# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bbd2ae23-73b0-51f6-8887-f583ea378fef
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** SB240542-O1
**Docket/Reference:** SB240542-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/SB240542-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: SB240542-O/U/cwo

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. B. Amacker, Präsident, Oberrichter lic. iur. 

C. Maira und Ersatzoberrichterin lic. iur. A. Schneeberger sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kümin 

Urteil vom 2. Juli 2025

in Sachen

A._____,

Beschuldigter und Berufungskläger

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____,

gegen

Staatsanwaltschaft See/Oberland,

Anklägerin und Berufungsbeklagte

betreffend einfache Drohung etc. und Widerruf 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 1. Juli 2024 

(DG240010)

- 2 -

Anklage:

Die  Anklageschrift  der  Staatsanwaltschaft  See/Oberland  vom  26.  März  2024 

(Urk. 24) ist diesem Urteil beigeheftet.

Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 92 S. 65 ff.)

"Es wird erkannt:

1.

Der Beschuldigte ist schuldig







der einfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB,

der mehrfachen Diskriminierung und Aufruf zu Hass im Sinne von Art. 261bis 

Abs. 4 erster Satz StGB sowie

der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB.

2.

Vom Vorwurf der einfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB betreffend 

Anklagesachverhalt D wird der Beschuldigte freigesprochen.

3.

Die  mit  Strafbefehl  der  Staatsanwaltschaft  Zürich-Limmat  vom  25. März  2021 

(Unt.-Nr. …)  ausgefällte  bedingte  Geldstrafe  von  120  Tagessätzen  à  Fr. 30.–  wird 

widerrufen.

4.

Der  Beschuldigte  wird  bestraft  mit  einer  Freiheitsstrafe  von  13  Monaten,  unter 

Anrechnung  der  erstandenen  Haft  von  268  Tagen,  und  einer  Geldstrafe  von 

140 Tagessätzen  à  Fr. 30.–,  als  Gesamtstrafe  unter  Einbezug  der  widerrufenen 

Strafe gemäss Ziffer 3.

5.

Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB 

(Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet. 

Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird zu diesem Zweck aufgeschoben. 

6.

7.

8.

Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben.

Der Privatkläger 1 wird mit seiner Zivilklage auf den Zivilweg verwiesen.

Nach  Eintritt  der  Rechtskraft  wird  der  mit  Verfügung  der  Staatsanwaltschaft  See  / 

Oberland  vom  21. März  2024  beschlagnahmte  Latthammer,  schwarzer  Metallkopf 

- 3 -

mit  Holzstiel  (Asservat-Nr. A017'862'941),  eingezogen  und  der  Kantonspolizei 

Zürich, Asservaten-Triage, zur gutscheinenden Verwendung oder Vernichtung über-

lassen.

9.

Nach  Eintritt  der  Rechtskraft  werden  die  folgenden,  bei  der  Kantonspolizei  Zürich, 

Asservate-Triage,  mit  Verfügung  der  Staatsanwaltschaft  See  /  Oberland  vom 

21. März 2024 beschlagnahmten Gegenstände, dem Beschuldigten auf erstes Ver-

langen herausgegeben: 







1 Teppichmesser, orange und schwarz (Asservat-Nr. A017'862'963)

1 Küchenmesser «Cucina & Travola» (Asservat-Nr. A017'862'996)

"diverse gefährliche Gegenstände" (Asservat-Nr. A017'870'596).

Werden die beschlagnahmten Gegenstände nicht innert drei Monaten nach Rechts-

kraft des Urteils bei der Kantonspolizei Zürich beansprucht, werden sie ohne weitere 

Mitteilung  der  Lagerbehörde  zur  gutscheinenden  Verwendung  oder  Vernichtung 

überlassen. 

10. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

3'500.– ; die weiteren Auslagen betragen:

2'500.–

Gebühr für das Vorverfahren

12'400.–

Auslagen (forensisch-psychiatrisches Gutachten)

2'700.–

Auslagen (OGer ZH, III. Strafkammer, berichtigt)

17'800.–

Kosten amtliche Verteidigung durch Rechtsanwalt Dr. iur. 
X2._____ (inkl. Barauslagen und MwSt) 

491.10

Kosten amtliche Verteidigung durch Rechtsanwältin lic. iur. 
X3._____ (inkl. Barauslagen und MwSt; bereits entschä-
digt)

Fr.

6'502.80

Kosten amtliche Verteidigung durch Rechtsanwalt lic. iur. 
X4._____ (inkl. Barauslagen und MwSt; bereits entschä-
digt)

11. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen die-

jenigen der amtlichen Verteidigungen, werden dem Beschuldigten auferlegt. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigungen werden auf die Gerichtskasse genommen; 

vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.

12.

(Mitteilungen)

- 4 -

13.

(Rechtsmittel)"

Berufungsanträge:

a)

Der Verteidigung des Beschuldigten:

(Urk. 139 S. 2 f.)

1.

Die Dispositivziffern 1, 3, 4, 5, 6, 8 und 11 (mit Ausnahme der Kostenverle-

gung der amtlichen Verteidigung) des Urteils des Bezirksgerichts Hinwil vom 

1. Juli 2024 (DG240010-E) seien aufzuheben.

2.

3.

Der Berufungskläger sei von Schuld und Strafe freizusprechen.

Dem  Berufungskläger  sei  eine  Genugtuung  in  noch  zu  beziffernder  Höhe, 

jedoch mindestens in Höhe von CHF 90'200.00 zuzusprechen.

4.

Eventualiter sei der Berufungskläger der mehrfachen Drohung im Sinne von 

Art.  180  Abs.  1  StGB  sowie  der  mehrfachen  Beschimpfung  im  Sinne  von 

Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.

5.

Eventualiter  sei  der  Berufungskläger  der  mehrfachen  Diskriminierung  und 

Aufruf zu Hass im Sinne von Art. 261bis Abs. 4 StGB freizusprechen.

6.

Eventualiter  sei  der  Berufungskläger,  unter  Anrechnung  der  erstandenen 

Haft, zu einer bedingten Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu verurteilen, unter 

Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren. 

7.

Eventualiter sei dem Berufungskläger eine Genugtuung in Höhe von mindes-

tens CHF 54'200.00 zuzusprechen. 

8.

Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 25. März 2021 

(…) ausgefällte bedingte Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je CHF 30.00 

sei nicht zu widerrufen. 

9.

Von der Anordnung einer stationären Massnahme nach Art. 59 Abs. 1 StGB 

sei abzusehen. 

- 5 -

10. Der mit Verfügung vom 21. März 2024 beschlagnahmte Latthammer (Asser-

vaten-Nr. A017'862'941) sei dem Berufungskläger herauszugeben.

11. Die einzig als Beweismittel beschlagnahmten Gegenstände (insb. die Asser-

vate A017'863'944 und A017'863'955) seien dem Berufungskläger herauszu-

geben. 

12. Alles  unter  ausgangsgemässer  Kosten-  und  Entschädigungsfolge 

(zzgl. MwSt.). 

b)

Der Staatsanwaltschaft:

(Urk. 99)

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

Erwägungen:

I. Verfahrensgang, Umfang der Berufung und Prozessuales

1.

Verfahrensgang

1.1. Der Beschuldigte wurde mit  Urteil  der  Vorinstanz vom  1. Juli  2024  gemäss 

dem  eingangs  wiedergegebenen  Urteilsdispositiv  der  Drohung  im  Sinne  von 

Art. 180 Abs. 1 StGB, der mehrfachen Diskriminierung und Aufruf zu Hass im Sinne 

von Art. 261bis Abs. 4 erster Satz StGB sowie der mehrfachen Beschimpfung im 

Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe 

von 13 Monaten und – unter Einbezug der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft 

Zürich-Limmat vom 25. März 2021 bedingt ausgesprochenen und nunmehr wider-

rufenen  Geldstrafe  von  120  Tagessätzen  –  mit  einer  Geldstrafe  von  140  Tages-

sätzen  zu  Fr.  30.–  als  Gesamtstrafe  bestraft.  Weiter  wurde  eine  stationäre 

Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB zur Behandlung von psychischen 

Störungen angeordnet (Urk. 92 S. 65 f.).

- 6 -

1.2. Der  Verfahrensgang  bis  zum  erstinstanzlichen  Urteil  ergibt  sich  aus  dem 

angefochtenen  Entscheid  (Urk.  92  S.  5  f.).  Gegen  dieses  Urteil  meldete  der 

Beschuldigte am 5. Juli 2024 fristgerecht Berufung an (Urk. 67) und erklärte nach 

Zustellung  des  begründeten  Entscheids  am  2.  Dezember  2024  innert  Frist 

Berufung (Urk. 94).

1.3. Mit Präsidialverfügung vom 10. Dezember 2024 wurde die Postkontrolle wäh-

rend der Sicherheitshaft an die Staatsanwaltschaft See/Oberland delegiert und den 

Privatklägern  sowie  der  Staatsanwaltschaft  Frist  angesetzt,  um  zu  erklären,  ob 

Anschlussberufung erhoben werde, oder um begründet ein Nichteintreten auf die 

Berufung zu beantragen (Urk. 97). Die Privatkläger liessen sich nicht vernehmen. 

Die Staatsanwaltschaft verzichtete unter dem 19. Dezember 2024 auf das Erheben 

einer  Anschlussberufung  und  beantragte  die  Bestätigung  des  vorinstanzlichen 

Urteils (Urk. 99). 

1.4. Mit Präsidialverfügung vom 7. Januar 2025 wurde dem Beschuldigten und der 

Staatsanwaltschaft Frist angesetzt zur Frage der Verlängerung der Sicherheitshaft 

Stellung zu nehmen (Urk. 100). Gleichentags ging ein undatiertes Schreiben des 

Beschuldigten bei Gericht ein, mit welchem er unter anderem um Haftentlassung 

ersuchte (Urk. 102). Die Eingabe des Beschuldigten wurde am 8. Januar 2025 zur 

Kenntnis- und Stellungnahme an seine Verteidigung weitergeleitet (Urk. 103). Die 

Staatsanwaltschaft  verzichtete  am  9.  Januar  2025  auf  Stellungnahme  zur  Frage 

der  Verlängerung  der  Sicherheitshaft  (Urk.  104).  Der  Beschuldigte  liess  am 

14. Januar  2025  durch  seinen  Verteidiger  seine  sofortige  Haftentlassung  bean-

tragen (Urk. 105). Mit Präsidialverfügung vom 23. Januar 2025 wurde die Sicher-

heitshaft bis zum Entscheid der Berufungsinstanz in der Sache selbst verlängert 

(Urk. 107). Unter dem 28. Januar 2025 wurde Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ als 

amtlicher  Verteidiger  des  Beschuldigten  entlassen  und  Rechtsanwalt 

lic. iur. X1._____ als neuer amtlicher Verteidiger bestellt (Urk. 110). Aufgrund chir-

urgischer und psychiatrischer Auffälligkeiten wurde der Beschuldigte mit Verfügung 

vom 20. Februar 2025 in die Bewachungsstation (BEWA) am Inselspital Bern ein-

gewiesen (Urk. 120). Eine Rückverlegung in das Gefängnis Horgen erfolgte am 6. 

März 2025 (Urk. 125). Auf Ersuchen des Beschuldigten wurde diesem am 26. März 

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2025 eine Telefonbewilligung (Urk. 127) und mit Präsidialverfügung vom 29. Mai 

2025 eine Dauer-Besuchsbewilligung (Urk. 134) für dessen Vater erteilt. Seit dem 

21. Mai 2025 befindet sich der Beschuldigte wieder im Gefängnis Zürich (vgl. Urk. 

137/4). Mit Eingabe vom 30. Juni 2025 liess der Beschuldigte durch seinen amtli-

chen Verteidiger die Einholung von Führungsberichten der Gefängnisse Winterthur, 

Horgen,  Zürich  West  und  Zürich  sowie  eines  neuen  psychiatrischen  Gutachtens 

beantragen (Urk. 136). Die in der Folge eingeholten Führungsberichte der besagten 

Gefängnisse liegen den Akten bei (Urk. 137/1-4). Den Antrag betr. neues Gutach-

ten hat das hiesige Gericht im Rahmen der Urteilsberatung behandelt (vgl. nach-

folgend Ziff. IV/3.4.). 

1.5. Am 2. Juli 2025 fand die Berufungsverhandlung statt (Prot. II S. 10 ff.). Am 

19. Juni 2025  wurde  die  Berufungsverhandlung  durchgeführt,  zu  welcher  der 

Beschuldigte  und  sein  amtlicher  Verteidiger  erschienen  sind  (Prot. II  S. 10).  Der 

Beschuldigte beantwortete Fragen zu seinen persönlichen Verhältnissen und zur 

Sache  (Urk. 138).  Das  Urteil  wurde  gleichentags  beraten  (Prot. II  S. 16).  Zudem 

wurde die Verlängerung der Sicherheitshaft verfügt (Urk. 142). 

2.

Umfang der Berufung

2.1. Der Beschuldigte ficht das vorinstanzliche Urteil teilweise an. Nicht angefoch-

ten wird der Freispruch vom Vorwurf der Drohung gemäss Art. 180 Abs. 1 StGB 

betreffend Anklagesachverhalt D, der Verweis der Zivilklage des Privatklägers 1 auf 

den  Zivilweg,  die  Herausgabe  von  beschlagnahmten  Gegenständen  an  den 

Beschuldigten sowie die Kostenfestsetzung (Urk. 94 S. 2 f.). Dementsprechend ist 

das vorinstanzliche Urteil in den Dispositiv-Ziffern 2, 7, 9 und 10 in Rechtskraft er-

wachsen, was vorab mittels Beschlusses festzustellen ist (Art. 404 Abs. 1 StPO). 

Im übrigen Umfang steht der Entscheid der Vorinstanz im Rahmen des Berufungs-

verfahrens zur Disposition.

2.2. Nachdem  nur  der  Beschuldigte  Berufung  führt,  steht  die  Überprüfung  des 

angefochtenen  Urteils  unter  dem  Vorbehalt  des  Verschlechterungsverbots 

(Art. 391 Abs. 2 StPO). 

- 8 -

3.

Prozessuales

3.1. Soweit für die tatsächliche und rechtliche Würdigung des eingeklagten Sach-

verhalts auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, erfolgt dies in Anwen-

dung  von  Art.  82  Abs.  4  StPO,  auch  ohne  dass  dies  jeweils  explizit  Erwähnung 

findet (vgl. dazu BGer 6B_570/2019 vom 23. September 2019, E. 4.2 m.w.H.). 

3.2.

Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende 

Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes 

einzelne  Vorbringen  ausdrücklich  widerlegen  muss.  Das  Berufungsgericht  kann 

sich  auf  die  für  seinen  Entscheid  wesentlichen  Gesichtspunkte  beschränken 

(BGE 146  IV  297  E.  2.2.7;  143  III  65  E.  5.2;  141  IV  249  E. 1.3.1;  BGer 

6B_1403/2019 vom 10. Juni 2020 E. 2.5 mit Hinweisen).

II. Schuldpunkt

1.

Sachverhalt

1.1. Die Vorinstanz gelangte nach Würdigung der Beweismittel, insbesondere der 

Aussagen der Beteiligten, und nach Wiedergabe der allgemeinen Grundsätze der 

Aussagenwürdigung zum Schluss, der Anklagesachverhalt gemäss Anklageschrift 

vom 26. März 2024 sei vorbehaltlos erstellt (Urk. 92 S. 7-27). Auf die zutreffenden 

allgemeinen  Ausführungen  zur  Aussagenwürdigung  und  die  Glaubwürdigkeit  der 

befragten Personen kann vorabverwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). 

1.2. Der Beschuldigte wendet sich gegen die vorinstanzliche Sachverhaltserstel-

lung mit der Begründung, aufgrund der nicht zu unterdrückenden Unstimmigkeiten 

aller Aussagen sowie der offensichtlichen Zuspitzungen und Übertreibungen in den 

Schilderungen der Privatkläger ergäben sich nicht zu überwindende Zweifel an dem 

von der Staatsanwaltschaft eingeklagten Sachverhalt. Die Aussagen von B._____ 

und C._____ (Privatkläger 2 und 1) seien überspitzt und es lasse sich aufgrund von 

Widersprüchen nicht herauskristallisieren, welche Äusserungen der Wahrheit ent-

sprächen und welche zur Untermalung der Ereignisse hinzuerfunden worden seien. 

Weiter  seien  die  Aussagen  der  Zeugen  widersprüchlich,  ungenau  und  teilweise 

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nachweislich falsch. Der Anklagesachverhalt könne deshalb nicht erstellt werden 

(Urk. 94 S. 18 f., Urk. 139 S. 5 ff.). 

1.3. Ausgangspunkt  für  die  Erstellung  des  Sachverhalts  gemäss  Anklageschrift 

vom 26. März 2024 sind die Aussagen des Beschuldigten. Die Vorinstanz hielt fest, 

dieser  habe  in  der  Untersuchung  von  seinem  Aussageverweigerungsrecht 

Gebrauch und somit keinerlei Aussagen gemacht (vgl. Urk. 6/1, 6/2, 6/4, 6/7 und 

6/9). Dies ist zutreffend und kann dem Beschuldigten nicht zum Nachteil gereichen 

(Art. 113 Abs. 1 StPO). Lediglich der Vollständigkeit halber kann an dieser Stelle 

festgehalten werden, dass der Beschuldigte bereits in der Untersuchung auf Vor-

halt der ihm gemachten Vorwürfe zumindest sinngemäss einige wenige, pauschal 

gehaltene Bestreitungen vorbrachte (Urk. 6/1 F/A 41, 45 f.) und zudem ausdrücklich 

bestritt, den Privatkläger 1 gefragt zu haben, ob er ein Foto von ihm machen könne, 

weil er noch nie einen Schwarzen in einer deutschen Kleidermarke gesehen habe 

und man dies aufnehmen und zeigen müsse (Urk. 6/7 F/A 15). 

Hinsichtlich  des  Aussageverweigerungsrechts  des  Beschuldigten  im  Sinne 

von Art. 113 Abs. 1 StPO ist in Ergänzung zu den vorinstanzlichen Erwägungen 

anzuführen,  dass  dem  Aussageverweigerungsrecht  des  Beschuldigten  gemäss 

bundgerichtlicher Rechtsprechung nicht entgegensteht, sein Aussageverhalten in 

die freie Beweiswürdigung miteinzubeziehen. Dies ist insbesondere dann zulässig, 

wenn sich der Beschuldigte weigert, zu seiner Entlastung erforderliche Angaben zu 

machen, bzw. es unterlässt, entlastende Behauptungen näher zu substanziieren, 

obschon eine Erklärung angesichts der belastenden Beweiselemente vernünftiger-

weise erwartet werden darf (BGer 6B_546/2023 vom 13. November 2023 E. 1.6.3; 

6B_1018/2021  vom  24.  August  2022  E.  1.3.1;  6B_1202/2021  vom  11. Februar 

2022 E. 1.8.2; 6B_1302/2020 vom 3. Februar 2021 E. 1.4.4, nicht publ. in: BGE 147 

IV  176;  je  mit  Hinweisen).  Die  fehlende  Mitwirkung  des  Beschuldigten  im  Straf-

verfahren  darf  demnach  unter  besonderen  Umständen  in  die  Beweiswürdigung 

miteinfliessen. Die zitierte Rechtsprechung führt nicht zu einer Beweislastumkehr, 

sondern lediglich dazu, dass auf die belastenden Beweise abgestellt werden darf 

(BGer  6B_546/2023  vom  13.  November  2023  E.  1.6.3;  6B_1205/2022  vom 

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22. März 2023 E. 2.4.1; 6B_1302/2020 vom 3. Februar 2021 E. 1.4.4, nicht publ. 

in: BGE 147 IV 176).

1.4. Anlässlich  der  vorinstanzlichen  Hauptverhandlung machte  der  Beschuldigte 

erstmals  Aussagen  zu  den  Anklagevorwürfen  (Prot.  I  S.  29  ff.).  Die  Vorinstanz 

taxierte  seine  Aussagen  als  unglaubhaft.  Sie  erwog,  der  Beschuldigte  habe  sich 

nur dürftig und sprunghaft zu den konkreten Vorwürfen geäussert und sich statt-

dessen darauf beschränkt, den Privatklägern 1 und 2 ein Fehlverhalten vorzuwer-

fen und ihre Aussagen als offensichtliche Lügen zu bezeichnen. Eigene, detaillierte 

Schilderungen  des  Beschuldigten  zum  Sachverhalt  fehlten.  Ebenso  habe  der 

Beschuldigte zu keinem Zeitpunkt seine eigene Gefühlslage geschildert und zudem 

belegten  äusseren  Umständen  widersprochen.  Auffallend  sei  weiter,  dass  der 

Beschuldigte in seinen Aussagen beiden Privatklägern vorwerfe, ein Gangmitglied 

zu sein und von diesen bedroht worden zu sein. Ausserdem würden die Aussagen 

des  Beschuldigten  zahlreiche  Schutzbehauptungen  aufweisen  (Urk.  92  S.  17-19 

und  S. 26 f.).  Diese  vorinstanzlichen  Erwägungen  zur  Glaubhaftigkeit  der  Aus-

sagen des Beschuldigten sind nicht zu beanstanden. Vielmehr hat die Vorinstanz 

nachvollziehbar und ausführlich begründet, weshalb seine Aussagen als unglaub-

haft zu qualifizieren sind (Urk. 92 S. 18 f. und S. 27). Darauf kann vorab verwiesen 

werden, zumal der Beschuldigte seine bei der Vorinstanz getätigten Aussagen an 

der Berufungsverhandlung wiederholte (Urk. 138 S. 5 ff.) und die Erwägungen der 

Vorinstanz somit nach wie vor Gültigkeit haben. Nachfolgende Ausführungen sind 

ergänzend und präzisierend zu verstehen. 

1.4.1.  Zunächst kann mit der Vorinstanz festgehalten werden, dass der Beschul-

digte zum vorgeworfenen Tatgeschehen keinerlei konkrete Ausführungen machte. 

Insbesondere  zu  seiner  eigenen  Verhaltensweise  oder  seiner  inneren  Haltung 

fehlen  detaillierte  und  nachvollziehbare  Schilderungen.  Stattdessen  beschränkte 

sich  der  Beschuldigte  auf  die  pauschalen  Vorbringen,  es  handle  sich  bei  beiden 

Privatklägern  um  Gangmitglieder  und  diese  hätten  ihm  mit  ihrer  Gangmitglieder-

schaft gedroht bzw. seien ihm gegenüber drohend aufgetreten (Prot. I S. 30, 32, 

35). An der Berufungsverhandlung brachte er diese Erklärung nur noch betreffend 

den Privatkläger 2 vor (Urk 138 S. 6). Als Grund für das geschilderte Auftreten der 

- 11 -

Privatkläger 1 und 2 nannte der Beschuldigte zumindest teilweise den Umstand, 

dass  er  diese  zurecht  gewiesen  habe,  nachdem  sie  über  den  Basketballplatz 

gelaufen seien und ihn bei seinem Spiel gestört hätten (Prot. I S. 30, Urk. 138 S. 5 

ff.).  Diese  Vorbringen  des  Beschuldigten  stehen  nicht  nur  den  Aussagen  der 

Privatkläger 1 und 2 diametral entgegen, sondern erfolgen ohne konkrete Einord-

nung und Einbettung in den allgemeinen Geschehensablauf. Weshalb der Beschul-

digte auf eine Gangmitgliedschaft der Privatkläger schliesst, ist nicht nachvollzieh-

bar und findet keinerlei Stütze in den Akten. 

1.4.2.  Darüber hinaus machte der Beschuldigte vor Vorinstanz stereotypenhaft gel-

tend,  es  sei  von  Anfang  an  klar  gewesen,  dass  die  Aussagen  der  Jugendlichen 

nicht hätten stimmen können, ohne jedoch in irgendeiner Form darzutun, weshalb 

sie nicht stimmen konnten und weshalb dies bereits von Beginn weg klar gewesen 

sein soll (Prot. I S. 31 f., 34). Stattdessen  vertrat er vor erster Instanz auf Nach-

frage, ob er den Privatkläger 2 als "Neger" bezeichnet und vor dem Privatkläger 1 

die Hand zum Hitlergruss erhoben habe, die Meinung, kein Mann der 40 Jahre alt 

sei,  sage  "Neger".  Er  sei  Architekt  und  Bauleiter  und  zudem  Schweizer  Bürger, 

weshalb es schon beleidigend sei, dass man ihn betreffend so einen Vorwurf über-

haupt frage (Prot. I S. 30, 33, 36). Auch an der Berufungsverhandlung bezeichnete 

er die Aussagen der Privatkläger als absurd und begründete dies damit, dass er 

Architekt  und  Bauleiter  sei  (Urk.  138  S.  7).  Der  Beschuldigte  beliess  es  somit 

wiederum bei einer pauschalen und zudem nicht nachvollziehbaren Begründung, 

ohne seinerseits darzulegen, weshalb sein Alter, sein Geschlecht oder seine beruf-

liche Ausrichtung dem vorgeworfenen Verhalten tatsächlich entgegenstehen soll-

ten. 

1.4.3. Zur Frage nach der Motivation für eine Falschbelastung brachte der Beschul-

digte vor, es sei halt öfters so, dass etwas ins Rassistische gezogen werde. Er habe 

aber  selber  eine  Cousine,  die  mit  einem  Afrikaner  verheiratet  und  mit  diesem 

dunkelhäutige Kinder habe (Urk. 138 S. 1 und 7). Dieser Umstand entlastet den 

Beschuldigten nicht. Auch vermag er mit seiner Aussage, er habe auch nichts ge-

gen "Chipis" oder Albaner (Urk. 138 S. 7), nicht zu überzeugen, zumal er gemäss 

Führungsbericht des Gefängnisses Zürich vom 1. Juli 2025 das Anstaltspersonal 

- 12 -

mit  herkunftsspezifischen  sowie  vulgären  Äusserungen  beschimpft  habe 

(Urk. 137/4). Dass sich der Beschuldigte den dunkelhäutigen Privatklägern gegen-

über anklagegemäss verhalten hat, ist daher nicht undenkbar. 

1.4.4.  Schliesslich  beliess  es  der  Beschuldigte  vor  erster  Instanz  nicht  dabei, 

gegenüber  den  Privatklägern  1  und  2  pauschale  Anschuldigungen  zu  erheben. 

Vielmehr liess er sich auch noch zu undifferenzierten Äusserungen betreffend die 

fallführende  Staatsanwältin  und  weiteren  am  Verfahren  beteiligten  Personen 

hinreissen, ohne dass dies in irgendeiner Form mit dem eigentlichen Anklagevor-

wurf  in  Verbindung  gebracht  werden  könnte.  So  äusserte  sich  der  Beschuldigte 

beispielswiese ohne Veranlassung zur Staatsanwältin, welche als junge Frau mit 

dem Verfahren von Anfang an stark überfordert gewesen sei und nicht einmal den 

Begriff der Befangenheit verstehe sowie zum Gerichtsschreiber D._____, welcher 

als dunkelhäutiger Mann nicht an dem Verfahren hätte beteiligt sein dürfen (Prot. I 

S. 37).  Dies  lässt  einzig  den  Schluss  zu,  dass  der  Beschuldigte  versuchte,  den 

Fokus von sich weg und auf andere Personen und Nebenumstände zu lenken, um 

sich den eigentlichen Vorwürfen nicht stellen zu müssen. 

1.4.5.  Zuletzt sei mit der Vorinstanz erwähnt, dass die Aussagen des Beschuldig-

ten  nachweislich  im  Widerspruch  zu  tatsächlichen  und  erstellten  Begebenheiten 

stehen. So hat die Vorinstanz zutreffend ausgeführt, die Behauptung des Beschul-

digten, wonach der Privatkläger 2 beim Aufeinandertreffen mit ihm alleine gewesen 

sei, sei insofern widerlegt, als dass erstellt sei, dass der Zeuge E._____ mit dem 

Privatkläger 2 unterwegs gewesen war (Urk. 92 S. 19). Weiter machte der Beschul-

digte  auch  vor  Berufungsinstanz  geltend,  er  sei  nicht  kriminell  und  habe  nie 

Probleme  mit  der  Polizei  gehabt,  wohingegen  sein  Strafregisterauszug  zwei 

Vorstrafen wegen Hinderung einer Amtshandlung und Gewalt und Drohung gegen 

Behörden und Beamte aufweist (Urk. 96), welche der Beschuldigte als unglückliche 

Zufälle  relativierte  (Prot.  I  S.  27,  36,  Urk.  138  S.  8).  Dass  die  Aussagen  des 

Beschuldigten auch unter diesem Gesichtspunkt in Zweifel zu ziehen sind, braucht 

keiner weiteren Erläuterung. 

1.4.6.  Zusammengefasst ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Schlussfolgerung  der  Vorinstanz,  wonach  die  Aussagen  des  Beschuldigten  zum 

- 13 -

Anklagevorwurf  nicht  glaubhaft  sind  (Urk.  92  S.  18  f.  und  27),  auch  nach  der 

Befragung des Beschuldigten an der Berufungsverhandlung übernommen werden 

kann. 

1.4.7. Insgesamt  gilt  es  festzuhalten,  dass  der  Beschuldigte  sich  wie  bereits 

erwähnt nicht zum Sachverhalt bzw. zum Anklagevorwurf äussern oder sich selber 

belasten muss (vgl. vorstehend Erw. II. 1.3.). Jedoch fehlt es im konkreten Fall an 

einer  vom  Beschuldigten  glaubhaft  geschilderten  Version  zum  tatsächlichen 

Geschehen, welche den Darstellungen der Privatkläger und Zeugen gegenüberge-

stellt  werden  könnten.  Für  sich  alleine  reicht  dieser  Umstand  den  vorstehenden 

Erwägungen  folgend  nicht  aus,  zulasten  des  Beschuldigten  auf  einen  konkreten 

Sachverhalt zu schliessen. Vielmehr bedarf es aufgrund der seitens der Vorinstanz 

zutreffend zitierten Nullhypothese (vgl. Urk. 92 S. 10) immer noch der glaubhaften 

Aussagen von weiteren Beteiligten oder anderer objektiven Beweismittel. Hingegen 

darf das Aussageverhalten des Beschuldigten und die ermittelte Unglaubhaftigkeit 

seiner Depositionen bei der Würdigung der übrigen relevanten Beweise herange-

zogen werden. 

1.5. Die Vorinstanz gab die seitens der Privatkläger 1 und 2 getätigten Aussagen 

in ihrem Entscheid von 1. Juli 2024 zusammengefasst wieder (Urk. 92 S. 12 f. und 

S.  20  f.).  Um  unnötige  Wiederholungen  zu  vermeiden,  kann  darauf  verwiesen 

werden.  Hinsichtlich  der  Würdigung  der  Aussagen  der  Privatkläger  erwog  die 

Vorinstanz, ihre Aussagen seien insgesamt detailliert, stringent, schlüssig, nach-

vollziehbar sowie widerspruchsfrei und damit insgesamt glaubhaft (Urk 92 S. 14 f. 

und S. 23 f.). 

1.5.1.  Betreffend  die  Aussagen  des  Privatklägers  2  hielt  die  Vorinstanz  fest, 

entgegen den Behauptungen der Verteidigung gebe es keinerlei Anhaltspunkte in 

dessen  Aussageverhalten,  wonach  seine  geschilderte  Angst  vorgeschoben  sein 

könnte, zumal auch der Zeuge F._____ ausgesagt habe, bemerkt zu haben, dass 

der Privatkläger 2 Angst gehabt habe. Weiter spreche – so die Vorinstanz – der 

Umstand, dass der Privatkläger 2 sich nicht mehr habe daran erinnern können, in 

welcher  Hand  der  Beschuldigte  den  anklagegegenständlichen  Hammer  gehalten 

habe, aufgrund der Dynamik des Geschehens und des Stresses, nicht gegen die 

- 14 -

Glaubhaftigkeit der Aussagen des Privatklägers. Dessen Äusserungen seien von 

seiner Gefühlslage getragen und würden sich darüber hinaus in den wesentlichen 

Punkten mit den Aussagen des Zeugen E._____ decken. Ausserdem sei es schlicht 

nicht naheliegend und aufgrund der kurzen Zeitspanne unwahrscheinlich, dass der 

Privatkläger  2  die  Situation  mit  dem  Hammer  hätte  erfinden  und  sich  zudem  mit 

dem  Zeugen  hätte  absprechen  können.  Schliesslich  würden  auch  leichte  Unter-

schiede in den Aussagen betreffend die genaue Wortwahl des Beschuldigten keine 

ernsthaften  Zweifel  an  den  Aussagen  des  Privatklägers  2  zu  wecken  vermögen. 

Vielmehr sei der Privatkläger 2 in Bezug auf den Kerngehalt der inkriminierten Äus-

serungen des Beschuldigten konstant geblieben und habe den Beschuldigten nicht 

über Gebühr belastet. Folglich stufte die Vorinstanz die Aussagen des Privatklägers 

2 als glaubhaft ein (Urk. 92 S. 14 f.). 

1.5.2.  Betreffend die Aussagen des Privatklägers 1 hielt die Vorinstanz fest, dieser 

habe hinsichtlich des Kerngeschehens in beiden Befragungen konstant und wider-

spruchfrei  ausgesagt.  Zudem  wiesen  dessen  Aussagen  einen  hohen  Detail-

lierungsgrad auf und seien einzigartig und spezifisch und deckten sich zudem in 

den  wesentlichen  Punkten  mit  den  Zeugenaussagen.  Der  Umstand,  dass  der 

Privatkläger 1 angegeben habe, sich dem Beschuldigten gegenüber höflich verhal-

ten zu haben, tue der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen entgegen dem Standpunkt 

der Verteidigung keinen Abbruch. Es bestünden somit keine erheblichen Zweifel an 

der Glaubhaftigkeit der Aussagen des Privatklägers 1 (Urk. 92 S. 23 f.). 

1.5.3.  Die  vorinstanzlichen  Erwägungen  zur  Glaubhaftigkeit  der  Aussagen  der 

Privatkläger 1 und 2 sind nachvollziehbar und schlüssig. Die Vorinstanz hat zutref-

fend begründet, weshalb die Aussagen der Privatkläger als glaubhaft einzustufen 

sind, und sich auch mit den Einwendungen der Verteidigung auseinandergesetzt. 

Es  kann  grundsätzlich  auf  die  diesbezüglichen  vorinstanzlichen  Erwägungen 

verwiesen werden. 

1.6. Die  Verteidigung  stellte  bereits  vor  Vorinstanz  und  erneut  im  Berufungs-

verfahren die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatkläger 1 und 2 in Frage. Im 

Berufungsverfahren bringt sie vor, die seitens des Privatklägers 2 behauptete Angst 

vor  dem  Beschuldigten  erscheine  bei  einer detaillierten Analyse  als  unglaubhaft, 

- 15 -

was durch die Vorinstanz zu wenig berücksichtigt worden sei. Die Aussagen des 

Privatklägers 1 seien unglaubhaft, da er selber zugegeben habe, über die Abläufe 

und Handlungen unsicher zu sein, und nicht mehr gewusst habe, ob er eine Bewe-

gung  falsch  interpretiert  oder  tatsächlich  einen  Hitlergruss  beobachtet  habe 

(Urk. 94 S. 5). 

1.6.1.  Zu  den  Aussagen  des  Privatklägers  2  gilt  es  in  Ergänzung  und  Verdeut-

lichung der vorinstanzlichen Erwägungen festzuhalten, dass diese keinerlei Lügen-

signale  aufweisen.  Vielmehr  hat  der  Privatkläger  2  in  zwei  verschiedenen  Befra-

gungen (Urk. 7/1/1 und Prot. I S. 14 ff.), welche in zeitlicher Hinsicht neun Monate 

auseinander  lagen,  widerspruchsfrei  und  stringent  ausgesagt,  was  seiner  Wahr-

nehmung nach am 8. Oktober 2023 vorgefallen sei. Hinsichtlich des Kerngesche-

hens sind seine Schilderungen schlüssig und nachvollziehbar sowie eingebettet in 

äussere Umstände und seine innere Gefühlslage. So schilderte der Privatkläger 2 

ausdrücklich, weshalb er über den Basketballplatz gelaufen lief, auf welchem der 

Beschuldigte  spielte,  und  wie  es  nach  dem  ersten  Aufeinandertreffen  zu  einer 

weiteren  Situation  mit  dem  Hammer  gekommen  sei,  bei  welcher  er  sich  bereits 

hinter dem Zaun befunden habe (Urk. 7/1/1 F/A 6 f.). Entgegen der Verteidigung 

liess sich der Privatkläger 2 weder zu übermässigen Anschuldigungen hinreissen, 

noch  lässt  sich  eine  Aggravationstendenz  zwischen  den  beiden  Einvernahmen 

erkennen. Alleine der Umstand, dass der Privatkläger 2 in der Einvernahme anläss-

lich  der  Hauptverhandlung  vom  1.  Juli  2024  zusätzlich  zu  seinen  früheren  Aus-

sagen  ausführte,  der  Beschuldigte  habe  ihn  "Negerkind"  genannt  (Prot.  I  S.  16), 

kann  nicht  als  Widerspruch  oder  überspitzte  Belastung  betrachtet  werden  und 

ändert  somit  nichts  an  der  Glaubhaftigkeit  dessen  Aussagen.  Schliesslich  kann 

auch der Umstand, dass sich der Privatkläger 2 nicht mehr daran erinnern konnte, 

in welcher Hand der Beschuldigte den Hammer gehalten habe (Urk. 7/1/1 F/A 21), 

nicht  als  Lügensignal  gewertet  werden.  Die  Vorinstanz  erwog  diesbezüglich  zu-

treffend, dass es aufgrund des Alters, der Aufregung und der Dynamik des Gesche-

hens  nachvollziehbar  erscheint,  dass  der  Privatkläger  2  sich  daran  nicht  habe 

erinnern können (Urk. 92 S. 14). Dass der Privatkläger 2 vor dem Beschuldigten 

Angst  hatte,  schilderte  er  selber  überzeugend  und  ergibt  sich  auch  aus  seinem 

Verhalten in der Untersuchung (Urk. 7/1/2 und Prot. I S. 18). Ausserdem ergibt sich 

- 16 -

aus den Aussagen des Privatklägers 1 und der Zeugen, dass der Beschuldigte sehr 

aggressiv auftrat (Urk. 7/2/1 F/A 5 und 7; Urk. 7/2/2 F/A 27, 83 f.; Urk. 8/1 F/A 33 

und 80; Urk. 8/2 F/A 94). Dafür dass diese Äusserung des Privatklägers 2 nur vor-

geschoben sein soll, gibt es keinerlei Anhaltspunkte. Insgesamt sind die Aussagen 

des Privatklägers 2 als glaubhaft einzustufen (Urk. 92 S. 14 f.).

1.6.2.  Der Privatkläger 1 sagte bereits in der Untersuchung innerhalb eines Monats 

zwei Mal – einmal bei der Polizei am 8. Oktober 2023 und einmal bei der Staatsan-

waltschaft am 8. November 2023 – aus (Urk. 7/2/1-2). Betreffend seine Aussagen 

fällt in erster Linie auf, dass der Privatkläger 1 sehr genau unterscheidet, welche 

seiner Schilderungen er auf eigene Wahrnehmungen stützt und welche Umstände 

er  lediglich  aufgrund  von  nachträglichen  Gesprächen  über  das  Vorgefallene 

wiedergeben kann (Urk. 7/2/1 F/A 11; Urk. 7/2/2 F/A 27). Dies ist, entgegen der 

Verteidigung gerade nicht als Aggravierung oder überspitzte Darstellung zu verste-

hen, sondern zeigt vielmehr, dass der Privatkläger 1 bemüht war, den Beschuldig-

ten nicht ohne Weiteres zu belasten. Auch der Umstand, dass der Privatkläger 1 in 

der zweiten Einvernahme schilderte, dass er sich zunächst gar nicht sicher gewe-

sen  sei,  ob  der  Beschuldigte  effektiv  den  Hitlergruss  gezeigt  habe,  es  ihm  aber 

schon zu Beginn seltsam vorgekommen sei und es im Verlaufe des Fortgangs der 

Ereignisse klar geworden sei, dass es effektiv ein Hitlergruss gewesen sein musste 

(Urk. 7/2/2 47 f.), vermag entgegen der Verteidigung keine Zweifel an der Glaub-

haftigkeit seiner Aussagen zu begründen, sondern macht deutlich, dass der Privat-

kläger  1  seine  eigenen  Wahrnehmungen  gar  zu  relativieren  anstatt  hochzustili-

sieren versuchte. Im Übrigen sind auch die Aussagen des Privatklägers 1 einge-

bettet  in  einen  äusseren  Gesamtzusammenhang  und  getragen  von  emotionalen 

Schilderungen  und  Verknüpfungen.  Schliesslich  ergibt  sich  aus  dem  Umstand, 

dass auf dem Handy des Beschuldigten effektiv eine Aufnahme des Privatklägers 1 

gefunden werden konnte (Urk. 9/11/2 S. 3), dass dessen diesbezügliche Schilde-

rungen (Urk. 7/2/1 F/A 5; Urk. 7/2/2 F/A 27, 64 ff.) gar von objektiven Beweismitteln 

bestätigt werden. Dass der Privatkläger 1 sich in diesem Zusammenhang eine ent-

sprechende Formulierung des Beschuldigten, wie er sie ihm gegenüber geäussert 

haben  soll,  erfunden  haben  soll,  dafür  gibt  es  weder  erkennbare  Motive  noch 

konkrete Anzeichen. Zudem erweist sich das Ereignis mit der Trainingsjacke und 

- 17 -

dem Foto als zu spezifisch und einzigartig, als dass dies vom Privatkläger 1 hätte 

erfunden  werden  können.  Somit  ist  der  Vorinstanz  auch  in  diesem  Punkt  zuzu-

stimmen und die Aussagen des Privatklägers 1 als glaubhaft einzustufen. 

1.7. Die  Vorinstanz  qualifizierte  schliesslich  sowohl  die  Aussagen  des  Zeugen 

E._____ als auch jene des Zeugen F._____ als glaubhaft (Urk. 92 S. 17 und S. 25 

f.). Die Verteidigung kritisiert diese vorinstanzlichen Feststellungen und macht gel-

tend, die Zeugenaussagen seien widersprüchlich und wenig verlässlich. Der Zeuge 

E._____ habe den Ablauf verwechselt und sich während der Befragung korrigiert, 

was auf Erinnerungslücken und fehlerhafte Rekapitulationen schliessen lasse (Urk. 

94 S. 5). 

1.7.1.  Was den Zeugen E._____ betrifft, so ist es zutreffend, dass dieser mit den 

beiden Privatklägern 1 und 2 befreundet ist (Urk. 8/2 F/A 9 und 13). Dieser Umstand 

betrifft jedoch dessen Glaubwürdigkeit und nicht die Glaubhaftigkeit seiner konkre-

ten Aussagen. Alleine aufgrund von Freundschaft ist denn auch die Glaubwürdig-

keit des Zeugen E._____ nicht ohne weiteres aufgehoben. Vielmehr müssten zu-

sätzliche Umstände hinzutreten, welche darauf schliessen liessen, dass der Zeuge 

gewissen  Aussagen  und  Schilderungen  aus  reiner  Gefälligkeit  zugunsten  der 

Privatkläger tätigte. Dafür gibt es keinerlei Hinweise in den Akten oder in den Aus-

sagen des Zeugen E._____ selber. Ein eigenes Interesse am Ausgang des Verfah-

rens kann dem Zeugen E._____ denn auch nicht unterstellt werden, wenn gleich 

er  durch  das  Verhalten  des  Beschuldigten  zumindest  indirekt  ebenfalls  betroffen 

war. 

1.7.2.  Betreffend die Aussagen des Zeugen E._____ ist der Verteidigung insofern 

zuzustimmen,  als  dass  dieser  die  Chronologie  der  Ereignisse  verwechselte  und 

einzelne  Situationen  vertauschte.  Dies  ändert  jedoch  nichts  daran,  dass  er  das 

eigentliche Kerngeschehen konstant und widerspruchsfrei zu schildern vermochte 

und es ihm zudem gelang, bei seinen Aussagen zwischen der tatsächlichen und 

der emotionalen Ebene hin und her zu wechseln und sowohl aus eigener Perspek-

tive  wie  auch  aus  der  Wahrnehmung  von  anderen  zu  schildern,  was  vorgefallen 

war. Dies lässt auf tatsächlich Erlebtes schliessen (Urk. 8/2 F/A 21). Weiter legte 

der Zeuge E._____ offen, wenn er etwas nicht mehr wusste, und versuchte nicht, 

- 18 -

die Erinnerungslücken mit eigenen Ausführungen auszuschmücken, weshalb nicht 

die Rede davon sein kann, seine Aussagen seien überspitzt oder konstruiert. Le-

diglich der Vollständigkeit halber sei anzumerken, dass seine Aussagen sprachlich 

und von der Stringenz her typisch für die Aussagen eines Jugendlichen sind, was 

der Glaubhaftigkeit jedoch keinen Abbruch tut. Schliesslich kann den Aussagen des 

Zeugen E._____ auch keine übermässige Belastung des Beschuldigten entnom-

men werden. Insgesamt ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass keine Zweifel an 

der Glaubhaftigkeit der Aussagen des Zeugen E._____ bestehen. 

1.7.3.  Der Zeuge F._____ konnte anlässlich der Zeugeneinvernahme aus eigener 

Wahrnehmung nichts zum Vorfall mit dem Privatkläger 2 berichten. Er machte le-

diglich Angaben zum zweiten Vorfall mit dem Privatkläger 1. In diesem Zusammen-

hang schilderte er detailliert und ohne Widersprüche oder Übertreibungen, was er 

wahrgenommen hatte, und gab auch durchwegs zu Protokoll, dass er aufgrund der 

Distanz nicht gehört habe, was zwischen dem Beschuldigten und dem Privatkläger 

1 gesprochen worden sei (Urk. 8/1 F/A 21, 28 f.). All dies untermauert die Glaub-

haftigkeit seiner Aussagen. Dass der Zeuge F._____ verschiedentlich versuchte, 

Distanzangaben zu machen, und seine Aussagen dabei von den Angaben anderer 

Beteiligter abwichen, vermag seine Aussagen nicht in Zweifel zu ziehen, zumal Di-

stanzangaben in der Regel unzuverlässig sind und je nach Betrachter sehr unter-

schiedlich ausfallen können. Insgesamt bestehen keine Zweifel an der Glaubhaf-

tigkeit der Aussagen des Zeugen F._____. 

1.8. Den vorstehenden Erwägungen kann zusammenfassend Folgendes entnom-

men werden: Den glaubhaften Aussagen der Privatkläger 1 und 2 stehen die als 

unglaubhaft  zu  qualifizierenden  Aussagen  des  Beschuldigten  gegenüber.  Die 

Darstellungen  der  Privatkläger  1  und  2  werden  zudem  durch  die  Aussagen  der 

Zeugen zumindest insofern bestätigt, als dass sich ihre Schilderungen, soweit sie 

von selbständig Erlebtem berichteten, mit diesen decken. Es bestehen somit keine 

unüberwindbaren Zweifel an den Darstellungen der Privatkläger 1 und 2. Insgesamt 

ist der Sachverhalt gemäss Anklageschrift vom 26. März 2024 – wie die Vorinstanz 

im Ergebnis zutreffend erwog – somit vollumfänglich erstellt. 

- 19 -

2.

Rechtliche Würdigung 

2.1. Die  Vorinstanz  würdigte  das  Verhalten  des  Beschuldigten  als  Drohung  im 

Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, als mehrfache Diskriminierung und Aufruf zu Hass 

im Sinne von Art. 261bis Abs. 4 erster Satz StGB sowie als mehrfache Beschimpfung 

im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB (Urk. 92 S. 27 ff. und S. 65). Auf die allgemeinen 

Erwägungen der Vorinstanz zu den Grundlagen der vorgeworfenen Delikte kann 

– um  Wiederholungen  zu  vermeiden  –  verwiesen  werden  (Urk. 92  S.  28  f.  und 

S. 34).

2.2. Betreffend  den  Vorfall  mit  dem  Privatkläger  2  setzte  sich  die  Vorinstanz 

zunächst im Detail mit dem Begriff "Neger" und dessen Qualifikation als gemischtes 

Werturteil auseinander und gelangte zum Schluss, der Beschuldigte habe sich der 

Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig gemacht, indem er den 

Begriff Neger nicht im Sinne einer wertneutralen Beschreibung eines Menschen mit 

dunkler Hautfarbe verwendet habe, sondern um den Privatkläger 2 aufgrund seiner 

Hautfarbe  abzuwerten.  Dies  insbesondere  da  der  Beschuldigte  den  Begriff  im 

Zusammenhang mit der Aufforderung, zurück nach Afrika zu gehen, benutzt habe 

(Urk. 92 S. 28 f.). 

Bereits das Bundesgericht hielt fest, dass der Ausdruck "Neger" gegenüber 

einer dunkelhäutigen Person objektiv als rassistisch empfunden werde und es sich 

daher um eine Beschimpfung handle (vgl. BGer 8C_877/2009 vom 28. Juni 2010). 

Dennoch  ist  bei  der  Prüfung,  ob  es  sich  um  eine  Beschimpfung  handelt,  der 

Gesamtzusammenhang und die objektiv erkennbare Absicht bei der Verwendung 

des  Begriffes  zu  berücksichtigen.  Das  Wesen  der  Ehrverletzungstatbestände 

besteht in der Herabwürdigung eines Menschen. Ein Sachverhalt ist daraufhin zu 

analysieren  und  weniger  auf  die  blosse  Verwendung  eines  'Unwortes'  (OG  ZH, 

SB170081 vom 13. Juli 2017, E. 5.6.). 

Die Bezeichnung des Privatklägers 2 als Neger kann im Gesamtzusammen-

hang nicht anders verstanden werden, als dass der Beschuldigte diesen dadurch 

in  seiner  Würde  und  seinem  Dasein  als  gleichwertigen  Menschen  herabsetzen 

wollte. Eine andere Motivation des Beschuldigten lässt sich im Kontext des erstell-

- 20 -

ten  Sachverhalts  nicht  erkennen.  Der  Beschuldigte  verwendete  jedenfalls  den 

Begriff  gegenüber  dem  Privatkläger  keinesfalls  als  wertneutrale  Beschreibung. 

Dies ergibt sich nicht zuletzt auch aus der Tatsache, dass der Beschuldigte gegen-

über dem gleichzeitig und zusammen mit dem Privatkläger 2 den Basketballplatz 

überquerenden hellhäutigen E._____ gemäss den glaubhaften Darstellungen des-

selben in keiner Art und Weise verbal anging (Urk. 8/2 F/A 39). Entsprechend ist 

die vorinstanzliche Würdigung, wonach der Beschuldigte für die Bezeichnung des 

Privatklägers 2 als "Neger" der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB 

schuldig gemacht hat, zutreffend und zu bestätigen. 

2.3. Weiter  setzte  sich  die  Vorinstanz  mit  dem  Begriff  "Hurensohn"  und  "Fotze" 

auseinander  und  gelangte  zutreffend  zum  Schluss,  dass  diese  Äusserungen  als 

Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB zu werten seien (Urk. 92 S. 32 f.). 

Die vorinstanzlichen Erwägungen sind vollständig und korrekt. Es kann vollumfäng-

lich darauf verwiesen werden. Der Beschuldigte ist somit für die Bezeichnung des 

Privatklägers  2  als  "Hurensohn"  und  "Fotze"  der  Beschimpfung  im  Sinne  von 

Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. 

2.4. Zum  Tatbestand  der  Diskriminierung  und  Aufruf  zu  Hass  im  Sinne  von 

Art. 261bis StGB hielt die Vorinstanz fest, als Diskriminierung im Sinne der Bestim-

mung seien alle Verhaltensweisen, durch welche den Angehörigen einer Bevölke-

rungsgruppe  aufgrund  ihrer  Rasse,  Ethnie  oder  Religion  die  Gleichwertigkeit  als 

menschliche Wesen oder die Gleichberechtigung in Bezug auf die Menschenrechte 

abgesprochen oder zumindest in Frage gestellt werde, zu verstehen. Die Diskrimi-

nierung sei nur strafbar, wenn sie in der Öffentlichkeit erfolge, wobei die Tathand-

lung  als  öffentlich  gelte,  wenn  sie  an  einen  grösseren,  nicht  durch  persönliche 

Beziehung  zusammenhängenden  Personenkreis  gerichtet  sei  und  von  diesem 

wahrgenommen werden könne. Massgebend sei dabei die Wahrnehmbarkeit der 

Äusserung und nicht die tatsächliche Wahrnehmung durch Dritte (Urk. 92 S. 30). 

Unter Berücksichtigung dieser Grundlagen gelangte die Vorinstanz zum Schluss, 

der Beschuldigte habe, indem er dem Privatkläger 2 gesagt habe, er Neger solle 

zurück nach Afrika gehen, mehr als deutlich zum Ausdruck gebracht, dass dieser 

aufgrund seiner Hautfarbe nicht in die Schweiz gehöre und weniger wert sei. Da 

- 21 -

der  Beschuldigte  die  Äusserung  auf  einem  öffentlichen  Basketballplatz  getätigt 

habe,  habe  er  keine  Kontrolle  über  den  Wirkungskreis  seiner  Aussage  gehabt, 

weshalb diese im Sinne der Bestimmung öffentlich erfolgt sei. Entsprechend sprach 

die Vorinstanz den Beschuldigten der Diskriminierung und Aufruf zu Hass im Sinne 

von Art. 261bis Abs. 4 erster Satz StGB schuldig (Urk. 92 S. 30 f.).

Die  vorinstanzlichen  Erwägungen  sind  vollständig  und  zutreffend.  Lediglich 

der Vollständigkeit halber ist in Ergänzung anzumerken, dass der Beschuldigte die 

anklagegegenständliche  Äusserung  bei  einer  Gelegenheit  bzw.  in  einem  Umfeld 

machte, in welchem keine Person anwesend war, zu welcher er in einer persön-

lichen  Beziehung  stand.  Entsprechend  ist  die  vorinstanzliche  Schlussfolgerung, 

wonach die Äusserung in der Öffentlichkeit erfolgte, ohne weiteres zutreffend. Der 

Beschuldigte  ist  somit  der  Diskriminierung  und  Aufruf  zu  Hass  im  Sinne  von 

Art. 261bis Abs. 4 erster Satz StGB schuldig zusprechen. 

2.5. Zur Konkurrenz zwischen dem Tatbestand der Beschimpfung im Sinne von 

Art. 177  Abs.  1  StGB  und der  Diskriminierung  und  Aufruf  zu  Hass  im  Sinne  von 

Art. 261bis  Abs.  4  erster  Satz  StGB  hielt  die  Vorinstanz  fest,  die  Beschimpfung 

werde  durch  die  Rassendiskriminierung  konsumiert,  sofern  die  Beschimpfung 

gleichzeitig  die  Menschenwürde  des  Geschädigten  verletze.  Zurecht  hielt  die 

Vorinstanz fest, die Bezeichnung als Neger stelle für sich selbst kein eigenständi-

ges Unrecht dar, sondern sei insbesondere durch die Verknüpfung mit dem Folge-

satz, der Privatkläger 2 solle zurück nach Afrika gehen, eine Begleittat der Rassen-

diskriminierung (Urk. 92 S. 31). Dem ist ohne Weiterungen zuzustimmen. 

2.6. Schliesslich gelangte die Vorinstanz zum Schluss, der Beschuldigte habe sich 

der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB schuldig gemacht, indem er mit 

einem Hammer mehrfach und auf Kopf- und Brusthöhe in Richtung des Privatklä-

gers 2 gegen einen Zaun geschlagen und gleichzeitig gerufen habe, ob der Privat-

kläger  2  Stress  oder  Schläge  wolle.  Die  Vorinstanz  erwog,  das  Verhalten  des 

Beschuldigten sei vor dem Hintergrund des vorangehenden aggressiven und belei-

digenden Verhaltens geeignet gewesen, den Privatkläger 2 in Angst und Schrecken 

zu versetzen. Es sei nachvollziehbar, dass sich der Privatkläger 2 in seinem Sicher-

heitsgefühl stark eingeschränkt gefühlt habe (Urk. 92 S. 35). 

- 22 -

Die vorinstanzliche Schlussfolgerung ist nicht zu beanstanden. Der Beschul-

digte drohte dem Privatkläger 2 zumindest implizit eine körperliche Auseinander-

setzung an, wobei er seine Androhung mit der Verwendung eines Hammers unter-

strich und ihr zudem noch mehr Gewicht verlieh. Dass der Privatkläger 2 dadurch 

in  Angst  versetzt  wurde,  ist  erstellt.  Der  vorinstanzliche  Schuldspruch  wegen 

Drohung  im  Sinne  von  Art.  180  Abs.  1  StGB  gegenüber  dem  Privatkläger  2  ist 

demnach zu bestätigen. 

2.7.

In  Bezug  auf  das  erstellte  Verhalten  des  Beschuldigten  gegenüber  dem 

Privatkläger  1  gelangte  die  Vorinstanz  zum  Schluss,  dieser  habe  sich  mit  der 

Begrifflichkeit  "Fotze"  der  Beschimpfung  im  Sinne  von  Art.  177  Abs.  1  StGB 

schuldig gemacht (Urk. 92 S. 38). Dies ist den vorstehenden Erwägungen folgend 

zutreffend und zu bestätigen. Weiter folgerte die Vorinstanz, durch das Zeigen des 

Hitlergrusses sowie der Frage, ob er ein Foto des Privatklägers 1 machen dürfe, da 

er noch nie einen Schwarzen in einer deutschen Kleidermarke gesehen habe und 

man dies zeigen müsse, habe sich der Beschuldigte der Diskriminierung und Aufruf 

zu Hass im Sinne von Art. 261bis Abs. 4 erster Satz StGB schuldig gemacht (Urk. 92 

S. 37 f. und S. 39). Auch diese vorinstanzlichen Erwägungen sind vollständig und 

zutreffend, so dass darauf verwiesen kann und die vorinstanzlichen Schuldsprüche 

bestätigt werden können.

3.

Fazit

In  Bestätigung  des  vorinstanzlichen  Entscheids  vom  1.  Juli  2024  ist  der 

Beschuldigte  der  Drohung  im  Sinne  von  Art.  180  Abs.  1  StGB,  der  mehrfachen 

Diskriminierung und Aufruf zu Hass im Sinne von Art. 261bis Abs. 4 erster Satz StGB 

und der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig zu 

sprechen. 

1.

Ausgangslage

III. Strafe

- 23 -

1.1. Die  Vorinstanz  bestrafte  den  Beschuldigten  mit  einer  Freiheitsstrafe  von 

13 Monaten  und  –  unter  Einbezug  der  mit  Strafbefehl  der  Staatsanwaltschaft 

Zürich-Limmat  vom  25.  März  2021  bedingt  ausgesprochenen  und  nunmehr 

widerrufenen Geldstrafe von 120 Tagessätzen – mit einer Gesamtgeldstrafe von 

140 Tagessätzen zu Fr. 30.– (Urk. 92 S. 40 ff.). 

1.2. Die  Verteidigung  verlangt  im  Eventualantrag  für  den  Fall  einer  Verurteilung 

des  Beschuldigten  eine  deutlich  tiefere  Strafe  in  der  Höhe  von  maximal 

180 Tagessätzen Geldstrafe (Urk. 94 S. 6, Urk. 139 S. 2). 

1.3. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. 

StGB  und  die  an  sie  gestellten  Begründungsanforderungen  wiederholt  dargelegt 

(BGE  149  IV  217  E. 1.1  S. 220;  136  IV  55  E. 5.4  ff.  S. 59  ff.;  je  mit  Hinweisen). 

Entsprechendes gilt für die Bildung der Einsatz- und der Gesamtstrafe nach Art. 49 

Abs. 1 StGB in Anwendung des Asperationsprinzips (BGE 144 IV 313 E. 1.1 S. 316 

ff.,  217  E. 2.2  und  E. 3  S. 219  ff.;  141  IV  61  E. 6.1.2  S. 67  f.;  je  mit  Hinweisen). 

Darauf sowie auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen (Urk. 92 S. 40 ff.) 

kann verwiesen werden.

Die  Bildung  einer  Gesamtstrafe  ist  nur  bei  gleichartigen  Strafen  möglich. 

Ungleichartige Strafen sind kumulativ zu verhängen, da das Asperationsprinzip nur 

greift, wenn mehrere gleichartige Strafen ausgesprochen werden. Mehrere gleich-

artige Strafen liegen vor, wenn das Gericht im konkreten Fall für jeden einzelnen 

Normverstoss  gleichartige  Strafen  ausfällen  würde.  Dass  die  anzuwendenden 

Strafbestimmungen abstrakt gleichartige Strafen androhen, genügt nicht (BGE 144 

IV 313 E. 1.1 S. 316 ff., 217 E. 2.2 und E. 3 S. 219 ff.; 141 IV 61 E. 6.1.2 S. 67 f.; 

je mit Hinweisen). Wie noch zu zeigen ist, sind die Voraussetzungen für die Bildung 

einer Gesamtfreiheitsstrafe gegeben.

Das  Bundesgericht  unterstreicht  in  seiner  jüngeren  Rechtsprechung,  dass 

Art. 49  Abs. 1  StGB  keine  Ausnahme  von  der  konkreten  Methode  erlaubt.  Es 

schliesst die Ausfällung einer Einheitsstrafe im Sinne einer Gesamtbetrachtung aus 

(BGE 144 IV 217 E. 3.5.4 S. 235 f. mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung wurde 

wiederholt bestätigt (BGE 144 IV 313 E. 1.1.2 S. 317 f.; BGer 6B_496/2020 vom 

- 24 -

11. Januar 2021 E. 3.4.1; 6B_1033/2019 vom 4. Dezember 2019 E. 5.2 f.). Damit 

sind nach der "konkreten Methode" für sämtliche Delikte gedanklich Einzelstrafen 

zu bilden.

2. Wahl der Sanktionsart und Strafrahmen

2.1. Das Gericht trägt bei der Wahl der Strafart dem Verschulden des Täters, der 

Zweckmässigkeit  der  Strafe,  ihren  Auswirkungen  auf  die  Täterschaft  und  auf  ihr 

soziales Umfeld sowie ihrer Wirksamkeit unter dem Gesichtswinkel der Prävention 

Rechnung (BGE 147 IV 241 E. 3.2 S. 244 ff.; BGer 6B_658/2021 vom 27. Januar 

2022 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Nach dem Prinzip der Verhältnismässigkeit soll 

nach  konstanter  Rechtsprechung  bei  alternativ  zur  Verfügung  stehenden  und 

hinsichtlich des Schuldausgleichs äquivalenten Sanktionen im Regelfall diejenige 

gewählt  werden,  die  weniger  stark  in  die  persönliche  Freiheit  des  Betroffenen 

eingreift (BGE 138 IV 120 E. 5.2 S. 123; BGer 6B_918/2020 vom 19. Januar 2021 

E. 6.4.2; je mit Hinweis). Die Geldstrafe stellt die Hauptsanktion dar (BGE 134 IV 97 

E. 4.2.2  S. 101).  Sie  wiegt  als  Vermögenssanktion  prinzipiell  weniger  schwer  als 

ein Eingriff in die persönliche Freiheit (BGE 138 IV 120 E. 5.2 S. 123; 134 IV 97 

E. 4.2.2 S. 101, 82 E. 7.2.2 S. 90). Am Vorrang der Geldstrafe hat der Gesetzgeber 

im Rahmen der erneuten Revision des Sanktionenrechts entgegen der ursprüng-

lichen Stossrichtung festgehalten (BGE 144 IV 217 E. 3.6 S. 237 f. mit Hinweisen). 

Art. 41  StGB  statuiert  diese  Priorität.  Eine  kurze  Freiheitsstrafe  anstelle  einer 

Geldstrafe von höchstens 180 Tagessätzen ist unter anderem zulässig, wenn eine 

solche  geboten  erscheint,  um  den  Täter  von  der  Begehung  weiterer  Verbrechen 

oder  Vergehen  abzuhalten  (Art. 41  Abs. 1  lit. a  StGB).  Stehen  verschiedene 

Strafarten  zur  Wahl,  bildet  mithin  das  Verschulden  des  Täters  zwar  nicht  das 

entscheidende Kriterium. Es ist aber gleichwohl adäquat einzuschätzen. Nur wenn 

sowohl  eine  Geldstrafe  wie  eine  Freiheitsstrafe  in  Betracht  kommen  und  beide 

Strafarten  in  äquivalenter  Weise  das  Verschulden  sanktionieren,  ist  dem  Ver-

hältnismässigkeitsprinzip 

folgend  der  Geldstrafe  die  Priorität  einzuräumen 

(BGer 6B_93/2022 vom 24. November 2022 E. 1.3.8 mit Hinweisen).

2.2. Die Vorinstanz hielt zutreffend fest, das Gesetz sehe sowohl für die Drohung 

im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB als auch für die Diskriminierung und Aufruf zu 

- 25 -

Hass  im  Sinne  von  Art.  260bis  Abs.  4  erster  Satz  StGB  einen  Strafrahmen  von 

Freiheitsstrafe  bis  zu  drei  Jahren  oder  Geldstrafe  vor.  Der  Strafrahmen  der 

Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB belaufe sich auf Geldstrafe bis 

90 Tagessätze (Urk. 92 S. 42). Dies ist zutreffend. 

2.3. Betreffend die Wahl der Strafart im Zusammenhang mit der Drohung und der 

Diskriminierung und Aufruf zu Hass erwog die Vorinstanz, angesichts der Vorstra-

fen sowie der Delinquenz während laufender Probezeit und des Umstands, dass 

der Beschuldigte bereits zwei Mal mit einer bedingten Geldstrafe bestraft worden 

sei und sich dennoch nicht beeindrucken liess und erneut delinquierte, sei nur eine 

Freiheitsstrafe geeignet, um die Begehung weiterer Straftaten durch den Beschul-

digten  zu  verhindern.  Sie  erkannte  folglich  für  die  Drohung  und  die  (mehrfache) 

Diskriminierung auf eine Freiheitsstrafe (Urk. 92 S. 42 f.). Auch diese vorinstanz-

lichen  Erwägungen  sind  zutreffend.  Mit  Verweis  auf  die  geltende  bundesgericht-

liche  Rechtsprechung  ist  in  Ergänzung  zu  den  vorinstanzlichen  Erwägungen 

Folgendes anzuführen: Wie die Vorinstanz richtig erkannte, liess der Beschuldigte 

sich  von  der  Anordnung  von  bedingten  Geldstrafen  oder  deren  Widerruf  nicht 

abschrecken.  Mit  Blick  auf  die  Wirksamkeit  der  Strafe  erweist  sich  nunmehr  die 

Anordnung einer Freiheitsstrafe als angezeigt und verhältnismässig. Insgesamt ist 

die vorinstanzliche Wahl der Strafart bei der Drohung und der Diskriminierung zu 

bestätigen.

3.

Konkrete Strafzumessung

3.1. Drohung 

3.1.1. Die Vorinstanz qualifizierte die Drohung gegenüber dem Privatkläger 2 als 

schwerste Straftat. Sie stufte das objektive Verschulden als keinesfalls leicht ein 

und setzte die Einsatzstrafe auf 14 Monate Freiheitsstrafe fest. Aufgrund des sub-

jektiven Verschuldens, insbesondere der gutachterlich festgestellten verminderten 

Schuldfähigkeit reduzierte die Vorinstanz die Einsatzstrafe deutlich und erkannte 

für diesen Punkt auf eine Freiheitsstrafe von 7 Monaten (Urk. 92 S. 43 f.). 

- 26 -

3.1.2.  Wenn die Verteidigung rügt, diese Strafe sei deutlich zu hoch angesetzt (Urk. 

94  S.  6),  so  ist  ihr  in  diesem  Punkt  zuzustimmen.  Der  Beschuldigte  drohte  dem 

Privatkläger 2 mit Schlägen ("Schlegi" und "Stress"). Er drohte ihm somit ausdrü-

cklich körperliche Gewalt an, wobei er seine Androhung untermauerte, indem er mit 

dem Hammer gegen den zwischen ihm und dem Privatkläger 2 befindlichen Haag 

auf Kopfhöhe schlug. Dass es sich dabei unzweifelhaft um eine einschüchternde 

Gesamtsituation gehandelt hatte und der Privatkläger 2 als Jugendlicher durchaus 

ein gewisses Mass an Angst verspürte, ist nicht von der Hand zu weisen. Jedoch 

ist das objektive Verschulden im Rahmen der objektiv vorstellbaren Ausprägungen 

von  möglichen  Drohungen  sowie  aufgrund  der  Tatsache,  dass  es  sich  um  eine 

kurze,  in  der  Öffentlichkeit  stattfindende  Androhung  handelte,  als  gerade  noch 

leicht einzustufen. 

3.1.3.  Der Vorinstanz ist jedoch insofern zuzustimmen, als dass die dem Beschul-

digten  attestierte  verminderte  Schuldfähigkeit  zu  einer  deutlichen  Reduktion  des 

objektiven  Verschuldens  führt.  Insgesamt  erweist  sich  das  Verschulden  des  Be-

schuldigten betreffend die Drohung als noch leicht. Die verschuldensangemessene 

Strafe ist in Abweichung zur Vorinstanz auf 3 Monate Freiheitsstrafe festzusetzen. 

3.2. Diskriminierung und Aufruf zu Hass

3.2.1.  Die Vorinstanz qualifizierte das objektive Verschulden hinsichtlich der drei 

Schuldsprüche wegen Diskriminierung und Aufruf zu Hass jeweils separat als noch 

leicht (Neger, geh zurück nach Afrika gegenüber Privatkläger 2), eher leicht (Hitler-

gruss gegenüber Privatkläger 1) und leicht (Frage, ob er ein Foto machen dürfe, 

weil  er  noch  nie  einen  Schwarzen  in  einer  deutschen  Marke  gesehen  habe  und 

man dies zeigen müsse gegenüber Privatkläger 1). Sie berücksichtigte in subjek-

tiver  Hinsicht  die  verminderte  Schuldfähigkeit  des  Beschuldigten  deutlich  und 

setzte  die  jeweils  verschuldensangemessenen  Strafen  auf  drei  bzw.  zwei  bzw. 

einen Monat fest. Dabei setzte sich die Vorinstanz detailliert und zutreffend mit den 

verschuldensbestimmenden  Faktoren  und  Umständen  auseinander  (Urk.  92 

S. 45 f.). 

- 27 -

3.2.2.  Ihre  Ausführungen  sind  korrekt  und  sowohl  hinsichtlich  der  Herleitung  als 

auch dem Ergebnis zu bestätigen. Für die Diskriminierung und den Aufruf zu Hass 

gegenüber  dem  Privatkläger  2  ist  eine  Freiheitsstrafe  von  drei  Monaten,  für  den 

Hitlergruss gegenüber dem Privatkläger 1 eine Freiheitsstrafe von zwei Monaten 

und für die Diskriminierung im Zusammenhang mit der Trainerjacke eine Freiheits-

strafe von einem Monat festzusetzen. 

3.3. Gesamtstrafe

Die Vorinstanz asperierte ausgehend von der für die Drohung festgesetzten 

Einsatzstrafe  von  7  Monaten  insgesamt  vier  Monate  Freiheitsstrafe  für  die  drei-

fache  Diskriminierung  (Urk.  92  S.  47).  Das  Mass  der  Asperation  ist  nicht  zu 

beanstanden, weshalb ausgehend von der vorstehend festgesetzten Einsatzstrafe 

für  die  Drohung  von  drei  Monaten  eine  Freiheitsstrafe  von  insgesamt  sieben 

Monaten festzusetzen ist. 

3.4. Beschimpfung

Die  seitens  der  Vorinstanz  festgesetzte  Geldstrafe  für  die  zweifache 

Beschimpfung  (Hurensohn  und  Fotze  gegenüber  dem  Privatkläger  2  und  Fotze 

gegenüber dem Privatkläger 1) von insgesamt 30 Tagessätzen Geldstrafe ist nicht 

zu beanstanden (Urk. 92 S. 48). 

3.5. Täterkomponenten

3.5.1.  Die  Vorinstanz  folgerte  schliesslich,  mit  Blick  auf  die  Täterkomponenten 

liessen  sich  aus  der  Biografie  des  Beschuldigten  keine  zumessungsrelevanten 

Umstände erkennen (Urk. 92 S. 48 f.). Die an der Berufungsverhandlung deponier-

ten Aussagen zur Person (Urk. 138 S. 1 ff.) führen zu keinem anderen Schluss. 

Weiter erwog die Vorinstanz, die beiden Vorstrafen aus den Jahren 2019 und 2021 

würden sich deutlich straferhöhend auswirken, ebenso die Delinquenz während der 

laufenden Probezeit (Urk. 92 S. 49). Dies ist zu übernehmen. Wenn die Vorinstanz 

schliesslich  ausführte,  beim  Beschuldigten  liege  weder  ein  strafminderndes 

Geständnis noch Einsicht und Reue vor, womit eine Reduktion der Strafe nicht in 

Frage komme (ebd.), ist dies ebenfalls zu übernehmen. 

- 28 -

3.5.2. Mit der Vorinstanz ist demzufolge die verschuldensangemessene Freiheits-

strafe um zwei Monate, vorliegend somit auf 9 Monate, und die verschuldensange-

messene Geldstrafe um 5 Tagessätze auf 35 Tagessätze zu erhöhen. Insgesamt 

ist somit die vorinstanzlich festgesetzte Freiheitsstrafe auf 9 Monate zu reduzieren. 

Die Geldstrafe in der Höhe von 35 Tagessätzen ist zu bestätigen. 

4. Widerruf

4.1. Was den Widerruf der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 

vom  25.  März  2021  bedingt  ausgesprochenen  Geldstrafe  von  120  Tagessätzen 

betrifft,  so  ist  der  Vorinstanz  insofern  zuzustimmen,  als  dass  die  vorliegend  zu 

beurteilenden Taten innerhalb der Probezeit begangen wurden und dem Beschul-

digten angesichts seines Verhaltens eine negative Prognose zu stellen ist (Urk. 92 

S 50). Der bedingte Vollzug der mit Strafbefehl vom 25. März 2021 ausgesproche-

nen Geldstrafe ist somit zu widerrufen. 

4.2. Weiter  sind  die  vorinstanzlichen  Erwägungen  betreffend  die  Bildung  einer 

Gesamtgeldstrafe sowohl in allgemeiner Hinsicht wie auch in der Anwendung auf 

den konkreten Fall zutreffend und zu bestätigen (Urk. 92 S. 50 f.). Der Beschuldigte 

ist somit mit einer Gesamtgeldstrafe von 140 Tagessätzen zu bestrafen. 

5.

Tagessatzhöhe

Was die Tagessatzhöhe betrifft, so kann auf die zutreffenden Erwägungen der 

Vorinstanz  verwiesen  werden  (Urk.  92  S.  51).  Auch  unter  Berücksichtigung  der 

aktuellen finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten erweist sich die Festsetzung 

der Tagessatzhöhe auf Fr. 30.– als angemessen. 

6.

Vollzug

Hinsichtlich  des  Vollzugs  der  ausgefällten  Strafen  hat  die  Vorinstanz  die 

theoretischen Grundlagen korrekt ausgeführt und mit Verweis auf die bundesge-

richtliche  Rechtsprechung  zutreffend  erwogen,  dass  angesichts  der  Ausfällung 

einer Massnahme kein Raum für eine bedingte Strafe besteht (Urk. 92 S. 52 f.). 

- 29 -

Dies gilt auch, wenn wie vorliegend eine ambulante Massnahme ausgesprochen 

wird (BGE 135 IV 184 E. 2.3, BGer 6B_963/2020 vom 24. Juni 2021, E. 1.3.2). 

7.

Fazit

Der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 25. März 2021 

gewährte bedingte Vollzug der ausgefällten Geldstrafe von 120 Tagessätzen ist zu 

widerrufen. Der Beschuldigte ist mit einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten und unter 

Einbezug  der  widerrufenen  Strafe  mit  einer  Gesamtgeldstrafe  von  140  Tages-

sätzen zu Fr. 30.– zu bestrafen.

8.

Anrechnung der erstandenen Haft 

Der  Beschuldigte  befindet  sich  seit  dem  8.  Oktober  2023,  mithin  seit 

634 Tagen ununterbrochen in Untersuchungs- und Sicherheitshaft (Urk. 10/1). Die 

erstandene  Haft  ist  an  die  festgesetzte  Freiheits-  und  Geldstrafe  anzurechnen 

(Art. 51 StGB). Die Freiheitsstrafe gilt damit als vollständig erstanden, die Gelds-

trafe als geleistet. 

1.

Ausgangslage

IV. Massnahme

1.1. Die  Vorinstanz  ordnete  eine  stationäre  Massnahme  im  Sinne  von  Art.  59 

Abs. 1 StGB zur Behandlung von psychischen Störungen an und schob den Vollzug 

der Freiheitsstrafe zu diesem Zweck auf (Urk. 92 53 ff.). 

1.2. Der Beschuldigte wendet sich mit seiner Berufung gegen die Anordnung einer 

stationären Massnahme. Eine solche sei nicht gerechtfertigt. Die Einschätzung der 

Vorinstanz widerspreche tatsächlichen Begebenheiten. Er habe in der Vergangen-

heit Gewalt lediglich angedroht, jedoch keine physische Gewalt ausgeübt. Weiter 

hätten während der Untersuchungshaft keine strafrechtlich relevanten Handlungen 

festgestellt werden können und schliesslich fehle es an konkreten Anhaltspunkten 

oder  Drohungen,  die  eine  plausible  Grundlage  für  die  Annahme  von  schweren 

Straftaten bieten würden. Die im Gutachten erwähnte Prognose eines impulsiven 

- 30 -

Gewaltausbruchs  basiere  auf  hypothetischen  Szenarien  und  nicht  auf  realitäts-

nahen Einschätzungen und sei daher nichts mehr als eine gedankliche, unhaltbare 

Konstruktion (Urk. 94 S. 7, Urk. 139 S. 7 ff.). 

2.

Rechtliche Grundlagen

2.1.

Ist der Täter psychisch schwer gestört, so kann das Gericht eine stationäre 

Behandlung anordnen, wenn der Täter ein Verbrechen oder Vergehen begangen 

hat, dass mit seiner psychischen Störung in Zusammenhang steht und zu erwarten 

ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit der psychischen Störung in Zusam-

menhang stehenden Taten begegnen (Art. 59 Abs. 1 StGB). Allgemein wird für die 

Anordnung einer Massnahme zudem vorausgesetzt, dass eine Strafe alleine nicht 

geeignet ist, der Gefahr der Begehung weiterer Straftaten des Täters zu begegnen 

und ein Behandlungsbedürfnis des Täters besteht oder es die öffentliche Sicherheit 

erfordert (Art. 56 Abs. 1 StGB). Die Anordnung einer Massnahme setzt schliesslich 

voraus, dass der mit ihr verbundene Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Täters 

im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit und Schwere weiterer Straftaten nicht unver-

hältnismässig  ist.  Bei  der  Anordnung  einer  Massnahme  ist  somit  der  Verhältnis-

mässigkeitsgrundsatz zu wahren (Art. 56 Abs. 2 StGB). Insbesondere sind daher 

die  Massnahmenbedürftigkeit,  die  Massnahmenfähigkeit  und  die  Massnahmen-

willigkeit  des  Beschuldigten  sowie  die  Verhältnismässigkeit  im  engeren  Sinn  zu 

prüfen.

2.2. Das  Gericht  muss  sich  bei  seinem  Entscheid  über  die  Anordnung  einer 

Massnahme  nach  Art.  59  StGB  auf  eine  sachverständige  Begutachtung  stützen. 

Das  Gutachten  hat  sich  über  sämtliche  tatsächliche  Voraussetzungen  der 

Massnahme, d.h. zur Notwendigkeit und den Erfolgsaussichten einer Behandlung 

des Täters, Art und Wahrscheinlichkeit weiterer möglicher Straftaten und zu den 

Möglichkeiten des Vollzugs der Massnahme zu äussern (Art. 56 Abs. 3 StGB). Das 

Gericht beurteilt die Schlüssigkeit eines Gutachtens frei (Art. 10 Abs. 2 StPO) und 

ist nicht an den Befund oder die Stellungnahme des Sachverständigen gebunden. 

Es  hat  vielmehr  zu  prüfen,  ob  sich  aufgrund  der  übrigen  Beweismittel  und  der 

Parteivorbringen ernsthafte Einwände gegen die Schlüssigkeit der gutachterlichen 

Darlegungen aufdrängen. Auch wenn das gerichtlich eingeholte Gutachten grund-

- 31 -

sätzlich der freien Beweiswürdigung unterliegt, darf das Gericht in Fachfragen nicht 

ohne triftige Gründe von ihm abrücken und muss Abweichungen begründen. Das 

Abstellen auf eine nicht schlüssige Expertise bzw. der Verzicht auf die gebotenen 

zusätzlichen  Beweiserhebungen  kann  gegen  das  Verbot  willkürlicher  Beweis-

würdigung verstossen (Art. 9 BV; BGE 142 IV 49 E. 2.1.3 S. 53; 141 IV 305 E. 6.6.1 

S. 315, 369 E. 6.1 S. 372 f.; je mit Hinweisen). 

2.3. Ob ein Gutachten noch hinreichend aktuell ist, richtet sich nicht primär nach 

dem  formellen  Kriterium  seines  Alters.  Massgebend  ist  vielmehr,  ob  Gewähr 

besteht,  dass  sich  die  Ausgangslage  seit  der  Erstellung  des  Gutachtens  nicht 

gewandelt  hat.  Soweit  ein  früheres  Gutachten  an  Aktualität  eingebüsst  hat,  sind 

neue  Abklärungen  unabdingbar.  Entscheidend  ist,  ob  die  vorliegende  ärztliche 

Beurteilung mutmasslich noch immer zutrifft, oder ob diese aufgrund der seitheri-

gen Entwicklung nicht mehr als aktuell bezeichnet werden kann (BGE 134 IV 246 

E.  4.3;  BGer  6B_32/2019  vom  28.  Februar  2019  E.  2.6.3,  6B_835/2017  vom 

22. März 2018 E. 5.3.2, nicht publ. in BGE 144 IV 176).

2.4. Weigert  sich  der  Beschuldigte  bei  der  Erstellung  des  Gutachtens  an  der 

persönlichen  Untersuchung  teilzunehmen,  so  gilt  dies  rechtlich  auch  dann  als 

Verzicht  auf  eine  Mitwirkung  bei  der  Beweisaufnahme,  wenn  die  Weigerung 

Ausdruck einer krankheitswertigen psychischen Störung sein sollte. Hat es sich der 

Beschuldigte  selbst  zuzuschreiben,  dass  eine  persönliche  Untersuchung  unter-

blieben ist, verhält er sich widersprüchlich, wenn er später rügt, das Aktengutachten 

sei  als  Expertise  unverwertbar  (vgl.  BGE  127  I  54  E.  2d  S.  57).  Unter  solchen 

Umständen  stellt  sich  demnach  die  Frage  nach  der  Zulässigkeit  eines  Aktengut-

achtens unter dem Aspekt der Beteiligungsrechte nicht. Hingegen interessiert, ob 

die  konkreten  Gutachterfragen  grundsätzlich  im  Rahmen  eines  Aktengutachtens 

beantwortet werden durften. Die persönliche Untersuchung gehört zum Standard 

einer forensisch-psychiatrischen Begutachtung. Nach der Rechtsprechung ist es in 

erster Linie Aufgabe des angefragten Sachverständigen zu beurteilen, ob sich ein 

Aktengutachten ausnahmsweise verantworten lässt ( BGE 127 I 54 E. 2e, 2f S. 57 f.; 

BGer 6B_257/2018 vom 12. Dezember 2018 E. 7.6.2). Ob und wie sich die fehlende 

Unmittelbarkeit  der  sachverständigen  Einschätzung  auf  den  Beweiswert  eines 

- 32 -

Aktengutachtens auswirkt, ist nach dem konkreten Gegenstand der Gutachterfrage 

differenziert zu beurteilen. Der Gutachter soll sich (gegebenenfalls je nach Frage-

stellung gesondert) dazu äussern, ob eine Frage ohne Untersuchung gar nicht, nur 

in allgemeiner Form oder ohne Einschränkungen beantwortbar ist. Dies ermöglicht 

es  der  Strafverfolgungsbehörde,  den  Stellenwert  der  gestützt  auf  die  Akten 

getroffenen Einschätzung im Verhältnis zu weiteren Beweismitteln zu bestimmen 

(BGE 146 IV 1 E. 3.2.2).

3. Würdigung

3.1. Dr. med. G._____ erstattete am 5. Januar 2024 ein forensisch-psychiatrisches 

Gutachten über den Beschuldigten (Urk. 16/13). Darin gelangte er zusammenge-

fasst zum Schluss, der Beschuldigte habe zum Tatzeitpunkt an einer Persönlich-

keitsstörung  mit  dissozialen,  depressiven  Verhaltensmustern  und  der  basalen 

Wahrnehmung einer ungerechten Umgebung (ICD-10: F60.9) gelitten. Zudem be-

stehe der starke Verdacht auf Schizophrenie mit undifferenzierter Verlaufsform und 

doppelter Buchführung seit ca. 2018/2020 (ICD-10: F20.3), wobei diese psychische 

Erkrankung bisher nicht somatisch abgeklärt sei. Es ergäben sich Anhaltspunkte 

für  eine  mittelgradig  verminderte  Steuerungsfähigkeit  und  es  bestehe  eine  stark 

belastete Legalprognose, wobei insbesondere auch mit schweren Gewaltdelikten 

gerechnet werden müsse und auch die Umsetzungsgefahr der Drohung als hoch 

eingestuft  werden  müsse.  Eine  Behandlung  der  psychischen  Störungen  des  Be-

schuldigten sei möglich, obschon der Beschuldigte nicht behandlungswillig sei. Aus 

Sicht des Gutachters könne einzig eine stationäre Massnahme in einer forensisch-

psychiatrischen Klinik empfohlen werden (Urk. 16/13 S. 69 ff.). 

3.2. Der  Beschuldigte  verweigerte  im  Rahmen  der  Erstellung  des  Gutachtens 

durch Dr. med. G._____ seine Mitwirkung (vgl. Urk. 16/5, 16/8, 16/9 und 16/13 S. 1 

und 4). Beim vorliegenden Gutachten vom 5. Januar 2024 handelt es sich somit 

um  ein  Aktengutachten  im  vorerwähnten  Sinne,  wobei  der  Beschuldigte  freiwillig 

und möglicherweise teilweise seinem Krankheitsbild geschuldet seine Mitwirkung 

verweigerte. Der Sachverständige stützte sich bei seiner Untersuchung auf die ak-

tuellen und früheren Untersuchungsakten, ein einstündiges Telefonat mit dem Va-

ter des Beschuldigten sowie auf einen Führungsbericht aus dem Gefängnis Zürich 

- 33 -

(Urk 16/13 S. 1). Dr. med. G._____ erstattete ein Gutachten über den Beschuldig-

ten, obschon er diesen zufolge seiner Weigerungshaltung nicht persönlich untersu-

chen konnte. Der Sachverständige G._____ hielt in seinem Gutachten vom 5. Ja-

nuar 2024 jeweils fest, wo seine Schlussfolgerungen auf Hypothesen und Erfah-

rungswerten basierten und wo er aus den Akten etwas herleiten konnte. Ausserdem 

bezeichnete er, wenn er einzelne Fragen oder Beurteilungen mangels persönlicher 

Untersuchung des Beschuldigten nicht abschliessend beurteilen konnte oder sich 

auf die vorhandenen Akten bzw. die Auskünfte des Vaters abstützen musste (vgl. 

Urk. 17/13 S. 27, 31 f., 38, 48, 55 f.). Inwiefern auf das vorliegenden Aktengutach-

ten abgestellt werden kann, ist nachfolgend zu prüfen. 

3.3. Bei der Tat, welche der Begutachtung zugrunde liegt, handelt es sich um eine 

Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB und damit um ein Vergehen. Nach dem 

Wortlaut von Art. 59 StGB reicht für die Anordnung einer stationären Massnahme 

jedes Verbrechen oder Vergehen aus. Indessen darf dem Täter in der Regel keine 

grössere Gefährlichkeit attestiert werden, als in der Anlasstat zum Ausdruck kommt 

(BGer  6B_1226/2023  vom  20.  Dezember  2023  E.  2.3.2;  6B_1261/2022  vom 

23. Januar  2023  E.  3.2.2;  6B_536/2021  vom  2.  November  2022  E.  3.3;  je  mit 

Hinweisen). Bei leichtem Verschulden sowie entsprechend geringfügigen Strafen 

ist  nach  dem  Verhältnismässigkeitsprinzip  trotz  Therapiebedürfnisses  von  der 

stationären Massnahme im Prinzip abzusehen (vgl. BGE 136 IV 156E. 3.2; BGer 

6B_1226/2023 vom 20. Dezember 2023 E. 2.3.2; 6B_1261/2022 vom 23. Januar 

2023 E. 3.2.2). Allerdings steht der Anordnung einer Massnahme nicht entgegen, 

wenn der Täter die Anlasstat im Zustand der Schuldunfähigkeit oder der vermin-

derten Schuldfähigkeit begangen hat (vgl. Art. 19 Abs. 3 StGB).

Wie vorstehend dargelegt ist das Verschulden des Beschuldigten betreffend 

die  Drohung  als  gerade  noch  leicht  zu  qualifizieren.  Aufgrund  der  gutachterlich 

attestierten  mittelgradig  verminderten  Schuldfähigkeit  wurde  das  Verschulden 

weiter  reduziert  (vgl.  vorstehend  Erw.  III.  3.  ff.).  Der  Beschuldigte  drohte  dem 

Privatkläger 2  körperliche  Gewalt  an  und  untermauerte  die  Drohung  mit  einem 

Gegenstand (Hammer), welcher dazu geeignet gewesen wäre, bei dessen Einsatz 

schwere  Verletzungen  hervorzurufen.  Jedoch  ist  zu  beachten,  dass  sich  der 

- 34 -

Beschuldigte hinter einem Gitter befand, als er mit dem Hammer dagegen resp. in 

Richtung des Privatklägers 2 schlug. Eine konkrete Gefahr stellte er damit gerade 

nicht  dar  und  musste  sich  dessen  auch  bewusst  sein.  Ob  er  sich  ohne  Gitter, 

welches ihn vom Privatkläger 2 trennte, ebenso verhalten hätte oder dass er sogar 

auf ihn zugegangen wäre, kann nicht behauptet werden. Es ist daher fraglich, ob 

das Verhältnismässigkeitsprinzip bezüglich einer stationären Massnahme mit Blick 

auf die Anlasstat gewahrt ist. Immerhin ist aber zu beachten, dass der Beschuldigte 

in verminderter Schuldfähigkeit handelte.

3.4. Dr. med. G._____ gelangt in seinem Gutachten zum Schluss, es gebe beim 

Beschuldigten Hinweise für eine wahnhafte Störung. Ein isolierter Wahn lasse sich 

zwar  nicht  eindeutig  nachweisen,  jedoch  würde  es  Anzeichen  für  eine  "doppelte 

Buchführung" geben, indem der Beschuldigte auffälliges und bizarres Verhalten ge-

zielt ausblende, das Thema wechsle oder unauffällige aber wenig plausible Erklä-

rungen für sein Verhalten liefere. Es liessen sich auch Symptome erkennen, welche 

gegen eine wahnhafte Störung sprechen würden, was sehr wahrscheinlich auf eine 

schizophrene Erkrankung hindeute (Urk. 16/13 S. 35). Diagnostisch sei dem Be-

schuldigten eine undifferenzierte Schizophrenie (ICD-10: F20.3) zu attestieren, was 

bedeute, dass das Zustandsbild des Beschuldigten die allgemeinen Kriterien einer 

Schizophrenie erfülle, ohne einer der Unterformen zu entsprechen oder die Merk-

male von mehr als einer Unterform aufweise, ohne das bestimmte diagnostische 

Charakteristika überwiegen würden. Genau diese Situation liege beim Beschuldig-

ten vor, auch wenn die Diagnose nur mit Unsicherheit gestellt werden könne, da 

die Abklärungen gemäss Leitlinien bisher nicht hätten durchgeführt werden können 

(Urk. 16/13 S. 37 f.). Klar lasse sich aber insbesondere aufgrund der Schilderungen 

des Vaters des Beschuldigten eine Persönlichkeitsstörung mit dissozialen und de-

pressiven  Verhaltensmustern  mit  der  basalen  Wahrnehmung  einer  ungerechten 

Umwelt (ICD-10: F60.9) diagnostizieren (Urk. 16/13 S. 40). Die gutachterliche Dia-

gnose  ist  soweit  nachvollziehbar.  Der  Gutachter  erläutert  insbesondere  deutlich, 

dass die Diagnose der Schizophrenie deshalb als unsicher gelte, weil die aufgrund 

der Leitlinien erforderlichen Abklärungen mangels Mitwirkung nicht hätten getroffen 

werden können (Urk. 16/13 S. 38). Dies schliesst dennoch nicht aus, dass die gut-

- 35 -

achterlichen Schlussfolgerung betreffend das Krankheitsbild des Beschuldigten an 

die bekannten Umstände und Verhaltensweisen geknüpft und damit schlüssig sind. 

Was  die  Legalprognose  betreffe,  so  falle  diese  beim  Beschuldigten  kritisch 

aus. Im Gesamtbild würden sich deutliche Hinweise auf ein schweres Störungsbild, 

das  sich  aufgepfropft  auf  einer  vorbestehenden  Persönlichkeitsproblematik,  seit 

ca. 2020  langsam  progredient  entwickelt  habe,  ergeben.  Neben  Verhaltensauf-

fälligkeiten  sei  es  dem  Beschuldigten  durchaus  gelungen,  über  längere  Phasen 

eine angepasste, unauffällige Fassade zu präsentieren, was die Beurteilung seines 

Krankheitsbildes  deutlich  erschwere,  zumal  keine  eindeutigen  Wahnsymptome 

erkennbar seien. Sein Verhalten wirke jedoch impulsiv und sehr widersprüchlich, 

was  ihn  unberechenbar  mache.  Im  Vordergrund  stehe  die  Verschlechterung  der 

Krankheitssymptomatik 

im  Rahmen  der  Untersuchungshaft,  die  mit  einer 

deutlichen Zunahme der Enthemmung und einer aversiven Einstellung gegenüber 

dem Helfernetz einhergehe. Unbehandelt müsse daher von einer stark belasteten 

Legalprognose ausgegangen werden, wobei bereits kurzfristig mit einer deutlichen 

Zunahme  von  unkooperativem  Verhalten,  Nichtbefolgen  von  Weisungen,  Amts-

handlungen, Drohungen und Gewalt gegen Beamte sowie allgemeiner Delinquenz 

wie beispielsweise Strassenverkehrsdelikte gerechnet werden müsse. Obwohl sich 

der Beschuldigte in den letzten Jahren sehr defensiv verhalten habe, reagiere er 

zunehmend eskalierend, weshalb künftig mit physischer Gewalt gerechnet werden 

müsse.  In  einem  solchen  Rahmen  müsse  auch  mit  schweren  Gewaltdelikten 

gerechnet werden. Kritisch müsse die quantitative und qualitative Progression der 

Delinquenz betrachtet werden. Betrachte man die Anlassdelikte, könne spekuliert 

werden, wie eine weitere Progression aussehe könne. Möglich wäre der Einsatz 

der mitgeführten Waffe bspw. gegen Ausländer ohne vorherige Ansprache aus dem 

Nichts.  Aufgrund  der  wiederholt  mitgeführten  Waffen  und  gefährlichen  Gegen-

stände  und  der  Bereitschaft  diese  einzusetzen,  seien  grundsätzliche  schwere 

Opferschäden möglich, wobei seitens des Beschuldigten laut Gutachter zumindest 

ein Teil der Schäden gezielt beabsichtigt oder zumindest leichtfertig in Kauf genom-

men  würden.  Die  Umsetzungsgefahr  der  Drohung  müsse  im  Rahmen  der 

beobachtbaren  Neigung  zu  eskalierendem  Verhalten  als  hoch  eingestuft  werden 

(Urk. 16/13 S. 58 ff.). Der Gutachter legt einlässlich und unter Erklärung der Vor-

- 36 -

gaben  und  Ergebnisse  aus  den  standardisierten  Risikoeinschätzungsmethoden 

dar,  wie  er  zu  dieser  Einschätzung  kommt.  Seine  Einschätzung  ist  vollständig, 

methodisch  überzeugend,  nachvollziehbar  und  detailliert  begründet.  Es  besteht 

kein  Anlass,  an  diesen  Feststellungen  des  Sachverständigen  zu  zweifeln.  Aus 

diesem Grund kann auf die Erstellung eines neuen Gutachtens verzichtet werden. 

Dass  ein  Zusammenhang  zwischen  dem  Krankheitsbild  des  Beschuldigten 

und  der  Anlasstat  sowie  dem  im  Rahmen  der  Legalprognose  geschilderten  zu 

erwartenden Verhalten besteht, ist offensichtlich und wurde seitens des Gutachtens 

auch  nachvollziehbar  und  unter  Hinweis  auf  die  entscheidenden  Faktoren  und 

Umstände detailliert erläutert (Urk. 16/13 S. 58 ff. und S. 71). Von einer deutlichen 

Behandlungsbedürftigkeit des Beschuldigten ist daher auszugehen. 

3.5. Zur Frage der Behandlungsfähigkeit äussert sich der Gutachter grundsätzlich 

positiv,  zumal  sich  die  vermutete  Schizophrenie  in  erster  Linie  medikamentös 

behandeln lasse und nach einer Stabilisierung der Schizophrenie und mit Abklingen 

der paranoiden Symptomatik, die Behandlung der Persönlichkeitsstörung möglich 

sei (Urk. 16/13 S. 71). Allerdings hält der Gutachter auch fest, dass aufgrund der 

aktuell zunehmenden Komorbidität der Persönlichkeitsstörung und der Schizophre-

nie  sich  ein  erhebliches  Behandlungsproblem  ergebe,  da  der  problematische 

Persönlichkeitsanteil eine mangelnde Kooperation im Behandlungssetting erwarten 

lasse.  Der  relativ  späte  Beginn  und  der  schleichende  Verlauf  der  Schizophrenie 

deute auf einen problematischen Therapieverlauf hin. Es müsse in jedem Fall ein 

längerer Prozess zur Motivationsförderung einberechnet werden (Urk. 16/13 S. 65). 

Grundsätzlich geht der Gutachter damit von einer Behandlungsfähigkeit der 

beim Beschuldigten diagnostizierten Krankheitsbilder aus. 

3.6. Eine  stationäre  Behandlung  verlangt  vom  Betroffenen  ein  Mindestmass  an 

Kooperationsbereitschaft. An die Therapiewilligkeit im Zeitpunkt des richterlichen 

Entscheids  dürfen  bei  der  stationären  Behandlung  von  psychischen  Störungen 

nach Art. 59 StGB jedoch keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden. Dies 

trägt dem Umstand Rechnung, dass es durchaus aufgrund der psychischen Erkran-

kung  des  Betroffenen  an  der  Fähigkeit  fehlen  kann,  die  Notwendigkeit  und  das 

- 37 -

Wesen einer Behandlung abzuschätzen. Mangelnde Einsicht gehört bei schweren, 

langandauernden  Störungen  häufig  zum  typischen  Krankheitsbild.  Ein  erstes 

Therapieziel  besteht  daher  oft  darin,  Einsicht  und  Therapiewilligkeit  zu  schaffen, 

was gerade im Rahmen stationärer Behandlungen auch Aussichten auf Erfolg hat 

(BGer 6B_493/2017 vom 5. Oktober 2017 E. 2.4.1; 6B_463/2016 vom 12. Septem-

ber 2016 E. 1.3.3; 6B_543/2015 vom 10. Dezember 2015 E. 4.2.3; 6B_487/2011 

vom  30.  Januar  2012  E.  3.7.3;  6B_373/2010  vom  13.  Juli  2010  E.  5.5;  je  mit 

Hinweisen). Dass die Motivation für eine Behandlung beim Betroffenen nicht von 

Anfang an klar vorhanden ist, spricht nicht gegen ihre Anordnung. Es genügt, wenn 

jener wenigstens motivierbar ist. Von der Anordnung einer stationären therapeu-

tischen Massnahme ist nach der Rechtsprechung nicht bereits deshalb abzusehen, 

weil der Betroffene diese kategorisch ablehnt. Ob eine und gegebenenfalls welche 

Massnahme  anzuordnen  ist,  entscheidet  sich  nach  objektiven  Gesichtspunkten. 

Auf die subjektive Meinung der betroffenen Person kommt es grundsätzlich ebenso 

wenig  an  wie  auf  deren  persönliche  Empfindung.  Entscheidend  ist,  ob  beim 

Betroffenen  eine  minimale  Motivierbarkeit  für  eine  therapeutische  Behandlung 

erkennbar ist (BGer 6B_463/2016 vom 12. September 2016 E. 1.3.3; 6B_543/2015 

vom 10. Dezember 2015 E. 4.2.3; je mit Hinweisen). 

Der  Beschuldigte  hat  weder  eine  Krankheitseinsicht,  noch  besteht  bei  ihm 

eine Behandlungswilligkeit hinsichtlich einer stationären Massnahme. Dies hat er 

sowohl in der Untersuchung wie auch im Rahmen der Gerichtsverfahren vor beiden 

Instanzen klar und deutlich zum Ausdruck gebracht (Prot. I S. 26, Prot. II S. 15). 

Dass  ihm  damit  jedoch  auch  die  minimale  Motivierbarkeit  für  eine  angeordnete 

Behandlung abgesprochen werden kann, erschliesst sich weder aus dem Gutach-

ten,  noch  aus  den  Aussagen  des  Beschuldigten  selber.  Vielmehr  erscheint  der 

Beschuldigte  auch  nach  Progredienz  seiner  Erkrankung  darum  bemüht,  eine 

Fassade zu wahren und sich zumindest vordergründig unauffällig und angepasst 

zu  verhalten.  Daraus  lässt  sich  zumindest  die  Möglichkeit  ableiten,  dass  der 

Beschuldigte  grundsätzlich  gewillt  ist,  ein  unproblematisches  und  störungsfreies 

Leben zu führen. Insgesamt ist daher trotz der vordergründigen fehlenden Thera-

piewilligkeit von einer – wenn auch sehr geringen - Motivierbarkeit bezüglich einer 

stationären Massnahme auszugehen. 

- 38 -

3.7. Die stationäre therapeutische Massnahme muss wie erwähnt verhältnismäs-

sig sein. Das Verhältnismässigkeitsprinzip verlangt, dass die Massnahme geeignet 

ist,  beim  Betroffenen  die  Legalprognose  zu  verbessern.  Weiter  muss  die  Mass-

nahme notwendig sein. Sie hat zu unterbleiben, wenn eine gleich geeignete, aber 

mildere  Massnahme  für  den  angestrebten  Erfolg  ausreichen  würde.  Dieses 

Kriterium  trägt  dem  Aspekt  des  Verhältnisses  zwischen  Strafe  und  Massnahme 

bzw.  der  Subsidiarität  von  Massnahmen  Rechnung.  Schliesslich  muss  zwischen 

dem  Eingriff  und  dem  angestrebten  Zweck  eine  vernünftige  Relation  bestehen 

(Verhältnismässigkeit i.e.S.). Das bedeutet, dass die betroffenen Interessen gege-

neinander  abgewogen  werden  müssen.  Bei  einer  Prüfung  des  Zweck-Mittel-Ver-

hältnisses fallen im Rahmen der Gesamtwürdigung auf der einen Seite insbeson-

dere die Schwere des Eingriffs in die Freiheitsrechte des Betroffenen in Betracht. 

Auf der anderen Seite sind das Behandlungsbedürfnis sowie die Schwere und die 

Wahrscheinlichkeit künftiger Straftaten relevant (BGE 142 IV 105 E. 5.4; 137 IV 201 

E. 1.2; BGer 6B_835/2017 vom 22. März 2018 E. 5.2.2 mit Hinweisen [nicht publ. 

in BGE 144 IV 176]). Stationäre therapeutische Massnahmen nach Art. 59 StGB 

sind im Unterschied zu Strafen zeitlich relativ unbestimmt. Ihre Dauer hängt vom 

Behandlungsbedürfnis des Massnahmenunterworfenen und den Erfolgsaussichten 

der  Massnahme,  letztlich  also  von  den  Auswirkungen  der  Massnahme  auf  die 

Gefahr weiterer Straftaten, ab (BGE 145 IV 65 E. 2.3.3 mit Hinweisen; BGE 136 

IV 156 E. 2.3). Der mit ihr verbundene Freiheitsentzug beträgt in der Regel maximal 

fünf Jahre und kann um jeweils höchstens fünf Jahre verlängert werden (Art. 59 

Abs. 4 StGB). Das Ende der Massnahme wird damit im Unterschied zum Ende der 

Strafe nicht durch simplen Zeitablauf bestimmt. Ihre Dauer hängt letztlich von den 

Auswirkungen  der  Massnahme  auf  die  Gefahr  weiterer  Straftaten  ab,  wobei  die 

Freiheit  dem  Betroffenen  nur  so  lange  entzogen  werden  darf,  als  die  von  ihm 

ausgehende  Gefahr  dies  zu  rechtfertigen  vermag.  Die  Massnahme  dauert  aber 

grundsätzlich so lange an, bis ihr Zweck erreicht ist oder sich eine Zweckerreichung 

als aussichtslos erweist (BGE 145 IV 65 E. 2.3.3; 142 IV 105 E. 5.4; 141 IV 236 

E. 3.5; 141 IV 49 E. 2.1 f.; je mit Hinweisen).

Dr. med. G._____ empfiehlt im Gutachten vom 5. Januar 2024 die Anordnung 

einer stationären Massnahme. Er hebt dabei die fehlende Absprachefähigkeit, die 

- 39 -

instabile Lebenssituation und das fehlende Helfernetz hervor, welche für ein offe-

nes  Setting  erforderlich  wären  (Urk.  16/13  S.  65 

ff.).  Anders  als 

im 

Untersuchungsverfahren, in welchem der Beschuldigte in den Einvernahmen noch 

von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machte (Urk. 6/2, 6/4, 6/7, 6/9) 

und auch dem Gutachter gegenüber die Aussagen verweigerte (Urk. 16/13), gab 

er vor erster wie auch vor Berufungsinstanz bereitwillig Auskunft (Prot. I S. 29 ff., 

Urk. 138). Eine Absprachefähigkeit des Beschuldigten ist somit seit den Verfahren 

vor Gericht klar gegeben. Wenn der Gutachter zudem von einer instabilen Lebens-

situation und einem fehlenden Helfernetz ausging, hat sich auch dieses Kriterium 

massgeblich geändert. Der Vater des Beschuldigten, welcher diesen bereits in den 

letzten  Monaten  regelmässig  in  der  Haft  besucht  (Urk.  130,  134)  und  auch  der 

Berufungsverhandlung  beigewohnt  hat,  lebt  nun  nicht  mehr  in  Irland,  sondern 

wieder in Zürich (Urk. 138 S. 2). Es ist daher davon auszugehen, dass dieser den 

Beschuldigten nach der Entlassung in die Freiheit unterstützen würde. 

Damit sind gewichtige Kriterien für eine stationäre Massnahme nach Art. 59 

Abs. 1 StGB weggefallen, weshalb sich angesichts des schwerwiegenden Eingriffs 

in die Freiheitsrechte des Beschuldigten im Fall einer stationären Massnahme und 

im Hinblick auf die Zweck-Mittel-Verhältnismässigkeit die Frage aufdrängt, ob nicht 

auch  eine  mildere  Massnahme,  wie  die  ambulante  Behandlung  gemäss  Art.  63 

Abs. 1 StGB geeignet wäre.

3.8. Das Gericht kann eine ambulante Behandlung gemäss Art. 63 Abs. 1 StGB 

unter anderem anordnen, wenn der Täter psychisch schwer gestört ist und er eine 

mit Strafe bedrohte Tat verübt, die mit seinem Zustand in Zusammenhang steht, 

sowie zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit dem Zustand des 

Täters in Zusammenhang stehender Taten begegnen. 

Die  Behandlungsbedürftigkeit  des  Beschuldigten  ist  wie  zuvor  erläutert  klar 

gegeben  (vgl.  Ziff.  3.4.).  Die  vom  Beschuldigten  verübten  Taten  stehen  zudem 

zweifellos mit seinem Zustand in Zusammenhang (Urk. 16/13). Der Gutachter hält 

eine  therapeutische  Behandlung  des  Beschuldigten  wie  erwähnt  für  zwingend 

notwendig. In Bezug auf eine ambulante Behandlung erklärte sich der Beschuldigte 

denn auch gewillt, sich einer solchen zu unterziehen (Urk. 138 S. 10). Indem der 

- 40 -

Gutachter das stationäre Setting mit der fehlenden Absprachefähigkeit, der instabi-

len  Lebenssituation  und  dem  fehlenden  Helfernetz  begründete,  diese  Faktoren 

inzwischen jedoch grösstenteils weggefallen sind, kann davon ausgegangen wer-

den, dass er auch eine ambulante Behandlung als mögliche Alternative gesehen 

hat, um der Gefahr weiterer Taten durch den Beschuldigten begegnen zu können. 

Der  Beschuldigte  ist  demzufolge  massnahmenbedürftig  und  -fähig  sowie 

insbesondere hinsichtlich einer ambulanten Massnahme auch massnahmenwillig. 

Aufgrund  des  Ausgeführten  sind  die  Voraussetzungen  für  eine  ambulante 

Massnahme nach Art. 63 Abs. 1 StGB heute erfüllt. 

3.9.  Zur  Vorbereitung  des  Antritts  der  ambulanten  Massnahme,  insbesondere 

zwecks Herstellung der therapeutischen Ansprechbarkeit und der Einstellung einer 

allfälligen  medikamentösen  Behandlung,  ist  eine  vorübergehende  stationäre 

Behandlung im Sinne von Art. 63 Abs. 3 StGB angezeigt. 

3.10.  Zusammenfassend  ist  eine  ambulante  Behandlung  des  Beschuldigten  im 

Sinne von Art. 63 Abs. 1 StGB (Behandlung psychischer Störungen) mit stationärer 

Einleitung gemäss Art. 63 Abs. 3 StGB anzuordnen.

V. Beschlagnahmen / Einziehung

Die Vorinstanz erwog, der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Ober-

land vom 21. März 2024 (Urk. 9/2) beschlagnahmte Latthammer, schwarzer Metall-

kopf mit Holzstiel (Asservat-Nr. A017'862'941), sei angesichts der Tatsache, dass 

dieser  für  die  Drohung  gegenüber  dem  Privatkläger  2  eingesetzt  worden,  mit 

Verweis auf Art. 69 StPO einzuziehen und der Lagerbehörde zur gutscheinenden 

Verwendung  oder  Vernichtung  zu  überlassen  sei  (Urk.  92  S.  61).  An  diesem 

vorinstanzlichen Schluss ist nichts auszusetzen, stattdessen ist der vorinstanzliche 

Entscheid in diesem Punkt zu bestätigen. 

VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1.

Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens

- 41 -

1.1. Fällt  die  Rechtsmittelinstanz  einen  neuen  Entscheid,  so  befindet  sie  darin 

auch  über  die  von  der  Vorinstanz  getroffene  Kostenregelung  (Art.  428  Abs. 3 

StPO). 

1.2. Nachdem im Berufungsverfahren das vorinstanzliche Urteil vorbehältlich der 

Höhe  der  festgesetzten  Freiheitsstrafe  und  der  Art  der  therapeutischen  Mass-

nahme bestätigt wurde, sind die Kosten für die Untersuchung und das erstinstanz-

liche  Verfahren  dem  Beschuldigten  aufzuerlegen  (Art.  426  Abs.  1  StPO).  Die 

erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositiv-Ziff. 11) ist daher zu bestätigen. 

2.

Kosten Berufungsverfahren

2.1. Für  das  Berufungsverfahren ist eine Gerichtsgebühr  von Fr. 3'000.–  festzu-

setzen (Art. 424 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 und § 14 der Gebüh-

renverordnung des Obergerichts).

2.2.

Im  Berufungsverfahren  werden  die  Kosten  nach  Obsiegen  und  Unterliegen 

auferlegt  (Art. 428  Abs. 1  Satz 1  StPO).  Ob  bzw.  inwieweit  eine  Partei  im  Sinne 

dieser Bestimmung obsiegt oder unterliegt, hängt davon ab, in welchem Ausmass 

ihre  vor  der  zweiten  Instanz  gestellten  Anträge  gutgeheissen  werden  (BGer 

6B_1025/2014  vom  9. Februar  2015,  E. 2.4.1  m.w.H.).  Da  der  Beschuldigte  mit 

seinen  Berufungsanträgen  hinsichtlich  der  Höhe  der  festzusetzenden  Strafe  und 

der  Art  der  therapeutischen  Massnahme  in  einem  eingeschränkten  Rahmen 

obsiegt,  sind  ihm  drei  Viertel  der  Kosten  des  Berufungsverfahrens  aufzuerlegen 

und ein Viertel der Kosten ist auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Kosten der 

amtlichen  Verteidigung  für  das  Berufungsverfahren  sind  zu  drei  Vierteln  einst-

weilen  und  zu  einem  Viertel  definitiv  auf  die  Gerichtskasse  zu  nehmen.  Eine 

allfällige  Rückerstattungspflicht  des  Beschuldigten  zu  drei  Vierteln  ist  vorzu-

behalten (Art. 135 Abs. 4 StPO).

2.3. Rechtsanwalt  Dr.  iur.  X2._____  wurde  für  seine  Bemühungen  als  amtlicher 

Verteidiger im Berufungsverfahren bereits mit Fr. 4'675.40 entschädigt (Urk. 112 

und  112A).  Rechtsanwalt  lic.  iur.  X1._____  macht  im  Berufungsverfahren  einen 

Aufwand  von  Fr. 9'220.95  (inkl.  MwSt.)  geltend,  was  ausgewiesen  ist  und  ange-

- 42 -

messen erscheint (Urk. 140). Es rechtfertigt sich daher, ihn für seine Aufwendun-

gen im Berufungsverfahren entsprechend zu entschädigen.

3. Genugtuung

3.1. Der Beschuldigte verlangt im Berufungsverfahren eine Genugtuung für die zu 

Unrecht erlittene Haft (Urk. 94 S. 2 f., Urk. 139 S. 18).

3.2. Er  befindet  sich  seit  dem  8.  Oktober  2023,  mithin  seit  634  Tagen,  ununter-

brochen  in  Untersuchungs-  und  Sicherheitshaft  (Urk.  10/1).  Im  Anschluss  wird 

heute eine ambulante Behandlung mit stationärer Einleitung angeordnet. 

3.3. Gemäss  Art. 431  Abs. 2  StPO  besteht  im  Fall  von  Untersuchungs-  und 

Sicherheitshaft der Anspruch (auf Entschädigung/Genugtuung), wenn die zulässige 

Haftdauer  überschritten  ist  und  der  übermässige  Freiheitsentzug  nicht  an  die 

wegen  anderer  Straftaten  ausgesprochenen  Sanktionen  angerechnet  werden 

kann.

3.4. Gemäss  bundesgerichtlicher  Rechtsprechung 

ist  Untersuchungs-  bzw. 

Sicherheitshaft an eine ambulante Massnahme im Sinne von Art. 63 ff. StGB grund-

sätzlich  anzurechnen,  soweit  dieser  im  konkreten  Einzelfall  freiheitsentziehende 

Wirkung zukommt (BGE 145 IV 359 Regeste und E. 2.7). Hingegen ist die Anrech-

nung angesichts des präventiven Charakters der Massnahme nicht rechnerisch im 

Sinne  einer  Verkürzung  der  Massnahme  um  die  Dauer  des  anzurechnenden 

Freiheitsentzugs  zu  verstehen.  Die  Rechtsprechung,  dass  Untersuchungs-  bzw. 

Sicherheitshaft  auch  auf  freiheitsentziehende  Massnahmen  anzurechnen  ist, 

bezieht  sich  damit  einzig  auf  die  Frage,  ob  ein  Täter  für  die  erstandene  Unter-

suchungs-  bzw.  Sicherheitshaft  zu  entschädigen  ist,  wenn  ihm  gegenüber  zwar 

eine freiheitsentziehende Massnahme angeordnet wurde, für die der Massnahme 

zugrunde  liegenden  Straftaten  aufgrund  Schuldunfähigkeit  jedoch  kein  Schuld-

spruch erging und die Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft daher (grösstenteils) 

auf  keine  Strafe  angerechnet  werden  konnte  (Urteil  des  Bundesgerichts 

6B_375/2018 vom 12. August 2019 E. 2.6 i.V.m. E. 2.7 [teilweise publ. in BGE 145 

IV 359 E. 2.7] mit Verweis auf BGE 145 IV 65 und BGE 141 IV 236 E. 3.8 [Recht-

- 43 -

sprechung zur stationären Massnahme]). Im Hinblick auf einen dem Beschuldigten 

infolge  Überhaft  zustehenden  Genugtuungs-/Entschädigungsanspruch  hat  das 

Gericht gemäss Art. 63b Abs. 4 StGB nach Abschluss oder Aufhebung der Mass-

nahme zu entscheiden, inwieweit der mit der ambulanten Behandlung verbundene 

Freiheitsentzug  auf  die  Strafe  angerechnet  werden  kann.  Eine  ambulante  Mass-

nahme ist in demjenigen Masse auf die Strafe anrechenbar, wie eine tatsächliche 

Beschränkung  der  persönlichen  Freiheit  vorgelegen  hat.  In  diesem  Zusammen-

hang ist im Wesentlichen von Bedeutung, mit welchem Zeit- und Kostenaufwand 

die Massnahme für den Betroffenen verbunden gewesen ist. Eine Entschädigung 

und Genugtuung wegen Überhaft können nur in Frage kommen, wenn sich ex post 

zeigen sollte, dass das Gesamtmass des mit der ambulanten Behandlung einher-

gehenden  Freiheitsentzugs  von  der  Dauer  her  im  Einzelfall  kürzer  war  als  die 

erstandene  Untersuchungs-  bzw.  Sicherheitshaft  (BGE 145  IV  359  Regeste  und 

E. 2.8 m.H.).

Gleich wie bei der stationären Massnahme wird bei Anordnung einer ambu-

lanten Massnahme an die Rückfallgefahr angeknüpft. Die Massnahme stellt auch 

hier  ein  Mittel  dar,  mit  welchem  die  Verhinderung  oder  Verminderung  künftiger 

Straftaten  erreicht  werden  soll.  In  diesem  Sinne  bedeutet  jede  Behandlung  und 

Besserung  eines  Täters  im  Rahmen  einer  ambulanten  Massnahme  gleichzeitig 

auch Sicherung für die Zeit der Behandlung. Entsprechend hält Art. 63 Abs. 1 lit. b 

StGB fest, eine ambulante Massnahme sei nur anzuordnen, wenn und soweit zu 

erwarten ist, dass sich dadurch der Gefahr weiterer Straftaten begegnen lässt. Mit 

anderen  Worten  muss  die  ambulante  Behandlung  –  wie  bei  einer  stationären 

Massnahme  –  im  Hinblick  auf  die  Deliktsprävention  Erfolg  versprechen,  wobei 

oberstes Ziel die Reduktion des Rückfallrisikos bzw. die künftige Straflosigkeit des 

Täters ist. Der mit der ambulanten Massnahme verfolgte Zweck – die Verhinderung 

von weiteren Straftaten zum Schutze der Allgemeinheit – kann indessen auch der 

strafprozessualen Untersuchungs- und Sicherheitshaft zugrunde liegen. Wenn und 

soweit ein Täter in diesem Sinne gefährlich ist, von ihm also die Gefahr weiterer 

Straftaten ausgeht, handelt es sich sowohl bei Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft 

als auch bei der ambulanten Massnahme letztlich um eine Freiheitsbeschränkung 

- 44 -

zum  Schutze  der  Allgemeinheit.  Somit  steht  auch  der  Massnahmezweck  einer 

Anrechnung an ambulante Massnahmen nicht entgegen (BGE 145 IV 359 E. 2.7).

Für  den  Beginn  der  (Fünfjahres-)Frist  im  Sinne  von  Art. 63  Abs. 4  StGB  ist 

– in analoger Anwendung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur stationären 

Massnahme bzw. Art. 59 Abs. 4 StGB (vgl. BGE 145 IV 65 E. 2.2-2.7) – auf das 

Datum des vorliegenden Entscheids abzustellen, nachdem mit Art. 63 Abs. 4 StPO 

– im  Unterschied  beispielsweise  zur  Suchtbehandlung  gemäss  Art. 60  (Abs. 4) 

StGB  und  der  Massnahme  für  junge  Erwachsene  Art. 61  (Abs. 4)  StGB  –  keine 

absolute  Höchstdauer  festgelegt  wird.  Die  ambulante  Massnahme  ist  – wie  die 

stationäre  Massnahme  im  Sinne  von  Art. 59  StGB  auch  –  zeitlich  nicht  absolut 

limitiert,  sondern  ihre  Dauer  hängt  vom  Behandlungsbedürfnis  des  Massnahme-

unterworfenen und den Erfolgsaussichten, letztlich also von den Auswirkungen der 

Massnahme  auf  die  Gefahr  weiterer  Straftaten,  ab.  Sie  dauert  grundsätzlich  so 

lange an, bis ihr Zweck erreicht ist oder sich eine Zweckerreichung als aussichtslos 

erweist  (BGE 145  IV  65  E. 2.3.3  [zur  stationären  Massnahme]  mit  Verweis  auf 

BGE 143 IV 445 E. 2.2 [zur ambulanten Massnahme]). Die Fristen gemäss Art. 63 

Abs. 4 StGB regeln – wie auch die Fristen gemäss Art. 59 Abs. 4 StGB – nicht die 

Höchstdauer der Massnahme, sondern innert welcher Frist ein neuer Gerichtsent-

scheid  über  die  Weiterführung  der  Massnahme  zu  ergehen  hat  (BGE 145  IV  65 

E. 2.3.3 [zur stationären Massnahme]).

3.5. Die gegen den Beschuldigten angeordnete Untersuchungs- und Sicherheits-

haft  diente  namentlich  der  Verhinderung  von  weiteren  Straftaten  und  damit  dem 

Schutz der Öffentlichkeit. Die Untersuchungs- und Sicherheitshaft war damit recht-

mässig.  Dass  vom  Beschuldigten  eine  hohe  Rückfallgefahr  für  weitere  Delikte 

ähnlich  der  Tatvorwürfe  ausgeht,  wurde vorstehend  bereits  dargelegt  und  davon 

zeugt auch die hier anzuordnende ambulante Massnahme. Die Massnahme wird 

damit  neben  der  Behandlung  offenkundig  –  soweit  zum  jetzigen  Zeitpunkt 

ersichtlich – auch der Sicherung des Beschuldigten dienen. Insoweit verfolgten und 

verfolgen  die  Untersuchungs-  und  die  Sicherheitshaft  sowie  die  anzuordnende 

Massnahme  den  gleichen  Zweck.  Die  Untersuchungs-  und  die  Sicherheitshaft 

bilden unter diesem Aspekt gewissermassen den Vorläufer der ambulanten Mass-

- 45 -

nahme und diese die Fortsetzung der Haft. Die vom Beschuldigten ausgestandene 

Untersuchungs- und Sicherheitshaft ist somit (bzw. soweit zum jetzigen Zeitpunkt 

ersichtlich [vgl. dazu aber auch Art. 63 StGB]) grundsätzlich an die anzuordnende 

ambulante  Massnahme  anzurechnen.  In  welchem  Umfang  diese  aber  konkret 

anzurechnen sind, kann im vorliegenden Verfahren – wie nachfolgend zu zeigen 

sein wird (vgl. Ziff. 3.6.) – jedoch nicht festgelegt werden. Eine Anrechnung kann 

mithin zum jetzigen Zeitpunkt zumindest aber nicht ausgeschlossen werden.

Nachdem vorhin festgehalten wurde, dass der hier anzuordnenden ambulan-

ten  Massnahme  mit  stationärer  Einleitung  gewisse  freiheitsentziehende  Wirkung 

zukommen  wird  und  die  ([Fünfjahres-]Frist  der)  Massnahme  mit  Datum  des  vor-

liegenden  Entscheids  zu  laufen  beginnt,  muss  konsequenterweise  auch  eine 

Anrechnung der Ersatzmassnahmen sowie des vorzeitigen Massnahmenvollzugs 

an die ambulante Massnahme möglich sein, damit – allenfalls – ex post bzw. nach 

Beendigung der ambulanten Massnahme beurteilt werden könnte, ob ein Entschä-

digungs- und/oder Genugtuungsanspruch des Beschuldigten (auch) diesbezüglich 

bestehen  würde  (analog  der  Rechtsprechung  zu  Art. 51  StGB  [BGE 140  IV  74 

E.2.4)  i.V.m.  Art. 431  Abs. 2  StPO  [vgl.  auch  BSK  StPO-WEHRENBERG/FRANK, 

Art. 431 N 4b]). Der Umfang der Anrechnung muss – wie nachfolgend zu zeigen 

sein  wird  (vgl.  Ziff.  3.6.) –  offengelassen  werden.  Deshalb  ist  hier  auch  nicht 

festzulegen, inwieweit (bzw. in welchem Prozentsatz im Verhältnis zur Haftanrech-

nung) der Freiheitsentzug auf die ambulante Massnahme anzurechnen ist.

3.6. Zum  jetzigen  Zeitpunkt  kann  noch  nicht  beurteilt  werden,  ob  ein  Genug-

tuungsanspruch des Beschuldigten zufolge Überhaft im Sinne von Art. 432 Abs. 2 

StPO  vorliegt,  da  insbesondere  noch  nicht  gesagt  werden  kann,  wie  lange  die 

anzuordnende ambulante Massnahme andauern wird bzw. zu welchem Gesamt-

mass an Freiheitsentzug die ambulante Massnahme führen wird. Entsprechende 

Feststellungen  lassen  sich  erst  nach  Aufhebung  bzw.  Beendigung  und  unter 

Berücksichtigung  der  konkreten  Ausgestaltung  der  ambulanten  Massnahme 

treffen.  Die  Frage,  ob  Überhaft  vorliegt,  welche  nach  Art. 431  Abs. 2  StPO  zu 

entschädigen ist, wird vielmehr im Rahmen eines selbstständigen nachträglichen 

Verfahrens im Sinne von Art. 363 ff. StPO zu einem späteren Zeitpunkt, nämlich 

- 46 -

nach  Ablauf  der  ambulanten  Massnahme,  zu  beurteilen  sein  (Urteil  des 

Bundesgerichts 6B_375/2018 vom 12. August 2019 E. 2.9 [nicht publ. in BGE 145 

IV  359;  vgl.  auch  Urteil  des  Obergerichts  des  Kantons  Zürich  SB190442-O  vom 

2. Dezember 2019 E. III./4.). Damit kann ein Entscheid über den Genugtuungsan-

spruch bzw. eine Anrechnung der Hafttage im vorliegendem Berufungsverfahren 

nicht ergehen, weil die dafür notwendigen Tatsachenfeststellungen zur Zeit noch 

nicht getroffen werden können. Mithin mangelt es zur Zeit an einer Prozessvoraus-

setzung für die Beurteilung des Genugtuungsanspruchs, weshalb darauf nicht ein-

zutreten  ist  (vgl. dazu  Urteil  des  Obergerichts  des  Kantons  Zürich  SB190442-O 

vom 2. Dezember 2019 E. III./4.). 

Es wird beschlossen:

1.

Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 1. Juli 

2024 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

"Es wird erkannt:

1. 

[...]

2.

Vom Vorwurf der einfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB betreffend 

Anklagesachverhalt D wird der Beschuldigte freigesprochen.

3.-6.

[...]

7.

Der Privatkläger 1 wird mit seiner Zivilklage auf den Zivilweg verwiesen.

8. 

[...]

9.

Nach  Eintritt  der  Rechtskraft  werden  die  folgenden,  bei  der  Kantonspolizei  Zürich, 

Asservate-Triage, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See / Oberland vom 21. März 

2024  beschlagnahmten  Gegenstände,  dem  Beschuldigten  auf  erstes  Verlangen 

herausgegeben: 







1 Teppichmesser, orange und schwarz (Asservat-Nr. A017'862'963)

1 Küchenmesser «Cucina & Travola» (Asservat-Nr. A017'862'996)

"diverse gefährliche Gegenstände" (Asservat-Nr. A017'870'596).

Werden  die  beschlagnahmten  Gegenstände  nicht  innert  drei  Monaten  nach  Rechts-

kraft des Urteils bei der Kantonspolizei Zürich beansprucht, werden sie ohne weitere 

- 47 -

Mitteilung der Lagerbehörde zur gutscheinenden Verwendung oder Vernichtung über-

lassen. 

10.

Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

3'500.–

2'500.–

12'400.–

2'700.–

Fr.

17'800.–

Fr.

491.10

Fr.

6'502.80

; die weiteren Auslagen betragen:

Gebühr für das Vorverfahren

Auslagen (forensisch-psychiatrisches Gutachten)

Auslagen (OGer ZH, III. Strafkammer, berichtigt)

Kosten amtliche Verteidigung durch Rechtsanwalt Dr. iur. 
X2._____ (inkl. Barauslagen und MwSt) 

Kosten amtliche Verteidigung durch Rechtsanwältin 
lic. iur. X3._____ (inkl. Barauslagen und MwSt; bereits 
entschädigt)

Kosten amtliche Verteidigung durch Rechtsanwalt lic. iur. 
X4._____ (inkl. Barauslagen und MwSt; bereits entschä-
digt)

11.

[...]

12.

(Mitteilungen)

13.

(Rechtsmittel)"

2.

Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

- 48 -

Es wird erkannt:

1.

Der Beschuldigte A._____ ist schuldig







der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB,

der mehrfachen Diskriminierung und Aufruf zu Hass im Sinne von 

Art. 261bis Abs. 4 erster Satz StGB sowie

der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB.

2.

Der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 25. März 

2021 (Unt.-Nr. …) bedingte Vollzug der ausgefällten Geldstrafe von 120 Ta-

gessätzen zu Fr. 30.– wird widerrufen. 

3.

Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten und 

einer Geldstrafe von 140 Tagesätzen zu Fr. 30.– als Gesamtstrafe unter Ein-

bezug der widerrufenen Strafe. 

Die Freiheitsstrafe ist durch die Untersuchungs- und Sicherheitshaft vollstän-

dig erstanden. Die Geldstrafe gilt als geleistet. 

4.

Es wird eine ambulante Behandlung des Beschuldigten im Sinne von Art. 63 

Abs. 1 StGB (Behandlung psychischer Störungen) mit stationärer Einleitung 

gemäss Art. 63 Abs. 3 StGB angeordnet.

5.

6.

Auf das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird nicht eingetreten.

Nach Eintritt der Rechtskraft wird der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft 

See / Oberland vom 21. März 2024 beschlagnahmte Latthammer, schwarzer 

Metallkopf  mit  Holzstiel  (Asservat-Nr. A017'862'941),  eingezogen  und  der 

Kantonspolizei  Zürich,  Asservaten-Triage,  zur  gutscheinenden  Verwendung 

oder Vernichtung überlassen.

7.

Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 11) wird bestätigt.

- 49 -

8.

Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

Fr.

Fr.

3'000.– 

; die weiteren Kosten betragen:

4'675.40

  amtliche Verteidigung Rechtsanwalt X2._____ (bereits  

entschädigt)

Fr. 

9'220.95   amtliche Verteidigung Rechtsanwalt X1._____ 

9.

Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu drei Vierteln auferlegt 

und zu einem Viertel auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amt-

lichen Verteidigung werden zu drei Vierteln einstweilen und zu einem Viertel 

definitiv auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des 

Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.

10. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an









die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten

die Staatsanwaltschaft See/Oberland

die Privatklägerschaft 

(Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird 

den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach 

Erhalt des Dispositivs verlangen.)

den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste (unter Beilage einer Kopie der Haftverfügung)

sowie in vollständiger Ausfertigung an







die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

die Staatsanwaltschaft See/Oberland

das Bundesamt für Polizei, fedpol

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an





die Vorinstanz

den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste 

- 50 -









die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A und Formular B 

die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung 
des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks 
Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten

die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (betr. Dispositiv-Ziff. 2)

die Kantonspolizei Zürich, KDM-FS-A (Asservaten-Triage) betr. Dispo-
sitiv-Ziff. 6 und Beschlussdispositiv-Ziff. 1. /9.

11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a 

BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschrie-

benen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes.

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer

Zürich, 2. Juli 2025

Der Präsident:

Die Gerichtsschreiberin:

Oberrichter lic. iur. B. Amacker

lic. iur. S. Kümin