# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 294c3cf2-c966-52cb-b71b-7f69aee3627b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.06.2018 B 2017/221
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-221_2018-06-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/221

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 25.06.2018

Entscheiddatum: 25.06.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 25.06.2018
Schulrecht, Sonderbeschulung, Art. 36 VSG.Der Schulrat verfügt 
heilpädagogische Früherziehung für Kinder, die den Kindergarten besuchen, 
sonderpädagogische Massnahmen in der Regelschule (einschliesslich 
Kindergarten) und den Besuch einer Sonderschule. Er verfügt nicht nur die 
Sonderschulung an sich, sondern – nach Absprache mit den Eltern und der 
betreffenden Institution – auch die konkrete Platzierung. Lehnen die Eltern 
eine stationäre Unterbringung (Sonderschule mit Internat) ab und erachtet 
der Schulrat diese als im dringenden Interesse des Kindes liegend, ersucht 
er die KESB, die stationäre Unterbringung anzuordnen. Vorliegend lehnte die 
KESB die Anordnung einer stationären Unterbringung ab, weshalb die 
Sonderschulung des betroffenen Kindes in einem Sonderschulheim nicht 
möglich ist. Nicht zu klären war, ob die Zustimmung der KESB auch 
nachträglich hätte eingeholt werden können oder ob die 
Beschwerdegegnerin vor Erlass der Verfügung eine rechtskräftige 
Anordnung der KESB zur Fremdplatzierung benötigt hätte 
(Verwaltungsgericht, B 2017/221).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Bietenharder,

Verwaltungsrichterin Zindel; Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

 

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Poststrasse 6, Postfach 239, 

9443 Widnau,

gegen

 

Erziehungsrat des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Primarschulgemeinde X.__, Primarschulrat,

Beschwerdegegnerin,

 

Gegenstand

Sonderbeschulung von K.__

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. K.__ (geboren 2005) ist der Sohn von A.__ und B.__. Mit Entscheid des Kreisgerichts 

Y.__ vom 24. April 2008 wurde deren Ehe geschieden und K.__ in das alleinige 

Sorgerecht der Mutter gegeben. Mutter und Sohn wohnen zusammen in M.__, wo K.__ 

seit dem Schuljahr 2017/2018 die sechste Regelklasse besucht. Von Januar 2013 bis 

Dezember 2016 besuchte er eine Logopädie-Therapie und von Februar bis Dezember 

2016 eine Mathematikförderung. Seit März 2017 ist er bei Dr. S.__, Fachärztin für 

Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie, in Behandlung.

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Im Oktober 2014 wurde K.__ erstmals beim Schulpsychologischen Dienst des Kantons 

St. Gallen (SPD) untersucht. Im Bericht vom 20. November 2014 beantragte der SPD 

aufgrund der Untersuchungsergebnisse 1-2 Lektionen Legasthenietherapie. Am 8. Juni 

2016 errichtete die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Q.__ für K.__ eine 

Beistandschaft insbesondere mit dem Auftrag, die Mutter in der Erziehung und 

Begleitung von K.__ mit Rat und Tat zu unterstützen, die gesundheitliche und 

schulische Entwicklung von K.__ zu begleiten und gegebenenfalls notwendige 

Massnahmen einzuleiten, den Austausch mit allen involvierten Personen, Institutionen 

und der Schule zu pflegen sowie die gesundheitliche Situation der Mutter und die 

damit zusammenhängenden Auswirkungen auf die Betreuung und Erziehung des 

Kindes mit ihr zu besprechen. Im März 2017 fand eine weitere schulpsychologische 

Untersuchung statt. Im Bericht vom 4. Mai 2017 kam der SPD zum Schluss, K.__ sei 

kognitiv altersgemäss entwickelt, hingegen falle er bezüglich seiner Wahrnehmung 

(Verständnis und Einordnung seiner persönlichen, sozialen und schulischen Realität) 

auf. Es werde deshalb weiterhin eine Beratung, die Diagnostik und Begleitung durch 

die Kinderpsychiaterin Dr. S.__ empfohlen. Ausserdem sei K.__ einmal wöchentlich 

durch die Schulsozialarbeiterin zu begleiten, und er sei befristet in den Fächern 

Deutsch und Mathematik zu entlasten. Am 6. Juni 2017 fand das im Bericht vom 4. Mai 

2017 empfohlene Standortgespräch statt. Im Bericht vom 26. Juni 2017 hielt der SPD 

sodann fest, aus schulpsychologischer Sicht bestehe eine klare Gefährdung der 

persönlichen, sozialen und schulischen Entwicklung von K.__, weshalb eine interne 

Sonderschulung die richtige weitere Beschulungsform sei. Mit einer solchen erhalte er 

die Chance, an seiner persönlichen und sozialen Entwicklung zu arbeiten. Der SPD 

beantragte aufgrund dessen eine Beschulung ab Beginn des Schuljahres 2017/2018 in 

einem Sonderschulheim für verhaltensauffällige Schülerinnen und Schüler.

B. Am 19. Juli 2017 verfügte der Schulratspräsident der Primarschulgemeinde X.__ für 

K.__ die Sonderschulung in einem Sonderschulheim für verhaltensauffällige 

Schülerinnen und Schüler ab dem Schuljahr 2017/2018. Dagegen gelangte A.__ mit 

Rekurs vom 3. August 2017 an den Erziehungsrat. Nachdem ein Experte der 

Arbeitsgruppe für Rekursentscheide weitere Abklärungen vorgenommen und die 

Abweisung des Rekurses empfohlen hatte, wies der Erziehungsrat mit Entscheid vom 

18. Oktober 2017 den Rekurs gegen die Sonderbeschulung von K.__ ab.

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C. Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 7. November 2017 erhob A.__ 

(Beschwerdeführerin) gegen den Rekursentscheid des Erziehungsrates (Vorinstanz) 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen sei der angefochtene Entscheid vollumfänglich aufzuheben; auf 

eine Sonderschulung von K.__ sei zu verzichten, er sei in der jetzigen Regelschulklasse 

zu belassen und es sei auf jegliche vorsorgliche Massnahmen zu verzichten. Weiter 

beantragte sie, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen bzw. zu 

belassen. Zudem stellte sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung.

Am 16. November 2017 teilte die Primarschulgemeinde X.__ (Beschwerdegegnerin) mit, 

sie habe die KESB um die Anordnung einer stationären Unterbringung von K.__ 

ersucht. Ausserdem sei für K.__ ein Platz im St. Gallischen Sonderschulheim F.__ 

reserviert worden. Die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin beantragten in ihren 

Vernehmlassungen vom 17. November 2017 bzw. 13. Dezember 2017 (sinngemäss), 

die Beschwerde sei abzuweisen. Am 28. November 2017 ersuchte der Präsident des 

Verwaltungsgerichts die KESB Q.__ um Berichterstattung über die geplanten 

Massnahmen. Mit Eingabe vom 14. März 2018 teilte die KESB Q.__ mit, gemäss 

Einschätzung der Beiständin sei eine Fremdplatzierung von K.__ zum jetzigen Zeitpunkt 

nicht verhältnismässig. Der Beschwerdeführerin sei klar mitgeteilt worden, dass der 

Beiständin die Möglichkeit gegeben werden solle, mit allen Fachleuten 

zusammenzuarbeiten, womit sich die Beschwerdeführerin einverstanden erklärt habe. 

Sollte an der Verfügung zur Sonderschulung festgehalten werden, empfahl die KESB 

Q.__ eine externe Beschulung. Die Verfahrensbeteiligten nahmen dazu mit Eingaben 

vom 23. März 2018 (Vorinstanz), 26. März 2018 (Beschwerdegegnerin) und 4. April 

2018 (Beschwerdeführerin) Stellung.

Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten, den angefochtenen Entscheid und die 

Akten ist – soweit notwendig – in den nachstehenden Erwägungen einzugehen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

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1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Als gesetzliche 

Vertreterin (vgl. Art. 304 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, SR 210, ZGB) 

und Inhaberin der alleinigen elterlichen Sorge ist die Mutter von K.__ zur Ergreifung des 

Rechtsmittels sowohl in eigenem als auch in dessen Namen grundsätzlich legitimiert 

(Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP; Urteil des Bundesgerichts [BGer] 

2C_433/2011 vom 1. Juni 2012 E. 1.2; VerwGE B 2014/247 vom 30. Juni 2015 E. 1.2 

und B 2014/113 vom 27. November 2015 E. 1, www.gerichte.sg.ch). Die Beschwerde 

wurde rechtzeitig erhoben und entspricht den Anforderungen in inhaltlicher und 

formeller Hinsicht (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf 

die Beschwerde ist somit grundsätzlich einzutreten. Da der angefochtene 

Rekursentscheid an die Stelle der ihm zugrunde liegenden Verfügung der 

Beschwerdegegnerin vom 19. Juli 2017 getreten ist („Devolutiveffekt“, BGE 134 II 142 

E. 1.4; BGer 1C_166/2013 vom 27. Juni 2013 E. 1.1 und 2C_204/2015 vom 21. Juli 

2015 E. 1.2), kann auf die Beschwerde, soweit mit dem Antrag, auf eine 

Sonderschulung sei zu verzichten und K.__ sei in der Regelklasse zu belassen, formell 

die Aufhebung der Verfügung der Beschwerdegegnerin beantragt wird, nicht 

eingetreten werden. Weiter erweisen sich die an die Verfahrensleitung gerichteten 

Rechtsbegehren Ziffer 2 (Verzicht auf vorsorgliche Massnahmen) und Ziffer 3 

(aufschiebende Wirkung) mit dem Endentscheid als gegenstandslos.

2.

2.1. Gemäss Art. 62 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (SR 101, BV) sind die Kantone zuständig für das Schulwesen. Sie 

gewähren einen ausreichenden Grundschulunterricht, der allen Kindern offen steht. Er 

ist obligatorisch und an öffentlichen Schulen unentgeltlich (Art. 62 Abs. 2 BV). Die 

Kantone sorgen sodann für eine ausreichende Sonderschulung aller behinderten 

Kinder und Jugendlichen bis längstens zum vollendeten 20. Lebensjahr (Art. 62 Abs. 3 

BV).

2.2. Der Schulrat verfügt heilpädagogische Früherziehung für Kinder, die den 

Kindergarten besuchen, sonderpädagogische Massnahmen in der Regelschule 

(einschliesslich Kindergarten) und den Besuch einer Sonderschule (Art. 36 Abs. 1 lit. a 

bis

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des Volksschulgesetzes, sGS 213.1, VSG). Er verfügt nicht nur die Sonderschulung an 

sich, sondern – nach Absprache mit den Eltern und der betreffenden Institution – auch 

die konkrete Platzierung (vgl. Art. 36 Abs. 2 erster Satz VSG). Lehnen die Eltern eine 

stationäre Unterbringung (Sonderschule mit Internat) ab und erachtet der Schulrat 

diese als im dringenden Interesse des Kindes liegend, ersucht er die KESB, die 

stationäre Unterbringung anzuordnen (Art. 36 Abs. 2 zweiter Satz VSG; Botschaft zum 

XIV. Nachtrag zum VSG, ABl 2013 308 ff., 400).

Die Volksschule nimmt auf die Schulkinder vornehmlich auf der Lernebene Einfluss. Sie 

respektiert damit den grundsätzlichen Vortritt der familiären bzw. familienrechtlichen 

Einbettung der Schülerinnen und Schüler vor ihren übrigen Rechtsbeziehungen. Diese 

Rangfolge ergibt sich aus dem von der Verfassung statuierten Vorrang des 

Bundeszivilrechts, das den Eltern die grundlegende Sorge für das Kind überträgt, vor 

dem öffentlichen, kantonalen Schulrecht, welches von Verfassungswegen dem 

Grundschulunterricht und damit der Wissensvermittlung verpflichtet ist. Kerngeschäft 

der Volksschule ist der Unterricht (J. Raschle, Schulrecht der Volksschule im Kanton 

St. Gallen – Ein Leitfaden, 2. Aufl. 2008, S. 39 f.). Der Schulrat kann demzufolge die 

Einweisung in ein Sonderschulheim, die den Aufgaben- und Zuständigkeitsbereich der 

Eltern berührt, beispielsweise das Aufenthaltsbestimmungsrecht einschränkt oder 

aufhebt, nur beschliessen, wenn die Eltern einverstanden sind. Andernfalls bedarf die 

Massnahme der Anordnung durch die KESB. Diese handelt allerdings unter einem 

anderen Aspekt als der Schulrat, nämlich unter dem der Kindesschutzmassnahme (vgl. 

Art. 310 des Zivilgesetzbuches, SR 210, ZGB). Die KESB ist nicht der verlängerte Arm 

des Schulrats und sie ist insbesondere nicht an den Antrag der Schulbehörde 

gebunden (H. Plotke, Schweizerisches Schulrecht, 2. Aufl. 2003, S. S. 414 f., 470).

2.3. Mit Schreiben vom 28. Juni 2017 hat die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin zur geplanten Massnahme der Sonderschulung ab Beginn des 

Schuljahres 2017/2018 in einem Sonderschulheim für K.__ das rechtliche Gehör 

gewährt. Dazu nahm die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 12. Juli 2017 Stellung 

und beantragte insbesondere, es sei auf eine Beschulung von K.__ in einem 

Sonderschulheim zu verzichten. Damit tat sie unmissverständlich kund, mit der 

vorgesehenen Massnahme nicht einverstanden zu sein. Gestützt auf Art. 36 Abs. 2 

zweiter Satz VSG wäre die Beschwerdegegnerin deshalb verpflichtet gewesen, die 

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KESB zu ersuchen, die stationäre Unterbringung anzuordnen. In der Folge ordnete die 

Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 19. Juli 2017 für K.__ die Sonderschulung in 

einem Sonderschulheim für verhaltensauffällige Schülerinnen und Schüler ab dem 

Schuljahr 2017/2018 an, ohne jedoch die KESB um eine entsprechende Anordnung zu 

ersuchen. Die Vorinstanz hat die Beschwerdegegnerin im Rekursentscheid vom 

18. Oktober 2017 deshalb angewiesen, die zuständige KESB um die Anordnung einer 

stationären Unterbringung von K.__ zu ersuchen. Weshalb die Beschwerdeführerin 

mittlerweile – nachdem sie gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin Rekurs 

erhoben und im vorinstanzlichen Rekursverfahren die Aufhebung der Anordnung einer 

Sonderschulung in einem Sonderschulheim beantragte hatte – mit der Massnahme 

einverstanden sein sollte, ist jedoch nicht nachvollziehbar. Ihre ablehnende Haltung 

gegenüber der geplanten Massnahme bestätigte die Beschwerdeführerin insofern, als 

sie gegen den Rekursentscheid vom 18. Oktober 2017 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht erhob. Mit Schreiben vom 16. November 2017 teilte die 

Beschwerdegegnerin sodann mit, die zuständige KESB um die Anordnung einer 

stationären Unterbringung von K.__ ersucht zu haben (act. 10). Auf Anfrage des 

Abteilungspräsidenten des Verwaltungsgerichts hin teilte die zuständige KESB am 

14. März 2018 schliesslich mit, eine Fremdplatzierung von K.__ im jetzigen Zeitpunkt 

als nicht verhältnismässig zu erachten; sie empfahl – sollte an der Verfügung der 

Sonderschulung festgehalten werden – eine externe Beschulung (vgl. act. 32).

2.4. Nachdem die KESB somit die Anordnung einer stationären Unterbringung ablehnt 

(vgl. Art. 36 Abs. 2 zweiter Satz VSG), ist die Sonderschulung von K.__ in einem 

Sonderschulheim nicht möglich. Offen bleiben kann diesfalls, ob die Zustimmung der 

KESB auch nachträglich hätte eingeholt werden können oder ob die 

Beschwerdegegnerin vor Erlass der Verfügung eine rechtskräftige Anordnung der 

KESB zur Fremdplatzierung benötigt hätte. Nicht zu beurteilen ist weiter, ob die 

Sonderschulung als solche gerechtfertigt wäre oder nicht. Wie dargelegt hat der 

Schulrat in derselben Verfügung nicht nur die Sonderschulung an sich zu verfügen, 

sondern auch die konkrete Platzierung (vgl. Art. 36 Abs. 2 erster Satz VSG). Denn es 

liegt im verfahrensökonomischen Interesse aller Beteiligten, dass die Gabelung der 

Rechtsmittelwege bezüglich Anordnung der Sonderschulung einerseits und die 

Platzierung in der Sonderschule andererseits vermieden wird, das heisst beide Schritte 

in ein und demselben Verfahren überprüft werden (vgl. ABl 2013 308 ff., 381). Im 

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Übrigen wird K.__ auf das Schuljahr 2018/2019 voraussichtlich in die Oberstufe 

übertreten, weshalb eine (externe) Sonderschulung ohnehin nicht mehr von der 

Beschwerdegegnerin zu prüfen wäre. Die Beschwerde erweist sich daher als 

begründet, weshalb sie gutzuheissen ist, soweit darauf einzutreten ist. Der Entscheid 

der Vorinstanz vom 18. Oktober 2017 ist daher aufzuheben.

3.

3.1. Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr von CHF 1‘500 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die Erhebung der Kosten ist zu verzichten 

(Art. 95 Abs. 3 VRP).

Neu zu verlegen sind sodann die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von CHF 500, 

wobei die Kostenverlegung derjenigen des Rechtsmittelentscheids folgt (vgl. R. Hirt, 

Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, 

St. Gallen 2004, S. 103). Dementsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Rekursverfahrens ebenfalls der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen und auf die 

Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der Kostenvorschuss von CHF 500 ist 

der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

3.2. Die Beschwerdeführerin hat sowohl im Beschwerde- als auch Rekursverfahren 

obsiegt, weshalb sie die Beschwerdegegnerin ausseramtlich zu entschädigen hat (Art. 

98 Abs. 1 und 2 VRP in Verbindung mit Art. 98  VRP). In der Verwaltungsrechtspflege 

ist die Honorarpauschale innerhalb des von Art. 22 Abs. 1 Ingress und lit. b der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (sGS 963.75, HonO) 

festgelegten Rahmens zwischen CHF 1'000 und CHF 12'000 festzulegen. Innerhalb 

des für eine Pauschale gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den 

besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der 

Schwierigkeit des Falls und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten 

bemessen (Art. 19 HonO sowie Art. 31 Abs. 1 und 2 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70, 

AnwG; vgl. dazu BGE 141 I 124 E. 4 und BGer 1C_53/2015 vom 12. Mai 2015 E. 2.5). 

Bei der Festsetzung der Honorarpauschale ist die eingereichte Kostennote zu 

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berücksichtigen (vgl. VerwGE B 2014/214 vom 27. November 2015 E. 4.2.1, 

www.gerichte.sg.ch). Mit Blick auf den in der Honorarordnung vorgesehenen mittleren 

Stundenansatz von CHF 250 (vgl. Art. 24 Abs. 1 HonO) und die weiteren 

Bemessungskriterien, insbesondere die in vergleichbaren Fällen zugesprochenen 

Entschädigungen, erscheint eine ausseramtliche Entschädigung für das Rekurs- und 

Beschwerdeverfahren in der Höhe von CHF 4‘500 angemessen. Hinzu kommen die 

geltend gemachten 4 % pauschale Barauslagen (Art. 28  Abs. 1 HonO) sowie die 

Mehrwertsteuer (Art. 29 HonO). Die vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

erbrachten anwaltlichen Leistungen unterliegen sowohl den bisherigen als auch den 

neu ab 1. Januar 2018 geltenden Mehrwertsteuersätzen. Da die Leistungen 

mehrheitlich vor dem 1. Januar 2018 erbracht wurden, ist ein Anteil der 

ausseramtlichen Entschädigung von CHF 3‘500 mit dem bisherigen 

Mehrwertsteuersatz von 8 % und ein solcher von CHF 1‘000 mit dem neuen Steuersatz 

von 7.7 % abzurechnen (vgl. Ziff. 2.1 der MWST-Info 19 zur Steuersatzänderung per 

1. Januar 2018, www.estv.admin.ch).

3.3. Bei diesem Verfahrensausgang ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

gegenstandslos.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und der Entscheid 

der Vorinstanz vom 18. Oktober 2017 wird aufgehoben.

2. Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von CHF 500 und des 

Beschwerdeverfahrens von CHF 1‘500 gehen zulasten der Beschwerdegegnerin. Auf 

die Erhebung wird verzichtet. Die Vorinstanz wird angewiesen, der Beschwerdeführerin 

den von ihr für das Rekursverfahren geleisteten Kostenvorschuss von CHF 500 

zurückzuerstatten.

3. Die Beschwerdegegnerin entschädigt die Beschwerdeführerin für das Beschwerde- 

und Rekursverfahren ausseramtlich mit insgesamt CHF 4‘500 zuzüglich 4 % 

Barauslagen und Mehrwertsteuer (CHF 3‘640 zu 8 % und CHF 1‘040 zu 7.7 %).

bis

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