# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2899137b-bcf8-54c5-b2c2-a03e8539128c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 24.11.2016 IV-2016/107
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2016-107_2016-11-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2016/107

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 24.11.2016

Entscheiddatum: 24.11.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24.11.2016
Art. 15d Abs. 2, Art. 15d Abs. 5, Art. 32 Abs. 1, Art. 26 Abs. 1 SVG (SR 741.01), 
Art. 4 Abs. 5 VRV (SR 741.11), Art. 27 lit. b, Art. 29 Abs. 1 VZV (SR 741.51). 
Eine Autofahrerin fiel der Polizei aufgrund ihrer langsamen Fahrweise auf. 
Das Ergebnis der vertrauensärztlichen Untersuchung liess auf eine mögliche 
Überforderung bei komplexeren Aufgaben, wie z.B. Autofahren, schliessen. 
Wenn die festgestellten medizinischen oder testpsychologischen 
Einschränkungen auf das Verhalten im Strassenverkehr nicht zuverlässig 
abgeschätzt werden können, stellt eine ärztlich begleitete Kontrollfahrt eine 
notwendige Zusatzabklärung dar (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung 
IV, 24. November 2016, IV-2016/107).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia 

Geiger

 

 

X, Rekurrentin,

vertreten durch Rechtsanwalt Mag.iur. Michael Gehring, Hauptstrasse 39, Postfach, 

8280 Kreuzlingen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

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Zwischenverfügung (Kontrollfahrt)

 

Sachverhalt:

A.- X ist seit dem 3. Januar 1966 im Besitz des Führerausweises der Kategorie B, seit 

dem 26. Januar 1981 der Kategorien A1, E, F und G sowie seit dem 1. Juni 1991 der 

Kategorien A2 und D2. Sie ist im Administrativmassnahme-Register nicht verzeichnet.

B.- Am 27. Februar 2016, um 17.45 Uhr, fiel X einer Polizeipatrouille auf. Gemäss 

Rapport der Kantonspolizei St. Gallen vom 2. März 2016 fuhr sie auf der Rickenstrasse 

in Richtung Wattwil mit sehr langsamer Geschwindigkeit. Auf geraden Strecken habe 

sie auf ungefähr 60 km/h beschleunigt und vor Kurven auf circa 40 km/h abgebremst. 

Auf der mit 80 km/h signalisierten Umfahrungsstrasse (Autostrasse) sei sie mit 60 km/h 

gefahren. Weiter sei sie im Tunnel Wattwil sehr langsam gefahren; erst nach dem 

Tunnel habe sie auf circa 70 bis 75 km/h beschleunigt.

C.- Aufgrund des Vorfalls vom 27. Februar 2016 eröffnete das Strassenverkehrsamt am 

11. März 2016 ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung. Nachdem es X das 

rechtliche Gehör gewährt hatte, ordnete es mit Zwischenverfügung vom 7. April 2016 

eine vertrauensärztliche Untersuchung bei Dr.med. Hermann Etter, St. Gallen, an. 

Dieser berichtete am 24. Mai 2016 dem Strassenverkehrsamt, dass er X zwei Mal in 

seiner Praxis untersucht habe. Die Ergebnisse der Untersuchung würden darauf 

hindeuten, dass X Aufgaben im ruhigen Alltag gut erledigen könne, mit komplexeren 

Aufgaben, wie beispielsweise dem Autofahren, hingegen überfordert sein könnte. Es 

sei deshalb eine Probefahrt mit einem Experten und einem Arzt angezeigt. In der Folge 

ordnete das Strassenverkehrsamt mit Zwischenverfügung vom 29. Juni 2016 eine 

ärztlich begleitete Kontrollfahrt für die Kategorie B an.

D.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 15. Juli 

2016 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die 

Zwischenverfügung des Strassenverkehrsamts vom 29. Juni 2016 sei vollumfänglich 

aufzuheben und von einer Kontrollfahrt sei abzusehen. Eventualiter sei die 

Angelegenheit zur Neubeurteilung und Einholung eines vertrauensärztlichen 

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Gutachtens durch einen neutralen Arzt an die Vorinstanz zurückzuweisen, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Das Strassenverkehrsamt verzichtete am 

5. September 2016 auf eine Vernehmlassung zum Rekurs.

Auf die Ausführungen im Rekurs wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 15. Juli 2016 ist rechtzeitig eingereicht 

worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, 

sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Umstritten ist, ob die Vorinstanz mit Zwischenverfügung vom 29. Juni 2016 zu 

Recht eine Kontrollfahrt anordnete. Sie hält in der angefochtenen Verfügung fest, dass 

die Rekurrentin am 27. Februar 2016 aufgrund ihrer unsicheren Fahrweise im Verkehr 

auffällig geworden sei. Deshalb sei sie aufgefordert worden, sich einer 

vertrauensärztlichen Untersuchung zu unterziehen. Der Vertrauensarzt habe in seinem 

Bericht vom 25. Mai 2016 sodann mitgeteilt, dass die Fahreignung der Rekurrentin 

aufgrund der widersprüchlichen Testergebnisse nicht abschliessend habe beurteilt 

werden können, weshalb er eine ärztlich begleitete Kontrollfahrt empfehle. Weiter führt 

die Vorinstanz aus, dass der Arzt zwar die medizinische Eignung (Sehschärfe, Gehör 

usw.) beurteilen könne, jedoch nicht, wie sich jemand am Steuer verhalte. Da die 

Ausführungen des Vertrauensarztes nachvollziehbar seien, sei die Anordnung einer 

ärztlich begleiteten Kontrollfahrt gerechtfertigt.

Im Rekurs vom 15. Juli 2016 wird dem entgegengehalten, dass es sich bei der 

Äusserung des Vertrauensarztes, wonach das Autofahren die Rekurrentin überfordere, 

nur um eine Mutmassung oder Wertung handle, welche keine Grundlage in der 

ärztlichen Untersuchung finde und damit keine Diagnose darstelle, worauf sich die 

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Vorinstanz stützen könne. Die Rekurrentin sei keinesfalls mit dem Autofahren 

überfordert. Vielmehr weise sie einen tadellosen Verkehrsleumund auf und habe 

bislang zu keinen Vorfällen im Strassenverkehr Anlass gegeben. Sie habe alle zwei 

Jahre die Fahreignungsuntersuchung erfolgreich abgeschlossen. Die letzte 

Untersuchung habe nur einen Monat vor dem Vorfall am 27. Februar 2016 

stattgefunden und habe zu einer Befürwortung der Fahreignung geführt, weshalb die 

Anordnung einer Kontrollfahrt nicht notwendig sei. Für die Anordnung einer 

Kontrollfahrt seien gravierende Fahrfehler erforderlich. Ein solcher Vorwurf könne der 

Rekurrentin nicht gemacht werden. Sie sei eine vorsichtige Autofahrerin, die ihre 

Fahrgeschwindigkeit der Sichtweite entsprechend angepasst habe. Im Zeitpunkt des 

Vorfalls sei es bereits dunkel gewesen, weshalb eine erhöhte Vorsicht geboten und 

eine entsprechende Anpassung der Geschwindigkeit notwendig gewesen sei. Zudem 

sei es leicht unter null Grad und damit um den Gefrierpunkt gewesen. Bei solchen 

Temperaturen habe ein Automobilist mit Glatteis zu rechnen, weshalb er seine 

Geschwindigkeit zwingend den Strassenverhältnissen anzupassen habe. Genau dies 

habe die Rekurrentin getan. Gerade beim Verlassen eines Tunnels bestehe erhöhte 

Glatteisgefahr. Den Aussagen der Polizeibeamten zufolge sei die Rekurrentin jeweils 

zwischen 60 bis 75 km/h gefahren, was gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung genau das Tempo darstelle, welches in der Nacht bei günstigen 

Voraussetzungen entsprechend der Sichtweite erlaubt sei. Alleine die Tatsache, dass 

sich hinter der Rekurrentin eine Fahrzeugkolonne gebildet habe und andere 

Verkehrsteilnehmer gefährliche Überholmanöver an den Tag gelegt hätten, belege 

keinesfalls einen gravierenden Fahrfehler der Rekurrentin. Vielmehr müssten die 

gefährlichen Überholmanöver als solche qualifiziert oder die Fahrkompetenz dieser 

Fahrzeuglenker hinterfragt werden. Auch wenn die Rekurrentin gemäss der Auffassung 

der Polizeibeamten zu langsam unterwegs gewesen sein solle, stelle dies keinesfalls 

einen gravierenden Fahrfehler dar, der die Anordnung einer Kontrollfahrt rechtfertige, 

zumal es sich bei der Geschwindigkeitsangabe von 80 km/h nicht um eine Mindest-, 

sondern um eine Maximalgeschwindigkeitsangabe handle. Insgesamt sei die 

Anordnung einer Kontrollfahrt klar unverhältnismässig und nicht gerechtfertigt. Durch 

die Anordnung einer Kontrollfahrt gehe die Vorinstanz über das ihr zustehende 

Ermessen hinaus, was eine Verletzung von Art. 29 VZV darstelle.

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3.- a) Autofahrer, die älter als 70 Jahre sind, müssen sich in Abständen von zwei Jahren 

einer vertrauensärztlichen Kontrolluntersuchung unterziehen (Art. 15d Abs. 2 des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG; Art. 27 Abs. 1 lit. b der 

Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, 

SR 741.51, abgekürzt: VZV). Die Pflicht, sich einer solchen Untersuchung zu 

unterziehen, besteht für alle Personen ab dem vollendeten 70. Altersjahr, unabhängig 

davon, ob konkrete Anzeichen auf eine beeinträchtigte Fahreignung vorliegen oder 

nicht. Die Massnahme bezweckt, bei älteren Ausweisinhabern systematisch zu prüfen, 

ob ihre Fahreignung als Grundvoraussetzung für die Belassung des Führerausweises 

fortbesteht. Diese Pflicht erscheint sachgerecht, zumal mit fortschreitendem Alter die 

allgemeinen psychischen und physischen Grundvoraussetzungen zum sicheren Lenken 

eines Motorfahrzeugs im Strassenverkehr abnehmen können (BSK SVG-Bickel, Basel 

2014, Art. 15d N 45).

b) Bestehen Zweifel an der Fahrkompetenz einer Person, so kann diese unter anderem 

einer Kontrollfahrt unterzogen werden (Art. 15d Abs. 5 SVG). Aus Art. 29 Abs. 1 VZV 

geht hervor, dass eine Kontrollfahrt nicht nur bei Zweifeln an der Fahrkompetenz, 

sondern auch bei Zweifeln an der Fahreignung angeordnet werden kann. Bezüglich der 

Erforderlichkeit einer Kontrollfahrt kommt der anordnenden Behörde ein gewisser 

Beurteilungsspielraum zu. Anlass zur Anordnung einer Kontrollfahrt geben in erster 

Linie Vorfälle, welche Zweifel am fahrerischen Können wecken, beispielsweise wenn 

ein Lenker in einer bestimmten Verkehrssituation überfordert gewirkt hat, etwa beim 

grundlosen Abkommen von der Fahrbahn mit Gegenverkehr und Gefährdung anderer 

Verkehrsteilnehmer oder beim Missachten des Rechtsvortritts. So dient die 

Kontrollfahrt namentlich der Abklärung, ob die betroffene Person über die 

erforderlichen Kenntnisse der Verkehrsregeln verfügt und ein Motorfahrzeug sicher zu 

führen versteht. Bei einer älteren Lenkerin lässt sich mit einer Kontrollfahrt feststellen, 

ob diese mit ihrer Fahrtechnik den Anforderungen des Verkehrs hinreichend 

gewachsen ist. Es besteht allerdings keine grundsätzliche Vermutung, dass sich ältere 

Personen nicht mehr als Fahrzeugführerinnen eignen. Eine Kontrollfahrt darf deshalb 

nicht ausschliesslich aufgrund des Alters angeordnet werden. Vielmehr setzt die 

Anordnung einer Kontrollfahrt ein auffälliges Fahrverhalten voraus (Bickel, a.a.O., 

Art. 15d N 50 f.). Es ist aber nicht erforderlich, dass eine Verkehrsregelverletzung 

begangen oder ein Straftatbestand des SVG erfüllt wurde. So kann beispielsweise ein 

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Lenker, der aufgrund fehlender Fahrpraxis überängstlich fährt und deshalb zum 

Verkehrshindernis wird, Anlass zur Abklärung seiner Fahrkompetenz oder Fahreignung 

geben. Gleiches gilt für den Lenker, der nach einem Verkehrsunfall mit seinen 

Aussagen gegenüber der Polizei die Unkenntnis elementarer Verkehrsregeln offenbart. 

Die Zweifel an der Fahrkompetenz oder Fahreignung können sodann auch auf einer 

Meldung eines Arztes, eines Angehörigen usw. beruhen (Weissenberger, Kommentar 

SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 15d N 109). Bei älteren Fahrzeuglenkern genügt es 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung, wenn sie durch Fahrfehler auffällig 

geworden sind, die auf einem altersbedingten Leistungsabfall beruhen können (Urteil 

des Bundesgerichts [BGer] 1C_110/2011 vom 6. Juni 2011 E. 3.3). Art und Ausmass 

der Zweifel werden vom Gesetz nicht weiter umschrieben. Einerseits müssen die 

Zweifel aber dergestalt sein, dass sie mittels Kontrollfahrt geklärt werden können. 

Andererseits verlangt die Bestimmung keine besonders schweren oder erheblichen 

Zweifel. Da es sich um eine Kann-Vorschrift handelt, liegt die Anordnung im 

pflichtgemässen Ermessen der anordnenden Behörde (VRKE IV-2010/22 vom 24. Juni 

2010 E. 2.b, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Das Gericht schreitet nicht nur bei 

Ermessensüberschreitung oder -missbrauch ein, sondern übt im Rekursverfahren eine 

volle Ermessenskontrolle aus (Art. 46 Abs. 1 VRP).

4.- a) Die Rekurrentin fiel am 27. Februar 2016, um 17.45 Uhr, aufgrund ihrer 

langsamen Fahrweise einer Polizeipatrouille auf. Aus dem Polizeirapport vom 2. März 

2016 geht hervor, dass die Polizeibeamten auf der Rickenstrasse auf eine 

Fahrzeugkolonne von rund zehn Personenwagen aufschlossen, wobei sie fast bis zum 

Stillstand abbremsen mussten. Auf einer übersichtlichen Strecke stellten sie fest, dass 

es sich beim vordersten Fahrzeug nicht um ein landwirtschaftliches Gefährt, sondern 

um einen Personenwagen handelte, welcher „extrem langsam“ auf der Rickenstrasse in 

Richtung Wattwil fuhr. Gemäss den Angaben der Polizeibeamten habe die Rekurrentin 

auf geraden Strecken lediglich auf 60 km/h beschleunigt und vor Kurven bis auf 40 km/

h abgebremst, was die nachfolgenden Fahrzeuglenker zu teilweise gefährlichen 

Überholmanövern verleitet habe. Vor dem Tunnel Wattwil konnten die Polizeibeamten 

auf das Fahrzeug der Rekurrentin aufschliessen; lediglich zwei Fahrzeuge befanden 

sich noch dazwischen. Im Tunnel sei die Rekurrentin wieder extrem langsam gefahren. 

Erst nach dem Tunnel habe sie auf 70 bis 75 km/h beschleunigt. Hinter ihr habe sich in 

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der Zwischenzeit bereits wieder eine Fahrzeugkolonne von rund zwölf Fahrzeugen 

gebildet.

b) Die Rekurrentin macht geltend, dass sie keinesfalls zu langsam gefahren sei. Sie 

habe ihre Geschwindigkeit den Verhältnissen (Dunkelheit und Temperatur um den 

Gefrierpunkt) angepasst und sei entsprechend vorsichtig gefahren. Der Rekurrentin ist 

zuzustimmen, dass die Geschwindigkeit gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG stets den 

Umständen anzupassen ist, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und 

Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Wo das Fahrzeug den 

Verkehr stören könnte, ist langsam zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, namentlich 

vor unübersichtlichen Stellen, vor nicht frei überblickbaren Strassenverzweigungen 

sowie vor Bahnübergängen. Das Gesetz schreibt aber auch vor, dass sich jedermann 

im Verkehr so verhalten muss, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung 

der Strasse weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Ohne zwingende 

Gründe darf der Fahrzeugführer nicht so langsam fahren, dass er einen gleichmässigen 

Verkehrsfluss hindert (Art. 4 Abs. 5 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, 

abgekürzt: VRV). Eine Behinderung im Sinne von Art. 26 Abs. 1 SVG liegt bereits vor, 

wenn der Berechtigte gezwungen wird, seine Fahrrichtung oder seine Geschwindigkeit 

mehr oder weniger brüsk zu ändern (Weissenberger, a.a.O., Art. 26 N 6). Aus dem 

Bericht der Polizei vom 2. März 2016 ergibt sich, dass die Rekurrentin auf der 

Rickenstrasse und in der Folge im Tunnel Wattwil und der Umfahrungsstrasse bei einer 

erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h mit einer Geschwindigkeit zwischen 40 

km/h und 75 km/h unterwegs war. Hinter der Rekurrentin hatte sich eine 

Fahrzeugkolonne von rund zehn Fahrzeugen gebildet, als die Polizei auf die Kolonne 

aufschloss. Mehrere Fahrzeuge überholten die Rekurrentin, so dass sich schliesslich 

nur noch zwei Fahrzeuge zwischen der Rekurrentin und der Polizei befanden. Rasch 

bildete sich erneut eine Fahrzeugkolonne von rund zwölf Fahrzeugen hinter der 

Rekurrentin. Offensichtlich konnten die anderen Fahrzeuglenker einschliesslich die 

Polizei schneller fahren als die Rekurrentin, obgleich für sie dieselben Bedingungen und 

Verhältnisse herrschten (Dunkelheit, tiefe Temperatur). Im Bericht der Polizei wird nicht 

erwähnt, dass die anderen Fahrzeuglenker zu schnell oder nicht den Umständen 

angepasst gefahren seien. Vielmehr beschrieben die Polizeibeamten die 

Geschwindigkeit der Rekurrentin als „extrem langsam“, so dass sie anfangs gar 

dachten, beim vordersten Fahrzeug handle es sich um ein landwirtschaftliches 

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Fahrzeug. Die Rekurrentin schätzte die Verhältnisse demnach falsch ein und fuhr zu 

langsam. Dies führte dazu, dass die Polizei fast bis zum Stillstand abbremsen musste, 

als sie auf die Kolonne auffuhr, und dass die Rekurrentin von mehreren Fahrzeugen 

überholt wurde. Sie hinderte die anderen Verkehrsteilnehmer somit daran, mit 

angemessener Geschwindigkeit zu fahren. Dass die Polizei unter diesen Umständen 

Zweifel an der Fahreignung der Rekurrentin hatte, ist nachvollziehbar.

5.- a) Die Vorinstanz ordnete in der Folge mit Zwischenverfügung vom 7. April 2016 

eine vertrauensärztliche Untersuchung an. Der Vertrauensarzt gelangt anhand der 

medizinischen Vorgeschichte, der klinischen Befunde und weiterer Screening-Tests 

regelmässig zu drei Beurteilungsmöglichkeiten: Bei der ersten Gruppe ist die 

Fahreignung weiterhin gegeben, weil die Abklärung keine wesentlichen 

verkehrsrelevanten Einschränkungen ergibt, bei der zweiten Gruppe ist die 

Fahreignung wegen Vorliegens von sehr auffälligen Befunden klar nicht mehr gegeben, 

und bei der dritten Gruppe bleibt die Fahreignung weiterhin unklar, weil zwar gewisse 

Auffälligkeiten vorhanden sind, aber deren Auswirkungen auf das Fahrverhalten klinisch 

nicht beurteilt werden können (Seeger, Fahren im Alter - Hauptprobleme und sinnvolle 

Konzepte zur Überprüfung der Fahreignung aus verkehrsmedizinischer Sicht, in: R. 

Schaffhauser [Hrsg.], Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2005, St. Gallen 2005, 

S. 19).

b) Die Rekurrentin wurde vom Vertrauensarzt zwei Mal untersucht. Dieser hielt am 24. 

Mai 2016 fest, dass die Rekurrentin in regelmässiger Behandlung wegen ihres 

Blutdrucks sei; vom Kreislauf her bestehe jedoch keine Einschränkung der 

Fahreignung. Auch bei der körperlichen Untersuchung hätten sich keine Hinweise auf 

eine fehlende Fahreignung ergeben. Der Visus sei genügend. Demgegenüber sei die 

Einschätzung ihrer geistigen Fähigkeiten schwierig. Die Rekurrentin wurde vom 

Vertrauensarzt verschiedenen Tests unterzogen (Mini-Mental-Test, Uhrentest, Trail-

Making-Test A und B), die geeignet sind, Defizite bei der Fahreignung festzustellen (vgl. 

Seeger, a.a.O., S. 18). Nach diesen Tests führte der Vertrauensarzt aus, dass die 

Rekurrentin grundsätzlich Mühe mit dem Verständnis der Aufgaben gehabt habe. Im 

Mini-Mental-Test habe sie mit 29 Punkten noch gut abgeschnitten. Der Uhrentest sei 

für die Rekurrentin jedoch schwierig gewesen und sie habe dort nur zwei Punkte erzielt. 

Mit dem Uhrentest werden mnestische, exekutive und konstruktive Funktionen, wie 

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auch die optisch-räumliche Wahrnehmung und die Fähigkeit des abstrakten Denkens 

geprüft. Bei einem Ergebnis zwischen null und fünf Punkten im Uhrentest ist eine 

weitergehende Abklärung angezeigt (Geriatrische Klinik St. Gallen, MMS Mini Mental 

Status/Uhrentest, 16. Mai 2007, S. 2, abrufbar unter: www.buergerspital.ch [unter: 

Guidelines Geriatriekonzept/Assessmentinstrumente]). Im Trail-Making-Test A brauchte 

die Rekurrentin sodann 106 Sekunden, was gemäss dem Vertrauensarzt zu lang sei. Im 

Trail-Making-Test B brauchte sie 345 Sekunden. Dies ist eine anerkannte 

neuropsychologische Testung, inwiefern der Mensch in der Lage ist, in einer limitierten 

Zeit bei einer Aufgabe zwei ab-strakte Ordnungen anzuwenden und miteinander zu 

verknüpfen. Werden für den Test mehr als vier Minuten benötigt oder kann er gar nicht 

ausgeführt werden, ist die Fahreignung in der Regel nicht mehr gewährleistet (Seeger, 

Richtlinien zur Beurteilung der Fahreignung von Seniorinnen und Senioren, abrufbar 

unter: www.irm.uzh.ch [unter: Verkehrsmedizin/Richtlinien]). Die Ergebnisse des 

Uhrentests und auch der beiden Trail-Making-Tests A und B weisen auf eine 

eingeschränkte geistige Leistungsfähigkeit der Rekurrentin hin. Die Beurteilung des 

Vertrauensarztes, sie könnte beim Autofahren allenfalls überfordert sein, erscheint 

unter diesen Umständen nicht abwegig. Die Zweifel an der Fahreignung der 

Rekurrentin konnten somit aufgrund der vertrauensärztlichen Untersuchung nicht aus 

dem Weg geräumt werden.

c) Wenn die Beurteilung der Fahreignung aufgrund der Aktenlage und klinischen 

Untersuchungen samt Zusatzabklärungen Schwierigkeiten bereitet, da wie im Fall der 

Rekurrentin die konkreten Auswirkungen der festgestellten medizinischen oder 

testpsychologischen Einschränkungen auf das Verhalten im Strassenverkehr nicht 

zuverlässig abgeschätzt werden können, stellt eine ärztlich begleitete Kontrollfahrt eine 

notwendige Zusatzabklärung dar. Diese ist ein aussagekräftiges und praxisnahes 

Untersuchungsinstrument bei der Fahreignungsabklärung. Die vorhandenen 

Ressourcen wie Fahrerfahrung, Fahrfertigkeit und Fahrverhalten können dabei in die 

Beurteilung einfliessen (Seeger, a.a.O., S. 20 f.).

d) Im Lichte der von der Polizei beobachteten Fahrweise, des fortgeschrittenen Alters 

sowie des Ergebnisses der vertrauensärztlichen Untersuchung bestehen insgesamt 

konkrete Anhaltspunkte für eine allfällige Beeinträchtigung des fahrerischen Könnens 

der Rekurrentin, welche die Anordnung einer Kontrollfahrt als angezeigt erscheinen 

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lassen. Die Anforderungen an die Anordnung einer Kontrollfahrt dürfen nicht 

überspannt werden. Es handelt sich um eine die betroffene Person nicht übermässig 

belastende Massnahme, die dem Schutz wichtiger Rechtsgüter dient und auch im 

Interesse des Fahrzeugführers selbst liegt (vgl. BGer 1C_110/2011 vom 6. Juni 2011 E. 

3.3). Eine Kontrollfahrt kann aufzeigen, inwieweit die Rekurrentin in der Praxis noch in 

der Lage ist, ein Fahrzeug sicher zu führen und die Verkehrsregeln einzuhalten. Mit der 

Anordnung einer Kontrollfahrt hat die Vorinstanz deshalb eine angemessene 

Massnahme ergriffen. Eine mildere Massnahme, mit der die Fahreignung der 

Rekurrentin zuverlässig überprüft werden könnte, ist nicht ersichtlich. Insbesondere 

kann mittels einer Kontrollfahrt geklärt werden, ob ein altersbedingter Leistungsabfall 

vorliegt, der sich auf das fahrerische Können der Rekurrentin auswirkt.

e) Dass die Fahreignung der Rekurrentin anlässlich der periodischen medizinischen 

Kontrolle beim Hausarzt kurze Zeit vor dem Vorfall vom 27. Februar 2016 bestätigt 

wurde, ändert daran nichts. Im Normalfall finden die Kontrolluntersuchungen nur alle 

zwei Jahre statt. Fällt ein über 70-jähriger Lenker oder eine über 70-jährige Lenkerin 

jedoch negativ im Strassenverkehr auf, muss die Fahreignung im Interesse der 

Verkehrssicherheit auch innerhalb eines kürzeren Intervalls überprüft werden können. 

Gerade bei älteren Menschen kann sich der gesundheitliche Zustand innert kürzester 

Zeit verschlechtern. Ferner ist nicht ersichtlich und wird im Rekurs auch nicht 

dargelegt, inwiefern eine neue ärztliche Beurteilung ein anderes Ergebnis liefern würde. 

Selbst eine positive vertrauensärztliche Untersuchung würde die Anordnung einer 

Kontrollfahrt nicht ausschliessen. Wie die Vorinstanz korrekt ausführte, äussert sich der 

Arzt nur zur medizinischen Eignung (Sehschärfe, Gehör etc.). Er kann im Arztzimmer 

nicht beurteilen, wie sich jemand am Steuer verhält (vgl. BGer 1C_110/2011 vom 

6. Juni 2011 E. 3.3). Daran ändert schliesslich auch der automobilistische Leumund der 

Rekurrentin nichts.

6.- Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht an der Fahreignung 

der Rekurrentin zweifelte und mit Zwischenverfügung vom 29. Juni 2016 gestützt auf 

Art. 15d Abs. 5 SVG in Verbindung mit Art. 29 Abs. 1 VZV eine ärztlich begleitete 

Kontrollfahrt der Kategorie B anordnete. Damit kam sie ihrer Verpflichtung zur Klärung 

des Sachverhalts nach. Die angeordnete Massnahme ist insgesamt verhältnismässig, 

um die Fahreignung der Rekurrentin zu prüfen, und liegt nicht zuletzt auch in ihrem 

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eigenen, wohlverstandenen Interesse. Die vorinstanzliche Zwischenverfügung vom 29. 

Juni 2016 ist sachgerecht und liegt innerhalb des pflichtgemässen Ermessens der 

Behörde. Der Rekurs ist somit abzuweisen.

7.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1‘000.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1‘000.– ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten von Fr. 1‘000.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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