# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da26a1ae-4961-5777-b61e-2ddb76319726
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-16
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 16.06.2020 715 18 335/134
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-18-335-134_2020-06-16.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 16. Juni 2020 (715 18 335 / 134) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Eine Lohnzahlung ist nicht überwiegend wahrscheinlich nachgewiesen, weshalb kein 
Zwischenverdienst zu berücksichtigen und die Rückforderung zu Unrecht erfolgt ist 
 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Daniel Altermatt, Rechts-
anwalt, Neuarlesheimerstrasse 15, Postfach 435, 4143 Dornach 

  
 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Rückforderung 

 
 
 
A. Der 1984 geborene A.____ bezog in der vom 2. Mai 2016 bis 1. Mai 2018 laufenden 
Bezugsrahmenfrist für die Monate Mai 2016 bis Dezember 2016 Arbeitslosenentschädigung. Per 
31. Dezember 2016 meldete sich A.____ vom Leistungsbezug ab. Auf Anweisung der Aufsichts-
behörde Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat die Arbeitslosenkasse Basel-Landschaft (Ar-
beitslosenkasse) die Frage, ob der Einsprecher während des Bezugs von Arbeitslosenentschä-
digung ein Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielt hat, näher geprüft. Die Arbeitslosenkasse kam 
zum Schluss, dass der Versicherte im Kontrollmonat Dezember 2016 erzieltes Einkommen aus 

 

 
 
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einem Arbeitsverhältnis bei der B.____ GmbH nicht deklariert habe. Gestützt auf die nachträgli-
che Kenntnis des Einkommens im Monat Dezember 2016 wurde die entsprechende Taggeldab-
rechnung korrigiert bzw. wurde die Arbeitslosenentschädigung neu berechnet. Daraus resultierte 
ein Rückforderungsbetrag von Fr. 3'911.55. Mit Verfügung vom 11. Juni 2018 forderte die Ar-
beitslosenkasse diesen Betrag zurück. Eine dagegen erhobene Einsprache wies die Einsprach-
einstanz des KIGA, Abteilung Öffentliche Arbeitslosenkasse, mit Entscheid vom 6. September 
2018 ab.  
 
B. Gegen diesen Entscheid erhob A.____, vertreten durch Daniel Altermatt, mit Schreiben 
vom 8. Oktober 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversi-
cherungsrecht (Kantonsgericht), und beantragte, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und 
es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer keine Versicherungsleistungen zurückzuerstat-
ten habe. Mit ergänzender Beschwerdebegründung vom 30. Oktober 2018 hielt der Beschwer-
deführer sinngemäss an seinen Rechtsbegehren fest. 
 
C. Mit Vernehmlassung vom 15. Januar 2019 beantragte die Arbeitslosenkasse die Abwei-
sung der Beschwerde.  
 
D. Mit Replik vom 10. April 2019 und mit Duplik vom 11. Juni 2019 hielten die Parteien an 
ihren jeweiligen Anträgen fest. 
 
E. Anlässlich der heutigen Parteiverhandlung wird C.____, einziger Gesellschafter und Ge-
schäftsführer der B.____ GmbH, als Zeuge befragt. Auf seine Aussagen wird – soweit erforderlich 
– in den Erwägungen eingegangen. Die Parteien halten an ihren Anträgen und Begründungen 
fest.  
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1.1 Gemäss Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 kann der Bundesrat die ört-
liche Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts in Abweichung von Art. 58 des Bun-
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 
2000 regeln. Gemäss Art. 128 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 
und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 richtet sich die Beurteilung der 
Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts nach Art. 119 AVIV. Örtlich zuständig ist 
gemäss Art. 128 in Verbindung mit Art. 119 Abs. 1 lit. a AVIV das Gericht desjenigen Kantons, in 
dem der Versicherte seine Kontrollpflicht erfüllt. Während der Zeitdauer des Leistungsbezugs hat 
der Beschwerdeführer seine Kontrollpflicht im Kantons Basel-Landschaft erfüllt. Nach § 54 Abs. 1 
lit. k des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. De-
zember 1993 ist das Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht, als einzige gerichtliche 
Instanz des Kantons Basel-Landschaft zur Behandlung von Beschwerden gegen Verfügungen 
gemäss Art. 100 AVIG zuständig. Auf die beim örtlich und sachlich zuständigen Gericht frist- und 
formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten. 

 

 
 
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1.2 Nach § 55 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung 
(VPO) vom 16. Dezember 1993 entscheidet das Präsidium des Kantonsgerichts, Abteilung Sozi-
alversicherungsrecht, Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.--. Im vorliegenden Fall 
beträgt der Streitwert der Rückforderung Fr. 3'911.55, womit die präsidiale Zuständigkeit begrün-
det ist. 
 
2. Vorliegend streitig und zu prüfen ist, ob die Arbeitslosenkasse zu Recht den Betrag von 
Fr. 3'911.55 zu viel bezahlter Arbeitslosenentschädigung zurückfordert.  
 
2.1 Die Zusprechung von sozialversicherungsrechtlichen Leistungen erfolgt grundsätzlich 
durch eine Verfügung (vgl. Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG] vom 6. Oktober 2000). Steht diese mit den massgebenden 
rechtlichen oder tatsächlichen Grundlagen nicht bzw. nicht mehr in Übereinstimmung, stellt sich 
die Frage einer Korrektur der Verfügung. In Betracht kommt eine rückwirkende oder eine sich nur 
auf die Zukunft auswirkende Korrektur. Ziel ist, die gesetzliche Ordnung (wieder-) herzustellen 
(BGE 122 V 227). Gemäss Art. 95 Abs. 1 Satz 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG ist die 
Arbeitslosenkasse verpflichtet, zu Unrecht ausbezahlte Versicherungsleistungen vom Empfänger 
zurückzufordern. Eine aufgrund einer formell rechtskräftigen Verfügung ausgerichtete Leistung 
ist nur zurückzuerstatten, wenn entweder die für die Wiedererwägung oder für eine prozessuale 
Revision erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 129 V 110 E. 1, 126 V 399 E. 1, je mit 
Hinweisen). Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwä-
gung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn 
diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird 
eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grund-
lage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden – im Nachhinein – zu unrechtmässigen 
Leistungen (vgl. BGE 122 V 138). Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügun-
gen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht 
bezogener Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung, unabhängig davon, ob die zur Rückfor-
derung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 
E. 1.1 mit Hinweisen). Vorliegend geht es um eine rückwirkende Korrektur.  
 
2.2 Die Festlegung einer allfälligen Rückerstattung von Leistungen erfolgt in einem mehrstu-
figen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs 
der Leistung zu befinden; hier ist auf Art. 53 ATSG abzustellen. Daran schliesst sich gegebenen-
falls der Entscheid über die Rückerstattung an, mit dem insbesondere zu beantworten ist, ob – 
bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs – eine rückwirkende Korrektur er-
folgt oder nicht; rechtliche Grundlage dafür bildet – neben den einzelgesetzlichen Regelungen – 
Art 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Schliesslich ist allenfalls über den Erlass der zurückzuerstattenden 
Leistung zu entscheiden; dafür ist auf Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG abzustellen. 
 
Die für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügungen vorausgesetzte zweifellose Unrichtigkeit 
liegt praxisgemäss dann vor, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfü-
gung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss, derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung 

 

 
 
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möglich (vgl. Urteil des EVG vom 23. April 2004, C 214/03, E. 3.1.3; vgl. auch THOMAS LOCHER, 
Grundriss des Sozialversicherungsrechts, Bern 2003, S. 470, N 16).  
 
3.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren und der Sozialversicherungs-
prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und 
Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen, aus eigener Initiative und ohne Bindung an die 
Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien, für die richtige und vollständige Abklärung des 
rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; 
er wird ergänzt durch die Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 
1a, je mit Hinweisen).  
 
3.2 Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprü-
fungsbefugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (§ 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 
ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das 
Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie  
von ihrem Bestehen überzeugt sind (vgl. RENÉ RHINOW/HEINRICH KOLLER/CHRISTINA 
KISS/DANIELA THURNHERR/DENISE BRÜHL-MOSER, Öffentliches Prozessrecht, 3. Auflage, Basel 
2014, N 999). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid nach dem Beweis-
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. CRISTINA SCHIAVI, in: Basler Kommen-
tar ATSG, Frésard-Fellay/Klett/Leuzinger [Hrsg.], Basel 2020, Art. 43 N 11; BGE 144 V 427 
E. 3.2). Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt diesen Beweisanforde-
rungen nicht. Es ist vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die das Gericht von allen 
möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (vgl. BGE 144 V 427 E. 3.2, 
138 V 218 E. 6 mit diversen Hinweisen). 
 
4.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG unter ande-
rem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos (lit. a) und einen anre-
chenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (lit. b). Als ganz arbeitslos gilt gemäss Art. 10 Abs. 1 AVIG, 
wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise arbeits-
los gilt hingegen, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung 
sucht oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder weitere Teilzeitbeschäftigung 
sucht (Art. 10 Abs. 2 AVIG). Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG anrechenbar, wenn 
er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeits-
tage dauert. 
 
4.2 Gemäss Art. 24 AVIG sind Zwischenverdienste an die Arbeitslosenentschädigung anzu-
rechnen. Beim Vorliegen eines Zwischenverdienstes ist die Arbeitslosenentschädigung allein auf-
grund des Verdienstausfalls und unabhängig vom Umfang des Arbeitsausfalls zu berechnen 
(BGE 121 V 360 E. 5c). Nach Art. 24 Abs. 1 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen 
aus unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person innerhalb 
einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat innerhalb der Rahmenfrist für den Leis-
tungsbezug Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalles für Tage, an denen sie einen Zwischen-
verdienst erzielt (Art. 24 Abs. 2 AVIG). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der 

 

 
 
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Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen An-
satz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst. Ein Nebenverdienst bleibt unbe-
rücksichtigt (Art. 24 Abs. 3 AVIG). 
 
Nach ständiger Rechtsprechung gilt auch bei einem Zwischenverdienst ein Einkommen grund-
sätzlich in dem Zeitpunkt als erzielt, in welchem der Rechtsanspruch auf die Leistung erworben 
worden ist und nicht erst bei der Gutschrift oder der Erfüllung der Zahlung (Entstehungsprinzip; 
BGE 122 V 371 E. 5b). Auf spätere Zeitpunkte vereinbarte Fälligkeitstermine sind somit unbe-
achtlich. Das Einkommen aus Zwischenverdienst ist jener Kontrollperiode anzurechnen, in wel-
cher die Arbeitsleistung erbracht worden ist, und es ist unerheblich, zu welchem Zeitpunkt die 
versicherte Person die Forderung realisiert (vgl. Art. 41a Abs. 5 AVIV). 
 
5. Die Beschwerdegegnerin bringt vor, der Beschwerdeführer habe gemäss Lohnjournal 
2016 der B.____ GmbH im Monat Dezember 2016 einen Bruttolohn von Fr. 4'900.-- bezogen. Die 
Buchung sei per 22. Januar 2018 bestätigt worden. Weiter habe D.____ von der E.____ mit E-
Mail vom 14. März 2018 gegenüber der Arbeitslosenkasse ausgeführt, der Versicherte sei per 
1. Dezember 2016 bei der B.____ GmbH eingetreten. Im individuellen Konto der Ausgleichskasse 
Arbeitgeber Basel (Stand vom 5. Januar 2018) sei für den Monat Dezember 2016 ein Einkommen 
von Fr. 5'308.-- erfasst. Werde dieses Einkommen berücksichtigt, ergebe sich, dass der Be-
schwerdeführer den Betrag von Fr. 3'911.55 zu viel erhalten und diesen nun zurückzuzahlen 
habe. Der Beschwerdeführer gibt an, dass er erst am 1. Januar 2017 bei der B.____ GmbH an-
gefangen habe zu arbeiten und es sich beim betreffenden Lohn für den Monat Dezember 2016 
um eine Fehlbuchung handle, welche aufgrund einer vom Vorgänger der E.____ erstellten Test-
Lohnabrechnung entstanden sei. Diese Angaben wurden vom Beschwerdeführer bereits in seiner 
Einsprache vom 3. Juli 2018, welche im Übrigen auch von D.____ und C.____, Geschäftsführer 
der B.____ GmbH, unterzeichnet wurde, vorgebracht. 
 
5.1 Gestützt auf die vorliegenden Akten und die Angaben anlässlich der heutigen Parteiver-
handlung stellt sich der massgebliche Sachverhalt wie folgt dar: 
 
Mit Schreiben vom 22. Februar 2018 hat die Arbeitslosenkasse die B.____ GmbH darauf hinge-
wiesen, dass der Beschwerdeführer gemäss Auszug aus dem individuellen Konto der Ausgleichs-
kasse SVA Basel-Landschaft im Jahr 2016 bei ihr beschäftigt war. Sie bat, Lohnabrechnungen 
für das Jahr 2016, den Arbeitsvertrag, eine Arbeitgeberbescheinigung sowie Zwischenverdienst-
formulare für die Monate, während welcher der Beschwerdeführer bei ihr angestellt gewesen war, 
einzureichen. Mit E-Mail vom 13. März 2018 teilte D.____ mit, die E.____ habe das Schreiben 
der Arbeitslosenkasse vom 22. Februar 2018 vom Geschäftsführer der B.____ GmbH zur Bear-
beitung erhalten. Die E.____ habe das Treuhandmandat seit Ende 2017 inne. Da sie das Mandat 
neu übernommen habe, müsse er die Lohnakten 2016 erst aus dem Archiv hervorholen, weshalb 
er um Fristerstreckung für die Einreichung der gewünschten Unterlagen bitte. Mit E-Mail vom 14. 
März 2016 liess er der Arbeitslosenkasse das Jahreslohnkonto 2016 der B.____ GmbH elektro-
nisch zukommen und erklärte, der Versicherte sei per 1. Dezember 2016 bei der B.____ GmbH 
eingetreten und weiterhin dort tätig. Ein Zwischenverdienstformular und/oder eine Arbeitgeber-
bescheinigung seien nicht erstellt worden. Nachdem die Arbeitslosenkasse mit Verfügung vom 

 

 
 
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11. Juni 2018 den Betrag von Fr. 3'911.55 zurückgefordert hatte, gelangte D.____ per E-Mail vom 
20. Juni 2018 erneut an die Arbeitslosenkasse und führte im Wesentlichen aus, dass die E.____ 
das Mandat Ende 2017 neu übernommen habe und der Vorgänger leider nicht kooperativ gewe-
sen sei. Nun sei ihm ein fataler Fehler unterlaufen. Er sei davon ausgegangen, dass das zuge-
stellte Jahreslohnkonto 2016 korrekt sein müsse, da gestützt darauf auch bei der Ausgleichs-
kasse abgerechnet worden sei. Es müsse nun festgehalten werden, dass der Versicherte seit 
dem 1. Januar 2017 bei der B.____ GmbH arbeite. Die erste Lohnzahlung sei per 31. Januar 
2017 erfolgt und habe den Monat Januar 2017 betroffen. Er vermute, dass der Vorgänger eine 
provisorische Lohnabrechnung für den Monat Dezember 2016 erstellt habe, damit der dem Be-
schwerdeführer zustehende Nettolohn habe aufgezeigt werden können. Dabei habe er verges-
sen, die Lohnabrechnung aus der Lohnbuchhaltung wieder zu löschen und so seien gleich meh-
rere Fehler begangen worden. Der Beschwerdeführer habe im Dezember 2016 weder gearbeitet 
noch ein Gehalt erhalten. Mit der von der E.____ am 3. Juli 2018 erhobenen Einsprache, welche 
vom Geschäftsführer der B.____ GmbH und dem Beschwerdeführer mitunterzeichnet wurde, 
wurde im Wesentlichen die in der E-Mail vom 20. Juni 2018 dargelegte Begründung wiederholt.  
 
5.2 Der als Zeuge befragte Geschäftsführer und einzige Gesellschafter der B.____ GmbH, 
C.____, führt anlässlich der heutigen Parteiverhandlung, nach Hinweis auf die Pflicht zur wahr-
heitsgemässen Aussage gemäss Art. 307 StGB, im Wesentlichen aus, er kenne den Beschwer-
deführer seit langem, vielleicht zwanzig Jahre. Seit Sommer 2016 habe er mit ihm über eine 
allfällige Anstellung gesprochen. Der Arbeitsvertrag zwischen der B.____ GmbH und dem Be-
schwerdeführer sei wohl Ende Dezember 2016 unterschrieben worden. Der Beschwerdeführer 
habe im Januar 2017, etwa am 5., 6. oder 9. Januar, angefangen zu arbeiten. Er wisse dies noch, 
weil der Beschwerdeführer für die Baustelle an der Fachhochschule F.____ in G.____ angestellt 
wurde. Diese sei Mitte Januar 2017 gestartet. Der Beschwerdeführer habe ein paar Tage zuvor 
angefangen. Der Lohn sei gemäss GAV festgelegt worden, zuerst Fr. 4'900.-- pro Monat, später 
sei dieser erhöht worden. Er wisse nicht mehr ab wann. Bei der Meldung des Dezemberlohnes 
2016 an die Ausgleichskasse müsse es sich um einen Fehler des damaligen Treuhänders han-
deln. Der Beschwerdeführer habe im Dezember 2016 sicherlich nicht für die B.____ GmbH gear-
beitet. Die E.____ sollte eine Korrektur bei der Ausgleichskasse beantragt haben. Allerdings habe 
der ehemalige Treuhänder nicht alle Akten herausgegeben. Er wisse nicht, wie es um die Kor-
rektur bei der Ausgleichskasse stehe. 
 
6.1 Die Beschwerdegegnerin macht geltend, gestützt auf den IK-Auszug sei erwiesen, dass 
der Beschwerdeführer bereits im Dezember 2016 für die B.____ GmbH gearbeitet und Lohn be-
zogen habe. Weiter bringt sie vor, die E.____ bzw. D.____ habe zuerst angegeben, der Be-
schwerdeführer habe am 1. Dezember 2016 bei der B.____ GmbH angefangen zu arbeiten. Erst 
später habe er angegeben, Arbeitsbeginn sei Januar 2017 gewesen. Gestützt auf das Prinzip der 
"Aussage der ersten Stunde", wonach ursprüngliche Aussagen eher unverfälscht seien, sei der 
ersten Aussage höheres Gewicht beizumessen.  
 
6.2 Diesem Argument kann nicht beigepflichtet werden. Der Treuhänder hatte in seiner ers-
ten Mitteilung an die Arbeitslosenkasse angegeben, er müsse die Lohnakten 2016 erst aus dem 
Archiv hervorholen, da er erst seit Ende 2017 Treuhänder der B.____ GmbH sei. Später stellte 

 

 
 
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er der Arbeitslosenkasse die Lohnunterlagen, aus denen ersichtlich war, dass der Beschwerde-
führer im Dezember 2016 Lohn erhalten hatte, zu. Es ist nun nachvollziehbar, dass der Treuhän-
der gestützt auf diese Unterlagen davon ausging, dass der Beschwerdeführer im Dezember 2016 
auch tatsächlich für die Firma gearbeitet hatte. Er selbst hatte ja die Unterlagen nicht erstellt. 
Dass er später und erst nach dem Erlass der Verfügung der Arbeitslosenkasse – nach Rückspra-
che mit dem Geschäftsführer der B.____ GmbH – seine Aussage korrigiert hat, ist nachvollzieh-
bar. Ebenso ist nachvollziehbar, dass die Korrekturmeldung an die Arbeitslosenkasse erst nach 
deren Verfügung erfolgte, hatte er davor doch gar keinen Anlass, an seiner Aussage zu zweifeln. 
Jedenfalls kann gestützt auf den Verfahrensablauf der ersten Aussage kein höheres Gewicht 
beigemessen werden als den späteren. Die vom Treuhänder abgegebene Erklärung für die falsch 
erfolgte Lohndeklaration zu Handen der Ausgleichskasse, dass nämlich der ehemalige Treuhän-
der eine "Test-Lohnabrechnung" erstellt und diese danach nicht gelöscht habe, erscheint zumin-
dest plausibel. In diesem Zusammenhang ist auch festzuhalten, dass der Geschäftsführer mit der 
Arbeit des ehemaligen Treuhänders nicht zufrieden war und deshalb auch einen anderen Treu-
händer mandatiert hat.  
 
Des Weiteren ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer mit diversen Arbeiten Zwischenver-
dienste erzielt hat und diese der Arbeitslosenkasse jeweils korrekt angegeben hat. Auch hat er 
der Arbeitslosenkasse den Arbeitsvertrag mit der B.____ GmbH am Tage nach der Vertragsun-
terzeichnung persönlich vorbeigebracht und sich von der Arbeitsvermittlung per Ende Dezember 
2016 abgemeldet. Zudem ist auf dem Konto des Beschwerdeführers im Dezember 2016 oder 
Anfang 2017 kein Geld von der B.____ GmbH, das als Lohn für den Monat Dezember 2016 in 
Frage käme, eingegangen und auf den eingereichten Kontoauszügen der B.____ GmbH ist keine 
Lohnzahlung für den Monat Dezember 2016 an den Beschwerdeführer aufgeführt. Hingegen sind 
Zahlungseingänge bzw. Auszahlungen für die Monate ab Januar 2017 ersichtlich. Diesbezüglich 
erschliesst sich nicht, wieso die B.____ GmbH eine erfolgte Zahlung zu verheimlichen versucht 
haben sollte, um diese dann dennoch der Ausgleichskasse zu melden. Vielmehr deutet dies – 
wie C.____ angibt – auf einen Fehler des ehemaligen Buchhalters hin. 
 
Diese Indizien und insbesondere die vom Geschäftsführer der B.____ GmbH als Zeuge unter 
Hinweis auf Art. 307 StGB getätigte Aussage, der Beschwerdeführer habe im Dezember 2016 
nicht für seine Firma gearbeitet und folglich keinen Lohn erhalten, führen zum Schluss, dass nicht 
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass der Beschwerdefüh-
rer im Dezember 2016 einen Zwischenverdienst bei der B.____ GmbH erzielt hat. Damit hat die 
Arbeitslosenkasse zu Unrecht eine Rückforderung im Betrag von Fr. 3'911.55 verfügt. Demzu-
folge ist die vorliegende Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Einspracheentscheid 
aufzuheben.  
 
7.1 Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Ver-
fahrenskosten zu erheben. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende 
Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist 
dem obsiegenden Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu Lasten der Arbeitslosenkasse 
zuzusprechen. 

 

 
 
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7.2 Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat in seiner Honorarnote vom 8. Juli 2019 
für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von insgesamt 9 Stunden 15 Minuten ab Ver-
fügungszeitpunkt geltend gemacht. Dieser Aufwand erweist sich umfangmässig in Anbetracht der 
sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen als angemessen. Für die Vorbereitung und Teil-
nahme an der heutigen Parteiverhandlung wird ein zusätzlicher Aufwand von 2 ½ Stunden be-
rücksichtigt. Die Bemühungen sind zu dem in Sozialversicherungsprozessen für durchschnittliche 
Fälle zur Anwendung gelangenden Stundenansatz von Fr. 250.-- zu entschädigen. Ebenfalls 
nicht zu beanstanden sind die in der Honorarnote ausgewiesenen Auslagen von Fr. 125.--. Dem 
Beschwerdeführer ist deshalb eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 3'298.30 (9,75 Stun-
den à Fr. 250.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 125.-- und 7,7 % Mehrwertsteuer) zu Lasten der Ar-
beitslosenkasse zuzusprechen. 
 
 

  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Einspracheentscheid vom 
6. September 2018 wird aufgehoben. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschä-
digung in der Höhe von Fr. 3'298.30 (inkl. Auslagen und 7.7 % Mehrwert-
steuer) auszurichten. 

 
 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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