# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae4635f9-f4a9-5c3c-b850-a6cccc5361f8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-11-18
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit infolge neuropsychologischer Einschränkungen anhand Standardindikatoren überprüft; unterdurchschnittliches Einkommen als Taxifahrer; Parallelisierung der Vergleichseinkommen führt ebenfalls zu keinem Rentenanspruch.
**Docket/Reference:** IV.2018.00294
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00294.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00294
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil
vom
1
8.
November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1959, arbeitete bis
Anfang
Juni 1988 als Autome
chaniker und meldete sich am 1
8.
Dezember 1988 bei der Invalidenversicherung mit dem Antrag auf Umschulung und
eine
Rente
zum Leistungsbezug
an. Als berufliche Massnahme der Invalidenversicherung absolvierte er eine Ausbildung zum technischen Kaufmann, die er im August 1991 abschloss.
Mit Verfügungen vom
3.
Oktober 1991 und vom 1
6.
Februar 1994 verneinte die Ausgleichskasse des Kantons Zürich den Anspruch auf eine Invalidenrente, wei
tere Umschulungsmassnahmen, Arbeitsvermittlung und ein Wartetaggeld. Mit Urteil vom 1
3.
Dezember 1996 bestätigte das damalige Eidgenössische Versiche
rungsgericht das
diesbezügliche U
rteil
des hiesigen Gerichts Nr.
IV.1994.00118 vom 2
1.
August 1996, mit welchem ein Rentenanspruch und ein weiterer Um
schulungsanspruch verneint, die Verwaltung jedoch angehalten worden war, über den Anspruch auf Wartetaggelder neu zu verfügen und dem Versicherten nach Möglichkeit geeignete Arbeit zu vermitteln.
Mit Verfügung vom
3.
August 1999 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch mangels einer invali
ditätsbedingten Erwerbseinbusse und mit
Verfügung vom 1
7.
September 1999 stellte
sie
fest,
dass der Ver
sicherte
über eine volle Arbeits
fähigkeit in der angestammten Tätigkeit
wie auch
im Umschulungsberuf als tech
nischer Kaufmann
verfüge und wies das
Begehren um Durchführung weiterer beruflicher Massnahmen
ab. Die
gegen beide Verfügungen erhobenen
Beschwer
de
n
des Ver
sicherten vom 1
4.
u
nd 1
7.
September 1999
wurden mit unangefoch
ten in Rechtskraft erwachsenem Urteil IV.1999.00522 vom 1
6.
März 2001 abge
wiesen (vgl. zum Ganzen: zitiertes Urteil IV.1999.00522
vom 1
6.
März 2001
;
Urk.
16
).
1.2
Der in der Folge als Taxifahrer tätige Versicherte (vgl.
Urk.
6/4, 6/10/4
, 6/17/2
) meldete sich, nachdem er am 2
3.
November 2015 einen Autounfall erlitten hatte, am 1
9.
Januar 2016 neuerlich zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (
Urk.
6/10). Die IV-Stelle klärte die beruflichen und medizinischen Verhält
nisse ab und holt
e die Akten der Suva ein (
Urk.
6
/15
/1
-25). Mit Vorbescheid vom
2.
August 2016 stellte sie dem Versicherten die Abweisung seines Leistungsbe
gehrens in
Aussicht (
Urk.
6/29). Auf den Einwand des Versicherten vom
7.
Se
p
tember 2016 hin (
Urk.
6/35) sowie
nach Eingang weiterer medizinischer Unterla
gen (
Urk.
6/50, 6/53
/1-4, 6/59/1-4,
6/61
/1-10
) gab die IV-Stelle
eine polydiszip
linäre Begutachtung in Auftrag, welche
der
Y.___
, MEDAS
Z.___
,
zugeteilt
wurde (
Urk.
6/73). Gestützt auf das Gutachten der
Y.___
vom
3.
November 2017
(
Urk.
6/93
/1-90
)
verneinte die IV-Stelle mit Verfü
gung vom 2
3.
Februar 2018 einen Anspruch auf eine Invalidenrente ausgehend von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit (
Urk.
2).
2.
Gegen diesen Entscheid erhob
X.___
am 2
2.
März 2018 Beschwerde und beantragte die
Zusprache
einer ganzen, eventuell einer halben Invalidenrente (
Urk.
1). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Vernehmlassung vom
8.
Mai 2018 auf Ab
weisung der Beschwerde (
Urk.
5), wovon dem Beschwerdeführer
am 1
5.
Mai 2018
Kenntnis gegeben wurde (
Urk.
7). Mit Verfügung vom
6.
August 2019 wurden die Akten der Suva
(
Urk.
11/1-106)
, welche ihre Leistungen mit Verfügung vom 2
9.
Juli 2016 per 3
1.
Juli 2016 eingestellt hatte (
Urk.
11/93/1-2), beigezogen (
Urk.
8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben auf eine Stellungnahme zu den
,
dem Beschwerdeführer bereits bekannten (vgl.
Urk.
11/99) Suva-Akten (
Urk.
14).
Das Gericht hat sodann von Amtes wegen eine Kopie des Urteils IV.1999.00522 vom 1
6.
März 2001 in Sachen der Parteien als
Urk.
16 zu den Akten genommen.
Auf
die Vorbringen
der Parteien und die
Akten
wird, soweit für die
Entscheidfin
dung
erforderlich, nachfolgend eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über
die Invalidenversicherung, IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung aus, dass der Beschwerdeführer seit dem Unfall vom 1
8.
November 2015 zwar die zuletzt ausgeführte Tätigkeit als Taxifahrer nicht mehr ausüben könne. Jedoch sei ihm eine seinen Beschwerden angepasste Tätigkeit mit einem geringen Kom
plexitätslevel und wenig Störvariablen zu
80
%
zumutbar, was ihm erlaube, bei einem Invaliditätsgrad von 20
%
ein rentenausschliessendes Einkommen zu er
zielen (
Urk.
2 S. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer stellt sich dagegen
im Wesentlichen
auf den Standpunkt
, dass eine rein medizinisch-theoretische Begutachtung im belastungsfreien Raum ein falsches Bild seiner Arbeitsfähigkeit vermittle. Entsprechend der bundesge
richtlichen Rechtsprechung müsse sich der Gutachter mit einer beruflichen Ab
klärung auseinandersetzen.
Auch reiche eine einmalige psychiatrische Untersu
chung für eine
Beurteilung des Gesundheitszustandes nicht aus. Zudem
sei die Zumutbarkeit der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit konkret zu beurteilen
(
Urk.
1 S. 2 f.).
2.3
Die Beschwerdegegnerin ist unbestrittenermassen auf die Neuanmeldung des Be
schwerdeführers vom 1
9.
Januar 2016 eingetreten
. Streitig und zu prüfen ist folg
lich, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit Erlass der ge
richtlich bestätigten Verfügung vom
3.
August 1999 nach dem Unfall vom 2
3.
November 2015 in anspruchsrelevanter Weise verschlechtert hat. Strittig ist dabei insbesondere, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht
gestützt
auf
das Gut
achten der
MEDAS
Z.___
den Standpunkt
vertrat
, der Beschwerdeführer sei im massgeblichen Zeitraum, seit der Neuanmeldung vom 1
9.
Januar 2016 bis zum Er
lass des hier angefochtenen Ent
scheids, welcher rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der
richterlichen
Überprüfungsbefugnis bildet (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 mit Hinweisen),
zwar nicht mehr in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Ta
xifahrer, aber
in einer den
gesundheitlichen Einschränkungen angepassten Tätig
keit zu
80
%
arbeitsfähig
gewesen.
3.
3.1
Die medizinischen Akten zeigen
hierzu
folgendes Bild:
Der Beschwerdeführer suchte nach dem Verkehrsunfall vom 1
8.
November 2015 (vgl. Unfallmeldung vom 2
3.
November 2015,
Urk.
6/15/86) am 2
3.
November 2015 die Notfallstation des Stadtspitals
A.___
auf, wo gestützt auf ein
e native
CT
-Untersuchung
und Röntgenaufnahmen der Halswirbelsäule (HWS) akute
Traumafolgen
und Facettengelenksluxationen ausgeschlossen, aber multiseg
mentale degenerative Veränderungen festgestellt wurden (
Urk.
11/11-12
).
Ein
e
MRI
-Untersuchung
der HWS im Institut
B.___
vom 2
5.
Januar 2016 liess ebenfalls keinen Nachweis durchgemachter
ossärer
Läsionen erkennen, jedoch auf Höhe C2/3 eine schwere deformierende
Spon
dylarthrose
rechts (DD traumatisierte
Spondylarthrose
). Auf den Höhen C5/6 und C6/6 zeigten sich fortgeschrittene Degenerationen mit
Osteochondrosen
, Spon
dylosen,
Unkovertebralarthrosen
und Tangierungen der austretenden Nervenwur
zel C7 links beziehungsweise C7 beidseits jeweils
neuroforaminal
(
Urk.
6/20/7).
Dr.
C.___
, Facharzt FMH für Neurologie,
beurteilte die Lage
in se
inem Bericht vom
3.
Februar 2016
gestützt auf seine Untersuchung vom Vortag
dahin
gehend, dass bei einem Status nach Überdehnungstrauma der HWS am 1
8.
No
vember 2015 ein deutliches
cervico-cephales
Beschwerdebild vorl
ie
ge. Relevante Befunde seien eine
schmerzbedingte Bewegungseinschränkung der HWS mit
pal
patorisch
verdickter und
druckdolenter
Nacken- und Schultermuskulatur. Neuro
logische Ausfälle verneinte
Dr.
C.___
; eine relevante Läsion am Nervensystem sei nicht anzunehmen, noch offen sei allerdings die Möglichkeit einer minimalen Hirnschädigung aufgrund der Angabe von Konzentrations- und Gedächtnisstö
rungen (
Urk.
6/20/5-6)
. In einem Bericht vom 3
0.
Juni 2016 führte
Dr.
C.___
ohne weitere Untersuchung des Beschwerdeführers aus, dass die Tätigkeit als Ta
xifahrer den gesundheitlichen Einschränkungen des Beschwerdeführers ange
passt erscheine und er möglicherweise zu 30 – 50
%
arbeiten könne. Eine wech
selbelastende Tätigkeit
erachte er
bis zu 5 Stunden täglich bei einem Rendement von 80
%
als
zumutbar, wobei er ausdrücklic
h darauf hinwies, dass lediglich eine einmalige Konsultation am
2.
Februar 2016 stattgefunden habe (
Urk.
6/27/1-5).
Dr.
D.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin, welchen der Beschwerdeführer am 1
4.
Dezember 2015 erstmals auf
gesucht hatte
, stellte in seinem Bericht zu
Handen
der Beschwerdegegnerin vom 1
4.
März 2016 folgende Diagnosen (
Urk.
6/20/1):
-
Persistierendes
Zervikalsyndrom
-
Status nach Distorsionstrauma der HWS am 18.11.2015
-
Vorbestehende, schwere, deformierende
Spondylarthrose
rechts sowie de
generative
Osteochondrosen
C5-C7
-
Tangierung der austretenden Nervenwurzel C6 links beziehungsweise C7 beidseits
-
Posttraumatisch persistierende Nackenkopfschmerzen sowie eine subjek
tive beklagte Konzentrationsschwäche
Sein Befund lautete auf eine leichte
Druckdolenz
der HWS beidseits und Aus
strahlung
en
occipital
sowie eine 10%ige Einschränkung der Rotation in beide Richtungen und eine schmerzhafte Deklination. Ausstrahlungen in die Arme wur
den verneint, die Sehnenreflexe sowie die Sensibilität bezeichnete
Dr.
D.___
als unauffällig. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Taxifahrer sei der Beschwer
deführer zu 100
%
arbeitsunfähig; er könne den Kopf nicht genug drehen (
Urk.
6/20/1-2)
. Am 1
8.
März 2016 berichtete
Dr.
D.___
von einem unveränder
ten Verlauf. Der Beschwerdeführer werde am meisten durch das Knacken im Be
reich der HWS, Nackenschmerzen sowie Konzentrations- und Gedächtnisschwie
rigkeiten gestört (
Urk.
6/22/110).
Ein
e
MRI
-Untersuchung
der Lendenwirbelsäule (LWS) im Institut
B.___
vom 1
7.
Augu
st 2016 führte zum Schluss auf
leichte bis mässige multisegmentale Degenerationen der LWS, hauptsächlich auf
der
Höhe L3/4 mit flacher
breitbasiger
medianer Diskushernie und Tangierung der abstei
genden Nervenwurzel L4 links
recessal
(
Urk.
6/50).
Dr.
C.___
untersuchte den Beschwerdeführer neuerlich am
6.
September 2016 und führte in seinem Bericht vom
7.
September 2016 anamnestisch aus, dass der Beschwerdeführer weiterhin über belastungsabhängige Nacken- und Kopf
schmerzen häufig mit begleitendem
Schwankschwindel
klage. Des Weiteren be
stünden immer noch lumbale Schmerzen, welche in den letzten Monaten eher etwas zugenommen hätten mit manchmal leichten Gefühlsstörungen im linken Bein. Mitte Au
gust 2016 sei die Diagnose eines
Diabetes mellitus hinzugetreten; behandelt werde diese
r
mit
Metformin
und
Gliclazid
. Die seit Jahren bekannten Lumbalgien haben gemäss Meinung von
Dr.
C.___
durch den Unfall eine Ver
schlechterung erfahren, eine relevante Läsion einer lumbalen oder sakralen Wur
zel sei mangels segmentärer Ausfälle jedoch auszuschliessen. Eine MRI-Untersuchung des Schädels vom 2
8.
Juni 201
6 (vgl.
Urk.
6/53/4) habe klein
fle
ckige
Gliosen
präfrontral
beidseits erkennbar gemacht, welche aber von der Neu
roradiologie als unspezifisch beurteilt worden seien. Die vom Beschwerdeführer beklagten Gefühlsstörungen in beiden Beinen seien möglicherweise Ausdruck ei
ner beginnenden peripheren Polyneuropathie (
Urk.
6/53/1-3).
3.2
Am 3
0.
Dezember 2016 unterzog sich der Beschw
erdeführer einer Untersuchung in der
Wirbelsäulensprechstunde der Orthopädie der Universitätsklinik
E.___
, wo er als Hauptbeschwerden über lumbale Schmerzen mit einer
Lumboischialgie
klagte. In der Neurophysiologie habe sich keine akute
flo
ride
Radikulopathie
ge
zeigt
. Die Beinschmerzen seien
a
m ehesten im Rahmen einer leichten Polyneuro
pathie zu interpretieren. Bezüglich der Stenose der C6- und C7-Wurzel empfahlen die zuständigen Ärzte eine sequentielle Infiltration (
Urk.
6/59/1-2
; vgl. auch:
Be
richt zur neurologischen und neurophysiologischen Abk
lärung vom 3
0.
Dezem
ber 2016
,
Urk.
6/61/5-7
).
3.3
Im Rahmen der MEDAS-Begutach
t
ung wurde der Beschwerdeführer innermedi
zinisch, neurologisch, rheumatologisch, neuropsychologisch sowie psychiatrisch abgek
l
ärt.
Anamnestisch beschrieb der Beschwerdeführer vermehrte Kreuz
schmerzen bei längerem Sitzen mit Schwäche und Schmerzen im Oberschenkel links. Auch seien schnelle Blickwendungen aufgrund von dann vermehrten Na
ckenschmerzen und
kurzem Schwindel problematisch. Das Ruheschmerzniveau liege bei VAS 4/10 (in ungünstigen Situationen bei VAS 7/10). Derzeit habe er auch anhaltende Nacken-Schulter-Armbeschwerden links. Ausserdem klagte der Beschwerdeführer über Knieschmerzen rechts und eine Instabilität. Am Morgen müsse er sich aufgrund einer Steifigkeit im Rücken erst zwei Stunden durchbe
wegen, bevor er den Tag richtig beginnen könne. Eine Gangunsicherheit führe er auf die festgestellte Polyneuropathie zurück. Der Nachtschl
af sei durch Schmer
zen gestört;
dadurch leide er auch
unter
Tagesmüdigkeit (
Urk.
6/93/15).
Der neurologische Teilgutachter
Dr.
F.___
, Facharzt für Neurologie, zertifizierter Gutachter SIM, fand in seiner Untersuchung vom 2
7.
September 2017 neurologisch keine signifi
kanten Normabweichungen. Abgesehen von einer leichten Polyneu
r
opathie mit eingeschränktem Vibrationsempfinden an den Grosszehen und am
Vorfuss
, welche versicherungsmedizinisch nicht relevant sei, und den vom Beschwerdeführer geklagten, leichten Kopfschmerzen stellte er keine Diagnose aus
seinem
Fachgebiet (
Urk.
6/93/48 f.).
Der Facharzt für Orthopädie und Rheumatologie,
Dr.
G.___
, erkannte trotz der Diagnosen
auf Höhe
der LWS und der HWS bei der klinischen Untersuchung keine nennenswerten funktionellen Einschränkungen in den jeweiligen Berei
chen. Der Beschwerdeführer habe denn auch keine spontanen Schmerzäusserun
gen getätigt, sondern habe lediglich auf Befragen über Schmerzen von der linken Lendenwirbelsäule bis zur linken Schulter und über Nack
en- und Kopfschmerzen geklagt. W
ie der neurologische Teilgutachter verneinte auch
Dr.
G.___
Hinweise auf eine nennenswerte Aggravation oder Simulation. Aus seinem Fachgebiet liege keine Erkrankung vor, welche eine nennenswerte Einschränkung im Beruf als Taxifahrer nach sich zöge. Darüber
hinaus
verfüge der Beschwerdeführer über eine Ausbildung zum technischen Kaufmann (
Urk.
6/93/62 f.).
Die Durchführung des neuropsychologischen Teilgutachtens durch
Dr.
H.___
, Psychologin,
MSc
,
Clinical
Medi
c
ine
BSc
,
erfolgte unter der Leitung von
Dr.
I.___
, Facharzt FMH für Neurologie
(
Urk.
6/93/69 ff.)
. Gestützt auf die klinische Untersuchung sowie standardisierte Testverfahren kam
Dr.
H.___
zum Schluss, dass der Beschwerdeführer in verschiedenen kognitiven Domänen ein leicht bis mittelschwer eingeschränktes Leistungsprofil aufweise. Die objektivierten Einschränkungen würden die Bereiche der Aufmerksamkeit, des verbalen Gedächtnisses sowie der exekutiven Funktionen umfassen. Der sub
jektiv gestörte Nach
t
schlaf könne sich zusätzlich negativ auf die kognitive Leis
tungsfähigkeit
auswirken. Aus rein neuropsychologischer Sicht seien die kogni
tiven Defizite jedoch als leicht einzustufen. Was die Einschätzung der Arbeitsfä
higkeit anbelangt, stellte sich
Dr.
H.___
auf den Standpunkt, dass die Fahreig
nung als Taxifahrer aufgrund der stark verlangsamten Reaktionszeiten, der Defi
zite in der geteilten Aufmerksamkeitsleistung sowie dem erschwerten Ausblenden von Störreizen
zumindest für die nächsten sechs Monate nicht gegeben sei. Vor einer Verlaufstestung sei eine therapeutische Intervention bezüglich der Schlaf
störung aufzugleisen.
In einer ideal angepassten Tätigkeit, welche keine schnellen Reaktionen erfordere und ein geringes Komplexitätslevel (wenig Störvariablen) aufweise, betrage die Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit vor dem Hintergrund der leichten Ausprägung der kognitiven Störung 20
%
(
Urk.
6/93/75 ff.).
Die psychiatrische Exploration durch
Dr.
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erfolgte am
7.
August 2017 von 13.00 bis 14.45 Uhr (vgl.
Urk.
6/93/78).
Dr.
J.___
schloss gestützt auf seine klinische Untersuchung, psychometrische Untersuchungen in Form der Hamilton Depressionsskala (HAMD) und
der
Montgomery
A
s
berg
Depress
ion Rating
Scale
(MADRS) sowie die Akten eine psychische
Störung von Krankheitswert und damit auch
eine er
hebliche Fehlverarbeitung der körperlichen Beschwerden aus. Auch die Eigenan
gaben des Beschwerdeführers liessen keine krankheitswe
rtige Psychopathologie erkennen.
Die
vom Beschwerdeführer
umschriebenen Stimmungsschwankungen liessen sich nicht im Sinne eines psychiatrischen Syndroms interpretieren, son
dern seien vielmehr normalpsychologisch als eine nachvollziehbare Reaktion auf die körperlichen Beschwerden und die psychosozialen Folgeerscheinungen zu be
urteilen. Psychopathologisch habe sich in der aktuellen Untersuchung einzig eine leicht gedrückte, besorgte Stimmungslage gezeigt. Hinweise auf eine Affektlabi
lität,
Freud-
oder Antriebsminderung seien nicht vorhanden gewesen. Auch hät
ten sich psychomotorisch keine Auffälligkeiten gezeigt
. Formalgedanklich zeige sich allenfalls eine leichte Einengung auf die körperlichen Beschwerden, eine
Grübelneigung
sei dagegen nicht feststellbar gewesen. Aus rein psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer zu 100
%
arbeitsfähig (
Urk.
6/93/88 ff.).
Gestützt auf die Teilgutachten schloss d
er interdisziplinäre Konsens zusammen
fassend auf folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
6/93/25):
-
Laut MRI der HWS vom 25.1.2016 degenerative Veränderungen der HWS, besonders C2/3 und C5-7 mit Tangierung der Nervenwurzel C6 links und C7 beidseits mit
cervicocephalen
Beschwer
d
en
-
Breitbasige
mediane Diskushernie L3/4 mit Tangierung der Nervenwurzel L4 links (MRI LWS 17.8.2016) ohne funktionelle Einschränkungen
-
F02.81 leichte neurokognitive Störung unklarer Ätiologie, DD: Mild
Cog
nitive
Impairment
(multi-domain)
Keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit massen die beteiligten Gutachter
personen dem Diabetes mellitus Typ 2, der leichten sensiblen Polyneuropathie, den gering ausgeprägten Spannungskopfschmerzen und dem Zustand nach vor
derer Kreuzbandteilruptur rechts ohne verbliebene funktionelle Einschränkungen bei
Gonalgie
zu (
Urk.
6/93/25).
Aus interdisziplinärer Sicht sei der Beschwerdeführer in der angestammten Tä
tigkeit als Taxifahrer zu 100
%
und in einer Verweistätigkeit zu 20
%
einge
schränkt. Dabei gelte das seitens des neuropsychologischen Teilgutachtens ge
äusserte Fähigkeitsprofil. Was den Verlauf anbelange, fänden sich grosse Varian
zen in den Arbeitsunfähigkeitsbemessungen. Aufgrund des aktenkundigen Be
schwerdebildes mit Konzentrationsstörungen erweise sich die Einschätzung im IV-Bericht vom 1
4.
März 2016
(gemeint wohl: Bericht von
Dr.
D.___
vom 1
4.
März 2016,
Urk.
6/20/1-4)
als nachvollziehbar
(
Urk.
6/93/26 f
f, insbesondere
Urk.
6/93/34).
3.4
Dr.
K.___
, Facharzt für Neurologie, Zertifizierter Medizinischer Gutachter SIM, Vertrauensarzt SGV,
des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der Beschwerdegegnerin gelangte in
seiner
Stellungnahme zum MEDAS-Gutachten
vom 2
0.
November 2017 zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeitsbeur
teilungen der MEDAS ab 1
8.
November 2015 Geltung hätten (
Urk.
6/101/7).
4.
4.1
In Würdigung
der medizinischen Aktenlage erweist sich das Gutachten der
MEDAS
Z.___
vom
3.
November 2017 (
Urk.
6/93/2 ff.) als insgesamt überzeugende, auf allseitigen Untersuchungen beruhende
polydisziplinäre
ärztliche Beurteilung, welche in der Einschätzung der medizinischen Situation begründet und nachvoll
ziehbar erscheint. Was die Beurteilung durch den neurologischen Teilgutachter
Dr.
F.___
anb
elangt, stimmt sein Schluss, wonach aufgrund der im wesentlichen
blanden
neurologischen Untersuc
hungsbefunde aus neurologischer Sicht einzig eine leichte Polyneuropathie und die vom Beschwerdeführer geklagten leichten Kopfschmerzen vorlägen (
Urk.
6/93/49), mit der übrigen Aktenlage im Wesentli
chen überein. So schlossen die zuständigen Ärzte der Wirbelsäulensprechstunde der Orthopädie der
Universitätsklinik
E.___
eine
Radikulopathie
im Zusammen
hang mit der Diskushernie L3/4 aus (
Urk.
6/59/1-2) und selbst
Dr.
C.___
ver
neinte sowohl bezüglich der HWS als auch der LWS das Vorliegen von neurolo
gischen Ausfällen und Hinweise auf eine relevante Nervenwurzelläsion (
Urk.
6/53/1-3
).
Ebenfalls überzeugend erweist sich
die
Beurteilung des
orthopädisch-rheumato
lo
gischen Teilgutachters
,
wonach angesichts
der
i
m Wesentlichen uneinge
schränkten
Beweglichkeit aller Gelenke, dem Fehlen von Entzündungszeichen und dem Fehlen spontaner Schmerzäusserungen trotz der bildgebend festgestell
ten erheblichen degenerativen Veränderungen im Bereich der HWS und der LWS
mit teilweisen Nervenwurzelkontakten
keine nennenswerten funktionellen Ein
schränkungen in den jeweiligen Bereichen feststellbar seien. Obwohl der Be
schwerdeführer ohne nachvollziehbaren Grund eine Drehung der HWS verwei
gerte, schloss
Dr.
G.___
eine nennenswerte Aggravation oder Simulation aus. Ebenfalls berücksichtigt wurden die
vom Beschwerdeführer geklagten Schmerzen und die Instabilität im rechten Knie (vgl. unter Ziffer. 2.1.1 in:
Urk.
6/93/15). Jedoch konnte
Dr.
G.___
bei einem Zustand nach im Jahr 1998 erlittener vorde
rer Kreuzbandteilruptur weder eine besondere
Bandlaxität
oder vordere Schub
lade noch entzündliche Veränderungen oder Meniskuszeichen feststellen. Das ret
ropatellare Reibgeräusch beidseits mit positiven
Zohlen
-Zeichen (
Urk.
6/93/60) führte nachvollziehbar zur Diagnose
einer
Gonalgie
(
Urk.
6/93/62), welcher
Dr.
G.___
jedoch keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beimass, was
ebenfalls
mit der ansonsten unauffälligen Befundlage korrespondiert.
Was den Einwand des Beschwerdeführers, wonach sich die Gutachter gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung mit den Ergebnissen einer beruflichen Ab
klärung auseinanderzusetzen hätten (vgl.
Urk.
1 S. 2), anbelangt, nimmt er offen
sichtlich Bezug auf das am 1
1.
Mai 2016 im Auftrag der Suva durchgeführte am
bulante Assessment in der Rehaklinik
L.___
(
Urk.
11/62). Der
dazu
von der Rehaklinik
L.___
erstellte Bericht vom 1
7.
Mai 2016 (
Urk.
11/62) wurde dem Beschwerdeführer mit den übrigen Suva-Akten gemäss Aktenlage am
9.
August 2017 per CD zugestellt (
Urk.
11/99). Er verzichtete jedoch offensichtlich auf eine Aushändigung desselben an die Beschwerdegegnerin oder an die Gutach
terper
sonen der MEDAS
Z.___
, weshalb die Beschwerdegegnerin erst in diesem Verfahren hiervon Kenntnis erhielt (
Urk.
13). Angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer anlässlich des Assessments alle Testungen wie auch e
in Probetraining verweigert hatte
, sahen sich die zuständigen ärztlichen Fachpersonen der Rehaklinik
L.___
weder in der Lage, seine
Belastbarkeit zu beurteilen noch berufliche oder therapeutische Massnahmen zu empfehlen
(
Urk.
11/62 S.  S. 4-5). Entsprechend erlässlich erweist
sich
denn auch eine ergänzende Stellungnahme der
MEDAS-
Gutachter hierzu.
Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers
rechtfertigen sich
weiter
keine Zweifel an der Beweiskraft der psychiatrischen Beurteilung durch
Dr.
J.___
(vgl.
Urk.
1 S. 2); insbesondere
vermag
der Umstand, dass seine
Beurteilung auf einer einmaligen, aber immerhin fast zweistündigen Exploration basierte,
an
de
ren Beweiswert
keine
Zweifel
zu wecken
.
Für den Aussagegehalt eines medizini
schen Berichts kommt es
nämlich
nicht in erster Linie auf die Dauer der Untersu
chung
an. Massgeblich ist vielmehr, ob der Bericht inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist. Der für eine psychiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand hängt stets von der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopatho
logie ab (
Urteil
des Bundesgerichts
8C_47/20
16 vom 15. März 2016 E. 3.2.2).
Angesichts dessen, dass den bisherigen Akten kein
e
Hinweise auf eine relevante psychische
Störung
zu entnehmen sind und die gestützt auf den klini
schen Untersuch
von
Dr.
J.___
und die testpsychologischen Untersuchun
gen erhobenen Befunde ausser einer leicht gedrückten
,
besorgten Stimmungslage keine Auffälligkeiten zeigten (vgl.
Urk.
6/93/83 ff.), rechtfertigen sich am Schluss von
Dr.
J.___
auf das Fehlen einer
relevanten
Psychopathologie keine ernst
haften Zweifel.
A
uch a
n den
Schlussfolgerungen der
neur
o
psychologische
n Teilgutachterin
Dr.
H.___
,
welche vom Besch
werdeführer
nicht beanstandet
wurden (
Urk.
1 S. 2 f.)
,
rechtfertigen sich
insofern keine ernsthaften Zweifel, als sie die
Fahreignung
des Beschwerdeführers
als Taxifahrer angesichts der
begründet und überzeugend
festgestellten verlangsamten Reaktionszeiten, der Defizite in der geteilten Auf
merksamkeitsleistung sowie dem erschwerten Ausblenden von Störreizen
ver
neinte. Angesichts dessen, dass
Dr.
H.___
die neuropsychologischen Einschrän
kungen keinem neuronalen, mithin keinem strukturellen Korrelat zuordnen konnte (vgl.
Urk.
6/93/76),
und auch der zuständige Neuroradiologe
des Medizi
nischen Radiologischen Institutes
die in der MRI-Untersuchung vom 2
8.
Juni 2016 festgestellten kleinfleckigen
Gliosen
präfrontal als unspezifisch beurteilte (
Urk.
6/53/4),
bleibt zu prüfen,
ob die
von
Dr.
H.___
attestierte und vom Gesamt
konsens übernommene 20%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer an
gepassten Tätigkeit einer Überprüfung anhand der Standardindikatoren
gemäss BGE 141 V 281 standhält (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_299/2019 vom 2
7.
Juni 2019 E. 4
).
4.2
4.2.1
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosomatische Leiden entwickelte strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indika
toren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungs
faktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesge
richts 9C_590/2017 vom 1
5.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines ren
tenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Aus
wirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Ja
nuar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
4.2.2
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
4.3
Als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
nannte
Dr.
H.___
eine leichte neurokognitive Störung unklarer Ätiologie gemäss ICD-10 F02.81, DD Mild
Cognitive
Impairment
(multi-domain) (
Urk.
6/93/77). Zwar
habe
d
er
Be
schwerdeführer
stark verlangsamte Reaktionszeiten
gezeigt
, Defizite in der geteil
ten Aufmerksamkeit und ein erschwertes Ausblenden von Störreizen
, jed
och seien
die Belastbarkeit, die Orientierung und die Konzentration aktuell nicht beein
trächtigt,
(
Urk.
6/93/76). Die Beurteilung des Gesamtkonsens
es
lautete mit Blick auf die Ausprägung der diagnostizierten Störung
denn auch
zu Recht auf eine leichte Ausprägung der
diagnoserelevanten
Befunde (
Urk.
6/93/27
).
Im Lichte des
Indikator
s
«Behandlungserfolg- oder
resistenz
» erachtete
Dr.
H.___
die Schlafstörung als möglichen akzentuierenden Faktor der neurokognitiven Störung als gut behandelbar. Dabei wies sie auf die Möglichkeiten einer Verbes
serung der Schlafhygiene sowie verhaltenstherapeutische Optionen sowie Ent
spannungstechniken hin (
Urk.
6/93/76) und erachtete damit die Behandlungs
möglichkeiten als nicht ausgeschöpft. Zwar liegen mit den degenerativen Verän
derungen im Bereich der HWS und der LWS Komorbiditäten vor, welche gemäss Beurteilung des Gesamtkonsenses die kognitiven Defizite allenfalls mit
verursa
chen
(
Urk.
6/93/31).
Eine wesentliche ressourcenhemmende Wirkung
aufgrund einer die jeweiligen Beschwerden verstärkenden Wechselwirkung lässt sich den gutachterlichen Ausführungen aber nicht entnehmen.
Zum Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik/ persönliche Ressour
cen) lässt sich
dem
MEDAS
-Gutachten entnehmen, dass keine ressourcenhem
menden Auffälligkeiten vorliegen. So verneinte
Dr.
J.___
Hinweise auf struk
turelle Defizite im Sinne einer Persönlichkeitsstörung (
Urk.
6/93/8
9)
und der Ge
samtkonsens wies
darauf hin, dass der Beschwerdeführer über ausreichende Res
sourcen
unter anderem
im Bereich Kommunikationsfähigkeit
und Motivati
on
ver
füge (
Urk.
6/93/30).
Was den sozialen Kontext anbelangt, wird im Gutachten
auf erhebliche psycho
soziale Belastungsfaktoren wie die bestehende Arbeitslosigkeit, limitierende sozi
okulturelle Faktoren und das fortgeschrittene Alter des Beschwerdeführers hin
gewiesen
(
Urk.
6/93/28).
Jedoch ist diesbezüglich festzuhalten, dass gesundheit
lich bedingte
Erwerbsunfähigkeit zum einen (
Art.
4
Abs.
1 IVG) und nicht versi
cherte Erwerbslosigkeit oder andere belastende Lebensfragen zum anderen nicht ineinander aufgehen dürfen; alles andere würde der klaren Regelungsabsicht des Gesetzgebers widerspreche
n (BGE 141 V 281 E. 4.3.3
).
Unter dem Aspekt der Kon
sistenz ist darauf hinzuweisen, dass sich der Beschwerdeführer bis a
nhin ke
iner psychiatrischen Behandlung unterzogen hat
und lediglich zirka e
inmal monatlich
Dr.
D.___
aufsucht
(vgl.
Urk.
6/93/81). Dies spricht deutlich gegen
einen erhebli
chen Leidensdruck, auch wenn der Beschwerdeführer einen sozialen Rückzug be
klagt und seine Alltagsaktivitäten sich
gemäss seiner Schilderung
im Wesentli
chen in kurzen Spaziergängen, dem Kochen eines Mittagessens und häufigem Schlafen w
ährend des Tages erschöpften (
Urk.
6/93/71, 6/93/82).
Angesichts des nicht erheblichen funktionellen Schweregrades der diagnostizier
ten Gesundheitsschädigung bei doch
in wesentlichen Teilen
erhaltenen Ressour
cen sowie mit Blick auf den eher geringen Leidensdruck
erweist sich die im Gut
achten attestierte Einschränkung der zeitlichen Leistungsfähigkeit mit 20 % auf
grund der neuropsychologisch festgestellten Einschränkungen im Lichte der rechtserheblichen Indikatoren nach BGE 141 V 281 zumindest als eher grosszü
gig. Eine darüberhinausgehende Einschränkung ist jedenfalls nicht ausgewiesen; ob sich die Annahme einer tieferen Einschränkung rechtfertigen würde, kann of
fenbleiben, da – wie sich
aus dem Folgenden ergibt (E. 5) – ohnehin kein
An
spruch auf eine Invalidenrente resultiert.
4.4
Zusammenfassend ist damit gestützt auf das beweiswertige polydisziplinäre Gut
achten der
MEDAS
Z.___
vom
3.
November 2017 erstellt, dass der Beschwerdefüh
rer zumindest seit dem Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach sei
ner Neuanmeldung vom 1
9.
Januar 2016, ab Juli 2016
(
Art.
29
Abs.
1 und 3 IVG)
zwar nicht mehr in seiner bis zum Unfall vom 1
8.
November ausgeübten Tätigkeit als Taxifahrer, jedoch in
einer angepassten Tätigkeit, welche keine schnellen Re
aktionen erfordert sowie ein geringes Komplexitätsniveau im Sinne weniger Stör
variablen aufweist (
Urk.
6/93/77)
,
zu mindestens 80
%
arbeitsfähig ist.
5.
5.1
Zu prüfen bleiben die Auswirkungen der eingeschränkten Leistungsfähigkeit auf die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers. Der massgebliche Invaliditätsgrad für die Zeit vom
1.
Juli 2016 (frühestmöglicher Rentenbeginn, siehe obige E. 4.4) bis zum Erlass des hier angefochtenen Entscheids ist gestützt auf die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs zu ermitteln.
5.2
5.2.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung an
gepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt s
ein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 135 V 58 E. 3.1;
134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
5.2.2
Die Beschwerdegegnerin bemass das hypothetische
Valideneinkommen
von Fr. 66'737.20 im Jahr 2016 gestützt auf den von der Suva berechneten Taggeld
ansatz
von
Fr.
145.40 (vgl.
Urk.
6/22/20, 6/100/1), was angesichts der vom Be
schwerdeführer gemäss IK-Auszug vom
5.
Februar 2016 tatsächlich erzielten Ein
kommen als angestellter Taxifahrer von Fr. 24'954.
-- im Jahr 2013
und
Fr.
26'376.-- im Jahr 2014 (
Urk.
6/18/1) als äusserst grosszügig erscheint. Dies gilt umso mehr, als die Taggeldberechnung der Suva (
Urk.
6/22/20) auf der irrigen Annahme beruht, die in den Lohnausweisen August bis Oktober 2015 ausgewie
senen Umsätze
inklusive Mehrwertsteuer
bildeten den Grundlohn (vgl.
Urk.
6/22/15-17)
. Tatsächlich betrug der Bruttolohnanspruch des Beschwerdefüh
rers lediglich 45
%
des Nettoumsatzes zuzüglich einer Ferienentschädigung von 8,33
%
(vgl.
Urk.
6/22/3, 6/22/6-17), was zu den dem IK-Auszug zu entnehmen
den bescheidenen Einkünften führte.
Da keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Beschwerdeführer
, dem seine Arbeitsstelle bei der
M.___
GmbH gemäss Aktenlage per August 2017 ge
kündigt worden war (
Urk.
6/93/17), seine
seit dem Jahr 2000 ausgeübte
Tätigkeit
als Taxifahrer (vgl.
Urk.
6/16/4)
unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht
mehr ausüben würde, ist für die Ermittlung des hypothetischen
Valideneinkom
mens
auf das tatsächlich erzielte Einkommen des Beschwerdeführers aus dem Jahr 2014 abzustellen
und dieses
der bis ins Jahr 2016 eingetretenen Nomina
l
lohnentwicklung bei Männern vo
n
2220 Punkten (2014) auf 2239 Punkte
(2016) (Bundesamt für Statistik, Schweizerischer Lohnin
dex, T 39
, Entwicklung der No
minallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne 1976-2016)
anzupassen, was zu einem
hypothetischen
Einkommen
2016
im Gesundheitsfall von
Fr.
26'601.75
(
Fr.
26'376.--
: 2220 x 2239)
führt
.
5.3
5.3.1
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgege
benen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grund
sätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statisti
schen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Der Griff zur Lohnstatistik ist subsidiär, das heisst deren
Beizug
erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens auf
grund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
,
Bundesgesetz
über die Invalidenversicherung
,
3.
Auflage 2014,
Rn
55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
5.3.2
In Bezug auf die Bemessung des Invalideneinkommens stellte der Beschwerde
führer
zu Recht
nicht in Frage, dass dieses, nachdem er zuletzt im November 2015 bei der
M.___
GmbH gearbeitet hat und seit August 2017 in keinem Anstel
lungsverhältnis mehr steht (vgl.
Urk.
6/
93/17), gestützt auf den branchenunab
hängigen Durchschnittslohn für Hilfsarbeiten gemäss den statistischen Werten des Bundesamtes für Statistik zu ermitteln ist. Gemäss der LSE 2016 betrug der Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten körperlicher und hand
werklicher Art
im privaten Sektor
für Männer im Jahr 2016
Fr.
5'3
40
.
-- im Monat
(vgl. LSE 2016, Tabelle TA1_tirage_skill_level, Total, Kompetenzniveau 1), was der durchschnittlichen Arbeitszeit für alle Branchen im Jahr 2016 von 41,7 Stun
den (
vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschafts
abteilungen in Stunden pro Woche, T 03.02.03.01.04.01, Total)
angepasst
zu ei
nem Invalideneinkommen 2016 in einem
80%-Pensum
von Fr
53'
442.70
(Fr. 5'
3
40
.-- x 12 : 40 x 41,7
x 0,8
) führt.
5.
3.3
Was einen allfälligen
Abzug vom Tabellenlohn anbelangt, welcher rechtspre
chungsgemäss zu gewähren ist, wenn persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und
Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben (BGE 124 V 321 E. 3b/
aa
), kann auf Weiterungen verzichtet werden, wird doch aus der Gegenüberüberstellung der Vergleichseinkommen
von
Fr.
26'601.75 auf Seite des
Valideneinkommens
und
Fr.
53'
442.70
auf derjenigen des Invali
deneinkommens
klar, dass der für einen Rentenanspruch erforderliche Invalidi
tätsgrad von 40
%
selbst bei einem maximalen Abzug von 25 % (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 5b/
bb
-cc)
bei Weitem nicht erreicht wird.
5.4
Anzufügen bleibt, dass
auch eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen
am fehlenden Rentenanspruch des Beschwerdeführers
nichts ändern würde. Zwar liegt das dem
Valideneinkommen
von
Fr.
26'601.75
zugrunde gelegte
,
vom Be
schwerdeführer tatsächlich erzielte Einkommen
erheblich
unter dem LSE-Tabellenlohn
2016
im Bereich
Verkehr und
Lag
erei
. Dieser betrug 2016
monatlich
Fr.
5'4
56
.
--
(
LSE 2016,
Ziff.
49-53)
, was
unter Berücksichtigung der durch
schnittlichen Arbeitszei
t
von 42,4 Stunden im Jahr 2016 im Bereich Verkehr und
Lagerei
(
vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirt
schaftsabteilungen in Stunden pro Woche, T 03.02.03.01.04.01,
Ziffer
n
49-53
)
zu einem Einkommen
im Jahr
2016 von
jährlich
Fr.
69'
400.30
führen würde
(
Fr.
5
'
4
56
.
--
x
12 :
40
x
42,4
).
Das
gestützt auf den tatsächlich erzielten Verdienst errechnete
Valideneinkommen
von
Fr.
26'601.75 liegt damit im Vergleich zum statistischen Durchschnittseinkommen
61,
67
%
unter
der üblichen
Entlöhnung
im Bereich Verkehr und
Lagerei
.
Eine Parallelisierung des
Valideneinkommens
von
Fr.
26'601.75 um den 5
%
übersteigenden Prozentsatz der Unterdurchschnittlichkeit
(vgl. dazu: BGE 135 V 297 E. 6.1.3)
, als
o
um 56
,
67
%
führt
zu einer Erhöhung desselben auf
Fr.
61'393.40
(
Fr.
26'601.
75 :
43,
33
[
100-56,
67]
x 100; vgl. zur Berechnung: Ur
teil des Bundesgerichts 8C_2/2017 vom 1
6.
August 2017 E. 2). Da im Falle einer Parallelisie
rung der Vergleichseinkommen
praxisgemäss nicht zusätzlich noch ein
Leidensabzug
zu gewähren ist (vgl. BGE 135 V 297 E. 6.2), ist dieses Einkom
men dem
hypothetischen
Invalidenkommen von
Fr.
53'
442.70
gegenüberzustel
len. Der
daraus resultierende
Invaliditätsgrad von
gerundet 15
%
steht einem Rentenanspruch ebenfalls klar entgegen.
Weiterungen zur Frage, ob eine
Parallelisierung der Vergleichseinkommen
im Lichte der Rechtsprechung, wonach eine solche
ausser Betracht
fällt
, wenn und soweit sich
die versicherte Person aus freien Stücken, etwa mangels wirtschaftli
cher Notwendigkeit, mit einem verglichen mit ihrem Erwerbspotenzial tiefen Ein
kommen begnügte und Anhaltspunkte fehlen, dass sie ohne gesundheitliche Be
einträchtigung die betreffende Tätigkeit zugunsten einer besser
entlöhnten
Arbeit (in selbstständiger oder unselbstständiger Stellung) aufgegeben hätte (BGE 135 V
58 E. 3.4.1 und 3.4.6; 134 V 322 E. 4.1
; Urteil
des Bundesgerichts
8C_173/
2012 vom
8.
Juni 2012 E. 6.2
), überhaupt gere
chtfertigt wäre, erübrigen sich.
Der angefochtene Entscheid erweist sich im Ergebnis als richtig
; die Beschwerde ist abzuweisen
.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
I
VG) und ermessensweise auf Fr. 8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausg
ang des Ver
fahrens sind sie dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
unter Beilage einer Kopie von
Urk.
14
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrGasser Küffer