# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c6c8799b-0ace-5e97-adf0-e202731838ff
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-06-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.06.2015 A-2657/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-2657-2014_2015-06-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 

Entscheid bestätigt durch BGer mit  

Urteil vom 29.02.2016 (2C_576/2015) 

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung I 

A-2657/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 .  J u n i  2 0 1 5  

 

Besetzung 

 
Richter Michael Beusch (Vorsitz), 

Richter Pascal Mollard, Richterin Salome Zimmermann,    

Gerichtsschreiberin Monique Schnell Luchsinger. 

 

 
 

Parteien 

 
A._______AG, 

vertreten durch Mittner + Partner, 

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 

 
Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV,  

Hauptabteilung Mehrwertsteuer, Schwarztorstrasse 50, 

3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Mehrwertsteuer (1. Quartal 2005 - 4. Quartal 2008); 

Ermessenseinschätzung. 

 

 

A-2657/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die A._______AG (ehemals B._______AG, nachfolgend Steuerpflichtige) 

betreibt in (Ort) einen Steinbruch. In den Jahren 2005 bis 2008 betrieb die 

Gesellschaft daneben auch ein Baugeschäft mit Hoch- und Tiefbauarbeiten 

und erledigte in kleinem Umfang Schneeräumungen. Der Betriebsteil "Bau-

geschäft" wurde per Ende 2008 eingestellt. Gleichzeitig erfolgte die Umfir-

mierung der Gesellschaft. Die Gesellschaft ist im Register der Mehrwert-

steuerpflichtigen bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) ein-

getragen. 

B.  

Die ESTV führte im Juli 2010 eine Kontrolle durch, welche sich auf die Ab-

rechnungsperioden 1. Quartal 2005 bis 4. Quartal 2008 (Zeit vom 1. Januar 

2005 bis 31. Dezember 2008) bezog. Die ESTV stellte dabei verschiedene 

Mängel in der Buchhaltung fest. Unter anderem seien WIR-Zahlungen und 

Verrechnungsgeschäfte (Rubrik "Verrechnungsgeschäfte") nicht ord-

nungsgemäss verbucht worden. Alsdann fehlten für diverse verbuchte Ent-

geltsminderungen die belegmässigen Nachweise (Rubrik "nichtberechtigte 

Entgeltsminderungen"). Die ESTV stellte zudem fest, dass für den Ge-

schäftsbereich "Baugeschäft" die produktiven Löhne die vergleichsweise 

herangezogenen Erfahrungszahlen massiv überstiegen. Dies indiziere zu 

tiefe Verrechnungspreise an die nahestehende Baugesellschaft 

C._______ (nachfolgend nahestehende Baugesellschaft), eine einfache 

Gesellschaft mit den Eheleuten D._______ als Gesellschafter. In diesem 

Zusammenhang habe wegen fehlender Unterlagen nicht sichergestellt 

werden können, dass die Leistungen an die nahestehende Baugesellschaft 

zum Preis wie gegenüber einem unabhängigen Dritten erbracht worden 

seien. Infolgedessen müsse der Umsatz geschätzt werden (Rubrik "kalku-

latorische Umsatzermittlung"). Alsdann bemängelte die ESTV zu tiefe Pri-

vatanteile (Rubrik "Privatanteile an der Fahrzeugbenützung") und unbe-

rechtigterweise geltend gemachte Vorsteuern (Rubrik "nichtberechtigte 

Vorsteuern"). Mit der "Einschätzungsmitteilung (EM) Nr. 301'591 / Verfü-

gung" vom 22. Dezember 2010 forderte die ESTV für die Abrechnungspe-

rioden 1. Quartal 2005 bis 4. Quartal 2008 (Zeit vom 1. Januar 2005 bis 

31. Dezember 2008) Mehrwertsteuern im Betrag von insgesamt 

Fr. 145'640.- zuzüglich Verzugszinsen ab 31. August 2007 (mittlerer Ver-

fall) nach. 

A-2657/2014 

Seite 3 

C.  

Mit Schreiben vom 28. Januar 2011 erhob die Vertreterin der Steuerpflich-

tigen fristgerecht "Einsprache" gegen die EM und beantragte, die Steuer-

nachbelastung von total Fr. 145'640.- auf Fr. 6'252.- zu reduzieren. Die in 

der EM vom 22. Dezember 2010 nachbelasteten "Privatanteile und Vor-

steuern" in der Höhe von Fr. 3'772.- blieben unbestritten. 

D.  

Nach weiterer Korrespondenz reduzierte die ESTV die Steuernachforde-

rung mit "Einspracheentscheid" vom 9. April 2014 auf Fr. 50'691.-. Exklu-

sive der nicht angefochtenen Betreffnisse von Fr. 3'772.- verblieb eine 

Steuernachforderung von Fr. 46'919.-, zuzüglich Verzugszinsen. Von die-

sem Betrag entfielen Fr. 44'431.- auf ermessensweise aufgerechnete Um-

sätze. 

Die ESTV begründete ihren "Einspracheentscheid" im Wesentlichen damit, 

dass die Buchführung der Steuerpflichtigen mit Bezug auf den Grossauf-

trag gegenüber der nahestehenden Baugesellschaft absolut ungenügend 

sei. Zur Illustration führte sie verschiedene Beispiele an. Alsdann würden 

die in der Buchhaltung der Steuerpflichtigen ausgewiesenen durchschnitt-

lichen produktiven Löhne wesentlich von den massgebenden Erfahrungs-

zahlen abweichen. Die ESTV hielt grundsätzlich an der für den fraglichen 

Grossauftrag vorgenommenen ermessensweise Umsatzschätzung fest, 

liess aber im Rahmen des "Einsprachverfahrens" verschiedene Korrektu-

ren zugunsten der Steuerpflichtigen zu. 

E.  

Mit Eingabe vom 12. Mai 2014 liess die Steuerpflichtige (nachfolgend auch 

Beschwerdeführerin) Beschwerde gegen den "Einspracheentscheid" vom 

9. April 2014 erheben. Sie beantragt, diesen betreffend die ermessens-

weise ermittelten Umsätze aus der Sparte "Baugeschäft" im Umfang von 

Fr. 44'431.-, zuzüglich Verzugszinsen, aufzuheben, alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten der ESTV. 

Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, ihre Bücher seien 

ordnungsgemäss geführt. Ferner nimmt sie zu den von der ESTV erhobe-

nen Vorwürfen betreffend die Buchführung explizit Stellung. Ebenso seien 

die an die nahestehende Baugesellschaft erbrachten Leistungen durchaus 

zu Drittkonditionen in Rechnung gestellt worden. Es bestehe somit "keine 

Veranlassung" für eine kalkulatorische Umsatzermittlung.  

A-2657/2014 

Seite 4 

F.  

Mit Vernehmlassung vom 6. August 2014 beantragt die ESTV (nachfolgend 

auch Vorinstanz) die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge zulas-

ten der Beschwerdeführerin, ferner sei die Steuerforderung um Fr. 35'146.- 

auf Fr. 79'577.- zu erhöhen. Die ESTV habe die Buchhaltung der Be-

schwerdeführerin in der Sparte "Baugeschäft" abgelehnt und eine (teil-

weise) Ermesseneinschätzung vorgenommen. Die Argumentation der Be-

schwerdeführerin hinsichtlich der Drittpreise sei demzufolge nicht zu be-

achten, da im vorliegenden Fall keine Drittpreisschätzung gemäss Art. 33 

Abs. 2 letzter Satz des Bundesgesetzes vom 2. September 1999 über die 

Mehrwertsteuer (Mehrwertsteuergesetz, aMWSTG, AS 2000 1300) vorge-

nommen worden sei. Sodann geht die Vorinstanz auf die gerügten Mängel 

betreffend die Buchhaltung nochmals ein und führt aus, eine Überprüfung 

der Erfahrungszahlen habe ergeben, dass ein massgeblicher Betrieb bis 

anhin versehentlich unberücksichtigt geblieben sei. Die Erfahrungszahlen 

seien daher zu korrigieren, woraus eine Erhöhung der Steuernachforde-

rung resultiere. 

G.  

In ihrer Replik vom 16. September 2014 nimmt die Beschwerdeführerin zur 

von der ESTV ins Spiel gebrachten "reformatio in peius" Stellung. Sie hält 

insbesondere dafür, die Abschlüsse der Beschwerdeführerin seien von ei-

ner Revisionsstelle geprüft und nicht beanstandet worden. Des Weiteren 

äussert sich die Beschwerdeführerin zu verschiedenen Buchungsvorgän-

gen und erhebt sie Einwände gegen den ermittelten Durchschnittswert be-

treffend die produktiven Löhne; die Situation der Beschwerdeführerin wei-

che von derjenigen der Vergleichsbetriebe deutlich ab. 

H.  

In der Duplik vom 16. Oktober 2014 schliesst die Vorinstanz, die Beschwer-

deführerin habe nicht belegen können, wie der von ihr angeführte Rech-

nungsbetrag vom 28. Dezember 2006 über Fr. 1'276'000.- zustande ge-

kommen sei; dies bestätige die Mangelhaftigkeit der Buchhaltung. 

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten ist, 

soweit für die Entscheidfindung erforderlich, in den nachfolgenden Erwä-

gungen näher einzugehen. 

 

 

A-2657/2014 

Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt dieses Gericht Beschwerden gegen Ver-

fügungen nach Art. 5 VwVG. Vorliegend stellt der "Einspracheentscheid" 

der ESTV vom 9. April 2014 eine Verfügung gemäss Art. 5 VwVG dar. Eine 

Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. Die Vorinstanz ist eine Behörde 

im Sinne von Art. 33 VGG. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher für die 

Beurteilung der vorliegenden Beschwerde sachlich zuständig.  

1.2  

1.2.1 Auf den 1. Januar 2010 wurde das neue Bundesgesetz über die 

Mehrwertsteuer vom 12. Juni 2009 (MWSTG, SR 641.20) in Kraft gesetzt. 

Es trat an die Stelle des aMWSTG. Auf die vor dem 1. Januar 2010 einge-

tretenen Tatsachen und entstandenen Rechtsverhältnisse bleibt das bishe-

rige Recht anwendbar (Art. 112 Abs. 1 und 2 MWSTG). Der vorliegend zu 

beurteilende Sachverhalt hat sich in den Jahren 2005 bis 2008 verwirklicht, 

weshalb in materieller Hinsicht noch das aMWSTG zur Anwendung ge-

langt.  

1.2.2 Demgegenüber ist das neue mehrwertsteuerliche Verfahrensrecht im 

Sinn von Art. 113 Abs. 3 MWSTG auf sämtliche im Zeitpunkt des Inkrafttre-

tens hängigen Verfahren anwendbar, und findet damit grundsätzlich auch 

auf das vorliegende Verfahren Anwendung. Allerdings ist Art. 113 Abs. 3 

MWSTG insofern restriktiv zu handhaben, als gemäss höchstrichterlicher 

Rechtsprechung nur eigentliche Verfahrensnormen sofort auf hängige Ver-

fahren anzuwenden sind und es dabei nicht zu einer Anwendung von 

neuem materiellen Recht auf altrechtliche Sachverhalte kommen darf (statt 

aller: Urteile des BVGer A-2473/2014 vom 13. März 2015 E. 1.2.2 mit wei-

teren Hinweisen, A-3942/2013 vom 6. März 2014 E. 2.1). 

1.3 Im vorliegenden Fall wurde eine als «Einspracheentscheid» bezeich-

nete Verfügung der Vorinstanz angefochten. Der Erlass eines Einsprache-

entscheids setzt voraus, dass vorgängig eine Verfügung erging, welche 

überhaupt Gegenstand eines Einspracheverfahrens bilden kann. Im Be-

reich der Mehrwertsteuer ist das Einspracheverfahren in Art. 83 MWSTG 

gesetzlich vorgesehen. Eine Ausnahme hierzu bildet die sog. «Sprungbe-

schwerde»: Richtet sich die Einsprache gegen eine einlässlich begründete 

Verfügung der ESTV, so ist sie auf Antrag oder mit Zustimmung des Ein-

sprechers oder der Einsprecherin als Beschwerde an das Bundesverwal-

tungsgericht weiterzuleiten (Art. 83 Abs. 4 MWSTG; vgl. zur Sprungbe-

schwerde: Urteile des BVGer A-2650/2012 vom 10. August 2012 E. 2.1, 

A-2657/2014 

Seite 6 

A-1184/2012 vom 31. Mai 2012 E. 2 ff., auch zum Folgenden). Eine Ein-

schätzungsmitteilung als solche ist nun aber grundsätzlich keine Verfügung 

im Sinn des Gesetzes (BGE 140 II 202 E. 5, insb. E. 5.6; Urteil des BVGer 

A-7176/2014 vom 12. März 2015 E. 2.1). Unbestrittenermassen ist jedoch 

der «Einspracheentscheid» vom 9. April 2014 eine Verfügung gemäss 

Art. 5 VwVG. Indem die Beschwerdeführerin gegen den «Einspracheent-

scheid» beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhebt, hat sie einen 

allfälligen Verlust des Einspracheverfahrens zumindest in Kauf genommen. 

Ihre vorbehaltlose Beschwerdeführung direkt beim Bundesverwaltungsge-

richt ist unter diesen Umständen – in analoger Anwendung von Art. 83 

Abs. 4 MWSTG – als «Zustimmung» zur Durchführung des Verfahrens der 

Sprungbeschwerde zu werten, zumal der «Einspracheentscheid» einläss-

lich begründet ist (vgl. statt aller: Urteil des BGer 2C_842/2014 vom 

17. Februar 2015 E. 5; Urteil des BVGer A-2473/2014 vom 13. März 2015 

E. 1.2.3 mit weiteren Hinweisen). Das Bundesverwaltungsgericht ist dem-

nach für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde auch funktional zu-

ständig. 

1.4 Das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem 

VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Die Be-

schwerdeführerin ist zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde berech-

tigt (Art. 48 Abs. 1 VwVG), und hat diese und form- und fristgerecht einge-

reicht (Art. 50, 52 VwVG) sowie den einverlangten Kostenvorschuss recht-

zeitig geleistet (Art. 63 Abs. 4 VwVG in Verbindung mit Art. 21 Abs. 3 

VwVG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten. 

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht kann den angefochtenen Entscheid 

grundsätzlich in vollem Umfang überprüfen (vgl. aber dazu E. 3.6). Der Be-

schwerdeführer kann neben der Verletzung von Bundesrecht (Art. 49 Bst. 

a VwVG) und der unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechts-

erheblichen Sachverhalts (Art. 49 Bst. b VwVG) auch die Rüge der Unan-

gemessenheit erheben (Art. 49 Bst. c VwVG). Im Beschwerdeverfahren 

gelten die Untersuchungsmaxime, wonach der Sachverhalt von Amtes we-

gen festzustellen ist, und der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes 

wegen (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht ist verpflich-

tet, auf den – unter Mitwirkung der Verfahrensbeteiligten – festgestellten 

Sachverhalt die richtige Rechtsnorm anzuwenden (BGE 132 II 113 E. 3.2, 

131 II 200 E. 4.2). Dies bedeutet, dass es eine Beschwerde auch aus ei-

nem anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den 

angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen 

A-2657/2014 

Seite 7 

kann, die von jener der Vorinstanz abweicht (sog. Motivsubstitution, vgl. 

statt vieler: BVGE 2007/41 E. 2 mit weiteren Hinweisen). 

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht kann eine angefochtene Verfügung zu-

ungunsten einer Partei ändern, wenn die Verfügung Bundesrecht verletzt 

oder auf einer unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des Sachver-

halts beruht (Art. 62 Abs. 2 VwVG). Eine solche Berichtigung wird nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts nur vorgenommen, wenn der be-

troffene Entscheid offensichtlich unrichtig und die Korrektur von erheblicher 

Bedeutung ist (vgl. Urteil des BVGer A-412/2013 vom 4. September 2014 

E. 4 mit weiteren Hinweisen; für die Lehre: ANNETTE GUCKELBERGER, Zur 

reformatio in peius vel in melius der schweizerischen Bundesverwaltungs-

rechtspflege nach der Justizreform, Schweizerisches Zentralblatt für 

Staats- und Verwaltungsrecht [ZBl] 2010 S. 98 ff.). Erachtet der Prozess-

gegner des Beschwerdeführers die Voraussetzungen für eine reformatio in 

peius als gegeben, so kann er der Rechtsmittelbehörde nicht nur die Ab-

weisung der Beschwerde, sondern auch eine reformatio in peius beantra-

gen. Hierbei handelt es sich jedoch nicht um ein eigentliches Rechtsbe-

gehren, sondern lediglich um eine prozessuale Anregung (THOMAS HÄ-

BERLI, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], VwVG, Praxiskommentar 

zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2009, Art. 62 N. 27).  

3.  

3.1 Der Bund erhebt eine allgemeine Verbrauchssteuer nach dem System 

der Netto-Allphasensteuer mit Vorsteuerabzug (Mehrwertsteuer; Art. 130 

BV; Art. 1 Abs. 1 aMWSTG). Der Steuer unterliegen die in Art. 5 aMWSTG 

aufgezählten, durch steuerpflichtige Personen getätigten Umsätze, sofern 

diese nicht ausdrücklich von der Steuer ausgenommen sind. 

3.2  

3.2.1 Das Entgelt stellt die Bemessungsgrundlage der Mehrwertsteuer dar 

(Art. 33 Abs. 1 aMWSTG; vgl. BGE 132 II 353 E. 4.1; zum früheren Recht: 

BGE 126 II 443 E. 6a). Zum Entgelt gehört alles, was der Empfänger oder 

an seiner Stelle ein Dritter als Gegenleistung für die Lieferung oder Dienst-

leistung aufwendet. Die Gegenleistung eines Abnehmers oder Bezügers 

braucht dabei nicht zwingend in einer Geldzahlung zu bestehen. Auch jede 

andere geldwerte Leistung ist Entgelt, dazu zählt auch die Übergabe von 

WIR-Geld (vgl. Wegleitung für Mehrwertsteuerpflichtige [in erster Auflage 

erschienen im Herbst 1994, erneut herausgegeben im Frühling 1997; da-

nach herausgegeben per 1. Januar 2001 als Wegleitung 2001 zur Mehr-

wertsteuer {Wegleitung 2001} und per 1. Januar 2008 herausgegeben als 

A-2657/2014 

Seite 8 

Wegleitung 2008 zur Mehrwertsteuer {Wegleitung 2008}]; Wegleitung 2001 

Rz. 211, Wegleitung 2008 Rz. 211). Allfällige Einbussen bei der Veräusse-

rung gegen Währungsgeld oder bei der Verwendung zum Wareneinkauf 

gelten nicht als Entgeltsminderungen (vgl. Wegleitung 2001 Rz. 213, Weg-

leitung 2008 Rz. 213). 

3.2.2 Gemäss Art. 33 Abs. 2 Satz 3 aMWSTG gilt im Fall einer Lieferung 

oder Dienstleistung an eine nahestehende Person als Entgelt der Wert, der 

unter unabhängigen Dritten vereinbart würde. Damit wird weder auf das 

vereinbarte noch auf das tatsächlich entrichtete Entgelt, sondern auf einen 

Ersatzwert, einen «Verkehrswert» abgestellt. Diese Bestimmung entspricht 

dem im Steuerrecht bekannten Grundsatz des Drittvergleichs («dealing at 

arm's length»; vgl. BGE 140 II 88 E. 4.1, 138 II 545 E. 3.2, 138 II 57 E. 2.2; 

Urteil des BGer 2C_812/2013 bzw. 2C_813/2013 vom 28. Mai 2014 

E. 2.2.3, 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 3.1; vgl. sodann etwa auch 

Urteile des BVGer A-3376/2014 vom 10. Februar 2015 E. 3.3.1, A-

120/2013 vom 9. September 2013 E. 2.3; vgl. PACAL MOLLARD/XAVIER 

OBERSON/ANNE TISSOT BENEDETTO, Traité TVA, 2009, Kap. 4 N. 23 ff.; IVO 

P. BAUMGARTNER, in: Clavadetscher/Glauser/Schafroth, Kommentar zum 

Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, Basel/Genf/München 2000 [Kom-

mentar MWST], Art. 33 A N. 42). Handelt es sich bei den Leistungsemp-

fängern um nahestehende Personen, muss sich die Steuerpflichtige den 

Drittvergleich mit den von ihr verrechneten Preisen stets gefallen lassen 

(Urteil des BGer 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 6.2). Der Drittpreis ist 

in den meisten Fällen kein exakter Wert, sondern kann nur annäherungs-

weise bestimmt werden. Die ESTV hat somit eine Schätzung durchzufüh-

ren und sich dabei grundsätzlich an die im Zusammenhang mit der Ermes-

senseinschätzung entwickelten Prinzipien zu halten (vgl. nachstehend 

E. 3.8); siehe auch Urteile des BVGer A-3734/2011 vom 9. Januar 2013 

E. 2.3.4, A-5154/2011 vom 24. August 2012 E. 2.3.3, je mit Hinweisen). Für 

die Bestimmung des Wertes sind alle konkreten Umstände des abge-

schlossenen Geschäfts zu berücksichtigen (Urteil des BGer 2C_812/2013 

bzw. 2C_813/2013 vom 28. Mai 2014 E. 2.2.3 mit Hinweis auf BGE 138 II 

57 E. 2.2 und E. 3.1 f.; 138 II 545 E. 3.2 f., je für die analoge Regelung im 

Bereich der direkten Steuern). 

3.2.3 Die «nahestehende Person» charakterisiert sich anhand der Bezie-

hung zu der den Unternehmensträger beherrschenden Person. Die Bezie-

hung muss derart sein, dass der Unternehmensträger der «nahestehenden 

Person» eine bestimmte Leistung zu einem untersetzten Preis erbringt 

bzw., dass bewusst oder unbewusst ein irgendwie gearteter Vorteil gewährt 

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A-2657/2014 

Seite 9 

wird (Urteile des BVGer A-3376/2014 vom 10. Februar 2015 E. 3.3.2, A-

104/2013 vom 22. Juli 2013 E. 2.1.2; vgl. BAUMGARTNER, Kommentar 

MWST, Art. 33 A N. 43 ff.). 

3.3 Die Veranlagung und Entrichtung der Mehrwertsteuer erfolgt nach dem 

Selbstveranlagungsprinzip (Art. 46 f. aMWSTG; BGE 137 II 136 E. 6.2; Ur-

teil des BGer 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.1). Bei festgestellter 

Steuerpflicht (vgl. Art. 56 Abs. 1 aMWSTG) hat der Leis-tungserbringer 

selbst und unaufgefordert über seine Umsätze sowie Vor-steuern abzu-

rechnen und innert 60 Tagen nach Ablauf der Abrechnungs-periode den 

geschuldeten Mehrwertsteuerbetrag (Steuer vom Umsatz abzüglich Vor-

steuern) an die ESTV abzuliefern. Die ESTV ermittelt die Höhe des ge-

schuldeten Mehrwertsteuerbetrags nur dann an Stelle der steuerpflichtigen 

Person, wenn diese ihren Pflichten nicht nachkommt (Art. 60 aMWSTG; 

Urteile des BVGer A-120/2013 vom 9. September 2013 E. 2.2., A-

4918/2012 vom 2. Juli 2013 E. 2.3, je mit Hinweisen). 

3.4 Zu den Obliegenheiten der mehrwertsteuerpflichtigen Person gehört 

insbesondere auch die Buchführungspflicht. Der Mehrwertsteuerpflichtige 

hat seine Geschäftsbücher ordnungsgemäss zu führen und so einzurich-

ten, dass sich aus ihnen die für die Feststellung der Mehrwertsteuerpflicht 

sowie für die Berechnung der Steuer und der abziehbaren Vorsteuern mas-

sgebenden Tatsachen leicht und zuverlässig ermitteln lassen (Art. 58 Abs. 

1 Satz 1 aMWSTG). Über die Buchführungspflicht kann die ESTV nähere 

Bestimmungen aufstellen (Art. 58 Abs. 1 Satz 2 aMWSTG). Von dieser Be-

fugnis hat sie im Rahmen des Erlasses der Wegleitung für Mehrwertsteu-

erpflichtige Gebrauch gemacht. In den vorliegend einschlägigen Weglei-

tungen 2001 und 2008 sind genaue Angaben enthalten, wie eine Buchhal-

tung für die Belange der Mehrwertsteuer auszugestalten ist (je Rz. 878 ff.). 

Alle Geschäftsfälle müssen fortlaufend, chronologisch und lückenlos auf-

gezeichnet werden (je Rz. 884) und alle Eintragungen haben sich auf ent-

sprechende Belege zu stützen, so dass die einzelnen Geschäftsvorfälle 

von der Eintragung in die Hilfs- und Grundbücher bis zur Steuerabrech-

nung und bis zum Jahresabschluss sowie umgekehrt leicht und genau ver-

folgt werden können (sog. "Prüfspur"; vgl. je Rz. 890 und 893 ff.; vgl. BGE 

140 II 495 E. 3.4.4; Urteile des BGer 2C_82/2014 vom 6. Juni 2014 E. 3.1, 

2C_657/2012 vom 9. Oktober 2012 E. 2.2; siehe auch Urteil des BVGer A-

2473/2014 vom 13. März 2015 E. 2.5.3 mit weiteren Hinweisen). 

A-2657/2014 

Seite 10 

3.5  

3.5.1 Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor (Verstoss 

gegen die formellen Buchführungsvorschriften) oder stimmen die ausge-

wiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht 

überein (Verstoss gegen die materiellen Buchführungsregeln), so nimmt 

die ESTV gemäss Art. 60 aMWSTG eine Schätzung nach pflichtgemässem 

Ermessen vor (vgl. etwa Urteile des BGer 2C_82/2014 vom 6. Juni 2014 

E. 3.1, 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.1; Urteil des BVGer 

A-825/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 2.5.1).  

3.5.2 Art. 60 aMWSTG unterscheidet nach dem Ausgeführten zwei vonei-

nander unabhängige Konstellationen, welche zu einer Ermessensveranla-

gung führen. Die erste ist diejenige der ungenügenden Aufzeichnung 

(Konstellation 1). In diesem Fall hat eine Schätzung insbesondere auch 

dann zu erfolgen, wenn die Verstösse gegen die formellen Buchhaltungs-

vorschriften als derart gravierend zu qualifizieren sind, dass sie die materi-

elle Richtigkeit der Buchhaltungsergebnisse in Frage stellen (statt vieler: 

BGE 105 Ib 181 E. 4a; Urteile des BGer 2C_429/2009 vom 9. November 

2009 E. 3 und 2A.437/2005 vom 3. Mai 2006 E. 3.1). Zweitens kann selbst 

eine formell einwandfreie Buchführung die Durchführung einer Schätzung 

erfordern, wenn die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sach-

verhalt offensichtlich nicht übereinstimmen (Konstellation 2). Dies ist nach 

der Rechtsprechung der Fall, wenn die in den Büchern enthaltenen Ge-

schäftsergebnisse von den von der Steuerverwaltung erhobenen bran-

chenspezifischen Erfahrungszahlen wesentlich abweichen, vorausgesetzt 

die kontrollierte Person ist nicht in der Lage, allfällige besondere Um-

stände, auf Grund welcher diese Abweichung erklärt werden kann, nach-

zuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen (zum Ganzen statt aller: 

Urteil des BVGer A-2473/2014 vom 13. März 2015 E. 2.6.2 mit weiteren 

Hinweisen). 

3.6 Im Steuerrecht gilt grundsätzlich, dass die Steuerbehörde die Beweis-

last für die steuerbegründenden und -erhöhenden Tatsachen trägt, wäh-

rend die steuerpflichtige Person für die steueraufhebenden und -mindern-

den Tatsachen beweisbelastet ist (statt vieler: Urteil des BGer 

2C_232/2012 vom 23. Juli 2012 E. 3.5, veröffentlicht in: ASA 81 422; statt 

vieler: Urteil des BVGer A-4206/2012 vom 13. März 2013 E. 2.2). Für das 

Vorliegen der Voraussetzungen einer Ermessenseinschätzung ist nach 

dieser allgemeinen Beweislastregel die ESTV beweisbelastet. Sind die Vo-

raussetzungen einer Ermessenseinschätzung jedoch erfüllt (erste Frage) 

und erscheint die vorinstanzliche Schätzung nicht bereits im Rahmen der 

http://links.weblaw.ch/2C_970/2012
http://links.weblaw.ch/BGE-105-IB-181
http://links.weblaw.ch/2C_429/2009
http://links.weblaw.ch/2A.437/2005

A-2657/2014 

Seite 11 

durch das Bundesverwaltungsgericht mit der gebotenen Zurückhaltung 

vorzunehmenden Prüfung als pflichtwidrig (zweite Frage), obliegt es – in 

Umkehr der allgemeinen Beweislastregel – der steuerpflichtigen Person, 

den Nachweis für die Unrichtigkeit der Schätzung (dritte Frage) zu erbrin-

gen (statt vieler: Urteil des BGer 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.2; 

Urteil des BVGer A-6001/2011 vom 21. Mai 2013 E. 2.4.2). Weil das Er-

gebnis der Ermessensveranlagung selbst auf einer Schätzung beruht, darf 

sich die steuerpflichtige Person dabei nicht mit allgemeiner Kritik begnü-

gen. Vielmehr muss sie dartun, dass die von der ESTV vor-genommene 

Schätzung offensichtlich fehlerhaft ist bzw. dass dieser bei der Schätzung 

erhebliche Ermessensfehler unterlaufen sind, und sie muss auch den Be-

weis für ihre vorgebrachten Behauptungen erbringen (statt aller: Urteile des 

BGer 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.3, 2C_206/2012 vom 6. Sep-

tember 2012 E. 2.4; Urteil des BVGer A-2473/2014 vom 13. März 2015 

E. 2.6.3 mit weiteren Hinweisen). 

3.7 Im Falle einer Schätzung hat die ESTV eine Methode zu wählen, die 

den individuellen Verhältnissen im Betrieb der steuerpflichtigen Person so-

weit als möglich Rechnung trägt, auf plausiblen Angaben beruht und deren 

Ergebnis der wirklichen Situation möglichst nahe kommt (statt vieler: Urteil 

des BGer 2A.522/2006 vom 1. Februar 2007 E. 3.3; Urteil des BVGer A-

2473/2014 vom 13. März 2015 E. 2.6.5 mit weiteren Hinweisen). In Be-

tracht kommen Schätzungsmethoden, die auf eine Ergänzung oder Rekon-

struktion der ungenügenden Buchhaltung hinauslaufen, aber auch Um-

satzschätzungen aufgrund unbestrittener Teil-Rechnungsergebnisse in 

Verbindung mit Erfahrungssätzen. Die brauchbaren Teile der Buchhaltung 

und allenfalls vorhandene Belege sind soweit als möglich bei der Schät-

zung zu berücksichtigen. Sie können durchaus als Basiswerte der Ermes-

senstaxation fungieren (Urteil des BVGer A-175/2014 vom 9. Dezember 

2014 E. 4.4.3; zum früheren Recht statt vieler: Urteile des BVGer 

A-665/2013 vom 10. Oktober 2013 E. 2.6.2, A-4922/2012 vom 14. Juni 

2013 E. 2.9.2 mit weiteren Hinweisen; PASCAL MOLLARD, TVA et taxation 

par estimation, veröffentlicht in: ASA 69 S. 530 ff.). 

3.8  

3.8.1 Die Vorinstanz kann bei ihrer Arbeit Erfahrungszahlen heranziehen, 

sei es im Rahmen der Prüfung der Voraussetzungen der Ermessensver-

anlagung oder sei es für die Vornahme der Schätzung. Nach der Recht-

sprechung ist das Abstellen auf Erfahrungszahlen grundsätzlich nicht zu 

beanstanden (Urteile des BVGer A-2473/2014 vom 13. März 2015 E. 2.7, 

http://links.weblaw.ch/BVGer-A-175/2014

A-2657/2014 

Seite 12 

A-3376/2014 vom 10. Februar 2015 E. 3.4.2 auch zum Folgenden; zum 

früheren Recht statt vieler: BVGE 2009/60 E. 2.8). 

 

3.8.2 Erfahrungszahlen sind Ergebnisse, die aus zuverlässigen Buchhal-

tungen gewonnen und nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten sta-

tistisch verarbeitet werden. Sie sind keine Rechtssätze und auch keine Be-

weismittel (solange sie nicht z.B. durch ein Sachverständigengutachten er-

wiesen sind), die den Geschäftsbüchern gleichgestellt wären (MARTIN 

ZWEIFEL/SILVIA HUNZIKER, Beweis und Beweislast im Steuerverfahren bei 

der Prüfung von Leistung und Gegenleistung unter dem Gesichtswinkel 

des Drittvergleichs [«dealing at arm's length»], veröffentlicht in: ASA 77 S. 

658 ff., 665, 679, mit Hinweisen; Urteile des BVGer A-1331/2013 vom 2. 

Oktober 2014 E. 5.3.5, A-6198/2012 vom 3. September 2013 E. 2.10.1). 

 

3.8.3 Erfahrungszahlen drücken Gesetzmässigkeiten in den Verdienstver-

hältnissen einzelner Branchen aus. Diese Funktion kommt ihnen aber nur 

dann zu, wenn sie auf einer sicheren Grundlage beruhen (ZWEIFEL/HUNZI-

KER, a.a.O., S. 679). Sollen Erfahrungswerte Aufschluss über durchschnitt-

liche Umsatzziffern geben, müssen sie breit abgestützt sein und sollten 

nebst der Betriebsstruktur und den regionalen Gegebenheiten auch die Be-

triebsgrösse berücksichtigen (MOLLARD, a.a.O., S. 553). Mit anderen Wor-

ten müssen sie aufgrund umfassender, repräsentativer, homogener und 

aktueller Stichproben gewonnen werden. Das verlangt, dass sie aufgrund 

einer genügenden Anzahl von Fällen ermittelt werden. Der Stichprobenum-

fang lässt sich nicht in einer absoluten Zahl bestimmen, welche für alle 

Branchen gültig wäre. Die Wahl der Stichproben darf nicht einseitig nur 

günstige oder ungünstige Verhältnisse betreffen. Sie muss alle Verhält-

nisse in angemessener Anzahl umfassen, um repräsentative Ergebnisse 

ermitteln zu können (zum früheren Recht: BVGE 2009/60 E. 2.8.2; statt 

vieler: Urteile des BVGer A-1331/2013 vom 2. Oktober 2014 E. 5.3.5, 

A-665/2013 vom 10. Oktober 2013 E. 2.7.2 mit weiteren Hinweisen). 

 

3.8.4 Aus der Begründungspflicht folgt, dass die Steuerbehörde der steu-

erpflichtigen Person die Grundlagen der Erfahrungszahlen kundzugeben 

hat (ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., S. 682 f., mit zahlreichen Hinweisen). Ins-

besondere hat die Behörde der steuerpflichtigen Person die Art und Weise, 

wie die Ermessensveranlagung zustande gekommen ist – umfassend auch 

die Zahlen und Erfahrungswerte –, bekannt zu geben. Sodann hat sie zu 

erläutern, dass die zum Vergleich herangezogenen Betriebe nicht nur der 

gleichen Branche entstammen wie das eingeschätzte (gegebenenfalls) 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/60
http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/60

A-2657/2014 

Seite 13 

steuerpflichtige Unternehmen, sondern auch in anderer Hinsicht vergleich-

bar sind, wie z.B. betreffend Standort, Betriebsgrösse, Kundenkreis usw. 

Nur so ist es der steuerpflichtigen Person möglich, die Veranlagung sach-

gerecht anzufechten (Urteil des BVGer A-665/2013 vom 10. Oktober 2013 

E. 2.7.3; zum früheren Recht: Urteil des BGer 2A.284/2000 vom 5. Dezem-

ber 2000 E. 3 mit Hinweisen). 

 

3.8.5 Da es sich bei Erfahrungszahlen prinzipiell um Durchschnittswerte 

handelt, dürfen sie im Einzelfall nicht lediglich in schematischer Weise an-

gewendet werden. In Ausübung des pflichtgemässen Ermessens muss bei 

der Anwendung von Erfahrungszahlen deshalb deren Streubreite (zwi-

schen Maximal- und Minimalwert) beachtet werden, wenn eine den indivi-

duellen Verhältnissen gerecht werdende Schätzung erfolgen soll (Urteil 

des BGer vom 4. Mai 1983, veröffentlicht in: ASA 52 S. 234 E. 4). Inwiefern 

die Verwaltung ihr Ermessen ausgeübt hat, ist in der Entscheidbegründung 

darzulegen (zum früheren Recht und zum Ganzen: BVGE 2009/60 E. 

2.8.4; statt vieler: Urteil des BVGer A-1331/2013 vom 2. Oktober 2014 E. 

5.3.6, A 665/2013 vom 10. Oktober 2013 E. 2.7.4 mit weiteren Hinweisen). 

 

3.9 Führt die ESTV zulässigerweise eine Schätzung nach Ermessen 

durch, obliegt es – in Umkehr der allgemeinen Beweislastregeln (E. 3.6) – 

der steuerpflichtigen Person, den Beweis für die Unrichtigkeit der Schät-

zung zu erbringen (statt vieler: Urteile des BGer 2C_171/2008 vom 30. Juli 

2008 E. 4.3, 2A.642/2004 vom 14. Juli 2005 E. 5.4; Urteile des BVGer 

A-1933/2012 vom 20. November 2012 E. 2.8.3, A-4616/2011 vom 18. Sep-

tember 2012 E. 2.8.3). Unter diesen Voraussetzungen auferlegt sich das 

Bundesverwaltungsgericht eine gewisse Zurückhaltung, soweit die Zweck-

mässigkeit der Entscheidung in Frage steht. Grundsätzlich setzt das Bun-

desverwaltungsgericht nur dann sein eigenes Ermessen an die Stelle des-

jenigen der Vorinstanz, wenn dieser bei der Schätzung erhebliche Ermes-

sensfehler unterlaufen sind (statt aller: BVGer A-2473/2014 vom 13. März 

2015 E. 2.6.5 mit weiteren Hinweisen). Die Zulässigkeit dieser zurückhal-

tenden Prüfung wurde vom Bundesgericht bestätigt (Urteile des BGer 

2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.3, 2C_426/2007 vom 22. November 

2007 E. 4.3; zum Ganzen: Urteil des BVGer 3734/2011 vom 9. Januar 2013 

E. 2.4.3).  

3.10 Die Steuer ist innerhalb von 60 Tagen nach Ablauf der Abrechnungs-

periode zu entrichten (Art. 47 aMWSTG). Bei verspäteter Zahlung wird 

ohne Mahnung ein Verzugszins geschuldet (Art. 47 Abs. 2 aMWSTG). 

http://links.weblaw.ch/2A.284/2000
http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/60

A-2657/2014 

Seite 14 

Der Zinssatz beträgt vom 1. Januar 1995 bis zum 31. Dezember 2009 5%, 

vom 1. Januar 2010 bis zum 31. Dezember 2011 4,5%, und ab dem 1. 

Januar 2012 bis auf Weiteres 4% (Art. 1 Bst. c und Abs. 2 der Verordnung 

des EFD vom 11. Dezember 2009 über die Verzugs- und Vergütungszins-

sätze, SR 641.207.1). 

4.  

4.1 Im vorliegenden Fall hat die ESTV im Rahmen der Kontrolle das Ab-

stellen auf die Buchhaltung der Beschwerdeführerin für den Geschäftsbe-

reich "Baugeschäft" abgelehnt und eine Ermessenseinschätzung vorge-

nommen. 

Vor Bundesverwaltungsgericht sind nur noch die ermessensweise ermittel-

ten Umsätze der Sparte "Baugeschäft" betreffend die Jahre 2005 bis 2007 

strittig ("kalkulatorische Umsatzermittlung"). Die übrigen Positionen "Nicht-

verbuchte WIR-Zahlung", "Verrechnungsgeschäfte", "nicht berechtigte Ent-

geltsminderungen", Privatanteile an der Fahrzeugbenützung" so-wie "nicht 

berechtigte Vorsteuern" sind inzwischen betragsmässig bereinigt oder 

nicht mehr bestritten. 

Strittig und zu prüfen ist demnach vorab, ob die Voraussetzungen für eine 

Ermessenseinschätzung vorlagen, das heisst es ist die erste Frage zu be-

antworten (vgl. E. 3.6 und 3.5.2). 

4.2 Die Beschwerdeführerin macht im Beschwerdeverfahren vor Bundes-

verwaltungsgericht im Wesentlichen geltend, ihre Bücher seien ordnungs-

gemäss geführt, denn ihre Jahresrechnung sei von ihrer Revisionsstelle 

geprüft worden, welche alsdann die Ordnungsmässigkeit und Richtigkeit 

bestätigt habe. Insgesamt seien die von der ESTV festgestellten Mängel 

nicht derart gravierend, dass die Buchhaltung zurückgewiesen und eine 

Ermessenseinschätzung vorgenommen werden dürfe. Ihre Leistungen 

seien stets zu Drittpreisen in Rechnung gestellt worden. 

4.3 Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kann sie aus den Revi-

sionsstellenberichten nichts zu ihren Gunsten ableiten. Vorab ist dazu zu 

bemerken, dass solche für die fraglichen Jahre gar nicht vorliegen. Sodann 

wird in der Regel im Revisionsstellenbericht ausdrücklich darauf hingewie-

sen, dass sich die Prüfungshandlungen der Revisionsstelle auf "Stichpro-

ben" beschränken würden (vgl. damals Schweizer Handbuch der Wirt-

schaftsprüfung 1998, Band 2, Rz. 4.1202, insbesondere Rz. 4.1207). 

Selbst wenn also die stichprobenweise Überprüfung der Buchhaltung der 

A-2657/2014 

Seite 15 

Beschwerdeführerin durch die Revisionsstelle keine Mängel zu Tage ge-

bracht haben und die Revisionsstelle in ihrem Bericht keine Einschränkun-

gen vorgenommen haben sollte, ergibt sich aus den nachfolgenden Aus-

führungen, dass die Buchführung der Beschwerdeführerin zumindest teil-

weise gegen die in der Wegleitung 2001 aufgestellten Buchführungsvor-

schriften verstösst. 

4.4  

4.4.1 Die ESTV monierte im "Einspracheentscheid" vom 9. April 2014 im 

Wesentlichen die Ordnungsmässigkeit der Buchführung der Beschwerde-

führerin, insbesondere betreffend den für eine nahestehende Baugesell-

schaft ausgeführten Grossauftrag. So fehle es an einer Detailabrechnung 

für den gesamten Auftrag, obwohl in der Rechnung vom 28. Dezember 

2006 auf eine solche Abrechnung verwiesen werde. Die ESTV verweist in 

diesem Zusammenhang auf die von ihr erstellte Kostenzusammenstellung 

(Beilage 2 zum "Einspracheentscheid" vom 9. April 2014). Bei den meisten 

darin aufgeführten Zahlungseingängen handle es sich um pauschale Akon-

tobeträge. Ab der 11. Akontozahlung betreffend Baumeisterarbeiten wür-

den die in den Rechnungen genannten Beträge nicht mehr mit den bei der 

nahestehenden Baugesellschaft verbuchten Zahlungen übereinstimmen. 

In der Buchhaltung der Beschwerdeführerin seien zudem zwei Zahlungs-

eingänge ohne Beleg verbucht, welche der nahestehenden Baugesell-

schaft zugerechnet würden, aber bei dieser ihrerseits nicht verbucht wor-

den seien. Im Gegenzug seien bei der nahestehenden Baugesellschaft 

zwei Kreditorenrechnungen für Kranmieten verbucht (vom 30. November 

2005 und vom 12. Dezember 2006), welche einer Privatperson bezahlt 

worden seien, aber in der Buchhaltung der Beschwerdeführerin hätten ver-

bucht werden müssen. Ausserdem würden die von der Beschwerdeführe-

rin ausgewiesenen durchschnittlichen produktiven Löhne wesentlich von 

den durch die ESTV für den Bereich "Baugeschäft" ermittelten Erfahrungs-

zahlen abweichen, was indiziere, dass Umsätze nicht verbucht worden 

seien. 

4.4.2 Die von der ESTV erhobenen Vorwürfe bezüglich der Verrechnungs-

geschäfte betreffen die Geschäftsjahre 2005 bis 2007. Gemäss der in die-

sem Zeitraum anwendbaren Wegleitung 2001 Rz. 936 (vgl. E. 3.4) haben 

bei Verrechnungsgeschäften beide Vertragspartner den vollen Wert der ei-

genen Lieferung oder Dienstleistung und den vollen Wert der Gegenleis-

tung zu verbuchen. Die blosse Verbuchung des Differenzbetrages ist nicht 

gestattet, und zwar auch dann nicht, wenn es sich beim Vertragspartner 

A-2657/2014 

Seite 16 

um einen Nichtsteuerpflichtigen oder einen Privaten handelt. Indem die Be-

schwerdeführerin bei den Verrechnungsgeschäften lediglich den Differenz-

betrag verbuchte, hat sie klarerweise gegen die formellen Buchführungs-

vorschriften gemäss Wegleitung 2001 verstossen. 

In materieller Hinsicht blieben die Korrekturen der ESTV pro 2006 und 

2007 unangefochten. Die für das Jahr 2005 erfolgte Korrektur wurde im 

"Einspracheverfahren" in materieller Hinsicht bereinigt, da das fragliche 

Geschäft zum einen nachweislich netto verbucht worden war und der 

ESTV mangels Geltendmachung entsprechender Vorsteuern letztlich 

keine Mehrwertsteuern entgangen waren.  

Als Zwischenergebnis ergibt sich, dass die Buchführung der Beschwerde-

führerin in den Jahren 2006 und 2007 in zwei Fällen gegen die formellen 

Buchungsvorschriften gemäss Wegleitung 2001 für Verrechnungsge-

schäfte verstösst. Ob es sich hierbei um eine gravierende Verletzung ge-

gen formelle Buchführungsvorschriften handelt, die den materiellen Wahr-

heitsgehalt der gesamten Buchhaltung für den Bereich "Baugeschäft" in 

Frage stellt (E. 3.5.2), kann offenbleiben, da – wie nachfolgend zu zeigen 

ist – weitere mehrwertsteuerlich relevante Umsätze nicht verbucht worden 

sind. 

4.4.3 Gemäss der Sachdarstellung der ESTV habe die Beschwerdeführe-

rin verschiedentlich auf Debitorenrechnungen vermerkt, dass ein Teil des 

Entgelts in WIR beglichen werde. Die Beschwerdeführerin habe im fragli-

chen Zeitraum aber kein Konto bei der WIR-Bank besessen. Sie habe des-

halb die WIR-Checks direkt auf Lieferanten ausstellen lassen und damit 

ihre Kreditorenrechnungen beglichen. Die Beschwerdeführerin habe bei 

den WIR-Zahlungen nur den Betrag nach Abzug der WIR-Zahlung, mithin 

nur das in Form von Geld erhaltene Entgelt als mehrwertsteuerpflichtigen 

Umsatz verbucht. Das in Form von WIR-Checks für die Tilgung ihrer eige-

nen Verpflichtungen verwendete Entgelt sei nicht als Umsatz verbucht wor-

den. 

Im "Einspracheverfahren" wurden die von der ESTV pro 2005 festgestell-

ten unverbuchten WIR-Einnahmen auf den Betrag von Fr. 10'000.- redu-

ziert und pro 2007 wurden die festgestellten WIR-Zahlungen als korrekt 

verbucht und abgerechnet anerkannt. Entsprechend korrigierte die ESTV 

die Höhe der Nachbelastung. Die Höhe der verbliebenen Korrektur ist vor 

Bundesverwaltungsgericht nicht mehr strittig und die Beschwerdeführerin 

erachtet eine derartige Korrektur replikando als in der Baubranche häufig 

A-2657/2014 

Seite 17 

vorkommend und nicht ausreichend, um die von der Revisionsstelle ge-

prüfte Jahresrechnung zurückzuweisen. 

Die von der Beschwerdeführerin angewendete Vorgehensweise betreffend 

die Verwendung von WIR-Checks widerspricht im nachgewiesenen bzw. 

unbestrittenen Umfang jedoch den Vorgaben gemäss Wegleitung 2001 

(vgl. Rz. 211 und 213; vgl. auch E. 3.2.1), weil nicht das Gesamtentgelt, 

sondern lediglich der nicht für die Tilgung eigener Verbindlichkeiten ver-

wendete Betrag verbucht worden ist. Somit hat die Beschwerdeführerin 

auch in diesem Punkt gegen die formellen Buchführungsvorschriften 

verstossen.  

Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass die die Buchführung der Be-

schwerdeführerin in Bezug auf WIR-Gelder im Geschäftsjahr 2005 in der 

Höhe von Fr. 10'000.- und im 2006 im Umfang von Fr. 10'000.- gegen die 

Buchführungsvorschriften gemäss Wegleitung 2001 verstösst und der 

ESTV damit auf diesen Umsätzen Mehrwertsteuern vorenthalten wurden. 

Schon dieser Verstoss gegen die formellen Buchführungsvorschriften ist 

als gravierend zu bezeichnen und erschüttert das Vertrauen in die Richtig-

keit der Buchhaltung im Bereich "Baugeschäft". Damit sind auch schon aus 

diesem Grund die Voraussetzungen für die Vornahme einer Ermessensein-

schätzung erfüllt (vgl. oben E. 3.5.2). 

4.4.4 Des Weiteren verbuchte die Beschwerdeführerin gemäss Ausführun-

gen der ESTV mit Bezug auf den Grossauftrag gegenüber der naheste-

henden Baugesellschaft in den Jahren 2004 bis 2006 insgesamt Einnah-

men in Form von Teilzahlungen in der Höhe von Fr. 1'312'466.-. Gemäss 

der von der Beschwerdeführerin erstellten Gesamtabrechnung "Baumeis-

terarbeiten" vom 8. Dezember 2006 sind aber lediglich Baumeisterumsätze 

in der Höhe von Fr.1'276'000.- angefallen.  

Unabhängig von der Tatsache, dass die Einnahmen in der Höhe von 

Fr. 1'312'466.- bei der Beschwerdeführerin als mehrwertsteuerpflichtiger 

Umsatz verbucht und abgerechnet wurden, stellt sich schon aufgrund der 

Differenz zwischen dem durch die Beschwerdeführerin ermittelten Ge-

samtkostenbetrag für Baumeisterarbeiten von Fr. 1'276'000.- (gemäss 

Bauabrechnung vom 8. Dezember 2006) und dem unter diesem Titel ver-

einnahmten und verbuchten Entgelt in der Höhe von Fr. 1'312'466.50 die 

Frage nach der materiellen Richtigkeit der ermittelten und verbuchten Ge-

schäftstransaktionen. 

A-2657/2014 

Seite 18 

Aufgrund der nicht verfügbaren Bauabrechnung und der ebenfalls nicht er-

hältlichen vollständigen Unterlagen zur Gebäudeschätzung war es der 

ESTV in keinem Verfahrensstadium möglich, die vollständige Erfassung 

der Umsätze zu überprüfen. Unerheblich sind hierbei die Gründe, weshalb 

die von der ESTV für die näherungsweise Überprüfung der Umsätze benö-

tigten Unterlagen nicht erhältlich waren.  

Eine Überprüfung der von der Beschwerdeführerin vereinnahmten Entgelte 

aus Baumeisterarbeiten mit den von der nahestehenden Baugesellschaft 

verbuchten Aufwendungen zeigte im "Einspracheverfahren", dass das am 

12. Dezember 2006 ohne Beleg bei der Beschwerdeführerin als Einnahme 

verbuchte Entgelt im Betrag von Fr. 47'386.30 bei der nahestehenden Bau-

genossenschaft nicht als Aufwand verbucht worden war. Dies wird denn 

auch von der Beschwerdeführerin zu Recht nicht bestritten. Schon die Ver-

buchung von Transaktionen ohne belegmässigen Nachweis verstösst ge-

gen die allgemein anerkannten fundamentalen Regeln der ordnungsge-

mässen Buchführung ("Keine Buchung ohne Beleg"). Zudem deutet auch 

der Umstand, dass der Betrag in der Buchhaltung der nahestehenden Bau-

gesellschaft nicht verbucht worden war, auf die Mangelhaftigkeit der Buch-

führung der Beschwerdeführerin. Hierbei spielt es keine Rolle, dass die 

Beschwerdeführerin den Betrag mit der Mehrwertsteuer abgerechnet hat, 

denn auch die allfällige Verbuchung fiktiver Einnahmen würde dem Wahr-

heitsgehalt der Buchhaltung widersprechen. Zwar ist es grundsätzlich 

möglich, dass auf Seiten der nahestehenden Baugesellschaft ein Fehler in 

der Verbuchung vorliegen könnte, indessen ist es aufgrund der allgemei-

nen Lebenserfahrung ungleich weniger wahrscheinlich, dass ein Bu-

chungsbeleg für eine Ausgabe abhandenkommt und eine geleistete Zah-

lung nicht verbucht wird. Dieser Verstoss gegen die allgemeinen grundle-

genden Buchführungsvorschriften stellt die materielle Richtigkeit der Buch-

führung der Beschwerdeführerin für die Jahre 2005 und 2006 in Frage und 

legitimiert eine Ermessenseinschätzung (vgl. oben E. 3.5.2). 

4.4.5 Die ESTV stellte bei ihrer Kontrolle ferner fest, dass die von der Be-

schwerdeführerin ausgewiesenen produktiven Löhne – ins Verhältnis ge-

setzt zu den erwirtschafteten Erträgen aus dem Baubereich – einen von 

der branchenüblichen Vergleichszahl abweichenden Wert ergeben würden 

(vgl. act. 20). Im Rahmen des Einspracheverfahrens wies die Beschwer-

deführerin darauf hin, dass sie ihre Bautätigkeit Ende 2008 eingestellt 

habe, weshalb die Zahlen aus dem Jahre 2008 nicht mehr repräsentativ 

seien. Ferner bemängelte sie die Anwendung der üblichen Kennzahlen, ihr 

Betrieb sei aufgrund seiner besonderen regionalen Lage nicht mit einem 

A-2657/2014 

Seite 19 

üblichen Betrieb vergleichbar. Die Vorinstanz nahm diese Einwände auf 

und verzichtete für das letzte Jahr auf eine Schätzung. Alsdann ermittelte 

sie neue branchenübliche Vergleichszahlen und erläuterte im "Einsprache-

entscheid" vom 9. April 2014 ausführlich deren Herleitung. Gleichwohl wich 

die Verhältniszahl der Beschwerdeführerin noch immer vom neu ermittel-

ten Durchschnitt ab, weshalb die Vorinstanz erneut eine Teilermessenein-

schätzung vornahm. 

Im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens moniert die Be-

schwerdeführerin erneut, dass ihr Betrieb aufgrund seiner besonderen ge-

ographischen Lage einzigartig sei und daher auch die (präzisierten) Erfah-

rungszahlen nicht für einen Vergleich herangezogen werden dürften. Dem 

kann jedoch nicht gefolgt werden. Die im Einspracheentscheid erwähnten 

Grundlagen (Anzahl der Betriebe, berücksichtigte Region, berücksichtige 

Jahre, Höhe der Kennzahl) erscheinen dem Bundesverwaltungsgericht als 

durchaus repräsentativ für die Ermittlung der präzisierten Erfahrungszah-

len und damit auch als mit dem Betrieb der Beschwerdeführerin vergleich-

bar. Auch die Ermittlung der Kennzahlen aus dem Betrieb der Beschwer-

deführerin hat die Vorinstanz im Einspracheentscheid ausführlich und 

nachvollziehbar dargelegt. Die sich aus dem Vergleich ergebenden Diffe-

renzen waren gleichwohl noch immer massiv.  

4.4.6 Aufgrund der mehrfachen Verstösse gegen die Buchführungsvor-

schriften in den Geschäftsjahren 2005 und 2006, waren die Voraussetzun-

gen für die Vornahme einer Ermessenseinschätzung im Bereich Bauge-

schäft für diesen Zeitraum erfüllt (vgl. oben E. 3.5.2). Auf die übrigen Vor-

bringen zur Buchführung ist deshalb an dieser Stelle nicht weiter einzuge-

hen. 

Dazu kommt, dass die prozentualen Anteile der produktiven Löhne der Be-

schwerdeführerin in den Jahren 2005 bis 2007 weiterhin massgeblich von 

den präzisierten Erfahrungszahlen der ESTV abwichen, womit gemäss 

Rechtsprechung die Voraussetzungen für die ermessensweise Schätzung 

der Umsätze im Bereich Baugeschäft erfüllt waren (vgl. oben E. 3.5.2). 

4.5 Zu prüfen bleibt somit, ob sich die vorgenommene Ermessenseinschät-

zung als pflichtwidrig erweist. 

Die Vorinstanz legt der korrigierten Schätzung ihre korrigierten Erfahrungs-

zahlen zugrunde und führt in ihrem "Einspracheentscheid" vom 9. April 

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2014 ausführlich aus, wie sie die Erfahrungszahlen ermittelt hat. Wie be-

reits ausgeführt erscheinen dem Bundesverwaltungsgericht die berück-

sichtigten Vergleichsbetriebe als durchaus repräsentativ für die Ermittlung 

der präzisierten Erfahrungszahlen. Die vorgenommene korrigierte Schät-

zung ist damit vom Bundesverwaltungsgericht nicht zu beanstanden (vgl. 

E. 3.8, 3.9 und E. 3.6). 

In diesem Zusammenhang macht die Vorinstanz in der Vernehmlassung 

nunmehr geltend, der von ihr ermittelte durchschnittliche prozentuale Anteil 

"produktive Löhne" sei falsch, weil er den Datensatz eines weiteren Ver-

gleichsbetriebes irrtümlich nicht eingeschlossen habe. Gestützt darauf regt 

sie eine Korrektur zu Ungunsten der Beschwerdeführerin an (sog. reforma-

tio in peius). 

Die angeregte Berücksichtigung eines weiteren Betriebes verändert die 

bisherige Durchschnittsgrösse (massgebliche Erfahrungszahl) um 3,5% 

nach unten. Schon diese massive Veränderung zeigt, dass der zusätzlich 

berücksichtigte Betrieb einen auffallend tiefen prozentualen Anteil an pro-

duktiven Löhnen gegenüber den übrigen Vergleichsbetrieben ausweist und 

damit nicht mehr als Referenzgrösse herangezogen werden kann. Für die 

von der Vorinstanz angeregte reformatio in peius bleibt daher kein Raum 

(E. 2.2).  

4.6 Infolge der Zulässigkeit der Ermessenseinschätzung (erste Frage) und 

da keine Anzeichen für eine pflichtwidrige Ermessenseinschätzung vorlie-

gen (zweite Frage), ist es nunmehr Sache der Beschwerdeführerin, nach-

zuweisen, dass die vorgenommene Schätzung offensichtlich falsch ist 

(dritte Frage; vgl. oben E. 3.6 und E. 3.9). Die Beschwerdeführerin bemän-

gelt auch hierzu vor Bundesverwaltungsgericht, dass die Verhältnisse der 

Vergleichsbetriebe wesentlich von den in ihrem Fall tatsächlich vorliegen-

den Verhältnissen abweichen würden. Insbesondere sei sie aufgrund ihrer 

besonderen geographischen Lage in ihrer Tätigkeit sehr stark einge-

schränkt und habe als sozialverantwortlich handelnde Unternehmung ihre 

langjährigen Mitarbeitenden nicht sofort entlassen. Sie sei jedoch aufgrund 

der fehlenden Aufträge, dem ausgeprägten Konkurrenzkampf und auf-

grund der fehlenden Nachfolgeregelung letztlich gezwungen gewesen, die 

Sparte "Baugeschäft" aufzugeben.  

Diese Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen die Abweichungen 

vom Branchendurchschnitt weder zu erklären noch zu entkräften. Die Ar-

gumentation der Beschwerdeführerin ist im Übrigen auch nicht stichhaltig. 

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Die von der Beschwerdeführerin angerufene spezielle Lage bzw. der Sitz 

der Gesellschaft beeinflusst im vorliegenden Fall nur einen Teil des Umsat-

zes. Ein weiterer Umsatzanteil wird durch den im Kontrollbericht der ESTV 

vom 7. Dezember 2010 erwähnten zweiten Standort in einem bekannten 

Skigebiet beeinflusst. Das Grossprojekt für die nahestehende Baugesell-

schaft wurde in den Jahren 2004 bis Ende 2006 ausgeführt, die Aufgabe 

des Bereiches "Baugeschäft" erfolgte per Ende 2008. Der Ertrag aus dem 

Grossprojekt beläuft sich laut den Ausführungen in der Beschwerdeschrift 

auf rund Fr. 1,5 Mio. Daneben generiert die Beschwerdeführerin aber auch 

in den Jahren 2005 und 2006 weitere massgebliche Umsätze aus der Bau-

tätigkeit. Gemäss der Zusammenstellung der ESTV betreffend die produk-

tiven Löhne reduzierte die Beschwerdeführerin diese bereits im 2006 um 

rund CHF 350'000.- gegenüber dem Vorjahr und im 2007 nochmals um 

rund CHF 295'000.-, während sie sie im Jahre 2008 um rund CHF 90'000.- 

erhöhte ("Einspracheentscheid" vom 9. April 2014 S. 9). Die Beschwerde-

führerin hat somit ihren Personalbestand fortlaufend angepasst. Die ESTV 

hat sodann im "Einspracheverfahren" ohnehin die Umsätze 2008 zufolge 

der Geschäftsaufgabe nicht mehr hinterfragt.  

In der Beschwerdeschrift nennt die Beschwerdeführerin für das Grossbau-

projekt ein Auftragsvolumen von rund Fr. 1,5 Mio. Gemäss dem vor Bun-

desverwaltungsgericht eingereichten korrigierten Kostenvoranschlag belief 

sich der budgetierte Bauaushub auf Fr. 145'000.- und die Baumeisterarbei-

ten auf Fr. 1'260'000.- (total Fr. 1'405'000.-). Auch die Vorlage des Kosten-

voranschlages vermag die Ermessenseinschätzung in keiner Weise zu ent-

kräften. 

Die – aufgrund der oben bestätigten Grundlagen erfolgte – Berechnung der 

Nachforderung ist zu Recht nicht bestritten.  

4.7 Die unter Berücksichtigung der Erfahrungszahlen kalkulierten hypothe-

tischen Umsätze entsprechen nunmehr einem branchenüblichen Umsatz. 

Eine weitere Prüfung, ob die Beschwerdeführerin das Grossprojekt gegen-

über der ihr nahestehenden Unternehmung zu einem unter Dritten üblichen 

Preis verrechnet hat, kann daher unterbleiben (vgl. E. 3.2.2). Eine daraus 

resultierende "Teilschätzung" würde nämlich von der – wie dargelegt – zu-

lässigerweise erfolgten Gesamtschätzung umfasst. 

Das Resultat der erwähnten Schätzung lässt dabei im Übrigen durchaus 

vermuten, dass die effektiv verrechneten Preise vorteilhaft waren. Dies 

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wird ferner durch die Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht entkräf-

tet. Selbst wenn die Beschwerdeführerin nachweisen könnte, dass sie das 

gesamte Projekt (und nicht nur Teile davon) zu Drittkonditionen abgerech-

net hätte, vermag sie nicht überzeugend darzutun, weshalb die hier be-

trachteten Kennzahlen ihres Betriebes derart massiv vom Branchendurch-

schnitt abweichen. Somit vermag sie das Fundament der erfolgten Ge-

samtschätzung nicht zu erschüttern. Dies muss umsomehr gelten als die 

Buchhaltung der Beschwerdeführerin teilweise nicht nur unübersichtlich, 

sondern wie oben ausgeführt auch regelwidrig war. 

4.8 Aufgrund all dieser Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. 

5.  

Ausgangsgemäss hat die unterliegende Beschwerdeführerin die Verfah-

renskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind auf Fr. 4'000.- fest-

zusetzen (Art. 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Der von der Beschwerdeführerin einbezahlte Kostenvor-

schuss ist für die Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden. Eine 

Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contra-

rio und Art. 7 Abs. 1 VGKE e contrario sowie Art. 7 Abs. 3 VGKE). 

 

(Das Dispositiv befindet sich auf der nächsten Seite.) 

 

 

 

 

 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 4'000.- festgesetzt und der Be-

schwerdeführerin auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 

Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde) 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Michael Beusch Monique Schnell Luchsinger 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange-

legenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechts-

schrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel 

und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Be-

weismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizule-

gen (Art. 42 BGG). 

 

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