# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9c1c2f54-8ddc-5a37-ab37-1417e7fc6861
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.12.2010 KZL 2010/11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_KZL-2010-11_2010-12-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: KZL 2010/11

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik:
Kantonales Recht (Alimentenbevorschussung, a.o.EL, 

iPV,Kinderzul

Publikationsdatum: 30.04.2020

Entscheiddatum: 21.12.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 21.12.2010
Art. 14 aKZG, Art. 25 ATSG: Rückerstattung von Ausbildungszulagen, Erlass. 
Guter Glaube bejaht, da Rekurrent als Bezüger der Ausbildungszulagen 
vorliegend darauf vertrauen durfte, dass in anspruchsbeeinflussende 
Änderungen (Abbruch der Ausbildung des bei der geschiedenen Frau 
lebenden Sohns) mitgeteilt würden (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2010, KZL 2010/11).

Abteilungspräsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 21. Dezember 2010

in Sachen

S.___,

Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andrea Cantieni, Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Familienausgleichskasse des 

Kantons, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

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Erlass der Rückerstattung von Ausbildungszulagen für das Jahr 2008

Sachverhalt:

A.      

A.a S.___ beantragte im Juni 2007 Ausbildungszulagen für seinen bei der 

geschiedenen Ehefrau lebenden Sohn und reichte einen Lehrvertrag ein, wonach der 

Sohn vom 2007 bis 2010 eine Ausbildung als Maler absolviere (act. G 3.4). Mit 

Verfügung vom 5. Juli 2007 sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. 

Gallen, Ausgleichskasse (nachfolgend: Ausgleichskasse) S.___ für seinen Sohn von 

Juni bis November 2007 Kinderzulagen in Höhe von monatlich Fr. 170.-- und ab 

Dezember 2007 Ausbildungszulagen in Höhe von monatlich Fr. 190.-- zu. Ab Januar 

2008 erhöhte sie die Ausbildungszulagen mit Verfügung vom 12. Dezember 2007 auf 

Fr. 250.-- pro Monat (act. G 3.5 f.). Mit Schreiben vom 12. Februar 2010 teilte die 

Arbeitgeberin von S.___ der Ausgleichkasse mit, dessen Sohn habe die Lehre am 31. 

Dezember 2007 abgebrochen; S.___ habe davon erst im Dezember 2009 erfahren (act. 

G 3.7).

A.b Mit Verfügung vom 8. März 2010 forderte die Ausgleichskasse von S.___ für die 

Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2008 sowie für die Zeit vom 1. Januar bis 31. 

Dezember 2009 zuviel bezogene Ausbildungszulagen in Höhe von je Fr. 3'000.--, total 

Fr. 6'000.--, zurück (act. G 3.9). Am 3. April 2010 ersuchte S.___ um Erlass der 

Rückforderung, da er in dem guten Glauben gewesen sei, dass sein Sohn noch in 

Ausbildung stehe. Er sei geschieden und das Sorgerecht über den Sohn sei der Mutter 

zugeteilt. Aus diesem Grund seien die Familienzulagen zusammen mit den Alimenten 

jeweils monatlich an die Sozialdienste überwiesen worden. Der Abbruch der Lehre sei 

ihm erst im Dezember 2009 mitgeteilt worden (act. G 3.10). Mit Verfügung vom 30. April 

2010 verneinte die Ausgleichskasse das Vorliegen des guten Glaubens und lehnte 

einen Erlass der Rückforderung ab (act. G 3.11).

B.      

B.a Am 27. Mai 2010 erhob S.___, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andrea 

Cantieni, Einsprache und beantragte den Erlass der Rückforderung in Höhe von Fr. 

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6'000.--. Zur Begründung berief er sich im Wesentlichen darauf, nicht über den 

Lehrabbruch seines Sohns informiert gewesen zu sein und die Ausbildungszulagen in 

gutem Glauben empfangen zu haben (act. G 3.13).

B.b Mit Entscheid vom 5. Juli 2010 wies die Ausgleichskasse die Einsprache ab. Zur 

Begründung hielt sie im Wesentlichen fest, S.__ als Bezugsberechtigtem habe es bei 

der Entgegennahme der Ausbildungszulage bewusst sein müssen, dass er seiner 

Meldepflicht nur dann rechtzeitig würde nachkommen können, wenn er von seiner 

geschiedenen Frau unverzüglich über meldepflichtige Änderungen informiert würde. 

Aufgrund der offensichtlich stark zerrütteten Verhältnisse zwischen ihm und seiner 

geschiedenen Frau habe er aber starke Zweifel haben müssen, dass dies der Fall sein 

würde. Die unter diesen sehr speziellen Umständen gebotene Sorgfaltspflicht hätte ihn 

dazu veranlassen müssen, sie (die Ausgleichskasse) über die Problematik mit der 

Wahrung seiner Meldepflicht hinzuweisen, um ihr die Möglichkeit zu geben, 

entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Dass er untätig geblieben sei und 

stillschweigend darauf vertraut habe, dass sein Sohn die Lehrausbildung beenden 

würde, sei als grober Verstoss der in seiner Situation gebotenen Sorgfaltspflicht 

anzusehen, was die Berufung auf den guten Glauben ausschliesse (act. G 1.16).

C.      

C.a Mit Eingabe vom 26. Juli 2010 erhebt der Vertreter von S.___ Rekurs und 

beantragt, der Einspracheentscheid vom 5. Juli 2010 und die Verfügung vom 30. April 

2010 seien hinsichtlich des Rückforderungsanspruchs für das Jahr 2008 aufzuheben 

und dem Rekurrenten sei die Rückerstattung von Zulagen im Umfang von Fr. 3'000.-- 

zu erlassen. Zur Begründung macht er im Wesentlichen geltend, der Rekurrent habe 

keinen Kontakt zu seinen Kindern. Seit 1. März 2003 bezahle er seine Alimente und die 

Kinder- und Ausbildungszulagen über die Sozialdienste. Als er vom Lehrabbruch 

seines Sohns erfahren habe, habe er dies umgehend seiner Arbeitgeberin gemeldet, 

welche wiederum die Vorinstanz darüber in Kenntnis gesetzt habe. Er habe nicht damit 

rechnen müssen, dass sein Sohn und seine geschiedene Frau den Abbruch der Lehre 

verheimlichen würden; zwar habe er keinen Kontakt mit den Kindern gehabt, der 

Kontakt mit der geschiedenen Frau habe jedoch nach wie vor bestanden. Er habe 

darauf vertrauen dürfen, dass sich seine geschiedene Frau mit ihm in Verbindung 

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setzen werde, wenn die Voraussetzungen zum Bezug von Ausbildungszulagen 

wegfallen würden. Des weiteren sei zu Gunsten des Rekurrenten zu berücksichtigen, 

dass die Vormundschaftsbehörde über die Verhältnisse der geschiedenen Frau und 

des Sohns informiert gewesen sei; im Jahr 2005 sei für den Sohn gar eine 

Beistandschaft errichtet worden. Die Beiständin arbeite zudem bei den Sozialdiensten, 

an welche der Rekurrent seit 2003 die Alimente und Kinderzulagen überweise. Aus 

diesen Gründen habe er darauf vertrauen können und dürfen, dass ihm ein 

Lehrabbruch und der Untergang des Anspruchs auf Ausbildungszulagen entweder von 

der Vormundschaftsbehörde, von der Beiständin oder von den Sozialdiensten 

gemeldet würde (act. G 1).

C.b Mit Rekursantwort vom 17. August 2010 beantragt die Vorinstanz unter Hinweis 

auf den angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung des Rekurses (act. G 3).

C.c Mit Replik vom 17. September 2010 hält der Vertreter des Rekurrenten an seinen 

Anträgen fest (act. G 6). Die Vorinstanz verzichtet auf das Einreichen einer Duplik (vgl. 

act. G 8).

Erwägungen:

1.       

Vorliegend umstritten und zu prüfen ist einzig, ob dem Rekurrenten die Rückerstattung 

der zuviel bezogenen Ausbildungszulagen zu erlassen ist oder nicht, wobei gemäss 

Rekurs nur noch um Erlass der Rückerstattung betreffend das Jahr 2008 in Höhe von 

Fr. 3'000.-- ersucht wird. Nicht umstritten ist demgegenüber die Rückforderung an 

sich, ist die betreffende Verfügung doch unangefochten in Rechtskraft erwachsen.

2.       

2.1   Da sich das Erlassgesuch vorliegend auf eine Forderung aus dem Jahr 2008 

bezieht, gelangt das kantonale Kinderzulagengesetz in der bis Ende 2008 gültigen 

Fassung (aKZG; sGS 371.1) zur Anwendung. Gemäss dessen Art. 14 hat Zulagen 

zurückzuerstatten, wer sie unrechtmässig bezogen hat. Wurden die Zulagen in gutem 

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Glauben bezogen, kann von der Rückforderung ganz oder teilweise abgesehen 

werden.

2.2   Gemäss Rechtsprechung ist der Begriff des guten Glaubens vorliegend so 

auszulegen, wie er im Bundesrecht verstanden wird, namentlich in Art. 25 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1), der die Rückerstattung von Leistungen der Bundessozialversicherungen regelt 

(vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Februar 2007, KZL 

2006/8 E. 2a). Dafür spricht auch, dass Art. 47 lit. a aKZG die sachgemässe 

Anwendung der Bundesgesetzgebung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung 

(AHVG; SR 831.10) vorsieht, soweit das kantonale Recht keine Regelung enthält (die 

Rückerstattung von AHVG-Leistungen ist in Art. 25 ATSG geregelt). Zudem wäre auch 

der Erlass der Rückerstattung betreffend das Jahr 2009 nach Art. 25 ATSG zu 

beurteilen (vgl. Art. 1 des Bundesgesetzes über die Familienzulagen [FamZG; SR 

836.2]).

2.3   Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten Glauben als fehlendem 

Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen 

auf den guten Glauben berufen kann, beziehungsweise ob er bei zumutbarer 

Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (vgl. AHI 1994, 

122; BGE 102 V 245 mit Hinweisen). Der Bezüger unrechtmässiger Leistungen darf sich 

nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit 

schuldig gemacht haben. Der Erlass der Rückforderung ist daher zu verweigern, wenn 

der Leistungsbezüger die nach den Umständen gebotene zumutbare Aufmerksamkeit 

nicht beachtet oder seine Meldepflicht hinsichtlich Änderungen in den massgebenden 

Verhältnissen in grober Weise verletzt hat (BGE 102 V 245 mit Hinweisen). Der 

Versicherte, der sich auf den guten Glauben beruft, darf seine Melde- und 

Auskunftspflicht somit nicht in grober Weise verletzt haben; eine bloss leichte 

Verletzung der Sorgfalts- und Aufmerksamkeitspflicht schliesst hingegen den Begriff 

des guten Glaubens nicht aus (BGE 110 V 176; ZAK 1985, 63). Grobe Fahrlässigkeit 

liegt vor, wenn jemand das ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in 

gleicher Lage und unter gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen 

(BGE 110 V 176 E. 3c).

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2.4   Gemäss ständiger Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen im 

Bereich des Erlasses der Rückerstattung von Ergänzungsleistungen muss der Adressat 

einer Verfügung diese auf ihre sachliche und rechtliche Korrektheit prüfen und der 

verfügenden Stelle dabei festgestellte Fehler anzeigen. Dabei sind die persönlichen, 

sachlichen und zeitlichen Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Unterlässt der 

Adressat einer Verfügung eine ihm mögliche und zumutbare Überprüfung oder die 

Anzeige eines dabei festgestellten Fehlers, kann die Rechtsfolge nur in der 

Erlassverweigerung bestehen. Wer beim Empfang der Zahlung um deren 

Grundlosigkeit weiss bzw. hätte wissen müssen, unterliegt einer uneingeschränkten 

Rückerstattungspflicht, weil die Gutglaubensvermutung zerstört ist (vgl. dazu die 

Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Februar 2004, 

EL 2003/26 E. 1d, sowie vom 21. Oktober 2004, EL 2003/33 E. 2b; vgl. auch BGE 102 

V 245 mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung ist sinngemäss auch im Bereich der 

Kinder- und Ausbildungszulagen anwendbar. Die Meldepflicht ergibt sich darüber 

hinaus bereits aus Art. 43 aKZG, wonach der Durchführungsstelle Tatsachen, die den 

Anspruch auf Zulagen oder deren Berechnung verändern, vom Zulagenbezüger zu 

melden sind (lit. b).

3.       

3.1   Der Rekurrent begründet das Vorliegen des guten Glaubens im Wesentlichen 

damit, dass er über den Lehrabbruch seines Sohns nicht informiert worden sei. Die 

Vorinstanz hält dem entgegen, angesichts der speziellen Umstände hätte der Rekurrent 

sie über die Problematik mir der Wahrung seiner Meldepflicht hinweisen müssen, damit 

sie entsprechende Vorkehren hätte treffen können.

3.2   Der Rekurrent bestreitet zu Recht nicht, dass es sich beim Lehrabbruch seines 

Sohns um eine meldepflichtige Tatsache handelt. So hat er sich denn bereits im Antrag 

zum Bezug der Ausbildungszulagen unterschriftlich verpflichtet, der Vorinstanz alle 

Änderungen der gegenwärtigen Verhältnisse sofort mitzuteilen (act. G 3.2). In den die 

Ausbildungszulagen zusprechenden Verfügungen, die der Rekurrent als Bezüger der 

Ausbildungszulagen zugestellt erhielt, wurde diese Pflicht wiederholt, wobei der 

Abbruch der Ausbildung explizit als solche "Änderung in den Verhältnissen" bezeichnet 

wurde (act. G 3.5 f.). Der Rekurrent liess denn auch unstreitig den Abbruch der Lehre 

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melden, sobald er davon erfahren hatte. Umstritten ist einzig, ob ihm als grobe 

Pflichtwidrigkeit vorzuwerfen ist, dass er sich nicht laufend über den Fortgang der 

Lehre erkundigt hat. Der Kontakt zwischen dem Rekurrenten und seinen Kindern ist 

offenbar seit Sommer 2004 gestört bzw. ganz abgebrochen (vgl. Beschlüsse der 

Vormundschaftsbehörde vom 8. August und 3. Oktober 2005 sowie Schreiben des 

Rekurrenten vom 10. September 2004 an die Mutter der Kinder und Mail vom 24. 

Dezember 2009 des Rekurrenten an Frau A.___ vom Sozialdienst der Stadt, act. G 

1.2.4 und 9). Das Sorgerecht über die Kinder übt alleine die Mutter aus. Zur 

Unterstützung wurde am 3. Oktober 2005 eine Erziehungsbeistandschaft für den Sohn 

B.___ errichtet (act. G 1.4). Der Rekurrent war als Vater besorgt, die Alimente samt 

Ausbildungszulage jeweils pünktlich an die Alimenteninkassostelle, d.h. an die 

Sozialdienste der Stadt zu überweisen (vgl. Schreiben der Sozialdienste vom 25. 

November 2009, act. G 1.8). In dieser besonderen Situation kann dem Rekurrenten 

nicht grobe Pflichtwidrigkeit vorgeworfen werden, wenn er darauf vertraute, entweder 

von seiner geschiedenen Frau, von der Beiständin oder von den Sozialdiensten 

rechtzeitig über den Lehrabbruch seines Sohns informiert zu werden. Dies umso 

weniger, als die geschiedene Frau gestützt auf Art. 275a Abs. 1 des Zivilgesetzbuchs 

(ZGB; SR 210) verpflichtet gewesen wäre, den Rekurrenten über den Lehrabbruch des 

Sohns zu informieren. Des Weiteren wäre eine entsprechende Information durch die 

Beiständin bzw. die Sozialdienste zu erwarten gewesen, zumal die Beiständin (eine 

Mitarbeiterin der Sozialdienste) u.a. ausdrücklich beauftragt worden war, für die 

Ausbildung des Sohns besorgt zu sein bzw. diese zu überwachen (vgl. act. G 1.4). 

Nachdem der Rekurrent die Ausbildungszulagen jeweils zusammen mit den Alimenten 

an die Sozialdienste überwiesen hat, wäre auch von dieser Seite eine Orientierung zu 

erwarten gewesen, wenn sich etwas geändert hätte. Diese Orientierung erfolgte 

schliesslich, allerdings erheblich verspätet (act. G 1.8). Vor diesem Hintergrund kann 

dem Rekurrenten keine grobfahrlässige Verletzung der Meldepflicht vorgeworfen 

werden. Entsprechend ist dessen Gutgläubigkeit zu bejahen. Ob auch die weitere 

Erlassvoraussetzung der grossen Härte erfüllt ist, wurde von der Vorinstanz nicht 

geprüft und geht auch nicht aus den Akten hervor. Die Sache ist daher an die 

Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie das Kriterium der grossen Härte prüft und im 

Anschluss daran erneut über das Erlassgesuch befindet. 

4.       

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Nach dem Gesagten ist der Rekurs teilweise gutzuheissen. Der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 5. Juli 2010 ist aufzuheben, und die Sache ist zu weiteren 

Abklärungen und anschliessender neuer Verfügung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

Das Rekursverfahren ist kostenpflichtig (Art. 45 Abs. 1 KZG i.V.m. Art. 95 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). Eine der Vorinstanz 

aufzuerlegende Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Zudem hat 

der Rekurrent Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die diesbezüglich eingereichte 

Kostennote vom 17. September 2010 (act. G 6.2) über Fr. 2'215.65 (inkl. 

Mehrwertsteuer und Barauslagen) erscheint angemessen, weshalb die Vorinstanz den 

Rekurrenten mit diesem Betrag zu entschädigen hat.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung des Rekurses wird der Einspracheentscheid vom 5. Juli 

2010 aufgehoben, und die Sache wird zu weiteren Abklärungen und anschliessender 

neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.      Die Vorinstanz bezahlt die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 600.--.

3.      Die Vorinstanz hat den Rekurrenten mit Fr. 2'215.65 (inkl. Mehrwertsteuer und 

Bar-auslagen) zu entschädigen.

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