# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1fda2eda-f4a3-5502-a68c-689bf07c7145
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.11.2008 C-2620/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2620-2006_2008-11-06.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2620/2006/koj/shc
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter Jürg Kölliker (Vorsitz),
Richter Francesco Parrino,
Richter Beat Weber,
Gerichtsschreiberin Christine Schori Abt.

A._______
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Beschwerdegegnerin,

IV; Berufliche Massnahmen.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2620/2006

Sachverhalt:

A.
Herr A._______, geboren am (...) 1954, ist französischer Staatsange-
höriger und lebt in Frankreich. Er arbeitete ab 1972 in der Schweiz. Zu-
letzt  war er als Rohrschlosser tätig. Seit  Juni 2003 konnte der Versi-
cherte  wegen  Krankheit  nicht  mehr  arbeiten  (act. 4, 
Beschwerdebeilage 3). Im August 2003 musste er sich einer Hüftpro-
thesenoperation links unterziehen. Die gleiche Operation der rechten 
Hüfte erfolgte im September 2004. Am 9. September 2004 stellte der 
Versicherte ein Gesuch um IV-Leistungen in Form von Berufsberatung, 
Umschulung auf eine neue Tätigkeit sowie eventualiter Wiedereinschu-
lung in die bisherige Tätigkeit. Als Krankheitsgrund gab er  Dysplasie 
mit Coxarthrose beider Hüften an (act. 1). Am 25. Oktober 2004 kün-
digte  der  Arbeitgeber  des  Versicherten  das  Arbeitsverhältnis  per 
31. Dezember 2004 (act. 1, 4).

B.
Am 27. Januar  2005 reichte Dr. B._______,  der  Hausarzt  des  Versi-
cherten,  das  ausgefüllte  Formular  „Arztbericht“  ein. Er  gab  als Dia-
gnose Hüftdysplasie mit sekundärer Coxarthrose an; der Beschwerde-
führer  leide  unter  anhaltenden  Schmerzen  und  Hinken  (act.  5).  Am 
9. März 2005 liess der Hausarzt der IV-Stelle Aargau auch das Beiblatt 
zum  Arztbericht  zukommen  (act.  6).  Auf  Nachfrage  reichte  er  am 
18. April  2005 und 4. Mai 2005 weitere medizinische Dokumente ein 
(act. 8, 9).

C.
Die IV-Stelle Aargau stellte dem Hausarzt mit Schreiben vom 6. Juni 
2005 einige Zusatzfragen, insbesondere auch bezüglich der Arbeitsfä-
higkeit  des Versicherten in  Verweistätigkeiten. Dr. Beltz  beantwortete 
die  Fragen nicht,  sondern  forderte  die  IV-Stelle  Aargau  am 21. Juni 
2005 auf, die Informationen selber einzuholen (act. 12).

D.
Die IV-Stelle Aargau unterbreitete daraufhin die Akten ihrem medizini-
schen Dienst. Der IV-Stellenarzt Dr. C._______ beurteilte den Gesund-
heitszustand des Versicherten am 20. Juli 2005 dahingehend, dass die 
Heilung der beidseitigen Hüftprothesenoperation normal  vor sich ge-
gangen sei. Bei einer problemlosen Heilung und der erfolgten funktio-
nellen Readaption könne davon ausgegangen werden, dass dem Ver-

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sicherten  stark  belastende  Tätigkeiten  nicht  mehr  zumutbar  seien, 
hingegen  für  leichte  bis  mittelschwere  körperliche  Tätigkeiten  ohne 
Lastenheben über 20 kg und in Wechselposition volle Arbeitsfähigkeit 
bestehe (act. 13).

E.
Daraufhin lehnte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IV-Stelle) mit 
Verfügung  vom  16.  August  2005  das  Leistungsbegehren  des  Versi-
cherten ab (act. 16).

F.
Der Versicherte erhob mit Schreiben vom 30. August 2005 (Poststem-
pel) sinngemäss Einsprache gegen die Verfügung, indem er um einen 
Besprechungstermin ersuchte und ein neues ärztliches Attest beilegte 
(act. 17). Die IV-Stelle bestätigte mit Schreiben vom 19. Oktober 2005 
den Erhalt der Einsprache (act. 20).

G.
Mit  Einspracheentscheid  vom 22. Dezember  2005 wies  die  IV-Stelle 
(nachfolgend: Vorinstanz)  die  Einsprache  ab,  weil  der  Versicherte  in 
angepassten  Verweisungstätigkeiten  voll  arbeitsfähig  sei.  In  der  Be-
gründung nahm die Vorinstanz vor allem auf die Voraussetzungen zur 
Zusprechung einer Invalidenrente Bezug (act. 24).

H.
Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) erhob am 10. Januar 
2006 (Poststempel) Beschwerde bei der Eidgenössischen Rekurskom-
mission der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für die 
im  Ausland  wohnenden  Personen  (Rekurskommission)  und  hielt  an 
seinem Leistungsbegehren  fest. Zudem gab  er  an,  sein  Arbeitgeber 
habe einen Antrag auf Rente gestellt. Er führte den Sachverhalt aus 
und hielt fest, dass im August 2003 die linke Hüftoperation erfolgt und 
im September 2003 (recte: 2004) die rechte Seite operiert worden sei. 
Seit Juni 2003 leide er an ausserordentlichen Schmerzen, so dass er 
nicht  mehr  arbeitsfähig  sei.  Trotz  beidseitiger  Hüftoperationen  habe 
sich die Situation bis heute nicht wesentlich verbessert. Er habe nach 
wie vor starke Schmerzen, könne weder richtig laufen noch lange ste-
hen oder sitzen. Sein Hausarzt attestiere ihm bei jedem Besuch eine 
weitere 100%-ige Arbeitsunfähigkeit. Er sei gerne bereit, sich von ei-
nem Vertrauensarzt beurteilen zu lassen. Der Beschwerde legte er di-
verse Unterlagen bei.

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I.
Am 16. März 2006 reichte die Vorinstanz die von der IV-Stelle Aargau 
ausgearbeitete Vernehmlassung ein und beantragte, die Beschwerde 
sei abzuweisen. Zur Begründung verwies die IV-Stelle Aargau auf die 
Verfügung und den Einspracheentscheid.

Der Beschwerdeführer reichte am 18. April  2006 eine Replik ein und 
hielt fest, dass er seine Beschwerde vollumfänglich aufrecht erhalte.

J.
Mit Verfügung vom 14. März 2007 teilte das Bundesverwaltungsgericht 
den  Parteien  mit,  dass  es  das  vorliegende  Verfahren  per  1. Januar 
2007 übernommen habe. Des Weiteren schloss es den Schriftenwech-
sel  und gab den Parteien  den Spruchkörper  bekannt. Am 4. August 
2008 teilte es den Parteien eine Änderung des Spruchkörpers mit. Es 
wurden keine Ausstandsbegehren gestellt.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung  erforderlich,  im  Rahmen  der 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desverwaltungsgericht  (Verwaltungsgerichtsgesetz;  VGG;  SR 173.32) 
beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügun-
gen nach  Art.  5  des  Bundesgesetzes  vom 20. Dezember  1968 über 
das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den anfechtbaren 
Verfügungen gehören jene der IV-Stelle für Versicherte im Ausland, die 
zu  den Vorinstanzen des Bundesverwaltungsgerichts  gehört  (Art. 33 
Bst. d VGG; SR 173.32]; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesge-
setzes  über  die  Invalidenversicherung  vom  19. Juni  1959  [IVG,  SR 
831.20]). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist vorliegend 
nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  übernimmt,  sofern  es  zuständig 
ist,  die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen 
Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten 
der Departemente hängigen Rechtsmittel. Dies ist vorliegend der Fall; 

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anwendbar ist neues Verfahrensrecht (Art. 53 Abs. 2 VGG). Das VwVG 
findet  keine  Anwendung  in  Sozialversicherungssachen,  soweit  das 
Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des So-
zialversicherungsrechts  (ATSG;  SR  830.1) anwendbar  ist  (Art. 3 
Bst. dbis VwVG; Art. 1 Abs. 1 IVG).

1.2 Durch den angefochtenen Einspracheentscheid ist der Beschwer-
deführer besonders berührt  und hat ein schutzwürdiges Interesse an 
dessen Änderung oder Aufhebung (Art. 59 ATSG). Er ist daher zur Be-
schwerde legitimiert.

1.3 Der Beschwerdeführer hat  frist-  und formgerecht  (Art. 60 ATSG; 
Art. 52 VwVG) Beschwerde erhoben. Auf das Rechtsmittel ist einzutre-
ten.

2.
2.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im 
Wesentlichen nach den Vorschriften des VGG, des VwVG (vgl. Art. 37 
VGG) sowie des ATSG (s. auch oben E. 1.1). Dabei finden nach den 
allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  diejenigen  Verfahrens-
vorschriften Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurtei-
lung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2).

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht  prüft  die  Verletzung von Bundes-
recht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Er-
messens,  die  unrichtige  oder  unvollständige  Feststellung  des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  (Art. 49 
VwVG).

3.
Streitgegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspfle-
ge ist das Rechtsverhältnis, welches - im Rahmen des durch die Verfü-
gung bestimmten Anfechtungsgegenstandes -  den aufgrund der  Be-
schwerdebegehren effektiv angefochtenen Verfügungsgegenstand bil-
det. Insbesondere massgebend sind dabei die Rechtsbegehren, wobei 
allenfalls  auch  die  Begründung  der  Beschwerde  als  Auslegungshilfe 
beizuziehen  ist  (vgl.  FRITZ GYGI,  Bundesverwaltungsrechtspflege, 
2. Aufl.,  Bern  1983,  S. 44 f.;  BGE  125  V  413  E.  1b  mit  Hinweisen, 
BGE 118 V 311 E. 3b).

3.1 Der Beschwerdeführer hat in seinem ursprünglichen Leistungsge-
such verschiedene berufliche Massnahmen beantragt (vgl. im Einzel-

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nen act. 1, Ziff. 7.8). Verfügungs- und einspracheweise hat die Vorin-
stanz  einen  entsprechenden  Anspruch  des  Beschwerdeführers  ver-
neint (act. 16, 24). In seiner Beschwerde wiederum hält der Beschwer-
deführer an seinem Leistungsbegehren fest. Dabei behauptet er unter 
anderem auch, dass sein Arbeitgeber für ihn eine Rente beantragt ha-
be; ein solcher Antrag ist in den Akten jedoch nicht zu finden und die 
Vorinstanz hat - selbst wenn in der Begründung auf die Rentenvoraus-
setzungen Bezug genommen wird  -  über  den Rentenanspruch auch 
nicht dispositivmässig entschieden. Soweit  der Beschwerdeführer die 
Zusprechung einer Invalidenrente geltend zu machen scheint, ist da-
her auf die Beschwerde nicht einzutreten.

Streitig und im vorliegenden Verfahren zu prüfen ist demnach einzig, 
ob die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche 
Eingliederungsmassnahmen  der  schweizerischen  Invalidenversiche-
rung in Form von Berufsberatung, einer Umschulung auf eine neue Tä-
tigkeit  und eventuell  eine Wiedereingliederung in die bisherige Tätig-
keit zu Recht verneint hat.

3.2 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates 
der  Europäischen  Gemeinschaft,  so  dass  vorliegend das am 1. Juni 
2002 in Kraft  getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 
Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizü-
gigkeit  (Freizügigkeitsabkommen;  FZA;  SR  0.142.112.681),  welches 
die  verschiedenen  bis  dahin  geltenden  bilateralen  Abkommen  zwi-
schen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den einzelnen Mit-
gliedstaaten  der  Europäischen  Gemeinschaft  insoweit  aussetzt,  als 
darin  derselbe  Sachbereich  geregelt  wird,  anzuwenden  ist  (Art. 20 
FZA). Soweit dieses Abkommen, insbesondere dessen Anhang II, der 
die Koordinierung der  Systeme der  sozialen  Sicherheit  regelt  (Art. 8 
FZA), keine abweichenden Bestimmungen vorsieht, ist mangels einer 
einschlägigen  gemeinschaftsrechtlichen  bzw.  abkommensrechtlichen 
Regelung die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung der An-
spruchsvoraussetzungen einer Eingliederungsmassnahme der schwei-
zerischen Invalidenversicherung grundsätzlich Sache der innerstaatli-
chen Rechtsordnung (BGE 130 V 257 E. 2.4). Daraus folgt, dass die 
Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht den Leistungsanspruch 
des  Beschwerdeführers  grundsätzlich  nach  den  für  schweizerische 
Staatsangehörige geltenden Regeln zu beurteilen haben (Art. 1 Abs. 1 
Anhang II FZA i.V.m. Art. 3 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 Bst. b der Verord-

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nung  [EWG]  Nr. 1408/71  [SR 0.831.109.268.1];  BGE  128  V  315 ff.; 
unveröffentlichtes  Urteil  des  Eidgenössischen  Versicherungsgerichts 
[EVG, heute Bundesgericht] I 586/03 vom 21. Oktober 2004 E. 1.1).

3.3 Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann der Beschwerdeführer 
Anspruch  auf  berufliche  Eingliederungsmassnahmen der  schweizeri-
schen  Invalidenversicherung  hat,  bestimmt  sich  demnach  allein  auf-
grund der schweizerischen Rechtsvorschriften.

3.4 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 329). Ein allfälli-
ger Leistungsanspruch ist  für die Zeit  vor einem Rechtswechsel auf-
grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Nor-
men zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). Da die im ATSG 
enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit,  der Erwerbsunfä-
higkeit, der Invalidität und der Einkommensvergleichsmethode den bis-
herigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der In-
validenversicherung entsprechen und die von der Rechtsprechung da-
zu herausgebildeten Grundsätze unter der Herrschaft des ATSG wei-
terhin Geltung haben (BGE 130 V 343), wird im Folgenden auf die dor-
tigen Begriffsbestimmungen verwiesen (vgl. auch Art. 2 ATSG in Ver-
bindung mit Art. 1 IVG).

3.5 Die Änderungen des IVG und des ATSG vom 6. Oktober 2006 so-
wie der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversiche-
rung (IVV, SR 831.201) und der Verordnung vom 11. September 2002 
über  den  Allgemeinen  Teil  des  Sozialversicherungsrechts  (ATSV, 
SR 830.11)  vom 28. September  2007 (5. IV-Revision,  AS 2007 5129 
bzw. AS 2007 5155, in Kraft seit 1. Januar 2008) sind im vorliegenden 
Verfahren nicht anwendbar, da der angefochtene Einspracheentscheid 
vor Inkrafttreten der entsprechenden Bestimmungen ergangen ist (vgl. 
auch  UELI KIESER,  ATSG-Kommentar, Zürich Basel Genf 2003, Art. 82 
Rz. 4).

3.6 Nach  der  Rechtsprechung  stellt  das  Sozialversicherungsgericht 
bei  der  Beurteilung einer  Streitsache  in  der  Regel  auf  den  bis  zum 
Zeitpunkt  des  Erlasses  des  streitigen  Einspracheentscheides  (hier: 
22. Dezember  2005)  eingetretenen  Sachverhalt  ab  (BGE  129  V  1 
E. 1.2  mit  Hinweis).  Sachverhaltsänderungen,  die  nach diesem Zeit-
punkt  eingetreten sind, sind im vorliegenden Verfahren grundsätzlich 

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nicht zu berücksichtigen, sondern sind Gegenstand eines neuen Ver-
fahrens.

4.
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die In-
validität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein 
(Art. 4 Abs. 1 IVG); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für die Be-
gründung des Anspruchs auf  die jeweilige Leistung erforderliche Art 
und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG).

4.1 Invalide oder von einer Invalidität unmittelbar bedrohte Versicherte 
haben  Anspruch  auf  Eingliederungsmassnahmen,  soweit  diese  not-
wendig  und geeignet  sind,  die  Erwerbsfähigkeit  wieder  herzustellen, 
zu verbessern, zu erhalten oder ihre Verwertung zu fördern. Dabei ist 
die  gesamte  noch  zu  erwartende  Arbeitsdauer  zu  berücksichtigen 
(Art. 8  Abs. 1  IVG). Die  Eingliederungsmassnahmen bestehen  unter 
anderem in Massnahmen beruflicher Art  (Berufsberatung,  erstmalige 
berufliche  Ausbildung,  Umschulung,  Arbeitsvermittlung;  Art. 8  Abs. 3 
lit. b IVG). Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen entsteht, so-
bald solche im Hinblick auf Alter und Gesundheitszustand des Versi-
cherten angezeigt sind (Art. 10 Abs. 1 Satz 1 IVG).

4.2 Das IVG beruht auf dem Konzept des leistungsspezifischen Invali-
ditätsfalles; die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Be-
gründung des Anspruchs auf  die jeweilige Leistung erforderliche Art 
und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG; BGE 126 V 242 E. 4 und 
461 E. 1). Hinsichtlich beruflicher Eingliederungsmassnahmen für Voll-
jährige tritt  der Versicherungsfall  ein,  wenn der  Gesundheitsschaden 
sich  dermassen  schwerwiegend  auf  ihre  Erwerbsfähigkeit  auswirkt, 
dass der betroffenen Person die Ausübung ihrer bisherigen Erwerbstä-
tigkeit nicht mehr zugemutet werden kann, die in Frage stehende Ein-
gliederungsmassnahme als notwendig erscheint und die erforderlichen 
Krankenpflege-  und  Rehabilitationsmassnahmen  abgeschlossen  sind 
(BGE 113 V 263 E. 1b; ZAK 1988 S. 127 E. 1b mit Hinweisen).

5. Die Akten enthalten namentlich folgende Arztberichte:

- Dr. D._______, Orthopäde, Centre Hospitalier X._______, erstellte 
am 8. August 2003 einen Bericht für die Zeit des Spitalaufenthaltes 
des Beschwerdeführers vom 5. August bis 13. August 2003. Er be-
schrieb die Hüftoperation auf der rechten (recte: linken) Seite und 

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hielt fest, dass die Intervention unter exzellenten Bedingungen er-
folgt sei. Die andere Hüfte könne in 6 bis 12 Monaten operiert wer-
den. Der Beschwerdeführer sei für 6 Monate arbeitsunfähig (act. 9).

- Dr.  E._______,  Centre  de  Réadaptation  Fonctionnelle  Y._______, 
verfasste am 2. September 2003 einen Bericht für die Zeit der Hos-
pitalisation des Beschwerdeführers vom 13. August bis 3. Septem-
ber 2003. Die Beweglichkeit der linken Hüfte sei eingeschränkt. Der 
Beschwerdeführer könne nach den diversen Therapien ohne Prob-
leme mit Krücken Treppen hinauf- und hinuntersteigen. Der Patient 
habe sich über  beidseitige Lumbalgien beklagt.  Diese Schmerzen 
verlangsamten zwar die Rehabilitation, Erleichterung hätten jedoch 
die  Fangotherapie  und  entzündungshemmende  Arzneimittel  ge-
bracht (act. 9).

- Dr. D._______ beschrieb  in  seinem  Bericht  vom  16.  September 
2004 den Verlauf der Hüftoperation rechts (act. 9). Darin finden sich 
keine Hinweise auf Komplikationen.

- Dr. F._______  Centre  de  Rééducation  Fonctionnelle  Y.________, 
stellte in seinem Bericht vom 22. Oktober 2004 fest, dass die Reha-
bilitation keine grösseren Probleme bereite. Der Patient sei aktuell 
unabhängig in den alltäglichen Aktivitäten. Er bewege sich mit Krü-
cken und könne die Treppen hinauf- und hinunterlaufen (act. 9).

- Dr. C._______ vom medizinischen Dienst hielt in seiner Beurteilung 
vom 20. Juli 2005 fest, dass nach den Berichten aus dem Centre de 
Réadaption  Y._______  die  Heilung  der  beidseitigen  Hüftoperation 
normal vor sich gegangen sei. Mit einer solch problemlosen Heilung 
und  der  in  dieser  Institution  erfolgten  funktionellen  Readaptation 
könne  davon  ausgegangen  werden,  dass  dem  Beschwerdeführer 
stark belastende Tätigkeiten nicht mehr zumutbar seien. Hingegen 
könne damit in einer leichten bis mittelschweren körperlichen Tätig-
keit ohne Lastenheben über 20 kg und in Wechselposition von einer 
vollen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden (act. 13).

- Dr. B._______,  Hausarzt,  hielt  in  seinem  Certificat  medical  am 
22. August 2005 fest, dass eine neue Beurteilung der Arbeitsunfä-
higkeit  aufgrund  der  beidseitigen  Hüftoperationen  angezeigt  sei 
(act. 17).

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- Dr. B._______ füllte bereits am 4. März 2005 das Formular „Arztbe-
richt für Erwachsene“ aus. Als Diagnose gab er beidseitige Coxarth-
rose mit Schmerzen seit Juli 2003 an. Der Beschwerdeführer leide 
an schmerzhaften Folgeschäden und Hinken aufgrund der beidseiti-
gen  Hüftimplantation  und  könne  weder  in  seiner  angestammten 
noch in einer anderen Tätigkeit  arbeiten. Der  Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers sei stationär und die Arbeitsfähigkeit könne 
durch medizinische Massnahmen nicht verbessert werden. Eine er-
gänzende medizinische Abklärung sei angezeigt. Die Behinderung 
wirke sich mit Schmerzen beim Laufen und Hinken bei der bisheri-
gen Tätigkeit aus (act. 6).

6.
6.1 Das  Prinzip  inhaltlich  einwandfreier  Beweiswürdigung  besagt, 
dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prü-
fen hat, unabhängig davon, von wem sie stammen und danach zu ent-
scheiden,  ob  die  verfügbaren  Unterlagen  eine  zuverlässige  Beurtei-
lung des strittigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das 
Gericht bei  einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdi-
gen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf 
die andere medizinische These abstellt (AHI 2001 S. 113 E. 3a).

Hinsichtlich  des  Beweiswerts  eines  ärztlichen  Berichts  ist  entschei-
dend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf all-
seitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden be-
rücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 
ist,  in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 
Beurteilung  der  medizinischen  Situation  einleuchtet  und  ob  die 
Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweis-
wert  ist  grundsätzlich  somit  weder  die  Herkunft  eines  Beweismittels 
noch die  Bezeichnung der  eingereichten oder  in  Auftrag  gegebenen 
Stellungnahme  als  Bericht  oder  Gutachten,  sondern  dessen  Inhalt 
(BGE 125 V 352 E. 3a).

6.2 Den Berichten der Ärzte des Centre de Réadaptation Fonctionnel-
le Y._______ und von Dr. D._______ ist hinsichtlich der erfolgten Hüft-
operationen  und  der  daran  anschliessenden 
Rehabilitationsmassnahmen voller Beweiswert zuzuerkennen. Sie ent-
halten jedoch keine Äusserung zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerde-
führers in seiner angestammten Tätigkeit oder in einer Verweistätigkeit. 

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Es findet sich lediglich der Hinweis, dass der Patient nach der ersten 
Operation für sechs Monate mit der Arbeit pausieren solle (act. 9).

Dr. B._______ hielt in seinen Attesten wiederholt die Diagnose „Status 
nach Hüftoperationen,  Schmerzen und Hinken“  fest. Er  bescheinigte 
dem  Beschwerdeführer  wiederholt  eine  100%-ige  Arbeitsunfähigkeit 
(act. 15, 19, 23).

6.3 Bei  der  Würdigung  dieser  Beweismittel  ist  zu  berücksichtigen, 
dass sich Dr. B._______ in seinen Berichten nur stichwortartig und oh-
ne Angaben von Details äusserte. Er nahm vorab auf die frühere Tätig-
keit des Beschwerdeführers Bezug, während er die von der IV-Stelle 
gestellten detaillierten Fragen unbeantwortet liess und auch den Fra-
gebogen nur sehr rudimentär ausfüllte. Seine Atteste entbehren wei-
testgehend einer Begründung. Damit haben sie von vornherein nur ge-
ringen Beweiswert. Zudem hat das Gericht bei deren Würdigung der 
Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Hausärzte resp. die be-
handelnde Ärzte mitunter  im Hinblick auf  ihre auftragsrechtliche Ver-
trauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aus-
sagen (vgl. BGE 125 V 351 E.3b.cc mit weiteren Hinweisen). Demnach 
ist  nicht  auf  die Atteste von Dr. B._______ abzustellen,  sondern  auf 
die  weiteren bei  den  Akten liegenden Berichte  der  Dres. F._______ 
und C._______ (act. 9, 13): Danach war der Beschwerdeführer im Ok-
tober  2004 in  den  alltäglichen Lebensaktivitäten nicht  eingeschränkt 
und konnte er am 20. Juli 2005 körperlich leichte bis mittelschwere an-
gepasste Verweisungstätigkeit vollzeitlich ausüben. Im Beschwerdever-
fahren hat der Beschwerdeführer keine Unterlagen eingereicht, welche 
diese Berichte zu entkräften vermöchten.

Unbestritten ist demgegenüber, dass dem Beschwerdeführer die Aus-
übung seiner  bisherigen Erwerbstätigkeit  nicht  mehr  zugemutet  wer-
den kann. Auch sind die erforderlichen Pflegemassnahmen in der Zeit 
bis zum Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids abgeschlos-
sen worden. Damit  bleibt  zu prüfen, welche Eingliederungsmassnah-
men als notwendig erscheinen (vgl. oben E. 4.2).

7.
Der  Beschwerdeführer  stellte  den  Antrag  auf  Berufsberatung, 
Umschulung und eventualiter Wiedereinschulung in die angestammte 
Tätigkeit.

Seite 11

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7.1 Zu den notwendigen und geeigneten Eingliederungsmassnahmen 
berufsbildender Art zählen alle zur Eingliederung ins Erwerbsleben un-
mittelbar  erforderlichen  Vorkehren. Deren  Umfang lässt  sich  nicht  in 
abstrakter Weise festlegen, indem ein Minimum an Wissen und Kön-
nen vorausgesetzt wird und nur diejenigen als berufsbildend anerkannt 
werden, die auf dem angenommenen Minimalstandard aufbauen. Aus-
zugehen ist vielmehr von den Umständen des konkreten Falles, wozu 
auch die von Person zu Person unterschiedliche subjektive und objek-
tive  Eingliederungsfähigkeit  (Gesundheitszustand,  Leistungsvermö-
gen,  Bildungsfähigkeit,  Motivation  usw.)  gehört  (Urteil  des  EVG  I 
529/01  vom 19.  März  2002  E. 1a  mit  Hinweis  auf  AHI  1997  S. 172 
E. 3a).

7.2 Anders als im Rentenrecht nennt das Gesetz keinen Mindestgrad 
der  Invalidität,  damit  Eingliederungsmassnahmen  gewährt  werden 
können.  Aus  dem  Verhältnismässigkeitsgrundsatz  ergibt  sich  aber, 
dass das Mass der für den Leistungsanspruch erforderlichen erwerbli-
chen Beeinträchtigung in Relation zu dem mit einer bestimmten Ein-
gliederungsmassnahme  verbundenen  finanziellen  Aufwand  stehen 
muss. Wenn es  um keine  besonders  kostspielige  Massnahme geht, 
genügt zur Anspruchsbegründung bereits ein relativ geringes Mass an 
gesundheitlich bedingter Beeinträchtigung (BGE 122 V 380 E. 2b.cc, 
BGE 116 V 80 E. 6a; BGE 115 V 198 E. 4e.cc).

7.3 Die Vorinstanz verweigert  Eingliederungsmassnahmen zugunsten 
des Beschwerdeführers unter  anderem mit  dem Hinweis auf  dessen 
Pflicht zur Selbsteingliederung. Damit beruft sie sich sinngemäss auf 
den im Sozialversicherungsrecht  allgemein  geltenden Grundsatz  der 
Schadenminderungspflicht  (Art. 21 Abs. 4 ATSG; vgl. BGE 113 V 28 
E. 4a). Darin kann ihr jedoch schon deshalb nicht gefolgt werden, weil 
den Akten nicht entnommen werden kann, dass die Vorinstanz den Be-
schwerdeführer auf diese Pflicht bzw. die Rechtsfolgen bei deren Miss-
achtung hingewiesen und ihn gemahnt bzw. ihm eine Bedenkzeit ein-
geräumt hätte, wie dies in Art. 21 Abs. 4 Satz 2 ATSG vorgesehen ist.

Nachfolgend sind deshalb die Voraussetzungen der verschiedenen be-
antragten Eingliederungsmassnahmen im Einzelnen zu prüfen.

7.4 Gemäss Art. 15  IVG haben Versicherte,  die  infolge  Invalidität  in 
der Berufswahl oder in der Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit behin-
dert  sind,  Anspruch  auf  Berufsberatung.  Die  spezielle  Invalidität  im 

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Sinne von Art. 15 IVG liegt in der gesundheitlich bedingten Behinde-
rung in der Berufswahl oder in der Ausübung der bisherigen Tätigkeit 
des  an sich  zur  Berufswahl  fähigen  Versicherten  (ZAK 1977 S. 191 
E. 2). In Betracht  fällt  jede körperliche oder psychische Beeinträchti-
gung, die den Kreis der für den Versicherten nach seiner Eignung und 
Neigung möglichen Berufe oder  Betätigungen einengt  oder  die Aus-
übung  der  bisherigen  Aufgabe  unzumutbar  macht  (BGE  114  V  29 
E. 1.a). Die Berufsberatung setzt voraus, dass die versicherte Person 
an  sich  zur  Berufswahl  fähig  ist,  infolge  Invalidität  es  ihr  aber  nicht 
möglich  ist,  einen  der  Behinderung  angepassten  Beruf  wählen  zu 
können  (THOMAS LOCHER,  Grundriss  des  Sozialversicherungsrechts, 
3. Aufl., Bern 2003, S. 233 N 20). 

Die  Ärzte  bescheinigen  dem  Beschwerdeführer,  dass  ihm  die  Aus-
übung  seiner  angestammten  Tätigkeit  als  Rohrschlosser  aufgrund 
seiner körperlichen Beeinträchtigungen nicht mehr zumutbar ist. Wel-
cher andere Beruf für ihn aufgrund der bestehenden Einschränkungen 
in Frage kommt, ist indessen nicht absehbar. Grundsätzlich ist der Be-
schwerdeführer arbeitswillig und zur Berufswahl fähig, jedoch gilt  es, 
ihn aufgrund seiner Beschwerden und der langen Absenz von der Ar-
beitswelt  bei  der  Wahl  einer  angepassten  Tätigkeit  zu  unterstützen. 
Damit sind die Voraussetzungen gemäss Art. 15 IVG erfüllt, zumal es 
sich dabei um keine finanziell aufwändige berufliche Massnahme han-
delt.  Der  Beschwerdeführer  hat  demnach  Anspruch  auf  Berufsbe-
ratung.

7.5 Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf Um-
schulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge 
Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussicht-
lich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann. Unter Umschu-
lung ist nach der Rechtsprechung grundsätzlich die Summe der Ein-
gliederungsmassnahmen  berufsbildender  Art  zu  verstehen,  die  not-
wendig und geeignet  sind,  dem vor Eintritt  der  Invalidität  bereits  er-
werbstätig  gewesenen  Versicherten  eine  seiner  früheren  annähernd 
gleichwertige  Erwerbsmöglichkeit  zu  vermitteln.  Als  invalid  im  Sinne 
von Art. 17 IVG gilt,  wer nicht  hinreichend eingegliedert  ist,  weil  der 
Gesundheitsschaden eine  Art  und  Schwere  erreicht  hat,  welche  die 
Ausübung der  bisherigen Erwerbstätigkeit  ganz oder  teilweise  unzu-
mutbar macht. Dabei muss der Invaliditätsgrad ein bestimmtes erhebli-
ches Mass erreicht haben; nach der Rechtsprechung ist dies der Fall, 
wenn der  Versicherte  in  den ohne zusätzliche berufliche Ausbildung 

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noch zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit 
dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 Prozent erleidet (BGE 124 V 
108 E. 2B; AHI 2/2000 S. 62 E.1).

Angesichts  der  vollzeitlichen  Arbeitsfähigkeit  für  leichte  und  mittel-
schwere angepasste Verweisungstätigkeiten (vgl. oben E. 7.3) ist vor-
liegend  ein  Invaliditätsgrad  von  20%  klarerweise  nicht  gegeben,  so 
dass ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Umschulung zu vernei-
nen ist.

7.6 Gemäss Art. 17 Abs. 2 IVG ist der Umschulung auf eine neue Er-
werbstätigkeit  die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleich-
gestellt.

Vorliegend sind sich die Ärzte einig, dass der Beschwerdeführer seine 
bisherige Tätigkeit  nicht mehr ausüben kann. Auch der Beschwerde-
führer selber legt nicht dar, dass er in seiner bisherigen Erwerbstätig-
keit  noch arbeitsfähig  ist. Eine Wiedereinschulung fällt  daher  ausser 
Betracht.

7.7 Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer Anspruch auf beruf-
liche  Eingliederungsmassnahmen  in  Form  von  Berufsberatung.  Die 
Beschwerde ist in diesem Sinne teilweise gutzuheissen. Die weiterge-
henden  Leistungsansprüche  erweisen  sich  als  unbegründet;  diesbe-
züglich ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten wer-
den kann.

8.
Verfahrenskosten  sind  nicht  zu  erheben  (Art. 69  Abs. 2  IVG  i.V.m. 
Art. 85bis Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die 
Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG, SR 831.10]; Bst. c der 
Schlussbestimmungen  zur  Änderung  des  IVG  vom  16. Dezember 
2005).

9.
Dem nicht  anwaltlich  vertretenen  Beschwerdeführer  ist  keine Partei-
entschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 4 
Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-
gen vor dem Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, SR 173.320.2]; BGE 
110 V 132 E. 4d).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  wird  teilweise  gutgeheissen  und  der  angefochtene 
Einspracheentscheid dahingehend abgeändert, als dem Beschwerde-
führer berufliche Eingliederungsmassnahmen in Form von Berufsbera-
tung zugesprochen werden. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewie-
sen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (...)
- das Bundesamt für Sozialversicherung

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Jürg Kölliker Christine Schori Abt

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-
fochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  be-
schwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG). 
Versand:

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