# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ab34373-4b42-5628-8bba-67568e2c637f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 16.11.2021 UE210159
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE210159_2021-11-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer  
 

 

Geschäfts-Nr.: UE210159-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident,  

Oberrichterin lic. iur. C. Gerwig und Oberrichter lic. iur. D. Oehninger 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. E. Nolfi 

 

Verfügung und Beschluss vom 16. November 2021 
 

in Sachen 

 

1. A._____,  
2. B._____ GmbH,  
Beschwerdeführerinnen 

 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____,  

 

gegen 

 

1. C._____,  
2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Nichtanhandnahme  
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Winterthur/Unterland vom 6. Mai 2021, B-5/2021/10015478  
 

 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Mit Formular vom 18. Januar 2021 (Urk. 18/2) sowie Eingabe vom 5. Febru-

ar 2021 (Urk. 18/3/1) an die Kantonspolizei Zürich erstattete A._____ (nachfol-

gend: Beschwerdeführerin 1) in eigenem Namen sowie als einzige Gesellschafte-

rin und Geschäftsführerin der B._____ GmbH (nachfolgend: Beschwerdeführerin 

2) Strafantrag wegen Ehrverletzungsdelikten sowie sinngemäss wegen Verlet-

zung des Geschäftsgeheimnisses gegen C._____ (nachfolgend: Beschwerde-

gegner 1). 

 Ausgangspunkt der vorliegenden Sache war eine Streitigkeit über Rücker-

stattungsforderungen der Beschwerdeführerin 2 nach Beendigung des Arbeits-

verhältnisses mit dem Beschwerdegegner 1, welcher als Therapeut für traditionel-

le chinesische Medizin bei ihr angestellt war. In diesem Zusammenhang kam es 

zu einer Diskussion der Beteiligten in einer WeChat-Gruppe, wo die ehrverletzen-

den Äusserungen erfolgt und eine Schlussabrechnung der Beschwerdeführerin 2 

mit Geschäftsgeheimnissen aufgeführt worden sein sollen. 

2. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland verfügte am 6. Mai 2021 die 

Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung gegen den Beschwerdegegner 1 

wegen Verletzung des Geschäftsgeheimnisses etc. (Urk. 3/3). 

3. Dagegen liessen die Beschwerdeführerinnen mit Eingabe vom 21. Mai 2021 

Beschwerde erheben und folgende Anträge stellen (Urk. 2 S. 2): 

 1. Ziff. 1 der Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Win-

terthur/Unterland vom 6. Mai 2021 (Referenz B-5/2021/10015478) sei 

aufzuheben und die Sache zur Durchführung eines Strafverfahrens an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

 2. Die Verfahrenskosten seien dem Kanton aufzuerlegen. 

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 3. Den Beschwerdeführerinnen seien die unentgeltliche Rechtspflege und 

die unentgeltliche Verbeiständung in der Person des Unterzeichnenden 

[Rechtsanwalt X._____] zu gewähren. 

4. Mit Verfügung vom 8. Juni 2021 wurde den Beschwerdeführerinnen Frist 

angesetzt, um eine Übersetzung der Beschwerdebeilage 7 (Urk. 3/7) nachzu-

reichen (Urk. 7). Innert erstreckter Frist (Urk. 9) reichte die Beschwerdeführerin 1 

mit Eingabe vom 30. Juni 2021 (Urk. 12) für das vorliegende Verfahren unter an-

derem (vgl. Urk. 13) eine "Erläuterung zu den Übersetzungen" (Urk. 14/1) sowie 

eine "Erläuterung zur Frage der Beschwerdeführerin 1, ob der Beschwerdegegner 

1 eine wahnhafte Störung habe" (Urk. 14/5) ein. Eine Übersetzung von Urk. 3/7 

reichten die Beschwerdeführerinnen im vorliegenden Verfahren nicht ein, sondern 

nur Übersetzungen zuhanden der Verfahren UE210160-O und UE210161-O 

(vgl. Urk. 13). 

5. Die Akten der Staatsanwaltschaft wurden beigezogen (Urk. 18); von einem 

Schriftenwechsel wurde abgesehen. 

II. 

1. Gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich geschütztes 

Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids hat, ein Rechtsmit-

tel ergreifen. Als Partei gilt unter anderem die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 

lit. b StPO). Unter den Begriff der Privatklägerschaft fällt die geschädigte Person, 

die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin zu be-

teiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Voraussetzung zur Beschwerdelegitimation ist 

somit die Geschädigtenstellung. Geschädigt ist, wer durch die Straftat in seinen 

Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). Unmittelbar ver-

letzt und somit geschädigte Person im Sinne des Strafprozessrechts ist nach 

ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts, wer Träger des durch die angeru-

fene Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten Rechtsguts ist. 

2.1. Schutzobjekt des Tatbestands der Verletzung des Fabrikations- oder Ge-

schäftsgeheimnisses im Sinne von Art. 162 StGB ist letztlich das technische und 

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wirtschaftliche Know-how eines Unternehmens beziehungsweise des Geheimnis-

herrn (Niggli/Hagenstein, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Straf-

recht II, 4. Auflage, Basel 2019, Art. 162 N 4 und N 57; Urteil des Bundesgerichts 

6B_60/2014 vom 24. Juni 2014 E. 3.3.2.). Diesbezüglich konnte somit vorliegend 

einzig die Beschwerdeführerin 2 geschädigte Person im Sinne von Art. 115 StPO 

sein. Die Beschwerdeführerin 1 ist damit nicht zur Beschwerde gegen die Nicht-

anhandnahme der Strafuntersuchung wegen Verletzung des Geschäftsgeheim-

nisses legitimiert; insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 

2.2. Im Übrigen gibt die Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerinnen zu 

keinen Bemerkungen Anlass, nachdem das Bundesgericht grundsätzlich auch die 

Aktivlegitimation juristischer Personen für Ehrverletzungsklagen anerkennt (BGE 

114 IV 14 E. 2a mit weiteren Hinweisen). 

III. 

1. Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Strafuntersuchung, wenn sich aus den 

Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren ei-

genen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a 

StPO). Sie verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahme-

verfügung erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Die Nichtanhandnahme wird verfügt, 

sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die 

fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). 

Mit anderen Worten muss sicher sein, dass der Sachverhalt unter keinen Straftat-

bestand fällt. Eine Nichtanhandnahme darf nur in sachverhaltsmässig und recht-

lich klaren Fällen ergehen (BGE 137 IV 285 E. 2.2 f.). 

2. Ehrverletzungstatbestände 

2.1. Die Staatsanwaltschaft führte in der Nichtanhandnahmeverfügung zunächst 

aus, dem Beschwerdegegner 1 werde gemäss der Strafanzeige zusammenge-

fasst vorgeworfen, in der WeChat-Gruppe mit dem Namen "Gesetzliche Bestim-

mungen und Schutz der Rechte und Interessen der TCM in der Schweiz", die un-

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gefähr 200 Teilnehmer haben soll, folgende Nachrichten geschrieben zu haben 

(Urk. 3/3 S. 1 f.): 

 am 30. November 2020: 

"Der Volksmund sagt: 'Dem Baum wäre Ruhe lieber, aber der Wind hört 

nicht auf.' 'Bleib dem Unrat fern,' wie wahr! Heute Abend beginne ich damit, 

online meine Rechte zu wahren, ich bitte alle Lehrer um Aufmerksamkeit." 

"@Alle Liebe Kollegen, heute beginnt die Live-Auseinandersetzung des Arz-

tes mit dem Chef, ich bitte alle höflich, zuzuschauen und Kritik zu üben, auf 

sprachliche Hygiene zu achten und Angriffe auf die Person zu unterlassen." 

 am 20. Oktober 2020: 

"Wenn ein Angestellter zurücktritt, wird ein Tag zum Umziehen zur Verfü-

gung gestellt, auch wenn man nicht danach fragt." 

"Im September warst du schon nicht mehr mein Angestellter. Dass ich dich 

nicht rausgeschmissen habe, war schon sehr grossmütig. Und du hast noch 

die Dreistigkeit, von mir Ferienzeit zu fordern." 

"Zieh mir hier keine Show ab, ich habe auf Ende September gekündigt, noch 

dazu habe ich die Miete bezahlt, ich schulde dir nichts." 

"Das sind zwei verschiedene Paar Schuhe. Hör endlich mit diesem Unsinn 

[Emoji]." 

"Folge dem Gesetz und werde nicht frech, mach nicht so ein Theater, das 

bringt nichts." 

"Du wolltest mich wirklich rausschmeissen, leider war die Polizei nicht ein-

verstanden, und dann willst du dich noch zur Heiligen Muttergottes hochstili-

sieren [Emoji]." 

"Vollkommen lächerlich." 

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"Was ich dir geschrieben habe, war Ende September, und du hast zuge-

stimmt, kannst du das nicht sehen, mit Blindheit Geschlagener? [Emoji]" 

"Sie war auch von mir gemietet und Ich bezahlte die Miete, gab die Woh-

nung auch rechtzeitig zurück, hast du nicht alle Tassen im Schrank?" 

"Mach nicht wieder so ein Theater, das bringt nichts." 

"Das Geld von der SBB hast du schon lange erhalten, was macht das Hin-

auszögern für einen Sinn?" 

"Schick mir zuerst meine Bescheinigungen zurück, Emr usw., sowie die 

NVS-Rechnung, da ich nun mal das Geld bezahlt habe, das kannst du doch 

nicht leugnen und sie mir nicht aushändigen" 

"A. _____, in diesen besonderen Tagen bin ich dir wirklich sehr zu Dank 

verpflichtet, du hast mich auf die gleiche Höhe wie dich gezogen. [Emoji]" 

"Was ich dir geschrieben habe, war Ende September, und du hast zuge-

stimmt, kannst du das nicht sehen, mit Blindheit Geschlagener? [Emoji]" 

"Wirklich verdammt vergesslich [Emoji]" 

"Du hast in Steckborn die Polizei gefragt." 

"Sie war auch von mir gemietet und ich bezahlte die Miete, gab die Woh-

nung auch rechtzeitig zurück, hast du nicht alle Tassen im Schrank?" 

"Mach nicht wieder so ein Theater, das bringt nichts." 

"Das Geld von der SBB hast du schon lange erhalten, was macht das Hin-

auszögern für einen Sinn?" 

 Durch diese Chatnachrichten soll die Beschwerdeführerin 1 in ihrem Ehrge-

fühl verletzt worden sein (Urk. 3/3 S. 2). 

 Die Staatsanwaltschaft erwog, die erwähnten Chat-Nachrichten hätten alle-

samt die zivilrechtliche Streitigkeit zwischen der Beschwerdeführerin 2 und dem 

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Beschwerdegegner 1 betroffen, die im Plenum der WeChat-Gruppe hätte analy-

siert und diskutiert werden sollen, um den Beschwerdegegner 1 zu einem allfälli-

gen rechtlichen Vorgehen zu beraten. Damit hätten die Nachrichten die Be-

schwerdeführerin 1 höchstens in ihrer sozialen Geltung als Geschäfts- und Be-

rufsfrau betreffen können. Ohnehin vermöge ein objektiver Leser dieser Chat-

nachrichten nicht zum Schluss zu gelangen, dass der Beschwerdegegner 1 seine 

einleitende Chatnachricht, wonach der "Volksmund" sagen würde, "Bleib dem Un-

rat fern", auf die Beschwerdeführerin 1 bezogen haben könnte. Vielmehr soll er in 

der unmittelbar darauffolgenden Chatnachricht die Teilnehmer des Gruppenchats 

darum ersucht haben, Angriffe auf die Person zu unterlassen (Urk. 3/3 S. 4). 

 Sodann soll die Beschwerdeführerin 1 am 20. Oktober 2020 selbst im Grup-

penchat dem Beschwerdegegner 1 geschrieben haben: "[...] Hast du eine wahn-

hafte Störung oder was?"; daraufhin habe er entgegnet: "[...] hast du nicht alle 

Tassen im Schrank?". Damit habe sie selbst massgeblich dazu beigetragen, die 

Tonalität zu verschlimmern, weshalb diese Retorsion dem Beschwerdegegner 1 

nicht zum Vorwurf gemacht werden könne. Zusammengefasst hätten die fragli-

chen Nachrichten die Beschwerdeführerinnen nicht in ihrem Anspruch herabge-

setzt, als ehrbare Personen zu gelten (Urk. 3/3 S. 4). 

2.2.1. In ihrer Beschwerdeschrift führte die Beschwerdeführerin 1 zum Vorwurf 

der Ehrverletzung aus, es hätten sich verschiedene Personen an der Diskussion 

in der WeChat-Gruppe beteiligt und sich abschätzig über sie geäussert. Die ehr-

verletzenden Äusserungen hätten keinesfalls nur ihre soziale Geltung als Ge-

schäfts- und Berufsfrau betroffen. So habe der Beschwerdegegner 1 sie etwa ge-

fragt, ob sie "nicht alle Tassen im Schrank habe". Mit dieser Redewendung bringe 

man zum Ausdruck, dass man eine Person für verrückt halte; dabei handle es 

sich um einen Ausdruck, der in alltäglichen Konversationen vorkomme und sich 

auf die umfassende soziale Geltung einer Person beziehe. Dasselbe gelte für den 

klarerweise auf sie bezogenen Vergleich mit "Unrat" (Urk. 2 S. 7 f. RZ 20). 

 Entscheidend sei jedoch, dass die Staatsanwaltschaft die Chatverläufe nicht 

in ihrer Gesamtheit überprüft habe. Sie habe sich darauf beschränkt, einzelne 

Passagen auszuwählen und nur diese auf ihre strafrechtliche Relevanz zu über-

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prüfen. Werde aber die in der WeChat-Gruppe gegen die Beschwerdeführerin 1 

herrschende Stimmung berücksichtigt, erhelle ohne Weiteres, dass diese einen 

Nährboden für weitere Ehrverletzungen geboten habe. Es sei nicht nachvollzieh-

bar, wie die Staatsanwaltschaft trotz Unkenntnis der weiteren Nachrichten darauf 

habe schliessen können, diese wären strafrechtlich nicht von Bedeutung (Urk. 2 

S. 8 RZ 21). 

2.2.2. Mit Eingabe vom 30. Juni 2021 (Urk. 12) liess die Beschwerdeführerin 1 

als Beilagen Urk. 14/1 und Urk. 14/5 unter anderem zwei Schreiben einreichen, in 

welchen sie Ausführungen zum Vorwurf der Ehrverletzung machte respektive in 

diesem Zusammenhang weitere Vorwürfe gegenüber dem Beschwerdegegner 1 

(vgl. dazu auch nachfolgend E. Ziff. III. 2.4) erhob. Diese Eingaben erfolgten un-

aufgefordert, nachdem ihr mit Verfügung vom 8. Juni 2021 lediglich Frist zur 

Übersetzung von Urk. 3/7 angesetzt wurde (Urk. 7). Nach Ablauf der Beschwer-

defrist ist eine Ergänzung der Beschwerde nicht mehr zulässig beziehungsweise 

können Rügen, die bereits mit der Beschwerde hätten vorgebracht werden kön-

nen, nicht mehr nachgeschoben werden (Urteil des Bundesgerichts 1B_420/2013 

vom 22. Juli 2014 E. 3.3). Damit sind diese unaufgeforderten Schreiben der Be-

schwerdeführerin 1 nicht zu berücksichtigen. 

2.3. Die Ehrverletzungstatbestände gemäss Art. 173 ff. StGB schützen den Ruf, 

ein ehrbarer Mensch zu sein, das heisst, sich so zu benehmen, wie nach allge-

meiner Anschauung ein charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten 

pflegt. Äusserungen, die sich lediglich eignen, jemanden in anderer Hinsicht, un-

ter anderem als Geschäfts- oder Berufsmann in der gesellschaftlichen Geltung 

herabzusetzen, sind nicht ehrverletzend im Sinne von Art. 173 ff. StGB, voraus-

gesetzt, die Kritik an der strafrechtlich nicht geschützten Seite des Ansehens trifft 

nicht zugleich die Geltung der Person als ehrbarer Mensch. Für die Beurteilung 

der Ehrenrührigkeit ist nicht das Verständnis des Verletzten massgebend. Die 

Strafbarkeit von Äusserungen beurteilt sich nach dem Sinn, den der unbefangene 

Durchschnittsadressat diesen unter den jeweiligen konkreten Umständen gibt (Ur-

teil des Bundesgerichts 6B_1270/2017 vom 24. April 2018 E. 2.1). 

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 Grundsätzlich schützen Art. 173 ff. StGB auch die Ehre beziehungsweise 

gesellschaftliche Geltung juristischer Personen (vgl. BGE 96 IV 148). Vorliegend 

ist der Beschwerdeschrift keine Begründung zu entnehmen, weshalb die Staats-

anwaltschaft hinsichtlich der Beschwerdeführerin 2 zu Unrecht eine Nichtanhand-

nahme verfügt haben soll, die Begründung beschränkt sich einzig darauf, dass die 

Staatsanwaltschaft zu Unrecht eine Ehrverletzung der Beschwerdeführerin 1 ver-

neint habe (Urk. 2 S. 7 ff. RZ 20 ff.). Insoweit genügt die Beschwerde hinsichtlich 

Ehrverletzungsdelikten zum Nachteil der Beschwerdeführerin 2 den Begrün-

dungsanforderungen von Art. 385 Abs. 1 lit. b StPO nicht, weshalb diesbezüglich 

nicht auf die Beschwerde einzutreten ist; eine Verbesserung der Beschwerde-

schrift ist aufgrund der anwaltlichen Vertretung vorliegend ausgeschlossen (Urteil 

des Bundesgerichts 6B_552/2018 vom 27. Dezember 2019 E. 1.5). 

2.4. An eine Strafanzeige werden sodann inhaltlich gewisse Anforderungen ge-

stellt. So ist erforderlich, dass auf eine konkrete angeblich strafbare Handlung Be-

zug genommen wird. Dementsprechend ist es notwendig, dass eine Strafanzeige 

unter anderem eine Sachverhaltsfeststellung und weitere Informationen zur Tat 

enthält. Allgemeine Schuldzuweisungen ohne Hinweis auf einen spezifischen 

Sachverhalt genügen nicht. Unklare oder unvollständige Strafanzeigen können 

der Anzeige erstattenden Person zur Klärung und Ergänzung zurückgegeben 

werden (Riedo/Boner, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, 

Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Auflage, Basel 2014, Art. 301 N 11 f.; 

Bosshard/Landshut, in: Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar 

zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Auflage, Zürich 2020, Art. 301 N 2 

und N 5). Daraus folgt, dass die Anzeige erstattende Person den Strafverfol-

gungsbehörden möglichst detailliert Aufschluss darüber zu erteilen hat, welcher 

strafbaren Handlungen sie die beschuldigte Person bezichtigt. Dabei wird nicht 

erwartet, dass sie rechtliche Ausführungen macht, sondern das ihrer Meinung 

nach konkret Vorgefallene beschreibt. 

 Vorliegend machte die Beschwerdeführerin 1 in ihrer Beschwerdeschrift gel-

tend, sie habe am 7. Dezember 2020 Strafanzeige erhoben und als Beweismittel 

diverse Auszüge aus den Chats der WeChat-Gruppe offeriert, worauf ihr die Kan-

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tonspolizei Zürich mitgeteilt habe, die eingereichten Unterlagen seien zu umfang-

reich und würden in dieser Form nicht berücksichtigt (Urk. 2 S. 4 RZ 9). Dem 

Rapport der Kantonspolizei Zürich vom 8. April 2021 ist hinsichtlich der Anzeige-

erstattung zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin 1 am 8. Dezember 2020 

mit dem Formular Ehrverletzung (Urk. 18/2) bedient wurde und sie in der Folge 

die Strafanzeige mit Datum vom 18. Januar 2021 (Urk. 18/2 S. 2) eingereicht hat 

(Urk. 18/1 S. 4). Danach wurden von ihr offenbar Chat-Verläufe verlangt, welche 

mit Eingabe vom 5. Februar 2021 (Urk. 18/3/1) eingereicht (Urk. 18/3/2) und her-

nach übersetzt (Urk. 18/3/3) wurden. 

 Es mag somit zutreffen, dass die Beschwerdeführerin 1 von der Polizei auf-

gefordert wurde, ihre Beilagen hinsichtlich der Anzeigeerstattung zu beschränken. 

Dies ist nachvollziehbar, nachdem im Hinblick auf Ehrverletzungen nicht lediglich 

pauschal Strafanzeige unter Beilage einer Vielzahl von Unterlagen in chinesischer 

Schrift erstattet und dabei erwartet werden kann, dass die Polizei oder Untersu-

chungsbehörden sich den relevanten Sachverhalt beziehungsweise die relevan-

ten Äusserungen selbst zusammenzusuchen haben. 

 Die Beschwerdeführerin 1 stellte letztlich mit Formular vom 18. Januar 2021 

und Schreiben vom 5. Februar 2021 Strafantrag wegen Ehrverletzungen und 

reichte in der Folge eine Zusammenstellung von Chat-Nachrichten vom 20. Okto-

ber 2020, 30. November 2020, 9. Dezember 2020 (Urk. 18/3/2) ein. Mit dem Hin-

weis, wegen der Kosten der Übersetzung habe sie nicht alle Chatverläufe einge-

reicht (Urk. 18/3/1), machte die Beschwerdeführerin 1 jedoch keine substantiier-

ten Ausführungen hinsichtlich weiterer strafbarer Äusserungen. Die Staatsanwalt-

schaft durfte damit die Prüfung auf die eingereichten und in der Folge übersetzten 

Chat-Nachrichten beziehungsweise Äusserungen (Urk. 18/3/3) beschränken. 

Damit ist es unzulässig, wenn die Beschwerdeführerin 1 nun mit ihrer Beschwer-

deschrift, ohne dies inhaltlich weiter zu substantiieren, respektive konkrete weitere 

ehrverletzende Äusserungen zu benennen, ausführt, die Staatsanwaltschaft habe 

die Chatverläufe gar nicht in ihrer Gesamtheit geprüft, und ferner geltend macht, 

die im Chat herrschende Stimmung sei nicht berücksichtigt worden; dies gilt im 

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Übrigen umso mehr, da die Beschwerdeführerin 1 gezielt nur drei Personen aus 

dem Chat angezeigt hat. 

2.5. Der Staatsanwaltschaft ist zuzustimmen, dass der in der Beschwerdeschrift 

konkret aufgeführten Äusserung "Bleib dem Unrat fern" kein Vergleich der Be-

schwerdeführerin 1 mit Unrat entnommen werden kann. Das Vorbringen der Be-

schwerdeführerin 1, dass sich die ganze Unterhaltung im Chat im Wesentlichen 

um sie gedreht habe (Urk. 2 S. 8 RZ 20), lässt diesen Schluss jedenfalls keines-

wegs zu. Ohnehin ist der Äusserung kein ehrverletzender Charakter zu entneh-

men; diese Äusserung mit der direkt vorangehenden Einleitung "Der Volksmund 

sagt: 'Dem Baum wäre Ruhe lieber, aber der Wind hört nicht auf.'" bringt offenbar 

lediglich den Ärger über die Streitigkeit der Beteiligten zum Ausdruck. 

 Der Staatsanwaltschaft ist sodann auch darin zuzustimmen, dass die Ant-

wort "Sie war auch von mir gemietet und ich bezahlte die Miete, gab die Wohnung 

auch rechtzeitig zurück, hast du nicht alle Tassen im Schrank?" auf die Äusserung 

der Beschwerdeführerin 1 "Was hat das mit der Polizei zu tun? Die Wohnung ha-

be ich gemietet, Hast du eine wahnhafte Störung oder was?" erfolgte. Mithin er-

folgte diese Äusserung im aufgeheizten verbalen Schlagabtausch der Beteiligten 

und waren die Ausführungen "wahnhafte Störung" wie "nicht alle Tassen im 

Schrank" für den durchschnittlichen Leser im Chat ohne Weiteres als Bekräftigung 

des gegenseitigen Unverständnisses der anderen Position sowie des Ärgers dar-

über und nicht als Herabsetzung des Gegenübers zu verstehen (vgl. dazu auch 

Urteil des Bundesgerichts 6B_582/2020 vom 17. Dezember 2020 E. 3.3 betr. 

"spinnen"). Ferner ändert auch nichts daran, wenn die Beschwerdeführerin 1 

erstmals mit ihren nach der Beschwerdeschrift eingereichten Ergänzungen vor-

bringt, ihre Äusserung "Was hat das mit der Polizei zu tun? Die Wohnung habe 

ich gemietet, Hast du eine wahnhafte Störung oder was?" sei in einem privaten 

Chat mit dem Beschwerdegegner 1 erfolgt (Urk. 14/5), was sich überdies den ein-

gereichten Chatauszügen nicht entnehmen lässt. Eine ehrverletzende Äusserung, 

mit welcher der Beschwerdeführerin 1 die Achtung versagt beziehungsweise die-

se als charakterlich nicht einwandfreier, integrer Mensch dargestellt worden wäre, 

lässt sich der inkriminierten Textnachricht jedenfalls nicht entnehmen. 

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 Den übersetzten Chatnachrichten (Urk. 18/3/3) lässt sich im Einzelnen wie 

auch im Gesamtkontext kein ehrverletzender Charakter entnehmen. Diese sind 

überdies für den Leser als divergierende Auffassung über eine arbeitsrechtliche 

Streitigkeit der Beteiligten erkennbar, weshalb sie auch nicht die strafrechtlich ge-

schützte Ehre der Beschwerdeführerin 1 tangieren. 

3. Vorwurf der Verletzung des Geschäftsgeheimnisses 

3.1. Die Staatsanwaltschaft führte in der Nichtanhandnahmeverfügung aus, dem 

Beschwerdegegner 1 werde gemäss Strafanzeige vorgeworfen, er habe ungefähr 

am 5. Dezember 2020 D._____ eine Fotografie einer Abschlussrechnung mit Ab-

zügen (Urk. 18/3/7) der Beschwerdeführerin 2 zukommen lassen, welche dieser 

hernach im Gruppenchat am 5. Dezember 2020 veröffentlicht habe, weshalb er 

deren Geschäftsgeheimnisse verraten habe (Urk. 3/3 S. 2). 

 Die Staatsanwaltschaft erwog dazu, der Abschlussrechnung sei zu entneh-

men, dass die Beschwerdeführerin 2 vom Beschwerdegegner 1 eine Rückerstat-

tung von 2'270.60 Franken gefordert habe, wobei diverse Aufwände in Rechnung 

gestellt und auf nicht näher bekannte Art und Weise miteinander verrechnet wor-

den seien. Die Höhe der einzelnen erwähnten Positionen lasse sich dieser Ab-

rechnung nicht entnehmen, weshalb diese Abrechnung ohne die dazugehörigen 

Miet-, Verbands-, Sozialabgabe-, Steuer- und Spesenkostenabrechnung nicht ge-

eignet sei, einen vertieften Einblick in die Vermögens- und Finanzlage der Be-

schwerdeführerin 2 zu gewähren und sie sich damit nicht auf die Wettbewerbsfä-

higkeit der Beschwerdeführerin 2 ausgewirkt haben könne. Daher sei durch das 

vorgeworfene Verhalten nicht gegen ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse 

verstossen worden (Urk. 3/3 S. 3). 

3.2. Hinsichtlich des Vorwurfs der Verletzung des Geschäftsgeheimnisses führte 

die Beschwerdeführerin 2 aus, der Beschwerdegegner 1 habe als ihr Mitarbeiter 

gemäss Art. 321a OR einer Verschwiegenheitspflicht unterlegen. Die von ihm an 

D._____ weitergeleitete und von diesem in der WeChat-Gruppe veröffentlichte 

Abschlussrechnung enthalte verschiedene Geschäftsgeheimnisse. So ergebe 

sich daraus, dass zwischen der Beschwerdeführerin 2 und dem Beschwerdegeg-

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ner 1 nicht nur ein Arbeits- sondern auch ein Mietverhältnis bestanden und sich 

die Beschwerdeführerin 2 an dessen Kosten für ein Generalabonnement beteiligt 

habe. Die in der WeChat-Gruppe veröffentlichten Informationen seien weder all-

gemein bekannt noch zugänglich gewesen. Die Beschwerdeführerinnen hätten an 

deren Geheimhaltung ein berechtigtes Interesse, da ihr Bekanntwerden bei der 

Rekrutierung von Personal und der Ausgestaltung von Arbeitsverhältnissen sie in 

eine schwache Verhandlungsposition versetze sowie zu massiven Schwierigkei-

ten führe und ihr wirtschaftliches Fortkommen deutlich erschwere, wenn nicht gar 

verunmögliche (Urk. 2 S. 6 RZ 14 f.). 

 Soweit die Staatsanwaltschaft vorbringe, die Höhe der erwähnten Positionen 

lasse sich der Abrechnung nicht entnehmen, sei dies klar aktenwidrig, da doch zu 

fast allen Positionen konkrete Beträge aufgelistet würden. Ebenso wenig treffe zu, 

dass das Dokument ohne die dazugehörigen Miet-, Verbands-, Sozialabgabe-, 

Steuer- und Spesenkostenabrechnungen nicht geeignet sei, einen vertieften Ein-

blick in die Vermögens- und Finanzlage der Beschwerdeführerin 2 zu gewähren. 

Aus dem Dokument ergebe sich ohne Weiteres, dass die Beschwerdeführerin 2 

dem Beschwerdegegner 1 über den Lohn hinausgehende Leistungen ausgerich-

tet habe. Auch wenn die Verrechnungen allenfalls nicht auf den ersten Blick 

nachvollzogen werden könnten, lasse sich daraus nicht schliessen, dass es sich 

bei den Informationen nicht um Geheimnisse handle. Die Staatsanwaltschaft wäre 

gehalten gewesen, die Beträge genauer zu prüfen oder aber zumindest nachzu-

fragen, um dadurch ein umfassendes Verständnis für den Inhalt des veröffentlich-

ten Dokuments zu gewinnen (Urk. 2 S. 6 f. RZ 16). 

3.3. Gemäss Art. 162 StGB macht sich strafbar, wer unter anderem ein Ge-

schäftsgeheimnis verrät, dass er infolge einer gesetzlichen oder vertraglichen 

Pflicht bewahren sollte. 

 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gelten als Geschäftsgeheim-

nis weder offenkundige noch allgemein zugängliche Tatsachen, die ein Geheim-

nisherr berechtigterweise geheim halten möchte und an deren Geheimhaltung er 

ein objektiv berechtigtes Geheimhaltungsinteresse hat. Der Gegenstand des Ge-

schäftsgeheimnisses muss geschäftlich relevante Informationen betreffen. Ent-

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scheidend ist, ob die geheimen Informationen Auswirkungen auf das Geschäfts-

ergebnis haben können, oder mit anderen Worten, ob die geheimen Informatio-

nen Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmung haben (Urteil 

des Bundesgerichts 1C_665/2017 vom 16. Januar 2019 E. 3.3 mit weiteren Hin-

weisen). 

3.4. Der Staatsanwaltschaft ist zuzustimmen, dass die erwähnte Abschlussrech-

nung (Urk. 18/3/7) keinen Einblick in die Vermögens- und Finanzlage der Be-

schwerdeführerin 2 ermöglichte und somit keine Auswirkungen auf deren Wett-

bewerbsfähigkeit hatte. Die Beschwerdeführerin 2 vermag jedenfalls mit ihren 

pauschalen Ausführungen, wonach ihr wirtschaftliches Fortkommen deutlich er-

schwert, "wenn nicht gar verunmöglicht" werde, und dem Hinweis, dass in der Ab-

rechnung "doch zu fast allen Positionen konkrete Beträge aufgelistet seien" 

(Urk. 2 S. 6 f. RZ 15 f.), nicht aufzuzeigen, inwiefern damit ein relevanter Einblick 

in ihre Vermögens- und Finanzlage vorliegen soll. 

 Soweit die Beschwerdeführerin 2 konkret rügt, aus der Abschlussrechnung 

gehe hervor, dass zwischen ihr und dem Beschwerdegegner 1 ein Mietverhältnis 

bestanden habe, ist dies irrelevant, da dies nicht das Arbeitsverhältnis der Betei-

ligten und damit kein Geschäftsgeheiminis betrifft; Gegenteiliges wird in der Be-

schwerdeschrift jedenfalls nicht dargelegt und ergibt sich auch nicht aus dem ein-

gereichten Arbeitsvertrag (Urk. 18/3/6). Ohnehin ergeben sich daraus auch keine 

Hinweise auf die Vermögens- und Finanzlage der Beschwerdeführerin 2. Dass 

sodann die auf der Abschlussrechnung aufgeführte Beteiligung der Beschwerde-

führerin 2 an einem SBB-Generalabonnement sich auf ihre Wettbewerbsfähigkeit 

auswirken könnte, da künftige Bewerber auch auf einem solchen Beitrag beste-

hen könnten, ist abwegig und ein geradezu bemühter Subsumtionsversuch unter 

Art. 162 StGB. Künftige Bewerber werden ganz unabhängig davon eine Vorstel-

lung über den von ihnen gewünschten Lohn und sonstige Entschädigungen durch 

den Arbeitgeber haben und letztlich entscheiden im Rahmen von Lohnverhand-

lungen notorisch verschiedenste Faktoren über die effektiv angebotene Entschä-

digung. 

- 15 - 

4. Nach dem Gesagten nahm die Staatsanwaltschaft zu Recht keine Strafun-

tersuchung an die Hand, da die beanzeigten Sachverhalte unter keinen Straftat-

bestand fallen. Die Beschwerde ist damit abzuweisen. 

IV. 

1.1. Da die Beschwerde abgewiesen wird, sind die Kosten des Beschwerdever-

fahrens grundsätzlich den unterliegenden Beschwerdeführerinnen aufzuerlegen 

(Art. 428 Abs. 1 StPO). Beide beantragen jedoch die Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege (Urk. 2 S. 2). 

1.2. Gemäss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen 

Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegeh-

ren nicht aussichtlos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig 

ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltliche Rechtsbeistandschaft. Diese 

Bestimmung wird durch Art. 136 StPO konkretisiert. Nach dessen Absatz 1 ge-

währt die Verfahrensleitung der Privatklägerschaft für die Durchsetzung ihrer Zi-

vilansprüche ganz oder teilweise die unentgeltliche Rechtspflege, wenn die Pri-

vatklägerschaft nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und die Zivilklage 

nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Nach der Rechtsprechung muss sie jedoch in 

ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege in jedem Verfahrensstadium unter 

anderem darlegen, dass die Zivilklage nicht aussichtslos erscheint (Urteil des 

Bundesgerichts 1B_80/2019 vom 26. Juni 2019 E. 2.2 und E. 3.2). Juristische 

Personen können sodann grundsätzlich keine unentgeltliche Rechtspflege bean-

spruchen. Eine Ausnahme ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur 

dann vorstellbar, wenn das einzige Aktivum der juristischen Person im Streit liegt 

und neben ihr auch die wirtschaftlichen Beteiligten mittellos sind (vgl. BGE 131 II 

306 E. 5.2.1 f.). 

1.3. Die anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerinnen äusserten sich in ihrem 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht ansatzweise dazu, welche konkrete 

Zivilforderung sie stellen wollen, und zeigten damit nicht auf, dass eine Zivilklage 

Aussicht auf Erfolg hätte (Urk. 2 S. 9 RZ 27). Ferner äusserten sie sich ebenfalls 

nicht konkret zu ihren finanziellen Verhältnissen (Urk. 2 S. 9 RZ 26). Die mit Ein-

- 16 - 

gabe vom 30. Juni 2021 kommentarlos nachgereichten Beilagen (Kontoauszüge 

der Beschwerdeführerin 1 der Schaffhauser und Thurgauer Kantonalbanken 

[Urk. 14/2] sowie Abrechnungen für Corona-Erwerbsersatzentschädigung der 

Ausgleichskasse Thurgau [Urk. 14/4]) ermöglichen jedenfalls keine verlässliche 

Einschätzung der finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerinnen. Dass so-

dann vorliegend das einzige Aktivum der Beschwerdeführerin 2 betroffen sein 

soll, wird weder geltend gemacht, noch ist dies ersichtlich. 

 Daher ist das Gesuch der Beschwerdeführerinnen um Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege vollständig abzuweisen. 

2.1. Damit kommt keine Befreiung der Beschwerdeführerinnen von den Verfah-

renskosten in Betracht. Die Gerichtsgebühr ist in Beachtung der Bemessungskri-

terien gemäss § 2 Abs. 1 lit. b–d GebV OG (Bedeutung des Falls, Zeitaufwand 

des Gerichts, Schwierigkeit des Falls) und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf 

1'500 Franken festzusetzen und den Beschwerdeführerinnen, je zur Hälfte unter 

solidarischer Haftung, aufzuerlegen. 

2.2. Aufgrund ihres Unterliegens ist den Beschwerdeführerinnen keine Entschä-

digung zuzusprechen. Der Beschwerdegegner 1 hatte sich im Beschwerdeverfah-

ren nicht zu äussern, weshalb ihm ebenfalls keine Entschädigung zuzusprechen 

ist. 

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. A. Flury) 

1. Das Gesuch der Beschwerdeführerinnen um unentgeltliche Rechtspflege für 

das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Beschluss. 

Sodann wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

- 17 - 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf 1'500 Franken 

festgesetzt und den Beschwerdeführinnen 1 und 2 je zur Hälfte unter solida-

rischer Haftung auferlegt. 

3. Es werden für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigungen ausgerich-

tet. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwalt MLaw X._____, dreifach, für sich und die Beschwerde-
führerinnen 1 und 2 (per Gerichtsurkunde) 

− den Beschwerdegegner 1 unter Beilage von Kopien von Urk. 2 sowie 
Urk. 14/1 und Urk. 14/5 (per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad B-5/2021/10015478, 
unter Beilage von Kopien von Urk. 2 sowie Urk. 14/1 und Urk. 14/5 
(gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad B-5/2021/10015478, 
unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 18] 
(gegen Empfangsbestätigung) 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch). 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei 
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 Lausanne 14) in 

der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-

lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-

devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen 

des Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. 
 
 

- 18 - 

Zürich, 16. November 2021 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. E. Nolfi 
 

	Verfügung und Beschluss vom 16. November 2021
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Der Staatsanwaltschaft ist sodann auch darin zuzustimmen, dass die Antwort "Sie war auch von mir gemietet und ich bezahlte die Miete, gab die Wohnung auch rechtzeitig zurück, hast du nicht alle Tassen im Schrank?" auf die Äusserung der Beschwerdeführ...
	Den übersetzten Chatnachrichten (Urk. 18/3/3) lässt sich im Einzelnen wie auch im Gesamtkontext kein ehrverletzender Charakter entnehmen. Diese sind überdies für den Leser als divergierende Auffassung über eine arbeitsrechtliche Streitigkeit der Bete...
	3. Vorwurf der Verletzung des Geschäftsgeheimnisses
	IV.

	Es wird verfügt: (Oberrichter lic. iur. A. Flury)
	1. Das Gesuch der Beschwerdeführerinnen um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Beschluss.
	Sodann wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf 1'500 Franken festgesetzt und den Beschwerdeführinnen 1 und 2 je zur Hälfte unter solidarischer Haftung auferlegt.
	3. Es werden für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigungen ausgerichtet.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwalt MLaw X._____, dreifach, für sich und die Beschwerdeführerinnen 1 und 2 (per Gerichtsurkunde)
	 den Beschwerdegegner 1 unter Beilage von Kopien von Urk. 2 sowie Urk. 14/1 und Urk. 14/5 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad B-5/2021/10015478, unter Beilage von Kopien von Urk. 2 sowie Urk. 14/1 und Urk. 14/5 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad B-5/2021/10015478, unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 18] (gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...