# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9c3bcc1e-9c13-5ce1-b6bb-42adf54cc40c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.12.2018 IV 2016/164
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-164_2018-12-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/164

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 11.12.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 11.12.2018
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St Gallen vom 11. Dezember 2018, IV 2016/164).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2016/164

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Karin Herzog, M.A. HSG in Law,

Amparo Anwälte und Notare, Neugasse 26, Postfach 148,

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rentenrevision (Erhöhung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im November 2005 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Der Allgemeinmediziner Dr. med. B.___ berichtete 

im Dezember 2005 (IV-act. 4), der Versicherte leide an einer Gonarthrose und an einer 

Femoropatellararthrose rechts sowie an einer Spinalkanalstenose L4/5 und an einer 

Osteochondrose L5/S1. Als Metallarbeiter sei der Versicherte nicht mehr arbeitsfähig. 

Leichte Tätigkeiten seien ihm aber zumutbar. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die 

Klinik C.___ am 30. Juni 2008 ein medizinisches Gutachten (IV-act. 62). Die 

Sachverständigen hielten fest, der Versicherte leide an einem chronischen lumbo-

spondylogenen Syndrom rechts, an einer Pangonarthrose rechts, an einer 

Anpassungsstörung mit einer Störung der Gefühle und des Sozialverhaltens sowie an 

einer akzentuierten Persönlichkeit mit emotional-instabilen und impulsiven Zügen. Die 

angestammte Tätigkeit als Metallarbeiter sei ihm nicht mehr, eine körperlich sehr 

leichte bis punktuell leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeit mit der Möglichkeit von 

Wechselbelastung und ohne Arbeiten auf den Knien, in der Hockestellung und ohne 

repetitive Kniebeugen dagegen halbtags zumutbar. Im August 2008 notierte Dr. med. 

D.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), auf das Gutachten könne 

vollumfänglich abgestellt werden (IV-act. 69). Mit einer Verfügung vom 3. April 2009/24. 

August 2009 sprach die IV-Stelle dem Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 57 

Prozent mit Wirkung ab dem 1. August 2006 eine halbe Rente zu (IV-act. 90 f.).

A.b  Im August 2013 ersuchte der Versicherte um eine Rentenerhöhung (IV-act. 131–1 

f.). Er machte geltend, sein Gesundheitszustand habe sich somatisch und psychisch 

verschlechtert. Das Spital E.___ hatte in einem Bericht vom 21. März 2013 eine 

beidseitige Gonarthrose, rechts mehr als links, erwähnt (IV-act. 131–3 f.). Die IV-Stelle 

wies dieses Revisionsbegehren mit einer Verfügung vom 4. März 2014 ab (IV-act. 142). 

Mit einem Entscheid vom 15. Dezember 2014 hob das Versicherungsgericht des 

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Kantons St. Gallen diese Verfügung auf (IV 2014/170; vgl. IV-act. 182). Es hielt fest, die 

IV-Stelle habe offenbar mangels Glaubhaftmachung einer relevanten 

Sachverhaltsveränderung nicht auf das neue Begehren eintreten wollen, habe dieses 

aber mit der Verfügung vom 4. März 2014 materiell abgewiesen. Diesem materiellen 

Entscheid sei eine ungenügende Sachverhaltsabklärung vorangegangen. Zudem sei in 

den Akten eine relevante Sachverhaltsveränderung ausgewiesen, nämlich eine nun 

auch auf der linken Seite aufgetretene Gonarthrose. Die IV-Stelle habe weitere 

medizinische Sachverhaltsabklärungen zu tätigen. In der Folge holte die IV-Stelle 

aktuelle Berichte bei den behandelnden Ärzten ein. Der Neurologe Dr. med. F.___ 

berichtete im Mai 2015 (IV-act. 204), der Versicherte leide an einer chronifizierten, 

ausgeprägten, zunehmenden Depression bei einer stark belastenden Vergangenheit 

sowie an einem chronischen Lumbovertebralsyndrom. Seit Januar 2013 seien nur 

einfache leichte körperliche Tätigkeiten im Umfang von höchstens 20–30 Prozent 

zumutbar. Die Allgemeinmedizinerin Dr. med. G.___ gab im Juni 2015 an (IV-act. 207), 

der Versicherte leide an einem chronischen lumbo-spondylogenen Syndrom sowie an 

Gonalgien bei einer ausgeprägten Gonarthrose auf beiden Seiten. Er sei nicht in der 

Lage, irgendeiner Erwerbstätigkeit nachzugehen. Allenfalls müsse ihm rechts eine 

Knietotalendoprothese eingesetzt werden. Im Oktober 2015 beauftragte die IV-Stelle 

das BEGAZ mit einer polydisziplinären Begutachtung (IV-act. 221). Das entsprechende 

Gutachten wurde am 25. Januar 2016 erstellt (IV-act. 224). Der fallführende 

internistische Sachverständige hielt fest, in der Untersuchung habe der Versicherte 

teilweise eingeschränkt kooperiert und es hätten sich Hinweise auf eine Aggravation 

ergeben. Der neuropsychologische Sachverständige führte aus, beim Versicherten 

liege eine insgesamt leichte neuropsychologische Störung vor, die eine kognitive 

Verlangsamung und eine erhöhte Ablenkbarkeit verursache und dadurch die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten in einer Tätigkeit mit einer durchschnittlichen 

Beanspruchung der Aufmerksamkeit und der Konzentration geringfügig einschränke. 

Der neurologische Sachverständige hielt fest, der Versicherte leide an einem 

generalisierten Schmerzsyndrom bei einem chronischen lumbo-spondylogenen 

Schmerzsyndrom mit degenerativen Veränderungen an der Lendenwirbelsäule ohne 

einen Nachweis eines radiculären Reiz- oder Ausfallsyndroms und bei einem 

chronischen cervico-spondylogenen Schmerzsyndrom ohne einen Nachweis einer 

radiculären oder spinalen Funktionsstörung sowie an einem chronischen 

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multifaktoriellen Kopfschmerz mit einer cervicogenen Komponente, einem 

Spannungskopfschmerz-Anteil und einem Medikamentenübergebrauchskopfschmerz 

(„MÜKS“). Die frühere Tätigkeit als Mitarbeiter im Metallbau sei dem Versicherten nicht 

mehr zumutbar. Er könne aber eine wechselbelastende Tätigkeit mit einer 

Beschränkung auf leichte, nicht repetitive Hebe- und Tragebelastungen, ohne 

vorwiegend einseitige Körperhaltungen im Umfang von 60 Prozent ausüben. Der 

orthopädische Sachverständige führte aus, der Versicherte leide an einem chronischen, 

sensiblen, rechtsbetonten lumbo-radiculären L5-Syndrom, an einem chronischen, 

progredienten Schmerzsyndrom der Kniegelenke, rechts mehr als links, sowie – ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an Knick-, Senk- und Spreizfüssen und an einem 

unspezifischen cervico-vertebralen Schmerzsyndrom. Der Versicherte beziehe bereits 

eine halbe Rente. Im Oktober 2013 sei erstmals über eine Gonarthrose im linken Knie 

berichtet worden. Folglich könne ab diesem Datum eine zusätzliche Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von zehn Prozent berücksichtigt werden. Der psychiatrische 

Sachverständige konnte keine Gesundheitsbeeinträchtigung mit einer Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit objektivieren. Abschliessend hielten die Sachverständigen fest, 

dass dem Versicherten für die Zeit bis Oktober 2013 insgesamt eine Arbeitsfähigkeit 

von 60 Prozent und ab Oktober 2013 eine solche von 50 Prozent für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten zu attestieren sei. Die RAD-Ärztin Dr. med. H.___ notierte 

am 4. Februar 2016, das Gutachten des BEGAZ sei überzeugend, weshalb in 

medizinischer Hinsicht darauf abzustellen sei (IV-act. 225).

A.c  Mit einem Vorbescheid vom 1. März 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

(IV-act. 228), dass sie die Abweisung seines Rentenerhöhungsgesuchs vorsehe. Zur 

Begründung führte sie an, bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent in 

leidensadaptierten Tätigkeiten resultiere nach wie vor ein Invaliditätsgrad, der zum 

Bezug einer halben Rente berechtige. Dagegen wandte der Versicherte am 31. März 

2016 ein (IV-act. 229), die IV-Stelle habe die Berichte der behandelnden Ärzte nicht 

korrekt berücksichtigt. Sogar die „untersuchende Kommission“ sei von einer 

zusätzlichen Arbeitsunfähigkeit von zehn Prozent ausgegangen. Man höre immer 

wieder davon, dass die „untersuchenden Kommissionen“ von der 

Invalidenversicherung unter Druck gesetzt würden. Es existierten sogar entsprechende 

Tonbandaufnahmen. Die IV-Stelle forderte den Versicherten am 1. April 2016 auf, die 

erwähnten Tonbandaufnahmen einzureichen (IV-act. 230). Nachdem der Versicherte 

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die IV-Stelle darüber informiert hatte, dass der fallführende internistische 

Sachverständige des BEGAZ ihm mitgeteilt hatte, die Tonbandaufnahmen würden nur 

zu Qualitätszwecken angefertigt und nach der Fertigstellung eines Gutachtens wieder 

vernichtet (IV-act. 232–1), verfügte die IV-Stelle am 20. April 2016 die Abweisung des 

Rentenerhöhungsgesuchs (IV-act. 233).

B. 

B.a  Am 19. Mai 2016 liess der nun anwaltlich vertretene Versicherte (nachfolgend: der 

Beschwerdeführer) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 20. April 2016 erheben 

(act. G 1 und G 3). Seine Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen sowie 

eventualiter die Rückweisung der Angelegenheit an die IV-Stelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) zur weiteren Abklärung. Zur Begründung führte sie aus, die 

Sachverständigen des BEGAZ hätten eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers seit der Rentenzusprache bestätigt. 

Der orthopädische Sachverständige habe während der Begutachtung angegeben, dass 

er auf Geheiss der Beschwerdegegnerin keine geringere Arbeitsfähigkeit als 50 Prozent 

attestieren dürfe. Hierüber sei während der Untersuchung etwa zehn Minuten lang 

diskutiert worden. Die entsprechende Tonbandaufnahme sei leider zwischenzeitlich 

vernichtet worden. Die Sachverständigen hätten nicht erklärt, weshalb sie für die Zeit 

vor Oktober 2013 – im Widerspruch zum Gutachten der Klinik C.___ – eine 

Arbeitsfähigkeit von 60 Prozent attestiert hätten. Dieses Attest überzeuge nicht. Unter 

Berücksichtigung der auf Oktober 2013 datierten Reduktion der Arbeitsfähigkeit um 

weitere zehn Prozent liege der aktuelle Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers 

bloss noch bei 40 Prozent. Hinzu komme eine weitere Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen. Das psychiatrische Teilgutachten des 

BEGAZ überzeuge nicht. Unter Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzuges von zehn 

Prozent resultiere aber ohnehin bereits ein Invaliditätsgrad von 70 Prozent, der zum 

Bezug einer ganzen Rente berechtige.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 29. September 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung führte sie an, das Gutachten der BEGAZ 

GmbH sei in jeder Hinsicht überzeugend. Der Vorwurf einer unzulässigen Beeinflussung 

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des orthopädischen Sachverständigen ziele ins Leere, da die Gutachtensaufträge klar 

strukturiert und automatisiert vergeben würden. Die Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers nach der Rentenzusprache sei 

geringfügig und wirke sich folglich nicht massgebend auf den Invaliditätsgrad aus. Im 

Ergebnis erweise sich die angefochtene Verfügung als rechtmässig.

B.c  Der Beschwerdeführer liess replicando an seinen Anträgen festhalten (act. G 10). 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 12).

B.d  Mit einem Schreiben vom 24. Juli 2018 forderte das Versicherungsgericht das 

BEGAZ auf anzugeben (act. G 16), weshalb dem Beschwerdeführer trotz einer 

ausgewiesenen Verschlechterung des Gesundheitszustandes eine unveränderte 

Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei und wie die (für medizinische Laien 

nachvollziehbare und überzeugende) Begründung für das Attest einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent selbst für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten laute. 

Im Gutachten fehle eine solche Begründung. Aus nicht-medizinischer Sicht sei davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer an einem idealen Arbeitsplatz ohne grössere 

Einschränkungen arbeitsfähig sein könnte. Am 28. September 2018 antwortete das 

BEGAZ (act. G 18), nach einer erneuten Durchsicht der Akten hielten die 

Sachverständigen an ihrer Arbeitsfähigkeitsschätzung fest. Der internistische 

Sachverständige wies auf die zahlreichen Inkonsistenzen bei der Untersuchung hin. 

Der neurologische Sachverständige wies ebenfalls auf Inkonsistenzen und zusätzlich 

auf psychosoziale Belastungsfaktoren hin. Er hielt aber auch fest, dass sich der 

Gesundheitszustand der Wirbelsäule bildgebend verschlechtert habe. Dennoch seien 

die geltend gemachten Einschränkungen aus objektiv-neurologischer Sicht nicht 

nachvollziehbar. Auch der orthopädische Sachverständige wies auf verschiedene 

Inkonsistenzen hin. In der Konsensbesprechung sei von den Sachverständigen 

einstimmig die Auffassung vertreten worden, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

Klinik C.___ nicht überzeuge. Der neurologische Sachverständige des BEGAZ habe den 

Arbeitsunfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers auf 40 Prozent geschätzt. Dabei habe 

er explizit festgehalten, dass wahrscheinlich eine teiladditive Auswirkung der 

Gonarthrose zu berücksichtigen sei. Der orthopädische Sachverständige habe diese 

zusätzliche Einschränkung auf zehn Prozent geschätzt.

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B.e  Das Versicherungsgericht wies die Sachverständigen des BEGAZ mit einem 

Schreiben vom 3. Oktober 2018 darauf hin (act. G 19), dass die Stellungnahme vom 28. 

September 2018 noch immer keine nachvollziehbare und überzeugende Begründung 

für das Attest einer Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent selbst für ideal leidensadaptierte 

Tätigkeiten enthalte. Es forderte die Sachverständigen auf, diesbezüglich nochmals 

Stellung zu nehmen. Am 8. Oktober 2018 antwortete der fallführende internistische 

Sachverständige (act. G 20), angesichts des klar ausgewiesenen objektiven 

Beschwerdekerns habe der Beschwerdeführer sicherlich Schmerzen, weshalb mit einer 

Verlangsamung zu rechnen sei. Sicherlich sei der Beschwerdeführer auch auf 

vermehrte Pausen angewiesen. Gesamthaft schätze man diese Einschränkung auf 50 

Prozent. Die Parteien nahmen keine Stellung zu den Ausführungen des BEGAZ vom 28. 

September 2018 und vom 8. Oktober 2018 (vgl. act. G 21).

Erwägungen

1. 

Beim Verwaltungsverfahren, das mit der angefochtenen Verfügung vom 20. April 2016 

abgeschlossen worden ist, hat es sich um ein Revisionsverfahren im Sinne des Art. 17 

ATSG gehandelt. Der Zweck eines solchen Revisionsverfahrens besteht darin, eine 

formell rechtskräftig zugesprochene laufende Dauersozialversicherungsleistung an eine 

nachträgliche Sachverhaltsveränderung anzupassen. Nicht zum Gegenstand eines 

Revisionsverfahrens gehört folglich die Korrektur von Fehlern, die von Beginn weg – 

also bereits bei der ursprünglichen Rentenzusprache – bestanden haben, denn eine 

solche Korrektur ist nur unter den Voraussetzungen des Art. 53 Abs. 1 ATSG (sog. 

prozessuale Revision) oder des Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung) zulässig (vgl. 

zum Ganzen RALPH JÖHL, Die Revision nach Art. 17 ATSG, JaSo 2012, S. 153 ff.). 

Eine bloss anderslautende Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen 

Sachverhaltes rechtfertigt folglich keine Revision (vgl. etwa UELI KIESER, ATSG-

Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 17 N 26, mit Hinweisen). Im vorliegenden Verfahren ist 

deshalb ausschliesslich zu prüfen, ob sich der für den Rentenanspruch des 

Beschwerdeführers massgebende Sachverhalt seit der ursprünglichen 

Rentenzusprache am 3. April 2009/24. August 2009 erheblich verändert hat.

2. 

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Laut dem Art. 43 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger im Verwaltungsverfahren 

die Begehren zu prüfen, die notwendigen Abklärungen durchzuführen und die 

erforderlichen Auskünfte einzuholen. Mit anderen Worten gilt der 

Untersuchungsgrundsatz. Der Versicherungsträger ist also gesetzlich verpflichtet, all 

jene Ermittlungen durchzuführen, die notwendig sind, um den relevanten Sachverhalt 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu erstellen. 

Vorliegend haben die Abklärung des medizinischen Sachverhaltes und die 

Beantwortung der Fragen im Vordergrund gestanden, ob sich der massgebende 

Sachverhalt seit der ursprünglichen Rentenzusprache am 3. April 2009/24. August 

2009 massgeblich verändert habe und in welchem Umfang der Beschwerdeführer 

aktuell arbeitsfähig sei. Die Beschwerdegegnerin hat dafür bei sämtlichen 

behandelnden Fachärzten Berichte eingeholt und sie hat beim BEGAZ ein 

polydisziplinäres Gutachten in Auftrag gegeben. Dieses Gutachten enthält eine 

ausführliche Würdigung der medizinischen Vorakten und eine eingehende Wiedergabe 

sowohl der vom Beschwerdeführer bei den persönlichen Untersuchungen geklagten 

Beschwerden als auch der von den Sachverständigen erhobenen objektiven klinischen 

Befunde. Ausgehend von dieser umfassenden Datenlage haben die Sachverständigen 

überzeugend begründete Diagnosen gestellt. Hingegen fehlt im Gutachten eine 

ausreichende Begründung für die Arbeitsfähigkeitsschätzung. Für einen medizinischen 

Laien ist nicht einmal im Ansatz nachvollziehbar, weshalb die von den 

Sachverständigen erhobenen klinischen Befunde die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers selbst in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit um die Hälfte 

einschränken sollten. Das Gutachten erweckt (aus der Sicht eines medizinischen Laien) 

den Eindruck, als müssten die Diagnosen per se das Arbeitsunfähigkeitsattest für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten begründen, obwohl die Arbeitsfähigkeit doch nicht von 

der Diagnose, sondern vielmehr von den konkreten objektiven klinischen 

Einschränkungen abhängt. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat 

zunächst angenommen, die Sachverständigen des BEGAZ hätten es lediglich 

versehentlich versäumt, die Begründung für ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung im 

Gutachten schriftlich festzuhalten. Auf die erste Nachfrage des Versicherungsgerichtes 

vom 24. Juli 2018 haben sie aber am 28. September 2018 lediglich nochmals Auszüge 

aus dem Gutachten wiedergegeben, wobei sie besonders jene Inkonsistenzen betont 

haben, die ihnen bei den Untersuchungen aufgefallen waren. Weshalb dies für die 

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Beantwortung der Frage des Versicherungsgericht hätte wichtig sein sollen, lässt sich 

der Stellungnahme vom 28. September 2018 nicht entnehmen, denn nach der 

auszugsweisen Wiedergabe von Passagen des Gutachtens (unter besonderer 

Betonung von Inkonsistenzen) haben die Sachverständigen lediglich – wiederum ohne 

jede Begründung – festgehalten, sie seien nach wie vor davon überzeugt, dass der 

Beschwerdeführer selbst für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten zu 50 Prozent 

arbeitsunfähig sei. Die Stellungnahme des BEGAZ vom 28. September 2018 trägt also 

nicht zur Klärung des Sachverhaltes bei, sondern führt nur zu einer zusätzlichen 

Verwirrung. Trotzdem hat das Versicherungsgericht die Sachverständigen in einer 

zweiten Rückfrage vom 3. Oktober 2018 darauf hingewiesen, dass noch immer eine 

Begründung für das Attest einer Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent sogar für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten fehle. Es forderte die Sachverständigen nochmals auf, 

eine solche Begründung zu liefern. Dabei wies es darauf hin, dass „beispielsweise eine 

schmerzbedingte Verlangsamung oder ein erhöhter Pausenbedarf“ mögliche Gründe 

für ein solches Arbeitsunfähigkeitsattest sein könnten. Am 8. Oktober 2018 antwortete 

das BEGAZ: „Der Explorand hat sicherlich Schmerzen; dadurch können Tätigkeiten 

langsamer ausgeführt werden; er ist sicherlich auch auf vermehrte Pausen 

angewiesen“. Diese Antwort überzeugt nicht, weil sie sich in einer Wiederholung der 

vom Versicherungsgericht beispielhaft genannten Gründe für eine Arbeitsunfähigkeit in 

einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit erschöpft hat und weil sie so vage formuliert ist, 

dass sie keine Überzeugungskraft besitzt. Auch nach zwei Rückfragen fehlt es dem 

nicht weniger als 78 Seiten umfassenden Gutachten also an einer überzeugenden 

Begründung für das ausschlaggebende Sachverhaltselement, nämlich für den 

Arbeitsfähigkeitsgrad in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit. Auch die Berichte der 

behandelnden Ärzte enthalten keine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung. Hinzu 

kommt, dass Dr. G.___ im Juni 2015 die Implantation einer Totalendoprothese im 

rechten Knie empfohlen hatte (vgl. IV-act. 224–81 ff.), was allenfalls zu einer 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hätte führen können. Der 

orthopädische Sachverständige des BEGAZ ist darauf nur am Rande eingegangen, 

denn er hat lediglich festgehalten, dass bezüglich einer Prothesenversorgung 

„aufgrund nicht-orthopädischer Probleme vorerst eine gewisse Zurückhaltung 

geboten“ sei (IV-act. 224–63). Das erscheint auf den ersten Blick zwar als einleuchtend, 

vermag für sich allein aber nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

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Wahrscheinlichkeit zu belegen, dass eine entsprechende Operation zum Vorneherein 

ungeeignet wäre, die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu verbessern. Damit 

erweist sich der massgebende Sachverhalt in Bezug auf zwei elementare Aspekte als 

ungenügend abgeklärt: Erstens ist ungewiss, ob sich die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers nicht doch noch durch medizinische Massnahmen (Knieprothese 

rechts) verbessern lässt, und zweitens fehlt es generell an einer überzeugenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Die angefochtene Verfügung ist folglich in Verletzung der 

Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen, weshalb sie als rechtswidrig 

aufzuheben ist. Da es nicht die Aufgabe des Versicherungsgerichtes sein kann, ein 

Versäumnis der Verwaltung bezüglich deren ureigenster Aufgabe – der 

Sachverhaltsabklärung – zu beheben (was hier allerdings – letztlich leider erfolglos – 

mittels Rückfragen an das BEGAZ versucht worden ist), ist die Sache zur weiteren 

Sachverhaltsabklärung und zur anschliessenden neuen Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Rückweisung rechtfertigt sich insbesondere 

auch mit Blick auf den Umstand, dass der Beschwerdeführer allenfalls unter Hinweis 

auf seine Schadenminderungspflicht noch angehalten werden muss, sich 

eingliederungswirksamen medizinischen Massnahmen zu unterziehen.

3. 

Hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen gilt dieses Ergebnis als ein 

vollständiges Obsiegen des Beschwerdeführers. Die Gerichtskosten von 600 Franken 

sind folglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Auch die Kosten für die 

ergänzende Stellungnahme des BEGAZ sind der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen, 

denn es handelt sich dabei um Sachverhaltsabklärungskosten, die von der 

abklärungspflichtigen Beschwerdegegnerin zu bezahlen sind. Der Beschwerdeführer 

hat einen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Seine Rechtsvertreterin hat einen 

Vertretungsaufwand von gut 16 Stunden und dementsprechend ein Honorar von 

4’512.45 Franken geltend gemacht (act. G 14.1). Da es sich vorliegend um einen 

durchschnittlich aufwendigen Rentenrevisionsfall handelt, erweist sich die Honorarnote 

als übersetzt. Die Parteientschädigung ist deshalb praxisgemäss auf 3’500 Franken 

festzusetzen (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Entscheid

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 20. 

April 2016 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten für die Rückfragen an das BEGAZ von 2’100 

Franken zu bezahlen.

4. 

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 3’500 Franken zu 

entschädigen.

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