# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 514c6b04-7ad8-5eeb-b16b-855df45056cb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-03-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.03.2010 D-1210/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1210-2010_2010-03-05.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1210/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  5 .  M ä r z  2 0 1 0

Einzelrichter Robert Galliker, 
mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer;
Gerichtsschreiberin Daniela Brüschweiler.

A._______, geboren (...),
Türkei,

Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
29. Januar 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1210/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass die aus B._______, C._______, stammende Beschwerdeführerin 
kurdischer  Ethnie  ihren  Heimatstaat  eigenen  Angaben  zufolge  am 
16. März 2009 verliess und über ihr unbekannte Länder am 18. März 
2009 in die Schweiz einreiste, 

dass sie am 20. März 2009 anlässlich einer polizeilichen Intervention 
in  einer  Privatwohnung  in  D._______  von  der  Kantonspolizei 
E._______  kontrolliert  und,  da  sie  keine  gültigen  Aufenthalts-  und 
Identitätspapiere vorwies, verhaftet wurde,

dass sie anlässlich der  anschliessenden polizeilichen Befragung an-
gab, sie wolle in der Schweiz ein Asylgesuch einreichen,

dass  sie  nach  ihrer  Entlassung  aus  der  Haft  am  23. März 2009  im 
Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  (EVZ)  F._______  um  Asyl  nach-
suchte,

dass  sie  anlässlich  der  Kurzbefragung  im  EVZ  vom  26. März  2009 
sowie der  direkten Anhörung vom 2. April  2009 zur Begründung des 
Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, zum einen sei sie von 
ihrem Vater zu einer Zwangsheirat gedrängt worden, wobei sie wegen 
ihrer Weigerung vom Vater geschlagen und bedroht worden sei,

dass  die  Familie  zum  anderen  unter  behördlicher  Beobachtung  ge-
standen und sowohl ihr Vater als auch sie selber mehrmals auf einen 
Polizeiposten mitgenommen worden seien, weil  sie Terroristen – ins-
besondere durch Abgabe von Mahlzeiten – unterstützt hätten,

dass Soldaten auch zu ihnen nach Hause gekommen seien und sie 
von diesen belästigt worden sei,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung 
vom 29. Januar 2010 – eröffnet am 2. Februar 2010 – ablehnte und die 
Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  die  Vor-
bringen der Beschwerdeführerin betreffend Hilfeleistung an Terroristen 

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sowie betreffend der wegen Unterstützung von Terroristen und wegen 
der  Teilnahme  an  Kundgebungen  erlittenen  Nachteile  könnten  nicht 
geglaubt  werden,  da  die  Angaben  der  Beschwerdeführerin  als 
unsubstanziiert,  widersprüchlich  und  nicht  nachvollziehbar  zu 
qualifizieren seien,

dass  auch  die  Angaben  der  Beschwerdeführerin  zur  zwangsweisen 
Verheiratung  zahlreiche  Ungereimtheiten  aufwiesen,  weshalb  diese 
Vorbringen ebenfalls nicht geglaubt werden könnten,

dass  schliesslich  auch  die  widersprüchlichen  und  unlogischen  Vor-
bringen  der  Beschwerdeführerin  zu  ihrem Reiseweg und  ihrem Auf-
enthalt in der Schweiz vor der Gesuchseinreichung die Zweifel an der 
Glaubhaftigkeit  ihrer  Aussagen  hinsichtlich  der  geltend  gemachten 
Verfolgung erhärteten,

dass der Wegweisungsvollzug zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass  die  Beschwerdeführerin  mit  Eingabe  vom  24. Februar 2010 
(Poststempel:  26. Februar  2010)  gegen  diesen  Entscheid  beim 
Bundesverwaltungsgericht Beschwerde  erhob  und  dabei  beantragte, 
die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, der Beschwerdeführerin 
sei  die  Flüchtlingseigenschaft  zuzuerkennen und ihr  sei  Asyl  zu  ge-
währen,  (eventualiter)  sei  ihr  infolge  Unzumutbarkeit  des  Weg-
weisungsvollzuges im Sinne von Art. 83 Abs. 4 des Bundesgesetzes 
vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer 
(AuG, SR 142.20) eine vorläufige Aufnahme zu erteilen,

dass  sie  in  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  (sinngemäss)  um  Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungs-
verfahren (VwVG, SR 172.021)  sowie  um Verzicht  auf  die  Erhebung 
eines Kostenvorschusses ersuchte,

dass  auf  die  Begründung  der  Rechtsbegehren,  soweit  für  den  Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM 
entscheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 

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17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet,  soweit  das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und 
Art. 6 AsylG),

dass  die  Beschwerde frist-  und  formgerecht  eingereicht  ist,  und die 
Beschwerdeführerin  am  Verfahren  vor  der  Vorinstanz  teilgenommen 
hat,  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  berührt  ist,  ein 
schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung hat  und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 
ist (Art. 108 Abs. 1 und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 
VwVG), weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist,

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art. 111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  an-
erkannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

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dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit  für 
gegeben hält, 

dass  Vorbringen  insbesondere  dann  unglaubhaft  sind,  wenn  sie  in 
wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich  auf  ge-
fälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass das BFM die Vorbringen der Beschwerdeführerin zu Recht und – 
nach  Prüfung  der  Akten  auch  aus  Sicht  des  Bundesverwaltungs-
gerichts  –  mit  zutreffender  Begründung  als  unglaubhaft  bezeichnet 
hat,

dass zur Vermeidung von Wiederholungen vorab auf die zutreffenden 
Erwägungen in der angefochtenen Verfügung zu verweisen ist,

dass die Umstände der Verhaftung der Beschwerdeführerin sowie ihrer 
Asylgesuchseinreichung  vom  Bundesamt  zu  Recht  als  nicht  nach-
vollziehbar  erachtet  wurden  und  entsprechend  geeignet  sind,  die 
Glaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin zu schmälern,

dass  die  Vorinstanz  das  Vorkommen  von  Zwangsverheiratung  und 
Ehrenmorden in der Türkei und insbesondere in der Herkunftsregion 
der Beschwerdeführerin nicht in Frage stellte,

dass  die  Argumentation  in  der  Beschwerde,  die  Beschwerdeführerin 
habe das Gymnasium nicht regulär, sondern nur dank Unterstützung 
ihres  Lehrers  später  als  externe  Schülerin  abschliessen  können, 
darauf schliessen lässt, dass die Familie für die Schulbildung der Be-
schwerdeführerin  besondere  Anstrengungen  unternahm,  was  nicht 
für, sondern gerade gegen die von der Beschwerdeführerin behauptete 
Strenge ihres Vaters spricht,

dass das Bundesamt, entgegen der Unterstellung in der Beschwerde-
schrift, nicht festhielt, es sei unrealistisch, dass sich die Beschwerde-
führerin  in  Abwesenheit  ihres  Vaters  mit  ihrem  Freund  beziehungs-
weise mit dem Freund ihres Bruders unterhalten konnte, weshalb sich 
aus der Kritik in der Beschwerde nichts zu Gunsten der Beschwerde-
führerin ableiten lässt,

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dass der weitere Einwand, der Vater sei  einzig bei Angelegenheiten, 
welche  die  Kurdenproblematik  betrafen,  nicht  streng  gewesen  und 
habe die Beschwerdeführerin deshalb auch an Demonstrationen teil-
nehmen lassen, nicht überzeugt,  zumal ein besonderes Engagement 
der Familie für die Kurdenproblematik nicht geltend gemacht wird,

dass aufgrund des vorliegenden Protokolls der Erstbefragung im EVZ 
(vgl.  A1/14  S. 6  ff.)  keine  Rede  davon  sein  kann,  die  Beschwerde-
führerin hätte die behaupteten Misshandlungen durch ihren Vater zu-
folge standardisierter Fragen nicht schildern können,

dass die Schilderungen der Beschwerdeführerin in Bezug auf die er-
littenen  Misshandlungen  (vgl.  A13/24  S. 6  f.  und  S. 14)  wenig 
substanziiert ausgefallen sind und nicht für die Wiedergabe von selbst 
Erlebtem sprechen,

dass  der  Schlussfolgerung  der  Vorinstanz,  die  Vorbringen  der  Be-
schwerdeführerin  betreffend  einer  Zwangsheirat  seien  unglaubhaft, 
beizupflichten ist,

dass auch die Ausführungen in der Beschwerdeschrift hinsichtlich der 
behaupteten  erlittenen  Nachteile  wegen  der  Unterstützung  von 
Terroristen  die  vorinstanzlichen  Argumente  nicht  zu  entkräften  ver-
mögen,

dass  insbesondere  die  fehlende  Benennung  der  unterstützten 
terroristischen Gruppierung realitätsfremd erscheint,

dass es der  Beschwerdeführerin  somit  nicht  gelingt,  die  Flüchtlings-
eigenschaft  nachzuweisen  oder  zumindest  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen  besteht  (vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK]  2001 Nr. 21),  wes-
halb die verfügte Wegweisung im Einklang mit  den gesetzlichen Be-
stimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet 
wurde,

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dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss  ständiger  Praxis  des  Bundesverwaltungsgerichts  und  seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft  gilt,  dass  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn 
der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb  das  in  Art. 5  AsylG verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrecht-
lichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung 
findet  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige  Be-
handlung ersichtlich sind, die ihr in der Türkei droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in der Türkei noch – angesichts der 
Unglaubhaftigkeit  der  Asylvorbringen  –  individuelle  Gründe  auf  eine 

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konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, wes-
halb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  der  Beschwerdeführerin  in  den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es der Beschwerdeführerin obliegt, 
bei  der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist,

dass  die  Beschwerde  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  als  aus-
sichtslos zu qualifizieren und daher das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG – un-
abhängig  von der  Frage der  Bedürftigkeit  der  Beschwerdeführerin  – 
abzuweisen ist,

dass  mit  dem Urteil  in  der  Hauptsache  das  Gesuch um Erlass  des 
Kostenvorschusses hinfällig geworden ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  der  Beschwerdeführerin  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 und 5 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- das (...) G._______ 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Robert Galliker Daniela Brüschweiler

Versand: 

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