# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f741ed85-17f4-52c4-984b-31f7c37766d7
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-10
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 10.11.2016 S 2015 46
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2015-46_2016-11-10.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 46

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuarin ad hoc Christen

URTEIL

vom 10. November 2015

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG, 

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen (Rückforderung)

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1. A._____, geboren 1946, meldete sich am 4. Dezember 2012 bei der AHV-

Ausgleichskasse des Kantons Graubünden als EL-Stelle (nachfolgend: 

AHV-Ausgleichskasse) zum Bezug von Ergänzungsleistungen an. Dabei 

gab er unter anderem an, er beziehe von der Ausgleichskasse B._____ 

eine BVG-Rente von Fr. 770.-- pro Monat. Er reichte auch Belege über 

den Bezug zweier ausländischer Renten ein. Auf Nachfrage der AHV-

Ausgleichskasse teilte A._____ mit Schreiben vom 9. Januar 2013 

bezüglich der montenegrinischen Rente mit, er habe für die Zeit vom 1. 

Januar bis am 31. Juli 2012 eine Rente erhalten, seit Ende Juli 2012 sei 

die Rente sistiert. Er habe Beschwerde eingereicht, aber der Entscheid 

stehe noch aus.

2. Mit Verfügung vom 6. Februar 2013 bejahte die AHV-Ausgleichskasse 

den Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Für den Monat Dezember 2012 

wurden A._____ Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 1014.-- 

zugesprochen, für die Zeit ab dem 1. Januar 2013 Fr. 903.-- pro Monat. 

Es wurde darauf hingewiesen, dass ein Anspruch der ausländischen 

Rente umgehend zu melden sei, und dass eine Anpassung der 

Ergänzungsleistungen vorbehalten sei, falls rückwirkend 

Versicherungsleistungen erbracht würden.

3. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2013 sprach die AHV-Ausgleichskasse 

A._____ ab dem 1. Januar 2014 Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 

669.-- pro Monat zu und informierte darüber, dass die Prämienpauschale 

für die Krankenversicherung neu direkt dem Krankenversicherer 

ausbezahlt werde. Mit Verfügung vom 14. Januar 2014 korrigierte die 

AHV-Ausgleichskasse die Höhe der Ergänzungsleistungen ab dem 1. 

Januar 2014 auf Fr. 716.-- pro Monat, exklusive der Prämienpauschale für 

die Krankenversicherung. Mit Verfügung vom 18. März 2014 wurde die 

Höhe der Ergänzungsleistungen ab dem 1. Januar 2014 erneut korrigiert, 

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nämlich auf Fr. 936.-- pro Monat, exklusive der Prämienpauschale für die 

Krankenversicherung.

4. Mit Schreiben vom 24. November 2014 teilte die C._____ der AHV-

Ausgleichskasse mit, dass letztere die BVG-Rente der B._____ falsch 

angerechnet habe, und dass A._____ eine serbische und eine 

montenegrinische Rente erhalte. Daraufhin berechnete die AHV-

Ausgleichskasse die Ergänzungsleistungen neu und  forderte von 

A._____ mit Verfügung vom 26. November 2014 die im Zeitraum vom 1. 

Dezember 2012 bis 30. November 2014 zuviel bezogenen 

Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 15'855.-- zurück. 

5. Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache wies die AHV-

Ausgleichskasse mit Einspracheentscheid vom 4. März 2015 ab. Der 

gegen diesen Entscheid gerichteten Beschwerde entzog sie die 

aufschiebende Wirkung.

6. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 20. April 2015 Beschwerde ans 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. In verfahrensrechtlicher 

Hinsicht beantragte er, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu 

gewähren. In materieller Hinsicht beantragte er die Aufhebung des 

angefochtenen Entscheides und die Feststellung, dass er die 

Ergänzungsleistungen nicht zu Unrecht bezogen und daher keine 

Rückzahlung zu leisten habe. Eventuell sei ihm die Rückzahlung 

vollumfänglich zu erlassen. Zur Begründung machte er im Wesentlichen 

geltend, spätestens im Januar 2013 hätten der AHV-Ausgleichskasse 

sämtliche zur Berechnung des Anspruchs notwendigen Unterlagen 

vorgelegen, so dass sie die Fehler spätestens beim Erlass der Verfügung 

vom 6. Februar 2013 hätte erkennen müssen. Dies habe die einjährige 

Verwirkungsfrist für die Rückforderung ausgelöst. Bei Erlass der 

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Rückforderungsverfügung am 26. November 2014 sei diese Frist bereits 

seit mehreren Monaten verstrichen gewesen.

7. Die AHV-Ausgleichskasse erklärte sich in ihrer Vernehmlassung vom 6. 

Mai 2015 mit der Erteilung der aufschiebenden Wirkung einverstanden. 

Sie beantragte die Abweisung der Beschwerde und machte im 

Wesentlichen geltend, die einjährige Verwirkungsfrist habe erst mit dem 

Schreiben der C._____ vom 24. November 2014 zu laufen begonnen, so 

dass der Rückforderungsanspruch nicht verwirkt gewesen sei.

8. Mit prozessleitender Verfügung vom 7. Mai 2015 erteilte die 

Instruktionsrichterin des Verwaltungsgerichts der Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung.

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensparteien in den 

Rechtsschriften und im angefochtenen Entscheid sowie auf die 

eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

der AHV-Ausgleichskasse vom 4. März 2015. Gegen solche Entscheide 

kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) in Verbindung mit Art. 56 Abs. 1 

und Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) beim Versicherungsgericht 

desjenigen Kantons Beschwerde erhoben werden, in dem die versicherte 

Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Vorliegend 

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wohnt der Beschwerdeführer in X._____/GR, sodass die örtliche 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden 

gegeben ist. Gestützt auf Art. 19 des kantonalen Gesetzes über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (BR 544.300) und Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) ist das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden auch sachlich zuständig. 

Als formeller und materieller Adressat des angefochtenen 

Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer von diesem Entscheid 

überdies berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen 

Aufhebung oder Abänderung auf (Art. 59 ATSG). Auf die zudem frist- und 

formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist 

somit einzutreten. 

2. Streitig und zu prüfen ist, ob die AHV-Ausgleichskasse zu Recht Fr. 

15'855.-- vom Beschwerdeführer zurückfordert. Der Beschwerdeführer ist 

der Ansicht, dass er die Ergänzungsleistungen nicht zu Unrecht bezogen 

habe, und dass der Rückforderungsanspruch der AHV-Ausgleichskasse 

bei Erlass der Rückforderungsverfügung am 26. November 2014 bereits 

verwirkt gewesen sei.

3. a) Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Dabei spielt es keine Rolle, aus welchem Grund es zu 

einer unrechtmässigen Auszahlung gekommen ist; das Gesetz verlangt 

einzig den unrechtmässigen Leistungsbezug und differenziert nicht 

danach, warum die Leistung zu Unrecht geflossen ist (MÜLLER, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, 2015, S. 353, 

Rz. 4). Die Rückerstattungspflicht besteht somit auch dann, wenn der 

Grund für die Fehlberechnung der Ergänzungsleistungen bei der 

Verwaltung liegt und kein Fehlverhalten von Seiten des EL-Bezügers 

gegeben ist (KIESER, ATSG Kommentar, 3. Auflage, 2015, Rz. 14 und 15 

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zu Art. 25; MÜLLER, a.a.O., S. 354, Rz. 8). Im Folgenden ist somit zu 

klären, ob der Beschwerdeführer Leistungen erhalten hat, auf die er 

eigentlich keinen Anspruch gehabt hätte. Dabei ist unerheblich, ob den 

Beschwerdeführer ein Verschulden trifft und ob er guten Glaubens war 

oder nicht.

b) In seiner Anmeldung vom 4. Dezember 2012 deklarierte der 

Beschwerdeführer die BVG-Rente der B._____ korrekt mit Fr. 770.-- pro 

Monat (AHV-AK-act. 1/3). Fälschlicherweise berücksichtigte die AHV-

Ausgleichskasse diese BVG-Rente bei der erstmaligen Festlegung der 

Ergänzungsleistungen aber nur im Umfang von Fr. 61.-- statt von Fr. 

770.-- pro Monat respektive im Umfang von Fr. 732.-- statt von Fr. 9'240.-- 

pro Jahr (vgl. Berechnungsblatt zur Verfügung vom 6. Februar 2013 

[AHV-AK-act. 9/5]; EL-Fallnotiz vom 6. Februar 2013 [AHV-AK-act. 10/1]). 

Diese versehentliche Falschberechnung lag auch den nachfolgenden 

Verfügungen zugrunde (Berechnungsblätter zu den Verfügungen vom 20. 

Dezember 2013 [AHV-AK-act. 11/5], vom 14. Januar 2014 [AHV-AK-act. 

13/5] und vom 18. März 2014 [AHV-AK-act. 15/5]), so dass die AHV-

Ausgleichskasse dem Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 1. 

Dezember 2012 bis zum 30. November 2014 zu Unrecht Leistungen 

ausgerichtet hat.

c) In der Anmeldung vom 4. Dezember 2012 verneinte der 

Beschwerdeführer die Frage, ob er Leistungen ausländischer 

Sozialversicherer erhalte (AHV-AK-act. 1/3). Im Widerspruch dazu reichte 

er als Beilagen je eine montenegrinische und eine serbische 

Rentenverfügung ein (AHV-AK-act. 1/15 und 1/16). Den Akten nach zu 

schliessen entging die serbische Rentenverfügung jedoch der 

Aufmerksamkeit der AHV-Ausgleichskasse. Die montenegrinische 

Rentenverfügung hingegen wurde zur Kenntnis genommen. Mit 

Schreiben vom 20. Dezember 2012 fragte die AHV-Ausgleichskasse 

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nämlich beim Beschwerdeführer nach, was es mit dieser 

Rentenverfügung auf sich habe (AHV-AK-act. 3/1). Mit Schreiben vom 9. 

Januar 2013 teilte der Beschwerdeführer mit, diese Rente sei seit Ende 

Juli 2012 sistiert, weil er Beschwerde erhoben habe (AHV-AK-act. 4/13). 

Bei der erstmaligen Festlegung der Ergänzungsleistungen berücksichtigte 

die AHV-Ausgleichskasse deshalb keine ausländischen Renten 

(Berechnungsblatt zur Verfügung vom 6. Februar 2013 [AHV-AK-act. 9/5]; 

EL-Fallnotiz vom 6. Februar 2013 [AHV-AK-act. 10/1]). Auch bei den 

nachfolgenden Verfügungen ging die AHV-Ausgleichskasse davon aus, 

dass der Beschwerdeführer keine ausländischen Renten bezog 

(Berechnungsblätter zu den Verfügungen vom 20. Dezember 2013 [AHV-

AK-act. 11/5], vom 14. Januar 2014 [AHV-AK-act. 13/5] und vom 18. März 

2014 [AHV-AK-act. 15/5]). Wie sich im Nachhinein zeigte, war diese 

Annahme falsch. Aus dem Schreiben der C._____ vom 24. November 

2014 und der diesem Schreiben beigelegten sinngemässen Übersetzung 

des serbischen Rentenbescheides geht nämlich hervor, dass der 

Beschwerdeführer seit Januar 2012 von einer serbischen 

Sozialversicherungsanstalt eine Rente von 2’383.08 Dinar pro Monat 

erhielt (AHV-AK-act. 17/1 und 17/3). Bezüglich der montenegrinischen 

Rente führte der Beschwerdeführer aus, dass diese Rente von 16.73 

Euro pro Monat wieder ausbezahlt werde und dass sämtliche Renten für 

die Zeitdauer der Sistierung nachbezahlt worden seien (Beschwerde S.3). 

Damit steht fest, dass der Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 1. 

Dezember 2012 bis 30. November 2014 eine serbische und eine 

montenegrinische Rente bezog, welche bei der EL-Bemessung für den 

entsprechenden Zeitraum hätten berücksichtigt werden müssen. Somit 

liegt auch im Zusammenhang mit den ausländischen Renten ein 

unrechtmässiger Leistungsbezug vor.

d) Es hat sich somit gezeigt, dass der Beschwerdeführer unrechtmässig 

Ergänzungsleistungen bezogen hat, welche gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG 

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grundsätzlich zurückzuerstatten sind. Die AHV-Ausgleichskasse bezifferte 

die Höhe der Rückforderungssumme auf Fr. 15'855.-- (Verfügung vom 26. 

November 2014, AHV-AK-act. 18/1). Die diesem Betrag zugrunde 

liegende Berechnung ist nachvollziehbar (Berechnungsblatt zur 

Verfügung vom 26. November 2014, AHV-AK-act. 18/5ff). Die Höhe der 

Rückforderungssumme wird vom Beschwerdeführer denn auch zu Recht 

nicht beanstandet.

4. Zu prüfen ist nun, ob der Rückforderungsanspruch der AHV-Aus-

gleichskasse zum Zeitpunkt der Geltendmachung bereits verwirkt war, 

wie der Beschwerdeführer geltend macht.

a) Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit 

dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon 

Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren 

nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Nach der Rechtsprechung 

handelt es sich bei diesen Fristen um Verwirkungsfristen (BGE 139 V 6 

E.2). Vorliegend ist offensichtlich und unbestritten, dass die AHV-

Ausgleichskasse ihren Rückforderungsanspruch vor dem Ablauf der 

fünfjährigen absoluten Frist geltend gemacht hat. Die unrechtmässigen 

Leistungen wurden für den Zeitraum vom 1. Dezember 2012 bis zum 30. 

November 2014 erbracht. Bei der Geltendmachung des 

Rückforderungsanspruchs mit der Verfügung vom 26. November 2014 lag 

die Entrichtung der einzelnen Leistungen weniger als fünf Jahre zurück. 

Streitig ist indessen, ob die einjährige relative Frist eingehalten wurde, 

beziehungsweise wann diese Frist zu laufen begann. Art. 25 Abs. 2 ATSG 

verwendet für den Beginn des Fristenlaufs die Wendung "nachdem die 

Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat". Darunter ist nach 

der Rechtsprechung der Zeitpunkt zu verstehen, in welchem die 

Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte 

erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung 

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bestehen (BGE 139 V 6 E.4.1). Dies ist dann der Fall, wenn alle im 

konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sind, aus deren 

Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in 

seinem Ausmass gegenüber einer bestimmten rückerstattungspflichtigen 

Person ergibt (Urteil des Bundesgerichts 9C_907/2013 vom 29. August 

2014 E.4.2). Fristauslösend ist somit weder das erstmalige unrichtige 

Handeln der Verwaltung noch die tatsächliche Kenntnis des zur 

Rückforderung Anlass gebenden Sachverhalts, sondern die zumutbare 

Kenntnis dieses Sachverhalts. Dabei ist zu beachten, dass nach der 

Rechtsprechung bei einer Neuberechnung der Ergänzungsleistungen 

grundsätzlich bloss die dazu Anlass gebenden Änderungen tatsächlicher 

oder rechtlicher Natur zu berücksichtigen sind, und dass nicht jedes Mal 

beziehungsweise lediglich bei entsprechenden Anhaltspunkten zu prüfen 

ist, ob die Angaben im Anmeldeformular seinerzeit auch richtig umgesetzt 

worden waren (MÜLLER, a.a.O., S. 389, Rz. 14). Anders verhält es sich bei 

der periodischen, mindestens alle vier Jahre vorzunehmenden 

Überprüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäss Art. 30 der 

Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 

und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301). Spätestens in diesem 

Zeitpunkt gilt eine allenfalls unrechtmässige Leistungsausrichtung als 

erkennbar, sodass die relative einjährige Verwirkungsfrist zu laufen 

beginnt (BGE 139 V 570 E.3.1).

b) Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, spätestens im Januar 2013 hätten 

der AHV-Ausgleichskasse sämtliche zur Berechnung des Anspruchs 

notwendigen Unterlagen vorgelegen, so dass sie die Fehler spätestens 

beim Erlass der Verfügung vom 6. Februar 2013 hätte erkennen müssen; 

dies habe die einjährige Verwirkungsfrist für die Rückforderung ausgelöst. 

Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Mit der Verfügung vom 6. 

Februar 2013 legte die AHV-Ausgleichskasse den EL-Anspruch des 

Beschwerdeführers erstmalig falsch fest (vgl. vorne E.3b), was nach der 

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Rechtsprechung für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist 

wie erwähnt jedoch nicht massgebend ist (BGE 139 V 570 E.3.1). 

Mit den Verfügungen vom 20. Dezember 2013 (AHV-AK-act. 11/1), vom 

14. Januar 2014 (AHV-AK-act. 13/1) und vom 18. März 2014 (AHV-AK-

act. 15/1) wurden die Ergänzungsleistungen neu berechnet. Dabei hatte 

die AHV-Ausgleichskasse nach der Rechtsprechung jeweils keine 

vollständige Überprüfung der Berechnungsgrundlagen vorzunehmen, 

sondern bloss die zur Neuberechnung Anlass gebenden Änderungen 

tatsächlicher oder rechtlicher Natur zu berücksichtigen. Weder bezüglich 

der BVG-Rente der B._____ noch bezüglich der ausländischen Renten 

hatte es im Vorfeld des Erlasses der Verfügungen Vorkommnisse 

gegeben, aufgrund welcher die AHV-Ausgleichskasse die Fehler hätte 

erkennen müssen. Sie musste deshalb nicht prüfen, ob die Angaben im 

Anmeldeformular seinerzeit auch richtig umgesetzt worden waren (BGE 

139 V 570 E.3.1). Die Verfügungen vom 20. Dezember 2013, vom 14. 

Januar 2014 und vom 18. März 2014 lösten somit den Lauf der 

einjährigen relativen Frist ebenfalls nicht aus. 

Eine Überprüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäss Art. 30 ELV, 

welche den Lauf der einjährigen Frist nach der Rechtsprechung ausgelöst 

hätte (BGE 139 V 570 E.3.1), fand vorliegend bis zum Erlass der 

Rückforderungsverfügung vom 26. November 2014 nicht statt. Dies ist im 

Übrigen nicht zu beanstanden, da Art. 30 ELV einen Vierjahresrhythmus 

vorsieht, so dass für diese Überprüfung Zeit bis Februar 2017 geblieben 

wäre.

c) Mit Schreiben vom 24. November 2014 wies die C._____ die AHV-

Ausgleichskasse auf ihren Fehler bezüglich der BVG-Rente hin und 

informierte über die beiden ausländischen Renten (AHV-AK-act. 17/1). 

Erst dieses Schreiben war Anlass für die AHV-Ausgleichskasse, das 

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Dossier des Beschwerdeführers zu überprüfen, beziehungsweise erst 

nach Eingang dieses Schreibens waren für die AHV-Ausgleichskasse alle 

im konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich, aus deren 

Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in 

seinem Ausmass ergab. Die Auslösung der einjährigen relativen Frist fällt 

deshalb auf den Zeitpunkt, in welchem das Schreiben der C._____ bei 

der AHV-Ausgleichskasse einging, mithin gemäss Eingangsstempel auf 

diesem Schreiben auf den 25. November 2014 (AHV-AK-act. 17/1). Die 

AHV-Ausgleichskasse machte ihren Rückforderungsanspruch mit 

Verfügung vom 26. November 2014 geltend (AHV-AK-act. 18/1). Damit 

hat sie die einjährige relative Frist offensichtlich gewahrt. Weil wie gezeigt 

auch die fünfjährige absolute Frist gewahrt wurde (vgl. vorne E.4a), ergibt 

sich, dass der Rückforderungsanspruch entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers nicht verwirkt war.

5. Der Beschwerdeführer beantragt eventualiter, die Rückzahlung sei 

vollumfänglich zu erlassen. Er bezieht sich dabei auf Art. 25 Abs. 1 Satz 2 

ATSG, wonach ein Versicherter, der unrechtmässig bezogene Leistungen 

in gutem Glauben empfangen hat, diese nicht zurückerstatten muss, 

wenn eine grosse Härte vorliegt. Auf diesen Eventualantrag kann im 

vorliegenden Verfahren nicht eingetreten werden, weil die Frage, ob die 

Rückforderung zu erlassen sei, nicht Gegenstand dieses Verfahrens ist. 

Werden Ergänzungsleistungen zurückgefordert, kommt nach der 

Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSV; SR 830.11) ein zweistufiges Verfahren zur Anwendung. In einem 

ersten Schritt wird mit der Rückforderungsverfügung der Umfang der 

Rückforderung festgelegt (Art. 3 ATSV). Die vorliegend streitige 

Verfügung ist diesem Verfahrensstadium zuzuordnen. Für die Prüfung der 

Frage, ob die Rückerstattung zu erlassen ist, sieht Art. 4 ATSV einen 

weiteren Verfahrensschritt vor. Spätestens 30 Tage nach Eintritt der 

Rechtskraft der Rückforderungsverfügung kann nämlich ein begründetes, 

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mit den nötigen Belegen versehenes Erlassgesuch eingereicht werden 

(Art. 4 Abs. 4 ATSV), und über den Erlass wird schliesslich separat 

verfügt (Art. 4 Abs. 5 ATSV). Vorliegend wurde der Beschwerdeführer in 

der Rückforderungsverfügung denn auch unter dem Titel „Hinweis zum 

Erlass“ über die Möglichkeit, nach Eintritt der Rechtskraft der Verfügung 

ein Erlassgesuch zu stellen, informiert (AHV-AK-act. 18/3). 

6. a) Somit ergibt sich, dass die AHV-Ausgleichskasse zu Recht Fr. 15'855.-- 

vom Beschwerdeführer zurückgefordert hat. Der angefochtene 

Einspracheentscheid erweist sich damit als rechtmässig und die 

Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.

b) Gerichtskosten sind keine zu erheben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG, unter Vorbehalt vorliegend 

ausser Betracht fallender Ausnahmen, kostenlos ist. Der obsiegenden 

AHV-Ausgleichskasse steht keine aussergerichtliche Entschädigung zu 

(Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]