# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bc183146-cd33-5e3d-aed6-1d683f30d28a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-02-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.02.2023 RE230003
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RE230003_2023-02-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RE230003-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzende, Oberrichterin  

lic. iur. Ch. von Moos Würgler und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Hengartner 

Beschluss vom 14. Februar 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

betreffend Eheschutz 
 
Beschwerde gegen das Schreiben des Bezirksgerichtes Uster vom  
25. Januar 2023 (EE220067-I) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Eingabe vom 7. Februar 2023 (am 6. Februar 2023 beim Empfang 

des Obergerichts des Kantons Zürich abgegeben) erhob der Gesuchsgegner Be-

schwerde gegen das Schreiben der Vorinstanz vom 25. Januar 2023 (Urk. 1 f.). 

Mit Schreiben vom 7. Februar 2023, gleichentags am Empfang des Obergerichts 

des Kantons Zürich abgegeben, zog der Gesuchsgegner die Beschwerde wieder 

zurück und bat um Erlass der bisher angefallenen Kosten (Urk. 4). Das Verfahren 

ist somit zufolge Rückzugs abzuschreiben (Art. 241 ZPO). 

2. Auf das Erheben von Kosten ist umständehalber zu verzichten. Für das 

Beschwerdeverfahren sind ferner keine Parteientschädigungen zuzusprechen, 

dem Gesuchsgegners zufolge seines Unterliegens und der Gesuchstellerin man-

gels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1; Art. 95 Abs. 3 ZPO).  

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

von Kopien von Urk. 1-4, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 3 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine 
aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 14. Februar 2023 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw L. Hengartner 
 
 
versandt am: 
st 

	Beschluss vom 14. Februar 2023
	Erwägungen:
	1. Mit Eingabe vom 7. Februar 2023 (am 6. Februar 2023 beim Empfang des Obergerichts des Kantons Zürich abgegeben) erhob der Gesuchsgegner Beschwerde gegen das Schreiben der Vorinstanz vom 25. Januar 2023 (Urk. 1 f.). Mit Schreiben vom 7. Februar 202...
	2. Auf das Erheben von Kosten ist umständehalber zu verzichten. Für das Beschwerdeverfahren sind ferner keine Parteientschädigungen zuzusprechen, dem Gesuchsgegners zufolge seines Unterliegens und der Gesuchstellerin mangels relevanter Umtriebe (Art. ...
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage von Kopien von Urk. 1-4, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...