# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2c34e23e-d53e-5d39-8b5c-5de6464d8a99
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-03-29
**Language:** de
**Title:** Erstmalige Rentenzusprache gestützt auf psychische Beschwerden erfolgte dazumal zu Recht; keine invaliditätsfremden Belastungsfaktoren; sowohl aus psychischer als auch somatischer Sicht unveränderte Situation; weder Revisions- noch Wiedererwägungsgrund; Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2016.01041
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01041.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01041
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Käser
Urteil
vom
29. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1968,
meldete sich unter Hinweis auf massive Schmerzen im Bereich beider Füsse bei
Belastung
,
rechts mehr als links, bestehend seit 1994, bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Eingang IV-Stelle: 13./1
9.
Juli 1996;
Urk.
7/1-2). Mit Verfügung vom 1
5.
April 1998 (
Urk.
7/4/9) wurde ein Rentenanspruch gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 13
%
verneint.
Seit
1.
Juni 1999 war er bei der
Y.___
als Zusteller
von Pake
ten bis 30 Kilogramm angestellt (
Urk.
7/17/1-5).
Im Jahr 2000 schloss er
von der Invalidenversicherung gewährte
berufliche Massnahmen (Umschulung/
Aus
bildung zum Taxichauffeur) er
folgreich ab (
Urk.
7/4/1-6). Mit Schreiben
vom 2
4.
Dezember
2002 (
Urk.
7/9) stellte der Beschwerdeführer ein
Revi
sion
sgesuch
.
Das Arbeitsverhältnis bei der
Y.___
wurde per 3
1.
Janu
ar
beziehungsweise 3
0.
September
2003 aufgelöst (
Urk.
7/17/6 f.
,
Urk.
7/34
).
Mit Verfügung vom 1
9.
Mai
2005 sprach die IV-Stelle
dem Ver
sicherten
ab
1.
November 2003 eine ganze Rente zu (
Urk.
7/43).
1.2
Anlässlich den in den Jahren 2006 und 2007 durchgeführten amtlichen Revi
si
onen (vgl.
Urk.
7/57 und
Urk.
7/66) blieb die Rente, nachdem die Be
richte der behandelnden Ärzte beigezogen worden
waren
,
unverändert, was dem Versicherten jeweils mitgeteilt wurde
(
Urk.
7/62 und
Urk.
7/73)
.
1.3
Nachdem im Jahr 2009 irrtümlicherweise eine Revision v
on Amtes wegen ausgelöst und das entsprechende
Verfahren ohne Ve
rfügung abgeschlossen
worden war
(vgl.
Urk.
7/79)
, wurde im Jahr 2013 die nächste amtliche Revi
sion
eingeleitet
(
Urk.
7/82).
In deren Rahmen
zog die IV-Stelle Akten des
Kran
kenversicherers
bei (
Urk.
7/95) und gab ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag (
Urk.
7/
97-
99), welches
durch das
Z.___
am 1
8.
Juli 2014 (
Urk.
7/104) erstattet wurde.
1.4
Mit Vorbescheid vom 1
1.
Dezember 2015 (
Urk.
7/110) stellte die IV-Stelle
dem Versicherten
die wiedererwägungsw
eise Aufhebung der Verfügung vom 1
9.
Mai 2005
(
Urk.
7/43)
und die Aufhebung der Rente
auf Ende des der
Zustellung der Verfügung folgenden Monats in Aussicht. Daran hielt sie auf Einwand des Versicherten (Urk. 7/115) mit Verfügung vom 25. Juli
2016 (Urk. 2) fest.
2.
Hiergegen erhob der Versicherte am 1
4.
September 2016 Beschwerde mit den Anträgen,
die angefochtene Verfügung vom 2
5.
Juli 2016 sei vollumfänglich aufzuheben und es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm weiter
hin eine Rente der Inv
alidenversicherung auszurichten. In prozessualer Hin
sicht ersuchte
e
r
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
(
Urk.
1 S.
2
f.
).
Die Beschwerdegegnerin schloss am
17
.
Oktober 2016
auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
6
), was de
m Beschwerdeführer
mit Verfügung vom
18
. Januar 201
7
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
13
).
Mit
gleicher
Verfü
gung wurde das Gesuch um Bewilligung der unen
tgeltlichen Prozessführung bewilligt und Rechtsanwalt Dominique
Chopard
als unentgeltlicher Rechts
vertreter für das vorliegende Verfahren bestellt.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksich
tigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
1.3
1.3.1
Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfü
gun
gen und
Einspracheentscheide
zurückkommen, wenn diese zweifel
los unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.
Eine Wiedererwägung in diesem Sinne ist in den Schranken von Art. 53 Abs. 3 ATSG jederzeit möglich, insbesondere auch wenn die Voraussetzun
gen der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind.
Bei Renten der Invalidenversicherung im Besonderen ist zu beachten, dass die Ermittlung
des Invaliditätsgrades verschie
dene Ermessenszüge aufweisende Elemente u
nd Schritte umfasst. Zu denken ist namentlich an die durch eine Beein
träch
tigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit als Folge von
Geburts
gebrechen
, Krankheit oder Unfall bedingte Arbeitsunfähig
keit (vgl. Art. 4 Abs. 1 IVG und Art. 6 ATSG). Hier be
darf es für die An
nahme zwei
fel
loser Unrichtig
keit einer qualifiziert
rechtsfeh
lerhaften
Ermes
sensbe
täti
gung
.
Scheint die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen
Rentenzuspre
chung
darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit
aus (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_562/2008 vom 3. November 2008
E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3.2
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist so zu handhaben, dass die Wiedererwägung nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen
Neuüber
prü
fung
von Dauerleistungen wird, zumal es nicht dem Sinn der
Wiederer
wägung
entspricht, laufende Ansprüche zufolge nachträglich besserer Ein
sicht der Durchführungsorgane jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können.
Massgebend
für die Beurteilung des Vorliegens einer zweifellosen Unrichtigkeit muss das
Ausmass
der Überzeugung sein, dass die bisherige Entscheidung unrichtig war. Mit der Zweifellosigkeit wird dabei ein hoher Grad umschrieben. Es darf kein vernünftiger Zweifel daran möglich sein, dass eine Unrichtigkeit vorliegt; es ist ein einziger Schluss - eben derjenige
auf die Unrichtigkeit - möglich (vgl. ATSG-Kommentar, 3. Auflage Zü
rich
/
Basel/Genf 2015, Art. 53 N 52 mit weiteren Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die
w
iedererwägungsweise
Rentenaufhe
bung
damit (U
rk. 2), dass die Verfügung vom 19
.
Mai
20
05
(Urk.
7/43
), mit welcher dem Beschwerdeführer
ges
tützt auf einen Invaliditätsgrad von 91 %
eine
ganze Invalidenrente
zugesprochen worden
war
, zweifellos unrichtig gewesen sei.
So sei die ursprüngliche
Rentenzusprache
lediglich
anhand der
medizinischen Berichte
des be
handelnden Psychiaters erfolgt. D
ie Berichte
seien zwar
durch den damaligen medizinischen Dienst und späteren
Regio
nalär
zt
liche
n
Dienst (RAD) gewürdigt worden, was grundsätzlich auch der
damaligen Praxis entsprochen habe
.
Es sei aber bei der ursprünglichen
Ren
tenzusprache
ke
ine eigenständige psychiatrische Störung mit Krankheitswert
ausgewiesen gewesen,
zumal
die psychische Störung reaktiv auf die Kündi
gung der Arbeitsstelle eingetreten
sei
. D
a d
ie psychische Störung aus
schliesslich als Reaktion auf invaliditätsfremde Belastungsfaktoren zurück
zuführen
sei
,
sei
die
Rentenzusprache
ohne
rechtsgenügliche
Beurteilung
der medizinisch
en Restarbeitsfähigkeit
erfolgt
(Urk. 2 S. 2 f.).
2.2
Der Beschwerdeführer
stellte sich demgegenüber im Wesentlichen auf den Stand
punkt, die Wiedererwägungsvoraussetzungen seien nicht gegeben.
An
gesichts der unmissverständlichen psychiatrischen
Beurteilung
im
interdis
ziplinären medizinischen Gutachten vom
Z.___
sei es völlig abwegig, sogenannte „invaliditä
tsfremde
Belas
tungsfaktoren
“ als Ursache der psychischen Beschwerden postulieren zu wollen
. Es kön
n
e somit nur schon in diagnostischer Hinsicht überhaupt keine Rede davon sein, dass die rentenzusprechende Verfügung vom 1
9.
Mai 2005 zweifellos unrichtig sein sollte.
Es habe damaliger Praxis entsprochen, Ren
ten gestützt auf die Beurteilung des behandelnden Arztes und des RAD zu
zusprechen. Vorliegend
habe
der RAD die B
eweise gewürdigt, die Verfügung beruhe auf
einer
völlig korrekte
n
Ermessensbetätigung und
sei
zumindest vertretbar
.
M
it dem
Z.___
-Gutachten insbesondere hinsichtlich der B
eurtei
lung der Arbeitsfähigkeit, so der Beschwerdeführer weiter, liege
eine
Neu
einschätzung
eines unveränderten Gesundheitszustandes vor
. E
ine
Wiederer
wägung
sei
unz
ulässig
und ein Revisionsgrund komme nicht in Betracht
(
Urk.
1 S.
7 ff.).
2.3
Wird eine Rente revisionsweise herauf- oder herabgesetzt, so tritt die
Revi
sionsverfügung
an Stelle der zu revidierenden Verfügung. Dasselbe gilt auch dann, wenn in einem Revisionsverfahren die bisherige Rente nach materieller Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs bestätigt wird (vgl. BGE 133 V 108).
Vorliegend ergibt sich, dass die Revisionen vom 6. November 2006 und 19.
Mai 2008 (Urk. 7/62, Urk. 7/73) lediglich auf kurzen Formularberichten der behandelnden Ärzte beruhten (Urk. 7/59-60, Urk. 7/68-69 und Urk. 7/71), weshalb die rentenbestätigenden Mitteilungen nicht an die Stelle der
renten
zusprechenden
Verfügung vom 19. Mai 2005 (Urk. 7/43) traten.
Damit bleibt zu prüfen, ob die rentenzusprechende Verfügung vom 19. Mai 2005 (Urk. 7/43) zweifellos unrichtig und deren Berichtigung von erheblicher Bedeutung war.
3.
3.1
Der
Zusprache
der ganzen Rente aufgrund
eines Invaliditätsgrades von 91
% lagen in medizinischer Hinsicht folgende medizinischen Akten zugrunde:
3.1.1
Der behandelnde Psychiater
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
nannte
in seinem B
ericht vom
4. November 2003 (Urk. 7/29
) folgende Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 1):
-
Mittelgradige bis schwere agitiert-depressive Episode (ICD-10 F32.11), bestehend seit November 2002
-
Polyarthralgien unklarer Zuordnung, bestehend seit ungefähr 1995
-
Subtalararthrose
beidseits und Arthrose des
oberen Sprunggelenks (
OSG
)
rechts mehr als links
-
Status nach
Arthrodese
des
unteren Sprunggelenk
s
(USG)
rechts 1996
Unter „Anamnese“ schilderte er, der Beschwerdeführer leide seit ungefähr 1995 unter subjektiv starken Arthralgien im Bereich des oberen und unteren Sprunggelenks beidseits. Im Mai 1999 sei er bei der Post angestellt worden. Er habe häufig an Gelenkschmerzen gelitten, habe manchmal Medikamente genommen und sich nichts anmerken lassen. In den vier Jahren sei er der Arbeit nie ferngeblieben. Am 2
5.
November 2002 habe er die Kündigung er
halten, da der ärztliche Dienst die weitere Ausführung seiner Tätigkeit wegen den Gelenksbeschwerden als unzumutbar und gesundheitsschädigend erach
tet habe. An diesem Tag habe der Beschwerdeführer einen schweren depres
siven Einbruch erlitten. Seitdem bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit (S. 2).
Weiter
führte
der Psychiater
A.___
aus, der Beschwerdeführer habe inner
lich sehr angespannt gewirkt, affektlabil und leicht
affektinkontinent
. Nebst der Agitiertheit bestünden Symptome einer zunehmenden Erschöpfung (Müdigkeit, Kraftlosigkeit, Schmerzzunahme) mit häufigem Kreisen um suizi
dale Gedanken. Die Agitiertheit, Verzweiflung und Schlafstörungen seien unter antidepressiver Medikation deutlich weniger ausgeprägt. Es bestehe je
doch nach wie vor eine deutlich reduzierte Belastbarkeit. Die Schmerzemp
findungen stünden im Vordergrund der Beschwerden und
exazerbierten
be
reits nach geringen Belastungen, worauf sich
der Beschwerdeführer
sehr frustriert fühle und depressive Insuffizienzgefühle entwickle
(S. 2)
.
Der Psychiater
bescheinigte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit als Postangestellter ab 2
5.
November 200
2.
Er hielt fest, dass der Beschwerdeführer aktuell nicht arbeitsfähig sei. Auf längere Sicht
betrachtet sei eine 50%ige Arbeitsfähigkeit denkbar
(S. 1 f.)
.
Weiter
gab
er
an
, dass der Beschwerdeführer arbeiten wolle,
jedoch nur in einer ange
passten
, seine Arthralgi
en berücksichtigenden Tätigkeit
. Wenn er wieder erfolg
reich arbeiten könne, werde seine Depression wahrscheinlich sekundär wer
de
n
(S. 4).
3.1.2
In seinem Verlaufsbericht vom 2
8.
Mai 2004 (
Urk.
7/33)
gab
der Psychiater
A.___
sowohl in psychischer als auch körperlicher Hinsicht
eine Ver
schlech
terung des Gesundheitszustandes an. So schilderte er, dass
der Be
schwerdeführer aufgrund seines psychischen Zustandsbildes, insbesondere auf
grund seiner Angespanntheit, Affektlabilität und -inkontinenz sowie sei
ner kognitiven Einschränkungen in seiner Leistungsfähigkeit massgeblich einge
schränkt sei. So sei eine Arbeitsfähigkeit nur in ein
em geschützten Rahmen möglich. F
ür eine Arbeit im freien Arbeitsmarkt sei er nicht
vermit
telbar
. Die Tätigkeit als Taxichauffeur sei in seiner psychischen Verfassung wegen der Verkehrssicherheit und wegen seiner ausgesprochenen Schwierig
keiten in der sozialen Interaktion (
beispielsweise
mit den Kunden) nicht rea
lisierbar. Da
rüber hinaus berichte
d
er
Beschwerdeführer
über Gefühls- und Koordina
tions
störungen im Bereich der oberen und unteren Sprunggelenke, welche nach längerem Sitzen auftr
ä
ten und das Autofahren erheblich behin
derten.
Psychiater
A.___
hielt weiter fest, erst im Rahmen einer
arbeitsori
entierten
Rehabilitation könnte das psychische Zustandsbild soweit stabili
siert werden, dass der Beschwerdeführer einer angepassten, seine Arthralgien
berücksich
tigende
Tätigkeit im freien Arbeitsmarkt nachgehen könnte. An
ders als in seinem Bericht vom 4. November 2003
(E.
3.1.1
hievor
)
schätze er die
behin
derungsangepasste
Arbeitsfähigkeit nach einer erfolgreichen Reha
bilitation im Rahmen von höchstens 30
%
.
3.1.3
RAD-
Ärztin
Dr.
med.
A.___
gab in
ihrer
Stellungnahme vom
6.
Ju
li 2004 (
Urk.
7/35/3) an, dass aktuell keine weiteren Abklärungen nötig seien. Eine
Beschäftigung sei nur in geschütztem Rahmen möglich
, weshalb
eine Berentung angezeigt
sei
.
3.2
Die am 25. Juli
2016 verfügte wiedererwägungsweise Rentenaufhebung (Urk. 2
) beruht
auf
folgenden medizinischen Berichten
:
3.
2.1
Dr.
med.
B.___
, Innere Medizin/Rheumatologie FMH,
der den Beschwerdefüh
rer seit 2003 behandelt (
Urk.
7/60/3),
gab in
seinem Bericht vo
m 2
1.
Juni 2013 (
Urk.
7/84/1-6)
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit an (S. 3):
-
Chronische invalidisierende Gelenkschmerzen
-
Coalitio
subtalare
beidseits
-
Osteopenie
unklarer Zuordnung
-
Schwergradige
Depression
Er
hielt fest, dass dem Beschwerdeführer am 2
6.
Juni 2011 die Gallenblase entfernt worden sei (
laparoskopische
Cholezystektomie
) und er deswegen vom 2
6.
bis 2
7.
Juni 2011 im Spital
C.___
, chirurgische Abteilung, hospita
lisiert
gewesen sei
(Urk. 7/84/4)
. Weiter gab
Dr.
B.___
an, i
m September 20
11
sei
beim Beschwerdeführer
eine Fussoperation durchgeführt worden, wobei es danach zu einer
algodystrophischen
Reaktion (CRSP) gekommen sei. Die Beschwerden des Bewegungsapparates
seien
weiterhin ausgeprägt und sogar stärker geworden. Der Beschwerdeführer
habe
noch mehr Mühe beim Gehen. Betroffen
seien
vor allem die Füsse, Hände, Handgelenke, Schulter und Ellenbogen beidseits (
Urk.
7/84/4).
Trotz
intensiven therapeutischen Mass
nah
men in den letzten Jahren habe sich die Situation des Beschwerdeführers in Bezug auf die Beschwerden des Bewegungsapparates noch verschlechtert, so
dass die Prognose eher negativ ausfalle
. Der Beschwerdeführer sei schon seit Jahren nicht mehr arbeitsfähig
in seiner angestammten Tätig
keit
(
Urk.
7/84/5).
3.
2.
2
Der Psychiater
A.___
gab in seinem Bericht vom
8.
Juli 2013 (
Urk.
7/85) an, dass sich das psychische Zustandsbild des Beschwerdeführers seit dem letzten Mal
, als er neben den bekannten Diagnosen ein generalisiertes Schmerzsyndrom erwähnte,
nicht
wesentlich verändert habe (S. 2;
vgl.
Urk.
7/78/1). Als
dessen
Ehefrau im März 2012 erstmals von zu Hause da
von
gelaufen und im Mai 2012 definitiv ausgezogen sei, sei es zu einer Eska
lation mit Selbst- und Fremdgefährdung gekommen, wobei die Polizei habe involviert werden müssen. Im Juni 2012 habe ihm wegen Stalking und Bedrohung der Ehefrau ein Kontakt- und
Rayonverbot
auferlegt werden müs
sen, welches bis Ok
tober 2012 gültig gewesen sei. N
ach einer
erneuten Eska
lation E
nde November 2012 zwischen dem Beschwerdeführer und dessen
Tochter und erneuter Involvierung der Polizei, sei die damals 17-jährige Tochter
zur Mutter gezogen.
Seitdem bestehe praktisch kein
Kontakt mehr zwischen der Tochter und dem Beschwerdeführer.
Der Beschwerdeführer
lebe zurückgezogen und fühle sich als Opfer der Umstände (S. 2).
3.
2.3
Die
Experten
vom
Z.___
nannten
in ihrem Gutachten vom 18. Juli 2014 (Urk. 7/104)
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
S.
3
6
):
-
Posttraumatische Verbitterungsstörung
-
Agitierte Depression, gegenwärtig mittelgradige Episode
-
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto
ren mit/bei
-
Chronifiziertem
Schmerzsyndrom im Bereich beider Füsse bei
-
Status nach
Arthrodese
des
Talonaviculargelenks
rechts 16.07.1998
-
Status nach
subtalarer
Arthrodese
rechts sowie
Cheilektomie
bei
Exostose
über
T
arsometatarsalgelenk
II rechts 30.09.2011
-
Beginnende Arthrose im
rechten OSG und
Mittelfuss sowie aus
ge
prägt im
Talonaviculargelenk
links mit Blockierung des linken unte
ren Sprunggelenkes
Als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie
unter ande
rem
Folgendes:
-
Klagen über Handgelenks- und Schulterschmerzen
-
Epicondylitis
humeri
radialis
links
-
Lumbales Schmerzsyndrom
-
Asthma bronchiale
-
Adipositas (BMI 27.5)
Sie schilderten,
a
us somatischer Sicht
sei
der Verlauf seit
November 2
003 im Wesentlichen unverä
ndert. N
eu - seit einigen Monaten -
besteh
e
eine
Epico
ndylitis
links. Dieses
Leiden
heile
normalerweise innert einiger Monate
ab.
Unter Berücksichtigung des psychischen Leidens
sei
auch hier eine
Chronifi
zierung
wahrscheinlich. D
iese wäre dann aber dem chronischen
Schmerzsyn
drom
mit somatisch
en und psychischen Faktoren, das
bedeute
vo
r
wiegend dem psychischen Leiden
,
zuzuordnen.
A
us psychiatrischer Sicht bestehe
eine heute gegenüber früher etwas verän
derte diagnostische Beurteilung, indem aktuell die Verbitterungsentwicklung des
Beschwerdeführers im Vordergrund stehe. D
iese
Persönlichkeitsproble
matik
sei ihrer Ans
icht
nach durch
die psychische Problematik weitgehend ab
ge
deckt
.
Ein eigentliches, als schwer zu bezeichnendes affektive
s
Leiden im Sinne eines depressiven Geschehens besteh
e
heute
aber
nicht. Insofern
werde
der Gesundheitszustand des
Beschwerdeführers
heute etwas and
ers gefasst
als in den vorliegenden psychiat
rischen Berichten
,
ohne dass aber eine we
sentliche Veränderung des Gesundheitszustandes deswegen eingetreten
sei
-
es sei denn, im Sinne einer zunehmenden interpersonellen
Konflikthaftigkeit.
Diesbezüglich
hätten sie jedoch
keinerlei Akten
. Sie
könn
t
en nur den Be
richten des behandelnden Psychiaters entnehmen, dass es in den letzten Jahren im Rahmen der Scheidung zu zunehmender Konflikthaftigkeit, An
klage wegen Stalkings usw.
gekommen sei.
D
em
Beschwerdeführer
könne
in einem
konfliktfreien
Umfeld nach wie vor eine hohe Arbeitsfähigkeit zuge
mutet werden
(S. 41).
Die Gutachter bescheinigten
aufgrund der orthopädischen Leiden
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit. In einer ange
passten (körperlich leichten, wechselbelastenden) Tätigkeit attestierten sie aus somatischer Sicht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (S. 38). Aus psychiatrischer Sicht
schätzten
sie die Arbeitsfähigkeit auf ungefähr 70
%
.
Der Beschwerde
führer
sei in seinem Leistungsvermögen,
seiner
Belastbarkeit und Flexibilität deutlich eing
eschränkt und benötige vermehrt
Pausen.
Die Experten führten weiter aus, dass diese Einschätzung der Arbeitsfähigkeit seit Langem bestehe, erst in den letzten Jahren sei die zunehmende inter
pe
r
sonelle
Konflikthaf
tigkeit
auch aktenkund
ig geworden. Ein schweres agi
ti
ert-depressives Leiden finde sich heute nicht, sodass aus heutiger Sicht nicht begründet werden
könne, weswegen der
Beschwerdeführer
vollschich
tig
arbeitsunfähig sei
n
soll
e
(S. 39).
Sie hielten weiter fest, dass es sich dabei um eine andere Beurteilung des
(
gleichen
)
Sachverhaltes handle. Der Gesund
heitszustand des Beschwerdeführer
s
habe sich seit der letzten Revision nicht wesentlich verändert (S. 40).
4.
4.1
Der Beschwerdeführer litt und leidet zwar sowohl unter somatischen als auch psychischen Beschwerden. Es ist jedoch u
nbestritten
und aufgrund der Akten erstellt
, dass die ursprüngliche
Rentenzusprache
allein
gestützt auf die medi
zinischen Berichte des behandelnden Psychiaters
A.___
(E. 3.1
hievor
)
und somit
aus
psychische
n
Gründe
n
erfolgte
- aus somatischer Sicht war ihm
trotz der ausgewiesenen Fussbeschwerden
eine angepasste Tätigkeit
zu 100
%
zumutbar
, wie der RAD-Arzt am 3
0.
Juni 2003 festhielt
(vgl.
Urk.
7/35
/2
)
.
Strittig und zu prüfen ist, ob
bei der ursprünglichen
Rentenzusprache
eine eigenständige psychiatrische Störung ausgewiesen gewesen war und die da
malige
Rentenzusprache
anhand einer rechtsgenügenden Beurteilung der
medi
zinischen Restarbeitsfähigkeit erfolgte
oder
ob dies nicht der Fall war und somit
ein Wiedererwägungsgrund vorliegt
.
4.
2
4.2.1
W
eder aus den der
ursprünglichen
Verfügung vom 1
9.
Mai 2005 zugrunde liegenden Arztberichten vom
4.
November 2003 und 2
8.
Mai 20
0
4 (E. 3.1
.1-2
hievor
) noch aus dem
Z.___
-Gutachten vom 1
8.
Juli 2014 (
E. 3.
2.3
hievor
) geht
hervor, dass die Kündigung des Arbeitsvertrages Ursache der psychi
schen Beschwerden gewesen
wäre
.
D
er Psychiater
A.___
wies zwar
in sei
nem Bericht
darauf
hin
, dass der Beschwerdeführer am
Tag
der Kündigung
einen „schweren dep
ressiven
Einbruch“ erlitten habe
und seither
eine
voll
ständige
Arbeitsunfähigkeit besteh
e
.
A
us
dem
Bericht
geht aber
nicht hervor, dass die psychischen Beschwerden reaktiv zur Kündigung oder die Kündi
gung Ursache der psychischen Beschwerden gewesen
wäre
n
.
(
Weitere) An
haltspunkte für eine psychosoziale Belastungssituation wie
etwa
abgebro
chene Schulausbildung, fehlende Berufsausbildung, erschwerte Bedingungen auf dem freien Arbeitsmarkt, partnerschaftliche
respektive familiäre
Schwie
rigkeiten
oder finanzielle Engpässe
sind nicht aktenkundig
(
Urteil
des Bun
desgerichts
8C_438/2013
vom 11. Februar
2014
E. 5.3); zumindest wurden (damals) die psychischen Beschwerden nicht mit solchen invaliditätsfremden Belastungsfaktoren in Zusammenhang gebracht, sondern - wenn überhaupt - lediglich mit der Kündigung. Dem Bericht des Psychiaters
A.___
zufolge erfolgte ein „Auseinanderbrechen“ der Familie im Jahr 2012 (
Urk.
7/85 S. 2), weshalb die damit einhergehende Belastungsposition anlässlich der
Renten
zu
sprache
noch nicht vorlag.
Zu berücksichtigen ist sodann, dass g
emäss dem
Z.___
-Gutachten eine lang
jährige, heute wesentlich
chronifizierte
, schwere psychische Fehlent
wick
lung
besteht,
welche ihre Grundlage wohl auch in den erschwerten Ver
hält
nissen
des Beschwerdeführers
als Kind und Jugendl
icher hatte (
Urk.
7/103 S.
33).
Nach dem Gesagten
sind
somit
keine ausgeprägten psycho
sozialen Faktoren zu erblicken
, welche die damalige Beurteilung als zweifellos unrichtig er
scheinen lassen.
Hinzu
kommt, dass
es bei einer Entwicklung eines eigen
ständigen invalidisierenden
Gesundheitsschaden
s
ohnehin
irrelevant ist
,
ob
allenfalls
psycho
soziale oder soziokulturelle Umstände bei der Entstehung
d
er Gesundheitsschädigung eine wichtige Rolle spielten
(
Urteil
des Bundes
gerichts
9C_93/2015 vom 2
9.
September
2015
E. 6.2.1
).
4.2.2
Die medizinischen Grundlagen, worauf gestützt die Verfügung
vom 1
9.
Mai 2005
erlassen wurde, erscheinen aus heutiger Sicht zwar eher knapp. Doch
angesichts der damaligen Verwaltungs- und Rechtspraxis, nach welcher sich die rückblickende Beurteilung Jahre zurückliegender Rentenverfügungen zu richten hat,
kann
nicht gesagt werden, es sei zweifellos unrichtig, dass bloss auf die Berichte des behandelnden
Facha
rztes abgestützt worden ist,
zumal
der RAD
die
ser
Beurteilung
beipflichtete
(Urteil des Bundesgerichts 8C_265
/2016 vom
6.
Juli 2016 E. 4.2)
. Darauf wies im Übrigen auch die
Be
schwerdegegnerin
hin (
Urk.
2 S. 2
).
Der behandelnde Psychiater hat jeden
falls ein klinische Beschwerdebild erhoben und dieses als Diagnose gefasst, die nachgewiesenermassen die Arbeitsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Er hat in psychiatrischer Hinsicht Befunde beschrieben (E.
3.1
hievor
), welche die Annahme einer Invalidität nicht als zweifellos unrichtig
erscheinen
lassen.
E
ntgegen der Darstellung der Beschwerdegegnerin (
Urk.
2 S.
2) kann daher nicht ge
sagt werden, die damalige Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit beruhe
auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung
und sei daher nicht
rechts
konform
(vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_765/2015 vom
2
1.
April 2016
E. 3.3).
Unter dem eingeschränkten Blickwinkel der Wiedererwägung
erscheint
dem
zufolge
die
damals durch den
medizinischen D
ienst
(heute
RAD
)
gestützte
-
Ermessensentscheide sind
mit Zurückhaltung aufzuheben
(
U
rteil
des Bundes
gerichts 8C_676/2011 vom 3
1.
Januar 2012
E. 5.2
)
-
Beurteilung der A
rbeits
unfähigkeit
nicht als zweifellos unrichtig, so dass eine
wiedererwägungs
weise
Aufhebung
der ursprünglichen
(auf einer
wenigstens
vertretbaren
Er
messensbetätigung
beruhenden)
Verfügung
nicht gerechtfertigt ist (
vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_265/2016
vom
6.
Juli 2016 E. 4.2
).
4.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht
nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch
dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich
gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhält
nisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit ver
ändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unter
schiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverän
dert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer
anspruchser
heblichen
Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit
rechtskon
former
Sach
ver
haltsabklärung
, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundes
gerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
Zu prüfen bleibt, ob die bisherige Rente revisionsweise herabzusetzen ist.
4.3.1
In somatischer Hinsicht
war dem Beschwerdeführer stets e
ine a
ngepasste Arbeit
zu 100 %
zumutbar (
Urk.
7/16/3-
4).
Nach der i
m Jahr 2011
erfolgte
n,
weitere
n
Fuss
operation (die letzte Fussoperation fand im Jahr 1996 statt;
Urk.
7/
84/15, vgl.
Urk.
7/104 S. 10 f.)
entwickelte sich
zwar
ein komplexes regionales Schmerzsyndrom
(
CRPS
;
E.
3.2.1
hievor
)
,
dieses heilte
jedoch wie
der
folgenlos
ab
(Urk. 7/104/25)
.
Die a
m 26. Juni 20
11
erfolgte
Gallenblasen
entfernung
blieb nach
L
age der Akten
ohne Konsequenzen (Urk.
7/84/17), was auch der Beschwerdeführer nicht in Abrede stellte.
D
em Bericht von
Dr.
med.
D.___
, vom 2
2.
August 2012 (
Urk.
7/84/9-10) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer unter
anderem
Beschwerden im Bereich beider Hand- und Schultergelenke
hat
(S. 1)
.
Ebenso wies
auch
Dr.
B.___
auf
eine Verstärkung der Beschwerden be
treffend Füsse,
Hand
- sowie Schultergelenke
und Ellenbogen beidseits
hin
,
führte
jedoch lediglich
aus
, dass der Beschwerdeführer noch mehr Mühe beim Gehen habe
(
E. 3.2.1
hievor
).
Diese Ausführungen sind zu pauschal, um dar
aus eine
wesentliche
Verschlechterung in somatischer Sicht ableiten zu können
.
D
er Beschwerdeführer litt bereits im Jahr 2002 unter erheblichen Beschwerden an Hand- und Fussgelenken beidseits
(Urk.
7/16/2-
4
).
Aufgrund der neuen Röntgen
aufnahmen
(
Urk.
7/104 S.
24) w
u
rden nunmehr
am linken Fuss
Arthrosen diagnostiziert mit
damit einhergehenden
starken
Bewegungseinschränkungen (
Urk.
7/104 S. 25). Die
Z.___
-
Experten gingen denn
auch von einer erheblichen Beeinträchtigung der Belastbarkeit beider Füsse au
s und erachteten eine Arbeit mit vorwiegendem Stehen oder Gehen sowie mit Tragen von Lasten als ausgeschlossen. In einer angepassten Tätig
keit - Tätigkeiten im Wechsel vom Gehen, Stehen und Sitzen, ohne Tragen oder Heben von Lasten und ohne grössere Belastung der Handgelenke und
des linken Ellbogens - attestierten sie
dennoch
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
7/1
0
4
S. 26).
I
n diesem Zusammenhang
bleibt
darauf hinzuweisen, dass
Dr.
med.
E.___
,
FMH
Physikalische Medizin
und Rehabilitation
,
bereits im Jahr
2002 chro
nische Fussschmerzen bei
einer
Subtalararthorse
beidseits und
eine
Arthrose des ober
en
rechten
Sprunggelenkes
diagnostizierte
. Insbeson
dere hielt
sie
dazumal fest, dass
eine schmerzhaft eingeschränkte Beweglich
keit des oberen Sprunggelenks mit Phasen- insbesondere
Endphasenschmer
zen
bestehe
und
die Beweglichkeit des unteren
(rechten)
Sprunggelenks
um
mehr als die Hälfte
eingeschränkt
sei
(
Urk.
7/8
S.
1
).
Auch die Ärzte an der orthopädischen Uni
versitätsklinik
F.___
nannten im Jahr 2003 die Diag
nose einer
Subtalar
arthrose
beidseits und eine
r
Arthrose des oberen rechten Sprunggelenkes (
Urk.
7/14/6).
Nach dem Gesagten ist aus somatischer
Sicht
ein Revisionsgrund
ausge
schlos
sen
(vgl. E. 4.3
hievor
)
.
4.
3.2
In psychischer Hinsicht teilten d
ie
Z.___
-Gutachter zwar die frühere Einschät
zung de
r Arbeitsunfähigkeit
nicht
.
Dem Gutachten ist jedoch zu entnehmen, dass die Experten
ihre Einschätzung der Arbeitsfähigkeit als Neubeurteilung
eines
seit November 2003
unveränderten Zustands verstanden
(Urk. 7/104/41
)
. So führten
sie
ausdrücklich
aus
, dass sie
von einer anderen Einschätzung des gleichen Sachverhalts
ausge
gangen seien
. Damit liegt
eine revisionsrechtlich unbeachtlich
e
Neubeurtei
lung
vor
. E
in Revisionsgrund
ist somit auch
aus
psychischer Sicht zu vernei
nen, wovon
im Übrigen
auch die
Parteien
aus
gingen.
5.
Da nach dem Gesagten weder ein Revisions- noch ein
Wiedererwägungs
grund
vorliegt,
ist die Beschwerde gutzuheissen und die angefochten
e Ver
fü
gung vom 25. Juli 2016 aufzuheben mit der Feststellung, dass der Beschwer
deführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat.
Bei dieser Ausgangslage erübrigt sich das vom Beschwerdeführer bean
tragte Einholen eines aktuellen Ar
z
tberichtes vom behandelnden Psychiater
A.___
(vgl.
Urk.
1 S. 12).
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen abweichend
von Art. 61
lit
. a ATSG vor dem kantonalen Versicherungsgericht kosten
pflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 800.-- der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) zu verpflichten, dem durch Rechtsanwalt
Dominique
Chopard
vertretenen - Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung zu entrichten, wobei ein Betrag von Fr. 2‘100.-- (inklusive
Bar
auslagen
und Mehrwertsteuer) als angemessen erscheint.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Recht
s
pflege
(Urk. 1 S. 3
und
12
f.
) erweist sich
bei diesem
Verfah
rensaus
gang
als
gegenstandslos
.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
25. Juli 2016
aufgehoben und es wird festge
stellt,
dass d
e
r
Beschwerdeführer
weiterhin Anspruch
auf eine ganze
Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Recht
s
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2
'
100
.-- (
inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des
Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubKäser