# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac573ea9-379b-534e-869d-7f851887d95a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-06-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.06.2008 C-2736/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2736-2006_2008-06-06.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2736/2006/kui
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  J u n i  2 0 0 8

Richter Stefan Mesmer (Vorsitz), 
Richter Jürg Kölliker, 
Richter Francesco Parrino, 
Gerichtsschreiberin Ingrid Künzli.

A._______,
vertreten durch Herrn lic. iur. Gojko Reljic,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenversicherung, Einspracheentscheid vom 
6. April 2006.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2736/2006

Sachverhalt:

A.
Die  1948  geborene,  aus  dem  Kosovo  stammende  B._______  (im 
Folgenden:   Beschwerdeführerin)  arbeitete  in  den  Jahren  1975  bis 
1981 als Saisonaufenthalterin in verschiedenen Hotels in der Schweiz 
und entrichtete in dieser Zeit Beiträge an die schweizerische Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (act. 4). 

B.
Am 3. Februar 2003 meldete sie sich bei der IV-Stelle für Versicherte 
im Ausland (IVSTA) für  den Bezug von Leistungen der Invalidenver-
sicherung an (act. 1). Sie machte im Wesentlichen geltend, nach der 
Rückkehr  in  ihren  Heimatstaat  habe  sie  im  Landwirtschaftsbetrieb 
ihres Ehemannes, welcher noch in der Schweiz arbeite, mitgeholfen. 
Sie lebe zusammen mit ihrem Sohn, dessen Frau und Kind auf dem 
Bauernhof. 1990  sei  ein  Brustkarzinom festgestellt  worden,  weshalb 
sie  von  1990  bis  1994  in  intensiver  medizinischer  Behandlung 
gewesen sei. Seit 1990 sei sie nicht mehr in der Lage auf dem Hof mit-
zuarbeiten.  Seither  habe  sich  ihr  Gesundheitszustand  laufend  ver-
schlechtert,  weshalb  sie  auf  die  ständige  Betreuung  durch  ihre 
Schwiegertochter  angewiesen  sei.  Aufgrund  ihrer  schlechten  Ge-
sundheit könne sie seit 1994 nicht mehr alleine leben (act. 7).

Im  Verlaufe  des  Verfahrens  vor  der  IVSTA reichte  die  Beschwerde-
führerin verschiedene Berichte und Zeugnisse der behandelnden Ärzte 
ein.

C.
Die eingereichten Unterlagen wurden dem Arzt  der IVSTA, Dr. med. 
W._______, zur Begutachtung vorgelegt (act. 11, vgl. auch act. 13). In 
seinem Bericht vom 7. Januar 2005 kam er zum Schluss, es liege eine 
aktuelle  Arbeitsunfähigkeit  von 50% für  strengere  landwirtschaftliche 
Tätigkeiten vor. Im Haushalt und in leichteren Verweistätigkeiten beste-
he aber seit Jahren höchstens eine Einschränkung von 20%.

In der Folge holte die IVSTA eine medizinische Zweitmeinung bei Dr. 
K._______ ein, welche im Bericht vom 11. Mai 2005 zum Schluss kam, 
die  vorgeschlagenen  Verweistätigkeiten  erschienen  (seit  Oktober 
1995)  allesamt  als  zumutbar. Nur  körperlich schwere Arbeiten seien 
nur noch beschränkt möglich (act. 15).

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D.
Mit  Verfügung  vom  18.  Mai  2005  wies  die  IVSTA  das  Leistungs-
begehren der Beschwerdeführerin wegen Fehlens einer anspruchsbe-
gründenden Invalidität ab (act. 31).

E.
Am 25. August  2005  erhob  die  Beschwerdeführerin  vorsorglich  Ein-
sprache gegen diese Verfügung (act. 33). Nach Gewährung der Akten-
einsicht  durch  die  IVSTA reichte  sie  am  13.  September  2005  eine 
Begründung (act. 37) und weitere medizinische Unterlagen nach. Sie 
machte  geltend,  der  serbische  Versicherungsträger  habe  sie  bereits 
seit dem 27. April  1995 für sämtliche Tätigkeiten zu 100% arbeitsun-
fähig erklärt. Am 15. November 2005 wurden zusätzliche medizinische 
Unterlagen eingereicht (act. 38).

F.
Alle vorgelegten Unterlagen wurden Dr. med. W._______ zur erneuten 
Begutachtung  vorgelegt.  In  Würdigung  dieser  medizinischen 
Unterlagen hielt er im Bericht vom 28. März 2006 (act. 17) an seiner 
bisherigen Einschätzung fest. Leichtere Arbeiten  auf  dem Bauernhof 
seien  zumutbar,  als  Bäuerin  sei  die  Beschwerdeführerin  zu  50% 
arbeitsunfähig.  Sie  könne  alle  leichten  bis  mittelschweren 
Verweistätigkeiten  ausüben.  Mit  einer  Einschränkung  der 
Arbeitsfähigkeit von 20% würden der Versicherten ein verlangsamtes 
Arbeitstempo und vermehrte Ruhepausen zugestanden.

G.
Am 6. April 2006 wies die IVSTA die Einsprache ab (act. 39).

Zur Begründung führte sie unter anderem aus, mangels abweichender 
staatsvertraglicher Regelung seien allein die schweizerischen Rechts-
normen  massgebend,  weshalb  die  schweizerische  Invalidenver-
sicherung nicht an die Beurteilung der serbischen Versicherungsträger 
und  Behörden,  Krankenkassen  und  Ärzte  gebunden  sei.  Aus  deren 
Feststellungen betreffend der Invalidität der Beschwerdeführerin lasse 
sich für das Verfahren in der Schweiz nichts ableiten.

Zur  weiteren Begründung bezog sich  die  IVSTA auf  den  Arztbericht 
von Dr. W._______ und führte aus, die Ausübung einer leidensange-
passten,  leichten  Verweistätigkeit  mit  einem  Pensum  von  80%  sei 
weiterhin  möglich. Der  Einkommensvergleich  habe  lediglich  eine  Er-
werbseinbusse von 28% ergeben.

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H.
Mit Eingabe vom 26. April 2006 erhob die Beschwerdeführerin bei der 
Eidgenössischen  Rekurskommission  der  Alters-,  Hinterlassen-  und 
Invalidenversicherung  für  die  im  Ausland  wohnenden  Personen  (im 
Folgenden:  Rekurskommission)  Beschwerde  gegen  den  Einsprache-
entscheid der IVSTA und beantragte die Gewährung einer ganzen IV-
Rente; eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Vor-
instanz zurückzuweisen.

Sie machte geltend, sie habe bereits in der Begründung der Einspra-
che vom 28. August bzw. 13. September 2005 dargelegt, weshalb die 
Voraussetzungen  für  die  Gewährung  einer  ganzen  Invalidenrente 
erfüllt seien. In der Eingabe vom 13. September 2005 habe sie auch 
darauf  hingewiesen,  dass  der  serbische  Versicherungsträger  der 
IVSTA nicht  die  vollständige  medizinische  Dokumentation  zugestellt 
habe. Dennoch habe es die Vorinstanz unterlassen, diese Unterlagen 
während des Einspracheverfahrens anzufordern.

Aufgrund ihrer physischen und psychischen Beschwerden sei sie seit 
mehr als 10 Jahren für sämtliche Tätigkeiten zu 100% arbeitsunfähig. 
Dies  gehe  aus  der  ausführlichen  medizinischen  Dokumentation  klar 
hervor,  welche  sich  beim  serbischen  Versicherungsträger  und  der 
Vorinstanz  befinde.  Da  der  medizinische  Dienst  der  IVSTA mit  der 
Beurteilung  der  serbischen  Spezialärzte  nicht  einverstanden  sei, 
werde  beantragt,  die  Beschwerdeführerin  in  der  Schweiz  multi-
disziplinär zu untersuchen.

I.
Mit Vernehmlassung vom 26. Mai 2006 beantragte die Vorinstanz die 
Abweisung  der  Beschwerde  und  verwies  zur  Begründung  auf  ihren 
Einspracheentscheid  und  die  verschiedenen  Stellungnahmen  ihres 
ärztlichen Dienstes. Die Beschwerde enthalte  keine Vorbringen,  wel-
che geeignet wären, die Beurteilung des ärztlichen Dienstes in Frage 
zu stellen oder Veranlassung zu weiteren medizinischen Abklärungen 
zu geben.

In ihrer Eingabe vom 9. Juni 2006 hielt  die Beschwerdeführerin  voll-
umfänglich an ihrer Beschwerde fest.

J.
Am 1. Januar 2007 ging das Beschwerdeverfahren auf das Bundesver-
waltungsgericht über. Mit  Verfügung vom 29. Januar 2007 wurde der 

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Schriftenwechsel  geschlossen.  Gegen  die  Zusammensetzung  des 
Spruchkörpers gingen keine Ausstandsbegehren ein.

K.
Mit  Verfügung  vom  18.  Januar  2008  wurde  die  Beschwerdeführerin 
aufgefordert, alle ihr vorliegenden, noch nicht eingereichten medizini-
schen Unterlagen betreffend ihres  Gesundheitszustandes ab Anfang 
2002  bis  zum  Zeitpunkt  des  Einspracheentscheides  nachzureichen. 
Gleichzeitig wurde die Vorinstanz aufgefordert, beim serbischen Versi-
cherungsträger  abzuklären,  ob noch zusätzliche medizinische Unter-
lagen vorliegen und diese gegebenenfalls einzureichen.

L.
Am 11. Februar 2008 reichte die Beschwerdeführerin weitere ärztliche 
Unterlagen  betreffend  ihres  gesundheitlichen  Zustandes  zwischen 
dem 11. Januar 2005 und dem 26. Januar 2008 ein. Weiter machte sie 
geltend, die Unterlagen für die Zeitspanne zwischen Anfang 2002 und 
April 2006 befänden sich beim serbischen Versicherungsträger.

M.
Nachdem die  Vorinstanz  innert  Frist  keine  weiteren  Unterlagen  ein-
gereicht hatte, wurden ihr mit Verfügung vom 22. April 2008 die einge-
reichten Unterlagen der Beschwerdeführerin zur Stellungnahme unter-
breitet.  Zudem  wurde  den  Parteien  eine  Änderung  in  der  Zusam-
mensetzung  des  Spruchkörpers  bekannt  gegeben,  wogegen  keine 
Einwände eingingen.

N.
In ihrer Eingabe vom 25. April 2008 führte die Vorinstanz aus, sie habe 
von der serbischen Behörde keine weiteren Unterlagen erhalten und 
gehe daher  davon aus,  dass  dort  keine weitere  Dokumentation  vor-
liege. Die von der Beschwerdeführerin neu eingereichten Arztberichte 
bezögen  sich  entweder  auf  die  Zeit  nach  dem Einspracheentscheid 
oder seien bereits bei der Entscheidfindung bekannt gewesen und be-
rücksichtigt  worden.  Sie  halte  daher  an  ihrem  Einspracheentscheid 
vom 6. April 2006 fest und beantrage die Abweisung der Beschwerde.

O.
Mit  unaufgeforderter  Stellungnahme vom 8. Mai  2008  rügte  die  Be-
schwerdeführerin  sinngemäss  erneut,  die  Vorinstanz  habe  den 
Sachverhalt ungenügend abgeklärt.

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P.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – im Rahmen der 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die 
Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen Rekurs- 
oder  Schiedskommissionen  oder  bei  den  Beschwerdediensten  der 
Departemente  hängigen  Rechtsmittel.  Das  neue  Verfahrensrecht  ist 
anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorin-
stanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. Die IV-
Stelle des Bundes für Versicherte im Ausland IVSTA ist eine Vorinstanz 
im Sinne von Art. 33  Bst. d  VGG. Die  Zuständigkeit  des  Bundesver-
waltungsgerichts  zur  Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügun-
gen der IVSTA ist zudem in Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes 
vom 19. Juni  1959 über  die  Invalidenversicherung (IVG,  SR 831.20) 
ausdrücklich vorgesehen.

1.2 Angefochten ist  der Einspracheentscheid der IVSTA vom 6. April 
2006. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Be-
schwerde zuständig.

1.3 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (wie schon vor 
der Rekurskommission) richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrens-
gesetz,  soweit  das  Verwaltungsgerichtsgesetz  nichts  anderes  be-
stimmt  (Art. 37  VGG; zur  Rechtslage  bis  Ende  Dezember  2006  vgl. 
aArt. 69 Abs. 2 IVG in Verbindung mit aArt. 85bis des Bundesgesetzes 
vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversiche-
rung [AHVG, SR 831.10]). Vorbehalten bleiben gemäss Art. 3 Bst. dbis 

VwVG  die  besonderen  Bestimmungen  des  Bundesgesetzes  vom 
6. Oktober 2000  über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG, SR 830.1).

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1.4 Die  Beschwerde  wurde  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (vgl. 
Art. 38  ff.  und  Art.  60  ATSG,  Art.  52  VwVG).  Als  Adressatin  ist  die 
Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  und 
hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung 
(Art. 59 ATSG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2.

2.1 Mit  der  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht  kann 
gerügt  werden,  die  angefochtene  Verfügung  verletze  Bundesrecht 
(einschliesslich  Überschreitung  oder  Missbrauch  des  Ermessens), 
beruhe  auf  einer  unrichtigen  oder  unvollständigen  Feststellung  des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  oder  sei  unangemessen  (Art.  49 
VwVG).

2.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der 
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Be-
gehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Be-
schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut-
heissen  oder  den  angefochtenen  Entscheid  im  Ergebnis  mit  einer 
Begründung  bestätigen,  die  von  jener  der  Vorinstanz  abweicht  (vgl. 
FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 
212).

2.3 Nach  der  Rechtsprechung  stellt  das  Sozialversicherungsgericht 
bei  der  Beurteilung einer  Streitsache  in  der  Regel  auf  den  bis  zum 
Zeitpunkt  des  Erlasses  des  streitigen  Einspracheentscheides  (hier: 
6. April 2006) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit 
Hinweis). 

3.
Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren 
zur Anwendung gelangen.

3.1 Nach  den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  sind  in 
verfahrensrechtlicher  Hinsicht  diejenigen  Rechtssätze  massgebend, 
welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 
130 V 1 E. 3.2).

3.2 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Sachverhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3).

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3.2.1 Nach  dem  Zerfall  der  Föderativen  Volksrepublik  Jugoslawien 
blieben  zunächst  die  Bestimmungen  des  Abkommens  vom  8. Juni 
1962  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  und  der 
Föderativen  Volksrepublik  Jugoslawien  über  Sozialversicherung  (SR 
0.831.  109.818.1;  im  Folgenden:  Abkommen)  für  alle  Staats-
angehörigen  des  ehemaligen  Jugoslawiens  anwendbar  (BGE 126  V 
198 E. 2b, BGE 122 V 381 E. 1 mit Hinweis). Zwischenzeitlich hat die 
Schweiz mit gewissen Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens 
(Kroatien,  Slowenien,  Mazedonien),  nicht  aber  mit  Serbien und dem 
Kosovo, neue Abkommen über Soziale Sicherheit abgeschlossen. Für 
die  Antragstellerin  als  serbische  Staatsangehörige  findet  demnach 
weiterhin  das  schweizerisch-jugoslawische  Abkommen  Anwendung. 
Nach  Art. 2  des  Abkommens  stehen  die  Staatsangehörigen  der 
Vertragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in Art. 1 des 
Abkommens genannten Rechtsvorschriften, zu welchen die schweize-
rische  Bundesgesetzgebung  über  die  Invalidenversicherung  gehört, 
einander  gleich,  soweit  nichts  anderes  bestimmt  ist. Bestimmungen, 
die  hinsichtlich  der  Voraussetzungen  des  Anspruchs  auf  eine 
schweizerische  Invalidenrente  sowie  der  anwendbaren  Verfahrens-
vorschriften von dem in Art. 2 des Abkommens aufgestellten Grund-
satz der Gleichstellung abweichen,  finden sich weder im Abkommen 
selbst  noch  in  anderen,  auf  Serbien  anwendbaren  völkerrechtlichen 
Vereinbarungen.

Für  die  Beurteilung  des  geltend  gemachten  Anspruches  der  Be-
schwerdeführerin  auf  Leistungen  der  Invalidenversicherung  ist  somit 
grundsätzlich schweizerisches Recht, insbesondere das IVG sowie die 
Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, 
SR 831.201) anwendbar. Die Verwaltung und im Beschwerdefall  das 
Gericht  haben mangels  diesbezüglicher staatsvertraglicher Regelung 
beim  Ermitteln  von  Leistungsansprüchen  allein  die  schweizerischen 
Rechtsvorschriften  anzuwenden,  und  sie  sind  –  entgegen  der  Auf-
fassung der Beschwerdeführerin – in keiner Weise an Feststellungen 
des  ausländischen  Versicherungsträgers  gebunden  (vgl.  BGE 130  V 
253 E. 2.4; AHI-Praxis 1996 S. 177 E. 1). Die Frage, in welchem Aus-
mass  die  Beschwerdeführerin  invalid  geworden  ist  und  daher  An-
spruch auf  eine  IV-Rente  hat,  beantwortet  sich  deshalb  einzig  nach 
schweizerischem Recht. Entscheide serbischer  Behörden können im 
vorliegenden  Verfahren  keinerlei  Bindungswirkung  entfalten;  die 
ausländischen medizinischen  Unterlagen  sind  allerdings  im Rahmen 
der Beweiswürdigung zu berücksichtigen.

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3.2.2 Am 1. Januar 2003 sind das ATSG sowie die zugehörige Verord-
nung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozial-
versicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) in Kraft getreten. Die entspre-
chenden  Bestimmungen  sind  anwendbar  auf  Sachverhalte,  die  sich 
nach dem 1. Januar 2003 verwirklicht haben. Bezüglich der vorliegend 
auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG zu be-
rücksichtigenden  ATSG-Normen  zur  Arbeitsunfähigkeit  (Art.  6),  Er-
werbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) und zur Bestimmung des 
Invaliditätsgrades  (Art.  16)  hat  das  Schweizerische  Bundesgericht 
(vormals  Eidgenössisches Versicherungsgericht,  EVG) erkannt,  dass 
es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller 
Regel  um  eine  formellgesetzliche  Fassung  der  höchstrichterlichen 
Rechtsprechung  zu  den  entsprechenden  Begriffen  vor  Inkrafttreten 
des  ATSG handelt  und  sich  inhaltlich  damit  keine  Änderung  ergibt, 
weshalb die hierzu entwickelte Rechtsprechung übernommen und wei-
tergeführt werden kann (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3). Auch 
die Normierung des Art. 16 ATSG führt  nicht  zu einer  Modifizierung 
der bisherigen Judikatur zur Invaliditätsbemessung bei erwerbstätigen 
Versicherten,  welche  weiterhin  nach  der  allgemeinen  Methode  des 
Einkommensvergleichs vorzunehmen ist (zu Art. 28 Abs. 2 IVG in der 
bis zum 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassung vgl. BGE 
128 V 29 E. 1, BGE 104 V 135 E. 2a und b). 

3.2.3 Am 1. Januar 2004 sind die Änderungen des IVG und des ATSG 
vom 21. März 2003 sowie der IVV in Kraft getreten (4. IV-Revision, AS 
2003  3837  bzw. AS  2003  3859).  Somit  ist  für  die  Prüfung  von  An-
sprüchen, die nach diesem Zeitpunkt entstanden sind, die seit dem 1. 
Januar 2004 gültige Fassung des IVG und des ATSG, vorbehältlich der 
Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 21. März 2003 (AS 2003 
3850),  anwendbar. Die  Änderungen des IVG und des ATSG vom 6. 
Oktober 2006 sowie der IVV und der ATSV vom 28. September 2007 
(5. IV-Revision,  AS  2007  5129  bzw. AS  2007  5155,  in  Kraft  seit  1. 
Januar 2008) sind im vorliegenden Verfahren nicht anwendbar, da der 
angefochtene Entscheid vor Inkrafttreten der entsprechenden Bestim-
mungen ergangen ist (vgl. auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, Zürich 
Basel Genf 2003, Art. 82 Rz. 4).

3.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Un-
fall  sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit  ist  der durch Beein-

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trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 
verursachte  und  nach  zumutbarer  Behandlung  und  Eingliederung 
verbleibende  ganze  oder  teilweise  Verlust  der  Erwerbsmöglichkeiten 
auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der kör-
perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder 
teilweise  Unfähigkeit,  im bisherigen Beruf  oder  Aufgabenbereich  zu-
mutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare 
Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 
(Art. 6 ATSG).

Beeinträchtigungen  der  psychischen  Gesundheit  können  in  gleicher 
Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität  im Sinne 
von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als 
Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invaliden-
versicherungsrechtlich nicht  als  relevant  gelten Einschränkungen der 
Erwerbsfähigkeit,  welche die versicherte Person bei  Aufbietung allen 
guten  Willens,  die  verbleibende  Leistungsfähigkeit  zu  verwerten, 
abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend 
objektiv  bestimmt.  Die  Annahme  eines  psychischen  Gesundheits-
schadens, so auch einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, 
setzt  zunächst  eine  fachärztlich  (psychiatrisch)  gestellte  Diagnose 
nach  einem  wissenschaftlich  anerkannten  Klassifikationssystem  vo-
raus. Nach der Rechtsprechung vermag indes eine diagnostizierte an-
haltende somatoforme Schmerzstörung als solche nur ausnahmsweise 
eine Invalidität zu begründen. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass 
die somatoforme Schmerzstörung oder  ihre  Folgen mit  einer  zumut-
baren Willensanstrengung überwindbar sind (BGE 131 V 49 E. 1.2).

3.4 Anspruch  auf  eine  ganze Rente  besteht  gemäss  Art.  28  Abs. 1 
IVG in  der  bis  zum 31. Dezember  2003 gültig  gewesenen Fassung, 
wenn  die  versicherte  Person  mindestens  zu  zwei  Dritteln,  derjenige 
auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte und derjenige 
auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid ist. Nach 
der seit 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung von Art. 28 Abs. 1 
IVG hat  ein  Versicherter  Anspruch  auf  eine  Viertelsrente  bei  einem 
Invaliditätsgrad von 40%, auf eine halbe Rente bei einem solchen von 
50%, auf eine Dreiviertelsrente bei einem Grad der Invalidität von 60% 
und auf eine ganze Rente bei einem solchen von 70%.

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Gemäss Art. 28 Abs. 1ter (in der bis zum 31. Dezember 2007 in Kraft 
gestandenen Fassung) werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von 
weniger als 50% entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, 
die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der 
Schweiz haben.

Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens in 
dem  Zeitpunkt,  in  dem  die  versicherte  Person  mindestens  zu  40% 
bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist (Bst. a) oder wäh-
rend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min-
destens  zu  40% arbeitsunfähig  (Art. 6  ATSG) gewesen war  (Bst. b). 
Bei Versicherten mit Wohnsitz im Ausland – für die das Staatsvertrags-
recht  keine Ausnahme vorsieht  – entsteht  der Rentenanspruch nach 
Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG jedoch erst, wenn sie während eines Jahres 
ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 50% ar-
beitsunfähig  gewesen  sind  und  der  Invaliditätsgrad  nach  Ablauf  der 
Wartezeit mindestens 50% beträgt, weil Art. 28 Abs. 1ter IVG nicht eine 
blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine besondere Anspruchsvor-
aussetzung darstellt (BGE 121 V 264 E. 6c).

3.5 Anspruch auf eine ordentliche Rente haben gemäss Art. 36 Abs. 1 
IVG die rentenberechtigten Versicherten, die bei Eintritt der Invalidität 
während  mindestens  eines  vollen  Jahres  Beiträge  an  die  schweize-
rische Sozialversicherung geleistet haben. Meldet sich ein Versicherter 
mehr als zwölf Monate nach Entstehen des Anspruchs an, so werden 
die Leistungen in Abweichung von Artikel 24 Absatz 1 ATSG lediglich 
für  die  zwölf  der  Anmeldung  vorangehenden  Monate  ausgerichtet 
(Art. 48 Abs. 2 IVG).

4.
Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, ihr Gesund-
heitszustand habe sich  seit  der  Durchführung  einer  Mastektomie  im 
Jahr 1994 laufend verschlechtert. Sie habe Probleme mit der Wirbel-
säule und leide an psychischen Problemen, weshalb sie ständig starke 
Beruhigungsmittel nehmen müsse. Sie sei mittlerweile auch nicht mehr 
in der Lage, einfache Arbeiten im Haushalt auszuführen, und sie sei 
auf ständige Betreuung angewiesen. Sie könne sich nicht mehr ohne 
Hilfe an- und ausziehen oder waschen und habe Mühe sich zu mobi-
lisieren.

4.1 Die Beschwerdeführerin reichte im vorinstanzlichen Verfahren ver-
schiedene ärztliche Atteste und (Verlaufs-)Berichte ein.

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4.1.1 Im  ärztlichen  Bericht  vom  28.  August  1995  der  serbischen 
Alters-  und  Invalidenversicherung  der  Bauern  (act.  9)  wird  im 
Wesentlichen ausgeführt, bei der Beschwerdeführerin sei am 4. Okto-
ber 1994 eine Mastektomie mit  anschliessender  Chemotherapie und 
regionaler  Bestrahlung  durchgeführt  worden.  Die  medizinische  Be-
handlung  werde  an  der  medizinischen  Militärakademie  in  Belgrad 
durchgeführt.  Seit  einigen  Jahren  leide  die  Beschwerdeführerin  an 
einer  Lumboischialgie  rechts  und  sei  deswegen  in  physiothera-
peutischer  Behandlung.  Sie  habe  schon  mehrere  Kuraufenthalte  in 
einem  Rehabilitationszentrum  verbracht.  Der  Gynäkologe  habe  eine 
beidseitige, chronische Entzündung des Uterus festgestellt. Der Allge-
meinzustand sei durchschnittlich, jedoch sei sie übergewichtig. Die Be-
schwerdeführerin sei sowohl in der Landwirtschaft als auch in anderen 
Tätigkeiten  zu  100% arbeitsunfähig.  Auch  eine  Teilzeitbeschäftigung 
sei nicht möglich.

4.1.2 In  den  Berichten  von  Dr.  R._______  (Untersuchungsberichte 
vom 24.  Juli  2002,  30.  Oktober  2002,  13. November  2002,  8. März 
2004, 20.September 2004, 29. September 2004, 22. November 2004 
und  1. Dezember  2004  [act.  9])  wird  wiederholt  ausgeführt,  die 
Beschwerdeführerin  klage  über  anhaltende  Rückenschmerzen, 
Schmerzen in Schultern, Knie und Hüfte, sowie über ein Ödem in der 
linken  Hand.  Die  Untersuchungen  der  Beschwerdeführerin  zeigten 
leichte bis etwas ausgeprägtere degenerative Veränderungen an der 
Wirbelsäule und ein Ödem in der linken Hand. Die übrigen Untersu-
chungsergebnisse seien unauffällig. Es lägen keine Anzeichen für eine 
mögliche  neue  Entwicklung  der  ursprünglichen  (Brustkrebs-)Erkran-
kung vor.

4.1.3 Dr.  T._______  hielt  in  ihrem  Attest  vom  16.  Juni  2003  im 
Wesentlichen  fest,  die  Beschwerdeführerin  klage  über  gelegentliche 
Schmerzen in  den  Schultern,  im Knie,  in  der  linken  Hüfte  und eine 
Schwellung  bzw.  ein  Ödem  in  der  linken  Hand.  Die  Untersuchung 
zeige einen allgemein guten Gesundheitszustand und gut durchblute-
tes Bindegewebe. Am 23. Juli 2003 hielt sie fest, der Zustand sei stabil 
und es bestünden keine Anzeichen für einen erneuten Ausbruch der 
Krebserkrankung. Im Jahre 2004 notierte sie, die Beschwerdeführerin 
klage über ein schmerzhaftes Ödem an der linken Hand und Genick-
schmerzen  links.  Der  Allgemeinzustand  sei  gut,  die  Beschwerde-
führerin habe ein leichtes Lymphödem an der linken Hand, die übrige 

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körperliche Untersuchung ergebe keinen Befund (Zeugnisse vom 16. 
Juni 2003, 23. Juli 2003, 1. März 2004 und 8. März 2004 [act. 9]).

4.1.4 Eingereicht  wurden  weiter  die  Untersuchungsergebnisse  von 
Dr. N._______ (vom 26. Oktober 1994,  18. November 2002 [act. 9]), 
worin unter anderem ausgeführt wird, die Beschwerdeführerin leide an 
Schwäche-  und  Erschöpfungszuständen,  Schwellung  des  linken 
Armes  mit  Einschränkung  der  Bewegungsmöglichkeiten,  Rücken-
schmerzen, vorallem an der Wirbelsäule mit Ausstrahlung in die Beine. 
Sie könne weder lange stehen oder gehen noch irgendwelche Lasten 
heben. Es bestünden keine Anzeichen für eine erneute Krebserkran-
kung. Weiter diagnostizierte er eine Depression, jedoch ohne nähere 
Angaben  dazu  zu  machen.  Die  Röntgenaufnahmen  der  Wirbelsäule 
und der Hüften zeigten leichte degenerative Veränderungen. Er kam 
zum  Schluss,  die  Beschwerdeführerin  sei  zu  100%  arbeitsunfä-
hig – sowohl für ihre bisherige Arbeit als auch in Verweistätigkeiten.

4.1.5 In seinem Bericht vom 27. Dezember 2004 fasste der Radiologe 
Dr. V._______ die Ergebnisse einer  MRI-Untersuchungen der Wirbel-
säule wie folgt zusammen: Es seien keine Metastasen, kein collapsus 
vertebralis  und  keine  andern  destruktiven  Verletzungen  festgestellt 
worden. Zirkuläre  Bandscheibenvorfälle  seien bei  L5-S1,  L4-5,  L3-4, 
L2-3,  L1-2  und  Th12-L1  festzustellen,  wobei  beim  Vorfall  L4-5  der 
Wirbel L5 angegriffen sei und eine vollkommene Stenose des zentra-
len Wirbelkanals vorliege, was wahrscheinlich die Schmerzsymptome 
verursache.

4.1.6 Aus zahlreichen weiteren kurzen Arztberichten lässt sich nichts 
wesentlich Abweichendes oder Neues entnehmen.

4.2 Dr. med. W._______ fasste in seinem Bericht vom 7. Januar 2005 
(act. 11) im Rahmen der Beurteilung durch den medizinischen Dienst 
der IVSTA folgende Diagnosen zusammen:

- Cervicalgien
- Lumbalgien bei mässigen eher altersentsprechenden radiolo-

gischen degenerativen Veränderungen
- Status  nach  Ablatio  mammae bei  ductalem Karzinom,  post-

operative Chemotherapie und Radiotherapie
- Residuell leichtes linksseitiges Lymphödem

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Er führte im Wesentlichen aus, die Beschwerdeführerin sei wohl nach 
der Entfernung des Karzinoms während etwa eines Jahres vollständig 
arbeitsunfähig gewesen. Ab diesem Zeitpunkt erachte er eine 50%-ige 
Arbeitsunfähigkeit  für  schwere  landwirtschaftliche  Arbeiten  als  ge-
rechtfertigt,  in  der  Tätigkeit  als  Hausfrau sei  sie  jedoch nicht  einge-
schränkt.  Die  laufenden  Untersuchungen  hätten  keine  Hinweise  auf 
eine weitere  Brustkrebserkrankung gebracht,  weshalb sie als geheilt 
gelten könne. Beschrieben werde ein leichtes Handödem. Zusammen 
mit  den mässigen degenerativen Veränderungen könne für strengere 
landwirtschaftliche Tätigkeiten eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit vertre-
ten werden. Im Haushalt und in leichteren Verweistätigkeiten bestehe 
aber seit Jahren höchstens eine Einschränkung von 20%.

Auf Nachfrage der IVSTA führte Dr. W._______ in seinem Schreiben 
vom 10. April 2005 (act. 13) ergänzend aus, erfahrungsgemäss daure 
die Heilphase nach einer Brustentfernung und deren Nachbehandlung 
ungefähr ein Jahr. 

4.3 Die medizinischen Unterlagen wurden zur Einholung einer Zweit-
meinung Dr. K._______ vorgelegt. In ihrem Bericht vom 11. Mai 2005 
(act.  15)  führte  sie  aus,  gemäss  den  vorliegenden  Arztberichten 
ergäben sich folgende Diagnosen: 

- Status nach Mastektomie links im Jahre 1994, mit Chemotherapie 
und Bestrahlung, bleibendes Lymphoedem links

- Cervicalgien,  Rückenschmerzen  bei  mehrstufigen  degenerativen 
Schäden

- Coxarthrose rechts
- Übergewicht
- depressiver Zustand

Als nicht  invalidisierend wurden die Befunde "HTA labile,  chronische 
Gastritis und erhöhter Cholesterinspiegel" genannt.

Sie  führte  aus,  fast  zehn  Jahre  nach  der  Operation  –  ohne  irgend-
welche  Anzeichen  für  ein  Rezidiv  –  könne  man  die  Beschwerde-
führerin als geheilt  bezeichnen. Die festgestellten degenerativen Ver-
änderungen  seien  altersgemäss.  Die  vorgeschlagenen  Verweistätig-
keiten  erschienen  (seit  Oktober  1995)  als  zumutbar. Einzig  schwere 
körperliche Arbeiten seien nur noch beschränkt möglich.

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4.4 Im  Rahmen  des  Einspracheverfahrens  reichte  die  Beschwerde-
führerin zusätzliche ärztliche Berichte ein.

4.4.1 In  seinem  Bericht  vom  28.  September  2005  (act. 9)  hielt  Dr. 
I._______  fest,  die  Beschwerdeführerin  sei  aufgrund  chronischer 
Rückenschmerzen  untersucht  worden.  Die  Untersuchung  habe  eine 
fortgeschrittene  Degeneration  der  Wirbelsäule  mit  mehrschichtigem 
Bandscheibenleiden  und  eine  fortgeschrittene  Degeneration  der 
Wirbelsäule gezeigt. Im einzelnen stellte er folgende Diagnosen:

- Diskushernie L1 dorsomedialis
- Diskushernie L2 dorsomedialis
- Diskushernie L3 paramedialis dex
- Diskushernie L5 dorsomedialis
- Teilweise Verengung des Rückenspinalkanals
- chronisches, schmerzhaftes Lumbalsyndrom.

Der  Arzt  kam  zum  Schluss,  die  Beschwerdeführerin  sei  dauernd 
arbeitsunfähig und die Leiden könnten nur operativ behoben werden.

4.4.2 Dr. V._______ führte in seinem Bericht vom 28. September 2005 
(act. 9) zusammenfassend aus, aufgrund der aktuellen Untersuchung 
könne  keine  wesentliche  Veränderung  des  Gesundheitszustandes 
gegenüber  der letzten MRI-Untersuchung (27. Dezember  2004)  fest-
gestellt werden.

4.4.3 Im  kurzen  psychiatrischen  Bericht  von  Dr.  M._______  vom 
7. November 2005 (act. 9) wurde als Diagnose eine Depression und 
Diskushernien von L2-S1 festgestellt.  Die  psychischen Beschwerden 
hätten 1994 nach der Brustoperation begonnen. Die Beschwerdefüh-
rerin  leide  an Stimmungstiefs,  Todesängsten und Schlaflosigkeit,  sie 
habe Albträume, aus denen sie schweissgebadet erwache. Aufgrund 
ihrer psychischen Leiden sei sie seit 1994 in ambulatorischer Behand-
lung  bei  einem  Neuropsychiater.  Sie  nehme  Antidepressiva,  Anxio-
lytika, Schlafmittel und Beruhigungsmittel ein. Ihre psychischen Leiden 
seien  durch  die  Schäden  an  ihrer  Wirbelsäule  ausgelöst  worden, 
welche ihre Arbeitsfähigkeit  objektiv verminderten und hätten sich in 
den letzten vier Jahren laufend verschlechtert. Dr. M._______ folgerte, 
dass eine Besserung ihres Zustandes nicht zu erwarten sei, weshalb 
er eine Einstufung als Invalide Kategorie I beantrage.

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4.5 Angesichts der neuen ärztlichen Berichte ersuchte die Vorinstanz 
Dr. W._______ um eine erneute Beurteilung. Mit Bericht vom 28. März 
2006 (act. 17) hielt er an seiner Einschätzung der Arbeitsfähigkeit fest 
und führte dazu im Wesentlichen aus, gemäss den eingereichten Arzt-
berichten  seien  nach  der  Brustentfernung  engmaschige  Verlaufs-
kontrollen durch Dr. N._______ durchgeführt worden, welche belegten, 
dass die  Brusterkrankung abgeheilt  sei. Geblieben sei  lediglich  eine 
leichte  Schwellung  am  linken  Arm.  Aufgrund  des  entfernten 
Brustkarzinoms  resultiere  beim  vorliegenden  zwölfjährigen  positiven 
Verlauf lediglich eine minimale Arbeitsunfähigkeit. 

Gemäss den Akten habe die Beschwerdeführerin seit  2002 vermehrt 
über  Rückenschmerzen  geklagt,  was  zu  intensiven  radiologischen 
Untersuchungen (MRI-Untersuchungen im Abstand von sechs Mona-
ten) geführt  habe. Beschrieben würden Protrusionen (leichte Vorwöl-
bungen  der  Bandscheiben)  wie  sie  bei  fast  jedem über  50-jährigen 
vorkommen würden, der Befund sei altersentsprechend. Diese Vorwöl-
bungen  könnten  jedoch  –   entgegen  der  Ansicht  von  Dr. I._______ 
vom 28. September 2005 – keineswegs als Diskushernien bezeichnet 
werden.  Damit  werde  versucht,  einen  klinisch  nicht  relevanten 
radiologischen Befund in eine Krankheit umzudeuten. Vorliegend seien 
denn auch nie neurologische Ausfälle diagnostiziert worden. Es handle 
sich  daher  um  ein  lumbales  Schmerzsyndrom  ohne  relevantes 
morphologisches  Substrat.  Die  Wirbelsäule  sei  vom  organischen 
Standpunkt altersentsprechend belastbar für mittelschwere Arbeiten.

Gemäss dem Bericht von Dr. M._______ vom 7. November 2005 liege 
eine Depression vor. Die Versicherte  leide seit  1994 an depressiven 
Symptomen,  weshalb  er  sie  in  die  Invaliditäts-Kategorie  I  einstufe. 
Bereits  am  18.  November  2002  habe  Dr.  N._______  die  Diagnose 
einer  Neurosis  depressiva  gestellt,  jedoch  ohne  weitere  Details  be-
kannt zu geben. Im Dossier fänden sich aber keine weiteren Anhalts-
punkte dafür, dass die Beschwerdeführerin seit 1994 schwer depressiv 
gewesen  sei  und  eine  entsprechende  Behandlung  erfolgt  wäre. Der 
behandelnde  Arzt  Dr.  N._______,  der  die  Beschwerdeführerin  seit 
2003  regelmässig  untersucht  habe,  schreibe  in  seinen 
Verlaufsberichten  diesbezüglich  nichts  Relevantes.  Auch  im 
Austrittsbericht nach einer dreiwöchigen Badekur im März 2005 werde 
keine psychiatrisch relevante Diagnose gestellt.

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Zusammenfassend  hielt  Dr.  W._______  fest,  dass  die 
Beschwerdeführerin  zwölf  Jahre  nach  der  einseitigen,  lokalen 
Brusterkrankung  als  geheilt  gelte.  Die  bleibende  Einschränkung  sei 
gering  (Schwellungstendenz  im  linken  Arm).  Die  geklagten 
Rückenbeschwerden seien organisch nicht  erklärbar. Es  handle sich 
wohl um eine Somatisierung, wozu auch die depressive Komponente 
passe. Eine schwere seelische Erkrankung liege aber nicht vor. 

Leichtere Arbeiten auf dem Bauernhof seien weiterhin zumutbar, eine 
50% Arbeitsunfähigkeit als Bäuerin sei vertretbar. Alle leichten bis mit-
telschweren Verweistätigkeiten seien möglich. Mit einer 20%-igen Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit  werde einem verlangsamten Arbeits-
tempo oder vermehrten Ruhepausen Rechnung getragen.

4.6 Die im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nachgereichten Unter-
lagen betreffen entweder nicht den relevanten Zeitraum oder waren im 
Zeitpunkt des Einspracheentscheides bereits bekannt und wurden be-
rücksichtigt. 

4.7 Das Bundesverwaltungsgericht kommt zum Schluss, dass die IV-
Ärzte die sich aus den ärztlichen Berichten aus Serbien ergebenden 
Diagnosen korrekt  und vollständig aufgeführt  haben. Es ist  nachvoll-
ziehbar und in sich schlüssig, dass die gesundheitlichen Schäden vor 
allem die relativ  schwere Arbeit  der Beschwerdeführerin  als  Bäuerin 
beeinträchtigen,  dass  sie  aber  in  einer  leichteren  Verweistätigkeit 
sowie  im  Haushalt  nur  zu  einer  Reduktion  der  Arbeitsfähigkeit  von 
20% führen. Die Vorinstanz durfte insoweit auf die medizinischen Un-
terlagen abstellen.

5.
Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde vom 26. April 2006 
(wie bereits im Einspracheverfahren) allerdings geltend, die Vorinstanz 
sei  nicht  in  Besitz  der  vollständigen  medizinischen  Unterlagen  des 
serbischen Versicherungsträgers gewesen. Damit rügt sie sinngemäss, 
die Vorinstanz habe ihren Entscheid getroffen, ohne den Sachverhalt 
rechtsgenüglich abzuklären. Zudem beantragt die Beschwerdeführerin 
die Durchführung einer  multidisziplinären ärztlichen Untersuchung in 
der Schweiz.

5.1 Nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts  hat  die Vorins-
tanz den rechtserheblichen Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt. Sie 
hat  ihren Entscheid  auf  die zahlreichen ärztlichen Berichte aus Ser-

Seite 17

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bien abgestellt, die ein einheitliches Bild der gesundheitlichen Beein-
trächtigungen der Beschwerdeführerin zeigen. Diese Berichte hat sie 
von zwei Ärzten in der Schweiz überprüfen und beurteilen lassen, die 
zu übereinstimmenden Resultaten kamen. Aus den serbischen Arztbe-
richten  ergeben  sich  keine  Hinweise  auf  weitere,  allenfalls  invalidi-
sierende  Gesundheitsschäden.  Insbesondere  liegt  keine  fachärztlich 
(psychiatrisch) diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung vor.

Die Würdigung der gesamten – bereits im Einspracheverfahren vorlie-
genden – Beweismittel führt das Bundesverwaltungsgericht zur Über-
zeugung,  dass  diese  eine  zuverlässige  Beurteilung  des  streitigen 
Rechtsanspruches gestatten und dass der von der Vorinstanz darge-
stellte (medizinische) Sachverhalt als überwiegend wahrscheinlich zu 
betrachten ist. Weitere Beweismassnahmen vermögen an diesem fest-
stehenden  Ergebnis  nichts  mehr  zu  ändern,  weshalb  vorliegend  auf 
die Abnahme weiterer Beweise, wie beispielsweise eine multidiszipli-
nären Untersuchung in der Schweiz, zu verzichten ist (antizipierte Be-
weiswürdigung; UELI KIESER, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialver-
sicherung, S. 212, Rz 450; ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsver-
fahren  und Verwaltungsrechtspflege  des Bundes,  2. Aufl.,  S. 39,  Rz 
111 und S. 117, Rz 320; F. GYGI, a.a.O., S. 274; vgl. auch BGE 122 II 
469 Erw. 4a, 122 III 223 Erw. 3c, 120 Ib 229 Erw. 2b, 119 V 344 Erw. 
3c mit Hinweis). 

5.2 Es trifft allerdings zu, dass aus den Vorakten nicht ersichtlich ist, 
ob  die  Vorinstanz  die  vollständigen  Akten  des  serbischen  Versiche-
rungsträgers ediert hat. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens wurde 
sie  daher  angewiesen,  eine  allfällige  weitere  Dokumentation  des 
serbischen Versicherungsträgers erhältlich zu machen. Dieser Versuch 
blieb  allerdings  erfolglos,  traf  doch  nach  Angaben  der  Vorinstanz  – 
auch nach mehreren Monaten – keine Antwort ein.

5.3 Das  sozialversicherungsrechtliche  Verfahren  wird  vom  Untersu-
chungsgrundsatz beherrscht (Art. 69 Abs. 2 IVV, Art. 43 Abs. 1 ATSG; 
vgl.  auch  Art.  12  VwVG).  Danach  haben  die  Verwaltung  und  – im 
Beschwerdefall – das Bundesverwaltungsgericht von Amtes wegen für 
die  richtige  und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sach-
verhalts  zu  sorgen.  Dieser  Grundsatz  gilt  indessen  nicht  uneinge-
schränkt; er findet  sein Korrelat  in den Mitwirkungspflichten der Par-
teien (vgl. etwa BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a; vgl. auch 

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das  Urteil  des  Bundesgerichts  I 319/04  vom  14. Juni  2005,  je  mit 
Hinweisen).

5.4 In den Akten finden sich keine Hinweise darauf, dass neben den 
vorliegenden  noch  weitere  medizinische  Unterlagen  existieren.  Der 
Versuch, derartige Akten beim serbischen Versicherungsträger erhält-
lich zu machen, blieb erfolglos, so dass keineswegs davon ausgegan-
gen werden kann, dass der Sachverhalt unvollständig erhoben worden 
wäre. 

Es  ist  zudem  Teil  der  Mitwirkungspflicht  von  Beschwerdführenden, 
ausländische medizinische Unterlagen beizubringen, wenn sie daraus 
Ansprüche ableiten wollen. Die Beschwerdeführerin hatte im Rahmen 
des vorinstanzlichen wie auch des Beschwerdeverfahrens ausreichend 
Gelegenheit, die angeblich beim serbischen Versicherungsträger noch 
vorhandenen medizinischen Unterlagen zu beschaffen und vorzulegen. 

6.
Entgegen der Ansicht der Vorinstanz kann jedoch vorliegend die Invali-
dität  nicht  ohne  Weiteres  nach  der  Methode  für  erwerbstätige  Ver-
sicherte bemessen (Art. 28 Abs. 2 IVG) und ein Einkommensvergleich 
gemäss Art. 16 ATSG durchgeführt werden. Aus den Akten ergibt sich 
zwar,  dass  die  Beschwerdeführerin  zuletzt  auf  dem Bauernhof  ihrer 
Familie tätig war. Es steht  aber in  keiner Weise fest,  dass sie diese 
Tätigkeit  vollzeitig  ausübte.  Vielmehr  gab  sie  an,  die  bäuerlichen 
Aufgaben jeweils nach den im Laufe des Jahres anfallenden Arbeiten 
erledigt  zu  haben.  Da  sie  offenbar  den  Hof  –  in  Abwesenheit  des 
Ehemannes – mit  ihrem erwachsenen Sohn und dessen Familie be-
wirtschaftete, ist davon auszugehen, dass sie neben ihrer Tätigkeit als 
Bäuerin auch den Haushalt führte. Sie hat denn auch den Fragebogen 
für die im Haushalt  tätigen Versicherten ausgefüllt  und darin geltend 
gemacht, sie könne viele Haushaltsarbeiten wegen des Gesundheits-
schadens nicht (mehr) erledigen (vgl. zum Ganzen act. 6 und 7).

6.1 Laut  bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist  für  Hausfrauen,  die 
vor  dem Eintritt  des  Gesundheitsschadens  nicht  ganztägig  erwerbs-
tätig waren, die sog. gemischte Methode anzuwenden (BGE 130 V 393 
mit Hinweisen). Sie besteht darin, dass die Invalidität im Bereich der 
Erwerbstätigkeit  oder  der  unentgeltlichen  Mitarbeit  im  Betrieb  des 
Ehegatten  auf  Grund  des  Einkommensvergleichs,  im  Bereich  der 
üblichen  Tätigkeit  im  Haushalt  jedoch  anhand  des  Betätigungsver-
gleichs bemessen wird (Art. 28 Abs. 2ter  IVG). Danach wird zunächst 

Seite 19

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der  Anteil  der  Erwerbstätigkeit  und  derjenige  der  Tätigkeit  im  Auf-
gabenbereich  (so unter  anderem im Haushalt)  bestimmt,  wobei  sich 
die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesund-
heitliche  Beeinträchtigung  erwerbstätig  wäre,  mit  Rücksicht  auf  die 
gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozialen und er-
werblichen  Verhältnisse,  beurteilt  (BGE 125  V  150  Erw. 2c  mit  Hin-
weisen; SVR 2001 IV Nr. 25 S. 75 ff.). Die Invalidität bestimmt sich in 
der Folge dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im 
Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird,  wobei 
sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen 
ermittelten und gewichteten Teilinvaliditäten ergibt.

6.2 Der  ärztliche  Dienst  hat  lediglich  festgestellt,  die  Beschwerde-
führerin sei für schwere landwirtschaftliche Tätigkeiten zu 80% arbeits-
unfähig, im Haushalt und in leichten Verweistätigkeiten resultiere aber 
lediglich eine Einschränkung von 20%. Den Vorakten ist jedoch nicht 
zu  entnehmen,  welche  Aufgaben  und  in  welchem  Umfang  die  Be-
schwerdeführerin  in  der  Landwirtschaft  resp. im Haushalt  vor Eintritt 
des  Gesundheitsschadens  erfüllt  hatte. Die  Beschwerdeführerin  gab 
im Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten (act. 7) an, ihr 
Haus verfüge über kein fliessendes Wasser und nur eine Holzheizung. 
Unter  solchen  Gegebenheiten  ist  davon  auszugehen,  dass  auch  im 
Haushalt ein beträchtlicher Anteil körperlich relativ schwerer Arbeit zu 
verrichten gewesen ist. Weiter ist  bekannt,  dass sie auch im Garten 
gearbeitet hat, jedoch auch hier ohne genauere Angaben.

Da  vorliegend  weder  abgeklärt  wurde,  welche  Aufgaben  zu  wieviel 
Prozent die Beschwerdeführerin in ihrer Tätigkeit als Bäuerin tatsäch-
lich ausgeübt hatte, noch welche Haushaltsaufgaben ihr oblagen, kann 
das Bundesverwaltungsgericht weder die Einschränkung im bisherigen 
Tätigkeitsbereich  ermitteln  noch  den  Einkommensvergleich  durch-
führen. Die  Vorinstanz  hat  somit  ihre  Pflicht  zur  vollständigen Sach-
verhaltsabklärung verletzt  und die Sache ist  zur vollständigen Abklä-
rung  des  Sachverhaltes  und  der  nachfolgenden  Durchführung  des 
Einkommensvergleiches  an  die  Vorinstanz  zurückzuweisen  (Art.  61 
Abs. 1 VwVG).

Ergänzend ist  festzuhalten,  dass  gemäss bundesgerichtlicher  Recht-
sprechung bei selbständigen Landwirten für den Einkommensvergleich 
nicht  auf  die  Durchschnittslöhne  für  Arbeitnehmer  in  Gartenbau-
betrieben  gemäss der  Schweizerischen  Lohnstrukturerhebung  (LSE) 

Seite 20

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abgestellt werden darf. Es ist deshalb festzuhalten, dass im Falle der 
Beschwerdeführerin, welche im Familienbetrieb mitarbeitete, nicht von 
diesen Tabellenlöhnen ausgegangen werden kann,  sondern vielmehr 
die  Agrarberichte  des  Bundesamtes  für  Landwirtschaft  beizuziehen 
sind (vgl. Urteil  des Bundesgerichts  9C_335/2007 vom 8. Mai  2008, 
E. 3.3.3).

7.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

7.1 Der  unterliegenden  Vorinstanz  sind  keine  Verfahrenskosten  auf-
zuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).

7.2 Der obsiegenden Partei kann nach Massgabe ihres Erfolges von 
Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwach-
sene  notwendige  und  verhältnismässig  hohe  Kosten  zugesprochen 
werden (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 VGKE).

Im vorliegenden Verfahren ist der Beschwerdeführerin auf Grund ihres 
teilweisen  Obsiegens  eine  angemessene  Parteientschädigung  zuzu-
sprechen,  die  von  der  Vorinstanz  zu  bezahlen  ist  (Art.  64  Abs.  2 
VwVG).  Die  Parteientschädigung  umfasst  die  Kosten  der  Vertretung 
sowie allfällige weitere notwendige Auslagen der Partei (Art. 8 VGKE). 
Die Höhe der Entschädigung ist nach pflichtgemässem Ermessen zu 
bestimmen,  hat  doch  die  Beschwerdeführerin  keine  Kostennote 
eingereicht  (Art.  8  Abs. 1  der  Verordnung  vom 10. September  1969 
über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren [Kosten-
verordnung], SR 172.041.0). Da die Beschwerdeführerin im Verfahren 
vor  der  Rekurskommission  und  dem  Bundesverwaltungsgericht 
nichtanwaltlich  berufsmässig  vertreten  war,  sind  die  Bestimmungen 
gemäss  Art.  10  VGKE  anzuwenden.  Danach  wird  das  Vertretungs-
honorar nach dem notwendigen Zeitaufwand des Vertreters oder der 
Vertreterin bemessen. Der Stundenansatz beträgt für nichtanwaltliche 
Vertreter  mindestens  Fr.  100.-  und  höchstens  Fr.  300.-.  In  diesen 
Stundenansätzen  ist  die  Mehrwertsteuer  nicht  enthalten  (vgl.  dazu 
auch Art. 5 lit. b in Verbindung mit Art. 14 Abs. 3 lit. c MWStG; nicht 
veröffentlichtes Urteil des EVG vom 22. Mai 2003 i. S. M., I 30/03, Erw. 
6.4). Bei Streitigkeiten mit Vermögensinteresse kann das Vertretungs-
honorar  angemessen  erhöht  werden.  Unter  Berücksichtigung  dieser 
Bestimmungen  und  des  angezeigten  und  sich  aus  den  Akten  er-
gebenden  Vertretungsaufwandes  erachtet  das  Bundesverwaltungs-

Seite 21

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gericht  eine  pauschale  Parteientschädigung von insgesamt  Fr. 900.- 
als angemessen.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  wird  teilweise  gutgeheissen  und  der  Einsprache-
entscheid der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 6. April  2006 
wird aufgehoben. 

Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen mit der Anweisung, 
den Sachverhalt im Sinne der Erwägungen vollständig abzuklären und 
anschliessend neu zu verfügen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Die  IV-Stelle  für  Versicherte  im  Ausland  wird  verpflichtet,  der  Be-
schwerdeführerin  innert  30  Tagen  ab  Eintritt  der  Rechtskraft  des 
vorliegenden  Urteils  eine  Parteientschädigung  in  der  Höhe  von 
Fr. 900.- auszurichten.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. _______)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Seite 22

C-2736/2006

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Stefan Mesmer Ingrid Künzli

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  der 
Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

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