# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 61ba0db4-e258-5811-8006-aa6de44399be
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-12-19
**Language:** de
**Title:** Keine wiedererwägungs- oder revisionsweise Aufhebung der bisherigen ganzen Rente. Keine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung und keine Verbesserung des Gesundheitszustandes nachgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2013.00435
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00435.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00435
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
19. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Hans Kupfer
Kuttelgasse 8, Postfach 2510, 8022 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die
195
4
geborene
X.___
war bis Ende Juli 2003 als
Montage-Mit
arbeite
rin bei
Y.___
angestellt (
Urk.
6/1/1, Urk. 6/4). Am 9. Ja
nuar 2004
meldete
sie
sich wegen
hohe
n
Blutdruck
s
, Übergewicht
s
,
Rückenbe
schwer
den
und Arthrose an den Händen
bei der Eidgenössischen Invaliden
ver
siche
rung zum
Renten
bezug an (Urk.
6/2
).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle (nach
fol
gend: IV-Stelle), klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab. Unter anderem holte sie das Gutachten von Dr.
med.
Z.___
,
Facharzt für Orthopädische Chirurgie,
vom 10.
Juli 2004 ein (Urk. 6/10).
Gestützt darauf sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 9. November 2004
mit Wirkung ab
dem 1.
August 2004
eine
ganze Rente zu (Urk. 6/15).
Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechts
kraft.
1.2
Im Rahmen
des im September
2009 angehobenen
Revisionsverfahren
s
(Urk. 6/18)
holte die IV-Stelle den undatierten Bericht von
Dr.
med.
A.___
,
Facharzt für Allgemein
e Innere M
edizin (
Urk.
6/21/1-4)
,
und die Bericht
e
der Kardiologie des
Spitals B.___
vo
m 27.
Mai 2009 (Urk. 6/21/5-6) und vom 24. November 2009 (
Urk.
6/22/2-4) ein. Mit Verfügung vom 12. April 2010
setzte
die IV-Stelle die bisherige ganze Rente mit Wirkung ab Juni 2010 auf eine halbe Rente herab (Urk. 6/32, Urk. 6/34). Die dagegen erhobene Be
schwerde der Versicherten vom 5. Mai 2010 (Urk. 6/38) hies
s
das Sozialver
sicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 2
2.
Juni 2010 in dem Sinne gut, als
es
die Sache zur ergänzenden Abklärung an die I
V-Stelle zurück
wies (Verfahren Nr. IV.2010.00406; Urk. 6/42).
Die IV-Stelle holte in der Folge
verschiedene medizinische Berichte (Urk. 6/51-53) und das
Gutachten des
C.___
vom 16.
Dezember 2011 (
Urk.
6/60) ein.
Am 8. November 2010
war
die
Versicherte
wegen eines Analprolaps und einer schmerzhaften
Analfis
sur
operiert
worden
(Urk. 6/53,
Urk.
6/60/37).
Am 18.
Oktober 2011
wurde
zu
dem eine
A
rthroskopie
mit
Teilmeniskektomie
am linken Knie
durchgeführt (Bericht des
D.___
vom 18. Oktober 2011, Urk. 6/60/47).
1.3
Mit Vorbescheid vom
21. März 2012
künd
igte die IV-Stelle die
wiederer
wä
gungs
weise
Aufhebung der Verfügung vom
9. November
2004
und
die Ein
stel
lung der Rente an (Urk.
6/68
). Der Versicherte erhob dagegen mit Schreiben vom
3. Mai 2012
Einwände (Urk.
6/75
).
Am 19. Februar 2013
und am 6. März 2013
fand
en
Gespräch
e
bei der Berufsberatung der
IV-Stelle
und
bei der Stiftung
E.___
bezüglich eines Belastbarkeitstrainings statt
(Urk. 6/85).
Mit Verfügung vom
27. März
2013
wies die IV-Stelle den Anspruch auf berufliche Massnahmen mit der Begründung, dass sich die Versicherte zur Teilnahme an
beruflichen und Integrationsmassnahmen subjektiv nicht in der Lage fühle, ab (Urk. 6/86). Mit Verfügung vom 9. April 2013
hob die
IV-Stelle die seit
August 2004
ausgerichtete
Rente
wie angekündigt
wiedererwägungsweise auf Ende des der Zustellung der Ver
fügung folgenden Monats auf
und entzog der Beschwerde
dagegen
die aufschiebende Wirkung
(Urk. 2).
2.
Die
Versicherte
erhob gegen die Verfügung vom 9. April 2013
mit Eingabe vom
1
0.
Mai 2013
Beschwerde und beantragte,
diese
sei aufzuheben und es sei
ihr weiterhin eine ganze Rente zuzusprechen (Urk. 1 S. 1)
. In der
Beschwerdeant
wort
vom
14. Juni 2013
schloss die Beschwer
de
gegnerin auf Abweisung der Be
schwerde (Urk.
5
).
Mit Eingabe
vom
23. August 2013 (Urk. 14) reichte die Be
schwerde
führer
in den Bericht von Dr. med.
F.___
,
Facharzt für Psychia
trie und Psychotherapie, vom 3. Juni 2013
(Urk. 13) ein. Die
Beschwerdegeg
ne
rin
verzichtet
e
mit Schreiben vom 4. September 2013 auf eine Stellung
nahme (Urk. 16).
Auf die Ausführungen der Parteien und die weiteren eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Am
1. Januar 2008 und am
1. Januar 2012
sind d
ie im Rahmen der IV-Revi
sion
5 und
6a
vorgenommenen
Än
de
rungen des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG) und der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten.
In
materiell
rechtlicher
Hinsicht gilt jedoch der allge
meine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen füh
rende Sachverhalt verwirklicht hat
(vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am
9. April 2013 (Urk. 2) ergangen,
wobei ein Sachverhalt zu
prüfen ist, ob die Verfügung vom
9. November 2004, mit der der Beschwerde
führerin eine ganze Invalidenrente zugesprochen wurde, zweifellos unrichtig war, was sich nach den in jenem Zeitpunkt gültig gewesenen Bestimmungen beurteilt.
Im Folgenden werden die massgeblichen Gesetzes
bestimmungen - so
weit nichts anderes vermerkt ist - in der
2004 gültig gewesenen Fassung
zitiert
.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Be
hand
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er
werbsmög
lich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzu
stellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbs
tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung ver
einbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Ver
wer
tung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-prak
tisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16
ATSG in Verbindung mit Art. 28
Abs.
2
IVG aufgrund eines
Ein
kommensvergleichs
zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erziel
en könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in B
eziehung gesetzt zum
Erwerbsein
kom
men
, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Va
lid
en
einkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
ander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Me
thode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.3
Gemäss Art. 28 Abs.
1
IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn sie mindestens
zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind.
2.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Ände
rung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheits
zustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hin
weisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurtei
lung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Ge
sund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17 Abs. 1 ATSG dar.
2.5
2.5.1
Lässt sich
eine massgebliche
Sach
verhalts
änderung
als Voraussetzung für eine revisionsweise Rentenherab
setzung oder –
auf
hebung
nicht nachweisen, so kann die Verwaltung eine rechtskräftig zugesprochene Rente nur herabsetzen oder aufheben, wenn die Voraus
setzun
gen für eine Wiedererwägung erfüllt sind. Dies ist dann der Fall, wenn sich eine formell rechtskräftige Rentenverfügung, die nicht Gegenstand einer materiellen richter
lichen Beurteilung gewesen ist, als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berich
tigung von erheblicher
Bedeutung ist (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG). Nach höchst
richterlicher Rechts
prechung ist die zweifellose Un
richtig
keit als Voraus
setzung für eine Wiedererwägung nur unter restriktiven Bedin
gungen zu
bejahen, da die Wiedererwägung andernfalls
zum Instrument für eine jeder
zeitige voraus
setzung
slose Neubeurteilung von rechts
kräftig zuge
sproch
enen Dauer
leistungen würde (vgl. Urteil des Bundesgerichts
I 551/03 vom 30. Dezem
ber 2003
E. 2.2.1). Nicht jede Unrichtigkeit, sondern nur eine qualifizierte, offen
sichtli
che Un
richtigkei
t berechtigt somit zur
wiedererwä
gungs
weisen
Herab
setzung oder Auf
hebung einer rechtskräftig zuge
spro
chenen Dauer
leistung.
2.5.2
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder un
zutreffend verstandener
Rechtsre
geln
erfolgt ist oder wenn massgebliche Be
stimmungen nicht oder unrichtig an
gewandt wurden. Anders ver
hält es sich, wenn der Wiederer
wägungsgrund im Bereich materieller
An
spruchsvoraus
setzun
gen
liegt, deren Beurteilung notwen
digerweise
Ermes
senszüge
aufweist. Er
scheint die Beurteilung einzelner Schritte
bei der
Feststel
lung solcher An
spruchs
voraussetzungen (
Invaliditäts
bemessung
,
Arbe
its
un
fähigkeits
schätzung
, Beweiswürdigung, Zumutbarkeits
fragen) vor dem Hin
tergrund der Sach- und R
echtslage, wie sie sich im Zeit
punkt der rechtskräf
tigen
Leistungszusprechung
darboten, als vertretbar, schei
det die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Un
richtigkeit, wenn kein ver
nünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Ver
fügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denk
bar.
Eine voraussetzungslose Neu
beurteilu
ng der invaliditäts
mässigen
Voraus
setzungen genügt nach ständiger Rechtsprechung nicht für ei
ne
wiederer
wä
gungsweise
Herabsetzung oder Auf
hebung der Invalidenrente (Urteil des Bun
desgerichts 8C_347/2011 vom 11. Au
gust 2011 E. 2.2 mit Hinweisen).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung vom
9. April 2013
auf den Standpunkt, die rentenzusprechende Verfügung vom
9. November 2004
sei in Wiederer
wägung zu ziehen und die damit gewährte
ganze
Rente sei aufzu
heben, da
diese sich auf falsche Annahmen gestützt habe. Und zwar sei die Rentenz
usprechung
aufgrund des orthopädischen Gutachtens von Dr.
Z.___
erfolgt, der fachfremd und mit spärlichen Be
funden von einer psychischen De
kompensation mit einer schweren Depression bei ausgeprägter Verlang
samung und Schwer
fälligkeit ausgegangen sei
. Auf diese aufgeführten Befunde könne aber nicht abgestützt werden. Der
Hausarzt Dr
.
A.___
habe da
mals und auch im Verlaufsbericht im Jahr 2009 indes keine psychischen Be
funde und psychiatrische Diagnose aufgeführt.
Eine
Leistungszusprache
gestützt auf einen solchen unvollständig festgestellten Sachverhalt sei als Verletzung des geltenden Untersuchungsgrundsatzes und daher als zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinn zu betrachten.
Gemäss dem aktuellen
C.___
-
Gutachten, das
unter anderem
auf einer gründlichen psychiatrischen Befund
-
erhebung und Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gründe, bestehe eine 100%ige Arbeitsfähig
keit in einer leidensangepassten Tätigkeit
, was einen
renten
aus
schliessenden
Invaliditätsgrad von 6 % ergebe
. Es bestünden keine Hinweise
darauf
, dass seit 2004 eine Veränderung im psychischen Befund erfolgt sei
(Urk. 2 S. 2 ff.).
3.2
Die
Beschwerdeführer
in
wendet dagegen ein,
der Umstand, dass
Dr.
Z.___
nicht Psychiater sei, lasse nicht auf eine Verletzung des
Untersuchungsgrund
satzes
und eine zweifellose Unrichtigkeit des Rentenentscheides
schliessen. Dieser beinhalte immer auch eine
gewisse Ermessensbetätigung
. E
ine Be
gut
achtung für den Rentenentscheid
sei
damals
ohnehin
nicht zwingend notwendig ge
wesen.
Ausserdem liege kein Revisionsgrund im Sinne von
Art.
53
Abs.
1 des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vor.
Denn auf das
C.___
-
Gutachten könne nicht abgestellt werden. Es sei ins
besondere in psychi
atri
scher Hinsicht nicht stichhaltig, da dort ohne Be
zugnahme auf alle sieben Krite
rien
einer Depression
eine psychische Erkran
kung mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit
ausgeschlossen
worden sei. Sie, die Be
schwerde
führerin, befinde sich seit Herbst 2012 in psychiatrischer Behand
lung bei
Dr
.
G.___
.
Dieser habe eine Unt
ersuchung durch
Dr.
F.___
in die Wege geleitet
. Der Umstand, dass sie zuvor nicht in psychiatrischer Behandlung gewesen sei, dürfe nicht zur Annahme verleiten, es habe gar keine erhebliche psychische Erkrankung vorgelegen. Denn Menschen aus ihrem Kulturkreis wür
den Beschwerden bekanntlich kaum je als psychisch
,
sondern vielmehr als kör
perlich bedingt wahrnehmen
(Urk. 1 S. 6 ff.).
3.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die mit der angefochtenen Verfügung
vom
9. April 2013
(Urk. 2) erfolgte wiedererwägungsweise Aufhe
bung der ab
August 2004
zugesprochenen
ganzen
Rente unter den ein
schränkenden Vor
aussetzungen, dass die ur
sprüngliche Renten
verfügung vom
9. November 2004
(Urk.
6/15
) zweif
ellos unrichtig und ihre Berichtigung von erhebli
cher Bedeutung
ist
, rech
tens ist. Dabei ist letztere Voraus
setzung der er
heb
lichen Bedeutung einer Be
richtigung mit Blick auf den Charakter der zuge
sproche
nen
Invalidenrente als periodische
Dauerleis
tung
rechtsprechungsgemäss
ohne
Weiteres
zu bejahen
(vgl. BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2.1)
.
4.
4.1
Es trifft zu, dass
Dr.
Z.___
g
emäss
seinem
orthopädischen Gutachten vom
10. Juli 2004 (Urk. 6/10), auf das sich die ursprüngliche Rentenzusprechung stützte (vgl. das Feststellungsblatt vom 10. August 2004, Urk. 6/11),
nebst den somatischen Diagnosen
auch den psychischen Gesundheitszustand bei seiner Beur
teilung berücksichtigte. Und zwar stellte er die Diagnosen
einer massiven Adipositas mit
Body
Mass
Index (BMI)
von 38, eines chronisch rezidivierenden
Lumbo
vertebral
s
yndrom
s
(LVS)
bei
foramineller
Stenose L5/S1, degenerativer Verän
derungen an der ganzen
Lendenwirbelsäule (LWS)
, einer
Heberden
-Arth
rose II-V beidseits, ein
geschränkter Kraft und Beweglichkeit in beiden Schultern bei radiologisch unauffälligem Befund
und einer
arteriellen Hyper
tonie
sowie des Status nach
Cholezystektomie
und des Status nach
Tympano
plastik
. Ausser
dem
führte er die Diagnose einer psychischen Dekom
pen
sation
mit
Erschöp
fungs
depression
auf und erklärte dazu, dieses Symp
tomatik mit ausgeprägter Verlangsamung und Schwer
fälligkeit mit subjektiven
Schmerz
angaben
prak
tisch am ganzen Be
wegungs
apparat sei am
a
uffälligsten. Sicher objektivierbar sei
en
lediglich die
foraminelle
Stenose auf Höhe L5/S1 und die degenerativen Veränderungen an der ganzen LWS. Stark ins Gewicht falle ebenfalls
die mas
sive Adipositas
. Nach langer Rück
sprache mit dem Hausarzt Dr.
A.___
sei medi
zinisch-theoretisch höchstens eine Arbeitsfähigkeit von 30 % gegeben, welche praktisch nicht verwertbar
sei
oder umgesetzt werden könne. Alle thera
peuti
schen Bemühungen seien hier aus
sichtslos, inklusive einer psychologischen oder psychiatrischen Betreuung (Urk. 6/10 S. 7 f.).
4.2
Damit stützte sich die Einschätzung einer maximal 30%igen,
indes
nicht mehr ver
wertbaren Arbeitsfähigkeit von
Dr.
Z.___
jedoch nicht
allein
auf
die von ihm beobachteten
psychischen Beeinträchtigungen, sondern auf den
gesamten Gesundheits
zustand der Beschwerdeführerin, mit
hin
massgeblich
auch
auf in
ternistische und orthopädische
Gesundheitsbereiche
.
Namentlich
wu
rden die
LWS
-Beschwerden
(bei neurologisch-
radikulären
Zei
chen)
und die Adi
positas als stark
ins Gewicht fallend beurteilt
(Urk. 6/10/7). D
ie Ein
schätzung der Ar
beitsun
fähigkeit erfolgte
zudem
erst nach
telefonischer
Rücksprache mit dem behan
delnden
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Dr.
A.___
,
der in seinem Bericht vom 24. Januar 2004 eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit
in der bisherigen
Tätigkeit aufgrund der Diagnosen eines chro
nischen
Lumbovertebral
syndroms
bei dege
nerativen Verände
rungen/
Fehl
haltung
/
Diskusprot
rusion
L4/L5, einer mor
biden Adipositas, ein
er arteriellen Hypertonie, einer
Peri
arthritis
humero-scapularis
(PHS) und einer
Heberden
Arthrose
attestiert hatte (
Urk.
6/6).
Es ist d
aher davon auszugehen, dass Dr.
A.___
eine entsprechende
Einschätzung auch
gegenüber Dr.
Z.___
tele
fonisch
dar
ge
legt
hatte
,
welchem
überdies - wie auch der
Beschwerde
gegnerin
- dessen Bericht vorlag
(Urk. 6/10/2)
.
Auch wenn die fachärztliche Überprüfung des psychischen Anteils an den Be
schwerden und der Arbeits
fähigkeit
allenfalls
eine fachspezifische Konkretisierung
d
es d
amaligen Ge
sundheitszustand
s
der Be
schwerde
führerin
gebracht
hätte
, war es
vor dem
massgeblichen
Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie im Zeitpunkt der Leistungszusprechung am
9. November 2004
vorlag
,
und insbesondere ange
sichts der verschiedenen, mehrere Körper
teile betreffenden somatischen Diag
nosen
nicht
geradezu unvertretbar, auf
die Einschätzung von
Dr
.
Z.___
ab
zustellen und auf
eine vollständige Erwerbsun
fähigkeit zu schliessen
(Urk. 6/11/3)
.
Dies gilt umso mehr, als die Beschwerde
führerin zum damaligen Zeitpunkt nicht in psychiatrischer oder psychologischer Be
handlung stand
.
I
n die Beur
teilung von Dr.
Z.___
floss
en
zudem
sowohl
die medizinische Vor
geschichte, die gesamten ge
klagten Beschwerden, das Ver
halten anlässlich der Unter
suchung
als auch
die klinischen
und
bildgebenden Befunde
ein
.
Überdies enthalten die
damaligen
Akten
- abgesehen
von einem im Gutachten von Dr.
Z.___
erwähnten
Schmerz
gebahren
(Urk. 6/10/7) -
keine Hinweise auf Simulation, Aggravation oder mangelhafte
Kooperation
de
r
Ver
sicherten.
D
ie
damalige
Aktenlage
war denn auch
nicht offen
kundig wider
sprüch
lich
.
4.3
I
m Rahmen der - mit einem erheblichen Ermessensspielraum behafteten (
vgl.
etwa Urteil
des Bundes
gerichts
4A_223/2007 vom 3
0.
August 2007 E. 3.2) - freien Beweiswürdigung
liess
die damalige Aktenlage
(im November 2004)
durchaus zu, einen rechtlichen Schluss nach dem Beweisgrad der über
wie
gen
den Wahr
schein
lichkeit zu ziehen; eine missbräuchliche oder anderweitig quali
fiziert rechtsfehlerhafte (
vgl.
Urteil
des Bundesgerichts
9C_215/2007 vom
2.
Juli 2007 E. 3.2 mit Hinweisen) Ermessensbetätigung kann darin jedenfalls nicht er
blickt werden.
Wenn die
Beschwerdegegnerin
ausgehend vom
C.___
-
Gutachten
vom 1
6.
Dezember 2011 (Urk. 6/60)
hinsichtlich der gesundheitlichen Ein
schränkungen nach
träglich zu einer anderen Erkenntnis gelangte, recht
fertigt dies nach dem Gesagten nicht die wiedererwägungsweise
Rentenauf
hebung
.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, ob sich der Gesundheitszustand de
r
Beschwerdeführer
in
seit der ursprünglichen Rentenzusprechung anspruchserheblich verbessert hat und
ob die Rente unter
revisionsrechtliche
n
Gesichtspunkten herabzusetzen oder aufzuheben ist
.
5.2
5.2.1
Gemäss
dem
C.___
-
Gutachten vom 16. Dezember 2011
beurteilten
die Gutach
ter nach fachärztlich orthopädischer, kardiologisch-internistischer und psychi
a
trischer Begutachtung
allein die
Diagnose
einer f
ortgeschrittene
n
beidseitige
n
Rhizarthrose
und
mässige
n
bis deutliche
n
Fingergelenkpolyarthrose beider Hä
nde (
Heberden
-Bouchard-Arthrose) als solche mit Auswirkung auf die Ar
beits
fähigkeit.
Und zwar sei dadurch die angestammte Tätigkeit als Montage-Mitar
beiterin nicht mehr zumutbar.
Darüber hinaus seien rein orthopädisch keine pathologischen Befunde
und
keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit aus
findig zu machen. R
ein
präventiv
seien
nach der anzunehmenden Sanierung des linken Kniegelenkes durch die
arthroskopische
Behandlung vom 18. Oktober 2011
aufgrund der
arthroskopisch
formulierten
Gonarthrose
kniebetonte Bean
spruchungen zu
ver
meiden.
Ansonsten würden keine krankheitswertigen Rü
cken- und/oder Beinbeschwerden vorliegen. Allfällige Rücken- und Hüft- sowie Kniebeschwerden würden ganz überwiegend bis
ausschliesslich
zu Lasten der über Jahre vorliegenden krankhaften Fehl- und Überbelastung infolge des ex
zessiven Übergewichts von zirka 50
Kilogramm
gehen und könnten mit einer ent
sprechenden Gewichtsreduktion als
regredient
erwartet werden. Damit einher
gehend sollte eine Besserung des Kohlehydrat
stoffwechsels bei 2008
erst
diag
nostiziertem
Diabetes mellitus Typ 2 und der arteriellen Hypertonie
mi
t konzentrischer Linkshypertrophie im
Echo
kardiogramm
und leicht dilatierter Aorta
ascendens
erwartet werden. Rein präventiv sei eine solche
Gewichtsre
duktion
obligatorisch und als
Ausdruck der
Schadenmin
derungspflicht
zu ver
stehen.
Aus psychiatrischer und kardiolog
is
ch-internisti
scher Sicht bestehe keine Beein
trächti
gung der Arbeitsfähigkeit. Zusammen
fassend sei
in
leidens
angepassten
über
wiegend wechselbelastenden Tätigkeiten ohne besondere sta
tische Bean
spruchung der Hände und Finger
gelenke, ohne häufiges festes Zupa
cken und Festhalten, ohne Feinarbeiten sowie ohne statische Bean
spruchung des linken Kniegelenkes (kniend, hockend, kauernd) und ohne Heben, Tragen und Bewegen von Lasten über 15
Kilogramm eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
ge
geben
(Urk. 6/60/16-
2
1
).
Zum Verlauf ist dem
C.___
-
Gutachten zu entneh
men, die orthopädischen Be
funde
seien in ihrer Entwicklung eher stationär, was die degenerativen Schäden im Bereich des Bewegungsapparates angehe. Ein chronisches
lumbo
spondylo
genes
Schmerzsyndrom mit
radikulärer
Schmerzkomponente wie zum Beispiel
2004 rheumatologisch im
Spital
B.___
beschrieben worden sei, liege nicht vor. Auch bestünden keine mehrsegmentalen degenerativen Verän
derun
gen. Sämtli
che Röntgenbefunde würden als altersassoziiert gelten. Somit seien auch der
klinische und bildgebende Befund der Wirbelsäule als stationär zu interpretie
ren.
Auch der unter oraler Therapie stehende Diabetes mellitus, die arterielle Hypertonie, die konzentrische Linkshypertrophie, die
Anstrengungs
dyspnoe
und die atypischen
Thoraxschmerzen
seien aus internistischer Sicht im Wesentlichen stationär.
Die Beschwerdeführerin sei aus internistisch-kardio
logischer Sicht immer zu 100
%
arbeitsfähig gewesen. Im Gegensatz
zu
der von Dr.
Z.___
im Gutachten vom 10. Juli 2004
berichteten
auffallenden
psychi
schen Dekompen
sation mit schwerer Depression, ausgeprägter Verlangsamung und Schwerfällig
keit würden keine krankheitswertigen psychischen Erkran
kungen vorliegen. Insofern
sei seit 2004 von einer Besserung der hypothetisch vorbestehenden Psychopathologie auszugehen. Die mit Vorbescheid vom 10. Februar 2010 vor
gesehene Herabsetzung der Rente
wäre
bei kritischer retro
spektiver
Sicht bereits zu einem früheren Zeitpunkt zwischen 2004 und 2009 angebracht gewesen
(Urk. 6/60/21-22)
.
Die in den Berichten von
Dr.
A.___
der Jahre 2003 und 2004 umfangreich dargestellten Beschwerden im Bereich des Bewegungsapparates und die Hypertonie würden im Wesentlichen vom Über
gewicht herrühren. Für eine wahrscheinlich dauerhafte Arbeitsunfähigkeit wür
den sich keine nachvoll
ziehbaren krankhaften Befunde bieten.
Auch die von Dr.
Z.___
im orthopä
dischen Gutachten vom 10. Juli 2004
beschriebene sub
jektive Schmerzhaftigkeit am gesamten Bewegungsapparat sei wiederum als Folge des
Übergewichts zu interpretieren (Urk.
6/60
/
19
).
5.2.2
Aus
den
Ausführungen der Gutachter ergibt sich in somatischer Hinsicht kein Hinweis auf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes
seit der
Zusprache
der Rente im Jahr 2004 (Urk. 6/15)
.
Eine solche wird auch von der
Beschwerde
geg
nerin
nicht behauptet
. Es
handelt sich
namentlich
in Bezug auf die
somatischen
Auswirkungen des Übergewichts, welche die
C.___
-
Gutachter im Gegensatz zu
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
ausklammerten,
und die
degenerativen Veränderun
gen an der Wirbelsäule
lediglich um eine
hier unbeacht
liche
andere Beurteilung eines unveränderten
respektive eines
eher
- ein
gedenk etwa der Erstdiagnose des
Diabetes im Jahr 2008 und der
Gonarthrose
im linken Kniegelenk - ver
schlechterten
Gesund
heitsz
ustandes.
Auch in
psychischer Hin
sicht verneinte die Beschwerdegegnerin im ange
fochte
nen Entscheid
zu Recht
eine erhebliche Veränderung (Urk.
2 S. 2 und S. 4).
Tat
sächlich befand sich die Beschwerdeführerin weder in der Zeit der
Renten
zu
sprache
im Jahr 2004, noch danach bis zur psychia
trischen
C.___
-Begutach
tung im September 2011 (Urk.
6/60/28) in psychiatrische
r
oder psychothera
peutischer Behandlung. Nach
(
unbelegten
)
Angaben in der Beschwerdeschrift begab sie sich erst
im Herbst 2012 bei Dr.
G.___
in psychiatrische Behand
lung (Urk. 1 S. 3).
Zudem hielten
die
psychiatrische
n
C.___
-
G
utachter
Dres
. med.
H.___
und
I
.___
, Fachärzte für Psychiatrie und Psycho
therapie,
im psychia
trischen Teilgutachten
- wie schon
Dr.
Z.___
- durchaus die Psyche betreffende Befunde fest, welche sie aus psychiatrischer Sicht indes als nicht krankheitswertig einstuften. Und zwar führten sie
den Anschein einer Schwer
fälligkeit mit subjektiven
Schm
erz
angaben
und die Symptome
eine
r
ge
drückte
n
,
dyspho
rische
n
, morose
n
Stimmungslage, eine
s
synthymen
Affekt
s
, ei
ne
r
einge
engte
n
Modulations
fähigkeit und
der
verminderte
n
Freudfähigkeit so
wie Libido
auf
(Urk. 6/60/31).
Weiter
stellten
sie eine Einengung der Interes
sen und Aktivi
täten, Ein
schränkungen des Han
delns und Erlebens sowie einen redu
zierten Antrieb
fest
. Dass dies
nicht auf eine depressive Episode oder auf ein psychotisches Zustandsbild zurück
zuführen
sei, begründeten sie
wenig überzeu
gend
damit, dass die Beschwerdeführerin insbesondere über somatische Be
schwerden geklagt habe und nicht über eigentliche psychische Störungen von Krankheitswert. So sei eine Gebundenheit in depressive Gefühle nicht erkennbar gewesen. Sie könne das soziale Integrationsniveau auf ein ihr erträgliches Mass mit deut
lichem Krankheitsgewinn reduzieren und sich
dekonditionieren
, ande
rer
seits immer wieder weite Reisen
- gemeint wohl die letzte Ferienreise in das Heimat
land per F
lugzeu
g im Sommer 2011 (Urk. 6/60/10) -
unternehmen
(Urk. 6/60/32).
Daraus erhellt, dass auch in psychischer Hinsicht keine erheb
li
che Änderung des Gesundheitszustandes
im Sinne einer Verbesserung
,
sondern eine unterschiedliche Beurteilun
g im Vergleich zu jener von Dr
.
Z.___
im Jahr 2004 erfolgte, der
damals noch
keine weiter
führenden psychischen Be
fund
e
als
die einer
„Psyche depressiv mit leidendem Gesichts
ausdruck“ (Urk. 60/10/3), eine
r
ausgeprägte
n
Verlangsamung und Schwer
fälligkeit
aufge
führt
hatte
(Urk. 60/10/7)
.
5.2.3
Insgesamt ist damit von einem mindestens unveränderten wenn nicht ver
schlech
terten Gesundheitszustand seit der
Rentenz
usprache
im November 2004 (Urk. 6/15
) auszugehen, was keine Herabsetzung oder Aufhebung der bisherigen ganzen Rente
rechtfertigt
.
5
.3
Nach dem Gesagten
ist auch das
Vorliegen eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG zu verneinen.
6
.
Da die Aufhebung der Rente somit weder unter dem Titel der Wiedererwägung noch unter jenem der Revision gerechtfertigt ist, ist die Beschwerde gutzu
heis
sen
und die
angefochtene Verfü
gung vom
9. April 2013
(Urk. 2)
ist
auf
zuheben. Die
mit
Verfügung vom
9.
November 2004
zugesprochene ganze Rente
(Urk.
6/15
) ist
folglich
weiterhin
auszurichten
.
7.
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
), ermessensweise auf Fr. 8
00.-- an
zusetzen und ent
spre
chend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen.
Der Beschwerdeführerin steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das
Sozialver
si
cherungsgericht
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr.
1‘900.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In
Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der
Sozial
ver
siche
rungs
an
stalt
des Kantons Zürich, IV-
Stelle, vom
9. April 2013
aufgehoben und es wird festgestellt
, dass
die
Beschwerdeführer
in
weiterhin Anspruch auf eine
ganze
Rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
8
00.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Ein
zahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der
Beschwerdeführerin
eine
Prozess
ent
schä
digung
von
Fr.
1‘900.
--
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanw
alt
Hans Kupfer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
die Gerichtskasse (
im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft
)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann