# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fa36ceaa-b1b8-51b6-8253-d6302d874db1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-02-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.02.2014 B-239/2012
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-239-2012_2014-02-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung II 

B-239/2012 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  F e b r u a r  2 0 1 4    

Besetzung 

 
Richter Ronald Flury (Vorsitz), 

Richter Beat Weber, Richterin Eva Schneeberger,    

Gerichtsschreiberin Marion Sutter. 

 

 
 

Parteien 

 
A._______,  

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Leiser,  

Treyer Meyer Leiser, Rathausgasse 9, 5000 Aarau, 

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 

 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Invalidenrente (Rentenrevision). 

 

 

B-239/2012 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer oder Versicherter) ist am 

3. November 1963 geboren und Bürger von Mazedonien. Er arbeitete 

während annähernd 10 Jahren als Hilfsarbeiter in der Schweiz und be-

zahlte in dieser Zeit die obligatorischen Beiträge an die schweizerische 

AHV / IV. Am 2. Dezember 2002 erlitt er einen Arbeitsunfall, anlässlich 

welches er in einen vier Meter tiefen Schacht fiel. Hierbei erlitt er eine 

milde traumatische Hirnverletzung sowie eine Rückenkontusion. Am 

20. Februar 2004 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons 

B._______ (im Folgenden: kantonale IV-Stelle) zum Bezug von Leistun-

gen der schweizerischen Invalidenversicherung an. Als Gesundheitsbe-

schwerden nannte er Kopfschmerzen, Schwindel, Rückenschmerzen, 

Blockaden im Rücken, Schlafstörungen, Konzentrationsstörungen und 

Herzklopfen (Akten kantonale IV-Stelle, act. 1). 

B.  

Mit Mitteilung vom 15. April 2005 informierte die kantonale IV-Stelle den 

Beschwerdeführer, sie werde die Kosten einer stationären psychiatri-

schen Abklärung beim Internen Psychiatrischen Dienst der Klinik 

C._______ in X._______ übernehmen (Akten kantonale IV-Stelle, act. 

20). Im Gutachten vom 27. Juli 2005 befand Dr. med. D._______, leiten-

der Arzt Forensik der psychiatrischen Klinik C._______, der Beschwerde-

führer sei seit dem 2. Dezember 2002 mit Blick auf jede berufliche Tätig-

keit vollständig arbeitsunfähig. Die Prognose sei grundsätzlich ungünstig. 

Eine Chance auf eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit könne allenfalls 

durch eine stationäre klinische Behandlung erreicht werden (Akten kanto-

nale IV-Stelle, act. 22). Mit Schreiben vom 29. August 2005 forderte die 

Vorinstanz den Beschwerdeführer auf, sich über seinen Hausarzt bei der 

Klinik C._______ für eine stationäre psychiatrische Behandlung anzumel-

den. Sofern er die Massnahme verweigere, werde das Rentengesuch in-

folge mangelnder Mitwirkung abzuweisen sein (Akten kantonale IV-Stelle, 

act. 24). Mit Formular vom 16. August 2005 (sic; eingegangen bei der 

kantonalen IV-Stelle am 20. September 2005) erklärte sich der Be-

schwerdeführer unterschriftlich mit der aufgeführten psychiatrischen Be-

handlung einverstanden (Akten kantonale IV-Stelle, act. 27). Daraufhin 

sprach ihm die kantonale IV-Stelle mit Verfügung vom 2. Dezember 2005 

gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Invalidenrente 

sowie entsprechende Kinder- und Ehegattenrenten mit Wirkung ab dem 

1. Dezember 2003 zu (Akten kantonale IV-Stelle, act. 34).  

B-239/2012 

Seite 3 

C.  

Mit Schreiben vom 25. Januar 2007 leitete die kantonale IV-Stelle ein Re-

visionsverfahren ein (Akten kantonale IV-Stelle, act. 39). Mehrere neu 

eingegangene Arztunterlagen, insbesondere ein Bericht des Hausarztes 

Dr. med. E._______, Arzt für allgemeine Medizin FMH, vom 16. Februar 

2007 (Akten kantonale IV-Stelle, act. 42), zeigten auf, dass sich der Be-

schwerdeführer seit dem Jahr 2005 keiner stationären Behandlung unter-

zogen hatte. Mit Vorbescheid vom 17. April 2007 erinnerte die kantonale 

IV-Stelle den Beschwerdeführer an seine Erklärung, wonach er mit der 

Durchführung einer stationären psychiatrischen Behandlung einverstan-

den sei, sowie an die mit Schreiben vom 29. August 2005 angekündigten 

Folgen einer Verletzung seiner Mitwirkungspflicht. Nachdem er seiner 

Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen sei, werde die Rente per 31. Mai 

2007 aufzuheben sein (Akten kantonale IV-Stelle, act. 45).  

D.  

In der Folge teilte der Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt 

lic. iur. Daniel Ragaz, mit Schreiben vom 3. Mai 2007 mit, er willige in die 

Durchführung einer stationären psychiatrischen Behandlung ein (Akten 

kantonale IV-Stelle, act. 48). Der stationäre Aufenthalt fand daraufhin vom 

14. Juni bis 21. Juli 2007 bei den Psychiatrischen Diensten B._______ 

der Klinik C._______ (im Folgenden: F._______) statt. Mit Verfügung vom 

5. November 2007 bestätigte die kantonale IV-Stelle gestützt auf die an-

lässlich dieses stationären Aufenthalts ergangenen Medizinalakten die 

dem Beschwerdeführer bisher entrichtete ganze Invalidenrente sowie die 

entsprechenden Kinderrenten für die Zeit ab dem 1. Dezember 2007 so-

wie bis auf Weiteres (Akten kantonale IV-Stelle, act. 53). Infolge der am 

16. August 2006 rechtskräftig geschiedenen Ehe fiel die zuvor geleistete 

Ehegattenrente weg (vgl. Akten kantonale IV-Stelle, act. 68, S. 6). 

E.  

Mit Stellungnahme vom 15. Februar 2008 befand der regionale ärztliche 

Dienst (im Folgenden: RAD) der kantonalen IV-Stelle, es sei zur Klärung 

der Frage, ob der Beschwerdeführer an einer eigenständigen psychi-

schen Störung mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit leide oder ob 

es sich bei dem durch die F._______ beschriebenen Zustandsbild haupt-

sächlich um eine Regression / Selbstlimitierung handle, ein Verlaufsgut-

achten bei der F._______ einzuholen (Akten kantonale IV-Stelle, act. 54). 

Am 20. Februar 2008 informierte die kantonale IV-Stelle den Beschwer-

deführer, es sei eine ambulante medizinische Abklärung bei der 

B-239/2012 

Seite 4 

F._______ vorgesehen (Akten kantonale IV-Stelle, act. 57). Im Gutachten 

vom 6. Mai 2008 stellte die F._______ eine Arbeitsunfähigkeit von über 

20 % seit Dezember 2002 fest. Anschliessend habe sich die Arbeitsfähig-

keit des Beschwerdeführers stetig verschlechtert. Seit vermutlich März 

2003 sei er vollständig arbeitsunfähig (Akten kantonale IV-Stelle, act. 61). 

Mit Stellungnahme vom 23. Mai 2008 führte der RAD der kantonalen  

IV-Stelle aus, im Gegensatz zur Einschätzung des Internen Psychiatri-

schen Dienstes (IPD) der Klinik C._______ vom 6. August 2007, wonach 

der Beschwerdeführer mangels Vorliegens einer Depression mit Auswir-

kung auf die Arbeitsfähigkeit als arbeitsfähig einzustufen sei, habe sich 

das psychiatrische Gesamtgutachten der F._______ (ebenfalls der Klinik 

C._______) vom 6. Mai 2008 für eine sehr schwere depressive Störung 

mit psychotischen Merkmalen ausgesprochen. Diese erhebliche Diskre-

panz sei schwer zu begreifen. Im Konnex zur Erstbeurteilung der Invalidi-

tät sei dennoch auf das aktuelle Gutachten abzustellen (Akten kantonale 

IV-Stelle, act. 62). Mit Verfügung vom 4. November 2008 bestätigte die 

kantonale IV-Stelle erneut die bisherigen Rentenleistungen (Akten kanto-

nale IV-Stelle, act. 65). Diese Verfügung trat in Rechtskraft. 

F.  

Mit Schreiben vom 18. März 2009 teilte der durch Rechtsanwalt 

lic. iur. Reto Leiser vertretene Beschwerdeführer der kantonalen IV-Stelle 

mit, er sei in sein Heimatland zurückgekehrt (Akten kantonale IV-Stelle, 

act. 68). Mit Schreiben vom 25. Juni 2009 übermittelte die kantonale 

IV-Stelle die Verfahrensakten an die nunmehr zuständige IV-Stelle für 

Versicherte im Ausland IVSTA (im Folgenden: Vorinstanz) zur weiteren 

Bearbeitung (Akten kantonale IV-Stelle, act. 71). Am 28. Mai 2009 verfüg-

te diese die Weiterausrichtung der bisher dem Beschwerdeführer entrich-

teten ganze Invalidenrente samt Kinderrenten mit Wirkung ab dem 1. Juni 

2009 (Akten IVSTA, act. 1).  

G.  

Mit Stellungnahme vom 27. Januar 2010 empfahl Dr. G._______ des 

RAD Rhone, das Dossier einem RAD-Psychiater zu unterbreiten, da eine 

gewisse Inkohärenz vorliege. So lägen divergierende, medizinische Ein-

schätzungen vor und es fehle – zumindest in psychiatrischer Hinsicht – 

eine korrekte medizinische Versorgung. Das Verhalten des Beschwerde-

führers wirke sehr demonstrativ, so dass eine Simulation nicht ausge-

schlossen sei (Akten IVSTA, act. 5). Dr. H._______, Facharzt für Psychi-

atrie und Psychotherapie FMH, erklärte am 9. März 2010, die Diagnose 

der somatoformen Schmerzstörung würde eine permanente Beschäfti-

B-239/2012 

Seite 5 

gung des Patienten mit dem Schmerz voraussetzen, was vorliegend nicht 

der Fall sei. Ausserdem sei es nicht möglich, gleichzeitig die Diagnose ei-

ner schweren depressiven Episode sowie einer primären Psychose zu 

stellen. Diese Diagnosen seien nicht kumulierbar, weshalb die gestellte 

Diagnose einer schweren depressiven Episode mit psychotischen Sym-

ptomen ebenfalls nicht überzeuge. Schliesslich hätten die Gutachter we-

der Angaben zur Funktionsfähigkeit des Beschwerdeführers im Alltag 

noch eine ausführliche Heteroanamnese erhoben, was für die Annahme 

einer vollen Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischen Gründen erforderlich 

wäre. Die klinischen psychiatrischen Beobachtungen, nicht aber die ge-

stellten Diagnosen, seien von exzellenter Qualität. Dr. H._______ fasste 

zusammen, er teile die durch RAD-Arzt Dr. G._______ aufgeworfenen 

Zweifel am Gutachten. Falls die Schlussfolgerungen des Gutachtens als 

gültig angenommen werden, stelle sich lediglich die Frage, ob eine Ver-

besserung des Gesundheitszustandes eingetreten sei, was jedoch un-

wahrscheinlich sei. Sofern die frühere Beurteilung in Wiedererwägung 

gezogen werde, seien medizinische Berichte aus Mazedonien einzuho-

len, eine präzise Heteroanamnese durch verschiedene Angehörige zu er-

heben, die Blutwerte der verschiedenen Benzodiazepine und anderer 

Medikamente, welche der Beschwerdeführer einnehme, zu messen, ein 

Entzug von Benzodiazepinen durchzuführen und – bei weiterbestehen-

den Symptomen einer psychotischen Depression – eine Spezialbehand-

lung (Antidepressiva, Neuroleptika) einzuleiten, sowie, je nach Resultat, 

ein psycho-organischer Prozess zu untersuchen (Akten IVSTA, act. 5). 

H.  

Mit Schreiben vom 20. Mai 2010 kündigte die Vorinstanz die Durchfüh-

rung eines Revisionsverfahrens an (Akten IVSTA, act. 8). Am 15. Oktober 

2010 teilte sie dem Beschwerdeführer mit, sie werde gemäss der Emp-

fehlung des RAD Rhone eine medizinische Abklärung beim Swiss Medi-

cal Assessment- und Business-Center (im Folgenden: SMAB) durchfüh-

ren lassen (Akten IVSTA, act. 22). Das Gutachten des SMAB erging am 

4. Februar 2011 und stellte zusammenfassend fest, es bestehe medizi-

nisch-theoretisch eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Unabhängig davon sei 

dringend ein Entzug von den durch den Beschwerdeführer übermässig 

eingenommenen Benzodiazepinen erforderlich (Akten IVSTA, act. 56). In 

seinem Schlussbericht vom 4. März 2011 erklärte der RAD, im Vergleich 

zur Sachlage im Zeitpunkt der Begutachtung vom 27. Juli 2005 durch 

Dr. med. D._______ habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerde-

führers insofern verbessert, als dass aktuell keine schwere Depression 

mehr vorliege. Andererseits bestehe aber auch ein Element einer unter-

B-239/2012 

Seite 6 

schiedlichen Beurteilung derselben Situation (psychotische Depressions-

symptome in dem einen Gutachten versus hysteriforme Inszenierung mit 

Elementen bewusster Simulation in dem anderen Gutachten; Akten 

IVSTA, act. 58). Mit Vorbescheid vom 9. Mai 2011 stellte die Vorinstanz 

dem Beschwerdeführer die Aufhebung der bisher entrichteten Rentenleis-

tungen in Aussicht (Akten IVSTA, act. 61). 

I.  

Der Beschwerdeführer erhob hiergegen mit Eingaben vom 20. Mai 2011 

respektive vom 10. Juni 2011 Einwand und beantragte, es sei ihm weiter-

hin gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 % die bisher geleistete 

ganze Invalidenrente zu entrichten. Er begründete seinen Einwand damit, 

dass das im Revisionsverfahren neu eingeholte Gutachten bewusst bei 

einer von der Vorinstanz abhängigen Begutachtungsstelle in Auftrag ge-

geben worden sei. Das Gutachten des SMAB vom 4. Februar 2011 äus-

sere sich im Weiteren nicht zur Frage, ob eine somatoforme Schmerzstö-

rung vorliege, obwohl dies im Fragekatalog ausdrücklich verlangt worden 

sei. Es sei deshalb eine Zweitbegutachtung bei der F._______ einzuho-

len. Im Vorbescheid vom 9. Mai 2011 sei die Vorinstanz alsdann grundlos 

von der RAD-Stellungnahme vom 9. März 2010 abgewichen, gemäss 

welcher ein stationärer Aufenthalt in der Schweiz erforderlich sei. Das 

SMAB erkläre schliesslich nicht, weshalb die bisherige Diagnose der so-

matoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) weggefallen sei respektive 

inwiefern die frühere Einschätzung des Gutachters Dr. med. D._______ 

falsch sei. Dr. med. D._______ sei Gelegenheit zur Verteidigung seines 

Gutachtens sowie zur Stellungnahme hinsichtlich der neuen Begutach-

tung durch das SMAB zu gewähren (Akten IVSTA, act. 62 und 80).  

Mit Verfügung vom 24. November 2011 bestätigte die Vorinstanz ihren 

Vorbescheid vom 9. Mai 2011 und hob die dem Beschwerdeführer bisher 

entrichteten Rentenleistungen mit Wirkung ab dem 1. Februar 2012 auf. 

Sie führte zur Begründung aus, gemäss den neuen medizinischen Unter-

lagen sei der Beschwerdeführer wieder in der Lage, eine seinem Ge-

sundheitsstand angepasste Tätigkeit auszuüben. Dabei könne er mehr 

als 50 % des Erwerbseinkommens erzielen, das er heute erreichen wür-

de, wenn er nicht invalid geworden wäre. Ein Invaliditätsgrad von unter 

50 % begründe – wie vorliegend – bei Versicherten mit Wohnsitz ausser-

halb der Schweiz oder der Europäischen Union keinen Rentenanspruch. 

Zu den Vorbringen des Beschwerdeführers im Vorbescheidverfahren ent-

gegnete die Vorinstanz, praxisgemäss hole sie polydisziplinäre medizini-

sche Untersuchungen bei einer der Abklärungsstellen ein, mit denen das 

B-239/2012 

Seite 7 

Bundesamt für Sozialversicherungen gemäss Art. 72
bis

 IVV Vereinbarun-

gen getroffen habe, wobei sie die Korrespondenzsprache mit dem Versi-

cherten, die Sprache der medizinischen Unterlagen sowie die aktuelle 

Verfügbarkeit der Abklärungsstellen berücksichtige. Entgegen der Auffas-

sung des Beschwerdeführers habe das SMAB auch die Diagnose einer 

somatoformen Schmerzstörung geprüft, deren Vorliegen jedoch mangels 

eines ausreichend schwerwiegenden innerseelischen Konflikts respektive 

einer schweren psychosozialen Belastung in enger Verknüpfung mit der 

Entwicklung des Schmerzsyndroms verneint. Der von Dr. med. 

H._______ am 9. März 2010 vorgeschlagene stationäre Aufenthalt in der 

Schweiz habe sich lediglich auf den Fall bezogen, dass die früheren 

IV-Verfügungen in Wiedererwägung gezogen würden. Alsdann hätten die 

Gutachter des SMAB die frühere Beurteilung von Dr. med. D._______ – 

entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers – 

nicht als falsch qualifiziert, sondern eine seither ergangene wesentliche 

Verbesserung des Gesundheitszustands dargetan. Das Gutachten des 

SMAB genüge den vom Bundesgericht festgelegten beweisrechtlichen 

Anforderungen an ärztliche Berichte, weshalb vollständig darauf abge-

stellt werden könne. Schliesslich gewähre die bundesgerichtliche Recht-

sprechung nicht generell Anspruch auf die Einholung eines Obergutach-

tens, wenn eine neuere Begutachtung einer früheren ärztlichen Feststel-

lung widerspreche (Akten IVSTA, act. 84).  

J.  

Hiergegen erhob der Beschwerdeführer, nunmehr vertreten durch 

Rechtsanwalt lic. iur. Martin Leiser, mit Eingabe vom 13. Januar 2012 Be-

schwerde mit den sinngemässen Anträgen, es sei die angefochtene Ver-

fügung dahingehend abzuändern, dass ihm gestützt auf einen Invalidi-

tätsgrad von 100 % weiterhin eine ganze Rente gewährt werde. Eventua-

liter beantragt er die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zur Einholung eines 

Obergutachtens, das kläre, ob bei ihm eine schwere depressive Episode 

mit psychotischen Symptomen und eine somatoforme Schmerzstörung 

vorliege, sowie zum neuen Entscheid. Gleichfalls ersucht er um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtspflege. Er legt zur Begründung dar, er sei 

bereits in mehreren Gutachten für arbeitsunfähig befunden worden. 

Dr. med. D._______ habe im Gutachten vom 27. Juli 2005 eine chroni-

sche schwere depressive Episode, ein Abhängigkeitssyndrom von Ben-

zodiazepinen und eine chronische anhaltende somatoforme Schmerzstö-

rung diagnostiziert. Dr. med. J._______ habe im neurologischen Befund 

vom 24. Oktober 2003 ein schwer chronifiziertes Schmerzsyndrom mit 

B-239/2012 

Seite 8 

schweren psychiatrischen, offensichtlichen posttraumatischen Dekom-

pensationen sowie Depression und Ausgestaltungstendenz festgestellt. 

Entgegen dieser Berichte behaupte das SMAB-Gutachten, es habe nie 

eine somatoforme Schmerzstörung vorgelegen und verneine ebenfalls 

eine schwere depressive Episode. Die vorgenommene abweichende Be-

urteilung erkläre es nicht schlüssig. Weder die Vorinstanz noch das 

SMAB habe bei Dr. med. D._______ nachgefragt, weshalb er zu einem 

anderen Schluss gekommen sei. Der ihn behandelnde Psychiater 

Dr. med. K._______ sei der Auffassung, er sei aufgrund seiner Depressi-

on arbeitsunfähig. Die Vorinstanz hätte bei Vorliegen mehrerer Gutachten 

nicht einfach auf das für sie günstigere abstellen dürfen. Für den Fall, 

dass das Bundesverwaltungsgericht nicht auf das Gutachten von 

Dr. med. D._______ abstelle, beantragt der Beschwerdeführer die Einho-

lung eines Obergutachtens. Das SMAB Gutachten habe seinen Schwer-

punkt auf Beobachtungen seines Verhaltens gelegt, anstatt die gestellten 

Diagnosen zu begründen. Die Gutachter seien ihm voreingenommen be-

gegnet. Sie hätten denn auch nicht eine Besserung seines Gesundheits-

zustands bescheinigt, sondern sich darauf beschränkt, die in der früheren 

Begutachtung gestellten Diagnosen zu kritisieren.  

K.  

Mit Zwischenverfügung vom 20. Februar 2012 hiess das Bundesverwal-

tungsgericht das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche 

Rechtspflege gut und setzte Rechtsanwalt lic. iur. Martin Leiser als un-

entgeltlichen Rechtsbeistand im Beschwerdeverfahren ein. 

L.  

In ihrer Vernehmlassung vom 20. April 2012 beantragt die Vorinstanz, die 

Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung zu bestäti-

gen. Nachdem der RAD erhebliche Bedenken an der Begutachtung durch 

Dr. med. D._______ vom 6. Mai 2008 geäussert habe, sei eine andere 

Begutachtungsstelle mit der aktuellen Begutachtung betraut worden. Die 

Beurteilung gemäss jenem Gutachten habe den Feststellungen in dem 

von anderen Ärzten verfassten Entlassungsbericht der gleichen Klinik 

vom 6. August 2007 deutlich widersprochen, was bereits dem zu dem 

Zeitpunkt beigezogenen RAD-Arzt aufgefallen sei. Angesichts dieser Be-

denken sei eine erneute Beurteilung durch Dr. med. D._______ für sie 

nicht in Frage gekommen. Da weitere Abklärungen auf neurologischem 

und orthopädischem Gebiet notwendig gewesen seien, habe sich eine 

Beauftragung einer MEDAS mit der Begutachtung aufgedrängt. Die Be-

gutachtung des SMAB habe auf keinem Gebiet eine die Arbeitsfähigkeit 

B-239/2012 

Seite 9 

des Beschwerdeführers einschränkende Diagnose aufgezeigt. In der Ge-

samtbeurteilung sei dem Beschwerdeführer vielmehr eine volle Arbeitsfä-

higkeit bescheinigt worden. Gemäss dem RAD sei dieses Gutachten von 

einer sehr guten klinischen Qualität sowie klar, überzeugend und nach-

vollziehbar. Es habe demgegenüber retrospektiv nicht zuverlässig fest-

stellen können, ob früher eine schwere depressive Episode vorgelegen 

habe. Damit sei die frühere Beurteilung nicht kritisiert worden. Vielmehr 

sei eine seitdem eingetretene Verbesserung des psychischen Leidens 

durch den Wegfall der schweren Depression festgestellt worden. Das 

Gutachten begründe überdies, weshalb es die in den Jahren 2007 / 2008 

gestellte Diagnose der somatoformen Schmerzstörung aktuell nicht 

(mehr) bestätigt habe. Die Vorinstanz habe diesbezüglich erneut eine 

Stellungnahme ihres RAD vom 27. März 2012 eingeholt, wonach das im 

Beschwerdeverfahren eingereichte Zeugnis des behandelnden Psychia-

ters keine neuen Informationen enthalte, die nicht bereits im Gutachten 

abgehandelt worden seien (Akten IVSTA, act. 88). Es bestehe dement-

sprechend keinen Anlass für die beschwerdeweise beantragte psychiatri-

sche Oberbegutachtung.  

M.  

In seiner Replik vom 29. Mai 2012 erwidert der Beschwerdeführer, 

Dr. med. D._______ habe für die Justiz- und Verwaltungsbehörden des 

Kantons B._______ unzählige Gutachten erstellt und sei finanziell von 

der Vorinstanz unabhängig. Deshalb seien die durch die Vorinstanz ge-

äusserten Kritiken an der Qualität seines Gutachtens nicht nachvollzieh-

bar.  

Am 22. Juni 2012 reichte der Beschwerdeführer eine ergänzende Replik 

zu dem ihm neu zugestellten Schlussbericht des RAD Rhone vom 

27. März 2012 ein. Darin führt er aus, der RAD habe das 

SMAB-Gutachten als von einer sehr guten klinischen Qualität gelobt. Der 

RAD habe ausserdem, einen Widerspruch in den vorliegenden Beurtei-

lungen festgestellt, indem Dr. med. D._______ der F._______ dasselbe 

(bizarre) Verhalten während der Untersuchung mit der Diagnose einer 

depressiven Episode mit psychotischen Symptomen erklärte, während Dr. 

med. N._______ des SMAB dieses auf eine groteske, recht bewusst-

seinsnahe hysteriforme Inszenierung mit erheblichen Anteilen einer be-

wussten Steuerung im Sinne einer Simulation zurückführte. Die Vorin-

stanz habe anschliessend auf die für sie günstigere Beurteilung abge-

stellt, was dem Gebot des fair trial gemäss Art. 29 der Bundesverfassung 

B-239/2012 

Seite 10 

zuwiderlaufe. Tatsächlich hätte sie auf die Beurteilung des von ihr unab-

hängigen Dr. med. D._______ abstellen müssen. 

N.  

In ihrer Duplik vom 5. Juli 2012 hält die Vorinstanz an der Vernehmlas-

sung vom 20. April 2012 fest. 

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterla-

gen wird – soweit erforderlich und rechtserheblich – in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 in Verbindung mit Art. 33 Bst. d des Bundesgesetzes 

vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, 

SR 173.32) und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invali-

denversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen 

Verfügungen der schweizerischen IV-Stelle für Versicherte im Ausland 

IVSTA.  

Im Streit liegt die Verfügung der IVSTA (Vorinstanz) vom 24. November 

2011. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bun-

desverwaltungsgericht ist damit zur Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig. 

1.2 Der Beschwerdeführer ist als Adressat der Verfügung vom 24. No-

vember 2011 berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-

hebung oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59 des Bundesge-

setzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-

cherungsrechts (ATSG, SR 830.1) beschwerdelegitimiert ist. 

1.3 Auf die frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG und Art. 52 des Bundes-

gesetzes über das Verwaltungsverfahren VwVG; SR 172.021) eingereich-

te Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren zur 

Anwendung gelangen. 

B-239/2012 

Seite 11 

2.1 Der Beschwerdeführer ist mazedonischer Staatsangehöriger mit 

Wohnsitz in seinem Heimatland. Das Abkommen zwischen der Schweize-

rischen Eidgenossenschaft und der Republik Mazedonien über die Sozia-

le Sicherheit vom 9. Dezember 1999 (in Kraft seit 1. Januar 2002, 

SR 0831.109.520.1, im Folgenden: Abkommen) sieht in Art. 4 Ziff. 1 vor, 

dass die Staatsangehörigen der Vertragsstaaten in ihren Rechten und 

Pflichten aus den in Art. 2 Abkommen genannten Rechtsvorschriften, zu 

welchen die schweizerische Bundesgesetzgebung über die Invalidenver-

sicherung gehört, einander gleichstehen, soweit nichts anderes bestimmt 

ist. Da vorliegend keine abweichenden Bestimmungen zur Anwendung 

gelangen, bestimmt sich der Anspruch des Beschwerdeführers auf Leis-

tungen der schweizerischen Invalidenversicherung aufgrund des IVG, der 

Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, 

SR 832.201), des ATSG sowie der Verordnung vom 11. September 2002 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 

830.11).  

2.2 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei 

der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt 

des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 24. November 2011) eingetre-

tenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Tatsachen, die 

jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegens-

tand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Sie 

sind jedoch soweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand 

in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung 

im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung zu beeinflussen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.1). 

2.3 In materiell-rechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechts-

sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden 

Sachverhalts Geltung haben (vgl. BGE 130 V 329 E. 2.3). Ein allfälliger 

Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der 

bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen 

(pro rata temporis; vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2.2).  

Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der IVV ist demnach auf 

die Fassung gemäss den am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Ände-

rungen der 5. IV-Revision (AS 2007 5129 und AS 2007 5155) abzustellen. 

Noch keine Anwendung findet das erste Massnahmenpaket der 

6. IV-Revision (IVG in der Fassung vom 18. März 2011, in Kraft seit dem 

1. Januar 2012 [AS 2011 5659]), da die angefochtene Verfügung vor des-

B-239/2012 

Seite 12 

sen Inkrafttreten erging (BGE 130 V 329 sowie 129 V 1 E. 1.2, je mit 

Hinweisen; vgl. auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zü-

rich/Basel/Genf 2003, Art. 82 Rz. 5 und 6). 

2.4 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. 

Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. d
bis 

VwVG keine Anwen-

dung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG anwendbar ist. 

Nach Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invali-

denversicherung (Art. 1a – 26
bis

 und 28 – 70) anwendbar, soweit das IVG 

nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. 

2.5 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-

fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Miss-

brauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder un-

vollständige Feststellung des Sachverhalts sowie die Unangemessenheit 

des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 

2.6 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 

beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. 

Dieser Grundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat 

in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 

V 157 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen). Im Sozialversicherungsprozess 

hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abwei-

chendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein-

lichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts 

genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener 

Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Gesche-

hensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b, 

125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen). 

3.  

Vorliegend ist streitig und nachfolgend zu prüfen, ob die Vorinstanz zu 

Recht die dem Beschwerdeführer bisher geleistete ganze Rente mit Wir-

kung ab dem 1. Februar 2012 aufgehoben hat. 

3.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so 

wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 

ATSG). Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit ist zu berück-

B-239/2012 

Seite 13 

sichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate 

gedauert hat (Art. 88a Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über 

die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]). 

3.2 Ein Revisionsgrund ergibt sich aus jeder wesentlichen Änderung der 

tatsächlichen Verhältnisse, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5, 

m.w.H.). Dagegen ist die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent-

lichen unverändert gebliebenen Sachverhalts kein Revisionsgrund; 

unterschiedliche Beurteilungen sind revisionsrechtlich nur dann 

beachtlich, wenn sie von Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse 

zeugen (siehe nur BGE 115 V 313 E. 4a/bb mit Hinweisen; SVR 1996 

IV Nr. 70 S. 204 E. 3a). Identisch gebliebene Diagnosen schliessen eine 

revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des tatsächlichen Leistungs-

vermögens (Arbeitsfähigkeit) grundsätzlich nicht aus. Dies gilt namentlich 

dann, wenn der Schweregrad eines Leidens sich verringert hat oder es 

der versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden 

anzupassen. Ob eine derartige tatsächliche Änderung vorliegt oder aber 

eine revisionsrechtlich unbeachtliche abweichende ärztliche Einschät-

zung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands, 

bedarf auch mit Blick auf die mitunter einschneidenden Folgen für die 

versicherte Person einer sorgfältigen Prüfung. Dabei gilt der Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit; die blosse Möglichkeit einer 

Verbesserung tatsächlicher Art genügt nicht (Urteil des Bundesgerichts 

9C_88/2010 vom 4. Mai 2010 E. 2.2.2 mit Hinweis).  

3.3 Ob eine unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten erhebliche Ände-

rung eingetreten ist, beurteilt sich durch den Vergleich des Sachverhaltes, 

wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten 

rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Ren-

tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdi-

gung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhalts-

punkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Ge-

sundheitszustands) beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisi-

onsverfügung respektive des Einspracheentscheids; vorbehalten bleibt 

die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision 

(BGE 133 V 108 E. 5.4).  

Wie vorangehend im Sachverhalt (Bst. E) dargelegt, gewährte die kanto-

nale IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 4. November 

2008 weiterhin eine ganze Invalidenrente, nachdem sie seinen Gesund-

B-239/2012 

Seite 14 

heitszustand revisionsweise überprüft hatte. Hierbei basierte sie sich 

massgeblich auf die eingeholte Begutachtung der F._______ vom 6. Mai 

2008. Die nach dem Wegzug des Beschwerdeführers neu zuständige 

Vorinstanz bestätigte anschliessend mit Verfügung vom 28. Mai 2009 die 

bisherigen Rentenleistungen mit Wirkung ab dem 1. Juni 2009, ohne 

neue medizinische Unterlagen einzuholen. Damit stellt vorliegend die Ver-

fügung vom 4. November 2008, welche auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweis-

würdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs basiert, der 

revisionsrechtliche Ausgangszeitpunkt dar. Der revisionsrechtliche Refe-

renzzeitpunkt wird durch die angefochtene Verfügung vom 24. November 

2011 bestimmt. Nachfolgend ist deshalb zu prüfen, ob sich der Gesund-

heitszustand des Beschwerdeführers in der Zeit vom 5. November 2008 

bis zum 24. November 2011 in erheblicher Weise verbessert hat.  

4.  

Im revisionsrechtlichen Ausgangszeitpunkt hat die kantonale IV-Stelle für 

die Beurteilung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers auf 

das versicherungspsychiatrische Gutachten der F._______ vom 6. Mai 

2008 abgestellt. Darin stellte Dr. med. D._______ die nachfolgenden Di-

agnosen: 

 schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen 

(ICD-10 F32.2); 

 Abhängigkeitssyndrom von Benzodiazepinen (ICD-10 F.13.25); 

 anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). 

Differenzialdiagnostisch könnten die Schmerzen zumindest teilweise auf 

ein Entzugssyndrom zurückgeführt werden. Bei den extrapyramidalen 

Symptomen (wie das Zittern des Körpers und der Stimme, das Zungen-

spiel und -beissen) sei differenzialdiagnostisch an eine hirnorganische 

Störung zu denken. Der Versicherte sei bereits seit 2005 psychisch stark 

beeinträchtigt. Trotz diverser, in der Folgezeit vorgenommener somati-

scher und psychiatrischer Behandlungen habe sich hiernach keine Bes-

serung gezeigt. Damit liege entweder eine therapieresistente Depression 

vor oder der Versicherte nehme seine Medikamente nicht vorschriftsge-

mäss ein. In Bezug auf das Abhängigkeitssyndrom bestehe im Falle der 

Durchführung eines stationären sowie kontrollierten Entzugs eine gute 

Prognose. Demgegenüber sei die Prognose hinsichtlich der somatofor-

men Schmerzstörung sowie der Depression angesichts des mehrjährigen 

B-239/2012 

Seite 15 

Verlaufs eher schlecht, zumal der Versicherte bei den Behandlungen 

nicht ausreichend kooperiere. Seit März 2003 sei der Versicherte voll-

ständig arbeitsunfähig.  

4.1 Vor der Begutachtung durch Dr. med. D._______ war der Beschwer-

deführer vom 14. Juni bis 21. Juli 2007 stationär in der Klinik C._______ 

hospitalisiert. Dr. med. L._______, Oberarzt, und pract. med. M._______, 

Assistenzärztin, stellten im Austrittbericht vom 6. August 2007 folgende 

Diagnosen: 

 somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4); 

 Angst und depressive Störung (ICD-10 F41.2) mit Somatisierungs-

tendenz; 

 Benzodiazepinabhängigkeit (ICD-10 F.13.25); 

 Status nach Commotio cerebri sowie Rückenkontusion im Jahr 

2002. 

Der Versicherte habe zu Beginn gequält gewirkt, sei von Schlafstörungen 

geplagt worden und ohne Lebensmut gewesen. Während der Hospitalisa-

tion sei er stetig aktiver geworden. So habe er zunehmend Interesse an 

Sozialkontakten gezeigt und wieder Zukunftspläne geschmiedet. Sein 

Hauptthema sei jedoch der Schmerz geblieben. Am Schluss habe er zwar 

nach wie vor über andauernde Schmerzen geklagt, jedoch mit einer deut-

lich verbesserten depressiven Symptomatik entlassen werden können. 

Hinweise für ein psychotisches Erleben, Suizidalität oder Fremdgefähr-

dung hätten nicht bestanden. 

Im Arztbericht für Erwachsene zu Handen der kantonalen IV-Stelle vom 

22. August 2007 ergänzte Dr. med. L._______, der Versicherte sei auf-

grund der erwähnten Diagnosen in der zuletzt ausgeübten beruflichen Tä-

tigkeit in der Zeit vom 16. Juni 2007 bis zum 21. Juli 2007 zu 100 % ar-

beitsunfähig gewesen. Ab dem 22. Juli 2007 (tags nach Austritt aus der 

Klinik C._______) sei er für Hilfsarbeiten respektive als Schreiner bis auf 

Weiteres zu 30 % arbeitsunfähig. 

4.2 Am 23. Mai 2008 wies der RAD der kantonalen IV-Stelle auf den Wi-

derspruch der in psychiatrischer Hinsicht gestellten Diagnose hin. Wäh-

rend im Gutachten der F._______ vom 6. Mai 2008 der Versicherte infol-

ge einer schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen 

als arbeitsunfähig erachtet wurde, diagnostizierte der Interne Psychiatri-

B-239/2012 

Seite 16 

sche Dienst der Klinik C._______ im Austrittsbericht vom 6. August 2007 

lediglich Angst und eine depressive Störung mit Somatisierungstendenz, 

jedoch ohne einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.  

5.  

Über den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im aktuellen Refe-

renzzeitpunkt gibt das Gutachten des SMAB vom 4. Februar 2011 Auf-

schluss. Eine Diagnose mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

(letzte berufliche Tätigkeit) stellte dieses nicht. Demgegenüber führte es 

nachfolgende Diagnosen ohne eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

(letzte berufliche Tätigkeit) auf: 

 Angst und depressive Störung (ICD-10 F41.2); 

 Benzodiazepinabhängigkeit (ICD-10 F.13.2); 

 histrionisch geprägte Schmerzverarbeitungsstörung mit sekundä-

rer Symptomausweitung, Selbstlimitierung und Tendenz zur Simu-

lation; 

 offenbar chronisch anhaltender Kapselbandreizzustand des rech-

ten Sprunggelenks im Bereich der fibularen Bandverbindungen; 

 subjektiv mitgeteiltes heftiges und chronisch anhaltendes lumbo-

vertebrales Schmerzsyndrom; 

 Status nach möglichem Schädelhirntrauma Grad I mit Commotio, 

ohne klinisch neurologische, objektive Hinweise für eine relevante 

Hirnschädigung. 

Das Verhalten des Versicherten anlässlich der Begutachtung habe zwar 

histrionische Züge enthalten, jedoch nicht zuverlässig die Merkmale einer 

Persönlichkeitsstörung nach den Kriterien der ICD-10 erfüllt. Bezüglich 

der festgestellten Benzodiazepinabhängigkeit sei ein Entzug zumutbar. 

Nach dem Unfall vom 2. Dezember 2002 sei infolge der dabei erlittenen 

Rückenkontusion und Commotio cerebri eine Arbeitsunfähigkeit von min-

destens 20 % eingetreten. Die Unfallfolgen seien jedoch spätestens 

12 Monate später abgeklungen. Retrospektiv könne die Entwicklung des 

Grads der Arbeitsunfähigkeit nicht mehr zuverlässig beurteilt werden. In 

der Vergangenheit seien schwere depressive Episoden postuliert worden, 

die aktuell jedenfalls nicht mehr vorlägen. Heute sei der Versicherte me-

dizinisch-theoretisch voll arbeitsfähig. Eine zukünftige Entwicklung der 

Arbeitsfähigkeit sei zweifelhaft, da sich der Versicherte subjektiv als nicht 

arbeitsfähig betrachte.  

B-239/2012 

Seite 17 

6.  

In seinem Schlussbericht vom 4. März 2011 stellte RAD-Arzt 

Dr. med. H._______ fest, der Versicherte sei seit dem 4. Februar 2010 

(Begutachtungszeitpunkt des SMAB) sowohl in der bisherigen beruflichen 

Tätigkeit als auch in einer angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig. Die ge-

sundheitliche Situation habe sich insofern verändert, als dass neu keine 

Diagnose mehr mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. Im 

Gutachten des SMAB habe sich weder in psychiatrischer, noch in ortho-

pädischer oder neurologischer Hinsicht eine invalidisierende Krankheit 

gezeigt. Das Gutachten sei von einer sehr guten klinischen Qualität sowie 

klar, überzeugend und nachvollziehbar. Eine Depression im eigentlichen 

psychiatrischen Wortsinn bestehe nicht, sondern lediglich ein nicht behin-

dernder ängstlich-depressiver Zustand. Nachdem das Gutachten die 

Entwicklung der Arbeitsunfähigkeit rückblickend nicht zuverlässig habe 

beurteilen können, sei das Eintreten der wesentlichen Verbesserung 

(Wegfall der schweren Episode) auf den Tag des Gutachtens anzusetzen.  

7.  

Nach der ständigen Praxis des Bundesgerichts soll von ärztlichen Gut-

achten, die den Qualitätsanforderungen entsprechen, nicht ohne zwin-

gende Gründe abgewichen werden, ist es doch Aufgabe der medizini-

schen Experten, ihre Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung 

zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen 

(BGE 125 V 351 E. 3 b/aa).  

7.1 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, 

ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-

tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-

gung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Si-

tuation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und 

Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist 

grundsätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die Be-

zeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme 

als Bericht oder als Gutachten.  

7.2 Auf Stellungnahmen des RAD kann für den Fall, dass ihnen materiell 

Gutachtensqualität zukommen soll, nur abgestellt werden, wenn sie den 

allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht 

genügen (Urteil des eidgenössischen Versicherungsgerichts [heute: Bun-

desgericht] I 694/05 vom 15. Dezember 2006 E. 2). Die RAD-Ärzte müs-

B-239/2012 

Seite 18 

sen sodann über die im Einzelfall gefragten persönlichen und fachlichen 

Qualifikationen verfügen, spielt doch die fachliche Qualifikation des Ex-

perten für die richterliche Würdigung einer Expertise eine erhebliche Rol-

le. Bezüglich der medizinischen Stichhaltigkeit eines Gutachtens müssen 

sich Verwaltung und Gerichte auf die Fachkenntnisse des Experten ver-

lassen können. Deshalb ist für die Eignung eines Arztes als Gutachter in 

einer bestimmten medizinischen Disziplin ein entsprechender spezialärzt-

licher Titel des berichtenden oder zumindest des den Bericht visierenden 

Arztes vorausgesetzt (Urteil des eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[heute: Bundesgericht] I 178/00 vom 3. August 2000 E. 4a; Urteile des 

Bundesgerichts 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3, I 142/07 

vom 20. November 2007 E. 3.2.3 und I 362/06 vom 10. April 2007 

E. 3.2.1; vgl. auch SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 3.3.2 [nicht publizierte 

Textpassage der E. 3.3.2 des Entscheides BGE 135 V 254]). 

7.3 RAD-Arzt Dr. med. H._______ war als Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH fachlich qualifiziert, die im Zentrum stehenden psy-

chiatrischen Leiden des Beschwerdeführers zu beurteilen. Ebenfalls 

sprechen keine weiteren Gründe gegen die Stichhaltigkeit seines 

Schlussberichts. Wie von ihm begründet dargelegt, entspricht das Gut-

achten des SMAB den in der Rechtsprechung genannten Qualitätsanfor-

derungen. Das ausführliche Gutachten hat nicht nur die subjektiven Kla-

gen, sondern auch die körperlichen und psychischen Leiden des Be-

schwerdeführers umfassend abgeklärt und in detaillierter Weise zu des-

sen Arbeitsfähigkeit und den abweichenden Beurteilungen, insbesondere 

derjenigen von Dr. med. D._______, Stellung genommen. Insgesamt ist 

damit nicht zu beanstanden, dass der RAD sowie in der Folge die Vorin-

stanz auf das Gutachten des SMAB zur Beurteilung des Gesundheitszu-

standes des Beschwerdeführers im revisionsrechtlichen Referenzzeit-

punkt abstellte (vgl. zu den abweichenden Arztmeinungen E. 8 f. hier-

nach). 

7.4 Aus dem Gutachten des SMAB vom 4. Februar 2011 geht hervor, 

dass der Beschwerdeführer aktuell keine psychiatrische oder somatische 

Leiden mit einer Auswirkung auf seine Arbeitsfähigkeit (mehr) aufweist. 

Im Vergleich zum revisionsrechtlichen Ausgangszeitpunkt liegt damit eine 

Verbesserung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers vor, in-

dem die zuvor gestellte Diagnose der schweren depressiven Episode mit 

psychotischen Symptomen wegfiel. Zum Zeitpunkt der Verbesserung 

konnte das Gutachten rückwirkend keine konkreten Angaben machen. 

Der RAD hat deshalb zu Recht als Beginn der Verbesserung des Ge-

B-239/2012 

Seite 19 

sundheitszustands des Beschwerdeführers den Zeitpunkt der Erstellung 

des Gutachtens des SMAB angenommen. Die Rentenaufhebung verfügte 

die Vorinstanz schliesslich in korrekter Anwendung von Art. 88
bis

 Abs. 2 

lit. a IVV auf den ersten Tag des zweiten der Zustellung der angefochte-

nen Verfügung folgenden Monats.  

8.  

Der Beschwerdeführer bringt im Beschwerdeverfahren gegen das Gut-

achten des SMAB vom 4. Februar 2011 vor, es widerspreche ohne 

schlüssige Begründung der früheren Beurteilung durch Dr. med. 

D._______. Die Vorinstanz hätte Dr. med. D._______ Gelegenheit ge-

währen müssen, zur anderslautenden Beurteilung durch das SMAB Stel-

lung zu nehmen respektive sein Gutachten zu verteidigen. Ausserdem 

habe die Vorinstanz Dr. med. D._______ fachlich in Frage gestellt, indem 

sie sein Gutachten als falsch gewürdigt habe. Der ihn behandelnde Psy-

chiater Dr. K.________ habe ihn schliesslich infolge einer Depression als 

vollständig arbeitsunfähig erklärt.  

8.1 Die beiden Gutachten der F._______ vom 6. Mai 2008 sowie des 

SMAB vom 4. Februar 2011 haben den Gesundheitszustand des Be-

schwerdeführers jeweils zu einem unterschiedlichen Zeitpunkt beurteilt. 

Für den revisionsrechtlichen Vergleichszeitpunkt stellte das Gutachten 

des SMAB fest, dass eine depressive Symptomatik in der früher festge-

stellten Ausprägung nicht (mehr) vorliege. Retrospektiv konnte es keine 

zuverlässigen Angaben machen. Der RAD erkannte gestützt auf das Gut-

achten des SMAB eine Verbesserung des Gesundheitszustands, indem 

die depressive Symptomatik in der früher festgestellten Ausprägung weg-

gefallen sei. Inhaltlich hat das Gutachten des SMAB vom 4. Februar 2011 

die durch Dr. med. D._______ gestellten Diagnosen nicht kritisiert, son-

dern lediglich festgestellt, dass diese aktuell nicht bestätigt werden könn-

ten. Damit sind durch die vom Beschwerdeführer vorgeschlagenen Rück-

fragen an Dr. med. D._______ hinsichtlich der Ergebnisse der Begutach-

tung durch das SMAB  keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, zumal 

Dr. med. D._______ den Beschwerdeführer im aktuellen Vergleichszeit-

punkt nicht persönlich untersucht hat.  

8.2 Anders als dies der Beschwerdeführer darstellt, hat die Vorinstanz 

Dr. med. D._______ zu keinem Zeitpunkt in fachlicher Hinsicht kritisiert. 

Sie begründete in ihrer Vernehmlassung vom 20. April 2012 in nachvoll-

ziehbarer Weise, dass eine erneute Beurteilung durch Dr. med. 

D._______ im aktuellen Revisionsverfahren nicht in Frage gekommen 

B-239/2012 

Seite 20 

sei, nachdem der RAD auf die bereits im Jahr 2008 vorgelegene Diskre-

panz zwischen der Beurteilung durch Dr. med. D._______ und jener 

durch die anderen Ärzte derselben Klinik hingewiesen habe. Ein Versi-

cherter hat denn auch keinen Anspruch darauf, dass sein Gesundheits-

zustand von stets demselben Gutachter beurteilt werde. Die im Einwand 

vom 10. Juni 2011 erhobene Rüge, die Vorinstanz habe das Gutachten im 

Revisionsverfahren bewusst bei einer von ihr abhängigen Begutach-

tungsstelle eingeholt, hat der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren 

zu Recht nicht wiederholt (zur grundsätzlichen Zulässigkeit von MEDAS-

Gutachten vgl. BGE 137 V 210). Schliesslich war der Beschwerdeführer 

am 15. Oktober 2010, als ihm die Vorinstanz die beabsichtigte Begutach-

tung beim SMAB ankündigte, bereits anwaltlich vertreten und erhob kei-

nerlei Einwände gegen die vorgesehene Begutachtungsstelle.  

8.3 In dem mit der Beschwerdeschrift eingereichten Arztbericht vom 

23. Dezember 2011 befand der den Beschwerdeführer behandelnden 

Psychiater Dr. K._______, dieser leide an einer ängstlich-depressiven 

Störung und sei aufgrund seines psychischen Zustands nicht in der Lage, 

eine berufliche Tätigkeit auszuüben. Damit hat der behandelnde Psychia-

ter die in psychiatrischer Hinsicht durch das SMAB gestellte Diagnose 

bestätigt. Demgegenüber weicht seine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

aufgrund dieser Diagnose von jener des SMAB ab. Einerseits darf und 

soll in diesem Zusammenhang der Erfahrungstatsache Rechnung getra-

gen werden, dass behandelnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auf-

tragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer 

Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3cc). Andererseits ist für die Be-

urteilung der Arbeitsfähigkeit angesichts einer psychischen Erkrankung zu 

prüfen, ob der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ih-

rer Restarbeitsfähigkeit (bzw. der Fähigkeit, sich im bisherigen Aufgaben-

bereich zu betätigen) sozialpraktisch zumutbar und für die Gesellschaft 

tragbar ist (vgl. BGE 127 V 294 E. 4c; BGE 102 V 165). Dass das SMAB 

diese Fragen bejahte, ist im Licht der bundesgerichtlichen Rechtspre-

chung nicht zu beanstanden. Anders als das SMAB begründete Dr. 

K._______ die von ihm vorgenommene Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

(volle Arbeitsunfähigkeit) nicht. Der erwähnte Bericht von Dr. K._______ 

ändert damit nichts an dem vorangehend in E. 7.3 dargelegten Zwi-

schenergebnis, wie der RAD in seiner Stellungnahme vom 27. März 2012 

zu Recht vermerkte (Sachverhalt Bst. L; vgl. auch E. 7). 

  

http://links.weblaw.ch/BGE-125-V-351

B-239/2012 

Seite 21 

9.  

Die vom Beschwerdeführer beantragte Einholung eines Obergutachtens 

geht von der Voraussetzung aus, es lägen zwei Gutachten vor, die den-

selben Sachverhalt unterschiedlich beurteilen. Wie vorangehend aufge-

zeigt, haben die beiden Gutachten der F._______ vom 6. Mai 2008 sowie 

des SMAB vom 4. Februar 2011 den Gesundheitszustand des Beschwer-

deführers jeweils zu einem unterschiedlichen Zeitpunkt beurteilt und sind 

jeweils zu unterschiedlichen Ergebnissen gelangt. Wie der RAD überzeu-

gend dargelegt hat, beruht diese unterschiedliche Beurteilung vornehm-

lich auf einer dazwischen ergangenen Veränderung des Gesundheitszu-

stands, wenn auch das Element einer unterschiedlichen Beurteilung nicht 

ganz ausgeklammert werden könne (vgl. Sachverhalt Bst. H und E. 6). 

Nachdem auf das Gutachten des SMAB vom 4. Februar 2011 nach dem 

Gesagten vollumfänglich abzustellen ist und die in diesem Gutachten ge-

stellten Diagnosen von einem verbesserten Gesundheitszustand zeugen, 

sind von der Einholung einer erneuten Begutachtung keine neuen Er-

kenntnisse zu erwarten, weshalb der diesbezügliche Antrag des Be-

schwerdeführers in antizipierter Beweiswürdigung abzuweisen ist (siehe 

dazu BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 mit Hinweisen). 

10.  

Nach dem Gesagten ergibt sich, dass der Entscheid der Vorinstanz nicht 

zu beanstanden ist. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet 

und ist abzuweisen. 

11.  

Als unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer grundsätzlich die Ver-

fahrenskosten zu tragen. Im Beschwerdeverfahren wurde ihm indes mit 

Zwischenverfügung vom 20. Februar 2012 die unentgeltliche Rechtspfle-

ge sowie -verbeiständung bewilligt. Damit sind ihm keine Verfahrenskos-

ten aufzuerlegen. 

Der unentgeltliche Rechtsvertreter lic. iur. Martin Leiser macht für die Ver-

tretung des Beschwerdeführers im Beschwerdeverfahren einen Aufwand 

von 10.75 Stunden à Fr. 220.– zuzüglich Auslagen sowie Mehrwertsteuer 

geltend. Der geltend gemachte Aufwand sowie die Auslagen erscheinen 

angemessen (Art. 65 Abs. 5 VwVG in Verbindung mit Art. 14 Abs. 2 des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Demgegen-

über ist vorliegend keine Mehrwertsteuer zu entrichten (Art. 1 Abs. 2 

i.V.m. Art. 8 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 1 des Mehrwertsteuergesetzes vom 

B-239/2012 

Seite 22 

12. Juni 2009, SR 641.20). Damit ist Rechtsanwalt lic. iur. Martin Leiser 

eine Parteientschädigung von Fr. 2'485.– zuzusprechen, zahlbar durch 

die Gerichtskasse. Beizufügen bleibt, dass die begünstigte Partei gemäss 

Art. 65 Abs. 4 VwVG der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie 

später zu hinreichenden Mitteln gelangt. 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege keine 

Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Rechtsanwalt lic. iur. Martin Leiser wird für die unentgeltliche Vertretung 

des Beschwerdeführers eine Entschädigung im Betrag von Fr. 2'485.– 

zugesprochen, zahlbar durch die Gerichtskasse. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Formular 

Zahladresse) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Gerichtsurkunde) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV (Gerichtsurkunde) 

 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Ronald Flury Marion Sutter 

 

B-239/2012 

Seite 23 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 

Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 

Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 

deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 

enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 

sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: 17. Februar 2014