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**Case Identifier:** 0c35b4c2-18a7-569c-b997-276cdd8f735c
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-09-05
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 05.09.2019 720 19 180/222
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-19-180-222_2019-09-05.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 5. September 2019 (720 19 180 / 222) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Neuanmeldung nach rechtskräftiger Ablehnung des Leistungsanspruchs; eine Verände-

rung des medizinischen Sachverhalts ist aufgrund der eingereichten medizinischen Be-

richte glaubhaft gemacht 
 
 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichterin Elisabeth Berger 

Götz, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Gerichtsschreiberin Margit 
Campell 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Nicolai Fullin, Advokat, 
Spalenberg 20, Postfach 1460, 4001 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente / Nichteintreten 

 
 
A.1 Die 1956 geborene A.____ meldete sich am 14. April 2009 unter Hinweis auf Schulter-
probleme bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Nach 
Durchführung beruflicher Massnahmen stellte die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) fest, dass 
die Versicherte nicht in den Arbeitsmarkt integriert werden könne und schloss das Dossier mit 
Verfügung vom 24. Februar 2011 ab.  

 

 
 
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A.2 Mit Gesuch vom 23. April 2013 ersuchte die Versicherte erneut die IV um Ausrichtung von 
Leistungen. Sie gab an, seit Januar 2013 an Depressionen zu leiden. Nachdem die IV-Stelle die 
gesundheitlichen und die erwerblichen Verhältnisse abgeklärt hatte, sprach sie A.____ mit Ver-
fügung vom 5. Juni 2015 eine befristete Invalidenrente vom 1. Januar 2014 bis 31. Mai 2014 zu. 
Dagegen erhob die Versicherte Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung 
Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), welches ihr mit Beschluss vom 25. Februar 2016 eine 
reformatio in peius androhte. In der Folge zog A.____ ihre Beschwerde zurück und das Verfahren 
vor dem Kantonsgericht wurde am 27. April 2016 zufolge Beschwerderückzugs abgeschrieben. 

A.3 Am 20. Juni 2016 gelangte die Versicherte mit einem neuen Leistungsgesuch an die IV-
Stelle. Der Neuanmeldung legte sie verschiedene neue Arztberichte bei. Nachdem die IV-Stelle 
beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) beider Basel eine Stellungnahme hierzu eingeholt 
hatte, trat sie – nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren – mit Verfügung vom 27. Juni 2017 
nicht auf das neue Leistungsbegehren von A._____ ein. Zur Begründung machte die IV-Stelle 
geltend, die Versicherte habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich ihr Gesundheitszustand ver-
schlechtert habe. Die dagegen beim Kantonsgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 
9. November 2017 abgewiesen.  
 
A.4 Die Versicherte meldete sich am 5. Januar 2018 unter Hinweis auf eine schwere depres-
sive Episode erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. Nach durchgeführtem Vorbe-
scheidverfahren trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 24. April 2019 auch auf dieses Gesuch nicht 
ein. Begründend wurde festgehalten, es habe seit der Ablehnung des letzten Leistungsbegehrens 
keine wesentlichen Veränderungen der beruflichen oder medizinischen Situation der Versicher-
ten festgestellt werden können.  
 
B. Dagegen erhob A.____, vertreten durch Advokat Nicolai Fullin, am 28. Mai 2019 Be-
schwerde beim Kantonsgericht und beantragte, es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin 
aufzuheben und diese sei zu verpflichten, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten. Zudem 
sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege mit ihrem Rechtsvertreter zu bewilligen; unter o/e-Kosten-
folge. Zur Begründung wurde im Wesentlichen geltend gemacht, dass eine Verschlechterung des 
Gesundheitszustands glaubhaft gemacht worden sei. 

C. Mit Verfügung vom 4. Juni 2018 bewilligte das Kantonsgericht der Beschwerdeführerin 
gestützt auf die eingereichten Unterlagen für das vorliegende Beschwerdeverfahren die unent-
geltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Advokat Fullin als Rechts-
vertreter. 

D. In ihrer Vernehmlassung vom 19. Juli 2019 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der 
Beschwerde.  
 
 

 

 
 
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Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-
gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfah-
rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die 
Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das 
Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwer-
den gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der 
vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen form- und fristgerecht erhobene Be-
schwerde ist einzutreten. 
 
2.1 Die Neuanmeldung eines Rentenanspruchs wird nur materiell geprüft, wenn die versi-
cherte Person glaubhaft macht, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten rechts-
kräftigen Entscheidung in einem für den Rentenanspruch erheblichen Mass verändert haben (Art. 
87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] vom 17. 
Januar 1961). Gelingt ihr dies nicht, so wird auf das Gesuch nicht eingetreten. Ist die anspruchs-
erhebliche Änderung glaubhaft gemacht, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs-
begehren einzutreten und es in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen (Urteil 
des Bundesgerichts vom 31. August 2016, 8C_325/2016, E. 2.1 mit Hinweisen). Die Eintretens-
voraussetzung nach Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindern, dass sich die 
Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Anspruchsprüfung immer wieder mit gleich-
lautenden und nicht näher begründeten Rentengesuchen befassen muss (BGE 130 V 71 E. 3.2.3 
mit Hinweisen). Die Rechtskraft der früheren Verfügung steht einer neuen Prüfung so lange ent-
gegen, wie der seinerzeit beurteilte Sachverhalt sich in der Zwischenzeit nicht verändert hat. Die 
Verwaltung verfügt bei der Beurteilung der Eintretensvoraussetzungen über einen gewissen 
Spielraum. So wird sie zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und an die Glaubhaftmachung dementsprechend mehr oder weniger 
hohe Anforderungen stellen (Urteil des Bundesgerichts vom 28. Mai 2009, 9C_286/2009, E. 2.2.1 
mit weiteren Hinweisen). 
 
2.2 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den 
Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss also nicht nach dem im Sozialversicherungs-
recht sonst üblichen Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt 
sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachum-
stands wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglich-
keit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstel-
len lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der An-
spruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei begründet, falls sich die geltend ge-
machten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts vom 31. August 2016, 
8C_325/2016, E. 2.1 mit Hinweisen). 
 

 

 
 
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2.3 In erster Linie ist es Sache der versicherten Person, substanzielle Anhaltspunkte für eine 
allfällige neue Prüfung des Leistungsanspruchs darzulegen (vgl. auch bezüglich Nachfristanset-
zung zur Einreichung ergänzender, in der Neuanmeldung lediglich in Aussicht gestellter Beweis-
mittel BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Wenn die der Neuanmeldung beigelegten ärztlichen Berichte so 
wenig substanziiert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkenntnisse allen-
falls rechtfertigen würde, ist die IV-Stelle unter Umständen zur Nachforderung weiterer Angaben 
gehalten. Dies ist nur, aber immerhin dann der Fall, wenn den - für sich allein genommen nicht 
Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hinweise entnommen werden können, 
wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung 
vorliegt (Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juni 2016, 8C_244/2016, E. 2.1 mit Hinweisen). Im 
Übrigen bedeutet eine blosse Abklärung durch die Verwaltung, so das Einholen eines einfachen 
Arztberichtes, allein noch kein materielles Eintreten auf die Neuanmeldung (Urteil des Bundes-
gerichts vom 28. Mai 2009, 9C_286/2009, E. 2.2.3 mit Hinweis). 
 
2.4.1 Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des In-
validitätsgrades bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsab-
klärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 
für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht.  
 
2.4.2 Vorliegend erfolgte die letzte materielle Prüfung des Rentenanspruchs der Beschwerde-
führerin im Rahmen des Verfahrens, das zur rentenablehnenden Verfügung vom 5. Juni 2015 
geführt hat. Demgemäss beurteilt sich die Frage, ob eine Änderung in den tatsächlichen Verhält-
nissen erfolgt ist, die ein Eintreten auf die Neuanmeldung rechtfertigt, durch Vergleich des Sach-
verhalts, wie er im Zeitpunkt der Rentenverfügung vom 5. Juni 2015 bestanden hat, mit demjeni-
gen im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 24. April 2019. 
 
3.1 In der rechtskräftigen Verfügung vom 5. Juni 2015 stützte sich die IV-Stelle bei der Be-
urteilung des medizinischen Sachverhalts im Wesentlichen auf ein bidisziplinäres Gutachten, be-
stehend aus einem psychiatrischen Teilgutachten der Kliniken B.____ vom 30. Juni 2014 und 
einem rheumatologischen Teilgutachten des Spitals C.____ vom 19. Mai 2014. Im psychiatri-
schen Teilgutachten stellten die Experten eine stark eingeschränkte Beschwerdenvalidität mit 
deutlichen Hinweisen auf Aggravation, auch mit simulativen Elementen, fest. Es hätten sich bei 
der Versicherten eine stets maximale Symptombeschreibung, Diskrepanzen im Antwortverhalten 
zwischen verschiedenen Untersuchungsabschnitten, eine sehr theatralisch und unecht überzo-
gene Symptompräsentation sowie manipulatives Verhalten gezeigt. Bei einer derartig verzerrten 
Symptomatik könne nicht mit ausreichender Sicherheit eine psychiatrische Störung mit Einfluss 
auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt werden. Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte in allen 
Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig. Als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurde eine 
anamnestisch chronifizierte Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 
F43.21) genannt, derzeit wegen eingeschränkter Beschwerdenvalidität nicht sicher beurteilbar, 
am ehesten remittiert, unter antidepressiver Medikation. Im rheumatologischen Teilgutachten des 
Spitals C.____ wurden als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein generalisiertes 
Schmerzsyndrom, eine beginnende Arthrose an Händen, Füssen und Handgelenken, eine 

 

 
 
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Chondropathie des lateralen Gelenkkompartiments des linken Knies sowie eine Adipositas auf-
geführt. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden ein Pes planus beidseits, ein Pes 
valgus links und ein Status nach einer Schulterkontusion rechts im Oktober 2008. Die rheumato-
logischen Gutachter stellten fest, dass die angegebenen generalisierten Schmerzen in ihrem Aus-
mass nicht ausreichend durch die objektiven Befunde erklärt werden könnten. Es sei von einer 
Schmerzausweitung und Schmerzverarbeitungsstörung auszugehen. Insgesamt wurde in Bezug 
auf die Arbeitsfähigkeit aus bidisziplinärer Sicht festgestellt, dass eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 
für leichte, wechselbelastende Tätigkeiten und eine um 5 - 10 % eingeschränkte Arbeitsfähigkeit 
für körperlich schwere Tätigkeiten bestünde.  
 
3.2.1 Im Rahmen der Neuanmeldung vom 5. Januar 2018 diagnostizierte Dr. med. D._____, 
FMH Psychiatrie und Psychotherapie, am 15. Januar 2018 eine mittelgradige rezidivierende de-
pressive Störung mit somatischem Syndrom und psychischen Einschränkungen ohne Behand-
lungserfolg nach Unfall im Jahr 2010 und Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Die Beschwerde-
führerin habe seit dem Unfall im Jahr 2010 und der Kündigung der Arbeitsstelle eine depressive 
Störung, welche sich auch durch die beständige Behandlung mit Antidepressiva nicht verbessert 
habe. Ebenso sei der Versuch, die Beschwerden durch einen Aufenthalt in der Tagesklinik zu 
verbessern, wegen der Schmerzsituation gescheitert. Sie leide an einer Verminderung der Kon-
zentration und des Selbstwertgefühls, an einem sozialen Rückzug und äussere pessimistische 
Zukunftsperspektiven. Der Zustand sei chronifiziert und die Beschwerdeführerin sei seit 2011 zu 
100 % arbeitsunfähig. 
 
3.2.2 Im Einwandverfahren teilte Dr. med. E.____, FMH Gastroenterologie und Innere Medi-
zin, am 1. Mai 2018 mit, dass die Beschwerdeführerin an einer schweren chronischen Obstipation 
mit Bauchschmerzen und Blähungen bei Colondivertikulose, einer Dysbiose des Darms bei ver-
minderter Säuerungs- und vermehrter Fäulnisflora, einer Leberfibrose bei nicht alkoholischer 
Fettleberkrankheit, an Schlafstörungen, einer schweren Depression und einer polyartikulären 
Arthrose leide. In Hinblick auf die gastrointestinalen Beschwerden könne keine stehende, sit-
zende und insbesondere gebückte Arbeit für längere Zeit ausgeübt werden. Die Entleerungsstö-
rung, die mit der psychiatrischen Grunderkrankung eng verbunden sei, lasse sich durch bisherige 
Massnahmen nicht signifikant verbessern. Trotz der medikamentösen Therapie beklage die Ver-
sicherte weiterhin Schlafstörungen und quälende Nächte, weil sie die liegende Position in der 
Regel nicht vertrage. Darüber hinaus handle es sich bei ihr auch um eine nicht Alkohol bedingte 
Fettleberfibrose, die mit der allgemeinen Stoffwechselstörung und der schwer kontrollierbaren 
Gewichtszunahme im Zusammenhang stehe. Aufgrund des körperlichen Zustands und der wei-
terhin bestehenden, meist therapieresistenten abdominellen Beschwerden könne die Versicherte 
keine Tätigkeit an einem Arbeitsplatz zugemutet werden.  
 
3.2.3 Am 16. Mai 2018 teilte Dr. D.____ mit, dass sich das Zustandsbild der Beschwerdefüh-
rerin im letzten Jahr zunehmend verschlechtert habe. Sie leide nunmehr an einer rezidivierenden 
depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode. Sie sei weiterhin nicht arbeitsfähig.  

 

 
 
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3.2.4 Der RAD-Arzt Dr. med. F.____, Facharzt für Arbeitsmedizin, äusserte sich am 16. Au-
gust 2018 zu den Ausführungen von Dr. E.____ vom 1. Mai 2018 und von Dr. D.____ vom 16. Mai 
2018. Er führte aus, dass aufgrund der neu gestellten Diagnosen und dem Vorliegen einer schwe-
ren Depression eine mögliche Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustands glaub-
haft gemacht worden sei, weshalb standardisierte Arztberichte einzuholen seien.  
 
3.2.5 Die IV-Stelle forderte in der Folge Dr. D.____ und Dr. E.____ auf, sich zum Gesundheits-
zustand der Versicherten zu äussern. Dr. D.____ diagnostizierte am 25. September 2018 eine 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelschwere Episode und attestierte eine 
100%ige Arbeitsunfähigkeit. Dr. E.____ hielt am 3. Dezember 2018 weiter fest, dass die Be-
schwerdeführerin in seiner Praxis wegen einem chronischen Müdigkeitssyndrom, einer Depres-
sion, einer Schlafstörung, einer Gewichtszunahme, einer chronischen Verdauungsstörung mit 
Blähungen, einer Entleerungsstörung mit häufigen Verstopfungsepisoden und einer generalisier-
ten Arthrose behandelt werde. Aktuell erhalte sie regelmässig Magnesium und Bitterstoffe sowie 
eine Substitution mit Vitamin D3, Folsäure und Schilddrüsenhormonen. In den letzten sechs Mo-
naten habe sich die Gesamtsituation nur diskret verbessert. Sie sei weiterhin nicht arbeitsfähig 
und könne im Hinblick auf die Arthrose und die Bauchbeschwerden insbesondere keine körperli-
chen Tätigkeiten ausüben. 
 
3.2.6 Dr. F.____ nahm am 26. Februar 2019 zu den Angaben in den vorgenannten Berichten 
Stellung und kam zusammengefasst zum Schluss, dass keinerlei Befunde vorlägen, die auch nur 
ansatzweise eine Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustands aufzeigen würden.  
 
3.2.7 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte die Beschwerdeführerin einen Bericht 
von Dr. E.____ vom 28. Mai 2019 ein. Er diagnostizierte eine schwere Entleerungsstörung des 
Gastrointestinaltrakts mit Blähungen und Bauchschmerzen, eine Verdauungsstörung bei Hy-
pochlorhydrie, eine Colonvertikulose, eine Hypothyreose, eine behandelte arterielle Hypertonie, 
eine Dysbiose bei verminderter Säuerungsflora und vermehrten Fäulnisbakterien, eine Leber-
fibrose bei nicht alkoholischer Fettleberkrankheit im Rahmen einer Insulinresistenz und einer se-
kundären mitochondrialen Störung, eine polyartikuläre Arthrose, Schlafstörungen und eine De-
pression. Die Versicherte verfüge aufgrund ihrer Erkrankungen über eine verminderte Leistungs-
fähigkeit und sie könne keine dauerhafte körperliche Tätigkeit in stehender, gebückter oder sit-
zender Position ausüben. Die Konzentrationsschwäche sei vordergründig. Zudem habe die Be-
schwerdeführerin in den letzten Monaten eine behandlungsbedürftige arterielle Hypertonie ent-
wickelt. Sie sei zunehmend durch die Arthrose und die Blähungen belastet, die mit der Entlee-
rungsstörung des Dickdarms zusammenhänge. Die bisherigen Massnahmen hätten die Gesamt-
situation etwas verbessert.  
 
3.2.8 Zusammen mit der Vernehmlassung reichte die IV-Stelle eine Stellungnahme von 
Dr. F.____ zu den Ausführungen von Dr. E.____ vom 28. Mai 2019 ein. Am 18. Juli 2019 führte 
Dr. F.____ im Ergebnis aus, dass die schwere Entleerungsstörung eine neue Diagnose sei, die 
über die bisher berichtete Obstipation in ihrer funktionalen Auswirkung deutlich hinausgehe und 
daher durchaus invalidisierenden Charakter haben könne. Das müsse umgehend proktologisch 

 

 
 
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untersucht werden, da schwere Entleerungsstörungen nicht nur an einen eingedickten Stuhl den-
ken lassen würden, sondern auch an eine Defäktationsstörung gegebenenfalls anderer Ursa-
chen. Das Schreiben von Dr. E.____ vom 28. Mai 2019 wiese zwar darauf hin, dass die Be-
schwerden seit längerer Zeit bestehen würden, was der IV-Stelle seit seinem Schreiben vom 
3. Dezember 2018 bekannt gewesen sei. Er gebe aber auch an, dass die Beschwerdeführerin 
zunehmend immer mehr durch die Arthrose sowie die Blähungen, die mit der Entleerungsstörung 
des Dickdarms zusammenhängen würden, belastet sei.  
 
4.1 Die IV-Stelle ging in der angefochtenen Verfügung vom 24. April 2019 davon aus, dass 
die Beschwerdeführerin eine Verschlechterung des Gesundheitszustands im Zeitpunkt der Neu-
anmeldung nicht glaubhaft gemacht habe. Die eingereichten medizinischen Unterlagen würden 
belegen, dass sich ihr Gesundheitszustand entgegen ihrer Aussage nicht verschlechtert habe. 
Der starke Meteorismus bei Laktoseintoleranz sei seit Jahren bekannt. Für die angeblich zuge-
nommenen rheumatologischen Beschwerden seien keine neuen Befunde vorgelegt worden, wel-
che eine Verschlechterung aufzeigen würden. Letztlich stelle sich die wiederholte und fachfremde 
Einschätzung von Dr. E.____, es liege eine schwere Depression vor, als nicht korrekt heraus, 
denn der behandelnde Psychiater bestätige, dass der Zustand der Beschwerdeführerin seit Jah-
ren gleich sei.  
 
4.2.1  Mit der IV-Stelle ist zunächst davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin eine Ver-
schlechterung des psychischen Gesundheitszustands im Vergleich zur Verfügung vom 5. Juni 
2015 nicht glaubhaft gemacht hat. Im Bericht der Klinik B.___ vom 30. Juni 2014 wurden Anzei-
chen für eine Depression erkannt. Da die Gutachter von einer Aggravation der Symptomatik aus-
gingen, konnten sie keine Zumutbarkeitsbeurteilung vornehmen. Auch Dr. D.____ hat in seinen 
Berichten vom 15. Januar 2018 und 25. September 2018 unter Hinweis auf einen Unfall im Jahr 
2010 und Kündigung des Arbeitsverhältnisses eine rezidivierende depressive Störung mit soma-
tischem Syndrom und psychischen Einschränkungen diagnostiziert. Die im Januar 2018 geltend 
gemachte Depression bestand daher bereits seit Jahren. In Bezug auf den Schweregrad der De-
pression führte er in den vorgenannten Bericht aus, dass von einer mittelschweren Depression 
auszugehen sei. Am 16. Mai 2018 diagnostizierte Dr. D.____ jedoch eine rezidivierende depres-
sive Störung, gegenwärtig schwere Episode. Diese Aussage des behandelnden Psychiaters ist 
jedoch nicht beweiskräftig genug, um darauf abstellen zu können. Insbesondere geht daraus nicht 
hervor, inwiefern sich die depressive Symptomatik der Beschwerdeführerin verändert und ver-
schlechtert hat. Zwar nannte auch Dr. E.____ in seinem Bericht vom 1. Mai 2018 eine schwere 
Depression. Da er als Gastroenterologe nicht über die notwendigen fachärztlichen Kenntnisse in 
Psychiatrie verfügt, überzeugt auch seine Einschätzung nicht. Unter diesen Umständen ist mit 
der IV-Stelle davon auszugehen, dass sich der psychische Gesundheitszustand der Beschwer-
deführerin im Zeitpunkt der Neuanmeldung nicht glaubhaft verschlechtert hat. Nicht anders ver-
hält es sich im Übrigen in Bezug auf die rheumatologischen Beschwerden. Mit der IV-Stelle ist 
davon auszugehen, dass auch diesbezüglich keine Verschlechterung des Gesundheitszustands 
glaubhaft gemacht wurde. 
 
4.2.2 Im Übrigen kann der Betrachtungsweise der IV-Stelle jedoch nicht gefolgt werden. An 
dieser Stelle ist nochmals darauf hinzuweisen, dass im Rahmen einer Neuanmeldung einzig zu 

 

 
 
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prüfen ist, ob diese glaubhaft machen kann, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der 
letzten rechtskräftigen Entscheidung in einem für den Rentenanspruch erheblichen Mass verän-
dert haben. Dabei sind, wie oben ausgeführt (vgl. E. 2.2 hiervor), mit dem Beweismass des 
Glaubhaftmachens herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden, muss die Tatsa-
chenänderung eben nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Grad der über-
wiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend 
gemachten rechtserheblichen Sachumstands wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen. Sol-
che Anhaltspunkte für das Vorhandensein der geltend gemachten rechtserheblichen Verände-
rung des medizinischen Sachverhalts sind hier in Bezug auf die gestroenterologischen Beschwer-
den durchaus gegeben, welche im Zeitpunkt der letztmaligen Überprüfung des Rentenanspruchs 
nicht vorgelegen haben. Der behandelnde Gastroenterologe hielt bereits in seinem Bericht vom 
1. Mai 2018 fest, dass die Beschwerdeführerin eine schwere chronische Obstipation mit Bauch-
schmerzen und Blähungen aufweise, welche sich therapeutisch nicht beeinflussen lasse. Wegen 
des körperlichen Zustands sei ihr keine Tätigkeit an einem Arbeitsplatz zumutbar. Daran hielt er 
im Rahmen des Verwaltungsverfahrens in seinem Bericht vom 3. Dezember 2018 fest. Diese 
Angaben sind nachvollziehbar und auch die attestierte Arbeitsunfähigkeit erscheint nicht unbe-
gründet, weshalb ein Eintreten auf die Neuanmeldung und eine vertiefte medizinische Abklärung 
des aktuellen medizinischen Sachverhalts wohl angezeigt gewesen wäre. Davon ging auch der 
RAD-Arzt Dr. F.____ am 16. August 2018 aus, als er festhielt, dass aufgrund der neu gestellten 
Diagnosen eine mögliche Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustands glaubhaft ge-
macht worden sei, weshalb standardisierte Arztberichte einzuholen seien (vgl. oben E. 3.2.7). 
Erst im weiteren Verlauf des Verfahrens stellte Dr. F.____ sich auf den Standpunkt, dass keine 
Verschlechterung des Gesundheitszustands glaubhaft gemacht worden sei (vgl. Bericht vom 
26. Februar 2019). Diese Aussage überzeugt nicht. Dabei ist insbesondere zu beachten, dass 
Dr. E.____ im vorliegenden Beschwerdeverfahren in seinem Bericht vom 28. Mai 2019 unter an-
derem wieder eine schwere Entleerungsstörung diagnostizierte. Dr. F.____ nahm dazu am 18. 
Juli 2019 Stellung und bestätigte seine ursprüngliche Beurteilung vom 16. August 2018. Er hielt 
fest, dass von einer abklärungsbedürftigen Verschlechterung des Gesundheitszustands auszu-
gehen sei. Da Dr. E.____ in seinem Bericht vom 28. Mai 2019 - entgegen der Auffassung von 
Dr. F.____ - jedoch keine Diagnose nannte, welche er nicht bereits im Rahmen des Verwaltungs-
verfahrens in den Berichten vom 1. Mai 2018 und 3. Dezember 2018 erwähnt hatte, ist nicht 
nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdegegnerin nunmehr eine Verschlechterung des Gesund-
heitszustands anerkennt und weitere Abklärungen in Aussicht stellt (vgl. Vernehmlassung vom 
19. Juli 2019). Bei dieser Sachlage hätte die Beschwerdegegnerin bereits im Verwaltungsverfah-
ren auf das Gesuch der Beschwerdeführerin eintreten müssen. Daran ändert nichts, dass allen-
falls mit der Möglichkeit zu rechnen ist, dass sich bei eingehender Abklärung die behauptete Än-
derung nicht erstellen lassen wird. 
 
4.3 Zusammenfassend ist nach dem Gesagten festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 
eine Verschlechterung ihrer gesundheitlichen Situation glaubhaft gemacht hat. Die IV-Stelle hätte 
deshalb auf das neue Leistungsbegehren eintreten müssen. Die vorliegende Beschwerde ist 
demnach gutzuheissen. 
 

 

 
 
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5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis Satz 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um 
die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsge-
richt kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unter-
liegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende 
Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind.  
 
5.2 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz 
der Parteikosten. Diese werden vom Gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert 
nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Nach 
ständiger Praxis des Bundesgerichts genügt für den bundesrechtlichen Anspruch auf eine Par-
teientschädigung auch ein formelles Obsiegen in dem Sinne, dass der Beschwerde führenden 
Person durch die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und der Rückweisung der Sache an 
die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Beurteilung alle Rechte im Hinblick auf eine 
beanspruchte Leistung gewahrt bleiben (BGE 132 V 215 E. 6.2). Nachdem die Beschwerde gut-
zuheissen und die Sache zur erneuten Abklärung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zu-
rückzuweisen ist, hat diese der Versicherten eine Parteientschädigung auszurichten. Ihr Rechts-
vertreter hat in seiner Honorarnote vom 30. Juli 2019 einen Zeitaufwand von 6.16 Stunden gel-
tend gemacht, was in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen nicht zu 
beanstanden ist. Dieser Aufwand ist mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Stundenan-
satz von Fr. 250.-- zu vergüten (vgl. § 3 Abs. 1 der Tarifordnung für Anwältinnen und Anwälte 
vom 17. November 2003). Nicht zu beanstanden sind die in der Honorarnote ausgewiesenen 
Auslagen von Fr. 99.--. Der Beschwerdeführerin ist deshalb eine Parteientschädigung in der Höhe 
von Fr. 1'765.20 (6,16 Stunden à Fr. 250.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 99.-- plus 7,7 % Mehr-
wertsteuer) zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. 
 
6.1 Gemäss Art. 90 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) vom 17. Juni 2005 
ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zulässig ge-
gen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. Selbstständig eröffnete Zwischenentscheide 
sind – mit Ausnahme der Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegeh-
ren (vgl. Art. 92 BGG) – nur mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten anfechtbar, 
wenn sie einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) 
oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit 
einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen 
würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung handelt es sich 
bei einem Rückweisungsentscheid an den Versicherungsträger zur Aktenergänzung und an-
schliessenden Neuverfügung nicht um einen Endentscheid, sondern um einen Zwischenent-
scheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG. Dies gilt auch für einen Rückweisungsentscheid, mit 
dem eine materielle Teilfrage (z.B. eine von mehreren materiell-rechtlichen Anspruchsvorausset-
zungen) beantwortet wird (BGE 133 V 481 f. E. 4.2). 
 
6.2 Beim vorliegenden Rückweisungsentscheid handelt es sich somit um einen Zwischen-
entscheid im Sinne des BGG. Demnach ist gegen ihn eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 

 

 
 
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Angelegenheiten an das Bundesgericht nur unter den in Art. 93 Abs. 1 BGG genannten Voraus-
setzungen zulässig. Ob diese erfüllt sind, entscheidet das Bundesgericht. Die nachstehende 
Rechtsmittelbelehrung erfolgt unter diesem ausdrücklichen Vorbehalt. 
 
6.3 Zu ergänzen bleibt, dass nach bundesgerichtlicher Praxis die in einem Rückweisungs-
entscheid getroffene (Kosten- und) Entschädigungsregelung - wie die Rückweisung im Haupt-
punkt selbst - einen Zwischenentscheid (Art. 93 Abs. 1 BGG) darstellt, der in der Regel keinen 
nicht wiedergutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirkt und damit 
nicht selbstständig beim Bundesgericht angefochten werden kann. Ihre Anfechtung ist erst mit 
Beschwerde gegen den Endentscheid möglich. Entscheidet die Instanz, an welche die Sache 
zurückgewiesen wurde, in der Hauptsache voll zu Gunsten der Beschwerde führenden Person, 
so kann die Kosten- oder Entschädigungsregelung im Rückweisungsentscheid direkt innerhalb 
der Frist des Art. 100 BGG ab Rechtskraft des Endentscheids mit ordentlicher Beschwerde beim 
Bundesgericht angefochten werden (BGE 133 V 648 E. 2.2, bestätigt im Urteil des Bundesge-
richts vom 30. Oktober 2008, 9C_567/2008, E. 2 - 4; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 19. 
Februar 2008, 9C_748/2007). 

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 

://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 
24. April 2019 aufgehoben und die IV-Stelle Basel-Landschaft angewie-
sen, auf das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin vom 5. Januar 
2018 einzutreten.  

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der IV-Stelle 
Basel-Landschaft auferlegt.  

 3. Die IV-Stelle Basel-Landschaft hat der Beschwerdeführerin eine Partei-
entschädigung in der Höhe von Fr. 1'767.20 (inkl. Auslagen und 7,7 % 
Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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