# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 760a2214-ddef-5c85-9e14-11e0c931611f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-24
**Language:** de
**Title:** Somatoforme Schmerzstörung und dissoziatives Geschehen aufgrund von Aggravation als auch nicht erstelltem Aspekt der Konsistenz nicht invalidisierend.  (BGE 9C_296/2016)
**Docket/Reference:** IV.2014.01147
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01147.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01147
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
vom
24. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Radek Janis
Krause & Janis Rechtsanwälte
Usteristrasse
17, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1985, meldete sich erstmals am 3
1.
August 2007 (Ein
gangsdatum) unter Hinweis auf Rücken- und Beinschmerzen bei der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an
(
Urk.
11/4)
.
Die IV-Stelle tätigte erwerbliche
sowie
med
izinische Abklärungen und holte
das psychiatrische Gutachten von
Dr.
med. Y.___
, Psychiatrie und
Psychotherapie FMH, vom 1
0.
April 2008 ein (
Urk.
11/29). Nach durchgeführ
tem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheide vom 3
0.
Juni
und
1.
Juli 20
08,
Urk.
11/33 und
Urk.
11/35) verneinte die IV-Stelle mit Verfügungen vom 1
2.
und 1
5.
Septem
ber 2008 (
Urk.
11/36 und
Urk.
11/37) sowohl einen An
spruch auf eine Invalidenrente als auch auf berufliche Massnahmen.
Am
1.
Dezember 2010 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle unter Hinweis auf Beschwerden im rechten Bein und
im
Rücken zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/39).
Die IV-Stelle tätigte wiederum erwerbliche und medizinische Abklärungen und holte das polydisziplinäre Gutachten des
Z.___
vom 2
4.
Oktober
2011 ein
(
Urk.
11/57)
.
Nach Erlass des Vorbescheids vom
8.
November 2011 (
Urk.
11/60) erhob die Versicherte am
3.
Februar 2012 Einwand (
Urk.
11/6
7), woraufhin die
IV-Stelle weitere medizinische Abklärungen tätigte und das
polydisziplinäre Gut
achten
der Medizinischen Abklärungsstelle
A.___
(MEDAS
)
vom 2
7.
November 2013 einholte (
Urk.
11/90 und
Urk.
11/91).
Nach einer Ab
klärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt am 1
7.
Juni 2014 (Haushaltsabklärungsbericht vom 2
9.
September 2014,
Urk.
11/95) wies die IV-Stelle m
it Verfügung vom 2
9.
September 2014 das Leistungsbegehren ab (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 2
9.
Oktober 2014 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, die Verfügung vom 2
9.
September 2014 sei aufzuheben und es sei ihr
ab dem
1.
Dezember 2011
eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventua
liter sei die Streitsache an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der Auflage, es sei auf Kosten der Beschwerdegegnerin eine neuerliche Abklärung zur Erwerbs
fähigkeit und Haushaltsfähigkeit durchzuführen. In prozessual
er Hinsicht ersuch
te
sie um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung von Rechtsanwalt Radek Janis als unentgeltlichen Rechtsbeistand. Mit
Beschwerde
antwort
vom
8.
Dezember 2014 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
10 unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
11/1-100),
was der Be
schwerdeführerin mit Verfügung vom
1
7.
Dezember 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
12).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
In der angefochtenen Verfügung vom 2
9.
September 2014
(
Urk.
2)
hielt die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen dafür, das MEDAS-Gutachten vom 2
7.
Novem
ber 2013
habe
ergeben, dass die körperlichen
Funktionseinschrän
kungen
nicht nachweisbar seien und folglich nicht auf eine organische Ursache
zurückzuführen seien. Ein vom Schmerzgeschehen losgelöstes psychisches Lei
den
und ein vollständiger sozialer Rückzug seien nicht ausgewiesen und die thera
peutischen Massnahmen seien aktuell nicht ausgeschöpft. Die
Testergeb
nisse
zur Beurteilung der kognitiven Einschränkung seien
unplausibel
, logisch inkonsi
stent und deshalb nicht schlüssig. Es sei kein IV-relevanter
Gesund
heitsschaden
ausgewiesen.
Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber in der Hauptsache vor,
dass die
gutachterlich diagnostizierte
somatoforme
Schmerzstörung - wie von den MEDAS-Ärzten festgehalten - nicht überwindbar sei, da die Förster-Kriterien mehrheitlich erfüllt seien und es die Schwere und Vielfalt der psychischen Erkrankungen als unzumutbar annehmen liessen, dass die Beschwerdeführerin einer leidensangepassten Tätigkeit nachgehe. Die umfassende Invalidität sei d
amit ab Dezember 2010 erstellt (
Urk.
1).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sach
te
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vor
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zu
dem
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.3
2.3.1
Mit
BGE 141 V 281
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ur
sache und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd an
schliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die Invaliditätsbemessung stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichti
gen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen
muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE 130 V 352
begründete Rechtspre
chung die Sicherstellung eines gesetzmässigen
Versi
che
rungsvollzuges
mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3
von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermutung. Deren Rechtsnatur kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht fest
zuh
alten. Das bishe
rige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein st
rukturier
tes Beweisverfahren er
setzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchti
gung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweisl
ast der rentenansprechenden Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich dadurch
nichts. An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender
somatoformer
Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) trete
n im Re
gelfall beachtliche Stan
dardindikatoren. Diese lassen sich in die Ka
tegorien Schweregrad und Konsis
tenz der funktionellen Auswirkungen einteilen. Auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die
Präponderanz
der psychiatri
schen Komorbidität ist zu verzichten. Der Prüfungsraster ist rechtlich
er Natur. Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der
Standardindikato
ren
wie auch bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Einzel
fall zu
sammen. Im Grunde konkre
tisieren die in E. 4 und 5 formulierten Beweisthemen und Vorgehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Leiden die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die
Aner
kennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funktionellen Auswirkun
gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen
An
spruchsgrundlage
im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nach
gewiesen sind. Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wi
e vor die materiell beweisbelas
tete versicherte Person zu tragen (E. 6).
2.3.2
Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das Bundesgericht i
n
BGE 141 V 281
wie folgt:
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
-
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
(E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten
(E. 4.3.1.3)
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
-
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener
Lei
dens
druck
(E. 4.4.2)
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Einzel
fall relevanten) Indikatoren geben, ver
schaffen den Rechtsanwendern In
di
zien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Stör
ungen zu über
brücken (E. 4.1.3).
2.3.3
Die im Bereich der
somatoformen
Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisierenden Cha
rakters von Fibromyalgien (BGE 132 V 65 E. 4), dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen (Urteil des Bundesgerichts 9C_10/2014 vom 20. August 2014 E. 3.3, SVR 2007 IV Nr. 45 S.
150, I 9/07 E.
4 am Ende), und
Konver
sions
störungen
/dissoziativen Bewegungsstörungen (Urteile des Bundesgerichts 8C_810/2013 vom
9.
April
2014 E. 5.2.2 mit Hinweisen, 9C_903/2007 vom 30. April
2008 E. 3.4) sowie bei
Chronic
Fatigue
Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom) und Neurasthenie (Urteile des Bundesgerichts 9C_662/2009
vom 17. August
2010 E. 2.3, 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2 und I 70/07
vom 14. April 2008 E. 5), bei einer HWS-Verletzung (Schleudertrauma) ohne orga
nisch nachweisbare Funktionsfälle (BGE 136 V 279, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2013 vom 16. Februar
2014 E. 4.1-2) sowie bei nicht orga
nischer
Hypersomnie
(BGE 137 V 64 E. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen) analog angewendet, nicht hingegen, wenn sich die Frage nach der invalidisie
renden
Wirkung einer
Cancer-related
Fatigue
stellt (BGE 139 V 346 E.
3 mit Hinweisen).
2.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E.
3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
che
rung, BJM 1989, S.
30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl.
1994, S. 24 f.).
3.
3.1
Die bis zur polydisziplinären Begutachtung aufliegenden Arztberichte wurden in der Expertise vom
2
7.
November
2013
zusammengefasst (
Urk.
11/90 S.
3
ff.
), wes
halb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergegeben werden.
3.2
3.2.1
Die
Ärzte
der MEDAS hielten
im Gutachten vom 2
7.
November 2013
folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest (
Urk.
11/90 S. 31):
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) bestehend seit 7 Jahren
-
Dissoziatives Geschehen (ICD-10 F44) mit Sensibilitätsstörung, Schmer
zen und
stuporösen
Phänomenen, bestehend seit spätestens Dezember 2010
-
Relevante kognitive Defizite (ICD-10 F7) bestehend seit der Kindheit
-
Status nach depressiver Episode, mittelgradigen Ausmasses im Februar 2013 (ICD-10 F32.8)
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit notierten sie folgende Diagnosen (
Urk.
11/90 S. 31):
-
Rechtsbetontes Schmerzsyndrom der gesamten rechten Körperseite (ICD-10 M79), bestehend seit November 2006, mit/bei
-
Symptomausweitung, Fehlhaltung und
Dekonditionierung
-
Lumbosakrale
Übergangsanoma
lie LWK5/SWK1 (ICD-10 M54.05),
Erst
diagnose
2007
-
Neuropsychologisch
unplausible
und logisch inkonsistente
Symptompro
duktion
-
Nikotinabusus
3.2.2
Rheumatologisch bestünden bei der Beschwerdeführerin seit der Geburt des ers
ten Kindes im Jahr 2006 anhaltende
lumbosakrale
Beschwerden, welche sich im zeitlichen Verlauf deutlich auf die gesamte rechte Körperhälf
te ausgedehnt
hätten. St
r
u
kturell habe ein
Neoarthos
LWK5/SWK1 rechts nachgewiesen werden
können. Trotz wiederholten lokalen, unter anderem auch Steroidinjektionen in den Jahren 2007 bis 2010 sei es im weiteren Verlauf zu einer Ausweitung des Schmerzsyndroms auf die ganze rechte Körperseite gekommen. Die zahlreichen Bildgebungen mittels MRI in den Jahren 2007 bis 2010 hätten nie eine ent
zündliche systemische rheumatologische Erkrankung
oder auch eine schwere strukturelle rheumatische Erkrankung nachweisen können. Multiple therapeu
tische Massnahmen hätten die Beschwerden nie positiv beeinflussen können, so dass schliesslich die Diagnose einer
somatoformen
Schmerzstörung gestellt
worden sei. Im Rahmen der aktuellen rheumatologischen Begutachtung seien keine schweren Gelenksveränderungen fassbar oder zu objektivieren gewesen. Passiv könne das Sprunggelenk vollständig gestreckt werden und es hätten deut
liche Inkonsistenzen bei der Untersuchung bei einer deutlich verbesserten Hüftgelenks- und Kniestreckung im Sitzen als im Liegen oder bei der geführten und gezielten Untersuchung bestanden. Die Beschwerden seien aus rheumatolo
gischer Sicht durch die strukturelle und kongenitale Übergangsanomalie auf
Höhe LWK5/SWK1 nicht erklärbar. Die zirkulären Gefühlsminderungen, das hohe
Schmerzniveau, das Versagen sämtlicher Massnahmen sowie die normalen
neu
rologischen Befunde, inkl. f
rüher durchgeführtem EMNG, würden
auf eine massive Symptomausweitung, d.h. auf eine zentrale
Schmerzsensitisierung
hin
weisen. Die Beschwerden entsprächen aus rheumatologischer Sicht somit einem funktionellen rechtsbetonten Ganzkörperschmerzsyndrom bei
Symptomaus
wei
tung
und Verdacht auf
somatoforme
Anteile. Hinweise für ein CRPS oder eine andere Erkrankung fänden sich ebenfalls keine (
Urk.
11/90 S. 36 f.).
Aus rheumatologischer Sicht bestehe medizinisch-theoretisch für eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit ohne zusätzliche
Leis
tungseinschränkung
(
Urk.
11/90 S. 37).
3.2.3
Internistisch beurteilt stehe bei der Beschwerdeführerin ein ausgeprägter
Niko
tinabusus
im Vordergrund. Es sei nicht ganz klar, weshalb sie einen
Nikotin
konsum
verneint habe, zumal ein klarer
Foetor
nicotinus
bestehe und der
Niko
tinkonsum
in den früheren Akten festgehalten worden sei. Deswegen hätten sie bei der Beschwerdeführerin das CO-Hämoglobin im venösen Blut bestimmen lassen, welches einen Wert von 3.5
%
ergeben habe, so dass von einem beträchtlichen
Nikotinabusus
ausgegangen werden dürfe. In Anbetracht der zu erwartenden späteren Sekundärfolgen wäre es indiziert, den Nikotinkonsum zu reduzieren, respektive zu sistieren (
Urk.
11/90 S. 37).
3.2.4
Die psychiatrische Synthese aus den Akten, der eigenen Anamnese und der ob
jek
tiven Befunde habe bei der Beschwerdeführerin zu den Di
agnosen 1)
Status nach depressiver Episode, mittelgradigen Ausmasses (ICD-10 F32.8) im Februar 2013,
2) anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4),
3) dissozia
tives Geschehen
(ICD-10 F44)
mit
Sensiblitätsstörung
, Schmerzen und
stupo
rösen
Phänomenen sowie
4) relevante kognitive Defizite
(ICD-10 F7) ge
führt (
Urk.
11/90 S. 37).
Aktuell würden der psychopathologische Befund und auch die unmittelbar zu
rückliegende Anamnese das Bild einer depressiven Episode nicht mehr abde
cken
. Es hätten bei der Beschwerdeführerin dissoziative Störungen im Sinne von
stu
porösen
Ereignissen erkannt werden können, wobei es sich in der Regel um
psychische Konflikte handle, die für sie nicht lösbar seien, um eine Störung der körperlichen und seelischen Integration, was immer wieder auch zur Pro
duktion von pseudoneurologischen Symptomen wie Lähmungen, Schmerzen und
Sensi
bi
litätsstörungen
führen könne. Die von der behandelnden Ärztin postulierte ge
mischte Anpassungsstörung könne man nicht als eigenständige Störung er
kenn
en
, sondern sei im vorliegenden Fall der dissoziativen Störung zugeordnet. In Übereinstimmung mit den behandelnden Ärzten erkenne man auch das Bild einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung. Auch auf kog
nitivem Gebiet nähmen sie Defizite an (
Urk.
11/90 S. 37 f.).
Die Beschwerdeführerin sei nur eingeschränkt zur Anpassung an Regeln und Ro
utinen geeignet, sie sei in der
Planung und Strukturierung von Aufgaben eingeschränkt. Die Flexibilität und Umstellungsfähigkeit sei aufgrund
grenz
wertiger
Begabung reduziert, fachliche Kompetenzen zum Anwenden gebe es nur wenige. Die Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit erscheine auch leicht ein
geschränkt, ebenso die Durchhaltefähigkeit. Der psychiatrische Teilgutachter gehe davon aus, dass die beobachteten dissoziativen Phänomene sehr
bewusst
seinsnah
gewesen seien. Es sei sehr leicht gelungen, sie zurückzuholen, vieles sei auch durchaus demonstrativer Natur und dennoch sei die
Gesamtproblema
tik
nicht einfach willentlich überwindbar. Die von Klaus Förster postulierten Prognosekriterien träfen insoweit teilweise zu, dass man einen mehrjährigen Krankheitsverlauf finde
, der innerseelische Verlauf könne jedoch nicht als the
rapeutisch nicht mehr
angehbar
gesehen werden, wenn es beim
Konfliktgesche
hen
vermutlich auch um einen primären Krankheitsgewinn mit dem Ziel der entlastenden Konfliktbewältigung gehe (
Urk.
11/90 S. 38).
Die Auswirkungen aus rein psychiatrischer Sich
t
seien nicht unerheblich, insbe
sondere im Bereich der Arbeit als Verkäuferin als auch Kassiererin, aber auch als Reinigungsfachkraft. Der psychiatrische Teilgutachter gehe aufgrund der geringen Funktionalität der Beschwerdeführerin davon aus, dass sie weder in die
sen Tätigkeiten noch in einer angepassten Verweistätigkeit zum gegen
wär
tigen Zeitpunkt zum Gelderwerb geeignet sei. Man gehe auch davon aus, dass diese Angaben seit Dezember 2010 Gültigkeit hätten, bzw. man finde keine gegentei
ligen anamnestischen Angaben. In ihrem gegenwärtigen Zustand sei die Be
schwerdeführerin einem Arbeitgeber nicht zumutbar (
Urk.
11/90 S. 38).
Die Prognose aus psychiatrischer Sicht sei dennoch nicht nur negativ zu stellen, ein guter Anfang sei bei der gegenw
ärtigen Psychotherapeutin getan, aber
nur gesprächstherapeutisch und pharmako
logisch allein sei dieses psychiatrische Bild nicht aufzuarbeiten. Es erscheine das Hinzufügen der soziotherapeutischen Komponente (Tagesstruktur, psychiatrische Spitex, Tagesklinik, beschützter
Arbeits
platz) als relevantes weiteres Standbein der Behandlung notwendig mit echten Chancen der Verbesserung (
Urk.
11/90 S. 38).
3.2.5
In der aktuellen neuropsychologischen Untersuchung zeige die Beschwerdefüh
rerin eine neuropsychologisch
unplaus
ib
le
und logisch inkonsistente
Symptom
produktion
. Darauf
würden
unter anderem auffällige Leistungen in zwei
Symp
tomvalidierungsverfahren
hin
weisen
. Auch das Testmuster sei neuropsycholo
gisch
unplausibel
, indem bei leichteren Aufgaben schlechtere Leistungen er
bracht worden seien als bei schwierigeren Aufgaben. Aufgrund der aktuellen neuropsychologischen Untersuchung liessen sich aktuell keine Aussagen über die tatsächliche kognitive Leistungsfähigkeit ableiten (
Urk.
11/90 S. 38).
Trotz der inkonsistenten neuropsychologischen Testung müsse davon ausge
gangen werden, dass bei der Beschwerdeführerin e
i
n komplexes psychiatrisches Bild bestehe, das gegenwärtig dazu führe, dass die Beschwerdeführerin in erster Linie keinem Arbeitgeber zumutbar sei (
Urk.
11/90 S. 38).
Spätestens seit Dezember 2010 bestehe für die bisherigen Tätigkeiten als auch für angepasste Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, respektive sei sie keinem Arbeitgeber zumutbar (
Urk.
11/90 S. 40).
4.
4.1
Das
MEDAS-Gutachten
vom
2
7.
November 2013 (
Urk.
11/90
)
beruht
auf für die streitigen Belange umfassenden fachärztlichen Untersuchungen und wurde in Kenntnis der
Vorakten
(
Urk.
11/90 S. 3 ff.
) verfasst. Die Gutachter haben detail
lierte Befunde und hieraus begründete Diagnosen erhoben, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mi
t diesen sowie dem Verhalten der
Beschwer
deführer
in
auseinandergesetzt. Zudem haben sie grundsätzlich die medi
zinischen Zustände und Zusammen
hänge einleuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerungen nachvollziehbar begründet.
Das MEDAS-Gutachten erfüllt
da
her die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an beweistaugliche ärztli
che
Entscheidungsgrundlagen (vgl. E.
2.4). Namentlich
erlaubt es
auch eine schlüssig
e Beurteilung im Lichte der mass
geblichen Indikatoren gemäss BGE 141 V 281
(vgl. dazu E. 2.3
und E. 4.2 ff.
).
4.2
4.2.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung führt die auf die Begrifflichkeit des medizinischen Klassifikationssystems abstellende Diagnose der anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung nur dann zur Feststellung einer
invalidenver
siche
rungsrechtlich
erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigung, wenn die Diagnose
auch unter dem Gesichtspunkt der - in der Praxis zu wenig beachteten -
Aus
schlussgrün
de
nach BGE 131 V 49 standhält.
Danach liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und andere Äusserungen eines sekundären
Krank
heitsgewinns
ergeben sich namentlich, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakteri
sierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sach
verständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist
.
Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Verhalten hin
. Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschlussgründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so besteht von vornherein keine Grund
lage für eine Invalidenrente, selbst wenn die
klassifikatorischen
Merkmale einer
somatoformen
Schmerzstörung gegeben sein sollten (vgl.
Art.
7
Abs.
2 erster Satz ATSG). Soweit die betreffenden Anzeichen neben einer ausgewiese
nen verselbständigten Gesundheitsschädigung auftreten, sind deren Auswirkun
gen derweil im Umfang der Aggravation zu bereinigen
(BGE 141 V 281 E. 2.2).
4.2.2
Die begutachtenden Ärzte der MEDAS hielten jeweils getrennt voneinander
aggra
vatorisches
Verhalten fest:
Lic
. phil. B.___
, Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP, zertifizierter neu
ro
psychologischer Gutachter SIM, hielt in seinem Teilgutachten fest, dass als Gründe für die neuropsychologisch
unplausible
Symptomproduktion entweder eine Aggravation oder Simulation kognitiver Beeinträchtigungen oder ein schweres psychopathologisches Geschehen in Frage komme. Bei einem psycho
pathologischen Geschehen müssten sich die Beeinträchtigungen auch in
All
tagsleistungen
gleichermassen wie in der jetzigen Untersuchung zeigen, d.h. als schwerste Invalidisierung mit dauerndem Betreuungs- und
Überwachungs
bedarf
, worauf die zur Verfügung stehend
en
Informationen nicht hinweisen würden. Für eine Aggravation bzw. Simulation spreche unter anderem, dass
bei einer Vorbegutachtung im
Z.___
kein Paracetamol
habe
nachgewiesen werden k
önnen, obwohl sie angegeben habe, d
ieses Medikament eingenommen zu ha
ben. Ein ähnliches Phänomen habe sich offenbar auch bei der MEDAS gezeigt, so erfüllten in einer Laboruntersuchung anfangs September die Werte des Neu
roleptikums
Seroquel
und des Schmerzmittels
Dafalgan
bei Weitem nicht die Nachweiskriterien, obwohl sie angegeben habe, täglich
Seroquel
einzunehmen
und die Hausärztin über eine Einnahme u.a. von
Dafalgan
berichtet habe. Das
Z.___
habe zude
m über klinische Inkonsistenzen
so eine fehlende
Umfangsdiffe
renz
der unteren Extremitäten sowie eine symmetrische plantare
Beschwielung
im Widerspruch zu einer klar demonstrierten und wiederholt
angegebenen Schonung des Beines
berichtet
(
Urk.
11/91 S. 8).
Dr.
med. C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte im psychiatrischen Teilgutachten aus,
dass zahlreiche der berichteten Beschwer
den diskrepant erschienen, etwa die Schilderung von Schmerzen oder die Schil
derung des Alltags und die Präsentation im Gutachten. Nicht vorliegend seien Medikamentenverweigerung oder ständiger Arz
t
wechsel, ebenso wenig eine erfolglose Behandlung oder dass sie keine Verbesserungsmöglichkeiten ihres Ge
sundheitszustandes sehen würde. Dennoch stehe mehr die Anerkennung ihres Leidens im Vordergrund, als dass die Bereitschaft zur Veränderung erkennbar wäre. Die Leistungsmotivation sei fraglich, der Leidensdruck gegeben. Entspre
chend Konsistenz-Parameter nach Widder falle eine fehlende Modulierbarkeit der Schmerzen auf, eine unpräzise ausweichende Schilderung der Beschwerden. Es sei auch nicht möglich, mit ihr über Verweistätigkeiten zu sprechen, frage man nach solcher hiesse es, es müsse eine Tätigkeit im Liegen sein. Letztlich liege auch ein unklares und diffuses Schmerzbild vor, es bestehe
Migrations
hintergrund
und die letzte Ste
lle
sei bereits gekündigt. Simulation liege nicht vor, ebenso wenig Dissimulation, Aggravation sei sichtbar, manche der
Ant
worttendenzen
seien auffällig, aber nicht alle (
Urk.
11/91 S.
19
). Zudem ging
Dr.
C.___
davon aus, dass die beobachteten dissoziativen Phänomene sehr bewusstseinsnah gewesen seien, es sei ihnen sehr leicht gelungen, die Be
schwerdeführerin zurückzuholen. Vieles sei auch durchaus demonstrativer Natur gewesen und dennoch sei die Gesamtproblematik nicht einfach willentlich überwindbar (
Urk.
11/91 S. 23).
Dr.
med. D.___
, Innere Medizin FMH, konstatierte, dass die Beschwerde
führerin deutlich verladen wirke, jedoch auch ein deutlich demonstrativ-mani
pulatives Verhalten aufweise. Sie spiele die ganze Zeit mit dem TENS-Gerät herum, dessen Elektroden am Vorderarm rechts aufgek
lebt seien. Auch zeigten sich d
e
u
tliche Anzeichen von Verdeutlichung und Aggravation, die Beschwer
deführerin hinke und gebe Schmerzlaute von sich. Zur MEDAS komme sie hinkend an einem Stock gehend. Mehrmals träten zudem Phasen auf, wo sie
„ab
wesend“ wirke, allerdings bestehe der Verdacht, dass diese „Absenzen“
be
wusst
seinsnahe
aufträten. Insbesondere falle auf, wenn die Beschwerdeführerin aus einer „solchen Absenz“ erwache,
dass sie demonstrativ mit dem Kopf zucke (
Urk.
11/90 S. 28). Auch beim Erheben der objektiven Befunde fielen verschie
dene Inkons
istenzen auf: So habe
die Beschwerdeführerin keine
Druckdolenz
über dem ISG rechts unter Ablenkung
bemerkt
und erst als sie darauf aufmerk
sam geworden sei, dass man diese Region untersuchen wolle,
habe
sie eine äusserst starke
Druckdolenz
in diesem Bereich an
gegeben
. An den oberen Ext
remitäten bestehe ein normaler Muskeltonus und
eine
symmetrische
Muskel
trophik
. Bei Prüfung der Kraft habe die Beschwerdeführerin eine
schmerz
be
dingt
ver
minderte Kraft im Bereich des ganzen rechten Armes und der rechten Hand de
monstriert, links sei die Kraft erhalten. Es fänden sich jedoch keine Paresen: Kein Absinken der Arme im Haltepositionsversuch, beim Finger-Nase-Versuch mache sie nicht mit, ebenso wenig bei Prüfung der
Diadochokinese
oder
Fein
motorik
. Die Muskeleigenreflexe seien symmetrisch lebhaft auslösbar. Auch an den unteren Extremitäten bestehe ein normaler Muskeltonus und
symmetrische
Muskeltrophik
, sie demonstriere
eine verminderte Kraft im Bereich
des rechten Beines und des rechten Fusses, ohne dass sich Paresen fänden. Die
Muskelei
genreflexe
seien symmetrisch lebhaft auslösbar und Pyramidenzeichen lägen keine vor. Bei Prüfung der Sensibilität gebe sie eine Hyposensibilität der ge
samten rechten Körperhälfte an, dies für alle Qualitäten. Das Gangbild werde
als extremes Schonhinken rechts demonstriert und sie gebe an, ohne Stock nicht
weiter gehen zu können. Auch beim Gang am Stock demonstriere die Be
schwer
deführerin ein deutliches Schonhinken links. Wie sie zur Blutentnahme gebracht werde
,
sei das Schonhinken viel weniger prägnant, sie wirke offenbar auch wacher und selbständiger und gebe an, dass sie ihren Ehemann nach der Blut
entnahme selber suchen könne, sie werde dann mit ihm Mittagessen und um 14.00 Uhr wieder in der MEDAS sein (
Urk.
11/90 S. 29).
Dr.
med.
E.___
, Rheumatologie FMH, gab an, dass die klinische Untersu
chung aufgrund der sehr schlechten psychischen Verfassung der Beschwerde
führerin nur eingeschränkt beurteilbar sei. Sie könne nur am Stock gehen, das rechte Bein werde komplett entlastet. Das Bein werde geschont. Strukturell seien keine schweren Gelenksveränderungen fassbar oder zu objektivieren. Passiv könne das Sprunggelenk vollständig gestreckt werden. Es bestünden Inkonsis
tenzen bei der Untersuchung bei einer deutlich verbesserten Hüftgelenks- und Kniestreckung im Sitzen als im Liegen oder bei der geführten und gezielten Untersuchung. Die Beschwerden der Beschwerdeführerin seien durch die struk
turelle und kongenitale Übergangsanomalie nicht erklärbar, diese führten in der Regel zu keinen Beschwerden (
Urk.
11/91 S. 29).
Zusammenfassend ist die Leistungseinschränkung
mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit
zu einem wesentlichen
Teil auf Aggravation zurückzu
führen. Ob überhaupt eine versicherte Gesundheitsschädigung vorliegt, ist damit zumindest äusserst fraglich.
4.3
Davon ausgehend, dass trotz der dokumentierten Aggravation allenfalls den
noch ein verselbständigter Gesundheitsschaden vorliegt (vgl. E. 4.2.1),
sind nach
folgend
die Standardindikatoren, insbesondere
der nach
bundes
gerichtlicher
Rechtsprechung beweisrechtlich entscheidende Aspekt der
Konsis
tenz
,
zu
prüf
en
(BGE 141 V 281 E. 4.4):
Die Beschwerdeführerin sei
seit April 2012 bei
Dr.
med.
F.___
,
Fach
ärztin
für
Psychiatrie und Psychotherapie
, in wöchentlicher Behandlung. Phar
makologisch erfolgt die Behandlung mit
Saroten
ret
. 100 mg täglich und
Quetiapin
100 mg/Tag. Therapieversuche mit
Cymbalta
,
Neurontin
und
Mydo
calm
hätten wegen Nebenwirkungen beendet werden müssen (Arztbericht vom
4.
Februar 2013,
Urk.
11/77 S.
3 und S.
8). Erst nach Erstattung des MEDAS-Gutachtens, in welchem im psychiatrischen Teilgutachten festgehalten wurde, dass nur gesprächstherapeutisch und pharmakologisch das Bild nicht aufzuar
beiten sei und es einer soziotherapeutischen Komponente (Tagesstrukturierung, psychiatrische Spitex zur Aktivierung, Tagesklinik, geschützter Arbeitsplatz) be
dürfe (
Urk.
11/91 S. 23 f.), bereitete
Dr.
F.___
eine tagesklinische Behandlung an drei Halbtagen pro Woche vor (Arztbericht von
Dr.
F.___
vom 1
5.
Juni 2014,
Urk.
11/94).
Allerdings befürworteten die Ärzte der Tagesklinik - den Aus
führungen von
Dr.
F.___
folgend - die Aufnahme der Beschwerdeführerin nicht, da sie mit dem Therapieangebot der Tagesklinik gegenwärtig noch über
fordert sei. Es sei eine Fortsetzung der ambulanten Einzeltherapie und als
nächster Zwischenschritt eine
Ergotherapiegruppe
empfohlen worden. Sie er
halte
eine sehr intensive physiotherapeutische Behandlung mit bis zu 4 Termi
nen pro Woche (Arztbericht vom 2
7.
Oktober 2014,
Urk.
3/4).
Aus
den Akten
geht
nicht hervor, dass die Beschwerdeführerin eine
Ergothera
piegruppe
besucht. Hinzu kommt, dass d
ie Beschwerdeführerin anlässlich der psychiatrischen Begutachtung durch
Dr.
C.___
aus
führte
, dass sie von der wöchentlichen ambulanten Psychotherapie bei
Dr.
F.___
sehr viel halten würde und nun seit über einem Jahr dort sei und von ihr
Saroten
und
Seroquel
erhalte. Stationäre Behandlungen hätten nie stattgefunden, auch nicht
teilsta
tionäre
, da würde sie nicht mitmachen (
Urk.
19/91 S. 16). Der Leidensdruck der Beschwerdeführerin ist demnach behandlungsanamnestisch stark in Zweifel zu ziehen.
Das
Aktivitätenniveau
lässt sich - aufgrund der von
Dr.
C.___
als dis
kre
pant beurteilten Schilderung des Alltags - nicht abschliessend beurteilen (vgl. E. 4.2).
4.4
Zusammenfassend
sind die Auswirkungen der
somatoformen
Schmerzstörung und des dissoziativen Geschehens mit Sensibilitätsstörung, Schmerzen und
stuporösen
Phänomenen
-
sofern überhaupt ve
r
sicherungsrechtlich relevant -
nach
Bereinigung der Aggravation nur noch
gering.
Hinzu kommt, dass
der
beweis
rechtlich
entscheidende Aspekt der Konsistenz
nicht ausgewiesen ist und
die
funktionellen Auswirkungen
demnach
nicht mit überwiegender Wahrschein
lichkeit
schlüssig und
widerspruchsfrei nachgewiesen
sind
. Da d
ie Beschwerde
führerin nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung d
ie Folgen der
Beweislo
sigkeit
zu tragen
hat,
ist weder
die diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
noch
das dissoziative Geschehe
n
mit Sensibilitätsstörung, Schmerzen und
stuporösen
Phänomenen
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
als
invalidisierend
qualifizieren
.
4.5
Die darüber hinaus von den MEDAS-Ärzten festgehaltenen Diagnosen mit Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vermögen keinen
invalidenversicherungs
rechtlich
relevanten Gesundheitsschaden zu begründen: Die depressive Episode ist remittiert, womit
nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszu
gehen ist, dass diese noch Auswirkungen zeitigt.
Die kognitiven Defizite sind - da sie bereits seit der Kindheit bestehen und die Beschwerdeführerin dennoch
voll
umfänglich einer Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt nachgehen konnte -
in
va
lidenversi
cherungsrechtlich
unbeachtlich.
In somatischer Hinsicht ist die Beschwerdeführerin in der bisherigen Tätigkeit als auch in sämtlichen leichten bis mittelschweren Tätigkeiten vollumfänglich
arbeitsfähig ohne zusätzliche Leistungseinschränkun
g (
Urk.
11/90 S. 37 und S.
39).
4.6
Da die Beschwerdeführerin entsprechend in der angestammten als auch in jeder leichten bis mittelschweren Tätigkeit vollumfänglich arbeitsfähig ist, erleidet sie keine Erwerbseinbusse.
Die Beschwerdegegnerin verneinte demnach zu Recht einen Anspruch auf eine Invalidenrente und die Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen.
5.
5.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
5.2
Der vorliegende Prozess kann nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden. Des Weiteren ist die B
eschwerdeführerin bedürftig (
Urk.
8;
Urk.
15;
Urk.
16/1-8
). Antragsgemäss
(
Urk.
1) ist ihr deshalb die unentgeltliche
Prozess
führung
zu bewilligen. Die der Beschwerdeführerin auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Da zudem die anwaltliche Vertretung der Beschwerdeführerin geboten war, ist ihr Rechtsanwalt
Radek Janis
als unentgeltliche
r Rechtsvertreter
zu bestellen.
Rechtsanwalt Radek Janis
machte mit
seiner
Honorarnote vom
2
0.
Februar 2016
(
Urk.
18 und
Urk.
19
) einen Aufwand
von
11.6
Stunden und Barauslagen von
Fr.
193.
25
geltend, was angemessen erscheint. Daraus resultiert eine Entschädi
gung von
insgesamt
Fr.
2‘
608.75
(inklusive Mehrwertsteuer von 8
%
) weshal
b Rechtsanwalt Radek Janis
in diesem Umfang aus der Gerichtskasse zu entschä
digen ist.
Kommt die Beschwerdeführerin künftig in günstige wirtschaftliche Verhältnisse, so kann sie das Gericht zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichten (
§
16
Abs.
4 des G
esetzes über das
Sozialversiche
rungsgericht
,
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst,
In Bewilligung des Gesuchs vom
2
9.
Oktober 2014
wird de
r
Beschwerdefü
hrer
in
die unentgeltliche Prozessführung gewährt
und Rechtsanwalt Radek Janis, Zürich,
als un
entgeltliche
r Rechtsvertreter
für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse
genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Radek Janis, Zürich,
wird mit
Fr.
2‘608.75
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse ent
schädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Radek Janis
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle unter Beilage des Doppels von
Urk.
17
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler