# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3c75ac94-dd9c-5b29-b78b-be9d4c93089a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-27
**Language:** de
**Title:** Taggeldberechnung/Höhe des massgebenden Einkommens strittig, Gratifikationen und Überzeitentschädigungen sind zu berücksichtigen; Teilweise Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00555
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00555.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00555
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Sager
Urteil
vom
27. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Regula
Aeschlimann
Wirz
arbeitundversicherung.ch
Bahnhofstrasse 10, Postfach 106, 8700 Küsnacht ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1965, war von September 2000 bis Februar 2014 bei der
Y.___
als Betriebsarbeiter tätig, wobei der letzte Arbeitstag am 2
8.
Februar 2014 war (
Urk.
7/19
Ziff.
2.1, 2.3, 2.7-8)
.
Unter Hinweis auf
einen Herzinfarkt, Haut-, Fuss- und
Muskulatur
beschwerden
sowie Arthrose in der
Halswirbelsäule (HWS)
meldete sich der Versicherte am
1
5.
Februar 2013
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/1
). Die
Sozialversiche
rungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinisc
he und erwerb
li
che Situation ab und teilte dem Versicherten nach durchgeführtem
Vorbescheid
ver
fahren
(
Urk.
7/33;
Urk.
7/40) am 1
2.
Februar 2015 die
Kostenübernahme für ein Belastbarkeitstraining vom 1
6.
Februar bis 1
5.
Mai 2015 mit (
Urk.
7/55). Am 1
7.
April 201
5
sprach
die IV-Stelle
dem Versicherten für den entsprechenden Zeitraum ein Taggeld von
Fr.
153.60 zu (
Urk.
7/63 =
Urk.
2).
2.
Der
Versicherte erhob am
1
8.
Mai 2015
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
1
7.
April 2015
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihm
ein Taggeld unter Berücksichtigung des Einkommens aus Nebenerwerb und des Einkommens vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit auszurichten
(
Urk.
1 S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
1
6.
Juni 2015
(
Urk.
6
) die
Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Rückweisung der Sache
. Dies wurde dem Beschwerdeführer am
1
8.
Juni 2015
zur Kenntnis gebracht (
Urk.
8
).
Mit Replik vom 2
0.
August 2015 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträ
gen, insbesondere am Begehren, dass das Gericht über die Höhe des Taggeldes zu entscheiden
habe
,
fest (
Urk.
9), was der Beschwerdegegnerin am 2
4.
August 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
11). Mit Duplik vom 2
4.
September 2015 verzichtete die Beschwerdegegnerin in Absprache mit der zuständigen Ausgleichskasse auf eine weiterführende Stellungnahme und hielt
sinngemäss
am Antrag auf Rückweisung fest (
Urk.
12). Dies wurde dem Beschwerdeführer am 3
0.
September 2015 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
13).
Der Einzelrichter
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Da der Streitwert
Fr.
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Beschwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§
11
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.
2
Versicherte haben gemäss
Art.
22
des Bundesgesetzes über die Invalidenver
sicherung (IVG)
während der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nach
Art.
8
Abs.
3 Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei auf
einander folgenden Tagen wegen der Massnahmen verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen, oder in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 % arbeits
unfähig (
Art.
6
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversi
cherungsrechts
, ATSG
) sind (
Abs.
1). Das Taggeld besteht aus einer
Grundent
schädigung
, auf die alle Versicherten Anspruch haben, und einem Kindergeld für Versicherte mit Kindern (
Abs.
2).
1.
3
Die Grundentschädigung beträgt 80
%
des Erwerbseinkommens, das durch die zu
letzt ohne gesundheitliche Einschränkung ausgeübte Tätigkeit erzielt wurde (
Art.
23
Abs.
1 Satz 1 IVG). Grundlage für die Ermittlung des
Erwerbseinkom
mens
nach
Art.
23
Abs.
1 IVG bildet das durchschnittliche Einkommen, von dem Beiträge nach dem
Bundesgesetz über die Alters- und
Hinterlassenenversi
cherung
(AHVG)
erhoben werden (
massgebendes
Einkommen,
Art.
23
Abs.
3 IVG).
1.
4
Liegt die von der versicherten Person zuletzt ausgeübte Tätigkeit mehr als zwei Jahre zurück, so ist auf das Erwerbseinkommen abzustellen, dass die versicherte Person durch die gleiche Tätigkeit unmittelbar vor der Eingliederung erzielt hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (
Art.
21
Abs.
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV).
1.
5
Personen, die in einem auf Dauer angelegten Arbeitsverhältnis stehen und deren Einkommen keinen starken Schwankungen ausgesetzt ist, gelten als Versicherte mit
regelmässigem
Einkommen, auch wenn sie ihre Arbeit infolge Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit, Dienst, oder aus anderen, von ihnen nicht verschulde
ten Gründen unterbrochen haben (
Art.
21
bis
Abs.
1 IVV). Ein auf Dauer ange
legtes Arbeitsverhältnis liegt vor, wenn es unbefristet ist oder für mindestens ein Jahr eingegangen wurde (
Art.
21
bis
Abs.
2 IVV).
Das
massgebende
Einkommen wird auf den Tag ausgerechnet. Für Versicherte mit Monatslöhnen wird der letzte ohne gesundheitliche Einschränkungen erzielte Monatslohn mit zwölf vervielfacht. Dem ermittelten Jahreslohn wird ein
allfälliger 1
3.
Monatslohn hinzugerechnet. Der so ermittelte Jahresverdienst wird durch 365 geteilt (
Art.
21
bis
Abs.
3
lit
. a IVV).
Lohnbestandteile, die zwar
regelmässig
, jedoch nur einmal im Jahr oder in mehr
monatigen Abständen ausbezahlt werden, wie Provisionen und Gratifikati
onen, werden zu dem nach Absatz 3 ermittelten
massgebenden
Einkommen hinzugezählt (
Art.
21
bis
Abs.
4
IVV
).
1.
6
Hat die versicherte Person kein
regelmässiges
Einkommen im Sinne von
Art.
21
bis
IVV, so wird für die Ermittlung des
massgebenden
Einkommens auf das während der letzten drei Monate ohne gesundheitliche Einschränkung erzielte und auf den Tag umgerechnete Erwerbseinkommen abgestellt (
Art.
21
ter
Abs.
1 IVV). Ist auf diese Weise die Ermittlung eines angemessenen
Erwerbsein
kommens
nicht möglich, so wird das Einkommen einer längeren Zeitspanne berücksichtigt, wobei diese maximal zwölf Monate beträgt (
Art.
21
ter
Abs.
2 IVV).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
errechnete ein Taggeld respektive eine
Grundsatzent
schädigung
in der Höhe von
Fr.
153.60 für die Zeit vom 1
6.
Februar bis 1
7.
Mai 2015
(
Urk.
2)
. Auf welche Bemessungsgrundlage
sie sich
dabei bezog
,
ergibt sich weder aus der
angefochtenen
Verfügung noch aus den übrigen Akten.
2.2
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt
(Urk. 1)
,
dass das massgebende Einkommen offensichtlich nicht korrekt erhoben wurde. Dem Auszug aus dem individuellen Konto
(IK)
seien für die Jahre vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit bedeutend höhere Einkommen zu entnehmen (S. 4
Ziff.
4.3). Daher werde beantragt, dass das gemäss IK-Auszug ausgewiesene Einkommen von 2010 in der Höhe von
Fr.
81‘329.-- als letztes ohne gesund
heitliche Einschränkungen erzieltes Einkommen eingesetzt werde (S. 4
Ziff.
4.4). Überdies sei der von ihm erzielte Nebenerwerb nicht berücksichtigt worden. Unter Berücksichtigung des Einkommens aus Haupt- und Nebenerwerb betrage das massgebende Einkommen
Fr.
92‘537.--, daraus ergebe sich ein Taggeld in der Höhe von
Fr.
203.-- (S. 4
Ziff.
5-6).
In der Replik vom 2
0.
August 2015 (
Urk.
9) brachte der Beschwerdeführer weiter vor, dass bei Versicherte
n
, deren letzte Erwerbstätigkeit ohne gesundheitliche Einschränkungen mehr als zwei Jahre zurückliege, auf das Einkommen abzu
stellen sei, welches heute
hypothetischerweise
erzielt werden würde. Gemäss Abklärungen der Beschwerdegegnerin
(vgl.
Urk.
7/0)
sei deshalb der
Fixlohn
auf monatlich auf
Fr.
5‘460.-- anzuheben (S. 2 f.
Ziff.
5.2).
Die regelmässigen Über
stunden sowie der Bonus seien zudem bei der Berechnung
des Taggeldes zu berücksichtigen, da sie AHV-pflichtiges Einkommen darstellen würden (S. 3
Ziff.
5.4-6). Zusammen ergebe sich daraus ein hypothetisches Einkommen von
Fr.
81‘727.-- (S. 3
Ziff.
5.7).
Unter Berücksichtigung des Einkommens aus Nebenerwerb (S. 4
Ziff.
6.1) ergebe sich ein massgebendes Einkommens von
Fr.
92‘995.40 und entsprechend ein Taggeld in der Höhe von
Fr.
203.20 (S. 4
Ziff.
6.2).
2.3
Nicht umstritten ist die Anordnung der beruflichen Massnahme als solche und damit der grundsätzliche Anspruch auf ein Taggeld gemäss
Art.
22 IVG.
Streitig und zu prüfen ist jedoch die Höhe des von der Beschwerdegegnerin für die Zeit vom 1
6.
Februar bis 1
7.
Mai 2015 ausgerichteten Taggeldes.
3
.
3.1
Aufgrund der Akten steht fest
und ist unbestritten
, dass der Beschwerdeführer
seit dem Jahr 2000 bei der
Y.___
als Bet
riebsmitarbeiter angestellt war
und
nach akutem Vorderwandinfarkt am 2
4.
April 2011 noch bis am 2
8.
Februar 2014 weiterbeschäftigt wurde
(vgl.
Urk.
7/19)
.
Aus den Akten ergibt sich weiter, dass der Beschwerdeführer einer Nebenbeschäftigung nachging (vgl.
Urk.
7/6,
Urk.
7/34), welche nach beschwerdeweise geltend gemachten Ausführungen des Beschwerdeführers, bei der Berechnung des massgebenden Einkommens nicht berücksichtigt wurde (
Urk.
1 S. 4
Ziff.
5). Die von der
Ausgleichskasse
des Schweizerischen Baumeisterverbandes in der Folge getätigten
erwerbliche
n
Abklärungen (
Urk.
3)
ergaben
schliesslich ein massgebende
s
Einkommen von
Fr.
81‘677.--
(
Urk.
7/0)
.
Strittig
und zu prüfen bleibt
, ob die
an den
Beschwerdeführer
ausgerichteten
„übrigen“ beziehungsweise über den Grundlohn hinausgehenden
Lohnbestand
teile
wie
Überzeitentschädigungen
,
Gratifikation
, Dienstjubiläumsgeschenk
sowie Sonderprämien
als
massgebende
s
Einkommen
zu qualifizieren
sind
.
3.2
Grundsätzlich gilt, dass für die Bemessung der Taggelder auf das letzte ohne gesundheitliche Einschränkung erzielte Erwerbseinkommen abzustellen ist und r
egelmässig ausbezahlte Lohnbestandteile wie Provisionen und Gratifikationen dem massgebenden Einkommen hinzugezählt werden (vorstehend E. 1.
5
).
3.3
Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer
im Rahmen seiner Anstel
lung bei der
Y.___
regelmässig eine Gratifikation sowie
Überzeite
ntschä
digungen
erhielt
(vgl.
Urk.
10/1/1
+
2).
Da es sich bei diesen Entschädigungen nicht nur um einmalige
,
sondern
um
im Sinne von
Art.
21
bis
Abs.
4 IVV um regelmässige Zahlungen handelte, sind diese
,
wie der Beschwerdeführer in sei
ner Replik vom 2
0.
August 2015 zu Recht
festhielt
(vgl.
Urk.
9 S. 3
Ziff.
5.4),
zum massgebenden
Einkommen
hinzuzuzählen
(vgl.
Meyer/
Reichmuth
, Recht
sprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Auflage 2014, Art.
23
Rz
3
)
.
Die übrigen Lohnbestandteile wie das Dienstjubiläumsgeschenk sowie die Sonder
prämie sind im vorliegenden Fall mangels Regelmässigkeit nicht zu berücksich
tigen.
3.4
Der Beschwerdeführer erlitt a
m 2
4.
April 2011
einen akuten Vorderwa
ndinfarkt (vgl.
Urk.
7/8/10-12), weshalb
d
er
letzte ohne gesundheitliche Einschränkungen erzielte Monatslohn
bei der
Y.___
derjenige v
om
März 2011
ist. Dieser
beträgt
gemäss Lohnabrechnungen der
Y.___
Fr.
5‘300.-- (vgl.
Urk.
10/1/2), was einem jährlichen Einkommen von
Fr.
68‘900.-- (
Fr.
5‘300.-- x 13) entspricht.
Da die
Gratifikation und die Überzeitentschädigungen
nicht monatlich ausgerichtet wurden, rechtfertigt
es
sich vorliegend zu deren angemessenen Ermittlung,
eine
- vom letzten erzielten Monatslohn ohne gesundheitliche Einschränkungen aus
gehende -
Zeitspanne
von zwölf Monaten
(analog zu
Art.
21
ter
Abs.
2 IVV)
zu berücksichtigen. Im Zeitraum zwischen April 2010 und März 2011
wurde
n
dem
Beschwerdeführer
gesamthaft
eine Gratifikation sowie eine
Über
zeite
ntschädi
gung
von insgesamt
Fr.
7
‘
684
.--
(
Urk.
10/1
/1+2
)
ausgerichtet
, welche
zum massgebenden Einkommen
hinzu
zuzählen
sind
(vorstehend E.
3.3
).
Daraus ergibt sich ein massgebendes Einkommen
von
Fr.
76‘584.-- (
Fr.
68‘900 +
Fr.
7‘684).
Daneben
erzielte
der Beschwerdeführer als Unterhaltsreiniger
im Stundenlohn einen Zusatzverdienst
bei
der Firma
Z.___
.
Gestützt
auf
Art.
21
bis
Abs.
3
lit
. b IVV ergibt sich aus dieser Tätigkeit ein massgebendes Einkommen von Fr. 10‘316.80 (
Fr.
19.84
x 10 Stunden
x 52
Wochen
).
3.5
Nach dem Gesagten ergibt sich ein massgebendes Einkommen (ohne ge
sund
heit
liche Einschränkung) aus Haupt- und Nebenerwerb in der Höhe von
Fr.
86‘900.80 (
Fr.
76‘584.-- +
Fr.
10‘316.80). Da
das letzte ohne gesundheitliche Einschränkungen erzielte
Einkommen
mehr als zwei Jahre zurückliegt,
ist es der
L
ohnentwicklung bis i
ns
Jahr 2015 anzupassen (vorstehend E. 1.
4
).
Hinsichtlich der Lohnentwicklung des Haupterwerbs bei der Firma
Y.___
ergibt sich g
emäss
Ausführungen
der Ausgleichskasse
im Zusammenhang mit der
Neuberechnung
(vgl.
Urk.
7/0)
bei gleichgebliebene
m
Grundlohn
für die Jahre
2011
-2013
(
was auch dem Arbeitgeberbericht vom 1
7.
Dezember 2013 zu ent
nehmen ist
[
vgl.
Urk.
7/19 S. 10
Ziff.
2.11
]
)
,
eine Lohnerhöhung von 1.7
%
für das Jahr 2014 und
von 1.3
%
für das Jahr 201
5.
Somit ergibt sich
diesbezüglich
für das Jahr 2015 ein hypothetisches Erwerbseinkommen von
Fr.
78
‘
898.4
0 (
Fr.
76‘584.-- x 1.017 x 1.013).
Hinsichtlich der Lohnentwicklung der Nebentätigkeit
ist auf den
Arbeitgeberbe
richt
der Firma
Z.___
vom
2.
Juli 2014
abzustellen
,
welcher
für das Jahr 2014 ein
en
Stundenlohn von
Fr.
21.61
ausweist
(
Urk.
7/34 S. 3
Ziff.
2.11).
Auf die
davon abweichenden
Ausführungen
der Ausgleichskasse
im Zusammenhang mit der
Neuberechnung (vgl.
Urk.
7/0)
kann
indes
nicht abgestellt werden
. Im Vergleich zu den Angaben im Arbeitgeberbericht vom
2.
Juli 2014 lässt sich die darin aufgeführte Zusammensetzung des Stundenlohns
, insbesondere die 8.3
%
für den 1
3.
Monatslohn,
nicht nachvollziehen.
Daher ergibt sich für das Jahr 2015 ein hypothetisches Erwerbseinkommen von
Fr.
11‘237.20 (
Fr.
21.61 x 10 Stunden x 52 Wochen).
3.6
Zusammenfassend ergibt sich
nach dem Gesagten ein
für die
Taggeldberech
nung
massgebendes
(
hypothetisches
)
Erwerbseinkommen für das Jahr 2015 von
Fr.
90‘136.-- (
Fr.
78‘898.40 +
Fr.
11‘
237.20), was einem durchschnittlichen Tageseinkommen von
Fr.
246.95
entsprich
t
(
Fr.
90‘136 / 365)
. Das Taggeld, wel
ches 80
%
davon beträgt (vorstehend E. 1.
3
), ist demnach auf
Fr.
197.
60 fest
zu
setzen, was zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde führt.
4
.
4.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr. 6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
-
insbesondere vor dem Hintergrund der unter
blie
benen Gehörsgewährung zur ursprünglichen Taggeldberechnung
-
der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
4.2
Nach
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht hat die obsiegende
beschwerdeführende
Person Anspruch auf den vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzusetzenden Ersatz der Parteikosten.
Der
teilweise obsiegende und anwaltlich vertretene
Beschwerdeführer
hat Anspruch auf eine
Parteient
schädigung
, die beim
praxisgemässen
Stundenansatz von
Fr.
2
20
.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) für
ab
201
5
angefallenen Aufwand ermessensweise auf
Fr.
1
‘
400
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
In teilweiser
Gutheissung
der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
1
7.
April
201
5
aufgeho
ben, und es wird festgestellt,
dass der Beschwerdeführer vom 1
6.
Februar bis 1
7.
Mai 2015 Anspruch auf ein Taggeld in der Höhe von
Fr.
197.60 hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
6
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem
Beschwerdeführer eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
1
‘
400
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Regula
Aeschlimann
Wirz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
MosimannSager