# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ba4304c2-0f4d-59cd-8203-1226f650f3b8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 04.11.2021 B 2021/127
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2021-127_2021-11-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2021/127

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 09.12.2021

Entscheiddatum: 04.11.2021

Entscheid Verwaltungsgericht, 04.11.2021
Ausländerrecht, Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG (SR 142.20). Anforderungen an einen 
nachehelichen Härtefall. Der nacheheliche Härtefall muss sich auf die 
aufgelöste Ehe und den damit verbundenen Aufenthalt beziehen. Es geht um 
die Abfederung der Folgen, welche aus der Trennung der Ehegatten 
resultieren. Der Beschwerdeführer ist serbischer Staatsangehöriger und 
reiste 2014 in die Schweiz ein. Die geschiedene Ehe mit einer Schweizerin, 
aus welcher er einen Aufenthaltsanspruch ableiten möchte, dauerte nicht 
drei Jahre und blieb kinderlos. Kurze Zeit nach der letzten Scheidung 
heiratete er in seinem Heimatland eine russische Staatsangehörige, mit der 
er mittlerweile einen Sohn hat. Die heutige Ehefrau und das gemeinsame 
Kind leben in Serbien, zwei minderjährige Kinder der heutigen Ehefrau leben 
illegal in der Schweiz bei der Grossmutter. Die vom Beschwerdeführer 
geltend gemachte Unmöglichkeit, mit seiner heutigen Ehefrau und den drei 
Kindern in Serbien zu überleben, rührt nicht vom Dahinfallen der mittlerweile 
geschiedenen Ehe, sondern von der neuerlichen Heirat her. Die Abfederung 
der Folgen einer neuen Ehe entspricht indessen nicht dem Zweck von Art. 50 
Abs. 1 lit. b AIG. Abweisung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, 
B 2021/127).

Entscheid vom 4. November 2021

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterinnen Reiter und Bietenharder; 

Gerichtsschreiberin Schmid Etter

Verfahrensbeteiligte

Y.__,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Grand & Nisple, Oberer Graben 26, 

9000 St. Gallen,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

Y.__, geb. 1989, ist Staatsbürger von Serbien. Erstmals reiste er am 17. August 2008 in 

die Schweiz ein und ersuchte um Asyl. Das Bundesamt für Flüchtlinge (heute 

Staatssekretariat für Migration, SEM) wies sein Gesuch am 14. November 2007 ab und 

wies ihn aus der Schweiz weg. Zudem wurde ein Einreiseverbot verfügt (gültig vom 

7. April 2010 bis 6. April 2013).

B.

Am 2. November 2014 reiste Y.__ erneut in die Schweiz ein und heiratete am 

30. Januar 2015 die schweizerische Staatsangehörige A.__. Im Rahmen des 

Familiennachzugs erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau 

im Kanton Zürich. Nach der Trennung der Eheleute wurde die Aufenthaltsbewilligung 

am 4. August 2016 (Ausreisefrist 4. Oktober 2016) widerrufen. Die kinderlos gebliebene 

Ehe wurde am 30. September 2016 geschieden. Das Migrationsamt des Kantons 

St. Gallen trat auf ein Gesuch von Y.__ für einen Kantonswechsel (vom Kanton Zürich 

in den Kanton St. Gallen) mit Verfügung vom 18. November 2016 nicht ein, da er keine 

Aufenthaltsbewilligung mehr besass.

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Am 9. Dezember 2016 heiratete Y.__ die Schweizerin B.__, worauf er im Rahmen des 

Familiennachzugs erneut eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau 

in X.__ erhielt. Diese wurde letztmals am 18. Oktober 2018 bis 8. Dezember 2019 

verlängert. Im März 2019 trennten sich die Eheleute. Die kinderlose Ehe wurde in der 

Folge am 4. Juli 2019 geschieden.

Am 16. Juli 2019 heiratete Y.__ in Belgrad die russische Staatsangehörige C.__, die 

ältere Schwester von B.__. C.__ lebt heute zusammen mit dem gemeinsamen Sohn in 

Serbien.

C.

Am 10. Oktober 2019 ersuchte Y.__ um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Mit 

Verfügung vom 23. November 2020 wies das Migrationsamt des Kantons St. Gallen 

sein Gesuch ab und wies Y.__ aus der Schweiz weg (Ausreisefrist 60 Tage nach 

Rechtskraft der Verfügung). Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den dagegen 

erhobenen Rekurs am 14. Mai 2021 ab. Zur Begründung wurde ausgeführt, da die Ehe 

mit B.__ nicht drei Jahre gedauert habe, bestehe kein Anspruch auf eine nacheheliche 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Mangels wichtiger persönlicher Gründe für 

einen Verbleib in der Schweiz liege auch kein Härtefall vor.

D.

Y.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den Rekursentscheid des Sicherheits- und 

Justizdepartements (Vorinstanz) vom 14. Mai 2021 (zugestellt am 17. Mai 2021) durch 

seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 31. Mai 2021 und Ergänzung vom 5. Juli 2021 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er beantragt, der Rekursentscheid der 

Vorinstanz sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und die 

Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern. Die Vorinstanz verzichtete auf eine 

Vernehmlassung.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des 

Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Eintreten

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die 

Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt: Der Beschwerdeführer, der mit seinem Antrag, 

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seine Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern, im Rekursverfahren unterlag, ist zur 

Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die 

Beschwerde gegen den am 17. Mai 2021 zugestellten Rekursentscheid wurde mit 

Eingabe vom 31. Mai 2021 rechtzeitig erhoben und erfüllt zusammen mit der 

Ergänzung vom 5. Juli 2021 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). 

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Ausgangslage

Nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht der Anspruch des 

Ehegatten und der Kinder von Schweizerinnen und Schweizern auf Erteilung und 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach den Art. 42 und 43 des Bundesgesetzes 

über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (SR 142.20, AIG) 

weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und die 

Integrationskriterien nach Art. 58a AIG erfüllt sind (Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG). Dies ist 

vorliegend unbestrittenermassen nicht der Fall, nachdem die am 9. Dezember 2016 

geschlossene Ehe vor Ablauf von drei Jahren geschieden wurde. Die Dauer mehrerer 

aufeinanderfolgender Ehegemeinschaften kann praxisgemäss nicht 

zusammengerechnet werden (BGE 140 II 289 E. 3.3). Zu prüfen ist im Folgenden, ob 

der Beschwerdeführer über einen nachehelichen Aufenthaltsanspruch aus wichtigen 

persönlichen Gründen oder einen Anspruch aus dem Recht auf Achtung des Familien- 

und Privatlebens verfügt.

3. Vorbringen des Beschwerdeführers

Der Beschwerdeführer macht vorliegend weder eheliche Gewalt noch einen 

Eheschluss, der nicht auf freiem Willen basiert habe, geltend (act. 6). Er bringt vielmehr 

vor, auch bei aufgelöster Ehegemeinschaft bestehe nach bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung ein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf 

Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK). Bei gegebenen Voraussetzungen bestehe kein 

Ermessen der Behörden bei der Beurteilung des Härtefalls. Die erforderliche Frist einer 

Ehedauer von drei Jahren habe der Beschwerdeführer nur um wenige Monate 

verpasst. Abgesehen von zwei Monaten (Oktober und November 2016) befinde er sich 

seit 2. November 2014 und damit seit über sechs Jahren rechtmässig in der Schweiz. 

Für eine C-Bewilligung müsse eine Aufenthaltsdauer von fünf Jahren vorliegen. Ein 

wichtiger persönlicher Grund nach Art. 50 Abs. 2 AIG könne sich auch aus anderen 

Umständen ergeben. Dabei könnten die in Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über 

Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE) erwähnten 

Gesichtspunkte, namentlich die Integration, die Respektierung der Rechtsordnung, die 

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Familien- und finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der 

Gesundheitszustand sowie die Möglichkeit einer Wiedereingliederung im 

Herkunftsland, eine Rolle spielen. Die Vorinstanz habe den jahrelangen Aufenthalt des 

Beschwerdeführers völlig unberücksichtigt gelassen. Es treffe zwar zu, dass die 

Aufenthaltsdauer nicht ohne Weiteres zu einem Rechtsanspruch auf einen Aufenthalt 

führe, sie sei aber auch nicht so kurz, dass a priori kein Anspruch auf eine 

Aufenthaltsbewilligung vorliege. Dass sodann die Integrationskriterien keinen Einfluss 

auf die Beurteilung hätten, erscheine äusserst fragwürdig. Der Beschwerdeführer sei 

bestens integriert, er beherrsche die Landessprache auf einem hohen Niveau, was 

Rückschlüsse auf seinen Integrationswillen zulasse. Zudem habe er sich berufliches 

Fachwissen im Bereich "Thermoaktive Bauteilsysteme" angeeignet, bestreite seinen 

Lebensunterhalt sowie jenen seiner Patchwork-Familie und verfüge über einen 

einwandfreien strafrechtlichen Leumund. Er wohne zusammen mit seiner 

Schwiegermutter, deren Schweizer Ehemann, den beiden Kindern seiner Ehefrau 

(seinen Stiefkindern) und seiner geschiedenen Ehefrau auf einem Bauernhof in X.__. Die 

Ehefrau und der gemeinsame Sohn lebten in prekären Verhältnissen in Serbien. Eine 

Rückweisung hätte zur Folge, dass der Beschwerdeführer mit seiner Ehefrau und den 

insgesamt drei Kindern nicht überleben könnte. Aufgrund fehlender Familienbande sei 

es ihm nicht möglich, in seiner Heimat eine halbwegs gute Arbeitsstelle finden zu 

können. Insgesamt erfülle er die Voraussetzungen für einen persönlichen Härtefall nach 

Art. 50 Abs. 2 AIG. Das öffentliche Interesse an der Durchsetzung einer restriktiven 

Einwanderungspolitik genüge für sich allein bei einem langjährigen Aufenthalt und einer 

vorzüglichen Integration nicht, um die Verweigerung des weiteren Aufenthalts zu 

rechtfertigen. Gemäss Bundesgericht sei ein Ausländer, auch wenn seine Rückkehr 

nicht unzumutbar erscheine, in den Rahmenbedingungen seines bisherigen Daseins 

beeinträchtigt, wenn er sein persönliches, soziales und berufliches Netz nach langem 

Aufenthalt in der Schweiz zurücklassen müsse. Es fehle daher an einem triftigen Grund 

bzw. am öffentlichen Interesse, dem Beschwerdeführer das Aufenthaltsrecht zu 

entziehen. Schliesslich bestehe die Möglichkeit auf eine vorzeitige Erteilung der 

Niederlassungsbewilligung.

4. Nachehelicher Aufenthaltsanspruch aus wichtigen persönlichen Gründen

Nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft vor Ablauf von drei Jahren 

besteht der Anspruch des Ehegatten und der Kinder von Schweizerinnen und 

Schweizern auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach den Art. 42 

und 43 AIG weiter, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der 

4.1. 

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Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG). Wichtige persönliche Gründe 

können namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher 

Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale 

Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AIG). 

Diese Aufzählung ist nicht abschliessend und lässt der Behörde einen angemessenen 

Spielraum, um dem Einzelfall Rechnung zu tragen (M. Spescha, in: Spescha/Zünd/

Bolzli/Hruschka/De Weck [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 5. Aufl. 2019, N 11 zu 

Art. 50 AIG). Im Gegensatz zur Ermessensbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, 

wonach die kantonale Bewilligungsbehörde unter Zustimmung des Bundesamts von 

den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 18 bis 29 AIG) abweichen kann, um 

"schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen 

Rechnung zu tragen" (allgemeiner ausländerrechtlicher Härtefall), ist hier nicht von 

Bedeutung, wie stark der einzelne Kanton das öffentliche Interesse an einer restriktiven 

Einwanderungspolitik gewichtet, sondern allein, wie sich die Pflicht des Ausländers, die 

Schweiz verlassen zu müssen, nach der gescheiterten Ehe auf seine persönliche 

Situation auswirkt.

Da Art. 50 Abs. 1 AIG von einem Weiterbestehen des Anspruchs nach Art. 42 und 43 

AIG spricht, muss sich der Härtefall auf die Ehe und den damit verbundenen Aufenthalt 

beziehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.2). Es geht um die Abfederung der Folgen, welche aus 

der Trennung der Ehegatten resultieren (BGE 144 I 266 E. 2.6). Ein persönlicher, 

nachehelicher Härtefall setzt aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls eine 

erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben der 

ausländischen Person voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Dahinfallen der 

Anwesenheitsberechtigung verbunden sind. Der blosse Umstand, dass die 

Sicherheits-, Wirtschafts- und gesundheitliche Versorgungslage in der Schweiz besser 

sind als im Heimatstaat, genügt gemäss Rechtsprechung nicht, um von einem 

nachehelichen Härtefall ausgehen zu können, auch wenn die betroffene Person in der 

Schweiz integriert erscheint, eine Landessprache mehr oder weniger korrekt 

beherrscht, eine Arbeitsstelle hat, für ihren Lebensunterhalt selber aufzukommen 

vermag und nicht straffällig geworden ist (vgl. BGer 2C_682/2019 vom 26. Februar 

2020 E. 5, 2C_777/2018 vom 8. April 2019 E. 3.2). Hat der Aufenthalt nur kürzere Zeit 

gedauert und wurden keine engen Beziehungen zur Schweiz geknüpft, lässt sich ein 

Anspruch auf weiteren Verbleib nicht begründen, wenn die erneute Integration im 

Herkunftsland keine besonderen Probleme darstellt (BGE 138 II 229 E. 3.1, 137 II 345 

E. 3.2.3, BGer 2C_822/2018 vom 23. August 2019 E. 3.3.1).

Für die fehlende Zumutbarkeit der Rückkehr in das Heimatland genügen allgemeine 

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gehaltene Behauptungen oder Hinweise auf eine gefährdete Wiedereingliederung nicht. 

Die befürchtete Beeinträchtigung muss im Einzelfall aufgrund der konkreten Umstände 

glaubhaft erscheinen (BGer 2C_241/2018 vom 20. November 2018 E. 4.2). Für die 

Zumutbarkeitsbeurteilung kommt es auf die Intensität der Beziehungen zum 

Heimatland an. Von Belang ist daher das Alter des Betroffenen im Zeitpunkt der 

Einreise und die zuvor im Heimatland gelebte Zeit, das Vorhandensein familiärer 

Bindungen und deren Pflege während des Aufenthalts in der Schweiz, vorhandene 

Kenntnisse der heimatlichen Sprache, die beruflichen Chancen im Heimatland sowie 

eine allfällige Ächtungsgefahr. Eine fortgeschrittene Integration in der Schweiz kann 

umgekehrt die Rückkehr ins Heimatland ebenfalls unzumutbar machen, namentlich 

wenn der Betroffene sozial und beruflich stark integriert ist oder etwa auch durch hier 

eingeschulte Kinder zusätzlich an die Schweiz gebunden ist. Die Anforderungen an die 

Annahme einer stark gefährdeten Wiedereingliederung sind gemäss Rechtsprechung 

hoch (Spescha, a.a.O., N 30 zu Art. 50 AIG). Es ist etwa an geschiedene Frauen zu 

denken, welche in ein patriarchalisches Gesellschaftssystem zurückkehren und dort 

wegen ihres Status als Geschiedene mit Diskriminierungen oder Ächtungen rechnen 

müssten (BGE 137 II 345 E. 3.2.2).

Der Beschwerdeführer befindet sich seit 2. November 2014 in der Schweiz. Zweimal 

war er mit einer Schweizerin verheiratet (vom 30. Januar 2015 bis 30. September 2016 

und vom 9. Dezember 2016 bis 4. Juli 2019), wobei die Ehen jeweils kinderlos blieben. 

Seine Aufenthaltsdauer in der Schweiz beträgt insgesamt knapp sieben Jahre. Nur 

kurze Zeit nach der letzten Scheidung heiratete er am 16. Juli 2019 in seinem 

Heimatland die russische Staatsangehörige C.__, mit der er einen mittlerweile ca. 

zweijährigen Sohn hat. Diese Zivilstandsänderung war den Schweizer Behörden 

allerdings lange Zeit nicht bekannt. Im streitigen Verlängerungsgesuch vom 

10. Oktober 2019 bezeichnete sich der Beschwerdeführer als geschieden 

(Migrationsakten [MA] 82) und in einem Einladungsschreiben zum Visumsantrag der 

Ehefrau vom 21. Januar 2020 verschwieg er, dass sie seine Ehefrau ist (MA 98). Die 

Ehefrau selbst erwähnte der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Region X.__ 

(KESB) gegenüber im Januar 2020 ebenfalls nicht, dass sie mit dem Beschwerdeführer 

verheiratet sei (MA 119). Die Ehefrau und das gemeinsame Kind leben in Serbien. Der 

Beschwerdeführer lebt zusammen mit seiner Schwiegermutter, deren Ehemann, der 

geschiedenen Ehefrau (und heutigen Schwägerin) und den zwei minderjährigen Kindern 

(Jahrgänge 2005 und 2008) seiner Ehefrau aus einer früheren Beziehung auf einem 

Bauernhof in X.__.

4.2. 

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Vom Beschwerdeführer aus betrachtet besteht die Kernfamilie aus seiner jetzigen 

Ehefrau und dem gemeinsamen Sohn. Da diese in Serbien leben, hat das Dahinfallen 

der nachehelichen Anwesenheitsberechtigung keine erheblichen Konsequenzen für 

sein Familienleben. Das Gegenteil ist der Fall. Wenn der Beschwerdeführer in sein 

Heimatland zurückkehrt, führt dies zur Vereinigung der Kernfamilie. Die beiden 

minderjährigen Kinder seiner Ehefrau wurden von dieser in der Schweiz bei der 

Grossmutter zurückgelassen. Sie halten sich illegal in der Schweiz auf. Für eine 

Wiedervereinigung mit diesen könnte die Mutter bei den serbischen Behörden ein 

Familiennachzugsgesuch stellen, was sie jedoch ablehnt (MA 112). Die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachte Unmöglichkeit, mit seiner Ehefrau und den drei 

Kindern in Serbien zu überleben, rührt sodann nicht vom Dahinfallen der mittlerweile 

geschiedenen Ehe, aus welcher er seinen Aufenthaltsanspruch ableiten möchte, 

sondern von der neuerlichen Heirat her. Es geht ihm um die Abfederung der Folgen der 

neuen Ehe, was nicht dem Zweck von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG entspricht. Die familiären 

Beziehungen stehen somit einer Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz 

nicht entgegen. Ein nachehelicher Härtefall lässt sich auch nicht aus der 

wirtschaftlichen Situation ableiten. Es ist zwar davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer hier in der Schweiz ein höheres Erwerbseinkommen erwirtschaftet, 

dafür sind die Lebenshaltungskosten in Serbien aber wesentlich tiefer. Ob und falls ja, 

in welchem Umfang, der Beschwerdeführer für die beiden vorehelichen Kinder der 

Ehefrau tatsächlich finanziell aufkommt, geht aus den Akten nicht hervor. Gegenüber 

der KESB gab die Grossmutter an, dass sie und ihr Ehemann bis anhin die anfallenden 

Kosten der Kinder getragen hätten (MA 121). Da der Beschwerdeführer erst im Alter 

von knapp 25 Jahren in die Schweiz kam, hat er die prägenden Kinder- und 

Jugendjahre wie auch den Einstieg ins Berufsleben in seiner Heimat verlebt. Er 

beherrscht die Sprache und ist mit der dortigen Lebensweise bestens vertraut. Die 

Aufenthaltsdauer in der Schweiz von rund sieben Jahren erweist sich nicht als überaus 

lang. Sein pauschales Vorbringen, er könne in Serbien keine halbwegs gute 

Arbeitsstelle finden, erscheint unglaubwürdig und ist in keiner Weise belegt. Aufgrund 

seiner in der Schweiz erworbenen Berufserfahrung ist davon auszugehen, dass ein 

Berufseinstieg in Serbien mittelfristig gut möglich ist. Seine soziale Wiedereingliederung 

im Herkunftsland erscheint unter diesen Umständen nicht als stark gefährdet und eine 

Rückkehr nicht als unzumutbar. Allein die Tatsache, dass die wirtschaftliche Lage in 

der Schweiz generell besser und ein Leben hier einfacher ist, vermag keinen 

Aufenthaltsanspruch zu begründen. Desgleichen reicht auch eine gute Integration allein 

nicht aus, um die Bewilligungsvoraussetzungen von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG zu erfüllen. 

Der Beschwerdeführer kann sich folglich nicht auf einen nachehelichen 

Aufenthaltsanspruch berufen.

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5. Anspruch aus dem Recht auf Achtung des Familien- und Privatlebens

Gemäss Art. 8 Ziff. 1 EMRK hat jede Person das Recht auf Achtung ihres Privat- und 

Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. Der Begriff des Privatlebens 

wird umfassend verstanden und verschliesst sich einer abschliessenden Definition. 

Geschützt ist das Recht auf Selbstbestimmung bzw. das Recht, ein Leben nach seiner 

Wahl zu leben, sowie die Möglichkeit, Beziehungen zu anderen Menschen 

aufzunehmen (BGer 2C_105/2017 vom 8. Mai 2018 E. 3.1). Art. 8 EMRK verschafft 

praxisgemäss keinen Anspruch auf Einreise und Aufenthalt oder auf einen 

Aufenthaltstitel. Er hindert Konventionsstaaten nicht daran, die Anwesenheit auf ihrem 

Staatsgebiet zu regeln und den Aufenthalt ausländischer Personen unter Beachtung 

überwiegender Interessen des Familien- und Privatlebens gegebenenfalls auch wieder 

zu beenden. Es ist in erster Linie Sache des Gesetzgebers, im Rahmen einer 

demokratischen und pluralistischen Auseinandersetzung darüber zu befinden, inwiefern 

und unter welchen Voraussetzungen es sich im Rahmen der Ausländer- und 

Einwanderungspolitik rechtfertigt, Bewilligungsansprüche einzuräumen (Art. 164 Abs. 1 

lit. c der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV; BGE 

130 II 281 E. 3.2.1). Unter dem Aspekt des Familienlebens ist Art. 8 EMRK berührt, 

wenn eine staatliche Entfernungs- oder Fernhaltemassnahme eine nahe, echte und 

tatsächlich gelebte familiäre Beziehung einer in der Schweiz gefestigt 

anwesenheitsberechtigten Person beeinträchtigt, ohne dass es dieser ohne Weiteres 

möglich bzw. zumutbar wäre, ihr Familienleben andernorts zu pflegen. Zum 

geschützten Familienkreis gehört in erster Linie die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft 

der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (BGE 144 II 1 E. 6.1). Unabhängig vom 

Vorliegen einer familiären Beziehung kann eine ausländerrechtliche 

Fernhaltemassnahme das Recht auf Privatleben verletzen, namentlich bei Ausländern 

der zweiten Generation (vgl. BGE 139 I 16 E. 2.2.2), im Übrigen aber nur unter 

besonderen Umständen. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts 

genügen eine lange Anwesenheit und die damit verbundene normale Integration hierzu 

nicht; erforderlich sind besonders intensive, über eine normale Integration 

hinausgehende private Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher Natur (BGE 144 

II 1 E. 6.1) bzw. vertiefte soziale Beziehungen zum ausserfamiliären bzw. 

ausserhäuslichen Bereich; erforderlich ist eine eigentliche Verwurzelung in den hiesigen 

Verhältnissen (BGE 130 II 281 E. 3.2).

Tangiert eine ausländerrechtliche Entfernungs- oder Fernhaltemassnahme den 

Schutzbereich des Rechts auf Familien- oder Privatleben, ist diese Massnahme nach 

5.1. 

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Art. 8 Ziff. 2 EMRK rechtfertigungsbedürftig. Eine Behörde darf in die Ausübung des 

Rechts auf Achtung des Familien- und Privatlebens nur eingreifen, soweit der Eingriff 

gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig ist für die 

nationale oder öffentliche Sicherheit, für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur 

Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der 

Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer. Dazu 

ist eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen und das Interesse der 

betroffenen Person, im Land zu verbleiben, den entgegenstehenden Interessen 

gegenüberzustellen. Bei dieser Interessenabwägung steht den nationalen Behörden ein 

gewisser Beurteilungsspielraum zu. Dabei ist das Interesse an einer Kontrolle und 

Steuerung der Zuwanderung (vgl. Art. 121a BV) bzw. an der Erhaltung eines 

ausgewogenen Verhältnisses zwischen schweizerischer und ausländischer 

Wohnbevölkerung ein legitimes Interesse, das im Rahmen der Verhältnismässigkeit 

Eingriffe in den Schutzbereich von Art. 8 EMRK rechtfertigen kann. Im Rahmen der 

Interessenabwägung ist zu prüfen, ob eine gute, auch wirtschaftliche, Integration 

vorliegt. Ebenso zu berücksichtigen ist, in welchem Alter die ausländische Person 

eingewandert ist, wie lange sie im Gastland gelebt hat und welche Beziehungen zum 

Heimatstaat sie unterhalten hat und noch unterhält (vgl. BGE 144 I 266 E. 3.7 mit 

Hinweisen auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte). Im Interesse von Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit hat das 

Bundesgericht Leitlinien für den Anspruch auf Schutz des Privatlebens nach Art. 8 

EMRK aufgestellt. Demnach kann nach einer rechtmässigen Aufenthaltsdauer von rund 

zehn Jahren regelmässig davon ausgegangen werden, dass die sozialen Beziehungen 

in diesem Land so eng geworden sind, dass es für eine Aufenthaltsbeendigung 

besonderer Gründe bedarf; im Einzelfall kann es sich freilich anders verhalten und die 

Integration zu wünschen übriglassen. Es kann aber auch sein, dass schon zu einem 

früheren Zeitpunkt der Anspruch auf Achtung des Privatlebens betroffen ist. Liegt nach 

einer längeren bewilligten Aufenthaltsdauer, die zwar zehn Jahre noch nicht erreicht 

hat, eine besonders ausgeprägte Integration vor (nebst engen sozialen Beziehungen 

namentlich auch in sprachlicher, beruflicher und wirtschaftlicher Hinsicht), kann es den 

Anspruch auf Achtung des Privatlebens verletzen, wenn eine Bewilligung nicht erneuert 

wird. Nicht zuletzt liegt es in solchen Konstellationen in der Regel im Interesse der 

Gesamtwirtschaft (vgl. Art. 3 Abs. 1 AIG), dass der Aufenthalt weiterhin möglich ist. Das 

grundsätzlich legitime Interesse an einer Steuerung der Zuwanderung bzw. an der 

Erhaltung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen schweizerischer und 

ausländischer Wohnbevölkerung kann unter diesen Umständen für sich allein nicht 

genügen, um eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu verweigern (BGE 144 I 

266 E. 3.9). In einem später ergangenen Entscheid hat das Bundesgericht allerdings 

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einschränkend darauf hingewiesen, dass in Fällen von nachehelichen 

Bewilligungserteilungen in erster Linie auf die gesetzliche Regelung nach Art. 50 AIG 

und nur ausnahmsweise direkt auf das Recht auf Achtung des Privatlebens abzustellen 

sei (BGer 2C_788/2018 vom 31. Januar 2019 E. 5.2.2).

Die engsten Familienangehörigen des Beschwerdeführers sind seine Ehefrau und das 

gemeinsame Kind, die heute beide in Serbien leben. Das Zusammenleben mit ihnen 

wird ihm durch die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht verunmöglicht. 

Im Zeitpunkt der Eheschliessung musste ihm bewusst sein, dass er die von der 

geschiedenen Ehefrau abgeleitete Aufenthaltsbewilligung verlieren und das neue 

Familienleben andernorts würde pflegen müssen. Die in der Schweiz lebende 

Schwiegermutter, deren Ehemann und die geschiedene Ehefrau bzw. Schwägerin, mit 

welchen der Beschwerdeführer zusammenlebt, zählen nicht zur Kernfamilie. Die zwei 

minderjährigen Kinder seiner Ehefrau, mit denen er hier ebenfalls im gleichen Haushalt 

wohnt, verfügen wiederum über keine Aufenthaltsberechtigung in der Schweiz. Ein 

Zusammenleben mit diesen wäre auch in Serbien möglich und zumutbar. Das Recht 

auf Familienleben ist daher im Fall einer Wegweisung nicht nur nicht verletzt, sondern 

die Kernfamilie wird dadurch in der Heimat zusammengeführt.

Der Beschwerdeführer ist mittlerweile seit beinahe sieben Jahren in der Schweiz, wobei 

er während zwei Monaten (5. Oktober bis 8. Dezember 2016) über keine 

Aufenthaltsbewilligung verfügte. Gemäss eigenen Angaben beherrscht er die deutsche 

Landessprache auf einem hohen Niveau, ohne dazu allerdings einen Beweis zu 

offerieren. Seinen finanziellen Verpflichtungen kommt er nach. Er ist bei der Firma 

Q.__ GmbH als Monteur im Bereich "Thermoaktive Bauteilsysteme" (im Beton verlegte 

Bodenheizung) unbefristet festangestellt. Er wird von seinem Arbeitgeber bzw. dessen 

Auftraggeber als qualifizierter Mitarbeiter sehr geschätzt (MA 93 f.). Von besonders 

intensiven, über eine normale Integration hinausgehenden privaten Beziehungen 

beruflicher Natur kann aber nicht gesprochen werden. Das gelegentliche 

Tischtennisspielen mit Arbeitskollegen reicht dafür nicht aus. Sonstige besonders enge 

gesellschaftliche Beziehungen im Sinn des Aufbaus eines ausserfamiliären privaten 

Umfelds werden vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht. Seine sozialen 

Beziehungen bestehen gemäss eigenen Angaben zur Hauptsache aus den Kontakten 

zur Familie seiner Ehefrau und seiner geschiedenen Ehefrau/Schwägerin, mit welcher 

er zusammenlebt. Damit fehlen vertiefte soziale Beziehungen im ausserhäuslichen 

Bereich, weshalb nicht von einer vertieften Verwurzelung im Land gesprochen werden 

kann. Insgesamt ist von einer normalen, jedenfalls keiner besonders ausgeprägten, 

5.2. 

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6. Verhältnismässigkeit

überdurchschnittlichen Integration auszugehen, die keinen Anspruch auf Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung zu begründen vermag. Selbst wenn man aber von einem 

Eingriff in das Recht auf Privatleben des Beschwerdeführers ausgehen würde, ist 

dieser durch öffentliche Interessen gerechtfertigt (vgl. dazu die nachfolgende Erwägung 

E. 6).

Die Vorinstanz hält zur Verhältnismässigkeit fest, es bestehe ein öffentliches Interesse 

daran, dass Ausländerinnen und Ausländer, bei denen die familiären Voraussetzungen, 

die für die Erteilung des Aufenthaltsrechts massgebend waren und nach kurzer Zeit 

wegfallen, die Schweiz wieder verlassen. Als zulässiges öffentliches Interesse falle 

dabei auch das Durchsetzen einer restriktiven Einwanderungspolitik in Betracht. Eine 

solche sei im Hinblick auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen schweizerischer und 

ausländischer Wohnbevölkerung, die Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für die 

Eingliederung der in der Schweiz bereits ansässigen Ausländer und die Verbesserung 

der Arbeitsmarktstruktur sowie auf eine möglichst ausgeglichene Beschäftigung 

zulässig. Sie führt weiter aus, dass der Beschwerdeführer die prägenden Jahre in 

seinem Heimatland verbracht und erst als Erwachsener in die Schweiz gelangt sei. Er 

könne sich in Serbien, wo seine Ehefrau lebe, wieder zurechtfinden. Sodann bringe er 

neue berufliche wie sprachliche Erfahrungen mit, die ein wirtschaftliches Fortkommen 

erleichtern könnten. Er übe keine derart qualifizierte Erwerbstätigkeit aus, die aus 

wirtschaftlicher oder arbeitsmarktlicher Sicht eine Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung gebieten würde.

6.1. 

Vorliegend kann weder aus der Ehe (Art. 42 Abs. 1 AIG) noch aus einem nachehelichen 

Härtefall (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG) oder dem Recht auf Familien- und Privatleben (Art. 8 

EMRK) ein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung abgeleitet werden. 

Ist der ursprüngliche Zweck der Aufenthaltsbewilligung weggefallen und besteht 

deshalb kein Anspruch mehr, so bedarf die Frage nach der Wegweisung 

beziehungsweise nach der erneuten Bewilligungserteilung eines behördlichen 

Ermessensentscheids (P. Bolzli, in: Spescha/Zünd/Bolzli/Hruschka/De Weck [Hrsg.], 

a.a.O., N 4 zu Art. 33 AIG). Nach Art. 96 AIG berücksichtigen die zuständigen Behörden 

bei der Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und die persönlichen 

Verhältnisse sowie die Integration der Ausländerinnen und Ausländer. Die 

Ermessensausübung ist danach zu beurteilen, ob der gefällte Entscheid zentrale 

Grundrechtsgedanken (z.B. persönliche Freiheit, Ehefreiheit, Willkür- und 

6.2. 

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Diskriminierungsfreiheit, Privat- und Familienleben sowie Kindeswohl) hinreichend 

beachtet, im öffentlichen Interesse erforderlich und für den Betroffenen zumutbar ist, 

sodass das Ergebnis einzelfallgerecht erscheint (Spescha, a.a.O., N 2 zu Art. 96 AIG). 

Das Verwaltungsgericht greift nicht in die Ermessensausübung der Vorinstanzen ein, 

wenn diese nicht mit einem Rechtsfehler behaftet ist (Art. 61 Abs. 1 VRP; Cavelti/

Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, N 739 ff.).

Die Vorinstanz hat das öffentliche Interesse an einer restriktiven Migrationspolitik höher 

gewichtet als die privaten Interessen des Beschwerdeführers am weiteren Verbleib in 

der Schweiz. Wie zuvor ausgeführt, hat das Bundesgericht in seinem Entscheid BGE 

144 I 266 das öffentliche Interesse einer restriktiven Einwanderungspolitik zwar 

relativiert. Wenn jedoch, wie vorliegend, die Aufenthaltsdauer in der Schweiz noch 

nicht zehn Jahre erreicht hat und keine besonders ausgeprägte Integration gegeben ist, 

vermag das legitime Interesse an einer Kontrolle und Steuerung der Zuwanderung 

einen Eingriff in die durch Art. 8 EMRK geschützten privaten Interessen am Verbleib in 

der Schweiz zu rechtfertigen. Weiter hat die Vorinstanz zu Recht darauf hingewiesen, 

dass der Beschwerdeführer den grössten und prägendsten Teil seines Lebens im 

Heimatland verbracht hat; er ist erst im Alter von knapp 25 Jahren in die Schweiz 

eingereist. Damit ist der Beschwerdeführer mit den dortigen Lebensumständen sowie 

der Sprache nach wie vor bestens vertraut. Es ist nicht auszuschliessen, dass die 

Wiedereingliederung mit einigen anfänglichen, jedoch keinen besonderen 

Schwierigkeiten – jedenfalls nicht mehr als bei jedem anderen in die Heimat 

zurückkehrenden oder auch einem in die Schweiz einwandernden Ausländer – 

verbunden sein wird. Das Interesse an besseren wirtschaftlichen Verhältnissen in der 

Schweiz kann für die Abwägung aber nicht entscheidend sein. Auch wenn der 

Beschwerdeführer im Erwerbsleben gut integriert ist, seinen finanziellen 

Verpflichtungen nachkommt und sich auf Deutsch verständigen kann, lässt dies die 

vorinstanzliche Verhältnismässigkeitsprüfung nicht als rechtsfehlerhaft erscheinen. 

Trotz dieser durchaus positiv zu würdigenden Umstände überwiegt das öffentliche 

Interesse daran, dass Ausländerinnen und Ausländer, bei denen die familiären 

Voraussetzungen, die für die Erteilung des Aufenthaltsrechts massgebend waren, nach 

kurzer Zeit – und wie vorliegend trotz mehrfach unmittelbar aufeinanderfolgender 

Eheschliessungen – wegfallen, die Schweiz wieder verlassen (vgl. VerwGE B 2018/76 

vom 25. Juli 2018 E. 5.2, B 2012/105 vom 13. November 2012 E. 7). Seine 

Weiterbeschäftigung im Bereich Heizungsinstallationen entspricht auch keinem 

gesamtwirtschaftlichen Interesse, da keine qualifizierte Erwerbstätigkeit im Sinn von 

Art. 23 Abs. 1 AIG vorliegt.

6.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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7. Zusammenfassung

Zusammenfassend vermögen im vorliegenden Fall die privaten Interessen des 

Beschwerdeführers, sich aus vorab wirtschaftlichen Gründen weiterhin in der Schweiz 

aufzuhalten, während seine Ehefrau und sein Kind in seinem Heimatland leben, das 

erhebliche öffentliche Interesse an seiner Fernhaltung (Steuerung der Einwanderung) 

nicht zu überwiegen. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung erweist sich 

demnach als recht- und verhältnismässig, und die Beschwerde ist folglich abzuweisen.

8. Kosten

Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer die Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von 

CHF 2‘000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12). Sie ist mit dem vom Beschwerdeführer geleisteten Kostenvorschuss in der 

Höhe von CHF 2'000 zu verrechnen.

Mangels Obsiegens besteht kein Anspruch auf Entschädigung der ausseramtlichen 

Kosten (Art. 98 Abs. 1 und 98  VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Die Niederlassungsbewilligung kann in der Regel nach zehnjährigem Aufenthalt erteilt 

werden, bei wichtigen Gründen auch nach einem kürzeren Aufenthalt (Art. 34 Abs. 2 

und 3 AIG). Ausländerinnen und Ausländern kann die Niederlassungsbewilligung 

bereits nach ununterbrochenem Aufenthalt mit Aufenthaltsbewilligung während der 

letzten fünf Jahren erteilt werden, wenn keine Widerrufsgründe vorliegen, sie gut 

integriert sind und sich gut in der am Wohnort gesprochenen Landessprache 

verständigen können (Art. 34 Abs. 4 AIG). Selbst wenn die gesetzlichen 

Voraussetzungen erfüllt sind, bleibt die Erteilung ein Ermessensentscheid und 

begründet keinen Rechtsanspruch (Bolzli, a.a.O., N 7 zu Art. 34 AIG). Der 

Beschwerdeführer kann daher auch aus dieser Bestimmung nichts zu seinen Gunsten 

ableiten. Zudem liegt bei ihm in den letzten fünf Jahren kein ununterbrochener 

Aufenthalt vor.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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2.

Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 2'000 unter Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

3.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 04.11.2021
	Ausländerrecht, Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG (SR 142.20). Anforderungen an einen nachehelichen Härtefall. Der nacheheliche Härtefall muss sich auf die aufgelöste Ehe und den damit verbundenen Aufenthalt beziehen. Es geht um die Abfederung der Folgen, welche aus der Trennung der Ehegatten resultieren. Der Beschwerdeführer ist serbischer Staatsangehöriger und reiste 2014 in die Schweiz ein. Die geschiedene Ehe mit einer Schweizerin, aus welcher er einen Aufenthaltsanspruch ableiten möchte, dauerte nicht drei Jahre und blieb kinderlos. Kurze Zeit nach der letzten Scheidung heiratete er in seinem Heimatland eine russische Staatsangehörige, mit der er mittlerweile einen Sohn hat. Die heutige Ehefrau und das gemeinsame Kind leben in Serbien, zwei minderjährige Kinder der heutigen Ehefrau leben illegal in der Schweiz bei der Grossmutter. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Unmöglichkeit, mit seiner heutigen Ehefrau und den drei Kindern in Serbien zu überleben, rührt nicht vom Dahinfallen der mittlerweile geschiedenen Ehe, sondern von der neuerlichen Heirat her. Die Abfederung der Folgen einer neuen Ehe entspricht indessen nicht dem Zweck von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG. Abweisung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2021/127).

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		2025-07-19T02:18:47+0200
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