# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c0004d1b-dde5-5e5f-ba10-368f7c8998db
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 14.01.2022 S 2021 126
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2021-126_2022-01-14.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 21 126

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

URTEIL

vom 14. Januar 2022

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____ GmbH,

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Kurzarbeit

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I. Sachverhalt:

1. Am 13. Dezember 2021 erhielt das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden das E-Mail-Schreiben der A._____ GmbH, B._____, vom 3. 

Dezember 2021, welches an das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (nachfolgend KIGA) gesandt worden war, vom KIGA 

zugestellt. Es lautete im Betreff "Erneute Einsprache der Verfügung" und 

bezog sich auf den Einspracheentscheid des KIGA vom 25. November 

2021, so dass es zuständigkeitshalber vom KIGA an das 

Verwaltungsgericht weitergeleitet wurde. Das Verwaltungsgericht eröffnete 

das vorliegende Verfahren S 21 126.

2. Mit Instruktionshandlung vom 15. Dezember 2021 teilte die zuständige 

Instruktionsrichterin der A._____ GmbH (nachfolgend Beschwerdeführerin) 

mit, dass das Verwaltungsgericht als Versicherungsgericht ausschliesslich 

Eingaben per Post entgegennimmt. Da die Beschwerde den gesetzlichen 

Anforderungen im Sinne von Art. 61 lit. b ATSG nicht genüge, werde ihr 

eine Frist bis zum 11. Januar 2022 zur Verbesserung der Eingabe, d.h. eine 

rechtsgenüglich unterzeichnete Beschwerde mit einem Rechtsbegehren, 

einer kurzen Sachverhaltsdarstellung und einer kurzen Begründung 

einzureichen, eingeräumt, unter Androhung des Nichteintretens auf die 

Beschwerde bei ungenutztem Fristablauf.

3. Die nicht erstreckbare Frist verstrich in der Folge ungenutzt und die 

Beschwerdeführerin liess sich bis dato (14. Januar 2022) nicht vernehmen, 

obschon ihr das Schreiben der Instruktionsrichterin am 16. Dezember 2021 

zugestellt wurde.

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II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 9 Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) 

leiten die Vorsitzenden oder die von ihnen bezeichneten Richterinnen oder 

Richter als Instruktionsrichterinnen oder Instruktionsrichter die Verfahren 

bis zum Entscheid und treffen nötigenfalls vorsorgliche Verfügungen. 

2. Gemäss den bundesgesetzlichen Bestimmungen des 

Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Art. 1 Abs. 1 AVIG; SR 837.0) und 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (Art. 61 lit. b ATSG; SR 830.1) in Verbindung 

mit Art. 38 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BR 370.100) hat 

eine Beschwerde ein Rechtsbegehren, eine gedrängte Darstellung des 

Sachverhalts und eine kurze Begründung zu enthalten. Sie ist zu 

unterzeichnen und im Doppel unter Beilage der verfügbaren Beweismittel 

und des angefochtenen Entscheids einzureichen; weitere Beweismittel 

sind genau zu bezeichnen. Genügt eine Eingabe den gesetzlichen 

Erfordernissen nicht, wird eine angemessene Frist zur Verbesserung 

angesetzt und mit der Androhung verbunden, dass auf die Eingabe sonst 

nicht eingetreten werde. 

3. Im konkreten Fall ist dazu erstellt, dass die Beschwerdeführerin auf das 

Schreiben der Instruktionsrichterin vom 15. Dezember 2021 nicht reagierte 

und somit die angesetzte Frist zur Verbesserung ihrer Eingabe ungenutzt 

verstreichen liess. Dies hat androhungsgemäss einen 

Nichteintretensentscheid zur Folge.

4. Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren bei 

Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen 

Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht 

bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich 

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mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen. Da das 

AVIG keine Kostenpflicht statuiert und Mutwilligkeit oder Leichtsinn nicht 

vorliegen, sind der Beschwerdeführerin keine Kosten aufzuerlegen. Das 

KIGA hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g 

ATSG).

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II. Die Einzelrichterin erkennt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]