# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a425d28e-096e-5985-b250-c0ec2cbc9838
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.08.2008 D-4737/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4737-2008_2008-08-21.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4737/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 1 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richter Robert Galliker (Vorsitz),
Richter Kurt Gysi, Richter Pietro Angeli-Busi;
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Afghanistan,
vertreten durch LL.M. lic. iur. Susanne Sadri, Asylhil-
fe Bern, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
16. Juni 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4737/2008

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger paschtuni-
scher Ethnie aus B._______ (Provinz Baghlan), verliess seine Heimat 
gemäss  eigenen  Angaben  am  29.  März  2008  und  gelangte  mit 
verschiedenen Transportmitteln durch ihm unbekannte Länder am 20. 
Mai  2008  illegal  in  die  Schweiz,  wo  er  am  gleichen  Tag  um  Asyl 
nachsuchte.  Am  23.  Mai  2008  wurde  der  Beschwerdeführer  im 
Empfangs-  und Verfahrenszentrum (EVZ) C._______ summarisch zu 
seiner  Person und seinem Asylgesuch befragt  und am 2. Juni  2008 
vom BFM eingehend angehört.

B.
Im Wesentlichen machte der  Beschwerdeführer zur Begründung sei-
nes Asylgesuches geltend, er habe in seiner Heimat bei seinen Eltern 
zusammen mit seinem Halbbruder D._______ und dessen Familie ge-
wohnt. Sein Halbbruder habe für die amerikanische Firma "E._______" 
gearbeitet, bei der er für die Sicherheit der beim Strassenbau tätigen 
Ingenieure  verantwortlich  gewesen  sei.  D._______  sei  deshalb  als 
Spion der Amerikaner angesehn worden. Am 21. November 2007 sei 
sein Halbbruder im Distrikt  Kaylan in der Provinz Ghazni zusammen 
mit  sechs  weiteren  Personen  von  den  Taliban,  unter  der  Führung 
Mullah Anwars, festgenommen worden. Zirka 20 Tage danach sei er, 
zusammen  mit  drei  Weissbärtigen,  zu  Mullah  Anwar  gereist,  um 
Verhandlungen  bezüglich  der  Freilassung  von D._______  zu  führen. 
Mullah Anwar habe für die Freilassung seines Halbbruders 100'000.- 
US-Dollar gefordert. Am 9. Januar 2008 sei D._______ von den Taliban 
getötet  worden.  Darüber  sei  er  von  einem  Regierungsbeamten 
beziehungsweise  von  einem  Mitarbeiter  von  "E._______"  informiert 
worden. Sein Halbbruder sei daraufhin in B._______ bestattet worden. 
An  diesem  Begräbnis  hätten  auch  Mitarbeiter  von  "E._______" 
teilgenommen,  was  die  Taliban  mitbekommen  hätten.  Diese  hätten 
anschliessend verkündet, dass sie alle Personen töten würden, die mit 
den Amerikanern zusammenarbeiten würden. In der Folge hätten die 
Taliban  versucht,  ihn  durch  zwei  Angriffe  bei  seinem  Wohnhaus  zu 
töten,  da diese ihn für  einen Spion der Amerikaner gehalten hätten. 
Beim ersten Angriff sei eine Landmine vor dem Haus detoniert, beim 
zweiten Angriff sei das Haus beschossen worden. Er habe diese An-
griffe  jeweils  der  Polizei  von  B._______  gemeldet,  worauf  diese 
Untersuchungen  aufgenommen  habe.  Nach  dem  Beschuss  des 

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Wohnhauses  durch  die  Taliban  habe  er  vom  Distriktvorsteher  ein 
Schreiben erhalten,  worin ihm mitgeteilt  worden sei,  dass er  seitens 
der  Taliban  höchst  gefährdet  sei,  weshalb  ihm  zur  Flucht  geraten 
werde. Deswegen habe er sein Heimatland verlassen.

Der  Beschwerdeführer  gab zum Beleg  seiner  Identität  dem BFM im 
Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens eine "Taskara" ab.

C.
Mit Verfügung vom 16. Juni 2008 - eröffnet am folgenden Tag - stellte 
das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Weg-
weisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug durch den Kanton 
F._______ an.

D.
Mit Eingabe vom 15. Juli 2008 (Poststempel: 16. Juli 2008) erhob der 
Beschwerdeführer  gegen  diese  Verfügung  beim  Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerde und beantragte, die Verfügung des BFM sei aufzu-
heben und es sei  ihm Asyl zu gewähren. Zudem seien die Wegwei-
sungshindernisse festzustellen und als Folge davon für den Beschwer-
deführer die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In verfahrensrechtlicher 
Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
und um Erlass  des  Kostenvorschusses. Der  Beschwerdeführer  legte 
der Beschwerde Farbkopien zweier  Arbeitsausweise seines Halbbru-
ders,  eine  handschriftliche  Bestätigung  des  Innenministeriums  der 
Provinz Baghlan und ein Schreiben des Distriktvorstehers im Orginal 
sowie eine Bestätigung seiner Fürsorgeabhängigkeit bei.

E.
Mit  Zwischenverfügung  des  Instruktionsrichters  des  Bundesverwal-
tungsgerichts vom 22. Juli 2008 wurde dem Beschwerdeführer mitge-
teilt,  dass er  den Ausgang des Verfahrens in  der  Schweiz abwarten 
könne. Gleichzeitig wies der Instruktionsrichter die Gesuche des Be-
schwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und 
um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ab und verfüg-
te,  dass  der  Beschwerdeführer  einen  Kostenvorschuss von Fr. 600.- 
bis zum 6. August 2008 zu bezahlen habe. Der auferlegte Kostenvor-
schuss ging am 5. August 2008 bei der Gerichtskasse des Bundesver-
waltungsgerichts ein.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  (Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 48  Abs. 1,  50 und  52 
VwVG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 

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Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.

4.1 Das BFM lehnte das Asylgesuch mit der Begründung ab, die Vor-
bringen  des  Beschwerdeführers  würden  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftigkeit  gemäss Art. 7  AsylG nicht  standhalten,  so dass ihre 
Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse.

Im Einzelnen führte es aus, der Beschwerdeführer sei in der Bundes-
anhörung vom 2. Juni 2008 gefragt worden, wann der erste Angriff sei-
tens der Taliban auf ihn erfolgt sei. Der Beschwerdeführer habe ausge-
sagt, dies sei zirka im Februar/März 2008 gewesen, etwa einen Monat 
nach dem Tod D._______s. Gleich nach dieser Aussage habe er sich 
jedoch korrigiert und ausgesagt, er habe soeben nicht über die erste, 
sondern über die zweite Attacke der Taliban Angaben gemacht. Auf die 
Frage, wann der erste Angriff denn nun tatsächlich erfolgt sei, habe er 
mit  Januar/Februar 2008 geantwortet,  um sich dann sogleich wieder 
zu korrigieren und auszusagen, der erste Angriff  sei  im Oktober/No-
vember 2007 erfolgt. Zudem seien die Antworten des Beschwerdefüh-
rers auf die Frage, ob der erste Angriff beziehungsweise der erste An-
schlag seitens der Taliban auf ihn vor oder nach der Entführung des 
Halbbruders erfolgt sei, auffällig ausweichend ausgefallen. Angesichts 
dieser aufgezeigten Ungereimtheiten in den Aussagen des Beschwer-
deführers könnten ihm die Vorbringen, dass die Taliban in seiner Hei-
matregion auch ihn gezielt verfolgt hätten, nicht geglaubt werden.

Überdies habe sich der Beschwerdeführer bei der mündlichen Begrün-
dung seines Asylgesuches in weitere Widersprüche verstrickt: Anläss-
lich der Anhörung vom 2. Juni 2008 habe er vorgebracht, er sei von ei-
nem Angestellten  der  Firma "E._______"  über  den  Tod D._______s 
informiert worden. Demgegenüber habe der Beschwerdeführer bei der 

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Befragung  am  23.  Mai  2008  angegeben,  er  sei  von  einem 
Regierungsbeamten über den Tod D._______s benachrichtigt worden.

Zudem sei die Schilderung seiner geltend gemachten Begegnung be-
ziehungsweise  Verhandlung  mit  den  Taliban  in  der  Bundesanhörung 
vom 2. Juni 2008 von Stereotypien geprägt. Überdies falle auf, dass er 
in  seiner  Schilderung  die  Rolle  der  ihn  begleitenden  Weissbärtigen 
und seine eigene Funktion als Vertreter der Verwandtschaft von Perso-
nen,  die von den Taliban ebenfalls  festgehalten worden seien,  völlig 
ausgeblendet habe.

Schliesslich sei festzuhalten, dass die Identität des Beschwerdeführers 
nicht  feststehe.  Bei  der  von  ihm  abgegebenen  "Taskara"  handle  es 
sich lediglich um eine fotokopierte Formularvorlage, auf die anschlie-
ssend Vermerke eingetragen worden seien. Von den Behörden würden 
indessen üblicherweise gedruckte Formulare verwendet. Die abgege-
bene  "Taskara"  könne  deshalb  nicht  als  rechtsgenüglich  qualifiziert 
werden.

4.2 Der  Beschwerdeführer  machte  demgegenüber  in  seiner  Rechts-
mitteleingabe im Wesentlichen geltend, er habe bei der Befragung be-
ziehungsweise Anhörung keine genauen Daten nennen können, da er 
ein Landwirt und nicht sehr gebildet sei. Das Leben in Afghanistan sei 
so schwer und es gebe so häufig Explosionen, dass man darüber kein 
Protokoll schreibe und die Daten aufliste. Die wichtigsten zwei Daten, 
nämlich wann sein Bruder  entführt  und getötet  worden sei,  habe er 
nicht vergessen können. Es sei gut möglich, dass der erste Minenan-
schlag vor seinem Wohnhaus eigentlich seinem Bruder gegolten habe, 
man habe seinen Bruder und dessen Angehörige damit entweder war-
nen oder umbringen wollen.

Zudem führte der Beschwerdeführer aus, er habe bezüglich der Frage, 
wie er vom Tod seines Bruders erfahren habe, sowohl bei der Befra-
gung am 23. Mai  2008 als  auch bei  der Anhörung am 2. Juni  2008 
dasselbe ausgesagt. Er  habe bei  der Anhörung lediglich detaillierter 
erzählen können, wie er zu den Informationen gekommen sei. Ausser-
dem sei es wissenschaftlich bewiesen, dass niemand ein Geschehen 
bei  mündlicher  Wiederholung  genau  gleich  schildern  und  es  in  der 
gleichen Reihenfolge nacherzählen könne.

Im Weiteren beharrte der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmittelein-
gabe auf der Echtheit seiner eingereichten "Taskara". Er habe bei der 

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Anhörung am 2. Juni 2008 versucht zu erklären, dass im Moment in 
Afghanistan  alle  ID-Karten  so  aussehen  würden.  Die  eingereichten 
zwei Fotokopien der Ausweise seines Bruders würden zudem zeigen, 
dass  dieser  bei  der  ausländischen  Firma  angestellt  gewesen  sei. 
Ebenso  bestätige  die  als  Beweismittel  der  Beschwerde  beigelegte 
handschriftliche Bestätigung des Innenministeriums der Provinz Bagh-
lan den Bericht seines Vaters über den Mord an seinem Bruder und 
zwei weiterer Personen.

Auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde wird - soweit  we-
sentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

5.

5.1 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft gemacht, wenn sie 
genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind. Sie dür-
fen  sich  nicht  in  vagen  Schilderungen  erschöpfen,  in  wesentlichen 
Punkten nicht widersprüchlich sein, der inneren Logik entbehren oder 
den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darü-
ber  hinaus  muss  der  Gesuchsteller  persönlich  glaubwürdig  erschei-
nen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn er wichtige Tatsa-
chen unterdrückt oder bewusst  falsch darstellt,  im Laufe des Verfah-
rens Vorbringen auswechselt,  steigert  oder unbegründet  nachschiebt 
oder  die  nötige  Mitwirkung  am  Verfahren  verweigert.  Glaubhaftma-
chung bedeutet ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein redu-
ziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände 
und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, 
ob die Gründe, welche für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung 
sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sicht-
weise abzustellen (vgl. Art. 7 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen 
der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1996 Nr. 27 E. 
3c.aa S. 263 f.; EMARK Nr. 28 E. 3a S. 270).

5.2 Wie die Vorinstanz zutreffend in ihrer Verfügung ausführte, offen-
barte der Beschwerdeführer in der Anhörung vom 2. Juni 2008 grosse 
Unsicherheiten  hinsichtlich  der  Frage,  wann  die  angeblich  auf  sein 
Wohnhaus  verübten  Anschläge  stattgefunden  haben.  So  bekundete 
der  Beschwerdeführer  insbesondere  grosse  Mühe,  das  Datum  des 
ersten Anschlages zu nennen (act. A 11/11, S. 4). Erhebliche Zweifel 
an  den Vorbringen des Beschwerdeführers  erweckt  zudem auch die 
Tatsache,  dass  er  die  Frage,  ob  die  Entführung  von  D._______  vor 
oder  nach  dem  ersten  Angriff  auf  sein  Wohnhaus  erfolgt  sei,  nicht 

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beantworten konnte. Der  Behauptung des Beschwerdeführers  in  der 
Beschwerdeschrift,  wonach  er  sich  aufgrund  seiner  mangelnden 
Bildung  Daten  nur  sehr  schlecht  merken  könne,  vermag  nicht  zu 
überzeugen.  Die  Erfahrung  zeigt,  dass  die  Schilderung  von 
Erlebnissen  nicht  von  einer  verstandesmässigen  Leistung  abhängt, 
sofern  sich  diese  real  ereignet  haben.  Tatsächlich  Verfolgte  sind 
unabhängig  von  Herkunft  und  Bildung  durchaus  in  der  Lage,  ihre 
Verfolgungssituation zu substanziieren, in schlüssiger Weise herzulei-
ten beziehungsweise in zeitlicher Hinsicht einzuordnen.

Wie die  Vorinstanz  in  ihrer  Verfügung zutreffend festhielt,  verstrickte 
sich der Beschwerdeführer bei der Schilderung, von wem er über den 
Tod  seines  Halbbruders  orientiert  worden  sei,  in  Widersprüche.  So 
führte er anlässlich der Befragung vom 23. Mai 2008 aus, er sei durch 
einen Regierungsangestellten telefonisch benachrichtigt  worden (act. 
A 1/11, S. 5). Bei der Anhörung vom 2. Juni 2008 erklärte er demge-
genüber,  ein  Angestellter  der  Firma  "E._______"  habe  ihn  über 
D._______s Tod informiert (act. A 11/11, S. 6 f.). Die Behauptung des 
Beschwerdeführers  in  der  Rechtsmittelschrift,  wonach  er  sowohl  bei 
der Befragung als auch bei der Anhörung dasselbe gesagt  habe, ist 
somit  aktenwidrig.  Widersprüchlich  fielen  auch  die  Aussagen  des 
Beschwerdeführers hinsichtlich der  Personen aus,  die ihm nach den 
angeblichen Anschlägen geraten haben sollen, das Land zu verlassen. 
In der Befragung vom 23. Mai 2008 erklärte der Beschwerdeführer, es 
seien seine Eltern gewesen, in der Anhörung vom 2. Juni 2008 führte 
er demgegenüber aus, es seien Regierungsvertreter gewesen.

Im Weiteren ist festzuhalten, dass die Schilderungen des Beschwerde-
führers bezüglich seiner Begegnung beziehungsweise Verhandlung mit 
den Taliban unsubstanziiert  und vage ausgefallen sind. In Anbetracht 
dessen, dass es sich beim Treffen mit den Taliban um ein eindrückli-
ches  Erlebnis  gehandelt  hat,  ist  davon  auszugehen,  dass  der  Be-
schwerdeführer das angeblich Erlebte, seine eigene Funktion und die 
Rolle der Weissbärtigen viel eingehender und detailreicher hätte schil-
dern können, wenn er es tatsächlich selber erlebt hätte (act. A 11/11, 
S. 6). Deshalb ist der Schluss zu ziehen, er habe das Geschilderte er-
funden. 

Übereinstimmend  mit  der  Vorinstanz  ist  überdies  festzuhalten,  dass 
die Identität des Beschwerdeführers nach wie vor nicht feststeht, da es 
sich bei der von ihm zum Beweis seiner Identität eingereichten "Taska-

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ra" lediglich um eine fotokopierte Formularvorlage handelt, in die an-
schliessend Einträge vorgenommen worden sind (vgl. BVGE 2007/7). 
Die  eingereichten  Beweismittel  können demzufolge,  unabhängig  von 
der Frage der Echtheit, nicht zweifelsfrei dem Beschwerdeführer zuge-
ordnet werden und sind demnach nicht geeignet, seine Vorbringen zu 
stützen.

Das Gericht gelangt daher nach Prüfung der Akten übereinstimmend 
mit dem BFM zur Auffassung, dass die vom Beschwerdeführer zur Be-
gründung  seines  Asylgesuches  geltend  gemachten  Vorbringen  den 
umschriebenen Anforderungen an die Glaubhaftmachung nicht genü-
gen, und das BFM diese zu Recht und mit  zutreffender Begründung 
als  unglaubhaft  beurteilt  hat. Der  Beschwerdeführer  erfüllt  somit  die 
Voraussetzungen  zur  Zuerkennung  der  Flüchtlingseigenschaft  nicht, 
weshalb die Vorinstanz das Asylbegehren zu Recht ohne weitere Ab-
klärungen  abgelehnt  hat.  Es  erübrigt  sich  deshalb,  auf  die  weiteren 
Vorbringen  in  der  Rechtsmitteleingabe näher  einzugehen,  da  sie  an 
obiger Erkenntnis nichts zu ändern vermögen.

6.

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21).

7.

7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-

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ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG).

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 
5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens  vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

7.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Re-
foulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach un-
ter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

7.4 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerde-
führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall 
einer Ausschaffung in seinen Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss  Praxis  des 
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener 
des  UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine 
konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass 
ihm  im  Fall  einer  Rückschiebung  Folter  oder  unmenschliche 
Behandlung  drohen  würde  (vgl.  EMARK  2001  Nr.  16  S.  122,  mit 
weiteren Hinweisen). Dies ist ihm nach den vorstehenden Erwägungen 

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nicht  gelungen.  Auch  die  allgemeine  Menschenrechtssituation  in 
Afghanistan lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt als 
zulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegwei-
sung  sowohl  im  Sinne  der  asyl-  als  auch  der  völkerrechtlichen 
Bestimmungen zulässig.

7.5 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

7.6 In ihrer Rechtsprechung hatte sich die Schweizerische Asylrekurs-
kommission (ARK) in EMARK 2003 Nr. 10 eingehend zur Lage in Ka-
bul geäussert und die Unterschiede zwischen der Stadt Kabul und an-
deren Regionen Afghanistans dargestellt. Infolge der vergleichsweise 
günstigeren Situation hatte  sie  den Wegweisungsvollzug nach Kabul 
unter bestimmten strengen Voraussetzungen, inbesondere einem trag-
fähigen Beziehungsnetz, der Möglichkeit der Sicherung des Existenz-
minimums und einer gesicherten Wohnsituation,  als zumutbar erach-
tet. In EMARK 2006 Nr. 9 bestätigte die ARK ihre Rechtsprechung aus 
dem  Jahr  2003.  Zusätzlich  zu  Kabul  erachtete  sie  den  Wegwei-
sungsvollzug  in  weitere,  abschliessend  aufgeführte  Provinzen  (Par-
wan,  Baghlan,  Takhar,  Badakhshan,  Kanduz,  Balkh,  Sari  Pul,  Herat 
und die Gegen von Samangan, die nicht zum Hazarajat zu zählen ist) 
unter den in EMARK 2003 Nr. 10 erwogenen strengen Bedingungen 
als  zumutbar. In  den  übrigen  Provinzen  bestehe  hingegen  weiterhin 
eine  allgemeine  Gewaltsituation,  weshalb  der  Wegweisungsvollzug 
dorthin nach wie vor als unzumutbar zu betrachten sei  (vgl. EMARK 
2006 Nr. 9 E. 7.5.3 und 7.8). Diese Lageanalyse und Praxis der ARK in 
EMARK 2003 Nr. 10 und EMARK 2006 Nr. 9, die vom Bundesverwal-
tungsgericht übernommen wird, kann auch im heutigen Zeitpunkt nach 
wie vor als gültig angesehen werden (vgl. auch das Urteil des Bundes-
verwaltungsgerichts  vom 1. Juli  2008 D-4485/2006 E. 5.2.2),  sodass 
insbesondere der Wegweisungsvollzug in die Provinz Baghlan bei ge-
gebenen  Voraussetzungen  zumutbar  ist.  Die  Vorbringen  des  Be-
schwerdeführers  in  der  Rechtsmitteleingabe bezüglich der  Unzumut-

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barkeit  der Wegweisung vermögen an dieser Einschätzung nichts zu 
ändern.

7.7 Der - soweit aktenkundig - gesunde, alleinstehende Beschwerde-
führer  stammt  aus  B._______  (Provinz  Baghlan),  wo  er  eigenen 
Angaben zufolge bis zu seiner Ausreise am 29. März 2008 bei seinen 
Eltern  gelebt  und  als  Landwirt  auf  eigenem  Land  gearbeitet  hat. 
Zudem leben seine Eltern sowie seine Halbschwester noch immer in 
B._______,  weshalb  er  dort  über  ein  verwandtschaftliches 
Beziehungsnetz verfügt. Da seine Eltern nach wie vor im selben Haus 
wie  früher  wohnen,  verfügt  der  Beschwerdeführer  überdies  über  die 
Möglichkeit,  wieder  bei  ihnen  einzuziehen.  Angesichts  seines  Alters 
(geb.  (...)),  seiner  früheren  beruflichen  Tätigkeit  und  der  Tatsache, 
dass  er  in  seiner  Heimat  eigens  Land  besitzt,  ist  überdies  davon 
auszugehen,  dass  er  in  seiner  Heimat  über  die  Möglichkeit  verfügt, 
sich eine eigene Existenzgrundlage zu schaffen. Aus diesen Gründen 
ist der Vollzug der Wegweisung - übereinstimmend mit dem BFM - als 
zumutbar zu bezeichnen.

7.8 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung seines Heimatstaates die für eine Rückkehr not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung aus als möglich zu bezeichnen ist.

7.9 Die Vorinstanz  hat  den Vollzug der  Wegweisung somit  zu  Recht 
als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt 
eine  Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser  Betracht  (Art.  83 
Abs. 1-4 AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten ohne Durchführung eines Schriften-
wechsels (vgl. Art. 111a Abs. 1 AsylG) abzuweisen.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG), auf insgesamt Fr. 
600.-- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements über die Kosten und Ent-
schädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  vom  21. Februar 

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2008 [VGKE, SR 173.320.2]) und mit dem am 5. August 2008 in glei-
cher Höhe geleisteten Vorschuss zu verrechnen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Diese werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kosten-
vorschuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beila-
gen: Schreiben des Distriktvorstehers, handschriftliche Bestätigung 
des Innenministeriums der Provinz Baghlan)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)

- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand:

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