# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 40e9a148-3ae9-50c6-bed4-04dba1037527
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.03.2013 RT130050
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT130050_2013-03-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT130050-O/U1 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, lic. iur. M. Spahn  

und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiber 

lic. iur. Ch. Büchi 

Beschluss vom 18. März 2013 

 

in Sachen 

 

A._____ S.A.R.L.,  
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____, 
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde ggen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 4. Februar 2013 (EB130036-G) 

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Erwägungen: 

 1. Mit Verfügung vom 4. Februar 2013 ordnete das Einzelgericht im 

summarischen Verfahren für das bei ihr hängige Rechtsöffnungsbegehren in der 

Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes C._____ (Zahlungsbefehl vom 10. April 

2012) das schriftliche Verfahren an und setzte der Gesuchstellerin und 

Beschwerdeführerin (fortan Gesuchstellerin) gleichzeitig Frist an, um einerseits 

das Rechtsöffnungsbegehren schriftlich zu begründen und andererseits einen 

Vorschuss für die mutmasslichen Gerichtskosten zu leisten (Urk. 2 S. 2 ff.). 

 2. Mit Postaufgabe vom 6. März 2013 reichte die Gesuchstellerin bei der 

beschliessenden Kammer eine Kopie der vorgenannten Verfügung vom 4. Feb-

ruar 2013 sowie in Kopie das bereits bei der Vorinstanz eingereichte 

Rechtsöffnungsbegehren samt Unterlagen ein (Urk. 1, Urk. 2, Urk. 3/1-4).  

 3. Die Eingabe der Gesuchstellerin stellt offensichtlich keine 

Rechtsmitteleingabe dar und ist daher auch nicht als solche entgegen zu nehmen, 

sondern der Gesuchstellerin zurückzusenden. Das Verfahren ist kostenlos 

abzuschreiben (Art. 107 ZPO).  

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter 

Rücksendung ihrer Unterlagen, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 7'166.40. Die 
Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des 
Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. Ch. Büchi 
 
 
versandt am: js 

	Beschluss vom 18. März 2013
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Rücksendung ihrer Unterlagen, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...