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**Case Identifier:** 359d9739-319f-5c9c-a29f-00f3ccef88b2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.12.2008 IV 2007/281
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-281_2008-12-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/281

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 02.12.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 02.12.2008
Art. 28 Abs. 1 IVG. Anspruch auf Invalidenrente. Anforderungen an den 
Beweiswert von Arztberichten. Stellenwert von Einschätzungen von 
behandelnden Fachärzten und Hausärzten, die von einem überzeugenden 
unabhängigen polydisziplinären Gutachten abweichen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Dezember 2008, IV 
2007/281). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_85/2009.

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Bruno Räbsamen

Entscheid vom 2. Dezember 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Poststrasse 6, Postfach 239, 

9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  S.___, geboren 1967, meldete sich am 28. Juni 1995 erstmals zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (Berufsberatung, Umschulung und 

Arbeitsvermittlung) an. Dabei gab er an, an einer Lungenentzündung und an 

Rückenbeschwerden zu leiden (IV-act. 1-6/6). Von Juli 1984 bis zur Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses durch die Arbeitgeberin per 30. Juni 1995 arbeitete er als 

Schichtarbeiter bei der A.___ AG (IV-act. 6-1/4 und 7-2/2). Nach beruflichen und 

medizinischen Abklärungen wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung 

vom 22. Januar 1996 ab (IV-act. 12). Diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft 

erwachsen.

A.b Mit Gesuch vom 21. Dezember 1998 meldete sich der Versicherte erneut bei der 

IV-Stelle an (IV-act. 13). Da eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht 

glaubhaft gemacht wurde, trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 31. Mai 1999 nicht auf 

dieses Gesuch ein (IV-act. 20). Auch diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft 

erwachsen.

B.  

B.a Am 24. März 2005 stellte der Versicherte wiederum ein Gesuch um Leistungen der 

Invalidenversicherung. Er habe am 5. Februar 2002 einen Verkehrsunfall erlitten. Seither 

bestehe die Behinderung (IV-act. 25-5/7). Der Versicherte war seit dem 1. November 

2000 arbeitslos. Am 5. Juni 2002 teilte die SUVA dem Versicherten mit, dass sie die 

Taggeldleistungen auf den 31. Mai 2002 einstelle. Mit Verfügung vom 23. September 

2002 stellte die SUVA sämtliche Versicherungsleistungen per sofort ein, da die 

persistierenden Leiden ausschliesslich unfallfremder Natur seien. Daran hielt sie auch 

im Einspracheentscheid vom 9. Januar 2003 fest. Eine dagegen erhobene Beschwerde 

wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 17. 

September 2003 ab. Schliesslich verneinte auch das Eidgenössische 

Versicherungsgericht mit Urteil vom 2. März 2005 einen Kausalzusammenhang 

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zwischen dem Unfall vom 5. Februar 2002 und den geklagten Beschwerden (vgl. 

SUVA-Fremdakten).

B.b Im Arztbericht von Dr. med. B.___ vom 17. April 2005 werden ein 

posttraumatisches Cervicalsyndrom sowie Knieschmerzen bei Status nach 

Kreuzbandplastik rechts diagnostiziert (IV-act. 30-1/8). Der Versicherte sei seit dem 5. 

November (gemeint ist wohl Februar) 2002 arbeitsunfähig. Er habe sich in der 

jahrelangen Arbeitsunfähigkeit so auf seine Schmerzen fixiert, dass eine 

Arbeitsaufnahme nicht vorstellbar sei (IV-act. 30-4/8). Dr. med. C.___, Klinik für 

Orthopädie, Spital Altstätten, diagnostizierte im Arztbericht vom 31. Mai 2005 einen 

Status nach Verkehrsunfall am 5. Februar 2002 mit leichtem vertebro-spinalem 

Syndrom (chronifiziert) sowie einen Status nach Kontusion des rechten Kniegelenks bei 

Zustand nach vorderer Kreuzbandplastik (Kreuzbandplastik intakt; IV-act. 36-1/6). Die 

Beweglichkeit der HWS sei flüssig und ohne Schmerzangabe. Die angegeben 

Rückenbeschwerden könnten nicht verifiziert werden. Das Knie sei ebenfalls klinisch 

stabil und habe keinen Erguss. Die Aufnahme der HWS zeige eine leichte 

Streckfehlhaltung mit sonst normalen Befunden. Auch die MRI-Untersuchung des 

rechten Knies zeige ausser dem Status nach Kreuzbandplastik keine pathologischen 

Befunde. Zur Arbeitsfähigkeit wurde keine Stellung genommen. Dr. C.___ empfahl eine 

umfassende medizinische Begutachtung (IV-act. 36-3/6).

B.c Am 12. Juli 2006 erstattete die von der IV-Stelle beauftragte Medizinische 

Abklärungsstelle der Universitätskliniken Basel (MEDAS) ein polydisziplinäres 

Gutachten. Die Gutachter stellten folgende Diagnosen (mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit): chronisches zervikovertebrales bis zervikokephales Schmerzsyndrom 

(bei St.n. Verkehrsunfall vom 5.2.2002, geringem organischem Korrelat und V.a. 

Symptomausweitung); Knieschmerz rechts (bei St.n. vorderer Kreuzbandplastik, 

radiologisch fehlenden Zeichen namhafter Abnützungserscheinungen und derzeit ohne 

Anhaltspunkte auf Reizsymptomatik oder Instabilität). Als weitere Diagnosen (ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) wurden u.a. eine leichte depressive Episode sowie 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung angegeben (IV-act. 58-11/32). Aufgrund 

einer Gesamtbeurteilung kamen die Gutachter zum Schluss, dass jede körperlich bis 

mittelschwer belastende Tätigkeit (Hebebelastungen nicht über 15 – 20 kg) in vollem 

Umfang zumutbar sei. Eine Einschränkung von 10% bis 20% ergebe sich aus 

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psychiatrischer Sicht bei allen Tätigkeitsbereichen aufgrund der eingeschränkten 

Schmerz- und Frustrationstoleranz sowie der erhöhten emotionalen Irritabilität. 

Dadurch sei die qualitative Leistungsfähigkeit reduziert, so dass zwar ein volles 

zeitliches Pensum möglich sei, bei aber erhöhtem und regelmässigem Pausenbedarf 

(IV-act. 58-13/32 und 31/32).

B.d Mit Vorbescheid vom 30. November 2006 wurde dem Versicherten die Abweisung 

des Rentengesuches in Aussicht gestellt (IV-act. 65). Mit Eingabe vom 15. Januar und 

Ergänzung vom 26. Februar 2007 liess der Versicherte Einwände erheben und 

beantragte die Zusprache einer ganzen IV-Rente, eventualiter die Einholung eines 

Obergutachtens. Es wurde insbesondere geltend gemacht, dass dem Versicherten 

gemäss einem Gutachten von Dr. med. D.___ höchstens eine körperlich 

wechselbelastende Tätigkeit, eher manueller als geistiger Natur, maximal halbtags 

zumutbar sei. Dem MEDAS-Gutachten komme keine Beweiskraft zu, da keine 

körperliche Untersuchung stattgefunden habe; der Versicherte habe dort kein einziges 

Kleidungsstück ausziehen müssen. Es sei auf die Beurteilung von Dr. D.___ und Dr. 

B.___ abzustellen. Mit Verfügung vom 7. Juni 2007 wurde der Anspruch auf eine Rente 

bei einem IV-Grad von 15% abgewiesen. Die subjektive Invaliditätsüberzeugung mit 

konsekutiver Selbstlimitierung sei weder organisch am Bewegungsapparat mit zu 

erhebenden Befunden noch mit psychiatrischen Beeinträchtigungen zu begründen. Die 

psychosozialen Belastungssituationen dürften vom Gutachter nicht einbezogen werden 

(IV-act. 83).

C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 7. Juni 2007 lässt der Beschwerdeführer mit Eingabe 

vom 9. Juli 2007 Beschwerde erheben mit dem Antrag, die Verfügung sei aufzuheben 

und es sei dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 5. Februar 2002 eine ganze IV-Rente 

bei einem IV-Grad von mindestens 70% zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache 

zwecks weiterer Abklärungen im Sinne der Erstellung eines neuen rheumatologisch-

orthopädischen Gutachtens und eines psychiatrischen Obergutachtens sowie zur 

Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Zudem sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung zu gewähren (act. G 1). Der Beschwerdeführer macht 

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insbesondere geltend, dass bezüglich der Ermittlung der Invalidität nicht auf das 

MEDAS-Gutachten abzustellen sei. Vielmehr sei die Beurteilung von Dr. D.___ und Dr. 

B.___ massgebend. Der IV-Grad betrage somit mindestens 70%. Daneben sei noch ein 

weiteres psychiatrisches sowie rheumatologisches Gutachten in Auftrag zu geben, falls 

dem Beschwerdeführer nicht eine ganze IV-Rente zugesprochen werde. Zudem macht 

der Beschwerdeführer auch noch eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, da 

die Verfügung vom 7. Juni 2007 den hohen Anforderungen an die Begründungspflicht 

nicht genüge (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 13. September 2007 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Dabei macht sie insbesondere 

geltend, dass nicht ersichtlich sei, weshalb nicht auf das MEDAS-Gutachten abgestellt 

werden sollte. Auch Dr. D.___ beurteile das MEDAS-Gutachten als gut dokumentiert, 

fundiert und aus medizinischer Sicht gut nachvollziehbar. Gemäss Dr. D.___ sei das 

Dekonditionierungssyndrom alleinige Ursache der Beschwerden. Die Experten der 

MEDAS und Dr. D.___ würden den Gesundheitszustand im Wesentlichen gleich 

beurteilen, jedoch unterschiedliche Schlüsse für die zumutbare Arbeitsfähigkeit daraus 

ziehen. Im Übrigen habe die MEDAS bestätigt, dass eine körperliche Untersuchung 

stattgefunden habe. Weitere Untersuchungen würden sich nicht aufdrängen. Gemäss 

dem MEDAS-Gutachten dürfe von einer Einschränkung von 10% bis 20% 

ausgegangen werden. Der Versicherte könne bei Aufbringen des zumutbaren Willens 

nach wie vor als Hilfsarbeiter erwerbstätig sein und würde dabei, wenn überhaupt, nur 

eine minimale Erwerbseinbusse von rund 15% erleiden. Der Einkommensvergleich sei 

zu Recht nicht gerügt worden. Der IV-Grad liege offensichtlich unter 40%, sodass der 

Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine IV-Rente habe.

C.c Auf weitere Vorbringen der Parteien wird, sofern wesentlich, im Rahmen der 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.   

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Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

E. 1b), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden materiellen 

Bestimmungen anzuwenden.

2.   

2.1  Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, da 

die Beschwerdegegnerin ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen sei.

2.2  Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll 

entsprechen (Art. 49 Abs. 3 ATSG). Die grundsätzliche Pflicht einer Behörde, ihren 

Entscheid zu begründen, folgt aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör. Dabei sind die 

Anforderungen an die Begründungsdichte unter Berücksichtigung aller Umstände des 

Einzelfalls sowie der Interessen der Betroffenen festzulegen. Die Begründung muss so 

abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht 

anfechten kann. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt 

werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid 

stützt. Je grösser der Spielraum der Behörde (unter anderem infolge Ermessen) und je 

stärker der Entscheid in die individuellen Rechte eingreift, desto höhere Anforderungen 

sind an dessen Begründung zu stellen (BGE 112 Ia 107 Erw. 2b mit Hinweisen; BGE 

118 V 58). Die Verwaltung darf sich nicht damit begnügen, die von der betroffenen 

Person vorgebrachten Einwendungen zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen; sie hat 

ihre Überlegungen der betroffenen Person gegenüber auch namhaft zu machen und 

sich dabei ausdrücklich mit den Einwendungen auseinander zu setzen oder zumindest 

die Gründe anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen 

kann (BGE 124 V 180 Erw. 2b). Ein Mangel in der Verfügungsbegründung kann unter 

bestimmten Voraussetzungen im Beschwerdeverfahren geheilt werden (LVGE 1994, 

219 Erw. 2b; ZAK 1990, 396 Erw. 2). Eine - nicht besonders schwerwiegende - 

Verletzung des rechtlichen Gehörs kann dann als geheilt gelten, wenn der Betroffene 

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die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den 

Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Diese Voraussetzung ist im Fall 

des Versicherungsgerichts erfüllt (vgl. Art. 46 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, VRP [sGS 951.1] sowie Art. 61 ATSG).

2.3  Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung (IV-act. 83) im 

Wesentlichen mit dem Hinweis auf die rechtlichen Grundlagen der Zusprechung einer 

Rente und das Gutachten der MEDAS Basel. Letzteres sowie die übrigen bis dahin 

erstellten Akten wurden dem Rechtsvertreter im Vorbescheidverfahren zur 

Einsichtnahme zugestellt (IV-act. 68). In der rentenabweisenden Verfügung nahm die 

Beschwerdegegnerin Bezug auf das Ergebnis der interdisziplinären medizinischen 

Abklärung und führte aus, dass dem Beschwerdeführer ein Arbeitseinsatz von 80% bis 

90% zuzumuten sei. Dabei sei nach der aufgeführten Berechnung des IV-Grades (15%) 

ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Im Weitern hält sie wiederum 

gestützt auf das MEDAS-Gutachten fest, dass die subjektive Invaliditätsüberzeugung 

mit Selbstlimitierung weder durch die organischen noch psychischen Befunde zu 

begründen sei. Zudem nimmt sie auch Stellung zum Einwand, der Beschwerdeführer 

sei anlässlich der Begutachtung durch die MEDAS körperlich nicht untersucht worden. 

Die Beschwerdeführerin kommt schliesslich zum Schluss, dass bei einem 

Invaliditätsgrad unter 40% kein Rentenanspruch bestehe. Sie zeigte damit die 

Überlegungen, von denen sie sich leiten liess, in zureichender Weise auf und setzte 

sich mit den wesentlichen Gesichtspunkten auseinander. Eine Verpflichtung, sich mit 

jeder tatbeständlichen Behauptung oder jedem rechtlichen Einwand zu befassen, 

besteht nicht (vgl. BGE 124 V 180 Erw. 1a). Ein Begründungsmangel ist somit nicht 

ersichtlich. Aber selbst wenn - wie der Beschwerdeführer rügen lässt - von einer 

Verletzung der Begründungspflicht auszugehen wäre, müsste der Mangel im 

vorliegenden Verfahren als geheilt gelten.

3.   

3.1  Unter Invalidität wird bei als Gesunden voll erwerbstätigen Personen die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist dabei der 

durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte 

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und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch 

massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG (bzw. Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 

2007 gültigen Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn der 

Versicherte mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn er 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% 

auf eine Viertelsrente.

3.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

3.3  Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu 

prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 

Leistungsanspruches gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Was 

Parteigutachten anbelangt, rechtfertigt der Umstand allein, dass eine ärztliche 

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Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wird, nicht 

Zweifel an ihrem Beweiswert (ZAK 1986 S. 189 Erw. 2a in fine, BGE 122 V 161 Erw. 1c). 

Daraus folgt indessen nicht, dass eine solche Expertise den gleichen Rang besitzt wie 

ein vom Gericht oder von der IV-Stelle nach Massgabe des anwendbaren 

Verfahrensrechts eingeholtes Gutachten. Trotz dieser beschränkten Bedeutung 

verpflichtet es indessen, wie jede substantiiert vorgetragene Einwendung gegen eine 

solche Expertise, das Gericht, den von der Rechtsprechung aufgestellten Richtlinien für 

die Beweiswürdigung folgend, zu prüfen, ob es in rechtserheblichen Fragen die 

Auffassungen und Schlussfolgerungen des vom Gericht oder von der IV-Stelle förmlich 

bestellten Gutachters derart zu erschüttern vermag, dass davon abzuweichen ist (AHI 

2001 S. 112, 115).

In Bezug auf Atteste von Hausärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache 

Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 

V 351 Erw. 3b.cc; SVR 2001 IV Nr. 8 Erw. 3b.cc).

4.   

4.1  Die Beschwerdegegnerin stellte in der Beurteilung des Leistungsanspruchs auf die 

Einschätzungen im MEDAS-Gutachten vom 12. Juli 2006 ab. Der Beschwerdeführer ist 

hingegen der Ansicht, dieses Gutachten sei nicht beweistauglich. Vielmehr sei auf die 

Berichte des Hausarztes Dr. B.___ sowie Dr. D.___ abzustellen. Nachfolgend ist daher 

zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin zu Recht der Einschätzung der MEDAS gefolgt 

ist.

4.2  Der Beschwerdeführer hielt sich am 28. und 29. März 2006 in der MEDAS Basel 

auf und wurde dort einer interdisziplinären medizinischen Begutachtung unterzogen. 

Gemäss dem rheumatologischen Fachgutachten leidet der Beschwerdeführer an einem 

chronischen zervikovertebralen bis zervikozephalen Schmerzsyndrom, an 

Knieschmerzen rechts sowie an einem chronischen kostalen bis 

thorakospondylogenen Schmerzsyndrom rechts (IV-58-21/32). Aus 

arbeitsmedizinischer Sicht liege die Belastbarkeit im Rahmen einer körperlich leicht bis 

mittelschwer belastenden Tätigkeit, idealerweise in wirbelsäulenadaptierten 

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Wechselpositionen, ohne Notwendigkeit zu langdauerndem Verharren in vorgeneigten 

Körperhaltungen, ohne repetitive rumpfrotierende Stereotypien oder langdauerndes 

Sitzen. Primäres Reintegrationshindernis stelle die erhebliche subjektive 

Invaliditätsüberzeugung und konsekutive Selbstlimitierung dar, welche jedoch nicht 

durch organisch am Bewegungsapparat zu erhebende Befunde begründbar seien. Die 

eingetretene Dekonditionierung und Haltungsinsuffizienz begünstige 

Beschwerderezidive. Durch eine Rekonditionierung, Anleitung zu und Beachtung von 

Rückenhygiene könne den Funktionsstörungen im Bereich des Achsenorgans 

erfolgreich vorgebeugt werden. Dabei sei in therapeutischen Bemühungen eher auf 

einen aktiven Therapieansatz mit selbständigen Trainingsmassnahmen (wie 

beispielsweise regelmässiges Schwimmen) zu setzen. Rein passive Massnahmen wie 

Infiltrationstherapien und Massagen seien eher geeignet, die bestehende 

Krankheitsüberzeugung zu bestärken. Aus rein rheumatologischer Sicht erscheine jede 

körperlich bis zu mittelschwer belastende Tätigkeit (Hebebelastungen nicht grösser als 

15 – 20 kg) in vollem Umfang zumutbar, unter Beachtung der Rückenhygiene und der 

Möglichkeit von Wechselpositionen. Der Psychiater stellte eine leichte depressive 

Episode (ICD-10 F32.0) sowie – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) fest (IV-act. 58-30/32). Die rigiden 

Krankheitsüberzeugungen, die anhaltende Schmerzproblematik, welche durch die 

somatischen Befunde nicht ausreichend erklärt sei, sowie die 

Aufmerksamkeitsfokussierung auf die Schmerzen und der Zusammenhang mit 

psychosozialen Belastungen spreche für eine somatoforme Schmerzstörung. Die 

psychosozialen Stressoren hätten im Verlauf zugenommen (zunehmende 

Verschuldung, schwindende Chancen auf dem Arbeitsmarkt bei lang anhaltender 

Arbeitslosigkeit, familiäre Konflikte, zunehmende soziale Isolation). Dies führe auch zu 

einer depressiven Entwicklung mit deprimierter Stimmung, erhöhter Reizbarkeit, 

Hoffnungslosigkeit und Verlust der Vitalgefühle, wodurch die ICD-10-Kriterien einer 

leichten depressiven Episode erfüllt seien. Der Explorand sei fixiert auf die körperlichen 

Symptome und auf kompensatorische Versicherungsleistungen. Er habe ein 

Verbitterungssyndrom entwickelt und externalisiere die Ursachen für seine 

Lebenssituation. Damit schwinde die Motivation zur Übernahme von 

Eigenverantwortung und Einleitung konstruktiver Veränderungsschritte. Schliesslich 

wird im psychiatrischen Gutachten auch auf die erheblichen 

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Verdeutlichungsbestrebungen in der Symptompräsentation hingewiesen. Diese 

schienen auch Ausdruck der schwierigen sozialen und persönlichen Situation des 

Exploranden zu sein. Aus psychiatrischer Sicht sei er für eine den körperlichen 

Beschwerden angepasste Tätigkeit zu 80% bis 90% arbeitsfähig. Aufgrund der 

eingeschränkten Schmerz- und Frustrationstoleranz sowie der erhöhten emotionalen 

Irritabilität sei die qualitative Leistungsfähigkeit reduziert, so dass zwar ein volles 

zeitliches Pensum möglich sei, bei aber erhöhtem und regelmässigem Pausenbedarf 

(IV-act. 58-31/32). In der Gesamtbeurteilung der MEDAS wurde eine aus 

psychiatrischer Sicht bestehende Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit von 10% bis 

20% für alle Tätigkeitsbereiche angenommen (IV-act. 58-13/32).

4.3  Das MEDAS-Gutachten stützt seine Beurteilung auf die Vorakten, auf die eigene 

persönliche Befragung des Beschwerdeführers und die eigenen internistischen, 

rheumatologischen und psychiatrischen Untersuchungen am 28. und 29. März 2006. 

Der Einwand des Beschwerdeführers, er sei anlässlich des Aufenthaltes bei der 

MEDAS in Basel nie körperlich untersucht, sondern bloss mündlich befragt worden 

(act. G 1S. 8 lit. f.), ist nicht glaubhaft und wurde von der MEDAS in der Stellungnahme 

vom 21. Mai 2006 auch in Abrede gestellt (IV-act. 81-2/3). Die Berichte über die 

internistische Untersuchung (IV-act. 85-8/32) sowie über die rheumatologischen 

Befunde (IV-act. 58-19/32), worin beispielsweise Druckdolenzen am Beckenkamm, bei 

den Dornfortsätzen der unteren BWS und über den Rippenbögen rechts oder auch 

ergussfreie Kniegelenke beschrieben werden, sind wohl kaum erstellt worden, ohne 

dass der Beschwerdeführer auch nur "ein einziges Kleidungsstück ausziehen" musste, 

wie geltend gemacht wird. Jedenfalls bestehen keinerlei Anhaltspunkte für eine 

unzureichende körperliche Untersuchung des Beschwerdeführers. Das polydisziplinäre 

Gutachten erfüllt sämtliche rechtsprechungsgemässen Kriterien der Beweistauglichkeit. 

Es ist für die strittigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, 

berücksichtigt die beklagten Beschwerden und ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden. Zudem sind die Ausführungen in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtend und beinhalten 

begründete Schlussfolgungen. Es sind keine Gründe ersichtlich, weshalb nicht auf 

dieses Gutachten abgestellt werden sollte.

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4.4  Daran vermögen auch die vom Beschwerdeführer eingereichten Berichte des 

Hausarztes Dr. B.___ vom 15. Januar 2007 (IV-act. 91) und von Dr. D.___ vom 

Wirbelsäulenzentrum am Rosenberg in St. Gallen vom 15. Februar 2007 (IV-act. 93) 

nichts zu ändern. Dr. B.___ hält in seinem Kurzbericht an seiner Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit fest und begründet dies einzig mit den starken posttraumatischen 

cervikalen Schmerzen des Patienten, auch wenn objektiv keine groben pathologischen 

Befunde bestünden. Durch die lange Schmerzanamnese habe sich auch eine 

Depression entwickelt, welche die Arbeitsunfähigkeit zusätzlich beeinträchtige. Das 

MEDAS-Gutachten erachtet er nicht zutreffend, weil die starken Schmerzen zu wenig 

berücksichtigt worden seien. Vom MEDAS-Gutachten abweichende Diagnosen werden 

nicht gestellt. Auch werden im Bericht keine objektiv feststellbaren Gesichtpunkte 

genannt, welche im MEDAS-Gutachten unberücksichtigt geblieben wären, sondern es 

wird auf die subjektiven Schmerzangaben des Patienten abgestellt. Zudem ist zu 

beachten, dass Berichte der behandelnden Ärzte aufgrund deren auftragsrechtlichen 

Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen sind (BGE 125 V 353 Erw. 

3b/cc). Im Übrigen verweist Dr. B.___ auf den psychischen Zustand des 

Beschwerdeführers. Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit durch psychische Faktoren ist jedoch ohnehin auf die Beurteilung 

durch den Facharzt abzustellen, wie sie im MEDAS-Gutachten erfolgt ist. Auch mit dem 

Bericht von Dr. D.___ lässt sich die Beweistauglichkeit des MEDAS-Gutachtens nicht 

entkräften. Dr. D.___ erwähnt als Diagnose lediglich eine chronische Zervikozephalgie 

bei muskulärer Dysbalance und Dekonditionierungssyndrom (IV-act. 93-2/3 Ziff. 3). Das 

Dekonditionierungssyndrom sei heute alleinige Ursache der Beschwerden (Ziff. 6b). Die 

Beschwerden durch die muskuläre Dysbalance dürften solange dauerhaft bleiben, bis 

es dem Patienten gelinge, sich selbst wieder zu aktivieren (Ziff. 8). Das MEDAS-

Gutachten sei gut dokumentiert und fundiert und aus medizinischer Sicht – soweit von 

ihm beurteilbar – nachvollziehbar (Ziff. 11). Wenn Dr. D.___ dennoch zum Schluss 

kommt, dass dem Patienten eine körperlich wechselbelastenden Tätigkeit lediglich 

halbtags zumutbar sei, muss unter den vorliegenden Umständen bei dieser 

Einschätzung von einer unterschiedlichen Beurteilung des gleichen Sachverhalts 

ausgegangen werden. Denn auch Dr. D.___ nennt keine objektiven Gesichtspunkte, 

welche nicht bereits im MEDAS-Gutachten berücksichtigt worden wären. Im Übrigen 

waren der MEDAS diese abweichenden Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit bekannt. Sie 

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hat dazu auch ausdrücklich Stellung genommen (IV-act. 81). Und schliesslich drängt es 

sich beim Vorliegen von somatischen und psychischen Beschwerden auf, die 

Arbeitsfähigkeit im Rahmen einer interdisziplinären Gesamtbeurteilung zu bestimmen, 

wie dies vorliegend geschehen ist.

4.5  Zusammenfassend ist in Übereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin und 

aufgrund des polydisziplinären MEDAS-Gutachtens vom 12. Juli 2006 von einer 

Arbeitsfähigkeit im Umfang von rund 15% (Mittelwert der Einschränkung von 10% bis 

20%) in einer leidensangepassten Tätigkeit, wie sie in der Gesamtbeurteilung im 

Gutachten beschrieben wird (vgl. IV-act. 58-13/32), auszugehen.

5.   

5.1  Der Einkommensvergleich der angefochtenen Verfügung wurde zu Recht nicht 

beanstandet. Bei einem IV-Grad von unter 40% besteht kein Rentenanspruch. Die 

Verfügung vom 7. Juni 2007 ist somit nicht zu beanstanden, weshalb die Beschwerde 

abzuweisen ist.

5.2  Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung am 13. November 2007 bewilligt (act. G 12). Wenn die 

wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers es gestatten, kann er jedoch zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten, der Auslagen für die Vertretung und der vom Staat 

entschädigten Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 

Abs. 2 VRP/SG).

5.3  Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von 

Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung 

zu befreien.

5.4  Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Dabei ist zu 

berücksichtigen, dass dem unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% 

reduziertes Honorar zusteht (vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers machte mit Kostennote vom 12. Dezember 

2007 ein Honorar von Fr. 2'350.00 geltend (act. G 13.1). Dieses ist um 20% zu kürzen, 

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was Fr. 1'880.00 ergibt. Unter Berücksichtigung der Barauslagen von pauschal 4% 

(Fr. 75.20) und der Mehrwertsteuer (Fr. 148.60) beläuft sich der Honoraranspruch auf 

insgesamt Fr. 2'103.80.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Der Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.  Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'103.80 

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.12.2008
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Anspruch auf Invalidenrente. Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten. Stellenwert von Einschätzungen von behandelnden Fachärzten und Hausärzten, die von einem überzeugenden unabhängigen polydisziplinären Gutachten abweichen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Dezember 2008, IV 2007/281). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_85/2009.

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