# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6aabf8cb-2fc2-5577-8dcc-e5114f1f4c88
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-17
**Language:** de
**Title:** Revisionsrelevante Verschlechterung seit letzter Anspruchsprüfung nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen; Abweisung. (BGE 8C_590/2015)
**Docket/Reference:** IV.2014.00465
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00465.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00465
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
17. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne
Friedauer
Anwaltskanzlei
Kieser
Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1955, meldete sich am 1
7.
Dezember 2006 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
9/9). Die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 2
0.
August 2007 einen Leistungsanspruch (
Urk.
9/37), was das hiesige Gericht mit Urteil vom 3
0.
April 2009 im Verfahren Nr. IV.2007.01559 bestätigte (
Urk.
9/46). Das Bundesgericht hob diesen Entscheid mit Urteil vom 2
4.
No
vember 2009 auf und wies die Sache zu erneuter Abklärung an die IV
Stelle zurück (
Urk.
9/50).
Die IV-Stelle veranlasste daraufhin ein polydisziplinäres Gutachten, das am 6.
Juli 2010 erstattet
wurde (
Urk.
9/65)
.
Mit Verfügung vom
6.
Juli 2011 ver
neinte sie einen Rentenanspruch (
Urk.
9/91).
Vom 3
1.
Oktober 2011 (
Urk.
9/98) bis
4.
April 2012 (
Urk.
9/105) gewährte die IV-Stelle der Versicherten Beratung
und
Unterstützung bei der Stellensuche (Arbeits
vermittlung).
1.2
Am 2
5.
Januar 2013 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invalidenversi
cherung an (
Urk.
9/110).
Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen (
Urk.
9/114-116) und durch
geführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
9/119-120
;
Urk.
9/126
=
Urk.
3/4
)
, verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
8.
März 2014 einen
Leistungsan
spruch
(
Urk.
9/128 =
Urk.
2).
2.
Die Versicherte erhob am 3
0.
April 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
8.
März 2014 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr eine Rente zuzusprechen (
Urk.
1 S. 3
lit
. B).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
0.
Juni 2014 (
Urk.
8) die Abweisung der Beschwerde.
Am
5.
August 2014 (
Urk.
11) reichte die Beschwerdeführerin ein von ihr veran
lasstes und am 2
5.
Juni 2014 erstattetes psychiatrisches Gutachten (
Urk.
13) ein. Am
6.
November 2014 nahm sie ein weiteres Mal Stellung (
Urk.
18) und am 1
2.
Januar 2015 reichte sie weitere Arztberichte (
Urk.
23/1-2) ein.
Die Beschwerdegegnerin hielt am 2
2.
Januar 2015 an ihrem Abweisungsantrag fest (
Urk.
25), was der Beschwerdeführerin am 2
6.
Januar 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
27).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so ist im Falle einer erneuten Anmeldung glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die betreffende Ver
änderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat dem
nach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3).
Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4
Nach
ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozial
versicherungsgericht die Gesetzmässigkeit des angefochtenen Entscheids in der Regel nach dem Sachver
halt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, aus den von der Beschwerdeführerin angeführten Arztberichten ergäben sich im Vergleich zur Begutachtung, welche die Grundlage der Verfügung vom
Juli 2011
bildete, keine neuen Erkenntnisse (
Urk.
2).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, ihr psy
chischer Gesundheitszustand habe sich seit dem Jahr 2011 verschlechtert (
Urk.
1 S. 3) und verwies sodann auf das von ihr eingeholte und am 2
5.
Juni 2014 erstattete psychiatrische Gutachten (
Urk.
13).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Sachverhalt seit der rechtsk
räftigen Vernei
n
ung
eines Rentenanspruchs im Juli 2011 in revisionsrelevanter Weise verändert hat.
3.
3.1
Dr. med.
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte am 19. Dezember 2006 in einem Kostengutsprachegesuch an den
Krankenversiche
rer
folgende Diagnosen (Urk. 9/18/7-
8 S. 2 Mitte
):
-
depressiv-ängstliche Entwicklung in psychosozialer
Überforderungs
situa
tion
mit ausgeprägtem
Bedrohtheitsgefühl
an Leib und Leben durch den adoleszenten Sohn
-
Status nach Resektion eines Schilddrüsenkarzinoms Ende November 2006 mit Angst vor Rezidiv
3.2
Vom 20. bis 24. Dezember 2006 hielt sich die Beschwerdeführerin im
Krisen
inter
ventionszentrum
der
Z.___
auf
,
wo gemäss
Austrittsbericht vom 24. Dezem
ber 2006 (
Urk.
9/42/12-13) als Diag
nose
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome
, genannt wurde
(
S. 1
Ziff. 1).
Anschliessend war die Beschwerdeführerin vom 25. Dezember 2006 bis 15. Januar 2007 in der
Z.___
hospitalisiert
, worüber a
m
2
8.
März
2007
berichtet wurde
(
Urk.
9/23/3-6; vgl.
Urk.
9/42/20-21). Eine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde nicht angeführt, als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde eine akute Belastungsreaktion (ICD-10 F43.0), beste
hend seit Herbst 2006, genannt (
lit
. A). Attestiert wurde eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
vom 2
5.
Dezember 2006 bis 1
5.
Januar 2007 (
lit
.
B).
3.3
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte in seinem
Bericht vom 1. Februar 2007
(
Urk.
9/18/1-4 =
Urk.
9/38/31-34) aus, er behandle die Beschwerdeführerin seit März 2001 (
lit
. D.1) und nannte
folgende Diagnosen (Urk.
9/8
lit
. A):
-
schwere depressive Episode mit teilweiser Suizidalität
, bestehend seit 1992, Status nach
Hospitalisation
Z.___
2
0.
Dezember 2006 - 1
5.
Januar 2007
-
Narbenschmerzen
, bestehend seit 2006
-
chronisches
zervikospondylogenes
Syndrom bei Status nach
Schädel
kon
tusion
nach Sturz auf Kopf am 14. Oktober 2005
Seit dem 14. Oktober 2005 sei die Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsunfähig (
lit
. B). Aktuell stehe die depressive Episode mit emotionaler In
kontinenz im Vordergrund (
lit
. D.4). Eine berufliche Umstellung sei nicht zu prüfen, der Beschwerdeführerin könne weder die angestammte noch eine
behinderungsan
gepasste
Tätigkeit zugemutet werden (
S. 4
).
3.
4
Dr.
Y.___
(vorstehend E. 3.1) nannte i
n seinem Bericht vom 17. Februar 2007
(
Urk.
9/20/3-10 =
Urk.
9/38/23-30)
folgende Diagno
sen (
S. 8 oben
):
-
depressiv-ängstliche Entwicklung in belastender Beziehung zu Ex-Part
ner und Sohn mit zwanghaften Zügen (Kontrollzwang) und latenter Sui
zidalität
-
Anpassungsstörung
Als Differentialdiagnose nannte er:
-
Persönlichkeitsstörung vom
Borderline
-, ängstlich-vermeidenden und abhängigen Typus
Er führte unter anderem aus, d
er Gedankengang der Beschwerde
führe
rin sei eingeengt auf ihre Sorge um die Kinder, die
Rezidivgefahr
des
Schilddrüsen
karzinoms
und die Existenz- und Zukunftsängste (
S. 7 unten
). Aus ärztlich-psy
chiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin in der freien Wirtschaft seit zirka einem Jahr zu mindestens 80 % bis 100 % arbeitsunfähig. Eine Umschulung entfalle. Aufgrund einer mangelnden Reflexionsfähigkeit sei eine wesentliche Besserung des psychischen Zustandes durch die psychotherapeu
tische Behand
lung unwahrscheinlich, die Prognose sei eher infaust (
S. 8 Mitte
).
3.5
Dr.
A.___
(vorstehend E. 3.3)
führte in seinem Bericht vom 11. April 2008
(
Urk.
9/42/19)
aus, auch nach der
Hospitalisation
in der
Z.___
(vgl. vorstehend E.
3.2)
sei die Beschwerdeführerin wegen der psychosozialen Be
lastungs
situa
tion häufig verzweifelt. Trotz psychiatrischer Therapie dauere die depressive Entwicklung an und
aggraviere
sogar, so dass phasenweise
Suizidgedanken
auftr
äten
. Diese seien mit massiven Ängsten betreffend Zukunft und Existenz begleitet, insbesondere seien blockierende
Angsterscheinungen
betreffend die mangelnden Arbeitschancen vorhanden (Ziff. 2). Aufgrund des instabilen psy
chischen Zustandes sei eine Arbeitsfähigkeit aktuell nicht gegeben und die Prognose sei als unberechenbar einzustufen (Ziff. 3).
3.6
Am
6.
Juli 2010 erstatteten die Ärzte des
B.___
ein polydisziplinäres Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk.
9/65/2-27). Sie nannten folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 23
Ziff.
5.1):
-
chronisches
zervikovertebrales
Schmerzsyndrom ohne
radikuläre
Sympto
matik
-
fortgeschrittene degenerative Veränderungen der mittleren
Hals
wirbel
säule
(HWS) mit schweren
Osteochondrosen
C3/4-C5/6, klinisch und bildgebend ohne Neurokompression
Sodann nannten sie die folgenden, hier leicht gekürzt angeführte
n
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 23
Ziff.
5.2):
-
diffuse Fussschmerzen ohne erkennbares
Punctum
maximum
-
multilokuläres
Schmerzsyndrom, ausser an den genannten Lokali
sationen weitgehend ohne klinisches oder bildgebendes Korrelat
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
-
Hämorrhoidalleiden
-
Status nach
Hemithyreoidektomie
links
Zur Arbeitsfähigkeit führte
n
die Gutachter aus,
aus polydisziplinärer Sicht könnten der Explorandin körperlich mittelschwer und schwer belastende beruf
liche Tätigkeiten sowie die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im Reinigungsdienst nicht mehr zugemutet werden. Für körperlich leichte, angepasste Tätigkeiten bestehe eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit (S.
24 unten).
3.7
In der Folge nahm
Dr.
Y.___
(vorstehend E. 3.1) zum
B.___
-Gutachten Stellung (
Urk.
9/75)
und führte unter anderem aus, seines Erachtens betrage die Arbeits
unfähigkeit weiterhin zwischen 80-100
%
(S. 10 Mitte). Dazu nahmen
die Gut
achter
Stellung
(
Urk.
9/78), dann wiederum
Dr.
Y.___
(
Urk.
9/83), die Gut
achter (
Urk.
9/86) und noch einmal
Dr.
Y.___
(
Urk.
9/89).
In der Verfügung v
o
m
6.
Juli 2011
wurde festgehalten, eine
behinde
rungs
ange
passte
, körperlich leichte Tätigkeit wäre der Beschwerdeführerin zu 100
%
zumutbar
(
Urk.
9/91).
4.
4.1
Dr.
Y.___
(vorstehend E. 3.1)
führte in seinem Bericht vom
2
7.
Februar 2013 (
Urk.
9/114
=
Urk.
3/5
)
aus, die Versicherte stehe seit 2005 - mit zwischen
zeit
lich grösseren Abständen - bei ihm in psychiatrischer Behandlung
. Sie suche ihn immer auf, wenn es ihr wieder schlechter gehe (S. 1 Mitte). Gegen Ende Januar 2013 habe
sie
sich wieder gemeldet und ihm mitgeteilt, dass es ihr in der Zwischenzeit psychisch schlechter gehe (S. 1).
Als Diagnosen nannte er nunmehr (S. 5 oben):
-
Persönlichkeitsstörung vom
Bo
r
derline
-, impulsiven, ängstlich-ver
meiden
den und abhängigen Typus, ICD
-10 F60.30, F60.31, F60.5 und F60.7
-
agitierte Depression, mittelgradige bis schwere depressive Episode, ICD
10 F32.1 bis F32.2
-
Status nach operativer Entfernung eines (stressbedingten?)
Thyreoidea-Car
cinoms
2006
Die Versicherte sei aus ärztlich-psychiatrischer Sicht in der freien Wirtschaft seit zirka zwei Jahren (und mehr) zu mindestens 80
%
bis 100
%
arbeitsunfähig (S. 5 Mitte).
Die Prognose sei infaust (S. 5 unten).
4.2
Dr.
A.___
(vorstehend E. 3.3)
nannte
in seinem Bericht vom
2
8.
Februar 2013 (
Urk.
9/115)
als Diagnosen eine schwere depressive Entwicklung und eine
Borderline
-Persönlichkeit mit paranoiden Zügen und führte zur Prognose aus, wegen der misslichen sozialen Einbindung und wegen des fehlenden
Therapie
erfolges
über Jahre sei die Patientin auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr
vermit
telbar
und werde weiterhin zu 100
%
arbeitsunfähig bleiben; eine Berentung durch die Invalidenversicherung zu einem Grad von 100
%
sei absolut indiziert.
4.3
Dr.
Y.___
(vorstehend E. 3.1)
führte in seinem Bericht vom
2
7.
September 2013 (
Urk.
9/124)
unter anderem aus, das Zustandsbild der Versicherten habe sich in der Zwischenzeit noch einmal verschlechtert (S. 1 Mitte).
4.4
Dr.
A.___
(vorstehend E. 3.3)
nannte in seinem Bericht vom
2
7.
September 2013 (
Urk.
9/125/1
=
Urk.
3/6
)
als Diagnosen eine schwere Persönlichkeitsstörung mit Angst, Aggression, Suizidtendenz, eine schwere depressive Entwicklung mit sozialen Faktoren und Verzweiflung, und eine
Somatisierungsstörung
. Da die Symptome vor allem der Persönlichkeitsstörung in den letzten 2-3 Monaten massiv progredient gewesen seien, sei die Patientin auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr vermittelbar und damit als zu 100
%
invalide einzustufen.
4.5
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
führte in sei
nem Bericht vom
5.
Oktober 2013 (
Urk.
9/125/2-3
=
Urk.
3/7
)
an die Beschwer
deführerin
aus, er behandle die Beschwerdeführerin als
Hausarzt seit d
em 2
2.
August 2013 (S. 1 Mitte) und nannte folgende, hier leicht gekürzt ange
führte Diagnosen (S. 1):
-
chronisch depressive Entwicklung
-
Anpassungsstörung mit Angst und Depression
-
neuropsychologische und neurovegetative Störungen
-
schwere existentielle Belastungssituation durch Invalidität
-
mit Somatisierung
-
Thoraxschmerzen
extrakardialer Genese
-
Asthma bronchiale, Erstdiagnose (ED) Januar 2013
-
chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom (LSS) und
zerviko
spondylo
ge
nes
Schmerzsyndrom
-
Hypercholesterinämie
-
schwere Bouchard Arthrosen Finger beidseits
In psychischer Hinsicht könne er die Ausführungen von
Dr.
Y.___
vom 2
7.
September 2013 (vgl. vorstehend E. 4.3) nur bestätigen (S. 1 f.). Anam
nes
tisch habe sich die Beschwerdeführerin stets um die
Schadenminde
rungspflicht
gekümmert und habe sich bei diversen ärztlichen Stellen abklären und behan
deln lassen. Die
Somatisierungsproblematik
habe zu diversen kardialen und
lumbalen Abklärungen geführt, welche aber glücklicherweise kein somatisches Leiden hervorgebracht hätten (S. 2 oben).
Eine berufliche Tätigkeit sei aktuell nicht denkbar (S. 1 Mitte).
4.6
Dr.
med.
D.___
, Oberarzt Rheumatologie,
E.___
erwähnte
in seinem Bericht vom
1
5.
Januar 2014 (
Urk.
3/8)
im Rahmen der
Diagnose
stellung
eine am
1.
August 2012 erlittene Distorsion des rechten Sprunggelenks (S. 1 Mitte) und führte
unter anderem aus, bei den bekannten Schmerzen im Bereich des Bewegungsapparates bei nachgewiesenen degenerativen Verände
rungen, aber sicher auch einer chronischen Komponente, sei die Symptomatik in den letzten Monaten wieder verstärkt gewesen (S. 1 unten). Diesbezüglich seien aber im Moment keine weiteren Abklärungen notwendig. Die Patientin habe eine Verordnung für Physiotherapie erhalten, dort könnten sicher auch die
myofaszialen
Schmerzen
gluteal
rechts
angegangen werden (S. 2 oben).
4.7
Vom 1
3.
Februar bis
2.
März 2014 weilte die Beschwerdeführerin in der
F.___
, worüber am
4.
März 2014
berichtet wurde
(
Urk.
3/10)
. Zum Eintrittsstatus (S. 1 f.) wurde unter anderem ausgeführt, subjektiv würden stark fluktuierende Schmerzen im unteren Rücken mit Ausstrahlung in das rechte Gesäss und die Nackenregion angegeben, und betreffend Psychostatus wurde ausgeführt, die Patientin wirke schwer spürbar, innerlich unruhig; sie spreche die ganze Zeit und wirke agitiert depressiv, gedanklich stark eingeengt auf eine Partnerproblematik bei möglichem Stalking (S. 2 oben).
Am
2.
März 2014 habe die Patientin in leider nur mässig gebessertem
Allgemein
zustand
in die gewohnte häusliche Umgebung entlassen werden kön
nen (S. 3 oben).
4.8
Am 2
5.
Juni 2014 erstattete
Dr.
med.
G.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, ein Gutachten im Auftrag der Beschwerde
führerin (
Urk.
13).
Sie stützte sich auf die ihr überlassenen medizinischen Akten der Beschwerdegegnerin, insbesondere das
B.___
-Gutachten von 2010 (S. 2 ff.), eine fremdanamnestische Auskunft von
Dr.
Y.___
(S. 13
Ziff.
1.2), auf die anlässlich der Explorationen am
7.
und
8.
Mai 2014 (S. 2 oben) erhaltenen Informationen (S. 13 ff.) sowie zwei testpsychologische Untersuchungsbefunde (S. 22
Ziff.
3.2).
Als psychiatrische Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte die Gutachterin (S. 25
Ziff.
4.2):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psy
chotische Symptome (ICD-10 F33.2)
-
undifferenzierte
Somatisierungsstörung
(ICD-10 F45.1)
-
generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1)
-
kombinierte Persönlichkeitsstörung mit Zeichen einer Störung vom
Border
line-Typ
und Zeichen einer abhängigen Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61.0)
Zum Verlauf führte die Gutachterin aus,
aufgrund der eigenanamnestischen Angaben sowie den Angaben in den Akten bestünden ab 2006 mit dem Auftre
ten der ersten schweren Episode Hinweise auf eine medizinisch begründe
te Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit. Diese Angaben seien mit den subjektiven Angaben der Explorandin kongruent, entsprächen aber nicht der Einschätzung im Rahmen des psychiatrischen Gutachtens von 2010, in welchem angesichts der nur leichten Ausprägung der depressiven Symptomatik keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert worden sei. Diese diskrepante gutachterliche Beurteilung könne unter anderem dadurch erklärt werden, dass zum Zeitpunkt der Begutachtung lediglich eine leichte Ausprägung der depressiven Sympto
matik festgestellt worden sei und der Gutachter damals keine
fremdanamnesti
schen
Angaben des behandelnden psychiatrischen Facharztes
Dr.
Y.___
berücksichtigt habe (S. 26 Mitte).
Ab 2006 bestehe eine chronische depressive Symptomatik. Angesichts der bereits 2006 aktenmässig beschriebenen psychischen und körperlichen Komor
bidität sei bereits damals eine nur teilweise Überwindbarkeit der psychischen Störung anzunehmen und rückblickend ab 2006 eine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit in einem Ausmass von zirka 50
%
zu vermuten. Eine deutliche Verschlechterung des psychischen Befindens sei Mitte 2012 durch ein
unfallbe
dingtes
lumbospondylogenes
Syndrom ausgelöst worden, wodurch es einerseits zur Verstärkung der vorbestehenden
Somatisierungsstörung
, andererseits zur Exazerbation der depressiven Symptomatik mit heute schwerer Ausprägung gekommen sei. Umgekehrt sei anzunehmen, dass die chronische Depression ihrerseits zur verstärkten Schmerzwahrnehmung beigetragen habe. Begründe
t
durch die hohe psychische Komorbidität
bestehe somit seit 2012 eine massive Einschränkung der psychischen Belastungsfähigkeit, der Konzentrationsfähig
keit und Frustrationstoleranz (S. 26).
Insbesondere die Konzentrations-, Aufmerksamkeits- und
mnestischen
Probleme, welche sowohl depressions- als auch angst- und schmerzbedingt seien, führten zur funktionellen Einschränkung der Leistungsfähigkeit und begründeten eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit Mitte Juni 2012, was auch der Beurteilung der behandelnden Ärzte
Dr.
A.___
(vgl. vorstehend E. 4.4) und
Dr.
C.___
(vgl. vorstehend E. 4.5) entspreche (S. 26 unten).
Angesichts der hohen psychischen und körperlichen Komorbidität und dem
chro
nifizierten
Verlauf der depressiven Störung sei eine Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit in Zukunft nicht zu erwarten (S. 28
Ziff.
7).
4.9
Die Ärzte der Klinik für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie,
H.___
, nannten in einem Kostengutsprachegesuch vom 1
3.
November 2014 (
Urk.
23/1) als Diag
nosen eine Kiefergelenksarthrose rechtsseitig, eine Diskusverlagerung Kieferge
lenk rechts und eine generalisierte Arthrose (Finger, Knie).
4.10
Dr.
D.___
(vorstehend E. 4.6) führte in seinem Bericht vom 1
7.
Dezember 2014 unter anderem aus, nach längerem Unterbruch erscheine die Patientin wieder in seiner Praxis; die gesamte Schmerzproblematik habe nochmals recht deutlich zugenommen (
Urk.
23/2 S. 1 unten).
5.
5.1
Ausgangspunkt der Beurteilung ist die mit
der rechtskräftigen
Verfügung vom
6.
Juli 2011
festgehaltene
volle Arbeitsfähigkeit für behinderungsangepasste, körperlich leichte Tätigkeiten (vorstehend E. 3.7), dies
entsprechend der Beur
teilung im eingeholten
B.___
-Gutachten (vorstehend E. 3.6).
Dass die damalige Entscheidung zweifellos unrichtig gewesen sein könnte (und damit der Wiedererwägung im Sinne von
Art.
53
Abs.
2 ATSG zugänglich wäre)
,
wurde weder geltend gemacht noch bestehen dafür auch nur Anhaltspunkte. Dementsprechend ist einzig zu prüfen, ob bis zum Zeitpunkt der hier strittigen Verfügung (März 2014) eine relevante Änderung des 2011 erstellten Sachver
halts mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen ist.
5.2
Dr.
Y.___
behandelt die Beschwerdeführerin seit 2005 (vorstehend E. 4.1). Er attestierte bereits im Februar 2007 eine seit zirka einem Jahr bestehende Arbeitsunfähigkeit von mindestens 80
%
bis 100
%
(vorstehend E. 3.4) und bekräftigte diese Beurteilung in seiner Auseinandersetzung mit dem
B.___
-Gut
achten (vorstehend E. 3.7).
Im Februar 2013 sprach er von einer „seit zirka zwei Jahren (und mehr)“ bestehen
den Arbeitsunfähigkeit im selben Umfang (vorstehend E. 4.1)
, im Sep
tember 2013 von einer weiteren Verschlechterung (vorstehend E. 4.3).
Dr.
Y.___
hat also seit Jahren den Standpunkt vertreten, die Beschwerde
führe
rin sei zu 80-100
%
arbeitsunfähig. Dass er dies auch im hier zu beur
teilenden Zeitraum geäussert hat, ist zwar konsequent, vermag aber gerade keine revisionsrelevante Veränderung zu belegen.
5.3
Dr.
A.___
behandelt die Beschwerdeführerin seit 2001 (vorstehend E. 3.3). Er attestierte im Februar 2007 eine seit Oktober 2005 bestehende Arbeitsunfähig
keit von 100
%
(vorstehend E. 3.3). Die gleiche Beurteilung gab er im Februar 2013 (vorstehend E. 4.2) und im September 2013 (vorstehend E.
4.4) ab.
Somit hat auch
Dr.
A.___
durchgehend eine andere Einschätzung der Arbeits
fähig
keit vertreten als die im Gutachten festgestellte und im Juli 2011 rechts
kräftig verfügte. Damit sind seine Stellungnahmen im hier zu beurteilen
den Zeitraum ebenfalls nicht geeignet, eine revisionsrelevante Veränderung zu belegen, dies abgesehen davon, dass er sich mit seiner Empfehlung im Februar 2013 zum Umfang des Rentenanspruchs (vorstehend E.
4.2) klar ausserhalb dessen begeben hat, wofür im Bereich der Invalidenversicherung die Medizin zuständig ist.
5.4
Dr.
C.___
behandelt die Beschwerdeführerin seit August 2013 (vorstehend E.
4.5). Er äusserte sich zwar zur Arbeitsfähigkeit. Abgesehen von der zustim
menden Erwähnung der - aus den bereits genannten Gründen nicht
ausschlag
gebenden (vorstehend E. 5.2) - Beurteilung durch
Dr.
Y.___
hat er seine Angaben zur Arbeitsfähigkeit jedoch nicht näher begründet,
weshalb
darauf nicht abgestellt werden kann.
Die Berichte von
Dr.
D.___
(vorstehend E. 4.6 und 4.10), der Ärzte der
F.___
(vorstehend E. 4.7) und des
H.___
(vorstehend E. 4.9) enthal
ten keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit und bleiben damit ausser Betracht.
5.5
Dr.
G.___
erstattete ihr Gutachten - nach Explorationen im Mai 2014 - im Juni 2014 (vorstehend E. 4.8). Die von ihr gestellte Diagnose und die von ihr attestierte Arbeitsunfähigkeit beziehen sich somit auf einen Zeitpunkt nach Erlass der Verfügung vom März 2014 (vorstehend E. 1.4)
.
Zu prüfen bleibt, ob aus den Ausführungen der Gutachterin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf eine revisionsrelevante Veränderung im hier zu beurtei
lenden Zeitpunkt geschlossen werden kann.
Die Gutachterin führte unter anderem
aus
, es sei rückblickend eine Arbeitsunfä
higkeit von zirka 50
%
ab 2006 zu vermuten und begründete den Unterschied zur Einschätzung
im
B.___
-Gutachten
damit, dass zum Zeitpunkt der Begutach
tung die depressive Symptomatik nur
leichtgradig
ausgeprägt gewesen sei und der Gutachter keine fremdanamnestischen Angaben von
Dr.
Y.___
berück
sichtigt habe
(S. 26 Mitte)
. Gegen den zweiten Teil der Begründung spricht, dass im Gutachten (
Urk.
7/65/2-27) Berichte von
Dr.
Y.___
sowohl im
Aktenver
zeichnis
(S. 3 Mitte) als auch in wörtlichen Auszügen (S. 7 f., S. 8 Mitte) ange
führt wurden. Die Beurteilung im
B.___
-
Gutachten erfolgte also sehr wohl in Kenntnis der - konstant abweichenden (vorstehend E. 5.2) - Beurteilungen durch
Dr.
Y.___
. Zutreffend ist hingegen, dass die depressive Episode als
leichtgradig
eingestuft wurde; warum sich daraus dennoch eine Arbeitsunfähig
keit von 50
%
hätte ergeben sollen, wurde von der
Gutachterin vorliegend nicht näher begründet.
Soweit die Gutachterin für die Zeit vor dem hier zu beurteilenden Zeitraum eine andere Arbeitsunfähigkeit postuliert als im
B.___
-Gutachten, scheitert dies einer
seits, wie soeben dargelegt, an der von ihr dafür angegeben Begründung, ande
rerseits aber ohnehin daran, das die damalige Festlegung die nicht zur Disposi
tion stehende Referenzgrösse (vorstehend E. 5.1) bildet. Eine allenfalls davon abweichende rückblickende Einschätzung kann nur zur Kenntnis genommen werden,
Entscheidrelevanz
vermag sie nicht zu entfalten.
Sodann postulierte die Gutachterin eine Verschlechterung
und
eine Arbeitsunfä
higkeit von
nunmehr
100
%
ab „Mitte 2012“ beziehungsweise „seit 2012“ (S.
26) beziehungsweise „seit Mitte Juni 2012“ (S. 26 unten). Sie begründete den genannten Zeitpunkt damit, Mitte 2012 sei durch ein unfallbedingtes
lum
bospondylogenes
Syndrom eine deutliche Verschlechterung des psychischen Befindens ausgelöst worden. Die einzige ärztliche Feststellung, auf welche sich dies sinnvollerweise beziehen kann, ist eine von
Dr.
D.___
erwähnte
,
am
1.
August 2012 erlittene Sprunggelenksdistorsion (vorstehend E.
4.6). Inwiefern ei
n am
1.
August erfolgter (Baga
tell-) Unfall das psychische Befinden bereits ab Mitte 2012 beziehungsweise Mitte Juni 2012 hätte beeinträchtigen können, ist nicht ersichtlich
.
Als zweite Begründung führte die Gutachterin an, das von ihr genannte Datum entspreche auch der Beurteilung durch
Dr.
A.___
und
Dr.
C.___
(S. 26 unten). Dies überzeugt nicht, denn
Dr.
C.___
hat sich als seit August 2013 behandeln
der Arzt nicht zu den Verhältnissen im Jahr 2012 äussern können und hat dies auch nicht getan (vorstehend E. 4.5), während
Dr.
A.___
durchgängig eine voll
ständige Arbeitsunfähigkeit seit Oktober 2005 postuliert hat (vorstehend E. 5.3), also gerade nicht (erst) ab dem von der Gutachterin genannten Datum.
Somit erweisen sich die von der Gutachterin postulierte Verschlechterung und insbesondere der von ihr genannte Zeitpunkt als blosse rückblickende Vermu
tung
,
und die dafür angeführten Begründungen halten einer Nachprüfung nicht stand.
Dies führt zum Schluss, dass sich aus den Darlegungen der Gutachterin keine mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im massgeblichen Zeitraum eingetretene revisionsrelevante Verschlechterung ergibt.
5.6
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass in Würdigung aller abgegebenen ärztlichen Beurteilungen eine allfällige revisionsrelevante Verschlechterung im massgebenden Zeitraum nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausge
wiesen ist.
Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtens, womit die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
6.
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG) sind ermessensweise auf
Fr.
900.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Susanne
Friedauer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher