# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9fc32f86-8f52-5f9c-b8ee-1ee4352345b1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 15.12.2014 SB140212
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140212_2014-12-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB140212-O/U/eh 
 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. S. Volken, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und 

Ersatzoberrichter lic. iur. A. Wenker sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. S. Hürlimann Winterhalter 

 

Urteil vom 15. Dezember 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  

vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. J. Vollenweider,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  
Fahren ohne Berechtigung etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht, vom  

23. September 2013 (GG130013) 

 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 19. April 2013 

(Urk. 29) ist diesem Urteil beigeheftet.  

 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 55 S. 40 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG 

(Art. 95 Ziff. 2 aSVG), 

− der fahrlässigen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne  

von Art. 90 Abs. 1 SVG (Art. 90 Ziff. 1 aSVG) in Verbindung mit  

Art. 35 Abs. 3 und 5 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV, 

− des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 

SVG (Art. 92 Abs. 1 aSVG) in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG und 

Art. 56 Abs. 2 VRV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu 

Fr. 80.– (entsprechend Fr. 7'200.–) und einer Busse von Fr. 800.–, dies als 

Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 28. Oktober 

2011 (DG110238-L) ausgefällten Strafe.  

3. Die Geldstrafe wird vollzogen. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen. 

 

-   3   - 

 

5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 150.–   Auslagen Vorverfahren; 
Fr. 1'700.–   Gebühr Strafuntersuchung (§ 4 Abs. 1 Bst. d GebV StrV); 
Fr. 6'038.60   Kosten amtliche Verteidigung. 

Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert 

sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse  

genommen. Vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135  

Abs. 4 StPO. 

7. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seinen Zeitaufwand und seine Ausla-

gen als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten mit Fr. 6'038.60  

(inkl. 8 % MWST) aus der Gerichtskasse entschädigt. 

8. (Mitteilung) 

9. (Rechtsmittel)" 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 4) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 56; Urk. 87) 

 1. In Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 1.-4. und 6. (betreffend Kostenauf-

lage und Vorbehalt der Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO)  

des Urteils des Einzelgerichts in Strafsachen des Bezirksgerichts Uster 

vom 23. September 2013 (Geschäfts-Nr. GG130013) sei der Beschul-

digte von jeglicher Schuld und Strafe freizusprechen. 

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 2. Die Kosten des Vor- und erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens wie auch 

des Berufungsverfahrens sowie die Kosten der amtlichen Verteidigung 

seien vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen bzw. aus dieser 

zu bezahlen.  

b) Der Staatsanwaltschaft See/Oberland: 

(Urk. 61) 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Verfahrensgang 

1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zur Vermeidung 

von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Ent-

scheid verwiesen werden (Urk. 55 S. 3). 

1.2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 23. September 2013 wurde der 

Beschuldigte des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 

lit. b SVG (Art. 95 Ziff. 2 aSVG), der fahrlässigen einfachen Verletzung der Ver-

kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG (Art. 90 Ziff. 1 aSVG) in Verbindung 

mit Art. 35 Abs. 3 und 5 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV, des 

pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG (Art. 92 

Abs. 1 aSVG) in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG und Art. 56 Abs. 2 VRV 

schuldig gesprochen. Die Vorinstanz bestrafte ihn mit einer unbedingten Geld-

strafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 80.--, dies als Zusatzstrafe zu der mit Urteil des 

Bezirksgerichts Zürich vom 28. Oktober 2011 ausgefällten Strafe, sowie mit einer 

Busse von Fr. 800.--, wobei sie für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der 

Busse eine Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen festsetzte. Ausserdem wurden dem 

Beschuldigten die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens 

auferlegt (Urk. 55 S. 40 f.). 

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1.3. Gegen das Urteil meldete die amtliche Verteidigung innert Frist Berufung 

an (Urk. 48). Ebenso fristgerecht ging die Berufungserklärung ein (Urk. 56). Mit 

Präsidialverfügung vom 19. Mai 2014 wurde der Staatsanwaltschaft Frist ange-

setzt, Anschlussberufung zu erklären oder begründet ein Nichteintreten auf die 

Berufung zu beantragen (Urk. 59). Die Staatsanwaltschaft erhob keine  

Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

(Urk. 61). 

1.4. Am 29. September 2014 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher 

der Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers Rechtsanwalt lic. iur. 

X._____ erschienen ist (Prot. II S. 4). 

2. Umfang der Berufung 

2.1. Der Verteidiger hat in seiner Berufungserklärung die Aufhebung von  

Dispositiv Ziffern 1-4 und 6 verlangt (Urk. 56 S. 3).  

2.2. Nicht angefochten ist somit einzig die Kostenfestsetzung (Dispositiv  

Ziffer 5) und die Entschädigung der amtlichen Verteidigung (Dispositiv Ziffer 7). In 

diesem Umfang ist das vorinstanzliche Urteil in Rechtskraft erwachsen, was vorab 

festzustellen ist (Art. 404 Abs. 1 StPO).  

II.  Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

1. Sachverhaltserstellung 

1.1. Vorbemerkungen 

1.1.1. Wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat (Urk. 55 S. 5 f.), dienen zur 

Erstellung des Sachverhalts der Polizeirapport vom 1. November 2011 (Urk. 1; mit 

der nachfolgenden Einschränkung), diverse Bilder der Unfallörtlichkeit (Urk. 16; 

Urk. 18; Urk. 24/5-11), die Aussagen des Beschuldigten (Urk. 2; Urk. 17; Urk. 43), 

der Ehefrau und der Tochter des Beschuldigten als Auskunftspersonen (Urk. 3; 

Urk. 14; Urk. 15) sowie schliesslich die Aussagen der Zeugen B._____ (Urk. 12), 

C._____ (Urk. 8), D._____ (Urk. 11), E._____ (Urk. 9) und F._____ (Urk. 10).  

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1.1.2. Sodann hat die Vorinstanz die nötigen Ausführungen zur Theorie der  

Beweiswürdigung gemacht. Darauf kann vollumfänglich verwiesen werden 

(Urk. 55 S. 6 ff; Art. 82 Abs. 4 StPO). Insbesondere hat sie zutreffend festge-

halten, dass nicht in erster Linie auf die allgemeine Glaubwürdigkeit der aus-

sagenden Personen abzustellen ist, sondern, dass primär die Glaubhaftigkeit ihrer 

konkreten Aussagen zu berücksichtigen ist.  

1.1.3. Zur allgemeinen Glaubwürdigkeit des Beschuldigten hielt die Vorinstanz zu 

Recht fest, dass dieser als Beschuldigter ein Interesse am Ausgang des Ver-

fahrens habe (Urk. 55 S. 10 f.). Dies bedeutet aber nicht, dass der Beschuldigte 

grundsätzlich unglaubwürdig wäre, vielmehr sind seine Aussagen im Prozess  

kritisch auf ihre Glaubhaftigkeit hin zu überprüfen. Bei der Ehefrau und der  

Tochter ist ebenfalls anzumerken, dass diese aufgrund ihrer Familienzugehörig-

keit grundsätzlich ein Interesse daran haben, für den Beschuldigten auszusagen. 

Ihre Aussagen sind unter diesem Aspekt kritisch zu würdigen. Auch der Zeuge 

B._____ hat als Lenker des anderen am Unfall beteiligten Fahrzeugs potentiell ein 

Interesse am Ausgang des Verfahren, was bei der Würdigung seiner Aussagen 

zu bedenken ist. Nicht relevant dürfte für den Zeugen B._____ aber bei der  

Haftungsfrage sein, wer genau Lenker des gegnerischen Fahrzeug gewesen ist 

(vgl. die Verteidigung dazu in Urk. 87 S. 6 f.). Zur Glaubwürdigkeit der übrigen 

Zeugen bleibt nichts anzumerken.  

1.1.4. In der Berufungsverhandlung führte die Verteidigung aus, die Ausführungen 

im Polizeirapport (Urk. 1) könnten nicht gegen den Beschuldigten verwendet  

werden. Dass die Ehefrau und die Tochter so ausgesagt hätten, wie rapportiert, 

müsse bestritten werden. Ausserdem sei der Beschuldigte bisher nicht mit diesen 

Aussagen konfrontiert worden. Die Art und Weise der Rapporterstattung offen-

bare zudem die offensichtliche Voreingenommenheit des rapportierenden  

Polizisten (Urk. 87 S. 5 f.).  

Was die Aussagen der Ehefrau und der Tochter des Beschuldigten angeht, kann 

der Verteidigung ohne weiteres gefolgt werden. Diese Aussagen wurden nicht 

den Vorschriften der Strafprozessordnung entsprechend protokolliert und können 

nicht zulasten des Beschuldigten verwertet werden. Nicht zu erkennen ist  

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dagegen die von der Verteidigung festgestellte Voreingenommenheit des rappor-

tierenden Polizisten. Es ist nicht ersichtlich, dass nur einseitig zulasten des  

Beschuldigten rapportiert worden wäre. Daher kann grundsätzlich auf den Polizei-

rapport (Urk. 1) abgestellt werden, wobei wie erwähnt die Aussagen der Ehefrau 

und der Tochter des Beschuldigten nicht zulasten des Beschuldigten verwertet 

werden dürfen.  

1.2. Würdigung der Aussagen 

1.2.1. Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten, der Auskunfts-

personen und Zeugen umfassend widergegeben. Darauf ist zu verweisen (Urk. 55 

S. 12 ff.).  

1.2.2. Der Beschuldigte bestritt in allen Einvernahmen, dass er der Lenker des 

Unfallfahrzeugs gewesen sei. Da er keinen Führerausweis habe, werde das Fahr-

zeug nur von seiner Frau gelenkt. Er sei beim Unfall dabei gewesen, allerdings 

auf der Beifahrerseite. Er sei nach dem Unfall sogleich ausgestiegen, zur Fahrer-

seite rübergegangen und habe seiner Frau die Türe geöffnet. Er wisse, dass er 

kein Fahrzeug lenken dürfe und er fahre auch nicht. Zum Unfall führte der  

Beschuldigte aus, das am Unfall beteiligte Fahrzeug sei in einem Winkel von  

90 Grad halb auf dem Trottoir und halb auf der Strasse gestanden. Der Lenker 

habe wohl in die Strasse fahren oder umkehren wollen. Dass er sich vom Unfallort 

entfernt hatte, bestritt der Beschuldigte nicht (Urk. 2 S. 2 f.; Urk. 17 S. 2 f.; Urk. 43 

S. 4 ff.). Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass in diesen Aussagen des Beschul-

digten keine Widersprüche zu finden sind. Auffallend ist aber mit der Vorinstanz, 

dass der Beschuldigte, der die Geschehnisse des Unfalltages ansonsten  

einwandfrei und ohne Erinnerungslücken wiedergeben konnte, erst in der zweiten 

Einvernahme auf das Treffen mit seinem Bruder zu sprechen kam. Dies sei der 

Grund gewesen, weshalb er sich vom Unfallort entfernt habe (Urk. 17 S. 3; 

Urk. 43 S. 7 f.). Sodann fällt auf, dass der Beschuldigte, als er mit den Aussagen 

der Zeugen konfrontiert wurde, sofort versuchte, die Zeugen in ein schlechtes 

Licht zu rücken und damit ihre Aussagen in Zweifel zu ziehen. Zunächst führte er 

aus, die Zeugen seien aggressiv gewesen (Urk. 2 S. 3), danach erklärte er, sie 

seien alle "besoffen" gewesen (Urk. 17 S. 5) und sie hätten seine Ehefrau  

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beschimpft (Urk. 43 S. 8). Insgesamt wirken die Aussagen des Beschuldigten für 

sich allein wenig überzeugend. 

1.2.3. Gestützt wird die Darstellung des Beschuldigten von den Aussagen seiner 

Ehefrau und seiner Tochter (Urk. 3 S. 3 ff.; Urk. 14 S. 2 ff.; Urk. 15 S. 2 ff.). Diese 

beiden sagten als Auskunftspersonen im wesentlichen gleichlautend das aus, was 

auch schon der Beschuldigte zu Protokoll gegeben hatte. Auffallend ist insbeson-

dere, dass alle drei gesehen haben wollen, wie das andere am Unfall beteiligte 

Fahrzeug "halb auf der Strasse" bzw. "mit den Vorderrädern auf der Strasse" oder 

"halb auf dem Trottoir und halb auf der Strasse" gestanden sei (Urk. 14 S. 5; 

Urk. 15 S. 2; Urk. 17 S. 2). Die Tochter, welche sich ansonsten an nicht viel zu er-

innern vermochte, insbesondere verneinte, das andere Fahrzeug vor dem Unfall 

gesehen zu haben, weiss aber, dass der andere Unfallbeteiligte halb auf der 

Strasse gestanden sei (Urk. 15 S. 2). Auch die Ehefrau, welche zu den örtlichen 

Gegebenheiten keine genauen Angaben machen konnte, erinnert sich, dass das 

andere Fahrzeug mit den Vorderrädern auf der Strasse gestanden sei (Urk. 14 

S. 5). Diese Aussagen sind zwar grundsätzlich widerspruchsfrei, sind aber gerade 

in Bezug auf die Position des unfallbeteiligten Fahrzeugs derart identisch, dass 

der Eindruck entsteht, dass im Vorfeld zu den Einvernahmen eine Absprache 

stattgefunden hat.  

1.2.4. Den Aussagen des Beschuldigten und der Auskunftspersonen stehen  

sodann die Aussagen sämtlicher Zeugen gegenüber. Es ist entgegen der An-

nahme der Verteidigung keinesfalls so, dass nur die Zeugin C._____ und der  

Zeuge D._____ die Szene beobachtet hätten (Urk. 44 S. 4; Urk. 87 S. 9). Aus der 

von der Verteidigung zitierten Aussage des Zeugen D._____ kann nicht geschlos-

sen werden, dass nur er und die Wirtin C._____ den Vorfall beobachtet haben. 

Die Aussage ist vielmehr so zu verstehen, dass neben den Personen, die als 

Zeugen ausgesagt hatten, noch weitere Personen anwesend waren, welche 

nichts gesehen hatten. Die Verteidigung unterstellt mit ihrer Interpretation der 

Aussage des Zeugen D._____ den Zeugen E._____ und F._____, dass diese 

nicht wahrheitsgemäss ausgesagt hätten. Darin kann der Verteidigung nicht ge-

folgt werden. Die Aussagen der Zeugen E._____ und F._____ sind detailreich, im 

-   9   - 

Kern übereinstimmend, aber dennoch unterschiedlich geschildert. Dies spricht 

klar dafür, dass sie den Vorfall tatsächlich selbst gesehen hatten und nicht, dass 

sie etwas zu Protokoll gegeben hatten, das sie nur vom Hörensagen kannten. 

Dass die Zeugen bei ihren Aussagen von fremdenfeindlichen Motiven zum Nach-

teil des Beschuldigten geleitet waren (vgl. Urk. 87 S. 7), ist sodann nicht mehr als 

eine haltlose Behauptung. Dafür gibt es in den Akten keine Anhaltspunkte, aus-

serdem ist der andere Unfallbeteiligte B._____ deutscher Staatsangehöriger – 

mithin ebenfalls ein Ausländer. Es kann ohne Einschränkungen auf die Aussagen 

aller Zeugen abgestellt werden.  

Auf die Frage, wer das Fahrzeug des Beschuldigten gelenkt habe, erklärte die 

Zeugin C._____, ein Herr mit ziemlich vielen grauen Haaren habe den Kombi  

gelenkt, neben ihm sei eine Frau gesessen. Ob jemand hinten gesessen sei,  

habe sie nicht gesehen (Urk. 8 S. 2). Der Zeuge E._____ sagte aus, ein Mann mit 

graumeliertem Haar, ungefähr in seinem Alter, sei das Auto gefahren, neben ihm 

sei eine Frau gesessen. Hinten sei noch eine Person gewesen, später habe er 

gesehen, dass dies eine Frau gewesen sei (Urk. 9 S. 2). Der Zeuge F._____ führ-

te aus, der Beschuldigte habe helle und buschige Haare und ein tiefblaues Hemd 

angehabt. Er sei im Auto mit dem Kopf fast an der Scheibe nach vorne gelehnt. 

Erst als der Beschuldigte ausgestiegen sei, habe er noch zwei Frauen aus dem 

Auto steigen sehen. Diese habe er vorher nicht gesehen, da er sich voll auf den 

Fahrer konzentriert habe (Urk. 10 S. 3). Der Zeuge D._____ gab zu Protokoll, 

beim Vorbeifahren habe man gesehen, dass ein Mann am Steuer gewesen sei 

und eine Frau daneben (Urk. 11 S. 3). Alle Zeugen sagten übereinstimmend aus, 

dass ein Mann das Fahrzeug des Beschuldigten gelenkt habe. Dabei gaben sie 

unterschiedliche Details zu Protokoll, die jeweils für eine wahrheitsgemässe Aus-

sage sprechen. Entgegen der Verteidigung (Urk. 87 S. 7 ff.) ist nicht ausschlag-

gebend, wo das Fahrzeug des Beschuldigten nach dem Unfall abgestellt worden 

war und dass die vorderen Türen dort allenfalls für die Zeugen nicht sichtbar ge-

wesen waren. Die Zeugen sahen den Beschuldigten gemäss ihren Aussagen be-

reits beim Vorbeifahren in seinem Fahrzeug und identifizierten ihn eindeutig als  

Lenker, bzw. sie identifizierten einen männlichen Lenker. Ausserdem ist nicht  

davon auszugehen, dass die Zeugen nach dem Verkehrsunfall am Tisch vor der 

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Bar stehen blieben, sondern dass sie sich umsahen. Der vermeintliche Wider-

spruch in den Aussagen des Zeugen D._____ ist tatsächlich nur als einfacher 

Versprecher zu qualifizieren. Er korrigierte seine Aussage sogleich (Urk. 11 S. 3); 

ausserdem sagte er gegenüber der Polizei bereits aus, ein Mann habe das Fahr-

zeug des Beschuldigten gelenkt (Urk. 1 S. 12). 

Auch den Unfallhergang schilderten alle Zeugen anders als der Beschuldigte und 

die Auskunftspersonen. Die Schilderungen der Zeugen sind im Kern überein-

stimmend, ohne abgesprochen zu wirken, da jeder Zeuge die Szenen mit eigenen 

Worten und verschiedenen Details versehen wiedergab. Die Zeugin C._____  

führte aus, sie habe eine Bar an der …gasse, sie verfolge immer ein bisschen den 

Verkehr. Sie hätten gesehen, dass einer den Blinker gestellt habe, um in den 

Parkplatz reinzufahren. Als der Blinker schon gestellt gewesen sei, sei einer von 

hinten gekommen und hätte ihn ziemlich rassig überholt, worauf es zur Kollision 

gekommen sei (Urk. 8 S. 2). Der Zeuge E._____ erklärte ebenfalls, er habe ein  

Auto gesehen, das den Blinker gestellt hätte und in den Parkplatz habe reinfahren 

wollen. Er habe dies nicht gekonnt, da es Gegenverkehr und Fussgänger auf dem 

Trottoir gehabe habe. Dann hätten sie einen Knall gehört und einen schwarzen 

Opel gesehen, welcher das stehende Fahrzeug überholt habe (Urk. 9 S. 2). Der 

Zeuge F._____ erklärte, er sei vor der Bar gestanden und habe in Richtung  

Strasse geblickt. Er habe gesehen, wie einer angehalten und gewartet habe, dass 

ein anderer aus dem Parkplatz fahre, damit er selbst reinfahren könne, denn die 

Einfahrt sei eng. Als einer aus dem Parkplatz gefahren sei, sei derjenige, der  

habe einfahren wollen, leicht links gefahren, um in den Parkplatz reinzufahren. 

Gleichzeitig habe ein anderes Auto diesen überholt und sozusagen auf das  

Trottoir geschossen (Urk. 10 S. 2). Der Zeuge D._____ führte aus, ein Fahrzeug 

habe geblinkt und in den Parkplatz einbiegen wollen. Es habe kurz warten müs-

sen, da ein weiteres Fahrzeug aus dem Parkplatz gefahren sei. Dann sei ein 

Fahrzeug von hinten gekommen und habe überholen wollen. Es sei soweit ge-

gangen, dass das überholende Fahrzeug über das Trottoir habe fahren müssen 

und dabei das andere Fahrzeug touchiert habe (Urk. 11 S. 2 f.). Der am Unfall be-

teiligte Zeuge B._____ erklärte, er habe auf den Parkplatz gegenüber vom … fah-

ren wollen. Er habe nicht unmittelbar abbiegen können, da auf dem Parkplatz 

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noch rangiert worden sei. Er sei 20 bis 30 Sekunden gestanden, da sei von hinten 

auf der Gegenfahrbahn ein Fahrzeug an ihm vorbeigezogen. Er habe nicht damit 

gerechnet, dass ihn ein Fahrzeug von hinten überhole (Urk. 12 S. 2). Damit ist der 

eingeklagte Unfallhergang erstellt (Urk. 29 S. 2 f.). Die vom Beschuldigten und der 

Verteidigung geschilderte Version (Urk. 87 S. 10) ist nach Würdigung der  

Zeugenaussagen als nicht plausibel zu verwerfen. 

1.2.5. Dagegen, dass sich der Unfall so ereignet hatte, wie dies der Beschuldigte 

und die beiden Auskunftspersonen schilderten, spricht mit der Vorinstanz auch 

die Fotodokumentation der beiden beschädigten Fahrzeuge (Urk. 4 S. 2; Urk. 55 

S. 29). Das Fahrzeug des Zeugen B._____ ist auf der linken Seite unmittelbar vor 

dem linken Vorderrad beschädigt, dasjenige des Beschuldigten auf der rechten 

Seite bei der hinteren Türe. Wäre der Zeuge B._____ tatsächlich im rechten  

Winkel zur Strasse gestanden und beim Losfahren mit dem Fahrzeug des  

Beschuldigten kollidiert, so wäre am Fahrzeug des Zeugen B._____ irgendwo an 

der Frontseite ein Schaden entstanden und nicht auf der linken Seite. Das  

dokumentierte Schadensbild lässt sich keinesfalls mit der Unfallversion des  

Beschuldigten und der Auskunftspersonen in Einklang bringen, sondern vielmehr 

mit derjenigen, die die Zeugen geschildert hatten.  

1.2.6. Nach Würdigung sämtlicher Aussagen sowie der Fotodokumentation der 

Unfallfahrzeuge besteht letztlich nicht der geringste Zweifel daran, dass sich der 

eingeklagte Sachverhalt so zugetragen hatte, wie in der Anklageschrift dargelegt.  

2. Rechtliche Würdigung 

2.1. Anwendbares Recht 

2.1.1. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten des Fahrens ohne Berechtigung im 

Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG (Art. 95 Ziff. 2 aSVG), der fahrlässigen ein-

fachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG (Art. 90 

Ziff. 1 aSVG) in Verbindung mit Art. 35 Abs. 3 und 5 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG und 

Art. 3 Abs. 1 VRV, des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 

Abs. 1 SVG (Art. 92 Abs. 1 aSVG) in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG und  

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Art. 56 Abs. 2 VRV schuldig gesprochen. Sie hat in ihrem Schuldspruch mitunter 

die per 1. Januar 2012 bzw. 1. Januar 2013 in Kraft getretenen Bestimmungen 

des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) angewendet. Der Beschuldigte hat die ihm 

vorgeworfenen Delikte jedoch am 5. September 2011 begangen, mithin vor  

Inkrafttreten der geänderten SVG-Bestimmungen.  

2.1.2. Nach neuem Recht wird grundsätzlich nur beurteilt, wer nach Inkrafttreten 

des neuen Rechts ein Delikt begangen hat (Art. 2 Abs. 1 StGB; Rückwirkungs-

verbot). Eine Ausnahme gilt jedoch, wenn ein Täter vor Inkrafttreten des neuen 

Rechts delinquierte, die Beurteilung seiner Taten aber erst nachher erfolgt und 

das neue Recht milder ist als das im Zeitpunkt der Tatbegehung geltende (Art. 2 

Abs. 2 StGB; lex mitior). 

2.1.3. Vorliegend ist die Strafdrohung in der neuen Fassung dieselbe wie in der 

älteren Fassung. Das neue Recht ist demnach nicht milder als das ältere, wes-

halb zur rechtlichen Würdigung des Verhaltens des Beschuldigten folglich die 

Bestimmungen des am 5. September 2011 geltenden Strassenverkehrsgesetzes 

(Stand 1. Januar 2011) heranzuziehen sind. 

2.2. Im Übrigen gibt die rechtliche Würdigung zu keinen Bemerkungen Anlass. 

Insbesondere beanstandete auch die Verteidigung die rechtliche Würdigung des 

eingeklagten Sachverhalts nicht (Urk. 87 S. 11). Der Beschuldigte ist demnach 

des Fahrens ohne Führerausweis oder trotz Entzug im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 

aSVG, der fahrlässigen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 3 und 5 SVG, Art. 31 Abs. 1 

SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV sowie des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im 

Sinne von Art. 92 Abs. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG und Art. 56 

Abs. 2 VRV schuldig zu sprechen 

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III. Strafzumessung 

1. Ausgangslage 

1.1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer Geldstrafe von  

90 Tagessätzen zu Fr. 80.-- und einer Busse von Fr. 800.--, dies als Zusatzstrafe 

zu der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 28. Oktober 2011 ausgefällten 

Strafe. Sie machte in ihrer Begründung ausführliche und zutreffende Ausführun-

gen zu den theoretischen Grundlagen der Strafzumessung, insbesondere auch 

zur Bildung der Zusatzstrafe. Darauf kann verwiesen werden (Urk. 55 S. 32 ff.). 

Die Vorinstanz hat es hernach jedoch unterlassen, nach Beurteilung der Tat-

komponente für das Vergehen eine Einsatzstrafe festzusetzen, so dass nicht klar 

ist, wie in ihrer Würdigung die Gewichtung der Tat- und Täterkomponente ausge-

fallen ist. Dies ist im Folgenden nachzuholen. 

1.2. Die Verteidigung führte im Berufungsverfahren eventualiter aus, die seitens 

der Anklagebehörde geforderte Bestrafung wäre dem Verschulden des Beschul-

digten angemessen. Es recht-fertige sich weder eine Erhöhung der Strafe noch 

des Tagessatzes. Die Auf-erlegung einer Busse werde nicht mehr gerügt. Der 

Beschuldigte bleibe sodann dabei, dass ihm im heutigen Zeitpunkt eine gute bzw. 

keine schlechte Prognose gestellt werden könne (Urk. 87 S. 11 f.). 

2. Würdigung 

2.1. Fahren ohne Führerausweis oder trotz Entzug 

2.1.1. Zur objektiven Tatschwere des Fahrens ohne Führerausweis oder trotz 

Entzug ist insbesondere anzumerken, dass der Beschuldigte ohne Not ein Fahr-

zeug lenkte. Auf der fraglichen Fahrt wurde der Beschuldigte von seiner Ehefrau 

begleitet, welche ohne weiteres hätte fahren können. In subjektiver Hinsicht gilt es 

festzuhalten, dass der Beschuldigte direkt vorsätzlich handelte, er wusste, dass 

ihm der Führerausweis schon seit langer Zeit entzogen war und er kein Fahrzeug 

lenken durfte. Wenn die Vorinstanz das Verschulden des Beschuldigten grund-

sätzlich als nicht mehr leicht bezeichnet, so kann dieser Feststellung nicht gefolgt 

werden. Angesichts des weiten zur Verfügung stehenden Strafrahmens ist das 

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Verschulden vielmehr als noch leicht zu qualifizieren. Ausgehend von einem 

Strafrahmen von Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe erscheint eine 

Einsatzstrafe von 70 Tagessätzen dem Verschulden angemessen. 

2.1.2. Im Rahmen der Täterkomponente hat die Vorinstanz zu den persönlichen 

Verhältnissen des Beschuldigten und zu seinen Vorstrafen das Notwendige aus-

geführt. Darauf ist zu verweisen (Urk. 55 S. 34 f.). Anlässlich der Berufungs-

verhandlung führte der Beschuldigte neu aus, er erhalte von der IV und der Suva 

monatlich rund Fr. 5'000.--. Seine Kinder lebten noch zuhause, die jüngste  

Tochter würde noch zur Schule gehen. Sie absolviere zur Zeit eine Schule in …, 

welche monatlich Fr. 1'300.-- koste. Ein Antrag für ein Stipendium sei gestellt 

worden. Sodann habe er ca. 1 Mio. Franken Schulden, vorwiegend beim Sozial-

amt und bei einer Versicherung. Schliesslich führte er aus, es sei ein neues Straf-

verfahren gegen ihn hängig, in welchem es um den gleichen Vorwurf wie heute 

gehe. Es sei noch keine Verurteilung erfolgt (Urk. 86 S. 2 f.). Die persönlichen 

Verhältnisse haben vorliegend keinen Einfluss auf die Strafzumessung, während 

die Vorstrafen des Beschuldigten eine deutliche Erhöhung der Einsatzstrafe ge-

bieten. Der Beschuldigte ist nicht nur mehrfach vorbestraft, sondern auch ein-

schlägig (Urk. 58; Urk. 89). Sodann ist an dieser Stelle auch auf das Nachtatver-

halten des Beschuldigten einzugehen. Daraus kann der Beschuldigte nichts zu 

seinen Gunsten ableiten, er war weder geständig, noch zeigte er Ansätze von 

Einsicht oder Reue. Die nach der Tatkomponente festgesetzte Einsatzstrafe von 

70 Tagessätzen ist deutlich zu erhöhen. Es erscheint eine Strafe im Bereich von 

120 Tagessätzen als angemessen. 

2.1.3. Berücksichtigt man letztlich noch die Tatsache, dass die heutige Strafe als 

Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 28. Oktober 2011 

ausgesprochenen Strafe zu verhängen ist, erscheint das angefochtene Strafmass 

von 90 Tagessätzen für das heute zu beurteilende Vergehen jedenfalls nicht als 

zu hoch. 

2.1.4. Bei der Festlegung der Tagessatzhöhe ist vom Einkommen auszugehen, 

das der Täter durchschnittlich an einem Tag verdient (sog. Nettoeinkommens-

prinzip). Davon abzuziehen gilt es, soweit relevant, die laufenden Steuern, die 

-   15   - 

Krankenkasse, bei Selbständigerwerbenden die branchenüblichen Geschäfts-

unkosten sowie Unterhaltszahlungen und Berufsauslagen, insbesondere nicht  

jedoch die Wohnkosten (grundlegend: BGE 134 IV 60 E. 6.1). Beim Beschuldig-

ten ist von einem monatlichen Nettoeinkommen von Fr. 5'000.-- auszugehen 

(Urk. 86 S. 2). 

2.1.5. Vom monatlichen Nettoeinkommen abzuziehen gilt es die folgenden  

Positionen: die monatlichen Steuerkosten von Fr. 4.-- (basierend auf der Steuer-

erklärung 2013; Urk. 74/2) sowie monatliche Krankenkassenkosten von geschätzt 

Fr. 450.--. Weiter können die Kosten für den Unterhalt des noch in Ausbildung 

stehenden Kindes des Beschuldigten in Abzug gebracht werden. Nicht berück-

sichtigt werden können dabei aber die Schulkosten der Tochter des Beschuldig-

ten. Zum einen wurden diese nicht belegt, zum anderen wurde bereits ein Stipen-

dienantrag gestellt, weshalb fraglich ist, ob diese Kosten dem Beschuldigten 

überhaupt je anfallen werden. Grössere Zahlungsverpflichtungen des Beschuldig-

ten, die schon unabhängig von der Tat bestanden haben, fallen dabei grund-

sätzlich ausser Betracht. Wäre jede Art von Zahlungsverpflichtung abzugsfähig, 

würde ein Täter mit Schulden und Abzahlungs- oder Leasingverpflichtungen  

mitunter besser wegkommen als einer, der keine solche Lasten hat. Nebst den 

bereits erwähnten Abzügen, ist vorliegend mit Verweis auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung nichts weiter vom Nettoeinkommen in Abzug zu bringen. Ins-

besondere können keine Kosten für das Auto, Essen, Telefon, Freizeit etc. abge-

zogen werden.  

2.1.6. Nach dem Gesagten erscheint der von der Vorinstanz festgesetzte Tages-

satz in der Höhe von Fr. 80.-- keinesfalls als zu hoch und ist zu bestätigen. Einer 

Erhöhung des Tagessatzes steht das Verschlechterungsverbot entgegen 

(Art. 391 Abs. 2 StPO).  

2.2. Übertretungen 

2.2.1. Zur Bemessung der Busse für die beiden Übertretungen hat die Vorinstanz 

das Nötige ausgeführt (Urk. 55 S. 36 f.). Es ist zu beachten, dass hier zwei Über-

tretungen zu beurteilen sind, zum einen die fahrlässige einfache Verkehrs-

-   16   - 

regelverletzung, zum andern das pflichtwidrige Verhalten bei Unfall. Der Beschul-

digte hat vollkommen unnötig einen sich korrekt verhaltenden Verkehrsteilnehmer 

gefährdet. Sodann hat er sich vom Unfallort entfernt, um nicht als Lenker identifi-

ziert werden zu können. Das Verschulden des Beschuldigten kann wiederum als 

nicht mehr leicht bezeichnet werden. Angesichts dieses Verschuldens und der 

oben dargelegten finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten ist die von der Vor-

instanz ausgesprochene Busse von Fr. 800.-- zu bestätigen. Diese Busse ist zu 

bezahlen (Art. 105 Abs. 1 StGB). 

2.2.2. Ebenfalls zu bestätigen ist die Ersatzfreiheitsstrafe von acht Tagen für den 

Fall, dass der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht bezahlt (Art. 106 Abs. 2 

StGB; Urk. 55 S. 39). 

2.3. Vollzug der Geldstrafe 

2.3.1. Bei der vorliegend auszusprechenden Geldstrafe sind die Voraussetzungen 

für den bedingten Vollzug in objektiver Hinsicht erfüllt (Art. 42 Abs. 1 StGB).  

2.3.2. In subjektiver Hinsicht kann dem Beschuldigten jedoch mit der Vorinstanz 

unter keinen Umständen mehr eine günstige Prognose gestellt werden (Urk. 55 

S. 38 f.). Der Beschuldigte ist mehrfach, auch einschlägig, vorbestraft. Er liess 

sich weder von bisher ausgesprochenen bedingten Freiheitsstrafen, noch von 

Bussen von weiterer Delinquenz im Strassenverkehr abhalten. Dass der Beschul-

digte vollkommen unbelehrbar scheint, offenbart ein Blick auf seinen Leumund im 

Strassenverkehr. Ihm wurde in den letzten 30 Jahren der Führerausweis mehr-

fach und über längere Zeit entzogen, was den Beschuldigten aber nicht daran 

hinderte, immer wieder ohne Führerausweis ein Fahrzeug zu führen (Urk. 19/1 

S. 2). Zudem beging er bei diesen unberechtigten Fahrten jeweils auch andere 

Verkehrsregelverletzungen. Weiter fehlt dem Beschuldigten gänzlich die Einsicht 

in sein Fehlverhalten. Unter diesen Umständen kann dem Beschuldigten nur eine 

schlechte Prognose für sein künftiges Verhalten gestellt werden, weshalb die 

auszusprechende Geldstrafe zu vollziehen ist. 

-   17   - 

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenauflage (Disp. Ziff. 6) zu  

bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO).  

2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.-- zu ver-

anschlagen.  

3. Da der Beschuldigte mit seiner Berufung vollumfänglich unterliegt, sind ihm 

auch die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). 

Die amtliche Verteidigung ist für ihren Aufwand im Berufungsverfahren mit 

Fr. 4'718.-- (Urk. 88; inkl. Auslagen und MwSt.) zu entschädigen.  

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Uster, Einzelgericht, 

vom 23. September 2013 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Es wird erkannt: 

1.-4. (…) 

5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 150.–   Auslagen Vorverfahren; 

Fr. 1'700.–   Gebühr Strafuntersuchung (§ 4 Abs. 1 Bst. d GebV StrV); 

Fr. 6'038.60   Kosten amtliche Verteidigung. 

Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Ent-

scheidgebühr auf zwei Drittel. 

6. (…) 

7. Rechtsanwalt lic.iur. X._____ wird für seinen Zeitaufwand und seine Auslagen als 

amtlicher Verteidiger des Beschuldigten mit Fr. 6'038.60 (inkl. 8 % MWST) aus der 

Gerichtskasse entschädigt. 

-   18   - 

8. (Mitteilung) 

9. (Rechtsmittel)" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− des Fahrens ohne Führerausweis oder trotz Entzug im Sinne von 

Art. 95 Ziff. 2 aSVG,  

− der fahrlässigen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 3 und 5 SVG, 

Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV sowie  

− des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 

aSVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG und Art. 56 Abs. 2 VRV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu 

Fr. 80.-- und einer Busse von Fr. 800.--, als Zusatzstrafe zu der mit Urteil 

des Bezirksgerichts Zürich vom 28. Oktober 2011 ausgefällten Strafe. 

3. Die Geldstrafe wird vollzogen. 

4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen. 

5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 6) wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 4'718.--   amtliche Verteidigung 

 

-   19   - 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge-
nommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss 

Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 

Administrativmassnahmen, 8090 Zürich, Pin Nr. ... 
− G._____, Schadenservice, Schaden-Nr. ..., … [Adresse]. 

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

-   20   - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 15. Dezember 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. S. Volken 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Hürlimann Winterhalter 
 

 
 

	Urteil vom 15. Dezember 2014
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 55 S. 40 ff.)
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG (Art. 95 Ziff. 2 aSVG),
	 der fahrlässigen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne  von Art. 90 Abs. 1 SVG (Art. 90 Ziff. 1 aSVG) in Verbindung mit  Art. 35 Abs. 3 und 5 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV,
	 des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG (Art. 92 Abs. 1 aSVG) in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG und Art. 56 Abs. 2 VRV.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 80.– (entsprechend Fr. 7'200.–) und einer Busse von Fr. 800.–, dies als Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 28. Oktober 2011 (DG110238-L) ausgef...
	3. Die Geldstrafe wird vollzogen. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen.
	5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse  genommen. Vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135  Abs. 4 StPO.
	7. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seinen Zeitaufwand und seine Auslagen als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten mit Fr. 6'038.60  (inkl. 8 % MWST) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	8. (Mitteilung)
	9. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 4)
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales

	1. Verfahrensgang
	1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 55 S. 3).
	1.2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 23. September 2013 wurde der Beschuldigte des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG (Art. 95 Ziff. 2 aSVG), der fahrlässigen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von ...
	1.3. Gegen das Urteil meldete die amtliche Verteidigung innert Frist Berufung an (Urk. 48). Ebenso fristgerecht ging die Berufungserklärung ein (Urk. 56). Mit Präsidialverfügung vom 19. Mai 2014 wurde der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt, Anschlussb...
	1.4. Am 29. September 2014 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers Rechtsanwalt lic. iur. X._____ erschienen ist (Prot. II S. 4).

	2. Umfang der Berufung
	2.1. Der Verteidiger hat in seiner Berufungserklärung die Aufhebung von  Dispositiv Ziffern 1-4 und 6 verlangt (Urk. 56 S. 3).
	2.2. Nicht angefochten ist somit einzig die Kostenfestsetzung (Dispositiv  Ziffer 5) und die Entschädigung der amtlichen Verteidigung (Dispositiv Ziffer 7). In diesem Umfang ist das vorinstanzliche Urteil in Rechtskraft erwachsen, was vorab festzustel...
	II.  Sachverhalt und rechtliche Würdigung

	1. Sachverhaltserstellung
	1.1. Vorbemerkungen
	1.1.1. Wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat (Urk. 55 S. 5 f.), dienen zur Erstellung des Sachverhalts der Polizeirapport vom 1. November 2011 (Urk. 1; mit der nachfolgenden Einschränkung), diverse Bilder der Unfallörtlichkeit (Urk. 16; Urk. ...
	1.1.2. Sodann hat die Vorinstanz die nötigen Ausführungen zur Theorie der  Beweiswürdigung gemacht. Darauf kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 55 S. 6 ff; Art. 82 Abs. 4 StPO). Insbesondere hat sie zutreffend festge-halten, dass nicht in erster...
	1.1.3. Zur allgemeinen Glaubwürdigkeit des Beschuldigten hielt die Vorinstanz zu Recht fest, dass dieser als Beschuldigter ein Interesse am Ausgang des Ver-fahrens habe (Urk. 55 S. 10 f.). Dies bedeutet aber nicht, dass der Beschuldigte grundsätzlich ...
	1.1.4. In der Berufungsverhandlung führte die Verteidigung aus, die Ausführungen im Polizeirapport (Urk. 1) könnten nicht gegen den Beschuldigten verwendet  werden. Dass die Ehefrau und die Tochter so ausgesagt hätten, wie rapportiert, müsse bestritte...
	Was die Aussagen der Ehefrau und der Tochter des Beschuldigten angeht, kann der Verteidigung ohne weiteres gefolgt werden. Diese Aussagen wurden nicht den Vorschriften der Strafprozessordnung entsprechend protokolliert und können nicht zulasten des Be...
	1.2. Würdigung der Aussagen
	1.2.1. Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten, der Auskunfts-personen und Zeugen umfassend widergegeben. Darauf ist zu verweisen (Urk. 55 S. 12 ff.).
	1.2.2. Der Beschuldigte bestritt in allen Einvernahmen, dass er der Lenker des Unfallfahrzeugs gewesen sei. Da er keinen Führerausweis habe, werde das Fahrzeug nur von seiner Frau gelenkt. Er sei beim Unfall dabei gewesen, allerdings auf der Beifahrer...
	1.2.3. Gestützt wird die Darstellung des Beschuldigten von den Aussagen seiner Ehefrau und seiner Tochter (Urk. 3 S. 3 ff.; Urk. 14 S. 2 ff.; Urk. 15 S. 2 ff.). Diese beiden sagten als Auskunftspersonen im wesentlichen gleichlautend das aus, was auch ...
	1.2.4. Den Aussagen des Beschuldigten und der Auskunftspersonen stehen  sodann die Aussagen sämtlicher Zeugen gegenüber. Es ist entgegen der An-nahme der Verteidigung keinesfalls so, dass nur die Zeugin C._____ und der  Zeuge D._____ die Szene beobach...
	Auf die Frage, wer das Fahrzeug des Beschuldigten gelenkt habe, erklärte die Zeugin C._____, ein Herr mit ziemlich vielen grauen Haaren habe den Kombi  gelenkt, neben ihm sei eine Frau gesessen. Ob jemand hinten gesessen sei,  habe sie nicht gesehen (...
	Auch den Unfallhergang schilderten alle Zeugen anders als der Beschuldigte und die Auskunftspersonen. Die Schilderungen der Zeugen sind im Kern übereinstimmend, ohne abgesprochen zu wirken, da jeder Zeuge die Szenen mit eigenen Worten und verschiedene...
	1.2.5. Dagegen, dass sich der Unfall so ereignet hatte, wie dies der Beschuldigte und die beiden Auskunftspersonen schilderten, spricht mit der Vorinstanz auch die Fotodokumentation der beiden beschädigten Fahrzeuge (Urk. 4 S. 2; Urk. 55 S. 29). Das F...
	1.2.6. Nach Würdigung sämtlicher Aussagen sowie der Fotodokumentation der Unfallfahrzeuge besteht letztlich nicht der geringste Zweifel daran, dass sich der eingeklagte Sachverhalt so zugetragen hatte, wie in der Anklageschrift dargelegt.

	2. Rechtliche Würdigung
	2.1. Anwendbares Recht
	2.1.1. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG (Art. 95 Ziff. 2 aSVG), der fahrlässigen ein-fachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG (Art. 90 Ziff. 1 aSVG) i...
	2.1.2. Nach neuem Recht wird grundsätzlich nur beurteilt, wer nach Inkrafttreten des neuen Rechts ein Delikt begangen hat (Art. 2 Abs. 1 StGB; Rückwirkungs-verbot). Eine Ausnahme gilt jedoch, wenn ein Täter vor Inkrafttreten des neuen Rechts delinquie...
	2.1.3. Vorliegend ist die Strafdrohung in der neuen Fassung dieselbe wie in der älteren Fassung. Das neue Recht ist demnach nicht milder als das ältere, weshalb zur rechtlichen Würdigung des Verhaltens des Beschuldigten folglich die Bestimmungen des a...
	2.2. Im Übrigen gibt die rechtliche Würdigung zu keinen Bemerkungen Anlass. Insbesondere beanstandete auch die Verteidigung die rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachverhalts nicht (Urk. 87 S. 11). Der Beschuldigte ist demnach des Fahrens ohne Füh...
	III.  Strafzumessung

	1. Ausgangslage
	1.1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer Geldstrafe von  90 Tagessätzen zu Fr. 80.-- und einer Busse von Fr. 800.--, dies als Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 28. Oktober 2011 ausgefällten Strafe. Sie mach...
	1.2. Die Verteidigung führte im Berufungsverfahren eventualiter aus, die seitens der Anklagebehörde geforderte Bestrafung wäre dem Verschulden des Beschuldigten angemessen. Es recht-fertige sich weder eine Erhöhung der Strafe noch des Tagessatzes. Die...

	2. Würdigung
	2.1. Fahren ohne Führerausweis oder trotz Entzug
	2.1.1. Zur objektiven Tatschwere des Fahrens ohne Führerausweis oder trotz Entzug ist insbesondere anzumerken, dass der Beschuldigte ohne Not ein Fahrzeug lenkte. Auf der fraglichen Fahrt wurde der Beschuldigte von seiner Ehefrau begleitet, welche ohn...
	2.1.2. Im Rahmen der Täterkomponente hat die Vorinstanz zu den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten und zu seinen Vorstrafen das Notwendige ausgeführt. Darauf ist zu verweisen (Urk. 55 S. 34 f.). Anlässlich der Berufungs-verhandlung führte der...
	2.1.3. Berücksichtigt man letztlich noch die Tatsache, dass die heutige Strafe als Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 28. Oktober 2011 ausgesprochenen Strafe zu verhängen ist, erscheint das angefochtene Strafmass von 90 Tage...
	2.1.4. Bei der Festlegung der Tagessatzhöhe ist vom Einkommen auszugehen, das der Täter durchschnittlich an einem Tag verdient (sog. Nettoeinkommens-prinzip). Davon abzuziehen gilt es, soweit relevant, die laufenden Steuern, die Krankenkasse, bei Selb...
	2.1.5. Vom monatlichen Nettoeinkommen abzuziehen gilt es die folgenden  Positionen: die monatlichen Steuerkosten von Fr. 4.-- (basierend auf der Steuererklärung 2013; Urk. 74/2) sowie monatliche Krankenkassenkosten von geschätzt Fr. 450.--. Weiter kön...
	2.1.6. Nach dem Gesagten erscheint der von der Vorinstanz festgesetzte Tagessatz in der Höhe von Fr. 80.-- keinesfalls als zu hoch und ist zu bestätigen. Einer Erhöhung des Tagessatzes steht das Verschlechterungsverbot entgegen (Art. 391 Abs. 2 StPO).
	2.2. Übertretungen
	2.2.1. Zur Bemessung der Busse für die beiden Übertretungen hat die Vorinstanz das Nötige ausgeführt (Urk. 55 S. 36 f.). Es ist zu beachten, dass hier zwei Übertretungen zu beurteilen sind, zum einen die fahrlässige einfache Verkehrs-regelverletzung, ...
	2.2.2. Ebenfalls zu bestätigen ist die Ersatzfreiheitsstrafe von acht Tagen für den Fall, dass der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht bezahlt (Art. 106 Abs. 2 StGB; Urk. 55 S. 39).
	2.3. Vollzug der Geldstrafe
	2.3.1. Bei der vorliegend auszusprechenden Geldstrafe sind die Voraussetzungen für den bedingten Vollzug in objektiver Hinsicht erfüllt (Art. 42 Abs. 1 StGB).
	2.3.2. In subjektiver Hinsicht kann dem Beschuldigten jedoch mit der Vorinstanz unter keinen Umständen mehr eine günstige Prognose gestellt werden (Urk. 55 S. 38 f.). Der Beschuldigte ist mehrfach, auch einschlägig, vorbestraft. Er liess sich weder vo...
	IV.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Uster, Einzelgericht, vom 23. September 2013 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Es wird erkannt:
	1.-4. (…)
	5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel.
	6. (…)
	7. Rechtsanwalt lic.iur. X._____ wird für seinen Zeitaufwand und seine Auslagen als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten mit Fr. 6'038.60 (inkl. 8 % MWST) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	8. (Mitteilung)
	9. (Rechtsmittel)"
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 des Fahrens ohne Führerausweis oder trotz Entzug im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 aSVG,
	 der fahrlässigen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 3 und 5 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV sowie
	 des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG und Art. 56 Abs. 2 VRV.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 80.-- und einer Busse von Fr. 800.--, als Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 28. Oktober 2011 ausgefällten Strafe.
	3. Die Geldstrafe wird vollzogen.
	4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen.
	5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 6) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge-nommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuld...
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, 8090 Zürich, Pin Nr. ...
	 G._____, Schadenservice, Schaden-Nr. ..., … [Adresse].

	9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.