# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73df7dae-9795-5f64-b101-38cda9843b64
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.11.2017 B 2017/121
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-121_2017-11-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/121

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.11.2017

Entscheiddatum: 22.11.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 22.11.2017
Öffentliches Beschaffungswesen, Art. 5 Abs. 3 BVDer Grundsatz von Treu 
und Glauben verbietet es der Vergabebehörde, im Beschwerdeverfahren 
Offertpreise zu bereinigen und ihre Ermessen beim Entscheid über den 
Ausschluss von Anbietern und bei der Bewertung der Angebote neu zulasten 
der Beschwerdeführerin auszuüben (Verwaltungsgericht, B 2017/121).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

netshape AG, Langfeldstrasse 6, Postfach, 9201 Gossau,

Beschwerdeführerin,

gegen

 

Oberstufenschulgemeinde Sproochbrugg, Schulrat, Leo-Jung-Strasse, 

9526 Zuckenriet,

Vorinstanz,

und

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Letec IT Solutions AG, Friedbergstrasse 68, 8200 Schaffhausen,

Beschwerdegegnerin,

 

Gegenstand

Vergabe ICT Sproochbrugg (Pflichtenheft, Lieferung Hard- und Software, 

Dienstleistungen)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. Die Oberstufenschulgemeinde Sproochbrugg schrieb am 27. März 2017 im Rahmen 

des Projekts zur Erneuerung der Informations- und Kommunikationstechnologie (ICT) 

im Schulhaus Sproochbrugg im offenen Verfahren die Lieferung von Hard- und 

Software, die Implementation und den Aufbau eines gemanagten drahtlosen lokalen 

Netzwerkes (WLAN) aus (ABl 2017 S. 1011 f.). In den Ausschreibungsunterlagen 

wurden die Zuschlagskriterien ohne Gewichtung bekanntgegeben, nämlich 

„Investitionskosten“, „Erfahrungen/Referenzen/Qualifikationen“, „Dienstleistung und 

Firmenprofil“ sowie „Technische Spezifikation Hard- und Software“ (act. 7/2 Seite 5). 

Innert der bis 12. Mai 2017 offenen Eingabefrist gingen acht Angebote von acht 

Anbietern ein.

Die Oberstufenschulgemeinde Sproochbrugg erteilte am 31. Mai 2017 den Zuschlag 

zum Preis von CHF 216‘000 (abgerundet von CHF 216‘298.08, inkl. Mehrwertsteuer) an 

die Letec IT Solutions AG, deren Angebot mit 954.11 – davon 255 für den Preis nach 

der Formel (300 x P  [CHF 184‘000] / P ) – von maximal 1‘000 – je 300 für die 

Kriterien „Investitionskosten“, „Erfahrungen/Referenzen/Qualifikationen“ sowie 

„Dienstleistung und Firmenprofil“ und 100 für die „Technische Spezifikation Hard- und 

Software“ – gewichteten Punkten bewertet worden war (act. 2/3, 7/5).

min Angebot

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B. Die netshape AG (Beschwerdeführerin), deren Angebot zum Preis von CHF 183‘778 

(inklusive Mehrwertsteuer) mit 934.72 Punkten – davon 300 für den Preis – den zweiten 

Rang erreicht hatte (act. 2/3, 7/6), erhob gegen die vom 7. Juni 2017 datierte und am 

8. Juni 2017 versandte Zuschlagsverfügung der Oberstufenschulgemeinde 

Sproochbrugg (Vorinstanz) mit Eingabe vom 16. Juni 2017 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit dem – sinngemässen – Antrag, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben, die Angebote seien neu zu bewerten und es sei ihr der Zuschlag zu 

erteilen. Dem von der Beschwerdeführerin gleichzeitig gestellten Gesuch, der 

Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, entsprach der zuständige 

Abteilungspräsident des Verwaltungsgerichts am 3. Juli 2017, nachdem die Letec IT 

Solutions AG (Beschwerdegegnerin) zum Antrag keine Stellung genommen und die 

Vorinstanz am 23. Juni 2017 dessen Abweisung beantragt hatte.

Die Beschwerdegegnerin liess sich mit Eingabe vom 12. Juli 2017 zur Hauptsache 

vernehmen, ohne einen Antrag zu stellen. Die Vorinstanz beantragte mit 

Vernehmlassung vom 17. Juli 2017 die Abweisung der Beschwerde. Die 

Beschwerdeführerin äusserte sich dazu mit Eingabe vom 4. August 2017. Der 

zuständige Abteilungspräsident des Verwaltungsgerichts wies mit verfahrensleitender 

Verfügung vom 8. August 2017 das Ersuchen der Vorinstanz, der Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung wieder zu entziehen, ab. Die Vorinstanz antwortete am 

28. August 2017 auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin vom 4. August 2017. Die 

Beschwerdeführerin nutzte am 18. September 2017 die Gelegenheit, sich zu den 

vorinstanzlichen Ausführungen vom 28. August 2017 zu äussern.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 2 Abs. 1 

Ingress und lit. b in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur 

Gesetzgebung über das öffentliche Beschaffungswesen; sGS 841.1, EGöB). Die nicht 

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berücksichtigte Beschwerdeführerin, deren Angebot mit einem Rückstand von 20 von 

maximal 1‘000 gewichteten Punkten den zweiten Rang erreichte und damit reelle 

Chancen auf einen Zuschlag hat, ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 45 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). 

Die Beschwerde gegen die am 8. Juni 2017 versandte Zuschlagsverfügung wurde mit 

Eingabe vom 16. Juni 2017 rechtzeitig erhoben und erfüllt die Anforderungen in 

formeller und inhaltlicher Hinsicht (Art. 15 Abs. 3 der Interkantonalen Vereinbarung über 

das öffentliche Beschaffungswesen; sGS 841.32, IVöB). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2. Gemäss angefochtener Verfügung hat die „Informatikkommission“ den 

Zuschlagsentscheid gefällt. Entsprechend dem Anhang zur Gemeindeordnung der 

Oberstufenschulgemeinde Sproochbrugg (nachfolgend Gemeindeordnung) fallen neue 

Ausgaben bis CHF 300‘000 gemäss Voranschlag in die Zuständigkeit des 

Oberstufenschulrats. Es ist davon auszugehen, dass die mit dem Informatikprojekt 

verbundene Ausgabe Teil des Voranschlags für das Jahr 2017 war und vom 

Oberstufenschulrat in Anwendung von Art. 27 Abs. 2 Ingress und lit. a der 

Gemeindeordnung zuhanden der Bürgerschaft verabschiedet wurde. Ebenso ist davon 

auszugehen, dass die Bürgerversammlung den Voranschlag 2017 entsprechend ihrer 

Befugnis gemäss Art. 7 Ingress und lit. c der Gemeindeordnung beschlossen hat. Der 

Oberstufenschulrat ist gemäss Art. 27 Abs. 1 der Gemeindeordnung oberste Leitungs- 

und Verwaltungsbehörde der Oberstufenschulgemeinde. Insbesondere vollzieht er 

gemäss Art. 27 Abs. 2 die Beschlüsse der Bürgerschaft (lit. b) und organisiert und führt 

die Schule und die Verwaltung (lit. c). Er ist gestützt auf Art. 27 Abs. 2 Ingress der 

Gemeindeordnung befugt, ihm zugewiesene Aufgaben an eine nachgeordnete Stelle zu 

übertragen. Abgesehen davon, dass in der Beschwerde die Unzuständigkeit der 

Informatikkommission nicht gerügt wird, führt die Vorinstanz in der Vernehmlassung 

vom 28. August 2017 aus, sämtliche Entscheide zur Vergabe seien nach Diskussion 

und Verabschiedung durch die vorbereitende Kommission vom Schulrat gefällt worden. 

Unter diesen Umständen besteht kein Anlass, die Rechtswidrigkeit der angefochtenen 

Verfügung wegen fehlender funktioneller Zuständigkeit zu prüfen oder gar von Amtes 

wegen deren Nichtigkeit festzustellen.

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3. Die Beschwerdeführerin hält vorab fest, die Zuschlagskriterien „Investitionskosten“, 

„Erfahrung/Referenzen/Qualifikationen“ und „Dienstleistung und Firmenprofil“ seien mit 

je 30 Prozent gewichtet worden. Die Gewichtung des Preises mit 30 Prozent und die 

Bewertung des rund 17 Prozent teureren obsiegenden Angebots nach dem 

Preiskriterium seien nicht nachvollziehbar. Die Vorinstanz macht geltend, sie habe drei 

für sie zentrale Punkte mit jeweils 30 Prozent gewichtet. Der Vergabebehörde stehe bei 

der Gewichtung der Zuschlagskriterien ein weites Ermessen zu. Der Anforderung, die 

Kriterien in der Reihenfolge ihrer Bedeutung bekannt zu geben, sei – formalistisch 

überspitzt – auch Genüge getan, wenn der Preis mit 31 Prozent, die Erfahrung mit 30 

Prozent und die Dienstleistungen mit 29 Prozent gewichtet würden. Selbst wenn aber 

der Preis mit 35 Prozent, die Erfahrung mit 30 Prozent und die Dienstleistungen mit 25 

Prozent gewichtet würden und der Bewertung des Preises eine ungekürzte lineare 

Preiskurve – das heisst die Formel ([P  – P ] / [P  – P ]) – zugrunde gelegt 

würde, würde sich an der Rangfolge nichts ändern, denn bei der Offertsumme des 

Angebots der Beschwerdeführerin von CHF 184‘000 seien CHF 15‘000 aufzurechnen. 

Beim Managed WLAN „nscloud“ sei lediglich der Preis für einen Monat, nämlich 

CHF 256, offeriert worden. Über einen Zeitraum von fünf Jahren führe dies zu 

effektiven Aufwendungen von CHF 15‘360. Beim Offertpreis der Beschwerdegegnerin 

seien CHF 4‘725 für irrtümlich eingerechneten Ersatztoner abzuziehen. Damit sei von 

Kosten von gerundet CHF 199‘000 beim Angebot der Beschwerdeführerin und von 

CHF 212‘000 beim Angebot der Beschwerdegegnerin auszugehen.

3.1. Der Bewertung der Angebote hat die Vorinstanz den von der Beschwerdeführerin 

offerierten Preis von CHF 184‘000 (gerundet, inklusive Mehrwertsteuer) unverändert 

zugrunde gelegt. Auf dem Bewertungsblatt hat sie dazu zwar angeführt, beim WLAN 

entstünden Zusatzkosten von mindestens CHF 15‘000 bis maximal CHF 29‘000 über 

eine Amortisationsphase von fünf Jahren. Die Beschwerdeführerin habe diese 

Lizenzierungskosten für das WLAN nur optional erwähnt, sie seien aber zwingend. Für 

die Bewertung seien dennoch die offerierten Kosten verglichen worden. Die 

Beschwerdeführerin hält ihrerseits eine Aufrechnung für nicht legitim. Der offerierte 

Preis sei korrekt. Zu klären ist vorab, ob die Vorinstanz im Beschwerdeverfahren auf die 

Ermittlung der Offertpreise zurückkommen darf.

max Angebot max min

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Der Vorinstanz ist das Angebot der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Leistungen und 

der Kosten des „Managed WLAN“ zwar unklar erschienen. Sie hat aber von der in 

Art. 31 Abs. 3 VöB vorgesehenen Möglichkeit, bei Unklarheiten im Angebot vom 

Anbieter Erläuterungen zu verlangen, keinen Gebrauch gemacht. Indem sie das 

Angebot der Beschwerdeführerin zum offerierten Preis bewertet hat, ist sie davon 

ausgegangen, die Beschwerdeführerin sei in der Lage, die ausgeschriebene Leistung 

zum offerierten Preis zu erbringen. Der Grundsatz rechtsstaatlichen Handelns verlangt 

gemäss Art. 5 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

(SR 101, BV), dass nicht nur Private, sondern auch staatliche Organe nach Treu und 

Glauben handeln. Die nachträgliche Geltendmachung eines zuvor verworfenen 

Standpunktes läuft auf ein widersprüchliches Verhalten hinaus (vgl. BGer 2C_929/2014 

vom 10. August 2015 E. 2.4 mit Hinweis, 2C_502/2016 vom 24. Mai 2017 E. 2.4).

Unter diesen Umständen gilt der Grundsatz der Unveränderbarkeit der Angebote nach 

deren Einreichung (vgl. VerwGE B 2017/154 vom 26. Oktober 2017 E. 2.2.1 mit Hinweis 

unter anderem auf B 2013/46 vom 22. Mai 2013 E. 2.3 mit Hinweis auf M. Beyeler, 

Öffentliche Beschaffung, Vergaberecht und Schadenersatz, Freiburg 2004, Rz. 298 ff., 

www.gerichte.sg.ch). Gleiches gilt auch für die Herabsetzung des Preises der Offerte 

der Beschwerdegegnerin von CHF 216‘000 auf CHF 212‘000 (gerundet, inklusive 

Mehrwertsteuer).

Dementsprechend ist für die weitere Beurteilung der Beschwerde von unveränderten 

Preisen des Angebots der Beschwerdeführerin von CHF 184‘000 und des Angebots 

der Beschwerdegegnerin von CHF 216‘000 (gerundet, inklusive Mehrwertsteuer) 

auszugehen.

3.2. Die Vorinstanz hat der Bewertung der Angebote nach dem Preiskriterium die 

Formel (P  / P ) zugrunde gelegt. Diese asymptotische Preiskurve erweist sich 

als mit dem Zweck des Vergaberechts, das wirtschaftlich günstigste Angebot unter 

Beachtung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Anbieter zu ermitteln, 

grundsätzlich nicht vereinbar. Nur bei einer linearen Preiskurve bleibt das Gewicht des 

Preises unabhängig von seiner Höhe gleich, indem gleiche Preisdifferenzen gleiche 

Bewertungsdifferenzen nach sich ziehen, wobei von einer realistischen Preisspanne 

auszugehen ist (vgl. GVP 2015 Nr. 39).

min Angebot

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Die Vorinstanz geht in ihrer Vernehmlassung vom 17. Juli 2017 deshalb zu Recht von 

einer linearen Preiskurve aus. Für die Ermittlung der Preisspanne stellte sie auf die 

tatsächlichen Offertpreise ab (vgl. act. 10, Ziffer 4 der Ergänzung vom 17. Juli 2017 zur 

Vernehmlassung vom 23. Juni 2017). Die Anwendung dieser Preiskurve erscheint unter 

den konkreten Umständen vergaberechtskonform. Unter Berücksichtigung des 

Gegenstandes der Ausschreibung, der Zahl der Angebote – nämlich acht – und des 

tatsächlichen Unterschieds zwischen dem tiefsten und dem höchsten Preis von 

CHF 141‘222 (CHF 325‘000 – CHF 183‘778; act. 7/3) oder 75 Prozent des tiefsten 

Preises bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass es sich dabei nicht um eine 

realistische Preisspanne handeln würde.

Bei der weiteren Beurteilung der Beschwerde ist dementsprechend von der Bewertung 

der Preise der Angebote nach der Formel ([P  – P ] / [P  – P ]) auszugehen.

3.3. Gemäss Art. 34 Abs. 3 VöB werden die Kriterien im Rahmen der Ausschreibung 

entweder mit ihrer Gewichtung oder aber in der Reihenfolge ihrer Bedeutung bekannt 

gegeben. Behandelt die Vergabebehörde mehrere unterschiedlich rangierte 

Zuschlagskriterien je gleichgewichtig, hält sie sich einen erheblichen Spielraum offen, 

der mit dem Ziel der Transparenz im Vergabeverfahren in einem gewissen Widerspruch 

steht (vgl. Präsidialverfügung B 2014/21 vom 14. Februar 2014, www.gerichte.sg.ch).

In der Zwischenverfügung vom 3. Juli 2017 führte der zuständige Abteilungspräsident 

aus, bei einer Gewichtung des Preises mit 35 Prozent, der Erfahrung mit 30 Prozent 

und der Dienstleistungen mit 25 Prozent und einer linearen Preiskurve auf der 

Grundlage der tatsächlich offerierten Preise nach der Formel ([P  – P ] / [P  – 

P ]) würde das Angebot der Beschwerdeführerin 940, jenes der Beschwerdegegnerin 

920 gewichtete Punkte erzielen. Die Vorinstanz hält fest, Art. 34 Abs. 3 VöB sei – 

allerdings formalistisch zugespitzt – auch Genüge getan, wenn der Preis mit 31 

Prozent, die Erfahrung mit 30 Prozent und die Dienstleistungen mit 29 Prozent 

gewichtet würden. Ob die Auffassung der Vorinstanz zutrifft, kann indessen offen 

bleiben, da auch bei der formalistisch zugespitzten Betrachtung das Angebot der 

Beschwerdeführerin wirtschaftlich günstiger ist als jenes der Beschwerdegegnerin.

max Angebot max min

max Angebot max

min

http://www.gerichte.sg.ch

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Bei einer Gewichtung der vergaberechtskonform bewerteten „Investitionskosten“ mit 

31 Prozent oder 310 gewichteten Punkten, der „Erfahrungen/Referenzen/

Qualifikationen“ mit – unveränderten – 30 Prozent oder 300 gewichteten Punkten und 

des Kriteriums „Dienstleistung und Firmenprofil“ mit – zulasten der höheren 

Gewichtung des Preises – 29 Prozent oder 290 gewichteten Punkten, würde das 

Angebot der Beschwerdeführerin bei unveränderter Beurteilung nach den einzelnen 

Kriterien und Unterkriterien 935 (350 Preis, 270 Erfahrungen usw., 263 

Dienstleistungen, 92 Hard- und Software), jenes der Beschwerdegegnerin 929 (240 

Preis, 300 Erfahrungen usw., 290 Dienstleistungen, 99 Hard- und Software) gewichtete 

Punkte erzielen. Jede höhere Gewichtung des Preises würde sich zugunsten des 

billigeren Angebots der Beschwerdeführerin auswirken.

4. Die Vorinstanz möchte im Beschwerdeverfahren auf die Bewertung des Angebots 

der Beschwerdeführerin nach den Qualitätskriterien zurückkommen. Insbesondere 

erachtet sie das Angebot hinsichtlich der Referenzen mit 70 von maximal 100 

gewichteten Punkten als zu gut bewertet. Sie hat den Abzug damit begründet, die 

Beschwerdeführerin lege keine vergleichbare Referenz mit Office 365 vor. Unter diesen 

Umständen hätte sie das Angebot der Beschwerdeführerin auch ausschliessen 

können.

Im Ergebnis möchte die Vorinstanz die ihr zustehenden Ermessensspielräume – 

einerseits gemäss Art. 12 Abs. 1 VöB hinsichtlich der Möglichkeit, einen Anbieter vom 

Vergabeverfahren auszuschliessen, anderseits bei der Bewertung der Angebote zur 

Ermittlung des wirtschaftlich günstigsten Angebots im Sinn von Art. 34 Abs. 1 VöB – 

neu zulasten der Beschwerdeführerin ausüben. Da auch die Vorinstanz als staatliches 

Organ – wie bereits dargelegt – an den Grundsatz von Art. 5 Abs. 3 BV gebunden ist 

und nach Treu und Glauben handeln muss, insbesondere sich nicht widersprüchlich 

verhalten darf, anerkennt sie allerdings selbst zu Recht, dass eine solche 

Neubewertung ihrerseits „rechtlich nicht relevant“ ist.

5. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde im Ergebnis als begründet. Sie ist 

deshalb gutzuheissen. Die angefochtene Zuschlagsverfügung vom 31. Mai 2017 ist 

aufzuheben. Gemäss der verwaltungsgerichtlichen Praxis (vgl. VerwGE B 2014/248 

vom 28. Juli 2015, B 2014/21 vom 14. Mai 2014, B 2013/46 vom 22. Mai 2013, 

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www.gerichte.sg.ch; vgl. auch M. Beyeler, Vergaberechtliche Entscheide 2014/2015, 

Zürich/Basel/Genf 2016, Rz. 451) kann bei klarem Sachverhalt und klarer Rechtslage 

der Zuschlag unmittelbar der Beschwerdeführerin erteilt werden. Diese 

Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt. Bei Anwendung der von der Vorinstanz 

vorgeschlagenen vergaberechtskonformen linearen Preiskurve auf der Basis der 

tatsächlich offerierten Preise, selbst einer – formalistisch zugespitzten – Gewichtung 

des Preises mit 31 Prozent, der Erfahrungen mit 30 Prozent und der Dienstleistungen 

mit 29 Prozent sowie bei unveränderten Offertpreisen und Benotungen der Offerten 

nach den Qualitätskriterien erzielt das Angebot der Beschwerdeführerin 935, jenes der 

Beschwerdegegnerin 929 Punkte. Die übrigen Anbieterinnen haben sich mit der 

Nichtberücksichtigung abgefunden und sind nach der ständigen 

verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung nicht mehr am Verfahren beteiligt. 

Dementsprechend ist der Zuschlag für die Lieferung von Hard- und Software, die 

Implementation und den Aufbau eines gemanagten drahtlosen lokalen Netzwerkes 

(WLAN) im Rahmen des Projekts zur Erneuerung der Informations- und 

Kommunikationstechnologie (ICT) im Schulhaus Sproochbrugg der 

Beschwerdeführerin zu erteilen. Die Angelegenheit ist zum Vertragsschluss an die 

Vorinstanz zurückzuweisen.

6. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Kosten des Hauptverfahrens von der 

Oberstufenschulgemeinde Sproochbrugg – die Beschwerdegegnerin hat im 

Beschwerdeverfahren keine Anträge gestellt – zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von CHF 3‘000 erscheint angemessen. Auf die Erhebung ist nicht zu 

verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der Beschwerdeführerin ist der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss von CHF 2‘200 zurückzuerstatten. Für das Hauptverfahren sind keine 

ausseramtlichen Kosten zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und 98  VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Zuschlagsverfügung vom 

31. Mai 2017 aufgehoben.

bis

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2. Der Zuschlag für die Lieferung von Hard- und Software, die Implementation und den 

Aufbau eines gemanagten drahtlosen lokalen Netzwerkes (WLAN) im Rahmen des 

Projekts zur Erneuerung der Informations- und Kommunikationstechnologie (ICT) im 

Schulhaus Sproochbrugg wird der Beschwerdeführerin erteilt und die Angelegenheit 

zum Vertragsschluss an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3. Die Oberstufenschulgemeinde Sproochbrugg bezahlt die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens von CHF 3‘000. Der Beschwerdeführerin wird der von ihr 

geleistete Kostenvorschuss von CHF 2‘200 zurückerstattet.

4. Es werden für das Hauptverfahren keine ausseramtlichen Kosten entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Eugster                                          Scherrer

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