# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 34dfe7c5-3a3d-5377-bb54-185b24ca2abd
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-04
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 04.01.2011 R 2010 66
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2010-66_2011-01-04.pdf

## Full Text

R 10 66
5. Kammer 

URTEIL
vom 4. Januar 2011

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Baueinsprache

1. Am 9. März 2010 reichten … (Bauherrschaft) bei der Gemeinde … ein 

Baugesuch betreffend Neubau eines Ferienhauses auf Parzelle 1331 in … 

ein. Das Baugesuch wurde am 19. März 2010 in der Gemeinde … publiziert, 

wo es für 20 Tage ab Publikationsdatum zur Einsicht auflag. Am 30. März 

2010 reichte die Bauherrschaft bei der Gemeinde … leicht revidierte Pläne 

ein.

2. Am 6. und am 8. April 2010 telefonierte … mit dem Gemeindekanzlisten … 

und erkundigte sich nach dem vorstehenden Bauvorhaben. Nach dem ersten 

Telefonat vom 6. April 2010 sandte der Gemeindeschreiber … eine E-Mail, 

der er die revidierten Pläne vom 30. März 2010 beilegte. Am 12. April 2010 

erhoben … Einsprache gegen das erwähnte Baugesuch und beantragten 

dessen Ablehnung, eventualiter dessen Abänderung. Die Gemeinde … liess 

die Einsprache am 16. April 2010 der Bauherrschaft zur Vernehmlassung 

zukommen. Diese stellte am 30. April 2010 den Antrag, es sei auf die 

Einsprache nicht einzutreten, eventualiter sei die Einsprache vollumfänglich 

abzuweisen und es sei die nachgesuchte Baubewilligung zu erteilen. Am 27. 

Mai 2010 trat der Gemeindevorstand … schliesslich nicht auf die Einsprache 

vom 12. April 2010 ein. Die Einsprachefrist von 20 Tagen habe nach Art. 91 

Abs. 2 des Baugesetzes der Gemeinde … am 8. April 2010 geendet. Damit 

sei die Einsprache verspätet erfolgt, da die Frist nach Art. 7 ff. des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRG) weder erstreckt werden könne noch 

während den Gerichtsferien stillstehe.

3. Dagegen erhoben … am 24. Juni 2010 Beschwerde beim Verwaltungsgericht 

Graubünden. Sie beantragten die Aufhebung der Verfügung vom 27. Mai 

2010 und die Rückweisung an die Gemeinde …, die anzuweisen sei, auf die 

Einsprache vom 12. April 2010 einzutreten. Der Gemeindeschreiber habe … 

anlässlich des ersten Telefongesprächs vom 6. April 2010 mitgeteilt, das 

Baugespann sei am 19. März 2010 aufgestellt worden und am 30. März 2010 

sei eine Neueingabe des Baugesuchs erfolgt. Er habe ihr per E-Mail drei 

Pläne gesendet, die alle vom 30. März 2010 datierten; die Baueingabe der 

Bauherrschaft sei dagegen nicht im Anhang gewesen. Am 8. April 2010 habe 

… erneut mit dem Gemeindeschreiber telefoniert. Dieser habe ihr bestätigt, 

dass die 20-tägige Einsprachefrist am 30. März 2010 zu laufen begonnen 

habe. Daher seien die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes erfüllt: Der 

Gemeindeschreiber habe den Beschwerdeführern vorbehaltlos mitgeteilt, 

dass am 30. März 2010 eine Neueingabe des Baugesuchs erfolgt sei, so dass 

die Einsprachefrist ab diesem Zeitpunkt zu laufen begonnen habe. Das habe 

sich nachträglich als falsch erwiesen. Im Vertrauen auf diese Auskunft hätten 

die Beschwerdeführer die Einsprache erst verspätet eingereicht. Damit müsse 

die Einsprachefrist wiederhergestellt werden.

4. In ihrer Vernehmlassung vom 13. August 2010 beantragte die Bauherrschaft 

die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Zu den 

Behauptungen der Beschwerdeführer betreffend Auskunftserteilung durch 

den Gemeindeschreiber der Gemeinde … und damit zum Inhalt der 

Telefongespräche vom April 2010 könne sie sich nicht äussern. Indessen 

hätten die Beschwerdeführer nach Erhalt des Nichteintretensentscheids beim 

Gemeindevorstand … nach Art. 10 VRG die Wiederherstellung der 

versäumten Frist verlangen müssen. Daher werde vorsorglich die sachliche 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts bestritten. Aber auch wenn die 

sachliche Zuständigkeit zu bejahen wäre, sei die Beschwerde abzuweisen, da 

sie verspätet erfolgt sei. Die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes seien 

nicht gegeben, da eine falsche Auskunft durch den Gemeindeschreiber nicht 

bewiesen sei, und da der richtige Ansprechpartner für vertrauensbildende 

Aussagen der Leiter des Bauamts gewesen wäre.

5. Die Gemeinde … beantragte am 2. September 2010 die Abweisung der 

Beschwerde. Die Änderungen des Bauvorhabens durch die Eingabe vom 30. 

März 2010 seien minim gewesen, so dass die Baukommission auf eine 

neuerliche Auflage verzichtet habe. Sie bestreite, dass der 

Gemeindeschreiber telefonisch erklärt habe, die 20-tägige Einsprachefrist 

beginne am 30. März 2010 zu laufen. Vielmehr habe er wegen seiner 

fehlenden Zuständigkeit ausdrücklich offen gelassen, ob eine Neuauflage und 

damit ein neuer Fristenlauf stattfänden. Er leite bei ihm eingehende Gesuche 

an die Baukommission weiter, welche sämtliche Entscheide fälle. Das habe 

er so der Beschwerdeführerin mitgeteilt. Er habe ihr auch telefonisch erklärt, 

dass er nicht zuständig sei, obschon die Beschwerdeführer dies - als 

Eigentümer eines Einfamilienhauses in der Gemeinde … - ohnehin hätten 

wissen müssen. Zudem wäre auch die Unrichtigkeit der Auskunft für die 

Beschwerdeführer ohne weiteres erkennbar gewesen, da diese über einiges 

Wissen im Baurecht verfügten, was sich anhand ihrer selbst verfassten 

Einsprache dokumentieren lasse.

6. Replizierend hielten die Beschwerdeführer am 13. September 2010 an ihren 

Anträgen fest. Sie machten keine Wiederherstellungsgründe nach Art. 10 Abs. 

2 VRG, sondern eine Fristwiederherstellung aus Vertrauensschutz geltend. 

Auch an ihrer Sachverhaltsdarstellung hielten sie fest, wozu sie als 

Beweismittel die Zeugeneinvernahme des Gemeindekanzlisten beantragten. 

Dieser sei nach Art. 48 der Verfassung der Gemeinde … sicherlich befugt 

gewesen, Auskünfte über die bei ihm aufgelegten Pläne zu erteilen. Das 

Auflageverfahren werde schliesslich durch den Gemeindevorstand als 

kommunale Baubehörde durchgeführt; und nicht durch den Baufachchef, die 

Baukommission oder den Leiter des Bauamtes. Zudem sei die Unrichtigkeit 

der Auskünfte nicht leicht erkennbar gewesen, zumal von den 

Beschwerdeführern nicht verlangt werden könne, die klaren Aussagen des 

Gemeindeschreibers zu überprüfen.

7. Am 22. September 2010 hielt die Gemeinde in der Duplik an ihren Anträgen 

fest. Der Gemeindeschreiber habe keine Aussagen zu einer Neuauflage des 

Gesuchs gemacht, sondern diesbezüglich auf seine Unzuständigkeit 

aufmerksam gemacht und die Beschwerdeführer an den Baufachchef 

verwiesen. Am 23. September 2010 hielt sodann auch die Bauherrschaft 

duplizierend an ihren Anträgen fest. Sofern die behauptete falsche Auskunft 

überhaupt tatsächlich bewiesen werden könne, sei deren Unrichtigkeit für die 

Beschwerdeführer leicht erkennbar gewesen. Zudem sei die 

Vorbehaltlosigkeit der Auskunft nicht bewiesen. Auch sei die Zuständigkeit 

des Gemeindeschreibers nicht gegeben.

8. Am 29. September 2010 reichte die Vertreterin der Bauherrschaft ihre 

Honorarnote ein, der sie einen Zeitaufwand von 10.25 Stunden und einen 

Stundenansatz von Fr. 450.-- zugrunde legte. Daraufhin beantragten die 

Beschwerdeführer am 5. Oktober 2010, den Zeitaufwand auf 7.05 Stunden 

und den Stundenansatz auf Fr. 230.-- zu reduzieren. Sodann seien die Kosten 

für die Teilnahme der Vertreterin der Bauherrschaft an der noch folgenden 

Zeugeneinvernahme nicht gerechtfertigt. Die Vertreterin der Bauherrschaft 

hielt am 13. Oktober 2010 dagegen, dass der Stundenansatz von Fr. 450.-- 

gerechtfertigt und der Stundenaufwand belegt sowie nachvollziehbar sei. 

Zudem sei auch gegen die Kosten der Bauherrschaft für die Teilnahme der 

Vertreterin an der Zeugeneinvernahme nichts einzuwenden.

9. Anlässlich der Zeugeneinvernahme vom 18. November 2010 bestätigte der 

Gemeindeschreiber …, dass er die Beschwerdeführerin - auf ihre telefonische 

Frage im Gespräch vom 6. April 2010 zum Fristenlauf ab dem 30. März 2010 

hin - an die Baukommission verwiesen habe. Er habe ihr mitgeteilt, dass im 

Falle wesentlicher Änderungen, was die Baukommission entscheide, die 

Projektänderung neu publiziert werde und eine neue Frist zu laufen beginne. 

Er habe sie im zweiten Gespräch vom 8. April 2010 an den Baufachchef, 

zugleich den Präsidenten der Baukommission, verwiesen sowie dessen 

Namen und Telefonnummer genannt. Schriftlich habe er ihr am 6. April 2010 

eine E-Mail mit den revidierten Plänen vom 30. April 2010 zukommen lassen.

10. Am 19. November 2010 hielt die Bauherrschaft fest, dass die Zeugenaussage 

die Korrektheit der erfolgten telefonischen Auskünfte beweise, indem die 

Beschwerdeführer an den Präsidenten der Baukommission verwiesen worden 

seien. Zudem gehe hervor, dass die Auskünfte nicht vorbehaltlos erteilt 

worden seien. Mit Schreiben vom 26. November 2010 erklärte die Gemeinde, 

die Zeugenaussage beweise ihren Standpunkt.

11. Schliesslich hielten die Beschwerdeführer am 29. November 2010 dagegen, 

der Gemeindeschreiber stehe als Angestellter der Gemeinde in einem 

Abhängigkeitsverhältnis, weshalb seine Aussage vorsichtig zu würdigen sei. 

Hätte er tatsächlich auf den Baufachchef verwiesen, dann hätte sich die 

Beschwerdeführerin auch dort erkundigt und die Einsprache fristgerecht 

eingereicht. Die E-Mail des Gemeindeschreibers vom 6. April 2010 enthalte 

gerade keinen Hinweis auf eine Planrevision und den Baufachchef. Daher 

hätten die Beschwerdeführer darauf vertrauen dürfen, dass es sich dabei um 

die einzige noch gültige Baueingabe handelte. 

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit 

erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren ist der Entscheid der Gemeinde 

… vom 27. Mai 2010, nicht auf die beschwerdeführerische Einsprache vom 

12. April 2010 einzutreten. Zu beantworten ist die Frage, ob die Gemeinde zu 

Recht einen Nichteintretensentscheid infolge verpasster Einsprachefrist 

erlassen hat. 

2. a) Vorab gilt es die Eintretensvoraussetzungen zu prüfen, da die Bauherrschaft 

in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf 

einzutreten ist, beantragt. Zur Begründung des Antrags auf Nichteintreten 

infolge sachlicher Unzuständigkeit des Verwaltungsgerichts führt die 

Bauherrschaft aus, die Beschwerdeführer hätten zunächst nach Art. 10 VRG 

beim Gemeinderat … um Wiederherstellung der versäumten Frist ersuchen 

müssen. 

b) Die Bauherrschaft verkennt, dass die Beschwerdeführer nicht die 

Wiederherstellung einer versäumten Frist i.S.v. Art. 10 VRG beantragen, 

sondern im Nichteintretensentscheid der Vorinstanz eine Verletzung des 

Grundsatzes von Treu und Glauben in Form des Vertrauensschutzes (Art. 9 

BV) erblicken, woraus sie einen späteren Fristbeginn herleiten wollen. Dafür 

steht den Beschwerdeführern nach Art. 49 Abs. 1 lit. a und Art. 51 VRG der 

Weg ans Verwaltungsgericht offen. Das betreffende Vorbringen der 

Bauherrschaft erweist sich somit als unbegründet. Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

3. a) In Bezug auf die vorliegend relevanten Rechtsgrundlagen ist festzuhalten, 

dass das baurechtliche Einspracheverfahren nicht nach kommunalen, 

sondern nach kantonalen Vorschriften zu beurteilen ist. Massgebend sind die 

Bestimmungen des Raumplanungsgesetzes (KRG) und der 

Raumplanungsverordnung (KRVO) für den Kanton Graubünden. Art. 92 Abs. 

3 KRG bestimmt, dass die Regierung durch Verordnung das 

Baubewilligungsverfahren regelt. Der Verordnungsauftrag schreibt dafür eine 

grundsätzlich abschliessende und verbindliche Regelung in der KRVO vor, so 

dass Art. 92 Abs. 3 KRG die Rechtsgrundlage für ein gesamtkantonal 

einheitlich geregeltes Baubewilligungsverfahren darstellt. Das in der KRVO 

festgelegte Baubewilligungsverfahren (Art. 41 ff. KRVO) ist daher so 

ausgestaltet, dass die Gemeinden darauf verzichten können und müssen, in 

ihren Baugesetzen eigene Verfahrensvorschriften aufzustellen. Eine 

kommunale Kompetenz besteht nach Art. 92 Abs. 4 KRG nur im Bereich von 

ergänzenden Bestimmungen (Departement für Volkswirtschaft und Soziales 

Graubünden, Arbeitshilfe zum KRG, Stand 1. Dezember 2010, S. 94; 

Botschaft der Regierung zur KRG-Revision, Heft Nr. 3/2004-2005, S. 367). 

b) In Bezug auf die Einsprachefrist massgebend ist daher Art. 45 Abs. 4 KRVO, 

wonach Einsprachen während der - 20-tägigen, vgl. Art. 45 Abs. 1 KRVO - 

Auflagefrist bei der Gemeinde einzureichen sind. Der von den Parteien zitierte 

Art. 91 Abs. 2 des Baugesetzes der Gemeinde … (BG) wiederholt lediglich 

die kantonale Regelung, ohne in diesem Bereich von eigenständiger 

Bedeutung zu sein.

4. a) Materiell stellt sich in Bezug auf den Nichteintretensentscheid der Gemeinde 

… vom 27. Mai 2010 einzig die Frage, ob die beschwerdeführerische 

Behauptung, es liege eine Verletzung des Gebots von Treu und Glauben in 

Form des Vertrauensschutzes vor, zutreffend ist. Darauf beschränken sich die 

nachfolgenden Erwägungen.

b) Nach bundesgerichtlicher Praxis verleiht der in Art. 9 der Schweizerischen 

Bundesverfassung (BV) verankerte Grundsatz von Treu und Glauben einer 

Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche 

Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes 

Verhalten der Behörden (BGE 129 I 170 E. 4.1). Gemäss Rechtsprechung 

und Doktrin ist dies im Zusammenhang mit falschen Auskünften der Fall, 

• (1) wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte 

Personen vorbehaltlos gehandelt hat;

• (2) wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder 

wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus zureichenden Gründen 

als zuständig betrachten durfte;

• (3) wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres 

erkennen konnte; 

• (4) wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen 

getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können;

• (5) wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine 

Änderung erfahren hat, und

• (6) wenn dem Interesse am Vertrauensschutz keine überwiegenden 

öffentlichen Interessen entgegenstehen (BGE 131 V 480 E. 5, 127 I 36 E. 

3a; Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., S. 

140 ff.; Tschannen/Zimmerli/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. 

Aufl., S. 161 ff.).

5. a) Im vorliegenden Fall mangelt es bereits an einer Vertrauensgrundlage, da der 

Gemeindeschreiber den Beschwerdeführern keine vertrauensbegründende 

fehlerhafte Auskunft erteilt hat. Auf Veranlassung der Beschwerdeführer hat 

das Verwaltungsgericht den Gemeindeschreiber … am 18. November 2010 

um 09.00 Uhr in Chur als Zeugen einvernommen; unter Hinweis auf die 

strafrechtlichen Folgen nach Art. 307 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs 

(StGB) und mit Handgelübde. Der Zeuge bestätigte, am 6. und am 8. April 

2010 mit der Beschwerdeführerin telefoniert zu haben. Er habe ihr im ersten 

Gespräch vom 6. April 2010 mitgeteilt, dass ein Baugesuch eingegangen und 

die diesbezügliche Profilierung erstellt worden sei. Das Baugesuch sei am 19. 

März 2010 publiziert worden und die Einsprachefrist betrage 20 Tage. Es 

habe bei den Plänen am 30. März 2010 eine Revision gegeben. Auf die Frage 

der Beschwerdeführerin, ob die Frist ab dem 30. März neu laufe, habe er diese 

an die Baukommission verwiesen. Er habe ihr weiter erklärt, wenn die 

Revision wesentliche Änderungen beinhalte, was durch die Baukommission 

beschlossen werde, werde die Projektänderung neu publiziert und es beginne 

eine neue Frist zu laufen. Am gleichen Tag habe er der Beschwerdeführerin 

eine E-Mail mit den revidierten Plänen vom 30. März 2010 zukommen lassen. 

Anlässlich des zweiten Gesprächs vom 8. April 2010 habe ihn die 

Beschwerdeführerin gefragt, ob er wisse, ob das Baugesuch erneut publiziert 

werde und eine neue Frist zu laufen beginne, oder ob es beim Fristbeginn des 

19. März 2010 bleibe. Er habe sie darauf hingewiesen, sie solle Kontakt mit 

dem Baufachchef, der gleichzeitig Präsident der Baukommission sei, 

aufnehmen, um die Frage zu klären. Er habe ihr auch die Angaben des 

Baufachchefs (Name und Telefonnummer) mitgeteilt. 

b) Die Zeugenaussage des Gemeindeschreibers ist widerspruchsfrei und klar: 

Er hat der Beschwerdeführerin mitgeteilt, es sei am 19. März 2010 ein 

Baugesuch publiziert worden und die Einsprachefrist betrage 20 Tage. Er hat 

dagegen nicht angegeben, aufgrund der Planrevision vom 30. März 2010 

werde die Projektänderung neu publiziert. Im Weiteren hat er auch nicht 

kundgetan, es beginne am 30. März 2010 eine neue Frist zu laufen. Andere 

Beweismittel zum Inhalt der beiden Telefongespräche liegen nicht vor. Damit 

ist rechtsgenüglich erstellt, dass der Gemeindeschreiber den 

Beschwerdeführern die von ihnen behauptete vertrauensbegründende 

Auskunft nicht erteilt hat. Eine Verletzung des Gebots von Treu und Glauben 

in Form des Vertrauensschutzes liegt somit nicht vor. 

c) Daran ändert auch das Vorbringen der Beschwerdeführer, die 

Glaubwürdigkeit des Zeugen sei zweifelhaft, da ein Abhängigkeitsverhältnis 

zwischen dem Gemeindeschreiber als Angestelltem und der Gemeinde … als 

Arbeitgeberin bestehe, nichts. Es liegen keine Anhaltspunkte vor, die klare 

und widerspruchsfreie Zeugenaussage im Sinne der Ausführungen der 

Beschwerdeführer vorsichtig zu würdigen. Das blosse Bestehen eines 

Arbeitsverhältnisses zwischen dem Gemeindeschreiber und der Gemeinde … 

vermag per se noch keine Zweifel am Wahrheitsgehalt der Zeugenaussage 

zu begründen; zumal zu berücksichtigen ist, dass ein falsches Zeugnis der 

Strafandrohung von Art. 307 StGB unterliegt. Der Zeugenaussage kommt 

daher der volle Beweiswert zu.

d) Schliesslich stellt auch die E-Mail des Gemeindeschreibers vom 6. April 2010 

an die Beschwerdeführer keine Vertrauensgrundlage dar; wenn die 

zugestellten revidierten Pläne vom 30. März 2010 auch als Baueingabe des 

Ferienhauses der Familie … bezeichnet wurden. Mit telefonischer Auskunft 

vom gleichen Tag wurden die Beschwerdeführer über die Publikation des 

Baugesuchs am 19. März 2010 und die laufende 20-tägige Einsprachefrist 

informiert. Zudem wurden sie in Bezug auf die Planänderung vom 30. März 

2010 an die Baukommission verwiesen. Infolgedessen durften die 

Beschwerdeführer offensichtlich nicht darauf vertrauen, dass es sich bei den 

mit E-Mail vom 6. April 2010 zugestellten Plänen um die einzige noch gültige 

Baueingabe handelte.

6. a) Im Übrigen könnten sich die Beschwerdeführer infolge fehlender 

Zuständigkeit des Gemeindeschreibers aber auch dann nicht auf den 

Vertrauensschutz berufen, wenn dieser - wie von ihnen behauptet - eine 

fehlerhafte Auskunft über den Beginn des Fristenlaufs erteilt hätte. Die für die 

Schaffung einer Vertrauensgrundlage erforderliche behördliche Zuständigkeit 

ist nach Lehre und Rechtsprechung gegeben, wenn die Auskunft erteilende 

Behörde den Entscheid in der Sache hätte treffen können, oder wenn die 

Beschwerdeführer in guten Treuen davon ausgehen durften, dies sei der Fall. 

Schliesslich kann den Beschwerdeführern nicht zugemutet werden, die 

verwaltungsinterne Zuständigkeitsordnung bis in ihre Einzelheiten zu kennen 

(BGE 127 I 36 E. 3a, 101 Ia 100 E. 3b; Tschannen/Zimmerli/Müller, 

Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Aufl., S. 166). Der Schutz des guten 

Glaubens fällt nur dahin, wenn die Unzuständigkeit offensichtlich, d.h. klar 

erkennbar war. Ob dies zutrifft, ist anhand objektiver und subjektiver Elemente 

zu beurteilen. Objektiv fällt die Natur der gegebenen Auskunft und die Rolle 

der sie erteilenden Auskunftsperson in Betracht; subjektiv muss einer 

allfälligen besonderen Stellung oder Befähigung der Betroffenen, welche 

ihnen die Erkennbarkeit der Unzuständigkeit erleichterte, Rechnung getragen 

werden (BGE 129 II 382 E. 7.2, 114 Ia 109 E. 2d/aa; Häfelin/Müller/Uhlmann, 

Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., S. 153). In objektiver Hinsicht wäre 

die vertrauensbegründende Auskunft über die Neuauflage eines Baugesuchs 

infolge Planrevision, die zu einem neuen Fristenlauf führen würde, vorliegend 

durch den unzuständigen Gemeindeschreiber erteilt worden. Zuständige 

Behörde wäre dagegen nach Art. 44 ff. KRVO i.V.m. Art. 4 BG der 

Gemeindevorstand gewesen, der auf Antrag der Baukommission gemäss Art. 

46 Abs. 1 KRVO i.V.m. Art. 5 Abs. 2 BG über das Baugesuch und die 

Einsprachen entschieden hätte. Subjektiv einzubeziehen wäre die 

aktenkundige beschwerdeführerische Fähigkeit, die baurechtliche  

Einsprache vom 12. April 2010 selbst zu verfassen.

b) Nach freier Würdigung der vorstehenden objektiven und subjektiven Elemente 

gelangt das Gericht zum Schluss, dass die Unzuständigkeit des 

Gemeindeschreibers für die Beschwerdeführer klar erkennbar gewesen wäre. 

Die Beschwerdeführer kannten nachweislich das Baugesetz der Gemeinde 

…, haben sie in ihrer selbst verfassten Einsprache vom 12. April 2010 doch 

mehrmals detailliert darauf Bezug genommen. Infolgedessen musste ihnen 

auch die grundsätzliche baurechtliche Kompetenzverteilung in der Gemeinde 

… gemäss Art. 4 und Art. 5 BG - Gemeindevorstand als verantwortliche 

Baubehörde, vorbereitende und antragstellende Baukommission - bekannt 

sein. Die Beschwerdeführer hätten sich entsprechend auf Auskünfte des 

Gemeindevorstands und auf Auskünfte der Baukommission verlassen dürfen, 

nicht aber auf Auskünfte des für sie erkennbar unzuständigen 

Gemeindekanzlisten. Daran vermag auch der beschwerdeführerische 

Hinweis auf Art. 48 der Verfassung der Gemeinde … (GV), wonach der 

Gemeindekanzlist direkt dem Gemeindepräsidenten unterstellt ist, nichts zu 

ändern. Das angeführte direkte Subordinationsverhältnis vermag für sich noch 

keinen genügenden Anschein für eine behördliche Zuständigkeit des 

Gemeindekanzlisten zu begründen. Anders wäre nur zu entscheiden, wenn 

objektive Hinweise für die Zuständigkeit des Gemeindekanzlisten vorgelegen 

hätten, oder dieser seine Zuständigkeit vorgegeben hätte. Vorliegend lassen 

sich den Akten und den beschwerdeführerischen Behauptungen aber weder 

derartige objektive Hinweise noch eine Zusicherung entnehmen. Im Übrigen 

darf man von den Eigentümern einer Liegenschaft in der Gemeinde … ohne 

weiteres erwarten, dass diese die Grundzüge der Gemeindeverwaltung und 

die Organe der Gemeinde gemäss Gemeindeverfassung kennen. Als solche 

Organe gelten nach Art. 23 GV insbesondere die Gemeindeversammlung und 

der Gemeindevorstand, nicht hingegen der Gemeindekanzlist. Diesem 

kommen lediglich administrative und beratende Befugnisse zu (vgl. Art. 34, 

Art. 40 und Art. 41 GV). Auch insofern hätten die Beschwerdeführer die 

Zuständigkeit des Gemeindekanzlisten in Zweifel ziehen und diesbezüglich 

nachfragen müssen.

c) Die Beschwerdeführer haben somit nicht in guten Treuen von der 

Zuständigkeit des Gemeindekanzlisten zur Auskunfterteilung in Bausachen 

ausgehen dürfen. Eine Verletzung des Gebots von Treu und Glauben in Form 

des Vertrauensschutzes läge daher selbst dann nicht vor, wenn der 

Gemeindekanzlist die behauptete Auskunft erteilt hätte.

7. a) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen des 

Vertrauensschutzes nicht gegeben sind. Die Beschwerdeführer haben die 

Einsprachefrist verpasst und die Gemeinde … ist zu Recht auf die verspätete 

Einsprache nicht eingetreten. Der angefochtene Entscheid erweist sich somit 

als rechtsmässig. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten 

der Beschwerdeführer.

b) Gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG wird die unterliegende Partei in der Regel 

verpflichtet, der obsiegenden Partei alle durch den Rechtsstreit verursachten 

notwendigen Kosten zu ersetzen. Die Vertreterin der Bauherrschaft hat am 

29. September 2010 eine Honorarnote in der Höhe von insgesamt Fr. 

5'197.60 eingereicht; bei einem Aufwand von 10.25 Stunden zu einem Ansatz 

von Fr. 450.-- pro Stunde. Eine vollständige, unterschriebene 

Honorarvereinbarung, wie es Art. 4 der Verordnung über die Bemessung des 

Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (HV; BR 310.250) 

vorschreibt, wurde dagegen nicht eingereicht. Infolgedessen ist das 

Verwaltungsgericht nach Art. 2 Abs. 1 und Art. 4 HV befugt, die 

Parteientschädigung nach Ermessen festzusetzen. Zu berücksichtigen ist der 

für die Prozessführung grundsätzlich erforderliche, angemessene anwaltliche 

Aufwand (Art. 2 Abs. 2 Ziff. 2 HV). Die zuzusprechende Entschädigung darf 

dabei nicht eine von der Sache bzw. den legitimen Rechtsschutzbedürfnissen 

her nicht gerechtfertigte Belastung der unterliegenden Partei zur Folge haben 

(Art. 2 Abs. 2 Ziff. 3 HV). Vorliegend erscheint angesichts der rechtlichen 

Schwierigkeiten des Verfahrens, des doppelten Schriftenwechsels und der 

Zeugeneinvernahme in Chur eine Entschädigung von Fr. 3'800.-- (inkl. 

MWST) als angemessen.

c) Bund, Kanton und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben 

betrauten Organisationen wird gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG in der Regel keine 

Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen 

Wirkungskreis obsiegen. Davon abzuweichen besteht vorliegend kein Anlass.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'500.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 352.--

zusammen Fr. 1'852.--

gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.

3. … haben … aussergerichtlich mit Fr. 3’800.-- (inkl. MWST) zu entschädigen.