# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b41b6b6-b122-5317-a004-4d1c7f182180
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.12.2016 AVI 2015/93
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2015-93_2016-12-09.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2015/93

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 09.12.2016

Entscheiddatum: 09.12.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 09.12.2016
Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen 
unwahrer Angaben. Die Rückmeldungen der Unternehmen sind geeignet, 
den von der Verwaltung geforderten Nachweis zu erbringen, dass sich die 
versicherte Person nicht wie angegeben beworben hat (E. 2.3). Nachdem der 
Beschwerdeführerin der Gegenbeweis einer Bewerbung nicht gelingt, ist 
vom Vorliegen objektiv falscher Angaben auszugehen (E. 2.3). Reduktion der 
Einstellungsdauer wegen Unverhältnismässigkeit (E 2.7). Eine 
Sanktionserhöhung bei der zweiten Einstellung, die gleichzeitig mit der 
ersten verfügt wurde, ist mangels möglicher Besserungswirkung nicht 
gerechtfertigt (E. 2.8) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 9. Dezember 2016, AVI 2015/93).Entscheid vom 9. Dezember 
2016

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei und Marie-Theres 

Rüegg Haltinner, a.o. Gerichtsschreiberin Anela Jusovic         

Geschäftsnr.                                                                                                                 

AVI 2015/93        

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

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gegen

RAV Heerbrugg, Berneckstrasse 12, Postfach, 9435 Heerbrugg,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, David-strasse 35, 9001 St. 

Gallen,

Gegenstand                                                                   

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (unwahre Angaben)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 4. Juli 2014 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 

(RAV) zur Arbeitsvermittlung an (act. G 4.1/A1). In der Folge reichte die Versicherte die 

monatlichen Nachweise der persönlichen Arbeitsbemühungen ein. Betreffend die 

Kontrollperiode April 2015 gab die Versicherte an, acht schriftliche/elektronische 

Bewerbungen getätigt zu haben, nämlich bei der B.___ GmbH, C.___ AG, D.___ AG, 

E.___ ag, F.___ AG, G.___ ag, H.___ sowie der I.___ AG. Anlässlich einer Kontrolle 

dieser Angaben im Mai 2015 bei allen acht Unternehmen gaben die F.___ AG und die 

C.___ AG an, keine Bewerbungen der Versicherten erhalten zu haben. Die E.___ ag gab 

an, keine Bewerbung per E-Mail erhalten zu haben. Ob eine schriftliche Bewerbung auf 

dem Postweg eingegangen sei, sei nicht überprüfbar. Die I.___ AG teilte mit, dass 

schriftlich keine Bewerbung eingegangen sei. Ob eine telefonische Bewerbung erfolgt 

sei, sei nicht überprüfbar. Die G.___ ag und die B.___ GmbH teilten mit, dass es nicht 

überprüfbar sei, ob sich die Versicherte beworben habe. Von den Unternehmen H.___ 

und D.___ AG hat das RAV keine Rückmeldung erhalten (act. G 4.1/ A69; A77-A80 und 

A83-A85).

A.b  Mit Schreiben vom 26. Mai 2016 informierte das RAV die Versicherte über das 

Ergebnis der Kontrolle der Arbeitsbemühungen und über die Möglichkeit, dazu Stellung 

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zu nehmen sowie die aufgeführten Bewerbungen mit überprüfbaren Dokumenten zu 

belegen (act. G 4.1/A85). Mit Stellungnahme vom 31. Mai 2015 erklärte die Versicherte, 

sie habe sich bei den Unternehmen C.___ AG, E.___ ag sowie F.___ AG über den im 

Internet bereitgestellten Link beworben. Dabei habe sie ihre Unterlagen in sogenannte 

Felder eingefügt und verschickt. Danach sei nichts mehr passiert. Sie habe von keinem 

der genannten Unternehmen eine Antwort oder eine Eingangsbestätigung erhalten. 

Ihrer Stellungnahme legte die Versicherte die jeweiligen Bewerbungsschreiben bei (act. 

G 4.1/A90). Mit Verfügung vom 16. Juli 2015 stellte das RAV die Versicherte, beginnend 

ab 1. Mai 2015, für 49 Tage in der Anspruchsberechtigung ein, da sie bezüglich ihrer 

Arbeitsbemühungen vom April 2015 unwahre Angaben gemacht habe (act. G 4.1/

A113).

A.c  Betreffend die Kontrollperiode vom Mai 2015 gab die Versicherte an, acht 

schriftliche/elektronische Bewerbungen getätigt zu haben, nämlich bei den 

Unternehmen J.___, K.___, L.___, M.___ AG, N.___ AG, O.___AG, P.___ sowie Q.___. 

Anlässlich einer Kontrolle dieser Angaben im Juni 2015 bei allen acht aufgeführten 

Unternehmen gaben die Unternehmen J.___, L.___, O.___AG, K.___ und P.___ an, keine 

Bewerbung der Versicherten erhalten zu haben. Q.___ gab an, keine Bewerbung über 

das Online-Portal erhalten zu haben. Ob eine Bewerbung per Post eingegangen sei, 

könne nicht überprüft werden. Von der M.___ AG und der N.___ AG hat das RAV keine 

Rückmeldung erhalten (act. G 4.1/ A89; A100; A102-A105 und A107-A108).

A.d  Mit Schreiben vom 23. Juni 2015 informierte das RAV die Versicherte über das 

Ergebnis der Kontrolle der Arbeitsbemühungen und über die Möglichkeit, dazu Stellung 

zu nehmen sowie die aufgeführten Bewerbungen mit überprüfbaren Dokumenten zu 

belegen (act. G 4.1/A107). Mit Stellungnahme vom 10. Juli 2015 erklärte die 

Versicherte, sie habe die Bewerbungen online verschickt, jedoch keine Antwort von 

den Unternehmen erhalten. Es könne sein, dass ihr Computer einen Virus oder etwas 

Ähnliches habe. Ausserdem habe sie die Unternehmen per E-Mail angeschrieben, aber 

auch keine Antwort erhalten. Als sie die Unternehmen telefonisch kontaktiert und nach 

ihren Unterlagen gefragt habe, hätten diese ihr gesagt, dass man die Unterlagen 

vielleicht direkt gelöscht oder nie erhalten habe. Die Versicherte habe keine bessere 

Antwort für das RAV und hoffe auf einen positiven Entscheid (act. G 4.1/A111). Mit 

Verfügung vom 16. Juli 2015, stellte das RAV die Versicherte, beginnend ab 1. Juni 

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2015, für 60 Tage in der Anspruchsberechtigung ein, da sie bezüglich ihrer 

Arbeitsbemühungen vom Mai 2015 unwahre Angaben gemacht habe (act. G 4.1/A112).

B.   

B.a  Gegen die zwei Verfügungen vom 16. Juli 2015 erhob der Rechtsvertreter namens 

und im Auftrag der Versicherten am 14. September 2015 Einsprache. Die Versicherte 

machte erneut geltend, sie habe sich primär elektronisch über einen bereitgestellten 

Link beworben und dabei keine Empfangsbestätigung erhalten. Zudem habe ihr 

Computer einen Virus oder etwas Ähnliches gehabt. Ferner betone die E.___ ag, dass 

pro Tag um die 50 Bewerbungen einträfen und der April schon zu weit weg wäre. Auch 

die G.___ AG habe angegeben, es seien sehr viele Bewerbungen eingegangen, wobei 

nicht alle hätten erfasst werden können. Es sei daher fraglich, wie die übrigen 

Stellenvermittlungsbüros so genau wissen wollten, wann sie von wem für welche Stelle 

welche Bewerbungen erhalten hätten. Auch wenn es der Versicherten nicht möglich 

sei, einen schlüssigen Beweis für die getätigten Arbeitsbemühungen zu erbringen, so 

gebe es doch ernsthafte Anhaltspunkte, dass sie sich den Vorschriften entsprechend 

beworben habe. Die Antworten der angefragten Unternehmen legten nahe, dass keine 

nachvollziehbare Ordnung in Bezug auf die Stellenausschreibungen vorhanden sei. 

Selbst im Eventualfall seien die Einstellungen völlig übertrieben (act. G 4.1/A123).

B.b  Mit Entscheid vom 4. November 2015 wies das RAV die Einsprache ab. Insgesamt 

könne die Versicherte nicht beweisen, dass sie sich beworben habe. Es liege somit 

Beweislosigkeit vor, deren Folgen sie selber zu tragen habe (act. 4.1/A128).

C.  

C.a Gegen diesen Entscheid richtet sich die vom Rechtsvertreter namens und im 

Auftrag der Beschwerdeführerin eingereichte Beschwerde vom 4. Dezember 2015 mit 

dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Eventualiter sei die 

Einstellungsdauer auf 3 bis 8 Tage zu reduzieren. Zudem beantragt die 

Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege (act. G 1).

C.b Der Beschwerdegegner beantragt mit Schreiben vom 13. Januar 2016 die 

Abweisung der Beschwerde (act. G 4).

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C.c Mit Replik vom 17. März 2016 verweist die Beschwerdeführerin wiederum auf die 

Problematik im Zusammenhang mit elektronisch getätigten Bewerbungen. Sie habe 

von K.___ und Q.___ eine Absage wegen ungenügenden Deutschkenntnissen erhalten. 

Dies sei auch so im prozessorientierten Beratungsprotokoll des RAV für den Mai 2015 

aufgeführt. Somit sei davon auszugehen, es handle sich dabei um überprüfte Angaben. 

Nun habe aber gerade K.___ angegeben, es sei keine Bewerbung der 

Beschwerdeführerin erfolgt, was zweifellos falsch sei. Insoweit zeige aber gerade das 

prozessorientierte Beratungsprotokoll, dass bezüglich den Bewerbungen keine 

Kontrolle existiere. Ausserdem sei die Beschwerdeführerin mit dem Schreiben vom 26. 

Mai 2015 auf die Ungereimtheiten der aufgeführten Bewerbungen aufmerksam 

gemacht worden. Es sei mit grösster Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen, dass sie 

nach dem besagten Schreiben Bewerbungen eintragen würde, die nicht erfolgt seien. 

Zusammenfassend könne sie nachweisen, dass zumindest ein Teil der eingeholten 

Auskünfte bei den Unternehmen nicht zutreffend sein könne, womit ebenso erwiesen 

sei, dass auch die übrigen Nachprüfungen Fragen aufwerfen würden (act. G 11).

C.d Der Beschwerdegegner hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 13).

Erwägungen

1.  

1.1  Die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, muss mit 

Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, 

Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb des bisherigen Berufes. Sie muss ihre 

Bemühungen nachweisen können (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Gemäss 

Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG ist eine versicherte Person in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen, wenn sie unwahre oder unvollständige Angaben gemacht oder in anderer 

Weise die Auskunfts- und Meldepflicht verletzt hat. Der Einstellungstatbestand von Art. 

30 Abs. 1 lit. e AVIG ist stets erfüllt, wenn eine versicherte Person die der Kasse, dem 

RAV oder der kantonalen Behörde einzureichenden Formulare nicht wahrheitsgetreu 

oder unvollständig ausfüllt. Der Einstellungsgrund von Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG umfasst 

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somit jede Verletzung der Pflicht der versicherten Person zu wahrheitsgemässer und 

vollständiger Auskunft sowie zur Meldung aller leistungsrelevanten Tatsachen. 

Unerheblich ist, ob die falschen oder unvollständigen Angaben für die Ausrichtung der 

Versicherungsleistungen oder deren Bemessung kausal sind (BGE 123 V 151 E. 1b; 

ARV 1993/1994 Nr. 3 S. 21 E. 3b). Auch eine fahrlässige Meldepflichtverletzung erfüllt 

den Tatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG; Absicht ist nicht vorausgesetzt (vgl. dazu 

JACQUELINE CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Zürich, 1998, 

S. 53).

1.2  Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 AVIG) und beträgt je Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 

Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 

der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIV, SR 837.02]).

2.   

2.1  Vorliegend wird der Beschwerdeführerin vorgeworfen, sie habe die Formulare 

„Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen“ (PAB) für die Kontrollperioden April 

und Mai 2015 nicht wahrheitsgemäss ausgefüllt.

2.2  Zunächst ist festzustellen, dass die Beweislast für eine getätigte Bewerbung bei 

der versicherten Person liegt. Die Beschwerdeführerin hat als Versicherte eine 

Schadenminderungspflicht zu erfüllen. Diese besteht namentlich darin, Stellen zu 

suchen und sich zu bewerben. Macht sie gegenüber den Organen der 

Arbeitslosenversicherung geltend, dieser Pflicht nachgekommen zu sein, indem sie 

sich bei bestimmten Unternehmen beworben habe, hat sie dies nachzuweisen (Art. 17 

Abs. 1 AVIG). Mithin haben die Angaben über die genannten Unternehmen so genau zu 

sein, dass eine Überprüfung möglich ist. Die blosse Möglichkeit, eine Bewerbung 

könnte wie auf dem Formular angegeben erfolgt sein, genügt nicht. Bezüglich des 

Vorliegens von falschen Angaben trägt jedoch die Verwaltung die Beweislast: Nur wo 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die versicherte Person falsche 

Angaben gemacht hat, darf sie deswegen in der Anspruchsberechtigung eingestellt 

werden.

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2.3  Vorliegend gibt die Beschwerdeführerin an, sie habe sich vorwiegend elektronisch 

über den bereitgestellten Link beworben, allerdings keine Bestätigung für ihre 

Bewerbungen erhalten. Ebenso verfüge sie nicht über Absageschreiben, die eine 

tatsächliche Bewerbung belegen könnten. Es ist nicht ausgeschlossen, dass bei einer 

Online-Bewerbung kein Bestätigungsschreiben, beziehungsweise bei einer allfälligen 

Nichtberücksichtigung der Bewerbung, kein entsprechendes Absageschreiben 

verschickt wird. Bloss weil allfällige Bestätigungen und Absageschreiben fehlen, kann 

somit noch nicht geschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin sich nicht wie 

angegeben beworben habe. Allerdings sind die Angaben der Beschwerdeführerin hier 

widersprüchlich, hat sie doch im Formular PAB vom Mai 2015 angegeben, von J.___ 

und K.___ je eine Absage erhalten zu haben („Stelle vergeben“). Auch im Formular PAB 

vom April 2015 erwähnt sie zwei Absagen. Von den insgesamt sechzehn Unternehmen, 

die um Rückmeldung gebeten wurden, haben die F.___ AG, C.___ AG, J.___, L.___, 

O.___AG, K.___ und P.___ angegeben, die Beschwerdeführerin habe sich nicht 

beworben. Die I.___ AG gab an, es sei keine schriftliche Bewerbung erfolgt. Ob 

hingegen eine telefonische Bewerbung erfolgt sei, sei nicht überprüfbar. Da die 

Beschwerdeführerin angegeben hat, sie habe sich bei der I.___ AG schriftlich/

elektronisch beworben (act. G 4.1/A69), ist diese Einschränkung vorliegend jedoch 

irrelevant. Hierzu wendet die Beschwerdeführerin ein, die Angaben der angefragten 

Unternehmen seien falsch. Dies würden die im prozessorientierten Beratungsprotokoll 

notierten und folglich überprüften Absagen von K.___ und Q.___ beweisen. Weshalb 

die Beschwerdeführerin hier von überprüften Angaben ausgeht, ist allerdings nicht 

nachvollziehbar, zumal im prozessorientierten Beratungsprotokoll steht, dass die 

Beschwerdeführerin darauf hingewiesen wurde, Bewerbungsschreiben und 

Absagebriefe seien jeweils mitzuschicken (act. G 4.1/A120). Gerade dies zeigt, dass die 

RAV-Beraterin die Angaben eben nicht überprüfen konnte. Aus den Angaben im 

prozessorientierten Beratungsprotokoll zu schliessen, die Rückmeldung von K.___ sei 

sicher falsch, um dann pauschal davon auszugehen, ein Teil der eingeholten Auskünfte 

bei den Unternehmen sei nicht richtig und die übrigen Nachprüfungen würden ebenfalls 

Fragen aufwerfen, erscheint nicht schlüssig. Gleiches gilt für den in der Einsprache 

vom 14. September 2015 vorgebrachten Einwand im Zusammenhang mit der E.___ ag 

und der B.___ GmbH, welche angegeben haben, es sei nicht überprüfbar, wer sich 

beworben habe, weil derart viele Bewerbungen eingetroffen seien. Gestützt darauf den 

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übrigen Unternehmen zu unterstellen, sie könnten dies auch nicht überprüfen, ist nicht 

zulässig. Den Ausführungen der Beschwerdeführerin ist zudem entgegenzuhalten, dass 

es sich bei diesen Rückmeldungen um eine standardisierte Form der Abklärung 

handelt, die grundsätzlich geeignet ist, den von der Verwaltung geforderten Nachweis 

von falschen Angaben zu liefern. So werden die angeschriebenen Unternehmen im 

Formular ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine falsch negative Meldung zu 

ungerechtfertigten Leistungskürzungen führen könne, weshalb bei unsicherer 

Beurteilungsgrundlage „nicht überprüfbar“ anzukreuzen sei. Eine solche Rückmeldung 

wird von der Verwaltung denn auch nicht zu Ungunsten der versicherten Person 

gewertet. Sodann ist nicht davon auszugehen, dass für die angeschriebenen 

Unternehmen ein Anreiz besteht, falsche Angaben zu machen. Im Übrigen würden sich 

die zuständigen Personen unter Umständen gemäss Art. 106 AVIG strafbar machen. 

Schliesslich ist zu berücksichtigen, dass den Durchführungsorganen der 

Arbeitslosenversicherung kein besonderer Aufklärungsapparat zur Verfügung steht und 

deshalb keine überhöhten Anforderungen an die Abklärungspflicht gestellt werden 

dürfen. Solange die Angaben der kontaktierten Unternehmen nicht als unglaubwürdig 

oder sonst wie mangelhaft erscheinen, darf die Verwaltung darauf vertrauen, dass die 

Formulare betriebsintern von kompetenten Personen wahrheitsgemäss bearbeitet 

wurden. Vorliegend besteht kein Anlass, an der Richtigkeit der Angaben der 

angeschriebenen Unternehmen zu zweifeln. Somit sind die Rückmeldungen der acht 

vorstehend genannten Unternehmen grundsätzlich geeignet, den Beweis zu erbringen, 

dass sich die Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dort nicht 

beworben hat. Dies trifft umso mehr zu, als bei Vorliegen von acht solchen 

Rückmeldungen nicht mehr von einem Versehen eines einzelnen Unternehmens oder 

einem Verlust der Bewerbung auf dem Versandweg ausgegangen werden kann.

2.4  Der Beschwerdeführerin steht der Gegenbeweis offen. Diesbezüglich führt sie in 

der Replik aus, es sei ja bekannt, dass sie ihre Bewerbungen zusätzlich noch schriftlich 

eingeschickt habe, nachdem sie auf die Probleme mit den elektronischen 

Bewerbungen gestossen sei (act. G 11). In der Stellungnahme vom 10. Juli 2015 ist 

allerdings einzig davon die Rede, dass die Beschwerdeführerin die Firmen nachträglich 

per E-Mail angeschrieben habe (act. G 4.1/A111). Dass die Beschwerdeführerin ihre 

Bewerbungen „zusätzlich noch schriftlich eingereicht habe“ wird somit in der Replik 

erstmals behauptet und ist in keiner Art und Weise belegt. Auch die in der Einsprache 

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vom 14. September 2015 geltend gemachten Probleme bei der elektronischen 

Bewerbung sowie die eingereichten Stelleninserate und Bewerbungsschreiben 

vermögen nicht den Nachweis der Arbeitsbemühungen zu erbringen. Gleiches gilt für 

den erstmals in der Stellungnahme vom 10. Juli 2015 erwähnten Computervirus sowie 

die erstmals im Einspracheverfahren vorgebrachten Einwände, der Ehemann der 

Beschwerdeführerin habe die Unterlagen bei einer Aufräumaktion am 26. Mai 2015 

entsorgt und die angefragten Unternehmen hätten bezüglich der Bewerbungen keine 

nachvollziehbare Ordnung (act. G 4.1/A111 und A123). Wie eingangs erwähnt, genügt 

nämlich die blosse Möglichkeit, eine Bewerbung könnte wie im Formular angegeben 

erfolgt sein, keineswegs. Schliesslich ist zu berücksichtigen, dass von den zwölf 

Unternehmen, von denen eine Rückmeldung erfolgt ist, keines eine Bewerbung 

bestätigen konnte. Ausserdem konnte die Beschwerdeführerin kein einziges 

Absageschreiben vorlegen. Insgesamt vermag die Beschwerdeführerin somit in 

tatsächlicher Hinsicht keine Umstände darzulegen, welche die behaupteten 

Bewerbungen belegen könnten. Stattdessen beschränkt sie sich auf Ausführungen, die 

zu einer für sie günstigen Verteilung der Beweislast führen sollen. In Würdigung 

sämtlicher Umstände ist mit dem Beschwerdegegner davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin in den PAB-Formularen für die Monate April und Mai 2015 objektiv 

falsche Angaben gemacht hat. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gemäss 

Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG ist somit zu Recht erfolgt.

2.5  Für diesen Fall beantragt die Beschwerdeführerin im Eventualantrag, die 

Einstellung sei zu reduzieren. Die Einstellungsdauer im vorgenommenen Umfang sei 

nicht gerechtfertigt. Insbesondere könne wegen der zu wenig stringenten Absicherung 

der getätigten Bewerbungen zum Nachweis gegenüber dem Beschwerdegegner von 

einer Obliegenheitsverletzung gesprochen werden, welche aber eine Einstellung 

höchstens im Umfange von 3 bis 8 Tagen rechtfertige (act. G 1). Zunächst ist 

festzustellen, dass auch in Bezug auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

wegen unwahrer Angaben auf den konkreten Einzelfall abzustellen ist und nicht in 

jedem Fall von einem schweren Verschulden auszugehen ist (Urteil des Bundesgerichts 

vom 2. Mai 2007, C 23/07, E. 3.3). Eine Einstellung wegen schweren Verschuldens 

erscheint daher nur bei vorsätzlich falschen Angaben, etwa um die Erfüllung der 

Schadenminderungspflicht vorzutäuschen, angemessen. Ferner ist festzustellen, dass 

die Beweislast für das Vorliegen einer Täuschungsabsicht und damit eines schweren 

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Verschuldens – wie bereits für den objektiven Tatbestand – bei der Verwaltung liegt. 

Hierbei ging der Beschwerdegegner in den Verfügungen vom 16. Juli 2015 sowie im 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 4. November 2015 von einem schweren 

Verschulden aus, ohne näher auf die Frage der Täuschungsabsicht einzugehen. Eine 

Aufhebung des Einspracheentscheids wegen mangelnder Begründung erscheint 

jedoch vorliegend nicht angemessen. Indessen ist auf die konkreten Umstände der 

Falschangaben einzugehen. Die Beschwerdeführerin hat im Laufe des Verfahrens mit 

immer neuen und abenteuerlicheren Ausführungen (Computervirus, Aufräumaktion 

Ehemann) zu begründen versucht, warum nicht eine einzige in den Monaten April und 

Mai 2015 aufgeführte Bewerbung belegt werden kann. Sämtliche Umstände sprechen 

dafür, dass die Beschwerdeführerin bewusst ihre Arbeitsbemühungen gegenüber dem 

Beschwerdegegner vortäuschen wollte. Auffallend ist überdies, dass einerseits acht 

Unternehmen angegeben haben, dass keine Bewerbung erfolgt sei, und andererseits 

keine einzige Bewerbung oder Absage nachgewiesen werden konnte. Unter diesen 

konkreten Umständen erscheint daher das Vorliegen in Täuschungsabsicht gemachter 

unwahrer Angaben mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

nachgewiesen. Es rechtfertigt sich damit, von einem schweren Verschulden 

auszugehen.

2.6  Sodann stellt sich die Frage, ob die Einstellungen in der Anspruchsberechtigung 

für den April und Mai 2015 zu Recht separat verfügt wurden. Beim Zusammentreffen 

gleichartiger Einstellungsgründe hat für jeden Tatbestand eine besondere 

Einstellungsverfügung in der Anspruchsberechtigung zu erfolgen (ARV 1993/94 Nr. 26 

S. 184 E. 2c). Beruht hingegen das Zusammentreffen gleichartiger Einstellungsgründe 

auf einem einheitlichen Willensentschluss der versicherten Person, so rechtfertigt es 

sich, über die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nur einmal zu befinden und 

das Verschulden gesamthaft zu würdigen (ARV 1988 Nr. 3 S. 26). Demnach gilt es 

zunächst zu prüfen, ob vorliegend ein einheitlicher Willensentschluss bezüglich der 

unwahren Angaben im April und Mai 2015 vorliegt. Es stellt sich die Frage, ob die 

Beschwerdeführerin in Bezug auf die unwahren Angaben in den zwei Monaten 

gesamthaft einen einheitlichen Willensentschluss hatte. Das PAB-Formular vom Mai 

2015 hat die Versicherte erst nach dem Schreiben des Beschwerdegegners vom 26. 

Mai 2015 abgegeben (act. G 4.1/A89). Im Wissen darum, dass bei den Angaben vom 

April 2015 Ungereimtheiten festgestellt worden waren, hat sich die Beschwerdeführerin 

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offenbar entschlossen, erneut ein PAB-Formular mit unwahren Angaben abzugeben. 

Daher ist ein einheitlicher Willensentschluss für die unwahren Angaben im April und Mai 

2015 zu verneinen. Somit hat der Beschwerdegegner zu Recht zwei separate 

Einstellungen verfügt. Im Übrigen ist jedoch nicht für jedes einzelne Unternehmen, das 

pro PAB-Formular falsch angegeben wurde, eine Einstellung vorzunehmen. 

Diesbezüglich ist nämlich von einem jeweils einheitlichen Willensentschluss 

auszugehen, wurden doch die PAB-Formulare jeweils an einem bestimmten Tag 

unterschrieben und anschliessend verschickt (act. G 4.1/A69 und A89).

2.7  Anschliessend ist zu beurteilen, ob die Einstellung von 49 Tagen für den April 2015 

sach- und schuldangemessen ist. Für die Bemessung der Einstellungsdauer ist neben 

dem Verschulden jeweils auch der spezifische Schutzzweck der einzelnen Tatbestände 

des Art. 30 Abs. 1 AVIG zu berücksichtigen. Die Dauer der Einstellung nach Art. 30 

Abs. 1 lit. e AVIG leitet sich - ihrer Zweckbestimmung gemäss - von Art und Ausmass 

des im Einzelfall vorhandenen objektiven Schadensrisikos ab, wie es sich durch die 

unwahren oder unvollständigen Angaben oder durch andere Verletzungen der 

Auskunfts- und Meldepflichten ergeben hat. Die subjektive Vorwerfbarkeit des 

betreffenden Verhaltens beeinflusst das Mass der Sanktion dagegen nur insoweit, als 

deren Berücksichtigung in einem angemessenen Verhältnis zum gesetzlichen 

Schutzzweck steht. Denn auch beim Einstellungstatbestand des Art. 30 Abs. 1 lit. e 

AVIG handelt es sich nicht um eine Massnahme mit dem Charakter einer Strafe (Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilung des Bundesgerichts] vom 25. Juni 2004, C 152/03, E. 2.2 f.; a.M. CHOPARD, 

a.a.O., S. 35). Entgegen den Ausführungen im angefochtenen Einspracheentscheid 

enthält das Kreisschreiben des Seco AVIG-Praxis ALE keine Bestimmung, dass bei 

erstmalig unwahren Angaben eine Einstellungsdauer von 45 Tagen zu verfügen wäre. 

Massgebend ist vielmehr das Verschulden je nach Einzelfall (AVIG-Praxis ALE D72). Im 

vorliegenden Fall ist zu beachten, dass die Beschwerdeführerin nicht zum ersten Mal in 

der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. Am 21. August 2014 wurde sie für zwei 

Tage wegen eines Nichtantritts zu einem Kurs in der Anspruchsberechtigung eingestellt 

(act. G 4.1/A18). Am 10. November 2014 folgte eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung für fünf Tage wegen verspäteter Abgabe des PAB-Formulars 

(act. G 4.1/A38). Schuldmindernd zu berücksichtigen ist, dass die Beschwerdeführerin 

zuvor nie wegen unwahrer Angaben bezüglich der Arbeitsbemühungen eingestellt 

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wurde. Sie wurde von ihren RAV-Beratern als motiviert und zielorientiert beschrieben 

sowie für die Verbesserung ihrer Deutschkenntnisse gelobt (act. G 4.1/A120). Eine 

Einstellungsdauer von 49 Tagen erscheint daher im vorliegenden Fall nicht 

verhältnismässig. Vielmehr ist von einer Einstellungsdauer im unteren Bereich des 

schweren Verschuldens auszugehen und diese unter Berücksichtigung der 

Einstellungen der letzten zwei Jahre angemessen zu erhöhen (Art. 45 Abs. 5 AVIV). In 

Würdigung der gesamten Umstände erscheint folglich eine Einstellungsdauer von 42 

Tagen als sach- und schuldangemessen.

2.8  Sodann ist zu beurteilen, ob die Einstellung von 60 Tagen für den Mai 2015 sach- 

und schuldangemessen ist. Die höhere Einstellungsdauer für den Mai 2015 wurde 

dadurch begründet, dass die Versicherte zusätzlich bereits für den April 2015 wegen 

unwahrer Angaben bezüglich der Arbeitsbemühungen in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt wurde. Hier ist jedoch zu beachten, dass beide Einstellungsverfügungen am 

16. Juli 2015 verschickt wurden. Die Einstellungstatbestände sind ein Instrument der 

Schadenminderung, indem sie – neben dem generalpräventiven Schutz der 

Arbeitslosenversicherung vor missbräuchlichen Verhaltensweisen – der vorbeugenden 

Verhaltenssteuerung im Einzelfall dienen (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 7. August 2006, C 90/06, E. 3.2). Vorliegend hatte die 

Beschwerdeführerin aufgrund der gleichentags erfolgten Einstellungen keine Chance 

zur Besserung. Eine Erhöhung der Einstellungsdauer auf 60 Tage ist daher nicht 

gerechtfertigt. Vielmehr erscheint eine Einstellung von ebenfalls 42 Tagen für den Mai 

2015 als sach- und schuldangemessen.

3.   

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Abänderung des angefochtenen 

Einspracheentscheids vom 4. November 2015 teilweise gutzuheissen. Die 

Einstellungsdauer von 49 Tagen für die unwahren Angaben im Monat April 2015 ist auf 

42 Tage zu reduzieren. Die Einstellungsdauer für die unwahren Angaben im Monat Mai 

2015 ist ebenfalls auf 42 Tage zu reduzieren. Gerichtskosten sind keine zu erheben 

(Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

4.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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4.1  Die teilweise obsiegende beschwerdeführende Partei hat Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Bei vollständigem Obsiegen wäre der 

Beschwerdeführerin mit Blick auf die Bedeutung der Streitsache und den Aufwand eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zugesprochen worden. Wegen des nur teilweisen Obsiegens erscheint eine 

Parteientschädigung von Fr. 1‘000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

4.2  Des Weiteren ist über das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu 

befinden, welches der Rechtsvertreter namens und im Auftrag der Beschwerdeführerin 

mit der begründeten Beschwerde eingereicht hat. Mit Schreiben vom 9. Februar 2016 

wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung formlos abgewiesen. In 

der Folge reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin weitere Unterlagen 

bezüglich der finanziellen Verhältnisse ein und hielt an seinem Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung fest. Mit Schreiben vom 22. April 2016 teilte die 

Verfahrensleitung dem Rechtsvertreter mit, dass über das Gesuch im Rahmen des 

Beschwerdeentscheides befunden werde (act. G 1; G 5; G 6; G 10 und G 13).

4.3  Gemäss Art. 61 lit. f ATSG wird der beschwerdeführenden Partei, wo die 

Verhältnisse es rechtfertigen, ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. Abzustellen 

ist auf die finanzielle Bedürftigkeit, die Abwägung betreffend die Aussichten des 

Verfahrens und darauf, ob die Vertretung notwendig ist oder nicht (Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. März 2014, 9C_606/2013). Aufgrund der eingereichten 

Unterlagen präsentiert sich die praxisgemäss nach den Richtlinien des 

Kantonsgerichtes zur unentgeltlichen Rechtspflege (abrufbar unter www.gerichte.sg) 

vorzunehmende Berechnung wie folgt (act. G 6):

Grundbetrag Ehepaar                                                    Fr. 1'780.--

Grundbetrag Tochter R.___                                           Fr.    290.--

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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Zwischentotal                                                                 Fr. 2'070.--

Zuschlag 30%                                                                 Fr.    621.--

Hypozins/Unterhalt                                                         Fr.    577.60

obligatorische Krankenkassenprämie Ehepaar             Fr.    621.--

obligatorische Krankenkassenprämie Tochter              Fr.      80.20

Steuern                                                                       ca. Fr.    400.--

Schuldzinsen                                                              ca. Fr.    397.50

Bedarf total                                                                     Fr. 4'767.30

Bei den Steuern gilt zu berücksichtigen, dass die aktuelle Steuerbelastung angesichts 

der klar tieferen Einkommen des Ehepaars in der Zwischenzeit stark gesunken sein 

muss. Es handelt sich um eine Schätzung, massgebend wären ohnehin nur effektiv 

bezahlte Steuern. Bei den Schuldzinsen für den Kleinkredit wurde auf die 

Steuerveranlagung 2014 abgestellt, obwohl nicht ausgewiesen ist, dass diese 

Schuldzinsen auch 2016 noch effektiv in dieser Höhe bezahlt werden. Insgesamt 

ergeben sich anrechenbare Ausgaben von Fr. 4‘767.30. Gemäss Steuererklärung und -

veranlagung 2014 erzielte das Ehepaar A.___ im Jahr 2014 Miet- und Pachtzinsen von 

total Fr. 12'815.--, was einem monatlichen Ertrag von Fr. 1'068.-- entspricht (ohne 

Eigenmietwert). Zusammen mit der durchschnittlichen Arbeitslosenentschädigung von 

Fr. 4‘100.--, die der Ehepartner der Beschwerdeführerin erhält, ergibt sich somit ein 

monatliches Nettoeinkommen von Fr. 5'168.--, womit ein monatlicher Überschuss von 

Fr. 400.70 resultiert. Mit diesem Überschuss sollte es der Beschwerdeführerin möglich 

sein, die anfallenden Anwaltskosten ratenweise innerhalb eines Jahres zu tilgen. Die 

Beschwerdeführerin stützt sich beim Einwand, sie und ihr Ehemann haben Miet- und 

Pachtzinsen von nur Fr. 5‘700.-- erzielt und die Werte in der Steuerveranlagung 2014 

seien demnach falsch, auf einen Mietvertrag, der am 6. Dezember 2013 abgeschlossen 

wurde (act. G 10.2). Dem ist entgegenzuhalten, dass – selbst wenn man annimmt, die 

Steuerveranlagung 2014 würde tatsächlich nicht den Tatsachen entsprechen und es 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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würde kein Überschuss resultieren – immer noch zu prüfen bliebe, ob es der 

Beschwerdeführerin beziehungsweise ihrem Ehemann zumutbar wäre, für die 

Anwaltskosten die hypothekarische Belastung der Liegenschaft zu erhöhen. Gemäss 

Steuererklärung liegt der Steuerwert der Liegenschaft bei Fr. 302'000.--, während die 

hypothekarische Belastung zurzeit offenbar bei Fr. 207'708.55 liegt. Hierzu macht die 

Beschwerdeführerin geltend, die Erhöhung der Hypothek für einen „Konsumartikel“ 

würde angesichts der unsicheren Einkommenssituation zweifellos nicht erlaubt werden 

(act. G 10). Da dieser Einwand jedoch durch nichts belegt ist, ist anhand der 

vorliegenden Unterlagen zu entscheiden. Demzufolge ist davon auszugehen, dass auch 

bei einem fehlenden Überschuss wegen tieferer Mietzinseinnahmen die Möglichkeit 

bestünde, die Hypothek um die erforderlichen Fr. 2‘000.-- zu erhöhen. Die finanzielle 

Bedürftigkeit ist daher zu verneinen und das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung abzuweisen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 4. 

November 2015 aufgehoben und die Beschwerdeführerin ab 1. Mai 2015 für 42 Tage 

und ab 1. Juni 2015 für weitere 42 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird abgewiesen.

4.   

Der Beschwerdegegner hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

1‘000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.12.2016
	Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen unwahrer Angaben. Die Rückmeldungen der Unternehmen sind geeignet, den von der Verwaltung geforderten Nachweis zu erbringen, dass sich die versicherte Person nicht wie angegeben beworben hat (E. 2.3). Nachdem der Beschwerdeführerin der Gegenbeweis einer Bewerbung nicht gelingt, ist vom Vorliegen objektiv falscher Angaben auszugehen (E. 2.3). Reduktion der Einstellungsdauer wegen Unverhältnismässigkeit (E 2.7). Eine Sanktionserhöhung bei der zweiten Einstellung, die gleichzeitig mit der ersten verfügt wurde, ist mangels möglicher Besserungswirkung nicht gerechtfertigt (E. 2.8) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Dezember 2016, AVI 2015/93).Entscheid vom 9. Dezember 2016

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