# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 69891b5f-3b43-5752-ad25-f2dbb34bad81
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-11-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 21.11.2025 SR2 2025 34
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SR2-2025-34_2025-11-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni

Verfügung vom 21. November 2025
mitgeteilt am 25. November 2025 

Referenz SR2 25 34

Instanz Zweite strafrechtliche Kammer

Besetzung Bergamin, Vorsitz
Riesen-Ryser, Aktuarin ad hoc

Parteien A._____
Beschwerdeführer

Gegenstand psychiatrische Begutachtung

Anfechtungsobj. Auftrag zur psychiatrischen Begutachtung durch die 
Staatsanwaltschaft Graubünden vom 11. April 2025 (Proz. Nr. 
VV.2021.1724)

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Sachverhalt

A. Die Staatsanwaltschaft Graubünden führt gegen A._____ eine 
Strafuntersuchung wegen Betrug etc. 

B. Am 22. Juli 2020 war A._____ von der Polizei bezüglich eines Teils der ihm 
vorgeworfenen Delikte schriftlich befragt worden. Ab Januar 2021 war bis heute 
keine Einvernahme mehr möglich aufgrund einer durchgehend ärztlich attestierten 
"Verhandlungs-/ & Einvernahmeunfähigkeit".

C. Nachdem die Staatsanwaltschaft über den konkreten Gesundheitszustand 
von A._____ und die voraussichtliche Dauer seiner Verhandlungsunfähigkeit keine 
weiteren Informationen erhältlich machen konnte, erteilte sie am 11. April 2025 den 
Psychiatrischen Diensten Graubünden den Auftrag, die Verhandlungsfähigkeit von 
A._____ und, falls eine solche nicht gegeben sei, die voraussichtliche Dauer der 
Verhandlungsunfähigkeit gutachterlich abzuklären.

D. Ebenfalls mit Datum vom 11. April 2025 wandte sich A._____ an seinen 
amtlichen Verteidiger. In seinem Schreiben äusserte er sich zum Vorgehen der 
Staatsanwaltschaft, zu seiner gesundheitlichen Situation und zu seinem Wunsch, 
"an der Verhandlung teilzunehmen". Er beklagte sich, dass die Staatsanwaltschaft 
seinen Gesundheitszustand und die fachliche Kompetenz seiner Ärzte in Frage 
stelle. Ein Gutachten hielt er nicht für erforderlich, nachdem er bereits von mehreren 
Fachärzten begutachtet worden sei und sein Gesundheitszustand von der IV 
jährlich überprüft werde. 

Der amtliche Verteidiger leitete dieses Schreiben am 16. April 2025 an die 
Staatsanwaltschaft weiter zu Handen der Gutachterin und mit dem Antrag, dieses 
zwingend der Gutachterin zur Verfügung zu stellen, welchem Antrag die 
Staatsanwaltschaft am 22. April 2025 nachkam.

E. Am 6. Mai 2025 teilten die Psychiatrischen Dienste Graubünden A._____ mit, 
dass sie seine Stellungnahme erhalten hätten, dass für die Beantwortung der 
gutachterlichen Fragen eine persönliche Untersuchung erforderlich sei, dass die 
Staatsanwaltschaft am Gutachtensauftrag festhalte und allenfalls eine polizeiliche 
Zuführung zum Zweck der gutachterlichen Untersuchung geprüft werde. Weiter 
stellten sie A._____ zwei neue Termin für die Begutachtung zur Auswahl.

F. Mit Eingabe vom 16. Juni 2025 erhebt A._____ (nachfolgend 
Beschwerdeführer) Beschwerde beim Obergericht des Kantons Graubünden gegen 
den Gutachtensauftrag vom 11. April 2025 mit folgenden Anträgen:

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• Wiederherstellung der Frist zur Beschwerde gem. Art. 94 StPO

• Sistierung bzw. gerichtliche Überprüfung der geplanten Begutachtung in 
O1._____

• Verlegung der Begutachtung nach O2._____

• Prüfung des Pflichtverteidigers wegen unterlassener wirksamer 
Beschwerdeführung

• Feststellung, dass die Staatsanwaltschaft meine Rechte ungenügend 
gewahrt hat

G. Mit Verfügung vom 19. Juni 2025 erteilte der Vorsitzende der Zweiten 
strafrechtlichen Kammer der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung.

H. In ihrer Stellungnahme vom 30. Juni 2025 beantragt die Staatsanwaltschaft 
Graubünden (nachfolgend Staatsanwaltschaft) die kostenfällige Abweisung der 
Beschwerde. Gegen die Erteilung der aufschiebenden Wirkung opponiert sie nicht. 

I. Am 1. Juli 2025 reichte der Beschwerdeführer einen "Antrag auf 
Fristerstreckung und Verteidigerwechsel wegen mehrfacher Pflichtverletzungen" 
ein.

J. Die Erteilung der aufschiebenden Wirkung wurde vom Vorsitzenden am 
3. Juli 2025 bestätigt.

K. Der Beschwerdeführer hat auf die Stellungnahme der Staatsanwaltschaft am 
24. Juli 2025 repliziert. Dabei stellt er folgende abgeänderte Anträge:

• Wiederherstellung der Beschwerdefrist gemäss Art. 94 StPO.

• Die Sistierung bzw. Aufhebung der geplanten Begutachtung in O1._____

• Die Verlegung der Begutachtung nach O2._____, sofern mein 
Gesundheitszustand dies erlaubt.

• Die Überprüfung des amtlichen Verteidigers wegen unterlassener 
wirksamer Beschwerdeführung.

• Die Feststellung, dass die Staatsanwaltschaft meine Verfahrensrechte 
mehrfach verletzt hat.

Mit Schreiben vom 8. August 2025 verzichtet die Staatsanwaltschaft auf eine 
freiwillige Duplik. 

L. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Infolge längerdauernder 
Abwesenheit des bisherigen Vorsitzenden, Oberrichter Nydegger, ging der Vorsitz 
auf dessen Stellvertreter, Oberrichter Bergamin, über. Die Angelegenheit ist 
spruchreif.

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Erwägungen

1. Grundsätzlich zählt ein Gutachtensauftrag zu den Verfahrenshandlungen der 
Staatsanwaltschaft, die gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO der Beschwerde 
unterliegen können. Diese ist jedoch ausgeschlossen, wenn im Sinne von Art. 394 
lit. b StPO ohne Rechtsnachteil vor dem erstinstanzlichen Gericht ein Beweisantrag 
wiederholt werden kann. Eine Ausnahme gilt dann, wenn die konkrete Gefahr der 
Zerstörung oder des Verlusts von rechtserheblichen Beweismitteln besteht. Art. 394 
lit. b StPO ist zugeschnitten auf Beweisanträge des Beschuldigten, gilt aber 
sinngemäss auch für Beweisanordnungen der Staatsanwaltschaft. Der 
Beschwerdeausschluss ist namentlich bei Verfügungen über die Einholung von 
Gutachten anwendbar. Dabei gilt in Anwendung von Art. 382 Abs. 1 StPO sowie in 
Analogie zu Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG eine Ausnahme, wenn der betroffenen Person 
bzw. dem Beschuldigten ein nicht wieder gutzumachender Nachteil aufgrund eines 
Eingriffs in rechtlich geschützte Interessen droht. Die Anordnung einer forensisch-
psychiatrischen Begutachtung im Strafverfahren greift in die Grundrechte der 
beschuldigten Person und insbesondere ihr Recht auf persönliche Freiheit (Art. 10 
Abs. 2 BV) und Schutz der Privatsphäre (Art. 13 Abs. 1 BV) ein (Urteil des 
Bundesgerichts 1B_162/2022 vom 17. Februar 2023 E. 3.4 mit Hinweisen). Mit 
Blick auf die Einholung von Gutachten wird dementsprechend grundsätzlich einzig 
von der Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Anordnung eines psychiatrischen 
Gutachtens ausgegangen, nicht aber, ausser bei Dringlichkeit wegen der Gefahr 
des Beweisverlusts, von anderen Expertisen (vgl. die Urteile des Bundesgerichts 
1B_129/2019 vom 6. August 2019 E. 3.1; 1B_151/2019 vom 10. April 2019 E. 3; 
1B_242/ 2018 vom 6. September 2018 E. 2.4; vgl. auch das Urteil 1B_520/2017 
vom 4. Juli 2018 E. 1.2; sowie BGE 141 IV 284).

Es kann dahingestellt bleiben, ob diese Rechtsprechung auch auf den vorliegenden 
Fall anwendbar ist, in welchem keine (vollständige) forensisch-psychiatrische 
Begutachtung, sondern einzig eine Abklärung der Verhandlungsfähigkeit des 
Beschwerdeführers in Frage steht. Denn wie sich aus den nachfolgenden 
Erwägungen ergibt, kann auf die Beschwerde schon aus anderen Gründen nicht 
eingetreten werden.

2. Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um Wiederherstellung der 
Beschwerdefrist bezüglich des Gutachtensauftrags. Der angefochtene 
Gutachtensauftrag datiert vom 11. April 2025, während der Beschwerdeführer das 
Fristwiederherstellungsgesuch zusammen mit der Beschwerde erst am 18. Juni 
2025 einreichte.

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2.1. Hat eine Partei eine Frist versäumt und würde ihr daraus ein erheblicher und 
unersetzlicher Rechtsverlust erwachsen, so kann sie die Wiederherstellung der Frist 
verlangen; dabei hat sie glaubhaft zu machen, dass sie an der Säumnis kein 
Verschulden trifft (Art. 94 Abs. 1 StPO). Das Gesuch ist innert 30 Tagen nach 
Wegfall des Säumnisgrundes schriftlich und begründet bei der Behörde zu stellen, 
bei welcher die versäumte Verfahrenshandlung hätte vorgenommen werden sollen. 
Innert der gleichen Frist muss die versäumte Verfahrenshandlung nachgeholt 
werden (Art. 94 Abs. 2 StPO).

2.2. Der Beschwerdeführer begründet seine Säumnis einzig damit, dass er 
aufgrund fehlender Rückmeldung durch die Staatsanwaltschaft und seinen 
amtlichen Verteidiger nicht habe wissen können, dass das an seinen amtlichen 
Verteidiger gerichtete Schreiben vom 11. April 2025, welches inhaltlich eine 
frühzeitige Beschwerde gegen den Begutachtungsauftrag darstelle, nicht beim 
Gericht angekommen sei (act. A.1 S. 1). Damit behauptet der Beschwerdeführer, 
dass sein Schreiben vom 11. April 2025 entgegen seiner Erwartung nicht zur 
Fristwahrung bezüglich einer Beschwerde gegen den Gutachtensauftrag geführt 
habe. Er macht mithin kein "Hindernis" im klassischen Sinne geltend (wie schwere 
Krankheit, schwerer Unfall, Militärzeit etc.), sondern erblickt das "Hindernis" im 
"Nichtwissen um die Verspätung". Der Beginn des Fristenlaufs liegt in einer solchen 
Situation in jenem Zeitpunkt, in dem der Beschwerdeführer aufgrund objektiver 
Anhaltspunkte ernsthaft befürchten musste bzw. damit rechnen musste, die Frist für 
die Beschwerde gegen den Gutachtensauftrag verpasst zu haben (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 6B_476/2024 vom 8. August 2024 E. 5.1 mit Hinweisen).

2.3. Der Beschwerdeführer äussert sich in seinem Gesuch um 
Fristwiederherstellung zur Frage der Rechtzeitigkeit seines Gesuches nicht, obwohl 
er hätte darlegen müssen, dass er die Frist von 30 Tagen eingehalten hat. Es fehlen 
in seinem Gesuch jedwelche Ausführungen zur 30-tägigen Frist, insbesondere 
dazu, ab wann er davon Kenntnis erlangte, dass sein Schreiben nicht als 
Beschwerde den Weg ans Gericht fand. Es fehlt seinem Gesuch in diesem Punkt 
an der notwendigen Begründung.

2.4. Die Aktenlage spricht dafür, dass der Beschwerdeführer die 30-tägige Frist 
nicht eingehalten hat. Zunächst ist der Beschwerdeführer offensichtlich im Besitz 
des Schreibens seines amtlichen Verteidigers vom 16. April 2025, mit welchem 
dieser die Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 11. April 2025 bei der 
Staatsanwaltschaft eingereicht hatte (vgl. act. B.5). Dieses Schreiben des amtlichen 
Verteidigers zeigt unmissverständlich auf, dass die Stellungnahme nicht als 
Beschwerde eingereicht worden ist. Nachdem sich aus den Akten nicht ergibt, dass 

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der Beschwerdeführer zu einem Zeitpunkt nach diesem Schreiben seines amtlichen 
Verteidigers persönlich Akteneinsicht erhalten hat, ist davon auszugehen, dass er 
von seinem amtlichen Verteidiger zeitnah eine Kopie dieses Schreibens erhalten 
hat. Sein Argument im Gesuch um Fristwiederherstellung, er sei von seinem 
amtlichen Verteidiger nicht informiert worden, überzeugt nicht. Dem 
Beschwerdeführer musste vielmehr schon im April 2025 bewusst gewesen sein, 
dass seine Stellungnahme nicht als Beschwerde eingereicht worden war. Da das 
Schreiben des amtlichen Verteidigers vom 16. April 2025 datiert (act. B.5 und StA-
act. 9.12), ist die Wahrscheinlichkeit sogar hoch, dass der Beschwerdeführer noch 
vor Ende der zehntägigen Beschwerdefrist gegen den Gutachtensauftrag davon 
erfahren hat, so dass er noch in der Beschwerdefrist hätte selber eine Beschwerde 
einreichen können. Selbst wenn der Beschwerdeführer aber erst später das 
Schreiben des amtlichen Verteidigers erhalten haben sollte, so wurde er doch von 
den Psychiatrischen Diensten Graubünden mit Schreiben vom 6. Mai 2025 darüber 
informiert, dass die Staatsanwaltschaft seine Stellungnahme vom 11. April 2025 an 
die Psychiatrischen Dienste Graubünden weitergeleitet hatte (StA-act. 9.19). Für 
eine solche Weiterleitung hätte kein Grund bestanden, wenn die Staatsanwaltschaft 
das Schreiben vom 11. April 2025 als Beschwerde gegen den Gutachtensauftrag 
angesehen hätte. Der Beschwerdeführer musste folglich spätestens mit Erhalt des 
Briefes der Psychiatrischen Dienste Graubünden vom 6. Mai 2025 davon 
ausgehen, dass seine Stellungnahme nicht als Beschwerde behandelt worden war. 
Mit Eingabe vom 13. Mai 2025 bei den Psychiatrischen Diensten Graubünden 
bestätigte der Beschwerdeführer einen Termin, der im Schreiben vom 6. Mai 2025 
vorgeschlagen worden war (StA-act. 9.22). Der Beschwerdeführer hatte folglich 
spätestens am Tag zuvor, also am 12. Mai 2025 Kenntnis vom Schreiben der 
Psychiatrischen Dienste Graubünden vom 6. Mai 2025 und damit von der Tatsache, 
dass seine Stellungnahme vom 11. April 2025 nicht als Beschwerde behandelt 
wurde. Damit aber begann die 30-tägige Frist für das Gesuch um Wiederherstellung 
der Beschwerdefrist gegen den Gutachtensauftrag spätestens am 13. Mai 2025 zu 
laufen (vgl. Art. 90 Abs. 1 StPO) und endete spätestens am 11. Juni 2025. Das 
Gesuch um Fristwiederherstellung datiert vom 16. Juni 2025 mit Poststempel vom 
18. Juni 2025 (act. A.1) und erfolgte damit in jedem Fall nach Ablauf der Frist. Das 
Gesuch ist verspätet, weshalb nicht darauf eingetreten werden kann. Eine 
Wiederherstellung der Frist erfolgt daher nicht.

2.5. Abgesehen davon ist darauf hinzuweisen, dass das Schreiben des 
Beschwerdeführers vom 11. April 2025 nicht als Beschwerde gegen den 
Gutachtensauftrag verstanden werden kann. Das Schreiben ist, wie bereits 
erwähnt, nicht an das Obergericht als Beschwerdeinstanz oder an eine andere 

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Behörde gerichtet, sondern an den amtlichen Verteidiger. Weiter ist es nicht mit 
"Beschwerde" oder sonst einem einschlägigen Rechtsmittelbegriff betitelt, sondern 
schlicht mit "Stellungnahme zum Gutachten". Eingangs nimmt der 
Beschwerdeführer sodann Bezug auf ein Schreiben seines amtlichen Verteidigers, 
also nicht auf den Gutachtensauftrag, den die Staatsanwaltschaft am gleichen Tag 
erteilte. In der Folge äussert der Beschwerdeführer allgemeine Kritik an der 
Vorgehensweise der Staatsanwaltschaft und legt seine gesundheitliche Situation 
dar. Abschliessend teilt der Beschwerdeführer im Schreiben mit, dass er unter den 
gegebenen Umständen eine Sistierung des Verfahrens für die sinnvollste Lösung 
halte, ehe er festhält: "Ich hoffe, dass diese Ausführungen zur Klärung der Sachlage 
beitragen und zu einem tieferen Verständnis auf Seiten der Staatsanwaltschaft 
führen". Sowohl der Zeitpunkt als auch der Adressat wie auch der Wortlaut des 
Schreibens vom 11. April 2025 sprechen nach Treu und Glauben dafür, dass es 
sich dabei lediglich um ein Informationsschreiben an seinen amtlichen Verteidiger 
zwecks Klärung der Sach- und Interessenlage handelt und nicht um ein Rechtsmittel 
gegen den Gutachtensauftrag. Der Beschwerdeführer durfte folglich nicht darauf 
vertrauen, dass er mit seinem Schreiben die Beschwerdefrist wahrt, die im Übrigen 
erst am Tag nach seinem Schreiben frühestens zu laufen begann (Art. 90 Abs. 1 
StPO). Auch dies spricht gegen eine Wiederherstellung der Beschwerdefrist.

3.1. Kann die Frist zur Beschwerdeerhebung gegen den Gutachtensauftrag nicht 
wiederhergestellt werden, so sind die Ausführungen und Anträge zum 
Gutachtensauftrag in der Beschwerde vom 16. Juni 2025 verspätet. Dies betrifft die 
Anträge bezüglich Sistierung bzw. Überprüfung der geplanten Begutachtung in 
O1._____ sowie die Verlegung der Begutachtung nach O2._____. Ebenso davon 
erfasst wird der Antrag, es sei festzustellen, dass die Staatsanwaltschaft die Rechte 
des Beschwerdeführers ungenügend gewahrt habe. Da sich die Beschwerde gegen 
den Gutachtensauftrag richtet und in der Beschwerde einzig Ausführungen im 
Zusammenhang mit der geplanten Begutachtung gemacht werden, könnte nur das 
diesbezügliche Vorgehen der Staatsanwaltschaft in Frage stehen. Dafür aber ist die 
Beschwerde zu spät erfolgt. In allen diesen Punkten kann auf die Beschwerde nicht 
eingetreten werden. 

Im Übrigen ist der Beschwerdeführer darauf hinzuweisen, dass er mit seiner 
freiwilligen Replik vom 24. Juli 2025 weder die Begründung noch die Rügen seiner 
Beschwerde vom 16. Juni 2025 erweitern oder ergänzen kann (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 1B_113/2017 vom 19. Juni 2017 E. 2.4.3). Die Anträge, die 
geplante Begutachtung in O1._____ sei aufzuheben, die Begutachtung sei nach 
O2._____ zu verlegen, sofern sein Gesundheitszustand dies erlaube, und es sei 

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festzustellen, dass die Staatsanwaltschaft seine Verfahrensrechte mehrfach verletzt 
habe, finden sich nur in der Replik (act. A.3 S. 3) und sind folglich unzulässig. Der 
Beschwerdeführer hätte sie schon in der Beschwerde vorbringen können, weshalb 
sie in der Replik verspätet sind (vgl. dazu statt vieler das Urteil des Bundesgerichts 
7B_540/2023 vom 6. Februar 2025 E. 3.2). Auch auf die erweiterten Anträge kann 
folglich nicht eingetreten werden.

3.2. Der Beschwerdeführer stellt ferner in der Eingabe vom 25. Juli 2025 einen 
Antrag auf Verteidigerwechsel wegen mehrfacher Pflichtverletzungen (act. D.4; vgl. 
auch act. A.1, S. 2, und act. A.3, S. 3). Für einen allfälligen Wechsel der amtlichen 
Verteidigung ist nicht das Obergericht, sondern die Staatsanwaltschaft zuständig 
(vgl. Art. 134 Abs. 2 StPO). Darauf kann somit ebenfalls nicht eingetreten werden. 
Die Eingabe vom 25. Juli 2025 wird zuständigkeitshalber an die Staatsanwaltschaft 
weitergeleitet.

3.3. Bezüglich der polizeilichen Zuführung zur Begutachtung, gegen die der 
Beschwerdeführer gemäss Beschwerde ebenso vorgehen will, ohne dass er jedoch 
dazu einen formellen Antrag stellt (act. A.1 S. 2), ist zu sagen, dass die 
Staatsanwaltschaft diesbezüglich gemäss Aktenlage keine Anordnung getroffen 
hat, weshalb es weder eine Verfügung noch eine Verfahrenshandlung gibt, die 
angefochten werden kann. Es fehlt mithin bereits am Anfechtungsobjekt. Auch auf 
diesen Punkt kann daher nicht eingetreten werden.

4. Zusammenfassend muss festgestellt werden, dass auf die Beschwerde in 
keinem Punkt eingetreten werden kann. Da dieses Ergebnis offensichtlich ist, ergeht 
die vorliegende Entscheidung gestützt auf Art. 388 Abs. 2 lit. a StPO in 
einzelrichterlicher Kompetenz.

5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer 
kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtskosten werden in Anwendung 
von Art. 7 Abs. 1 und 3 VGS (BR 350.210) auf CHF 500.00 festgesetzt.

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Es wird erkannt:

1. Auf das Gesuch um Wiederherstellung der Frist für die Beschwerde gegen 
den Gutachtensauftrag vom 11. April 2025 wird nicht eingetreten.

2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in Höhe von CHF 500.00 gehen zu 
Lasten von A._____.

4. [Rechtsmittelbelehrung] 

5. [Mitteilung an:]