# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8f416900-2ab7-5db0-a4ed-3bcdcd2d7d55
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.11.2010 D-6445/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6445-2007_2010-11-12.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6445/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 2 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Richter Martin Zoller (Vorsitz), Richter Kurt Gysi, 
Richterin Nina Spälti Giannakitsas;
Gerichtsschreiber Philipp Reimann.

A._______, geboren (...), mit ihren Kindern
B._______, geboren (...),
C._______, geboren (...), und
D._______, geboren (...),
Türkei,
alle vertreten durch Rahel Beyeler, Rechtsanwältin,
(...),
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung (Beschwerde gegen 
Wiedererwägungsentscheid); Verfügung des BFM
vom 27. August 2007 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6445/2007

Sachverhalt:

I.

A.
Die  Beschwerdeführerin,  eine  türkische  Staatsangehörige  und 
ethnische  Türkin  mit  letztem  Wohnsitz  in  E._______  (F._______), 
verliess ihren Heimatstaat zusammen mit ihren drei  Kindern eigenen 
Angaben zufolge  am 1. Februar  2005 und  reiste  via  ihr  unbekannte 
Länder  am 7. Februar  2005 unter  Umgehung der  Grenzkontrollen  in 
die  Schweiz  ein,  wo  sie  gleichentags  im  Empfangszentrum  (heute 
Empfangs-  und  Verfahrenszentrum,  EVZ)  G._______  um  Asyl 
nachsuchte. Am 10. Februar 2005 erhob das BFM dort ihre und ihrer 
Kinder Personalien und befragte sie summarisch zu ihrem Reiseweg 
und zu ihren Ausreisegründen. Am 28. Februar 2005 hörte das BFM 
die  Beschwerdeführerin  ausführlich  zu  ihren  Asylgründen  an. 
Anlässlich  der  Befragungen  machte  die  Beschwerdeführerin  im 
Wesentlichen  geltend,  sie  sei  wegen  ihrer  Kinder  in  die  Schweiz 
gekommen. Zwei  der  Kinder,  C._______  und  D._______,  seien  von 
Geburt an behindert, und zwar sowohl geistig als auch körperlich. Sie 
sei  nicht  in  der  Lage,  ihre  Kinder  selbst  zu  pflegen.  Seitens  der 
Familienangehörigen  erhalte  sie  kaum  Hilfe.  Eine  adäquate 
medizinische Behandlung in der Türkei respektive eine Spezialschule 
könne sie sich finanziell  nicht leisten. Die Kinder seien in der Türkei 
untersucht  worden, unter anderem in  Krankenhäusern in F._______ 
und H._______. Die empfohlene Behandlung hätten sie jedoch nicht 
bezahlen können. Sie hätten keinen Krankenversicherungsausweis. Ihr 
Ehemann arbeite in I._______ als Gelegenheitsarbeiter und verdiene 
sehr wenig. Er sei ein paar Mal in Untersuchungshaft gewesen, weil er 
an politischen Aktionen teilgenommen habe. In E._______ hätten sie 
im  Haus  der  Schwiegereltern  gewohnt  und  seien  teilweise  vom 
Schwiegervater  unterstützt  worden. Dieser  sei  aber  geizig. Wenn er 
wollte,  könnte  er  durchaus die  Behandlung der  Kinder  bezahlen. Es 
habe immer Auseinandersetzungen gegeben wegen des Geldes. Die 
Arztbesuche der Kinder habe ihr Vater bezahlt. Auch die Reise in die 
Schweiz sei grösstenteils von ihrem Vater finanziert worden.

B.
Mit  Verfügung  vom  16. März  2005  stellte  das  BFM  fest,  die  Be-
schwerdeführenden  erfüllten  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht,  und 
lehnte deren Asylgesuche ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung 

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der Beschwerdeführenden aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug 
an. Zur  Begründung  führte  die  Vorinstanz  im  Wesentlichen  aus,  die 
Gesamtvorbringen der Beschwerdeführerin hielten den Anforderungen 
an  die  Flüchtlingseigenschaft  im  Sinne  von Art.  3  des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht stand.

C.
Mit  an die damals zuständige Schweizerische Asylrekurskommission 
(ARK)  gerichteter  Eingabe  vom  22. April  2005  beantragten  die  Be-
schwerdeführenden  mittels  ihres  früheren  Rechtsvertreters,  die  vor-
instanzliche  Verfügung  sei  hinsichtlich  des  angeordneten  Weg-
weisungsvollzugs  aufzuheben. Es  sei  die  Unzumutbarkeit  des  Weg-
weisungsvollzugs festzustellen, und sie seien in der Schweiz vorläufig 
aufzunehmen.

D.
Im Verlaufe des Beschwerdeverfahrens reichte die Beschwerdeführerin 
medizinische  Unterlagen  aus  der  Türkei  hinsichtlich  ihrer  beiden 
körperlich wie geistig behinderten Kinder C._______ und D._______ 
zu  den  Akten.  Im  Weiteren  reichte  die  Rechtsvertretung  zwei 
Abklärungsberichte von Dr. med. J._______, Facharzt FMH für Kinder-
neurologie,  vom  10. August  2006,  zwei  Arztkontrollberichte  von 
Dr. med K._______, Spezialärztin FMH für Pädiatrie, L._______, vom 
6. November  2006,  einen  Arztbericht  von  Dr.  med.  M._______, 
Spezialarzt FMH für Kinder und Jugendliche, vom 19. Dezember 2006, 
sowie  zwei  Berichte  von  konsiliarischen  Beratungen  des  N._______ 
vom 23. Januar  2007  bezüglich  der  beiden  vorerwähnten  Kinder  zu 
den Akten.

E.
Mit  Urteil  vom 15. Mai  2007  wies  die  ARK die  Beschwerde  ab. Mit 
Schreiben vom 23. Mai 2007 setzte das BFM der Beschwerdeführerin 
und ihren drei Kindern eine neue Frist zum Verlassen der Schweiz bis 
zum 18. Juli 2007.

F.
Mit  Eingabe  vom  16. Juli  2007  beantragte  die  Beschwerdeführerin 
beim BFM eine  Verlängerung  der  Ausreisefrist  aus  gesundheitlichen 
Gründen  auf  unbestimmte Zeit.  Dem beigefügten ärztlichen  Zeugnis 
von  Dr. med.  O._______,  P._______  vom  13. Juli  2007  ist  zu 
entnehmen,  dass  sie  seit  dem 10. Juli  2007  wegen einer  schweren 
depressiven  Episode  (ICD-10  F32.2)  bis  auf  Weiteres  in  den 

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P._______ stationär behandelt wird und derzeit weder transport- noch 
reisefähig ist.

G.
Mit Verfügung vom 19. Juli 2007 lehnte das BFM das Gesuch um Ver-
längerung der Ausreisefrist ab, erklärte sich indessen bereit, den Voll-
zug der Wegweisung bis längstens zum 31. August 2007 zu sistieren.

II.

H.
Am  15. August  2007  stellten  die  Beschwerdeführenden  durch  ihren 
jetzigen  Rechtsvertreter  bei  der  Vorinstanz  ein  Wiedererwägungs-
gesuch.  Sie  beantragten  dabei  unter  anderem  die  Feststellung  der 
Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  aus  medizinischen 
Gründen und die Anordnung der vorläufigen Aufnahme. In der Beilage 
reichten  sie  unter  anderem  einen  ärztlichen  Bericht  von  Dr. med. 
O._______, P._______ vom 8. August 2007 und zwei Verfügungen der 
Vormundschaftsbehörde  der  Gemeinde  Q._______  vom 
(...) beziehungsweise vom (...) ein. Aus diesen Unterlagen ergibt sich, 
dass die Beschwerdeführerin nach einem Suizidversuch am (...) in die 
Klinik der P._______ eingewiesen wurde, wo sie bis am (...) stationär 
und bis am (...) teilstationär behandelt wurde. Ihre Einweisung erfolgte 
aufgrund einer schweren depressiven Episode, welche nach Aussagen 
der  behandelnden  Ärzte  mutmasslich  auf  die  beabsichtigte 
Wegweisung der Familie aus der Schweiz zurückzuführen ist. Darüber 
hinaus sei die Beschwerdeführerin mit der Betreuung namentlich ihrer 
beiden behinderten Kinder permanent überfordert. Im Weiteren ist den 
beiden  Verfügungen  der  Vormundschaftsbehörde  der  Gemeinde 
Q._______  vom  (...) und  vom  (...)  zu  entnehmen,  dass  diese  der 
Beschwerdeführerin  die  elterliche  Obhut  über  ihre  drei  Kinder 
entzogen  und  deren  Platzierung  im  Sonderschulheim  (...)  in 
R._______ beziehungsweise bei einer Pflegefamilie angeordnet hat.

I.
Mit  Verfügung vom 27. August  2007 -  eröffnet  am 28. August 2007 - 
wies das BFM das Wiedererwägungsgesuch vom 15. August 2007 ab. 
Gleichzeitig hielt die Vorinstanz in ihrem abweisenden Entscheid fest, 
dass die Verfügung vom 16. März 2005 rechtskräftig und vollstreckbar 
sei  und  einer  allfälligen  Beschwerde  keine  aufschiebende  Wirkung 

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zukomme.  Zur  Begründung  führte  das  BFM  aus,  gemäss  dem  ein-
gereichten Arztbericht  vom 9. (recte: 8.)  August  2007 habe sich das 
Zustandsbild  der  Beschwerdeführerin rasch verbessert  und sie habe 
sich von der Suizidalität klar distanziert. Eine akute Suizidalität liege 
nicht vor. Angesichts der bestehenden medikamentösen und psycho-
therapeutischen Behandlung der  Beschwerdeführerin  sei  davon aus-
zugehen, dass auf eine befürchtete allfällige Suizidalität gleichfalls mit  
Medikamenten und anderen therapeutischen Massnahmen eingewirkt 
werden  könne.  Die  medikamentöse  Dämpfung  allfälliger  suizidaler 
Tendenzen  sowie  eine  psychiatrische  Betreuung  der  Beschwerde-
führerin könne auch in ihrem Heimatland gewährleistet werden, wes-
halb ihre Weiterbehandlung in der Schweiz nicht notwendig erscheine. 
Die in erster Linie mit ihrer Angst vor einer drohenden Ausschaffung 
zusammenhängenden psychischen Probleme der Beschwerdeführerin 
seien  zwar  menschlich  verständlich,  könnten  jedoch  einem  Weg-
weisungsvollzug nicht im Wege stehen. Anders zu entscheiden hiesse, 
dass ein vom Wegweisungsvollzug betroffener Ausländer es jederzeit 
in  der  Hand  hätte,  sich  durch  Berufung  auf  eine  tatsächliche  oder 
vermeintliche Suizidgefahr ein Aufenthaltsrecht zu erzwingen.

J.
Mit  an  das  Bundesverwaltungsgericht  gerichteter  Eingabe  vom 
25. September  2007  beantragten  die  Beschwerdeführenden  mittels 
ihres Rechtsvertreters, der Entscheid des BFM vom 27. August 2007 
sei  aufzuheben,  und  es  sei  festzustellen,  dass  der  mit  Urteil  des 
Bundesverwaltungsgerichts  vom  15. Mai  2007  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung  nicht  zumutbar  sei.  Sie  seien  in  der  Schweiz  vorläufig 
aufzunehmen. Eventualiter sei der Entscheid des BFM vom 27. August 
2007 aufzuheben und die Sache zwecks Abklärung des Sachverhalts 
an  die  Vorinstanz  zurückzuweisen.  In  verfahrensrechtlicher  Hinsicht 
liessen sie beantragen, es sei die aufschiebende Wirkung, welche das 
BFM in  seinem Entscheid  vom 27. August  2007 einer  allfälligen Be-
schwerde entzogen  habe,  wiederherzustellen. Weiter  liessen  sie  be-
antragen, es sei ihnen die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen 
und es sei ihnen in der Person des Unterzeichneten ein unentgeltlicher 
Rechtsbeistand  beizugeben.  Zur  Begründung  führte  der  Rechtsver-
treter  unter  anderem  aus,  die  Vorinstanz  habe  in  ihrem  Wieder-
erwägungsentscheid,  worin  sie  den  Wegweisungsvollzug  der  Be-
schwerdeführerin und derer drei Kinder in die Türkei angeordnet habe, 
unberücksichtigt  gelassen,  dass  die  elterliche  Obhut  über  die  drei 
Kinder heute nicht mehr bei der Beschwerdeführerin, sondern bei der 

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Vormundschaftsbehörde der Gemeinde Q._______ liege, womit dieser 
bei  einem Wegweisungsvollzug der Beschwerdeführenden die Obhut 
faktisch  entzogen  werde.  Gemäss  Art.  220  des  Schweizerischen 
Strafgesetzbuchs vom 21. Dezember  1937 (StGB, SR 311.0)  mache 
sich  jedoch  strafbar,  wer  eine  unmündige  Person  dem  Inhaber  der 
elterlichen  oder  der  vormundschaftlichen  Gewalt  entziehe.  Darüber 
hinaus verstosse ein  Wegweisungsvollzug auch gegen das Überein-
kommen über  die  zivilrechtlichen  Aspekte  internationaler  Kindesent-
führungen  (SR  0.211.230.02),  das  in  Art.  3  das  Verbringen  eines 
Kindes  als  widerrechtlich  bezeichne,  wenn  dadurch  das  Sorgerecht 
verletzt werde, das einer Person, Behörde oder sonstigen Stelle allein 
oder gemeinsam nach dem Recht des Staates zustehe,  in  dem das 
Kind unmittelbar vor dem Verbringen seinen gewöhnlichen Aufenthalt 
gehabt habe und dieses Recht auch tatsächlich ausgeübt worden sei. 
Ganz  abgesehen  davon  habe  die  Vorinstanz  durch  die  fehlende 
Thematisierung  all  dieser  Probleme  in  ihrem  Wiedererwägungsent-
scheid  ohnehin  das rechtliche  Gehör  verletzt,  was aufgrund  dessen 
formeller Natur zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides führen 
müsse.

K.
Mit superprovisorischer Verfügung vom 26. September 2007 liess der 
zuständige  Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  den 
Vollzug  der  Wegweisung  im  Sinne  einer  vorsorglichen  Massnahme 
aussetzen.

L.
Mit  Zwischenverfügung  vom  28. September  2007  bestätigte  der 
Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts den verfügten Voll-
zugsstopp  und  ordnete  an,  dass  die  Beschwerdeführerin  und  ihre 
Kinder den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten könnten. 
Gleichzeitig  verfügte  er,  dass  über  das  Gesuch  um Gewährung  der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne  von  Art.  65  Abs.  1  des 
Bundesgesetzes  vom 20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsver-
fahren  (VwVG,  SR 172.021) zu  einem  späteren  Zeitpunkt  befunden 
werde. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG wurde abgewiesen und auf die Er -
hebung  eines  Kostenvorschusses  verzichtet.  Im  Weiteren  lud  er  die 
Vorinstanz zu einer Vernehmlassung ein.

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M.
Die  Vorinstanz  hielt  in  ihrer  Vernehmlassung  vom 10. Oktober  2007 
fest,  die  Beschwerdeschrift  enthalte  keine  neuen  erheblichen  Tat-
sachen oder Beweismittel, welche eine Änderung ihres Standpunktes 
rechtfertigen könnten, und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

N.
Am  12. Oktober  2007  stellte  das  Bundesverwaltungsgericht  dem 
Rechtsvertreter die Vernehmlassung des BFM zur Kenntnisnahme zu.

O.
Mit  Eingabe  vom 26. Oktober  2007  wies  der  Rechtsvertreter  darauf 
hin, dass seine Mandantin seit September 2007 von der Psychiaterin 
Dr. S._______  betreut  werde. Anlässlich  der  dritten  therapeutischen 
Besprechung  vom 27. September  2007  habe  sie  der  behandelnden 
Ärztin gegenüber offenbart, dass sie sich am 2. Juli (recte: Juni) 2006 
im  Frauenspital  T._______  einem  Schwangerschaftsabbruch 
unterzogen  habe.  Diese  Tatsache  sei  auch  ihrer  in  der  Türkei 
wohnhaften  Familie  bekannt  geworden,  weshalb  sie  als  überführte 
Ehebrecherin bei einer Rückkehr in ihre Heimat mit Rachehandlungen 
ihrer  Familie  rechnen müsse. Es sei  ihr  auch nicht  möglich,  in einer 
anderen Stadt in der Türkei fernab ihrer Verwandten ein neues Leben 
zu  beginnen,  da  sie  nicht  über  genügend  Beziehungen  und 
Ressourcen  verfüge,  um  einen  Neuanfang  zusammen  mit  einem 
elfjährigen  gesunden  Sohn  und  zwei  jüngeren  schwerbehinderten 
Kindern in ihrer  psychisch instabilen Verfassung alleine zu meistern. 
Die  Tatsache  des  Schwangerschaftsabbruchs  sei  zwar  schon  im 
Zeitpunkt  des  Beschwerdeurteils  vom  17. (recte:  15.)  Mai  2007 
gegeben  gewesen. Die  Beschwerdeführerin  habe  sich  indessen  aus 
Scham  bis  anhin  nicht  überwinden  können,  dieses  Geschehnis 
kundzutun,  weshalb  diese  Tatsache  im  Rahmen  des  ordentlichen 
Asylverfahrens nicht habe berücksichtigt werden können. Damit liege 
ein  weiterer  Grund  für  eine  Wiedererwägung  beziehungsweise 
eventuell  gar  ein  Revisionsgrund  vor.  Der  Einfachheit  halber  werde 
diese neue erhebliche Tatsache und deren gravierende Folgen jedoch 
in  das  bereits  hängige  Beschwerdeverfahren  gegen  den  vorinstanz-
lichen Wiedererwägungsentscheid eingebracht und die Beschwerde in 
diesem Sinne ergänzt. Zur  Untermauerung seiner  Gesamtvorbringen 
reichte  der  Rechtsvertreter  einen  Operationsbericht  des  N._______ 
vom 2. Juni 2006, einen Austrittsbericht des N._______ vom 8. August 
2006, zwei Arztberichte von Dr. med. S._______ vom 27. September 

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2007  beziehungsweise  vom  24. Oktober  2007,  sieben  Internetaus-
züge,  ein  Schreiben  der  Grossfamilie  U._______  vom 7. September 
2007 und ein Zeugnis zur unentgeltlichen Prozessführung in Zivil- und 
Strafprozesssachen  des  Gemeinderats  Q._______  vom  1. Oktober 
2007 ins Recht.

P.
Mit Zwischenverfügung vom 9. September 2010 forderte das Bundes-
verwaltungsgericht  den  Rechtsvertreter  auf,  sich  innert  14  Tagen 
bezüglich  der  jetzigen  Platzierung  der  drei  Kinder  der  Beschwerde-
führerin  zu  äussern  und  einen  kurzen  medizinischen  Bericht  einzu-
reichen,  der  den  derzeitigen  Gesundheitszustand  der  beiden  geistig 
behinderten  Kinder,  die  entsprechend  durchgeführten  beziehungs-
weise weiterhin  notwendigen  therapeutischen  Massnahmen und  das 
Verhältnis  zwischen  ihnen  und  ihrer  Mutter  beschreibe.  Gleichzeitig 
ersuchte das Gericht um Zustellung einer von der Beschwerdeführerin 
unterzeichneten  schriftlichen  Erklärung,  worin  diese  gegebenenfalls 
die ihre beiden vorerwähnten Kinder  behandelnden Ärzte  von deren 
Schweigepflicht entbinde.

Q.
Mit  Eingabe  vom 21. September  2010  ersuchte  der  Rechtsvertreter 
der  Beschwerdeführenden  um  eine  Fristerstreckung  bis  zum 
22. Oktober 2010, um die gerichtlich eingeforderten Beweismittel bei-
bringen zu können.

R.
Mit  Instruktionsverfügung  vom  24. September  2010  hiess  der 
Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  das  Frist-
erstreckungsgesuch gut  und erstreckte die Frist  antragsgemäss per-
emptorisch bis zum 22. Oktober 2010. Gleichzeitig wies er zusätzlich 
darauf hin, dass es der Rechtsvertretung unbenommen sei, auch hin-
sichtlich des ältesten Sohnes der Beschwerdeführerin Unterlagen und 
Berichte (beispielsweise bezüglich des schulischen Werdegangs) ein-
zureichen.

S.
Mit  Eingabe  vom  21. Oktober  2010  teilte  Rechtsanwältin  Rahel 
Beyeler  unter Beilegung einer entsprechenden Anwaltsvollmacht mit, 
dass sie zufolge Landesabwesenheit ihres Büropartners, Fürsprecher 
Dr.  Michel  Heinzmann,  die  Rechtsvertretung  des  vorliegenden  Be-
schwerdeverfahrens  vollständig  übernehme.  Gleichzeitig  reichte  sie 

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einen  Beistandschaftsbericht  von  V._______  vom 13. Oktober  2010, 
einen Beistandschaftsbericht  von W._______ für  die Zeit  vom 1. Juli 
2008 bis 30. Juni 2010 vom 1. Juli 2010, einen Bericht von X._______, 
Y._______  vom  19. Oktober  2010,  zwei  Berichte  der  Grossfamilie 
U._______ über die  Kinder  D._______ und C._______ vom Oktober 
2010,  zwei  Arztberichte  von  Prof.  Dr. med. Z._______,  AA._______ 
vom  26. August  2010  betreffend  die  beiden  Kinder  D._______  und 
C._______,  einen  Verlaufsuntersuchungsbericht  von  Dr.  med. 
BB._______,  CC._______,  DD._______,  betreffend  die  Kinder 
D._______  und  C._______  vom 27. Mai  2010,  eine  am 15. Oktober 
2010  von  der  Beschwerdeführerin  unterzeichnete 
Entbindungserklärung  der  ihre  beiden  Kinder  D._______  und 
C._______  behandelnden  Ärzteschaft  von  deren  beruflicher 
Schweigepflicht, eine Anmeldung der Kantonalen Erziehungsberatung 
EE._______  bezüglich  C._______  zwecks  jugendpsychiatrischer 
Abklärung bei der FF._______ vom Sommer 2010, zwei Schulberichte 
von  GG._______  beziehungsweise  von  HH._______/  II._______, 
JJ._______  bezüglich  der  beiden  Kinder  C._______  und  D._______ 
vom  Juli  2010,  eine  Verfügung  des  Gerichtskreises  VIII  T._______-
Q._______  vom  7. Mai  2010,  ein  Schreiben  der  türkischen 
Sozialbehörden  vom 29. Juli  2010,  einen  ärztlichen  Bericht  von  Dr. 
med.  S._______,  Fachärztin  FMH  Psychiatrie  und  Psychotherapie, 
vom 20. Oktober  2010  bezüglich  der  Beschwerdeführerin  sowie  drei 
Bestätigungsschreiben  der  KK._______  hinsichtlich  von  der 
Beschwerdeführerin  besuchter  Deutschkurse  zwischen  November 
2007 und Dezember 2008 ein. Der Verfügung des Gerichtskreises VIII 
T._______-Q._______  vom  7. Mai  2010  zufolge  hat  die 
Beschwerdeführerin  mit  Klage  vom  (...)  ein  Scheidungsverfahren 
gegen ihren in der Türkei wohnhaften Ehemann eingeleitet.

T.
Mit  Begleitschreiben  vom  25. Oktober  2010  reichte  die  aktuelle 
Rechtsvertreterin  der  Beschwerdeführenden  den  Originalbericht  des 
Y._______  vom  19. Oktober  2010  und  ein  Schreiben  der 
Volkshochschule Bern vom 21. Oktober 2010 hinsichtlich der Deutsch-
Einstufung der Beschwerdeführerin zu den Akten.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 
den Behörden  nach  Art. 33  VGG und ist  daher  eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Aus-
nahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt  nicht  vor.  Das  Bundesver-
waltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die  Beurteilung  der  vor-
liegenden  Beschwerde;  es  entscheidet  auf  dem  Gebiet  des  Asyls 
endgültig  (Art. 105  AsylG,  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

Nach  Lehre  und  Praxis  können  Wiedererwägungsentscheide  grund-
sätzlich  wie  die  ursprüngliche  Verfügung  auf  dem  ordentlichen 
Rechtsmittelweg weitergezogen werden. Demzufolge ist das Bundes-
verwaltungsgericht  auch  zuständig  für  die  Beurteilung  des  vor-
liegenden  Beschwerdeverfahrens  (vgl.  auch  die  diesbezüglich  noch 
heute  zutreffende  Rechtsprechung  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission  in  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  ARK  [EMARK] 
2003 Nr. 7 E. 2a.aa.)

1.2 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht;  die  Be-
schwerdeführenden  haben  am  Verfahren  vor  der  Vorinstanz  teil -
genommen,  sind  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  be-
rührt,  haben  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  be-
ziehungsweise  Änderung  und  sind  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert  (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG sowie Art. 48 
Abs. 1, Art. 50 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist ein-
zutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
In  Berücksichtigung  der  Anträge  in  der  Beschwerde  vom 
25. September  2007  ist  vorliegend  zu  beurteilen,  ob  das  BFM  das 
Wiedererwägungsgesuch  der  Beschwerdeführenden  vom  15. August 
2007  betreffend  Vollzug  der  Wegweisung  zu  Recht  abgewiesen  und 

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die Verfügung vom 16. März 2005 als rechtskräftig sowie vollstreckbar 
erklärte beziehungsweise den Vollzug der Wegweisung zu Recht als 
zulässig,  zumutbar  und möglich  erachtete oder  ob allenfalls die vor-
läufige Aufnahme anzuordnen wäre. Die Fragen der Flüchtlingseigen-
schaft und des Asyls bilden demgegenüber nicht Gegenstand des vor-
liegenden Verfahrens.

4.
Die  Wiedererwägung im Verwaltungsverfahren ist ein gesetzlich nicht 
geregelter Rechtsbehelf, auf dessen Behandlung durch die verfügende 
Behörde grundsätzlich kein Anspruch besteht. Gemäss herrschender 
Lehre  und  ständiger  Praxis  des  Bundesgerichts  wird  jedoch  aus 
Art. 29  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen  Eidgenossen-
schaft  vom  18. April  1999  (BV,  SR  101)  unter  bestimmten  Voraus-
setzungen  ein  verfassungsmässiger  Anspruch  auf  Wiedererwägung 
abgeleitet (vgl. BGE 127 I 133 E. 6 mit weiteren Hinweisen). Danach 
ist auf ein Wiedererwägungsgesuch einzutreten, wenn sich der rechts-
erhebliche  Sachverhalt  seit  dem  ursprünglichen  Entscheid  be-
ziehungsweise  seit  dem  Urteil  der  mit  Beschwerde  angerufenen 
Rechtsmittelinstanz in wesentlicher Weise verändert hat und mithin die 
ursprüngliche (fehlerfreie) Verfügung an nachträglich eingetretene Ver-
änderungen  der  Sachlage  anzupassen  ist.  Sodann  können  auch 
Revisionsgründe  einen  Anspruch  auf  Wiedererwägung  begründen, 
sofern  sie  sich  auf  eine  in  materielle  Rechtskraft  erwachsene  Ver-
fügung beziehen, die entweder unangefochten geblieben oder  deren 
Beschwerdeverfahren  mit  einem  formellen  Prozessurteil  ab-
geschlossen worden ist. Ein solchermassen als qualifiziertes Wieder-
erwägungsgesuch  zu  bezeichnendes  Rechtsmittel  ist  grundsätzlich 
nach den Regeln des Revisionsverfahrens zu behandeln (vgl. EMARK 
2003 Nr. 17 E. 2a S. 103 f. mit weiteren Hinweisen).

5.
Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder 
nicht  möglich, so regelt  die Vorinstanz gemäss Art. 44 Abs. 2 AsylG 
das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
über die vorläufige Aufnahme von Ausländern.

5.1 Der Vollzug ist nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Aus-
länder weder in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in einen 
Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann. Er ist nicht zu-
lässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Wei-

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terreise  der  Ausländerin  oder  des  Ausländers  in  den  Heimat-,  Her-
kunfts-  oder  einen  Drittstaat  entgegenstehen.  Der  Vollzug  kann  für 
Ausländerinnen oder Ausländer unzumutbar sein, wenn sie in Situatio-
nen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und  medizinischer 
Notlage im Heimat- oder Herkunftsstaat konkret gefährdet sind (Art.  83 
Abs. 2, 3 und 4 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 
Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

5.2 Gemäss Rechtsprechung der ARK, welcher sich das Bundesver-
waltungsgericht anschliesst,  sind die Bedingungen für  einen Verzicht 
auf den Vollzug der Wegweisung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Un-
möglichkeit) alternativer Natur: Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der  
Vollzug  der  Wegweisung  als  undurchführbar  zu  betrachten  und  die 
weitere Anwesenheit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über 
die  vorläufige  Aufnahme  zu  regeln  (vgl.  EMARK  2006  Nr. 6  E.  4.2. 
S. 54 f.). Gegen  eine  allfällige  Aufhebung der  vorläufigen  Aufnahme 
steht dem weggewiesenen Asylsuchenden wiederum die Beschwerde 
an  das  Bundesverwaltungsgericht offen  (vgl.  Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 44  Abs. 2  AsylG).  In  diesem  Verfahren  wäre  dann  der  Weg-
weisungsvollzug vor dem Hintergrund sämtlicher  Vollzugshindernisse 
von  Amtes  wegen  nach  Massgabe  der  in  diesem  Zeitpunkt 
herrschenden Verhältnisse zu prüfen.

5.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

Grundsätzlich  erweist  sich  der  Vollzug  der  Wegweisung  aus  me-
dizinischen  Gründen  dann  als  unzumutbar,  wenn  für  die  betroffene 
Person bei einer Rückkehr in ihre Heimat eine wesentliche medizini -
sche Behandlung nicht  erhältlich  wäre. Bei  der  Prüfung der  Voraus-
setzungen einer  konkreten Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 
AuG sind humanitäre Überlegungen im Einzelfall gegen andere öffent -
liche  Interessen  abzuwägen,  die  allenfalls  für  den Vollzug der  Weg-
weisung sprechen würden, was den Asylbehörden einen Ermessens-
spielraum lässt. Entsprechend bilden etwa gesundheitliche Probleme, 

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welche für sich allein betrachtet den Wegweisungsvollzug nicht bereits 
als unzumutbar erscheinen lassen, ein Beurteilungselement, welches 
in die vorzunehmende Interessenabwägung einbezogen werden muss 
und zusammen mit  weiteren humanitären Aspekten  zur  Feststellung 
der Unzumutbarkeit  des Wegweisungsvollzugs führen kann (vgl. zum 
Ganzen EMARK 2001 Nr. 16 E. 6b S. 123, EMARK 2003 Nr. 24 E. 5a 
am Ende und 5b S. 157 f.).

5.4 Sind von einem allfälligen Wegweisungsvollzug Kinder  betroffen, 
so  bildet  im Rahmen der  Zumutbarkeitsprüfung ausserdem das Kin-
deswohl einen Gesichtspunkt von gewichtiger Bedeutung. Dies ergibt 
sich  nicht  zuletzt  aus  einer  völkerrechtskonformen  Auslegung  von 
Art. 83 Abs. 4 AuG im Lichte von Art. 3 Abs. 1 des Übereinkommens 
vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107). 
Unter  dem  Aspekt  des  Kindeswohls  sind  demnach  sämtliche  Um-
stände einzubeziehen und zu würdigen, die im Hinblick auf eine Weg-
weisung  wesentlich  erscheinen.  Dabei  können  namentlich  folgende 
Kriterien  im  Rahmen  einer  gesamtheitlichen  Beurteilung  von  Be-
deutung sein: Alter, Reife, Abhängigkeiten, Art (Nähe, Intensität, Trag-
fähigkeit) seiner Beziehungen, Eigenschaften seiner Bezugspersonen 
(insbesondere  Unterstützungsbereitschaft  und  -fähigkeit),  Stand  und 
Prognose bezüglich Entwicklung/Ausbildung, Grad der erfolgten Inte-
gration  bei  einem  längeren  Aufenthalt  in  der  Schweiz  usw. Gerade 
letzterer  Aspekt,  die  Dauer  des  Aufenthaltes  in  der  Schweiz,  ist  im 
Hinblick  auf  die  Prüfung  der  Chancen  und  Hindernisse  einer  Re-
integration  im Heimatland  bei  einem Kind  als  gewichtiger  Faktor  zu 
werten,  da  Kinder  nicht  ohne  guten  Grund  aus  einem  einmal  ver-
trauten  Umfeld  herausgerissen  werden  sollten.  Dabei  ist  aus  ent-
wicklungspsychologischer Sicht nicht nur das unmittelbare persönliche 
Umfeld des Kindes (d.h. dessen Kernfamilie) zu berücksichtigen, son-
dern  auch  dessen  übrige  soziale  Einbettung.  Auch  kann  die  Ver-
wurzelung in  der  Schweiz eine reziproke Wirkung auf  die  Frage der 
Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  haben,  indem  eine  starke 
Assimilierung in der Schweiz mithin eine Entwurzelung im Heimatstaat 
zur Folge haben kann, welche unter Umständen die Rückkehr dorthin 
als unzumutbar erscheinen lässt (vgl. EMARK 2005 Nr. 6 E. 6.2 S. 57 
f., EMARK 2006 Nr. 24 E. 6.2.3 S. 259 f.).

6.
6.1 Wie  bereits  den  verschiedenen,  im  Verlaufe  des  ordentlichen 
Asylverfahrens auf Beschwerdeebene eingereichten Arztberichten (vgl. 

Seite 13

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Sachverhalt Bst. D) zu entnehmen ist, leidet die Tochter D._______ der 
Beschwerdeführerin  an  einer  schweren  psychomotorischen  Ent-
wicklungsverzögerung  unklarer  Ätiologie  mit  tetraspastischer 
Cerebralparese, deren Ursache möglicherweise hereditär ist. Aufgrund 
der diagnostizierten Krankheit sei D._______ kognitiv sehr limitiert und 
habe physisch begrenzte Ressourcen. Den behandelnden Ärzten zu-
folge  braucht  D._______  während  ihrer  gesamten  Entwicklungszeit 
umfassende  Förderungsmassnahmen,  namentlich  Physiotherapie, 
Ergotherapie,  Logopädie,  sowie  heilpädagogische  Schulung.  Als 
sinnvoll  erachteten  die  behandelnden  Ärzte  auch  eine  beidseitige 
Unterschenkelorthese. Der  Einschätzung  von Dr. med M._______  in 
dessen  Bericht  vom  19. Dezember  2006  zufolge  werde  D._______ 
auch  als  Erwachsene  nie  selbständig  werden.  Für  sie  sei  daher 
längerfristig  eine  Platzierung  in  einer  Wohn-  und 
Beschäftigungsgruppe für schwerer Behinderte anzustreben.

6.2 In  Bezug  auf  den  Sohn  C._______  wird  in  den  aktenkundigen 
Arztberichten  festgestellt,  dass  dieser  ebenfalls  an  einer  schweren 
psychomotorischen  Entwicklungsverzögerung  unklarer  Ätiologie  mit 
tetraspastischer  Cerebralparese  leide.  Ausserdem  sei  bei  ihm  eine 
Mikrocephalie  (abnorme  Kleinheit  des  Schädels)  zu  erkennen.  Die 
Bewegungsstörung sei entweder auf die Cerebralparese oder auf eine 
neurogenerative  Störung  zurückzuführen.  Auch  C._______  brauche 
während seiner  gesamten Entwicklungszeit  umfassende Förderungs-
massnahmen,  namentlich  Physiotherapie,  Ergotherapie,  Lopgopädie, 
sowie heilpädagogische Schulung. Eventuell  wäre auch bei  ihm eine 
beidseitige  Unterschenkelorthese  sinnvoll.  C._______  werde 
voraussichtlich  bis  zum  Erwachsenenalter  selbständiger  werden, 
jedoch sicher nie völlig selbständig. Für ihn biete sich in Zukunft eine 
Platzierung in einer geschützten Werkstätte an.

6.3 Die Ausführungen unter Ziffer 6.1 und 6.2 machen deutlich, dass 
die  sowohl  geistige  als  auch  körperliche  Behinderung  der  beiden 
Kinder  D._______  und  C._______  nicht  heilbar  ist,  deren  Zustand 
durch  geeignete  Förderungsmassnahmen  indessen  bis  zu  einem 
gewissen  Ausmass  verbessert  werden  kann.  In  diesem 
Zusammenhang ist zunächst anzumerken, dass die beiden Kinder seit 
dem 20. Juli  2007 bei  der  Grossfamilie  U._______,  LL._______ und 
MM._______,  in  NN._______  untergebracht  sind,  wo  sie  laut  den 
Beistandschaftsberichten von W._______ und  V._______  vom 1. Juli 
beziehungsweise  13. Oktober  2010  sehr  gut  aufgehoben  sind.  Den 

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besagten Berichten ist  im Weiteren zu entnehmen, dass der Start  in 
der  Grossfamilie  U._______  mit  C._______  sehr  turbulent  verlaufen 
sei,  indem  sich  dieser  nervös  und  zappelig  verhalten  habe  und 
tagsüber wie nachts sehr aktiv gewesen sei, wobei sich die Situation 
nach einigen Wochen beruhigt habe. Aus dem Bericht der Grossfamilie 
U._______  über  C._______  vom  Oktober  2010  geht  hervor,  dass 
dieser  sich  schnell  ins  Familienleben  und  die  Tagestruktur  eingelebt 
hat,  Nähe und Zuwendung sucht  und durch  seine  Herzlichkeit  auch 
schnell den Zugang zu den übrigen Kindern der Grossfamilie gefunden 
hat.  Im  Übrigen  verstehe  er  T._______deutsch  und  habe  damit 
begonnen,  auch  einige  elementare  deutsche  Wörter  zu  formulieren, 
wiewohl er mit seiner Umgebung besser via Handzeichen und Gesten 
zu  kommunizieren  vermöge. Während  C._______  zu  Beginn  seines 
Aufenthalts in der Grossfamilie U._______ seine Schwester D._______ 
oft  heftig  gebissen,  gekratzt  und  geschlagen  habe,  sei  dieses 
Verhalten in  der  Folge einer  fürsorglichen Haltung gegenüber seiner 
Schwester  gewichen,  die  er  nachts auch nie wecke,  wenn er  selber 
nicht  schlafen  könne.  In  Bezug  auf  D._______  hält  der  Bericht  der 
Grossfamilie U._______ vom Oktober 2010 im Wesentlichen fest, sie 
sei  meistens  fröhlich  und  gut  gelaunt,  schlafe  viel,  könne  indessen 
nicht sprechen, sei in allen Belangen auf Hilfe angewiesen und mache 
insgesamt sehr wenig Fortschritte.

Dem im Juli 2010 verfassten Bericht der JJ._______ ist zu entnehmen, 
dass C._______ das dritte Jahr die Mittelstufe besucht und in dieser 
Zeit  grosse  Fortschritte  gemacht  habe.  So  habe  er  sich  die 
Schulabläufe  längst  eingeprägt  und  bewege  sich  vollkommen 
selbständig im und rund um das Schulhaus. Überdies nehme er gerne 
Aufträge  entgegen,  koche  beispielsweise  im  Winter  Tee  für  seine 
Klasse, decke den Tisch selbständig und entsorge Pet-Flaschen oder 
Aluminiumdosen  an  der  entsprechenden  Sammelstelle.  Im  Umgang 
mit anderen Kindern blühe C._______ auf und sei in der Schule sehr 
geschätzt  und  beliebt.  Er  spiele  gerne  in  Gruppen  mit  anderen 
Kindern, könne sich aber auch gut alleine beschäftigen. Bei jeglichen 
Ballspielen zeige er grosses Geschick. In Bezug auf  D._______ hält 
der  Bericht  der  JJ._______  vom  Juli  2010  zusammenfassend  fest, 
dass sie selten Eigeninitiative zeige und kognitiv stark limitiert sei.

Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass von den beiden körperlich 
wie geistig behinderten Kindern der Beschwerdeführerin insbesondere 
C._______ erhebliche Fortschritte gemacht hat und sich im Schosse 

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der  ihn  betreuenden  Familie  (...)  ausnehmend  wohl  fühlt.  Darüber 
hinaus  hat  er  gelernt,  sich  mit  einigen  Wörtern  Deutsch  und  unter  
Zuhilfenahme  der  Gebärdensprache  mit  seinem  sozialen  Umfeld 
auszutauschen. Es bleibt anzunehmen, dass die erzielten Fortschritte 
in  der  Wesensbildung  der  beiden  Kinder  unwiderruflich  zunichte 
gemacht  würden,  falls  sie  im jetzigen Zeitpunkt  aus  ihrem hiesigen, 
sie  intensiv  fördernden  sozialen Umfeld  herausgerissen würden und 
wieder  in  die  Türkei  zurückkehren müssten. An dieser  Einschätzung 
vermag  angesichts  ihrer  gewachsenen  Anbindung  an  die 
Betreuungsstrukturen in  der  Schweiz  auch die  grundsätzlich richtige 
Feststellung nichts zu ändern, wonach auch in der Türkei - namentlich 
in  den  grösseren städtischen Zentren -  staatliche Behindertenheime 
beziehungsweise  Tagesstätten  für  geistig  und  körperlich  Behinderte 
existierten  (vgl.  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom  15. Mai 
2007 S. 9 E. 6.2.2.3), zumal in den Akten nichts darauf hindeutet, dass 
die  beiden  Kinder  in  der  Türkei  jemals  schulische  beziehungsweise 
therapeutische Fördermassnahmen erfahren hätten.

6.4 Bei der Prüfung der Frage der Zumutbarkeit eines Wegweisungs-
vollzugs  in  die  Türkei  fällt  aber  auch  die  Situation  des  gesunden, 
mittlerweile 14 ½-jährigen Sohnes B._______ der Beschwerdeführerin 
ins  Gewicht:  Zufolge  eines  Selbstmordversuchs  der  Be-
schwerdeführerin  am  (...)  entzog  die  Vormundschaftsbehörde  der 
Gemeinde Q._______ ihr wenig später die elterliche Obhut über ihre 
drei Kinder, bestellte diesen einen Beistand und platzierte B._______ 
in der Folge vom 1. August 2007 an bei der Familie OO._______ und 
PP._______ in Q._______, wo er bis am 9. September 2009 wohnte. 
Zufolge zunehmender Differenzen zwischen den Pflegeeltern und der 
Beschwerdeführerin  bezüglich  dessen  Erziehung  kündigten  diese  in 
der Folge den Pflegevertrag, woraufhin Musa am 10. September 2009 
in  der  Wohngruppe  "QQ._______"  des  Y._______  in  T._______ 
aufgenommen wurde,  wo er  sich  rasch  gut  einlebte. Als  B._______ 
noch  zusammen  mit  seinen  beiden  Geschwistern  C._______  und 
D._______  bei  seiner  Mutter  lebte,  musste  er  ihr  bei  der  be-
schwerlichen Betreuung seiner  beiden Geschwister  zur  Hand gehen 
und grosse Verantwortung tragen. Dabei drängte ihn seine Mutter zu-
folge ihrer fragilen psychischen Verfassung in eine Art Beschützerrolle, 
was ihn selbst seelisch schwer belastete. Als Folge hiervon registrierte 
die  Pflegefamilie  (...)  bei  B._______  zu  Beginn  eine  schwermütige, 
introvertierte Grundstimmung, die er während seines dortigen Aufent-
halts nie vollkommen abzulegen vermochte. Nichtsdestotrotz fasste er 

Seite 16

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allmählich Vertrauen zu seinen Pflegeeltern,  fühlte sich in Sicherheit 
und entwickelte sich zu einem fröhlichen und aufgestellten Jungen. In 
der Schule machte er grosse Fortschritte, nicht zuletzt dadurch, dass 
er von seinen Pflegeeltern die nötige Unterstützung bei den Hausauf-
gaben erhielt. Die Pflegeeltern achteten auch darauf, dass B._______ 
seine Kindheit  unbeschwert  ausleben konnte. Auch unterstützten sie 
den regelmässigen Kontakt  zwischen B._______ und dessen Mutter, 
der - trotz der angesprochenen Differenzen bei der Erziehung mit der 
Beschwerdeführerin - nunmehr drei von vier Wochenenden bei ihr zu-
bringt.  Die  grundsätzlich  positive  Entwicklung  von  B._______  hielt 
auch nach seiner Umplatzierung ins Y._______ an, wo er mittlerweile 
als fröhlicher und angenehmer Junge beschrieben wird. In der Schule 
zeigt er eine hohe Arbeitsmotivation. Auch vermochte er am neuen Ort 
gute  Kontakte  zu  anderen  Kindern  zu  knüpfen  (vgl.  zum  Ganzen 
Beistandschaftsbericht  von  W._______  vom 1. Juli  2010).  Zusätzlich 
hält  die  Leiterin  des Y._______ -  X._______ -  in  ihrem Bericht  vom 
19. Oktober 2010 fest,  die schulischen Leistungen B._______ hätten 
sich seit seinem Eintritt in das (...) nochmal klar verbessert, wobei er 
eine  rechte  Ausdauer  bei  Arbeiten  wie  Hausaufgaben,  "Ämtli"  und 
Kochen  entwickelt  habe,  bei  der  Reflexion  seines  Verhaltens 
Fortschritte  gemacht  habe  und  in  einigen  Alltagsfertigkeiten  (z.B. 
Mittagstischbetreuung  von  vier-  bis  sechsjährigen  Kindern) 
selbständiger  und  auch  zuverlässiger  geworden  sei.  Im  Weiteren 
herrsche  mittlerweile  zwischen  B._______  und  dessen  Mutter  trotz 
gewisser (soziokultureller) Schwierigkeiten eine sehr herzliche, warme 
und gute Beziehung zueinander.

All  diese Feststellungen und Beobachtungen in der  schulischen und 
menschlichen Entwicklung B._______ machen deutlich, dass die enge 
schulische und soziale Begleitung seiner Person bei ihm dazu geführt  
hat,  dass  er  mehr  Selbstsicherheit  und  wohl  auch  Selbstwertgefühl 
entwickelt hat und dadurch mehr und mehr in die Lage gesetzt wird,  
die  bei  sich  selbst  gefundene  Sicherheit  an  andere  weiterzugeben. 
Auch  dieser  Entwicklungsprozess  würde  wohl  zumindest  erheblich 
gestört,  falls  B._______  in  die  Türkei  zurückkehren  müsste,  wo  er 
mutmasslich  auch  wieder  seine  frühere  Ersatzvaterrolle  für  seine 
beiden  jüngeren  behinderten  Geschwister  übernehmen  müsste.  Im 
Weiteren erscheint fraglich, ob sich seine in der Schweiz begonnene 
(Schul-)  Ausbildung  in  angemessener  Weise  in  seinem  Heimatland 
fortsetzen  respektive  aufnehmen  liesse,  zumal  er  nicht  über  jene 
schriftlichen  Sprachkenntnisse  in  seiner  Muttersprache  verfügen 

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dürfte, die für den Unterricht in seinem Heimatland notwendig wären. 
Gleichzeitig  ist  aufgrund  der  hier  von  ihm  absolvierten  Schuljahre 
sowie seiner ausserschulischen Kontakte davon auszugehen, dass er 
im heutigen Zeitpunkt an die schweizerische Lebensweise assimiliert  
und  dadurch  in  erheblichem Mass  durch  das  hiesige  kulturelle  und 
soziale Umfeld geprägt worden ist. Da er einen erheblichen Teil seiner 
Kindheit beziehungsweise seiner Jugend in der Schweiz verbracht hat, 
ist  auch  nicht  davon  auszugehen,  dass  er  noch  über  -  enge  - 
Beziehungen  zu  seinem  Heimatstaat  verfügt.  Im  Falle  einer 
Rückschaffung in seine Heimat bestünde daher für den minderjährigen 
Jungen im heutigen Zeitpunkt  zusätzlich die Gefahr, aus einem hier 
gewachsenen sozialen Umfeld herausgerissen zu werden. Eine solche 
Entwurzelung  einerseits  sowie  die  sich  gleichzeitig  abzeichnende 
Problematik  einer  Integration  in  eine  ihm  fremde  respektive  fremd 
gewordene Umgebung und Kultur im Heimatland andererseits könnte 
indessen - wie bereits an früherer Stelle angetönt - zu Belastungen in 
seiner  Entwicklung  führen,  was  mit  dem  Schutzanliegen  des 
Kindeswohls nicht zu vereinbaren wäre.

6.5 Wie den in Bst. F und H des Sachverhalts angeführten ärztlichen 
Berichten  und  den  beiden  Verfügungen  der  Vormundschaftsbehörde 
der  Gemeinde Q._______ vom (...)  und vom (...)  zu  entnehmen ist, 
wurde die Beschwerdeführerin nach einem Selbstmordversuch am (...) 
in die Klinik der P._______ eingewiesen, wo sie bis am (...) stationär 
und bis am (...)  teilstationär behandelt  wurde. Ihr Selbstmordversuch 
beruhte nach Angaben der sie behandelnden Ärzteschaft  zum einen 
auf  der  drohenden  Ausschaffung  in  ihre  Heimat,  zum  anderen  auf 
einer  permanenten  Überforderungssituation,  welche  die  ständige 
Betreuung zweier  geistig  und körperlich  behinderter  Kinder  mit  sich 
brachte.  Als  Folge  des  Selbstmordversuchs  entzog  die 
Vormundschaftsbehörde  der  Gemeinde  Q._______  der 
Beschwerdeführerin  die  elterliche  Obhut  über  ihre  drei  Kinder  und 
ordnete  unter  Errichtung  einer  Beistandschaft  unverzüglich  deren 
Unterbringung in einem Sonderschulheim (C._______ und D._______) 
beziehungsweise  bei  einer  Pflegefamilie  (B._______)  an.  Die 
Fremdplatzierung der drei  Kinder  der Beschwerdeführerin dauert  bis 
heute an (vgl. u.a. Beistandschaftsbericht von V._______ vom 13.10. 
2010 und Beistandschaftsbericht von W._______ vom 1.7. 2010). Aus 
dem  aktuellen  ärztlichen  Zwischenbericht  von  Dr.  S._______/  FMH 
Psychiatrie  und  Psychotherapie  vom  20. Oktober  2010  geht  zwar 
hervor, dass sich der psychische Zustand der Beschwerdeführerin im 

Seite 18

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Vergleich zum Vorbericht (vom 27.9. 2007) stabilisiert habe, diese aber 
noch  immer  unter  beträchtlichen  Stimmungsschwankungen  leide 
beziehungsweise zu heftigen Gefühlsausbrüchen neige, wenn sie sich 
überfordert fühle. Die Patientin befinde sich seit September 2007 bei 
der behandelnden Ärztin in psychotherapeutischer Behandlung, wobei 
bis  heute  44  einstündige  Gespräche  zwischen  ihnen  stattgefunden 
hätten. Die Beschwerdeführerin sei bis heute auf antidepressive und 
schlaffördernde  Medikamente  angewiesen  und  bedürfe  als  Mutter 
zweier  schwerbehinderter  Kinder  zumindest  bis  auf  Weiteres  einer 
psychotherapeutischen Begleitung.

Das  aus  den  skizzierten  Aussagen  der  behandelnden  Psychiaterin 
erwachsende  Bild  einer  Patientin  in  nach  wie  vor  fragiler  seelischer 
Verfassung  findet  letztlich  auch  seine  Entsprechung  durch  die  in 
beiden  Beistandschaftsberichten  enthaltene  Feststellung,  deren 
psychische  Gesundheit  sei  als  "angegriffen"  beziehungsweise  "an-
geschlagen"  einzustufen,  weshalb  die  Beistandschaft  in  Verbindung 
mit einem ordentlichen Obhutsentzug weitergeführt werden müsse.

Nach dem Gesagten lässt auch ein Blick auf die psychische Gesund-
heitssituation  der  Beschwerdeführerin  deren  Wegweisungsvollzug  in 
die Türkei nicht als angeraten erscheinen.

7.
7.1 In  Würdigung  all  dieser  Umstände  gelangt  das  Bundesver-
waltungsgericht zum Schluss, dass von einer seit  Abschluss des or-
dentlichen Asylverfahrens wesentlich veränderten Sachlage im Sinne 
der unter E. 4 aufgeführten Kriterien auszugehen und der Vollzug der 
Wegweisung der Beschwerdeführenden im heutigen Zeitpunkt als un-
zumutbar  im  Sinne  von  Art.  83  Abs.  4  AuG  zu  qualifizieren  ist. 
Nachdem sich aus den Akten keine Hinweise auf  das Vorliegen von 
Ausschlussgründen  (Art.  83  Abs. 7  AuG)  ergeben,  sind  die  Voraus-
setzungen für die Anordnung der vorläufigen Aufnahme erfüllt.

7.2 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheissen 
ist.  Die  angefochtene Verfügung vom 27. August  2007 ist  nach dem 
Gesagten aufzuheben. Das BFM ist sodann anzuweisen, in teilweiser 
Wiedererwägung  seiner  Verfügung  vom  16. März  2005  die  Be-
schwerdeführerin sowie ihre drei Kinder in der Schweiz vorläufig auf-
zunehmen (Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 und 4 AuG).

Seite 19

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8.
8.1 Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  keine  Kosten  aufzu-
erlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Das Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist 
damit gegenstandslos geworden.

8.2 Den  Beschwerdeführerenden  ist  -  als  vollständig  obsiegender 
Partei  -  für  die  ihnen  im  Beschwerdeverfahren  erwachsenen  not-
wendigen  Kosten  eine  Parteientschädigung  zuzusprechen  (Art.  64 
Abs. 1 VwVG, Art. 16 Abs. 1 VGG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR  173.320.2]).  Im  vorliegenden 
Verfahren wurde seitens der Rechtsvertretung keine Kostennote ein-
gereicht. Auf die Nachforderung einer solchen wird indessen verzichtet 
(vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE), da sich der Parteiaufwand zuverlässig ab-
schätzen  lässt.  Gestützt  auf  die  in  Betracht  zu  ziehenden  Be-
messungsfaktoren  (Art-  9-13  VGKE)  wird  die  Parteientschädigung 
aufgrund der Akten auf pauschal Fr. 3'000.-- (inkl. Auslagen und Mehr-
wertsteuer)  festgesetzt.  Das  BFM ist  anzuweisen,  den  Beschwerde-
führenden  diesen  Betrag  als  Parteientschädigung  auszurichten  (Art. 
10 Abs. 2 und Art. 14 VGKE) 

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 20

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Verfügung des BFM vom 27. August 2007 und die Ziffern 4 und 5 
des Dispositivs  der  Verfügung des BFM vom 16. März  2005 werden 
aufgehoben. Das BFM wird angewiesen, die Beschwerdeführerin und 
deren drei Kinder vorläufig aufzunehmen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Das BFM wird  angewiesen,  den  Beschwerdeführenden  für  das  Ver-
fahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  eine  Parteientschädigung 
von Fr. 3'000.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Auslagen) zu entrichten.

5.
Dieses Urteil geht an:

- die Rechtsvertretung der Beschwerdeführenden (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Philipp Reimann

Versand: 

Seite 21