# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a568c4d5-8b1b-56e5-a1e4-47ca804a5f90
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-13
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Zivilrecht 13.08.2021 430 21 130
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_001_430-21-130_2021-08-13.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht 
 
vom 13. August 2021 (430 21 130)  
____________________________________________________________________ 
 
 
Internationales Privatrecht 
 
 
Kindsentführung: Verweigerung der Rückführung eines Kindes nach Ablauf der Jahres-
frist gemäss Art. 12 Abs. 2 HKÜ; Kein Einfluss der Coronapandemie auf die Jahresfrist 
(E. 6).   
 
 
Besetzung  Präsident Roland Hofmann; Gerichtsschreiberin Karin Wiesner 
  

 

Parteien  A.____,  
vertreten durch Rechtsanwalt Vital Burger, Gerliswilstrasse 69, 
6020 Emmenbrücke,  
Gesuchstellerin 

  gegen 

  B.____,  
vertreten durch Advokatin Dominique Anwander, Advokaturbüro Alb-
recht & Riedo, Hauptstrasse 54, 4132 Muttenz,  
Gesuchsgegner 

   

Kindsvertreter  Prof. Dr. Jonas Schweighauser, Hauptstrasse 104, Postfach, 4102 Bin-
ningen 
    

Gegenstand  Internationale Kindesentführung  
 

 
 
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A. Der Schweizer Staatsbürger B.____ und die russische Staatsbürgerin A.____ sind die un-
verheirateten Eltern der Tochter C.____, geboren TT.MM.JJJJ in Koh Samui, Thailand. Die elter-
liche Sorge für die Tochter C.____ obliegt der Kindsmutter. Die Kindsmutter kehrte ungefähr im 
Frühling 2019 mit C.____ in ihre Heimat nach Moskau zurück. Im Herbst 2019 holte der Kindsva-
ter mit Erlaubnis der Kindsmutter C.____ erneut nach Thailand. Aufgrund des Ausbruchs der 
Covid-19-Pandemie wurden Schweizer Staatsbürger/innen aufgefordert, in ihr Heimatland zu-
rückzukehren. Deshalb flog der Kindsvater im April 2020 mit C.____ in die Schweiz, wo sie seither 
zusammen leben. Die Kindsmutter erteilte explizit ihre Zustimmung für die Einreise von C.____ 
in die Schweiz und unterzeichnete am 3. April 2020 die «Minor (child) Travel Consent».  

B. Mit Schreiben vom 12. April 2021 beantragte der Kindsvater bei der KESB Kreis Liestal, es 
sei ihm das gemeinsame Sorgerecht für die Tochter C.____ zu erteilen und C.____ unter seine 
Obhut zu stellen. In ihrer Verfügung vom 7. Juni 2021 trat die KESB Kreis Liestal auf den Antrag 
des Kindsvaters betreffend Zuteilung der gemeinsamen elterlichen Sorge und Zuteilung der Ob-
hut gestützt auf Art. 5 des Übereinkommens über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, 
die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwor-
tung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern (Haager Kindesschutzübereinkommen, 
HKsÜ, SR 0.211.231.011) ein und eröffnete ein diesbezügliches Verfahren. Gegen diese Verfü-
gung erhob die Kindsmutter (fortan: Gesuchstellerin), vertreten durch Rechtsanwalt Vital Burger, 
mit Eingabe vom 15. Juni 2021 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung 
Verfassungs- und Verwaltungsrecht, mit folgenden Rechtsbegehren:  

1. Da es sich hier um eine widerrechtliche Kindesentführung handelt, sei die örtliche und sachliche Zu-

ständigkeit bei den zuständigen Behörden in Moskau;  

2. Ev. sei die Kindesentführung von C.____ zu stoppen und das Kind ohne Verzögerung wieder der el-

terlichen Sorge und Obhut der Mutter mit Besuchsrecht für den Vater zu übergeben;  

3. Dieser Fall soll im Eilverfahren behandelt werden, da die Mutter A.____ noch diese Woche in die 

Schweiz kommt, um ihr Kind zu besuchen, ihr Vater aber offenbar plant, mit ihr kurzfristig zu verrei-

sen;  

4. Es sei vordringlich gemäss Haager Übereinkommen für Kindesentführung dafür zu sorgen, dass 

C.____ vom Kindsvater keine Gewalt angetan werden kann und er das Kind ab Ende KW 24 für die 

Mutter zur Verfügung zu halten habe;  

5. Die Beschwerdeführerin sei von Prozess- und Anwaltskosten sowie von Prozessvorschüssen zu be-

freien.  

In ihrer Eingabe vom 15. Juni 2021 machte die Kindsmutter unter anderem eine internationale 
Kindesentführung geltend und beantragte die Rückführung von C.____ nach Russland. Da für 
die Beurteilung dieses Begehrens die Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft 
zuständig ist, wurde die Eingabe von Amtes zur Beurteilung der Rechtsbegehren 2 bis 4 an die 
zuständige Abteilung überwiesen.  

C.  Mit Verfügung vom 17. Juni 2021 stellte das zuständige Präsidium des Kantonsgerichts 
Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht (fortan: Kantonsgericht), die Eingabe der Gesuchstellerin 
dem Kindsvater zur Stellungnahme zu.  

 
 
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D. In seiner Stellungnahme vom 29. Juni 2021 beantragte der Kindsvater (fortan: Gesuchs-
gegner), vertreten durch Advokatin Dominique Anwander, die Abweisung der Beschwerde unter 
o/e-Kostenfolge, wobei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen sei. Auf die Ausführun-
gen der Parteien in ihren schriftlichen Eingaben wird in den nachstehenden Erwägungen einge-
gangen.  

E. Mit Verfügung vom 1. Juli 2021 wurde für das Kind C.____ eine Vertretung angeordnet und 
Prof. Dr. Jonas Schweighauser als Vertreter eingesetzt. Sämtliche bisherigen Akten wurden dem 
Kindsvertreter zur Kenntnisnahme zugestellt. Gleichzeitig wurde ihm Frist zur Einreichung einer 
Stellungnahme angesetzt. Dem Gesuchsgegner wurde die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. 
Die Parteien wurden auf den 13. August 2021 zur Gerichtsverhandlung geladen, wobei zunächst 
eine Vermittlungsverhandlung durchgeführt werde. Sollte anlässlich dieser Vermittlungsverhand-
lung keine Einigung unter den Parteien erzielt werden, wurde im Anschluss daran eine gerichtli-
che Hauptverhandlung in Aussicht gestellt.  

F. Der Kindsvertreter beantragte in seiner Stellungnahme vom 27. Juli 2021, aus Kindeswohl-
überlegungen von der Rückführung nach Russland abzusehen, d. h. das Gesuch abzuweisen, 
soweit darauf einzutreten sei. Auf die weiteren Ausführungen des Kindsvertreters in seiner Stel-
lungnahme wird in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.  

G.  Anlässlich der Verhandlung vom 13. August 2021 erschienen die Gesuchstellerin mit ih-
rem Rechtsvertreter Vital Burger, der Gesuchsgegner, vertreten durch Dominique Anwander, 
Prof. Dr. Jonas Schweighauser als Vertreter für das Kind C.____ sowie eine Russisch-Dolmet-
scherin für die Gesuchstellerin. Nach der Parteibefragung orientierte der Kindsvertreter die An-
wesenden über sein Treffen mit C.____ vom 30. Juli 2021. Anschliessend wurde ein Vermitt-
lungsversuch unternommen, welcher jedoch erfolglos blieb. In der Folge wurde das Erkenntnis-
verfahren durchgeführt. Die Parteien hielten an ihren Rechtsbegehren fest und verwiesen in ihren 
Plädoyers hauptsächlich auf die bereits eingereichten Rechtsschriften. Auf die weiteren Ausfüh-
rungen der Parteien wird in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.  

Erwägungen 

1.1 Die Gesuchstellerin stützt ihr Begehren auf das Übereinkommen über die zivilrechtlichen 
Aspekte internationaler Kindsentführung vom 25. Oktober 1980 (HKÜ, SR 0.211.230.02). Ziel des 
Abkommens ist es, die sofortige Rückgabe widerrechtlich in einen Vertragsstaat verbrachter oder 
dort zurückgehaltener Kinder sicherzustellen und zu gewährleisten, dass das in einem Vertrags-
staat bestehend Sorge- und Besuchsrecht in den anderen Vertragsstaaten tatsächlich beachtet 
wird. Sowohl Russland als auch die Schweiz sind Vertragsstaaten dieses Übereinkommens, wes-
halb es zur Beurteilung des Antrags auf Rückführung zur Anwendung gelangt. Zuständiges Ge-
richt für die Beurteilung von Rückführungsgesuchen ist gemäss Art. 7 Abs. 1 des Bundesgeset-
zes über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kin-
dern und Erwachsenen (BG-KKE, SR 211.222.32) als einzige Instanz das obere Gericht des 
Kantons, in dem sich das Kind zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung aufhält. Das Kind C.____ 
hält sich zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung beim Gesuchsgegner in xxxxx auf, so dass das 

 
 
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Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, örtlich zuständig ist. Gemäss § 5 Abs. 1 
lit. c des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EG ZPO, SGS 221) ist 
das Präsidium der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts sachlich zuständig. Das Rückfüh-
rungsverfahren ist im summarischen Verfahren durchzuführen (Art. 8 Abs. 2 BG-KKE, Art. 248 lit. 
a i.V.m. Art. 302 Abs. 1 lit. a ZPO). In familienrechtlichen Verfahren betreffend Kinderbelange 
erforscht das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen und ist nicht an die Parteianträge ge-
bunden (Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO).  

1.2 Der Gesuchsgegner sowie der Kindesvertreter plädieren auf Nichteintreten auf das Rück-
führungsgesuch, da fraglich sei, ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt seien. Insbesondere 
sei unklar, ob die Gesuchstellerin vor Verbringen von C.____ in die Schweiz die Obhut resp. das 
Sorgerecht ausgeübt habe. Die Ausübung des Sorgerechts bilde jedoch Voraussetzung für die 
Erhebung eines Rückführungsgesuchs.  

Gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. a HKÜ gilt das Verbringen oder Zurückhalten eines Kindes als wider-
rechtlich, wenn dadurch das Sorgerecht verletzt wird, das einer Person allein oder gemeinsam 
nach dem Recht des Staates zusteht, indem das Kind unmittelbar vor dem Verbringen oder Zu-
rückhalten seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte. Voraussetzung für die Anwendbarkeit des HKÜ 
bildet stets das Verbringen oder Zurückhalten eines Kindes in einen anderen Staat durch einen 
Elternteil sowie das daraus resultierende Vorenthalten der Ausübung des Sorgerechts des ande-
ren Elternteils. Die Frage nach der Widerrechtlichkeit des Verbringens resp. Zurückhaltens des 
Kindes ist jedoch eine Rechtsfrage, die materiellrechtlich und nicht im Rahmen der formellrecht-
lichen Eintretensvoraussetzungen zu prüfen ist. Auf das Rückführungsgesuch ist somit einzutre-
ten.  

2. Vorliegend ist unbestritten, dass die Gesuchstellerin das alleinige Sorgerecht für C.____ 
hat. Ebenfalls unbestritten ist aufgrund des Minor (child) Travel Consent die Einwilligung der Ge-
suchstellerin zur Einreise des Gesuchgegners mit C.____ in die Schweiz. Die Gesuchstellerin 
macht jedoch geltend, der Gesuchsgegner weigere sich, C.____ zu ihr nach Russland zurückzu-
schicken resp. sie ihr zu übergeben und halte sie somit widerrechtlich in der Schweiz zurück. 
Deshalb habe sie das vorliegende Rückführungsverfahren iniziiert. Sie habe die alleinige elterli-
che Sorge und Obhut über C.____. Im August 2019 habe sie C.____ dem Kindsvater für ein paar 
Monate zur Betreuung in Thailand überlassen. Im Oktober 2019 habe sie die beiden in Thailand 
besucht. Es sei vereinbart worden, dass der Kindsvater über Weihnachten mit C.____ in die 
Schweiz reise und sie C.____ dort wieder abhole. Aus fadenscheinigen Gründen sei C.____s 
Nachname in der Geburtsurkunde von D.____ auf E.____ geändert und ihr auf den Namen 
E.____ ein Schweizerpass ausgestellt worden. Damit sei sie zusammen mit dem Kindsvater in 
die Schweiz gereist. Obwohl sie mehrmals versucht habe, C.____ in der Schweiz abzuholen, 
habe der Kindsvater die Rückgabe von C.____ verweigert. C.____ befände sich daher seit Weih-
nachten 2019 widerrechtlich beim Kindsvater. Aufgrund der Coronapandemie habe C.____ bis 
August 2020 nicht nach Russland zurückgeführt werden können. Ab diesem Zeitpunkt wäre dies 
möglich gewesen, sei jedoch vom Kindsvater jeweils unterbunden worden. Die Kindsmutter habe 
dem Aufenthalt der Tochter C.____ in der Schweiz nicht zugestimmt und seit Weihnachten 2019 
eine Rückführung nach Russland beantragt.  

 
 
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3. Der Gesuchsgegner bestreitet die Schilderung der Gesuchstellerin. Bei der Geburt von 
C.____ sei mit Einverständnis der Gesuchstellerin der Nachname E.____ in die offizielle, amtlich 
bestätige Geburtsurkunde eingetragen worden. Auch habe die Gesuchstellerin ihre Einwilligung 
zur Erstellung des Schweizer Passes für C.____ erteilt und die entsprechenden Dokumente aus-
gehändigt. Von einem russischen Pass für C.____ habe er keine Kenntnis gehabt und demnach 
auch nie sein diesbezügliches Einverständnis erteilt. Im Juli 2019 habe die Gesuchstellerin ihn 
gebeten, C.____ zu sich nach Koh Samui zu nehmen. Im August 2019 habe er C.____ bei der 
Mutter abgeholt und zu sich nach Thailand genommen. Die Gesuchstellerin habe sie dort im Ok-
tober 2019 besucht. Infolge Ausbruchs der Covid-19-Pandemie habe er sich zum Wohl und zur 
Sicherheit von C.____ entschlossen, in die Schweiz zurückzukehren. Zu diesem Zweck sei von 
der Schweizerischen Botschaft in Bangkok ein «Laissez Passer» auf den Namen D.____ ausge-
stellt worden. Die Gesuchstellerin habe sich mit diesem Vorgehen explizit einverstanden erklärt, 
habe sie dafür doch eigens das «Minor (child) Travel Consent» unterzeichnet, welches ihn be-
rechtigte, mit C.____ in die Schweiz zu reisen. Die behauptete Abmachung, wonach C.____ nach 
Rückkehr in die Schweiz zurück nach Russland hätte gebracht werden müssen, sei nicht getrof-
fen worden. Seither hätten ein- bis zweimal wöchentlich Videotelefonate zwischen Mutter und 
Tochter stattgefunden. Erst gegen Anfang des Jahres 2021 habe die Gesuchstellerin einen Be-
such in der Schweiz angesprochen. Sie sei jedoch nicht in die Schweiz gereist, sondern habe 
angeblich Freunde, die er nicht kenne, beauftragt, C.____ aus der Schweiz nach Russland zu-
rückzubringen. Mit diesem Vorgehen habe er sich selbstverständlich nicht einverstanden erklären 
können, zumal C.____ diese Leute nicht kenne und erst zwei Jahre alt gewesen sei. Es sei somit 
erstellt, dass C.____ von September 2019 bis März 2020 mit Einwilligung der Gesuchstellerin 
beim Gesuchsgegner in Thailand gelebt habe. Danach habe die Gesuchstellerin der Einreise von 
C.____ zusammen mit dem Gesuchsgegner in die Schweiz zugestimmt. C.____ halte sich nun 
seit über einem Jahr in der Schweiz auf und habe sich hier eingelebt. Ihr Lebensmittelpunkt sei 
in der Schweiz beim Vater und nicht in Russland. Sie spreche auch ausschliesslich Schweizer-
deutsch und weder Russisch noch Englisch. Aufgrund der gesuchstellerischen Zustimmung sei 
erstellt, dass das Verbringen von C.____ in die Schweiz nicht widerrechtlich erfolgt sei. Auch von 
einer angeblich widerrechtlichen Zurückhaltung von C.____ könne keine Rede sein. Das Gesuch 
um Rückführung von C.____ nach Russland sei deswegen abzuweisen.   

4. Der Kindsvertreter stellte in seiner Stellungnahme vom 27. Juli 2021 zunächst fest, dass 
folgende Punkte umstritten seien: Widerrechtlichkeit des Umzugs von Thailand in die Schweiz, 
Sorgerechtsausübung durch die Mutter vor Einreise in die Schweiz sowie Auswirkung des Um-
stands, dass C.____ seit April 2020 in der Schweiz lebe. Aus den Unterlagen gehe hervor, dass 
die Gesuchstellerin ihre Zustimmung zur Einreise in die Schweiz erteilt habe, deshalb sei im Ver-
bringen von C.____ in die Schweiz keine Widerrechtlichkeit gegeben. Ferner sei die Gesuchstel-
lerin erst aktiv geworden, nachdem der Gesuchsgegner bei der KESB das gemeinsame Sorge-
recht und die Obhut über C.____ beantragt habe. Folglich sei die Situation bezüglich «widerrecht-
lichem Zurückhalten» unklar bzw. sei ein klarer Antrag auf Rückführung erst erfolgt, nachdem 
vom Gesuchsgegner ein Sorgerechtsverfahren in der Schweiz anhängig gemacht worden sei. Es 
deute einiges darauf hin, dass C.____ inzwischen rechtsgültigen Aufenthalt in der Schweiz be-
gründet habe. Überdies sei auch unbestritten, dass sich C.____ seit Juli 2019 in der faktischen 
Obhut des Gesuchgegners befunden habe. Insofern sei es fraglich, ob die Gesuchstellerin das 

 
 
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Sorgerecht gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. b HKÜ ausgeübt habe, was Voraussetzung für den Rückfüh-
rungsanspruch sei. Es entspreche sicherlich nicht dem Sinn des Übereinkommens, C.____ seiner 
Hauptbezugsperson zu entreissen, um es zur derzeit juristischen Alleinsorgeberechtigten zurück-
zuführen, die dieses Sorgerecht über zwei Jahre nicht ausgeübt habe. Letztendlich sei auf Art. 
12 HKÜ hinzuweisen, wonach selbst bei einem widerrechtlichen Verbringen des Kindes bzw. ei-
nem Zurückhalten eine Rückführung nur dann zu erfolgen habe, wenn sich das Kind weniger als 
ein Jahr seit dem Verbringen in einem Vertragsstaat aufhalte. Diese Voraussetzung sei offen-
sichtlich nicht erfüllt, befände sich C.____ doch seit April 2020 in der Schweiz, wohingegen der 
Rückführungsantrag erst am 15. Juni 2021 eingereicht worden sei. Aus Kindeswohlüberlegungen 
müsste daher von einer Rückführung abgesehen werden, selbst wenn von einem widerrechtli-
chen Verbringen oder Zurückhalten ausgegangen würde.  

5. Rückführungsentscheide nach HKÜ betreffen die Regelung der Rechtshilfe zwischen den 
Vertragsstaaten, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Respektierung der Durchsetzung 
ausländischen Zivilrechts steht (BGE 133 III 584 E. 1.2 S. 585). Das HKÜ bezweckt die sofortige 
Rückgabe widerrechtlich in einen Vertragsstaat verbrachter oder dort zurückgehaltener Kinder 
(Art. 1 lit. a HKÜ). Wann ein Kind als widerrechtlich in einen Vertragsstaat verbracht oder dort 
zurückgehalten zu erachten ist, regelt Art. 3 HKÜ. Im Einzelnen gilt ein Verbringen oder Zurück-
halten eines Kindes als widerrechtlich, wenn dadurch das Sorgerecht verletzt wird, das einer Per-
son, Behörde oder sonstigen Stellen allein oder gemeinsam nach dem Recht des Staates zusteht, 
in dem das Kind unmittelbar vor dem Verbringen oder Zurückhalten seinen gewöhnlichen Aufent-
halt hatte (Art. 3 lit. a HKÜ) und dieses Recht im Zeitpunkt des Verbringens oder Zurückhaltens 
allein oder gemeinsam tatsächlich ausgeübt wurde oder ausgeübt worden wäre, sofern das Ver-
bringen oder Zurückhalten nicht stattgefunden hätte (Art. 3 lit. b HKÜ). Gemäss Art. 5 HKÜ um-
fasst das Sorgerecht «die Sorge für die Person des Kindes und insbesondere das Recht, den 
Aufenthalt des Kindes zu bestimmen». Massgeblich ist die Sorgerechtslage, wie sie beim Ver-
bringen bestanden hat; dieser Status quo ante soll wiederhergestellt werden (BGer 5A_257/2011 
vom 25. Mai 2011, E. 4.2). Der Nachweis der Voraussetzungen, insbesondere auch der Verlet-
zung des Sorgerechts im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. a HKÜ, obliegt der Gesuchstellerin (BGer 
5A_293/2010 vom 22. Juni 2010, E. 3). Alleiniges Thema des Rückführungsprozesses ist die 
Prüfung der Voraussetzungen für die Rückführung. Sind diese erfüllt, ist die Rückführung grund-
sätzlich anzuordnen, soweit nicht einer der in Art. 12, Art. 13 oder Art. 20 HKÜ genannten Aus-
schlussgründe nachgewiesen ist.  

6.1 Nach Art. 12 Abs. 1 HKÜ wird die Rückführung eines Kindes angeordnet, wenn es wider-
rechtlich in einen Vertragsstaat verbracht oder dort zurückgehalten worden ist und bei Eingang 
des Antrages beim zuständigen Gericht eine Frist von weniger als einem Jahr seit dem Verbrin-
gen oder Zurückhalten verstrichen ist. Nach Ablauf dieser Jahresfrist erfolgt eine Rückführung, 
sofern nicht erwiesen ist, dass das Kind sich in seine neue Umgebung eingelebt hat (Art. 12 Abs. 
2 HKÜ). In der Schweizerischen Praxis wird Art. 12 HKÜ starr ausgelegt: Soweit die Jahresfrist 
nicht erreicht ist, ist die Rückführung grundsätzlich anzuordnen (BGer 5A_576/2018 vom 31. Juli 
2018, E. 4). Eine Prüfung, ob das Kind sich allfällig in der Schweiz eingelebt und Aufenthalt be-
gründet hat, findet regelmässig nicht statt. Umgekehrt wird die Rückführung grundsätzlich ver-
weigert, wenn sich das Kind über ein Jahr in der Schweiz aufhält. Die Gerichte gehen davon aus, 

 
 
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dass sich das Kind dann eingelebt und Aufenthalt begründet hat, weshalb eine Rückführung ab-
zulehnen sei (JONAS SCHWEIGHAUSER, Rückführung trotz legalem Aufenthalt von über einem 
Jahr in der Schweiz, in: Jusletter vom 4. März 2019 Rz 30).  

6.2 Das Kind C.____ ist anfangs April 2020 mit dem Gesuchsgegner in die Schweiz einge-
reist. Das Rückführungsgesuch der Gesuchstellerin datiert vom 15. Juni 2021, mithin 14 Monate 
nach Einreise in die Schweiz. Die Gesuchstellerin macht zwar geltend, sie habe das Kind immer 
wieder vom Kindsvater zurückverlangt und sich diesbezüglich in Russland an die zuständige Be-
hörde gewandt. Einen diesbezüglichen Nachweis erbringt die Gesuchstellerin jedoch nicht. Zu-
dem ist für die Bemessung der Jahresfrist gemäss Art. 12 Abs. 1 HKÜ ein förmliches Gesuch an 
die gemäss HKÜ zuständige Behörde am Aufenthaltsort des Kindes massgebend. Somit ist in 
zeitlicher Hinsicht vom Gesuch vom 15. Juni 2021 auszugehen, womit die Jahresfrist gemäss Art. 
12 Abs. 1 HKÜ offensichtlich abgelaufen ist. Sowohl die Schweizerische Zentralbehörde als auch 
das angerufene Gericht haben ihren Betrieb während der Coronapandemie durchgängig auf-
rechterhalten. Somit stand einem Rückführungsgesuch seit der Einreise von C.____ in die 
Schweiz behördenseitig nichts im Wege. Überdies benennt die Gesuchstellerin auch keinerlei 
konkrete Gründe, weshalb es ihr innert Jahresfrist nicht möglich gewesen sein soll, ein entspre-
chendes Gesuch zu stellen. Demzufolge ist das Rückführungsgesuch abzuweisen.  

Zum selben Ergebnis gelangt man auch nach Überprüfung, ob sich C.____ in der Schweiz ein-
gelebt und hier Aufenthalt begründet hat: C.____ lebt seit August 2019 beim Gesuchsgegner. 
Damals war sie 1.5 Jahre alt. Ob sich C.____ an die Zeit vor ihrem Zusammenleben mit dem 
Gesuchsgegner zu erinnern vermag, ist höchst fraglich. Ihre Bezugsperson ist zweifelsohne der 
Gesuchsgegner. Gemäss Bericht des Kindsvertreters spricht C.____ altersgerecht Schweizer-
deutsch, besucht zweimal pro Woche eine Kindertagesstätte und hat bereits zwei gute Freunde 
gefunden. Die Beziehung zwischen Vater und Tochter sei vertraut und eng. C.____ scheint sich 
demzufolge gut in der Schweiz eingelebt zu haben und befindet sich in einem stabilen sozialen 
Umfeld, das ihren Bedürfnissen und ihrem Wohl entsprechend ausgerichtet ist. Den eingereichten 
KESB-Akten ist zudem zu entnehmen, dass C.____ in der Familie des Gesuchgegners integriert 
sei. Sie ist somit mit ihrem neuen Wohnort und dem Gesuchsgegner verbunden und verwachsen 
und mit dem neuen Freundes- und Familienkreis verwurzelt. Eine Rückführung in ein Land, des-
sen Sprache sie nicht beherrscht, würde einer Entwurzelung gleichkommen und wäre nicht zu-
mutbar. Somit sind die Voraussetzungen von Art. 12 HKÜ gegeben, weshalb eine Rückführung 
ausgeschlossen ist. Insofern erübrigt sich eine Überprüfung des allenfalls widerrechtlichen Zu-
rückhaltens von C.____ in der Schweiz sowie die Frage nach der Sorgerechtsausübung der Ge-
suchstellerin vor Verbringen von C.____ in die Schweiz. Auch die Frage nach dem tatsächlichen 
Aufenthaltsort der Gesuchsgegnerin kann bei diesem Ausgang des Verfahrens offengelassen 
werden.  

7.1 In Rückführungsverfahren werden gestützt auf Art. 26 Abs. 2 HKÜ grundsätzlich keine 
Gerichtskosten erhoben und den Parteien keine gegenseitigen Parteikosten auferlegt. Jedoch 
hat Russland aber einen Vorbehalt im Sinne von Art. 26 Abs. 3 HKÜ angebracht und erklärt, nur 
insoweit gebunden zu sein, die sich aus der Beiordnung eines Rechtsanwalts oder aus einem 
Gerichtsverfahren ergebenden Kosten zu übernehmen, als diese Kosten durch sein System der 
unentgeltlichen Rechtshilfe und Rechtsberatung gedeckt sind. In einem solchen Fall wendet die 

 
 
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Schweiz das Prinzip der Gegenseitigkeit an (Art. 21 Abs. 1 lit. b des Wiener Übereinkommens 
über das Recht der Verträge vom 23. Mai 1969, SR 0.111) und garantiert die Kostenlosigkeit nur 
im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege nach dem innerstaatlichen Recht (BGer 
5A_822/2013 vom 28. November 2013, E. 4.1).  
 
7.2 Die Gesuchstellerin ersucht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Gemäss 
Art. 117 ff. ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie einerseits 
nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und andererseits ihr Rechtsbegehren nicht aus-
sichtslos erscheint (lit. b). Wer diese Bedingungen erfüllt, hat ausserdem Anspruch auf einen 
unentgeltlichen Rechtsbeistand, soweit dies zur Wahrung der Rechte notwendig ist (Art. 118 Abs. 
1 lit. c ZPO). Die unentgeltliche Rechtspflege umfasst die Befreiung von Vorschuss- und Sicher-
heitsleistungen sowie Gerichtskosten. Massgeblich sind die finanziellen Verhältnisse zum Zeit-
punkt der Gesuchstellung (EMMEL, in: Sutter-Somm /Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich/Basel/Genf 2016, 3. Aufl., Art. 117 ZPO N 4 mit 
Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Dem eingereichten Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege der Gesuchstellerin ist zu entnehmen, dass sie nicht über die 
erforderlichen Mittel verfügt und somit mittellos ist. Bezüglich der fehlenden Aussichtslosigkeit 
kommt in familienrechtlichen Streitsachen und Statusprozessen dem Kriterium der materiellrecht-
lichen Aussichtslosigkeit keine oder jedenfalls nur in exorbitanten Fällen eine gewisse Bedeutung 
zu. In Kinderbelangen wird gar vollständig auf das Kriterium der Aussichtslosigkeit verzichtet 
(ALFRED BÜHLER, in: Berner Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Bd. I, Art. 
117 N 268). Dementsprechend kann auf die Prüfung der Aussichtslosigkeit verzichtet werden. 
Die vorliegend zu beurteilende Kindesrückführung greift empfindlich in die Rechtsposition der 
rechtsunkundigen Gesuchstellerin ein. Überdies ist sie der deutschen Sprache nicht mächtig, 
weshalb die Notwendigkeit der Vertretung fraglos zu bejahen ist. Das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege für die Gesuchstellerin ist folglich zu bewilligen. 

8. Angesichts des Verfahrensausgangs hat die Gesuchstellerin als unterliegende Partei für 
die Gerichtskosten aufzukommen und dem Gesuchsgegner eine Parteientschädigung zu entrich-
ten (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtskosten beinhalten im vorliegenden Verfahren eine Ge-
richtsgebühr, die Dolmetscherkosten von CHF 332.50 sowie die Kosten für den Kindsvertreter. 
Die Gerichtsgebühr wird in Anwendung von § 9 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 lit. g und § 14 Abs. 2 it. 
a der Verordnung über die Gebühren der Gerichte (SGS 170.31) auf CHF 2‘000.00 festgelegt. 
Der Vertreter des Kindes macht einen Aufwand von 3.66 Std. à CHF 200.00 ohne Hauptverhand-
lung sowie Auslagen von CHF 54.30 zuzüglich Mehrwertsteuer geltend bzw. einen Betrag von 
insgesamt CHF 848.25 inkl. MWST. Für die Hauptverhandlung sind 4 Std. à CHF 200.00 zuzüg-
lich 7.7% MWST, total ausmachend CHF 861.60, hinzuzurechnen, so dass das Honorar für den 
Kindsvertreter insgesamt CHF 1'709.85 (inkl. Spesen von CHF 54.30 und MWST von CHF 
122.25) beträgt.  

Der unentgeltliche Rechtsbeistand der Gesuchstellerin ist nicht im Anwaltsregister eingetragen, 
so dass ihm keine Parteientschädigung aus der Gerichtskasse zu bezahlen ist. Die Gesuchstel-
lerin hat dem Gesuchsgegner eine Parteientschädigung zu leisten. Dem obsiegenden Gesuchs-
gegner wurde bereits in Ziffer 7 der Verfügung vom 1. Juli 2021 die unentgeltliche Rechtspflege 

 
 
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bewilligt. Zufolge voraussichtlicher Uneinbringlichkeit der Parteientschädigung bei der Gesuch-
stellerin wird die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Gesuchgegners gestützt auf Art. 122 Abs. 
2 ZPO vom Kanton angemessen entschädigt. Die Rechtsvertreterin des Gesuchgegners macht 
einen Aufwand von 13 Std. à CHF 200.00 ohne Auslagen geltend, was angemessen und in die-
sem Umfang zu genehmigen ist. Für die Verhandlung werden 4 Stunden hinzugerechnet, so dass 
ein Aufwand von insgesamt 17 Std. à CHF 200.00 zuzüglich 7.7% Mehrwertsteuer resultiert. Der 
Rechtsvertreterin des Gesuchgegners wird somit ein Honorar von CHF 3'661.80 inkl. MWST von 
CHF 261.80 aus der Gerichtskasse entrichtet. 

 
Demnach wird erkannt: 

://: 1. Das Gesuch um Rückführung der Tochter der Parteien, C.____, geboren 
am TT.MM.JJJJ, nach Russland wird abgewiesen.  

 2. Der Gesuchstellerin wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt.  

 3. Die Entscheidgebühr von CHF 2'000.00 zuzüglich Dolmetscherkosten 
von CHF 332.50 sowie die Kosten für die Entschädigung der Kindsvertre-
tung von CHF 1'709.85 werden der Gesuchstellerin auferlegt. Zufolge be-
willigter unentgeltlicher Rechtspflege an die Gesuchstellerin gehen diese 
Kosten zu Lasten des Staates. Demgemäss wird dem Kindsvertreter, 
Prof. Dr. Jonas Schweighauser, eine Entschädigung von CHF 1'709.85 
aus der Gerichtskasse entrichtet.  

Die Gesuchstellerin bleibt zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflich-
tet, sobald sie dazu in der Lage ist. Der Anspruch des Kantons verjährt 
zehn Jahre nach Abschluss des Verfahrens (Art. 123 ZPO). 

 4. Die Gesuchstellerin hat dem Gesuchsgegner eine Parteientschädigung 
von CHF 3'661.80 zu bezahlen.  

Zufolge Uneinbringlichkeit dieser Parteientschädigung bei der Gesuch-
stellerin wird der Rechtsvertreterin des Gesuchgegners, Advokatin Domi-
nique Anwander, ein Honorar von CHF 3'661.80 (inkl. MWST) aus der 
Gerichtskasse bezahlt. Mit der Zahlung geht der Anspruch in entspre-
chender Höhe auf den Kanton Basel-Landschaft über (Art. 122 Abs. 2 
ZPO).  

Präsident 
 
 
Roland Hofmann 

Gerichtsschreiberin 
 
 
Karin Wiesner