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**Case Identifier:** 78902b11-d6d5-5afe-826c-aa3d73869290
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.07.2017 IV 2015/104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-104_2017-07-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/104

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 07.07.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 07.07.2017
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Die dem 
psychiatrischen Gutachten zugrunde liegende neuropsychologische 
Beurteilung weist gravierende Mängel auf, weshalb das Gutachten nicht 
beweiskräftig ist. Rückweisung der Sache zur erneuten Begutachtung. 
Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juli 2017, IV 2015/104).

Entscheid Versicherungsgericht, 07.07.2017

Entscheid vom 7. Juli 2017

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger            

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2015/104            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Niedermann,

GN Rechtsanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 728,

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9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rentenrevision (Einstellung) und Rückforderung

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ wurde am 24. Mai 2003 von einem Auto angefahren (vgl. z.B. IV-act. 29-6). 

Gemäss dem Kurzaustrittsbericht des Spitals B.___ vom 28. Mai 2003 erlitt er dabei 

eine Kontusion der Unterschenkel beidseits, eine Distorsion des oberen Sprunggelenks 

bds. (links weniger als rechts), ein leichtgradiges Schädel-Hirn-Trauma und eine 

Rissquetschwunde am Kopf (IV-act. 29-13). Im Juli 2003 wurde der Versicherte in der 

Klinik C.___ konsiliarisch (neurologisch und neuropsychologisch) untersucht (IV-act. 

29-10 ff.). Die Diagnosen lauteten:

•      Schädelhirntrauma am 24.05.2003 mit/bei

-      Kontusion links frontal (Contrecoup)

-      mittelschweren neuropsychologischen Funktionsstörungen

-      posttraumatischer Belastungsstörung

-      Spannungskopfschmerzen.

Die Ärzte erklärten, dass das leichtgradige Schädel-Hirn-Trauma mit Contusio cerebri 

auch computertomographisch dokumentiert sei. Im Vordergrund der subjektiven 

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Beschwerden stünden eine Vergesslichkeit und eine Wesensveränderung, die den 

Versicherten im Sozialleben schwer beeinträchtigten. Neuropsychologisch hätten sich 

insbesondere Aufmerksamkeitsstörungen und eine reduzierte psychische Belastbarkeit 

gezeigt (vgl. neuropsychologischer Bericht vom 11. Juli 2003, IV-act. 29-6 ff.). Die 

Klinik C.___, in der der Versicherte vom 2. bis 30. Oktober 2003 hospitalisiert gewesen 

war, attestierte dem Versicherten auch für die Zeit nach dem Klinikaustritt eine volle 

Arbeitsunfähigkeit (Austrittsbericht vom 14. November 2003, UV-act. 1-41 ff.). Suva-

Kreisarzt Dr. med. D.___ notierte am 7. Juni 2004 (IV-act. 58-76 f.), dass die organische 

Hirnschädigung doch eher bescheiden gewesen sein müsse. Aufgrund der Klinik könne 

kaum von einer Commotio cerebri ausgegangen werden (höchstens Sekunden 

dauernde Bewusstlosigkeit und fehlende Amnesie antero- und retrograd). Hinzu 

komme, dass keine neurologischen Ausfälle und auch keine eindeutigen Hinweise auf 

eine posttraumatische Epilepsie bestünden. Die Hauptrolle spiele bei einer labilen 

psychosozialen Situation (Langzeitarbeitslosigkeit, fehlende Zukunftsperspektive, Eltern 

IV-Rentner) die Verarbeitungsstörung resp. die psychische Problematik.

A.b  Im Juni/Juli 2004 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen zum Bezug einer Invalidenrente an (IV-act. 3). Er gab u.a. an, in E.___ die 

Grundausbildung absolviert zu haben. Einen Beruf habe er nicht erlernt. Bis März 2002 

habe er bei der F.___ gearbeitet. Vom 30. Juni bis 11. August 2004 absolvierte der 

Versicherte einen stationären Aufenthalt in der Rehaklinik Bellikon (Austrittsbericht vom 

19. August 2004, IV-act. 58-41 ff.). Die Diagnosen lauteten:

•      Unfall vom 24.05.2003

-      leichte traumatische Hirnverletzung (MTBI)

-      HWS-Distorsion

-      Unterschenkelkontusionen bds.

•      mittelgradige depressive Episode

•      Lumbosakralsyndrom (unfallfremd).

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Zur näheren Abklärung der im Computertomogramm festgestellten Kontusionsblutung 

war eine MR-Untersuchung des Gehirns in der Klinik G.___ veranlasst worden (IV-act. 

58-56 f.). Dr. med. H.___ hatte in der Magnetresonanztomografie vom 12. Juli 2004 

eine postkontusionelle Parenchymläsion nicht eindeutig nachweisen können. Zudem 

hatte er den Befund einer 8 mm grossen Kontusionsblutung frontal links in einem 

Computertomogramm vom 24. Mai 2003 als nicht ganz eindeutig bezeichnet. Die Ärzte 

der Rehaklinik kamen zum Schluss, dass die neuropsychologische Störung mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht auf die leichte traumatische Hirnverletzung, 

sondern auf eine Störung aus dem psychiatrischen Formenkreis zurückzuführen sei. 

Sie attestierten dem Versicherten wegen neuropsychologischen Funktionsstörungen, 

einer gedrückten Stimmungslage und chronischen Kopfschmerzen weiterhin eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit. Die F.___ informierte die IV-Stelle am 19. Juli 2004 

darüber, dass sie den Versicherten vom 16. Oktober 2000 bis 31. März 2002 als 

Maschinenhelfer beschäftigt habe (IV-act. 17). Dr. med. I.___, FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, berichtete der Unfallversicherung am 7. Januar 2005 (IV-act. 58-27), 

dass der Versicherte an einer posttraumatischen Belastungsstörung leide. Dazu kämen 

eine reaktive Depression und die mittelschweren neuropsychologischen 

Funktionsstörungen. Mit Verfügung vom 17. März 2005 sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten bei einem IV-Grad von 100 % rückwirkend ab dem 1. Mai 2004 eine 

ganze Invalidenrente zu (IV-act. 41, 43).

A.c  Im Revisionsfragebogen vom 18. Oktober 2006 gab der Versicherte an, dass sich 

sein Gesundheitszustand seit Januar 2005 wegen eines Herzinfarktes verschlimmert 

habe (IV-act. 53). Dr. med. J.___, Facharzt für Allg. Medizin, berichtete am 3. November 

2006 (IV-act. 57), dass der Versicherte nach wie vor unter einem posttraumatischen 

Verarbeitungssyndrom leide. Vonseiten der koronaren Herzkrankheit sei er weitgehend 

beschwerdefrei. Laut einem beigelegten Bericht der Kardiologie des Kantonsspitals St. 

Gallen (KSSG) vom 12. Juni 2006 hatte der Versicherte am 24. Januar 2005 einen 

Vorderwandinfarkt erlitten. Die Ärzte hatten festgehalten, dass der Versicherte im Alltag 

vollkommen beschwerdefrei sei (IV-act. 57-3 f.). Dr. I.___ berichtete am 30. November 

2006 (IV-act. 60), dass sich der Zustand des Versicherten leicht verbessert habe. Die 

Leistungsfähigkeit sei wegen einer viel zu kurzen Konzentrationsdauer, heftigen 

Kopfschmerzen und Druckgefühlen, Körperflashbacks und dissoziativen und 

depressiven Zuständen massiv eingeschränkt. In einem geschützten Rahmen sei dem 

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Versicherten ein Arbeitsversuch zumutbar. Am 17. Januar 2007 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, dass er weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe (IV-

act. 62).

A.d  Im Revisionsfragebogen vom 8. März 2010 gab der Versicherte an, dass sein 

Gesundheitszustand gleich geblieben sei (IV-act. 68). Dr. J.___ berichtete am 24. März 

2010, dass er den Versicherten nur am Rande hausärztlich begleite, da dieser mit den 

Prämien im Rückstand sei und die ärztlichen Bemühungen nicht mehr bezahle (IV-act. 

72). Er habe den Versicherten letztmals am 17. Februar 2009 gesehen. Dr. med. K.___, 

Assistenzarzt am Psychiatrischen Zentrum L.___, berichtete am 19. Juli 2010 über 

einen stationären Gesundheitszustand (IV-act. 78). Als psychiatrische Diagnose gab er 

eine andauernde Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung (ICD-10: F62.0) 

bei chronischem Verlauf einer posttraumatischen Belastungsstörung nach 

Tötungsversuch mittels PW am 24.05.2003 an. Der Versicherte befinde sich seit dem 

22. Oktober 2009 in seiner Behandlung. Am 26. Juli 2010 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, dass er weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe (IV-

act. 80).

B.   

B.a  Im Revisionsfragebogen vom 24. April 2012 bezeichnete der Versicherte seinen 

Gesundheitszustand erneut als unverändert (IV-act. 82). Er erklärte, zur Prävention 

tagsüber auf andauernde Pflege und persönliche Überwachung angewiesen zu sein. 

Seinen Tagesablauf schilderte er wie folgt: Er stehe früh auf, gehe nach dem Frühstück 

laufen, ruhe sich nach dem Mittagessen aus und habe viel Kontakt mit der Familie. 

Abends gehe er früh zu Bett. Transportmittel benutze er keine. Er könne sich nicht 

vorstellen, wieder eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Am 30. Mai 2012 ging ein 

telefonischer Hinweis bei der IV-Stelle ein, wonach der Versicherte überall damit prahle, 

dass er eine Invalidenrente beziehe. Zudem sei der Versicherte zu jeder Tages- und 

Nachtzeit „zu sehen“. Dr. med. M.___ notierte am 13. Juni 2012, dass heute 

mindestens ein Potential für ausserhäusliche Aktivitäten bestehe (IV-act. 85-3). Eine 

Observation scheine kaum geeignet, den Sachverhalt zu beurteilen. Am 31. Juli 2013 

forderte die Kantonspolizei St. Gallen die IV-Stelle auf, sämtliche Unterlagen über den 

Versicherten zu editieren (IV-act. 86). Als Grund nannte sie den dringenden Verdacht, 

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dass der Versicherte im Rahmen seiner deliktischen Tätigkeiten (Verdacht des 

qualifizierten Handels mit Betäubungsmitteln) auch unrechtmässig Sozialgelder 

beziehe.

B.b  Am 17. September 2013 fand ein Gespräch in der Sozialversicherungsanstalt statt 

(IV-act. 89). Der Versicherte gab an, an Depressionen zu leiden. Es gehe ihm sehr 

schlecht. Er gehe weder einer entgeltlichen noch einer unentgeltlichen Tätigkeit nach. 

Auch an besseren Tagen könne er nur etwas unternehmen, wenn er Alkohol getrunken 

habe. Wenn ihn die Kollegen fragten, ob er mal rauskomme, dann trinke er. Er trinke 

allerdings fast nie Alkohol, da ihm das nichts gebracht habe. Zurzeit sei er lediglich bei 

Dr. J.___ in Behandlung. Den Namen des letzten behandelnden Psychiaters wisse er 

nicht mehr, er sei sehr vergesslich. Er könne auch nicht sagen, wann er behandelt 

worden sei. Wenn er zuhause sei, mache er nichts oder gehe am See spazieren. 

Hobbies habe er keine. Auto fahren sei kein Problem für ihn. Eine andauernde Pflege 

benötige er nicht. Seine Schwiegertochter habe den Fragebogen ausgefüllt und die 

Frage wahrscheinlich falsch verstanden. Allein schon aus finanziellen Gründen könne er 

sich vorstellen, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Er habe schon immer 50 % 

arbeiten wollen. Dr. J.___ teilte der IV-Stelle am 23. September 2013 mit, dass er 

keinen Verlaufsbericht einreichen könne, da der Versicherte letztmals am 19. November 

2012 in seiner Praxis gewesen sei (IV-act. 90).

B.c  Der zuständige Staatsanwalt des Kantons St. Gallen informierte die IV-Stelle am 9. 

Oktober 2013 darüber, dass er gegen den Versicherten ein Strafverfahren wegen des 

Verdachts der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz führe 

(IV-act. 93). Nach jetzigem Kenntnisstand habe der Versicherte regelmässig 

„Drogenparties“ in diversen Nachtlokalen/Bars veranstaltet und sich dort jeweils bis in 

die Morgenstunden aufgehalten.

B.d  Mit Verfügung vom 22. Oktober 2013 sistierte die IV-Stelle die Rente mit sofortiger 

Wirkung (IV-act. 95). Zur Begründung führte sie an, dass sich der Versicherte seit dem 

__. September 2013 in Untersuchungshaft befinde. Am 8./14. November 2013 liess der 

Versicherte dagegen einwenden (IV-act. 100, 104), dass er am __. November 2013 aus 

der Haft entlassen worden sei (Haftentlassungsverfügung: IV-act. 104-5). Laut einem 

Bericht der Kantonspolizei St. Gallen vom 10. November 2013 (IV-act. 108) waren von 

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Oktober 2012 bis Mai 2013 verdeckte Massnahmen wie Telefonkontrollen durchgeführt 

worden. Der Beschwerdeführer sei im Überwachungszeitraum 33 Mal bis in die frühen 

Morgenstunden unterwegs gewesen. Er habe sich mit verschiedenen Personen, u.a. 

auch mit Frauen aus der Rotlichtszene, in Clubs und privat getroffen. Mehrfach hätten 

„Parties“ stattgefunden, bei denen Alkohol und Drogen konsumiert worden seien. Aus 

dem Schlussbericht der Kantonspolizei St. Gallen vom 7. Januar 2014 (IV-act. 115) 

ging hervor, dass der Versicherte im Zeitraum vom Mai 2011 bis März 2013 

regelmässig Kokain von verschiedenen Personen zum Eigenkonsum, aber auch zum 

Handel, zur Veräusserung oder zur unentgeltlichen Abgabe erworben habe. Zudem 

habe er in den frühen Morgenstunden des 7. Juni 2013 einen Selbstunfall verursacht 

und die Unfallstelle ohne Meldung verlassen. Es bestehe der dringende Verdacht, dass 

der Versicherte mehrfach unter Drogeneinfluss Fahrzeuge gelenkt habe und zum 

Zeitpunkt des Selbstunfalls nicht fahrfähig gewesen sei. Anlässlich einer 

Hausdurchsuchung beim Versicherten seien zwei verbotene Waffen (Schlagrute sowie 

Elektroschockgerät) vorgefunden worden. Der Versicherte war am 23. September 2013 

(13.30-15.20 Uhr, IV-act. 117), am 27. September 2013 (8.30-9.15 Uhr, IV-act. 118), am 

3. Oktober 2013 (13.30-16.40 Uhr, IV-act. 119), am 8. Oktober 2013 (14.00-16.05 Uhr, 

IV-act. 120), am 21. Oktober 2013 (14.10-15.45 Uhr, IV-act. 122), am 7. November 

2013 (13.15-15.30 Uhr, IV-act. 123) und am 8. November 2013 (10.30-11.35 Uhr IV-act. 

124) als Beschuldigter einvernommen worden. Am 15. Oktober 2013 hatten zudem drei 

Konfrontationseinvernahmen stattgefunden (14.00-14.50 Uhr, 15.10-16.45 Uhr und 

17.00-17.40 Uhr, IV-act. 141 ff.). Bei den Einvernahmen hatte der Versicherte den 

Handel mit Kokain sowie das Lenken eines Fahrzeugs in nicht fahrfähigem Zustand 

bestritten. Am 10. Februar 2014 wurde der Versicherte wegen des Verbrechens gegen 

das Betäubungsmittelgesetz (Handel mit Kokain), mehrfachen Vergehens gegen das 

Betäubungsmittelgesetz (Konsum von Kokain), Nichtbeherrschen des Fahrzeugs, 

pflichtwidrigen Verhaltens nach Verkehrsunfall, Vereitelung von Massnahmen zur 

Überprüfung der Fahrfähigkeit, Mitführen eines Radarwarngerätes und verbotenen 

Waffenbesitzes angeklagt (IV-act. 145).

B.e  Dr. med. N.___ von der IV-Stelle notierte am 18. Februar 2014 (IV-act. 150), dass 

die Diagnosen und die funktionellen Ausfälle, wie sie im letzten Bericht vom Jahr 2010 

erwähnt worden seien, aufgrund der aktuellen Erkenntnisse nicht aufrechterhalten 

werden könnten. Seit der letzten neuropsychologischen Untersuchung müsse es zu 

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einer signifikanten Verbesserung des Gesundheitszustandes gekommen sein. 

Andernfalls wäre der Versicherte nicht in der Lage gewesen, die Aktivitäten 

durchzuführen, die zu den polizeilichen Ermittlungen geführt hätten. Die in den 

Protokollen der Polizei dokumentierten Tatsachen seien nicht nur geeignet, einen 

sozialen Rückzug zu widerlegen, sondern illustrierten auch das hohe 

neuropsychologische Funktionsniveau des Versicherten. Insbesondere das 

anspruchsvolle „Versteckspiel“ mit der Polizei, welches absolut intakte Fähigkeiten im 

Bereich der Aufmerksamkeit, der Konzentration, des Gedächtnisses, der 

Handlungsplanung und des logischen Denkens voraussetze, dokumentiere eindrücklich 

dieses hohe Leistungsniveau. Dr. N.___ empfahl eine psychiatrische Begutachtung mit 

neuropsychologischer Testung. Am 10. März 2014 gingen bei der IV-Stelle die 

angeforderten Akten betreffend das Verfahren wegen Führens eines illegalen 

Spiellokals ein (IV-act. 153). Das Verfahren war am 20. Februar 2013 eingestellt worden 

(IV-act. 157). Bei einer Hausdurchsuchung vom 19. Juli 2012 waren in einem vom Sohn 

des Versicherten angemieteten Raum ein Spielautomat, zwei Computerterminals sowie 

ein Computer-Rechner sichergestellt worden. Die Täterschaft hatte nicht eindeutig 

ermittelt werden können.

B.f  Mit Vorbescheid vom 24. März 2014 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten die 

vorsorgliche Einstellung der Rente rückwirkend ab 1. Dezember 2013 an (IV-act. 159). 

Am 31. März 2014 verfügte sie im Sinne des Vorbescheids (IV-act. 164). Gleichentags 

teilte sie dem Versicherten mit, dass eine psychiatrische Untersuchung notwendig sei 

(IV-act. 165). Am 2. Mai 2014 machte der Rechtsvertreter des Versicherten geltend, 

dass auch eine neurologische Begutachtung erforderlich sei (IV-act. 177). Weiter sei 

nicht nachvollziehbar, weshalb die IV-Stelle vor der Auftragserteilung keine aktuellen 

Arztberichte eingeholt habe. Auf telefonische Anfrage hin erklärte der psychiatrische 

Gutachter Dr. med. O.___ am 7. Mai 2014 (IV-act. 178), dass keine neurologische 

Abklärung notwendig sei. Er werde einen Bericht bei der Tagesklinik anfordern. Beim 

Hausarzt müsse kein Bericht eingeholt werden, da der Versicherte nicht mehr bei 

diesem in Behandlung sei. Dr. I.___ informierte die IV-Stelle am 16. Mai 2014 darüber, 

sich der Versicherte seit vielen Jahren nicht mehr bei ihm in Behandlung befinde (IV-

act. 181).

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B.g  Am 19. Mai 2014 wurde der Versicherte durch Dr. O.___ psychiatrisch begutachtet 

(Gutachten vom 25. Juli 2014, IV-act. 185). Dr. O.___ erklärte, dass die Grundstimmung 

bei der aktuellen Untersuchung euthym gewesen sei. Die affektive Modulationsfähigkeit 

sei nicht eingeschränkt gewesen, es habe aber eine leichte Affektlabilität bestanden. 

Der Versicherte habe alle möglichen Klagen vorgebracht. Auf Nachfragen hin habe er 

teilweise über depressive Symptome berichtet und er habe einen sozialen Rückzug 

beschrieben. In der Hamilton Depressionsskala habe er insgesamt 15 Punkte erreicht. 

Die Punktezahl sei so hoch gewesen, weil der Versicherte auf gezieltes Befragen hin 

unter anderem über subjektive Symptome berichtet habe, über die er spontan nicht 

berichtet habe (z.B. depressive Gefühle). Der Versicherte habe auch mit ausgeprägten 

Ein- und Durchschlafstörungen gepunktet, die sich jedoch nur schlecht mit den 

Angaben zum Tagesablauf vereinbaren liessen. Einerseits habe der Versicherte über 

ausgeprägte neuropsychologische Einschränkungen berichtet. Andererseits habe er 

aber angegeben, dass er beim Autofahren keine Probleme habe und mit dem Auto zur 

Untersuchung gekommen sei. Bei der insgesamt vagen bis widersprüchlichen Angabe 

von subjektiven Symptomen sowie den unauffälligen Hinweisen der Fremdbeurteilung 

(Grundstimmung, affektive Schwingungsfähigkeit, Mimik und Gestik) gehe er (Dr. 

O.___) nicht davon aus, dass die Kriterien für das Vorliegen einer eigentlichen 

depressiven Episode erfüllt seien. Aus denselben Gründen fänden sich keine Hinweise 

für das Vorliegen einer neurotischen Störung, einer Belastungsstörung oder einer 

somatoformen Störung. Der Versicherte habe nicht über Symptome einer 

posttraumatischen Belastungsstörung, sondern über verschiedene Schmerzen geklagt, 

die teilweise wetterabhängig seien. In erster Linie habe er sich über seine Impotenz 

beklagt. Er habe gemeint, dass er „ballaballa“ sei, und er habe Orientierungsprobleme 

geäussert. Weder in den Akten noch bei der aktuellen Untersuchung hätten sich 

irgendwelche Hinweise gezeigt, die für eine Persönlichkeitsstörung sprechen würden. 

Die Diagnose einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung 

komme nicht in Frage, weil das ICD-10 diese Diagnose „nach einer kurzzeitigen 

Lebensbedrohung wie bei einem Autounfall“ explizit ausschliesse. Weil eine 

psychiatrische Diagnose nicht sichergestellt werden könne, bestehe aus 

psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Dr. phil. P.___, 

Diplompsychologe, Klin. Neuropsychologe, Fachpsychologe für Neuropsychologie, 

hielt in seiner Beurteilung vom 20. Juni 2014 fest (IV-act. 186), dass unter 

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ausschliesslicher Würdigung der Testbefunde in der aktuellen Untersuchung eine 

mittelschwere bis schwere neuropsychologische Funktionsstörung anzunehmen sei 

(insbesondere schwere Aufmerksamkeits- und Gedächtnisdefizite). Aufgrund der 

reduzierten Leistungsfähigkeit sei in einer adaptierten Tätigkeit eine Präsenzzeit von 75 

% zumutbar. Wegen der Diskrepanz zwischen der sehr geringen Belastbarkeit in der 

Untersuchungssituation und der selbständigen Anreise mit dem PKW seien allerdings 

die Kriterien für ein möglicherweise suboptimales Leistungsverhalten erfüllt. 

Aggravation sei somit im gegebenen Fall gut möglich. Dr. O.___ erklärte hinsichtlich der 

neuropsychologischen Abklärung, dass der Versicherte einerseits über 

Orientierungsprobleme berichtet habe, andererseits den Weg von Q.___ aus mit dem 

Auto sowohl zu ihm nach R.___ als auch nach S.___ zu Dr. phil. P.___ gefunden habe. 

Wenn man sich die von Dr. phil. P.___ beschriebenen und vom Versicherten geklagten 

neuropsychologischen Einschränkungen vor Augen führe, sei dies eigentlich nicht 

vorstellbar. Dr. N.___ erklärte am 13. August 2014, dass aus medizinischer Sicht 

vollumfänglich auf das Gutachten abgestellt werden könne (IV-act. 188). Aufgrund der 

insgesamt sehr widersprüchlichen Ausgangslage lasse sich die Frage, ob von einer 

Verbesserung des Gesundheitszustandes auszugehen sei, nicht beantworten. Es 

könne nicht ausgeschlossen werden, dass in der Vergangenheit eine die 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende psychiatrische Erkrankung vorgelegen habe. Da eine 

rückwirkende Beurteilung nicht möglich sei, sei ab dem Zeitpunkt der Begutachtung 

von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes auszugehen.

B.h  Am 12. September 2014 ging bei der IV-Stelle das inzwischen in Rechtskraft 

erwachsene Strafurteil des Kreisgerichts St. Gallen vom 3. Juli 2014 ein (IV-act. 190). 

Der Versicherte war wegen der schweren Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz, der mehrfachen Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz, der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes, 

des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs, der Vereitelung von Massnahmen zur 

Feststellung der Fahrunfähigkeit, des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall, des 

Mitführens eines Radarwarngerätes sowie des Vergehens gegen das Waffengesetz zu 

einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten, zu einer bedingten Geldstrafe von 60 

Tagessätzen sowie zu einer Busse verurteilt worden.

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B.i   Mit Vorbescheid vom 9. Dezember 2014 (IV-act. 193) kündigte die IV-Stelle die 

rückwirkende Aufhebung der IV-Rente per 31. Oktober 2012 sowie die Rückforderung 

der zu Unrecht bezogenen Leistungen an. Zur Begründung führte sie an, mit Dr. O.___ 

sei davon auszugehen, dass heute keine Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit mehr nachgewiesen sei. Soweit eine Unsicherheit bestehe, sei diese 

durch die widersprüchlichen Angaben des Versicherten bedingt, die eine Aggravation 

als wahrscheinlich erscheinen liessen. Die Folgen dieser Unsicherheit, namentlich eine 

allfällige Beweislosigkeit in Bezug auf das Funktionsniveau, habe der Versicherte zu 

tragen. Die Widersprüche erschwerten auch die Beurteilung des Verlaufs. Spätestens 

seit der Aufnahme der Erwerbstätigkeit als selbständiger Wirt im Juli 2012 liege keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr vor. Der Versicherte habe die Aufnahme der 

Erwerbstätigkeit gegenüber der IV-Stelle verschwiegen. Aufgrund der 

Meldepflichtverletzung sei eine rückwirkende Renteneinstellung gerechtfertigt. 

Dagegen liess der Versicherte am 18. Februar 2015 einwenden (IV-act. 201), dass eine 

ergänzende Stellungnahme von Dr. O.___ einzuverlangen sei. Dr. med. T.___, Chefarzt 

der Klinik U.___, hatte in einem Bericht vom 13. Februar 2015 ausgeführt (IV-act. 

201-3), dass für ihn nicht nachvollziehbar sei, weshalb die im neuropsychologischen 

Bericht angegebene 25 %ige Einschränkung der Leistungsfähigkeit in der 

psychiatrischen Beurteilung nicht integriert bzw. plausibilisiert worden sei.

B.j   Mit Verfügung vom 23. Februar 2015 hob die IV-Stelle die Rente des Versicherten 

aus den im Vorbescheid angegebenen Gründen rückwirkend per 31. Oktober 2012 auf 

(IV-act. 202). Mit Bezug auf den Einwand hielt sie fest, dass Dr. O.___ detailliert 

begründet habe, warum er die verschiedenen in Frage kommenden Krankheitsbilder als 

nicht zutreffend bzw. als nicht nachgewiesen erachtet habe. Dr. O.___ habe sich mit 

der Frage einer neuropsychologischen Funktionsstörung auseinandergesetzt und auf 

die Diskrepanzen hingewiesen. Gewisse Unsicherheiten habe er sehr transparent und 

gut nachvollziehbar dargestellt. Es sei nicht anzunehmen, dass Dr. T.___ oder ein 

anderer Gutachter diese Unsicherheiten ausräumen könnte. Aus dem Einwand ergäben 

sich daher keine neuen Aspekte, die ein Abrücken von der in Betracht gezogenen 

Verfahrenserledigung rechtfertigen würden. Mit Verfügung vom 24. Februar 2015 

forderte die IV-Stelle die für die Zeit vom 1. November 2012 bis 31. Oktober 2013 

bezahlten Rentenleistungen in der Höhe von Fr. 27'812.-- zurück (IV-act. 203).

C.  

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C.a Gegen die Verfügungen vom 23. und 24. Februar 2015 liess der Versicherte 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) am 26. März 2015 Beschwerde erheben (act. G 1). 

Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügungen und die Ausrichtung 

der gesetzlichen Leistungen aus der Invalidenversicherung bzw. den Verzicht auf die 

Rückforderung. Eventualiter sei die Angelegenheit an die IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) zur weiteren Abklärung zurückzuweisen. Zur Begründung führte 

er aus, dass sich Dr. phil. P.___ zur Leistungsfähigkeit selber nicht geäussert habe. 

Hinzu komme, dass die neuropsychologische Beurteilung in der psychiatrischen 

Begutachtung nur ganz am Rande gewürdigt und bei der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit überhaupt nicht berücksichtigt worden sei. Da das Gutachten von Dr. 

O.___ keine interdisziplinäre Konklusion enthalte, bilde es keine verlässliche 

Entscheidgrundlage. Der Rechtsvertreter beantragte eine Nachfrist zur 

Beschwerdeergänzung. Am 1. Juni 2015 reichte er ein Schreiben von Dr. T.___ vom 31. 

März 2015 ein (act. G 5.1). Dr. T.___ hatte darin erklärt, dass es in der Zwischenzeit zu 

einer erneuten Verschlechterung des psychischen Zustandes gekommen sei, weshalb 

er den Beschwerdeführer an die Psychiatrische Klinik V.___ überwiesen habe. Am 18. 

Juni 2015 teilte derselbe Arzt dem Rechtsvertreter mit (act. G 7.1), dass der 

Beschwerdeführer in der Klinik V.___ wegen Platzmangels nicht aufgenommen worden 

sei. Deshalb sei der Beschwerdeführer am 17. Juni 2015 in die Psychiatrische Klinik 

W.___ eingetreten. Aufgrund der Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes erachte er den Beschwerdeführer weiterhin als zu 100 % 

arbeitsunfähig. Die Psychiatrische Klinik W.___ berichtete am 21. Juli 2015 über einen 

stationären Aufenthalt vom 17. Juni bis 22. Juli 2015 (act. G 9.1). Die Diagnosen 

lauteten:

•      rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne 

psychotische Symptome

•      andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung bei chronischen 

Verlauf einer posttraumatischen Belastungsstörung nach Tötungsversuch mittels PKW 

24.05.2003 (F62.0)

•      Status nach Schädelhirntrauma mit Hirnkontusionen links frontal durch das 

Ereignis vom 24.05.2003

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•      Herzinfarkt und subakute Stentthrombose 08/05.

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 15. Dezember 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 15). Zur Begründung führte sie aus, dass Dr. O.___ die im 

Austrittsbericht vom 21. Juli 2015 genannten Diagnosen bereits diskutiert und 

widerlegt habe. Wesentliche neue Aspekte ergäben sich aus dem Bericht nicht. Dr. 

O.___ habe in seinem Gutachten begründet, weshalb keine psychiatrischen Diagnosen 

gestellt werden könnten. Werde keine psychiatrische Diagnose gestellt, könne auch 

keine medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit attestiert werden. Hinzu komme, dass 

Dr. phil. P.___ nicht ausgeschlossen habe, dass das Abklärungsergebnis verfälscht 

worden sein könnte. Da heute kein invalidisierender Gesundheitsschaden mehr 

nachgewiesen sei, sei die IV-Rente zu Recht eingestellt worden.

C.c In seiner Replik vom 3. Mai 2016 (act. G 24) machte der Rechtsvertreter ergänzend 

geltend, dass die Beurteilungen durch die Psychiatrische Klinik W.___ und durch Dr. 

T.___ auf einem zuverlässigen Längsschnitt basierten. Da beide dem Beschwerdeführer 

eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert hätten, sei die Rente zu Unrecht 

eingestellt worden. Auch die Rückforderungsverfügung entbehre somit jeder 

Grundlage. Sollte das Gericht dieser Auffassung nicht folgen, müsste es ein 

polydisziplinäres Gerichtsgutachten (internistisch, rheumatologisch, neurologisch, 

psychiatrisch, neuropsychologisch) in Auftrag geben. Des Weiteren habe der 

Beschwerdeführer weder im Juli 2012 als selbständiger Wirt ein Lokal betrieben noch 

habe er mit Drogen gehandelt. Auch die Unterstellung, der Beschwerdeführer habe im 

Strafverfahren stundenlang mühelos den Einvernahmen folgen können, sei aktenwidrig. 

Der Replik lagen zwei Arztberichte bei (act. G 24.1). Die Psychiatrische Klinik W.___ 

hatte dem Beschwerdeführer im Austrittsbericht vom 16. September 2015 eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Dr. T.___ hatte dem Rechtsvertreter am 2. 

November 2015 berichtet, dass der Beschwerdeführer an einer rezidivierenden 

depressiven Störung, gegenwärtig in mittelschwerem bis schwerem Ausmass, sowie 

an einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung leide. Die 

psychischen Probleme seien auf den Tötungsversuch zurückzuführen und im 

Gutachten von Dr. O.___ nicht entsprechend gewichtet worden. Zudem habe Dr. O.___ 

keine Längsschnittbeurteilung der Arbeitsfähigkeit vorgenommen. Der 

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Beschwerdeführer sei seit der Behandlungsaufnahme am 24. November 2014 

vollständig arbeitsunfähig.

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 25 f.).

Erwägungen

1.   

1.1  Der Beschwerdeführer hat ab dem 1. Mai 2004 eine ganze Rente der 

Invalidenversicherung bezogen. Die Beschwerdegegnerin hat die Rentenleistungen mit 

der angefochtenen Verfügung vom 23. Februar 2015 rückwirkend per 31. Oktober 2012 

aufgehoben. Mit der ebenfalls angefochtenen Verfügung vom 24. Februar 2015 hat sie 

die für die Zeit vom 1. November 2012 bis 31. Oktober 2013 bezahlten 

Rentenleistungen zurückgefordert. Strittig ist, ob der Beschwerdeführer ab dem 1. 

November 2012 weiterhin Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

1.2  Die Beschwerdegegnerin hat die Rente mittels einer Revision nach Art. 17 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, 

SR 830.1) aufgehoben. Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder 

eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 

hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 

ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2, Art. 88a und Art. 88bis IVV). Anlass zur Revision von 

Invalidenrenten gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente 

ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, 

sondern etwa auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an 

sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben oder eine 

andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt. Als Vergleichsbasis 

für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen 

Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades 

eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen 

Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht. Ist eine 

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anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast 

beim bisherigen Rechtszustand (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 2011, 

9C_418/2010 E. 3.1 mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin hat zwei 

Revisionsgründe angeführt: Erstens eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und 

zweitens eine Erwerbsaufnahme (selbständige Tätigkeit als Wirt). Bezüglich der 

Erwerbstätigkeit ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer stets bestritten 

hat, dass er ein illegales Spiellokal geführt habe. Das diesbezügliche Strafverfahren ist 

denn auch im Februar 2013 eingestellt worden, da die Täterschaft nicht eindeutig hat 

ermittelt werden können. Vor diesem Hintergrund ist nicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer ab Juli 2012 

einer Erwerbstätigkeit nachgegangen ist. Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob sich der 

Gesundheitszustand respektive die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der 

Rentenzusprache (Verfügung vom 17. März 2005) verbessert haben.

2.   

2.1  In medizinischer Hinsicht liegen insbesondere das psychiatrische Gutachten von 

Dr. O.___ sowie die neuropsychologische Testung von Dr. phil. P.___ im Recht. Dr. 

O.___ hat keine sichere psychiatrische Diagnose stellen können. Seinem Gutachten 

liegen unter anderem die Ergebnisse der neuropsychologischen Testung zugrunde. Dr. 

phil. P.___ hat in seinem Bericht erklärt, dass bei der Gesamtschau der Befunde aus 

neuropsychologischer Sicht, unter ausschliesslicher Würdigung der Testbefunde in der 

aktuellen Untersuchung an sich, eine mittelschwere bis schwere neuropsychologische 

Funktionsstörung anzunehmen wäre. Zwar hätten sich in der Untersuchung insgesamt 

keine eindeutigen Hinweise auf ein suboptimales Leistungsverhalten ergeben, aufgrund 

der festgestellten Diskrepanzen (ungewöhnlich verminderte Leistung bei der Figur-

Hintergrund-Differenzierung, Abbruch zahlreicher Aufgaben nach sehr kurzer Zeit mit 

Verweis auf eine zunehmende Schmerzsymptomatik, selbständige Anreise mit Auto 

trotz sehr geringer Belastbarkeit in der Untersuchungssituation) sei aber eine 

Aggravation im gegebenen Fall „gut möglich“. Die Angaben bezüglich der 

Fahrtauglichkeit und der Arbeitsfähigkeit erfolgten deshalb unter der Annahme der 

Validität der Testergebnisse. Dr. phil. P.___ hat also offen gelassen, ob der 

Beschwerdeführer in der neuropsychologischen Testung aggraviert hat bzw. ob die 

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Testergebnisse valid sind oder nicht. Aus seinem Untersuchungsbericht geht nicht 

hervor, dass es im vorliegenden Fall objektiv unmöglich gewesen wäre, eine 

Aggravation auszuschliessen oder zu bestätigen. Da Dr. phil. P.___ offen gelassen hat, 

ob eine Aggravation vorliegt, sind seine Testergebnisse nicht verwertbar. Die 

neuropsychologische Testung ist auch insofern unvollständig, als sich Dr. phil. P.___ 

nicht damit auseinandergesetzt hat, wie sich die von ihm festgestellte mittelschwere 

bis schwere neuropsychologische Funktionsstörung mit den in den Strafakten 

beschriebenen Aktivitäten des Beschwerdeführers (Drogenparties, 5006 

Telefonverbindungsnachweise im Zeitraum 26. Juni 2012 bis 21. Oktober 2012 etc.) 

und mit dessen Leistungsfähigkeit bei den stundenlangen polizeilichen und 

staatsanwaltlichen Einvernahmen (keine Hinweise auf eine nachlassende Konzentration 

oder Aufmerksamkeit, vgl. Stellungnahme von Dr. N.___ vom 18. Februar 2014, IV-act. 

150-5) vereinbaren lässt. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. phil. P.___ überzeugt 

schon deshalb nicht, weil sie auf der Hypothese beruht, dass die Testergebnisse valid 

seien, was er aber selbst ausdrücklich in Frage gestellt hat. Die neuropsychologische 

Testung ist durch Dr. O.___ in Auftrag gegeben worden. Die von Dr. phil. P.___ 

erhobenen neuropsychologischen Befunde bilden also Teil der psychiatrischen 

Begutachtung. Der psychopathologische Befund ist unvollständig, da unklar ist, ob der 

Beschwerdeführer tatsächlich an einer neuropsychologischen Funktionsstörung leidet 

oder ob die von Dr. phil. P.___ erhobenen Defizite auf eine Aggravation zurückzuführen 

sind. Ohne einen vollständigen psychiatrischen Befund ist es nicht möglich, mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit auszuschliessen, dass der 

Beschwerdeführer an einer psychiatrischen Erkrankung leidet. Da das psychiatrische 

Gutachten von Dr. O.___ hinsichtlich der Befunde (und somit auch der Diagnostik) 

unvollständig ist, kann es keine verwertbaren Angaben zur Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers liefern. Demzufolge kann weder auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

von Dr. phil. P.___ noch auf diejenige von Dr. O.___ abgestellt werden.

2.2  Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, dass sich sein psychischer 

Gesundheitszustand seit der Begutachtung durch Dr. O.___ verschlechtert habe. Dr. 

T.___, seit dem 24. November 2014 der behandelnde Psychiater des 

Beschwerdeführers, hat im Bericht vom 2. November 2015 als Diagnosen eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelschweres bis schweres Ausmass, 

sowie eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung angegeben. 

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Die Arbeitsunfähigkeit hat er ab der Behandlungsaufnahme (24. November 2014) auf 

100 % geschätzt. Die Ärzte der Psychiatrischen Klinik W.___ haben im Austrittsbericht 

vom 16. September 2015 über einen stationären Aufenthalt vom 17. Juni bis 22. Juli 

2015 praktisch dieselben Diagnosen wie Dr. T.___ genannt (rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, andauernde 

Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung bei chronischem Verlauf einer 

posttraumatischen Belastungsstörung nach Tötungsversuch mittels PKW 24.05.2003); 

sie sind ebenfalls von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen. 

Beurteilungen von behandelnden Ärzten haben in Fällen wie dem vorliegenden, in 

denen ein Aggravationsverdacht besteht, keinen Beweiswert. Denn behandelnde Ärzte 

hinterfragen − was vor dem Hintergrund ihres Behandlungsauftrags auch 

nachvollziehbar ist − in der Regel nicht, ob die Angaben ihres Patienten der Wahrheit 

entsprechen oder nicht, das heisst ihre Einschätzung des Gesundheitszustandes 

respektive der Arbeitsfähigkeit basiert − insbesondere in psychiatrischer Hinsicht − 

weitgehend auf den subjektiven Angaben des Patienten. Für die Berichte von Dr. T.___ 

und von der Psychiatrischen Klinik W.___ bedeutet dies, dass ihnen weder hinsichtlich 

der Diagnostik noch hinsichtlich der Arbeitsfähigkeitsschätzung ein Beweiswert 

zukommt. Eine erneute psychiatrische Begutachtung (inklusive neuropsychologischer 

Testung) ist daher unumgänglich. Angesichts des eklatanten Widerspruchs zwischen 

den Angaben des Beschwerdeführers bei der neuropsychologischen Testung einerseits 

und dem strafbaren Verhalten und dem Verhalten während des Strafverfahrens 

andererseits wird das Hauptaugenmerk bei der erneuten psychiatrischen Exploration 

und der neuropsychologischen Testung bei drohender Aggravation, eventuell sogar 

Simulation, auf einer äusserst sorgfältigen und umfassenden Validierung liegen 

müssen.

3.   

3.1  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat eine polydisziplinäre 

Neubegutachtung gefordert. Begründet hat er seinen Antrag nicht. Die Abklärungen der 

Rehaklinik Bellikon im Jahr 2004 haben ergeben, dass die neuropsychologische 

Störung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht auf die leichte traumatische 

Hirnverletzung zurückzuführen ist. Aus kardiologischer Sicht besteht gemäss den 

überzeugenden Angaben der behandelnden Ärzte keine Einschränkung der 

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Arbeitsfähigkeit (IV-act. 185-74). Anlässlich der Begutachtung durch Dr. O.___ hat der 

Beschwerdeführer über Schmerzen am ganzen Körper geklagt (IV-act. 185-47 ff.). Ob 

neben der psychiatrischen Begutachtung (inklusive neuropsychologischer Testung) 

trotzdem weitere Untersuchungen in somatischen Disziplinen notwendig sind, wird die 

Beschwerdegegnerin zu entscheiden haben.

3.2  Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin oder das Gericht die psychiatrische 

Neubegutachtung (inklusive neuropsychologischer Testung) in Auftrag geben muss, 

d.h. ob die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen oder ein 

Gerichtsgutachten zu veranlassen ist. Gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung holt ein kantonales Versicherungsgericht in der Regel dann ein 

Gerichtsgutachten ein, wenn es im Rahmen der Beweiswürdigung zum Schluss 

kommt, ein bereits erhobener medizinischer Sachverhalt müsse (insgesamt oder in 

wesentlichen Teilen) noch gutachtlich geklärt werden oder eine Administrativexpertise 

sei in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig. Eine Rückweisung an die IV-

Stelle bleibt hingegen möglich, wenn es darum geht, zu einer bisher vollständig 

ungeklärten Frage ein Gutachten einzuholen. Ebenso steht es dem 

Versicherungsgericht frei, eine Sache zurückzuweisen, wenn allein eine Klarstellung, 

Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 11. Dezember 2014, 8C_633/2014 E. 3.2; BGE 137 V 

210 E. 4.4.1.4). Eine Rückweisung ist bereits deshalb angezeigt, weil das Gericht 

mangels medizinischen Fachwissens nicht beurteilen kann, ob weitere Untersuchungen 

in somatischen Disziplinen notwendig sind. Die dargelegte bundesgerichtliche Praxis 

vermag aber auch abgesehen davon nicht zu überzeugen: Die IV-Stellen sind gestützt 

auf Art. 43 Abs. 1 ATSG verpflichtet, die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen 

vorzunehmen. Sie haben somit unter anderem den medizinischen Sachverhalt soweit 

abzuklären, dass die Arbeitsunfähigkeit der versicherten Person mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Die Beschwerdegegnerin hat die 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in psychiatrischer (und 

neuropsychologischer) Hinsicht nur ungenügend abgeklärt. Würde das 

Versicherungsgericht nun ein Gerichtsgutachten in Auftrag geben, würde es die der 

Beschwerdegegnerin obliegende Aufgabe der Sachverhaltsermittlung „übernehmen“. 

Dies wäre gesetzwidrig, da der Gesetzgeber diese Aufgabe, d.h. die rechtsgenügliche 

Ermittlung des Sachverhalts, der Beschwerdegegnerin zugewiesen hat. Eine solche 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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Rechtsverletzung kann durch die vom Bundesgericht angeführten Vorteile von 

Gerichtsgutachten, namentlich der Straffung des Gesamtverfahrens und der 

beschleunigten Rechtsgewährung (siehe BGE 137 V 210 E. 4.4.1.2), nicht „geheilt“ 

werden. Hinzu kommt, dass in einem Gerichtsgutachten nur der Gesundheitszustand 

und die Arbeitsfähigkeit bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung zu beurteilen 

sind, während eine Rückweisung der Beschwerdegegnerin die Möglichkeit gibt, den 

gesamten Verlauf der Arbeitsfähigkeit bis zu einer neuen Verfügung zu berücksichtigen. 

Zu beachten ist auch, dass einer versicherten Person durch die Einholung eines 

Gerichtsgutachtens die Möglichkeit genommen wird, den Rentenentscheid von zwei 

Instanzen überprüfen zu lassen. Dies ist insbesondere auch deshalb problematisch, 

weil das Bundesgericht nur über eine eingeschränkte Kognition verfügt, d.h. es kann 

den vom kantonalen Versicherungsgericht festgestellten Sachverhalt nur eingeschränkt 

überprüfen (siehe Art. 97 des Bundesgerichtsgesetzes, SR 173.110). Die Einholung 

eines Gerichtsgutachtens ist deshalb nur in jenen Fällen angezeigt, in denen die 

Beschwerdegegnerin den Sachverhalt zwar rechtsgenüglich abgeklärt hat, für die 

rechtliche Würdigung aber trotzdem die Einholung eines weiteren Gutachtens 

notwendig ist, namentlich weil zwei (oder mehr) überzeugende, sich jedoch 

widersprechende Arbeitsfähigkeitsschätzungen im Recht liegen. Die psychiatrische und 

neuropsychologische (und allenfalls weitere Disziplinen umfassende) Neubegutachtung 

ist demnach durch die Beschwerdegegnerin in Auftrag zu geben.

3.3  Sollten die weiteren medizinischen Abklärungen ergeben, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Rentenzusprache tatsächlich 

deutlich verbessert hat, wird die Beschwerdegegnerin prüfen müssen, ob der 

Beschwerdeführer seine Meldepflicht (Art. 31 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 77 IVV) verletzt 

hat, indem er die wesentliche gesundheitliche Verbesserung nicht gemeldet hat. 

Gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung einer 

Rente nämlich rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, 

wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Art. 77 

zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist. Einen Hinweis für eine 

Meldepflichtverletzung könnten die Strafakten liefern. Die Annahme einer 

Meldepflichtverletzung würde im vorliegenden Fall wohl frühestens ab Beginn der 

polizeilichen Überwachungsmassnahmen (22. Oktober 2012), das heisst ab 1. 

November 2012, in Betracht kommen, weil möglicherweise erst ab diesem Zeitpunkt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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eine relevante Arbeitsfähigkeit nachweisbar wäre. In antizipierender Beweiswürdigung 

ist davon auszugehen, dass zusätzliche Abklärungen bezüglich des Eintritts einer 

allfälligen Verbesserung der Arbeitsfähigkeit keine weiteren Erkenntnisse bringen 

würden.

3.4  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde sind die angefochtenen Verfügungen 

vom 23. und 24. Februar 2015 wegen der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes 

nach Art. 43 Abs. 1 ATSG aufzuheben und die Sache ist zur weiteren medizinischen 

Abklärung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.   

4.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu werten (BGE 132 V 

215 E. 6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

4.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege 

beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. In einem Fall mit mittlerem 

Aufwand und Schwierigkeitsgrad wird praxisgemäss eine Pauschalentschädigung von 

Fr. 3'500.-- ausgerichtet. Da es sich vorliegend um einen solchen Fall handelt, hat die 

Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer mit Fr. 3'500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen Verfügungen 

vom 23. und 24. Februar 2015 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung 

und zur anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.   

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 07.07.2017
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Die dem psychiatrischen Gutachten zugrunde liegende neuropsychologische Beurteilung weist gravierende Mängel auf, weshalb das Gutachten nicht beweiskräftig ist. Rückweisung der Sache zur erneuten Begutachtung. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juli 2017, IV 2015/104).

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