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**Case Identifier:** 573719d3-82ca-5d7d-8113-5a48664a1b19
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.10.2023 IV 2023/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2023-1_2023-10-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2023/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.10.2023

Entscheiddatum: 11.10.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 11.10.2023
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 28a IVG. Rentenrevision. Haushaltsabklärung. 
Statusfrage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 11. Oktober 2023, IV 2023/1).

Entscheid vom 11. Oktober 2023

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja 

Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2023/1

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Lorenz Gmünder, Schwager Mätzler Schneider, 

Poststrasse 23, Postfach 1936, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im November 2011 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 15). Sie gab an, sie habe eine Ausbildung zur 

Verkäuferin mit einem eidgenössischen Berufsattest absolviert. Im Juni 2014 notierte 

Dr. med. B.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), gestützt auf die 

Berichte der behandelnden Fachärzte sei davon auszugehen, dass die Versicherte 

aufgrund einer psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung lediglich noch in einem 

geschützten Rahmen während maximal vier Stunden pro Tag arbeitsfähig sei (IV-act. 

122). Die IV-Stelle verglich das Erwerbseinkommen, das die Versicherte als Verkäuferin 

erzielt hätte (49’720 Franken) mit jenem Lohn, den sie in einem geschützten Rahmen 

bei einem Pensum von 50 Prozent hätte erzielen können (12’000 Franken), was einen 

Invaliditätsgrad von 76 Prozent ergab (IV-act. 126). Mit einer Verfügung vom 4. 

Dezember 2014 sprach sie der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. November 2012 

eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 76 Prozent zu (IV-act. 134 f.). Diese 

Verfügung erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft.

A.a. 

Im September 2016 forderte die IV-Stelle die Versicherte auf, einen Fragebogen 

zur Überprüfung des Rentenanspruchs auszufüllen. Die Versicherte kam dieser 

Aufforderung im Oktober 2016 nach. Sie gab an, sie arbeite seit Mitte August 2016 in 

einem geschützten Rahmen, befinde sich aber noch in der Probezeit (IV-act. 137). Die 

Arbeitgeberin teilte mit, die Versicherte erhalte einen Grundlohn von 2.35 Franken pro 

Stunde respektive von 407.35 Franken pro Monat; das Pensum betrage 50 Prozent (IV-

act. 139). Die behandelnde Ärztin berichtete im November 2016 über einen 

unveränderten Gesundheitszustand (IV-act. 143). Die IV-Stelle verglich 90 Prozent des 

Medianlohnes (Art. 26 IVV; vgl. IV-act. 144) mit einem unverändert gebliebenen 

erzielbaren Invalideneinkommen von 12’000 Franken, was einen Invaliditätsgrad von 84 

Prozent ergab (IV-act. 145). Mit einer Mitteilung vom 6. Februar 2017 informierte sie die 

A.b. 

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Versicherte darüber, dass weiterhin ein Anspruch auf eine unveränderte ganze Rente 

bestehe (IV-act. 146).

Im April 2019 heiratete die Versicherte (IV-act. 147). Am 1. September 2020 trat sie 

eine neue Arbeitsstelle mit einem Pensum von 40 Prozent an (IV-act. 149). Im Juni 2021 

wurde sie Mutter (IV-act. 154). Per 1. Oktober 2021 reduzierte sie ihr Arbeitspensum 

auf zehn Prozent (IV-act. 156). Die IV-Stelle forderte sie im November 2021 auf, einen 

Fragebogen „zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt“ auszufüllen 

(IV-act. 158). Die Versicherte reichte den ausgefüllten Fragebogen am 20. November 

2021 ein (IV-act. 160). Sie hatte angegeben, dass sie zu zehn Prozent erwerbstätig sei. 

Sie habe das Arbeitspensum aus gesundheitlichen und aus persönlichen respektive 

familiären Gründen reduziert. Ohne die gesundheitliche Beeinträchtigung wäre sie zu 

30–50 Prozent erwerbstätig. Die behandelnde Ärztin berichtete im Februar 2022 über 

einen unveränderten Gesundheitszustand (IV-act. 168). Sie hielt fest, die Versicherte 

leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig 

mittelgradigen Episode, an einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom 

Borderline-Typ sowie an einer einfachen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung. Am 

22. März 2022 führte eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle eine Abklärung im Haushalt 

der Versicherten durch (IV-act. 172–1 ff.). Die Versicherte gab an, sie habe sich „so 

sehr“ eine Anstellung im ersten Arbeitsmarkt gewünscht und sich stark um eine solche 

bemüht. Als sie die aktuelle Anstellung erhalten habe, habe sie die Tätigkeit im 

geschützten Rahmen aufgegeben. Gesundheitsbedingt habe sie das Pensum aber von 

40 Prozent auf zehn Prozent reduzieren müssen. Aus ärztlicher Sicht sei ihr dringend 

empfohlen worden, weiterhin erwerbstätig zu sein. Sie arbeite nun jeweils samstags. Ihr 

Ehemann kümmere sich in dieser Zeit um das Kind. Ohne eine gesundheitliche 

Beeinträchtigung wäre sie zu 40 Prozent erwerbstätig. Sie habe damals das Pensum 

von 40 Prozent nur aus gesundheitlichen Gründen respektive wegen einer 

Überforderung durch die Doppelbelastung Haushalt/Mutter und Erwerb reduzieren 

müssen. Das Kind könnte durch Familienangehörige oder durch eine Kindertagesstätte 

betreut werden. Aufgrund der Gesundheitsbeeinträchtigung sei sie auch im eigenen 

Haushalt nicht voll leistungsfähig. Die Einschränkung betrage 30 Prozent im 

Zusammenhang mit der Ernährung der Familie, 50 Prozent bezüglich der Wohnungs- 

und Hauspflege, 30 Prozent im Zusammenhang mit Besorgungen, 50 Prozent bei der 

A.c. 

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Wäsche und 30 Prozent bezüglich der Kinderbetreuung. Die Haustierbetreuung könne 

sie ohne Einschränkungen sicherstellen. Die Abklärungsbeauftragte der IV-Stelle hielt 

fest (IV-act. 172–12 ff.), unter Berücksichtigung der zumutbaren Mithilfe des 

Ehemannes von 90 Minuten pro Tag reduziere sich die von der Versicherten geltend 

gemachte Einschränkung im Haushalt von 32 Prozent auf unter zwei Prozent. Die 

Aussage der Versicherten, sie wäre ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung zu 40 

Prozent erwerbstätig, sei plausibel. Der Ehemann verdiene rund 6’700 Franken pro 

Monat. Der RAD-Arzt med. pract. C.___ hielt im Juni 2022 fest (IV-act. 177), aus 

versicherungsmedizinischer Sicht könnte sich die Symptomatik der emotional 

instabilen Persönlichkeitsstörung im Verlauf der letzten Jahre durchaus deutlich 

verbessert haben. Gemäss umfassenden wissenschaftlichen Studien aus den USA 

erfüllten über die Hälfte der Betroffenen fünf bis zehn Jahre nach der Diagnosestellung 

die Kriterien für die Diagnose einer Borderline-Persönlichkeitsstörung nicht mehr. Auf 

der anderen Seite ergäben sich aus dem Bericht über die Haushaltsabklärung deutliche 

Hinweise auf einen ausgeprägten Perfektionismus, der eventuell kompensatorisch im 

Rahmen des ADHS entstanden sei und die Versicherte im Haushalt einschränke. Ob 

der zeitliche Aufwand und die Einschränkungen im Haushalt tatsächlich so ausgeprägt 

seien, wie die Versicherte geltend gemacht habe, sei aus der Sicht des RAD nicht 

überwiegend wahrscheinlich erstellt. Allerdings könne davon ausgegangen werden, 

dass sich der Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache verändert habe, da der 

Haushaltsabklärungsbericht keinen Hinweis auf die für eine emotional-instabile 

Persönlichkeitsstörung typische Symptomatik enthalte und da die Versicherte seit 

einiger Zeit wieder im ersten Arbeitsmarkt arbeite.

Mit einem Vorbescheid vom 22. Juni 2022 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit 

(IV-act. 180), dass sie die Aufhebung der laufenden Rente vorsehe. Zur Begründung 

führte sie an, der Invaliditätsgrad sei neu anhand der sogenannten gemischten 

Methode zu berechnen. Er erreiche nicht mehr den rentenbegründenden Grad von 

mindestens 40 Prozent. Im Erwerbsbereich liege eine Teilinvalidität von 90 Prozent vor, 

was unter Berücksichtigung der Gewichtung des Erwerbsbereichs mit 40 Prozent einen 

Teilinvaliditätsgrad von 36 Prozent ergebe. Die Einschränkung im Haushalt betrage 

lediglich zwei Prozent, was unter Berücksichtigung der Gewichtung des 

Aufgabenbereichs Haushalt mit 60 Prozent einen Teilinvaliditätsgrad von einem Prozent 

A.d. 

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B.  

ergebe. Zusammengefasst belaufe sich der Invaliditätsgrad auf 37 Prozent. Dagegen 

liess die Versicherte am 30. September 2022 einwenden (IV-act. 188–1 ff.), sie sei nie 

gesund gewesen und habe sich deshalb gar nicht in die Situation des hypothetischen 

„Gesundheitsfalles“ hineinversetzen können. Zudem habe sie im Zeitpunkt der 

Haushaltsabklärung noch unter dem Eindruck der Geburt des ersten Kindes 

gestanden, das damals noch nicht einmal fünf Monate alt gewesen sei. Sie habe sich 

also noch in den anstrengendsten Monaten befunden, für die das Gesetz einen 

Mutterschaftsurlaub vorsehe. Zudem sei sie krankheitsbedingt nicht in der Lage, ihre 

Leistungsfähigkeit realistisch einzuschätzen. Wenn sie gesund wäre, würde sie 

vollzeitlich arbeiten. Nur durch ihren starken Willen habe sie es trotz massiver 

gesundheitlicher Probleme geschafft, eine Arbeitsstelle mit einem Pensum von 40 

Prozent auf dem ersten Arbeitsmarkt zu erhalten. Die IV-Stelle habe dies als unmöglich 

prognostiziert. Sie liess eine Stellungnahme der behandelnden Psychiaterin Dr. med. 

D.___ vom 29. September 2022 einreichen (act. G 188–5 ff.). Diese hatte festgehalten, 

aufgrund ihrer kognitiven Defizite sowie der gestörten Selbstwahrnehmung im Rahmen 

der Persönlichkeitsstörung sei die Versicherte nicht in der Lage, ihre Arbeitsfähigkeit 

realistisch einzuschätzen. Krankheitsbedingt könne sie eine Überforderung nicht 

wahrnehmen und folglich auch nicht entsprechend reagieren. Mit einer Verfügung vom 

15. November 2022 hob die IV-Stelle die laufende Rente auf das Ende des der 

Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 191).

Am 3. Januar 2023 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 15. November 2022 erheben (act. G 1). Sie 

liess die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Weiterausrichtung der 

bisherigen Rente sowie eventualiter weitere Abklärungen beantragen. Zur Begründung 

liess sie ausführen, die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe 

bezüglich der sogenannten Statusfrage auf die Angabe im Fragebogen abgestellt, sie, 

die Beschwerdeführerin, wäre ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung zu 30–50 Prozent 

erwerbstätig. Bei der Haushaltsabklärung sei die Statusfrage kein Thema gewesen. Als 

sie, die Beschwerdeführerin, den Fragebogen ausgefüllt habe, sei ihr Kind noch nicht 

einmal fünf Monate alt gewesen. Sie habe noch unter dem Eindruck der Geburt und 

Angewöhnung an das Muttersein gestanden. Krankheitsbedingt könne sie ihre 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens erschöpft sich in der Überprüfung der 

angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem 

des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Den Gegenstand des 

Verwaltungsverfahrens hat eine revisionsweise Anpassung einer formell rechtskräftig 

zugesprochenen, laufenden Invalidenrente im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG gebildet, 

weshalb auch in diesem Beschwerdeverfahren zu prüfen ist, ob die 

Beschwerdegegnerin die laufende Rente zu Recht revisionsweise aufgehoben hat.

2.  

Leistungsfähigkeit nicht realistisch einschätzen. Ihr Ehemann leide selber an einer 

Gesundheitsbeeinträchtigung, arbeite aber dennoch in einem Vollpensum. Er könne sie 

im Haushalt nicht im üblichen Rahmen unterstützen. Sie habe trotz ihrer 

Gesundheitsbeeinträchtigung in der Vergangenheit massive Mühen auf sich 

genommen, um eine Berufsausbildung abzuschliessen und im ersten Arbeitsmarkt 

erwerbstätig zu sein.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 8. März 2023 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie an, die Beschwerdeführerin habe im 

Fragebogen angegeben, dass sie im hypothetischen „Gesundheitsfall“ zu 30–50 

Prozent erwerbstätig wäre. Auf diese „Aussage der ersten Stunde“ müsse abgestellt 

werden. Die Haushaltsabklärung sei sorgfältig durchgeführt worden. Dem Ehemann sei 

eine übliche Mithilfe im Haushalt zumutbar.

B.b. 

Die Beschwerdeführerin liess am 26. Mai 2023 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 10).

B.c. 

Eine laufende Invalidenrente wird gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG für die Zukunft 

erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad eines 

Rentenbezügers um mindestens fünf Prozentpunkte ändert oder auf 100 Prozent 

erhöht. Die Beantwortung der Frage, ob eine revisionsrechtlich relevante 

Sachverhaltsveränderung eingetreten ist, erfordert einen Vergleich zwischen dem 

Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache (oder des Abschlusses 

2.1. 

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des letzten Revisionsverfahrens) und dem aktuellen Sachverhalt im Zeitpunkt des 

Abschlusses des Revisionsverfahrens. Die Beschwerdegegnerin hat der 

Beschwerdeführerin mit einer Verfügung vom 4. Dezember 2014 eine ganze Rente 

zugesprochen. Im Herbst 2016 hat sie sich nach einer möglichen relevanten 

Sachverhaltsveränderung erkundigt. Da keine Anhaltspunkte für eine solche 

Sachverhaltsveränderung vorgelegen hatten, hat sie damals kein („echtes“) 

Revisionsverfahren eröffnet. Erst im Herbst 2021 hat die Beschwerdegegnerin das 

erste „echte“ Revisionsverfahren eröffnet, das schliesslich mit der hier angefochtenen 

Verfügung im November 2022 abgeschlossen worden ist. Folglich ist der Sachverhalt 

am 15. November 2022 mit jenem am 4. Dezember 2014 zu vergleichen.

Bei der ursprünglichen Rentenzusprache am 4. Dezember 2014 (und auch noch im 

Herbst 2016) hat der Beschwerdeführerin wegen einer emotional instabilen 

Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ, einer Aktivitäts- und 

Aufmerksamkeitsstörung und einer rezidivierenden depressiven Störung lediglich eine 

Erwerbstätigkeit in einem geschützten Rahmen und mit einem Pensum von 50 Prozent 

zugemutet werden können. Die Beschwerdeführerin ist damals also überwiegend 

wahrscheinlich lediglich in der Lage gewesen, ein Erwerbseinkommen von 12’000 

Franken pro Jahr zu erzielen. Umstände, die Anlass zur Annahme gegeben hätten, die 

Beschwerdeführerin wäre im sogenannten hypothetischen „Gesundheitsfall“ nicht voll 

erwerbstätig, haben nicht vorgelegen, weshalb die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführerin damals als eine Vollerwerbstätige qualifiziert und den 

Invaliditätsgrad folglich anhand eines „reinen“ Einkommensvergleichs berechnet hat. 

Der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin ursprünglich ein zu tiefes und erst bei der 

Überprüfung des Rentenanspruchs im Herbst 2016 das korrekte Valideneinkommen 

berücksichtigt hat, ist irrelevant, da die ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung 

vom 4. Dezember 2014 unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen und damit 

verbindlich geworden ist. Zudem haben beide Berechnungen zu einem Invaliditätsgrad 

von über 70 Prozent und damit zu einem Anspruch auf eine ganze Rente geführt. Der 

Fehler hat sich also nicht auf das Ergebnis ausgewirkt.

2.2. 

Die Beschwerdeführerin hat ab September 2020 für rund neun Monate zu 40 

Prozent auf dem freien Arbeitsmarkt gearbeitet. Infolge der Geburt ihres Kindes hat sie 

das Pensum dann auf zehn Prozent reduziert. Der RAD-Arzt C.___ hat in einer 

Aktennotiz festgehalten, diese Tatsache spreche für eine Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit nach der ursprünglichen Rentenzusprache. Zudem enthalte der 

Haushaltsabklärungsbericht keine Hinweise auf die für eine emotional-instabile 

Persönlichkeitsstörung typische Symptomatik, was ein weiteres Indiz für eine 

2.3. 

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Verbesserung der Arbeitsfähigkeit sein könnte. Studien zufolge klängen die Symptome 

einer emotional-instabilen Persönlichkeitsstörungen in vielen Fällen innerhalb von fünf 

bis zehn Jahren ab, nachdem sie erstmals diagnostiziert worden seien. 

Zusammengefasst habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nach 

der ursprünglichen Rentenzusprache wohl in einer revisionsrechtlich relevanten Weise 

verbessert. Die Frage, wie hoch der aktuelle objektive Arbeitsunfähigkeitsgrad bezogen 

auf die Tätigkeit im eigenen Haushalt und bezogen auf eine ausserhäusliche 

Erwerbstätigkeit sei, könne anhand der Angaben in den Akten nicht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beantwortet werden. 

Weshalb der RAD-Arzt C.___ angesichts der von ihm überzeugend dargestellten 

Unsicherheiten bezüglich des aktuellen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin 

und damit notwendigerweise auch des Arbeitsfähigkeitsgrades nicht eine medizinische 

Begutachtung der Beschwerdeführerin empfohlen hat, ist nicht nachvollziehbar. Da die 

Beschwerdegegnerin keine weiteren medizinischen Abklärungen getätigt hat, ist die 

vom RAD-Arzt C.___ aufgezeigte Sachverhaltsunsicherheit nicht beseitigt worden. 

Folglich steht nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 

seit der ursprünglichen Rentenzusprache wesentlich verändert hätte. Das bedeutet 

allerdings nicht, dass damit das Gegenteil – die „Nicht-Veränderung“ des 

Gesundheitszustandes – nachgewiesen wäre. Vielmehr erweist sich der massgebende 

Sachverhalt als in medizinischer Hinsicht ungenügend abgeklärt. Die angefochtene 

Verfügung ist folglich in Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) 

ergangen und muss deshalb als rechtswidrig aufgehoben werden. Die Sache ist zur 

medizinischen Begutachtung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Selbstverständlich ist es die Sache des RAD, die Disziplinen zu bestimmen und 

beispielsweise die Frage zu beantworten, ob nebst einer psychiatrischen Begutachtung 

auch eine neuropsychologische Testung angezeigt sei.

Bezüglich der sogenannten Statusfrage – der Qualifikation der Beschwerdeführerin 

als im hypothetischen „Gesundheitsfall“ voll, teilweise oder nicht erwerbstätig – sind im 

ursprünglichen Verwaltungsverfahren keine Abklärungen getätigt worden; die 

Beschwerdegegnerin ist damals ohne Weiteres davon ausgegangen, dass die 

Beschwerdeführerin voll erwerbstätig wäre. Für den revisionsrechtlich erforderlichen 

Vergleich, ob sich der massgebende Sachverhalt diesbezüglich wesentlich verändert 

hat, muss deshalb der aktuelle Sachverhalt im Zeitpunkt des Abschlusses des 

Revisionsverfahrens mit der ursprünglichen Sachverhaltsannahme verglichen werden, 

die Beschwerdeführerin wäre im hypothetischen „Gesundheitsfall“ voll erwerbstätig 

gewesen. Die Beschwerdeführerin hat zwar anlässlich der Haushaltsabklärung 

2.4. 

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angegeben, dass sie im hypothetischen „Gesundheitsfall“ zu 40 Prozent erwerbstätig 

wäre. Aber diese Angabe hat genau jenem Pensum entsprochen, das sie vor der 

Geburt ihres Kindes ausgeübt hatte. Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang, 

dass die Beschwerdeführerin schon während ihrer Schul- und Berufsbildung durch ihre 

Gesundheitsbeeinträchtigung wesentlich in ihrer Leistungsfähigkeit beeinträchtigt 

gewesen ist. Sie hat den „Gesundheitsfall“ also nie erlebt und folglich für die 

Beantwortung der Frage nach ihrem Verhalten im hypothetischen „Gesundheitsfall“ – 

im Gegensatz zu vielen anderen Versicherten – nicht auf eigene Erfahrungen 

zurückgreifen können. Offenkundig hat sie deshalb bei der Beantwortung der 

Statusfrage auf ihre bisherigen Erfahrungen (mit der Gesundheitsbeeinträchtigung) 

zurückgegriffen und jenes Pensum genannt, von dem sie aus Erfahrung gewusst hat, 

dass sie es (zumindest für eine gewisse Zeit) hatte ausüben können. Die Angabe der 

Beschwerdeführerin kann folglich keine ausreichende Beweisgrundlage für die 

Bestimmung des Erwerbspensums im hypothetischen „Gesundheitsfall“ bilden. Daran 

ändert die Behauptung der Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin, sie habe dieser 

Frage bei der Abklärung eine besondere Bedeutung beigemessen und den Sachverhalt 

diesbezüglich besonders sorgfältig abgeklärt, nichts. Der Abklärungsbericht spiegelt 

dies nämlich nicht wider, weil die Sachbearbeiterin weder ihre Fragen (und allfälligen 

vorgängigen Ausführungen dazu) noch die Antworten der Beschwerdeführerin 

sorgfältig protokolliert hat. Wenn der Sachbearbeiterin (angeblich) die hohe Bedeutung 

der „Statusfrage“ bewusst gewesen ist, stellt sich die Frage, weshalb ihr Bericht 

diesbezüglich eine Qualität aufweist, die nicht einmal ansatzweise jener eines 

Zeugenbefragungsprotokolls eines Verkehrspolizisten entspricht. Mangels 

entsprechender Ausführungen dazu im Bericht ist die Behauptung der 

Sachbearbeiterin, die Beschwerdeführerin habe sich für die Beantwortung der 

„Statusfrage“ tatsächlich in den hypothetischen „Gesundheitsfall“ versetzen können, 

unbewiesen. Der Bericht belegt nicht einmal mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass die Sachbearbeiterin effektiv den 

hypothetischen „Gesundheitsfall“ vor Augen gehabt hat. Der fehlende Beweiswert der 

Angabe der Beschwerdeführerin zum fiktiven Pensum im hypothetischen 

„Gesundheitsfall“ kann nicht durch die Regel, wonach die „Aussage der ersten Stunde“ 

immer besonders überzeugend sei, kompensiert werden, denn diese Regel bietet nur 

eine Lösung für den Fall an, dass eine versicherte Person zwei grundsätzlich 

gleichermassen überzeugende, aber inhaltlich differierende Angaben gemacht hat 

(„Patt-Situation“). Hier liegen aber zwei inhaltlich differierende Angaben der 

Beschwerdeführerin vor, von denen eine aus den soeben dargelegten Gründen 

überhaupt nicht überzeugend ist. Bei einer gesetzeskonformen freien Beweiswürdigung 

kann nicht massgebend sein, welches die zeitlich erste Antwort auf eine Frage 

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gewesen ist, sondern nur, welche Antwort die höchste Überzeugungskraft aufweist. 

Hier weist keine Angabe der Beschwerdeführerin einen ausreichenden Beweiswert auf, 

denn die zeitlich erste Antwort ist aus den soeben dargelegten Gründen nicht 

überzeugend und die späteren Antworten auf dieselbe Frage könnten wesentlich von 

versicherungsrechtlichen Überlegungen geprägt gewesen sein. Die Frage nach dem 

Pensum der Beschwerdeführerin im hypothetischen „Gesundheitsfall“ muss also 

anhand der gesamten Umstände des konkreten Einzelfalls beantwortet werden.

Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht festgehalten hat, wäre die 

Beschwerdeführerin im hypothetischen „Gesundheitsfall“ aus finanziellen Gründen 

nicht zwingend gehalten gewesen, einer Tätigkeit im Vollpensum nachzugehen, da der 

Lohn des Ehemannes und ein in einem Teilpensum erzielter Zusatzlohn der 

Beschwerdeführerin das Existenzminimum der Familie wohl gedeckt hätten. Die 

finanzielle Situation ist aber nicht das einzige massgebende Kriterium. Die 

Beschwerdeführerin hat trotz ihrer erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigung eine 

Attestausbildung zur Verkäuferin absolviert und anschliessend alles daran gesetzt, im 

erlernten Beruf zu arbeiten. Sowohl die behandelnden Fachärzte als auch der RAD und 

die Beschwerdegegnerin sind im ursprünglichen Rentenverfahren davon ausgegangen, 

dass die Beschwerdeführerin nur in einem geschützten Rahmen arbeitsfähig sei und 

dass ihr kein höheres als ein Pensum von 50 Prozent zugemutet werden könne. Die 

Beschwerdeführerin hat sich umgehend um eine Arbeitsstelle in einem geschützten 

Rahmen bemüht, eine solche erhalten und dann ihre zumutbare Arbeitsfähigkeit voll 

ausgeschöpft. Ihr Ehrgeiz, eine sie fordernde Erwerbstätigkeit ausüben und finanziell 

möglichst auf eigenen Füssen stehen zu können, haben sie aber schon bald darauf 

veranlasst, sich um eine Arbeitsstelle in der freien Wirtschaft zu bemühen. Tatsächlich 

ist es ihr gelungen, eine solche Arbeitsstelle zu erhalten und (zumindest für einige 

Monate; bis zur Geburt ihres Kindes) mit einem Arbeitspensum von 40 Prozent in der 

freien Wirtschaft die Erwartungen der behandelnden Ärzte, des RAD und der 

Beschwerdegegnerin bei Weitem zu übertreffen. Trotz ihrer nach wie vor subjektiv als 

erheblich empfundenen Gesundheitsbeeinträchtigung hat sie ihre Arbeitsstelle nach 

der Geburt ihres Kindes nicht aufgegeben, obwohl der Lohn des Ehemannes und die 

IV-Rente zur Deckung des Existenzbedarfs ausgereicht hätten, sondern sie hat in 

einem reduzierten Pensum weitergearbeitet. All das beweist, dass die 

Beschwerdeführerin den starken Willen gehabt hat, einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Zudem dürfte nach der vorherrschenden allgemeinen Anschauung die 

„natürliche“ Vermutung bestehen, dass eine Frau selbst dann einer vollzeitigen 

Erwerbstätigkeit nachgeht, wenn sie Kinder hat. Nur wenn sie die Betreuung der Kinder 

nicht vollständig delegieren kann, wird sie ihre Erwerbstätigkeit auf ein Teilpensum 

2.5. 

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3.  

Dieser Verfahrensausgang gilt rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges Obsiegen 

der Beschwerdeführerin, weshalb die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten der 

unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind. Der Beschwerdeführerin wird 

der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet. Die 

Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

auszurichten. Der Rechtsvertreter hat eine Honorarnote über 4’967.55 Franken 

eingereicht und geltend gemacht, es habe sich um eine „nicht alltägliche“ Streitigkeit 

mit einer hohen Bedeutung für die Beschwerdeführerin gehandelt; zudem sei ein 

intensiver Austausch mit der behandelnden Ärztin erforderlich gewesen (act. G 11). Die 

hohe Bedeutung der Streitigkeit für die Beschwerdeführerin hat keinen Einfluss auf den 

erforderlichen Vertretungsaufwand. Dem seit langen Jahren im 

Sozialversicherungsrecht tätigen Rechtsvertreter müsste bekannt sein, dass die sich 

hier stellende Rechtsfrage alles andere als aussergewöhnlich ist und dass es sich 

entgegen seiner Behauptung im Kern um einen durchaus „normalen“ IV-Rentenfall 

gehandelt hat. Der „intensive Austausch“ mit der behandelnden Ärztin hat keinen 

höheren Aufwand als das hier ausnahmsweise nicht notwendige Studium eines 

ausführlichen medizinischen Gutachtens verursacht. Zusammenfassend ist der 

erforderliche Vertretungsaufwand als für einen IV-Rentenfall durchschnittlich zu 

qualifizieren, weshalb der Beschwerdeführerin praxisgemäss eine Parteientschädigung 

reduzieren, wobei sie nicht akzeptieren wird, dass der Mann weiterhin in einem 

Vollpensum arbeitet und keinen Beitrag an die Kinderbetreuung leistet, weshalb auch 

der Mann zu jenen Personen gehört, an die sie die Kinderbetreuung delegieren kann. 

Das Erwerbspensum der Beschwerdeführerin im hypothetischen „Gesundheitsfall“ 

entspricht also der Differenz zwischen einem Vollpensum (100 Prozent) und jener Zeit, 

in der sie ihr Kind selbst betreuen müsste, weil sie die Betreuung nicht an Dritte 

delegieren könnte. Die Beschwerdegegnerin hat keine Abklärungen zur Frage nach den 

Möglichkeiten einer Drittbetreuung des Kindes getätigt. Auch diesbezüglich erweist 

sich der massgebende Sachverhalt deshalb als ungenügend abgeklärt. Die 

Beschwerdegegnerin wird die versäumte Sachverhaltsabklärung nachholen und 

ermitteln, in welchem Umfang die Beschwerdeführerin ihr Kind im hypothetischen 

„Gesundheitsfall“ durch Dritte betreuen lassen könnte.

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von 4’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen 

wird.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Sache wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 4’000 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.10.2023
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 28a IVG. Rentenrevision. Haushaltsabklärung. Statusfrage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Oktober 2023, IV 2023/1).

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		2025-07-19T00:45:07+0200
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