# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 501d31d2-22b4-5806-9710-365628c41400
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 08.12.2011 I/2-2011/47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-2-2011-47_2011-12-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/2-2011/47

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 08.12.2011

Entscheiddatum: 08.12.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 08.12.2011
Art. 40 Abs. 2 lit. c und Art. 46bis Abs. 2 und 3 FSG (sGS 871.1) und Tarif für 
die Schadenbekämpfung (sGS 871.16). Hilfeleistungen der Feuerwehr bei 
einem die Umwelt gefährdenden Ereignis sind kostenpflichtig. Die Kosten 
des Feuerwehreinsatzes zur Durchsetzung eines allgemeinen Feuerverbotes 
wegen Waldbrandgefahr können nur verrechnet werden, soweit sie für das 
Löschen des Feuers in Waldesnähe als notwendig erscheinen 
(Verwaltungrekurskommission, Abteilung I/2, 8. Dezember 2011, I/
2-2011/47).

Präsident Ralph Steppacher, Mitglieder Rudolf Lippuner und Martin Würmli; 

Gerichtsschreiber Thomas Scherrer

X, Rekurrent,

gegen

Gemeinderat A, Vorinstanz,

betreffend

Feuerwehreinsatzkosten

Sachverhalt:

A.- Am Samstag, 7. Mai 2011, war X im Gebiet "H" in A mit Holzaufräumarbeiten 

beschäftigt. Er schichtete trockene Tannenäste auf, die er in der Nähe des Waldrandes 

niederbrannte. Aufgrund einer um 15.14 Uhr eingegangenen Meldung von "Rauch im 

Wald zwischen B und Dorf C" alarmierte die Kantonspolizei St. Gallen die Feuerwehr A 

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(Alarmstufe 0.2). Zwei Angehörige der Feuerwehr erschienen um 15.30 Uhr bei der 

Brandstelle und teilten X mit, die Feuerwehr A werde eintreffen, um das Feuer zu 

löschen. Um 15.45 Uhr traf das erste und etwas später das zweite Tanklöschfahrzeug 

mit dem Mannschaftswagen ein. Das Feuer wurde gelöscht und der Boden rund um 

die Brandstelle benetzt. Der Einsatz wurde um 17.30 Uhr abgeschlossen. Zwei 

Angehörige der Feuerwehr wurden mit Nachkontrollen am Samstagabend und am 

Sonntagmorgen beauftragt.

Das Feuerwehrsekretariat A stellte für die Feuerwehrkommission X am 1. Juni 2011 die 

Aufwendungen des Einsatzes von Fr. 3'810.-- in Rechnung (Nr. 2011 24, vgl. 

Pflichtenheft für das Sekretariat und dem Gebührentarif für verrechenbare 

Feuerwehreinsätze vom 1. Januar 2007).

B.- X erhob am 14. Juni 2011 beim Gemeinderat A Rekurs gegen die Rechnung vom 

1. Juni 2011 mit der Begründung, die zwei Angehörigen der Feuerwehr, die als erste 

am Brandplatz eingetroffen seien, hätten der Feuerwehr A nicht abgesagt, obwohl das 

Feuer bereits so gut wie abgebrannt gewesen sei. Es habe sich nicht um einen 

Waldbrand, sondern um ein harmloses, kontrolliert brennendes Feuer gehandelt. Mit 

dem ersten Tanklastfahrzeug sei das Feuer gemäss Aussage der Feuerwehr mit ca. 

4'000 Litern Wasser gelöscht worden. Trotzdem sei einige Zeit später noch das zweite 

Tanklöschfahrzeug mit dem Mannschaftswagen eingetroffen.

Der zuständige Gemeinderat A wies den Rekurs am 16. August 2011 ab mit der 

Begründung, die Lage beim Eintreffen der Feuerwehr sei gemäss Einsatzrapport als 

"Waldbrand durch Verbrennung von gefällten Bäumen am Waldrand. Brand und starke 

Rauchentwicklung" beschrieben worden. Am 19. April 2011 habe das 

Finanzdepartement des Kantons St. Gallen ein ab 20. April 2011 für das ganze 

Kantonsgebiet geltendes Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe verfügt, das erst am 

18. Mai 2011 wieder aufgehoben worden sei. Mit den beiden Tanklöschfahrzeugen sei 

der Brand gelöscht und der Boden benetzt worden. Der Einsatz habe zwei Stunden 

und 15 Minuten gedauert. Zwei Angehörige der Feuerwehr hätten am Samstagabend 

und am Sonntagmorgen zudem Nachkontrollen durchgeführt.

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C.- Gegen den Entscheid des Gemeinderates A vom 16. August 2011 erhob X mit 

Eingabe vom 1. September 2011 (Postaufgabe: 02.09.11) Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die Rechnung Nr. 2011 24 sei infolge 

Unverhältnismässigkeit "zurückzuziehen".

Mit Vernehmlassung vom 26. September 2011 beantragte der Gemeinderat A 

sinngemäss die Abweisung des Rekurses. Nach Einsicht in die Akten nahm der 

Rekurrent am 24. Oktober 2011 Stellung zur vorinstanzlichen Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 2. September 2011 (Postaufgabe) ist 

rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. h Ziff. 5, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Umstritten ist, ob und in welchem Umfang die Feuerwehr A zur Deckung der Kosten 

ihres Einsatzes vom 7./8. Mai 2011 auf den Rekurrenten Rückgriff nehmen kann.

a) Das Gesetz über den Feuerschutz (sGS 871.1, abgekürzt: FSG) regelt in Art. 40 ff. 

die Aufgaben der Feuerwehr, nämlich die Hilfeleistung (Art. 40 FSG), die 

Dienstleistungen (Art. 40  FSG), die Feuerwachen (Art. 41 FSG) und die 

Schadenverhütung und Schadenbegrenzung (Art. 41  FSG).

Gemäss Art. 40 Abs. 2 FSG leistet die Feuerwehr unverzüglich Hilfe bei Bränden und 

Explosionen (lit. a), bei Elementarereignissen (lit. b) sowie bei Ereignissen, welche die 

Umwelt schädigen oder gefährden (lit. c). Als Hilfeleistungen gelten demgemäss die 

originären Aufgaben der Brand-, Explosions- und Elementarschadenbekämpfung 

(Sturmwind, Hagel, Hochwasser, Überschwemmung, Schneedruck, 

Schneerutschungen, Lawinen, Steinschlag, Erd- und Felsrutschungen, Erdbeben sowie 

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Wasserwehr am Rhein und am Bodensee) und sodann die Einsätze bei Ereignissen, 

welche die Umwelt schädigen und gefährden (vgl. M. Gehrer, Kostentragung für 

Leistungen der Feuerwehr am Beispiel der st. gallischen Gesetzgebung, in: ZBl 

96/1995 S. 149 ff., S. 152).

Gemäss Art. 46  Abs. 1 FSG sind Hilfeleistungen der Feuerwehr für Private bei 

versicherten Ereignissen nach Art. 31 des Gesetzes über die Gebäudeversicherung 

(sGS 873.1, abgekürzt: GVG) unentgeltlich. Hingegen sind gemäss Art. 46  Abs. 2 

Satz 1 FSG Hilfeleistungen kostenpflichtig, soweit es sich um Einsätze infolge eines 

vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Fehlalarms und um Sicherungs- und 

Behebungsmassnahmen, bei denen eine gesetzliche Vorschrift die Kostenpflicht des 

Verursachers vorsieht, handelt. Eine Entschädigung nach Aufwand hat zudem gemäss 

Art. 46  FSG zu leisten, wer Dienstleistungen und Feuerwachen (vgl. Art. 40  und 

41 FSG) beansprucht. Für Aufgaben der Schadenverhütung und der 

Schadenbegrenzung (vgl. Art. 41  FSG) kann schliesslich vom Anlage- oder 

Betriebsinhaber gestützt auf Art. 46  FSG eine angemessene Entschädigung 

verlangt werden. Unabhängig von diesen Unterscheidungen gestattet Art. 48 FSG den 

Rückgriff auf jene Personen, die den Einsatz der Feuerwehr durch eine vorsätzliche 

oder grob fahrlässige rechtswidrige Handlung oder Unterlassung nötig gemacht oder 

veranlasst haben.

Der Gesetzgeber geht – mit gewissen Einschränkungen – vom Grundsatz der 

Unentgeltlichkeit des Feuerwehreinsatzes aus (vgl. Gehrer, a.a.O., S 155). In diesem 

Zusammenhang kommt der Abgrenzung zwischen originären und anderweitigen 

Aufgaben grosse Bedeutung zu (vgl. Gehrer, a.a.O., S. 152). Die Unentgeltlichkeit der 

Hilfeleistungen im Bereich der ureigenen Aufgaben der Feuerwehr, d.h. bei 

Schadenfällen im Sinn des Gesetzes über die Gebäudeversicherung, soll nicht in Frage 

gestellt werden. Hingegen ist im erweiterten Aufgabenbereich eine finanzielle 

Beteiligung der Verursacher angezeigt, zumal der Grundsatz des Verursacherprinzips 

auch im eidgenössischen Recht – insbesondere für den Umwelt- und Gewässerschutz 

– verankert ist (vgl. Botschaft, in: ABl 1990 S. 12).

b) Zu klären ist deshalb, ob der Feuerwehreinsatz vom 7./8. Mai 2011 als ein Einsatz im 

ureigenen Aufgabenbereich der Feuerwehr gilt und damit für den Rekurrenten 

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grundsätzlich unentgeltlich ist. Aus den Akten und den Eingaben der Beteiligten ergibt 

sich, dass der Rekurrent am Samstag, 7. Mai 2011 im Gebiet "H" in der Nähe des 

Waldrandes im Ried trockene Tannenäste aufschichtete und entzündete, obwohl für 

das gesamte Gebiet des Kantons St. Gallen seit 20. April 2011 wegen grosser bis sehr 

grosser Waldbrandgefahr nach anhaltender Trockenheit ein Feuerverbot im Wald und 

in Waldesnähe galt. Aufgrund einer um 15.14 Uhr eingegangenen Meldung von "Rauch 

im Wald zwischen B und Dorf C" alarmierte die Kantonspolizei St. Gallen die Feuerwehr 

A. Um 15.30 Uhr erschienen die ersten beiden Angehörigen der Feuerwehr beim 

Brandplatz. Der Rekurrent machte ihnen gegenüber geltend, das Feuer sei so gut wie 

abgebrannt und es könne der Feuerwehr abgesagt werden. Um 15.45 Uhr erschien das 

erste, etwas später das zweite Tanklöschfahrzeug mit dem Mannschaftswagen der 

Feuerwehr A. Der Rekurrent vertrat weiterhin die Auffassung, das Feuer sei so gut wie 

abgebrannt und das Löschen durch die Feuerwehr nicht nötig. Unter Einsatz von 4'000 

Litern Wasser wurde das Feuer gelöscht und der Boden rund um die Brandstelle 

benetzt. Zwei Angehörige der Feuerwehr wurden mit Nachkontrollen am 

Samstagabend und am Sonntagmorgen beauftragt.

Beim Einsatz der Feuerwehr A vom 7./8. Mai 2011 handelte es sich nicht um eine 

Hilfeleistung bei einem Brand im Sinn von Art. 40 Abs. 2 lit. a FSG oder bei einem 

Elementarereignis im Sinn von Art. 40 Abs. 2 lit. b FSG, sondern um eine Hilfeleistung 

bei einem Ereignis im Sinn von Art. 40 Abs. 2 lit. c FSG, welches die Umwelt 

gefährdete. Natürliche Wald-, Feld- und Gartenabfälle dürfen ausserhalb von Anlagen 

verbrannt werden, wenn dadurch keine übermässigen Immissionen entstehen 

(vgl. Art. 30c Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz, SR 814.01, 

Umweltschutzgesetz, abgekürzt: USG). Mit Feuer hat jedermann vorsichtig 

umzugehen, damit Brände nach Möglichkeit vermieden werden (Art. 11 Abs. 1 FSG). 

Gemäss Art. 57 Abs. 1 FSG in Verbindung mit Art. 24 lit. f des Geschäftsreglements 

des Regierungsrates und der Staatskanzlei (sGS 141.3) kann das Finanzdepartement 

unter besonderen, die Feuergefahr erhöhenden Umständen wie beispielsweise 

ausserordentlicher Trockenheit besondere Feuerschutzvorschriften erlassen. Zum 

Schutz vor grossflächigen Waldbränden hat das Finanzdepartement am 19. April 2011 

gestützt auf diese Zuständigkeit für das ganze Gebiet des Kantons St. Gallen ein ab 

20. April 2011 gültiges Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe erlassen (vgl. ABl 2011 

S. 1140 f.). Zwar wird das Ausmass des Feuers, welches der Rekurrent entfachte, aus 

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den Akten und den Schilderungen der Beteiligten nicht ersichtlich. Aus den vom 

Rekurrenten eingereichten Fotos ist immerhin zu schliessen, dass die Entfernung zum 

Waldrand relativ gering war und der Holzstapel eine beträchtliche Grösse erreicht 

haben musste, zumal selbst die nicht abgebrannten Äste noch ein erhebliches Volumen 

aufweisen, obwohl nach den Schilderungen des Rekurrenten das Feuer beim Eintreffen 

der Feuerwehr "so gut wie abgebrannt" gewesen war (vgl. Beilagen 1-3 zur 

Rekurseingabe). Bei dieser Sachlage bestand aufgrund der bei einem Feuer 

entstehenden Thermik unabhängig von einer allfälligen "Bisenlage" die nahe liegende 

Gefahr, dass einzelne Glutpartikel bis in den Wald gelangten und einen Waldbrand 

auslösten. Ebensowenig war ausgeschlossen, dass das Feuer – unabhängig vom 

allenfalls feuchten Rietboden – sich einen Weg durch das trockene Gras bis zum Wald 

bahnte oder einen unterirdischen Schwelbrand im Torf auslöste. Mithin bestand 

aufgrund des Verhaltens des Rekurrenten eine erhebliche Gefahr für die Umwelt, zu der 

Menschen, Tiere und Pflanzen und ihre Lebensräume und Lebensgemeinschaften 

gehören (vgl. Art. 1 Abs. 1 USG).

Aufgrund der beschriebenen konkreten Umstände – Feuer in Waldesnähe bei 

geltendem Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe – stand der Einsatz der Feuerwehr 

A im Zusammenhang mit der Vermeidung eines möglichen Waldbrandes. Dass das 

Feuer "beinahe abgebrannt war", ändert daran nichts, zumal einerseits nicht klar ist, 

wie gross das Feuer im Zeitpunkt des Eintreffens der Feuerwehr war und anderseits die 

Gefahr von Funkenwurf und Ausbreitung über trockenes Gras während des gesamten 

Abbrennens und allenfalls auch noch später durch einzelne Glutpartikel bestand. Das 

Löschen des Feuers durch die Feuerwehr stellte damit eine Hilfeleistung bei einem die 

Umwelt gefährdenden Ereignis gemäss Art. 40 Abs. 2 lit. c FSG dar.

c) aa) Einsätze infolge von Sicherungs- und Behebungsmassnahmen aufgrund 

gesetzlicher Vorschriften sind gemäss Art. 46  Abs. 2 Satz 1 FSG kostenpflichtig. Die 

Bestimmung verweist in der Fussnote unter anderem auf Art. 59 USG. Danach werden 

Kosten, welche die Behörden zur Abwehr einer unmittelbar drohenden Einwirkung 

sowie zu deren Feststellung und Behebung treffen, dem Verursacher überbunden. 

Vorausgesetzt wird die nach pflichtgemässem Ermessen zu substantiierende 

hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass die geschützten Rechtsgüter konkret bedroht 

oder tatsächlich beeinträchtigt sind. Die blosse Möglichkeit eines Schadenseintritts ist 

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unmassgeblich. Soweit eine Behörde auf eine allgemeine oder bloss entfernte 

Bedrohungslage reagiert, können den Verursachern auf der Grundlage von Art. 59 USG 

keine Kosten auferlegt werden. In komplexen Situationen wird man überdies auf die 

Grösse des Schadenspotentials abstellen; je schwerwiegender eine drohende 

Einwirkung, desto früher ist der Staat zu Abwehrmassnahmen berechtigt und 

verpflichtet. Die Voraussetzungen für ein Eingreifen unter Kostenfolgen sind ex ante zu 

beurteilen. Dabei gilt es, die Dringlichkeit der Massnahmen zu berücksichtigen. Die der 

Behörde zur Verfügung stehenden Informationen sind in der Regel zunächst dürftig. 

Das Ausmass einer Gefahr oder eines Schadens lässt sich oft erst beurteilen, nachdem 

aufwendige Abklärungen getroffen wurden. Dies ist insbesondere bei der Bemessung 

der Ersatzforderung zu berücksichtigen. Aber auch bei der Einschätzung der 

Gefahrenlage ist der zuständigen Behörde ein Ermessensspielraum einzuräumen. 

Solange das Ermessen korrekt wahrgenommen wurde und die ergriffenen 

Vorkehrungen vertretbar sind, darf der Einwand, eine Gefahr habe sich (ex post) als 

weniger gravierend erwiesen als anfänglich vermutet, nicht gehört werden (vgl. H. R. 

Trüeb, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Loseblattsammlung, Zürich Stand 

1998, N 36 f. zu Art. 59 USG).

Das Löschen des vom Rekurrenten am 7. Mai 2011 entfachten Feuers durch die 

Feuerwehr war aufgrund der konkreten Umstände angezeigt. Wegen der generell 

grossen bis sehr grossen Waldbrandgefahr galt im ganzen Kanton ein Feuerverbot im 

Wald und in Waldesnähe. Das Feuer brannte in der Nähe des Waldrandes. Zwar 

machen weder der Rekurrent noch die Feuerwehr konkrete Angabe zur Grösse des 

Feuers. Die vom Rekurrenten bezeichnete Brandstelle weist indessen einen 

Durchmesser von mehreren Metern auf und die übrig gebliebenen Äste weisen ein 

beträchtliches Volumen auf (vgl. Beilage 3 zur Rekurseingabe). Die Gefahr der 

Verfrachtung von Glutpartikeln und die Ausbreitung des Feuers auch auf den Wald – 

und damit auch eine rasche Ausbreitung des Feuers im Wald – sind nicht von der Hand 

zu weisen und rechtfertigten den Einsatz der Feuerwehr und die von ihr getroffenen 

Massnahmen grundsätzlich. Der Rekurrent hat dementsprechend als Verursacher des 

Einsatzes für die gerechtfertigten Kosten aufzukommen.

bb) Ob die Kosten des Einsatzes nicht nur gestützt auf Art. 46  Abs. 2 FSG sondern 

allenfalls auch in Anwendung von Art. 48 FSG, wonach auf Personen, die den Einsatz 

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der Feuerwehr durch eine vorsätzliche oder grobfahrlässige rechtswidrige Handlung 

oder Unterlassung nötig gemacht oder veranlasst haben, Rückgriff für alle Auslagen 

aus dem Einsatz genommen werden kann, kann offen bleiben (vgl. dazu Gehrer, a.a.O., 

S. 156).

d) Die Feuerwehr A macht Kosten von Fr. 3'810.-- (Einsatz von 15 Personen während 

dreier Stunden Fr. 2'700.--, des Einsatzleitwagens während dreier Stunden Fr. 90.-- 

zuzüglich Grundgebühr Fr. 100.--, des ersten Tanklöschfahrzeuges während dreier 

Stunden Fr. 240.-- und des zweiten Tanklöschfahrzeuges während einer Stunde 

Fr. 80.-- zuzüglich Grundgebühren für die beiden Fahrzeuge von zusammen Fr. 600.--) 

geltend.

aa) Nach Art. 59 USG können dem Verursacher die Feststellungs-, Abwehr- und 

Behebungskosten überbunden werden. Art. 46  Abs. 2 FSG nennt die Kosten von 

Sicherungs- und Behebungsmassnahmen, verweist auf Art. 59 USG und erwähnt 

ausdrücklich den Zeitaufwand (lit. a), einen angemessenen Anteil zur Abschreibung der 

bereitgestellten Einsatzgeräte (lit. b) sowie die Material- und Gemeinkosten (lit. c). Nach 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dürfen die ersatzfähigen Kosten nicht zu 

restriktiv festgesetzt werden (BGE 122 II 26 E. 4c). Aus der Kostenberechnung sind nur 

offensichtlich unnötige, leichtfertig gemachte Aufwendungen zu streichen (vgl. BGE 

102 Ib 211). Die Kosten sind nur dann zu ersetzen, wenn die Anordnungen und 

Vorkehren der Behörde rechtmässig sind. Eine Ersatzforderung für aufgewendete 

Kosten wird nur (aber immerhin) dann scheitern, wenn die Behörde nicht nachweist, 

dass ihr Handeln sich innerhalb der pflichtgemässen Handhabung des ihr zustehenden 

Ermessens bewegte.

bb) Die Kantonspolizei St. Gallen hat aufgrund der Meldung von "Rauch im Wald 

zwischen B und Dorf C" die Feuerwehr A auf der Stufe 0.2 alarmiert. Das Aufgebot auf 

dieser Stufe ist auf etwa 15 Personen ausgerichtet. Diese Alarmierung ist angesichts 

der herrschenden grossen Waldbrandgefahr nicht zu beanstanden. Ebenso erscheint 

der Einsatz des Einsatzleitwagens und der Tanklöschfahrzeuge angemessen, um das 

Feuer zu löschen. Die Feuerwehr hat nach Angaben des Rekurrenten 4'000 Liter 

Wasser eingesetzt. Das grössere der beiden Tanklöschfahrzeuge der Feuerwehr A 

verfügt über einen Wassertank mit einem Fassungsvermögen von 3'000 Liter, das 

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kleinere über einen solchen von 1'500 Litern (vgl. Website der Feuerwehr A). Da nicht 

nur das Feuer zu löschen war, sondern angesichts der grossen Waldbrandgefahr auch 

berücksichtigt werden musste, dass einzelne Glutpartikel im trockenen Gras und im 

nahen Wald ein Feuer entfachen konnten, war es angezeigt, einen grösseren Umkreis 

der Brandstelle zu benetzen.

Der Rapport der Feuerwehr enthält keine detaillierte Schilderung des Einsatzes der 15 

Angehörigen der Feuerwehr. Angesichts der im Vergleich zu einem Einsatz bei einem 

Gebäudebrand übersichtlichen Lage erscheint die Anwesenheit von 15 Personen nicht 

als erforderlich. Die Vorinstanz ist denn auch nicht auf die Schilderung des 

Rekurrenten, es hätten sich lediglich sechs Angehörige der Feuerwehr am 

Löscheinsatz beteiligt, eingegangen. Dementsprechend ist davon auszugehen, dass 

die restlichen Personen nicht hätten eingesetzt werden müssen und die Einsatzleitung 

entsprechende Anweisungen hätte erteilen können.

cc) Die Alarmierung erfolgte zwischen 15.14 und 15.16 Uhr, die Entlassung gemäss 

Soldliste um 17.30 Uhr. Wie bereits dargelegt, fehlt ein detaillierter Einsatzrapport der 

Feuerwehr. Insbesondere wurde nicht festgehalten, wie viel Zeit für den Einsatz 

erforderlich war und welche Zeit für die – unbestritten gebliebene – Bewirtung durch 

den Rekurrenten aufgewendet wurde. Wie bereits dargelegt, war die Lage 

übersichtlich, so dass sich das Löschen des Feuers einfach gestaltete. Ebenso war 

auch die Benetzung des Bodens zeitlich nicht aufwendig. Zu berücksichtigen ist zudem 

die Zeit für das Ausrücken und die Anfahrt von einer halben Stunde – nach der 

Alarmierung um 15.15 Uhr traf das erste Tanklöschfahrzeug um 15.45 Uhr bei der 

Brandstelle ein – und die Rückfahrt und Retablierung in etwa der gleichen 

Grössenordnung. Somit verblieb für den eigentlichen Einsatz rund eine Stunde. Dieser 

Zeitaufwand erscheint unter Berücksichtigung der wegen der grossen 

Waldbrandgefahr erforderlichen Kontrolle der Umgebung und insbesondere des 

Waldrandes auf allfällige durch die Luft verfrachteter Glutnester angemessen. 

Schliesslich rechtfertigte die grosse Waldbrandgefahr auch entsprechende 

Nachkontrollen am Samstagabend und am Sonntagmorgen.

dd) Die Ansätze für die Verrechnung der Kosten regelt gemäss Art. 46  Abs. 3 FSG 

die Regierung durch Verordnung. Die von der Feuerwehr A in Anschlag gebrachten 

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Ansätze von Fr. 60.-- je Person und Stunde sowie von je Fr. 300.-- Grundgebühr und je 

Fr. 80.-- je Einsatzstunde für die beiden Tanklöschfahrzeuge, bei denen es sich um 

schwere Feuerwehrfahrzeuge handelt, entsprechen den Vorgaben in Art. 1 Abs. 1 lit. a 

Ziff. 1 und lit. b Ziff. 1 des Tarifs für die Schadenbekämpfung (sGS 871.16, 

nachfolgend: Tarif Schadenbekämpfung).

Für den Einsatzleitwagen hat die Feuerwehr eine Grundgebühr von Fr. 100.-- und einen 

Stundenansatz von Fr. 30.-- verrechnet. Beim diesem Fahrzeug handelt es sich um 

einen VW T4 Syncro 4x4 mit einem Gesamtgewicht von 2,8 Tonnen (vgl. Website der 

Feuerwehr A). Gemäss Art. 1 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 Tarif Schadenbekämpfung werden für 

ein Stützpunkt-Einsatzleitfahrzeug eine Grundgebühr von Fr. 150.-- und ein 

Stundenansatz von Fr. 50.--, für ein Kleinfahrzeug bis 2,8 Tonnen eine Grundgebühr 

von Fr. 50.-- und ein Stundenansatz von Fr. 30.-- verrechnet. Insoweit weicht der 

Gebührentarif der Feuerwehr A, der für den Kommandowagen eine Grundgebühr von 

Fr. 100.-- und einen Stundenansatz von Fr. 30.-- vorsieht (vgl. act. 8/5) von den 

Vorgaben im Tarif Schadenbekämpfung teilweise ab. Die Grundgebühr von Fr. 100.-- 

und der Stundenansatz von Fr. 30.-- bewegen sich jedoch im Rahmen des Tarifs 

Schadenbekämpfung.

Gemäss Art. 2 Abs. 2 Tarif Schadenbekämpfung wird eine bis zu einem Viertel 

angebrochene Einsatzstunde nicht verrechnet. Der Einsatz der Feuerwehr dauerte 

gemäss Einsatzrapport 2 ¼ Stunden. Deshalb ist es gerechtfertigt, für sechs Personen 

je zwei Stunden und für weitere neun Personen, die ebenfalls zu Recht alarmiert 

wurden, jedoch bereits während des Einsatzes wieder hätten entlassen werden 

können, eine Stunde zu verrechnen. Selbst wenn deren Entlassung kurz nach dem 

Eintreffen der ersten beiden Feuerwehrleute bei der Brandstelle um 15.30 Uhr erfolgt 

wäre, hätte ihr Einsatz mehr als eine Viertelstunde betragen, so dass entsprechend 

Art. 2 Abs. 1 Tarif Schadenbekämpfung die Verrechnung einer vollen Stunde zulässig 

ist. Hinzu kommen vier Stunden für die Kontrolle des Brandplatzes und der Umgebung 

am Samstagabend und am Sonntagmorgen. Insgesamt erscheint damit die 

Verrechnung von 25 Stunden (sechs Personen à je zwei Stunden, neun Personen à je 

eine Stunde, zwei Personen à je zwei Stunden für die Nachkontrollen) gerechtfertigt. 

Dies ergibt einen Betrag von Fr. 1'500.-- (25 Stunden à Fr. 60.--). Darüber hinaus 

können die Kosten der Fahrzeuge mit Fr. 1'030.-- (Einsatzleitwagen Grundgebühr 

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Fr. 100.-- zuzüglich drei Stunden inkl. Nachkontrollen à je Fr. 30.--, zwei 

Tanklöschfahrzeuge Grundgebühren von je Fr. 300.-- und drei, nämlich eine und zwei 

Stunden à je Fr. 80.--) in Rechnung gestellt werden.

e) Dementsprechend ist der Rekurs teilweise gutzuheissen. Der angefochtene 

Entscheid der Vorinstanz vom 16. August 2011 und die ihm zugrunde liegende 

Rechnung der Feuerwehr A Nr. 2011 24 vom 1. Juni 2011 ist aufzuheben. Der 

Rekurrent hat für den Einsatz der Feuerwehr A vom 7./8. Mai 2011 Kosten von 

Fr. 2'530.-- zu tragen.

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten zu zwei Dritteln 

dem Rekurrenten aufzuerlegen; einen Drittel der Kosten trägt die politische Gemeinde 

A (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- ist angemessen (vgl. 

Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die Erhebung des 

Kostenanteils der Gemeinde ist nicht zu verzichten (Art. 97 Abs. 3 VRP). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 900.-- ist mit dem Kostenanteil des Rekurrenten zu 

verrechnen. Die Finanzverwaltung ist anzuweisen, dem Rekurrenten Fr. 100.-- 

zurückzuerstatten.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen und der angefochtene Entscheid des

       Gemeinderates A vom 16. August 2011 und die ihm zugrunde liegende Rechnung

       der Feuerwehr A Nr. 2011 24 vom 1. Juni 2011 werden aufgehoben.

2.    Dem Rekurrenten werden für den Einsatz der Feuerwehr A vom 7./8. Mai 2011

       Kosten von Fr. 2'530.-- in Rechnung gestellt.

3.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- zu zwei Dritteln unter

        Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 900.-- bis zum Betrag von Fr. 800.--;

       einen Drittel der Kosten trägt die politische Gemeinde A.

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4.    Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten Fr. 100.--

       zurückzuerstatten.

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		2025-07-19T12:05:17+0200
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