# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 63e70f7c-b353-5b20-9451-775a538cb7bb
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-18
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision bei Änderung der Erwerbslage (Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit). Überprüfung des strittigen Valideneinkommens bei Vorliegen eines Revisionsgrundes (Änderung des Invalideneinkommens) frei möglich. Meldepflichtverletzung. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00094
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00094.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00094
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Ryf
Urteil
vom
18. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
Dr.
Y.___
Goy
Blesi
Beratungen
Oberdorfstrasse 21, Postfach, 8702 Zollikon
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1952,
erlernte
ursprünglich d
e
n Beruf des
Primarleh
rer
s
und
bildete sich
später
zum Logopäden
aus
(vgl.
Urk.
7/1)
.
V
om 1
8.
August 2003 bis 1
5.
August 2009
war er
als solcher
teilzeitlich
bei der Gemeinde
Z.___
angestellt
, wobei der letzte Arbeitstag am 1
1.
Mai 2009 war (
Urk.
7/13)
.
Daneben war er - zumeist im Rahmen von Vikariaten - an weiteren Schulen
tätig
(vgl.
Urk.
7/2
Ziff.
5.4-5,
Urk.
7/7
-8
,
Urk.
7/9
).
Per
1
3.
September 2010
trat er eine
Vikariats
stelle
als schulischer Heilpädagoge in der Gemeinde
A.___
an
(
Urk.
7/10/9).
Unter
Hinweis auf
eine Überlastungsdepression, eine Bein-Thrombose sowie eine Lungenembolie meldete
sich
der Versicherte
am
1
7.
November 2010
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/2
).
Mit Verfüg
ung vom
5.
September 2011 (
Urk.
7/42
und
Urk.
7/52
) sprach ihm die
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
bei einem Invaliditätsgrad von 46
%
eine
Viertelsrente
ab November 2010 und
bei einem Invaliditätsgrad
von 55
%
eine halbe Rente ab
Mai 2011 zu.
Die dagegen am 1
1.
September 2011 erhobene Beschwerde (
Urk.
7/53/3) zog der Versicherte am 1
4.
Dezember 2011 zurück, woraufhin das Verfahren mit
Gerichtsv
erfügung vom gleichen Tag als erledigt abgeschrieben wurde (
Urk.
7/59).
1.2
Per
1.
Au
gust 2012 wurde der Versicherte
teilzeitlich a
ls Logopäde im
B.___
angestellt (
Urk.
7/63
/1-3
). Von dieser Anstellung gab
er der IV-Stelle
mit Schreiben vom
4.
Juni 2013
(
Urk.
7/64)
Kenntnis
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/67,
Urk.
7/70,
Urk.
7/74)
hob
die IV-Stelle die bisherige
halbe
Rente mit Verfügung vom
9.
Dezember 2013 (
Urk.
7/76 =
Urk.
2)
rückwirkend per
1.
August 2012
auf. Z
udem
hielt sie
fest,
dass für die Zeit vom
1.
August 2012 bis Juni 2013
eine Verletzung der Meldepflicht vorliege
und
die in dieser Zeit zu Unrecht bezogenen Leistungen zurückzuerstatten seien,
worüber
eine separate Verfügung er
gehen
werde
.
2.
D
er
Versicherte erhob am 2
6.
Januar 2014
Beschwerde gegen die Verfügung vom
9.
Dezember 2013
(
Urk.
2) und b
eantragte, diese sei aufzuheben, es
sei
en
ihm
die gesetzlichen Leistungen auszurichten und es sei auf eine Rückforderung der Rentenleistungen zu verzichten (
Urk.
1 S. 2 oben
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
2
8.
Februar 2014
(
Urk.
6
) die Abweisung der Beschwerde.
Dies wurde dem Beschwerdeführer am
8.
Juli 2014 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
8
).
Am 1
0.
Juli 2014 (
Urk.
9) und am
2
9.
Januar 2015 (
Urk.
11) reichte der Beschwerdeführer weitere Unterlagen
(
Urk.
10/1-3,
Urk.
12/1-3) ein
, welche er der Beschwerdegegnerin bereits zur Kenntnis gebracht hatte (vgl.
Urk.
10/1 und
Urk.
12/3).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die massgeb
lichen
rechtlichen Grundlagen, insbesondere betreffend
den Ren
ten
anspruch (
Art.
28 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG)
sowie die Bemessung der Invalidität bei erwerbstätigen Versicherten mit
tels Einkommensvergleich (
Art.
16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts, ATSG
), sind im angefochtenen Entscheid zutref
fend wiedergegeben (
Urk.
2
S. 1 f.
). Darauf kann, mit den nachstehenden Ergän
zungen, verwiesen werden.
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt
oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
Nach
Art.
31
Abs.
1 IVG wird bei einer Veränderung in erwerblicher Hinsicht (Erzielen oder Erhöhung eines Erwerbseinkommens) die Rente nur dann im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG revidiert, wenn die Einkommensverbesserung jährlich
mehr als
Fr.
1‘500.-- beträgt.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sach
verhaltsabklärung
, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Rückwirkend wird die
Rente nur herabgesetzt oder aufgehoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie
unrechtmässig
erwirkt hat oder der ihm
gemäss
Art.
77 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (
Art.
85
Abs.
2 in Ver
bindung mit
Art.
88
bis
Abs.
2 IVV;
Kieser
, ATSG-Kommentar,
2.
Aufl. 2009,
Art.
25
Rz
15). Trifft dies zu, sind solcherart widerrechtlich bezogene Leistungen
gemäss
den Vorgaben von
Art.
25 ATSG zurückzuerstatten (Urteile des Bundes
gerichts 9C_491/2012 vom 2
2.
Mai 2013 E.
2.2 und 8C_191/2013
vom 1
6.
August 2013 E. 4.3
).
2.
2.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die von d
er Beschwerdegegnerin verfügte
Einstel
lung der bisherigen halben Rente
per
1.
August 2012 rechtens
und
der
Beschwerdeführer
für die
ab
diesem Zeitpunkt bezogenen Rentenleistungen gegebenenfalls rückerstattungspflichtig ist.
2.2
Die
Beschwerdegegnerin begründete die Einstellung der Invalidenrente
in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2)
damit, dass der Invaliditätsgrad seit dem
1.
August 2012 unter 40
%
liege. Da der Beschwerdeführer seine Meldepflicht verletzt habe, sei die Rente rückwirkend
per
1.
August 2012
aufzuheben und
seien
die von August 2012 bis Juni 2013 zu Unrecht bezogenen Leistungen zurückzuerstatten
(S. 2 ff.)
.
2.3
Der Beschwerdeführer
wandte sich
in seiner Beschwerde (
Urk.
1)
gegen das von der Beschwerdegegnerin ermittelte
Valideneinkommen
und machte geltend, weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente zu haben (S. 8 f., S. 10 unten, S. 11 f.)
.
Sodann bestritt er, e
ine Meldepflichtverletzung
begangen zu haben
(
S. 5 oben,
S. 10 unten, S. 12).
3.
3.1
Eine Rentenrevision kann durchgeführt werden, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse
anspruchserheblich ver
ändern
(vgl. vorstehend E. 1.2)
.
Liegt in einem für die Invaliditätsbemessung grundsätzlich massgeblichen Punkt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, das heisst unter Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums und ohne Bindung an die ursprüngliche Rentenverfügung, zu prüfen (Urteil des Bundesgerichts 8C_436/2011 vom 1
0.
Mai 2012 E. 4 mit Hinweisen). So kann
in einem Revisionsverfahren
beispielsweise auch das
Valideneinkommen
frei über
prüft werden, wenn die Aktenlage oder die Parteivorbringen dazu Anlass geben, auch wenn sich die revisionserhebliche Änderung auf ein anderes Element der Anspruchsberechtigung, etwa die Arbeitsfähigkeit
oder das
Invalideneinkom
men
, bezieht (BGE 130 V 253 E. 3.4
, Urteil des Bundesgerichts 8C_864/2011 vom
1.
Februar 2012 E. 5.1
).
3.2
Streitgegenstand bildet vorliegen
d die
Aufhebung der
mit Verfügung vom
5.
September 2011 (
Urk.
7/42 und
Urk.
7/52) zugesprochenen
halben Rente.
Bei der
Rentenzus
prache
war
die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht gestützt auf die Berichte
von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
davon aus
gegangen
, dass der Beschwerdeführer in seiner Tätigkeit als Logopäde zu 50
%
arbeits
unfähig
sei (
vgl.
Urk.
7/30 S. 4 unten,
sowie
Urk.
7/14 und
Urk.
7/28).
In erwerblicher Hinsicht
hatte
sie
- ausgehend davon, dass der Gesundheitsschaden im Jahr 2009 eingetreten sei -
zur Bestim
mung des
Valideneinkommens
auf den Durchschnitt der in den Jahren 2006 bis 2008 erzielten Einkünfte ab
gestellt
und für das Jahr 2011 ein
nominallohn
bereinigtes
Valideneinkommen
von
Fr.
92‘367.--
ermittelt
. Zur Bestimmung des
Invalideneinkommens
hatte sie
die
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE)
heran
gezogen und
für das Jahr 2011 ein Invalideneinkommen von
Fr.
41‘376.-- in
dem
dem
Beschwerdeführer zumutbaren
50
%
-
Pensum
errechnet
(vgl.
Urk.
7/29).
3.3
Per
1.
August 2012 trat der Beschwerdeführer eine neue Stelle als
Logopäde im
B.___
an
, dies in einem Pensum von
zwölf
Wochenlek
tionen
, was - unter Berücksichtigung der Altersentlastung - einem Pensum von 46.15
%
ent
sprach
.
Mit
dies
er Teilzeitanstellung erzielte
d
er
Beschwerdeführer
bis zum massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom
9.
Dezember 2013
(
Urk.
2)
, welche zeitliche Grenze der richterlichen
Über
prüfungsbefugnis
bildet (vgl. BGE 131 V 9 E. 1
)
,
einen Bruttojahreslohn
(inklu
sive 1
3.
Monatslohn)
von
Fr.
63‘420.25 (
Urk.
7/63/
2 oben
).
Seit Erlass der
Verfügung vom
5.
September 2011
hat sich damit
das
Invaliden
einkommen
des Beschwerdeführers
anspruchserheblich
verändert
, wobei insbe
sondere auch die in
Art.
31
Abs.
1 IVG statuierte
Erheblichkeitsgrenze
einer Einkommensverbesserung von
Fr.
1‘500.--
pro Jahr (vgl. vorstehend E. 1.2) erreicht ist. Damit lieg
t ein
rechtsgen
üglicher
Revisionsgrund vor
, weshalb
auch
das zwischen den Parteien strittige
Valideneinkommen
frei überprüft werden
kann
(vgl. vorstehend E. 3.1).
4.
4.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte
Person im Zeitpunkt des
frühest
möglichen Rentenbeginns
respektive der Revision
nach dem Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei w
ird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrschein
lichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Entscheidend ist, was die versicherte Person als Gesunde tatsächlich an Einkom
men erzielen würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte. Wäre sie gesundheitlich in der Lage, voll erwerbstätig zu sein, reduziert sie aber das Arbeitspensum aus freien Stücken, insbesondere um mehr Freizeit zu haben, oder ist die Ausübung einer Ganztagestätigkeit aus Gründen des Arbeitsmarktes nicht möglich, hat dafür nicht die Invalidenversicherung einzustehen
.
Ist auf Grund der Umstände des Einzelfalles anzunehmen, dass ein Versicherter sich ohne gesundheitliche Beeinträchtigung voraussichtlich dauernd mit einer bescheidenen Erwerbstätigkeit begnügte, auch wenn er an sich besser
entlöhnte
Erwerbsmöglichkeiten hätte, so ist auf jene abzustell
en (BGE 131 V 51 E. 5.1.2,
BGE 125 V 157
E.
5c/
bb
mit Hinweisen; ZAK 1992 S. 92 E. 4a).
4.2
Bei der Festsetzung des
Valideneinkommens
ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch ein beruflicher Aufstieg im Gesundheitsfall zu berück
sichtigen, den eine versicherte Person normalerweise vollzogen hätte; dazu ist allerdings erforderlich, dass konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ein beruflicher Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkommen tatsächlich realisiert worden wären (BGE 96 V 29; AHI 1998 S. 166 E. 5a, I 287/95; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 97 E. 3b, U 110/92; Urteil des Bundesgerichts 9C_787/2010 vom 24. November 2010 E. 4.2 mit Hinwei
sen).
4.3
Die Beschwerdegegnerin
stützte sich bei der Ermittlung des
Valideneinkommens
auf die Einkommensberechnung bei der
Rentenzusprache
im Jahr 2011, welche für das Jahr 2009
, in welchem nach Ansicht der Beschwerdegegnerin der
Ge
sundheitsschaden
des Beschwerdeführers eingetreten ist,
ein durchschnittliches Einkommen von
Fr.
88‘
606.25
(Durchschnitt der Jahre 2006 bis 2008
) ergeben hatte
(
vgl.
Urk.
7/29
). Unter B
erücksichtigung der Nominallohn
entwicklung errechnete
die Beschwerdegegnerin
für das massgebende Jahr 2012 ein
Validen
einkommen
von
Fr.
90‘839.70
(
Urk.
2 S. 2 unten und S. 3 Mitte,
vgl. auch
Urk.
7/65
und
Urk.
7/77
).
4.4
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend,
dass sein Verdienst
, wel
cher sich von 1997 bis 2003 konstant erhöht habe,
im Jahr 2004
krankheitsbe
dingt
eingebrochen sei. Seit dem Jahr 2004 habe er aus gesundheitlichen Grün
den nie mehr in einem vollen Pensum gearbeitet.
Wenn er nicht erkrankt w
äre, würde er mit einem Pensum von
100
%
arbeiten
.
Sodann stehe e
r weiterhin im Schuldienst des Kantons und mache die normalen Stufenanstiege und damit die Lohnentwicklung der Lehrpersonen mit. Deshalb se
i
im
Rentenrevisionsverfah
ren
auf die Lohnentwicklung im Kanton
und nicht auf die
Nominallohnent
wicklung
abzus
tellen.
Im Rahmen
seiner Anstellung bei der Gemeinde
D.___
könnte er - basierend auf den üblichen kantonalen Richtlinien - bei einem Pensum von 100
%
einen Verdienst von
Fr.
137‘422.-- erzielen. Denselben Ver
dienst würde er mutmasslich heute auch bei den früheren Arbeitgebern erzielen, weil sich auch diese auf die kant
onale Besoldungsordnung bezo
gen
hätten
(
Urk.
1 S. 5 oben, S. 9 Mitte, S. 10 Mitte
, S.
11
f.
).
4.5
Aus dem Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug
,
Urk.
7/7
) ergibt sich, dass das vom Beschwerdeführer
bis
zum Jahr
2003 erzielte Einkommen das von der B
eschwerdegegnerin
für die Jahre
2009, 2010 und 2011 festgelegte
Validen
einkommen
(vgl.
Urk.
7/29 sowie vorstehend E. 3.2)
zum Tei
l deutlich über
schritten hatte
, insbesondere i
m Jahr
2001
(
Fr.
109‘144.--
),
im Jahr 2002
(
Fr.
111‘245.--
)
und im Jahr 2003
(
Fr.
112‘149.--
)
.
Aufgrund
de
s
IK-Auszug
s
a
usgewiesen ist
sodann
, dass sich das Einkommen des Beschwerdeführers i
m Jahr 2004
auf
Fr.
75‘607.--
verringerte und
auch
die in den folgenden Jahren erzielten Einkünfte tiefer waren als d
er Lohn der Vorjahre
. So etwa
verdiente der Beschwerdeführer
im Jahr 2005
Fr.
88‘716.--, im Jahr 2006
Fr.
86‘704.--, im Jahr 2007
Fr.
83‘325.--
und im Jahr 2008
Fr.
95‘500.--.
4.6
Der vom Beschwerdeführer vertretene Standpunkt
, wonach d
er dargelegte
(vor
stehend E. 4.5)
Einkommenseinbruch darauf zurückzuführen sei, dass er ab dem Jahr 2004 aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr vollzeitlich habe tätig sein können, findet
hingegen
in den medizinischen Akten keine hinreichende Stütze.
Für diesen Zeitraum liegt einzig ein nicht begründetes Arztzeugnis
von
Dr.
med. E.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, vom 2
6.
August 2004
(
Urk.
7/69) vor, in welchem dem
Beschwerdeführer vom 2
3.
August 2004 bis auf weiteres eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bescheinigt w
orden war
.
Abgesehen davon, dass der Grund für die
damalige
Krankschreibung unklar bleibt,
scheint die attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit
auch
nicht von Dauer gewesen zu sein, hat der Beschwerdeführer doch bis im Jahr 2009 bei der Gemeinde
Z.___
weitergearbeitet (
Urk.
7/13
Ziff.
2.1) und nicht zuletzt auch neue
Stellen
angetreten, etwa bei der
F.___
(vgl.
Urk.
7/7 und
Urk.
7/9).
Eine Arbeitsunfähigkeit wurde dem Beschwerdeführer ärztlicherseits
danach
erst wieder für die Zeit vom 1
2.
November bis 2
2.
Dezember 2007 be
scheinigt, dies von den Ärzten der Klinik
G.___
, wo der Beschwerdeführer
vom 1
2.
November
bis
8.
Dezember 2007 stationär hospital
isiert war (vgl.
Urk.
7/6/2 ff.,
Urk.
7/69/2). Für die Zeit davor
ist nicht durch ärztliche Berichte belegt, dass der Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage war, vollzeitlich erwerbstätig zu sein. D
er den Beschwerdeführer ab 1992 behan
delnde Hausarzt,
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin,
gab denn auch
an, dem Beschwerdeführer keine Arbeitsunfähigkeit
szeugnisse aus
gestellt zu haben
(
Urk.
7/17
Ziff.
1 und
Ziff.
1.6)
. Bezüglich Arbeitsfähigkeit
verwies
er
a
uf
Dr.
C.___
, bei welchem der Beschwerdeführer jedoch erst ab Juli
2009 in Behandlung stand (
Urk.
7/14
Ziff.
1.2).
Im Übrigen gab
der Beschwerdeführer in der Anmeldung zum Leistungsbezug
selber
an
, seit Oktober 2007 an einer gesundheitlichen Beeinträchtigung zu leiden
(
Urk.
7/2
Ziff.
6.1). Dies steht
im Einklang mit de
r medizinischen Beurteilung von
Dr.
C.___
, welcher
- nebst einem seit Anfang 2009 bestehe
nden Burn
out-Syndrom - eine rezidivierende depressive Störung mit Erstmanifestation im Jahr 2007 diagnos
tizierte (
Urk.
7/14
Ziff.
1.1
).
Damit kann aber entgegen der Auffassung des Be
schwerdeführers nicht mit der notwendigen überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass er ab dem Jahr 2004 gesundheitsbedingt kein vollzeitliches Pensum mehr ausgeübt hat.
Zu keinem anderen Ergebnis führt die Würdigung des
vom Beschwerdeführer im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten
, im Auftrag der
zuständi
ge
n
Vorsorgeeinrichtung
erstatteten
,
psychiatrischen Gutachten
s
vom
2.
Dezem
ber 2014 (
Urk.
12/1)
.
In Bezug auf den in Frage stehenden Zeitraum lässt sich dem Gutachten
lediglich
entnehmen, dass der Beschwerdeführer „offenbar […] bereits ab 2003 bis 2006 Stresssymptome, mit körperlichen und psychischen Symptomen
bei einer chronischen psychosozialen Belastungssituation
“ gehabt habe (
Urk.
12/1 S. 22
Ziff.
1.7)
.
Die erwähnten psychosozialen Belastungen
ergeben sich
auch aus dem Bericht der Ärzte der Klinik
G.___
vom
9.
Januar 2008 (
Urk.
7/6). Darin wurde
von Problemen am Arbeitsplatz, Schwierigkeiten
mit den Veränderungen im Schulsystem und
im
Logopäde
n-Beruf
,
Zukunfts- und Existenzängsten
sowie
von
Belastungen im familiären Umfeld (
Pflege
bedürftigkeit
der weiterhin zu Hause lebenden Eltern
,
Sektenmitglied
schaft
/psychische
Angeschlagenheit
der Tochter, Erkrankung der
Ehefrau
) berichtet, welche beim Beschwerdeführer zu einer allmählichen psychophysi
schen Erschöpfung geführt hätten
(
Urk.
7/6 S. 1 f.)
.
Dass diese
belastenden
Umstände
sich negativ auf das
Befind
en
des Beschwerdeführers
auswi
rkten
und ihn psychophysisch erschöpften
,
ist nachvollziehbar
.
Allerdings gilt es
darauf hinzuweisen, dass
durch psychosoziale Belastungen hervorgerufene Beschwer
den aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht unbeachtlich sind, wenn
das klinische Beschwerdebild keine von den durch die belastenden Faktoren hervor
gerufenen Beeinträchtigungen psychiatrisch zu unterscheidende Befunde - wie
zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne
- umfasst (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bun
desgerichts 8C_730/2008 vom 2
3.
März 2009 E. 2). Da
s Vorliegen einer in diesem Sinne verselbständigten psychischen Störung ist beim Beschwerdeführer für die
die Zeit von 2004 bis 2006
nicht aus
gewiesen
. Des
halb hat auch nicht die Invalidenversicherung dafür einzustehen, wenn sich der Beschwerdeführer
aufgrund der durch die psychosozialen Belastungen hervor
gerufenen Beschwerden veranlasst
sah
, s
ein Erwerbspensum zu reduzieren, und ist insofern von einer freiwilligen
Pensumsreduktion
auszugehen.
4.7
Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen (E. 4.6) ist ni
cht zu bean
standen, dass die Beschwerdegegnerin bei Erlass der Verfügung vom
5.
Septem
ber
2011
zur Ermittlung des
Valideneinkommens
auf den
Durch
schnitt der in den
drei
Jahren
vor Eintritt des Gesundheitsschadens
im Jahr
2009
(
vgl.
Urk.
7/14/3 unten,
Urk.
7/30 S. 5 oben
)
erzielten Einkünfte
(2006 bis 2008)
abgestellt
hat.
Vertretbar ist sodann, dass die Beschwerdegegnerin für den
Revisionszeitpunkt (August 2012)
weiterhin auf diese
s
Durchschnittseinkommen abstellte
und dieses - wie üblich - in nicht zu beanstandender Weise (vgl.
Urk.
7/65 S. 2) der Teuerung anpasste
,
n
achdem
sich
aus den Akten keine zwin
genden Hinweise darauf ergeben, dass
der Beschwerdeführer
im
Revisionszeit
punkt
im Gesundheitsfall mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in grösserem Umfang erwerbstätig gewesen wäre und ein höheres Einkommen
erzielt hätte.
Soweit der Beschwerdeführer
für den Gesundheitsfall
einen ber
uflichen Aufstieg im Sinne von Stufenanstiegen gemäss kantonaler Besoldungsordnung
geltend machte, bleibt
Folgendes
festzuhalten
: A
us den Akten ergibt sich, dass
jeden
falls die Gemeinde
Z.___
, bei welcher der Beschwerdeführer von 2003 bis 2009 angestellt war, und der
B.___
, wo der Beschwer
deführer ab August 2012 angestellt war, bei der Besoldung auf die (kantonale) Besoldungsskala d
er Bildungsdirektion abstellten.
Während der Beschwerde
führer bei der Gemeinde
Z.___
noch
in
der Lohnkategorie III Stufe 14 ein
gereiht worden war
(
Urk.
7/69/4)
, wurde er vom
B.___
der Lohnkategorie IV Stufe 15 zugeordnet
(
Urk.
7/69/5 unten)
. Ein Blick in die
Lohntabellen
der Bildungsdirektion des Kantons Zürich, Volksschulamt,
betref
fend die Grundlöhne für Lehrpersonen und Schulleiterinnen und Schulleiter
zeigt, dass der Lohn in der Kategorie IV Stufe 15 (
Fr.
137‘422.--) rund acht Pro
zent höher ist als der Lohn in der Kategorie III Stufe 14 (
Fr.
127‘039.--
; vgl. Lohntabellen der Grundlöhne 2014 sowie der Grundlöhne 2015)
. Allerdings resultierte selbst wenn das von der Beschwerdegegnerin errechnete
Validenein
kommen
von
Fr.
90‘839.-- um
acht Prozent
erhöht würde
,
keine
rentenbegrün
dende
Erwerbseinbusse.
4.8
Als Invalideneinkommen legte die Beschwerdegegnerin der
Invaliditätsbemes
sung
den
vom Beschwerdeführer ab
1.
August 2012 bei
m
B.___
tatsächlich erzielten Verdienst
von
Fr.
63‘420.-- (vgl.
Urk.
7/63/2 oben) zugrunde (
Urk.
2 S. 2 unten, vgl. auch
Urk.
7/65). Das
Invalideneinkom
men
wurde beschwerdeweise nicht bestritten und gibt zu keinen Beanstandun
gen Anlass.
4.9
Zusammenfassend
ist der von der Beschwerdegegnerin
vorgenommene
Einkom
mensvergleich
zu bestätigten
und nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerde
gegnerin
für die Zeit ab
1.
August 2012 bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von unter 40
%
eine rentenrelevante Einkommenseinbusse verneinte.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, ob eine Meldepflichtverletzung vorliegt, welche die rückwir
kende Rentenaufhebung per
1.
August 2012 rechtfertigt
(vgl. vorstehend E. 1.3)
.
5.2
Gemäss
Art.
77 IVV
haben unter anderem der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versi
cherten unverzü
glich der IV-Stelle anzuzeigen.
Für den Tatbestand der
Melde
pflichtverletzung
ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a; SVR 2012 IV Nr. 12 S. 61 E. 4.2.1; Urteile des Bundesgerichts 9C_245/2012 E. 4.1 und 8C_127/2013 vom 2
2.
April 2013 E. 4.1).
5.3
Der Beschwerdeführer machte geltend, nicht vers
t
anden zu haben, wie der
Inva
li
ditätsgrad
berechnet werde und der irrigen Meinung gewesen zu sein, dass die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit mit einem Pensum von 46.15
%
bei einer attestierten Arbeitsunfähigkeit von 50
%
beziehungswiese beim Bezug einer halben Invalidenrente nicht rententangierend sei
. Zudem stelle es Teil sei
ner Gesundheitsbeeinträchtigung dar, dass er eine mangelnde Auffassungsgabe und Einsichtsfähigkeit habe, weshalb er die Zusammenhänge nicht habe erken
nen können
(
Urk.
1 S. 10, S. 12).
5.4
In der rentenzusprechenden Verfügung vom
5.
September 2011 wurde
explizit darauf hingewiesen, dass Rentenbezügerinnen und -bezüger der IV-Stelle jede Änderung der Verhältnisse, welche den Wegfall, die Herabsetzung oder die Er
höhung zugesprochener Leistungen zur Folge haben kann, unverzüglich zu me
lden haben
.
Im Sinne einer Hilfestellung für die
-
mit
invalidenversiche
rungsrechtlichen
Belangen
zumeist
nicht vertrauten
-
Versic
herten wurden
so
dann
beispielhaft zwingend meldepflic
htige Sachverhalte aufgelistet
, darunter
Änderungen in der Erwerbslage
(
Urk.
7/42 S.
3 oben,
Urk.
7/52 S. 2 unten).
Indem der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit per
1.
August 2012 nicht gemeldet hat,
ist
er
der ihm zumut
baren
Meldepflicht
nicht nachgekommen
. Dass ihm -
wie
wohl
d
en meisten Versicherten - nicht bekannt war, wie die Invalidität im Einzelnen bemessen wird, vermag ihn nicht zu entschuldigen, zumal in der leistungszusprechenden Verfügung ausdrücklich auf die Meldepflicht für den Fall einer Änderung in der Erwerbslage hingewiesen wurde. Das V
erhalten
des Beschwerdeführers ist
zumindest
als leicht f
ahrlässig
zu
werten
und der Tatbestand der
Meldepflicht
verletzung
somit erfüllt.
5.5
Nach dem Gesagten ist
die von der Beschwerdegegnerin verfügte rückwirkende Rentenaufhebung per
1.
August 2012
zulässig
un
d
die ab diesem Zeitpunkt
un
rechtmässig
bezogenen
Rentenbetreffnisse
sind
grundsätzlich
zurü
ck
zu
erstatt
en
(
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
.
b
IVV,
Art.
25
Abs.
1 erster Satz ATSG
).
Da die Beschwerdegegnerin zur Frage d
er Höhe der Rückforderung im ange
foch
tenen Entscheid auf eine separate Verfügung ve
rwiesen hat (
Urk.
2 S.
4), ist mangels Anfechtungsgegenstand darüber an di
eser Stelle nicht zu be
finden.
5.6
Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens, wes
halb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
6.
Die Verfahrenskosten
gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind auf
Fr.
700.
anzu
setzen und
ausgangsgemäss
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Dr.
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage je einer Kopie von
Urk.
10/1 und 12/3
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRyf