwänge des invalidenversicherungsrechtlich nicht massgebenden 

tatsächlichen Arbeitsmarktes zurückzuführen sein. Hätte sich dem Beschwerdeführer 

eine entsprechende Gelegenheit geboten, hätte er eine besser entlöhnte Arbeitsstelle 

angenommen und einen durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn erzielt. Die Validenkarriere 

besteht deshalb in der Ausübung einer durchschnittlich entlöhnten Hilfsarbeit.

4.  

Geltendmachung des Leistungsanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG). Anspruch auf eine 

Rente haben Versicherte, die unter anderem während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind 

(Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG).

Der Beschwerdeführer hat sich im Dezember 2018 mit einem Leistungsbegehren 

angemeldet. Spätestens seit der Oktober 2016 (teilstationäre Behandlung) besteht in 

der angestammten Tätigkeit eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit. Unter der 

Berücksichtigung des sog. Wartejahrs nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG und der 

sechsmonatigen Frist nach Art. 29 Abs. 1 IVG ist der potentielle Rentenbeginn auf den 

1. Juni 2019 festzusetzen.

2.3. 

Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit des Beschwerde­

führerin in der angestammten Tätigkeit sowie in einer optimal adaptierten Tätigkeit mit 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Zur Klärung der 

verbleibenden Arbeitsfähigkeit hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer 

durch die medexperts ag am 23. Oktober 2019 (Versanddatum) begutachten lassen. 

Nachfolgend gilt es daher zu prüfen, ob dem Gutachten der medexperts ag vom 23. 

Oktober 2019 voller Beweiswert zukommt, d.h., ob es die Arbeitsfähigkeit mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt. Auf das medexperts-

Gutachten vom 13. April 2016 wird nachfolgend nicht näher eingegangen, zumal es 

sich mit einem Zeitraum vor dem potentiellen Rentenbeginn befasst und eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Nachgang zu dieser Begutachtung 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/21

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dazu geführt hat, dass eine teilstationäre Behandlung notwendig geworden ist, was 

gemäss dem medexperts-Gutachten vom 23. Oktober 2019 zu einer Verringerung der 

Arbeitsfähigkeit geführt hat; damit hat sich der grundlegende Sachverhalt geändert, 

weshalb die Beschwerdegegnern zu Recht eine erneute Begutachtung in Auftrag 

gegeben hat.

Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und die 

Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (vgl. etwa BGE 125 V 351, E. 3a). Die 

medexperts-Sachverständigen haben den Anlass und den Umstand der Begutachtung 

umschrieben; sämtliche Vorakten sind ihnen zur Verfügung gestanden. Sie haben den 

Beschwerdeführer je persönlich untersucht, seine subjektiven Klagen aufgenommen 

und die objektiven Befunde festgehalten. Weiter haben sie die von ihnen erhobenen 

Diagnosen aufgelistet und deren Herleitung genauer umschrieben. Auch haben die 

Sachverständigen je die Konsistenz und Plausibilität beurteilt. Der orthopädische 

Sachverständige hat dazu insbesondere festgehalten, dass die vom Versicherten 

beklagten Beschwerden in der Intensität nicht nachvollziehbar und nicht mit den 

entsprechenden Befunden vereinbar seien. Der psychiatrische Sachverständige hat 

ebenfalls multiple Inkonsistenzen sowohl bei der Beschwerdebeschreibung als auch 

hinsichtlich der Art und der Dramatik der Darstellung dieser Beschwerden festgestellt. 

Er hat angegeben, in den klinischen neuropsychologischen Verhaltensbeobachtungen, 

in den Testergebnissen und in den Beschwerdevalidierungsverfahren hätten sich sehr 

deutliche Hinweise für eine eingeschränkte Mitarbeit, sogar für eine Aggravation 

ergeben. Die neuropsychologische Sachverständige (vgl. IV-act. 236) hat ihrerseits 

ausgeführt, aufgrund des Verhaltens des Beschwerdeführers (sehr deutliche 

Diskrepanzen in der Selbstbeschreibung, deutliche Hinweise für eine eingeschränkte 

Mitarbeit, sogar für Aggravation) habe sie keine ausreichend validen Testergebnisse 

erheben und daher das aktuelle kognitive Leistungsvermögen mit den vorliegenden 

Daten nicht abschliessend und mit überwiegender Wahrscheinlichkeit beurteilen 

können.

4.2. 

Im Vorfeld der Begutachtung hat die Beschwerdegegnerin die 

neuropsychologische Begutachtung als erforderlich abzuklärende Fachdisziplin 

erachtet und dies dem Beschwerdeführer auch so kommuniziert (IV-act. 227 f.). Wie 

oben dargelegt, hat die neuropsychologische Sachverständige ausgeführt, dass sie 

aufgrund des Verhaltens des Beschwerdeführers keine validen Ergebnisse hat erzielen 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/21

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und daher die Einschränkungen des Beschwerdeführers nicht hat beurteilen können. 

Im Rahmen der Beurteilung der Überzeugungskraft des Gutachtens durch die 

Beschwerdegegnerin ist das neuropsychologische Gutachten übergangen worden. Der 

RAD hat in seiner Stellungnahme vom 28. Oktober 2019 (IV-act. 237) zum Gutachten 

(und auch in seinen späteren Stellungnahmen) das neuropsychologische Gutachten mit 

keinem Wort erwähnt. Auch im weiteren Verwaltungsverfahren ist die 

Beschwerdegegnerin nicht näher auf das neuropsychologische Gutachten 

eingegangen, insbesondere hat sie nicht dargelegt, wieso das medexperts-Gutachten 

trotz der nicht erfolgreichen neuropsychologischen Begutachtung überzeugen soll, 

dasselbe gilt für den psychiatrischen Gutachter, der zwar festgestellt hat, dass die 

neuropsychologische Begutachtung zu keinen validen Ergebnissen geführt hat, aber 

nicht näher erklärt hat, wieso er den Beschwerdeführer dennoch hat überzeugend 

psychiatrisch abklären können. Die neuropsychologische Begutachtung ist nach 

Ansicht der Beschwerdegegnerin aber notwendig gewesen. Konsequenterweise hätte 

sich die Beschwerdegegnerin daher auch mit der neuropsychologischen Begutachtung 

auseinandersetzen müssen. Da eine valide neuropsychologische Begutachtung 

notwendig ist, um die Arbeitsfähigkeit abschliessend interdisziplinär beurteilen zu 

können, ist die Abklärung des Sachverhalts unvollständig geblieben. Die im 

medexperts-Gutachten vom 23. Oktober 2019 abgegebene interdisziplinäre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeugt nicht, da diese ohne eine aussagekräftige 

neuropsychologische Begutachtung gar nicht hat abgegeben werden können, zumal 

die Beschwerdegegnerin selber − wie bereits erwähnt − eine neuropsychologische 

Begutachtung des Beschwerdeführers als notwendig erachtet hat, um seine 

verbleibende Arbeitsfähigkeit abzuschätzen. Das bedeutet, dass die 

Beschwerdegegnerin den massgebenden Sachverhalt nicht vollständig ermittelt hat, 

weshalb die angefochtene Verfügung in Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 

Abs. 1 ATSG) ergangen ist und als rechtswidrig aufgehoben werden muss. Da die 

neuropsychologische Begutachtung kein brauchbares Ergebnis geliefert hat, bleibt die 

Frage, inwieweit Einschränkungen aus neuropsychologischer Sicht bestehen, nach wie 

vor ungeklärt. Nach der Auffassung des Bundesgerichts ist die Rückweisung zur 

weiteren Abklärung in diesem Fall zulässig (vgl. BGE 137 V 264, E. 4.4.1.4, wonach 

eine Rückweisung möglich ist, wenn sie die notwendige Erhebung einer bisher 

vollständig ungeklärten Frage bezweckt).

Nach dem bisherigen Verhalten des Beschwerdeführers muss bei einer weiteren 

Begutachtung mit einer erneuten Verweigerung der Mitwirkung gerechnet werden. Der 

Beschwerdeführer wird folglich mit einem geeigneten Druckmittel dazu angehalten 

werden müssen, seine Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/21

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5.  

Hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen gilt eine Rückweisung zur weiteren 

Abklärung als ein vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden Partei. Die 

Gerichtskosten von 600 Franken sind folglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Das Versicherungsgericht wird dem Beschwerdeführer dessen Kostenvorschuss 

zurückerstatten. Diese hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

auszurichten, die angesichts des durchschnittlichen Vertretungsaufwandes 

praxisgemäss auf 4'000 Franken (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen 

ist.

Entscheid

uneingeschränkt zu erfüllen. Ein solches Druckmittel steht für das 

Verwaltungsverfahren zur Verfügung: Laut dem Art. 43 Abs. 3 ATSG kann der 

Versicherungsträger nämlich seine Erhebungen einstellen, wenn die versicherte Person 

ihre Mitwirkungspflicht verletzt hat. Für das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht existiert keine entsprechende Bestimmung, was bedeutet, dass 

das Versicherungsgericht mangels einer gesetzlichen Grundlage im VRP oder im ATSG 

nicht auf eine Mitwirkungsverweigerung des Beschwerdeführers bei einer weiteren 

Begutachtung reagieren könnte. Auch vor diesem Hintergrund drängt sich eine 

Rückweisung ins Verwaltungsverfahren auf. Die Beschwerdegegnerin wird den 

Beschwerdeführer (der aktuellsten bundesgerichtlichen Auffassung folgend; vgl. das 

Urteil des Bundesgerichtes 9C_383/2021 vom 23. November 2021, E. 4.2) bereits 

vorgängig zur Erfüllung seiner Mitwirkungspflicht bei der von ihr in Auftrag zu gebenden 

neuropsychologischen Exploration mahnen und ihm androhen, dass sie sein 

Rentenbegehren nicht weiter behandeln werde, wenn er der neuropsychologischen 

sachverständigen Person nicht alle erforderlichen Auskünfte erteile oder wenn er sich 

bei der Untersuchung nicht authentisch verhalte. Danach wird sie das 

neuropsychologische Gutachten den übrigen medexperts-Gutachtern (also dem in­

ternistischen, orthopädischen und psychiatrischen Sachverständigen) vorlegen 

müssen, welche unter Einbezug dieses neuen neuropsychologischen Gutachtens eine 

neue Arbeitsfähigkeitsschätzung werden abgeben müssen.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/21

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die angefochtene Verfügung vom 30. Oktober 2020 wird aufgehoben und die 

Sache wird zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; der 

in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

3. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 4'000 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.03.2022
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 ATSG. Prüfung eines Rentenanspruchs unter Berücksichtigung eines polydisziplinären Gutachtens (Allgemeine/Innere Medizin, Neuropsychologie, Orthopädie und Psychiatrie). Verweigerung der Mitwirkung bei der Begutachtung. Untersuchungspflicht. Rückweisung zur weiteren Abklärung und anschliessenden Neuverfügung. Abmahnung der Mitwirkungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. März 2022, IV 2020/248).

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