# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6872ec6e-46f2-5041-a333-d7fe0b45e77b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-12
**Language:** de
**Title:** Einstellung der IV-Rente aufgrund der Mitwirkungspflichtverletzung 2011 und durchgehend bis zur Verfügung 2017 korrekt. Rente ist nicht wieder auszurichten bzw. Aufhebung der Rente ist korrekt.
**Docket/Reference:** IV.2017.00068
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00068.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00068
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
vom
12. November 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 196
1
,
besuchte 12 Jahre die Schule und verfügt über eine einjährige Ausbildung
für Tätigkeiten in einem
Reisebüro
(
vgl.
Urk.
10
/
29
S. 1 und
S.
4
sowie Urk. 10/273 S. 37
).
Am
30
.
Mai
20
00 (Urk. 10/
29
)
meldete
sie
sich unter Hinweis auf
Rückenprobleme
bei der Invalidenversicherung zum Leistungs
bezug an (
S. 5
). Nach medizinischen und erwerblichen Abklä
rungen
unter anderem Einholung eines Gutachtens des Psychiatrie-Zentrums
A.___
vom 29. Oktober 2001 (
Urk.
10/99)
-
sprach die Sozialversiche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
der
Versicherten mit Verfügung vom
27
.
August
20
02 (Urk. 10/131
und 132
) gestützt au
f einen Invaliditätsgrad von 100 %
mit Wirkung ab 1. Juni 2000 eine ganze
Invalidenrente
2010 zu.
1.2
Mit Mitteilung
en
der IV-Stelle vom
5
. Mai
2003
(Urk.
10
/
136
)
sowie vom 30.
April 2008 (Urk. 10/154)
wurde die Rente revisionsweise bestätigt.
1.3
N
o
ch
während
einer aufgrund von Verdachtsmeldungen erfolgten Observation
(vgl. Urk. 10/172/13-16, Urk. 10/172/17-23 und Urk. 13)
leitete die IV-Stelle a
m 2. November 2010 (Urk. 10/161) eine Rentenrevision ein
.
Am
3. Januar 2011 (Urk. 10/163)
erfolgte eine letzte Aufforderung
an die Versicherte
zur Rücksen
dung des
ihr zugestellten
Fragebogens zur Rentenrevision
.
Mit Verfügung vom 16.
Februar 2011 (Urk. 10/167) wurde die Rentenzahlung
mit
der
Begründung einer Mitwirkungsverletzung per sofort eingestellt und einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen.
Eine am
14.
Juni 2011 verfügte Rückforderung der Rentenleistung im Umfang von total Fr. 368'201.-- für den Zeitraum vom 1. Januar 2005 bis zum 28. Februar 2011 (Urk. 10/192
) hob
die IV-Stelle
am
14. Juni 2011 wiedererwägungsweise auf.
In der Folge
t
ätigte
die IV-Stelle
weitere
Abklärungen
in erwerblicher sowie medizinischer Hinsicht und veranlasst
e
insbesondere ein polydisziplinäres Gut
achten, welches
von der
B.___
am 2
5.
Februar 2015 (Urk. 10/273) erstattet wurde.
Auf Rückfrage der IV-Stelle ergänzten die
B.___
-Gutachter am 27. März 2015 (Urk. 10/277) ihr Gutachten.
Nach
durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(vgl. Urk. 10/288 und 10/293) verfügte die IV-Stelle am
2
.
Dezember
2016
(Urk. 2), es bestehe rückwir
kend auf den Zeitpunkt der Renteneinstellung kein Anspruch auf eine Invaliden
rente mehr, respektive diese
sei
nicht wieder auszurichten
.
2.
Dagegen erhob
die
Versicherte am
20
.
Januar 2017
Beschwerde (Urk. 1) mit
den
Anträgen
(S. 2), es sei
ihr in Aufhebung der angefochtenen Verfügung rückwir
kend und weiterhin die bisherige Invalidenrente zuzusprechen und auszurichten;
es sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und Rechtsanwalt
Dr.
André
Largier
als unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
zu Lasten
der
Beschwerdegegnerin
.
Am 17. Februar 2017 (Urk. 6) reichte sie das ausgefüllte und unterzeichnete For
mular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit (Urk. 7) einschliesslich der Unterstützungsbestätigung des Sozialzentrums
C.___
vom 31. Ja
nuar 2017 (Urk. 8) ein.
Die
Beschwerdegegnerin
beantragte
a
m
27
.
Februar 2017
(Urk.
9
) die Abweisung der Beschwerde
,
was
der
Versicherten
a
m
28
.
Februar
201
7
(Urk.
11
) zur Kenntnis gebracht wurde.
Am 15.
März 2017 (Urk. 12) reichte die Beschwerdegegnerin
das Observations
material (Urk. 13)
und am 26.
September 2018 (Urk. 14) der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin seine Kostennote (Urk. 15) ein.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1
.
1
.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
.
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
.
Erwerbsun
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1
.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG
)
.
1
.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche
Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG
in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausge
wiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1
.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (
BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen
). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächli
cher Hinsicht umfassend («
allseitig
»
) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.
2.1
Für
die Umschreibung des Prozessthemas ist nach den Regeln über den Anfechtungs- und Streitgegenstand zu verfahren. Streitgegenstand im System der nach
träglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, welches – im Rahmen des durch die Verfügung bestimmten Anfechtungsgegenstandes – den auf
grund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen Verfügungsgegen
stand bildet.
2.2
Die vorliegend angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
2. De
zem
ber 2016 (Urk. 2)
ordnete im Wortlaut an: «Es besteht somit rückwirkend auf den Zeitpunkt der Renteneinstellung kein Anspruch auf eine Invalidenrente mehr, respektive diese ist nicht wieder auszurichten»
.
Streitgegenstand bildet somit der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente ab der am 16. Februar 2011 (Urk. 10/167) mit sofortiger Wirkung verfügten Rentenein
stellung. Selbige Verfügung erwuchs im Übrigen unangefochten in Rechtskraft. Sie bildet folglich im vorliegenden Verfahren weder Anfechtungsobjekt noch Streitgegenstand
, was
eine inhaltliche Prüfung dieser Verfügung
ausschliesst.
2.3
Diesbezüglich zudem festzuhalten ist, dass die Zustellung der Verfügung vom 16. Februar 2011 (Urk. 10/167) wie auch die vorgängige
letzte Aufforderung zur Rücksendung des Fragebogens zur Rentenrevision
vom
3.
Januar 2
011 (Urk. 10/163) korrekt erfolgte. Die Beschwerdeführerin war zuvor von der Beschwerdegegnerin mehrfach darauf hingewiesen worden, dass sie Adressände
rungen zu melden habe (vgl. Urk. 10/136 und Urk. 10/154). Dass sie dieser Pflicht nicht nachkam und die Zustellungen deshalb an die der IV-Stelle bekannten Adressen erfolgte (vgl. Urk. 10/166), hat sie sich entgegen halten zu lassen. Somit ist an der Einstellung der Rente durch die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 16. Februar 2011 (Urk. 10/167) aufgrund der Mitwirkungsverletzung, indem die Beschwerdeführerin die ordnungsgemässe Durchführung der Revision behin
derte, nichts auszusetzen.
Der von der Beschwerdeführerin gestützt auf BGE 139 V 585 vorgebrachte Einwand, dass die Rentenzahlung wieder hätte aufgenommen werden solle
n, verfängt nicht. Der dem BGE 139 V 585 zugrundeliegende Sach
verhalt ist mit dem vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt nicht vergleichbar. Anders als in BGE 139 V 585 verfügte die Beschwer
degegnerin im vorliegend zu beur
teilenden Fall bei der Einleitung der Rentenrevision über konkrete Anhalts
punkte für den Eintritt einer anspruchserheblichen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse im Vergleich zum Zeitpunkt der
Rentenzusprache
im Jahr
2001 (vgl. die Polizeirapporte [Urk. 10/199-201]; Unterlagen zur Anstellung bei der
D.___
[Urk. 10/189 und Urk. 10/210]; die Observationsberichte [Urk. 13]),
sie
trieb die
Revision
ununterbrochen voran,
soweit es die Mitwirkung der Beschwerde
führerin zuliess
,
und konnte alleine gestützt auf die ihr vorliegenden Akten respektive medizinischen
Unterlagen nicht abschliessend über den Anspruch der Beschwerdeführerin entscheiden (vgl. Urk. 10/161-320). Trotz sofortiger Ein
stellung der Rentenleistungen mit IV-Verfügung vom 1
6.
Februar 2011 leistete die Beschwerdeführerin im Übrigen dem erst
maligen Aufgebot der MEDAS E.___
zur durch die Beschwerde
gegnerin veranlassten Begutachtung am 2
1.
und 2
6.
Oktober 2011 keine Folge (
Urk.
10/209 und
Urk.
10/212). Auf das zweite schriftliche Aufgebot des
E.___
vom 2
4.
Januar 2012 - an eine der Adressen, an die schon das erste Aufgebot gesandt worden war (dazu
Urk.
10/212) – für eine medizinische Abklärung am 12., 1
9.
und 22. März 2012 (
Urk.
10/216) hin, meldete sich Rechtsanwältin E.
Samuelsson mit Schreiben vom 3
0.
Januar 2012 als von der Versicherten bevoll
mächtigte Rechtsvertreterin bei der IV-Stelle und bat um Zustellung sämtli
cher vorhandener Akten, «damit ich mir von der Angelegenheit ein Bild machen kann» (Urk. 10/217). Das war der erste Kontakt, den die Beschwerde
führerin mit der Beschwerdegegnerin seit der Einstellung ihrer Rente vor fast einem Jahr aufnahm bzw. veranlasste.
2.4
Nach dem Gesagten
ist im vorliegenden Verfahren zu prüfen bzw. bildet Streit
gegenstand, ob ab dem Zeitpunkt der rechtskräftigen Renteneinstellung wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht ein invalidenversiche
rungs
rechtlich relevanter Gesundheitsschaden vorlag respektive vorliegt und die Beschwerde
führerin allenfalls Anspruch auf Leistungen der Invalidenver
sicherung ab 16. Februar 2011 hatte respektive hat. Dabei ist zu beachten, dass es zwar grundsätzlich Auf
gabe der Verwaltung ist, eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades im Rahmen einer Revision nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG abzuklären, wenn sie die Rente reduzieren oder aufheben will. Bei einer schuldhaften Verletzung der Mit
wir
kungs
pflicht durch die versicherte Person wird ihr dies aber verunmöglicht. In einem solchen Fall obliegt es recht
sprechungs
gemäss dieser nachzuweisen, dass sich ihr Gesundheitszustand oder andere
entscheidwesentliche
Umstände nicht in einem den Invaliditätsgrad beeinflussenden Ausmass verändert haben (Urteil des Bundesgericht
s
8C_789/2015 vom 2
9.
Ja
nuar 2015 E. 3 mit
Hinweisen).
3
.
3
.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die
N
icht-wieder-Ausrichtung der Invali
denrente
seit
der Renteneinstellung (Einstellung per sofort mit Verfügung vom 16. Februar 2011 [Urk. 10/167])
in ihrer Verfügung vom
2
.
Dezember
2016 (Urk. 2) damit,
dass
seit dem
Jahr 2011 kein invalidisierender Gesundhei
ts
scha
den mehr ausgewiesen sei.
Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit von 60
%
laut
B.___
-Gutachten sei nicht nachvollziehbar.
Die Fachpsychologin habe festgestellt, dass die schlechten Leistungen in den Tests de
s
neuropsychologischen Teilgutachten
s
nicht anders als durch bewusste Manipulation zu erklären
seien
. Dies sei umso mehr anzu
nehmen, da im psychiatrischen Teilgutachten keine eigentlichen Einschränkun
gen genannt würden. Es werde
dort
ein unauffälliger Befund beschrieben
. Beruhe die Leistungs
einschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation, liege keine Gesundheitsschädigung vor.
Gestützt auf die Aussagen im Gutachten müsse somit da Vorliegen eines Gesundheitsschadens verneint werden. Aufgrund der Akten müsse angenommen werden, dass die Beschwerdeführerin zumindest teilweise einer Erwerbstätigkeit nachgegangen sei
(S. 2)
.
Dass die Beschwerde
führerin es unterlassen habe, die Beschwerdegegnerin zu unterrichten, stelle eine Verletzung der Mitwirkungspflicht dar und rec
htfertige die Verfügung vom 16.
Februar 2011 (S. 3). Aus medizinischer Sicht führe die rheumatologisch bedingte Arbeitsunfähigkeit (Leistungsminderung 20 % wegen eines Weich
teil
schmerzsyndrom
s
und allgemeiner
Bandlaxität
) zu keiner qualitativen Einschränkung
der Arbeit
als Luftfahrtangestellte. Die
Menigitiden
und internisti
schen Erkrankungen spielten keine Rolle mehr für die dauerhafte Arbeitsunfähig
keit (S. 4).
3
.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber in ihrer Beschwerde vom
20
.
Januar 2017
(Urk. 1) auf den Standpunkt,
dass keine Verbesserung des Gesundheitszustandes nachgewiesen sei. Der Beschwerdegegnerin sei es nicht gelungen, den Nachweis zu erbringen, dass im Vergleich zur Situation im Zeit
punkt der
Rentenzusprache
(Verfügung vom 2
7.
August 2002)
eine revisionsbe
gründende Tatsachenänderung eingetreten sei
(
S. 6-10). Im Weiteren
brachte sie vor, es
gebe keinen sachlichen oder rechtserheblichen Grund, von den Feststel
lungen der Gutachter der
B.___
abzuweichen, demgemäss die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu 40 % in der angestammten wie auch in einer leidens
angepassten Tätigkeit aufgrund der psychischen und rheumatologischen Gesund
heitsleiden beeinträchtigt sei. Ausgehend von einer 40%igen
Arbeitsunfähigkeit stehe ihr somit
zumindest eine
Viertelsrente
zu
(S. 10-13). Zudem habe sich ihr Gesundheitszustand seit den gutachterlichen Untersuchungen namhaft ver
schlechtert, wofür sich aus den mit Eingaben vom 1
4.
Juli,
5.
und 2
3.
September 2016 eingereichten medizinischen Unterlagen genügend Anhaltspunkte ergeben würden (S. 13 f.).
Ferner macht sie geltend, es liege keine Verletzung der Meldepflicht vor. Gemäss
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. b
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
in der bis 31.
Dezember 2014 in Kraft gestandenen Fassung habe die Verletzung der Meldepflicht für den unrechtmässigen Leistungsbezug kausal gewesen sein
müssen.
Schliesslich gelte es zu beachten, dass eine Meldepflichtverletzung während eines Revisionsverfahrens ohnehin nicht begangen werden könne, weil die Meldepflicht gemäss
Art.
77 IVV bezwecke, ein Revisionsverfahren einzu
lei
ten. Da es in
casu
um Leistungen ab Anfang 2011 gehe und zu diesem Zeit
punkt ein Revisionsverfahren aktenkundig eröffnet gewesen sei, könne gar keine Mel
depflichtverletzung vorliegen (S. 15-17). Zudem sei die Beschwerde
gegnerin nicht berechtigt gewesen, aufgrund ihrer Vermutungen, sie habe eine Melde
pflicht verletzt, die Rentenzahlungen auszusetzen. Hierfür f
ehle die Rechtsgrund
lage (S. 17
f.). Im Weiteren sei ein allfälliger Rückforderungs
anspruch verwirkt (S. 18).
4
.
Vorliegend sind für die Frage der Rechtmässigkeit der Rentenaufhebung die aktuellen gesundheitlichen Verhältnisse
-
respektive
diejenigen im
Zeitpunkt der Einstellung 2011 (vgl. E. 1 vorstehend) -
zu vergleichen mit denjenigen, wie sie sich im Zeitpunkt
der ursprünglichen
Rentenzusprache
vom 27.
August 2002 (
Urk.
10/131)
gezeigt haben
(vgl.
BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts
9C_297/2016 vom
7.
April 2017 E. 2.2, nicht publiziert in: BGE 143
V 77, ab
er in SVR 2017 IV Nr. 51 S. 152
). Die spätere
n
rentenbestätigende
n
Mitteilung
en
vom 5. Mai 2003 (Urk. 10/136) sowie vom 30. April 2008 (Urk. 10/154)
basierte
n
lediglich auf einem
Formularbericht respektive einem
einseitigen
Verlaufsbericht
des
behan
d
elnden
Psychiaters
(
vgl.
Urk. 10
/
133 und Urk. 10/152
)
und
erfol
gten somit
nicht aufgrund einer materiellen Prüfung des Rentenanspruches mit rechts
konformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkommensvergleiches
.
Dabei ist das in E. 2.4 Gesagte zur Beweislast der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen.
5
.
Die Verfügung vom
27. August 2002 (
Urk.
10/131)
basierte laut Feststellungsblatt vom
20
.
November
20
0
2 (Urk.
10
/
119/12-13
) auf
dem psychiatrischen Gutachten des Psychiatrie-Zentrums
A.___
vom 29. Oktober 2001 (Urk. 10/99).
Die Experten
Dr.
F.___
, Leitender Arzt/
Sektorleiter
,
und
G.___
, Oberarzt, nannten
folgende Diagnose
n (S. 7):
-
Somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45
.
5
)
-
Dissoziative Sensibilitätsstörung des rechten Beins
(ICD
10 F
44
.
6
)
-
Länger
e
depressive Reaktion
(ICD-10 F
43.21
)
Sie
führten aus
,
nach einem Sturz im Mai 1991 habe die Beschwerdeführerin ein chronisches Schmerzsyndrom mit Symptomausweitung im Sinne einer Sensibili
tätsstörung des rechten Beines entwickelt. Trotz intensiven somatischen Abklä
rungen
habe dafür keine somatische Ursache mit entsprechenden Behandlungs
implikationen festgestellt werden können. Sie gingen davon aus, dass es sich bei dieser
chronifizierten
Symptomatik um eine somatoforme Schmerzstörung und eine dissoziative Sensibil
i
tätsstörung handle. Aktuell sei zusätzlich eine depressive Symptomatik, die am ehesten reaktiv bedingt sein dürfte, feststellbar (S. 7). Es müsse davon ausgegangen werden, dass sich diese Schmerz- und Sensibilitäts-Störung in den vergangenen zwei Jahren schon sehr
chronifiziert
habe. Durch die Invalidisierung erlebe
die Beschwerdeführerin
sehr viel Zuwendung und Unterstützung durch ihren Sohn und den Ehemann, und habe gar ihre ganze Ursprungsfamilie zeitweise aus Malaysia in die Schweiz mobilisieren können. Diese vermehrte Zuwendung wie auch eine zunehmende finanziell bedingte Zukunftsangst, die Furcht vor dem
Verlassenwerden
durch den Ehemann (weil sie in ihrer Pflicht als Ehefrau versage) und auch ein stark somatisch ausgerich
tetes Krankheitskonzept könnten als aufrechterhaltende Bedingungen dieses
Chronifizierungsprozesses
verstanden werden. Das Durchbrechen der
chronifi
zierten
Störung und der damit einhergehenden Invalidisierung dürfte psychothe
rapeutisch langwierig bis kaum mehr möglich sein (S. 8).
Aktuell sei die Beschwerdeführerin zu 0
%
arbeitsfähig im bisherigen ausser
häus
lichen Tätigkeitsfeld (Reise-/Bürobereich), im Haushalt bestehe eine unter 33%ige Arbeitsfähigkeit, und hier nur für leichte Tätigkeiten (S. 8). Aus psychiatri
scher Sicht sei sie seit über einem Jahr nicht arbeitsfähig. Die Arbeits
fähigkeit werde sich kaum noch entscheidend verbessern (S. 9).
6
.
6
.1
Die
angefochtene
Verfügung vom
2. Dezember 2016 (Urk. 2)
beruht im Wesent
lichen auf nachstehenden medizinischen Berichten.
6
.2
In seinem Formularbericht vom 17.
Februar 2014 (Urk.
10/249)
nannte Dr.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, welcher die Beschwerdeführerin vom 1
7.
bis zum 3
0.
April 2013 behandelte, als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige Depression (ICD-10 F32.1) und Kopfschmerzen (ICD-10 G44.8) sowie als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
ein
Restless
-
Legs
-Syndrom und eine neurogene Blasen
funktions
störung. Er führte aus, dass er die Beschwerdeführerin seit 10 Monaten nicht gesehen habe. Angaben zur Arbeitsfähigkeit machte er keine.
6
.3
Dr.
I.___
, Fachärztin für Neurologie FMH, Dr.
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
Dr.
K.___
, Facharzt für Rheuma
tologie
,
und
Dr.
L.___
, Facharzt für Innere Medizin und Kardiolo
gie FMH,
vom
B.___
nannten in ihrem von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen polydisziplinären Gutachten vom
25
.
Februar
201
5
(Urk.
10
/
2
73
)
fol
gende
Diagno
sen
mit
Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit (S.
16
)
:
-
Rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradige Ausprägung (ICD-10 F33.1)
-
Gemischte Persönlichkeitsstörung mit vor allem hypersensitiven und
histrionischen
, aber auch abhängigen Anteilen (ICD-10 F61.0)
-
Generalisiertes Weichteilschmerzsyndrom (
myofasziales
Schmerzsyn
drom,
D
ifferentialdiagno
se
: somatoforme Schmerzstörung respektive nicht entzündlich bedingte Fibromyalgie)
-
Allgemeine
Bandlaxität
mit mechanisch induzierter
Oligoarthralgie
Zudem stellten sie folgende
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S.
16
):
-
Status nach dreimaliger Meningitis
HSV
2 (
Mollaret
-Meningitis),
D
iffe
rentialdiagnos
e
:
rezidivierende
as
e
ptische Meningitis anderer Ätiologie mit
Elsberg
-Syndrom
-
Chronifizierte
vasomotorische Kopfschmerzen,
D
ifferentialdiagno
se
mus
kulär, psychogen
,
Medikamentenübergebrauch
-
Chronisches Schmerzsyndrom mit psychischen und somatischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
-
Status nach
Hemithyreoidektomie
rechts im Jahr 2000 wegen Thyreoiditis de
Q
ue
r
vain
(aktuell kleine
Rezidiv
struma
)
-
Status nach Operation und sechsmonatiger Chemotherapie 1996 und 2007 wegen Tuberkulose der submandibulären
Lymphknoten
rechts
-
Stressinkontinenz der Harnblase
Die Gutachter berichteten,
im Zusammenhang mit der neurologischen Unter
su
chung stehe in den letzten zweieinhalb Jahren eine bisher drei
m
al rezidivierende Meningitis
im Vordergrund. Diese sei viral bedingt im Zusammenhang mit einer Herpes-Infektion. Eine dauerhafte Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit sei bei diesem Krankheitsbild nicht vorhanden, die Beeinträchtigung sei begrenzt auf die Dauer des akuten Ausbruchs. Die immer noch geklagten Kopfschmerzen seien behandelbar, so dass postuliert werden könne, dass die Arbeitsfähigkeit von neu
rologischer Seite uneingeschränkt sei. Die neuropsychologische Testung habe bei der Beschwerdeführerin ehebliche kognitive Defizite ermittelt, die im Gegensatz zu ihrem unauffälligen Verhalten mit einer adäquaten Schilderung des Lebens
laufes stünden.
Durch drei Symptomenvalidierungsverfahren habe die Situation
geklärt werden können.
Da selbst bei schwersten kognitiven Störungen mit Raten durch Zufall eine gewisse Zahl richtiger Antworten vorhanden wäre, müsse gefolgert werden, dass die überzufällig falschen Antworten einer gesicherten,
bewusst negativen
Antwortverzerrung entsprä
chen.
Von psychiatrischer Seite werde von einer Persönlichkeitsstörung ausgegangen sowie von einer rezidi
vierenden leicht- bis mittelgradigen depressiven Störung, die ihre Auswirkungen auf das tägliche Leben habe und somit auch die Arbeitsfähigkeit betreffe.
Diese sei auf 60
%
reduziert. Das auffällige neuropsychologische Resultat werde mit der Persönlichkeitsproblematik in Verbindung gebracht.
Die rheumatologische Unter
suchung habe ein Weichteilschmerzsyndrom ergeben. Die vorhandenen Einschränkungen bedingten als Angestellte bei einer Fluggesellschaft von 8.5
Stun
den pro Tag eine Leistungsminderung von 20
%
infolge einer inaktivitäts
beding
ten
Dekonditionierung
. Diese Leistungsminderung sei nach Rücksprache mit dem Rheumatologen integrierbar in die psychiatrisch attestierte Einschränkung. Von internistischer Seite stehe eine durchgemachte Tuberkulose im Bereich der sub
mandibulären Lymphknoten als wichtigste Erkrankung im Vordergrund, die erfolgreich
polychemotherapiert
worden sei und aktuell kein Problem mehr dar
stelle, wie auch nicht der Zustand nach
Hemithyreoidektomie
. Die Arbeitsfähig
keit sei heute voll erhalten. Die neurops
ychologische Unter
suchung ergebe
mit Sicherheit eine bewusst negative
Antwortverzerrung und
sei
für die Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit nicht verwertbar
(S. 17 f.)
.
Im polydisziplinären Konsens betrage die Arbeitsfähigkeit 60
%
(dabei einge
schlossen sei die rheumato
l
ogische Beeinträchtigung der Leistungsver
minderung von 20
%
). Diese Beurteilung gelte auch für eine leidensadaptierte Tätigkeit (S. 19).
Zum retrospektiven Verlauf der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen als auch leidensangepassten Tätigkeit stellten die Gutachter fest, von neurologischer Seite her habe im Zusammenhang mit dem Auftreten der Meningitiden (ab Mai 2012) für die akute Phase und die Erholungszeit eine Arbeitsunfähigkeit bestanden. Die frühere Arbeitsunfähigkeit, die zur Berentung geführt habe, sei nicht neurolo
gisch bedingt
gewesen.
Aus streng
internistischen Gründen
habe
nie eine
länger
dauern
de Arbeitsunfähigkeit
bestanden
.
Somit
sei
die retrospektive Arbeitsfähig
keit massgebend aus psychiatrischer und rheumatologischer
Warte zu beurteilen. Aus psychiatrischer Sicht
sei
es schwierig, anhand der Akten die Arbeitsfähigkeit
in der bisherigen Tätigkeit zu
reevaluieren
. Es
könne
aber davon ausgegangen werden, dass aufgrund
des Krankheitsbildes der rezidivierenden depressiven Störung über die ganzen Jahre eine
entsprechende Einschränkung der
Arbeits
fähig
keit
um 40
%
bestanden
habe
. Aus rein psychiatrischer Sicht
sei
diese
Einschrän
kung auch nach Streichen der
Invalidenrente
im Jahr 2011 fortbe
stehend gewe
sen.
Die mitgelieferte Dokumentation bestätig
e
, dass bislang aus rein
rheumato
logischer
Sicht lediglich
1999 bis 2000 eine Arbeitsunfähigkeit bestanden
habe
, dies wegen Rückenbeschwerden nach einem
Sturzereignis
,
und dass seit dem Zeitpunkt der Aufhebung der zugesprochenen
Invalidenrente
(Verfügung
vom 16.
Februar
2011) keine Arbeitsunfähigkeiten aus rein rheuma
to
logischer Sicht bestanden hätten (S. 19).
Bezüglich der depressiven Situation sei eine Verbesse
rung des Gesundheitszustandes nach der letzten Revision 2008 nicht eingetreten. Eine Verbesserung sei allerdings im Bereich der somato
formen Problematik ein
getreten, die heute als nicht mehr derart schwer
wiegend klassifiziert werden könne, dass sie aus versicherungs
medizinischer Sicht die Arbeitsfähigkeit beein
trächtige (S. 21).
6
.
4
In
Ergänzung zu
ihrem
G
utachten wies
en
die verantwortlichen
B.___
-Ärzte
am 27. März 2015 (Urk. 10/277) auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin darauf hin, dass die Beschwerdeführerin ihre depressive Störung auf der Basis einer Persön
lichkeitsstörung mit abhängigen, aber auch
histrionischen
Anteilen ent
wickelt habe. Interaktion von Persönlichkeitsstörung und depressiver Stimmungs
lage beeinflussten sich gegenseitig ungünstig. Die immer wieder berichteten Inkon
sistenzen bei der Darstellung von Symptomen seien am ehesten im Sinne einer Verdeutlichung vor
dem Hintergrund dieser
histrion
i
s
chen
Persönlichkeitsakzen
tuierungen zu verstehen. Wohlgemerkt sei aber während der psychiatrischen Exploration kein eigentlicher Hinweis auf eine entsprechende Verdeutlichung zu finden gewesen (S. 2).
6
.5
In
ihrem
Bericht
vom 17.
März
201
6
(Urk. 10/298/7-10)
nannte
n Oberarzt Dr. M.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie,
und Assistenzärztin
Dr.
N.___
,
Fachärztin für Allgemeine Innere Medi
zin
,
von der Klinik für Rheumatologie des Universitätsspitals
O.___
, wo sich die Beschwerdeführerin 2006 erstmals
behandeln
liess und ab dem 29. April 2015 wegen symmetrischen Gelenkschmerzen erneut vorstellte,
als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
undifferenzierte beginnende
erosive
Polyarthritis mit Befall kleiner und grosser Gelenke mit Erstmanifestation circa November 2014 (S. 1). Sie führten aus, dass
wahr
scheinlich
eine 50%ige Arbeits
fähigkeit
auch im weiteren Verlauf zumutbar sei, abhängig vom Ansprechen auf die Medikamente und die ausstehenden Abklärungen. In welchem Umfang die Beschwerdeführerin in einer behinde
rungs
angepassten Tätigkeit mit welchem Belastungsprofil möglich sei, werde sich nach weiteren Abklärungen zeigen. Ob sich die Einschränkungen durch medizi
nische Massnahmen vermindern liesse
n
, werde sich
erst
im Verlauf zeigen (S. 3).
7
.
7
.1
Das
polydisziplinäre
Gutachten
der
B.___
vom
25.
Februar 2015 (E.
6
.
3
)
samt Ergänzung vom 27.
März
2015 (E. 6
.
4
)
beruht auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen, wurde in Kenntnis der und
in
Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstattet, berücksichtigt die geklagten
Beschwerden und setzt sich mit diesen sow
ie dem Verhalten der Beschwerde
führerin auseinander. D
i
e Gutachter ha
ben
die medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtend dargelegt und
ihre
Schlussfolge
rungen nachvollziehbar begründet. Damit entspricht es den bundesgerichtlichen Vorgaben an ein beweiskräf
tiges Gutachten (
vgl.
BGE
134 V
231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c
).
7
.2
Aus dem Feststell
ungsblatt vom 20. November 2001
, welche
s
sich auf das Gut
achten
des Psychiatrie-Zentrums
A.___
stützt (
vgl.
E.
5
)
,
lässt sich erkennen, dass die somatoforme Schmerzstörung als Hauptdiagnose bei der
Rentenzu
sprache
2001 im Vordergrund stand.
Die
B.___
-Gutachter stellten eine Ver
besserung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin im Bereich der somatoformen Problematik fest,
welche nun
die Arbeitsfähigkeit nicht mehr beeinträchtigt
.
Dies in Übereinstimmung mit Dr.
H.___
, bei welchem die Beschwerdeführerin 2013 in Behandlung war, welcher ebenfalls keine somato
forme Schmerzstörung mehr diagnostizierte (vgl. E. 6.2).
Entgegen der Vor
bringen
der
Be
schwerde
führerin (vgl.
Urk.
1 S.
8
-9) liegt somit eine
zwischen
zeitliche
revisionsbegrün
dende
Veränderung des Gesundheitszustandes vor.
Ihre Darstellung, eine Verän
derung des massgebenden Gesundheitszustandes seit der Zusprechung der Inva
lidenrente sei durch die Beschwerdegegnerin nicht nachgewiesen, kann somit nicht nachvollzogen werden. Dies umso mehr, als dabei verkannt wird, dass sie selber die Beweislast für einen unveränderten Gesund
heitszustand trägt.
Damit
bleibt
der Rentenanspruch
in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend
zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (
vgl. E.
1
.4
).
7
.
3
Aus
dem
B.___
-Gutachten ergibt sich aus
somatischer
Sicht, dass seit der Ren
ten
einstellung
aufgrund
eines Weichteilschmerz
syndroms rheumatologisch bedingte
Einschränkungen als Angestellte bei einer Fluggesellschaft
und damit in ihrer angestammten Tätigkeit
mit einer Leistungs
minderung von 20 % infolge einer inaktivitätsbedingten
Dekondi
tionierung
bestand
en
respektive weiterhin besteh
en
(vgl.
E. 6.
3
und Urk. 10/273 S. 18 f.
).
Aus
internistischer sowie neuro
lo
gischer Sicht bestand nie eine längerdauernde
Arbeitsunfähigkeit, was auch
im
Zusammenhang mit den Meningitiden
ab Mai 2012 gilt
, welche nur eine vorüber
gehende Arbeitsunfähigkeit zur Folge hatten
(vgl. E. 6.
3
und Urk. 10/273 S. 17
19, S. 25-33, S. 53-61).
Diese Einschätzung der
B.___
-Gutachter steht
im
Übrigen
in Übereinstimmung mit den behandeln
den Ärzten (vgl. Urk. 10/248/1-
36
und
Urk
. 10/254
).
Dr.
M.___
und Dr.
N.___
äusserten sich
in
ihrem
Bericht vom 17. März 2016 (E. 6.5)
-
gut ein Jahr nach dem
B.___
-Gutachten
-
zu all
fälligen Auswirkungen
einer
neu diagnostizierten
undifferenzierten beginnen
den
erosiven
Polyarthritis
auf die Arbeitsfähigkeit
. Sie führten aus, dass
wahr
schein
lich
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit auch im weiteren Verlauf zumutbar sei, abhän
gig vom Ansprechen auf die Medikamente und die
noch
ausstehenden Abklärun
gen. Ob sich die Einschränkungen durch medizinische Massnahmen vermindern liesse
n
, w
erde sich
erst
im Verlauf zeigen (S.
3).
Im Nachgang liegen bezüglich der Polyarthritis keine medizinischen Berichte ab März
2016 mehr vor,
sodass zu
schliessen
ist
, dass diese
weder eine
untherapierbare
noch eine
länger
dauernde
Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit zur Folge hatte
.
Nach
L
age der Akten
ist
auch keine
weitere Behandlung mehr erfolgt
(vgl.
Urk. 10/299-329).
Nach dem Gesagten ist aus somatischer Sicht ab dem Zeitpunkt der Rentenein
stellung von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit
sowohl
in der angestammten als auch
in
einer angepassten Tätigkeit auszugehen.
7
.
4
7.4.1
Die
B.___
-Gutachter attestierten der Beschwerdeführerin in erster Linie gestützt auf ihre psychischen Leiden eine Arbeitsunfähigkeit von 40 % (vgl. E. 6.
3
). In
Bezug auf die psychische Problematik ist
jedoch
festzuhalten, dass es nach der Rechtsprechung in sämtlichen Fällen gesundheitlicher Beeinträchtigungen, somit auch bei psychischen Störungen, keineswegs allein Sache der mit dem konkreten Einzelfall (gutachterlich) befassten Arztpersonen ist, selber abschliessend und für die rechtsanwendende Stelle (Verwaltung, Gericht) verbindlich zu entscheiden, ob das medizinisch festgestellte Leiden zu einer (andauernden oder vorüber
ge
henden) Arbeitsunfähigkeit (bestimmter Höhe und Ausprägung) führt. Auf
grund dieser tatsächlichen und rechtlichen Gegebenheiten hat die Recht
sprechung seit jeher die Aufgaben von Rechtsanwender und Arztperson im Rahmen der Invali
ditätsbemessung wie folgt verteilt: Sache des (begutachtenden) Mediziners ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und wenn nötig seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu beschreiben, das heisst mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersuchung unter Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden die Befunde zu erheben und gestützt darauf die Diagnose zu stellen. Hiermit erfüllt der Sach
verständige seine genuine Aufgabe, wofür Verwaltung und im Streitfall Gericht nicht kompetent sind. Bei der Folgenabschätzung der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähigkeit kommt der Arztperson hingegen keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu (BGE 140 V 193 E. 3.1 und 3.2). Von einer medizinischen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit kann damit aus
rechtlicher Sicht abgewichen werden, ohne dass ein Gutachten dadurch seinen Beweiswert verlöre (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_106/2015 vom 1. April 2015 E. 6.3).
7.4.2
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen). Die Anerkennung eines rentenbe
gründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswir
kungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchs
grundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachge
wiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit (nach wie vor) die materiell beweisbe
lastete versicherte Person zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; BGE 141 V 547 E. 2). Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
D
ie für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
-
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
In der Folge ist daher eine Prüfung der funktionellen Auswirkungen der psychi
schen Leiden
der
Beschwe
rdeführerin
anhand des strukturierten Beweisverfahrens vorzunehmen.
7.4.3
Zunächst sind im Rahmen der Kategorie „funktioneller Schweregrad" die Indika
toren zum Komplex „Gesundheitsschädigung" näher auszuleuchten.
Ent
scheidwesentlich
sind demnach die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome, deren Behandlungs- und Eingliederungserfolg resp. -resistenz sowie allfällige Komorbiditäten
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_539/2015 vom 21. März 2016 E. 4.
1). Die depressive
Störung,
auf welche die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht zurückgeht,
wurde durch den psychi
atrischen Gutachter des
B.___
als leicht bis mittelgradig beschrieben
(Urk.
10/273 S.
41
-43
).
Der in der psychiatrischen Untersuchung erhobene Befund
war indes nicht
besonders
auffällig (vgl. Urk. 10/273 S. 38 f.). I
n
Bezug auf die Persönlichkeitsstörung imponierte in der gutachterlichen Untersuchung eine gewisse Hypersensitivität und die Schilderungen der Beschwerdeführerin wirkten drastisch und zum Teil überzeichnet (
Urk.
10/273 S. 41).
Bezüglich Behandlungs- und Eingliederungserfolg resp. –
resistenz
ist zu bemer
ken, dass sich
die Beschwerdeführerin in der Zeit ab der Renteneinstellung 2011 – abgesehen von einer ambulanten Behandlung bei Dr.
H.___
vom 1
7.
bis zum 30. April 2013 (vgl. E. 6.1) – psychiatrisch nicht behandeln liess.
Die Thera
pie
optionen sind
daher in keiner Weise ausgeschöpft
.
Eingliederungs
versuche wurden keine unternommen. Die Beschwerdeführerin hat in all den Jahren ihres Leistungsbezuges einzig am 30. September 2010 (vgl. Urk. 10/162) an einer Informationsveranstaltung der
W.___
teilgenommen.
Störungen fallen unabhängig von ihrer Diagnose bereits dann als rechtlich bedeutsame Komorbiditäten in Betracht, wenn ihnen im konkreten Fall ressour
cenhemmende
Wirkung beizumessen ist (BGE 143 V 418 E. 8.1).
Die Interaktion von Persönlichkeitsstörung und depressiver Stimmungslage beeinflussen sich gegenseitig ungünstig
(vgl.
E. 6.4
).
Zur Kategorie
„
funktioneller Schweregrad" ist ferner der Komplex
„
Persönlich
keit" (Persönlichkeitsentwicklung und -struktur, grundlegende psychische Funk
tionen) zu zä
hlen
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_539/2015 vom 21. März 2016 E. 4.2). Hierzu ergibt sich aus den Akten, dass sich
die
Beschwerdeführer
in
in der Untersuchung
des psychiatrischen
B.___
-Teilgutachters
abgesehen von den krankheitsbedingten Merkmalen der
diagnostizierten psychischen Leiden
unauffällig zeigte.
Sie zeigte sich im Kontakt offen, zugewandt und verhielt sich während der Exploration kooperativ und motiviert. Der Rapport war weitgehend flüssig, geordnet und situationsadäquat. Auch höheren kognitiven Leistungen wie problemlösendes Denken und Handeln wirkten ausreichend differenziert. Inhalt
liche Denkstörungen konnten bei ihr nicht wahrgenommen werden. Die Merkfä
higkeit des Kurzeit- und Langzeitgedächtnisses war angemessen. Eine Ich-Be
wusstseinsstörung liegt bei ihr nicht vor. Das Intelligenzniveau
ist
bei ihr unter Berücksichtigung von schulischer und beruflicher Bildung sowie im klinischen Gesamteindruck durchschnittlich
. Ihre Urteils- und Kritikfähigkeit sind ausrei
chend
(vgl. Urk.
10
/
273 S. 38
f.)
. Damit ist kein eigentlich strukturelles Defizit im Sinne einer eigentlichen Persönlichkeitsproblematik erkennbar, welches im Rahmen einer umfassenden Ressourcenprüfung negativ ins Gewicht fallen würde.
Innerhalb der Kategorie
„
funktioneller Schweregrad" bestimmt ferner auch der Komplex
„
Sozialer Kontext" mit darüber, wie sich die (kausal allein massgebli
chen) Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigung konkret manifestieren
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_539/2015 vom 21. März 2016 E. 4.3).
Im Lebens
kontext zu berücksichtigen sind (mobilisierbare) Ressourcen
der Beschwer
deführerin
respektive das Fehlen solcher Ressourcen, so
sie
Unterstützung aus
ihrem
sozialen Netzwerk erfähr
t.
Die
Beschwerdeführer
in lebt seit ihrer Scheidung 2008 nicht mehr in einer Beziehung. Sie pflegt aber noch regen Kontakt mit ihren
früheren Ehemännern
, welche zum Teil mehrmals wöchentlich vorbeikommen.
Sie hat zwei erwachsene Kinder
, zu welchen sie
regelmässig
Kontakt pflegt,
und hat sehr viele Freunde, welche alle aus Malaysia und Indien stammen (vgl. Urk. 10/273
S. 27 und
S. 36 f.).
Sie war zumindest zeitweise 2010/2011 Präsiden
tin des Vereins
P.___
(vgl.
1.
Ermittlungsbericht [
Urk. 13 S. 44
]
).
Damit enthält der Lebenskontext
der
Besch
werdeführerin
erheb
liche
sich potentiell positiv auf
ihre
Ressourcen auswirkende Faktoren.
Der Indikator einer gleichmässigen Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleichbaren Lebensbereichen der Kategorie
„
Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens) zielt auf die Frage ab, ob die diskutierte Einschränkung in Beruf und Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufgabenbereich) einerseits und in den sonstigen Lebensbereichen (beispielsweise Freizeitgestaltung) anderseits gleichermassen ausgeprägt ist
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_539/2015 vom 21. März 2016 E. 4.4).
Die Angaben der Beschwerdeführerin gegenüber den
B.___
-Gutachtern über ihren Tagesablauf sind nicht konsistent
und weisen
darauf hin
, dass diese nicht immer der Wahrheit entsprechen
, weshalb sie zur Überprüfung der Einschränkung des Akt
i
v
it
ät
s
niveaus nur mit Zurückhaltung beachtet werden können
. So gab
die Beschwerdeführerin
gegenüber den Gutach
tern der Neurologie und der Psychiatrie an,
zwischen 5:00-6:00 Uhr ins Bett zu
gehen und den Tag praktisch mit wenig Aktivität nur zuhause zu verbringen, jedoch gegenüber dem internistischen Gutachter gab sie an, um 21:00-22:00
Uhr ins Bett zu gehen, mit einer Freundin oder dem Exmann spazieren zu gehen und einmal wöchentlich zum
Aquafit
sowie zur Therapie im
O.___
zu gehen (vgl.
Urk. 10/273 S. 27, S. 36 und S. 54 f.).
Gegenüber dem psychiatrischen
Gutachter gab sie an, seit 2010 wegen diverser Unfälle nicht mehr Auto zu fahren, wurde jedoch an sieben von acht Observierungstagen Ende
2010
/
Anfang 2011 beim Autofahren beobachtet (Urk. 13). Daneben
ist erwiesen, dass sie bei der neuropsy
chologischen Untersuchung des
B.___
bewusst falsche Antworten gab (vgl. Urk. 10/273 S. 12 f.). Als gesichert kann gelten, dass die Beschwerdeführerin ein reges Sozialleben mit Freunden, ihren Kindern und den
früheren Ehemännern
pfl
egt
(vgl. oben „sozialer Kontext“),
regelmässig
spazieren, einmal in der Woche ins
Auqafit
sowie zur Therapie ans
O.___
geht (vgl. Urk. 10/273 S. 54), im Jahr vor der gutachterlichen Untersuchung im Urlaub war (vgl. Urk. 10/273 S. 36), an sieben von acht Observierungstagen
ausser
Haus war, Auto fuhr und sich
zeit
weise in den Geschäftsräumlichkeiten der
Q.___
GmbH aufhielt (Urk. 13)
sowie die
regelmässig
behandelnde
n
Ärzte aufsuchte (vgl. Urk. 10/248, Urk. 10/298, Urk. 10/317)
.
All diese Umstände sprechen gegen eine massgebliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit in sämtlichen Lebensbereichen
in der Zeit ab der Einstellung der Rente 2011
.
Der in die gleiche Kategorie (
„
Konsistenz") fallende Aspekt des behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesenen Leidensdrucks betrifft die Frage nach der Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen. Das Ausmass, in welchem Behandlungen wahrgenommen oder eben vernachlässigt werden, weist (ergän
zend zum Gesichtspunkt Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder
resistenz
)
im Regelfall auf den tatsächlichen Leidensdruck hin
(vgl. Urteil des Bundes
gerichts 9C_539/2015 vom 21. März 2016 E. 4.5).
Das
- abgesehen von einer ambulanten Behandlung bei
Dr.
H.___
vom 1
7.
bis zum 3
0.
April 2013 (vgl.
E.
6.1
sowie Urk. 10/161-329
)
-
gänzliche Ausbleiben der Inanspruchnahme psychiatrischer therapeutischer
Optionen
durch die
Beschwerdeführer
in
seit 2011
weist
auf einen
fehlenden Leidensdruck hin.
7.4.4
Bei
gesamthafter Betrachtung
der
massgeblichen Indikatoren und insbesondere
mit
Blick auf die
inexistenten gleichmässigen Ein
schränkungen des Aktivitäts
niveaus
sowie
dem fehlenden Leidensdruck
ist
eine medizinisch-gesundheitliche Anspruchsgrundlage, welche zur Anerkennung einer Arbeitsun
fähigkeit aus psychischer Sicht
ab dem Zeitpunkt der Renteneinstellung 2011
führen könnte, nicht mit überwiegender W
ahrscheinlichkeit nachgewiesen.
Aus dem psychiatri
schen Teilgutachten ergibt sich klar
(vgl. Urk. 10/273 S. 19 und S. 43), dass seit 2011 keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung aufgrund der psychischen Leiden mehr bestand und
auch
weiterhin
nicht
besteht.
Es ist damit
in
psychischer Hinsicht nicht von einer Einschränkung der Leistungsfähig
keit und damit der Arbeitsfähigkeit
ab dem Zeitpunkt der Renteneinstellung 2011
auszugehen
.
7.5
Zusammenfassend bestand seit der Renteneinstellung 2011 aus somatischer und psychiatrischer Sicht (vgl.
E. 7.3 und E. 7.4
) eine Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit von rentenausschliessenden 20 %. Die Beschwerde ist
demzufolge
abzu
weisen.
8
.
Die Beschwerdeführerin beantragte (Urk. 1) die unentgeltliche Rechtspflege unter Beistellung von Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
, Zürich, als unentgeltlichen Rechtsvertreter. Die Prozessführung schien zum Zeitpunkt der Verfahrensein
lei
tung nicht aussichtlos, die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin ist ausge
wiesen (vgl. Urk. 7 und Urk. 8) und eine
Rechtsverbeiständung
geboten. Ihr ist daher die unentgeltliche Rechtspflege unter Beistellung von Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
, Zürich, als unentgeltlichen Rechtsbeistand zu gewähren (vgl. BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
9
.
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind auf Fr.
1’0
00.
--
festzu
set
zen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, infolge der bewilligten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen a
uf die Gerichts
kasse zu nehmen.
Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
, Zürich, ist als unentgeltlichen Rechtsver
tre
ter aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Nach
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwie
rig
keit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss
§
8 in Verbindung mit
§
7 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungs
gericht (
GebV
SVGer) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechts
vertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
Der von Rechtsanwalt Dr.
iur
. André
Largier
, Zürich, mit Eingabe vom 26. Sep
tember 2018 (Urk. 14) geltend gemachte Aufwand von 13,1 Stunden und Fr. 80.60 Barauslagen (
Urk.
15) ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwie
rigkeit des Prozesses angemessen.
Die
Entschädigung
ist
bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) für freiberufliche Anwälte
auf Fr.
3'
2
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwert
steuer) festzusetzen.
D
ie
Beschwerdeführer
in
ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach
sie
zur Nachzahlung der Gerichtskosten sowie der Auslagen für die Vertretung verpflich
tet werden kann, sofern
sie
dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuches vom 20. Januar 2017 wird der Beschwerdeführerin Rechts
anwalt
Dr.
iur
. André
Largier
, Zürich,
als unentgeltliche
r
Rechtsvertreter für das vorlie
gende Verfahren bestellt und es wird ihr die
unentgeltliche
Prozessführung
gewährt
,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1’000
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt
Dr.
iur. André Largier, Zürich,
wird mit
Fr.
3’200
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der
angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller