# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7a2a7961-3ae0-5b37-8949-ae544143eaf8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.03.2015 IV 2012/439
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-439_2015-03-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/439

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.05.2020

Entscheiddatum: 10.03.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 10.03.2015
Art. 28 IVG. Vorliegen einer rezidivierenden depressiven Störung, beginnend 
chronifiziert in mittelgradiger Ausprägung, einer anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung und somatischer Befunde. Angesichts der als vorrangig zu 
betrachtenden, fachärztlich-gutachterlich ausgewiesenen depressiven 
Störung gibt es keinen Grund, von der überzeugenden polydisziplinären 
Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS abzuweichen. Nichts anderes 
ergäbe sich, wenn die Rechtsprechung zu den pathogenetisch-ätiologisch 
unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische 
Grundlage zur Anwendung gelangte. Stufenweise Rentenzusprache. 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. März 
2015, IV 2012/439).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug,

Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 10. März 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christoph Anwander, Bahnhofstrasse 21, 

Postfach 1016, 9102 Herisau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.

A.a  A.___ wurde am 17. März 2008 (IV-act. 1) von seinem behandelnden Arzt Dr. med. 

B.___, Arzt für Allgemeine Medizin, zur Früherfassung gemeldet. Der Schweisser habe 

seit zwei bis drei Jahren wiederholt kürzere oder längere Arbeitsausfälle gehabt. In den 

letzten zwei Jahren sei er gesamthaft mehr als ein Jahr arbeitsunfähig gewesen. Vom 

21. Januar bis 2. März 2008 sei er voll arbeitsunfähig gewesen, seither sei er es zu 

50 %. Der Versicherte teilte gemäss dem Gesprächsprotokoll Früherfassung (IV-act. 3) 

am 1. April 2008 mit, er habe am Tag zuvor eine Spritze erhalten und könne nun (ab 

1. April 2008) deshalb wieder zu 100 % arbeiten. Daher erfolgte vorerst keine IV-

Anmeldung.

A.b  Am 30. November 2009 (Eingang: 4. Dezember 2009) unterzeichnete der 

Versicherte wegen einer Arbeitsunfähigkeit ab 20. Oktober 2009 ein Meldeformular zur 

Früherfassung (IV-act. 5), am 16. Dezember 2009 dann ein erstes (chronische 

Rückenschmerzen; IV-act. 10) und am 24. Dezember 2009 ein zweites IV-

Anmeldeformular (Rücken, Psyche; IV-act. 14). Er sei 19__ in die Schweiz gekommen 

und arbeite seit 1998 an der derzeitigen Stelle. Gemäss einem Gesprächsprotokoll 

hatte er am 15. Dezember 2009 (IV-act. 8-3) angegeben, er habe die 

Früherfassungsmeldung bei seinem Hausarzt gemacht. Sein Gesundheitszustand sei 

nicht gut, doch die Arbeit sei sein Lebensinhalt und deshalb mache er damit weiter.

A.c  Im IV-Arztbericht vom 4. Januar 2010 (IV-act. 19) gab Dr. med. C.___, Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, bekannt, der Versicherte leide an einer depressiven 

Entwicklung auf dem Boden eines Schmerzsyndroms und es bestehe der V. a. eine 

Persönlichkeitsänderung. Seit dem 30. Mai 2007 sei er nicht mehr bei ihr in 

Behandlung gewesen.

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A.d  Dr. B.___ erklärte im IV-Arztbericht vom 5. Januar 2010 (IV-act. 21), es bestehe seit 

mindestens 20 Jahren ein chronisches panvertebrales Syndrom, insbesondere aber ein 

lumbovertebrales. Vom 20. Oktober bis 9. November 2009 sei der Versicherte voll 

arbeitsunfähig gewesen, seither (und bis auf weiteres) liege eine Arbeitsunfähigkeit von 

50 % vor. Als Schweisser müsse er häufig in einer gezwungenen Körperstellung 

arbeiten, was zusätzlich Schmerzen bereite. Die Leistungsfähigkeit sei um 30 bis 50 % 

vermindert. In einer angepassten Tätigkeit wäre allerdings eine volle Arbeitstätigkeit 

möglich.

A.e  In ihrer Bescheinigung vom 2. Februar 2010 (samt Beilagen, IV-act. 30) gab die 

Arbeitgeberin unter anderem an, die Tätigkeit des Versicherten erfordere sehr gute 

Schweisskenntnisse, hohe Konzentration und sehr exaktes und zuverlässiges Arbeiten 

und sei körperlich anstrengend; sie gehöre zu den anspruchsvollsten Tätigkeiten 

innerhalb der Abteilung.

A.f Am 5. März 2010 nahm der Versicherte die psychiatrische Behandlung wieder auf 

(IV-act. 31) und wurde am 26. April 2010 in die Reha-Klinik D.___ eingewiesen (IV-

act. 32).

A.g  Die Arbeitgeberin liess im April 2010 die Kündigung des Arbeitsverhältnisses 

(Auflösung der betreffenden Abteilung) ankündigen (vgl. IV-act. 33-2). Am 11. Juni 2010 

(IV-act. 39) teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Versicherten mit, 

berufliche Eingliederungsmassnahmen seien zurzeit aufgrund seines 

Gesundheitszustands nicht möglich. Die Reha-Klinik D.___ gab im Austrittsbericht vom 

14. Juni 2010 (IV-act. 41) an, der Versicherte sei aufgrund des chronischen 

lumbovertebralen Schmerzsyndroms seit dem 5. Februar 2010 voll arbeitsunfähig 

geschrieben gewesen. Am 15. Mai 2010 sei er wieder entlassen worden.

A.h  Dr. C.___ teilte im IV-Arztbericht vom 28. Juni 2010 (IV-act. 42) mit, der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich verschlechtert. Es bestehe ein Ab­

hängigkeitssyndrom auf Imovane. Die Ausübung der bisherigen Tätigkeit sei durch 

krankheitsbedingte Ausfälle und mangelnde bzw. abgefallene Leistungsfähigkeit 

beeinträchtigt. Leichte körperliche Tätigkeiten unter möglichst stress- und lärmfreien 

Umständen mit der Möglichkeit, Positionen zu wechseln, seien zu maximal 50 % (bzw. 

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ca. 4 Stunden pro Tag) zumutbar. Dabei sei die Leistungsfähigkeit um ca. 10 bis 20 % 

vermindert.

A.i Der RAD erklärte am 2. Juli 2010 (IV-act. 43), in einer adaptierten Tätigkeit werde 

dem Versicherten unter intensivierter psychiatrischer Therapie ab September 2010 eine 

Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % zugemutet werden können.

A.j In einem Gutachten des Zentrums für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG 

(AEH) zuhanden der Kollektiv-Krankentaggeldversicherung vom 18. März 2010 (IV-

act. 47-14 ff.) war als Diagnose (hauptsächlich) ein Panvertebralsyndrom zervikal- und 

lumbalbetont bezeichnet worden, bei Osteochondrose mit hyperostotischer 

Spondylose C5/6, degenerativen Wirbelsäulenveränderungen lumbal (insbesondere 

L3/4, L4/5, L5/S1) im Sinn von Bandscheibenhöhenverminderungen, Spondylarthrose, 

Wirbelsäulenfehlform (BWS-Hyperkyphose) und muskulärer Insuffizienz. Die bisherige 

Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar, doch eine leichte wechselbelastende Tätigkeit mit 

nur seltenen Überkopfarbeiten und Rumpfrotationen sei zu 100 % möglich.

A.k  Dr. B.___ teilte im IV-Verlaufsbericht vom 27. August 2010 (IV-act. 47) mit, der 

Zustand des Versicherten sei stationär. Die Physiotherapie, die Besuche des 

Fitnesszentrums und schliesslich die Infiltration der Zwischenwirbelgelenke hätten 

keine wesentliche Besserung gebracht, ebenso wenig habe das die stationäre 

Behandlung getan. Der Versicherte habe aber die Arbeit zu 50 % wieder aufnehmen 

können, weil die Arbeitgeberin ihm (zunächst befristet) eine leichtere Arbeitsstelle 

angeboten habe. - Schliesslich ist auf Ende August 2010 aber die Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses erfolgt (vgl. IV-act. 62-1, IV-act. 84-9).

A.l Am 27. Oktober 2010 (IV-act. 52) meldete Dr. C.___ für den Versicherten, es sei ein 

Rückgang der Depression festzustellen und er sei motiviert, sich wieder in den 

Arbeitsprozess zu integrieren.

A.m Die IV-Eingliederungsverantwortliche hielt am 16. Mai 2011 (IV-act. 63) fest, der 

Versicherte habe gut drei Monate lang zu ca. 50 % in einem Einsatzprogramm 

gearbeitet und habe sich als sehr zuverlässig und pünktlich gezeigt. Über eine 

Leistungsfähigkeit von etwa 25 % sei er aber nicht hinaus gekommen. Eine Steigerung 

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der Präsenzzeit auf 60 % sei denn auch gescheitert. Die Leistungsfähigkeit sei auf dem 

ersten Arbeitsmarkt nicht verwertbar.

A.n  Mit Vorbescheid vom 1. Juli 2011 (IV-act. 65 f.) stellte die Sozialversicherungs­

anstalt/IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, den Anspruch auf berufliche Mass­

nahmen mit seinem Einverständnis abzulehnen. Am 19. September 2011 (IV-act. 67) 

verfügte sie entsprechend.

A.o  In einem IV-Arztbericht vom 19. Oktober 2011 (IV-act. 76) gab Dr. C.___ an, beim 

Versicherten liege eine anhaltende depressive Störung, gegenwärtig schwerer 

Ausprägung, vor. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei der V. a. 

eine Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom zu nennen. Als 

Schweisser sei der Versicherte seit dem 5. Februar 2010 nicht mehr arbeitsfähig. Auch 

eine andere als die bisherige Tätigkeit sei nun nicht mehr zumutbar. Die psychiatrische 

Behandlung erfolge ab

sofort in ein- bis zweiwöchentlichen Abständen (statt wie bisher monatlich). 

A.p  In der Folge wurde im November 2011 eine medizinische Begutachtung veranlasst 

(IV-act. 79). Im Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 3. Juli 2012 (IV-act. 84) wurden 

als Hauptdiagnosen (mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit) angegeben: 

(erstens) eine rezidivierende depressive Störung, beginnend chronifiziert in 

mittelgradiger Ausprägung, (zweitens) eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

und (drittens) ein chronisches zervikales und lumbospondylogenes Syndrom bei 

degenerativen Veränderungen vorwiegend an der unteren Lendenwirbelsäule. 

Nebendiagnosen (ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit) seien (erstens) 

Störungen durch Sedativa, ein Benzodiazepin- und Schlafmittel-

Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtiger Substanzgebrauch, (zweitens) akzentuierte 

Persönlichkeitszüge mit histrionischen, emotional instabilen und narzisstischen 

Anteilen, (drittens) eine chronische COPD bei Nikotinabusus, (viertens) eine arterielle 

Hypertonie und (fünftens) eine massive Adipositas. Als Schweisser bestehe keine 

Arbeitsfähigkeit mehr. Leichte Arbeiten in Wechselbelastung und Wechselpositionen 

mit weiteren umschriebenen Voraussetzungen seien polydisziplinär betrachtet zu ca. 

50 % zumutbar, und zwar bei einem geschätzten Arbeitspensum von sechs bis sieben 

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Stunden pro Tag mit einer Leistungsverminderung um etwa einen Drittel. Es liege eine 

psychische Komorbidität von erheblicher Schwere und Dauer vor und es seien zum Teil 

andere qualifizierende Kriterien gegeben, die eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit 

begründeten.

A.q  Der RAD schloss sich dem Ergebnis der Begutachtung an (vgl. IV-act. 87).

A.r Mit Vorbescheid vom 10. September 2012 (IV-act. 90 f.) kündigte die Sozialver­

sicherungsanstalt/IV-Stelle der Rechtsvertretung des Versicherten an, den Renten­

anspruch abzulehnen. Eine adaptierte Tätigkeit sei voll zumutbar (Valideneinkommen 

Fr. 60'233.--, Invalideneinkommen Fr. 61'776.--).

A.s  Der Versicherte liess am 16. Oktober 2012 (IV-act. 92) einwenden, es bestehe kein 

Anlass, von der gutachterlichen Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit abzuweichen, 

zumal der RAD die Beurteilung bestätigt habe. Das Valideneinkommen sei zu tief 

ausgefallen; es belaufe sich auf Fr. 68'478.--. Vom Tabellenlohn sei ein Abzug von 

20 % vorzunehmen, so dass sich ein Invaliditätsgrad von 65 % ergebe. Spätestens ab 

1. Dezember 2010 sei mindestens eine Dreiviertelsrente zuzusprechen.

A.t Mit Verfügung vom 22. Oktober 2012 (IV-act. 94) lehnte die Sozialversicherungs­

anstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen Anspruch des Versicherten auf eine

Rente ab. Das Valideneinkommen wurde auf Fr. 69'965.-- festgesetzt (Invaliditätsgrad 

12 %).

B.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Christoph Anwander-

Walser für den Betroffenen am 19. November 2012 erhobene Beschwerde. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei mindestens eine Dreiviertelsrente 

auszurichten, eventuell sei die Streitsache zur weiteren Abklärung und zu 

anschliessender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im 

MEDAS-Gutachten würden diverse Hauptdiagnosen (mit Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit) gestellt. Insbesondere aufgrund der psychischen Problematik sei dem 

Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten von 50 % attestiert 

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worden. Es ergebe sich aus dem Gutachten eindeutig, dass diese in erster Linie auf der 

rezidivierenden depressiven Störung gründe. Eine solche Erkrankung könne nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht ohne weiteres als blosse 

Begleiterscheinung einer somatoformen Schmerzstörung und damit als nicht-

invalidisierender Faktor qualifiziert werden. Wesentlich seien die Begleitumstände. 

Dass beim Beschwerdeführer eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere 

und Dauer vorliege, hätten die MEDAS-Gutachter explizit bejaht. Sie seien von einer 

eigenständigen Erkrankung ausgegangen. Die Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit 

sei zudem unter Berücksichtigung der Foerster'schen Kriterien und unter Ausblendung 

allfälliger psychosozialer Belastungsfaktoren erfolgt. Die diesbezüglichen Ausführungen 

seien ausführlich begründet und nachvollziehbar. Damit sei rechtsgenüglich erstellt, 

dass es sich um ein selbständiges, von der somatoformen Schmerzstörung losgelöstes 

Leiden handle. Bei dieser aktenkundigen medizinischen Schlussfolgerung sei die 

attestierte Arbeitsunfähigkeit auch aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht relevant. 

Selbst wenn man aber - unzutreffenderweise - annähme, es bestehe keine 

eigenständige psychische Erkrankung, wäre aufgrund des Gutachtens hinreichend 

erstellt, dass der Beschwerdeführer über keine ausreichenden Ressourcen verfüge, um 

die Beschwerden gänzlich zu überwinden. Sogar der RAD sei zum Schluss gekommen, 

auf das MEDAS-Gutachten könne in jeder Hinsicht abgestellt werden. Weshalb die 

Beschwerdegegnerin und ihr Rechtsdienst vom Ergebnis von Gutachten und RAD-

Stellungnahme abwichen und behaupteten, der Beschwerdeführer sei in der 

Leistungsfähigkeit nicht eingeschränkt, sei nicht nachvollziehbar. Vom Einkommen von 

Fr. 29'989.-- (50 % des Tabellenlohns 2008) sei ein Abzug von mindestens 20 % 

angezeigt, denn die angestammte schwere körperliche Tätigkeit sei dem 

Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar und sogar für leichte Tätigkeiten sei er 

eingeschränkt. Dazu kämen der reduzierte Beschäftigungsgrad in angepasster 

Tätigkeit, die Nationalität und das Alter von 5_ Jahren.

C.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 18./21. Januar 2013 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Aus diversen Aktenstücken 

gehe hervor, dass die Schmerzen des Beschwerdeführers im Vordergrund stünden und 

die Depression nicht als eigenständiges Leiden zu taxieren sei. So habe der 

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Beschwerdeführer sich etwa nur unter Angabe von Rückenschmerzen zum 

Leistungsbezug angemeldet. Leichte bis höchstens mittelschwere psychische 

Störungen würden zudem grundsätzlich als therapeutisch angehbar gelten. Sie stellten 

keine Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer dar. Es müssten 

also weitere massgebende Faktoren vorliegen. Der Gutachter der Psychiatrie bejahe 

das aber zu Unrecht. Mit Ausnahme einer schwerwiegenden körperlichen Erkrankung 

verneine er sämtliche Kriterien. Da der Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit jedoch voll arbeitsfähig sei, sei dieses Kriterium nicht in dem von der 

Rechtsprechung geforderten Schweregrad erfüllt. Eine chronische körperliche 

Begleiterkrankung könne sich nicht einzig qualitativ auf die Arbeitsfähigkeit 

niederschlagen. Selbst wenn ein selbständiges depressives Leiden vorläge, wäre nicht 

von einer sozialversicherungsrechtlich relevanten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

auszugehen, nehme der Beschwerdeführer doch lediglich eine niederfrequente 

Behandlung mit einem Gesprächstermin pro Monat wahr. Auch die Psychopharmaka-

Therapie wäre zu optimieren. Das spreche dafür, dass sich der Beschwerdeführer 

selbst nicht als besonders depressiv oder sonst wie psychisch beeinträchtigt erlebe. 

Aus psychischen Gründen könne keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden. Selbst bei 

maximalem Abzug von den Tabellenlöhnen bestünde kein Rentenanspruch. 

D.  

Mit Replik vom 22. März 2013 bringt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers vor, 

die Ausführungen der Beschwerdegegnerin, wonach die Schmerzen im Vordergrund 

stünden und die Depression nicht als eigenständiges Leiden zu taxieren sei, stünden 

im klaren Widerspruch zum Gutachten der MEDAS. Sie respektiere weder das Ergebnis 

des Gutachtens noch die Stellungnahme des RAD. Er habe bei Dr. C.___ eine 

Stellungnahme zur Beschwerdeantwort eingeholt. Die Ärztin lege im Schreiben vom 

25. Februar 2013 dar, dass der Beschwerdeführer seit über zehn Jahren unter anderem 

an einer eigenständigen chronischen multiplen depressiven Symptomatik leide. Er sei 

in einer ganz leichten Tätigkeit mit deutlich herabgesetzter Leistung zu höchstens noch 

50 % arbeitsfähig.

Erwägungen:

1.

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1.1  Im Streit liegt die Verfügung vom 22. Oktober 2012, mit welcher die 

Beschwerdegegnerin einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente ablehnte.

1.2  Der Beschwerdeführer lässt einzig Rentenleistungen beantragen. Streitgegenstand 

bildet daher der allfällige Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, dass ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch in Frage stünde, so gehörte zum 

Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu 

Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2.

2.1  Nach Art. 28 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Nach Art. 4 Abs. 1 IVG gilt als Invalidität die durch einen körperlichen oder 

geistigen Gesundheitsschaden als Folge unter anderem von Krankheit verursachte, 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit. Eine (durch 

eine Gesundheitsschädigung bedingte) Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit muss in 

jedem Einzelfall unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der 

Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein (vgl. BGE 127 V 294, BGE 

99 V 28). Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 

Aufbietung allen guten Willens, Arbeit in ausreichendem Masse zu verrichten, zu 

vermeiden in der Lage wäre, sind nach der Rechtsprechung nicht als Auswirkungen 

einer krankhaften (dort: seelischen) Verfassung zu betrachten (vgl. BGE 102 V 165).

2.3  In Anbetracht der sich mit Bezug auf Schmerzen naturgemäss ergebenden 

Beweisschwierigkeiten genügen die subjektiven Schmerzangaben der versicherten 

Person für die Begründung einer (teilweisen) Invalidität allein nicht; vielmehr muss 

verlangt werden, dass die Schmerzangaben durch damit korrelierende, fachärztlich 

schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sind (BGE 130 V 352 E. 2.2.2). 

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Das Vorliegen eines fachärztlich ausgewiesenen psychischen Leidens mit 

Krankheitswert ist aus rechtlicher Sicht also Voraussetzung, aber nicht auch schon 

hinreichende Basis für die Annahme einer invalidisierenden Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3). Bei weitgehendem Fehlen eines 

somatischen Befundes genügt (selbst) die (rein) psychiatrische Erklärbarkeit der 

Schmerzsymptomatik allein für eine sozialversicherungsrechtliche 

Leistungsbegründung nicht. Der begutachtenden Fachperson der Psychiatrie obliegt 

im Rahmen der - naturgemäss mit Ermessenszügen behafteten - ärztlichen 

Stellungnahme zur Arbeits(un)fähigkeit die Aufgabe aufzuzeigen, ob und inwiefern eine 

versicherte Person über psychische Ressourcen verfügt, die es ihr erlauben, mit ihren 

Schmerzen umzugehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.4).

2.4  Eine depressive Störung stellt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts für 

sich keinen pathogenetisch (ätiologisch) unklaren syndromalen Zustand dar, bei 

welchem die Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen zur 

Anwendung gelangen würde (vgl. Bundesgerichtsentscheide i/S M. vom 20. September 

2011, 8C_302/11, und i/S H. vom 17. Januar 2013, 9C_521/12). Die Annahme einer 

invalidisierenden Wirkung einer (mittelschweren) depressiven Störung bedingt nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts aber, dass es sich dabei nicht bloss um die 

Begleiterscheinung einer Schmerzkrankheit handelt, sondern um ein selbstständiges, 

vom psychogenen Schmerzsyndrom losgelöstes depressives Leiden. Fehlt es daran, 

ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts in der Regel keine invalidisierende 

Wirkung des Gesundheitsschadens anzunehmen (vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 

22. Juli 2014, 9C_690/13 E. 4.2).

2.5  Entscheidend ist im Ergebnis die nach einem weitgehend objektivierten Massstab 

vorzunehmende Beurteilung, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres 

Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten 

offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch zumutbar sei (vgl. BGE 127 V 294; 

vgl. zum Ganzen auch BGE 139 V 547). 

3.

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3.1  Für die Invaliditätsbemessung sind nach dem Dargelegten zunächst die 

medizinischen Vorbedingungen von Bedeutung. Der Arzt sagt, inwiefern die versicherte 

Person in ihren körperlichen bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt 

ist (BGE 107 V 17 = ZAK 1982 S. 34). Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es also, 

den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. 

Die ärztlichen Auskünfte sind im Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung 

der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden 

können (BGE 132 V 99 f. E. 4).

3.2  Zum Gesundheitszustand und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers liegen 

diverse medizinische Berichte vor. Insbesondere ist eine Begutachtung durch die 

MEDAS erfolgt. Das Gutachten datiert vom 3. Juli 2012 und basiert auf 

Untersuchungen des Beschwerdeführers vom 12. und 14. März 2012 und einer 

Kenntnisnahme von den Vorakten (zu einem MRI der LWS unten E. 5.4). Es wurden die 

objektiven Befunde aus rheumatologischer/internistischer Sicht samt Labor- und 

Röntgenbefunden, einem PACT-Test und einer Spirometrie sowie (in einem 

psychiatrischen Teilgutachten) die objektiven Befunde in psychiatrischer Hinsicht 

erhoben. Auch die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers wurden jeweils 

erhoben. Die Begutachtung kann daher als ausreichend umfassend bezeichnet 

werden.

3.3  Aufgrund einer polydisziplinären Konferenz von Chefarzt, fallführendem Haupt­

gutachter und teilbegutachtenden Spezialärzten (wohl: dem einen teilbegutachtenden 

Spezialarzt/Psychiater) wurde als Ergebnis der medizinischen Begutachtung festge­

halten, von somatischer Seite ergäben sich qualitative Einschränkungen, denn es seien 

dem Beschwerdeführer nur leichte Arbeiten mit Wechselbelastung und in 

Wechselpositionen ganztags zumutbar. Psychiatrisch gesehen bestehe eine 

Leistungsminderung auf eine Arbeitsfähigkeit von ca. 50 %, da ein reduziertes 

Arbeitspensum von geschätzt sechs bis sieben Stunden pro Tag zumutbar sei, in 

welchem die Leistung um etwa einen Drittel herabgesetzt sei.

4.

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4.1  Dass zur Zeit der MEDAS-Begutachtung eine depressive Störung vorlag, wird zu 

Recht nicht in Frage gestellt. Wie dem psychiatrischen Befund zu entnehmen ist, war 

die Grundstimmung des Beschwerdeführers bei der Untersuchung bedrückt, die affek­

tive Modulationsfähigkeit leicht eingeschränkt, der Antrieb leicht vermindert. Psycho­

motorisch hatte der Beschwerdeführer zeitweilig deutlich angespannt gewirkt. Sein 

formaler Gedankengang war etwas sprunghaft und eher umständlich gewesen. Es 

waren leichte bis mittelgradige Einschränkungen der Aufmerksamkeit, der Ausdauer 

und der Konzentrationsfähigkeit feststellbar gewesen. Ausserdem hatten eine 

verminderte emotionale Belastbarkeit und eine verminderte Stress- und 

Frustationstoleranz bestanden. Bei Hinweisen auf akzentuierte Persönlichkeitszüge 

waren leicht eingeschränkte soziale Kompetenzen deutlich geworden, insbesondere in 

Bezug auf die Konfliktfähigkeit, aber auch auf das Abgrenzungsvermögen. Der 

Beschwerdeführer habe sich auch deutlich dysphorisch gezeigt. Das Selbstwerterleben 

sei leicht vermindert gewesen. Der Gutachter der Psychiatrie schloss darauf, dass eine 

in etwa mittelgradige depressive Symptomatik vorliege mit Stimmungsschwankungen, 

leichter Antriebsverminderung, fortgesetzten Schlafstörungen, einem teilweisen 

sozialen Rückzug, einer Selbstwertminderung, etwa mittelgradigen 

Konzentrationsstörungen und Versagensängsten. Aufgrund der Untersuchungsbefunde 

und der anamnestischen Auskünfte des Beschwerdeführers gelangte er zu der 

Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung mit mittelgradiger depressiver 

Ausprägung und beginnend chronifizierter Symptomatik auf dem Boden von 

akzentuierten Persönlichkeitszügen mit histrionischen, emotional instabilen und 

narzisstischen Anteilen. Die Diagnosestellung ist vom Facharzt damit nachvollziehbar 

begründet worden. Der Experte setzte sich zudem mit der psychiatrischen Beurteilung 

von Dr. C.___ (vom Oktober 2011) auseinander und hielt fest, er stimme mit ihr in der 

Einschätzung des Vorliegens einer depressiven Störung überein, hingegen nicht in ihrer 

Beurteilung des Schweregrads der Störung. Eine schwere Symptomatik, wie sie die 

Ärztin im Oktober 2011 beschrieben habe, sei nicht mehr festzustellen gewesen. Es 

ergibt sich kein Anlass, an diesen gutachterlichen Feststellungen zu zweifeln.

4.2  Die Beschwerdegegnerin wendet aber ein, aus psychiatrischen Gründen könne - 

entgegen dem Begutachtungsergebnis - keine Arbeitsunfähigkeit anerkannt werden. Im 

Vordergrund stünden beim Beschwerdeführer nämlich die Schmerzen und die 

Depression stelle kein eigenständiges Leiden dar. Der Beschwerdeführer habe sich 

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denn auch nur unter Angabe von Rückenschmerzen zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung angemeldet.

4.3  Der Beschwerdeführer war zunächst bereits im März 2008 einmal von seinem 

behandelnden Arzt zur Früherfassung gemeldet worden. Eine zweite solche Meldung 

hat er selber - offenbar anlässlich eines Besuchs bei jenem Arzt - gemacht und war 

daraufhin von der Beschwerdegegnerin zu einer IV-Anmeldung veranlasst worden. In 

einem ersten Anmeldeformular waren zwar allein die Rückenschmerzen vermerkt, in 

einem zweiten acht Tage später war aber auch die Psyche erwähnt worden. Was die 

Beschwerdeschilderungen des Beschwerdeführers betrifft, erläuterten die Experten der 

MEDAS, subjektiv stelle er die chronischen Rückenschmerzen in den Vordergrund, 

doch seien diese nur teilweise nachvollziehbar und im Zusammenhang mit den 

entscheidenden psychischen Faktoren zu sehen (IV-act. 84-18). Andernorts erwähnten 

sie, die depressive Symptomatik habe bei der Beschwerdeschilderung bezüglich der 

aktuellen Situation im Vordergrund gestanden, in Bezug auf den Arbeitsplatz hingegen 

seien es die Schmerzen gewesen (IV-act. 84-13). Die depressive Symptomatik ist 

demnach subjektiv zumindest mitentscheidend. Selbst wenn das aber nicht zuträfe, 

liesse sich aus der rein subjektiven Einschätzung allein nicht schliessen, dem 

depressiven Leiden komme keine eigenständige Bedeutung zu. Der Beschwerdeführer 

unterzieht sich einer psychiatrischen Behandlung. Die Gutachter ihrerseits halten ferner 

objektiv die rezidivierende depressive Störung in mittelgradiger Ausprägung für 

vorrangig, wird sie doch bei den Hauptdiagnosen in erster Linie genannt, während die 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung und das zervikale und lumbospondylogene 

Syndrom folgen. Im Vergleich zur anhaltenden somatoformen Schmerzstörung wird sie 

ausserdem ausdrücklich als "Hauptdiagnose" (wohl in jenem Zusammenhang als 

"hauptsächliche" Diagnose zu verstehen; IV-act. 84-18) bezeichnet. Im Vergleich zur 

Sucht werden die akzentuierten Persönlichkeitszüge und die depressive Störung im 

Übrigen als primäre psychiatrische Erkrankungen charakterisiert (IV-act. 84-16), was 

ebenfalls auf deren gewichtige Bedeutung hinweist.

4.4  Zudem war der Beschwerdeführer nach der Aktenlage bereits bis 2007 in 

psychiatrischer Behandlung gewesen und hatte diese im März 2010 wieder 

aufgenommen. Auch diese mehrjährige psychiatrische Krankengeschichte spricht für 

eine Relevanz des (übereinstimmend fachärztlich und gutachterlich) beschriebenen 

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depressiven Leidens. Dasselbe gilt namentlich für den Umstand, dass der 

Beschwerdeführer sich der entsprechenden medikamentösen Therapie unterzieht und 

sich bei der Begutachtung in diesbezüglich behandeltem Zustand befand, war sein 

Duloxetin-Spiegel doch im therapeutischen Bereich gewesen (IV-act. 84-7).

4.5  Dass die depressive Störung noch (weiterhin) therapeutisch angehbar sein könnte, 

vermag an der Beurteilung ihrer damaligen Bedeutung nichts zu ändern, sondern bietet 

allenfalls Grund für eine innert kürzerer Frist in Aussicht zu nehmende Überprüfung des 

relevanten Sachverhalts (vgl. dazu die Empfehlung einer Nachbegutachtung, IV-

act. 84-20). Nach Auffassung des Psychiaters der MEDAS sind eine Intensivierung der 

ambulanten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung (mit kognitiv 

verhaltenstherapeutischem Vorgehen) und eine weitere Optimierung der 

Psychopharmakotherapie (insbesondere sollten die Benzodiazepine bei der 

bestehenden Abhängigkeit schrittweise reduziert und dann abgesetzt werden, die 

stimmungsstabilisierende Medikation hingegen sollte bei dem spürbaren 

Aggressionspotential erhöht werden) zu empfehlen (IV-act. 84-13 und IV-act. 84-14). 

Der Gutachter legte dar, davon sei voraussichtlich noch eine gewisse Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit zu erwarten, eine weitere Besserung erscheine noch möglich (IV-

act. 84-15), aber auch, eine weitere Besserungstendenz sei nicht anzunehmen, 

allerdings auch nicht ausgeschlossen (IV-act. 84-13). Nach Auffassung des RAD kann 

die Arbeitsfähigkeit nicht mit ausreichender Wahrscheinlichkeit verbessert werden (IV-

act. 87-2). Die Aussichten sind somit noch ungewiss.

4.6  Der beim Beschwerdeführer vorliegenden depressiven Störung kommt bei den 

gegebenen Umständen somit für die Arbeitsfähigkeit relevante Bedeutung zu. Die 

Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen und ähnlichen 

Leiden gelangt nicht zur Anwendung. Es gibt diesbezüglich keinen Grund, von der 

fachärztlichen polydisziplinären gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung 

abzuweichen. 

5.

5.1  Der MEDAS-Gutachter der Psychiatrie stellte beim Beschwerdeführer in zweiter 

Linie aber auch eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung fest, da die somato­

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forme Symptomatik durch physiologische Prozesse nicht vollständig zu erklären sei. Im 

Hinblick auf die Frage der Zumutbarkeit einer Willensanstrengung bei dieser 

Erkrankung und die hierfür von der Rechtsprechung aufgenommenen Kriterien 

betrachtete er die depressive Störung als chronische psychiatrische Begleiterkrankung. 

Dabei handelt es sich allerdings, da Hauptleiden nach dem oben Dargelegten 

vorliegend die depressive Störung darstellt, um eine nicht angezeigte Umkehr der 

Optik, die ihren Grund wohl in der (hier unzutreffenden) Annahme hat, die 

Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen sei anwendbar.

5.2  Selbst wenn aber die Schmerzstörung vorrangig wäre und es auf die in der 

Rechtsprechung genannten Kriterien tatsächlich ankäme, wäre die depressive Störung 

vorliegend nicht als blosse Begleiterscheinung der Schmerzstörung ausser Acht zu 

lassen, sondern als Komorbidität zu ihr als relevant zu betrachten.

5.3  Ferner kämen weitere wesentliche Faktoren dazu: Der Beschwerdeführer litt nach 

Angaben von Dr. B.___ vom Januar 2010 damals bereits seit mindestens 20 Jahren an 

einem panvertebralen Syndrom. Seine Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als 

Schweisser war aufgrund der somatischen Beeinträchtigungen schon wiederholt 

phasenweise eingeschränkt gewesen (vgl. IV-act. 1). Er nahm die Arbeit aber danach 

teilweise und/oder voll wieder auf (zuletzt im März/April 2008 und im November 2009). 

Ab März 2010 (AEH) war ihm die bisherige Tätigkeit aufgrund des Rückenleidens gar 

nicht mehr zumutbar.

5.4  In einer adaptierten Tätigkeit bestehen nach dem MEDAS-Gutachten allerdings 

lediglich qualitative Einschränkungen. Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den 

Standpunkt, aus diesem Grund könne das Rückenleiden nicht als chronische 

körperliche Begleiterkrankung im Sinn der Foerster'schen Kriterien gelten. Es trifft zu, 

dass chronische körperliche Begleiterkrankungen ein erhebliches Ausmass aufweisen 

müssen, um als relevantes Zusatzkriterium Berücksichtigung zu finden. Nur 

geringfügige organische Befunde und der Umstand, dass körperlich leichte bis 

mittelschwere Arbeiten aus somatischer Sicht vollumfänglich zumutbar sind, liessen 

das gemäss dem Entscheid 8C_348/08 des Bundesgerichts (i/S F. vom 7. Januar 2009, 

E. 4.2) für jenen Sachverhalt zumindest als fraglich erscheinen. - Somatisch gesehen 

liegt beim Beschwerdeführer gemäss dem MEDAS-Gutachten ein chronisches 

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Rückenschmerzsyndrom bei eher überdurchschnittlichen degenerativen 

Veränderungen vorwiegend an der Lendenwirbelsäule und weniger an der 

Halswirbelsäule vor. Auf der Höhe der Lendenwirbelsäule wurden bei der MEDAS-

Begutachtung auf einem (wohl konventionellen) Röntgenbild vom 12. März 2012 eine 

Osteochondrosis L5/S1 mit Vakuumphänomen und Spondylosis gesehen, ausserdem 

Spondylarthrosen. Solche wurden auch auf Höhe L4/5 und L3/4 erkennbar, mit 

Spondylosis auch L3/4 ventralbetont. Ferner zeigten sich degenerative Veränderungen 

auch der unteren Brustwirbelsäule bzw. im thorakolumbalen Übergang. Ausserdem 

wurden Zeichen einer mässigen Periarthropathie der linken Schulter mit grenzwertig 

schmerzhaftem Bogen gefunden (IV-act. 84-18), die aber nicht in die MEDAS-

Diagnoseliste aufgenommen wurde (auch nicht als Nebendiagnose). Wie zudem aus 

dem Befund eines MRI der LWS vom 11. März 2008 (IV-act. 47-22), das in der MEDAS-

Begutachtung nicht erwähnt ist, hervorgeht, hatte dieses damals eine ausgeprägte 

dorsale Osteophytenbildung Th11/12 ergeben, ausserdem eine 

Bandscheibenhöhenverminderung L5/S1 mit dorsaler Bandscheibenprotrusion, minime 

Bandscheibenprotrusionen L3/4, L4/5, eine Spondylarthrose L4/5. Es hatte keine 

sichere Neurokompression gezeigt. Gemäss einem Bericht eines Facharztes FMH für 

Neurochirurgie an einem Wirbelsäulenzentrum vom 5. Mai 2008 (IV-act. 21-13) hatte 

eine diagnostische Blockade eindeutig die Zwischenwirbelgelenke bzw. die 

entsprechenden Nerven als Hauptgeneratoren für die Schmerzen des 

Beschwerdeführers zu Tage gefördert, so dass eine Rhizotomie der Rami mediales L3 

bis L5 beidseits vorgeschlagen worden war. Diese war allerdings später nicht 

vorgenommen worden; der Eingriff hatte wegen Symptomausweitung in den folgenden 

Jahren keine wesentliche Besserung erwarten lassen (vgl. IV-act. 47-19). Zu erwähnen 

sind ferner - nebst der MEDAS-Nebendiagnose einer COPD - auch das (von der 

MEDAS als arterielle Hypertonie erfasste) Vorliegen einer hypertensiven Herzkrankheit 

sowie eine Makrozytose (IV-act. 21-16 f.). - In ihrer Gesamtheit wären diese 

körperlichen Leiden sicherlich als erheblich zu betrachten. Vielmehr würde sich fragen, 

ob es den somatischen Befunden gerecht würde, sie unter dem Gesichtspunkt blosser 

chronischer körperlicher "Begleiterkrankung" zu einer Schmerzstörung zu würdigen. 

Sie lassen im Übrigen im Ergebnis gemäss der MEDAS-Begutachtung zwar eine volle 

Arbeitsfähigkeit zu, jedoch nur eine solche für leichte Arbeiten, wie sie bereits bei der 

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AEH-Untersuchung vom März 2010 festgestellt worden war, nicht auch eine 

Arbeitsfähigkeit für mittelschwere Tätigkeiten.

5.5  Der begutachtende Psychiater stellte im Weiteren einen teilweisen sozialen 

Rückzug fest. Einen primären Krankheitsgewinn schloss er hingegen aus. Vielmehr 

bestehe ein deutlicher sekundärer Krankheitsgewinn. Eine Motivation des 

Beschwerdeführers in Bezug auf berufliche Eingliederungsmassnahmen war gemäss 

dem MEDAS-Gutachten nicht vorhanden (IV-act. 84-11 und IV-act. 84-20), in Bezug 

auf eine adäquate psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung war sie eher 

ambivalent (IV-act. 84-11). In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass 

noch bei der AEH-Untersuchung mit Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit die 

Leistungsbereitschaft des Beschwerdeführers zuverlässig und die Konsistenz gut 

gewesen war. Sein Verhalten sprach eindeutig gegen eine Selbstlimitation (IV-

act. 47-16, IV-act. 47-15). Er hatte die Arbeit nach den früheren Phasen der 

Arbeitsunfähigkeit wie erwähnt jeweils wieder aufgenommen und sich auch nach einem 

Rückgang der Depression im Oktober 2010 wieder für Anstrengungen zur Rückkehr in 

den Arbeitsmarkt melden lassen (vgl. IV-act. 52), also zunächst eine hohe Motivation 

zur Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit und Ausübung der Arbeit gezeigt, während er 

später möglichweise resignierte. Zur Zeit der MEDAS-Begutachtung schätzte er sich 

offenbar als nicht mehr arbeitsfähig ein (IV-act. 84-16). Bei der dortigen psychiatrischen 

Exploration fiel eine tendenziell dramatische Beschwerdeschilderung auf (IV-

act. 84-13). Es gab Hinweise auf ein dysfunktionales Schon-, Vermeidungs- und 

Krankheitsverhalten, möglicherweise als Folge der psychiatrisch-

psychotherapeutischen Behandlung in Form einer Regression (IV-act. 84-11). Allen 

diesen Umständen wurde bei der psychiatrischen Begutachtung ebenso Beachtung 

gegeben wie der Frage, über welche Ressourcen der Beschwerdeführer verfüge (vgl. 

IV-act. 84-14). Die MEDAS-Gutachter gelangten dabei zur Beurteilung, dass immerhin 

zum Teil qualifizierende Kriterien (nach Foerster) gegeben seien, was nicht zu 

beanstanden wäre.

5.6  Jedenfalls aber sind, woran das Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung 

festgehalten hat, beim Zusammentreffen einer zuverlässig diagnostizierten depressiven 

Episode und einer somatoformen Schmerzstörung in erster Linie die (fach-) ärztlichen 

Feststellungen zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsunfähigkeit 

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massgeblich (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S U. vom 14. Februar 2014, 8C_251/13 

E. 4.2.2). Für den Beschwerdeführer wurde eine 50 % überschreitende Arbeitsfähigkeit 

gutachterlich als nicht zumutbar beurteilt, was überzeugend ist.

6.

Es kann insoweit zusammenfassend davon ausgegangen werden, dass die MEDAS-

Gutachter mit der Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit von ca. 50 % die dem 

Beschwerdeführer zumutbare Leistungsfähigkeit beschrieben und bei deren 

Objektivierung den Einfluss der diversen vorgefundenen psychosozialen 

Belastungsfaktoren regelgerecht gewürdigt - d.h. die Arbeitsfähigkeit abgesehen von 

diesem Einfluss eingeschätzt - haben (vgl. IV-act. 84-18, IV-act. 84-16). Sie haben sich 

dabei auch mit den ärztlichen Berichten von Dr. C.___ auseinandergesetzt. Da der 

Gutachter der Psychiatrie eine Verbesserung des Zustands des Beschwerdeführers seit 

Oktober 2011 angenommen hat (IV-act. 84-13, IV-act. 84-14), ist allerdings davon 

auszugehen, dass seine Annahme, die behandelnde Ärztin habe solche psychosozialen 

Faktoren in ihre Arbeitsunfähigkeitsschätzung eingeschlossen, sich auf ihr als 

widersprüchlich bezeichnetes Attest einer vollen Arbeitsunfähigkeit für die 

zurückliegende Zeit ab Februar 2010 bezieht. Damit hatte die Psychiaterin jedoch 

rückwirkend lediglich eine Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Beruf als Schweisser 

angegeben. Eine Abweichung ist demnach nicht festzustellen. Es rechtfertigt sich 

somit, für den Sachverhalt im betreffenden Zeitpunkt auf das Ergebnis der 

polydisziplinären Begutachtung durch die MEDAS abzustellen. Der RAD hat sich dem 

Begutachtungsergebnis im Übrigen angeschlossen (vgl. IV-act. 87-2).

7.

7.1  Was den Verlauf der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers betrifft, kann davon 

ausgegangen werden, dass eine ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit im Sinn von 

Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG in der bisherigen Arbeit am 20. Oktober 2009 einsetzte, ein 

(mögliches) Wartejahr somit am 20. Oktober 2010 (mit einem für eine ganze Rente 

ausreichenden Durchschnitt an Arbeitsunfähigkeit) endete (auch im Januar 2010 war 

der Beschwerdeführer zu 50 % arbeitsunfähig, vgl. Fremdakten). Welche 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit allerdings im Oktober 2010 bestand, lässt 

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sich keinem echtzeitlichen Arztzeugnis entnehmen. Nach einer psychiatrischen 

Verschlechterung im Juni 2010 mit dem Ergebnis einer Arbeitsunfähigkeit von 57.5 % 

(4 Arbeitsstunden pro Tag mit einer Einschränkung von etwa 10 bis 20 %) war die 

Depression damals (im Oktober 2010) nach Angaben der behandelnden Psychiaterin 

zurückgegangen. Die Ärztin äusserte sich allerdings nicht zum Ausmass der 

entsprechenden Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Dass er sich im November 

2010 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum mit einer Arbeitsfähigkeit von 100 % 

meldete (vgl. IV-act. 84-16), ist für die Beurteilung der medizinisch zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit nicht aussagekräftig. Zu Beginn des Jahres 2011 zeigte der 

Beschwerdeführer bei einer Tätigkeit in einem Einsatzprogramm eine Arbeitsfähigkeit 

von lediglich 25 %, entsprechend hätte praktisch eine "Arbeitsunfähigkeit" von 75 % 

bestanden, wofür aber ebenfalls keine ärztliche Angabe besteht. Der RAD hatte im Juli 

2010 - allerdings lediglich prognostisch - ab September 2010 eine Arbeitsfähigkeit von 

mindestens 50 % erwartet. Es rechtfertigt sich, da von ergänzenden Abklärungen 

diesbezüglich keine verbesserten Grundlagen zu erwarten sind, anzunehmen, dass die 

zumutbare Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten im Oktober 2010 bei der von der 

MEDAS festgelegten Höhe von 50 % lag.

7.2  Gemäss dem Arztbericht vom 19. Oktober 2011 hat sich dannzumal eine 

psychiatrische Verschlechterung eingestellt, derentwegen der Beschwerdeführer voll 

arbeitsunfähig geschrieben wurde (IV-act. 76; schwere innere Unruhe, Angst- und 

Spannungszustände, Existenzängste, gen. Schmerzen, Verzweiflung, Hilflosigkeit, 

niedrige Stresstoleranz, Aggressionsausbrüche, intensive Gedanken des 

Lebensüberdrusses, schwere Schlafstörungen, subjektiv aussichtslose Situation). Die 

Frequenz der Behandlung wurde zu jenem Zeitpunkt erhöht. Auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ist abzustellen.

7.3  Das MEDAS-Gutachten vom Juli 2012 geht von einer Besserung der 

psychiatrischen Symptomatik seit jenem Zeitpunkt (vom Oktober 2011) aus (IV-

act. 84-13, IV-act. 84-14). Die gestellte Frage nach dem Beginn der (von ihm 

festgesetzten) Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Tätigkeit hat es nicht beantwortet. Der 

RAD nimmt eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % bereits ab November 2011 an (IV-

act. 87-2), wobei nicht ersichtlich ist, worauf er sich dabei hätte stützen können. Da 

auch in dieser Hinsicht nicht damit gerechnet werden kann, dass eine Ergänzungsfrage 

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eine zusätzliche Klärung bringen könnte, ist anzunehmen, dass die Verbesserung 

kontinuierlich erfolgt ist. Es kann davon ausgegangen werden, dass der 

Beschwerdeführer im Zeitpunkt, da er eine Arbeitsfähigkeit von etwa 40 % erreichte, 

keinen Invaliditätsgrad von mindestens 70 % mehr aufwies (vgl. die nachfolgenden 

Erwägungen zu den erwerblichen Folgen). Mit dem Erreichen eines 

Arbeitsfähigkeitsgrads von ca. 40 % war unter der genannten Voraussetzung einer 

gleichmässigen Verbesserung in den fünf Monaten zwischen Oktober 2011 (nicht 

arbeitsfähig) und der Begutachtungszeit vom März 2012 (50 % arbeitsfähig) rund vier 

Monate nach Oktober 2011 zu rechnen, also im Februar 2012, so dass die 

rentenbeeinflussende Verbesserung des Gesundheitszustands dort zu terminieren ist.

8.

8.1  Was die erwerblichen Auswirkungen der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

betrifft, wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist 

rechtsprechungsgemäss entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des 

frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S. K. vom 23. März 2009, 8C_515/2008). Nach Angaben der 

Arbeitgeberin hatte der Beschwerdeführer im Jahr 2009 ein (AHV-pflichtiges) 

Einkommen von Fr. 68'742.-- verdient (IV-act. 30-9). Aufgewertet um die 

Nominallohnentwicklung ins Jahr 2010 von 0.5 % im verarbeitenden Gewerbe/in der 

Industrie (T1.05 der Lohnentwicklung des Bundesamtes für Statistik LE 2010, S. 18) 

ergibt sich ein als Valideneinkommen 2010 zu betrachtendes Einkommen von 

Fr. 69'086.--.

8.2  Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär 

von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person 

konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - 

kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, 

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dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und 

erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als 

Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist 

aber kein solches effektives Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die 

versicherte Person - wie der Beschwerdeführer - nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung statistische 

Werte beigezogen werden (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1, Bundesgerichtsentscheid i/S 

B. vom 6. Januar 2010, 8C_579/2009).

8.3  Der Tabellenlohn 2010 für einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungs­

niveau 4) von Männern im privaten Sektor betrug Fr. 61'164.-- (vgl. Anhang 2 der 

Textausgabe Invalidenversicherung, Gesetze und Verordnungen, 2015, herausgegeben 

von der Informationsstelle AHV/IV, S. 226, basierend auf der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung LSE des Bundesamtes für Statistik).

8.4  Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte dafür, dass die versicherte Person ihre 

gesundheitlich bedingte (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur 

mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann, ist ein Abzug von den 

Tabellenlöhnen zu machen. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss 

aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der 

Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % 

des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. BGE 134 V 322 E. 5.2 und BGE 126 V 75). Wie 

aus dem MEDAS-Gutachten hervorgeht, ist der Beschwerdeführer aus 

rheumatologischen Gründen auf eine Arbeit angewiesen, die leicht ist. Es soll sich um 

körperlich eher leichtere Tätigkeiten von eher einfacher und angelernter Art ohne 

speziell erhöhte Anforderung an die Stress- und Frustrationstoleranz, die emotionale 

Belastbarkeit, die Konzentrationsfähigkeit oder die sozialen Kompetenzen handeln. Das 

zumutbare Arbeitspensum ist (nach einer empfohlenen Einstiegsphase mit 

weitreichenderer Beschränkung) auf etwa sechs bis sieben Stunden pro Tag begrenzt, 

so dass ein Teilzeitabzug am Platz ist. Angemessen erscheint insgesamt ein Abzug 

vom Tabellenlohn von 10 %. Das Invalideneinkommen beträgt damit bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 50 % Fr. 27'523.--, was einen Invaliditätsgrad von 60 % ergibt.

9.

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9.1  Nach dem ab 1. Januar 2008 geltenden Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Renten­

anspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des 

Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, was, da sich der Beschwerdeführer im 

Dezember 2009 anmeldete, einen Anspruch frühestens ab Juni 2010 zuliesse. Da das 

Wartejahr jedoch wie erwähnt erst im Oktober 2010 ablief, entstand der Anspruch auf 

eine Dreiviertelsrente - unter Vorbehalt einer Eingliederungsmöglichkeit - am 1. Oktober 

2010. - Im Juni 2010 hatte die Beschwerdegegnerin mitgeteilt, zurzeit seien berufliche 

Eingliederungsmassnahmen nicht möglich, was nicht zu beanstanden ist. Der 

Beschwerdeführer war bis Mai 2010 in stationärer Behandlung gewesen. Im Juni 2010 

war zudem eine Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten. Am 

27. Oktober 2010 war dann zwar gemeldet worden, die Depression sei 

zurückgegangen und die Beschwerdegegnerin hat Arbeitsvermittlungsmassnahmen, 

aber keine weiteren Eingliederungsmassnahmen geboten (vgl. IV-act. 54, 56 ff.). Mit 

rechtskräftiger Verfügung vom 19. September 2011 hat die Beschwerdegegnerin einen 

Anspruch auf (weitere) berufliche Massnahmen ausdrücklich abgelehnt, nachdem der 

Beschwerdeführer ab Februar 2011 (IV-act. 62-2) in einem Einsatzprogramm gearbeitet 

hatte und berichtet worden war, er habe seine Präsenzzeit nicht über 50 % hinaus 

steigern können und sei nicht über eine Leistungsfähigkeit von etwa 25 % hinaus 

gekommen und die Leistungsfähigkeit sei auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht 

verwertbar. Unter diesen Umständen ist rückblickend anzunehmen, dass der 

Rentenanspruch im Oktober 2010 entstand. Bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügung findet sich kein Anhaltspunkt für eine diesbezügliche 

Veränderung.

9.2  Im Oktober 2011 trat die Verschlechterung des Gesundheitszustands mit voller 

Arbeitsunfähigkeit - demnach auch voller Erwerbsunfähigkeit - ein.

9.3  Im Fall einer rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen notwendig, 

den Invaliditätsgrad für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach Massgabe 

der jeweiligen Erwerbsunfähigkeit unterschiedlich hoch zu bemessen (vgl. BGE 

106 V 16; BGE 109 V 125). Dabei richtet sich der Zeitpunkt einer Rentenerhöhung 

ausschliesslich nach Art. 88a Abs. 2 IVV. Art. 88  Abs. 2 IVV findet keine Anwendung 

(vgl. BGE 109 V 125). Nach Art. 88a Abs. 2 IVV ist eine anspruchsbeeinflussende 

Änderung bei einer Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, sobald 

bis

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sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat. Art. 29  IVV ist 

sinngemäss anwendbar. - Ab 1. Februar 2012 ist der Anspruch somit bei einem 

Invaliditätsgrad von 100 % auf eine ganze Rente zu erhöhen.

9.4  Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist die anspruchsbeeinflussende 

Änderung nach Art. 88a Abs. 1 IVV für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung 

von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie 

voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, 

nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und 

voraussichtlich weiterhin andauern wird. - Eine Herabsetzung des Rentenanspruchs auf 

wiederum eine Dreiviertelsrente hat demnach auf den 1. Juni 2012 (drei Monate nach 

Februar 2012) zu erfolgen.

9.5  Es empfiehlt sich allenfalls, zur Prüfung einer möglichen Verbesserung durch eine 

angepasste psychiatrische Behandlung eine baldige Revision vorzusehen. 

Gegebenenfalls könnte sich dann auch die Frage einer geeigneten beruflichen 

Eingliederung wieder stellen.

10.

10.1 Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 22. Oktober 2012 zu schützen und dem Beschwerde­

führer ist ab 1. Oktober 2010 eine Dreiviertelsrente, ab 1. Februar 2012 eine ganze 

Rente und ab 1. Juni 2012 wiederum eine Dreiviertelsrente auszurichten.

10.2 Angesichts des vollen Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, 

ihr die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. 

Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. 

Dem Beschwerdeführer ist der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

10.3 Der Beschwerdeführer hat bei vollem Obsiegen auch Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung der Streitsache 

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© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/24

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und dem Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 22. Oktober 

2012 aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen ab 

1. Oktober 2010 eine Dreiviertelsrente, ab 1. Februar 2012 eine ganze Rente und ab 

1. Juni 2012 wiederum eine Dreiviertelsrente zugesprochen.  

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--; der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.03.2015
	Art. 28 IVG. Vorliegen einer rezidivierenden depressiven Störung, beginnend chronifiziert in mittelgradiger Ausprägung, einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und somatischer Befunde. Angesichts der als vorrangig zu betrachtenden, fachärztlich-gutachterlich ausgewiesenen depressiven Störung gibt es keinen Grund, von der überzeugenden polydisziplinären Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS abzuweichen. Nichts anderes ergäbe sich, wenn die Rechtsprechung zu den pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage zur Anwendung gelangte. Stufenweise Rentenzusprache. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. März 2015, IV 2012/439).

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		2025-07-19T09:14:48+0200
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