# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 78c6cf3b-8597-5197-b683-e15bdc68d6d8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 04.09.2020 PS200168
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS200168_2020-09-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS200168-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller 

Urteil vom 4. September 2020 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

Stiftung B._____,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 3. August 2020 (EK200959) 
 

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Erwägungen: 
 

1. Am 3. August 2020 wurde gestützt auf eine Forderung der Stiftung B._____ 

(Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, nachfolgend Gläubigerin) von Fr. 

3'610.10 nebst Zins zu 5% seit 16.12.2019 zuzüglich Fr. 288.50 Betrei-

bungskosten, Fr. 50.– Mahnkosten und Fr. 38.11 Verzugszins von 5 % vor 

Betreibung über die A._____ (Schuldnerin und Beschwerdeführerin, nach-

folgend Schuldnerin) der Konkurs eröffnet (act. 6). Das Urteil des Konkurs-

gerichtes des Bezirksgerichtes Zürich wurde der Schuldnerin am 4. August 

2020 zugestellt (act. 7/10). Die 10-tägige Beschwerdefrist lief am 14. August 

2020 ab (Art. 142 Abs. 1 ZPO). Mit Beschwerde vom 12. August 2020 

(Poststempel vom 13. August 2020) und einer Ergänzung vom 13. August 

2020 (act. 10, überbracht am 14. August 2020) beantragte die Schuldnerin 

innert der Rechtsmittelfrist sinngemäss die Aufhebung des Konkurses 

(act. 2). Mit Verfügung vom 17. August 2020 wurde der Beschwerde einst-

weilen aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 12).  

2. a) Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-

schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einle-

gung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch 

Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgrün-

de (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behaup-

tungen und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tatsachen sind im 

Beschwerdeverfahren unbeschränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie 

vor oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Die Be-

schwerde ist innert einer Frist von 10 Tagen (Art. 321 Abs. 2 ZPO) einzu-

reichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass der Schuldner 

sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurshinderungs-

gründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit Urkunden 

nachzuweisen hat.  

b) Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens wies die Schuldnerin mit einem 

Kontokorrent-Auszug der Bank Linth nach, dass sie der Gläubigerin mit Va-

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luta 12. August 2020 Fr. 5'786.71 überwiesen hatte (act. 4/1). Dies sollte die 

Konkursforderung und den von der Gläubigerin bei der Vorinstanz geleiste-

ten Vorschuss von Fr. 1'800.– abdecken (vgl. act. 2 S. 2). Die Schuldnerin 

übersah, dass für die Konkursforderung auch Zinsen im Betrag von 

Fr. 114.25 geschuldet waren und sich die Konkursforderung somit auf 

Fr. 4'100.96 belief (act. 6 i.V. act. 8). Damit auch der vorinstanzliche Vor-

schuss vollständig gedeckt gewesen wäre, hätte sie demnach Fr. 5'900.96 

bezahlen müssen. Der überwiesene Betrag reicht aber aus, um die effekti-

ven Kosten des Konkursamtes (Fr. 400.–) und die vorinstanzliche Ent-

scheidgebühr (Fr. 400.–) zu decken. Gestützt auf die Auskunft des Kon-

kursamts wäre nämlich lediglich ein Vorschuss von insgesamt Fr. 800.– 

(Fr. 400.– Kosten Konkursamt und Fr. 400.– Entscheidgebühr Vorinstanz) 

erforderlich gewesen (act. 9). Somit könnte das Konkursamt im Falle der 

Gutheissung der Beschwerde seine Kosten vom Rest des von der Gläubige-

rin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses von Fr. 1'400.– decken 

und der Gläubigerin zudem die fehlenden Zinsen von Fr. 114.25 erstatten. 

Somit hat die Schuldnerin den Konkurshinderungsgrund der Tilgung 

(Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG) nachgewiesen. Den Vorschuss für das Be-

schwerdeverfahren hat sie auch bezahlt (act. 14).  

3. a) Nebst dem Nachweis des Eintrittes eines Konkurshinderungsgrundes hat 

der Schuldner im Beschwerdeverfahren seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft 

zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vor-

handen sind, mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen be-

friedigt werden können. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in 

der Lage ist, seinen laufenden Verpflichtungen nachzukommen und in ab-

sehbarer Zeit auch die bestehenden Schulden zu tilgen. Bloss vorüberge-

hende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als zah-

lungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine wesent-

lichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu 

erkennen sind und der Schuldner auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint.  

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 Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, son-

dern nur glaubhaft machen muss, so genügen Behauptungen allein nicht. Er 

muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das 

Gericht den Eindruck hat, die Behauptungen seien zutreffend, ohne das Ge-

genteil ausschliessen zu müssen (BGE 132 III 715 Erw. 3.1.; BGE 132 III 

140 Erw. 4.1.2; BGer 5A_297/2012 von 10. Juli 2012 Erw. 2.3). 

b) Die Schuldnerin bezweckt die Durchführung von Mandaten als aktien-

rechtliche Revisionsstelle und Beratungsaufträgen sowie die Durchführung 

von Sonderprüfungen und weiteren Dienstleistungen im kaufmännischen 

Bereich und ist seit dem tt.mm.1992 im Handelsregister des Kantons Zürich 

eingetragen (act. 5). In der Beschwerde führte C._____ - alleiniger Verwal-

tungsrat der Schuldnerin - aus, er habe es versäumt, die Gläubigerin auf die 

zu hohe Prämie hinzuweisen und die korrigierte Lohnsumme (statt Fr. 

144'000.– Fr. 72'000.–) zu melden. Hinzu komme, dass er durch ein starkes 

Burn-out seit 2014/2015 immer wieder in seiner Arbeitsleistung stark einge-

schränkt sei und nicht mehr reagieren könne. Die Konkurseröffnung sei 

überhaupt nicht notwendig gewesen, da die Firma jederzeit in der Lage ge-

wesen sei, die Konkursforderung zu bezahlen (act. 2 S. 1). Leider könne er 

keinen aktuellen Abschluss vorlegen, da er aufgrund seiner Erkrankung 

auch hier in Rückstand geraten sei (act. 2 S. 2). Die Bilanz 2017 zeige, dass 

die Gesellschaft gesund sei und jedes Jahr Gewinn mache, da er nur so viel 

als Lohn beziehe, wie sich die Gesellschaft leisten könne (act. 10 S. 2). Die 

Firma zahle keine Miete und habe auch sonst nur minimale Kosten wie Zei-

tungsabonnemente, direkte Spesen und sehr tiefe Verwaltungskosten (unter 

Fr. 5'000.–). Es sei vom Businessmodell her gar nicht möglich, dass die Fir-

ma in eine Überschuldungssituation komme. Um in Zukunft seine Ausstände 

besser unter Kontrolle zu haben, werde er die gesamte Post von nun an sei-

ner Buchhalterin zukommen lassen. Sie werde in Zukunft all seine administ-

rativen Pflichten koordinieren und überwachen (act. 2 S. 1). Er sei jetzt 61 

Jahre alt und würde sein Lebenswerk gerne selber in 4 Jahren in den "Ru-

hestand" schicken (act. 2 S. 2).  

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4. a) Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage der Schuldnerin gibt insbesondere das Betreibungsregister. Im Zeit-

raum vom 14. August 2015 bis 10. August 2020 wurden 14 Betreibungen im 

Gesamtbetrag von Fr. 12'892'510.23 eingeleitet (act. 11/1). Davon sind noch 

3 Betreibungsforderungen im Gesamtbetrag von Fr. 12'802'693.60 offen. Für 

eine Forderung von Fr. 2'693.60 zugunsten der eidgenössischen Steuerver-

waltung wurde die Betreibung eingeleitet und zwei Forderungen von je 

Fr. 6'400'000.– zugunsten der Gläubigerin D._____ AG und des Gläubigers 

E._____ sind mit einem Rechtsvorschlag behaftet (act. 11/1). Zur Forderung 

der Steuerverwaltung führte C._____ aus, der Betrag sei offensichtlich 

schon seit dem 5. November 2019 offen, jedoch nie weiter eingefordert wor-

den, was darauf schliessen lasse, dass der offene Betrag auf die eine oder 

andere Weise getilgt worden sei. Er könne sich nicht mehr daran erinnern, 

würde die Schuld aber sofort begleichen, wenn sie noch offen sei. Er kläre 

dies nächste Woche ab (act. 10 S. 1). Da die Schuldnerin die Zahlung dieser 

Forderung nicht belegen kann, ist diese als Schuld zu berücksichtigen. Zu 

den beiden mit Rechtsvorschlag behafteten Betreibungsforderungen wurde 

ausgeführt, Herr E._____ sei der Eigentümer der D._____ AG, welche per 

10. April 2018 als aufgelöst gelte. Die D._____ AG sei wiederum die Mutter-

gesellschaft der operativen D1._____ AG, welche per 23. Juli 2017 von Am-

tes wegen gelöscht worden sei. Der Hintergrund der Forderung sei eine ge-

scheiterte Firmenübernahme, welche schliesslich zum Konkurs geführt ha-

be. Herr E._____ sei der Ansicht gewesen, dass man u.a. auch die Revisi-

onsstelle belangen könne, und habe daher den damaligen Kaufpreis einge-

fordert. Sie hätten aber nie mehr etwas von der D._____ AG oder E._____ 

gehört. Dies wäre sowieso ein Versicherungsfall gewesen (act. 10 S. 1). Die 

Schuldnerin belegte mit einem Handelsregister-Auszug, dass über die 

D._____ AG am 10. April 2018 der Konkurs eröffnet wurde und die Gesell-

schaft als aufgelöst gilt (act. 11/2). Demnach bleibt diese Forderung unbe-

rücksichtigt. E._____ hatte seine Betreibung am 20. Juni 2016 eingeleitet 

(act. 11/1 S. 2) und die Betreibung wurde nie fortgesetzt. Deshalb hat auch 

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diese Forderung unberücksichtigt zu bleiben. Demzufolge ist von Schulden 

in der Höhe von Fr. 2'693.60 auszugehen.  

b) Zur Beurteilung des Geschäftsganges wurde keine aktuelle Bilanz bzw. 

Zwischenbilanz eingereicht, jedoch die Bilanz per 31. Dezember 2017. Für 

das Geschäftsjahr 2017 wurde nach Abzug der Steuern ein Gewinn von 

Fr. 44'952.– ausgewiesen und ein Gewinnvortrag von Fr. 13'278.– (act. 

11/4). Es wurde in der Bilanz vermerkt, dass der Personalaufwand von 

Fr. 237'195.– eine Person, nämlich C._____ betreffe, dass ab 1.1.2020 die 

bilanzierte Miete von Fr. 7'500.– entfalle, der Verwaltungs- und Vertriebs-

aufwand von Fr. 8'191.– aktuell deutlich tiefer sei und der Posten "Übriger 

Betriebsaufwand" mit Fr. 5'695.– ausserordentlich (hoch) gewesen sei (act. 

11/4 S. 2). Eine aktuelle Debitoren-/Kreditorenliste wurde nicht erstellt, aber 

dazu ausgeführt, per 13. August 2020 beständen keine offenen Forderungen 

oder Verbindlichkeiten mit Ausnahme der Betreibungsforderung von Fr. 

2'693.60, einer kleinen Restanz gegenüber der Auffangstiftung und der 

Spruchgebühr von Fr. 400.– (act. 10 S. 1). Diese Ausführungen erscheinen 

glaubhaft, zumal auch in der Bilanz keine Debitoren bzw. Kreditoren ausge-

wiesen wurden.  

Auf dem Kontokorrent bei der UBS weist die Schuldnerin per 12. August 

2020 ein Guthaben von Fr. 11'243.17 aus (act. 4/2). Damit könnte die 

Schuld von Fr. 2'693.60 beglichen werden. Da bis auf diese Forderung alle 

Betreibungsforderungen bezahlt worden sind und die letzte Beitreibung am 

4. März 2020 eingeleitet worden war (act. 11/1), ist davon auszugehen, dass 

die Schuldnerin ihre finanzielle Lage wieder im Griff hat und nach der Abga-

be der administrativen Belange mit ihren Zahlungen nicht mehr in Verzug 

gerät. Ferner spricht für ihre Zahlungsfähigkeit, dass die Firma seit 

tt.mm.1992 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen ist (act. 5).  

5. Gestützt auf obige Erwägungen hat die Schuldnerin ihre Zahlungsfähigkeit 

im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG zum heutigen Zeitpunkt hinreichend 

glaubhaft gemacht. Die vorgenannten gesetzlichen Voraussetzungen zur 

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Aufhebung des erstinstanzlichen Konkurserkenntnisses sind erfüllt, was zur 

Gutheissung der Beschwerde führt. 

6. Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie durch die 

verspätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat. Es ist vorzumerken, dass 

die Schuldnerin die vorinstanzliche Spruchgebühr und die Kosten des Kon-

kursamtes, je Fr. 400.–, der Gläubigerin direkt erstattet hat (act. 4/1 und 

act. 2 S. 2 i.V.m. act. 8). Demzufolge ist das zuständige Konkursamt anzu-

weisen, aus dem von der Gläubigerin erhaltenen Vorschuss von Fr. 1'400.– 

der Gläubigerin den noch geschuldeten Zins für die Konkursforderung, 

Fr. 114.25, und der Schuldnerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig 

verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.  

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-

kursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 3. August 2020 aufgehoben. 

Das Konkursbegehren wird abgewiesen.  

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. Es wird vorge-

merkt, dass die Schuldnerin die vorinstanzliche Spruchgebühr der Gläubige-

rin direkt erstattet hat. 

3. Das Konkursamt Riesbach-Zürich wird unter Hinweis, dass die Schuldnerin 

der Gläubigerin die Kosten für das Konkursamt bereits erstattet hat, ange-

wiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 1'400.– (Rest 

des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) 

der Gläubigerin den noch geschuldeten Zins für die Konkursforderung, 

Fr. 114.25, und der Schuldnerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig 

verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.  

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2 und act. 10, sowie an das Konkursgericht des Bezirksge-

richtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das 

Konkursamt Riesbach-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Han-

delsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 8, je 

gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
versandt am: 
4. September 2020 
 
 
 
 

	Urteil vom 4. September 2020
	6. Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie durch die verspätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat. Es ist vorzumerken, dass die Schuldnerin die vorinstanzliche Spruchgebühr und die Kosten des Konkursamtes, je Fr. 400.–, de...
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 3. August 2020 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.– wird bestätigt und...
	3. Das Konkursamt Riesbach-Zürich wird unter Hinweis, dass die Schuldnerin der Gläubigerin die Kosten für das Konkursamt bereits erstattet hat, angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 1'400.– (Rest des von der Gläubigerin dem Konk...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2 und act. 10, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Riesbach-Zürich...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...