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**Case Identifier:** 8fb29e41-3c59-54b8-9133-8b80e4165776
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 05.12.2017 B 2016/206
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-206_2017-12-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/206

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 05.12.2017

Entscheiddatum: 05.12.2017

Zirkulationsentscheid Verwaltungsgericht, 05.12.2017
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG, Art. 80 Abs. 1 lit. b VZAE.Die vor der 
Kündigung seines Arbeitsplatzes entstandenen Schulden des 
Beschwerdeführers können nicht im Zusammenhang mit seiner psychischen 
Erkrankung stehen. Er war am 31. Oktober 2000 mit Betreibungen im 
Umfang von CHF 52‘600 und Verlustscheinen von CHF 19‘000 verzeichnet, 
obwohl er im Jahr 1994 Privatkonkurs gemacht hatte. In den wenigen 
Wochen seiner beruflichen Selbständigkeit im Jahr 2000 brauchte er sein 
gesamtes Pensionskassenguthaben auf. Im August 2014 war der 
Gesamtbetrag der Verlustscheine auf knapp CHF 197‘000 angestiegen 
(Verwaltungsgericht, B 2016/206). Die gegen dieses Urteil erhobene 
Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 10. September 2018 
gutgeheissen (Verfahren 2C_27/2018).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Beeler, beelerlegal.ch, Hauptstrasse 30, 

Postfach, 9400 Rorschach,

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St.Galler Gerichte

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.Y., geboren 1957, von Mazedonien, reiste am 1. Februar 1982 in die Schweiz ein 

(Vorakten [nachfolgend Dossier], S. 3, S. 13, S. 36 etc.). Im September 2000 zog er in 

den Kanton St. Gallen (Dossier, S. 3ff.). Er besitzt die Niederlassungsbewilligung und ist 

mit der Landsfrau A.Y. verheiratet, die am 1. März 1983 in die Schweiz einreiste und 

ebenfalls die Niederlassungsbewilligung besitzt. Zusammen haben die beiden drei 

erwachsene Kinder (geb. 1984, 1985 und 1987). Auch sie besitzen die 

Niederlassungsbewilligung.

B. Nachdem X.Y. mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 9. November 1994 wegen 

Veruntreuung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zweieinhalb Monaten verurteilt 

worden war (Dossier, S. 15 ff.), verwarnte ihn die damalige Fremdenpolizei des Kantons 

Thurgau mit Verfügung vom 21. Februar 1995 und wies ihn auf die möglichen 

fremdenpolizeilichen Konsequenzen hin (Dossier, S. 14). Als X.Y. im September 2000 in 

den Kanton St. Gallen zog, lagen gegen ihn noch eine Verurteilung durch das 

Bezirksamt Kreuzlingen vom 28. Februar 2000 wegen Ungehorsams im 

Betreibungsverfahren zu einer Busse von CHF 120 (Dossier, S. 8) und der Auszug des 

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Betreibungsamts Kreuzlingen vom 31. Oktober 2000 vor, laut dem er mit 32 

Betreibungen in Höhe von rund CHF 52‘600 und zehn offenen Verlustscheinen in 

Gesamthöhe von rund CHF 19‘000 verzeichnet war (Dossier, S. 25f.). Das damalige 

Ausländeramt des Kantons St. Gallen ermahnte X.Y. daher im Rahmen des 

Kantonswechsels mit Schreiben vom 22. November 2000 ebenfalls, sich künftig in 

jeder Beziehung klaglos zu verhalten, insbesondere den finanziellen Verpflichtungen 

nachzukommen, keine neuen Betreibungen und Verlustscheine zu verursachen oder 

erneut Konkurs anzumelden und die bestehenden Schulden nach Möglichkeit zu 

sanieren, andernfalls er mit schwerwiegenderen fremdenpolizeilichen Massnahmen 

rechnen müsse (Dossier, S. 6f.). Im Zusammenhang mit der Verlängerung der 

Kontrollfristen der Niederlassungsbewilligung von X.Y. und A.Y. ersuchte die Stadt K. 

das Migrationsamt am 10. September 2009 unter Beilage der jeweiligen 

Betreibungsregisterauszüge vom 7. September 2009, die Niederlassungsbewilligungen 

beziehungsweise deren Kontrollfristen nur mit Vorbehalt zu verlängern und die Eheleute 

zur Schuldensanierung aufzufordern und zu verwarnen (Dossier, S. 42f.). Laut den 

Registerauszügen waren zahlreiche neue Betreibungen angehoben worden und gegen 

X.Y. lagen Verlustscheine in Gesamthöhe von rund CHF 155‘600, gegen seine Ehefrau 

solche in Gesamthöhe von rund CHF 42‘600 vor (Dossier, S. 38 ff.). Beim Steueramt 

waren Forderungen von etwa CHF 56‘000 verzeichnet. Mit Schreiben vom 5. Oktober 

2009 verwarnte das Migrationsamt X.Y. daher erneut und hielt ihn wieder dazu an, sich 

künftig in jeder Beziehung klaglos zu verhalten, insbesondere den finanziellen 

Verpflichtungen nachzukommen, keine neuen Betreibungen und Verlustscheine zu 

verursachen und die vorhandenen Schulden zu tilgen, andernfalls weitere 

fremdenpolizeiliche Massnahmen wie die Androhung des Widerrufs beziehungsweise 

der Widerruf der Niederlassungsbewilligung geprüft beziehungsweise verfügt würden 

(Dossier, S. 49f.).

C. Ende August 2014 überprüfte das Migrationsamt im Rahmen der Verlängerung der 

Kontrollfrist der Niederlassungsbewilligung die finanziellen Verhältnisse des Ehepaars 

erneut. Laut den eingeholten Betreibungsregisterauszügen waren X.Y. mit mittlerweile 

86 Verlustscheinen in Gesamthöhe von rund CHF 197‘000 und A.Y. mit 42 

Verlustscheinen in Gesamthöhe von rund CHF 47‘900 verzeichnet (Dossier, S. 52 ff.). 

Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs widerruf das Migrationsamt die 

Niederlassungsbewilligung von X.Y. mit Verfügung vom 9. Dezember 2014 und setzte 

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ihm eine Ausreisefrist bis 17. Februar 2015 an (Dossier, S. 93 ff.). Das Sicherheits- und 

Justizdepartement wies am 16. September 2016 den gegen diese Verfügung von X.Y. 

erhobenen Rekurs (Dossier, S. 101 ff.) ab und lud das Migrationsamt ein, X.Y. eine 

neue Ausreisefrist anzusetzen.

D. X.Y. (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 19. September 2016 versandten 

Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch seinen 

Rechtsvertreter mit Eingabe vom 4. Oktober 2016 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit den Begehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge gemäss 

Kostennote, eventualiter unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung seien die Verfügung des Migrationsamts St. Gallen vom 

9. Dezember 2014 und der Entscheid des SJD vom 16. September 2016 aufzuheben 

und der Rechtsvertreter gemäss der eingereichten Kostennote zu entschädigen. Die 

Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 17. Oktober 2016 die Abweisung der 

Beschwerde. Dazu nahm der Rechtsvertreter mit Eingabe vom 20. Oktober 2016 

Stellung.

Mit Verfügung vom 15. Juni 2017 wies das Migrationsamt des Kantons Zürich das 

Gesuch des Beschwerdeführers vom 10. April 2017 um Erteilung einer 

Niederlassungsbewilligung im Kanton Zürich (Kantonswechsel) ab. Das Gesuch seiner 

Ehefrau A.Y. wurde als gegenstandslos abgeschrieben.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Der 

Beschwerdeführer, dessen Rekurs gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung 

die Vorinstanz mit dem angefochtenen Entscheid abgewiesen hat, ist zur Erhebung des 

Rechtsmittels befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die 

Beschwerdeeingabe vom 4. Oktober 2016 erfolgte rechtzeitig und erfüllt formal wie 

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inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 

Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist deshalb grundsätzlich einzutreten. Nicht 

einzutreten ist auf den Antrag, die Verfügung des Migrationsamts vom 9. Dezember 

2014 sei aufzuheben. Diese erstinstanzliche Verfügung ist durch den angefochtenen 

Entscheid ersetzt worden beziehungsweise gilt inhaltlich als mitangefochten 

(Devolutiveffekt, BGer 2C_249/2014 vom 27. März 2015 E. 1.3 mit Hinweis auf BGE 

138 II 169 E. 3.3).

2. Die Niederlassungsbewilligung kann bei einem Ausländer wie dem 

Beschwerdeführer, der sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und 

ordnungsgemäss in der Schweiz aufhält, nur widerrufen werden, wenn er in 

schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz 

oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet (Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit 

Art. 63 Abs. 1 lit. b Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer; SR 142.20, 

AuG) oder wenn er zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde (Art. 63 

Abs. 2 in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG).

Ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinn von Art. 63 Abs. 1 

lit. b AuG liegt gemäss Art. 80 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und 

Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE) insbesondere bei einer Missachtung von 

gesetzlichen Vorschriften und behördlichen Verfügungen (lit. a) oder bei mutwilliger 

Nichterfüllung der öffentlich- oder privatrechtlichen Verpflichtungen (lit. b) vor. Zu den 

öffentlich- oder privatrechtlichen Verpflichtungen gehören z.B. Steuern, Alimente, 

Sozialabgaben, Mietzinse oder Prämien privater Versicherungen. Das Bundesgericht 

hat dazu entschieden, dass eine Verschuldung in bedeutendem Umfang, konkret 

waren Schulden von nahezu beziehungsweise über CHF 100'000 zu beurteilen, einen 

Verstoss gegen die öffentliche Ordnung darstellen könne (S. Hunziker, in: Caroni/

Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Handkommentar zum AuG, Bern 2010, N 36 zu Art. 62 AuG 

mit Hinweisen). Ist der Ausländer hinsichtlich seiner Schulden verwarnt worden, ist ein 

Widerruf nur angebracht, wenn keine wesentliche Verbesserung eingetreten ist und das 

vom Gesetz als unerwünscht bezeichnete Verhalten fortgesetzt wurde. Die betreffende 

Person muss also trotz Androhung ausländerrechtlicher Nachteile weiterhin mutwillig 

Schulden gemacht haben. Allein aus einem Anstieg der Betreibungen kann aber nicht 

ohne weiteres auf Mutwilligkeit geschlossen werden. Es kommt vielmehr darauf an, 

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welche Anstrengungen zur Sanierung zwischenzeitlich unternommen worden sind 

(BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.4). Ein Widerruf ist zulässig, wenn in 

vorwerfbarer Weise weitere Schulden geäufnet wurden (BGer 2C_997/2013 vom 

21. Juli 2014 E. 2.3, 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.4; VerwGE B 2013/255 

vom 23. Januar 2015 E. 3.3.1).

Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss in jedem Fall verhältnismässig sein 

(vgl. BGE 139 I 16 E. 2.2, 135 II 377 E. 4.3 ff.). Die Niederlassungsbewilligung eines 

Ausländers, der sich schon seit langer Zeit hier aufhält, soll nur mit Zurückhaltung 

widerrufen werden.

2.1. Vorliegend kann aufgrund der Verurteilungen nicht von einem schwerwiegenden 

Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung gesprochen werden. Denn die 

Verurteilung wegen Veruntreuung liegt über 20 Jahre zurück und zwei Verurteilungen 

seit dem Jahre 2000 haben Bagatellcharakter.

2.2. Zu prüfen bleibt daher, ob der Beschwerdeführer trotz Androhung 

ausländerrechtlicher Nachteile weiterhin mutwillig Schulden gemacht hat 

beziehungsweise welche Anstrengungen zur Sanierung zwischenzeitlich unternommen 

worden sind.

Laut Betreibungsregisterauszug vom 31. Oktober 2000 war der Beschwerdeführer mit 

Betreibungen im Umfang von rund CHF 52‘600 sowie Verlustscheinen von rund 

CHF 19‘000 verzeichnet, obwohl er im Jahre 1994 bereits einen Privatkonkurs gemacht 

hatte. Trotz der im November 2000 folgenden Verwarnung wurde der 

Beschwerdeführer immer wieder neu betrieben. Laut Betreibungsregisterauszug vom 

7. September 2009 waren Betreibungen in Höhe von rund CHF 52‘000 offen und die 

Verlustscheine waren in ihrem Gesamtbetrag auf beträchtliche rund CHF 155‘600 

angestiegen. Trotz einer weiteren Verwarnung stiegen die Schulden danach weiter an. 

Laut Betreibungsregisterauszug vom 28. August 2014 stieg der Gesamtbetrag der 

Verlustscheine auf knapp CHF 197‘000. Zudem waren 59 neue Betreibungen 

hinzugekommen, von welchen im Dezember 2014 (Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung) rund CHF 48‘800 offen waren.

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Umstritten ist nun nicht der Anstieg des Schuldenbergs, sondern die Frage der 

Mutwilligkeit. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er im Oktober 1983 eine 

unbefristete Stelle angetreten habe und dort während Jahren gearbeitet habe (act. 1 

S. 4 ff.). Im Jahre 2000 habe er sich sein Pensionskassenguthaben ausbezahlen lassen, 

um sich selbständig zu machen. Dieses Projekt habe bald Schiffbruch erlitten und er 

habe sein Pensionskassenguthaben verloren. Im März 2000 habe er das vormalige 

Arbeitsverhältnis wieder aufgenommen. Am 31. März 2002 habe die Firma die 

Abteilung, in welcher er gearbeitet habe, geschlossen. Die Kündigung habe den 

Beschwerdeführer schwer getroffen. Er gelte seit dem 11. Juni 2003 als langdauernd 

krank; er leide seit dem Stellenverlust an schweren depressiven Störungen mit 

psychotischen Symptomen und komme deswegen im Alltag seit Jahren nicht mehr 

alleine zurecht. Deswegen sei er zum IV-Rentner geworden. Deswegen werde auch seit 

Jahren eine Hilflosenentschädigung der IV ausgerichtet. Der Beschwerdeführer habe 

nie Sozialhilfe in Anspruch genommen. Er habe nicht mutwillig Schulden gemacht, 

sondern ihm sei es als IV-Rentner aus psychischen Gründen nicht möglich, Schulden 

abzutragen. Man könne ihm kein Verschulden zur Last legen. Ihm und seiner Ehefrau 

würden von einem totalen Einkommen von CHF 4‘542.55 CHF 1‘195.25 gepfändet. Die 

Mittel, welche dem Ehepaar verbleiben würden, reichten nicht zum Leben. Es sei nicht 

erkennbar, wie sich die Eheleute um ernsthafte Schuldentilgung bemühen sollten. Die 

Vorinstanz weise nicht nach, wie der Beschwerdeführer mit dem äusserst 

bescheidenen Renteneinkommen und den Ratenzahlungen an das Betreibungsamt 

über die Runden kommen und neue Schulden vermeiden könnte, ganz abgesehen 

davon, dass er als Hilfloser Arztbesuche und Medikamente benötige (act. 10 S. 2).

Die Vorinstanz führte in ihrem Entscheid vom 16. September 2016 dazu aus, es treffe 

zwar zu, dass ein Teil der in Betreibung gesetzten Forderungen jeweils mittels 

Pfändung des über dem Existenzminimum liegenden Betrags seines 

Renteneinkommens getilgt werden könnten (act. 2/1 S. 8f.). Ein eigentlicher 

Schuldenabbau sei vor diesem Hintergrund indes kaum möglich. Trotzdem sei es nicht 

nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer mit dem betreibungsrechtlichen 

Existenzminimum seinen Lebensunterhalt nicht zu bestreiten beziehungsweise damit 

den laufenden Verpflichtungen nicht nachzukommen vermöge, ohne immer wieder 

neue Schulden zu generieren. Sowohl die seit Jahren wachsenden Schulden als auch 

der Umstand, dass er sowohl öffentlich-rechtliche als auch privatrechtliche 

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Verpflichtungen gleichermassen nicht begleiche, wiesen vielmehr darauf hin, dass er 

seinen Lebensstil nicht den bescheidenen Verhältnissen des Existenzminimums 

angepasst habe. Trotz der mehrmaligen Verwarnungen sei beim Beschwerdeführer 

kein erkennbarer Wille vorhanden, seine desolate wirtschaftliche Situation in den Griff 

zu bekommen, so indem er beispielsweise eine Schuldenberatung in Anspruch nehmen 

oder sich um Prämienverbilligungen bei der Krankenkasse oder eine Steuerstundung 

bemühen würde. Die jahrelange Schuldenwirtschaft könne nicht mit dem Hinweis auf 

die depressiven Störungen entschuldigt werden. Aus den fehlenden Bemühungen, 

neue Schulden zu vermeiden, müsse vielmehr auf eine bedenkliche Gleichgültigkeit 

gegenüber einem weiteren Anstieg der Schulden geschlossen werden, weshalb denn 

auch von mutwilliger Schuldenmacherei auszugehen sei.

Würdigt man die Schuldenentwicklung des Beschwerdeführers, so zeigt es sich, dass 

sämtliche vor seiner Kündigung angehäuften Schulden zweifelsohne nicht in 

Zusammenhang mit seiner psychischen Erkrankung entstanden sein können. Bei 

diesen Schulden handelte es sich im Übrigen um signifikante Beträge. Dies umso 

mehr, wenn man bedenkt, dass der Beschwerdeführer laut Betreibungsregisterauszug 

vom 31. Oktober 2000 mit Betreibungen im Umfang von rund CHF 52‘600 sowie 

Verlustscheinen von rund CHF 19‘000 verzeichnet war, und dies obwohl er bereits im 

Jahre 1994 Privatkonkurs gemacht hatte. Auch die kurze Dauer seiner beruflichen 

Selbständigkeit im Jahre 2000 (2 Monate?!) und der Umstand, dass in diesen wenigen 

Wochen das gesamte Pensionskassenguthaben des Beschwerdeführers aufgebraucht 

wurde, deuten auf einen äusserst problematischen Umgang mit Geld hin, der nicht in 

kausale Verbindung zur psychischen Erkrankung des Beschwerdeführers gestellt 

werden kann. Angesichts dieser Vorgeschichte und der daraus resultierenden 

Vermutung der Misswirtschaft auf Seiten des Beschwerdeführers wäre es an diesem 

gelegen, nachvollziehbar darzutun, dass er sich seither weder um einen seinem 

geringen Einkommen angepassten Lebensstil noch um das Abtragen der Schulden 

bemüht hat. Er hat auch nicht ansatzweise dargetan, inwieweit er Unterstützung bei 

einem solchen Unterfangen hinzugezogen hätte (z.B. Schuldenberatung). Der Einwand 

im Zusammenhang mit der ihm verbliebenen pfändbaren Quote ist unbehelflich. Denn 

soweit es im betreffenden Zwangsverwertungsverfahren unterlassen wurde, die 

Berechnung der pfändbaren Quote zu rügen, kann dem Einwand im vorliegenden 

Verfahren keine entscheidrelevante Bedeutung zukommen. Vielmehr muss deshalb 

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ohne gegenteiligen Nachweis seitens des Beschwerdeführers davon ausgegangen 

werden, dass sein Einkommen zur Deckung seines Bedarfes ausreichen sollte, pflegte 

er einen entsprechend seinen Einkommensverhältnissen angepassten Lebensstil. 

Ferner gilt es zu berücksichtigen, dass ein nicht unerheblicher Teil der offenen 

Forderungen auf nicht bezahlte Steuern und Krankenkassenprämien zurückgeht. Die 

Steuern werden aufgrund der individuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit 

bemessen. Die Krankenkassenprämien werden bei der Berechnung des 

Existenzminimums berücksichtigt und Personen mit tiefen Einkommen erhalten bei 

entsprechendem Antrag eine Prämienverbilligung. Selbst bei einer ungünstigen 

Einkommenssituation und unabhängig von laufenden Zwangsverwertungsverfahren 

müsste der Beschwerdeführer also in der Lage gewesen sein, diesen Verpflichtungen 

nachzukommen. Bei Ausständen, die auf Forderungen wie den geschilderten basieren, 

ist deshalb zumindest dann von einer widerlegbaren Vermutung der mutwilligen 

Nichterfüllung auszugehen, wenn nicht gleichzeitig bestehende Schulden getilgt 

werden. Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer in keiner Art und Weise 

dargetan, dass ihm die Begleichung der Steuern und Krankenkassenforderungen nicht 

möglich gewesen wäre oder er an deren Stelle andere Schulden reduziert hätte. 

Erschwerend kommt unter dem Aspekt der Mutwilligkeit hinsichtlich der 

Schuldenmacherei hinzu, dass der Beschwerdeführer mit Strafbefehl des Bezirksamts 

Kreuzlingen vom 28. Februar 2000 wegen Ungehorsams im Betreibungsverfahren 

(konkret: Nichtbefolgen von betreibungsamtlichen Vorladungen; Verweigerns der 

Auskunft über das Vermögen und die Erwerbsverhältnisse) bestraft werden musste. 

Darin ist ein gewichtiges Indiz für eine mutwillige Schuldenmacherei zu erblicken (BGer 

2C_375/2008 vom 5. November 2008 E. 3.3). Aus all diesen Gründen ist zum einen 

davon auszugehen, dass auch die nach der letzten ausländerrechtlichen Verwarnung 

hinzugekommenen Schulden von ihm mutwillig verursacht wurden und zum andern, 

dass auch die gewünschte Verhaltensänderung nicht erfolgt ist. Einen gegenteiligen 

Schluss zulassende Darlegungen hat der Beschwerdeführer nicht vorgebracht. Damit 

ist der Widerrufsgrund gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG in Verbindung mit Art. 80 VZAE 

erfüllt.

2.3. Zu prüfen bleibt abschliessend noch die Verhältnismässigkeit des Widerrufs. 

Selbst wenn Widerrufsgründe gemäss Art. 63 AuG vorliegen, ist ein Widerruf nur 

zulässig, wenn im konkreten Fall die Abwägung der sich gegenüberstehenden 

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Interessen ergibt, dass eine Wegweisung aus der Schweiz für die betroffene Person 

verhältnismässig beziehungsweise zumutbar ist. Unter Einbezug der öffentlichen 

Interessen, der persönlichen Verhältnisse sowie des Integrationsgrads der betroffenen 

Person ist eine sorgfältige Interessenabwägung vorzunehmen. Dabei gilt es namentlich, 

der Schwere ihres Verschuldens, der Dauer ihrer Anwesenheit sowie den ihr und ihrer 

Familie drohenden Nachteilen Rechnung zu tragen. Die Wegweisung muss unter 

diesem Titel auch laut Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum Schutz der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) zulässig sein. In besagter 

Norm ist unter anderem der Schutz des Familienlebens verankert, der einen 

grundrechtlichen Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung vermittelt, wenn der 

Betreffende nahe Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz 

hat und die familiäre Beziehung tatsächlich gelebt wird. Unter die familiären 

Beziehungen, die eine Bewilligungsanspruch verschaffen können, fallen in erster Linie 

jene zwischen Ehegatten sowie zwischen Eltern und minderjährigen Kindern, die im 

gemeinsamen Haushalt leben (BGE 129 II 215). Laut Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff 

in die Schutzbereiche des Privat- und Familienlebens nach Ziff. 1 jedoch unter 

anderem dann möglich, wenn er gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen 

Gesellschaft notwendig ist für die nationale oder öffentliche Sicherheit, für das 

wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung 

von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der 

Rechte und Freiheiten anderer (BGer 2A_448/2002 vom 6. Februar 2003 E. 3.2.4).

Vorliegend ist es nun so, dass der Beschwerdeführer sich auf Art. 8 EMRK beruft 

(act. 1 S. 7). Er habe keine sozialen Verbindungen in sein Heimatland; seine Eltern seien 

verstorben. Mit den Lebensumständen in seinem Herkunftsstaat sei er nach beinahe 

vier Jahrzehnten in der Schweiz nicht mehr vertraut. Zudem seien die soziokulturellen 

und ökonomischen Rahmenbedingungen völlig verschieden von der Schweiz. Seine 

privaten Bindungen und sein Familienleben bestünden ausschliesslich in der Schweiz, 

alle seine Bezugspersonen würden hier leben. Eine Reise zu seiner Verwandtschaft 

könnte er sich aus finanziellen und gesundheitlichen Gründen nicht leisten.

Die Vorinstanz bringt demgegenüber vor, dass ein erhebliches öffentliches Interesse 

daran bestehe, dass Ausländer, die wiederholt gesetzliche Vorschriften und 

behördliche Verfügungen missachten und/oder ihre öffentlich- oder privatrechtlichen 

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Verpflichtungen nicht erfüllen würden, aus der Schweiz weggewiesen werden (act. 2/1 

S. 10 ff.). Je mehr sich ein Ausländer verschulde und sich trotz Verwarnung(en) nicht 

um die Schuldentilgung bemühe, desto gewichtiger sei dieses Interesse. Der 

Beschwerdeführer sei 1982 25 Jahre alt gewesen. Bis zum Verlust seiner Arbeitsstelle 

im Jahr 2002 sei er immer erwerbstätig gewesen. Seit März 2005 erhalte er aufgrund 

seiner Krankheit neben einer ordentlichen IV-Rente eine Hilflosenentschädigung sowie 

eine BVG-Rente. Obwohl er während seines ganzen bisherigen Aufenthalts stets über 

ein regelmässiges Erwerbs- beziehungsweise Renteneinkommen verfügt habe, sei er 

seinen finanziellen Verpflichtungen nie beziehungsweise nur unter dem Druck 

betreibungsrechtlicher Massnahmen nachgekommen und habe immer höhere 

Schulden angehäuft. Weder der Privatkonkurs im Jahre 1994 noch die mehrmaligen 

ausländerrechtlichen Verwarnungen bewirkten eine Änderung seines Verhaltens. 

Ernsthafte Bemühungen, wenigstens den laufenden finanziellen Verpflichtungen 

nachzukommen, seien nicht ersichtlich gewesen. Selbst während des laufenden 

Rekursverfahrens habe sich die finanzielle Situation weiter verschlechtert. Angesichts 

dieser Schuldenwirtschaft könne trotz der langen Anwesenheit nicht von einer 

erfolgreichen Integration in die Schweiz ausgegangen werden. Der Beschwerdeführer 

habe seine prägende Kinder- und Jugendzeit im Heimatland verbracht und sei dort 

auch berufstätig gewesen. Er sei mit der heimatlichen Sprache und Kultur vertraut. 

Seine Ehefrau stamme ebenfalls aus Mazedonien. Die Heirat habe im gemeinsamen 

Heimatland stattgefunden. Es sei ihm trotz seiner gesundheitlichen Beschwerden 

zumutbar, nach Mazedonien zurückzukehren. Depressionen liessen sich dort 

behandeln. Der Zugang zu entsprechenden Medikamenten und Gesundheitsdiensten 

sei gewährleistet (vgl. R. Albisser, Mazedonien: Behandlung von schweren 

Depressionen, Auskunft der SFH-Länderanalyse, Bern 2015; BVGE E 5138/2012 vom 

31. Oktober 2012). Dass er keine Beziehungen zum Heimatland mehr habe, sei nicht 

glaubhaft. Auch mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten müsse er kaum rechnen, 

nachdem IV-Renten auch ins Ausland ausbezahlt würden. Selbst fehlende soziale 

Kontakt oder eine ungünstigere wirtschaftliche Situation liessen eine Rückkehr nicht 

unzumutbar erscheinen. Allfällige notwendige Unterstützung im Alltag lasse sich 

organisieren. Den Kontakt zur Ehefrau und den erwachsenen Kindern in der Schweiz 

könne er mit modernen Kommunikationsmitteln sowie im Rahmen von Besuchen von 

Mazedonien aus pflegen. Art. 8 EMRK sei durch die Trennung von volljährigen Kindern 

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nicht verletzt. Die Ehefrau des Beschwerdeführers sei 1983 im Altern von 25 Jahren zu 

ihrem Mann in die Schweiz eingereist. Sie beziehe ebenfalls eine IV-Rente sowie eine 

Rente aus der Pensionskasse. Auch sie sei mit erheblichen Schulden beim 

Betreibungsamt verzeichnet. Angesichts der gemeinsamen Staatsangehörigkeit 

erscheine es zumutbar, dass sie mit dem Beschwerdeführer nach Mazedonien 

zurückkehre. Verpflichtet sei sie dazu aber nicht. Bei ihrem Verbleib in der Schweiz 

könne sie den Kontakt mit ihrem Ehemann mittels gegenseitiger Besuche und 

moderner Kommunikationsmittel aufrechterhalten. Damit sei die Ausreise auch nach 

Art. 8 EMRK zumutbar. Das öffentliche Interesse am Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung überwiege damit das persönliche Interesse des 

Beschwerdeführers und seiner Familie an dessen weiterem Verbleib in der Schweiz. Mit 

Blick auf die letztmals im November 2009 erfolgte Verwarnung rechtfertige es sich 

nicht, den Beschwerdeführer erneut zu verwarnen beziehungsweise lediglich den 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung anzudrohen.

Das öffentliche Interesse an der Entfernung eines Ausländers, der mutwillig Schulden 

anhäuft, gründet vorab im Schutz potentieller Gläubiger. Sofern es sich dabei um 

Gemeinwesen handelt, dient die Massnahme zugleich dem öffentlichen Interesse der 

Vermeidung einer weiteren Belastung der öffentlichen Hand. Auch wenn es in diesem 

Kontext eher untergeordneter Natur ist, soll dennoch nicht unerwähnt bleiben, dass 

auch der Schutz der Polizeigüter, hier konkret der Schutz von Treu und Glauben im 

Geschäftsverkehr, ein öffentliches Interesse am Bewilligungswiderruf zu begründen 

vermag. Jedoch gilt es zu berücksichtigen, dass der ausländerrechtliche 

Bewilligungswiderruf kein schuldbetreibungsrechtliches Instrument zur Eintreibung 

ausstehender Beträge ist, zumal sich eine Schuldenwirtschaft auch mit der 

Wegweisung des Schuldners aus der Schweiz nicht vollständig verhindern lässt und 

eine Wegweisung aus der Schweiz regelmässig dazu führt, dass die Gläubiger faktisch 

keine reellen Aussichten auf Befriedigung ihrer Forderungen mehr haben. Anderseits 

bringt ein weiterer Aufenthalt auch die Gefahr mit sich, dass weitere uneinbringliche 

Schulden geäufnet werden (BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.3, 

2C_329/2009 vom 14. September 2009 E. 4.2.5). Zumindest die öffentlich-rechtlichen 

Forderungen (v.a. Steuern, Krankenkassenprämien) knüpfen mehrheitlich an die 

Wohnsitznahme in der Schweiz an, weshalb die Wegweisung ein probates Mittel zur 

Vermeidung weiterer Ausstände darstellen dürfte. Da diese letztlich von der 

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Allgemeinheit zu tragen sind, ist das daraus resultierende öffentliche Interesse an einer 

Wegweisung nicht wesentlich geringer, als wenn nämlicher Betrag in Sozialhilfe 

ausbezahlt worden wäre, zumal die öffentliche Hand in gleicher Weise belastet ist. 

Ferner dürfen auch generalpräventive Überlegungen in die Entscheidfindung 

einfliessen. Nichtsdestotrotz ist das öffentliche Interesse am Schutz potentieller 

Gläubiger tendenziell etwas weniger gewichtig als das Interesse an der Vermeidung der 

Belastung des öffentlichen Haushalts durch fortgesetzten Sozialhilfebezug (BGer 

2C_997/2013 vom 21. Juli 2014 E. 2.2). Vorliegend ist zu berücksichtigen, dass der 

Beschwerdeführer Schulden in beträchtlicher Höhe angehäuft hat und über einen 

ausgesprochen langen Zeitraum seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist. 

Nachdem er von sich aus keine Sanierungsbemühungen unternommen hat und die 

Verschuldung trotz ausländerrechtlicher Verwarnung unvermindert zunahm, drängt sich 

eine ungünstige Prognose im Hinblick auf die weitere Schuldenentwicklung auf, 

weshalb vorliegend von einem erheblichen öffentlichen Interesse an einem 

Bewilligungswiderruf auszugehen ist. Der Beschwerdeführer verbrachte die prägenden 

Kindheits- und Jugendjahre in Mazedonien. Zwar kann er mittlerweile auf eine 

Aufenthaltsdauer von insgesamt mehr als 35 Jahren in der Schweiz zurückblicken, aber 

diese relativiert sich, wenn der erreichte Integrationsgrad nicht mit ihr korreliert. Der 

Beschwerdeführer hat in strafrechtlicher Hinsicht wiederholt zu Klagen Anlass 

gegeben. Vor dem Hintergrund, dass die Delikte eher Bagatellcharakter haben 

beziehungsweise schon lange zurückliegen, kommt ihnen indes keine massgebliche 

Bedeutung mehr zu. Ein Indiz für eine erfolgreiche Integration stellen sie aber auch 

nicht dar. Schwerer wiegt die einlässlich dargelegte langjährige gewichtige 

Schuldenwirtschaft. Ausserdem bestehen aktuell keine beruflichen Bindungen mehr zur 

Schweiz, da der Beschwerdeführer seit 2002 keiner Arbeit mehr nachgeht. 

Anhaltspunkte für eine über den familiären Bereich hinausgehende vertiefte soziale 

Integration bestehen keine. Die Ausführungen des Beschwerdeführers, dass er nicht 

mehr alleine zurechtkomme und seine ausserhäuslichen und zwischenmenschlichen 

Angelegenheiten von seiner Ehegattin organisiert würden (act. 1 S. 4), spricht gegen 

eine eigentliche Verwurzelung in die hiesigen Verhältnisse. Insofern lässt die lange 

Aufenthaltsdauer eine Rückkehr ins Heimatland nicht als schlechterdings unzumutbar 

erscheinen. Ferner besteht zwischen der Schweiz und Mazedonien ein 

Sozialversicherungsabkommen, weshalb der Beschwerdeführer auch nach einer 

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Übersiedlung nach Mazedonien finanziell abgesichert wäre. Der Wegfall der 

Ergänzungsleistungen dürfte durch das erheblich tiefere Niveau der 

Lebenshaltungskosten in Mazedonien mehr als kompensiert werden. Der 

Beschwerdeführer dürfte mit der heimatlichen Sprache und Kultur nach wie vor vertraut 

sein. Nicht ausgeblendet werden kann, dass eine Wegweisung einen Eingriff ins 

Familienleben darstellt. Nachdem seine Kinder aber volljährig sind, fällt deren 

Beziehung zum Beschwerdeführer nicht unter den Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 

EMRK (BGE 120 Ib 257 E. 1d/e). Den weiteren Kontakt zu seinen Kindern und allfälligen 

weiteren hier lebenden Bezugspersonen (Enkel) könnte der Beschwerdeführer 

besuchsweise grenzüberschreitend und dank der modernen 

Kommunikationsmöglichkeiten auch täglich pflegen (BGer 2C_191/2014 vom 

27. Februar 2014 E. 3.3.4). Unter den konventionellen Schutzbereich fällt hingegen die 

Beziehung des Beschwerdeführers zu seiner Ehegattin. Doch dieser wäre es - wie oben 

bereits ausgeführt - grundsätzlich zumutbar, dem Beschwerdeführer ins gemeinsame 

Heimatland zu folgen. Sie hat ihre Kinder- und Jugendjahre ebenfalls in Mazedonien 

verbracht. Sie bezieht ebenfalls eine IV-Rente. Zusammenfassend ergibt sich daher, 

dass das öffentliche Interesse am Widerruf der Bewilligung des Beschwerdeführers die 

privaten Interessen an dessen Verbleib in der Schweiz bei weitem überwiegt.

2.4. Ein persönlicher Härtefall nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG liegt ebenfalls nicht vor. 

Denn die Annahme eines solchen setzt voraus, dass sich die betroffene Person in einer 

Notlage befindet. Zudem müssen ihre Lebens- und Daseinsbedingungen gemessen am 

durchschnittlichen Schicksal von anderen ausländischen Personen in gesteigertem 

Mass in Frage gestellt sein (BGE 117 Ib 317 E. 4b). Aktuelle medizinische Berichte 

liegen nicht vor. Selbst wenn jedoch davon ausgegangen würde, dass der 

Beschwerdeführer tatsächlich auch aktuell unter einer chronifizierten depressiven 

Störung sowie unter psychosomatischen Symptomen leidet, begründen diese 

Beschwerden keinen Härtefall im Sinne der zitierten Rechtsprechung. Dies umso 

weniger, als im Heimatland adäquate Behandlungsmöglichkeiten bestehen und von 

dort lebenden Personen mit demselben Krankheitsbild genutzt werden. Die Lebens- 

und Daseinsbedingungen des Beschwerdeführers sind also gemessen am 

durchschnittlichen Schicksal von anderen Personen nicht in gesteigertem Masse in 

Frage gestellt.

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2.5. Zusammenfassend ergibt sich damit, dass der Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers recht- und verhältnismässig und 

die Beschwerde damit abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann.

3. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer die amtlichen 

Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von CHF 2‘000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Dem Gesuch des Beschwerdeführers um 

unentgeltliche Rechtspflege, dessen Behandlung in den Zuständigkeitsbereich des 

Abteilungspräsidenten fällt (vgl. Art. 6 Abs. 2 des Reglements über die Organisation 

und den Geschäftsgang des Verwaltungsgerichts, sGS 941.22), ist stattzugeben. Sein 

Begehren erschien nicht als aussichtslos, da bei einer so langen Verweildauer hohe 

Anforderungen an den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung gestellt werden. 

Ausserdem ist er offensichtlich prozedural bedürftig. Die Kosten des Verfahrens gehen 

dementsprechend zulasten des Staates (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 122 

Abs. 1 Ingress sowie lit. b der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO). Auf 

die Erhebung der Entscheidgebühr ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Vor Verwaltungsgericht wird die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt (Art. 99 

Abs. 1 VRP). Die staatliche Honorarordnung wird für die Vorbereitung und 

Durchführung des Verfahrens der Verwaltungsrechtspflege angewendet, wird die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt (vgl. Art. 30 Ingress lit. b Ingress und 

Ziff. 2 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung 

wird das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal 

CHF 1'000 bis CHF 12'000 (vgl. Art. 22 Abs. 1 Ingress und lit. b der Honorarordnung 

für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, HonO). Innerhalb des für eine 

Pauschale gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen 

Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des 

Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (vgl. Art. 19 

HonO). Der Rechtsvertreter hat für seine Bemühungen im Beschwerdeverfahren keine 

Kostennote eingereicht. Ein Pauschalhonorar von CHF 2'000, das um einen Fünftel auf 

CHF 1'600 zu kürzen ist, erscheint angemessen. Hinzu kommen pauschale 

Barauslagen von CHF 80 (vier Prozent von CHF 2'000, Art. 28  HonO) sowie die bis

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Mehrwertsteuer (Art. 29 HonO). Eine Pflicht des Verwaltungsgerichts, den 

Rechtsvertreter des Beschwerdeverführers nach Abschluss des Beschwerdeverfahrens 

zur Einreichung einer Kostennote aufzufordern, besteht nicht (vgl. VerwGE B 2014/167 

vom 27. Oktober 2015 E. 2.1 mit weiteren Hinweisen; www.gerichte.sg.ch).

Bei der Festlegung sowohl der Entscheidgebühr im Rahmen von Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung (sGS 941.12) als auch bei der Festsetzung der pauschalen 

Entschädigung der ausseramtlichen Kosten in Anwendung der einschlägigen 

Bestimmungen der Honorarordnung (sGS 963.75, HonO; Art. 6, 19, 22 Ingress und lit. 

a, 28  Abs. 2 und 29 HonO) kam der Vorinstanz ein erheblicher Ermessensspielraum 

zu. Mit der Festlegung einer Entscheidgebühr von CHF 1‘000 und einer 

ausseramtlichen pauschalen Entschädigung von CHF 1‘600 einschliesslich 

Barauslagen zuzüglich Mehrwertsteuer hat sie sich im Rahmen des ihr zustehenden 

Ermessens bewegt. Da der Rechtsvertreter vor Vorinstanz keine Kostennote 

eingereicht hat, hatte die Vorinstanz auch keine Gelegenheit, sich mit einem geltend 

gemachten tatsächlichen Aufwand des Rechtsvertreters im Rekursverfahren 

auseinander zu setzen. Da gemäss Art. 61 Abs. 3 VRP neue Begehren unzulässig sind, 

ist im Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht eine Beurteilung eines im Verfahren 

vor der Vorinstanz gestellten Begehrens – Entschädigungsfolge – auf einer neuen 

tatsächlichen Grundlage – erst im Beschwerdeverfahren eingereichte Kostennote vom 

5. Oktober 2016 für das Rekursverfahren – nicht zulässig (vgl. Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 644). Im Übrigen 

macht der Rechtsvertreter nicht geltend, die Höhe der Entschädigung stehe nicht im 

Einklang mit der vorinstanzlichen Praxis bei der Festlegung der Pauschale in 

vergleichbaren Fällen. Eine Pflicht der Vorinstanz, den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeverführers nach Abschluss des Rekursverfahrens zur Einreichung einer 

Kostennote aufzufordern, bestand nicht (vgl. VerwGE B 2014/167 vom 27. Oktober 

2015 E. 2.1 mit weiteren Hinweisen; www.gerichte.sg.ch).

 

Demnach verfügt der Abteilungspräsident zu Recht:

bis

http://www.gerichte.sg.ch

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Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung wird entsprochen 

und Rechtsanwalt Daniel Beeler, Rorschach, als Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers bestimmt.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1'600 

zuzüglich CHF 80 Barauslagen und Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Zürn                                               Scherrer

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	Zirkulationsentscheid Verwaltungsgericht, 05.12.2017
	Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG, Art. 80 Abs. 1 lit. b VZAE.Die vor der Kündigung seines Arbeitsplatzes entstandenen Schulden des Beschwerdeführers können nicht im Zusammenhang mit seiner psychischen Erkrankung stehen. Er war am 31. Oktober 2000 mit Betreibungen im Umfang von CHF 52‘600 und Verlustscheinen von CHF 19‘000 verzeichnet, obwohl er im Jahr 1994 Privatkonkurs gemacht hatte. In den wenigen Wochen seiner beruflichen Selbständigkeit im Jahr 2000 brauchte er sein gesamtes Pensionskassenguthaben auf. Im August 2014 war der Gesamtbetrag der Verlustscheine auf knapp CHF 197‘000 angestiegen (Verwaltungsgericht, B 2016/206). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 10. September 2018 gutgeheissen (Verfahren 2C_27/2018).

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