# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 088b895a-d679-5ed7-83c9-d6b095fc6101
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-09-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.09.2016 D-4793/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4793-2016_2016-09-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-4793/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  S e p t e m b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Einzelrichter Fulvio Haefeli, 

mit Zustimmung von Richter Thomas Wespi; 

Gerichtsschreiber Gert Winter. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

Staat unbekannt,  

(…), 

Beschwerdeführer, 

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 8. Juli 2016 / N (…). 

 

 

 

D-4793/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer verliess eigenen Angaben zufolge seinen Hei-

matstaat am 26. Januar 2013 und reiste nach Indien und Nepal. Von einem 

nepalesischen Flughafen aus sei er auf dem Luftweg etappenweise nach 

Europa und am 15. März 2013 unkontrolliert in die Schweiz gelangt, wo er 

gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) M._______ ein 

Asylgesuch einreichte. 

A.b Anlässlich der Befragung vom 4. April 2013 im EVZ M._______ sowie 

der Anhörung vom 4. Juni 2014 machte der Beschwerdeführer zur Begrün-

dung seines Asylgesuchs im Wesentlichen geltend, er sei chinesischer 

Staatsangehöriger, ethnischer Tibeter und zuletzt im Dorf N._______ (Ge-

meinde O._______, Bezirk/Kreis P._______, Präfektur Q._______) wohn-

haft gewesen. Ein Händler habe ihm gesagt, mittlerweile hätten sich fast 

100 Tibeter selbst verbrannt. Daher habe er mit einer Gruppe von vier be-

ziehungsweise fünf Personen eine Mahnwache im Kloster organisiert. Die 

Mahnwache habe am 22. Januar 2013 stattgefunden. Plötzlich hätten Po-

lizisten das Kloster gestürmt und begonnen, mit Stöcken um sich zu schla-

gen. Der Beschwerdeführer habe die Flucht durch die Hintertür des Klos-

ters angetreten und sei nach Hause gegangen. Sein Vater habe einen 

Schlepper organisiert und er habe noch am selben Abend das Dorf verlas-

sen, indem er zu Fuss nach R._______ gegangen sei. Dort habe er sich 

auf ein Schiff begeben, das ihn am Morgen des 26. Januar 2013 auf die 

indische Seite des Flusses gebracht habe. Danach sei er nach Nepal wei-

tergereist, wo er sich fast zwei Monate aufgehalten habe. 

A.c Am 10. Juni 2014 lehnte das SEM das Asylgesuch des Beschwerde-

führers ab und verfügte seine Wegweisung aus der Schweiz sowie den 

Wegweisungsvollzug, wobei ein Vollzug in die Volksrepublik China ausge-

schlossen wurde. Am 26. Juni 2014 reichte der Beschwerdeführer beim 

Bundesverwaltungsgericht gegen diese Verfügung eine Beschwerde ein. 

Am 2. Februar 2016 hob das SEM im Rahmen der Vernehmlassung die 

angefochtene Verfügung vom 10. Juni 2014 auf und nahm das erstinstanz-

liche Asylverfahren wieder auf. In der Folge schrieb das Bundesverwal-

tungsgericht am 4. Februar 2016 die Beschwerde als gegenstandslos ge-

worden ab. 

A.d Am 18. Mai 2016 wurde im Auftrag des SEM mit dem Beschwerdefüh-

rer mittels eines Telefoninterviews eine Sprach- und Herkunftsanalyse 

durchgeführt (sog. Lingua-Analyse). Am 10. Juni 2016 rief eine mit dem 

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Beschwerdeführer befreundete Privatperson beim SEM an und ersuchte 

das SEM, für weitere Befragungen auf seine Dialektsituation zu achten. In 

der Folge wurde dem Beschwerdeführer am 16. Juni 2016 im EVZ 

M._______ zum Ergebnis des Gutachtens der sachverständigen Person 

das rechtliche Gehör gewährt. Gleichzeitig wurde er über deren Werde-

gang und Qualifikation informiert. 

B.  

B.a Mit Verfügung vom 8. Juli 2016 wies das SEM das Asylgesuch des 

Beschwerdeführers vom 15. März 2013 ab und ordnete die Wegweisung 

aus der Schweiz sowie den Vollzug der Wegweisung an, verbunden mit der 

Einschränkung, der Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China 

werde ausgeschlossen. 

B.b Zur Begründung machte das SEM im Wesentlichen geltend, die sach-

verständige Person sei in ihrem landeskundlich-kulturellen sowie linguisti-

schen Herkunftsgutachten vom 26. Mai 2016 zum Schluss gekommen, der 

Beschwerdeführer sei sehr wahrscheinlich nicht im Dorf N._______ (Ge-

meinde O._______, Bezirk/Kreis P._______, Präfektur Q._______, Auto-

nome Region Tibet) sozialisiert worden.  

 

Dem Beschwerdeführer sei zu seinem mangelhaften Alltags- und Her-

kunftswissen sowie zur Analyse der sachverständigen Person das rechtli-

che Gehör gewährt worden. Bei dieser Gelegenheit habe dieser auf die 

Vorhalte hin mehrheitlich das Gespräch zwischen ihm und der sachver-

ständigen Person wiedergegeben und sei somit nicht in der Lage gewesen, 

seine Wissenslücken plausibel zu erklären. So habe er keine plausible Er-

klärung dafür geben können, weshalb er als junge Person, im Gegensatz 

zu seinem Vater, während 33 Jahren noch nie zum Einkaufen mitgegangen 

sei. Es sei auch nicht ersichtlich, warum die Ausstellung von Ausweisdoku-

menten in seinem Dorf von der landesüblichen Praxis abweichen sollte. 

Des Weiteren sei nicht nachvollziehbar, warum er den grossen Fluss in 

seiner Heimat gegenüber der sachverständigen Person nicht erwähnt 

habe, jedoch im Rahmen des rechtlichen Gehörs und seiner vorherigen 

Befragungen. Seine diesbezügliche Erklärung sei als reine Ausflucht zu 

verstehen, zumal dieser Fluss auf Tibetisch und Chinesisch denselben Na-

men trage. Schliesslich habe eine mit dem Beschwerdeführer befreundete 

Privatperson das SEM dahingehend informiert, dessen Mutter stamme aus 

S._______ und könne deswegen einen bestimmten Akzent haben. Man 

solle daher keine osttibetische Person als Dolmetscher aufbieten. Bei der 

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ersten Befragung habe er denn auch den Dolmetscher nicht gut verstan-

den. Dem sei Folgendes entgegenzuhalten: Sollte der Beschwerdeführer 

innerhalb seiner Familie einen bestimmten Dialekt der tibetischen Sprache 

gesprochen haben, bestünden in den Befragungsprotokollen keine An-

haltspunkte dafür, dass er deswegen die sachverständige Person und die 

Dolmetscher anlässlich seiner beiden Befragungen sowie der Gewährung 

des rechtlichen Gehörs nicht verstanden habe. Zusammengefasst könne 

festgehalten werden, dass er mit seinen Stellungnahmen zu seinem man-

gelnden Alltags- und Herkunftswissen der Analyse der sachverständigen 

Person wenig habe entgegensetzen können. Nach dem Gesagten sei da-

von auszugehen, dass er nicht von Geburt an bis im Januar 2013 in dem 

von ihm geltend gemachten Heimatort gelebt habe. Demnach könne ihm 

eine Herkunft aus der Autonomen Region Tibet der Volksrepublik China 

nicht geglaubt werden.  

 

Des Weiteren seien die Schilderungen seiner Asylgründe in wesentlichen 

Punkten unglaubhaft ausgefallen, zumal sich der Beschwerdeführer in di-

verse Widersprüche verstrickt habe. Die von ihm geltend gemachten Asyl- 

beziehungsweise Ausreisegründe könnten ihm somit nicht geglaubt wer-

den. 

 

Vorliegend sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass er vor seiner Ankunft in der Schweiz nicht in der Volksrepublik China, 

sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt habe. Da er aber keine kon-

kreten, glaubhaften Hinweise auf einen längeren Aufenthalt in einem Dritt-

staat geliefert habe, komme das SEM zum Schluss, dass keine flüchtlings- 

oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bis-

herigen Aufenthaltsort bestünden. Zusammenfassend sei festzuhalten, 

dass er keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG (SR 142.31) nachwei-

sen oder zumindest glaubhaft machen und deshalb nicht als Flüchtling an-

erkannt werden könne. Das Asylgesuch sei nach dem Gesagten abzuwei-

sen. 

B.c Was schliesslich die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des 

Wegweisungsvollzugs angehe, sei diese zwar grundsätzlich von Amtes 

wegen zu prüfen. Diese Untersuchungspflicht finde jedoch nach Treu und 

Glauben ihre vernünftigen Grenzen an der Mitwirkungspflicht des Gesuch-

stellers. Es sei nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungs-

gerichts nicht Sache der Asylbehörden, bei fehlenden Hinweisen seitens 

des Gesuchstellers, nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in 

hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Der Beschwerdeführer habe 

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somit die Folgen seiner unglaubhaften Identitätsangaben und der Unglaub-

haftigkeit seines Sachverhaltsvortrags zu tragen, indem vermutungsweise 

davon auszugehen sei, es stünden einer Wegweisung an den bisherigen 

Aufenthaltsort keine Vollzugshindernisse im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG 

in Verbindung mit Art. 83 Abs. 2–4 AuG (SR 142.20) entgegen. 

C.   

Mit Eingabe vom 5. August 2016 reichte der Beschwerdeführer gegen die-

sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und stellte 

die nachstehend aufgeführten Rechtsbegehren: Die angefochtene Verfü-

gung sei aufzuheben und in der Sache neu zu beurteilen. Die Flüchtlings-

eigenschaft des Beschwerdeführers sei anzuerkennen, und es sei ihm Asyl 

zu gewähren. Eventualiter seien subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von 

Art. 54 AsylG festzustellen, und es sei die vorläufige Aufnahme des Be-

schwerdeführers wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs anzu-

ordnen. Eventualiter sei Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit des Wegwei-

sungsvollzugs festzustellen und die vorläufige Aufnahme des Beschwerde-

führers anzuordnen. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG zu gewähren und auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses zu verzichten. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wir-

kung zu gewähren.  

 

Auf die Beschwerdebegründung wird, soweit wesentlich, in den nachfol-

genden Erwägungen eingegangen. 

D.  

D.a Mit Zwischenverfügung vom 18. August 2016 wies der Instruktionsrich-

ter des Bundesverwaltungsgerichts die Gesuche um Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie um 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ab und forderte den 

Beschwerdeführer auf, bis zum 2. September 2016 einen Kostenvorschuss 

von Fr. 600.– zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 

D.b Der Beschwerdeführer leistete den einverlangten Kostenvorschuss am 

25. August 2016. 

  

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Seite 6 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das Staatssekretariat 

gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz 

des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Aus-

nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungs-

gericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei 

Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die be-

schwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG 

liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entschei-

det. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Im Bereich des Ausländerrechts ist Art. 49 

VwVG massgebend (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterli-

cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungs-

weise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie 

nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, wes-

halb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG). 

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3.2 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchfüh-

rung eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Der Beschwerdeführer macht zur Begründung seiner Beschwerdebe-

gehren im Wesentlichen geltend, die Erwägungen der Vorinstanz, wonach 

er ungenügende geografische und länderkundliche Kenntnisse habe, über 

keine Chinesischkenntnisse verfüge und keine gültigen Identitätspapiere 

eingereicht habe, seien unzutreffend. So etwa habe er einerseits mehr als 

zwei Nachbardörfer genannt, andererseits aber den grössten und bekann-

testen Fluss (T._______) nicht erwähnt, weil dieser – entgegen der Auffas-

sung der Telefoninterviewerin – nicht in unmittelbarer Nähe seines Dorfes 

vorbeifliesse. Auch müsse er darauf bestehen, dass die Familie kein Fami-

lienbüchlein gehabt habe, weil sie Feldarbeiter gewesen seien. Schliess-

lich sei er nicht zur Schule gegangen und deshalb der chinesischen Spra-

che nicht mächtig. Er bestreite das Gutachten der Lingua-Analyse vollum-

fänglich. Die Analyse sei nicht fundiert, und er bezweifle die fachliche Qua-

lifikation der sachverständigen Person. Der Analyse dürfe kein Beweiswert 

zugesprochen werden. Seine Vorbringen genügten entgegen der Ansicht 

des SEM den Anforderungen an die Glaubhaftmachung. Dementspre-

chend sei seine tibetische Herkunft und seine chinesische Staatsangehö-

rigkeit als belegt zu erachten. Da er seinen Heimatstaat illegal verlassen 

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habe, sei vorliegendenfalls die Existenz subjektiver Nachfluchtgründe zu 

bejahen.  

5.2 Diese Vorbringen in der Beschwerdeschrift vermögen nicht zu einer 

veränderten Betrachtungsweise zu führen, zumal sich der Beschwerdefüh-

rer bereits hinsichtlich des Reisewegs wirklichkeitsfremd geäussert hat 

(vgl. Akten SEM A6/12 Ziff. 5.02 S. 6/7). So ist beispielsweise nicht davon 

auszugehen, der Beschwerdeführer wisse nicht Bescheid über seine Flug-

routen und –destinationen. Bezeichnenderweise war er auch nicht in der 

Lage, den schweizerischen Asylbehörden den nepalesischen Reisepass, 

den er für die Reise nach Europa benutzt haben will, zu übergeben. Ange-

sichts seiner Vorbringen hätte er indessen dazu in der Lage sein müssen, 

zumal in Wirklichkeit niemand eines Schleppers bedarf, um auf dem Luft-

weg zu reisen. Das Vorbringen vom Schlepper, der auszog, um dem Rei-

senden rechtzeitig, das heisst vor Einreichung des Asylgesuchs, sämtliche 

Reisepapiere abzunehmen, eignet sich nicht, die geltend gemachte Pa-

pierlosigkeit plausibel erscheinen zu lassen, sind doch derartige Vorbrin-

gen unglaubhaft. Darüber hinaus sind sie praxisgemäss nicht lediglich als 

isolierte, unglaubhafte Vorbringen zu würdigen, sondern lassen zudem 

auch Rückschlüsse auf die Glaubhaftigkeit einer geltend gemachten Ver-

folgungssituation zu (Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-

schen Asylrekurskommission [EMARK] 1998 Nr. 17 E. 4b S. 150). Dies be-

stätigt sich auch im vorliegenden Fall, drängt sich doch aufgrund der Akten 

keinesfalls der Schluss auf, der Beschwerdeführer habe sich lediglich be-

züglich des Reisewegs unglaubhaft geäussert. 

5.3 Bei der vom SEM in Auftrag gegebenen Sprach- und Herkunftsanalyse 

wurden sowohl die sprachlichen Eigenheiten als auch die landeskundlich-

kulturellen Kenntnisse des Beschwerdeführers geprüft. Bei einer solchen 

Lingua-Analyse handelt es sich zwar nicht um ein Sachverständigengut-

achten im Sinne von Art. 12 Bst. e VwVG (vgl. hierzu Art. 57 - Art. 61 des 

Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess 

[BZP, SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern um eine schriftliche Auskunft 

einer Drittperson im Sinne von Art. 12 Bst. c VwVG. Das Bundesverwal-

tungsgericht misst einer Lingua-Analyse jedoch erhöhten Beweiswert zu, 

sofern bestimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität 

und Neutralität des Experten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit und Nach-

vollziehbarkeit erfüllt sind, denen eine solche Prüfung zu entsprechen hat 

(vgl. EMARK 2003 Nr. 14 E. 7; EMARK 1998 Nr. 34; statt vieler: Urteile des 

Bundesverwaltungsgerichts E-163/2012 vom 7. August 2012 sowie 

E-6979/2011 vom 23. Januar 2012). 

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5.3.1 Zunächst ist festzuhalten, dass an der fachlichen Qualifikation der 

sachverständigen Person keine Zweifel bestehen. Auch der Umstand, dass 

der Beschwerdeführer die fachlichen Qualifikationen der sachverständigen 

Person bezweifelt, vermag nicht zu einer veränderten Betrachtungsweise 

zu führen, zumal er seine Zweifel nur mit den unliebsamen Schlussfolge-

rungen der sachverständigen Person begründen konnte. 

5.3.2 Des Weiteren ist festzustellen, dass das vorliegend zu beurteilende 

Lingua-Gutachten fundiert und mit einer überzeugenden sowie ausgewo-

genen Begründung versehen ist, die zu keinen Beanstandungen Anlass 

gibt. 

So legte die sachverständige Person ausführlich und anhand konkreter 

Beispiele dar, weshalb die Angaben des Beschwerdeführers zu seiner an-

geblichen Herkunftsregion nicht zutreffen können. Der Beschwerdeführer 

war beispielsweise ausserstande, den Namen des grossen Flusses anzu-

geben, welcher in der Nähe seines angeblichen Heimatdorfs vorbeifliesst. 

Da der Beschwerdeführer jahrzehntelang dort gelebt haben will, müsste er 

den Namen des Flusses zwingend kennen. Dementsprechend machte der 

Beschwerdeführer anlässlich der Gewährung des rechtlichen Gehörs in 

diesem Zusammenhang (zutreffend) geltend, dieser Fluss heisse 

T._______, und er habe im Telefongespräch den Flussnamen auch ge-

nannt. Auf den Vorhalt hin, die sachverständige Person habe demgegen-

über in ihrem Gutachten geschrieben, er habe diesen Fluss nicht genannt, 

führte der Beschwerdeführer weiter aus, in dieser Region hätten die Tibeter 

eben andere Namen für Flüsse und Berge als die Chinesen (vgl. A44/7 

F9/10 S. 2/3). Derlei wäre zwar nicht von vornherein völlig auszuschlies-

sen, weil er zwei Flüsse namentlich erwähnt hatte, deren Existenz im ver-

fügbaren Kartenmaterial nicht ausgewiesen ist. Es wäre somit theoretisch 

möglich gewesen, dass er mit einem der beiden von ihm genannten Fluss-

namen den Fluss T._______ gemeint haben könnte. Indessen wird der 

letzte Zweifel, ob der grösste Fluss vom Beschwerdeführer während des 

Telefongesprächs irgendwie doch erwähnt wurde, in der Beschwerdeein-

gabe definitiv beseitigt. Hier macht der Beschwerdeführer nämlich sinnge-

mäss geltend, er habe nur die beiden nächstgelegenen Flüsse genannt, 

nicht aber den Fluss T._______. Dieser liege nämlich nicht in unmittelbarer 

Nähe seines Dorfes, wie die sachverständige Person behaupte, sondern 

weit weg. Man müsse ungefähr eine Stunde zu Fuss gehen, um zu diesem 

Fluss zu gelangen. Deshalb sei es ihm nicht bewusst gewesen, dass die 

sachverständige Person auch diesen Fluss zu den nächsten Flüssen ge-

zählt habe. Es gehe nach dem Gesagten lediglich um eine unterschiedliche 

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Interpretation von Nähe (Beschwerde S. 4).  

  

Die oben erwähnten Stellungnahmen des Beschwerdeführers machen 

deutlich, dass er seine Argumentation situativ an diejenige der Vorinstanz 

anpasst, wobei er dem Wahrheitsgehalt seiner Vorbringen keinerlei Beach-

tung schenkt, wie seine widersprüchlichen Ausführungen beweisen. Es er-

übrigt sich nach dem Gesagten, auf seine weiteren Ausführungen zu den 

Erkenntnissen der Lingua-Analyse näher einzugehen, weil das Argumen-

tationsmuster des Beschwerdeführers stets dasselbe bleibt. Stattdessen 

ist an dieser Stelle ergänzend lediglich festzuhalten, dass der Beschwer-

deführer – unbestrittenermassen (vgl. A44/7 F14 S. 3) – nur zwei Nachbar-

dörfer nennen konnte, ein Umstand, der allein schon auf die Unglaubhaf-

tigkeit seiner Herkunftsangaben schliessen lässt. In diesen engeren Kreis 

entscheidwesentlicher, unglaubhafter Vorbringen gehören auch seine un-

zutreffenden Angaben zum Ausstellungsprozess einer Identitätskarte, zu-

mal ihm das korrekte Prozedere hätte bekannt sein müssen, habe er sich 

doch selbst eine Identitätskarte ausstellen lassen. Im Übrigen kann zur Ver-

meidung von Wiederholungen auf die einlässlichen und zutreffenden Er-

wägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. 

Da sich der Beschwerdeführer nicht in der von ihm angegebenen Her-

kunftsregion aufgehalten haben kann, drängt sich zwangsläufig der Ein-

druck auf, er habe bei der Schilderung seiner Verfolgungssituation nicht auf 

Erinnerungen an tatsächliche Begebenheiten zurückgreifen können, son-

dern stattdessen eine solche, bezeichnenderweise unzureichend substan-

ziierte (vgl. A17/15 F98-102 S. 11), erfunden.  

 

Nach dem Gesagten erscheint der rechtserhebliche Sachverhalt rechts-

genüglich abgeklärt und die Begründungspflicht durch die angefochtene 

Verfügung nicht verletzt, weshalb Kassation und Rückweisung an die  

Vorinstanz zu neuem Entscheid ausser Betracht fallen. 

5.4 Im Übrigen hat der Beschwerdeführer kein Reise- oder Identitätspapier 

im Sinne von BVGE 2007/7 zu den Akten gereicht, weshalb seine Staats-

angehörigkeit nicht feststeht. 

5.5 Aufgrund der schlüssig begründeten Lingua-Analyse und der wenig 

überzeugenden Erklärungsversuche des Beschwerdeführers ist mit über-

wiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er vor seiner An-

kunft in der Schweiz nicht in der Volksrepublik China, sondern in der exilti-

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Seite 11 

betischen Diaspora gelebt hat; dies wird durch die Tatsache, dass er kei-

nerlei Identitätsdokumente eingereicht hat, sowie die Unglaubhaftigkeit der 

von ihm vorgetragenen Vorfluchtgründe untermauert. Namhafte exiltibeti-

sche Gemeinschaften gibt es – nebst der Schweiz und Nordamerika – le-

diglich in Indien und Nepal. Es ist somit im Sinne einer Vermutung anzu-

nehmen, dass der Beschwerdeführer in Indien oder Nepal aufgewachsen 

ist respektive dort gelebt hat. Folglich wäre grundsätzlich zu prüfen, ob er 

über die chinesische Staatsangehörigkeit verfügt, was eine Prüfung der 

Drittstaatenregelung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 AsylG mit sich bringen 

würde, oder ob er die indische oder nepalesische Staatsangehörigkeit er-

worben hat, was zur Folge hätte, dass das Vorliegen einer asylrelevanten 

Gefährdung hinsichtlich eines jener Staaten zu prüfen wäre. Das Gericht 

ist indes wie die Vorinstanz der Auffassung, dass der Beschwerdeführer 

die Mitwirkungspflicht in nicht entschuldbarer Weise verletzt hat und 

dadurch den Behörden nähere Abklärungen – die Abklärungspflicht der 

Asylbehörden findet, wie bereits festgehalten, ihre Grenze bei der Mitwir-

kungspflicht der asylsuchenden Person – sowie eine Rückschaffung in sei-

nen tatsächlichen Heimatstaat verunmöglicht. Der Beschwerdeführer hat 

die Folgen dieses Verhaltens zu verantworten (vgl. BVGE 2014/12 

E. 5.10). 

5.6 Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass zwar davon auszu-

gehen ist, dass der Beschwerdeführer tibetischer Ethnie ist. Jedoch ent-

behren seine geltend gemachten Vorbringen hinsichtlich des Ortes seiner 

hauptsächlichen Sozialisation sowie seiner Asylvorbringen insgesamt der 

Glaubhaftigkeit. Folglich ist es ihm nicht gelungen, für den Zeitpunkt seiner 

Ausreise eine asylrechtlich relevante Verfolgung, die er in seiner Heimat 

vor seiner Ausreise erlitten hat oder in begründeter Weise zukünftig be-

fürchten müsste, aufzuzeigen oder glaubhaft zu machen. Der Beschwer-

deführer vermag weder die Flüchtlingseigenschaft im Zeitpunkt seiner Aus-

reise noch subjektive Nachfluchtgründe nachzuweisen oder zumindest 

glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat somit zu Recht seine Flüchtlings-

eigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt. 

6.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Weg-

weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylge-

such ablehnt oder darauf nicht eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt we-

der über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen 

Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu 

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Seite 12 

Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, 

je m.w.H.). 

7.   

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG). 

7.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvoll-

zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, die Untersuchungspflicht fin-

det aber, wie bereits vorstehend ausgeführt, ihre Grenzen an der Mitwir-

kungspflicht des Beschwerdeführers. Es ist nicht Sache der Behörden, bei 

fehlenden Hinweisen nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in 

hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Der Beschwerdeführer hat 

die Folgen seiner fehlenden Mitwirkung insofern zu tragen, als seitens der 

Asylbehörden der Schluss gezogen werden muss, es spreche nichts ge-

gen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort, da er keine konkre-

ten, glaubhaften Hinweise geliefert hat, die gegen eine entsprechende 

Rückkehr sprechen würden.  

 

In Übereinstimmung mit der Dispositivziffer 5 der angefochtenen Verfügung 

ist im Übrigen darauf hinzuweisen, dass für alle Exil-Tibeterinnen und -Ti-

beter ein Vollzug der Wegweisung nach China im Sinne von Art. 45 Abs. 1 

Bst. d AsylG ausgeschlossen wird, da ihnen dort gegebenenfalls Verfol-

gung im flüchtlingsrechtlichen Sinn beziehungsweise eine menschenun-

würdige Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK droht (BVGE 2014/12 

E. 5.11). 

7.3 Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich die für eine Rückkehr allenfalls 

benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist.   

 

Nach dem Gesagten fällt die Anordnung der vorläufigen Aufnahme des Be-

schwerdeführers in der Schweiz ausser Betracht. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

D-4793/2016 

Seite 13 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüg-

lich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist demnach abzuwei-

sen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). Dabei ist der in gleicher Höhe einbezahlte Kosten-

vorschuss zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-4793/2016 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der in gleicher Höhe einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Fulvio Haefeli Gert Winter 

 

 

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