# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f53d8cef-a43f-57a7-8ea0-0ef63a626f45
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2013-02-27
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 27.02.2013 5D 38/2013 (5D_38/2013)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5D-38-2013_2013-02-27.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

5D_38/2013 

 

Urteil vom 27. Februar 2013 

II. zivilrechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichter von Werdt, Präsident, 

Gerichtsschreiber Füllemann. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

1.  B.________, 

vertreten durch das Jugendsekretariat, Bezirke C.________ und D.________, 

2.  E.________, 

3.  F.________, 

beide vertreten durch B.________, 

vertreten durch das Jugendsekretariat, Bezirke C.________ und D.________, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Definitive Rechtsöffnung, 

 

Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 18. Januar 2013 des Obergerichts des Kantons Zürich (I. Zivilkammer). 

 

Nach Einsicht 

in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 18. Januar 2013 des Obergerichts des Kantons Zürich, das auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an die Beschwerdegegner für Fr. 10'150.-- (ausstehende Unterhaltsbeiträge gemäss einem polnischen Scheidungsurteil) nicht eingetreten ist, 

 

in Erwägung, 

dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Beschluss des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist, 

dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), 

dass das Obergericht im Beschluss vom 18. Januar 2013 erwog, die Beschwerde enthalte keine Anträge, schon aus diesem Grund könne auf die Beschwerde nicht eingetreten werden, im Übrigen hätte die Beschwerde ohnehin abgewiesen werden müssen, mit der vor Obergericht erneut aufgeworfenen Frage der Vollstreckbarkeit des polnischen Scheidungsurteils habe sich bereits die Vorinstanz auseinandergesetzt und diese bejaht, im erstinstanzlichen Verfahren habe der Beschwerdeführer selbst anerkannt, durch die polnische Botschaft in der Schweiz vom Scheidungsverfahren in Polen erfahren zu haben, 

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht keine Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend macht, 

dass er ebenso wenig auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht, 

dass er erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Beschluss des Obergerichts vom 18. Januar 2013 verletzt sein sollen, 

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist, 

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), 

dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist, 

 

erkennt der Präsident: 

 

1. 

Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

3. 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 27. Februar 2013 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    von Werdt 

 

Der Gerichtsschreiber:    Füllemann