# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f87a5e4b-b859-571c-b545-8fa51f88d1ac
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-03-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.03.2010 D-1891/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1891-2010_2010-03-29.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1891/2010
law/bah/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 9 .  M ä r z  2 0 1 0

Einzelrichter Walter Lang, 
mit Zustimmung von 
Richterin Jenny de Coulon Scuntaro;
Gerichtsschreiber Christoph Basler.

A.___________, geboren (...),
Liberia,
vertreten durch Krishna Müller, Rechtsanwalt, 
(...)
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 11. März 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1891/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  Liberia  eigenen  Angaben  zufolge  am 
19. August  2008  verlassen  hat  und  am  14. September 2008  in  der 
Schweiz um Asyl nachsuchte,

dass  er  bei  der  Erstbefragung  im  Transitzentrum  Altstätten  vom 
8. Oktober  2008  und  der  Anhörung  zu  den  Asylgründen  vom 
9. Dezember  2008  zur  Begründung  des  Asylgesuches  im  Wesent-
lichen  geltend  machte,  er  habe  den  stellvertretenden  Direktor  des 
Justizministeriums an ein Konzert begleitet, welches am 15. April 2008 
im Fussballstadion von Monrovia stattgefunden habe, 

dass  er  einen  Mann,  der  sich  am Rande  des  Fussballfeldes  aufge-
halten und sich störend verhalten habe, zur Ruhe ermahnt habe,

dass dieser Mann ihn mit einem Militärmesser angegriffen habe und er 
von mehreren Soldaten angegriffen worden sei, die ihn zu Boden ge-
worfen, bestohlen und ihm Handschellen angelegt hätten,

dass  er  während  des  Kampfes  einem  Soldaten  die  Halskette  (mili-
tärische Erkennungsmarke) abgerissen habe,

dass der stellvertretende Polizeidirektor  hinzugekommen sei  und die 
Soldaten angewiesen habe, ihm die Handschellen abzunehmen,

dass er (der Beschwerdeführer)  die Soldaten aufgefordert  habe, ihm 
sein Geld zurückzugeben, worauf diese gedroht hätten, sie würden ihn 
umbringen,

dass  er  sich  danach  erfolglos  beim  Justiz-  und  Verteidigungsminis-
terium beschwert habe,

dass  der  Soldat,  dem  er  die  Halskette  abgerissen  habe,  ihn  unter 
Drohungen mehrmals aufgefordert habe, diese zurückzugeben,

dass  er  diese  Drohungen  ernst  genommen  habe,  zumal  diese  Sol-
daten im Juni 2003 seinen Vater und seine Stiefmutter getötet und auf 
ihn geschossen hätten,

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dass  der  stellvertretende  Polizeidirektor  ihm  zur  Ausreise  geraten 
habe, da man gegen den Soldaten, der ihn bedroht habe, nichts unter-
nehmen könne,

dass dem Beschwerdeführer gemäss Abklärungen des BFM auf Ge-
such  des  B.__________  vom  9.  April  2008  eine  Arbeits-  und 
Aufenthaltsbewilligung erteilt worden sei, damit er in der Schweiz am 
"Jamboree 2008" habe teilnehmen können,

dass er  vom BFM am 24. April  2008 eine Ermächtigung zur  Visum-
erteilung  erhalten  habe  und  ihm  ein  Aufenthalt  vom  7.  Juni  bis 
13. September 2008 bewilligt worden sei,

dass  er  am  7.  Juni  2008  mit  seinem  mit  einem  Visum  versehenen 
Dienstreisepass in die Schweiz gereist sei,

dass dem Beschwerdeführer vom BFM am 8. Oktober 2008 das recht-
liche Gehör zu diesen Abklärungsergebnissen gewährt  wurde, wobei 
er einräumte, diese seien zutreffend,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  11.  März  2010  –  eröffnet  am 
17. März  2010  –  in  Anwendung  von  Art. 32 Abs. 2  Bst. a des  Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31)  auf  das Asylgesuch 
nicht  eintrat,  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  verfügte,  den  Be-
schwerdeführer  –  unter  Androhung  von  Zwangsmitteln  im  Unter-
lassungsfall – aufforderte, die Schweiz bis zum 12. April 2010 zu ver-
lassen,  den  Kanton  C.__________  verpflichtete,  die  Wegweisungs-
verfügung zu vollziehen und ihm die editionspflichtigen Akten gemäss 
Aktenverzeichnis aushändigte,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  der  Be-
schwerdeführer  habe  bei  der  Erstbefragung  unzutreffende  Angaben 
zum Verbleib seines Reisepasses gemacht,

dass er, nachdem er von den Abklärungsergebnissen in Kenntnis ge-
setzt  worden sei,  angegeben habe, andere Asylbewerber hätten ihm 
davon abgeraten, den Reisepass abzugeben, da er sonst ausgeschafft 
werde,

dass er den Reisepass einem Freund gegeben habe, der nach Liberia 
zurückgereist  sei,  und  er  diesen  telefonisch  nicht  habe  erreichen 
können, 

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dass es sich bei diesen Erklärungen um Schutzbehauptungen handle, 
da er mit seinem Reisepass in die Schweiz gelangt und eindeutig nicht 
bereit sei, diesen abzugeben,

dass keine entschuldbaren Gründe für das Nichteinreichen von Reise- 
und Identitätspapieren vorlägen,

dass der Beschwerdeführer behauptet habe, er habe einem Soldaten 
die Halsplakette entrissen und diese behalten,

dass  nicht  geglaubt  werden  könne,  dass  die  Soldaten  ihm  ausge-
rechnet diese Plakette gelassen hätten, nachdem sie ihm andererseits 
sämtliche Gegenstände abgenommen hätten,

dass nicht nachvollziehbar sei, weshalb dem Soldaten die Halsplakette 
derart wichtig sein sollte, dass er ihn umbringen sollte,

dass er bei der Erstbefragung gesagt habe, er sei im Stadion von un-
bekannten Männern angegriffen und von Soldaten überwältigt worden, 
wogegen er bei  der  Anhörung angegeben habe,  er  habe einen auf-
fälligen Mann zur Disziplin ermahnt und sei darauf von Soldaten über-
wältigt worden,

dass  er  erst  bei  der  Anhörung  zu Protokoll  gegeben  habe,  er  habe 
seinen  Fall  dem Justizminister,  einem Gericht  und  einer  Menschen-
rechtsorganisation dargelegt,

dass  es  ihm  nicht  gelungen  sei,  einigermassen  begreifliche  und 
schlüssige Gründe für die behaupteten Geschehnisse zu liefern,

dass er die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 AsylG nicht er-
fülle  und  zusätzliche  Abklärungen  zur  Feststellung  derselben  oder 
eines Wegweisungsvollzugshindernisses nicht erforderlich seien,

dass  der  Beschwerdeführer mit  Eingabe  vom  24. März 2010  durch 
seinen  Rechtsvertreter  gegen diesen Entscheid  beim Bundesverwal-
tungsgericht Beschwerde erheben und dabei beantragen liess, der an-
gefochtene Entscheid sei aufzuheben und zur Neubeurteilung an die 
Vorinstanz zurückzuweisen, es sei ihm das Recht zur unentgeltlichen 
Rechtspflege zu gewähren,  es sei  ihm der  unterzeichnende Rechts-
vertreter als amtlicher Anwalt beizuordnen, und eventualiter sei auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten,

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und zieht in Erwägung,

dass das  Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten  ist  (Art.  108  Abs.  2  AsylG  sowie  Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  sich  demnach  die  Beschwerdeinstanz  –  sofern  sie  den  Nicht-
eintretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  materiellen 
Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu 
neuer  Entscheidung  an  die  Vorinstanz  zurückweist  (vgl.  Entschei-
dungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 
[EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 

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soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet,  wenn Asyl-
suchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus  entschuld-
baren Gründen nicht  in  der  Lage (Art. 32  Abs. 3  Bst. a  AsylG),  auf-
grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder 
sich aufgrund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur 
Feststellung der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvoll-
zugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass  der  Beschwerdeführer  keine  entschuldbaren  Gründe  für  die 
Nichtabgabe eines  beweistauglichen Identitätsdokuments  (vgl. BVGE 
2007/7 E. 4-6) innerhalb der Frist von 48 Stunden nach Einreichen des 
Asylgesuch glaubhaft zu machen vermag (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG),

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dass der Beschwerdeführer eingestanden hat,  mit  seinem mit einem 
Visum versehenen Dienstreisepass in die Schweiz eingereist zu sein,

dass er somit bei der Erstbefragung sowohl zur Frage, wann ihm ein 
Pass ausgestellt worden sei, als auch wo sich dieser befinde und wie 
er in die Schweiz gelangt sei, unwahre Angaben machte (act. A1/9 S. 3 
und  6),  weshalb  erhebliche  Zweifel  an  seiner  persönlichen  Glaub-
würdigkeit bestehen,

dass  er  bei  der  Gewährung  des  rechtlichen  Gehörs  und  bei  der 
Anhörung  geltend  machte,  er  habe  den  Reisepass  einem  Freund 
mitgegeben, der nach Liberia zurückgekehrt sei (act. A6/3 S. 3, A15/14 
S. 3),

dass er bei der Gewährung des rechtlichen Gehörs in Aussicht stellte, 
er  werde  seinen  Freund  anrufen,  damit  er  ihm  den  Pass  schicke 
(act. A6/3 S. 3),

dass  er  bei  der  Anhörung  angab,  er  habe  mit  seinem  Freund  eine 
Meinungsverschiedenheit  gehabt,  weshalb  dieser  seinen  Anruf  nicht 
beantwortet  habe  und  auch  nicht  zu  seiner  Mutter  gegangen  sei 
(act. A15/14 S. 3),

dass er auf Nachfrage sagte, er könne sich nicht mehr daran erinnern, 
warum es bei diesem Streit gegangen sei (act. A15/14 S. 3),

dass  diese  oberflächlichen  und  ausweichenden  Angaben  des  Be-
schwerdeführers  dazu,  weshalb  er  bis  heute  nicht  in  der  Lage  ge-
wesen  sein  sollte,  seinen  Reisepass  den  Asylbehörden  abzugeben, 
übereinstimmend  mit  dem  BFM  und  entgegen  der  in  Beschwerde 
vertretenen Auffassung als Schutzbehauptungen zu werten sind,

dass sodann im vorliegenden Fall aufgrund der Aktenlage, wie sie sich 
nach der  Direktanhörung vom 9. Dezember  2008 präsentierte,  unter 
Verzicht  auf  zusätzliche  tatbestandliche oder  rechtliche Abklärungen 
im Rahmen einer bloss summarischen Prüfung der Schluss gezogen 
werden  konnte,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigen-
schaft offenkundig nicht, und ebenso offenkundig stünden einem Voll-
zug  der  Wegweisung  keine  Hindernisse  entgegen  (Art. 32  Abs. 3 
Bst. b und c AsylG; vgl. BVGE 2007/8 E. 5.5. und 5.6.),

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dass er bei der Erstbefragung erklärte, ihm unbekannte Männer seien 
auf ihn zugekommen, wobei einer mit einem Messer auf ihn habe ein-
stechen wollen,

dass plötzlich Soldaten hinzugekommen seien, die ihn zu Boden ge-
drückt hätten, und alle über ihn hergefallen seien (act. A1/9 S. 4),

dass er bei der Anhörung hingegen sagte, ein Mann habe sich neben 
dem Fussballfeld störend verhalten,  weshalb er ihm gesagt  habe, er 
solle damit aufhören,

dass dieser ein Militärmesser genommen habe und er sich habe ver-
teidigen  wollen,  worauf  Soldaten  eingegriffen  und  ihn  zu  Boden  ge-
worfen hätten (act. A15/14 S. 5),

dass er bei der Erstbefragung geltend machte, die Soldaten hätten ihm 
auf Befehl des stellvertretenden Polizeidirektors die Handschellen ab-
genommen und  gedroht,  sie  würden  ihn  töten,  falls  er  ihnen  später 
nachstelle (act. A1/9 S. 4),

dass  er  bei  der  Befragung  darlegte,  er  habe  dem  stellvertretenden 
Polizeidirektor  gesagt,  die  Soldaten  hätten  ihm sein  Geld  abgenom-
men, worauf dieser ihm gesagt habe, er solle diesen folgen und sein 
Geld zurückverlangen,

dass die Soldaten gedroht hätten, ihn umzubringen, als er sein Geld 
habe zurückhaben wollen (act. A15/14 S. 5),

dass der Beschwerdeführer somit den Auslöser der angeblich für ihn 
bestehenden Bedrohungslage widersprüchlich schilderte, 

dass  im  Übrigen  auf  die  zutreffenden  Erwägungen  des  BFM in  der 
angefochtenen Verfügung zu verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer erst nach Ablauf seines Visums um Asyl 
nachsuchte und der diesbezüglich angegebene Grund – er habe die 
Prozedur  nicht  gekannt  und  zuerst  im  Internet  schauen  müssen 
(act. A15/14 S. 11) – nicht stichhaltig erscheint,

dass  insgesamt  der  Eindruck  entsteht,  der  Beschwerdeführer  habe 
während  seines  dreimonatigen,  legalen  Aufenthalts  in  der  Schweiz 

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beschlossen,  nicht  mehr  nach  Liberia  zurückzukehren,  und  sich  zur 
Begründung des Asylgesuchs einer erfundenen Geschichte bedient,

dass daran der Hinweis in der Beschwerde, am 15. April 2008 habe in 
Monrovia  tatsächlich  ein  Konzert  stattgefunden,  bei  dem  es  zu  Un-
ruhen und einem Chaos gekommen sei, worauf der Sänger die Bühne 
vorzeitig  habe verlassen müssen,  nichts  daran ändert,  dass es dem 
Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine persönliche Verwicklung in 
Unruhen, die er im Übrigen in dieser Form nicht geltend machte, als 
glaubhaft erscheinen zu lassen,

dass die in der Beschwerde vertretene Auffassung, das BFM habe die 
Gründe,  die  zur  Verfolgung  des  Beschwerdeführers  geführt  hätten, 
falsch gewichtet, sei doch der Soldat, dem er die Halskette abgerissen 
habe,  bereits  bei  der  Ermordung seines Vaters und dessen Ehefrau 
dabei gewesen, nicht zu überzeugen vermag, ging doch das BFM zu 
Recht  davon aus,  die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Ver-
folgungsgeschichte sei unglaubhaft,

dass in  der Beschwerde eingewandt  wird,  der  Beschwerdeführer sei 
gemäss  Bemerkung  des  Hilfswerkvertreters  schlecht  verstanden 
worden, woraus zu schliessen sei, er habe die Befragenden ebenfalls 
nur  rudimentär  verstanden,  was unweigerlich  zu  Missverständnissen 
geführt haben müsse, 

dass aus dem Umstand, wonach der Hilfswerkvertreter anmerkte, der 
Beschwerdeführer  sei  aufgrund  eines  starken  Akzents  teilweise 
schwierig zu verstehen (vgl. Beiblatt zur Anhörung, act. A15/14 S. 14), 
weder  geschlossen  werden  kann,  der  Dolmetscher  habe  Mühe  be-
kundet, ihn zu verstehen, noch, er habe den Dolmetscher nur rudimen-
tär verstanden,

dass der Beschwerdeführer bei den Befragungen bestätigte, die Dol-
metscher  verstanden  zu  haben  und  den  Inhalt  der  Protokolle  nach 
Rückübersetzung  für  richtig  befand,  wobei  er  sich  behaften  lassen 
muss,

dass das  BFM demnach zu Recht  gestützt  auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers 
nicht eingetreten ist,

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dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die  Weg-
weisung aus der  Schweiz zur  Folge hat  (Art. 44 Abs. 1 AsylG),  vor-
liegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem 
kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 
Nr. 21),  weshalb  die  verfügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  ge-
setzlichen  Bestimmungen  steht  und  demnach  vom  Bundesamt  zu 
Recht angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt,  wenn  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zu-
mutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss ständiger  Praxis  des  Bundesverwaltungsgerichts  und seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel, Rz. 11.148, 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb  das  in  Art. 5  AsylG verankerte  Prinzip des flüchtlingsrecht-
lichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung 

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findet  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige  Be-
handlung im Sinne von Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 
zum  Schutze  der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK, 
SR 0.101) ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer in Liberia droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar  erweist,  wenn  sie  im Heimat-  oder  Herkunftsstaat  aufgrund  von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und  medi-
zinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  heute  in  Liberia  trotz  gelegentlicher  gewaltsamer  Auseinander-
setzungen und hoher Kriminalitätsrate keine Situation allgemeiner Ge-
walt  besteht,  aufgrund  derer  die  zivile  Bevölkerung  als  konkret  ge-
fährdet bezeichnet werden müsste,

dass es sich beim Beschwerdeführer um einen jungen und den Akten 
gemäss gesunden Mann handelt, der über eine gute Ausbildung und 
ein soziales Beziehungsnetz verfügt, weshalb nicht davon auszugehen 
ist,  er  gerate nach einer  Rückkehr  in  sein Heimatland in  eine  seine 
Existenz bedrohende Situation,

dass der Vollzug der Wegweisung demnach nicht unzumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Liberia 
schliesslich  möglich  ist,  da  keine  Vollzugshindernisse  bestehen 
(Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihm obliegt, bei der Beschaffung gültiger 
Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  der  Eventualantrag,  es  sei  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses  zu  verzichten,  aufgrund  des  direkten  Entscheids  in  der 
Hauptsache gegenstandslos wird,

dass sich die Begehren des Beschwerdeführers als aussichtslos dar-
stellten, weshalb unbesehen der geltend gemachten Bedürftigkeit das 
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von 
Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG abzuweisen ist,

Seite 11

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dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art.  63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 12

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Dieser  Betrag  ist  innert  30  Tagen  ab  Versand  des  Urteils 
zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den  Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 
Kurier; in Kopie)

- (zuständige kantonale Behörde) (per Telefax)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Lang Christoph Basler

Versand: 

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