# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 79f206d6-8490-5939-b4c6-bc39e9d078b9
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-30
**Language:** de
**Title:** Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad.
**Docket/Reference:** IV.2013.00273
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00273.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00273
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin F. Brühwiler
Urteil
vom
30. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse 40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
,
geboren 1962, meldete sich am 11. Januar 2012 unter Hinweis auf eine am 7. Mai 2011 erlittene Meniskusläsion am linken Knie bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leis
tungsbezug an (Urk. 8/8).
Die IV-Stelle holte
Berichte der behandelnden Ärzte ein
(Berichte von Dr. med
.
Y.___
, Chirurgie FMH,
undatiert
[
einge
gangen bei der IV-Stelle
am
9. Mai 2012,
Urk. 8/22]
und Dr. med.
Z.___
, Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 11. J
uli 2012 [Urk. 8/26])
und
führte
am
2
6
. November 2012
ei
ne Abklärung der
beeinträchtigten
Arbeitsfä
higkeit in Beruf und Haushalt
durch
(Urk. 8/31
: Abklärungsbericht vom 29. November 2012
).
Am
12. November 2012 reichte die
Versicherte
einen wei
teren Bericht von Dr.
Y.___
vom 7. November 2012 (Urk. 8/30) zu den Akten. Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren (Urk. 8/35-41)
verneinte
die IV-Stelle
mit Verfügung vom 12. Februar 2013
einen Rentenanspruch
und teilte der Versicherten mit, dass ihr Gesuch
um Gewährung von beruflichen Mass
nahmen an
die Eingliederungsberatung weitergeleitet werde (Urk. 2)
.
2.
Gegen diese Verfügung
liess
X.___
mit Eingabe vom 15. März 2013
Beschwerde mit folgenden
Rechtsbegehren erheben
(Urk. 1 S. 2):
„1.
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12.2.2013 sei aufzuheben.
2.
Es seien der Beschwerdeführerin die gesetzlichen Leistungen aus der Invalidenversicherung auszurichten.
3.
Es sei ein gerichtliches angeordnetes, verwaltungsexternes Gutachten zu erstellen.
4.
Eventualiter seien der Beschwerdeführerin berufliche Massnahmen zu gewähren.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer, zulasten der Beschwerdegegnerin.“
In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Bestellung von Rechtsanwalt David Husmann zum unentgeltliche
n Rechtsbeistand (Urk. 1 S. 2).
Mit Beschwerde
antwort vom 2. Mai 2013 (Urk. 7
) schloss die Beschwerdegegne
rin auf Abweisu
ng der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 3. Mai 2013 (Urk. 10) zur Kenntnis gebracht wurde.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägu
ng:
1
.
1.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden
mit einem Beschäftigungs
grad von
70 % einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde und
mit einem Pensum von
30 % im Haushalt tätig wäre. Sie kam zum Schluss, dass im Haushaltsbe
reich eine Einschränkung von 5 % bestehe, was einen Teilinvaliditätsgrad von 1,5 % ergebe. Da der Beschwerdeführerin eine angepasste Tätigkeit zu 100 % zumutbar sei,
erleide sie
im Erwerbsbereich
keine Erwerbseinbusse.
D
er
Gesamti
nvaliditätsgrad
entspreche
somit
dem Teilinvaliditätsgrad im Aufgaben
bereich von
1,5
%
. Infolgedessen verneinte die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch
(Urk. 2).
1.2
Demgegenüber machte d
ie Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, die Beschwerdegegnerin habe ihre Untersuchungspflicht verletzt, da sie den medizi
nischen Sachverhalt respektive ihre Arbeitsfähigkeit
nicht genügend abgeklärt habe und beantragte die gerichtl
iche Anordnung eines Gutachtens
.
Falls
das Gericht die Aktenlage als ausreichend erachte
– so die Beschwerdeführerin weiter -
und von einer
vollständigen
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausgehe, seien ihr berufliche Massnahmen zu gewähren.
Die Beschwerdegegnerin sei zu Unrecht von einer Teilerwerbstätigkeit
im Gesund
heitsfall
mit einem Pensum
von 70 % ausgegangen.
Ohne gesundheitliche Beeinträchtigung wäre sie zu 80 % erwerbstätig.
Sodann
sei sie im Haushalts
bereich mehr als zu 5 % eingeschränkt.
S
chliesslich
habe die Beschwerdegegne
rin
dem
Einkommensvergleich die falschen Tabellenwerte
zugrunde gelegt
sowie
beim Valideneinkommen
zu Unrecht
keinen Leidensabzug gewährt
(Urk. 1).
2.
2.1
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfah
ren sind grund
sätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beur
teilen, zu denen die zuständige Verwaltungs
behörde vorgän
gig verbindlich
in Form einer Verfü
gung beziehungsweise eines Einspracheentscheids
Stellung genom
men hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den beschwerdewei
se weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sach
urteilsvoraussetzung,
wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid er
gangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
2
.2
Mit der angefochtenen Verfügung wurde ausschliesslich über den Rentenan
spruch der Versicherten entschieden (Urk. 2). Über die von der Beschwerdefüh
rerin gewünschten beruflichen Eingliederungsmassnahmen wurde dagegen nicht verfügt. Diesbezüglich wurde das Verwaltungsverfahren weitergeführt; zwischenzeitlich wurde die Beschwerdeführerin zu einem Abklärungsgespräch mit einer Eingliederungsberaterin eingeladen (Urk. 9). Soweit beschwerdeweise die Gewährung beruflicher Massnahmen beantragt wird, ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten.
2.3
S
trittig und zu prüfen ist somit
einzig
, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
3
.
3.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
3.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
3.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
3.4
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten Teilinvaliditäten ergibt (BGE 130 V 393 ff. E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
3.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die
versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
4
.
4
.1
Dr
.
Y.___
,
welcher am 19. November 2011 das linke Kniegelenk der Beschwerdeführerin operiert hatte (Urk. 8/22/12),
führte in seinem
Bericht
zuhanden der Beschwerdegegnerin (
undatiert,
eingegangen am
9. Mai 2012
)
folgende Diagnosen
auf
(Urk. 8/22/6):
-
Gonarthrose Grad III
linkes Kniegelenk
;
-
Status nach Meniskusläsion
:
-
AC-
Gelenksarthrose
linke Schulter
;
-
Bursitis subacromialis links, Impingementsyndrom linke Schulter
;
-
Partialruptur Biz
epssehne links.
Dr.
Y.___
hielt dafür
,
der Beschwerdeführerin
sei
aufgrund
von
Belastungs
schmerzen im linken Kniegelenk bei vorwiegend gehender Arbeit sowie Abduktionsschmerzen
in
der linken Schulter bei Ar
beiten über dem Kopf d
ie bisherige Tätigkeit
als Reinigungskraft
nicht mehr zumutbar
(Urk. 8/22/7).
4
.2
Der Hausarzt der Beschwerdeführerin,
Dr.
Z.___
,
berichtete am 11. Juli 2012, die Beschwerdeführeri
n leide an einem rezidivierenden
thorako-lumbalen
Schmerzsyndrom bei Skoliose. Ausserdem bestehe der Verdacht auf eine depressive Entwicklung bei psychosozialer Entwurzelung
(Urk. 8/26
/5
). Die bisherige Tätigkeit als Reinigungsangestellte erachtete er als zumutbar
(Urk. 8/26/6).
4.3
Dr.
Y.___
hielt
mit Bericht vom 7. November 2012 (Urk. 8/30/1)
dafür
, dass die Tätigkeit als Reinigungskraft nicht mehr zumutbar sei.
In einer
rein sit
zende
n
beziehungsweise wechselbelastende
n
leichte
n
Tätigkeit
sei
die Beschwerdeführerin jedoch vollständig arbeitsfähig.
4.4
Am 26. November 2012 fand eine Haushaltsabklärung statt (Bericht vom 29. November 2012, Urk. 8/31). Die
Beschwerdeführerin erklärte gegenüber der Abklär
ungsperson, ab 1. November 2010 zu einem Pensum
von 80 %
als Raumpflegerin bei der
A.___
tätig gewesen zu sein, infolge gesund
heitlicher Beschwerden das Pensum
jedoch
reduziert z
u haben. Seit Oktober 2012 setz
e sie nun zwei Mal zwei Stunden pro Woche bei
der
A.___
Karten und Briefe
zusammen. Sie gab an,
sie würde
ohne Gesundheitsschaden gerne wieder in
einem 80%-Pensum arbeiten (Urk. 8/31/2-3). Die
Abklärungs
person kam
mit Blick auf
die bisher verbuchten
Einkommen im IK-Auszug
der Beschwerdeführerin
sowie
deren
aktuelle
n
Familiensituation
zum
Schluss, dass die Beschwerdeführerin ohne gesundhei
tliche Beeinträchtigungen zu 70 % erwerbstätig und zu 30
% im Haushalt tätig wäre (Urk. 8/31/3). Sie ermittelte eine
gewichtete
Einschränkung von
2 % für den Bereich Ernährung sowie
3
% für die Wohnungspflege
und
errechnete eine Einschränkung von
insgesamt
5
% beziehungsweise bei einem Anteil der Hausha
l
tstätigkeit von 30
% von
1,5 % (Urk. 8/31/5-8
).
5
.
5
.1
Mit Blick auf die Einschätzung
en
der behandelnden Ärzte
(E. 4.1-4.3)
steht mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass
die Beschwerdeführerin
im Erwerbsbereich
zumin
dest in angepasster Tätigkeit
vollumfänglich arbeitsfähi
g ist.
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin besteht
kein Anlass
, ihren psychischen Gesundheitszustand weiter abzuklären
. Die
von Dr.
Z.___
gestellte
Verdachtsdiagnose
einer depressiven Entwicklung lässt mit Blick darauf, dass er
die bisherige Tätigk
eit noch als zumutbar erachtete
,
aktuell
auf keine relevante Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit
schliessen.
Allein der Umstand, d
ass die Beschwerdeführerin allenfalls früher in psychiatrischer Behandlung stand (vgl. Urk. 8/26/5-6)
,
vermag
keine weiteren Abklärungen zu rechtfertigen.
Die Beschwerdeführerin nannte in ihrer Anmeldung zum Leistungsbezug denn auch keinen weiteren behandelnden Arzt und unterliess es, auf allfällige (noch) vor
handene psychische Beeinträchtigungen hinzuweisen (Urk. 8/8/4-5).
5
.2
Während die Beschwerdegegnerin
gestützt auf den Haushaltsbericht
zum Schluss kam, im Haushaltsbereich
bestehe eine Einschränkung von
5 %
(E. 1.1)
,
ist
die Beschwerdeführerin
der Ansicht, sie sei zu 21,4
% eingeschränkt
(Urk. 1 Rz. 22-24)
.
Vorliegend kann offen ble
i
ben, wie es sich damit verhält, da in kei
nem Fall ein rentenbegründender Gesamtinvaliditätsgrad resultieren kann (vgl. nachfolgend E. 5.3
.3
)
.
5
.3
5.3.1
Im Erwerbsbereich ist der
I
nvaliditätsgrad durch einen Einkommensvergleich zu
ermitteln
(E. 3.3)
. Da die Beschwerdeführerin
zuletzt
bei der
A.___
in einem Beschäftigungsprogramm t
ätig war
und
aktuell
die
restliche Arbeitsfä
higkeit nicht ausschöpft
(Urk. 8/
31/2-3
)
, ist
es nicht zu beanstanden
, dass die Beschwerdegegnerin
das Validen- wie auch das Invalideneinkommen anhand
der
Tabellenwerte gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch heraus
gegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE)
ermittelt hat
.
Die Beschwerdeführerin verfügt über keine Berufsausbildung
(Urk. 8/8/3-4)
und war vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung
in der Reinigung
sbranche
tätig (Urk. 8/31/2; IK-Auszug
Urk. 7/27/2-4
)
.
Aufgrund dieser Erwerbsbiographie hat die Beschwerdegegnerin zur Ermittlung des Valideneinkommens
zu Recht auf den Tabellenlohn
(Median)
gemäss LSE 2010 TA7
Ziff.
35 (Reinigung und öffentli
che Hygiene)
für
Hilfstätigkeiten (Anforderungsniveau 4)
von Fr.
3‘741.-- abgestellt.
Wird mit der Beschwerdeführerin davon ausgegangen, dass sie ohne gesundheitliche Beeinträchtigung mit einem Beschäftigungsgrad von 80 % einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde, ergibt sich a
ufgerechnet auf die durch
schnittliche betriebsübliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden pro Woche (Die Volkswirtschaft 12-2013 S. 90 Tabelle B9.2) und angepasst an die Entwicklung der Nominallöhne für weibliche Arbeitskräfte von 2579 Punkten im Jahr 20
10
auf 2630 Punkte im Jahr 2012 (Die Volkswirtscha
ft 12-2013 S. 91 Tabelle B10.3)
ein Bruttoeinkommen
von
38‘180.
--
.
5.3.2
Zur Ermittlung des Invalideneinkommens ist die Beschwerdegegnerin
zu Recht
vom
nicht nach Branchen differenzierten
Lohn für
von weiblichen Arbeitskräf
ten verrichteten
Hilfst
ätigkeiten
(
Anforderungsn
iveau 4
) von Fr. 4‘22
5.-- ausge
gangen (Tabelle TA1 der LSE 2010, S. 26). Aufgerechnet auf die durchschnittli
che betriebsübliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden pro Woche und angepasst an die Entwicklung der Nominallöhne für weibliche Arbeitskräfte von 2579
Punk
ten
im Jahr 20
10
auf 2630
Punkte
im Jahr 2012 (
vgl. E. 5.3.1
) ergibt dies bei einem
80
%-Pensum ein Bruttoeinkommen von
43‘120.--
.
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer
dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichsein
kommen mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Bei der
Beschwerdeführerin, welche im Jahr 1989 das Schweizer Bürgerrecht
erworben hat
(Urk. 8/8/1),
rechtfertigt sich unter Berücksichtigung des einge
schränkten Zumutbarkeitsprofils (E. 4.3) sowie der
mangelhaften
Kenntnisse der hiesigen Sprache (Urk. 8/31/1) ein Abzug von 15 %
. Das Invalideneinkommen beträgt somit Fr. 36‘
6
52.--.
5.3.3
Bei einem
solchermassen festgelegten
Invalideneinkommen von Fr. 36‘
6
52
.
-- resultiert im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr.
38‘180.
-- eine
Erwerbs
einbusse
von
Fr. 1‘
5
28.--, was einer Einschränkung von 4 % und einem gewichteten Teilinvaliditätsgrad
im Erwerbsbereich
von 3,
2
% (0,8 x 4
%
) ent
spricht.
Bei einer Einschränkung der Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich Haushalt von 5 %
(E. 5.2)
ergibt sich
im Haushaltbereich
ein gewichteter Teilinvaliditäts
grad von 1 % (0,2 x 5 %) und somit ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von gerundet
4
% (zur Rundung: BGE 130 V 121 E. 3.2).
B
ei Annahme einer Einschränkung im Haushaltsbereich von 21,4 % - wie dies von der Beschwerdeführerin geltend gemacht wird
(E. 5.2)
–
ergäbe
sich ein gewichteter Teilinvaliditätsgrad im Haushaltbereich von 4,28 % (0,2 x 21,4 %)
.
S
omit
resultierte
auch in diesem Fall
e
ein rentenausschliessender Invaliditäts
grad
(von gerundet 7 %)
.
5
.4
Die Beschwerdeführerin
brachte
ausserdem
vor
,
die Anwendung der
gemischten Methode
führe zu einer Diskriminierung
von
Teilerwerbstätige
n
gegenüber Vollerwerbstätigen (Urk. 1 Rz. 28). Ginge man vorliegend davon aus, die Beschwerdeführerin wäre
v
ollerwerbstätig, wäre der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensvergleichs zu
ermitteln
(E. 3.3). Das Valideneinkommen würde bei einem 100%-Pensum Fr.
47‘725.
-- (vgl. E. 5.3.1)
, das Invalidenein
kommen Fr.
45‘815.
--
betragen (
vgl.
E. 5.3.
2
)
. Somit würde
eine
Erwerbse
in
busse von 4 %
resultieren
.
Es würde
sich mithin
auch
in diesem Falle
ein ren
tenausschliessender Invaliditätsgrad
ergeben. Die Beschwerdeführerin wurde
daher im vorliegenden Fall
gegenüber einer vollerwerbstätigen Person
nicht schlechter gestellt
.
5
.5
Die Beschwerdegegnerin hat somit einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ausrichtung eine Rente der Invalidenversicherung
zu Recht
verneint
.
6
.
6.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss
von der
Beschwerdeführer
in
zu tragen
(Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
6
.
2
Da vorliegend die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozess
führung und zur unentgeltlichen Rechtsverbeiständung gemäss
§ 16 Abs. 1 und 2
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) erfüllt sind (
Urk.
3 und Urk.
11
),
ist der
Beschwerdeführer
in
-
antragsgemäss (Urk. 1 S. 2)
-
die unentgeltliche Pro
zessführung und die unentgeltliche Rechtsverbeiständung in der Person von Rechtsanwalt
David Husmann
zu gewähren
.
6.3
Die unentgeltliche Rechtsvertretung hat dem Gericht eine detaillierte Zu
sammen
stellung über ihren Zeitaufwand und ihre Barauslagen einzureichen; unterlässt sie dies, wird die Entschädigung vom Gericht nach Ermessen festge
setzt (§ 7 Abs. 2 in Verbindung mit § 8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht, GebV SVGer). Unnötiger oder geringfügiger Aufwand wird ausserdem nicht entschä
digt (§ 7 Abs. 1 in Verbindung mit § 8 GebV SVGer).
Der
heute bestellte
unentgeltliche Rechtsvertreter
der Beschwerdeführerin
, Rechts
anwalt David Husmann, machte mit Honorarnote vom 24. Juni 2014 einen Aufwand von 11,1 Stunden sowie Barauslagen von Fr. 73.30 geltend (Urk. 12
).
Die geltend gemachten
Zeitaufwände
vom 20. Dezember 2012, vom 25. April 2013 sowie vom 12. Juni 2013 fielen
im
Verwaltungsverfahren vor der Beschwerdegegnerin an. Die
Leistungen
vom 23. Mai 2013,
vom
1. Juli 2013
sowie vom 10. September 2013
wurden
sodann
ebenfalls nicht
im
Rahmen des
Beschwerdeverfahren
s
erbracht
.
Diese
Leistungen
können daher nicht
im vorlie
genden Verfahren entschädig
t werden
.
D
er zu vergütende Zeitaufwand
beträgt somit insgesamt
9,1
Stunden
. Die geltend gemachten Barauslagen von Fr. 73.30 erscheinen als angemessen. Dem unentgeltlichen Rechtsvertreter ist
daher
eine Entschädigung in der Höhe von Fr.
2‘044.75
(inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) zuzusprechen.
6.4
D
ie Beschwerdeführerin
ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach
sie
zur
Nachzahlung der Gerichtskosten sowie der an Rechtsanwalt
Husmann
ausge
richteten
Entschädigung
verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
15. März 2013
wird de
r
Beschwerdeführe
rin
die unent
geltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwalt
David Husmann
als unent
geltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter de
r
Beschwerdeführer
in
, Rechtsanwalt David Hus
mann, wird
mit
Fr. 2‘
044.75
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichts
kasse entschädigt. Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt David Husmann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstF. Brühwiler