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**Case Identifier:** 14a8257a-af40-5870-bebb-c048f264ae42
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.03.2015 B 2013/247
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-247_2015-03-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/247

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 10.02.2020

Entscheiddatum: 24.03.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 24.03.2015
Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 51 Abs. 2 
in Verbindung mit Art. 62 lit. a, c und e AuG (SR 142.20). Der 
Beschwerdeführer lebte von 1997 bis 2003 und ab 2008 im Rahmen des 
Familiennachzugs in der Schweiz. Nachdem er in erheblichem Umfang mit 
Drogen gehandelt hatte, war er seinerzeit (2003) ausgewiesen worden, 
worauf er sich von seiner hier niedergelassenen Ehefrau scheiden liess. Kurz 
darauf heiratete er in der Türkei eine Schweizerin, konnte jedoch wegen der 
Ausweisung erst im Jahr 2008 zu ihr in die Schweiz einreisen. Das Eheleben 
wurde nicht aufgenommen und die Aufenthaltsbewilligung widerrufen. 
Während des Rechtsmittelverfahrens verheiratete er sich wieder mit seiner 
ersten Ehefrau, worauf er eine Aufenthaltsbewilligung erhielt. Der 
Beschwerdeführer hat drei Kinder: Die beiden älteren Söhne sind volljährig, 
und die mit der zweiten Ehefrau gezeugte Tochter lebt in elterlicher Sorge 
ihrer Mutter. Die erneut gestützt auf Familiennachzug erteilte 
Aufenthaltsbewilligung wurde zu Recht nicht verlängert: Sie basierte auf 
irreführenden Angaben seiner Ehefrau über ihre Arbeitstätigkeit, der 
Beschwerdeführer hat Schulden angehäuft, wurde erneut straffällig und 
musste über weite Strecken von der Sozialhilfe unterstützt werden. Die 
Nichtverlängerung ist verhältnismässig: Ihm und seiner Ehefrau, die 
ebenfalls Türkin ist und die nicht mehr ins Arbeitsleben integriert ist, kann 
die Ausreise zugemutet werden. Das Verhältnis zu den hier 
niedergelassenen bzw. heimatberechtigten Kindern fällt ausländerrechtlich 
aus verschiedenen Gründen nicht (mehr) in Betracht (Verwaltungsgericht, B 
2013/247).

Entscheid vom 24. März 2015

Besetzung

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Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Wehrle

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic.iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.          

a. X.Y. (1974) stammt aus der Türkei. Am 4. Dezember 1991 heiratete er in seinem 

Herkunftsland die in der Schweiz niedergelassene Landsfrau A.Y. (1974). In der Folge, 

am 7. März 1992, reiste er im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein, wozu 

ihm das heutige Migrationsamt des Kantons Thurgau eine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hatte. Der Ehe entstammen die beiden Kinder B.Y. (1993) und C.Y. (1997); wie ihre 

Mutter verfügen sie über die Niederlassungsbewilligung.

b. Mit Verfügung vom 13. Februar 2001 verlängerte das Migrationsamt des Kantons 

Thurgau die Aufenthaltsbewilligung von X.Y. nicht mehr und wies ihn für die Dauer von 

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fünf Jahren aus der Schweiz aus. Als Gründe führte es zahlreiche strafrechtliche 

Verfehlungen, Nichtbewähren als Arbeitskraft und missbräuchliche Verwendung einer 

Grenzkarte zur Erlangung eines neuen Ausweises an. Die dagegen erhobenen 

Rechtsmittel – zuletzt bis ans Bundesgericht – blieben erfolglos.

c. Ende Mai 2003 wurde die Ehe von X.Y. und A.Y. in der Türkei geschieden. Rund drei 

Monate später verheiratete sich X.Y. – wiederum in seiner Heimat – mit der Schweizer 

Bürgerin K.Y. Das von seiner neuen Ehefrau gestellte Gesuch um Familiennachzug für 

ihren Ehegatten wies das heutige Migrationsamt des Kantons St. Gallen wegen der 

genannten Ausweisungsverfügung am 26. März 2004 ab. Am 27. August 2004 kam die 

gemeinsame Tochter L.Y. zur Welt. Sie ist Schweizer Bürgerin.

d. Auf erneutes Gesuch seiner Ehefrau K.Y. erteilte das Migrationsamt des Kantons St. 

Gallen am 23. Mai 2008 für X.Y. die Ermächtigung zur Visumerteilung. Am 27. Juli 2008 

reiste dieser wieder in die Schweiz ein, wo ihm der Aufenthalt vorerst bis 26. Juli 2009 

bewilligt wurde. Indes wurde das Eheleben nicht mehr aufgenommen. Bereits am 

7. August 2008 teilte X.Y. dem Migrationsamt die Trennung von seiner Ehefrau mit. Ein 

kurzzeitiger Versuch, dennoch wieder zusammenzuwohnen, scheiterte offenbar. Am 

26. Juni 2009 widerrief das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung von X.Y. Die 

dagegen erhobenen Rechtsmittel wurden abgewiesen (VerwGE B 2009/185 vom 

15. April 2010, www.gerichte.sg.ch). Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts führte 

X.Y. Beschwerde beim Bundesgericht. Die Ehe von X.Y. und K.Y. wurde schliesslich 

am 26. November 2009 geschieden, und die Tochter L.Y. wurde in die elterliche Sorge 

der Mutter gegeben.

B.          

a. Am 22. Januar 2010 – wenige Wochen nach der Scheidung – verheiratete sich X.Y. 

erneut mit seiner ersten Ehefrau A.Y. Diese ersuchte am 30. April 2010 um 

Familiennachzug für ihren Ehemann. Zum Verbleib bei seiner Ehefrau erteilte das 

Migrationsamt des Kantons St. Gallen X.Y. am 10. Juni 2010 wieder eine 

Aufenthaltsbewilligung, worauf dieser das gegen den Bewilligungswiderruf beim 

Bundesgericht erhobene Rechtsmittel zurückzog.

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b. Am 22. Juni 2012 stellte das Migrationsamt X.Y. im Rahmen eines 

Verfügungsentwurfs in Aussicht, seinem Gesuch um Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nicht stattzugeben, und gab ihm Gelegenheit zur Stellungnahme 

(Dok.-Nr. 220). Mit Verfügung vom 29. Oktober 2012 verlängerte es seine 

Aufenthaltsbewilligung nicht mehr (Dok.-Nr. 264). In der Zwischenzeit hatte das 

Migrationsamt die IV-Akte von A.Y. eingesehen und Erkundigungen über deren 

arbeitsmarktliche Situation bei Erteilung der Aufenthaltsbewilligung an ihren Ehemann 

eingeholt. Es kam zum Schluss, A.Y. habe am 6. April 2010 bei der 

Sozialversicherungsanstalt St. Gallen (recte: IV-Stelle des Kantons Thurgau) einen 

Antrag auf Ausrichtung einer Invalidenrente eingereicht. Am 30. April 2010, als sie beim 

Migrationsamt um Familiennachzug für ihren Ehemann ersucht habe, habe sie diesen 

Umstand verschwiegen und stattdessen mittels manipulierter Lohnabrechnungen volle 

Erwerbstätigkeit vorgetäuscht. Das zu erwartende Einkommen des Ehemannes hätte 

nicht ausgereicht, den Lebensunterhalt der vierköpfigen Familie zu bestreiten, weshalb 

das Gesuch wegen ungenügender finanzieller Mittel abgewiesen worden wäre. Das 

Migrationsamt sei vorsätzlich getäuscht, die Aufenthaltsbewilligung mithin erschlichen 

worden. Darin wie auch im Umstand, dass X.Y. seit Februar 2012 vollumfänglich von 

der Sozialhilfe unterstützt werden müsse, liege ein Widerrufsgrund. Nach Ansicht des 

Migrationsamtes überwog das öffentliche Interesse an der Fernhaltung von X.Y. 

gegenüber seinem privaten Interesse am weiteren Verbleib in der Schweiz. Er habe in 

der Vergangenheit bereits getrennt von seinen Kindern und der Ehefrau gelebt und sei 

erst seit kurzer Zeit wieder mit ihnen zusammen. Das Migrationsamt wies X.Y. an, die 

Schweiz bis spätestens 6. Januar 2013 zu verlassen.

C.           Mit Eingaben vom 13. November 2012 und 11. Januar 2013 erhob X.Y. durch 

seinen Rechtsvertreter, lic.iur. Michael Manser, St. Gallen, gegen die Verfügung des 

Migrationsamtes Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement (vi-act. 1 und 7). Er 

bestritt, dass seine Ehefrau manipulierte Lohnabrechnungen vorgelegt habe und wies 

damit den Vorwurf, die Aufenthaltsbewilligung erschlichen zu haben, von sich. Die 

behauptete Manipulation und Irreführung ergebe sich nicht aus den Akten. Das 

Arbeitsverhältnis seiner Ehefrau mit der Schweizerischen Post sei erst per Ende 

September 2011 und damit lange nach Erteilung der Aufenthaltsbewilligung aufgelöst 

worden. Die mittlerweile eingetretene Sozialhilfeabhängigkeit sei dem Migrationsamt 

anzulasten, welches durch irreführende Auskünfte zwei Stellenantritte vereitelt habe.

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Das Migrationsamt beantragte in der Folge die Abweisung des Rekurses und führte 

u.a. aus, auf den von A.Y. zusammen mit dem Familiennachzugsgesuch eingereichten 

Lohnabrechnungen sei der Vermerk, dass sie Krankenkassen-Taggelder bezogen 

habe, abgedeckt worden. Auf den bei der Arbeitgeberin erhältlich gemachten 

Abrechnungen sei dieser Vermerk ohne weiteres ersichtlich, woraus sich die 

vorsätzliche Täuschung und damit der Widerrufsgrund ergäben (vi-act. 10).

Die Rekursinstanz holte bei den Betreibungs- und Sozialämtern der Städte H. und Z. – 

in der Zwischenzeit war der Rekurrent mit seiner Familie von N. nach Z. gezogen – 

diverse Auskünfte ein. Sowohl das Migrationsamt als auch X.Y. reichten während des 

Rekursverfahrens weitere Akten ein. Letzterer machte damit geltend, die Familie könne 

ihren Lebensunterhalt nunmehr selbst bestreiten und sei nicht mehr auf 

Sozialhilfeleistungen angewiesen.

Mit Entscheid vom 6. November 2013 wies das Sicherheits- und Justizdepartement 

den Rekurs von X.Y. ab (act. 2).

D.           Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 22. November 2013 erhob X.Y. 

(Beschwerdeführer) Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen um 

Aufhebung des Rekursentscheids und Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung 

(act. 1). Nach mehrfach verlängerter Frist und einem Anwaltswechsel – der 

Beschwerdeführer wird nunmehr durch Fürsprecher lic.iur. Daniel Küng, St. Gallen, 

vertreten (vgl. act. 6, 10, 12.1 und 13) – ging am 10. Januar 2014 die 

Beschwerdeergänzung beim Verwaltungsgericht ein (act. 14).

Das Sicherheits- und Justizdepartement (Vorinstanz) liess sich am 17. Januar 2014 zu 

den Eingaben des Beschwerdeführers vernehmen (act. 17). Es beantragte die 

Abweisung der Beschwerde, wobei es auf die Erwägungen im angefochtenen 

Entscheid verwies.

Mit Eingaben vom 8. April 2014 (act. 20 f.), 11. Juni 2014 (act. 23 f.) und 11. November 

2014 (act. 26 f.) reichte das Migrationsamt neue Akten ein. Darunter befinden sich zwei 

Rückreisevisa sowie ein Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 7. Mai 

2014. Der Beschwerdeführer wurde wegen mehrfachen Betrugs und 

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Urkundenfälschung – er hatte zusammen mit seiner Ehefrau die Sozialhilfebehörden 

arglistig über die Vermögens- und Einkommenssituation getäuscht und so in 

ungerechtfertigter Weise Unterstützungsbeiträge erhalten und ein ärztliches 

Bestätigungsschreiben verfälscht – zu einer bedingten Geldstrafe von 80 Tagessätzen 

à Fr. 30.-- und zu einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt.

Der Beschwerdeführer liess sich im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht erneut 

vernehmen.

Auf den vorinstanzlichen Entscheid und die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird – 

soweit notwendig – nachfolgend weiter eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            (…).

2.           

2.1.        Die Aufenthaltsbewilligung ist befristet und kann verlängert werden, wenn 

keine Widerrufsgründe vorliegen (Art. 33 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die 

Ausländerinnen und Ausländer, SR 142.20, AuG). Die Bewilligungserteilung und -

verlängerung liegt im behördlichen Ermessen, es sei denn, eine Sondernorm des 

Landesrechts oder eines bi- oder multilateralen Staatsvertrags räume der betroffenen 

Person einen Anspruch auf Aufenthalt ein (vgl. z.B. Zünd/Hugi Yar, 

Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen Ausländerrecht, insbesondere 

unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, in: EuGRZ 40/2013, S. 1 ff., Ziff. 7 

mit Hinweisen).

Ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Personen mit 

Niederlassungsbewilligung haben Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Art. 43 Abs. 1 AuG). 

Dieser Grundsatz ergibt sich bereits aus Art. 8 Ziff. 1 der Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) sowie aus Art. 13 Abs. 1 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV). Diese beiden 

völker- und verfassungsrechtlichen Bestimmungen gewähren die Achtung des Privat- 

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und Familienlebens. Es kann die entsprechenden Garantien verletzen, wenn einem 

Ausländer, dessen Familienangehörige hier leben, die Anwesenheit untersagt und 

damit das Familienleben vereitelt wird. Der sich in der Schweiz aufhaltende Angehörige 

muss dabei aber über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verfügen. Dies ist der Fall, 

wenn er das Schweizer Bürgerrecht oder eine Niederlassungsbewilligung besitzt oder 

über eine Aufenthaltsbewilligung verfügt, die ihrerseits auf einem gefestigten 

Rechtsanspruch beruht (BGE 130 II 281 E. 3.1 mit Hinweisen). Das geschützte Recht 

ist berührt, wenn eine staatliche Entfernungs- oder Fernhaltemassnahme eine nahe, 

echte und tatsächlich gelebte familiäre Beziehung einer in der Schweiz gefestigt 

anwesenheitsberechtigten Person beeinträchtigt, ohne dass es dieser möglich bzw. 

zumutbar wäre, das entsprechende Familienleben andernorts zu pflegen (BGE 139 I 

330 E. 2.1 mit Hinweisen).

2.2.        Der Anspruch gilt auch dann nicht absolut: Liegt eine aufenthaltsbeendende 

oder -verweigernde Massnahme im Schutz- und Anwendungsbereich von Art. 8 EMRK, 

erweist sich diese als zulässig, falls sie gesetzlich vorgesehen ist, einem legitimen 

Zweck im Sinne von Art. 8 Ziff. 2 EMRK entspricht und zu dessen Realisierung in einer 

demokratischen Gesellschaft «notwendig» erscheint. Sowohl bei positiven wie bei 

negativen staatlichen Massnahmen muss im Anwendungsbereich von Art. 8 EMRK 

jeweils ein angemessener Ausgleich zwischen den widerstreitenden Interessen des 

Einzelnen und jenen der Gemeinschaft beachtet werden. Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist 

ein Eingriff in das durch Ziff. 1 geschützte Rechtsgut statthaft, soweit er einen Akt 

bildet, der sich in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die 

öffentliche Ruhe und Ordnung, für das wirtschaftliche Wohl des Landes und zur 

Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral 

sowie der Rechte und Freiheiten anderer als nötig erweist. Die Konvention verlangt, 

dass die individuellen Interessen an der Erteilung bzw. am Erhalt des 

Anwesenheitsrechts und die öffentlichen Interessen an dessen Verweigerung 

gegeneinander abgewogen werden. Das öffentliche Interesse überwiegt, wenn die 

Massnahme durch ein «herausragendes soziales Bedürfnis» gerechtfertigt und in 

Bezug auf das rechtmässig verfolgte Ziel verhältnismässig erscheint bzw. einer «fairen» 

Interessenabwägung entspricht (BGE 139 I 330 E. 2.2 mit Hinweis u.a. auf Zünd/Hugi 

Yar, a.a.O., Ziff. 17 mit Hinweisen).

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2.3.        Der Beschwerdeführer lebt (wieder) mit seiner Ehefrau und den gemeinsamen 

Kindern zusammen. B.Y. ist jedoch bereits volljährig, und C.Y. wird sein 18. Lebensjahr 

am 16. April 2015 vollenden. Ehefrau (und Söhne) sind in der Schweiz 

niederlassungsberechtigt. Der Beschwerdeführer hat grundsätzlich Anspruch auf 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung

3.            Der Anspruch auf Bewilligung des Aufenthalts erlischt, wenn ein in Art. 62 

AuG aufgeführter Widerrufsgrund vorliegt (Art. 51 Abs. 2 Ingress und lit. b AuG). Anlass 

zum Widerruf kann u.a. gegeben sein, wenn die ausländische Person (bzw. ihr 

Vertreter) im Bewilligungsverfahren falsche Angaben gemacht oder wesentliche 

Tatsachen verschwiegen hat, wenn sie erheblich oder wiederholt gegen die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese 

gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit gefährdet oder wenn sie selbst 

oder eine Person, für die sie zu sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen ist (vgl. Art. 62 

Ingress und lit. a, c und e AuG).

3.1.        Der Anspruch auf Erteilung und Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung 

gestützt auf das Verbleiberecht nach Art. 43 AuG erlischt, wenn der Ausländer im 

Bewilligungsverfahren falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen 

verschwiegen hat (Art. 51 Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 62 lit. a AuG). Der Ausländer ist 

verpflichtet, den Behörden wahrheitsgetreu über alles Auskunft zu geben, was für den 

Bewilligungsentscheid massgebend sein kann (Art. 90 AuG). Wesentlich sind dabei 

nicht nur Umstände, nach denen die Migrationsbehörden ausdrücklich fragen, sondern 

auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie für den 

Bewilligungsentscheid massgeblich sein können (BGE 135 II 1 E. 4.1; BGer 

2C_205/2014 vom 6. Juni 2014 E. 2.3).

3.1.1.    Nach der bundesgerichtlichen Praxis genügt es bereits, wenn der Anspruch auf 

eine Bewilligung bei Offenlegung der Verhältnisse ernsthaft infrage gestellt gewesen 

wäre. Hingegen ist nicht erforderlich, dass die Bewilligung bei richtigen und 

vollständigen Angaben notwendigerweise zu verweigern gewesen wäre. Jedoch 

erscheint eine Bewilligungsverweigerung bzw. der Widerruf aufgrund unrichtiger oder 

unvollständiger Angaben im Bewilligungsverfahren umso unverhältnismässiger, desto 

eher ein Bewilligungsanspruch auch bei richtigen und vollständigen Angaben 

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bestanden hätte (S. Hunziker, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Handkommentar 

AuG, Bern 2010, N 22 zu Art. 62 AuG mit Hinweisen).

3.1.2.    Die Ehefrau des Beschwerdeführers reichte für diesen am 30. April 2010 ein 

Gesuch um Familiennachzug ein (Akten Migrationsamt, Dossier A.Y., Dok. Nr. 17), dem 

u.a. die sie betreffenden Lohnabrechnungen von April 2009 - April 2010 beilagen (ebd., 

Dok. Nr. 5). Auf den Abrechnungen von Januar - April 2010 fehlt im Gegensatz zu 

jenen, die später von der Schweizerischen Post AG eingereicht wurden (Dossier 

Beschwerdeführer, Dok.-Nr. 225), der Hinweis «KK-Taggeld Verrechnung». Stattdessen 

sind die (gut übersehbaren) Spuren einer nachträglichen Abdeckung dieser Bemerkung 

zu erkennen. Die Ehefrau hat die Lohnabrechnungen mithin vorsätzlich verfälscht. 

Zudem verschwieg sie dem Migrationsamt, dass sie seit 6. April 2010 bei der 

Invalidenversicherung angemeldet war (ebd., Dok.-Nr. 240).

3.1.3.    Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat das Migrationsamt vorsätzlich über 

ihre finanziellen Verhältnisse und damit über ein für die Bewilligung des 

Familiennachzugs wesentliches Sachverhaltselement getäuscht. Denn der 

Nachzugsanspruch besteht von vornherein nicht, wenn Widerrufsgründe – darunter 

auch (drohende) Sozialhilfeabhängigkeit – vorliegen (vgl. Art. 51 Abs. 2 lit. b in 

Verbindung mit Art. 62 AuG). Das Migrationsamt wurde durch die beschriebene 

Täuschung bei der Berechnung des Lebensbedarfs (Dossier A.Y., Dok.-Nr. 46) 

irregeführt und hat das längerfristig erzielbare Einkommen der Ehefrau zu hoch 

eingeschätzt. Dass deren Arbeitsverhältnis damals noch ungekündigt war, ändert 

deshalb nichts, weil laut eigener Aussage an eine Wiederaufnahme der Arbeit bereits in 

jenem Zeitpunkt nicht mehr zu denken war (Dossier Beschwerdeführer, Dok.-Nr. 246, 

S. 6). Bei wahrheitsgetreuer Deklaration der Verhältnisse hätte das zu erwartende 

Einkommen nach unten korrigiert werden müssen. Die dadurch drohende Abhängigkeit 

von Sozialhilfe hätte den Anspruch des Beschwerdeführers auf Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung in Frage gestellt. Durch die wesentliche Täuschung hat der 

Beschwerdeführer, der sich die Handlungen seiner Ehefrau anrechnen lassen muss, 

den Widerrufsgrund von Art. 62 Ingress und lit. a AuG erfüllt.

3.2.        Das durch die Täuschungshandlungen unentdeckt gebliebene Risiko, der 

Beschwerdeführer werde seinen Lebensunterhalt nicht allein decken können, hat sich 

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in der Folge realisiert. Es ist aktenkundig, dass er in der kurzen Zeit seiner Anwesenheit 

durch Verlustscheine beim Betreibungsamt H. ausgewiesene Schulden im Betrag von 

45'187.60 angehäuft hat, darunter hauptsächlich Konsumkredit- und 

Unterhaltsschulden gegenüber seiner Tochter L.Y. (vi-act. 28). Auch seine Ehefrau, mit 

der der Beschwerdeführer eine wirtschaftliche Einheit bildet, hat 

Konsumkreditschulden jüngeren Datums (vi-act. 29). Der Beschwerdeführer wurde vom 

1. Januar 2012 bis 28. Februar 2013 durch die Sozialen Dienste der Stadt H. mit 

insgesamt Fr. 35'495.65 unterstützt (vi-act. 30). Nachdem die Familie Y. Anfang März 

2013 nach Z. umgezogen war, bezog sie auch hier Sozialhilfe. Per 15. August 2013 

betrug der offene Schuldsaldo Fr. 29'057.45 (vi-act. 33).

3.2.1.    Gemäss Art. 62 Ingress und lit. e AuG ist eine Aufenthaltsbewilligung zu 

widerrufen (bzw. nicht mehr zu verlängern), wenn der Ausländer oder eine Person, für 

die er zu sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen ist. Praxisgemäss ist der Widerruf von 

Niederlassungsbewilligungen – hierzu ist vorausgesetzt, dass die Fürsorgeabhängigkeit 

dauernd und erheblich ist (vgl. Art. 63 Abs. 1 Ingress und lit. c AuG) – bei einem 

Sozialhilfebezug von mehr als Fr. 80'000.-- während mindestens zwei bis drei Jahren 

gesetzmässig (vgl. Weisungen und Erläuterungen Ausländerbereich des Bundesamtes 

für Migration, Stand 13. Februar 2015, Ziff. 8.3.2 lit. d, www.bfm.admin.ch; BGE 123 II 

529 E. 4; BGer 2C_268/2011 vom 22. Juli 2011 E. 6 mit Hinweisen und 2C_958/2011 

vom 18. Februar 2013 E. 2.3.). Bei sozialhilfeabhängigen Personen mit 

Aufenthaltsbewilligung ist diese Grenze tiefer anzusetzen (vgl. S. Hunziker in: Caroni/

Gächter/Thurnherr, Kommentar AuG, Bern 2010, N 50 zu Art. 62 AuG). Mit dem 

Widerruf sollen vorab künftige Belastungen der öffentlichen Hand vermieden werden, 

weshalb eine vorübergehende Lösung von der Fürsorgeabhängigkeit einem Widerruf 

(und erst Recht einer Nichtverlängerung) der Aufenthaltsbewilligung nicht zwingend 

entgegenstehen. Falls ein Rückfall in die Sozialhilfeabhängigkeit in Anbetracht 

sämtlicher Umstände, insbesondere auch der finanziellen Leistungsfähigkeit aller 

Familienmitglieder, mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, ist die 

Nichtverlängerung jedenfalls möglich (Hunziker, a.a.O., N 49 zu Art. 62 AuG). Die 

Hintergründe, warum eine Person sozialhilfeabhängig wurde, müssen unter dem 

Aspekt der Verhältnismässigkeit in die Beurteilung miteinbezogen werden. Denn 

unverschuldete Sozialhilfeabhängigkeit soll nicht zu einem Widerruf bzw. zu einer 

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Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung führen (BGer 2C_255/2014 vom 

9. Oktober 2014 E. 2.3.2; Hunziker, a.a.O., N 51 zu Art. 62 AuG).

3.2.2.    Die Vorinstanz liess offen, ob dieser Widerrufsgrund erfüllt ist. Sie hielt aber 

fest, seit seiner Wiedereinreise in die Schweiz Ende Juli 2008 sei der Beschwerdeführer 

mit Ausnahme der Zeit vom 1. Februar 2009 bis 31. August 2010 nicht in der Lage 

gewesen, für sich und seine Familie aufzukommen. Er habe keine ernsthaften 

Anstrengungen unternommen, dies zu ändern. Ab Januar 2012 sei er vom 

Gemeinwesen unterstützt worden, und zwar in beträchtlichem Ausmass. Gleichzeitig 

seien er und seine Ehefrau den finanziellen Verpflichtungen nicht nachgekommen, was 

zu Schuldenwirtschaft und (erneuter) Sozialhilfeabhängigkeit geführt habe. Im Zeitpunkt 

des Rekursentscheids stehe er in einem befristeten Arbeitsverhältnis und verdiene 

Fr. 4'200.-- pro Monat, was an der auch im Jahr 2013 bestehenden 

Fürsorgeabhängigkeit allerdings nichts geändert habe. Aufgrund seines Verhaltens auf 

dem Arbeitsmarkt vor und nach seiner Wiedereinreise sei äusserst zweifelhaft, ob der 

Beschwerdeführer und seine Familie ihren Lebensunterhalt fortan aus eigenen Mitteln 

würden bestreiten können. Die hohe Verschuldung wirke sich zusätzlich nachteilig aus.

3.2.3.    Nebst der seit Anfang 2012 bestehenden Sozialhilfeabhängigkeit ist 

aktenmässig belegt, dass der Beschwerdeführer seit seiner Wiedereinreise in die 

Schweiz (Ende Juli 2008) lediglich vom 1. Februar bis 31. Dezember 2009 und vom 3. 

Januar bis 31. August 2010, mithin eineinhalb Jahre, einer Erwerbstätigkeit 

nachgegangen ist (Dok.-Nrn. 216, 255 und 257). In der Steuererklärung 2010 

deklarierte er Einkünfte von Fr. 34'947.-- aus unselbständiger Erwerbstätigkeit und 

Fr. 11'000.-- aus Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Dok.-Nr. 259). Die bis heute 

beanspruchte Unterstützung durch die öffentliche Hand ist massiv. Schon nach kurzer 

Zeit belief sich der offene Schuldsaldo auf ca. Fr. 65'000.--. Hinzu kommt, dass auch 

die Unterhaltsbeiträge an seine Tochter L.Y. vom Staat bevorschusst werden mussten. 

Dies ergibt sich aus dem Betreibungsregisterauszug. Der Beschwerdeführer bringt 

zwar vor, heute genügend Geld zur Bestreitung des Lebensunterhaltes zu haben. Seit 

Juli 2013 sei er – mittlerweile unbefristet – bei der Firma Q. AG in S. angestellt 

(act. 15.1). Zusammen mit der IV-Rente der Pensionskasse seiner Ehefrau und den 

Lehrlingslöhnen von B.Y. und C.Y. verfüge seine Familie nun über genügend Mittel.

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Das Verwaltungsgericht anerkennt die jüngste positive Entwicklung des 

Beschwerdeführers. Sein Verhalten auf dem Arbeitsmarkt vor und nach der 

Wiedereinreise lässt jedoch nicht auf eine längerfristige berufliche Integration hoffen 

(vgl. dazu den in dieser Sache ergangenen BGer 2A.411/2002 vom 29. November 2002 

E. 4, Dok.-Nr. 23; vgl. auch Dok.-Nr. 212), weshalb die Gefahr weiterer 

Fürsorgeabhängigkeit nicht gebannt scheint. Die relativ hohe Verschuldung wirkt sich 

zusätzlich negativ auf die Zukunftsprognose aus. Anzumerken ist schliesslich, dass es 

am (vertretenen) Beschwerdeführer gelegen hätte, die Fortdauer der positiven 

Entwicklung während des Beschwerdeverfahrens darzutun.

Sowohl die frühere Sozialhilfeabhängigkeit als auch die derzeitige finanzielle Situation 

sind dem Beschwerdeführer anzulasten: So erfolgte der Sozialhilfebezug teilweise 

betrügerisch (vgl. act. 24.1), und es ist nicht ersichtlich, weshalb es dem 

Beschwerdeführer über lange Zeit nicht gelungen ist, eine Arbeit zu finden. Sodann 

wäre es Sache des diesbezüglich mitwirkungspflichtigen (vgl. Art. 90 AuG) 

Beschwerdeführers gewesen, durch die Beilage von Bewerbungsschreiben und den 

dazugehörigen Absagen die behaupteten Suchbemühungen zu dokumentieren, was er 

aber lediglich in einem Ausnahmefall getan hat (April 2012, Dok.-Nr. 213). Dass der 

Beschwerdeführer an einem Standortbestimmungs- und Bewerbungskurs (April/Mai 

2011, Dok-Nr. 211) und einem Deutschkurs (März/April 2012, Dok.-Nr. 208) teilnehmen 

konnte, muss seine Chancen auf dem Arbeitsmarkt positiv beeinflusst haben. Dennoch 

unterliess er es über lange Zeit, Arbeit aufzunehmen; die Familie lebte stattdessen vom 

bis zur Kündigung per Ende September 2011 vorhandenen (vgl. Dok.-Nr. 228), jedoch 

bekanntlich schon im Zeitpunkt der Wiederverheiratung nicht mehr gesicherten 

Einkommen der Ehefrau. Die daran anschliessende massive Unterstützung durch die 

öffentliche Hand gereicht dem Beschwerdeführer gerade deshalb zum Vorwurf, weil er 

stets vom Gesundheitszustand seiner Ehefrau Kenntnis haben musste.

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Nichtverlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung auch unter dem Aspekt der Sozialhilfeabhängigkeit des 

Beschwerdeführers gesetzmässig ist.

3.3.        Ein weiterer Widerrufsgrund kann darin liegen, dass die Ausländerin oder der 

Ausländer erheblich oder wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/22

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der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder 

die äussere Sicherheit gefährdet (Art. 62 Ingress und lit. c AuG). Gegen die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 62 lit. c AuG wird gemäss Art. 80 Abs. 1 der 

Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE) unter 

anderem dann verstossen, wenn gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen 

missachtet (lit. a) oder öffentlich- oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht 

erfüllt werden (lit. b). Von einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im 

Sinne von Art. 62 lit. c AuG ist auszugehen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür 

bestehen, dass der Aufenthalt des Ausländers in der Schweiz mit erheblicher 

Wahrscheinlichkeit zu einem Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung 

führen wird (Art. 80 Abs. 2 VZAE). Mutwilligkeit im erwähnten Sinn setzt absichtliches, 

böswilliges oder zumindest leichtfertiges Handeln voraus (S. Hunziker, in: Caroni/

Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Handkommentar zum Bundesgesetz über die 

Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, N 37 zu Art. 62 AuG). Von Mutwilligkeit ist 

nicht leichthin auszugehen, zumal die Beendigung des Aufenthalts kein taugliches 

Instrument zur Eintreibung bestehender Schulden ist. Eine Wegweisung aus der 

Schweiz führt einerseits regelmässig dazu, dass die Gläubiger faktisch keine reellen 

Aussichten auf Befriedigung ihrer Forderungen mehr haben. Andererseits bringt ein 

weiterer Aufenthalt aber auch die Gefahr mit sich, dass weitere uneinbringliche 

Schulden geäufnet werden (BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.3; 

2C_329/2009 vom 14. September 2009 E. 4.2.5; VGer ZH VB.2013.00790 vom 

19. März 2014 E. 3.3). Gemäss Bundesgericht kann eine Verschuldung in bedeutendem 

Umfang jedoch auf die Unfähigkeit der ausländischen Person hinweisen, sich der 

geltenden Ordnung anzupassen, und ihre Wegweisung rechtfertigen, wenn sie nichts 

unternimmt, um ihr Verhalten zu ändern (BGE 131 II 339 E. 5 in fine; 122 II 385 E. 3b; 

BGer 2C_305/2007 vom 6. November 2007 E. 2.4 und 3.1).

3.3.1.    Der Beschwerdeführer ist in der Schweiz erheblich straffällig geworden. Am 25. 

Februar 2000 verurteilte ihn das Bezirksgericht Bischofszell wegen mehrfacher 

schwerer Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (SR 812.121) sowie 

wegen mehrfachen Konsums von Betäubungsmitteln zu einer bedingt vollziehbaren 

Gefängnisstrafe von sieben Monaten, unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren. 

Unter anderem hatte er – nebst Besitz von Kleinmengen an Haschisch, Marihuana, 

Ecstasytabletten und Methadon – beträchtliche Mengen von Heroin (32 g) und Kokain 

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(100 g) gekauft, besessen und weiterverkauft. Offenbar war er Teil eines bedeutenden 

Drogenhändlerrings gewesen. Sodann beging er am 8. Juni 1997 eine grobe 

Verkehrsregelverletzung, als er innerorts in einem Wohngebiet mit 92 km/h statt der 

erlaubten 50 km/h fuhr. Ferner verstiess er gegen ausländerrechtiche Bestimmungen 

und bedrohte die Fürsorgebehörde seiner damaligen Wohngemeinde W. (TG). Diese 

deliktische Tätigkeit und der Umstand, dass der Beschwerdeführer angesichts häufiger 

Stellenwechsel nicht gewillt oder nicht fähig war, sich in die hier geltende Ordnung 

einzufügen, führten dazu, dass das Bundesgericht in seinem Urteil vom 29. November 

2002 die Ausweisungsgründe von Art. 10 Abs. 1 lit. b des damaligen Bundesgesetzes 

über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG) als erfüllt und die 

Ausweisung für fünf Jahre als rechtmässig betrachtete (zum Ganzen vgl. 2A.411/2002 

E. 3 f., Dok.-Nr. 23). Der angerufene altrechtliche Ausweisungsgrund deckt sich 

inhaltlich mit dem heutigen Art. 62 Ingress und lit. c AuG.

3.3.2.    Wie die Vorinstanz zur Recht geltend gemacht hat, hat ihn diese Ausweisung 

nicht davon abgehalten, nach seiner Wiedereinreise am 27. Juli 2008 das verpönte 

Verhalten fortzusetzen und beträchtliche Schulden anzuhäufen. Vom 31. August 2010 

an (Aufgabe der Erwerbstätigkeit bei der U. GmbH) war der Beschwerdeführer drei 

Jahre lang ohne ersichtlichen Grund bzw. ohne intensive Bemühungen, daran etwas zu 

ändern, arbeitslos. Er lebte, bis auch dieses dahinfiel, offenbar vom Einkommen seiner 

schon damals arbeitsunfähigen Ehefrau. Das Ehepaar häufte in dieser Zeit 

beträchtliche Schulden an (im Zeitpunkt des Rekursentscheids ca. Fr. 70'000.--, vgl. E. 

3.2 und vi-act. 28 ff.), was zumindest überwiegend auf die mutwillige Erwerbslosigkeit 

des Beschwerdeführers zurückzuführen ist.

Auch strafrechtlich trat der Beschwerdeführer wieder in Erscheinung. Am 14. Oktober 

2009 verurteilte ihn das Bezirksamt Weinfelden wegen Fahrens in fahrunfähigem 

Zustand (qualifizierte Blutalkohlkonzentration von 0.92 Gewichtspromille) zu einer 

bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen à Fr. 30.-- und zu einer Busse von Fr. 800.-- 

(Dok.-Nr. 159). Mit Strafbefehl vom 15. Juli 2013 verurteilte ihn die Staatsanwaltschaft 

St. Gallen wegen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des Führerausweises und 

Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch zu einer bedingten Geldstrafe von 

70 Tagessätzen à Fr. 30.-- (Probezeit: drei Jahre) und zu einer Busse von Fr. 500.-- (vi-

act. 22). Selbst das zu diesem Zeitpunkt laufende ausländerrechtliche Verfahren hielt 

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den Beschwerdeführer nicht von Delinquenz ab. Neben diesen nicht mehr als 

Bagatellen zu qualifizierenden SVG-Delikten hat das Ehepaar Y. zwischen Mai und Juli 

2013 gegenüber den Fürsorgebehörden die tatsächlichen finanziellen Verhältnisse 

falsch dargestellt und Urkunden gefälscht. Insbesondere hat der Beschwerdeführer 

seine Einkommenszuflüsse verschwiegen, um ungerechtfertigt Sozialhilfeleistungen zu 

beanspruchen. Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen erkannte deshalb im 

Strafbefehl vom 7. Mai 2014 auf mehrfachen Betrug und Urkundenfälschung und 

verurteilte den Beschwerdeführer zu einer bedingten Geldstrafe von 80 Tagessätzen à 

Fr. 30.-- und zu einer Busse von Fr. 500.-- (act. 24.1). Auch scheint, wie aus diesem 

jüngsten Strafbefehl hervorgeht, ein weiterer Verstoss gegen das 

Betäubungsmittelgesetz vorgefallen zu sein (Hinweis auf einen entsprechenden 

Strafbefehl vom 21. April 2011 in act. 24.1, S. 6). Nähere Umstände dieser Tat und 

Strafmass sind nicht bekannt. Über die Rechtskraft des Strafbefehls aus dem Jahr 

2014 ist ebenfalls nichts bekannt, wobei es am vertretenen Beschwerdeführer gelegen 

hätte, die Ergreifung eines Rechtsmittels darzutun.

3.3.3.    Die kriminelle Energie des Beschwerdeführers konnte durch frühere 

ausländerrechtliche Sanktionen – diese hatten polizeilichen Charakter und dienten nicht 

dazu, das zuvor begangene Unrecht zu sühnen – nicht nachhaltig gebrochen werden. 

Er hat zwar nach seiner Wiedereinreise im Sommer 2008 nicht in gleich schwerer 

Weise delinquiert wie vor der Ausweisung. Indessen setzten sich die nicht zu 

bagatellisierenden Verstösse gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung fort, und bei 

mindestens zwei Behördenkontakten kam es von Seiten des Beschwerdeführers 

nachweislich zu Täuschungshandlungen. Die eine führte zum betrügerischen Bezug 

von Sozialhilfeleistungen, die andere diente der Erschleichung der hier streitigen 

ausländerrechtlichen Bewilligung. Der Beschwerdeführer scheint noch immer äusserst 

Mühe zu bekunden, sich in die herrschende öffentliche Ordnung einzufügen. Nachdem 

es während des laufenden Verfahrens zu zwei weiteren erheblichen Verstössen gegen 

Strafbestimmungen kam, kann jedenfalls ausländerrechtlich (strafrechtlich wurde 

erneut der bedingte Vollzug gewährt; act. 24.1, S. 6) auch keine günstige 

Zukunftsprognose mehr gestellt werden. Das für die Ausweisung ursächliche negative 

Verhalten hat der Beschwerdeführer auch in Bezug auf seine Erwerbstätigkeit 

fortgesetzt. Seit der Wiedereinreise vor fast sieben Jahren war er während mehr als 

dreieinhalb Jahren ohne Arbeit. An ernsthaften Bemühungen, Arbeit zu finden, fehlte es 

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offenbar, stattdessen wurden mutwillig beträchtliche Schulden geäufnet. Nachweise, 

dass sich die finanzielle Situation seit seiner Anstellung bei der Q. AG gebessert hätte 

und die Schulden saniert würden, blieb der Beschwerdeführer bis heute schuldig. Mit 

seinem Verhalten verstiess der Beschwerdeführer gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung. Der Widerrufsgrund von Art. 62 Ingress und lit. c ist erfüllt.

4.           

4.1.        Die gesetzten Widerrufsgründe führen nicht zwingend zur Nichtverlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung. Diese Massnahme rechtfertigt sich nur, wenn auch die im 

Einzelfall vorzunehmende Interessenabwägung für die Fernhaltung der betroffenen 

ausländischen Person spricht. Die öffentlichen Interessen an seiner Wegweisung und 

die persönlichen Verhältnisse des Ausländers sowie der Grad seiner Integration sind zu 

berücksichtigen (Art. 96 AuG). Wird in das durch Art. 8 Ziff. 1 EMRK geschützte 

Rechtsgut eingegriffen, ist zudem eine konventionsrechtliche 

Verhältnismässigkeitsprüfung nach Ziff. 2 vorzunehmen (vgl. E. 2.2 hiervor). Diese 

entspricht jener nach Art. 96 Abs. 1 AuG und kann in einem einzigen Schritt erfolgen 

(BGer 2C_872/2013 vom 1. Mai 2014 E. 2.2.3). Es wird auf die aktuellen Verhältnisse 

abgestellt.

4.2.        Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe 17 Jahre seines Lebens, mithin 

den grössten Teil seines Erwachsenendaseins, in der Schweiz verbracht. Mit den 

Gepflogenheiten seiner Heimat sei er zwar vertraut, doch könne er sich eine Rückkehr 

nicht vorstellen. Nicht nur seine Ehefrau lebe in der Schweiz, er habe auch drei hier 

geborene und aufgewachsene Kinder, zu denen er ein sehr emotionales affektives 

Verhältnis pflege. Er selbst gehe einer geregelten Arbeit nach, habe sein 

strafrechtliches Verhalten in den letzten Jahren «vehement» verbessert und engagiere 

sich für den Schuldenabbau seiner Familie. Danebst pflege er viele Freundschaften in 

der Schweiz. Aus diesem Umfeld herausgerissen zu werden und fernab seiner 

nächsten Angehörigen leben zu müssen, sei ihm nicht zuzumuten. Dies gelte auch für 

seine Ehefrau, die seit ihrem 12. Lebensjahr in der Schweiz lebe. Die Kultur ihres 

Heimatlandes kenne sie nur aus Kindheitserinnerungen. Darüber hinaus leide sie unter 

starken Depressionen und an einer Persönlichkeitsstörung, weshalb sie zeitweise 

seiner engen Betreuung und Hilfe bedürfe. Auch sei sie bereits zweimal für längere Zeit 

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stationär in einer psychiatrischen Klinik behandelt worden. Das Leben in der Türkei 

brächte für die Ehefrau und die Kinder des Beschwerdeführers viele Nachteile mit sich. 

Arbeitsmarkt und Gesundheitswesen seien nicht mit schweizerischen Verhältnissen zu 

vergleichen. Es sei der Familie nicht zumutbar, dem Beschwerdeführer in die Türkei zu 

folgen (vgl. act. 14, S. 8 f.).

4.3.        Zunächst ist der Frage nachzugehen, welche verfassungs- und 

konventionsrechtlichen Verbleibeansprüche konkret bestehen (vgl. E. 2 hiervor). Art. 8 

EMRK (bzw. der inhaltlich identische Art. 13 Abs. 1 BV) schützt im Zusammenhang der 

Bewilligung resp. Beendigung des Aufenthalts in erster Linie die Kernfamilie, d.h. die 

Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (BGE 135 I 143 E. 1.3.2; 

129 II 11 E. 2). Der sich im Land aufhaltende Angehörige muss über ein gefestigtes 

Anwesenheitsrecht, etwa über das Schweizer Bürgerrecht oder die 

Niederlassungsbewilligung, verfügen (BGE 130 II 281 E. 3.1 mit Hinweisen; 139 I 330 

E. 2.1). Ist es dieser Person möglich bzw. zumutbar, das Familienleben zusammen mit 

der von der Wegweisung betroffenen Person andernorts zu pflegen, liegt kein Eingriff in 

ein konventionsrechtlich geschütztes Rechtsgut vor (BGE 139 I 330 E. 2.1 mit 

Hinweisen). Wird die Schutzwürdigkeit der Beziehung zu Personen ausserhalb der 

Kernfamilie angerufen – wie hier diejenige zwischen Elternteil und volljährigen Kindern – 

muss die gesuchstellende Person zur hier anwesenheitsberechtigten in einem 

besonderen Abhängigkeitsverhältnis stehen, damit die Garantien von Art. 8 EMRK zum 

Tragen kommen (BGE 137 I 154 E. 3.4.2).

4.3.1.    Die Beziehung zu den beiden Söhnen B.Y. und C.Y., die der Ehe des 

Beschwerdeführers mit seiner heutigen Ehefrau entsprangen, fällt nicht mehr in den 

Schutzbereich von Art. 8 EMRK. Im Zeitpunkt der Rechtskraft des vorliegenden 

Entscheids wird auch der jüngere Sohn C.Y. das Erwachsenenalter erreicht haben. 

Dass der Beschwerdeführer von seinen Söhnen abhängig wäre, hat dieser nicht 

dargetan und ist auch nicht ersichtlich.

4.3.2.    Nach der unbestrittenen Darstellung der Vorinstanz (vgl. E. 5b des 

angefochtenen Entscheids) reiste die Ehefrau des Beschwerdeführers im Jahr 1986 im 

Alter von zwölf Jahren in die Schweiz ein. Hier habe sie die Realschule absolviert und 

verschiedene Erwerbstätigkeiten in Fabriken ausgeübt, ohne sich jedoch eine 

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Berufsausbildung angeeignet zu haben. Dazwischen sei sie jeweils bis zu zwei Jahre 

arbeitslos gewesen. Ab 1999 habe sie während 10 Jahren in der Paketsortierung bei 

der Schweizerischen Post gearbeitet. Seit der Kündigung per 30. September 2011 

(zuvor war sie zwei Jahre arbeitsunfähig gewesen) erhalte sie von der Pensionskasse 

der ehemaligen Arbeitgeberin eine Invalidenrente von Fr. 1'759.--. Das am 6. April 2010 

anhängig gemachte Gesuch um Ausrichtung einer IV-Rente sei noch hängig. Die 

Ehefrau sei derzeit verschuldet und sozialhilfeabhängig. In der Vergangenheit sei sie 

auch geringfügig straffällig geworden.

Die Vorinstanz zog daraus den Schluss, die wirtschaftliche und gesellschaftliche 

Integration der Ehefrau des Beschwerdeführers erscheine trotz der langen 

Aufenthaltsdauer in der Schweiz nicht gefestigt. Die Behandlung ihrer gesundheitlichen 

Beschwerden sei auch im Herkunftsland möglich. Unterstützung könne von ihren 

Eltern, die bereits vor längerer Zeit wieder in die Türkei zurückgekehrt seien, geleistet 

werden. Die Invalidenrente der Pensionskasse und eine allfällige IV-Rente würden auch 

im Herkunftsland ausbezahlt. Es sei ihr zumutbar, mit dem Beschwerdeführer 

auszureisen.

Das Verwaltungsgericht schliesst sich dieser Beurteilung an. Zweifellos trifft es die 

Ehefrau des Beschwerdeführers hart, wenn sie mit ihm ausreisen muss, um die 

eheliche Beziehung weiter zu leben. Eine allfällige Trennung hätte sie jedoch mit Blick 

auf Art. 8 Ziff. 2 EMRK hinzunehmen. Offensichtlich wusste sie, dass der nunmehr 

streitige Aufenthalt ihres Ehemannes mitunter ihren eigenen Täuschungshandlungen zu 

verdanken war, und dass sie nicht mit der Verlängerung der Bewilligung rechnen 

durfte, wenn die Sache ans Licht käme. Es trifft im übrigen nicht zu, dass sie mit den 

Begebenheiten in der Türkei nicht vertraut wäre. Immerhin verbrachte sie dort vor den 

gesundheitlichen Problemen – diese stehen ihrer Ausreise nicht entgegen – dreimal 

jährlich Ferien und hat Kontakt mit den dort lebenden Schwestern (Dok.-Nr. 246, S. 2 

und 7). Der gleichen Stelle ist zu entnehmen, dass die familiären Kontakte zu den in der 

Schweiz lebenden Geschwistern auch nicht über das Sporadische hinausgehen.

4.3.3.    Die aus der Ehe mit K.Y. hervorgegangene minderjährige Tochter L.Y. lebt in 

elterlicher Sorge ihrer Mutter (Dok.-Nr. 221). Der nicht sorge- bzw. obhutsberechtigte 

Elternteil kann die familiäre Beziehung mit seinem Kind von vornherein nur in 

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beschränktem Rahmen pflegen, und zwar durch Ausübung des ihm eingeräumten 

Besuchsrechts. Um dieses wahrnehmen zu können ist es in der Regel nicht 

erforderlich, dass der ausländische Elternteil dauerhaft im selben Land wie das Kind 

lebt und dort über ein Anwesenheitsrecht verfügt. Unter dem konventions- und 

verfassungsrechtlichen Gesichtspunkt des Anspruchs auf Familienleben ist es 

grundsätzlich ausreichend, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten 

vom Ausland her ausgeübt werden kann, wobei allenfalls dessen Modalitäten 

entsprechend auszugestalten sind.

Nach der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung konnte ein weitergehender 

Anspruch nur dann in Betracht fallen, wenn in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht 

eine besonders enge Beziehung zum Kind bestand, diese Beziehung wegen der 

Distanz zum Heimatland des Ausländers praktisch nicht aufrecht erhalten werden 

konnte und das bisherige Verhalten des Ausländers in der Schweiz zu keinerlei Klagen 

Anlass gegeben hat (sog. «tadelloses Verhalten»; vgl. BGE 120 Ib 1 E. 3c; 120 Ib 22 E. 

4; BGer 2C_586/2013 vom 3. Dezember 2013 E. 3.2.6; 2C_329/2013 vom 27. 

November 2013 E. 3.2; 2C_757/2013 vom 23. Februar 2014 E. 4.2). Das Erfordernis der 

besonderen Intensität der affektiven Beziehung mass das Bundesgericht stets daran, 

ob dem nicht sorge- bzw. obhutsberechtigten Elternteil ein «grosszügig ausgestaltetes» 

Besuchsrecht eingeräumt worden war und davon kontinuierlich, spontan und 

reibungslos Gebrauch gemacht wurde (vgl. z.B. BGer 2C_145/2012 vom 16. Juli 2012 

E. 2.3.1 mit Hinweisen).

In BGE 139 I 315 wurde diese strenge Praxis gelockert (E. 2.5). Bei nicht sorge- bzw. 

obhutsberechtigten ausländischen Elternteilen eines hier aufenthaltsberechtigten 

Kindes, die aufgrund einer inzwischen aufgelösten bzw. getrennten ehelichen 

Gemeinschaft mit einer in der Schweiz heimat- oder niederlassungsberechtigten 

Person bereits eine Aufenthaltsbewilligung für die Schweiz besassen, gilt das 

Erfordernis der besonderen Intensität der affektiven Beziehung nunmehr bereits dann 

als erfüllt, wenn der persönliche Kontakt im Rahmen eines nach heutigem Massstab 

üblichen Besuchsrechts ausgeübt wird. Wer erstmals um Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung ersucht, muss sich indessen auch inskünftig auf ein grosszügig 

ausgestaltetes Besuchsrecht berufen können, wobei «grosszügig» in diesen Fällen als 

«deutlich mehr als üblich» zu verstehen ist.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/22

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In jedem Fall ist weiterhin massgebend, dass das Besuchsrecht kontinuierlich und 

reibungslos ausgeübt wird. Das formell bestehende Ausmass des Besuchsrechts ist 

nur insoweit entscheidend, als dieses von den Beteiligten auch tatsächlich 

wahrgenommen wird. Festgehalten hat das Bundesgericht im Übrigen an den weiteren 

Voraussetzungen der Bewilligungsverlängerung: Nach wie vor bleibt es erforderlich, 

dass auch in wirtschaftlicher Hinsicht eine besonders intensive Beziehung zwischen 

dem Kind und dem lediglich besuchsberechtigten Elternteil besteht und dass letzterer 

sich tadellos verhalten hat (ebd.).

Das gegenseitige Besuchsrecht des Beschwerdeführers und seiner Tochter erreicht 

das heute gerichtsübliche Mass nicht. Der Vater darf seine Tochter nur zweimal 

monatlich zu sich nehmen, und es wurde zusätzlich eine Besuchsbeistandschaft 

errichtet. Auch das Recht auf gemeinsame Ferien besteht nur mit Einschränkungen und 

Auflagen (vgl. Dok.-Nr. 221). Die Vorinstanz hat sich mit der Beziehung des 

Beschwerdeführers zu L.Y. einlässlich auseinandergesetzt und insbesondere 

festgehalten, Hinweise auf die tatsächliche Ausübung des Besuchsrecht und auf 

regelmässige Zahlung des Unterhalts (derzeit: Fr. 700.-- pro Monat) lägen nicht vor. Der 

Beschwerdeführer hat dies nicht substantiell bestritten. Im übrigen war sein Verhalten, 

das zur Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung geführt hat, keineswegs tadellos. 

Anspruch auf sog. «umgekehrten Familiennachzug» besteht deshalb nicht, und es kann 

offen bleiben, ob die Unterhaltsbeiträge derzeit bezahlt werden.

4.4.        Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung verletzt den Anspruch auf 

Achtung des Familienlebens konkret nicht. Das öffentliche Interesse an der Fernhaltung 

des Beschwerdeführers ergibt sich aus der erheblichen Mühe, sich an die hier 

geltenden Verhältnisse und Gepflogenheiten zu halten. Daran hat sein mittlerweile ca. 

18 Jahre (unter Berücksichtigung der Ausweisung von 2003-2008) dauernder 

Aufenthalt nichts geändert. Bereits die Wiedererteilung seiner Aufenthaltsbewilligung 

erfolgte durch absichtliche Täuschung des Migrationsamtes über für den Entscheid 

wesentliche Tatsachen. Insbesondere die verfälschten Lohnausweise zeugen von 

planmässigem Vorgehen und beträchtlicher krimineller Energie. Diese war bereits vor 

der Ausweisung an den Tag getreten, und seit der Wiedereinreise hat der 

Beschwerdeführer erneut mehrfach zu Klagen Anlass gegeben. Das zur erstmaligen 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung führende Verhalten setzte der 

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Beschwerdeführer auch insofern fort, als er ab 2008 wiederum nur sporadisch am 

Erwerbsleben teilnahm und deshalb in vorwerfbarer Weise in die Schulden geriet und 

(teilweise betrügerisch) von der Sozialhilfe lebte. Das Gemeinwesen muss nicht 

hinnehmen, von derselben Person immer wieder in die Irre geführt zu werden, damit 

diese in den Genuss von Vorteilen kommt. Das öffentliche Interesse an der Fernhaltung 

des Beschwerdeführers erweist sich auch aus generalpräventiven Gründen als 

erheblich.

Der Beschwerdeführer wuchs in der Türkei auf, wo er bis zu seiner Heirat lebte. Dass er 

mit den dortigen Verhältnissen, auch sprachlich, vertraut ist, stellte er zuletzt in den 

Jahren 2003-2008 unter Beweis. Zuletzt verbrachte der Beschwerdeführer Ferien in 

seiner Heimat (vgl. act. 24.2 und 27.2). Sodann gelang es ihm offenbar auch, während 

seines Aufenthaltes als selbständiger Taxifahrer einer Erwerbstätigkeit nachzugehen 

und die mittlere Reife zu erlangen. Der beruflichen Reintegration steht nichts im Weg, 

was über die allgemeinen und vom Verwaltungsgericht durchaus auch anerkannten 

Schwierigkeiten einer Rückkehr in ein (wirtschaftlich weniger entwickeltes) Land 

hinausgeht. Den Kontakt zu seinen hier verbleibenden Familienmitgliedern, 

insbesondere zu seinen Kindern, kann der Beschwerdeführer mittels Briefen, via 

Internet und Telefongesprächen und im Rahmen von Besuchsaufenthalten von der 

Heimat aus oder umgekehrt pflegen. Die Rückkehr erscheint zumutbar.

4.5.        Das öffentliche Interesse an der Aufenthaltsbeendigung überwiegt das private 

Interesse des Beschwerdeführers, in der Schweiz bleiben zu dürfen. Eine im Vergleich 

zur Nichtverlängerung mildere Massnahme, etwa eine Verwarnung gemäss Art. 96 

Abs. 2 AuG, scheidet aus, nachdem sogar die viel einschneidendere Massnahme der 

zeitweiligen Ausweisung das Verhalten des Beschwerdeführers nicht massgebend 

ändern konnte. Der angefochtene Entscheid der Vorinstanz ist gesetz- und 

verhältnismässig. Die Beschwerde ist abzuweisen.

5.            (…).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2.            Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer. Der Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird verrechnet.

3.            Das Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird abgewiesen.

Der Präsident                                Der Gerichtsschreiber

Eugster                                          Wehrle

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 24.03.2015
	Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 51 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 62 lit. a, c und e AuG (SR 142.20). Der Beschwerdeführer lebte von 1997 bis 2003 und ab 2008 im Rahmen des Familiennachzugs in der Schweiz. Nachdem er in erheblichem Umfang mit Drogen gehandelt hatte, war er seinerzeit (2003) ausgewiesen worden, worauf er sich von seiner hier niedergelassenen Ehefrau scheiden liess. Kurz darauf heiratete er in der Türkei eine Schweizerin, konnte jedoch wegen der Ausweisung erst im Jahr 2008 zu ihr in die Schweiz einreisen. Das Eheleben wurde nicht aufgenommen und die Aufenthaltsbewilligung widerrufen. Während des Rechtsmittelverfahrens verheiratete er sich wieder mit seiner ersten Ehefrau, worauf er eine Aufenthaltsbewilligung erhielt. Der Beschwerdeführer hat drei Kinder: Die beiden älteren Söhne sind volljährig, und die mit der zweiten Ehefrau gezeugte Tochter lebt in elterlicher Sorge ihrer Mutter. Die erneut gestützt auf Familiennachzug erteilte Aufenthaltsbewilligung wurde zu Recht nicht verlängert: Sie basierte auf irreführenden Angaben seiner Ehefrau über ihre Arbeitstätigkeit, der Beschwerdeführer hat Schulden angehäuft, wurde erneut straffällig und musste über weite Strecken von der Sozialhilfe unterstützt werden. Die Nichtverlängerung ist verhältnismässig: Ihm und seiner Ehefrau, die ebenfalls Türkin ist und die nicht mehr ins Arbeitsleben integriert ist, kann die Ausreise zugemutet werden. Das Verhältnis zu den hier niedergelassenen bzw. heimatberechtigten Kindern fällt ausländerrechtlich aus verschiedenen Gründen nicht (mehr) in Betracht (Verwaltungsgericht, B 2013/247).

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		2025-07-19T09:12:29+0200
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