# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7ca49187-7a18-574e-b7ef-b6903a68f0f1
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-15
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht II. Strafkammer 15.01.2021 SK2 2020 56
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_005_SK2-2020-56_2021-01-15.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Verfügung vom 15. Januar 2021

(Mit Urteil 6B_80/2021 vom 25. Februar 2021 ist das Bundesgericht auf die gegen diese Verfügung 
erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)

Referenz SK2 20 56

Instanz II. Strafkammer 

Besetzung Hubert, Vorsitzender
Sigron, Aktuarin ad hoc

Parteien A._____
Beschwerdeführerin

Gegenstand Strafanzeige

Anfechtungsobj. Nichtanhandnahmeverfügung Staatsanwaltschaft Graubünden 
vom 27. November 2020, mitgeteilt am 1. Dezember 2020 (Proz. 
Nr. EK.2020.6383)

Mitteilung 18. Januar 2021

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In Erwägung,

– dass A._____ sich mit einem als "vorsichtshalberne Strafanzeige" titulierten 
Schreiben vom 8. November 2020 an die Staatsanwaltschaft Graubünden 
wandte und darum ersuchte, betreffend einem von ihr gesuchten B.________, 
den sie auf dem Gebiet des Kantons Graubünden ausmache, "Fährte aufzu-
nehmen",

– dass A._____ im Zusammenhang mit dieser Eingabe diverse Unterlagen ein-
reichte, worin sich unter anderem eine Strafanzeige gegen "Jemand" befand,

– dass die Staatsanwaltschaft A._____ mit Schreiben vom 11. November 2020 
aufforderte, im Sinne von Art. 110 Abs. 4 StPO bis zum 26. November 2020 
konkret und lesbar darzulegen, inwieweit sie durch welche Straftaten welcher 
Personen in ihren Rechten unmittelbar betroffen sei,

– dass A._____ am 13., 17., 19. sowie am 27. November 2020 weitere Einga-
ben nebst Beilagen an die Staatsanwaltschaft einreichte,

– dass die Staatsanwaltschaft am 1. Dezember 2020 eine Nichtanhandnahme-
verfügung erliess,

– dass sie zu deren Begründung anführte, dass den Eingaben kein konkreter 
Sachverhalt entnommen werden könne, der einen hinreichenden Tatverdacht 
auf das Vorliegen einer strafbaren Handlung begründen würde und dass 
A._____ insbesondere nicht darlege, wem sie konkret welches strafrechtlich 
relevante Verhalten unter welchen Umständen vorwerfe,

– dass, soweit aus den Eingaben und Unterlagen überhaupt Angaben zu Zeit 
und Ort ersichtlich seien, die Geschehnisse strafrechtlich bereits verjährt sei-
en,

– dass die Staatsanwaltschaft schliesslich darauf hinwies, dass es nicht ihre 
Aufgabe sei, nach Personen zu suchen oder schwer verständliche Beilagen 
nach Sachverhaltselementen zu durchforsten, welche einen Tatverdacht be-
gründen könnten,

– dass A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 3. Dezember 2020 ge-
gen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 1. Dezember 2020 Beschwerde 
beim Kantonsgericht von Graubünden erhob,

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– dass sie am 10., 16., 21. und 22. Dezember 2020 (jeweils Datum Poststem-
pel) weitere Eingaben an das Kantonsgericht einreichte,

– dass sie sinngemäss beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben 
und der von ihr bearbeitete "Fall D.________" sei zu überprüfen,

– dass gestützt auf Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO gegen Nichtanhandnahmeverfü-
gungen der Staatsanwaltschaft Beschwerde beim Kantonsgericht erhoben 
werden kann,

– dass die Beschwerde innert 10 Tagen schriftlich und begründet bei der Be-
schwerdeinstanz einzureichen ist,

– dass die 10-tägige Beschwerdefrist vorliegend für die Eingaben vom 3. De-
zember 2020 und vom 10. Dezember 2020 (Datum Poststempel) eingehalten 
wurde,

– dass die Beschwerdeführerin zu ihrer Beschwerde eine zweiseitige hand-
schriftliche Verdeutlichung einreicht, in welcher sie auf beim Bundesgericht 
gelagerte Akten und eine TV-Dokumentation über schwarze Magie hinweist,

– dass die Beschwerdeführerin in ihrer Begründung, – soweit eine solche über-
haupt als gegeben erachtet werden kann – mit keinem Wort auf die Erwägun-
gen der Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung eingeht und nicht 
darlegt, inwieweit diese nicht zutreffen sollten,

– dass sie damit den in Art. 385 StPO statuierten Begründungsanforderungen 
nicht nachkommt, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

– dass im Übrigen weder den Ausführungen der Beschwerdeführerin noch den 
Akten auch nur ansatzweise zu entnehmen ist, inwieweit ein strafbares Ver-
halten der verzeigten oder anderer Personen vorliegen soll,

– dass somit die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme zu Recht verfügte, 
und die Beschwerde ohnehin abzuweisen wäre, sofern darauf eingetreten 
werden könnte,

– dass sich vorliegend auch die Ansetzung einer Nachfrist im Sinne von Art. 385 
Abs. 2 StPO nicht rechtfertigen lässt,

– dass die in Art. 385 Abs. 2 StPO vorgesehene Möglichkeit zur Nachfristan-
setzung für die Verbesserung einer Rechtsmitteleingabe nämlich lediglich Fäl-

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le erfasst, in denen es überspitzt formalistisch wäre, wenn die Behörde eine 
Verfahrenshandlung als fehlerhaft bezeichnet, obwohl die Unregelmässigkeit 
sofort erkennbar war und durch einen entsprechenden Hinweis an die betref-
fende Partei hätte verbessert werden können (Martin Ziegler/Stefan Keller, in: 
Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar StPO, 2. Auflage, Basel 
2014, N 3 f. zu Art. 385 StPO),

– dass diese Bestimmung indessen weder für die materielle Ergänzung einer 
mangelhaft begründeten Eingabe noch für die Verbesserung von bewusst 
mangelhaften Rechtseingaben anwendbar ist (Patrick Guidon, a.a.O., N 9e zu 
Art. 396 StPO m.w.Hinw.; Martin Ziegler/Stefan Keller, a.a.O., N 3 f. zu 
Art. 385 StPO vgl. auch Peter Hafner/Eliane Fischer, in: Nigg-
li/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar StPO, 2. Auflage, Basel 2014, 
N 21 f. zu Art. 110 StPO),

– dass es sich vorliegend um eine völlig ungenügende Rechtsmitteleingabe 
handelt, die nicht ohne umfassende materielle Ergänzung korrigiert werden 
könnte,

– dass somit, wie bereits festgehalten, auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

– dass die Beschwerdeführerin aufgrund dieses Ausgangs des Verfahrens als 
unterliegende Partei kostenpflichtig wird (Art. 428 Abs. 1 StPO), 

– dass nach Art. 8 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Strafverfahren 
(VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfahren eine Gebühr zwi-
schen CHF 1'000.00 und CHF 5'000.00 zu erheben ist,

– dass bei Erledigung des Rechtsmittels im Verfahren nach Art. 18 Abs. 3 des 
Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) die Gerichtsgebühr ge-
stützt auf Art. 10 VGS nach Ermessen des Gerichts herabgesetzt werden 
kann,

– dass der vorliegende Entscheid gestützt auf Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrich-
terlicher Kompetenz ergeht,

– dass aufgrund dessen und angesichts des Umstands, dass dem Gericht im 
konkreten Fall kein grosser Aufwand entstanden ist, eine reduzierte Gerichts-
gebühr von CHF 200.00 als angemessen erscheint,

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wird erkannt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 200.00 gehen zu Lasten 
von A._____.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.

4. Mitteilung an:

– A._____