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**Case Identifier:** ba0b9c0d-edf0-551c-ab72-436e31100fe0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 20.10.2011 I/2-2010/73
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-2-2010-73_2011-10-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/2-2010/73

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 20.10.2011

Entscheiddatum: 20.10.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20.10.2011
Art. 224 Abs. 1 StG (sGS 811.1). Bei der Prüfung der Frage, ob eine Notlage 
vorliegt ist praxisgemäss auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum 
abzustellen, welches sich zur Hauptsache zusammensetzt aus einem 
monatlichen Grundbetrag, den konkreten Wohn- und Heizungskosten, 
Prämien für die obligatorische Krankenversicherung, Berufsauslagen, 
Ausbildungskosten sowie Unterhaltsleistungen. Bei einem Überschuss von 
Fr. 168.-- zwischen Notbedarf und Einkünften pro Monat ist die Bezahlung 
der Steuerschuld von Fr. 1'294.15 zumutbar (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung I/2, 20. Oktober 2011, I/2-2010/73).

Präsident Ralph Steppacher, Mitglieder Rudolf Lippuner und Martin Würmli; 

Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

X, Rekurrentin und Beschwerdeführerin,

vertreten durch lic.iur. Pascal Baumgardt, Rechtsanwalt, Waisenhausstrasse 14, 

9000 St. Gallen,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Verrechnungssteuer, Stempelabgaben, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, 

Beschwerdebeteiligte,

betreffend

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Erlass (Staats- und Gemeindesteuern 2009 und direkte Bundessteuer 2009)

Sachverhalt:

A.- X, geb. 1949, bezieht eine IV-Rente und Ergänzungsleistungen. Für die 

Steuerperiode 2009 wurde X für die Staats- und Gemeindesteuern mit einem 

steuerbaren Einkommen von Fr. 18'900.-- und ohne steuerbares Vermögen und für die 

direkte Bundessteuer mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 19'200.-- veranlagt. 

Dies führte zu Steuerbeträgen von Fr. 1'294.15 für die Staats- und Gemeindesteuern 

und von Fr. 43.-- für die direkte Bundessteuer.

B.- Mit Einreichung des Fragebogens betreffend Erlassgesuch am 29. Juni 2010 

ersuchte X um Erlass der Staats- und Gemeindesteuern sowie der direkten 

Bundessteuer des Jahres 2009. Das Kantonale Steueramt, vertreten durch das 

Steueramt A, lehnte den Erlass der Staats- und Gemeindesteuern 2009 in der Höhe 

von Fr. 1'294.15 sowie der direkten Bundessteuer 2009 von Fr. 43.-- mit Entscheiden 

vom 20. Juli 2010 ab.

C.- Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 20. August 2010 und Ergänzung vom 

7. Oktober 2010 erhob X gegen diese Erlassentscheide Rekurs und Beschwerde bei 

der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die angefochtenen 

Erlassentscheide seien aufzuheben und die Staats- und Gemeindesteuern sowie die 

direkte Bundessteuer 2009 seien ihr unter Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege und -verbeiständung zu erlassen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge.

Mit Vernehmlassung vom 23. November 2010 beantragte die Vorinstanz die 

kostenfällige Abweisung von Rekurs und Beschwerde.

Mit Verfügung vom 28. Dezember 2010 wies der Abteilungspräsident das Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung) zufolge Aussichtslosigkeit ab. Die von der Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Präsidenten des 

Verwaltungsgerichts mit Entscheid vom 7. März 2011 in Bezug auf das Verfahren 

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betreffend Erlass der Staats- und Gemeindesteuern 2009 gutgeheissen, in Bezug auf 

jenes betreffend direkte Bundessteuer 2009 abgewiesen.

Auf die Einholung einer Vernehmlassung der Beschwerdebeteiligten wurde verzichtet, 

da gemäss rechtskräftigem Entscheid des Präsidenten des Verwaltungsgerichts vom 7. 

März 2011 nicht auf die Beschwerde einzutreten ist.

D.- Auf die von Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge gemachten 

Ausführungen und die Akten wird, soweit notwendig, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1. Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurs- und Beschwerdeerhebung ist gegeben. Der Rekurs und die Beschwerde vom 

20. August 2010 sind rechtzeitig eingereicht worden.

Der Rekurs erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 7. Oktober 2010 die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 und Art. 224 Abs. 4 des Steuergesetzes, sGS 811.1, 

abgekürzt: StG). Auf den Rekurs ist einzutreten.

Auf die Beschwerde ist hingegen gestützt auf die Erwägungen des Präsidenten des 

Verwaltungsgerichts in seinem Entscheid vom 7. März 2011 betreffend unentgeltliche 

Prozessführung wegen Fehlens der Begründung im Zeitpunkt der Einreichung am 

20. August 2010 nicht einzutreten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; VerwGE B 2011/11, S. 6 f. 

m.w.H.).

2.- Die Rekurrentin macht vorab formelle Mängel geltend.

a) Sie bringt im Wesentlichen vor, die Vorinstanz habe das Vorliegen einer Notlage in 

den Jahren 2002 bis 2008 stets bejaht und Steuererlasse gewährt. Ihre wirtschaftliche 

Situation habe sich jedoch in der Steuerperiode 2009 im Vergleich zu den Vorjahren 

nicht verändert. Ihre finanzielle Situation als IV-Bezügerin sei nach wie vor sehr 

angespannt. Sie leide an Fibromyalgie, weswegen sie Rückenschmerzen habe, an 

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behandlungsbedürftigen Hautproblemen, an Arthrose sowie psychischen Leiden. 

Deshalb sei sie auf die Einnahme verschiedener Beruhigungs- und Schmerzmittel 

sowie Schlafmittel angewiesen. Die starre und isolierte Anwendung der Richtlinien 

betreffend betreibungsrechtliches Existenzminimum erscheine im Zusammenhang mit 

der Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Notlage unzulässig und 

widerspreche sowohl dem Grundsatz der Gesetzmässigkeit der Verwaltung als auch 

dem Gebot der rechtsgleichen Behandlung. Es sei eine relative Gleichbehandlung 

erforderlich. Die Vorinstanz hätte weitere Abklärungen tätigen müssen. Sie sei gehalten, 

ihr Ermessen pflichtgemäss auszuüben. Es liege eine Praxisänderung vor, welche von 

der Vorinstanz weder angezeigt noch begründet worden sei. Daraus ergebe sich eine 

Verletzung der Begründungspflicht und des rechtlichen Gehörs. Weiter handle die 

Vorinstanz widersprüchlich und verletze Treu und Glauben, wenn sie ohne Nennung 

sachlicher Gründe, ohne Feststellung der Verbesserung der wirtschaftlichen 

Verhältnisse und ohne Abklärung der weiteren Umstände den Anspruch auf 

Steuererlass plötzlich verneine.

Die Vorinstanz macht geltend, es bestehe kein Rechtsanspruch auf Erlass; auch dann 

nicht, wenn in der Vergangenheit die Beurteilung einer Notlage aufgrund fehlender 

Gerichtsentscheide mehrmals sehr grosszügig ausgelegt worden sei. Die 

Steuerbehörde sei berechtigt, jedes Jahr die tatsächliche und rechtliche Situation neu 

und unabhängig zu prüfen.

b) Der in Art. 5 Abs. 1 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt: BV) verankerte 

Grundsatz der Gesetzmässigkeit der Verwaltung, auch Legalitätsprinzip genannt, 

bedeutet, dass alle Verwaltungstätigkeit an das Gesetz gebunden sein muss. Das 

Gesetz ist Massstab und Schranke der Verwaltungstätigkeit. Verwaltungstätigkeiten 

dürfen nicht gegen das Gesetz verstossen (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2010, N 368 ff.).

Der Anspruch auf Gleichbehandlung verlangt, dass Rechte und Pflichten der 

Betroffenen nach dem gleichen Massstab festzusetzen sind. Gleiches ist nach 

Massgabe seiner Gleichheit gleich, Ungleiches nach Massgabe seiner Ungleichheit 

ungleich zu behandeln. Das in Art. 8 Abs. 1 BV verankerte Gebot der rechtsgleichen 

Behandlung ist sowohl bei der Rechtssetzung als auch bei der Rechtsanwendung zu 

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beachten. Eine rechtsanwendende Behörde verletzt den Gleichheitssatz, wenn sie zwei 

gleiche tatsächliche Situationen ohne sachlichen Grund unterschiedlich beurteilt. Das 

Gleichheitsprinzip und der Grundsatz der Rechtsgleichheit verlangen, dass an einer 

Praxis festgehalten wird. Sie stehen einer Praxisänderung jedoch nicht entgegen, 

sofern diese auf ernsthaften und sachlichen Gründen beruht, damit eine grundsätzliche 

Änderung erfolgt und das Interesse an der richtigen Rechtsanwendung gegenüber 

demjenigen an der Rechtssicherheit überwiegt. Die Praxisänderung darf sodann keinen 

Verstoss gegen Treu und Glauben darstellen (vgl. zum Ganzen Häfelin/Müller/Uhlmann, 

a.a.O., N 495 ff.).

Der Grundsatz von Treu und Glauben gebietet ein loyales und vertrauenswürdiges 

Verhalten im Rechtsverkehr. Die Bundesverfassung statuiert den Grundsatz von Treu 

und Glauben einerseits als Regel für das Verhalten von Staat und Privaten in Art. 5 

Abs. 3 BV und andererseits in Art. 9 BV als grundrechtlichen Anspruch der Privaten 

gegenüber dem Staat auf Schutz des berechtigten Vertrauens. Der Grundsatz des 

Vertrauensschutzes bedeutet, dass Private Anspruch darauf haben, in ihrem 

berechtigten Vertrauen in behördliche Zusicherungen oder in anderes, bestimmte 

Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden geschützt zu werden. Der 

Vertrauensschutz bedarf eines Anknüpfungspunktes. Es muss eine 

Vertrauensgrundlage vorhanden sein. Darunter ist das Verhalten eines staatlichen 

Organs zu verstehen, das bei den betroffenen Privaten bestimmte Erwartungen auslöst. 

Eine weitere Voraussetzung ist die Kenntnis der Vertrauensgrundlage und das Fehlen 

der Kenntnis der Fehlerhaftigkeit der Vertrauensgrundlage (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, 

a.a.O., N 624 ff.). Vertrauensschutz kann in der Regel nur geltend machen, wer gestützt 

auf sein Vertrauen eine Disposition getätigt hat, die ohne Nachteil nicht wieder 

rückgängig gemacht werden kann. Dem Vertrauensschutz darf dabei kein 

überwiegendes öffentliches Interesse entgegenstehen (Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., 

N 660 ff.).

c) Gemäss kantonalem Steuergesetz kann Steuerpflichtigen, die in Not geraten sind 

oder für welche die Bezahlung der Steuern, der Zinsen, der Bussen oder der Kosten 

eine grosse Härte bedeutet, der geschuldete Betrag gestundet oder ganz oder 

teilweise erlassen werden (Art. 224 Abs. 1 StG). Dem Wesen nach handelt es sich beim 

Steuererlass um den nachträglichen Verzicht des Gemeinwesens auf einen ihm 

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zustehenden steuerrechtlichen Anspruch. Anlass dazu geben vor allem Rücksichten 

auf die Person des Schuldners. Dieser soll aus humanitären, sozialpolitischen oder 

volkswirtschaftlichen Gründen nicht in seiner wirtschaftlichen Existenz gefährdet 

werden. Die Grundsätze einer gesetzmässigen Verwaltung und der Rechtsgleichheit 

legen es allerdings nahe, dass der Gesetzgeber klare Vorgaben schafft. Die Tendenz, 

den Steuererlass nicht mehr bloss dem freien Ermessen der zuständigen Behörde 

anheim zu stellen, sondern von näher umschriebenen Voraussetzungen abhängig zu 

machen und dann auch einen eigentlichen, durchsetzbaren Rechtsanspruch zu 

begründen, setzt sich immer mehr durch. Aus Gründen der rechtsgleichen Behandlung 

der Steuerpflichtigen muss der Steuererlass jedoch eine seltene Ausnahme bleiben, 

welche nur unter bestimmten Voraussetzungen gewährt wird (Urteil des 

Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Juni 2009, A-3663/2007, E. 2.2, publiziert in StR 

2009 S. 672 ff.).

Während im Kanton St. Gallen keine näheren Vollzugsvorschriften auf Gesetzes- oder 

Verordnungsstufe existieren, wird die Behandlung der Erlassgesuche auf Bundesebene 

in der Verordnung des EFD über die Behandlung von Erlassgesuchen für die direkte 

Bundessteuer (SR 642.121, abgekürzt: Steuererlassverordnung) geregelt. Im Kanton St. 

Gallen sind weitere Erläuterungen dem St. Galler Steuerbuch zu entnehmen (StB 224 

Nr. 1).

Ziel und Zweck des Erlassverfahrens ist gemäss Art. 1 Steuererlassverordnung eine 

langfristige und dauernde Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen 

Person. Der Erlass hat der steuerpflichtigen Person und nicht ihren Gläubigern zugute 

zu kommen. Der Steuererlass ist ausschliesslich im Zusammenhang mit der 

Steuervollstreckung zu verstehen. Es kann nicht darum gehen, die Begründetheit einer 

Steuerforderung zu prüfen und allenfalls die Veranlagung zu korrigieren. Das 

Erlassverfahren ersetzt weder das Rechtsmittel-, noch das Revisionsverfahren (Art. 1 

Abs. 2 Steuererlassverordnung). Falls die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, 

besteht ein Anspruch auf Erlass der Steuerforderung (Art. 2 Abs. 1 

Steuererlassverordnung). Dabei ist unerheblich, aus welchem Grund die 

steuerpflichtige Person in die geltend gemachte Notlage geraten ist (Art. 2 Abs. 2 

Steuererlassverordnung, vorbehältlich Art. 10 Abs. 2 Steuererlassverordnung). Die 

Erlassbehörde berücksichtigt bei ihrem Entscheid die gesamten wirtschaftlichen 

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Verhältnisse der steuerpflichtigen Person. Massgebend ist dabei in erster Linie die 

Situation im Zeitpunkt des Entscheides, daneben auch die Entwicklung seit der 

Veranlagung, auf die sich das Erlassbegehren bezieht, sowie die Aussichten für die 

Zukunft (Art. 3 Abs. 1 Steuererlassverordnung). Übliche Schwankungen in den 

Einkommensverhältnissen der steuerpflichtigen Person werden in der Veranlagung 

periodisch erfasst und bilden keinen Erlassgrund. Hat sich die steuerpflichtige Person 

freiwillig ihrer Einkommensquellen oder Vermögenswerte entäussert, so wird ein 

solcher Einkommens- oder Vermögensrückgang bei der Beurteilung des Erlassgesuchs 

nicht berücksichtigt (Art. 12 Steuererlassverordnung). Die Behörde überprüft, ob für die 

steuerpflichtige Person Einschränkungen in der Lebenshaltung geboten und zumutbar 

sind oder gewesen wären. Solche gelten grundsätzlich als zumutbar, wenn die 

Auslagen die nach den Ansätzen für die Berechnung des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums (Art. 93 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs, 

SR 281.1, abgekürzt: SchKG) sich ergebenden Lebenshaltungskosten übersteigen. 

Wäre eine fristgerechte Zahlung im Zeitpunkt der Fälligkeit möglich gewesen, so ist 

dies im Erlassentscheid zu berücksichtigen (Art. 3 Abs. 2 und 3 

Steuererlassverordnung).

d) Die Rekurrentin macht geltend, ihr sei in den Jahren 2002 bis 2008 der Erlass der 

Steuern jeweils ohne nähere Abklärungen gewährt worden. Entsprechende 

Beweisunterlagen dazu hat sie jedoch nicht eingereicht. Selbst wenn dem so wäre, 

kann daraus kein Anspruch auf Erlass der Steuern des Jahres 2009 abgeleitet werden. 

Unabhängig von früheren Steuerperioden ist im Folgenden zu prüfen, ob die 

Rekurrentin derzeit die Voraussetzungen für einen Erlass der Staats- und 

Gemeindesteuern 2009 erfüllt. Dass ihr in früheren Jahren ohne nähere Abklärungen 

allenfalls zu Unrecht und damit zu ihren Gunsten ein Erlass gewährt worden ist, zeitigt 

keine Wirkungen auf das aktuelle Erlassverfahren, auch wenn sich die finanziellen 

Verhältnisse der Rekurrentin seither nicht verändert haben sollten. Die Vorinstanz ist 

offenbar dazu über gegangen, die Erlassfälle anhand der Richtlinien des 

betreibungsrechtlichen Existenzminimums einzeln auf das Vorliegen einer Notlage hin 

zu überprüfen. Eine Verletzung des Legalitätsprinzips liegt deswegen jedoch nicht vor. 

Inwiefern die Rekurrentin aufgrund der Anwendung der Richtlinien des 

betreibungsrechtlichen Existenzminimums zwecks Feststellung einer Notlage ungleich 

behandelt worden sein soll, ist nicht ersichtlich. Das Gegenteil ist gerade der Fall, 

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indem bei sämtlichen Steuerpflichtigen nach dem gleichen Vorgaben geprüft wird, ob 

bei ihnen eine Notlage gegeben sei. Sämtliche notwendigen Auslagen können dabei 

berücksichtigt werden, je nach Situation, in welcher sich der Steuerpflichtige befindet. 

Die Vorinstanz war daher nicht verpflichtet zu prüfen, ob sich die wirtschaftlichen 

Verhältnisse der Rekurrentin gegenüber den Vorjahren verbessert haben. Sie musste 

unabhängig davon prüfen, ob für den Zeitpunkt des Erlassentscheids eine Notlage 

gegeben war, was sie anhand des Fragebogens betreffend Erlassgesuch und den 

eingereichten Unterlagen hinreichend getan hat.

Von einer unzulässigen Praxisänderung, die vorgängig hätte angekündigt werden 

müssen, kann ebenfalls nicht gesprochen werden. Es wird nicht behauptet und ist nicht 

ersichtlich, dass die Rekurrentin im Hinblick auf einen allfälligen Erlass der Steuern für 

sie nachteilige materielle Dispositionen getroffen hätte. Ein Verstoss gegen Treu und 

Glauben liegt daher mangels Vertrauensbetätigung nicht vor. Das Interesse an der 

richtigen Rechtsanwendung überwiegt gegenüber demjenigen an der Rechtssicherheit. 

Im Erlassentscheid hat die Vorinstanz die Abweisung begründet, weshalb auch keine 

Verletzung der Begründungspflicht gegeben ist.

e) Aus der Gewährung von Steuererlassen in vergangenen Jahren lässt sich somit kein 

Anspruch der Rekurrentin auf den Erlass der Staats- und Gemeindesteuern 2009 

ableiten.

3.- Folglich ist in materieller Hinsicht zu prüfen, ob die Voraussetzungen für einen 

Erlass der Staats- und Gemeindesteuern 2009 gegeben sind.

a) Die Rekurrentin macht zur Hauptsache geltend, die Berechnung ihres 

Existenzminimums durch die Vorinstanz sei falsch. Sie verfüge über Einkünfte von Fr. 

3'274.-- pro Monat. Wegen den erwähnten Erkrankungen sei bei ihr ein erhöhter 

Grundbedarf von Fr. 1'560.-- analog der Berechnung für die Ergänzungsleistungen zu 

veranschlagen. Der monatliche Wohnungsmietzins inklusive Nebenkosten betrage Fr. 

1'340.--. Da dieser Mietzins vollumfänglich von den Ergänzungsleistungen getragen 

werde, würden sich die Ergänzungsleistungen bei einem Umzug in eine günstigere 

Wohnung entsprechend reduzieren. Die Krankenkassenprämien würden Fr. 382.80 

betragen. Hinzu kämen der obligatorische Beitrag für AHV/IV/EO von Fr. 39.50, nicht 

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versicherte Medikamenten- und Behandlungskosten von Fr. 93.35 und Fr. 40.15, 

Arztkosten von Fr. 142.25 sowie eine Pauschale für Sachversicherungen von Fr. 25.--. 

Bei Berücksichtigung des normalen Grundbedarfs von Fr. 1'230.-- beliefen sich ihre 

monatlichen Ausgaben auf Fr. 3'293.05, was ein Manko von Fr. 19.05 ergebe. Gehe 

man vom krankheitsbedingten Grundbedarf von Fr. 1'560.-- aus, betrage das 

monatliche Manko sogar Fr. 349.05. Die Begleichung der ausstehenden Steuern sei ihr 

somit offensichtlich weder zumutbar noch möglich. Aufgrund ihrer gesundheitlichen 

Situation bedeute die Entrichtung der Steuern für sie auch eine grosse Härte im Sinn 

des Gesetzes.

Die Vorinstanz hält dem im Wesentlichen entgegen, auch Bezüger von steuerfreien 

staatlichen Leistungen wie finanzielle Sozialhilfe, Hilflosenentschädigung und 

Ergänzungsleistungen seien grundsätzlich steuerpflichtig. Ergänzungsleistungen zur 

AHV und IV stellten nicht zwangsläufig den bundesverfassungsrechtlichen 

Minimalanspruch auf Existenzsicherung dar, sondern gingen darüber hinaus. Die 

Einkünfte der Rekurrentin würden Fr. 3'274.-- betragen. Mangels Nachweis, dass die 

Rekurrentin aus gesundheitlichen oder anderen Gründen einen höheren Lebensbedarf 

als eine Durchschnittsperson habe, sei der normale Grundbetrag von Fr. 1'230.-- 

anwendbar. Die obligatorische Krankenversicherung übernehme die Kosten für 

notwendige Leistungen. Im Grundbetrag sei zudem eine Komponente explizit für 

Körper- und Gesundheitspflege bestimmt. Ferner werde praxisgemäss eine Reserve 

von Fr. 250.-- gewährt. Für eine 2½-Zimmerwohnung in A betrage der 

durchschnittliche teuerungsbereinigte Netto-Mietpreis Fr. 873.--. Zuzüglich 

Nebenkosten ergebe sich ein angemessener Mietzins von Fr. 1'100.--. Die Differenz 

zum von der Rekurrentin bezahlten Mietzins betrage Fr. 240.-- pro Monat, was nicht als 

gering bezeichnet werden könne, weshalb sich ein Umzug rechtfertigen würde. Die 

Prämie für die Zusatzversicherungen bleibe gemäss Kreisschreiben zum 

Existenzminimum unberücksichtigt. Die von der Rekurrentin zu tragende 

Kostenbeteiligung nach KVG betrage pro Jahr maximal Fr. 1'000.--. Diese 

Kostenbeteiligung von Fr. 84.-- pro Monat könne aus der Pauschale von Fr. 250.-- 

gedeckt werden, ebenso die Beiträge für AHV/IV/EO von Fr. 39.50. Mangels Nachweis 

könne keine Pauschale von Fr. 25.-- für Sachversicherungen gewährt werden. Somit 

ergebe sich ein monatlicher Notbedarf von Fr. 2'826.-- (Fr. 1'230.-- + Fr. 1'100.-- + 

Fr. 246.-- + Fr. 250.--) und damit ein Überschuss von Fr. 448.--. Damit könne die 

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Rekurrentin die Steuerforderungen für 2009 in drei Monatsraten tilgen. Selbst bei 

Anerkennung des vollen Mietzinses von Fr. 1'340.-- verbleibe eine freie Quote von Fr. 

208.-- pro Monat, die für die Bezahlung der Steuer ausreichen würde.

b) Eine Notlage im Sinn von Art. 224 Abs. 1 StG liegt vor, wenn der ganze geschuldete 

Betrag in einem Missverhältnis zur finanziellen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen 

Person steht. Bei natürlichen Personen ist ein Missverhältnis insbesondere dann 

gegeben, wenn die Steuerschuld trotz Einschränkung der Lebenshaltungskosten auf 

das Existenzminimum in absehbarer Zeit nicht vollumfänglich beglichen werden kann. 

Massgebend ist dabei das betreibungsrechtliche Existenzminimum (Art. 3 Abs. 2 

Steuererlassverordnung). In jedem Fall liegt eine Notlage vor bei Einkommens- und 

Vermögenslosigkeit oder wenn die öffentliche Hand für die Lebenshaltungskosten der 

steuerpflichtigen Person und deren Familie aufkommen muss (Art. 9 

Steuererlassverordnung).

Der Begriff der grossen Härte wird in der Verordnung nicht näher definiert. Er lässt sich 

indessen von der Notlage nicht scharf abgrenzen. Art. 9 Steuererlassverordnung 

erwähnt unter dem Titel der Notlage auch Punkte, welche gleichzeitig als Element der 

grossen Härte bezeichnet werden könnten, etwa das Missverhältnis zwischen dem 

geschuldeten Betrag und der finanziellen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen 

Person (Zweifel/Athanas, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/2b, 2. 

Aufl. 2008, N 18 zu Art. 167 DBG). Im Unterschied zum DBG nennt Art. 224 Abs. 1 StG 

die grosse Härte als selbständige Erlassvoraussetzung. Während das Kriterium der 

Notlage einzig die wirtschaftliche Lage der steuerpflichtigen Person berücksichtigt, 

können unter dem Aspekt der grossen Härte auch andere Umstände massgebend sein, 

namentlich die Unbilligkeit (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 

2. Aufl. 2009, N 30 zu Art. 167 DBG).

c) Entscheidend für das Vorliegen einer Notlage ist, ob die Rekurrentin trotz 

Einschränkung der Lebenshaltungskosten auf das Existenzminimum die Steuerschuld 

von Fr. 1'294.15 mit ihren Einkünften in absehbarer Zeit nicht vollumfänglich tilgen 

kann. Abzustellen ist dabei praxisgemäss auf das betreibungsrechtliche 

Existenzminimum nach Art. 93 SchKG (Art. 3 Abs. 2 EV DBG; StR 2009 S. 677). Das 

Existenzminimum errechnet sich nach den Richtlinien für die Berechnung des 

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betreibungsrechtlichen Existenzminimums nach Art. 93 SchKG der Konferenz der 

Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz vom 1. Juli 2009 (nachfolgend: 

KS BKB CH) bzw. dem Kreisschreiben der kantonalen Aufsichtsbehörde für 

Schuldbetreibung und Konkurs über die Berechnung des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums (Notbedarf) vom Dezember 2008 (nachfolgend: KS AB SG). 

Demnach setzt sich das Existenzminimum zur Hauptsache aus einem monatlichen 

Grundbetrag, aus den konkreten Wohn- und Heizungskosten, den Kosten für 

Krankenkasse, Berufsauslagen, Ausbildungskosten sowie für Unterhaltsleistungen 

zusammen.

Der Grundbetrag enthält Aufwendungen für Nahrung, Kleidung, Wäsche, Körper- und 

Gesundheitspflege, Unterhalt der Wohnungseinrichtung, Auslagen für Beleuchtung, 

Kochenergie, Radio-, TV- und Telefongebühren sowie für kulturelle Bedürfnisse und 

Freizeitgestaltung (Ziff. 3 KS AB SG). Für alleinstehende Personen beträgt er im Kanton 

St. Gallen Fr. 1'230.--. Er ist damit höher als jener der Richtlinien für die Ausgestaltung 

und Bemessung der Sozialhilfe von Fr. 983.-- (indexiert auf Stand 2008, vgl. unter 

www.skos.ch). Die Rekurrentin möchte für den Grundbetrag den im Rahmen der 

Ergänzungsleistungen gewährten Betrag von Fr. 1'560.-- einsetzen. Als Grund dafür 

nennt sie diverse Erkrankungen, ohne jedoch nähere Ausführungen zu machen. 

Insoweit der Rekurrentin krankheitsbedingt zwingend notwendige Auslagen anfallen, 

sind diese separat zu berücksichtigen. Der Grundbetrag wird davon jedoch nicht 

tangiert.

Unter den Wohnkosten ist der effektive Mietzins für eine Wohnung oder ein Zimmer zu 

verstehen. Ein den wirtschaftlichen Verhältnissen und persönlichen Bedürfnissen nicht 

angemessener Mietzins ist nach Ablauf des nächsten Kündigungstermins auf ein 

ortsübliches Normalmass herabzusetzen (Ziff. 4.1 KS AB SG). Dabei ist jedoch auch zu 

beachten, dass bei einem Wohnungsumzug weitere Kosten entstehen. Bei einer 

geringen Differenz zwischen dem effektiven Mietzins und dem ortsüblichen Normalzins 

kann sich eine Herabsetzung daher unter Umständen nicht als verhältnismässig 

erweisen. Die Rekurrentin bezahlt einen Mietzins von Fr. 1'090.-- sowie Nebenkosten 

von Fr. 250.--. Der Bruttomietzins beträgt somit Fr. 1'340.--, was Fr. 240.-- über dem 

von der Vorinstanz ermittelten angemessenen Mietzins für eine 2½-Zimmerwohnung 

liegt. Da diese Miete bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen voll angerechnet 

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wird (vgl. act. 8/I.d), hätte ein Umzug in eine günstigere Wohnung entsprechend tiefere 

Ergänzungsleistungen zur Folge. Für die Bezahlung von Steuern würde daher nicht 

mehr Geld zur Verfügung stehen. Der effektiv bezahlte Bruttomietzins von Fr. 1'340.-- 

ist deshalb in die Notbedarfsberechnung miteinzubeziehen.

Die vom Steuerpflichtigen bezahlten Prämien für die obligatorische 

Krankenversicherung, abzüglich Prämienverbilligung, gehören zum Existenzminimum, 

nicht jedoch die Versicherungen für Krankenpflege im überobligatorischen Bereich. Die 

unter die Jahresfranchise fallenden und vom Schuldner tatsächlich zu bezahlenden 

Gesundheitskosten sind in voller Höhe zu berücksichtigen. Ein nachgewiesener 

angemessener Betrag für Haftpflicht- und Hausratversicherung kann berücksichtigt 

werden (Ziff. 4.3 KS AB SG). Die Prämie für die obligatorische Krankenversicherung 

beträgt bei der Rekurrentin Fr. 245.60. Krankenkassenabrechnungen, wonach die 

Rekurrentin einen Selbstbehalt an die Arztkosten aus dem KVG zu bezahlen hätte, 

wurden nicht eingereicht. Solche Rechnungen können zudem zwecks Vergütung aus 

den Ergänzungsleistungen bei der Sozialversicherungsanstalt eingereicht werden. Zu 

der von der Rekurrentin abgeschlossenen Zusatzversicherung für Fr. 137.20 pro Monat 

gibt es keine näheren Angaben. Im Jahr 2009 wurden daraus lediglich Leistungen von 

rund Fr. 500.-- erbracht (vgl. act. 10/3), weshalb sich eine Berücksichtigung nicht 

rechtfertigt. Die Rekurrentin macht hohe Gesundheitskosten von nahezu Fr. 3'000.-- im 

Jahr 2009 aus einer Behandlung bei einem Dermatologen geltend. Unabhängig davon, 

dass diese Ausgaben des Jahres 2009 nicht die aktuellen wirtschaftlichen Verhältnisse 

der Rekurrentin widergeben, können sie nicht zum Notbedarf hinzugerechnet werden. 

Da dafür aus der obligatorischen Krankenversicherung keine Leistungen erbracht 

wurden, kann es sich nicht um wirksame, zweckmässige und wirtschaftliche 

Leistungen handeln, welche der Diagnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer 

Folgen dienen (vgl. Art. 25 und 32 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung, 

SR 832.10, abgekürzt: KVG). Was die nicht kassenpflichtigen Heilmittel und 

Körperpflegeprodukte betrifft (vgl. diverse Belege von Apotheken), so sind diese 

Ausgaben im Grundbetrag von Fr. 1'230.-- enthalten. Die Rekurrentin hat nicht 

nachgewiesen, dass sie eine Haftpflicht- und Hausratversicherung abgeschlossen hat, 

weshalb die Prämie dafür ebenfalls nicht berücksichtigt werden kann. Im Übrigen 

können die Kosten für eine solche Versicherung und die nicht kassenpflichtigen 

Medikamente und Arztkosten zumindest teilweise aus der von der Vorinstanz 

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zugestandenen Pauschale für besondere Aufwendungen von Fr. 250.-- gedeckt 

werden.

Gemäss Ziff. 10.1 KS AB SG werden die laufenden Steuern bei der Berechnung des 

Existenzminimums berücksichtigt, wenn diese bisher bezahlt wurden und auf einer 

Veranlagung beruhen (vgl. auch GVP 2002 Nr. 108). Nachdem kein Nachweis für 

bezahlte laufende Steuern vorliegt, sind solche nicht in den Notbedarf einzubeziehen. 

Zu berücksichtigen sind jedoch die obligatorischen Beiträge für Nichterwerbstätige an 

AHV/IV/EO von Fr. 39.50 pro Monat.

Somit resultiert für die Rekurrentin folgender Notbedarf:

Grundbedarf                                                                 1'230.--

Mietzins                                                                          1'340.--

Krankenkasse                                                                 246.--

Beiträge AHV/IV/EO                                                           40.--

Pauschale für besondere Aufwendungen                 250.--

Total                                                                               3'106.--

Auf der Einnahmenseite erhält die Rekurrentin eine monatliche IV-Rente von 

Fr. 1'860.-- sowie monatliche Ergänzungsleistungen und ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 1'414.--. Die Einkünfte belaufen sich 

demnach auf Fr. 3'274.-- pro Monat. Es trifft zwar zu, dass Ergänzungsleistungen 

sowie ausserordentliche Ergänzungsleistungen von Gesetzes wegen von der 

Besteuerung ausgenommen sind (vgl. Art. 37 lit. i StG). Unabhängig davon stehen sie 

dem Empfänger jedoch zur Bestreitung seines Lebensunterhalts zur Verfügung. Im 

Betreibungsrecht kann der zusammen mit den unpfändbaren Einkünften den Notbedarf 

übersteigende Teil des beschränkt pfändbaren Einkommens gepfändet werden. Der 

Schuldner ist verpflichtet, den Notbedarf in erster Linie aus dem der Pfändung nicht 

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unterliegenden Einkommen zu bestreiten (Ziff. 2.3 KS AB SG). Gleich verhält es sich 

beim anrechenbaren Einkommen für die Feststellung einer Notlage.

d) Folglich ergibt sich zwischen dem Notbedarf und den Einkünften ein monatlicher 

Überschuss von Fr. 168.--. Damit ist es der Rekurrentin möglich, die Steuerschuld von 

Fr. 1'294.15 innerhalb von acht Monaten zu bezahlen, was zumutbar ist. Der Rekurs ist 

folglich abzuweisen.

4.- a) Die amtlichen Kosten werden den Beteiligten nach Massgabe des Obsiegens und 

Unterliegens auferlegt (Art. 95 Abs. 1 VRP bzw. Art. 144 Abs. 1 DBG). Auf die 

Beschwerde wird nicht eingetreten und der Rekurs wird abgewiesen. Folglich sind die 

amtlichen Kosten der Rekurrentin und Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Angemessen 

ist eine Entscheidgebühr von Fr. 700.-- (vgl. Art. 17 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Mit Entscheid des Präsidenten des 

Verwaltungsgerichts vom 7. März 2011 wurde für das Rekursverfahren betreffend den 

Erlass der Staats- und Gemeindesteuern 2009 die unentgeltliche Rechtspflege 

bewilligt. Für das Verfahren betreffend Erlass der direkten Bundessteuer 2009 wurde 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom Abteilungspräsidenten der 

Verwaltungsrekurskommission jedoch abgelehnt und die Beschwerde dagegen vom 

Verwaltungsgerichtspräsidenten abgewiesen. Demzufolge ist auf die Erhebung der 

amtlichen Kosten für das Rekursverfahren in der Höhe von Fr. 500.-- zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege zu verzichten. Die amtlichen Kosten für das 

Beschwerdeverfahren in der Höhe von Fr. 200.-- sind jedoch zu bezahlen.

b) Wegen der vom Verwaltungsgerichtspräsidenten gewährten unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung für das Rekursverfahren ist dem Vertreter der Rekurrentin, 

lic.iur. Pascal Baumgardt, eine Entschädigung zulasten des Staates zuzusprechen, 

wobei das Honorar um einen Fünftel zu kürzen ist (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, 

sGS 963.70). Der Vertreter der Rekurrentin reichte keine Kostennote ein. In der 

Verwaltungsrechtspflege wird das Honorar pauschal bemessen. Es beträgt vor 

Verwaltungsrekurskommission Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.-- (Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, abgekürzt: 

HonO). Innerhalb des Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen 

Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des 

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Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). 

Angesichts des Umfangs der Akten sowie des Aufwands für die Begründung des 

Rekurses erscheint eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- (ohne Beschwerdeverfahren, 

inklusive Barauslagen, Art. 28  HonO, und Mehrwertsteuer, Art. 29 HonO) als 

angemessen. Folglich ist der Vertreter der Rekurrentin vom Staat mit Fr. 1'200.--, was 

80% entspricht, zu entschädigen.

Entscheid:

1.    Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.    Der Rekurs wird abgewiesen.

3.    Die amtlichen Kosten von Fr. 700.-- werden der Rekurrentin und

        Beschwerdeführerin auferlegt; auf die Erhebung von Fr. 500.-- wird

        für das Rekursverfahren zufolge unentgeltlicher Rechtspflege verzichtet.

4.     Der Staat entschädigt den Vertreter der Rekurrentin zufolge unentgeltlicher

        Rechtsverbeiständung für das Rekursverfahren mit Fr. 1'200.-- (inkl.

        Mehrwertsteuer).

bis

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20.10.2011
	Art. 224 Abs. 1 StG (sGS 811.1). Bei der Prüfung der Frage, ob eine Notlage vorliegt ist praxisgemäss auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum abzustellen, welches sich zur Hauptsache zusammensetzt aus einem monatlichen Grundbetrag, den konkreten Wohn- und Heizungskosten, Prämien für die obligatorische Krankenversicherung, Berufsauslagen, Ausbildungskosten sowie Unterhaltsleistungen. Bei einem Überschuss von Fr. 168.-- zwischen Notbedarf und Einkünften pro Monat ist die Bezahlung der Steuerschuld von Fr. 1'294.15 zumutbar (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/2, 20. Oktober 2011, I/2-2010/73).

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