# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 776ad8c1-b43e-59b9-b3f4-f4d4a69cd19e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.01.2022 RU210120
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU210120_2022-01-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RU210120-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl so-

wie Gerichtsschreiberin MLaw C. Funck 

Beschluss vom 26. Januar 2022 

in Sachen 

 

A._____ AG, 
Beklagte und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG, 
Klägerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Forderung 

 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes der Stadt Zürich, 
Kreise 6 + 10, vom 22. Dezember 2021 (GV.2021.00230 / SB.2021.00300) 
 
  

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Erwägungen: 

1.1. Die C._____ AG machte gegenüber der Beklagten und Beschwerdeführerin 

(nachfolgend: Beschwerdeführerin) Forderungen aus einem Vertragsverhältnis 

geltend, über deren genaue Höhe sich die Vertragsparteien uneinig waren. Die 

C._____ AG zedierte in der Folge eine von ihr geltend gemachte Forderung von 

Fr. 48'314.15 zuzüglich Zinsen und Nebenforderungen an die Klägerin und Be-

schwerdegegnerin (nachfolgend: Beschwerdegegnerin), welche in der Folge eine 

Betreibung und – nachdem die Beschwerdeführerin Rechtsvorschlag erhoben 

hatte – am 27. September 2021 ein Schlichtungsgesuch beim Friedensrichteramt 

der Stadt Zürich, Kreise 6 + 10 (nachfolgend: Friedensrichteramt) einleitete (vgl. 

act. 1). Das Schlichtungsverfahren wurde nach Durchführung der Schlichtungs-

verhandlung am 28. Oktober 2021 bis Ende November 2021 sistiert, damit die 

Parteien "offene Fragen" klären konnten (act. 9). Mit E-Mail vom 21. Dezember 

2021 teilte die Beschwerdegegnerin dem Friedensrichteramt mit, die Beschwerde-

führerin habe sich mit der C._____ AG einigen können und es sei eine Direktzah-

lung an die C._____ AG geflossen. Die Beschwerdegegnerin ersuchte das Frie-

densrichteramt um "Erledigung durch Zahlung" unter Kostenfolge zulasten der 

Beschwerdeführerin (act. 10). Mit Verfügung vom 22. Dezember 2021 schrieb das 

Friedensrichteramt das Verfahren als durch Klageanerkennung erledigt ab und 

auferlegte die Kosten von Fr. 520.– für das Schlichtungsverfahren der Beschwer-

deführerin (act. 12 = act. 14 = act. 16).  

1.2. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

26. Dezember 2021 ein als Beschwerde bezeichnetes Rechtsmittel, welches sich 

einerseits gegen die Abschreibung zufolge Klageanerkennung, andererseits ge-

gen die Auferlegung der Kosten des Schlichtungsverfahrens an sie richtet 

(act. 15). Mit Schreiben vom 15. Januar 2022 zog die Beschwerdeführerin ihr 

Rechtsmittel zurück (act. 18).  

2. Gestützt auf Art. 241 Abs. 3 ZPO ist das Verfahren entsprechend abzu-

schreiben. Bei diesem Ausgang des Verfahrens kann offen bleiben, ob das 

Rechtsmittel nur als Beschwerde entgegenzunehmen war.  

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3. Der Rückzug des Rechtsmittels durch die Beschwerdeführerin erfolgte, weil 

sich die C._____ AG bereit erklärte, die Kosten des Schlichtungsverfahrens zu 

bezahlen (vgl. act. 18 und act. 19). Da sich in den Akten des Schlichtungsverfah-

rens zudem tatsächlich keine Klageanerkennung findet und im Übrigen der Be-

schwerdeführerin vom Friedensrichteramt auch das rechtliche Gehör zur Ab-

schreibung des Verfahrens und zur Kostenauflage nicht gewährt worden war, sind 

für das Rechtsmittelverfahren umständehalber keine Kosten zu erheben. Partei-

entschädigungen sind gemäss Art. 113 Abs. 1 ZPO keine zuzusprechen (vgl.  

OGer ZH PD110010 vom 31. Oktober 2011 E. 4a). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage von Kopien von act. 15 und 18, sowie – unter Rücksendung der 

erstinstanzlichen Akten – an das Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise 

6 + 10, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 48'314.15. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

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Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des 
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision 
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw C. Funck 
 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 26. Januar 2022
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage von Kopien von act. 15 und 18, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise 6 + 10, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...