# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c8499e7c-db1c-554f-b19c-61f457581c84
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 14.10.2008 B 2008/33
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2008-33_2008-10-14.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2008/33

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 14.10.2008

Entscheiddatum: 14.10.2008

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 14. Oktober 2008
Verfahrenskoordination, Art. 25a RPG (SR 700), Art. 1 und 2 VKoG (sGS 
731.2). Die Auswirkungen der strassenmässigen Erschliessung einer 
Holzrechenanlage durch Wald und durch ein Naturschutzgebiet sind in eine 
umfassende Interessenabwägung miteinzubeziehen. Es widerspricht den 
Anforderungen des Bundesrechts, wenn das Strassenprojekt für sich allein 
zu einem späteren Zeitpunkt Gegenstand eines Rekurs- und 
Beschwerdeverfahrens sein kann (Verwaltungsgericht, B 2008/33).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. 

Haltinner-Schillig

______________

 

In Sachen

T. AG,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. M.,

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen,Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Vorinstanz,

und

 

Politische Gemeinde A.,

                                   Beschwerdegegnerin 1,

 

Politische Gemeinde B.,

                                   Beschwerdegegnerin 2,

 

Politische Gemeinde C.,

                                   Beschwerdegegnerin 3,

 

 

betreffend

Holzrechenanlage R.

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die T. AG ist Eigentümerin der Grundstücke Nrn. 567, 568, 1408, 1457 und 1722, 

Grundbuch A.. Die Parzellen befinden sich unterhalb des A. Tobels entlang der A.. Die 

Parzelle Nr. 568 grenzt auf der gesamten nördlichen Länge an die A.. Im östlichen Teil 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

des Grundstücks, der in der Industriezone A liegt, befinden sich die Gebäude der T. 

AG. Der hintere Teil der Parzelle ist Wald.

Das Hochwasser im Jahr 2002 hat am Unterlauf der A. grosse Schäden am Gerinne, an 

verschiedenen Übergängen, an angrenzenden Gebäuden und an der Infrastruktur 

verursacht. Ein erheblicher Teil davon entstand durch Verklausungen an verschiedenen 

Brücken. Diese Schäden und das Schadenpotential in den Kantonen St. Gallen und 

Thurgau gaben Anlass zur Projektierung von Schutzmassnahmen zwischen der B., die 

in der Politischen Gemeinde A. liegt, und dem Bodensee (Gesamtprojekt Sanierung A.). 

Um das mit den Schutzmassnahmen verkleinerte aber immer noch vorhandene 

Verklausungsrisiko zu verringern, wurde das Projekt "Holzrechenanlage R." erarbeitet. 

Dieses sieht vor, dass das Schwemmholz oberhalb des Siedlungsgebiets 

zurückgehalten wird. Der Rückhalt erfolgt mit 16 vertikalen Stäben, die im Bachbett 

und im angrenzenden Uferbereich V-förmig angeordnet sind. Auf der rechten Seite der 

A. ist das Grundstück Nr. 568 der T. AG davon betroffen. Um den Zugang und die 

Bewirtschaftung des Holzrechens zu ermöglichen, soll darauf sodann ein Rüst- und 

Wendeplatz erstellt werden. Dabei handelt es sich um eine mit Geschiebe befestigte 

Fläche, die sich im Wesentlichen an die vorhandene Topographie anpasst. Die 

strassenmässige Erschliessung des Holzrechens und des Rüst- und Wendeplatzes soll 

durch das Projekt "Teilstrassenplan und Strassenprojekt R-strasse - Kanalweg - 

Fallweg" erfolgen.

B./ Am 12. Januar 2004 genehmigte das Baudepartement die Sanierung des 

Abschnitts Nord der A.

(Tübacher Brücke, km 1.53 bis Mündung in den Bodensee, km 0.20) mit einem 

Kostenvoranschlag von Fr. 1'697'250.--. Am 27. Januar 2004 hat die Regierung an 

diese Kosten, die auch Projektierungskosten für die Abschnitte Mitte und Süd 

beinhalteten, einen Staatsbeitrag von 25 Prozent, höchstens Fr. 424'312.50, 

gesprochen.

In der Folge beantragte der Gemeinderat A. die Erstellung eines Auflageprojekts für die 

gesamte Strecke der A., d.h. auch für die Abschnitte Mitte und Süd sowie für eine 

Holzrechenanlage. Am 15. April 2005 genehmigte das Baudepartement das Projekt für 

die Sanierungsmassnahmen in den Abschnitten Mitte (Wehr Bruggmühle, km 2.83 bis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Tübacherbrücke, km 1.53) und Süd (Blumenegg, Ausgang A. Tobel, km 4.10 bis Wehr 

Bruggmühle, km 2.83), für die Erstellung einer Holzrechenanlage im R. sowie für 

Überlastmassnahmen im Bereich der Kantonsstrassenbrücke im Abschnitt Nord mit 

einem Kostenvoranschlag von Fr. 4'754'208.-- (wasserbaulicher Anteil ohne Abschnitt 

Nord und exkl. Sofortmassnahmen). Massgebend waren die Projektunterlagen vom 

15. April 2005. Das Baudepartement stellte fest, dass das Bundesamt für Wasser und 

Geologie unter Vorbehalt des Rechtsmittelverfahrens einen Betrag von 37 Prozent in 

Aussicht stelle. Auf Antrag des Baudepartements sprach die Regierung am 3. Mai 2005 

für die Sanierung der A. mit Erstellung einer Holzrechenanlage einen Staatsbeitrag von 

25 Prozent an die anrechenbaren Kosten von Fr. 2'612'000.-- zu, was Fr. 653'000.-- 

ergibt (RB 2005/277).

C./ In der Zeit vom 23. Mai bis 22. Juni 2005 lagen folgende Projekte öffentlich auf (ABl 

2005/1037): "Sanierung A., Abschnitt Nord" (Tübacher Brücke bis See), "Sanierung A., 

Abschnitt Mitte" (Wehr Bruggmühle bis Tübacher Brücke), "Sanierung A., Abschnitt 

Süd" (Blumenegg bis Wehr Bruggmühle), "Überlastmassnahmen Seeriet", 

"Holzrechenanlage R.(gilt auch als Strassenprojekt für das Planverfahren gemäss Art. 

39 ff. des Strassengesetzes, sGS 732.1)", "Gewässerperimeter A., Bau- und 

Unterhaltsperimeter Nord", "Gewässerperimeter A., Bau- und Unterhaltsperimeter 

Mitte/Süd", "Teilstrassenplan und Strassenprojekt R-strasse-Kanalweg-Fallweg".

Zwecks Erläuterung des Projekts und des Perimeters fand am 31. Mai 2005 eine 

öffentliche Orientierungsversammlung statt. Sodann wurden am 2. und 9. Juni 2005 

Fragestunden durchgeführt. Kantons- und Gemeindevertreter, Projektverfasser und 

Schätzungskommission standen Direktbetroffenen zur Beantwortung von Fragen zur 

Verfügung (ABl 2005/1038).

D./ a) Am 20. Juni 2005 erhob die T. AG beim Baudepartement Einsprache gegen das 

Projekt "Holzrechenanlage R." und beim Gemeinderat der Politischen Gemeinde A. 

gegen den Teilstrassenplan "R-strasse-Kanalweg-Fallweg". Mit der Einsprache gegen 

das Projekt "Holzrechenanlage R." stellte sie das Rechtsbegehren, für die 

Holzrechenanlage sei ein anderer Standort zu finden und, falls dies nicht möglich sei, 

sei auf die Anlage zu verzichten. Für den Fall, dass die Holzrechenanlage in der 

projektierten Form erstellt werde, wurde eventualiter beantragt, die TPB sei 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

entsprechend zu entschädigen und die Kosten der Anlage seien mit Beiträgen von 

Bund und Kanton vollständig den Eigentümern von flussaufwärts liegenden 

Waldparzellen und den entsprechenden Gemeinden aufzuerlegen.

b) Gleichentags erhob die T. AG beim Baudepartement Einsprache gegen das Projekt 

"Sanierung A., Abschnitt Süd" und bei der Schätzungskommission A. gegen den 

"Gewässerperimeter A., Bau- und Unterhaltsperimeter Mitte/Süd". Mit der Einsprache 

gegen das Projekt "Sanierung A., Abschnitt Süd" wandte sie sich gegen dessen 

Notwendigkeit und stellte eine Vielzahl detaillierter Begehren.

c) Am 11. Januar 2006 führte das kantonale Tiefbauamt betreffend "Holzrechenanlage 

R." eine Einspracheverhandlung mit Augenschein durch und am 16. März 2006 eine 

solche betreffend "Sanierung A., Abschnitt Süd".

d) Am 16. Januar 2008 wies das Baudepartement sowohl die Einsprache der TPB 

betreffend die "Holzrechenanlage R." als auch diejenige betreffend "Sanierung A., 

Abschnitt Süd" ab, soweit darauf eingetreten wurde. Der Einspracheentscheid 

bezüglich der Holzrechenanlage wird im Wesentlichen damit begründet, es handle sich 

um ein geeignetes und notwendiges Mittel, um den Hochwasserschutz im 

unterliegenden Siedlungsgebiet dadurch zu verbessern, dass die Verklausungsgefahr 

vermindert werde. Die Abwägung der öffentlichen und der privaten Interessen ergebe, 

dass das öffentliche Interesse am Hochwasserschutz im besiedelten Gebiet ungleich 

schwerer wiege als die geltend gemachten privaten Interessen.

E./ Am 4. Februar 2008 erhob die T. AG gegen den Einspracheentscheid des 

Baudepartements (RB 3/2008) vom 16. Januar 2008 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht. Sie stellte die Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei 

aufzuheben und auf das Projekt "Holzrechenanlage R." sei am geplanten Standort zu 

verzichten.

Das Baudepartement nahm am 6. März 2008 Stellung und beantragte, die Beschwerde 

sei abzuweisen. Die Politischen Gemeinden A., B. und C. verzichteten darauf, sich 

vernehmen zu lassen. Am 9. Mai 2008 machte die T. AG von der Möglichkeit 

Gebrauch, sich zu den Ausführungen der Vorinstanz vom 6. März 2008 zu äussern.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

F./ Am 1. Februar 2008 erhob die T. AG gegen den Einspracheentscheid des 

Baudepartements vom 16. Januar 2008 (RB 2/2008) betreffend "Sanierung A., 

Abschnitt Süd" ebenfalls Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie stellte eine Vielzahl 

detaillierter Rechtsbegehren. Der Hauptantrag lautet dahingehend, das Teilprojekt sei 

auf der ganzen

Länge ihres Grundeigentums aufzuheben und sie sei aus dem Gewässerperimeter zu 

entlassen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

1.1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59bis Abs. 

1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Im 

weiteren wurde die Beschwerdeeingabe vom 4. Februar 2008 rechtzeitig eingereicht, 

und sie entspricht formell und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

1.2. Zur Erhebung der Beschwerde ist berechtigt, wer an der Änderung oder 

Aufhebung der Verfügung oder des Entscheides ein eigenes schutzwürdiges Interesse 

dartut (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Rechtsmittelbefugnis 

wird demnach verneint, wenn jemand mit der Prozessführung nicht eigene, sondern 

Interessen Dritter oder Allgemeininteressen verfolgt (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 388 mit 

Hinweisen). Die Rechtsmittelbefugnis ist indessen nicht nur dann zu bejahen, wenn der 

Betroffene rechtlich geschützte Interessen geltend macht, sondern auch dann, wenn 

eine Verfügung oder ein Entscheid seine tatsächliche Interessenstellung mehr berührt 

als irgendeinen Dritten oder die Allgemeinheit. Im Unterschied zum Zivilprozess oder 

zur öffentlich-rechtlichen Klage öffnet somit nicht die Behauptung eines Rechts, 

sondern der Nachweis eines materiellen oder ideellen Nachteils den Zugang zum 

Verfahren (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 390 mit Hinweisen; vgl. auch VerwGE vom 25. 

September 1995 i.S. H.B.).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Die T. AG ist Eigentümerin des Grundstücks Nr. 568, das vom Projekt beansprucht 

wird. Sie hat deshalb grundsätzlich ein eigenes schutzwürdiges Interesse daran, zu 

beantragen, der angefochtene Entscheid (RB Nr. 3/2008) sei aufzuheben und auf die 

Holzrechenanlage sei am geplanten Standort zu verzichten. Sodann ist sie zur Rüge 

berechtigt, zufolge der Verfahrensabwicklung habe keine umfassende Abwägung sich 

widersprechender öffentlicher Interessen stattfinden können bzw. das Projekt sei mit 

rechtlichen Vorgaben des Natur- und Landschaftsschutzes nicht vereinbar.

1.3. Gültigkeitserfordernis einer Beschwerde ist die Begründung. An ihre Qualität und 

Ausgestaltung werden jedoch keine grossen Anforderungen gestellt (Cavelti/Vögeli, 

a.a.O., Rz. 921).

Die Beschwerdeführerin behauptet, der für die Holzrechenanlage vorgesehene 

Standort im R. sei nicht zwingend bzw. es sei offen, ob sie dort standortgebunden sei 

(vgl. Art. 24 lit. a des Raumplanungsgesetzes, SR 700, abgekürzt RPG und Art. 5 Abs. 

2 lit. a des Waldgesetzes, SR 921.0, abgekürzt WaG). Sie begründet dies damit, aus 

dem Augenscheinprotokoll vom 9. August 2006 ergebe sich, dass offenbar alternative 

Standorte geprüft worden seien. Sie könne sich damit indessen nicht 

auseinandersetzen, weil ihr diesbezüglich das rechtliche Gehör verweigert worden sei. 

Ihrer Meinung nach kommen andere Standorte in Frage, beispielsweise in den 

Bereichen "Lochmühle", "Riederentobel", "Wehr Bruggmühle" und "Tübacher Brücke". 

Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, diese Standorte würden sich 

für eine Holzrechenanlage ebenso gut eignen wie derjenige, der zur Diskussion stehe. 

Zudem wäre die Erstellung einer Anlage dort mit weniger Eingriffen in die Natur und in 

Eigentumsrechte von Anstössern verbunden. Die Beschwerdeführerin begründet diese 

Behauptungen nicht näher. Sie führt lediglich aus, im Bereich "Lochmühle" müsste 

weniger Wald gerodet werden, der Bereich "Riederentobel" sei strassenmässig 

erschlossen und in beiden Bereichen sei der Kanton St. Gallen Eigentümer 

verschiedener an der A. gelegener Grundstücke, und beantragt, es seien Expertisen zu 

erstellen und Augenscheine durchzuführen.

Damit kommt die Beschwerdeführerin ihrer Begründungspflicht nicht nach. Sie 

verzichtet darauf, näher darzulegen, warum die von ihr genannten Standorte aus 

Gründen der Schadenminimierung im Fall von Hochwasserereignissen besser geeignet 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

sein könnten als derjenige, den das Projekt vorsieht. In diesem Zusammenhang ist 

indessen von Bedeutung, dass dem "Technischen Bericht mit Kosten" (Beilage Nr. 1 

zum Auflageprojekt "Sanierung A., Holzrechenanlage R." [Plan Nr. W 06.01.018]) 

entnommen werden kann, der Standort R. erfülle die Voraussetzungen für eine 

Holzrechenanlage bezüglich Gefälls- und Breitenverhältnissen sowie Nähe zum 

Siedlungsgebiet in fast idealer Weise. Sodann wird dort ausgeführt, wenn der Standort 

bachabwärts verschoben würde, würden sich von der Breite des Geländes her 

bezüglich der für den Überlastfall erforderlichen Überfallhänge von rund 60 cm 

Probleme ergeben und eine Verschiebung bachaufwärts würde die verfügbare Fläche 

für die Ausbildung des Schwemmholzteppichs reduzieren.

1.4. Auf die Beschwerde ist im Sinn der Erwägungen einzutreten.

2. Die Beschwerdeführerin erachtet es als sinnvoll, das Beschwerdeverfahren 

betreffend "Holzrechenanlage R." mit demjenigen betreffend "Sanierung A., Abschnitt 

Süd" (B 2008/30) zu vereinigen. Sie begründet dies damit, das Projekt 

"Holzrechenanlage R." sei Teil des Sanierungsprojekts A..

Verfahren, die einen sachlichen Zusammenhang haben, können mit Einwilligung der 

Rechtsmittelkläger bzw. Rechtsmittelbeklagten stets vereinigt werden (Kölz/Bosshart/

Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. Aufl., 

Zürich 1999, Vorbem. zu §§ 4-31 N 34).

Zutreffend ist, dass die beiden Beschwerdeverfahren einen sachlichen Zusammenhang 

aufweisen. Mit den Projekten, die ihnen zu Grunde liegen, wird im Unterlauf der A. eine 

Verminderung des Schadenpotentials im Fall von Unwettern bezweckt. Das Projekt 

"Holzrechenanlage R." ist indessen funktional nicht abhängig vom Projekt "Sanierung 

A., Abschnitt Süd" und umgekehrt. Auf die Holzrechenanlage R. kann aus Sicht der 

Vorinstanz auch dann nicht verzichtet werden, wenn es nicht oder nicht wie geplant 

möglich ist, die A. im Abschnitt Süd zu sanieren (vgl. Stellungnahme der Vorinstanz 

vom 8. April 2008 im Beschwerdeverfahren B 2008/30).

Zusammenfassend ergibt sich somit, dass es nicht angezeigt ist, die beiden 

Beschwerdeverfahren zu vereinigen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3. Die Beschwerdeführerin verweist ergänzend auf die in der Beschwerde betreffend 

"Sanierung A., Abschnitt Süd" gemachten Ausführungen und Beweisanträge.

In ständiger Rechtsprechung hat es das Verwaltungsgericht abgelehnt, dass pauschal 

auf vorinstanzliche Eingaben verwiesen wird. Ein solcher Verweis ist ungenügend, da 

aus ihm nicht hervorgeht, in welchen Punkten und weshalb der Entscheid der 

Vorinstanz angefochten wird. Es ist nicht Aufgabe der Rechtsmittelinstanz, in Eingaben 

an Vorinstanzen nach Gründen zu suchen, weshalb der angefochtene Entscheid 

unrichtig sein könnte (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 921 mit Hinweisen). Dasselbe gilt für 

Verweise auf Ausführungen und Beweisanträge in Parallelverfahren.

4. Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Stellungnahme vom 9. Mai 2008 geltend, das 

Verfahren betreffend "Holzrechenanlage R." hätte mit dem Verfahren betreffend 

"Teilstrassenplan und Strassenprojekt R-strasse-Kanalweg-Fallweg" im Sinn von Art. 

25a RPG koordiniert werden müssen. Sie begründet dies damit, weil nicht nur die 

Holzrechenanlage, sondern auch die Erschliessungsstrasse ein kommunales 

Schutzgebiet und Wald beeinträchtigen würden, könne eine umfassende 

Interessenabwägung nur stattfinden, wenn auch die umweltbezogenen Auswirkungen 

des Strassenprojekts in die Beurteilung miteinbezogen würden. Es mache keinen Sinn, 

eine Holzrechenanlage zu bewilligen ohne gleichzeitig über die Rechtmässigkeit der 

Erschliessungsanlage zu entscheiden. Weil die Verfahren nicht koordiniert worden 

seien, hätte zudem umgekehrt vorgegangen werden müssen. Zunächst wäre über die 

notwendigen Erschliessungsanlagen zu entscheiden gewesen. Demgegenüber beruft 

sich die Vorinstanz darauf, es mache keinen Sinn, über ein Strassenprojekt zu 

befinden, solange über die Projekte, die das Strassenvorhaben bedingen würden, nicht 

rechtskräftig entschieden worden sei.

4.1. Art. 25a Abs. 1 bis 3 RPG enthalten Grundsätze der Koordination. Sie wurden für 

Verfügungen und für projektbezogene Pläne, die Verfügungscharakter haben 

(Sondernutzungspläne) entwickelt (B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, 

Bern 2003, Rz. 117 mit Hinweis auf ZBl 2001 S. 387 E. 3d; vgl. auch M. Joos, 

Kommentar zum Raumplanungsgesetz, Zürich 2002, S. 228 und Waldmann/Hänni, 

Raumplanungsgesetz, Art. 25a N 69 je mit Hinweisen).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erfordert die Errichtung oder die Änderung einer Baute oder Anlage Verfügungen 

mehrerer Behörden, so ist eine Behörde zu bezeichnen, die für ausreichende 

Koordination sorgt (Art. 25a Abs. 1 RPG). Nach Art. 25a Abs. 2 RPG hat die für die 

Koordination verantwortliche Behörde folgende Aufgaben: sie kann die erforderlichen 

verfahrensleitenden Anordnungen treffen (lit. a); sie sorgt für eine gemeinsame 

öffentliche Auflage aller Gesuchsunterlagen (lit. b); sie holt von allen beteiligten 

kantonalen und eidgenössischen Behörden umfassende Stellungnahmen zum 

Vorhaben ein (lit. c), und sie sorgt für eine inhaltliche Abstimmung sowie möglichst für 

eine gemeinsame oder gleichzeitige Eröffnung der Verfügungen (lit. d). Art. 25a Abs. 3 

RPG bestimmt, dass die Verfügungen keine Widersprüche enthalten dürfen. Diese 

Grundsätze sind auf das Nutzungsplanverfahren sinngemäss anwendbar (Art. 25a Abs. 

4 RPG; vgl. auch Heer, a.a.O., Rz. 118). Grundsätzlich besteht indessen keine 

Verpflichtung der Planungsbehörden, schon auf der Stufe der Nutzungsplanung die 

Lage und genauen Ausmasse der zu erstellenden Bauten und Erschliessungsanlagen 

festzulegen; diese Detailregelung kann vielmehr im Baubewilligungs- bzw. im 

Strassenplanverfahren vorgenommen werden, unabhängig davon, ob der Strassenplan 

nach St. Galler Recht ein Nutzungsplan i.S. von Art. 14 RPG ist oder nicht (BGE 1A.

305/2000 vom 9. Juli 2001 i.S. P.S.). Eine einheitliche umfassende Prüfung durch 

Erlass eines projektbezogenen Sondernutzungsplans ist nur dort erforderlich, wo bei 

der Planung so stark ins Detail gegangen wird, dass die Baubewilligung weitgehend 

vorweggenommen wird, und vom bereits konkretisierten Projekt erhebliche 

Auswirkungen auf die Umwelt ausgehen, die schon früh abgeschätzt werden können 

und müssen (Heer, a.a.O., Rz. 119 mit Hinweis auf BGE 120 Ib 207 E. 5 und 6 und BGE 

1A.305/2000 vom 9. Juli 2001 i.S. P.S.). Für die Anfechtung von Verfügungen 

kantonaler Behörden, auf welche Art. 25a Abs. 1 Anwendung findet, sind nach Art. 33 

Abs. 4 RPG sodann einheitliche Rechtsmittelinstanzen vorzusehen.

Im weiterenergibt sich eine Pflicht zur materiellen Koordination aus verschiedenen 

bundesrechtlichen Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen, welche die Behörden zu 

einer umfassenden Interessenabwägung verpflichten. Dazu gehören Art. 5 Abs. 2 und 4 

WaG (Ausnahmebewilligungen zum Rodungsverbot).

4.2.Das kantonale Gesetz über die Verfahrenskoordination in Bausachen (sGS 731.2, 

abgekürzt VKoG) enthält Vorschriften für Bewilligungsverfahren; für das Verfahren zum 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erlass von Sondernutzungsplänen ist es sachgemäss anwendbar (Art. 1 Abs. 2 lit. a 

VKoG). Nach Art. 1 Abs. 1 VKoG werden Verfahren und Verfügungen nach diesem 

Gesetz koordiniert, wenn die Bewilligung einer Baute oder einer Anlage die Mitwirkung 

von Stellen des Staates erfordert. Die federführende Stelle des Staates sorgt nach Art. 

5 lit. b VKoG für die formelle Koordination auf Stufe Staat und mit dem Bund. Für 

"andere" wasserbaupolizeiliche Vorhaben inner- und ausserhalb der Bauzonen 

(einschliesslichEindolungen, Korrektionen, Einleitungen usw.) ist das Tiefbauamt 

federführende Stelle des Staates (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 1 Ziff. 2.6. der 

Verordnung über die Verfahrenskoordination und Fristen in Bausachen (sGS 731.21, 

abgekürzt VKoV). Nach Art. 2 in Verbindung mit Anhang 2 VKoV sind Genehmigungen 

von Wasserbauprojekten nach Art. 35 ff. des Wasserbaugesetzes (sGS 734.11, 

abgekürzt WBG) und wasserbaupolizeiliche Bewilligungen nach Art. 50 WBG 

Verfahren, in denen eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen ist.

4.3.Koordinationsprobleme ergeben sich insbesondere dort, wo das Bundesrecht für 

grössere Bauvorhaben (z.B. Strassenbauten, Kieswerke, Deponien, Parkhäuser, 

Einkaufszentren) den Erlass von (Sonder-)Nutzungsplänen verlangt, welche auch in die 

übergeordnete Planung einzubetten sind. Derartige Pläne ersetzen in vielen Fällen das 

Baubewilligungsverfahren oder nehmen es weitgehend vorweg, weshalb sie mit den 

andern projektbezogenen Entscheidverfahren wie ein entsprechendes 

Baubewilligungsverfahren im Detail zu koordinieren sind (A. Marti, Kommentar zum 

Bundesgesetz über die Raumplanung, Zürich 1999, N 43 zu Art. 25a RPG mit 

Hinweisen; vgl. auch VerwGE vom 2. Dezember 2004 i.S. J.K. mit Hinweisen).

Der Koordinationspflicht unterliegen diejenigen Vorschriften, bei denen untrennbar 

miteinander verbundene Rechtsfragen zu beurteilen sind, deren verfahrensrechtlich 

getrennte Behandlung zu sachlich unhaltbaren Ergebnissen führen würde. Das 

Bestehen eines engen Sachzusammenhangs wurde in der Rechtsprechung bejaht bei 

den Bewilligungen von zwei Anlagen, von denen die eine die andere voraussetzt 

(P. Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 4. Aufl., Bern 2002, 

S. 442 mit Hinweis auf BGE 119 Ib 178). Nach diesem Urteil müssen 

Ausnahmebewilligungen, die für zwei voneinander abhängige Anlagen verlangt werden 

(in casu: Erstellung einer provisorischen Fahrbahn und Kieswerkanlage) derart 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

miteinander koordiniert werden, dass sie eine Gesamtabwägung aller betroffenen 

Interessen ermöglichen.

4.4. Land ist nach Art. 19 Abs. 1 RPG erschlossen, wenn die für die betreffende 

Nutzung hinreichende Zufahrt besteht. Eine Holzrechenanlage bedingt eine 

strassenmässige Erschliessung, vorab deshalb, weil Holz, das damit zurückgehalten 

wird, abtransportiert werden muss. Umgekehrt ist eine Zufahrt nicht erforderlich, wenn 

keine solche Anlage verwirklicht wird.

Im Zusammenhang mit der "Holzrechenanlage R." ist sowohl ein Planverfahren nach 

WBG als auch ein Strassenplanverfahren nach Strassengesetz (sGS 732.1, abgekürzt 

StrG) eingeleitet worden. Im Rahmen dieser Verfahren wurden die Lage und die 

konkrete Ausgestaltung der Bauten und Anlagen (Rechen, Rüst- und Wendeplatz, 

Waldstrasse) im Detail festgelegt, so dass die Auswirkungen, die das wasserbauliche 

Vorhaben als Ganzes auf die Umwelt hat, konkret abgeschätzt werden können. 

Unbestritten ist, dass ein Teil des Rechens, der Rüst- und Wendeplatz sowie die 

Erschliessungsstrasse innerhalb eines Naturschutzgebiets gemäss Schutzverordnung 

der Beschwerdegegnerin 1 (vgl. Verzeichnis der Naturschutzgebiete, Anhang III, Nr. N1 

"Geotop R.") und im Wald (vgl. Art. 2 WaG) liegen. Zu prüfen ist somit, ob auch die 

Auswirkungen der Zufahrt zur Holzrechenanlage in eine umfassende 

Interessenabwägung zwischen wasserbaulichen, umweltrechtlichen und 

anderenInteressen einbezogen werden konnten.

Aktenkundig ist, dass das Tiefbauamt die Projekte "Holzrechenanlage R." und 

"Teilstrassenplan und Strassenprojekt R-strasse-Kanalweg-Fallweg" den kantonalen 

Fachstellen (Kantonsforstamt, Amt für Jagd und Fischerei [heute: Amt für Natur, Jagd 

und Fischerei], Amt für Raumentwicklung [heute: Amt für Raumentwickung und 

Geoinformation], Amt für Umweltschutz [heute: Amt für Umwelt und Energie] 

unterbreitet hat, bevor die Vorinstanz das Projekt für die Erstellung einer 

Holzrechenanlage im R. am 15. April 2005 genehmigt hat und bevor die beiden 

Projekte in der Zeit vom 23. Mai bis 22. Juni 2005 gleichzeitig öffentlich aufgelegt 

worden sind. Fest steht weiter, dass alle Fachstellen einen Mitbericht abgegeben 

haben und zur Auffassung gelangt sind, das Projekt sei bewilligungsfähig (vgl. 

"Kantonale Mitberichte", Beilage Nr. 4 zum Auflageprojekt "Sanierung A., 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Holzrechenanlage R." [Plan Nr.  W 06.01.018]. Zum Auflageprojekt "Holzrechenanlage 

R." gehört sodann ein Rodungsplan 1:500 (Beilage Nr. 13 [Plan Nr. W 06.01.018 

8.101]), der das Projekt als Ganzes erfasst. Daraus ist im Detail ersichtlich, wo was 

errichtet werden soll und mit welchen Auswirkungen auf den Wald bzw. auf das 

Schutzgebiet zu rechnen ist. Danach erfordert die Erstellung des Rechens samt Rüst- 

und Wendeplatz lediglich vorübergehende Rodungen (3'154 m  können 

standortgerecht neubepflanzt werden, 1'237 m  können standortgerecht nur mit 

Büschen neubepflanzt werden). Demgegenüber bedingt der Bau der 

Erschliessungsstrasse eine definitive Rodung von 578 m . Sodann enthält der 

"Technische Bericht mit Kosten" (Beilage Nr. 1 zum Auflageprojekt "Sanierung A., 

Holzrechenanlage R." [Plan Nr. W 06.01.018]) Angaben über die Erschliessung des 

Rechens (Ziff. 4.5) und gibt Aufschluss über die Auswirkungen des ganzen Projekts auf 

die Umwelt d.h., auf Jagd und Fischerei, Wald und Landschaft (Ziff. 5). Das 

Kantonsforstamt hat am 5. Januar 2005 "aufgrund der vorliegenden Planunterlagen" 

eine Rodungsbewilligung mit entsprechenden Auflagen in Aussicht gestellt und 

mitgeteilt, der Bau einer neuen Strasse könne akzeptiert werden, wenn sie ab dem H-

bach mit einem Fahrverbot belegt und der nur wenige Meter unterhalb verlaufende 

Fallweg nach Abschluss der Bauarbeiten aufgehoben werde. Auch das Amt für 

Umweltschutz hat sich gleichentags dahingehend geäussert, die projektierte 

Erschliessungsstrasse sei grundsätzlich in Ordnung. Insofern ist eine formelle und eine 

materielle Abstimmung der Projekte "Holzrechenanlage R." und "Teilstrassenplan und 

Strassenprojekt R-strasse-Kanalweg-Fallweg" und eine Abwägung der verschiedenen

öffentlichen Interessen erfolgt.

Eine umfassende Interessenabwägung setzt indessen voraus, dass alle Einwände von 

zur Einsprache legitimierten Personen zu allen Aspekten des Gesamtprojekts geprüft 

werden. Der angefochtene Entscheid ist aber einzig aufgrund der Einsprache der 

Beschwerdeführerin gegen das Projekt "Holzrechenanlage R." ergangen und hat 

demzufolge nur dieses zum Gegenstand. Fest steht jedoch, dass die 

Beschwerdeführerin am 20. Juni 2005 beim Gemeinderat der Beschwerdegegnerin 1 

auch Einsprache gegen das Vorhaben "Teilstrassenplan und Strassenprojekt R-

strasse-Kanalweg-Fallweg" erhoben hat. Zutreffend ist zwar, dass das Projekt 

"Holzrechenanlage R." gemäss Ausschreibung auch als Strassenprojekt für das 

Planverfahren nach Art. 39 ff. des StrG gilt (ABl 2005/1037). Offen istindessen 

2

2

2

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

einerseits, welche Einwände die Beschwerdeführerin im Rahmen dieses Verfahrens 

erhoben hat. Andererseits ist nicht bekannt, ob und wenn ja wie über die Einsprache 

entschieden worden ist bzw. ob gegen einen Einspracheentscheid des Gemeinderates 

der Beschwerdegegnerin 1 ein Rekursverfahren anhängig gemacht worden ist. Somit 

ist es möglich, dass das Strassenprojekt für sich allein zu einem späteren Zeitpunkt 

Gegenstand eines Rekurs- und Beschwerdeverfahrens wird. Dies widerspricht den 

Anforderungen des Bundesrechts an die formelle und materielle Koordination, 

insbesondere aber dem Grundsatz, wonach die Rechtsmittelverfahren vor einer 

Rechtsmittelinstanz zu koordinieren sind. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 

16. Januar 2008 (Nr. 3/2008) wird deshalb aufgehoben und die Vorinstanz wird 

angewiesen, das Einspracheverfahren betreffend "Holzrechenanlage R." mit dem 

Verfahren betreffend "Teilstrassenplan R-strasse-Kanalweg-Fallweg" zu vereinigen und 

darüber in einem koordinierten Entscheid zu befinden.

5. Dieser Ausgang des Verfahrens kommt einem teilweisen Obsiegen der 

Beschwerdeführerin gleich (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 762). Entsprechend sind die 

amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 

VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Auf die Erhebung wird verzichtet. Der 

Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung für das 

Beschwerdeverfahren (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP). 

IhrRechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die Entschädigung nach 

Ermessen festzusetzen ist (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Das Gericht erachtet eine 

Entschädigung von Fr. 2'500.-- (inkl. Barauslagen, zuzüglich MWSt) für angemessen 

(Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO).

                                                                      Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1./    Das Gesuch, das Beschwerdeverfahren betreffend "Holzrechenanlage R." sei mit 

demjenigen betreffend "Sanierung, A., Abschnitt Süd" (B 2008/30) zu vereinigen, wird 

abgewiesen.

2./    Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf eingetreten werden 

kann. Der Entscheid des Baudepartements vom 16. Januar 2008 (Nr. 3/2008) wird 

aufgehoben, und die Angelegenheit wird im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz 

zurückgewiesen.

3./    Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- gehen zu 

Lasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet. Der Kostenvorschuss von 

Fr. 3'000.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

4./    Der Staat hat die Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren mit Fr. 

2'500.-- (zuzüglich MWSt) ausseramtlich zu entschädigen.

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                                                                                               Die 

Gerichtsschreiberin:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-       die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. M.)

-       die Vorinstanz

-       die Beschwerdegegnerinnen 1,2 und 3

-       Bundesamt für Umwelt, Abteilung Wasser, 3003 Bern

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 14. Oktober 2008
	Verfahrenskoordination, Art. 25a RPG (SR 700), Art. 1 und 2 VKoG (sGS 731.2). Die Auswirkungen der strassenmässigen Erschliessung einer Holzrechenanlage durch Wald und durch ein Naturschutzgebiet sind in eine umfassende Interessenabwägung miteinzubeziehen. Es widerspricht den Anforderungen des Bundesrechts, wenn das Strassenprojekt für sich allein zu einem späteren Zeitpunkt Gegenstand eines Rekurs- und Beschwerdeverfahrens sein kann (Verwaltungsgericht, B 2008/33).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T15:20:47+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen