# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c8d2d8c-c755-555d-8bda-a9e6dc3dfcaf
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.04.2012 LQ100060
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LQ100060_2012-04-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer  

 
 

Geschäfts-Nr. LQ100060/U 

 
I. Zivilkammer 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin  

Dr. M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie 

der Gerichtsschreiber lic. iur. S. Clausen 

Beschluss vom 2. April 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller, Massnahmebeklagter, Rekurrent und Anschlussrekursgegner 

 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____  

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin, Massnahmeklägerin, Rekursgegnerin und Anschlussrekurrentin 

 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____  

 

betreffend vorsorgliche Massnahmen (Unterhaltsbeiträge) 
 
Rekurs gegen eine Verfügung der Einzelrichterin im ordentlichen Verfahren 
am Bezirksgericht Meilen vom 13. August 2010 (FE090172) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien heirateten im März 1983. Sie sind die Eltern von zwei mittler-

weile mündigen Kindern. Am 3. August 2009 reichte die Gesuchstellerin, Mass-

nahmeklägerin, Rekursgegnerin und Anschlussrekurrentin (nachfolgend Gesuch-

stellerin) beim Bezirksgericht Meilen ein gemeinsames Scheidungsbegehren ein 

(Vi Urk. 1; Vi Urk. 2). Gleichzeitig beantragte die Gesuchstellerin, es sei der Ge-

suchsteller, Massnahmebeklagte, Rekurrent und Anschlussrekursgegner (nach-

folgend Gesuchsteller) zu verpflichten, ihr einen Prozesskostenvorschuss von 

Fr. 10'000.– (zusätzlich Mehrwertsteuer) zu bezahlen. Eventualiter ersuchte sie 

um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Schliesslich verlangte die Ge-

suchstellerin für die Dauer des Verfahrens die Anordnung vorsorglicher Mass-

nahmen, im Wesentlichen mit dem Antrag, der Gesuchsteller sei rückwirkend ab 

1. April 2007 zur Bezahlung angemessener Unterhaltsbeiträge zu verpflichten (Vi 

Urk. 1 S. 1 f.). Anlässlich der am 10. November 2009 durchgeführten Verhandlung 

über vorsorgliche Massnahmen modifizierte die Gesuchstellerin ihre Anträge da-

hingehend, dass der Gesuchsteller ihr einen Prozesskostenvorschuss in der Höhe 

von Fr. 20'000.– zu entrichten sowie einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von 

Fr. 19'360.– zu leisten habe (Vi Urk. 10 S. 1). Der Gesuchsteller erklärte sich be-

reit, an den Unterhalt der Gesuchstellerin einen monatlichen Beitrag von 

Fr. 7'500.– zu bezahlen. Im Mehrumfang widersetzte er sich den Anträgen der 

Gesuchstellerin ebenso wie dem von ihr gestellten Prozesskostenvorschussbe-

gehren (Vi Urk. 12 S. 1 f.). Nachdem in der Folge der weitere Schriftenwechsel 

durchgeführt worden war (Vi Urk. 24; Vi Urk. 35; Vi Urk. 41; Vi Urk. 55) und die 

Vergleichsverhandlung vom 23. Juni 2010 zu keiner Einigung über die vorsorgli-

chen Massnahmen geführt hatte  (Prot. I S. 62), verpflichtete die Vorinstanz den 

Gesuchsteller mit Verfügung vom 13. August 2010, der Gesuchstellerin rückwir-

kend ab 1. April 2007 monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 14'040.– zu bezah-

- 3 - 

len. Den Antrag der Gesuchstellerin auf Zusprechung eines Prozesskostenvor-

schusses wies sie ab (Vi Urk. 58 = Urk. 3). 

2. Gegen den vorinstanzlichen Entscheid erhob der Gesuchsteller mit Eingabe 

vom 26. August 2010 rechtzeitig Rekurs und stellte folgende Anträge (Urk. 2 

S. 2): 

 "1. Ziffer 2 der vorinstanzlichen Verfügung sei aufzuheben. 

  2. Der Rekurrent sei zu verpflichten, der Rekursbeklagten für sich persönlich rückwir-

kend ab 31. Juli 2008 monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 7'500.– zu bezahlen, 

zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats; 

  unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Rekursbeklagten." 

 In prozessualer Hinsicht ersuchte der Gesuchsteller zudem um Erstreckung 

der Frist zur Ergänzung der Rekursbegründung (Urk. 2 S. 2), welche ihm mit Ver-

fügung vom 27. August 2010 bis zum 15. September 2010 gewährt wurde 

(Urk. 4). Die ergänzende Rekursbegründung ging am 16. September 2010 hier-

orts ein (Urk. 6). In ihrer am 2. November 2010 erstatteten Rekursbeantwortung 

schloss die Gesuchstellerin auf Abweisung des Rekurses, unter Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen zulasten des Gesuchstellers (Urk. 12 S. 2). Zugleich erhob sie 

Anschlussrekurs mit folgenden Anträgen (Urk. 12 S. 2): 

 "1. Es sei Dispositiv-Ziffer 3 der angefochtenen Verfügung aufzuheben und es sei der 
Anschlussrekursgegner zu verpflichten, der Anschlussrekurrentin für das erstinstanz-

liche Verfahren einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 20'000.– zzgl. MWST zu be-

zahlen. 

  2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWSt zulasten des Anschlussrekurs-

gegners." 

 Mit Eingabe vom 30. November 2010 reichte der Gesuchsteller die Beant-

wortung des Anschlussrekurses ein mit dem Antrag auf Abweisung desselben un-

ter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchstellerin (Urk. 17 S. 2). 

In der gleichen Eingabe nahm der Gesuchsteller zu allfälligen Noven in der Re-

kursbegründung Stellung (Urk. 17). 

- 4 - 

3. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung zum Rekurs des Gesuchstel-

lers verzichtet (Urk. 10). 

II. 

1. Am 1. Januar 2011 ist die eidgenössische Zivilprozessordnung vom 19. De-

zember 2008 in Kraft getreten (Zivilprozessordnung [ZPO]; SR 272). Gemäss de-

ren Übergangsbestimmungen gilt für Verfahren, die bei deren Inkrafttreten bereits 

rechtshängig sind, das bisherige Verfahrensrecht bis zum Abschluss vor der be-

treffenden Instanz weiter (Art. 404 Abs. 1 ZPO). Für das vorliegende Rechtsmit-

telverfahren gelangen daher die Bestimmungen des zürcherischen Gesetzes über 

den Zivilprozess vom 13. Juni 1976 (ZPO/ZH) und des Gerichtsverfassungsge-

setzes vom 13. Juni 1976 (GVG/ZH) sowie die Verfahrensbestimmungen von 

Art. 135 bis 149 ZGB (in der bis 31. Dezember 2010 geltenden Fassung) weiter-

hin zur Anwendung. Die Natur des vorliegend anwendbaren summarischen Ver-

fahrens nach zürcherischem Prozessrecht und deren Auswirkungen auf die Be-

weisstrenge wurden von der Vorinstanz zutreffend dargestellt. Zur Vermeidung 

unnötiger Wiederholungen ist vorab auf die entsprechenden Ausführungen im an-

gefochtenen Entscheid zu verweisen (Urk. 3 S. 6; § 161 GVG/ZH). Ergänzt wer-

den kann, dass im summarischen Verfahren analog der Beweislast eine Glaub-

haftmachungslast gilt, gemäss welcher diejenige Partei, die aus einer behaupte-

ten Tatsache Rechte ableitet, diese Tatsache glaubhaft zu machen hat. 

2. Gegenstand des vorliegenden Rekursverfahrens bildet die Leistung von Un-

terhaltsbeiträgen für die Dauer des Scheidungsprozesses sowie die Entrichtung 

eines Prozesskostenvorschusses. Diese Streitpunkte unterliegen der Verhand-

lungs- und Dispositionsmaxime. Es ist somit an den Parteien, den wesentlichen 

Sachverhalt substantiiert zu behaupten beziehungsweise zu bestreiten, und das 

Gericht darf seinem Verfahren nur behauptete Tatsachen zugrunde legen (§ 54 

ZPO/ZH und § 113 ZPO/ZH). Die Dispositionsmaxime bedeutet, dass das Gericht 

auch im Rechtsmittelverfahren an die Parteianträge gebunden ist (Frank/Sträu-

li/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 

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1997, N 1 ff. zu § 54 ZPO/ZH). Sodann sind Noven im Rekursverfahren nach 

§ 278 ZPO/ZH in Verbindung mit § 267 ZPO/ZH und § 115 ZPO/ZH nur bei Vor-

liegen bestimmter Voraussetzungen zulässig. Im summarischen Verfahren ist dies 

namentlich der Fall, wenn neue Behauptungen durch neu eingereichte Unterlagen 

sofort glaubhaft gemacht werden können (RB 1996 Nr. 104). Es genügt damit be-

reits, wenn das Gericht aufgrund der neu eingereichten Unterlagen den Eindruck 

erhält, es bestehe eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für die Richtigkeit der 

damit untermauerten neuen Behauptung (Entscheid des Kassationsgerichts des 

Kantons Zürich vom 24. Dezember 2000, 2000/316 S. 12). 

3. Auf die Parteivorbringen ist im Folgenden nur insoweit einzugehen, als es 

für die Rechtsfindung erforderlich ist. 

III. 

A. Unterhaltsbeiträge 

1.1 Nach Art. 137 Abs. 2 aZGB trifft das Gericht die nötigen vorsorglichen Mas-

snahmen. Die Bestimmungen über die Massnahmen zum Schutz der ehelichen 

Gemeinschaft sind sinngemäss anwendbar (Art. 137 Abs. 2 aZGB). Gemäss 

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB sind nach Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes 

auf Begehren eines Ehegatten die Unterhaltsbeiträge festzusetzen, die der eine 

Ehegatte dem anderen schuldet. Was die allgemeinen Grundsätze zur Berech-

nung des Unterhalts anbelangt, kann wiederum vorweg auf die zutreffenden Aus-

führungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 3 S. 10; § 161 GVG/ZH). Die 

Vorinstanz hat sich auf mehr als achtzig Seiten einlässlich mit der Festlegung des 

geschuldeten Unterhalts befasst (Urk. 3 S. 9-94). Unter Bezugnahme auf die in 

den letzten Jahren vor der tatsächlichen Trennung gegebenen Einkommensver-

hältnisse hat sie sich dabei zunächst mit dem während der Ehe tatsächlich geleb-

ten Lebensstandard befasst. In einem zweiten Schritt hat die Vorinstanz geprüft, 

ob der von der Gesuchstellerin geltend gemachte Bedarf erforderlich sei, um den 

ehelichen Standard fortzuführen. Dabei hat die Vorinstanz einen Bedarf der Ge-

suchstellerin in der Höhe von Fr. 14'040.– bestimmt. Nachdem die Vorinstanz des 

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Weiteren die vollständig fehlende Leistungsfähigkeit der Gesuchstellerin festge-

stellt hatte, befasste sie sich zuletzt mit der Einkommens- und Bedarfssituation 

des Gesuchstellers und kam zusammenfassend zum Schluss, der Gesuchsteller 

sei neben der Deckung eines angemessenen eigenen Bedarfs in der Lage, der 

Gesuchstellerin einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 14'040.– zu bezah-

len. Schliesslich legte die Vorinstanz dar, weshalb diese Unterhaltszahlungen ih-

rer Ansicht nach rückwirkend ab 1. April 2007 zu erbringen seien (Urk. 3 S. 11-

94). Der Gesuchsteller hält den vorinstanzlichen Entscheid in verschiedener Hin-

sicht für unhaltbar. Als unzutreffend rügt er einerseits die vorinstanzliche Beurtei-

lung seiner Leistungsfähigkeit sowie der Lebenshaltungskosten der Gesuchstelle-

rin. Andererseits erblickt er eine Verletzung von Art. 137 aZGB darin, dass die Vo-

rinstanz den Unterhalt rückwirkend auf mehr als zwei Jahre vor der Gesuchsein-

reichung festgelegt hat (Urk. 2 S. 3 ff.; Urk. 6 S. 3 ff.). 

1.2 Das Gesetz schreibt dem Gericht nicht vor, nach welcher Methode der wäh-

rend des Scheidungsverfahrens zu bezahlende Unterhaltsbeitrag berechnet wer-

den soll (BGE 128 III 414 f. E. 3.2.2). Wie in der angefochtenen Verfügung ausge-

führt wird (Urk. 3 S. 12), gibt es bei sehr guten finanziellen Verhältnissen zwei Me-

thoden für die Berechnung des Unterhaltsbeitrages: einmal kann die Unterhalts-

berechnung durch Gegenüberstellung von Gesamtbedarf und Gesamteinkommen 

mit anschliessender Überschussteilung vorgenommen werden (sogenannte zwei-

stufige Berechnungsmethode; vgl. dazu grundsätzlich Hausheer/Spycher, in: 

Hausheer/Spycher [Hrsg.], Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Aufl., Bern 2010, 

N 02.27 ff.). Liegen besonders gute finanzielle Verhältnisse vor, kann der Unter-

halt auch durch Addition der einzelnen Budgetpositionen ermittelt werden, die 

auch nach Auflösung des gemeinsamen Haushaltes den bisherigen Lebensstan-

dard sicherzustellen vermögen (sogenannte einstufige Berechnungsweise; vgl. 

dazu grundsätzlich Hausheer/Spycher, a.a.O, N 02.24). Die Vorinstanz hat das 

letztere dieser Berechnungsschemen gewählt, wogegen die Parteien im Rechts-

mittelverfahren nichts einzuwenden haben. Für die Jahre 2002 bis 2006 ging die 

Vorinstanz davon aus, dass den Parteien nach Abzug aller Hypothekarzinsen für 

den übrigen Lebensunterhalt monatliche Mittel von durchschnittlich Fr. 46'693.– 

verblieben (Urk. 3 S. 20 ff.). Dass dem nicht so gewesen sei, behauptet keine der 

- 7 - 

Parteien. Mit der Vorinstanz ist damit von besonders komfortablen Verhältnissen 

auszugehen, welche die Anwendung der einstufigen Unterhaltsbestimmungsme-

thode als angemessen erscheinen lässt. Die Gesuchstellerin hat zudem den ihr 

als gebührenden Unterhalt zu deckenden Bedarf spezifiziert (vgl. Vi Urk. 10 

S. 5 ff.), sodass dieser genügend zuverlässig bestimmt werden kann. 

2.1 Primärer Bezugspunkt für den Unterhaltsbeitrag ist demnach die während 

des Zusammenlebens praktizierte Lebenshaltung. Die Vorinstanz hat den gebüh-

renden Bedarf der Gesuchstellerin auf Fr. 14'040.– pro Monat beziffert und dabei 

eine Vielzahl von Ausgabenposten berücksichtigt (Urk. 3 S. 30 ff.). Als massgebli-

chen Zeitpunkt für die Bestimmung des zuletzt gemeinsam gelebten Standards 

hat die Vorinstanz das Jahr 2006 erachtet (Urk. 3 S. 13 ff.). Wie vor Vorinstanz 

scheint der Gesuchsteller im Rekursverfahren daran festhalten zu wollen, dass 

die Parteien bereits im Jahr 2004 getrennt leben würden (Urk. 3 S. 7). Konkrete 

Schlussfolgerungen für die Berechnung des Bedarfs der Gesuchstellerin zieht der 

Gesuchsteller aus dem seiner Ansicht nach richtigen Trennungszeitpunkt indes-

sen nicht, weshalb darauf nicht weiter eingegangen zu werden braucht. Da der 

Gesuchsteller die Jahre 2004 bis 2007 innerhalb seiner Darstellung der mehrjäh-

rigen Einkommensentwicklung insgesamt als einkommensstärkere Phase be-

zeichnet und jährliche Einnahmen von gegen Fr. 400'000.– anerkennt (Urk. 6 

S. 18), ist auch nicht ersichtlich, inwiefern sich der Zeitpunkt der Trennung schon 

für sich genommen auf das Ergebnis der Ermittlung des massgebenden Lebens-

standards hätte auswirken müssen. Nach Veränderungen beim Lebensstandard 

in den Jahren 2004 bis 2006 befragt, hielt der Gesuchsteller im vorinstanzlichen 

Verfahren zwar pauschal fest, es sei ein Abwärtstrend zu erkennen gewesen. Zur 

Verdeutlichung dieser Behauptung hat der Gesuchsteller jedoch einzig darauf 

hingewiesen, man habe sich keine "solchen Eskapaden" mehr leisten können wie 

die Reise nach Asien oder … oder einen Monat Ferien in … (vgl. Prot. I S. 40). Im 

Weiteren macht der Gesuchsteller geltend und wird von der Gesuchstellerin be-

stritten (vgl. Vi Urk. 24 S. 6), dass er der Gesuchstellerin vor dem Bezug der Lie-

genschaft in C._____ gesagt habe, sie würden sich die Wohnsitznahme nur leis-

ten können, wenn sie sich sonstwie einschränken würden (Vi Urk. 12 S. 6). Dass 

und wie die Parteien ihre Lebenshaltung in der Folge tatsächlich eingeschränkt 

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hätten, legt der Gesuchsteller jedenfalls nicht in einer hinreichend substantiierten 

Weise dar. Mit seinen Vorbringen im Rekursverfahren zu den "unterschiedlichen 

Einkommensphasen" (vgl. Urk. 6 S. 16 ff.) bemüht sich der Gesuchsteller vor al-

lem aufzuzeigen, dass das Ausgabeverhalten den aktuell gegebenen Verhältnis-

sen angepasst werden müsse. Von der Sache her gesehen spielt der Gesuchstel-

ler damit hauptsächlich auf die eigene finanzielle Leistungsfähigkeit und nicht un-

mittelbar auf die zuletzt praktizierte Lebenshaltung an. Darauf wird an anderer 

Stelle zurückzukommen sein (vgl. nachstehende Erwägungen III.A/4.1-4.7). Für 

den Ausgang des vorliegenden Verfahrens nicht relevant sind hingegen die vom 

Gesuchsteller wiederholt dargelegten Lebensverhältnisse vor dem Antritt zweier 

Erbschaften in den Jahren 1994 und 1998 (Vi Urk. 12 S. 9 f.; Urk. 6 S. 6). 

2.2 Der Gesuchsteller beanstandet nach dem Ausgeführten nicht grundsätzlich, 

dass die Vorinstanz zur Festlegung des Unterhaltsbeitrages bei den bisherigen 

Lebenshaltungskosten angeknüpft hat. Er kritisiert hingegen den hierfür einge-

setzten Betrag. Allgemein gehen die Angaben der Parteien über die tatsächlich 

praktizierte Lebensführung deutlich auseinander. Während der Gesuchsteller an-

gab, abgesehen von den Wohnkosten habe man "mehr oder weniger bescheiden" 

gelebt (vgl. Prot. I S. 16), hat die Gesuchstellerin von einem "extrem hohen" ehe-

lichen Standard gesprochen (Vi Urk. 10 S. 15). Im Einzelnen ergibt sich zur Be-

darfsrechnung der Gesuchstellerin, was nachfolgend dargestellt wird: 

 a) Grundbetrag 

 Die Vorinstanz hat im Bedarf der Gesuchstellerin zunächst einen Grundbe-

trag von Fr. 1'200.– eingesetzt (Urk. 3 S. 30 und S. 32). Der Gesuchsteller hat 

diese Bedarfsposition anerkannt (Prot. I S. 12). Im Bereich der Dispositionsmaxi-

me ist das Gericht an die Anträge der Parteien, nicht jedoch an deren rechneri-

sche Begründung gebunden (Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 14 zu § 54 

ZPO/ZH mit Hinweis auf ZR 94 [1995] Nr. 16). Bei Unterhaltsbeiträgen, welche 

auf der Geltendmachung verschiedener Bedarfspositionen beruhen, bedeutet 

dies, dass es nicht auf die einzeln geltend gemachten Positionen ankommt, son-

dern allein der geforderte Gesamtbetrag massgebend ist (vgl. Frank/Sträuli/Mess-

mer, a.a.O., N 14a zu § 54 ZPO/ZH). Da die Unterhaltsbeiträge vorliegend an-

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hand der einstufigen Methode festgelegt werden, bleibt für die Anwendung der 

Grundbeträge des Kreisschreibens des Obergerichts über die Richtlinien für die 

Berechnung des betreibungsrechtlichen Notbedarfs kein Raum. Vielmehr ist der 

tatsächliche Bedarf der Unterhalt beanspruchenden Person zu bestimmen, wie er 

dem ehelichen Lebensstandard entspricht. Die vom Grundbetrag abgedeckten 

Bedürfnisse werden mit Ausnahme der Nahrungskosten bereits separat in die 

Bedarfsberechnung einbezogen (vgl. nachstehende Erwägung III.A/2.2 d+f). Es 

ist ohne Weiteres davon auszugehen, dass der Gesuchstellerin Essenskosten an-

fallen und zwar unabhängig davon, ob sie sich jeweils zu Hause oder auswärts 

verpflegt. Angesichts der finanziellen Verhältnisse der Parteien erscheint auch 

naheliegend, dass der hierfür im Grundbetrag vorgesehene Betrag dem ehelichen 

Lebensstandard nicht gerecht wird. Nach den Parteidarstellungen fielen regel-

mässig Kosten für gemeinsame Restaurantbesuche an. Der Gesuchsteller hat vor 

Vorinstanz eingeräumt, dass er neben anderen Ausgaben insbesondere auch für 

die Auslagen gemeinsamer Restaurantbesuche, Einladungen zuhause sowie 

Schmuck und Kleider für besondere Anlässe aufgekommen sei (Prot. I S. 45 f.). 

Die anderslautende Behauptung des Gesuchstellers, in den Vergleichsjahren 

2004 bis 2006 seien die Parteien nicht ein einziges Mal auswärts essen gegangen 

(Urk. 6 S. 10), ist als unzulässiges Novum im Rekursverfahren nicht zu hören. Die 

Gesuchstellerin ihrerseits hat ausgeführt, dass der Gesuchsteller sehr oft in Res-

taurants gegessen habe und sie oft dabei gewesen sei (Vi Urk. 41 S. 9). Nähere 

Auskunft zur Häufigkeit der Restaurantbesuche und den dabei angefallenen Kos-

ten hat die Gesuchstellerin nicht erteilt. Im vorinstanzlichen Verfahren hat sie 

diesbezüglich auf eine vom Gesuchsteller eingereichte Kreditkartenabrechnung 

aus dem Jahre 2006 verwiesen (vgl. Vi Urk. 41 S. 9; Vi Urk. 32/10.1), auf welche 

auch die Vorinstanz abgestellt hat (vgl. Urk. 3 S. 53). Daraus ergibt sich, dass 

dem Gesuchsteller in einzelnen Monaten jeweils mehrere Konsumationen in Res-

taurants belastet wurden. Für andere Monate finden sich dagegen nur wenige bis 

keine solche Belastungen. Insgesamt beliefen sich die Kosten für Restaurantbe-

suche ausserhalb von Ferienaufenthalten auf rund Fr. 12'500.– im Jahre 2006 (Vi 

Urk. 32/10.1). Eine Ausscheidung der auf die Klägerin allein entfallenden Ausga-

ben ist anhand des vorgelegten Auszugs nicht möglich, zumal mit der Vorinstanz 

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(vgl. Urk. 3 S. 53) angenommen werden kann, dass die Restaurants teilweise in 

Begleitung mehrerer Personen besucht wurden. Aus den Vorbringen der Gesuch-

stellerin ergibt sich überdies, dass sie den Gesuchsteller nicht immer begleitet hat 

(vgl. Vi Urk. 41 S. 9). Nicht bestritten wurde, dass die Parteien auch regelmässig 

Gäste bei sich zuhause eingeladen haben (vgl. Vi Urk. 10 S. 23). Der Gesuchstel-

ler hat anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung anerkannt, dass er für die Zu-

satzkosten von Einladungen im Haus der Parteien aufgekommen ist (Prot. I 

S. 45). Da die Klägerin sich weder zu den Ausgaben für das Auswärtsessen noch 

zu denjenigen für private Einladungen detailliert geäussert hat, sind diese nach 

Ermessen festzulegen. Angesichts der finanziellen Verhältnisse rechtfertigt es 

sich, der Gesuchstellerin im Bedarf monatliche Essenskosten (einschliesslich 

Auswärtsessen und Einladungen) von insgesamt Fr. 1'400.– einzurechnen. 

 b) Fahrzeugkosten 

 Die Vorinstanz hat im Bedarf der Gesuchstellerin monatliche Autokosten im 

Betrag von Fr. 900.– berücksichtigt (Urk. 3 S. 31 und S. 38 ff.). Der Gesuchsteller 

wendet dagegen ein, es sei unklar, wofür die Gesuchstellerin das Auto effektiv 

brauche. Sie habe dazu nichts gesagt, was darauf schliessen liesse, dass sie 

wirklich jeden Monat Fr. 900.– für ein Auto brauche. Mit Fr. 400.– monatlich für 

das Auto könne sie dieses längstens finanzieren (Urk. 6 S. 9). Die Gesuchstellerin 

ihrerseits verweist auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung (Urk. 12 

S. 10). Dass die Benutzung eines Fahrzeuges vom ehelichen Standard der Ge-

suchsteller umfasst wird, hat der Gesuchsteller weder vor Vorinstanz (vgl. Vi 

Urk. 35 S. 10) noch im Rekursverfahren bestritten. Was die dafür anfallenden 

Auslagen anbelangt, hat die Vorinstanz zunächst die monatlichen Kosten für die 

Versicherung (Fr. 141.–) sowie für die Strassenverkehrsabgabe (Fr. 50.–) ange-

rechnet (Urk. 3 S. 39). Der Gesuchsteller hat diese Auslagen nicht bestritten. Ge-

stützt auf eine Rechnung sowie zwei Kontoauszüge der … AG hat die Vorinstanz 

der Gesuchstellerin als weiteres Auslagen für Benzin im Betrag von rund 

Fr. 357.– zugestanden (Urk. 3 S. 39; Vi Urk. 11/33). Dass der Gesuchstellerin 

monatliche Benzinkosten in dieser Grössenordnung anfallen, wird durch die von 

ihr eingereichten Belege indessen nicht belegt. Wie die Vorinstanz richtig gese-

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hen hat (Urk. 3 S. 39), geht daraus nicht hervor, dass sämtliche Beträge für Tank-

dienstleistungen in Rechnung gestellt wurden. Die Gesuchstellerin hätte dies nä-

her darlegen müssen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz (Urk. 3 S. 39) 

kann die insofern fehlende Glaubhaftmachung nicht durch die vermeintlich nicht 

erfolgte Bestreitung des Gesuchstellers ersetzt werden, alle angeführten Rech-

nungspositionen würden Benzinbezüge betreffen. Anlässlich der vorinstanzlichen 

Massnahmeverhandlung hat der Gesuchsteller ausgeführt, die Gesuchstellerin 

halte sich nicht häufig in der Schweiz, sondern hauptsächlich im Ausland auf, 

weshalb ein Rätsel sei, wie sie Benzinkosten von Fr. 400.– pro Monat verursa-

chen könne (Prot. I S. 12/13). Damit hat der Gesuchsteller hinreichend deutlich 

zum Ausdruck gebracht, dass er die von der Gesuchstellerin vorgelegten Unterla-

gen nicht als beweistauglich erachtete. Es ist daher davon auszugehen, dass die 

von der Gesuchstellerin eingereichten Rechnungen nicht nur für Treibstoff, son-

dern auch für den übrigen gewöhnlichen Unterhalt des Fahrzeuges gestellt wur-

den. Die von der Gesuchstellerin vorgelegten Übersichten für die Jahre 2005 und 

2006 belegen Betriebskosten von monatlich rund Fr. 360.– (Fr. 4'374.40 im Jahre 

2005 und Fr. 4'183.70 im Jahre 2006 [Vi Urk. 11/33]). Die von der Gesuchstellerin 

für Februar 2008 eingereichte Rechnung über Fr. 418.– bewegt sich in der Band-

breite der auch in den Jahren 2005 und 2006 angefallenen Kosten. Zusätzlich hat 

die Gesuchstellerin vor Vorinstanz eine Reihe von Service- und Reparaturrech-

nungen aus den Jahren 2007 bis 2009 eingereicht (Vi Urk. 11/30). Bereits die Vo-

rinstanz hat darauf hingewiesen (Urk. 3 S. 40 f.), dass in den Rechnungen diverse 

grössere Reparaturen sowie Ersatzanschaffungen angeführt werden, die nicht re-

gelmässig, sondern teilweise lediglich in längeren zeitlichen Abständen anfallen. 

Angesichts des Gesamtbetrages der durchgeführten Reparatur- und Erneue-

rungsarbeiten rechtfertigt es sich, im Mehrjahresdurchschnitt von monatlichen 

Kosten von rund Fr. 300.– auszugehen. Insgesamt ergibt sich, dass der Gesuch-

stellerin für die Benutzung des Fahrzeuges ein Betrag von monatlich rund 

Fr. 850.– in den Bedarf einzustellen ist. Damit ist den weit überdurchschnittlichen 

finanziellen Verhältnissen der Parteien einerseits sowie dem ausschliesslich pri-

vaten Verwendungszweck des Fahrzeuges andererseits genügend Rechnung ge-

tragen. 

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 c) Mitgliederbeitrag Golfclub 

 Als überhaupt nicht nachvollziehbar bezeichnet es der Gesuchsteller, dass 

in den Bedarf der Gesuchstellerin Fr. 147.– für die Mitgliedschaft im Golfclub 

übernommen wurden (Urk. 6 S. 9). Bereits im vorinstanzlichen Verfahren hat der 

Gesuchsteller geltend gemacht, diese Auslagen seien nicht notwendig, da die 

Gesuchstellerin nicht einmal Golf spiele (Prot. I S. 13). Die Vorinstanz hat diesem 

Argument entgegengehalten, es könne als gerichtsnotorisch bezeichnet werden, 

dass die Mitgliedschaft in einem Verein regelmässig nicht zuletzt dazu diene, so-

ziale Kontakte zu pflegen (Urk. 3 S. 42). Im Rekursverfahren bestreitet der Ge-

suchsteller pauschal, dass ein "gesellschaftlicher Aspekt" Teil des Bedarfs sein 

soll, und ergänzt im Übrigen, dass die Mitgliedschaft insofern unnötig sei, als die 

Gesuchstellerin diesen gesellschaftlichen Aspekt nicht nur nicht wahrnehme, son-

dern ihn immer ausserordentlich verurteilt habe (Urk. 6 S. 9). Der Gesuchsteller 

selber hat anerkannt, dass beide Parteien während des Zusammenlebens Mit-

glieder im D._____ Club in E._____ gewesen seien. Überdies hat der Gesuchstel-

ler angegeben, dass er nie viel Golf gespielt habe und auch nie viel im Golfclub 

gewesen sei (Prot. I S. 46). Von daher gesehen erscheint es bis zu einem gewis-

sen Grad widersprüchlich, wenn der Gesuchsteller nun der Gesuchstellerin die 

Mitgliedschaft mit der Begründung nicht zugestehen will, sie habe sich nie für das 

Golfspielen begeistern können und auch nie daran gedacht, jemals ernsthaft Golf 

zu spielen (Prot. I S. 46; Urk. 6 S. 9). Es entspricht einer Erfahrungstatsache, 

dass eine Mitgliedschaft in einem von beiden Parteien als "exklusiv" apostrophier-

ten Club nicht ausschliesslich wegen dessen eigentlicher Aktivität erworben und 

beibehalten wird. Die Vorinstanz hat zutreffend darauf hingewiesen, dass sich ein 

Mitglied davon durchaus auch das Anknüpfen von als vorteilhaft erachteten Kon-

takten oder womöglich gar eine Steigerung des wie auch immer zu definierenden 

sozialen Ansehens verspricht. "Nötig" ist eine solche Ausgabe - darin ist dem Ge-

suchsteller zu folgen (vgl. Prot. I S. 13; Urk. 6 S. 9) - mit Sicherheit nicht. Die da-

mit beantwortete Frage ist im vorliegenden Zusammenhang jedoch falsch gestellt. 

Es lässt sich jedenfalls nicht behaupten, die umstrittene Mitgliedschaft sei für die 

Gesuchstellerin in keiner Weise mehr sinnstiftend. Ein weitergehendes Urteil über 

die von den Eheleuten getätigten Auslagen hat sich das den für die Dauer des 

- 13 - 

Scheidungsverfahrens geschuldeten Unterhalt festlegende Gericht nicht anzu-

massen. Bei den vorliegenden Verhältnissen muss es den Parteien vielmehr 

weitgehend freistehen, wie sie ihre Mittel verwenden wollen. Die Höhe des Jah-

resbeitrages für die Mitgliedschaft von Fr. 1'750.– ist durch die Akten belegt (Vi 

Urk. 11/16) und wird vom Gesuchsteller denn auch nicht bestritten. Die monatli-

chen Kosten für den Mitgliederbeitrag im D._____ Club in E._____ in der Höhe 

von rund Fr. 145.– sind demnach im Bedarf der Gesuchstellerin zu belassen. 

 d) Kleider/Schuhe/Accessoires 

 Für Kleider sowie Schuhe/Accessoires hat die Gesuchstellerin vor Vo-

rinstanz monatliche Auslagen von Fr. 3'200.– geltend gemacht (Vi Urk. 10 S. 12 f. 

und S. 16) und davon Fr. 1'400.– zuerkannt erhalten (Urk. 3 S. 31 und S. 42 ff.). 

Der Gesuchsteller wendet sich im Rekursverfahren insbesondere gegen die von 

der Vorinstanz für die Kleider berücksichtigten Kosten. Ohne selber einen Zah-

lenbetrag zu nennen, hält er es für angemessen, den Betrag für "Kleidung etc." 

auf ein vernünftiges Mass zu reduzieren, zumal die Parteien in acht Jahren die 

Hälfte des einstigen Vermögens von ungefähr zehn Millionen Franken aufge-

braucht hätten (Urk. 6 S. 9 f.). Die Gesuchstellerin verweist diesbezüglich auf die 

ihrer Ansicht nach zutreffenden Ausführungen in der angefochtenen Verfügung 

(Urk. 12 S. 10 f.). Zu den für Bekleidung getätigten Ausgaben hat die Gesuchstel-

lerin vor Vorinstanz Umsatzzusammenstellungen diverser Modehäuser aus den 

Jahren 2001 bis 2008 eingereicht (vgl. Vi Urk. 11/24-26). Die Vorinstanz hat dazu 

erwogen, es ergebe sich aus diesen Belegen nur für die Einkäufe bei der F._____ 

AG, welche Artikel die Gesuchstellerin gekauft habe. Bei der F._____ AG habe 

die Gesuchstellerin ganz überwiegend Kleider und vereinzelt Accessoires gekauft. 

Es müsse davon ausgegangen werden, dass sich unter den bei G._____ oder 

H._____ erworbenen Artikeln auch Schuhe und Accessoires befunden hätten. Da-

raufhin stellte die Vorinstanz die in den Unterlagen der Gesuchstellerin dokumen-

tierten Monatsumsätze tabellarisch dar und errechnete für die Jahre bis zur Tren-

nung durchschnittliche Monatsausgaben für Kleidung, Schuhe und Accessoires 

im Betrag von rund Fr. 2'100.–. Anhand der eingereichten Belege liesse sich - so 

die Vorinstanz weiter - indessen nicht eruieren, ob solche hohe Auslagen nur ge-

- 14 - 

rade in den Jahren 2004 und 2005 angefallen und für den ehelichen Standard re-

präsentativ seien. Werde berücksichtigt, dass die von der Gesuchstellerin geltend 

gemachten Repräsentationsaufgaben mit der Trennung weggefallen seien und 

grundsätzlich auch im Grundbetrag ein Anteil für Kleidung enthalten sei, rechtfer-

tige es sich, einen immer noch stattlichen Betrag von Fr. 1'400.– pro Monat für 

Kleider, Schuhe und Accessoires im Bedarf aufzunehmen (Urk. 3 S. 43 ff.). Ge-

mäss den Kontoauszügen der F._____ AG wurden in den Jahren 2004 bis 2007 

Einkäufe von insgesamt Fr. 17'141.35 verbucht (Vi Urk. 11/24). Für das Waren-

haus G._____ sind für den Zeitraum von 2003 bis 2008 Einkäufe im Umfang von 

Fr. 23'383.10 dokumentiert (Vi Urk. 11/25). In H._____ in I._____ wurden in den 

Jahren 2001 bis 2005 Waren im Umfang von Fr. 65'853.80 bezogen (Vi 

Urk. 11/26). Gesamthaft hat die Gesuchstellerin damit für die Jahre 2001 bis 2008 

Auslagen für Bekleidung und Accessoires in der Höhe von Fr. 106'378.25 belegt. 

Im vorinstanzlichen Verfahren hat der Gesuchsteller nicht bestritten, dass die Ge-

suchstellerin solche Ausgaben für Kleider tätigte (vgl. Prot. I S. 13). Wenn er nun 

im Rekursverfahren ausdrücklich irgendwelche Käufe der Gesuchstellerin bei 

H._____ in I._____ bestreitet (Urk. 6 S. 10), setzt er sich in Widerspruch zu den 

Ausführungen vor Vorinstanz. In der persönlichen Befragung anlässlich der Ver-

handlung vom 10. November 2009 hat der Gesuchsteller nämlich erklärt, die Ge-

suchstellerin habe beispielsweise bei F._____ oder bei H._____ in I._____ einge-

kauft (Prot. I S. 47). Bei gehobenen wirtschaftlichen Verhältnissen gehört auch die 

Führung einer standesgemässen Ausstattung zu den laufenden Bedürfnissen. Die 

Gesuchstellerin hat nicht glaubhaft machen können, dass die ausgewiesenen 

Kosten stets und in jedem Jahr im gleichen Umfang angefallen sind. Ausgehend 

von der oben ermittelten Ausgabenhöhe rechtfertigt es sich im Mehrjahresdurch-

schnitt, im Bedarf der Gesuchstellerin für den Erwerb von Kleidern, Schuhen und 

Accessoires einen monatlichen Betrag von rund Fr. 1'100.– zu berücksichtigen. 

 e) Haushalthilfe 

 Umstritten sind als Nächstes die Kosten für die Beschäftigung einer Haus-

halthilfe. Der Gesuchsteller bestreitet im Rekursverfahren, dass eine Haushalthilfe 

zum Lebensstandard der Parteien gehört habe (Urk. 6 S. 10). Die Vorinstanz hat 

- 15 - 

es als unbestritten geblieben angesehen, dass die Parteien jedenfalls in der Zeit 

ihres Zusammenlebens in C._____ eine Vollzeitangestellte gehabt hätten und die 

Gesuchstellerin davor jeweils durch Au-pair-Mädchen unterstützt worden sei 

(Urk. 3 S. 49). Die Gesuchstellerin hat anlässlich der Hauptverhandlung vor Vo-

rinstanz angegeben, dass sie sich im Haushalt darum gekümmert habe, dass al-

les funktioniere und die Angestellten arbeiteten (Prot. I S. 25). Der Gesuchsteller 

stellt das nicht nur nicht in Abrede, er behaftet die Gesuchstellerin in anderem Zu-

sammenhang sogar auf diesen Aussagen (vgl. Urk. 6 S. 16). Damit steht fest, 

dass die Parteien vor der Trennung bei der Haushaltführung durch Drittpersonen 

unterstützt wurden. Ob diese Angestellten zur Instandhaltung des ehelichen 

Wohnsitzes notwendig gewesen waren, weil dieses Anwesen nach Darstellung 

des Gesuchstellers "sehr, sehr gross" gewesen sei (vgl. Urk. 6 S. 10), ist im 

Grunde ebenso unerheblich wie die Frage, ob die nicht erwerbstätige Gesuchstel-

lerin für die Haushaltführung in ihrer 3-Zimmerwohnung fremder Hilfe tatsächlich 

bedarf (vgl. Urk. 6 S. 10). Unter dem Gesichtspunkt des ehelichen Standards ist 

nicht einzusehen, weshalb die Gesuchstellerin bei der Haushaltführung nach Auf-

nahme des Getrenntlebens nicht auf den zeitlich beschränkten Einsatz (acht 

Stunden pro Monat [vgl. Vi Urk. 10 S. 21]) einer Haushalthilfe zurückgreifen sollte, 

zumal die aktuellen finanziellen Verhältnisse der Parteien die Beibehaltung dieser 

Auslagen zulassen. Dass die Gesuchstellerin dafür jeweils den genannten Betrag 

von Fr. 240.– pro Monat bezahlt (Vi Urk. 10 S. 16 und S. 21), hat der Gesuchstel-

ler nicht bestritten. Mit der Vorinstanz sind der Gesuchstellerin demnach monatli-

che Kosten für die Haushalthilfe von Fr. 240.– im Bedarf aufzurechnen. 

 f) Auswärtsessen/Freizeit/Kultur/Zusatzkleider/Einladungen/Geschenke 

 Für die Vorinstanz stand fest, dass im Bedarf der Gesuchstellerin mit Blick 

auf die Aufrechterhaltung des bisherigern Lebensstandards für Auswärtses-

sen/Freizeit/Kultur/Zusatzkleider/Einladungen und Schmuck ein angemessener 

Betrag zu berücksichtigen sei. Im Einzelnen rechnete die Vorinstanz der Gesuch-

stellerin für Restaurantbesuche monatliche Auslagen von Fr. 600.– sowie für die 

weiteren Teilpositionen "Freizeit/Kultur/Zusatzkleider/Einladungen und Schmuck" 

monatliche Ausgaben von Fr. 350.– an. Dabei trug die Vorinstanz einerseits dem 

- 16 - 

Umstand Rechnung, dass für diese Positionen auch ein Anteil des Grundbetrages 

von Fr. 1'200.– zur Verfügung stehe. Andererseits führte die Vorinstanz aus, dass 

es die Gesuchstellerin unterlassen habe, die einzelnen Teilpositionen näher zu 

beziffern, weshalb ein höherer Betrag nicht als glaubhaft gemacht gelten könne 

(Urk. 3 S. 53). Die von der Vorinstanz für Auswärtsessen und Einladungen zu-

hause berücksichtigten Auslagen wurden bereits in anderem Zusammenhang 

veranschlagt (vgl. Erwägung III.A/2.2 a hiervor) und sind an dieser Stelle nicht er-

neut zu behandeln. Dass in den Bedarf der Gesuchstellerin mangels Glaubhaft-

machung keine Ausgaben für die Anschaffung von Pelzmänteln zu übernehmen 

sind (vgl. Urk. 3 S. 51), blieb im Rekursverfahren unbestritten (vgl. Urk. 12 S. 12). 

Weil die entsprechenden Kosten von der Gesuchstellerin nicht beziffert wurden, 

hat die Vorinstanz darüber hinaus Auslagen für Schmuck, Freizeit und Kultur so-

wie Zusatzkleider nur "in einem gewissen Betrag" beziehungsweise "in einem ge-

wissen Umfang" berücksichtigt (Urk. 3 S. 52 f.). Die Gesuchstellerin hat vor Vo-

rinstanz in der Tat lediglich pauschal darauf hingewiesen, dass der Gesuchsteller 

immer alle Zusatzkosten bezahlt habe, wenn man Gäste eingeladen habe oder 

wenn sie Kleider für spezielle Anlässe gebraucht habe. Der Gesuchsteller habe 

ihr auch regelmässig teuren Schmuck gekauft (Vi Urk. 10 S. 23; Vi Urk. 41 

S. 12 f.). Der Gesuchsteller hat vor Vorinstanz angegeben, dass er der Gesuch-

stellerin in den "90-er Jahren" ab und an teure Geschenke gemacht habe. In den 

letzten Jahren sei dies nicht mehr vorgekommen. Er habe der Gesuchstellerin 

auch nicht regelmässig Schmuck gekauft (Prot. I S. 46 f.). Diese Behauptungen 

liess die Gesuchstellerin in Bezug auf den Kauf von Schmuck unwidersprochen 

(vgl. Vi Urk. 24 S. 12 f.). Ihre ursprüngliche abweichende Darstellung ist durch die 

Akten denn auch nicht belegt. Damit ist davon auszugehen, dass solche Ge-

schenke jeweils ausserordentlichen Charakter aufwiesen und daher nicht vom üb-

lichen Lebensstandard umfasst sein können. Was die angeblichen Zusatzausstat-

tungen für spezielle Anlässe anbelangt, substantiiert die Gesuchstellerin weder 

Art noch Häufigkeit solcher Veranstaltungen und legt auch nicht dar, dass der üb-

liche Bekleidungsaufwand (vgl. Erwägung III.A/2.2 d hiervor) dadurch zwangsläu-

fig überschritten würde. Welche Kulturanlässe die Gesuchstellerin besucht hat 

oder zumindest zu besuchen beabsichtigte, wird ebenso wenig ausgeführt. Ange-

- 17 - 

sichts der allgemein gehobenen finanziellen Verhältnisse der Parteien liegt indes-

sen auf der Hand, dass die Kosten für Freizeitaktivitäten vielfach denjenigen Be-

trag übersteigen, der im Grundbetrag in diesem Zusammenhang vorgesehen ist. 

Der Gesuchsteller hat nichts Abweichendes behauptet (vgl. Urk. 6 S. 10). Na-

mentlich wurde vor Vorinstanz nicht bestritten, dass die eheliche Lebensführung 

auch den Besuch von kulturellen Anlässen beinhaltete (vgl. Prot. I S. 13 und 

S. 45 f.). Die im Rekursverfahren erstmalig erhobene Behauptung, die Gesuch-

stellerin besuche nie kulturelle Anlässe (Urk. 6 S. 10) ist daher neu und als solche 

unzulässig. Nachdem im Bedarf der Gesuchstellerin bereits gesonderte Kosten 

für "Zeitungen/Zeitschriften" (Fr. 100.–) sowie "Mitgliederbeitrag Golfclub" 

(Fr. 145.–) zu berücksichtigten sind (vgl. Urk. 3 S. 31 und S. 41 f.), erscheint es 

angemessen, ihr unter dem Titel Freizeit/Kultur einen zusätzlichen Betrag von 

monatlich rund Fr. 350.– zuzugestehen. 

 g) Rückstellungen Ferien 

 Ein nicht unwesentlicher Teil der Auseinandersetzungen zum Bedarf der 

Gesuchstellerin betrifft die Rückstellungen, welche sie für Ferien vornehmen kön-

nen soll. Zu den Ferienkosten hat die Vorinstanz im Ausgangspunkt festgehalten, 

dass die Gesuchstellerin Anspruch auf fünf Wochen Ferien habe (zwei Wochen 

Winterferien und drei Wochen Sommerferien) (Urk. 3 S. 57). Wie bereits vor Vo-

rinstanz macht der Gesuchsteller auch im Rekursverfahren geltend, die Gesuch-

stellerin bedürfe nicht mehr als vier Wochen Ferien, da sie nicht arbeite (Urk. 6 

S. 11 f. und S. 14; vgl. auch Prot. I S. 13). Was zur Begründung vorgetragen wird, 

mutet indessen doch eigentlich recht lebensfremd an. Es bedarf keiner näheren 

Erläuterung, dass Ferien nicht ausschliesslich Erholungszwecken dienen müssen. 

Für eine nicht berufstätige Person mag dieser Aspekt gar ganz in den Hintergrund 

treten. Wenn der Gesuchsteller sich im Rekursverfahren unter Bezugnahme auf 

die "allgemeine Bedeutung von Ferien in unserem Kulturkreis" auf die Behaup-

tung versteift, Ferien und Arbeit seien untrennbar miteinander verbunden (vgl. 

Urk. 6 S. 12), verstellt er sich - worauf schon die Vorinstanz hingewiesen hat 

(Urk. 3 S. 56) - den Blick dafür, dass die Gesuchstellerin während der gesamten 

Dauer des Zusammenlebens stets in die Ferien verreist ist, ohne dass sie einer 

- 18 - 

geregelten Arbeit nachgegangen wäre. Was die Dauer der Ferienaufenthalte an-

belangt, hat der Gesuchsteller vor Vorinstanz ausgeführt, dass die Parteien je-

weils einen Monat pro Jahr in J._____ [Staat] verbracht hätten (Prot. I S. 39). 

Nach Darstellung des Gesuchstellers im Rekursverfahren sollen die Parteien im 

Sommer zwei Wochen zusammen mit den Kindern verbracht haben. Während er 

danach zurückgeflogen sei, seien die Gesuchstellerin und die Kinder noch eine 

Woche länger geblieben (Urk. 6 S. 11). Damit ist unausgesprochen gesagt, dass 

die Gesuchstellerin jeweils insgesamt während drei Wochen in J._____ in den Fe-

rien verweilte. Weshalb sie sich nun lediglich noch zwei Wochen Sommerferien 

soll leisten können, vermag nicht einzuleuchten. Dass die während des Zusam-

menlebens verbrachten Winterferien jeweils weniger als zwei Wochen dauerten, 

hat auch der Gesuchsteller nicht behauptet. Damit ist grundsätzlich festzuhalten, 

dass die Gesuchstellerin in Fortführung des gewohnten Lebensstandards An-

spruch darauf hat, fünf Wochen Ferien pro Jahr zu verbringen. Die Schwierigkeit 

bei der Bestimmung der dafür zu beanspruchenden Kosten besteht - wie die Vo-

rinstanz richtig erkannt hat (Urk. 3 S. 57) - darin, dass die Gesuchstellerin als Fol-

ge der Trennung der Parteien weder für die Sommer- noch für die Winterferien 

auf die bisher benutzten Feriendomizile zurückgreifen kann. Betreffend die statt-

dessen für die Hotelunterkunft anfallenden Kosten hat die Gesuchstellerin im vo-

rinstanzlichen Verfahren lediglich behauptet, in einem dem ehelichen Standard 

entsprechenden Hotel seien pro Übernachtung Fr. 500.– zu bezahlen (Vi Urk. 10 

S. 23). Dabei hat die Gesuchstellerin vorgetragen, die Parteien hätten grundsätz-

lich sehr teure Ferien gemacht, und zum Beleg auf die früheren Ferien in ... 

[Stadt] sowie weitere Reisen nach ... [Stadt im Ausland] und nach Asien verwie-

sen (Vi Urk. 10 S. 22; Vi Urk. 24 S. 10). Selbst wenn die von den Parteien nach 

übereinstimmender Darstellung (Prot. I S. 27 und S. 39) von der vierköpfigen Fa-

milie mindestens einmal unternommene Ferienreise nach ... mit Gesamtkosten 

von rund Fr. 40'000.– als Vergleichsbasis herangezogen würde, sind die von der 

Gesuchstellerin für sich alleine als angemessen erachteten Auslagen von 

Fr. 24'000.– für einen Monat Sommerferien (vgl. Vi Urk. 10 S. 23) deutlich über-

setzt. Angemessen erschiene für einen dreiwöchigen Ferienaufenthalt einer Ein-

zelperson vielmehr ein Betrag von weniger als Fr. 10'000.–, wobei auch die von 

- 19 - 

der Vorinstanz separat in Anschlag gebrachten Reisekosten enthalten sind. Auf 

der Grundlage der von der Vorinstanz berücksichtigten Übernachtungskosten so-

wie den weiteren Auslagen für Skimiete und Skipass ist alsdann davon auszuge-

hen, dass sich insbesondere bei Buchung eines Arrangements ein zweiwöchiger 

Skiurlaub in einer angemessenen Unterkunft für eine Einzelperson mit einem Be-

trag von Fr. 5'000.– ohne Weiteres finanzieren lässt. Gegenteiliges vermochte die 

Gesuchstellerin jedenfalls nicht glaubhaft zu machen. Entgegen dem Standpunkt 

der Gesuchstellerin (vgl. Vi Urk. 10 S. 23) und der Vorinstanz (vgl. Urk. 3 S. 58) 

erscheint es nicht gerechtfertigt, darüber hinaus weitere Kosten für Restaurantbe-

suche, Ausflüge oder Taschengeld zu berücksichtigen. Solche Ausgaben sind be-

reits durch andere Positionen im Bedarf der Gesuchstellerin abgedeckt. Es ist 

weder dargetan noch ersichtlich, dass und inwiefern diese Kosten während der 

Ferien wesentlich höher ausfallen sollen. Wie generell für die Festsetzung des 

Bedarfs gilt auch hier, dass sich die Gesuchstellerin unnötige Sparsamkeit eben-

so wenig entgegenzuhalten hat wie der Gesuchsteller übersetzten Aufwand. Dass 

die Gesuchstellerin während Hotelaufenthalten für sich ein Doppelzimmer zur Al-

leinbenutzung beanspruchen will (Urk. 12 S. 14), muss - wie der Gesuchsteller 

berechtigterweise einwendet (Urk. 17 S. 9) - als übertriebener Luxus bezeichnet 

werden, für den der Gesuchsteller auch nach Massgabe des ehelichen Lebens-

standards nicht aufzukommen hat, wobei anzumerken ist, dass häufig für Singles 

keine andere Möglichkeit besteht, als ein Doppelzimmer zu belegen. Die Behaup-

tungen des Gesuchstellers, die Gesuchstellerin werde stets "aufs Grosszügigste" 

von ihrem Lebenspartner in die Ferien eingeladen und habe dafür gar keinen Be-

darf mehr (Urk. 17 S. 4), müssen - da das Vorliegen eines Ausnahmetatbestan-

des im Sinne von § 115 ZPO/ZH weder dargetan noch ausgewiesen ist - im Re-

kursverfahren als unzulässiges Novum unbeachtlich bleiben. 

 Der Gesuchsteller widersetzt sich schliesslich der Berücksichtigung von 

Kuraufenthalten der Gesuchstellerin (vgl. Urk. 6 S. 12). Diesbezüglich hat die Ge-

suchstellerin vor Vorinstanz vorgebracht, es habe zu ihrem Lebensstandard ge-

hört, sich einmal oder zweimal im Jahr zur Kur zu begeben (Vi Urk. 10 S. 23; Prot. 

I S. 9). Der Gesuchsteller hat anlässlich dieser Verhandlung ausdrücklich bestä-

tigt, es habe zum gemeinsamen Lebensstandard gehört, dass die Gesuchstellerin 

- 20 - 

ein bis zwei Mal pro Jahr nach K._____ [Staat] zur Kur gefahren sei (Prot. I 

S. 53). Aktenwidrig behauptet der Gesuchsteller deshalb im Rekursverfahren, er 

habe lediglich anerkannt, dass die Gesuchstellerin während der 23-jährigen Ehe 

insgesamt ungefähr drei Mal zur Kur gefahren sei (Urk. 6 S. 10). Soweit der Ge-

suchsteller jegliche Kuraufenthalte in den Jahren 2004 bis 2006 bestreitet (Urk. 6 

S. 12), übersieht er die bereits vor Vorinstanz vorgelegten Rechnungen der 

L._____ in … (K._____), welche zumindest für das Jahr 2004 und das Jahr 2005 

einen jeweils einwöchigen Kuraufenthalt der Gesuchstellerin belegen (Vi Urk. 14). 

Entgegen den Vorbringen der Gesuchstellerin (vgl. Vi Urk. 24 S. 11) ist durch die-

se Unterlagen jedoch keineswegs "bewiesen", dass sie jedes Jahr zwei Mal nach 

K._____ zur Kur gefahren sei. Ausgewiesen ist stattdessen je eine Kur für das 

Jahr 2004 und für das Jahr 2005. Zudem lässt sich den eingereichten Belegen 

entnehmen, dass die Gesuchstellerin diese Kur auch nicht jährlich absolviert, lag 

ihr letzter Aufenthalt im Zeitpunkt der Abfassung des vom 11. Juli 2007 datieren-

den Begleitschreibens doch bereits mehrere Jahre zurück (vgl. Schreiben der 

L._____ an die Gesuchstellerin [Vi Urk. 14]). Für die beiden Kuraufenthalte in den 

Jahren 2004 und 2005 fielen Kosten von gesamthaft € 2'274.50 an, was rund 

Fr. 2'815.– entspricht. Im Mehrjahresdurchschnitt erscheint es angemessen, Kur-

kosten von rund Fr. 1'000.– pro Jahr anzurechnen. 

 Insgesamt ergibt sich, dass die Vorinstanz die Rückstellungen für Ferien mit 

Fr. 24'350.– einiges zu hoch angesetzt hat. Es ist unter Hinweis auf das zuvor 

Ausgeführte vielmehr davon auszugehen, dass die Gesuchstellerin sich mit einem 

Betrag von Fr. 15'000.– pro Jahr ihrer bisherigen Lebensführung entsprechende 

Ferien und Kuraufenthalte wird leisten können. Folglich ist der Gesuchstellerin für 

die Ferienrückstellungen ein monatlicher Betrag von Fr. 1'250.– im Bedarf anzu-

rechnen. 

2.3 Zusammenfassend ergibt sich einschliesslich der nicht bestrittenen Ausga-

benpositionen der nachfolgende zu deckende Bedarf der Gesuchstellerin: 

 Essenskosten         Fr.   1'400.– 

 Miete           Fr.   2'450.– 

 Heizung/Strom         Fr.        50.– 

- 21 - 

 Telefon/TV/Radio/Internet inkl. Billag      Fr.      200.– 

 Krankenkasse (inkl. VVG)       Fr.      724.– 

 Selbstbehalt Arzt/Medikamente       Fr.        40.– 

 Rückstellung Zahnarztkosten       Fr.      190.– 

 Versicherungen (Hausrat/Haftpflicht)      Fr.        48.– 

 Auto           Fr.      850.–    

 Zeitungen/Zeitschriften        Fr.      100.– 

 Mitgliederbeitrag Golfclub       Fr.      145.– 

 Kleider/Schuhe/Accessoires       Fr.   1'100.–   

 Kosmetika          Fr.      200.– 

 Coiffeur          Fr.      156.– 

 Manicure          Fr.      120.– 

 Haushalthilfe         Fr.      240.– 

 Gartenunterhalt         Fr.        20.– 

 Freizeit/Kultur         Fr.      350.– 

 Rückstellungen Ferien        Fr.   1'250.– 

 Steuern          Fr.   2'926.– 

 Gesamtbedarf (gerundet)       Fr. 12'500.– 

3.1 Hinsichtlich des Einkommens der Gesuchstellerin ging die Vorinstanz davon 

aus, dass die Gesuchstellerin während der Zeit des Zusammenlebens und auch 

nach Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes abgesehen von einer gelegentli-

chen Aushilfstätigkeit nicht regelmässig gegen Entgelt gearbeitet habe und auch 

gegenwärtig nicht arbeite (Urk. 3 S. 65). Daraufhin hat sich die Vorinstanz mit der 

Zumutbarkeit und Möglichkeit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch die Ge-

suchstellerin beschäftigt. Zusammenfassend erwog die Vorinstanz, dass der Ge-

suchstellerin angesichts ihres Alters und Bildungsstandes sowie angesichts der 

bisheriger Lebenshaltung der Parteien die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht 

zumutbar sei (Urk. 3 S. 65 ff.). Im Rekursverfahren will der Gesuchsteller nicht 

hinnehmen, dass der Gesuchstellerin kein hypothetisches Einkommen angerech-

net werde. Wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren bringt er vor, dass die Ge-

suchstellerin bereits seit Jahren gearbeitet habe und nach wie vor arbeitete. Aber 

auch wenn - fährt der Gesuchsteller fort - davon auszugehen wäre, dass die Ge-

suchstellerin lediglich gelegentlich im Modegeschäft einer Freundin ausgeholfen 

habe, wäre ihr eine Arbeitstätigkeit zumutbar. Denn wenn die Gesuchstellerin 

aushilfsweise für eine Freundin arbeiten könne, könne sie auch im Rahmen ihrer 

- 22 - 

Eigenversorgungskapazität arbeiten (Urk. 6 S. 15 f.). Die Gesuchstellerin hält un-

ter Verweis auf ihre vorinstanzlichen Ausführungen und die Erwägungen in der 

angefochtenen Verfügung daran fest, dass ihr die Aufnahme einer Arbeitstätigkeit 

weder möglich noch zumutbar sei (Urk. 12 S. 15 ff.). 

3.2 Gemäss Art. 163 Abs. 1 ZGB hat jeder Ehegatte nach seinen Kräften an den 

gebührenden Unterhalt der Familie beizutragen. Auch nach Aufhebung des ge-

meinsamen Haushaltes in einem Scheidungs- oder Eheschutzverfahren behält 

der Unterhaltsanspruch seine Grundlage in dieser Gesetzesbestimmung (BGE 

130 III 541 E. 3.2). Nach Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB in Verbindung mit Art. 137 

Abs. 2 aZGB setzt das Gericht die Geldbeiträge fest, die der eine Ehegatte dem 

andern schuldet. Die Unterhaltsbeiträge richten sich einerseits nach den konkre-

ten wirtschaftlichen Verhältnissen, andererseits nach der Lebenshaltung, auf die 

sich die Ehegatten geeinigt haben (BGE 121 I 100 ff. E. 3b). Bei der Festsetzung 

von Unterhaltsbeiträgen darf vom tatsächlichen Leistungsvermögen des Unter-

haltsberechtigten abgewichen werden, falls und soweit dieser bei gutem Willen 

beziehungsweise bei zumutbarer Anstrengung mehr zu verdienen vermöchte, als 

er effektiv verdient. Von einem hypothetischen Einkommen kann ausgegangen 

werden, sofern dieses zu erreichen zumutbar und möglich ist. Dabei handelt es 

sich um zwei Voraussetzungen, die kumulativ erfüllt sein müssen. Wie die Vo-

rinstanz mit Hinweis auf BGE 130 III 537 ff. und weiterer Bundesgerichtsurteile 

ausgeführt hat (vgl. Urk. 3 S. 63), sind die Grundsätze für die Bemessung des 

Scheidungsunterhalts gemäss Art. 125 ZGB analog heranzuziehen, falls eine 

Wiederherstellung des gemeinsamen Haushaltes nicht mehr zu erwarten ist. Dies 

gilt namentlich in einem Verfahren um vorsorgliche Massnahmen für die Dauer 

des Scheidungsprozesses und bedeutet insbesondere, dass sich die Zumutbar-

keit der Wiederaufnahme oder Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit eines Ehegat-

ten anhand der nicht abschliessenden Kriterien von Art. 125 Abs. 2 ZGB beurteilt 

(BGer vom 11. April 2011, 5A_912/2010 E. 3.2; BGer vom 4. April 2011, 5A_848 

E. 2.3.1). 

3.3 Im vorinstanzlichen Verfahren hatte der Gesuchsteller behauptet, die Ge-

suchstellerin sei fast während der ganzen Ehe mindestens einer Teilzeitarbeit 

- 23 - 

nachgegangen, habe damit aber nach einer ersten Konsultation mit ihrem damali-

gen Rechtsvertreter aufgehört. Im Weiteren brachte der Gesuchsteller vor, die 

Gesuchstellerin würde nun wiederum im Möbelgeschäft von M._____ an der …-

Strasse in E._____ arbeiten. Zum Beweis wurde die Zeugenbefragung diverser 

Personen offeriert (Vi Urk. 10 S. 12; Prot. I S. 31). Die Gesuchstellerin hat dem-

gegenüber eine vergangene oder gegenwärtige Erwerbstätigkeit in Abrede ge-

stellt (Prot. I S. 22). Die Vorinstanz hat es glaubhaft beurteilt, dass die Gesuch-

stellerin während der Zeit des Zusammenlebens und auch nach Aufhebung des 

gemeinsamen Haushaltes mit Ausnahme gelegentlicher Aushilfstätigkeiten nicht 

regelmässig gegen Entgelt in den vom Gesuchsteller angegebenen Boutiquen 

gearbeitet habe und auch zurzeit nicht im vom Gesuchsteller genannten Möbel-

geschäft arbeite. Zur Begründung heisst es im angefochtenen Entscheid, aus den 

bei den Akten liegenden Steuererklärungen der Parteien ergäben sich keine Hin-

weise auf ein Erwerbseinkommen der Gesuchstellerin, sei doch nie ein Einkom-

men von ihr versteuert worden. Auch ein vom Gesuchsteller eingereichtes 

Schreiben der Gesuchstellerin lasse keinerlei Rückschlüsse auf eine regelmässi-

ge teilzeitliche Erwerbstätigkeit während der Zeit des Zusammenlebens oder auf 

eine aktuelle Erwerbstätigkeit zu (Urk. 3 S. 64 f.). 

3.4 Die Zumutbarkeit der Ausdehnung eines bereits bewältigten Arbeitspensums 

ist nicht gleich zu beurteilen wie diejenige einer vollständigen Wiederaufnahme 

einer Erwerbstätigkeit. Aktenmässig liegen indessen in der Tat keine Anhalts-

punkte dafür vor, dass die Gesuchstellerin während der Ehe oder nach der Auf-

hebung des gemeinsamen Haushaltes je einer entgeltlichen Beschäftigung nach-

gegangen wäre. Unangefochten ist die Vorinstanz davon ausgegangen, dass die 

Parteien zu keinem Zeitpunkt ein Einkommen der Gesuchstellerin versteuert ha-

ben. Der Gesuchsteller ist auf der Unterzeichnung der entsprechenden Steuerer-

klärungen und der dadurch bestätigten Richtigkeit und Vollständigkeit der Anga-

ben zu behaften. Auch ansonsten wurden keine Unterlagen eingereicht, welche 

auch nur ansatzweise auf eine Erwerbstätigkeit der Gesuchstellerin hindeuten 

würden. Bei dieser Sachlage durfte die Vorinstanz die Aussagen der Gesuchstel-

lerin, dass sie abgesehen von gelegentlichen Aushilfstätigkeiten nicht gearbeitet 

habe und auch gegenwärtig nicht arbeite, als glaubhaft qualifizieren (vgl. Urk. 3 

- 24 - 

S. 65). Mit der Darstellung der Gesuchstellerin lassen sich denn auch einzelne 

Vorbringen des Gesuchstellers vereinbaren. So hielt er es anlässlich der vorin-

stanzlichen Massnahmeverhandlung für möglich, dass die Gesuchstellerin keinen 

Lohn ausbezahlt erhielt, sondern sich als Gegenleistung für die Arbeit mit Kleidern 

aus den betroffenen Boutiquen eindecken konnte (Prot. I S. 31). Des Weiteren hat 

der Gesuchsteller im Zusammenhang mit der Arbeitstätigkeit der Gesuchstellerin 

auf ein vom 18. August 2005 datierendes Schreiben verwiesen, in welchem die 

Gesuchstellerin selber mitgeteilt haben soll, dass sie bei einer Freundin im Ge-

schäft mitarbeite (Vi Urk. 12 S. 12 f. und S. 16). Mit Recht hat die Vorinstanz je-

doch befunden, der Inhalt besagten Schreibens sei allein nicht geeignet, entweder 

eine regelmässige teilzeitliche Erwerbstätigkeit während der Zeit des Zusammen-

lebens oder aber eine aktuelle Erwerbstätigkeit zu belegen (Urk. 3 S. 65). In die-

sem vom Gesuchsteller der Gesuchstellerin zugeordneten Schreiben kann unter 

anderem gelesen werden, es sei mit dem Älterwerden der Kinder ganz natürlich, 

dass diese ihre Unterstützung in der bisherigen Form nicht mehr benötigten, wes-

halb sie ihrem Leben neben der Familie einen neuen Sinn habe geben wollen. 

Dazu habe sie gelegentlich einer Freundin von ihr in deren Geschäft ausgeholfen 

(Vi Urk. 13/24). Daraus ergibt sich nicht, dass die Gesuchstellerin für die erwähn-

ten Aushilfstätigkeiten jeweils entlöhnt wurde. Gegenteils wird im Schreiben selbst 

erwähnt, dass es sich dabei nie um eine feste Anstellung gehandelt habe und 

dies wohl kaum als Basis genommen werden könne, um daraus einen monatli-

chen Verdienst abzuleiten (Vi Urk. 13/24). Noch viel weniger lässt sich anhand 

des Inhalts des Schreibens die Behauptung des Gesuchstellers bekräftigen, die 

Gesuchstellerin sei bereits während beinahe der ganzen Ehe erwerbstätig gewe-

sen. An den noch vor Vorinstanz in diesem Zusammenhang beantragten Zeugen-

einvernahmen hält der Gesuchsteller im Rekursverfahren nicht fest und macht 

auch nicht geltend, die Vorinstanz hätte zu weiteren Beweisvorkehrungen schrei-

ten müssen. Zu guter Letzt leitet der Gesuchsteller aus einer von der Gesuchstel-

lerin beigebrachten tabellarischen Auflistung von Banküberweisungen und Bar-

geldbezügen (vgl. Urk. 14/1) ab, dass die Gesuchstellerin arbeite und ein ent-

sprechendes Einkommen erziele (Urk. 17 S. 10). Abgesehen davon, dass der 

Gesuchsteller andernorts diese Geldtransaktionen als Unterhaltsleistungen des 

- 25 - 

neuen Lebenspartners der Gesuchstellerin bezeichnet (vgl. Urk. 17 S. 4), wird 

durch die erwähnten Dokumente nicht glaubhaft gemacht, dass es sich bei den 

aufgeführten Kontobewegungen tatsächlich um Lohnzahlungen handelt. 

3.5 Die Parteien haben im Jahre 1983 miteinander die Ehe begründet. Sie wur-

den Eltern zweier Töchter, geboren in den Jahren 1983 und 1989. Selbst bis zum 

vom Gesuchsteller behaupteten Trennungszeitpunkt im Jahre 2004 (vgl. Vi 

Urk. 12 S. 4 f.) hat die Ehe mehr als zwanzig Jahre gedauert. Laut Gesuchstelle-

rin habe man eine Ehe mit sehr klassischer Rollenverteilung gelebt (Vi Urk. 10 

S. 2). Seitens des Gesuchstellers liegen in dieser Hinsicht widersprüchliche Aus-

sagen vor. Im Rekursverfahren will der Gesuchsteller nicht von einer klassischen 

Rollenverteilung sprechen (Urk. 6 S. 16). Demgegenüber liess er im vorinstanz-

lichen Verfahren ausführen, die Parteien hätten eine klassische Rollenverteilung 

gelebt, in welcher er für den Unterhalt und die Gesuchstellerin für Pflege und Er-

ziehung der Kinder sowie für den Haushalt gesorgt habe (Vi Urk. 35 S. 11). Nach 

der Aktenlage kann nicht zweifelhaft sein, dass der Gesuchsteller während des 

Zusammenlebens die Finanzierung des Familienunterhalts übernommen hat. Der 

Gesuchsteller behauptet denn auch nichts Gegenteiliges. Insbesondere hat der 

Gesuchsteller selber angegeben, dass er von der Gesuchstellerin während der 

Zeit des gemeinsamen Haushaltes nie verlangt habe, durch einen eigenen Ar-

beitserwerb zur Aufbringung der gemeinsamen Lebenshaltungskosten beizutra-

gen (Prot. I S. 32). Vor Vorinstanz schien sich der Gesuchsteller daran zu stören, 

dass sich die Gesuchstellerin nach dem Eintritt der Kinder in ein Internat auf die 

Instruktion und Überwachung des Hauspersonals beschränkt haben will (vgl. 

Prot. I S. 17). Dass das von den Parteien praktizierte Zusammenwirken kein  

einvernehmliches gewesen sei, macht der Gesuchsteller hingegen nicht geltend. 

Soweit er den Beitrag der Gesuchstellerin im Nachhinein als ungenügend geis-

selt, sind seine Ausführungen kaum nachvollziehbar. Das gilt vor allem für sein 

Vorbringen, wonach die Gesuchstellerin während einer gesundheitsbedingten Ar-

beitsunfähigkeit seinerseits zwischen August 2001 und Mitte 2003 verpflichtet 

gewesen wäre, zu einem genügenden Einkommen beizutragen (Vi Urk. 12 S. 16). 

Bereits die Vorinstanz hat dem Gesuchsteller mit Recht auseinandergesetzt (vgl. 

Vi Urk. 24 S. 25), dass er in dieser Zeit neben den weiterhin erlangten Liegen-

- 26 - 

schaftserträgen erhebliche Versicherungsleistungen bezogen habe (vgl. die Steu-

erklärungen der Jahre 2002 und 2003 [Vi Urk. 11/14 und Vi Urk. 11/13]). Der Ge-

suchsteller selbst hat in einem Brief an die Gesuchstellerin geschrieben, dass an 

die Stelle seines Einkommens die "grosszügige" Krankentaggeldversicherung ge-

treten sei, die ihm den Einkommensausfall "mehr als ersetzt" habe (vgl. Vi 

Urk. 36/2). Dass und inwiefern die Erzielung eines zusätzlichen Einkommens 

durch die Gesuchstellerin einer wirtschaftlichen Notwendigkeit entsprochen hätte, 

ist deshalb nicht ersichtlich. Wann und zu welchen Gelegenheiten der Gesuch-

steller die Gesuchstellerin in dieser Phase oder aber in einem Zeitpunkt, nachdem 

sie zufolge des Internatsbesuchs der beiden Töchter (vgl. Prot. I S. 26) von deren 

alltäglichen Betreuung entbunden worden war, zur Aufnahme einer Erwerbstätig-

keit aufgefordert haben soll, wurde nicht dargelegt. Konkrete Aufforderungen zur 

Verbesserung der Eigenversorgungskapazität an die Adresse der Gesuchstellerin 

erfolgten vielmehr erst im Zuge der Regelung der Getrenntlebensfolgen (vgl. Vi 

Urk. 13/28). 

3.6 Die soeben dargestellte eheliche Lebenshaltung spricht gegen die Zumut-

barkeit einer Erwerbstätigkeit durch die Gesuchstellerin, zumal die finanziellen 

Verhältnisse des Gesuchstellers - wie noch aufzuzeigen sein wird (vgl. nachste-

hende Erwägungen III.A/4.1-4.7), nach wie vor sehr günstig sind. In die gleiche 

Richtung weist das Alter der Gesuchstellerin. Im vom Gesuchsteller genannten 

Trennungszeitpunkt im Jahre 2004 war die Gesuchstellerin bereits rund 47 Jahre 

alt. Das Bundesgericht hat wiederholt festgehalten, dass einem haushaltführen-

den Ehegatten die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit dann nicht mehr zu-

zumuten ist, wenn er im Zeitpunkt der Scheidung das 45. Altersjahr erreicht hat. 

Diese Alterslimite ist jedoch nicht als "starre Regel" anzusehen (BGE 115 II 11 f. 

E. 5a; BGE 114 II 11 ff. E. 7b). Es handelt sich um eine Vermutung, die durch an-

dere Anhaltspunkte, die für die Wiederaufnahme sprechen, umgestossen werden 

kann (BGer vom 16. September 2009, 5A_272/2009 E. 4.1; BGer vom 21. Juni 

2010, 5A_206/2010 E. 5.3). Unbestritten steht fest, dass die Gesuchstellerin von 

jeglichen Kinderbetreuungspflichten entbunden ist. Gesundheitliche Beschwer-

den, welche die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigen könnten, wurden nicht namhaft 

gemacht. Bei der Handhabung des vom Bundesgericht formulierten Schwellen-

- 27 - 

werts kann diesen beiden Aspekten indessen kein ausschlaggebendes Gewicht 

beigemessen werden. Neben der bisherigen Aufgabenteilung und des gelebten 

gehobenen Lebensstandards sind als weitere ungünstige Elemente in Betracht zu 

ziehen, dass die Gesuchstellerin über keine abgeschlossene Berufsausbildung 

verfügt und vor der Heirat in der Schweiz lediglich während rund fünf Jahren als 

Verkäuferin gearbeitet hat (Prot. I S. 21 ff. und S. 32). Während der langjährigen 

Ehe war die Gesuchstellerin dagegen auch nicht teilweise im Erwerbsleben inte-

griert und hat auch keine Weiterbildungen absolviert. Bereits die Vorinstanz hat 

diese Faktoren aufgeführt und sie im Rahmen einer Gesamtbeurteilung der Zu-

mutbarkeit einer Erwerbstätigkeit zutreffend berücksichtigt (vgl. Urk. 3 S. 67 f.), 

zumal dem Ziel der wirtschaftlichen Selbstständigkeit bei der Anordnung vorsorg-

licher Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens nicht die gleiche Be-

deutung beizumessen ist wie bei der Bestimmung des nachehelich geschuldeten 

Unterhalts. Das vom Gesuchsteller angerufene Prinzip der Eigenversorgungska-

pazität (vgl. Urk. 6 S. 14 ff.) gilt im jetzigen Verfahrensstadium nicht absolut. Oh-

nehin erscheint mit Blick auf die Biografie der Gesuchstellerin fraglich, inwieweit 

der Scheidungsrichter nach einer Ehe von zweifellos langer Dauer und lebens-

prägendem Charakter von der Gesuchstellerin die Wiederherstellung der wirt-

schaftlichen Selbstversorgungsfähigkeit verlangen wird. 

3.7 Nach Ansicht des Gesuchstellers stellt sich vorliegend die Frage nach der 

Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit überhaupt nicht. Dass der Gesuchstellerin ei-

ne Arbeitstätigkeit zumutbar sei, zeige sich schon darin, dass sie für eine Freun-

din arbeite, auch wenn die Gesuchstellerin nur aushilfsweise arbeite. Dabei be-

haftet der Gesuchsteller die Gesuchstellerin auf Aussagen im bereits erwähnten 

Schreiben, worin die Gesuchstellerin anerkannt haben soll, gelegentlich im (Mo-

de-)Geschäft einer Freundin ausgeholfen zu haben (Urk. 6 S. 15 f.). Unklar ist 

vorab die Urheberschaft des erwähnten Schreibens. Die Gesuchstellerin lässt wie 

schon vor Vorinstanz ausführen, dass dieses Schriftstück nicht von ihr stamme 

und ihr nicht zugerechnet werden könne (Urk. 12 S. 15 f.; Vi Urk. 24 S. 24). Das 

Schreiben führt als Absenderin die Gesuchstellerin auf, ist indessen nicht von ihr 

unterzeichnet worden (vgl. Vi Urk. 13/24). Bei der Befragung im vorinstanzlichen 

Verfahren hat die Gesuchstellerin auf dessen Vorhalt in Abrede gestellt, das 

- 28 - 

Schreiben verfasst zu haben. Dagegen gab sie an, der Brief an den Gesuchsteller 

sei von ihrem damaligen Anwalt für sie geschrieben worden. Angesprochen auf 

die Aussage im Schreiben, wonach sie arbeiten gehen wolle, bestätigte die Ge-

suchstellerin, dass dies mit ihrem Anwalt so abgesprochen gewesen sei (Prot. I 

S. 23). Die inhaltliche Authentizität des Schreibens bestreitet die Gesuchstellerin 

damit nicht, weshalb letztlich auch nicht so sehr von Belang ist, ob dieses mindes-

tens auf ihre Veranlassung hin verfasst wurde oder ob der Gesuchsteller ihr die-

ses - wie die Gesuchstellerin ihm unterstellt (Urk. 12 S. 5) - habe unterschieben 

wollen. Die darin abgegebenen Erklärungen über die Absichten bezüglich Auf-

nahme einer Erwerbstätigkeit decken sich mit anderen Prozessvorbringen der 

Gesuchstellerin zu diesem Themenkreis. So liess die Gesuchstellerin im Laufe 

des vorinstanzlichen Verfahrens vorbringen, dass sie sich erfolglos um eine Ar-

beitsstelle bemüht habe (Vi Urk. 24 S. 23; vgl. auch Prot. I S. 24). Dass die Ge-

suchstellerin nach der Trennung eine gelegentliche ausserhäusliche Beschäfti-

gung als Teil einer sinnvollen Lebensgestaltung bezeichnet hat (vgl. Vi 

Urk. 13/24), vermag die Beurteilung der Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit nicht 

zu ihren Ungunsten zu beeinflussen. In der persönlichen Befragung vor Vo-

rinstanz gab die Gesuchstellerin an, sie habe in den letzten Jahren erfolglos vier 

oder fünf Bewerbungen geschrieben, weil man ihr gesagt habe, sie müsse arbei-

ten gehen (Prot. I S. 24). Es kann der Gesuchstellerin nicht nachteilig ausgelegt 

werden, wenn sie sich offenbar kurz nach der Trennung auf Anraten von Drittper-

sonen um eine Arbeitsstelle und ein eigenes Einkommen bemüht hat, dürfte dies 

doch nicht zuletzt im Hinblick auf einen für sie allenfalls ungünstigen Ausgang ei-

ner gerichtlichen Auseinandersetzung geschehen sein. Die Rechtsfrage, ob die 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit von der Gesuchstellerin auch Jahre später in ei-

nem familienrechtlichen Verfahren verlangt werden darf, beurteilt sich indessen - 

wie gesehen - massgeblich nach anderen Kriterien. 

3.8 Den Vorbringen des Gesuchstellers liegt sodann die Auffassung zugrunde, 

eine gelegentlich verrichtete Aushilfstätigkeit belege ohne Weiteres die Zumutbar-

keit einer eigentlichen Arbeitstätigkeit. Dass diese beiden Tätigkeitsgebiete nicht 

miteinander verglichen werden können, ergibt sich jedoch schon daraus, dass mit 

der Eingehung eines Arbeitsverhältnisses im Rechtssinne eine mitunter erhebli-

- 29 - 

che Umstellung der gewohnten Lebenssituation sowie die Übernahme einer Viel-

zahl von rechtlichen Pflichten verbunden ist. Letzteres trifft ebenso auf die poten-

tielle Arbeitgeberin zu. Es kann deshalb auch nicht unbesehen davon ausgegan-

gen werden, dass jemand, dem hin und wieder die Mithilfe in einem Betrieb oder 

Geschäft gestattet wird, gleichfalls auf Dauer als fester Mitarbeiter eingestellt 

würde. Andere Einlassungen des Gesuchstellers gehen hinsichtlich der Wieder-

aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch die Gesuchstellerin von Vornherein an der 

Sache vorbei. So hat der Gesuchsteller im vorinstanzlichen Verfahren unter ande-

rem geltend gemacht, auch die um zehn Jahre jüngere und kerngesunde Ge-

suchstellerin könne arbeiteten, wenn er selber nach 21 Jahren Ehe arbeiten kön-

ne (Vi Urk. 12 S. 15). In einer Art Umkehrschluss folgerte der Gesuchsteller dar-

aus, dass auch er nicht arbeiten müsse, wenn die Gesuchstellerin nicht arbeiten 

gehen müsse (Prot. I S. 15). Neben der grundlegend anderen Ausgangslage der 

beiden Ehegatten bezüglich der Arbeitstätigkeit übergeht der Gesuchsteller dabei 

insbesondere, dass bei der Festlegung des nachehelichen Unterhalts und erst 

recht bei der Bestimmung des Unterhalts in einem Eheschutz- oder vorsorglichen 

Massnahmeverfahren unter bestimmten Voraussetzungen gerade das Vertrauen 

des ansprechenden Ehegatten auf den Weiterbestand der bisherigen, frei verein-

barten Aufgabenteilung objektiv als schutzwürdig erscheinen kann. 

3.9 Aufgrund der vorwiegend negativen Umstände erweist sich die Aufnahme 

einer Erwerbstätigkeit für die Gesuchstellerin als nicht zumutbar. Es kann daher 

nicht beanstandet werden, dass die Vorinstanz von der Anrechnung eines hypo-

thetischen Einkommens abgesehen hat. Im Rekursverfahren hat die Gesuchstel-

lerin zwei mit "Darlehn an B._____ via. Banküberweisung" bzw. "Darlehn an 

B._____ via. Cash-Bankomat" überschriebene und vom 26. August 2010 bezie-

hungsweise 4. September 2010 datierende Zusammenstellungen eingereicht 

(Urk. 14/1). Der Gesuchstellerin sollten diese Unterlagen im Kontext mit dem an-

schlussrekursweise beantragten Prozesskostenvorschuss zum Beleg behaupteter 

Darlehensschulden dienen (vgl. Urk. 12 S. 26). Der Gesuchsteller bestreitet, dass 

den von der Gesuchstellerin aufgelisteten Bezügen Darlehenscharakter zukom-

me. Gemäss seiner Auffassung müssen diese Zahlungen vielmehr als Einkom-

men der Gesuchstellerin qualifiziert werden. Die von der Gesuchstellerin einge-

- 30 - 

reichten Tabellen würden ihre finanzielle Unterstützung durch ihren Lebens-

partner und als Weiteres beweisen, dass sie längst ein Euro-Konto und eine 

Bankkarte zulasten des Kontos ihres Lebenspartners habe (Urk. 17 S. 4). Wird 

der unterhaltsberechtigte Ehegatte von seinem neuen Partner finanziell unter-

stützt, vermindert sich seine Unterhaltsforderung gegenüber dem anderen Ehe-

gatten im Umfang der tatsächlich erhaltenen Unterstützungsleistungen (vgl. BGer 

vom 18. Januar 2012, 5A_662/2011 E. 2.3). Die massgebliche Novenrechtsrege-

lung in der kantonalzürcherischen Zivilprozessordnung gestattet dem Gesuchstel-

ler nicht, im Rekursverfahren neue Behauptungen aufzustellen, zu deren Gel-

tendmachung bereits im vorinstanzlichen Verfahren genügend Grund und Gele-

genheit bestanden hätte. Die von der Gesuchstellerin eingegangene Beziehung 

war bereits im vorinstanzlichen Verfahren bekannt (vgl. Vi Urk. 12 S. 14). Dass 

der neue Partner die Gesuchstellerin finanziell unterstützen würde, hat der Ge-

suchsteller damals jedoch nicht behauptet. Aus den von der Gesuchstellerin als 

Zusammenstellung bezogener Darlehen bezeichneten Unterlagen ergibt sich 

nach den strengeren Anforderungen an den Nachweis der Tatsachen als Zuläs-

sigkeitsvoraussetzung für neue Vorbringen nicht, dass die darauf verzeichneten 

Geldbeträge tatsächlich vom Lebenspartner der Gesuchstellerin stammen. Eben-

so wenig geht daraus hervor, dass diese Gelder nicht wieder zurückerstattet wer-

den müssten. Als unzulässige Noven müssen die daherigen Ausführungen des 

Gesuchstellers sowie die damit verknüpften Beweisantretungen (Urk. 17 S. 4) im 

Rekursverfahren unbeachtlich bleiben. 

4.1 Ein wesentlicher Streitpunkt im vorliegenden Rekursverfahren betrifft zuletzt 

die finanzielle Leistungsfähigkeit des Gesuchstellers. Umstritten sind vorab die 

vom Gesuchsteller zu erlangenden Einkünfte. Der Gesuchsteller ist als selbst-

ständiger Rechtsanwalt in einer Praxisgemeinschaft tätig (vgl. Vi Urk. 12 S. 8). 

Zwischenzeitlich versah er auf Mandatsbasis die Funktion eines Sekretärs des 

Verwaltungsrates der N._____-Gruppe, des Verwaltungsrates der N._____ AG 

und des Vorstandes des Vereins O._____ (vgl. Vi Urk. 13/25). Daneben gehört 

dem Gesuchsteller anteilsmässig die Geschäftsliegenschaft "P._____" in 

E._____, die vermietet wird (vgl. Vi Urk. 12 S. 9). Nachdem die Vorinstanz die 

Einkommensverhältnisse des Gesuchstellers in den Jahren 2007 bis 2009 be-

- 31 - 

leuchtet und in Anwendung diverser variierender Berechnungsweisen auf unter-

schiedlichen tatsächlichen Grundlagen das dem Gesuchsteller mindestens zur 

Verfügung stehende Einkommen ermittelt hatte, gelangte sie zum Ergebnis, dass 

der Gesuchsteller bezüglich des festgelegten Unterhaltsbeitrages als leistungsfä-

hig betrachtet werden müsse (Urk. 3 S. 74-89). Insbesondere vermochte der Ge-

suchsteller die Vorinstanz nicht davon zu überzeugen, dass seine Einkünfte stetig 

abnehmen würden (vgl. Urk. 3 S. 85). Der Gesuchsteller bestreitet im Rekursver-

fahren die von der Vorinstanz festgestellte Leistungsfähigkeit und rügt die vo-

rinstanzlichen Erwägungen zu seinem Einkommen als widersprüchlich und will-

kürlich. Seiner Ansicht nach hat die Vorinstanz die im Vergleich zu früheren Jah-

ren erheblich tieferen Einkünfte ausser Acht gelassen. Als Schlussfolgerung 

macht der Gesuchsteller geltend, dass ihm an Einkommen monatlich rund 

Fr. 20'862.– zur Verfügung stünden. Indem die Vorinstanz der Gesuchstellerin 

dennoch einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 14'040.– zuspreche, werde 

der grundsätzliche Anspruch beider Ehegatten auf Fortführung des bisherigen 

Lebensstandards verletzt (Urk. 6 S. 20 ff.). 

4.2 Vorweg einzugehen ist auf den Einwand des Gesuchstellers, die Vorinstanz 

habe auf ein Einkommen abgestellt, dass er längst nicht mehr erziele. Der Vo-

rinstanz wird dabei namentlich der Vorwurf gemacht, die aus dem erwähnten 

Mandat bei der N._____ generierten Einkünfte weiterhin berücksichtigt zu haben, 

obwohl diese Tätigkeit im Jahre 2007 beendet worden sei (Urk. 6 S. 3 f. und 

S. 14 ff.; vgl. auch Urk. 17 S. 4). Bei einer Analyse der vorinstanzlichen Verfügung 

ergibt sich jedoch, dass dies jedenfalls für die zentralen Punkte in den Entscheid-

gründen nicht zutrifft. Die Vorinstanz hat hinsichtlich der Jahre 2007 bis 2009 zu-

nächst beweiswürdigend die tatsächlichen Einkünfte des Gesuchstellers bestimmt 

und dabei unter anderem festgestellt, dass dem Gesuchsteller unter Berücksichti-

gung von Sozialabzügen und den für die Liegenschaft "P._____" zu bezahlenden 

Hypothekarzinsen ein monatliches Einkommen von mindestens Fr. 27'651.– im 

Jahre 2007 (Urk. 3 S. 75), von mindestens Fr. 29'072.– im Jahre 2008 (Urk. 3 

S. 77) sowie von mindestens Fr. 40'944.– im Jahre 2009 (Urk. 3 S. 78) zur Verfü-

gung stand. Die Rüge des Gesuchstellers, die Vorinstanz habe nicht auf die effek-

tiv erlangten Einkünfte abgestellt, erweist sich daher als unberechtigt. Fehl geht 

- 32 - 

der Gesuchsteller auch mit seinem Einwand, die Vorinstanz habe zu Unrecht das 

im Jahre 2006 erzielte Einkommen als massgeblich unterstellt (Urk. 17 S. 4). Aus 

der angefochtenen Verfügung ergibt sich mit aller Deutlichkeit, dass sich die Vo-

rinstanz bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Gesuchstellers auf dessen 

Einkommenssituation in den Jahren 2007 bis 2009 beschränkt hat (vgl. nur Urk. 3 

S. 74). Aufgrund der vorzitierten Betrachtungen erachtete die Vorinstanz die Be-

hauptungen des Gesuchsteller über die stetig abnehmenden Einkünfte als nicht 

glaubhaft. Im Gegenteil konstatierte die Vorinstanz, dass der Gesuchsteller im 

Jahre 2009 trotz des als "ausserordentlich gering" bezeichneten Gewinns aus der 

Anwaltstätigkeit wieder ein Einkommen erzielt habe, welches "merklich" höher ge-

legen habe als in den Jahren 2007 und 2008 (Urk. 3 S. 84). In Bezug auf die Leis-

tungsfähigkeit des Gesuchstellers hat die Vorinstanz in der Folge zweierlei er-

kannt: einerseits befand die Vorinstanz, gewissen Unterschieden in der Einkom-

menshöhe in den Jahren 2007 bis 2009 komme keine entscheidende Bedeutung 

zu, soweit nur eine rückwirkende Bezahlung von Unterhaltsbeiträgen in Betracht 

komme. Mit dem durchschnittlichen Einkommen des Gesuchstellers aus den Jah-

ren 2007 bis 2009 sei es ihm jedenfalls möglich, den festgesetzten Unterhaltsbei-

trag zu bezahlen (Urk. 3 S. 82 und S. 84). Andererseits führte die Vorinstanz aus, 

dass weiterhin mit ähnlich hohen Einkünften wie im Jahre 2009 zu rechnen sei, 

und ging daher davon aus, dass der Gesuchsteller den festgelegten Unterhalts-

beitrag auch in der näheren Zukunft zu bezahlen vermöge (Urk. 3 S. 84 und 

S. 85 ff.). Die weiteren Einzelvorbringen, mit welchen der Gesuchsteller im Re-

kursverfahren seine fehlende Leistungsfähigkeit belegen will, werden im Zusam-

menhang mit der konkreten Befassung mit seinen Einkommensverhältnissen zu 

behandeln sein. 

4.3 Einkommen aus selbstständiger Anwaltstätigkeit 

 a) Nach den Feststellungen der Vorinstanz hat der Gesuchsteller aus sei-

ner Anwaltstätigkeit in der betrachteten Zeitperiode die folgenden Einkünfte er-

zielt: Fr. 217'606.– für das Jahr 2007, Fr. 126'256.– für das Jahr 2008 und 

Fr. 41'784.– für das Jahr 2009 (Urk. 3 S. 75, S. 76 und S. 78). Zu den einzelnen 

Geschäftsergebnissen des Gesuchstellers liegen zahlreiche Steuererklärungen 

- 33 - 

und Buchhaltungsunterlagen bei den Akten, auf welche sich die Vorinstanz mass-

geblich gestützt hat. Für das Geschäftsjahr 2007 resultierten nach dem vom Ge-

suchsteller ausgefüllten Fragebogen für selbständigerwerbende Anwälte bei ei-

nem Umsatz von Fr. 444'300.– und einem Geschäftsaufwand von Fr. 226'694.– 

Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit von Fr. 217'606.–, welcher Betrag in die 

Steuererklärung übernommen wurde (vgl. Vi Urk. 6/3 Steuererklärung 2007 mit 

Beiblättern). Die der Steuererklärung 2007 beiliegende Erfolgsrechnung wies für 

den Gesuchsteller einen Gesamtertrag (Honorareinnahmen/Ersatz Spesen- und 

Barauslagen/Ausserordentlicher Ertrag) von rund Fr. 491'230.– (exakt 

Fr. 491'230.90) aus. Die vom Gesuchsteller zu tragenden Praxisunkosten beliefen 

sich auf rund Fr. 217'650.10 und setzten sich aus den persönlichen Berufsausga-

ben (Fr. 164'307.80) sowie seinem Anteil am allgemeinen Praxisaufwand 

(Fr. 53'342.30) zusammen (vgl. Aufstellung über die Berufseinnahmen und die 

Berufsausgaben in "Erfolgsrechnungen pro 2007 und 2006" [Vi Urk. 32/1.3]). Im 

vorinstanzlichen Verfahren wies die Gesuchstellerin darauf hin, dass die Angaben 

in der Steuererklärung nicht mit den in der Erfolgsrechnung ausgewiesenen Ge-

schäftszahlen übereinstimmten (Vi Urk. 41 S. 2). Tatsächlich fällt auf, dass der 

durch die Erfolgsrechnung ausgewiesene Jahresgewinn von Fr. 274'560.10 sich 

nicht mit der Steuerdeklaration deckt, wobei sowohl auf der Ertrag- als auch der 

Aufwandseite unterschiedliche Zahlenbeträge resultierten. Die Vorinstanz hat die 

in der Steuererklärung angegebenen Einkünfte übernommen mit dem Bemerken, 

die Gesuchstellerin habe kein höheres Einkommen behauptet (Urk. 3 S. 75). Die 

von der Vorinstanz dabei zitierte Stelle der Rechtsschrift der Gesuchstellerin vom 

29. April 2010 bezog sich jedoch auf das Einkommen im Jahre 2009 und nicht auf 

dasjenige im Jahre 2007 (vgl. Vi Urk. 41 S. 2). Gegen die Richtigkeit der Erfolgs-

rechnung des Gesuchstellers wurden keine konkreten Vorbehalte erhoben. Ab-

weichend vom vorinstanzlichen Entscheid ist daher diese als Basis für die Ein-

kommensermittlung heranzuziehen, zumal der Gesuchsteller selber für das Jahr 

2007 einen Gewinn im entsprechenden Umfang geltend gemacht hat (vgl. Vi 

Urk. 35 S. 4). Das anrechenbare Einkommen des Gesuchstellers aus der Führung 

seiner Anwaltspraxis beläuft sich demnach im Jahre 2007 auf rund 

Fr. 274'560.10, was monatlichen Einnahmen von rund Fr. 22'880.– entspricht. 

- 34 - 

 b) Für das Jahr 2008 hat die Vorinstanz auf das vom Gesuchsteller in der 

Steuererklärung 2008 deklarierte Einkommen aus der Anwaltstätigkeit von 

Fr. 126'256.– abgestellt (Vi Urk. 3 S. 76; Vi Urk. 48/1). Nach dem Fragebogen für 

selbständigerwerbende Anwälte resultierte dieser Gewinn aus der Gegenüberstel-

lung der Gesamteinnahmen von Fr. 350'095.– und einem Total der Berufsausga-

ben von Fr. 223'839.– (Vi Urk. 48/19). Diese Angaben zum Geschäfterfolg kor-

respondieren sowohl mit denjenigen im Entwurf der "Erfolgsrechnungen pro 2009 

und 2008" (Vi Urk. 32/1.1) als auch mit denjenigen in der definitiven und der 

Steuererklärung beigelegten Fassung der Erfolgsrechnung für das Jahr 2009 (Vi 

Urk. 48/20). Die Gesuchstellerin hat keine Einwendungen hinsichtlich der Ord-

nungsmässigkeit des Geschäftsabschlusses vorgetragen, weshalb die Vorinstanz 

zu Recht auf die darin ausgewiesenen Gewinnzahlen abgestellt hat. Auch für das 

Jahr 2009 hat die Vorinstanz sich auf Angaben und Unterlagen des Gesuchstel-

lers abgestützt. Anhand der als "Entwurf" bezeichneten Erfolgsrechnung für das 

Jahr 2009 (Vi Urk. 32/1.1) ging die Vorinstanz von einem Jahresgewinn in der 

Höhe von Fr. 41'784.– aus (Urk. 3 S. 78). Im vorinstanzlichen Verfahren hat die 

Gesuchstellerin dafürgehalten, ein blosser Entwurf der Erfolgsrechnung könne 

nicht massgebend sein (Vi Urk. 41 S. 2). Richtig ist, dass der Gesuchsteller selber 

in einem Schreiben an seinen Rechtsvertreter darauf hingewiesen hat, der Jah-

resabschluss sei noch "sehr provisorisch". Gleichzeitig hat der Gesuchsteller je-

doch auch erwähnt, dass seine Honorareinnahmen im Entwurf vollständig erfasst 

seien (Vi Urk. 33). Die Gesuchstellerin hat nichts Gegenteiliges behauptet und hat 

auch der vorinstanzlichen Einschätzung, wonach die Entwurfsfassung im Ver-

gleich zu den früheren Erfolgsrechnungen plausibel erscheine (Urk. 3 S. 79), nicht 

widersprochen. Unregelmässigkeiten lassen sich in der nicht definitiven Fassung 

der Jahresrechnung nicht erkennen. Insbesondere ergeben sich keine Auffällig-

keiten hinsichtlich der Kostenstruktur. Dass sich der Praxisaufwand nicht im glei-

chen Verhältnis zu den gesunkenen Einnahmen reduzieren lässt, entspricht an-

gesichts der Vielzahl der umsatzunabhängigen Fixkosten einer betriebswirtschaft-

lichen Selbstverständlichkeit. Hingegen waren für zahlreiche variable Kosten mit-

unter beträchtliche Aufwandminderungen zu verzeichnen (vgl. beispielsweise die 

Aufwandkonten "Büromaterial", "Diverse Unkosten" oder "Klientenkosten" [Vi 

- 35 - 

Urk. 32/1.1]). Die teilweise Abnahme des Betriebsaufwandes kann daher als Indiz 

für den im Erfolgsrechnungsentwurf dokumentierten Gewinnrückgang gelten. Die 

im Wesentlichen auf die vorinstanzlichen Ausführungen verweisende Gesuchstel-

lerin (vgl. Urk. 12 S. 17 ff.) bestreitet im Rekursverfahren denn auch nicht, dass 

die vom Gesuchsteller eingereichten Buchhaltungen ein authentisches Bild der 

wirtschaftlichen Lage der Anwaltskanzlei geben. Ausgehend von den zuvor ermit-

telten Jahresgewinnen ergeben sich monatliche Einkünfte aus der Anwaltspraxis 

von rund Fr. 10'520.– im Jahre 2008 sowie von Fr. 3'482.– im Jahre 2009. 

 c) Nach dem Gesagten hat sich das Einkommen des Gesuchstellers aus 

seiner Anwaltstätigkeit in den letzten Jahren stetig und teilweise markant ver-

schlechtert. Entgegen der wiederholt geäusserten Kritik des Gesuchstellers ist die 

Einkommenseinbusse bei der selbstständigen Tätigkeit auch der Vorinstanz nicht 

entgangen. Sie hat jedoch die vom Gesuchsteller für die Einkommensverschlech-

terung vorgetragenen Gründe für nicht überzeugend erachtet. Für die Vorinstanz 

war einerseits nicht einsichtig, weshalb der Gesuchsteller im Jahre 2008 ohne die 

Einkünfte aus dem bereits per 31. Mai 2007 beendeten Mandat bei der N._____ 

und ungeachtet des behaupteten Totalverlustes seines Kundenstammes noch ei-

nen Gewinn von Fr. 126'256.– habe erzielen können, im Jahre 2009 hingegen 

trotz guten Willens nur noch einen solchen von Fr. 41'784.–. Dies sei auch - fuhr 

die Vorinstanz fort - deshalb schwer nachvollziehbar, weil die Honorareinnahmen 

im Jahre 2008 und diejenigen im Jahre 2007 nach Abzug des vom Gesuchstellers 

selber bezifferten Anteils aus dem Mandat bei der N._____ in etwa gleich hoch 

gewesen seien (Urk. 3 S. 88). Soweit die Ausführungen des Gesuchstellers im 

Rekursverfahren überhaupt eine über die Wiederholung früherer Behauptungen 

hinausgehende Auseinandersetzung mit dieser Thematik enthalten, bezeichnet er 

es als verwunderlich, dass die Vorinstanz seinen Einwand zu den abnehmenden 

Einkünften als nicht stichhaltig bezeichne, obwohl sie gleichzeitig habe feststellen 

müssen, dass er nicht mehr bei der N._____ arbeite und damit erheblicher Hono-

rareinnahmen verlustig gegangen sei (Urk. 6 S. 22). Wie diese Vorbringen bele-

gen, scheint der Gesuchsteller den angefochtenen Entscheid nur ungenau zur 

Kenntnis genommen zu haben. Soweit die Vorinstanz die Behauptungen des Ge-

suchstellers von den andauernd geringeren Einkünften verworfen hat, war dies 

- 36 - 

eine Folge der Feststellungen zu den insgesamt dem Gesuchsteller anrechenba-

ren Einnahmen und bezog sich daher nicht ausschliesslich auf das Anwaltsein-

kommen. Ausdrücklich hielt die Vorinstanz - wie bereits gesagt (vgl. Erwägung 

III.A/4.2 hiervor) - fest, der Gesuchsteller habe trotz des schlechten Ergebnisses 

der Anwaltspraxis im Jahre 2009 ein deutlich höheres Einkommen erzielt als noch 

in den Jahren 2007 und 2008 (Urk. 3 S. 84). 

 d) Das Gericht hat namentlich auch das inskünftig zu erwartende Ein-

kommen des Unterhaltspflichtigen zu bestimmen. In dieser Hinsicht hat der Ge-

suchsteller bezüglich der Einkünfte aus der Anwaltstätigkeit negative Erwerbs-

aussichten behauptet und geltend gemacht, er dürfe nicht damit rechnen, noch-

mals ein sich selbst finanzierendes Büro zu führen (Vi Urk. 12 S. 9). Diese Sach-

darstellung erneuert der Gesuchsteller im Rekursverfahren, indem er vorbringt, es 

sei nicht wahrscheinlich, dass sich der Abwärtstrend bei den Honoraren wieder 

umkehren lasse, und es müsse davon ausgegangen werden, dass die Honorar-

summe im Anwaltsbüro sich höchstens auf dem derzeitigen Stand "einpendle". 

Soweit in Zukunft Einkommen generiert werde, so höchstens als Liegenschaften-

ertrag (Urk. 6 S. 18 f.). An Gründen für die ungünstige Einkommensprognose 

nennt der Gesuchsteller einen im Jahre 2001 erlittenen Herzinfarkt sowie den An-

tritt der Anstellung bei der N._____, welche kumuliert zu einem Verlust seines Kli-

entenstammes geführt hätten (Vi Urk. 12 S. 8 f.; Urk. 6 S. 17 f.). Damit kann vorab 

nicht gemeint sein, dass die anwaltlichen Dienstleistungen des Gesuchstellers 

nach den beiden erwähnten Ereignissen überhaupt nicht mehr beansprucht wur-

den. Denn wie bereits die Vorinstanz ausgeführt hat (Urk. 3 S. 88), bliebe sonst 

namentlich unerklärlich, weshalb der Gesuchsteller im Jahre 2008 ohne die Ein-

künfte aus dem bereits per Ende Mai 2007 beendeten Mandat bei der N._____ 

noch einen Gewinn von Fr. 126'256.– hätte erzielen können. Die Behauptungen 

des Gesuchstellers müssen demnach wohl eher dahingehend verstanden wer-

den, dass es höchstens noch eine limitierte Anzahl Personen gab, welche beim 

Gesuchsteller auf regelmässiger Basis um anwaltlichen Beistand nachsuchten. 

So oder anders belegen indessen die Einnahmen im Geschäftsjahr 2008, dass 

die Anwaltspraxis des Gesuchstellers auch nach dem als Ursache für die Ein-

kommensreduktion ausgemachten Rückgang der Stammklientschaft durchaus 

- 37 - 

rentabel betrieben werden kann. Dass der Erfolg einer Unternehmung ohne an-

gestammten Kundenkreis neben den generellen Unwägbarkeiten des Dienstleis-

tungsverkehrs besonderen Schwankungen unterliegen kann, ist nicht ungewöhn-

lich und muss nicht bedeuten, dass es neben enttäuschenden auch wieder erfolg-

reichere Geschäftsjahre geben wird. 

 e) Um eine zuverlässige Bestimmung des Einkommens für eine längere in 

der Zukunft liegende Periode zu erreichen und um Einkommensschwankungen 

Rechnung zu tragen, sollte bei Selbstständigerwerbenden auf das Durchschnitts-

einkommen mehrerer - in der Regel der letzten drei - Jahre abgestellt werden, 

wobei auffällige, das heisst besonders gute oder besonders schlechte Jahresab-

schlüsse unter Umständen ausser Betracht bleiben können. Nur bei stetig sinken-

den oder steigenden Zahlen kann das Nettoeinkommen des letzten Jahres als 

massgebend betrachtet werden (BGer vom 20. Dezember 2001, 5P.342/2001 

E. 3a mit Hinweis auf Bräm/Hasenböhler, Zürcher Kommentar, Art. 169-180 ZGB, 

3. Aufl., Zürich 1997, N 73 ff. zu Art. 163 ZGB; BGer vom 13. Januar 2009, 

5D_167/2008 E. 2; vgl. auch Bähler, Scheidungsunterhalt - Methoden der Be-

rechnung, Höhe, Dauer und Schranken, Fampra.ch 2007 S. 461 ff., S. 477). Für 

den Gesuchsteller kommt eine Durchschnittsberechnung seiner Einkünfte aus der 

Anwaltstätigkeit nicht in Betracht. Die Vorinstanz ihrerseits hat diese Problematik 

zwar ansatzweise angesprochen, aber nicht abschliessend erörtert. In der ange-

fochtenen Verfügung heisst es dazu, es könne davon ausgegangen werden, dass 

der Gesuchsteller etwa als angestellter Anwalt ohne Weiteres einen merklich hö-

heren Verdienst erzielen könnte. Entsprechend wäre ihm - so die Vorinstanz wei-

ter - zumindest bis zum Erreichen des ordentlichen Rentenalters auch ein (hypo-

thetisches) Einkommen jedenfalls in Höhe desjenigen aus dem Jahre 2008 anzu-

rechnen, wenn er geltend machen wollte, er vermöge die Unterhaltsbeiträge nicht 

zu finanzieren (Urk. 3 S. 88 f.). 

 f) Die Frage, ob das Einkommen des Gesuchstellers aus der Anwaltspra-

xis anhand einer Durchschnittsberechnung ermittelt werden sollte und gegebe-

nenfalls welche Jahresergebnisse dabei berücksichtigt oder ausser Acht gelassen 

werden sollten, hat die Vorinstanz letztlich ebenso offen gelassen wie die Frage 

- 38 - 

nach der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens (Urk. 3 S. 89). Für die 

Vorinstanz stand fest, dass der Gesuchsteller selbst bei Zugrundelegung des im 

Jahre 2009 als Anwalt erzielten Einkommens genügend leistungsfähig sei. Wie 

sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergeben wird, hält diese Betrachtungs-

weise einer Überprüfung durch die Rekursinstanz stand und ist davon auszuge-

hen, dass der Gesuchsteller die Einkommensminderung bei seiner selbstständi-

gen Erwerbstätigkeit durch entsprechende Mehreinnahmen aus anderen Erwerbs-

quellen auszugleichen vermag. Soweit die Einkünfte aus der Anwaltstätigkeit be-

treffend, bleibt immerhin festzuhalten, dass weiterhin von dem für das Jahre 2009 

dokumentierten Jahresergebnis ausgegangen werden kann. Es besteht kein 

Grund zur Annahme, dem Gesuchsteller wäre bei gutem Willen nicht mindestens 

die Erzielung eines Einkommens in der Höhe desjenigen des Jahres 2009 mög-

lich. Dass aus dieser Tätigkeit ab diesem Zeitpunkt überhaupt keine Einkünfte 

hätten realisiert werden können, lässt sich mit den pauschalen Hinweisen des 

Gesuchstellers auf sein fortgeschrittenes Alter oder den angeschlagenen Ge-

sundheitszustand (vgl. Urk. 6 S. 19) nicht glaubhaft machen. Nicht belegt wurden 

die Behauptungen des Gesuchstellers, wonach er sich den früheren Lohn seit vie-

len Monaten nicht mehr habe auszahlen und den Lohn seiner Sekretärin schon 

mehrmals habe privat bezahlen müssen (Urk. 17 S. 8). Weder behauptet noch 

ausgewiesen ist schliesslich, dass die offenbar erfolgte Betreibung durch die 

Vermieterin des Praxisbüros auf nicht nur temporäre und inzwischen längst über-

wundene Zahlungsschwierigkeiten zurückzuführen wäre (Urk. 17 S. 8; Urk. 18). 

Zur tatsächlichen Entwicklung der Ertragslage wurden keine weiteren konkreten 

Behauptungen aufgestellt und erst recht keine sachdienlichen Belege vorgelegt. 

 g) Nach den vorstehenden Erwägungen sind dem Gesuchsteller die fol-

genden monatlichen Einkünfte aus seiner selbstständigen Anwaltstätigkeit anzu-

rechnen: 

Einkommen aus selbstständiger Anwaltstätigkeit 

 

Jahr 2007  Fr.  22'880.– 

Jahr 2008  Fr.  10'520.– 

ab Jahr 2009 Fr.    3'480.– 

- 39 - 

 

4.4 Einkommen Nebenerwerb 

 Gestützt auf die Steuererklärung 2008 hat die Vorinstanz dem Gesuchsteller 

für das Jahr 2008 ein Nebenerwerbseinkommen von Fr. 8'143.– aufgerechnet 

(vgl. die entsprechende tabellarische Übersicht [Urk. 3 S. 76/77]). Es handelte 

sich dabei um das Jahreshonorar, welches der Gesuchsteller als Verwaltungsrat 

der Q._____ AG bezog (Vi Urk. 48/1 und Vi Urk. 48/11). Die Berücksichtigung 

dieser Einkünfte wurde im Rekursverfahren nicht gerügt, sodass diese für das 

Jahr 2008 in einem monatlichen Betrag von rund Fr. 675.– weiterhin anzurechnen 

sind. 

4.5 Liegenschaftenerträge 

 a) In tatsächlicher Hinsicht steht fest, dass der Gesuchsteller neben der 

Berufstätigkeit weitere Einkünfte aus seinem Liegenschaftenvermögen generiert. 

Der Gesuchsteller ist zu einem Anteil von 178/1000 Miteigentümer einer Ge-

schäftsliegenschaft am P._____ in E._____ (vgl. Vi Urk. 12 S. 9; Vi Urk. 13/39 

S. 2). Die Vorinstanz hat die dem Gesuchsteller aus dem Grundstück zufliessen-

den Erträgnisse anhand der zu den Akten gereichten Abrechnungen der Liegen-

schaftenverwaltung R._____ ermittelt (Urk. 3 S. 74 ff.; Vi Urk. 32/2.1-3). Dabei hat 

sie zunächst sowohl die effektiv erzielten Nettoliegenschaftserträge als auch die 

aus den Jahresrechnungen hervorgehenden Auszahlungen aufgeführt (Urk. 3 

S. 75). Bei der anschliessenden Einkommensberechnung wurden dann die effek-

tiv erzielten Erträge berücksichtigt. Die Vorinstanz wies zur Begründung erstens 

darauf hin, dass die auf die ausbezahlten Erträge abstellende Berechnungsweise 

insofern mit Unschärfen belastet sei, als sich die Ertrags- und die Auszahlungspe-

riode nicht deckten. Zweitens bezeichnete es die Vorinstanz als fraglich, ob der 

Umstand, dass erzielte Erträge teilweise zurückbehalten worden seien, überhaupt 

berücksichtigt werden könne. Die Berücksichtigung der effektiv erzielten Erträge 

erachtete die Vorinstanz schliesslich als angemessen, weil davon ausgegangen 

werden könne, dass die Rückstellungen primär im Zusammenhang mit der lau-

fenden Sanierung erfolgt seien (Urk. 3 S. 82). Die insoweit massgeblichen Lie-

genschaftenerträge veranschlagte die Vorinstanz auf Fr. 318'902.– im Jahre 

- 40 - 

2007, auf Fr. 349'519.– im Jahre 2008 sowie auf Fr. 565'472.– im Jahre 2009 

(Urk. 3 S. 75, S. 76 und S. 78). 

 b) Demgegenüber hält der Gesuchsteller unter Verweis auf seine Ausfüh-

rungen vor Vorinstanz daran fest, dass sich der Liegenschaftenertrag seit dem 

Jahre 2004 sehr stark reduziert habe und im Jahre 2007 noch Fr. 18'909.– sowie 

im Jahre 2008 noch Fr. 33'000.– und im Jahre 2009 noch Fr. 165'000.– betragen 

habe (Urk. 6 S. 19; vgl. auch Vi Urk. 12 S. 10). Diese Angaben beruhen auf einer 

vom Gesuchsteller angefertigten Zusammenstellung über die Erträge und die zu 

bezahlenden Hypothekarzinsen betreffend die Liegenschaft "P._____" (vgl. Vi 

Urk. 17/33). Die Vorinstanz hat dieser Darstellungen keine weitere Beachtung ge-

schenkt, sondern stattdessen auf die vorhandenen Abrechnungen der Liegen-

schaftenverwaltung abgestellt (Urk. 3 S. 74). Dieses Vorgehen bei der Sachver-

haltsermittlung kann zu keinen Beanstandungen Anlass geben. Denn der vom 

Gesuchsteller verwiesenen Aufstellung fehlt es insofern an Aussagekraft, als be-

züglich der Jahre 2008 und 2009 sowohl hinsichtlich der Einkünfte als auch hin-

sichtlich der Zinsenbelastung der Vermerk angefügt wurde, die Zahlen seien 

"grob geschätzt" beziehungsweise "geschätzt" (vgl. Vi Urk. 13/33). Zur Bestim-

mung der anrechenbaren Liegenschaftenerträge erweisen sich die jeweiligen Jah-

resabrechnungen der Grundstücksverwaltung sowie die Steuererklärungen als 

verlässlichere Grundlage. Dass für die Einkommensbestimmung die effektiv auf 

dem Miteigentumsanteil des Gesuchstellers an der Liegenschaft "P._____" reali-

sierten Erträge und nicht die periodischen Auszahlungen relevant sein sollen (vgl. 

Urk. 3 S. 82), blieb im Rekursverfahren unbestritten. Von den angefallenen Erträ-

gen sind die notwendigen Unterhaltskosten und die zu erbringenden Hypothekar-

zinszahlungen in Abzug zu bringen. 

 c) In der Abrechnungsperiode vom 1. Januar 2007 bis zum 31. Dezember 

2007 entfiel auf den Miteigentumsanteil des Gesuchstellers ein Ertrag von 

Fr. 318'901.82 (Fr. 728'342.60 Bruttoertrag abzüglich Fr. 409'440.78 Aufwand [Vi 

Urk. 32/2.3a]). Diese Angaben wurden auch in die Steuererklärung 2007 übertra-

gen (vgl. Anhang Liegenschaftenverzeichnis 2007 [Vi Urk. 6/3]). Gegen die Höhe 

des Verwaltungsaufwandes wurden seitens der Gesuchstellerin nichts eingewen-

- 41 - 

det. Zusätzlich sind die vom Gesuchsteller belegten Hypothekarzinszahlungen 

von Fr. 105'141.– (vgl. Position "S._____, Hypotheken P._____ E._____" im An-

hang Schuldenverzeichnis [Vi Urk. 6/3]) in Abzug zu bringen. Insgesamt resultiert 

für das Jahr 2007 ein Nettoliegenschaftenertrag von Fr. 213'760.82, weshalb dem 

Gesuchsteller ein monatlicher Einkommensbetrag von rund Fr. 17'810.– anzu-

rechnen ist. In der Periode vom 1. Januar 2008 bis zum 31. Dezember 2008 wird 

in der Abrechnung der Verwaltung ein Ertrag von Fr. 349'943.71 (Fr. 741'474.84 

Bruttoertrag abzüglich Fr. 391'531.13 Aufwand) aufgeführt (Vi Urk. 32/2.2). Auch 

diese Angaben stimmen mit den in der Steuererklärung 2008 aufgeführten Werten 

überein (vgl. Anhang Liegenschaftenverzeichnis 2008 [Vi Urk. 48/22]). Die Hypo-

thekarzinsbelastung belief sich im Jahre 2008 auf einen Gesamtbetrag von 

Fr. 118'647.– (vgl. Position "S._____, Hypotheken P._____ E._____" im Anhang 

Schuldenverzeichnis [Vi Urk. 48/25]). Damit ist für das Jahr 2008 von einem Lie-

genschaftenertrag in der Höhe von netto Fr. 231'296.71 auszugehen, was monat-

liche Einkünfte von rund Fr. 19'275.– ergibt. Laut der Abrechnung der Verwaltung 

der Liegenschaft für das Jahr 2009 betrugen die Erträgnisse sodann 

Fr. 565'471.90 (Fr. 689'484.66 Bruttoertrag abzüglich Fr. 124'012.76 Aufwand [Vi 

Urk. 32/2.1]). Über die aufzubringenden Hypothekarzinsen geben diverse Fällig-

keitsanzeigen der kreditierenden Bank Aufschluss. Für das Quartal von April bis 

Juni wurden für die verschiedenen Hypothekarkonten (S._____ Festhypothek 

CHF; S._____ Libor Hypothek CHF) insgesamt Zinszahlungen von Fr. 24'810.45 

fällig (Vi Urk. 6/5). Da wesentliche Veränderungen bei den Zinskonditionen nicht 

geltend gemacht wurden, ist demnach von einem Jahreszinsesdienst von 

Fr. 99'241.80 auszugehen. Es ergibt sich so für das Jahr 2009 ein Nettoliegen-

schaftenertrag von Fr. 466'230.10, was einem monatlichen Betrag von rund 

Fr. 38'850.– entspricht. Zu den Erträgnissen aus den Folgejahren haben die Par-

teien keine konkreten Behauptungen aufgestellt. In Anbetracht des markanten 

Rückgangs des Liegenschaftenaufwandes im Jahre 2009 kann davon ausgegan-

gen werden, dass sich die noch im vorinstanzlichen Verfahren thematisierte Sa-

nierung (vgl. Vi Urk. 12 S. 10; Vi Urk. 24 S. 16 f.) kostenmässig nicht mehr aus-

wirkt. Dafür spricht zum einen, dass die Liegenschaftenerträge im Jahre 2009 

wenigstens annähernd wieder diejenige Grössenordnung erreicht haben, welche 

- 42 - 

sie nach der Darstellung des Gesuchstellers selbst (vgl. Vi Urk. 12 S. 10) in den 

Jahren vor Beginn der Sanierungsarbeiten aufgewiesen haben. Zum anderen hat 

der Gesuchsteller sich vor Vorinstanz auch dahingehend geäussert, dass die im 

Jahre 2005 begonnene Sanierung im Jahre 2009 "fast" abgeschlossen gewesen 

sei (Vi Urk. 35 S. 16). Gleichzeitig hat der Gesuchsteller auf eine einsturzgefähr-

dete Decke der Tiefgarage der Liegenschaft hingewiesen, welche mit einer Not-

spriessung habe abgesichert werden müssen und deren Sanierung nach Verzö-

gerungen und Komplikationen ab April 2010 hätte beginnen sollen (Vi Urk. 12 

S. 10; Vi Urk. 35 S. 16). Schliesslich wurden verschiedene Änderungen bezüglich 

des Mieterbestandes angesprochen (Vi Urk. 35 S. 19 f.). Die Vorinstanz hat diese 

Sachvorbringen bei der Eruierung der Liegenschaftserträgen nicht berücksichtigt 

(Urk. 3 S. 85 f.). Seine unbelegten Behauptungen hat der Gesuchsteller im Re-

kursverfahren nicht erneut aufgegriffen, sodass für die zahlenmässig nicht doku-

mentierten Zeiträume ab dem Jahre 2009 von nicht wesentlich veränderten Erträ-

gen ausgegangen werden muss.  

 d) Dem Gesuchsteller sind zusammenfassend die nachfolgenden Liegen-

schaftenerträge als Einkommen aufzurechnen: 

Liegenschaftenerträge P._____ 

 

Jahr 2007  Fr.  17'810.– 

Jahr 2008  Fr.  19'275.–  

ab Jahr 2009 Fr.  38'850.– 

- 43 - 

4.6 Wertschriftenerträge 

 Als weiteres Einkommen hat die Vorinstanz auf Seiten des Gesuchstellers 

die auf dem Wertschriftenverm