# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ba15543-282b-5bc9-824e-17880947ed88
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-07-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.07.2015 D-3385/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3385-2015_2015-07-30.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-3385/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 0 .  J u l i  2 0 1 5   

Besetzung 
 Richter Hans Schürch (Vorsitz), 

Richter Markus König, Richterin Claudia Cotting-Schalch,    

Gerichtsschreiber Christoph Basler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

Staatsangehörigkeit umstritten,   

vertreten durch MLaw Katarina Socha, Caritas Luzern,  

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM;  

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft (Asyl und Wegweisung);  

Verfügung des SEM vom 23. April 2015 / N (…). 

 

 

 

D-3385/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin, eigenen Angaben gemäss eine eritreische 

Staatsangehörige mit letztem Wohnsitz in B._______, verliess Eritrea im 

September 2012 und gelangte am 22. August 2014 in die Schweiz, wo sie 

gleichentags um Asyl nachsuchte. 

A.b Bei der Befragung zur Person (BzP) vom 3. September 2014, die im 

Empfangs- und Verfahrenszentrum Vallorbe durchgeführt wurde, gab sie 

an, sie sei im Sudan geboren worden und 16 Jahre alt. Im Jahr 2004 sei 

sie zusammen mit ihren Eltern nach Eritrea gegangen. Sie habe dort zuerst 

die staatliche Schule und anschliessend eine Koranschule besucht. Ihr Va-

ter sei vor vier Jahren inhaftiert worden, da er der Opposition angehöre. 

Ihre Mutter lebe derzeit im Sudan, sie habe Eritrea zusammen mit ihren 

Geschwistern verlassen. Sie – die Beschwerdeführerin – sei mit einem jün-

geren Bruder in Eritrea zurückgeblieben. Ihre Tante habe einen Schlepper 

bezahlt, der sie nach C._______ gebracht habe. Von dort aus habe sie ihre 

Mutter kontaktiert, die ihr gesagt habe, sie solle nach D._______ kommen. 

Dort habe sie bei einer Familie als Haushaltshilfe gearbeitet. Ihr Heimat-

land habe sie verlassen, weil ihr Onkel sie mit einem seiner Söhne habe 

verheiraten wollen. Ihre Tante habe ihr zur Flucht verholfen.  

A.c Am 10. April 2015 wurde die Beschwerdeführerin vom SEM in Anwe-

senheit der ihr zugewiesenen Vertrauensperson zu ihren Asylgründen an-

gehört. Sie machte im Wesentlichen geltend, dass ihr Vater zusammen mit 

einigen ihrer Geschwister einige Monate nach ihrer Geburt nach Eritrea 

zurückgekehrt sei; sie sei zusammen mit der Mutter im Sudan geblieben. 

2004 sei sie mit ihrer Mutter ebenfalls nach Eritrea gezogen, wo ihnen vom 

Staat eine Wohnmöglichkeit zugewiesen worden sei. Sie habe sich in Erit-

rea alleine gefühlt, nachdem ihre Eltern nicht mehr bei ihr gewesen seien. 

Im Sudan habe sie sich nicht ausweisen können; sie möchte ein Leben wie 

andere Menschen führen können. Ihr Vater sei vor drei oder vier Jahren 

festgenommen worden. Später habe man ihnen mitgeteilt, er sei im Ge-

fängnis. Ihre Mutter habe Eritrea im Juni 2012 verlassen, sie einen Monat 

danach. Ihr Onkel väterlicherseits habe traditionellerweise die Verantwor-

tung für sie übernommen; er habe sie zu sich nehmen und sie mit einem 

seiner Söhne verheiraten wollen. Ihre Tante mütterlicherseits habe erfah-

ren, dass zwei Nachbarsmädchen aus Eritrea ausreisen wollten, und ver-

anlasst, dass sie sich diesen habe anschliessen können.  

D-3385/2015 

Seite 3 

B.  

Mit Verfügung vom 23. April 2015 – eröffnet am 28. April 2015 – stellte das 

SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

und lehnte das Asylgesuch ab. Zugleich verfügte es die Wegweisung der 

Beschwerdeführerin aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. 

C.  

In ihrer Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 26. Mai 2015 be-

antragte die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin die Aufhe-

bung der Ziffern 1, 3, 4 und 5 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung. 

Es sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen. Eventuell sei die Unzumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und ihr die vorläufige Auf-

nahme in der Schweiz zu gewähren. Es sei ihr die unentgeltliche Rechts-

pflege zu gewähren und eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zuzuordnen. 

Der Eingabe lagen Akten aus dem Asyldossier von Frau E._______ (N […]) 

und eine Bestätigung der Fürsorgeabhängigkeit der Beschwerdeführerin 

vom 22. Mai 2015 bei. 

D.  

Der Instruktionsrichter hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege gut und ordnete der Beschwerdeführerin MLaw Kata-

rina Socha als amtliche Rechtsbeiständin bei. Die Akten übermittelte er zur 

Vernehmlassung an das SEM. 

E.  

In seiner Vernehmlassung vom 15. Juni 2015 beantragte das SEM die Ab-

weisung der Beschwerde. 

F.  

Die Beschwerdeführerin hielt in ihrer Stellungnahme vom 2. Juli 2015, der 

eine Fotokopie eines Birth Certificate beilag, an ihren Anträgen fest. 

G.  

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Akten von E._______ (N […]) von 

Amtes wegen beigezogen. 

 

 

 

D-3385/2015 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung; sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 

108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

1.4 Die Ziffer 2 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung (Ablehnung 

des Asylgesuchs) ist mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen.  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in 

dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zuge-

hörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-

schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-

dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 

AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei-

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bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg-

lichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgrün-

den ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer erst durch die Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder 

wegen seines Verhaltens nach der Ausreise einer Verfolgungssituation be-

gründet hat (sog. subjektive Nachfluchtgründe), hat grundsätzlich ebenfalls 

Anspruch auf die Flüchtlingseigenschaft; verwehrt bleibt nur das Asyl (vgl. 

Art. 54 AsylG). Keine Flüchtlinge sind jedoch Personen, die Gründe geltend 

machen, die wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden sind 

und weder Ausdruck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Her-

kunftsstaat bestehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, wobei die 

Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30] vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 4 AsylG). 

3.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Das SEM begründete seine Verfügung damit, die Angaben der Be-

schwerdeführerin zu ihrer Kindheit im Sudan hätten sich auf knappe, 

nichtssagende Äusserungen beschränkt. Auch wenn sie nur einige Jahre 

dort gelebt habe, wäre zu erwarten gewesen, dass sie mit persönlichem 

Bezug und Substanz über diese Zeit hätte berichten können. Zu B._______ 

habe sie keinerlei Angaben machen können, die über oberflächliche und 

generelle Angaben hinausgegangen seien. Sie habe weder ihr Quartier be-

schreiben noch ihren Alltag gehaltvoll erläutern können. Dies erstaune, zu-

mal sie acht Jahre lang am selben Ort gewohnt habe. Zudem habe sie sich 

widersprüchlich zu ihrer Schulbildung geäussert. Während sie bei der BzP 

angegeben habe, die Schule F._______ bis zur vierten Klasse und an-

schliessend eine Koranschule besucht zu haben, habe sie bei der Anhö-

rung gesagt, zuerst die Schule G._______ und dann die Schule F._______ 

besucht zu haben. Des Weiteren habe sie ausgeführt, sie sei dort nicht 

Schülerin gewesen, sondern habe lediglich ihre Schwester dorthin beglei-

tet. Dies erstaune, habe sie doch bei der BzP gesagt, sie habe die vierte 

Klasse in der F._______ Schule wiederholen müssen. Sie habe weder das 

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Schulsystem in Eritrea erläutern noch die Subzoba ihres Wohnorts nennen 

noch korrekte Angaben zur Unabhängigkeit Eritreas machen können. So-

mit bestünden Zweifel an einer Sozialisierung in der von ihr genannten Re-

gion. Auch die Schilderung der illegalen Ausreise könne diese Zweifel nicht 

umstossen. Sie habe keine Angaben zum zurückgelegten Fussmarsch ma-

chen können und sei auch nicht in der Lage gewesen, substanziierte An-

gaben zu ihren Mitreisenden zu machen. Im Hinblick auf die Bedeutung 

einer solchen Reise könne erwartet werden, dass persönliche Eindrücke 

und Erinnerungen dargelegt werden könnten. Die eingereichten Beweis-

mittel könnten die Zweifel an der Herkunftsregion nicht entkräften, da es 

sich nicht um ihre eigenen Papiere und nur um Kopien handle. Die Fest-

stellung, die Beschwerdeführerin sei nicht in der von ihr geltend gemachten 

Region sozialisiert worden beziehungsweise der Verdacht, sie verschleiere 

ihre wahre Herkunft, entziehe ihren Asylgründen jegliche Substanz. Hinzu 

gekommen sei, dass sie ihre Vorbringen nicht widerspruchsfrei habe schil-

dern können. Bei der BzP habe sie gesagt, ihr Onkel habe ihr an der Hoch-

zeit ihrer Schwester erstmals von seinen Absichten berichtet, während sie 

bei der Anhörung angegeben habe, er habe ihr diese Absicht bei einem 

Besuch bei ihrer Tante eröffnet, ihre Schwester sei seit längerer Zeit ver-

heiratet. Darauf angesprochen habe sie gesagt, die Ehefrau ihres Onkels 

habe ihr an der Hochzeit ihrer Schwester erstmals von den Absichten des 

Onkels erzählt. Aufgrund dieser Ausführungen seien ihre Vorbringen nicht 

glaubhaft.  

4.2  

4.2.1 In der Beschwerde wird geltend gemacht, die Beschwerdeführerin sei 

noch minderjährig, weshalb an die Glaubhaftmachung von Asylvorbringen 

nicht die gleich strengen Anforderungen geknüpft werden dürften wie bei 

Erwachsenen. Minderjährigen fehle zum Teil die Erkenntnis, welche Infor-

mationen wichtig seien. Kindern könne es schwer fallen, Eingebildetes von 

der Wirklichkeit zu unterscheiden oder abstrakte Begriffe wie Zeit oder Ent-

fernung zu fassen. Im Falle von Minderjährigen müsse nicht unbedingt 

Lüge sein, was im Falle eines Erwachsenen so zu werten wäre. Für min-

derjährige Asylsuchende gelte folglich ein tiefer Beweismassstab. Bestün-

den Bedenken über die Glaubhaftigkeit der Ausführungen, solle gemäss 

dem Ausschuss für die Rechte des Kindes und nach den       UNHCR-

Richtlinien "im Zweifel für das Kind" entschieden werden. Das SEM habe 

dies in seinem Entscheid nicht berücksichtigt. Allfällige Zweifel am Wahr-

heitsgehalt einzelner Elemente des Sachverhalts bedeuteten nicht zwin-

gend, dass die Vorbringen insgesamt unglaubhaft seien. Da das SEM be-

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reits bei der Anhörung Zweifel an den Ausführungen der Beschwerdefüh-

rerin gehegt habe, hätte man sie darauf hinweisen müssen, dass detail-

lierte Aussagen von grosser Bedeutung seien. Ihr habe offensichtlich das 

Bewusstsein gefehlt, inwiefern vertiefte Beschreibungen zur Glaubhaftma-

chung beitrügen. Während der Anhörung sei der Minderjährigkeit Rech-

nung zu tragen, was bedeute, dass falsch verstandene Fragen neu oder in 

anderer Form gestellt werden sollten. 

4.2.2 Im Entscheid sei nicht gewürdigt worden, dass eine Schwester der 

Beschwerdeführerin in der Schweiz lebe, der im Januar 2012 Asyl gewährt 

worden sei. Ihr sei nach der Befragung zur Person Asyl gewährt worden, 

was darauf schliessen lasse, dass sie ihre Vorbringen glaubhaft habe dar-

stellen können. Aus den Akten gehe hervor, dass es sich um Geschwister 

handle. Obschon sie im Abstand von über drei Jahren befragt worden 

seien, stimmten die geltend gemachten Kernelemente überein. Nach ob-

jektiven Kriterien handle es sich bei den beiden mit höchster Wahrschein-

lichkeit um Geschwister eritreischer Herkunft. Sie seien bereit, dies mittels 

eines Geschwistertests zu beweisen.  

4.2.3 Die Beschwerdeführerin habe ihre Ausreise nicht selbst organisiert. 

Sie habe erwähnt, dass sie Wasser und Datteln mitgenommen habe und 

bei den Nachbarinnen die Dämmerung abgewartet habe. Der Mann, der 

die Mädchen begleitet habe, habe einen Dialekt wie die Rashaidas gespro-

chen wie sie es auf dem Markt von B._______ gehört habe. Diese Angaben 

sprächen dafür, dass sie von persönlich Erlebtem spreche. In Anbetracht 

ihres eher zurückhaltenden Äusserungsstils könne nicht auf die Unglaub-

haftigkeit der illegalen Ausreise geschlossen werden. Sie sei den Fragen 

nicht ausgewichen und habe sie nach individueller Möglichkeit beantwor-

tet. Sie habe die Ausreise ohne Widersprüche geschildert.  

4.2.4 Ihre Vorbringen habe sie so geschildert, wie man es von einer 16-

beziehungsweise 17-Jährigen ohne Schulbildung erwarten könne. Zudem 

sei sie zum Zeitpunkt der Anhörung psychisch angeschlagen gewesen und 

habe unter einem Gesichtsausschlag gelitten. Da sie weder über einen 

Reisepass verfüge noch die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aus-

reisevisums erfülle, sei mit höchster Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass 

sie das Land illegal verlassen habe. Da sie ihre eritreische Staatsangehö-

rigkeit und die illegale Ausreise habe glaubhaft machen können, sei ihre 

Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen.  

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4.3 Das SEM führt in seiner Vernehmlassung aus, mit der entsprechenden 

Person (gemäss Angaben der Beschwerdeführerin deren Schwester; An-

merkung des Gerichts) sei gemäss damaliger Praxis nur eine BzP durch-

geführt worden, wobei keine vertiefte Herkunftsprüfung vorgenommen wor-

den sei. Somit belege der Asylstatus dieser Person nicht die Herkunft der 

Beschwerdeführerin, zumal die Unstimmigkeiten in ihren Aussagen beste-

hen blieben. Ferner habe die Asylsuchende des Verfahrens N (…) die Be-

schwerdeführerin im Jahr 2012 als zirka 18 Jahre alt bezeichnet, was die 

Zweifel an der Glaubwürdigkeit derselben bestätige. Ihr sei bei der Regist-

rierung im Empfangs- und Verfahrenszentrum ein Merkblatt ausgehändigt 

worden, in dem festgehalten sei, dass sie die Beweislast treffe. Sie habe 

die Kenntnisnahme des Inhalts bestätigt. Durch die Verletzung der Mitwir-

kungspflicht habe sie eine Prüfung allfälliger Vollzugshindernisse verun-

möglicht. Dies gelte auch für eine Prüfung unter dem Aspekt der Kinder-

rechtskonvention. Sie habe bei der BzP gesagt, es gehe ihr gut, und dem 

Anhörungsprotokoll sei nichts Gegenteiliges zu entnehmen. Es sei zudem 

auszuschliessen, dass ein Gesichtsausschlag Einfluss auf die angefochte-

nen Ungereimtheiten habe.  

4.4 In der Stellungnahme wird entgegnet, es sei nicht vertretbar, der 

Schwester der Beschwerdeführerin Asyl zu gewähren und somit die eritre-

ische Herkunft zu glauben, sie als Blutsverwandte hingegen aufgrund von 

unstimmigen Angaben als "unbekannte Staatsangehörige" einzustufen. Es 

könne nicht nur auf die Glaubhaftmachung allein abgestellt werden, zumal 

die vorhandenen Beweise darauf schliessen liessen, dass es sich bei den 

Beiden um Geschwister handle. Die Tatsache, dass bei ihrer Schwester 

nur eine BzP durchgeführt worden sei, dürfe sich nicht zu ihren Lasten aus-

wirken. Es sei darauf abzustellen, dass ihre Schwester seit 2012 in der 

Schweiz lebe und somit zweifelsfrei eritreischer Herkunft sei. Die ver-

schärfte Praxis des SEM legitimiere keine nachträglichen Zweifel über die 

Identität in Eritreafällen von damals, bei denen nur eine BzP stattgefunden 

habe. Die Vorinstanz äussere keine Zweifel am Verwandtschaftsgrad der 

beiden Schwestern; diese seien immer noch bereit, einen Geschwistertest 

durchführen zu lassen. Bei der von ihrer Schwester gemachten Altersan-

gabe handle es sich lediglich um eine ungefähre Altersangabe. Die Be-

schwerdeführerin habe mit ihrer Mutter bis im Jahr 2004 im Sudan gelebt, 

während die Schwester 1998 mit dem Vater nach Eritrea zurückgekehrt 

sei. Die Schwestern hätten mehrere Jahre getrennt gelebt, sodass eine 

unrichtige Altersangabe nicht gross ins Gewicht falle. Das Aushändigen ei-

nes Merkblattes trage der Minderjährigkeit der Beschwerdeführerin nicht 

Rechnung und es könne nicht geschlossen werden, sie habe deshalb die 

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Seite 9 

Glaubhaftmachung im schweizerischen Asylverfahren verstanden. Es liege 

an der befragenden Person, den individuellen Gegebenheiten Rechnung 

zu tragen.  

5.  

5.1 Das SEM geht davon aus, die Beschwerdeführerin verschleiere ihre 

Identität und habe ihre eritreische Staatsangehörigkeit nicht glaubhaft ma-

chen können. Es begründet seine Zweifel damit, dass sie nicht habe über-

zeugend darlegen können, im Sudan beziehungsweise in Eritrea soziali-

siert worden zu sein. Zudem erachtet es auch ihre Angaben zur illegalen 

Ausreise als nicht glaubhaft.  

5.2 In der Beschwerde wird implizit gerügt, das SEM habe den Sachverhalt 

ungenügend festgestellt, da es das Vorbringen der Beschwerdeführerin, 

ihre Schwester, an deren eritreischer Staatsangehörigkeit nicht gezweifelt 

worden sei, sei in der Schweiz als Flüchtling anerkannt worden, nicht be-

rücksichtigt habe. Diese Rüge ist vorab zu prüfen, da sie gegebenenfalls 

zur Kassation der vorinstanzlichen Verfügung führen kann.  

5.3 Im Asylverfahren – wie im übrigen Verwaltungsverfahren – gilt der Un-

tersuchungsgrundsatz, das heisst, die Asylbehörde hat den rechtserhebli-

chen Sachverhalt vor ihrem Entscheid von Amtes wegen vollständig und 

richtig abzuklären (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG; Art. 106 Abs. 1 Bst. b 

AsylG). Dabei muss sie die für das Verfahren erforderlichen Sachverhalts-

unterlagen beschaffen, die relevanten Umstände abklären und dar-über 

ordnungsgemäss Beweis führen. Gemäss Art. 8 AsylG hat die asyl-su-

chende Person demgegenüber die Pflicht und unter dem Blickwinkel des 

rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29 VwVG und Art. 29 Abs. 2 BV das 

Recht, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken (vgl. BVGE 

2009/50 E. 10.2 S. 734, BVGE 2008/24 E. 7.2 S. 356 f., BVGE 2007/21 E. 

11.1.3 S. 250 f.).  

5.4  

5.4.1 Die Beschwerdeführerin wies bereits bei der BzP darauf hin, dass 

eine ihrer Schwestern, E._______, in der Schweiz weile. Das SEM führte 

mit E._______ am 12. Januar 2012 eine BzP durch, bei der diese angab, 

eine Schwester namens H._______, zirka 18-jährig, zu haben. Das SEM 

erachtete die von E._______ angegebene Herkunft aus Eritrea sowie de-

ren Angaben zu den Asylgründen als glaubhaft und gewährte ihr am 20. 

Januar 2012 Asyl.  

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Seite 10 

5.4.2 Ein Vergleich der Protokolle der BzP von H._______ und E._______ 

(act. A3/11 und act. A8/11 [N {,,,}]) und des Anhörungsprotokolls von 

H._______ (act. A15/16) zeigt, dass diese weitgehend übereinstimmende 

Angaben zu ihrer Herkunft machten. Sie gaben beide an, im Flüchtlingsla-

ger I._______ im Sudan geboren worden zu sein, gaben die gleiche Ethnie, 

Staatsangehörigkeit und Religionszugehörigkeit an, machten dieselben 

Angaben zu ihren Eltern und sagten beide, E._______ sei im Jahr 1998 

beziehungsweise einige Monate nach der Geburt von H._______ nach 

Eritrea zurückgekehrt. Sie gaben auch übereinstimmend an, in der Flücht-

lingssiedlung J._______ in B._______ in der Zoba J._______ gelebt zu 

haben.  

5.5 Das SEM berücksichtigte das Vorbringen der Beschwerdeführerin, ihre 

Schwester sei in der Schweiz als Flüchtling anerkannt worden, bei seiner 

Entscheidung nicht in erkennbarer Weise, zumal die Aussage der Be-

schwerdeführerin, eine ihrer Schwestern lebe in der Schweiz, in der Verfü-

gung nicht erwähnt wurde. Damit wurde indessen ein wesentliches Sach-

verhaltselement nicht festgestellt und dementsprechend auch nicht gewür-

digt. In der Vernehmlassung stellt das SEM sich auf den Standpunkt, der 

Asylstatus im Verfahren N (…) bestätige die Herkunft der Beschwerdefüh-

rerin nicht. In der Stellungnahme wird darauf hingewiesen, das SEM habe 

am Verwandtschaftsgrad von H._______ und E._______ keine Zweifel an-

gebracht und E._______ sei zweifelsfrei eritreischer Herkunft. Das Bun-

desverwaltungsgericht geht aufgrund der in der Vernehmlassung gewähl-

ten Formulierung davon aus, dass das SEM Zweifel an der Verwandtschaft 

der betreffenden Personen hegt, ohne diese indessen zu substanziieren. 

Entgegen der in der Stellungnahme vertretenen Auffassung steht die 

Staatsangehörigkeit von E._______ nicht zweifelsfrei fest, da diese in ih-

rem Asylverfahren keine Identitätsdokumente einreichte. Hingegen wurde 

ihre Staatsangehörigkeit vom SEM als glaubhaft erachtet und sie gilt hier 

als eritreische Staatsangehörige. Aufgrund der Aktenlage spricht vieles da-

für, dass es sich bei der Beschwerdeführerin und E._______ um Schwes-

tern handelt. Den Akten können keine Anhaltspunkte dafür entnommen 

werden, dass die beiden – sollte es sich tatsächlich um Schwestern han-

deln – nicht die gleiche Staatsangehörigkeit haben. Die Beschwerdeführe-

rin reichte bei der Vorinstanz Kopien von zwei eritreischen Identitätskarten 

ein, die ihren Eltern gehörten. Mit der Stellungnahme zur vorinstanzlichen 

Vernehmlassung gab sie zudem die Kopie eines Birth Certificate des 

I._______ Hospital zu den Akten. Auch wenn die Authentizität der den Ko-

pien zugrunde liegenden Dokumente nicht feststeht, geben sie zusammen 

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Seite 11 

mit den Aussagen, die E._______ bereits im Januar 2012 machte, Hin-

weise dafür, dass die Beschwerdeführerin betreffend ihre Identität zutref-

fende Angaben gemacht haben dürfte.  

5.6 Sollte es sich bei H._______ und E._______ um Schwestern handeln, 

dürfte es sich aufgrund der heutigen Aktenlage nicht rechtfertigen, von ei-

ner unterschiedlichen Staatsangehörigkeit derselben auszugehen, womit 

die abweichenden Rückschlüsse des SEM auf die Staatsangehörigkeit von 

H._______ und E._______ keine Grundlage mehr hätten.  

5.7 In Anbetracht des vorstehend Gesagten, erachtet das Bundesverwal-

tungsgericht den erheblichen Sachverhalt als derzeit nicht rechtsgenüglich 

erstellt. Es erübrigt sich somit, sich im heutigen Zeitpunkt mit den in der 

angefochtenen Verfügung und der Beschwerde aufgeworfenen Fragen 

zum Aussageverhalten von Minderjährigen und dessen Bedeutung für die 

Beurteilung der Frage der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerde-

führerin auseinanderzusetzen. 

6.  

6.1 Gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsge-

richt in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen 

Weisungen an die Vorinstanz zurück. Eine Kassation und Rückweisung an 

die Vorinstanz ist insbesondere angezeigt, wenn weitere Tatsachen festge-

stellt werden müssen und ein umfassendes Beweisverfahren durchzufüh-

ren ist. Die in diesen Fällen fehlende Entscheidungsreife kann grundsätz-

lich zwar auch durch die Beschwerdeinstanz selbst hergestellt werden, 

wenn dies im Einzelfall aus prozessökonomischen Gründen an-gebracht 

erscheint; sie muss dies aber nicht (vgl. BVGE 2012/21 E. 5). 

6.2 Im vorliegenden Fall ist es angezeigt, die Sache an das SEM als erste 

Instanz zurückzuweisen, damit dieses die erforderlichen Abklärungen vor-

nimmt und deren Ergebnis im Rahmen eines neuen Entscheides fest-hält, 

da sich die Entscheidungsreife in der vorliegenden Sache nicht mit gerin-

gem Aufwand herstellen lässt. Im Übrigen bleibt auf diese Weise der In-

stanzenzug erhalten, was umso wichtiger erscheint, als das Bundes-ver-

waltungsgericht letztinstanzlich entscheidet und – seit der am 1. Februar 

2014 in Kraft getretenen Asylgesetzrevision – die Unangemessenheit einer 

angefochtenen Verfügung bezüglich Asyl und Flüchtlingseigenschaft nicht 

mehr überprüfen kann. Ziel der noch vorzunehmenden Abklärungen ist es, 

das Vorbringen der Beschwerdeführerin zu überprüfen, sie sei die Schwes-

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Seite 12 

ter der in der Schweiz als Flüchtling anerkannten E._______, an deren erit-

reischen Staatsangehörigkeit seitens der schweizerischen Asylbehörden 

keine Zweifel geäussert worden sind. 

6.3 Das SEM wird der Beschwerdeführerin und E._______ somit die Gele-

genheit zu geben haben, ihre Verwandtschaft zu belegen. Beide haben 

sich gemäss den Ausführungen in der Beschwerde und der Stellungnahme 

zur Vernehmlassung bereit erklärt, einen DNA-Test durchführen zu lassen. 

Sollte dessen Ergebnis das Vorbringen der Beschwerdeführerin, 

E._______ sei ihre Schwester, bestätigen, wird das SEM aufgrund der 

neuen Aktenlage zu beurteilen haben, welchen Einfluss dies auf die Frage 

der Staatsangehörigkeit der betreffenden Personen und damit das vorlie-

gend zu beurteilende Verfahren hat. 

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 

7.2 Der vertretenen Beschwerdeführerin ist angesichts ihres Obsiegens in 

Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihr 

notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Die Rechts-

vertreterin hat ihren Aufwand bis und mit Beschwerdeeinreichung mit sie-

ben Stunden (zu Fr. 194.– [inkl. MWSt.]) bezeichnet und eine Spesenpau-

schale von Fr. 54.– veranschlagt. Der nach Einreichung der Beschwerde 

entstandene zeitliche Aufwand wird vom Bundesverwaltungsgericht auf 

eineinhalb Stunden festgelegt. 

7.3 Das Bundesverwaltungsgericht geht bei amtlicher Vertretung in der Re-

gel von einem Stundenansatz von Fr. 200.– bis Fr. 220.– für Anwältinnen 

und Anwälte und Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen 

und Vertreter aus (vgl. Art. 12 i.V.m Art. 10 Abs. 2 VGKE. Es wird nur der 

notwendige Aufwand entschädigt. Vorliegend erachtet das Bundesverwal-

tungsgericht einen Stundenansatz von Fr. 130.– (inkl. MWSt.) für die nicht-

anwaltliche Vertretung durch MLaw Katarina Socha als angemessen. Ge-

stützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 

VGKE) ist der Beschwerdeführerin zulasten der Vorinstanz eine Parteient-

schädigung von insgesamt Fr. 1'159.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteu-

erzuschlag) zuzusprechen. 

D-3385/2015 

Seite 13 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-3385/2015 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit die Aufhebung der Ziffern 1, 3, 

4 und 5 der angefochtenen Verfügung beantragt wird. 

2.  

Die Ziffern 1, 3, 4 und 5 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung wer-

den aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurtei-

lung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 1'159.– auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Hans Schürch Christoph Basler 

 

 

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