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**Case Identifier:** 4cb3c7e0-20f3-550f-a423-c6db3e2cd37b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.11.2009 IV 2008/175
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-175_2009-11-09.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/175

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 09.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 09.11.2009
Art. 28 Abs. 2 IVG (Fassung bis 31. Dezember 2007). Invaliditätsbemessung 
und Rentenanspruch. Infragestellung der angewendeten gemischten 
Methode. Anwendung Einkommensvergleich wegen hypothetischem 
Vollpensum (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 9. November 2009, IV 2008/175).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; a.o. Gerichtsschreiberin Natalie Morgenegg

Entscheid vom 9. November 2009

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch lic. iur. Dagmar Meyer, c/o Glaus & Partner, Obergasse 28,

Postfach 133, 8730 Uznach,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.   

A.a Am 11. Mai 2006 meldete sich die 1963 geborene G.___ bei der 

Invalidenversicherung zum Bezug von IV-Leistungen an und beantragte 

Berufsberatung, Arbeitsvermittlung sowie eine Rente. Sie gab an, sie leide seit Juni 

2003 an einer koronaren Herzkrankheit. Vom 28. November 1994 bis 1. November 

2005 (letzter Arbeitstag) sei sie bei A.___ im Verkauf mit einem Stundenlohn von 

Fr. 18.50 tätig gewesen. Des Weiteren gab die Versicherte an, ihr Ehemann beziehe 

eine IV-Rente (IV-act. 1). Die Arbeitgeberin bestätigte am 29. Mai 2006, dass die 

Versicherte vom 28. November 1994 bis zum 31. August 2006 als Verkäuferin zu 50% 

angestellt gewesen sei. Dabei habe sie seit dem 1. Januar 2003 einen Stundenlohn von 

Fr. 18.50 erhalten (IV-act. 8). Eine Rückfrage bei der ehemaligen Arbeitgeberin hat im 

Juli 2007 ergeben, dass die Versicherte 2007 einen Stundenlohn von Fr. 19.70 erhalten 

hätte (IV-act. 28).

A.b Im Austrittsbericht der Klinik für Kardiologie des Universitätsspitals Zürich vom 

1. Februar 2006 hielt Prof. Dr. med. B.___, Kardiologie und Innere Medizin FMH, bei der 

Versicherten als Diagnose eine koronare 3-Gefässerkrankung fest (IV-act. 2). Darauf 

gestützt gab der Hausarzt Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin FMH, am 1. Juni 2006 

an, die Versicherte sei seit dem 10. Oktober 2005 in ihrer angestammten Tätigkeit 

100% arbeitsunfähig (IV-act. 12). Im Bericht vom 27. Juni 2006 hielt er fest, der 

Versicherten wäre noch z.B. eine Bürotätigkeit mit 30% Leistung zumutbar (IV-act. 15).

A.c Am 24. Oktober 2006 attestierte Dr. med. D.___, Kardiologie FMH, des 

Universitätsspital Zürich der Versicherten als Verkäuferin eine 70%ige 

Arbeitsunfähigkeit seit März 2003. In leichten Tätigkeiten sei ihr eine Arbeitsfähigkeit 

von 50% in Teilzeit zumutbar (IV-act. 20). Im Verlaufsbericht des Universitätsspitals 

Zürich vom 1. Mai 2007 gab Prof. Dr. med. B.___ an, der Gesundheitszustand der 

Versicherten sei stationär. Sie sei bei den alltäglichen Lebensverrichtungen seit März 

2003 auf Hilfe von Drittpersonen angewiesen (IV-act. 23).

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A.d Mit Stellungnahme des RAD vom 24. Mai 2007 hielt Dr. med. E.___ fest, auch nach 

erneuter Bypass-Operation am 14. November 2006 (IV-act. 23-4) zeige sich die 

Versicherte deutlich eingeschränkt. Mit einer weiteren Verbesserung sei nicht zu 

rechnen. In körperlich leichter, sitzender Tätigkeit sei der Versicherten eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit zumutbar (IV-act. 24).

A.e Am 20. Juli 2007 hielt die Eingliederungsberaterin im Schlussbericht fest, die 

Versicherte sehe sich aufgrund der gesundheitlichen Einschränkungen nicht 

arbeitsfähig und verzichte auf die Unterstützung bei der Stellensuche (IV-act. 28).

A.f  Bei der Abklärung im Haushalt am 13. September 2007 gab die Versicherte an, sie 

wäre heute ohne Behinderung erwerbstätig. Es wäre geplant gewesen, dass sie ab 

Februar 2006 ihr Pensum von 50% auf 70% erhöht hätte. Infolge der Krankheit sei dies 

dann nicht möglich gewesen. Im Abklärungsbericht wurde am 8. Januar 2008 sodann 

eine 16,34%ige Einschränkung der Versicherten und damit ein Invaliditätsgrad im 

Haushalt von 4,9% bestimmt (IV-act. 36).

A.g Am 16. Januar 2008 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass weder die 

Voraussetzungen für ein Arbeitstraining, eine berufliche Abklärung, Arbeitsvermittlung 

noch die realistische Vermittelbarkeit gegeben seien. Deshalb werde die 

Arbeitsvermittlung abgeschlossen (IV-act. 38). Mit Vorbescheid gleichen Datums wurde 

der Versicherten die Abweisung des Anspruchs auf eine Rente in Aussicht gestellt (IV-

act. 40). Dagegen erhob die Versicherte am 13. Februar 2008 Einwand (IV-act. 41-1).

A.h Mit Verfügung vom 27. Februar 2008 wies die IV-Stelle den Rentenanspruch der 

Versicherten aufgrund eines Invaliditätsgrades von 25% ab (IV-act. 42).

B.   

B.a Die Beschwerde vom 14. April 2008 des Rechtsvertreters der Versicherten, Dr. iur. 

Bruno Glaus, richtet sich gegen die Verfügung vom 27. Februar 2008 (act. G1). Der 

Rechtsvertreter beantragt, die Verfügung sei aufzuheben und der Invaliditätsgrad der 

Beschwerdeführerin sei auf mindestens 50% festzulegen. Eventualiter sei die 

Verfügung aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, 

soweit der Referent gestützt auf Art. 6 des Reglements über den Geschäftsgang des 

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Versicherungsgerichts bzw. Art. 54 VRP die Streitsache nicht auf dem Weg über einen 

Verständigungsversuch erledigen könne. Zur Begründung wird aufgeführt, der 

Beschwerdeführerin könne gemäss der familienrechtlichen Gerichtspraxis bei 

Trennungen bzw. Scheidungen betreffend die Zumutbarkeit des Eigenverdienstes der 

Ehegattin bzw. Mutter ab dem 10. Altersjahr des Kindes eine 50% Stelle und ab dem 

16. Altersjahr eine Erwerbstätigkeit von 100% zugemutet werden. Ausserdem habe die 

Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Invalidenrente, da laut Mitteilung der IV-Stelle 

die Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wiederhergestellt, erhalten oder verbessert werden könne. Aufgrund der 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit im Beruf und Haushalt sowie der Auffassung des Hausarztes, liege 

bei der Beschwerdeführerin ein Invaliditätsgrad von 50% vor. Auch Prof. Dr. med. 

B.___ teile diese Auffassung. Deshalb habe sie Anspruch auf eine halbe Rente.

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 10. Juni 2008 (act. G4) beantragt die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen. Dabei macht sie geltend, die 

Beschwerdeführerin sei als zu 70% erwerbstätig und zu 30% als Hausfrau einzustufen. 

Die Invalidität habe deshalb nach der gemischten Methode berechnet zu werden. 

Darüberhinaus stelle das Schreiben von Prof. Dr. med. B.___ die Einschätzung einer 

50%igen Arbeitsunfähigkeit nicht in Frage. Es sei zu vermuten, dass er annehme, eine 

50%ige Arbeitsunfähigkeit müsse sich zwingend in einem Invaliditätsgrad von 50% 

abbilden. Sie seien jedoch zu Recht von einer zumutbaren Restarbeitsfähigkeit von 

50% ausgegangen. Zum Einkommensvergleich könne auf die angefochtene Verfügung 

verwiesen werden, da dieser von der Beschwerdeführerin nicht konkret beanstandet 

worden sei. Das Valideneinkommen bei einem 70% Pensum betrage Fr. 22'813.-- und 

das Invalideneinkommen belaufe sich gemäss statistischer Tabellenlöhne bei einer 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 50% auf Fr. 16'295.--. Daher resultiere eine 

Einschränkung von rund 29%, was einer Invalidität im Erwerb von 20% entspreche. Im 

Weiteren begründet die Beschwerdegegnerin, der Abklärungsbericht Haushalt sei 

beweiskräftig. Aufgrund der grösseren Freiheit in der zeitlichen Gestaltung der Arbeit 

sowie der zumutbaren Mithilfe der 1993 geborenen Tochter, sei eine 16%ige 

Einschränkung der Beschwerdeführerin im Haushalt ermittelt worden. Dies ergebe bei 

einem Anteil von 30% eine gewichtete Invalidität im Aufgabenbereich von rund 5%. 

Insgesamt resultiere somit ein Invaliditätsgrad von 25%, weshalb die angefochtene 

Verfügung korrekt sei.

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B.c Am 18. August 2008 hält der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Replik 

(act. G11) an den Rechtsbegehren fest. Er führt dabei an, ein Arzt dürfe und müsse sich 

im Sinne einer sachverständigen Stellungnahme auch zum Invaliditätsgrad äussern 

können. Diese Stellungnahme müsse von der Beschwerdegegnerin zur Wahrung des 

rechtlichen Gehörs gewürdigt werden. Ausserdem stelle der Befund des Arztes 

unmissverständlich klar, dass die Beschwerdeführerin in keiner Art und Weise mit 

körperlicher Anstrengung verbundene Tätigkeiten ausüben solle. Dies treffe auch für 

die Haushaltsführung zu.

B.d Die Beschwerdegegnerin hat am 25. August 2008 auf die Einreichung einer Duplik 

verzichtet (act. G13).

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 sind die anlässlich der 5. IV-Revision vorgenommenen 

Änderungen des IVG und anderer Erlasse in Kraft getreten. Die angefochtene 

Verfügung wurde von der Beschwerdegegnerin am 27. Februar 2008 erlassen. Zu 

beurteilen ist ein Sachverhalt, der sich vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision entwickelt 

hat. Aufgrund der allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln ist es gerechtfertigt, auf 

den vor dem 31. Dezember 2007 zu beurteilenden Sachverhalt die damals geltenden 

Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt die neuen Normen anzuwenden (vgl. BGE 130 

V 446 E. 1). Für die Invaliditätsbemessung ergeben sich dadurch keine substanziellen 

Änderungen. Neu normiert wurde demgegenüber der Zeitpunkt des Rentenbeginns, 

der, sofern die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind (neuArt. 28 

Abs. 1 IVG), gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens sechs Monate nach 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach neuArt. 29 Abs. 1 ATSG entsteht. Es 

fragt sich, ob und unter welchen Voraussetzungen bei Verfügungen unter neuem Recht 

für den Anspruchsbeginn dennoch die bisherigen Bestimmungen anzuwenden sind. 

Das Bundesgericht hat gestützt auf das Rundschreiben des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen (Nr. 253 vom 12. Dezember 2007), wenn der Rentenanspruch vor 

dem 1. Januar 2008 entstanden ist, altes Recht angewendet (vgl. Entscheide des 

Bundesgerichts vom 28. August 2008, 8C_373/2008, und vom 9. März 2009, 

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8C_491/08). Angesichts der IV-Anmeldung im Mai 2006 sowie des Eintritts der 

Arbeitsunfähigkeit im Oktober 2005 ist ein allfälliger Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin vor dem 1. Januar 2008 entstanden. Demzufolge können 

vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen 

angewendet werden.

1.2  Mit Verfügung vom 27. Februar 2008 wurde der Anspruch der Beschwerdeführerin 

auf eine Invalidenrente abgewiesen. Die Beschwerdeführerin macht dagegen einen 

Anspruch auf mindestens eine halbe Rente geltend. Vorliegend ist somit der 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin strittig. Würde sich ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch ergeben, müsste zudem der 

Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet werden. Demzufolge muss vor 

Zusprechung einer Rente zwingend vorgängig über berufliche Massnahmen 

entschieden werden. Somit gehört auch der Anspruch auf berufliche Massnahmen zum 

Streitgegenstand.

2.  

2.1  Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch einer versicherten Person auf eine 

ganze Invalidenrente, wenn sie mindestens zu 70% und auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

vor, besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei mindestens 40% Anspruch auf 

eine Viertelsrente. Für die Bemessung des Invaliditätsgrades einer erwerbstätigen 

versicherten Person wird gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Bei nicht 

erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen eine 

Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird gemäss aArt. 28 Abs. 2  IVG für 

die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass für die versicherte 

Person eine Unmöglichkeit besteht, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Sind 

Versicherte nur zum Teil erwerbstätig oder arbeiten sie unentgeltlich im Betrieb des 

Ehegatten oder der Ehegattin mit, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG 

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festgelegt. Sind sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, wird die Invalidität für 

diese Tätigkeit nach aArt. 28 Abs. 2  IVG festgelegt. In diesem Fall sind gemäss der 

"gemischten Methode" nach aArt. 28 Abs. 2  IVG der Anteil der Erwerbstätigkeit 

sowie der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad 

in beiden Bereichen zu bemessen. Ist dabei anzunehmen, dass die Versicherten im 

Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs ohne Gesundheitsschaden ganztägig 

erwerbstätig wären, so ist die Invaliditätsbemessung nach den Grundsätzen für 

Erwerbstätige zu bemessen (Art. 27  IVV).

2.2  Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als 

nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen 

unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung 

bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der 

versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, wie das 

Versicherungsgericht befürwortet (vgl. z.B. Entscheide des Versicherungsgerichts des 

Kanton St. Gallen vom 23. April 2009, IV 2008/86 E. 1.2 oder vom 17. Juli 2008, IV 

2008/268 E. 2.2), sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre 

(BGE 133 V 507 E. 3.3; Entscheid des Bundesgerichts vom 28. Juli 2008, 9C_49/2008). 

Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönlichen, familiären, 

sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die 

Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. 

Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis 

zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische 

Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im 

Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

erforderlich ist (BGE 130 V 396 E. 3.3; 125 V 150 E. 2c). Nebst dem früheren 

Arbeitsverhalten sind im Wesentlichen die Absicht der versicherten Person und ihre 

Vorstellungen und Pläne zum Alltag ohne Gesundheitsschaden zu berücksichtigen (vgl. 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 20. Juni 2003, I 635/02). 

Von Bedeutung sind vor allem auch die Verdienstverhältnisse (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 4. Januar 2002, I 715/00). Die konkrete 

Situation und die Vorbringen der Versicherten sind nach Massgabe der allgemeinen 

bis

ter

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Lebenserfahrung zu würdigen (Entscheid des Bundesgerichts vom 19. März 2007, I 

185/06).

2.3  Im Abklärungsbericht Haushalt vom 11. Dezember 2007 gab die 

Beschwerdeführerin an, sie würde heute ohne Behinderung einer Erwerbstätigkeit 

nachgehen. Dies begründete sie damit, dass geplant gewesen sei, ihr Pensum ab 

Februar 2006 von bisher 50% auf 70% zu erhöhen. Infolge der Krankheit sei dies dann 

nicht möglich gewesen. Eine genaue Angabe zum Umfang der hypothetischen 

Erwerbstätigkeit kann dem Abklärungsbericht aber nicht entnommen werden. Die 

protokollierte Aussage der Beschwerdeführerin beantwortet nämlich die Frage nach 

der Ausübung einer Erwerbstätigkeit ohne Behinderung nicht eindeutig. Denn die 

Erklärung einer vorgesehenen Erhöhung des Pensums bezieht sich offenbar nicht auf 

den hypothetischen "Gesundheitsfall". Die Beschwerdeführerin leidet seit 2003 (erste 

Bypassoperation) an ihrer Krankheit (IV-act. 36-12). Im Zeitpunkt der beabsichtigten 

Erhöhung des Pensums, im Februar 2006, litt die Beschwerdeführerin somit bereits seit 

längerer Zeit an ernsthaften gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Das damalige 

effektive wie auch das geplante Arbeitspensum wurden offensichtlich unter dem 

Eindruck der in jenem Zeitpunkt vorliegenden gesundheitlichen Einschränkungen 

umschrieben. Für den hypothetischen "Gesundheitsfall" kann deshalb nicht einfach auf 

die beabsichtigten Verhältnisse ab Februar 2006 abgestellt werden. Um die Frage nach 

der Ausübung einer Erwerbstätigkeit ohne Behinderung beantworten zu können, hätte 

die Beschwerdeführerin von der tatsächlichen Situation abstrahieren und sich die 

hypothetischen Verhältnisse als Gesunde vorstellen müssen. Es erscheint jedoch als 

fraglich, ob sich die Beschwerdeführerin nach dieser langen Leidenszeit überhaupt 

noch vorstellen kann, wie es im Gesundheitsfall um ihre ausserhäusliche Erwerbsarbeit 

bestellt wäre. Unter den gegebenen Umständen kann deshalb bei der protokollierten 

Aussage der Beschwerdeführerin im Abklärungsbericht Haushalt nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass diese auf einer 

zuverlässigen hypothetischen Annahme basierte.

2.4  Bei der Frage nach der hypothetischen Erwerbstätigkeit ist daher vorliegend auf 

objektiv feststellbare Gegebenheiten abzustellen (wie etwa im Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 10. Juni 2008, IV 2007/68, bestätigt 

durch den Entscheid des Bundesgerichts 9C_650/2008). Rechtserheblich für den 

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Erwerbsstatus ist allein, was die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Prüfung des 

Rentenanspruchs ohne gesundheitliche Beeinträchtigung effektiv tun würde (vgl. 

Entscheid des Bundesgerichts vom 5. Januar 2007, I 701/06 E. 5.1). Dazu sind neben 

den erwerblichen Verhältnissen auch die persönlichen, familiären und sozialen 

Verhältnisse sowie die persönlichen Neigungen zu berücksichtigen. Vom 28. November 

1994 bis 1. November 2005 arbeitete die Beschwerdeführerin zu 50% als Verkäuferin 

bei A.___. Trotz der Geburt ihrer Tochter im Jahr 1993 ging die Beschwerdeführerin 

während der genannten Zeit stets einer Erwerbstätigkeit von mindestens 50% nach. 

Die im IK-Auszug vermerkten AHV-pflichtigen Jahreseinkommen lassen zudem darauf 

schliessen, dass die Beschwerdeführerin vor der Geburt ihrer Tochter einer vollen 

Erwerbstätigkeit nachgegangen war (IV-act. 7). Mittlerweile ist die Tochter der Familie 

aber nicht mehr betreuungsbedürftig, sondern selbständig und hilft nach Möglichkeit 

im Haushalt mit. Die familiäre Situation der Beschwerdeführerin liesse demnach eine 

volle Erwerbstätigkeit zu. Auch eine Erledigung des Haushalts am Abend und an den 

Wochenenden durch die Beschwerdeführerin würde dem nicht entgegen stehen. Da 

auch der Ehemann der Beschwerdeführerin herzkrank ist und am 15. Dezember 2004 

herztransplantiert werden musste, hatte die Beschwerdeführerin stets den 

Familienunterhalt mitzufinanzieren. Trotz begonnener Umschulung des Ehemannes 

zum Netzwerkadministrator am 19. März 2007, wird die Beschwerdeführerin auch 

weiterhin einen grossen Teil an den Lebensunterhalt der Familie leisten müssen. 

Zudem möchte die Tochter der Familie die Kantonsschule besuchen, womit in Zukunft 

vermehrte Ausbildungskosten anfallen werden. Die bestehenden Verhältnisse deuten 

deshalb insgesamt darauf hin, dass die Beschwerdeführerin im "Gesundheitsfall" eine 

weitreichende Erwerbstätigkeit ausüben müsste. Es finden sich denn auch keine 

konkreten Anhaltspunkte, die eine volle Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin 

verhindern würden. Die wahrscheinlichste Variante des hypothetischen Verhaltens der 

Beschwerdeführerin ist somit ein Beschäftigungsgrad von 100%. Die Invalidität der 

Beschwerdeführerin ist also anhand eines reinen Einkommensvergleiches zu ermitteln.

3.  

3.1  Um die für den Einkommensvergleich massgebende prozentuale Arbeitsfähigkeit 

ermitteln zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

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Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu 

beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (vgl. BGE 125 V 261f. E. 4). Das 

Gericht hat den Sachverhalt objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die 

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches 

gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der 

Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Experten begründet sind (vgl. BGE 125 V 352 E. 3a). Es ist daher Aufgabe des 

Gerichtes anhand der medizinischen Fakten und Einschätzungen der Ärzte den 

jeweiligen Invaliditätsgrad zu berechnen. Die Beurteilungen der Ärzte sowie deren 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen bilden dabei unabdingbare Grundlage.

3.2  Dr. med. C.___ gab am 27. Juni 2006 an, der Beschwerdeführerin sei im Moment 

eine andere Tätigkeit als die angestammte im Umfang von 30% zumutbar. Es wäre 

dabei z.B. eine leidensadaptierte Bürotätigkeit denkbar. Mit Arztbericht des 

Universitätsspitals Zürich vom 24. Oktober 2006 attestierte Dr. med. D.___ der 

Beschwerdeführerin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in körperlich leichten Tätigkeiten. 

Diese sei ihr am ehesten in Teilzeit zumutbar. Der Verlaufsbericht des 

Universitätsspitals Zürich vom 1. Mai 2007 bestätigte nochmals die gestellte Diagnose 

sowie die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. Daraufhin hielt der RAD am 25. Mai 2007 

in einer Stellungnahme fest, die medizinisch zumutbare Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin sei in einer körperlich leichten, sitzenden Tätigkeit 50%. Diese 

Einschätzung wurde auch von den Parteien nicht angefochten. Insgesamt erscheinen 

die vorliegenden Arztberichte medizinisch fundiert und schlüssig. Aufgrund der 

gestellten Diagnosen wird nachvollziehbar auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in 

adaptierter Tätigkeit geschlossen. Damit ist vorliegend von einer zumutbaren 

Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 50% in leidensadaptierter Tätigkeit 

auszugehen.

4.  

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4.1  Für die Vornahme des Einkommensvergleichs ist grundsätzlich auf die 

Gegebenheiten im Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns abzustellen (BGE 129 V 

222). Auf den Beginn des Rentenanspruchs sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 

2007 gültigen Rechtsnormen anzuwenden. Mit Arztbericht vom 1. Juni 2006 attestierte 

Dr. med. C.___ der Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit ab dem 10. Oktober 2005. Gemäss aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG 

ist der Rentenbeginn der Beschwerdeführerin damit auf den 1. Oktober 2006 

festzusetzen.

4.2  Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird 

in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft (BGE 134 V 325f. E. 4.1). 

Die Beschwerdeführerin war seit November 1994 bis Ende August 2006 bei A.___ zu 

50% als Verkäuferin angestellt. Dabei verdiente sie im Jahr 2003 brutto Fr. 18'708.--, 

im Jahr 2004 brutto Fr. 21'048.-- und im Jahr 2005 brutto Fr. 15'302.-- (IV-act. 8-5ff.). 

Ausgehend vom höchsten Jahreslohn im Jahr 2004 hätte die Beschwerdeführerin im 

Jahr 2006 für ihre hypothetische erwerbliche Leistungsfähigkeit von 100% ohne 

Gesundheitsschaden einen Jahreslohn von Fr. 43'113.-- verdient.

4.3  Für die Bemessung des Valideneinkommens ist somit grundsätzlich auf das 

hypothetische Erwerbseinkommen im Jahr 2006 der Beschwerdeführerin abzustellen. 

Bezog jedoch eine versicherte Person aus invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe 

Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, 

beschränkte Anstellungsmöglichkeiten wegen Saisonnierstatus) ein deutlich 

unterdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der 

Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine 

Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien Stücken mit einem 

bescheideneren Einkommensniveau begnügen wollte. Diese Parallelisierung der 

Einkommen kann praxisgemäss entweder auf Seiten des Valideneinkommens durch 

eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder durch 

Abstellen auf die statistischen Werte oder aber auf Seiten des Invalideneinkommens 

durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen Wertes erfolgen (BGE 134 V 

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326 E. 4.1 mit Hinweisen). Der durchschnittliche Tabellenlohn der LSE im Detailhandel 

der Frauen vom Jahr 2006 beträgt unter Berücksichtigung der betriebsüblichen 

Arbeitszeit von 41,7 Stunden pro Woche Fr. 49'364.--. Damit liegt das hypothetische 

Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin deutlich unter dem Tabellenwert. Da nicht 

anzunehmen ist, dass sich die Beschwerdeführerin freiwillig mit einem 

unterdurchschnittlichen Einkommen begnügt hat, ist eine Parallelisierung der 

Vergleichseinkommen vorzunehmen. Sind demnach Validen- und Invalideneinkommen 

ausgehend vom selben Lohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung. 

Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter 

Berücksichtigung des sogenannten Leidensabzugs vom Tabellenlohn (vgl. SVR 2008 IV 

Nr. 2 S. 3 E. 5.4).

4.4  Nach der Rechtsprechung kann anhand eines allgemeinen behinderungsbedingten 

Abzugs dem Umstand Rechnung getragen werden, dass versicherte Personen mit 

einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das entsprechende 

durchschnittliche Lohnniveau nicht erreichen bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg 

verwerten können. Anhand des konkreten Einzelfalles ist dabei zu prüfen, ob und in 

welchem Ausmass die Tabellenlöhne gekürzt werden müssen (BGE 126 V 78ff. E. 5a 

und 5b). Dies hängt sodann von sämtlichen persönlichen und beruflichen Merkmalen 

(namentlich leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) der versicherten Person ab, wobei der 

maximal zulässige Abzug auf 25% festzusetzen ist (BGE 129 V 481 E. 4.2.3). Dabei ist 

zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen 

mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des sogenannten 

Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 328 E. 5.2). 

Da die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Herzkrankheit auch in einer 

leidensangepassten Tätigkeit auf die Rücksichtnahme des Arbeitgebers angewiesen ist 

und sie im Vergleich zu den Tabellenlöhnen, welche von gesundheitlich nicht 

beeinträchtigten Angestellten erhoben werden, mit einer gewissen Lohneinbusse wird 

rechnen müssen, erscheint ein Abzug von 10% vom statistischen 

Durchschnittseinkommen angemessen. Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50% in 

adaptierter Tätigkeit und unter Berücksichtigung eines Abzugs von 10% ergibt sich 

somit ein Invaliditätsgrad von 55%.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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4.5  Gemäss Art. 16 ATSG ist der Einkommensvergleich zur Bemessung des 

Invaliditätsgrades erst nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen vorzunehmen. Da sich ohne Eingliederungsmassnahmen 

ein Rentenanspruch ergibt, muss beurteilt werden, ob vor der Rentenzusprache 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen in Frage kommen. Die Beschwerdegegnerin 

hat die Frage eines Anspruchs auf eine berufliche Wiedereingliederung verneint, da im 

Verfügungszeitpunkt die Voraussetzungen für erfolgreiche berufliche Massnahmen 

realistischerweise nicht vorlagen (IV-act. 28-1, 30-1, 38-1). Dem kann sich das Gericht 

anschliessen.

4.6  Insgesamt ergibt sich für die Beschwerdeführerin somit aufgrund des 

Invaliditätsgrades von 55% ein Anspruch auf eine halbe Rente.

5.  

5.1  Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde gutzuheissen und 

der Beschwerdeführerin eine halbe Rente seit dem 1. Oktober 2006 zuzusprechen. 

Allerdings kann die Höhe dieser Invalidenrente vom Gericht nicht ermittelt werden, da 

dazu ein Zusammenruf der individuellen Beitragskonten der Beschwerdeführerin 

erforderlich ist. Die Sache ist deshalb zur Vervollständigung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2  Die obsiegende Beschwerdeführerin hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. 

Dieser bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit 

des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). In Anwendung dieser Kriterien wird die von der 

Beschwerdegegnerin auszurichtende Parteientschädigung auf Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1  IVG). Die vollumfänglich unterliegende 

Beschwerdegegnerin hat auch für die Gerichtskosten aufzukommen. Diese bemessen 

sich nach dem Verfahrensaufwand. Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- ist dem 

Verfahrensaufwand angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 27. Februar 2008 

aufgehoben und der Beschwerdeführerin eine halbe Rente seit dem 1. Oktober 2006 

zugesprochen; die Sache wird zur Ermittlung des Rentenbetrages an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--; der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.11.2009
	Art. 28 Abs. 2 IVG (Fassung bis 31. Dezember 2007). Invaliditätsbemessung und Rentenanspruch. Infragestellung der angewendeten gemischten Methode. Anwendung Einkommensvergleich wegen hypothetischem Vollpensum (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. November 2009, IV 2008/175).

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