# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ffa9cb5b-c263-510f-a052-45693323e8fb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.12.2010 D-4643/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4643-2009_2010-12-16.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-4643/2009

Urteil vom  16. Dezember 2010

Besetzung Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz),
Richterin Gabriela Freihofer, Richter Gérard Scherrer,   
Gerichtsschreiberin Sara Steiner.

Parteien A._______, geboren (...), Eritrea,   
vertreten durch lic. iur. Tarig Hassan, LL.M.,
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
19. Juni 2009 / N (...).

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Sachverhalt:

A. 
Der Beschwerdeführer verliess Eritrea eigenen Angaben zufolge am 
1. Juni 2007 und gelangte über den Sudan, Libyen und Italien am 
4. De�zember 2007 in die Schweiz, wo er gleichentags um Asyl 
nachsuchte. Am 18. Dezember 2007 wurde er im Empfangs- und 
Verfahrenszentrum Z._______ summarisch befragt und am 
12. Februar 2009 einlässlich zu seinen Asylgründen angehört.

Zur Begründung seines Asylgesuches gab er im Wesentlichen an, nach�dem er von 1995 bis 1996 die 
militärische Grundausbildung absolviert habe, sei er 1998 wieder einberufen worden und bis zu seiner 
Ausreise im Militärdienst gestanden. Eines Tages habe er bei einer Versammlung, bei der ihnen 
vorgeworfen worden sei, dass die Rekruten das Land verliessen, gesagt, dies passiere, weil sie von den 
Offizieren unterdrückt würden. Daraufhin sei er geschlagen und drei Tage inhaftiert worden. Anschliessend 
habe er zur Strafe von Februar bis August 2006 körperliche Arbeiten verrichten und Essen vorbereiten 
müssen. Zudem habe er keinen Sold erhalten. Danach habe man ihn gezwungen, die Aufgabe eines 
Mesre-Führers zu übernehmen. Nachdem am 28. Dezember 2006 zwei Personen aus seiner Mesre 
desertiert seien, sei ihm vorgeworfen worden, er sei verantwortlich für deren Flucht und habe vorgehabt, 
mit den beiden zu fliehen. Deshalb sei er am 1. Januar 2007 verhaftet und bis Ende April 2007 im 
Gefängnis von Y._______ inhaftiert worden. Eines Tages habe er mitbekommen, wie zwei Personen das 
Gefängnis durch ein offenes Fenster verliessen. Er sei ihnen gefolgt und habe so entkommen können. Er 
wisse nicht, wer das Fenster für sie geöffnet habe. Nachdem er eine Nacht in einem Wald verbracht habe, 
sei er zuerst zu seinen Schwiegereltern nach X._______, dann zu seiner Schwester nach W._______ 
gegangen. An�schlies�send sei er nach Asmara gegangen und von dort über V._______ und U._______ 
ausgereist. Seine Frau sei nach seiner Aus�reise wegen ihm drei Monate lang inhaftiert und anschliessend 
auf Kaution freigelassen worden. Später sei sie nochmal für drei Tage verhaftet worden.

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer unter an�derem seine Identitätskarte und 
eine Kopie des Militärausweises ein.

B. 
Mit Verfügung vom 19. Juni 2009 – frühestens eröffnet am 20. Juni 2009 
– wies das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete 
dessen Wegweisung an, nahm ihn jedoch wegen Unzumutbarkeit des 
Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig auf.

C. 
Mit Eingabe vom 20. Juli 2009 (Poststempel) erhob der 
Beschwerdefüh�rer gegen diesen Entscheid beim 
Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte die Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft 

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und die Asylgewährung sowie eventualiter die Rückweisung der Sache 
an die Vorinstanz. In formeller Hinsicht ersuchte er um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) und um Verzicht auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses.

D. 
Mit Verfügung vom 24. Juli 2009 hiess der damals zuständige 
Instruk�tionsrichter das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gut und verzichtete auf 
die Erhebung eines Kostenvorschusses. Das Gesuch um Gewährung der 
un�entgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG wies er 
hingegen ab.

E. 
In seiner Vernehmlassung vom 4. August 2009 – welche dem 
Beschwer�deführer am 7. August 2009 zur Kenntnis gebracht wurde – 
beantragte das BFM die Abweisung der Beschwerde.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des 
Bundes�verwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende 
Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet im Bereich des Asyls 
endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, 
SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG, Art. 105 
AsylG, Art. 6 AsylG).

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1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 
AsylG, Art. 52 VwVG). Der Beschwerdeführer ist durch die angefochtene 
Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an 
deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur 
Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die 
Beschwerde ist einzutreten.

2. 
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen 
grundsätz�lich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person 
anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile gel�ten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder 
Freiheit sowie Mass�nahmen, die einen unerträglichen psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu 
tragen (Art. 3 AsylG). Wer um Asyl nachsucht, muss die 
Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen 
(Art. 7 AsylG).

4.  

4.1. Zur Begründung seines Entscheides führte das BFM im 
Wesentli�chen aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien nicht 
glaubhaft. So habe er voneinander divergierende Angaben über die 
Grösse und den Namen des Gefängnisses gemacht, indem er bei der 
Befragung angegeben habe, es sei ein kleiner Posten in Tehadso 
gewesen, bei der Anhörung aber von einem Gefängnis mit 70 bis 80 
Insassen in Y._______ gesprochen habe. Weiter habe er an der 
Befragung angegeben, er habe sich nach der Flucht in einem Wald 
aufgehalten während er an der Anhörung zu Protokoll gegeben habe, es 
sei ein Berg gewesen. Die Angaben während der Anhörung über die 
wichtige Rolle seines Schwagers, welcher bei der Spionageabteilung 
arbeite und ihm einen Passierschein ausgestellt habe, wirkten 

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nachgeschoben, da er diese an der Befragung noch nicht erwähnt habe. 
Weiter wirkten die Angaben des Beschwerdeführers über seine 
angebliche Flucht aus dem Gefängnis realitätsfremd. So könne nicht 
geglaubt werden, dass er ohne Hilfe der Wachen habe entkommen 
können. Auch sein Verhalten nach der Flucht entspreche nicht dem 
tatsächlich Verfolgter, welche den Verfolgerstaat bei der ersten 
Ge�legenheit zu verlassen versuchten, während der Beschwerdeführer 
fast zwei Monate bis zu seiner Ausreise habe verstreichen lassen. Durch 
den Aufenthalt bei nahen Verwandten habe er sich dabei unnötig einer 
erhöhten Gefahr ausgesetzt. Zudem habe der Be�schwerdeführer das 
angeblich Erlebte, insbesondere den Aufenthalt in und die Flucht aus 
dem Gefängnis, in einer undifferenzierten und stereotypen Weise 
geschildert, die nicht den Eindruck zu erwecken vermöge, dass es 
tatsächlich persönlich erlebt worden sei. Obwohl er sich kurz vor seiner 
Ausreise bei seinem Bruder aufgehalten habe und dieser seine Ausreise 
organisiert habe, wisse er dessen militärische Funktion und Rang nicht. 
Ebenso wenig habe er zu den Kosten der Ausreise Aussagen machen 
können. Seine vagen Aus�sagen zu seinem Reiseweg liessen zudem 
den Eindruck entstehen, er versuche die schweizerischen Behörden über 
den wirklichen Auf�enthaltsort vor der Einreise in die Schweiz zu 
täuschen, was die Un�glaubhaftigkeit seiner Vorbringen noch zusätzlich 
unterstreiche. Ange�sichts des Gesagten könnten die Ausführungen des 
Beschwerdeführers zu seinen Ausreisegründen und insbesondere zur 
geltend gemachten Desertion und zur illegalen Ausreise nicht geglaubt 
werden.

4.2. Der Beschwerdeführer wies in seiner Beschwerde vorab darauf hin, 
dass das BFM seinen langjährigen Militärdienst nicht bezweifle. In der 
Zwischenzeit habe er diesbezüglich zudem neue Beweismittel beschaffen 
können und reiche mehrere Fotos von ihm im Militärdienst aus den 
Jahren 1998, 1999, 2000 und 2004 ein, sowie einen Arztbericht aus dem 
Jahre 2002, welcher bezeuge, dass er sich damals im Militärdienst 
befunden und an einer Routineuntersuchung teilgenommen habe. Indem 
die Vorinstanz seine Angaben bezüglich des Militärdienstes nicht 
bestreite, wohl aber bezüglich seiner illegalen Ausreise, unterstelle es 
ihm, eine der wenigen Ausnahmen zu sein, welche vor dem 40. Altersjahr 
aus dem Dienst entlassen würden. Dafür bestünden jedoch weder 
aufgrund seines Alters, seines Geschlechts, seines 
Gesundheitszustandes noch seiner Beziehungen Anhaltspunkte. 
Angesichts des erwiesenermassen überaus harten Vorgehens der 
eritreischen Behörden gegen Deserteure erstaune es somit, dass die 

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Vorinstanz anzunehmen scheine, er habe den Militärdienst und sein Land 
legal verlassen dürfen. Auch unabhängig von der Einschätzung der 
Glaubhaftigkeit der Haft müsse vielmehr davon aus�gegangen werden, 
dass er den Wehrdienst unerlaubterweise quittiert habe.

Das BFM habe aber überdies seine Vorbringen zur Haft zu Unrecht als unglaubhaft dargestellt. Hinsichtlich 
seiner Angaben zur Grösse des Ge�fängnisses müsse eingewandt werden, dass diese subjektiv geprägt 
seien. Im Vergleich zum Gefängnis Adi Abeto mit bis zu 1000 Häftlingen könne ein Gefängnis mit 70 bis 80 
Insassen aber durchaus als klein bezeichnet werden. Tehadso bezeichne keinen Ort, sondern sei tigrinisch 
für „Rehabilitation“ und bezeichne die Bestrafung gegenüber kritischen Militärdienstangehörigen. Weiter sei 
es, wie bei der Anhörung schon erwähnt, durchaus plausibel, dass er zu einem bewaldeten Berg geflohen 
sei. Es spreche vielmehr für seine Glaubhaftigkeit, dass er das Erlebte nicht immer in denselben Worten 
wiedergebe. Bezüglich der genauen Umstände seiner Reise nach U._______ sei er bei der Befragung 
nicht gefragt worden. Da er den Passierschein bei der Reise nicht gebraucht habe, erstaune es nicht, dass 
er ihn erst bei der Anhörung erwähnt habe, welche gerade der Klärung der näheren Umstände diene. 
Weiter sei dem BFM ent�gegenzuhalten, dass er nie behauptet habe, ohne fremde Hilfe aus dem 
Gefängnis geflüchtet zu sein. Vielmehr habe er geschildert, wie er sich in jener Nacht zwei ihm 
unbekannten Mitgefangenen angeschlossen habe, welche offensichtlich mit fremder Hilfe aus dem 
Gefängnis gelangt seien. Die grosse Anzahl Gefangener, welche auf ähnliche Art wie er fliehen würden, 
zeuge von einer grossen Ermüdung der Wächter, die mittlerweile bereit seien, Gefangenen zur Flucht zu 
verhelfen oder selbst aus dem Militärdienst zu fliehen. Nach seiner Flucht habe er sich aus Angst vor 
erneuter Verhaftung entschlossen, nicht in sein Dorf zurückzukehren, sondern sich bei seinen 
Schwiegereltern zu verstecken, da er angenom�men habe, die Behörden würden ihn dort nicht gleich 
suchen. Zudem habe er seiner Frau geraten, ihn nicht zu besuchen, und sich in einem unterirdischen 
Versteck aufgehalten. Anschliessend habe er sich zu seiner Schwester in die relative Anonymität der 
Grossstadt geflüchtet. Zumal er sich im Herzen des Landes befunden habe und eine Ausreise ein grosses 
Risiko gewesen sei, habe er nicht direkt fliehen können. Schliesslich enthielten seine Erzählungen auch 
zahlreiche Realkennzeichen. So habe er ausführlich über die zu leistende Arbeit im Gefängnis, den Aufbau 
der Zelle und des Gefängnisses, den Fluchtweg, die geografische Umgebung und die Route und Dauer 
seines Fussmarsches nach der Flucht berichtet. Zudem berichte auch Human Rights Watch (HRW) von 
einem unterirdischen Gefängnis in Y._______ und von Inhaftierungen von Angehörigen der Geflüchteten 
und von Beschlagnahmungen.

5.  

5.1. Vorbringen sind dann glaubhaft, wenn sie genügend substanziiert, in 
sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen 
Schil�derungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht 
widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht 
den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber 
hinaus muss die asylsuchende Person persönlich glaubwürdig 

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erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre 
Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 
7 Abs. 3 AsylG), aber auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen 
unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens 
Vorbringen auswechselt oder unbegründet nachschiebt, mangelndes 
Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. 
Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Gegensatz zum strikten Beweis 
– ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse 
Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Beschwerde�führers. Eine 
Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Gericht von 
ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für wahr 
hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftmachung 
reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar 
möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und 
überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte 
Sachverhaltsdarstellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer 
Gesamtwürdigung, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der 
Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf 
eine objektivierte Sichtweise ab�zu�stellen (vgl. die von der ARK 
begründete Rechtsprechung in Ent�schei�dungen und Mitteilungen der 
Schweizerischen Asylrekurskommis�sion [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 
190 f. mit weiteren Hinweisen, wel�che vom Bundesverwaltungsgericht 
weitergeführt wird).

5.2. Wie der Beschwerdeführer richtig vorbringt, bezweifelt das BFM 
nicht, dass er in Eritrea Militärdienst geleistet hat. Dies ist angesichts der 
eingereichten Beweismittel (Militärausweis in Kopie, Fotos, Arztzeugnis) 
und den Angaben zu seiner Diensteinheit sowie zu Namen von 
Vorgesetzten und von Ortschaften, wo er stationiert gewesen sei, auch 
tatsächlich nicht in Frage zu stellen. Eine Militärdienstleistung vermag 
aber per se keine Asylrelevanz zu entfalten und genügt auch nicht, um 
eine nachfolgend geltend gemachte Desertion als glaubhaft im Sinne von 
Art. 7 AsylG erscheinen zu lassen. Allein daraus, dass der 
Beschwerdeführer Militärdienst geleistet hat, ist noch nicht zu schliessen, 
dass er desertiert hat. Eine ordentliche Entlassung aus dem Dienst kann 
gerade beim Beschwerdeführer nicht ausgeschlossen werden, zumal er 
bereits mehrere Jahre Dienst geleistet hat, eine Frau und Kinder zu 
ernähren und offensichtlich Kontakte zu höherrangigen 
Militärangehörigen (Schwager) hatte.

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5.3. Aufgrund der Akten entstehen denn auch erhebliche Zweifel, dass 
der Beschwerdeführer tatsächlich bis zur Ausreise im Dienst gestanden 
hat. So stammen die letzten eingereichten Fotos angeblich aus dem 
Jahre 2004, das letzte datierte Beweismittel (Arztbericht) gar nur aus dem 
Jahre 2002. Insbesondere wirken aber die Angaben zu seiner Haft und 
anschliessenden Flucht im Jahre 2007 unglaubhaft. Zwar kann dem 
Beschwerdeführer insofern Recht gegeben werden, dass die Grösse 
eines Gefängnisses relativ ist und es durchaus sein kann, dass ein 
Gefängnis für 70 - 80 Personen als klein bezeichnet wird. Auch konnte er 
den Widerspruch bezüglich des Namens des Gefängnisses erklären und 
es erscheint nicht unplausibel, dass er sich nach seinem Ausbruch in 
einen Wald auf einem Berg geflüchtet hat. Bestehen bleibt aber die 
Tatsache, dass seine Ausführungen zur Zeit im Gefängnis – entgegen 
der Ansicht des Beschwerdeführers – substanzlos sind. Nach den 
Haftumständen gefragt gab er allgemein und kurz gehaltene Antworten 
und der Befrager musste immer wieder nachhaken. Dabei erwähnte der 
Beschwerdeführer zwar, dass er während der Haft in der Landwirtschaft 
habe arbeiten, Steine klein schlagen und Brot für die Hühner zermahlen 
müssen (A9 F72ff.). An anderer Stelle sagte er aber zum 
Tagesprogramm, sie seien die meiste Zeit drinnen gewesen und hätten 
nur ab und zu nach draussen gehen dürfen, um Steine zu sammeln (A1 
S. 5). Abgesehen davon machte der Beschwerdeführer keine näheren 
Angaben zum Gefängnisalltag. Auch machte er keine Angaben zu den 
Räumlichkeiten, ausser dass sie in einer Halle eingesessen hätten, und 
nannte keine Namen von anderen Insassen, die er während dieser Zeit 
doch sicher kennengelernt hätte.

5.4. Gewichtige Zweifel bezüglich des Gefängnisaufenthaltes des 
Be�schwerdeführers entstehen aber insbesondere im Zusammenhang 
mit seinen Ausführungen zur Flucht. So weist zwar seine Aussage, er 
wisse nicht, wer den Unbekannten das Fenster geöffnet habe, tatsächlich 
da�rauf hin, dass ihnen jemand geholfen habe könnte, sodass nicht von 
einer Flucht ohne fremde Hilfe gesprochen werden könnte. Allerdings 
ent�stehen hier schon aufgrund der Behauptung, dass er sich 
zufälligerweise anderen Leuten habe anschliessen können, denen 
irgendwer das Fenster geöffnet habe, erste Zweifel. Dass aber unter den 
70 bis 80 Insassen, die in einem Raum festgehalten worden seien, 
ausgerechnet er der einzige gewesen sein will, der die Flucht bemerkte 
und den beiden folgen konnte, kann nicht geglaubt werden. Vielmehr 
wäre davon auszugehen, dass einige andere Gefangene die Flucht auch 
bemerkt hätten und den beiden auch gefolgt wären, wenn nicht gar eine 

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grosse Zahl von Leuten auf das Fenster zugestürmt wäre. Weiter sagte 
der Beschwerdeführer aus, es hätten 12 Wachen das Gefängnis 
bewacht. Dass er bei seinem Ausbruch keine dieser Wachen gesehen 
haben will (A9 F139), wirkt äusserst realitätsfremd. Zudem sagte er an 
anderer Stelle aus, die Wachen hätten auf sie geschossen (A1 S. 5). 
Schliesslich ist auch nicht realistisch, dass das Gefängnis ausgerechnet 
in der Nähe von all seinen Verwandten im Landesinneren lag, sodass er 
diese zu Fuss erreichen und sich bei diesen verstecken konnte, während 
er gemäss seinen Aussagen zuletzt in der Nähe der Grenze stationiert 
gewesen sein will (A9 F60).

5.5. Auch in Bezug auf die Haft seiner Frau nach seiner Flucht entstehen 
gewichtige Zweifel, dies insbesondere deshalb, weil der 
Beschwerde�führer einmal geltend machte, sie habe ihren Sohn im 
Gefängnis gebären müssen (A1 S. 5), während er an anderer Stelle 
ausführte, sie sei kurz vor der Geburt aus dem Gefängnis entlassen 
worden (A9 F44). Ob sie ihren Sohn im Gefängnis gebar oder nicht, 
müssten aber alle Beteiligten mit Sicherheit wissen, hätte sich die Haft 
tatsächlich zugetragen.

5.6. Ergänzend kann im Weiteren auf die ansonsten nicht zu 
beanstan�denden detaillierten Erwägungen des BFM zur 
Unglaubhaftigkeit der Vor�bringen des Beschwerdeführers verwiesen 
werden.

5.7. Nach dem Gesagten erscheint die geltend gemachte Haft und 
an�schliessende Flucht und somit auch die Desertion aus dem 
Militärdienst unglaubhaft.

6. 

6.1. Subjektive Nachfluchtgründe liegen vor, wenn Flüchtlinge erst durch 
ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftstaat oder wegen ihres 
Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG 
werden. Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die 
Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss 
Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie 
missbräuchlich oder nicht missbräuchlich gesetzt wurden. Hingegen 
werden Personen, welche subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder 
glaubhaft machen können, als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. 
dazu die nach wie vor gültigen und zutreffenden Ausführungen in EMARK 

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1995 Nr. 7 E. 7b und 8 S. 67 ff.; EMARK 2000 Nr. 16 E. 5a S. 141 f., mit 
weiteren Hinweisen).

6.2. Gemäss den dem Gericht zur Verfügung stehenden Berichten 
blei�ben Personen, die aus dem Militär entlassen wurden, Angehörige 
der Re�servearmee. Wie bereits erwähnt, vermochte der 
Beschwerdeführer glaubhaft zu machen, dass er Militärdienst geleistet 
hat. Als registrierter Angehöriger der Reservearmee hätte er sich 
demnach jederzeit zur Ver�fügung halten müssen und hätte das Land 
nicht verlassen dürfen. Durch das Verlassen des Landes unter diesen 
Umständen, verbunden mit seiner langjährigen Landesabwesenheit – seit 
seiner Ausreise sind mehr als drei Jahre vergangen – setzte er damit 
einen Grund, im Falle einer Rückkehr Opfer von asylrechtlich relevanter 
Verfolgung zu werden. In Eritrea wird ein derartiges Verhalten im Falle 
einer Heimreise hart bestraft (vgl. EMARK 2006 Nr. 3). Aus diesem 
Grund wird dem Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt. 
In Anwendung von Art. 54 AsylG erhält er allerdings kein Asyl.

7. 
Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 
verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 
deren Vollzug an (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Im vorliegenden Fall wurde 
jedoch der Wegweisungsvollzug infolge Unzumutbarkeit aufgeschoben. 
Da der Beschwerdeführer aufgrund des Vorliegens subjektiver 
Nachfluchtgründe gemäss Art. 54 AsylG Flüchtling im Sinne des 
Asylgesetzes ist, gilt der Vollzug der Wegweisung in Nachachtung von 
Art. 83 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 
Ausländerinnen und Ausländer [AuG; SR 142.20]) i.V.m. Art. 5 Abs. 1 
AsylG (sowie Art. 25 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101] und Art. 33 Abs. 1 
des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 
Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]) überdies auch als unzulässig. Da sich aus 
den Akten keine Hinweise auf allfällige Aus�schlussgründe im Sinne von 
Art. 83 Abs. 7 AuG ergeben, ist die vorläufige Aufnahme des 
Be�schwerdeführers wegen Unzulässigkeit der Wegweisung zu 
bestätigen.

8. 
Die angefochtene Verfügung ist daher zu bestätigen, soweit sie das 
Asyl�gesuch des Beschwerdeführers abweist und in der Folge die 
Wegwei�sung aus der Schweiz anordnet, jedoch den Vollzug der 

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Wegweisung zugunsten einer vorläufigen Aufnahme aufschob. Sie ist 
demgegenüber aufzuheben, soweit sie die Flüchtlingseigenschaft des 
Beschwer�deführers verneint. Die Beschwerde ist daher teilweise 
gutzuheissen, soweit die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft 
beantragt wird. Im Übrigen ist sie abzuweisen.

9.  

9.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens – welches als hälftiges 
Obsie�gen zu beurteilen ist – wären dem Beschwerdeführer reduzierte 
Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem jedoch das 
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von 
Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Verfügung vom 24. Juli 2009 gutgeheissen 
wurde, sind keine Verfahrenskosten zu erheben.

9.2. Gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG kann die Beschwerdeinstanz der 
ob�siegenden Partei eine Parteientschädigung für die notwendigen und 
ver�hältnismässig hohen Kosten zusprechen. Dem vertretenen 
Beschwer�deführer ist angesichts seines teilweisen Obsiegens eine 
reduzierte Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 7 Abs. 2 des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der 
Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht, der 
Vertretungsaufwand kann aufgrund der Akten jedoch zuverlässig 
abgeschätzt werden, weshalb auf die Einholung einer Kostennote zu 
verzichten ist (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE). Unter Berücksichtigung der 
massgebenden Berechnungsfaktoren (Art. 9 - 11 und 13 VGKE) ist die 
um die Hälfte zu kürzende Parteientschädigung auf Fr. 500.– (inkl. 
Auslagen und MWST) festzusetzen. Das BFM ist anzuweisen, dem 
Beschwerdeführer diesen Betrag als Parteientschädigung auszurichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darin die Feststellung der 
Flüchtlingseigenschaft beantragt wird. Im Übrigen wird sie abgewiesen.

2. 
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3. 
Das BFM hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 
Fr. 500.– auszurichten.

4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die 
zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner

Versand: