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**Case Identifier:** 7b867a7e-7b22-53b4-a3ab-5e47a61733e8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-01-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.01.2007 IV 2006/25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-25_2007-01-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/25

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 22.01.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 22.01.2007
Art. 8 ATSG / Art. 28 Abs. 2ter IVG: Rentenanspruch, gemischte Methode, 
Haushaltsabklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 22. Januar 2007, IV 2006/25).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Karlheinz Vaishar

Entscheid vom 22. Januar 2007

In Sachen

O.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

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A.- Die 1970 geborene O.___ gelangte mit Anmeldung vom Juni 2004 an die 

Invalidenversicherung und ersuchte um Umschulung auf eine neue Tätigkeit bzw. 

Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit (IV-act. 1). Als Behinderung gab sie an, am 

21. Juli 2003 an einem Bandscheibenvorfall operiert worden zu sein. Dr. med. X.___, 

W.___ erklärte mit Arztbericht vom 8. Juli 2004, bei der Versicherten bestehe ab 10. Juli 

2003 bis heute eine Arbeitsunfähigkeit von 100% (IV-act. 11). Es würden chronisch 

rezidivierende Lumboischialgien, ein Status nach operativ sanierter Diskushernie im Juli 

2003 und eine psychosoziale Belastungssituation vorliegen (Erkrankung des Ehegatten 

an einem Hirntumor im Juli 2003, zweite Geburt im Mai 2003). Im Bericht vom 23. 

September 2004 (IV-act. 14) hielt Prof. Y.___ vom Spital S.___ fest, die bisherige 

Tätigkeit am Schalter sei der Versicherten nicht zumutbar. Eine angepasste Tätigkeit 

sei sicherlich im Rahmen von 50% zuzumuten. In einer internen Notiz vom 23. 

Dezember 2004 (IV-act. 18) wird festgehalten, dass die Versicherte aus familiären 

Gründen ab 1. Januar 2001 nur noch im Rahmen eines Pensums von 20% bei der 

P.___ tätig war (vgl. Ziff. 9 und 10 im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 22. Juli 

2004, IV-act. 12). In einer adaptierten Tätigkeit sei die Versicherte gemäss Beurteilung 

durch den RAD zu 50% arbeitsfähig. Unter diesen Umständen liege bei der 

Anwendung der Mischmethodenrechnung (80/20) im erwerblichen Teil keine 

Arbeitsunfähigkeit vor, sodass kein Anspruch auf berufliche Massnahmen ausgewiesen 

sei. Die Versicherte sei Mutter von zwei Kleinkindern. Sie könnte deshalb auch im 

gesunden Zustand wohl kaum ein höheres ausserhäusliches Pensum bewältigen als 

die bisherigen 20%. Im Vordergrund stünden die Einschränkungen als Hausfrau und 

Mutter. Eine Vorortabklärung sei indiziert.

B.- Am 31. Mai 2005 fand eine Abklärung der Verhältnisse an Ort und Stelle statt. Dem 

Bericht vom 6. September 2005 (IV-act. 25) ist im Wesentlichen zu entnehmen, dass in 

der Haushaltführung eine Behinderung im Ausmass von 20,08% bestehe. Die 

Versicherte habe angegeben, dass sie ohne Behinderung zu 20% erwerbstätig wäre. 

Trotz der Operation würden nach wie vor Rückenbeschwerden bestehen. Längeres 

Sitzen und Stehen seien nicht mehr möglich. Zum Abklärungsbericht hat die 

Versicherte mit Schreiben vom 21. Juli 2005 Stellung genommen (IV-act. 24). In 

Kenntnis der erhobenen Einwände, insbesondere der von der Versicherten 

behaupteten Erwerbstätigkeit von 60% im Gesundheitsfall, hielt der Berichterstatter an 

seinen Ausführungen fest. Gesamthaft wurde ein IV-Grad von 16% ermittelt.

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C.- Gestützt auf eine interne Berechnung (IV-act. 26) und eine Stellungnahme durch 

den RAD (IV-act. 27) eröffnete die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 21. 

Oktober 2005, bei einem Invaliditätsgrad von 16% bestehe kein Anspruch auf eine 

Invalidenrente. Eine gegen diese Verfügung von der J.___ namens und im Auftrag der 

Versicherten am 23. Dezember 2005 erhobene Einsprache (IV-act. 41) wies der 

Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) mit 

Einspracheentscheid vom 13. Januar 2006 (IV-act. 44) ab.

D.- Gegen diesen Entscheid richtet sich die Beschwerde vom 7. Februar 2006 (act. G 

1) mit den Anträgen, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben und es sei 

der Beschwerdeführerin mindestens eine Viertelsrente der IV zuzusprechen, 

eventualiter sei ein ärztliches Gutachten und ein neuer Abklärungsbericht Haushalt zu 

erstellen, unter Entschädigungsfolge. Im Wesentlichen wird von der 

Beschwerdeführerin vorgebracht, sie würde, entgegen den Angaben im 

Abklärungsbericht, im Gesundheitsfall zu 60% erwerbstätig sein. Das der Entscheidung 

zu Grunde gelegte Arztzeugnis von Dr. Z.___ sei nicht mehr aktuell. Die Hausärztin Dr. 

X.___ bescheinige ihr einen Arbeitsunfähigkeitsgrad von 60% (act. G 1.2), weshalb nur 

von einer Arbeitsfähigkeit von 40% ausgegangen werden dürfe. Die Einschränkung im 

Erwerbsbereich sei von der Beschwerdegegnerin ebenfalls falsch berechnet worden, 

denn sie habe das 20%-Valideneinkommen mit einem 50%-igen Invalideneinkommen 

verglichen. Zudem sei der Leidensabzug von 10% viel zu tief. Im Weiteren macht die 

Beschwerdeführerin kritische Anmerkungen zum Abklärungsbericht Haushalt, die, 

sofern erforderlich, in den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen gewürdigt werden. 

Der Antrag auf Einholung eines medizinischen Gutachtens wird damit begründet, dass 

der Arztbericht vom 23. September 2004 nicht mehr aktuell sei und der neuesten 

Beurteilung durch die Hausärztin widerspreche. Ausserdem habe Dr. Z.___ schon recht 

früh ergänzende medizinische Abklärungen für angezeigt gehalten (vgl. Ziff. C 6 des 

Berichts vom 23. September 2004; [IV-act. 14]).

E.- Mit Zuschrift vom 10./13. Februar 2006 (act. G 3) beantragt die 

Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf die Erwägungen im Einspracheentscheid 

Abweisung der Beschwerde.

II.

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1.- a) Die Beschwerdeführerin bemängelt zur Hauptsache die Ergebnisse im 

Abklärungsbericht an Ort und Stelle (IV-act. 25) und insbesondere die Bewertungen in 

den einzelnen Positionen. So hält sie fest (vgl. IV-act. 24), dass sie heute noch zu 60% 

erwerbstätig sein würde, da Kinderbetreuung durch die Schwiegermutter, Eltern und 

Kinderkrippe gewährleistet sei. Im Einzelnen macht sie geltend, wegen der starken 

Kopf- und Rückenschmerzen sei die Führung des Haushalts und die Kinderbetreuung 

noch mit grossen Einschränkungen möglich. Das Zubereiten der Mahlzeiten, vor allem 

das Rüsten der Zutaten, bereite ihr grosse Mühe. Auch das anschliessende Reinigen 

der Küche brauche einen erhöhten Zeitaufwand. An den Wochenenden koche der 

Ehemann. Spezielle Zubereitungen seien nicht nur aus zeitlichen Gründen nicht mehr 

möglich, da diese mit Schmerzen verbunden seien. Die Einschränkung in der 

Ernährung betrage daher mindestens 30% (nicht 10%). Die Wohnungspflege sei mit 

einer Einschränkung von 60% verbunden, der Einkauf und weitere Besorgungen mit 

40%. Dasselbe betreffe Wäsche und Kleiderpflege (30%) und die Betreuung der Kinder 

(60%). Eine Mitwirkung im Haushalt sei weder der Schwiegermutter noch den Eltern 

zumutbar (act. G 1). Wegen der starken Schmerzen sei sie ganz allgemein weniger 

belastbar. Ganz Alltägliches, wie zum Beispiel die Begleitung der Kinder bei der 

Körperhygiene, falle ihr ausserordentlich schwer.

b) Im Grundsätzlichen ist dazu zu bemerken, dass die Abklärungen an Ort und Stelle 

von geschulten und erfahrenen Mitarbeitern der IV-Kommission durchgeführt werden, 

welche ständig solche Befragungen an Ort und Stelle vornehmen und sich an 

erarbeitete Richtlinien halten (BGE 128 V 93 Erw. 4; Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 24. März 2005 i/S E.G.-N. [I 687/04]). Deshalb stellen die 

nach Massgabe der Verwaltungsweisungen des Bundesamtes für Sozialversicherung 

eingeholten Abklärungsberichte im Haushalt eine geeignete und im Regelfall 

genügende Grundlage für die Invaliditätsbemessung im Haushalt dar (BGE 130 V 97 

Erw. 3.3.1; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 26. Juli 2004 i/S 

A.W.-H. [I 155/04]). Die einzelnen Gewichtungen der Haushalttätigkeiten (vgl. Ziff. 6 des 

Abklärungsberichts [IV-act. 25]) beruhen auf durchschnittlichen, sorgfältig erhobenen 

Erfahrungswerten (vgl. Rz 3095 des Kreisschreiben des Bundesamtes für 

Sozialversicherung über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung 

[KSIH]), die vom Eidgenössischen Versicherungsgericht wiederholt sowohl als 

gesetzes- als auch verordnungskonform bezeichnet worden sind (BGE 130 V 97 Erw. 

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3.3.1). Der Wert in der Bandbreite der in dieser Randziffer genannten häuslichen 

Tätigkeiten ist vom geschulten Mitarbeiter der IV-Stelle nach den Angaben der 

befragten Person zu schätzen, wobei ihm dabei ein weiter Ermessensspielraum 

eingeräumt wird (BGE 128 V 93 Erw. 4). Danach wird die Behinderung in den einzelnen 

Tätigkeiten nach Angaben der versicherten Person festgelegt und so ein IV-Grad in den 

Haushaltstätigkeiten ermittelt. Folglich ist ein auf diese Art errechneter Invaliditätsgrad 

immer auch von subjektiven Angaben und Einschätzungen der befragten Person 

durchzogen, wobei nach langjährigen gesundheitlichen Störungen erfahrungsgemäss 

ohnehin anzunehmen ist, dass eine versicherte Person bei der Befragung anlässlich der 

Abklärung im Haushalt Mühe hat, sich ihre hypothetischen Verhältnisse vorzustellen 

und realistisch einzuschätzen (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 23. August 2001 i/S E.K. [IV 1999/83]). Dies muss indes nicht in jedem Fall 

zutreffen. Es gehört deshalb auch zu den Aufgaben des Berichterstatters, nach bestem 

Wissen die Angaben einer versicherten Person objektiv zu bewerten und in die 

Beurteilung einfliessen zu lassen (vgl. Abklärungsbericht, IV-act. 25 S. 1). Nach der 

Aktenlage erscheinen die erhobenen Einschränkungen nicht als unplausibel. Die 

Abklärungsperson hat die verbliebene Leistungsfähigkeit in den verschiedenen 

Haushaltungsbereichen sehr wohl in Kenntnis der gravierenden Schmerzen der 

Beschwerdeführerin eruiert. Hauptgesichtspunkt war dabei sicher, dass die 

verschiedenen Aufgaben des Tagewerks nicht liegen bleiben, sondern - wenn auch 

unter Verlangsamung und unter Leidensdruck - im Grossen und Ganzen von der 

Beschwerdeführerin selber erledigt werden können.

c) Wenn man die verschiedenen Korrekturvorschläge der Beschwerdeführerin für 

ausgewiesen halten könnte, so ergäbe sich rechnerisch zwar statt einer reinen 

Haushaltarbeitsunfähigkeit von 20,08 % eine solche von 45,77 %. Bei einem 

Haushaltanteil von 80% resultiert indessen nur ein Gesamtinvaliditätsgrad von 36,62 

%, was nach wie vor keinen Rentenanspruch auslösen kann. Denn es ist nach der 

Aktenlage ausgeschlossen, das ausserhäusliche hypothetische Arbeitspensum wie 

geltend gemacht von 20 auf 60% zu erhöhen. Dafür fehlt nach den aktuellen 

Familienverhältnissen eine überwiegende Wahrscheinlichkeit und auch die 

vorauszusetzende Zumutbarkeit. Zudem ist die von der IV-Stelle angenommene 

Arbeitsunfähigkeit im beruflichen Bereich mit 50% nach der Aktenlage plausibler 

begründet als der vom Hausarzt im Beschwerdeverfahren nachträglich erhobene Wert 

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von 60%, der nicht näher begründet ist und für eine adaptierte Berufsarbeit als zu hoch 

erscheint.

2.- Dieses Ergebnis ist u.a. bedingt durch die Rechtsprechung zur gemischten 

Methode der Invaliditätsermittlung bei teilerwerbstätigen Hausfrauen nach Art. 28 Abs.

2ter IVG. Solange das mutmassliche ausserhäusliche Erwerbspensum im 

Gesundheitsfall kleiner wäre als die Arbeitsunfähigkeit in diesem Beruf, kann aus 

letzterer keine (Teil-) Invalidität resultieren, wie die Berechnungen der IV-Stelle zeigen 

(IV-act. 29 und 44). Erst wo das Pensum grösser wäre als der Arbeitsunfähigkeitsgrad, 

kann die Einschränkung im Berufsteil Auswirkungen auf den Gesamtinvaliditätsgrad 

haben (Urteil des EVG vom 13. Dezember 2005, I 156/04; vgl. ferner etwa das Urteil 

vom 6. Januar 2006, I 753/03).

3.- Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist der Einspracheentscheid vom 13. Januar 

2006 nicht zu beanstanden, und die Beschwerde ist abzuweisen. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG in der Fassung vor dem 1. Juli 2007).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.01.2007
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		2025-07-19T16:44:47+0200
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