# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8fa113de-6392-54af-b97f-3b0665fb664b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 14.02.2022 SB210548
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB210548_2022-02-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB210548-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, lic. iur. S. Volken und 

lic. iur. R. Faga sowie der Gerichtsschreiber MLaw S. Solms 

Urteil vom 14. Februar 2022 

 
in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Kloiber, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Affoltern vom 14. Juli 2021 
(DG210003) 
 
 
 
 
 
 
 

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Anklage:  

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 24. März 2021 ist 

diesem Urteil beigeheftet (Urk. 27) 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 44 S. 28 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte, A._____, ist schuldig des Verbrechens gegen das 

Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG in Verbindung mit Art. 19 

Abs. 2 lit. a BetmG.  

2. Der Beschuldigte, A._____, wird bestraft mit 18 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit 

heute 87 Tage durch Haft erstanden sind. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 5 Jahre festge-

setzt. 

4. Der Beschuldigte, A._____, wird im Sinne von Art. 66a StGBfür 5 Jahre des Landes verwie-

sen. 

5. Die Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informationssystem wird ange-

ordnet.  

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 4. März 2021 beschlagnahmte 

Barschaft von total Fr. 1'882.50 (Fr. 1'580.– sowie Euro 275.– [entsprechend Fr. 302.50]) 

wird definitiv eingezogen und zur Deckung der Verfahrenskosten verwendet. 

7. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 4. März 2021 be-

schlagnahmten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien:  

a) 1 Feinwaage Mio Star (Asservat-Nr. A012'717'394) 

b) 1 Couvert mit unbekannter Substanz (Asservat-Nr. A012'717'407) 

c) 1 Portion Heroin à 35 Gramm brutto (Asservat-Nr. A012'717'429) 

d) 1 Portion Kokain à 54 Gramm brutto (Asservat-Nr. A012'717'430) 

e) 1 Portion Streckmittel à 420 Gramm (Asservat-Nr. A012'717'441) 

f) 1 Portion Kokain à 36 Gramm brutto (Asservat-Nr. A012'717'452) 

- 3 - 

werden definitiv eingezogen und nach Rechtskraft dieses Entscheides der Lagerbehörde 

zur Vernichtung überlassen. 

8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.00   die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'100.00   Gebühr für das Vorverfahren; 

Fr. 4'176.50   Auslagen (Gutachten) 

Fr. 6'626.45 Entschädigung amtliche Verteidigung (inkl. 7.7% MwSt.; RA X2._____) 

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

9. Es wird davon Vormerk genommen, dass Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ für seine Bemü-

hungen als amtlicher Verteidiger, in der Periode vom 13.06.2019 bis 15.09.2020, von der 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl mit Verfügung vom 16. September 2020, bereits mit 

Fr. 6'626.45 (inkl. 7.7% MwSt.) entschädigt worden ist. 

10. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer 8, ausgenommen diejenigen der amtlichen Vertei-

digung, werden dem Beschuldigten, A._____, auferlegt. 

11. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen; vorbehalten 

bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

12. (Mitteilungen) 

13. (Rechtsmittel)" 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 3) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 54 S. 1 f. i.V.m. Urk. 54 S. 14 und Prot. II S. 6) 

1. Die Dispositiv-Ziffern 4 und 5 des Urteils des Bezirksgerichts Affoltern vom 

14. Juli (DG210003) seien aufzuheben und es sei von der Anordnung der 

Landesverweisung und entsprechend von einer Ausschreibung der Landes-

verweisung im Schengener Informationssystem abzusehen. 

2. Die Kosten des Berufungsverfahrens, inklusive diejenigen der Verteidigung, 

seien vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen. 

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b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 50; schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil der Vorinstanz vom 

14. Juli 2021 wurde der Beschuldigte A._____ anklagegemäss des Verbrechens 

gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig gesprochen und mit einer Freiheits-

strafe von 18 Monaten bestraft, wobei der Strafvollzug bedingt aufgeschoben 

wurde (Urk. 44 S. 28). Gegen diesen Entscheid liess der Beschuldigte durch sei-

nen amtlichen Verteidiger noch vor Schranken und somit innert gesetzlicher Frist 

Berufung anmelden (Art. 399 Abs. 1 StPO; Prot. I S. 31). Die Berufungserklärung 

der Verteidigung ging ebenfalls innert gesetzlicher Frist bei der Berufungsinstanz 

ein (Art. 399 Abs. 3 StPO; Urk. 45). Die Anklagebehörde hat mit Eingabe vom 

16. November 2021 innert Frist mitgeteilt, dass auf Anschlussberufung verzichtet 

und die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantragt wird (Urk. 50; Art. 400 

Abs. 2 f. und Art. 401 StPO). Beweisergänzungsanträge wurden im Berufungsver-

fahren nicht gestellt (Art. 389 Abs. 3 StPO; Urk. 45; Urk. 50; Urk. 54). Die Vertei-

digung hat die Berufung in ihrer Berufungserklärung materiell ausdrücklich auf die 

Frage der Landesverweisung und des Eintrags im SIS beschränkt (Urk. 45; 

Art. 399 Abs. 4 StPO). An der Berufungsverhandlung liess der Beschuldigte sei-

nen Antrag um Erlass der ihm auferlegten Kosten für die Untersuchung und das 

Hauptverfahren zurückziehen (Urk. 54 S. 2 und S. 14; Prot. II S. 6). 

2. Demnach sind im Berufungsverfahren nicht angefochten:  

 - der vorinstanzliche Schuldspruch (Urteilsdispositiv-Ziff. 1)  

 - die vorinstanzliche Sanktion (Urteilsdispositiv-Ziff. 2 und 3) 

- 5 - 

- die vorinstanzliche Regelung betreffend in der Untersuchung be-

schlagnahmte Bargelder, Betäubungsmittel und Betäubungsmitteluten-

silien (Urteilsdispositiv-Ziff. 6 und 7) sowie  

- die vorinstanzliche Kostenregelung (Urteilsdispositiv-Ziff. 8, 9, 10 und 

11). 

Der Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist vorab mittels Beschluss fest-

zuhalten (Art. 404 StPO). 

3. Das Urteil im Berufungsverfahren wurde am 14. Februar 2022 im Anschluss 

an die Parteiverhandlungen gefällt. Es wurde dem an der Berufungsverhandlung 

erschienenen Beschuldigten mündlich eröffnet und schriftlich im Dispositiv über-

geben. Der Staatsanwaltschaft, der die Teilnahme an der Berufungsverhandlung 

freigestellt worden war, wurde es schriftlich im Dispositiv mitgeteilt (zum Ganzen: 

Urk. 51; Urk. 58; Prot. II S. 8 ff.). Am Tag darauf wurde ein offensichtliches Ver-

sehen berichtigt. Den Parteien wurde das berichtigte Dispositiv zugestellt (Prot. II 

S. 12 ff.; Urk. 59 ff.).  

II. Landesverweisung 

1.1. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten gestützt auf Art. 66a StGB für 5 Jahre 

des Landes verwiesen (Urk. 44 S. 28). Dass der Beschuldigte eine Katalogtat 

gemäss Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB begangen hat, welche grundsätzlich zu einer 

Landesverweisung führt, ist allseits unbestritten. Die Verteidigung macht im 

Berufungs- wie bereits im Hauptverfahren geltend, es liege beim Beschuldigten 

ein Härtefall vor, weshalb gemäss Art. 66a Abs. 2 StGB ausnahmsweise von ei-

ner Landesverweisung abzusehen sei (Urk. 36 S. 3 ff.; Urk. 45 S. 2; Urk. 54 S. 3 

ff.) .  

1.2. Die Vorinstanz hat vorab die Vorgaben gemäss Gesetz und Praxis zur 

Landesverweisung und insbesondere auch zum Härtefall angeführt (Urk. 44  

S. 15-17). Darauf wird verwiesen.  

1.3. In der Folge hat die Vorinstanz zusammengefasst erwogen, der Beschuldig-

te habe seit seiner Geburt 1989 bis zu seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 

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2010 in Guinea, im Senegal und in Frankreich gelebt und im Ausland eine berufli-

che Ausbildung genossen. Nach Abweisung des hier gestellten Asylgesuchs sei 

er bis zum Mai 2017 ohne Aufenthaltsberechtigung in der Schweiz verblieben und 

deshalb auch mehrfach verurteilt worden. Infolge seiner Heirat mit seiner heutigen 

Ehefrau habe er eine befristete B-Bewilligung erhalten. Bereits nach kurzer Ehe-

dauer sei nach 1 ½ Jahren die Trennung der Eheleute gerichtlich festgestellt wor-

den, was zu einer Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des 

Beschuldigten geführt habe. Seit Juli 2020 lebten die Eheleute wieder an vier Ta-

gen pro Woche zusammen. An den restlichen drei Tagen pro Woche lebe die 

Ehefrau mit ihren Kindern aus einer früheren Beziehung und ihrer Mutter zusam-

men. Der Beschuldigte und seine Ehefrau hätten keine gemeinsamen Kinder. An 

weiteren sozialen Kontakten habe der Beschuldigte in der Schweiz – einzig – ei-

nen Kollegen/Freund sowie einen Cousin, zu welchem er aber nur wenig Kontakt 

unterhalte. Mangels einer Aufenthaltsberechtigung sei der Beschuldigte bis zu 

seiner Heirat keiner geregelten Arbeitstätigkeit nachgegangen. Anschliessend sei 

er nach nur kurzer Arbeitstätigkeit von der IV unterstützt worden und habe an-

schliessend von der IV-Rente seiner Ehefrau gelebt. Erst seit Kurzem versuche er 

sich als selbständiger Lebensmittelverkäufer. Er habe dafür von der Familie sei-

nes Freunds B._____ ein Darlehen in Höhe von Fr. 50'000.-- erhalten (Urk. 44 S. 

17-21).  

1.4. Mit der Vorinstanz (Urk. 44 S. 21 ff.) kam der Beschuldigte erst als Erwach-

sener und nach Abschluss einer französischen Hochschulausbildung in die 

Schweiz. Von den rund zwölf Jahren, die er seither hier verbracht hat, verfügte er 

während mindestens der Hälfte der Zeit über keinen legalen Aufenthaltsstatus. 

Der Beschuldigte hat an der Berufungsverhandlung in Abrede gestellt, eine IV-

Rente erhalten zu haben, bestätigte aber, von der IV-Rente seiner Ehefrau gelebt 

zu haben (Prot. II S. 3). Fest steht, dass er über viele Jahre hinweg beruflich nicht 

wirklich integriert war. Er vermag nun seit knapp einem Jahr mit seiner beruflichen 

Selbständigkeit seinen Lebensunterhalt zu finanzieren, indem er sich monatlich 

einen Lohn von Fr. 4'000.-- auszahlt (Prot. I S. 18; Urk. 37/4; Urk. 53 S. 4 f.; Urk. 

55/2). Dass der Beschuldigte (gegenüber seinem Freund B._____ [und Ge-

schäftspartner; Urk. 37/4]) nach wie vor verschuldet ist, kann heute nicht mit Si-

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cherheit gesagt werden. Es sei aber darauf hingewiesen, dass seine diesbezügli-

chen Ausführungen insoweit Widersprüchlichkeiten aufweisen, als er vor Vo-

rinstanz davon sprach, ein Darlehen bei der Familie B'._____ von Fr. 50'000.-- 

aufgenommen zu haben, das mittels Monatsraten von Fr. 900.-- über einen Zeit-

raum von fünf Jahren getilgt werden solle (Prot. I S. 20 f.), er aber an der Beru-

fungsverhandlung nur noch von Fr. 30'000.-- als Darlehensbetrag, den er getilgt 

habe, sprach (Urk. 53 S. 11 f.).  

1.5. Die Vorinstanz hat erwogen, eine Rückweisung des Beschuldigten in sein 

Heimatland Guinea würde für ihn wirtschaftlich eine "nicht unerhebliche Härte" 

darstellen (Urk. 44 S. 22). Dies ist zwar richtig, trifft allerdings für nahezu sämtli-

che aus der Schweiz zu verweisenden ausländischen Straftäter zu und begründet 

per se noch keinen rechtsrelevanten Härtefall (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

2C_702/2019 vom 19. Dezember 2019, E. 3.5.3., m.H. auf BGE 137 II 345 

E. 3.2.3.). Es ist nicht einzusehen, weshalb der Beschuldigte nicht in seinem 

Heimatland oder im Senegal, wo er aufwuchs, eine berufliche Beschäftigung fin-

den sollte, mittels welcher er sein Auskommen bestreiten kann. Er spricht die in 

Guinea und im Senegal üblichen Landessprachen und ist – nachdem er wie er-

wogen erst im Erwachsenenalter in die Schweiz kam – auch mit den dortigen kul-

turellen und gesellschaftlichen Gepflogenheiten vertraut.  

1.6. Wiederum mit der Vorinstanz und entgegen der Verteidigung führen auch 

die ehelichen Umstände des Beschuldigten nicht zu einem Härtefall gemäss Art. 

66a Abs. 2 StGB (Urk. 44 S. 23 f.): Der Beschuldigte ist in der Schweiz erst seit 

(mittlerweile) knapp vier Jahren verheiratet, wobei die Ehe während eines wesent-

lichen Teils dieser Zeitspanne getrennt war. Das Ehepaar hat keine gemeinsamen 

Kinder. Es ist überdies zweifelhaft, ob es sich bei der Ehe des Beschuldigten und 

seiner Ehefrau um eine tatsächlich gelebte Beziehung handelt. Mit der Vorinstanz 

fällt aber natürlich in der Tat auf, dass die Eheleute sich nach ihrer Trennung ge-

nau zu jenem Zeitpunkt wieder gefunden haben (wollen), an welchem der Be-

schuldigte die Schweiz hätte verlassen müssen. Sodann leben die Eheleute nach 

Wiederaufnahme der ehelichen Beziehung annähernd die Hälfte der Zeit nicht zu-

sammen. Die minderjährige Tochter der Ehefrau des Beschuldigten lebt auch 

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heute mit ihrer Grossmutter (der Mutter der Ehefrau des Beschuldigten) in 

C._____ und besucht dort die Schule; der Sohn der Ehefrau ist bereits volljährig 

(Prot. I S. 8; Urk. 53 S. 5).  

1.7.  Wenn die Verteidigung ausführt, eine Landesverweisung des Beschuldigten 

würde das Familienleben (recte: Eheleben) tangieren und zu einer räumlichen 

Trennung der Ehepartner führen (Urk. 36 S. 4; ferner Urk. 54 S. 4 ff.), trifft dies 

wohl zu. Dies allein führt jedoch entgegen der Verteidigung nicht zu einer ausser-

ordentlichen Härte: Würde man der Argumentation der Verteidigung folgen, würde 

dies bedeuten, dass schlicht jeder verheiratete Straftäter per se einen Härtefall 

reklamieren und nicht des Landes verwiesen werden könnte. Wie erwogen ist die 

Ehe des Beschuldigten sodann noch nicht langjährig, war zwischenzeitlich stark 

konfliktbehaftet sowie über längere Zeit getrennt und wird auch heute nur in Teil-

zeit gelebt. Mit der Vorinstanz können die Ehepartner während der Dauer der 

Landesverweisung des Beschuldigten über elektronische Kommunikationsmittel 

den Kontakt aufrechterhalten und Besuchstreffen vornehmen (Urk. 44 S. 24). 

1.8. Wohl kann der Beschuldigte sich in deutscher Sprache verständigen. Von 

einer gefestigten beruflichen Integration kann jedoch wiederum – selbst in An-

betracht des vor elf Monaten aufgenommenen Betriebs eines Ladengeschäfts 

(Urk. 37/2) – entgegen der Verteidigung (Urk. 36 S. 5 f.; Urk. 54 S. 6 f.) nicht 

gesprochen werden. Von den seitens der Verteidigung erwähnten "vielen Schwei-

zer Freunden" (Urk. 36 S. 5) bzw. vom seitens der Verteidigung angeführten 

"grossen Beziehungsnetz" (Urk. 54 S. 7) erwähnte der Beschuldigte selber an der 

Hauptverhandlung und an der Berufungsverhandlung gerade einmal einen Freund 

und einen weiteren Bekannten (Prot. I S. 12 f.; Urk. 53 S. 6), was auch keine 

gesteigerte soziale Integration indiziert. Die Behauptung des Verteidigers an der 

Hauptverhandlung, auch der Bruder des Beschuldigten lebe in Zürich (Urk. 36 

S. 5), kommentierte der Beschuldigte selber mit: Er habe – lediglich – eine 

Schwester. Diese wohne in Kanada. Er habe in der Schweiz keine Verwandten 

oder Familie (Prot. I S. 11). Auch an der Berufungsverhandlung erwähnte er bloss 

seine in Kanada lebende Schwester (Urk. 53 S. 6). An der erwähnten Einschät-

zung der nicht erkennbaren gesteigerten Integration vermag das von der Verteidi-

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gung an der Berufungsverhandlung eingereichte Schreiben von B._____ an den 

Beschuldigten, worin sich der Verfasser wohlwollend über den Beschuldigten 

äussert (Urk. 55/3/1), nichts zu ändern. 

2. Insgesamt liegt kein Härtefall im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB vor. Folg-

lich muss keine Abwägung zwischen den öffentlichen Interessen der Schweiz an 

einer Wegweisung und den privaten Interessen des Beschuldigten an einem Ver-

bleib erfolgen. Es erübrigt sich somit eine Auseinandersetzung mit der Tatsache, 

dass der Beschuldigte in den rund zwölf Jahren seiner Anwesenheit in der 

Schweiz – ohne Berücksichtigung des unangefochten gebliebenen vorinstanzli-

chen Schuldspruchs – nicht weniger als sechs Mal rechtskräftig verurteilt werden 

musste (Urk. 57).  

3. Selbst wenn man annehmen würde, die Wegweisung des Beschuldigten aus 

der Schweiz würde zu einem Eingriff mit einer gewissen Tragweite in das Recht 

auf Eheleben gemäss Art. 13 BV und Art. 8 EMRK bzw. zu einem Härtefall im 

Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB führen, wäre der Beschuldigte des Landes zu 

verweisen: "Drogenhandel" führt von Verfassungs wegen in der Regel zur Lan-

desverweisung (Art. 121 Abs. 3 lit. a BV). Der Ausweisgrund des Drogenhandels 

soll sich nach dem Willen des Gesetzgebers nicht bloss auf den Kauf und Verkauf 

von Betäubungsmittel beschränken, sondern die ganze Fülle der in Art. 19 Abs. 1 

BetmG umschriebenen Sachverhalte – und damit auch die Aufbewahrung – um-

fassen. Die aus Gründen der Verhältnismässigkeit vorzunehmende Eingrenzung 

des Begriffs des Drogenhandels erfolgt nicht über eine Einschränkung der Tat-

handlungen von Art. 19 Abs. 1 BetmG, sondern knüpft einzig an die qualifizierte 

Begehensweise von Art. 19 Abs. 2 BetmG an (Urteil des Bundesgerichts 

6B_1424/2019 vom 15. September 2020 E. 2.4.1. ff., m.H.). Bei Betäubungsmit-

teldelinquenz überwiegt regelmässig das öffentliche Interesse an der Beendigung 

des Aufenthalts, falls keine besonderen persönlichen oder familiären Bindungen 

im Aufenthaltsstaat bestehen (Urteile des Bundesgerichts 6B_300/2020 vom 21. 

August 2020 E. 3.4.1.; 6B_1299/2019 vom 28. Januar 2020 E. 3.4.8., m.H.). Vor-

liegend hat der Beschuldigte sich der Aufbewahrung einer qualifizierten Menge 

von Drogen schuldig gemacht, was weniger schwer schwiegt wie der Verkauf ei-

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ner qualifizierten Menge. Vor diesem Hintergrund ist denn auch die vorinstanzli-

che Erwägung, das Verschulden des Beschuldigten sei noch als leicht einzustu-

fen (Urk. 44 S. 7 ff., S. 10), in die richtigen Relationen zu setzen. Das Verhalten 

des Beschuldigten ist in keinster Weise zu bagatellisieren: Der Beschuldigte hat 

einen Teil der Drogen mit einem gesamthaften Reingehalt von 11.95 Gramm He-

roin und 40.1 Gramm Kokain, welche Menge die Grenze zum schweren Fall ein 

Mehrfaches übersteigt, in Knittersäcken sehenden Auges in konspirativer Weise 

bei sich zu Hause im Garten vergraben (Urk. 1; Urk. 2/1). Er war weder unmittel-

bar nach der Verhaftung noch zu einem späteren Zeitpunkt im Verfahren – auf 

konkrete Frage hin – bereit, den Namen desjenigen zu nennen, der ihm die Dro-

gen übergeben hatte (Urk. 3 S. 3; Urk. 7 S. 13), was bei einer Person, die nicht in 

den Drogenhandel involviert ist bzw. sein soll, doch eher erstaunt bzw. nicht durch 

Angst vor Repressalien erklärt werden kann. Jedenfalls besteht beim vom Be-

schuldigten begangenen Verbrechen ein erhebliches Interesse an der Landes-

verweisung. Aus den vorstehenden Erwägungen – insbesondere zu seinen hier-

zulande schwach ausgeprägten familiären Beziehungen sowie seiner angesichts 

des längeren Aufenthalts in der Schweiz geringfügigen beruflichen und sozialen 

Integration – ergibt sich, dass die privaten Interessen des Beschuldigten am Ver-

bleib in der Schweiz gegenüber den öffentlichen Interessen an der Wegweisung 

klar weniger ausgeprägt sind.  

4. Abschliessend ist festzuhalten, dass die Vorbringen der Verteidigung zur 

politischen Lage in Guinea (Urk. 54 S. 10 f.) unbehelflich sind: Das Bundesverwal-

tungsgericht hat in einem Urteil aus dem Jahr 2018 festgehalten, dass die politi-

sche Lage in Conakry, der Hauptstadt von Guinea, zwar instabil ist, aber auf kei-

ne Situation von allgemeiner Gewalt geschlossen werden kann, zumal sich die 

Unruhen auf einzelne Quartiere der Hauptstadt konzentrieren (Urteil des Bundes-

verwaltungsgericht D-1435/2018 vom 19. März 2018 E. 7.2.). Auch in jüngeren 

Entscheiden hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass in Guinea keine 

Situation von Krieg, Bürgerkrieg oder allgemeiner Gewalt herrscht (Urteile des 

Bundesverwaltungsgericht E-6868/2018 vom 18. Januar 2022 E. 7.1.; E-73/2021 

vom 26. Januar 2021; E-1705/2018 vom 16. Oktober 2020 E. 10.2; E-158/2020 

vom 13. Juli 2020 E. 8.5.2.1., m.H.). Zu beachten ist ferner, dass derjenige, der 

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sich (mit Erfolg) darauf berufen will, dass das Non-Refoulement-Prinzip oder eine 

andere zwingende Norm der Landesverweisung entgegensteht, eine individuell-

konkrete Gefährdung namhaft zu machen bzw. zu substantiieren hat 

(6B_1024/2019 vom 29. Januar 2020 E. 1.3.6.; vgl. auch Urteile des Bundesge-

richts 6B_105/2021 vom 29. November 2021 E. 3.4.2.; 6B_1077/2020 vom 2. Juni 

2021 E. 1.5.6.), welcher Mitwirkungspflicht bzw. Obliegenheit der Beschuldigte 

nicht nachgekommen ist.  

5. Die vorinstanzlich ausgesprochene Landesverweisung ist daher zu bestäti-

gen. An der durch die Vorinstanz festgesetzten gesetzlich minimalen Dauer von 

5 Jahren kann schon aus prozessualen Gründen nichts geändert werden (Art. 66a 

Abs. 1 StGB; Art. 391 Abs. 2 StPO).  

6. Konsequenterweise hat die Vorinstanz die Ausschreibung der Landesver-

weisung im SIS angeordnet (Urk. 44 S. 28). Die Verteidigung macht weder im 

Haupt- noch im Berufungsverfahren begründet geltend, weshalb diese nicht 

erfolgen soll (Urk. 36 S. 8; Urk. 54 S. 14). Auch dies ist entsprechend zu bestäti-

gen.  

III. Kosten 

1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss und in 

Anwendung von Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 14 und § 16 Abs. 1 der Gebühren-

verordnung des Obergerichts auf Fr. 2'500.-- festzusetzen.  

2. Der appellierende Beschuldigte unterliegt mit seinen Anträgen vollumfäng-

lich. Daher sind ihm die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 428 

StPO). 

  

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Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Affoltern vom 

14. Juli 2021 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte, A._____, ist schuldig des Verbrechens gegen das Betäubungsmit-

telgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 

lit. a BetmG.  

2. Der Beschuldigte, A._____, wird bestraft mit 18 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis 

und mit heute 87 Tage durch Haft erstanden sind. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 5 Jahre fest-

gesetzt. 

4.  (…) 

5.  (…) 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 4. März 2021 beschlag-

nahmte Barschaft von total Fr. 1'882.50 (Fr. 1'580.– sowie Euro 275.– [entsprechend 

Fr. 302.50]) wird definitiv eingezogen und zur Deckung der Verfahrenskosten ver-

wendet. 

7. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 4. März 2021 

beschlagnahmten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien:  

g) 1 Feinwaage Mio Star (Asservat-Nr. A012'717'394) 

h) 1 Couvert mit unbekannter Substanz (Asservat-Nr. A012'717'407) 

i) 1 Portion Heroin à 35 Gramm brutto (Asservat-Nr. A012'717'429) 

j) 1 Portion Kokain à 54 Gramm brutto (Asservat-Nr. A012'717'430) 

k) 1 Portion Streckmittel à 420 Gramm (Asservat-Nr. A012'717'441) 

l) 1 Portion Kokain à 36 Gramm brutto (Asservat-Nr. A012'717'452) 

werden definitiv eingezogen und nach Rechtskraft dieses Entscheides der Lagerbe-

hörde zur Vernichtung überlassen. 

 

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8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.00   die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'100.00   Gebühr für das Vorverfahren; 

Fr. 4'176.50   Auslagen (Gutachten) 

Fr. 6'626.45 Entschädigung amtliche Verteidigung (inkl. 7.7% MwSt.; RA X2._____) 

 Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

9. Es wird davon Vormerk genommen, dass Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ für seine 

Bemühungen als amtlicher Verteidiger, in der Periode vom 13.06.2019 bis 

15.09.2020, von der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl mit Verfügung vom 

16. September 2020, bereits mit Fr. 6'626.45 (inkl. 7.7% MwSt.) entschädigt worden 

ist. 

10. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer 8, ausgenommen diejenigen der amtlichen 

Verteidigung, werden dem Beschuldigten, A._____, auferlegt. 

11.  Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen; vor-

behalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

12. (Mitteilungen) 

13. (Rechtsmittel)" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ wird im Sinne von Art. 66a StGB für 5 Jahre des 

Landes verwiesen. 

2. Es wird die Ausschreibung der Landesverweisung (Einreise- und Aufent-

haltsverweigerung) im Schengener Informationssystem angeordnet. 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.--. 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

 

- 14 - 

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (versandt) 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich 
− die Vorinstanz mit dem Ersuchen um Vornahme der notwendigen 

Mitteilungen an die weiteren Behörden, inkl. Formular A 

6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
Zürich, 14. Februar 2022 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. B. Gut 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw S. Solms 
 

	Urteil vom 14. Februar 2022
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 44 S. 28 ff.)
	"Es wird erkannt:
	a) 1 Feinwaage Mio Star (Asservat-Nr. A012'717'394)
	b) 1 Couvert mit unbekannter Substanz (Asservat-Nr. A012'717'407)
	c) 1 Portion Heroin à 35 Gramm brutto (Asservat-Nr. A012'717'429)
	d) 1 Portion Kokain à 54 Gramm brutto (Asservat-Nr. A012'717'430)
	e) 1 Portion Streckmittel à 420 Gramm (Asservat-Nr. A012'717'441)
	f) 1 Portion Kokain à 36 Gramm brutto (Asservat-Nr. A012'717'452)
	werden definitiv eingezogen und nach Rechtskraft dieses Entscheides der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.

	8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	9. Es wird davon Vormerk genommen, dass Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ für seine Bemühungen als amtlicher Verteidiger, in der Periode vom 13.06.2019 bis 15.09.2020, von der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl mit Verfügung vom 16. September 2020, bereits m...
	10. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer 8, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten, A._____, auferlegt.
	11. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	12. (Mitteilungen)
	13. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 3)
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales
	Der Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist vorab mittels Beschluss festzuhalten (Art. 404 StPO).

	II. Landesverweisung
	III. Kosten
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Affoltern vom 14. Juli 2021 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte, A._____, ist schuldig des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG.
	2. Der Beschuldigte, A._____, wird bestraft mit 18 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute 87 Tage durch Haft erstanden sind.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 5 Jahre festgesetzt.
	4.  (…)
	5.  (…)
	6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 4. März 2021 beschlagnahmte Barschaft von total Fr. 1'882.50 (Fr. 1'580.– sowie Euro 275.– [entsprechend Fr. 302.50]) wird definitiv eingezogen und zur Deckung der Verfahrenskosten verwendet.
	7. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 4. März 2021 beschlagnahmten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien:
	g) 1 Feinwaage Mio Star (Asservat-Nr. A012'717'394)
	h) 1 Couvert mit unbekannter Substanz (Asservat-Nr. A012'717'407)
	i) 1 Portion Heroin à 35 Gramm brutto (Asservat-Nr. A012'717'429)
	j) 1 Portion Kokain à 54 Gramm brutto (Asservat-Nr. A012'717'430)
	k) 1 Portion Streckmittel à 420 Gramm (Asservat-Nr. A012'717'441)
	l) 1 Portion Kokain à 36 Gramm brutto (Asservat-Nr. A012'717'452)
	werden definitiv eingezogen und nach Rechtskraft dieses Entscheides der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.

	8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	9. Es wird davon Vormerk genommen, dass Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ für seine Bemühungen als amtlicher Verteidiger, in der Periode vom 13.06.2019 bis 15.09.2020, von der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl mit Verfügung vom 16. September 2020, bereits m...
	10. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer 8, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten, A._____, auferlegt.
	11.  Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	12. (Mitteilungen)
	13. (Rechtsmittel)"
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ wird im Sinne von Art. 66a StGB für 5 Jahre des Landes verwiesen.
	2. Es wird die Ausschreibung der Landesverweisung (Einreise- und Aufenthaltsverweigerung) im Schengener Informationssystem angeordnet.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.--.
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (versandt)
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz mit dem Ersuchen um Vornahme der notwendigen Mitteilungen an die weiteren Behörden, inkl. Formular A

	6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.