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**Case Identifier:** 70e231b7-8209-5869-ac22-d0c717775519
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-05-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 02.05.2022 AVI 2020/38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_AVI-2020-38_2022-05-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2020/38

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 11.08.2022

Entscheiddatum: 02.05.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 02.05.2022
Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG Der Beschwerdeführer wurde zu Recht wegen der 
Nichtannahme einer zugewiesenen Stelle eingestellt, da er nach dem 
Vorstellungsgespräch zu lange zuwartete, bis er sich bei der potentiellen 
Arbeitgeberin meldete. Art. 45 Abs. 1 bis 4 lit. b AVIV Es liegt ein 
entschuldbarer Grund vor, welcher ein Abweichen vom schweren 
Verschuldensgrad rechtfertigt. Die verfügten 31 Einstelltage werden auf 25 
(mittelschweres Verschulden) reduziert (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Mai 2022, AVI 2020/38).

Entscheid vom 2. Mai 2022

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Miriam Lendfers und 

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Karin Kobelt

Geschäftsnr.

AVI 2020/38

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Marco Büchel, LL.M., K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, 9242 Oberuzwil,

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gegen

RAV B.___,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, Unterstrasse 22, 9001 St. 

Gallen,

Gegenstand

Einstellung in der Anspruchsberechtigung

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich per 1. Dezember 2019 beim Regionalen Arbeitsver­

mittlungszentrum (RAV) B.___ zur Arbeitsvermittlung an (act. G 3.1/A6). Vom 15. Juni 

2017 bis 30. November 2019 hatte er als C.___ für die D.___ GmbH gearbeitet. Seine 

Stelle war ihm aufgrund der wirtschaftlichen Lage gekündet worden (act. G 3.1/A8 f.).

A.a. 

Nach erfolgter Rücksprache mit dem Versicherten per Mail am 7. Januar 2020 

(act. G3.1/A19-3) übermittelte das RAV B.___ am 8. Januar 2020 der E.___ AG auf 

deren Stellenmeldung hin das Profil des Versicherten. Laut Angaben der E.___ AG vom 

14. Februar 2020 war der Versicherte anlässlich eines Vorstellungsgesprächs vom 6. 

Februar 2020 gebeten worden, sich für die Vereinbarung von Schnupperarbeitstagen 

zu melden. Er habe sich bis zu diesem Tag nicht beim Bauleiter gemeldet, weshalb 

angenommen werde, dass er kein Interesse habe, zu den genannten Konditionen 

einzusteigen (act. G3.1/A16-2). Am 18. Februar 2020 erbat das RAV B.___ genauere 

Angaben zur fraglichen Anstellung, welche die E.___ AG noch am selben Tag erstattete 

(act. G3.1/A16-1).

A.b. 

Am 20. Februar 2020 forderte das RAV B.___ den Versicherten auf, zum Vorwurf 

der Ablehnung einer zumutbaren Arbeit bei der E.___ AG Stellung zu nehmen (act. 

A.c. 

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G3.1/A17). Dies tat der Versicherte am 27. Februar 2020 und erklärte, er habe das 

Gespräch mit F.___ von der E.___ AG so in Erinnerung, dass dieser nach Referenzen 

gefragt und er ihm die Daten gegeben habe. Daraufhin habe dieser gesagt, er würde 

sich über ihn erkundigen und sich in Kürze wieder bei ihm melden. Gleichzeitig solle er 

sich Gedanken über einen möglichen Schnuppereinsatz mit Anstellungsaussicht 

machen. In den folgenden zehn Tagen sei Funkstille gewesen und er sei davon 

ausgegangen, dass seine Referenzen und sehr wahrscheinlich noch andere Kandidaten 

geprüft würden (act. G3.1/A19).

Am 28. Februar 2020 ersuchte das RAV B.___ die E.___ AG unter Unterbreitung 

der Stellungnahme des Versicherten um weitere Auskünfte (act. G3.1/A18). Die Antwort 

datierte vom 4. März 2020 und lautete dahingehend, dass gemäss Aussage von F.___ 

besprochen worden sei, dass der Versicherte sich Gedanken machen solle, ob er 

gewillt sei, ein bis zwei Schnuppertage zu absolvieren. Er solle sich, falls er sich für die 

Probearbeitstage entscheiden sollte, telefonisch bei F.___ melden. In der Zwischenzeit 

seien weitere Vorstellungsgespräche geführt worden. Einer der Bewerber habe am 10. 

und 11. Februar 2020 geschnuppert und sei per 12. Februar 2020 eingestellt worden. 

Ein weiterer Bewerber habe am 12. Februar 2020 sein Vorstellungsgespräch gehabt 

und auch bei diesem sei sehr schnell ersichtlich geworden, dass er nach den 

Schnuppertagen angestellt werde. Dies sei per 1. März 2020 geschehen. Vom 

Versicherten hätten sie bis am 14. Februar 2020 nichts gehört. Dann habe er sich doch 

noch telefonisch gemeldet und sich entschuldigt, dass er krankheitsbedingt nicht 

früher habe anrufen können. Da zu diesem Zeitpunkt schon entschieden gewesen sei, 

dass die beiden vorgenannten Bewerber eingestellt würden, sei dies dem Versicherten 

mitgeteilt worden. Von ihrer Seite könne gesagt werden, dass bei Eignung dem 

Bewerber die Schnuppertage angeboten würden, er aber selber entscheiden könne, ob 

er diese absolvieren wolle oder nicht (act. G3.1/A20).

A.d. 

Diese Ausführungen wurden dem Versicherten am 10. März 2020 zur 

Stellungnahme unterbreitet (act. G3.1/A21). Am 17. März 2020 erklärte er unter 

anderem, er könne sich beim besten Willen nicht erinnern gesagt zu haben, er sei krank 

gewesen und hätte deshalb nicht früher anrufen können. Im Schreiben der 

Arbeitgeberin werde nicht auf die gewünschte Referenzprüfung durch F.___ 

eingegangen (act. G3.1/A34).

A.e. 

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Am 23. März 2020 ersuchte das RAV B.___ die E.___ AG um Stellungnahme von 

F.___ zum Umstand, dass der Versicherte erkläre, dass F.___ die Referenzen habe 

einholen und sich danach wieder beim Versicherten melden wollen (act. G3.1/A26). 

Nachdem keine Antwort zu verzeichnen war, gelangte es am 7. April 2020 mit 

derselben Frage nochmals an die E.___ AG (act. G3.1/A31). Mit undatiertem Schreiben, 

welches dem RAV B.___ am 9. April 2020 zugestellt wurde (act. G3.1/A33), erklärte 

F.___, er habe den Versicherten am Vorstellungsgespräch gefragt, ob er gewillt sei, ein 

oder zwei Probetage zu absolvieren. Der Versicherte habe gesagt ja, aber erst in zwei 

Wochen, und dass er sich zur Terminvereinbarung bei ihm melden werde (act. G3.1/

A32).

A.f. 

Am 9. April 2020 wurde dem Versicherten Gelegenheit gegeben, sich zu den 

Angaben der E.___ AG zu äussern (act. G3.1/A35). Davon machte er keinen Gebrauch.

A.g. 

Mit Verfügung vom 22. April 2020 stellte das RAV B.___ den Versicherten ab 7. 

Februar 2020 für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung ein wegen Ablehnung einer 

zugewiesenen Stelle mit der Begründung, einer versicherten Person müsse klar sein, 

dass sie alle Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare Gelegenheit zu 

ergreifen habe, um eine bestehende Arbeitslosigkeit zu beenden oder zu verkürzen. Er 

habe nicht glaubhaft darlegen können, dass er an dieser Stelle effektiv interessiert 

gewesen sei. Selbst wenn F.___ gesagt haben sollte, dass er sich wieder bei ihm 

melden würde, hätte er sich sehr wohl spätestens nach einer Woche wieder melden 

dürfen (act. G3.1/A36).

A.h. 

Mit undatierter Eingabe erhob der Versicherte innert Frist Einsprache gegen diese 

Verfügung. Unter anderem monierte er, dass F.___ zu der ihm unterbreiteten Frage 

keine Stellung genommen habe. Er habe sich ca. am 17. Februar 2020 bei der E.___ 

AG erkundigt, das sei sieben Arbeitstage nach dem Vorstellungsgespräch gewesen 

(act. G3.1/A40).

A.i. 

Per 2. Juni 2020 wurde der Versicherte wegen eines Stellenantritts bei der G.___ 

AG von der Arbeitsvermittlung abgemeldet (act. G3.1/A46 S. 1 und A48).

A.j. 

Mit E-Mail vom 27. Mai 2020 (act. G3.1/A53) und Erinnerungsschreiben vom 

9. Juni 2020 ersuchte der Rechtsdienst des RAV H.___ die E.___ AG um Auskünfte 

A.k. 

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B.  

(adressiert an die I.___ AG; act. G3.1/A51). Die Rückmeldung erfolgte am 11. Juni 2020 

und lautete dahingehend, dass am 6. Februar 2020 mit dem Versicherten besprochen 

worden sei, dass die Referenzen angefragt würden. Dies sei richtig, habe aber nichts 

mit den Probearbeitstagen zu tun gehabt. Die Entscheidung, ob die Probearbeitstage 

absolviert würden oder nicht, liege vollumfänglich beim Bewerber. Auch beim 

Versicherten sei keine andere Verfahrensweise angewendet worden. Eine sofortige 

Terminvereinbarung für Probearbeitstage mit dem Versicherten sei nicht möglich 

gewesen. Gemäss Aussage des Versicherten sei er zu diesem Zeitpunkt ungefähr für 

die folgenden zwei Wochen arbeitstechnisch engagiert gewesen. Es sei korrekt, dass 

der Versicherte nicht explizit darauf aufmerksam gemacht worden sei, dass noch 

weitere Bewerber eingeladen würden. Es sei ihm aber mitgeteilt worden, dass aufgrund 

von hohem Arbeitsanfall Mitarbeiter gesucht würden, welche so schnell wie möglich die 

Arbeit aufnehmen könnten (act. G3.1/A52).

Mit Einspracheentscheid vom 2. Juli 2020 wurde die Einsprache des Versicherten 

abgewiesen und die Verfügung vom 22. April 2020 bestätigt (act. G3.1/A54).

A.l. 

Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 

27. August 2020 mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge seien die 

Verfügung vom 22. April 2020 und der Einspracheentscheid vom 2. Juli 2020 

aufzuheben und es sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen. 

Der Beschwerdeführer lässt von seinem Rechtsvertreter Fürsprecher M. Büchel, 

Oberuzwil, geltend machen, es werde ihm zu Unrecht vorgeworfen, er habe mit seinem 

gesamten Verhalten eine Anstellung bei der E.___ AG vereitelt. Er habe am 6. Februar 

2020 mit F.___ ein Vorstellungsgespräch geführt. Er sei davon ausgegangen, dass 

F.___ zuerst Referenzauskünfte über ihn einholen und sich danach wieder bei ihm 

melden würde. Als er schliesslich nichts mehr von F.___ gehört habe, habe er sich von 

sich aus am 14. Februar 2020 wieder bei der E.___ AG gemeldet. Er bestreite gesagt zu 

haben, dass Probetage erst in zwei Wochen möglich seien. Ihm sei nicht bekannt 

gewesen, dass die Einstellung ziemlich rasch habe erfolgen müssen. Auch müsse sein 

Verhalten nach dem vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt berücksichtigt werden. 

Denn nach dem Vorstellungsgespräch seien ihm zwei weitere Stellen zugewiesen 

B.a. 

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worden, bei welchen Probearbeiten stattgefunden hätten. Bei der G.___ AG habe er 

eine Festanstellung erhalten. Aufgrund eines Kommunikationsmissverständnisses liege 

hier kein Verschulden vor. Würde, was bestritten werde, ein Verschulden vorliegen, so 

müsste dieses wohl als leicht eingestuft werden (act. G1).

In der Beschwerdeantwort vom 7. Oktober 2020 beantragt der 

Beschwerdegegner, die Beschwerde sei abzuweisen. Zur Begründung verweist er auf 

den Einspracheentscheid und präzisiert was folgt: Auch wenn der Beschwerdeführer 

aufgrund eines Missverständnisses davon ausgegangen sei, dass der Arbeitgeber sich 

bei ihm melden werde, wäre von ihm erwartet worden, dass er nicht mehr als eine 

Woche auf diesen Anruf warte, sondern sich früher beim Arbeitgeber melde und so 

sein Interesse an der Stelle bekunde. Da die Anstellung bei der G.___ AG erst circa vier 

Monate später zustande gekommen sei, könne diese nicht als Beweis dazu dienen, 

dass sich der Beschwerdeführer im Februar 2020 genügend um eine Anstellung 

bemüht habe (act. G3).

B.b. 

Mit Replik vom 4. November 2020 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

gemäss Beschwerde fest und erklärt, es sei nicht erwiesen, dass er die offene Stelle 

erhalten hätte. Entgegen der Ansicht des Beschwerdegegners habe er sich auch im 

Februar 2020 genügend um eine Stelle bemüht (act. G5).

B.c. 

Am 14. Juli 2021 zog das Gericht die Akten der zuständigen Arbeitslosenkasse bei 

(act. G9).

B.d. 

Am 15. Juli 2021 gelangte das Gericht mit dem Hinweis an den Beschwerdeführer, 

dass entgegen des angefochtenen Einspracheentscheides nicht davon ausgegangen 

werden könne, dass er sich am 14. Februar 2020 bei der E.___ AG gemeldet habe. Er 

solle sich nochmals zum Datum seiner Kontaktaufnahme äussern und dieses mittels 

Verbindungsnachweises belegen (act. G10).

B.e. 

Am 19. Juli 2021 informierte das Gericht die Parteien über den Beizug der Akten 

der zuständigen Arbeitslosenkasse und gewährte Frist zur Einsicht und allfälligen 

Stellungnahme (act. G12). Keine der Parteien machte hiervon Gebrauch.

B.f. 

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Erwägungen

1.  

Am 16. November 2021 teilte Rechtsanwalt Büchel dem Gericht mit, dass gemäss 

Auskunft der J.___, dem Telefonanbieter des Beschwerdeführers, 

Verbindungsnachweise nur vom laufenden Monat und fünf Monate rückwirkend erstellt 

würden. Es sei demzufolge nicht mehr möglich, den Verbindungsnachweis für Februar 

2020 erhältlich zu machen (act. G19).

B.g. 

Eine telefonische Abklärung des Gerichts bei der J.___ vom 22. November 2021 

ergab, dass es technisch möglich wäre, einen weiter zurückliegenden Auszug zu 

erstellen, die J.___ dies aus datenschutzrechtlichen Gründen jedoch ablehne (act. 

G20).

B.h. 

Vor diesem Hintergrund ersuchte das Gericht den Beschwerdeführer am 26. 

November 2021 mit Frist bis 13. Dezember 2021 um die Einreichung einer 

Einwilligungserklärung, welche es dem Gericht erlaube, bei der J.___ Auskünfte 

betreffend die Verbindungsnachweise der Telefonnummer des Beschwerdeführers zu 

verlangen (act. G21). Diese Frist ist unbenutzt verstrichen.

B.i. 

Mit nachträglicher Eingabe vom 24. März 2022 liess Rechtsanwalt Büchel dem 

Gericht einen am 16. März 2022 zwischen dem Beschwerdeführer und der E.___ AG 

geschlossenen Arbeitsvertrag inkl. Anhang zum Arbeitsvertrag zukommen (act. G22 ff.). 

Diese Eingabe wurde dem Beschwerdegegner am 30. März 2022 zur Kenntnis und 

allfälligen Stellungnahme zugestellt (act. G23). Die angesetzte Frist ist unbenutzt 

verstrichen.

B.j. 

Streitig und vorliegend zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner den 

Beschwerdeführer zu Recht wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit für 31 Tage in 

der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.

1.1. 

Eine versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, muss 

nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) mit 

Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Aus dieser in Art. 17 Abs. 1 AVIG 

1.2. 

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statuierten Pflicht zur Schadenminderung ergeben sich verschiedene Einzelpflichten 

(BGE 139 V 524 E. 2.1.1). Die versicherte Person ist u.a. dazu verpflichtet, Arbeit zu 

suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs (Art. 17 Abs. 1 Satz 2 

AVIG). Sodann muss sie grundsätzlich jede zumutbare Arbeit unverzüglich annehmen 

(Art. 16 Abs. 1 und 2 AVIG).

Art. 30 Abs. 1 AVIG sanktioniert eine Verletzung von Art. 17 Abs. 1 AVIG. Die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die Schadenminderungspflicht 

der Versicherten durchzusetzen (BGE 126 V 130 E. 1). Sie hat die Funktion einer 

Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, welche die Versicherten hätten 

vermeiden oder vermindern können. Nach Art. 30 Abs.1 lit. d AVIG ist eine versicherte 

Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften 

oder die Weisungen des Arbeitsamtes nicht befolgt, namentlich eine ihr zugewiesene 

oder selber gefundene zumutbare Arbeit nicht annimmt (Botschaft zu einem revidierten 

Arbeitslosenversicherungsgesetz vom 28. Februar 2001, BBI 2001 2245ff., S. 2285; 

Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 

2019, S. 226). Dieser Einstellungstatbestand ist auch dann erfüllt, wenn die versicherte 

Person die Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf 

nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird. Arbeitslose Versicherte haben bei den 

Verhandlungen mit einem künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zu 

einem Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht 

zu gefährden (BGE 122 V 38 E. 3b).

1.3. 

Im Sozialversicherungsrecht gilt grundsätzlich das Beweismass der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Hiernach ist ein bestimmter Sachverhalt nicht 

bereits dann bewiesen, wenn er bloss möglich ist; hingegen genügt es, wenn das 

Gericht aufgrund der Würdigung aller relevanten Sachumstände zur Überzeugung 

gelangt ist, dass er der wahrscheinlichste aller möglichen Geschehensabläufe ist (Urteil 

des Bundesgerichts vom 20. Oktober 2009, 9C_717/2009, E. 3.3 mit Hinweisen; 

Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in SBVR, Bd. XIV, 3. Aufl., Rz 835 mit 

Hinweisen). Der im Sozialversicherungsrecht geltende Untersuchungsgrundsatz (vgl. 

Art. 43 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG; SR 830.1]) schliesst eine Beweislast im Sinn einer Beweisführungslast aus. 

Wenn es sich jedoch als unmöglich erweist, im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die 

Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen, fällt der Entscheid zu 

1.4. 

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2.  

Ungunsten jener Partei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte 

ableitet (BGE 117 V 261 E. 3b mit Hinweisen). Auf die Erhebung von Beweisen kann 

verzichtet werden, wenn zweifelsfrei davon ausgegangen werden kann, dass diese zur 

Erhellung eines Sachverhalts nichts beizutragen vermöchten (Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 4. Aufl., Bern/St. Gallen/Zürich 2020, Art. 43 N 67).

Unbestritten zwischen den Parteien ist, dass der Beschwerdeführer ein Arbeits­

angebot der E.___ AG nicht ausdrücklich abgelehnt hat. Zudem steht fest, dass der 

Beschwerdeführer sich bei der E.___ AG beworben und am 6. Februar 2020 dort ein 

Vorstellungsgespräch wahrgenommen hat. Unklar ist aufgrund der Akten, wie der 

Beschwerdeführer und die potentielle Arbeitgeberin am Ende dieses Gesprächs 

betreffend das weitere Vorgehen genau verblieben sind. Während der 

Beschwerdeführer vorbringt, die E.___ AG habe seine Referenzen prüfen und sich 

danach wieder melden wollen, erklärt die potentielle Arbeitgeberin, dem 

Beschwerdeführer seien Schnuppertage angeboten worden und er hätte sich für eine 

Terminvereinbarung dieser Schnuppertage melden können, was er nicht getan habe. 

Als er sich schliesslich bei ihr gemeldet habe, sei die Stelle bereits anderweitig besetzt 

gewesen. Beide Schilderungen sind plausibel und wurden vom Beschwerdeführer und 

der E.___ AG in jeder weiteren Stellungnahme widerspruchsfrei wiederholt (vgl. 

Sachverhalt vorstehend). Da von weiteren Beweisabnahmen angesichts der 

getroffenen Abmachungen sowie des geraumen Zeitablaufs und der bereits erfolgten 

zahlreichen Rückfragen sowohl beim Beschwerdeführer als auch bei der E.___ AG 

keine weiteren Erkenntnisse zu erwarten sind, verzichtet das Gericht darauf (zur 

antizipierten Beweiswürdigung vgl. vorstehend E. 1.4).

2.1. 

Im Folgenden bleibt nur das Verhalten des Beschwerdeführers vor dem 

Hintergrund zu beurteilen, dass er davon ausging, dass die E.___ AG resp. F.___ sich 

"innert Kürze" bei ihm melden wollte (vgl. insbesondere Stellungnahme des 

Beschwerdeführers vom 27. Februar 2020 in act. G3.1/A19 Mitte). Entscheidend ist, ob 

seine Kontaktaufnahme verzögert erfolgt war und er damit zumindest 

eventualvorsätzlich in Kauf genommen hat, dass die Stelle anderweitig besetzt wird 

(vgl. vorstehend E. 1.3).

2.2. 

Massgebend dabei ist, an welchem Tag die Kontaktaufnahme des 

Beschwerdeführers mit der E.___ AG stattgefunden hat. Den Akten sind diesbezüglich 

verschiedene Daten und Angaben zu entnehmen: Die E.___ AG erklärte dem RAV B.___ 

mit E-Mail vom 14. Februar 2020, der Beschwerdeführer habe sich bis zu diesem Tag 

2.3. 

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nicht bei ihr gemeldet (act. G3.1/A16-2). Am 18. Februar 2020 übermittelte sie dem 

RAV B.___ auf dessen Ersuchen hin genauere Angaben zur fraglichen Anstellung. 

Dieser E-Mail ist kein Hinweis darauf zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer 

zwischenzeitlich bei ihr gemeldet hätte (act. G3.1/A16-1). Der Beschwerdeführer hatte 

am 27. Februar und am 17. März 2020 gegenüber dem RAV B.___ erklärt, nach dem 

Vorstellungsgespräch vom 6. Februar 2020 hätten (ca.) zehn Tage Funkstille zwischen 

ihm und der E.___ AG geherrscht (act. G3.1/A19 und A34). In der undatierten 

Einsprache erwähnte er, dass er sich ca. am 17. Februar 2020 bei der potentiellen 

Arbeitgeberin erkundigt habe und folglich vier Wochenendtage zwischen dem 

Vorstellungsgespräch und seiner Erkundigung gelegen hätten (act. G3.1/A40). Im 

Einspracheentscheid vom 2. Juli 2020 wurde dann davon ausgegangen, dass der 

Beschwerdeführer sich bereits am 14. Februar 2020 bei der Arbeitgeberin gemeldet 

habe (act. G3.1/A54). Vom selbigen Datum wird in der Beschwerde vom 27. August 

2020 ausgegangen (act. G1; vgl. auch das Schreiben des Versicherungsgerichts vom 

15. Juli 2021 in act. G10).

Die Bemühungen des Beschwerdeführers, den das Datum des entscheidenden 

Anrufs bei der E.___ AG enthaltenden Verbindungsnachweis erhältlich zu machen, 

waren vergeblich (vgl. act. G13, G13.1, G15, G15.1, G17, G19 und G19.1). Eine 

Einwilligung, die es dem Gericht erlaubt hätte, den Verbindungsnachweis direkt beim 

zuständigen Telefonanbieter erhältlich zu machen, unterzeichnete der 

Beschwerdeführer nicht (vgl. act. G21). Mangels Rechtsgrundlage war es dem Gericht 

verwehrt, direkt an den Telefonanbieter zu gelangen. Wie es dem Beschwerdeführer im 

Schreiben vom 26. November 2021 angedroht worden ist, ist deshalb hinsichtlich des 

Datums dieses Telefonanrufs ein Entscheid aufgrund der gesamten vorhandenen Akten 

zu fällen (vgl. Art. 43 ATSG).

2.4. 

Unter Berücksichtigung sämtlicher in den Akten vorhandenen Angaben zum Datum 

des Telefonanrufs (vgl. vorstehend E. 2.3) ist am ehesten davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer sich frühestens am 18. Februar 2020 bei der E.___ AG gemeldet hat. 

Dies, weil die potentielle Arbeitgeberin in ihrem E-Mail an das RAV B.___ von diesem 

Tag noch nichts darüber berichtete, dass der Beschwerdeführer sich in der 

Zwischenzeit gemeldet habe (vgl. act. G3.1/A16-1). Dies bedeutet, dass der 

Beschwerdeführer nach dem Vorstellungsgespräch vom 6. Februar 2020 mindestens 

zwölf Tage zugewartet hat, bis er sich bei der E.___ AG meldete. Diese Frist erscheint 

in Anbetracht der im Raum stehenden Schnuppertage, die naturgemäss Voraussetzung 

für eine Anstellung gewesen wären, zu lange, um eine potentielle Arbeitgeberin vom 

Interesse des Bewerbers an einer Anstellung zu überzeugen, und zwar selbst wenn 

2.5. 

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davon ausgegangen wird, dass F.___ sich melden wollte. Nach Ansicht des Gerichts 

wäre ein Anruf nach einer Kalenderwoche angemessen gewesen. Insoweit der 

Beschwerdeführer sich in seiner Einsprache fragte, woher die vom Beschwerdegegner 

behauptete korrekte Wartezeit von einer Woche komme (act. G3.1/A40 S. 4 Mitte), 

kann ihm tatsächlich keine Gesetzesgrundlage genannt werden, welche diese 

Wartezeit festlegen würde. Vor dem Hintergrund, dass eine versicherte Person 

verpflichtet ist, alles zu unternehmen, um ihre Arbeitslosigkeit zu verkürzen 

(Nussbaumer, a.a.O., N 311 sowie Art. 17 Abs. 1 AVIG), und eine Rückfrage nach einer 

Woche sicher nicht als aufdringlich bezeichnet werden könnte, erscheint diese Frist als 

angemessen. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass der 

Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom 27. Februar 2020 geäussert hatte, er 

sei davon ausgegangen, dass die E.___ AG sich "innert Kürze" bei ihm melden wollte 

(act. G3.1/A19). Mit einem Zuwarten von mindestens zwölf Tagen versäumte es der 

Beschwerdeführer jedenfalls, die E.___ AG von einem Interesse seinerseits an einer 

Anstellung bei ihr zu überzeugen.

Indem es der Beschwerdeführer unterliess, sein aufrechterhaltenes Interesse innert 

angemessener Frist zu bekunden, versäumte er es, seine Bereitschaft zum 

Vertragsabschluss klar und eindeutig auszudrücken. Mit der mindestens zwölftägigen 

Funkstille nahm es der Beschwerdeführer in Kauf, dass die E.___ AG die Stelle 

anderweitig besetzen könnte. Gemäss konstanter Rechtsprechung ist dieses Verhalten 

einer Nichtannahme einer Arbeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG gleichzusetzen. 

Für einen früheren Zeitpunkt der telefonischen Nachfrage konnte kein Beweis erbracht 

werden (vgl. E. 2.3 bis 2.5 vorstehend), weswegen der Beschwerdeführer dafür die 

Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat. Kommt hinzu, dass keine Anhaltspunkte 

dafür bestehen, dass der Beschwerdeführer die Stelle bei der E.___ AG auch bei 

früherer Kontaktaufnahme von seiner Seite nicht erhalten hätte (vgl. Vorbringen in act. 

G5 Ziff. III/1). Vielmehr ist aufgrund des Umstandes, dass ihm anlässlich des 

Vorstellungsgesprächs das Magazin der E.___ AG gezeigt worden ist und ihm 

Schnuppertage angeboten worden sind (vgl. act. G3.1/A20), davon auszugehen, dass 

die E.___ AG Interesse an einer Anstellung des Beschwerdeführers hatte. Dass der 

Beschwerdeführer im Nachgang zum vorliegend relevanten Sachverhalt eine 

Festanstellung gefunden hat und insoweit seiner Schadenminderungspflicht 

nachgekommen ist, ändert schliesslich nichts daran, dass er dies für die in Frage 

stehende Stelle bei der E.___ AG nicht getan hat (vgl. Vorbringen in act. G1 Ziff. IV/7). 

Und der Vertragsschluss zwischen dem Beschwerdeführer und der E.___ AG vom 16. 

März 2022 vermag nichts über den vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt vom 

Frühjahr 2020 auszusagen (vgl. Eingabe vom 24. März 2022 in act. G22). Da sodann 

2.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/13

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3.  

keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Stelle bei der E.___ AG dem 

Beschwerdeführer im Sinne von Art. 16 Abs. 2 AVIG nicht zumutbar gewesen wäre und 

solches von seiner Seite auch nicht geltend gemacht wird, ist der Beschwerdeführer zu 

Recht wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt worden.

Zu prüfen bleibt, ob die vom Beschwerdegegner verfügten 31 Einstelltage 

angemessen sind.

3.1. 

Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 AVIG) und beträgt je Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 

Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 

der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Gemäss Art. 45 Abs. 4 lit. b AVIV ist das 

Verschulden dann als schwer zu beurteilen, wenn die versicherte Person ohne 

entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat. Ein entschuldbarer Grund 

kann sich auf die subjektive Situation der betroffenen Person (etwa gesundheitliche 

Probleme, familiäre Situation, Religionszugehörigkeit) oder auf eine objektive 

Gegebenheit (z.B. befristete Stelle) beziehen. Wenn ein solcher Grund vorliegt, ist Art. 

45 Abs. 4 AVIV nicht anwendbar und die Einstellungsdauer bemisst sich nach der 

allgemeinen Regel des Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG (Nussbaumer, a.a.O., N 864 mit 

Hinweisen). Bei der Bemessung der Einstellungsdauer sind alle Umstände des 

konkreten Einzelfalls, insbesondere die Beweggründe der versicherten Person, das 

bisherige Verhalten, Begleitumstände wie das Verhalten des Arbeitgebers, finanzielle 

Überlegungen sowie irrtümliche Annahmen über den Sachverhalt, zu berücksichtigen 

(vgl. Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 

1998, S. 167).

3.2. 

Durch die verspätete Kontaktaufnahme hat der Beschwerdeführer seinen Willen 

zum Vertragsabschluss nicht rechtzeitig bekundet und somit im Ergebnis eine ihm 

zumutbare Arbeit nicht angenommen. Dies stellt aus 

arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht ein schweres Verschulden im Sinne von Art. 

45 Abs. 4 lit. b AVIV dar. Hätte er sich rechtzeitig gemeldet und wäre die Stelle 

trotzdem bereits anderweitig vergeben gewesen, wäre es nicht ihm anzulasten, dass 

kein Arbeitsvertrag zustande kommen konnte und die Arbeitslosigkeit verlängert wurde. 

Der Umstand, dass der Beschwerdeführer sich von sich aus bei der potentiellen 

Arbeitgeberin gemeldet hat, obwohl er von einer Kontaktaufnahme von Seiten der 

3.3. 

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4.  

Im Sinne dieser Erwägungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, der 

Einspracheentscheid vom 2. Juli 2020 aufzuheben und der Beschwerdeführer ab 7. 

Februar 2020 für 25 Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Gerichtskosten 

sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG in der bis 31. Dezember 2020 gültigen, für 

das vorliegende Verfahren gemäss Art. 82a ATSG noch anwendbaren Fassung; SR 

830.1]). Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf 

eine partielle Parteientschädigung. Diese wird vom Versicherungsgericht festgesetzt 

und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach 

der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. 

Bei vollständigem Obsiegen wäre dem Beschwerdeführer mit Blick auf die Bedeutung 

der Streitsache und den Aufwand eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen worden. Wegen des 

nur teilweisen Obsiegens erscheint eine Parteientschädigung im Umfang von einem 

Drittel und damit von Fr. 1'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

angemessen.

Entscheid

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 2. 

Juli 2020 aufgehoben und der Beschwerdeführer ab 7. Februar 2020 für 25 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Der Beschwerdegegner hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

E.___ AG ausging (vgl. act. G3.1/A40 sowie vorstehend E. 2), stellt jedoch einen 

entschuldbaren Grund dar, der ein Abweichen vom schweren Verschuldensgrad 

zulässt. Insgesamt rechtfertigt es sich, das Verschulden als mittelschwer zu 

qualifizieren und die Einstelltage auf deren 25 zu reduzieren.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.05.2022
	Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG Der Beschwerdeführer wurde zu Recht wegen der Nichtannahme einer zugewiesenen Stelle eingestellt, da er nach dem Vorstellungsgespräch zu lange zuwartete, bis er sich bei der potentiellen Arbeitgeberin meldete. Art. 45 Abs. 1 bis 4 lit. b AVIV Es liegt ein entschuldbarer Grund vor, welcher ein Abweichen vom schweren Verschuldensgrad rechtfertigt. Die verfügten 31 Einstelltage werden auf 25 (mittelschweres Verschulden) reduziert (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Mai 2022, AVI 2020/38).

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		2024-05-27T01:49:29+0200
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