# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f9c7f592-8927-5d9d-b394-170f525e7dcd
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-11-29
**Language:** de
**Title:** Schulterverletzung mit reaktiver Depression. Würdigung eines orthopädisch/psychiatrischen Gutachtens unter Berücksichtigung der Standardindikatoren. Ablehnung UP und URV mangels rechtsgenüglicher Substantiierung.
**Docket/Reference:** IV.2019.00436
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00436.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00436
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
vom
2
9.
November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Zollinger
Rämistrasse 5, Postfach 462, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1980 geborene
X.___
meldete sich am 3
0.
September 2011 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leis
tungen der Invalidenversicherung an (
Urk.
7/6). Die IV-Stelle tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen und zog mehrfach die Akten der
Suva
bei (
vgl.
Urk.
7/
38
, 7/39,
7/55
, 7/60
)
.
Nach durchgeführtem
Vo
rbescheidverfahren
(
Urk.
7/122)
spra
ch sie
ihm
mit Verfügung vom 1
4.
Februar 2017 (
Urk.
7/
148) eine befristete ganze Rente vom
1.
April 2012 bis Februar 2014 zu.
Die
dagegen
erhobene Beschwerde
(
Urk.
7
/
155
) hiess das hiesige Gericht
mit Urteil vom 3.
Ok
tober 2017
(Prozess Nr. IV.2017.00327)
in dem Sinne gut, dass
die angefochtene Verfügung auf
ge
hob
en
und die Sache
an die IV-Stelle
zurück
ge
wies
en wurde
, damit
diese
nach erforderlichen Abklärungen
über den Rentena
nspruch
erneut
befinde
(
Urk.
7/167)
.
V
orgängig
w
ar
der Versicherte
auf eine mögliche Schlechterstellung im Zuge
einer Rückweisung
und
weiter
er Abklärungen hingewiesen
worden
(
Urk.
7/160)
.
1.2
D
ie IV-Stelle
aktualisierte
die medizinische Aktenlage
und
veranlasste ein
e
bidis
ziplinär
e
,
psychiatrisch/orthopädisch
e
Abklärung
(Gutachten vom 1
0.
Oktober 2018
[
Urk.
7/193]). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/197)
ver
neinte
sie mit Verfügung vom 1
6.
Mai 2019 einen An
spruch auf eine Invaliden
rente (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1
7.
Juni 2019
Beschwerde und beantragte
(
Urk.
1 S. 2)
, es sei
ihm
eine ganze Rente zuzusprechen, eventualiter sei Arbeitsvermittlung zu gewähren. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um un
entgeltliche Prozessführung und Gewährung eines unentgeltlichen Rechtsbei
standes
. Mit Beschwerdeantwort vom 2
5.
Juli 2019
schloss die IV-Stelle
unter Verzicht auf eine Stellungnahme
auf
Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6
).
Das
Doppel der Beschwerdeantwort
wu
rde dem Beschwerdeführer am 21.
November 2019 zugestellt (
Urk.
13
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arz
tes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versi
cherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärzt
lichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
Praxisgemäss darf das Gericht Gutachten externer Spezialärzte, welche von Ver
sicherungsträgern im Verfahren nach
Art.
44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, vollen Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4, 135 V 465 E. 4.4, 125 V 351 E. 3b/
bb
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Verneinung eines Anspruchs auf Ren
tenleistungen in ihrer Verfügung (
Urk.
2) damit, dass die Abklärungen und me
dizinischen Beurteilungen ergeben hätten, d
ass aufgrund des Unfalls vom 4.
Mai 2010 eine volle Arbeitsunfähigkeit für die angestammte Tätigkeit als Bauarbeiter
bestehe. F
ür
eine angepasste Tätigkeit
sei
seit November 2011
von
eine
r
volle
n
Arbeitsfähigkeit
auszugehen
.
Die im Jahr 2013 hinzugekommene Depression be
gründe keine invalidisierende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, da wesentliche psychosoziale Belastungsfaktoren vorliegen würden und während der Begutach
tung eine gewisse Selbstl
imitierung nicht gänzlich h
abe
ausgeschlossen werden können. In Gegenüberstellung eines
Valideneinkommens
gestützt auf den Auszug aus dem individuellen Kon
to von
Fr.
72'000.--
im Jahr im 2009 respektive
an die Teuerung
angepasst
einem
Einkommen
von Fr.
73'519.90
im Jahr 2011 und einem Invalideneinkommen
von
Fr.
61'776.15 gestützt auf die statistischen Lohn
angaben der LSE, ergebe sich eine Erwerbseinbusse von 1
6
%
und damit kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
2.2
Der
Beschwerdeführer stellte sich
auf den Standpunkt
(
Urk.
1 S. 5 ff.)
,
auf das Gutachten der
Dres
.
Y.___
und
Z.___
vom 1
0.
Oktober 2018
könne nicht abgestellt werden.
Mit dem Gutachten habe sich das
Zentrum
A.___
ausführlich auseinandergesetzt und es gehe daraus hervor, dass eine depressive Störung bzw. eine depressive Episode vorliege
n würde
.
Er stehe auch im
A.___
seit mehreren Jahren
beim Psychiater
Dr.
B.___
in Behandlung
und d
ie Beurteilung der
Dres
.
Y.___
und
Z.___
sei zu einem
viel später
en Zeitpunkt
und lediglich auf
der Grundlage
einer Untersuchung von zwei Stunden erfolgt.
D
as Gutachten
berücksichtige auch
die
Chronifizierung und deren Aus
wirkung auf die
Arb
eitsfähigkeit nicht
.
Dass er ein Jahr
ese
inkommen von
Fr.
61'776.15 erzielen könnte
,
basiere auf
einer
theoretischen Berechnung
und
nicht darauf, dass
ein solches Einkommen auch t
atsächlich erzielbar sei
.
Hätte er beispielsweise
beim Brockenhaus zu arbeiten begonnen, dann wäre dieses Durchschnittseinkommen nochmals beträchtlich tiefer
gewesen
.
Sein Alter und seine körperlichen Einschränkungen würden die Gesamtumstände noch weiter verschlechtern und da
bei ihm
nicht
von einem
Durchschnitts
- sondern von einem Anfangslohn
aus
zu
gehen sei, welcher 30
%
unter dem entsprechend
en Durchschnittslohn liege, erge
be bereits
eine
diesbe
züglic
he Anpassung des
Valideneinkommens
(gemeint wohl Invalideneinkom
men) an
den Durchschnittslohn und einen zusätzlich
vorzunehmenden Lei
densabzug
ein
en
IV-Grad, welcher letztlich in einen Anspruch auf eine IV-Rente münde (S. 8 f.).
3.
3.1
Aus den seit d
em Rückweisungsentscheid (
Urk.
7/167
) ergangenen medizinischen Berichten geht im Wesentlichen Folgendes hervor:
Die Ärzte der Universitätsklinik
C.___
nannten am
3.
November 2017 (
Urk.
7/170)
folgende
Diagnosen:
1.
Rehabilitationsdefizit Schulter rechts mit/bei:
-
Status nach offener Stabilisation rechts mit Bankart-
Repair
und
Kap
selshift
am
1.
Februar 2012 bei knorpliger Bankartläsion und kleiner Hill-Sachs-Läsion bei:
-
Status nach traumatischer Schulterluxation mit Spontanreposition im Mai 2010
2.
Schmerzhaftes subacromiales
Impingement
-Syndrom rechts mi
t/bei:
-
schmerzhafter AC-Gelenk
arthrose
-
scapul
othorakaler
Scapuladyskinesie
rechts
Es bestehe ein symmetrisches Schulterrelief mit gut ausge
prägter Muskulatur und reizlosen
Narbenverhältnisse
n
an der rechten Schulter. Eine Gelenksinfiltration sowie die subacromiale Infiltration hätten entgegen den Berichten aus der letzten Sprechstunde im August 2017 zu keiner Verbesserung geführt. In der Untersu
chun
g zeige sich eine ausgeprägte
sc
apulothorakale
Dysbalance im Bereich der rechten Schulter. Die Physiotherapie habe zu keiner deutlichen Besserung geführt und die Situation
könne
mit einer Operation
aus ihrer Sicht
nicht verbessert wer
den. Weitere Verlaufskontrollen seien
nicht
geplant.
3.2
Im Bericht des Zentrums
D.___
vom 3
0.
Januar 2018
(
Urk.
7/182) führten die Ärzte aus, als vorbestehende Diagnosen bis 1
0.
Januar 2014 bestünden ein schmerzhaftes subacromiales
Impingement
-Syndrom rechts, eine mittel
gradige depressive Episode (ICD-
10
F32.1) und eine Mikrohämaturie. Neu ab 1
0.
Januar 2014 sei
eine AC-Gelenksarthrose, eine
s
capulothoraka
le
Sca
puladyskinesie
rechts,
ein kleiner Einriss am
Bizepssehnenanker
u
nd eine rezidi
vierende depressive Störung, gegenwärtig
mittelgradige Episode (ICD 10-
F33.1)
zu diagnostizieren
(S. 1
f.
)
.
Es würde neu eine
i
nterventionelle
Behandlung durch
Dr.
E.___
, Facharzt für Anästhesiologie FMH und eine
psychiatrisch-psychologische Behandlung
durch
Dr.
F.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
zweimal monatlich
und medikamentös mittels Cymbalta durchgeführt
(S. 5)
.
Subjektiv sei die Arbeitsunfähigkeit 100
%
und in einer leich
ten, angepassten Tätigkeit bestehe eine fraglich
e
Arbeitsunfähigkeit.
«
Positives
Leistungsb
ild»
sei
:
Sitzen, Stehe
n und Spazieren uneingeschränkt;
Bücken,
Knien, Kauern, Treppenlaufen möglich;
Autofahren max. 1 Stunde mit Pausen. «Negati
ves Leist
ungsbild
» sei
: Keine schweren,
ke
ine längeren,
einseitigen, keine Über
kopf- und
kein
e
Arbeiten mit zu grossem
Lärm
. Wegen fortgeschrittenem
chro
nifizierte
m
Schmerzleiden
sei der Beschwerdeführer weiterhin 100
%
arbeitsun
fähig
für schwere körperliche Arbeit und eine dem Leiden angepasste leichte Ar
beit sei begrenzt möglich aber aus schmerztherapeutischer Sicht allein nicht quantifizierbar und es sei eine
Umschulung angebracht (S. 6).
Aus psychiatrischer
Sicht
bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 2010 aufgrund zunehmende
r
Schulterschmerzen infolge des Arbeitsunfalls am
4.
Mai 2010 mit Entwicklung einer depressiven Störung. Nach Abbruch eines Arbeitsintegrationsprogramm
s
,
bei dem der Beschwerdeführer das Arbeitspensum nicht habe steigern können
,
sei kein Rehabilitationspotential ersichtlich (S. 7).
3.3
Dr.
G.___
, Facharzt für Innere Medizin, wies im
B
ericht
vom 2
4.
April 2018
auf seine letzte Kontrolle vom
3.
April 2018 hin (
Urk.
7/185). Er hielt fest, die Kontrollen erfolgten in monatlichen Abständen, eine Tätigkeit auf dem Bau sei beim vorliegenden Beschwerdebild unrealistisch und eine Umschulung not
wendig. Es liege ein stationärer Zustand ohne zu erwartende Verbesserung vor.
3.4
3.4.1
Im von der Beschwerdegegnerin eingeholten
bidisziplinären
Gutachten des
Instituts H.___
vom 1
0.
Oktober 2018 (
Urk.
7/193
), beruhend auf psychiatrischen und orthopädisch
en
Untersuchungen von
Dr.
Y.___
, FMH Neurologie
und FMH
Psychiatrie und
Psychotherapie sowie von
Dr.
Z.___
, FMH Orthopädische Chirurgie & Traumatologie des Bewegungsapparates,
wurden die folge
nden Diagnosen gestell
t (
Urk.
7/193/8
):
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
ICD-10 S43.1
Endgradige Belastungs- und Bewegungseinschränkung im Bereich des rechten Schultergelenkes nach im Jahre 2011 erfolgter ventraler Kapsel
bandstabilisierung nach
Bankart
mit:
-
einer Einschränkung der Armseitwärtsbewegung von 50°
-
einer Einschränkung der Armvorwärtsbewegung von 30°
-
einer Einschränkung der Aussenrotation in 90°
-
seitwärts abgehobener Position von 30°
-
einem klein
en Einriss im Bereich des
Bizep
s
s
ehnenankers
-
einer
scapulothorakalen
Scapuladyskinesie
ICD-1
0 M19.1
Beginnende Schultereckgelenksarthrose rechts
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
Sonstige rezidivierende depre
ssive Störung; chronifiziert (mehr als zwei
Jahre bestehend) und
im Sch
weregrad mittelgradig; ICD-10 F
33.8
-
dominierend verursacht/
unterhalten durch multiple psychosoziale
Belas
tungsfaktoren mit/
bei:
-
Chronischem Schm
erz bei Schulterproblematik rechts; ICD-10 R
52
-
Probleme in Verbindung mit Ausbildung und Bildung; I
CD-10 Z
55
-
Probleme in Verbindung mit Berufstätigkeit
und Arbeitslosigkeit; ICD-10 Z
56
-
Probleme in Verbindung mit Wohnbedingungen und ökono
mischen Verhältnissen; ICD-10 Z
59
-
Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung; ICD-10 Z60.3
-
Lese
- und Schreibschwäche; ICD-10 F
81.0
3.4.2
Auf dem Fachgebiet der
Psychiatrie
führte
der Sachverständige
aus
(S. 65
f.),
im Vordergrund der vom Beschwerdeführer beklagten Beschwerden stünden finan
zielle Zukunftsängste. Er
gebe an
,
häufig darüber nachdenken
zu müssen
, wie es mit ihm weitergehe und wie er seine finanziellen Probleme lösen könne.
Nach dem
Unfall vom
4.
Mai 2010 sei es zu rezidivierenden Schulterluxationen rechts gekommen
und
am
1.
Februar 2011
sei eine
Operation an der Schulter durchge
führt worden. Seither luxiere die Schulter nicht mehr
,
aber an den Schmerze
n habe sich durch die Operation
nichts verändert. Er sei jahrelang konservativ be
handelt worden. Es habe keine Behandlung geholfen.
Die
S
chmerzstärke variiere und hänge
ausschliesslich von der körperlichen Belastung
der rechten Schulter ab. Die Schmerzstärke in Ruhe betrage 1 auf der
VAS
(
Schmerzskala
)
und unter
körperliche
r Anstrengung k
omme
es zu einer Intensitätssteigerung der Schmerzen bis maximal
5
auf der VAS
. Er
vermeide jegliche k
örperliche Belastung,
um kei
nen Schmerzanstieg in der Schulter zu haben.
Zum
Tage
sablauf schildere
d
er
Beschwerdeführer
, er
stehe
am Morgen um 7.00 Uhr auf, mach
e die Morgentoilette,
trinke
einen Kaffee
und nehme seine Medika
mente ein. Dann schaue er Fernsehen für ca. 30 Minuten und danach rauche er zwei Zigaretten auf der Terrasse. Dann lege er sich den Rest des Vormittags
auf das
Sofa hin. Das Mittagessen koche
die Ehefrau. B
ei der Hausarbeit
helfe er nicht
. Danach g
ehe
er
ca. 60 bis 90 Minuten
«Laufen». N
ach der Rückkehr
spiele er
mit dem
Sohn und seine Ehefrau berei
te
das
Abendessen vor. Er n
ehme seine Tablet
ten ein und am Abend sitze
er mit der
F
amilie zusammen und rede. Zu Bett g
ehe
er gegen 22.00 Uhr. Der
Nachtschlaf sei durch die Schmerzen
gestört, er müsse in der Nacht
deswegen mehrfach aufstehen
(S. 67)
.
I
n d
er
Untersuchung
zeige sich der Beschwerdeführer
emotional
zurückhal
tend
gehemmt,
verhalte sich
aber
respektvoll und sei
auskunftsbereit.
Er nehme
un
verzüglich Blickkontakt auf,
welchen er
gut und durchgehend halten könne.
Es liege ke
ine
Affektin
kontinenz und k
ein
Hyperarousal
vor. P
sychomotorisch
wirke er ruhig und es habe
ein guter rationaler und bef
riedigender
emotionaler Rapport hergestellt
werden können. Er spreche gut bis befriedigend die deutsche Sprache
.
Eine
quantitative oder qualitative Bewusstseinsstörung
liege nicht
vor und er
sei
wach, zeitlich, örtlich
und situativ orientiert. D
as
Langzeitgedächtnis sei
intakt und es ergä
be
n
sich kein
e klinische
n
Hinweis
e
au
f Amnesie, Konfabulationen,
Paramnesien
und auf Zeitgitterstörungen. Die Aufmerksamkeit und die Kon
zentration sei
en
nicht herabgesetzt und im zeitlichen Verlauf der insgesamt knapp vierstündigen
bidisziplinären
Untersuchung sei es zu keinem Abfall der kognitiven Parameter gekommen und er habe dem Untersuchungsverlauf jeder
zeit folgen können. Der formale Gedankengang sei im Tempo regelrecht, ohne verlängerte
Antwort
latenzen
und das Denken sei in
Kohärenz und Stringenz un
auffällig. I
n Bezug auf die beklagten Schmerzen zeige
der Beschwerdeführer
ein gehäuftes Grimassieren und demonstratives Halten der r
echten Schulter als Hin
weis auf aversive Kognitionen und es bestehe ein
Grübeln über multipl
e psycho
soziale Probleme. Es bestünden keine Intrusionen, Flashbacks,
Hyperarousal
oder eine Schreckhaftigkeit. Eine i
nnere Unruhe
mit
abend
lichem Gedankenkreisen und/oder
Gedankendrängen
werde
im Zusammenhang
mit den Schmerzen und vor allem aufgrund von
psychoso
zialen Problemen beklagt.
Albträume
würden keine angegeben und Hinweise
für Wahn
sowie Ich-Störung
l
iessen
sich nicht eruieren. Zwänge und Rit
uale
habe der Beschwerdeführer
verneint
und hätten sich
auch nicht
beobachten
lassen
.
Die kognitive Begabung liege soweit beurteil
bar im Normbereich. Im Affekt sei
er
befriedigend spürbar, d
ie Grundstimmung sorgenv
oll gedrückt und d
ie Schwingungsfähigkeit
verflacht. E
ine Anhedonie
und eine
Affektinkontinenz
sei
en
nicht feststellbar
. Die Vitalgefühle
würden
a
ls leicht gemindert angegeben und
d
ie Fr
eudfähigkeit und die Interessen seien
nur geringgradig eingeschränkt.
Es bestehe keine Gefühlstaubheit,
aber
«
a
versive Kognitionen mit
fear
av
oidance
»
(Angstvermeidung) im Zusammenhang mit den
Schmerzen
,
jedoch ohne
maladaptive Schmerzverarbeitung. Die Psychomotorik
sei leicht verlangsamt, der Antrieb
nicht wesentlich reduziert, d
as
Selbstwertemp
finden
jedoch
deutlich vermindert und es bestünden
deutliche Scham
- und In
suffizienzgefühle und ein mässiges
soziales Rückzugsverhalten.
Ein
verminderter Appetit
,
eine
R
eduktion des sexuellen Antriebs
würden verneint
,
jedoch beklage
d
er Beschwerdeführer f
inanzielle Zukunftsängste
. S
uizidale Ideen
, passive Todes
wünsche würden nicht angegeben und
eine
akute Suizidalität
bestehe nicht
.
Aus der Anamnese ergäben sich auch keine
Hinweise auf eine prämorbide Persönlich
keitsstörung und
er
sei auch in der aktuellen Persönlichkeitsstruktur
unauffällig.
Eine n
achhaltige Störung der Ich-Strukturen sei nicht objektivierbar und i
nsbe
sondere
sei keine
emotionale Taubheit vorhanden.
Durch die
Arbeitslosigkeit
be
stehe ein
schambesetztes Minderwert
igkeitsgefühl im Selbstbildnis
,
jedoch k
eine Störung der Fremdwahrnehmung.
Die affektive Steuerung
sei
im
Rahmen der Schmerzen und konse
kutiven psychosozialen Probleme
sorgenvoll gedrückt. Die Im
pulskontrolle finde
sich
jedoch
ungestört
(S. 70 ff.)
.
Es hätten sich
Hinweise auf Verde
utlichung ergeben, da der Beschwerdeführer angegeben habe
,
das Antidepressivum Duloxetin
regelmässig einzunehmen, wo
bei die
Kontrolle des Blutserumspiegels
eine
unzureichende medikame
ntöse Com
pliance annehmen lasse und den
tatsächlichen Leidensdruck
infrage stelle. Eine Diskrepanz ergebe sich in den Angaben der im psychiatrischen Untersuch gegen
über der
orthopädischen Untersuch
ung
geklagten S
chmerzstärke
.
Gehäuft habe der Beschwerdeführer in
der Untersuchung
ein Grimassieren gezeigt bei einer
subjektive
n Schmerzstärke von VAS 1, so dass g
esamthaft eine gewisse Selbstli
mitierung nicht gänzlich ausgeschlossen werden
könne
(S. 89)
.
Zur
Arbeitsfähigkeit
führte der Gutachter
aus
(S. 91), eine Depression mit mittel
gradiger A
usprägung sei gemäss Empfehlungen der SIM
mit einer Arbeitsunfä
higkeit von 50
%
einzustufen. Gehe man davon aus, dass hiervon maximal 40
%
krankheitsimmanente Störungsanteile seien (60
%
psychosozial ausgelöst und unterhalten mit direkter Auswirkung auf die Psychopathologie), dann könne aus gutachterlicher Sicht eine 20%ige Arbeitsfähigkeit bezogen auf ein Vollpensum in zuletzt ausgeübter und in adaptierter Tätigkeit ausgesprochen werden, wobei diese Einschätzung seit Auftreten der Depression im Jahre 2013 anhalte.
3.4.3
Der orthopädische Sachverständige
hielt fest
(
Urk.
7/193/127
ff.)
,
der Beschwer
deführer
sei pünktlich zur Begutachtung in Begleitung seiner Frau mittels PW zum Untersuch angereist. Er
gebe an
,
im
Besitz einer Führererlaubnis zu sein und gelegentlich
auch den Wagen seines Bruders
zu
fahren. Er würde auch manchmal mit dem
Wagen in den Kosovo fahren, wobei bei
solch langen Fahrten er sich dann mit seiner Frau abwechseln
würde.
Der Beschwerdeführer erhebe sich b
eim Abholen aus der Wartezone
zügig aus dem Sessel und folge dem Berichterstatter über den Flur ins Untersuchungszimmer und zeige
dabei
ein freies, sicheres und
hinkfreies
Gangbild.
In der Untersuchung erfolge d
er jeweilige sitzende, stehende sowie gehende Positionswechsel
frei,
in zügigem Tempo und die allgemeine Mo
bilität erscheine hierbei nicht beeinträchtigt. Während der ca. 60-minütigen Anamneseerhebung verharre
er
in ruhiger, entspannter Sitzposition mit wech
selnd überkreuzt
en Beinen. Eine schmerzbedingte
Entlastung der Sitzposition s
o
wie ein
U
mhergehen im Raum werde dabei
nicht demonstriert.
Beim Entnehmen von Gegenstände
n
aus dem Geldbeutel zeige sich eine uneingeschränkte Mobili
tät mit uneingeschränkter Feinmotorik und im Untersuchungsgespräch wirke er adäquat, gebe alle erwünschten anamnestischen Auskünfte und sei sehr freund
lich und zugewandt.
Die
p
athorthopädisch
-chirurgische Vita
des Beschwerdeführers sei durch die am
4.
Mai 2010
erlittene traumatische Erstluxation des rechten
Schultergelenke
s im Rahmen eines Arbeitsunfalls geprägt.
Bei
arthrographischem
Nachweis einer Lä
sion der
Rotatorenmanschette
sowie einer HAGL
-Läsion sei am 3
1.
Januar
2011 eine offene Schul
terstabilisation nebst Bankart-
Repair
und
K
apselshift
erfolgt (
Urk.
7/193/
153
). Im Rahmen der klinischen Untersuchung zeige sich auf ortho
pädisch-chirurgischem Fachgebiet in den einzelnen durchgeführten Testverfah
ren eine durchgehende Konsistenz der Untersuchungsbefunde. Die beklagten Be
schwerden könnten dabei durchgehend sowohl klinisch als auch insbesondere im Rahmen der vorliegenden Bildgebung objektiviert werden. Führend für die qua
litative und quantitative Leistungsminderung sei eine endgradige Belastungs- und Bewegungseinschränkung des rechten Schultergelenks
(
Urk.
7/193/153
f
f.)
.
Der Experte erläuterte, n
ach Studium der Aktenlage, der Bildgebung sowie ins
besondere
der
klinischen Untersuchungsbefunde
stimme er uneingeschränkt mit den durch den
Orthopäden der Universitätsklinik
C.___
,
Dr.
I.___
,
er
hobenen Untersuchungsbefunden
und
den hieraus abgeleiteten diagnostischen Feststellungen
überein
.
Beim Beschwerdeführer bestehe keine verbliebene Insta
bilität des rechten Schultergelenks. Auch zeige sich eine gute postoperative Mo
bilität des rechten Schultergelenks, sodass keine weiteren schmerztherapeuti
schen/kurativen Massnahmen für indiziert
zu erachten seien
(
Urk.
7/193/163)
.
A
ufgrund der biomechanischen Funktion seines re
chten Schultergelenks
sei der Beschwerdeführer
limitiert und es ergäben sich die folgenden
Leistungseinschrän
kungen in qualitativer Hinsicht
(
Urk.
7/193/158):
«Negatives Leistungsbild»:
Schwerst- und Schwerarbeiten, ständige mittelschwere Arbeiten, b
eidhändiges Heben und Tragen von Lasten körperfern über 1
0 kg ohne technische
Hilfsmittel
.
Das
Heben von
Gewicht
en
körpernah
bis
Taillen
enhöhe
auf max. 15
kg bis
Brust
höhe auf 10 kg limitiert. K
raftvolle Aussenrotati
onsbewegungen des rechten Armes,
Tätigkeiten welche eine hyperextendierende Bewegung
im Bereich des rechten Schultergelenkes voraussetzen.
Überkopfarbeiten
,
welche den Einsatz beider oberen Extremitäten
erfordern. Tätigkeiten, welche mit Impulswirkung verbunden sind, wie Arbeiten mit stossenden oder vibrierenden Geräten. Tätig
keiten welche ein mehr als gelegentliches kraftvolle
s
Stossen, Zug- und Drehbe
wegungen, axiales Abstützen, Vibrationen, Schläge sowie repetitives kräftiges Zupacken im Bereich des rechten Arm
s
/Schultergelenk
s
bedingen. Repetitive Drehbewegungen im Bereich der rechten Schulter bei gleichzeitigem anheben von Gegenständen über 1 kg und Tätigkeiten auf Leitern oder Gerüsten unter körper
sichernder Haltefunktion des rechten Armes. Tätigkeiten im Freien, ohne Schutz vor Kälte, Zugluft, Nässe sowie Tätigkeiten auf regen- und eisglattem Untergrund
,
Tätigkeiten unter Zeitdruck und Akkordarbeit.
«Positives Leistungsbild»:
Unter Berücksichtigung der genannten
qualitativen Schonkriterien
bestehe
in einer leidensadaptierten, körperli
ch leichten bis intermittierend mittelschweren, wechselbelastenden
Tätigkeiten
eine
unlimitierte Arbeitsfähigkeit von 100
%
.
3.4.4
Zur Arbeitsfähigkeit a
us gesamtmedizinischer Sicht hielten die Gutachter
fest, a
us psychiatrischer Sicht bestehe seit der im Jahre 2013 aufgetretenen Depression eine bis heute anhaltende Arbeitsunfähigkeit von 20
%
. Dies sowohl in ange
stammter als auch adaptierter Tätigkeit. Aus orthopädischer Sicht
sei
der Be
schwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit seit dem
4.
Mai 2010 arbeits
unfähig. In einer optimal adaptierten Tätigkeit bestehe indessen seit dem 1
6.
No
vember 2011 durchgehend eine 100%
ige
Arbeitsfähigkeit und interdisziplinär be
stehe kein addierender Effekt der Teil-Arbeitsunfähigkeiten (
Urk.
7/193/14)
.
4.
4.1
Die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin mit Urteil vom
3.
Oktober 2017
zur weiteren Abkläru
ng der Auswirkungen der Leiden
auf die Arbeit
sfähig
keit (
Urk.
7/167
) war in erster Linie deshalb erfolgt, weil gestützt auf die damals aktenkundigen medizinisc
hen Berichte nicht klar war, ob
aufgrund
eines psychi
schen
Leiden
s
der Beschwerdeführer
über den 1
2.
September 2012 hinaus auch in angepassten Tätigkeiten einge
schränkt war. Dabei wurde einerseits die von den Behandlern
des
A.___
bescheinigte
100%
ige
Arbeitsunfähigkeit in allen Tätigkei
ten seit dem Unfall bis zum 3
1.
Mai 2016 mit anschliessend 80%iger Arbeitsun
fähigkeit
aufgrund
der Diagnose
eine
r
mittelgradige
n
depressive
n
Episode und eine
r
anhaltende
n
somatofor
me
n
Schmerzstörung als
nicht schlüssig
erachtet. Anderseits
wurde erkannt, dass trotz der
nicht besond
ers ausgeprägten Befund
angaben gemäss
A.___
auch keine
hinreichend
e
Auseinandersetzung der Be
schwerdegegnerin mit den rechtsprechungsgemäss massgebenden Standardindi
katoren
stattgefunden habe und den
Akten
keine
genügende
n
Angaben für eine rechtsgenügliche Ressourcenprüfung
hätten
entnommen werden
könn
en
(
Urk.
7/167/14 f.)
.
4.2
Das
in
diesem
Zusammenhang mit der Urteilsumsetzung eingeholte
bidisziplinäre
Gutachten von
Dr.
Y.___
und
Dr.
Z.___
beruht auf eingehenden fach
ärztlichen Untersuchung
en
, berücksichtigt die relevanten
Vorakten
wie auch die geklagten Beschwerden, gibt
insbesondere
zur strittigen Frage nach dem Verlauf des
psychischen
Gesundheitszustandes und dessen Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit umfassend Auskunft und leuchtet in der Darlegung der medizinischen Verhältnisse und in der Begründung ein. Insgesamt erweist sich das Gutachten als nachvollziehbar und vermag zu überzeugen
.
Das Gutachten stimmt denn auch h
insichtlich Diagnosestellung
sowohl von somatischer als auch psychiatrischer Seite
her weitgehend mit der
übrigen medizinischen Aktenlage
überein
,
wurde
doch
auch
vom psychiatrischen Experten die Diagnose einer mittelgradigen
re
zidivierende
n
depressive
n
Störung
fest
ge
halten.
4.3
4.
3
.1
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen (E.
7.2; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.1). Diese Abklärungen enden laut Bundesgericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellun
gen anhand der nach BGE 141 V 281 rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeits
unfähigkeit schliessen lassen (BGE 143 V 418 E. 7.1; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Verlauf und Ausgang von Therapien stellen wichtige Schweregradindikatoren dar. Es ist Aufgabe des medizinischen Sachverständigen, nachvollziehbar aufzu
zeigen, weshalb trotz (leichter bis) mittelschwerer Depression und an sich guter Therapierbarkeit der Störung im Einzelfall funktionelle Leistungseinschränkun
gen resultieren, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirken (BGE 143 V 409 E. 4.5.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15. Februar 2018 E. 5.1).
Im Rahmen des strukturierten Beweisverfahrens ist davon abzusehen, einzelne Beschwerden und Störungen ohne Einzelfallprüfung wegen grundsätzlich fehlen
der invalidenversicherungsrechtlicher Relevanz auszuscheiden (vgl. BGE 143 V
418 E. 8.1). Indes gilt unverändert, dass ein invalidisierender psychischer Gesund
heitsschaden nur gegeben sein kann, wenn das klinische Beschwerdebild nicht einzig in psychosozialen und soziokulturellen Umständen seine Erklärung findet, sondern davon psychiatrisch unterscheidbare Befunde umfasst (Urteil des Bun
desgerichts 9C_732/
2017 vom 5. März 2018 E. 4.3.1).
4.
3
.2
Über das Zusammenwirken von Recht und Medizin bei der konkreten Rechtsan
wendung hat sich das Bundesgericht verschiedentlich geäussert. Danach ist es sowohl den begutachtenden Ärzten als auch den Organen der Rechtsanwendung aufgegeben, die Arbeitsfähigkeit im Einzelfall mit Blick auf die normativ vorge
gebenen Kriterien zu beurteilen. Die medizinischen Fachpersonen und die Organe der Rechtsanwendung prüfen die Arbeitsfähigkeit je aus ihrer Sicht. Bei der Ab
schätzung der Folgen aus den diagnostizierten gesundheitlichen Beeinträchtigun
gen nimmt zuerst der Arzt Stellung zur Arbeitsfähigkeit. Seine Einschätzung ist eine wichtige Grundlage für die anschliessende juristische Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistung der versicherten Person noch zugemutet werden kann (BGE 141 V 281 E. 5.2.1).
Die Rechtsanwender prüfen die medizinischen Angaben frei insbesondere darauf
hin, ob die Ärzte sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben und ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen las
sen. Es soll keine losgelöste juristische Parallelüberprüfung nach Massgabe des strukturierten Beweisverfahrens stattfinden, sondern im Rahmen der Beweiswür
digung überprüft werden, ob die funktionellen Auswirkungen medizinisch an
hand der Indikatoren schlüssig und widerspruchsfrei festgestellt wurden und so
mit den normativen Vorgaben Rechnung tragen. Entscheidend bleibt letztlich im
mer die Frage der funktionellen Auswirkungen einer Störung, welche im Rahmen des Sozialversicherungsrechts abschliessend nur aus juristischer Sicht beantwor
tet werden kann.
Nach BGE 141
V 281 kann somit der Beweis für eine lang an
dauernde und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit nur dann als geleistet betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im Rahmen einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer Ein
schränkung in allen Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeits
unfähigkeit zeigt. Fehlt es daran, ist der Beweis nicht geleistet und nicht zu er
bringen, was sich nach den Regeln über die (materielle) Beweislast zuungunsten der rentenansprechenden Person auswirkt (BGE 144 V 50 E. 4.3
).
4.3.3
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
4.
4
Vorliegend beschränken sich d
ie vom Orthopäden detailliert erhobenen Untersu
chungsbefunde auf belastungsabhängige Beschwerden an der rechten Schulter, welche sich bei
schulterbelastenden
,
nicht aber bei entsprechend angepassten Tä
tigkeiten auswirken (E. 3.4.3
).
Mit Blick auf die nicht sonderlich ausgeprägten orthopädischen Befunde ist e
ine relevante Komorbidität
damit
nicht gegeben
. Da
bei bestehen insbesondere
Diskrepanz
en
zwischen den
eher
geringen
orthopädi
schen Befunden und den
subjektiv beklagten Beschwerden
sowie dem
geltend gemachten Unvermögen
,
einer angepassten Erwerbstätigkeit nachgehen zu kön
nen
.
Die
diagnosenrelevanten
psychischen Befunde sind nicht besonders aufgeprägt, sondern erschöpfen sich im Wesentlichen in finanziellen Zukunftsängsten. Die Befunderhebung durch den psychiatrischen Gutachter war nicht auffällig mit Ausnahme des demonstrativen Darlegens der körperlichen Beschwerden und einer gedrückten Grundstimmung sowie eines verminderten Selbstwertempfin
dens (E. 3.4.2). Ein Behandlungserfolg wurde in dem Sinne erzielt, dass keine Instabilität des rechten Schultergelenks verbleibt E. 3.4.3).
Der
psychiatrische
Sachverständige
befasste sich
sodann eingehend
mit
der Per
sönlichkeitsstruktur des
Bes
chwerdeführers
,
nahm ausführlich Stellung zum sozialen Kontext
und
legte
die
dominierenden
psychosoziale
n
Belastungsfaktoren
dar,
wie
ungelernter Akkordschaler, L
angzeitarbeitsloser
, enge berufliche Flexi
bilität aufgrund
von
Bildungsstand und Sprachkenntnisse
n
,
soziokulturell ge
prägte
Selbstwertbeurteilung, in welcher der Mann der Ernährer der Fami
lie zu sein hat und die
fehlende Zuwendungen des Sozialamtes
mit der Folge der
wirt
schaftliche
n
Abhängigkei
t von der Herkunftsfamilie (
Urk.
7/193/11
).
Gleichwohl bestehen beim Beschwerdeführer persönlichkeitsbedingt sowie ange
sichts des sozialen Kontextes einige Ressourcen. So lebt er in intakten Familien
verhältnissen und pflegt einen guten sozialen Kontakt mit den Familienmitglie
dern. Eine Ich-Störung liegt nicht vor und aus der neurosenbiografischen Anam
nese ergaben sich keine Hinweise auf eine prämorbide Persönlichkeitsstörung, die aktuelle Persönlichkeitsstruktur war unauffällig (
Urk.
7/193/87).
Zum Aspekt der Konsistenz ergibt sich, dass die Darstellung
des Beschwerdefüh
rers
betreffend
regelmässige Einnahme des Antidepressivums diskrepant zu den Ergebnissen d
es Blutserumspiegels steh
t
, daraus
eine unzureichende medikame
n
töse Compliance anzunehmen und der
Leidensdruck
in Frage zu stellen ist
. Nicht konsistent zeigten sich sodann die Schmerzangaben nach der visuellen Ana
logskala mit gehäuftem
G
rimassieren
, so dass die Experten eine Selbstlimitierung
in Betracht zogen (vgl.
Urk.
7/193/12).
Insgesam
t
zeitigt
die diagnostizierte
rezidivierende depressive Störung (zu den Zweifeln an der zuverlässigen Einnahme der Antidepressiva und zur fehlenden Behandlungsresistenz [vgl. zum Ganzen etwa Bundesgerichtsurteil 8C_753/2016 vom 1
5.
Mai 2017 E. 4.3 und 4.4
mit Hinweisen
]
)
k
eine Einschränku
ng der Ar
beitsfähigkeit
, was vor dem Hintergrund dominierender psychosozialer Belas
tungsfaktoren
, die
die Depression auslöste, unterhält und auch dafür sorgt, dass eine antidepressive Therapie nicht grei
ft (vgl.
Urk.
7/193/11)
,
keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Zu Recht wurde
denn
im Gutachten die
psychiatrische
Diagnose als ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
aufgelistet
(vgl. E.
3.4.1). Für die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht massgebend sind hingegen
die Überlegungen
des
psychiatrischen Experten
hin
sichtlich der Empfehlungen der SIM wonach bei einer Depression mit mittelgra
diger Ausprägung die Arbeitsfähigkeit mit 50
%
einzustufen
sei
und
woraus
beim
Beschwerdeführer eine
Arbeitsunfähigkeit
von
20
%
hergeleitet wurde
(vgl.
Urk.
7/193/13
, 7/193/105
).
Damit ist auch die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Ressourcenprü
fung
,
wonach im Ergebnis der psychiatrischen Diagnose keine zusätzliche Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit zuzumessen ist (vgl.
Urk.
7/196/7-9)
,
nicht zu beanstanden.
5.
Was die erwerblichen Auswirkungen dieser Einschränkung anbelangt, ermittelte die Beschwerdegegnerin das
Valideneinkommen
aufgrund des zuletzt erzielten Erwerbseinkommens und das Invalideneinkommen gestützt auf Tabellenwerte der schweizerischen Lohnstru
kturerhebung
.
D
araus
ermittelte
sie
einen rentenaus
schl
iessenden Invaliditätsgrad von 16
%
(vgl.
Urk.
7
/196/10
).
Diese praxisgemässe Vorgehensweise wurde vom Beschwerdeführer einzig dahin
gehend bestritten, als er sich aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigungen
grundsätzlich
nicht mehr in der
Lage sieht
,
ein Erwerbs
einkommen zu erzielen, was auch darin zum Ausdruck kommt, dass
er sich von seinen behandelnden Ärzten
durchgehend
eine 100
%
ige
Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten bescheinigen
lässt
. N
ach dem hiervor Gesagten
lässt sich dies jedoch
weder
in medizinischer
noch in invalidenversicherungsrechtlicher
Hinsicht
begründen
. Nachdem
der Beschwerdeführer folglich auch
keine
Erwerbstätigkeit
mehr aufge
nommen
hat
,
waren
zur Ermittlung des Invalideneinkommens
rechtsprechungs
gemäss die
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE)
heranzuziehen
(BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
Die Berechnung der Be
schwerdegegnerin erweist sich demgemäss als korrekt.
Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind Eingliederungsmassnahmen (zum Antrag vgl.
Urk.
1 S. 10)
,
nachdem mit der angefochtenen Verfügung le
diglich über den Rentenanspruch entschieden wurde.
Die angefochtene Verfügung ist damit nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
6.1
Gemäss
§
16
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) wird einer Partei auf ihr Gesuch hin eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt, wenn sie nicht in der Lage ist, den Prozess selber zu führen, ihr die nötigen Mittel fehlen und der Prozess nicht als aussichtslos erscheint.
Mittellosigkeit im Sinne des prozessualen Armenrechts setzt voraus, dass die Ge
such stellende Person sämtliche eigenen Hilfsmittel zur Finanzierung des Prozes
ses erschöpft hat.
6.2
Den Beschwerdeführer trifft im Verfahren betreffend die unentgeltliche Rechts
pflege eine umfassende Mitwirkungsobliegenheit (vgl. etwa Urteile des Bundes
gerichts 4A_264/2014 vom 1
7.
Oktober 2014 E. 3.2 und 4A_403/2013 vom 1
1.
Oktober 2013 E. 3.2.2). An die klare und gründliche Darstellung der finan
ziellen Situation durch die gesuchstellende Person dürfen umso höhere Anforde
rungen gestellt werden, je komplexer die Verhältnisse sind (BGE 120
Ia
179 E.
3a). Das Gericht hat weder den Sachverhalt von sich aus nach jeder Richtung hin abzuklären, noch unbesehen alles, was behauptet wird, von Amtes wegen zu überprüfen (Urteil des Bundesgerichts 4A_114/2013 vom 2
0.
Juni 2013 E. 4.3.1). Schliesslich steht es dem Gericht frei, für die Abklärung der finanziellen Voraus
setzungen einen Fragebogen einzuverlangen (Urteil des Bundesgerichts 9C_606/2013 vom
7.
März 2014 E. 2.1.3).
6.3
Mit Verfügung vom 2
0.
Juni 2019 (
Urk.
4
) wurde der anwaltlich vertretene Be
schwerdeführer aufgefordert, das Formular zur Abklärung der prozessualen Be
dürftigkeit vollständig auszufüllen und dieses dem Gericht unter Beilage sämtli
cher Belege zur finanziellen Situation einzureichen. Damit verbunden war die Androhung, dass bei ungenügender Substantiierung oder fehlenden respektive ungenügenden Belegen zur finanziellen Situation davon ausgegangen wird, dass keine prozessuale Bedürftigkeit besteht.
Am 2
2.
Oktober 2019
übermittelte der Beschwerdeführer d
as ausgefüllte Formu
lar (
Urk.
11
). Darin vermerkte er
unter a
nderem, dass er über eine Rechtsschutz
versicherung verfüge
, wobei die Frage einer Kostenübernahme noch offen sei (
Ziff.
5). A
ls monatliche Einkünfte
deklarierte er ein Einkommen der Ehegattin von
Fr.
3'900.-- und
Leistungen
der Unfallversicherung an i
h
n selber von mo
natlich
Fr.
964.
--. Als monatliche
Ausgaben
wurden
insgesamt
Fr.
3'084.--
u
nter anderem für Miete,
Krankenkassenprämie geltend gemacht
und da
s Vermögen
mit
Fr.
0.--
angegeben
.
Nebst dem a
usgefüllten Formular reichte der Beschwerdeführer
lediglich
einen Mietvertrag (
Urk.
12/2) einen Auszug aus dem Verlustscheinregister (
Urk.
12/3), ein Betreibungsprotokoll (
Urk.
12
/4), eine Rentenbescheinigung
,
eine Forde
rungsaufstellung betreffend KVG-Prämien,
Lohnabrechnungen
und Angaben über eine Beschäftigungserhöhung
betreffend
die
Ehegattin
(
Urk.
12
/5-7) ein.
Damit ist dargetan, dass der Beschwerdeführer zusammen mit seiner Ehegattin über monatliche Einkünfte von
rund
Fr.
5'000
.-- verfügt.
Weitgehend nicht
be
legt
sind demgegenüber die Ausgaben
.
So
stehen
insbesondere auch Ausgaben für angeblich
e
Mietzinszahlungen
im Widerspruch dazu, dass der Beschwerde
führer
an anderer Stelle
erklärte, er
lebe zusammen mit seiner Familie im Haus seines Vaters und des jüngeren Bruders, die sie ohne finanzielle Gegenleistungen dort wohnen liessen (vgl.
Urk.
7/193/76).
Auch wurde die Steuererklärung und Steuereinschätzung nicht eingereicht, worauf im Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit ausdrücklich hingewiesen w
o
rde
n war
und woraus sich regelmässig weite
re Erkenntnisse ergeben (
Urk.
11
S. 6
Ziff.
12). Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann damit nicht rechtsgenügend auf Bedürftigkeit geschlossen werden.
Zusammengefasst hat der Beschwerdeführer in Missachtung seiner Mitwir
kungsobliegenheiten die massgebenden finanziellen Verhältnisse nicht hinrei
chend belegt.
Zudem ist unklar, ob eine
Prozesskostenübernahme
nicht
durch die Rechtsch
utzversicherung abgedeckt ist.
Es hätte dem Beschwerdeführer oblegen, diese darzutun, wurde er doch hierzu ausdrücklich befragt.
Bei dieser Sachlag
e ist – wie mit Verfügung vom 2
0.
Juni 2019 (
Urk.
4
) angedroht – ohne weiteres davon auszugehen, dass keine prozessuale Bedürftigkeit besteht
oder für die Pro
zesskosten eine Versicherungsdeckung besteht
. Unter diesen Umständen kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mangels hinreichender Substantiie
rung nicht stattgegeben werden (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_173/2016 vom 1
7.
Mai 2016 E. 5).
7.
Die Kosten des Verfahrens (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) sind auf
Fr.
800.-- festzusetzen und entsprechend dessen Ausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung und unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Bernhard Zollinger
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (
im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef