# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e3648ba6-6d33-5a21-b1bf-e64d6ed3d7c9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 08.04.2016 SB150465
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150465_2016-04-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB150465-O/U/cs 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Ruggli und lic. iur. 

Stiefel sowie die Gerichtsschreiberin MLaw Hässig 

 

Urteil vom 8. April 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,   

Privatkläger und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ 

substituiert durch Rechtsanwältin MLaw X2._____ 

 

gegen 

 

B._____,  

Beschuldigte und Berufungsbeklagte 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____  

 

 

betreffend Veruntreuung etc.   

 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung -  
Einzelgericht, vom 23. September 2015 (GG150182) 

-  2  - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 16. Juli 2015 (Urk. 35) 

ist diesem Urteil beigeheftet.  

Urteil der Vorinstanz: 

1. Die Beschuldigte ist nicht schuldig und wird freigesprochen. 

2. Die Zivilklage des Privatklägers wird auf den Zivilweg verwiesen. 

3. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die übrigen Kosten (Gebühr Vorver-

fahren: Fr. 2'500.–, Auslagen Untersuchung: Fr. 248.–, Gebühr Beschwer-

deverfahren vor Obergericht Zürich [Prozess Nr. UE130371]: Fr. 1'000.–) 

werden auf die Gerichtskasse genommen. 

4. Der Beschuldigten wird für das vorliegende Verfahren sowie das Beschwer-

deverfahren vor Obergericht Zürich eine Prozessentschädigung von insge-

samt Fr. 13'971.95 (inkl. 8 % Mehrwertsteuer) für anwaltliche Vertretung aus 

der Gerichtskasse zugesprochen. 

5. Der Beschuldigten wird eine Genugtuung von Fr. 200.– zuzüglich 5 % Zins 

ab 25. März 2013 aus der Gerichtskasse zugesprochen. 

Berufungsanträge: 

a) Der Vertreterin des Privatklägers: 

(Urk. 74 S. 2) 

1. Das Urteil vom 23. September 2015 sei aufzuheben und die Beschul-

digte sei gemäss Anklageschrift vom 16. Juli 2015 schuldig zu spre-

chen und angemessen zu bestrafen. 

-  3  - 

2. Die Beschuldigte sei zu verpflichten, an den Privatkläger mindestens 

Fr. 428.80, nebst Zins zu 5% seit 31. Januar 2013, zu bezahlen. 

3. Die Beschuldigte sei zu verpflichten, an den Privatkläger Fr. 3'600.–, 

nebst Zins zu 5% seit 3. April 2013, zu bezahlen. 

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.), unter Zuspre-

chung einer angemessenen Prozessentschädigung für das Berufungs-

verfahren, zu Lasten der Beschuldigten. 

b) Der Verteidigung der Beschuldigten:  

(Urk. 75 S. 1) 

1. In Abweisung der Berufung sei m.M. von Schuld und Strafe freizuspre-

chen. 

2. Es seien die Ziffern 2 bis 5 des vorinstanzlichen Urteils zu bestätigen. 

3. Es sei der Privatkläger zu verpflichten, m.M. für das Berufungsverfah-

ren eine Parteientschädigung von Fr. 305.60 zu entrichten. 

4. Es sei der a.V. in der Höhe seiner Aufwendungen aus der Staatskasse 

zu entschädigen. 

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens inkl. jene der amtlichen Verteidi-

gung seien dem Privatkläger aufzuerlegen. 

c) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl:  

(Urk. 62, schriftlich) 

 Keine Anträge. 

-  4  - 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang / Prozessuales 

 1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Bezirksge-

richts Zürich, 7. Abteilung - Einzelgericht, vom 23. September 2015 liess der Pri-

vatkläger mit Eingabe seines Vertreters vom 23. September 2015 rechtzeitig Be-

rufung anmelden (Urk. 54; Art. 399 Abs. 1 StPO). Das begründete Urteil wurde 

dem Vertreter des Privatklägers am 5. November 2015 zugestellt (Urk. 57/3). Mit 

Eingabe vom 25. November 2015 reichte dieser rechtzeitig die Berufungserklä-

rung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO ein, mit welcher das Urteil der Vorinstanz 

vollumfänglich angefochten und die Schuldigsprechung gemäss Anklageschrift 

und eine angemessene Bestrafung beantragt wurde (Urk. 59/1 S. 2). Mit Präsidi-

alverfügung vom 7. Dezember 2015 wurde der Beschuldigten und der Staatsan-

waltschaft eine Kopie der Berufungserklärung zugestellt und eine Frist von 20 Ta-

gen zur Erhebung einer Anschlussberufung angesetzt (Urk. 60). Mit Eingabe vom 

10. Dezember 2015 verzichtete die Staatsanwaltschaft auf eine Anschlussberu-

fung (Urk. 62). Das Datenerfassungsblatt der Beschuldigten ging am 21. Dezem-

ber 2015 hierorts ein. Die Verteidigung reichte am 5. Januar 2016 Unterlagen zu 

den finanziellen Verhältnissen der Beschuldigten nach und ersuchte um Bestel-

lung als amtlicher Verteidiger (Urk. 65; Urk. 66/1-5). Mit Präsidialverfügung vom 

11. Januar 2016 wurde mit Wirkung ab 5. Januar 2016 Rechtsanwalt lic. iur. 

Y._____, der bisher erbetene Verteidiger der Beschuldigten, als amtlicher Vertei-

diger bestellt (Urk. 67).  

 2. Gemäss Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO wird die Rechts-

kraft des angefochtenen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Nachdem 

der Privatkläger das vorinstanzliche Urteil vom 23. September 2015 vollumfäng-

lich anfechten liess (Urk. 59/1 S. 2), ist dieses in seiner Gesamtheit zu überprü-

fen. 

 3. Die Anklageschrift hat gemäss Art. 325 Abs. 1 StPO neben den formellen 

Angaben (lit. a-e) sowie den angeblich verletzten Gesetzesbestimmungen (lit. g) 

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"möglichst kurz, aber genau die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten 

mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung" (lit. f) 

zu bezeichnen. Als ungültig muss die Anklage dann angesehen werden, wenn sie 

wegen einer entsprechenden Formulierung ihre Umgrenzungs- und/oder Informa-

tionsfunktion nicht mehr zu erfüllen vermag. Solange die beschuldigte Person aus 

der Anklage also ersehen kann, was ihr konkret vorgeworfen wird, und sie sich 

gestützt auf die Informationen auch effektiv (oder wirksam) verteidigen kann, be-

steht keine Verletzung des Anklageprinzips (vgl. OGer SB140078, II. Strafkam-

mer, Urteil vom 4. Juli 2014 mit Verweis auf Kass.Nr. 99/249S, Entscheid vom 

5. Juli 2000; Kass.Nr. 98/280S, Entscheid vom 5.7.1999; vgl. bereits BGE 103 Ia 

6, ZR 60 Nr. 43).  

 Aus der umständlich und schwerfällig formulierten Anklage ergibt sich vor-

liegend nicht, wann und bei welcher Gelegenheit die Beschuldigte das Geld ent-

nommen haben soll. Die Anklage umschreibt vorliegend lediglich den Zeitraum, in 

der die mutmasslichen Geldentnahmen stattgefunden haben sollen. Es wird we-

der der Zeitpunkt noch die Handlung der mutmasslichen Geldentnahmen um-

schrieben. Ob das Anklageprinzip verletzt ist, ist deshalb fraglich, kann aber offen 

gelassen werden, da die Beschuldigte ohnehin von sämtlichen Vorwürfen freizu-

sprechen ist. 

II.  Sachverhalt 

 1. Die Anklage wirft der Beschuldigten in Anklageziffer 1.A. zusammenge-

fasst vor (Urk. 35), im Zeitraum von mindestens 16. Januar 2013 bis 22. März 

2013 an ihrem Arbeitsort im A._____-Restaurant C._____ in Zürich, in ihrer Funk-

tion als Kassenmitarbeiterin ihr anvertrautes Bargeld, d.h. Einnahmen aus ver-

kauften Kundenkonsumationen bzw. Warenverkäufen, wiederholt, in Teilbeträgen 

aus der Kasse genommen zu haben. Sie habe an mindestens sechs Arbeitstagen 

mindestens 56 Mal Geld (oder teils geldwerte Gutscheine, Lunchchecks u.ä.) für 

Konsumationen oder Warenverkäufe von Kunden einkassiert, ohne diese in die 

Registrierkasse einzutippen oder habe unzutreffende tiefere Beträge in die Kasse 

eingetippt, um die auf diese Weise erwirkten bzw. dadurch in der Kasse resultie-

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renden Bargeldüberschüsse von total mindestens Fr. 428.80 in der Folge jeweils 

heimlich aus der Kasse zu nehmen und für ihre eigenen Bedürfnisse zu verwen-

den oder um Dritte im entsprechenden Betrag zu begünstigen. Dies habe sie im 

Wissen getan, dass dieses Geld dem Privatkläger gehöre und sie dieses zu 

Gunsten desselben hätte verwahren und weiterleiten sollen (Urk. 35 S. 2 f.). Um 

die Geldentnahmen zu verheimlichen, habe sie es gemäss Anklageziffer 1.B. un-

terlassen, wie soeben beschrieben, die besagten Kundenkonsumationen bzw. 

Warenverkäufe in (ungefähr) den Geldentnahmen entsprechender Höhe in die 

Kasse und damit direkt verbunden in das elektronische Buchungssystem einzu-

tippen, obwohl sie dazu verpflichtet gewesen wäre. Dadurch habe sie falsche, 

nicht den effektiven Warenverkäufen entsprechende Verkaufsquittungen und 

gleichzeitig Aufzeichnungen im elektronischen Kassen- bzw. Buchhaltungssystem 

des Arbeitgebers bewirkt. Dies habe sie in der Absicht getan, das Fehlen des von 

ihr entnommenen Bargeldes des Arbeitgebers zu verheimlichen, wodurch sie sich 

in mehrfacher Hinsicht Vorteile verschafft habe, auf die sie keinen Anspruch ge-

habt habe, was sie gewusst habe (Urk. 35 S. 4). 

 2. Die Beschuldigte bestritt während des Vorverfahrens sowie auch vor Vor-

instanz stets, absichtlich Beträge bzw. Kundenkonsumationen nicht bzw. vollstän-

dig getippt und heimlich Geld aus der Kasse genommen zu haben. Dass ihr Feh-

ler bei der Arbeit an der Kasse unterlaufen sein könnten, bestreitet sie hingegen 

nicht und gab an, dass dies auf ihren schlechten physischen und psychischen 

Gesundheitszustand zurückzuführen sei (Urk. 3 S. 2 ff.; Urk. 5 S. 2 ff., 7; Urk. 9 

S. 1 ff.; Urk. 11 S. 2 f.; Urk. 23 S. 2 ff.; Urk. 29 S. 2; Urk. 43 S. 3 ff.).  

 Bei dieser Darstellung blieb die Beschuldigte auch im Berufungsverfahren 

(Prot. II S. 9). 

 3. Im vorinstanzlichen Urteil wurden die rechtstheoretischen Grundsätze der 

Beweiswürdigung korrekt aufgeführt, um Wiederholungen zu vermeiden, kann da-

rauf verwiesen werden (Urk. 58 S. 6 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

 3.1. Der eingeklagte Sachverhalt beruht auf den Videoaufnahmen (Urk. 4/1 

und Urk. 28), Screenshots dieser Videoaufnahmen, Quittungen während der Zeit-

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spanne der Überwachung getätigten Transaktionen (Urk. 10/3 f.) sowie Aussagen 

der Beschuldigten (Urk. 3, 5, 9, 11, 23, 29, 43, Prot. II S. 6 ff.), der Zeugin 

D._____ (Urk. 8 und Urk. 24), des Zeugen E._____ (Urk. 25) und des Zeugen 

F._____ (Urk. 26). 

 3.2. Die Vorinstanz beschrieb die entscheidrelevanten Sequenzen der Vi-

deoaufnahmen vom 28. Januar 2013 (Urk. 4/1: Datei "28.01.12A", "28.01.12.B" 

und "28.01.12C") und vom 30. Januar 2013 (Urk. 4/1: Datei 

"30.01.13_12.33.12_Cam2" und "30.01.13_12.33.12_Cam3") zutreffend, sodass 

auf diese Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden kann (Urk. 58 S. 7 f., 

Ziff. 4.1.). Die Aussagen der Beschuldigten wurden durch die Vorinstanz vollstän-

dig zusammengefasst, sodass darauf ebenfalls verwiesen werden kann (Urk. 58 

S. 9-13, Ziff. 4.4.1.-4.4.7.). 

 3.3. D._____, Mitarbeiterin Sicherheitsdienst Revision, wurde als polizeiliche 

Auskunftsperson und als Zeugin einvernommen (Urk. 8 und 24). Anlässlich ihrer 

Einvernahmen erläuterte sie die technische Funktionsweise des Kassensystems 

des Privatklägers und machte Angaben in Bezug auf die allgemeinen Abläufe die 

Kasse betreffend. In ihren Aussagen belastete sie die Beschuldigte jedoch nicht. 

E._____, Geschäftsführer/Leiter des A._____-Restaurants C._____(Urk. 25), und 

F._____, ehemaliger Kostensteller des A._____-Restaurants C._____(Urk. 26), 

machten anlässlich ihrer Einvernahmen ebenfalls keine die Beschuldigte direkt 

belastenden Aussagen. Sie gaben ebenfalls Auskunft betreffend das Kassensys-

tem und die internen Abläufe. Die Aussagen der drei Zeugen zum Kassensystem 

des Privatklägers und zu den Abläufen sind glaubhaft, zumal sie grundsätzlich 

miteinander übereinstimmen und insgesamt ein stimmiges Gesamtbild geben.  

 3.3.1. Gestützt auf die Aussagen der Zeugen ist daher erstellt, dass es drei 

Kassenschubladen gab, wobei diese insbesondere während der Pausenablösung 

von mehreren Kassiererinnen benützt werden konnten. Die Kassiererinnen hatten 

demnach keine eigenen Kassenschubladen. Sie konnten sich selbständig einlog-

gen, wobei es für jede Kassenschublade ein Passwort gab (Urk. 8 S. 3; Urk. 24 

S. 5; Urk. 26 S. 6). Der Inhalt der Kassenschubladen wurde zwei Mal wöchentlich 

-  8  - 

bis alle zehn Tage abgerechnet (Urk. 8 S. 8; Urk. 24 S. 5; Urk. 25 S. 5; Urk. 26 

S. 3, 5).  

 3.3.2. Gemäss den Angaben der Zeugin D._____ generiert jede abge-

schlossene Transaktion automatisch eine Quittung (Urk. 8 S. 5). Die Vorinstanz 

erwog daher zutreffend, dass sich durch das Abgleichen der auf den Videose-

quenzen erkennbaren Konsumationen mit den Angaben auf den Quittungen aus 

dem Kassensystem nachvollziehen lässt, ob die Beschuldigte die jeweiligen Kon-

sumationen vollständig, unvollständig oder gar nicht erfasst hatte (Urk. 58 S. 15 

f.).  

 Die Beschuldigte erfasste demnach in den in der Anklage aufgeführten 56 

Fällen die Konsumation der Kunden nicht bzw. unvollständig. Die Fehl- bzw. 

Nichtbuchungen werden von der Beschuldigten denn auch nicht in Abrede gestellt 

(Urk. 3 S. 3; Urk. 5 S. 2; Urk. 9 S. 3 f.; Urk. 11 S. 2).  

 3.4. Die Beschuldigte bestreitet hingegen den subjektiven Tatbestand, mithin 

den Vorsatz, die Schädigungs- und Vorteilsabsicht. Bereits der Arztbericht vom 

6. März 2011 hielt fest, dass die Beschuldigte an verminderter Konzentration, 

Müdigkeit, Blockaden an der Arbeit leide. Es gebe Phasen, in denen es der Be-

schuldigten leicht besser gehe, dann gebe es Phasen, in denen sie praktisch ar-

beitsunfähig sei. Das Konzentrationsvermögen, das Auffassungsvermögen und 

die Belastbarkeit seien mittelgradig eingeschränkt (Urk. 45/1 S. 1 f., 5). Im Zeit-

raum der eingeklagten Delikte befand sich die Beschuldigte sodann in einem Ar-

beitsversuch und arbeitete während fünf Tagen pro Woche jeweils vier Stunden 

(Urk. 10/7). Im Bericht vom 11. Juli 2013 hielt lic. phil. G._____ sodann fest, dass 

das Kurzzeitgedächtnis der Beschuldigten stark und das Langzeitgedächtnis mit-

telgradig eingeschränkt sei. Die Gedächtnisleistung der Beschuldigten sei stark 

unterdurchschnittlich (Urk. 45/4). Entgegen der Ansicht der Vorinstanz (Urk. 58 

S. 16) ist die grosse Anzahl der Fehl- bzw. Nichtbuchungen, welche innert kürzes-

ter Zeit erfolgten, nicht als Indiz für eine bewusste Vornahme dieser Fehl- bzw. 

Nichtbuchungen zu werten. In der vorliegenden Häufigkeit wären sie viel zu au-

genfällig gewesen. Aufgrund der gesundheitlichen Situation der Beschuldigten 

kann zumindest nicht ausgeschlossen werden, dass der Beschuldigten die Fehl- 

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bzw. Nichtbuchungen aufgrund ihrer Konzentrationsschwierigkeiten unterlaufen 

sind. Es kann daher nicht rechtsgenügend erstellt werden, dass die Beschuldigte 

die Transaktion bewusst nicht oder unvollständig getätigt hat. 

 3.5. In Bezug auf eine mutmassliche Geldentnahme erwog die Vorinstanz 

zutreffend, dass es äusserst verdächtig ist, dass die Beschuldigte in der halb ge-

schlossenen Kasse hantierte, anschliessend das Putztuch ergreift und dann in die 

Hosentasche steckt, anstatt es wieder neben die Kasse zu legen (Urk. 58 S. 17). 

Eine Geldentnahme lässt sich aber gestützt auf dieses auffällige Verhalten nicht 

ableiten. In den im Recht liegenden Videoaufnahmen, insbesondere den Vi-

deosequenzen der Dateien "28.01.12A", "28.01.12B", "28.01.12C", 

"30.01.13_12.33.12_Cam2" und "30.01.13_12.33.12_Cam3" (Urk. 4/1) ist entge-

gen der Ansicht des Privatklägers (Urk. 59/1 S. 5; Urk. 74 S. 5) nicht zu erkennen, 

dass die Beschuldigte Geld (in Form von Noten, Münzen, Lunchchecks etc.) aus 

der Kasse genommen hat. Ein rechtsgenügender Nachweis für eine Geldentnah-

me durch die Beschuldigte lässt sich aufgrund der Videoaufnahmen nicht erbrin-

gen. 

 3.5.1. Auch kann aufgrund der festgestellten Fehlmanipulation der Beschul-

digten keine Geldentnahme abgeleitet werden. Aufgrund der getätigten Fehlmani-

pulationen hätte zwar ein Bargeldüberschuss in der Kasse verbleiben müssen. 

Gemäss Auskunft des Zeugen F._____ habe es Wochen gegeben, da habe eine 

Kassendifferenz von minus Fr. 200.– vorgelegen, dann wieder eine Kassendiffe-

renz von plus Fr. 150.– (Urk. 26 S. 3). Da die Beschuldigte keine eigene Kassen-

schublade hatte, welche nach ihrem Arbeitsdienst abgerechnet wurde, kann ein 

bei der Abrechnung festgestelltes Bargelddefizit nicht kausal der Beschuldigten 

angelastet werden. Der mögliche Täterkreis erstreckt sich auf alle die Kassen-

schubladen bedienenden Mitarbeiter. 

 3.5.2. Die Videosequenz der Datei "250213_1324_Entnahme_MA" (Urk. 28 

CD 2) zeigt, dass die Mitarbeiterin H._____ der Beschuldigten zu viel Wechsel-

geld aushändigt. Da dieser Vorfall nicht Gegenstand der Anklage ist, ist nicht nä-

her darauf einzugehen. 

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 3.6. Eine Geldentnahme durch die Beschuldigte lässt sich weder aufgrund 

der Videoaufnahmen noch der übrigen Beweismittel erstellen. Die Beschuldigte 

erfüllt daher weder den objektiven Tatbestand des Diebstahls im Sinne von 

Art. 139 Abs. 1 StGB noch der Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 1 

StGB. Vom Vorwurf der mehrfachen Veruntreuung ist die Beschuldigte demnach 

freizusprechen. 

 4. Da die bewusste Vornahme von Fehl- bzw. Nichtbuchungen durch die 

Beschuldigte nicht erstellbar ist (vgl. vorstehend, Erw. 3.4.), ist auch – entgegen 

der Ansicht des Privatklägers (Urk. 74 S. 6) – die Vorteilssabsicht der Beschuldig-

ten zu verneinen. Da die Beschuldigte die von ihr getätigten Fehl- bzw. Nichtbu-

chungen nicht bewusst vornahm, konnte sie auch nicht beabsichtigt haben, Dritte 

oder sich selbst durch die Fehl- bzw. Nichtbuchungen zu bevorteilen. Eine Schä-

digungsabsicht fällt mangels bewusster Vornahme von Fehl- bzw. Nichtbuchun-

gen ebenfalls ausser Betracht. Der Tatbestand der Urkundenfälschung im Sinne 

von Art. 251 Ziff. 1 StGB ist daher nicht erfüllt. Die Beschuldigte ist auch vom 

Vorwurf der Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB freizuspre-

chen. 

III. Zivilforderungen 

 Der Privatkläger beantragt, die Beschuldigte sei zu verpflichten, dem Privat-

kläger mindestens Fr. 428.80 nebst Zins zu 5% seit 31. Januar 2013 sowie 

Fr. 3'600.– nebst Zins zu 5% seit 3. April 2013 zu bezahlen (Urk. 47 S. 2, 4 ff.; 

Urk. 59/1 S. 2; Urk. 74 S. 2, 7). Die Vorinstanz wies zu Recht darauf hin, dass 

nicht ausgeschlossen werden könne, dass trotz diesem Ausgang des Verfahrens 

eine zivilrechtliche Verantwortlichkeit der Beschuldigten bestehe, allenfalls für ein 

fahrlässiges Handeln, was jedoch im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen sei 

(Urk. 58 S. 19). Diesen Ausführungen ist zu folgen und die Zivilforderungen des 

Privatklägers im Sinne von Art. 126 Abs. 2 lit. d StPO auf den Weg des Zivilpro-

zesses zu verweisen.  

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IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 1. Ausgangsgemäss ist das vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungs-

dispositiv (Ziff. 3 und 4) zu bestätigen (Art. 427 Abs. 1 StPO; Art. 429 Abs. 1 lit. a 

StPO; vgl. Urk. 58 S. 20 f.). Im Berufungsverfahren tragen die Parteien die Kosten 

nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der 

Privatkläger unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich, sodass er die Kosten 

des Berufungsverfahrens zu tragen hat. 

 2. Die Entschädigung des amtlichen Verteidigers für das Berufungsverfahren 

seit dem 5. Januar 2016 ist auf Fr. 3'000.– festzusetzen (vgl. Urk. 72/2). Für die 

erbetene Verteidigung bis zum 4. Januar 2016 ist der Beschuldigten eine Pro-

zessentschädigung zuzusprechen (Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Die Verteidigung 

macht für das Berufungsverfahren bis 4. Januar 2016 einen Aufwand von 1 Stun-

de bei einem Stundenansatz von Fr. 260.– geltend (Urk. 72/1). Dieser erscheint 

angemessen. Der Beschuldigten ist für das Berufungsverfahren eine Prozessent-

schädigung von Fr. 305.60.– (inkl. Mehrwertsteuer und Auslagen) aus der Ge-

richtskasse zuzusprechen. Der unterliegende Privatkläger trägt die Kosten der 

Verteidigung der Beschuldigten, zumal die Fortsetzung des Verfahrens aus-

schliesslich von seinem Willen abhing (BGE 139 IV 45 = Pra 102 [2013] Nr. 60). 

 3. Die Beschuldigte beantragt eine Genugtuung von Fr. 500.– nebst 5% Zins 

ab 25. Juni 2014 für die erlittene Haft von einem Tag und das zweijährige Straf-

verfahren (Urk. 51 S. 1, 8). Das Bundesgericht erachtet bei kürzeren Freiheitsent-

zügen Fr. 200.– pro Tag als angemessene Genugtuung, sofern nicht ausserge-

wöhnliche Umstände vorliegen, die eine höhere oder eine geringere Entschädi-

gung zu rechtfertigen vermögen (Urteil des Bundesstrafgericht vom 5. Juni 2014 

E. 5.1; BGer vom 31. Januar 2011 6B_574/2010 E. 2.3.). Psychische Belastungen 

im Ausmass, wie sie wohl mit jedem Strafverfahren verbunden sind, genügen für 

die Erhöhung des Tagessatzes nicht (SCHMID, Schweizerische Strafprozessord-

nung, 2013, Art. 429 N 11). Die Krebserkrankung der Beschuldigten vermögen 

keine aussergewöhnliche Umstände für eine höhere Entschädigung zu begrün-

den. Andere Gründe für eine höhere Entschädigung sind nicht ersichtlich und 

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werden auch von der Verteidigung nicht geltend gemacht. Eine Genugtuung von 

Fr. 200.– nebst 5% Zins ab 25. März 2013 erscheint vorliegend angemessen. Das 

vorinstanzliche Genugtuungsdispositiv (Ziff. 5) ist daher zu bestätigen. 

 
 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte B._____ ist der mehrfachen Veruntreuung im Sinne von 

Art. 138 Ziff. 1 Abs. 1 StGB sowie der mehrfachen Urkundenfälschung im 

Sinne von Art. 251 Ziff. 1 Abs. 1 StGB nicht schuldig und wird freigespro-

chen. 

2. Die Zivilforderungen des Privatklägers werden auf den Weg des Zivilprozes-

ses verwiesen. 

3. Das erstinstanzliche Kosten-, Entschädigungs- und Genugtuungsdispositiv 

(Ziff. 3 bis 5) wird bestätigt.  

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 3'000.–   amtliche Verteidigung 

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens inkl. derjenigen der amtlichen Verteidi-

gung werden dem Privatkläger auferlegt. 

6. Der Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 305.60 (inkl. 8% 

Mehrwertsteuer) für erbetene Verteidigung bis 4. Januar 2016 aus der Ge-

richtskasse zugesprochen. 

7. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 

− die Privatklägerschaft    

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sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 
− die Privatklägerschaft  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss 

Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA nebst Formular "Löschung des DNA-
Profils und ED-Materials" 

− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a 
Abs. 1 PolG). 

8. Rechtsmittel:  

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

-  14  - 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 8. April 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw Hässig 
 

 

	Urteil vom 8. April 2016
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Die Beschuldigte ist nicht schuldig und wird freigesprochen.
	2. Die Zivilklage des Privatklägers wird auf den Zivilweg verwiesen.
	3. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die übrigen Kosten (Gebühr Vorverfahren: Fr. 2'500.–, Auslagen Untersuchung: Fr. 248.–, Gebühr Beschwerdeverfahren vor Obergericht Zürich [Prozess Nr. UE130371]: Fr. 1'000.–) werden auf die Gerichtskasse geno...
	4. Der Beschuldigten wird für das vorliegende Verfahren sowie das Beschwerdeverfahren vor Obergericht Zürich eine Prozessentschädigung von insgesamt Fr. 13'971.95 (inkl. 8 % Mehrwertsteuer) für anwaltliche Vertretung aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	5. Der Beschuldigten wird eine Genugtuung von Fr. 200.– zuzüglich 5 % Zins ab 25. März 2013 aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	Berufungsanträge:
	1. Das Urteil vom 23. September 2015 sei aufzuheben und die Beschuldigte sei gemäss Anklageschrift vom 16. Juli 2015 schuldig zu sprechen und angemessen zu bestrafen.
	2. Die Beschuldigte sei zu verpflichten, an den Privatkläger mindestens Fr. 428.80, nebst Zins zu 5% seit 31. Januar 2013, zu bezahlen.
	3. Die Beschuldigte sei zu verpflichten, an den Privatkläger Fr. 3'600.–, nebst Zins zu 5% seit 3. April 2013, zu bezahlen.
	4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.), unter Zusprechung einer angemessenen Prozessentschädigung für das Berufungsverfahren, zu Lasten der Beschuldigten.
	1. In Abweisung der Berufung sei m.M. von Schuld und Strafe freizusprechen.
	2. Es seien die Ziffern 2 bis 5 des vorinstanzlichen Urteils zu bestätigen.
	3. Es sei der Privatkläger zu verpflichten, m.M. für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 305.60 zu entrichten.
	4. Es sei der a.V. in der Höhe seiner Aufwendungen aus der Staatskasse zu entschädigen.
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens inkl. jene der amtlichen Verteidigung seien dem Privatkläger aufzuerlegen.
	I.  Verfahrensgang / Prozessuales
	II.  Sachverhalt
	III.  Zivilforderungen
	IV.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	1. Die Beschuldigte B._____ ist der mehrfachen Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 1 StGB sowie der mehrfachen Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 Abs. 1 StGB nicht schuldig und wird freigesprochen.
	2. Die Zivilforderungen des Privatklägers werden auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
	3. Das erstinstanzliche Kosten-, Entschädigungs- und Genugtuungsdispositiv (Ziff. 3 bis 5) wird bestätigt.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens inkl. derjenigen der amtlichen Verteidigung werden dem Privatkläger auferlegt.
	6. Der Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 305.60 (inkl. 8% Mehrwertsteuer) für erbetene Verteidigung bis 4. Januar 2016 aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	7. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Privatklägerschaft
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Privatklägerschaft
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA nebst Formular "Löschung des DNA-Profils und ED-Materials"
	 die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG).

	8. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.