# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c0ac0d43-ff9a-5f4d-90c8-6486c675fe2f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-23
**Language:** de
**Title:** Bei einem 63 ½ jährigen Versicherten erübrigen sich gestützt auf BGE 138 V 457 weitere Abklärungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit, weil ihm aufgrund seines Alters die Verwertung der allfälligen (Rest)Arbeitsfähigkeit nicht mehr möglich ist.
**Docket/Reference:** IV.2013.00321
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00321.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00321
damit vereinigt
IV.2013.00487
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
vom
23. Dezember 2014
in Sachen
X.___
Steinstrasse 56, 8106 Adlikon b. Regensdorf
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
L.___
Stadler
Dufourstrasse 140, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Helvetia Schweizerische Lebensversicherungsgesellschaft AG
St. Alban-Anlage 26,
Postfach 3855,
4002 Basel
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren am
14. Juni
1951, war zuletzt
ab März 1992
als Bauarbeiter mit Fachkenntnissen B (Baustellenmagaziner/Maurer)
erwerbs
tätig
(
Urk.
9/17)
. Von März 1996 bis Ende August 2000 arbeitete er
zusätzlich
nebenberuflich als Raumpfleger
(
Urk.
9/43)
.
1.2
Am 29. Dezember 2000 meldete er sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an
(
Urk.
9/11)
.
Diese klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab
. Unter anderem holte sie ein bidisziplinäres
(
orthopädi
sch-psychiatrisches)
Gutachten der MEDAS-Abklä
rungsstelle
Y.___
AG vom 23. Juli 2009 ein (
Urk.
9/118).
In der Folge verneinte
die IV-Stelle
m
it
Verfügung vom 5. November 2008 (richtig: 2009,
Urk.
9/125
/ korrigierte Verfügung,
Urk.
9/127
) einen Rentenanspruch. Die dagegen erho
bene Beschwerde
(Urk.
9/128/3 ff.)
hiess das Sozialversicherungsgericht
mit Urteil
IV.2009.01168
vom 28.
September 2011 in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und feststellte, dass der Versicherte ab dem
1. Februar 2009 Anspruch auf eine ganze
Invalidenrente
habe. Im Übrigen wies es die Sache an die IV-Stelle zurück, damit diese nach ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch bis Januar 2009 neu ver
füge
(Urk.
9/142)
.
1.3
Die IV-Stelle holte darauf eine ergänzende Stellungnahme der
Y.___
vom
19. Dezember 2011 ein (vgl.
Urk.
9/144 und 9/147).
Überdies gab sie ein rheuma
tologisch-psychiatrisches Gutachten in Auftrag
(vgl.
Urk.
9/155), das am 18. u
nd 2
2.
Mai 2012
von
Dr.
med. und
Dr.
sc. nat. ETH
Z.___
, Fach
ärztin FMH für Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, und
Dr.
med. A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
erstattet wurde (
Urk.
9/165 und 9/168).
Mit Vorbescheid vom 6. Juli 2012 stellte
die IV-Stelle
die Abweisung des Rentenbegehrens bis Ende Januar 2009 in Aussicht (
Urk.
9/178).
In einem weiteren Vorbescheid vom
selben Datum
kündigte sie an
,
dass die
ab 1. Februar 2009 gewährte
ganze Invalidenrente befristet bis am
28. Februar 2011 ausgerichtet werde (
Urk.
9/180). Der Versicherte liess mit Eingabe vom 28.
August 2012 gegen die beiden Vorbescheide Einwand erheben (
Urk.
9/182)
.
A
m 15. November 2012
liess er
neue medizinische
Unterlagen
einreichen
(vgl.
Urk.
9/189)
und den Einwand
ergänzend begründe
n
(Urk.
9/190).
Die IV-Stelle holte hierzu die Stellungnahmen von
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
ein (vgl. Urk.
9/192 bis 9/195).
Zu denselben
äusserte sich der
Rechtsvertreter des Versicherten
mit Eingabe vom 1. Februar 2013
(
Urk.
9/
197).
In der Folge
verneinte
die IV-Stelle
einen
Renten
anspruch
bis Ende Januar 2009 m
it Verfügung vom 27.
Februar 2013 (
Urk.
2 =
9/199).
Mit einer weiteren Ver
fügung vom
30. April 2013 hielt die IV-Stelle fest, dass der Versicherte ab
1. Februar 2009 Anspruch auf eine ganze Rente habe und diese bis am
28. Februar 2011 befristet ausgerichtet werde (vgl.
Urk.
11/2
, 11/9/200 und 11/9/208
)
.
2.
2.1
Der Versicherte liess mit Eingabe vom 10. April 2013 gegen die Verfügung vom 27. Februar 2013 Beschwerde erheben (
Urk.
1). Sein Rechtsvertreter
beantragte
, es sei dem Beschwerdeführer vom
5. Mai 2001 bis Ende Januar 200
9 eine Inva
lidenrente auszurichten.
Eventualiter seien über den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zunächst noch weitere Berichte der behandelnden Ärzte oder allenfalls ei
n neues Gutachten bei einer von beiden Seiten akzeptierten unabhängigen Institution einzuholen.
Ferner ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und
um
Bestellung als unent
geltlicher Rechtsbeistand
(
Urk.
1 S. 2)
.
Die IV-Stelle schloss am 6. Juni 2013 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
8). Davon wurde der Gegenpartei mit Verfü
gung vom 3. Juli 2013 Kenntnis gegeben, mit
der auch
das Gesuch um Gewäh
rung er unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes gutgeheissen
wurde
(
Urk.
10).
2.2
Am 27. Mai 2013 liess der Versicherte gegen die Verfügung vom 30. April 2013 Beschwerde erheben mit dem Hauptantrag, es sei ihm auch ab März 2011
eine Invalidenrente
auszurichten
(
Urk.
11/1
S. 1
).
Eventualiter
beantrag
t
e sein Rechtsvertreter
, es seien über den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zunächst noch weitere Berichte der behandelnden Ärzte oder allenfalls ein Verlaufsgutachten der
Y.___
oder ein neues Gutachten bei einer von beiden Seiten akzeptierten unabhängigen Institution einzuholen.
Überdies sei
dem Beschwerdeführer
die unentgeltliche Prozessführung zu bewil
ligen und in der Person seines Rechtsvertreters ein unentgeltlicher Rechtsbei
stand zu bestellen (
Urk.
11/1 S. 2).
Die IV-Stelle schloss am 27. Juni 2013 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 11/8). Mit Zuschrift vom 13. Juli 2013 (
Urk.
11/10) reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers einen Bericht des
B.___
vom 11. April 2013 ein (
Urk.
11/11).
2.3
Mit Verfügung vom 15. Januar 2014 wurden die beiden Beschwerdeverfahren vereinigt
und es wurde festgehalten, dass sich die Bewilligung der unentgeltli
chen Rechtspflege auch auf das abzuschreibende Verfahren erstrecke
(
Urk.
12).
Zusammen mit dieser Verfügung
wurde
n
dem Beschwerdeführer auch die Beschwerdeantwort vom 27. Juni 2013 (
Urk.
11/8) und der Beschwerdegegnerin
die
Eingabe
vom
13. Juli 2013 samt Beilage (
Urk.
11/10 und 11/11) zur Kennt
nisnahme zugestellt (vgl.
Urk.
12 S. 3). D
ie IV-Stelle verzichtete am 28.
Januar 2014 auf Stellungnahme (
Urk.
15).
Mit Verfügung vom
5. November 2014
wurde die Pensionskasse des Versicherten, die Helvetia Schweizerische Lebens
versicherungsgesellschaft AG
, zum Prozess beigeladen (
Urk.
18
).
Sie verzichtete mit Schreiben vom 14. November 2014 auf eine Stellungnahme (
Urk.
19).
Auf
die Ausführungen der Parteien
und die neu eingereichte Unterlage
ist, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Der Beschwerdeführer meldete sich am 29. Dezember 2000 zum Rentenbezug an (vgl.
Urk.
9/11).
Damit stellte er
ein
en
Rentenanspruch frühestens
ab Dezember 1999 zur Diskussion, de
r
g
emäss dem sozialversicherungsgerichtlichen Urteil vom 28. September 2011
bis Januar 2009 strittig und
(
nach ergänzenden Ab
klärungen
)
neu zu beurteilen war
(
Urk.
9/142/3 und
9/142/11
)
.
Mit der
ange
fochtenen Verfügung vom 27. Februar 2013
hat die Beschwerdegegnerin
bezüglich des
fraglichen Zeitraum
es
einen neuen Entscheid gefällt
.
Für
dessen Beurteilung sind
die intertemporalrechtlichen Regeln heranzuziehen, gemäss welchen – auch bei einer Änderung der gesetzlichen Grundlagen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind,
die bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts galten (vgl. BGE 130 V 445 E. 1 mit Hinweisen; auch BGE 130 V 329). Dies gilt in Bezug auf das am 1. Januar 2003 neu in Kraft getretene Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) und die in diesem Zusammenhang erfolgten Än
derungen der Gesetzgebung in der Invalidenversicherung, aber auch hinsicht
lich der im Rahmen der 4. und der 5.
IV-Revision per 1.
Januar 2004 respektive 1. Januar 2008 teilweise erneut geänderten Normen sowie de
r
damit einherge
henden Anpassungen des ATSG.
M
ateriellrechtlich
fällt dies
jedoch nicht ins Gewicht, weil
sich mit In-Kraft-Tre
ten des ATSG am 1. Januar 2003 an den Begriffen der Arbeits- und Erwerbs
unfähigkeit (Art. 6 und 7 ATSG), der Invalidität (Art. 8 ATSG) sowie an der Be
stimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16 ATSG) nichts Grundlegendes geändert hat und weil auch
die 5. IV-Revision hinsichtlich der Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat, so dass die zur altrechtlichen Regelung er
gangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (Urteile des Bundesgerichts
I
685/05 vom 16. Mai 2006 E. 1.1 und 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2). Im Folgenden werden die massgeblichen
Gesetzesbestimmungen –
soweit nichts anderes vermerkt ist
–
in der seit dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung zitiert.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis zum 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindes
tens zu 66
2
/
3
Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent in
valid sind. In Härtefällen besteht gemäss Art. 28 Abs. 1
bis
IVG bereits bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG).
2.
In der angefochtenen Verfügung vom 27. Februar 2013 verneinte die Beschwerde
gegnerin für die Zeit von Mai 2000 bis Ende Januar 2009 einen Rentenanspruch. Zur Begründung führte sie an, dass auf das
Gutachten von
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
vom 18. und 2
2.
Mai 2012 abzustellen sei. Diesem zufolge sei der Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigkeit arbeitsunfähig. Eine angepasste Tätigkeit wie zum Beispiel
eine
knie- und rückenadaptierte, wechselbelastende/sitzende Tätigkeit
,
ohne Zwangshaltung
,
ohne Besteigen von Leitern und Gehe
n
in unebenem Gelände
,
sei ihm indessen zu 100
%
zumutbar. Die Beschwerdegegnerin nahm einen Einkommensvergleich vor und ermittelte einen Invaliditätsgrad von 36
%
, der keinen Rentenanspruch zu begründen vermöge
(
Urk.
2 S. 1 f.).
Demgegenüber vertritt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers den Stand
punkt, dass nicht auf das
Gutachten von
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
, sondern auf die ergänzende Stellungnahme der
Y.___
vom 19. Dezember 2011 abzu
stellen sei, welche dem Beschwerdeführer eine von Mai 2000 bis zum Januar 2009 andauernde 100%ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten attes
tiere (
Urk.
1 S. 4 ff.).
3.
3
.1
I
n seinem Urteil vom 28. September 2011
hielt
das Sozialversicherungsgericht
fest
,
es sei unbestritten und aufgrund der Akten ausgewiesen, dass der Beschwerdeführer schon seit rund zehn Jahren in seiner bisherigen Tätigkeit auf dem Bau vollständig arbeitsunfähig sei (
Urk.
9/142/6). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit sei
auf
das
nachvollziehbare und überzeugende
bidisziplinäre
Gutachten der
MEDAS-Abklärungsstelle
Y.___
vom 23. Juli 2009
abzustellen
.
Dieses attestiere als
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
neben einem
chronisch rezidivierende
n
zervikoverteb
rale
n
Schmerzsyndrom mit Hartspann der posterioren Nackenmuskulatur und Bewegungsdefizit
ein
chr
o
nische
s
lumbovertebrale
s
und lumbospondylogene
s
Schmerzsyndrom mit Zwei
e
tagendiskushernien L4/5 und L5/S1, lumbosacraler Hyperlordose, mittelgradiger Spinalkanalstenose L4/5 und intermittierender ligamentärer/discaler S1-Nervenwurzelkompression sowie
eine
fortgeschrittene und bandinstabile Varusgonarthrose rechts mit operativer Behandlungsindika
tion (Versorgung mit TEP).
Nicht n
ur aufgrund der Schmerzen im rechten Knie, sondern vor allem aufgrund der Bandinstabilität der Varusgonarthrose und der daraus folgenden Gangunsicherheit
hätten
die Begutachtenden
auch
eine
leidensangepasste Tätigkeit als
unzumutbar
beurteilt
. Es sei nachvollziehbar, schlüssig und überzeugend, dass die Bandinstabilität zu Gangunsicherheiten und damit insbesondere beim Verlassen der Wohnung beziehungsweise für die
Bewältigung eines Arbeitsweges zu einer unzu
mutbaren Unfallgefährdung führe.
Gestützt auf das Gutachten sei daher
von einer 100%igen Arbeitsunfä
higkeit auch für leidensangepasste Tätigkeiten ab Februar 2009 bis zur operati
ven Sanierung und der notwendigen Rehabilitation auszugehen (Urk.
9/142/10).
Den verschiedenen Arztberichten und Gutachten sei zu entnehmen, dass sich die Knieproblematik in den letzten Jahren zugespitzt habe.
Obwohl die IV-Stelle in ihrem Gutachtensauftrag an die
Y.___
explizit um detaillierte Angaben zum chronologischen und prozentualen Verlauf der Arbeitsfähigkeit in der bisheri
gen und
in
einer angepassten Tätigkeit (inklusive Belastun
gsprofil) seit 2001 ersucht hab
e, sei diese Frage nicht beziehungsweise nur mit dem Hinweis auf die medizinisch begründete Arbeits
un
fähigkeit von mindestens 20
%
seit März 1998
(Verletzung des rechten Kniegelenks)
mit interkurrentem Verlauf ungenü
gend beantwortet worden (
Urk.
9/142/10 mit Hinweis auf
Urk.
9/118/21 und 9/118/24).
Weshalb die IV-Stelle bei dem bereits seit Ende 2000 hängigen Gesuch
und
der seit mindestens 5. Mai 2000 vollständigen Arbeitsunfähigkeit keine präzisere Beantwortung der gestel
lten Zusatzfrage durch die
Y.___
ver
langt und das Gutachten zur Ergänzung an diese retourniert habe, sei nicht nachvollziehbar. Dies sei nachzuholen
und die Sache sei zur Abklärung der chronologischen Entwicklung und Veränderung der Arbeits- und Erwerbsfähig
keit des Beschwerdeführers ab Mai 2000 bis Ende Januar 2009 an die IV-Stelle zurückzuweisen
(
Urk.
9/142/10 f.)
.
Diese Erwägungen, auf welche im Dispositiv des Urteils vom 28. September 2011 ausdrücklich verwiesen
wurde
(vgl.
Urk.
9/142/11, Dispositivziffer 1), sind bindend (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_204/2012 vom 4. April 2012, E. 2.3.3 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts I 874/06 vom 8. August 2007).
3
.2
In der ergänzenden Stellungnahme der
Y.___
vom 19. Dezember 2011 hielten die Begutachtenden fest, dass von einer
durchgehenden
100%igen Arbeitsunfä
higkeit
von Mai 2000 bis Januar 2009
für die letzte Tätigkeit auf Baustellen und für Verweistätigkeiten auszugehen sei (
Urk.
9/147/1). Das Postulat des Gerichts, dass eine optimal leidensangepasste Tätigkeit (handwerklich, hauptsächlich sitzend) ausschliesslich wegen der Unfallgefährdung (durch Bandinstabilität des rechten Kniegelenks) auf dem Arbeitsweg unzumutbar sei, treffe rückblickend zumindest bis zum Zeitpunkt der befundkonformen operativen Versorgung des Kniegelenkes mit einer Vollprothese am 13. August 2010 in
der
C.___
-Klinik zu (Urk.
9/157/2).
3.3
Das Sozialversicherungsgericht hielt im Urteil vom 28. September 2011 fest (
Urk.
9/142 E. 4.1), die Schädigung des rechten Knies und die Varusgonarthrose hätten über die Jahre hinweg so stark zugenommen, dass nun eine dringende Behandlungsindikation mit Totalendoprothese bestehe. Der jetzige Zustand bewirke, wie im
Y.___
-Gutachten festgehalten, eine vollständige Arbeitsunfä
higkeit
für jegliche Tätigkeit, weil dem
Beschwerdeführer wegen der Bandinsta
bilität die Bewältigung eines Arbeitswegs nicht zumutbar sei. Von einer voll
ständigen Arbeitsunfähigkeit sei seit Februar 2009 und sicher bis zur operativen Prothesenversorgung auszugehen (E. 4.2). Weiter hielt das Gericht fest, 2003 und 2005 habe noch keine Indikatio
n für eine Prothese bestanden (E
. 4.1). Es wies die Sache an die Verwaltung zurück, damit die Arbeitsunfähigkeit während des „interkurrenten Verlaufs“ seit 2000 abgeklärt werde.
Die ergänzende Stellungnahme der
Y.___
vom 19. Dezember 2011 (
Urk.
9/147) liefert keine befriedigende Antwort. In
Ziff.
3 wird die 100%ige Arbeitsunfähig
keit mit der vom Gericht angeführten Begründung bis zur Operation am
13. August 2010 attestiert, was einleuchtet. Zur Arbeitsunfähigkeit vor Februar 2009, und damit zum interessierenden Zeitraum, äussert sich die Stellungnahme nicht.
Ziff.
1, worin auch für sämtliche Verweistätigkeiten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit seit Mai 2000 attestiert wird, ist nicht begründet. Auf die ergänzende Stellungnahme der
Y.___
kann daher nicht abgestellt werden. Auch
das
bidi
sziplinäre
Gutachten von
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
vom 1
8.
u
nd 2
2.
Mai 2012
hilft nicht weiter
(vgl.
Urk.
9/165 und 9/168).
Dieses beschränkt sich auf die Feststellung,
dass
in angepasster
Tätigkeit
nie langfristig eine
Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe
. Der Beschwerdeführer habe seinen Arbeits
platz stets mit den öffentlichen Verkehrsmitteln oder mit seinem Auto erreichen können. Zur Stabilisierung des Ganges und zur Entlastung des rechten Knies hätten bei Bedarf auch ein oder zwei Stöcke zur Hilfe genommen werden kön
nen (Urk. 9/165/111 f. und 9/168/10 f.).
Die Begutachtenden
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
nehmen
mit diesen Ausführungen
lediglich eine andere Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vor,
ohne sich mit der Verschlechterung und den
verbindli
chen sozialversicherungsgerichtlichen Feststellungen im Urteil vom 28. September 2011
auseinanderzusetzen
.
Bei dieser Sachlage wäre eine erneute Rückweisung zur sorgfältigen Abklärung des medizinischen Sachverhalts, insbesondere zum Verlauf der gesundheitlichen Beeinträchtigung zwischen Mai 2000 und Januar 2009 und der daraus resultie
renden Arbeitsunfähigkeit angezeigt.
3.4
In BGE 138 V 457 hat das Bundesgericht in Präzisierung seiner bisherigen Recht
sprechung erkannt, dass für die Beurteilung der medizinischen Zumutbar
keit einer
(Teil-)Erwerbstätigkeit auf jenen Zeitpunkt abzustellen ist, in dem die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuverlässige Sachverhaltsfeststel
lung erlauben.
Der Beschwerdeführer ist heute 63 ½ Jahre alt. Eine weitere medizinische Beurtei
lung nimmt mindestens sechs Monate in Anspruch. Der Beschwerdefüh
rer wäre dann 64 Jahre alt. Bereits dieser Umstand spricht gegen eine noch mögliche Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit (vgl. dazu Urteil des Bundes
gerichts 8C_345/2013 E. 4.3.2), ohne dass die mittlerweile rund 15 Jahre dau
ernde Arbeitsabstinenz zusätzlich berücksichtigt wird.
In Anwendung der zitierten Rechtsprechung gemäss BGE 138 V 457 ist dem Beschwerdeführer daher ohne weitere Abklärungen für die Zeit ab Mai 2001 bis Januar 2009 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.
4
.
In der
Verfügung vom 30. April 2013
betreffend
Befristung der
ganzen Invaliden
rente bis
Ende Februar
2011
vertrat die Beschwerdegegnerin die Auf
fassung, dass das Sozialversicherungsgericht in seinem Urteil vom 28. September 2011
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit und
einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bis zur operativen Sanierung des Knies und der notwendigen Rehabilitation bejaht habe. Im August 2010 sei die Knie-Total
prothesenoperation durchgeführt worden. Über diesen Zeitpunkt hinaus habe während längstens sechs Monaten weiterhin eine Erwerbsunfähigkeit bestanden. Seit dem
1.
März 2011 bestehe für eine der Behinderung angepasste berufliche Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit.
Auch die
neu eingereichten ärztlichen Berichte liessen keine andere Beurteilung zu. Die Beschwerdegegnerin führte einen Einkommensvergleich durch und ermittelte einen Invaliditätsgrad von 36
%
, der keinen Rentenanspruch mehr zu begründen vermöge (
Urk.
11/2
S. 8 ff.).
Dem hält der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
in erster Linie
entgegen, dass
kein Revisionsgrund vorhanden sei, der die Einstellung der Rente per Ende Februar 2011 rechtfertigen würde.
Insbesondere könne a
uf das Gutachten von
Dr.
Z.___
und Dr.
A.___
vom 1
8.
und 2
2.
Mai 2012,
das eine
100%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit bescheinige, nicht abgestellt werden. Vielmehr hätte bei der
Y.___
ein Verlaufsgutachten eingeholt werden müssen
. Allenfalls wäre auch eine andere geeignete Institution mit einer Begutachtung zu betrauen gewesen
(Urk. 11/1 S. 4 ff.).
5.
5
.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
5.
2
Mit
dem
sozialversicherungsgerichtliche
n
Urteil vom 2
8.
September 2011
war
die Verfügung vom
5.
November 2009 aufgehoben und dem Beschwerdeführer
ab dem
1.
Februar 2009 eine ganze Invalidenrente zugesprochen
worden
(
vgl. Urk. 9/142
).
S
trittig und zu prüfen
ist
, ob sich der gesundheitliche Zustand des Beschwerdeführers im massgeblichen Zeitraum zwischen dem 5. November 2009 und der angefochtenen Verfügung vom
3
0.
April 2013
, mit welcher die
Befristung
der Invalidenrente bis Ende Februar 2011 angeordnet
wurde
,
inso
weit
verbessert hat, d
ass er über keinen Rentenanspruch mehr verfügt.
6
.
6
.1
Das Sozialversicherungsgericht begründete die Rentenzusprache in seinem Urteil vom 2
8.
September 2011
in medizinischer Hinsicht mit dem
Gutachten der
Y.___
vom 2
3.
Juli 2009 (vgl.
Urk.
9/142/8 f.). In diesem stellten die
Begut
achtenden
in Aussicht, es könne bei erfolgreich abgeschlossener operativer Versorgung des rechten Kniegelenkes und medizinischer Rehabilitation innert eines Jahres mit dem Wiedereintritt einer Arbeitsfähigkeit für rücken- und knie
adaptierte Tätigkeiten gerechnet werden (
Urk.
9/118/18).
6.2
PD
Dr.
med. D.___
, Facharzt FMH für Orthopädie und Oberarzt der
C.___
Klinik
,
setzte
dem
Beschwerdeführer
am 13. August 2010
wegen der Varu
sgonarthrose rechts mit ausgeprägter Patella baja
operativ
eine
Innex
Knie-Totalprothese
ein und
proximalisierte
die Tuberositas
.
Die postoperativ angefer
tigte Röntgenaufnahme des rechten Kniegelenkes in zwei Ebenen zeigte eine korrekte Prothesenplatzierung mit korrigierter Beinachse.
Nach
der
Operat
ion und dem darauf folgenden Sp
i
t
alaufenthalt hielt
sich
der Beschwerdeführer
vom 17.
bis zum
3
1.
August 2010
zur stationären Rehabilitation in
E.___
auf
(Urk.
9/137/9 ff.).
Zum Austrittsbefund am 31. August 2010 wurde vermerkt, dass bei erheblicher Schwellung und blutiger Wundsekretion eine verzögerte und sukzessive Klam
merentfernung stattgefunden habe. Vor dem Austritt habe sich die Operations
wunde jedoch trocken und reizlos präsentiert. Die Einblutung und das postope
rative Ödem hätten sich erheblich zurückgebildet. Die teils erheblichen Schmer
zen
am
distale
n
Quadrizeps und hemizirkulär im Bereich der Tuberositasosteo
tomie seien vor
dem
Austritt deutlich rückläufig
gewesen
, so dass eine entspre
chende Reduktion der analgetischen Medikation möglich
gewesen
sei (Urk.
9/137/
10
)
.
6
.3
Anlässlich der ersten postoperativen Verlaufskontrolle vom 2
3.
September 2010
überprüfte
Dr.
D.___
de
n
Kniestatus
erneut
mit einer Röntgenaufnahme. Diese zeige eine regelrechte Prothesenplatzierung, eine normokorrigierte Beinachse, eine Patella in regelrechter Höhe und Zentrierung. Die Tuberositasosteotomie sei fortgeschritten konsolidiert.
Es seien
ein regelrechte
r
Verlauf und bereits ein Funkt
ionsgewinn, aber auch noch ein deutlicher
Rehabilitationsbedarf fest
stell
bar
. Subjektiv klage der Beschwerdeführer noch über Schwellungszustände bis zum Abend hin und über Restbeschwerden
(Urk.
9/137/7).
Bei einer Verlaufskontrolle
am
2
3.
November 2010
seien
erneut Klagen des Beschwerdeführers über
Restbeschwerden mit Schwellungsneigung zum Abend hin unter Belastung
thematisiert
worden
. Als Befund
e
habe
Dr.
D.___
unter an
derem ein diskretes Schonhinken rechts, eine normale Beinachse, ein
en
Kniestatus mit unauffälliger Narbe, kein
en
Erguss und Restüberwärmung im Normbereich
erhoben
. Insgesamt
handle es sich um einen
regelrechten Verlauf nach
dem Einsatz einer
Knieprothese
. Die
nächste Kon
t
rolle mit Röntgen
werde
sechs Monate postoperativ
empfohlen
(
Urk.
9/137/5).
Nachdem
sich
der Beschwerdeführer
erneut über persistierende
Schmerzen und eine deutliche Unterschenkelschwe
l
lung am Abend
beklagt
hatte
(vgl.
Urk. 9/141/3)
,
fand am 17.
März 2011 eine weitere Verlaufskontrolle statt.
Als Befund
vermerkte
Dr.
D.___
eine synovitische Restreizung und eine gewisse Druckdolenz in der Wadenmuskulatur
bei dis
kretem Lymphoedem (Urk.
9/141/1). Am selben Tag wurde in der
Radiologie der Uniklinik
F.___
eine Ultraschalluntersuchung der unteren Extremität mit Doppler rechts durch
geführt.
Diese habe ergeben
, dass die Gefässe vollständig komprimierbar seien. Es
gebe keinen
direkte
n
Thrombusnachweis.
Nebst einer
Bakerc
yste sei
ein
wenig Kniegelenkse
rguss mit einer Lamelle im Rec
essus lateralis von 2,8 mm
feststellbar
(
Urk.
9/165/122).
Am
2
5.
Mai 2011
sei
der Beschwerdeführer
wegen
einer Schmerzexacerbation und deutlichen Weichteilbeschwerden mit Schwellungsneigung zum Tagesende hin
erneut
in der Sprechstunde von
Dr.
D.___
erschienen
.
E
r gebe an, grund
sätzlich eher unter
Schmerzen auf der Knieaussenseite zu leiden und zeige auf den Tractus iliotibialis. Es sei wiederum ein diskretes
Schonhinken rechts fest
stellbar,
z
udem eine diskrete Überwärmung und ein minimaler Erguss. Die Narbe sei unauffällig und es sei keine Instabilität ligamentär vorhanden. Es bestehe eine deutliche
Druckdolenz
im Bereich des Tractus iliotibialis, aber auch über dem medialen und lateralen Gelenkspalt. Eine aktuelle Röntgenaufnahme habe keine neuen Aspekte ergeben (
Urk.
9/141/4 ff.).
6
.4
Aus dem Bericht der Klinik
G.___
zur Skelett-Szintigraphie vom 11. November 2011 geht hervor, dass
man
keine Hinweise für einen low grade Infekt der Knietotalprothese oder eine Lockerung des femoralen Protheseanteils gefunden
habe
. Es gebe Zeichen einer mässigen, medial betonten hot patella rechts. Der vermehrte
Knoch
enumbau um den tibialen Prothesenanteil, vor allem anterolateral, sei unspezifisch und entspreche eher einer Überlastung dieses Bereiches als einer Lockerung der tibialen Prothesenkomponente
(Urk.
9/165/136)
.
6
.5
Dr.
D.___
führte am
1
9.
Januar 2012 wegen
der
Restbeschwerden nach der Knie-Totalprothese
noperation
eine
weitere U
ntersuchung durch
. Als Befund
e
erhob er
unverändert
ein Schonhinken rechts, im Liegen Laxizität bei begin
nender Extension,
eine
auffällige Hyperthermie mit diskretem Erguss und eine reizlose Narbe.
Vor allem
imponiere
eine syno
vitische Reizung. Man habe daher eine Infektserologie durchgeführt.
Bei unauffälligen Werten sei der Versuch einer antiphiogistischen Infiltrationsbehandlung mit niedrig dosiertem Kortison zu unternehmen. Bandagen im Sinne einer mechanischen Stütze hätten mehr Schmerzen verursacht. Sollten die antiphiogistischen Massnahmen nicht helfen, müsste im Hinblick auf eine Prothesenrevision mindestens ein Wechsel disku
tiert werden (
Urk.
9/151).
A
uch a
us dem Konsultationsbericht von
Dr.
D.___
vom 1
0.
April 2012
geht
hervor, dass der Beschwerdeführer unverändert über Restbeschwerden klag
t
e. Eine ei
n
malige Infiltration von Naropin durch
Dr.
I.___
am 1
7.
Februar 2012 habe
seinen Angaben zufolge
keinerlei Effekt
auf die Schmerzen gehabt. Bei der Untersuchung sei vor allem mit Flexion lateralbet
ont eine Laxizität feststellbar
. Es
zeige
sich auch eine diskrete Hyperthermie, es sei aber kein Erguss pal
p
abel. Überdies
bestehe
eine deutliche Druckdolenz über dem unteren Teil des Tubero
sitassosteotomiekelles, wo eine Stufe links durch die Pro
ximalisierung vorliege
.
6
.6
Im
bidisziplinäre
n
rheumatologisch-psychiatrischen
Gutachten
vom 1
8.
und 22.
Mai 2012
hielten
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
a
ls Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit nebst dem lumbovertebralen bis lumbospondylo
genen Syndrom rechts
auch
Knieschmerzen rechts bei
Status nach Implantation einer Knie-Totalprothese am 1
3.
August 2010 wegen progredienter Varusgon
ar
t
hrose mit progredienter Bandinstabilität mit gutem Sitz des Implantats (
Urk.
11/2011) ohne Infektzeichen
,
bei
Status nach arthoskopischer Behandlung am 2
5.
Mai 1998 mit Plica-Resektion und Exzision der Bakerzyste und
bei
Sta
tus nach offener M
enisektiomie etwa 1983 nach einem Unfall
fest
(Urk. 9/165/108
und
9/168/9
).
Eine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde nicht erhoben.
Aus dem
rheumatologischen Teilgutachten
von
Dr.
Z.___
geht hervor
,
dass
der Beschwerdeführer ausgedehnte Schmerzen
beschreibe und die Auffassung vertrete
, seit der Knieoperation vom August 2010
hätten sich seine Beschwerden
noch verschlimmert. In der k
l
inischen
Untersuchung sei die Adipositas Grad I der wesentlichste Befund. Radikuläre Zeichen seien nicht vorhanden. Der Beschwerdeführer lasse die Untersuchung der Beweglichkeit der Lendenwirbel
säule und des rechten Knies nicht zu. Er sitze jedoch mit einer Knieflexion von 90 Grad und liege mit dem gestreckten Bein auf der Untersuchungsliege. Das rechte Knie könne daher mindestens 90 Grad reflektiert und O Grad extendiert werden. Alle fünf an den Beinen gemessenen Umfänge seien im Wesentlichen seitengleich. Eine lang andauernde Schonung des rechten Beins habe daher nicht stattgefunden. Die
s
sei auch bei sämtlichen Voruntersuchu
ngen festge
stellt worden. Die bi
ldgebenden Untersuchungen zeigten einen guten Sitz der Knie-Totalprothese ohne Infektzeichen.
Im Hinblick auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, dass der Beschwerdeführer d
urch die eingeschränkte Funktion des rechten Knies und der Lendenwirbelsäule limitiert
sei
.
Aus Gonarthrosen mit Gelenkinstabilität könnten sich Einschränkungen für das Besteigen von Leitern und Gerüsten, das Arbeiten in kauernder, kniender oder (bedingt) stehender Position sowie das Gehen in unebenem Gelände, längeres Abwärtsgehen oder Hinunterspringen ergeben. Meist
bestünden
keine Einschränkungen
für wechselbelastende Tätig
keiten und für im Sitzen zu verrichtende Tätigkeiten ohne Zwangshaltung für das betroffene Bein (z.B. Pedalbedienung) respektive
mit
genügende
r
Beinfrei
heit für Spontanbewegungen. Rückenfunktionseinschränkungen könnten sich je nach Art und Ausmass unterschiedlich auf die Fähigkeiten auswirken, häufig
darauf,
Lasten ohne Hilfsmittel zu heben und zu tragen. Das längere Verharren in vornüber geneigter Haltung – ob stehend oder sitzend – sei zu vermeiden. Ebenso seien unerwartete, asymmetrische Lasteinwirkungen auszuschliessen. Eher günstig seien wechselbelastende Tätigkeiten. Der Beschwerdeführer könne Lasten bis 15 Kilogramm heben oder tragen (leichtes bis mittelschweres Belas
tungsniveau).
In der angestammten Tätigkeit als Bauarbeiter könne
er
nicht mehr arbeiten. Für Tätigkeiten, die dem angegebenen Profil entsprächen, sei er
aber
nie lang
fristig arbeitsunfähig gewesen. Offenbar habe er
auch
jedes Jahr nach
J.___
reisen können. Dafür habe er zum Teil ein Auto verwendet, das er selbst gelenkt habe, teils öffentliche Verkehrsmittel.
Seinen Gang hätte er durch den Einsatz von Stöcken stabilisieren können.
In einer ideal leidensangepasst
en Tätigkeit sei er
zu 100
% arbeitsfähig
(Urk.
11/165/111
f.
).
6
.
7
Ende August 2012 untersuchte
Dr.
med.
K.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin und für Rheumatologie, den Beschwerdeführer und verfasste darüber am 1
1.
September 2012 einen Bericht (
Urk.
9/189/1 ff.). Als Befund erhob er unter anderem einen persistierenden Erguss im Kniegelenk. Er habe eingehende Abklärungen zum Ausschluss einer Neuropathie und einer chronischen bakteri
ellen Infektion getroffen.
Er halte einen Wechsel des Transplantates für indi
ziert.
6
.8
Dr.
med.
L.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin,
vertrat
als behandeln
der Hausarzt
in einem Schreiben
vom 28. September 2012
die Auf
fassung
, dass
der Beschwerdeführer
postoperativ
ab dem
1.
März 2011
immer zu 100
%
arbeitsunfähig für alle Arbeiten gewesen sei. Medizinisch begründet sei dies durch die anhaltenden Schmerzen von Seiten des operierten Beines, der Schwellungstendenz des Fusses sowie durch die anhaltenden ausstrahlenden Rückenschmerzen (
Urk.
9/189/4 f.).
Mit Zeugnis vom 22.
Oktober 2012 beschei
nigte er ab dem 1
8.
August 2010 eine bis auf Weiteres bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk.
9/189/6).
6
.
9
Mit E-Mail vom 2
8.
September 2012 bestätigte
auch
Dr.
D.___
, dass der Beschwerdeführer wegen Restbeschwerden nach Einsetzung der Knietotalpro
these bei massiver Funktionseinschränkung au
f Knieebene rechts vollständig a
rbeitsunfähig gewesen sei. Es sei auch ein weiterer Revisionseingriff vorgese
hen. Aufgrund der Beschwerden sei es dem Beschwerdeführer aktuell nicht möglich, einen Arbeitsweg für jede Form von Berufstätigkeit zu bewerkstelligen, sodass
aktuell eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit unabhängig von der Tätigkeit bestehe (
Urk.
9/189/7).
6
.
10
Gemäss dem Operationsbericht vom
9.
Oktober 2012 führte
Dr.
D.___
wegen der Restbeschwerden schliesslich eine Knieprothesen-Revision
mit Probenent
nahme, Inlay-Wechsel, Schraubenentfernung an der Tuberositas tibiae sowie Patellarückflächenersatz Innex
durch. Intraoperativ habe er
eine
granulomatöse Synovitis im medialen und lateralen Reccessus und osteophytäre A
nbauten medial und lateral der F
emurkomponente,
eine
deutliche Patellararthrose und Kn
o
r
pelaufweichung inferomedial betont festgestellt.
Insbesondere medial am Tibiaplateau habe es keine Lockerungsz
eichen gegeben. Ligamentär gebe es bis
auf eine diskrete laterale Lax
izität in mittlerer Flexion keine
A
uffälligkeiten.
Die
Tuberositas
sei
reizlos und konsolidiert (
Urk.
9/189/10).
Dem
Austrittsbericht der
C.___
Klinik vom 1
2.
Oktober 2012
zufolge
befand
sich der Beschwerdeführer
nach der
Knietotalprothesen-Revision
bis zum 15.
Oktober 2012
in st
ationärer Behandlung
.
Das postoperative Kontroll
röntgen
zeige
eine korrekte Lage der Implantate. Bei den regelmässigen Wund
kontrollen
hätten sich die
Wundverhältnisse stets reizlos und zunehmend trocken
präsentiert
. Eine erste klinische und radiologische Verlaufskontrolle sei in der Sprechstunde des Operateurs in sechs Wochen vorgesehen
(Urk. 9/189/8 ff.)
.
6
.1
1
Dr.
med.
M.___
,
Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, verfasste am
1
2.
November 2012
einen Bericht
(
Urk.
9/189/12 ff.).
Sie diagnos
tizierte posttraumatische Belastungsstörungen (ICD-10: F43.1), nachdem der Beschwerdeführer von 1972 bis 1975 im Krieg andauernde lebensbedrohliche Situationen erlebt und auch einen Kohlengrubenunfall mit schweren psychi
schen und körperlichen Verletzungen erlitten habe. Überdies liege eine andau
ernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung mit verheerenden traumatischen Erfahrungen (ICD-10: F62.0) vor.
Zudem bestünden
eine chroni
fizierte schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2), eine Angst- und Panikstörung (ICD-10: F41.0/1), eine chronische Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren (ICD-10: F45.41), ein metabolisches Syndrom, Spätfolgebeschwerden durch den seit 20 Jahren insuli
n
pflichtigen Diabetes Typ II
mit Makro- und Mikroangiopathie, Neuropa
thie, Augenfolgeschäden, Durchblutungsproblemen in den Unterschenkeln mit Claudicatio- und Ruheschmerzen und eine Psoriasis vulgaris. Ferner attestierte
Dr.
M.___
einen Status nach Borrelieninfektion und die Entwicklung einer sekundären Alkoholerkrankung in Folge der posttraumatischen Belastungsstö
rung (ICD-10: F10.2).
Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer für jegliche Tätigkeiten arbeitsunfähig (
Urk.
9/189/18).
Fremdanamnestisch habe die Tochter des Beschwerdeführers unter anderem geschildert, dass
er sich
seit dem Kohlebergwerkunfall in seiner Persönlichkeit schwer verändert habe. In den Jahren danach habe er sich zunehmend zurück
gezogen, sei ungeduldig gewesen und habe sich ihrer Mutter und den Töchtern entfremdet. Durch die anhaltenden Schmerzen im ganzen Körper und die lang
jährige Depression habe er sich zusätzlich verändert. Das Zusammenleben mit ihm sei sehr schwierig. Er sei unruhig, nervös, teilweise ungeduldig, impulsiv und sehr verzweifelt. Sie höre auch immer wieder, dass er Suizidgedanken habe (
Urk.
9/189/15).
Zum pathologischen Befund im Oktober 2012 vermerkte
Dr.
M.___
, es bestün
den Bewusstseinsstörungen beziehungsweise eine Bewusstseinseinengung und phasenweise die Tendenz zu verminderter Ansprechbarkeit im Rahmen von Flashbacks und Fixierung auf ein bestimmtes Erleben.
Zeitlich sei er bezüglich des biografischen Erlebens phasenweise unscharf orientiert. Die Konzentration, die Merkfähigkeit und das Gedächtnis seien subje
ktiv und objektiv einge
schränkt,
es bestehe eine Amnesie für Ereignisse aus der Vergangenheit. Das formale Denken sei subjektiv gehemmt und objektiv eingeengt. Ferner
gebe es
subjektives Gedankengrübeln sowie subjektives und objektives Gedankenab
reissen. Es seien ein Misstrauen, hypochondrische Ängste, Angst- und Panikat
tacken
,
Klaustrophobie, Agoraphobie und Soziophobie sowie existenzielle Ängste auszumachen. Subjektiv und objektiv sei die Stimmung traurig, hoff
nungslos, ängstlich agitiert, dysphorisch gereizt und subjektiv innerlich unru
hig. Es bestünden Ein- und Durchschlafstörungen, der Beschwerdeführer schildere nächtliches
Aufwachen durch Albträume (Urk.
9/189/15.f.).
6.12
Dr.
Z.___
hielt in einem Schreiben vom 1
1.
Dezember 2012 fest, dass die neuen ärztlichen Berichte von
Dr.
K.___
(vom 1
1.
September 2012), von
Dr.
L.___
(vom 2
8.
September 2012) und von
Dr.
D.___
(vom 2
8.
September 2012) keine neuen Befunde enthalten würden, welche ihr nicht bereits bei der Erstellung ihres Gutachtens am 1
8.
Mai 2012 bekannt gewesen seien. Daher sehe sie keine Ursache, die Arbeitsfähigkeit des Exploranden anders zu beurtei
len (
Urk.
9/194).
Dr.
A.___
nahm am 2
8.
Dezember 2012 zum Bericht von
Dr.
M.___
schriftlich Stellung. Er habe in seinem Gutachten die Traumatisie
rung des Exploranden während des Militärdienstes und die von ihm geschilder
ten posttraumatischen Symptome dokumentiert und als posttraumatische Alb
träume diagnostiziert, weil
dies
er keine weiteren posttraumatischen Symptome geschildert habe.
Dr.
M.___
habe die Diagnosen einer posttraumatischen Belastungsstörung sowie einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach ext
remer Belastung mit verheerenden traumatischen Erfahrungen gestellt und habe ihnen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zugemessen.
Auch im Falle, dass der Explorand unter einer posttraumatischen Belastungsstörung gelitten habe
n sollte
(oder sogar unter einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach ext
remer Belastung), sei er deswegen nie arbeitsunfähig gewesen, da er nach eige
nen Angaben seit der Traumatisierung 12 Jahre in einer Kohlemine im Heimat
land sowie 14 Jahre in der Schweiz eine volle Leistung
er
bracht habe. Das Ereignis vor 12 Jahren, bei dem der Explorand über ein Kantholz gestolpert sei und sich dabei das rechte Knie verletzt habe, als seelische Retraumatisierung zu bewerten, sei einfach nicht nachvollziehbar. Im gleichen Bericht werde eine chronifizierte schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome doku
mentiert, welche er anlässlich seiner Exploration vom 1
8.
April 2012 aufgrund objektiver psychopathologischer Befunde nicht gestellt habe.  Damit halte er an seiner diagnostischen Beurteilung anlässlich des Gutachtens vom 2
2.
Mai 2012 fest und somit ändere sich auch seine Beurteilung bezüglich der Arbeitsfähigkeit nicht (
Urk.
9/195/1 f.).
6.1
3
Gemäss dem
im Beschwerdeverfahren neu eingereichten
Bericht vom 1
1.
April 2013
war
der Besch
w
erdeführer am
5.
April 2013 im
B.___
untersucht worden (vgl.
Urk.
11/11). Es bestünden deutliche Bewegungseinschränkungen an der rechten Schulter, wobei insbesondere die Skapulamobilität deutlich einge
schränkt sei. Bewegungen über die Horizontale seien fast nicht möglich. Das rechte Kniegelenk zeige eine deutliche Schwellung und Überwärmung ohne eigentliche Rötung. Die Bandführung sei stabil, die Beweglichkei
t funktionell gut mit einer Flex
ion bis 110 Grad und einer vollständigen Streck
ung. Die Beweglichkeit
in den an
deren Extremitätengelenken sei
weitgehend erhalten. Die Wirbelsäule sei konzentrisch auf circa 1/3 der Normbeweglichkeit reduziert. Radikuläre Schmerzmuster würden bei der Untersuchung nicht provoziert. Es
seien
kein eige
ntliches Kraftdefizit, kein Re
f
l
exunterschi
e
d (bei Abschwächung der Achillessehnenreflexe und der Patellarsehnenreflexe) und kein sensibles Defizit, bis auf eine Aufhebung der Vibrationsempfindung an den Malleolen,
auszumachen
. Insgesamt sei der Beschwerdeführer deutlich dekonditioniert.
7
.
7.
1
D
em
bidisziplinäre
n
Gutachten von
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
lässt sich nicht entnehmen,
ob und
inwiefern sich die Situation bezüglich des rechten Knies s
amt
deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit in angepasster T
ätig
keit
ab der Operation vom 1
3.
August 2010 verändert hat.
Eine Untersuchung der Beweglichkeit fand wegen der Weigerung des Beschwerdeführers
gar
nicht statt. Es wurde
n
lediglich ein
e
Knieflexion von 90 Grad und ein Strecken d
es Beines im Liegen beobachtet
und
ein unauffälliger Röntgenbefund vermerkt. Insbesondere geht aus
dem fraglichen Gutachten auch nicht
ansatzweise
hervor, dass sich die Arbeitsfähigkeit in ange
passter Tätigkeit verbessert haben könnte
, wird
darin
doch der Standpunkt vertreten, eine solch
e
sei bereits vor
dem ope
rativen Eingriff zu 100
% zumutbar gewesen.
Eine allfällige Rentenrevision lässt sich gestützt auf die Ausführungen im Gutachten somit nicht begründen. Es kann daher auch offen bleiben, ob
dieses an
den in der Beschwerdeschrift vom 2
7.
Mai 2013 gerügt
en Mängeln leidet (
Urk.
11/1 S.
4 ff.).
7.2
Aus den
diversen Berichten von
Dr.
D.___
geht sodann hervor, dass der Beschwerdeführer bereits kurze Zeit nach der Operation vom 1
3.
August 2010 über Schmerzen und Schwellungszustände klagte. Als objektive Befunde wur
den im Verlauf der Zeit nebst einem diskreten Schonhinken auch eine synovi
tische Restreizung, ein diskretes Lymp
h
oedem, eine Bakercyste, eine Lamelle im Recessus lateralis, eine mässige hot patella sowie Hyperthermien und Ergüsse verschiedenen Ausmasses
und später eine Laxizität im Liegen
bei beginnender Extension
erhoben.
Diese füh
rten dazu, dass
Dr.
D.___
am 9.
Oktober 2012 eine Knieprothesenrevision vornahm, welche auch
Dr.
K.___
als indiziert erachtet
hatte
.
Dabei wurden eine granulomatöse Synovitis im medialen und lateralen Recessus und osteophytäre Anbauten medial und lateral der Bemurkomponente, eine deutliche Patellararthrose und Knorpelaufweichung inferomedial betont sowie eine diskrete la
terale Laxizität in mittlerer F
l
e
xion festgestellt. Die beschriebenen Umstände sprechen gegen einen komplikationslosen Verlauf.
Eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit erscheint damit jedoch
auch
nicht ausgeschlossen.
7.3
Dr.
L.___
und
Dr.
D.___
haben dem Beschwerdeführer
zwar
für die Zeit nach der ersten Operation eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten attestiert (
vgl.
Urk.
9/189/4 f., 9/189/6 und 9/187/7). Diesbezüglich ist
jedoch
vorab als Erfahrungstatsache zu berücksichtigen, dass behandelnde Ärzte mit
unter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfäl
len eher zu Gunsten ihrer Patientin
nen und Patienten aussagen (BGE
125 V 351 E. 3b/cc).
Insbesondere mangelt es in beiden Fällen an einer nachvollziehbaren Begründung
der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
.
Dr.
L.___
führte die anhalten
den Schmerzen von Seiten des operierten Beines, die Schwellungstendenz des Fusses sowie auch anhaltende ausstrahlende Rückenschmerzen an, während
Dr.
D.___
pauschal auf vorhandene Restbeschwerden verwies. Es kann deshalb nicht ohne
W
eiteres
auf die Angaben dieser Ärzte
abgestellt werden.
7.4
D
er weitere Verlauf
ab dem Spital
austritt vom 1
5.
Oktober 2012
nach der zwei
ten Operation vom 9. Oktober 2012
ist
gänzlich
unkla
r. Die Akten enthalten
hierzu
keine
detaillierten
medizinischen Unterlagen
.
Insbesondere sind
keine Dokumente
vorhanden, denen eine nach dem zweiten Eingriff erfolgte Beurtei
lung der
Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit aus somatischer Sicht ent
nommen werden könnte.
7.
5
Bei der vorhandenen Aktenlage wären ergänzende Abklärungen
bezüglich der Entwicklung der
medizinischen
Verhältnisse
,
insbesondere der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit ab der Operation vom 1
3.
August 2010
,
angezeigt
.
Unter Umständen
wäre
auch die psychische Situation weiter abzuklären.
Es ist indes auch hier auf den in Erwägung 3.4 erwähnten BGE 138 V 457 hinzuwei
sen mit der Schlussfolgerung, dass sich weitere Abklärungen erübrigen, weil der Beschwerdeführer aufgrund seines Alters die allenfalls noch vorhandene Restar
beitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht mehr verwerten kann.
7.6
Zusam
menfassend ergibt sich, dass der
Beschwerdeführer sowohl für die Zeit von Mai 2001 bis Januar 2009 als auch ab
1.
März 2011 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. Die Beschwerden sind daher gutzuheissen.
8.
8
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhäng
ig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen
(
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG)
und
auf
Fr. 1‘0
00.--
fest
zusetzen.
Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der unterliegenden Beschwerde
gegnerin aufzuerlegen.
8
.2
Der
unentgeltliche
Rechtsvertreter machte mit Kostennote vom
3.
Dezember 2014
einen Gesamtaufwand von
15 ½
Stunden und Barauslagen von Fr.
93.--
geltend (Urk.
21
). Dieser Aufwand erscheint angesichts der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses als ange
messen, weshalb die Beschwerdegegnerin zu verpflichten ist, dem Rechtsvertreter des Beschwerde
führers einen Betrag von Fr.
3‘448.45
(
15 ½
Stunden x Fr. 200.-- zuzüglich Barauslagen von Fr.
93.--
zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde
n
werden
die Verfügung
en
der Sozialversicherungsan
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
7.
Februar 2013
und vom 3
0.
April 2013
aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer auch in der Zeit vom
1.
Mai 20
01
bis Ende Januar 2009
und ab
1.
März 2011
Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1'000
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3
.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dr.
L.___
Stadler, Zürich,
eine Prozessentschädigung von
Fr.
3‘448.45
(inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
L.___
Stadler
unter Beilage je einer Kopie von
Urk.
19
-
Helvetia Schweizerische Lebensversicherungsgesellschaft AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke