# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cbdcc5ca-dc3b-5677-aba0-594f5dd5be2d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 27.11.2018 LA180016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LA180016_2018-11-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LA180016-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter Dr. 

H.A. Müller und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichtsschrei-

ber lic. iur. M. Hochuli 

Urteil vom 27. November 2018 

 
in Sachen 

 
A._____ Schweiz AG,  
Beklagte, Widerklägerin und Berufungsklägerin 

 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 
gegen 

 
B._____,  
Klägerin, Widerbeklagte und Berufungsbeklagte 

 
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. Y1._____ und / oder  

Rechtsanwältin Dr. iur. Y2._____ 

 
betreffend arbeitsrechtliche Forderung   
 
Berufung gegen eine Verfügung des Arbeitsgerichtes Zürich, 3. Abteilung, 
vom 17. Mai 2018 (AH170239-L) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

 (Urk. 5/1 S. 2) 

"Die Beklagte sei (unter Vorbehalt der Nachklage) zu verpflichten, der 
Klägerin CHF 14'981.25 zu bezahlen, zzgl. Zins von 5 % p.a. seit 
1. August 2017. 
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt., zu Lasten der 
Beklagten." 
 

Rechtsbegehren zur Widerklage: 
(Urk. 5/8 S. 2) 

" 1. Es sei festzustellen, dass die Beklagte und Widerklägerin der 
Klägerin und Widerbeklagten keine Entschädigung aus Überzeit 
schuldet. 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klägerin 
und Widerbeklagten (zuzüglich 7.7 % MWST)." 

 
Prozessuale Anträge der Beklagten/Widerklägerin: 

(Urk. 5/8 S. 2) 

"1. + 2. (Klageabweisung)" 
"Der vorliegende Prozess sei abzuschreiben und in (analoger) Anwen-
dung von Art. 224 Abs. 2 ZPO ins ordentliche Verfahren zu überwei-
sen." 
 

Prozessuale Anträge der Klägerin/Widerbeklagten: 
(Urk. 5/14 S. 2) 

" 1. Auf die Widerklage der Beklagten sei nicht einzutreten. 
 2. Der prozessuale Antrag der Beklagten auf Überweisung des Pro-

zesses ins ordentliche Verfahren sei abzuweisen. 
 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, zuzüglich MwSt., zu 

Lasten der Beklagten." 
 
 

 
 

- 3 - 

Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 17. Mai 2018 (Urk. 19): 

1. Auf die Widerklage wird nicht eingetreten. 

2. Der Antrag der Beklagten auf Überweisung des Prozesses in das ordentli-

che Verfahren wird abgewiesen. 

3. Es werden keine Kosten erhoben. 

4. Die Entschädigungsfolgen dieses Zwischenentscheids werden mit dem End-

entscheid geregelt. 

5. Es wird zu gegebener Zeit separat zu einer Verhandlung vorgeladen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien. 

7. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustel-

lung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht 

des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt werden. In 

der Berufungsschrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen. Allfällige 

Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen. 

Berufungsanträge: 

der Beklagten, Widerklägerin und Berufungsklägerin (Urk. 1 S.  2): 
 

1. Es sei die angefochtene Verfügung des Arbeitsgerichts Zürich, 3. Abteilung, 

 vom 17. Mai 2018 (Geschäfts-Nr. AH170239-L) vollumfänglich aufzuheben. 

2. Auf die Widerklage sei einzutreten und der Prozess ins ordentliche Verfah-

 ren zu überweisen. 

 Eventualiter: Es sei der Prozess zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-

 rückzuweisen. 

3. Unter Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klägerin/Berufungsbeklagten 

 (zzgl. 7,7% MWST). 

- 4 - 

 
 
der Klägerin, Widerbeklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 7 S.  2): 
 

1. Die Berufung sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung des Arbeits-

 gerichts Zürich, 3. Abteilung, vom 17. Mai 2018 (Geschäfts-Nr. AH170239-L) 

 sei zu bestätigen. 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, zuzüglich MwSt., zu Lasten der 

 Beklagten. 

Erwägungen: 

I. 

 1. Die Klägerin fordert mit ihrer Klage eine Überzeitentschädigung für das 

Jahr 2016 in Höhe von Fr. 14'981.25. Es handle sich um eine Teilklage (unter 

Vorbehalt der Nachklage) aus der Gesamtforderung für Überzeitentschädigung 

der Jahre 2014, 2015 und 2016 im Betrag von insgesamt Fr. 51'850.– , wobei sie 

einstweilen nur die Überzeitentschädigung aus dem Jahre 2016 im Umfang von 

Fr. 14'981.25 geltend mache (Urk. 5/1 S.  3 f.).  

 Die Beklagte verlangt mit ihrer Widerklage die gerichtliche Feststellung, dass 

sie der Klägerin keine Entschädigung aus Überzeit schulde (Urk. 5/8 S. 2). Sie sei 

im vollen Umfang des behaupteten Anspruchs in ihrer Privatrechtsphäre beein-

trächtigt und habe deswegen ein Interesse an der Feststellung des Nichtbestands 

der Gesamtforderung (Urk. 5/8 S.  21).  

 2. Mit Verfügung vom 17. Mai 2018 trat der Vorderrichter auf die Widerklage 

der Beklagten nicht ein, und der Antrag der Beklagten auf Überweisung in das or-

dentliche Verfahren wurde abgewiesen (Urk. 2). Mit Eingabe vom 20. Juni 2018, 

hier eingegangen am 21. Juni 2018, erhob die Beklagte rechtzeitig Berufung ge-

gen den vorinstanzlichen Entscheid und stellte die eingangs wiedergegebenen 

Anträge (Urk. 1 S.  2). Mit Verfügung vom 16. August 2018 wurde der Klägerin 

Frist angesetzt, um die Berufung zu beantworten (Urk. 6). Die Berufungsantwort-

- 5 - 

schrift ging am 18. September 2018 fristgerecht hierorts ein (Urk. 7). Am 16. Ok-

tober 2018 wurde das Doppel der Berufungsantwortschrift der Klägerin zur 

Kenntnisnahme zugesellt. In der Folge reichte diese mit Eingabe vom 2. Novem-

ber 2018 unaufgefordert eine Stellungnahme zur Berufungsantwort ein (Urk. 14). 

Diese wurde am 6. November 2018 der Beklagten zur Kenntnis gebracht 

(Urk. 14). Es erfolgten keine weiteren Stellungnahmen der Parteien. Das Verfah-

ren ist spruchreif. 

II. 

 Mit der Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). 

In der Berufungsschrift sind die Behauptungen bestimmt und vollständig aufzu-

stellen. Zudem muss sie – im Gegensatz zur Klageschrift – nicht nur eine tatsäch-

liche, sondern auch eine rechtliche Begründung enthalten (Reetz/Theiler, in: Sut-

ter-Somm et al., ZPO Komm., 3. A., Art. 311 N 36). Aufgrund der umfassenden 

Überprüfungsbefugnis ist die Berufungsinstanz nicht an die mit den Rügen vorge-

brachten Argumente oder an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden, sie kann 

die Rügen auch mit abweichenden Erwägungen gutheissen oder abweisen (vgl. 

Reetz/Theiler, a.a.O., Art. 310 N 6). Auf die Vorbringen der Parteien ist nur inso-

weit einzugehen, als es für die Entscheidfindung erforderlich ist. 

III. 

 1. Die Vorinstanz erwog, dass zwischen den Parteien unbestritten sei, dass 

die vorliegende Klage, welche nur den Überzeitentschädigungsanspruch für das 

Jahr 2016, nicht aber für die beiden vorangehenden Jahre, umfasse, als unechte 

Teilklage zu qualifizieren sei. Die Entschädigungen für die Jahre 2014 und 2015 

fordere die Klägerin in diesem Verfahren nicht. Indem die Beklagte die Feststel-

lung des Nichtbestehens der gesamten Überzeitforderung und somit auch für die 

Jahre 2014 und 2015 verlange, erweitere sie den Streitgegenstand und stelle ei-

nen von der Hauptklage bisher nicht umfassten Anspruch zur Beurteilung. Damit 

handle es sich nicht um eine mit derjenigen in BGE 143 III 506 vergleichbare 

- 6 - 

Konstellation, wo der gesamte Anspruch bereits durch die Hauptklage zur Beurtei-

lung gestellt (echte Teilklage), jedoch - im Gegensatz zur Vollklage - betragsmäs-

sig nur ein Teil davon eingeklagt worden sei. Entgegen den Vorbringen der Be-

klagten verbiete es Art.  224 Abs.  1 ZPO der beklagten Partei grundsätzlich, im 

vereinfachten Verfahren eine Widerklage zu erheben, die aufgrund des Streit-

werts von über Fr. 30'000.-- in den Geltungsbereich des ordentlichen Verfahrens 

falle, mit der eben erwähnten Ausnahme der negativen Feststellungsklage als 

Reaktion auf eine echte Teilklage. Auf die Widerklage sei daher nicht einzutreten 

(Urk. 2 S.  5 f.).  

 2. Die Beklagte monierte mit der Berufungsbegründung, dass die Vorinstanz 

zu Unrecht davon ausgegangen sei, dass es sich vorliegend um eine unechte 

Teilklage handle. Ob ein Anspruch mehrere Streitgegenstände beinhalte, beurtei-

le sich bei Rechtsbegehren auf Geldleistungen gestützt auf den Lebenssachver-

halt, auf das sich das Rechtsbegehren stütze. Der Saldo für in einem bestimmten 

Kalenderjahr geleistete Überzeitstunden könne nicht automatisch am Ende des 

Kalenderjahres in eine finanzielle Forderung umgewandelt werden. Vielmehr wer-

de der Saldo auf das Folgejahr übertragen und könne auch weiterhin kompensiert 

werden. Die periodische Abgrenzung von Ansprüchen aus Überzeitstunden nach 

Kalenderjahren sei künstlich und finde keine Stütze in Gesetz oder Rechtspre-

chung. Die gesamte Überzeitentschädigung beruhe auf demselben Lebenssach-

verhalt, nämlich der gestützt auf einen Arbeitsvertrag zwischen den Parteien von 

der Klägerin angeblich geleisteten, entschädigungsberechtigten Mehrarbeit. Für 

die Überzeitentschädigung während allen drei Jahren sei somit grundlegend und 

gleichermassen vorausgesetzt, dass die Klägerin zu einer Überzeitkompensation 

(durch Freizeit oder Geld) überhaupt berechtigt gewesen sei, was bestritten wer-

de. Es handle sich deshalb vorliegend um eine echte Teilklage. Aber selbst wenn 

es sich um eine unechte Teilklage handeln  sollte, könne die Beklagte eine nega-

tive Feststellungsklage erheben (Urk. 1 S.  4 ff.; Urk. 14).  

 Die Klägerin machte dagegen geltend, dass der Streitgegenstand ihrer Kla-

ge nur ihren Anspruch auf Überzeitentschädigung für das Jahr 2016 umfasse. 

Dabei handle es sich zweifellos um eine unechte Teilklage (Urk. 7 S. 4).   

- 7 - 

 3.a) Gemäss Art.  224 ZPO kann die beklagte Partei in der Klageantwort 

Widerklage erheben, wenn der geltend gemachte Anspruch nach der gleichen 

Verfahrensart wir die Hauptklage zu beurteilen ist (Abs.  1). Übersteigt der Streit-

wert der Widerklage die sachliche Zuständigkeit des Gerichts, so hat dieses beide 

Klagen dem Gericht mit der höheren sachlichen Zuständigkeit zu überweisen 

(Abs.  2). Die Lehre geht übereinstimmend davon aus, dass Art. 224 Abs. 1 ZPO 

es grundsätzlich ausschliesst, im vereinfachten Verfahren mittels Widerklage An-

sprüche geltend zu machen, für die - wenn sie in einer selbständigen Klage for-

muliert würden - aufgrund ihres Fr. 30'000.-- übersteigenden Streitwerts das or-

dentliche Verfahren gälte und die somit nicht nach der gleichen Verfahrensart wie 

die Hauptklage zu beurteilen sind (BGE 143 III 506 E. 2. und 3.1). Zu prüfen ist, 

ob die Voraussetzung der gleichen Verfahrensart auch dann gilt, wenn es sich wie 

vorliegend bei der Hauptklage um eine Teilklage handelt und die beklagte Partei 

daraufhin eine negative Feststellungsklage über den ganzen Anspruch erhebt. Mit 

ihrer Widerklage verlangt die Beklagte die Feststellung, dass auch der über die 

Teilklage (Überzeitentschädigung für das Jahr 2016) hinausgehende, nicht einge-

klagte Teilanspruch (Überzeitentschädigung für die Jahre 2014 und 2015) nicht 

bestehe, sondern dass festzustellen sei, dass die Klägerin überhaupt keinen An-

spruch auf Überzeitentschädigung für die Jahre 2014 bis 2016 besitze.  

 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kommt es bei der Beurtei-

lung dieser Problematik massgeblich darauf an, ob es sich bei der erhobenen 

Teilklage um eine echte oder eine unechte handelt. Wird aus einer gesamten 

Geldforderung gestützt auf Art.  86 ZPO nur ein Teil geltend gemacht, unterschei-

det die Lehre zwischen echter und unechter Teilklage. Mit der echten Teilklage 

wird ein quantitativer Teilbetrag aus dem gesamten Anspruch eingeklagt, bei der 

unechten Teilklage beansprucht die klagende Partei einen individualisierbaren 

Anspruch des Gesamtbetrages (BGE 143 III 254 E. 3.4. mit Verweis auf die ent-

sprechende Lehre).  

 b) Die Klägerin macht gestützt auf ihren Arbeitsvertrag mit der Beklagten 

insgesamt grundsätzlich drei Forderungen betreffend Überzeitentschädigung für 

drei verschiedene Zeitabschnitte, konkret für die Jahre 2014-2016, geltend, wobei 

- 8 - 

sie jedoch nur diejenige für das Jahr 2016 einklagte (Urk. 5/1). Die Ansprüche ha-

ben ihre Grundlage zwar alle in demselben Arbeitsvertrag, betreffen aber jeweils 

unterschiedliche Perioden und damit verschiedene Lebenssachverhalte. Folglich 

handelt es sich bei ihnen um drei separate, eigenständige Ansprüche (BGE 142 

III 683 E. 5.3.1.; BGer 4A_442/2017 vom 28. August 2018 E. 2.2. zur Publikation 

vorgesehen). Da die Klägerin explizit nur die Überzeitentschädigung für das Jahr 

2016 fordert, ist vorliegend nicht fraglich, welcher Anspruch mit der Teilklage gel-

tend gemacht wird bzw. welcher Lebenssachverhalt der Teilklage zu Grunde liegt. 

Dieser ist vom Gesamtbetrag klar individualisierbar (vgl. BGer 4A_442/2017 vom 

28. August 2018 E. 2.4., zur Publikation vorgesehen). Es liegt daher eine unechte 

Teilklage vor. Es kann hiezu auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz 

verwiesen werden (Urk. 2 S. 6 ff.). Dass die Klägerin in ihrer Klagebegründung 

auch Ausführungen zu ihren Ansprüchen auf Überzeitentschädigung für die Jahre 

2014 und 2015 machte (Urk. 5/1), ist entgegen der Auffassung der Beklagten 

(Urk. 1 S.  4) unerheblich. Aus ihren Vorbringen sowie dem gestellten Rechtsbe-

gehren geht klar hervor, dass die Klägerin in diesem Prozess nur ihre Ansprüche 

für das Jahr 2016 durchsetzen will. Wie die Klägerin zutreffend ausführte (Urk. 7 

S. 4), hat sie in ihrem zweiten Parteivortrag die Möglichkeit, weitere Beweismittel 

und Tatsachen vorzubringen.   

 Die von der Beklagten dagegen vorgebrachte Kritik ist nicht stichhaltig. 

Selbst wenn die periodische Abgrenzung von Ansprüchen bezüglich Entschädi-

gung von Überzeitstunden nach Kalenderjahren künstlich sein sollte (Urk. 1 S.  5), 

ist dies vorliegend nicht relevant. Überzeit liegt vor, wenn die maximale Arbeitszeit 

laut Arbeitsgesetz (45 Stunden pro Woche, 9 Stunden pro Tag für Büropersonal) 

überschritten wird (Streiff/von Kaenel/Rudolph, Arbeitsvertrag, Praxiskommentar 

zu Art.  319 -362 OR, 7. Aufl., N 4 zu Art.  321c). Der Klägerin ist es unbenommen 

ihre Teilklage nicht nur auf einen bestimmten Zeitraum (Wochen, Monate oder 

Jahre), sondern auch auf einen betragsmässig bestimmten Streitwert unter 

Fr. 30'000.-- zu beschränken (OGer ZH RA180001 vom 23. April 2018). Wenn sie 

sich wie vorliegend entschliesst, die Entschädigung für einen bestimmten Zeit-

raum geltend zu machen, so beruht der allfällige Anspruch auf einem konkreten 

Lebenssachverhalt, nämlich der eingeklagten Zeitperiode und nur dieser. Wieviel 

- 9 - 

Überzeit in einem Jahr geleistet wurde, ob und wieviel Überzeit aus den Vorjahren 

kompensiert wurde und wie hoch der Überzeitsaldo und der damit verbundene 

Anspruch auf Überzeitvergütung Ende des Jahres schliesslich war, ist für jedes 

Jahr gesondert zu berechnen. Die entsprechenden Tatsachen sind für jedes Jahr 

hinreichend zu behaupten und zu beweisen. Es handelt sich damit um einen indi-

vidualisierbaren Anspruch des Gesamtbetrages (BGE 143 III 254 E. 3.4. mit Ver-

weis auf die entsprechende Lehre). Entgegen der Auffassung der Beklagten 

(Urk. 1 S.  6 ff.) ist aufgrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung davon aus-

zugehen, dass die Erhebung einer negativen Feststellungswiderklage als Reakti-

on auf eine unechte Teilklage, bei welcher aufgrund ihres Streitwertes das verein-

fachte Verfahren zur Anwendung gelangt, nur zulässig ist, wenn der Streitwert 

nicht die Anwendbarkeit des ordentlichen Verfahrens zur Folge hat. Die Überwei-

sung in das ordentliche Verfahren ist nur möglich, wenn es sich um eine echte 

Teilklage handelt, was vorliegend nicht der Fall ist. Weitere Erwägungen dazu er-

übrigen sich angesichts dieser klaren Praxis. Auf die Vorbringen der Parteien 

muss nur insoweit eingegangen werden, als sie für den Ausgang des Verfahrens 

massgeblich sind. Die Berufung der Beklagten ist abzuweisen und demgemäss 

die Verfügung des vorinstanzlichen Einzelrichters vom 17. Mai 2018 (Urk. 2) zu 

bestätigen. 

IV. 

 Für das Berufungsverfahren sind keine Kosten zu erheben (Art.  114 lit.  c 

ZPO). Da die Beklagte im Berufungsverfahren vollumfänglich unterliegt, wird sie 

gegenüber der Klägerin entschädigungspflichtig (§ 4 Abs.  1, § 13 Abs.  1 und 2 

AnwGebVO). Sie ist daher zu verpflichten, der Klägerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'050.-- (inkl. MwSt) zu bezahlen.    

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen und die Verfügung des Einzelrichters der 

3. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich vom 17. Mai 2018 bestätigt. 

- 10 - 

2. Das zweitinstanzliche Verfahren ist kostenlos. 

3. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das zweitinstanzliche Verfah-

ren eine Parteientschädigung von Fr. 2'050.-- zu bezahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Teilentscheid im Sinne von Art. 91 BGG.  

Es handelt sich um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 51'850.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 27. November 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Hochuli 
 
 
versandt am: 
mc 

	Urteil vom 27. November 2018
	Rechtsbegehren:
	(Urk. 5/1 S. 2)
	Rechtsbegehren zur Widerklage: (Urk. 5/8 S. 2)
	Prozessuale Anträge der Beklagten/Widerklägerin: (Urk. 5/8 S. 2)
	Prozessuale Anträge der Klägerin/Widerbeklagten: (Urk. 5/14 S. 2)
	Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 17. Mai 2018 (Urk. 19):
	1. Auf die Widerklage wird nicht eingetreten.
	2. Der Antrag der Beklagten auf Überweisung des Prozesses in das ordentliche Verfahren wird abgewiesen.
	3. Es werden keine Kosten erhoben.
	4. Die Entschädigungsfolgen dieses Zwischenentscheids werden mit dem Endentscheid geregelt.
	5. Es wird zu gegebener Zeit separat zu einer Verhandlung vorgeladen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien.
	7. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Berufungsschrift sind d...
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen und die Verfügung des Einzelrichters der 3. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich vom 17. Mai 2018 bestätigt.
	2. Das zweitinstanzliche Verfahren ist kostenlos.
	3. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'050.-- zu bezahlen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...