# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bc9b899c-645a-51cc-ae82-a601c3b3d63b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-12-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.12.2016 C-5200/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5200-2014_2016-12-06.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 

Das BGer ist mit Entscheid vom 

01.02.2017 auf die Beschwerde nicht 

eingetreten (8C_853/2016) 

 
 
    
 

  

  

 

 Abteilung III 

C-5200/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  6 .  D e z e m b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richter Michael Peterli (Vorsitz), 

Richter Christoph Rohrer, Richter David Weiss, 

Gerichtsschreiberin Barbara Camenzind. 
 

 
 

Parteien 
 X._______, Deutschland 

vertreten durch lic. iur. Katja Nikolova Hiller, Rechtsanwältin,  

Beschwerdeführer, 

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, 

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenrente, Abweisung des Leistungsbegehrens, 

(Verfügung vom 24. Juli 2014). 

 

 

 

C-5200/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der am (…) 1963 geborene X._______ (nachfolgend: Versicherter oder 

Beschwerdeführer) ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt in Deutsch-

land. Er war seit April 1992 – zuletzt bis zum 16. Januar 2009 als CNC-

Mechaniker bei der A._______ AG in (…) – in der Eigenschaft als Grenz-

gänger in der Schweiz tätig und entrichtete während dieser Zeit Beiträge 

an die obligatorische schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invali-

denversicherung (AHV/IV; Akten [im Folgenden: IV-act.] der Sozialversi-

cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle [im Folgenden: IV-Stelle ZH) 

8, 9, 18, 19, 29, 116). 

B.  

Mit Formular vom 22. Februar 2010 meldete sich der Versicherte bei der 

Sozialversicherungsanstalt Schaffhausen, IV-Stelle, zum Leistungsbezug 

an und führte aus, an Diabetes mellitus, Bluthochdruck und degenerativen 

Veränderungen der Wirbelsäule (entzündliche und rheumatische Erkran-

kung) zu leiden (IV-act. 13). Da der Versicherte zuletzt als Grenzgänger im 

Kanton Zürich angestellt war, wurde das Leistungsbegehren zuständig-

keitshalber der IV-Stelle ZH zur Bearbeitung überwiesen. Die IV-Stelle ZH 

prüfte in der Folge das Leistungsbegehren und erliess am 9. Juni 2010 

einen Vorbescheid, mit welchem sie dem Versicherten mitteilte, dass er 

keinen Anspruch auf Arbeitsvermittlung der Invalidenversicherung habe. In 

einem weiteren Vorbescheid vom 10. Juni 2010 wurde dem Versicherten 

bei Vorliegen eines Invaliditätsgrads (im Folgenden auch: IV-Grad) von 

35 % die Abweisung des IV-Rentenbegehrens mangels rentenbegründen-

der Invalidität in Aussicht gestellt (IV-act. 30 – 32). Nach Durchführung des 

Vorbescheidverfahrens (IV-act. 33 – 37) wies die Vorinstanz mit  Verfügun-

gen vom 16. September 2010 sowohl das Begehren um Arbeitsvermittlung 

als auch das Rentenbegehren ab (IV-act. 41). 

C.  

Mit Eingabe vom 11. Oktober 2010 (IV-act. 42) erhob der Versicherte beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Verfügungen vom 

16. September 2010 und beantragte sinngemäss die Aufhebung der ange-

fochtenen Verfügung und die Zusprechung einer Invalidenrente. Mit dem 

daraufhin im Verfahren B-7348/2010 ergangenen Urteil des Bundesverwal-

tungsgerichts vom 15. April 2013 (IV-act. 54) wurde die Beschwerde in 

dem Sinne gutgeheissen, als dass die angefochtene Verfügung aufgeho-

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Seite 3 

ben und die Sache zur Durchführung der erforderlichen fachärztlichen Be-

gutachtungen in der Schweiz und zum Erlass einer neuen Verfügung an 

die Vorinstanz zurückgewiesen wurde. 

D.  

Mit Schreiben vom 1. Juli 2013 (IV-act. 62) forderte die Vorinstanz die IV-

Stelle ZH zur Durchführung der im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 

vom 15. April 2013 angeordneten ergänzenden Abklärungen auf. Darauf-

hin beauftragte die IV-Stelle ZH am 2. Oktober 2013 die medizinische Ab-

klärungsstelle Bern (im Folgenden: MEDAS) für die polydiszipliäre Begut-

achtung (IV-act. 76). In der Folge wurde der Versicherte in den Fachberei-

chen der Psychiatrie, Ophthalomologie, Neurologie, Inneren Medizin und 

Rheumatologie interdisziplinär untersucht. Die entsprechende Expertise 

vom 10. März 2014 wurde von den Dres. med. B._______ und C._______, 

Fachärzte für Psychiatrie und Psychotherapie, Dr. med. D._______, Fach-

arzt für Neurologie, Dr. med. E._______, Facharzt für Innere Medizin und 

Dr. med. F._______, Facharzt für Physikalische Medizin in gemeinsamer 

Verantwortung verfasst und unterzeichnet (IV-act. 109). Nachdem die Ex-

pertise dem RAD-Arzt Dr. med. G._______ vorgelegt worden war, führte 

dieser in seiner Stellungnahme vom 19. März 2014 (IV-act. 112, S. 3) aus, 

das Gutachten erscheine schlüssig, umfassend und berücksichtige die ge-

samte Aktenlage sowie sämtliche Beschwerden und Symptome des Versi-

cherten; daher werde empfohlen, darauf abzustellen. In der Folge erliess 

die IV-Stelle ZH am 28. März 2014 einen Vorbescheid (IV-act. 115), in wel-

chem sie zusammengefasst ausführte, das Gutachten vom 10. März 2014 

erscheine schlüssig und berücksichtige die gesamte Aktenlage sowie 

sämtliche Beschwerden und Symptome. Es lägen zwar gesundheitliche 

Beschwerden (Polyarthralgie unklarer Genese, leichte Fingergelenksarth-

rose beidseits, chronische Lumbalgie, Gonalgie beidseits, Senk-/Spreiz-

fuss beidseits) vor, diese schränkten jedoch die Arbeitsfähigkeit in leichten 

bis kurzzeitig mittelschweren Tätigkeiten nicht ein. Versicherungstechnisch 

seien aufgrund der Diagnosen Tätigkeiten mit häufigem Treppensteigen, 

Steigen auf Leitern oder Gerüsten und das Gehen auf unebenem Gelände 

zu vermeiden. Körperlich leichte bis kurzzeitig mittelschwere Tätigkeiten 

seien zumutbar. Bei der angestammten Tätigkeit als Programmierer/Ein-

richter von Werkzeugmaschinen (Zerspannungsmechaniker) gehe man 

von einer mehrheitlich körperlich leichten Tätigkeit aus. Folglich könne da-

von ausgegangen werden, dass die bisherige, sowie eine behindertenan-

gepasste Tätigkeit weiterhin zu 100 % zumutbar sei. Aufgrund der neuen 

medizinischen Abklärungen bestehe kein Anspruch auf eine Invaliden-

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rente. Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen (Arbeitsver-

mittlung) bestehe ebenfalls nicht, da keine gesundheitsbedingte Ein-

schränkung bei der Stellensuche bestehe. Das Leistungsgesuch werde ab-

gewiesen. Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingaben vom 9. April und 

13. Mai 2014 seinen Einwand sowie eine Nachbegründung (IV-act. 118, 

122) und reichte mit E-Mail vom 25. Juni 2014 den Auszug eines ärztlichen 

Berichts zu den Akten (IV-act. 125). Daraufhin hielt die IV-Stelle ZH im 

Feststellungsblatt zum Einwand in Rücksprache mit dem RAD fest, es 

könne vollumfänglich auf das Gutachten abgestützt werden; es liege kein 

IV-rechtlicher Gesundheitsschaden vor, weshalb am Entscheid festgehal-

ten werde. In der Folge liess die IV-Stelle ZH der Vorinstanz eine Verfügung 

zukommen, in der sie die im Vorbescheid vorgebrachten Argumente wie-

derholte und zudem zum Einwand ausführte, es lägen zwar gewisse ge-

sundheitliche Einschränkungen vor, welche die Arbeitsfähigkeit in subjekti-

ver Weise einschränkten, jedoch seien die Einschränkungen nicht objekti-

vierbar und könnten deshalb nicht mitberücksichtigt werden. Es seien keine 

neuen unberücksichtigten Fakten bzw. Tatsachen vorgebracht worden, die 

den Entscheid zu entkräften vermochten. Das Leistungsgesuch werde ab-

gewiesen. Die Vorinstanz eröffnete dem Beschwerdeführer am 24. Juli 

2014 die entsprechende Verfügung (IV-act. 128, 130; act. 1, Beilage 1). 

E.  

Gegen die Verfügung vom 24. Juli 2014 liess der Beschwerdeführer, ver-

treten durch Rechtsanwältin Hiller, beim Bundesverwaltungsgericht mit 

Eingabe vom 15. September 2014 Beschwerde (act. 1) erheben und bean-

tragen, es sei die Verfügung vom 24. Juli 2014 aufzuheben und ihm eine 

IV-Rente auszurichten; eventualiter sei die Sache für ergänzende Abklä-

rungen und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Weiter 

sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege unter Rechtsverbeiständung zu ge-

währen. Zur Begründung wurde mit Verweis auf die medizinischen Akten 

zusammengefasst ausgeführt, in der interdisziplinären Zusammenfassung 

des polydisziplinären Gutachtens der MEDAS Bern seien keine Diagnosen 

mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit aufge-

führt; die Arbeitsfähigkeit in einer ideal angepassten Arbeitstätigkeit sei 

ebenfalls mit 100 % nicht eingeschränkt (IV-act. 109, S. 16). Aufgrund der 

Aktenlage ergebe sich, dass zwei widersprechende Beurteilungen der Ar-

beitsfähigkeit des Beschwerdeführers vorlägen. Einerseits gingen die be-

handelnden Ärzte von einer Arbeitsunfähigkeit aus und laut Bescheid des 

Landratsamts (…) vom 8. Mai 2013 betrage der Grad der Behinderung 

60 %, wobei darin eine Schwerbehinderteneigenschaft des Beschwerde-

führers sowie eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes bejaht 

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worden sei. Im MEDAS-Gutachten, einem Administrativgutachten, habe 

keine Auseinandersetzung mit den Beurteilungen der behandelnden Ärz-

ten stattgefunden. Angesichts der Widersprüche im MEDAS-Gutachten sei 

die Annahme in der angefochtenen Verfügung, dass eine 100 % Arbeitsfä-

higkeit vorliege, nicht schlüssig; vielmehr sei aufgrund der übereinstim-

menden Berichte der behandelnden Ärzte eine IV-Rente zuzusprechen. 

F.  

Mit prozessleitender Verfügung vom 18. September 2014 (act. 3) wurde 

der Beschwerdeführer aufgefordert, innert Frist das Formular "Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege" ausgefüllt und mit den erforderlichen Beweis-

mitteln versehen dem Bundesverwaltungsgericht einzureichen, da ansons-

ten aufgrund der Akten über die unentgeltliche Rechtspflege entschieden 

werde. Dieser Aufforderung wurde mit Eingaben vom 14. Oktober 2014 

nachgekommen (act. 4). In der Folge wurden mit Instruktionsverfügung 

vom 2. Dezember 2014 die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege und unentgeltlichen Verbeiständung gutgeheissen und dem 

Beschwerdeführer Rechtsanwältin Hiller als gerichtlich bestellte Anwältin 

beigeordnet (act. 8). 

G.  

In ihrer Vernehmlassung vom 24. November 2014 (act. 7) beantragte die 

Vorinstanz mit Verweis auf die Stellungnahme der IV-Stelle ZH vom 19. No-

vember 2014 die Abweisung der Beschwerde. 

H.  

In seiner Replik vom 5. Dezember 2014 (act. 11) liess der Beschwerdefüh-

rer an den beschwerdeweise gestellten Anträgen festhalten und auf eine 

ausführliche Stellungnahme – unter Hinweis auf die bereits eingereichten 

Unterlagen sowie die Beschwerdebegründung – verzichten, woraufhin der 

Schriftenwechsel mit verfahrensleitender Verfügung vom 10. Dezember 

2014 abgeschlossen wurde (act. 12). 

I.  

Mit Eingabe vom 16. Februar 2015 (IV-act. 13) liess der Beschwerdeführer 

eine Kopie der Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung vom 3. Feb-

ruar 2015 einreichen. 

J.  

Mit Schreiben vom 17. März 2015 (act. 14) reichte die Vorinstanz die Mit-

teilung der Deutschen Rentenversicherung vom 6. März 2015, mit welcher 

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der Anspruch des Versicherten auf eine vom 1. Dezember 2013 bis zum 

30. November 2016 befristete Rente anerkannt wurde, in Kopie zu den Ak-

ten. 

K.  

In ihrer Vernehmlassung vom 23. April 2015 (act. 16) nahm die Vorinstanz 

ergänzend zu den neu eingereichten Unterlagen der Deutschen Renten-

versicherung Stellung und beantragte gestützt auf die Stellungnahme der 

IV-Stelle ZH vom 21. April 2015, in welcher Ausführungen zur Schaden-

minderungspflicht des Beschwerdeführer gemacht wurden, die Abweisung 

der Beschwerde. 

L.  

Im Schreiben von 22. Mai 2015 (act. 18) liess der Beschwerdeführer Aus-

führungen zur Schadenminderungspflicht und in diesem Zusammenhang 

zur CPAP-Therapie machen. 

M.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten ist – 

soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nachfolgenden Erwä-

gungen einzugehen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit freier 

Kognition, ob die Prozessvoraussetzungen vorliegen und auf die Be-

schwerde einzutreten ist (Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Ver-

waltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 [Verwaltungsverfahrensge-

setz; VwVG; SR 172.021]; BVGE 2007/6 E. 1 mit Hinweisen). 

1.2 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Zu den anfechtbaren Verfügungen 

gehören jene der IVSTA, welche eine Vorinstanz des Bundesverwaltungs-

gerichts darstellt (Art. 33 lit. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 lit. b des Bun-

desgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 

831.20]). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist vorliegend nicht 

gegeben (Art. 32 VGG). 

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Seite 7 

1.3 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). 

Gemäss Art. 3 lit. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen Ver-

fahren die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Okto-

ber 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, 

SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen die-

ses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen 

anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es 

vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Inva-

lidenversicherung anwendbar (Art. 1a-26bis und 28-70 IVG), soweit das IVG 

nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach 

den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in formellrechtlicher Hin-

sicht mangels anderslautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich 

diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerde-

beurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). 

1.4 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 22a 

in Verbindung mit Art. 60 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG; act. 71). Als pri-

märer Adressat der angefochtenen Verfügung vom 24. Juli 2014 ist der Be-

schwerdeführer berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren 

Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 59 ATSG). Zusammenfassend ergibt 

sich, dass sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Auf die Be-

schwerde ist daher einzutreten. 

2.  

2.1 Gemäss Art. 40 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung 

vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 831.201) ist die IV-Stelle, in deren Tätig-

keitsgebiet ein Grenzgänger eine Erwerbstätigkeit ausübt, zur Entgegen-

nahme und Prüfung der Anmeldung zuständig. Dies gilt auch für ehemalige 

Grenzgänger, sofern sie bei der Anmeldung ihren ordentlichen Wohnsitz 

noch in der benachbarten Grenzzone haben und der Gesundheitsschaden 

auf die Zeit ihrer Tätigkeit als Grenzgänger zurückgeht. Die Verfügungen 

werden von der IVSTA erlassen. 

2.2 Der Beschwerdeführer war vor Eintritt des Gesundheitsschadens zu-

letzt als Grenzgänger für die A._______ AG in (…) als CNC-Mechaniker 

erwerbstätig und lebte, namentlich auch im Zeitpunkt der Anmeldung, in 

(…) (Deutschland). Er macht einen Gesundheitsschaden geltend, der auf 

den Zeitpunkt seiner Tätigkeit als Grenzgänger zurückgeht und zu deren 

Abbruch geführt haben soll. Unter diesen Umständen war die kantonale IV-

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Seite 8 

Stelle ZH für die Entgegennahme und Prüfung der Anmeldung sowie die 

Vorinstanz für den Erlass der angefochtenen Verfügung zuständig. 

3.  

Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren dem Grundsatz 

nach anwendbaren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen. 

3.1 Der Beschwerdeführer besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit und 

wohnt in Deutschland, sodass vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft ge-

tretene Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft ei-

nerseits und der Europäischen Gemeinschaft andererseits über die Freizü-

gigkeit vom 21. Juni 1999 (Freizügigkeitsabkommen, im Folgenden: FZA, 

SR 0.142.112.681) anwendbar ist (Art. 80a IVG in der Fassung gemäss 

Ziff. I 4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 2001 betreffend die Best-

immungen über die Personenfreizügigkeit im Abkommen zur Änderung des 

Übereinkommens zur Errichtung der EFTA, in Kraft seit 1. Juni 2002). Das 

Freizügigkeitsabkommen setzt die verschiedenen bis dahin geltenden bi-

lateralen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

und den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union insoweit aus, 

als darin derselbe Sachbereich geregelt wird (Art. 20 FZA). Gemäss Art. 8 

lit. a FZA werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um ins-

besondere die Gleichbehandlung aller Mitglieder der Vertragsstaaten zu 

gewährleisten. Nach Art. 3 Abs. 1 der bis zum 31. März 2012 in Kraft ge-

wesenen Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 

(SR 0.831.109.268.1) hatten die Personen, die im Gebiet eines Mitglied-

staates wohnten, für die diese Verordnung galt, die gleichen Rechte und 

Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaates wie die 

Staatsangehörigen dieses Staates selbst, soweit besondere Bestimmun-

gen dieser Verordnung nichts anderes vorsehen. Dabei war im Rahmen 

des FZA und der Verordnung auch die Schweiz als „Mitgliedstaat“ zu be-

trachten (Art. 1 Abs. 2 von Anhang II des FZA). 

Mit Blick auf den Verfügungszeitpunkt (24. Juli 2014) finden vorliegend 

auch die am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 

883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 

zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 

0.831.109.268.1) sowie (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments 

und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten 

für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordi-

nierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.11) An-

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Seite 9 

wendung. Gemäss Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 haben Perso-

nen, für die diese Verordnung gilt, sofern (in dieser Verordnung) nichts an-

deres bestimmt ist, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechts-

vorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses Staa-

tes. Im Rahmen ihres Geltungsbereichs tritt diese Verordnung an die Stelle 

aller zwischen den Mitgliedstaaten geltenden Abkommen über soziale Si-

cherheit. Einzelne Bestimmungen von Abkommen über soziale Sicherheit, 

die von den Mitgliedstaaten vor dem Beginn der Anwendung dieser Ver-

ordnung geschlossen wurden, gelten jedoch fort, sofern sie für die Berech-

tigten günstiger sind oder sich aus besonderen historischen Umständen 

ergeben und ihre Geltung zeitlich begrenzt ist. Um weiterhin Anwendung 

zu finden, müssen diese Bestimmungen in Anhang II aufgeführt sein. Ist es 

aus objektiven Gründen nicht möglich, einige dieser Bestimmungen auf 

alle Personen auszudehnen, für die diese Verordnung gilt, so ist dies an-

zugeben (Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004). Die Bestim-

mung des anwendbaren Rechts ergibt sich aus Art. 11 ff. der Verordnung 

(EG) Nr. 883/2004. Die Bestimmung der Invalidität und die Berechnung der 

Rentenhöhe richten sich auch nach dem Inkrafttreten des FZA nach 

schweizerischem Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4). 

3.2 Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt 

werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht (einschliesslich 

Überschreiten oder Missbrauch des Ermessens), beruhe auf einer unrich-

tigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG). 

3.3 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu 

würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren 

gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versiche-

rungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, das heisst 

ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu wür-

digen. Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhän-

gig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden 

hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strei-

tigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander wi-

dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-

ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 

abstellt (vgl. zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung BGE 125 V 351 

E. 3a). Für die Beurteilung des Rentenanspruchs sind Feststellungen aus-

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Seite 10 

ländischer Versicherungsträger, Krankenkassen, Behörden und Ärzte be-

züglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbeginn für die rechtsanwendenden 

Behörden in der Schweiz nicht verbindlich (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4, AHI 

1996, S. 179; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E. 2). Vielmehr unterstehen auch 

aus dem Ausland stammende Beweismittel der freien Beweiswürdigung 

des Gerichts (vgl. hiezu z.B. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-

5049/2013 vom 13. Februar 2015 E. 3.2 mit Hinweis auf den Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozi-

alrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 11. Dezember 1981 i.S. 

D.; zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung vgl. BGE 125 V 351 E. 3a). 

3.4 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern 

das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines 

bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der 

Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu 

folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahr-

scheinlichste würdigen (BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen). Der Sozialversicherungsträger als verfügende Instanz und – 

im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewie-

sen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (Urteil des 

Bundesgerichts [BGer] 8C_494/2013 vom 22. April 2014 E. 5.4.1). 

3.5 Anfechtungsgegenstand und damit Grenze der Überprüfungsbefugnis 

im Beschwerdeverfahren werden grundsätzlich durch die Verfügung im 

Verwaltungsverfahren bestimmt (BGE 133 II 30; BGE 122 V 36 E. 2a). Vor-

liegend bildet die den Vorbescheid der Vorinstanz vom 28. März 2014 (IV-

act. 115) bestätigende Verwaltungsverfügung vom 24. Juli 2014 (act. 1, 

Beilage 1) das Anfechtungsobjekt. 

3.6 Am 1. Januar 2008 sind im Rahmen der 5. IV-Revision Änderungen 

des IVG und anderer Erlasse wie des ATSG in Kraft getreten. Weil in zeit-

licher Hinsicht – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelun-

gen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei der 

Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tat-

bestandes Geltung haben (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, 131 V 11 E. 1), sind 

die vorliegend zu beurteilenden Leistungsansprüche nach den neuen Nor-

men zu prüfen. 

Im vorliegenden Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vorschriften 

Anwendung, die spätestens beim Erlass der Verfügung vom 24. Juli 2014 

C-5200/2014 

Seite 11 

in Kraft standen; weiter aber auch solche, die zu jenem Zeitpunkt bereits 

ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher 

entstandener Leistungsansprüche von Belang sind (das IVG ab dem 1. Ja-

nuar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Re-

vision]; die Verordnung der Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der 

entsprechenden Fassung der 5. IV-Revision [AS 2003 3859 und 2007 

5155]). Mit Blick auf den Verfügungszeitpunkt (24. Juli 2014) können auch 

die Normen des vom Bundesrat auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten 

ersten Teils der 6. IV-Revision (IV-Revision 6a) Anwendung finden. 

4.  

Im vorliegenden Verfahren ist streitig und zu prüfen, ob die Vorinstanz mit 

Verfügung vom 24. Juli 2014 das Leistungsbegehren des Beschwerdefüh-

rers zu Recht abgewiesen hat. 

4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Folge 

von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). 

Invalidität ist somit der durch einen Gesundheitsschaden verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung oder Eingliederung verbleibende länger dau-

ernde (volle oder teilweise) Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt resp. der Möglichkeit, 

sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Der Invaliditätsbegriff 

enthält damit zwei Elemente: ein medizinisches (Gesundheitsschaden mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) und ein wirtschaftliches im weiteren 

Sinn (dauerhafte oder länger dauernde Einschränkung der Erwerbsfähig-

keit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich; vgl. zum Ganzen UELI KIESER, 

ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 8 Rz. 7). Arbeitsunfähigkeit ist 

die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi-

schen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen 

Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer 

wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgaben-

bereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be-

einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei-

bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 

4.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung 

haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähig-

keit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

C-5200/2014 

Seite 12 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder 

verbessern können (lit. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 

(Art. 6 ATSG) gewesen sind und auch nach Ablauf dieses Jahres zu min-

destens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c). Art. 36 Abs. 1 IVG in 

der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung setzt voraus, dass bei Eintritt 

der Invalidität während mindestens drei (vollen) Jahren Beiträge geleistet 

worden sind. 

4.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG in der ab 2008 geltenden Fassung besteht 

der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindes-

tens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % 

invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht An-

spruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % ein solcher auf eine Viertelsrente. Laut Art. 29 Abs. 4 IVG (in der ab 

2008 geltenden Fassung) werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von 

weniger als 50 % entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die 

ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz 

haben, soweit nicht zwischenstaatliche Vereinbarungen eine abweichende 

Regelung vorsehen. Eine solche Ausnahme, wie sie seit dem 1. Juni 2002 

für die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der EU und der Schweiz 

gilt, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (BGE 130 V 

253 E. 2.3 und 3.1), ist vorliegend gegeben. 

4.4  

4.4.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 

(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärzt-

liche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen 

haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 

noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 

E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc). 

4.4.2 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, 

ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-

tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

C-5200/2014 

Seite 13 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-

gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-

dizinischen Situation einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der Expertin 

oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, BGE 125 V 351 

E. 3a) und ob der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen ver-

fügt (Urteil des BGer 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1). Die 

Rechtsprechung erachtet es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-

gung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Bezug auf be-

stimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten aufzustellen (vgl. 

hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil des BGer I 

128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). Den im Rahmen des Verwaltungsver-

fahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, die aufgrund einge-

hender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die 

Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen 

Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zu-

zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 

Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen). 

Berichte behandelnder Ärzte sind aufgrund deren auftragsrechtlicher Ver-

trauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen (BGE 125 V 353 

E. 3b/cc). Dies gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt ebenso wie 

für den behandelnden Spezialarzt (Urteil des BGer I 655/05 vom 20. März 

2006 E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. aber Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 

27. Mai 2008 E. 2.3.2). 

4.4.3 Gemäss Art. 59 Abs. 2bis IVG steht der ärztliche Dienst der IV-Stelle 

zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsan-

spruchs zur Verfügung. Versicherungsinterne Ärzte müssen über die im 

Einzelfall gefragten persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen, 

spielt doch die fachliche Qualifikation des Experten für die richterliche Wür-

digung einer Expertise eine erhebliche Rolle. Bezüglich der medizinischen 

Stichhaltigkeit eines Gutachtens müssen sich Verwaltung und Gerichte auf 

die Fachkenntnisse des Experten verlassen können. Die IV-Stelle kann auf 

die Stellungnahmen des medizinischen Dienstes nur abstellen, wenn diese 

den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Be-

richt genügen und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (vgl. 

Urteil des BGer 9C_1063/2009 vom 22. Januar 2010 E. 4.2.3 mit Hinweis 

auf das Urteil des EVG I 694/05 vom 15. Dezember 2006 E. 2). Die Tatsa-

che allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Ver-

sicherungsträger steht, lässt indes nicht schon auf mangelnde Objektivität 

und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Um-

C-5200/2014 

Seite 14 

stände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung ob-

jektiv als begründet erscheinen lassen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee mit Hin-

weisen). 

4.4.4 Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG ein-

geholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gut-

achten externer Spezialärzte darf das Gericht vollen Beweiswert zuerken-

nen, solange «nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit» der Ex-

pertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 2.2.2, BGE 135 V 465 E. 4.4). Solche 

Indizien können sich aus dem Gutachten selber ergeben (z.B. innere Wi-

dersprüche, mangelnde Nachvollziehbarkeit) oder auch aus Unvereinbar-

keiten mit anderen ärztlichen Stellungnahmen (Urteil des BGer 

9C_49/2014 vom 29. Oktober 2014 E. 4.1). 

5.  

Vorab ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer gemäss Auszug seines 

individuellen Kontos (IK) während 195 Monaten Beiträge an die AHV/IV 

geleistet und somit die Mindestbeitragsdauer von drei Jahren erfüllt hat (IV-

act. 78, S. 49). Zu überprüfen bleibt die Rechtmässigkeit der angefochte-

nen Verfügung und in diesem Zusammenhang, ob die Vorinstanz den 

Sachverhalt richtig und vollständig abgeklärt und zu Recht das Rentenge-

such des Beschwerdeführers abgewiesen hat. 

5.1 Die Vorinstanz stützte sich beim Erlass der Rentenverfügung vom 

24. Juli 2014 auf das interdisziplinäre Gutachten der MEDAS vom 10. März 

2014 (IV-act. 109), welches in Rahmen der Neuabklärungen durch die IV-

Stelle ZH unter Beizug aller medizinischer Unterlagen und den ausführli-

chen Untersuchungen von den Ärzten erstellt und in welchem Folgendes 

festgehalten wurde: 

5.1.1 In seiner Beurteilung im Fachbereich der Neurologie (IV-act. 109, 

S. 8 – 14) hielt Dr. med. D._______, Facharzt für Neurologie und zertifizier-

ter med. Gutachter SIM, anlässlich der am 7. Juni 2013 erfolgten Untersu-

chung zusammengefasst fest, bei bekanntem Diabetes mellitus sei ge-

mäss der anamnestischen Angabe eine akrodistale Sensibilitätsminderung 

beider Beine angegeben und auch typisch geschildert worden, welche für 

eine diabetische Polyneuropathie spreche. Hinsichtlich der Schwere sei je-

doch zu relativieren, dass immerhin ASR (Achillessehnenreflexe) beidseits 

gut auslösbar seien. Dies liesse annehmen, dass eine schwergradige Aus-

prägung eher nicht vorliege. Dennoch sei die angegebene Symptomatik 

C-5200/2014 

Seite 15 

typisch genug, um anzunehmen, dass Einschränkungen beständen. Hin-

sichtlich des Nervus ulnaris Schadens links, der bereits seit circa 2003/04 

bestehe, sei aktuell lediglich eine sensible Defizitsymptomatik verifizierbar. 

Eine dazugehörige relevante motorische Funktionsminderung der linken 

Hand sei nicht auffällig. Diesbezüglich bestehe ebenfalls keine Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit, zumal der Versicherte auch die fortgesetzte Ar-

beitstätigkeit bis zum Jahr 2009 dokumentiert habe. Bezüglich des 

Schlafapnoesyndroms sei eine typische Tagesmüdigkeit geschildert, zwi-

schenzeitlich auch mit Bericht vom September 2013 ein mittelgradiges 

Schlafapnoesyndrom objektiviert worden, welches aber auch therapeu-

tisch mit einer CPAP-Therapie behandelt worden sei. Betrachte man die 

aktuelle klinische Verfassung des Versicherten, so sei, trotz der vorausge-

henden Belastung mit der Anreise zur Begutachtung und Durchführung der 

Begutachtung in den späten Nachmittagsstunden bis 17.30 Uhr keine re-

levante Müdigkeit, insbesondere keine pathologische Tagesschläfrigkeit zu 

erkennen. Es könne davon ausgegangen werden, dass eine höhergradig 

relevante Beeinträchtigung nicht vorliege, jedoch sollten Tätigkeiten mit 

Monotonie vermieden werden. Hinsichtlich der Polyarthrosebeschwerden 

verwies Dr. med. D._______ auf das orthopädische respektive rheumato-

logische Fachgebiet und führte zum aktuellen muskuloskelettalen Status 

auf, dass die Finger doch weitgehend beweglich seien, der Faustschluss 

möglich sei, einzelne Fingergelenke druckempfindlich wirkten, aber nicht 

alle. Das An- und Ausziehen der Schuhe sei durchgeführt worden, ohne 

dass eine erkennbare Beeinträchtigung vorhanden gewesen sei. Eher be-

einträchtige das Körpergewicht. Dr. med. D._______ nannte keine Diagno-

sen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit als Zer-

spanungsmechaniker. Als Diagnosen ohne Relevanz für die Arbeitsfähig-

keit führte er folgende auf: diabetische Polyneuropathie, eher leichtgradig 

(erhaltener ASR), leichtgradiges sensibles Nervus ulnaris Syndrom, Ellen-

bogenhöhe ohne motorische Defizite, Schlafapnoesyndrom, behandelt mit 

CPAP-Therapie, Rückenleiden ohne Hinweis für neu radikuläre Wurzelreiz- 

oder Defizitsymptomatik. Zur Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätig-

keit gab er an, die Tätigkeit als Mechaniker sei von den Anforderungen her 

als eher leicht zu bezeichnen; bezüglich der neurologischen, obengenann-

ten Diagnosen ergäben sich diesbezüglich keine Auswirkungen auf die Ar-

beitsfähigkeit. Zur Arbeitsfähigkeit in Verweistätigkeiten führte er aus, dass 

auch in allen anderen, dem Fähigkeitsprofil angemessenen Tätigkeiten aus 

neurologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe. 

Weiter bestehe lediglich aus neurologischer Sicht aufgrund der leichten Po-

lyneuropathie eine mangelnde Eignung für Gehen auf unebenem Gelände, 

C-5200/2014 

Seite 16 

Tätigkeiten auf Leitern und Gerüsten. Aufgrund der Schlafapnoesympto-

matik seien Tätigkeiten mit Monotonie zu vermeiden. Tätigkeiten mit erhöh-

ter Anforderung an die Handgeschicklichkeit erschienen eher weniger ge-

eignet. 

5.1.2 Im Teilgutachten auf dem Fachgebiet der Psychiatrie (IV-act. 109, 

S. 18 – 23) stellte med. prakt. C._______, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie und zertifizierter med. Gutachter SIM, anlässlich der am 

14. November 2013 erfolgten Untersuchung zusammengefasst fest, in den 

im Dossier enthaltenen Arztberichten sowie den mitgebrachten Unterlagen 

fänden sich keine Hinweise auf relevante psychische Störungen, Beein-

trächtigungen oder Erkrankungen. Zudem ergäben sich keine Anhalts-

punkte für einen tiefen innerseelischen Konflikt und für einen primären 

Krankheitsgewinn. Eine somatoform bedingte erhöhte Schmerzwahrneh-

mung könne jedenfalls nicht festgestellt werden, sodass die Diagnosen ei-

ner somatoformen Schmerzstörung und einer chronischen Schmerzstö-

rung mit somatischen und körperlichen Symptomen ausschieden. Es ergä-

ben sich keine Hinweise für eine psychische Störung von Krankheitswert. 

Somit sei die Arbeitsfähigkeit von Seiten des psychiatrischen Fachgebiets 

nicht beeinträchtigt. Es wurden weder Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit noch ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. 

5.1.3 Im anlässlich der Untersuchung vom 28. November 2013 erstellten 

internistischen Teilgutachten (IV-act. 109, S. 23 – 27) wurde von Dr. med. 

E._______, Facharzt für Innere Medizin, zusammengefasst ausgeführt, die 

Haut sei auffallend trocken, an der Vorderseite beider Unterschenkel liege 

ein grobfleckiges Erythem vor, pathologische Lymphknoten fehlten. Die 

Extremitäten-Reflexe seien seitengleich und prompt auslösbar. Motorik 

und Koordination der oberen Extremitäten beidseitig normal, gute grobe 

Kraft beim Faustschluss beidseits, Diadochokinese unauffällig, Finger-Na-

sen-Versuch prompt. Hypästhesie an beiden Fusssohlen, sonst sei die 

Sensibilität nicht gestört. Es bestehe eine geringe Versteifung im Bereich 

der LWS, der Finger-Boden-Abstand betrage 15 cm, das linke Knie weise 

ein arthrotisches Reiben auf, Schmerzangabe bei stärkerer Beugung, an-

sonsten seien die Gelenke aktiv und passiv frei beweglich. Zehen- und Ha-

ckengang sei möglich, Armkreisen in beiden Richtungen durchführbar, die 

Muskulatur sei kräftig und symmetrisch. Vom internistischen Standpunkt 

seien keine Diagnosen feststellbar, die für eine Arbeitsfähigkeit relevant 

wären. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden Di-

abetes mellitus Typ II (mit Folgeerkrankung Polyneuropathie diabetica), 

C-5200/2014 

Seite 17 

Adipositas per magna, labile arterielle Hypertonie, St. n. Autoimmunhepa-

titis und Schlafapnoesyndrom genannt. In der versicherungsmedizinischen 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit wurde angegeben, der Versicherte sei so-

wohl in der angestammten Tätigkeit als auch in einer Verweistätigkeit zu 

100 % arbeitsfähig (volle Leistungsfähigkeit, Zeitpensum 8.5 Stunden, 5 

Tage/Woche). Internistischerseits sei ein negatives Fähigkeitsprofil nicht zu 

definieren. Die Bewertung gelte auch weitgehend retrospektiv, allenfalls mit 

vorübergehenden, jedoch nicht länger dauernden Zeiten einer möglicher-

weise leicht geminderten Arbeitsfähigkeit, z.B. im Rahmen der Autoimmun-

hepatitis (Müdigkeit). Hiervon abweichende Einschätzungen liessen sich 

aus den Akten nicht rekonstruieren. 

5.1.4 Im rheumatologischen Teilgutachten (IV-act. 109, S. 27 – 32), wel-

ches anlässlich der Untersuchung vom 11. Dezember 2013 erstellt worden 

war, stellte Dr. med. F._______, Facharzt für Physikalische Medizin, keine 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeüb-

ten Tätigkeit. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine Po-

lyarthralgie unklarer Genese, dd intermittierende Polysynovitis im Rahmen 

einer entzündlichen Systemaffektion, zurzeit keine Hinweise auf aktive Sy-

novialitits/Tenosynovitis; leichte Fingergelenksarthrose beidseits; chroni-

sche Lumbalgie, Fehlhaltung, Spondylose, muskuläre Dysbalance, mas-

sive Überlastung durch chron. Übergewicht; Gonalgie beidseits, Überlas-

tung, Extensionsdefizit links, St. n. Kontusion/Distorsion linkes Knie; Senk-

/Spreizfuss beidseits. In versicherungsmedizinischer Hinsicht wurde die Ar-

beitsfähigkeit folgendermassen beurteilt: angesichts beklagter lumbaler 

Schmerzen im Rahmen einer Fehlhaltung der Wirbelsäule, einer starken 

muskulären Dysbalance und eines massiven Übergewichts mit chronischer 

Überlastung des lumbosakralen Übergangs sei derzeit dem Versicherten 

nur eine körperlich leichte bis kurzzeitig mittelschwere Tätigkeit zumutbar. 

Gefordert sei eine Wechselbelastung sowohl der Wirbelsäule wie der Ge-

lenke oder unteren Extremitäten. Häufiges Treppensteigen, Steigen auf 

Leitern oder Gerüste, Gehen auf unebenem Gelände seien zu vermeiden. 

Die bisherige Tätigkeit als Programmierer/Einrichter von Werkzeugmaschi-

nen sei mehrheitlich als leichte körperliche Tätigkeit zu bewerten und dem 

Versicherten zumutbar mit einer aus rein rheumatologischer Sicht unein-

geschränkter Leistungsfähigkeit. Während Phasen einer objektivierbaren 

Entzündungsaktivität, z.B. im Rahmen einer anamnestisch möglichen 

rheumatoiden Polyarthritits sei die Arbeitsfähigkeit neu festzulegen. 

5.1.5 Im augenärztlichen Teilgutachten (IV-act. 109, S. 36 – 38) gab 

Dr. med. H._______, Augenärztin und Fachärztin für Ophthalomologie und 

C-5200/2014 

Seite 18 

Chirurgie des Augencentrums I._______, unter Beilage zweier Fundusfo-

tografien (S. 33 f.) an, der Versicherte habe anlässlich der Untersuchung 

vom 14. November 2013 ausgeführt, die Probleme seien mit dem Beginn 

des Diabetes mellitus aufgetreten mit Konzentrationsschwäche, Gefahr der 

Unterzuckerung bei unregelmässigen Arbeitszeiten und Nachtschicht so-

wie Gelenkschmerzen, vor allem bei Nässe und Kälte (S. 36). Dr. med. 

H._______ stellte keine Diagnosen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit in 

der angestammten Tätigkeit. Als Diagnosen ohne Relevanz für die Arbeits-

fähigkeit wurden Hyperopie und Presbyopie sowie Diabetes mellitus ohne 

Retinopathie genannt. Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 

als KFZ-Mechaniker resp. Zerspanungsmechaniker betrage 100 % ohne 

Exposition an Nässe und Kälte, keine unregelmässigen Arbeitszeiten, 

keine Nachtschicht, keine Arbeiten mit gefährlichen Maschinen, kein Be-

steigen von Gerüsten und Leitern. Die Arbeitsfähigkeit in der Verweistätig-

keit betrage ebenfalls 100 %. Weiter wurde ausgeführt, der Patient scheine 

nicht motiviert zu sein, eine Arbeit aufzunehmen. Selbst den normalen All-

tag könne er wegen der Schmerzen kaum bewältigen. Aus ophthalmologi-

scher Sicht habe nie eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden. 

Gegenteilige Angaben lägen in den Akten nicht vor. 

5.1.6 In der interdisziplinären Zusammenfassung (IV-act. 109, S. 15 – 17) 

unter Einbezug aller Zusatzgutachten wurden keine Diagnosen mit Rele-

vanz für die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit gestellt. Die Di-

agnosen ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit wurde aus den Teilgutach-

ten zusammengefasst und wiedergegeben. Aus Sicht aller am Gutachten 

beteiligten Disziplinen wurde angegeben, die Arbeitsfähigkeit sei weder in 

der angestammten Tätigkeit (Zerspanungsmechaniker) noch in einer ideal 

angepassten Tätigkeit eingeschränkt. Zur Beschreibung des positiven und 

negativen Fähigkeitsprofils und der Ressourcen wurde angegeben, es be-

stehe lediglich aus neurologischer Sicht aufgrund der leichten Polyneuro-

pathie eine mangelnde Eignung für Gehen auf unebenem Gelände, Tätig-

keiten auf Leitern und Gerüsten. Aufgrund der Schlafapnoesymptomatik 

seien Tätigkeiten mit Monotonie zu vermeiden. Aus ophthalmologischer 

Sicht könnten Tagesschwankungen der Sehschärfe im Rahmen stärkerer 

Schwankungen des Blutzuckerspiegels mit entsprechenden Refraktions-

änderungen auftreten. Ungünstig erschienen Arbeiten mit unregelmässi-

gen Arbeitszeiten, Nachtschicht, ungeeignet seien Arbeiten an Maschinen 

mit Gefährdungspotential sowie Besteigen von Gerüsten und Leitern. Aus 

rheumatologischer Sicht sei eine leicht reduzierte Rücken- und Kniebelast-

barkeit links anzunehmen. Möglich seien jedoch körperlich leichte bis kurz-

C-5200/2014 

Seite 19 

zeitig mittelschwere Tätigkeiten, welche wechselbelastend sowohl hin-

sichtlich der Wirbelsäule, als auch der Gelenke der unteren Extremitäten 

zu erbringen seien. Vermieden werden sollten häufiges Treppensteigen, 

Steigen auf Leitern und Gerüsten, Gehen auf unebenem Gelände. Der Ver-

sicherte sei gut zur Anpassung an Regeln und Routinen, zur Planung und 

Strukturierung von Aufgaben in der Lage. Er sei umstellungsfähig und in 

seinem Tätigkeitsbereich fachlich kompetent sowie prinzipiell durchhalte-

fähig. Die Selbstbehauptungsfähigkeit, die Kontaktfähigkeit zu Dritten und 

die Gruppenfähigkeit seien uneingeschränkt. Der Versicherte sei zu famili-

ären Beziehungen, zu ausserberuflichen Aktivitäten und zur Selbstversor-

gung gut in der Lage. Die Wegefähigkeit sei leicht eingeschränkt. Diese 

Bewertung gelte auch weitgehend retrospektiv, abgesehen von kurzen Zei-

ten vorübergehender Arbeitsunfähigkeit. 

5.1.7 Nachdem das interdisziplinäre Gutachten der MEDAS dem RAD-Arzt 

Dr. med. G._______, Vertrauensarzt und Facharzt für orthopädische Chi-

rurgie, unterbreitet wurde, fasste dieser in seiner Stellungnahme vom 

19. März 2014 (IV-act. 112, S. 3) die erwähnten Diagnosen sowie die Be-

urteilung der Arbeitsfähigkeit und das Belastungsprofil zusammen und 

führte aus, das Gutachten beruhe auf eigene Untersuchungen, erscheine 

schlüssig, umfassend und berücksichtige die gesamte Aktenlage sowie 

sämtliche Beschwerden und Symptome des Versicherten; daher werde 

empfohlen, darauf abzustellen. Weitere medizinische Abklärungen, das 

Empfehlen weiterer medizinischer Massnahmen sowie eine vorzeitige me-

dizinische Neubeurteilung erschienen nicht erforderlich. Wesentliche ob-

jektivierbare arbeitsfähigkeitsrelevante Veränderungen seien nicht zu er-

warten. 

5.1.8 Im anlässlich des Beschwerdeverfahrens eingereichten ärztlichen 

Gutachten für die gesetzliche Rentenversicherung vom 10. Dezember 

2014 (act. 14, Beilage 2) zuhanden der Deutschen Rentenversicherung 

stellte Dr. J._______, Fachärztin für Innere Medizin, die Diagnosen insulin-

pflichtiger Diabetes mellitus ED 2009 mit diabetischer Neuropathie bei 

massivem Übergewicht (ICD-10: 11, 66) sowie medikamentös unzu-

reichend therapiertem Bluthochdruck (ICD-10: I 10.1), Autoimmunhepatitis 

4/13 in Remission (ICD-10: K75.4), mässige Verschleisserscheinungen 

beider Kniegelenke, keine Bewegungseinschränkung (ICD-10: M17) und 

nannte als sonstige Diagnosen Schlafapnoe-Syndrom; anamnestisch 

schädlicher Gebrauch von Alkohol, glaubhaft reduziert; leichte Verschleis-

serscheinungen linkes Kniegelenk, freie Beweglichkeit; angegebene 

C-5200/2014 

Seite 20 

Schmerzen im Bereich der Lendenwirbelsäule bei fehlender algesiologi-

scher Therapie. Zum individuellen positiven und negativen Leistungsbild 

führte sie aus, nach Durchsicht aller vorliegenden ärztlichen Befundbe-

richte und der zum Untersuchungszeitpunkt erhobenen klinischen Befunde 

sei das Leistungsvermögen des Versicherten bis Dezember 2016 auf 3 bis 

unter 6 Stunden herabgemindert, wobei das Wiedererlangen der vollen Er-

werbsfähigkeit bei adäquater Therapiemassnahmen durchaus für möglich 

gehalten werde. 

5.1.9 Dr. med. G._______, dem das ärztlichen Gutachten vom 10. Dezem-

ber 2014 (E. 5.1.8) zur Beurteilung vorgelegt worden war, äusserte sich in 

seiner Stellungnahme vom 21. April 2015 (act. 16, Beilage 1) dahingehend, 

dass der Bericht von Dr. J._______ keine Verschlechterung seit der Begut-

achtung durch die MEDAS ausgewiesen worden sei. Im Vergleich mit den 

Befunden sowie den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers sei 

keine Veränderung ersichtlich. 

5.2  

5.2.1 Bei den Stellungnahmen des RAD-Arztes Dr. med. G._______ sowie 

der Spezialärzte des medizinischen Dienstes der IVSTA handelt es sich um 

Berichte im Sinne von Art. 59 Abs. 2bis IVG (vgl. zum Sinn und Zweck dieser 

gesetzlichen Norm sowie zu Art. 49 IVV siehe Urteil des BGer 

9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.2 mit zahlreichen weiteren Hinwei-

sen). Berichten nach Art. 59 Abs. 2bis IVG kann nicht jegliche Aussen- oder 

Beweiswirkung abgesprochen werden. Vielmehr sind sie entscheidrele-

vante Aktenstücke (Urteil I 143/07 des BGer vom 14. September 2007 E. 

3.3 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil I 694/05 des EVG vom 15. Dezember 

2006 E. 5). Wie bereits dargelegt wurde (vgl. E. 4.4.3 hiervor), kann auf 

Stellungnahmen des RAD resp. des medizinischen Dienstes nur unter der 

Bedingung abgestellt werden, dass sie den allgemeinen beweisrechtlichen 

Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen und zudem die beige-

zogenen Ärzte im Prinzip über die im Einzelfall gefragten persönlichen und 

fachlichen Qualifikationen verfügen. 

5.2.2 Wie vorangehend ausgeführt, beurteilt das Bundesverwaltungsge-

richt den Sachverhalt bis und mit Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung 

vom 7. Juli 2014 (siehe vorne E. 3.2). Nach diesem Zeitpunkt ergangene 

Arztberichte können deshalb – sofern sie keine Rückschlüsse auf den Ge-

sundheitszustand des Beschwerdeführers vor der angefochtenen Verfü-

gung erlauben – im vorliegenden Verfahren nicht berücksichtigt werden. 

C-5200/2014 

Seite 21 

Das unter E. 5.1.8 aufgeführte ärztliches Gutachten vom 10. Dezember 

2014 von Dr. J._______ ist im Beschwerdeverfahren nach Erlass der an-

gefochtenen Verfügung erstellt worden. Jedoch zeigt dieser Bericht den 

Krankheitsverlauf auf und wiederholt im Wesentlichen die bereits vor Er-

lass der angefochtenen Verfügung gestellten Diagnosen und Beschwerde-

bilder, weshalb er in die Beurteilung des vorliegenden Sachverhaltes ein-

zubeziehen ist. 

5.2.3 Der RAD-Arzt Dr. med. G._______ beurteilte in seinen Stellungnah-

men vom 19. März 2014 (IV-act. 112, S. 3) und vom 21. April 2015 (act. 16, 

Beilage 1) die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der vor-

handenen Akten, insbesondere des interdisziplinären Gutachtens der ME-

DAS vom 10. März 2014 (IV-act. 109). Es ist im Folgenden zu prüfen, ob 

auf die Stellungnahmen des RAD-Arztes sowie auf das interdisziplinäre 

Gutachten der MEDAS abgestellt werden kann. 

5.2.3.1 Nachdem der Versicherte im Juni 2013 von den Gutachtern der 

SMAB-AG untersucht worden war, wurden keine Diagnosen mit Auswir-

kungen auf die Arbeitsfähigkeit genannt. Es wurde im Konsens aller unter-

suchenden Gutachter festgestellt, dass der Versicherte weder in der ange-

stammten Tätigkeit noch in einer ideal angepassten Tätigkeit einge-

schränkt sei. Zum Fähigkeitsprofil wurde angegeben, dass häufiges Trep-

pensteigen, Steigen auf Leitern und Gerüsten, Gehen auf unebenem Ge-

lände, Arbeiten mit unregelmässigen Arbeitszeiten und Nachtschichten so-

wie Tätigkeiten mit Monotonie zu vermeiden seien. Der Versicherte gab 

anlässlich der internistischen Untersuchung am 11. Dezember 2013 an, es 

gehe ihm heute etwa so wie immer (IV-act. 109, S. 29). Somit kann darauf 

abgestellt werden, dass der anlässlich der interdisziplinären Untersuchung 

festgestellte Gesundheitszustand über längere Zeit bestanden hat. 

5.2.3.2 Der Versicherte liess beschwerdeweise geltend machen, die Beur-

teilung des internistischen MEDAS-Gutachters widerspreche klar den Ak-

ten. Laut Bescheid des Landratsamts (…) vom 8. Mai 2013 sei der Grad 

der Behinderung mit 60 % festgelegt, wobei darin eine Schwerbehinder-

teneigenschaft sowie eine Verschlechterung seines Gesundheitszustan-

des bejaht worden sei. Damit könne dem MEDAS-Gutachten nicht gefolgt 

werden, dass im Bescheid des Landratsamts (…) eine Arbeitsfähigkeit von 

über 6 Stunden attestiert worden sei. 

C-5200/2014 

Seite 22 

5.2.3.3 Im Gutachten der MEDAS wurde unter Ziff. C zur medizinischen 

und versicherungstechnischen Beurteilung ausgeführt, dass der Versi-

cherte gemäss dem Bescheid vom 8. Mai 2013 einen GdB (Grad der Be-

hinderung) von 60 habe, jedoch eine Arbeitsfähigkeit von über 6 Stunden 

attestiert worden sei (IV-act. 109, S. 26). Dabei wird weder im MEDAS-

Gutachten angegeben, noch bezieht sich die Angabe zur Arbeitsfähigkeit 

von 6 Stunden offensichtlich auf den Bescheid des Landratsamts (…) vom 

8. Mai 2013 (IV-act. 56, S. 35), sondern auf das ärztlichen Gutachten für 

die gesetzliche Rentenversicherung von Dr. J._______, Fachärztin für In-

nere Medizin (IV-act. 78, S. 24 bis 37), welches am 24. Juni 2013 – also 

nach Erlass des erwähnten Entscheids – ausgestellt worden war. In diesem 

Gutachten wurde ausgeführt, dass das Leistungsvermögen des Versicher-

ten aktuell gemindert auf leichte körperliche Arbeiten von sechs Stunden 

oder mehr sei. Dr. med. E._______ hat demnach unter Ziff. C den Krank-

heitsverlauf des Beschwerdeführers zusammengefasst und die Beurteilun-

gen zur Arbeitsfähigkeit und dem Grad der Behinderung aus den Akten 

wiedergegeben. Ein Widerspruch mit den Akten lässt sich nicht erkennen, 

sodass die Rüge des Beschwerdeführers diesbezüglich unbegründet ist. 

5.2.3.4 Weiter wurde gerügt, es habe keine Auseinandersetzung mit den 

Beurteilungen der behandelnden Ärzten stattgefunden. So habe Dr. med. 

D._______ zwar den Bericht von Dr. K._______ erwähnt, sich jedoch nicht 

mit den subjektiven Beschwerden auseinandergesetzt, obwohl sich der Be-

schwerdeführer über chronische Rückenschmerzen, Schmerzen in den 

Händen, Knien, Schultern, Ellenbogen- sowie im Nackenbereich, Augen-

brennen bei Computerarbeit, Krämpfen in den Fingern beklagt habe. Aus-

serdem sei die Beurteilung von Dr. med. F._______ nicht schlüssig. Der 

Beschwerdeführer habe angegeben, er könne Tätigkeit als Programmie-

rer/Einrichter wegen Gelenkschmerzen schlecht bewältigen; bei Bild-

schirmarbeit nach kurzer Zeit zu starken Sehstörungen. Dr. med. 

F._______ habe auf frühere Berichte hingewiesen und angegeben, bei der 

aktuellen Befundaufnahme hätten klinisch keine floriden Gelenkentzün-

dungen objektiviert werden können. Während Phasen einer objektivierba-

ren Entzündungsaktivität sei die Arbeitsfähigkeit neu festzulegen. Diese 

Beurteilung widerspreche der Aktenlage, woraus sich Entzündungen ergä-

ben. 

5.2.3.5 Im Gutachten der MEDAS wurden auf den Seiten 5 bis 9 alle me-

dizinischen Akten vollständig zusammengefasst. Die Gutachter nahmen 

sowohl in neurologischer als auch in psychiatrischer, internistischer, rheu-

matologischer und ophthalmologischer Hinsicht (IV-act. 109, S. 13 f., 21 f., 

C-5200/2014 

Seite 23 

22, 31, 37) Bezug auf die Aktenlage, nahmen eine Aktendiskussion vor und 

begründeten ihre abweichenden Einschätzungen. Anzumerken ist, dass es 

sich bei den Berichten von Dr. L._______ (IV-act. 56, S. 2-33; 58, 60, 63 – 

68; 72 – 73,; 75, 79- 80) um Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen handelt, 

in welchen jeweils lediglich der Diagnosecode B17.8 G (sonstige näher be-

zeichnete akute Virushepatitis) aufgeführt wurde und die im Übrigen weder 

Untersuchungsergebnisse noch Befunde enthalten. Ebenfalls wurden im 

Haupt- sowie in allen Zusatzgutachten der MEDAS die subjektiven Be-

schwerden aufgeführt und jeweils dazu Stellung genommen. Soweit der 

Beschwerdeführer rügt, Dr. med. D._______ habe sich nicht mit den sub-

jektiven Beschwerden wie chronischen Rückenschmerzen, Schmerzen in 

den Händen, Knien, Schultern, Ellenbogen- sowie im Nackenbereich und 

Augenbrennen auseinandergesetzt, kann ihm nicht gefolgt werden. Diese 

Beschwerden fallen nur teilweise in den Untersuchungsbereich des Fach-

arztes für Neurologie, sodass deren Beurteilung durch Dr. med. D._______ 

ohnehin nicht die volle Beweiskraft zukäme. Dr. med. D._______ äusserte 

sich jedoch in neurologischer Hinsicht zu den beklagten Beschwerden; so 

setzte er sich u.a. mit der Motorik auseinander und führte zu den Untersu-

chungsergebnissen aus, es seien keine objektivierbaren Paresen erkenn-

bar. Weiter machte er Angaben zum muskuloskelettalen Status und der 

Polyneuropathie und führte zu den Schmerzen in den Händen aus, dass 

die Finger doch weitgehend beweglich seien, der Faustschluss möglich sei 

und einzelne Fingergelenke druckempfindlich wirkten, aber nicht alle. Das 

An- und Ausziehen der Schuhe sei durchgeführt worden, ohne dass eine 

erkennbare Beeinträchtigung vorgelegen habe (IV-act. 109, S. 11 – 12). 

Hinsichtlich der Polyarthrosebeschwerden verwies er auf das orthopädi-

sche resp. rheumatologische Fachgebiet (IV-act. 109, S. 12). In Auseinan-

dersetzung mit dem neurologischen Bericht von Dr. K._______ vom 

29. Juli 2011 wurde ausgeführt, dass im aktuellen klinischen Befund keine 

relevante Beeinträchtigung der motorischen Funktionen erkennbar seien, 

jedoch die Sensibilitätsstörung persistent sei. Diese Störung sei jedoch 

auch retrospektiv betrachtet nicht für eine Arbeitsfähigkeit als Zerspan-

nungsmechaniker oder anderen Verweistätigkeit relevant (IV-act. 109, 

S. 13). Anzumerken ist ausserdem, dass die geklagten Beschwerden wie 

Augenbrennen und Sehstörungen dem Fachgebiet der Ophthalmologie zu-

zuordnen sind; eine entsprechende fachärztliche Untersuchung inklusive 

Fundusfotografien erfolgte durch Dr. med. H._______ am 14. November 

2013, welche die Ergebnisse im ihrem Teilgutachten vom 16. November 

2013 ausführlich dokumentierte (IV-act. 109, S. 33 – 38). Ebenso ist die 

Beurteilung von Dr. med. F._______ schlüssig. So konnte er anlässlich sei-

C-5200/2014 

Seite 24 

ner rheumatologischen Untersuchung vom 10. Dezember 2013 keine Ent-

zündungen feststellen. Die Aussage, dass während Phasen einer objekti-

vierbaren Entzündungsaktivität die Arbeitsfähigkeit neu festgelegt werden 

müsse, ist nicht als Widersprüchlichkeit zu qualifizieren. 

5.2.3.6 Die MEDAS-Gutachter erstellten sowohl eine Berufs- und Sozial- 

sowie eine medizinische Anamnese, machten Angaben zum Krankheits-

verlauf, den geklagten Beschwerden und würdigten alle vorhanden medi-

zinischen Berichte. Offensichtlich haben sich die untersuchenden Ärzte mit 

den gesamten Vorakten beschäftigt. Sie erstellten umfassende Diagnosen 

und begründeten ihre eigenen Einschätzungen und Schlussfolgerungen. 

Zwar wurden bei den Diagnosen keine ICD-10 Codes verwendet, jedoch 

können die Beurteilungen nachvollzogen werden. Anzumerken ist ausser-

dem, dass die beurteilenden Ärzte Dr. med. D._______ als Facharzt für 

Neurologie,  med. prakt. C._______ als Facharzt für Psychiatrie und Psy-

chotherapie, Dr. med. E._______ als Facharzt für Innere Medizin, Dr. med. 

F._______ als Facharzt für Physikalische Medizin, spez. Rheumatologie 

und manuelle Medizin sowie Dr. med. H._______ als Fachärztin für Oph-

thalomologie und Chirurgie über die entsprechenden Facharzttitel verfü-

gen. Soweit der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit dem Diabetes 

mellitus Einschränkungen geschildert hat, ist anzumerken, dass Adipositas 

und Diabetes nach der schweizerischen Rechtsprechung grundsätzlich 

keine Invalidität zu begründen vermögen (Urteil des Bundesgerichts 

8C_903/2014 vom 13. August 2015, E. 4.3 mit Hinweisen). Insgesamt sind 

die Beurteilungen im MEDAS-Gutachten lückenlos, vollständig, konsistent 

und ohne innere Widersprüche. Das MEDAS-Gutachten genügt den allge-

meinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht, so-

dass ihm die volle Beweiskraft zuzuerkennen ist und deshalb darauf abge-

stellt werden kann. 

5.2.3.7 Der Beschwerdeführer liess in diesem Zusammenhang ausführen, 

dass die behandelnden Ärzte von einer Arbeitsunfähigkeit ausgingen. An-

gesichts der Widersprüche im MEDAS-Gutachten sei die Annahme in der 

angefochtenen Verfügung, dass eine 100 % Arbeitsfähigkeit vorliege, nicht 

schlüssig. Vielmehr sei aufgrund der übereinstimmenden Berichte der be-

handelnden Ärzte eine IV-Rente zuzusprechen. Vorliegend haben die Gut-

achter der MEDAS sowohl die Diagnosen als auch den Krankheitsverlauf 

und die geklagten Beschwerden berücksichtigt; diesbezüglich besteht zwi-

schen den Akten der untersuchenden Ärzte aus Deutschland und dem ME-

DAS-Gutachten kein Widerspruch. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit be-

stimmt sich jedoch alleine nach schweizerischem Recht (E. 3.2 und 4.5), 

C-5200/2014 

Seite 25 

sodass die Einschätzungen durch die ausländischen Behörden nicht ver-

bindlich ist. Das MEDAS-Gutachten, in welchem wohl gesundheitliche je-

doch nicht invalidisierende Einschränkungen festgestellt worden sind, ist 

schlüssig und ihm kommt die volle Beweiskraft zu (E.4.7.3.6). Die Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers erweisen sich diesbezüglich als unbegründet.  

5.2.4 Anzumerken ist, dass, obwohl mit Bescheid vom 8. Mai 2013 Land-

ratsamts (…) vom 8. Mai 2013 (IV-act. 56, S. 35) einen GdB (Grad der Be-

hinderung) von 60 festgestellt worden war, Dr. J._______, Fachärztin für 

Innere Medizin (IV-act. 78, S. 24 bis 37) anlässlich der Untersuchung vom 

20. Juni 2013 jedoch das Leistungsvermögen des Beschwerdeführers auf 

sechs Stunden oder mehr festgelegt hat. In der Folge wurde dem Versi-

cherten gemäss Schreiben der Deutschen Rentenversicherung vom 

3. Februar 2015 (act. 13, Beilage 1) unter der Voraussetzung, dass er 

keine Tätigkeit von mindesten drei Stunden täglich ausübe, das Angebot 

unterbreitet, eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit vom 

1. Dezember 2013 bis zum 30. November 2016 zu bewilligen und die zur 

zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Aufwendungen zur 

Hälfte zu übernehmen. In der am 6. März 2013 ergangenen Mitteilung der 

Deutschen Rentenversicherung (act. 14, Beilage 1) wurde sodann der An-

spruch auf eine Rente vom 1. Dezember 2013 bis zum 30. November 2016 

zuerkannt. Die Rentenzusprache des deutschen Versicherungsträgers er-

folgte demnach aufgrund einer Einigung, durch welche das Widerspruchs-

verfahren zwischen dem Versicherten und der Deutschen Rentenversiche-

rung erledigt worden ist. Daraus kann der Beschwerdeführer nichts zu sei-

nen Gunsten ableiten, denn sein Rentenanspruch bestimmt sich alleine 

aufgrund der schweizerischen Bestimmungen (E. 3.2). Werden Meinungs-

verschiedenheiten über das Ausmass der Invalidität mittels Vergleich fest-

gelegt, ist es charakteristisch, dass von einer präzisen Bestimmung der 

streitigen Ansprüche, welche häufig nur nach Beschreitung des Rechtmit-

telwegs erreicht werden könnte, - vorwiegend aus ökonomischen, gele-

gentlich auch aus praktischen Gründen - Abstand genommen wird. Es wird 

in solchen Fällen die Möglichkeit in Kauf genommen, dass eine der betei-

ligten Parteien dabei unter Umständen gewisse finanziell nachteilige Aus-

wirkungen zu gewärtigen hat. Dieses Risiko auf andere Versicherungsträ-

ger auszuweiten, welche weder das Zustandekommen noch den Inhalt ei-

nes solchen Vergleichs beeinflussen konnten, lässt sich nicht rechtfertigen 

(Urteil des Bundgerichts 8C_740/2013 vom 12. Dezember 2013, E. 3). So 

verhält es sich auch im vorliegenden Fall. Hinzuweisen ist jedoch, dass der 

Beschwerdeführer bei einer Verschlechterung seines Gesundheitszustan-

des jederzeit ein neues Gesuch einreichen kann. 

C-5200/2014 

Seite 26 

5.3  

5.3.1 In diesem Zusammenhang ist zudem zu prüfen, ob die Vorinstanz in 

der angefochtenen Verfügung den Anspruch auf berufliche Eingliederungs-

massnahmen zu Recht abgelehnt hat. Gemäss Kreisschreiben über das 

Verfahren zur Leistungsfestsetzung in der AHV/IV (KSBIL, gültig ab 1. Juni 

2002, Stand 1. Januar 2015) gelten schweizerische Staatsangehörige oder 

Personen mit der Staatsangehörigkeit eines EU-Landes, die in der Schweiz 

ohne Wohnsitz zu haben, eine Erwerbstätigkeit als Arbeitnehmende oder 

Selbständigerwerbende ausgeübt haben und den schweizerischen 

Rechtsvorschriften über die Invalidenversicherung nicht mehr unterliegen, 

weil sie ihre existenzsichernde Erwerbstätigkeit in der Schweiz in Folge 

Unfalls oder Krankheit aufgeben mussten, in Bezug auf den Anspruch von 

Eingliederungsmassnahmen als versichert. Dies gilt auch während der 

Durchführung dieser Massnahmen, sofern sie keine anderweitige Erwerbs-

tätigkeit ausserhalb der Schweiz aufnehmen. Der Nachversicherungs-

schutz endet hingegen beim Bezug einer Invalidenrente (ganze oder 

Bruchteilsrente), bei abgeschlossener erstmaliger Eingliederung oder beim 

Bezug einer Leistung der Arbeitslosenversicherung des Wohnlandes. So-

mit hat beispielsweise ein Grenzgänger Anspruch auf Eingliederungsmass-

nahmen, wenn er seine Arbeit in der Schweiz wegen Krankheit oder Unfall 

aufgeben musste. Nicht erforderlich ist dabei, dass der Grenzgänger bis 

zum Leistungsanspruch weiterhin Beiträge in der Schweiz entrichtet 

(KSBIL, S. 8, RN 1011.2 f.). 

5.3.2 Der Beschwerdeführer war zuletzt bei der A._______ AG in (…) als 

CNC-Mechaniker tätig. Das Arbeitsverhältnis wurde von Seiten der Arbeit-

geberin aufgrund der Beendigung des Einsatzes mit Wirkung per 16. Ja-

nuar 2009 aufgelöst (IV-act. 18, 19). Somit erfolgte die Arbeitsaufgabe in 

der Schweiz nicht wegen Krankheit, sodass der Anspruch auf Eingliede-

rungsmassnahmen, wie von der Vorinstanz richtig festgestellt wurde, nicht 

gegeben ist. Die Ablehnung des Anspruchs auf Eingliederungsmassnah-

men ist somit zu Recht erfolgt. 

6.  

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich zusammenfassend, 

dass die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt genügend abge-

klärt und das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers zu Recht abge-

wiesen hat. Die angefochtene Verfügung vom 24. Juli 2014 erweist sich 

somit als rechtens, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde vom 

15. September 2014 abzuweisen ist. 

C-5200/2014 

Seite 27 

7.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung. 

7.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG werden die Verfahrenskosten in der Re-

gel der unterliegenden Partei auferlegt. Der Beschwerdeführer hat mit sei-

ner Beschwerde vom 15. September 2014 (act. 1) ein Gesuch um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung gestellt und das entsprechende 

Formular und die erforderlichen Beilagen eingereicht (act. 4), woraufhin 

ihm mit Instruktionsverfügung vom 2. Dezember 2014 die Gesuche um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege und unentgeltlichen Verbeistän-

dung gutgeheissen wurden und Rechtsanwältin Hiller als gerichtlich be-

stellte Anwältin beigeordnet wurde  (act. 8). Aus diesem Grund werden 

dem unterliegenden Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten auferlegt. 

Die obsiegende Vorinstanz hat als Bundesbehörde keinen Anspruch auf 

Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 73.320.2]). 

7.2 Zu prüfen bleibt, ob Rechtsanwältin lic. iur. Katja Nikolova Hiller ein 

amtliches Honorar zuzusprechen ist. Für amtliche bestellte Anwältinnen 

und Anwälte sind die Art. 8 – 11 VGKE sinngemäss anwendbar (Art. 12 

VGKE). Die Parteientschädigung umfasst die Kosten der Vertretung sowie 

allfällige weitere Auslagen der Partei (Art. 8 Abs. 1 VGKE). Zu berücksich-

tigen sind ferner die Bedeutung der Streitsache und die Schwierigkeit des 

Prozesses (Art. 61 Bst. g Satz 2 ATSG). Das Anwaltshonorar bemisst sich 

in erster Linien nach dem notwendigen Zeitaufwand (Art. 10 Abs. 1 VGKE). 

Der Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand umfasst nicht alles, was 

für die Wahrnehmung der Interessen des Mandanten von Bedeutung ist. 

Ein verfassungsrechtlicher Anspruch besteht gemäss Art. 29 Abs. 3 BV 

vielmehr nur insoweit, als die Verbeiständung zur Wahrung der Rechte not-

wendig ist. Der Begriff der Notwendigkeit bestimmt nicht nur den qualitati-

ven Anspruch (die Bestellung eines Rechtsbeistands), sondern auch den 

quantitativen (den Umfang der Vergütung). Entschädigungspflichtig sind 

jene Aufwendungen, die in einem kausalen Zusammenhang mit der Wah-

rung der Rechte im Prozess stehen und notwendig und verhältnismässig 

sind. Nur in diesem Umfang lässt es sich rechtfertigen, die Kosten der 

Staatskasse oder gegebenenfalls dem Prozessgegner aufzuerlegen (Urteil 

des BGer 9C_857/2012 vom 4. Dezember 2012 E. 3.1). Dem letztgenann-

ten Bemessungskriterium kommt denn auch seit jeher vorrangige Bedeu-

tung zu. Bei der Frage nach dem notwendigen Vertretungsaufwand dürfen 

C-5200/2014 

Seite 28 

die Gerichte auch in Betracht ziehen, dass der Sozialversicherungsprozess 

von der Untersuchungsmaxime beherrscht wird, wodurch in vielen Fällen 

die Arbeit der Rechtsvertretenden erleichtert wird. Diese Arbeit soll nur in-

soweit berücksichtigt werden, als sich die Anwältin/der Anwalt bei der Er-

füllung ihrer Aufgabe in einem vernünftigen Rahmen hält, unter Ausschluss 

nutzloser oder sonstwie überflüssiger Schritte. Zu entschädigen ist nicht 

der geltend gemachte, sondern nur der notwendige Aufwand (vgl. Urteil 

des BGer 8C_723/2009 vom 14. Januar 2010 E. 3.2 und 4.3 mit Hinwei-

sen). 

7.3 Die Rechtsvertreterin hat vorliegend mit Schreiben vom 20. Oktober 

2015 eine Kostennote mit einem geltend gemachten Arbeitsaufwand von 

17.10 Stunden, 252 Kopien und Portokosten in Höhe von Fr. 20.- einge-

reicht (act. 20). Dabei ist ein Stundensatz von Fr. 200.- angemessen. Der 

vorliegend geltend gemachte Zeitaufwand übersteigt das in vergleichbaren 

Fällen als notwendig eingestufte Mass deutlich. Es ist insbesondere nicht 

ersichtlich, inwiefern sich in der vorliegenden Beschwerdesache ein über-

durchschnittlicher Zeitaufwand als notwendig erweisen soll. Der Sachver-

halt war überschaubar, hat auch nicht zu umfangreichen Rechtsabklärun-

gen Anlass gegeben und kann auch nicht mit tatsächlichen oder rechtli-

chen Besonderheiten des konkreten Falls sachlich begründet und gerecht-

fertigt werden. Die Rechtsvertreterin hat eine Beschwerde sowie ein Ge-

such um unentgeltliche Rechtspflege eingereicht. Für das Abfassen der 

Beschwerde, des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und die damit 

direkt zusammenhängenden Vorbereitungsarbeiten erscheint ein Vertre-

tungsaufwand von 8 Stunden angemessen. In ihrer Replik vom 5. Dezem-

ber 2014 (act. 11) hat sie lediglich auf die Anträge in ihrer Beschwerde ver-

wiesen und auf weitere Ausführungen verzichtet. Weiter hat sie am 22. Mai 

2015 ein weiteres Schreiben mit Beilagen eingereicht (act. 13).  Für diese 

Arbeiten  erscheint ein Aufwand von maximal 4 Stunden als notwendig und 

angemessen. Somit ist die Entschädigung der Rechtsvertreterin auf 

Fr. 2‘500.- festgesetzt (rund 12 Stunden zu einem Stundenansatz von 

Fr. 200.- inkl. als angemessen zu erachtende Auslagen in Höhe von rund 

Fr. 100.- [vgl. dazu Urteile des BVGer C-5488/2012 vom 4. Februar 2016 

E. 7.2 und A-4556/2011 vom 27. März 2012 E. 3.1.3] und darin enthaltener 

Mehrwertsteuer von 8%). Diese Entschädigung ist aus der Gerichtskasse 

zu leisten. Hinzuweisen ist auf Art. 65 Abs. 4 VwVG, wonach die begüns-

tigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie später zu 

hinreichenden Mitteln gelangt. 

C-5200/2014 

Seite 29 

Die Vorinstanz als obsiegende Partei hat keinen Anspruch auf eine Ent-

schädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 3 VGKE). 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden keine Ver-

fahrenskosten erhoben. 

3.  

Infolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung wird Rechtsanwäl-

tin lic. iur. Katja Nikolova Hiller zulasten der Gerichtskasse eine amtliche 

Entschädigung von Fr. 2'500.- (inkl. Auslagen, inkl. Mehrwertsteuer) zuge-

sprochen. Gelangt der Beschwerdeführer später zu hinreichenden Mitteln, 

so hat er diese Summe dem Bundesverwaltungsgericht zurückzuerstatten. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Michael Peterli Barbara Camenzind 

  

C-5200/2014 

Seite 30 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-

scheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Hän-

den hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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