# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fa086c9d-e86a-553f-81ad-8deb46a3e2d1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-07-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.07.2020 D-121/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-121-2018_2020-07-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-121/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  J u l i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richter Jürg Marcel Tiefenthal (Vorsitz), 

Richter David R. Wenger,  

Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger,    

Gerichtsschreiber Daniel Merkli. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt,   

vertreten durch lic. iur. Monika Böckle,  

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR, 

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 5. Dezember 2017 / N (…). 

 

 

 

D-121/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 23. September 2015 ohne Einreichung 

von Identitätsdokumenten in der Schweiz um Asyl nach und gab unter an-

derem an, am (...) geboren und damit noch minderjährig zu sein.  

B.  

In der Folge veranlasste das SEM am 24. September 2015 eine Handkno-

chenanalyse, welche mit gleichentags erfolgtem Befund ein Skelettalter 

von 19 Jahren oder älter ergab. Im Rahmen der Befragung zur Person 

(BzP) vom 1. Oktober 2015 machte der Beschwerdeführer geltend, (…) 

Jahre alt zu sein, jedoch das genaue Geburtsdatum nicht zu kennen (vgl. 

SEM-Protokoll A7 S. 3). Im Weiteren gab er an, ein aus B._______ oder 

C._______ in Afghanistan stammender ethnischer Hazara schiitischen 

Glaubens zu sein und seit der frühen Kindheit bis zum 16. Lebensjahr in 

D._______ zusammen mit seinen aus Afghanistan stammenden Adoptiv-

eltern als Flüchtling illegal (und ohne Identitätspapiere) gelebt zu haben 

(vgl. A7 S.  3). Er sei Einzelkind und im Verlauf des letzten Jahres seien 

seine Adoptiveltern gestorben. Ausser einer in D._______ lebenden Tante 

habe er keine weiteren Verwandten.   

C.  

Am 12. Oktober 2015 beendete das SEM das eingeleitete Dublin-Verfah-

ren. 

D.  

Am 12. Juni 2017 wurde ein Gespräch zwischen dem Beschwerdeführer 

und einer sachverständigen Person von LINGUA durchgeführt. Das am 

13. Oktober 2017 erstellte Gutachten der Fachstelle LINGUA kommt zum 

Schluss, dass die Sozialisation des Beschwerdeführers in D._______ sehr 

wahrscheinlich nicht wie geltend gemacht im Milieu der rezenten Hazara-

Flüchtlinge, sondern sehr wahrscheinlich im Milieu der dort lebenden ein-

heimischen Hazara stattgefunden habe.  

E.  

Im Rahmen der Anhörung vom 2. November 2017 wurde dem Beschwer-

deführer das rechtliche Gehör zur Lingua-Analyse gewährt. Der Beschwer-

deführer beharrte darauf, «afghanischer Hazara» und nicht «D._______-

(…)» zu sein. Er spreche den Hazara-Dialekt aus D._______, weil er dort 

lange gelebt habe. Zur Begründung seines Asylgesuches machte er im 

Wesentlichen geltend, als Schiite und Hazara sei es in Pakistan sehr 

D-121/2018 

Seite 3 

schwierig zu leben. Er selbst sei von einigen Hazara beschimpft und be-

lästigt worden und habe Angst davor, dass ihm Schlimmeres zustosse.  

F.  

Mit Verfügung vom 5. Dezember 2017 (Eröffnung am 12. Dezember 2017) 

stellte die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingsei-

genschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung 

aus der Schweiz sowie deren Vollzug. 

G.  

Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit handschriftlich 

ergänzter Formulareingabe vom 3. Januar 2018 beim Bundesverwaltungs-

gericht sinngemäss Beschwerde im Asyl- und Wegweisungspunkt. In ver-

fahrensrechtlicher Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung samt Verzicht auf das Erheben eines Kostenvorschusses und 

die Beiordnung einer amtlichen Rechtsvertretung ersucht.  

H.  

Mit Eingabe vom 9. Januar 2018 reichte der Beschwerdeführer einen Zwi-

schenbericht des Zentrums für E._______ St. Gallen vom 8. Januar 2018 

ein. 

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 16. Januar 2018 wurde das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung gutgeheissen und auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses verzichtet. Gleichzeitig wurde der Be-

schwerdeführer dazu aufgefordert, bis zum 31. Januar 2018 bekanntzuge-

ben, welcher Rechtsvertreter oder welche Rechtsvertreterin ihm amtlich 

beigeordnet werden solle. Über das Gesuch um Gewährung der amtlichen 

Rechtsverbeiständung nach Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG (SR 142.31) 

werde zu einem späteren Zeitpunkt befunden.  

J.  

Mit Zwischenverfügung vom 17. April 2018 hiess der damals zuständige 

Instruktionsrichter das Gesuch um Gewährung der amtlichen Rechtsver-

beiständung nach Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG gut und ordnete ihm die mit 

Eingabe vom 31. Januar 2018 vorgeschlagene Rechtsvertreterin lic.iur. 

Monika Böckle als amtliche Rechtsbeiständin bei. Die Vorinstanz wurde zur 

Vernehmlassung eingeladen mit der Bitte, sich zur möglichen Auswirkung 

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Seite 4 

der Zugehörigkeit des Beschwerdeführers zur Minderheit der Hazara in Pa-

kistan auf die Frage der Zumutbarkeit gemäss BVGE 2014/32 E. 9.4 zu 

äussern. 

K.  

In seiner Vernehmlassung vom 26. April 2018 beantragte das SEM die Ab-

weisung der Beschwerde, wobei es im Zusammenhang mit BVGE 2014/32 

festhielt, dass vorliegend ein über die schwierige Lage der Hazara hinaus-

gehendes Gefährdungsindiz nicht gegeben sei. Im Weiteren wies es hin-

sichtlich der psychischen Schwierigkeiten des Beschwerdeführers darauf 

hin, dass dieser anlässlich der Befragungen keine gesundheitlichen Be-

schwerden geltend gemacht und es unterlassen habe, das SEM über sei-

nen gesundheitlichen Zustand zu informieren und entsprechende ärztliche 

Zeugnisse einzureichen. 

L.  

Mit Replik vom 17. Mai 2018 machte die neu mandatierte Rechtsvertretung 

geltend, eine erste ärztliche Konsultation habe bereits am 1. Oktober 2015 

stattgefunden und reichte einen ärztlichen Zwischenbericht des Zentrums 

für Psychotraumatologie Gravita des SRK St. Gallen vom 8. Januar 2018 

ein, worin festgehalten wird, dass die bisherige Anamnese und Verlaufsbe-

obachtung nicht ausreichend sei, um eine befriedigende Beurteilung der 

psychischen Verfassung des Beschwerdeführers zu treffen. Hinweise für 

eine schwergradige Störung lägen nicht vor. Im Weiteren wurde geltend 

gemacht, dass der Beschwerdeführer entgegen der Auffassung im Lingua- 

Gutachten den Dialekt der in D._______ ansässigen Hazara nicht deshalb 

spreche, weil er ein ursprünglich Ansässiger sei, sondern, weil er faktisch 

im Geschäft seiner Adoptiveltern aufgewachsen sei und sich dort den regi-

onalen Dialekt angeeignet habe.  

M.  

Mit Eingabe vom 14. März 2019 wurde ein ärztlicher Kurzbericht der 

F._______ vom 28. Februar 2019 eingereicht. 

N.  

Mit Zwischenverfügung vom 18. Juni 2020 wurde der Vorinstanz Gelegen-

heit gegeben, sich im Rahmen einer zweiten Vernehmlassung zum ge-

nannten ärztlichen Bericht vom 28. Februar 2019 und dem Zugang zu einer 

adäquaten Gesundheitsversorgung für psychisch erkrankte Personen in 

Pakistan zu äussern. 

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Seite 5 

O.  

In ihrer Vernehmlassung vom 24. Juni 2020 wies die Vorinstanz darauf hin, 

dass sich der Beschwerdeführer, sollte er tatsächlich an einer posttrauma-

tischen Belastungsstörung leiden, in seiner Heimatstadt an Fachpersonen 

wenden und sich dort behandeln lassen könne. Solche Behandlungen 

seien erhältlich in den beiden öffentlichen Einrichtungen G._______ und 

H._______.  

P.  

In ihrer Duplik vom 16. Juli 2020 machte die Rechtsvertretung unter ande-

rem geltend, dass sich der Beschwerdeführer bereits am 26. Juni 2017 

erstmals um ärztliche Hilfe bemüht habe. Der Zugang zu medizinischen 

Dienstleistungen sei für den mittellosen Beschwerdeführer afghanischer 

Herkunft ohne Aufenthaltsrecht in Pakistan nicht möglich. Im Weiteren 

habe das SEM in der angefochtenen Verfügung aktenwidrig behauptet, 

dass der Beschwerdeführer keinen konstanten Einfluss eines anderen Di-

alekts erfahren habe. Vielmehr sei ein solcher über die Kundschaft im Ge-

schäft erfolgt. 

 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der Beschwerde-

führer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 

48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist ein-

zutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht (ein-

schliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die un-

richtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Im Zusammenhang mit dem 

Wegweisungsvollzug kann zudem die Unangemessenheit gerügt werden 

(Art. 37 VGG i.V.m. Art. 49 VwVG; vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

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Seite 6 

3.  

3.1 Die Flüchtlingseigenschaft muss nachweisen oder zumindest glaubhaft 

machen, wer um Asyl nachsucht (Art. 7 AsylG). Glaubhaft gemacht ist die 

Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbeson-

dere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 

sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massge-

blich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden 

(Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an 

das Glaubhaftmachen der Vorbringen in einem publizierten Entscheid dar-

gelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden 

(BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3). 

3.2 Asylsuchende sind verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts 

mitzuwirken. Sie müssen insbesondere ihre Identität offenlegen sowie Rei-

sepapiere und Identitätsausweise abgeben (Art. 8 AsylG und Art. 2a Asyl-

verordnung 1 über Verfahrensfragen [Asylverordnung 1, AsylV 1, 

SR 142.311]). Die verwaltungsrechtliche Offizialmaxime findet unter ande-

rem ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG; vgl. BVGE 

2014/12 E. 6 S. 213 f.). 

4.  

4.1 Aufgrund des LINGUA-Gutachtens vom 17. Oktober 2017, worin fest-

gehalten wird, dass die Sozialisation des Beschwerdeführers in D._______ 

sehr wahrscheinlich nicht wie geltend gemacht im Milieu der rezenten Ha-

zara-Flüchtlinge, sondern sehr wahrscheinlich im Milieu der dort lebenden 

einheimischen Hazara stattgefunden habe, erachtete das SEM in der an-

gefochtenen Verfügung die geltend gemachte afghanische Herkunft des 

Beschwerdeführers als nicht glaubhaft. Im Weiteren habe der Beschwer-

deführer keine asylrelevanten Vorbringen geltend gemacht, weshalb er die 

Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und dessen Asylgesuch abzulehnen 

sei. Schliesslich seien zwar die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit 

des Vollzugs (Art. 44 AsylG i.V.m. Art. 83 AuG) grundsätzlich von Amtes 

wegen zu prüfen, indessen finde diese Untersuchungspflicht nach Treu 

und Glauben ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der beschwerdefüh-

renden Person (Art. 8 AsylG; vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 und 6), die im Üb-

rigen auch die Substanziierungslast trage (Art. 7 AsylG). Es könne nicht 

Sache der Asylbehörden sein, nach allfälligen Wegweisungshindernissen 

in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 

E. 3.3.2 S. 4 f.). Aufgrund der entsprechenden unglaubhaften Angaben sei 

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es den Asylbehörden nicht möglich, sich in voller Kenntnis der tatsächli-

chen persönlichen und familiären Verhältnisse des Beschwerdeführers zur 

Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung zu äussern.  

4.2 In seiner handschriftlich ergänzten Formularbeschwerde machte der 

Beschwerdeführer geltend, krank zu sein und nicht schlafen zu können. Er 

sei beim Zentrum für E._______ St. Gallen in Behandlung und werde ärzt-

liche Berichte nachreichen. Aufgrund seiner Krankheit habe er anlässlich 

der Befragung von seinen Beschwerden nicht berichten können. Er habe 

sich wegen seines schlechten gesundheitlichen Zustands auch nicht gut 

ausdrücken können und habe die Fragen schlecht verstanden. Das SEM 

habe seine Situation nicht richtig beurteilen können, da es von seinen psy-

chischen Leiden nichts gewusst habe. Im Weiteren hielt er daran fest, kein 

in D._______ ansässiger Hazara zu sein, sondern dort als afghanischer 

Flüchtling gelebt zu haben. Er habe sich aufgrund des frühen Todes seiner 

Mutter «stark in Pakistan assimiliert» und den Dialekt der dortigen Bevöl-

kerung, das sogenannte Kotogi, wegen der Tätigkeit im Laden seines Va-

ters angenommen.  

Im Weiteren wurde von der Rechtsvertretung auf Beschwerdeebene gel-

tend gemacht, eine erste ärztliche Konsultation habe bereits am 1. Oktober 

2015 stattgefunden; sie reichte einen ärztlichen Zwischenbericht des Zent-

rums für E._______ vom 8. Januar 2018 ein, worin festgehalten wird, dass 

die bisherige Anamnese und Verlaufsbeobachtung nicht ausreichend sei, 

um eine befriedigende Beurteilung der psychischen Verfassung des Be-

schwerdeführers zu treffen. Hinweise für eine schwergradige Störung lä-

gen nicht vor. Dem mit Eingabe vom 14. März 2019 eingereichten ärztli-

chen Kurzbericht der F._______ vom 28. Februar 2019 ist ohne weitere 

Ausführungen zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer aufgrund 

einer mittelgradig depressiven Episode mit auftretenden Suizidgedanken 

sowie Ein- und Durchschlafstörungen bei Verdacht auf eine posttraumati-

sche Belastungsstörung seit dem 23. August 2018 in psychiatrisch-psycho-

therapeutischer Behandlung im I._______ befinde. Im Weiteren machte die 

Rechtsvertretung in ihrer Duplik vom 16. Juli 2020 geltend, dass der Zu-

gang zu medizinischen Dienstleistungen für den mittellosen Beschwerde-

führer afghanischer Herkunft ohne Aufenthaltsrecht in Pakistan nicht mög-

lich sei.  

5. 

5.1 Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der in Art. 12 VwVG statuierte Un-

tersuchungsgrundsatz, wonach die Behörde den Sachverhalt von Amtes 

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Seite 8 

wegen feststellt und sich nötigenfalls der gesetzlichen Beweismittel be-

dient, seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden findet 

(Art. 8 AsylG). Dazu gehört, die Identität offenzulegen und vorhandene 

Identitätspapiere abzugeben, an der Feststellung des Sachverhaltes mit-

zuwirken und die Asylgründe darzulegen, allfällige Beweismittel vollständig 

zu bezeichnen und unverzüglich einzureichen sowie bei der Erhebung der 

biometrischen Daten mitzuwirken (vgl. BVGE 2011/28 E. 3.4). Der Be-

schwerdeführer hat weder Reise- noch Identitätspapiere – die geeignet wä-

ren, etwas zur Klärung seiner Identität beziehungsweise Herkunft beizutra-

gen – eingereicht. Die fehlende Beibringung eines Identitätsnachweises 

stellt eine Verletzung der ihm obliegenden Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 

AsylG dar, auf welche die Vorinstanz ihn bereits anlässlich der Befragung 

zur Person explizit hinwies. 

5.2 

Hinsichtlich des Gutachtens der Fachstelle LINGUA ist festzuhalten, dass 

sowohl eine landeskundlich-kulturelle als auch eine linguistische Analyse 

durchgeführt wurde, wobei die beauftragte Person über eine entspre-

chende Befähigung verfügt. Bei einem solchen LINGUA-Gutachten handelt 

es sich zwar nicht um ein Sachverständigengutachten im Sinne von Art. 12 

Bst. e VwVG (vgl. hierzu Art. 57–61 BZP [SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), 

sondern um eine schriftliche Auskunft einer Drittperson im Sinne von 

Art. 12 Bst. c VwVG. Das Bundesverwaltungsgericht misst diesen LIN-

GUA-Analysen aber erhöhten Beweiswert bei, sofern bestimmte Anforde-

rungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und Neutralität des Ex-

perten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit gegeben 

sind, denen eine solche Prüfung zu entsprechen hat (so auch bei reinen 

LINGUA-Alltagswissensevaluationen, vgl. Urteil des BVGer D-5625/2013 

vom 29. September 2014 E. 4.4.1 f.). Diese Voraussetzungen sind hier er-

füllt. Somit wird dem vorliegenden LINGUA-Gutachten erhöhter Beweis-

wert beigemessen und von der inhaltlichen Richtigkeit und Vollständigkeit 

ausgegangen. Das SEM hat sich mit den Erklärungen des Beschwerdefüh-

rers im Rahmen des rechtlichen Gehörs zum Ergebnis des LINGUA-Gut-

achtens hinreichend auseinandergesetzt. Zur Vermeidung von Wiederho-

lungen kann – mit nachfolgendem Vorbehalt – auf die zutreffenden Erwä-

gungen der Vorinstanz verwiesen werden. Aufgrund der Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer nach seinen eigenen Angaben im Rahmen der Anhö-

rung im Lebensmittelladen seines Vaters gearbeitet hat, ist nicht auszu-

schliessen, dass er dabei auch Kontakt mit einheimischen Hazara hatte 

und sich dadurch den Kotagi Dialekt, wenn auch nicht im behaupteten Aus-

mass, hätte aneignen können. Die im Übrigen rudimentäre Argumentation 

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Seite 9 

auf Beschwerdeebene ist nicht geeignet, das Ergebnis des LINGUA-Gut-

achtens und die Schlussfolgerungen des SEM in Frage zu stellen. 

Schliesslich hat der Beschwerdeführer keine asylrelevanten Vorbringen 

geltend gemacht, weshalb das SEM zu Recht die Flüchtlingseigenschaft 

verneint und dessen Asylgesuch abgelehnt hat. 

6. 

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es nicht darauf ein, 

so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

 

6.2 Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung 

aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht ein-

tritt. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 

2013/37 E.44; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

 

6.3 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 

Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration [AIG, SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

6.4 Wegweisungshindernisse sind grundsätzlich von Amtes wegen zu prü-

fen. Diese Untersuchungspflicht findet jedoch nach Treu und Glauben ihre 

Grenzen in der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers (Art. 8 AsylG), 

der im Übrigen auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG). Es kann 

daher nicht Sache der Asylbehörden sein, nach allfälligen Wegweisungs-

vollzugshindernissen zu forschen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2 S. 4 f.). 

6.5 Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, kann die geltend ge-

machte Herkunft aus Afghanistan nicht geglaubt werden und es ist davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine wahre Herkunft und tat-

sächlichen familiären Verhältnisse zu verschleiern versucht. Aufgrund des 

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Seite 10 

LINGUA-Gutachtens kann mit grosser Wahrscheinlichkeit davon ausge-

gangen werden, dass der Beschwerdeführer aus dem Milieu der in 

D._______ lebenden einheimischen Hazara stammt. Im Zusammenhang 

mit BVGE 2014/32 ist festzuhalten, dass vorliegend ein über die schwierige 

Lage der Hazara hinausgehendes Gefährdungsindiz nicht gegeben ist. 

Hinsichtlich des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers ist mit dem 

SEM festzuhalten, dass dieser anlässlich der Befragungen keine gesund-

heitlichen Beschwerden geltend gemacht hat. Beim Vorbringen der 

Rechtsvertretung, es habe bereits am 1. Oktober 2015 eine erste ärztliche 

Konsultation stattgefunden, handelt es sich um eine nicht belegte Behaup-

tung. Im Weiteren wurden bisher lediglich zwei ärztliche Zwischenberichte 

eingereicht, aus denen sich keine konkreten Anhaltspunkte auf gravie-

rende psychische Schwierigkeiten ergeben, welche nicht auch am Her-

kunftsort des Beschwerdeführers behandelt werden könnten, zumal der 

Beschwerdeführer gemäss dem letzten ärztlichen Bericht vom 28. Februar 

2019 offenbar weder eine medikamentöse Behandlung benötigt noch je in 

stationärer Behandlung gewesen wäre und in der Replik vom 16. Juli 2020 

auch keine Verschlechterung seiner psychischen Gesundheit vorgebracht 

wird. 

6.6 Nach Art. 83 Abs. 2 AIG ist der Vollzug auch als möglich zu bezeichnen, 

weil es dem Beschwerdeführer obliegt, sich die für eine Rückkehr notwen-

digen Reisedokumente bei der zuständigen Vertretung seines Heimat-

staats zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu BVGE 2008/34 E. 12). 

Der Vollzug der Wegweisung ist möglich. 

6.7 Die Vorinstanz hat den Vollzug demnach zu Recht als zulässig, zumut-

bar und möglich erachtet. Damit fällt die Anordnung einer vorläufigen Auf-

nahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG).  

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 AsylG). Zur Rückweisung besteht kein Anlass. Die Beschwerde 

ist abzuweisen.  

 

8. 

8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des Verfahrens 

grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

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Seite 11 

Das Bundesverwaltungsgericht hat ihm mit Verfügung vom 17. April 2018 

infolge Bedürftigkeit die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltli-

che Rechtsverbeiständung in der Person seiner Rechtsvertreterin gemäss 

Art. 110a AsylG gewährt. Aufgrund der Akten ist nach wie vor von der Be-

dürftigkeit des Beschwerdeführers auszugehen, weshalb ihm keine Verfah-

renskosten aufzuerlegen sind.  

8.2 Der amtlichen Rechtsbeiständin ist ein Honorar auszurichten (vgl. für 

die Grundsätze der Bemessung der Parteientschädigung Art. 7 ff. des Reg-

lements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE SR 173.320.2]). Bei amtlicher 

Vertretung geht das Gericht in der Regel von einem Stundenansatz von 

Fr. 200.– bis Fr. 220.– für Anwältinnen und Anwälte und von Fr. 100.– bis 

Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter aus (Art. 12 

i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE), wobei nur der notwendige Aufwand zu ent-

schädigen ist.  

Die Rechtsvertreterin reichte am 16. Juli 2020 eine Honorarnote ein, in wel-

che sie für Aktenstudium, Besprechung mit Mandanten und das Redigieren 

der Replik und Duplik einen zeitlichen Aufwand von 7,5 Stunden zuzüglich 

Auslagen von Fr. 25.– ausweist. Der geltend gemachte zeitliche Aufwand 

erscheint als angemessen. Hingegen ist der in der Kostennote verrechnete 

Stundenansatz auf Fr. 150.– zu reduzieren. Das Bundesverwaltungsge-

richt hat der Rechtsvertreterin dementsprechend ein Honorar von insge-

samt Fr. 1’150.– (inkl. Auslagen von Fr. 25.–) auszurichten.  

 

 

 (Dispositiv nächste Seite)  

D-121/2018 

Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der amtlichen Rechtsvertreterin wird ein amtliches Honorar zulasten der 

Gerichtskasse in der Höhe von Fr. 1’150.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

 

Jürg Marcel Tiefenthal Daniel Merkli 

 

 

 

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