# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fb8c3ad2-dfe7-528c-9521-6513174256a1
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-02-15
**Language:** de
**Title:** Aargau Verwaltungsbehörden Department Bau, Verkehr und Umwelt 15.02.2005 AGVE_2005_117
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_BV_001_AGVE-2005-117_2005-02-15.pdf

## Full Text

2005 Bau -, Raumplanungs- und Umweltschutz 539 

III. Bau -, Raumplanungs- und Umweltschutz 

 

117 Einsprachefrist 
– Die Frist für die Erhebung von Einsprachen gegen ein Baugesuch 

beginnt einen Tag nach der Veröffentlichung zu laufen. 

Aus dem Entscheid des Departements Bau, Verkehr und Umwelt vom 
15. Februar 2005 i.S. G. und N. gegen Stadtrat Aarau 

Sachverhalt: 

Der Stadtrat veröffentlichte das Baugesuch von B. am 1. Sep-
tember 2004 und legte es gleichzeitig öffentlich auf. Gegen das 
Baugesuch erhoben G. und N. am 21. September 2004 Einsprache. 
Der Stadtrat trat darauf nicht ein mit der Begründung, dass sie die 
Einsprachefrist um einen Tag verpasst hätten. Auf Beschwerde hin 
hob das Departement Bau, Verkehr und Umwelt den Nichteintretens-
entscheid auf. 

Aus den Erwägungen: 

2. a) Gemäss § 60 Abs. 2 BauG wird das Baugesuch vom Ge-
meinderat veröffentlicht und während 20 Tagen öffentlich aufgelegt. 
Einsprachen sind innert der Auflagefrist einzureichen. (…) 

b) Verfügungen und Entscheide sind als solche zu bezeichnen 
und den Beteiligten sowie allfälligen weiteren in ihren schutzwür-
digen Interessen Betroffenen schriftlich zu eröffnen. Das Baugesetz 
sieht für einige Verwaltungsakte eine besondere Form der Eröffnung 
vor, und zwar durch die Publikation (vgl. § 60 Abs. 2 BauG; ERICH 
ZIMMERLIN, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Aargau, 
2. Auflage, Aarau 1985, § 3 N 7, S. 36). Nachdem es sich auch bei 

540 Verwaltungsbehörden 2005 

der Publikation um eine Eröffnung handelt, finden die Regeln 
betreffend den Fristenlauf Anwendung. Daraus ergibt sich, dass für 
die Berechnung der Fristen, deren Unterbruch und die Wiederherstel-
lung gegen die Folgen der Säumnis sinngemäss die Vorschriften der 
Zivilprozessordnung gelten (vgl. § 31 VRPG). Gemäss § 81 Abs. 1 
des Zivilrechtspflegegesetzes vom 18. Dezember 1984 (Zivilprozess-
ordnung, ZPO; SAR 221.100) wird bei der Berechnung einer nach 
Tagen bestimmten Frist der Tag der Eröffnung der Frist oder der 
Zustellung eines Entscheides nicht mitgezählt.  

(…) Demzufolge beginnt die Einsprachefrist erst nach der Pu-
blikation zu laufen (vgl. Josef Schwere, Das Baubewilligungsver-
fahren nach aargauischem Recht, Zürich 1971, S. 75). Erfolgte die 
Publikation am Mittwoch, 1. September 2004, hatte die Auflagefrist 
somit vom 2. September 2004 bis zum 21. September 2004 zu 
dauern. (…) 

118 Vorentscheid 
– Ein Vorentscheid setzt voraus, dass der Sachverhalt hinreichend 

konkretisiert ist und es um Rechtsfragen geht, die sich losgelöst von 
der Detailprojektierung beantworten lassen (Erw. 2a). 

– Es ist nicht zulässig, die Gebäude- und die Firsthöhe sowie die 
Geschossigkeit in einem Vorentscheid verbindlich zu genehmigen, 
wenn das Projekt noch eine Verschiebung um 8.50 m erfährt 
(Erw. 3e). 

Aus dem Entscheid des Departements Bau, Verkehr und Umwelt vom 
16. September 2005 i.S. B. und Mitb. gegen Gemeinderat Würenlos 

Sachverhalt: 

Die Einwohnergemeinde Würenlos reichte am 12. Mai 2003 ein 
(erstes) Vorentscheidgesuch für ein geplantes Alters- und Pflegeheim 
ein. Es ging dabei um die verbindliche Beantwortung folgender 
Fragen: Zonenkonformität, Gebäude- und Firsthöhe, Geschossigkeit 
und Parkplatzzahl. Aufgrund von Einsprachen verlangte der Gemein-