# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 45989d20-9c29-599a-b268-8225829153a2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-06-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.06.2008 C-6130/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-6130-2007_2008-06-24.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-6130/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 4 .  J u n i  2 0 0 8

Richter Alberto Meuli (Vorsitz), 
Richterin Madeleine Hirsig, Richter Stefan Mesmer, 
Gerichtsschreiber Jean-Marc Wichser.

X.
vertreten durch Rentenberaterin Hannelore Rung, 
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

IV-Leistungen.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-6130/2007

Sachverhalt:

A.

A.a Die am 18. August  1955 geborene,  verheiratete, in  Deutschland 
wohnhafte italienische Staatsangehörige X._______, die in den Jahren 
1973 bis 1980 in der Schweiz gearbeitet und obligatorische Beiträge 
an  die  schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen-  und 
Invalidenversicherung (AHV/IV) entrichtet hatte (vgl. act. 6 der IV-Stelle 
für Versicherte im Ausland [IV-Stelle]), meldete sich am 7. März 2006 
bei der Deutschen Rentenversicherung Bund in Berlin zum Bezug ei-
ner schweizerischen Invalidenrente an (act. 1 IV).

A.b In der Folge zog die IV-Stelle verschiedene Unterlagen wirtschaft-
lichen,  versicherungstechnischen  und  medizinischen  Inhalts  zu  den 
Akten, insbesondere:

- einen von der Antragstellerin am 24. Januar 2007 ausgefüllten Frage-
bogen für den Versicherten, woraus hervorgeht, dass sie von Februar 
1972 bis zum 25. April 2005 als Hilfskrankenschwester tätig gewesen 
war und ihre Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben habe 
(act. 10 IV);

- einen am 6. Februar 2007 ausgefüllten Fragen für den Arbeitgeber, 
dem zu entnehmen ist, dass die Versicherte bis am 25. April 2005 als 
Pflegerin in der Altenpflege vollschichtig tätig war und bis zu ihrem de-
finitiven Austritt  Ende Juni  2006 zwischen 38,5 und 39 Stunden pro 
Woche gearbeitet hatte, ohne dass ihr wegen einer Behinderung leich-
tere Arbeit hätte zugeteilt werden müssen (act. 11 IV);

- eine Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung Bund, wonach der 
Antragstellerin seit dem 1. Januar 2007 eine zeitlich auf den 30. No-
vember 2008 befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung ausge-
richtet wird (act. 15 IV);

- den Bescheid des Landratsamtes Lörrach vom 9. Januar 2007, wo-
nach X._______ eine Schwerbehinderteneigenschaft zu 60% seit dem 
6.  September  2004  zuerkannt  wurde,  und  zwar  im  Wesentlichen 
aufgrund  einer  seelischen  Störung,  funktioneller  Organbeschwerden 
und Kreislaufstörungen, degenerativer Veränderungen der Wirbelsäule 

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sowie Fibromyalgie-, Kopfschmerz- und Schulter-Arm-Syndromen (act. 
16 IV);

- verschiedene ärztliche Atteste, Berichte und Gutachten aus dem Jah-
re 2004, so unter anderem den Bericht vom 23. April 2004 eines Or-
thopäden an den Hausarzt Dr. med. H._______, in dem von einem bei 
der  Versicherten  diagnostizierten  Fibromyalgiesyndrom  die  Rede  ist 
(act. 21 IV), einen Hautarztbericht vom 14. Dezember 2004 betr. einem 
irritativ-toxischen Handekzem (act. 25 IV) und einen Bericht des Psy-
chiaters Dr. med. P._______ vom 23. Dezember 2004,  der sich über 
Kopf-  und  Nackenschmerzen  der  Versicherten  sowie  über  deren 
familiäre Probleme und Konflikte am Arbeitsplatz äussert (act. 26 IV);

- zwei ausführliche Entlassungsberichte aus dem Jahre 2005, so den-
jenigen der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte vom 22. März 
2005, aus dem hervorgeht, dass bei der Rentenbewerberin ein chroni-
sches Schmerzsyndrom vom Fibromyalgietyp, ein degeneratives Lum-
balsyndrom mit begleitender Gefügelockerung und eine leichte Hyper-
cholesterinämie vorliege (vgl. act. 30 IV) sowie denjenigen der Hans 
Carossa Klinik in Stühlingen vom 3. November 2005, in welchem die 
Diagnosen  einer  Depression,  einer  anhaltenden  somatoformen 
Schmerzstörung bei  Lumbalsyndrom mit  bilateraler  Protrusion L5/S1 
und  L4/5  sowie  eine  Coxarthrose  rechts  I-II  (ICD 10:  F32.2,  F45.4, 
M45.4, M54.5, M16) festgehalten wurden (act. 39 IV);

-  einen  ärztlichen  Befundbericht  von  Dr. H._______  zu  Handen  der 
Bundesversicherungsanstalt für Angestellte vom 17. Mai 2006, wonach 
die  Antragstellerin  seit  dem  26.  April  2005  wegen  Fibromyalgie 
arbeitsunfähig  sei  (act.  47  IV),  sowie  weitere  medizinische  Berichte 
des  Psychiaters  Dr.  S._______,  der  Orthopädischen  Praxis 
Schopfheim und der Augenärztin Dr. med. A._______ (act. 41 bis 46 
IV);

- einen Bericht des Regionalen Schmerzzentrums Lörrach – Bad Sä-
ckingen vom 25. Oktober 2006, dem die schmerzbezogenen Diagno-
sen eines Fibromyalgie-Syndroms, einer Coxarthrose beidseits, eines 
Verdachts auf Migräne und auf atypischen Gesichtsschmerz sowie ei-
ner Depression entnommen werden (act. 52 IV);

- mehrere Berichte des Psychiaters Dr. med. S._______ (vom 12. und 
vom 31. Juli 2006 sowie vom 9. Januar 2007; act. 49, 50 und 53 IV).

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A.c Nach Einsichtnahme in diese umfangreichen Unterlagen hielt der 
IV-Stellen-Arzt  Dr.  med.  Y._______  in  seinem  Bericht  vom  18.  Juni 
2007 dafür, dass die Versicherte  unter  einer klassischen Form einer 
Fibromyalgie leide. Gleichzeitig habe sie eine depressive Komponente 
entwickelt,  welche  zeitweise  so  ausgeprägt  gewesen  sei,  dass  eine 
stationäre Behandlung nötig war, die aber in weniger als 2 Monaten 
eine  signifikante  Besserung  gebracht  habe. Gemäss seinem Befund 
sei die Symptomatik der Fibromyalgie zwar anhaltend; indes fehle der 
Nachweis einer psychiatrischen Komorbidität. Demnach bestehe nach 
den  schweizerischen  Kriterien  keine  rentenrelevante  Arbeitsunfä-
higkeit. Ab dem 1. September 2005 könne lediglich von einer 30%igen 
Arbeitsunfähigkeit  in  der  bisherigen  Tätigkeit  ausgegangen  werden 
(act. 55 IV).

A.d Mit  Vorbescheid  vom  21.  August  2007  teilte  die  IV-Stelle 
X._______ mit,  dass ihr  Gesuch abgewiesen werden müsste,  da  ihr 
eine  Tätigkeit  noch  in  rentenausschliessender  Weise  zumutbar  sei 
(act. 56 IV). Mit Eingabe vom 7. Juli 2007 erhob X._______ Einwände 
zum Vorbescheid (vgl. act. 61 IV), indem sie im Wesentlichen auf den 
für sie positiven deutschen Rentenbescheid hinwies und ein weiteres 
Kurzgutachten  von  Dr.  S._______  vom  6.  Juli  2007  einreichte,  in 
welchem  dieser  anzeigte,  dass  die  Versicherte  sich  in  seiner 
kontinuierlich  psychiatrisch-neurologischen  Behandlung  befinde  und 
bei  ihr  infolge  einer  chronifizierten  Schmerzstörung,  Migräne  und 
rezidivierender depressiven Symptomatik eine vollständige Arbeitsun-
fähigkeit vorliege. Auch unter komplexer Medikation sei keine weiterge-
hende Stabilisierung zu erzielen gewesen (act. 60 IV).

Der IV-Stellen-Arzt,  dem der letztgenannte Attest  von Dr. S._______ 
unterbreitet wurde, bestätigte dessen Diagnosen und die Glaubhaftig-
keit der erwähnten typischen Therapieresistenz. Allerdings entspreche 
die daraus gefolgerte vollständige Arbeitsunfähigkeit nicht seinen Er-
kenntnissen noch den schweizerischen Richtlinien (act. 62 IV).

B.
Mit Verfügung vom 23. August 2007 wies die IV-Stelle das Leistungs-
begehren  von  X._______  ab  im  Wesentlichen  mit  der  Begründung, 
dass sich aus den Akten ergeben habe,  dass weder eine bleibende 
Erwerbsunfähigkeit  noch  eine  gemäss  den  gesetzlichen  Be-
stimmungen  ausreichende  durchschnittliche  Arbeitsunfähigkeit  wäh-
rend eines Jahres vorliege. Trotz des Gesundheitsschadens sei  eine 

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dem Gesundheitszustand angepasste gewinnbringende Tätigkeit noch 
immer in rentenausschliessender Weise zumutbar. Für die Bemessung 
des Invaliditätsgrades sei es unerheblich, ob eine zumutbare Tätigkeit 
tatsächlich ausgeübt werde. Der ins Recht gelegte medizinische Attest 
von Dr. S._______ vom 6. Juli 2007 habe die bekannten Beschwerden 
bestätigt und kein neues Element zu Tage gebracht. Diese Unterlagen 
seien im Übrigen dem internen ärztlichen Dienst unterbreitet worden, 
welcher diese Einschätzung bestätigt habe (act. 66 IV).

C.
Mit Eingabe vom 4. September 2007 (Datum des Poststempels) erhob 
X._______  (nachfolgend  die  Beschwerdeführerin)  gegen  die 
Verfügung vom 23. August 2007 Beschwerde bei der verfügenden IV-
Stelle  und beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen 
Verfügung und die  Gewährung  einer  IV-Rente. Dabei  machte  sie  im 
Wesentlichen  geltend,  dass  die  behandelnden  Ärzte  der  Auffassung 
seien, dass sie nicht in der Lage sei, einer Arbeit nachzugehen. Dies 
werde auch dadurch bekräftigt, dass sie eine deutsche Rente wegen 
Arbeitsunfähigkeit erhalte. Ab Februar 2005 habe sie Entschädigungs-
zahlungen der  deutschen Krankenversicherung bezogen. Sie  erkläre 
sich bereit, sich von einem Spezialisten untersuchen zu lassen, zumal 
das Gutachten von Dr. S._______ vom 6. Juli  2007 für  die IV-Stelle 
offenbar  keine  neuen  Erkenntnisse  gebracht  hätte,  dies  obwohl  sie 
nach wie  vor krank  sei  und von Spezialärzten behandelt  werde. Mit 
Schreiben vom 11. September 2007 übermittelte die IV-Stelle die Be-
schwerde an das zuständige Bundesverwaltungsgericht (act. 1).

D.
Mit  Vernehmlassung vom 14. Januar 2008 beantragte die Vorinstanz 
die Abweisung der Beschwerde. Dabei führte sie im Wesentlichen aus, 
dass die Beschwerdeführerin hauptsächlich an Fibromyalgie leide. Zu 
dieser  Gesundheitseinschränkung  habe  das  Bundesgericht  ausge-
führt, dass diese zahlreiche mit den somatoformen Schmerzstörungen 
gemeinsame Aspekte aufweise,  sodass es sich rechtfertige,  die von 
der Rechtsprechung im Bereich der somatoformen Schmerzstörungen 
entwickelten Grundsätze bei der Würdigung des invalidisierenden Cha-
rakters  einer  Fibromyalgie  analog anzuwenden. So  bestehe  gemäss 
dieser  Rechtsprechung  eine  Vermutung,  dass  die  somatoforme 
Schmerzstörung  oder  ihre  Folgen  mit  einer  zumutbaren  Willensan-
strengung überwindbar  seien. Diese Vermutung könne jedoch wider-
legt werden, etwa durch die Feststellung einer psychischen Komorbidi-

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tät von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer, oder durch ande-
re Faktoren. Im vorliegenden Fall habe der interne ärztliche Dienst in 
seiner Stellungnahme vom 18. Juni 2007 festgestellt, dass die bei der 
Beschwerdeführerin  diagnostizierten  Fibromyalgie  keine  rentenbe-
gründende Arbeitsunfähigkeit hervorrufe und diese nicht daran hinde-
re, ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit nachzugehen. Es sei bei ihr kon-
kret  keine psychische Komorbidität  von der verlangten Schwere vor-
handen.  Dass  der  Beschwerdeführerin  eine  deutsche  Invalidenrente 
zugesprochen worden sei, sei nicht massgebend, da ausländische Be-
funde die  schweizerische Invaldienversicherung nicht  binden würden 
(act. 5).

E.
Mit  Replik  vom 13. Februar  2008 liess die neu durch eine deutsche 
Rentenberaterin vertretene Beschwerdeführerin an ihren Anträgen und 
an der Beschwerdebegründung festhalten. Zudem machte sie im We-
sentlichen  geltend,  dass  die  beidseitige  Coxarthrose  so  ausgeprägt 
sei, dass sie den Belastungen im Bereich des Altenpflegedienstes als 
auch teilweise  des  Haushaltes  nicht  gewachsen sei. Es  handle  sich 
dabei nicht um ein beginnendes Leiden, wie dies der ärztliche IV-Stel-
lendienst festgehalten habe. Auch ein Schulter-Arm-Syndrom sei von 
Letzterem nicht berücksichtigt worden. Zusammen mit den übrigen ge-
sundheitlichen Beeinträchtigungen und dem Fibromyalgie-Syndrom sei 
es der Beschwerdeführerin nicht möglich, einer regelmässigen Tätig-
keit nachzugehen, was auch die deutsche Versicherungsbehörde dazu 
geführt habe, eine Schwerbehinderung zu 60% seit dem 6. September 
2004 anzunehmen. Dazu legte sie – nebst älteren Unterlagen wie den 
Bericht  des  Regionalen  Schmerzzentrums  Lörrach  vom 25.  Oktober 
2006,  den Bescheid  des Landratsamts  Lörrach  vom 9. Januar  2007 
und  einer  fachärztlichen  Stellungnahme des  behandelnden  Psychia-
ters  vom 6. Juli  2007 – neuere,  nach der Beschwerdeerhebung ver-
fasste medizinische Berichte bei, nämlich solche der Orthopädischen 
Praxis Schopfheim vom 23. Oktober und vom 12. November 2007 so-
wie des Psychiaters Dr. S._______ vom 6. Dezember 2007 und vom 
16. Januar 2008 (act. 8).

F.
Mit Duplik vom 7. April 2008 bestätigte auch die Vorinstanz ihren Ab-
weisungsantrag.  Sie  verwies  dabei  auf  den  Befund  ihres  ärztlichen 
Dienstes vom 1. April 2008, dem sie die von der Beschwerdeführerin 
mit der Replik eingereichten medizinischen Berichte unterbreitet hatte. 

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Der IV-Stellendienst  sei  zum Schluss  gekommen,  dass  keine neuen 
Sachverhaltselemente  vorliegen  würden,  welche  nicht  schon  bisher 
angemessen  berücksichtigt  worden  seien.  Insbesondere  habe  der 
Psychiater in seinen Berichten vom 6. Dezember 2007 und 16. Januar 
2008 über die Behandlung und den Verlauf der depressiven Störung 
der Beschwerdeführerin dahingehend Aufschluss gegeben, dass dank 
den Medikamenten eine teilweise Stabilisierung eingetreten sei. Neue 
medizinische Elemente seien daraus nicht zu erkennen. Dasselbe gel-
te auch hinsichtlich der beiden Berichte vom 23. Oktober bzw. vom 12. 
November 2007 der Orthopädischen Praxis Schopfheim, mit denen er-
neut die bekannten multiplen schmerzhaften Krankheitsbilder im Rah-
men der Fibromyalgie aufgezeigt worden seien (act. 13 und act. 68 IV).

G.
Mit Triplik vom 30. April 2008 liess die Beschwerdeführerin wiederum 
auf den Entscheid der deutschen Rentenversicherung verweisen, wel-
che eine volle Erwerbsminderungsrente genehmigt habe, nachdem sie 
ihren  Fall  seriös  abgeklärt  habe.  Es  sei  unverständlich,  dass  die 
Vorinstanz die Fibromyalgie zwar anerkenne,  die damit  verbundenen 
chronifizierten Schmerzen im ganzen Körper und insbesondere in den 
Händen nicht würdige. Diese Schmerzen würden der Beschwerdefüh-
rerin die Ausübung sowohl einer berufliche Tätigkeit als auch zum Teil 
der Hausarbeit verunmöglichen (act. 15).

H.
Den mit Zwischenverfügung vom 5. März 2008 vom zuständigen Inst-
ruktionsrichter geforderten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 300.-- 
hat die Beschwerdeführerin fristgemäss überwiesen (act. 9, 11).

I.
Mit Verfügung vom 16. April 2008 wurde den Parteien die Zusammen-
setzung des Spruchkörpers mitgeteilt (act. 14). Bis heute ist kein Aus-
standsbegehren eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 

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172.021). Zu den anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IV-Stelle 
für Versicherte im Ausland, die zu den Vorinstanzen des Bundesver-
waltungsgerichts gehört (Art. 33 lit. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. 
b  des  Bundesgesetzes  über  die  Invalidenversicherung  vom 19. Juni 
1959 [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, 
ist in casu nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.2 Das VwVG findet keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, 
soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen 
Teil  des  Sozialversicherungsrechts  (ATSG, SR 830.1)  anwendbar  ist 
(Art. 3 Bst. dbis VwVG).

1.3 Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Verfü-
gung der  IV-Stelle  für  Versicherte  im Ausland vom 23. August  2007. 
Die Beschwerdeführerin hat frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG) Be-
schwerde erhoben. Durch die Verfügung ist sie besonders berührt und 
hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Änderung oder Aufhebung 
(Art. 59 ATSG). Damit ist auf das ergriffene Rechtsmittel einzutreten.

2.
Das Bundesverwaltungsgericht  prüft  die  Verletzung von Bundesrecht 
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermes-
sens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-
lichen Sachverhalts und die Unangemessenheit, wenn nicht eine kan-
tonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG).

3.
Die  Beschwerdeführerin  ist  Staatsangehörige  eines  Mitgliedstaates 
der Europäischen Gemeinschaft (EU), so dass vorliegend das am 1. 
Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen 
der  Schweizerischen Eidgenossenschaft  einerseits  und  der  Europäi-
schen  Gemeinschaft  mit  ihren  Mitgliedstaaten  andererseits  über  die 
Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681), insbesondere dessen Anhang 
II,  der die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit  regelt, 
anwendbar ist (vgl. Art. 80a IVG, in Kraft seit dem 1. Juni 2002). Nach 
Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. 
Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1) haben die Personen, die im Gebiet ei-
nes Mitgliedstaates wohnen, für die diese Verordnung gilt, die gleichen 
Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitglied-
staates wie die Staatsangehörigen dieses Staates selbst,  soweit  be-
sondere  Bestimmungen dieser  Verordnung nichts  anderes vorsehen. 
Demnach richtet sich vorliegend der Anspruch der Beschwerdeführerin 

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auf Leistungen der Invalidenversicherung nach dem schweizerischen 
Recht,  insbesondere dem IVG sowie der Verordnung über die Invali-
denversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 831.201).

4.

4.1 Auf Grund der Beschwerdebegehren streitig (vgl. BGE 125 V 414 
E. 1b) und daher im Folgenden zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführe-
rin Anspruch auf eine schweizerische Invalidenrente hat. Weil in zeitli-
cher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, 
die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Gel-
tung haben, und weil nach ständiger Praxis der Sozialversicherungs-
gerichte  bei  der  Beurteilung  eines  Falles  grundsätzlich  auf  den  bis 
zum  Zeitpunkt  des  Erlasses  des  angefochtenen  Verwaltungsaktes 
(hier:  23.  August  2007)  eingetretenen  Sachverhalt  abgestellt  wird 
(BGE 132 V 2 E. 1, 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweisen), sind im vorliegen-
den Fall die auf den 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Bestimmungen 
der 4. IV-Revision anwendbar, nicht aber diejenigen der 5. IV-Revision. 
Ebenso  finden die  ab 1. Januar  2003 geltenden  Bestimmungen des 
ATSG und jene der entsprechenden Verordnung vom 11. September 
2002 (ATSV, SR 830.11) Anwendung.

4.2 Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung 
mit  Art.  1  Abs. 1  IVG zu  berücksichtigenden  ATSG-Normen  zur  Ar-
beitsunfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) 
und zur Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16) hat das Schweize-
rische Bundesgericht (vormals Eidgenössisches Versicherungsgericht 
[EVG]) erkannt,  dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen 
Legaldefinitionen  in  aller  Regel  um eine  formellgesetzliche  Fassung 
der  höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Be-
griffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit 
keine Änderung ergibt, weshalb die hierzu entwickelte Rechtsprechung 
übernommen und weitergeführt werden kann (vgl. BGE 130 V 343 E. 
3.1, 3.2 und 3.3). Auch die Normierung des Art. 16 ATSG führt nicht zu 
einer Modifizierung der bisherigen Judikatur zur Invaliditätsbemessung 
bei erwerbstätigen Versicherten, welche weiterhin nach der allgemei-
nen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist (zu Art. 28 
Abs. 2 IVG in der bis zum 31. Dezember 2002 in Kraft  gestandenen 
Fassung vgl. BGE 128 V 29 E. 1, BGE 104 V 135 E. 2a und b).

5.

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5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Nach  Art.  4  IVG  kann  die  Invalidität  Folge  von  Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie 
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erfor-
derliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2).

5.2 Anspruch auf  eine  ganze Invalidenrente  besteht  gemäss Art. 28 
Abs. 1 IVG bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70%, derjenige 
auf  eine  Dreiviertelsrente  bei  einem  solchen  von  mindestens  60%, 
derjenige auf eine halbe Rente ab einem Grad der Invalidität von 50% 
und derjenige auf eine Viertelsrente ab einem solchen von 40%.

5.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei  aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; 
Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise 
zu  erfolgen,  dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen zif-
fernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt 
werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad 
bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen nicht ge-
nau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall 
bekannten Umstände zu schätzen und die  so  gewonnenen Annähe-
rungswerte miteinander zu vergleichen (allgemeine Methode des Ein-
kommensvergleichs; BGE 128 V 30 E. 1, 104 V 136 E. 2a und b; ZAK 
1990 S. 518 E. 2). Erwerbsunfähigkeit ist, vereinfacht ausgedrückt, die 
durch einen Gesundheitsschaden verursachte Unfähigkeit,  durch zu-
mutbare Arbeit Geld zu verdienen (ALFRED MAURER, Bundessozialversi-
cherungsrecht, Basel 1993, S. 140).

5.4 Der Begriff  der Invalidität  ist  demnach nicht  nach dem Ausmass 
der gesundheitlichen Beeinträchtigung definiert, sondern nach der dar-
aus folgenden Unfähigkeit, Erwerbseinkommen zu erzielen (BGE 110 
V 275 E. 4a, 102 V 166) oder sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 
betätigen. Dabei sind die Erwerbs- bzw. Arbeitsmöglichkeiten nicht nur 
im angestammten Beruf bzw. der bisherigen Tätigkeit, sondern – wenn 
erforderlich –  auch  in  zumutbaren  anderen  beruflichen  Tätigkeiten 

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(Verweistätigkeiten) zu prüfen. Der Invaliditätsgrad ist also grundsätz-
lich nach wirtschaftlichen und nicht nach medizinischen Grundsätzen 
zu ermitteln. Das heisst,  dass  es  bei  der  Bemessung  der  Invalidität 
einzig und allein auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen der funktio-
nellen  Behinderung  ankommt,  welche  nicht  unbedingt  mit  dem vom 
Arzt  festgelegten Grad  der  funktionellen  Einschränkung übereinstim-
men müssen (BGE 110 V 275; ZAK 1985 S. 459). Trotzdem ist die Ver-
waltung und im Beschwerdefall auch das Gericht auf Unterlagen ange-
wiesen,  die der  Arzt  und gegebenenfalls  auch andere Fachleute zur 
Verfügung gestellt haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheits-
zustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Um-
fang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig 
ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage 
für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicher-
ten noch zugemutet werden können (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 
E. 3c mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 319 E. 1c). Die rein wirtschaftlichen 
und rechtlichen Beurteilungen,  insbesondere  im Zusammenhang  mit 
der Bestimmung der Erwerbsfähigkeit, obliegt dagegen der Verwaltung 
und im Beschwerdefall dem Gericht.

5.5 Hinsichtlich der Entstehung des Anspruchs auf eine Invalidenrente 
schreibt Art. 29 Abs. 1 IVG (in der bis zum 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen Fassung) vor, dass der Rentenanspruch nach Art. 28 IVG 
frühestens in dem Zeitpunkt  entsteht,  in dem die versicherte Person 
mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig bzw. bleibend invalid (vgl. 
THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts,  Bern 2003, 
§52 N13) geworden ist  (Bst. a: Dauerinvalidität)  oder während eines 
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch zu mindestens 40%  arbeitsun-
fähig gewesen war (Bst. b: langdauernde Krankheit).

Für  die  Annahme bleibender  Invalidität  im  Sinne  von  Art. 29  Abs. 1 
Bst. a  IVG und  Art. 29  IVV  ist  nach  ständiger  Rechtsprechung  des 
EVG die überwiegende Wahrscheinlichkeit erforderlich, dass ein weit-
gehend stabilisierter,  im Wesentlichen irreversibler  Gesundheitsscha-
den vorliegt, welcher die Erwerbsfähigkeit der versicherten Person vor-
aussichtlich  dauernd  in  rentenbegründendem  Ausmass  beeinträchti-
gen wird. Als relativ stabilisiert kann ein ausgesprochen labil gewese-
nes  Leiden  nur  dann  betrachtet  werden,  wenn  sich  sein  Charakter 
deutlich in der Weise geändert hat, dass vorausgesehen werden kann, 
in  absehbarer Zeit  werde keine praktisch erhebliche Wandlung mehr 
erfolgen (BGE 119 V 102 E. 4a mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung 

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führt  dazu, dass die Annahme bleibender Invalidität  im Rahmen von 
Art.  29  IVG  Seltenheitswert  hat;  in  Betracht  fällt  sie  etwa  bei 
Amputationen  (ULRICH MEYER-BLASER,  Rechtsprechung  des  Bundesge-
richts zum IVG, Zürich 1997, S. 232 f., mit weiteren Hinweisen). Fehlen 
die genannten restriktiven Kriterien, so ist die Frage, wann ein allfälli-
ger Rentenanspruch entsteht und mithin der Versicherungsfall eintritt, 
stets nach Massgabe von Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG zu prüfen. Mit der 
in  dieser  Bestimmung vorgesehenen Wartezeit  von einem Jahr  wird 
eine  Abgrenzung  zwischen  den  Aufgaben  der  Invalidenversicherung 
und  denjenigen  der  sozialen  Kranken-  und  Unfallversicherung  be-
zweckt; letztere haben während der Wartezeit  in  erster  Linie für den 
Erwerbsausfall bei Krankheit oder Unfall aufzukommen (BGE 111 V 23 
E. 3a). Nach Art. 29ter IVV liegt  ein wesentlicher  Unterbruch der  Ar-
beitsunfähigkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG vor, wenn die 
versicherte Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll 
arbeitsfähig war.

5.6 Zu bemerken bleibt, dass aufgrund des im gesamten Sozialversi-
cherungsrecht  geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht 
ein invalider Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit im 
angestammten oder einem anderen Berufs- oder Erwerbszweig zu su-
chen  und  anzunehmen,  soweit  sie  möglich  und  zumutbar  erscheint 
(BGE 113 V 28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a). Deshalb ist es am behandeln-
den  Arzt  bzw.  am  Vertrauensarzt  einer  IV-Stelle  aus  medizinischer 
Sicht zu bestimmen, in welchem Ausmass ein Versicherter seine ver-
bliebene  Arbeitsfähigkeit  bei  zumutbarer  Tätigkeit  und  zumutbarem 
Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt einsetzen kann. Diese 
Arbeitsmöglichkeit hat sich der Versicherte anrechnen zu lassen.

5.7 Da sich die Beschwerdeführerin  am 7. März 2006 bei  der  Deut-
schen  Rentenversicherung  für  Leistungen  der  Invalidenversicherung 
angemeldet hat und dieses Datum aufgrund von Art. 86 Abs. 1 der Ver-
ordnung EWG Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwen-
dung  der  Systeme  der  sozialen  Sicherheit  auf  Arbeitnehmer  und 
Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Ge-
meinschaft  zu-  und  abwandern  (SR  831.109.268.1)  auch  für  die 
schweizerische  Invalidenversicherung  massgebend  ist,  steht  ihr  ein 
allfälliger Rentenanspruch gemäss Art. 48 IVG (in der bis zum 31. De-
zember 2007 gültig gewesenen Fassung) ein Jahr vor der Gesuchstel-
lung, also frühestens ab dem 7. März 2005 zu.

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5.8 Zusammenfassend  ist  somit  im  Folgenden  vom  Bundesverwal-
tungsgericht zu prüfen, ob für die Beschwerdeführerin zwischen dem 
7. März 2005 (ein Jahr vor Antragstellung) und dem 23. August 2007 
(Datum der  angefochtenen  Verfügung)  ein  Anspruch  auf  eine  Invali-
denrente bestand oder ein solcher in diesem Zeitraum entstanden ist. 

6.

6.1 Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im We-
sentlichen an einem chronischen Schmerzsyndrom vom Fibromyalgie-
typ  leidet. Dabei  handelt  es  sich  um ein  labiles  pathologisches Ge-
schehen, so dass ein allfälliger Rentenanspruch erst nach der gesetz-
lichen Wartezeit von einem Jahr entstehen kann (Art. 29 Abs. 1 Bst. b 
in der bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung).

6.2 Hinsichtlich des Einflusses des erwähnten Leidens auf die Arbeits-
fähigkeit geht die Vorinstanz gestützt auf die medizinischen Akten da-
von aus, dass die Leiden der Beschwerdeführerin sie nur zu 30% dar-
an hindern würden, weiterhin in ihrem angestammten Beruf in der Al-
terspflege  tätig  zu  sein.  Demgegenüber  ist  die  Beschwerdeführerin 
insbesondere auch gestützt auf den Bescheid des Landratsamtes Lör-
rach und jenen der deutschen Rentenversicherung der Auffassung, es 
bestehe bei ihr eine rentenbegründende Invalidität wegen einer Fibro-
myalgie und den damit zusammenhängenden chronifizierten Schmer-
zen. Dazu  führte  die  Vorinstanz  aus,  dass  das  Vorhandensein  einer 
Fibromyalgie  nicht  in  Frage gestellt  werde,  dass  jedoch die  von der 
schweizerischen  Rechtsprechung  verlangte  psychische  Komorbidität 
(in ausreichendem Ausmasse) fehle, um eine rentenbegründende Ar-
beitsunfähigkeit annehmen zu können.

6.3 Die „Fibromyalgie“ ist  eine von der WTO anerkannte Erkrankung 
des rheumatischen Formenkreises (ICD-10: M79.0). Es ist  ein nicht-
entzündlich bedingtes Schmerzsyndrom mit chronischen Weichteilbe-
schwerden,  klinisch  beschrieben  als  generalisierte  Tendomyopathie 
mit chronischen Muskelschmerzen, überlagert mit subjektiven Begleit-
symptomen wie  Morgensteifigkeit,  Müdigkeit,  periphere  Parästhesien 
und Schwellungsgefühl an den Händen, Spannungskopfschmerz und 
Reizkolon;  die  Diagnose  lautet  auf  ausgedehnte,  seit  mindestens  3 
Monaten  bestehende  Schmerzen  in  rechter  und  linker  Körperhälfte, 
ober- und unterhalb der Hüfte sowie mindestens 11 von 18 schmerz-
haften Druckpunkten bei Druck von ca. 4kg/cm. Es gibt zwei Formen 
der Fibromyalgie, eine primäre und eine sekundäre. Die letztgenannte 

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ist  ein  generalisiertes oder regionales Schmerzsyndrom bei  anderen 
Erkrankungen (z.B. Trauma, entzündliche und degenerative rheumati-
sche Krankheit, infektiöse Erkrankung u.a.), welche drei Mal häufiger 
vorkommt als  die primäre Form (vgl.  PSCHYREMBEL,  Klinisches Wörter-
buch, 261. Auflage, Verlag Walter de Gruyter, 2008; BGE 132 V 65 E. 
3.2).

Die Diagnose der „Fibromyalgie“ ist allerdings in der Ärzteschaft um-
stritten. Für die Einen ist die Fibromyalgie mangels pathogenischer Er-
klärung keine Krankheit, sondern mit biopsychosozialen Problemen in 
Zusammenhang zu bringen, für die Andern hat sie Krankheitswert mit 
psychosomatischen Charakter. Weder für die Verwaltung noch für das 
Gericht besteht jedoch Anlass, diese Diagnose trotz der medizinischen 
Kontroverse in Frage zu stellen. Entscheidend ist  die Abstützung der 
Diagnose auf ein wissenschaftlich anerkanntes Klassifikationssystem. 
Sodann  ist  einzig  zu  prüfen  ob,  die  diagnostizierte  Gesundheitsein-
schränkung  auf  die  Arbeitsfähigkeit  entscheidend  beeinflusst  (BGE 
132 V 65 E. 3.3 f.).

6.4 Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung weist die Fibro-
myalgie zahlreiche mit den somatoformen Schmerzstörungen gemein-
same Aspekte auf, sodass es sich beim aktuellen Kenntnisstand aus 
juristischer  Sicht  rechtfertigt,  die  im  Bereich  der  somatoformen 
Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze bei der Würdigung des in-
validisierenden  Charakters  einer  Fibromyalgie  analog  anzuwenden 
(BGE 132 V 65 E. 4).

Beeinträchtigungen  der  psychischen  Gesundheit  können  in  gleicher 
Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität  im Sinne 
von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als 
Folgen  eines  psychischen  Gesundheitsschadens  und  invalidenversi-
cherungsrechtlich  nicht  als  relevant  gelten  Einschränkungen  der  Er-
werbstätigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen gu-
ten Willens, Arbeit in ausreichendem Ausmass zu verrichten, abwen-
den könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit  Hinweisen). Die Annahme eines 
psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer anhaltenden soma-
toformen Schmerzstörung (oder einer Fibromyalgie)  setzen zunächst 
eine  fachärztlich  (psychiatrisch)  gestellte  Diagnose nach  einem wis-
senschaftlich  anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 
49 E. 1.2, 130 V 398 ff. E. 5.3 und E. 6). Sodann besteht eine Vermu-

Seite 14

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tung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit ei-
ner zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Diese Vermu-
tung kann jedoch widerlegt werden, etwa durch die Feststellung einer 
psychischen Komorbidität  von erheblicher Schwere,  Ausprägung und 
Dauer, oder durch andere Faktoren, etwa chronische körperliche Be-
gleiterkrankungen,  ein  mehrjähriger,  chronifizierter  Krankheitsverlauf 
mit  unveränderter  oder  progredienter  Symptomatik  ohne länger dau-
ernde Rückbildung,  ein  sozialer  Rückzug in  allen  Belangen des Le-
bens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseeli-
scher Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden 
Konfliktbewältigung,  oder  das  Scheitern  einer  konsequent  durchge-
führten  Behandlung trotz  kooperativer  Haltung der  versicherten Per-
son. Je  mehr  diese Kriterien  zutreffen  und  je  ausgeprägter  sich  die 
entsprechende Befunde darstellen, desto eher sind – ausnahmsweise 
– die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu ver-
neinen (BGE 131 V 49 E. 1.2, 130 V 253 E.2 mit Hinweisen).

7.
Wenn die Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall sich auf die Tatsa-
che abstützt, dass sie eine deutsche Invalidenrente erhält, so ist diese 
für sich alleine für die schweizerischen Behörden nicht bindend, denn 
nach ständiger Rechtsprechung präjudiziert die Gewährung von Leis-
tungen durch ein ausländisches Versicherungsorgan die invalidenver-
sicherungsrechtliche  Beurteilung  nach  schweizerischem  Recht  nicht 
(Urteil des EVG I 435/02 vom 2. März 2003, ZAK 1989 S. 320 E. 2). 
Dasselbe gilt für den vom Landratsamt Lörrach auf 60% festgelegten 
Grad der  Schwerbehinderung aufgrund des deutschen Gesetzes zur 
Sicherung und Eingliederung Schwerbehinderter in Arbeit,  Beruf und 
Gesellschaft  (Schwerbehindertengesetz/  SchwbG).  Wie  bereits  aus 
seinem Titel hervorgeht, hat das deutsche Schwerbehindertengesetz, 
das teils zum öffentlichen und teils zum Arbeitsrecht gehört, zum Ziel, 
allen Behinderten jede mögliche Chance zur Eingliederung in Gesell-
schaft und Beruf zu eröffnen und schafft für sie Pflichtplätze im öffent-
lichen Dienst und in der Privatwirtschaft  (vgl. Dirk Neumann, Einfüh-
rung zum SchwbG, dtv, Mai 1974). Es stellt  somit ein Instrument der 
Sozialhilfe dar und beurteilt die Minderung der Erwerbsfähigkeit nicht 
notwendigerweise unter den gleichen Gesichtspunkten wie die Sozial-
versicherung.  Die  sozialversicherungsrechtliche  Invaliditätsschätzung 
kann daher  zu  anderen Ergebnissen führen  als  diejenige nach dem 
Schwerbehindertengesetz (vgl. Urteil des BVGer vom 5. März 2007, C- 
2653/2006)

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8.

8.1 Für die Beurteilung, ob in casu bei der Beschwerdeführerin eine 
psychische  Komorbidität  von  erheblicher  Schwere,  Ausprägung  und 
Dauer oder andere Faktoren gemäss Rechtsprechung vorliegt, ist der 
Richter auf die ärztlichen Gutachten und Berichte angewiesen. Bezüg-
lich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Be-
richt für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen  beruht,  auch  die  geklagten  Beschwerden  berücksichtigt,  in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beur-
teilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen  Situation  einleuchtet,  und  ob  die  Schlussfolgerungen 
der Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist 
somit  grundsätzlich  weder  die  Herkunft  des  Beweismittels  noch  die 
Bezeichnung der  eingereichten oder  in  Auftrag gegebenen Stellung-
nahme als Bericht oder als Gutachten. Bei einander widersprechenden 
medizinischen Berichten darf das Gericht den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische 
These abstellt (vgl. dazu Urteil des EVG I 268/2005 E. 1.2 vom 26. Ja-
nuar 2006, BGE 125 V 352 E. 3a). Die Rechtsprechung erachtet es mit 
dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien 
für  die  Beweiswürdigung  in  Bezug  auf  bestimmte  Formen  medizini-
scher Berichte und Gutachten aufzustellen (BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 
2001 S. 114 E. 3b). Berichte der behandelnden Ärzte etwa sind auf-
grund deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten mit 
Vorbehalt zu würdigen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Dies gilt für den all-
gemein praktizierenden Hausarzt wie auch den behandelnden Spezial-
arzt (Urteil des EVG I 655/05 E. 5.4 vom 20. März 2006).

8.2 Erforderlich ist im Sozialversicherungsrecht grundsätzlich der Be-
weisgrad  der  überwiegenden  Wahrscheinlichkeit.  Dieser  Grad  über-
steigt einerseits die Annahme einer blossen Möglichkeit bzw. einer Hy-
pothese und liegt anderseits unter demjenigen der strikten Annahme 
der  zu  beweisenden  Tatsache.  Die  Wahrscheinlichkeit  ist  insoweit 
überwiegend, als der begründeten Überzeugung keine konkreten Ein-
wände  entgegenstehen (UELI KIESER,  ATSG-Kommentar,  Zürich  2003, 
Art. 43  Rz. 23;  THOMAS LOCHER,  Grundriss  des  Sozialversicherungs-
rechts, Bern 2003, § 68, Rz. 43 ff).

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8.3 Im vorliegenden Fall liegen ärztliche Berichte vor, welche im We-
sentlichen in der Diagnose der Fibromyalgie respektive der somatofor-
men Schmerzstörung mit  depressiver Komponente sowie Lumbalsyn-
drom und  Coxarthrose  nicht  divergieren. Demgegenüber  unterschei-
den sich die ärztlichen Beurteilungen hinsichtlich des Einflusses dieser 
Beschwerden auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin.

8.3.1 Der IV-Stellenarzt Dr. med. Y._______, auf dessen Berichte sich 
die  Vorinstanz  alleine  abstützt,  hat  sich  durchwegs,  nämlich  am 18. 
Juni 2007 nach Durchsicht der Gesuchsunterlagen (vgl. act. 55 IV), am 
17. August 2007 nach Prüfung eines zusätzlichen ärztlichen Attestes 
im Rahmen des Vorbescheidverfahrens (vgl. act. 62 IV) sowie am 1. 
April 2008 nach Eingang der Replik der Beschwerdeführerin mit weite-
ren psychiatrischen und orthopädischen Gutachten (vgl. act. 68 IV) da-
hingehend geäussert, dass keine psychische Komorbidität von ausrei-
chender  Schwere,  Ausprägung  und  Dauer  gemäss  schweizerischer 
Praxis und Rechtsprechung vorliege, welche die Beschwerdeführerin 
mindestens zu 40% arbeitsunfähig machen würde. Immerhin schätzt er 
die  Arbeitsunfähigkeit  im  angestammten  Beruf  auf  30%.  Dagegen 
spricht  er  sich  nirgends über  die  anderen Faktoren aus,  welche  die 
Rechtsprechung entwickelt hat (vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2).

8.3.2 Demgegenüber  hielt  Dr.  med.  T._______,  Chefarzt  der 
Rheumaklinik  Bad  Säckingen,  im  Entlassungsbericht  der 
Bundesversicherungsanstalt  für  Angestellte  vom 22. März 2005 fest, 
dass  die  Beschwerdeführerin  noch  als  Altenpflegerin  arbeite,  was 
hinsichtlich  ihres  Rückenleidens  sehr  problematisch  wäre.  Sie  dürfe 
nicht über 10 kg heben und tragen und nicht längere Zeit in gebückter 
Haltung  arbeiten.  Dagegen  könne  sie  leichte  körperliche  Arbeit  im 
Wechsel  zwischen sitzen,  gehen und stehen vollschichtig verrichten, 
ohne  Arbeiten  unter  hoher  Konzentration  (vgl.  „Sozialmedizinische 
Beurteilung“ in act. 30 IV). Derselbe Arzt beantragte am 21. März 2005 
beim  Versorgungsamt  einen  Schwerbeschädigtenausweis  mit  einem 
Grad von 60% (act. 28 IV).

Mit  Bericht  vom 5. Juli  2005 teilte  seinerseits  der  Hausarzt  der  Be-
schwerdeführerin, Dr. med. H._______, dem Sozialgericht Freiburg im 
Breisgau mit, dass seines Erachtens die diagnostizierte Fibromyalgie, 
oder anders ausgedrückt die somatoform gefärbte Depression inklusi-
ve die funktionellen Störungen, die sicher einerseits wechselhaft seien 
aber auch zur Chronifizierung führen könnten, die Beschwerdeführerin 

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zu  etwa  60%  behinderten,  wobei  er  einschränkend  darauf  hinwies, 
dass er kein Facharzt für die Beurteilung von Behinderungen sei (act. 
36 IV). Derselbe Arzt kreuzte in einem Formular des Kommunalverban-
des für Jugend und Soziales vom 5. September 2005 die Rubrik „teil-
weise erwerbsgemindert“  an  auf  Grund des Befundes,  dass  die  Be-
schwerdeführerin leichte Arbeit stehend, gehend und sitzend verrich-
ten könne, und zwar täglich zwischen 4 bis 6 Stunden. Demgegenüber 
seien  häufiges  Bücken,  Zwangshaltungen,  Heben  und  Tragen  über 
10kg,  Temperaturschwankungen,  Nacht-  und Wechselschicht  zu  ver-
hindern (act. 37 IV). Bereits 3 Monate später, am 6. Dezember 2005, 
ist dasselbe Formular dieser Behörde vom Hausarzt der Beschwerde-
führerin anders ausgefüllt worden. Dr. med. H._______ mutete ihr nun 
überhaupt  keine  Arbeit  mehr  zu  und  ging  neu  von  einer  vollen  Er-
werbsminderung aus (vgl. act. 40 IV), was er im Bericht der Bundes-
versicherungsanstalt für Angestellte vom 17. Mai 2006 kurz bestätigte 
(act. 47 IV).

Der Psychiater Dr. med. S._______ unterstützte mit Attest vom 12. Juli 
2006  ebenfalls  den  Rentenantrag,  obwohl  sich  dank  den  Medika-
menten  eine  gewisse  Stabilisierung  eingestellt  habe  (act.  49  IV).  In 
seinem Bericht vom 6. Juli 2007 hielt er sodann fest, dass infolge der 
chronifizierten Schmerzstörung, Migräne und rezidivierender depressi-
ver Symptomatik „ja eine vollständige Arbeitsunfähigkeit gegeben“ sei, 
ohne dies im Einzelnen herzuleiten und zu begründen.

8.3.3 Des Weiteren sind etwa im eingehenden Entlassungsbericht der 
Hans Carossa Klinik vom 3. November 2005 eine soziale Anamnese, 
ein psychischer  Befund,  eine  Verhaltensanalyse und eine Umschrei-
bung des Verlaufs und der Behandlung zu entnehmen (vgl. act 39 IV), 
welche – wenn nicht hinsichtlich einer psychischen Komorbidität – so 
doch mindestens im Lichte der anderen Faktoren für  die ausnahms-
weise Annahme eines Ausnahmefalls hätten geprüft werden müssen.

8.4

8.4.1 Im vorliegenden Fall liegen somit widersprüchliche ärztliche Be-
urteilungen zwischen der deutschen Ärzteschaft und dem von der Vor-
instanz zugezogenen IV-Stellenarzt betreffend die Arbeitsfähigkeit der 
Beschwerdeführerin vor. Wie es der Letzgenannte zutreffend ausführ-
te, verlangt die schweizerische Praxis und Rechtsprechung für die An-
nahme der rentenrelevanten Arbeitsunfähigkeit  neben der Fibromyal-
gie auch die sogenannte psychische Komorbidität von ausreichender 

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Schwere, Ausprägung und Dauer. Dieser Aspekt ist vom IV-Stellenarzt 
zwar angesprochen worden, aber ohne dass er genauer erörtert hätte, 
weshalb  - angesichts des Krankheitsbildes der Beschwerdeführerin – 
bei ihr keine psychische Komorbidität vorhanden sei, und auch ohne 
dass er auf die anderen Faktoren eingegangen wäre. Immerhin ist die 
Beschwerdeführerin wegen ihrer Depression seit längerem, also wäh-
rend der massgebenden Zeit (März 2005 bis August 2007) in ambulan-
ter Behandlung und erlitt dabei rezidivierende schwere depressive Epi-
soden,  was unter  anderem zur  Hospitalisation  in  der  Hans Carossa 
Klinik im Herbst 2005 geführt  hat, hat sich der Krankheitsverlauf au-
genscheinlich  -  mit  einer  progredienten  Symptomatik  –  chronifiziert 
und ist sie privat angesichts der Alzheimer-Erkrankung des Eheman-
nes schwer belastet.

8.4.2 Ohne die Qualifikationen des IV-Stellenarztes im Geringsten an-
zweifeln zu wollen, bleibt noch anzumerken, dass dieser nicht Psychia-
ter, sondern Generalist ist. Zur fachärztlichen Beurteilung hat das Bun-
desgericht  immerhin  ausgeführt,  dass  eine fehlende  fachspezifische 
Qualifikation  ein  Indiz  gegen die  Zuverlässigkeit  und  damit  den Be-
weiswert eines ärztlichen Berichts darstelle (Urteil des Bundesgerichts 
9C_341/2007  vom 16. November  2007  E. 4.1,  Urteil  des  Bundesge-
richts I 211/06 vom 22. Februar 2007 E. 5.4.1), und dass die fachliche 
Qualifikation eines (RAD-)Arztes somit hinsichtlich des Beweiswertes 
seiner Aussagen von erheblicher Bedeutung sei (zur Publikation vor-
gesehenes  Urteil  des  Bundesgerichts  I 1098/06  vom  29.  November 
2007 E. 9.2).

8.4.3 Aufgrund  der  vorliegenden  ärztlichen  Berichte  und  Gutachten 
muss der Schluss gezogen werden, dass der rechtserhebliche Sach-
verhalt nicht genügend abgeklärt worden ist und der für die Entscheid-
fällung  erforderliche  Beweisgrad  der  überwiegenden  Wahrscheinlich-
keit nicht erreicht wurde. Näherer psychiatrischer, neurologischer und 
orthopädischer Abklärung bedarf die Frage, inwiefern die nachgewie-
sene konkrete depressive Symptomatik den rentenbegründenden Grad 
der psychischen Komorbidität (hinsichtlich Schwere, Ausprägung und 
Dauer) nicht erreicht und aber auch ob die anderen, von der Recht-
sprechung entwickelten Faktoren angesichts des Krankheitsbildes der 
Beschwerdeführerin und dessen Entwicklung im vorliegenden Fall er-
füllt  oder nicht erfüllt  sind, um einen Ausnahmefall anzunehmen. Ge-
gebenenfalls  sind  die  Auswirkungen auf  die  Arbeitsfähigkeit  der  Be-

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schwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit oder in einer Verwei-
sungstätigkeit zwischen März 2005 und August 2007 zu prüfen.

8.5 Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung hat das Gericht, das 
den Sachverhalt als ungenügend abgeklärt erachtet, die Wahl, die Sa-
che zur weiteren Beweiserhebung an die Verwaltung zurückzuweisen 
oder selber die nötigen Instruktionen vorzunehmen (ZAK 1987 S. 264 
E. 2a). Bei festgestellter Abklärungsbedürftigkeit verletzt die Rückwei-
sung  der  Sache  an  die  Verwaltung  als  solche  weder  den  Untersu-
chungsgrundsatz noch das Gebot eines einfachen und raschen Verfah-
rens. Anders verhielte es sich nur dann, wenn die Rückweisung an die 
Verwaltung  einer  Verweigerung  des  gerichtlichen  Rechtsschutzes 
gleichkäme (beispielsweise  dann,  wenn  aufgrund  besonderer  Gege-
benheiten nur ein Gerichtsgutachten bzw. andere gerichtliche Beweis-
massnahmen geeignet wären, zur Abklärung des Sachverhalts beizu-
tragen), oder wenn die Rückweisung nach den konkreten Umständen 
als unverhältnismässig bezeichnet werden müsste (BGE 122 V 163 E. 
1d). Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, die der Rückweisung der 
Sache zur weiteren Abklärung an die  IV-Stelle  entgegenstehen wür-
den.

9.
Die Beschwerde ist somit insofern teilweise gutzuheissen, als die an-
gefochtene Verfügung vom 23. August 2007 aufzuheben und die Sa-
che zur weiteren Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts an die 
IV-Stelle zurückzuweisen ist. Die IV-Stelle wird angewiesen, ein poly-
disziplinäres  (insbesondere  psychiatrisches,  neurologisches  und  or-
thopädisches) Gutachten einzuholen, das sich über den Gesundheits-
zustand der Beschwerdeführerin und dessen Auswirkung auf ihre Ar-
beitsfähigkeit sowohl in der bisherigen Tätigkeit als auch in allfälligen 
Verweistätigkeiten ausspricht. Bei verminderter Arbeitsfähigkeit ist ein 
Einkommensvergleich durchzuführen, und anschliessend ist eine neue 
Verfügung zu erlassen.

10.

10.1 Es werden keine Verfahrenskosten erhoben (Art. 63 VwVG).

10.2 Der Beschwerdeführerin, die sich anlässlich des zweiten Schrif-
tenwechsels durch eine Rentenberaterin vertreten liess, sind dadurch 
Kosten entstanden. Ihr ist deshalb eine angemessene Parteientschädi-
gung in der Höhe von Fr. 600.-- zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG).

Seite 20

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  wird  im  Sinne  der  Erwägungen  teilweise  gutgehei-
ssen und die Sache zur Feststellung des Sachverhalts im Sinne der 
Erwägung 9 und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz 
zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Der  Beschwerdeführerin  wird  zu  Lasten  der  Vorinstanz  eine 
Parteientschädigung von Fr. 600.-- zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der Abteilungspräsident: Der Gerichtsschreiber:

Alberto Meuli Jean-Marc Wichser

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern, Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und 
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und 

Seite 21

C-6130/2007

die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die 
Beweismittel  sind,  soweit  sie  der  Beschwerdeführer  in  Händen  hat, 
beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

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