# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 61bf313c-feb2-59d3-a391-f301d1f14e1d
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-11
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 11.11.2016 200 2015 1082
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-1082_2016-11-11.pdf

## Full Text

200 15 1082 KV
GRD/REL/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 11. November 2016

Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiberin Renz

A.________
Beschwerdeführerin

gegen

Assura-Basis AG 
Case postale 7, 1052 Le Mont-sur-Lausanne
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 5. November 2015 (1514801)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2016, KV/15/1082, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1931 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherte resp. Be-
schwerdeführerin) ist seit dem 1. Januar 2013 bei der Assura-Basis AG 
(nachfolgend: Assura resp. Beschwerdegegnerin) obligatorisch kranken-
pflegeversichert (Antwortbeilage [AB] 1). Nach einem Hüftprothesenwech-
sel rechtsseitig am 24. April 2015 trat bei der Versicherten ein Mobilitäts- 
und Funktionsdefizit auf (AB 4). Mit Gesuch vom 12. März 2015 ersuchte 
der behandelnde Arzt des Spitals B.________ um Kostengutsprache für 
eine zweiwöchige stationäre Rehabilitation des Stütz- und Bewegungsap-
parates in der Rehaklinik C.________ AG (AB 2). Die Assura erteilte Kos-
tengutsprache für eine stationäre Rehabilitation von 14 Tagen (AB 3) sowie 
für zwei Verlängerungen dieses stationären Aufenthaltes bis zum 6. Juni 
2015 (AB 5, AB 7). Ab dem 7. Juni 2015 war die Assura bereit, nur noch 
den Pflegetarif für den Kuraufenthalt, nicht jedoch die Kosten für eine stati-
onäre medizinische Rehabilitation, zu übernehmen (AB 7). Ein mit „3. Ge-
such um Verlängerung des stationären Aufenthaltes als Kur“ betiteltes Ge-
such (AB 8) hiess die Assura ebenfalls teilweise gut und erteilte Kostengut-
sprache für die Verlängerung einer stationären Rehabilitation von einer 
Woche bis zum 13. Juni 2015 (AB 9). 

Ein weiteres Gesuch um Verlängerung des stationäres Aufenthaltes als Kur 
bis zum 20. Juni 2015 (AB 10) sowie ein Revisionsgesuch für den statio-
nären Aufenthalt bis zum 4. Juli 2015 (AB 12) wies die Assura mit Mittei-
lung vom 9. Juni 2015 (AB 11) bzw. 16. Juni 2015 (AB 13) ab, da Erho-
lungskuren nicht zu den vergütungspflichten Leistungen der obligatorischen 
Krankenpflegeversicherung (OKP) gehören.

Am 29. Juni 2015 verlangte die Versicherte den Erlass einer anfechtbaren 
Verfügung (AB 16). Nach Einholen weiterer medizinischer Akten (AB 18 
und AB 19) entschied die Assura mit Verfügung vom 15. Juli 2015, dass die 
gesetzliche Voraussetzung der Spitalbedürftigkeit ab dem 13. Juni 2015 
nicht mehr vorgelegen habe, weshalb sie die Kostenübernahme für die 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2016, KV/15/1082, Seite 3

Verlängerung der stationären Rehabilitation ab diesem Zeitpunkt ablehnte 
(AB 20).

Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache der Versicherten vom 
15. August 2015 (AB 21) wies die Assura – nach Rücksprache mit ihrem 
Vertrauensarzt (AB 24) und Einholen einer Stellungnahme der Versicherten 
(AB 26) – mit Einspracheentscheid vom 5. November 2015 (AB 27) ab.

B.

Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die Versicherte am 5. Dezember 
2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern und bean-
tragte sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids und die Über-
nahme der Kosten für ihren stationären Rehabilitationsaufenthalt in der 
Rehaklinik D.________ vom 13. bis zum 19. Juni 2015 sowie in der Klinik 
E.________ vom 19. Juni bis zum 9. Juli 2015 aus der OKP.

Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 19. Januar 
2016 auf Abweisung der Beschwerde. 

In ihren Schlussbemerkungen vom 19. März 2016 hielt die Beschwerdefüh-
rerin an ihren Rechtsbegehren fest.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 

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11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der auf der Verfügung vom 15. Juli 2015 
(AB 20) basierende Einspracheentscheid vom 5. November 2015 (AB 27). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Übernahme der Kosten für die 
Verlängerung des stationären Aufenthaltes in der Rehaklinik D.________ 
vom 13. Juni bis zum 4. Juli 2015.

Auf das Begehren der Beschwerdeführerin, es seien die Kosten für die Er-
holungskur in der Klinik E.________ von Fr. 4‘908.40 zurückzuerstatten, ist 
mangels Anfechtungsobjekts nicht einzutreten, da darüber weder in der 
Verfügung vom 15. Juli 2015 (AB 20) noch im angefochtenen Einspra-
cheentscheid (AB 27) entschieden wurde (BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164 f.).

1.3 Der Streitwert liegt unter Fr. 20'000.– (7 Tage [13. bis 19. Juni 
2015] x max. Fr. 266.–; vgl. Homepage der Rehaklinik D.________, Preis-
liste ab 1. Januar 2015: Kuraufenthalt in „Einzelzimmer Suite Südhang“ à 
Fr. 266.–, einsehbar unter www....ch/Preisliste-Rehaklinik-D.________-ab-
01.01.2015.pdf), weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrich-
terliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 

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2.

2.1  Die obligatorische Krankenversicherung übernimmt nach Art. 24 
des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 
(KVG; SR 832.10) die Kosten für die Leistungen gemäss Art. 25 - 31 KVG 
nach Massgabe der in Art. 32 - 34 KVG festgelegten Voraussetzungen. Die 
Leistungen umfassen u.a. die Untersuchungen und Behandlungen, die am-
bulant, stationär oder in einem Pflegeheim, sowie die Pflegeleistungen, die 
in einem Spital durchgeführt werden von Ärzten, Chiropraktoren und Per-
sonen, die im Auftrag eines Arztes oder einer Ärztin Leistungen erbringen 
(Art. 25 Abs. 2 lit. a KVG), die ärztlich durchgeführten oder angeordneten 
Massnahmen der medizinischen Rehabilitation (Art. 25 Abs. 2 lit. d KVG) 
und den Aufenthalt in der allgemeinen Abteilung eines Spitals (Art. 25 
Abs. 2 lit. e KVG). Nach Art. 32 Abs. 1 KVG müssen die Leistungen nach 
Art. 25 - 31 KVG wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein. Die Wirk-
samkeit muss nach wissenschaftlichen Methoden nachgewiesen sein.

2.2 Die Leistungspflicht für stationäre Behandlung setzt zunächst vor-
aus, dass sich die versicherte Person in einem Spital, d.h. einer Anstalt 
oder deren Abteilung aufhält, das der stationären Behandlung akuter 
Krankheiten oder der stationären Durchführung von Massnahmen der me-
dizinischen Rehabilitation dient (Art. 39 Abs. 1 KVG). Des Weiteren muss 
eine Krankheit vorliegen, welche eine Akutbehandlung oder medizinische 
Rehabilitation unter Spitalbedingungen erforderlich macht. Spitalbedürftig-
keit in diesem Sinne ist einerseits dann gegeben, wenn die notwendigen 
diagnostischen und therapeutischen Massnahmen nur in einem Spital 
zweckmässig durchgeführt werden können, anderseits auch dann, wenn 
die Möglichkeiten ambulanter Behandlung erschöpft sind und nur noch im 
Rahmen eines Spitalaufenthaltes Aussicht auf Behandlungserfolg besteht. 
Dabei kann eine Leistungspflicht für den Spitalaufenthalt auch dann beste-
hen, wenn der Krankheitszustand der versicherten Person einen solchen 
nicht unbedingt erforderlich macht, die medizinische Behandlung jedoch 
wegen besonderer persönlicher Lebensumstände nicht anders als im Spital 
durchgeführt werden kann (BGE 126 V 323 E. 2b S. 326, 120 V 200 E. 6a 
S. 206; SVR 2012 KV Nr. 13 S. 52 E. 3.1).

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2.3 Im Gesetz nicht näher umschrieben wird der Begriff der medizini-
schen Rehabilitation im Sinne von Art. 25 Abs. 2 lit. d KVG. Nach GEBHARD 
EUGSTER (Krankenversicherung, in ULRICH MEYER [HRSG.], Schweizeri-
sches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 
3. Aufl. 2016, S. 545 f. N. 456 ff.) besteht das besondere Merkmal der me-
dizinischen Rehabilitation darin, dass die Behandlung der Krankheit an sich 
abgeschlossen ist und Therapieformen zur Nachbehandlung von Krankhei-
ten zur Anwendung gelangen. Die medizinische Rehabilitation schliesst an 
die eigentliche Krankheitsbehandlung an und bezweckt, die durch die 
Krankheit oder die Behandlung selbst bewirkte Beeinträchtigung der kör-
perlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit mit Hilfe medizinischer Mass-
nahmen ganz oder teilweise zu beheben, oder sie dient insbesondere bei 
Chronischkranken der Erhaltung und allenfalls Verbesserung des verblie-
benen Funktionsvermögens. Sie kann ambulant, teilstationär, in einer Kur-
anstalt, in einem Pflegeheim oder in einer spezialisierten Rehabilitationskli-
nik erfolgen, wobei im letzteren Fall eine Spitalbedürftigkeit vorausgesetzt 
ist, welche nach der notwendigen Behandlungsintensität, dem Behinde-
rungsgrad, der Pflegebedürftigkeit und der Schwere des Hauptleidens oder 
zusätzlich komplizierender Krankheiten zu beurteilen ist (BGE 126 V 323 
E. 2c S. 326). Die Kostenübernahme einer stationären Rehabilitation erfolgt 
nur auf vorgängige besondere Gutsprache des Versicherers und mit aus-
drücklicher Bewilligung des Vertrauensarztes oder der Vertrauensärztin 
(Anhang 1 Ziff. 11 der Verordnung vom 29. September 1995 über Leistun-
gen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung [Krankenpflege-
Leistungsverordnung, KLV; SR 832.112.31]).

2.4 Im Gesetz nicht erwähnt sind die Erholungskuren, an welche die 
Krankenversicherer – wie bereits nach dem früheren Recht (BGE 109 V 
270) – keine Pflichtleistungen zu erbringen haben. Dies gilt auch für An-
wendungen, welche einzig die Erholung oder Genesung fördern sollen, und 
diagnostische Massnahmen zur Klärung des dafür notwendigen Therapie-
bedarfs. Von der blossen Erholung ist die Fortsetzung einer begonnenen 
Heilbehandlung unter Kurbedingungen zu unterscheiden. Dient die Kur der 
Durchführung besonderer Therapien oder Therapieprogramme bei be-
stimmten Erkrankungen, hat der Krankenversicherer grundsätzlich die glei-
chen Leistungen zu erbringen wie bei der ambulanten Behandlung (EUGS-

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TER, a.a.O., S. 547 f. N. 463 f.). Für die Abgrenzung zwischen Erholungsku-
ren und der medizinischen Rehabilitation ist auf die Zielsetzung der Mass-
nahme abzustellen. Die medizinische Rehabilitation ist auf die Wiederer-
langung verlorener oder die Verbesserung beeinträchtigter Funktionsfähig-
keiten mit medizinischen Mitteln gerichtet. Erholungskuren dienen Versi-
cherten ohne besondere Pflege- und Behandlungsbedürftigkeit zur Erho-
lung und Genesung nach Erkrankungen, die eine wesentliche Verminde-
rung des Allgemeinzustandes zur Folge hatten (EUGSTER, a.a.O., S. 546 
N. 459; BGE 126 V 323 E. 2d S. 327).

3.

3.1 Die Rehaklinik D.________ wird von der C.________ AG 
betrieben, welche auf der ab 1. Mai 2012 gültigen kantonalen Spitalliste 
Rehabilitation figuriert und einen Leistungsauftrag für die Rehabilitation des 
Stütz- und Bewegungsapparates hat (vgl. <www.gef.be.ch>, Rubriken: 
Gesundheit/Spitalversorgung/Spitäler/Spitalliste). Die Beschwerdeführerin 
hielt sich somit in einer Klinik auf, die der stationären Durchführung von 
Massnahmen der medizinischen Rehabilitation dient (vgl. E. 2.2 hiervor). 
Ob dabei aber eine Spitalbedürftigkeit bestand (vgl. E. 2.3 hiervor) bzw. 
welche Zielsetzung mit der Massnahme verbunden war (vgl. E. 2.4 hiervor), 
ist anhand der medizinischen Aktenlage zu beurteilen.

3.2 In medizinischer Hinsicht lassen sich den Akten im Wesentlichen 
die folgenden Angaben entnehmen:

3.2.1 Der behandelnde Arzt Dr. med. F.________, Facharzt für Or-
thopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, 
hielt in seiner „Ärztlichen Verordnung für einen stationären Aufenthalt“ vom 
11. März 2015 (AB 2 S. 2) eine Hüft-TP-Lockerung rechts als Einweisungs-
grund für eine Rehabilitation des Stütz- und Bewegungsapparates fest und 
sah im Anschluss an die Operation vom 17. April 2015 (recte wohl: 24. April 
2015) eine geplante Aufenthaltsdauer von 14 Tagen vor. Behandlungsziel 
sei die Selbstständigkeit zu Hause, wobei er als zusätzliche soziale Indika-
tionen ankreuzte, dass die Beschwerdeführerin alleine/abseits von medi-
zinscher Versorgung und in einer Wohnung mit baulichen Hindernissen 

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lebe, dass die persönlichen häuslichen Umstände den Heilungserfolg ge-
fährden würden und dass durch die stationäre Rehabilitation der Akutspital-
aufenthalt verkürzt werden könne. Zudem hielt er fest, dass die Beschwer-
deführerin mit Stockhilfe/Rollator mobil sei.

3.2.2 Der behandelnde Arzt der Rehaklinik D.________, Dr. med. 
G.________, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, 
diagnostizierte in seinem Gesuch vom 11. Mai 2015 (AB 4) ein Mobilitäts- 
und Funktionsdefizit bei Hüftprothesenwechsel rechtsseitig am 24. April 
2015 wegen aseptischer Hüft-TP-Lockerung rechts bei Erstimplantation 
1997 und eine Wundheilungsstörung. Vom Operateur sei eine Maximalbe-
lastung von 15 kg vorgegeben worden, was bis zur Nachkontrolle sechs 
Wochen postoperativ strikt eingehalten werden müsse. Die Beschwerde-
führerin sei bei allgemeiner Schwäche stark dekonditioniert und es liege 
zusätzlich eine Wundheilungsstörung mit intensiver Wundpflege vor. Der 
Verlauf gestalte sich aufgrund des hohen Alters der Beschwerdeführerin 
und der bestehenden allgemein-internistischen Begleiterkrankungen deut-
lich zögerlich, so dass es bisher noch nicht gelungen sei, eine eigenständi-
ge und ausreichend sichere Beweglichkeit der betagten Beschwerdeführe-
rin zu erreichen, die es gestatten würde, sie bereits wieder in ihre häusliche 
Umgebung zu entlassen (S. 2). Aktuell könne sie ebenerdig am Böckli mo-
bilisiert werden, sei aber für Strecken von mehr als 40-50m auf einen 
Transport im, bzw. auf eine Begleitung mit dem Rollstuhl angewiesen. Das 
notwendige Treppensteigen sei noch nicht möglich und sie sei in einem 
umfangreichen Mass auf fremde, professionelle Hilfe bei Aktivitäten des 
täglichen Lebens angewiesen. Zusammenfassend gestatte der Zustand der 
Beschwerdeführerin und der bisher erreichte Grad der Selbständigkeit noch 
keine Entlassung in die häusliche Umgebung und aus fachorthopädischer 
wie auch aus fachinternistischer Sicht bestehe eine Indikation zur Fort-
führung des Aufenthaltes in der Rehabilitationsklinik um einen Grad der 
Mobilität und Selbständigkeit zu erreichen, der eine gefahrlose Entlassung 
nach Hause ermögliche. Es bestehe ein Bedarf an intensiver Hilfeleistung 
für Aufstehen/Ankleiden/Essen/Toilette/Gehen und es bestehe erhebliche 
Sturzgefahr.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2016, KV/15/1082, Seite 9

3.2.3 Im „2. Gesuch um Verlängerung des stationären Aufenthaltes, ggf. 
als Kur“ vom 22. Mai 2015 (AB 6) führte Dr. med. G.________ aus, dass 
sich der Verlauf aufgrund der persistierenden Teilbelastung von 15 kg bis 
sechs Wochen postoperativ (d.h. ca. bis zum 5. Juni 2015) weiterhin 
schleppend gestalte. Der ängstlichen Beschwerdeführerin sei es bisher 
nicht gelungen, eine für die häusliche Umgebung ausreichend sichere 
Mobilität zu erreichen, weshalb die Fortführung der intensiven und 
ambulant in diesem Masse nicht durchführbaren Therapie erforderlich sei. 
Aus fachorthopädischer und fachinternistischer Sicht solle die bisherige 
Behandlung fortgesetzt werden um einen Grad an Mobilität und 
Selbständigkeit zu erreichen, der eine weitgehend gefahrlose Entlassung 
nach Hause ermögliche (S. 2). Es werde auf diesem Weg um eine 
entsprechende Kostengutsprache gebeten, gegebenenfalls auch im Sinne 
einer „Kurmassnahme“.

3.2.4 Auch im „3. Gesuch um Verlängerung des stationären Aufenthal-
tes als Kur“ vom 1. Juni 2015 (AB 8) wies Dr. med. G.________ darauf hin, 
dass die Teilbelastung mindestens bis zur Nachkontrolle durch den Opera-
teur vom 8. Juni 2015 eingehalten werden müsse. Die Beschwerdeführerin 
könne knapp am Böckli ebenerdig anmobilisiert werden und Treppenstei-
gen (zu Hause gefordert) sei noch nicht möglich. Dr. med. G.________ bat 
deshalb, den Aufenthalt im Rahmen einer Kur um zwei Wochen zu verlän-
gern zum geplanten Mobilisationsaufbau mit geplanter Rückkehr nach 
Hause.

3.2.5 Im Mail an Dr. med. G.________ vom 8. Juni 2015 (AB 23) berich-
tete Dr. med. F.________ über die Kontrolle sechs Wochen postoperativ 
und hielt fest, dass er in der Röntgenuntersuchung eine sekundäre Disloka-
tion der Trochanter major Spitze der rechten Hüfte habe feststellen müs-
sen. Bei der klinischen Untersuchung habe die Beschwerdeführerin auch 
Schmerzen in diesem Bereich angegeben. Nichtsdestotrotz unterstütze er 
die graduelle Steigerung der Belastung weg aus der Rollstuhlmobilisation 
auf den Rollator. Kurze Strecken (im Zimmer sowie später in der häusli-
chen Umgebung) sollten an Unterarmgehstöcken durchgeführt werden. Die 
Rückkehr in die eigenen vier Wände erachte er erst dann als realistisch, 
wenn die Beschwerdeführerin ein Mindestmass an Selbständigkeit und 

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Sicherheit in der Mobilisation (am Rollator oder Stöcken) aufweise. Betref-
fend die Revision (Trochanter major Refixation) sei ein definitiver operativer 
Schritt noch nicht festgelegt.

3.2.6 Am 15. Juni 2015 (AB 12) stellte Dr. med. G.________ ein „Revi-
sions-Gesuch um Verlängerung des stationären Aufenthaltes“ und hielt 
fest, dass in der Röntgenuntersuchung sechs Wochen postoperativ ein 
sekundäre Dislokation der Trochanter major Spitze Hüfte rechts festgestellt 
worden sei. Dennoch habe eine graduelle Steigerung der Belastung be-
gonnen werden können, wobei kurze Strecken am Rollator bereits möglich 
seien. Treppensteigen jedoch noch nicht (S. 2). Laut dem Operateur sei 
eine Rückkehr in die eigenen vier Wände erst als realistisch zu erachten, 
wenn die Beschwerdeführerin ein Mindestmass an Selbstständigkeit und 
Sicherheit in der Mobilisation (am Rollator oder Stöcken) aufweise, was aus 
Sicht von Dr. med. G.________ auch in einer Kur möglich sei. Auf Wunsch 
des Ehemannes der Beschwerdeführerin werde dieses Gesuch als erneu-
ter Rehabilitationsantrag zur Erreichung dieser Gangsicherheit unter ge-
steigerter Belastung gestellt. Aufgrund der unklaren Verhältnisse und er-
neut drohender operativer Revision werde von Dr. med. G.________ je-
doch eine schnellstmögliche Entlassung nach Hause bei Erreichen der 
Gehfähigkeit an entsprechenden Hilfsmitteln als am sinnvollsten erachtet.

3.2.7 Der Vertrauensarzt der Beschwerdegegnerin, Dr. med. 
H.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, fasste in sei-
nem Bericht vom 7. September 2015 (AB 24) die vorliegenden medizini-
schen Akten zusammen und hielt fest, dass kein Grund dafür bestehe, an 
der Einschätzung bzw. Beurteilung des erfahrenen Rehabilitationsmedizi-
ners Dr. med. G.________ zu zweifeln. Dieser habe insbesondere den kli-
nischen Verlauf während sechs Wochen verfolgen können und sei am bes-
ten geeignet gewesen, die Gesamtsituation zu beurteilen (S. 2). Zudem sei 
seine Einschätzung im Verlauf eindrücklich bestätigt worden, indem die 
Beschwerdeführerin weitere Fortschritte gemacht habe und nach Hause 
habe zurückkehren können (S. 1). Aufgrund der Komplexität der Situation 
sei eine sechswöchige stationäre Rehabilitation medizinisch indiziert gewe-
sen und bei fehlender Spitalbedürftigkeit habe danach die Rehabilitation im 
Rahmen einer Kur weitergeführt werden können (S. 2). Er empfehle des-

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halb, Leistungen für insgesamt sechs Wochen stationäre Rehabilitation und 
anschliessend die Kosten für die ambulanten Therapien im Rahmen einer 
Kur zu gewähren.

3.3 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).

3.3.1 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

3.3.2 Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt 
Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar be-
gründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre 
Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in 
einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht 
schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Glei-
ches gilt, wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wieder-
holt für die Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 
S. 70 E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Miss-
trauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet er-
scheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den 

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Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unpartei-
lichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 
125 V 351 E. 3b ee S. 354). Die Berichte und Gutachten ständiger Vertrau-
ensärzte haben in beweisrechtlicher Hinsicht grundsätzlich den gleichen 
Stellenwert wie die verwaltungsinternen Arztberichte und Gutachten der 
UVG-Versicherer (RKUV 2001 KV 189 S. 492 E. 5b).

3.4 Die Beschwerdegegnerin stützte sich im angefochtenen Einspra-
cheentscheid vom 5. November 2015 (AB 27) unter anderem auf die ver-
trauensärztliche Beurteilung von Dr. med. H.________ vom 7. September 
2015 (AB 24). 

Der Bericht von Dr. med. H.________ (AB 24) erfüllt die höchstrichterlichen 
Beweisanforderungen (vgl. E. 3.3.1 hiervor) und erbringt damit vollen Be-
weis. Dass er die Beschwerdeführerin nicht persönlich explorierte, schmä-
lert den Beweiswert seiner fachärztlichen Einschätzung nicht, konnte er 
sich anhand der vorhandenen Akten des behandelnden Arztes doch ein 
gesamthaft lückenloses Bild verschaffen (vgl. RKUV 2006 U 578 S. 175 
E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b). Seine Beurteilung ist nachvollziehbar und 
überzeugend, so dass darauf abzustellen ist. Dr. med. H.________ hat sich 
hauptsächlich auf die Berichte des behandelnden Arztes in der Rehaklinik 
D.________, Dr. med. G.________ gestützt, welcher überzeugend darleg-
te, dass nach sechs Wochen stationärem Aufenthalt im Sinne einer Reha-
bilitation des Stütz- und Bewegungsapparates das Ziel eines Mindestmas-
ses an Selbständigkeit und Sicherheit in der Mobilisation erreicht werden 
konnte (AB 12 S. 2). Bereits das zweite Gesuch um Verlängerung des sta-
tionären Aufenthaltes vom 22. Mai 2015 (AB 6) hatte Dr. med. G.________ 
um den Zusatz „ggf. Kur“ ergänzt und um Kostengutsprache „gegebenen-
falls auch im Sinne einer Kurmassnahme“ ersucht. Dass während der Dau-
er von sechs Wochen bis zum postoperativen Nachkontrolltermin beim 
Operateur vom 8. Juni 2015 (vgl. auch AB 23) eine Belastung von maximal 
15 kg möglich war, was auf einen erhöhten Pflegebedarf und damit allen-
falls auch auf eine Spitalbedürftigkeit der Beschwerdeführerin hinweisen 
könnte, hat die Beschwerdegegnerin berücksichtigt und entsprechend die 
Kosten für die medizinische Rehabilitationsmassnahme bis zum 13. Juni 
2015 übernommen (AB 11). 

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Mit Dr. med. G.________, welcher als erfahrener Rehabilitationsmediziner 
den klinischen Verlauf während sechs Wochen verfolgen konnte und bes-
tens geeignet war, die Gesamtsituation zu beurteilen, ist nach Ablauf der 
sechs Wochen eine Spitalbedürftigkeit jedoch zu verneinen. Eine solche ist 
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung anzunehmen, wenn eine 
Krankheit vorliegt, welche eine Akutbehandlung oder medizinische Rehabi-
litation unter Spitalbedingungen erforderlich macht. Spitalbedürftigkeit in 
diesem Sinne ist einerseits dann gegeben, wenn die notwendigen diagnos-
tischen und therapeutischen Massnahmen nur in einem Spital zweckmäs-
sig durchgeführt werden können, anderseits auch dann, wenn die Möglich-
keiten ambulanter Behandlung erschöpft sind und nur noch im Rahmen 
eines Spitalaufenthaltes Aussicht auf einen Behandlungserfolg besteht 
(BGE 126 V 323 E. 2b S. 326). Dr. med. G.________ hat bereits in seinem 
zweiten Gesuch vom 22. Mai 2015 (AB 6) eine Fortsetzung des Aufenthal-
tes als Kur in Erwägung gezogen und festgehalten, dass die Behandlung in 
der Rehaklinik D.________ fortgesetzt werden sollte, jedoch nur um den 
Grad der Mobilität und Selbständigkeit zu verbessern, was keiner medizini-
schen Rehabilitation mehr bedurfte, sondern auch im Rahmen der von ihm 
beantragen „Kurmassnahme“ zu erreichen war. Im dritten Gesuch vom 
1. Juni 2015 (AB 8) sowie in demjenigen vom 8. Juni 2015 (AB 10) bean-
tragte er sodann einen weiteren Aufenthalt ausschliesslich „als Kur“ und 
änderte seinen Antrag erst im Revisions-Gesuch vom 15. Juni 2015 
(AB 12) – und auf ausdrücklichen Wunsch des Ehegatten der Beschwerde-
führerin – wieder auf einen „Rehabilitationsantrag“ (S. 2). Aus diesen An-
trägen geht klar hervor, dass sich die Beschwerdeführerin spätestens ab 
der sechsten Woche postoperativ nur noch zur Durchführung eines physio-
therapeutischen Übungsprogramms gemäss den Vorgaben des operieren-
den Dr. med. F.________ in der Rehaklinik D.________ aufhielt. Über wei-
tere medizinische oder therapeutische Massnahmen ist den Akten nichts zu 
entnehmen. Auch aus dem Mail des operierenden Arztes Dr. med. 
F.________ vom 8. Juni 2015 (AB 23) lässt sich nichts Weiterführendes 
ableiten: Darin führt der Operateur aus, dass er zwar eine sekundäre Dislo-
kation der Trochanter major Spitze der Hüfte rechts festgestellt habe und 
eine Rückkehr in die eigenen vier Wände als noch nicht realistisch erachte-
te. Dennoch unterstützte er aber in diesem Zeitpunkt eine graduelle Steige-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2016, KV/15/1082, Seite 14

rung der Belastung – weg aus der Rollstuhlmobilisation auf den Rollator. 
Eine Spitalbedürftigkeit lässt sich daraus nicht ableiten. 

Schliesslich bleibt zu erwähnen, dass auch Dr. med. G.________ ab dem 
8. Juni 2015 (AB 10) in seinen Berichten die zuvor genannte Diagnose ei-
ner Wundheilungsstörung nicht mehr aufführte, sondern nunmehr eine 
„passagere Wundheilungsstörung“ nannte. Eine sich aus einer aufwändige-
ren Wundversorgung ergebende Spitalbedürftigkeit der Beschwerdeführe-
rin konnte damit ab diesem Zeitpunkt ebenfalls nicht mehr vorliegen, zumal 
eine allenfalls noch notwendige Versorgung der Wundheilungsstörung auch 
durch die Spitex möglich war.

Zusammenfassend ist damit auf Grund der vorhandenen medizinischen 
Akten erstellt, dass die Beschwerdeführerin während des Klinikaufenthaltes 
spätestens ab dem 14. Juni 2015 allein erholungsbedürftig, nicht aber spi-
tal- oder rehabilitationsbedürftig im Sinne von Art. 25 Abs. 2 lit. d bzw. e 
KVG gewesen ist. Damit hat die Beschwerdegegnerin zu Recht ab diesem 
Zeitpunkt den Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine medizinische 
Rehabilitation verneint.

4.

Nach dem hiervor dargelegten ist der Einspracheentscheid vom 5. Novem-
ber 2015 (AB 27) nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene Beschwer-
de abzuweisen, soweit überhaupt darauf einzutreten ist.

5.

5.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 KVG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG 
sind keine Verfahrenskosten zu erheben.

5.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführerin 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 KVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2016, KV/15/1082, Seite 15

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschädi-
gung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Assura-Basis AG 
- Bundesamt für Gesundheit

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.