# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c62a911-2a75-5ae2-b88c-2c84f64619d8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 05.10.2011 UE110147
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE110147_2011-10-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: UE110147-O/U/gk

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, Dr. P. Martin und lic. 

iur. W. Meyer sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. B. Wälti-Hug

Beschluss vom 5. Oktober 2011

in Sachen

A._____, 

Beschwerdeführer

gegen

1. B._____, 

2. C._____, 

3. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, Postfach, 

8090 Zürich, 

Beschwerdegegner

betreffend Nichtanhandnahme einer Untersuchung

Beschwerde gegen die Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons 
Zürich vom 13. Juli 2011, VBM/2011/782/BR/go

- 2 -

Erwägungen:

1. Mit Verfügung vom 13. Juli 2011 (Urk. 3) nahm die Oberstaatsanwalt-

schaft des Kantons Zürich die von A._____ mittels Strafanzeige verlangte Unter-

suchung gegen diverse Personen des Bewährungs- und Vollzugsdienstes wegen 

Amtsmissbrauchs (?) nicht anhand. Kosten wurden nicht erhoben. Den Beschul-

digten wurden weder Entschädigung noch Genugtuung ausgerichtet.

2. Der Anzeigeerstatter, der die Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft be-

treffend die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung am 20. Juli 2011 erhal-

ten hat (handschriftlicher Vermerk auf Urk. 3, Urk. 23/5a), richtete nach Einrei-

chung seiner Beschwerdeschrift vom 21. Juli 2011 (Urk. 2) samt diversen Beila-

gen (Urk. 3 - 10) während laufender Beschwerdefrist noch insgesamt drei weitere 

Eingaben mit zahlreichen weiteren Beilagen an die Kammer (Urk. 2 - 10, 14 - 15, 

18 und 20), wobei selbst nach deren eingehendem Studium nicht ersichtlich wird, 

in welchem Verhalten der von ihm angeschuldigten (Amts-) Personen konkret ei-

ne (und welche) Straftat zu erblicken sei, und inwiefern und weshalb der Be-

schwerdeführer mit der von ihm angefochtenen Verfügung bzw. deren Begrün-

dung nicht einig geht. Die dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 18. August 

2011 (Urk. 24) eingeräumte Frist zur Nachbesserung im Sinne von Art. 385 Abs. 2 

Satz 1 StPO brachte keine Verbesserung diesbezüglich (Urk. 26). Die Eingaben 

des Beschwerdeführers genügen den Anforderungen von Art. 385 Abs. 1 StPO an 

eine Beschwerde allesamt in keiner Art und Weise und zwar weder einzeln noch 

gesamthaft betrachtet. Es ist daher nach Art. 385 Abs. 2 Satz 2 StPO vorzugehen 

und auf die Beschwerde nicht einzutreten.

3. Der im Beschwerdeverfahren unterliegende Beschwerdeführer wird für 

das vorliegende Verfahren kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO).

Es wird beschlossen:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

- 3 -

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.--.

3. Die Kosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. Schriftliche Mitteilung an

 den Beschwerdeführer gegen Empfangsschein

 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, unter Rücksendung ih-
rer Akten Urk. 23, gegen Empfangsschein

5. Rechtsmittel:

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes.

Zürich, 5. Oktober 2011

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer

Der Präsident:

lic. iur. K. Balmer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. B. Wälti-Hug