# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** baffbce0-0183-58dd-b2fa-ac6b77913d73
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-04-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.04.2007 D-6140/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6140-2006_2007-04-11.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6140/2006
sch/bah
{T 0/2}

Urteil vom 11. April 2007

Mitwirkung: Richter Hans Schürch, Vito Valenti, Thomas Wespi
Gerichtsschreiber Christoph Basler 

A._______, geboren _______, Afghanistan,
vertreten durch B._______,

Beschwerdeführer

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend

Verfügung vom 14. September 2006 i.S. Asyl und Wegweisung / N _______

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest:

A. Der  Beschwerdeführer,  ein  ethnischer  Hazara  mit  letztem Wohnsitz  in  _______ 
(Provinz Uruzgan), verliess sein Heimatland eigenen Angaben gemäss am 17. Mai 
2006 und gelangte am 2. August 2006 in die Schweiz, wo er gleichentags um Asyl 
nachsuchte.  Anlässlich  der  Empfangszentrenbefragung,  welche  am  11.  August 
2006 in _______ stattfand, machte er geltend, sein Vater habe für die Amerikaner 
als  Chauffeur  gearbeitet.  Seine  Familie  sei  von  den  Taliban  überfallen  worden, 
wobei seine Eltern von diesen ermordet worden seien. Eine seiner Schwestern sei 
verwundet worden; ein Nachbar habe sie zu einem Onkel nach _______ gebracht. 
Er habe sich zum Zeitpunkt des Überfalls mit seiner anderen Schwester in seinem 
Zimmer befunden. Einen Monat vor diesem Vorfall sei er von den Taliban entführt 
worden. Man habe ihn nach _______ gebracht und von ihm wissen wollen, für wen 
sein Vater arbeite. Er sei fünf Tage lang festgehalten und dreimal mit einem Holz-
stock geschlagen worden,  anschliessend habe man ihn  nach _______ gebracht 
und freigelassen.  Der Nachbar,  der seine Schwester  zum Onkel  gebracht  habe, 
habe ihm mitteilen lassen, dass sein Leben in Gefahr sei. Die Taliban hätten ihn 
bei seinem Onkel aufspüren können. 

Ein  vom  BFM  beauftragter  Experte  führte  am  28.  August  2006  ein  Telefonge-
spräch mit dem Beschwerdeführer, aufgrund dessen er eine Herkunftsbestimmung 
vornahm (LINGUA-Analyse). Der Experte kam zum Schluss, der Beschwerdefüh-
rer sei ohne Zweifel hauptsächlich in Afghanistan sozialisiert  worden und gehöre 
der Ethnie der Hazara an. 

Am 7. September 2006 führte das BFM eine direkte Anhörung des Beschwerde-
führers durch. Er sagte aus, sein Vater habe für eine amerikanische Firma gear-
beitet. Aufgrund der Tätigkeit seines Vaters für die Amerikaner sei er von den Tali-
ban entführt worden. Er sei gefragt worden, was sein Vater transportiere und für 
wen er arbeite. Jeden Tag sei jemand gekommen, der ihm die gleichen Fragen ge-
stellt und ihn geschlagen habe. Am Tag des Überfalls auf seine Familie habe er 
sich in seinem Zimmer aufgehalten. Er habe durch das Fenster gesehen, wie sein 
Vater blutüberströmt ins Haus gekommen sei. Obwohl sein Vater hingefallen sei, 
hätten ihn die Taliban geschlagen und getreten. Anschliessend seien auch seine 
Mutter und seine Schwester geschlagen worden. Danach seien Nachbarn in den 
Innenhof gekommen, weshalb er aus seinem Versteck herausgekommen sei. Sei-
ne  Schwestern  und  er  seien  von  einem  Nachbarn  und  dem  Dorfältesten  nach 
_______ gebracht worden. Der Dorfälteste habe zehn Tage nach dem Überfall je-
manden zu seinem Onkel geschickt, der berichtet habe, dass drei Tage nach dem 
Überfall  das Haus seiner Familie  angezündet  und sämtliches Gut mitgenommen 
worden sei.  Der Bote habe auch gesagt,  der Onkel  solle den Beschwerdeführer 
und dessen Schwestern aus dem Land bringen. 

Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen.

B. Mit Verfügung vom 14. September 2006 lehnte das BFM das Asylgesuch des Be-
schwerdeführers  ab,  und verfügte  dessen  Wegweisung  aus  der  Schweiz,  deren 
Vollzug  es  als  durchführbar  erachtete.  Es  begründete  seinen  Entscheid  damit, 

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dass  seine  Schilderung  der  fünftägigen  Haft  von  Stereotypien  geprägt  sei.  Es 
mangle  ihr  an  Detailreichtum,  an  Konkretisierung  und  Differenziertheit,  weshalb 
das Vorbringen nicht glaubhaft sei. Der Beschwerdeführer habe den Überfall, bei 
dem seine Eltern getötet worden seien, in unterschiedlichen Versionen geschildert, 
woraus zu schliessen sei, dass die Vorbringen hinsichtlich der geltend gemachten 
Tötung  seiner  Eltern  nicht  glaubhaft  seien.  Er  habe  ausgesagt,  dass  seine 
Schwester S. durch Schüsse der Taliban verletzt worden sei. In der Folge sei sie 
zur medizinischen Behandlung ins Spital von _______ begleitet worden. Er habe 
sich aber bei beiden Befragungen nicht zum Ergehen seiner Schwester geäussert. 
Wäre er in der Lage gewesen, sich auf tatsächlich Erlebtes zu stützen, so hätte er 
weiterführende  Aussagen  über  den  gesundheitlichen  Zustand  seiner  Schwester 
gemacht.  Auf  Vorhalt  hin  habe  er  gesagt,  die  Dolmetscherin  habe  ihn  bei  der 
Erstbefragung daran gehindert, weitere Angaben zu seiner Schwester zu machen, 
was offensichtlich eine Schutzbehauptung sei, zumal er bei der Bundesbefragung 
explizit gefragt worden sei, ob er noch etwas vorbringen möchte, woraufhin er von 
der  gebotenen  Gelegenheit  keinen  Gebrauch  gemacht  habe.  Die  aufgezeigten 
Ungereimtheiten zeigten, dass es sich bei seinen Vorbringen, er und seine Familie 
seien von den Taliban verfolgt worden, um ein Konstrukt handle.

C. Mit Eingabe an die Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) vom 12. Oktober 
2006 liess der  Beschwerdeführer  durch seinen Vertreter  Beschwerde gegen die 
vorinstanzliche Verfügung erheben, in der beantragt wurde, diese sei aufzuheben 
und ihm sei Asyl zu gewähren. Von einer Wegweisung sei abzusehen. Es sei ihm 
die  vollumfängliche  unentgeltliche  Rechtspflege  zu  gewähren  und  auf  die  Erhe-
bung eines Kostenvorschusses zu verzichten.

D. Die ARK wies das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung mit 
Zwischenverfügung vom 18.  Oktober  2006 ab.  Hinsichtlich  des  Entscheids  über 
das Gesuch um Erlass von Verfahrenskosten wurde auf einen späteren Zeitpunkt 
verwiesen. Dem Beschwerdeführer wurde Frist zu Einreichung eines ärztlichen Be-
richts angesetzt

E. Mit  Schreiben  vom 17.  November  2006  (Poststempel)  wurde  der  ARK ein  ärzt-
licher Bericht von Dr. R. S. vom 2. November 2006 übermittelt.

F. Das BFM schloss in seiner Vernehmlassung vom 11. Dezember 2006 auf Abwei-
sung der Beschwerde.

G. Der Beschwerdeführer hielt in seiner Stellungnahme vom 13. Januar 2007 an sei-
nen Anträgen fest.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art.  31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG; SR 
173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen 
nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungs-

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verfahren (VwVG; SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 vorliegt. Als 
Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. Dazu gehö-
ren Verfügungen des BFM gestützt auf das Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (AsylG; 
SR 142.31); das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in diesem Bereich endgül-
tig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 
2005 [BGG; SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung 
der am 31. Dezember 2006 bei der ARK hängigen Rechtsmittel. Das neue Verfah-
rensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvoll-
ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessen-
heit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

2. Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht; der Beschwerdeführer ist le-
gitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 und 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist  ein-
zutreten.

3.

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz grundsätzlich Flüchtlingen Asyl. 
Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimat-
staat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät,  Zugehörigkeit  zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  poli-
tischen  Anschauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gel-
ten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, 
die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumin-
dest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht,  wenn die Behörde ihr Vor-
handensein mit  überwiegender Wahrscheinlichkeit  für gegeben hält.  Unglaubhaft 
sind insbesondere  Vorbringen,  die in  wesentlichen Punkten zu wenig  begründet 
oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeb-
lich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

4.

4.1 Der  Beschwerdeführer  macht  in  seiner  Rechtsmitteleingabe  geltend,  die  Ableh-
nung von Asylgesuchen von Personen aus Afghanistan erstaune sehr,  sei  doch 
Länder-  und Medienberichten zu entnehmen, dass die Taliban nach Afghanistan 
zurückkehrten, um die Macht zu ergreifen. Die amerikanische Protektion und die 
Überwachung durch die UNO sei mehr oder weniger gescheitert. Er sei in Afgha-
nistan  aus  den  von  ihm  geschilderten  Gründen  verfolgt  und  müsse  ernsthafte 
Nachteile und unerträglichen Druck befürchten. Er weise konkrete physische und 
psychische Schäden als Folge von Folter auf. Er sei derzeit in ärztlicher Behand-
lung in der Klinik _______. Der afghanische Staat könne ihm keinen Schutz ge-

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währen. Seine Aussagen seien eindrücklich und im Kern übereinstimmend ausge-
fallen, in der Verfügung des BFM werde spitzfindig argumentiert. Die Behauptung, 
seine Aussagen zur  Inhaftierung seien stereotyp,  sei  aktenwidrig.  Bei  objektiver 
Betrachtung seien seine Aussagen zum Überfall auf seine Familie nicht als wider-
sprüchlich  zu  werten.  Er  habe  überzeugend  geschildert,  dass  seine  Eltern  er-
schossen worden seien. Dass die Begriffe "Erschiessen" und "Erschlagen" in sei-
ner Muttersprache die gleichen Wörter seien, habe der Übersetzer bestätigt.  Der 
Dolmetscher beim Empfangszentrum sei Iraner gewesen, was erkläre, dass dieser 
die Muttersprache des Beschwerdeführers nicht à fond kenne. Zudem bezeichne 
der einfache Mann in seiner Sprache erschlagen und erschiessen mit  dem Wort 
"zadan". Entgegen den Ausführungen in der Verfügung habe ihn die Dolmetsche-
rin bei der Empfangszentrenbefragung nicht daran gehindert,  über das Schicksal 
seiner Schwester zu sprechen, sie habe ihm aber gesagt, dass er an der zweiten 
Anhörung Gelegenheit erhalten werde, darüber auszusagen. Zudem sei er von den 
Befragern nicht  über den Gesundheitszustand seiner  Schwester  befragt  worden. 
Aussagen  darüber  seien  auch  kaum möglich  gewesen,  sei  er  doch  rasch  nach 
dem Überfall ausser Landes geflohen.

4.2 Das BFM führt  in seiner Vernehmlassung aus, Dr. R. S. habe in seinem Bericht 
vom 2. November 2006 darauf hingewiesen, seine Feststellungen würden lediglich 
dann Geltung haben, wenn die Aussagen des Beschwerdeführers wahrheitsgetreu 
seien. Letzteres sei im Entscheid des BFM indessen verneint worden. Es sei fest-
zuhalten,  dass  der  Beschwerdeführer  sich  die  Narben  beziehungsweise  Verlet-
zungen  unter  anderen  als  von  ihm geschilderten  Umständen  zugezogen  haben 
könne.

4.3 Der Beschwerdeführer entgegnet in seiner Stellungnahme, die Bestreitung,  dass 
er ein Folteropfer  sei,  sei nicht nachvollziehbar.  Woher sonst sollten die eindeu-
tigen Folterspuren stammen. Die fachkundigen Feststellungen von Dr. R. S. seien 
eindeutig und liessen keine Zweifel offen. Er habe sich zwischenzeitlich beim Zen-
trum  für  Folteropfer  des  Roten  Kreuzes  beziehungsweise  der  _______ 
angemeldet. Eine Rückkehr nach Afghanistan wäre für ihn tödlich.

5.

5.1

5.1.1 Das BFM äusserte in seiner  Verfügung zu Recht  Zweifel  an der Glaubhaftigkeit 
der Vorbringen des Beschwerdeführers. So wies die Vorinstanz zutreffenderweise 
darauf hin, dass dessen Schilderung der angeblichen Entführung und Festnahme 
durch die Taliban wenig überzeugend ausfiel. Abgesehen davon, dass er die Zeit 
seiner  Inhaftierung  und  die  Vorgänge  während  derselben  wenig  differenziert 
schilderte, sagte er bei der Erstbefragung aus, er sei mit einem dünnen Holzstock 
überallhin geschlagen worden.  Auf die Frage, wie oft er geschlagen worden sei, 
antwortete er, dies sei während der fünftägigen Haft dreimal geschehen. Anläss-
lich der Bundesbefragung gab er indessen an, er sei täglich geschlagen worden. 
Gegenüber Dr. R. S. behauptete der Beschwerdeführer jedoch, er sei von den Ta-
liban an den Füssen aufgehängt,  mit  Kabeln,  Zweigen,  Händen und Füssen ge-
schlagen worden;  anschliessend habe man ihn mit  Salzwasser  übergossen.  Bei 

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der  Erstbefragung  sagte  er  aus,  man  habe  ihn  nach  der  Haft  nach  _______ 
gebracht  und dort  freigelassen,  während er  gegenüber  Dr.  R.  S.  äusserte,  man 
habe ihn in der Landschaft  abgesetzt.  Obwohl Dr. R. S. beim Beschwerdeführer 
auf Brust und Rücken zahlreiche feine Strichnarben feststellte, erscheinen dessen 
Aussagen  hinsichtlich  der  geltend  gemachten  Entführung  durch  die  Taliban  als 
überwiegend unglaubhaft. Der in der Stellungnahme geäusserten Auffassung, die 
fachkundigen Feststellungen von Dr. R. S. liessen keine Zweifel offen, kann nicht 
beigepflichtet werden. Dr. R. S. hielt in seinem Bericht implizit fest, er könne sich 
nicht zum Wahrheitsgehalt der Aussagen des Beschwerdeführers äussern. Die von 
ihm  festgestellten  Strichnarben  an  Brust  und  Rücken  des  Beschwerdeführers 
müssen keineswegs zwingend von den Taliban herstammen. 

Schliesslich vermag auch die Aussage des Beschwerdeführers, die Taliban seien 
auf der Suche nach ihm und trachteten ihm nach dem Leben, nicht zu überzeugen. 
Es ist nicht ersichtlich, weshalb die Taliban den Beschwerdeführer hätten suchen 
sollen, falls sie ihn vorgängig wirklich in ihren Händen gehabt und freigelassen hät-
ten. 

Das Bundesverwaltungsgericht gelangt deshalb zum Schluss, dass die Aussagen 
des Beschwerdeführers zu seiner Festnahme durch die Taliban überwiegend un-
wahrscheinlich und deshalb unglaubhaft sind.

5.1.2 Die Vorinstanz äusserte in ihrer Verfügung zudem Zweifel an der vom Beschwer-
deführer  geschilderten  Ermordung  seiner  Eltern.  Der  Vorinstanz  ist  zwar  bei-
zupflichten, dass sich in den Ausführungen des Beschwerdeführers gewisse Unge-
reimtheiten  finden,  die  jedoch  nicht  zwingend  auf  die  Unglaubhaftigkeit  dieses 
Sachverhaltselements schliessen lassen. Der Beschwerdeführer schilderte die Er-
eignisse, die sich am Tag des geltend gemachten Überfalls zugetragen hätten, in 
wesentlichen Teilen übereinstimmend. Auch der Umstand, dass er sich nicht ein-
lässlicher zum Ergehen seiner verletzten Schwester äusserte, muss nicht als ge-
gen die Glaubhaftigkeit des Vorfalls sprechendes Argument gesehen werden. Wie 
nachfolgend aufgezeigt wird, kann die Glaubhaftigkeit des Überfalls auf das elter-
liche Haus indessen offen gelassen werden.

5.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht gemäss den vorstehenden Erwägungen nicht 
davon aus, dass dem Beschwerdeführer zum Zeitpunkt seiner Ausreise aus Afgha-
nistan  seitens  der  Taliban  Nachstellungen  drohten.  Unbesehen  der  Frage  der 
Glaubhaftigkeit  der  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  ist  darauf  hinzuweisen, 
dass die Taliban in Afghanistan trotz ihres in den letzten Monaten in einigen Ge-
bieten erstarkten Einflusses zurzeit keine quasi-staatliche Herrschaft ausüben, so 
dass  von diesen  ausgehenden  Benachteiligungen  und  Übergriffen  grundsätzlich 
keine asylrechtliche Relevanz zukommt. In diesem Zusammenhang ist darauf hin-
zuweisen, dass Personen, die aus einem Gebiet stammen, in welchem die Taliban 
Anschläge und Überfälle verüben sowie militärisch vorgehen, eine innerstaatliche 
Zufluchtsmöglichkeit  in  ein  Gebiet  Afghanistans  offen  steht,  in  dem  die  Taliban 
nicht oder kaum aktiv sind. Sowohl die afghanische Regierung als auch die ISAF-
Truppen sind in diesen Gebieten im Rahmen ihrer Möglichkeiten bemüht, die Be-
völkerung vor Übergriffen durch die Taliban zu schützen. 

5.3 Die vom Beschwerdeführer geäusserte Furcht vor einer Rückkehr in sein Heimat-
land erweist sich aus den oben genannten Gründen als nicht begründet im Sinne 

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des Asylgesetzes, da ihm dort keine asylrechtlich relevante Verfolgung droht. Ab-
schliessend ist festzustellen, dass auch die Zugehörigkeit des Beschwerdeführers 
zur Ethnie der Hazara und seine schiitische Glaubenszugehörigkeit für sich alleine 
nicht zur Zuerkennung einer begründeten Furcht vor Verfolgung führen können.

5.4 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die weiteren Ausfüh-
rungen in der Beschwerde im Einzelnen einzugehen, weil sie am Ergebnis nichts 
zu ändern vermögen. Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände folgt, dass 
der Beschwerdeführer keine Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft 
machen konnte. Die Vorinstanz hat sein Asylgesuch zu Recht abgelehnt.

6.  

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 
es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; da-
bei  ist  der Grundsatz der Einheit  der Familie  zu berücksichtigen (Art.  44 Abs.  1 
AsylG). Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zu-
mutbar,  so regelt  das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis  nach den gesetz-
lichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 
2 AsylG; Art. 14a Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt 
und Niederlassung der Ausländer [ANAG; SR 142.20]). 

6.2 Der Vollzug ist nicht möglich, wenn der Ausländer weder in den Herkunfts- oder in 
den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht werden kann. Er ist nicht zuläs-
sig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des Aus-
länders in seinen Heimat-,  Herkunfts-  oder einen Drittstaat  entgegenstehen.  Der 
Vollzug kann insbesondere nicht zumutbar sein, wenn er für den Ausländer eine 
konkrete Gefährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2 - 4 ANAG).

6.3 Niemand darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in 
dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 
AsylG gefährdet sind oder in dem die Gefahr besteht, dass er zur Ausreise in ein 
solches Land gezwungen wird (Art. 5 Abs. 1 AsylG).

6.4 Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. De-
zember  1984 gegen Folter  und andere  grausame,  unmenschliche oder  erniedri-
gende Behandlung oder Strafe (FoK; SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Kon-
vention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 
1950 (EMRK; SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder ernied-
rigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

7. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine fremdenpolizeiliche Aufenthaltsbe-
willigung noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde 
demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21).

8.

8.1 Das BFM führt  in seiner Verfügung aus, in Afghanistan herrsche keine Situation 

8

allgemeiner Gewalt. Die Sicherheitslage sei allerdings nicht in allen Provinzen hin-
reichend stabil, dennoch könne nicht von einer konkreten Gefährdung der Bevölke-
rung ausgegangen werden. Die Regierung habe die Situation insgesamt stabilisie-
ren  und  durch  Einbindung  lokaler  Machthaber  ihren  Einflussbereich  ausdehnen 
können. Hinsichtlich der Gewährung von Sicherheit werde sie von der internationa-
len Schutztruppe ISAF unterstützt. Dem Beschwerdeführer sei es nicht gelungen, 
seine Vorbringen glaubhaft  zu machen; es werde als unglaubhaft  erachtet,  dass 
seine Eltern ums Leben gekommen seien. Es sei ihm daher zuzumuten, zu seinen 
Familien-  und  Stammesangehörigen  zurückzukehren.  Da  er  die  Reise  in  die 
Schweiz  habe  bezahlen  können,  sei  davon  auszugehen,  dass  seine  Verwandt-
schaft über erhebliche finanzielle Mittel verfüge. Er sei jung und gesund, weshalb 
er über nicht ungünstige existenzielle Perspektiven verfüge. 

8.2 In der Rechtsmitteleingabe wird ausgeführt, die Rückkehr des Beschwerdeführers 
in sein Herkunftsland sei  objektiv unmöglich. Alle massgeblichen Organisationen 
verneinten  die  Zumutbarkeit  einer  Rückkehr.  In  Afghanistan  sei  ein  Klima  des 
Schreckens und der Gewalt wieder erwacht. Eine Rückkehr sei für ihn auch des-
halb unmöglich, weil er als Rückkehrer aus dem Westen erheblicher Verfolgungs-
gefahr ausgesetzt sei. 

9.

9.1 Die oben unter 6. genannten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Wegwei-
sungsvollzug  (Unzulässigkeit,  Unzumutbarkeit,  Unmöglichkeit)  sind  alternativer 
Natur; sobald eine von ihnen erfüllt  ist, ist der Vollzug als undurchführbar zu be-
trachten und die weitere Anwesenheit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen 
über die vorläufige Aufnahme zu regeln (vgl. EMARK 2006 Nr. 6; 2001 Nr. 1).

9.2 Aus humanitären Gründen, nicht in Erfüllung einer völkerrechtlichen Verpflichtung 
der  Schweiz,  wird  auf  den  Vollzug  der  Wegweisung  auch  verzichtet,  wenn  die 
Rückkehr in den Heimatstaat für den Betroffenen eine konkrete Gefährdung dar-
stellt.  Eine solche Gefährdung kann angesichts der im Heimatland herrschenden 
allgemeinen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Si-
tuation  allgemeiner  Gewalt  kennzeichnet,  oder  aufgrund  anderer  Gefahrenmo-
mente,  wie  beispielsweise  einer  notwendigen  medizinischen  Behandlung,  ange-
nommen  werden  (vgl.  Botschaft  zum  Bundesbeschluss  über  das  Asylverfahren 
vom 22. Juni 1990, BBl 1990 II 668).

9.3 Wie  vorstehend  erwähnt,  ist  der  Beschwerdeführer  Angehöriger  der  Ethnie  der 
Hazara und stammt aus _______, das in der Provinz Uruzgan liegt, wo er bis zu 
der von ihm geltend gemachten Flucht  gelebt  haben will.  Unmittelbar  vor seiner 
Ausreise habe er sich kurze Zeit bei seinem in der Provinz Ghazni lebenden Onkel 
aufgehalten. Der mit dem Erstellen der LINGUA-Analyse beauftragte Experte ge-
langte  zum  Schluss,  dass  die  Angaben  des  Beschwerdeführers  zu  seiner  Her-
kunftsregion und dem Dorf _______ überzeugend ausgefallen seien, weshalb an 
seinen  diesbezüglichen  Aussagen  keine  ernsthaften  Zweifel  bestehen.  Gemäss 
der auf einer eingehenden Lageanalyse fussenden Praxis der ARK galt eine Rück-
kehr in die Provinzen Ghazni  und Uruzgan als existenzbedrohend und damit als 
unzumutbar (vgl. EMARK 2006 Nr. 9, 2003 Nr. 30); diese Lageanalyse kann heute 

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nach wie vor als gültig angesehen werden.

9.4 Es stellt  sich daher die Frage,  ob dem Beschwerdeführer allenfalls  eine Aufent-
haltsalternative in einem anderen Landesteil Afghanistans zur Verfügung steht. Die 
Bejahung einer zumutbaren innerstaatlichen Aufenthaltsalternative eines aus dem 
Hazarajat stammenden Asylsuchenden in Kabul - wo die allgemeine Situation als 
relativ stabil zu bezeichnen ist (vgl. EMARK 2003 Nr. 10 S. 67) - oder in einer an-
deren  Provinz,  in  der  die  allgemeine  Situation  eine  Rückkehr  unter  bestimmten 
Umständen als zumutbar erscheinen liesse (vgl. EMARK 2006 Nr. 9), setzt insbe-
sondere die Existenz eines tragfähigen familiären oder anderweitigen Beziehungs-
netzes sowie eine gesicherte Wohnsituation voraus; mithin ist bei der Beurteilung 
der  individuellen  Zumutbarkeitskriterien  eine  differenzierte  Beurteilung  angezeigt 
(vgl. EMARK 2003 Nr. 30 Erw. 7b S. 193 f.).

Gemäss den anlässlich der Befragungen gemachten Angaben hat der Beschwer-
deführer drei Jahre lang die Schule besucht. Er habe als Händler gearbeitet und 
einen kleinen Laden geführt. Indessen verfügt der aus der Provinz Uruzgan stam-
mende Beschwerdeführer in Kabul oder in einer anderen Provinz seines Heimat-
landes (mit Ausnahme der Provinz Ghazni) weder über eine gesicherte Wohnsitua-
tion noch über ein tragfähiges familiäres oder anderweitiges Beziehungsnetz. Mit-
hin fehlen die entscheidenden Zumutbarkeitsfaktoren für die Annahme, er könne 
sich im Grossraum Kabul oder einer anderen Provinz eine Existenzgrundlage auf-
bauen beziehungsweise sichern. 

9.5 Angesichts der gesamten Umstände ist der Vollzug der Wegweisung als unzumut-
bar zu bezeichnen. Die Voraussetzungen für die Gewährung der vorläufigen Auf-
nahme sind demnach erfüllt. 

10. Die Beschwerde ist demnach bezüglich der Ziffern 1 bis 3 des Dispositivs der an-
gefochtenen Verfügung abzuweisen. Hinsichtlich der Ziffern 4 und 5 des Disposi-
tivs der Verfügung ist sie gutzuheissen und das Bundesamt ist anzuweisen, den 
Beschwerdeführer vorläufig aufzunehmen (vgl. Art. 44 Abs. 2 AsylG und Art. 14a 
Abs. 1 bis 4 ANAG). Einer vorläufigen Aufnahme stehen keine einschränkenden 
gesetzlichen Tatbestände (Art. 14 Abs. 6 ANAG) entgegen. 

11.

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die reduzierten Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da aufgrund der Aktenlage von sei-
ner Fürsorgeabhängigkeit auszugehen ist und sich die Beschwerde nicht als zum 
Vornherein aussichtslos darstellte, sind in Gutheissung des Gesuchs um Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG keine Verfah-
renskosten aufzuerlegen.

11.2 Angesichts des teilweisen Obsiegens - welches rechnerisch als hälftiges Obsiegen 
beurteilt wird - ist dem Beschwerdeführer eine reduzierte Parteientschädigung zu-
zusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Da der Rechtsvertreter keine Kostennote ein-
reichte,  ist die Parteientschädigung von Amtes wegen festzulegen. Das Bundes-
verwaltungsgericht  erachtet  eine  Pauschale  von  Fr.  600.--  (inkl.  Auslagen  und 

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Mehrwertsteuer) als angemessen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die  Beschwerde  wird  abgewiesen,  soweit  sie  die  Feststellung  der  Flüchtlingsei-
genschaft, die Asylgewährung und die angeordnete Wegweisung betrifft.

2. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit  sie den Vollzug der Wegweisung be-
trifft.

3. Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der Verfügung vom 14. September 2006 wer-
den  aufgehoben.  Das  BFM wird  angewiesen,  die  vorläufige  Aufnahme  des  Be-
schwerdeführers zu verfügen.

4. Es werden keine Verfahrenkosten auferlegt.

5. Das BFM hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 600.-- aus-
zurichten.

6. Dieses Urteil geht an:

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, 2 Expl. (eingeschrieben; Beilage: 
vorinstanzliche Verfügung im Original)

- die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt  und Rückkehrförderung, mit deren Akten 
(Ref.-Nr. N _______)

- das _______

Der Richter: Der Gerichtsschreiber:

Hans Schürch Christoph Basler

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