# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1abc6dbc-0087-5de3-855a-c60153dfbf31
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.10.2009 MV 2009/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_MV-2009-1_2009-10-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: MV 2009/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: MV - Militärversicherung

Publikationsdatum: 25.03.2020

Entscheiddatum: 12.10.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 12.10.2009
Art. 17 Abs. 1 ATSG: Revision einer MV-Rente. Eine revisionsrelevante 
Veränderung der medizinischen Situation ist nicht überwiegend 
wahrscheinlich. Hingegen ist in der veränderten erwerblichen Situation ein 
Revisionsgrund zu erblicken; der Beschwerdeführer kann das ursprüngliche 
hohe Invalideneinkommen nach Verlust des Arbeitsplatzes nicht mehr 
erzielen. Für eine Reduktion der MV-rechtlichen Haftungsquote besteht 
schon nur mangels Veränderung der relevanten Arbeitsfähigkeit keine 
Veranlassung (Entscheid Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 
12. Oktober 2009, MV 2009/1).

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichter Joachim Huber und Franz Schlauri; 

Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 12. Oktober 2009

in Sachen

Z.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Pfändler, Postfach 126, 8024 Zürich,

gegen

Suva Militärversicherung, Laupenstrasse 11, Postfach 8715, 3001 Bern,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Invalidenrente

Sachverhalt:

A.       

A.a   Z.___, Jahrgang 1972, erlitt am 20. April 1993 in der Rekrutenschule (RS) eine 

Gehörschädigung, als ein langes Aluminiumblech unmittelbar neben ihm scheppernd 

zu Boden fiel. Am Abend trat ein Pfeifton im Ohr auf. Im Juni 1993 meldete ihn Dr. med. 

A.___, Fachärztin FMH für Oto-Rhino-Laryngologie, wegen eines Hochtontinnitus 

beidseits bei der Militärversicherung (MV) an (MV-act. 2). Die MV anerkannte den 

Versicherten am 12. Juli 1993 als ihren Patienten (MV-act. 3).

A.b   Mit Verfügung vom 30. März 2001 anerkannte die MV eine Haftung von 100% und 

sprach dem Versicherten vom 1. Mai 1999 bis 30. April 2001 eine Invalidenrente 

basierend auf einem Invaliditätsgrad von 40% zu. Die Invaliditätsbemessung beruhte 

auf einem Einkommensvergleich, wobei als Invalideneinkommen das am damaligen 

Arbeitsplatz des Versicherten bei der B.___ tatsächlich erzielte Einkommen von 

Fr. 39'000.- berücksichtigt wurde. Bis 30. April 2001, dem Datum des Ablaufs der 

befristeten Rente, müsse eine Umschulung mit dem Ziel eingeleitet sein, dass der 

Versicherte nach deren Abschluss ein Einkommen von mindestens Fr. 53'000.- erzielen 

könne. Für die zurückliegende Zeit verzichte man auf eine Leistungskürzug wegen 

Teilhaftung (MV-act. 78; 79.1).

A.c   Im Vorbescheid vom 17. April 2001 hielt die MV fest, dem Versicherten sollte es 

möglich sein, die Ausübung des erlernten Berufs des Elektromonteurs in einer ruhigen 

und nicht lärmintensiven Umgebung auszuführen. Man erwarte deshalb von ihm, dass 

er sich nochmals mit der IV-Berufsberatung in Verbindung setze und weitere 

Alternativen zur aktuellen vorübergehenden Tätigkeit prüfe. Man spreche ihm bis 

längstens 30. April 2002 erneut eine Rente bei 40% Invalidität zu. Die Leistungspflicht 

werde insbesondere aufgrund der fachärztlichen Beurteilung von Prof. Dr. med. C.___, 

Facharzt FMH für Ohren-, Nasen- und Halskrankheiten, auf 50% festgelegt (MV-

act. 81). Am 17. Oktober 2001 verfügte die MV mit Wirkung ab 1. Mai 2001 die 

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angekündigte Teilrente mit einer Haftungsquote von 50%, allerdings anders als im 

Vorbescheid vom 17. April 2001 vorgesehen für unbestimmte Zeit (MV-act. 97).

A.d   Die IV-Stelle des Kantons Zürich sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 

11. Januar 2002 bei einem Invaliditätsgrad von 40% rückwirkend ab 1. September 

1999 eine Viertelsrente zu (MV-act. 106).

B.       

B.a   Ein an die MV gestelltes Rentenrevisionsbegehren des Versicherten vom 

11. Oktober 2002 (MV-act. 118) wies diese mit Vorbescheid vom 4. November 2002 

(MV-act. 150) bzw. Verfügung vom 1. Dezember 2004 mangels relevanter 

medizinischer Veränderung ab (MV-act. 152).

B.b   In Vertretung des Versicherten erhob Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Pfändler dagegen 

am 14. Januar 2005 Einsprache und beantragte die Zusprache einer Invalidenrente 

basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100% bei einer Teilhaftung von 50% (MV-

act. 153).

B.c   Die IV-Stelle erhöhte die Viertelsrente mit Verfügung vom 20. Oktober 2005 

rückwirkend ab 1. April 2004 auf eine Dreiviertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 

67% (MV-act. 165). Eine Einsprache des Versicherten vom 11. November 2005 (MV-

act. 170) gegen diese Verfügung wies die IV-Stelle mit Entscheid vom 19. Dezember 

2005 ab (MV-act. 171). Am 23. Januar 2006 liess der Versicherte dagegen beim 

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Beschwerde erheben und die 

Zusprache einer ganzen Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70% beantragen (MV-act. 174). Nachdem das Gericht dem Versicherten 

mit Beschluss vom 8. September 2006 eine reformatio in peius angedroht hatte 

(act. G 1.3), liess dieser die Beschwerde am 4. Oktober 2006 zurückziehen (act. G 1.4), 

woraufhin das Gericht das Verfahren am 10. Oktober 2006 abschrieb (MV-act. 176).

B.d   Mit Entscheid vom 4. Februar 2009 behandelte die MV die Einsprache vom 

14. Januar 2005 gegen die Verfügung vom 1. Dezember 2004. Seit Erlass der 

Verfügung von 2001 seien weitere negative Einflüsse hinzugekommen, die den Tinnitus 

nochmals qualitativ und quantitativ verschlimmert hätten. Der Versicherte habe seinen 

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Arbeitsplatz verloren, eine Ohrenentzündung gehabt und im Januar 2004 ein erneutes 

Ohrtrauma erlitten. Für diese Verschlimmerungen des Tinnitus bzw. der 

Gesundheitsschädigung hafte die MV nicht. Bezogen auf den vorliegenden stärkeren 

Tinnitus müsste die anteilsmässige Haftung der MV bei der Zusprechung weiterer 

Leistungen neu festgelegt werden. Der Haftungsanteil der MV in Relation zum 

Gesamtschaden würde aktuell deutlich unter 50% liegen. Der genaue Anteil könne aber 

zurzeit offen bleiben. Der Einkommensvergleich ergebe einen Invaliditätsgrad von 

höchstens 40%. Die Einsprache werde daher abgewiesen und die Revision der 

Invalidenrente vom Oktober 2001 abgelehnt (MV-act. 186).

B.e   Mit einem weiteren Einspracheentscheid vom 6. März 2009 hob die MV den 

Entscheid vom 4. Februar 2009 auf, wies die Einsprache ab und lehnte die Revision der 

Invalidenrente vom Oktober 2001 ab. In der Begründung stellte sie sich neu auf den 

Standpunkt, dass nur noch eine Haftungsquote von 25% bestehe. Unterdessen sei von 

einer Arbeitsunfähigkeit von 40% auszugehen. Bei Berücksichtigung eines 

leidensbedingten Abzugs von 10% ergebe der Einkommensvergleich einen 

Invaliditätsgrad von 56.80%, was bei einer Haftung von 25% einer Monatsrente von 

Fr. 754.- entspreche. Selbst wenn man von einer Haftung von 50% ausginge und einen 

Leidensabzug von 25% anerkennen würde, ergäbe sich bei einem Invaliditätsgrad von 

70% eine Monatsrente von Fr. 1'115.-, was nicht wesentlich mehr sei als die im Jahr 

2004 effektiv ausbezahlte Rente von Fr. 1'061.70 monatlich. Dieses Ergebnis stehe in 

Übereinstimmung mit der medizinischen Beurteilung des Kreisarztes, der dafürgehalten 

habe, dass sich der militärversicherte Anteil der Gesundheitsschädigung seit 2001 

nicht erheblich verschlechtert habe (act. G 1.1).

C.       

C.a   Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde des Versicherten 

vom 6. April 2009. Der Rechtsvertreter beantragt die Aufhebung des Entscheids vom 

6. März 2009 sowie jenes vom 4. Februar 2009. Dem Beschwerdeführer sei basierend 

auf einem Invaliditätsgrad von 69% bei einer Teilhaftung von 50% eine Invalidenrente 

zuzusprechen. Ihm sei eine angemessene Prozessentschädigung zu gewähren. Mit der 

Festsetzung der Haftung auf 25% verletze die Beschwerdegegnerin den 

Untersuchungsgrundsatz. Ob der Tinnitus im Lauf der Zeit immer schlechter habe 

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kompensiert werden können und sich die Folgen und Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit verstärkt hätten, oder ob neue Hörschäden zu neuen andersartigen 

Verletzungen geführt hätten, sei eine medizinische Frage. Es sei kein neues äusseres 

Ereignis notwendig, das einen körperlichen Schaden verursache. Die Dekompensation 

sei eine Folge der Dauerbelastung und allfälliger weiterer hinzutretender belastender 

Faktoren. Nicht nachgewiesen sei, dass eines der späteren Ereignisse einen direkten 

körperlichen Schaden verursacht habe. Die Haftungsquote der MV belaufe sich nach 

wie vor auf 50%. Die Arbeitsunfähigkeit sei primär durch die massive Schlaflosigkeit 

und damit die schlechte Planbarkeit des Alltags bedingt, eine verwertbare 

Arbeitsleistung sei seit Jahren nicht mehr möglich. Wenn vom Universitätsspital Zürich 

eine verwertbare Arbeitsleistung von 40-50% aus rein somatischer Sicht attestiert 

werde und Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 

zusätzlich eine psychische Arbeitsunfähigkeit feststelle in dem Sinn, dass keine 

verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr bestehe, dann könne nicht ohne weitere 

medizinische Abklärungen einfach eine 60%-ige Arbeitsfähigkeit angenommen werden. 

Wie die IV müsse auch die MV von einem Invaliditätsgrad von 69% ausgehen 

(act. G 1).

C.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 21. April 2009 

die Abweisung der Beschwerde. Die Verfügung vom Oktober 2001 habe bei der 

Festlegung der MV-Haftung auch noch nachdienstliche Einflüsse auf die 

Gesundheitsschädigung berücksichtigt, so eine Zunahme des Tinnitus nach 

Musikhören und vor allem die Einwirkungen der Streetparade 1998, die den Tinnitus 

nachweislich verstärkt und die Arbeitsfähigkeit stärker eingeschränkt hätten. Im 

Zeitpunkt der Verfügung vom Dezember 2004 sei offensichtlich ein stärkerer Tinnitus 

vorgelegen. Aufgrund der offenbar veränderten Situation im Referenzjahr 2004 sei im 

angefochtenen Wiedererwägungs-Einspracheentscheid die Haftung der MV neu 

festgesetzt worden. Zu beachten sei die gesamte invalidisierende aktuelle 

Gesundheitsschädigung gewesen. Dabei seien weitere dienstfremde negative Einflüsse 

berücksichtigt worden, die seit dem Erlass der rechtskräftigen Verfügung von 2001 den 

Tinnitus verstärkt hätten. Bei der Neufestsetzung der Haftungsquote sei der 

qualitativen Veränderung und der quantitativen Verstärkung des Tinnitus durch die (seit 

Oktober 2001) nachträglichen Einflüsse Rechnung getragen worden. Die 

nachdienstlichen Einflüsse hätten nachweislich dazu geführt, dass dem 

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Beschwerdeführer das Coping nicht mehr gelungen sei. Ein unveränderter Anteil der 

Schädigung, für den die MV einzustehen habe, könne nicht zu einer höheren Rente 

führen. Im Licht all der nicht dienstlichen Einwirkungen sei die MV-Haftung an einem 

inzwischen (offenbar) merklich stärkeren Tinnitus zu Recht mit 25% veranschlagt 

worden. Wie im Einspracheentscheid aufgezeigt, belaufe sich der Invaliditätsgrad auf 

56.8% und die Rente daher bei einem versicherten Verdienst von Fr. 67'056.- auf 

Fr. 754.-. Damit resultiere keine höhere Rente (act. G 3).

C.c   Der Beschwerdeführer lässt in der Replik vom 30. April 2009 an den Anträgen 

gemäss Beschwerde festhalten. Die Teilhaftung von 50% sei nicht nur wegen 

vordienstlichen Ohrensausens, sondern auch wegen des nachdienstlichen Anlasses an 

der Streetparade 1998, der zu einer Verschlimmerung geführt habe, verfügt worden. 

Dieses Ereignis sei also bereits mitberücksichtigt worden. Tinnitus-Beschwerden 

hätten sehr häufig auf Dauer immer schwerere Auswirkungen, obwohl das Grundleiden 

nicht stark verändert sei und kein neues Trauma hinzutrete. Zudem habe die dienstlich 

verursachte Gesundheitsschädigung zu einer stark erhöhten Vulnerabilität des 

Beschwerdeführers geführt, er sei also auch bei harmlosen Lärmbelastungen verstärkt 

der Gefahr ausgesetzt, dass sich sein Tinnitus verschlimmere. Eine solche 

Verschlimmerung falle ebenfalls unter die Haftung der MV, es handle sich um eine 

Haftung für Spätfolgen. Die generelle Vulnerabilität des Beschwerdeführers könne nicht 

zu einer reduzierten Haftung führen. Ausserdem sei sie insbesondere durch das 

dienstliche Ereignis aus dem Jahr 1993 verursacht worden. Die Ansicht der 

Beschwerdegegnerin, ein unveränderter Anteil der Schädigung, für den die MV 

einzustehen habe, könne nicht zu einer höheren Rente führen, sei klar falsch. Auch bei 

einer gleichbleibenden Haftungsquote könne die Invalidität im Lauf der Zeit zunehmen 

und zu höheren Leistungen führen (act. G 5).

C.d   In der Duplik vom 12. Mai 2009 hält auch die Beschwerdegegnerin an ihrem 

Abweisungsantrag fest. Die Vulnerabilität des Beschwerdeführers habe sich bereits 

vordienstlich manifestiert. Der Beschwerdeführer habe nach Androhung der reformatio 

in peius durch das Zürcher Sozialversicherungsgericht im IV-Verfahren die Beschwerde 

zurückgezogen. Damit habe er aber die vom Gericht angeführten Ausführungen zur 

medizinisch geschätzten Arbeitsunfähigkeit anerkannt. Die geschätzte medizinisch-

theoretische Arbeitsunfähigkeit könne somit nicht wegleitend sein. Zudem habe der 

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Beschwerdeführer gezeigt, dass er in einer angepassten Tätigkeit eine grosse 

Arbeitsfähigkeit aufweise (act. G 7).

C.e   Auf weitere Vorbringen der Parteien wird, sofern entscheidwesentlich, im Rahmen 

der Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.        

Bei Versicherten mit Wohnsitz im Ausland können die Parteien gemäss Art. 105 des 

Bundesgesetzes über die Militärversicherung (MVG; SR 833.1) neben dem Heimat- 

oder letzten Wohnsitzkanton der versicherten Person die Zuständigkeit des 

Versicherungsgerichts eines anderen Kantons vereinbaren. Die Parteien haben sich 

vorliegend mit Vereinbarung vom 3./4. März 2009 rechtsgenüglich geeinigt, die Sache 

vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen entscheiden zu lassen (MV-

act. 190a). Weil auch die übrigen Prozessvoraussetzungen gegeben sind, ist auf die 

Beschwerde einzutreten.

2.        

Auf unangefochtene formelle Verfügungen darf die Verwaltung während der 

Rechtsmittelfrist zurückkommen, ohne dass die nach Eintritt der Rechtskraft 

erforderlichen Voraussetzungen der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision 

erfüllt sein müssen (m.w.H. BGE 129 V 110 Erw. 1.2.1). Die Beschwerdegegnerin hat 

den Einspracheentscheid vom 4. Februar 2009 noch während der 30-tägigen 

Rechtsmittelfrist widerrufen und durch den vorliegend angefochtenen Entscheid vom 

6. März 2009 ersetzt. Dies war zulässig, wobei sich am Dispositiv des Entscheids – 

abgesehen von der neuen Ziff. 1 betreffend Widerruf und Ersatz des alten Entscheids – 

ohnehin nichts geändert hat.

3.        

3.1    Die MV erstreckt sich auf jede Gesundheitsschädigung, die während des 

Dienstes in Erscheinung tritt und gemeldet oder sonst wie festgestellt wird (Art. 5 

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Abs. 1 MVG). Sie haftet gemäss Art. 5 Abs. 2 MVG nicht, wenn sie den Beweis erbringt, 

dass die Gesundheitsschädigung sicher vordienstlich ist oder sicher nicht während des 

Dienstes verursacht werden konnte (lit. a); und dass diese Gesundheitsschädigung 

sicher während des Dienstes weder verschlimmert noch in ihrem Ablauf beschleunigt 

worden ist (lit. b). Wird die Gesundheitsschädigung erst nach Schluss des Dienstes 

durch einen Arzt, Zahnarzt oder Chiropraktor festgestellt und bei der MV angemeldet 

oder werden Spätfolgen oder Rückfälle geltend gemacht, so haftet die MV nur, wenn 

die Gesundheitsschädigung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit während des 

Dienstes verursacht oder verschlimmert worden ist oder wenn es sich mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit um Spätfolgen oder Rückfälle einer versicherten 

Gesundheitsschädigung handelt (Art. 6 MVG). Der Unterschied zwischen den 

Haftungsvoraussetzungen nach Art. 5 und Art. 6 MVG besteht namentlich darin, dass 

im ersten Fall der Kausalzusammenhang zwischen der Gesundheitsschädigung und 

den Einwirkungen während des Dienstes vermutet wird und diese Vermutung nur durch 

den gegenteiligen Sicherheitsbeweis ausgeschlossen werden kann, während im 

zweiten Fall das Vorliegen kausaler Folgen von dienstlicher Gesundheitsschädigung mit 

dem im Sozialversicherungsrecht allgemein erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein muss (BGE 123 V 138 Erw. 3a, 111 V 

372 Erw. 1b; vgl. auch Jürg Maeschi, Kommentar zum MVG, Bern 2000, N 32 der 

Vorbemerkungen zu Art. 5 - 7 MVG).

3.2    Hat die MV ihre Haftung für eine dienstlich festgestellte Gesundheitsschädigung 

gemäss Art. 5 MVG anerkannt, so besteht so lange eine Deckungspflicht, als es sich 

um einen laufenden Fall handelt. Entwicklungen im Symptomkreis der initialen 

Gesundheitsschädigung werden ohne weiteres miterfasst, solange es sich um den 

gleichen Versicherungsfall handelt. Ein Dienstschaden ist behoben, sobald der Status 

quo ante wieder erlangt ist oder – wo dies aus der Natur der Sache unmöglich ist – 

doch immerhin der Status quo sine erreicht worden ist. Ist eine Haftung nach Art. 5 

MVG gegeben, so hat die MV sowohl für die Höhe als auch die Dauer des Schadens 

den Sicherheitsbeweis gemäss Art. 5 Abs. 2 MVG zu erbringen, wenn sie aus der 

Haftung aussteigen will (Franz Schlauri, Militärversicherung, in: SBVR XIV, Soziale 

Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, S. 1081 f.).

4.        

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4.1    Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin 

für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG 

massgeblichen Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 

beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung 

eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss 

keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 Erw. 2b). Ob eine 

revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des 

Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) 

rechtskräftigen Verfügung bestand, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in 

den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), 

mit dem Sachverhalt zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 Erw. 2).

4.2    Im vorliegenden Fall wurde am 30. März 2001 erstmals über den Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers verfügt. Jene Verfügung betraf den Zeitraum 1. Mai 1999 bis 

30. April 2001. Eine zweite Verfügung betreffend die Zeit ab 1. Mai 2001 erging am 

17. Oktober 2001. Seither wurde über die Rente nicht mehr rechtskräftig verfügt. Zu 

vergleichen ist folglich der Sachverhalt, wie er sich im Oktober 2001 zugetragen hat, 

mit jenem im Zeitpunkt des strittigen Einspracheentscheids vom 6. März 2009 (vgl. 

BGE 129 V 167 Erw. 1).

5.        

5.1    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

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Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

5.2    Der Rentenverfügung vom 17. Oktober 2001 lagen folgende medizinischen 

Beurteilungen zugrunde:

5.2.1           In seiner Beurteilung vom 10. März 2000 hatte Prof. Dr. C.___ 

anamnestisch festgehalten, dass beim Beschwerdeführer vor der RS bei (seltenen) 

Disco- oder Konzertbesuchen für einige Stunden Ohrenpfeifen bestanden habe. Auch 

ein Schlag aufs Ohr 1992 habe vorübergehend ein Ohrenpfeifen ausgelöst. Das 

Knallereignis vom 20. April 1993 habe ein dauerndes beidseitiges Ohrgeräusch 

ausgelöst. Wegen des Tinnitus sei der Beschwerdeführer noch 1993 schiessuntauglich 

und 1996 dienstuntauglich erklärt worden. Der Tinnitus sei in den vergangenen Jahren 

stetig lauter geworden, seit zwei Jahren seien Migräne und Magenprobleme 

hinzugekommen. 1998 habe er an der Streetparade teilgenommen, er könne sich aber 

nicht mehr erinnern, ob dies eine wesentliche Steigerung des Tinnitus verursacht habe. 

Aufgrund des Tinnitus sei der Schlaf schwer gestört, der Beschwerdeführer benötige 

eine Einschlafzeit von fünf bis sechs Stunden und könne dann ebenso lange schlafen. 

Er hole Schlaf über Mittag nach. Die Konzentrationsfähigkeit sei stark vermindert, lesen 

erfordere eine enorme Anstrengung, der Musikgenuss sei wegen des Tinnitus stark 

eingeschränkt. Es bestehe eine erhöhte Lärmempfindlichkeit auf Auto-Hupen, 

Kindergeschrei, Kratzen auf Glas, Tellerklappern etc. Prof. Dr. C.___ stellte die 

Diagnose sehr schwerer, hochgradig dekompensierter Hochtontinnitus beidseits bei 

kleinen Hochtonsenken beidseits und Hochtonabfall rechts bei 12 kHz. Der 

vordienstliche Zustand sei audiometrisch dokumentiert und zeige rechts eine kleinste 

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Senke von 15 dB bei 4 kHz und links einen normalen Kurvenverlauf. Die Schwelle bei 6 

und 12 kHz sei nicht gemessen worden. Das nach der RS aufgenommene Audiogramm 

zeige keine Senken, doch sei wiederum die Schwelle bei 6 bis 12 kHz nicht gemessen 

worden, was den Vergleich erschwere. Es lasse sich nur schliessen, dass der 

Beschwerdeführer in der RS keinen schweren Gehörschaden erlitten habe. Es dürfe 

aber nicht geschlossen werden, er habe keinen Gehörschaden erlitten. 

Bekanntermassen könnten auch sehr kleine Senken oder Hochtonabfälle einen Tinnitus 

auslösen, der Schweregrad eines Tinnitus korreliere nicht im Geringsten mit dem 

Schweregrad des ursächlichen Hörschadens. Aus den Tinnitus-Messungen könne 

geschlossen werden, dass der Tinnitus beim Beschwerdeführer die 

Plausibilitätskriterien erfülle. An dessen realer Existenz dürfe deshalb nicht gezweifelt 

werden. Ein "psychogener Tinnitus", wie in einem Aktenstück erwähnt, sei eine 

unhaltbare Diagnose. Ein Tinnitus könne immer auf eine (manchmal allerdings sehr 

unbedeutende) organische Schädigung zurückgeführt werden. Die Psyche komme erst 

ins Spiel bei den Auswirkungen des Tinnitus, deren Schweregrad von der Psyche stark 

bestimmt werde. Es spielten aber auch verstärkende Faktoren eine Rolle, die kaum 

direkt mit psychischen Problemen zu tun hätten (Müdigkeit, Alltagslärm, Schmerzen, 

Verspannungen im Nacken/Kauapparat, Erkältungen und soziale Probleme wie der 

Verlust der Arbeitsstelle führten regelmässig zu einer Zunahme der 

Lautheitsempfindung, nicht aber der tinnitometrisch gemessenen Lautheit). Durch 

mannigfache Teufelskreise könne es wie im Fall des Beschwerdeführers zur 

vollständigen Dekompensation kommen. Inwieweit der Beschwerdeführer ohne 

Tinnitus eine "normale" berufliche Karriere gemacht hätte, sei schwer abzuschätzen. 

Seit der RS 1993 habe die Tinnitus-Problematik offensichtlich stetig zugenommen, 

sodass kaum von einem Rückfall gesprochen werden könne. Die Entwicklung 

entspreche deshalb eher einer graduell sich steigernden Spätfolge (MV-act. 33).

5.2.2           Auf Anfrage der MV äusserte sich Prof. Dr. C.___ am 16. Dezember 2000 

zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. In ungünstig verlaufenden Fällen könne 

Tinnitus zu einer vollständigen Invalidisierung führen, dies in seltenen Fällen sogar ohne 

dass vorbestehende psychische Probleme geltend gemacht werden könnten. Beim 

Beschwerdeführer spielten die schwere Schlafstörung, die Lärmempfindlichkeit und die 

Konzentrationsschwierigkeiten als Ursache der massiv reduzierten Belastbarkeit etwa 

eine gleichwertige Rolle. Die gegenwärtige theoretische Arbeitsfähigkeit dürfte 20% 

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nicht übersteigen. Von der so geschätzten Arbeitsunfähigkeit von 80% gehe sicher ein 

wesentlicher Teil zulasten des Tinnitus. Unter der Voraussetzung, dass die 

psychiatrische und neuropsychologische Beurteilung keine grundlegend neuen 

Aspekte ergebe, kam Prof. Dr. C.___ zur Schätzung, dass die tinnitusbedingte 

Arbeitsunfähigkeit beim Beschwerdeführer mehr als 66% betragen dürfte. Da nur 

wenige Begutachter so viele Tinnitus-Patienten überblickten wie er, werde eine 

Begutachtung durch irgendeine Instanz möglicherweise zu einer stark abweichenden 

Schätzung kommen, so Prof. Dr. C.___. Er könne nur betonen, dass die echte Not der 

Tinnitus-Betroffenen nicht bagatellisiert werden dürfe, nur weil sie für Nicht-Betroffene 

so schlecht nachfühlbar bleibe (MV-act. 59).

5.2.3           Der Psychiater Dr. D.___ hielt am 16. März 2001 fest, dass keinesfalls von 

einer primär psychogenen Störung ausgegangen werden könne. Natürlicherweise 

provozierten solche Leiden aber psychische Reaktionen. Diese könnten sich auf die 

Intensität des Leidens positiv, aber auch negativ auswirken. Eine eigentliche 

psychiatrische Diagnose lasse sich nicht stellen. Ebenso würden die vorhandenen 

Daten keine Hinweise auf eine problematische prätraumatische Persönlichkeit ergeben. 

Weiter konnte Dr. D.___ erhebliche Probleme des Beschwerdeführers im Coping 

(Umgang) mit seinem Leiden feststellen. Dieses könne sehr wohl 

symptomverstärkenden Charakter haben. Das aktuelle Einkommen erziele der 

Beschwerdeführer unter sozusagen geschützten Bedingungen. Er könne seine 

Arbeitszeit frei einteilen. Unter normalen Bedingungen und in der freien Wirtschaft wäre 

wohl eine viel höhere Einbusse zu verzeichnen und mindestens von der Beurteilung von 

Prof. Dr. C.___ (Arbeitsunfähigkeit 2/3) auszugehen (MV-act. 77).

5.3    Nach Oktober 2001 gingen im Wesentlichen folgende weitere ärztliche 

Stellungnahmen ein:

5.3.1           Dr. med. E.___ und Dr. med. F.___ von der Klinik für Ohren-, Nasen-, Hals- 

und Gesichtschirurgie des Universitätsspitals Zürich diagnostizierten am 13. Januar 

2003 einen chronischen, hochfrequenten, dekompensierten Tinnitus beidseits sowie 

eine beidseitige, linksbetonte, sensorineurale Hochtonschwerhörigkeit. Anamnestisch 

hielten die Ärzte fest, der Tinnitus sei seit der RS stetig lauter geworden. Vor allem seit 

ca. Juni 2002 habe er zusätzlich an Stärke zugenommen, zudem sei er zeitweise auch 

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vielfrequent, sodass der Beschwerdeführer tagsüber bei der Arbeit (60% arbeitsfähig) 

an stärkeren Konzentrationsstörungen leide. Seit der Untersuchung durch Prof. Dr. 

C.___ am 7. März 2000 habe sich die Angabe des Tinnitus sowohl in der Tonhöhe als 

auch in der subjektiven Lautheit verändert: von 12'000 Hz und 5 dB auf 5'500 Hz und 

65 dB Sinuston. Das Gehör habe sich in den hohen Tönen ebenfalls verschlechtert. 

Beim Beschwerdeführer bestehe ein sehr schwerer, dekompensierter Tinnitus (MV-

act. 125).

5.3.2           Am 8. Juli 2004 wurde seitens des Unispitals Zürich auf ein weiteres 

Lärmtrauma im Januar 2004 verwiesen. Eine Person habe dem Beschwerdeführer in 

die Ohren geschrien. Im Vergleich zur Voruntersuchung vom Januar 2003 bestehe eine 

Hörschwellenverschlechterung vor allem bei 3'000 Hz beidseits sowie bei 4'000 Hz 

rechts. Nach dem Lärmtrauma vom Januar 2004 habe sich der Tinnitus qualitativ 

verändert und quantitativ verstärkt. Das Gehör habe sich in den höheren Frequenzen 

ebenfalls verschlechtert. Es scheine eine akustische Vulnerabilität vorzuliegen, sodass 

es durch laute Geräusche sehr rasch zu einer Gehörsschädigung komme. Subjektiv 

bestehe eine Lärmempfindlichkeit. Die Unbehaglichkeitsschwellen lägen aber im 

Normbereich und würden nicht auf eine Hyperakusis hinweisen (MV-act. 143).

5.3.3           Psychiater Dr. D.___ beurteilte den Beschwerdeführer am 31. August 2004 

erneut. Die Kombination von Angst und Vermeidung von bestimmten Situationen und 

Orten erinnere grundsätzlich an ein phobisches Modell. Beim Beschwerdeführer könne 

aber nicht von einer eigentlichen psychischen Störung im Sinn einer krankhaften 

Reaktion gesprochen werden, da die Angst vor Lärm und einer weiteren 

Verschlimmerung der Beschwerden einer Realangst entspreche. Der Umgang mit dem 

Tinnitus, der mittlerweile einen grossen Teil des Lebens des Beschwerdeführers 

bestimme, sei auffällig, aber krankheitsadäquat. Das Leben mit einem Tinnitus sei sehr 

energieaufwändig. Der Hinweis des Beschwerdeführers, dass er es kaum mehr 

schaffen werde, wenn dieser noch lauter würde, sei ernst zu nehmen. In einem solchen 

Fall sei eine psychische Dekompensation bis hin zum Suizidversuch nicht 

auszuschliessen. Die Arbeitsfähigkeit sei aufgrund der Schädigung des Innenohrs und 

dem Modus des Umgangs mit dieser Schädigung und ihren Folgen zu beurteilen. Vor 

diesem Hintergrund bestehe keine verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr (MV-act. 147.1).

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5.3.4           Gegenüber Dr. F.___ vom Unispital gab der Beschwerdeführer am 3. Juni 

2005 an, er sei auf Stellensuche, mache sich aber wenig realistische Gedanken über 

einen raschen Erfolg, da er die Anwesenheit vieler Menschen nicht ertrage und auf 

unvorhersehbare Geräusche wie Kindergeschrei, Händeklatschen oder Knallen von 

Türen und fallenden Gegenständen sehr ängstlich, ja panikartig reagiere. Diese 

Erwartungsangst vor plötzlichen Geräuschen habe ihn schon zu einem beträchtlichen 

Rückzug in die Isolation geführt, was er durchaus als negative Entwicklung betrachte, 

der er jedoch hilflos gegenüber stehe. Dr. F.___ bezeichnete die Arbeitsfähigkeit in 

Tätigkeiten, die mit einem gewissen Geräuschpegel verbunden seien, als nicht mehr 

gegeben. Der Beschwerdeführer fühle sich körperlich fit, sehe sich aber wegen seines 

unregelmässigen Schlafes und der damit verbundenen Konzentrationsstörungen 

höchstens noch zu 50% arbeitsfähig. Entsprechend schätzte Dr. F.___ die 

Restarbeitsfähigkeit auf 40-50% (MV-act. 159.1).

6.        

6.1    In den medizinischen Akten wird zwar von einer Verstärkung des Tinnitus, einer 

sich ebenfalls verstärkenden Hochtonschwerhörigkeit und erhöhter Vulnerabilität des 

Beschwerdeführers berichtet. Der Psychiater Dr. D.___ erwähnte im Bericht vom 

5. September 2004 ein zunehmendes Angstverhalten des Beschwerdeführers (MV-

act. 147.1), von dem am 4. Juni 2005 auch seitens des Unispitals berichtet wurde. Der 

Verlust des Arbeitsplatzes Mitte 2002 wurde ebenfalls als negativer Einflussfaktor auf 

die Gesamtsituation gewertet. Prof. Dr. C.___ war bereits 2000 von einer 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 66% ausgegangen, was auch Dr. D.___ für plausibel 

gehalten hatte. Am 5. September 2004 hatte der Psychiater die Verwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit zwar verneint. Andererseits hatte er darauf hingewiesen, dass der 

Beschwerdeführer vor allem ein ruhiges Umfeld brauche, nicht in einen festen Ablauf 

hineingezwängt werden sollte und ihm das Einhalten von Terminen ihm Schwierigkeiten 

bereite (MV-act. 147.1). Vor diesem Hintergrund ist anzunehmen, dass der 

Beschwerdeführer sich unter optimalen Bedingungen, also in einem ruhigen Umfeld 

und ohne das Risiko plötzlicher lauter Geräusche sowie ohne Stressbelastung und mit 

freier Einteilbarkeit der Arbeit je nach vorhandener Energie, ein gewisses Mass an 

Restarbeitsfähigkeit erhalten hat. Obwohl sich eine Phonophobie entwickelt und die 

Vulnerabilität des Beschwerdeführers sich glaubhaft erhöht hat, ist doch nicht 

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ersichtlich, weshalb er die von Prof. Dr. C.___ festgestellte Arbeitsfähigkeit von etwa 

einem Drittel eines Normalpensums nicht weiterhin verwerten können sollte. Auch 

wenn der Ausschnitt der in Frage kommenden Arbeitsmöglichkeiten sich durch die 

Verstärkung des Tinnitus weiter verkleinert haben sollte, ist weiterhin davon 

auszugehen, dass es ihm möglich wäre, bei der ihm zumutbaren Willensanstrengung 

auf dem massgeblichen in Frage kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt eine 

geeignete Stelle zu finden.

6.2    Dr. F.___ attestierte dem Beschwerdeführer am 4. Juni 2005 in einer optimal 

adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit 50-60%. Diese Schätzung ist als andere 

Beurteilung eines in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit im Wesentlichen unveränderten 

Sachverhalts zu betrachten (vgl. auch die Einschätzung von Dr. med. Andreas Wüthrich 

vom Ärztlichen Dienst MV-Sektion 5 in MV-act. 145). Da nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit dargetan ist, dass der Beschwerdeführer nicht mehr zu 66%, 

sondern nur noch zu 50-60% arbeitsunfähig ist, ist kein medizinischer 

Rentenrevisionsgrund gegeben. Entsprechend ist weiterhin von einer Arbeitsunfähigkeit 

von 66% auszugehen.

6.3    Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Einspracheentscheid aus, 

angesichts der Arztberichte zur medizinisch-theoretisch geschätzten 

Arbeitsunfähigkeit, der konkreten Tätigkeiten, die der Beschwerdeführer tatsächlich in 

der Lage gewesen sei zu erbringen, und der Überlegungen des 

Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich im Verfahren gegen die IV-Stelle im 

Beschluss vom 8. September 2006 zur ärztlichen Einschätzung der 

Restarbeitsunfähigkeit (richtig: Restarbeitsfähigkeit) werde die Arbeitsunfähigkeit auf 

40% festgesetzt (act. G 1.1, S. 9, Ziff. 6). Dies ist willkürlich. Die Tätigkeit in der GmbH 

des Bruders, für die der Beschwerdeführer ein recht gutes Einkommen erzielen konnte, 

kommt eher einem einmaligen Glücksfall gleich und lässt den Rückschluss nicht zu, 

dass der Beschwerdeführer auf dem allgemeinen ausgeglichenen Arbeitsmarkt auch 

heute ein Einkommen in der Höhe des damaligen erzielen könnte. Die von der 

Beschwerdegegnerin erwähnten übrigen Tätigkeiten, die der Beschwerdeführer 

ausführen konnte, sind wohl die Gleitschirmfliegerausbildung von 2002 und der 

Massagekurs von 2003. Diese Ausbildungen allein lassen jedoch nicht auf eine über 

einem Drittel eines Normalpensums liegende Arbeitsfähigkeit schliessen. Der 

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Massagekurs wurde in 14 x 2.5 Stunden absolviert, für den Gleitschirmkurs waren 40 

Flüge in zwei Jahren notwendig (MV-act.140.2). Es ist davon auszugehen, dass die 

Kurse weder zeitlichen Druck noch Lärmbelastung aufwiesen und der 

Beschwerdeführer sich die Absolvierung weitgehend frei einteilen konnte. Aus 

juristischer Perspektive ergeben sich daraus jedenfalls keine relevanten Rückschlüsse.

6.4    Die letzte aktenkundige wesentliche medizinische Einschätzung stammt vom Juni 

2005. Aufgrund der langen Zeitdauer bis zum Erlass des angefochtenen 

Einspracheentscheids stellt sich die Frage, ob sich für einen zuverlässigen materiellen 

Entscheid weitere medizinische Abklärungen aufdrängen. Die mit dem stärker 

gewordenen Tinnitus in Zusammenhang stehenden Beschwerden haben sich seit der 

RS während vieler Jahre stets verschlechtert. Bereits bis 2005 hatte der 

Beschwerdeführer verschiedenste Therapien ausprobiert, die keine nachhaltige 

Besserung gebracht hatten. Eine Gewöhnung an den Tinnitus und damit verbunden 

eine bessere Bewältigung der Problematik hatte sich nicht eingestellt; im Gegenteil 

gelang es dem Beschwerdeführer nicht, adäquate Coping-Strategien zu entwickeln, 

sodass es zu einer Dekompensation kam. Vor diesem Hintergrund und mangels 

Anhaltspunkten in den Parteivorbringen sind von weiteren medizinischen Abklärungen 

keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, sodass im Rahmen der antizipierten 

Beweiswürdigung (Bundesgerichtsentscheid 8C_77/2008 vom 5. Juni 2008, Erw. 3.2.1) 

darauf verzichtet werden kann.

7.        

7.1    Hingegen haben sich die erwerblichen Auswirkungen der Gesundheitsschädigung 

seit 2001 erheblich verändert. Damals hatte der Beschwerdeführer in der von seinem 

Bruder geleiteten GmbH gearbeitet und ein Monatseinkommen von Fr. 3'250.- erzielt. 

Prof. Dr. C.___ und Dr. D.___ waren bereits damals davon ausgegangen, dass der 

Beschwerdeführer in der freien Wirtschaft keinen derartigen Lohn mehr erzielen könne 

(vgl. MV-act. 59; 77). Die MV ging in Bezug auf das tatsächlich erzielte Einkommen 

nicht von einem eigentlichen Soziallohn aus; anzunehmen ist aber, dass es sich bei 

dieser Tätigkeit um einen Glücksfall für den Beschwerdeführer handelte und nicht 

unterstellt werden kann, dass er auf dem allgemeinen (ausgeglichenen) Arbeitsmarkt 

mit der noch vorhandenen Arbeitsfähigkeit von ca. 34% einen solchen Lohn erzielen 

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könnte. Nach Verlust dieser Arbeitsstelle gelang es dem Beschwerdeführer denn auch 

nicht mehr, einen Verdienst in vergleichbarer Grössenordnung zu erreichen. Daher 

erscheint es als angezeigt, für das Invalideneinkommen neu die Tabellenlöhne der vom 

Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 

(LSE) beizuziehen. Hier ist auf das tiefste Anforderungsniveau abzustellen, zumal dem 

Beschwerdeführer seine angestammte Tätigkeit als Elektromonteur 

unbestrittenermassen nicht mehr zumutbar ist. Die veränderte erwerbliche Situation 

stellt einen Revisionsgrund gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG dar.

7.2    Im Jahr 2004 (Erlass MV-Verfügung) erzielten Männer im Anforderungsniveau 4 

bei einer durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.6 Stunden ein 

durchschnittliches Einkommen von Fr. 57'258.-. Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 66% 

und dem von der Beschwerdegegnerin berücksichtigten Leidensabzug von 10% ergibt 

sich ein Invalideneinkommen von Fr. 17'520.95. Mit dem anerkannten Abzug von 10% 

bewegt sich die Beschwerdegegnerin sicherlich am unteren Rand ihres Ermessens, 

sind die Möglichkeiten des Beschwerdeführers, einen adäquaten Arbeitsplatz zu 

finden, doch aufgrund der Auswirkungen seiner Beeinträchtigung deutlich reduziert und 

ist er gegenüber einem gesunden Konkurrenten bei der Stellensuche klarerweise 

benachteiligt. Ein eigentlicher Ermessensmissbrauch ist im tiefen Abzug jedoch nicht 

zu erblicken, weshalb hier nicht einzugreifen ist.

7.3    Beim von der Beschwerdegegnerin zutreffend beigezogenen Valideneinkommen 

von Fr. 71'591.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 17'520.95 ergibt sich ein 

Invaliditätsgrad von 75.53%.

8.        

Die MV legte die Haftungsquote in der Verfügung vom 17. Oktober 2001 auf 50% fest. 

Sie berücksichtigte den Schlag auf das linke Ohr vom 22. März 1992 als 

Vorschädigung. Diese Haftungsquote hat sie nun auf 25% reduziert mit dem Argument, 

nach Erlass der Verfügung vom Oktober 2001 hätten nachdienstliche Einflüsse den 

Tinnitus verstärkt. Ein unveränderter Anteil der MV-relevanten Schädigung könne nicht 

zu einer höheren Rente führen. Dieser Ansicht ist nicht beizupflichten. Wie erläutert ist 

eine Veränderung der Arbeitsfähigkeit seit 2001 nicht mit überwiegender 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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Wahrscheinlichkeit belegt. Ein allfälliger Einfluss der Streetparade von 1998 kann 

revisionsrechtlich von vornherein nicht relevant sein, floss dieses Ereignis doch bereits 

in die Beurteilung vom Oktober 2001 mit ein. Die weiteren nachdienstlichen 

Vorkommnisse (Ohrenentzündung 2002, Ohrtrauma 2004) mögen den Tinnitus zwar 

verstärkt haben, hatten aber keinen relevanten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. 

Entsprechend kann es nicht zu einer Veränderung der Haftungsquote kommen. Prof. 

Dr. C.___ hatte bereits im Jahr 2000 vom Teufelskreis berichtet, der beim 

Beschwerdeführer zu einer vollständigen Dekompensation geführt habe. Der Experte 

hatte schon damals einschneidende Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit attestiert 

(MV-act. 33). Zwar gingen die Ärzte des Unispitals Zürich 2003 und 2004 von einer 

Verstärkung des Tinnitus aus; wesentliche Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sind 

jedoch wie erläutert nicht mit der nötigen Wahrscheinlichkeit dargetan. Für eine 

Halbierung der Haftungsquote bleibt entsprechend kein Raum.

9.        

Grundsätzlich hat die Revision auf den Zeitpunkt hin zu erfolgen, in dem die relevante 

Sachverhaltsveränderung eingetreten ist. Dem Beschwerdeführer wurde seine 

Arbeitsstelle in der GmbH des Bruders per 30. Juni 2002 gekündigt (MV-act. 122.2); 

offenbar wurde ihm in den darauffolgenden Monaten mindestens bis August 2002 

weiterhin ein reduzierter Lohn bezahlt (vgl. MV-act. 131.1; 122.1 S. 2). Weil das 

Revisionsbegehren der MV erst am 14. Oktober 2002 zuging (MV-act. 118), hat in 

analoger Anwendung von Art. 88  Abs. 1 lit. a der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) die Rentenheraufsetzung per 1. Oktober 2002 

zu erfolgen (vgl. dazu Maeschi, a.a.O., N 29 zu Art. 44 MVG, welcher auf 1. Januar 

2003 durch den inhaltlich identischen Art. 17 Abs. 1 ATSG ersetzt wurde).

10.     

10.1        Gemäss den vorstehenden Erwägungen hat der Beschwerdeführer 

rückwirkend ab 1. Oktober 2002 bei einem Invaliditätsgrad von 76% und einer 

Haftungsquote von 50% Anspruch auf eine Invalidenrente der MV. Die Beschwerde ist 

entsprechend unter Aufhebung des Einspracheentscheids vom 6. März 2009 

gutzuheissen und die Sache zur Vornahme der Rentenberechnung und zur Ausrichtung 

bis

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der Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Da das 

Versicherungsgericht nicht an die Anträge der Parteien gebunden ist (Art. 61 lit. d 

ATSG), ist nicht beachtlich, dass dem Beschwerdeführer eine höhere Rente 

zugesprochen wird, als er beantragen liess.

10.2       Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

10.3       Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Angemessen erscheint 

eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 4'500.- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird unter Aufhebung des Einspracheentscheids vom 6. März 

2009 gutgeheissen und die Sache zur Vornahme der Rentenberechnung im Sinn der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 4'500.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.10.2009
	Art. 17 Abs. 1 ATSG: Revision einer MV-Rente. Eine revisionsrelevante Veränderung der medizinischen Situation ist nicht überwiegend wahrscheinlich. Hingegen ist in der veränderten erwerblichen Situation ein Revisionsgrund zu erblicken; der Beschwerdeführer kann das ursprüngliche hohe Invalideneinkommen nach Verlust des Arbeitsplatzes nicht mehr erzielen. Für eine Reduktion der MV-rechtlichen Haftungsquote besteht schon nur mangels Veränderung der relevanten Arbeitsfähigkeit keine Veranlassung (Entscheid Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 12. Oktober 2009, MV 2009/1).

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