# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b7f8ebbc-b978-554b-8326-6d88ac15e488
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-07-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.07.2009 C-3741/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3741-2007_2009-07-28.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-3741/2007/mas
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 8 .  J u l i  2 0 0 9

Richter Stefan Mesmer (Vorsitz), 
Richter Francesco Parrino, Richter Vito Valenti, 
Gerichtsschreiberin Susanne Marbet Coullery.

X._______,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenversicherung, Verfügung vom 2. Mai 2007.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-3741/2007

Sachverhalt:

A.
Der 1956 geborene portugiesische Staatsangehörige  X._______ (im 
Folgenden: Beschwerdeführer) meldete sich am 7. April 2005 bei der 
portugiesischen  Sozialversicherungsbehörde  zum  Bezug  von 
Leistungen der Schweizerischen Invalidenversicherung (IV) an. In der 
Folge wurde das Gesuch an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland 
(im  Folgenden: IVSTA)  weitergeleitet  (Eingang  am  30.  September 
2005).  Mit  Verfügung  vom  2. Mai 2007  wies  die  IVSTA  das 
Rentengesuch  ab  mit  der  Begründung,  dass  der  Beschwerdeführer 
seinen  bisherigen  Beruf  zwar  nicht  mehr  ausüben  könne,  dass  ihm 
jedoch eine leichtere, dem Gesundheitszustand angepasste Tätigkeit 
nach wie vor in rentenausschliessender Weise zuzumuten sei (act. 35). 

B.
Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 28. Mai 2007 
beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und machte sinngemäss 
geltend,  er  habe  Anspruch  auf  eine  Rente,  da  er  aufgrund  der  ge-
sundheitlichen Probleme nicht mehr in der Lage sei zu arbeiten. Er sei 
auch  bereit,  für  eine  medizinische  Untersuchung  in  die  Schweiz  zu 
kommen.

C.
In ihrer Vernehmlassung vom 11. Oktober 2007 beantragte die IVSTA 
die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefochte-
nen Verfügung. Zur Begründung machte sie insbesondere geltend, ge-
mäss ständiger Rechtsprechung bestehe keine Bindung der schweize-
rischen Invalidenversicherung an die Beurteilung ausländischer Versi-
cherungsträger, Krankenkassen und anderer Behörden. Sämtliche Ak-
ten seien erneut dem ärztlichen Dienst unterbreitet worden, der an den 
bisherigen Feststellungen festgehalten habe, wonach die physischen 
Leiden eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit seit 
dem 12. März 2004 bewirkten, dass aber in leichteren, leidensange-
passten Verweisungstätigkeiten unter Beachtung gewisser Arbeitsein-
schränkungen  eine gänzliche Arbeitsfähigkeit  bestehe. Der  durchge-
führte Einkommensvergleich habe eine Erwerbseinbusse von 27% er-
geben,  weshalb  keine  rentenbegründende  Invalidität  vorliege.  Auf-
grund der vorliegenden medizinischen Dokumentation ergebe sich ein 
umfassendes und präzises Bild der gesundheitlichen Situation des Be-

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schwerdeführers, weshalb von weiteren Abklärungen abgesehen wer-
den könne. 

D.
In der Folge leistete der Beschwerdeführer fristgerecht den einverlang-
ten Kostenvorschuss, liess sich aber zu den Ausführungen der IVSTA 
nicht vernehmen, weshalb der Schriftenwechsel am 11. Januar 2008 
geschlossen wurde.

E.
Mit Verfügungen vom 11. Januar 2008 sowie 19. Mai 2009 wurde den 
Parteien die Zusammensetzung des Spruchkörpers bekanntgegeben. 
Innert den gesetzten Fristen gingen keine Ausstandsbegehren ein.

F.
Auf die Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen 
wird in den folgenden Erwägungen – soweit erforderlich – näher einge-
gangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Angefochten ist die Verfügung der IVSTA vom 2. Mai 2007, mit welcher 
das Gesuch des Beschwerdeführers um Ausrichtung einer Rente der 
schweizerischen Invalidenversicherung abgewiesen wurde.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172. 
021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstan-
zen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Zu diesen gehört 
auch  die  IVSTA,  die  mit  Verfügungen  über  Rentengesuche  befindet 
(Art. 33 Bst. d VGG; vgl. Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 
19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). 

1.2 Nach Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist 
zur Beschwerdeführung vor dem Bundesverwaltungsgericht legitimiert, 
wer durch die angefochtene Verfügung berührt ist und ein schutzwürdi-

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ges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (vgl. auch Art. 
48 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer, der am vorinstanzlichen Ver-
fahren teilgenommen hat, ist als Adressat durch die angefochtene Ver-
fügung besonders berührt und hat an deren Aufhebung bzw. Änderung 
ein  schutzwürdiges  Interesse.  Nachdem  der  Kostenvorschuss  frist-
gerecht  bezahlt  worden ist,  kann  auf  die  frist-  und formgerecht  ein-
gereichte Beschwerde eingetreten werden.

2.
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im We-
sentlichen  nach  den  Vorschriften  des  VGG,  des  VwVG (vgl.  Art.  37 
VGG) sowie des ATSG. Dabei finden nach den allgemeinen intertem-
poralrechtlichen  Regeln  diejenigen  Rechtssätze  Anwendung,  welche 
im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 
E. 3.2, vgl. auch Art. 53 Abs. 2 VVG).

2.1 Mit der Beschwerde kann gerügt werden, die angefochtene Verfü-
gung  verletze  Bundesrecht  (einschliesslich  der  Überschreitung  oder 
des  Missbrauchs  von Ermessen),  beruhe  auf  einer  unrichtigen oder 
unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder 
sei unangemessen (Art. 49 VwVG). 

2.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der 
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Be-
gehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Be-
schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut-
heissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Be-
gründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ 
GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212).

2.3 Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, 
wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (MAX KUMMER, Grundriss 
des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136).

2.3.1 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, 
sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse 
Möglichkeit  eines bestimmten Sachverhalts genügt  den Beweisanfor-
derungen nicht.  Der  Richter  und  die  Richterin  haben vielmehr  jener 
Sachverhaltsdarstellung  zu  folgen,  die  sie  von  allen  möglichen  Ge-
schehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 360 

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E. 5b, BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen). Führen die von Amtes 
wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht 
bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimm-
ter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und 
weitere Beweismassnahmen könnten an diesem feststehenden Ergeb-
nis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu 
verzichten  (antizipierte  Beweiswürdigung;  UELI KIESER,  Das  Verwal-
tungsverfahren  in  der  Sozialversicherung,  Zürich  1999,  S.  212,  Rz. 
450;  ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER,  Verwaltungsverfahren  und  Verwal-
tungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 111 und 320; 
GYGI, a.a.O., S. 274; vgl. auch BGE 122 II 469 E. 4a, BGE 120 1b 229 
E. 2b, BGE 119 V 344 E. 3c mit Hinweisen).

2.3.2 Der  Sozialversicherungsprozess  ist  vom  Untersuchungsgrund-
satz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die rich-
tige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu 
sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet 
zum einen sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 
125 V 195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). Zum anderen 
umfasst  die  behördliche  und  richterliche  Abklärungspflicht  nicht  un-
besehen  alles,  was  von  einer  Partei  behauptet  oder  verlangt  wird. 
Vielmehr  bezieht  sie  sich  nur  auf  den  im  Rahmen  des  streitigen 
Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. 
Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, 
ob  über  den  streitigen  Anspruch  so  oder  anders  zu  entscheiden ist 
(GYGI, a.a.O., S. 43 und 273). In diesem Rahmen haben Verwaltungs-
behörden  und  Sozialversicherungsgericht  zusätzliche  Abklärungen 
stets  vorzunehmen  oder  zu  veranlassen,  wenn  hierzu  aufgrund  der 
Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhalts-
punkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a mit Hin-
weis; Urteil  des Eidgenössischen Versicherungsgerichts  [EVG] I 520/ 
99 vom 20. Juli 2000).

2.3.3 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweis-
mittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwer-
deverfahren  gilt  der  Grundsatz  der  freien  Beweiswürdigung. Danach 
haben  Versicherungsträger  und  Sozialversicherungsgerichte  die  Be-
weise  frei,  d.h. ohne  förmliche  Beweisregeln,  sowie  umfassend  und 
pflichtgemäss  zu  würdigen.  Für  das  Beschwerdeverfahren  bedeutet 
dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem 
sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat,  ob 

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die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streiti-
gen Rechtsanspruchs gestatten. Ein erhöhter  Beweiswert  kann aller-
dings ärztlichen Gutachten zukommen, welche für die streitigen Belan-
ge umfassend sind, auf allseitigen Untersuchungen beruhen, auch die 
geklagten Beschwerden berücksichtigen, in Kenntnis der Vorakten (An-
amnese) abgegeben worden und in der Darlegung der Zusammenhän-
ge  sowie  der  Beurteilung  der  medizinischen  Situation  einleuchtend 
sind, und in welchen die Schlussfolgerungen der Experten begründet 
werden (BGE 125 V 352 E. 3a, BGE 122 V 160 E. 1c mit Hinweisen; 
AHI 2001 S. 113 E. 3a; RKUV 1999 Nr. U 332 S. 193 E. 2a/bb und 
RKUV 1998 Nr. U 313 S. 475 E. 2a).

3.
In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen Rechts-
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führen-
den Tatbestandes Geltung haben. Ein allfälliger Leistungsanspruch ist 
für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab 
diesem Zeitpunkt  nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata tem-
poris; vgl. BGE 130 V 445).

3.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates 
der Europäischen Union, so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 in 
Kraft  getretene Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenos-
senschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft andererseits 
über die Freizügigkeit vom 21. Juni 1999 (Freizügigkeitsabkommen, im 
Folgenden: FZA,  SR 0.142.112.681)  anwendbar  ist  (Art.  80a IVG in 
der Fassung gemäss Ziff. I 4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 
2001 betreffend die Bestimmungen über die Personenfreizügigkeit im 
Abkommen  zur  Änderung  des  Übereinkommens  zur  Errichtung  der 
EFTA, in Kraft  seit  1. Juni 2002). Das Freizügigkeitsabkommen setzt 
die  verschiedenen  bis  dahin  geltenden  bilateralen  Abkommen  zwi-
schen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den einzelnen Mit-
gliedstaaten der Europäischen Union insoweit aus, als darin derselbe 
Sachbereich  geregelt  wird  (Art. 20  FZA). Gemäss Art. 8  Bst. a  FZA 
werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um insbeson-
dere die Gleichbehandlung aller Mitglieder der Vertragsstaaten zu ge-
währleisten. Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des 
Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1) haben die Personen, 
die im Gebiet eines Mitgliedstaates wohnen, für die diese Verordnung 
gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften 
eines  Mitgliedstaates  wie  die  Staatsangehörigen  dieses  Staates 

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selbst, soweit besondere Bestimmungen dieser Verordnung nichts an-
deres  vorsehen. Demnach  richtet  sich  vorliegend  der  Anspruch  des 
Beschwerdeführers  auf  Leistungen  der  Invalidenversicherung  nach 
dem schweizerischen Recht.

3.2 Im  vorliegenden  Verfahren  finden  grundsätzlich  jene  schweizeri-
schen  Rechtsvorschriften  Anwendung,  die  bei  Erlass  der  Verfügung 
vom 2. Mai 2007 in Kraft standen; weiter aber auch solche Vorschrif-
ten,  die zu jenem Zeitpunkt  bereits ausser Kraft  getreten waren, die 
aber für die Beurteilung eines allenfalls früher entstandenen Renten-
anspruchs von Belang sind (für das IVG: ab dem 1. Januar 2004 in der 
Fassung vom 21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. IVG-Revision]).

Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) 
sowie die entsprechende Verordnung vom 11. September 2002 (ATSV, 
SR 830.11) in Kraft getreten, welche für die Beurteilung des vorliegend 
geltend gemachten Leistungsanspruchs ab diesem Zeitpunkt anwend-
bar sind. Bezüglich der auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 1 Abs. 1 IVG zu berücksichtigenden ATSG-Normen zur Arbeitsun-
fähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) und zur 
Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16) sowie zur Revision der In-
validenrente und anderer Dauerleistungen (Art.17) hat das Schweizeri-
sche  Bundesgericht  (vormals  Eidgenössisches  Versicherungsgericht) 
erkannt, dass es sich bei den in Art. 3 bis Art. 13 ATSG enthaltenen 
Legaldefinitionen  in  aller  Regel  um eine  formellgesetzliche  Fassung 
der  höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Be-
griffen vor Inkrafttreten des ATSG handelt. Inhaltlich haben sich in die-
ser  Beziehung  keine  Änderungen  ergeben,  so  dass  die  zu  den  er-
wähnten Begriffen entwickelte Rechtsprechung übernommen und wei-
tergeführt werden kann (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3). 

Die Änderungen des IVG und des ATSG vom 6. Oktober 2006 sowie 
der IVV und der ATSV vom 28. September 2007 (5. IV-Revision,  AS 
2007 5129 bzw. AS 2007 5155, in Kraft seit 1. Januar 2008) sind im 
vorliegenden Verfahren nicht  anwendbar, da die angefochtene Verfü-
gung vor Inkrafttreten der entsprechenden Bestimmungen ergangen ist 
(vgl. auch  UELI KIESER,  ATSG-Kommentar,  2. Aufl.,  Zürich Basel  Genf 
2009, Art. 82 Rz. 5 und 6 [im Folgenden: KIESER, ATSG]).

3.3 Rechts- und Sachverhaltsänderungen, die nach dem massgeben-
den Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheides (2. Mai 2007) 

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eintraten,  sind  im vorliegenden  Verfahren  grundsätzlich  nicht  zu  be-
rücksichtigen (vgl. BGE 130 V 329, BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). 
Allerdings  können  Tatsachen,  die  den  Sachverhalt  seither  verändert 
haben,  unter  Umständen Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfü-
gung sein (vgl. BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen). 

4.
Anspruch auf  eine  Rente  der  schweizerischen  Invalidenversicherung 
hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Ein-
tritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge an 
die  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung  (AHV/IV)  ge-
leistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG in der bis am 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen Fassung). Diese Bedingungen müssen kumulativ gegeben 
sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die an-
dere erfüllt ist.

Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr als ei-
nem Jahr Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und 
Invalidenversicherung  geleistet,  so  dass  die  Voraussetzung der  Min-
destbeitragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche Invalidenren-
te zweifellos erfüllt ist. Zu prüfen bleibt damit, ob und gegebenenfalls 
ab wann und in welchem Umfang der Beschwerdeführer invalid im Sin-
ne des Gesetzes ist.

4.1 Anspruch  auf  eine  ganze  Invalidenrente  besteht  nach  Art. 28 
Abs. 1 IVG bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70%, derjenige 
auf  eine Dreiviertels-Rente  bei  einem solchen von mindestens 60%, 
derjenige auf eine halbe Rente ab einem Grad der Invalidität von 50% 
und derjenige auf eine Viertelsrente ab einem solchen von 40%. 

Gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG werden Renten,  die einem Invaliditäts-
grad  von  weniger  als  50%  entsprechen,  nur  an  Versicherte  ausge-
richtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) 
in der Schweiz haben. Eine Ausnahme von dieser Regel gilt seit dem 
1. Juni 2002 für Schweizer Bürger und Staatsangehörige der Europäi-
schen  Gemeinschaft,  denen  bei  einem Invaliditätsgrad ab  40% eine 
Rente auch dann ausgerichtet  wird,  wenn sie in  einem Mitgliedstaat 
der Europäischen Gemeinschaft Wohnsitz haben. Nach der Rechtspre-
chung des Schweizerischen Bundesgerichts stellt Art. 28 Abs. 1ter IVG 
nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine besondere An-
spruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 275 E. 6c). 

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4.2 Der Rentenanspruch nach Art. 28 IVG entsteht frühestens in dem 
Zeitpunkt, in welchem die versicherte Person mindestens zu 40% blei-
bend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist oder während eines 
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 
40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (Art. 29 Abs. 1 Bst. a 
und b IVG in der bis am 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fas-
sung). Vorliegend ist ohne Zweifel ein labiles Krankheitsgeschehen zu 
beurteilen, so dass die zweite Variante (Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG) An-
wendung findet.

Meldet sich eine versicherte Person mehr als zwölf Monate nach Ent-
stehen des Anspruchs an, so werden die Leistungen lediglich für die 
zwölf  der  Anmeldung  vorangehenden  Monate  und  die  folgende  Zeit 
ausgerichtet (Art. 48 Abs. 2 IVG [in Kraft bis 31. Dezember 2007, AS 
2007 5141]). Massgeblich ist das Datum der Einreichung des Gesuchs. 
Vorliegend wurde das Leistungsbegehren am 7. April 2005 eingereicht, 
so dass allfällige Leistungen der IV frühestens ab April  2004 ausge-
richtet werden könnten. 

4.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Nach  Art.  4  IVG  kann  die  Invalidität  Folge  von  Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie 
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erfor-
derliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2). Erwerbsunfähigkeit ist 
der durch Beeinträchtigung der  körperlichen oder  geistigen Gesund-
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 
verbleibende  ganze  oder  teilweise  Verlust  der  Erwerbsmöglichkeiten 
auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der kör-
perlichen und geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Un-
fähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit 
zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in ei-
nem  anderen  Beruf  oder  Aufgabenbereich  berücksichtigt  (Art.  6 
ATSG).

4.4 Der Begriff  der Invalidität  ist  demnach nicht  nach medizinischen 
Kriterien definiert,  sondern nach der Unfähigkeit, Erwerbseinkommen 
zu erzielen (vgl. BGE 110 V 275 E. 4a, BGE 102 V 166) oder sich im 
bisherigen  Aufgabenbereich  zu  betätigen.  Dabei  sind  die  Erwerbs- 
bzw. Arbeitsmöglichkeiten nicht nur im angestammten Beruf bzw. der 

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bisherigen Tätigkeit, sondern  – wenn erforderlich  – auch in zumutba-
ren  Verweisungstätigkeiten  zu  prüfen.  Der  Invaliditätsgrad  ist  also 
grundsätzlich  nach  wirtschaftlichen  und  nicht  nach  medizinischen 
Grundsätzen zu ermitteln. Bei der Bemessung der Invalidität kommt es 
somit einzig auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen einer funktionel-
len Behinderung an, und nicht allein auf den ärztlich festgelegten Grad 
der  funktionellen  Einschränkung  (vgl.  BGE  110  V  275;  ZAK  1985 
S. 459). 

Trotzdem ist die Verwaltung und im Beschwerdefall auch das Gericht 
auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch an-
dere Fachleute zur Verfügung gestellt  haben. Aufgabe des Arztes ist 
es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu neh-
men, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versi-
cherte  arbeitsunfähig  ist.  Im  Weiteren  sind  die  ärztlichen  Auskünfte 
eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeits-
leistungen  dem  Versicherten  noch  zugemutet  werden  können  (vgl. 
BGE 115 V 134 E. 2, BGE 114 V 314 E. 3c mit Hinweisen; ZAK 1991 
S. 319 E. 1c). Die rein wirtschaftlichen und rechtlichen Beurteilungen, 
insbesondere im Zusammenhang mit der Bestimmung der Erwerbsfä-
higkeit, obliegen dagegen der Verwaltung und im Beschwerdefall dem 
Gericht.

Aufgrund des im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Grund-
satzes der Schadenminderungspflicht ist ein dauernd in seiner Arbeits-
fähigkeit eingeschränkter Versicherter gehalten, innert nützlicher Frist 
Arbeit  im angestammten oder einem anderen Berufs-  oder Erwerbs-
zweig zu suchen und anzunehmen, soweit sie noch möglich und zu-
mutbar erscheint (vgl. BGE 113 V 28 E. 4a, BGE 111 V 239 E. 2a). 
Deshalb  ist  es  am  behandelnden  Arzt  bzw.  am  Vertrauensarzt  der 
IVSTA, aus medizinischer Sicht zu entscheiden, in welchem Ausmass 
ein Versicherter seine verbliebene Arbeitsfähigkeit bei zumutbarer Tä-
tigkeit und zumutbarem Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
einsetzen kann. Diese Arbeitsmöglichkeit hat sich der Versicherte an-
rechnen zu lassen (leidensangepasste Verweisungstätigkeit; vgl. ZAK 
1986 S. 204 f.), wobei es unerheblich ist, ob er seine Restarbeitsfähig-
keit tatsächlich verwertet oder nicht.

4.5 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-

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gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei  aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen, 
Art. 16 ATSG).

4.5.1 Der Einkommensvergleich  bei  Erwerbstätigen hat  in  der  Regel 
so  zu  erfolgen,  dass  die  beiden  hypothetischen  Erwerbseinkommen 
ziffernmässig  möglichst  genau  ermittelt  und  einander  gegenüberge-
stellt  werden,  worauf  sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidi-
tätsgrad  bestimmen  lässt.  Soweit  die  fraglichen  Erwerbseinkommen 
ziffernmässig  nicht  genau  ermittelt  werden  können,  sind  sie  nach 
Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen, und es 
sind  die  so  gewonnenen  Annäherungswerte  miteinander  zu  verglei-
chen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs). Erwerbsunfä-
higkeit  ist,  vereinfacht  ausgedrückt,  die  durch  einen  Gesundheits-
schaden verursachte Unfähigkeit, durch zumutbare Arbeit Geld zu ver-
dienen (ALFRED MAURER,  Bundessozialversicherungsrecht,  Basel  1993, 
S. 140).

4.5.2 Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht 
zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifi-
sche Methode für Nichterwerbstätige (Art. 27 IVV) ein Betätigungsver-
gleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerb-
lichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit  in  der kon-
kreten  wirtschaftlichen  Situation  zu  bestimmen  (vgl.  BGE 128  V  30 
E. 1).

4.6 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicher-
te Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbs-
einkommen  gegeben,  namentlich  weil  die  versicherte  Person  nach 
Eintritt  des  Gesundheitsschadens keine  oder  jedenfalls  keine ihr  an 
sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so sind nach 
der  Rechtsprechung in  der  Regel  die  gesamtschweizerischen Tabel-
lenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch heraus-
gegebenen  Lohnstrukturerhebungen  (LSE)  heranzuziehen  (vgl.  das 
Urteil  des Bundesgerichts U 75/03 vom 12. Oktober 2006), allenfalls 
die Zahlen der Dokumentation über Arbeitsplätze (DAP; vgl. BGE 129 
V 472 E. 4.2.1, BGE 126 V 75 E. 3.b). 

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4.7 Der Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG setzt voraus, dass 
bei der Ermittlung der beiden Vergleichseinkommen gleich vorgegan-
gen wird, dass also eine gleichartige Vergleichsbasis vorliegt (Gleich-
artigkeit der Vergleichseinkommen, vgl. KIESER, ATSG, Art. 16 Rz. 8).

In zeitlicher Hinsicht sind die Verhältnisse bei Entstehen des (hypothe-
tischen) Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invaliden-
einkommen  auf  zeitidentischer  Grundlage  zu  erheben  und  allfällige 
rentenwirksame Änderungen der  Vergleichseinkommen bis  zum Ver-
fügungserlass respektive bis zum Einspracheentscheid zu berücksich-
tigen sind (vgl. BGE 129 V 222 E. 4.1). Vorliegend ist  daher für den 
Einkommensvergleich  die  Situation  des  Beschwerdeführers  im  Zeit-
punkt der Verfügung vom 2. Mai 2007 massgeblich.

Die Gleichartigkeit der Vergleichseinkommen setzt aber auch voraus, 
dass die auf einem vergleichbaren örtlichen Arbeitsmarkt hypothetisch 
erzielbaren Einkommen verglichen werden. So ist dann, wenn sich das 
hypothetische  Valideneinkommen  aufgrund  eines  tatsächlichen  Ein-
kommens bestimmt, das der Versicherte vor dem Eintritt der Invalidität 
über längere Zeit im Ausland erzielt hat, nicht etwa das in der Schweiz 
erzielbare  hypothetische  Invalideneinkommen  beizuziehen,  sondern 
ein Invalideneinkommen zu ermitteln und dem Valideneinkommen ge-
genüber  zu  stellen,  das  der  Versicherte  auf  dem örtlichen ausländi-
schen Arbeitsmarkt erzielen könnte. Eine Bestimmung des Invaliden-
einkommens aufgrund der schweizerischen Tabellenlöhne kommt nur 
dann in Betracht, wenn auch auf ein Valideneinkommen in der Schweiz 
abgestellt wird.

5.
Der  Beschwerdeführer  macht  sinngemäss  geltend,  er  sei  überhaupt 
nicht mehr in der Lage zu arbeiten, weshalb er Anspruch auf eine IV-
Rente habe.

5.1 Nach Prüfung der medizinischen Unterlagen des Beschwerdefüh-
rers nannte Dr. A._______ vom ärztlichen Dienst der IVSTA in seiner 
Beurteilung vom 31. Oktober 2006 (act. 25) unter den Hauptdiagnosen 
die beidseitige Coxarthrose (Zustand nach Hüfttotalprothese links im 
Juni 2004) sowie die Periarthropathie der linken Schulter mit Impinge-
ment.  Als  Nebendiagnose  ohne  Auswirkung  auf  die  Arbeitsfähigkeit 
erwähnte er den Diabetes mellitus Typ II. Die Ausübung der bisherigen 
Tätigkeit des Beschwerdeführers als Zimmermann erachtete der Gut-
achter  der  IVSTA aufgrund der  Hüftprobleme,  des  Kräfteverlustes  in 

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den Beinen und der  schmerzhaften Behinderung der linken Schulter 
als nicht mehr zumutbar, dies einerseits wegen der Schmerzen,  und 
andererseits wegen der erhöhten Unfallgefahr. Eine leichtere, eher sit-
zende Verweisungstätigkeit  (beispielsweise als  Park-  oder Museums-
wächter, als Kassierer, als Billetverkäufer, oder einfache Tätigkeiten im 
Verkauf  sowie  einfache  Büroarbeiten)  dagegen  könne  der  Be-
schwerdeführer noch vollschichtig ausüben. Im Laufe des vorinstanz-
lichen Verfahrens reichte der Beschwerdeführer der IVSTA neue medi-
zinische Unterlagen ein, so insbesondere den Bericht vom 19. Februar 
2007 von Dr. B._______ (act. 33 b) sowie den Bericht vom 14. Februar 
2007 von Dr. C._______ (act. 33 c). Diese Berichte wurden dem ärzt-
lichen Dienst unterbreitet und in seinem Schreiben vom 3. April 2007 
hielt  Dr.  A._______  fest,  dass  diese  Unterlagen  an  der  bisherigen 
Beurteilung nichts zu ändern vermöchten, da sie die bereits bekannten 
orthopädischen  Diagnosen  bestätigten  (vgl.  act.  33  a).  Dementspre-
chend wies die IVSTA mit Verfügung vom 2. Mai 2007 das Rentenbe-
gehren des Beschwerdeführers ab (act. 35). 

5.2 Dieser Entscheid ist vom Bundesverwaltungsgericht nicht zu bean-
standen,  hat  doch der  ärztliche Dienst  der  IVSTA die  medizinischen 
Unterlagen eingehend und umfassend gewürdigt. Bei der Beurteilung 
der  Restarbeitsfähigkeit  hat  die  IVSTA den gesundheitlichen  Proble-
men des Beschwerdeführers hinreichend Rechnung getragen und ist 
aufgrund  der  Hüftproblematik  und  der  Schulterschmerzen  zu  Recht 
von  einer  80%igen  Arbeitsunfähigkeit  in  der  bisherigen  Tätigkeit  als 
Zimmermann ausgegangen. Auch die Einschätzung der Arbeitsfähig-
keit  in  leichteren,  leidensangepassten  Tätigkeiten  ist  nicht  zu  bean-
standen, sollte doch der Beschwerdeführer trotz der Hüft- und Schul-
terprobleme in  der  Lage sein,  die  genannten  Verweisungstätigkeiten 
(vgl. oben E. 5.1) vollschichtig auszuüben. Ebenfalls zu Recht wurde 
der  Diabetes  mellitus  Typ II  als  invalidenversicherungsrechtlich  nicht 
relevant  eingestuft,  da  die  Krankheit  medikamentös  gut  therapierbar 
ist,  und  bis  anhin  offenbar  keine  Folgeerscheinungen  diagnostiziert 
wurden. Die im Laufe des vorinstanzlichen Verfahrens nachgereichten 
medizinischen Unterlagen vermögen diese Beurteilung nicht in Frage 
zu stellen, da ihnen keine neuen Diagnosen entnommen werden kön-
nen und sie keine Äusserungen zur Arbeitsfähigkeit enthalten.

5.3 Bezüglich der anlässlich des Beschwerdeverfahrens eingereichten 
Röntgenbilder  ist  festzuhalten,  dass  es  sich  grösstenteils  um  ältere 
Aufnahmen  handelt,  die  noch  vor  der  Hüftoperation  (Totalprothese 
links) erstellt worden waren und damit für die Beurteilung der aktuellen 

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gesundheitlichen  Situation  des  Beschwerdeführers  wenig  aussage-
kräftig  sind.  Diejenigen  Röntgenbilder,  die  am  17.  Mai  2007  – also 
nach Erlass der angefochtenen Verfügung – in der Clínica D._______ 
erstellt wurden, sowie der Bericht vom 17. Mai 2007 von Dr. E._______ 
sind nur insofern beachtlich, als sie Aufschluss über den Gesundheits-
zustand des Beschwerdeführers im Zeitpunkt des Verfügungserlasses 
geben könnten. Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens hat  die 
IVSTA die  Unterlagen  denn  auch  geprüft  und  ist  zum  Schluss  ge-
kommen,  dass  die  neuen  medizinischen  Dokumente  lediglich  die 
bisherigen Erkenntnisse bestätigten. Auch diese Schlussfolgerung ist 
vom Bundesverwaltungsgericht nicht zu beanstanden, beschreibt doch 
der Bericht vom 17. Mai 2007 des Radiologen Dr. E._______ lediglich 
die  bereits  bekannte  Coxarthrose  sowie  die  ebenfalls  bekannte 
Schulterproblematik. Damit ist die von der IVSTA festgestellte 100%ige 
Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerdeführers  in  leichteren,  leidens-
angepassten Verweisungstätigkeiten zu bestätigen.

Unter diesen Umständen erübrigt sich die Durchführung weiterer ärztli-
cher  Untersuchungen resp. die  Einholung eines Gutachtens. Auf  die 
vom  Beschwerdeführer  (sinngemäss)  beantragte  Beweismassnahme 
ist zu verzichten (vgl. oben E. 2.3.1).

5.4 Der von der IVSTA durchgeführte Einkommensvergleich (act. 26) 
wird vom Beschwerdeführer nicht gerügt und ist nicht zu beanstanden. 
Da  für  die  Ermittlung  der  massgeblichen  Vergleichseinkommen  von 
einer  gleichartigen  Vergleichsbasis  auszugehen  ist  und  keine  ver-
lässlichen Statistiken über den portugiesischen Arbeitsmarkt vorliegen, 
hat die IVSTA zu Recht sowohl für die Bestimmung des Validenlohnes 
als  auch  für  die  Berechnung  des  Invalidenlohnes  auf  die  schweize-
rischen  Tabellenlöhne  abgestellt.  Ausgehend  von  einem  Validenein-
kommen  von  CHF 5'585.72  pro  Monat  (bei  einer  betriebsüblichen 
wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden) und einem Invalidenlohn 
von CHF 4'552,08 pro Monat (Durchschnitt der in Frage kommenden 
Tätigkeiten  im  Dienstleistungssektor,  ausgehend  von  einer  betriebs-
üblichen  wöchentlichen  Arbeitszeit  von  41,7  Stunden)  sowie  unter 
Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 10% aufgrund 
der  persönlichen  und  beruflichen  Umstände  des  Beschwerdeführers 
wurde  der  Invaliditätsgrad  korrekt  auf  26,65%  bestimmt,  was  dem 
Beschwerdeführer  keinen  Anspruch  auf  eine  Rente  einräumt.  Die 
Beschwerde ist daher vollumfänglich abzuweisen.

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6.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung. 

6.1 Als unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Verfahrens-
kosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG), die sich aus der Gerichtsge-
bühr und den Auslagen zusammensetzen. Sie werden unter  Berück-
sichtigung des Umfanges und der Schwierigkeit der Streitsache im vor-
liegenden Verfahren auf pauschal Fr. 300.- festgesetzt (Art. 63 Abs. 4bis 

VwVG, Art. 1, 2 und 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 
Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE,  SR 173.320.2]) und  mit  dem bereits  geleisteten  Verfahrens-
kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet. 

6.2 Der  obsiegenden  Partei  kann  von  Amtes  wegen  oder  auf  Be-
gehren eine Entschädigung für  ihr erwachsene und verhältnismässig 
hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bun-
desbehörde  hat  IVSTA jedoch  keinen  Anspruch  auf  eine  Parteient-
schädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 300.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von 
Fr. 300.- verrechnet. 

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. _______)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

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Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Stefan Mesmer Susanne Marbet Coullery

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern,  Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-
fochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  be-
schwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 

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