# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f1426437-f242-5cc9-866a-1cc643821d9c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.07.2018 IV 2016/50
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-50_2018-07-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/50

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 04.07.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 04.07.2018
Art. 17 IVG. Art. 28 IVG. Anspruch auf Umschulung verneint, da keine 
erhebliche Erwerbseinbusse vorliegt. Rentenanspruch verneint (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juli 2018, IV 
2016/50).

Besetzung

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Katja Meili

Geschäftsnr.  

IV 2016/50

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Jakob, rohner thurnherr wiget & partner, 

Rosenbergstrasse 42b, 9000 St. Gallen, 

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente; berufliche Massnahmen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 30. Oktober 2006 erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Die behandelnden Ärzte der Klinik B.___, wo sich 

der Versicherte vom 19. Februar bis 10. März 2007 stationär befand, diagnostizierten 

ein chronisches Panvertebralsyndrom bei Status nach Auffahrunfall am 10. Juni 2004, 

einen Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung und eine depressive 

Symptomatik. In seiner angestammten Tätigkeit als Kommissionierer sei der 

Versicherte zu 50% arbeitsunfähig. Eine adaptierte Tätigkeit wäre zu 100% zumutbar 

(IV-act. 33, vgl. auch Austrittsbericht vom 9. März 2007; IV-act. 33-9 ff.).

A.b  Im Auftrag der IV-Stelle (IV-act. 52) wurde der Versicherte am 31. März 2008 durch 

Ärzte der Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) bidisziplinär (rheumatologisch, 

psychiatrisch) abgeklärt. Diese listeten in ihrem Gutachten vom 28. April 2008 als 

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte depressive Episode (ICD-10: 

F32.0), ein chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10: M53.1), ein 

chronisches thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom links (ICD-10: M54.5) und 

ein Belastungsdefizit OSG links bei Status nach Quetschung im Dezember 2003 

(ICD-10: T14.8) auf. Für eine körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende 

Tätigkeit, einschliesslich der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Kommissionierer, hielten 

sie ihn seit März 2008 als zu 80% arbeits- und leistungsfähig (IV-act. 75).

A.c  Vom 7. bis 26. Juli 2008 war der Versicherte in der Klinik Valens hospitalisiert. Die 

dort behandelnden Ärzte diagnostizierten mit Austrittsbericht vom 14. August 2008 ein 

chronifiziertes Panvertebralsyndrom, zervicocephal betont, und eine leicht- bis 

mittelgradige depressive Verstimmung im Sinne einer protrahierten 

Anpassungsstörung. Während des stationären Aufenthalts habe eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bestanden. Für eine adaptierte Tätigkeit sei er nach Austritt 

anfänglich zu 50% erwerbs- und arbeitsfähig. Nach ca. zwei Wochen könne nach 

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Neuevaluation durch den Hausarzt eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 100% 

anvisiert werden (IV-act. 99).

A.d  Mit Verfügung vom 10. Dezember 2008 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren bei 

einem Invaliditätsgrad von 20% ab (IV-act. 101). Nachdem der Versicherte die beim 

Versicherungsgericht St. Gallen erhobene Beschwerde zurückgezogen hatte, schrieb 

dieses das Verfahren am 12. Februar 2009 ab (IV-act. 109, 115).

A.e  Ein Eingliederungsberater der IV-Stelle unterstützte den Versicherten bei der 

Suche nach einem geeigneten Arbeitsplatz (vgl. IV-act. 83, 104). Mit Verfügung vom 5. 

November 2009 wies die IV-Stelle das Begehren um berufliche Massnahmen ab, da 

der Versicherte mit der am 1. April 2009 angetretenen Arbeitsstelle als Chauffeur/

Packer angemessen eingegliedert sei (IV-act. 137).

A.f  Am 6. September 2011 erlitt der Versicherte beim Bedienen eines Gabelstaplers 

einen Unfall und zog sich eine Stauchung der Wirbelsäule, eine Schulterkontusion 

rechts sowie eine Schädelkontusion zu (IV-act. 184-13 f.). PD Dr. med. C.___, Arzt der 

Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates am 

Kantonsspital St. Gallen (KSSG), diagnostizierte mit Bericht vom 19. April 2012 eine 

Impingement-Symptomatik Schulter rechts bei Partialruptur/intertendinöser Läsion der 

Supraspinatussehne rechts, eine Diskushernie C6/7 mit elektrophysiologisch 

nachweisbarer C7-Radikulopathie rechts, Cervicobrachialgien rechtsseitig (ICD-10: 

M53.1) und eine Omalgie rechts (IV-act. 184-15 f., vgl. bzgl. Diagnosen auch 

Fremdakten 8-364, 8-370 f.).

A.g  Von Juni bis Dezember 2012 absolvierte der Versicherte mit Unterstützung der 

Arbeitslosenversicherung eine Ausbildung zum Taxifahrer (Fremdakten 8-31, 8-243) 

und war danach als solcher tätig (vgl. IV-act. 148, 160, 163).

A.h  Am 19. März 2013 führte Dr. med. D.___, FMH Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates, Orthopädie, eine Schulterarthroskopie mit 

ventraler Labrum-Refixation rechts durch (IV-act. 184-26 f.). Er attestierte dem 

Versicherten vom 18. März bis 30. Oktober 2013 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% (IV-

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act. 184-37) und hielt ihn ab 1. November 2013 in einer adaptierten Tätigkeit für voll 

arbeitsfähig (IV-act. 178-5).

A.i Am 21. November 2013 wurde der Versicherte durch Suva-Kreisärztin med. pract. 

E.___, Fachärztin für Chirurgie FMH, untersucht. Diese berichtete tags darauf, es 

bestünden persistierende, belastungsabhängig zunehmende Beschwerden der rechten 

Schulter nach dem Unfall vom 6. September 2011. Zudem liege eine kleine 

Diskushernie C6/7 mit nachweisbarer Radikulopathie C7 rechts und ein rezidivierendes 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit partiell lumboglutealer Ausstrahlung rechts 

vor. Eine adaptierte Tätigkeit sei dem Versicherten vollschichtig zumutbar. Die 

Taxifahrer-Tätigkeit sei wahrscheinlich nicht ideal für sein Beschwerdebild (IV-act. 

184-41 ff.).

A.j Am 16. Dezember 2013 (Eingangsstempel IV-Stelle 9. Juli 2014) meldete sich der 

Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an und 

wünschte insbesondere eine Umschulung, beispielsweise zum Busfahrer (IV-act. 141). 

Anlässlich einer beruflichen Standortbestimmung in der Rehaklinik Bellikon am 17. 

Dezember 2013 stellten die abklärenden Fachpersonen fest, die ausgeübte Tätigkeit 

als Taxifahrer entspreche nicht der medizinischen Zumutbarkeitsbeurteilung. Aufgrund 

des angeschlagenen Gesundheitszustandes seien die Voraussetzungen für 

erfolgsversprechende berufliche Eingliederungsmassnahmen derzeit eindeutig nicht 

gegeben (Fremdakten 8-41 ff.). Die behandelnden Ärzte des KSSG diagnostizierten am 

27. August 2014 unter anderem ein chronifiziertes lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom bei Bandscheibendegeneration L4/5 Typ Modic II (Fremdakten 8-8 

f.).

A.k  Am 20. Januar 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, es bestehe kein 

Anspruch auf berufliche Massnahmen, da bei ihm keine gesundheitsbedingten 

Einschränkungen bei der Stellensuche vorlägen (IV-act. 170).

A.l Am 29. April 2015 zog sich der Versicherte bei einem Auffahrunfall ein 

Distorsionstrauma der Halswirbelsäule zu (IV-act. 178-8). RAD-Ärztin Dr. med. F.___ 

beurteilte am 11. August 2015, der Gesundheitszustand habe sich seit dem 

Referenzzeitpunkt vom 28. April 2008 (ABI-Gutachten) infolge der neu aufgetretenen 

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Schulterproblematik verändert. Nachdem vom 19. Februar bis 10. Oktober 2013 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% ausgewiesen gewesen sei, bestehe seither in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit wieder eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit (IV-act. 179).

A.m Mit Vorbescheid vom 17. August 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht, da er nicht während eines ganzen 

Jahres in rentenbegründendem Masse vermindert arbeitsfähig gewesen und zudem 

kein Revisionsgrund ausgewiesen sei (IV-act. 182). Dagegen erhob der Versicherte am 

21. September 2015 Einwand (IV-act. 184). Am 8. Januar 2016 verfügte die IV-Stelle 

entsprechend dem Vorbescheid (IV-act. 189).

A.n  Am 7. Januar 2016 hatte die IV-Stelle das Leistungsbegehren um berufliche 

Massnahmen erneut abgewiesen, da keine gesundheitsbedingten Einschränkungen 

vorlägen, welche die Stellensuche beeinträchtigten (IV-act. 188).

B. 

B.a  Gegen die Verfügungen vom 7. und 8. Januar 2016 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 10. Februar 2016. Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

beantragt darin, die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) sei zu verpflichten, 

im Rahmen des Eingliederungsverfahrens eine Eignungsabklärung des 

Beschwerdeführers vorzunehmen und ihm im Anschluss eine berufliche Massnahme in 

Form einer geeigneten Umschulung zuzusprechen. Eventualiter sei ihm basierend auf 

einem Invaliditätsgrad von 52,7% rückwirkend per 1. Dezember 2013 eine halbe 

Invalidenrente auszurichten; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Er macht geltend, 

aufgrund seiner multiplen gesundheitlichen Einschränkungen sei es ihm allen 

Bemühungen zum Trotz nicht gelungen, seine Restarbeitsfähigkeit auf dem freien 

Arbeitsmarkt in einem rentenausschliessenden Ausmass zu verwerten. Ohne 

Umschulung habe er keine Chance dazu. Eventualiter bringt er bezüglich 

Rentenanspruch vor, er habe das Wartejahr erfüllt und das Invalideneinkommen sei 

basierend auf den tatsächlichen Einkommensverhältnissen zu ermitteln, womit ein 

Anspruch auf eine halbe Invalidenrente resultiere (act. G1).

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B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 16. März 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie führt aus, es gebe auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt genügend Stellen, welche den Einschränkungen des Beschwerdeführers 

entsprächen. Ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung bestehe nicht, da er bei der Suche 

nach einer geeigneten Stelle keine behinderungsbedingte Schwierigkeiten habe. Da 

beim Beschwerdeführer kein Minderverdienst vorliege, habe er keinen 

Umschulungsanspruch. Da er stets als Hilfsarbeiter tätig gewesen sei und seine 

schulischen Grundvoraussetzungen für eine Umschulung zu gering seien, erwiese sich 

eine solche zudem als unverhältnismässig. Ein Anspruch auf eine IV-Rente bestehe 

nicht (act. G4).

B.c  In seiner Replik vom 6. Juni 2016 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

fest. Er bringt vor, ohne ergänzende Ausbildung würde es an seiner objektiven 

Eingliederungsfähigkeit fehlen, womit eine Arbeitsvermittlung von vornherein erfolglos 

wäre. Der Umschulungsanspruch stehe auch Versicherten offen, welche ohne 

vorgängige berufliche Ausbildung eine Erwerbstätigkeit aufgenommen hätten. Die in 

Betracht gezogene Ausbildung sei dann im Hinblick auf ihre Gleichwertigkeit zu prüfen. 

Die Tätigkeit als Taxifahrer, welche er immer noch in einem 100%-Pensum ausübe, sei 

nicht adaptiert. Ohne Umschulung stehe ihm keine adaptierte Verweistätigkeit auf dem 

freien Arbeitsmarkt offen, welche ihm die Erzielung eines Einkommens in Höhe des 

Tabellenlohnes eröffnen würde (act. G8).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G10).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und vorliegend zu prüfen ist primär der Anspruch des 

Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen. Die angefochtene Verfügung vom 7. 

Januar 2016 bezog sich auf sämtliche beruflichen Massnahmen (IV-act. 188). Neben 

einer Umschulung käme grundsätzlich auch ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung in 

Betracht. Der Beschwerdeführer hat jedoch explizit keine solche beantragt (act. G1; 

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G8, Ziff. 8), so dass ein allfälliger Anspruch auf Arbeitsvermittlung vorliegend nicht 

Streitgegenstand ist.

1.1  Die versicherte Person hat Anspruch auf Umschulung auf eine neue 

Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch 

die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Art. 17 Abs. 

1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Der Anspruch 

auf Umschulung setzt voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere 

des Gesundheitsschadens in den bisher ausgeübten und in den für sie ohne 

zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutbaren Erwerbstätigkeiten bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage eine bleibende oder längere Zeit dauernde 

Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert 

handelt (BGE 139 V 403 E. 5.3; BGE 130 V 489 f., E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 

vom 10. August 2009, 9C_341/2009, E. 3, und vom 15. Oktober 2015, 9C_511/2015, E. 

3).

1.2  Besteht im Grundsatz ein Anspruch auf Umschulung, richtet sich die Bestimmung 

der konkreten Umschulungsmassnahmen nach dem Erfordernis der annähernden 

Gleichwertigkeit (SILVIA BUCHER, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, Bern 

2011, N 728). Die konkrete Umschulungsmassnahme muss notwendig und geeignet 

sein, der vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen versicherten Person 

eine ihrer früheren annähernd gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln. Dabei 

bezieht sich der Begriff der "annähernden Gleichwertigkeit" nicht in erster Linie auf das 

Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu 

erwartende Verdienstmöglichkeit (BGE 130 V 489 f. E. 4.2). Die Umschulung hat die 

versicherte Person in die Lage zu versetzen, eine ihrer früheren Tätigkeit möglichst 

gleichwertige Erwerbstätigkeit auszuüben (BUCHER, a.a.O., N 729). Dabei kann mit 

Blick auf Art. 6 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 

831.201), der ausdrücklich auch Versicherte umfasst, die ohne vorgängige Ausbildung 

eine Erwerbstätigkeit aufgenommen haben, ein Anspruch auf Umschulung nicht einzig 

mit der Begründung verneint werden, die betroffene Person verfüge über keine 

(abgeschlossene) Berufsausbildung (vgl. BUCHER, a.a.O., N 732).

2. 

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Um die Erwerbseinbusse beurteilen zu können, ist zu prüfen, welche 

Erwerbsmöglichkeiten dem Beschwerdeführer ohne zusätzliche berufliche Ausbildung 

auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offen stehen.

2.1  RAD-Ärztin Dr. F.___ beurteilte am 11. August 2015, zwischen dem 19. Februar 

und dem 10. Oktober 2013 sei aufgrund der Schulterproblematik und dem operativen 

Eingriff vom 19. März 2013 eine ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit von 100% 

ausgewiesen gewesen. Seit dem 11. Oktober 2013 sei der Beschwerdeführer in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit jedoch wieder vollumfänglich arbeitsfähig. Eine solche 

Tätigkeit sollte körperlich leicht bis höchstens mittelschwer mit Heben und Tragen von 

Gewichten körpernah und höchstens bis Brusthöhe sein. Körperferne Tätigkeiten seien 

nicht repetierbar durchzuführen, Tätigkeiten über Schulterniveau oder in 

Zwangshaltungen, wie vornübergebeugte Arbeiten oder mit Armvorhaltetätigkeiten, 

seien nicht zumutbar. Ebenso sollten repetitive Schläge bzw. Vibrationen auf die rechte 

obere Extremität vermieden werden (IV-act. 179). Diese Einschätzung ist aufgrund der 

medizinischen Akten überzeugend und stützt sich insbesondere auf die Beurteilung 

von med. pract. E.___. Diese hatte am 22. November 2013 eine vollschichtige 

Arbeitstätigkeit mit den genannten Adaptionskriterien für zumutbar erachtet (IV-act. 

184-41 ff.). Auch Dr. D.___ hatte den Beschwerdeführer ab 1. November 2013 

medizinisch-theoretisch zu 100% arbeitsfähig geschrieben und festgehalten, Lasten 

über 10kg sollten nicht angehoben werden (IV-act. 178-5). Bereits vor der infolge des 

Unfalls vom 6. September 2011 bzw. der Schulterproblematik vorübergehend 

eingetretenen Arbeitsunfähigkeit (vgl. IV-act. 184-37) erachteten die behandelnden 

Ärzte den Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit als zu 100% arbeitsfähig (IV-

act. 33; vgl. IV-act. 99, wonach eine Steigerung auf 100% anvisiert werden könne). 

Lediglich die ABI-Gutachter attestierten ihm eine Arbeitsfähigkeit von nur 80%, dies 

allerdings aufgrund einer psychischen Komorbidität, welche inzwischen nicht mehr zu 

bestehen scheint (vgl. IV-act. 75-19). Jedenfalls ist den neueren Akten kein Hinweis auf 

relevante psychische Probleme zu entnehmen und solche werden auch vom 

Beschwerdeführer nicht geltend gemacht. Die ABI-Gutachter hatten unter 

Berücksichtigung der damals schon bestehenden Rückenbeschwerden eine leichte bis 

mittelschwere Tätigkeit im Wechselrhythmus ohne länger dauernde Einnahme 

wirbelsäulenbelastender Zwangshaltungen und ohne häufige Über-Kopf-Arbeiten für 

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zumutbar erachtet (vgl. IV-act. 75-17). Zusammengefasst ist somit von einer 

Arbeitsfähigkeit von 100% in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen.

2.2  Die vom Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung ausgeübte 

Tätigkeit als Taxifahrer ist unumstritten nicht leidensadaptiert (act. G1, IV-act. 155-4, 

179, 184-41 ff., Fremdakten 8-41 ff.) und er verwertet dabei sein Erwerbspotential nicht 

optimal. Die Erwerbseinbusse ist daher nicht anhand des tatsächlich generierten 

Verdienstes, sondern basierend auf dem hypothetisch erzielbaren Einkommen auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu bestimmen. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt ist 

gekennzeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot an und 

Nachfrage nach Arbeitskräften und weist einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten auf 

(BGE 110 V 273, E. 4b; vgl. auch BGE 134 V 64 E. 4.2.1). Das gilt sowohl bezüglich der 

dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich 

des körperlichen Einsatzes. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte 

Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit 

einem sozialen Entgegenkommen vonseiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteil 

des Bundesgerichts vom 29. August 2007, 9C_95/2007, E. 4.3 mit Hinweisen). Der 

Beschwerdeführer hatte in seinem Heimatland zwar eine Ausbildung zum 

Religionslehrer und Prediger absolviert (vgl. IV-act. 46), übte diese Berufe in der 

Schweiz jedoch nur für einen kurzen Zeitraum aus. Danach war er als Hilfsarbeiter und 

Taxifahrer tätig (vgl. IV-act. 144, Fremdakten 8-30 f.). Es ist ihm damit weiterhin 

zumutbar, eine Tätigkeit als Hilfsarbeiter auszuüben. Trotz der gesundheitlichen 

Einschränkungen steht dem Beschwerdeführer ohne weitere Ausbildung auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt ein genügend weites Spektrum möglicher Arbeitsstellen 

zur Verfügung. Die von der Beschwerdegegnerin beispielhaft aufgezählten leichteren 

Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- und Verpackungsarbeiten, leichtere 

Arbeiten in der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung, eine Beschäftigung an einem 

Empfang oder als Telefonist und Kurier- sowie leichtere Lieferdienste erscheinen 

entgegen den Einwänden des Beschwerdeführers als geeignet (vgl. act. G4, G8). 

Leichtere Kurier- und Lieferdienste unterscheiden sich insofern von der Tätigkeit als 

Taxifahrer, als diese kein Aus- und Einladen von schwereren Lasten (Gepäck der 

Kunden) beinhalten. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2012 bis 

2014 zahlreiche Bewerbungen geschrieben und trotzdem keine Stelle gefunden hat 

(vgl. act. G1, G1.41), dürfte in der Situation auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt 

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begründet liegen, spricht aber nicht gegen das Vorhandensein geeigneter 

Arbeitsstellen auf dem für die Invalidenversicherung massgebenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt.

2.3  Zum Zeitpunkt des Unfalls vom 6. September 2011 arbeitete der 

Beschwerdeführer bei der G.___ und erzielte dort ein monatliches Einkommen von Fr. 

4‘400.-- sowie Lohnzulagen von Fr. 1‘377.--, was einem Jahreseinkommen von Fr. 

58‘577.-- entspricht (vgl. IV-act. 154, 184-5).  Das Einkommen, welches er ohne 

berufliche Eingliederung erzielen könnte, ist gestützt auf die Lohnstrukturerhebung 

(LSE) des Bundesamtes für Statistik, Tabelle TA1, Total sämtlicher Wirtschaftszweige, 

Anforderungsniveau 4, Männer, zu bestimmen, das sich im Jahr 2010 auf Fr. 4‘901.-- 

monatlich bzw. 58‘812.-- jährlich belief. Aufgerechnet auf die betriebsübliche 

wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden und angepasst an die 

Nominallohnentwicklung (2010: 2‘151, 2011: 2‘171) ergibt sich für 2011 ein 

hypothetisches Jahreseinkommen von Fr. 61‘882.--. Mit dem Tabellenlohnabzug ist zu 

berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten 

Tätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend 

einsetzbaren arbeitnehmenden Personen lohnmässig benachteiligt sind und deshalb 

mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Sodann wird dem 

Umstand Rechnung getragen, dass weitere persönliche und berufliche Merkmale einer 

versicherten Person, wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

haben können (BGE 129 V 481 E. 4.2.3, vgl. auch BGE 134 V 327 E. 5.2). Der 

Beschwerdeführer ist gesundheitsbedingt selbst bei körperlich leichten Tätigkeiten 

eingeschränkt und es sind dabei weitere qualitative Anforderungen zu beachten (Heben 

und Tragen von Gewichten nur körpernah und bis Brusthöhe, keine Tätigkeiten über 

Schulterniveau, keine Zwangshaltungen, wechselbelastend etc.). Es rechtfertigt sich 

damit, den Tabellenlohnabzug auf 10% festzusetzen. Das hypothetisch ohne 

Umschulung erzielbare Einkommen reduziert sich damit auf Fr. 55‘694.--.

2.4  Ausgehend von einem Lohn von Fr. 58‘577.-- vor dem Unfall und einem 

hypothetisch erzielbaren Verdienst von Fr. 55‘694.-- resultiert eine Erwerbseinbusse 

von rund 5%, was unter dem Richtwert von 20% liegt. Eine Prüfung der weiteren 

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Voraussetzungen für einen Anspruch auf Umschulung erübrigt sich damit und der 

entsprechende Antrag ist abzuweisen.

3. 

Der Beschwerdeführer beantragt eventualiter die Zusprache einer halben Invalidenrente 

(act. G1).

3.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der 

für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

3.2  Nach dem Gesagten ist der Invaliditätsgrad mangels Anspruchs auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen vorliegend analog zur Erwerbseinbusse zu berechnen und 

beträgt wie ausgeführt 5% (vgl. E. 2). Damit besteht kein Rentenanspruch. 

Ausführungen zur umstrittenen Erfüllung des Wartejahres (vgl. act. G1, G4) erübrigen 

sich.

4. 

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4.1  Damit sind die Verfügungen vom 7. sowie 8. Januar 2016 nicht zu beanstanden 

und die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm anzurechnen.

4.3  Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss wird dem Beschwerdeführer im Betrag von Fr. 600.-- angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.07.2018
	Art. 17 IVG. Art. 28 IVG. Anspruch auf Umschulung verneint, da keine erhebliche Erwerbseinbusse vorliegt. Rentenanspruch verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juli 2018, IV 2016/50).

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		2025-07-19T06:03:48+0200
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