# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 77b440cd-c1de-54e0-b03e-dd012ba10fee
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.06.2014 IV 2012/405
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-405_2014-06-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/405

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.06.2020

Entscheiddatum: 10.06.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 10.06.2014
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Erheblichkeit und invalidisierende Wirkung 
eines komplexen psychischen Leidensbildes (kombinierte 
Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und impulsiven Anteilen [ICD-10 
F61.0], andauernde Persönlichkeitsveränderung bei chronischem 
Schmerzsyndrom [ICD-10 F62.8], depressive Störung mit somatischem 
Syndrom [ICD-10 F33.1]) ist mit der diesbezüglich einhelligen medizinischen 
Aktenlage zu bejahen. Eigenständiger Charakter der psychischen Leiden 
ausgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 10. Juni 2014, IV 2012/405). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_519/2014.

Entscheid Versicherungsgericht, 10.06.2014

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug,

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Peter Wohnlich

Entscheid vom 10. Juni 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser, c/o Procap Schweiz,

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.      

A.a. Der im Jahr 1966 geborene A.___ (nachfolgend: Versicherter) unterzog sich am 4. 

November 2002 in der Radiologie Stephanshorn, St. Gallen, einer lumbalen 

vertebrospinalen Kernspintomographie Th11 bis S1 (IV-act. 8/14). Nach einer weiteren 

Untersuchung am 16. September 2003 im Kantonsspital St. Gallen (IV-act. 8/15) und 

am 18. November 2003 durch Dr. med. B.___, Orthopädie C.___, diagnostizierte dieser 

eine chronische Lumboischialgie rechts bei einer Hemisakralisation L5 links, sowie eine 

Osteochondrose L4/5 (IV-act. 8/11 f.). Am 10. März 2004 wurde eine Infiltration der 

Facettengelenke durchgeführt (IV-act. 8/13). Bei einer Kontrolluntersuchung durch Dr. 

B.___ am 18. Mai 2004 stellte dieser einen ausgezeichneten Verlauf fest und der 

Versicherte gab anlässlich dieser Untersuchung  an, wieder einigermassen normal 

arbeiten zu können (IV-act. 8/9).

A.b. In der Folge arbeitete der Versicherte bis zum 27. August 2004 weiter bei der 

D.___ AG, (nachfolgend: Arbeitgeberin; IV-act. 9). Am 18. Oktober 2004 wurde er durch 

Dr. B.___ in die E.___ - Klinik eingewiesen (IV-act. 8/7), wo er bis zum 4. November 

2004 stationär behandelt wurde. Im Austrittsbericht vom 11. November 2004 wurden 

als Diagnosen ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts mit/bei 

Osteochondrose LWK 4/5, eine Hemisakralisation von LWK5 links, aktuell keine 

neurologischen Ausfälle, bei einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit seit dem 31. August 

2004 festgehalten (IV-act. 8/5f.).

A.c. Am 18. November 2004 (Eingang 22. November 2004) meldete sich der 

Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von Leistungen an (IV-

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act. 1). Mit Verfügung vom 14. Februar 2004 (richtig 14. Februar 2005) lehnte die IV-

Stelle St. Gallen eine Kostengutsprache für berufliche Massnahmen und den Anspruch 

auf eine Rente ab (IV-act. 13).  Nachdem der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 

Thomas Hubatka, Altstätten, am 11. März 2005 Einsprache gegen die ablehnende 

Verfügung vom 14. Februar 2005 erhoben hatte (IV-act. 22), widerrief die SVA ihre 

rentenabweisende Verfügung am 24. Juni 2005 (IV-act. 56).

A.d. Im Rahmen der nachfolgenden Abklärungen fand am 21. Februar 2006 eine 

Abklärung des Versicherten bei der Medizinischen Abklärungsstelle Zentralschweiz 

(nachfolgend: MEDAS) statt (IV-act. 63). In ihrem Gutachten vom 14. Juni 2006 hielt 

diese als Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit 

eine chronische Lumboischialgie rechts, eine minimale subligamentäre Diskushernie 

L4/5 medio-linkslateral sowie Spondylarthrosen L4/5 und L5/S1 fest. Die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als Maschinenführer mit ergänzenden Verpackungsarbeiten sei 

dem Versicherten nicht mehr zumutbar. Eine wechselbelastende, körperlich leichte bis 

gelegentlich mittelschwere Tätigkeit ohne Heben von Lasten über 15 kg sowie ohne 

wiederholtes und längerzeitiges Arbeiten in vornübergeneigter Haltung sei dem 

Versicherten uneingeschränkt (Arbeitsfähigkeit 100%) zumutbar (IV-act. 66/19).

A.e. Mit Vorbescheiden vom 15. September 2006 teilte die IV-Stelle dem Vertreter des 

Versicherten, RA Hubatka, die Ablehnung der Kostengutsprache für berufliche 

Massnahmen sowie des Anspruches auf eine Invalidenrente mit (IV-act. 78 und 80). Die 

entsprechenden Verfügungen ergingen am 27. Oktober 2006 (IV-act. 81 und 82).

A.f. Vom 3. Januar bis zum 2. März 2007 fand auf Veranlassung der Arbeitslosenver­

sicherung eine berufliche Abklärung des Versicherten im Business House F.___ statt. 

Dabei zeigte der Versicherte gemäss Abklärungsbericht Verzahnungsprogramm vom 2. 

März 2007 bei einem Arbeitspensum von 100% eine Leistungsfähigkeit zwischen 50 

und 70%. Das grösste Problem seien neben dem chronischen Schmerzpegel die 

akuten Schmerzanfälle im Rücken (IV-act. 86).

A.g. Am 12. April 2007 wurde im Spital Altstätten eine Arthroskopie des linken 

Kniegelenks durchgeführt. In seinem Bericht vom 12. April 2004 hielt Dr. med. A. 

Strehl, Oberarzt Orthopädie, Spital G.___, als Diagnose einen 3-gradigen 

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Knorpelschaden des femoralen Gleitlagers der Patella sowie eine ansatznahe 

Auffaserung des ansonsten stabilen vorderen Kreuzbandes links fest (IV-act. 93/5). 

B.

B.a. Am 18. Juni 2007 reichte der Versicherte bei der IV-Stelle eine erneute Anmeldung 

zum Bezug von IV-Leistungen ein (IV-act. 89). Mit Vorbescheid vom 4. Dezember 2007 

teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass auf das Leistungsbegehren vom 18. Juni 

2007 nicht eingetreten werde (IV-act. 98).

B.b. Nach einer Untersuchung des Versicherten durch Dr. B.___ am 3. Januar 2008 

hielt dieser in seinem Bericht vom 8. Januar 2008 fest, dass sich die tatsächlichen 

Verhältnisse nach dem 27. Oktober 2006 in erheblicher Weise verändert hätten und er 

den Versicherten für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit zu höchstens 50% 

einsetzbar sehe, was einer Arbeitsfähigkeit von bestenfalls 25-30% entspreche (IV-act. 

101). 

B.c. Gegen den Vorbescheid betreffend Nichteintreten erhob der Versicherte am

10. Januar 2008 einen mündlich Einwand. Dieser wurde anlässlich einer Anhörung im 

Vorbescheidsverfahren zu Protokoll genommen (IV-act. 100). Mit Verfügung vom

26. Februar 2008 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie auf das 

Leistungsbegehren vom 18. Juni 2007 nicht eintrete (IV-act. 106).

C.

C.a. Ab dem 20. Mai 2008 befand sich der Versicherte in stationärer psychiatrischer 

Behandlung in der Klinik H.___. Mit Anmeldung vom 16. Juli 2008 stellte er ein erneutes 

Begehren um berufliche Massnahmen oder Rentenleistungen (IV-

act. 111). 

C.b. In ihrem Bericht zu Handen der IV-Stelle vom 25. August 2008 hielt Dr. med.

I.___, Oberärztin Klinik H.___, fest, der Versicherte befinde sich weiterhin in stationärer 

Behandlung. Die bereits lang andauernde schwere depressive Erkrankung 

verunmögliche es ihm, einer geregelten Erwerbstätigkeit nachzugehen. Insbesondere 

die Symptome Antriebsmangel, mangelnde Belastbarkeit, Konzentrationsstörung und 

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Aufmerksamkeitsstörung würden gegenwärtig jegliche Erwerbstätigkeit verunmög­

lichen. Als Prognose stellte Dr. I.___ fest, dass unter weiterführender intensiver 

psychiatrischer Behandlung mit einer Besserung der Depression zu rechnen sei, was 

sich schliesslich auch auf die Arbeitsfähigkeit auswirken sollte. Gegenwärtig bestehe 

jedoch eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 117). Mit Verlaufsbericht vom

21. Januar 2009 diagnostizierte Dr. I.___ unter Hinweis auf den Austrittsbericht 

betreffend die stationäre Behandlung vom 20. Mai bis zum 31. Oktober 2008 eine 

schwere Depression ohne psychotische Symptome seit Ende 2007 sowie eine 

Osteochondrose L4/L5 mit chronischen Lumbalgien seit ca. 2004 (IV-act. 123). Im 

Verlaufsbericht vom 22. April 2009 hielten Dres. med. J.___ und K.___, Psychiatrie-

Zentrum L.___, fest, dass der Versicherte unter wiederkehrenden depressiven Schüben 

leide. Er leide unter Störungen der Impulskontrolle mit Reizbarkeit, innerer Unruhe 

sowie Lust- und Interessenlosigkeit. Im Rahmen des kontinuierlich hohen 

Stressniveaus sei es aktuell zu einer deutlichen Verschlechterung des psychischen 

Zustandsbildes gekommen. Aufgrund latenter Selbstgefährlichkeit und 

fremdgefährlicher Ideen sei er zur stationären Krisenintervention an die Klinik H.___ 

verwiesen worden. Aufgrund der aktuellen Krise sei der Versicherte zu 100% 

arbeitsunfähig (IV-act. 126).

C.c. In der Folge wurde am 6. August 2009 ein erneutes polydisziplinäres Gutachten 

bei der MEDAS Zentralschweiz in Auftrag gegeben (IV-act. 129). Im Rahmen der 

Begutachtung fanden am 13. und 22. Oktober 2009 allgemeinmedizinische, 

rheumatologische und psychiatrische Untersuchungen des Versicherten statt (IV-act. 

131). In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit hielt die MEDAS 

in ihrem Gutachten vom 3. März 2010 fest, dass eine körperlich leichte bis 

mittelschwere und wechselbelastende Tätigkeit aus somatischer Sicht wohl 

unverändert uneingeschränkt zumutbar sei. Aus rein psychiatrischer Sicht könne die 

zumutbare Restarbeitsfähigkeit im aktuellen Zeitpunkt aber nur ungenügend 

quantifiziert werden. Im Vergleich zur Vorbegutachtung habe sich der psychische 

Zustand verschlechtert, die Restarbeitsfähigkeit liege sicher unter 70%. Weitergehende 

Angaben seien nicht mit rechtsgenüglicher Sicherheit möglich (IV-act. 133).

C.d. Mit Vorbescheid vom 12. August 2010 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie eine Abweisung des Rentenbegehrens vorsehe (IV-act. 137). Gegen diesen 

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Vorbescheid legte der Versicherte am 21. September 2010 einen Einwand ein (IV-

act. 141). Dieser wurde der MEDAS mit Schreiben vom 15. Oktober 2010 zur 

Stellungnahme unterbreitet (IV-act. 144).

C.e. Am 24. Februar 2011 fand im Rahmen der Abklärungen bezüglich der 

Möglichkeiten einer beruflichen Eingliederung ein Gespräch mit dem zuständigen 

Eingliederungsverantwortlichen statt (IV-act. 150). Dieser hielt im Schlussbericht vom 

30. Mai 2011 fest, dass sich der Versicherte nicht in der Lage sehe zu arbeiten, 

weshalb die Voraussetzung der Vermittelbarkeit nicht erfüllt sei und die 

Arbeitsvermittlung nicht durchgeführt werden könne (IV-act. 151).  Mit Mitteilung vom 

16. Juni 2011 wurden die beruflichen Massnahmen abgeschlossen (IV-act. 153).

C.f. Mit Schreiben vom 22. März 2012 bat die IV-Stelle Dr. med. M.___, Psychiatrie-

Zentrum Rheintal, um einen Arztbericht (IV-act. 158). In ihrem Bericht vom 10. April 

2012 diagnostizierten die behandelnden Psychiater Dres. M.___ und K.___ das 

Vorliegen einer andauernden Persönlichkeitsveränderung bei chronischem 

Schmerzsyndrom (ICD-10 F62.8), den Verdacht auf Vorliegen einer narzisstischen 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8) sowie das Vorliegen einer bis anhin 

therapieressistenten (aktuell mittelgradig ausgeprägten) rezidivierenden depressiven 

Störung (IV-act. 159). Zu diesem Arztbericht hielt der RAD in seiner Stellungnahme vom 

18. April 2012 fest, dass nunmehr nicht mehr von einer (lediglich temporär) 

vorliegenden Anpassungsstörung auszugehen sei, sondern von einer schweren 

dauernden psychischen Beeinträchtigung, welche mindestens seit der ersten 

Hospitalisation in der Klinik H.___ im Mai 2008 objektiviert sei. Es sei somit die 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen und eine dadurch 

begründete unter 30%-ige Arbeitsfähigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt gemäss dem 

Gutachten der MEDAS vom 3. März 2010 anzunehmen. Mit einer wesentlichen 

Veränderung (insbesondere Verbesserung) sei nach gegenwärtigem Erkenntnisstand 

nicht (mehr) zu rechnen (IV-act. 160).

C.g. Mit Vorbescheid vom 20. August 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Ablehnung seines Rentenbegehrens vom 18. Juli 2008 in Aussicht (IV-act. 167) und 

verfügte am 1. Oktober 2012 entsprechend (IV-act. 170).

D.

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D.a. Mit Beschwerde vom 30. Oktober 2012 liess der Beschwerdeführer, vertreten 

durch Claudia Jost, dipl. Sozialarbeiterin FH, Procap St. Gallen-Appenzell, beantragen, 

die Verfügung vom 1. Oktober 2012 sei aufzuheben und es sei ihm eine Rente 

zuzusprechen (act. G 1). Innert der vom Versicherungsgericht gesetzten Nachfrist 

reichte Advokat Martin Boltshauser, Procap Schweizerischer Invaliden-Verband, Olten, 

als Vertreter des Beschwerdeführers die Beschwerdeergänzung vom 31. Januar 2013 

ein und beantragte, es sei dem Beschwerdeführer eine ganze Invalidenrente 

zuzusprechen. Eventualiter seien zusätzliche medizinische Abklärungen vorzunehmen; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin (act. G 7). 

Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, es liege beim Beschwerdeführer eine 

andauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom mit 

Hauptsyndrom der Dysphorie und emotionale Instabilität vor. Die 

Persönlichkeitsveränderung sei derart schwer, dass sie als nicht überwindbar 

einzustufen sei und dass aufgrund dieser Diagnose auch die Aufnahme beruflicher 

Massnahmen nicht zumutbar sei. Es handle sich zudem nicht um ein syndromal 

unklares Leiden, sondern es bestehe eine klare medizinische psychiatrische Diagnose. 

Beim Beschwerdeführer liege eine Restarbeitsfähigkeit, auch in einer adaptierten 

Tätigkeit, von unter 30% vor (act. G 7).

D.b. Mit der Beschwerdeergänzung vom 31. Januar 2013 legte der Beschwerdeführer 

einen Bericht der Dres. M.___ und K.___ ins Recht (act. G 7.1). Darin hielten diese als 

Diagnosen eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und impulsiven 

Anteilen (ICD-10 F61.0), eine andauernde Persönlichkeitsveränderung bei chronischem 

Schmerzsyndrom, (ICD-10 F62.8) sowie eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.1), fest. 

Dem Beschwerdeführer sei es aktuell nicht möglich, sich in ein Arbeitsprogramm oder 

ein verbindliches Therapiesetting einzufügen. Er sei durch seine körperlichen 

Schmerzen, das depressive Syndrom sowie durch die ausgeprägten narzisstischen, 

aber auch impulsiven und emotional instabilen Züge schwer beeinträchtigt und es sei 

von einer Restarbeitsfähigkeit von unter 30% auszugehen (act. G 7.1).

D.c. Mit Beschwerdeantwort vom 2. April 2013 schloss die Beschwerdegegnerin auf 

Abweisung der Beschwerde (act. G 9). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen an, 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung stelle die Diagnose einer 

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Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 F62.80) für sich 

allein keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden im Rechtssinne dar. Sie sei nach 

den rechtlichen Kriterien zu beurteilen, die auch für somatoforme Schmerzstörungen 

und ähnliche Leiden gelte. Rechtsprechungsgemäss gelte die Vermutung, dass 

somatoforme Schmerzstörungen und ähnliche pathogenetisch-ätiologisch unklare 

syndromale Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage mit einer 

zumutbaren Willensanstrengung überwindbar seien. Es gebe keine Gründe, dem 

syndromalen psychischen Leiden ausnahmsweise invalidisierende Wirkung 

beizumessen. Damit sei in einer leidensangepassten Erwerbstätigkeit von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen.

D.d. Mit Replik vom 26. Juni 2013 hielt der Beschwerdeführer an seinem bisherigen 

Standpunkt fest (act. G 16). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung 

einer Duplik.             

Erwägungen:

1.       

1.1   Die Beschwerde richtet sich gegen die rentenabweisende Verfügung vom

1. Oktober 2012 (act. G 1.2). Streitig und vorliegend zu prüfen ist, ob die 

Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren zu Recht abgelehnt hat.

1.2   Invalidität wird definiert als die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 

dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Unter 

Erwerbsunfähigkeit versteht man dabei den durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachten und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibenden ganzen oder teilweisen 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht ein Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

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mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.3   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes respektive der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den 

Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Es hat demnach zu prüfen, ob die 

vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 

Leistungsanspruchs gestatten.

2.       

2.1   Nachdem die Anmeldung zum Leistungsbezug vom 18. November 2004 

rechtskräftig abgewiesen (IV-act. 82) und auf diejenige vom 18. Juni 2007 rechtskräftig 

nicht eingetreten worden war (IV-act. 106), reichte der Beschwerdeführer am 16. Juli 

2008 erneut ein Begehren um berufliche Massnahmen oder Rentenleistungen bei der 

Beschwerdegegnerin ein (IV-act. 111). Der Beschwerdeführer befand sich vom 20. Mai 

2008 bis 31. Oktober 2008 in stationärer psychiatrischer Behandlung in der Klinik 

H.___. Wie aus dem Bericht von Dr. I.___ vom 25. August 2008 hervorgeht, erfolgte die 

Zuweisung u.a. wegen unkontrollierbaren fremdaggressiven Impulsausbrüchen und 

zunehmender Zustandsverschlechterung (IV-act. 117). Eine Veränderung i.S.v. Art. 87 

Abs. 4 i.V.m. Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201; 

in der 2008 gültig gewesenen Fassung) wurde damit glaubhaft gemacht, weshalb die 

IV-Stelle auf das neue Leistungsgesuch zu Recht eingetreten ist.

3.        

3.1   Die Beschwerdegegnerin begründet ihren ablehnenden Rentenentscheid mit der 

zur anhaltenden somatoformen Schmerzstörung ergangenen Rechtsprechung, die eine 

invalidisierende Wirkung des vorliegend massgeblichen psychischen Leidens und eine 

sozialversicherungsrechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit verneinen würde.

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3.2   Der Gesetzgeber hat im Rahmen der IV-Revision 6a deutlich hervorgehoben, dass 

depressive Leiden invalidenversicherungsrechtlich (weiterhin) relevant sind und nicht 

als pathogenetisch-ätiologisch unklare syndromale Beschwerdebilder gelten (vgl. 

Votum Kleiner Marianne ["Nicht dazu gehören diagnostizierte Depressionen, …"], sowie 

diverse Voten Burkhalter Didier ["ne sont pas et ne seront jamais concernées par cette 

disposition les maladies telle que la dépression, …"], Amtliches Bulletin Nationalrat, 16. 

Dezember 2010, AB 2010 N 2117 ff.; vgl. auch Amtliches Bulletin Ständerat, 1. März 

2011, AB 2011 S. 39 f.). Es widerspricht damit dem klaren Willen des Gesetzgebers, 

wenn eine - sich auf ein klinisch festgestelltes psychisches Leiden zurückzuführende - 

gutachterlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit vom Rechtsanwender bloss unter 

Hinweis auf das gleichzeitige Vorliegen eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Leidens korrigiert und als invalidenversicherungsrechtlich irrelevant erklärt 

wird. Dies gilt umso mehr, wenn das syndromale Krankheitsbild von der medizinischen 

Fachperson zur Begründung der Arbeitsunfähigkeit nicht herangezogen wird. Vielmehr 

stellte ein solches Vorgehen, wonach das gleichzeitige Vorliegen einer für die 

bescheinigte Arbeitsunfähigkeit aus ärztlicher Sicht irrelevanten somatoformen 

Schmerzstörung zum Ausschluss psychisch bedingter 

Arbeitsfähigkeitsbeeinträchtigungen führt, eine nicht zulässige Umgehung des 

genannten - diesbezüglich klaren - gesetzgeberischen Willens dar. Im Übrigen ist 

gemäss diesem nicht die Ursache des psychischen Leidens für die Frage nach 

Rentenleistungen entscheidend - was mit einer finalen Sozialversicherung wie der IV 

auch nicht vereinbar wäre -, sondern einzig, ob ein klinisch festgestellter

psychischer Gesundheitsschaden - wie etwa eine Depression - vorliegt (vgl. Votum 

Burkhalter Didier, Amtliches Bulletin Nationalrat, a.a.O., AB 2010 N 2122: "Toutes 

celles qui peuvent être clairement établies au moyen d'examens cliniques, c'est-à-dire 

psychiatriques, en seront pas concernées, soit - je cite à nouveau pour que ce soit 

vraiment clair - la dépression, …" sowie Votum Kleiner Marianne, Amtliches Bulletin 

Nationalrat, a.a.O., AB 2010 N 2118 f.: "Es handelt sich nicht um Beschwerdebilder, bei 

denen gestützt auf klinische oder auch psychiatrische Untersuchungen eine klare 

Diagnose gestellt werden kann … z. B. Depressionen, …"). Was Auslöser der 

psychischen Erkrankung war - sei es nun eine Hirnschädigung, ein psychosozialer 

Umstand, ein Unfall oder Schmerzen - ist deshalb für die Bestimmung der dadurch 

verursachten Arbeitsfähigkeitsbeeinträchtigung invalidenversicherungsrechtlich 

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irrelevant. Gleiches gilt bei Vorliegen weiterer (Schmerz-)Krankheiten. Mit anderen 

Worten sind Kausalitätsüberlegungen in der Invalidenversicherung (weiterhin) fehl am 

Platz. Vor diesem Hintergrund fehlt dem Bestreben, selbstständig diagnostizierte 

psychisch bedingte Leiden - wie die vorliegend zu beurteilenden - von 

Schmerzsyndromen konsumieren zu lassen, die gesetzliche Grundlage. Es entspricht 

auch nicht dem Willen des Gesetzgebers. Der Vollständigkeit halber ist darauf 

hinzuweisen, dass das Vorliegen depressiver oder anderer psychisch bedingter Leiden 

weder ein diagnostisches Kriterium für ein Schmerzsyndrom noch sonstwie 

medizinisch einen Bestandteil einer Schmerzkrankheit darstellt. Deshalb muss es bei 

der Verneinung einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit durch die somatoforme 

Schmerzstörung oder andere pathogenetisch-ätiologisch unklare syndromale 

Beschwerdebilder sein Bewenden haben und es kann daraus kein Schluss für die 

invalidisierende Wirkung einer ebenfalls vorliegenden Depression oder anderer 

psychischer Erkrankungen gezogen werden.

3.3   Die MEDAS hielt in ihrem Gutachten vom 3. März 2010 fest, dass aus 

psychiatrischer Sicht die zumutbare Restarbeitsfähigkeit im aktuellen Zeitpunkt nur 

ungenügend quantifiziert werden könne. Im Vergleich zur Vorbegutachtung habe sich 

der psychische Zustand sicher verschlechtert, die Restarbeitsfähigkeit liege sicher 

unter 70% (IV-act. 133). Die behandelnden Psychiater Dres. M.___ und K.___ 

diagnostizierten in ihrem Bericht vom 10. April 2012 das Vorliegen einer andauernden 

Persönlichkeitsveränderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 F62.8), den 

Verdacht auf Vorliegen einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8) 

sowie das Vorliegen einer bis anhin therapieressistenten (aktuell mittelgradig 

ausgeprägten) rezidivierenden depressiven Störung (IV-act. 159). Zu diesem Arztbericht 

hielt der RAD in seiner Stellungnahme vom 18. April 2012 fest, dass nun nicht mehr von 

einer (lediglich temporär) vorliegenden Anpassungsstörung auszugehen sei, sondern 

von einer schweren dauernden psychiatrischen Beeinträchtigung, welche mindestens 

seit der ersten Hospitalisation in der Klinik H.___ ab Mai 2008 objektiviert sei. Eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei damit ausgewiesen und eine dadurch 

begründete unter 30%-ige Arbeitsfähigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt gemäss dem 

Gutachten der MEDAS vom 3. März 2010 anzunehmen. Mit einer wesentlichen 

Veränderung sei nach gegenwärtigem Erkenntnisstand nicht mehr zu rechnen (IV-act. 

160). Diese Einschätzungen wurden durch Dres. M.___ und K.___ in ihrem Bericht vom 

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25. Januar 2013 erneut bestätigt. Darin hielten sie an ihrer Diagnose einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und impulsiven Anteilen (ICD-10 F61.0), einer 

andauernden Persönlichkeitsveränderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 

F62.8) sowie einer gegenwärtig mittelgradigen rezidivierenden depressiven Störung mit 

somatischem Syndrom (ICD-10 F33.1) fest. Es sei von einer Restarbeitsfähigkeit von 

unter 30% auszugehen (act. G 7.1).

3.4    Festzustellen ist, dass aus diesen gutachterlichen Einschätzungen hervorgeht, 

dass der Beschwerdeführer an einer rezidivierenden depressiven Störung mit 

somatischem Syndrom leidet (ICD-10 F33.1) und nicht bloss eine mittelgradige 

depressive Episode (ICD-10 F32) im Raum steht. Daneben stehen als eigenständige 

Diagnosen eine kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61.0) sowie eine 

andauernde Persönlichkeitsveränderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 

F62.8) fest. Diese Diagnosen sind unbestritten und wurden auch in der Stellungnahme 

des RAD als plausibel und nachvollziehbar bestätigt (IV-act. 160). Im Lichte dieser 

gutachterlichen Einschätzungen ist in tatsächlicher Hinsicht erstellt, dass den 

psychischen Beschwerden ein eigenständiger Krankheitswert mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit zukommt. Insbesondere stellen sie nicht bloss die Begleiterscheinung 

eines Schmerzsyndroms dar; eine Erkrankung mit primärer Schmerzkomponente steht 

nicht im Zentrum der erhobenen Diagnosen. Damit liegt nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung kein pathogenetisch (ätiologisch) unklarer syndromaler Zustand vor, 

bei welchem die bei somatoformen Schmerzstörungen bestehende Vermutung, dass 

die Behinderung oder deren Folgen mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbar 

wären, Geltung

beanspruchen würde (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. April 2013, 8C_651/2012, 

E. 5.3; Urteil 9C_521/2012 vom 17. Januar 2013, E. 3.1.2 und 4.1; SVR 2012 IV Nr. 22 

S. 95 f. E. 2.4). 

4.       

4.1   Zu prüfen ist hingegen, ob den gutachterlich festgestellten psychischen 

Beschwerden invaliditätsfremde Faktoren zugrunde liegen. Gemäss 

bundesgerichtlicher Feststellung können psychosoziale und soziokulturelle Faktoren oft 

nicht klar vom medizinisch objektivierbaren Leiden getrennt werden. Trotzdem werden 

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solche äusseren Umstände nicht als gesundheitliche Beeinträchtigungen im Sinn des 

Gesetzes verstanden, weil der gesetzliche Invaliditätsbegriff klar zwischen der 

versicherten Person als Trägerin des (invalidisierenden) Gesundheitsschadens und der 

durch ihn verursachten Erwerbsunfähigkeit unterscheidet. Infolgedessen können 

psychische Störungen, die durch soziale Umstände verursacht werden und bei Wegfall 

der Belastungsfaktoren wieder verschwinden, in der Regel nicht zur Invalidenrente 

berechtigen (vgl. BGE 127 V 294, Erw. 5a). Nur wenn und soweit psychosoziale und 

soziokulturelle Faktoren einen derart verselbstständigten Gesundheitsschaden 

aufrechterhalten oder seine – unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen 

bestehenden – Folgen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend 

auswirken (Entscheid 9C_578/2007 vom 13. Februar 2008, Erw. 2.2 in fine mit 

Hinweisen). Als invaliditätsfremde Faktoren werden namentlich eine schwierige 

finanzielle Situation, sehr lange Phasen von Arbeitsuntätigkeit, familiäre Probleme, eine 

ebenfalls arbeitsunfähige Ehefrau, eine einfach strukturierte Persönlichkeit und eine 

mässige Integration aufgeführt (Entscheid 9C_578/2007 vom 13. Februar 2008, Erw. 4). 

Im Sinne dieser Rechtsprechung präzisierte das Bundesgericht in einem neuen 

Entscheid vom 29. April 2014 unter Hinweis auf den finalen Charakter der 

Invalidenversicherung, dass selbst eine Erwerbsunfähigkeit, deren psychogene 

krankhafte Grundlage durch eine soziokulturelle Überforderung verursacht worden ist, 

in den Geltungsbereich der Invalidenversicherung falle, vorausgesetzt es handle sich 

um ein verselbstständigtes psychisches Leiden. Eine rentenbegründende Invalidität 

könne damit nicht allein mit dem Hinweis auf das Vorhandensein soziokultureller oder 

psychosozialer Belastungsfaktoren verneint werden (Entscheid 8C_830/2013 vom 29. 

April 2014, Erw. 5.2.3).

4.1.1         In dem anlässlich der MEDAS Begutachtung durch Dr. med. N.___ erstellten 

psychiatrischen Teilgutachten vom 23. November 2009 hielt dieser fest, dass sich der 

psychische Zustand des Beschwerdeführers seit der letzten Begutachtung 

unbestrittenermassen verschlechtert habe. Diagnostisch müsse auch eine 

Anpassungsstörung mit gemischter Störung von Gefühlen und Sozialverhalten (ICD-10 

F43.25) in Betracht gezogen werden. Der Beschwerdeführer betone immer wieder, er 

sei weiterhin der Meinung, dass die einzige Lösung seiner psychischen Probleme ein 

positiver IV-Entscheid sei. Das Verhalten des Beschwerdeführers könne dahingehend 

interpretiert werden, dass bei ihm vor allem psychosoziale Stressoren 

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krankheitswirksam seien. Diese Beurteilung deutet darauf hin, dass den psychischen 

Leiden invaliditätsfremde, psychosoziale Faktoren zu Grunde liegen. Dr. N.___ kam 

jedoch weiter zum Schluss, dass zum aktuellen Zeitpunkt die Unterscheidung zwischen 

einer andauernden Persönlichkeitsänderung und einer Anpassungsstörung 

differenzialdiagnostisch nicht möglich sei. Er empfahl, eine professionell begleitete 

Wiedereingliederung in die freie Wirtschaft in die Wege zu leiten. Falls sich dabei zeigen 

sollte, dass der Beschwerdeführer nicht in der Lage sei, mit dem Versicherer in Kontakt 

zu treten und ein Gespräch aufzunehmen, sowie nicht motiviert sei, in ein 

Arbeitsprogramm einzusteigen, müsse vom Krankheitsmodell einer andauernden 

Persönlichkeitsstörung ausgegangen werden. Falls der Beschwerdeführer hingegen 

eine gewisse Motivation und auch Compliance in Bezug auf ein 

Arbeitsintegrationsprogramm zeige, sei von einer reaktiven Störung auszugehen. Zum 

aktuellen Zeitpunkt könne jedoch keine Aussage gemacht werden, inwieweit die 

psychischen Folgen dieser reaktiven Störung reversibel seien. In der Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit hielt Dr. N.___ fest, dass diese aus psychiatrischer Sicht in den letzten 

drei Jahren eingeschränkt gewesen sei. Es würden bei der Krankheitsgenese soziale 

Faktoren eine grosse Rolle spielen und die Restarbeitsfähigkeit könne zum aktuellen 

Zeitpunkt aufgrund der diagnostischen Unklarheiten und der fehlenden Evaluation nur 

ungenügend qualifiziert werden. Sie liege aber sicher unter 70%  (IV-act. 133/27 ff.). 

Aus den Ausführungen von Dr. N.___ geht hervor, dass es für ihn zu jenem Zeitpunkt 

nicht möglich war, eine differenzialdiagnostische Abgrenzung zwischen einer 

andauernden Persönlichkeitsänderung und einer Anpassungsstörung vorzunehmen. 

Mit präzisierendem Schreiben vom 8. November 2010 hielt Dr. N.___ fest, dass, wenn 

davon ausgegangen werde, dass der Beschwerdeführer unter einer 

Anpassungsstörung leide, zum Untersuchungszeitpunkt keine sicheren Angaben 

möglich seien, inwieweit es sich bei dieser um einen andauernden 

Gesundheitsschaden handle. In der Regel handle es sich bei einer Anpassungsstörung 

um eine reaktive Störung und es sei bei einer entsprechenden biopsychosozialen 

Behandlung mit einer Genesung zu rechnen. Werde hingegen von der Diagnose einer 

andauernden Persönlichkeitsstörung ausgegangen, impliziere diese Diagnose schwere 

krankheitsbedingte Verhaltensstörungen und Verhaltensauffälligkeiten mit konsekutiver 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 146/3 f.). Das Gutachten der MEDAS vom 3. 

März 2010 sowie auch das präzisierende Schreiben vom 8. November 2010 lassen 

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somit keine abschliessende Beurteilung zu, ob die psychiatrischen Beschwerden auf 

psychosoziale und damit invaliditätsfremde Faktoren zurückzuführen sind oder ob ein 

medizinisch objektivierbares Leiden vorliegt.

4.1.2         Mit Schreiben vom 22. März 2012 holte die Beschwerdegegnerin daraufhin

einen Bericht der behandelnden Ärzte des Psychiatrie-Zentrums L.___ ein (IV-act. 158). 

In ihrem in der Folge erstellten Bericht vom 10. April 2012 hielten Dres. M.___ und 

K.___ als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine andauernde 

Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 F62.8), eine 

rezidivierende depressive Störung bei gegenwärtiger mittelgradiger Episose mit 

somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11), eine essentielle Hypertonie mit Beteiligung von 

Gefässen des Gehirns, sowie den Verdacht auf eine narzisstische 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8) fest. In ihrer Beurteilung führten sie aus, der 

Beschwerdeführer sei in seinem ganzen Erleben und kognitiv auf seine subjektiv 

erlebte Beeinträchtigung und Stigmatisierung eingeengt und in den Gesprächen infolge 

dessen wenig auslenkbar. Es bestehe eine Unfähigkeit zur Aufnahme und Beibehaltung 

enger und vertrauensvoller persönlicher Beziehungen sowie eine soziale Isolation. 

Durch die Chronifizierung der Beschwerden und der Veränderung der Persönlichkeit 

würden dem Beschwerdeführer die erforderlichen Ressourcen für eine erfolgreiche 

Behandlung und Veränderung seiner Lebensgewohnheiten fehlen. Ebenfalls hielten sie 

fest, dass nicht mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit bzw. einer 

Erhöhung der Einsatzfähigkeit gerechnet werden könne (IV-act. 159).

4.1.3         In seiner Stellungnahme vom 18. April 2012 hielt der RAD fest, dass 

aufgrund des Berichts der Dres. M.___ und K.___ vom 10. April 2012 das Gutachten 

der MEDAS vom 3. März 2010 sowie die Ergänzung des Teil-Gutachtens von Dr N.___ 

vom 8. November 2010 dahingehend interpretiert werden müssten, dass nunmehr nicht 

mehr von einer lediglich temporär vorliegenden Anpassungsstörung auszugehen sei, 

sondern von einer schweren dauernden psychischen Beeinträchtigung, welche 

mindestens seit der ersten Hospitalisation in der Klinik H.___ ab Mai 2008 objektiviert 

sei. Es sei somit die Verschlechterung des Gesundheitsschadens ausgewiesen und 

eine dadurch begründete unter 30%-ige Arbeitsfähigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt 

gemäss dem Gutachten der MEDAS vom 3. März 2010 anzunehmen. Mit einer 

wesentlichen Veränderung sei nach gegenwärtigem Erkenntnisstand nicht zu rechnen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/19

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(IV-

act. 160).

4.1.4         In der mit der Beschwerdeergänzung eingereichten Stellungnahme der Dres. 

M.___ und K.___ vom 25. Januar 2013 hielten diese an ihren Diagnosen einer 

kombinierten Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und impulsiven Anteilen 

(ICD-10 F61.0), einer andauernden Persönlichkeitsänderung bei chronischem 

Schmerzsyndrom (ICD-10 F62.8) sowie einer rezidivierenden depressiven Störung bei 

gegenwärtig mittelgradiger Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11) fest. In 

ihrer Beurteilung führten sei weiter aus, dass die beim Beschwerdeführer vorliegende 

Persönlichkeitsstörung wahrscheinlich vorbestehend gewesen sei, jedoch vor Beginn 

der Schmerzkrankheit habe kompensiert werden können. Sie seien der Auffassung, es 

liege eine Persönlichkeitsstörung vor, die zu einer schweren Beeinträchtigung in der 

Lebensführung führe, aber nicht die spezifischen Symptombilder der in ICD-10 F60 

beschriebenen Störungen aufweise. Diese (gemeint wohl: Persönlichkeitsstörung) sei 

laut ICD-10 häufig schwerer zu diagnostizieren als die Störungen in F60, was die zum 

Teil unterschiedlichen Diagnosen während der vergangenen drei Jahren 

möglicherweise erkläre. Dem Beschwerdeführer sei es aktuell nicht möglich, sich in ein 

Arbeitsprogramm oder ein verbindliches Therapiesetting einzufügen. Der Lebenslauf 

des Beschwerdeführers mit wiederholten Brüchen und Neuorientierungen in der 

Arbeitswelt lasse eine vorbestehende Persönlichkeitsstörung plausibel erscheinen. Es 

bestehe nur noch eine Restarbeitsfähigkeit von unter 30% (act. G 7.1).

4.2   Die Einschätzungen der behandelnden Ärzte Dres. M.___ und K.___ erscheinen 

schlüssig und vor dem Hintergrund der übrigen medizinischen Aktenlage 

nachvollziehbar. Ins Gewicht fällt dabei insbesondere, dass bereits Dr. N.___ in seinem 

Teil-Gutachten vom 23. November 2009 feststellte, dass zum aktuellen Zeitpunkt die 

diagnostische Unterscheidung zwischen einer andauernden Persönlichkeitsänderung 

und einer Anpassungsstörung differenzialdiagnostisch nicht möglich sei. Falls sich 

zeigen sollte, dass der Beschwerdeführer nicht in der Lage sei, mit der 

Beschwerdegegnerin in Kontakt zu treten und ein Gespräch aufzunehmen, sowie nicht 

motiviert sei, in ein Arbeitsprogramm einzusteigen, müsse vom Krankheitsmodell einer 

andauernden Persönlichkeitsstörung ausgegangen werden (IV-act. 133/27 ff.; 133/38). 

Die in der Folge in die Wege geleitete berufliche Eingliederung wurde bereits am 16. 

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Juni 2011 wieder abgeschlossen, da sich der Beschwerdeführer subjektiv als nicht 

arbeitsfähig erachtet habe (IV-act. 153). Aufgrund der im Recht liegenden 

medizinischen Aktenlage ist somit festzustellen, dass sich die psychisch bedingten 

Beschwerden chronifiziert haben. Das klinische Beschwerdebild besteht nicht einzig in 

Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, 

sondern es liegen davon zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstständigte 

psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit vor. Es 

ist somit von einer Restarbeitsfähigkeit von unter 30% auszugehen.

5.       

5.1   Die Beschwerdegegnerin stellte bei der Bestimmung der Vergleichseinkommen 

auf die Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebung (LSE) ab und ging von einem Validen- 

und einem Invalideneinkommen von Fr. 59'979.00 aus (act. G 1.2).  Das vor Eintritt der 

Invalidität im Jahr 2004 zuletzt erzielte Einkommen lag mit  Fr. 63'369.80 (inkl. 13. 

Monatslohn) sogar leicht über dem von der Beschwerdegegnerin angenommenen 

Valideneinkommen und würde damit zu einem leicht höheren Invaliditätsgrad führen 

(IV-act. 50/29). Die von der Beschwerdegegnerin berücksichtigten 

Vergleichseinkommen wurden vom Beschwerdeführer jedoch nicht bestritten und das 

Abstellen auf die Tabellenlöhne ist nicht zu beanstanden. Bei einer 30%-igen 

Restarbeitsfähigkeit resultieren selbst ohne Berücksichtigung eines sicherlich 

angezeigten Tabellenlohnabzuges ein Invalideneinkommen von Fr. 17'993.70 (Fr. 

59'979 x 0.3), eine Erwerbseinbusse von Fr. 41'985.30 (Fr. 59'979 – Fr. 17'993.70) und 

ein Invaliditätsgrad von 70% ([Fr. 41'985.30/59'079] x 100). Da dem Beschwerdeführer 

damit ein Anspruch auf eine ganze Rente zusteht, erübrigen sich Korrekturen an der 

vorgenommenen Berechnung.

5.2   Der Beschwerdeführer meldete sich am 16. Juli 2008 zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 111). Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in BGE 

138 V 475 kommt der im Rahmen der 5. IV-Revision geschaffene Art. 29 Abs. 1 IVG, 

wonach der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach 

Geltendmachung des Leistungsanspruches entsteht, spätestens auf Anmeldungen ab 

1. Juli 2008 und damit vorliegend zur Anwendung (BGE 138 V 475, Erw. 3.4). Unter 

Wahrung der 6-monatigen Frist ab dem Zeitpunkt der Anmeldung entsteht der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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Rentenanspruch vorliegend frühestens ab 1. Januar 2009. Eine mindestens 40%-ige 

Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit bestand sodann zu diesem Zeitpunkt 

bereits schon mindestens seit einem Jahr, weshalb auch das sich aus Art. 28 Abs. 1 lit. 

b IVG ergebende Wartejahr am 1. Januar 2009 abgelaufen war. Der Beschwerdeführer 

hat ab diesem Zeitpunkt somit einen Anspruch auf eine ganze Rente.

6.       

6.1   In Gutheissung der Beschwerde vom 30. Oktober 2012 (act. G 1) ist die 

angefochtene Verfügung vom 1. Oktober 2012 (act. G 1.2) aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Januar 2009 eine ganze Rente zuzusprechen. Die 

Sache ist zur Festsetzung der Rentenhöhe sowie zur Ausrichtung der geschuldeten 

Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 

1'000.00 festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.00 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.00 zu bezahlen (Art. 95 Abs. 1 VRP).

6.3   Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). In der vorliegenden 

Streitsache erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.00 (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Die am 9. April 2013 bewilligte 

unentgeltliche Rechtspflege wird bei diesem Verfahrensausgang gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

bis

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1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 1. 

Oktober 2012 aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Januar 2009 

eine ganze Rente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung der Rentenhöhe 

sowie zur Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.00 zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegenerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.00 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.06.2014
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Erheblichkeit und invalidisierende Wirkung eines komplexen psychischen Leidensbildes (kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und impulsiven Anteilen [ICD-10 F61.0], andauernde Persönlichkeitsveränderung bei chronischem Schmerzsyndrom [ICD-10 F62.8], depressive Störung mit somatischem Syndrom [ICD-10 F33.1]) ist mit der diesbezüglich einhelligen medizinischen Aktenlage zu bejahen. Eigenständiger Charakter der psychischen Leiden ausgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juni 2014, IV 2012/405). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_519/2014.

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