# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 016838bd-cc00-5b18-be16-3f26cfccbe7a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.05.2015 IV 2013/155
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-155_2015-05-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/155

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.05.2020

Entscheiddatum: 19.05.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 19.05.2015
Art. 17 ATSG; Art. 28 IVG, Art. 88bis Abs. 2 IVV. Revision (Einstellung) einer 
Rente wegen durch Gutachten und Observation erstellter Aggravation. Eine 
zur rückwirkenden Einstellung berechtigende Meldepflichtverletzung oder 
unrechtmässige Erwirkung der Rentenleistung liegt hingegen nicht vor 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Mai 
2015, IV 2013/155).

Entscheid Versicherungsgericht, 19.05.2015

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug,

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Entscheid vom 19. Mai 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Filiz-Félice Aydemir Séquin, Magnihalden 7, 

Postfach 14, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

A.       

A.a  A.___ (im Folgenden: Versicherter) meldete sich am 19. Juni 2000 wegen 

"Herzschmerzen", Magenproblemen und seelischer Störungen bei der 

eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-act. 1). 

Vorgängig hatte er während der Nachtschicht als Lagerist am 28. Juni 1999 ein ihm 

bekanntes Herzstechen verspürt, kurze Zeit später das Bewusstsein verloren und war 

in die zentrale Notfallaufnahme des Kantonsspitals St. Gallen eingeliefert worden, wo 

sich die inzwischen aufgetretenen Kopfschmerzen, eine Hemisymptomatik rechts 

sowie eine motorische Aphasie alsbald zurückgebildet hatten. Als Diagnose war eine 

Migräne mit Aura festgehalten worden (IV-act. 5).

A.b  Der Versicherte wurde vom 2. - 4. Oktober 2000 durch Dr. med. B.___, Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, Facharzt für Neurologie, Allgemeine Medizin FMH, und 

Dr. med. C.___, Innere Medizin FMH, Medizinische Abklärungsstelle der 

Invalidenversicherung, untersucht; das Hauptgutachten datiert vom 16. November 

2000 (IV-act. 12-1). Der psychiatrische Konsiliargutachter diagnostizierte als 

Hauptdiagnose (mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit) eine 

hypochondrisch-ängstliche Depression nach vorübergehender Hemiparese und 

motorischer Aphasie am 27. Juni 1999 im Rahmen einer Migräne mit Aura, 

wahrscheinlich auf dem Boden einer ängstlichen Persönlichkeitsstörung (IV-act. 12-5, 

7 f.). Ohne Einbezug invaliditätsfremder Faktoren schätze er die zumutbare 

Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten in ruhiger Atmosphäre auf 50 %. Um dem 

Versicherten den Wiedereinstieg ins Erwerbsleben zu ermöglichen, seien berufliche 

Eingliederungsmassnahmen in Form einer zunächst 50 %igen Beschäftigung im 

geschützten Rahmen angezeigt (IV-act. 12-14 ff.).

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A.c  Dem Versicherten wurde mit Verfügung vom 22. August 2001 mit Wirkung ab 

1. Juni 2000 bei einem Invaliditätsgrad von 57 % eine halbe IV-Rente zugesprochen 

(IV-act. 19; 22).

A.d  Wegen nach der Umstellung des Medikaments Fluctine auf das Arzneimittel 

Remeron aufgetretenen Beschwerden begab sich der Versicherte am 18. Juli 2002 in 

die zentrale Notfallaufnahme des Kantonsspitals St. Gallen. Der Konsiliarbericht von 

Dr. med. D.___ vermerkte beurteilend aktuell Nebenwirkungen im Rahmen einer 

Neueinstellung auf Remeron. Es bestehe ein depressives Syndrom, derzeitig 

mittelgradig mit somatischem Syndrom, darüber hinaus ein Verdacht auf eine 

Panikstörung bei insgesamt histrionisch anmutenden Verarbeitungsmodi (IV-

act. 28-4 f.).

A.e  Am 10. Juni 2003 gab der Versicherte auf Anfrage an, sein Gesundheitszustand 

habe sich verschlimmert. Schmerz und Depression hätten zugenommen. Er benötige 

Hilfe beim Aufstehen / Absitzen / Abliegen (IV-act. 27). Am 19. Juni 2003 berichtete 

Dr. med. E.___, Innere Medizin FMH, der Gesundheitszustand habe sich seit 30. April 

2001 verschlechtert. Er verneinte ein Angewiesensein auf Hilfe von Drittpersonen bei 

den alltäglichen Lebensverrichtungen und hielt eine ergänzende medizinische 

Abklärung für angezeigt (IV-act. 28-1 f.).

A.f   Dr. med. F.___, Psychiatrie - Psychotherapie FMH, befand in seinem 

Abklärungsbericht vom 12. April 2004, bezüglich der früher schon beschriebenen 

Symptomatik hätten sich nur leichte Verschiebungen ergeben. Er diagnostizierte eine 

depressive Entwicklung mit hystrionisch-hypochondrischen Zügen. Es könne von den 

früheren Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden, welche eine 

objektive Arbeitsfähigkeit von rund 50 % attestiert hätten. Unter Berücksichtigung der 

Erlebensweise des Versicherten müsse von einer subjektiv erlebten 100 %igen 

Invalidität ausgegangen werden (IV-act. 37-2 ff.). Dr. med. G.___ von Regionalen 

Ärztlichen Dienst (RAD) folgte am 5. Mai 2004 der Einschätzung von Dr. F.___ (IV-

act. 38).

A.g  Am 13. Mai 2004 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, es bestehe weiterhin ein 

Anspruch auf die bisherige Invalidenrente (Invaliditätsgrad: 57 %) (IV-act. 39).

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A.h  Am 24. / 25. Mai 2005 wurde der Versicherte konsiliarisch am Kantonsspital 

St. Gallen untersucht. Dabei wurden unter anderem die Diagnosen einer akuten 

psychotischen Störung (ICD-10: F23.0), einer anamnestisch nicht näher bezeichneten, 

mit Fluctine behandelten depressiven Störung (ICD-10: F32.9), des Verdachts auf 

Migräne mit Aura sowie "Anfälle", differenzialdiagnostisch assoziativ, ängstlich, gestellt 

(IV-act. 51-3 f.; IV-act. 51-7 f.).

A.i   Vom 21. bis 23. März 2009 war der Versicherte im Kantonsspital St. Gallen 

hospitalisiert. Dabei wurde im Wesentlichen eine rezidivierend depressive Störung, 

aktuell erneute depressive Episode, diagnostiziert (IV-act. 51-15 f.). Am 3. April 2009 

stellte Dr. med. Dipl.-Psych. H.___, Kantonsspital St. Gallen, Psychosomatik, die 

Diagnose einer schizo-depressiven Episode (ICD-10: F25.1) (IV-act. 51-18).

A.j   Anlässlich eines stationären Aufenthaltes in der psychiatrischen Klinik I.___ vom 7. 

bis 15. April 2009 wurde ein Verdacht auf eine schizoaffektive Störung, gegenwärtig 

depressiv (ICD-10: F25.1) geäussert. Eine deutliche Angstkomponente sei spürbar 

gewesen und es habe ein depressives Bild vorgelegen. Nachdem sich der Zustand 

gebessert habe, sei der Versicherte auf eigenen Wunsch einige Tage vor dem 

geplanten Termin ausgetreten (IV-act. 51-20 ff.).

A.k  Der Versicherte teilte am 26. Mai 2009 im Rahmen eines von der IV-Stelle 

eröffneten Revisionsverfahrens mit, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. 

Es gehe ihm psychisch schlechter und es liege ein Zustand nach Lungenentzündung 

vor (IV-act. 45; IV-act. 51-1 f.). Dr. E.___ berichtete am 8. Juni 2009, dem Versicherten 

seien weder die bisherige noch andere Tätigkeiten zumutbar (IV-act. 51-24 f.).

A.l   Dr. med. J.___, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), befand am 9. Juli 2009, gemäss 

den aktuellen Berichten des Kantonsspitals St. Gallen, von Dr. E.___ sowie der 

psychiatrischen Klinik I.___ könne von einer relevanten Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes und weiterhin von einer vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit 

ausgegangen werden (IV-act. 53).

A.mDr. H.___ bezeichnete im Verlaufsbericht vom 2. November 2009 den 

Gesundheitszustand als stationär. Die Symptomatik der schizo-depressiven Episode 

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sei weiter so stark ausgeprägt, dass eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit bestehe (IV-

act. 54-3 f.).

A.n  Dr. J.___ nahm am 12. Januar 2010 Stellung, es müsse von einer seit Anfang April 

2009 anhaltenden Verschlechterung ausgegangen werden. Eine weitere psychiatrische 

Abklärung erscheine wenig sinnvoll (IV-act. 56).

A.o  Im Auftrag der IV-Stelle untersuchte und begutachtete Dr. med. K.___, Facharzt 

FMH für Psychiatrie / Psychotherapie und Allgemeinmedizin, den Versicherten am 

9. Februar 2011 bzw. 22. März 2011 psychiatrisch (IV-act. 65-1). Dr. K.___ hielt als 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Angststörung (ICD-10: F41.0), 

als Differenzialdiagnose dazu Hyperventilation und Dissoziation im Rahmen einer 

ängstlichen Persönlichkeitsstörung, sowie einen Zustand nach schizoaffektiver Episode 

(ICD-10: F25.1) fest. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er 

eine leicht rezidivierend depressive Störung (ICD-10: F33.0) und einen Zustand nach 

somatoformer Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) an (IV-act. 65-13). Der Gutachter kam 

im Wesentlichen zum Schluss, im Rahmen der leichten depressiven Episoden und der 

aufgrund zahlreicher Inkongruenzen und Inkonsistenzen nicht klar verifizierbaren 

respektive zuzuordnenden paranoiden und ängstlichen Symptomatik sei in der 

angestammten wie auch in jeder adaptierten Tätigkeit bis zum Vorliegen einer 

aussagekräftigeren und suffizienteren Abklärung und Therapie eine 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit weiter ausgewiesen (IV-act. 65-17, 19).

A.p  Der Versicherte wurde am 25. und 26. August 2011, am 2. September 2011 sowie 

am 14. und 15. September 2011 überwacht (vgl. IV-act. 73).

A.q  Dr. K.___ beantwortete am 7. November 2011 Zusatzfragen der IV-Stelle zum ihm 

vorgelegten Observationsergebnis. Als revidierte Diagnose bestehe eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-1: F33.0). Ungelernte Tätigkeiten 

in Verkauf, Lager und Reinigungsdienst seien dem Versicherten unter Berücksichtigung 

der neuen Erkenntnisse im Ausmass von 75 % zumutbar (IV-act. 77).

A.r   Dr. med. L.___ vom IV-internen RAD stellte am 23. November 2011 im 

Wesentlichen fest, die Diagnose einer schizo-depressiven Episode müsse heute als 

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unwahrscheinlich respektive als nicht mehr vorliegend oder zumindest abgeklungen 

gelten. Jedoch habe der Versicherte eine entsprechende Episode durchgemacht, 

weshalb vom 3. April 2009 bis zum 22. März 2011 von einer vollen Arbeitsunfähigkeit 

auszugehen sei. Die Arbeitsfähigkeit in angestammter und adaptierter Tätigkeit von 

75 % erscheine seines Erachtens korrekt. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei es 

jedoch nicht üblich, einer leichten depressiven Störung überhaupt eine 

Arbeitsunfähigkeit zuzugestehen (IV-act. 78). Auf Nachfrage ergänzte Dr. K.___ am 

19. Dezember 2011, ein "Zustand nach schizoaffektiver Episode" liege vor; dies 

bedeute jedoch nicht das Vorhandensein eines Restzustandes (Residual) mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit. Der Zustand habe sich in Bezug auf diese Diagnose geändert. 

Die Medikamentencompliance sei gering, und die Beschwerdeschilderungen seien 

weder einfühlbar noch exakt beschreibbar und laut Observationsunterlagen ebenfalls 

nicht überprüfbar (IV-act. 82). Die Angelegenheit wurde erneut Dr. L.___ vorgelegt. 

Dieser schloss am 6. Februar 2012, spätestens seit dem Datum des Gutachtens, dem 

22. März 2011, betrage die Arbeitsunfähigkeit im angestammten und im adaptierten 

Bereich 25 %. Die Untersuchung durch Dr. K.___ und die Observation hätten innerhalb 

eines halben Jahres zweimal gezeigt, dass der Gesundheitszustand des Versicherten 

viel besser gewesen sei, als bei der letzten Revision angenommen worden sei. Vom 

7. April 2009 bis zum 22. März 2011 sei eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit anzunehmen 

(IV-act. 83).

A.s  Nach entsprechendem Vorbescheidverfahren (eingeleitet am 16. Mai 2012, IV-

act. 89; IV-act. 93; IV-act. 101 - 103) verfügte die IV-Stelle am 7. März 2013 (act. G 1.2), 

die halbe Rente werde für die Zeit vom 1. Juli 2009 bis 30. Juni 2011 auf eine ganze 

Rente erhöht und wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht rückwirkend per 30. Juni 

2011 eingestellt (Invaliditätsgrad ab 1. Juli 2011: 11 %). Einer allfälligen Beschwerde 

werde die aufschiebende Wirkung entzogen.

B.       

B.a  Mit Eingabe vom 8. April 2013 liess der Versicherte gegen die Verfügung vom 

7. März 2013 Beschwerde erheben (act. G 1). Er beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen, die angefochtene Verfügung sei betreffend den Passus 

"rückwirkende Einstellung der Invalidenrente per 30. Juni 2011 wegen Verletzung der 

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Mitwirkungspflicht" vollumfänglich aufzuheben. Es sei festzustellen, dass der 

Beschwerdeführer seine Mitwirkungspflicht nicht verletzt habe und daher sein 

Anspruch auf eine angemessene ganze oder eventualiter halbe Invalidenrente 

fortbestehe; resp. sei dem Beschwerdeführer weiterhin eine ganze oder eventualiter 

eine Dreiviertels- oder eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Über die derzeitige und 

künftig zu erwartende Entwicklung des Gesundheitszustands sei ein fachärztlicher 

Verlaufsbericht über die fortlaufende ambulante Behandlung am Kantonsspital 

St. Gallen, Departement Innere Medizin, Psychosomatik, Dr. M.___ bzw. Dr. N.___, 

einzuholen; es sei ein psychiatrisches / neurologisches / neuropsychologisches resp. 

ein bidisziplinäres Gutachten von unabhängigen Fachgutachtern einzuholen. Das 

gesamte Observationsmaterial vom 25. August 2011 bis 15. September 2011 sowie die 

zugehörigen Ergänzungsberichte von Dr. K.___ seien aus dem Recht zu weisen bzw. 

aus den IV-Akten vollständig zu entfernen (act. G 1-2). Im Einzelnen wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen auf die Vorbringen eingegangen.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 10. Juni 2013 

(act. G 4) die Abweisung der Beschwerde. Die angefochtene Verfügung sei insoweit zu 

korrigieren, als sie dem Beschwerdeführer vorübergehend eine ganze Rente zuspreche. 

Die halbe Rente sei per 30. Juni 2011 aufzuheben. Die vorübergehende 

Verschlechterung des Gesundheitszustands durch die geltend gemachte schizophrene 

Episode sei durch den Beschwerdeführer nicht rechtsgenügend nachgewiesen 

(act. G 4-3).

B.c  Mit Replik vom 22. Juli 2013 (act. G 6) lässt der Beschwerdeführer an seinen 

Anträgen festhalten und beantragen, auf den Antrag betreffend Korrektur der 

Zusprache einer vorübergehenden ganzen Rente sei nicht einzutreten; eventualiter sei 

dieser Antrag abzuweisen.

B.d  Mit Eingabe vom 16. September 2013 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf eine 

Duplik und hält an den Ausführungen der Beschwerdeantwort und am Antrag 

ausdrücklich fest (act. G 8).

Erwägungen:

1.        

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1.1   Dem Beschwerdeführer wurde ab 1. Juni 2000 eine halbe IV-Rente ausgerichtet 

(IV-act. 19; 22). Mit angefochtener Verfügung vom 7. März 2013 (act. G 1.2) wurde 

diese rückwirkend ab 1. Juli 2009 auf eine ganze Rente erhöht und per 30. Juni 2011 

eingestellt. In der Beschwerdeantwort vom 10. Juni 2013 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, die angefochtene Verfügung sei insofern zu "korrigieren", als sie 

dem Beschwerdeführer vorübergehend eine ganze Rente zuspreche (act. G 4). Die 

Beschwerdegegnerin beantragt mithin, die von ihr erlassene, angefochtene Verfügung 

sei in Bezug auf die vorübergehende Rentenerhöhung aufzuheben.

1.2   Gemäss Art. 61 lit. d des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das Versicherungsgericht an die 

Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen 

Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder 

dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit 

zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.

1.3  

1.3.1         Der Beschwerdeführer lässt sinngemäss vorbringen, er habe die Verfügung 

in Bezug auf die vorübergehende Rentenerhöhung nicht angefochten; diese bilde 

mithin nicht Streitgegenstand. Auf den diesbezüglichen Antrag der 

Beschwerdegegnerin sei daher nicht einzutreten (act. G 6-2).

1.3.2         Anfechtungsgegenstand bilden im verwaltungsgerichtlichen 

Beschwerdeverfahren die von der zuständigen Verwaltungsbehörde vorgängig 

verbindlich, in den Verfügungen geregelten Rechtsverhältnisse. Streitgegenstand ist 

demgegenüber das auf Grund der Beschwerdebegehren tatsächlich angefochtene, 

somit als Prozessthema vor das Gericht gezogene Rechtsverhältnis. Für die begriffliche 

Umschreibung des Streitgegenstandes und seine Abgrenzung vom 

Anfechtungsgegenstand nicht von Bedeutung sind demzufolge die bestimmenden 

Elemente ("Teilaspekte", "aspects") des oder der verfügungsweise festgelegten 

Rechtsverhältnisse wie die einzelnen Anspruchsvoraussetzungen oder die zeitlichen 

und masslichen Festsetzungen einer Leistung (BGE 130 V 502 E. 1.1, 125 V 415 f. E. 2a 

und 2b, mit weiteren Verweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung liegt 

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materiell ein einziges Rechtsverhältnis vor, wenn eine Leistung rückwirkend 

zugesprochen, diese aber gleichzeitig befristet, herauf- oder herabgesetzt wird. Dabei 

ist unerheblich, ob aus technischen Gründen eine oder am selben Tag mehrere 

Verfügungen erlassen werden (BGE 131 V 164 E. 2.3, mit Hinweis auf BGE 125 V 415 f. 

E. 2; vgl. m.w.H. den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 

2008/359 vom 26. Februar 2010 E. 2).

1.3.3         Nach dem Gesagten umfasst der Streitgegenstand sowohl die 

vorübergehende Erhöhung als auch die anschliessende Einstellung der Rente. Das 

Versicherungsgericht hat somit auch die vom Beschwerdeführer nicht gerügte 

vorübergehende Erhöhung der Rente zu prüfen. Dabei ist es gemäss Art. 61 lit. d ATSG 

nicht an Parteianträge gebunden und - unter Einhaltung der formellen 

Voraussetzungen, insbesondere der Gewährung der Gelegenheit zur Stellungnahme 

und zum Rückzug der Beschwerde - berechtigt und verpflichtet, die angefochtene 

Verfügung auch zu Ungunsten der anfechtenden Partei abzuändern (reformatio in 

peius).

2.     

2.1   Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

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Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen).

2.3   Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a); in 

diesem Sinn trifft die Verwaltung grundsätzlich auch die Beweisführungslast. 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). In beweisrechtlicher Hinsicht gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben die urteilenden Instanzen 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

2.4   Im Sinne einer Richtlinie ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Zu beachten sind sodann die einschlägigen 

Verfahrensvorschriften und die Mitwirkungsrechte der Verfahrensbeteiligten (BGE 137 

V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

3.     

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3.1   Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]). Ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der 

materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand (Urteil des Bundesgerichts vom 

16. Juni 2014, 9C_273/2014, E. 3.1.1).

3.2   Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die 

Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, 

in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. 

Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung 

drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Nach Art. 88

IVV erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten frühestens vom ersten Tag 

des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (lit. a). Sie erfolgt 

rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die 

unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie 

unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Art. 77 zumutbaren Meldepflicht nicht 

nachgekommen ist (Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV).

4.        

4.1   Im Zentrum der Sachverhaltsermittlung steht das psychiatrische Gutachten von 

Dr. K.___ vom 22. März 2011 (IV-act. 65). Der Gutachter fand Unstimmigkeiten in den 

Aussagen und im Verhalten des Beschwerdeführers, welche schliesslich Anlass zur 

Observation gaben und zusammen mit deren Ergebnissen zur angefochtenen 

Verfügung führten. Es ist daher zunächst zu prüfen, ob das Gutachten beweistauglich 

ist.

4.2    

4.2.1         Der Beschwerdeführer berichtete Dr. K.___, er habe bis vor einem Monat 

während rund 10 Jahren das Medikament Fluctine eingenommen. Am Kantonsspital 

bis

bis

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seien schon viele Medikamentenumstellungen versucht worden, die jeweils nach 

wenigen Tagen an aufgetretenen Nebenwirkungen gescheitert seien. Er sehe 

regelmässig (jedoch nicht in der Untersuchungssituation) Leute hinter sich, die sich 

anschleichen oder (ihn) würgen wollten, sehe Gesichter und höre Stimmen, die nicht 

wirklich seien. Seit dem Jahr 2009 habe sich die Stimmung verschlechtert; er leide 

unter Zittern, zuckenden Beinen, Suizidgedanken, rede weniger, ziehe sich mehr 

zurück, könne nichts mehr machen und habe keine Lebenslust. Er bewege sich 

ausserhalb der Wohnung nur für Arztbesuche und kleine Einkäufe selbständig und 

fahre etwa einmal wöchentlich mit dem Auto. Er leide unter schlechtem Schlaf, 

Verfolgungsgefühlen und Albträumen und er verspüre eine starke innere Unruhe. 

Gegen Kopfschmerzen nehme er Dafalgan und habe beim schnellen Laufen 

Atemprobleme. Er wache morgens zwischen 5.00 Uhr und 7.00 Uhr auf, könne sich 

selbständig ankleiden, duschen und essen. Die Zeit zwischen den Mahlzeiten am 

Morgen und Abend verbringe er ohne Beteiligung an der Hausarbeit, sitze im 

Wohnzimmer oder Schlafzimmer, gehe fallweise mit seiner Ehefrau hinaus und schaue 

fern. Er benutze kein Mobiltelefon und habe keine Hobbys (IV-act. 65-10 f.). Er leide 

unter Gefühllosigkeit, Weinerlichkeit, fühle sich entscheidungsunfähig, energielos und 

"kaputt". Über sich selbst könne er mit der Familie nicht sprechen; dies tue er lediglich 

bei Dr. O.___ (IV-act. 65-12, 16).

4.2.2         Dr. K.___ konsultierte telefonisch den behandelnden Arzt des Beschwerde­

führers, Dr. O.___. Dieser teilte ihm mit, die "schizoaffektive Störung" bilde weiterhin 

lediglich eine Arbeitsdiagnose. Eine einfache Angststörung oder eine Borderlinestörung 

lägen nicht vor. Psychopathologisch zeige der Beschwerdeführer sich schwerst 

hypochondrisch mit paranoiden Ängsten. Affektiv trete er nicht in Kontakt, eine 

therapeutische Beziehung sei nicht möglich. Die Compliance sei gering; rund zehn 

Neuroleptika habe der Beschwerdeführer jeweils sofort wegen Nebenwirkungen 

abgesetzt (IV-act. 65-7). Die testpsychologische Untersuchung umfasste den Culture-

Free-Test, ein Interview bezüglich Angst und Depression, eine Untersuchung zum 

Selbst-Objektkonzept, den Benton-Test, den Wartegg-Test sowie den 

Baumzeichentest. Die Psychologin fand deutliche Hinweise auf eine schwerwiegende 

depressive Problematik mit Angst und Verfolgung bei einer Unfähigkeit, abstrakt zu 

denken. Ihr gegenüber habe der Beschwerdeführer berichtet, er gehe nicht "raus", 

fühle sich verfolgt, habe viele Träume. Sein Körper sei "kaputt"; wenn er keine 

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Medikamente einnehme, leide er unter Ängsten und Panik. Er gehe nur mit seiner 

Ehefrau spazieren. Sie sei nett, behilflich, mache viel. Er rede auch mit seinen 

Angehörigen nicht gerne und viel, möge keinen Lärm. Er habe den Mut und die 

Hoffnung verloren und sehe keine Zukunft. Dies werde immer stärker und sei früher 

besser gewesen. Er leide ständig unter depressiven Störungen, Verfolgungen, Ängsten, 

sei unkonzentriert, seine Augen seien vernebelt. Er wolle etwas machen, alles belaste 

ihn, er ertrage nichts. Er sei immer zu Hause, selbständig im Zimmer. Er leide (IV-

act. 65-21 ff.).

4.2.3         Der Gutachter befand, die vom Beschwerdeführer anamnestisch und laut 

Aktenlage erwähnten Stimmen, Gesichter und Personen beziehungsweise die optisch-

akustischen halluzinatorischen Ereignisse seien in der Untersuchung nicht kongruent, 

nicht verifizierbar und wenig einfühlbar geschildert worden. In der Untersuchung hätten 

sich keine Hinweise auf Derealisation, Depersonalisation oder eine Ich-Störung gezeigt 

(IV-act. 65-11 f.). Die ursprünglich ängstlich-hypochondrische depressive Entwicklung, 

welche in den Gutachten von Dr. B.___ (Oktober 2000) und Dr. F.___ (April 2004) 

diskutiert worden sei, habe sich ab 2004 in Form leichter depressiver Episoden weiter 

erhalten. Das Rückzugsverhalten des Beschwerdeführers auf den Rahmen seiner 

Familie hingegen zeige sich nicht durchgehend, so habe er weiterhin und bis anhin 

jährlich fünf Wochen in den Urlaub fliegen können (Izmir), fahre ein eigenes Auto und 

benutze regelmässig ein eigenes Mobiltelefon. Auch sei er in der Lage, seine 

Arztbesuche im Kantonsspital selbständig auszuführen und Einkäufe selbständig zu 

erledigen. Die Interesselosigkeit hinsichtlich Hobbys, Freizeitbeschäftigung oder 

Kontakten zu Einheimischen könne im Rahmen der kulturspezifischen Separation und 

mangelnden Integrationswilligkeit betrachtet werden. Auch die fehlende Beschäftigung 

in Haushalt und Freizeit könne als kulturspezifisches Rollenverhalten betrachtet werden 

(IV-act. 65-13 f.). Im Rahmen des Zusammenlebens des Beschwerdeführers mit seinen 

eigenen Eltern und der nicht sprachkundigen Ehefrau bestehe eine offensichtliche 

Isolation und kollektive Unselbständigkeit mit hoher gegenseitiger Abhängigkeit in der 

Familie (IV-act. 65-14). Die Einschränkungen des Beschwerdeführers ergäben sich 

hauptsächlich aus seiner Ängstlichkeit, psychomotorischen Unruhe sowie optischer 

und akustischer halluzinatorischer Schilderungen, welche vom Beschwerdeführer wohl 

inkonsistent, aber wiederholt angegeben würden. Im Rahmen der Ängstlichkeit sei 

auch eine Neigung zu Hyperventilation und unklaren Anfällen mit fraglicher 

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Bewusstlosigkeit vorhanden, welche in den vergangenen beiden Jahren nicht mehr 

aufgetreten seien. Auch bestünden rasche Überforderungszeichen in Form von Magen- 

und Herzbeschwerden sowie hypochondrische Beschwerden. Insgesamt bestehe auch 

ein leicht depressives Beschwerdebild mit Antriebsschwäche, Motivationsschwäche, 

fehlenden Integrationsanstrengungen und einem Leben in einer türkischen 

Parallelgesellschaft. Im Gegensatz dazu präsentiere sich das Zustandsbild in der 

psychiatrischen Untersuchung widersprüchlich: beim Referenten mit nur leichter 

depressiver Beeinträchtigung und primärer Angstsymptomatik, in der 

testpsychologischen Untersuchung mehr depressiv betont (allerdings neu eingestellt 

unter erheblicher Sedierung mit Xanax und Neuroleptikum) (IV-act. 65-15). Die 

Willensanstrengung habe erste Einschränkungen bereits beim Abbruch der Lehre 

gezeigt. Seitens der IV unternommene Anstrengungen zur Umschulung seien nicht 

angetreten worden und ein von ihm selbst angenommener Job im Reinigungsdienst bei 

der P.___ AG sei nach wenigen Monaten wieder abgebrochen worden (20 %-Pensum). 

Der Beschwerdeführer scheine mit der 50 %igen IV-Rente und Ergänzungsleistungen 

gemäss eigenen Schilderungen sein Auskommen zu finden. Auch seien trotz 

angegebener schwerer Leiden keine Anstrengungen bezüglich teilstationären oder 

stationären psychiatrischen Abklärungen und Therapien unternommen worden. Ein 

weiterer Aggravierungshinweis ergebe sich daraus, dass der Beschwerdeführer 

anlässlich der Revisionsprüfung 2003 im Gegensatz zu Dr. E.___ angegeben habe, Hilfe 

beim Aufstehen und Absitzen zu benötigen. Dass er in den Jahren 1999 bis 2009 keine 

anderen Medikamente als Fluctine vertragen habe, erscheine angesichts der vielen gut 

verträglichen antidepressiven Behandlungsschemata wenig glaubwürdig. In den Akten 

fänden sich widersprüchliche Angaben des Beschwerdeführers zur Rückbildung der 

Beschwerden nach dem Vorfall vom 27. Juni 1999 und zur Häufigkeit halluzinatorischer 

Episoden (IV-act. 65-15 f.). Die Angststörung und depressive Erkrankung würden durch 

die Testung gestützt. Klinisch sei allerdings der Zustand vor der Testung (ohne Xanax) 

aussagekräftiger hinsichtlich der Ausprägung der Depression. Es fänden sich analog 

zur klinischen Untersuchung keine Hinweise auf eine aktuelle Psychose oder 

schizoaffektive Störung oder eine Organizität. Es müsse davon ausgegangen werden, 

dass das Denken des Beschwerdeführers zur Dekompensation im Rahmen der 

Angsterkrankung und auch zu Dissoziation führe (IV-act. 65-16 f.). Der 

Beschwerdeführer lebe in einer erworbenen Unselbständigkeit und sehe keine 

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Verantwortung, sich um Arbeit oder Eingliederung zu bemühen. Es sei anzunehmen, 

dass der Leidensdruck nicht erheblich sei oder ein ausreichendes wirtschaftliches 

Einkommen über die Berentung bestehe (IV-act. 65-17). In die Beurteilung der 

neurologischen Abteilung des Kantonsspitals St. Gallen vom 5. Juli 1999 seien 

aussenanemnestische Angaben nicht einbezogen worden, ebenso könnten ein reines 

Hyperventilationsgeschehen oder eine Dissoziation als Ursache des Ereignisses nicht 

ausgeschlossen werden. Auch sei die Schilderung des Beschwerdeführers hinsichtlich 

der Hemisymptomatik atypisch gewesen. Ein rein psychogener Anfall sei in die 

Differenzialdiagnose nicht einbezogen worden, obwohl der Anfall am ersten Arbeitstag 

nach Rückkehr aus einem fünfwöchigen Türkeiurlaub bei vorhandener 

migrationsspezifischer Belastung erfolgt sei. Das MEDAS-Gutachten, welches als Basis 

der Teilberentung gedient habe, sei ohne klare Klassifikation (ICD-10) und ohne 

Berücksichtigung der somatoformen Züge der Störung erfolgt und aktuell nicht mehr 

schlüssig. Im Gutachten von Dr. F.___, welches wiederum keine ICD-10-Diagnose 

enthalte und als Grundlage für den neuerlichen Entscheid zu Fortführung der 

Teilberentung gedient habe, sei von unzutreffenden anamnestischen Angaben des 

Beschwerdeführers ausgegangen worden, sein Vater sei an einer Herzkrankheit 

verstorben (IV-act. 65-18). Die von Dr. H.___ angeführte "schizodepressive" 

Symptomatik stütze sich alleine auf inkonsistente Angaben des Versicherten, welche 

nicht objektivierbar seien. Die aktuelle Untersuchung und Testpsychologie zeigten 

keine Hinweise auf eine psychotische Erkrankung. Des Weiteren seien die depressiven 

Beschwerden und die Angstsymptomatik des Beschwerdeführers in Zusammenschau 

mit dessen erhaltener Tagesstruktur (er könne z.B. Auto fahren, in den Urlaub fliegen, 

Einkäufe selbst erledigen) aktuell nur mit einer leichten Ausprägung von Angst und 

Depression vereinbar. Chronische oder akute Schmerzen würden aktuell verneint. 

Aufgrund der zahlreichen Inkongruenzen und Inkonsistenzen sowohl in der Aktenlage 

als auch im Vergleich mit der aktuellen Untersuchung entstünden erhebliche Zweifel 

daran, wie weit der Beschwerdeführer die zumutbare Willensanstrengung zur 

Minderung seines Leidens umsetze. Zur klareren weiterführenden diagnostischen 

Einordnung sei eine tagesklinische oder stationäre Beobachtung notwendig. 

Zusammenfassend könne zum aktuellen Zeitpunkt maximal mit einer 50 %igen 

Arbeitsunfähigkeit gerechnet werden (IV-act. 65-19 f.).

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4.2.4         Im Nachgang zum Gutachten trafen die Testresultate zur Bestimmung des 

Medikamentenspiegels bei Dr. K.___ ein (IV-act. 66-2). Dieser ergänzte, es sei davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer die Medikamente Quetiapin und Risperidon 

entgegen seiner Behauptung vor dem Blutabnahmedatum am 1. April 2011 nicht 

regelmässig eingenommen habe. Die entsprechende Inkonsistenz sei noch nicht in das 

Gutachten eingeflossen und (zusätzlich) zu berücksichtigen (IV-act. 66-1).

4.3     

4.3.1         Die von Dr. K.___ angeführten Inkongruenzen und Inkonsistenzen werden 

von der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers im Einzelnen bestritten, da sie auf 

falsch wiedergegebenen beziehungsweise zu Unrecht subjektiv uminterpretierten 

Aussagen beruhten (act. G 1-16 f.). Sinngemäss und im Wesentlichen macht die 

Rechtsvertreterin geltend, der Gutachter erscheine befangen, weshalb das Gutachten 

nicht beweistauglich sei.

4.3.2         Die von Dr. K.___ erfolgte Wiedergabe des Berichts von Dr. D.___ betreffend 

histrionischer Tönung beziehungsweise histrionischer Art der Krankheitsverarbeitung 

(vgl. IV-act. 28-4 f., 65-18) lässt entgegen dem Vorbringen der Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers (act. G1-9 f.) nicht auf eine (ab)wertende Zitierung schliessen. Dies 

gilt auch für die Erwähnung der Aktennotiz, gemäss welcher eine Erhöhung der Rente 

zwar in Betracht gezogen, jedoch nicht verfügt wurde, und welche Dr. K.___ offenbar 

irrtümlich für ein RAD-Protokoll gehalten hatte (vgl. IV-act. 58; IV-act. 65-7; act. G 1-9). 

In Bezug auf die Angaben des Beschwerdeführers zum Gesundheitszustand seines 

Vaters schloss Dr. K.___ ein Missverständnis nicht aus und mass ihnen lediglich für die 

Würdigung des Gutachtens von Dr. F.___ Bedeutung bei (IV-act. 65-18). Dem 

Vorbringen des Beschwerdeführers (vgl. act. G 1-9 f.) ist jedoch insoweit zuzustimmen, 

dass ihm eine Inkongruenz nicht vorgehalten werden kann, weil die Aktenlage 

hinsichtlich des Vorliegens und des Zeitpunkts der Erkrankung seines Vaters unklar ist 

(vgl. dazu IV-act. 12-1, 6, 12; IV-act. 51-3, 5, 12). Zu relativieren ist sodann die 

Feststellung Dr. K.___s, der Beschwerdeführer habe widersprüchliche Angaben zur Art 

und Häufigkeit halluzinatorischer Episoden gemacht (IV-act. 65-16). Hier ist der 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zuzustimmen, dass sich die Aussage 

häufiger Anfälle auf Angstereignisse bezieht, während sich die Angabe eines bisher 

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einmaligen Erlebens auf halluzinatorische Episoden bezieht (vgl. IV-act. 51-3, 5, 7; 

act. G 1-10, 14). Was die Angabe des Beschwerdeführers zur Hilfsbedürftigkeit beim 

Aufstehen und Absitzen anbelangt (IV-act. 27; IV-act. 28-1), ist dem Vorbringen der 

Rechtsvertreterin, diese sei nur kurzfristig nötig gewesen (act. G 1-12), 

entgegenzuhalten, dass im betreffenden Fragebogen ausdrücklich nach 

"regelmässiger" Hilfsbedürftigkeit gefragt wurde (IV-act. 27-2). Allerdings bejahte der 

Beschwerdeführer die Hilfsbedürftigkeit lediglich in einem von vier erfragten Bereichen, 

während sich die Angabe von Dr. E.___ auf die alltäglichen Lebensverrichtungen im 

Allgemeinen bezieht. Dies wiederum entschärft den Widerspruch. Auch zur 

Unverträglichkeit anderer Medikamente als Fluctine ist die Aktenlage nicht schlüssig. 

Insbesondere bleibt unklar, ob die Feststellungen ausschliesslich auf Schilderungen 

des Beschwerdeführers oder aber auch auf ärztlichen Beobachtungen beruhen. 

Immerhin ist aus diesem Grund eine Notfallkonsultation dokumentiert (IV-act. 28-4 f.), 

und es erscheint wenig plausibel, dass aus der geltend gemachten Unverträglichkeit 

auf eine Aggravation der Beschwerden zu schliessen ist. Mit Dr. K.___ (IV-act. 65-16) 

und entgegen den Ausführungen der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (act. G 

1-14) ist hingegen anzunehmen, dass der Beschwerdeführer die Folgen des Vorfalles 

vom 28. Juni 1999 gegenüber Dr. D.___ überzeichnet haben dürfte (vgl. dazu IV-

act. 5-7; IV-act. 28-4), was auch seiner zum Histrionischen neigenden Persönlichkeit 

entspräche. Nicht gefolgt werden kann sodann dem Vorbringen der Rechtsvertreterin, 

eine Interpretation der Blutserumspiegelbestimmung der Medikamente müsste deren 

Einnahmeart und -zeit berücksichtigen (act. G 1-13 f.). Gemäss 

Arzneimittelkompendium (www.compendium.ch) werden Quetiapin und Risperidon 

unabhängig von den Mahlzeiten eingenommen. Soweit Unterschiede in der 

Einnahmeart oder -zeit dennoch relevant sind, ist davon auszugehen, dass sie in der 

Festsetzung des Referenzbereichs berücksichtigt sind (IV-act. 66-2). Die beim 

Beschwerdeführer bestimmten Mengen liegen sehr weit unter dem Referenzbereich 

(IV-act. 66-2), so dass nicht anzunehmen ist, dass dies auf die Einnahmemodalitäten 

zurückzuführen ist. Vielmehr ist von einer unregelmässigen Einnahme auszugehen. 

Schliesslich stellte Dr. K.___ fest, der Beschwerdeführer vermeide eine offene 

Auseinandersetzung mit seiner Krankheit auch im familiären Rahmen und vertraue sich 

lediglich Dr. O.___ an (IV-act. 65-16). Dazu steht die Auskunft von Dr. O.___ im 

Widerspruch, wonach der Beschwerdeführer bei ihm eine geringe Bereitschaft für eine 

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Abklärung oder Therapie zeige und eine therapeutische Beziehung sich (bislang) nicht 

habe aufbauen lassen (IV-act. 65-7, 14). Dies lässt den Schluss zu, dass der 

Beschwerdeführer bei Dr. K.___ den Eindruck eines geringen Leidensdrucks vermeiden 

wollte. Ob er von den Angehörigen nicht im von ihm dargelegten Ausmass als krank 

wahrgenommen wird (act. G 1.2-9), oder ob er ein Versagen als Ernährer kulturbedingt 

als beschämend und minderwertig ansieht (act. G 1-15), ist in diesem Zusammenhang 

höchstens von untergeordneter Bedeutung.

4.4   Das Gutachten von Dr. K.___ gründet auf einer umfassenden Anamneseerhebung 

und einer psychiatrischen Untersuchung sowie einer psychologischen Testung. Dass 

letztere - entgegen dem beschwerdeführerischen Vorbringen (act. G 1-17) - durch 

Dr. K.___ begleitet und verifiziert wurde, ergibt sich aus der Übernahme der Ergebnisse 

ins Gutachten. Demnach kann offen bleiben, ob die beteiligte Psychologin über eine 

Bewilligung zur eigenverantwortlichen Berufsausübung gemäss Art. 22 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Psychologieberufe (PsyG; SR 935.81) verfügt. Bezüglich der 

Eignung der angewandten Testverfahren (vgl. act. G 1-17 f.) ist grundsätzlich auf die 

fachliche Meinung von Dr. K.___ und lic. phil. Q.___ abzustellen (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts vom 23. Mai 2014, 8C_96/2014, E. 4.3 und vom 24. Juli 2014, 

8C_450/2014, E. 4.2), zumal sich der Beschwerdeführer nicht auf eine durch eine 

psychiatrische oder psychologische Fachperson geäusserte Auffassung stützt. Das 

Gutachten berücksichtigt sodann die massgeblichen Akten und die vom 

Beschwerdeführer geschilderten Gesundheitsprobleme. Die Diagnosestellung ist 

schlüssig und nachvollziehbar. Zwar sind punktuelle Zweifel an der Objektivität des 

Gutachters nicht von der Hand zu weisen, indes wird aber nur eine gesamthafte 

Würdigung des Gutachtens der Angelegenheit gerecht. Danach vermögen die 

Vorbehalte die Beweiskraft des Gutachtens nicht generell in Frage zu stellen. Auf das 

Gutachten ist insbesondere insoweit abzustellen, als der Beschwerdeführer nicht 

verifizierbare Wahrnehmungen nicht kongruent und nicht einfühlbar schilderte (IV-

act. 65-11 f.). Sodann ist eine geringe Therapiebereitschaft sowohl hinsichtlich der 

Gespräche bei Dr. O.___ als auch bezüglich der Einnahme von Quetiapin (Seroquel) 

und Risperidon (Risperdal) - unabhängig davon, ob der depressive Zustand auch durch 

andere Medikamente als Fluctine behandelbar gewesen wäre - ausgewiesen. Die 

fehlende Compliance wurde gegenüber Dr. K.___ nicht offengelegt. Insgesamt 

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begründet das Gutachten daher nachvollziehbar Vorbehalte zum Ausmass des vom 

Beschwerdeführer geschilderten Leidensdrucks.

5.     

5.1   Im Folgenden ist weiter zu prüfen, ob aufgrund der gegebenen Situation und 

insbesondere aufgrund des Gutachtens von Dr. K.___ die nachfolgend angeordnete 

Überwachung zulässig war.

5.2   Das Bundesgericht hat hierzu festgehalten, die Überwachung im öffentlichen 

Raum stelle einen relativ geringfügigen, durch Art. 43 in Verbindung mit Art. 28 ATSG 

sowie Art. 59 Abs. 5 IVG abgedeckten Eingriff in die grundrechtlichen Positionen der 

überwachten Person dar (BGE 137 I 331 E. 5.1 f.). Die Anordnung einer Observation 

durch einen Privatdetektiv sei grundsätzlich ein geeignetes Mittel, um die versicherte 

Person bei der Ausübung alltäglicher Verrichtungen zu sehen. Die unmittelbare 

Wahrnehmung könne bezüglich der Arbeitsfähigkeit einen anderen Erkenntnisgewinn 

bringen als eine weitere Begutachtung (BGE 137 I 332 E. 5.4.1). Die Observation müsse 

objektiv geboten sein, womit gemeint sei, dass konkrete Anhaltspunkte vorliegen 

müssten, die Zweifel an den geäusserten gesundheitlichen Beschwerden oder der 

geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit aufkommen liessen. Solche Anhaltspunkte 

könnten beispielsweise gegeben sein bei widersprüchlichem Verhalten der versicherten 

Person, oder wenn Zweifel an der Redlichkeit derselben beständen (eventuell durch 

Angaben und Beobachtungen Dritter), bei Inkonsistenzen anlässlich der medizinischen 

Untersuchung, Aggravation, Simulation oder Selbstschädigung u.Ä. Diese Elemente 

könnten einzeln oder in Kombination zureichende Hinweise liefern, die zur objektiven 

Gebotenheit der Observation führten (BGE 137 I 327 S. 332 f. E. 5.4.2.1, mit weiteren 

Hinweisen). Die Ergebnisse einer zulässigen Überwachung könnten zusammen mit 

einer ärztlichen  Aktenbeurteilung grundsätzlich geeignet sein, eine genügende Basis 

für Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die 

Arbeitsfähigkeit zu bilden (BGE 137 I 337 E. 7.1, mit weiteren Hinweisen).

5.3   In seiner Stellungnahme vom 18. Mai 2011 bezeichnete Dr. L.___ eine Observation 

zur Beurteilung des Gesundheitszustandes und seiner funktionellen Auswirkungen als 

"nicht unumgänglich". Es lasse sich kein griffiges Leistungsprofil erstellen. Man wisse 

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nicht, worauf man bei einer Observation achten solle (IV-act. 67-2). Dennoch wandte 

Dr. L.___ sich am 1. Juni 2011 offenbar telefonisch an Dr. K.___, woraufhin dieser am 

3. Juni 2011 in einer E-Mail ein "Beobachtungsprofil" des Beschwerdeführers skizzierte 

(IV-act. 68). Im IV-internen Antrag auf Personenobservation vom 1. Juli 2011 (IV-act. 69) 

sowie im Überwachungsauftrag gleichen Datums (IV-act. 70) wurde aufgeführt, die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachten Beschwerden und Einschränkungen würden 

Fragen aufwerfen. Überdies lasse die Krankengeschichte Zweifel an der Glaubhaftigkeit 

der Beschwerdeschilderungen aufkommen. Da die behandelnden Ärzte und Gutachter, 

welche die invalidisierenden Diagnosen gestellt hätten, ausschliesslich auf die 

Aussagen des Versicherten abgestellt hätten, müsse an den gestellten Diagnosen 

gezweifelt werden. Zudem fänden sich in den Akten Hinweise auf Inkonsistenzen, 

Widersprüche, Aggravation und eine schlechte Compliance. Nur mit einer 

Überwachung/Observation könnten die vorhandenen und begründeten Zweifel 

ausgeräumt werden - es ständen keine anderen Mittel und Möglichkeiten zur 

Verfügung, diese Zweifel auszuräumen. Eine stationäre Abklärung sei nicht zielführend, 

da der Beschwerdeführer mit grösster Wahrscheinlichkeit dieselben Beschwerden 

angeben würde (IV-act. 70-2).

5.4   Die von Dr. K.___ gestellten Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, im 

Wesentlichen eine Angststörung (ICD-10: F41.0) und ein Zustand nach schizoaffektiver 

Episode (ICD-120: F25.1) (IV-act. 65-13), beruhten weitgehend auf Angaben des 

Beschwerdeführers, welche begründet in Frage gestellt wurden (E. 4.4). Somit war die 

Überwachung sinnvoll bzw. geboten.

6.        

6.1   Die Observation ergab im Wesentlichen Folgendes: Am Donnerstag, 25. August 

2011, konnte der Beschwerdeführer zwischen 7.00 Uhr und 16.15 Uhr weder beim 

Verlassen seiner Wohnung noch bei der Rückkehr dorthin beobachtet werden (IV-act. 

73-4). Am Freitag, 26. August 2011, wurde der Beschwerdeführer zwischen 8.15 Uhr 

und 9.35 Uhr, von 11.00 Uhr bis 12.50 Uhr sowie um 15.00 beobachtet. Bei der 

Wiederaufnahme der Überwachung stand das Fahrzeug des Beschwerdeführers nicht 

mehr am Wohnort. Um etwa 15.00 Uhr kehrte eine als Beschwerdeführer identifizierte 

Person mit dem Fahrrad zurück und betrat das Nachbarhaus, wobei das Auto des 

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Beschwerdeführers weiterhin nicht zu sehen war (IV-act. 73-4 f.). Am Freitag, 

2. September 2011, erfolgte die Überwachung von 8.30 Uhr bis 17.00 Uhr. Dabei 

konnte festgestellt werden, wie der Beschwerdeführer um ca. 11.45 Uhr ein 

heimkommendes, etwa 5-jähriges Mädchen umarmend begrüsste und den Briefkasten 

leerte. Um 12.45 Uhr begab er sich mit dem Fahrrad zum Islamischen Kulturzentrum, 

welches er um etwa 16.00 Uhr als Beifahrer eines Begleiters verliess. Um etwa 16.45 

Uhr kehrte er mit zwei Einkaufstaschen zum Islamischen Zentrum zurück und fuhr mit 

dem Fahrrad an seine Wohnadresse zurück (IV-act. 73-5, 8 ff.). Am Mittwoch, 

14. September 2011, wurde der Beschwerdeführer von 9.00 Uhr bis 17.15 Uhr 

überwacht. Dabei wurde beobachtet, dass eine fälschlicherweise als Beschwerdeführer 

erkannte Person kurz vor 12.00 Uhr das Wohnhaus verliess und dass der 

Beschwerdeführer um etwa 17.00 Uhr als Beifahrer eines weissen Lieferwagens nach 

Hause zurückkehrte. Aufgrund der Personenverwechslung konnte der Aufenthaltsort im 

Verlaufe des Nachmittags nicht festgestellt werden (IV-act. 73-5, 11). Am Donnerstag, 

15. September 2011, dauerte die Überwachung von 12.00 Uhr bis 15.45 Uhr. Dabei 

kehrte der Beschwerdeführer um 13.00 Uhr mit seinem Auto und zwei gefüllten 

Papiertragtaschen und zwei Wassermelonen nach Hause zurück, wobei ihm die 

Ehefrau beim Ausladen behilflich war. Um 13.20 Uhr fuhr der Beschwerdeführer mit 

seinem Auto zusammen mit seiner Ehefrau und einem Kind von zu Hause weg und 

begab sich an eine andere Adresse. Dort half er bei einem Umzug bzw. einer 

Wohnungsräumung mit. Er sortierte diverse Waren und verlud sie in einen weissen 

Lieferwagen. Um 15.00 Uhr fuhr er mit seinem Auto an die Wohnadresse zurück und 

wurde wenig später vom weissen Lieferwagen abgeholt (IV-act. 73-6, 13 ff.). Die 

Ermittler fassten zusammen, der Beschwerdeführer habe bei den wenigen 

Beobachtungen ausser Haus einen gesunden und vitalen Eindruck hinterlassen. Er 

habe sich dynamisch bewegt, ohne erkennbare körperliche Einschränkungen oder 

Anzeichen von Beschwerden oder Schmerzen. Sein Fahrstil mit dem Fahrrad sei zügig 

und sicher gewesen und habe geübt gewirkt. Bei der aktiven Mithilfe an einer 

offensichtlichen Wohnungsräumung seien sämtliche Bewegungsabläufe ohne 

erkennbare körperliche Einschränkungen oder Anzeichen von Beschwerden oder 

Schmerzen erfolgt. Insgesamt habe sich der Beschwerdeführer bei diesen Arbeiten 

sehr geschäftig verhalten. Auch der mehrstündige Aufenthalt in der Gesellschaft im 

R.___ sei offenbar möglich gewesen. Anzeichen einer psychischen Erkrankung oder 

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psychische Auffälligkeiten hätten nicht beobachtet werden können. Beim Verlassen der 

Örtlichkeit habe er sich trotz längerem Aufenthalt ganz natürlich und unauffällig 

verhalten. Anzeichen von Ängstlichkeit seien grundsätzlich nicht sichtbar geworden (IV-

act. 73-6).

6.2   Dr. K.___ beantwortete am 7. November 2011 Zusatzfragen der IV-Stelle zum ihm 

vorgelegten Observationsergebnis. Hinsichtlich der Frequenz der Autobenutzung 

bestehe keine Inkonsistenz. Als klar inkonsistent bzw. unwahr habe sich herausgestellt, 

dass der Beschwerdeführer nur für Arztbesuche und kleine Einkäufe ausser Haus gehe, 

zumal er beim Umzug mitgeholfen habe, S.___-besuche von über drei Stunden machen 

könne und schwierige Velofahrten mit Lasten an beiden Lenkern ohne jegliche 

Stressreaktion ausführen könne. Ebenfalls stark inkonsistent seien die Angaben des 

Beschwerdeführers, dass er sich seit 2009 zurückziehe, nichts mehr machen könne, 

keine Lebenslust habe und unter Stimmungsstörungen, Ängsten und innerer Unruhe 

leide. Entsprechende Beschwerden hätten während der Observation zu keiner Zeit aus 

seiner Tätigkeit oder seinem Verhalten bzw. seiner Mimik abgeleitet werden können. 

Auch die angegebenen Atemprobleme beim Laufen seien nicht nachvollziehbar. Krass 

inkonsistent sei die Schilderung seiner Tagesstruktur, wonach er sich zwischen den 

Mahlzeiten nicht an der Hausarbeit beteiligen könne und nur im Wohnzimmer sitze. Die 

angegebene Interesselosigkeit sei ebenfalls widersprüchlich zu den beobachteten 

Beschäftigungen. Auch paranoide Verfolgungsideen liessen sich nicht bestätigen. 

Weiterhin bestehe die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, 

gegenwärtig leichte Episode (ICD-1: F33.0). Eine generalisierte Angststörung sei durch 

die Observation widerlegt. Es müsse davon ausgegangen werden, dass der 

Beschwerdeführer insbesondere die Einschränkungen seines Funktionsniveaus 

deutlich aggraviert habe. Die angegebene Interesselosigkeit, fehlende Lebenslust und 

Ängstlichkeit seien an keinem der Observationstage glaubhaft, jedoch sei es möglich, 

dass der Versicherte an anderen Tagen unter solchen Symptomen leide. Die 

Wahrscheinlichkeit, dass er jedoch über drei Wochen hinweg an allen Observationen 

keine beobachteten Beschwerden gezeigt habe, welche er an der Untersuchung 

beklagt habe, sei doch gering. Ungelernte Tätigkeiten in Verkauf, Lager und 

Reinigungsdienst seien dem Beschwerdeführer unter Berücksichtigung der neuen 

Erkenntnisse im Ausmass von 75 % zumutbar. Die Einschränkung ergebe sich aus 

dem nicht auszuschliessenden wechselhaften Verlauf der depressiven Episoden (IV-

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act. 77). Die Diagnose "Zustand nach schizoaffektiver Episode" liege vor, bedeute aber 

nicht, dass sie sich (noch) zwingend auf die aktuelle Arbeitsfähigkeit auswirke. Der 

Gesundheitszustand habe sich in Bezug auf diese Diagnose seit der Erstbeschreibung 

2005 und 2009 geändert. Die Medikamentencompliance in Bezug auf die Neuroleptika 

sei gering. Die Beschwerdeschilderungen seien in der Untersuchung beim Referenten 

weder einfühlbar noch exakt beschreibbar gewesen und laut Observationsunterlagen 

ebenfalls nicht überprüfbar (IV-act. 82). Dr. L.___ hielt am 6. Februar 2012 fest, zum 

Zeitpunkt der gutachterlichen Untersuchung durch Dr. K.___ im März 2011 seien die 

Angst- und Depressionssymptome wenig ausgeprägt gewesen, und der 

Beschwerdeführer sei auch bei der Observation im Spätsommer bestens funktionsfähig 

gewesen. Es sei deutlich geworden, dass es dem Beschwerdeführer bei zwei 

Stichproben im Abstand eines halben Jahres viel besser ergangen sei, als beim 

Einleiten der letzten Revision angenommen worden sei (IV-act. 83-3).

6.3   Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers wendet im Wesentlichen ein, der 

Beschwerdeführer habe Verrichtungen ausser Haus zwar "praktisch", nicht aber 

generell ausgeschlossen. Die der Observation zugrundeliegende Fragen- und 

Sachverhaltsdarstellung sei nicht richtig (act. G 1-20 f.). Am 25. August 2011 habe der 

Beschwerdeführer den ganzen Tag nicht gesichtet werden können. Damit habe die 

Beschwerdegegnerin jedoch nicht nachgewiesen, dass er sich ausser Haus 

aufgehalten habe (act. G 1-22). Am 26. August 2011 sei - von der Beschwerdegegnerin 

eingestandenermassen - eine Drittperson für den Beschwerdeführer gehalten und 

beobachtet worden (act. G 1-22). Relevant seien daher lediglich die Überwachungen 

vom 2. und 15. September 2011, wogegen die Beurteilung durch Dr. K.___ auf dem 

gesamten Observationsmaterial beruhe (act. G 1-22 f.). Am 2. September 2011 habe 

das Freitagsgebet mit dem alljährlichen Almosentag stattgefunden. Aus religiösen 

Gründen habe der Beschwerdeführer an diesem wichtigen Festtag teilnehmen wollen. 

Er sei mit dem Fahrrad zur 1,6 km entfernten S.___ gefahren. Die von der 

Beschwerdegegnerin getätigte Feststellung, er habe um 12.40 Uhr das Haus verlassen 

und in 4 Minuten die Strecke von 25 km (richtig: mit einer Geschwindigkeit von 25 km/

Stunde) zurückgelegt, treffe nicht zu. Er habe nicht, wie die übrigen Besucher, um 

14.15 Uhr die S.___ wieder verlassen, sondern sei aufgrund seines 

Gesundheitszustands bis 16.00 Uhr in einem Liegeraum des Zentrums verblieben. 

Danach habe ihn ein Bekannter in dessen Auto mitgenommen, um einen kleinen 

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Einkauf zu machen. Um 16.40 Uhr sei er mit zwei Milchtüten und zwei Mineralflaschen 

mit dem Fahrrad langsam nach Hause gefahren. Das Video zeige nicht die ganze 

Strecke; Mimik, Lockerheit, Gesichtsausdruck und Atmung seien nicht ersichtlich 

(act. G 1-23 ff.). Auch am 14. September 2011 sei der Beschwerdeführer (zunächst) 

verwechselt worden. Dass er abends aus einem Lieferwagen gestiegen sei, werde 

bestritten (act. G 1-26). Am 15. September 2011 habe der Beschwerdeführer einem 

schwer erkrankten Freund aus Pflichtgefühl für kurze Zeit beim Umzug geholfen. Die 

Aufnahmen zeigten, dass er dabei vor allem im Freien und nicht in effizienter, sondern 

in unbeholfener Weise tätig gewesen sei. Die psychomotorische Unruhe und rasche 

Überforderungsanzeichen seien sichtbar. Soweit die berichteten Beobachtungen nicht 

durch Videomaterial oder Fotos belegt seien, würden sie als unbelegt beziehungsweise 

beweisuntauglich bestritten (act. G 1-26 ff.). Die Videoaufzeichnungen umfassten 

lediglich eine Zeitdauer von rund 38 Minuten, aufgenommen an 5 Tagen während drei 

Wochen; das unvollständige und kurzsequentielle Observationsmaterial sei daher nicht 

geeignet, den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers beweiskräftig zu beurteilen 

(act. G 1-29 f.). Die Beobachtungen des Umzugs hätten nicht im frei einsehbaren 

privaten Raum stattgefunden, sondern von einem umfriedeten Privatgrundstück aus. 

Das Observationsmaterial sei folglich in Verletzung der Privatsphäre rechtswidrig 

erlangt worden und aus dem Recht zu weisen (act. G 1-29).

6.4   Die ursprünglich zugesprochene halbe Rente gründete auf der gemäss MEDAS-

Gutachten vom 16. November 2000 gestellten Diagnose einer hypochondrisch-

ängstlichen Depression nach vorübergehender Hemiparese und Aphasie am 27. Juni 

1999 (IV-act. 12-7, 9). Dr. K.___ diagnostizierte unter anderem eine Angststörung und 

einen Zustand nach schizoaffektiver Episode, zog aber aufgrund der festgestellten 

Inkongruenzen die vom Beschwerdeführer effektiv geleistete Willensanstrengung zur 

Minderung seiner Leiden in erheblichen Zweifel und veranschlagte die Arbeitsfähigkeit 

auf mindestens 50 % (IV-act. 65-13, 19 f.). Selbst wenn die Einwände der 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zur Observation berücksichtigt werden und 

insbesondere die Zeiten unberücksichtigt bleiben, an denen der Beschwerdeführer 

nicht gesehen wurde und beim Umzug mithalf, verbleibt, dass er seine Tochter 

empfangen und sich zum Gottesdienst in die S.___ begeben hat, mit Lasten von 

einigen Kilogramm am Lenker Rad gefahren ist und sich mit dem Auto an jene Adresse 

begab, an welcher er beim Umzug mithalf. Dieses Verhalten des Beschwerdeführers 

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deckt sich nicht mit dem von ihm angegebenen Rückzug sowie seiner Energie- und 

Interessenlosigkeit. Zusammen mit der unbefriedigenden Compliance und der 

mindestens teilweise nicht kongruenten und einfühlsamen Schilderungen seiner 

Wahrnehmungen ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, dass der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zum Begutachtungs- und 

Beobachtungszeitpunkt besser war, als dies für die Zusprechung der halben Rente 

angenommen worden war. Entsprechend ist ein Anpassungsgrund gegeben. Sodann 

erscheint schlüssig und nachvollziehbar, dass Dr. K.___ die Diagnose der 

generalisierten Angststörung nicht bestätigen konnte und gestützt auf die übrig 

bleibenden Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung und eines nicht mehr 

invalidisierenden Zustandes nach schizoaffektiver Episode die Arbeitsfähigkeit auf 

adaptiert 75 % schätzte (IV-act. 77; IV-act. 82). Nachdem das Gutachten von Dr. K.___ 

als beweiskräftig zu werten ist und keine späteren medizinischen Berichte vorgelegt 

werden, sind von weiteren medizinischen Abklärungen keine zusätzlichen wesentlichen 

Erkenntnisse zu erwarten. Auf Einholung eines weiteren Verlaufsberichts und eines 

Gutachtens ist daher zu verzichten.

7.     

Der Beschwerdeführer erzielte bei 41 Wochenstunden im Jahr 1999 ein Einkommen 

von Fr. 47'580.-- (IV-act. 4-2). Mit Blick auf dieses Valideneinkommen würde selbst bei 

Gewährung eines Tabellenlohnabzuges kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % erreicht. Damit hat die Beschwerdegegnerin die Rente zu Recht 

aufgehoben.

8.     

8.1   Die Beschwerdegegnerin hat die Anpassung wegen Verletzung der 

Mitwirkungspflicht rückwirkend per 30. Juni 2011 angeordnet (act. G 1.2-11). Das 

Bundesgericht hatte einen Fall zu beurteilen, in welchem einem Beschwerdeführer trotz 

festgestellter Aggravation, subjektiver Krankheitsüberzeugung und Selbstlimitierung 

eine Rente zugesprochen worden war. Es stellte eine Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes fest und befand, allein eine unterschiedliche Auffassung 

über die Arbeitsfähigkeit mit entsprechend aggraviertem Verhalten, welches als solches 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/29

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leicht erkennbar und dokumentiert worden sei, genügte nicht für die Annahme einer 

unrechtmässigen Erwirkung von Rentenleistungen (Urteil vom 22. Mai 2012, 

9C_877/2011, E. 3.4.3). Im Lichte dieser Rechtsprechung kann auch vorliegend nicht 

von einer unrechtmässigen Erwirkung der Rente oder einer Verletzung der 

Mitwirkungspflicht ausgegangen werden. Mit dem Eingang des Ergänzungsschreibens 

von Dr. K.___ vom 19. Dezember 2011 (IV-act. 82) war die medizinische 

Sachverhaltsabklärung abgeschlossen. Dennoch erging die angefochtene Verfügung 

erst am 7. März 2013 (act. G 1.2). Die Rente ist daher gemäss Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV 

erst auf den ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats 

einzustellen. Sie ist mithin bis 30. April 2013 auszurichten. Die angefochtene Verfügung 

ist insoweit zu korrigieren.

9.        

9.1   Zu befinden bleibt abschliessend über die vorübergehende Erhöhung der halben 

Rente auf eine ganze für den Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis 30. Juni 2011. Dr. J.___, 

RAD, befand am 6. Juli 2009, gemäss den aktuellen Berichten des Kantonsspitals 

St. Gallen vom 8. März 2009, 7. April 2009, 9. Juni 2009 sowie dem Bericht von 

Dr. E.___ vom 8. Juni 2009 und der psychiatrischen Klinik I.___ vom 15. April 2009 

könne von einer relevanten Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgegangen 

werden (IV-act. 53). Dr. H.___ hielt im Verlaufsbericht vom 2. November 2009 fest, die 

Symptomatik sei weiter so stark ausgeprägt, dass eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

bestehe (IV-act. 54-3 f.). Dr. J.___ befand am 12. Januar 2010, aus medizinischer Sicht 

müsse davon ausgegangen werden, dass die Verschlechterung seit April 2009 

anhaltend sei (IV-act. 56). Dr. K.___ diagnostizierte in Berücksichtigung des 

Observationsmaterials einen Zustand nach schizoaffektiver Episode (IV-act. 65-13; IV-

act. 82). Dr. L.___ berichtete am 6. Februar 2012 - ebenfalls in Kenntnis des 

Observationsmaterials -, vom 3. April 2009 bis spätestens zum 22. März 2011 sei eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit anzunehmen (IV-act. 83-2).

9.2   Die Beschwerdegegnerin bringt vor, aufgrund der Begutachtung und der 

Observation müsse davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer nicht 

vorhandene Leiden und Einschränkungen präsentiert habe. Es gebe keinen Nachweis, 

der belege, dass dies nicht schon während der behaupteten schizodepressiven 

bis

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Episode der Fall gewesen sei. Nachdem gerade bei psychischen Leiden die 

Glaubwürdigkeit eine ganz wesentliche Bedeutung habe, müsse das unglaubwürdige 

Verhalten des Beschwerdeführers dazu führen, dass die Beurteilungen der 

behandelnden Ärzte als Nachweis für die vorübergehende Verschlechterung nicht 

akzeptiert werden könnten (act. G 4).

9.3   Dr. K.___ und Dr. J.___ hielten die Diagnose der schizoaffektiven Episode 

beziehungsweise des Zustandes nach einer solchen für gegeben. Die 

Beschwerdegegnerin legt keine neuen medizinischen Unterlagen ins Recht, welche die 

Diagnose in Zweifel zu ziehen vermöchten. Somit gelingt der Beschwerdegegnerin der 

Nachweis nicht, dass diese Diagnose überwiegend wahrscheinlich auf falschen 

Angaben des Beschwerdeführers beruhte. Es bleibt daher bei der verfügten 

vorübergehenden Erhöhung der Rente; die von der Beschwerdegegnerin beantragte 

reformatio in peius ist nicht angezeigt. Bei einer anzunehmenden Verschlechterung des 

Gesundheitszustands ab April 2009 ist die Erhöhung der Rente ab 1. Juli 2009 gemäss 

Art. 88a Abs. 1 IVV nicht zu beanstanden.

10.    

10.1Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Verfügung 

vom 7. März 2013 insoweit aufzuheben, als dem Beschwerdeführer bis 30. April 2013 

eine ganze Rente zuzusprechen ist. Die Sache ist zur Festsetzung und Ausrichtung der 

geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

10.2Der __-jährige Beschwerdeführer hat die zeitlich unbeschränkte Ausrichtung einer 

ganzen, eventualiter einer Dreiviertes- oder einer halben Rente beantragt. Er obsiegt 

insofern, als die Einstellung der Rente nicht bereits auf den 30. Juni 2011, sondern erst 

auf den 30. April 2013 zu erfolgen hat. Unter Berücksichtigung dessen, dass eine 

Anfechtung der Verfügung zur rechtmässigen Behandlung notwendig war, rechtfertigt 

es sich, ihn in Bezug auf Kosten und Entschädigung als zu einem Viertel obsiegend 

und im Übrigen als unterliegend zu behandeln.

10.3Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 

im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 28/29

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Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie zu 

drei Vierteln dem Beschwerdeführer und zu einem Viertel der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Der Beschwerdeführer hat somit Fr. 450.-- zu bezahlen und der von ihm 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist daran anzurechnen und im Betrag von 

Fr. 150.--zurückzubezahlen. Die Beschwerdegegnerin hat Fr. 150.- zu bezahlen.

10.4Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. Angesichts 

des durchschnittlichen Vertretungsaufwandes ist ihr Honorar pauschal (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) mit Fr. 3'600.-- festzusetzen. Aufgrund seines 

teilweisen Obsiegens ist sie mit Fr. 900.-- zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird insofern teilweise gutgeheissen, als der Beschwerdeführer 

vom 1. Juli 2009 bis 30. April 2013 Anspruch auf eine ganze Rente hat. Die Sache wird 

zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen; 

der Beschwerdeführer hat ab 1. Mai 2013 keinen Rentenanspruch mehr.

2.      Von den Gerichtskosten von Fr. 600.-- hat der Beschwerdeführer einen Anteil von 

Fr. 450.-- und die Beschwerdegegnerin von Fr. 150.-- zu bezahlen. Dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- an 

seinen Anteil angerechnet und im Betrag von Fr.  150.-- zurückbezahlt

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3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 900.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.05.2015
	Art. 17 ATSG; Art. 28 IVG, Art. 88bis Abs. 2 IVV. Revision (Einstellung) einer Rente wegen durch Gutachten und Observation erstellter Aggravation. Eine zur rückwirkenden Einstellung berechtigende Meldepflichtverletzung oder unrechtmässige Erwirkung der Rentenleistung liegt hingegen nicht vor (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Mai 2015, IV 2013/155).

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