# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a57840bb-777d-50d0-9e58-e61c37b3c6a5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-01-05
**Language:** de
**Title:** Rückweisung zu weiteren Abklärungen, da aufgrund der vorhandenen Akten kein Sachurteil möglich ist.
**Docket/Reference:** IV.2016.00891
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00891.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00891
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
vom
5. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Ausfeld
Werdstrasse 36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1968, war von 1991 bis 2001 als Mechaniker bei der
Y.___
tätig (Urk. 6/10). Unter Hinweis auf Rücken
schmerzen (Diskushernie) und Kopfschmerzen meldete er sich am 11. Juni 2001 zum Leistungsbezug an (Urk. 6/8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach
ihm
mit Verfügungen vom 10. Mai 2002 (Urk. 6/28) und 24. Juni 2002 (Urk. 6/29) bei einem Invaliditätsgrad von 100 % mit Wir
kung ab 1. Juni 2001 eine ganze
Re
nte zu.
Am 14. April 2003 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, es bestehe weiter
hin Anspruch auf die bisherige Rente (Urk. 6/37).
Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahren
s
im Jahr 2007 (vgl. hierzu Urk. 6/44) setzte die IV-Stelle mit Verfügung vom 5. Januar 2009 die Rente bei einem Invaliditätsgrad von 59 % mit Wirkung ab 1. Januar 2009 auf eine halbe
R
ente herab (Urk. 6/69). Die dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 6/70/4-8) wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 4. Oktober 2010 (Urk. 6/81/1-17) dahingehend teilweise gutgeheissen, dass dem Versicherten bis 28. Februar 2009 eine ganze
Re
nte und ab 1. März 2009 bei einem Invaliditäts
grad von 60 % eine Dreiviertel
s
rente zugesprochen wurde. Eine dagegen erho
bene Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil vom 16. Februar 2011 ab (Urk. 6/89).
Am 1
3.
September 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, der Rentenan
spruch sei unverändert (Urk. 6/123).
Am 1
3.
November 2013 ersuchte der Versicherte um berufliche Massnahmen (Urk. 6/124). Am 1
9.
August 2014 teilte ihm die IV-Stelle mit, dass keine beruf
lichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (Urk. 6/142).
Am 21. Mai 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert (Urk. 6/161).
1.2
Mit Schreiben vom 8. Juni 2015 (Urk. 6/164) beantragte der Versicherte eine Erhöhung der Rente. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 6/167,
Urk.
6/
170-172
,
Urk. 6/178, Urk. 6/180, Urk. 6/186
) wies die IV-Stelle das Erhö
hungsgesuch mit Verfügung vom 18. Juli 2016 (Urk. 6/187 = Urk. 2) ab.
2.
Der Versicherte erhob am 24. August 2016 Beschwerde gegen die Verfügung vom 18. Juli 2016 (Urk. 2)
und beantragte, diese sei aufzuheben
und es sei ihm mit Wirkung ab 1. Oktober 2012 eine ganze Rente zuzuspre
chen (Urk. 1 S. 2
oben). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 29. September 2016 (Urk. 5) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 24. Oktober 2016 zur Kenntnis gebracht (Urk. 7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Fol
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den
Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi
sionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.
4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.
5
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent
scheidrelevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundes
gerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
Be
i
ungenügenden Abklärungen
durch den Versicherungsträger holt
die Beschwerdeinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein
, wenn sie einen (im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt über
haupt für gutachtlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativ
expertise in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betref
fende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der
–
anschliessend
reformatorisch entscheidenden
–
Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung. E
ine Rückweisung an den Versicherungsträger
bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten
Frage begründet
ist.
Ausserdem
bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurück
zuweisen, wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachtlichen Ausführungen erforderlich ist (B
GE
137 V 210
E.
4.4.1.
4 mit Hin
weisen; Urteil des Bundesgerichts
8C_815/2012 vom 21.
Oktober 2013 E.
3.4
,
publi
ziert in SVR 1/2014 UV Nr. 2 S.
3)
.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung (Urk. 2) davon aus, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gegenüber dem Jahr 2013 nicht verändert habe. Er habe weiterhin Anspruch auf eine Dreiviertel
s
rente (S. 2 oben).
2.2
Demgegenüber vertrat der Beschwerdeführer den Standpunkt (Urk. 1), dass eine Beurteilung bezüglich des vorgesehenen Revisionstermin
s
Ende Juni 2012 vor
zunehmen sei. Entsprechend werde der Antrag gestellt, es sei dem Versicherten ab dem
1.
Oktober 2012 eine ganze Rente auszurichten (S. 2 Ziff. 2). Gemäss dem Urteil des
hiesigen G
erichts vom 4. Oktober 2010 sei die ursprüngliche ganze Rente mit Wirkung ab dem 1. März 2009 auf eine Dreiviertel
s
rente her
abgesetzt worden. Wesentliche Grundlage für jene Entscheidung habe das Gut
achten des Instituts
Z.___
vom 4. Juni 2008 gebildet. Es sei davon auszugehen, dass diese Begutachtung ohne Kenntnis der Originalbilder der bildgebenden Verfahren geschweige denn ohne deren unmittelbare Befundung und Begut
achtung durch den Experten erfolgt sei. Damit erweise sich das Gutachten im Nachhinein als nicht umfassend und somit als für die Beurteilung des Falles untauglich (S. 2 f. Ziff. 3). Entgegen den Ausführungen in der angefochtenen Verfügung liege nun eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes vor (S. 3 Ziff. 4, S. 4 Ziff. 5). Im Rahmen der angefochtenen Verfügung fände der Schlussbericht ESPAS über die Potenzialerhebung zu Unrecht überhaupt keine Berücksichtigung (S. 4 Ziff. 6). Der Beschwerdeführer sei auf dem allge
meinen Arbeitsmarkt nicht vermittelbar. Die seitens der Gutachter des
Z.___
gestellte Prognose mit einem Arbeitspensum von 60 % in angepasster Tätigkeit habe sich nie auch nur ansatzweise bewahrheiten können (S. 4 Ziff. 7).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen für eine revisionsweise Anpas
sung der Rente gegeben sind.
3.
3.1
Der Verfügung vom 5. Januar 2009 (Urk. 6/69) lag im Wesentlichen das nachfol
gende Gutachten zu Grunde.
3.
2
Die Ärzte des (
Z.___)
nannten
in ihrem polydisziplinären Gutachten vom 4. Juni 2008 (Urk. 6/5
3
/2-16) folgende Diag
nosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 12 f.):
-
b
elastungs- bzw. anstrengungsinduzierte Kopfschmerzen bei Status nach Hypoliquorrhoe-Syndrom
-
chronisches Lumbovertebralsyndrom
-
kernspintomographischer Nachweis einer mediolateralen Diskushernie L4/5 links, klinisch jedoch keine lumbale radikuläre sensomotorische Ausfallsymptomatik
-
t
endomyogen bedingte Zervikalgie
Ferner stellten die Gutachter folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit (S. 13):
-
Schmerzverarbeitungsstörung
-
fortgesetzter Nikotinkonsum, schädlicher Gebrauch
-
leichte Lärmschwerhörigkeit
Zusammenfassend hielten die Gutachter fest, dass in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Mechaniker eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. In einer leidensangepassten, also körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit sei eine ganztägige Arbeitstätigkeit mit verminderter Leistungsfähigkeit zumutbar. Die Leistungsverminderung ergebe sich aufgrund einer verlangsamten Arbeits
geschwindigkeit und eine
s
erhöhten Pausenbedarf
s
. Die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit betrage 60 % (S. 13 Ziff. 6.2 und S. 15 Ziff. 6.8).
4.
4.1
Im Zeitpunkt
des Urteils des
hiesige
n
Gericht
s
vom 4. Oktober 2010
(Urk. 6/81/1-17)
fanden sich in den Akten zudem die folgenden Berichte, wel
che beim damaligen Entscheid nicht berücksichtigt werden konnten
, weil sie nach Erlass der angefochtenen Verfügung ergangen waren.
4.2
Die Ärzte der
A.___
hielten im Bericht vom 10. März 2009 (Urk. 6/81/20-24) fest, dass sie den Beschwerdeführer am 24. Februar 2009 im Rahmen eines interdisziplinären Schmerzkonsiliums gemeinsam untersucht hätten (S. 1).
Die Ärzte nannten folgende Diagnosen (S. 4):
-
Lumbovertebralsyndrom mit/bei
-
möglicher Claudicatio spinalis
-
bekannter Spinalkanalstenose
-
Fehlform und -haltung der Wirbelsäule (Skoliose, abgeflachte Brustwir
belsäule, leichte Kyphose des thorakolumbalen Übergangs)
-
degenerativen Veränderungen
-
Status nach Sturz am 14. Juni 2000
-
chronische Kopfschmerzen
-
Status nach Hypoliquorrhoe-Syndrom im März 2001 nach Myelo-CT
der Lendenwirbelsäule (
LWS
)
-
Status nach Blutpatch am 3. Mai 2001
-
depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode
(ICD-10 F32.0)
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
(ICD-10 F45.41)
Zur Arbeitsfähigkeit machten die Ärzte keine Angaben.
4.3
Die Ärzte der
B.___
führten im Austrittsbericht vom 20. April 2010 (Urk. 6/81/29-33) aus, dass sich der Beschwerdeführer vom 8. März bis 5. April 2010 bei ihnen in Hospitalisation befunden habe (S. 1).
Die Ärzte stellten
die gleichen
Diagnosen (S. 1)
wie die im Bericht vom 1
0.
März 20
0
9 (vorstehend E. 4.2) genannten.
Zur Arbeitsfähigkeit hielten die Ärzte fest, dass der Beschwerdeführer aus rheumatologischer Sicht in seiner angestammten Tätigkeit als Mechaniker nicht
arbeitsfähig sei. Zur Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit machten
sie
keine Angaben (S. 3).
5.
5.1
Im Zeitpunkt
der Mitteilung des unveränderten Rentenanspruchs
vom 13. Sep
tember 2013 (Urk. 6/123) waren zudem die fo
lgenden Arztberichte vor
handen:
5.2
Dr. med.
C.___
, praktischer Arzt, führte mit Bericht vom 15. Juli 2012 (Urk. 6/110
/3
) aus, dass er den Beschwerdeführer seit 2008 behandle und nannte als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit folgende Diag
nosen:
-
chronisches Schmerzsyndrom
-
depressive Störung
-
chronische Kopfschmerzen (Status nach Hypoliquor Syndrom März 2001,
Status nach epiduralem Blutpatch am
3.
Mai 2001
)
In welchem Umfang und seit wann eine der Behinderung angepasste Tätigkeit möglich sei, sei nicht voraussehbar.
5.3
PD Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Radiologie,
E.___
, führte mit Bericht vom 16. November 2012 (
Urk. 6/114/3-4
) aus, i
m Ver
gleich zur Voruntersuchung vom Mai 2009 liege im Wesentlichen eine unver
änderte Darstellung der li
nkslateralen Diskushernien auf H
öhe von
L
4/5 sowie L5/S1 vor. Relevant sei
en
die Kompression der Nervenwurzel L5 links durch die hernierte Bandscheibe und die spondylophytären Veränderungen der kleinen Wirbelbogengelenke
(S. 2)
.
5.4
Die Ärzte der
F.___
nannten mit Bericht vom 24. Januar 2013 (
Urk. 6/114/1-2
)
als
Diagnose
eine
Lumboischialgie links bei Diskushernie L4/5 links sowie L5/S1 links und führten aus, es sei ein Sakralblock unter BV (Bild
verstärker) vorgenommen worden (S. 1).
5.5
Dr. med.
G.___
, Fachärztin für
Psychiatrie und Psycho
the
ra
pie
, verwies mit Bericht vom 13. April 2013 (
Urk. 6/117
) betreffend Diagnosen auf
den Bericht
des
interdiszipli
nären Schmerzkonsiliums vom 10.
März 2009
(vgl.
vorstehend
E. 4.2) und führte aus, der
Gesundheitszustand sei weiterhin schlecht, der Beschwerdeführer sei massivst eingeschränkt und nicht arbeits
fähig, da er nicht mehr (wohl: länger) als
eine halbe Stunde
sitzen könne.
5.6
Med. pract.
H.___
, Facharzt für Neurologie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte mit Stellungnahme vom 12. August 2013 (Urk. 6/122/4) aus, der medizinische Sachverhalt habe sich nicht verändert. Die Bemerkungen von Dr.
G.___
würden allenfalls in der Interpretation abweichen.
6.
6.1
Im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 18. Juli 2016 (Urk. 2) lagen die folgenden Arztberichte vor:
6.2
Dr.
G.___
führte mit Bericht vom 24. Januar 2014 (Urk. 6/126) aus,
sie behandle
den Beschwerdeführer seit 2010, gege
nwärtig zirka alle drei Wochen
(
S. 1
Ziff. 1.2 und
S. 2 Ziff.
1.5)
,
und nannte die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 Ziff. 1.1):
-
Status nach Hypoliquorsyndrom März 2001 nach Myelo-CT der Lenden
wir
belsäule mit Dauerkopfschmerzen/Blutpatch seit 2001
-
Diskushernie L4/L5 seit 2001
-
Diskushernie L5/S1
-
chronisches Schmerzsyndrom, ICD-10 F62.80
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie eine Depres
sion (ICD
-
10 F33.2)
,
bestehend seit 200
1.
Der Beschwerdeführer sei in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Feinmechani
ker seit 2001 zu 90-100 % arbeitsunfähig (S. 2 Ziff. 1.6).
Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar, da der Beschwerdeführer die Lage immer wechseln müsse
(S. 2 Ziff. 1.7)
.
6.3
Die Ärzte der
F.___
nannten mit Bericht vom 25. Juli 2014 (Urk.
6/157/3-4
) die folgenden Diagnosen:
-
chronisches Lumbovertebralsyndrom mit residuellem lumboradikulärem Schmerzsyndrom L5 links, DD neuropathische Schmerzen mit/bei
-
breitbasige
r
paramedianer Diskushernie L4/5 mit Nervenwurzel
kompression L5 (MRI März 2013)
-
degenerative
r
Diskopathie L2/3
Der Beschwerdeführer habe sich aufgrund persistierender Schmerzen und Gefühls
störungen im linken Fuss vorgestellt. Diese seien bereits im Februar des letzten Jahres im Rahmen einer Diskushernie L4/5 links aufgetreten. Die links
seitigen Lumboischialgien seien auf die konservative Therapie hin komplett regredient
(S. 1)
. Geblieben seien persistierende Sensibilitätsstörungen sowie brennende, vor allem nächtliche Schmerzen im linken Fuss, welche am ehesten für neuropathisch gehalten würden im Rahmen einer ch
ronischen L5
Radi
kulo
pathie (S.
2). Daneben bestünden die bekannten chronischen lum
balen sowie Kopf
schmerzen, die im Jahre 2001 im Rahmen einer Periduralan
ästhesie auf
getreten seien und seither persistierten (S.
1).
6.4
Die Ärzte der
F.___
nannten mit Bericht vom 20. August 2014 (
Urk. 6/157/1-2 = Urk. 6/158
) die folgende Diagnose:
-
chronisches Lumbovertebralsyndrom mit residuellem lumboradikulären Schmerzsyndrom L5 links, DD neuropathischen Schmerzen mit/bei:
-
MRI Lendenwirbelsäule vom 19. August 2014: regrediente, breitbasige paramediane Diskushernie L4/5 links mit Nervenwurzelkompression L5, Facettenarthropathie L4/5
Im Vergleich zu den Voraufnahmen von März 2013 zeige sich eine diskrete regre
diente breitbasige paramediane Diskushernie L4/5 links mit Nervenwurzel
kompression L
5.
Darüber hinaus zeige sich neu eine Facettenarthropathie Höhe L4/5
(S. 1)
. Unter Lyrica zeige sich eine
diskrete
Verbesserung der nächtlichen Schmerzen im linken Fuss, was möglicherweise doch für eine neuropathische Komponente spreche
(S. 2)
.
6.5
Die Ärzte der
F.___
nannten mit Bericht vom 21. Oktober 2014 (
Urk. 6/155/7-8
) die folgenden Diagnosen:
-
chronische Lumboischialgie links mit/bei
-
chronische
r
Radikulopat
h
ie L5 links, paramediane
r
Diskushernie L4/5 links (MRI Lendenwirbelsäule August 2014)
-
Spondylarthrose L4/5
Der Beschwerdeführer leide an lumbovertebralen Schmerzen und intermittierend radikulär anmutenden Schmerzen im linken Bein, wobei semiologisch am ehes
ten L5 links betroffen zu sein scheine. Die klinisch-neurologischen Befunde mit einer muskulären Hypotrophie des
Musculus
tibialis anterior links und des
Mus
culus
extensor digitorum brevis links sprächen ebenfalls für eine chronische Radikulopa
th
ie L5 rechts (wohl eher: links). Dazu passend seien auch die chro
nisch neurogenen V
eränderungen im Nadel-EMG des Musculus
tibialis anterior links sowie die massiv erniedrigten Amplituden des motorischen Summen
aktionspotenziale bei der Peroneus-Neurographie links
(S. 2).
6.6
Dr.
G.___
nannte mit Bericht vom 2
9.
Februar 2016 (Urk. 6/173) die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 Ziff. 1.1),
-
Hypoliquorsyndrom (iatrogen) nach Myelo-CT der LWS seit 2001
-
Diskushernie L4/L5
-
Diskushernie L5/S1
-
Dauerkopfschmerzen
-
Depression rezidivierend durch Krankheit seit 2001 (ICD
-
10 F33.2)
-
Persönlichkeitsänderung durch chronische Schmerzen seit zirka 2004 (ICD
-
10 F62.80)
Durch die notwendigen Schmerzmittel sei der Beschwerdeführer intellektuell wenig belastbar, obwohl er mindestens durchschnittlich intelligent sei. Physisch sei er praktisch nicht belastbar (S. 2 Ziff. 1.7).
Es bestehe seit 2001 bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit (S. 2 Ziff. 1.6). Der Beschwerdeführer könnte ein bis zwei Stunden pro Tag in einer geschützten Werkstatt „arbeiten“ (S. 5).
7.
7.1
Mit den
ursprünglichen Rentenverfügungen vom 10. Mai 2002 (Urk. 6/28)
und 24. Juni 2002 (Urk. 6/29) wurde
dem Beschwerdeführer ab 1. Juni 2001 eine ganze
R
ente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % zugesprochen
. Anlä
sslich eines im Jahr 2007 von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens
wurde diese
nach Verfügung durch die Beschwerdegegnerin vom 5. Januar 2009 (Urk. 6/69)
durch das hiesige Gericht mit Urteil vom 4. Oktober 2010 (Urk. 6/81/1-17) ab 1. März 2009
bei einem Invaliditätsgrad von 60 %
auf
eine Dreiviertel
s
rente
herabgesetzt
.
Die letzte materielle Prüfung des Rentenan
spruchs erfolgte 2013, als die Beschwerdegegnerin einen unveränderten Invali
ditätsgrad und einen gleichbleibenden Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Dreiviertel
s
rente feststellte (Urk. 6/123).
In zeitlicher Hinsicht ist daher
- grundsätzlich (vgl. aber nachstehend E. 7.4) -
der
anspruchsrelevante Sachverhalt im
Z
eit
punkt
der Rentenbestätigung vom 13. September 2013 (Urk. 6/123)
mit dem Sachverhalt im Zeitpunkt des
Erlass
es
der angefochtenen Verfügung vom 18. Juli 2016 (Urk. 2) zu prüfen.
7.2
Im April 2013 ging die
behandelnde
Psychiaterin Dr.
G.___
im Wesentlichen davon aus, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei weiterhin schlecht,
der Beschwerdeführer
sei massiv eingeschränkt und nicht arbeitsfähig, da er nicht länger als eine halbe Stunde sitzen könne. Betreffend Diagnosen verwies sie auf den Bericht des interdisziplinären Schmerzkonsiliums vom 10. März 2009 (vorstehend E. 5.5). Der RAD-Arzt
H.___
stellte daraufhin fest, der medizinische Sachverhalt habe sich nicht verändert (vorstehend E. 5.6), woraufhin die Beschwerdegegnerin die bisherige Dreiviertel
s
rente bestätigte.
7.3
Dem kann nicht gefolgt werden. Entgegen der Ansicht des RAD-Arztes liess sich gestützt auf die im Jahr 2013 vorhandenen Akten nicht beurteilen, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verändert hatte. So war der Bericht von Dr.
G.___
trotz konkret gestellter Fragen (vgl.
Urk.
6/115) nur rudimentär abgefasst. Zudem ging Dr.
G.___
von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in angestammter und angepasster Tätigkeit aus, während 2010 gestützt auf das
Z.___
-Gutachten eine 60%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit attestiert worden war. Es wäre näher zu prüfen gewesen, ob diese divergierende Beurteilung von einer Verschlechterung des Gesund
heitszustandes herrührte.
Schliesslich berücksichtigte die Beschwerdegegnerin das interdisziplinäre Schmerzkonsilium vom 10. März 2009 (vorstehend E. 4.2), welches im Rahmen des letzten gerichtlichen Verfahrens vorhanden war (vgl. Urteil vom
4.
Oktober 2010,
Urk.
6/81/1-17, E. 5.2), indessen vom Gericht nicht berücksichtigt werden konnte, nicht, obwohl die behandelnde Psychiaterin aus
drücklich darauf verwiesen hatte. Darin wurden nunmehr eine depressive Stö
rung, wenn auch nur eine gegenwärtig leichte Episode, und eine
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
diagnostiziert. Auch die Ärzte der
B.___
führten im April 2010 (vorstehend E. 4.3) eine depressive Störung und
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
auf.
Auch aufgrund der übrigen Akten lässt sich eine Veränderung des Gesund
heitszu
standes nicht beurteilen. So fiel d
ie Berichterstattung von Dr.
C.___
im Jahr 2012 äusserst knapp aus (vorstehend E. 5.2). Er führte als Diagnosen ein chronisches Schmerzsyndrom, eine depressive Störung und chro
nische Kopf
schmerzen auf. Zur Arbeitsfähigkeit äusserte er einzig, es sei nicht vor
aus
sehbar, in welchem Umfang und seit wann eine behinderungsangepasste Tätig
keit möglich sei.
Dr.
D.___
stellte 2012 eine Kompression der Nervenwurzel L5 fest (vorstehend E. 5.3), die Ärzte der
F.___
eine Lumboischialgie (vorstehend E. 5.4).
Jedoch
äusserten sich auch Dr.
D.___
und die Ärzte der
F.___
nicht
zur Arbeitsfähigkeit
.
7.4
Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der
Rentenbestäti
gung im September 2013 weder nunmehr gestellte psychiatrische Diagnosen noch veränderte somatische Diagnosen berücksichtigt. Zudem lagen ungenü
gende Angaben zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers vor. Deshalb erweist sich die letztmalige Rentenbestätigung als nicht nachvollziehbar
.
Die Frage, ob im Zeitpunkt der
angefochtenen Verfügung vom 18. Juli 2016 (Urk. 2)
eine revisionsrelevante Veränderung eingetreten ist, kann deshalb nicht mittels Ver
gleich mit der Anspruchsbestätigung von 2013 beantwortet werden
.
7.5
Zieht
man den
vom hiesigen
Gericht
(Urteil vom 4. Oktober 2010, Urk. 6/81/1-17)
und dem Bundesgericht (Ur
teil vom 1
6.
Februar 2011, Urk.
6/89) bestätigten Sachverhalt von Januar 2009
(Verfügung vom 5. Januar 2009, Urk. 6/69) als Vergleichsbasis
heran, gestaltete sich die gesundheitliche Situation des Beschwer
deführers damals
wie folgt
:
Die
Z.___
-Gutachter
diagnostizierten im Jahr 2008 belastungs- beziehungsweise anstrengungsinduzierte Kopfschmerzen, ein chronisches Lumbovertebralsyn
drom und eine tendomyogen bedingte Zervikalgie mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellten sie eine
Schmerz
verarbeitungsstörung, fortgesetzten Nikotingebrauch und eine leichte Lärmschwerhörigkeit fest.
Die
Z.___
-Gutachte
r
stellten eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit in angestammter und eine 60%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit fest (vorstehend E. 3.2). Daraufhin wurde
dem Beschwerdeführer
bei einem Invaliditätsgrad von 60 % eine Dreiviertelsrente zugesprochen.
Im März 2009 wurde
n
von den Ärzten der
A.___
ein Lum
bovertebralsyndrom, chronische Kopfschmerzen, eine depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode sowie eine chronische Schmerzstörung mit soma
tischen und psychischen Faktoren diagnostiziert. Die Ärzte der
B.___
stellten im April 2010 dieselben Diagnosen.
8.
8.1
Im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 18. Juli 2016 (Urk. 2) präsentierte sich die Situation wie folgt
:
Die Ärzte der
F.___
diagnostizierten in ihrem aktuellsten Bericht vo
m
Oktober 2014 eine chronische Lumboischialgie links (vorstehend E. 6.5).
Gemäss Dr.
G.___
litt der Beschwerdeführer
im Februar 2016
an einer Diskushernie L4/L5 und L5/S1
, an Dauerkopfschmerzen, einer rezidivierenden Depression
(ICD-10 F33.2)
sowie an einer Persönlichkeitsänderung durch chronische Schmerzen
(
ICD-10 F62.80;
vorstehend E. 6.6).
8.2
Der
B
ericht
der
behandelnden Psychiaterin
Dr.
G.___
(vor
ste
hend E. 6.6)
vermag jedoch den Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (vgl. vorstehend E. 1.4) kaum zu genügen. So
geht daraus nicht hervor
, weshalb
sie
zum Schluss kam, dass
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig
schwere Episode ohne psychotische Symptome
vorl
iege
. Auch
für
die diagnosti
zierte Persönlichkeitsänderung durch chronische Schmerzen
, fehlt
jegliche Begründung
.
Auch die Berichte der Ärzte der
F.___
reichen zur Beur
teilung der aktuellen Situation nicht aus,
äusserten die Ärzte sich doch nicht zur Arbeitsfähigkeit (vorstehend E. 6.3 - E. 6.5).
8.3
Nach dem Gesagten
lassen
sich der aktuelle Gesundheitszustand des Beschwer
de
führers sowie die verbliebene Arbeitsfähigkeit nur ungenügend feststellen, weshalb k
ein Vergleich zum
Sachverhalt im Jahr
2009 vorgenom
men werden kann.
Die Sache ist zu ergänzenden Abklärungen an die Beschwer
degegnerin zurückzuweisen. Sie wird dabei auch zu prüfen haben, ob die
gel
tend gemachten psychischen Beschwerden die Arbeitsfä
higkeit zusätzlich ein
schränken. So war im Vergleichszeitpunkt Januar 2009
in psychiatrischer Hin
sicht
lediglich eine die Arbeitsfähigkeit nicht einschränkende Schmerzv
erar
beitungsstörung aktenkundig (vorstehend E. 3.2).
W
ährend des
damaligen
Rechtsmittelverfahrens
wurde
i
n den
Berichten der
A.___
und der
B.___
(vorstehend E. 4.2 und E. 4.3) nunmehr e
ine Depression
und eine chronische Schmerzstörung mit somat
ischen und psychi
schen Faktoren diagnostiziert
. Der Beschwerdeführer ist ausserdem seit 2010 in regelmässiger psychiatrischer Behandlung
(vorstehend E. 6.2)
.
8.
4
Zusammenfassend erweist sich die vorliegende Aktenlage für eine abschlies
sende Beurteilung der beantragten Rentenerhöhung in Bezug auf den medizini
schen Sachverhalt als unvollständig, weshalb die angefochtene Verfügung auf
zuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese ent
sprechende medizinische Abklärungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers vornehme.
9.
Im Übrigen bleibt zu erwähnen, dass, s
oweit d
er Beschwerdeführer geltend
macht
, das
Z.___
-
Gutachten
vom 4. Juni 2008
erweise sich im Nachhinein als nicht umfassend
(vgl. vorstehend E. 2.2)
,
er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten
kann
. Das hiesige Gericht kam mit
rechtskräftigem
und
vom Bundes
gericht gestützten
Urteil vom 4. Oktober 2010 (Urk. 6/81/1-17)
nach Würdigung des
Z.___
-Gutachtens (S. 10 Ziff. 6.1) zum Schluss, dass es alle rechtsprechungs
gemäss erforderlichen Kriterien erfülle und auch inhaltlich überzeuge. Damit liegt eine abgeurteilte Sache vor,
auf welche nicht mehr zurückzukommen ist.
10.
10
.
1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
7
00.--
anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen.
10
.
2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat
.
Beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) ist die Prozessentschädigung vorliegend auf Fr.
1‘400
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) fest
zusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 18. Juli 2016 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
7
00
.--
werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozess
ent
schädigung von
Fr.
1‘400
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Michael Ausfeld
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKeller