# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 71423341-8e41-53c3-8798-b7f4fa156a8a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.12.2010 UV 2009/82
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2009-82_2010-12-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2009/82

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 08.04.2020

Entscheiddatum: 21.12.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 21.12.2010
Art. 3 Abs. 2 f. UVG, Art. 27 Abs. 1 ATSG, Art. 72 UVV: Frage offen gelassen, 
ob Informationspflicht über Möglichkeit der (Nach-)Deckungsverlängerung 
durch Abrede-Versicherung verletzt wurde, da nicht mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass eine Abrede-Versicherung 
abgeschlossen worden wäre, wäre diese Möglichkeit bekannt gewesen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. 
Dezember 2010, UV 2009/82).

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei und 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Vera Holenstein Werz

Entscheid vom 21. Dezember 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Manfred Dähler, Poststrasse 12, 9000 St. Gallen,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 

6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Versicherungsleistungen

Sachverhalt:

A.       

A.a   S.___, geboren 1972, war 2007 von April bis 28. Juni bei der A.___ tätig und 

dadurch obligatorisch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) gegen 

die Folgen von Unfällen versichert. Am 22. Januar 2008 wurde er bei einem 

Motorradunfall in Südostasien, wo er seit mehreren Jahren bei seiner Partnerin und 

dem gemeinsamen Sohn seinen Wohnsitz hatte und jeweils acht bis neun Monate 

lebte, schwer verletzt. Mit Schreiben vom 1. Oktober 2008 machte sein 

Rechtsvertreter, Rechtsanwalt lic.iur. Manfred Dähler, St. Gallen, bei der Suva 

Versicherungsdeckung und Versicherungsleistungen geltend. Die Unfallversicherung 

bzw. die frühere Arbeitgeberin seines Mandanten seien ihrer Informationspflicht über 

die Möglichkeit der Abredeversicherung nicht nachgekommen und hätten diesen so zu 

stellen, wie wenn er eine Abredeversicherung abgeschlossen hätte (act. G 5.1/1, 1.1/6).

A.b   Der Aussendienstmitarbeiter der Suva erhob im Betrieb der Arbeitgeberin, dass 

der Leistungsansprecher bei seinem Austritt nicht ausdrücklich auf die Möglichkeit der 

Abredeversicherung hingewiesen worden war. Hingegen hange seit mehreren Jahren 

an zentraler, allen Mitarbeitenden zugänglicher Stelle das Merkblatt der Suva über 

deren Versicherungsschutz inklusive Möglichkeit der Abredeversicherung (act. G 5.1/3). 

Mit Verfügung vom 12. November 2008 hielt die Suva fest, der Betrieb sei seiner 

Informationspflicht nachgekommen und die Versicherung wegen fehlender Deckung für 

den Unfall vom 22. Januar 2008 nicht mehr wirksam gewesen, weshalb sie keine 

Leistungen erbringen könne.

B.        

Die dagegen erhobene Einsprache vom 15. Dezember 2008 (act. G 5.1/7) wies die 

Suva mit Entscheid vom 19. Juni 2009 ab.

C.        

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C.a   Dagegen richtet sich die Beschwerde vom 22. Juli 2009 mit den Anträgen auf 

Aufhebung des Einspracheentscheids vom 19. Juni 2009 bzw. der Verfügung vom 

12. November 2008; auf Feststellung, dass die Aufklärungspflicht über die 

Abredeversicherung verletzt worden und darum die gesetzlichen UVG-Leistungen 

durch die Suva zu erbringen seien, und auf Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen 

aus dem Unfall vom 22. Januar 2008; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu 

Lasten der Suva. Weiter werden die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung 

durch den bisherigen Rechtsvertreter, Rechtsanwalt lic.iur. Manfred Dähler, St. Gallen, 

und die Durchführung einer mündlichen Verhandlung beantragt. Zur Begründung wird 

geltend gemacht, die Arbeitgeberin, diesbezüglich Organ der Unfallversicherung, sei 

ihrer Informationspflicht über die Möglichkeit der Abredeversicherung nicht genügend 

nachgekommen. Daher sei der Beschwerdeführer gleich zu stellen, wie wenn er eine 

Abredeversicherung abgeschlossen hätte.

C.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 28. August 2009 

die Abweisung der Beschwerde. Der Informationspflicht sei mit dem Aushang "Der 

Versicherungsschutz der Suva; darüber sollten Sie informiert sein" im Betrieb (act. 

G 5.1/3, 5.1/10) Genüge getan worden, eine weitergehende Informationspflicht habe 

nicht bestanden.

C.c   Mit Replik vom 30. September 2009 lässt der Beschwerdeführer an seinen 

Anträgen festhalten und verschiedene Belege einreichen, die seinen Willen belegen 

würden, für ausreichenden Unfallversicherungsschutz zu sorgen, wäre er genügend 

über die Möglichkeit der Abredeversicherung informiert worden.

C.d   Die Beschwerdegegnerin hat die Frist für die Einreichung einer Duplik unbenutzt 

verstreichen lassen und damit darauf verzichtet (vgl. act. G 9, 11).

C.e   Zwischenzeitlich hat der Beschwerdeführer am 4. September 2009 die 

detaillierten Unterlagen zum Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung einreichen 

lassen (act. G 6, 6.1). Diese ist ihm mit Schreiben vom 2. November 2009 bewilligt 

worden, in der Person seines bisherigen Rechtsvertreters Rechtsanwalt Dähler (act. 

G 10).

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C.f    Mit Schreiben vom 1. Dezember 2010 (act. G 12) lässt der Beschwerdeführer auf 

die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichten.

C.g   Auf die weiteren Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt 

der übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.        

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin ihrer Informationspflicht über die 

Möglichkeit der Deckungsverlängerung durch Abrede genügend nachgekommen ist. 

Sollte eine Verletzung der Informationspflicht bejaht werden, wäre weiter zu prüfen, ob 

der Beschwerdeführer nach vertrauensschutzrechtlichen Grundsätzen so zu stellen sei, 

wie wenn er eine Abredeversicherung abgeschlossen hätte.

2.         

2.1    Art. 3 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) 

schreibt den Unfallversicherern vor, dass sie den Versicherten die Möglichkeit bieten 

müssen, die Versicherung (gegen Nichtberufsunfälle bzw. die gesetzliche Nachdeckung 

von 30 Tagen gemäss Art. 3 Abs. 2 UVG) durch besondere Abrede um bis zu 180 Tage 

zu verlängern. Gemäss Art. 27 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) besteht für Versicherungsträger und 

Durchführungsorgane im Rahmen ihres Zuständigkeitsbereichs eine Informationspflicht 

gegenüber den interessierten Personen über ihre Rechte und Pflichten. BGE 131 V 472 

E. 4.1 S. 476 führt dazu aus, Art. 27 Abs. 1 ATSG stipuliere eine allgemeine und 

permanente Aufklärungspflicht der Versicherungsträger und Durchführungsorgane, die 

nicht erst auf persönliches Verlangen der interessierten Personen zu erfolgen habe, und 

hauptsächlich durch die Abgabe von Informationsbroschüren, Merkblättern und 

Wegleitungen erfüllt werde, während Abs. 2 von Art. 27 ATSG das individuelle Recht 

auf Beratung beschlage (vgl. auch U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N 13 f. 

zu Art. 27 ATSG). Nach Art. 72 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV; SR 

832.202) sorgen die Versicherer dafür, dass die Arbeitgeber ausreichend über die 

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Durchführung der Unfallversicherung informiert werden. Die Arbeitgeber ihrerseits sind 

verpflichtet, die Information an die Arbeitnehmenden weiterzugeben.

2.2    Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG; seit 1. Januar 2007: 

Sozialversicherungsrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) hatte im 

Grundsatzentscheid BGE 121 V 28 zur Tragweite der Informationspflichten von 

Versicherer und Arbeitgeber über die Abredeversicherung Stellung genommen und sich 

zur Beweislast und den Folgen der Verletzung der Informationspflicht geäussert. Der 

Arbeitgeber erfüllt danach seinen Teil der Informationspflicht durch Aushang von 

Informationsmaterial am ständigen Anschlag, durch Informationen an 

Betriebsversammlungen usw. (E. 2b S. 33; siehe auch A. Maurer, Schweizerisches 

Unfallversicherungsrecht, 2. unveränderte Aufl. 1989, S. 75 f.). In Anwendung und 

Umsetzung dieses Entscheids hat das höchste Sozialversicherungsgericht am 29. März 

2004 im konkreten Streitfall bestätigt, dass die Information (über die Möglichkeit der 

Abredeversicherung) durch allgemeinen Anschlag für die Erfüllung der 

Informationspflicht gemäss Art. 72 UVV ausreiche (RKUV 2004 Nr. U 517, 428 

[U 255/03] E. 2.2). Im Entscheid 8C_784/2008 vom 11. September 2009 (SVR 2010 UV 

Nr. 2 S. 7 [E. 1 publiziert als BGE 135 V 412]) ging das Bundesgericht davon aus, die 

Arbeitgeberin habe die Informationen der Unfallversicherung nicht weitergeleitet, 

wodurch die Informationspflicht gegenüber dem Versicherten verletzt worden sei (E. 4).

3.         

3.1    Im vorliegenden Verfahren ist streitig, ob die Arbeitgeberin des 

Beschwerdeführers ihre Informationspflicht gemäss Art. 72 2. Satz UVV erfüllt hat, ob 

sie die Information über das Ende der Versicherung und die Möglichkeit der 

Abredeversicherung in rechtsgenüglicher Weise an die Arbeitnehmenden 

weitergegeben hat. Eine allfällige Verletzung der zweiten Stufe der Informationspflicht 

hätte sich die Beschwerdegegnerin wie ihr eigenes Verhalten anrechnen zu lassen (vgl. 

SVR 2010 UV Nr. 2 S. 7 E. 2). Unbestritten ist, dass im Betrieb der Arbeitgeberin an 

allgemein zugänglicher Stelle das Merkblatt "Der Versicherungsschutz der Suva; 

darüber sollten Sie informiert sein" aushängt bzw. aushing, als der Beschwerdeführer 

am 28. Juni 2007 letztmals dort arbeitete (act. G 5.1/3, 5.1/10). Dieser Aushang hätte 

nach der einschlägigen, mit BGE 121 V 28 begründeten Rechtsprechung für die 

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Erfüllung der Informationspflicht gemäss Art. 72 UVV ausgereicht (BGE 121 V 28 E. 2b 

S. 33; RKUV 2004 Nr. U 517, 428 [U 255/03] E. 2.2).

3.2    Ob die Information durch Aushang auch unter Art. 27 Abs. 1 ATSG (in Kraft 

getreten auf den 1. Januar 2003 [AS 2002, 3393]) weiterhin genügt, scheint eher 

fraglich. Letztlich kann im vorliegenden Fall aber offen bleiben, ob die 

Informationspflicht für die Unfallversicherer gegenüber den früher geltenden Regeln 

verstärkt wurde und sie gestützt auf diese Gesetzesbestimmung gehalten sind, bei der 

Beendigung von Anstellungsverhältnissen für die individuelle Abgabe von 

Informationen über das Ende der Versicherungsdeckung und die Möglichkeit der 

Deckungsverlängerung durch Abrede besorgt zu sein, ähnlich wie es die für die 

Durchführung der obligatorischen Unfallversicherung (gemäss Art. 68 ff. UVG) 

zugelassenen Privatversicherer mit der Abgabe von Merkblättern tun (vgl. Wegleitung 

zur obligatorischen Unfallversicherung UVG, herausgegeben vom Schweizerischen 

Versicherungsverband SVV, 3. Aufl. 2004, S. 26 und 31, abrufbar unter http://

www.svv.ch/de/publikationen/wegleitung-zur-obligatorischen-unfallversicherung-uvg 

[Abfrage vom 17. Dezember 2010]). Wie nachfolgend darzulegen sein wird, hat sich der 

Beschwerdeführer nicht um seinen Sozial-Versicherungsschutz gekümmert, obwohl 

aufgrund seiner konkreten Situation entsprechender Informationsbedarf bestanden 

hätte. Weiter ist nicht anzunehmen, dass er eine Abredeversicherung abgeschlossen 

hätte, hätte er diese Möglichkeit gekannt.

3.3    Soweit der Beschwerdeführer - besonders wegen seines speziellen 

Arbeitsverhältnisses (jeweils ca. drei Monate Arbeitstätigkeit in der Schweiz aufgrund 

einer Art Rahmen-Arbeitsvertrag, acht bis neun Monate Leben in Südostasien mit 

dortigem Wohnsitz) - eine individuell-konkrete, detaillierte Informations- bzw. 

Aufklärungspflicht durch seine Arbeitgeberin (diesbezüglich stellvertretend für die 

Unfallversicherung) geltend macht, kann er sich weder auf eine Gesetzes- oder 

Verordnungspflicht noch auf einschlägige Gerichtsurteile berufen. Zu individuell-

konkreter Beratung gemäss Art. 27 Abs. 2 ATSG wäre die Beschwerdegegnerin nur 

verpflichtet gewesen, wenn der Beschwerdeführer bei ihr (bzw. bei der Arbeitgeberin 

als ihrer diesbezüglichen Stellvertreterin) entsprechenden Informationsbedarf geltend 

gemacht hätte, was jedoch nicht der Fall war (vgl. BGE 131 V 472 E. 4.1 S. 476, Kieser, 

a.a.O., N 16 ff. zu Art. 27 ATSG).

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4.         

4.1     Wie der Beschwerdeführer selbst ausführen lässt und sich aus dem Auszug aus 

seinem individuellen Konto ergibt, war er von April 1991 bis November 1997 bei seiner 

ehemaligen Lehrfirma als Maurer tätig. 1998 ist keine Berufstätigkeit in der Schweiz 

verzeichnet, ab Juni 1999 jeweils eine solche von rund drei Monaten pro Jahr (act. 

G 1.1/6). Seinen Wohnsitz hatte er laut eigenen Angaben nach Südostasien verlegt 

(Beschwerde Rn 23). Es wird nicht geltend gemacht, dass er sich jeweils zu Ende der 

dreimonatigen Aufenthalte und Arbeitstätigkeiten in der Schweiz, erstmals im 

September 1999, letztmals Ende Juni 2007, bevor er wieder an seinen Wohnsitz 

zurückkehrte über seinen weiteren (Sozial-)Versicherungsschutz erkundigt hatte, 

obwohl sich dazu mehrere komplexere Fragen stellten. Aufgrund seiner 

Eigenverantwortung (vgl. Art. 6 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft [BV; SR 101]) hätte es dem Beschwerdeführer klar sein müssen, 

dass sich solche Fragen stellten und dass zu deren Klärung eine eingehende 

individuelle Beratung nötig wäre. Insbesondere konnte er nicht davon ausgehen, dass 

er sich durch seine Erwerbstätigkeit in der Schweiz während jeweils drei Monaten ohne 

weitere Prämienzahlung oder andere Verpflichtungen Unfall-Versicherungsschutz für 

die restlichen neun Monate des Jahres an seinem Wohnsitz in Südostasien erwerben 

konnte.

4.2    Aus dem Polizeirapport zum Unfall vom 22. Januar 2008 geht hervor, dass er in 

Südostasien als Tauchlehrer tätig war (act. G 5.1/1). Träfe dies zu und wäre dem 

Beschwerdeführer schon bei Beendigung der Arbeitstätigkeit in der Schweiz klar 

gewesen, dass er auch in Südostasien erwerbstätig sein würde, hätten sich auch 

Fragen zum internationalen Sozialversicherungsrecht gestellt, wie betreffend allfälligem 

Versicherungsschutz durch eine Berufstätigkeit im Ausland, zum Verhältnis der 

Rechtssysteme zueinander, zum allfälligen Ruhen der Versicherung nach UVG gemäss 

dessen Art. 3 Abs. 4 aufgrund der ausländischen Versicherung (sofern letztere 

obligatorisch gewesen wäre). Solcher Informationsbedarf wäre aber nur durch 

individuelle Beratung zu decken gewesen, von der der Beschwerdeführer nicht geltend 

macht, dass er sie je verlangt habe, weder von der Arbeitgeberin noch von der 

Beschwerdegegnerin.

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4.3    Auch als der Beschwerdeführer auf den fehlenden Versicherungsschutz bei der 

Krankenversicherung aufmerksam wurde, mit der Helsana diesbezüglich Rücksprache 

nahm und diese Versicherung in der Folge kündigte, nahm er diese Situation nicht zum 

Anlass, sich über seinen übrigen, besonders seinen Unfall-Versicherungsschutz kundig 

zu machen und diesen passend zu seinem Bedarf zu regeln. - Ob die 

Krankenversicherung bei ihrer konkreten Beratung den Beschwerdeführer hätte an 

andere Sozialversicherungsträger verweisen müssen (vgl. Art. 27 Abs. 3 ATSG; Kieser, 

a.a.O., N 18 ff. zu Art. 27 ATSG), kann offen bleiben, da deren Pflichten nicht 

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind.

4.4    Mit der Replik lässt der Beschwerdeführer Belege einreichen und Beweismittel 

benennen, wonach er seine Hausrat- und Privathaftpflichtversicherung in der Schweiz 

weitergeführt hatte (act. G 8.1/7 f.), Gönner bei der Rega und der Schweizer 

Paraplegiker Stiftungen war (act. G 8.1/9, G 8.1/13), bei der Professional Association of 

Diving Instructors (PADI) gegen Tauchunfälle versichert war und bei den AXA 

Versicherungen AG (früher AXA Winterthur bzw. Winterthur Versicherungen AG) eine 

Intertours-Reiseversicherung abgeschlossen hatte (act. G 8.1/11 f.). Er lässt in diesem 

Zusammenhang geltend machen, sein Wille, sich genügend zu versichern habe 

durchaus bestanden, gefehlt hätten lediglich die nötigen Informationen. Die Deckung 

von Einzelrisiken zeigt, dass sich der Beschwerdeführer durchaus 

(Versicherungs-)Schutz gegen einzelne Gefahren verschafft hat, bestätigt aber auch, 

dass er die Versicherungssituation, sei es willentlich oder aus Nachlässigkeit, nicht 

gesamthaft geklärt hat.

5.        

5.1    Für den Fall, dass die Beschwerdegegnerin oder an ihrer Stelle die Arbeitgeberin 

ihre Informationspflicht verletzt hätte, was im vorliegenden Streitfall offen gelassen wird 

(E. 3.2), ist weiter zu prüfen, ob der Beschwerdeführer nach 

vertrauensschutzrechtlichen Grundsätzen so zu stellen ist, wie wenn er eine 

Abredeversicherung abgeschlossen hätte. Es ist danach zu fragen, ob der 

Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Abredeversicherung 

abgeschlossen hätte, wenn er diese Möglichkeit gekannt hätte; mithin nach dem 

hypothetischen Kausalverlauf (vgl. SVR 2010 UV Nr. 2 S. 7 E. 5.2 f. mit Hinweisen).

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5.2    Der Versicherungsschutz durch die Abredeversicherung kann für maximal 180 

Tage vereinbart werden (Art. 3 Abs. 3 UVG). Zusammen mit der Nachdeckung von 30 

Tagen gemäss Art. 3 Abs. 2 UVG ergibt sich eine Deckung für knapp sieben Monate 

nach Ende des Lohnanspruchs. Der Beschwerdeführer hätte nach eigenen Angaben 

jeweils während acht bis neun Monaten Versicherungsschutz in Südostasien benötigt. 

Kostenvergütungen für Behandlungen, Reisen, Transporte, Rettungen und Bergungen 

im Ausland sind in der Versicherung nach UVG betraglich begrenzt (Art. 10 Abs. 3, 13 

Abs. 2 und 14 Abs. 1 UVG und Art. 17, 20 Abs. 2 und 21 UVV). Der 

Versicherungsschutz durch die Abredeversicherung hätte den 

Unfallversicherungsbedarf des Beschwerdeführers damit sowohl in zeitlicher Hinsicht 

als auch bezüglich Leistungsumfangs lediglich teilweise decken können. Nach der 

allgemeinen Lebenserfahrung ist es unwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer mit 

der Abredeversicherung einen solch lückenhaften Unfallversicherungsschutz 

eingegangen wäre, hätte er diese Möglichkeit gekannt (vgl. SVR 2010 UV Nr. 2 S. 7 

E. 5.4).

5.3    Somit ist nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer die 

gesetzliche Nachdeckung bei der Beschwerdegegnerin durch Einzelabrede um 180 

Tage verlängert hätte und er ist nach vertrauensschutzrechtlichen Grundsätzen nicht so 

zu stellen, wie wenn er eine Abredeversicherung abgeschlossen hätte. Er geniesst 

mithin keinen Versicherungsschutz aus der Abredeversicherung und die 

Beschwerdegegnerin hat eine Leistungspflicht für die Folgen des Unfalls vom 

22. Januar 2008 zu Recht verneint.

6.        

6.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

6.2 Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtsverbeiständung am 

2. November 2009 bewilligt. Wenn es seine wirtschaftlichen Verhältnisse gestatten, 

kann er jedoch zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung und der vom Staat 

entschädigten Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 des 

Zivilprozessgesetzes [ZPG; sGS 961.2], i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

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Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). Der Staat ist zufolge unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die Kosten der Rechtsvertretung des 

Beschwerdeführers aufzukommen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass dem 

unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% reduziertes Honorar zusteht (vgl. 

Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70). In der Verwaltungsrechtspflege wird 

das Honorar vom Gericht pauschal festgesetzt, wobei der Rahmen vor 

Versicherungsgericht in der Regel Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.-- beträgt (Art. 22 Abs. 1 

lit. b der Honorarverordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten [HonO; sGS 

963.75]). Vorliegend scheint, wie in vergleichbaren Fällen üblich, ein Betrag von 

Fr. 2'800.-- (80% von Fr. 3'500.--; inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) der 

Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.       Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.-- (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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