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**Case Identifier:** c8b6322d-e94b-584f-81f3-544ddd575445
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.06.2013 IV 2011/201
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-201_2013-06-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/201

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.06.2013

Entscheiddatum: 05.06.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 05.06.2013
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Anspruch auf eine Viertelsrente unter 
Berücksichtigung eines Abzugs vom Tabellenlohn von 10% bejaht 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Juni 
2013, IV 2011/201). Bestätigt durch Urteil des Bundesgericht 9C_455/2013.

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

 

Entscheid vom 5. Juni 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Bischoff, Postfach 126, 8024 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___ meldete sich am 6. Juni 2008 bei der Invalidenversicherung zum 

Leistungsbezug an (berufliche Integration/Rente). Zur Begründung machte er 

Bandscheibenvorfälle im August 2005 und Frühjahr 2007 sowie eine Operation im 

November 2007 geltend (act. G 4.1.1). Gemäss Bericht des Kantonsspitals St. Gallen 

(KSSG) vom 30. November 2007 war der Versicherte wegen zervikalen Diskushernien 

HWK 4/5 und HWK 5/6 mit Nervenwurzelkompression C5 und C6 beidseits mit 

zervikobrachialem Schmerzsyndrom beidseits und leichtem motorischem 

Ausfallsyndrom C5, C6 und C7 beidseits vom 7. bis 14. November 2007 in der 

Neurochirurgie hospitalisiert und operiert worden. Bis zur Kontrolle in der 

Sprechstunde vom 11. Dezember 2007 hatten ihm die Ärzte eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert (act. G 4.1.14-2f.). Anlässlich dieser hatte Dr. med. L.___, 

Neurochirurgie des KSSG, eine Arbeitsunfähigkeit von ca. 6 Wochen festgehalten. Da 

der Versicherte jedoch die Winterpause bei seiner Firma ausnützen könne, werde er die 

Arbeit erst im Laufe des Februars wieder aufnehmen (act. G 4.1.14-1).

A.b  Am 19. und 20. Mai 2008 hatte im Auftrag der Krankentaggeldversicherung im 

B.___ eine

Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) stattgefunden. Als 

arbeitsbezogenes relevantes Problem war eine Funktionsstörung der Halswirbelsäule 

bei Status nach DH-Operationen, mehrsegmental C5, C6 und C7 festgehalten worden. 

Im Weiteren hätten starke Schmerzen, belastungsabhängig, der linken Schulter, 

teilweise auch Ausstrahlungen in den linken und weniger in den rechten Arm, auf Grund 

der Neurokompressionen in der HWS bestanden. Die Experten hatten die 

Leistungsbereitschaft als sehr zuverlässig beurteilt. Bezüglich der beruflichen 

Eingliederung hatten sie empfohlen, dass der Versicherte seinen Arbeitsplatz behalten 

und die bisherige Arbeit als Baupolier reduziert durchführen sollte. Die Arbeitsleistung 

(qualitative Leistung) sei auf 50% zu reduzieren bei einem ganztägigen Arbeitspensum. 

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Dies bedinge, dass dem Versicherten eine zusätzliche Arbeitskraft (Facharbeiter mit 

vergleichbarer Qualifikation) zu mindestens 50% Leistung auf seinen Baustellen zur 

Verfügung stehe (act. G 4.2).

A.c  Am 13. August 2008 musste sich der Versicherte wegen persistierender 

Beschwerden erneut in der Neurochirurgie des KSSG untersuchen lassen, wobei auf 

Grund eines sequestrierten Bandscheibenvorfalls C2/3 eine dringende OP-Indikation 

bestand (act. G 4.1.19). Nach Durchführung der Operation am 26. August 2008 (act. 

G 4.1.30) berichtete Dr. med. C.___, Neurochirurgie des KSSG, am 25. September 

2008 über die postoperative Nachkontrolle des Versicherten. Es bestehe noch ein 

zervikales Syndrom mit endständig schmerzhaftem Bewegungsumfang. 

Sensomotorische Ausfälle fänden sich nicht. Er habe den Versicherten ab 5. Oktober 

2008 noch für drei Wochen zu 50% arbeitsunfähig geschrieben. Für die weitere Zukunft 

sei es jedoch sinnvoll, wenn zusammen mit der IV eine Arbeitsplatzanalyse 

vorgenommen werde (act. G 4.1.27). RAD-Arzt Dr. D.___ schloss daraus mit 

Stellungnahme vom 22. Oktober 2008, dass für adaptierte, mittelschwere körperliche 

Arbeiten in Wechselhaltung und -belastung ab der letzten Oktoberwoche eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit zumutbar sei (act. G 4.1.28).

A.d  Am 24. November 2008 wurde der Versicherte im B.___ einer Verlaufsbeurteilung 

unterzogen. Mit Bericht vom 26. November 2008 hielten Dr. med. E.___, Facharzt FMH 

für PMR, Facharzt FMH für Rheumatologie, Manuelle Medizin SAMM, und F.___, 

Betriebstherapeut, Leiter Ergonomie/ambulante Programme, fest, dass sich die 

körperliche Belastbarkeit des zu Dissimulation neigenden Versicherten innerhalb der 

letzten sechs Monate medizinisch durchaus nachvollziehbar deutlich verringert habe. 

Sowohl die bisherige Tätigkeit als Baupolier wie auch die innerbetrieblich zugewiesene 

Verweistätigkeit im Magazin seien gemäss der aktuellen detaillierten 

Arbeitsplatzanalyse nicht mehr zumutbar. Für die Beschreibung einer den 

gesundheitlichen Störungen adaptierten beruflichen Tätigkeit sowie des 

entsprechenden zumutbaren Arbeitspensums sei angesichts der Komplexität der zur 

Einschränkung führenden gesundheitlichen Störungen allenfalls eine erneute Evaluation 

der funktionellen Leistungsfähigkeit angezeigt (act. G 4.2).

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A.e  Am 23. Februar 2009 nahm die Eingliederungsverantwortliche dahingehend 

Stellung, dass der Versicherte seine Tätigkeit im Rahmen des gelernten Berufs als 

Polier nicht mehr ausüben könne. Ein adaptierter Arbeitsplatz innerhalb der Firma sei 

ebenfalls nicht möglich. Der Versicherte befinde sich daher in einer Neuorientierung 

und habe Anspruch auf Umschulung (act. G 4.1.37-5).

A.f   Am 22. Juli 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten die Übernahme einer beruf­

lichen Abklärung vom 3. August bis 30. Oktober 2009 in der Eingliederungsstätte G.___ 

mit (act. G 4.1.48). Im Bericht vom 30. Oktober 2009 hielten die Eingliederungsexperten 

des G.___ fest, der Versicherte könne körperlich leichte, punktuell auch mittelschwere 

Tätigkeiten ausüben. Dabei benötige er abwechselnde Körperhaltung und die 

Möglichkeit, nach Bedarf Zwischenpausen einlegen zu können. Seine 

Leistungsfähigkeit sei, begründet durch die limitierte Belastungsfähigkeit und die 

vermehrten Zwischenpausen, allgemein vermindert. Bei ganztägiger Präsenz sei er in 

der Lage, in angepassten Tätigkeiten eine verwertbare Leistung von rund 70% zu 

erbringen. Geeignete Arbeiten seien zum Beispiel Hauswarttätigkeiten mit Garten- und 

Umgebungsarbeiten, leichte Reparaturarbeiten an Gebäuden oder Hilfstätigkeiten ohne 

schwere körperliche Anforderungen auf dem Bau (act. G 4.1.52). Mit undatiertem 

Schlussbericht befand die Eingliederungsverantwortliche, dass aus berufsberaterischer 

Sicht Qualifizierungs- bzw. Umschulungsmassnahmen auf Grund der eher limitierten 

theoretischen Lernfähigkeit, des fortgeschrittenen Alters sowie der durch die 

Frühpensionierung unklaren Situation im Moment nicht angezeigt seien. Auch wenn der 

Versicherte sehr motiviert sei, berufliche Massnahmen in Angriff zu nehmen, sei eine 

rentenausschliessende Qualifizierung äusserst fraglich (act. G 4.1.53).

A.g  Im Schreiben vom 18. November 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, es 

werde keine Kostengutsprache für berufliche Massnahmen erteilt (act. G 4.1.56). Der 

Versicherte wehrte sich dagegen mit Schreiben vom 28. Dezember 2009. Er sei 

interessiert an weiteren beruflichen Massnahmen und Unterstützung bei der 

Stellensuche, da er nicht mehr auf dem Bau arbeiten könne, wie es das G.___ bestätigt 

habe (act. G 4.1.63).

A.h  Dr. med. H.___, die neue Hausärztin des Versicherten, hatte im Arztbericht vom 

9. Dezember 2009 festgehalten, der Versicherte sei in seiner angestammten Tätigkeit 

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als Polier seit 27. Oktober 2008 zu 100% arbeitsunfähig. Optimal wäre ihres Erachtens 

eine überwachende Tätigkeit im Rahmen seines alten Berufes, was jedoch im Moment 

von der Arbeitgeberin her nicht möglich sei (act. G 4.1.72).

A.i   Anlässlich einer Besprechung der IV-Stelle mit der Arbeitgeberin des Versicherten 

wurde protokolliert, dass eine Frühpensionierung mit voller AHV-Leistung im Alter von 

61 Jahren auf Grund des FAR (flexibler Altersrücktritt) entfallen werde, wenn der Ver­

sicherte nicht im Bauhauptgewerbe arbeite. Aktuell sei er noch in ungekündigter 

Stellung, in absehbarer Zeit werde ihm aber gekündigt (act. G 4.1.77-3).

A.j   Die Eingliederungsverantwortliche schloss - im Einverständnis mit dem 

Versicherten - mit Bericht vom 21. Juni 2010 den Eingliederungsauftrag erneut mit der 

Bitte um Rentenprüfung ab. Sie begründete dies damit, dass eine theoretisch 

zumutbare Umschulungsvariante zum Hauswart Gesamtkosten von Fr. 150'000.-- 

bedeuten würde. Die Verdienstmöglichkeiten lägen durchschnittlich bei ca. bei 

Fr. 73'000.--, was bei einer eingeschränkten Leistungsfähigkeit von 70% ein 

Invalideneinkommen von Fr. 50'000.-- ergeben würde. Da ohne Umschulung bei einer 

70%igen Leistungsfähigkeit ein Invalideneinkommen von ca. Fr. 46'000.-- (LSE-

Tabellenlohn) angenommen werden könne, sei der Abschluss auf dem LSE-

Tabellenlohn zu empfehlen und die Stellungnahme des G.___ zur verwertbaren 

Restarbeitsfähigkeit in die Rentenberechnung einzubeziehen (act. G 4.1.78).

A.k  Auf den 31. Juli 2010 wurde das Arbeitsverhältnis des Versicherten mit der I.___, 

für welche er seit 1981 arbeitete, aufgelöst, weil der Betrieb keine Einsatzmöglichkeiten 

in einer angepassten Tätigkeit hatte (act. G 1 S. 4).

A.l   Mit Stellungnahme vom 16. August 2010 schätzte RAD-Arzt Dr. med. J.___ die

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit medizinisch-theoretisch auf 100%. Eine 

30%ige Einschränkung der Leistungsfähigkeit, wie im Schlussbericht des G.___ 

festgehalten, lasse sich aus medizinischer Betrachtung bei fehlenden kognitiven 

Einschränkungen, bei einer optimal rückenadaptierten Tätigkeit ohne Überkopfarbeiten 

nicht plausibel nachvollziehen (act. G 4.1.84).

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A.m Im Vorbescheid vom 10. November 2010 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 34% eine Rentenabweisung in Aussicht (act. 

G 4.1.92). Dagegen erhob der Versicherte am 16. Dezember 2010 Einwand (act. 

G 4.1.93).

A.n  Mit Schreiben vom 18. Januar 2011 erkundigte sich die IV-Stelle bei der 

ehemaligen Arbeitgeberin des Beschwerdeführers nach der Höhe des 

Jahreseinkommens, welches jener ohne den Gesundheitsschaden und unter 

Berücksichtigung der Einkommensentwicklung für Poliere in den Jahren 2009 und 

2010 erzielen würde (act. G 4.1.94). Die Arbeitgeberin gab im Schreiben vom 25. 

Januar 2011 an, dass das Jahreseinkommen im Jahr 2009 Fr. 89'700.-- und im Jahr 

2010 Fr. 90'610.-- betragen hätte (act. G 4.1.95).

A.o  Am 27. Januar 2011 nahm RAD-Arzt Dr. J.___ zum Einwand Stellung. Auf die im 

Rahmen des Einsatzprogrammes im G.___ abgegebene Einschätzung der 

Leistungsfähigkeit könne auch bei fehlenden Hinweisen für eine ungenügende 

Arbeitsmotivation nicht allein abgestellt werden. Es könne daraus nämlich nicht der 

Schluss gezogen werden, dass der Versicherte tatsächlich die volle mögliche und 

zumutbare Arbeitsleistung erbracht habe. Letztlich sei es allein Aufgabe der Ärzte, den 

Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig sei. Schliesslich sei beim Hausarzt zur Klärung einiger Fragen ein 

Verlaufsbericht einzuholen (act. G 4.1.96).

A.p  Da sich die Hausärztin in Mutterschaftsurlaub befand, wurde Dr. C.___ vom KSSG 

um einen Verlaufsbericht gebeten (act. G 4.1.103, 4.1.105). Er berichtete am 5. April 

2011 über den gesundheitlichen Verlauf des Versicherten. Aktuell bestünden keine 

sensomotorischen Ausfälle, jedoch anhaltende zervikale Schmerzen. Es bestünden 

zurzeit auch keine wesentlichen Kreuzschmerzen. Gelegentlich leide der Versicherte 

aber unter Ausstrahlungen in den linken Arm. Für eine Arbeit mit mittlerer körperlicher 

Belastung dürfte er zu 100% arbeitsfähig sein. Für körperlich sehr belastende 

Tätigkeiten wie die Bauarbeit dürfte eine geschätzte Minderung der Arbeitsfähigkeit 

von 30% bis 40% vorliegen. Die Wiederaufnahme der Arbeit sei jedoch etwas fraglich. 

Es handle sich um die klassische Problematik eines mittlerweile 57-jährigen 

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Versicherten, der bisher ausschliesslich schwere körperliche Arbeit verrichtet habe (act. 

G 4.1.106). Die Hausärztin Dr. H.___ informierte schliesslich am 19. April 2011, seit dem 

letzten Bericht von 2009 sei subjektiv eine Beschwerdezunahme im Bereich der 

Halswirbelsäule mit Ausstrahlung in den linken Arm sowie in den Kopf erfolgt. 

Objektivierbar sei klinisch eine eingeschränkte Rotation nach rechts, neurologische 

Ausfälle bestünden keine. Sie schätzte die Arbeitsfähigkeit des Versicherten in einer 

angepassten Tätigkeit auf 50% bis 100% (act. G 4.1.107-6f.). Der RAD-Arzt Dr. J.___ 

folgerte aus diesen ärztlichen Beurteilungen, dass an der bisher attestierten 

Arbeitsfähigkeit von 100% für rückenadaptierte Tätigkeiten festgehalten werden könne 

(act. G 4.1.108).

A.q  Mit Verfügung vom 16. Mai 2011 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren im Sinne 

des Vorbescheids ab (act. G 4.1.109).

B.      

B.a  Dagegen richtet sich die Beschwerde des Versicherten vom 16. Juni 2011 mit dem 

Begehren um Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Ausrichtung einer Rente 

ab Dezember 2008, basierend auf einem IV-Grad von mindestens 40%. Eventualiter sei 

die Sache zur Beurteilung der Erwerbsfähigkeit an die Beschwerdegegnerin zurückzu­

weisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung hielt der 

Beschwerdeführer fest, es könne nicht auf die Lohnangaben der ehemaligen 

Arbeitgeberin abgestellt werden, da sein Lohn im Jahr 2007 aus gesundheitlichen 

Gründen herabgesetzt worden sei und die Arbeitgeberin auf den herabgesetzten Lohn 

abgestellt habe. Zudem sei der Bericht des RAD-Arztes nicht beweiskräftig, da dieser 

den Beschwerdeführer nie gesehen habe, keinen FMH-Facharzttitel besitze und nicht 

einmal jenen eines Hausarztes. Auch die Einschätzung von Dr. C.___ sei sehr unpräzis 

und nicht näher begründet. Er meine, der Beschwerdeführer "dürfte" bei mittlerer 

körperlicher Belastung zu 100% arbeitsfähig sein, was sehr vage sei. Somit handle es 

sich um die grobe Einschätzung aus der fernen Sicht eines Spitalarztes. Dagegen seien 

die beiden Berichte der Klinik Valens und des B.___ äusserst detailliert und genau. 

Beide Institute seien darauf spezialisiert, die Arbeitsfähigkeit im realen Arbeitsleben zu 

testen. Daher könne auf den Bericht der Klinik Valens abgestellt werden, wonach die 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit um 30% 

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eingeschränkt sei. Auf Grund dieser reduzierten Leistung sei ein Abzug von 

schätzungsweise 7.5% vom statistischen Lohn vorzunehmen. Sollte dennoch von einer 

vollen Erwerbstätigkeit ausgegangen werden, sei ein leidensbedingter Abzug von 

mindestens 15% zu gewähren. In jedem Fall sei somit mindestens eine Viertelsrente 

geschuldet (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 16. September 2011 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie begründete dies im 

Wesentlichen damit, dass auf die ärztlichen Beurteilungen, insbesondere die 

Stellungnahme von Dr. J.___, abzustellen sei und sich ein Abzug vom Tabellenlohn 

schon darum nicht rechtfertige, weil dem Beschwerdeführer immer noch mittelschwere 

Arbeiten zumutbar seien (act. G 4).

B.c  Mit Replik vom 5. Oktober 2011 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

fest. Da am RAD-Bericht auf Grund der eingereichten Abklärungsberichte ernsthafte 

Zweifel bestünden, sei ein Gutachten in Auftrag zu geben (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 25. Oktober 2011 auf die 

Einreichung einer Duplik (act. G 8).

 

Erwägungen:

1.       

Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Abweisung des Rentenbegehrens des 

Beschwerdeführers zu Recht erfolgte.

2.       

2.1   Invalidität wird definiert als die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 

dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Unter 

Erwerbsunfähigkeit versteht man dabei den durch eine Beeinträchtigung der 

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körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachten und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibenden ganzen oder teilweisen 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Anspruch auf eine Rente haben versicherte 

Personen, die während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 lit. b und c des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]).

2.2   Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat eine versicherte Person Anspruch auf eine ganze IV-

Rente, wenn sie mindestens zu 70% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% besteht ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.3   Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes respektive der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten.

3.     

3.1   Vorab ist zu prüfen, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt.

3.2   Da sich die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht auf die Stellungnahme 

des RAD-Arztes Dr. J.___ vom 3. Mai 2011 abstützt, ist vorab festzuhalten, dass der 

Rüge, Dr. J.___ verfüge nicht über genügende fachliche Qualifikationen zur Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit, nicht gefolgt werden kann. Wie die Beschwerdegegnerin 

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ausführte, trägt Dr. J.___ den Facharzttitel für Allgemeine Innere Medizin seit 1990, für 

Rheumatologie seit 1992 sowie für Physikalische Medizin und Rehabilitation seit 2003 

(act. G 4. S. 5). Ausserdem verfügt er über Fähigkeitsausweise in Manueller Medizin 

(SAMM; 2000), Praxislabor (KHM; 2002) und Sachkunde für dosisintensives Röntgen 

(KHM; 2002; vgl. http://www.doctorfmh.ch/, Suchfunktion für Patienten: Alle Ärzte, 

Abfrage vom 18. April 2013). Damit bringt er die erforderlichen Voraussetzungen, um 

den Versicherten medizinisch zu beurteilen. Dr. J.___ ging nach Ausheilung der letzten 

operativen Behandlungen des Beschwerdeführers in den Berichten vom 22. Oktober 

2008, 16. August 2010 und später in jenem vom 3. Mai 2011 von einer Arbeitsfähigkeit 

von 100% für rückenadaptierte Tätigkeiten aus (act. G 4.1.28, 4.1.84, 4.1.108). Die 

erste Einschätzung beruhte vorwiegend auf dem post-operativen Nachkontrollbericht 

der Neurochirurgie des KSSG vom 25. September 2008. Darin hielt Dr. C.___ fest, der 

Beschwerdeführer sei für mittelschwere Tätigkeiten sicher einsatzfähig - nachdem er 

ihm ab dem 5. Oktober 2008 für drei Wochen eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert 

habe. Er sei sicherlich arbeitswillig, allerdings könne man nicht erwarten, dass jemand, 

der schon seit 28 Jahren in diesem körperlich belastenden Beruf tätig sei, ohne 

Restriktionen bis zum Pensionsalter ohne Rücksicht auf körperliche Gebrechen 

eingesetzt werden könne (act. G 4.1.27). Obgleich das G.___ im Bericht vom 30. 

Oktober 2009 bei einer ganztägigen Präsenz in angepassten Tätigkeiten lediglich von 

einer verwertbaren Leistung von 70% ausging, wenn der Beschwerdeführer körperlich 

leichte, punktuell auch mittelschwere Tätigkeiten ausübe, wobei er abwechselnde 

Körperhaltung und Zwischenpausen benötige (act. G 4.1.52), hielt Dr. J.___ mit 

Stellungnahme vom 16. August 2010 unter Berücksichtigung der vom B.___ im 

November 2008 erhobenen Diagnosen an seiner Einschätzung einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten fest. Eine 30%ige Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit gemäss dem Schlussbericht der G.___ lasse sich aus medizinischer 

Betrachtung bei fehlenden kognitiven Einschränkungen, bei einer optimal 

rückenadaptierten Tätigkeit ohne Überkopfarbeiten nicht plausibel nachvollziehen. 

Adaptiert seien leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeiten mit Wechselbelastung, 

ohne Zwangshaltungen des Oberkörpers und ohne Überkopfarbeiten (act. 

G 4.1.84-2f.). Auch in der Stellungnahme vom 27. Januar 2011 äusserte sich Dr. J.___ 

kritisch zum Bericht des G.___. Nach seiner Einschätzung könne auf die im Rahmen 

eines Einsatzprogrammes abgegebene Einschätzung der Leistungsfähigkeit auch bei 

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fehlenden Hinweisen für eine ungenügende Arbeitsmotivation nicht allein abgestützt 

werden. Es könne daraus nämlich nicht der Schluss gezogen werden, dass der 

Versicherte tatsächlich die volle mögliche und zumutbare Arbeitsleistung erbracht 

habe. Die Differenz zwischen der erbrachten und der objektiv möglichen und 

zumutbaren Leistung sei nämlich für die Programmverantwortlichen gar nicht 

erkennbar, weil diese nicht in der Lage seien, die objektive Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers einzuschätzen. Letztlich sei es allein Aufgabe des Arztes oder der 

Ärztin, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig sei (act. G 4.1.96). Der Bericht des G.___ wurde in 

der Tat von keinem Arzt mitverfasst. Er wurde vom Bereichsleiter K.___, einem 

Arbeitsagogen, und dem Leiter, einem diplomierten Sozialpädagogen HFS, 

unterzeichnet. Die Schwerpunkte dieser beruflichen Massnahme lagen denn auch nicht 

in der Bestimmung der Arbeitsfähigkeit, sondern in der Standortbestimmung, der 

Prüfung der Belastungsfähigkeit, eines adäquaten Arbeitsrhythmus sowie dem Aufbau 

beruflicher Perspektiven. Die Berichterstatter schlugen aus berufspraktischer Sicht auf 

Grund ihrer Ergebnisse denn auch vor, dass die Erwerbsfähigkeit des 

Beschwerdeführers hypothetisch eingeschätzt und dementsprechend die 

Rentenprüfung veranlasst werde (act. G 4.1.52). Somit kann zu Recht nicht auf die 

Leistungsfähigkeitsschätzung des G.___ abgestellt werden. Vielmehr sind zur 

Beantwortung der Arbeitsfähigkeitsfrage gemäss gängiger Rechtsprechung v.a. die 

ärztlichen Beurteilungen beizuziehen (vgl. BGE 125 V 261 E. 4, BGE 105 V 159 E. 1).

3.3   Weiterhin für eine adaptierte Arbeitsfähigkeit von 100% sprach sich auch der 

Neurochirurge Dr. C.___ im Bericht vom 5. April 2011 aus. Er hielt fest, der 

Beschwerdeführer dürfte für eine Arbeit mit mittlerer körperlicher Belastung zu 100% 

arbeitsfähig sein. Für körperlich sehr belastende Tätigkeiten wie die Bauarbeit dürfte 

seiner Meinung nach eine geschätzte Minderung der Arbeitsfähigkeit von 30% bis 40% 

vorliegen (act. G 4.1.106). Selbst die Hausärztin Dr. H.___ ging in ihrem Bericht vom 

19. April 2011 davon aus, dass die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 50% 

bis 100% betrage. Grundsätzlich sei eine überwachende und planende Tätigkeit 

möglich. Auch eine Tätigkeit als Magaziner käme in Frage, jedoch fühle sich der 

Beschwerdeführer dafür zu hoch qualifiziert. Neu sei seit Dezember 2009 eine 

zunehmend schwierige psychosoziale Situation hinzugekommen. Der alleinstehende 

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Beschwerdeführer bekunde extreme Mühe, sich auf eine neue Arbeits- bzw. soziale 

Situation einzulassen. Er sei überhaupt nicht motiviert für eine Umschulung oder das 

Suchen einer rückenadaptierten Arbeit. Auf Grund der Kündigung im Sommer 2010 

habe sich die psychosoziale Komponente weiter zugespitzt. Zudem könne ein 

erheblicher Aethylabusus nicht ausgeschlossen werden (act. G 4.1.107-6f.).

3.4   Schliesslich ist mit Dr. J.___ in der Stellungnahme vom 27. Januar 2011 festzu­

halten, dass er den Beschwerdeführer zwar nie persönlich untersuchte, seine 

Schlussfolgerungen aber auf den in den medizinischen Akten enthaltenen Befunden 

und den Resultaten der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) basieren 

und sich mit der durch die Untersucher abgegebenen Beurteilung (vgl. Ausführlicher 

Bericht des B.___ vom 26. Mai 2008 - Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit, 

Zumutbarkeit S. 2, act. G 4.2) decken. Die darin enthaltene Meinung der Untersucher 

bezüglich der Zumutbarkeit für andere berufliche Tätigkeiten, nämlich für leichte bis 

knapp mittelschwere Arbeit, wurde vom RAD geteilt (act. G 4.1.96-2). Dass sich an 

dieser Zumutbarkeit auf Grund der komplikationslos verlaufenen Operation im August 

2008 (vgl. act. G 4.1.30, 4.1.27) wesentliche Änderungen ergeben hätten, ist vorliegend 

gestützt auf den Verlaufsbericht von Dr. C.___ vom 5. April 2011 nicht überwiegend 

wahrscheinlich (vgl. act. G 4.1.106).

3.5   Insgesamt ist deshalb vor dem Hintergrund, dass die Stellungnahmen von Dr. 

J.___ vom 3. Mai 2011 (act. G 4.1.108) und 27. Januar 2011 (act. G 4.1.96) in 

Auseinandersetzung mit den medizinischen Vorakten und unter Berücksichtigung des 

Beschwerdebildes erfolgten, von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in rückenadaptierten 

Tätigkeiten auszugehen.

4.     

4.1   Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten 

bleiben deren erwerbliche Auswirkungen zu prüfen.

4.2   Gemäss Art. 28a IVG ist für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen 

Versicherten Art. 16 ATSG anwendbar. Danach ist das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

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medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der 

Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden 

hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und 

einander gegenübergestellt werden. Ferner kann auch eine Gegenüberstellung blosser 

Prozentzahlen genügen (Prozentvergleich; vgl. BGE 114 V 312, E. 3a).

4.3   Während sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 

16. Mai 2011 noch auf die Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin stützte (vgl. act. 

G 4.1.95), wobei offensichtlich unberücksichtigt blieb, dass der Beschwerdeführer im 

Jahr 2007 auf Grund seiner gesundheitlichen Probleme vom Polier zum Vorarbeiter 

samt Lohneinbussen herabgestuft wurde (vgl. act. G 4.1.16), ging sie in der 

Beschwerdeantwort vom Lohn 2007 gemäss IK-Auszug aus. Der Beschwerdeführer 

machte dagegen geltend, er habe bereits im Jahr 2006 einen monatlichen Lohn von 

Fr. 7'010.-- brutto verdient. Auf Grund seiner Lohnherabstufung im Jahr 2007 sei daher 

auf den Lohn aus dem Jahr 2006 abzustellen. Dieser sei gestützt auf die 

Nominallohnentwicklung auf das Jahr 2008 aufzurechnen. Tatsächlich erfolgte gemäss 

Lohn-Jahreskonto die Entlöhnung des Beschwerdeführers für das Jahr 2006 auf der 

Basis eines Monatsverdienstes von Fr. 7'010.-- zuzüglich 13. Monatslohn (act. G.

4.1.16-7f.), so dass von diesem Verdienst im Gesundheitsfall auszugehen ist. 

Angepasst an die Lohnentwicklung gemäss dem hier anwendbaren 

Gesamtarbeitsvertrag für Baukader (1% für 2007; act. G 1.1.3) und gemäss der 

betrieblichen Lohnerhöhung für 2008 von 1,3% (act. G 1.1.4) resultiert ein 

Valideneinkommen von Fr. 93'238.-- (2008), wie der Beschwerdeführer geltend macht 

(act. G 1. S. 5).

4.4   Unbestritten blieb sodann, dass als Invalideneinkommen der LSE-Tabellenwert 

(Anforderungsniveau 4) anzuwenden ist, der bei Männern im 2008 Fr. 59'979.-- betrug. 

Zu klären bleibt damit noch die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf einen 

Abzug vom Invalideneinkommen verzichtet hat.

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4.5   Nach der Rechtsprechung hängen die Fragen, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen, insbesondere auch von invaliditätsfremden Faktoren des konkreten 

Einzelfalls ab (etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen 

gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% 

festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des Leidensabzugs ist unzulässig (BGE 

126 V 79 E. 5b, bestätigt etwa in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit 

Hinweisen).

4.6   Die Beschwerdegegnerin verneinte einen Anspruch auf einen Abzug vom 

Tabellenlohn mit der Begründung, dass einerseits eine volle Arbeitsfähigkeit für 

adaptierte Tätigkeiten ausgewiesen sei und der Beschwerdeführer andererseits immer 

noch eine Tätigkeit mit mittlerer körperlicher und rückenschonender Belastung 

ausführen könne. Der 1954 geborene Beschwerdeführer war im massgebenden 

Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 16. Mai 2011 (act. G 4.1.109) bereits 57-

jährig. Erwerbslose Personen ab 50 Jahren sind auf dem Arbeitsmarkt 

bekanntermassen benachteiligt (Bundesamt für Statistik, BFS Aktuell, Erwerbstätigkeit 

der Personen ab 50 Jahren, 2008, S. 12), was bei Zusammenfallen mit 

gesundheitlichen Beschwerden erfahrungsgemäss umso mehr gilt. Das Alter des 

Beschwerdeführers kann daher bei der Ermittlung des Leidensabzugs nicht völlig 

ausser Acht gelassen werden. Zudem war er seit Januar 1981, also bis zum Eintritt des 

Gesundheitsschadens während 26 Jahren bei I.___ als diplomierter Baupolier tätig 

gewesen (act. G 4.1.16-1, 4.2: Bericht des B.___ vom 26. Mai 2008 S. 5). Seine 

langdauernde Betriebszugehörigkeit sowie die langjährige körperlich schwere Tätigkeit 

(vgl. act. G 4.1.16-5, act. 4.2: Bericht des B.___ vom 26. Mai 2008 S. 7) und die damit 

verbundene Problematik hinsichtlich der Einarbeitung in neue Tätigkeitsgebiete waren 

folglich ebenfalls geeignet, seine Chancen auf dem Arbeitsmarkt und damit auch den 

zu erwartenden Lohn zu schmälern.

4.7   Unter Berücksichtigung dieser Umstände hält die Aberkennung eines 

Leidensabzugs durch die Beschwerdegegnerin einer Ermessensprüfung nicht stand. 

Auf Grund der - nebst dem auf rückenadaptierte Tätigkeiten beschränkten Spektrum 

von möglichen Arbeiten - lohnmindernden Faktoren wie Alter und lange 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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Betriebszugehörigkeit erscheint ein Leidensabzug von insgesamt 10% angemessen 

(vgl. auch Urteile des Versicherungsgerichts vom 24. Oktober 2011, IV 2009/393, und 

vom 26. April 2011, IV 2009/228).

4.8   Damit resultiert unter Anwendung eines Leidensabzugs von 10% bei einer vollen 

Arbeitsfähigkeit ein Invalideneinkommen von Fr. 53'981.--, ein Erwerbsausfall von 

Fr. 39'257.-- und in der Folge ein Invaliditätsgrad von 42%. Der Beschwerdeführer hat 

somit Anspruch auf eine Viertelsrente.

4.9   Der Beschwerdeführer wurde am 8. November 2007 auf Grund einer Diskushernie 

im KSSG operiert und in der Folge zu 100% arbeitsunfähig geschrieben (act. G 4.1.14). 

Seit März 2008 wurde ihm eine Arbeitsfähigkeit von 50% attestiert, seine angestammte 

Tätigkeit konnte er jedoch nicht mehr aufnehmen (vgl. act. G 4.2 Bericht des B.___ vom 

26. Mai 2008, S. 2 und 5; 4.1.22). Damit kann der Festsetzung des Beginns der 

Arbeitsunfähigkeit auf den 27. Oktober 2008 gemäss Dr. J.___ (act. G 4.1.84-3) nicht 

gefolgt werden. Nachdem die IV-Anmeldung des Beschwerdeführers vom 6. Juni 2008 

datiert (vgl. act. G 4.1.1), ist der Rentenbeginn in Übereinstimmung mit dem Antrag des 

Beschwerdeführers auf Dezember 2008 festzusetzen (vgl. Art. 29 Abs. 1 und 3 i.V.m. 

Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG).

5.     

5.1   In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 16. Mai 2011 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab Dezember 2008 eine 

Viertelsrente zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung der Rentenhöhe sowie zur 

Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 

600.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

bis

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5.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter hat auf die Einreichung einer Kostennote verzichtet. Im hier zu 

beurteilenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 16. Mai 

2011 aufgehoben und dem Beschwerdeführer ab 1. Dezember 2008 eine Viertelsrente 

zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung der Rentenhöhe und zu neuer 

Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.06.2013
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Anspruch auf eine Viertelsrente unter Berücksichtigung eines Abzugs vom Tabellenlohn von 10% bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Juni 2013, IV 2011/201). Bestätigt durch Urteil des Bundesgericht 9C_455/2013.

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