# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f49acc3a-26f8-5ccf-bd8d-89497d5b3b4d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-27
**Language:** de
**Title:** IV-Stelle hat abgestufte Rente in verschiedenen Verfügungen zugesprochen. Auch wenn nur einzelne dieser Verfügungen angefochten wurden, ist die gesamte Leistungszusprache Streitgegenstand des gerichtlichen Verfahrens.
**Docket/Reference:** IV.2020.00369
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00369.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00369
damit vereinigt
IV.2020.00480
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
vom
27. April 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Markus
Loher
schadenanwaelte
AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1972 geborene
X.___
war
ab
2011
als selbständiger Zügelunternehmer tätig (
Urk.
12/149
)
und dadurch bei der Suva gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am
1
5.
September 2014
erlitt er bei einem Unfall mit einem Spann
gummi eine
Bulbusberstung
rechts
(
Urk.
12/43/41).
Er
erblindete rechtsseitig (
Urk.
12/64/2)
.
Die Suva erbrachte Taggelder (Urk. 12/43/1-3, Urk. 12/223/1-3).
Am 14.
Januar 2015 (Eingangsdatum
)
meldete
sich
X.___
bei der Sozial
ver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
12/32).
Die
IV-Stelle
kam
im Sinne von Frühinterventionsmassnahmen
für
die Kosten
von
Deutsch-Intensiv-Kurse
n
auf
(
Urk.
12/54)
und erteilte Kosten
gut
sprache
für eine vom 2
7.
Juli bis 2
1.
August 2015 dauernde berufliche Abklärung (
Urk.
12/56) sowie
ein vom 2
4.
August bis 2
0.
November 2015 dauerndes Arbeits
training
bei der
Y.___
(
Urk.
12/67). Mit Mitteilung vom 4.
Dezember 2015 hielt
die IV-Stelle fest, dass
die
Eingliederungsmassnahmen abges
c
h
lossen würden. Der
Versicherte müsse sich aktuell weiteren Operationen unterziehen und füh
l
e sich zurzeit subjektiv nicht in der Lage, die angebotenen Eingliederungs
mass
nahmen weiterzuführen (Urk.
12/81).
Nachdem die IV-Stelle Akten der Suva bei
gezogen
(
Urk.
12/88
,
Urk.
12/90)
und
einen
Bericht von
pract. med.
Z.___
ein
geholt hatte (
Urk.
12/89), erteilte sie a
m 2
3.
September 2016
Kosten
gutsprache
für ein vom 3.
Oktober
2016 bis
2.
April
2017 dauerndes Arbeits
training (
Urk.
12/92) und sprach dem Ve
rsicherten ein Taggeld zu (Urk.
12/93,
Urk.
12/97
-102
).
Ab November 2016 arbeitete der Versicherte im Rahmen des Arbeits
trai
nings als Hilfs-Monteur für die
A.___
AG
(
Urk.
12/105, Urk.
12/117).
Nachdem der Versicherte a
b dem 2.
Februar
2017
aufgrund eines eiternde
n
Auge
s
krankgeschrieben
war
(
Urk. 12/110, Urk. 12/117/4)
,
teilte
ihm die IV-Stelle
am 2
9.
März 2017 mit, dass die Eingliederungsmassnahmen abge
schossen würden und er betreffend Rente später eine separate Verfügung erhalte
(
Urk.
12/112)
. In der Folge
holte
die IV-Stelle
ärztliche
Beri
ch
t
e
ein (Urk.
12/124
,
Urk.
12/125
,
Urk.
12/128) und zog w
eitere Akten der Suva bei (Urk.
12/129, Urk.
12/131).
Nachdem am 2
0.
März 2018
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin
, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD)
der IV-Stelle
zu den Akte
n Stellung genommen hatte (Urk.
12/134/7-9)
,
verneinte die IV-Stelle nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk.
12/135) mit
Ver
fü
gung vom 2
4.
Mai 2018 einen
Rentenanspruch des Versicherten (
Urk.
12/143).
Am
3.
Juli 2018 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie ihm Beratung und Unterstützung bei der Stellensuch
e
gewä
h
re (
Urk.
12/150).
Ab dem
1.
Okto
ber 2018 war der Versicherte
in einem Pensum von 100
%
bei der
C.___
AG angestellt (
Urk.
12/156). Die IV-Stelle gewährte
während der Anlern- bzw.
Einarbeitszeit
Einarbeitungszuschüsse
(
Urk.
12/159). Am 2
5.
März 2019 hob die IV-Stelle die Verfügung vom 2
4.
Mai 2018, mit welcher
sie
ein
en
Rentenan
spruch des Versicherten verneint
hatte
, wiedererwägungsweise auf (
Urk.
12/173
; vgl.
Urk.
12/172
).
D
ie
C.___
AG
kündigte das Arbeitsverhältnis mit
dem Versicherten
per 3
1.
März 2019 (
Urk.
12/178/9),
worauf dieser
ab dem
1.
A
pril 2019
in einem Pensum von 30
%
für die
D.___
SA
tätig war
(
Urk.
12/196)
. Die
IV-Stelle
teilte
am
1
6.
April 2019 mit, dass die Einglie
de
rungsmassnahmen abgeschlossen würden (
Urk.
12/177). In der Folge zog
sie
wei
tere Akten der Suva bei (
Urk.
12/182
) und
holte
diverse ärztliche Berichte
(
Urk.
12/183
,
Urk.
12/186-187
,
Urk.
12/189) ein. Mit Vorbescheid vom
2.
August 2019 stellte die IV-Stelle in Aussicht, einen Rentenanspruch des Versicherten zu verneinen (
Urk.
12/192). Dagegen erhob
dieser
am 1
1.
September 2019 Einwand und beantragte die Einholung eines Gutachtens (
Urk.
12/198).
Nachdem am
6.
November 2019
die den Versicherten behandelnde Psychiaterin
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie sowie für Kinder- und Jugend
p
sychiatrie,
der IV-Stelle
berichtet
hatte (Urk.
12/201) und
Dr.
med.
F.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom RAD zu den Akte
n Stellung genommen hatte (Urk.
12/203/4-5), erliess die IV-Stelle a
m 2
3.
Dezember 2019
einen
neuen Vor
be
scheid und stell
t
e in Aussicht, dem Versicherten vom
1.
September 2015 bis 3
1.
August 2018 eine ganze Rente und ab dem
1.
September 2018 eine Viertelsrente auszurichten (
Urk.
12/205). Da
gegen liess der Versicherte
, dessen Arbeitsverhältnis mit der
D.___
SA per 2
9.
Februar 2020 gekündigt worden war (
Urk.
3),
wieder Einwand erheben und die Ausrichtung von mindestens einer halben Rente bean
tragen (
Urk.
12/210). Mit
Verfügung vom 6. Mai 2020
erklärte die IV-Stelle
(Urk. 2), dass
der Versicherte
vom 1. September 2015 bis am 31. August 2018 Anspruch auf eine ganze und ab dem 1. September 2018 Anspruch auf eine Viertelsrente habe. Sie setzte d
ie Höhe der Viertelsrente inklu
sive dreier Kinder
renten ab Mai 2020 auf Fr. 367.-- fest. Gleichzeitig
erklärte sie
, dass die Ver
fügung über die rückwirkenden Leistungen zu einem späteren Zeitpunkt erfolge.
2.
2.1
Mit Eingabe vom 5. Juni 2020 (Urk. 1) liess
X.___
Beschwerde gegen die Verfügung vom 6. Mai 2020 erheben und bea
ntragen, die angefochtene Verfü
gung sei aufzuheben und die Sache zur weiteren Sachverhaltsabklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, eventualiter sei ihm eine Dreiviertelsrente zuzusprechen (Prozess Nr. IV.2020.00369). Da der Beschwerdeführer seiner Be
schwerde den angefochtenen Entscheid nicht beigelegt hatte, wurde ihm mit Ver
fügung vom 12. Juni 2020 (Urk. 5) Frist angesetzt, um diesen einzureichen. Mit Eingabe vom 1. Juli 2020 (Urk. 9) reichte der Beschwerdeführer den angefoch
te
nen Entscheid ein (Urk. 2; vgl. auch Urk. 7 und Urk. 8). Die Beschwerdegegnerin beantrag
te mit Beschwerdeantwort vom 8.
September 2020 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 1
1
).
2.2
Die Beschwerdegegnerin hatte mit Verfügung vom 11. Juni 2020 (Urk. 13/2) festgehalten, dass sie dem Besch
w
erdeführer für die Zeit vom 1. September 2018 bis 30. April 2020, während welcher er Anspruch auf eine Viertelsrente habe, eine Nachzahlung in Höhe von Fr. 7'324.-- leiste.
Dagegen liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. Juli 2020 (Urk. 13/1) Beschwerde erheben und beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache zur weiteren Sachverhaltsabklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, eventualiter sei ihm eine Dreiviertelsrente zuzusprechen (Prozess Nr. IV.2020.00480). In prozessualer Hinsicht ers
uchte er um Vereinigung des Ver
fahrens mit dem Verfahren Nr. IV.2020.00369. Die Beschwerdegegnerin bean
tragt
e
mit Beschwerdeantwort vom
8.
September 2020 die Abweisung der Be
schwerde (Urk. 13/
6
).
2.3
Mit Verfügung vom 1
5.
September
2020
(
Urk.
14) wurde der Prozess Nr.
IV.2020
.00480 m
it dem vorliegenden Prozess Nr.
IV.2020.00369 vereinig
t und unter dieser Prozessnummer weitergeführt. Der Prozess IV.2020.00480 wurde als dadurch erledigt abgeschrieben. Gleichzeitig wurden die Beschwerdeant
wor
ten vom
8.
September 2020 (
Urk.
11 und
Urk.
13/6)
dem Beschwerdeführer
zur Kenntnisnahme zugestellt.
Mit Beschluss vom 1
6.
Februar 2021 (
Urk.
16) hielt das Gericht fest, dass nach einer ersten summarischen und vorläufigen Prüfung der Sach- und Rechtslage nicht auszuschliessen sei, dass sich der medizinische Sachverhalt als unvoll
stän
dig abgeklärt erweisen könn
t
e und die Sache daher zur ergänzenden Ab
klärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen wäre.
Dem Beschwerde
füh
rer wurde Frist angesetzt, um zu der in Aussicht genommenen Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin Stellung zu nehmen oder die Beschwerde zurückzu
ziehen. Der Beschwerdeführer
reichte
innert Frist keine Stellungnahme ein (vgl.
Urk.
17).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Tei
l des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und
E.
4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines renten
begründenden Inva
liditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkun
gen der medi
zinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchs
grundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wider
spruchsfrei mit (zumindest) überwie
gender Wahrscheinlichkeit nachge
wiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete ver
sicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V
281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
1.
3
1.
3
.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
3
.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.
4
Nach den allgemeinen Regeln des Sozialversicherungsrechts hat der Versiche
rungsträger den rechtserheblichen Sachverhalt abzuklären. Er ist nach dem in
Art.
43
Abs.
1 ATSG statuierten Untersuchungsgrundsatz verpflichtet, die not
wen
digen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen und die erforderlichen Auskünfte einzuholen. Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. Gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leistungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit entschieden werden kann (Urteil des Bundesgerichts 8C_815/2012 vom 2
1.
Oktober 2013 E. 3.2.1).
1.5
Das Gericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde füh
renden Person ändern (
reformatio
in
peius
) oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat (
reformatio
in
melius
), wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist (Art. 61 lit. d ATSG und § 25
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
[
GSVGer
]
;
BGE 144 V 153 E. 4.4.2, 143 V 295 E. 4.1.5, 122 V 166 E. 2b).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in den angefochtenen Verfügungen
(
Urk.
2 und
Urk.
13/2)
davon aus, dass der Beschwe
rdeführer ab dem Unfall vom 15.
Septem
ber 201
4
bis Mai 2018
in jeder Tätigkeit zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen sei.
Seit
Juni 2018
bestehe
in einer angepassten Tätigkeit eine
50%ige
Arbeitsfähig
keit
.
2.2
Die Beschwerdeführer liess dagegen im Wesentlichen einwenden
(
Urk.
1 und Urk.
13/1)
,
im vom RAD formulierten Anforderungsprofil würden diverse Para
meter beschrieben, die sein Tätigkeitsfeld erheblich einschränkten. Die Schwierig
keiten, eine an die Gesundheit angepasste Tätigkeit zu finden, habe sich auch bei den Eingliederungsbemühungen gezeigt. D
ie Beschwerdegegnerin zeige nicht auf, welche
Tätigkeiten
dem vom RAD erstellten Anforderungsprofil entsprächen.
Es
s
ei
nicht erstellt, welche Arbeitsgelegenheiten
für ihn
überhaupt
noch
infrage kämen. Damit könne das Invalideneinkommen nicht bestimmt werden, denn es
sei fraglich, ob überhaupt
eine Stelle auf dem Arbeitsmarkt vorhanden sei, die dem Anforderungsprofil genüge. In diesem Punkte habe die Beschwerdegegnerin
Art.
43
Abs.
1 ATSG verletzt, weshalb der Sac
hverhalt weiter abzuklären sei.
3.
3.1
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Recht
s
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zustän
dige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Ver
fügung be
ziehungsweise eines Einspracheentscheids – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den beschwer
de
weise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
3.2
Die Beschwerdegegnerin hat mit Verfügung vom 6. Mai 2020 festgehalten (Urk. 2), dass der Beschwerdeführer vom 1. September 2015 bis 31. August 2018 Anspruch auf eine ganze und ab 1. September
2018 Anspruch auf eine Viertels
rente habe. Sie setzte die Höhe der Viertelsrente inklusive dreier Kinderrenten ab Mai 2020 auf monatlich Fr. 367.-- fest. Gleichze
itig erklärte sie, dass die Ver
fügung über die rückwirkenden Leistungen zu einem späteren Zeitpunkt erfolge. Mit Verfügung vom 11. Juni 2020 (Urk. 13/2) hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass sie dem Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. September 2018 bis 30. April 2020, während welcher er Anspruch auf eine Viertelsrente habe, eine Nachzah
lung in Höhe von Fr. 7'324.-- leiste. Mit Verfügungen vom 15. Juni 2020 sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer Nachzahlungen für die Zeit vom 1. September
2015 bis 31. Oktober
2016 in Höhe von Fr. 23'775.70 netto (Urk. 12/24
1-246
) und für die Zeit vom 1. April 2017 bis 31. August 2018 in Höhe von Fr. 24'599.-- netto (Urk. 12/24
7
-252
) zu. Während der Beschwerdeführer die Verfügungen vom 6. Mai 2020 (Urk. 2) und vom 11. Juni 2020 (Urk. 13/2) an
focht, erhob er gegen die Verfügungen v
om 15. Juni 2020 (Urk. 12/24
1
-252
) keine Beschwerde.
3.3
Nach BGE 125 V 413 liegt materiell ein einziges Rechtsverhältnis vor, wenn eine Leistung rückwirkend zugesprochen wird, diese aber gleichzeitig befristet, herauf- oder herabgesetzt wird. Dies gilt gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung auch dann, wenn die Zusprechung der Leistung und deren Anpassung an inzwischen eingetretene veränderte Verhältnisse (z.B. aus technischen Gründen) in zwei oder mehreren separaten Verfügungen gleichen Datums angeordnet werden. Für die
gerichtliche Überprüfbarkeit kann es keinen Unterschied machen, ob die IV-Stelle eine oder mehrere Verfügungen redigiert und eröffnet, denn am Verfügungsinhalt ändert sich nichts. Das Bundesgericht hat sich
in BGE 131
V 164
mit der Frage auseinandergesetzt, wie es sich mit der gerichtlichen Prüfungsbefugnis verhält, wen
n die leistungszusprechende Ver
fügung und eine allfällige zweite oder we
itere Verfügung über deren rück
wirkende Abänderung zufolge Anpassung an
eingetretene veränderte Verhält
nisse zeitlich auseinanderliegen. Dazu hat es er
wogen, dass ein zeitlich gestaffelter Verfügungserlass, soweit er die rückwirkende Festlegung des Invaliditätsgrades betrifft, aus den in BGE 125 V 413 dargelegten
materiellrechtlichen
Gründen unzulässig ist. Eine rückwirkend vorgenommene befristete und/oder abgestufte Rentenzusprechung hat vielmehr aus einem ein
heitlichen Beschluss der IV-Stelle heraus zu erfolgen und ist demzufolge zeit
gleich verfügungsweise zu eröffnen. In anfechtungs- und streitgegenständlicher H
in
sicht ist es irrelevant, ob eine rückwirkende Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente in einer oder in mehreren Verfügungen gleichen Datums eröffnet wird. Es gelten die Grundsätze gemäss BGE 125 V 413 (BGE 131 V 164 E. 2.3).
3
.
4
Nach dem Gesagten ist es in anfechtungs- und streitgegenständlicher Hinsicht nicht relevant,
dass vorliegend die
Auszahlungsmodalität
der Rentenleistungen des Beschwerdeführers in
mehreren
, zeitlich auseinanderliegenden
Verfügungen eröffnet
wurde
. Entsp
rechend ist die
Rentenzu
s
prache
mit Wirkung ab 1.
Septem
ber 2015 als einheitliches Rechtsverhältnis im Sinne von BGE 125 V 416 E. 2b zu verstehen. Damit ist weder eine Teilrechtskraft eingetreten noch ist die richter
liche Überprüfungsbefugnis eingeschränkt, so dass die Invaliditätsbemessung sowie die
Rentenzusprache
für die gesamte Zeit ab
1.
September 2015
zu über
prüfen ist.
4
.
4
.1
RAD-Arzt
Dr.
B.___
nannte
mit Stellungnahme vom
2
0.
März
2018 (Urk.
12/134/8-9) als Diagnose mit Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit
Evis
z
eration
des rechten Auges nach Perforationsverletzung ohne neurologisch über
wiegend wahrscheinlichen Hinweis auf zentrale
Deafferenzierungsschmerzen
(sog. Phantomschmerzen). Die angestammte Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer seit dem Unfall vom September 2014 nicht mehr zumutbar. Eine angepasste Tätigkeit sei noch zumutbar, es bestehe aber eine 20%ige Leistungseinbusse. Zu
mutbar
seien nur noch
Tätigkeit
en
ohne Verletzungsgefahr für das Auge (Tragen
einer Schutzbr
ille). Tätigkeiten auf Leitern seien nicht mehr möglich. Bei Tätig
keiten,
welche räumliches Sehen
erforderten, habe der Beschwerdeführer einen erhöhten Zeitbedarf. Für
feinmechanische Tätigkeiten bestehe eine 20%ige Leistungseinbusse.
4
.2
RAD-Ärztin
Dr.
F.___
erklärte mit Stellungnahme vom
5.
Dezember 2019 (
Urk.
12/203/4-5), es seien folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ausgewiesen:
-
e
infache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0)
-
c
hronische Schmer
z
störung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) im Sinne von chronischen Stimmungsveränderungen aufgrund somatischer Besc
hwerden nach einem Berufsunfall
Der psychische Gesundheitsschaden habe sich inzwischen verselbständigt
. Für die angest
a
mmte Tätigkeit besteh
e
sei
t
dem Unfall
keine Arbeitsfähigkeit
mehr
, da der Beschw
e
rdeführer nicht mehr räumlich sehen könne. Bis mindestens Mai 2018 habe eine 100%ie Arbeitsunfähigkeit auch für angepasste Tätigkeiten bestanden.
Aufgrund der psychischen Begleitsymptomatik müsse von einer 50%igen Arbeits
fähigkeit/50%igen Arbeitsunfähigkeit seit spätestens November 2019 ausge
gan
gen werden.
Überwiegend wahrscheinlich könne von
einer
50%ige
n
Arbeitsun
fähigkeit im ersten Arbeitsmarkt seit Juni 2018 ausgegangen werden.
Angepasst seien zeitlich flexible und genau strukturierte Tätigkeiten ohne permanenten Zeit- und Termindruck, bei nur geringem Publikumsverkehr, ohne besondere Anfor
derungen an das Umstellungs- und Anpassungsvermögen
, die
in einer wohl
wol
len
den, ruhigen, reizarmen und konfliktarmen Arbeitsatmosphäre bei ausreichen
der Fremdkontrolle
ausgeübt würden
. Zu vermeiden seien jegliche Tätigkeiten mit einer Verle
tzungsgefahr für das linke Auge
(Tragen einer Schutzbrille).
Tätig
keiten auf Leitern könnten nicht mehr ausgeübt werden. Der Beschwerdeführer habe einen erhöhten Zeitbedarf bei Tätigkeiten, die normalerweise ein räumliches Sehen erforderten. Für feinmechanische Arbeiten bestehe eine 20%ige Leistungseinbusse.
Es bleibe abzuwarten, ob der Beschwerdeführer
i
m Verlauf die Arbeit
s
fähigkeit lan
gfristig wieder steigern könne.
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin stützte ihre
Leistungszusprache
im Wesentlichen auf die Stellungnahme von RAD-Ärztin
Dr.
F.___
vom
5.
Dezember
2019 (Urk. 12/203/4-5
;
Urk. 12/203/6, Urk.
2).
5.2
5.2.1
Die RAD stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraus
setzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Inva
liden
versicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungs
fähig
keit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
IVG). Nach Art. 49
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
beurteilen die RAD die medizinischen Voraus
setzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5).
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht – gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wer
tung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie würdi
gen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundes
gerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
Praxisgemäss kommt einer reinen Aktenbeurteilung des RAD im Vergleich zu einer auf allseitigen Untersuchungen beruhenden Expertise, welche auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) ab
gegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und die Schlussfolge
rungen widerspruchsfrei begründet, nicht der gleiche Beweiswert zu (Urteil des Bundesgerichts
8C_971/2012 vom 11. Juni 2013 E. 3.4).
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem exter
ner medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxis
gemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (
BGE 137 V 210
E. 1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis versiche
rungsinterner ärztlicher Abklärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit
und Schlüssigkeit bestehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Okto
be
r 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E. 5.2;
135 V 465
E. 4.4 und E. 4.7).
5.2.2
Die Einschätzung von
Dr.
F.___
beruht auf einer Beurteilung der Aktenlage. Bei
ihren
Ausführungen handelt es sich mang
els selb
st
durchgeführter Unter
suchungen mithin nicht um Stellungnahmen im Sinne von
Art.
49
Abs.
2 IVV. Es sind damit keine medizinischen Befunde erhob
en worden, sondern die vorhan
de
nen Befunde wurden von ih
r
gewürdigt. Es liegt folglich eine Empfehlung zur weiteren Bearbeitung des Leistungsbegehrens aus medizinischer Sicht im Sinne von
Art.
59
Abs.
2
bis
IVG und
Art.
49
Abs.
1 IVV vor.
Ihr
Bericht vermag daher lediglich dazu Stellung zu nehmen, ob der einen oder anderen Ansicht zu folgen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Soll ein Versiche
rungsfall jedoch ohne Einholung eines externen Gutacht
ens ent
schieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssig
keit der versiche
rungs
internen ärztlichen Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1 mit Hinweisen).
5.3
Aus der Stellungnahme von
Dr.
F.___
erschliesst sich nicht, basierend auf welche Be
funde beziehungsweise Einschränkungen in der Zeit bis Mai 2018 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sein soll. Die diesbezügliche Einschät
zung von
Dr.
F.___
lässt sich jedenfalls nicht auf die Einschätzung von RAD-Arzt
Dr.
B.___
stützen, welcher im März 2018 n
och von einer 20%igen Leistungs
einschränkung ausgegangen war (
vgl. E. 4
.
1;
Urk.
12/134/
8
-9). Eben
falls von einer lediglich – befristeten
–
20%igen Einschränkung war
im Januar 2017
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Op
h
t
h
almologie, von der Suva aus
gegangen (
Urk.
12/129/63-65).
Dr.
med.
H.___
, Facharzt FMH für Psy
chiatrie und Psychotherapie, Kompet
enz
zentrum Versicherungsmedizin der Suva, welcher den Beschwerdeführer am 2
0.
Februar 2018 untersucht hatte, verneinte aus psychiatrischer Sicht sowohl einen unfallkausalen als auch einen nicht-unfallkausalen psychiatrischen Gesundheitsschaden (
Urk.
12/131/28-43).
Die be
han
delnde Psychiaterin
Dr.
E.___
attestierte zwar eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit, hielt aber eine Leistungsfähigkeit von 50
%
respektive von 70
%
mit reduzierter Effizienz für möglich (Berichte vom 2
8.
Juli 2017 resp.
6.
Novem
ber 2019,
Urk.
12/125/7,
Urk.
12/201/3).
PD
Dr.
med.
I.___
, Facharzt
FMH für Neurologie, Kompetenzzentrum Versicherungsmedizin der Suva, wel
cher den Be
schwerdeführer gleichentags wie
Dr.
H.___
untersucht hatte, erklärte schliesslich, dass auf neurologischem Fachgebiet keine Leistungseinschränkung begründet werden könne (
Urk.
12/131/44-53).
Die von
Dr.
F.___
retrospektiv
bis
Mai 2018
attestierte
100%ige
Arbeitsunfähigkeit
findet nach dem Gesagten in den übrigen, aktenkundigen ärztlichen Berichte
n
keine Stütze. Da
Dr.
F.___
– wie ausgeführt
–
nicht erklärt, gestützt auf welche Beschwerden bzw. Befunde sie die Arbeitsunfähigkeit attestiert, ist
ihre Beurteilung
nicht nachvollziehbar.
Ab Juni 2018 hielt
Dr.
F.___
weiter eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die angestammte Tätigkeit, jedoch eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für eine behinde
rungsangepasste
Tätigkeit
fest. Aus
ihrer
Stellungnahme
vom
5.
Dezember 2019
ergibt sich nicht, ob bzw. inwieweit sie anhand des
Indikatorenkatalogs
(BGE 143 V 418
; vgl. E. 1.2
) die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers geprüft hat. Die ab Juni 2018 von
Dr.
F.___
attestierte Leistungsfähigkeit ist daher ebenfalls nicht nachvollziehbar.
5.4
Nachdem sich auch gestützt auf die übrigen aktenkundigen ärztlichen Berichte
sowohl der somatische als auch der psychiatrische Gesundheitszustand des Be
schwer
deführers
nicht
rechtsgenügend feststellen
lässt, erweist sich
sein
Ge
sund
heitszustand als ungenügend abgeklärt. Die angefochtene
n
Verfügung
en
vom
6.
Mai 2020 (
Urk.
2) und vom 1
1.
Juni 2020 (
Urk.
13/2) sowie die Verfügung
en
v
om 15. Juni 2020 (Urk. 12/24
1
-252
) sind
daher
aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie ein polydisziplinäres Gutach
ten einholt und hernach über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers ab
1.
September 2015 neu entscheidet. Die Beschwerde ist in dem Sinne gutzu
heissen.
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.
festgelegt. Vorlie
gend sind sie auf Fr. 700.
--
festzu
setzen.
Die Rückweisung an die Verwaltung gilt nach st
ändiger Rechtsprechung als voll
ständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.
6.2
Der vertretene Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Prozessentschädigung (§ 34 Abs. 1
GSVGer
).
Diese wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 GSVGer).
Die dem Beschwerdeführer von der
Beschwerdegegnerin auszurichtende Prozessentschädigung ist unter Berück
sich
ti
gung der genannten Kriterien
ermessensweise
auf
Fr.
2’
5
00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die
Verfügungen vom
6.
Mai 2020 sowie vom 1
1.
und vom 1
5.
Juni 2020
aufgehoben
werden
und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
2’500
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Markus
Loher
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler