# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d5179bc4-8da4-5d8d-abd0-44c3f7b14df7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 08.10.2021 IV 2020/214
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-214_2021-10-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/214

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 17.02.2022

Entscheiddatum: 08.10.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 08.10.2021
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Invalidenrente. Validenkarriere. 
Valideneinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 8. Oktober 2021, IV 2020/214).

Entscheid vom 8. Oktober 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2020/214

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Soziale Dienste der Stadt St. Gallen, Brühlgasse 1, Postfach 563, 

9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im September 2015 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, dass er eine Berufslehre zum Gipser 

absolviert habe und dass er zuletzt als selbständiger Gipser tätig gewesen sei. Der 

Orthopäde Dr. med. B.___ berichtete im Oktober 2015 (IV-act. 17), der Versicherte leide 

an einer fortgeschrittenen, medial betonten Pangonarthrose und Retropatellararthrose 

beidseits, rechts führend. Seit dem 21. Juli 2015 sei er vollständig arbeitsunfähig. Eine 

sitzende Tätigkeit sei ihm allerdings aus orthopädischer Sicht während acht Stunden 

pro Tag zumutbar. Am 3. Dezember 2015 werde eine Knieprothese implantiert. Im Juni 

2016 teilte Dr. B.___ der IV-Stelle mit (IV-act. 28), dem Versicherten seien im Dezember 

2015 rechts und im Mai 2016 links Knietotalendoprothesen implantiert worden. Drei 

Monate nach der zweiten Operation werde der Versicherte wahrscheinlich seine 

angestammte Tätigkeit als Gipser wieder aufnehmen können. In einem Verlaufsbericht 

von Ende Oktober 2016 gab Dr. B.___ an (IV-act. 33 f.), der Versicherte sei mit dem 

Operationsergebnis zufrieden. Aktuell sei er durch seinen linken Fuss geplagt, an dem 

seit Jahren eine hochgradige Hallux valgus Deformität bestehe. Langfristig werde ein 

operativer Eingriff unumgänglich sein. Der Versicherte sehe sich ausserstande, die 

Tätigkeit als Gipser wieder aufzunehmen. Diese Einschätzung teile Dr. B.___. Sitzende 

und wechselbelastende, leichte körperliche Arbeiten seien dem Versicherten aus 

orthopädischer Sicht allerdings uneingeschränkt zumutbar.

A.a. 

Die IV-Stelle gewährte dem Versicherten mit einer Mitteilung vom 15. November 

2016 eine Berufsberatung (IV-act. 38). Am 28. November 2016 fand ein 

„Assessmentgespräch“ statt, bei dem der Versicherte angab (vgl. IV-act. 44), er fühle 

sich nicht in der Lage, einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Er könne sich nicht 

vorstellen, was er beruflich noch machen könnte. Der Eingliederungsverantwortliche 

hielt dazu fest, dass das Ausmass der geschilderten Beschwerden gemäss einer RAD-

A.b. 

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Beurteilung nicht nachvollziehbar sei. Da der Versicherte seinen erlernten Beruf nicht 

mehr ausüben könne und da für eine leidensadaptierte Tätigkeit eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit bestehe, habe er einen Anspruch auf eine Umschulung. Im Auftrag der 

Krankentaggeldversicherung hatte der orthopädische Chirurg Dr. med. C.___ am 18. 

November 2016 ein Gutachten erstattet (Fremdakten). Er hatte festgehalten, der 

Versicherte leide an minimen Restbeschwerden in den Knien, links mehr als rechts, 

sowie an einem Hallux valgus links. Die erlernte Tätigkeit als Gipser sei bleibend nicht 

mehr zumutbar. Für jede leichte, teils sitzend und teils stehend zu verrichtende 

Verweistätigkeit ohne Heben von Lasten über zehn Kilogramm, ohne kniende Arbeiten 

und ohne kniebelastende Tätigkeiten bestehe eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. 

Nur für die ersten drei Monate postoperativ sei eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für 

sämtliche Tätigkeiten zu attestieren; für die anschliessenden drei Monate sei eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent für sämtliche Tätigkeiten zu attestieren. Der Hallux 

valgus sei irrelevant. Damit „dürfte sich eine IV-Berentung, wie sich der Explorand das 

vorstellt, etwas schwierig gestalten“. Im Februar 2017 wurde der Hallux valgus links 

operativ korrigiert (IV-act. 51). Der postoperative Verlauf gestaltete sich regelrecht (IV-

act. 52). Im Oktober 2017 berichtete Dr. B.___ (IV-act. 60), mittlerweile sei ein 

„Endzustand“ erreicht. Der Versicherte könne nicht mehr als Gipser arbeiten. Für eine 

leidensadaptierte Tätigkeit ohne Knie- und Fussbelastung bestehe eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Das habe er, Dr. B.___, dem Versicherten im Juni 

2017 bereits erklärt. Dieser habe den Ausführungen aber nicht folgen können und nicht 

einsehen wollen, weshalb ihm eine IV-Rente vorenthalten werde. Am 3. Oktober 2017 

berichtete die Klinik für Kardiologie des Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 65), der 

Versicherte habe am 1. September 2017 einen akuten inferioren STEMI erlitten, der 

mittels einer Angioplastie und einer Implantation eines Stents erfolgreich behandelt 

worden sei. Die anschliessende Überwachung habe sich unauffällig gestaltet, sodass 

der Versicherte am 3. September 2017 in einem guten Allgemeinzustand auf die 

Normalstation habe verlegt werden können. Am 8. September 2017 sei der Versicherte 

in einem guten und beschwerdefreien Allgemeinzustand entlassen worden. Am 20. 

Dezember 2017 berichtete die Klinik für Kardiologie des Kantonsspitals St. Gallen (IV-

act. 66), der Versicherte habe sich in der Verlaufskontrolle beschwerdefrei präsentiert. 

Die Befunde seien weitgehend unauffällig gewesen. Eine weitere Progression der 

koronaren Herzkrankheit könne allerdings nicht ausgeschlossen werden. Der 

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Neurologe Dr. med. D.___ berichtete am 4. Januar 2018 (IV-act. 68), eine neurologische 

und elektrodiagnostische Untersuchung der Kniegelenke bei anhaltenden 

Knieschmerzen habe keine Hinweise auf eine Polyneuropathie oder auf eine Myopathie 

ergeben. Die Schmerzen könnten neurologisch nicht erklärt werden. Möglicherweise 

handle es sich um eine allergische Reaktion auf die Implantate. Der RAD-Arzt Dr. med. 

E.___ notierte am 2. Februar 2018 (IV-act. 75), der erlernte Beruf des Gipsers sei dem 

Versicherten definitiv nicht mehr zumutbar. Für eine leidensadaptierte Tätigkeit könne 

nach wie vor eine uneingeschränkte Zumutbarkeit attestiert werden. Zu 

berücksichtigen sei neben den Adaptionskriterien bezüglich der Knie- und 

Fussbeschwerden, dass die Arbeit körperlich leicht sein müsse, da der Versicherte an 

einem Status nach einem Herzinfarkt leide. Mit einer Mitteilung vom 5. Februar 2018 

schloss die IV-Stelle die beruflichen Eingliederungsmassnahmen mangels Motivation 

des Versicherten, eine Umschulung zu absolvieren, ab (IV-act. 78).

Am 5. März 2018 berichtete der Orthopäde Dr. med. F.___ (IV-act. 81), der 

Versicherte sei für eine leidensadaptierte Tätigkeit nur zu 50 Prozent arbeitsfähig. Die 

Aufnahme einer solchen Tätigkeit sei aktuell aber nicht sinnvoll, weil wahrscheinlich ein 

Wechsel der Knieprothesen durchgeführt werden müsse. Wegen des Herzinfarkts 

müsse damit allerdings noch bis September 2018 zugewartet werden. Am 30. April 

2020 berichtete Dr. F.___ (IV-act. 94), die linke Knieprothese sei im Dezember 2018, die 

rechte im Dezember 2019 ersetzt worden. Die Belastbarkeit der Kniegelenke sei nach 

wie vor reduziert. Eine wechselbelastende oder eine rein sitzende Tätigkeit sei dem 

Versicherten „je nach Arbeitsbedingungen“ zu 50 Prozent zumutbar. Der RAD-Arzt Dr. 

E.___ notierte am 6. Mai 2020, das Attest einer Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten sei aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht 

nachvollziehbar (IV-act. 95). Mit einem Vorbescheid vom 12. Mai 2020 teilte die IV-

Stelle dem Versicherten mit, dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels 

eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 98). Dagegen liess der 

Versicherte am 15. Juli 2020 einwenden (IV-act. 102), ihm stehe zumindest eine 

befristete Rente der Invalidenversicherung zu, da er nachweislich durchgehend 

während eines längeren Zeitraums selbst für leidensadaptierte Tätigkeiten 

arbeitsunfähig gewesen sei. Die Stellungnahme von Dr. E.___ vom 6. Mai 2020 sei nicht 

überzeugend. Ausgehend von der begründeten Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. 

A.c. 

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B.  

F.___ sei – unter Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzuges von 20 Prozent – von 

einem Invaliditätsgrad von über 60 Prozent auszugehen, weshalb ein unbefristeter 

Anspruch auf eine Dreiviertelsrente bestehe. Fraglich sei allerdings, ob diese 

Restarbeitsfähigkeit überhaupt verwertbar sei. Bei realistischer Betrachtung sei von 

einer vollständigen Invalidität auszugehen, weshalb ein Anspruch auf eine ganze Rente 

bestehe. Auf eine Rückfrage der IV-Stelle hin teilte Dr. F.___ am 28. August 2020 mit 

(IV-act. 112), bei idealen Bedingungen sollte eine Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent oder 

eventuell sogar mehr erreichbar sein. Für den Versicherten sei es wichtig, dass er 

immer wieder Pausen einlegen könne, in denen er die Kniegelenke bewegen dürfe. Der 

RAD-Arzt Dr. E.___ qualifizierte diese Ausführungen als überzeugend (IV-act. 115). Die 

IV-Stelle errechnete unter Berücksichtigung eines Arbeitsfähigkeitsgrades von 80 

Prozent und eines Tabellenlohnabzuges von 10 Prozent einen Invaliditätsgrad von 24,4 

Prozent (IV-act. 116). Mit einer Verfügung vom 31. August 2020 wies sie das 

Rentenbegehren des Versicherten ab (IV-act. 118).

Am 29. September 2020 liess der Versicherte (nachfolgend: der 

Beschwerdeführer) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 31. August 2020 

erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung und die Ausrichtung der dem Beschwerdeführer zustehenden Leistungen 

gemäss IVG. Zur Begründung führte er aus, gemäss den medizinischen Akten sei der 

Beschwerdeführer ab Juli 2015 durchgehend arbeitsunfähig gewesen. Da Dr. C.___ 

eine mehrmonatige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten attestiert habe, habe 

die Krankentaggeldversicherung für die gesamte Zeit bis und mit Januar 2017 

durchgehend ein ganzes Taggeld ausbezahlt. Bei dieser Aktenlage könne wohl nicht 

ernsthaft bestritten werden, dass der Beschwerdeführer das Wartejahr erfüllt habe. 

Weshalb die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) dem Beschwerdeführer 

nicht wenigstens eine befristete Rente zugesprochen habe, sei nicht einzusehen. 

Gestützt auf den Bericht von Dr. F.___ vom 30. April 2020 sei von einer andauernden 

Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten auszugehen, womit 

unter Berücksichtigung eines angemessenen Tabellenlohnabzuges ein Invaliditätsgrad 

von über 60 Prozent resultiere. Der Beschwerdeführer habe folglich einen Anspruch auf 

mindestens eine Dreiviertelsrente. Da er seine Restarbeitsfähigkeit realistischerweise 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des vorangegangenen 

Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Nachdem die Beschwerdegegnerin das 

Verfahren betreffend berufliche Eingliederungsmassnahmen mit ihrer Mitteilung vom 5. 

Februar 2018 abgeschlossen hatte, hat das Verwaltungsverfahren – und damit auch die 

angefochtene Verfügung – lediglich noch die Frage nach einem Rentenanspruch des 

Beschwerdeführers zum Gegenstand gehabt. In diesem Beschwerdeverfahren ist 

folglich ausschliesslich zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren 

des Beschwerdeführers vom September 2015 zu Recht abgewiesen hat.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat im Rahmen des sogenannten 

„Vorbescheidsverfahrens“ (also nachdem der Beschwerdeführer Einwände gegen den 

Vorbescheid erhoben hatte) weitere Abklärungen getätigt: Sie hat Dr. F.___ 

aufgefordert, nochmals Stellung zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten zu nehmen, und sie hat ihren RAD anschliessend 

nicht mehr verwerten könne, müsse er als vollinvalid qualifiziert werden und eine ganze 

Rente erhalten.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 18. November 2020 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung führte sie an, der Beschwerdeführer sei schon 

im Juli 2016 für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt arbeitsfähig 

gewesen. Gemäss Dr. F.___ betrage der aktuelle Arbeitsfähigkeitsgrad für 

leidensadaptierte Tätigkeiten 80 Prozent. Nur während den einzelnen 

Behandlungsphasen sei der Beschwerdeführer jeweils vorübergehend für eine kurze 

Zeit für sämtliche Tätigkeiten arbeitsunfähig gewesen. Er habe keinen Anspruch auf 

eine befristete oder auf eine unbefristete Rente der Invalidenversicherung.

B.b. 

Am 24. November 2020 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 4).

B.c. 

Der Beschwerdeführer verzichtete am 8. Januar 2021 auf eine Replik (act. G 6).B.d. 

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beauftragt, diese Stellungnahme versicherungsmedizinisch zu würdigen. Nach dem 

Abschluss dieser zusätzlichen Sachverhaltsermittlung hat sie direkt die angefochtene 

Verfügung erlassen, ohne dem Beschwerdeführer die neuen Akten zur Einsicht und 

Stellungnahme zuzustellen. Damit hat sie offenkundig die gesetzliche 

Vorbescheidspflicht nach Art. 57a IVG verletzt. Die angefochtene Verfügung müsste 

deshalb aus formalen Gründen aufgehoben und die Sache müsste zur korrekten 

Durchführung des „Vorbescheidsverfahrens“ an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen werden. Rechtsprechungsgemäss ist es allerdings zulässig, eine 

Verfahrensrechtswidrigkeit, wie etwa die Verletzung der Vorbescheidspflicht, zu 

„heilen“, womit aber nicht die eigentliche „Heilung“ (nämlich die Behebung des 

formellen Mangels), sondern vielmehr ein „Ignorieren“ der Verfahrensrechtswidrigkeit 

gemeint ist. Diese Möglichkeit ergibt sich aus der „zudienenden“ Funktion des 

Verfahrensrechtes, das ja nur der Umsetzung des objektiven materiellen Rechtes dient, 

und aus dem Umstand, dass es einer beschwerdeführenden Person frei steht, einer 

raschen materiellen Erledigung einer Streitsache eine höhere Priorität als einem formal 

in jeder Hinsicht korrekten Entscheid einzuräumen. Beantragt die beschwerdeführende 

Person also, dass die Verfahrensrechtswidrigkeit ignoriert werden soll, oder geht aus 

den Eingaben der beschwerdeführenden Person eindeutig hervor, dass sie eine rasche 

materielle Erledigung einem formal in jeder Hinsicht korrekten Entscheid vorzieht, kann 

die Verfahrensrechtswidrigkeit ignoriert werden. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat aufgrund seiner gerichtsnotorischen Erfahrung im 

Sozialversicherungsrecht die Verletzung der Vorbescheidspflicht erkennen müssen. Er 

hat diese aber mit keinem Wort gerügt. Die Beschwerdeschrift zielt eindeutig auf eine 

möglichst rasche materielle Erledigung des Rentenverfahrens ab, was nur so 

interpretiert werden kann, dass der Beschwerdeführer die Verfahrensrechtswidrigkeit 

ignorieren will. Folglich ist die angefochtene Verfügung nicht wegen der Verletzung der 

Vorbescheidspflicht aufzuheben.

3.  

Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, hat nach Art. 28 Abs. 1 IVG einen 

Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität 

ist gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

3.1. 

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Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

jenem Erwerbseinkommen zu setzen, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund 

geblieben wäre.

Der Beschwerdeführer hat den Beruf des Gipsers erlernt und er ist in diesem Beruf 

erwerbstätig gewesen, solange dies seine Gesundheit zugelassen hat. Vor dem Eintritt 

der Gesundheitsbeeinträchtigung haben seine Erwerbsmöglichkeiten auf dem 

allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt folglich jenen eines gelernten Gipsers 

entsprochen, was bedeutet, dass das Valideneinkommen dem statistischen Zentralwert 

der Gipserlöhne entspricht. Weil sich die Erwerbsfähigkeit an den 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt bemisst, 

kann der Reinertrag aus der selbständigen Erwerbstätigkeit für die Bestimmung des 

Valideneinkommens nicht massgebend sein. Zudem ist der Beschwerdeführer gar nicht 

selbständig erwerbstätig im eigentlichen Sinne gewesen, denn er hat lediglich seine 

eigene Arbeitskraft verschiedenen „Arbeitgebern“ zur Verfügung gestellt. 

Invalidenversicherungsrechtlich ist es irrelevant, ob er das im „Gewand“ einer 

Einzelfirma (ohne angestellte Beschäftigte) oder aber beispielsweise als ein 

gewöhnlicher Arbeitnehmer „auf Abruf“ respektive als ein Angestellter einer 

Stellenvermittlung getan hat. Gemäss den aktuellsten Ergebnissen der Schweizer 

Lohnstrukturerhebung (LSE) hat der statistische Zentralwert der Löhne von Männern, 

die praktische Tätigkeiten im Baugewerbe verrichtet haben (Kompetenzniveau 2), im 

Jahr 2018 bei einer standardisierten wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden 5’962 

Franken betragen, was unter Berücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen 

Arbeitszeit von 41,6 Stunden im Hochbau und der Nominallohnentwicklung 2018–2020 

von 101,2 auf 103 Punkte (Männer, Baugewerbe, Basis 2015 = 100 Punkte) einem 

Jahreslohn von 75’729 Franken entspricht (gemäss dem Gesamtarbeitsvertrag für das 

Maler- und Gipsergewerbe hat sich der Mindestlohn für einen gelernten Gipser im Jahr 

2020 auf 13 × 5’087 = 66’131 Franken belaufen). Das Valideneinkommen beträgt 

folglich 75’729 Franken.

3.2. 

Aufgrund der medizinischen Akten steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass dem Beschwerdeführer der erlernte Beruf 

des Gipsers bleibend nicht mehr zumutbar ist. Da die Beschwerdegegnerin berufliche 

Massnahmen definitiv verweigert hat, kommt als Invalidenkarriere lediglich die 

Ausübung einer leidensadaptierten Hilfsarbeit in Frage. Der statistische Zentralwert der 

Hilfsarbeiterlöhne hat sich gemäss der LSE 2018 auf 5’417 Franken belaufen, was 

3.3. 

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unter Berücksichtigung einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 

Stunden (über alle Branchen hinweg) und der Nominallohnentwicklung 2018–2020 von 

101,5 auf 103,2 Punkte (Männer, alle Branchen, Basis 2015 = 100 Punkte) einem 

Jahreslohn von 68’902 Franken entspricht. Dieser Betrag ist als Ausgangswert des 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens zu berücksichtigen.

Der Beschwerdeführer leidet an verschiedenen, aber je für sich klar abgegrenzten 

Gesundheitsbeeinträchtigungen, nämlich an einer koronaren Herzkrankheit, an einem 

Status nach einem Hallux valgus links und an Kniebeschwerden nach einer 

Implantation und einer Re-Implantation einer Knietotalendoprothese an beiden Knien. 

Die behandelnden Ärzte haben weder der Herzkrankheit noch dem Status nach einem 

Hallux valgus einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

beigemessen. Bezüglich der Herzkrankheit haben sie lediglich vor dem Risiko einer 

Progression gewarnt, was gemäss den überzeugenden Ausführungen des RAD-Arztes 

Dr. E.___ versicherungsmedizinisch bedeutet, dass der Beschwerdeführer keine 

körperlich belastenden Tätigkeiten mehr ausüben sollte. Nach der Korrektur des Hallux 

valgus hat dieser gemäss Dr. B.___ keinen Einfluss mehr auf die Arbeitsfähigkeit 

gehabt. Der Vertrauensarzt Dr. C.___ hatte bereits vor dieser Korrektur festgehalten, 

dass der Hallux valgus für die Arbeitsfähigkeitsschätzung bezüglich leidensadaptierter 

Tätigkeiten irrelevant sei. Klar im Vordergrund stehen deshalb nur die 

Kniebeschwerden. Der langjährig behandelnde Facharzt Dr. B.___ hat schon im 

Oktober 2015 geltend gemacht, dass dem Beschwerdeführer leidensadaptierte 

Tätigkeiten uneingeschränkt zumutbar seien; über die Jahre hinweg hat er diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung mehrfach bestätigt. Der neu behandelnde Orthopäde Dr. 

F.___ hat dann zwar zunächst geltend gemacht, dem Beschwerdeführer seien 

leidensadaptierte Tätigkeiten nur zu 50 Prozent zumutbar, aber er hat diese – 

unbegründete – Arbeitsfähigkeitsschätzung nach einer Rückfrage der 

Beschwerdegegnerin revidiert und festgehalten, dass dem Beschwerdeführer ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten zu mindestens 80 Prozent zumutbar seien. Anders als die 

frühere hat er diese Arbeitsfähigkeitsschätzung begründet. Er hat nämlich ausgeführt, 

dass der Beschwerdeführer immer wieder Pausen einlegen müsse, in denen er die 

Kniegelenke bewegen könne. Der RAD-Arzt Dr. E.___ hat diese Ausführungen als 

überzeugend qualifiziert. Bei dieser eindeutigen Aktenlage hat die Beschwerdegegnerin 

zu Recht von der Einholung eines versicherungsexternen Gutachtens abgesehen, denn 

zusammenfassend belegen die medizinischen Akten, also die Berichte der 

behandelnden Ärzte und die Aktenwürdigung durch den RAD, mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass dem Beschwerdeführer ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten zu mindestens 80 Prozent zumutbar gewesen sind. Die 

3.4. 

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Beschwerdegegnerin hat einen Tabellenlohnabzug von zehn Prozent berücksichtigt, 

was insbesondere unter Berücksichtigung der höheren Arbeitgeberbeiträge an die 

Sozialversicherungen, mit denen sich ein potentieller Arbeitgeber angesichts des 

fortgeschrittenen Alters des Beschwerdeführers konfrontiert sähe, unter 

Berücksichtigung des Umstandes, dass der Beschwerdeführer seinen Arbeitsplatz 

vollschichtig „besetzen“, aber nur eine Arbeitsleistung von 80 Prozent erbringen würde 

(sodass der Arbeitsplatz nur unterdurchschnittlich „amortisiert“ würde), und in 

Anbetracht der eingeschränkten Flexibilität (keine Möglichkeit, Überstunden zu leisten, 

kein Wechsel an einen nicht ideal leidensadaptierten Arbeitsplatz möglich) als 

angemessen zu qualifizieren ist. Zusammenfassend beläuft sich das zumutbarerweise 

erzielbare Invalideneinkommen folglich auf 80 Prozent von 90 Prozent von 68’902 

Franken und damit auf 49’609 Franken. Auf dem invalidenversicherungsrechtlich 

massgebenden (fiktiven) allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt ist der 

Beschwerdeführer durchaus in der Lage, einen Lohn in dieser Höhe zu erzielen, das 

heisst seine Arbeitsfähigkeit ist realistischerweise noch verwertbar. Eine 

„Unverwertbarkeit“ der Arbeitsfähigkeit liesse sich nur damit begründen, die qualitativ 

eingeschränkte Arbeitsfähigkeit (bzw. die Unmöglichkeit, den erlernten Beruf weiterhin 

ausüben zu können) und das fortgeschrittene Alter verunmöglichten es dem 

Beschwerdeführer, eine geeignete neue Arbeitsstelle zu finden. Diese Argumentation 

liefe de facto auf eine Arbeitslosenrente hinaus, denn die „Verwertbarkeit“ der 

Arbeitsfähigkeit würde – dieser Argumentation folgend – ja lediglich am Auffinden einer 

neuen Arbeitsstelle scheitern. Die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers hat aber 

nichts mit einer allfälligen Arbeitslosigkeit zu tun, selbst wenn die Arbeitslosigkeit 

indirekt durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung mitverursacht sein sollte. Deshalb 

muss konsequent auf den (fiktiven) allgemeinen und ausgeglichenen – und nicht auf 

den tatsächlichen – Arbeitsmarkt abgestellt werden. Das zumutbarerweise erzielbare 

Invalideneinkommen von 49’609 Franken entspricht 65,51 Prozent des 

Valideneinkommens von 75’729 Franken. Der Invaliditätsgrad beträgt also 34,49 

Prozent. Ein Rentenanspruch entsteht aber erst bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 Prozent. Der Beschwerdeführer hat deshalb im Zeitpunkt der Eröffnung 

der angefochtenen Verfügung keinen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung gehabt.

Eine befristete Rentenzusprache für die Vergangenheit käme nur in Frage, wenn 

die Zusprache einer Rente überhaupt für einen Zeitraum zulässig wäre, während dem 

noch medizinische Eingliederungsmassnahmen durchgeführt worden sind, was nach 

dem klaren Wortlaut des Art. 28 Abs. 1 IVG, des Art. 8 Abs. 1 ATSG (i.V.m. Art. 7 Abs. 1 

ATSG) und des Art. 16 ATSG zu verneinen ist. Laut dem Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG setzt 

3.5. 

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der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung nämlich voraus, dass die 

Erwerbsfähigkeit der versicherten Person nicht (mehr) durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder hergestellt, erhalten oder verbessert werden kann. 

Solange sich die Erwerbsfähigkeit also noch durch Eingliederungsmassnahmen 

beeinflussen lässt, kann keine Invalidität im Sinne des Art. 28 Abs. 1 IVG vorliegen. 

Teilweise wird die Ansicht vertreten, das gelte nur für berufliche, aber nicht für 

medizinische Eingliederungsmassnahmen. Es gibt aber keinen vernünftigen Grund, 

zwischen diesen beiden Arten von Eingliederungsmassnahmen zu unterscheiden, denn 

beide wirken gleichermassen auf die Erreichung eines „Endzustandes“ mit einer 

möglichst hohen Erwerbsfähigkeit hin. Die massgebenden Bestimmungen des ATSG 

zeigen denn auch, dass mit Blick auf die Eingliederung nicht zwischen medizinischen 

und beruflichen Massnahmen unterschieden wird. Gemäss dem Art. 7 Abs. 1 ATSG gilt 

nämlich als Erwerbsunfähigkeit der durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung 

verursachte und nach der zumutbaren Behandlung und Eingliederung verbleibende 

ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht 

kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Mit der „zumutbaren Behandlung“ kann 

offensichtlich nur eine medizinische Behandlung als medizinische 

Eingliederungsmassnahme gemeint sein. Damit übereinstimmend sieht der Art. 16 

ATSG vor, dass für die Bemessung der Invalidität das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen

durch eine ihr zumutbare Tätigkeit erzielen könnte, in Beziehung zu jenem 

Erwerbseinkommen gesetzt wird, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre. Daraus ist zu schliessen, dass keine rentenspezifische Erwerbsunfähigkeit 

respektive Invalidität (vgl. Art. 8 Abs. 1 ATSG) vorliegen kann, wenn sich die 

Erwerbsfähigkeit der versicherten Person noch durch medizinische oder berufliche 

Eingliederungsmassnahmen verbessern lässt. Diese Schlussfolgerung wird im Bereich 

der Invalidenversicherung mit dem Schlagwort „Eingliederung vor Rente“ umschrieben 

(vgl. etwa Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Vorbemerkungen N 86 ff., mit 

Hinweisen). Dabei geht es nicht nur darum, möglichst um eine Wiedereingliederung der 

versicherten Person bemüht zu sein. Vielmehr trägt der Grundsatz „Eingliederung vor 

Rente“ auch der allgemeinen Schadenminderungspflicht (vgl. Kieser, a.a.O., 

Vorbemerkungen N 90 ff.) Rechnung, die darin besteht, dass die versicherte Person 

einen versicherten Schaden möglichst gering zu halten hat, das heisst unter anderem 

alles Mögliche und Zumutbare unternehmen muss, um nach dem Eintritt einer 

Gesundheitsbeeinträchtigung wieder einen maximalen Grad an Erwerbsfähigkeit zu 

erlangen. Eine Rente der Invalidenversicherung soll also nur jene Erwerbsunfähigkeit 

entschädigen, die nach der vollumfänglichen Erfüllung der Schadenminderungspflicht 

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verbleibt. Zwar könnte die Frage aufgeworfen werden, ob für Fälle, in denen die 

vollständige Erfüllung der Schadenminderungspflicht während längerer Zeit unmöglich 

oder unzumutbar ist, nicht etwas anderes gelten müsse, weil die Erwerbsfähigkeit der 

versicherten Person in solchen Fällen „länger dauernd“ im Sinne des Art. 8 Abs. 1 

ATSG „stabil“ beeinträchtigt ist, aber diese Frage muss hier nicht beantwortet werden, 

weil der Beschwerdeführer in der Vergangenheit jeweils nur während kurzen 

Zeiträumen arbeitsunfähig für leidensadaptierte Tätigkeiten gewesen ist. Der 

Beschwerdeführer hat sich nämlich im September 2015 zum Leistungsbezug 

angemeldet, womit ein Rentenanspruch frühestens per 1. März 2016 hätte entstehen 

können. Spätestens ab Juli 2015 ist er im erlernten Beruf vollständig arbeitsunfähig 

gewesen, womit das sogenannte Wartejahr im Sinne des Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG am 1. 

Juli 2016 geendet hat. Die beiden Operationen sind im Dezember 2015 und im Mai 

2016 durchgeführt worden, sodass – Dr. C.___ folgend – für Januar, Februar und März 

2016 von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten, für 

April und Mai 2016 von einer Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent, für Juni, Juli und 

August 2016 von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit und für September, Oktober 

und November 2016 von einer Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent auszugehen wäre, 

was einen entsprechenden (befristeten) Rentenanspruch zur Folge hätte. Allerdings hat 

Dr. C.___ seine Arbeitsfähigkeitsschätzung, der Beschwerdeführer sei nach den 

Implantationen der Knietotalendoprothesen jeweils selbst für ideal leidensadaptierte 

Tätigkeiten für drei Monate vollständig und für nochmals drei Monate zu 50 Prozent 

arbeitsunfähig gewesen, mit keinem Wort begründet. Der behandelnde Facharzt Dr. 

B.___ hat für die Zeit vor der ersten Operation im Dezember 2015 eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert. Nach der 

zweiten Operation am 10. Mai 2016 hat er für die Zeit nach einer dreimonatigen 

Rekonvaleszenzphase prognostisch sogar die angestammte Tätigkeit als wieder 

zumutbar qualifiziert. In seinem nächsten Bericht von Ende Oktober 2016 hat er wieder 

eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert. 

Dieser Bericht hat auf einer Konsultation beruht, die am 4. Oktober 2016 stattgefunden 

hatte (vgl. IV-act. 33–4). Das bedeutet, dass die vorübergehende Arbeitsunfähigkeit für 

leidensadaptierte Tätigkeiten während der postoperativen Rekonvaleszenzphase 

maximal „viereinhalb Monate“ (vgl. IV-act. 33–3) gedauert haben kann. Nach der ersten 

Operation am 3. Dezember 2015 ist der Beschwerdeführer also spätestens im März 

2016 – und damit vor dem Ablauf des sogenannten Wartejahres – für leidensadaptierte 

Tätigkeiten wieder zu 80 Prozent arbeitsfähig gewesen, sodass damals kein 

Rentenanspruch entstanden sein kann. Ab Mitte Mai 2016 ist er – als Folge der zweiten 

Operation – maximal für viereinhalb Monate auch für leidensadaptierte Tätigkeiten 

arbeitsunfähig gewesen. Dieser Zeitraum ist für sich allein zu kurz, um als „länger 

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4.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Gerichtskosten von 600 Franken wären an sich 

dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge der Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung ist er von der Pflicht, die Gerichtskosten zu bezahlen, 

befreit. Sollten es seine wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird er zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. 

Art. 123 ZPO). Die Zusprache einer Entschädigung für seinen Rechtsbeistand kommt 

nicht in Frage, weil dieser als beim Sozialamt angestellter Rechtsanwalt nicht befugt 

ist, sich in das kantonale Anwaltsregister einzutragen (vgl. Art. 7 Abs. 1 lit. d BGFA), 

was eine berufsmässige Vertretung vor Gericht ausschliesst (Art. 10 Abs. 1 AnwG), und 

weil auch kein Ausnahmefall im Sinne des Art. 12 AnwG vorliegt (vgl. zum Ganzen den 

Entscheid IV 2009/341 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 18. November 2011, 

E. 5.2).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer ist von der Pflicht, die Gerichtskosten von 600 Franken zu 

bezahlen, befreit.

dauernd“ im Sinne des Art. 8 Abs. 1 ATSG qualifiziert zu werden. Dasselbe gilt 

sinngemäss auch für die beiden später erfolgten Wechsel der Prothesen. Im gesamten 

hier massgebenden Zeitraum ist der Beschwerdeführer also nie „länger dauernd“ 

arbeitsunfähig für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten gewesen. Die Abweisung des 

Rentenbegehrens des Beschwerdeführers erweist sich damit nicht nur für die Zukunft, 

sondern auch für die Vergangenheit als rechtmässig.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.10.2021
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Invalidenrente. Validenkarriere. Valideneinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Oktober 2021, IV 2020/214).

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