# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5e43ccfb-3f61-5f7c-b3c1-6671ada966e5
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-06
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 06.02.2024 R 2022 37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2022-37_2024-02-06.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

R 22 37

5. Kammer 

Vorsitz Brun

RichterIn Audétat und Pedretti

Aktuar Gross

URTEIL         

vom 6. Februar 2024 

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Luca Curdin Conrad, 

Beschwerdeführer

gegen

Gemeinde B._____, 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Flavio Decurtins, 

Beschwerdegegnerin

und

C._____ und C.A._____, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Benno 

Burtscher, 

Beschwerdegegner

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betreffend Baueinsprache

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I. Sachverhalt:

1. C.A._____ und C._____ sind Eigentümer eines Einfamilienhauses (EFH) 

auf Parzelle 4275 in D._____. Die entsprechende Baubewilligung vom 16. 

Juni 2020 ist in Rechtskraft erwachsen und das EFH bereits erstellt. Die 

Umgebungsarbeiten (Mauern 1-3) sind noch nicht bewilligt und zumindest 

(erst) teilweise ausgeführt.  

2. Am 6. Juli 2021 reichten die Eheleute C._____ ein einfaches Baugesuch 

für die Umgebungsarbeiten (Mauern 2 und 3) bei der Gemeinde ein 

(Baugesuch Nr. 95-2021).

3. Am 11. August 2022 erhob A._____ (Nachbar auf Parzelle 3919 im Süden) 

dagegen Einsprache bei der Gemeinde.

4. Am 20. September 2021 reichten die Eheleute C._____ (Bauherrschaft) 

ein ordentliches Baugesuch für eine weitere Mauer (1) hinter dem Haus 

ein (Baugesuch Nr. 95/1-2021).

5. Auch dagegen erhob A._____ am 27. Oktober 2021 Einsprache. 

6. Die Gemeinde verlangte am 17. Januar 2022 von der Bauherrschaft eine 

Klarstellung und Vervollständigung der Baugesuche, worauf dieselbe 

revidierte Pläne einreichte, auf welchen sämtliche streitgegenständlichen 

Mauern (1-3) rot dargestellt sind. Im Schreiben der Gemeinde und auf den 

Plänen "Schnitte" und "Grundriss Umgebung" vom 15. Februar 2022 sind 

diese Angaben schriftlich dokumentiert.

7. Mit Eingabe vom 31. März 2022 zeigte sich A._____ damit nicht 

einverstanden.

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8. Am 22. April 2022 edierte die Gemeinde von der Bauherrschaft noch den 

bewilligten Fassadenplan des bereits erstellten Einfamilienhauses; daraus 

ergebe sich der Verlauf des ursprünglichen Terrains.

9. Am 5. Mai 2022 reichte A._____ eine weitere Stellungnahme ein. 

10. Mit Bau- und Einspracheentscheid vom 16. Mai 2022 wies die Gemeinde 

die Einsprachen von A._____ allesamt ab und erteilte die 

Baubewilligungen für die geplante Umgebungsgestaltung auf Parzelle Nr. 

4275 (Mauern 1-3) mit Auflagen und Bedingungen.

11. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 20. Juni 

2022 beim Verwaltungsgericht Graubünden Beschwerde mit den 

Rechtsbegehren um Aufhebung des angefochtenen Bau- und 

Einspracheentscheids vom 16. Mai 2022 und um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung der Beschwerde, welche vom Gericht am 6. Juli 

2022 erteilt wurde. 

12. In ihrer Vernehmlassung vom 24. August 2022 beantragten C.A._____ 

und C._____ (nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der 

Beschwerde, soweit darauf überhaupt einzutreten sei. 

13. In ihrer gleichentags erstellten Vernehmlassung beantragte die Gemeinde 

B._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) ebenfalls die Abweisung der 

Beschwerde. 

14. Am 26. September 2022 hielt der Beschwerdeführer in seiner Replik 

unverändert an den bereits in der Beschwerde vom 20. Juni 2022 

erhobenen Rechtsbegehren und Ausführungen fest. 

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15. Am 30. September 2022 verzichteten die Beschwerdegegner sowie am 6. 

Oktober 2022 die Beschwerdegegnerin auf die Einreichung einer Duplik. 

16. Am 22. Mai 2023 fand ein Augenschein durch das Verwaltungsgericht (V. 

Kammer) statt, an welchem der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

(RA Luca Curdin Conrad) und von Seiten der Beschwerdegegnerin der 

Leiter des Bauamts in Begleitung des Rechtsvertreters (RA Flavio 

Decurtins) persönlich anwesend waren. Die Beschwerdegegner 

(Bauherren) waren durch C._____ und C.A._____, den Generalplaner des 

Quartierplangebiets und den Rechtsvertreter (RA Benno Burtscher) 

zugegen. Allen Anwesenden wurde sodann an sieben verschiedenen 

Standorten die Gelegenheit geboten, sich zum Bauprojekt (Erstellen/Bau 

von Mauern als Teil der Garten-/Umgebungsgestaltung mit dem Zweck 

der Terrassierung) auf der Parzelle 4275 der Beschwerdegegner zu 

äussern. Von Seiten des Gerichts wurden dabei insgesamt 37 Farbfotos 

erstellt und dem Protokoll des Augenscheins bzw. der Ortsbegehung im 

QP-Gebiet 'E._____ beigefügt.

17. Die Beschwerdegegner verzichteten mit Schreiben vom 12. Juni 2023 auf 

eine Stellungnahme zum Augenscheinprotokoll. Die Beschwerdegegnerin 

liess sich nicht vernehmen und der Beschwerdeführer reichte am 3. Juli 

2023 eine Präzisierung betreffend Projektierung der Mauer 2 ein.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 

auf den angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 49 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsgericht Beschwerden gegen 

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Entscheide von Gemeinden, soweit diese nicht bei einer anderen Instanz 

angefochten werden können oder nach kantonalem oder 

eidgenössischem Recht endgültig sind. Der angefochtene Bau- und 

Einspracheentscheid vom 16. Mai 2022, worin die Gemeinde 

(Beschwerdegegnerin) die Baubewilligungen (für das Erstellen der 

Mauern 1-3 zur Geländeterrassierung) mit Auflagen an die Bauherrschaft 

(Beschwerdegegner) auf Parzelle 4275 erteilte und damit zugleich die 

Einsprache des Beschwerdeführers abwies, ist weder endgültig noch kann 

er bei einer anderen Instanz angefochten werden. Er stellt deshalb ein 

taugliches Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor dem 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden dar. Der Beschwerdeführer 

ist als direkter Nachbar auf Parzelle 3919 im Süden in unmittelbarer Nähe 

des Grundstücks der Beschwerdegegner (Entfernung weniger als 100 

Meter mit direktem Sichtkontakt) zur Einspracheerhebung befugt gewesen 

und deshalb auch Partei im jetzigen Beschwerdeverfahren. Der 

Beschwerdeführer ist als formeller und materieller Adressat der 

abgelehnten Einsprache und der Bewilligung der Baugesuche vom 

angefochtenen Entscheid der Beschwerdegegnerin offensichtlich berührt 

und hat daher ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder 

Änderung, womit er zur Beschwerdeerhebung legitimiert ist (Art. 50 VRG). 

Auf die im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 52 Abs. 1, Art. 38 Abs. 1 

VRG) eingereichte Beschwerde vom 20. Juni 2023 ist demzufolge 

einzutreten. 

2. In materieller Hinsicht ist die Gesetzeskonformität und damit 

Rechtmässigkeit dreier Mauern auf der Parzelle 4275 der 

Beschwerdegegner zu prüfen und zu beurteilen (siehe zur Übersicht: 

Akten des Beschwerdeführers [Bf-act.] 4 mit Handzeichnungen der 

Standorte der Mauern 1-3; sowie Akten der Beschwerdegegnerin [Bg'in-

act.] 7 [Schreiben Baugesuchunterlagen], 8 [Schnittpläne], 9 [Grundriss 

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Umgebung] zu den bewilligten Plänen). Bei der Mauer 1 handelt es sich 
um eine Stützmauer hangseits hinter dem Einfamilienhaus der 

Beschwerdegegner. Diese Mauer verläuft ab östlicher Parzellenecke 

parallel entlang der südlichen Parzellengrenze. Die Steinblockhöhe dieser 

Stützmauer hinter dem Haus beträgt rund 1.7 m, ab dort sinkt sie 

kontinuierlich und misst am Ende noch rund 0.5 m (vgl. Gerichtsfotos Nrn. 

9 und 11 am Standort II gemäss Protokoll des Augenscheins). Die Mauer 
2 (Nordteil mit Garagenvorplatz bereits erstellt und nicht strittig) soll nach 
Aufschüttung des Bodens im Südteil mit einer rund 2 m hohen Mauer 

fortgesetzt und zu Terrassierungszwecken verlängert werden (vgl. Bf-act. 

4 [Handskizze – Blauer Pfeil Nr. 2]). Der verlängerte Südteil der Mauer 2 

soll mit einem Geländer bei bestehender Treppe vom Einfahrtsbereich 

zum Sitzplatz versehen werden (vgl. Bildaufnahme Nr. 5 [Erdhügel mit 

Betonmauer und Treppenaufgang] sowie Fotos Nrn. 6 und 7 [bereits 

bestehender, nicht strittiger Nordteil der Mauer 2] am Standort I; Bf-act. 3 

[Bildvisualisierungen], Bg'in-act. 2 [Anhang mit Visualisierungen inkl. 

Fotos Nrn. 11 [Bodenabgrabung] und 12 [Aufschüttung]; und Bg'in-act. 12 

[Fassadenpläne in alle 4 Himmelsrichtungen des EFH]). Mauer 3 soll im 
Bereich der westlichen und südlichen Parzellengrenze mit Erde und 

Schotter hinterfüllt werden und als zusätzliche Terrassierung dienen (vgl. 

Bf-act. 3 mit Foto [U-förmige Betonmauer entlang Strasse], 4 [Handskizze- 

Roter Pfeil Nr. 3]; Bg'in-act. 9 [Grundriss Umgebung; letzte Seite]). 

3.1. Nach Art. 85 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton 

Graubünden (KRG; BR 801.100) ist das Bauwesen Sache der 

Gemeinden, soweit dieses Gesetz oder die Spezialgesetzgebung nichts 

anderes bestimmen. Im kommunalen Baugesetz der Beschwerdegegnerin 

wird zur Gestaltung in Art. 60 BG (Terrainveränderungen, Böschungen 

und Mauern) was folgt bestimmt: Veränderungen des bestehenden 

Geländeverlaufs sind nur zulässig, soweit sie sich gut in das Orts- und 

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Landschaftsbild einfügen (Abs. 1). Abgrabungen und Aufschüttungen sind 

nach Abschluss der Arbeiten zu begrünen oder mit Bäumen oder 

Sträuchern zu bepflanzen (Abs. 2). Böschungen und Stützmauern sowie 

hinterfüllte Mauern sind auf das Unerlässliche zu beschränken (Abs. 3). 

Im Quartierplan E._____ mit den zugehörigen Quartierplanvorschriften 

(QPV), welche namentlich auch für die Bauparzelle 4275 der 

Bauherrschaft (Beschwerdegegner), nicht jedoch für die weiter südlich 

gelegene Parzelle 3919 des Beschwerdeführers gelten, wird in 

Überstimmung mit Art. 60 Abs. 3 BG zur Umgebungsgestaltung in Art. 19 

Ziff. 1 QPV dazu noch präzisierend und ergänzend bestimmt: Die 

Umgebung der Gebäude ist möglichst natürlich zu gestalten. Künstliche 

Terrainaufschüttungen für Gartensitzplätze und dergleichen sind auf das 

Unerlässliche zu beschränken. In Art. 15 QPV wird zudem stipuliert: Neue 

Gebäude und Ersatzbauten, die den gewachsenen Boden überragen, sind 

innerhalb der im Gestaltungsplan bezeichneten Baufelder Nr. 1-4 zu 

erstellen. Die den Baufeldern zugewiesene anrechenbare Geschossfläche 

(aGF) entspricht der maximal zulässigen Ausnützung (Ziff. 1). Ausserhalb 

der Baufelder sind nur untergeordnete, eingeschossige An- und 

Kleinbauten sowie unterirdische Bauten zulässig (Ziff. 2). Zum 

Grenzabstand wird in Art. 17 QPV stipuliert: Die einzuhaltenden 

Grenzabstände von Hauptbauten ergeben sich aus der Abgrenzung der 

Baufelder (Ziff. 1). Die Grenzabstände von An- und Kleinbauten richten 

sich nach den Bestimmungen im Baugesetz (Ziff. 2). Die Gebäudemasse 

sind in Art. 18 QPV geregelt: Die zulässige Fassadenhöhe, Gesamthöhe 

und Gebäudelänge ergeben sich aus den Bestimmungen im Baugesetz 

(vgl. hierzu Bf-act. 5).

3.2. Bei der gerichtlichen Überprüfung kommunaler Bauentscheide gilt es 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung immer den Beurteilungs- 

und Ermessensspielraum der Behörden zu beachten (BGE 146 II 367 

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E.3.1.4, 145 I 52 E.3.6; Urteil des Verwaltungsgerichts R 2022 10 vom 7. 

Juni 2022 E.2.5, R 2019 52 vom 13. Oktober 2021 E.4.6). Den 

kommunalen Behörden steht bei der Anwendung unbestimmter 

Rechtsbegriffe namentlich dann ein Beurteilungs- bzw. 

Ermessensspielraum zu, wenn Fragen zu beantworten sind, die lokale 

Umstände betreffen, mit denen diese Behörden vertraut sind. 

Dementsprechend kommt der örtlichen Baubewilligungsbehörde bei der 

Würdigung lokaler Verhältnisse in Bezug auf die Beschränkung auf das 

Unerlässliche bei Terrainveränderungen nach Art. 60 BG und Art. 19 QPV 

eine besondere Entscheidungs- und Ermessensfreiheit zu.

3.3. Die Rechtsmittelinstanz hat sich selbst im Anwendungsbereich von Art. 33 

Abs. 2 und Abs. 3 lit. b des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG; 

SR 700) – im Lichte von Art. 50 Abs. 1 (Gemeindeautonomie) der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) 

– eine gewisse Zurückhaltung bei der (Angemessenheits-)Überprüfung 

eines angefochtenen Entscheids aufzuerlegen. Es darf aber auch nicht 

erst dann tätig werden, wenn die vorinstanzliche Beurteilung unhaltbar 

bzw. willkürlich ist. So hat die kantonale Rechtsmittelbehörde auch 

kommunale Entscheide, die in einem Sachbereich mit (relativ) 

erheblichem kommunalen Beurteilungsspielraum gefällt wurden, 

daraufhin zu überprüfen, ob sie übergeordnete, vom Kanton zu wahrende 

Interessen angemessen berücksichtigen, die Entscheide gegen 

übergeordnetes Recht verstossen, in Entscheiden betreffend die 

Auslegung eines unbestimmten Rechtsbegriffs grundlos von Grundsätzen 

abgewichen wird, welche Rechtsprechung und Lehre zur Auslegung 

dieser Begriffe entwickelt haben, sich die Gemeinde von unsachlichen, 

dem Zweck dieser Regelung fremden Erwägungen leiten lässt oder sie die 

Rechtsgleichheit und Verhältnismässigkeit verletzt.

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4. Im konkreten Fall rügt der Beschwerdeführer, dass die 

Baugesuchunterlagen unklar und unvollständig gewesen seien, 

weswegen die Beschwerdegegnerin nicht darauf hätte abstellen dürfen 

(vgl. nachfolgend E.4.1). Weiter wurde bemängelt, dass sich das 

Bauvorhaben nicht im Baufeld gemäss Quartierplan und 

Quartierplanvorschriften befinde und daher nicht bewilligungsfähig sei 

(E.4.2). Zur Hauptsache und im Wesentlichen wird jedoch moniert, dass 

die Mauer 2 (Fortsetzung/Verlängerung) und ebenfalls auch die Mauer 3 

(hinterfüllte Betonmauer für zusätzliche Terrassierung entlang 

Quartierstrasse) nur aufgrund unerlaubter Terrainaufschüttungen erstellt 

werden könnten, was sowohl ein Verstoss gegen Art. 19 QPV als auch Art. 

60 BG bedeuten würde und daher keinen Rechtsschutz verdiene (E.4.3). 

4.1. Zur Rüge der Unvollständigkeit und Unklarheit der Baugesuchunterlagen 

kann selbsterklärend auf die aussagekräftigen und vollständigen Baupläne 

zur Bewilligung des Bauvorhabens verwiesen werden, woraus klar und 

unmissverständlich hervorgeht, wo, was, wie und in welcher Grösse und 

in welchem Umfang die Umgebungsgestaltung auf Parzelle 4275 der 

Beschwerdegegner erfolgen soll (vgl. Bg'in-act. 7 [Schreiben], 8 und 9). 

Zudem ist das Bauprojekt ebenfalls aus dem Bau- und 

Einspracheentscheid vom 16. Mai 2022 klar ersichtlich (so Bf-act. 1 und 

Bg'in-act. 14 je Rz. 16). Das gewachsene Terrain ist den eingereichten 

Projektplänen samt bewilligtem Fassadenplan (Bg'in-act. 12) deutlich und 

damit völlig ausreichend zu entnehmen. Der Beschwerdeführer konnte 

sich daher ein zuverlässiges Bild über das Bauprojekt der 

Beschwerdegegner machen und er war – wie seine Beschwerde zeigt – 

auch in der Lage, den missliebigen Entscheid gezielt und umfassend 

anzufechten (vgl. ebenfalls Bg'in-act. 2 [11-seitige Einsprache vom 11. 

August 2021 inkl. Grundbuchauszug, Bauausschreibung sowie 

Baueingabeplänen Grundriss Umgebung, Ansichten, laut QP 

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ausgeschiedenen Baufenstern samt Bildvisualisierungen und zwei Fotos). 

Im Übrigen könnte vorliegend eine Verletzung des rechtlichen Gehörs als 

geheilt betrachtet werden, da sich der Beschwerdeführer sowohl in einem 

zweifachen Schriftenwechsel (mit Beschwerde 20. Juni 2022 sowie Replik 

26. September 2022) als auch anlässlich des gerichtlichen Augenscheins 

vom 22. Mai 2023 noch vollumfänglich zur Sache äussern konnte und 

damit dem Gebot der Wahrung des rechtlichen Gehörs genüge getan 

wurde. Im Übrigen gilt im Verwaltungsverfahren nach Art. 11 VRG das 

Untersuchungsprinzip, wonach die Behörden den Sachverhalt von Amtes 

wegen zu ermitteln haben. Hier ergeben sich die tatsächlichen Umstände 

insbesondere bereits aus den bei den Akten liegenden Plänen und 

Fotografien sowie dem Augenscheinprotokoll zu den Mauern 1-3 samt 

Terrassierung. Mit dieser Rüge dringt der Beschwerdeführer 

infolgedessen nicht durch. 

4.2. Zur weiteren Rüge, wonach sich das Bauvorhaben nicht im vorgegebenen 

Baufenster laut Quartierplan und Art. 15 QPV befinde, gilt es klarzustellen, 

dass es zwar richtig ist, dass sich die gesamte Mauer 3 als auch der 

geplante Südteil der Mauer 2 als Fortsetzung der bereits bestehenden 

Mauer 2 (Nordteil) beim Garagenvorplatz mit Treppenaufgang zum 

hangseitigen Gartensitzplatz vor dem Haus nicht innerhalb des laut QP 

definierten Baufensters Nr. 1 von Parzelle 1275 (mit aGF 503 m2) 

befinden. Diese Tatsache ist vorliegend jedoch ohne Belang, weil sich Art. 

15 QPV nicht auf die Umgebungsgestaltung bezieht, sondern lediglich auf 

neue Gebäude und Ersatzbauten sowie unterirdische Bauten (vgl. zum 

Wortlaut E.3.1, vorne). Die hier strittigen Mauern 2 und 3 bilden 

baurechtlich aber keine Gebäude. Im öffentlichen Recht gilt es zwischen 

den Begriffen 'Baute' und 'Gebäude' zu differenzieren. Ersterer umfasst 

sämtliche baulichen Vorkehren und Anlagen. Zweiterer beinhaltet 

demgegenüber nur jene Bauwerke, die einen Raum zum Schutze von 

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Menschen oder Sachen (dreidimensional und in sich geschlossen) gegen 

äussere Einflüsse abtrennen (so bereits: Urteil des Verwaltungsgerichts R 

04 38 vom 15. Oktober 2004 E. 2b, R 00 102 vom 13. Oktober 2000 E.3b; 

PVG 2000 Nr. 58 E.3b, 1989 Nr. 24).   

Die Darstellung des Beschwerdeführers, wonach die Fortsetzung bzw. die 

Verlängerung der Mauer 2 (Südteil) mit dem bestehenden Gebäude (EFH) 

in ihrer Nutzung eine identische Baute bilde, trifft nicht zu. Die geschilderte 

Mauer 2 stellt keinen Gebäudekubus mit bestehender Garage dar, 

sondern ist funktionell völlig eigenständig und stellt bloss eine einfache 

(Stütz-)Mauer dar. Eine Auslegung respektive Interpretation der für 

Gebäude im Quartierplangebiet aufgestellten Quartierplanvorschriften – 

namentlich der Art. 15 QPV [Beachtung Baufelder], Art. 17 QPV 

[Einhaltung Grenzabstände] und Art. 18 QPV [Zulässige Gebäudemasse 

wie Fassadenhöhe und Gebäudelänge] (siehe Bf-act. 5) – ist vorliegend 

nicht notwendig. Die zitierten Vorschriften sind nicht auslegungsbedürftig, 

da es vorliegend einzig um die Verlängerung einer mit Erde hinterfüllten 

Stützmauer geht. Eine Mauer, welche angeblich optisch ein Gebäude 

verlängert, wird ihrerseits dadurch nicht zum Gebäude und führt auch nicht 

zu einer Ausdehnung der Gebäudelänge. Das Argument des 

Beschwerdeführers, dass die Mauer 2 visuell als zum Gebäudekubus 

gehörend eingestuft werden könne, weil es eine Verlängerung der 

Garagenboxen bewirke und ein landschaftsprägendes Element darstelle 

(Beschwerde Rz. 23), ist auf den ersten Blick zwar nachvollziehbar. Aber 

Stützmauern sind baurechtlich auch nach der Interkantonalen 

Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB; vgl. 

https://www.bpuk.ch/bpuk/konkordate/ivhb) – ob jeweils auf den konkreten 

Fall anwendbar oder nicht – keine Gebäude. Ein Gebäude wird in der 

IVHB, Anhang 1, Ziff. 2.1 wie folgt definiert und umschrieben: Gebäude 

sind ortsfeste Bauten, die zum Schutz von Menschen, Tieren oder Sachen 

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eine feste Überdachung und in der Regel weitere Abschlüsse aufweisen. 

Diese Kriterien erfüllt die hier strittige Mauer 2 (Südteil) zweifelsfrei nicht.

4.3. Zur Hauptrüge der unerlaubten Terrainaufschüttung bei der Mauer 2 

(Südteil) und insbesondere auch bei der Mauer 3 (ringförmige Betonmauer 

entlang Quartierstrasse zur zusätzlichen Terrassierung des 

Gartengeländes) gilt es eine allfällige Verletzung von Art. 19 QPV bzw. Art. 

60 BG zu klären. Zunächst ist dazu festzuhalten, dass nach dem Wortlaut 

von Art. 19 QPV (vgl. E.3.1, vorne) die Umgebung der Gebäude möglichst 

naturnah zu gestalten ist sowie künstliche Terrainaufschüttungen für 

Gartensitzplätze und dergleichen auf das Unerlässliche zu beschränken 

sind (dito Art. 60 BG). Der Quartierplan will aber die Schaffung von 

Gartensitzplätzen nicht verhindern oder gar verbieten. Wie der gerichtliche 

Augenschein vom 22. Mai 2023 gezeigt hat, bestehen im oberen Teil der 

Quartierstrasse jeweils bereits ebenerdige Gartensitzplätze, geschaffen 

durch Geländeterrassierungen mittels hinterfüllten Blocksteinmauern (in 

der Höhe dreier Blockreihen) (vgl. dazu Gerichtsfotos Nrn. 24 [EFH auf 

Parzelle 4278], 25 [Grenzbereich], 26, 27 [EFH auf Parzelle 4277] am 

Standort VI). Daran anschliessend befindet sich die Parzelle 4276 mit 

einem Teervorplatz, drei Garagenboxen, oberliegendem EFH mit 

Aussenveranda sowie balkonartiger Anbaute mit überdachtem 

Aussensitzplatz. Um den Geländeunterschied beim Teervorplatz zur 

Quartierstrasse auszugleichen, wurden beidseits der Parzelle 4276 jeweils 

zwei Steinmauern von rund jeweils 1.50 m Höhe zu den benachbarten 

Parzellen 4276 im Nordwesten und 4275 (Beschwerdegegner) im 

Südosten erstellt (vgl. Gerichtsfotos Nrn. 28-30 mit Blick auf Hanggefälle 

bzw. Verlauf natürliches/gewachsenen Terrains auf Parzelle 4275 auf Foto 

Nr. 31 [mit nicht strittigem Nordteil Mauer 2 im Hintergrund] am Standort 

V). Zum riesigen Teervorplatz auf Parzellen 4276 im Norden des EFH der 

Beschwerdegegner auf Parzelle 4275 ist besonders bemerkenswert, dass 

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erst durch die Rückversetzung des grosszügigen EFH auf der 

Nachbarparzelle im Norden auf eine weitere Mauer entlang der 

Quartierstrasse verzichtet werden konnte, dafür aber erhebliches Bauland 

nicht genutzt wurde, was aus raumplanerischer Sicht bzw. dem Grundsatz 

des sparsamen Umgangs mit Bauland sicherlich nicht als optimal und 

nachahmenswert bezeichnet werden kann (vgl. Gerichtsfotos 13-16; 

Standort III). Wie der Augenschein ebenfalls klar ergeben hat, ist die 

Erstellung eines Gartensitzplatzes ohne Aufschüttung des Geländes 

schlicht nicht möglich. Während die Eigentümer im hinteren Nordteil der 

Quartierstrasse mit einer einfachen Terrassierung wegen des dort 

geringeren Hanggefälles ihr Anliegen auf einen Aussensitzplatz im Zuge 

einer vernünftigen Umgebungsgestaltung bereits realisieren konnten oder 

mit einem Teervorplatz mittels Abgrabungen des Hanges bis zur 

Quartierstrasse den Niveauunterschied überwanden, entschieden sich die 

Beschwerdegegner für eine zweifache Terrassierung des südöstlichen 

Landbereichs ihrer Parzelle 4275. Die dafür angestrebte Fortsetzung der 

Mauer 2 (Südteil) wie auch die zusätzlich benötigte hinterfüllte Mauer 3 

(entlang Strasse) sind aus gestalterischer Sicht zu begrüssen, weil die 

Mauer 2 sonst in ihrer Ausgestaltung viel massiver und prägnanter nach 

aussen in Erscheinung treten würde. Das neue Erscheinungsbild käme 

wohl dem Nordteil der Mauer 2 (Garagenvorplatz) gleich, was aufgrund 

der bestehenden Alternative einer zweiten Terrassierung und damit einer 

deutlich geringeren Sichtbarkeit der Höhe der Mauer 2 im Südteil optisch 

nur von Vorteil sein kann. Was den Bau der Mauer 3 betrifft, erscheint jene 

hinterfüllte Mauer als unumgänglich, um das Gefälle bzw. den enormen 

Höhenunterschied zwischen dem Gartensitzplatz direkt vor dem EFH der 

Beschwerdegegner sowie der Quartierstrasse vernünftig und damit 

situationsadäquat überwinden bzw. nutzen zu können (vgl. dazu 

Gerichtsfotos 1-5 am Standort I und speziell Fotos 17-22 am Standort IV). 

Ohne die Mauer 3, wenn nur eine Gartensitzplatzebene geschaffen würde, 

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würde einerseits die Mauer 2 viel stärker ins Auge stechen und anderseits 

das Gefälle im südlichsten Teil der Parzelle 4275 nicht gebrochen und eine 

sinnvolle Nutzung dieses Landspickels (Begehbarkeit) so verunmöglicht. 

Die Zielsetzungen der Raumplanung des Bundes wurden mit der Erteilung 

der nachgesuchten Bewilligungen (Mauern 1-3) demnach erreicht und die 

Beschwerdegegnerin hat ihren weiten Beurteilungs- und 

Ermessensspielraum bei derartigen (ortsspezifischen) Fragen nicht 

überschritten. Im Übrigen ist die Rechtmässigkeit und Erstellung der 

Mauer 1 im Rahmen des Augenscheins (vgl. Gerichtsfotos 8-12 am 

Standort II) selbst vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers nicht mehr 

angezweifelt worden. Die Aussicht des Beschwerdeführers auf Parzelle 

3919 werde jedenfalls nicht beeinträchtigt, auch wenn die Liegenschaft der 

Beschwerdegegner (Parzelle 4275) zumindest "gefühlt" dadurch massiv 

näher an die Grenze der beiden Grundstücke zu liegen/stehen käme 

(Protokoll S. 9; RA Conrad). 

Daran ändert nichts, dass die Häuser in der unmittelbaren Nachbarschaft 

keine mehrfachen Terrassierungen und weniger hohe Mauern aufweisen 

sowie die Mauer 3 entlang der Strasse als ortsbildprägend bezeichnet 

werden kann, zumal deren Ausgestaltung (Betonmauer) 

Geschmacksache ist. Die Gemeindeautonomie ist selbst unter diesen 

Aspekten zu respektieren, weil die lokalen ästhetischen Interessen an der 

Errichtung der geplanten Bauten die privaten Interessen des 

Beschwerdeführers am unveränderten Bestand des steilen 

Terrainverlaufs im Südosten überwiegen. Im Einklang mit dem Rest des 

Quartiers wird dadurch auch das bestehende Orts- und Landschaftsbild 

nicht negativ beeinflusst bzw. inakzeptabel beeinträchtigt.   

Soweit der Beschwerdeführer rügte, die umliegenden Häuser seien 

ebenfalls unrechtmässig erstellt worden, verkennt er, dass es keinen 

Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht gibt (vgl. dazu Urteil des 

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Bundesgerichts 1C_186/2020 vom 17. August 2020 E.4.2). Die 

Rechtmässigkeit und Verhältnismässigkeit der bereits erstellten Häuser 

und Annexbauten im fraglichen Quartierplangebiet erscheinen dem 

Gericht vorliegend umso mehr als gegeben, als es dem Beschwerdeführer 

unbenommen bleibt, sein eigenes Grundstück (EFH mit Vorgarten; 

Parzelle 3919) in südlicher Hanglage bis zu den Zufahrtsstrassen 

(Abzweigung mit Strassenanschlüssen F._____ und G._____) ebenfalls 

intensiver und eigentümerfreundlicher zu nutzen (vgl. Gerichtsfotos Nrn. 

32-37; Standort VII).   

Zusammengefasst ergibt sich, dass die Rügen des Beschwerdeführers 

inhaltlich alle unbegründet sind, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 

Der angefochtene Bau- und Einsprachentscheid vom 16. Mai 2022 (siehe 

zum Inhalt: Sachverhalt Ziff. 10) ist demnach rechtens und zu schützen.

5.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten gestützt auf 

Art. 73 Abs. 1 VRG dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht 

erachtet dabei ermessensweise eine Staatsgebühr von CHF 4'000.-- (zzgl. 

Kanzleiauslagen) für angemessen und gerechtfertigt, zumal ein doppelter 

Schriftenwechsel (mit Beschwerde vom 20. Juni 2022 und Replik vom 26. 

September 2022) durchgeführt wurde und zudem ein Augenschein vor Ort 

in dieser Sache durch das Gericht am 22. Mai 2023 stattgefunden hat. 

5.2. Aussergerichtlich hat der Beschwerdeführer den anwaltlich vertretenen 

Beschwerdegegnern zudem noch die durch den Rechtsstreit verursachten 

notwendigen Kosten zu ersetzen (Art. 78 Abs. 1 VRG). Die 

Parteientschädigung wird nach Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über die 

Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte 

(Honorarverordnung [HV]; BR 310.250) i.V.m. Art. 19 des kantonalen 

Anwaltsgesetzes (AnwG; BR 310.100) durch die urteilende Instanz nach 

Ermessen festgesetzt.   

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Ausgangspunkt ist dabei die Honorarnote des Rechtsvertreters (RA Benno 

Burtscher) der Bauherrschaft (= Beschwerdegegner) vom 12. Juni 2023 in 

der Höhe von insgesamt CHF 5'373.20 (bestehend aus Zeit-

/Arbeitsaufwand 19 3/8 Std. x CHF 250.-- [4'843.75]; Barauslagen 3 % 

[CHF 145.30] zzgl. 7.7 % [384.15]). Nach Art. 3 Abs. 1 HV beträgt der 

übliche Stundenansatz im Durchschnitt CHF 240.--. Liegt eine 

Honorarvereinbarung nach Art. 4 HV vor, ist ein Stundenansatz von max. 

CHF 270.-- zulässig. Eine solche Honorarvereinbarung, datierend vom 4. 

Juli 2022, liegt bei den Akten, weshalb vorliegend der Stundenansatz von 

CHF 250.-- (laut Ziff. 1 der Vereinbarung) zur Anwendung kommt. Im 

Umfang von CHF 5'373.20 hat der Beschwerdeführer die 

Beschwerdegegner demnach zu entschädigen.

5.3. Der Beschwerdegegnerin (Gemeinde) steht demgegenüber keine 

Parteientschädigung zu, da sie lediglich im Rahmen ihres amtlichen 

Wirkungskreises obsiegt hat (Art. 78 Abs. 2 VRG).

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtskosten, bestehend aus

- einer Staatsgebühr von CHF 4'000.--

- und den Kanzleiauslagen von CHF 371.--

zusammen CHF 4'371.--

gehen zulasten von A._____.

3. Aussergerichtlich hat A._____ C._____ und C.A._____ mit gesamthaft 

CHF 5'373.20 (inkl. MWST) zu entschädigen.   

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