# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 62d1b922-f270-5c67-87d1-a01a879e9119
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-05-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.05.2022 BV 2020/9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2020-9_2022-05-06.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/19

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2020/9

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 12.08.2022

Entscheiddatum: 06.05.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 06.05.2022
Art. 23 BVG: Die massgebliche Arbeitsunfähigkeit ist während des 
Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten eingetreten und der zeitliche sowie 
sachliche Zusammenhang wurden bis zum Eintritt der Invalidität nicht 
unterbrochen, weshalb die Beklagte leistungspflichtig wird. Jedoch wird die 
Auszahlung der Rente aufgrund bezogener Krankentaggelder aufgeschoben 
und zum Zeitpunkt des hypothetischen Auszahlungsbeginns war keine 
rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit mehr ausgewiesen. Abweisung der 
Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. 
Mai 2022, BV 2020/9).

Entscheid vom 6. Mai 2022

Besetzung

Präsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider und 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Karin Kobelt

Geschäftsnr.

BV 2020/9

Parteien

A.___,

Klägerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Brenner, Paradiesstrasse 4, 9030 Abtwil 

SG,

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gegen

B.___,

Beklagte,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Rufener, Amparo Anwälte und Notare, 

Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

Gegenstand

Invalidenrente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte) wurde Opfer eines Verkehrsunfalls, bei welchem 

sie ein Polytrauma erlitt (Milz-Ruptur, Lungenkontusion, Humerus-, Unterarmschaft- 

und distale Radiusfraktur links, sensomotorische Parese Nervus ulnaris und Nervus 

radialis links, Horner-Syndrom links; Fremdakten der Eidgenössischen 

Invalidenversicherung [IV; nachfolgend: fremd-act.] 2-32). In der Folge entwickelte sich 

eine Haut- und Fettgewebsnekrose am dorsalen Oberarm links, welche mehrere 

chirurgische Interventionen notwendig machte (vgl. fremd-act. 2-33). Am 21. Oktober 

2011 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Beschwerden am linken Arm 

aufgrund des Unfalls bei der IV zum Leistungsbezug an (IV-act. 1). Am 18. November 

2011 sprach die IV-Stelle St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) der Versicherten berufliche 

Massnahmen in Form von Berufsberatung zu (IV-act. 15). Da die Berufswahl nicht nur 

durch die körperliche Einschränkung, sondern auch durch Lernschwierigkeiten 

beeinträchtigt war (vgl. IV-act. 27-1, Tests in IV-act. 18 und 25; zum Besuch einer 

Kleinklasse aufgrund von Konzentrationsproblemen ab der 4. Primarklasse vgl. IV-act. 

118-3 unter "persönliche Anamnese"), wurde der Versicherten am 18. Mai 2012 

Kostengutsprache für eine erstmalige berufliche Ausbildung zur Assistentin Gesundheit 

und Soziales EBA im geschützten Rahmen bei der D.___ erteilt (IV-act. 31). Diese 

Ausbildung konnte die Versicherte im Juni 2014 erfolgreich mit Erlangung des 

A.a. 

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Berufsattests abschliessen (IV-act. 49). Der Lehrbetrieb schätzte ihre Leistungsfähigkeit 

im Bereich Pflege und Betreuung laut Schlussbericht zwischen 70 und 75 % ein (IV-

act. 48-2 f.).

Mit ärztlichem Zeugnis vom 1. Juli 2014 erklärte Dr. med. E.___, Facharzt für 

Innere Medizin, die Versicherte könne wegen einer residuellen, traumatischen, unteren 

sensomotorischen Armplexusläsion bzw. eines radikulären Ausfallsyndroms links 

strenge Hebearbeiten im Pflegeberuf nicht mehr ausführen (IV-act. 50-1). Am 16. Juli 

2014 ersuchte die Versicherte die IV um Unterstützung bei einer zweiten Ausbildung 

zur Dentalassistentin, da sie ihren Traumberuf in der Pflege aus gesundheitlichen 

Gründen nicht mehr ausüben könne (IV-act. 50-2). Am 11. August 2014 trat die 

Versicherte eine Lehrstelle zur Dentalassistentin bei Dr. med. dent. F.___ an (IV-act. 

68-4 ff.). Am 18. September 2014 erklärte sie der IV-Stelle, dass sie sich bei dieser 

Arbeit sehr wohl fühle und der Arm nicht schwergewichtig belastet werde. Sie habe 

jedoch schulisch grosse Schwächen, weshalb sie um Unterstützung zur Absolvierung 

dieser Lehre bitte (IV-act. 57-1). Mit Vorbescheid vom 30. September 2014 verneinte 

die IV-Stelle einen Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen mit der Begründung, 

dass sich durch die Ausbildung zur Dentalassistentin oder auch durch eine andere 

Ausbildung die Erwerbsfähigkeit der Versicherten nicht verbessern werde (IV-act. 64). 

Auf einen Einwand vom 30. Oktober 2014 (IV-act. 68) hin wiederrief die IV-Stelle diesen 

Vorbescheid und sah weitere Abklärungen vor (IV-act. 70). Per 30. November 2014 

brach die Versicherte die Lehre als Dentalassistentin bei Dr. F.___ ab. Laut Letzterem 

hatte die Versicherte den Lehrvertrag gekündigt, weil sie erkannt habe, dass ihre 

physischen Kräfte nach dem schweren Verkehrsunfall momentan nicht ausreichen 

würden (IV-act. 73). Die Versicherte sei bei der Arbeit am Stuhl körperlich überfordert 

gewesen (IV-act. 99-5).

A.b. 

Am 19. Januar 2015 informierte die Versicherte die IV-Stelle darüber, dass sie eine 

Arbeitsstelle gefunden habe und keine Unterstützung mehr benötige (vgl. IV-act. 75-3, 

Eintrag vom 19. Januar 2015). Am 1. Februar 2015 nahm die Versicherte ein 

vollzeitliches Arbeitsverhältnis als Assistentin Gesundheit und Soziales mit dem Verein 

G.___ auf (IV-act. 92-2). Im Rahmen dieses Anstellungsverhältnisses war sie bei der 

B.___ berufsvorsorgerechtlich versichert (vgl. IV-act. 100-6 Ziff. 2.16). Mit Mitteilung 

vom 14. April 2015 verneinte die IV-Stelle erneut einen Anspruch auf berufliche 

A.c. 

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Massnahmen. Dies mit der Begründung, dass die Versicherte ihrer Meldung vom 19. 

Januar 2015 zufolge keine Unterstützung betreffend die Stellensuche benötige (IV-act. 

78). Am 22. April 2015 füllte die Versicherte die Gesundheitserklärung für Versicherte 

der B.___ aus und erklärte unter anderem, voll arbeitsfähig zu sein (act. G7.1.25). Ab 

dem 20. Mai 2015 absolvierte die Versicherte Wartetage bei der 

Krankentaggeldversicherung des G.___, der Visana Services AG (nachfolgend: Visana; 

fremd-act. 4-1). Mit Verfügung vom 15. Juni 2015 verneinte die IV-Stelle einen 

Rentenanspruch der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 25 %, gültig ab 

Beendigung ihrer Ausbildung bei der D.___ (IV-act. 84; für den Vorbescheid vom 27. 

April 2015 vgl. IV-act. 83). Dabei ging sie von einer 70- bis 75%igen Arbeitsfähigkeit 

der Versicherten aus, wobei leichte Einschränkungen von Seiten des linken Armes und 

kognitive Einschränkungen aufgrund einer Lernschwäche zu berücksichtigen seien (IV-

act. 81-1 i.V.m. 55-2).

Mit ärztlichem Zeugnis vom 19. August 2015 wandte sich der Hausarzt Dr. E.___ 

an die IV-Stelle. Zurzeit sei die Versicherte als Pflegerin tätig und erneut überfordert. Er 

höre von ihr, dass sie diese Arbeit nicht mehr machen könne. Sie habe jetzt 

glaubwürdig zwei Versuche gemacht und einen zusätzlichen Ausbildungsversuch, alles 

sei gescheitert. Eine allfällig psychiatrische Komponente könne und wolle er nicht 

beurteilen, die physische Überforderung werde von der Versicherten klar geschildert 

(IV-act. 86). Am 29. September 2015 reichte die Versicherte eine Anmeldung bei der IV-

Stelle ein. Als gesundheitliche Beeinträchtigung nannte sie "linke Seite des Körpers, 

Konzentrationsproblem" und erklärte, wegen dieser Einschränkungen und aus 

psychischen Gründen bei Dr. E.___ in Behandlung zu stehen (IV-act. 90-5 Ziff. 6.2 und 

6.4; für die entsprechende Aufforderung der IV-Stelle vgl. IV-act. 87).

A.d. 

Vom 5. bis 23. Oktober 2015 war die Versicherte im psychiatrischen Zentrum 

C.___, Krisenintervention, hospitalisiert. Dem Austrittsbericht vom 23. Oktober 2015 ist 

die Diagnose einer leichten depressiven Episode zu entnehmen. Beim Eintritt habe die 

Versicherte berichtet, seit einer Fraktur am linken Arm an Bewegungseinschränkungen 

zu leiden. Zusätzlich leide sie seit über einem Jahr vermehrt an Symptomen wie Ein- 

und Durchschlafstörungen, Kopfschmerzen, Grübelgedanken und 

Konzentrationsstörungen. Vermehrt sehe sie belastende Bilder vom Autounfall und 

habe Gedankenkreisen. Sie werde an ihrem Arbeitsplatz von Mitarbeitern gemobbt. 

A.e. 

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Aufgrund von vermehrten Konzentrationsstörungen sei sie entlassen worden. Im 

Verlauf des Aufenthalts habe sich die depressive Symptomatik deutlich gebessert, 

insbesondere der Schlaf und der Antrieb. Bei Austritt wurde ihr eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit bescheinigt (IV-act. 102-2 ff.).  

Das Arbeitsverhältnis mit der Versicherten wurde vom G.___ am 24. Oktober 2015 

per 31. Dezember 2015 aufgelöst, wobei die Kündigung aufgrund schlechter Leistung 

der Versicherten bereits am 17. August 2015 mündlich in Aussicht gestellt worden war 

(IV-act. 100-8; act. G29.6 S. 2). Der IV-Stelle erklärte das G.___ am 26. Oktober 2015, 

die Versicherte sei seit 21. September 2015 krankgeschrieben (IV-act. 100-4). Als 

Kündigungsgründe wurden vermehrte krankheitsbedingte Ausfälle und ein Nichterfüllen 

der Arbeitsleistung genannt (IV-act. 100-2).

A.f. 

Am 28. November 2015 wurde die Versicherte von Dr. med. H.___, Fachärztin für 

Neurologie, wegen Schmerzen und sensomotorischer Ausfälle im linken Arm nach 

offener Humerusfraktur links elektrophysiologisch untersucht. Diese stellte ein 

leichtgradiges sensomotorisches Karpaltunnelsyndrom links fest. Nicht sicher davon 

abgrenzbar sei eine eventuelle residuelle Armplexusläsion links (IV-act. 132-4 ff.).

A.g. 

Am 14. Januar 2016 nahm die Versicherte bei Dr. med. I.___ eine psychiatrische 

Behandlung auf (IV-act. 110-1). Dieser erhob laut Bericht vom 19. Februar 2016 die 

Diagnosen mittelschwere depressive Episode mit begleitender Angststörung, 

posttraumatische Belastungsstörung und Verdacht auf ADHD (IV-act. 110-1) und 

attestierte eine vollständige Arbeitsunfähigkeit ab Behandlungsbeginn (IV-act. 110-2).

A.h. 

Mit Mitteilung vom 3. März 2016 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf 

berufliche Massnahmen, da aktuell keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien. 

Es sei ein medizinisches Gutachten angezeigt (IV-act. 116).

A.i. 

Am 7. April 2016 wurde die Versicherte auf Veranlassung der IV-Stelle von Dr. med. 

J.___, Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie/-psychotherapie, psychiatrisch und 

testpsychologisch untersucht (IV-act. 118-1). Das Gutachten vom 8. April 2016 

postuliert als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelschwere 

depressive Episode, eine posttraumatische Belastungsstörung und eine dissoziierte 

Intelligenz bei insgesamt niedriger kognitiver Leistungsfähigkeit. Aus psychiatrischer 

A.j. 

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Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt von 25 %, zu 

realisieren mit einem auf 50 % verminderten Pensum und zusätzlich um 50 % 

verminderter Leistung (IV-act. 118-10). Im geschützten Rahmen käme ein Pensum von 

50 % in Frage mit einer weniger beeinträchtigten Leistung (zusätzliche Verminderung 

um ca. 25 %), da die Anforderungen geringer seien (IV-act. 118-11). Die 

Arbeitsfähigkeit sei wegen der seither aufgetretenen depressiven Störung deutlich 

geringer als bei Abschluss der Lehre (IV-act. 118-10). Dr. med. K.___ vom Regionalen 

Ärztlichen Dienst (RAD) notierte am 12. April 2016, auf dieses Gutachten könne 

abgestellt werden (IV-act. 120-1).

Mit Mitteilung vom 13. April 2016 verneinte die IV-Stelle erneut einen Anspruch der 

Versicherten auf berufliche Massnahmen (IV-act. 122).

A.k. 

Am 21. April 2016 fand eine weitere neurologische und elektrophysiologische 

Untersuchung der Versicherten bei Dr. H.___ statt. Diese gab gleichentags ihre 

konsiliarische Beurteilung ab und diagnostizierte residuelle neuropathische Schmerzen 

in der linken oberen Extremität und eine unklare Sensibilitätsstörung thorakal links (IV-

act. 132-1).

A.l. 

Am 8. Dezember 2016 berichtete Dr. med. L.___ bei welchem die Versicherte seit 

24. Juni 2016 in psychiatrischer/psychotherapeutischer Behandlung stand, diese sei zu 

50 % arbeitsunfähig. Es bestünden eine reduzierte Belastbarkeit, eine rasche 

körperliche Ermüdung, eine eingeschränkte geistige Flexibilität, eine eingeschränkte 

Konzentrationsdauer und Durchschlafstörungen (IV-act. 148-3).

A.m. 

Dr. K.___ vom RAD nahm am 10. Juni 2017 zu den medizinischen Akten Stellung 

und notierte, die von Dr. J.___ festgestellte Zunahme der depressiven Symptomatik 

erstaune nicht wirklich, da die Versicherte über wenig emotionale und auch kognitive 

Ressourcen verfüge (IV-act. 154-2). Die Versicherte sei aufgrund ihrer kognitiven 

Einschränkungen und der somatischen Folgeerscheinungen nicht in der Lage, auf dem 

ersten Arbeitsmarkt zu bestehen (IV-act. 154-3).

A.n. 

Am 1. Juli 2017 nahm die Versicherte eine Tätigkeit als Assistentin Gesundheit und 

Soziales für die M.___ GmbH, auf (IV-act. 178; vgl. nachfolgend Sachverhalt A.v).

A.o. 

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Am 11. August 2017 teilte die Visana der Versicherten mit, dass ihr 

Krankentaggeldanspruch am 3. September 2017 mit der Erschöpfung des 

Leistungsanspruchs enden werde (fremd-act. 4-1).

A.p. 

Mit Vorbescheid vom 21. August 2017, welcher auch der B.___ eröffnet wurde, 

stellte die IV-Stelle der Versicherten die Ausrichtung einer ganzen Rente ab 

1. September 2016 in Aussicht. Dabei wies sie darauf hin, dass der Rentenanspruch 

nach dem allfälligen Abklingen der mittelschweren depressiven Episode überprüft 

werde (IV-act. 157). Mit Einwand vom 20. September 2017 ersuchte die B.___ darum, 

in der Rentenverfügung vorzumerken, dass sie aus diesem Fall nicht leistungspflichtig 

sei. Dies deshalb, weil aufgrund der Aktenlage erstellt sei, dass die aktuell noch 

bestehenden Beschwerden auf den Verkehrsunfall im Jahr 2007 zurückzuführen seien 

und die Versicherte vor Antritt der Stelle im G.___ nicht zu 100 % arbeitsfähig gewesen 

sei. Die Arbeitsfähigkeit habe auch während der Dauer des Arbeitsverhältnisses nie 100 

% betragen (IV-act. 162; für den Antrag auf "Abweisung" dieses Einwands durch den 

damaligen Rechtsvertreter der Versicherten vom 27. Oktober 2017 vgl. IV-act. 166).

A.q. 

Mit E-Mail vom 28. September 2017 erklärte das G.___ auf Nachfrage der IV-Stelle, 

die Versicherte habe in der Zeit vom 1. Februar bis 21. September 2015 insofern eine 

volle Arbeitsleistung erbracht, als dass sie sich ihren Möglichkeiten entsprechend 

bemüht habe. Nach Ablauf der zweimonatigen Probezeit hätten sich Reklamationen 

von Bewohnenden betreffend Umgang und Verhalten gehäuft. Der Monatslohn habe 

insofern der gezeigten Arbeitsleistung entsprochen, als die Versicherte alle ihr 

aufgetragenen Tätigkeiten ausgeführt habe. Über die Einschränkung ihres linken Arms 

habe die Versicherte erst anlässlich eines Gesprächs vom 14. Juli 2015 informiert (IV-

act. 163).

A.r. 

Auf eine interne Anfrage der IV-Sachbearbeitung hin notierte ein Fachkoordinator 

am 13. November 2017, eine rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit werde erst mit 

Auftreten der psychischen Probleme während des Arbeitsverhältnisses beim G.___ 

dokumentiert. Zuvor habe zwar bereits eine Arbeitsunfähigkeit bestanden, die jedoch 

vom Schweregrad her noch nicht als rentenbegründend einzustufen sei (IV-act. 167). 

Gleichentags teilte die IV-Stelle der zuständigen Ausgleichskasse ihren Beschluss mit, 

A.s. 

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den Invaliditätsgrad der Versicherten ab 21. September 2016 auf 100 % festzusetzen 

(IV-act. 169).

Mit Schreiben vom 18. Dezember 2017 wies die B.___ gegenüber dem damaligen 

Rechtsvertreter der Versicherten unter Bezugnahme auf die Verfügung (gemeint wohl: 

Mitteilung des Beschlusses; vgl. vorstehend Sachverhalt A.s) der IV-Stelle vom 13. 

November 2017 darauf hin, dass die Versicherte in der angestammten Tätigkeit als 

"Assistentin Gesundheit und Soziales" nie voll arbeitsfähig gewesen sei. Damit erfülle 

sie die versicherungsmässigen Voraussetzungen, welche zum Bezug einer 

Invalidenrente der B.___ berechtigen würde, nicht (act. G1.2). Am 21. Dezember 2017 

hielt die B.___ als Antwort auf ein Schreiben des damaligen Rechtsvertreters der 

Versicherten vom 20. Dezember 2017 an ihrem Entscheid fest (act. G1.3).

A.t. 

Mit auch der B.___ eröffneter Verfügung vom 5. März 2018 sprach die IV der 

Versicherten ab 1. September 2016 eine ganze Rente zu (IV-act. 175 und 168). Zum 

Einwand der B.___ nahm sie dahingehend Stellung, dass die rentenbegründende 

Arbeitsunfähigkeit mit Auftreten der psychischen Probleme während des 

Arbeitsverhältnisses mit dem G.___ dokumentiert sei (IV-act. 168-1).

A.u. 

Am 14. März 2018 informierte der damalige Rechtsvertreter der Versicherten die 

IV-Stelle darüber, dass diese mit einem 50%igen Pensum einer Erwerbstätigkeit 

nachgehe (IV-act. 176). Dem im Nachgang dazu eingereichten Anstellungsvertrag ist zu 

entnehmen, dass die Versicherte ab 1. Juli 2017 mit variablem, maximal 50%igem 

Pensum, und ab 1. November 2017 mit 50%igem Pensum für die M.___ GmbH tätig 

war (IV-act. 178 und 180). Noch am 14. März 2018 widerrief die IV-Stelle die Verfügung 

vom 5. März 2018. Mit dem von der Versicherten erzielten Lohn bestehe lediglich 

Anspruch auf eine halbe Rente (IV-act. 183). Mit Vorbescheid vom 19. März 2018 stellte 

die IV-Stelle der Versicherten für die Zeit vom 1. September 2016 bis 30. September 

2017 die Zusprache einer ganzen Rente und ab 1. Oktober 2017 einer halben Rente in 

Aussicht. Wegen einer Meldepflichtverletzung kündigte sie die Rückforderung der in 

der Zeit vom 1. Oktober 2017 bis 31. März 2018 zu viel ausbezahlten halben Rente an 

(IV-act. 186 f.). Am 31. Mai 2018 ergingen die entsprechenden Verfügungen (IV-act. 

191 f.).

A.v. 

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B.  

Ab dem 19. Februar 2019 wurde der Versicherten eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert (fremd-act. 6-37), weshalb die Krankentaggeldversicherung 

der M.___ GmbH, die AXA Versicherungen AG (nachfolgend: AXA), Taggelder 

ausrichtete (fremd-act. 6-3, 6-21 und IV-act. 202-3).

A.w. 

Am 30. September 2019 gelangte Rechtsanwältin Dr. iur. HSG M. Brenner, Abtwil, 

als nunmehrige Rechtsvertreterin der Versicherten an die IV-Stelle und informierte 

diese darüber, dass die Versicherte im Oktober 2019 ein Kind erwarte. Ob sie nach der 

Geburt des Kindes und nach Ablauf des Mutterschaftsurlaubs in der Lage sei, einer 

Arbeit nachzugehen, sei unklar resp. zweifelhaft (IV-act. 198). Am _____ brachte die 

Versicherte einen Sohn zur Welt (IV-act. 223). Per 1. November 2019 meldete sie sich 

bei der Arbeitslosenversicherung an (IV-act. 202-12). Bis zum 11. Januar 2020 bezog 

sie Mutterschaftsentschädigung (vgl. fremd-act. 6-2) und ab 12. Januar 2020 erfolgte 

wiederum eine Krankmeldung an die AXA (vgl. fremd-act. 6-10 f. und 6-2). Dr. med. 

N.___, Facharzt für Innere Medizin, und seit Februar 2019 Hausarzt der Versicherten 

(vgl. fremd-act.  6-42 f.), berichtete diesbezüglich am 22. Februar 2020, die Versicherte 

sei mit zunehmenden Depressionen im Wochenbett, Rückenschmerzen und 

vegetativen Symptomen zu ihm gekommen. Eine weitere Beurteilung finde angesichts 

der vor allem psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit bei Dr. L.___ statt (fremd-act. 

6-43).

A.x. 

Mit Schreiben vom 10. März 2020 ersuchte Rechtsanwältin Brenner die B.___ um 

erneute Prüfung des Sachverhalts (act. G1.4). Die B.___ hielt mit Schreiben vom 

12. März 2020 an ihrem abschlägigen Bescheid fest (act. G1.5).

A.y. 

Am 7. Mai 2020 berichteten Dr. L.___ und die Psychologin O.___ von der Klinik 

P.___ der AXA über eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom 

und eine psychophysische Erschöpfung der Versicherten. Diese sei seit 7. Januar 2020 

100 % arbeitsunfähig (fremd-act. 7-62 f.; vgl. auch Bericht vom 5. Juni 2020 in IV-act. 

217).

A.z. 

Mit Klage vom 11. September 2020 gelangte Rechtsanwältin Brenner als 

Vertreterin der Versicherten (nachfolgend: Klägerin) an das Versicherungsgericht des 

B.a. 

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Kantons St. Gallen und beantragte unter Kosten- und Entschädigungsfolge, die B.___ 

(nachfolgend: Beklagte) sei zu verpflichten, der Klägerin rückwirkend ab 1. September 

2017 die gesetzlichen und reglementarischen Rentenleistungen zzgl. 5 % Verzugszins 

seit Einreichung der vorliegenden Klage zu erbringen. Zur Begründung wurde 

angeführt, dass die B.___ grundsätzlich an den Entscheid der IV gebunden sei. Es sei 

klar, dass die Arbeitsunfähigkeit, welche bei der Klägerin schliesslich zur Invalidität 

geführt habe, während des Arbeitsverhältnisses im G.___ aufgetreten sei (act. G1).

Am 17. September 2020 zog das Versicherungsgericht antragsgemäss die Akten 

der IV-Stelle bei (act. G2).

B.b. 

Mit Verfügung vom 7. Oktober 2020 wurde der Versicherten ab 1. Oktober 2019 

eine Kinderrente zu ihrer Rente der IV zugesprochen (act. G7.1.27).

B.c. 

Am 17. Oktober 2020 erstattete Rechtsanwalt lic. iur. HSG A. Rufener, St. Gallen, 

als Rechtvertreter der Beklagten die Klageantwort und beantragte unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten der Klägerin die Abweisung der Klage. Zur Begründung 

wurde vorgebracht, die Klägerin habe auf dem ersten Arbeitsmarkt nie eine volle 

Arbeitsfähigkeit erreicht. Vielmehr sei die Arbeitsfähigkeit der Klägerin auf dem zweiten 

Arbeitsmarkt mit 70 bis 75 % eingeschätzt worden. Die Klägerin habe sodann mit 

Stellungnahme vom 30. Oktober 2014 und damit vor Stellenantritt vom 1. Februar 2015 

die Ansicht vertreten, es bestehe ein Anspruch auf eine Teilrente. Der 

Gesundheitsschaden, welcher zu Leistungen der IV geführt habe, sei vor Beginn der 

Erwerbstätigkeit für das G.___ entstanden (act. G7).

B.d. 

Mit Replik vom 4. Januar 2021 hielt die Rechtsvertreterin der Klägerin an ihren 

Begehren gemäss Klageschrift fest und führte aus, die Klägerin sei bis September 2015 

in der Lage gewesen, ihren arbeitsvertraglichen Verpflichtungen nachzukommen. Die 

bis dahin bekannten gesundheitlichen Einschränkungen seien nicht invalidisierend 

gewesen. Erst mit dem Auftreten der depressiven Symptomatik, welche im Herbst 

2015 in Erscheinung getreten sei, sei die Klägerin arbeitsunfähig geworden (act. G13).

B.e. 

Mit Duplik vom 17. März 2021 hielt auch die Beklagte an ihren Begehren gemäss 

Klageantwort fest und erklärte, selbst wenn davon ausgegangen würde, es habe am 1. 

B.f. 

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Erwägungen

1.

Gemäss Art. 73 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- 

und Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) bezeichnet jeder Kanton ein Gericht, das als 

letzte kantonale Instanz über Streitigkeiten u.a. zwischen Vorsorgeeinrichtungen und 

Anspruchsberechtigten entscheidet. Im Kanton St. Gallen ist nach Art. 65 Abs. 1 lit. e

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) das 

Versicherungsgericht zuständig für Streitigkeiten nach Art. 73 BVG. Gerichtsstand ist 

nach Art. 73 Abs. 3 BVG der Sitz oder Wohnsitz des Beklagten oder der Ort des 

Betriebes, bei dem der Versicherte angestellt wurde. Vorliegend ist die örtliche 

Zuständigkeit des angerufenen Versicherungsgerichts zu bejahen, weil die Beklagte 

ihren Sitz im Kanton St. Gallen hat. Da auch sämtliche übrigen prozessualen 

Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Klage einzutreten.

2.

Streitig und zu prüfen ist der von der Klägerin gegenüber der Beklagten geltend 

gemachte Anspruch auf eine Invalidenrente.

Januar (gemeint wohl: Februar) 2015 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestanden, hätte 

diese nicht während längerer Zeit, d.h. während dreier Monate, bestanden (act. G21).

Mit Schreiben vom 20. August 2021 (act. G25) und 15. September 2021 (act. G26) 

ersuchte das Versicherungsgericht das G.___ um weitere Auskünfte. Am 17. November 

2021 erstattete Rechtsanwalt Rufener anstelle des G.___ die Antwort (act. G29). 

Gleichzeitig reichte er dem Gericht das vom G.___ betreffend die Klägerin geführte 

Personaldossier zu den Akten (act. G29.1 bis 29.6).  Am 19. November 2021 wurde 

Rechtsanwältin Brenner Frist angesetzt, um sich zu den neuen Akten und zur 

Stellungnahme von Rechtsanwalt Rufener zu äussern (act. G30). Am 15. März 2022 

verzichtete Rechtsanwältin Brenner für die Klägerin auf eine solche Stellungnahme (act. 

G37).

B.g. 

bis

Nach Art. 23 BVG haben (im Obligatoriumsbereich) Anspruch auf 

Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge Personen, die (lit. a) im Sinne der IV zu 

mindestens 40 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/19

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Invalidität geführt hat, versichert waren und (lit. c) als Minderjährige invalid wurden und 

deshalb bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu mindestens 20 %, aber weniger als 40 

% arbeitsunfähig waren und bei Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur 

Invalidität geführt hat, auf mindestens 40 % versichert waren. Nach Art. 24 Abs. 1 BVG 

setzt der Anspruch auf eine volle Invalidenrente eine mindestens 70%ige Invalidität im 

Sinn der IV voraus (lit. a). Eine Dreiviertelsrente kommt zur Ausrichtung bei mindestens 

60%iger Invalidität (lit. b). Eine halbe Rente wird bei mindestens hälftiger Invalidität (lit. 

c) und eine Viertelsrente bei mindestens 40%iger Invalidität ausgerichtet (lit. d). Laut 

Art. 27 Abs. 2 des Reglements der Beklagten (gültig ab 1. Januar 2015, unverändert 

auch ab 1. Januar 2017; nachfolgend: Vorsorgereglement) ergibt ein Invaliditätsgrad 

unter 40 % in keinem Fall Anspruch auf Leistungen. Bei einer Invalidität von 

mindestens 40 % wird eine Viertelsrente, bei einer Invalidität von mindestens 50 % 

eine halbe Rente und bei einer Invalidität von mindestens 60 % eine Dreiviertelsrente 

gewährt. Ab einer Invalidität von mindestens 70 % wird die volle Rente gewährt 

(act. G7.1.2 und 7.1.7).

Entscheidend im Rahmen von Art. 23 BVG ist einzig der Eintritt der relevanten 

Arbeitsunfähigkeit, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in welchem Mass 

daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die Versicherteneigenschaft 

muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht 

notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlimmerung der 

Invalidität. Der Wegfall der Versicherteneigenschaft bildet keinen Erlöschungsgrund. 

Umgekehrt entfällt im Anwendungsbereich von Art. 23 lit. a BVG die Leistungspflicht 

einer Vorsorgeeinrichtung, wenn die massgebliche Arbeitsunfähigkeit bereits vor der 

Entstehung des Versicherungsverhältnisses eingetreten ist (siehe zum Ganzen das 

Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 9C_52/2018, E. 3.1 mit Hinweisen). Art. 

23 BVG kommt auch die Funktion zu, die jeweilige Haftung mehrerer 

Vorsorgeeinrichtungen gegeneinander abzugrenzen, wenn eine in ihrer Arbeitsfähigkeit 

bereits beeinträchtigte versicherte Person ihre Arbeitsstelle (und damit auch die 

Vorsorgeeinrichtung) wechselt und ihr später eine Rente der Invalidenversicherung 

zugesprochen wird. Der Anspruch auf Invalidenleistungen nach Art. 23 BVG entsteht in 

diesem Fall nicht gegenüber der neuen Vorsorgeeinrichtung, sondern gegenüber 

derjenigen, welcher die Person im Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden 

Arbeitsunfähigkeit angehörte (BGE 130 V 275 E. 4.1). Tragen verschiedene 

Gesundheitsschädigungen zur Invalidität bei, so ist hinsichtlich jeder 

Gesundheitsschädigung gesondert zu prüfen, ob die jeweilige Arbeitsunfähigkeit 

während der Dauer des Versicherungsverhältnisses mit der Vorsorgeeinrichtung 

eingetreten ist (BGE 138 V 409 Regeste b; E. 6).

2.2. 

https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/ecc2e31c-f065-49f9-b872-9f66cb24a00e/f895f60a-0ece-424e-a0d6-2ff6ca24e094?source=document-link&SP=8|4ql1gx
https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/ecc2e31c-f065-49f9-b872-9f66cb24a00e/f895f60a-0ece-424e-a0d6-2ff6ca24e094?source=document-link&SP=8|4ql1gx
https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/ecc2e31c-f065-49f9-b872-9f66cb24a00e/f895f60a-0ece-424e-a0d6-2ff6ca24e094?source=document-link&SP=8|4ql1gx

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Für die Bestimmung der Leistungszuständigkeit ist eine erhebliche und dauerhafte 

Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder 

Aufgabenbereich massgebend. Diese muss mindestens 20 % betragen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 9C_100/2018, E. 2.1 mit Hinweisen). Der Anspruch 

auf Invalidenleistungen setzt einen engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang 

zwischen der während des andauernden Vorsorgeverhältnisses (einschliesslich der 

einmonatigen Nachdeckungsfrist nach Art. 10 Abs. 3 BVG) bestehenden 

Arbeitsunfähigkeit und der allenfalls erst später eingetretenen Invalidität voraus. Der 

sachliche Konnex ist gegeben, wenn der Gesundheitsschaden, der zur 

Arbeitsunfähigkeit geführt hat, im Wesentlichen derselbe ist, wie er der 

Erwerbsunfähigkeit zugrunde liegt. Die Annahme eines engen zeitlichen 

Zusammenhangs setzt voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, nicht während längerer 

Zeit wieder arbeitsfähig war (BGE 134 V 22 E. 3.2 und E. 3.2.1). Bei der Prüfung dieser 

Fragen sind die gesamten Umstände des konkreten Einzelfalls zu berücksichtigen, 

namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen prognostische Beurteilung durch 

die medizinische Fachperson sowie die Beweggründe, welche die versicherte Person 

zur Wiederaufnahme oder Nichtwiederaufnahme der Arbeit veranlasst haben (siehe 

zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 9C_100/2018, E. 2.2 mit 

Hinweisen). Zu den für die Beurteilung des zeitlichen Konnexes relevanten Umständen 

zählen ausserdem die in der Arbeitswelt nach aussen in Erscheinung tretenden 

Verhältnisse, wie etwa die Tatsache, dass eine versicherte Person über längere Zeit 

hinweg als voll vermittlungsfähige Stellensuchende Taggelder der 

Arbeitslosenversicherung bezieht. Allerdings kann solchen Zeiten nicht die gleiche 

Bedeutung beigemessen werden wie Zeiten effektiver Erwerbstätigkeit (Urteil des 

Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 9C_100/2018, E. 4.1.2 mit Hinweisen). Eine 

Unterbrechung des zeitlichen Konnexes ist dann anzunehmen, wenn während mehr als 

dreier Monate eine Arbeitsfähigkeit von über 80 % in einer angepassten 

Erwerbstätigkeit gegeben ist (Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 

9C_100/2018, E. 2.2 mit Hinweisen). Der zeitliche Zusammenhang kann auch bei einer 

länger als drei Monate dauernden Tätigkeit gewahrt sein, wenn eine dauerhafte 

berufliche Wiedereingliederung unwahrscheinlich war, etwa weil die Tätigkeit (allenfalls 

auch erst im Rückblick) als Eingliederungsversuch zu werten ist (BGE 134 V 20, E. 

3.2.1; Urteil des Bundesgerichts vom 9. November 2016, 9C_142/2016, E. 3.2).

2.3. 

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3.  

Im vorliegenden Fall ist streitig, wann bei der Klägerin die für die Invalidität kausale 

Arbeitsunfähigkeit eingetreten ist. Konkret ist im Folgenden zu prüfen, ob während des 

Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten (vom 1. Februar 2015 bis 31. Dezember 2015 

zuzüglich der einmonatigen Nachdeckungsfrist) eine relevante Arbeitsunfähigkeit von 

mindestens 20 % - allenfalls zusätzlich zu einer vorbestehenden Einschränkung (vgl. 

dazu das Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 11. Juli 2000, B 

47/98, E. 3 mit Hinweis auf BGE 123 V 267 E. 3) - auftrat, welche in sachlichem und 

zeitlichem Zusammenhang zu der von der IV-Stelle ab September 2016 anerkannten 

Invalidität steht.

3.1. 

Gestützt auf das schlüssige und nachvollziehbare Gutachten von Dr. J.___ vom 8. 

April 2016 ist davon auszugehen, dass bei der Klägerin seit Geburt eine dissoziierte 

Intelligenz bei insgesamt niedriger kognitiver Leistungsfähigkeit vorlag (IV-act. 118-10). 

Sodann ist aufgrund der medizinischen Akten davon auszugehen, dass sie seit dem 

Autounfall vom 10. August 2007 an Einschränkungen hinsichtlich ihres linken Arms (IV-

act. 55-2) und an einer posttraumatischen Belastungsstörung (IV-act. 118-10) leidet. 

Die IV unterstützte die Klägerin aufgrund ihrer Beschwerden am linken Arm und 

aufgrund von Lernschwierigkeiten von 2012 bis 2014 in Form einer erstmaligen 

beruflichen Ausbildung zur Assistentin Gesundheit und Soziales (IV-act. 27-1 und 31). 

Gestützt auf die Einschätzungen des Lehrbetriebs (IV-act. 48-3) und der zuständigen 

Ärztin vom RAD (vgl. IV-act. 55-2) ging die IV mit Verfügung vom 15. Juni 2015 von 

einem Invaliditätsgrad von 25 % ab Beendigung dieser Ausbildung aus (IV-act. 84). Aus 

den Akten der IV ergibt sich, dass die von der IV-Stelle ab September 2015 anerkannte 

und ab 1. September 2016 rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit auf eine zu den 

vorgenannten Einschränkungen hinzugetretene mittelgradige depressive Episode 

zurückzuführen ist (Gutachten von Dr. J.___ vom 8. April 2016, IV-act. 118; vgl. auch 

RAD-Stellungnahme vom 12. April 2016, IV-act. 120; RAD-Stellungnahme vom 10. Juni 

2017, IV-act. 154; Stellungnahme des Rechtsdienstes der IV vom 25. Juli 2017, IV-act. 

156; interne IV-Stellungnahme vom 13. November 2017, IV-act. 167).

3.2. 

Vor diesem Hintergrund hat als erstellt zu gelten, dass die Klägerin bei Eintritt ins 

Arbeitsverhältnis mit dem G.___ im Februar 2015 eine 25%ige Arbeitsunfähigkeit 

aufwies, welche auf ihre kognitive Beeinträchtigung in Zusammenhang mit der später 

diagnostizierten dissoziativen Intelligenz und der posttraumatischen Belastungsstörung 

zurückzuführen war. Hinsichtlich dieser beiden arbeitsfähigkeitsrelevanten Diagnosen 

ist festzuhalten, dass diese im Februar 2015 offensichtlich bereits bestanden und 

folglich der sachliche und zeitliche Konnex nicht zu bejahen sind (vgl. hierzu 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/19

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4.  

vorstehend E. 2.2). Gestützt auf die psychiatrische und testpsychologische Beurteilung 

von Dr. J.___ vom 8. April 2016 ist sodann mit der IV-Stelle davon auszugehen, dass 

bei der Klägerin im Herbst 2015 eine zusätzliche Arbeitsunfähigkeit hinzugekommen 

ist. Die Fachärztin war nach eigener Untersuchung der Klägerin zum Schluss 

gekommen, gegenüber Juni 2015 (Zeitpunkt der ersten abweisenden Rentenverfügung 

der IV) bestehe eine deutlich verminderte Arbeitsfähigkeit, da neu eine mittelgradige 

depressive Episode aufgetreten sei. Im Oktober 2015 sei erstmalig eine depressive 

Störung diagnostiziert worden, wobei die depressive Symptomatik seither 

zugenommen habe (IV-act. 118-11; vgl. auch Würdigung dieses Gutachtens durch 

RAD-Ärztin Dr. K.___ vom 12. April 2016 in IV-act. 120). Die Fachärztin schätzte die 

Arbeitsunfähigkeit auf dem 1. Arbeitsmarkt mit 75 % ein (IV-act. 118-10, Beantwortung 

der 2. Frage). Folglich ist die massgebliche zusätzliche Arbeitsunfähigkeit im Rahmen 

von 50 % während des Arbeitsverhältnisses mit dem G.___ aufgetreten. Die Beklagte 

hat denn auch die Verfügung der IV vom 31. Mai 2018, mit welcher diese (wie bereits in 

der Verfügung vom 5. März 2018, vgl. auch den Verfügungsteil 2 in IV-act. 157-2) trotz 

Einwands der Beklagten gegen diesen am Zeitpunkt festgehalten hat, in Rechtskraft 

erwachsen lassen. Der Verweis der Beklagten auf das im Rahmen der 

rentenablehnenden Verfügung der IV vom 15. Juni 2015 festgehaltene Datum des 

Beginns der langdauernden Krankheit bereits am 1. August 2014 (act. G7 Ziff. III/46 

sowie IV-act. 81) vermag am massgeblichen Zeitpunkt vom Herbst 2015 nichts zu 

ändern, da der relevante Gesundheitsschaden wie vorstehend ausgeführt erst im 

Herbst 2015 auftrat.

Nach dem Gesagten sind sowohl der sachliche (vgl. E. 3.2) als auch der zeitliche 

(vgl. E. 3.3) Konnex zu bejahen. Sodann wurden weder der zeitliche noch der sachliche 

Zusammenhang bis zum Eintritt der Invalidität unterbrochen. Damit ist als 

Zwischenfazit festzuhalten, dass die Beklagte für die während des 

Vorsorgeverhältnisses aufgetretene zusätzliche 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

grundsätzlich leistungspflichtig wurde. Vor diesem Hintergrund besteht kein Anlass 

abzuklären, ob die Klägerin während ihrer Lehre bei der D.___ berufsvorsorgerechtlich 

versichert war (vgl. beklagtischer Antrag in act. G7 Ziff. III/44).

3.4. 

Der Anspruch auf eine Invalidenrente der Beklagten beginnt nach Art. 27 Abs. 1 

und 3 des Vorsorgereglements mit demjenigen der IV. Die Beklagte beginnt jedoch die 

Rentenzahlung frühestens am Anfang des Monats, in dessen Verlauf die 

arbeitsvertragliche Lohnfortzahlung oder Lohnersatzleistung (Taggeldleistung aus 

Kranken- und/oder Unfallversicherung) entfällt. Dieser Aufschub der Rentenzahlung ist 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/19

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möglich, wenn die Taggeldleistungen mindestens 80 % des entgangenen Lohns 

betragen und die Finanzierung der Taggeldversicherung mindestens zur Hälfe durch 

den Arbeitgeber erfolgt ist (act. G7.1.2). Die Klägerin bezog am 3. September 2017 das 

letzte Taggeld von der Visana (fremd-act. 4-1). Laut Kumulativjournal Mitarbeiter des 

G.___ zahlten die Klägerin und das G.___ Beiträge derselben Höhe an die 

Krankentaggeldversicherung (IV-act. 100-10). Dementsprechend ist der Rentenbeginn 

auf den 1. September 2016 festzulegen, wobei die Auszahlung grundsätzlich erst ab 

dem 1. September 2017 zu erfolgen hätte. Eine versicherte Person hat jedoch nur so 

lange Anspruch auf Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge, als die 

Voraussetzungen für ihre Ausrichtung erfüllt sind. Sowohl bei der obligatorischen 

Vorsorge, bei der die Änderung oder Aufhebung einer Rente den gleichen materiellen 

Voraussetzungen unterstellt ist wie die Revision oder Wiedererwägung einer Rente der 

IV, als auch in der weitergehenden Vorsorge muss der Leistungsanspruch 

grundsätzlich angepasst werden, wenn er den gegenwärtigen tatsächlichen oder 

rechtlichen Verhältnissen objektiv nicht mehr entspricht (BGE 141 V 411 E. 3.6). Der 

zeitliche Konnex kann durch die Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit in einer anderen 

zumutbaren Tätigkeit ebenso wirksam durchbrochen werden wie bei einer Rückkehr an 

den angestammten Arbeitsplatz, vorausgesetzt es handelt sich dabei nach den 

Umständen nicht um einen blossen Arbeitsversuch (Markus Moser, in: Marc Hürzeler/ 

Hans-Ulrich Stauffer [Hrsg.], Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- 

und Invalidenvorsorge und Freizügigkeitsgesetz, Basler Kommentar 2021, N 34 zu Art. 

23). Zum Zeitpunkt des vorerwähnten grundsätzlichen Beginns der Rentenauszahlung 

am 1. September 2017 war die Klägerin als Assistentin Gesundheit und Soziales für die 

M.___ GmbH tätig (seit dem 1. Juli 2017; IV-act. 178 ff.). Bis zum 31. Oktober 2017 war 

der Beschäftigungsumfang variabel nach Absprache bis maximal 50 % (IV-act. 178), ab 

1. November 2017 betrug er 50 % (IV-act. 180). Die IV-Stelle berücksichtigte das 

effektiv von der Klägerin erzielte Einkommen, errechnete gestützt darauf einen ab 1. 

Juli 2017 geltenden Invaliditätsgrad von 50 % und richtete ab 1. Oktober 2017 noch 

eine halbe Rente aus (IV-act. 186; vgl. auch IV-act. 184). Dr. N.___ teilte der IV-Stelle 

am 3. April 2018 mit, dass die Klägerin "weiterhin" zu 50 % arbeitsunfähig sei (IV-act. 

188). Erst nachdem die Klägerin am 6. Oktober 2019 einen Sohn zur Welt gebracht 

hatte, leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein. Dieses befand sich im 

Klagezeitpunkt (11. September 2020) noch im Anfangsstadium der Abklärungen (vgl. 

IV-act. 200 bis 228).

Rechtsprechungsgemäss sind die Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetz­

lichen Mindestvorsorge an die Feststellungen der Organe der Invalidenversicherung 

gebunden, soweit die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise auf Grund 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unrichtig erscheint und 

die konkrete Fragestellung für die Beurteilung des Rentenanspruchs gegenüber der 

Invalidenversicherung entscheidend war (vgl. BGE 133 V 69 E. 4.3.2). Hinsichtlich der 

Festlegung des Invaliditätsgrades auf 50 % ab 1. Juli 2017 kann angesichts der 

unterbliebenen medizinischen und erwerblichen Abklärungen von Seiten der IV 

offensichtlich nicht von einer Bindungswirkung ausgegangen werden. Die IV hätte 

angesichts der sehr wahrscheinlich eingetretenen Verbesserung der gesundheitlichen 

Situation der Klägerin ein Revisionsverfahren einleiten müssen, insbesondere 

angesichts der für die Rentenbegründung entscheidenden Diagnose der mittelgradigen 

depressiven Episode, bei der das unveränderte Andauern über einen gewissen 

Zeitraum hinaus nicht anzunehmen ist. Die Überprüfung der geltend gemachten 

Leistungspflicht hat folglich ab der Reduktion des Invaliditätsgrades auf 50 % per 1. 

Oktober 2017 losgelöst vom invalidenversicherungsrechtlichen Entscheid zu erfolgen.

Für diesen Zeitraum (ab Juli 2017) liegt als erstes medizinisches Dokument ein 

Schreiben von Dr. N.___ vom 3. April 2018 bei den Akten, laut welchem die Klägerin 

weiterhin zu 50 % arbeitsunfähig sei und zu 50 % arbeite (IV-act. 188). Als nächstes ist 

ein Bericht von Dr. N.___ vom 20. April 2020 aktenkundig, aus welchem hervorgeht, 

dass die Klägerin im Oktober 2019 ihr Kind geboren habe. Während praktisch der 

ganzen Schwangerschaft habe sie gehäuft liegen müssen, zum Teil sei sie hospitalisiert 

gewesen. Im Wochenbett habe primär eine ordentliche Erholung stattgefunden, dann 

sei zunehmend eine depressive Verstimmung aufgetreten, vor allem sobald die Klägerin 

wieder ihren Job hätte aufnehmen sollen (IV-act. 214-4). Am 7. Mai 2020 berichteten 

Dr. L.___ und die Psychologin O.___ von der Klinik P.___ der AXA über eine 

mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom und eine 

psychophysische Erschöpfung der Klägerin. Diese sei seit 7. Januar 2020 100 % 

arbeitsunfähig (fremd-act. 7-62 f.).

4.3. 

Angesichts der Arbeitsaufnahme im Juli 2017 und des spätestens ab November 

2017 regelmässigen 50%igen Arbeitspensums (IV-act. 178 und 180) ist davon 

auszugehen, dass sich die von Dr. J.___ im Frühjahr 2016 diagnostizierte mittelschwere 

depressive Episode zu diesem Zeitpunkt zurückgebildet hatte. Hierfür spricht auch die 

der Klägerin von Dr. L.___ nach der letzten Kontrolle vom 15. November 2016 

attestierte 50%ige Arbeitsfähigkeit (Bericht vom 8. Dezember 2016, IV-act. 148-1 und 

3). Dafür, dass eine Veränderung hinsichtlich der anderen beiden 

arbeitsfähigkeitsrelevanten Diagnosen der posttraumatischen Belastungsstörung und 

der dissoziierten Intelligenz bei insgesamt niedriger kognitiver Leistungsfähigkeit oder 

auch hinsichtlich der Einschränkungen des linken Arms der Klägerin eingetreten sein 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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könnte, bestehen keine Anhaltspunkte. Es ist folglich davon auszugehen, dass zum 

Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme bei der M.___ GmbH wiederum die bei Abschluss der 

Lehre bei der D.___ festgelegte 25%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 84) vorgelegen hat. 

Für die Zeit von Ende 2016 bis April 2018 liegen keine medizinischen Akten vor und 

sind keine Behandlungen aktenkundig. Da dieser Zeitraum länger zurückliegt, ist in 

antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 136 I 236 ff. E. 5.3 und 5.5 mit weiteren 

Hinweisen) davon auszugehen, dass die Einholung eines psychiatrischen Gutachtens 

keine verlässliche Einschätzung und keine besseren Erkenntnisse zu Tage zu fördern 

vermöchte. Folglich ist darauf zu verzichten. Nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung bedarf es zum rechtsgenüglichen Nachweis einer 

berufsvorsorgerechtlich relevanten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen 

sodann nicht zwingend einer echtzeitlich attestierten Arbeitsunfähigkeit. Eine 

zuverlässige Einschätzung des zeitlichen Zusammenhangs ist möglich, wenn die 

Entwicklung gesamthaft betrachtet wird; wobei die Frage, ob eine nachhaltige 

Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit möglich war, auch im Licht von erst später 

gewonnenen Erkenntnissen zu beurteilen ist (siehe zum Ganzen Urteil des 

Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 9C_100/2018, E. 4.2.2 mit Hinweisen). Der Klägerin 

gelingt es ab ihrer Arbeitsaufnahme bei der M.___ GmbH am 1. Juli 2017 nicht mehr, 

eine Invalidität zu belegen, welche in zeitlichem und sachlichem Konnex zu der 

während des Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten (1. Februar 2015 bis 31. Januar 

2016 [einschliesslich Nachdeckung]) aufgetretenen zusätzlichen Arbeitsunfähigkeit von 

50 % aufgrund einer mittelschweren depressiven Episode stehen würde (vgl. 

vorstehend E. 3). Da die Tätigkeit für die M.___ GmbH während über eineinhalb Jahren 

ausgeübt worden ist und die neuerliche Krankschreibung der Klägerin ab Februar 2019 

aufgrund von Komplikationen während der Schwangerschaft und im Wochenbett 

erfolgte (vgl. IV-act. 214-4), besteht keine Grundlage dafür, diese Tätigkeit rückblickend 

als Arbeitsversuch zu werten. Neben der Tätigkeit für die M.___ GmbH resp. der in 

diesem Arbeitsverhältnis gezeigten mindestens 50%igen Arbeitsfähigkeit und der 

vorbestehenden 25%igen Arbeitsunfähigkeit (vgl. vorstehend E. 3.2 ff.) bleibt kein 

Raum mehr für eine zusätzliche mindestens 40%ige Arbeitsunfähigkeit, wie sie von 

Nöten wäre, um zu einer weiteren Leistungspflicht der Beklagten zu führen (vgl. Art. 27 

Abs. 2 Vorsorgereglements (gültig ab 1. Januar 2015, unverändert auch ab 1. Januar 

2017; act. G7.1.2 und 7.1.7). Jedenfalls kann eine solche Arbeitsunfähigkeit nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden und bleibt somit beweislos. 

Und auch ein sachlicher Konnex der spätestens ab Januar 2020 wiederum 

diagnostizierten mittelschweren depressiven Episode (vgl. fremd-act. 7-62 f. und IV-

act. 217) kann nicht bejaht werden, da wie vorstehend ausgeführt der sachliche 

Konnex mit der Tätigkeit für die M.___ GmbH bereits unterbrochen worden ist.

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5.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Gesuche der Parteien um eine Parteientschädigung werden abgewiesen.

Zusammenfassend ist im Zeitpunkt der frühestmöglichen Rentenauszahlung, dem 

1. September 2017, die der depressiven Episode geschuldete Arbeitsunfähigkeit nicht 

mehr rechtsgenüglich ausgewiesen. Eine analoge Anwendung der 

Revisionsbestimmungen aus dem Invalidenversicherungsrecht (vgl. Art. 88a und Art. 

88  Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [SR 831.201] sowie BGE 

133 V 70 E. 4.3.3 ff.) erscheint angesichts der Ungewissheit über den Zeitpunkt der 

Überwindung der mittelschweren depressiven Episode (dieser muss irgendwann vor 

der Arbeitsaufnahme per 1. Juli 2017 liegen; vgl. hierzu vorstehend E. 4.3 f.) nicht 

sachgerecht.

4.5. 

bis

Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Klage abzuweisen ist.5.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG).5.2. 

Ausgangsgemäss hat die Klägerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. 

Die obsiegende Beklagte hat als Vorsorgeeinrichtung keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, da die Prozessführung der Klägerin weder als mutwillig noch als 

leichtsinnig zu bezeichnen ist (BGE 128 V 323).

5.3. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.05.2022
	Art. 23 BVG: Die massgebliche Arbeitsunfähigkeit ist während des Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten eingetreten und der zeitliche sowie sachliche Zusammenhang wurden bis zum Eintritt der Invalidität nicht unterbrochen, weshalb die Beklagte leistungspflichtig wird. Jedoch wird die Auszahlung der Rente aufgrund bezogener Krankentaggelder aufgeschoben und zum Zeitpunkt des hypothetischen Auszahlungsbeginns war keine rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit mehr ausgewiesen. Abweisung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Mai 2022, BV 2020/9).

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