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**Case Identifier:** db72f1ba-b757-56a5-89d6-1e79e7c5a461
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.03.2012 EL 2011/26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2011-26_2012-03-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2011/26

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 22.03.2012

Entscheiddatum: 22.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 22.03.2012
Art. 9 ff. ELG, Art. 17 Abs. 2 ATSG. Berechnung der Ergänzungsleistungen. 
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. März 2012, EL 
2011/26).Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika 
Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; a.o. Gerichtsschreiberin Annina 
BaltisserEntscheid vom 22. März 2012in 
SachenA.__,Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
Marcel Landolt, Molkereistrasse 1, Postfach, 
8645 Jona,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, 
Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 
9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErgänzungsleistung zur 
IVSachverhalt

A.    

A.a A.___ bezieht seit Juli 2003 Ergänzungsleistungen (EL) zu ihrer IV-Viertelsrente (vgl. 

EL-act. 28). Es erfolgten mehrere Anpassungen (vgl. EL-act. 95, EL-act. 74), wobei in 

der Berechnung das Ehepaar und die zwei Kinder berücksichtigt und jeweils das 

Einkommen des Ehemannes angerechnet wurden.

A.b Mit Verfügung vom 29. April 2010 forderte die EL-Durchführungsstelle 

Ergänzungsleistungen im Umfang von Fr. 96'671.-- für die Jahre 2006 bis März 2010 

zurück, mit der Begründung, dass sich das Einkommen des Ehemannes seit dem Jahr 

2006 erhöht habe. Die offene Forderung werde direkt mit den monatlichen 

Ergänzungsleistungen verrechnet (EL-act. 41). Ein Gesuch um Erlass der 

Rückforderung wies die EL-Durchführungsstelle ab (EL-act. 42).

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A.c Mit einer weiteren Verfügung vom 29. April 2010 sprach die Durchführungsstelle 

der Versicherten Ergänzungsleistungen im Umfang von monatlich Fr. 1177.-- (davon 

Fr. 417.-- ausserordentliche EL) mit Wirkung ab 1. April 2010 zu. Angerechnet wurden 

das Einkommen des Ehemannes und der Lehrlingslohn der Tochter von insgesamt 

Fr. 99'092.-- brutto (EL-act. 40).

A.d Mit Verfügung vom 15. Juli 2010 wies die Durchführungsstelle einen Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen ab dem 1. August 2010 ab. Die Tochter wurde in der 

Berechnung nicht mehr berücksichtigt (vgl. EL-act. 33).

B.    

B.a Gegen diese Verfügung vom 15. Juli 2010 erhob die Versicherte am 9. August 2010 

Einsprache und beantragte eine erneute Berechnung basierend auf den beigelegten 

Lohnauszügen ihres Ehemannes von Januar bis Juli 2010 (EL-act. 30).

B.b In einer Stellungnahme des Fachbereichs vom 18. September 2010 wurde 

erwähnt, dass die Anrechnung der ausserordentlichen Ergänzungsleistungen 

vergessen worden sei, weshalb sowohl mit den Lohnangaben von 2009 als auch mit 

den aktuellen von 2010 ein Anspruch auf EL bestehe (EL-act. 28).

B.c Im Rahmen des Einspracheverfahrens wurde der Versicherten am 18. November 

2010 eine drohende Schlechterstellung angekündigt und mitgeteilt, dass aufgrund der 

eingereichten Lohnabrechnungen neu ein Einkommen des Ehemannes von 

Fr. 81'385.-- statt Fr. 92'592.-- berücksichtigt werde. Allerdings sei festgestellt worden, 

dass irrtümlicherweise unterlassen worden sei, der Versicherten ein Einkommen von 

Fr. 24'960.-- gemäss Art. 14a der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) anzurechnen. Da eine 

Berechnung der EL mit Einbezug der Tochter vorteilhafter sei, werde deren Lohn 

überdies entsprechend mit Fr. 11'050.-- berücksichtigt. Somit werde ein 

Gesamteinkommen von Fr. 117'395.-- berücksichtigt. Da der Einnahmeüberschuss 

Fr. 5'882.-- (statt Fr. 262.--) betrage, bestehe kein EL-Anspruch. Entscheidend sei 

jedoch, dass allfällige Krankheitskosten nicht mehr ab einem Betrag von Fr. 262.-- 

berücksichtigt würden (EL-act. 24).

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B.d In der Einspracheergänzung vom 7. Januar 2011 liess die Versicherte die 

Aufhebung der Verfügung vom 15. Juli 2010 sowie rückwirkend Ergänzungsleistungen 

im Umfang von Fr. 465.-- ab dem 1. August 2010 beantragen. Bestritten wurden im 

Wesentlichen die anrechenbaren Einkommen des Ehemannes und der Tochter. 

Aufgrund der Lohnausweise von Januar bis Dezember 2010 ergäbe sich ein 

Erwerbseinkommen des Ehemannes von Fr. 73'751.45. Das Einkommen der Tochter 

belaufe sich auf Fr. 8'600.-- und setze sich aus monatlich Fr. 500.-- (bis Juli 2010) und 

Fr. 850.-- (ab August 2010) inklusive 13. Monatslohn zusammen. Unter 

Berücksichtigung der Sozialabzüge, des Freibetrages gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) und unter Anrechnung der IV-Rente der 

Versicherten ergäben sich anrechenbare Einnahmen von Fr. 71'179.70 und damit einen 

Ausgabenüberschuss von Fr. 5'580.30 (EL-act. 17). Mit Ergänzung der 

Einsprachebegründung vom 27. Januar 2011 liess die Versicherte den Lohnausweis 

des Ehemannes für 2010 nachreichen und um Berücksichtigung eines Bruttolohnes 

des Ehemannes von Fr. 72'251.-- anstatt Fr. 73'751.45 ersuchen (EL-act. 15).

B.e Am 3. Mai 2011 reichte der Ehemann der Versicherten bei der Durchführungsstelle 

Lohnabrechnungen der Monate Januar bis April 2011 ein. Zusätzlich legte er einen ab 

dem 1. April 2011 gültigen Arbeitsvertrag (50% Pensum) der Versicherten sowie Be­

werbungsunterlagen und mehrere Absagen bei (EL-act. 8-11).

B.f   Am 17. August 2011 meldete die Versicherte der Durchführungsstelle die 

Kündigung ihrer Arbeitsstelle per 10. Juni 2011 und reichte Lohnabrechnungen von Mai 

und Juni 2011 sowie Lohnabrechnungen ihres Ehemannes von Mai bis Juli 2011 ein 

(EL-act. 97).

B.g Mit Einspracheentscheid vom 5. September 2011 wies der Rechtsdienst der SVA 

die Einsprache vom 9. August 2010 in Vertretung der EL-Durchführungsstelle ab. Zur 

Begründung wurde im Wesentlichen angeführt, das Einkommen von Fr. 24'960.-- hätte 

der Versicherten auch schon vor August 2010 angerechnet werden müssen, da sie die 

Vermutung, dass sie dieses Einkommen erzielen könne, nicht habe widerlegen können. 

Bezüglich des Einkommens des Ehemannes wurde ausgeführt, dieser habe seit 

Oktober 2009 immer weniger verdient, wobei ein Missverhältnis zwischen dem stark 

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gesunkenen Einkommen und den unverändert hohen Pauschalspesen bestehe. Des­

halb sei nicht der tatsächlich erzielte, sondern der zumutbare Lohn massgebend. Dem 

Ehemann wäre es zumutbar gewesen, ein Einkommen wie im Jahr 2008 respektive wie 

vor Oktober 2009 zu erzielen (EL-act. 99).

C.    

C.a Gegen diesen Einspracheentscheid vom 5. September 2011 richtet sich die 

vorliegende Beschwerde vom 10. Oktober 2011. Die Beschwerdeführerin beantragt, 

der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es seien ihr ab 1. August 2010 

monatliche Ergänzungsleistungen von Fr. 482.-- und ab 1. Januar 2011 solche von 

Fr. 2'507.-- zuzusprechen. Es wird beanstandet, dass die Beschwerdegegnerin nicht 

von den tatsächlichen Verhältnissen ausgegangen sei, sondern entgegen der klaren 

Aktenlage sowohl der Beschwerdeführerin als auch ihrem Ehemann ein hypothetisches 

Einkommen angerechnet habe. Dem Ehemann könne nicht vorgeworfen werden, er 

habe sich nicht um eine bessere Stelle bemüht, da er mit Wirkung ab 1. August 2011 

eine neue Stelle angetreten habe. Bezüglich des Einkommens der Tochter sei der 

Sachverhalt falsch dargestellt worden, da diese im Jahr 2010 Fr. 7'750.-- und nicht 

Fr. 11'050.-- verdient habe. Darüber hinaus habe die Beschwerdeführerin durch die 

Bewerbungsunterlagen und durch ihre Erwerbstätigkeit die Vermutung umgestossen, 

dass ihr ein pauschal vorgegebenes Einkommen gemäss Art. 14a ELV anzurechnen 

sei. Es dürfe ihr entsprechend für das Jahr 2011 kein hypothetisches Einkommen mehr 

angerechnet werden. Der Lohn des Ehemannes sei gemäss den Lohnabrechnungen 

Januar bis Juli 2011 auf das ganze Jahr hochzurechnen (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt am 28. Oktober 2011 unter Verweis auf die 

Erwägungen des angefochtenen Einspracheentscheides die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3).

Erwägungen:

1.     

Streitig und vorliegend zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen ab August 2010 zu Recht verneint hat. 

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Beanstandet wird, dass bei der Berechnung des Einkommens der Tochter von einem 

falschen Sachverhalt ausgegangen und sowohl bei der Versicherten als auch bei ihrem 

Ehemann ein hypothetisches Einkommens angerechnet worden sei.

2.     

Zum Einkommen der Tochter:

2.1   Gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem 

Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. 

Nach Abs. 2 dieser Bestimmung werden die anerkannten Ausgaben sowie die 

anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten zusammengerechnet. Kinder, deren 

anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben übersteigen, fallen für die 

Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht (Art. 9 Abs. 4 ELG; Art. 

8 Abs. 2 ELV). Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen 

Ergänzungsleistungen sind in der Regel die während des vorausgegangenen 

Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des 

Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 ELV).

2.2   Gemäss Lehrvertrag betrug der Bruttolohn der Tochter der Beschwerdeführerin im 

ersten Bildungsjahr Fr. 500.--, im zweiten Fr. 850.-- und im dritten 1'200.-- pro Monat. 

Die Tochter hat ihre Ausbildung im August 2009 begonnen, womit sie in den Monaten 

Januar bis und mit Juli 2010 je Fr. 500.--, in den Monaten August 2010 bis Juli 2011 je 

Fr. 850.-- und ab August 2011 monatlich Fr. 1'200.-- verdiente. Zusätzlich wurde ein 

entsprechender 13. Monatslohn ausbezahlt (EL-act. 25). Da im vorliegenden Fall die 

EL-Berechnung mit Einbezug der Tochter für die Beschwerdeführerin vorteilhafter ist, 

wird auch das Einkommen der Tochter angerechnet. Dabei rechnet man das im 

Zeitraum, auf welchen sich die Verfügung stützt, erzielte Einkommen in 

Ganzjahreswerte um. Auf diesen Grundlagen ist der Beschwerdeführerin folgendes 

Einkommen der Tochter anzurechnen: Für die Monate Januar bis Juli 2010 Fr. 6'500.-- 

(13 x Fr. 500.--), für die Monate August 2010 bis Juli 2011 Fr. 11'050.-- (13 x Fr. 850.--) 

sowie ab August 2011 Fr. 15'600.-- (13 x Fr. 1'200.--). Davon in Abzug zu bringen sind 

die Privilegierung gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG sowie die 

Sozialversicherungsbeiträge gemäss Art. 10 Abs. 3 lit. c ELG (EL-act. 16-34). Da die 

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Tochter gemäss Lehrvertrag Kosten wie Reisespesen, Verpflegung und Schulmaterial 

selber zu tragen hat (vgl. den Arbeitsvertrag, Punkt 7; EL-act. 25), ist darüber hinaus 

die Höhe der diesbezüglich anzurechnenden Gewinnungskosten gemäss Art. 10 Abs. 3 

lit. a ELG abzuklären.

3.     

Zum Einkommen der Beschwerdeführerin:

3.1   Bei der Berechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen sind unter anderem 

auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist, anzurechnen 

(Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Ein Verzicht auf Erwerbseinkommen liegt vor, wenn die 

versicherte Person keine Erwerbstätigkeit ausübt, obwohl ihr dies zumutbar und 

möglich wäre, oder wenn sie zwar eine Erwerbstätigkeit ausübt und Erwerbseinkünfte 

erzielt, es ihr aber zumutbar und möglich wäre, mehr zu verdienen. Zur Beantwortung 

der Frage, ob und allenfalls in welchem Betrag auf Erwerbseinkommen verzichtet 

wurde, ist zu ermitteln, wie hoch das Erwerbseinkommen bei einer zumutbaren und 

möglichen Ausnützung der Erwerbsfähigkeit wäre; ist dieses zumutbarerweise 

erzielbare Erwerbseinkommen höher als das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen, 

liegt ein Verzicht in der Höhe der Differenz zwischen diesen beiden Vergleichsgrössen 

vor. Bei der Ermittlung des zumutbarerweise erzielbaren Erwerbseinkommens sind alle 

Umstände des Einzelfalls, insbesondere beruflich-erwerbliche Kenntnisse, Fähigkeiten 

und Erfahrungen, bei invaliden Personen der Arbeitsunfähigkeitsgrad, allfällige 

arbeitsmarktliche Konkurrenznachteile (wie unterdurchschnittliche berufliche 

Fähigkeiten oder fehlende Berufserfahrung, fehlende Sprachkenntnisse, eine erhebliche 

intellektuelle Einschränkung, eine besondere geistige Unbeweglichkeit oder ähnliche 

Nachteile), die Arbeitsmarktlage und die familiäre Situation zu berücksichtigen (vgl. zum 

Ganzen Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: SBVR XIV, Soziale Sicherheit, 

2. Aufl., Basel 2007, S. 1759 ff., Rz. 179 ff.).

3.2   Die Beschwerdeführerin bezieht seit 2003 Ergänzungsleistungen, wobei über den 

Anspruch mehrfach rechtskräftig verfügt wurde. Bis und mit Verfügung vom 15. Juli 

2010 wurde ihr nie ein Erwerbseinkommen angerechnet. Erst am 18. November 2010 

(EL-act. 24) wurde der Beschwerdeführerin im Rahmen der Ankündigung einer 

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Schlechterstellung mitgeteilt, dass irrtümlicherweise unterlassen worden war, ihr ein 

hypothetisches Einkommen anzurechnen, und dass ihr ein solches nun mit Wirkung ab 

1. August 2010 angerechnet werde. Die Beschwerdeführerin machte von ihrem Recht, 

die Einsprache zurückzuziehen, keinen Gebrauch. Nachdem die Beschwerdegegnerin 

über den Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung bereits mehrfach rechtskräftig 

verfügt hatte, ist zunächst zu prüfen, ob sie auf die Frage der Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens überhaupt zurückkommen durfte. Bei der Prüfung 

der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bei der Berechnung des 

EL-Anspruchs ist der Tatsache Rechnung zu tragen, dass sich die Verhältnisse auf 

dem tatsächlichen Arbeitsmarkt ständig verändern, weshalb insoweit eine (letztlich 

jederzeitige) Überprüfung im Rahmen eines Revisionsverfahrens im Sinne von Art. 17 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) auch ohne Veränderung der persönlichen Verhältnisse der betroffenen 

Person möglich ist. Gerade bezüglich der Anrechnung allfälliger hypothetischer 

Erwerbseinkommen bei der Berechnung eines Anspruchs auf Ergänzungsleistungen 

wird auch entsprechend verfahren: Die EL-Durchführungsstellen fordern dabei mit 

gewisser Regelmässigkeit (aktuelle) Bewerbungsunterlagen ein, anhand derer sie 

jeweils neu überprüfen, ob ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist. 

Dabei handelt es sich im Grunde um regelmässige Revisionsverfahren (Entscheid des 

Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 16. Februar 2012, EL 2011/19, E. 

1). Entsprechend ist die Möglichkeit einer solchen Neuüberprüfung vorliegend zu 

bejahen, weshalb der angefochtene Einspracheentscheid vom 5. September 2011 

insofern nicht zu beanstanden ist.

3.2.1         Was den Umstand betrifft, dass die Beschwerdegegnerin das hypothetische 

Einkommen rückwirkend und ohne vorgängige Abmahnung anrechnete, so ist zu 

berücksichtigen, dass die EL-spezifische Schadenminderungspflicht grundsätzlich 

Ausfluss des Sozialhilfe- und Versicherungsleistungscharakter der 

Ergänzungsleistungen ist und keine explizite gesetzliche Grundlage benötigt. Niemand 

soll sich auf die Solidarität der Gesellschaft oder der Versichertengemeinschaft berufen 

können, wenn er den Schaden selbst verursacht respektive nicht alles Zumutbare 

vorgekehrt hat, um den Schaden so klein wie möglich zu halten. Das bedeutet, dass 

die EL-spezifische Schadenminderungspflicht nicht in jedem Fall abgemahnt werden 

muss, denn sie ist auch für einen juristischen Laien selbstverständlich (vgl. Art. 17 des 

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Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIG,; SR 837.0], der ebenfalls keine Abmahnung der Pflicht 

zur Stellensuche vorsieht, sondern davon ausgeht, dass diese Pflicht spätestens mit 

dem Eintritt der Arbeitslosigkeit entsteht; vgl. Entscheid des Versicherungsgerichtes 

des Kantons St. Gallen vom 13. August 2009, EL 2008/47 E. 3).

3.2.2         Im vorliegenden Fall wurde der Beschwerdeführerin jedoch während Jahren 

kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet. Obwohl sie seit 2003 Anspruch 

auf Ergänzungsleistungen hat, war sie nie darüber informiert worden, dass sie ihre 

Restarbeitsfähigkeit von 50% verwerten müsste. Dass nun von ihr verlangt würde, im 

Rahmen ihrer Möglichkeiten einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, konnte und musste 

sie nach der während Jahren konstanten EL-Ausrichtung ohne Anrechnung eines 

Einkommensverzichtes nicht wissen. Nach Treu und Glauben geht es daher nicht an, 

der Beschwerdeführerin ohne Abmahnung rückwirkend ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen anzurechnen. Die Anrechnung eines Einkommens nach Art. 14a 

Abs. 2 ELV würde gemäss Art. 25 Abs. 4 ELV ohnehin erst sechs Monate nach 

Zustellung der entsprechenden Verfügung wirksam. Eine solche Übergangsfrist wäre 

der Beschwerdeführerin somit in jedem Fall zuzubilligen gewesen. Da die 

Beschwerdeführerin erst im Rahmen des Einspracheverfahrens am 18. November 2010 

(EL-act. 24) davon Kenntnis erhalten hat, dass ihr ein hypothetisches Einkommen 

angerechnet werde, rechtfertigt es sich vorliegend analog, eine Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens erst ab Juni 2011 zu prüfen.

4.     

4.1   Art. 14a Abs. 2 lit. a ELV bestimmt, dass bei Teilinvaliden das Einkommen aus 

einer zumutbaren Erwerbstätigkeit als Erwerbseinkommen anzurechnen ist, wobei als 

anrechenbares Mindesteinkommen für noch nicht sechzigjährige Versicherte bei einem 

Invaliditätsgrad von 40 bis unter 50% der um einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für 

den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG gilt. Nach 

der Rechtsprechung kann grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass es dem 

teilinvaliden Versicherten vermutungsweise möglich und zumutbar ist, die in Art. 14a 

ELV festgelegten Grenzbeträge zu erreichen. Dies hat eine Umkehr der Beweislast zur 

Folge, indem bei unbewiesen gebliebener Unmöglichkeit, dieses Arbeitsvermögen zu 

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verwerten, die entsprechende Pauschale angerechnet wird (ZAK 1989 S. 568 E. 3c). 

Dass ein entsprechendes Einkommen erzielt werden kann, folgt aus der aus der 

allgemeinen Lebenserfahrung resultierenden Vermutung, dass eine arbeitswillige und 

einsatzfreudige, nötigenfalls auch einen unterdurchschnittlichen Lohn akzeptierende 

Person im Allgemeinen eine Arbeitsstelle finden kann. Diese Vermutung wird durch 

ernsthafte, aber erfolglose Bewerbungen widerlegt; solche Stellenbemühungen sind 

sodann auch Ausdruck der Pflicht, soweit als möglich aus eigener Kraft den 

Existenzbedarf zu bestreiten (vgl. hierzu den Entscheid EL 2009/46 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. August 2010, E. 1.4, mit 

Hinweisen).

4.2   Nachdem der Beschwerdeführerin im Jahr 2010 bis und mit Mai 2011 aufgrund 

der Anpassungsfrist (vgl. vorstehend E. 3.2.2) kein hypothetisches Einkommen 

angerechnet werden darf, erübrigt sich die Prüfung der Stellenbemühungen in diesen 

Monaten. Ab April 2011 bis zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses per 10. Juni 2011 

arbeitete die Beschwerdeführerin (EL-act. 10; EL-act. 97). Im April 2011 erzielte die 

Beschwerdeführerin ein Bruttoeinkommen von Fr. 1'657.55, im Mai 2011 ein solches 

von Fr. 2'422.60 und bis 10. Juni 2011 eines von Fr. 1'785.05. Die Beschwerdeführerin 

war im Stundenlohn angestellt; das Pensum sollte in etwa 50% entsprechen (EL-

act. 10-1). 50% eines vollen Pensums entsprechen bei der statistischen 

betriebsüblichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41.6 Wochenstunden etwa 90 

Stunden im Monat. Im Juni 2011 arbeitete die Beschwerdeführerin nicht mehr den 

ganzen Monat. Rechnet man die in jenem Monat geleisteten 70 Arbeitsstunden auf 90 

Stunden hoch, ergibt sich ein Betrag von Fr. 2'295.05. Legt man diese Werte zugrunde 

und rechnet sie auf ein Jahr auf, so ergibt sich ein Einkommen von gerundet Fr. 

25'500.- brutto ([Fr. 1'657.55 + Fr. 2'422.60 + Fr. 2'295.05] / 3 x 12). Für die Zeit nach 

dem Stellenverlust wurden keine Stellenbemühungen eingereicht, jedoch gibt die 

Beschwerdeführerin an, sie sei intensiv auf Stellensuche. Es ist somit für diese Monate 

abzuklären, ob sie sich in diesem Zeitraum nachweislich ernsthaft um eine Stelle 

bemüht hat. Andernfalls ist ein hypothetisches Einkommen anzurechnen.

5.     

Zum Einkommen des Ehemannes:

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5.1   Die Beschwerdegegnerin macht geltend, dem Ehemann der Beschwerdeführerin 

wäre es zuzumuten gewesen, ein Einkommen wie im Jahr 2008 oder vor Oktober 2009 

zu erzielen, weshalb nicht der tatsächliche, sondern der zumutbare Lohn massgebend 

sei.

5.2   Der Ehemann der Beschwerdeführerin arbeitete seit 2004 bei der Allianz Suisse 

und ist seit dem 1. August 2011 bei der Vaudoise als Versicherungsvertreter tätig. Im 

Rahmen dieser Tätigkeit erzielt er sein Einkommen grösstenteils auf Provisionsbasis, 

weshalb sein monatliches Einkommen je nach Anzahl abgeschlossener Verträge 

betragsmässig höher oder tiefer ausfällt (vgl. EL-act. 16-8 ff.; act. G 1.1.5). Es ist 

entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass der 

Ehemann der Beschwerdeführerin in den entsprechenden Monaten kein höheres 

Einkommen erzielen konnte und die Einkommensschwankungen auf die 

Wirtschaftslage sowie weitere Umstände, die sich dem Einfluss des Ehemannes 

entziehen (vgl. act. G 1), zurückzuführen sind. Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, 

dass er nach wie vor ein Einkommen in beachtlicher Höhe erzielt. Was den Einwand 

der Beschwerdegegnerin betrifft, die Spesen seien trotz sinkendem Einkommen gleich 

hoch geblieben, so ist darauf hinzuweisen, dass es sich hierbei um Pauschalspesen 

handelt, welche unabhängig vom Einkommen ausgerichtet werden. Ein Verzicht auf 

Erwerbseinkommen gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG liegt somit nicht vor und es ist 

entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin zumindest für den vorliegend 

relevanten Zeitraum kein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen, sondern 

auf das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen abzustellen. Für den Ehemann ist somit 

das effektive Einkommen inklusive Pauschalspesen als Lohnbestandteil anzurechnen, 

und es sind die entsprechenden Abzüge vorzunehmen. Für das Jahr 2010 ist dabei auf 

den Lohnausweis des Ehemannes der Beschwerdeführerin (EL-act. 4-8) abzustellen, 

mithin ein Bruttoeinkommen von Fr. 91'259.-- (= Fr. 71'951.-- + Fr. 19'308.--) 

anzurechnen. Für das Jahr 2011 ist der entsprechende Lohnausweis einzufordern.

6.     

Zusammenfassend ergibt sich, dass für die Monate August 2010 bis und mit März 

2011 bei der Tochter und beim Ehemann der Beschwerdeführerin vom tatsächlich 

erzielten Einkommen auszugehen ist und für die Beschwerdeführerin für diesen 

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Zeitraum kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden darf. In den 

Monaten April bis Juni 2011 ist sowohl bei der Tochter und dem Ehemann der 

Beschwerdeführerin als auch bei dieser selbst auf das tatsächlich erzielte Einkommen 

abzustellen, wobei allfällige Gewinnungskosten (vgl. auch E. 2.2) zu berücksichtigen 

sind. Für die darauffolgenden Monate sind weitere Abklärungen im Sinne der 

vorstehenden Erwägungen vorzunehmen.

7.     

7.1   Demnach ist die Beschwerde vom 10. Oktober 2011 insofern gutzuheissen, als 

der angefochtene Einspracheentscheid vom 5. September 2011 aufgehoben und die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zur Durchführung weiterer Abklärungen, 

Neuberechnung des EL-Anspruchs ab August 2010 und anschliessender 

Neuverfügung zurückgewiesen wird.

7.2   Gerichtskosten sind gemäss Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben. Die 

Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit einer praxisgemässen Pauschale 

von Fr. 3’500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen 

(Art. 61 lit. g ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 5. September 2011 aufgehoben und die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zur Durchführung weiterer Abklärungen, Neuberechnung des EL-

Anspruchs ab August 2010 im Sinne der Erwägungen und anschliessender 

Neuverfügung zurückgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3’500.-- (ein­

schliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.03.2012
	Art. 9 ff. ELG, Art. 17 Abs. 2 ATSG. Berechnung der Ergänzungsleistungen. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. März 2012, EL 2011/26).Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; a.o. Gerichtsschreiberin Annina BaltisserEntscheid vom 22. März 2012in SachenA.__,Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marcel Landolt, Molkereistrasse 1, Postfach, 8645 Jona,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErgänzungsleistung zur IVSachverhalt

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		2025-07-19T11:48:31+0200
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