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**Case Identifier:** e21011e6-cd17-5947-a7da-4f543cd7fd97
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Zivilkammern (inkl. Einzelrichter) 12.03.2015 FS.2014.25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_002_FS-2014-25_2015-03-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: FS.2014.25

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)

Publikationsdatum: 12.03.2015

Entscheiddatum: 12.03.2015

Entscheid Kantonsgericht, 12.03.2015
Einbezug der Unterhaltsansprüche volljähriger, noch beim 
unterhaltsberechtigten Ehegatten lebender Kinder in die 
Unterhaltsberechnung im Massnahmeverfahren (Kantonsgericht, 
Einzelrichter im Familienrecht, 12. März 2015, FS.2014.25).

Sachverhalt:

Die Parteien des im März 2014 anhängig gemachten Massnahmeverfahrens sind Eltern 

der Söhne A., geb. 15. Oktober 1995, Y., geb. 6. Juni 1997, und L., geb. 25. Dezember 

2002. Strittig ist u.a. die Unterhaltsregelung.

Aus den Erwägungen:

Die Mitbeurteilung des L. geschuldeten Unterhalts im Rahmen des vorliegenden 

Verfahrens blieb zu Recht unbestritten; L. wurde während des Verfahrens volljährig und 

erklärte sich anlässlich seiner Anhörung vom 10. Dezember 2013 im Sinn der 

Rechtsprechung (vgl. BGE 129 III 55) damit einverstanden, dass sein Unterhalt 

(weiterhin) von der Mutter geltend gemacht werde. Nicht ganz unproblematisch 

erscheint dabei allerdings der Umstand, dass der Vorderrichter den Unterhalt für L. 

nach der gleichen Methode festlegte wie denjenigen für seine beiden Brüder. Der 

Volljährigenunterhalt beurteilt sich teilweise nach anderen Kriterien als der 

Unmündigenunterhalt; insbesondere besteht nur Anspruch auf Deckung der Unkosten, 

nicht aber auf einen allfälligen Anteil am Überschuss, und umfassen die zu deckenden 

Grundbedürfnisse nicht nur den betreibungsrechtlichen Kinderzuschlag, sondern einen 

eigenen Grundbetrag, der, solange das Kind im Haushalt eines Elternteils wohnt, auf 

Fr. 1'050.00 festzusetzten ist (vgl. zum Ganzen KGer St. Gallen, FamPra.ch 2005, 906, 

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908). Hier besteht allerdings insofern eine Besonderheit, als neben den persönlichen 

Ansprüchen und denjenigen des volljährigen A. – Letztere würden im Übrigen Ersteren 

nachgehen (BGE 132 III 209 = Pra 96, 2007, Nr. 6 E. 2.3) – auch noch diejenigen der 

unmündigen Söhne zu beurteilen sind, wobei während der Geltungsdauer der 

Regelung möglicherweise auch noch Y. (geb. 6. Juni 1997) volljährig wird. Dieser 

Umstand legt an sich schon die Gleichbehandlung der drei Söhne nahe. Hinzu kommt, 

dass sich die unterschiedlichen Methoden auf die Gesamtbelastung des Ehemannes 

bzw. die Gesamtansprüche der Ehefrau, wenn überhaupt, nur sehr beschränkt 

auswirken, dass die konkludente Zustimmung der Ehegatten zur gewählten 

Berechnungsmethode auch als Zugeständnis der Zumutbarkeit entsprechender 

Unterhaltsbeiträge gewertet werden kann (vgl. Art. 277 Abs. 2 ZGB) und dass beide 

Parteien das Vorgehen des Vorderrichters nicht beanstandet haben. Wie schon im 

erstinstanzlichen Verfahren erfolgt daher auch im Berufungsverfahren die Beurteilung 

der Unterhaltsansprüche für alle Beteiligten integral nach der Methode der 

Bedarfsberechnung mit Überschussbeteiligung.

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	Entscheid Kantonsgericht, 12.03.2015
	Einbezug der Unterhaltsansprüche volljähriger, noch beim unterhaltsberechtigten Ehegatten lebender Kinder in die Unterhaltsberechnung im Massnahmeverfahren (Kantonsgericht, Einzelrichter im Familienrecht, 12. März 2015, FS.2014.25).

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