# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 37b5aafe-9fce-506a-b7dc-3434813a7eef
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-05-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.05.2008 E-2806/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2806-2008_2008-05-06.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-2806/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  M a i  2 0 0 8

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richter Robert Galliker, 
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

X._______, Peru,
_______,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung (Flughafenverfahren);
Verfügung des BFM vom 24. April 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Gegenstand

Parteien

E-2806/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge zusammen mit 
ihrer  Stieftochter  Peru  am 27. Januar  2008  verliess  und  nach  einer 
Reise über Brasilien, Indien, die Schweiz und Italien am 5. April 2008 
im Flughafen Zürich-Kloten um Asyl nachsuchte,

dass  das  BFM mit  Verfügung  vom 5. April  2008  die  Einreise  in  die 
Schweiz  vorläufig  verweigerte  und  der  Beschwerdeführerin  für  die 
Dauer des Asylverfahrens, längstens bis zum 3. Juni 2008, den Transit-
bereich des Flughafens Zürich-Kloten als Aufenthaltsort zuwies,

dass  die  summarische  Befragung  durch  die  Flughafenpolizei  Zürich 
am 9. April  2008 und die Direktanhörung zu den Asylgründen durch 
das BFM am 10. April 2008 erfolgte,

dass  die  Beschwerdeführerin  zur  Begründung  ihres  Asylgesuchs  im 
Wesentlichen geltend machte, sie  sei  peruanische Staatsangehörige 
mit  letztem Wohnsitz in A._______, wo sie im Jahre 2003 mit  ihrem 
Lebenspartner ein _______ eröffnet habe,

dass sie zur Finanzierung des Geschäfts Geld bei einem Freund ihres 
Lebenspartners  (12'000  USD)  sowie  zwei  anderen  Personen 
(14'500 USD) geliehen hätten,

dass  dieser  Freund  sein  Geld  und  die  aufgelaufenen  Zinsen  schon 
bald erfolglos  - sie seien finanziell nicht in der Lage gewesen, seiner 
Forderung zu entsprechen - zurückverlangt habe,

dass ihr Lebenspartner am 23. Juli 2007, als sie sich in ihrem Heimat-
dorf aufgehalten habe, von einem Auto angefahren und auf der Stelle 
getötet worden sei,

dass sie am 25. Juli 2007 nach A._______ zurückgekehrt sei und von 
der  Polizei  eine  Untersuchung  des  Vorfalls  verlangt  habe,  weil  sie 
davon überzeugt gewesen sei, es habe sich um einen Mordanschlag 
des Freundes ihres Lebenspartners und nicht um einen Unfall gehan-
delt,

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dass sie wiederholt telefonisch anonyme Drohungen erhalten und den 
Freund ihres verstorbenen Lebenspartners und ihren Ex-Ehemann der 
Kollaboration mit terroristischen Gruppierungen verdächtigt habe,

dass  ihre  Stieftochter  am 15. Oktober  2007  von  Terroristen  entführt 
und diese - nachdem sie ihnen mitgeteilt  habe, die Polizei wisse um 
das Versteck - nach zwei Tagen freigelassen worden sei,

dass sie sich schliesslich aufgrund dieser Ereignisse, ihrer  schwieri-
gen Lage und der in Peru herrschenden allgemeinen Gewaltsituation 
entschlossen habe, zusammen mit ihrer Stieftochter auszureisen,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass die Flughafenpolizei im erstinstanzlichen Verfahren mehrere  Do-
kumente  (peruanischer  Reisepass  und  Identitätskarte,  Flugschein 
_______,  Reiseprogramm  _______,  italienisches  Rückweisungs-
formular) sicherstellte und die Beschwerdeführerin am 21. April  2008 
zusätzliche  Schriftstücke  (Geburtsurkunden  ihres  verstorbenen  Le-
benspartners und ihrer beiden Kinder, zwei Anträge an das peruani-
sche Innenministerium um Schutzgewährung für ihre Stieftochter und 
sich  selber  sowie  zwei  unleserliche Bescheinigungen)  zu  den Akten 
reichte,

dass das Bundesamt mit Verfügung vom 24. April 2008 - gleichentags 
eröffnet - feststellte, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingsei-
genschaft  nicht,  ihr  Asylgesuch  vom 5. April  2008  ablehnte  und die 
Wegweisung aus dem Transitbereich des Flughafens Zürich sowie de-
ren Vollzug anordnete,

dass  die  Vorinstanz  zur  Begründung im Wesentlichen ausführte,  die 
von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Probleme mit privaten 
Dritten könnten nicht dem peruanischen Staat angelastet werden, weil 
die Behörden auf ihr Ersuchen hin aktiv geworden seien und die Re-
gierung Übergriffe Dritter im Rahmen ihrer Möglichkeiten bekämpfe,

dass die fehlende Fähigkeit der staatlichen Behörden, jemanden voll-
ständig vor Übergriffen seitens privater Dritter zu schützen und die Tä-
terschaft zur Verantwortung zu ziehen, dem Staat nicht als schuldhafte 
Unterlassung angelastet werden könne,

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dass die Beschwerdeführerin zudem über eine innerstaatliche Flucht-
alternative verfüge, da ihre Verfolger kaum in der Lage wären, sie an 
einem beliebigen Ort in Peru ausfindig zu machen,

dass die geltend gemachten Geldsorgen und die schwierige Lage in 
Peru den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft nicht zu genü-
gen vermöchten,

dass es sich bei den vorgelegten Beweismitteln um Faxkopien handle, 
welche  angesichts  der  damit  verbundenen  Manipuliermöglichkeiten 
nicht  geeignet  seien, die behauptete Verfolgungssituation zweifelsfrei 
zu belegen,

dass die eingereichten Anträge um Schutzgewährung lediglich die Tat-
sache der Anzeigenerstattung und nicht die Richtigkeit des in den An-
trägen festgehaltenen Sachverhalts belegen könnten,

dass somit die Vorbringen den Anforderungen an die Flüchtlingseigen-
schaft nicht zu genügen vermöchten, und bei  offensichtlich fehlender 
Asylrelevanz  darauf  verzichtet  werden  könne,  auf  allfällige  Unglaub-
haftigkeitselemente in den Angaben der Beschwerdeführerin einzuge-
hen,

dass die Wegweisung Regelfolge der Ablehnung des Asylgesuchs und 
der Wegweisungsvollzug zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass  die  Stieftochter  der  Beschwerdeführerin  am 25.  April  2008  ihr 
Asylgesuch vom 5. April 2008 zurückzog,

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  Vermittlung  der  Flughafenpolizei 
mit in spanischer Sprache gehaltener Rechtsmitteleingabe am 30. Ap-
ril 2008 per Telefax und am 1. Mai 2008 per Post sinngemäss die Auf-
hebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl be-
antragt und zur Stützung ihrer Vorbringen eine beglaubigte Kopie vom 
15.  Februar  2008  betreffend  Entgegennahme  einer  Anzeige  am 
20. Dezember  2007  beim  B._______  samt  Zustellcouvert  aus  Peru 
einreichte,

dass sie am 6. Mai 2008 per Telefax einen unleserlichen Zeitungsarti-
kel betreffend das Vorgehen der peruanischen Polizei mit Denunzian-
ten (Titel) einreichen liess,

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dass auf die Begründung der Rechtsbegehren und die eingereichten 
Dokumente, soweit  für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgen-
den Erwägungen eingegangen wird,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  30.  April  2008  und  die  bei  der 
Flughafenpolizei in Auftrag gegebenen Übersetzungen der Rechtsmit-
teleingabe sowie  der  beglaubigten Kopie  vom 15. Februar  2008  am 
1. Mai 2008 beim Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 
des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]),

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 34 des Bundesgesetzes über 
das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
rührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  bezie-
hungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten  ist  (Art. 108  Abs.  2  AsylG  und  Art.  6  AsylG  i.V.m. Art.  52 
VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  kann  (Art.  106  Abs.  1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfol-
gend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent-
scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

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dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  grundsätzlich  Flüchtlingen  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine ausländische  Person aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht  hat,  solchen Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass mit der Vorinstanz festzustellen ist, die Vorbringen der Beschwer-
deführerin  vermöchten  den  Anforderungen  an  die  Flüchtlingseigen-
schaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standzuhalten,

dass  die  Vorbringen  zu  den  Verfolgungs-  und  Fluchtgründen  unter 
asylrechtlichen  Gesichtspunkten  als  haltlos  zu  bezeichnen  sind  und 
sich  die  Ausführungen  in  der  Rechtsmitteleingabe  im  Wesentlichen 
darin erschöpfen, den in der angefochtenen Verfügung nicht in Zweifel 
gezogenen  Wahrheitsgehalt  der  mündlichen  Aussagen  zur  Begrün-
dung des Asylgesuchs zu bekräftigen, ohne indessen in substanziier-
ter und überzeugender Weise zu den Erwägungen der Vorinstanz Stel-
lung zu nehmen,

dass die zusammen mit der Beschwerde eingereichte beglaubigte Ko-
pie vom 15. Februar 2008 betreffend Entgegennahme einer  Anzeige 
der Beschwerdeführerin am 20. Dezember 2007 beim B._______ keine 
andere Beurteilung herbeizuführen vermag, zumal darin die Einleitung 
von behördlichen Ermittlungen ausdrücklich  bestätigt  wird  und somit 
keine  Anhaltspunkte  dafür  vorliegen,  die  peruanischen  Behörden 
könnten nicht willens sein,  ihr den erforderlichen Schutz angedeihen 
zu lassen,

dass  an dieser  Betrachtungsweise auch der  am 6. Mai  2008 einge-
reichte Zeitungsartikel  mangels Bezugs zur Person der Beschwerde-
führerin nichts zu ändern vermag,

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dass  an  dieser  Stelle  mangels  substanziierter  Entgegnungen  in  der 
Beschwerde zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden 
Erwägungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung verwiesen 
werden kann,

dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt ihr Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt  hat und die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf 
Erteilung einer solchen hat (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21),  wes-
halb das Bundesamt zu Recht die Wegweisung angeordnet hat,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundes-
gesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Aus-
länder [AuG, SR 142.20]),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG),

dass  vorliegend  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 

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und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die ihr in ihrem Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimatstaat der Beschwerdeführe-
rin noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle ih-
rer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Wegweisung 
vorliegend zumutbar ist,

dass die Beschwerdeführerin  eigenen Angaben zufolge in  Peru über 
ein verwandtschaftliches Beziehungsnetz verfügt und es ihr zuzumuten 
ist, nach der Rückkehr ihre vor der Ausreise ausgeübte Erwerbstätig-
keit als _______ wieder aufzunehmen,

dass schliesslich der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin 
in ihren Heimatstaat auch möglich ist (Art. 83 Abs. 2 AuG), da keine 
Vollzugshindernisse bestehen und sie im Besitze eines echten peru-
anischen Reisepasses ist,

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG),

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 1-3 des Reglements vom 11. De-
zember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-
verwaltungsgericht  [VGKE,  SR  173.320.2])  der  Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Beschwerdeführerin  durch Vermittlung  der  Flughafenpolizei, 
Grenzpolizeiliche  Massnahmen  Asyl,  8058  Zürich  (Einschreiben; 
Beilage: Einzahlungsschein)

- das  BFM,  Flughafenverfahren,  mit  den  Akten  Ref-Nr.  N_______ 
(Kopie; vorab per Telefax)

- die  Flughafenpolizei,  Grenzpolizeiliche  Massnahmen  Asyl, 
8058 Zürich (Ref.-Nr. N_______), mit der Bitte, dieses Urteil der Be-
schwerdeführerin  gegen  beigelegte  Empfangsbestätigung  auszu-
händigen und diese  dem Bundesverwaltungsgericht anschliessend 
zukommen zu lassen (Kopie; vorab per Telefax)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Peter Jaggi

Versand:

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