# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd38ae9f-7ad1-51bd-96bb-ca5d835d41de
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.08.2009 IV 2008/68
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-68_2009-08-13.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/68

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 13.08.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2009
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Vorliegend sind seit dem letzten 
Revisionsverfahren mehrere neue Diagnosen hinzugekommen. Obwohl eine 
Verschlechterung der Gesundheitssituation besteht, legt der orthopädische 
Gutachter plausibel dar, dass sich die Arbeitsfähigkeit nicht verringert hat 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. 
August 2009, IV 2008/68).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 13. August 2009

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Sabrina Schneider, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision

Sachverhalt:

A.   

A.a A.___, Jahrgang 1950, meldete sich im April 2001 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Der behandelnde Hausarzt Dr. med. B.___, 

Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, diagnostizierte im Arztbericht vom 6. August 2001 

eine Lumboischialgie links, chronische degenerative Veränderungen der 

Lendenwirbelsäule (LWS) und Polyarthrosen in den Kniegelenken beidseits sowie in 

den Fingergelenken. Seit 12. Juli 2000 sei die Versicherte in rückenadaptierter, 

wechselbelastender Tätigkeit zu 50% arbeitsunfähig (IV-act. 5-1). Mit Verfügung vom 

7. August 2002 sprach die IV-Stelle der Versicherten rückwirkend ab 1. Juli 2001 eine 

halbe Invalidenrente samt Zusatzrente für den Ehemann zu (IV-act. 18).

A.b Dr. B.___ machte am 3. Februar 2003 eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands geltend. Es sei eine Coxarthrose rechts mehr als links 

aufgetreten. Seit 1. Januar 2003 sei die Versicherte nicht mehr arbeitsfähig (IV-act. 20). 

Die IV-Stelle gab daraufhin eine Begutachtung bei Dr. med. C.___, Facharzt FMH für 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, in Auftrag. 

Dieser nennt im Gutachten vom 4. Juli 2003 folgende Diagnosen: mehrsegmentäre 

lumbale Spondylarthrose und Osteochondrose mit Ligamenta flava Hypertrophie und 

degenerativ bedingte Diskushernien L1/2, L3/4 und L5/S1, mässige Osteochondrose 

L4/5 mit subtotalem Diskuskollaps ohne Nervenwurzelkompression, Verdacht auf 

Chondropathie beider Hüftgelenke und beider Kniegelenke bei varischem Alignement 

der unteren Extremitäten, Fersensporn rechts bei Senk-/Spreizfüssen beidseits, 

Osteochondrose und Spondylarthrose der Brustwirbelsäule und Hallus valgus rechts 

stärker als links. Körperlich leichte Tätigkeiten, die abwechslungsweise sitzend und 

stehend durchgeführt werden könnten, ohne dass unphysiologische, insbesondere 

gebeugte Körperhaltungen regelmässig eingenommen und Lasten über drei bis fünf kg 

gehoben oder getragen werden müssten, seien der Versicherten bei voller 

Stundenpräsenz zu ca. 60% zumutbar (IV-act. 28). Mit Verfügung vom 30. Oktober 

2003 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass ihre Invalidenrente nicht erhöht 

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werde. Aufgrund der vorhandenen Akten sei ihr weiterhin eine Arbeitsfähigkeit von 50% 

zumutbar (IV-act. 32).

A.c Die Versicherte stellte am 10. März 2006 erneut ein Revisionsgesuch (IV-act. 45). 

Im beigelegten Schreiben von Dr. B.___ vom 8. März 2006 verwies dieser insbesondere 

auf neu aufgetretene chronische Nackenschmerzen und Schulterarmschmerzen vor 

allem rechts mit sensiblen Ausfällen an der rechten Hand sowie auf chronisch occipital 

betonte Kopfschmerzen (IV-act. 44). Am 25. April 2006 bezeichnete Dr. B.___ leichte 

körperliche Tätigkeit mit wechselnder Körperhaltung während maximal zwei bis drei 

Stunden täglich als zumutbar (IV-act. 50-4). Er reichte ein Schreiben von Dr. med. 

D.___, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, 

Orthopädie am Rosenberg, St. Gallen, vom 28. März 2006 ein, in dem dieser die 

Diagnose subacrominales Impingement rechts nannte (IV-act. 50-5). Weiter liess Dr. 

B.___ der IV-Stelle ein Schreiben von Dr. med. E.___, Neurochirurgie, Klinik 

Stephanshorn, St. Gallen, vom 3. März 2005 zukommen. Der Neurochirurg nannte 

darin die Diagnosen des zervikospondylogenen und lumbospondylogenen 

Schmerzsyndroms bei mehrsegmentalen, degenerativen Veränderungen mit kleinen, 

nicht neurokompressiven Diskushernien C3-7 und L1-S1 (IV-act. 50-7). Die IV-Stelle 

gab daraufhin eine bidisziplinäre orthopädische und psychiatrische Begutachtung bei 

Dr. C.___ und Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, in 

Auftrag. Im Gutachten von Dr. C.___ vom 23. Februar 2007 finden sich folgende 

Diagnosen: mässige Osteochondrose und Spondylose C5/6 und vor allem C6/7 mit 

kleinen subligamentären Diskushernien C4/5 und C5/6 ohne Kompression neuraler 

Strukturen oder Spinalkanalstenose, Osteochondrose der Brustwirbelsäule, mässige 

Osteochondrose und Spondylarthrose lumbal vor allem L3/4 mit leichter linkskonvexer 

Torsionsskoliose. Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die 

abwechslungsweise sitzend und stehend durchgeführt werden können, ohne dass 

dabei regelmässig unphysiologische speziell gebückte Körperhaltungen eingenommen 

und Gegenstände über 10 kg gehoben oder getragen werden müssten, seien bei voller 

Stundenpräsenz zu ca. 65% zumutbar (IV-act. 56). Dr. F.___ nannte im Gutachten vom 

19. Mai 2007 weder psychiatrische Diagnosen noch eine psychiatrisch bedingte 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 58).

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A.d Mit Vorbescheid vom 24. September 2007 kündigte die IV-Stelle der Versicherten 

an, dass voraussichtlich weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente bestehe (IV-

act. 64). Trotz Einwand der Versicherten vom 9. Oktober 2007, in dem diese eine 

Rentenerhöhung beantragte (IV-act. 65), verfügte die IV-Stelle am 3. Januar 2008 

gemäss Vorbescheid. Mit Behinderung sei der Versicherten aus medizinischer Sicht 

weiterhin eine leichte, dem Leiden angepasste Tätigkeit von 50% zumutbar (act. G 1.2).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwältin lic. iur. Sabrina 

Schneider am 4. Februar 2008 in Vertretung der Versicherten erhobene Beschwerde. 

Sie beantragt die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache mindestens einer 

Dreiviertelsrente (act. G 1). Innert der angesetzten Nachfrist ersucht sie am 5. März 

2008 um Ausrichtung einer ganzen Rente. Der Beschwerdeführerin sei die 

unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) zu gewähren, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Massgebend sei die zwischen 30. Oktober 2003 und 3. Januar 

2008 eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustands. Seit 2003 seien neue 

Diagnosen und Beschwerden aktenkundig. Sämtliche Ärzte hätten objektiv eine 

Verschlechterung der Beschwerden festgestellt, insbesondere im Nacken-, Schulter- 

und Armbereich. Zudem seien verstärkte Beschwerden in der Gegend der 

Lendenwirbelsäule diagnostiziert worden. Das Gutachten von Dr. C.___ vom 25. April 

2007 sei nicht beweistauglich. Es setze sich nicht mit den Aussagen der anderen Ärzte 

auseinander. Zudem sei es widersprüchlich und nicht nachvollziehbar. Dr. C.___ habe 

zwar objektiv Verschlechterungen festgestellt, lehne aber Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit partout ab. Als Orthopäde sei er zudem nicht fachlich qualifiziert, die 

verschiedenartigen Krankheitsbilder, z.B. den Verdacht auf den Ulcus duodeni und die 

arthritische Erkrankung (PHS), zu beurteilen. Dazu sei der Hausarzt aufgrund seiner 

Interdisziplinarität besser in der Lage. Weiter könne es nicht angehen, dass Dr. C.___ 

zwar eine Verschlechterung feststelle, die Arbeitsfähigkeit im Gegensatz zu seinem 

Gutachten von 2003 aber auf 65% statt auf 60% festsetze. Die Beschwerdegegnerin 

verhalte sich rechtswidrig, indem sie sich über die ärztlichen Berichte und 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen insbesondere des Hausarztes ohne Begründung 

hinwegsetze. Dr. B.___ kenne die Beschwerdeführerin viel besser als der 

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begutachtende Arzt. Die IV-Stelle habe in der ursprünglichen Verfügung vom 4. Juni 

2002 und in der Revisionsverfügung vom 30. Oktober 2003 einen Teilzeitabzug von 

10% anerkannt, in der angefochtenen Verfügung hingegen unzulässigerweise nicht 

mehr. Im Weiteren sei ihr fälschlicherweise kein Leidensabzug gewährt worden. Dieser 

sei auf 20% festzusetzen. Insgesamt ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 86% 

(act. G 3).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 24. April 2008 

die Abweisung der Beschwerde. Die zuständige Ärztin des IV-internen Regionalen 

Ärztlichen Dienstes habe in einer Stellungnahme vom 17. März 2008 die Einschätzung 

von Dr. C.___ gestützt. Bei einer Arbeitsfähigkeitsschätzung liege eine Abweichung von 

5% medizinisch innerhalb des subjektiven Ermessensspielraums. Die 

Beschwerdegegnerin stellt sich auf den Standpunkt, der Meinung eines neutralen 

Experten sei ein grösserer Stellenwert beizumessen als derjenigen des 

erfahrungsgemäss nicht ganz unbefangenen behandelnden Arztes. Das bidisziplinäre 

Gutachten von Dr. C.___ und Dr. F.___ sei massgebend. Da die Beschwerdeführerin 

trotz gesundheitlicher Einschränkung ganztags mit reduzierter Leistung arbeiten könne, 

falle ein Teilzeitabzug ausser Betracht. Hingegen sei ein Leidensabzug von 10% 

anzurechnen, weil nur noch leichte adaptierte Tätigkeiten zumutbar seien. Insgesamt 

würde sich ein Invaliditätsgrad von 41% ergeben. Grundsätzlich hätte die 

Beschwerdeführerin nur Anspruch auf eine Viertelsrente. Da sich der 

Gesundheitszustand nicht verbessert habe und daher kein Revisionsgrund vorliege, 

bleibe es aber bei der bisherigen halben Rente (act. G 5).

B.c Der zuständige Abteilungspräsident bewilligte am 29. April 2008 das Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung; act. G 7).

B.d In der Replik vom 19. Mai 2008 lässt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

festhalten. Die Rechtsvertreterin bekräftigt ihre Kritik am Gutachten von Dr. C.___. Die 

Stellungnahme der RAD-Ärztin vom 17. März 2008 sei in einem nicht unterzeichneten 

Bericht erfolgt und beruhe nicht auf einer persönlichen Untersuchung, sondern auf 

einer Beurteilung der Akten. Sie sei nicht ohne weiteres schlüssig. An der 

Zuverlässigkeit der Beurteilung sei zu zweifeln, da die RAD-Ärztin nicht über einen 

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schweizerischen Facharzttitel verfüge. Der Leidensabzug sei mit 10% zu tief angesetzt 

(act. G 9).

B.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 26. Mai 2008 auf eine weitere 

Stellungnahme (act. G 11).

B.f  Am 3. Juni 2008 reichte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ihre 

Honorarnote ein (act. G 13).

Erwägungen:

1.  

Angefochten ist eine Verfügung, die nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 

2008 ergangen ist. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm rechtfertigt es sich 

allerdings, für die vor diesem Zeitpunkt massgebenden Verhältnisse (Einleitung des 

Rentenrevisionsverfahrens unter altem Recht) die im Folgenden zitierten, bis zum 

31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen anzuwenden.

2.  

2.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG 

massgeblichen Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 

beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung 

eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss 

keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 Erw. 2b). Ob eine 

revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des 

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Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) 

rechtskräftigen Verfügung bestand, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in 

den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), 

mit dem Sachverhalt zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 Erw. 2).

2.2  Vorliegend erfolgte die ursprüngliche Rentenzusprache am 7. August 2002 

rückwirkend auf den 1. Juli 2001. Nach dieser Zusprache wurde im Februar 2003 

erstmals ein Rentenrevisionsverfahren eingeleitet. In dessen Rahmen fand eine 

umfassende Überprüfung des relevanten Sachverhalts inklusive medizinischer 

Begutachtung statt. Das Revisionsverfahren wurde mit unangefochten in Rechtskraft 

erwachsener Verfügung vom 30. Oktober 2003 abgeschlossen. Vorliegend 

massgeblich für die Frage nach der relevanten Sachverhaltsveränderung ist folglich der 

Vergleich des Sachverhalts im Oktober 2003 mit jenem per Januar 2008.

3.  

3.1  Dr. B.___ verwies am 12. Juni 2004 auf eine Diskushernie C7/Th1 rechts mit 

sensomotorischem Ausfall seit November 2003 (IV-act. 41-1). Am 8. März 2006 

erwähnte er eine chronische Periarthritis humero-scapularis (PHS; 

Schultergelenksentzündung) beidseits, vor allem links, sowie chronische occipital 

betonte Kopfschmerzen seit Oktober 2005 und den Verdacht auf Ulcus duodeni 

(Zwölffingerdarmgeschwür) seit Februar 2006. Die chronischen Nacken- und 

Schulterarmschmerzen vor allem rechts seien mit sensiblen Ausfällen an der rechten 

Hand verbunden. Die Arbeitsfähigkeit belaufe sich auf maximal 20% (IV-act. 43). 

Dr. D.___ berichtete am 28. März 2006 von einem subacrominalen Impingement rechts. 

Nach einer subacromialen Infiltration sei es zu einer deutlichen Beschwerdebesserung 

im Bereich der rechten Schulter gekommen. Die Impingement-Zeichen seien noch 

gering positiv, aber im Vergleich zur Voruntersuchung deutlich regredient (IV-act. 50-5 

f.). Dr. E.___ konnte gemäss seinem Bericht vom 3. Mai 2005 klinisch eine diskrete 

Hypästhesie Dig. II-V rechts sowie eine leichte Dorsalextensions- und Interossei-

Schwäche rechts Grad M4 und eine Dysästhesie im Dermatom L5 rechts ohne Parese 

erkennen. Betreffend Wirbelsäule ergaben Röntgenbilder zwar degenerative 

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Veränderungen mit leichter Osteochondrose und Spondylose sowie kleinen, nicht 

neurokompressiven Diskushernien C3-7. Eine signifikante Stenose oder Diskushernie 

habe aber nicht nachgewiesen werden können. Auch bei der LWS, bei der 

mehrsegmentale degenerative Veränderungen erkennbar waren, wurden keine 

Hinweise für eine Wurzelkompression sichtbar (IV-act. 50-8).

3.2  Dr. C.___ veranlasste die Erstellung aktueller Röntgenbilder und einer zervikalen 

und lumbalen Kernspintomographie. Die von Dr. B.___ am 12. Juni 2004 erwähnte 

Diskushernie C7/Th1 war bei dieser Bildgebung offenbar nicht mehr objektivierbar. Bei 

der Untersuchung der Schulter rechts gab die Beschwerdeführerin gemäss Dr. C.___ 

bei Bewegung Nacken- und nicht Schulterschmerzen an. An der HWS und der LWS 

wurden in der Kernspintomographie vom 2. März 2007 keine Kompressionen neuraler 

Strukturen sichtbar. In seiner Beurteilung hielt Dr. C.___ fest, die Schmerzen im Nacken 

und in der Brustwirbelsäule könnten grösstenteils auf die radiologisch sichtbaren 

degenerativen Veränderungen der HWS und BWS zurückgeführt werden. Das Ausmass 

der subjektiven Beschwerden korreliere aber nicht mit den nicht sehr ausgeprägten 

degenerativen radiologischen Veränderungen. Insbesondere könne das Ameisenlaufen 

der gesamten oberen Extremitäten rechts und links bei fehlender Kompression neuraler 

Strukturen nicht plausibilisiert werden. Die lumbalen Schmerzen und die 

pathologischen objektiven Befunde der LWS könnten zwar ebenfalls mit den im MRI 

sichtbaren degenerativen Veränderungen grösstenteils in Einklang gebracht werden, 

aber das Ausmass der Beschwerden differiere auch hier mit den bestenfalls mässigen 

radiologischen degenerativen Veränderungen.

3.3  Weder Dr. E.___ noch Dr. C.___ konnten an der Wirbelsäule also Kompressionen 

neuraler Strukturen feststellen. Hinweise, dass sich das von Dr. E.___ diagnostizierte 

Impingement an der rechten Schulter nach der Infiltration wieder verschlimmert hätte, 

liefern die Akten nicht. Ebenso fehlen Hinweise auf das Bestehen oder den Fortbestand 

einer Schultergelenksentzündung. Offenbar haben sich auch die Beschwerden an den 

Knien nicht verstärkt, hält Dr. C.___ doch fest, die Beschwerdeführerin berichte anders 

als noch 2003 nicht mehr über Ausstrahlung der Schmerzen ins linke Kniegelenk (IV-

act. 56-2); auch ansonsten sind den medizinischen Akten keine Klagen bezüglich Knie 

mehr zu entnehmen. Dasselbe hat betreffend Hüftgelenke zu gelten; Hinweise auf eine 

Verschlechterung seit 2003 liegen keine vor. Im Weiteren finden sich für eine Erhärtung 

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des von Dr. B.___ am 8. März 2006 erwähnten Verdachts auf ein 

Zwölffingerdarmgeschwür (IV-act. 43-1) keine Anhaltspunkte. Dieser Verdacht bestand 

im Zeitpunkt der Berichterstattung erst seit kurzer Zeit und wurde später auch von Dr. 

B.___ – etwa im Bericht vom 25. April 2006 (IV-act. 50-2) – nicht mehr erwähnt. Im 

Rahmen der bidisziplinären Begutachtung im Frühjahr 2007 beklagte die 

Beschwerdeführerin keine derartigen Beschwerden mehr. Folglich kann ohne weiteres 

davon ausgegangen werden, dass es sich dabei lediglich um eine vorübergehende 

Problematik handelte. Dasselbe hat für die von Dr. B.___ erwähnten Kopfschmerzen zu 

gelten. Diese hat die Beschwerdeführerin offenbar weder gegenüber Dr. C.___ noch 

gegenüber Dr. F.___ erwähnt. Dem Letztgenannten sagte sie sogar, dass sie ausser 

den Rückenschmerzen keine weiteren Beschwerden habe (IV-act. 58-3 unten). 

Entsprechend sind bisher offenbar auch keine weiteren medizinischen Abklärungen 

betreffend Knie-, Kopf- oder Darmbeschwerden erfolgt.

3.4  Die Beschwerdeführerin lässt geltend machen, man müsse auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. B.___ abstellen; der Hausarzt kenne sie seit langem 

und könne ihre komplexe gesundheitliche Situation viel besser beurteilen. Die Berichte 

von Dr. B.___ sind durchgehend kurz und seine Arbeitsfähigkeitsschätzungen kaum 

begründet. Er nimmt nicht Bezug auf abweichende Einschätzungen, insbesondere jene 

von Dr. C.___. Ebenso wenig stützt er seine Einschätzung auf die Ergebnisse von 

bildgebenden Verfahren oder auf sonstige objektivierbare Untersuchungsbefunde. 

Inwiefern er über spezielle, nur ihm zugängliche Kenntnisse in Bezug auf die 

orthopädische oder die Gesamtsituation der Beschwerdeführerin verfügen sollte, die 

ihm eine zuverlässigere Einschätzung gestatten würden als dem Fachgutachter, 

erläutert die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers nicht. Solches ist denn auch 

nicht ersichtlich. Als Allgemeinmediziner verfügt Dr. B.___ zudem zwar über ein breit 

abgestütztes Wissen, nicht jedoch über das fundierte Fachwissen eines Orthopäden. 

Im Übrigen ist die Divergenz von medizinischem Behandlungs- und Abklärungsauftrag 

zu beachten. Das Bundesgericht will u.a. der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, 

dass Hausärzte mitunter wegen ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel 

eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen. Im Hinblick auf einen möglichen Ziel- und 

Interessenkonflikt (Behandlung versus Begutachtung) gilt das auch für Spezialärzte 

(vgl. den Entscheid I 814/03 des damaligen EVG vom 5. April 2004, Erw. 2.4.2). 

Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass Dr. B.___ am 11. Februar 2003 (IV-

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act. 20-2) und am 25. April 2006 (IV-act. 50-2) selbst angab, weitere medizinische 

Abklärungen für angezeigt zu halten. Er sah sich also offensichtlich nicht in der Lage, 

alleine eine umfassende Beurteilung abzugeben, und wollte sich mit seiner 

Einschätzung nicht über Spezialisten der jeweiligen Fachgebiete hinwegsetzen.

3.5  Die Kritik der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin am Gutachten C.___ ist 

jedoch nicht in sämtlichen Punkten gänzlich von der Hand zu weisen. So wäre eine 

intensivere Auseinandersetzung des Gutachters mit den Vorakten grundsätzlich 

wünschenswert gewesen. Im Übrigen wirkt es etwas unsauber, dass Dr. C.___ 2003 

die Arbeitsfähigkeit auf 60% und 2007 auf 65% schätzt, obwohl er eindeutig nicht von 

einer Verbesserung des Gesundheitszustands ausgeht. Diese Problematik wird 

hingegen dadurch entschärft, dass eine Arbeitsfähigkeit realistischerweise ohnehin nie 

auf 5% genau geschätzt werden kann und es sich bei den Schätzungen jeweils 

lediglich um Annäherungen handelt. Bei der Abweichung von 5% handelt es sich wohl 

um ein Versehen seitens Dr. C.___, das jedoch nicht derart schwer wiegt, dass dem 

Gutachten insgesamt der Beweiswert abzusprechen wäre. Dasselbe dürfte für die 

Tatsache gelten, dass Dr. C.___ die Limitierung des zumutbarerweise noch zu 

hebenden Gewichts im ersten Gutachten auf drei bis fünf kg, im zweiten jedoch auf 

zehn kg beschränkte. Möglich wäre diesbezüglich allerdings auch, dass sich die 

Angabe der Begrenzung auf drei bis fünf kg auf häufiges, repetitives Heben und Tragen 

von Gewichten bezieht und die höhere Limite von zehn kg für vereinzeltes Heben und 

Tragen gilt, wie dies die RAD-Ärztin Dr. med. G.___ in ihrer Stellungnahme vom 

17. März 2008 interpretierte (IV-act. 75-2). Auch wenn solche Missverständlichkeiten 

bzw. Unsorgfältigkeiten in Gutachten ärgerlich sind und zu wünschen wäre, dass der 

Gutachter solches vermeidet, kann im vorliegenden Fall von einer Rückweisung zur 

weiteren Abklärung dennoch abgesehen werden. Obwohl im Rahmen des zweiten 

Revisionsverfahrens grundsätzlich neue Befunde erhoben wurden, fehlen doch 

konkrete Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der Veränderungen 

in einem über 50% liegenden Ausmass in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sein sollte. 

Ob sich die Arbeitsfähigkeit in einer optimal adaptierten Tätigkeit nun auf 60% oder 

65% beläuft, ist vorliegend nicht zentral. Bereits im mit Verfügung vom 30. Oktober 

2003 rechtskräftig abgeschlossenen Revisionsverfahren war die Beschwerdegegnerin 

davon ausgegangen, dass es sich bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. C.___ 

lediglich um eine andere Beurteilung eines seit der ursprünglichen Rentenzusprache im 

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August 2002 im Wesentlichen – in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit – unveränderten 

Sachverhalts handle; sie stellte daher nicht auf die Arbeitsfähigkeit von 60% gemäss 

Dr. C.___, sondern weiterhin auf die ursprüngliche von 50% ab. Ebenso hielt sie es im 

Anschluss an die Arbeitsfähigkeitsschätzung gemäss Gutachten C.___ vom 23. Februar 

2007. Dieses Vorgehen ist weder aus verfahrensrechtlicher, noch aus materieller 

Perspektive zu beanstanden. Dass es sich bei der Schätzung von Dr. C.___ lediglich 

um eine andere Beurteilung eines betreffend die relevanten Punkte unveränderten 

Sachverhalts handelte, verdeutlicht auch, dass er die Arbeitsunfähigkeit im Gutachten 

vom 4. Juli 2003 auf seit ca. Mitte 2000 unverändert bestehend zurückdatierte.

3.6  Mangels einer weder für eine Rentenherab- noch -heraufsetzung relevanten 

Sachverhaltsveränderung und folglich mangels Revisionsvoraussetzungen bleibt für 

eine neue Invaliditätsbemessung mittels eines neuen Einkommensvergleichs kein 

Raum. Vielmehr muss es – zumindest für das hier einzig zu beurteilende 

Revisionsverfahren – mit der ursprünglichen Invaliditätsbemessung sein Bewenden 

haben. Entsprechend ist auf die Ausführungen der Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin zu den Abzügen vom Invalideneinkommen nicht näher 

einzugehen.

4.  

4.1  Gemäss den Erwägungen ist die angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden 

und die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung am 29. April 2008 bewilligt. Wenn ihre wirtschaftlichen 

Verhältnisse es gestatten, kann sie jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten, der 

Auslagen für die Vertretung und der vom Staat entschädigten Parteikosten verpflichtet 

werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

4.2.1 Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von 

Fr. 600.- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung 

zu befreien.

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4.2.2 Der Staat ist zufolge der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, 

für die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Die Höhe 

der Parteientschädigung ist vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Die Gerichtspraxis 

anerkennt in Fällen wie dem vorliegenden eine Honorarpauschale von Fr. 3'500.- (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer). Ein Honorar in dieser Grössenordnung ist 

angemessen. Im Rahmen der unentgeltlichen Prozessführung hat eine Reduktion um 

20% zu erfolgen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes). Die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin ist somit mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.- befreit.

3. Der Staat hat die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'800.- (inkl.

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2009
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Vorliegend sind seit dem letzten Revisionsverfahren mehrere neue Diagnosen hinzugekommen. Obwohl eine Verschlechterung der Gesundheitssituation besteht, legt der orthopädische Gutachter plausibel dar, dass sich die Arbeitsfähigkeit nicht verringert hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2009, IV 2008/68).

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		2025-07-19T14:35:54+0200
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