# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ec957a90-0f46-51c4-a280-a95eaa77b9b5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-27
**Language:** de
**Title:** Medizinischer Sachverhalt unbestritten. Erwirtschaftetes Invalideneinkommen rechtfertigt Reduktion der ganzen Invalidenrente auf eine Dreiviertelsrente. UP-Gesuch mangels Bedürftigkeit abgewiesen. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2017.01066
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01066.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01066
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
27. September 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Patientenstelle Zürich
Posthaus
Schaffhauserplatz
Hofwiesenstrasse 3, Postfach, 8042 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1965, meldete sich am 1
5.
September 1999
unter Hinweis auf
eine seit 1988 bestehende psychische Krankheit und eine Suchterkrankung
bei der Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an (Urk. 10/3
Ziff.
6.2-3
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung
en vom 2
3.
Mai und 2
5.
Juli 2000
b
ei einem In
validitätsgrad von 100
%
eine ganze
R
ente ab
1.
September 1998
zu (Urk. 10/
10-11
).
Am
4.
Februar 2002
, am 1
0.
Mai 2005 und am
6.
April 2009
teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unveränder
t
(
Urk.
10/17,
Urk.
10/21
,
Urk.
10/28).
Nach erfolgreicher Teilnahme an von der IV-Stelle ge
währten beruflichen Eingliederungsmassnahmen (
Urk.
10/41,
Urk.
10/
56,
Urk.
10/72) trat
die Versicherte
a
b dem 1
7.
Oktober 2012
eine Stelle als Küchen
hilfe in einem Arbeitspensum von 30
%
bis maximal 40
%
bei der
Y.___
Alters- und Pflegeresidenz
,
an
(vgl.
Urk.
10/83
, vgl.
Urk.
10/107
Ziff.
2.2
).
Die IV-Stelle schloss folglich die beruflichen Massnahmen am
6.
November 2012 ab (
Urk.
10/86).
Mit Mitteilungen vom
3
0.
Januar 2013
und vom
1
8.
November 2014
teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Rentena
nspruch sei unverändert (
Urk.
10/90
,
Urk.
10/102
).
1.2
Nach Eingang eines am
1
9.
Januar 2017
ausgefüllten Revisio
nsfragebogens
(
Urk.
10/103)
nahm die IV-Stelle medizinische und beruflich-erwerbliche Abklä
rungen vor und setzte n
ach ergangenem Vorbescheid (Urk. 10/110
)
mit Verfü
gung vom
1.
September 2017
die bisher ausgerichtete
ganze Invalidenrente auf eine
Dreiviertelsrente
herab
(Urk. 10/112 und
Urk.
10/115
= Urk. 2).
2.
Am
2.
Oktober 2017 erhob die Patientenstelle Zürich im Namen der
Versicherte
n
Beschwerde gegen die Verfügung vom
1.
September 2017 (
Urk.
2) und beantragte sinngemäss,
diese sei aufzuheben und es sei
von einer Herabsetzung auf eine
Dreiviertelsrente
abzusehen und die bisherige ganze Invalidenrente weiterhin auszurichten (
Urk.
1 S. 1
).
Mit Gerichtsverfügung vom 1
3.
Oktober 2017 (
Urk.
5) wurde
n
die Beschwerdeführerin und ihre Vertreterin aufgefordert, innert nicht erstreckbarer Frist von 10 Tagen ab Erhalt der Verfügung eine genügende schrift
liche Vertretungsvollmacht einzureichen
, welchem sie mit Eingabe vom 2
4.
Oktober 2017 (
Urk.
7) nachkamen.
Die IV-Stelle beantrag
te mit Beschwerdeantwort vom 2
9.
November 2017 (
Urk.
9
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde
der Beschwerdeführerin am
1
3.
Dezember 2017
zur Kenntnis geb
racht
(
Urk.
11
)
, die mi
t Eingabe vom 1
5.
Januar 2018 (
Urk.
13) Unterlagen zur Abklärung ihrer prozessualen Bedürf
tigkeit ein
reichte
(
Urk.
14-15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
des Bundesgesetzes
über die Invalidenversicherung; IVG
).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (
BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen
). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächli
cher Hinsicht umfassend («
allseitig
»
) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung (
Urk.
2) die Herabsetzung der ganzen Invalidenrente auf eine
Dreiviertelsrente
damit, dass die Beschwerde
führerin bereits seit dem Jahr 2013 ein Einkommen erzielt habe, welches eine Änderung des Invaliditätsgrades bewirkt hätte. Da diese Angaben bereits zum Zeitpunkt der letzten Revision im Jahr 2014 vorgelegen hätten, jedoch nicht be
rücksichtigt worden seien, liege keine Meldepflichtverletzung vor.
D
a
die Beschwerdeführerin
eine Ausbildung als Servicefachangestellt
e
absolviert und in diesem Bereich gearbeitet habe, sei betreffend
das
Valideneinkommen
ge
stützt auf die Tabellenlöhne von einem Lohn von
rund
Fr.
52‘146.
--
auszugehen.
Bei
einem Invalideneinkommen
von insgesamt
Fr.
20'239.--
, welches sich aus der Anstellung bei der
Y.___
Alters- und Pflegeresidenz sowie einem zusätzlichen Einkommen
aus
zwei
Privathaushalten
zusammensetze, resultiere ein Invalidi
tätsgrad von 61
%
(
Begründung S. 1 f.
).
2.2
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (
Urk.
1) geltend, sie sei nur zu 40
%
arbeitsfähig, weshalb sie mit der Herabsetzung der bisherigen Invalidenrente auf eine
Dreivierte
lsrente
nicht einverstanden sei
.
Das
im Jahr 2016 zusätzlich
in den beiden Privathaushalten erzielte Einkommen
von
Fr.
2'827.--
könne sie aus gesundheitlichen Gründen im Jahr 2017 nicht mehr erzielen
, weshalb das Gesamteinkommen um d
iesen Betrag zu reduzieren sei
(S. 1 f.).
2.3
Strittig und zu prüf
en ist, ob die Herabsetzung der bisher ausgerichteten ganzen Invalidenrente auf eine
Dreiviertelsrente
zu Recht erfolgte.
3.
Unbestritten ist vorliegend, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerde
f
ührerin im Laufe des Jahres 2010
wesentlich
verbesserte
(vgl.
Urk.
10/33
Ziff.
1.1)
und es ihr nach erfolgreich absolvierten beruflichen Eingli
e
derungs
massnahmen
(vgl.
Urk.
10/41,
Urk.
10/56,
10/72)
möglich war,
seit dem 1
7.
Oktober 2012
als
Küchenhilfe bei der
Y.___
Alters
-
und Pflegeresidenz
in einem Teilzeitpensum von zunächst 30
%
bis 40
%
und hernach kontinuierlich im Umfang von 40
%
zu
arbeiten
(vgl.
Urk.
10/83,
Urk.
10/107
Ziff.
2.1-3)
.
Ein Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG (vgl. vorstehend E. 1.4) liegt demnach vor.
Die Beschwerdeführerin machte geltend, sie sei nicht mehr als zu 40
%
arbeitsfä
hig (vgl. vorstehend E. 2.2). Dieses Leistungsvermögen
von maximal 40
%
bestä
tigte
der langjährig behandelnde Arzt
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt
für Allgemeine Innere Medizin,
in seinem Bericht vom 2
8.
Februar 2017
(
vgl.
Urk.
10/106
Ziff.
2.1 und
Ziff.
4.2). Davon ging auch die Beschwerde
gegnerin au
s (vgl.
Urk.
10/109), weshalb das Leistungsvermögen
als unbestritten anzusehen und nicht weiter zu prüfen ist.
Strittig und zu prüfen bleibt
der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin und da
bei insbesondere die Höhe des Invalideneinkommens.
4.
4.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung an
gepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 135 V 58 E. 3.1; BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
Ist
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das
Valideneinkommen
auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) berechnet werden, wobei die für die
Entlöhnung
im Einzelfall gegebenenfalls rele
vanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 128 V 29 E. 4e; Urteil des Bundesgerichts 9C_887/2015 vom 12. April 2016 E. 4.2).
4.2
Die Beschwerdeführerin schloss im Jahr 1984 die Lehre als Servicefachangestellte ab und arbeitete auf diesem Beruf
(vgl.
Urk.
10/39, vgl. Auszug aus dem individuellen Konto; IK-Auszug,
Urk.
10/6
)
.
In
folge der etwa 1988 eingetretenen Invalidität (vgl.
Urk.
10/3
Ziff.
6.3)
hat sie
für lange Zeit nicht
meh
r in diesem Beruf gearbeitet
,
weshalb es sich
rechtfertigt, das
Valideneinkommen
gestützt auf die
Tabellenlöhne des Bundesamtes für Statistik (
LSE
2014
)
festzulegen
.
Da nachfolgend sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen auf zeit
lich identischer Grundlage zu berechnen sind, jedoch die erforderlichen Daten zur Nominallohnentwicklung im Jahr 2017 nicht verfügbar sind,
ist
die Berechnung der Einkommen anhand der im Jahr 2016 verfügbaren Daten
vorzunehmen
.
Bei sowohl beim
Valideneinkommen
als auch beim Invalideneinkommen anwendba
ren gleichen
Werten
hinsichtlich der Nominallohnentwicklung im Gastgewerbe im Jahr 2017 zeitigt dieses Vorgehen keine Auswirkungen auf
das Resultat der
Berechnung.
Ausgehend
vom Tabellenlohn für Tätigkeiten im Gastgewerbe in Höhe von
Fr. 4’127
.-- (
LSE
2014
, Tabelle TA1, Gastgewerbe/Beherbergung und
Gastrono
mie
, Ziff. 55-56, Kompetenzniveau 2)
resultiert u
nter Berücksichtigung der betriebsüblichen Arbeitszeit im Jahr
2016
von
42.3
Stunden pro Woche
(betriebs
übliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche,
Gastro
nomie
; vgl. www.bfs.admin.ch, Statistiken, Arbeit und Erwerb)
sowie d
er Nomi
nallohnentwicklung von 0.3
%
im Jahr 2015 und von 0.9
%
im Jahr 2016
(
vgl. Nominallohnindex 2011-2016, Tabelle T.1.2.10
Beherbergung und Gastronomie)
ein
Jahr
eseinkommen von rund Fr.  53’001.-- (Fr. 4’127.
-- :
40 x 42.3
x 12
x
1.003 x 1.009
)
.
4
.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens
ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht.
Dem Arbeitgeberbericht der
Y.___
Alters
-
und Pflegeresidenz vom 3
0.
März 2017
lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin seit dem 1
7.
Oktober 2012 in einem Pensum von 40
%
als Küchenhilfe
angestellt ist
und damit
im Jahr
2016
einen Lohn von
rund
Fr.
17'
4
12.--
erwirtschaften
konnte
(vgl.
Urk.
10/107
Ziff.
2.1-3,
Urk.
10/107/7
)
.
4.4
Da vorliegend bei einem
V
alideneinkommen
von
rund
Fr.
53
'
001
.-- und einem Invalideneinkommen von
rund
Fr.
17'412.-- schon ohne Berücksichtigung der Zusatzeinkommen aus den Privathaushalten eine Einkommenseinbusse
von
Fr.
35
'
589
.--
entsprechend einem Invalidität
sgrad von rund 67
%
resultiert, er
übrigen sich weitere Ausführungen dazu, ob die beiden im Ja
hr 2016 erzielten Einkommen von
Fr.
1'807.--
und von
Fr.
1'020.--
(vgl. IK-Auszug;
Urk.
10/105)
beim
Invalideneinkommen hinzuzurechnen sind. B
ei einem Invaliditätsgrad von 67
%
resultiert ein Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
(vgl. vorstehend E. 1.2
), weshalb sich die Reduktion der ganzen Rente auf eine
Dreiviertelsrente
als ge
rechtfertigt erweist.
Die angefochtene Verfügung (
Urk.
2) erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
5.1
Die Kosten des Verfahrens (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) sind
ermessensweise
auf
Fr.
5
00
.-- fe
stzulegen und
ausgangsgemäss
der
Beschwerdeführer
in
aufzuerle
gen.
5.2
Zu prüfen ist nachfolgend der Anspruch der Beschwerdeführerin auf unentgeltli
che Prozessführung.
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzun
gen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos und die Partei
bedürftig
ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
5.3
Bedürftig im Sinne von
Art.
64
des
Bundesgesetz
es
über das Bundesgericht (BGG)
ist eine Per
son, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Fa
milie nö
tigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 225 E. 2.5.1). Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhältnisse im Zeit
punkt, in dem das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (§ 28
lit
. a
GSVGer
i.V.m
. Art. 119
der
Schweizerische
n Zivilprozessordnung; ZPO
) eingereicht wird (BGE 120
Ia
179 E. 3a), oder – bei seither eingetretenen Veränderungen – auch in demjenigen der
Entscheidfindung
(BGE 108 V 265 E. 4).
5.
4
Aus dem von der
Beschwerdeführer
in
ausgefüllten „Formular zur Abklärung der proz
essualen Bedürftigkeit“ (
Urk.
14
),
der
eingereichten
Verfügung vom
3.
Oktober 2017 betreffend Zusatzleistungen zur IV
(
Urk.
15
)
sowie der Aktenlage
ergibt sich folgendes Bild
ihrer
wirtschaftlichen Fähigkeit:
Die
Beschwerdeführer
in
verfügt über ein
durchschnittl
ich
es
monatliches Netto
einkommen
inklusive 1
3.
Monatslohn
von
Fr.
1‘327.20 (vgl. Lohnkonto
auszug 2016;
Urk.
10
/
107/7,
Total Nettolohn
Fr.
15‘
926.50 :
12
)
, über
Rentenleistungen der Invalidenversicherung ab
1.
November 2017 von
Fr.
1‘580.-- (vgl.
Urk.
2) so
wie über Zusatzleistungen zur Invalidenrente von
Fr.
720.-- (vgl.
Urk.
15), damit über Einkünfte im Monat von
insgesamt
Fr.
3‘627.20.
5.5
Die Ausl
agen belaufen sich auf
Fr.
1‘20
0
.-- für den Grundbetrag
für Alleinste
hende ohne Haushaltsgemeinschaft,
Fr.
995
.-- für die Miete
,
etwa
Fr.
300
.--
für die Heizkosten und
Fr.
125.-- für Fahrkosten (
Urk.
14
).
Weiter zu berücksichtigen ist die Prämienpauschale Krankenversicherung im Umfang von
Fr.
439.-- (vgl.
Urk.
15).
Nicht zu berücksichtigen sind die
von der Beschwerdeführerin
angege
benen Schulden bei der Bank im Umfang von
Fr.
1‘000.--. So liegen diesbezüg
lich, wie auch hinsichtlich der anderen geltend gemachten Beträge
,
keine Belege vor
,
und da sich die Beschwerdeführerin
gemäss
ihren Angaben bereits seit Jah
ren im Verzug mit der Rückzahlung befindet, ist auch nicht erkennbar,
in wel
chem Umfang pro Monat sie
mit einer allfälligen Rückzahlung bela
stet ist. Zusammenfassend ergeben sich damit Auslagen von
Fr.
3‘059.-- pro Monat.
5.6
Es stehen somit Einkünfte von
Fr.
3‘627.20
Ausgaben von
Fr.
3‘059
.-- gegenüber. Wird davon der gerichtsübliche Freibetrag für E
inzelpersonen von
Fr.
4
00.--
ab
gezogen
, verbleibt weiterhin ein Einnahmenüberschuss von
rund
Fr.
168
.-- pro Monat beziehungsweise von
Fr.
2
‘
016
.-- pro Jahr. Die
Beschwerdeführer
in
ist damit in der Lage, die anfallenden Gerichtskosten - allenfalls in Ratenzahlungen - innerhalb eines Jahres selbst zu begleichen. Die finanzielle Bedürftigkeit ist folg
lich nicht ausgewiesen. Es erübrigt sich deshalb, das Vorliegen der übrigen Vo
raussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu prüfen. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung
vom 1
5.
Januar 2018 (
Urk.
13)
ist
da
mit
abzuweisen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 15
.
Januar 2018
um Gewährung der unent
geltli
chen Rechtspflege wird abgewiesen,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
5
00
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Patientenstelle Zürich
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan