# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 237f8d13-a1a9-5446-a331-e7e7006e8a92
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-03-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.03.2007 AVI 2006/110
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2006-110_2007-03-08.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2006/110

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 06.03.2020

Entscheiddatum: 08.03.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 08.03.2007
Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV. Objektiv nachvollziehbare 
Überforderung mangels entsprechender Ausbildung an einer Stelle im 
medizinischen Bereich (Operationsassistentin), verbunden mit mangelnder 
Einarbeitung, stellt einen triftigen Grund für die Stellenaufgabe dar 
(Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 8. März 
2007, AVI 2006/110).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 8. März 2007

In Sachen

T.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Selbstkündigung)

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hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- a) T.___ meldete sich mit Antrag vom 28. September 2005 zum Bezug von 

Leistungen der Arbeitslosenversicherung ab dem 1. November 2005 an (act. G 3.4). 

Ihre letzte Stelle bei der Tagesklinik A.___verlor sie per 31. Oktober 2005 aus 

wirtschaftlichen Gründen (act. G 3.3). Am 16. November 2005 wurde ihr vom RAV eine 

Stelle als medizinische Praxisassistentin mit zeitweiligem OP-Einsatz in der Klinik 

B.___, zugewiesen (act. G 3.17). Die Anstellung kam zustande, wobei der Stellenantritt 

per 19. Dezember 2005 erfolgte (act. G 3.26). Die Arbeitgeberin ersuchte um 

Ausrichtung von Einarbeitungszuschüssen (Dossier Personalberater). Das RAV 

bewilligte diese für den Zeitraum vom 19. Dezember 2005 bis zum 18. März 2006 (act. 

G 3.39).

b) Am 4. Januar 2006 kündigte die Versicherte das Arbeitsverhältnis noch während der 

Probezeit auf den 18. Januar 2006. Als Kündigungsgrund gab sie sinngemäss an, dass 

ihr trotz der gewährten Einarbeitungszuschüsse nicht die erforderliche Einarbeitung zu 

Teil geworden sei und ihre Ausbildung als medizinische Praxisassistentin für die 

Tätigkeit als Technische Operationsassistentin nicht ausreichend sei (act. G 3.28). In 

der Arbeitgeberbescheinigung gab die Klinik B.___ an, die Versicherte sei nicht 

motiviert gewesen, Neues zu lernen und Verantwortung zu übernehmen (act. G 3.36). 

Mit Stellungnahme vom 20. März 2006 machte die Versicherte im Wesentlichen 

geltend, dass sie nicht wie vorgesehen als medizinische Praxisassistentin mit 

gelegentlichen OP-Einsätzen, sondern als Ersatz für eine ausgeschiedene 

Operationsassistentin eingesetzt worden sei. Aus Verantwortungsbewusstsein 

gegenüber den unwissenden Patientinnen habe sie die Stelle gekündigt (act. G 3.54). 

Nach weiteren Abklärungen bei der Arbeitgeberin verfügte die Kantonale 

Arbeitslosenkasse des Kantons St. Gallen am 9. Mai 2006 eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung in der Höhe von 21 Tagen, da die Versicherte ohne triftigen 

Grund eine zumutbare Arbeitsstelle aufgegeben habe (act. G 3.66). Die dagegen 

erhobene Einsprache vom 8. Juni 2006 wies die Kasse mit Entscheid vom 19. Juni 

2006 ab (act. G 3.71 u. 72).

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B.- a) Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 18. Juli 

2006 mit dem Antrag, es sei von einer Einstellung abzusehen. Entgegen der 

Stellenbeschreibung hätten die OP-Einsätze einen wesentlichen Teil der Arbeit 

ausgemacht. Obwohl die Arbeitgeberin Einarbeitungszuschüsse erhalten habe und ihr 

eine sorgfältige Einarbeitung in Aussicht gestellt worden sei, sei sie bereits nach kurzer 

Zeit auf sich allein gestellt gewesen. Sie sei als medizinische Praxisassistentin und 

nicht als Technische Operationsfachfrau ausgebildet. Es sei deshalb nachvollziehbar, 

dass sie gegen die Einsätze bei Operationen Bedenken geäussert habe und überfordert 

gewesen sei (act. G 1).

b) Mit Beschwerdeantwort vom 4. August 2006 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Die Unzumutbarkeit, am bisherigen Arbeitsplatz zu verbleiben, sei bei 

der Beschwerdeführerin nicht bewiesen. Sowohl ihre Vorgängerin als auch die 

Nachfolgerin seien Arztgehilfinnen gewesen. Auch habe die Arbeitgeberin eine solche 

offenbar als genügend qualifiziert angesehen, weshalb davon auszugehen sei, dass 

diese Arbeit von einer medizinischen Praxisassistentin ausgeführt werden könne (act. G 

3).

II.

1.- a) Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG) ist eine versicherte 

Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes 

Verschulden arbeitslos ist. Selbstverschuldet ist die Arbeitslosigkeit namentlich dann, 

wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 

dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der 

Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV). Im Bereich der 

freiwilligen Stellenaufgabe findet das sozialversicherungsrechtliche 

Schadenminderungsprinzip seine Grenze bei der Zumutbarkeit (Art. 16 Abs. 2 AVIG). 

Eine Stelle, die im Sinne von Art. 16 Abs. 2 AVIG unzumutbar und damit von der 

Annahmepflicht ausgenommen ist, kann der versicherten Person auch nicht zum 

Beibehalten zugemutet werden.

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b) Im Weiteren ist bei der Prüfung der Frage, ob eine Sanktion wegen Selbstaufgabe 

der Stelle im Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV zulässig ist, das Übereinkommen Nr. 

168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über die Beschäftigungsförderung 

und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (SR 0.822.726.8, 

nachfolgend Übereinkommen) zu beachten, das für die Schweiz am 17. Oktober 1991 

in Kraft getreten ist. Nach Art. 20 lit. c des Übereinkommens können Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung verweigert, zum Ruhen gebracht oder gekürzt werden, wenn 

die zuständige Stelle festgestellt hat, dass die betreffende Person ihre Beschäftigung 

freiwillig ("volontairement") ohne triftigen Grund ("sans motif légitime") aufgegeben hat. 

Diese staatsvertragliche Norm ist im Einzelfall direkt anwendbar (BGE 124 V 236 E. 3c) 

und geht den nationalen Bestimmungen für den Erlass einer Einstellungsverfügung vor. 

Damit dürfen bei einer völkerrechtskonformen Auslegung von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV 

an die Zumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz keine überhöhten Anforderungen 

gestellt werden; insbesondere sind bei der Zumutbarkeitsprüfung auch subjektive 

Beweggründe der versicherten Person zu berücksichtigen (JACQUELINE CHOPARD, 

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 80). Wie auch das 

Eidgenössische Versicherungsgericht festgehalten hat, kann nicht von einer freiwilligen 

Beschäftigungsaufgabe im Sinne des Übereinkommens gesprochen werden, wenn 

eine versicherte Person nicht von sich aus, sondern vom Arbeitgeber oder durch die 

Entwicklung am Arbeitsplatz zur Kündigung gedrängt wird. Gleiches gilt für den Fall, da 

die versicherte Person für das Verlassen der Stelle legitime Gründe zu nennen vermag 

(BGE 124 V 238 E. 4b/aa).

2.- a) Vorliegend wirft die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin vor, sie hätte 

die Stelle bei der Klinik B.___ erst bei Auffinden einer passenden Anschlussstelle 

aufgeben dürfen. Sowohl die Vorgängerin als auch die Nachfolgerin der 

Beschwerdeführerin seien medizinische Praxisassistentinnen gewesen, so dass davon 

auszugehen sei, dass eine solche die Arbeit ausführen könne. Zudem würde die 

Arbeitgeberin sicher nichts verlangen, was mit dem Wohl der Patientinnen unvereinbar 

wäre. Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin geltend, sie sei entgegen den 

Abmachungen nicht genügend für die neue Aufgabe vorbereitet worden. So hätte sie, 

obwohl nur als medizinische Praxisassistentin ausgebildet, nach kürzester Zeit alleine 

die Aufgaben einer Technischen Operationsfachfrau bzw. -assistentin übernehmen 

müssen. Die Assistenztätigkeit bei operativen Eingriffen stelle für eine medizinische 

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Praxisassistentin jedoch nicht Bestandteil der Berufslehre dar. Aus 

Verantwortungsbewusstsein gegenüber den unwissenden Patientinnen habe sie die 

Stelle wieder aufgegeben. Es sei offensichtlich, dass die Arbeitgeberin lediglich die 

Kosten für eine teurere Technische Operationsassistentin habe einsparen wollen (act. 

G 3.54). Weiter macht sie geltend, die Stellenaufgabe stelle einen Gewissensentscheid 

dar, umso mehr als die Tätigkeit am Operationstisch unmittelbar mit Leib und Leben zu 

tun habe, und eine mangelhafte Ausbildung dazu eine Gefährdung von Leib und Leben 

der Patientinnen bedeuten könne (act. G 3. 61).

b) Mit der Beschwerdeführerin ist zunächst festzustellen, dass bei der 

Stellenzuweisung offenbar allen Beteiligten (RAV, Arbeitgeberin, Beschwerdeführerin) 

klar war, dass die Beschwerdeführerin allein mit ihrer Ausbildung für die Stelle nicht 

genügend qualifiziert war und eine spezielle Einarbeitung benötigte. Dementsprechend 

bewilligte das RAV Einarbeitungszuschüsse für drei Monate (19. Dezember 2005 - 18. 

März 2006). In der Begründung dazu führte das RAV aus, dass die Beschwerdeführerin 

als gelernte medizinische Praxisassistentin nun die Möglichkeit habe, als Technische 

Operationsassistentin/Arztgehilfin zu arbeiten. Auf Grund ihrer schlechten beruflichen 

Voraussetzungen (für die neue Tätigkeit) sei mit einer speziellen Einarbeitungsphase zu 

rechnen (act. G 3.39). In einer weiteren Verfügung vom 22. Februar 2006 betreffend 

Einarbeitungszuschüsse geht das RAV davon aus, dass der neue Arbeitsbereich nicht 

den Fachkenntnissen und Fähigkeiten der Beschwerdeführerin entsprochen habe, 

weshalb sie überfordert gewesen sei. Das RAV reduzierte in der Folge lediglich den 

Anspruch auf Einarbeitungszuschüsse auf die effektive Dauer des Arbeitsverhältnisses, 

sah aber von einer rückwirkenden Aufhebung des Anspruchs ab Arbeitsbeginn ab (act. 

G 3.42; vgl. Verfügung vom 15. Februar 2006, wonach bereits geleistete 

Einarbeitungszuschüsse zurückgefordert werden können, sollte das Arbeitsverhältnis 

ohne gerechtfertigte Gründe vorzeitig aufgelöst werden [act. G 3.39]). Nach dem 

Gesagten kann die jetzt zu beurteilende Einstellung in der Anspruchsberechtigung also 

von vornherein nicht damit begründet werden, dass andere medizinische 

Praxisassistentinnen die Stelle auch hätten bekleiden können. Vielmehr ist davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin tatsächlich eine erweiterte Einarbeitung 

benötigte und nicht ohne weiteres in der Lage war, die geforderte Tätigkeit auszuüben.

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Dies erscheint auch auf Grund der Berufsbilder der Technischen Opererationsfachfrau 

und der medizinischen Praxisassistentin plausibel. So stellen erstere im 

Operationsbereich die Organisation sicher und übernehmen die Instrumentation sowie 

zudienende Tätigkeiten; sie gewährleisten die Qualitätssicherung und erfüllen 

andragogische Aufgaben. Sie tragen die Verantwortung für die fachgerechte 

Aufbereitung, Behandlung und Bereitstellung der Materialien, Geräte, Apparaturen und 

des Instrumentariums für den Operationssaal. Dabei delegieren sie Aufgaben und 

überwachen deren korrekte Ausführung. Zudem führen sie selbständig die Vor- und 

Nachbereitung sowie administrative und organisatorische Tätigkeiten bei allen 

operativen und endoskopischen Eingriffen durch und tragen die Mitverantwortung für 

den perioperativen Ablauf (Website des Schweizerischen Berufsverbandes 

[www.sbvtoa.ch]). Die medizinische Praxisassistentin dagegen empfängt die Patienten. 

Sie assistiert bei ärztlichen Verrichtungen, legt Verbände an, verabreicht Injektionen, 

bedient Apparate, pflegt und sterilisiert Instrumente, macht Röntgenaufnahmen und 

führt Laboruntersuchungen durch. Dazu organisiert sie die Sprechstunde und erledigt 

administrative Arbeiten (Website des Schweizerischen Verbandes Medizinischer 

Praxisassistentinnen [www.sva.ch]).

c) Sodann erscheinen die Ausführungen der Beschwerdeführerin betreffend die 

fehlende Einführung glaubwürdig. So gab sie bereits im Kündigungsschreiben vom 4. 

Januar 2006 die mangelnde Einarbeitung als Kündigungsgrund an (act. G 3.28). Im 

Weiteren wird weder von der Arbeitgeberin noch von der Beschwerdegegnerin 

(substanziiert) bestritten, dass die Beschwerdeführerin bereits kurze Zeit nach 

Stellenantritt und noch innerhalb der dreimonatigen Einarbeitungsphase die ihr 

zugeteilten Aufgaben alleine ausführen musste. Vielmehr weist die Arbeitgeberin in ihrer 

Stellungnahme vom 7. April 2006 darauf hin, dass die Beschwerdeführerin nicht als 

"Operationsassistentin" sondern als "Operationsgehilfin" eingestellt worden sei, mithin, 

dass ihre Ausbildung (inkl. die ein oder zwei Schnuppertage, welche die 

Beschwerdeführerin vorgängig im Operationssaal absolviert habe) für die von ihr 

verlangte Tätigkeit genügend gewesen sei (act. G 3.57). Dies war aber nach dem in 

vorstehender Erwägung Gesagten gerade nicht der Fall, was auch der Arbeitgeberin 

bekannt sein musste, liess sie sich doch die Einarbeitung der Beschwerdeführerin 

durch Einarbeitungszuschüsse abgelten. Im Übrigen stehen die von der Arbeitgeberin 

gemachten Ausführungen betreffend die Motivation der Beschwerdeführerin im 

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Widerspruch zu den früheren Arbeitszeugnissen (vgl. etwa Arbeitszeugnis des S.___ 

C.___ vom 30. April 2002, Arbeitszeugnis des S.___ D.___ vom 31. März 1994; Dossier 

Personalberater [act. G 6]).

Als Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin auf Grund 

ihrer Ausbildung als medizinische Praxisassistentin für die Tätigkeit im Operationssaal 

einen erhöhten Einarbeitungsbedarf auswies und diese Einarbeitung durch die neue 

Arbeitgeberin nicht oder nur ungenügend erfolgte.

d) Mit der Beschwerdeführerin ist somit davon auszugehen, dass sie nicht genügend in 

die neue Tätigkeit eingearbeitet wurde, und dass auf Grund ihrer Ausbildung 

nachvollziehbar erscheint, dass sie sich überfordert fühlte. Davon ging auch das RAV in 

seiner Verfügung vom 22. Februar 2006 aus (act. G 3.42). Nachdem es sich bei der in 

Frage stehenden Tätigkeit um eine verantwortungsvolle Aufgabe handelt, wo die 

korrekte Ausbildung in Bezug auf die tangierten Rechtsgüter der Gesundheit der 

Spitalpatientinnen als besonders wichtig erscheint, ist der Beschwerdeführerin ein 

triftiger Grund für die Stellenaufgabe zuzubilligen. Dies umso mehr, als im Fall eines 

medizinischen Fehlers ihr unter Umständen sogar ein strafrechtlicher Vorwurf hätte 

gemacht werden können. Strafbar kann sich nämlich machen, wer sich auf eine 

Betätigung einlässt, die bekanntermassen eine spezielle Leistungsfähigkeit, eine 

besondere Ausbildung oder entsprechende Kennt¬nisse und Erfahrungen usw. 

erfordert, ohne diese zu besitzen (sog. Übernahmeverschulden; Basler Kommentar, 

Strafgesetzbuch I, Guido Jenny, Art. 18 N 82; Stefan Trechsel, Schweizerisches 

Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Aufl., Art. 18 N 34).

3.- Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 19. Juni 2006 aufzuheben. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

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1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 

19. Juni 2006 aufgehoben.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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