# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c53748b2-8008-5860-919c-6a1e9782fc0c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-12
**Language:** de
**Title:** Eintreten auf Neuanmeldung; strittig ist die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit sowie der Einkommensvergleich
**Docket/Reference:** IV.2012.00099
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00099.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00099
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
12. Juli 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich, Soziale Dienste, Fachsupport Rechtsdienst
lic. iur E
.___
, Verwaltungszentrum Werd
Werdstrasse 75, Postfach, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1964 und Mutter eines erwachsenen Sohnes,
war seit dem 19. Dezember 2005 als Betriebsmitarbeiterin bei der
Y.___
tätig (Urk. 8/5 Ziff. 2.1), als sie sich wegen Rückenschmer
zen am
26. März 2010 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
meldete (Urk. 8/1
Ziff. 6.3.1, Ziff. 7.2).
Mit Verfügung vom 18. Juni 2010 wurde ein Leistungsanspruch verneint (Urk. 8/9).
1.2
Die
Anmeldung
zur Früherfassung am 15. Dezember 2010
durch de
n behand
elnden Arzt (Urk. 8/13)
behandelte
die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich
, IV-Stelle, aufgrund des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin bereits angemeldet sei, als Zusatzgesuch
(Urk. 8/14) und holte
medi
zinische Berichte (Urk. 8/16, Urk. 8/23, Urk. 8/32-33), ein
en
Auszug aus dem indi
viduellen Konto
(IK-Auszug, Urk. 8/20)
und
ein
en
Arbeitgeberbericht (Urk. 8/24, Urk. 8/30-31)
ein
.
Mit Vorbescheid vom 1. September 2011 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 8/37). Dagegen erhob die Versicherte am
9. September (Urk. 8/38) und 19. Oktober 2011 (Urk. 8/44) Einwände und
reichte
weitere Arztber
ichte (Urk. 8/42-43) ein
. Mit Verfügung vom 19. Dezember 2011 hielt die IV-Stelle bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 32 % an der Ab
wei
sung des Leistungsbegehrens fest (Urk. 8/47 = Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 19. Dezember 2011 (Urk. 2) erhob die Versicherte am
27. Januar 2012 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei auf
zuheben, und ihr sei eine Rente der Inv
alidenversicherung zuzusprechen
(Urk.
1
S. 2
Ziff. 1
). Ferner reichte sie weitere Unterlagen (Urk. 3/4-6) ein. Mit Be
schwerdeantwort vom 27. Februar 2012 beantragte die IV-Stelle die Ab
wei
sung der Beschwerde (Urk. 7), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1. März 2012 und
– antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2 Ziff. 3) -
unter Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9).
Mit Eingabe vom 10. August 2012 (Urk. 10) reichte die Beschwerdeführerin wei
tere Dokumente (Urk. 11/1-3) ein, welche der Beschwerdegegnerin am 13. August
2012
zur Kenntnis zugestellt wurden (Urk. 12). Mit Schreiben vom 30. August 2012 (Urk. 13) liess die Beschwerdeführerin sodann zusätzliche Arztberichte (Urk. 14/1-4) sowie Arbeitgeberberichte (Urk. 14/5-6) dem Gericht
zukommen
, welche am 31. August 2012 der Beschwerdegegnerin ebenfalls zur Kenntnis ge
bracht wurden (Urk. 15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die den Invaliditätsgrad und dessen Bemessung betreffenden rechtlichen Grund
la
gen (Art. 28 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG; Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts, ATSG) sind im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben (
Urk.
2 S. 1). Darauf kann, mit den nachfolgenden Ergänzungen, verwiesen werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 ATSG). Die Invalidität kann Folge
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1 IVG). Er
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder
psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Ein
glie
derung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten
auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG).
Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sich
ti
gen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung
ver
pflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind;
verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nicht
eintreten. Dabei wird sie u.a. zu berücksichtigen haben, ob die frühere Ver
fügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK
1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hin
weisen). In
so
fern
steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Ge
richt grund
sätz
lich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintre
ten streitig ist, d.h. wenn
die Verwaltung gestützt
auf Art. 87
Abs.
3 IVV Nicht
eintreten beschlossen
hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unter
bleibt
eine richterliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen
(BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Be
richt für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
men
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und
ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a,
122 V 157 E. 1c).
1.6
Für die richterliche Beurteilung eines Falles sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Abschlusses des Ver
waltungsverfahrens massgebend.
Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, sind jedoch insoweit zu berück
sich
tigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sach
zusammenhang stehen und
geeignet sind, die Beurteilung im Zeit
punkt des Entscheiderlasses zu beein
flussen
(BGE 121 V 362 E. 1b S. 366; 99 V 98 S. 102).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass die Beschwerdeführerin seit August 2010 (Beginn der einjährigen Wartezeit) in
ihrer Erwerbstätigkeit eingeschränkt sei. Ohne Gesundheitsschaden würde sie wei
terhin ihrer Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin zu einem Pensum von 60 % nach
gehen. Aus ärztlicher Sicht sei ihr die Ausübung einer angepassten mittel
schwe
ren Tätigkeit von 60 % zumutbar,
womit kein Rentenanspruch bestehe
. Auch wenn
sie als zu
100 %
e
rwerbstätig beurteilt
und
das Valideneinkommen
auf
grund
der
Statistikwerte gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) für Hilfsarbeiten
im Gastro
nomie
bereich
erhoben w
ü
rde
,
ergäbe sich
ein
ebenfalls rentenaus
schliessen
der
Invaliditätsgrad von 32
%
(Urk. 2 S. 1 ff.).
Daran hielt die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort vom 27. Februar
2012 fest
(Urk. 7).
2.2
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin im Wesentlichen auf den Stand
punkt (Urk. 1), gemäss IK-Auszug sei sie in den Jahren 2006 bis 2009
in
einem höheren Arbeitspensum beschäftigt gewesen und sie sei auf eine vollzei
tige Erwerbstätigkeit angewiesen, weshalb von einem Status als vollzeitig Er
werbstätige auszugehen sei (S. 4 Ziff. 2). Zudem entspreche die Beschreibung der
zumutbaren Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit gemäss den Aus
führungen im Bericht der Rheumaklinik nicht einer 60%igen Leistungsfä
higkeit
,
sondern einer zirka 50%igen (S.
4 Ziff. 3). Schliesslich sei
bei der Er
mittlung des
Valideneinkommens auf die allgemeinen Hilfsarbeiterlöhne abzu
stellen und nicht
nur auf diejenigen
Angaben
im
Wirtschaftszweig
Gastronomie (S. 5 Ziff. 4)
,
und
das Invalideneinkommen sei
(entsprechend dem aktuellen
Einkommen von mo
nat
lich Fr. 1‘800.--
)
auf Fr. 21‘600.-- zu veranschlagen, womit nach durchge
führ
tem Einkommensvergleich eine Erwerbseinbusse von mindestens 50 % resul
tiere und Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung
bestehe
(S. 5 Ziff. 5).
2.3
Strittig und zu
prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente, mithin die Ar
beitsfähigkeit und der Invaliditätsgrad
der Beschwerdeführerin.
3.
3.1
Der die Beschwerdeführerin seit dem 24. Oktober 2001 behandelnde Dr. med.
Z.___
, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, nannte in seinem Bericht vom 18. April 2010 (Urk. 8/4/1-5) und gestützt auf die ihm vorliegen
den medi
zinischen Akten (Urk. 8/4/1-35) folgende Diagnosen (Ziff. 1.1):
-
Epicondylitis radialis beidseits
-
Parasomnie
-
Fibromyalgie
-
Hypercholesterinaemie
-
Lumbago acuta links
-
Karpaltunnelsyndrom (CTS) links
-
Zervicobrachialsyndrom rechts
-
Diskushernie C5/C6 mediolateral rechts
Er attestierte der Beschwerdeführerin eine vollständige Arbeitsfähigkeit als Zimmermädchen und erachtete eine behinderungsang
epasste Tätigkeit in
belie
bi
ge
m
Umfang für möglich (Ziff. 1.6-7).
3.2
Auf Zuweisung von Dr.
Z.___
erfolg
te am 10. November sowie 1./
2.
u
nd 15. Dezembe
r 2010 in der Rheumaklinik
des
A.___
ein
Arbeitsassessment mit medizinischen Abklärungen. Im Bericht vom 22. Dezember
2010 (Urk. 8/16
= Urk. 8/23/7-11
) stellten die Ärzte folgende ar
beitsrelevante Diagnosen (Ziff. 1):
-
chronisch rezidivierendes Zervikobrachialsyndrom beidseits, aktuell rechts
betont
-
Epicondylopathia humeri radialis beidseits, rechtsbetont
-
r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
Die Ärzte berichteten, das arbeitsbezogen relevante Problem der Beschwerde
führerin sei vor allem eine verminderte allgemeine Ausdauerkraft. Zudem sei eine verminderte Kraft im Bereich der Schulter- und Armmuskulatur beobachtet worden und es best
ehe
eine allgemeine Dekonditionierung. Die Beschwerde
füh
rerin habe bei den Tests eine gute Leistungsbereitschaft gezeigt
,
wobei bei den Handkraftwerten eine Selbstlimitierung festgestellt und zwei Inkonsistenz
punkte beobachtet
worden seien
(S. 2 Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin beklage sich über
seit sechs bis sieben Jahren bestehende permanente Nacken- und Schulter
schmer
zen beidseits mit intermittierender Ausstrahlung in beide Armen sowie seit sie
ben
Jahren
über
intermittierende, belastungsabhängige Ellenbo
genschmerzen beid
seits, welche sich unter Stress verstärkten und in Ruhe ver
besserten
,
und ausser
dem
über
seit Jahren
bestehende
tieflumbale, belastungsabhängige Rü
cken
schmer
zen ohne Ausstrahlung in die Beine mit abendlicher Betonung. Be
schwer
debedingt sei es ihr nicht gelungen, ihr Teilzeitpensum von derzeit 60 % weiter aufzustocken.
Klinisch
zeige sich eine Druckdolenz der gesamten Wir
belsäule mit Maximum im Bereich der
Halswirbelsäule
ohne Bewegungsein
schränkungen sowie eine radiale Epikondylopathie an beiden Ellenbogen. Zer
vi
koradikuläre und lumboradikuläre Beschwerden lägen bei unauffälliger Neu
rologie nicht vor. Eine Fibromyalgie bestehe aufgrund des aktuellen Beschwer
demusters nicht. Wegen depressiver Verstimmungen im Zusammenhang mit di
versen psychosozialen Belastungsfaktoren
stehe
die Beschwerdeführerin
zudem in psychotherapeutischer Behandlung.
Dabei
habe sie berichtet, dass sie sehr viel Kraft brauche, um ihre 60%-Stelle zu schaffen, danach sei sie so erledigt, dass sie nur noch
ihre Ruhe brä
uch
t
e. Ihre sozialen Aktivitäten hätten sich dadurch stark reduziert und die depressive Symptomatik zugenommen. Aktuell best
ehe
eine mittelgradige depressive Episode (S. 2 f. Ziff. 4).
Betreffend die Arbeitsfähigkeit könnte die Beschwerdeführerin ihre zuletzt aus
geübte Tätigkeit als Buffetmitarbeiterin bezogen auf ein 100%-Pensum zu 50 %
ausüben, wobei durch Rehabilitationsmassnahmen eine Steigerung der Leis
tungs
fähigkeit erreicht werden könne. Längerfristig sei bestenfalls auch mit dem Errei
chen
einer vollen Arbeitsfähigkeit zu rechnen (S. 3 Ziff. 5.1).
In einer ange
passten Tätigkeit ergebe sich aufgrund der deutlichen funktio
nellen
Leistungs
einschränkung bei unterschiedlichen Belastungen und psychischer Pro
blematik mit Krankheitswert eine Arbeitsfähigkeit von 60 %, wobei durch medizinische Massnahmen auch hier längerfristig mit einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu rechnen sei (S. 3 Ziff. 5.2).
3.3
Dr.
Z.___
nannte
in seinem Bericht vom 2. Februar 2011 (Urk. 8/23/1-5) zu
handen der Beschwerdegegnerin
weitgehend die gleichen
Diagnose
n
(Ziff. 2.1) und führte aus, die Beschwerde
führerin leide an Halswirbelsäulen-Schmerzen (Ziff. 4.3) sowie an Beschwerden
,
die
einer Fibromyalgie ent
sprächen
(Ziff. 4.4). Betreffend die Arbeitsfähig
keit verwies der Arzt auf die Einschätzung gemäss Arbeitsassessment der Rheu
ma
klinik
des
A.___
(Ziff. 3).
3.4
Der seit dem 6. August 2010 behandelnde Psychiater der Beschwerdeführerin, Dr. med.
B.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, diag
nostizierte in seinem Bericht vom 28. Februar 2011 (Urk. 8/32/1-4) bei beste
he
n
der somatischer Diagnose eine rezidivierende depressive Störung, gegen
wärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
,
und führte dazu aus, der Auslöser bei der
sonst unauffälligen Biografie
sei
die Ermordung ihres Gatten in
S.___
im Jahre
1992 gewesen
. Seit
zwei Jahren
sei
eine psychische Dekompensation unter den
rheumatischen Beschwerden eingetreten (Ziff. 1.1).
Der Arzt
erachtete die de
pres
si
ve Entwicklung
als
chronifiziert, das körperliche Leiden für chronisch (Ziff. 1.4)
und attestierte der Beschwerdeführerin seit drei Jahren eine 50%ige Arbeits
fähig
keit in ihrer angestammten Tätigkeit (Ziff. 1.6). Eine behinderungs
angepasste Tätigkeit sei nicht möglich, da sie psychisch nicht in der Lage sei, etwas Neues zu finden, weil sie dekompensiere, wenn sie suchen müsse (Ziff.1.7).
3.5
Vom 21. Februar bis 21. April 2011 unterzog sich die Beschwerdeführerin in der Rheumaklinik
des
A.___
einer ambulanten arbeitsbezogenen Rehabilitation. Mit Bericht vom
2.
Mai 2011 (Urk. 8/43) nannten die behandelnden Ärzte die bereits anlässlich des Arbeitsassessments gestellten Diagnosen
und
attestierten der Be
schwer
deführerin zu Beginn der Rehabilitation
eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit
in angestammter Tätigkeit. Darüber hinaus hielten sie fest, ihr Bericht beruhe auf dem Assessmentbericht vom 22. Dezember 2010 (S. 1). Der Schwerpunkt der Rehabilitation
habe
vor allem im Bereich des Kraft-Ausdauer-Trainings
,
im Be
reich der Arbeitstechniken und
im
Erlernen von aktiven Copingstrategien
gele
gen
(S. 2 Ziff. 1.1). Dabei habe die Belastungstoleranz der Halswirbelsäule ge
steigert werden können und die Belastbarkeit liege allgemein im Bereich einer mittelschweren Arbeit (S. 2 Ziff. 1.2).
3.6
Dr.
B.___
nannte
in seinem Bericht vom 19. August 2011 (Urk. 8/33)
als zu
sätz
liche
Diag
nose Migräneattacken (Ziff. 1.1) und hielt fest, klinisch
bestehe
ein unver
änderter Befund seit Februar 2011 (Ziff. 1.4). Die Beschwerdeführerin sei an ih
rem jetzigen Arbeitsort zu 50 % eingeschränkt, könne aber ihr jetziges Arbeits
pensum von 50 % knapp bewältigen (Ziff. 1.7, Ziff. 1.9).
4.
4.1
Die detaillierteste
Beurteilung z
ur entscheidenden Frage der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in angepasster Tätigkeit
stammt von den
Arbeitsassessment
–
Fachperson
en des
A.___
vom 22. Oktober 2010 (vgl. vorstehend E. 3.2). Diese
Ex
per
tise ist für die streitigen Belange um
fassend, nimmt
sie
doch umfassend Stel
lung zum Gesundheitszustand der Be
schwerdeführerin. Sodann beruht
sie
auf
den erforderlichen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwer
den der Beschwerdeführerin, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Situation ein
und gibt nachvollziehbar Aus
kunft über die praktische Arbeitsfähigkeit, wes
halb
darauf abzustellen ist (
vgl.
vorstehend E. 1.5
).
Demnach besteht
in somatischer und psychischer Hinsicht
in einer angepassten
Tätigkeit (
wechselbelastende Ausgangsstellung, Gewichtshantierung 10 bis 25 kg,
vermehrte Pausen) eine zumutbare 60%ige Arbeitsfähigkeit.
Diese
Einschätzung wurde auch von Dr.
Z.___
geteilt, welcher in seinem Bericht vom 2. Februar 2011 explizit auf die attestierte Arbeitsfähigkeit im Arbeitsas
sess
ment des
A.___
verwies (vgl. vorstehend E. 3.3). Ebenso stellte Dr. med.
C.___
,
Facharzt Anästhesiologie FMH, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD)
i
n
seiner Stellungnahme vom 18. März 2011 auf den Assessmentbericht des
A.___
ab und hob hervor, dass bei d
ieser
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwer
deführerin auch die psychiatrische Diagnose berücksichtigt
wurde
(Urk. 8/35/3)
,
was i
n psychiatrischer Hinsich
t mit der Beurteilung durch
den
behan
delnde
n
Psy
chiater Dr.
B.___
übereinstimmt
, der
eine
rezidivierende depressive Störung
, ge
genwärtig mittelgradige Episode,
diagnostizierte und ebenfalls eine 50%ige Ar
beitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit attestierte
(vorstehend E. 3.4,
E. 3.6
)
.
Nicht
nachvollziehbar
sind jedoch
die
Ausführun
gen
des behandelnden Psychia
ters
zur Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit, wonach die Beschwer
deführerin psychisch nicht in der Lage sei, etwas Neues zu finden und
er sie
deswegen habe ärztlich dispensier
en
müssen (Urk. 8/33 Ziff.
1.7). Aufgabe des Arztes ist es
, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu neh
men, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte
Per
son arbeitsunfähig ist (vgl. vorstehend E. 1.4). Dies hat Dr.
B.___
für
die adap
tierte Tätigkeit nicht
in genügender Weise
getan, weshalb
auf seine Anga
ben dies
bezüglich
nicht abgestellt werden kann.
4.2
Die Einwendungen der Beschwerdeführerin vermögen an diesem Beweisergebnis nichts zu ändern.
Soweit die Beschwerdeführerin Arztberichte einreichte, die einen Sachverhalt be
treffen, welcher sich erst nach der zu beurteilenden Verfügung ereignet hat
(Urk.
10
-14
), so ist ihr entgegenzuhalten, dass der Erlass des angefochtenen Ent
scheides die Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugni
s bildet (vgl. vor
steh
end
E. 1.6
), weshalb auf diese grundsätzlich nicht abgestellt werden kann.
D
er behandelnde Psychiater
attestierte
ab Ende März 2012 und damit nach Erlass
der angefochtenen Verfügung eine vollständige Arbeitsunfä
higkeit der Beschwer
de
führerin bis Ende Juni 2012 (Urk. 11/2) und
wies
die Beschwerdeführerin auf
grund einer schweren depressiven Episode und diversen psychosozialen Belas
tungssituationen zur stationären psychiatrischen Behand
lung
in
das
D.___
ein
,
wo sie gemäss
Austrittsbericht vom 21. August 2012 vom 24. April
bis 11. Juni 2012
weilte
(Urk. 14/4). Damit ist eine Verschlechterung der Arbeits-
respektive Erwerbsfähigkeit in Betracht zu zie
hen, jedoch für das vorliegende Verfahren nicht relevant. Die Sache ist diesbe
züglich Zwecks Prüfung einer Ver
schlechterung an die Beschwerdegegnerin zu überweisen.
Der
von der Beschwerdeführerin
vertretene
n
Auffassung, wonach die Beschrei
bung der Ärzte des
A.___
nicht einer 60%igen
,
sondern einer zirka 50%igen Ar
beitsfähigkeit
in angepasster Tätigkeit
entspr
e
che
(Urk. 1 S. 5 oben), kann nicht gefolgt werden. Zum einen vermischte die Beschwerdeführerin die Angaben der Ärzte zur angestammten Tätigkeit mit d
enjenigen der adaptierten Tätigkeit, zum anderen legten die Ärzte nachvollziehbar dar, dass in der angestammten Tätig
keit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit besteh
t
(Urk. 8/16 Ziff. 5.1) und in einer an
gepassten eine solche von 60 % (Ziff. 5.2).
Es ist daher nicht ersichtlich, inwie
fern die klaren Angaben zur angepassten Tätigkeit im Arbeitsassessment zu
m
S
chluss führen sollten,
es sei
eine andere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit an
zunehmen als die bereits attestierten 60
%.
4.3
Zusammenfassend ist der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt, dass
die Beschwerdeführerin in der Ausübung ihrer angestammten Tätigkeit zu 50 % ein
geschränkt ist und sie in behinderungsangepasster Tätigkeit
zu 60 % arbeits
fähig ist
.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, wie sich die festgestellten Einschränkungen
in
der Ar
beits
fähig
keit
im Erwerbsbereich auswirken. Nicht zu prüfen ist die Einschränkung
im Haushaltbereich, da bei der Status-Quali
fikation der Beschwerdeführerin
auch
die Beschwerdegegnerin
mittlerweile
davon ausgeht
, dass die Beschwerdefüh
rerin
bei Gesundheit im Umfang von 100 % eine Er
werbstätigkeit ausüben würde (vgl. Urk. 2 S. 2 f., Urk. 8/46
S. 2 Mitte
).
5.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Vali
den
einkommens entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frü
hest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lich
keit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt
erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkom
mensentwicklung an
gepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah
rung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge
setzt worden wäre. Aus
nah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222
E. 4.3.1 S. 224 mit Hinweisen).
5.3
Für den Einkommensvergleich i
st grundsätzlich auf die Gegebenheiten im Zeit
punkt des (hypothetischen) Rentenbeginns
abzustellen (BGE 128 V 174, BGE 129
V 222)
,
mithin
auf das Jahr 2011 (Urk. 8/35/5)
.
Die
Beschwerdeführerin
hat
in den letzten Jahren vor Eintritt ihres Gesundheits
schadens
seit 2005
als Aushilfe
(Betriebsmitarbeiterin)
bei der
Y.___
mit
unregelmässige
m
Beschäftigungsgrad
gearbeitet
(vgl. IK-Auszug, Urk. 8/3)
;
seit
Januar 2010
in
einem Arbeitspensum von 60 % und einem Lohn von Fr. 2‘160.-- pro Monat beziehungsweise einem Jahreslohn von Fr. 28‘080.-- (Urk. 8/5 Ziff. 2.8-11).
Per 1. Dezember 2011 wurde die Beschwerdeführerin in einem Pensum von 50 %
zu
einem Bruttolohn von Fr. 1‘800.-- beschäftigt (Urk. 3/5).
Somit
ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin auch bei voller Gesundheit
ihre
Tätigkeit
bei der
Y.___
in einem 100%-Pensum
weitergeführt hätte, weshalb
ihr
Ein
wand,
es
stünden
ihr
bei einem 100%-Pensum alle Hilfs
arbeiten
offen
(Urk. 1 S. 5
Ziff. 4)
, nicht zu überzeugen vermag, zumal
sie
gemäss IK-Auszug (Urk. 8/3) seit
ihrer
Erwerbsaufnahme
in der Schweiz
im Jahre 1995 fast ausschliesslich im Gastro
nomie
bereich gearbei
tet hat
und es demzufolge nicht überwiegend wahr
scheinlich
erscheint
, dass sie bei Gesundheit eine Stelle in einem
anderen
Wirt
schaftszweig
annehmen würde
.
Es ist deshalb
auf die Lohnangaben der
Y.___
, dem aktuellen Ar
beitgeber,
abzustellen.
Ausgehend von einem 100%-Arbeitspensum ergibt dies ein
en
Bruttolohn von monatlich Fr. 3‘600.-- (Urk. 3/5)
beziehungsweise ein
Va
lideneinkommen für das Jahr 2011
von Fr. 46‘800.-- (13
x Fr. 3‘600.--)
.
5.4
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch rea
lisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung
primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die ver
sicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Er
werbs
tätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gege
ben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der
tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b/aa mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 850/05 vom 21.
August 2006
E. 4.2).
Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbsein
kommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Ge
sundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Er
werbstätigkeit auf
ge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabel
lenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstruktur
erheb
ungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/aa und bb, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die
Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zent
ralwert (Median) aus
zugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu be
rücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wo
chenstunden zu
grunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende be
triebsübliche Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/bb, 124 V 321 E. 3b/aa; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
5.5
Die Beschwerdeführerin
ging
bei der Ermittlung des Invalideneinkommens von
ihrem aktuellen Einkommen von monatlich
Fr.
1‘800
.-- und damit von einem Jahreseinkommen von Fr.
21‘600.-- aus (
Urk.
1 S. 5
Ziff.
5).
Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden.
Zum einen bezieht sich dieses Einkommen auf eine 50%-Anstellung, wohingegen der Beschwerdeführerin eine behinderungsange
passte Tätigkeit zu 60
%
zumutbar ist
(vgl. vorstehend E. 4.4)
und zum anderen
ist
es nicht erstellt, dass die Beschwerdeführerin nur diese Tätigkeit bei der
Y.___
ausführen kann
. Damit ist nicht hinreichend erwiesen, dass
die Beschwerdeführerin
ihre Restarbeitsfähigkeit voll aus
schöpft
.
Ausserdem kann
nicht von einem besonders stabilen Arbeitsverhältnis gesprochen werden, was sich
auch mit der Kündigung nach Verfügungserlass gezeigt hat (Urk. 14/1 S. 1).
Folglich kann für die Ermittlung des Invalideneinkommens nicht der tat
sächlich
erzielte Verdienst der Beschwerdeführerin bei der
Y.___
ange
nommen
werden.
Für die Bemessung des Invalideneinkommens ist
daher
auf den standardisierten Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten in sämtlichen Wirt
schaftszweigen des privaten Sektors abzustellen. Das im Jahr 2010 von
Frauen
im Durchschnitt aller einfachen und repetitiven Tätigkeiten erz
ielte Einkommen betrug Fr. 4'225
.-- (LSE 2010, S. 26, Tabelle TA1, Total, Niveau 4). Dies ergibt umgerechnet auf ein Jahr, bei einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden (D
ie Volkswirtschaft
6-2013
, S.
90
Tabelle B 9
.2, Total), unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung vo
n 1.0
%
(Die Volkswirtschaft
6
-2013, S. 9
1
Tabelle B 10.2, Nominal Total) rund Fr. 53‘383.-- für das Jahr 2011
(Fr. 4'225
.--
: 40 x 41.7 x 12 x 1.010).
Unter Berücksichtigung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in zu
mut
baren behinderungsangepassten Tätigkeiten von 60 % resultiert ein Invali
den
ein
kommen von
rund
Fr. 32‘0
30
.-- (Fr. 53‘383.
--
x 0.60).
Ein zusätzlicher leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn wurde von der Be
schwerdegegnerin nicht
gewährt
(Urk. 8/34)
und von
der Beschwerdeführerin
auch nicht
geltend gemacht
. Dass die Beschwerdeführerin nur mittelschwere Ar
beit ver
richten kann, führt nicht zu einem zusätzlichen Abzug, weil sie beim Au
s
üben mittelschwerer Tätigkeiten nicht durch weitere leidensbedingte Beein
träch
tig
un
gen belastet ist
beziehungsweise der vermehrte Pausenbedarf in der 60%igen Arbeitsfähigkeit bereits berücksichtigt wurde.
Andere Anhaltspunkte, einen Ab
zug vom Tabellenlohn zu gewähren, liegen nicht vor, weshalb sich W
ei
terungen hierzu erübrigen.
5.6
Aus dem Ver
gleich des
Valideneinkommens von
Fr. 46‘800.--
mit dem hypo
theti
schen Invalideneinkommen von
Fr. 32‘0
30
.--
resultiert eine
E
in
busse von Fr.
14‘77
0
.-- und damit ein Invaliditätsgrad von
31.56
%
, bei wel
chem Ergebnis
d
er
Beschwerdeführerin keinen Rentenanspruch der Invaliden
versicherung zu
steht
.
Selbst wenn man zur Ermittlung des Valideneinkommens auf die Tabellenlöhne im
Wirtschaftszweig „Gastronomie“
abstellen würde,
wie es die Beschwerdegeg
nerin getan hat (vgl. Urk. 2 S. 2 unten)
, was
aufgrund der Erwerbsbiographie der Beschwerdeführerin nicht als abwegig erscheint
,
liesse sich kein Anspruch auf eine Invalidenrente errechnen.
Gemäss den standardisierten Bruttolöhnen des Bundesamtes für Statistik (LSE 2010), Zentralwert für einfache und repeti
tive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4), erzielten Frauen im Gastronomiesektor einen
monatlichen
Verdienst von Fr. 3‘825.-- (Tabelle TA 1), unter Berücksich
tigung einer durchschnittlichen betriebsüblichen Arbeitszeit im Jahre 2011 von
42.3 Stunden (Die Volkswirtschaft 6-2013, S. 90 Tabelle B 9.2, Gastge
werbe/
Be
herbergung und Gastronomie), der Nominallohnentwicklung von 1 % (Die Volks
wirtschaft 6-2013, S. 91 Tabelle B 10.2, Nominal Total
)
ergäbe
dies ein Validen
einkommen von rund Fr. 49‘025.-- (Fr. 3‘825.-- : 40 x 42.3 x 12 x 1.010).
Der Unterschied dieses Tabellenlohns mit dem Validenlohn gestützt auf die Angaben
der
Y.___
(vgl. vorstehend E. 5.3)
würde
knapp we
niger als 5
%
be
tra
gen
, weshalb sich vorliegend eine Parallelisierung der Ver
gleichsein
kommen im Sinne von BGE 134 V 322 E. 4.1
zudem
nicht rechtferti
gen
liesse
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_652/2008 E. 6.1.2).
Nach durch
geführte
m Vergleich
mit
dem
Invalideneinkommen von Fr.
32‘0
30
.-- (vgl. vor
stehend E.
5.5) würde
selbst
bei Annahme dieser für die Beschwerdeführerin günstigsten Betrachtungsweise
ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 34.66
% resultieren.
5.7
Somit ist der angefochtene Entscheid nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Unter Berücksichtigung der nach Verfügungserlass am 19. Dezember 2011 ein
gegangenen medizinischen Berichte zeigt sich jedoch, dass sich der Gesundheits
zustand der Beschwerdeführerin verschlechtert haben könnte, weshalb eine neue
Abklärung angezeigt ist. Die Akten sind daher im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zur Prüfung
eines allfälligen
Leistungs
anspruchs
zu über
weisen.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs.
1
bis
IVG) und auf Fr.
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
r
Beschwerdeführer
in aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
Die Akten werden nach Eintritt der Rechtskraft die
ses Urteils an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, überwie
sen, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich, Soziale Dienste, Fachsupport Rechtsdienst
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler
MO/PB/ESversandt