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**Case Identifier:** cc4b03c7-78d8-594b-b71e-8f8d99d334d5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.11.2017 PC170033
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PC170033_2017-11-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PC170033-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw N. Menghini-Griessen 

Beschluss und Urteil vom 6. November 2017 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Kläger und Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y._____ 

 

sowie 

 

1. C._____,  
2. D._____,  

Verfahrensbeteiligte 

 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ 

 

- 2 - 

betreffend Abänderung Scheidungsurteil (interventionsorientiertes Gutach-

ten) 

 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Ver-

fahren des Bezirksgerichtes Uster vom 22. August 2017; Proz. FP170002 

 

 

Erwägungen: 

1.  

1.1. Die Ehe zwischen A._____ (Kläger) und B._____ (Beklagte) wurde mit Ur-

teil des Bezirksgerichts Uster vom 4. Januar 2016 geschieden. Die aus der Ehe 

hervorgegangenen Kinder C._____ (tt.mm.2006) und D._____ (tt.mm.2009) wur-

den unter der elterlichen Sorge und Obhut beider Parteien belassen. Die Beklagte 

hatte die Kinder unter der Woche jeden Montag Mittag bis Mittwoch, 13.30 Uhr, 

und in den ungeraden Kalenderwochen von Samstag, 14.00 Uhr bis Montag Mor-

gen, Schulbeginn, in den geraden Wochen von Mittwoch nach Schulschluss bis 

18.00 Uhr, zu betreuen; der Kläger in der übrigen Zeit (vgl. act. 5/4/89). 

1.2. Mit Eingabe vom 10. Januar 2017 reichte der Kläger beim Bezirksgericht 

Uster (fortan Vorinstanz) eine Klage auf Abänderung des Scheidungsurteils ein. 

Darin verlangt er zusammengefasst, die Tochter C._____ sei unter seine alleinige 

Obhut zu stellen und der Beklagten ein angemessenes Besuchsrecht einzuräu-

men. Die Verpflichtung des Klägers, der Beklagten monatliche Beiträge an die 

Kinderkosten für C._____ zu bezahlen, sei aufzuheben und umgekehrt die Be-

klagte zu verpflichten, dem Kläger angemessene Beiträge an die Kinderkosten für 

C._____ zu leisten (act. 5/1). 

1.3. Aus den Akten geht ferner hervor, dass ein bei der KESB Uster anhängig 

gemachtes Verfahren zur Anordnung von Kindesschutzmassnahmen aufgrund 

des bei der Vorinstanz eingeleiteten Verfahrens eingestellt wurde (vgl. act. 5/7 

und 5/10). Am 23. März 2017 stellte die Beklagte daher vor Vorinstanz das Ge-

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such, es sei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme und gemäss der Absicht 

der KESB Uster unverzüglich eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB für 

die Kinder D._____ und C._____ zu errichten. Dem Beistand sei insbesondere die 

Aufgabe zu übertragen, die therapeutische Begleitung der Kinder sicherzustellen 

und als Beistand für die Wiederaufnahme des (regelmässigen) Kontaktes und der 

Betreuung der Tochter C._____ durch die Kindsmutter zu sorgen (act. 5/14, 

Rechtsbegehren Ziff. 1). 

1.4. Mit Verfügung vom 27. März 2017 bestellte die Vorinstanz den Kindern  

eine Kindervertreterin (act. 5/15). 

1.5. Am 6. Juli 2017 fand vor Vorinstanz die Einigungsverhandlung und Ver-

handlung über vorsorgliche Massnahmen statt (vgl. Protokoll Vorinstanz S. 6 f.) 

Anlässlich dieser Verhandlung schlossen die Parteien eine Vereinbarung bezüg-

lich vorsorgliche Massnahmen (act. 5/34), welche mit Verfügung vom 3. August 

2017 vorgemerkt wurde (vgl. act. 5/47). 

1.6. Mit Verfügung vom 22. August 2017 (act. 5/54 = act. 3 = act. 4, fortan 

act. 3) ordnete die Vorinstanz die Einholung eines interventionsorientierten Gut-

achtens betreffend die Kinderbelange von D._____ und C._____ an (Dispositiv-

ziff. 1). Den Parteien wurde Dr. phil. E._____, … Fachstelle Begutachtung, Bera-

tung und Familienrecht Sozialpädiatrisches Zentrum SPZ in Winterthur, als Sach-

verständige vorgeschlagen resp. diese als Gutachterin ernannt, sofern nicht von 

einer der Parteien bis am 5. September 2017 begründete Einwände gegen die 

Vorgeschlagene erhoben würden (Dispositivziff. 2). 

1.7. Am 11. September 2017 (Posteingang 12. September 2017) erhob der 

Kläger innert Frist (vgl. act. 5/55) Beschwerde an das Obergericht. Er beantragt, 

die Verfügung vom 22. August 2017 sei aufzuheben und von der Einholung eines 

interventionsorientierten Gutachtens sei abzusehen. Zudem stellt er den Antrag, 

der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen (act. 2). 

1.8. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 5/1-69). Da sich die 

Beschwerde als unbegründet erweist (vgl. nachfolgende Erwägungen), kann auf 

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die Einholung einer Beschwerdeantwort der Beklagten verzichtet werden (Art. 322 

Abs. 1 ZPO). Der Beklagten ist mit dem vorliegenden Entscheid ein Doppel der 

Beschwerdeschrift zuzustellen. 

2.  

2.1. Die Einholung eines Gutachtens erfolgt von Amtes wegen oder auf Antrag 

einer Partei (Art. 183 Abs. 1 ZPO) mittels prozessleitender Verfügung. Gegen ei-

nen prozessleitenden Entscheid kann sich eine Partei beim Obergericht mit der 

Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO zur Wehr setzen (Art. 319 lit. b ZPO), wenn 

das Gesetz dies ausdrücklich vorsieht (Art. 319 lit. b Ziff. 1) oder wenn durch den 

Entscheid ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht (Art. 319 lit. b  

Ziff. 2). 

2.2. Die Beschwerde gegen eine prozessleitende Verfügung über die Anord-

nung eines Gutachtens ist nur zulässig, als durch sie ein nicht leicht wiedergut-

zumachender Nachteil droht (vgl. BK ZPO-SVEN RÜETSCHI, Bd. II, 2012, Art. 183 

N. 51). Ist diese Gefahr nicht von vornherein offenkundig, hat die beschwerdefüh-

rende Partei grundsätzlich deren Vorliegen darzutun (BK ZPO-MARTIN STERCHI, 

a.a.O., Art. 319 N. 15 und Art. 321 N. 17). 

2.3. Der Kläger macht geltend, das Einholen des interventionsorientierten Gut-

achtens führe zu erheblichen Verzögerungen und zu erheblichen Zusatzkosten. 

Er begründet seinen Nachteil sodann damit, dass das Gutachten offensichtlich 

unnötig und in Verletzung der massgebenden prozessrechtlichen Vorschriften an-

geordnet worden sei (vgl. act. 2 Rz. 1-4). 

2.4. Mit diesen Argumenten bringt er einerseits tatsächliche Nachteile vor und 

beruft sich anderseits auf Rechtsverletzungen, welche im materiellen Teil, d.h. 

erst im Falle des Eintretens auf die Beschwerde, zu prüfen sind. Die Anordnung, 

sich einer Begutachtung wie der vorliegenden zu unterziehen, kann jedoch recht-

sprechungsgemäss einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Na-

tur bewirken (vgl. BGer Urteil 5A_940/2014 vom 30. März 2015 E. 1 mit weiteren 

Hinweisen, vgl. auch OGer ZH PC150030 vom 1. Juli 2015, E. 2.3.2). Somit ist 

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vorliegend von einem durch die psychologische Begutachtung drohenden, nicht 

leicht wiedergutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO 

auszugehen und kann auf die Beschwerde insoweit eingetreten werden. 

2.5. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensicht-

lich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 

ZPO). Im Beschwerdeverfahren gilt das abgeschwächte Rügeprinzip (ZK ZPO-

FREIBURGHAUS/AFHELDT, 3. Aufl. 2016, Art. 321 N. 15). Das heisst, dass die be-

schwerdeführende Partei darzulegen hat, an welchen Mängeln (unrichtige 

Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts) der 

angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. Die Rüge in Bezug auf den 

Sachverhalt muss eine qualifiziert fehlerhafte, d.h. willkürliche, Feststellung betref-

fen (vgl. ZK ZPO-FREIBURGHAUS/AFHELDT, a.a.O., Art. 320 N. 5). 

3.  

3.1. Die Vorinstanz hat die Anordnung des Gutachtens wie folgt begründet: 

Nach der durchgeführten Einigungsverhandlung und Verhandlung über vorsorgli-

che Massnahmen vom 6. Juli 2017 (act. 5/27, Protokoll Vorinstanz S. 6 f.) und in 

Anbetracht dessen, dass das Gericht den Sachverhalt in Kinderbelangen von Am-

tes wegen zu erforschen habe, sei es vorliegend mit Blick auf das Kindeswohl 

notwendig, das "hochkonfliktäre Familiensystem" durch eine psychologische 

Fachperson untersuchen zu lassen und ein interventionsorientiertes Gutachten 

betreffend die Kinderbelange in Auftrag zu geben (act. 3). 

3.2. Der Kläger rügt, mit der Begründung auf das "hochkonfliktäre Familiensys-

tem" komme die Vorinstanz ihrer Begründungspflicht zur Anordnung des Gutach-

tens nicht nach und verletze damit sein rechtliches Gehör. Er stützt sich dabei auf 

eine Lehrmeinung (CHRISTIAN LEU, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 154  

N. 174 f.), welche besagt, prozessleitende Verfügungen und Beweisverfügungen 

seien zwar grundsätzlich nicht zu begründen. Wenn jedoch ein Rechtsmittel ge-

gen die Beweisverfügung erhoben werden könne, müsse diese aufgrund des Ge-

hörsanspruchs minimal begründet werden, ansonsten die Parteien die Beweisver-

fügung nicht anfechten und die Rechtsmittelinstanz diese nicht überprüfen könne. 

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Der Kläger rügt, es werde nicht ansatzweise dargelegt, dass ein hochkonfliktäres 

Familiensystem vorliege, und nicht dargetan, inwiefern die Massnahme gerecht-

fertigt sei. Die Vorinstanz habe in der Einigungsverhandlung die Einholung eines 

Gutachtens zwar erwähnt, Inhalt und Zweck aber nicht näher umschrieben (vgl. 

act. 2 Rz.6-9). 

3.3. Im Grundsatz ist zutreffend, dass sich eine Partei gegen eine sie betreffen-

de Beweismassnahme nur dann sachgerecht zur Wehr setzen kann, wenn sie  

eine Begründung dazu erhält. Die Begründung sollte sich insbesondere zur Ver-

hältnismässigkeit der Massnahme (Eignung, Erforderlichkeit, Zumutbarkeit) äus-

sern (vgl. z.B. MARGOT MICHEL / INES GAREUS, Das Gutachten im Verfahren vor 

der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, in: FamPra.ch 2016 S. 874 ff., 

S. 894 f.), wobei auch eine mündliche Begründung zu genügen vermag (CHRISTI-

AN LEU, a.a.O., Art. 154 N. 176). 

3.4. Vorliegend erachtete die Vorinstanz die Abklärung des "hochkonfliktären 

Familiensystems" durch eine psychologische Fachperson im Hinblick auf das Kin-

deswohl für notwendig. In der Verfügung weist sie auf die durchgeführte Verhand-

lung resp. das Verhandlungsprotokoll vom 6. Juli 2017 hin. Das stellt eine − wenn 

auch kurze − Begründung dar, die durchaus sachgerecht angefochten werden 

kann, wie die weitere Begründung der Beschwerde zeigt. Aus der erwähnten Pro-

tokollnotiz geht hervor, dass die Bezirksrichterin den Parteien erklärte, es werde 

ein interventionsorientiertes Gutachten durch das Gericht eingeholt werden. Die 

Familiensituation der Parteien solle von einer hierfür spezialisierten Fachperson 

analysiert werden, um zu klären, wo die Probleme lägen. Das Gutachten werde 

zeigen, welche weiteren Schritte und Massnahmen im Hauptverfahren angezeigt 

seien (Protokoll Vor-instanz, S. 6). Der Kläger bestreitet diese Protokollnotiz nicht 

als unzutreffend; vielmehr verweist er in seiner Eingabe explizit darauf (vgl. act. 2, 

Rz. 9). Damit verweist der Kläger selber auf den Zweck der Massnahme, welcher 

gemäss Vor-instanz darin liegt, die Familiensituation abzuklären, um zu eruieren, 

wo die Probleme liegen. Ferner geht aus den vorinstanzlichen Akten zum Pro-

zessablauf ebenfalls hervor, dass den Parteien nach Abschluss der Vereinbarung 

an der Verhandlung vom 6. Juli 2017 angezeigt wurde, dass das Gericht bezüg-

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lich der Person des Gutachters einen Vorschlag unterbreiten werde (vgl. Protokoll 

Vor-instanz, S. 7). Ebenso wurde den Parteien vor der Anordnung des Gutach-

tens Aktennotizen über die Gespräche mit potentiellen Sachverständigen betref-

fend die Möglichkeiten und den Zweck der Abklärungen zugestellt: So wurde vor-

ab eine KET- [Kinder und Eltern in Trennung] Beratung als "interventionsorientier-

ter Teil des Gutachtens" erwogen (vgl. act. 5/37 und Zustellungen act. 5/39, 5/40 

und 5/41). Nach den Rückmeldungen der Parteien (act. 5/42, 5/43, 5/44 und 5/45) 

folgte die Erkenntnis, dass direkt ein interventionsorientiertes Gutachten zu erstel-

len sei, worauf die Parteien durch weitere Zustellungen hingewiesen wurden (vgl. 

act. 5/51, 5/52 und 5/53 vom 14. August 2017). Daraus folgt, dass die Vorinstanz, 

nach entsprechender Berücksichtigung der Eingaben der Parteien und Gesprä-

chen mit möglichen Sachverständigen, eine KET-Beratung nicht für geeignet, 

sondern die Erstellung eines interventionsorientierten Gutachtens für erforderlich 

hielt. Das Kindeswohl rechtfertigt die Massnahme und führt dazu, dass sie für die 

betroffenen Parteien zumutbar ist. Mit anderen Worten erachtete die Vorinstanz 

diese Massnahme als das geeignete, erforderliche und zumutbare Mittel, um zu 

eruieren, wo die Probleme der Familie liegen und wie diese am besten adressiert 

werden könnten. Wenn sie also nach durchgeführter Verhandlung, an welcher 

das Gutachten und dessen Zweck thematisiert wurden, in der Anordnung einzig 

darauf hinweist, zum Wohle der Kinder sei das "hochkonfliktäre Familiensystem" 

durch eine Fachperson zu untersuchen, ist darin keine Verletzung der Begrün-

dungspflicht resp. des rechtlichen Gehörs des Klägers zu sehen. 

3.5. Der Kläger stört sich ferner daran, dass nicht ansatzweise dargelegt wor-

den sei, worin das "hochkonfliktäre Familiensystem" liege. Auch diese Rüge zielt 

auf die fehlende Begründung der Massnahme. Der Kläger weist bereits in seiner 

Beschwerde selber auf zahlreiche Problemkreise hin, woraus ersichtlich ist, dass 

er sehr wohl weiss, worin die Probleme liegen: Er weist unter anderem darauf hin, 

in den informellen Gesprächen vor Vorinstanz sei die Erziehungseignung der El-

tern thematisiert worden. Er müsse nun damit rechnen, dass seine Erziehungsfä-

higkeit abgeklärt werde. Darin aber liege nicht das Problem. Es liege vor  allem 

eine Mutter-Tochter Problematik vor (vgl. act. 2 Rz. 13). Der Konflikt werde einsei-

tig von der Mutter verursacht, würden sich die Parteien äussern können, würde 

- 8 - 

die Vorinstanz dies feststellen (act. 2 Rz. 15). Der Kläger nennt sodann weitere 

Faktoren, welche im Wesentlichen aufzeigen sollen, dass die Problematik bei der 

Mutter liege, und daher höchstens das Verhalten der Mutter, nicht jedoch seine 

Erziehungsfähigkeit, abzuklären sei (vgl. auch act. 2 Rz. 21 und 22). Aus dem 

Protokoll der Verhandlung vom 6. Juli 2017, an welcher der Kläger auch zugegen 

war, folgt sodann, dass die Parteien unter Mitwirkung des Gerichts eine Vereinba-

rung betreffend vorsorgliche Massnahmen unterzeichneten (act. 5/34). In dieser 

wurde u.a. Folgendes festgehalten: Die Übergaben sollen so ablaufen, dass beide 

Elternteile das Kind D._____ jeweils vor die Eingangstüre des Wohnhauses der 

Kindsmutter bringen und sich vom Kind vor Eintreffen des anderen Elternteils ver-

abschieden. Die Eltern sollen bei der Abholung des Kindes nicht mehr zugegen 

sein. Allfällige die Kinder betreffende Fragen und Themen sollen nicht an den 

Übergaben sondern auf schriftlichem Weg oder via den zu ernennenden Beistand 

besprochen werden (vgl. act. 5/34 Ziff. 1.2). Sodann akzeptierte die Mutter, dass 

der Vater für die Dauer des Verfahrens für die Alltagsbetreuung und Alltagsgestal-

tung der Tochter C._____ zuständig sei (vgl. act. 5/34 Ziff. 2). Abgesehen von der 

Anordnung einer Beistandschaft für die Kinder (vgl. act. 5/47 Ziff. 3) wurde den El-

tern sodann die Weisung erteilt, jegliche Streitgespräche untereinander sowie 

herabsetzende oder verletzende Äusserungen über den anderen Elternteil in Ge-

genwart der Kinder zu unterlassen und sich jeglichen Miteinbezugs von Drittper-

sonen in die familiären Konflikte oder diese familiären Konflikte über Social-

Media-Plattformen öffentlich zu machen zu enthalten (act. 5/47 Ziff. 5). Erlässt die 

Vorinstanz nach dieser Verhandlung die nun angefochtene Massnahme und ver-

weist zur Begründung unter anderem auf das "hochkonfliktären Familiensystems", 

ist darin kein Begründungsmangel zu sehen. Bereits aus diesem kleinen Aus-

schnitt aus dem Verfahren vor Vorinstanz ist ersichtlich, dass das Verhältnis resp. 

der Umgang zwischen den Parteien so schlecht zu funktionieren scheint, dass  

sie nicht einmal mehr in der Lage sind, in Gegenwart der Kinder miteinander (an-

ständig) zu kommunizieren und sich anlässlich der Übergaben zu sehen. Die Kon-

fliktsituation ist offenkundig, war Gegenstand der mündlichen Verhandlung vor 

Vor-instanz und ist den Parteien bekannt. Sie muss daher den Parteien in der  

Anordnung nicht noch näher erklärt werden (vgl. CHRISTIAN LEU, a.a.O., Art. 154 

- 9 - 

N. 177). Im Übrigen bestreitet der Kläger das Vorliegen eines "hochkonfliktären 

Familiensystems" auch nicht als offensichtlich unzutreffend. 

3.6. Der Kläger sieht ferner eine "Verletzung der Grundsätze eines rechtstaatli-

chen Verfahrens" darin, dass die Sammlung des Prozessstoffes vollständig ins 

Beweisverfahren verlegt und an einen Gutachter delegiert werde (vgl. act. 2  

Rz. 9). Er habe Anspruch auf rechtliches Gehör, weshalb ihm das Recht zustehe, 

die aus seiner Sicht relevanten Tatsachenbehauptungen und Beweise in einer 

schriftlichen Klagebegründung detailliert und substantiiert vorzubringen. Dasselbe 

Recht müsse der Beklagten zustehen. Indem die Vorinstanz nun zur Begründung 

des Gutachtens einfach auf das hochkonfliktäre Familiensystem verweise, obwohl 

sich die Parteien noch gar nicht hätten äussern können, verkenne sie den Inhalt 

und die Grenzen der Prozessmaxime in Kinderbelangen (act. 2 Rz. 11). Die Be-

weisabnahme vor Beendigung des Behauptungsstadiums könnten zu unrichtigen 

und unvollständigen, ja gar nutzlosen Ergebnissen führen. Zusammengefasst 

macht der Kläger geltend, die Vorinstanz könne in diesem Stadium des Verfah-

rens noch gar keine sorgfältige Experteninstruktion erteilen, da sie die Situation 

nicht kenne, insbesondere nicht sehe, dass der Konflikt einseitig von der Mutter 

verursacht werde und nur diese abzuklären sei (vgl. act. 2 Rz. 12 - 22). 

3.6.1. Der Einwand des Klägers, wonach aufgrund der unvollständigen Sach- und 

Beweislage die heutige Gutachtenseinholung nicht zu einer sachgerechten Lö-

sung führe, ist unbegründet. Zum einen wird die Gutachterin die aktuelle Situation 

zu beurteilen haben. Die ihr gestellten Fragen wird sie anhand des vom Gericht 

bisher abgeklärten Sachverhalts, vor allem aber auch aufgrund der vorhandenen 

Akten und eigener fachkundiger Abklärungen zu beantworten haben. Die Abklä-

rungen dürften, je nach Ausgestaltung des konkreten Gutachtensauftrags, wel-

cher durch die Vorinstanz erst noch zu erfolgen hat und den Parteien zur Äusse-

rung zugestellt werden wird, insbesondere in Gesprächen mit den Eltern, Unter-

suchungen der Kinder sowie ggf. Eltern-Kind-Interaktionsbeobachtungen und  

-analysen bestehen. Die Vorinstanz will die Gutachterin ferner gerade deshalb 

beiziehen, um die Ursache der Probleme durch fachkundigen Sachverstand ab-

klären zu lassen. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass der genaue Umfang des 

- 10 - 

Gutachtens, das heisst die konkreten Fragestellungen an die Gutachterin und de-

ren Instruktion, durch die Vorinstanz noch nicht festgelegt wurden, und daher heu-

te auch noch nicht Gegenstand des Verfahrens sein können. 

3.6.2. Zum anderen wird es nach Einholung des Gutachtens am Gericht liegen, 

die (Meinungs-) Äusserungen der Gutachterin zu würdigen, die sich stellenden 

Rechtsfragen zu beantworten und eine im Kindeswohl liegende Regelung zu fin-

den. Schliesslich ist festzuhalten, dass bei Kinderbelangen in familienrechtlichen 

Angelegenheiten die uneingeschränkte Untersuchungs- sowie die Offizialmaxime 

gilt: Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen. Es ist ver-

pflichtet, von sich aus alle Elemente in Betracht zu ziehen, die entscheidwesent-

lich sind, und unabhängig von den Anträgen der Parteien Beweise zu erheben 

(Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO). Art. 296 Abs. 1 ZPO schreibt dem Gericht nicht vor, 

mit welchen Mitteln der Sachverhalt abzuklären ist. Ebenso wenig legt die Be-

stimmung die Art der Erhebung der Beweismittel fest. Ob ein kinderpsychiatri-

sches oder kinderpsychologisches Gutachten einzuholen ist, liegt im pflicht-

gemässen Ermessen des Gerichts. Der Kläger müsste der Vorinstanz in Bezug 

auf die Gutachtenseinholung eine krass fehlerhafte Ermessensausübung vorwer-

fen können. Diese Rüge bringt er weder vor, noch wäre sie erfolgreich: Aus den 

Akten ergeben sich etliche Anhaltspunkte, welche die familiäre Problematik auf-

zeigen und die Anordnung eines Gutachtens in der vorliegenden Situation auf-

grund der Bedrohungslage der Kinder notwendig erscheinen lassen. Zu verwei-

sen ist dabei, nebst der bereits erwähnten Vereinbarung (act. 5/34), z.B. auf die 

Sistierungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 30. März 2017 

(act. 5/26), wonach der Kläger gegen die Beklagte Strafanzeige wegen Beschimp-

fung und Ehrverletzung erhoben hatte, die – wie auch immer zu wertenden – Ge-

fährdungsmeldungen der Nachbarin des Klägers (act. 5/29) sowie der Eltern der 

Beklagten (act. 5/30) und nicht zuletzt die neuste Eingabe der Kindervertreterin, 

welche in ihren Plädoyernotizen die schwierige Situation der Kinder und die abso-

lute Notwendigkeit eines interventionsgerichteten Gutachtens schildert (act. 5/42 

und 43). 

- 11 - 

3.7. Zusammengefasst ist somit festzuhalten, dass die Beschwerde gegen die 

Einholung eines interventionsorientierten Gutachtens unbegründet und folglich 

abzuweisen ist. Damit wird auch der Antrag auf Erteilung der aufschiebenden 

Wirkung gegenstandslos und ist somit abzuschreiben. 

4.  

4.1. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 12 Abs. 1 in 

Verbindung mit § 9 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 500.00 festzusetzen. 

4.2. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss dem 

Kläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Es sind keine Parteientschädigungen 

zuzusprechen: dem Kläger nicht, weil er unterliegt, der Beklagten und den weite-

ren Verfahrensbeteiligten nicht, weil ihnen keine relevanten Umtriebe entstanden 

sind (Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Erteilung der aufschiebenden Wir-

kung wird abgeschrieben. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt.  

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beschwerdefüh-

rer auferlegt. 

- 12 - 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage eines Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Uster, je ge-

gen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw N. Menghini-Griessen 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 6. November 2017
	Erwägungen:
	1.
	1.1. Die Ehe zwischen A._____ (Kläger) und B._____ (Beklagte) wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 4. Januar 2016 geschieden. Die aus der Ehe hervorgegangenen Kinder C._____ (tt.mm.2006) und D._____ (tt.mm.2009) wurden unter der elterlichen ...
	1.2. Mit Eingabe vom 10. Januar 2017 reichte der Kläger beim Bezirksgericht Uster (fortan Vorinstanz) eine Klage auf Abänderung des Scheidungsurteils ein. Darin verlangt er zusammengefasst, die Tochter C._____ sei unter seine alleinige Obhut zu stelle...
	1.3. Aus den Akten geht ferner hervor, dass ein bei der KESB Uster anhängig gemachtes Verfahren zur Anordnung von Kindesschutzmassnahmen aufgrund des bei der Vorinstanz eingeleiteten Verfahrens eingestellt wurde (vgl. act. 5/7 und 5/10). Am 23. März 2...
	1.4. Mit Verfügung vom 27. März 2017 bestellte die Vorinstanz den Kindern  eine Kindervertreterin (act. 5/15).
	1.5. Am 6. Juli 2017 fand vor Vorinstanz die Einigungsverhandlung und Verhandlung über vorsorgliche Massnahmen statt (vgl. Protokoll Vorinstanz S. 6 f.) Anlässlich dieser Verhandlung schlossen die Parteien eine Vereinbarung bezüglich vorsorgliche Mass...
	1.6. Mit Verfügung vom 22. August 2017 (act. 5/54 = act. 3 = act. 4, fortan act. 3) ordnete die Vorinstanz die Einholung eines interventionsorientierten Gutachtens betreffend die Kinderbelange von D._____ und C._____ an (Dispositivziff. 1). Den Partei...
	1.7. Am 11. September 2017 (Posteingang 12. September 2017) erhob der Kläger innert Frist (vgl. act. 5/55) Beschwerde an das Obergericht. Er beantragt, die Verfügung vom 22. August 2017 sei aufzuheben und von der Einholung eines interventionsorientier...
	1.8. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 5/1-69). Da sich die Beschwerde als unbegründet erweist (vgl. nachfolgende Erwägungen), kann auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der Beklagten verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Der B...

	2.
	2.1. Die Einholung eines Gutachtens erfolgt von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei (Art. 183 Abs. 1 ZPO) mittels prozessleitender Verfügung. Gegen einen prozessleitenden Entscheid kann sich eine Partei beim Obergericht mit der Beschwerde gemäss ...
	2.2. Die Beschwerde gegen eine prozessleitende Verfügung über die Anordnung eines Gutachtens ist nur zulässig, als durch sie ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht (vgl. BK ZPO-Sven Rüetschi, Bd. II, 2012, Art. 183 N. 51). Ist diese Gefa...
	2.3. Der Kläger macht geltend, das Einholen des interventionsorientierten Gutachtens führe zu erheblichen Verzögerungen und zu erheblichen Zusatzkosten. Er begründet seinen Nachteil sodann damit, dass das Gutachten offensichtlich unnötig und in Verlet...
	2.4. Mit diesen Argumenten bringt er einerseits tatsächliche Nachteile vor und beruft sich anderseits auf Rechtsverletzungen, welche im materiellen Teil, d.h. erst im Falle des Eintretens auf die Beschwerde, zu prüfen sind. Die Anordnung, sich einer B...
	2.5. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Im Beschwerdeverfahren gilt das abgeschwächte Rügeprinzip (ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, 3. Auf...

	3.
	3.1. Die Vorinstanz hat die Anordnung des Gutachtens wie folgt begründet: Nach der durchgeführten Einigungsverhandlung und Verhandlung über vorsorgliche Massnahmen vom 6. Juli 2017 (act. 5/27, Protokoll Vorinstanz S. 6 f.) und in Anbetracht dessen, da...
	3.2. Der Kläger rügt, mit der Begründung auf das "hochkonfliktäre Familiensystem" komme die Vorinstanz ihrer Begründungspflicht zur Anordnung des Gutachtens nicht nach und verletze damit sein rechtliches Gehör. Er stützt sich dabei auf eine Lehrmeinun...
	3.3. Im Grundsatz ist zutreffend, dass sich eine Partei gegen eine sie betreffende Beweismassnahme nur dann sachgerecht zur Wehr setzen kann, wenn sie  eine Begründung dazu erhält. Die Begründung sollte sich insbesondere zur Verhältnismässigkeit der M...
	3.4. Vorliegend erachtete die Vorinstanz die Abklärung des "hochkonfliktären Familiensystems" durch eine psychologische Fachperson im Hinblick auf das Kindeswohl für notwendig. In der Verfügung weist sie auf die durchgeführte Verhandlung resp. das Ver...
	3.5. Der Kläger stört sich ferner daran, dass nicht ansatzweise dargelegt worden sei, worin das "hochkonfliktäre Familiensystem" liege. Auch diese Rüge zielt auf die fehlende Begründung der Massnahme. Der Kläger weist bereits in seiner Beschwerde selb...
	3.6. Der Kläger sieht ferner eine "Verletzung der Grundsätze eines rechtstaatlichen Verfahrens" darin, dass die Sammlung des Prozessstoffes vollständig ins Beweisverfahren verlegt und an einen Gutachter delegiert werde (vgl. act. 2  Rz. 9). Er habe An...
	3.6.1. Der Einwand des Klägers, wonach aufgrund der unvollständigen Sach- und Beweislage die heutige Gutachtenseinholung nicht zu einer sachgerechten Lösung führe, ist unbegründet. Zum einen wird die Gutachterin die aktuelle Situation zu beurteilen ha...
	3.6.2. Zum anderen wird es nach Einholung des Gutachtens am Gericht liegen, die (Meinungs-) Äusserungen der Gutachterin zu würdigen, die sich stellenden Rechtsfragen zu beantworten und eine im Kindeswohl liegende Regelung zu fin-den. Schliesslich ist ...
	3.7. Zusammengefasst ist somit festzuhalten, dass die Beschwerde gegen die Einholung eines interventionsorientierten Gutachtens unbegründet und folglich abzuweisen ist. Damit wird auch der Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos...

	4.
	4.1. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 12 Abs. 1 in Verbindung mit § 9 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 500.00 festzusetzen.
	4.2. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss dem Kläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Es sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen: dem Kläger nicht, weil er unterliegt, der Beklagten und den weiteren Verfahrensbeteil...

	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Uster, je gegen Empfangsschein.
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...