# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 368d6ff4-1e34-5845-b614-50a6487ac34a
**Source:** Zug (ZG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-23
**Language:** de
**Title:** Zug Obergericht Zivilabteilung 23.01.2023 Z2 2022 88
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZG_Obergericht/ZG_OG_001_Z2-2022-88_2023-01-23.pdf

## Full Text

20221228_085544_ANOM.docx

II. Zivilabteilung Z2 2022 88

Oberrichter A. Staub, Abteilungspräsident
Oberrichter P. Huber
Oberrichter St. Scherer
Gerichtsschreiberin K. Fotsch

Urteil vom 23. Januar 2023 [rechtskräftig]

in Sachen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte,

gegen

C.________,
vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
Gesuchsgegner und Berufungskläger,

betreffend

Eheschutzmassnahmen gemäss Art. 172 ff. ZGB 
(Berufung gegen den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 2. Juli 2021)

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Rechtsbegehren

Gesuchsgegner und Berufungskläger

1. Es seien die Ziff. […] 2.3 (Unterhalt), […] 5 (Auferlegung Gerichtskosten), 6 (Parteientschädigung) 
aufzuheben und es seien folgende Rechtsbegehren des Ehemannes zu schützen:

2.-4. […]

Unterhalt

5. Es sei der Ehemann zu verpflichten, der Ehefrau maximal folgenden Kindesunterhalt, jeweils monatlich 
im Voraus per ersten des Monats (Valuta) und rückwirkend ab 01.11.2020, zu bezahlen, wobei der 
Kindesunterhalt bei Gewährung der alternierenden Obhut entsprechend den Betreuungsanteilen 
festzulegen sei:

- Bis zur Auflösung der ehelichen Wohnung:
a. Barunterhalt: CHF 1'899.45 (zzgl. allfälliger Kinderzulagen)
b. Betreuungsunterhalt: CHF 5'462.85 (abzgl. CHF 700.00 ab 30.10.2021)

- Ab der Auflösung der ehelichen Wohnung:
c. Barunterhalt: CHF 1'042.45 (zzgl. allfälliger Kinderzulagen)
d. Betreuungsunterhalt: CHF 3'749.85 (abzgl. CHF 700.00 ab 30.10.2021)

6. Es sei das Manko gerichtlich festzustellen.

7. Es sei dem Ehemann zu bewilligen, die ab dem 28.05.2021 für den Unterhalt der Ehefrau und der 
Tochter geleisteten Zahlungen in der Höhe von CHF 7'831.20 sowie sämtliche weiteren 
Unterhaltszahlungen bis zum Zeitpunkt des Urteils mit den Bar- und Betreuungsunterhaltsforderungen 
der Ehefrau zu verrechnen.

Gerichtskosten

8. Die Gerichtskosten des vorinstanzlichen Verfahrens von CHF 3'765.00 seien je hälftig den Parteien 
aufzuerlegen.

Parteientschädigung

9. Die Ziff. 6 (Parteientschädigung) des vorinstanzlichen Urteils sei aufzuheben und die Parteikosten 
seien wettzuschlagen, d.h. jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.

Kosten- und Entschädigungsfolgen

10. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 7,7 % MWST) zu Lasten der Ehefrau.

Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte

1. Die Berufung sei abzuweisen, sofern überhaupt darauf einzutreten ist.

2./3. […]

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, zuzüglich 7,7 % MWST, zulasten des 
Berufungsklägers. 

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Sachverhalt

1. A.________ (nachfolgend: Gesuchstellerin) und C.________ (nachfolgend: Gesuchsgegner) 
heirateten am tt.mm.2018. Sie sind die Eltern von E.________, geb. tt.mm.2018.

2. Am 21. Oktober 2020 reichte die Gesuchstellerin beim Kantonsgericht Zug, Einzelrichterin, 
ein Eheschutzgesuch ein. Sie beantragte im Wesentlichen, die Tochter sei unter ihre Obhut 
zu stellen, die eheliche Wohnung sei ihr zuzuweisen und der Gesuchsgegner sei zu 
verpflichten, ihr und der Tochter einen Unterhalt von insgesamt mindestens CHF 9'821.80 zu 
bezahlen.

3. Mit Entscheid vom 2. Juli 2021 stellte die Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug E.________ 
unter die Obhut der Mutter. Darüber hinaus legte sie – unter anderem – ein Besuchsrecht 
des Gesuchsgegners fest und verpflichtete den Gesuchsgegner zu Unterhaltszahlungen an 
E.________ von CHF 7'462.00 zuzüglich Familienzulagen ab 14. Oktober 2020 (Vi act. 27; 
Verfahren ES 2020 559).

4. Auf Berufung des Gesuchsgegners hin ordnete das Obergericht des Kantons Zug mit Urteil 
vom 23. Dezember 2021 die alternierende Obhut an und verpflichtete den Gesuchsgegner zu 
folgenden monatlichen Unterhaltsbeiträgen (Verfahren Z2 2021 33): CHF 2'430.00 zuzüglich 
Familienzulagen (Barunterhalt), CHF 3'250.00 (Betreuungsunterhalt) und CHF 1'830.00 
(ehelicher Unterhalt) vom 14. Oktober 2020 bis zum Auszug der Gesuchstellerin aus der 
ehelichen Wohnung, längstens bis 30. Juni 2022, und danach CHF 2'110.00 (Barunterhalt), 
CHF 2'410.00 (Betreuungsunterhalt) und CHF 2'600.00 ehelicher Unterhalt (act. 14).

5. Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 27. Januar 2022 wandte sich der Gesuchsgegner an das 
Bundesgericht (Verfahren 5A_60/2022). Dieses hielt im Urteil vom 5. Dezember 2022 fest, 
dem angefochtenen Entscheid lasse sich nicht entnehmen, weshalb die Rückzahlung der 
dem Gesuchsgegner gewährten Darlehen nicht als Sparquote berücksichtigt worden sei. 
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde hob es den angefochtenen Entscheid auf und 
wies die Sache zu neuem Entscheid an das Obergericht zurück, damit sich dieses zur vom 
Gesuchsteller geltend gemachten Sparquote äussere und neu über die Kosten des 
kantonalen Verfahrens entscheide. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab, soweit es darauf 
eintrat (act. 20).

Erwägungen

1. Strittig ist vorliegend einzig noch, ob bei der Unterhaltsberechnung eine Sparquote des 
Gesuchsgegners in Abzug zu bringen ist und wie die Kosten des kantonalen Verfahrens zu 
verteilen sind (vgl. act. 20 E. 3.4.2 und 4). Über alle anderen Belange (samt Antrag der 
Gesuchstellerin auf Leistung eines Prozesskostenvorschusses, eventualiter Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege) wurde rechtskräftig entschieden. Eingangs wurden die 
Rechtsbegehren der Parteien nur noch im hier interessierenden Umfang aufgeführt.

2. Die Vorinstanz gab die Behauptung des Gesuchsgegners, er habe eine jährliche Sparquote 
von CHF 37'843.80 gebildet, unkommentiert wieder. Sie hielt fest, der Gesuchsgegner habe 

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am 25. Februar 2019 ein weiteres Darlehen in der Höhe von CHF 200'000.00 aufgenommen. 
Damit seien die Schulden letzten Endes trotz angeblicher Ratentilgung angewachsen. Eine 
Sparquote sei damit nicht erstellt (Vi act. 27 E. 5.2).

3. In seiner Berufung führt der Gesuchsgegner aus, das Kantonsgericht Zug habe den 
Sachverhalt falsch festgestellt, wenn es behaupte, eine Sparquote sei nicht bewiesen. Er 
habe in der Stellungnahme zum Eheschutzgesuch substanziiert aufgezeigt, dass er in den 
letzten 24 Monaten vor dem Getrenntleben jeweils monatlich eine Sparquote von 
CHF 3'153.65 gebildet habe, d.h. die Ehegatten hätten nicht das gesamte Einkommen für 
ihren Lebensunterhalt benötigt (act. 1 Rz 87). Er habe eine Sparquote nachgewiesen, in 
deren Umfang eine Überschussverteilung entfalle (act. 1 Rz 123).

4. Bevor die Frage der Sparquote materiell behandelt werden kann, ist zu prüfen, ob 
diesbezüglich auf die Berufung des Gesuchsgegners eingetreten werden kann.

4.1 Ungeachtet der hier geltenden Untersuchungs- und Offizialmaxime (Art. 296 Abs. 1 und 3 
ZPO) ist zu beachten, dass das Berufungsverfahren als eigenständiges Verfahren 
ausgestaltet ist. Es dient nicht der Vervollständigung des vorinstanzlichen Verfahrens, 
sondern der Überprüfung und Korrektur des erstinstanzlichen Entscheids im Lichte konkret 
dagegen vorgebrachter Beanstandungen. Entsprechend ist die Berufung nach Art. 311 Abs. 
1 ZPO begründet einzureichen. Dabei muss der Berufungskläger aufzeigen, inwiefern und 
weshalb er den angefochtenen Entscheid in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht als 
fehlerhaft erachtet bzw. weshalb (zulässige) Noven oder neue Beweismittel einen anderen 
Schluss aufdrängen. Um diesen Anforderungen nachzukommen, genügt es nicht, wenn der 
Berufungskläger lediglich auf seine Vorbringen vor erster Instanz verweist, sich mit 
Hinweisen auf frühere Prozesshandlungen zufriedengibt oder den angefochtenen Entscheid 
in allgemeiner Weise kritisiert. Vielmehr muss er im Einzelnen die vorinstanzlichen 
Erwägungen bezeichnen, die er beanstandet, sich mit ihnen argumentativ auseinandersetzen 
und die Aktenstücke nennen, auf denen seine Kritik beruht. Die Begründung muss 
hinreichend explizit sein, sodass sie von der Berufungsinstanz einfach nachvollzogen werden 
kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_598/2019 vom 23. Dezember 2019 E. 3.1 m.w.H., 
insbesondere auf BGE 142 III 413 E. 2.2.2 und 138 III 374 E. 4.3.1).

Die Begründung ist eine gesetzliche, von Amtes wegen zu prüfende 
Zulässigkeitsvoraussetzung für die Berufung. Lässt die Berufung insgesamt oder hinsichtlich 
eines bestimmten Streitpunkts eine (hinreichende) Begründung vermissen, so tritt die 
Berufungsinstanz darauf nicht ein. Die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO entbindet 
nicht von einer gehörigen Begründung der Rechtsmitteleingabe. Ebenso wenig besteht eine 
Pflicht des Berufungsgerichts, die Berufung zur Verbesserung zurückzuweisen. Dabei 
handelt es sich nicht um einen verbesserlichen Mangel im Sinne von Art. 132 Abs. 1 ZPO 
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 5A_350/2019 vom 26. Oktober 2020 E. 4.1 und 
5A_342/2020 vom 4. März 2021 E. 3.3, je m.w.H.).

4.2 Mit seinen spärlichen Einwendungen bezüglich der Sparquote setzt sich der 
Gesuchsgegners nicht mit dem angefochtenen Entscheid auseinander. Er äussert sich 
überhaupt nicht dazu, was in rechtlicher oder tatsächlicher Hinsicht falsch sein soll an der 
vorinstanzlichen Erwägung, derzufolge die aufgenommene Darlehensschuld höher gewesen 

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sei als die behauptete Sparquote und deshalb eine Sparquote nicht erstellt sei. Der – 
anwaltlich vertretene – Gesuchsgegner wendet zwar ein, er habe nicht einen weiteren Kredit 
über CHF 200'000.00 aufgenommen, sondern den ursprünglichen Kredit von 
CHF 150'000.00 um CHF 50'000.00 erhöht (act. 1 Rz 109). Dieser Einwand erfolgte indes 
nicht im Zusammenhang mit der Sparquote. An der vorinstanzlichen Schlussfolgerung würde 
sich mit dem Einwand, er habe nur CHF 50'000.00 (anstatt CHF 200'000.00) an Darlehen 
aufgenommen, denn auch nichts ändern. Denn selbst die Erhöhung der Schulden um bloss 
CHF 50'000.00 übersteigt den von der Vorinstanz als jährliche Sparquote bezeichneten 
Betrag von CHF 37'843.80. Es fehlt mithin an einer argumentativen Auseinandersetzung mit 
dem erstinstanzlichen Entscheid, weshalb in diesem Punkt auf die Berufung nicht eingetreten 
werden kann.

5. Doch selbst wenn in diesem Punkt auf die Berufung einzutreten wäre, wäre sie materiell 
abzuweisen.

5.1 Zunächst einmal übersieht der Gesuchsgegner, dass eine Sparquote nur insoweit vom zu 
verteilenden Überschuss in Abzug gebracht werden kann, als sie nicht durch 
trennungsbedingte Mehrkosten aufgebraucht wird. Bloss eine nach Berücksichtigung der 
trennungsbedingten Mehrkosten verbleibende Sparquote ist nicht in die 
Überschussverteilung einzubeziehen, sondern demjenigen zu belassen, der sie generiert 
(statt Vieler: Urteil des Bundesgerichts 5A_112/2020 vom 28. März 2022 E. 6.2). 

Im vorliegenden Fall übersteigen die trennungsbedingten Mehrkosten die behauptete 
monatliche Sparquote von CHF 3'153.65. Der Grundbetrag stieg nämlich von CHF 1'700.00 
(für ein Ehepaar mit Kindern; vgl. Richtlinien Existenzminimum) um CHF 850.00 auf 
CHF 2'550.00 (CHF 1'200.00 für einen alleinstehenden Schuldner + CHF 1'350.00 für einen 
alleinerziehenden Schuldner) an. Zudem zog der Gesuchsgegner nach der Trennung in eine 
Wohnung, für die er einen monatlichen Mietzins von CHF 3'500.00 (inklusive Parkplatz und 
Nebenkosten) bezahlte (act. 14 E. 4.1 und 4.2.4). Hinzu kamen wegen des getrennten 
Haushalts eine weitere Kommunikationspauschale von CHF 100.00 sowie eine zusätzliche 
Versicherungspauschale von CHF 50.00. Dies entspricht trennungsbedingten Mehrkosten 
von CHF 4'500.00. Davon abzuziehen sind trennungsbedingte Minderkosten. Das können 
Steuern sein, wenn diese vor der Trennung insgesamt höher waren (vgl. dazu Arndt, Die 
Sparquote, in: Fankhauser/Reusser/  Schwander [Hrsg.], Brennpunkt Familienrecht, 
Festschrift für Thomas Geiser, 2017, S. 56). Gemäss den eingereichten Belegen betrug die 
Steuerlast der Parteien vor dem Getrenntleben rund CHF 1'468.00 pro Monat (act. 14 
E. 4.6.1). Das entspricht Minderkosten von CHF 1'068.00, wurden doch nach der Trennung 
Steuern von total CHF 400.00 angerechnet (act. 14 E. 4.6.4). Werden die Minderkosten 
(CHF 1'068.00) von den Mehrkosten (CHF 4'500.00) abgezogen, verbleiben Mehrkosten von 
CHF 3'432.00 im Monat. Dieser Betrag ist höher als die behauptete monatliche Sparquote 
von CHF 3'153.65. Folglich bleibt keine Sparquote, die in Abzug gebracht werden könnte.

5.2 Zu berücksichtigen ist ferner, dass für die Ermittlung einer Sparquote auf eine 
Referenzperiode abzustellen ist. In der Regel entspricht diese einem Jahr vor der Trennung 
(vgl. Arndt, a.a.O., S. 51; Beschluss und Urteil des Obergerichts Zürich LE210005 vom 24. 
September 2021 E. III.1.6). Sobald jedoch das Abstellen auf ein Jahr nicht repräsentativ ist, 
namentlich weil inner- oder ausserhalb dieser einjährigen Periode einmalige grössere 

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Ersparnisse gebildet oder Schulden begründet wurden, ist im Einzelfall nach Ermessen des 
Gerichts von einer kürzeren oder längeren Referenzperiode auszugehen oder sind 
entsprechende Ersparnisse oder Schulden pro rata zu berücksichtigen (vgl. Arndt, a.a.O., 
S. 55; im Urteil 5A_1037/2019 vom 22. April 2020 E. 3.3 taxierte es das Bundesgericht als 
nicht willkürlich, wenn auf eine durch einen Stellenwechsel geschaffene neue Situation 
abgestellt und nur eine Referenzperiode von sechs Monaten veranschlagt wird).

Vorliegend will der Gesuchsgegner seine Darlehensrückzahlungen über einen Schnitt von 
zwei Jahren hinweg berücksichtigt haben. Dies ist nicht a priori unzulässig. Es hat aber zur 
Folge, dass über die zwei Jahre nicht nur die Rückzahlung von Schulden, sondern auch die 
Begründung von Schulden zu berücksichtigen ist. Vorliegend ist weiter zu beachten, dass 
die Ehegatten erst im September 2018 geheiratet und sich bereits im Oktober 2020 getrennt 
haben. Das eheliche Zusammenleben dauerte nur rund zwei Jahre. Bei dieser kurzen 
Zeitspanne rechtfertigt es sich nicht, eine Referenzperiode von nur einem Jahr oder weniger 
zu veranschlagen. Der zuletzt gelebte eheliche Standard ist daher auf mehr als auf ein Jahr 
vor der Trennung zu bemessen. Eine längere Periode als ein Jahr rechtfertigt sich hier aber 
auch deshalb, da der Gesuchsgegner rund eineinhalb Jahre vor dem Getrenntleben einen 
Kredit von CHF 50'000.00 aufnahm. Diese während des kurzen ehelichen Zusammenlebens 
erfolgte Kreditaufnahme stellte im Budget der Parteien eine sehr gewichtige Position dar. Sie 
kann nicht unberücksichtigt bleiben. Wie die Vorinstanz methodisch zutreffend feststellte und 
vom Gesuchsgegner, wie erwähnt, auch nicht gerügt wurde, ist diese Darlehensaufnahme 
bei der Ermittlung der Sparquote zu berücksichtigen. Würde auf eine Referenzperiode von 
18 Monaten abgestellt, dann wären vor dem Getrenntleben bloss CHF 6'765.00 gespart 
worden (= 18 x CHF 3'153.65 ./. CHF 50'000.00), entsprechend CHF 375.00 pro Monat. 
Würde auf eine Referenzperiode von 24 Monaten abgestellt, beliefe sich die monatliche 
Sparquote auf rund CHF 1'427.00. Vorliegend kann letztlich offenbleiben, ob die 
Referenzperiode nun 18 oder 24 Monate beträgt. In keinem Fall war die Sparquote höher als 
CHF 1'427.00 im Monat. Würden zudem auch noch die CHF 25'000.00 berücksichtigt, die der 
Gesuchsgegner im Oktober 2020 (im Monat der Trennung) aufgenommen hat (act. 14 
E. 4.4.4), würde sich die Sparquote nochmals um mindestens CHF 1'041.00 (= 
CHF 25'000.00 ÷ 24) verringern und somit höchstens noch CHF 385.00 monatlich betragen. 
Die Behauptung des Gesuchsgegners, die Sparquote habe CHF 3'153.65 betragen, trifft 
daher offenkundig nicht zu. Wie bereits dargelegt, wurde die Sparquote durch die 
trennungsbedingten Mehrkosten mehr als aufgebraucht.

6. Die (behauptete oder tatsächliche) Sparquote rechtfertigt sodann auch kein Abweichen von 
der im Urteil vom 23. Dezember 2021 vorgenommenen Überschussverteilung. 

6.1 Eine Sparquote ist bei der Überschussverteilung, wie erwähnt, erst zu berücksichtigen, wenn 
sie nicht durch trennungsbedingte Mehrkosten aufgebraucht wird. Indessen ist es nicht 
ausgeschlossen, dass im Rahmen der Überschussverteilung weitere Besonderheiten des 
Einzelfalls, die ein Abweichen von den üblichen Teilungsgrundsätzen rechtfertigen, 
berücksichtigt werden können (BGE 147 III 293 E. 4.4). Insofern ist es nicht ausgeschlossen, 
die Schuldenamortisation dennoch zu berücksichtigen.

6.2 In der ersten Phase (vom 14. Oktober 2020 bis zum Auszug der Gesuchstellerin aus der 
ehelichen Wohnung, längstens bis 30. Juni 2022) betrug der Überschuss nur CHF 184.00 

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pro Monat. Auf eine Teilung dieses verhältnismässig kleinen Überschusses wurde im Urteil 
vom 23. Dezember 2021 verzichtet (act. 14 E. 4.8.1). Daran ist auch unter Berücksichtigung 
der monatlichen Schuldenamortisation nichts zu ändern, umso weniger, als der Verzicht auf 
die Teilung ohnehin dem Gesuchsgegner zugutekam.

6.3 In der zweiten Phase beträgt der Überschuss CHF 2'984.00. Dieser wurde nach grossen und 
kleinen Köpfen verteilt (act. 14 E. 4.8.2). Der Gesuchsgegner legt nicht dar, weshalb von 
diesem Verteilungsgrundsatz abzuweichen ist. Ein Abweichen wäre allenfalls dann 
gerechtfertigt, wenn die Schulden, die getilgt werden, aufgenommen worden sind, um den 
Unterhalt beider Ehegatten oder der gesamten Familie zu bestreiten. Dies trifft hier aber 
gerade nicht zu (act. 14 E. 4.4.4). 

7. Nach dem Gesagten ist die Berufung in diesem letzten noch strittigen Punkt (Auswirkungen 
einer allfälligen Sparquote auf den Unterhalt) abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei 
diesem Verfahrensausgang ändert sich an der im Urteil vom 23. Dezember 2021 
festgelegten Höhe und Verteilung der kantonalen Prozesskosten nichts. Es kann ohne 
Weiteres auf die dortige Erwägung (act. 14 E. 6) verwiesen werden.

Urteilsspruch

1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten, soweit darüber nicht bereits mit Urteil des 
Obergerichts des Kantons Zug Z2 2021 33 vom 23. Dezember 2021 rechtskräftig 
entschieden worden ist.

2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren von CHF 3'500.00 wird im Umfang von 
CHF 875.00 der Gesuchstellerin und im Umfang von CHF 2'625.00 dem Gesuchsgegner 
auferlegt und mit dem vom Gesuchsgegner geleisteten Kostenvorschuss von CHF 3'500.00 
verrechnet. Die Gesuchstellerin hat dem Gesuchsgegner den Kostenvorschuss im Umfang 
von CHF 875.00 zu ersetzen.

3. Der Gesuchsgegner hat der Gesuchstellerin eine Parteientschädigung von CHF 3'231.00 
(inkl. MWST) zu bezahlen.

4. Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 
98 BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids 
schriftlich, begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und 
der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine 
aufschiebende Wirkung.

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5. Mitteilung an:
- Parteien
- Kantonsgericht, Einzelrichterin (ES 2020 559)
- Kantonsgericht, Einzelrichter (UP 2021 2)
- Gerichtskasse (im Dispositiv)

Obergericht des Kantons Zug 
II. Zivilabteilung

A. Staub K. Fotsch
Abteilungspräsident Gerichtsschreiberin

versandt am: