# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ba17b643-4357-5f33-9cda-ba04be52444a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-11-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.11.2018 A-2940/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-2940-2017_2018-11-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung I 

A-2940/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  N o v e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Jürg Steiger (Vorsitz), 

Richterin Kathrin Dietrich, Richterin Christine Ackermann,    

Gerichtsschreiber Tobias Grasdorf. 
 

 
 

Parteien 
 Engadin St. Moritz Mountains AG,  

Via S. Gian 30, 7500 St. Moritz,   

vertreten durch  

Prof. Dr. iur. Isabelle Häner, Rechtsanwältin, Bratschi AG,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

Bundesamt für Verkehr BAV,  

Abteilung Sicherheit, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Verfügung betr. Auflage aus dem Überwachungsbericht  

Audit 2015. 

 

 

 

A-2940/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Engadin St. Moritz Mountains AG (Beschwerdeführerin) betreibt die 

Sesselbahn Lej Saluver – Fuorcla Grischa (Bahn-Nr. 73.041). Sie verfügt 

über die eidgenössische Konzession Nr. 3326 vom 30. November 2007 

(gültig bis 31. Mai 2032) und über eine Betriebsbewilligung vom 30. No-

vember 2007 (gültig bis 31. Mai 2032). Die Sesselbahn wurde 1987/1988 

erbaut und in Betrieb genommen. 

B.  

Zwischen dem 1. Oktober und dem 4. November 2015 führte das Bundes-

amt für Verkehr BAV (Vorinstanz) bei der Beschwerdeführerin ein Audit 

durch. Im „Überwachungsbericht Audit 2015“ vom 20. November 2015, 

welcher der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 27. November 2015 

zugestellt wurde, listete die Vorinstanz die bereits vor Ort gemachten Fest-

stellungen und Auflagen auf. In den Auflagen Nrn. 1501 bis 1505 forderte 

die Vorinstanz die Behebung von Sicherheitslücken durch kurz- und mittel-

fristig umzusetzende Massnahmen. Die Auflage Nr. 1502 lautet wie folgt:  

„Die [Beschwerdeführerin] hat die Stützen 9, 10 und 11 bezüglich Lawinenein-

wirkungen von ausgewiesenen fachkundigen Dritten überprüfen zu lassen. 

Die Überprüfung hat gemäss der SIA-Norm 269 zu erfolgen. Der entspre-

chende Überprüfungsbericht und allfällig terminierte betriebliche oder kon-

struktive Massnahmen sind dem BAV zur Prüfung zuzustellen.“ 

Die Auflage ist mit folgendem Hinweis versehen: 

„Für den Nachweis, dass eine Seilbahn bei Abweichung von einer technischen 

Norm dennoch die grundlegenden Anforderungen erfüllt, muss aufgrund einer 

Risikoanalyse belegt werden, dass sich durch die Abweichung das Risiko ins-

gesamt nicht erhöht.“ 

C.  

Im mit „Follow-Up 1“ betitelten Schreiben vom 24. Februar 2016 bezeich-

nete die Vorinstanz mit Verweis auf eine E-Mail der Beschwerdeführerin 

vom 20. Januar 2016 den Status der Auflage Nr. 1502 als „offen“ und no-

tierte als „neuen Termin“ den 30. März 2016.  

D.  

In ihrem Schreiben vom 25. Juli 2016 („Follow-Up 2“) nahm die Vorinstanz 

Bezug auf E-Mails der Beschwerdeführerin vom 30. Juni und vom 18. Juli 

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Seite 3 

2016 und vermerkte bezüglich der Auflage Nr. 1502 als neuen Termin den 

30. September 2016.  

E.  

Am 19. Dezember 2016 nahm die Vorinstanz in ihrem mit „Follow-Up 3“ 

betitelten Schreiben Bezug auf ein Schreiben der Beschwerdeführerin mit 

dem Titel „Nachreichung zur Auflage 1502 BK-Bau“ und vermerkte bezüg-

lich der Auflage Nr. 1502, in den von der Beschwerdeführerin eingereichten 

Unterlagen würden lediglich organisatorisch-betriebliche Massnahmen 

aufgezeigt. Es sei in der Regel erforderlich, allfällige Abweichungen der 

Anlage von den aktuellen Vorschriften und Normen zu kennen und darauf-

hin zu beurteilen, ob trotz dieser Abweichungen die Sicherheit gewährleis-

tet sei. Die Beschwerdeführerin müsse die Stützen 9 bis 11 bezüglich La-

wineneinwirkung von ausgewiesenen fachkundigen Dritten gemäss Richt-

linie 4 unter Berücksichtigung der SIA-Norm 269 überprüfen lassen, um 

das Sicherheitsdefizit festzustellen und die erforderlichen technischen (z.B. 

baulichen) Massnahmen zu definieren. Falls die Sicherheit der Stützen 

weiterhin mittels organisatorisch-betrieblichen Massnahmen sichergestellt 

werden solle, sei der Nachweis der Äquivalenz der organisatorisch-betrieb-

lichen Massnahmen zu den technischen (z.B. baulichen) Massnahmen in 

Form einer Risikoanalyse zu erbringen. Da aus dem Lawinenleitfaden ab-

geleitet werden könne, dass eine Hierarchie der Massnahmen (planerische 

Massnahmen, technische Massnahmen, organisatorisch-betriebliche 

Massnahmen) bestehe, seien die organisatorisch-betrieblichen Massnah-

men nur dann zulässig, wenn technische Massnahmen nicht umgesetzt 

werden könnten oder unverhältnismässig seien. Dies sei ebenfalls nach-

zuweisen. 

F.  

In ihrem Schreiben vom 17. Februar 2017 verlangte die Beschwerdeführe-

rin von der Vorinstanz eine anfechtbare Verfügung. 

G.  

In ihrer Verfügung vom 20. April 2017 verfügte die Vorinstanz Folgendes: 

„1.  Die Auflage Nr. 1502 aus dem „Überwachungsbericht Audit 2015“ wird 

vollumfänglich bestätigt. 

2.  Die Auflage Nr. 1502 ist bis 30. Juni 2017 zu erfüllen. 

3.  [Gebühr]“ 

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Zur Begründung führte die Vorinstanz aus, im Rahmen des Audits 2015 

habe sie festgestellt, dass ein von der Beschwerdeführerin in Auftrag ge-

gebenes Lawinengutachten vom 25. Februar 2006 (Lawinengutachten 

2006) vorliege, in dem für die Stützen 9 bis 11 der Sesselbahn Einwirkun-

gen einer Lawine mit einer 100-jährigen Wiederkehrperiode dokumentiert 

seien. Die Lawineneinwirkungen seien zwar gestützt auf ein Lawinengut-

achten von 1987 (Lawinengutachten 1987) bereits bei der Erstellung der 

Anlage bekannt gewesen. Im neuen Gutachten werde aber dokumentiert, 

dass für die Einwirkungen, insbesondere für die Einwirkungshöhe, grös-

sere Werte anzunehmen seien. Es sei davon auszugehen, dass die Lawi-

neneinwirkungen nicht in den Nachweisen der Tragsicherheit und Ge-

brauchstauglichkeit berücksichtigt worden seien. Deshalb müssten die 

Stützen überprüft werden. Dies ergebe sich auch aus dem Lawinenleitfa-

den und der SIA-Norm 269. Die Auflage Nr. 1502 sei aufgrund der Fest-

stellung aufgenommen worden, dass zwar ein Lawinengutachten vorliege, 

jedoch die Überprüfung der Tragwerke nicht habe nachgewiesen werden 

können. Die Umsetzung konkreter Massnahmen werde damit noch nicht 

verlangt. Solche ergäben sich allenfalls aufgrund der Prüfung der von der 

Seilbahnunternehmung vorzuschlagenden Massnahmen.  

H.  

Mit Eingabe vom 23. Mai 2017 reichte die Beschwerdeführerin beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, die Verfügung der 

Vorinstanz betreffend Auflage Nr. 1502 aus dem „Überwachungsbericht 

Audit 2015“ vom 20. April 2017 sei vollumfänglich aufzuheben und die Vor-

instanz sei dementsprechend anzuweisen, die Auflage Nr. 1502 aus dem 

„Überwachungsbericht Audit 2015“ zu entfernen. 

Die Beschwerdeführerin führte in der Beschwerde aus, sie habe im Okto-

ber 2005 im Hinblick auf die Konzessionserneuerung ein neues Lawinen-

gutachten erstellen lassen, das sich zur Lawinen- und Schneedruckgefähr-

dung der Sesselbahn Lej Saluver – Fuorcla Grischa äussere. Die darin ent-

haltenen Berechnungen bezüglich des Staudrucks hätten gut mit den 

früheren Berechnungen im Lawinengutachten 1987 übereingestimmt, wäh-

rend die Wirkungshöhe der neuen Berechnung um 1.4 Meter höher ausge-

fallen sei. 

Die Einforderung von Nachweisen und Gutachten durch die Vorinstanz sei 

lediglich dann legitim, wenn entweder Anhaltspunkte dafür bestünden, 

dass ein Verstoss gegen die Sorgfaltspflicht nach Art. 18 des Bundesge-

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setzes vom 23. Juni 2006 über Seilbahnen zur Personenbeförderung (Seil-

bahngesetz, SebG, SR 743.01) vorliege oder wenn sich aufgrund eines 

äusseren Ereignisses neue Erkenntnisse ergeben hätten (Art. 59 Abs. 2 

der Verordnung vom 21. Dezember 2006 über Seilbahnen zur Personen-

beförderung [Seilbahnverordnung, SebV, SR 743.011]). Es liege hier kein 

begründeter Fall im Sinne von Art. 59 Abs. 2 SebV vor, der eine Mass-

nahme nach Art. 60 Abs. 1 SebV rechtfertigen würde. Zudem sei sie ihrer 

Sorgfaltspflicht jederzeit nachgekommen. Selbst wenn ein höheres Risiko 

vorliegen würde, würde dieses durch die betrieblichen und organisatori-

schen Massnahmen neutralisiert. Aus dem „Follow-Up 3“ gehe hervor, 

dass ihr schlussendlich technische, insbesondere bauliche Massnahmen 

aufgezwungen werden sollten. Dem Lawinenleitfaden 2015 könne keine 

„Hierarchie der Massnahmen“ entnommen werden. Für altrechtliche Anla-

gen sei Ziff. 1.4 in den Leitfaden eingefügt worden, wonach die Sicherheit 

auch mit anderen Massnahmen gewährleistet werden könne.  

Die Sesselbahn sei 1987/1988 gebaut und unter dem damaligen Recht be-

willigt und in Betrieb genommen worden, weshalb es sich um eine altrecht-

liche Seilbahnanlage handle, die gemäss Art 29 Abs. 2 SebG Bestandes-

schutz geniesse. Im Rahmen eines Audits oder einer Betriebskontrolle 

könne grundsätzlich keine Anpassung altrechtlicher Seilbahnanlagen an 

neue Vorschriften verlangt werden. Ansonsten könne die Bestimmung von 

Art. 17 Abs. 4 SebG, wonach bei einer Verlängerung der Konzession die 

Betriebsbewilligung unter Vorbehalt der Erfüllung der Sorgfaltspflicht ver-

längert werde, leicht umgangen werden. Bei Audits und Betriebskontrollen 

gehe es einzig um die Frage, ob die Anlage vorschriftskonform unterhalten 

worden sei. Die Vorinstanz führe zudem nicht aus, wie sie die Anwendung 

des Lawinenleitfadens und der SIA-Norm 269 begründe. Da weder die 

SN EN-Norm 13107/2015 noch der Lawinenleitfaden 2015 oder die SIA-

Norm 269 vorliegend auf die altrechtliche Seilbahnanlage Anwendung fän-

den, sei keine rechtliche Grundlage gegeben, die Überprüfung der Infra-

struktur gemäss SIA-Norm 269 anzuordnen. Die Vorinstanz verletze des-

halb das Legalitätsprinzip und den in Art. 29 Abs. 2 SebG in Verbindung mit 

Art. 73 Abs. 1 SebV verankerten Bestandesschutz.  

Schliesslich sei die Auflage unverhältnismässig, da sie weder geeignet 

noch erforderlich sei, um einen zusätzlichen Schutz der Personen- oder 

Gütersicherheit herbeizuführen. Die von ihr aufzuzeigenden Massnahmen 

vermöchten den vom Gesetz vorgesehenen Sicherheitsstandard, der sich 

aus der Umlaufverordnung ergebe, nicht zu erhöhen, da sie seit der Inbe-

triebnahme betriebliche und organisatorische Massnahmen treffe, um die 

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bei den Stützen 9 bis 11 bestehende Lawinengefährdung zu neutralisieren. 

Es bestehe auch kein das private Interesse überwiegendes Interesse an 

der Überprüfung der Stützen. Die Erfüllung der Auflage wäre mit hohen 

Kosten verbunden, würde jedoch nicht zu einer erhöhten Lawinensicher-

heit für Personen beitragen. 

I.  

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 6. Juli 2017 die 

Abweisung der Beschwerde.  

Sie führte dazu aus, bei der Auflage Nr. 1502 gehe es darum, dass die 

Beschwerdeführerin prüfen müsse, ob die Stützen 9 bis 11 aufgrund einer 

Lawineneinwirkung versagen könnten. Falls ja sei weiter abzuschätzen, ob 

und wie viele Menschen dabei ums Leben kommen könnten und wie gross 

diese Wahrscheinlichkeit sei. Danach sei zu prüfen, mit welchen Massnah-

men dieses Risiko vermieden oder reduziert werden könne und ob diese 

Massnahmen verhältnismässig seien. Dabei werde einerseits zu prüfen 

sein, wie teuer ein Schutzbauwerk beziehungsweise dessen Verstärkung 

wäre, und andererseits, ob es betriebliche und organisatorische Massnah-

men gebe, die ebenso geeignet seien. 

Dem Lawinengutachten 2006 lasse sich die neue Erkenntnis entnehmen, 

dass der Staudruck bis auf 6.4 Meter Höhe der Stütze wirke, und nicht nur 

bis zu einer Höhe von 5 Metern, wie noch im Lawinengutachten 1987 an-

genommen. Trotz der übereinstimmenden Staudruckberechnung in beiden 

Gutachten ergäben sich daraus aufgrund der Hebelwirkung Kräfte, die min-

destens 25 % grösser seien, als beim Bau der Anlage angenommen. Des-

halb müsse ernsthaft in Betracht gezogen werden, dass die Stützen auf-

grund der Einwirkung einer Lawine versagen könnten. Neue Erkenntnisse 

könnten sich nicht nur aufgrund einer veränderten äusseren Einwirkung 

ergeben, sondern auch dann, wenn erkannt werde, dass eine (unverän-

derte) äussere Einwirkung zu erheblich grösseren Einwirkungskräften 

führe, als ursprünglich angenommen. Die Beschwerdeführerin habe zu 

prüfen, ob die Stützen auch den neu anzunehmenden Einwirkungen stand-

halten würden und ob die bislang vorgesehenen Massnahmen auch unter 

der allfälligen neuen Erkenntnis, dass eine Stütze versagen könnte, aus-

reichten. Ohne diese Überprüfung könne sie nicht gewährleisten, dass sie 

die Seilbahn so in Stand halte, dass die Sicherheit jederzeit gewährleistet 

sei. Damit verstosse sie gegen ihre Sorgfaltspflicht aus Art. 18 SebG. 

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Die Rechtsgrundlage für die Auflage sei in Art. 18 in Verbindung mit Art. 23 

Abs. 3 SebG zu sehen. Die Sorgfaltspflicht werde durch die heute gelten-

den anerkannten Regeln der Technik, die unter anderem im Lawinenleitfa-

den enthalten seien, konkretisiert. Die Beschwerdeführerin sei zwar nicht 

direkt zur Einhaltung von SIA- oder EN-Normen verpflichtet, normierte Ver-

haltensregeln müsse sie jedoch insoweit einhalten, als sie andernfalls ge-

gen die anerkannten Regeln der Technik und gegen die Sorgfaltspflicht 

verstosse. Zum Zeitpunkt der Betriebskontrolle seien die anerkannten Re-

geln der Technik zur Überprüfung der Tragwerke in der SIA-Norm 169 nor-

miert gewesen. Zum Zeitpunkt der Erstellung des Lawinengutachtens 2006 

sei die entsprechende Regel in der SIA-Norm 462 festgehalten gewesen. 

Zu den anerkannten Regeln der Technik gehöre es, die Tragsicherheit ei-

nes bestehenden Bauwerkes zu überprüfen, wenn neue Erkenntnisse dies 

verlangen würden (Ziff. 6.1.2.2 SIA-Norm 269). Zudem folge weder aus 

Art. 29 Abs. 2 SebG noch aus Art. 72 Abs. 1 SebV ein uneingeschränkter 

Bestandesschutz.  

Die Vorinstanz wolle der Beschwerdeführerin nicht technische, insbeson-

dere bauliche Massnahmen aufzwingen. Wenn die Beschwerdeführerin 

nachweisen könne, dass die Realisierung technischer Massnahmen unver-

hältnismässig wäre und die organisatorisch-betrieblichen Massnahmen 

äquivalent seien, sei das für die Vorinstanz ausreichend. Die von der Be-

schwerdeführerin mit Schreiben vom 30. November 2016 eingereichten 

Unterlagen (Prozess Betriebsaufnahme und Anleitung Betriebsaufnahme 

nach Schneefall oder Sturm) seien jedoch nicht geeignet, die Auflage 

Nr. 1502 zu erfüllen, da sie sich nicht mit den höheren Kräften auseinan-

dersetzen würden.  

J.  

Zusammen mit ihrer Replik vom 11. August 2017 reichte die Beschwerde-

führerin eine Risikoanalyse „Sesselbahn Fuorcla Grischa“ vom 19. Juni 

2017 ein. Sie führte dazu aus, damit erbringe sie den Nachweis, dass sich 

durch die Abweichung von einer technischen Norm das Risiko insgesamt 

nicht erhöhe. Die Risikoanalyse stütze sich auf die Erkenntnisse eines 

neuen Lawinengutachtens vom Herbst 2016 (Lawinengutachten 2016). Sie 

beurteile als Risiko Nr. 1 eine Fliesslawine. Im theoretischen Fall, dass 

während einer mehrtägigen Schneefallperiode keine betrieblichen Mass-

nahmen ergriffen würden, würde eine Lawine die Stützen 9 bis 11 erreichen 

und diese beschädigen. Im Fall, dass betriebliche Massnahmen nicht grif-

fen und die Schneelage bei Öffnung der Piste falsch beurteilt werde, würde 

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die Lawine die Stützen 9 bis 11 erreichen, diese beschädigen und zu Per-

sonenschäden und im Extremfall zu Todesfolgen führen. Bei beiden Fällen 

werde das Risiko als tragbar akzeptiert, wobei die Eintretenswahrschein-

lichkeiten als unwahrscheinlich bis sehr unwahrscheinlich und die Auswir-

kungen als spürbar bis kritisch beurteilt würden. Die Risikoanalyse zeige, 

dass sich im Bereich Lawinenschutz keine zusätzlichen Massnahmen 

rechtfertigen liessen. Nur schon deshalb stünden technische Massnahmen 

ausser Diskussion, da sie an der Qualifikation der Lawinengefährdung als 

„tragbares Risiko“ nichts zu ändern vermöchten. Damit sei der Beleg nach 

Art. 6a SebV erbracht und die Auflage Nr. 1502 falle dahin. Die Risikoana-

lyse zeige, dass die bestehenden organisatorisch-betrieblichen Massnah-

men zu Recht als ausreichend beurteilt würden. Weitere Massnahmen, und 

sei es nur eine Überprüfung der Stützen, erwiesen sich damit als nicht er-

forderlich und als unverhältnismässig. Allfällige technische Massnahmen 

würden sich zudem als aussergewöhnlich teuer erweisen und seien ihr da-

mit nicht zumutbar.  

Sie habe nicht gegen ihre Pflicht aus Art. 18 SebG verstossen. Sie bestreite 

nicht, dass Art. 60 SebV auch auf altrechtliche Seilbahnanlagen Anwen-

dung finde. Sie habe jedoch seit jeher die geeigneten Massnahmen getrof-

fen, um die Sicherheit der Seilbahnanlage zu gewährleisten. Deshalb 

könne die Vorinstanz die Auflage nicht auf Art. 60 Abs. 1 SebV stützen und 

deshalb komme auch eine indirekte Anwendung der SIA-Normen 462 be-

ziehungsweise 269 aufgrund der Umlaufbahnverordnung nicht in Frage, da 

kein sicherheitsrelevanter Anlass bestehe und eine Anwendung techni-

scher Normen dem Bestandesschutz widersprechen würde. Wäre der Be-

standesschutz nur insofern anwendbar, als er den „anerkannten Regeln 

der Technik“ nicht widerspreche, hätte dies zur absurden Konsequenz, 

dass Seilbahnanlagen aufgrund von Art. 18 SebG fortwährend den aner-

kannten Regeln der Technik anzupassen wären. Dies würde einen wirt-

schaftlichen Betrieb definitiv verunmöglichen und nicht dem Sinn und 

Zweck von Seilbahngesetz und Seilbahnverordnung entsprechen. 

K.  

In ihrer Duplik vom 13. September 2017 führte die Vorinstanz aus, die Ri-

sikoanalyse der Beschwerdeführerin sei nicht geeignet, die Auflage 

Nr. 1502 zu erfüllen. Die Erfüllung der Auflage scheitere daran, dass die 

Beschwerdeführerin das Risiko als tragbar einstufe, ohne dass sie auf 

nachvollziehbare Weise zum Ergebnis komme, das erkannte Risiko sei un-

ter Berücksichtigung der getroffenen Massnahmen nicht grösser als der 

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normkonforme Zustand (d.h. mit Stützen, die den neu erkannten Lawinen-

kräften standhielten). Damit verstosse die Beschwerdeführerin gegen 

Art. 6a SebV, wonach eine Abweichung von einer Norm nur dann zulässig 

sei, wenn sich dadurch das Risiko insgesamt nicht erhöhe. Die Beurteilung 

eines Risikos als tragbar sei mithin nur dann möglich, wenn man das Si-

cherheitsniveau der normkonformen Lösung kenne und die eigene Lösung 

unter Berücksichtigung der getroffenen Massnahmen ebenso sicher sei. 

Es verstosse gegen Art. 6a SebV und sei methodisch unzulässig, ein Ri-

siko, das grösser sei als dasjenige des normkonformen Zustandes, ohne 

korrekt durchgeführte Verhältnismässigkeitsprüfung als tragbar bezie-

hungsweise als akzeptabel einzustufen. Zunächst müsse das Risiko des 

Ist-Zustandes (inkl. Massnahmen) mit dem Soll-Zustand verglichen wer-

den. Der normkonforme Zustand sei als akzeptabel zu bewerten, jeder 

schlechtere als Risiko im Übergangsbereich oder als inakzeptables Risiko. 

Anschliessend seien Massnahmen, ihre Kosten und ihre Auswirkungen auf 

das Risiko zu beurteilen. Das Ergebnis sei nicht ein akzeptables Risiko, 

sondern allenfalls ein Risiko im Übergangsbereich. Ein solches dürfe auf-

grund der Verhältnismässigkeitsprüfung erst dann als vertretbar bewertet 

werden, wenn es keine weiteren verhältnismässigen Massnahmen zur Re-

duktion des Risikos gebe.  

L.  

In ihrer Triplik vom 19. Oktober 2017 führte die Beschwerdeführerin aus, 

die Vorinstanz lege mit ihrem Vorgehen eine 100-prozentige Lawinensi-

cherheit von Seilbahnanlagen als Standard fest. Ein Nullrisikostandard sei 

im Gesetz jedoch nicht vorgesehen. Die Beweislast, dass die von ihr seit 

29 Jahren durchgeführten organisatorisch-betrieblichen Massnahmen 

nicht genügten, trage die Vorinstanz. Diese habe jedoch den Nachweis, 

dass diese Massnahmen zur Gewährung der Sicherheit nicht genügten, 

nicht erbracht. Eine Prüfung, wie sie die Vorinstanz verlange, widerspreche 

Art. 23 Abs. 1 SebG, der eine risikoorientierte Aufsicht verlange.  

M.  

Auf die weiteren Vorbringen und die sich bei den Akten befindenden Unter-

lagen wird soweit entscheidrelevant in den Erwägungen eingegangen. 

 

  

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Seite 10 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 VGG Be-

schwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 VwVG, soweit diese 

von einer Behörde nach Art. 33 VGG erlassen wurden und keine Aus-

nahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Der angefochtene Entscheid stellt eine 

Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG dar, die von einer Vorinstanz gemäss 

Art. 33 Bst. d VGG erlassen wurde. Eine Ausnahme betreffend das Sach-

gebiet liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher für die Be-

urteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.  

1.2 Gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG ist zur Beschwerde berechtigt, wer am 

Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur 

Teilnahme erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung besonders be-

rührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Ände-

rung hat. 

Offensichtlicher Rechtsmissbrauch findet im Prozessrecht keinen Rechts-

schutz. Auf ein rechtsmissbräuchlich erhobenes Rechtsmittel ist entspre-

chend nicht einzutreten (vgl. BGE 111 Ia 148 E. 4, 118 II 87 E. 4). 

Die Beschwerdeführerin liess nach Empfang des Überwachungsberichts 

im November 2015 über 14 Monate verstreichen, bis sie der Vorinstanz 

mitteilte, dass sie die Auflage Nr. 1502 nicht zu erfüllen gedenke und eine 

anfechtbare Verfügung verlangte. Die Vorinstanz wirft in der angefochte-

nen Verfügung die Frage auf, ob das Verhalten der Beschwerdeführerin als 

widersprüchlich zu werten und rechtsmissbräuchlich sei, und die Be-

schwerdeführerin deshalb kein schutzwürdiges Interesse an der Aufhe-

bung oder Änderung der Verfügung habe. Es liegen jedoch keine konkre-

ten Hinweise dafür vor, dass die Beschwerdeführerin die Forderung nach 

einer anfechtbaren Verfügung mit der Absicht verzögert hätte, sich damit 

einen illegitimen Vorteil zu verschaffen. Dies macht auch die Vorinstanz 

nicht geltend. Insbesondere liegen keine Hinweise dafür vor, dass die Be-

schwerdeführerin die Kommunikation mit der Vorinstanz bezüglich der Auf-

lage Nr. 1502 nicht in guten Treuen geführt hätte. Dass sie erst nach dem 

„Follow-Up 3“ zum Schluss kam, die Auflage sei rechtlich nicht haltbar, er-

scheint angesichts des Umstandes, dass die Vorinstanz erst zu diesem 

Zeitpunkt ausführlicher darlegte, wie sie sich die Erfüllung der Auflage vor-

stellt, nachvollziehbar. Das Verhalten der Beschwerdeführerin ist damit 

nicht als rechtsmissbräuchlich zu werten.  

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Seite 11 

Die Beschwerdeführerin ist Verfügungsadressatin und hat ein aktuelles 

und schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung der ange-

fochtenen Verfügung. Am Vorhandensein der Beschwerdelegitimation än-

dert auch nichts, dass die Beschwerdeführerin nicht innert der von der Vo-

rinstanz im „Überwachungsbericht Audit 2015“ gesetzten Frist eine an-

fechtbare Verfügung verlangte. Bei dieser Frist handelt es sich um eine 

(gesetzlich nicht geregelte) Ordnungsfrist, mit deren Ablauf die Beschwer-

deführerin keines Rechts verlustig gehen konnte.  

Die Beschwerdeführerin ist deshalb zur Beschwerde legitimiert. 

1.3 Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzu-

treten (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneinge-

schränkter Kognition. Es überprüft die angefochtene Verfügung auf Verlet-

zungen des Bundesrechts – einschliesslich Überschreitung und Miss-

brauch des Ermessens –, auf unrichtige oder unvollständige Feststellung 

des rechtserheblichen Sachverhalts und auf Unangemessenheit (Art. 49 

VwVG). 

2.2 Grundsätzlich sind Rechtsmittelbehörden verpflichtet, ihre Kognition 

voll auszuschöpfen. Nach der Rechtsprechung hat aber auch eine Rechts-

mittelbehörde, der volle Kognition zusteht, in Ermessensfragen einen Ent-

scheidungsspielraum der Vorinstanz zu respektieren. Sie hat eine unange-

messene Entscheidung zu korrigieren, kann aber der Vorinstanz die Wahl 

unter mehreren angemessenen Lösungen überlassen. Wenn es um die 

Beurteilung technischer oder wirtschaftlicher Spezialfragen geht, in denen 

die Vorinstanz über ein besonderes Fachwissen verfügt, kann den Be-

schwerdeinstanzen zugebilligt werden, nicht ohne Not von der Auffassung 

der Vorinstanz abzuweichen. Dies gilt freilich dort nicht, wo von der Be-

schwerdeinstanz verlangt werden kann, über vergleichbare Fachkennt-

nisse wie die Vorinstanz zu verfügen. Eine Fach-Beschwerdeinstanz darf 

den Entscheid der Vorinstanz nur dann schützen, wenn sie geprüft hat, ob 

sich keine zweckmässigere, angemessenere Lösung anbietet (BGE 

133 II 35 E. 3 m.w.H.; vgl. auch BGE 142 II 451 E. 4.5.1; BVGE 2010/19 

E. 4.2; vgl. ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozes-

sieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 2.154 ff.; ALF-

RED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und 

Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1050 ff.;). 

A-2940/2017 

Seite 12 

2.3 Das Bundesverwaltungsgericht, das im vorliegend zu beurteilenden 

Bereich auf kein gleichwertiges Fachwissen zurückgreifen kann, übt daher 

Zurückhaltung und greift in Gewichtungsfragen nicht leichthin in den Spiel-

raum der Vorinstanz ein, die sich durch besonderen Sachverstand aus-

zeichnet und über einen gewissen Handlungsspielraum verfügen muss 

(vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-523/2010 vom 19. Oktober 

2010 E. 4). 

3.  

3.1 Strittig ist vorliegend die Auflage Nr. 1502, die wie folgt lautet: 

„Die [Beschwerdeführerin] hat die Stützen 9, 10 und 11 bezüglich Lawinenein-

wirkung von ausgewiesenen fachkundigen Dritten überprüfen zu lassen. Die 

Überprüfung hat gemäss der SIA-Norm 269 zu erfolgen. Der entsprechende 

Überprüfungsbericht und allfällige terminierte betriebliche oder konstruktive 

Massnahmen sind dem BAV zur Prüfung zuzustellen.“ 

3.2 Es ist unbestritten, dass die Stützen 9 bis 11 der Sesselbahn Lej Salu-

ver – Fuorcla Grischa eine gewisse Lawinengefährdung aufweisen (bezüg-

lich Lawinen mit einer zu berücksichtigenden Wiederkehrdauer von 100 

Jahren), wobei die grösste Einwirkung einer solchen Lawine bei Stütze 11 

entstehen würde. Das Ausmass der Gefährdung wurde vor dem Bau der 

Anlage im Gutachten des Eidgenössischen Instituts für Schnee- und Lawi-

nenforschung „Beurteilung der Lawinengefahr, Massnahmen“ vom 28. De-

zember 1987 (Lawinengutachten 1987) beurteilt. Im Rahmen des Audits 

2015 stiess die Vorinstanz auf das Gutachten „Beurteilung der Lawinen- 

und Schneedruckgefährdung“ des Büros d’indschegner N. Pitsch vom 

Februar 2006 (Lawinengutachten 2006), das die Beschwerdeführerin in 

Auftrag gegeben hatte und das der Vorinstanz bis zu diesem Zeitpunkt 

nicht bekannt war. Unbestritten ist auch, dass die Berechnungen des La-

winengutachtens 2006 zwar bezüglich des Staudrucks mit denjenigen im 

Lawinengutachten 1987 im Wesentlichen übereinstimmen, jedoch die Be-

rechnung der Wirkungshöhe um 1.4 Meter höher ausfällt. Im Rahmen des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens reichte die Beschwerdeführerin so-

dann ein weiteres von ihr in Auftrag gegebenes Gutachten „Untersuchung 

der Lawineneinwirkungen auf die Stützen Nr. 9–11“ von N. Pitsch vom 

9. September 2016 (Lawinengutachten 2016) ein. Dieses Gutachten 

kommt zum Schluss, dass die Einwirkungen einer solchen Lawine auf die 

Stütze Nr. 11 noch einmal grösser sind als im Gutachten von 2006 ange-

nommen. 

A-2940/2017 

Seite 13 

3.3 Die Vorinstanz erliess im Anschluss an das Audit 2015 in Anbetracht 

der Aussagen des Lawinengutachtens 2006 die vorliegend strittige Auflage 

Nr. 1502, mit der die Beschwerdeführerin verpflichtet wird, die Stützen 9 

bis 11 der Sesselbahn bezüglich Lawineneinwirkungen von fachkundigen 

Dritten gemäss SIA-Norm 269 überprüfen zu lassen und der Vorinstanz 

betriebliche oder konstruktive Massnahmen zur Prüfung zuzustellen. Die 

Beschwerdeführerin ist der Meinung, dass dank der organisatorisch-be-

trieblichen Sicherheitsmassnahmen, die sie seit Beginn des Betriebes der 

Sesselbahn 1987/1988 umsetze (insbesondere Lawinensprengungen und 

Schneeräumungen) das Sicherheitsrisiko insgesamt nicht höher sei als mit 

baulichen Anpassungen der Stützen, weshalb eine Überprüfung der Si-

cherheit der Stützen nicht erforderlich sei. Sie reichte dazu im Beschwer-

deverfahren ein Parteigutachten in Form einer Risikoanalyse ein. Die Be-

schwerdeführerin argumentiert zudem, die noch unter dem alten Recht, 

das heisst vor 2007 erstellte Anlage geniesse Bestandesschutz, weshalb 

die Vorinstanz nicht das Recht habe, eine solche Auflage zu erlassen, zu-

mal die Anlage damals normkonform erstellt und seither gemäss Sorgfalts-

pflicht instandgehalten worden sei. Sie sei nicht verpflichtet, die Sessel-

bahn an die aktuellen technischen Regeln anzupassen.  

3.4 Nachfolgend ist folglich die Frage zu prüfen, ob die Vorinstanz die Auf-

lage Nr. 1502 zu Recht erlassen hat. 

4.   

4.1 Seit dem Erlass der angefochtenen Verfügung am 20. April 2017 wurde 

sowohl das Seilbahngesetz als auch die Seilbahnverordnung geändert. 

Deshalb stellt sich zunächst die Frage des anwendbaren Rechts. 

Ändert sich das anwendbare Recht während eines hängigen Beschwerde-

verfahrens und fehlt eine ausdrückliche gesetzliche Ordnung, beurteilt sich 

die Rechtmässigkeit eines Verwaltungsaktes grundsätzlich nach der 

Rechtslage zur Zeit seines Erlasses. Treten während des Beschwerdever-

fahrens Rechtsänderungen ein, ist deshalb regelmässig auf das alte Recht 

abzustellen. Zu relativieren ist dieser Nachwirkungsgrundsatz insofern, als 

für den Beschwerdeführer günstigeres Recht stets berücksichtigt werden 

soll und strengeres Recht dann, wenn zwingende Gründe für dessen so-

fortige Anwendung sprechen (TSCHANNEN/ZIMMERLI/MÜLLER, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 4. Aufl. 2014, S. 202). 

A-2940/2017 

Seite 14 

Die vorliegend strittige Auflage Nr. 1502 hatte die Vorinstanz der Be-

schwerdeführerin ursprünglich in ihrem Überwachungsbericht vom 20. No-

vember 2015 auferlegt und sie später auf Aufforderung der Beschwerde-

führerin mit Verfügung vom 20. April 2017 bestätigt. Angefochten ist vorlie-

gend die Verfügung vom 20. April 2017, entsprechend ist grundsätzlich das 

Recht anwendbar, das zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung in 

Kraft war. Für eine ausnahmsweise Anwendung des neuen Rechts liegen 

keine zwingenden Gründe vor, zumal die Änderungen vorliegend nicht ent-

scheidrelevant sind. Soweit sich die einschlägigen Bestimmungen seither 

geändert haben, werden deshalb das Seilbahngesetz, Stand am 1. Januar 

2016 (nachfolgend: SebG 2016), und die Seilbahnverordnung, Stand am 

1. Oktober 2015 (nachfolgend: SebV 2015), angewendet. 

4.2 Der Betrieb einer Seilbahn mit Bundeskonzession bedarf einer Be-

triebsbewilligung durch die Vorinstanz (Art. 17 Abs. 1 Bst. a SebG). Der In-

haber oder die Inhaberin der Betriebsbewilligung ist für die Sicherheit des 

Betriebs verantwortlich. Er oder sie muss die Seilbahn namentlich so in 

Stand halten, dass die Sicherheit jederzeit gewährleistet ist (Art. 18 SebG). 

4.3 Die Vorinstanz ist Aufsichtsbehörde für Seilbahnen mit Bundeskonzes-

sionen (Art. 22 Bst. a SebG). Die Aufsichtsbehörde überwacht Bau, Betrieb 

und Instandhaltung der Seilbahn risikoorientiert (Art. 23 Abs. 1 SebG). Sie 

kann Nachweise und Gutachten verlangen sowie selbst stichprobenartig 

Prüfungen vornehmen (Art. 23 Abs. 2 SebG). Stellt sie fest, dass eine Seil-

bahn die Sicherheit von Personen oder die Sicherheit von Gütern gefähr-

den kann, so trifft sie die erforderlichen Massnahmen, um die Sicherheit 

wiederherzustellen. Sie kann den Betrieb der Seilbahn einschränken oder 

untersagen (Art. 23 Abs. 3 SebG).   

4.4 Nach bisherigem Recht erteilte eidgenössische Konzessionen bleiben 

bis zum Ablauf gültig. Für nach bisherigem kantonalen oder Bundesrecht 

erteilte Betriebsbewilligungen gilt Art. 17 Abs. 4 SebG 2016 (Art. 29 Abs. 2 

SebG 2016). Dieser sieht vor, dass Betriebsbewilligungen in der Regel bis 

zum Ablauf der Konzession erteilt werden. Bei einer Verlängerung der Kon-

zession wird die Betriebsbewilligung, unter Vorbehalt der Erfüllung der 

Sorgfaltspflicht nach Art. 18 SebG, entsprechend verlängert. 

4.5 Für den Nachweis, dass eine Seilbahn trotz Abweichung von einer 

technischen Norm dennoch die grundlegenden Anforderungen erfüllt, 

muss aufgrund einer Risikoanalyse belegt werden, dass sich durch die Ab-

weichung das Risiko insgesamt nicht erhöht (Art. 6a SebV 2015). 

A-2940/2017 

Seite 15 

4.6 Die Aufsichtsbehörde überwacht die Einhaltung der Sicherheits- und 

der Umweltanforderungen sowie der übrigen Vorschriften beim Bau, beim 

Betrieb und bei der Instandhaltung der Seilbahnen im Rahmen der Plan-

genehmigung, der Konzession, der Betriebsbewilligung, der Anerkennung 

der technischen Leitung sowie der Auswertung der Meldungen (Art. 59 

Abs. 1 SebV 2015). Sie kann bei den Seilbahnunternehmen Bau-, Be-

triebs- und Umweltkontrollen sowie Audits durchführen, in begründeten 

Fällen Nachweise und Gutachten verlangen und selbst stichprobenartig 

Prüfungen vornehmen (Art. 59 Abs. 2 SebV 2015). Sie kann die Einhaltung 

der Sicherheitsanforderungen an sicherheitsrelevante Bauteile und an Teil-

systeme bei konkreten Anhaltspunkten jederzeit überprüfen (Art. 59 Abs. 3 

SebV 2015). 

Die Aufsichtsbehörde verlangt, wenn sie feststellt, dass eine Seilbahn die 

Sicherheit von Personen oder Gütern gefährden kann oder gegen Vor-

schriften verstösst, oder wenn hierfür konkrete Anhaltspunkte vorliegen, in 

der Regel vom Seilbahnunternehmen, dass dieses die zur Wiederherstel-

lung der Sicherheit und der Vorschriftskonformität geeigneten Massnah-

men vorschlägt. Die Aufsichtsbehörde kann die Weiterführung des Betriebs 

mit sofortiger Wirkung untersagen, sofern die Sicherheit dies gebietet 

(Art. 60 Abs. 1 SebV 2015). Die Behörde kann, wenn die vom Seilbahnun-

ternehmen vorgeschlagenen Massnahmen nicht genügen, um die Sicher-

heit und die Vorschriftskonformität wiederherzustellen, verlangen, dass das 

Seilbahnunternehmen weitergehende Massnahmen vorschlägt, oder 

selbst die geeigneten Massnahmen treffen (Art. 60 Abs. 2 SebV 2015). Die 

Behörde widerruft die Betriebsbewilligung, wenn sich die Sicherheit und die 

Vorschriftskonformität nicht wiederherstellen lassen (Art. 60 Abs. 3 

SebV 2015). 

4.7 Nach bisherigem Recht erteilte Konzessionen und Betriebsbewilligun-

gen sowie kantonale Bewilligungen bleiben bis zu ihrem Ablauf gültig, 

höchstens jedoch bis zum 31. Dezember 2027. Die Zuständigkeit der Auf-

sichtsbehörden gilt bis dahin fort (Art. 72 Abs. 1 SebV 2015).  

Für bestehende Anlagen bleiben für die periodischen Prüfungen die Best-

immungen anwendbar, die jeweils in den Ziff. 94 und 104 sowie Anhang 2 

der folgenden Verordnungen enthalten sind (Art. 73 Abs. 1 SebV 2015): 

Umlaufbahnverordnung vom 11. April 1986 (Bst. a), Sesselbahnverord-

nung vom 12. Januar 1987 (Bst. b), Pendelbahnverordnung vom 18. Feb-

ruar 1988 (Bst. c), Standseilbahnverordnung vom 17. Juni 1991 (Bst. d). 

A-2940/2017 

Seite 16 

5.  

5.1 Mit Nebenbestimmungen, namentlich Bedingungen und Auflagen, wird 

die rechtmässige Ausübung eines eingeräumten Rechts oder einer Bewil-

ligung oder die zweckkonforme Verwendung von staatlichen Leistungen si-

chergestellt. Nebenbestimmungen bedürfen nach dem Gesetzmässigkeits-

prinzip einer gesetzlichen Grundlage. Es ist jedoch nicht zwingend erfor-

derlich, dass Nebenbestimmungen ausdrücklich in einem Rechtssatz vor-

gesehen sind. Ihre Zulässigkeit kann sich auch aus dem mit dem Gesetz 

verfolgten Zweck ergeben und damit aus einem mit der Hauptanordnung 

in einem engen Sachzusammenhang stehenden öffentlichen Interesse 

hervorgehen. Auflagen und Bedingungen zu begünstigenden Verfügungen 

(wie Bewilligungen und Konzessionen) sind insbesondere dann zulässig, 

wenn die zugestandenen Rechte im Lichte der gesetzlichen Bestimmun-

gen verweigert werden könnten. Unzulässig sind hingegen alle Nebenbe-

stimmungen, die sachfremd sind. Zudem müssen Nebenbestimmungen 

auch mit dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit nach Art. 5 Abs. 2 BV 

vereinbar sein: Sie müssen die Voraussetzungen der Eignung, der Erfor-

derlichkeit und der Verhältnismässigkeit zwischen Eingriffszweck und Ein-

griffswirkung respektive der Zumutbarkeit der verfügten Massnahme erfül-

len (vgl. BGE 138 V 310 E. 5.2 und 121 II 88 E. 3a; HÄFELIN/MÜLLER/UHL-

MANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl. 2016, Rz. 906 ff.; TSCHAN-

NEN/ZIMMERLI/MÜLLER, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl. 2014, 

S. 265 ff.). 

5.2 Zu prüfen ist deshalb im Folgenden erstens, ob die Auflage Nr. 1502 

eine genügende gesetzliche Grundlage hat (E. 6). Sollte dies der Fall sein, 

ist zweitens die Verhältnismässigkeit der Auflage zu prüfen (E. 7).   

6.  

6.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, da die Vorinstanz gemäss 

Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bei einer Verlängerung 

der Betriebsbewilligung keine materielle Sicherheitsprüfung vornehmen 

dürfe, dürfe sie dies auch ausserhalb eines Verfahrens zur Verlängerung 

der Bewilligung nicht. Sie stützt sich in ihrer Argumentation auf die Über-

gangsbestimmungen des Seilbahngesetzes (Art. 29 Abs. 2 i.V.m. Art. 17 

Abs. 4 SebG 2016) und der Seilbahnverordnung (Art. 72 Abs. 2 und 73 

Abs. 1 SebV 2015). Es ist deshalb erstens zu prüfen, ob die Vorinstanz 

sich bezüglich der Auflage Nr. 1502 zu Recht auf die Art. 59 und 60 

SebV 2015 gestützt hat. 

A-2940/2017 

Seite 17 

6.1.1 In den zum Zeitpunkt des vorliegenden Urteils geltenden Fassungen 

von Seilbahngesetz und Seilbahnverordnung sind die Bestimmungen zur 

Verlängerung der Betriebsbewilligungen zwar aufgehoben worden, da 

diese neu in der Regel unbefristet, respektive bis zum Erlöschen der Kon-

zession, erteilt werden (vgl. Art. 17 Abs. 4 SebG). Da die Übergangsbe-

stimmungen zum hier relevanten Zeitpunkt (vgl. E. 4.1) jedoch noch in Kraft 

waren, ist im Folgenden darauf einzugehen. 

6.1.2 Art. 29 Abs. 2 SebG 2016 in Verbindung mit Art. 17 Abs. 4 

SebG 2016 (und i.V.m. Art. 72 Abs. 2 und Art. 38 SebV 2015) sahen vor, 

dass nach bisherigem Bundesrecht erteilte Betriebsbewilligungen bei einer 

Verlängerung der Konzession unter Vorbehalt der Erfüllung der Sorgfalts-

pflicht nach Art. 18 SebG verlängert werden. Im Urteil A-136/2009 vom 

12. Juli 2009 kam das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, aus den 

Beratungen in den Räten ergebe sich, dass auf eine nochmalige Sicher-

heitsprüfung anlässlich der ordentlichen Erneuerung der Betriebsbewilli-

gung verzichtet werden solle. Ziel sei es, dass eine regelmässige Inspek-

tion durchgeführt werde. Sich abzeichnende Mängel seien sofort, nicht erst 

bei der Regelprüfung zu beheben. Ein solches Vorgehen sei effizient, wirt-

schaftlich und sicher (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 

A-136/2009 vom 12. Juli 2009 E. 4, m.w.H.). Das Gericht stellte damit fest, 

dass im Rahmen einer Verlängerung der Betriebsbewilligung nach Art. 17 

Abs. 4 SebG 2016 – im Gegensatz zum Verfahren bei der erstmaligen Er-

teilung der Betriebsbewilligung – keine umfassende materielle Sicherheits-

überprüfung stattzufinden hat. Die Vorinstanz hat in einem solchen Verfah-

ren nicht die Betriebssicherheit der Anlage zu beurteilen, sondern lediglich, 

ob die Betreiberin ihre Sorgfaltspflicht nach Art. 18 SebG eingehalten hat. 

Liegen keine Hinweise auf Verletzungen der Sorgfaltspflicht vor, darf die 

Vorinstanz von der Betreiberin keine Nachweise oder Gutachten betreffend 

die Sicherheit verlangen.  

Diese Grenzen der Kompetenzen der Vorinstanz beziehen sich auf das 

(altrechtliche) Verfahren zur Verlängerung einer Betriebsbewilligung. Dies 

bedeutet nun aber gerade nicht, dass die Vorinstanz auch ausserhalb ei-

nes solchen Verfahrens von der Betreiberin keine Angaben zur Sicherheit 

ihrer Anlagen einfordern dürfte. Im Gegenteil: Nur weil die Betriebssicher-

heit von Seilbahnanlagen von der Vorinstanz regelmässig im Rahmen von 

Audits und Betriebskontrollen überprüft wird, kann auf eine zusätzliche Prü-

fung bei der Erneuerung der Betriebsbewilligung verzichtet werden (vgl. 

Botschaft des Bundesrates vom 25. Mai 2016 zum Bundesgesetz über das 

A-2940/2017 

Seite 18 

Stabilisierungsprogramm 2017–2019 sowie zum Bundesgesetz über Auf-

gaben, Organisation und Finanzierung der Eidgenössischen Stiftungsauf-

sicht, BBl 2016 4691, 4785). Der Gesetzgeber hat vorgesehen, dass eine 

umfassende Sicherheitsprüfung bei der Bewilligungsverlängerung nicht 

nötig ist, weil eine regelmässige Inspektion durchzuführen ist und sich ab-

zeichnende Mängel sofort zu beheben sind. Dafür trägt in erster Linie die 

Betreiberin der Seilbahn im Rahmen ihrer Sorgfaltspflicht die Verantwor-

tung. Die Vorinstanz darf jedoch jederzeit im Rahmen ihrer Kompetenzen 

Massnahmen anordnen und nötigenfalls durchsetzen. Daran ändert auch 

die Abschaffung der Verfahren zur Verlängerung der Betriebsbewilligung 

nichts, im Gegenteil, dadurch wird die regelmässige Inspektion durch die 

Vorinstanz nur noch wichtiger. 

6.1.3 Bezüglich der Kompetenzen der Vorinstanz ausserhalb der Bewilli-

gungsverfahren und der (altrechtlichen) Verfahren zur Verlängerung der 

Betriebsbewilligung ist auf das Seilbahngesetz und die Seilbahnverord-

nung abzustellen. Dem Seilbahngesetz und der Seilbahnverordnung lässt 

sich grundsätzlich – wie soeben (E. 6.1.2) erwähnt – die folgende Aufga-

benteilung zwischen Betreiberin und Aufsichtsbehörde entnehmen: Die Be-

treiberin trägt im Rahmen der Instandhaltung die Verantwortung für die Si-

cherheit ihrer Seilbahn, dabei trifft sie eine Sorgfaltspflicht (Art. 18 SebG). 

Die Aufsichtsbehörde überwacht den Betrieb und die Instandhaltung der 

Seilbahn (Art. 23 SebG). Sie geht dabei risikoorientiert vor (Art. 23 Abs. 1 

SebG; vgl. Botschaft des Bundesrates vom 22. Dezember 2004 zum Bun-

desgesetz über Seilbahnen zur Personenbeförderung, BBl 2005 895, 916), 

was eine selektive Überprüfung sicherheitsrelevanter Aspekte auf der 

Grundlage von Sicherheitsgutachten Sachverständiger und/oder von 

Stichproben bedeutet; das Wissen um bestimmte Risiken bestimmt dabei 

die Auswahl der zu überprüfenden Aspekte (vgl. die Botschaft des Bundes-

rates vom 22. Dezember 2004 zum Bundesgesetz über Seilbahnen zur 

Personenbeförderung, BBl 2005 895, 905, sowie die Botschaft des Bun-

desrates vom 23. Februar 2005 zur Bahnreform 2, BBl 2004 2415, 2478). 

Die Kompetenzen der Vorinstanz im Rahmen ihrer Überwachungstätigkeit 

sind dabei nicht unbegrenzt, sie muss sich an die in Gesetz und Verord-

nung vorgegebenen Grenzen halten. Insbesondere darf sie keine kontinu-

ierliche Kontrolle über Betrieb und Instandhaltung ausüben und nicht ohne 

Anlass Sicherheitsnachweise oder Gutachten verlangen. Sie kann jedoch 

Audits durchführen und, in begründeten Fällen, Nachweise und Gutachten 

verlangen und selber Prüfungen vornehmen (Art. 59 Abs. 2 SebV 2015). 

Liegen konkrete Anhaltspunkte für Sicherheitsdefizite vor, stehen ihr ver-

A-2940/2017 

Seite 19 

schiedene, unterschiedlich stark in den Verantwortungsbereich der Betrei-

berin eingreifende Massnahmen zur Verfügung (Art. 60 SebV 2015): Sie 

kann die Betreiberin auffordern, geeignete Massnahmen vorzuschlagen o-

der sie kann selber geeignete Massnahmen vorschlagen; genügen die von 

der Betreiberin vorgeschlagenen Massnahmen nicht, kann sie verlangen, 

dass die Betreiberin weitergehende Massnahmen vorschlägt; als letztes 

Mittel kann sie selbst die geeigneten Massnahmen treffen. 

6.1.4 Aus Art. 73 Abs. 1 SebV 2015 lassen sich keine Einschränkungen 

dieser Aufsichtspflichten und -kompetenzen der Vorinstanz bezüglich alt-

rechtlicher Seilbahnanlagen ableiten. Für die periodischen Prüfungen sol-

cher Anlagen sind zwar gemäss Art. 73 Abs. 1 SebV 2015 nach wie vor die 

entsprechenden Bestimmungen der Sesselbahnverordnung vom 12. Ja-

nuar 1987 anwendbar. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin 

lässt sich aus diesen Bestimmungen jedoch nicht schliessen, dass der Vor-

instanz die aufsichtsrechtlichen Kompetenzen aus den Art. 59 und 60 

SebV bezüglich altrechtlicher Seilbahnanlagen nicht zukommen würden. 

Hätte der Gesetzgeber den Seilbahnbetreiberinnen einen derart weitge-

henden Bestandesschutz gewähren wollen, hätte er dafür eine ausdrückli-

che gesetzliche Grundlage schaffen müssen.  

6.1.5 Die Vorinstanz hat damit den Erlass der angefochtenen Verfügung 

und der strittigen Auflage zu Recht auf die Art. 59 und 60 SebV 2015 ge-

stützt. 

6.2  

6.2.1 Die Beschwerdeführerin macht zweitens geltend, die Vorinstanz 

müsse ihre altrechtliche Anlage grundsätzlich an denjenigen technischen 

Regeln messen, die zum Zeitpunkt der Erstellung und der Inbetriebnahme 

der Anlage galten, und dürfe sie nicht ohne Weiteres verpflichten, die heute 

anerkannten technischen Regeln anzuwenden. Dies ergebe sich aus dem 

Bestandesschutz, den altrechtliche Anlagen genössen. Die Vorinstanz 

dürfe sich deshalb bei der Auflage Nr. 1502 nicht auf die SIA-Norm 269 

stützen. 

6.2.2 Dass zur Gewährleistung der Sicherheit der Anlage die jeweils aktuell 

anerkannten technischen Regeln und Standards zu berücksichtigen sind, 

zumindest soweit diese sicherheitsrelevant sind, ergibt sich in erster Linie 

aus dem öffentlichen Interesse an der Sicherheit von Seilbahnanlagen. Die 

Sicherheit von Luftseilbahnen ist ein zentrales Ziel des Seilbahngesetzes 

und der darauf basierenden Aufsicht durch die Vorinstanz (vgl. Art. 1 Abs. 3 

A-2940/2017 

Seite 20 

und Art. 3 Abs. 3 SebG). Angesichts der langjährigen Laufzeit von Konzes-

sion und Betriebsbewilligung und des gewichtigen öffentlichen Interesses 

wäre nicht zu rechtfertigen, während deren Dauer sicherheitsrelevante 

neue Entwicklungen der technischen Regeln unbeachtet zu lassen. Auszu-

gehen ist von Art. 18 SebG, der vorsieht, dass die Inhaberin der Betriebs-

bewilligung beim Betrieb und bei der Instandhaltung eine Sorgfaltspflicht 

trifft und sie die Seilbahn so in Stand zu halten hat, dass die Sicherheit 

jederzeit gewährleistet ist. Entsprechend haben die Betreiberinnen im Rah-

men ihrer Sorgfaltspflicht und ihrer Verpflichtung zur Gewährleistung der 

Sicherheit ihrer Anlagen die jeweils aktuell anerkannten Regeln der Tech-

nik zu beachten.  

Diese Verpflichtung wird in der Richtlinie 4 des BAV bezüglich Instandhal-

tung und Umbau von Seilbahnen (Stand: 1. Januar 2016) – einer gemein-

samen Interpretation der Art. 36 und 37 SebV der Betreiber, der Industrie 

und der Behörden – und den „Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen 

der Seilbahnverordnung“ des BAV (Stand: 1. Januar 2018) festgehalten 

und konkretisiert. Die Richtlinie 4 hält in Ziff. 4.1 fest, dass eine Seilbahn-

anlage so instandgehalten werden muss, dass die Sicherheit der Anlage 

während der vorgesehenen Betriebsdauer jederzeit gewährleistet ist. Dazu 

sei es für den Betreiber im Rahmen der Sorgfaltspflicht notwendig, die An-

lage bei gewissen Veranlassungen überprüfen zu lassen. Dabei sei die Si-

cherheit zu beurteilen und allenfalls seien entsprechende Massnahmen 

umzusetzen. Sofern diese Voraussetzungen erfüllt seien, dürfe eine An-

lage grundsätzlich auch nach dem neuen Seilbahngesetz technisch unver-

ändert auf der Basis der zum Zeitpunkt der Betriebsbewilligung geltenden 

technischen Anforderungen weiterbetrieben werden. Ziff. 4.3 der Richtli-

nie 4 führt weiter aus, aus der Sorgfaltspflicht ergebe sich die Notwendig-

keit, die Anlage bei bestimmten Veranlassungen bezüglich Sicherheitsan-

forderungen zu überprüfen. Eine Überprüfung sei namentlich dann erfor-

derlich, wenn durch die Änderung der anerkannten Regeln der Technik Si-

cherheitsfragen aufgeworfen würden. Als Referenz für diese Überprüfung 

würden die anerkannten Regeln der Technik dienen, die insbesondere 

durch die zum Zeitpunkt der Überprüfung gültigen Normen beschrieben 

würden. Für den Baubereich sei dieses Vorgehen der Überprüfung in den 

Normen SIA 269 ff. und SIA 469 geregelt und seit Längerem Standard zur 

Beurteilung von Bauwerken. Auch die „Erläuterungen zu einzelnen Bestim-

mungen der Seilbahnverordnung“ des BAV halten fest, dass sich die Si-

cherheitsanforderungen für bestehende Anlagen nur insoweit aus den bis 

zum Inkrafttreten des Seilbahngesetzes gültigen Bestimmen ergeben, als 

A-2940/2017 

Seite 21 

die Sicherheit nicht etwas anderes gebietet (S. 20, bezüglich Art. 59 Abs. 1 

SebV).  

6.2.3 Entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin bewahrt auch kein 

irgendwie gearteter Bestandesschutz die Betreiberin einer altrechtlichen 

Seilbahnanlage vor der Beachtung der sicherheitsrelevanten Regeln der 

Technik. Die Beschwerdeführerin macht in ihren Ausführungen nicht klar, 

aus welchen gesetzlichen Regeln – über die oben (E. 6.1) genannten Über-

gangsbestimmungen hinaus – sie einen Bestandesschutz ableiten möchte.  

Der Bestandesschutz respektive die Besitzstandsgarantie leitet sich aus 

der Eigentumsgarantie und aus dem Prinzip des Vertrauensschutzes ab 

und gewährleistet im Baurecht, dass nach früherem Recht erstellte Bauten 

unter neuem Recht fortbestehen dürfen. Die Besitzstandsgarantie wurde 

teilweise positivrechtlich geregelt, für zonenwidrige Bauten ausserhalb der 

Bauzonen in Art. 24c RPG, für Bauten innerhalb der Bauzonen in den ein-

schlägigen kantonalen Erlassen. Vorliegend sind – über die oben genann-

ten Übergangsbestimmungen hinaus – jedoch keine einschlägigen positiv-

rechtlichen Bestimmungen ersichtlich; solche werden auch von der Be-

schwerdeführerin nicht geltend gemacht. Die Besitzstandsgarantie hat 

über ihre positivrechtlichen Umsetzungen hinaus keinen selbständigen 

normativen Gehalt, ihre Tragweite ergibt sich vielmehr aus einer umfassen-

den, im Einzelfall vorzunehmenden Güterabwägung im Interessendreieck 

von Eigentumsschutz, Vertrauensschutz und Bauvorschriften. Dabei über-

wiegt das öffentliche Interesse insbesondere bezüglich der Anpassung an 

neue polizeilich motivierte Bauvorschriften und insbesondere bei Gefahren 

für die Gesundheit, für Leib und Leben oder für bedeutende Sachwerte (A-

LAIN GRIFFEL, Bauen im Spannungsfeld zwischen Eigentumsgarantie und 

Bauvorschriften, in: Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwal-

tungsrecht, Band 103/2002, S. 181 f. und 187; BERNHARD WALDMANN, in: 

Griffel/Liniger/Rausch/Thurnherr [Hrsg.], Fachhandbuch Öffentliches Bau-

recht, Rz. 6.56 ff.). Vorliegend stehen technische Regeln zur Diskussion, 

die im Dienste der Sicherheit von Personen und Gütern stehen, womit das 

öffentliche Interesse an deren Anwendung die privaten Interessen des Ei-

gentumsschutzes und des Vertrauensschutzes grundsätzlich überwiegt. 

Diesem Grundsatz entsprechend sahen bereits die Bestimmungen, die 

beim Bau der betroffenen Seilbahnanlage der Beschwerdeführerin in Kraft 

waren, die Anwendung der anerkannten Regeln der Technik im Rahmen 

der Sorgfaltspflicht vor (Art. 3 der Verordnung über den Bau und Betrieb 

der eidgenössisch konzessionierten Seilbahnen vom 10. März 1986 [AS 

1986 632] und Ziff. 103.1 der Umlaufbahnverordnung vom 11. April 1986). 

A-2940/2017 

Seite 22 

Damit kann sich die Beschwerdeführerin vorliegend über die gesetzlich 

vorgesehenen Übergangsbestimmungen hinaus auf keinen Bestandes-

schutz respektive keine Besitzstandsgarantie berufen.  

6.2.4 Es ist festzuhalten, dass sich sowohl die Inhaberin der Betriebsbewil-

ligung im Rahmen ihrer Sorgfaltspflicht nach Art. 18 SebG, als auch die 

Vorinstanz im Rahmen ihrer aufsichtsrechtlichen Kompetenzen an den je-

weils aktuell anerkannten, sicherheitsrelevanten Regeln der Technik zu ori-

entieren haben. Es ist damit nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz 

sich bei der strittigen Auflage auf die SIA-Norm 269 stützt. Dass es sich bei 

den in der SIA-Norm 269 normierten Anforderungen um den aktuell aner-

kannten Stand der technischen Regeln handelt, bestreitet auch die Be-

schwerdeführerin nicht. 

6.2.5 Technische Regeln sind jedoch nicht Selbstzweck. Ziel sicherheitsre-

levanter technischer Regeln ist immer die Reduktion des Sicherheitsrisikos 

auf ein als tragbar akzeptierbares Ausmass. Absolute Sicherheit bezie-

hungsweise ein Null-Risiko kann im Bereich der technischen Sicherheit 

nicht verlangt werden. Nach dem gesetzlichen Konzept (Art. 5 Abs. 2 

SebG) ist davon auszugehen, dass die technischen Normen (implizit) fest-

legen, welche Sicherheit vermutungsweise als „ausreichend“ zu qualifizie-

ren ist (vgl. Urteil des BGer 2C_905/2010 vom 22. März 2011 E. 3.2.1 und 

3.3.1). Die Einhaltung der technischen Regeln gibt damit einerseits das er-

forderliche Sicherheitsniveau beziehungsweise das zulässige Risiko vor. 

Andererseits definieren die technischen Regeln auch den Regelweg, mit 

dem das Ziel erreicht werden kann, zum Beispiel durch bestimmte bauliche 

Massnahmen. Eine Abweichung von diesem Regelweg ist aber zulässig, 

wenn die Zielvorgabe, das heisst das erforderliche Sicherheitsniveau res-

pektive das zulässige Risiko, auf einem anderen Weg erreicht werden kann 

(vgl. HANSJÖRG SEILER, Risk Engineering und Verhältnismässigkeit: 

Schnittstelle zwischen Technik und Recht, in: Baurecht / Droit de la 

Construction 2013, S. 297). Kann entsprechend insgesamt die gleich hohe 

Sicherheit ohne die Einhaltung der anerkannten technischen Regeln er-

reicht werden, ist eine Abweichung von der Norm erlaubt (Art. 6a 

SebV 2015 i.V.m. Art. 5 Abs. 3 SebG). Dies entspricht auch Ziff. 3.2.1 der 

SIA-Norm 269 die festlegt, dass die Tragsicherheit als ausreichend gilt, 

wenn entweder rechnerisch das erforderliche Niveau der Tragsicherheit 

eingehalten ist oder die Möglichkeiten eines Tragwerkversagens durch er-

gänzende Sicherheitsmassnahmen oder sichernde Sofortmassnahmen 

unter Kontrolle gehalten wird. In die gleiche Richtung äussert sich auch 

A-2940/2017 

Seite 23 

Ziff. 1.4 des Lawinenleitfadens (WSL-Institut für Schnee- und Lawinenfor-

schung Davos [Hrsg.], Berücksichtigung der Lawinen- und Schneedruck-

gefährdung bei Seilbahnen, Ein Leitfaden für die Praxis, 2015). Eine Hie-

rarchie der Massnahmen in dem von der Vorinstanz im „Follow-Up 3“ aus-

geführten Sinne, dass organisatorisch-betriebliche Massnahmen nur dann 

zulässig wären, wenn technische Massnahmen nicht umgesetzt werden 

könnten oder unverhältnismässig wären, ergibt sich daraus hingegen nicht. 

Die strittige Auflage verpflichtet die Beschwerdeführerin denn auch, „be-

triebliche oder konstruktive Massnahmen“ vorzuschlagen. Entscheidend 

ist, dass dank organisatorisch-betrieblichen Massnahmen belegtermassen 

der gleiche Sicherheitsstandard erreicht wird wie mit technischen Mass-

nahmen. Darauf stellt auch der Hinweis ab, den die Vorinstanz der strittigen 

Auflage beifügte. Für den Nachweis, dass sich durch die Abweichung von 

einer technischen Norm das Risiko insgesamt nicht erhöht, trägt gemäss 

Art. 6a SebV 2015 die Betreiberin der Seilbahnanlage, vorliegend also die 

Beschwerdeführerin, die Beweislast. 

6.3  

6.3.1 Schliesslich ist drittens zu prüfen, ob die Vorinstanz mit der Auflage 

Nr. 1502 im Rahmen ihrer aufsichtsrechtlichen Kompetenzen gehandelt 

hat. 

6.3.2 Die SIA-Norm 269 „Grundlagen der Erhaltung von Tragwerken“ sieht 

in Ziff. 2.2.1 vor, dass neue Erkenntnisse bei der Überwachung und In-

standhaltung von Tragwerken zu berücksichtigen sind. Nach Ziff. 6.1.2.2 

besteht Grund für eine Überprüfung (u.a.) dann, wenn neue Erkenntnisse 

über Einwirkungen vorliegen. Eine Überprüfung hat dabei gemäss 

Ziff. 2.3.1 zum Ziel, die Tragsicherheit und die Gebrauchstauglichkeit eines 

Tragwerks hinsichtlich seiner vereinbarten Restnutzung nachzuweisen 

und, sofern erforderlich, Erhaltungsmassnahmen vorzuschlagen. 

6.3.3 Da die im Lawinengutachten 2006 errechneten Kräfte auf die Stützen 

9 bis 11 im Falle einer 100-jährlich wiederkehrenden Lawine höher ausfal-

len als im Lawinengutachten 1987, und da zudem keine Hinweise dafür 

vorliegen, dass die Stützen 9 bis 11 bei ihrem Bau 1986/87 auf solche hö-

heren Kräfte ausgerichtet wurden, stellen diese höheren Kräfte im Falle 

eines Lawinenereignisses neue Erkenntnisse dar, die eine Überprüfung 

der Sicherheit der Tragwerke im Sinne der SIA-Norm 269 notwendig ma-

chen. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass die im neusten Lawinengutach-

ten 2016 errechneten Kräfte auf die Stützen 9 bis 11 noch einmal höher 

A-2940/2017 

Seite 24 

ausgefallen sind als im Lawinengutachten 2006. Das Auffinden des Lawi-

nengutachtens 2006 durch die Vorinstanz im Rahmen des Audit 2015 stellt 

auch eine genügende Begründung im Sinne von Art. 59 Abs. 2 SebV 2015 

für die Einholung eines Überprüfungsberichts dar. Dies ergibt sich auch 

aus Ziff. 1.4 des Lawinenleitfadens, der vorschreibt, dass die Tragsicher-

heit von Bauwerken nachzuweisen ist, falls gemäss einer Überprüfung 

grössere Einwirkungen aus Lawinen- oder Schneedruck auftreten können, 

als in einem älteren Gutachten ausgewiesen wurden. Das Lawinengutach-

ten 2006 stellt schliesslich einen konkreten Anhaltspunkt im Sinne von 

Art. 60 Abs. 1 SebV 2015 dafür dar, dass die Seilbahn die Sicherheit von 

Personen oder Gütern gefährden kann, insbesondere da die Beschwerde-

führerin nach Erhalt des Gutachtens trotz des offensichtlichen Unterschie-

des zum Lawinengutachten 1987 nicht von sich aus auf die neue Erkennt-

nis reagierte. Das Vorgehen der Vorinstanz ist schliesslich insofern risiko-

orientiert im Sinne von Art. 23 Abs. 1 SebG, als sie mit der Massnahme auf 

ein spezifisches Risiko abzielt, nämlich dasjenige, das eine 100-jährlich 

wiederkehrende Lawine für die Stützen 9 bis 11 der Sesselbahn bedeuten 

würde.  

6.3.4 Die Vorinstanz hat damit mit dem Erlass der Auflage Nr. 1502 im Rah-

men ihrer Kompetenzen gehandelt. 

6.4 Insgesamt hat die von der Vorinstanz verfügte Auflage Nr. 1502 nach 

dem Gesagten eine genügende gesetzliche Grundlage. 

7.  

7.1 Die Beschwerdeführerin bestreitet die Verhältnismässigkeit der Auf-

lage. 

7.2 Zu prüfen ist vorliegend die Verhältnismässigkeit der Auflage Nr. 1502, 

das heisst die Verpflichtung der Beschwerdeführerin zu einer fachgerech-

ten, externen Überprüfung der Stützen 9 bis 11 der Sesselbahn Lej Saluver 

– Fuorcla Grischa und, soweit notwendig, zur Einreichung von Vorschlägen 

für Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit. Die Auflage verpflichtet die 

Beschwerdeführerin nicht zu technischen respektive baulichen Massnah-

men, entsprechend ist deren Verhältnismässigkeit nicht Gegenstand der 

vorliegenden Prüfung. 

7.3 Unter dem Aspekt der Verhältnismässigkeit muss eine Auflage erstens 

geeignet sein, das im öffentlichen Interesse angestrebte Ziel zu erreichen. 

A-2940/2017 

Seite 25 

Ziel der Auflage ist die Sicherheit der Seilbahnanlage, was ein öffentliches 

Interesse darstellt. Beide Elemente der Auflage – sowohl die Überprüfung 

der Stützen als auch die allfällige Einreichung von Vorschlägen zur Erhö-

hung der Sicherheit – sind zudem geeignet, zur Sicherheit der Seilbahnan-

lage selber, der mit ihr transportierten Personen und des Personals der 

Seilbahnanlage beizutragen. Die Auflage ist damit geeignet, ihr Ziel zu er-

reichen. 

7.4  

7.4.1 Die Auflage muss zweitens im Hinblick auf den angestrebten Zweck 

erforderlich sein, das heisst, sie hat zu unterbleiben, wenn eine gleich ge-

eignete, aber mildere Massnahme ausreichen würde.  

7.4.2 Bei der Auflage der Vorinstanz handelt es sich grundsätzlich um eine 

nur wenig in den Verantwortungsbereich der Beschwerdeführerin eingrei-

fende und damit relativ milde Massnahme, wird die Beschwerdeführerin 

doch lediglich verpflichtet, eine Überprüfung vorzunehmen, einen Bericht 

verfassen zu lassen und allfällige Massnahmen vorzuschlagen; bauliche 

Massnahmen werden hingegen keine verlangt. Es ist zudem der Be-

schwerdeführerin überlassen, welche Massnahmen sie der Vorinstanz vor-

schlagen will, sollten solche erforderlich sein. 

7.4.3 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Auflage sei nicht erfor-

derlich, da durch die betrieblich-organisatorischen Massnahmen, die sie 

seit jeher treffe, die Sicherheit der Sesselbahn gewährleistet sei. Mit der 

von ihr erstellten Risikoanalyse vom 19. Juni 2017 werde der Nachweis 

erbracht, dass sich, selbst wenn die Stützen nicht der technischen Norm 

entsprächen, das Risiko insgesamt nicht erhöhe. Die Risiken, die von einer 

Fliesslawine ausgingen, würden in der Risikoanalyse als tragbar akzep-

tiert. Weitere Massnahmen, und sei es nur eine Überprüfung der Stützen, 

erwiesen sich damit als nicht erforderlich. 

7.4.4 Die Vorinstanz ist demgegenüber der Meinung, die von der Be-

schwerdeführerin eingereichte Risikoanalyse sei nicht geeignet, die Auf-

lage Nr. 1502 zu erfüllen. Eine Abweichung von einer technischen Norm 

sei nur dann zulässig, wenn sich das Risiko dadurch insgesamt nicht er-

höhe; nur dann dürfe das Risiko als tragbar eingestuft werden. Um beur-

teilen zu können, ob das Risiko ohne die normkonforme Lösung – das 

heisst, mit den bisherigen Stützen und den bisherigen organisatorisch-be-

trieblichen Massnahmen – insgesamt höher sei, als mit der normkonformen 

Lösung – das heisst mit Stützen, die den neu errechneten Lawinenkräften 

A-2940/2017 

Seite 26 

standhielten –, müsse das Sicherheitsniveau der normkonformen Lösung 

bekannt sein. Dies sei vorliegend nicht der Fall. Es sei deshalb nicht nach-

vollziehbar, wie die Beschwerdeführerin zum Ergebnis kommen könne, 

dass das Risiko „Fliesslawine“ unter Berücksichtigung der bisher getroffe-

nen Massnahmen nicht grösser sei, als bei einem normkonformen Zu-

stand. Damit seien die Voraussetzungen von Art. 6a SebV 2015 nicht erfüllt 

und das Risiko dürfe nicht als tragbar beziehungsweise akzeptabel einge-

stuft werden. 

7.4.5 Die von der Beschwerdeführerin durchgeführte Risikoanalyse vom 

19. Juni 2017 führt nicht dazu, dass die Auflage Nr. 1502 nicht mehr erfor-

derlich wäre. Um die Risiken des aktuellen Zustandes der Seilbahnanlage 

mit dem Zustand mit normkonformen Stützen vergleichen zu können, sind, 

wie die Vorinstanz in ihrer Duplik richtig vorbringt, zuerst die Auswirkungen 

einer 100-jährlich wiederkehrenden Lawine – unter Berücksichtigung der 

neuen Erkenntnisse aus den Lawinengutachten 2006 und 2016 – auf die 

Stützen in ihrem heutigen Zustand durch einen fachkundigen Dritten zu 

ermitteln. Im Falle eines Sicherheitsdefizits im Vergleich zur normkonfor-

men Lösung ist zweitens zu ermitteln, durch welche technischen respektive 

baulichen Massnahmen die Sicherheit der Stützen erhöht und ein norm-

konformer Zustand erreicht werden könnte. Erst anschliessend kann eva-

luiert werden, ob mit betrieblich-organisatorischen Massnahmen das glei-

che Sicherheitsniveau erreicht werden kann wie mit einem normkonformen 

Zustand. Die von der Beschwerdeführerin vorgenommene Risikoanalyse 

stuft das Risiko bei unverändertem Zustand der Stützen als „tragbar“ ein, 

ohne die für eine solche Beurteilung notwendige Auslegeordnung vorge-

nommen zu haben. Die von der Beschwerdeführerin während des laufen-

den Beschwerdeverfahrens eingereichte Risikoanalyse vom 19. Juni 2017 

stellt damit kein milderes, ebenso wirksames Mittel zur Erreichung des 

Ziels – eines der normkonformen Lösung entsprechenden Sicherheitsni-

veaus – dar. Auch in diesem Sinne erweist sich die Auflage deshalb als 

erforderlich.  

Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Einholung eines Gerichtsgutach-

tens zu dieser Frage ist abzuweisen. Ein die Frage der Äquivalenz der be-

trieblich-organisatorischen Massnahmen betreffendes Gerichtsgutachten 

würde nach dem Gesagten gerade der hier strittigen Auflage entsprechen. 

Entsprechend liegt die Einholung eines solchen Gutachtens in der Verant-

wortung des Beschwerdeführerin und ausserhalb der aus dem Untersu-

chungsgrundsatz fliessenden Aufgaben des Gerichts. 

A-2940/2017 

Seite 27 

7.5 Schliesslich verlangt der Grundsatz der Verhältnismässigkeit ein ver-

nünftiges Verhältnis zwischen dem Ziel der Massnahme und dem Eingriff 

(sog. Verhältnismässigkeit i.e.S. respektive Zumutbarkeit). Es ist eine wer-

tende Abwägung vorzunehmen, die das öffentliche Interesse an der Mass-

nahme den durch den Eingriff beeinträchtigten privaten Interessen der Be-

troffenen gegenüberstellt. Zur Verhältnismässigkeit einer Sicherheitsmass-

nahme gehören namentlich ihre technische Machbarkeit und ihre wirt-

schaftliche Tragbarkeit, wobei die Kosten der Massnahme in einem ver-

nünftigen Verhältnis zur damit erreichbaren Reduktion der Risiken stehen 

müssen (Urteil des BGer 2C_905/2010 vom 22. März 2011 E. 3.3.1). 

Auf der Seite der durch den Eingriff beeinträchtigten Interessen stehen vor-

liegend einzig die Kosten der geforderten Überprüfung durch einen exter-

nen Gutachter inklusive Erstellung eines entsprechenden Gutachtens mit 

Empfehlungen, nicht jedoch die Kosten einer baulichen Herstellung des 

normkonformen Zustandes der betroffenen Stützen, da diese nicht Gegen-

stand der vorliegend strittigen Auflage ist. Diese Interessen sind der damit 

erreichbaren Verbesserung der im öffentlichen Interessen stehenden Si-

cherheit der Seilbahnanlage gegenüberzustellen. 

Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend, dass die Kosten für das Gut-

achten unverhältnismässig hoch wären. Entsprechend handelt es sich um 

einen relativ schwachen Eingriff, der die (wirtschaftlichen) Interessen der 

Beschwerdeführerin nur wenig tangiert. Demgegenüber steht auf der Seite 

des öffentlichen Interesses die Sicherheit der betroffenen Seilbahnanlage 

im Falle von Schneelawinen. Die Auflage führt zwar nicht direkt zu einer 

Verbesserung der Sicherheit der Seilbahnanlage, stellt aber eine notwen-

dige Voraussetzung dafür dar, beurteilen zu können, ob die Seilbahnanlage 

ein tragbares Sicherheitsniveau aufweist. Sie bildet damit eine unverzicht-

bare Voraussetzung für die Gewährleistung der Sicherheit der Seilbahn. 

Aufgrund dieses gewichtigen öffentlichen Interesses und des relativ gerin-

gen Eingriffs in die privaten Interessen der Beschwerdeführerin besteht 

mithin ein vernünftiges Verhältnis zwischen dem Ziel der Massnahme und 

dem Eingriff. Die Auflage ist der Beschwerdeführerin damit zumutbar. 

7.6 Die Auflage Nr. 1502 ist nach dem Gesagten insgesamt verhältnismäs-

sig.  

8.  

Zusammengefasst stützt sich die Auflage Nr. 1502 auf eine genügende ge-

A-2940/2017 

Seite 28 

setzliche Grundlage und ist verhältnismässig. Die Beschwerde ist entspre-

chend abzuweisen und die Beschwerdeführerin hat die Auflage Nr. 1502 

zu erfüllen. Die ihr dafür von der Vorinstanz angesetzte Frist ist inzwischen 

verstrichen. Es ist ihr deshalb eine neue Frist bis zum 28. Februar 2019 zur 

Erfüllung der Auflage Nr. 1502 anzusetzen. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Einreichung neuer Be-

weismittel durch die Beschwerdeführerin im Laufe des Beschwerdeverfah-

rens, insbesondere der Risikoanalyse vom 19. Juni 2017, machte vorlie-

gend einen dreifachen Schriftenwechsel notwendig, was zu einem entspre-

chend hohen Aufwand führte. Die Kosten sind entsprechend auf insgesamt 

Fr. 5‘000.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). Der einbezahlte Kostenvorschuss in der Höhe von 

Fr. 2‘500.– ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.  

9.2 Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen (Art. 64 Abs. 1 

VwVG, Art. 7 Abs. 1 und 3 VGKE). 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Beschwerdeführerin hat die Auflage Nr. 1502 bis zum 28. Februar 2019 

zu erfüllen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 5‘000.– werden der Beschwerdeführerin 

auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss von Fr. 2‘500.– wird zur Be-

zahlung der Verfahrenskosten verwendet. Der restliche Betrag in der Höhe 

von Fr. 2‘500.– ist nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu 

Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Die Zahlungsfrist beträgt 

30 Tage ab Rechnungsdatum. Die Zustellung des Einzahlungsscheins er-

folgt mit separater Post. 

A-2940/2017 

Seite 29 

4.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. bir / BAV-521.121-00175/00009/00006/00002; 

Einschreiben) 

– das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde) 

 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Jürg Steiger Tobias Grasdorf 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange-

legenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechts-

schrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. 

Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die be-

schwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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