# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c5e91f0e-dcc0-5bb3-be99-d5c8dad968ca
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-20
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 20.09.2017 715 17 75/251
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-17-75-251_2017-09-20.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 20. September 2017 (715 17 75 / 251) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit / 
Herabsetzung der Einstellungsdauer 
 
 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtsschreiberin i.V. Andrea 

Scheidegger 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
 
 
 
A. Der 1976 geborene A.____ war vom 1. Mai 2011 bis 30. November 2016 als Spezial-
reiniger bei der B.____ AG tätig. Am 27. September 2016 kündigte die Arbeitgeberin das Ar-
beitsverhältnis schriftlich per 30. November 2016. A.____ meldete sich am 11. Oktober 2016 
beim zuständigen regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und 
erhob am 12. Oktober 2016 bei der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Baselland (Arbeitslosenkas-
se) Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Dezember 2016. Mit Verfügung vom 

 

 
 
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10. Januar 2017 stellte ihn die Arbeitslosenkasse ab dem 1. Dezember 2016 wegen selbstver-
schuldeter Arbeitslosigkeit für 32 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Gegen diese Verfü-
gung erhob A.____ mit Schreiben vom 23. Januar 2017 Einsprache, die vom Amt für Industrie, 
Gewerbe und Arbeit (KIGA) Baselland, Einspracheinstanz, mit Entscheid vom 10. Februar 2017 
abgewiesen wurde. 
 
B. Gegen diesen Entscheid erhob A.____ am 6. März 2017 Beschwerde beim Kantonsge-
richt Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Er beantragte, der 
Entscheid vom 10. Februar 2017 sei vollumfänglich aufzuheben und es sei festzustellen, dass 
der Entscheid willkürlich sei und auf falschen Tatsachen beruhe. Ausserdem sei auf die Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung ab dem 1. Dezember 2016 für die Dauer von 32 Tagen zu 
verzichten sowie eine ordentliche Arbeitslosenentschädigung gemäss gesetzlicher Konzeption 
ab dem 1. Dezember 2016 auszurichten. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten 
der Arbeitslosenkasse. 
 
C. Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Vernehmlassung vom 27. April 2017 die Ab-
weisung der Beschwerde. 
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit den 
Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeits-
losenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich 
zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 
lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol-
venzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, 
in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorlie-
gend kam der Beschwerdeführer seinen Kontrollpflichten im Kanton Basel-Landschaft nach, 
weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a 
des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezem-
ber 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz 
des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss 
Art. 56 ATSG, weshalb auch die sachliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts gegeben ist. Auf 
die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten. 
 
1.2 Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozial-
versicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.-- 
durch Präsidialentscheid. Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin den 
Beschwerdeführer zu Recht für die Dauer von 32 Tagen in der Anspruchsberechtigung einge-
stellt hat. Bei einem Taggeld von Fr. 195.30 beläuft sich der Streitwert somit auf Fr. 6‘249.60. 
Die Angelegenheit ist deshalb präsidial zu entscheiden. 

 

 
 
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2.1 Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person alles Zumutbare unternehmen, 
um eine Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Kommt sie dieser Verpflichtung nicht 
nach, kann die zuständige Arbeitslosenkasse die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
verfügen (Art. 30 AVIG). Die Einstellung hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versi-
cherung für Schäden, die die versicherte Person hätte vermeiden oder vermindern können. Als 
Verwaltungssanktion ist sie vom Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- und Verschul-
densprinzip beherrscht (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schind-
ler/Tanquerel/Tschannen/Uhlmann, Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicher-
heit, 3. Aufl., Basel 2016, Rz. 828 ff.). 
 
2.2 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist eine versicherte Person in der Anspruchsberech-
tigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden ist. Dieser Tatbe-
stand erfasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die kausal für den Eintritt der Arbeits-
losigkeit sind und eine Verletzung der Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten. 
Art. 44 Abs. 1 AVIV zählt in den lit. a–d beispielhaft Tatbestände auf, die unter den Begriff der 
selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit fallen. So liegt selbstverschuldete Arbeitslosigkeit unter 
anderem dann vor, wenn die versicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Ver-
letzung arbeitsvertraglicher Pflichten, der Arbeitgeberin Anlass zur Auflösung des Arbeitsver-
hältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV). Die Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung im Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV setzt keine fristlose Auflösung des Arbeitsverhält-
nisses aus wichtigen Gründen nach Art. 337 bzw. Art. 346 Abs. 2 des Schweizerischen Obliga-
tionenrechts (OR) vom 30. März 1911 voraus. Das unkorrekte Verhalten muss auch nicht eine 
eigentliche Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten darstellen, sondern es genügt, dass die 
versicherte Person durch ihr sonstiges Verhalten innerhalb und ausserhalb des Betriebs be-
rechtigten Anlass zur Kündigung gab (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 
[EVG; seit 1. Januar 2007: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 8. Oktober 2002, 
C 392/00, E. 3.1; ARV 1987 Nr. 7; 1982 Nr. 18). Dabei müssen nicht zwingend Beanstandun-
gen in beruflicher Hinsicht vorgelegen haben. Es genügt beispielsweise, dass charakterliche 
Eigenschaften im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer für den Betrieb als untragbar erschei-
nen lassen, zur Entlassung geführt haben (BGE 112 V 244, E. 1). Selbstverschuldete Arbeitslo-
sigkeit im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt also immer dann vor, wenn und soweit der 
Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach 
den persönlichen Verhältnissen vermeidbaren Verhalten der versicherten Person liegt (vgl. Ur-
teil des Bundesgerichts vom 30. April 2009, 8C_958/2008, E. 2.2 mit Hinweisen, publ. in: ARV 
2009 S. 264). 
 
2.3 Gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkommens der Internationalen Arbeitsorganisation 
über Beschäftigungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (Über-
einkommen Nr. 168 der IAO), das für die Schweiz am 17. Oktober 1991 in Kraft getreten ist, 
kann eine Leistung, auf die eine geschützte Person bei Voll- oder Teilzeitarbeitslosigkeit oder 
Verdienstausfall infolge einer vorübergehenden Arbeitseinstellung ohne Unterbrechung des 
Beschäftigungsverhältnisses Anspruch gehabt hätte, nur gekürzt werden, wenn die zuständige 
Stelle festgestellt hat, dass die betreffende Person vorsätzlich zu ihrer Entlassung beigetragen 

 

 
 
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hat. Art. 20 lit. b des Übereinkommens Nr. 168 der IAO ist hinreichend bestimmt und klar, um 
als Grundlage eines Entscheids im Einzelfall dienen zu können, und ist daher direkt anwendbar 
(BGE 122 V 54 ff.; Urteil des EVG vom 17. Oktober 2000, C 53/00). Aufgrund des grundsätzli-
chen Primats des Völkerrechts geht Art. 20 lit. b des Übereinkommens Nr. 168 der IAO Art. 44 
Abs. 1 lit. a AVIV vor. Demzufolge führt nicht jedes schuldhafte Verhalten der versicherten Per-
son, das dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat, zu einer 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG. Das vorwerfbare 
Verhalten muss gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkommens Nr. 168 der IAO vielmehr vorsätzlich 
erfolgt sein, wobei auch Eventualvorsatz genügt (Urteil des EVG vom 4. Juni 2002, C 371/01, 
E. 2b). 
 
2.4 Eventualvorsatz ist im Zusammenhang mit Art. 44 lit. a AVIV anzunehmen, wenn die 
versicherte Person vorhersehen kann oder damit rechnen muss, dass ihr Verhalten zu einer 
Kündigung durch den Arbeitgeber führt (THOMAS NUSSBAUMER, a.a.O., Rz. 837). Im Rahmen 
von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIG darf somit bei blosser Fahrlässigkeit keine Einstellung in der An-
spruchsberechtigung erfolgen (JACQUELINE CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberech-
tigung, Zürich 1998, S. 76 f.). Im Entscheid vom 6. Juni 2012, 8C_872/2011, E. 4.2.1 f. hat das 
Bundesgericht – unter Hinweis auf den im Strafrecht geltenden Massstab – festgestellt, dass 
Eventualvorsatz und bewusste Fahrlässigkeit auf der Wissensseite übereinstimmen, indem dem 
Täter die Möglichkeit, das Risiko der Tatbestandsverwirklichung bewusst ist. Die entscheidende 
Differenz liegt auf der Willensseite. Auch wer die Möglichkeit der Tatbestandsverwirklichung 
erkennt, kann sich, selbst leichtfertig, über sie hinwegsetzen, d.h. darauf vertrauen bzw. mit der 
Einstellung handeln, dass schon nichts passieren werde (bewusste Fahrlässigkeit). Demgegen-
über erfordert der Eventualvorsatz, dass der Täter sich für die Tatbestandsverwirklichung ent-
scheidet, sie in Kauf nimmt. Weitestgehend ausser Frage stehen dürfte das Willenselement nur, 
wenn der Täter die Tatbestandsverwirklichung für so naheliegend hält, dass die Bereitschaft, 
sie als Folge seines Verhaltens hinzunehmen, vernünftigerweise nicht mehr bezweifelt werden 
kann; oder wenn sie ihm, im eigentlichen Sinn des Wortes, erwünscht oder recht war, wie wohl 
auch noch im Falle schierer Gleichgültigkeit. Als Faustregel formuliert: dass der Täter die Tat-
bestandsverwirklichung in Kauf genommen hat, liegt grundsätzlich näher, je wahrscheinlicher 
es ihm erschien, dass sie eintreten könnte, und je weniger er sie innerlich ablehnte, und umge-
kehrt (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 16. Juni 2008, 8C_504/2007, E. 5.4 mit Hin-
weis). Zu den Umständen, die allenfalls auf eventualvorsätzliches Verhalten schliessen lassen, 
gehören die Grösse des dem Täter bekannten Risikos der Tatbestandsverwirklichung, die 
Schwere der Sorgfaltspflichtverletzung, die Beweggründe des Täters und die Art der Tathand-
lung. Das Gericht darf vom Wissen des Täters auf dessen Willen schliessen, wenn sich dem 
Täter der Eintritt des Erfolgs als so wahrscheinlich aufdrängte, dass die Bereitschaft, ihn als 
Folge hinzunehmen, vernünftigerweise nur als Inkaufnahme des Erfolgs ausgelegt werden 
kann. Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft innere Tatsachen und ist somit 
Tatfrage. Rechtsfrage ist hingegen, ob im Lichte der festgestellten Tatsachen der Schluss auf 
Eventualvorsatz berechtigt erscheint (BGE 138 V 74 E. 8.4.1 mit Hinweisen; zum Ganzen: Urteil 
des Bundesgerichts vom 6. Juni 2012, 8C_872/2011, E. 4.2.1 f.). 
 

 

 
 
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3.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerde-
verfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und 
Gerichte von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhaltes zu sorgen (vgl. BGE 125 V 195 E. 2; 122 V 158 E. 1a). Dies bedeutet, dass in 
Bezug auf den rechtserheblichen Sachverhalt Abklärungen vorzunehmen sind, wenn hierzu 
aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hin-
reichender Anlass besteht (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juni 2009, 8C_106/2009, E. 1 
mit weiteren Hinweisen). Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein 
Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (vgl. BGE 125 V 193 E. 2, Urteil des Bundes-
gerichts vom 17. Juni 2009, 8C_412/2009, E. 1). Die Mitwirkungspflicht kommt als allgemeiner 
Verfahrensgrundsatz auch im kantonalen Beschwerdeverfahren zur Anwendung und bedeutet 
das aktive Mitwirken der Parteien bei der Feststellung des Sachverhalts (vgl. THOMAS 
LOCHER/THOMAS GÄCHTER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl., Bern 2014, § 70 
Rz. 3 und 20 ff.; FRITZ  GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 284 f.). 
 
3.2 Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht dürfen eine 
Tatsache erst und nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt 
sind (vgl. MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136). Im Sozi-
alversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid nach dem Beweisgrad der überwiegen-
den Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BARBARA KUPFER BUCHER, Rechtsprechung des Bundes-
gerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenver-
sicherung und Insolvenzentschädigung, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, S. 161). Die blosse 
Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt diesen Beweisanforderungen nicht. Es ist 
vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die das Gericht von allen möglichen Gesche-
hensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (vgl. BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, 121 
V 47 E. 2a, 121 V 208 E. 6b). Eine Ausnahme hierzu bildet die Anwendung von Art. 44 Abs. 1 
lit. a AVIV (vgl. dazu Urteil des EVG vom 17. Oktober 2000, C 53/00, E. 3a). Praxisgemäss 
muss das der versicherten Person im Rahmen dieser Bestimmung zur Last gelegte Verhalten in 
beweismässiger Hinsicht klar feststehen, ansonsten eine Einstellung ausser Betracht fällt (vgl. 
Urteile des EVG vom 7. November 2002, C 365/01, E. 2 und vom 8. Oktober 2002, C 392/00, E. 
3.1; siehe im Weiteren auch BGE 112 V 245 E. 1; SVR 1996 ALV Nr. 72 S. 220 E. 3b/bb; 
NUSSBAUMER, a.a.O., Rz. 835). 
 
3.3 In seiner Beweiswürdigung ist das Gericht regelmässig auf die Parteivorbringen und 
insbesondere auf die Aussagen der Arbeitgeberin angewiesen. Diese sollte eine Sachverhalts-
darstellung abgeben, ohne am Ausgang des Verfahrens interessiert zu sein und ohne ein Inte-
resse daran zu haben, die versicherte Person in einem ungünstigen Licht erscheinen zu lassen. 
Solange kein Grund besteht, an den Aussagen der Arbeitgeberin zu zweifeln, ist auf diese ab-
zustellen. Es darf hingegen insbesondere dann nicht einzig auf deren Aussagen zu den Um-
ständen der vorzeitigen Auflösung des Arbeitsverhältnisses abgestellt werden, wenn diese be-
stritten und durch keine weiteren Indizien gestützt werden (vgl. BGE 112 V 245 E. 1; ARV 1999 
Nr. 8 S. 39 E. 7b; Urteil des EVG vom 8. März 2001, C 102/00, E. 1a). Denn eine Einstellung in 
der Anspruchsberechtigung kann, wie eben dargestellt, nur verfügt werden, wenn das der versi-
cherten Person zur Last gelegte Verhalten klar feststeht und von dieser vorsätzlich ausgeübt 

 

 
 
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wurde. Bei Differenzen zwischen der Arbeitgeberin und dem Arbeitnehmer darf somit nicht ohne 
weiteres auf ein fehlerhaftes Verhalten des Arbeitnehmers geschlossen werden, wenn die Ar-
beitgeberin nur unbestimmte Gründe geltend zu machen vermag, für welche sie keine Beweise 
anführen kann (vgl. Urteil des EVG vom 26. April 2001, C 380/00, E. 2b; BGE 112 V 245 mit 
Hinweisen; NUSSBAUMER, a.a.O., Rz. 831). 
 
4. Strittig ist, ob der Beschwerdeführer Anlass zu seiner Kündigung gegeben und deshalb 
die Folgen einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG 
i. V. m. Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV zu tragen hat. Insbesondere ist dabei zu prüfen, ob er das ihm 
vorgeworfene Fehlverhalten mindestens eventualvorsätzlich begangen hat. 
 
4.1 Die Arbeitslosenkasse begründet die Einstellung in der Anspruchsberechtigung im We-
sentlichen mit dem von der Arbeitgeberin angegebenen Kündigungsgrund, die Arbeitseinstel-
lung und die Leistungen des Beschwerdeführers hätten in den letzten Monaten sehr nachgelas-
sen. Zudem habe der Beschwerdeführer am 5. April 2016 eine Verwarnung erhalten wegen 
Missachtung der Anordnung des Vorgesetzten und wegen mangelndem Arbeitsinteresse. 
 
4.2 Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer am 4. März 2016 und 
5. April 2016 von der B.____ AG verwarnt worden ist. Gemäss Verwarnung vom 4. März 2016 
sei er am 28. und 29. Februar 2016 sowie am 1. März 2016 der Arbeit unentschuldigt fernge-
blieben. Mit der Verwarnung sei ihm die Kündigung bei einem weiteren Fehlverhalten in Aus-
sicht gestellt worden. Er bestätigte mit seiner Unterschrift, die Verwarnung gelesen zu haben. 
Am 5. April 2016 wurde der Beschwerdeführer erneut von der Arbeitgeberin verwarnt. Sein 
Verhalten habe am 23. März 2016 erneut Anlass zu Beanstandungen gegeben. Die Arbeitsqua-
lität im Objekt „C.____ “ sei schlecht gewesen, was zu einer massiven Kundenreklamation ge-
führt habe. Er habe Anordnungen des Vorgesetzten missachtet und mangelndes Arbeitsinte-
resse gezeigt. Er sei damit das letzte Mal verwarnt worden. Der Beschwerdeführer bestätigte 
wiederum mit Unterschrift vom Inhalt der Verwarnung Kenntnis genommen zu haben. 
 
4.3 Dem Kündigungsschreiben der Arbeitgeberin vom 27. September 2016 ist zu entneh-
men, dass das Arbeitsverhältnis des Versicherten unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten 
Kündigungsfrist per Ende November 2016 aufgelöst worden ist, ohne dass daraus allfällige 
Gründe für die Kündigung hervorgehen. Als Grund der Kündigung kann der Arbeitgeberbe-
scheinigung vom 30. November 2016 entnommen werden, dass die Arbeitseinstellung und die 
Leistungen des Versicherten in den letzten Monaten sehr nachgelassen hätten. Ausserdem sei 
mit der Teamleitung eine Vorbildfunktion verbunden, welche nicht mehr vorhanden gewesen 
sei. Demgegenüber hält das Arbeitszeugnis der B.____ AG vom 30. November 2016 fest, dass 
der Versicherte ein zuverlässiger, pünktlicher und ehrlicher Mitarbeiter gewesen sei, der die 
Arbeitgeberin mit seinen Leistungen immer zufrieden gestellt habe. Das Verhalten des Be-
schwerdeführers sei gegenüber Kunden, Vorgesetzten und Mitarbeitern jederzeit höflich, kor-
rekt und zuvorkommend gewesen. 
 
4.4 Der Beschwerdeführer äussert sich im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 
12. Oktober 2016 nicht zur Kündigung. Erst im Fragebogen betreffend rechtliches Gehör vom 

 

 
 
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17. Dezember 2016 nimmt er zu den Vorwürfen der Arbeitgeberin Stellung. Er bestätigt, dass 
es im Winter nicht sehr viel Arbeit gebe. Zudem gibt er an, dass er nicht verwarnt worden sei, 
die beanstandeten Punkte jedoch mit ihm besprochen worden seien. 
 
4.5 Der Versicherte macht in seiner Einsprache vom 23. Januar 2017 geltend, dass es 
während seiner Anstellung bei der B.____ AG nie zu Reklamationen gekommen sei. Als 
Equipenchef hätte er die Aufgabe gehabt, die Arbeiten fertigzustellen und vom Kunden als „in 
Zufriedenheit erbracht“ bestätigen zu lassen. Es hätte weder – wie von der Arbeitgeberin ange-
geben – an der richtigen Arbeitseinstellung noch an genügender Leistung gemangelt. Er sei 
zwar verwarnt worden, habe aber den wahren Grund dafür nicht gekannt. Vielmehr sei er genö-
tigt worden, die Verwarnung (recte: die Verwarnungen) zu unterschreiben, ansonsten ihm ge-
kündigt worden wäre. Aus Angst vor der Kündigung habe er die Verwarnung unterschrieben. Er 
erachte es als äusserst unfair, dass diese Verwarnung als Vorwand genommen werde, um sei-
nen Arbeitslosenanspruch zu verkleinern, zumal er davon ausgegangen sei, die Kündigung sei 
Folge des schleppenden Geschäftsganges. 
 
4.6 Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 10. Februar 2017 gelangt die Arbeitslo-
senkasse zum Ergebnis, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Verwarnungen damit hätte 
rechnen müssen, dass weitere Verfehlungen von der Arbeitgeberin nicht mehr toleriert worden 
wären resp. das Arbeitsverhältnis sofort gekündigt worden wäre. 
 
4.7 In der Beschwerdeschrift vom 6. März 2017 erklärt der Beschwerdeführer, die Behaup-
tung, die Arbeitsqualität im Objekt „C.____ “ sei schlecht gewesen und habe zu einer massiven 
Kundenreklamation geführt, sei gelogen. Ein Arbeiter hätte im betreffenden Objekt vergessen, 
die Scheibe eines Fensters gründlich zu reinigen, so dass dies in der Sonne sichtbar gewesen 
sei. Er sei zu dieser Zeit gesundheitlich angeschlagen gewesen, so dass er diese Arbeit nicht 
habe kontrollieren können. Zudem sei die eigentliche Kontrolle und die Übergabe des Objektes 
zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen gewesen. Da er jedoch am darauf folgenden Tag auf-
grund seines schlechten Gesundheitszustandes notfallmässig habe hospitalisiert werden müs-
sen, habe er dieses Objekt nicht kontrollieren können. Noch während seines Aufenthaltes im 
Spital habe er von der Arbeitgeberin eine Reklamation erhalten. Nach dem Austritt aus dem 
Spital sei er schliesslich verwarnt worden. Die gesundheitlichen Beschwerden würden seit län-
gerer Zeit anhalten. Er habe sich aber stets bemüht, trotz dieser gesundheitlichen Beeinträchti-
gungen seiner Arbeitstätigkeit in geordneter Art und Weise nachzugehen. Er habe nie ein wei-
sungswidriges Verhalten an den Tag gelegt und sei auch seinen arbeitsvertraglichen Verpflich-
tungen nachgekommen. 
 
5. Wie in Erwägung 3.2 hiervor ausgeführt, muss die selbstverschuldete Kündigung in 
beweismässiger Hinsicht klar feststehen, damit eine Einstellung in Betracht kommt. Dies bedeu-
tet, dass das fehlerhafte Verhalten des Beschwerdeführers mit an Sicherheit grenzender Wahr-
scheinlichkeit erstellt sein muss (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 3. März 2016, 8C_22/2016, 
E. 6.1 mit Hinweis). Dies muss vorliegend in Würdigung der gesamten Aktenlage bejaht wer-
den. Der Beschwerdeführer gab der Arbeitgeberin durch sein Verhalten Anlass zur Auflösung 
des Arbeitsverhältnisses. Indem er die Verwarnungen unterschrieb und zur Kenntnis nahm, hat 

 

 
 
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er sein Fehlverhalten zugestanden. Dabei kann er sich nicht auf mangelnde Deutschkenntnisse 
berufen. Der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung vom 12. Oktober 2016 ist zu entnehmen, dass 
seine Deutschkenntnisse in Wort und Schrift gut sind. Somit ist davon auszugehen, dass er die 
beiden Verwarnungen entgegen seiner Aussage verstanden hat und sich der Konsequenzen 
bewusst war. Ausserdem bestätigt der Beschwerdeführer im Fragebogen zum rechtlichen Ge-
hör vom 17. Dezember 2016, dass seine Arbeitseinstellung und Arbeitsleistung sehr nachge-
lassen hätten. Unter diesen Umständen musste er mit einer Kündigung rechnen und nahm die-
se mindestens eventualvorsätzlich in Kauf. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf-
grund selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ist somit im Grundsatz nicht zu beanstanden. 
 
6.1 Zu prüfen bleibt, ob die Anzahl der Einstelltage korrekt ermittelt worden ist. Die Dauer 
der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG). Sie be-
trägt nach Art. 45 Abs. 2 AVIV 1-15 Tage bei leichtem Verschulden, 16-30 Tage bei mittel-
schwerem Verschulden und 31-60 Tage bei schwerem Verschulden. Innerhalb dieses Rahmens 
entscheidet die Arbeitslosenkasse nach pflichtgemässem Ermessen. Das Gericht greift nur mit 
Zurückhaltung in das der Arbeitslosenkasse zustehende Ermessen ein. Es setzt nicht sein Er-
messen anstelle desjenigen der Arbeitslosenkasse, solange diese von ihrem Ermessen pflicht-
gemäss Gebrauch gemacht hat, also allen einschlägigen Gesichtspunkten gebührend Rech-
nung getragen hat. 
 
Vorliegend hat die Arbeitslosenkasse das Verhalten des Versicherten als schweres Verschul-
den qualifiziert, was eine Einstelldauer von 31-60 Tagen zur Folge hat. Innerhalb dieses Rah-
mens hat sie eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von 32 Tagen ver-
fügt. Bei der Festlegung der Dauer der Einstellung hat sie zu Gunsten des Beschwerdeführers 
die Situation auf dem Arbeitsmarkt berücksichtigt, wonach es in diesem Arbeitsgebiet im Winter 
wenig Arbeit gibt. 
 
6.2 Entgegen der von der Arbeitslosenkasse vertretenen Auffassung liegen jedoch weitere 
Umstände vor, die das Verschulden des Versicherten mildern. Den ärztlichen Berichten ist zu 
entnehmen, dass der Beschwerdeführer in den Monaten vor der Kündigung – wie auch schon 
vor den Verwarnungen – gesundheitlich beeinträchtigt war und sich ausserdem zweimal in Spi-
talpflege begeben musste. Aus dem Bericht vom 1. April 2016 von Dr. med. D.____, FMH All-
gemeine Innere Medizin, Spital E.____, geht hervor, dass der Patient seit mehreren Tagen an 
anhaltenden, stechenden Schmerzen im linken oberen Thorax bei tiefer Inspiration leide. Die 
Beschwerden seien in der hausärztlichen Notfallpraxis als muskuloskelettal beurteilt worden. 
Ausserdem bestehe ein Gewichtsverlust von 7 kg in den letzten drei Monaten mit immer wie-
derkehrenden pulmonalen Infekten mit Reizhusten und möglicherweise Fieber. Der Patient sei 
am 29. März 2016 im Spital E.____ hospitalisiert worden, da Verdacht auf eine Lungenembolie 
bestanden habe. Es sei ein CT-Thorax durchgeführt worden, welches keine Hinweise auf letzte-
res, jedoch eine 4 cm grosse Raumforderung im Unterlappen links posterobasal mit nachge-
schalteter pneumonischen Infiltrat gezeigt habe. Am ehesten sei von einem Abszess mit nach-
geschalteter Pneumonie auszugehen. Gemäss Bericht vom 5. August 2016 sei der Patient vom 
4. August 2016 bis 5. August 2016 aufgrund Verdachts auf einen respiratorischen Infekt noch-
mals im Spital E.____ hospitalisiert worden. Auch wenige Wochen vor der Kündigung – am 

 

 
 
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19. August 2016 – habe sich der Patient noch in ärztlicher Behandlung befunden. Dem Bericht 
von Dr. med. F.____, FMH Kardiologie, Spital E.____, vom 3. September 2016 ist zu entneh-
men, dass der Patient über Fiebersymptome und Schmerzen im linken Hemithorax bei tiefer 
Einatmung klage. Die Leistungsfähigkeit sei eingeschränkt. Er leide stark unter Husten und ei-
nem Druck im Kopf. Vom Vorliegen einer relevanten Herzerkrankung sei jedoch nicht auszuge-
hen. Die gesundheitlichen Probleme sind somit durch ärztliche Berichte bis in die Zeit vor der 
Kündigung dokumentiert. Dadurch wird der Vorwurf der Arbeitgeberin, die Arbeitseinstellung 
und die Leistungen des Beschwerdeführers hätten in den letzten Monaten sehr nachgelassen, 
relativiert. Vorliegend hat die Arbeitslosenkasse die persönlichen Verhältnisse des Versicherten 
bei der Bemessung des Verschuldens nicht berücksichtigt. Des Weiteren ist zu beachten, dass 
die von der Arbeitgeberin ausgesprochenen Verwarnungen vom 4. März 2016 und 5. April 2016 
ein halbes Jahr vor der Kündigung ausgesprochen wurden. Ausserdem wurden diese auf der 
Arbeitgeberbescheinigung vom 30. November 2016 nicht als Begründung für die Kündigung 
aufgeführt. Auch aus dem von der Arbeitgeberin ausgestellten Arbeitszeugnis vom 
30. November 2016 geht ein Fehlverhalten des Beschwerdeführers in keiner Weise hervor. Im 
Weiteren ist seit dem Zeitpunkt der letzten Verwarnung vom 5. April 2016 kein weiteres Verhal-
ten bekannt, welches ein schweres Verschulden rechtfertigen würde. Das Vorgehen der Vo-
rinstanz, welche den Versicherten während 32 Tagen in der Anspruchsberechtigung einstellte, 
ist somit zu streng. Es rechtfertigt sich daher, vom praxisgemäss angenommenen Einstellungs-
rahmen im Bereich des schweren Verschuldens abzuweichen und das Verschulden des Be-
schwerdeführers im unteren Bereich des mittelschweren Verschuldens festzulegen (vgl. 
BGE 130 V 126, E. 3.2). Die Einstellungsdauer ist daher auf 16 Einstelltage zu reduzieren (vgl. 
auch Entscheid des Bundesgerichts vom 3. April 2007, C 277/06, E. 6.2; Urteil des Kantonsge-
richts Basel-Landschaft vom 16. März 2016, Abteilung Sozialversicherungsrecht, 715 15 319, 
E. 7.1 ff.). Die Beschwerde ist bei diesem Ergebnis teilweise gutzuheissen. 
 
7. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Par-
teien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu er-
heben. Die ausserordentlichen Kosten sind beim nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer 
wettzuschlagen. 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird insofern teilweise gutgeheissen, als in Abänderung 
des Einspracheentscheids der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Baselland 
vom 10. Februar 2017 die Einstellungsdauer von 32 Tagen auf 16 Tage 
herabgesetzt wird. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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