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**Case Identifier:** ec162608-a0a6-5bd7-b191-da6a28c932bc
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-28
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 28.04.2014 200 2014 210
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-210_2014-04-28.pdf

## Full Text

200 14 210 ALV
GRD/JAP/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 28. April 2014

Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiber Jakob

A.________
Beschwerdeführerin

gegen

Arbeitslosenkasse Unia 
Kompetenzzentrum D-CH West, Monbijoustrasse 61, Postfach 1174, 
3000 Bern 23
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 21. Februar 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2014, ALV/14/210, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1992 geborene A.________ (fortan Versicherte bzw. Beschwerdeführe-
rin) arbeitete ab 17. Dezember 2012 in einem Vollpensum als … für die 
B.________ in … (Akten der Arbeitslosenkasse Unia [fortan Unia bzw. Be-
schwerdegegnerin], Antwortbeilagen [AB] 24 [pag. 48], 43 [pag. 83]). Die-
ses Arbeitsverhältnis wurde arbeitgeberseitig am 23. September 2013 per 
30. November 2013 mit der Begründung gekündigt, die Teamarbeit sei 
nicht befriedigend, die sprachliche Verständigung mit dem Team sowie den 
… habe sich nicht gebessert und sie habe ohne Erlaubnis den Computer 
im Büro von Herrn C.________ benutzt, um den Lebenslauf ihres Ehegat-
ten zu schreiben, was ein Vertrauensbruch darstelle (AB 40 [pag. 76], 48 
[pag. 152]).

Am 27. November 2013 meldete sich die Versicherte bei der Regionalen 
Arbeitsvermittlung (RAV) Thun zur Arbeitsvermittlung an (AB 40 
[pag. 88 f.]) und stellte am 2. Dezember 2013 einen Antrag auf Arbeitslo-
senentschädigung (AB 42 [pag. 79-82]). Auf Anfrage der Unia (AB 54 
[pag. 161 f.]) teilten die vormaligen Arbeitgebenden der Versicherten am 
17. Dezember 2013 unter Hinweis auf das Kündigungsschreiben insbeson-
dere mit, die Versicherte sei verschiedentlich mündlich verwarnt worden 
(AB 39 [pag. 75]).

Mit Zuschrift vom 23. Dezember 2013 (AB 34 [pag. 69 f.]) gab die Unia der 
Versicherten Gelegenheit, sich zu den Vorwürfen zu äussern.

Am 2. Januar 2014 erklärte die Versicherte gegenüber der Unia, sie habe 
den Computer von Herrn C.________ erlaubterweise benutzt. Sämtliche 
Mitarbeitenden hätten ohne seine Erlaubnis Zugang zu seinem Rechner 
gehabt. Sie habe auf dem besagten Computer nicht den Lebenslauf ihres 
Ehegatten geschrieben, sondern diesen bloss von ihrem «E-Mail-Account» 
heruntergeladen und auf ein persönliches Speichermedium («USB-Stick») 
übertragen. Soweit sie damit arbeitsvertragliche Pflichten verletzt habe, sei 
ihr dies nicht bewusst gewesen (AB 30 [pag. 64]).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2014, ALV/14/210, Seite 3

Mit Verfügung vom 21. Januar 2014 (AB 28 [pag. 61 f.]) stellte die Unia die 
Versicherte wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab 1. Dezember 
2013 für zehn Tage in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosentaggeld 
ein. Sie erwog, die Versicherte habe durch das Benutzen des Computers 
des Arbeitgebers arbeitsvertragliche Pflichten verletzt. Das diesbezügliche 
Verschulden sei jedoch als leicht einzustufen, da die in der Kündigung er-
wähnten weiteren Punkte ihr nicht angelastet werden könnten.

B.

Hiergegen erhob die Versicherte am 18. Februar 2014 Einsprache (AB 18 
[pag. 39 f.]) und beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen 
Verfügung. Zur Begründung machte sie im Wesentlichen und sinngemäss 
geltend, an der früheren Arbeitsstelle seien ein Haupt- sowie ein Mitarbei-
ter-Computer im Einsatz. Um über den Mitarbeiter-Computer Zugriff auf 
das Internet zu erhalten, müsse zuerst der Haupt-Computer gestartet und 
es müssten daran zusätzliche Eingaben getätigt werden. Die ihr angelaste-
te Handlung habe sie am Haupt-Computer getätigt, beide Rechner würden 
jedoch von allen in der B.________ Beschäftigten benutzt. Nach der Ar-
beitszeit habe sie vor dem Verlassen der B.________ auf ihrem «Smart-
phone» bemerkt, dass ihr Ehegatte ihr eine elektronische Nachricht mit 
seinen Bewerbungsunterlagen als Anhang zugeschickt gehabt habe. Da ihr 
zu Hause die technischen Möglichkeiten fehlten, diese Unterlagen auf den 
«USB-Stick» zu übertragen, habe sie sich damals entschieden, hierzu die 
Infrastruktur am Arbeitsplatz zu benutzen. Sie habe deshalb den Haupt-
Rechner und den «Webbrowser» nochmals gestartet. Anschliessend habe 
sie die Bewerbungsunterlagen auf dem Computer zwischengespeichert, 
um sie danach auf ihr persönliches Speichermedium zu übertragen. Da-
nach habe sie den Computer abgestellt und den Arbeitsort verlassen. Die 
Nutzung der beiden Computer ausserhalb der Arbeitszeit – auch für private 
Zwecke – sei nie untersagt worden. Es sei ihr deshalb zu keinem Zeitpunkt 
bewusst gewesen, dass sie damit das Vertrauensverhältnis zu ihren Vor-
gesetzten verletzt oder gar das Arbeitsverhältnis gefährdet haben könnte.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2014, ALV/14/210, Seite 4

Mit Entscheid vom 21. Februar 2014 (AB 17 [pag. 35-38]) wies die Unia die 
Einsprache ab. 

C.

Mit Eingabe vom 28. Februar 2014 erhob die Versicherte Beschwerde und 
beantragte implizit die Aufhebung des angefochtenen Einspracheent-
scheids. Sie bestätigte, dass sie arbeitgeberseitig weder mündlich noch 
schriftlich jemals darauf hingewiesen oder dazu verpflichtet worden sei, die 
Benutzung des Computers für private Zwecke nach der Arbeitszeit zu un-
terlassen. Zudem wies sie nochmals auf den Umstand hin, dass auch an-
dere Mitarbeitende den Computer für private Zwecke genutzt hätten. Nach 
ihrem Dafürhalten sei ihr Verhalten korrekt und für die Arbeitgebenden 
tragbar gewesen. Die Höhe der Taggeldeinstellung sei nicht gerechtfertigt.

Am 4. März 2014 legte die Versicherte verschiedene Unterlagen ins Recht 
(Akten der Beschwerdeführerin, Beschwerdebeilagen [BB] 1-3]).

In ihrer Beschwerdeantwort vom 20. März 2014 schloss die Beschwerde-
gegnerin, hauptsächlich unter Verweis auf die Erwägungen im angefochte-
nen Einspracheentscheid, auf Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 

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Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 
1982 [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 lit. a der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die In-
solvenzentschädigung vom 31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch 
die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b 
ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Ver-
waltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 21. Februar 
2014 (AB 17 [pag. 35-38]). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosentaggeld im Umfang von zehn Ta-
gen.

1.3 Bei streitigen zehn Einstelltagen liegt der Streitwert unter 
Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Streitigkeit in die einzelrichterli-
che Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG sind Versicherte in der Anspruchsbe-
rechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos 
sind. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbstverschuldet, wenn 
die versicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verlet-
zung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung 
des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV). Die Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits-

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losigkeit gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV setzt jedoch keine Auflösung des 
Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 bzw. Art. 346 
Abs. 2 des Schweizerischen Obligationenrechts (OR; SR 220) voraus. Es 
genügt, dass das allgemeine Verhalten Anlass zur Kündigung bzw. Entlas-
sung gegeben hat; Beanstandungen in beruflicher Hinsicht müssen nicht 
vorgelegen haben. Mithin gehören dazu auch charakterliche Eigenschaften 
im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin für den 
Betrieb als untragbar erscheinen lassen (BGE 112 V 242 E. 1 S. 244; SVR 
2006 ALV Nr. 15 S. 51 E. 1).

2.2 Ein Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt 
dann vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosig-
keit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach 
den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten 
der versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht 
übernimmt. Dieses Verhalten muss gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkom-
mens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäfti-
gungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 
(SR 0.22.726.8; für die Schweiz in Kraft seit 17. Oktober 1991) vorsätzlich 
erfolgt sein, wobei Eventualvorsatz genügt. Folglich reicht es aus, dass das 
allgemeine Verhalten am Arbeitsplatz aus sachlich gerechtfertigten Grün-
den vom Arbeitgeber missbilligt wurde und die versicherte Person trotz 
Wissens um diese Missbilligung ihr Verhalten nicht geändert hat, womit sie 
dem Arbeitgeber Anlass zur Kündigung gab bzw. eine solche in Kauf nahm. 
Ausschlaggebend ist, ob die versicherte Person wissen konnte und musste, 
dass sie durch ihr Handeln womöglich eine Kündigung bewirkt (Entscheide 
des Bundesgerichts [BGer] vom 19. November 2007, 8C_466/2007, E. 3.1, 
vom 3. April 2007, C 277/06, E. 2 und vom 11. Januar 2001, C 282/00, 
E. 1; ARV 2012 S. 297 E. 4.1).

2.3 Eine versicherte Person kann nach Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV in der 
Anspruchsberechtigung nur eingestellt werden, wenn das ihr zur Last ge-
legte Verhalten in beweismässiger Hinsicht klar feststeht. Anders ausge-
drückt darf nicht einzig auf die Aussagen des Arbeitgebers zu den Umstän-
den der vorzeitigen Auflösung des Arbeitsverhältnisses abgestellt werden, 
insbesondere nicht, wenn diese bestritten und durch keine weiteren Indizi-

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en gestützt werden (BGE 112 V 242 E. 1 S. 245; ARV 1999 S. 39 E. 7b). 
Von zusätzlichen Abklärungen darf nicht schon deshalb abgesehen wer-
den, weil die versicherte Person die von ihrem Arbeitgeber erhobenen 
Vorwürfe nicht substantiell bestritten hat (ARV 1993/94 S. 188 E. 6b bb).

2.4 Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Ein schweres Verschulden liegt 
insbesondere vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren 
Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufge-
geben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a und b 
AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die arbeitslose Person die 
Voraussetzungen der Anspruchsberechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 
AVIG).

2.5 Der den Sozialversicherungsprozess beherrschende Untersu-
chungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungs-
last begriffsnotwendig aus, da es Sache des Gerichts – und der verfügen-
den Behörde – ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt 
zu sein. Die Parteien tragen mithin in diesem Verfahrensbereich in der Re-
gel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Ent-
scheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen geblie-
benen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift aller-
dings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, durch die Beweiswür-
digung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlich-
keit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6 
S. 222).

2.6 Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn 
sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat 
das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes 
vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt die-
sen Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachver-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2014, ALV/14/210, Seite 8

haltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen 
als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221).

2.7 Liegt eine verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosentaggelder im Streit, prüft die kantonale Beschwerdeinstanz frei, 
insbesondere ohne Bindung an die rechtliche Qualifikation des der versi-
cherten Person in der angefochtenen Verfügung vorgeworfenen Verhal-
tens, ob und gegebenenfalls welcher der in Art. 30 Abs. 1 AVIG und Art. 44 
AVIV normierten Einstellungstatbestände erfüllt ist. Dabei hat sie bei ihrem 
Entscheid die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör abgeleiteten Ver-
fahrensrechte der Parteien zu beachten (BGE 122 V 34 E. 2c S. 37). Zu-
sätzliche Schranken gelten, wenn das Gericht, sei es von sich aus auf-
grund von Anhaltspunkten in den Akten, sei es wegen eines von der Ver-
waltung nachträglich (zum Beispiel in der Vernehmlassung) erwähnten 
Grundes, im Vergleich zur verfügten Einstellung von einem anderen Sach-
verhalt ausgehen will, der unter einen anderen Einstellungsgrund zu sub-
sumieren ist oder im Rahmen des gleichen Einstellungstatbestandes einen 
sachverhaltlich neuen Verschuldensvorwurf begründet. Dies ist zulässig, 
wenn die Voraussetzungen für eine Ausdehnung des Verfahrens über den 
Anfechtungsgegenstand gegeben sind und das rechtliche Gehör gewahrt 
wird (BGE 122 V 34 E. 2c S. 37).

3.

3.1 In der Verfügung vom 21. Januar 2014 (AB 28 [pag. 61 f.]) wurde 
erwogen, dass die im Kündigungsschreiben vom 23. September 2013 
(AB 40 [pag. 76]) erwähnte unbefriedigende Teamarbeit sowie die Verstän-
digungsprobleme der Beschwerdeführerin im vorliegenden Kontext nicht 
anzulasten seien bzw. mittels Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosentaggeld sanktioniert werden könnten.

Zwar könnte eine mangelnde Teamfähigkeit im Einzelfall eine Einstellung in 
der Anspruchsberechtigung rechtfertigen (vgl. beispielsweise Entscheid 
des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht] 
vom 20. Oktober 2005, C 185/05, Sachverhalt und E. 2), der im Kündi-
gungsschreiben enthaltene pauschale und unsubstantiierte Vorwurf («Ihre 

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Teamarbeit ist nicht befriedigend, die Harmonie fehlt gänzlich») hätte dies-
bezüglich jedoch nicht genügt. Immerhin ist aktenkundig, dass die Be-
schwerdeführerin offenbar bereits in ihrem früheren Arbeitsverhältnis dem 
Vorwurf ausgesetzt war, nicht im Team mit anderen Personen zusammena-
rbeiten zu können (AB 46 [pag. 150]). Hätte die Beschwerdegegnerin die 
mangelnde Teamfähigkeit als zusätzliche Begründung für die ausgefällte 
Leistungskürzung heranziehen wollen, wären vorab in Nachachtung der 
Untersuchungsmaxime weitere Tatbestandserhebungen unumgänglich 
gewesen.

Die Beschwerdeführerin spricht als Muttersprache …, soll aber nach eige-
nen Angaben über sehr gute Deutschkenntnisse verfügen (AB 46 S. 149). 
Ihr soll arbeitgeberseitig im März 2013 ein «Berndeutschkurs» empfohlen 
worden sein, damit sie sich innerhalb des Teams sowie mit den … und … 
besser verständigen könne. Im Kündigungsschreiben vom 23. September 
2013 (AB 40 [pag. 76]) wurde sodann festgehalten, leider habe sich die 
Verständigung bis dato nicht verbessert. Es erscheint fraglich, ob die man-
gelnde Bereitschaft – soweit sie überhaupt sachverhaltsmässig erstellt wä-
re – einen empfohlenen Dialekt-Sprachkurs zu absolvieren, bereits als In-
kaufnahme einer Kündigung zu werten wäre. Überdies geht aus dem Ar-
beitsvertrag vom 10. Januar 2013 (AB 24 [pag. 48-53]) auch nicht hervor, 
dass das Verstehen bzw. Beherrschen des lokalen Sprachdialekts eine 
Stellenanforderung dargestellt bzw. sich die Beschwerdeführerin arbeits-
vertraglich verpflichtet hätte, sich entsprechend weiterzubilden. 

Da in der Verfügung vom 21. Januar 2014 (AB 28 [pag. 61 f.]) einzig das 
Verhalten im Zusammenhang mit der Benutzung des Computers sanktio-
niert wurde und vorliegend auch keine Veranlassung zur Substitution die-
ses Kürzungsgrundes (vgl. E. 2.7 hievor) besteht, kann letztlich offen blei-
ben, ob die weiteren Vorwürfe überhaupt geeignet wären, eine Einstellung 
in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosentaggeld wegen selbstver-
schuldeter Arbeitslosigkeit zu begründen. Dass die Beschwerdegegnerin im 
angefochtenen Einspracheentscheid vom 21. Februar 2014 (AB 17 
[pag. 35-38] E. 3) etwas missverständlich erklärte, die Beschwerdeführerin 
habe die «weiteren Gründe der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit», nicht 
beanstandet, vermag daran nichts zu ändern. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2014, ALV/14/210, Seite 10

3.2 Hinsichtlich des Vorwurfs im Zusammenhang mit der Benutzung 
des geschäftseigenen Computers gilt es vorab den entscheidwesentlichen 
Sachverhalt beweisrechtlich zu erheben.

3.2.1 Gemäss Kündigungsschreiben vom 23. September 2013 (AB 40 
[pag. 76]) soll die Beschwerdeführerin den Computer im Büro von 
C.________ ohne Erlaubnis benutzt haben, um den Lebenslauf ihres Ehe-
gatten zu schreiben. Im Schreiben vom 17. Dezember 2013 (AB 39 
[pag. 75]) gaben die ehemaligen Arbeitgebenden zudem an, die Beschwer-
deführerin mehrmals mündlich verwarnt zu haben. 

3.2.2 Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, den Computer von 
C.________ für private Zwecke verwendet zu haben, sie habe jedoch aus-
serhalb der Arbeitszeit lediglich Anhänge eines privaten E-Mails lokal zwi-
schengespeichert um sie auf ihr persönliches Speichermedium zu übertra-
gen. Die private Nutzung der beiden Rechner ausserhalb der Arbeitszeit sei 
weder mündlich noch schriftlich jemals untersagt worden. Zudem hätten 
auch andere Mitarbeitenden für private Zwecke von den Computern ge-
macht (AB 18 [pag. 39], 30 [pag. 64], Beschwerde S. 1).

3.2.3 Die Angaben der Arbeitgebenden – auf die nicht einzig abgestellt 
werden darf (vgl. E. 2.3 hievor) – divergieren vorderhand in einigen Punk-
ten von jenen der Beschwerdeführerin. Die Arbeitgebenden haben offenbar 
den Lebenslauf des Ehegatten der Beschwerdeführerin auf dem Computer 
vorgefunden. Sie wären damit nicht in der Lage zu beurteilen, ob dieses 
Dokument von der Beschwerdeführerin an jenem Gerät verfasst oder bloss 
zwischengespeichert wurde, was jedoch ohnehin nicht ausschlaggebend 
ist. Des Weiteren ist unklar, ob sich die angeblichen Verwarnungen auf die 
private Verwendung der IT-Infrastruktur oder die übrigen Vorwürfe (Team-
fähigkeit, Verständigungsprobleme) bezogen. Da diese Abmahnungen zu-
dem offenbar nicht schriftlich dokumentiert wurden und die Angaben der 
Beschwerdeführerin insgesamt aufgrund ihrer Differenziertheit, des Detail-
reichtums und der hohen Aussagenkonsistenz glaubhaft erscheinen, ist 
nach dem massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich-
keit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) nicht davon auszugehen, dass eine aus-
drückliche Erlaubnis oder ein Verbot bestand und die Beschwerdeführerin 
diesbezüglich abgemahnt wurde. Ob die Nutzung des Computers während 

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oder ausserhalb der Arbeitszeit stattfand und ob die anderen Mitarbeiten-
den sich gleich verhielten, kann offen bleiben.

4.

4.1 Der Arbeitgeber ist kraft seines Weisungsrechts befugt, die Nutzung 
des Internets am Arbeitsplatz zu privaten Zwecken zu reglementieren. Er 
kann eine solche Benutzung des Internets sowie des E-Mail-Verkehrs ein-
schränken oder ganz verbieten. Ähnlich wie bei der Telefonbenutzung sind 
Internet-Benutzung zu privaten Zwecken im üblichen Rahmen zulässig, 
sofern dem kein Verbot des Arbeitgebers entgegensteht (STREIFF/VON 
KAENEL/RUDOLPH, Arbeitsvertrag, 7. Aufl. 2012, N. 17 zu Art. 328b; vgl. 
auch: STUTZ/GEIGER-STEINER, Arbeitsrechtliche Fragen rund um Social 
Media, in Anwaltsrevue 2013 S. 213 f.; ANDREA MONDINI, Internet und E-
Mail am Arbeitsplatz, TREX – Der Treuhandexperte, 2005, S. 279; Eid-
genössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter, Leitfaden über 
Internet- und E-Mail-Überwachung am Arbeitsplatz – für die Privatwirt-
schaft, Stand: September 2013, S. 7 f., abrufbar unter 
<www.edoeb.admin.ch> ).

Das Herunterladen von Daten aus dem Internet, die in sicherheitstechni-
scher oder rechtlicher Hinsicht zu Zweifel Anlass geben, ist dagegen un-
zulässig, soweit sie unautorisiert zu privaten Zwecken erfolgen 
(STREIFF/VON KAENEL/RUDOLPH, a.a.O.). Nach Auffassung von REINHARD 
OERTLI (Internet am Arbeitsplatz – ein informationsrechtlicher Streifzug, in 
Festschrift für JEAN NICOLAS DRUEY, 2002 S. 892) ist eine private Nutzung 
auch dann unzulässig, wenn umfangreiche Daten aus dem Internet herun-
tergeladen und dadurch das System belastet wird.

4.2 Der Arbeitsvertrag zwischen der Beschwerdeführerin und 
B.________ vom 10. Januar 2013 (AB 24 [pag. 48-53]) basiert auf der Vor-
lage der … vom Januar 2010 und enthält keine Bestimmungen über die 
Verwendung der Informatikmitteln am Arbeitsplatz. Aufgrund des rechtser-
heblichen Sachverhalts (vgl. E. 3.2.3 hievor) ist auch nicht davon auszuge-
hen, dass die Arbeitgebenden die Beschwerdeführerin schriftlich oder 

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mündlich darauf hingewiesen hätten, ob – und wenn ja – in welchem Um-
fang die beiden Computer zu privaten Zwecken benutzt werden durften.

Eine Beeinträchtigung der Arbeitsleistung wurde seitens der Arbeitgeben-
den nicht geltend gemacht und steht vorliegend ausser Frage. Selbst wenn 
sich der fragliche Vorgang noch während der Arbeitszeit – beispielsweise 
beim Warten auf den nächsten … – ereignet haben sollte, wäre die Arbeits-
leistung damit nicht per se tangiert. Hinzu kommt, dass es sich beim Le-
benslauf im Sinne einer natürlichen Vermutung um eine Datei gehandelt 
haben dürfte, die mehrheitlich aus Text bestand, nicht eine problematische 
Datengrösse erreichte und das System (anders als beispielsweise das 
Herunterladen von Videosequenzen, ganzen Spielfilmen o.ä.) nicht belaste-
te. Dasselbe hätte zu gelten, wenn mehrere Dateien aus den Bewerbungs-
unterlagen des Ehegatten heruntergeladen worden wären. Die Beschwer-
deführerin vermied dadurch, dass sie die private Nachricht nicht über den 
«Mail-Account» des Geschäfts empfing, sondern hierzu auf ihre private E-
Mail-Adresse zugriff, eine (möglicherweise kritische) Verquickung von pri-
vater und geschäftlicher Korrespondenz. Die fragliche Handlung war damit 
mit Blick auf die dargestellten rechtlichen Grundlagen (vgl. E. 4.1 hievor) 
grundsätzlich erlaubt. Auch im Hinterlassen der Datei auf dem Rechner ist 
– wenngleich dies geeignet ist, beim Arbeitgeber auf Kritik zu stossen – 
keine Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten zu erblicken. Ohnehin dürfte 
es diesbezüglich im arbeitslosenversicherungsrechtlichen Zusammenhang 
am subjektiven Tatbestand einer eventualvorsätzlichen Gefährdung des 
Arbeitsverhältnisses gemangelt haben, zumal der Lebenslauf offenbar ver-
sehentlich auf dem Computer verblieb.

Nach dem Gesagten ist das der Beschwerdeführerin zur Last gelegte Ver-
halten nicht als unzulässig zu betrachten. Es kann sich nicht anders verhal-
ten wie bei einer (ausnahmsweisen) Entgegennahme eines privaten Tele-
fonats oder einer privaten Postsendung an die Adresse der B.________. 
Hätten die Arbeitgebenden die entsprechende Nutzung ihrer Informatikmit-
tel zu privaten Zwecken durch Mitarbeitende einschränken oder nicht zu-
lassen wollen, hätten sie dies klar regeln bzw. untersagen müssen. Eine 
(eventual-)vorsätzliche, klar ausgewiesene arbeitsvertragliche Pflichtverlet-
zung, bzw. ein Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung, 

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liegt damit nicht vor. Die Sanktionierung durch die Beschwerdegegnerin 
erweist sich dementsprechend als unzulässig, womit die Beschwerde vom 
28. Februar 2014 gutzuheissen und der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 21. Februar 2014 (AB 17 [pag. 35-38]) ersatzlos aufzuheben ist.

5.

5.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.

5.2 Trotz ihres Obsiegens hat die nicht vertretene Beschwerdeführerin 
nach konstanter Praxis keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da 
der Aufwand zur Wahrung ihrer Interessen den Rahmen dessen nicht 
überschritten hat, was der Einzelne üblicher- und zumutbarerweise zur Be-
sorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat (vgl. 
BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspra-
cheentscheid der Arbeitslosenkasse Unia vom 21. Februar 2014 auf-
gehoben.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Arbeitslosenkasse Unia
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2014, ALV/14/210, Seite 14

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.