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**Case Identifier:** 098e97cf-f7fd-5f8d-90fd-09c3cd5e4989
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.09.2008 IV 2007/309
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-309_2008-09-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/309

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 15.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2008
Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; in einem Neuanmeldungsverfahren gilt es jeweils 
den Gesundheitszustand im Zeitpunkt des Erlasses der letzten 
rechtskräftigen, materiell rentenverweigernden Verfügung mit jenem der 
neuen Verfügung zu vergleichen; vorliegend bestehen keine Anhaltspunkte 
für eine leistungsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. 
September 2008, IV 2007/309). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_888/2008.

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp 

Geertsen

Entscheid vom 15. September 2008

in Sachen

T.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Poststrasse 6, Postfach 239, 

9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente (Nichteintreten)

Sachverhalt:

A.   

A.a  T.___, geboren 1971, beantragte wegen eines Rückenleidens am 1. Juni 2001 

erstmals eine Rente (act. G 4.1/1). Mit Verfügung vom 28. Mai 2002 wies die IV-Stelle 

das Leistungsgesuch ab (act. G 4.1/34). Diese Verfügung wurde vom kantonalen 

Versicherungsgericht mit Urteil vom 1. Mai 2003 bestätigt (act. G 4.1/41).

A.b Am 28. Mai 2003 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (act. G 4.1/42). Die IV-Stelle trat mangels glaubhaft gemachter 

Veränderung mit Verfügung vom 11. Dezember 2003 nicht auf das Leistungsbegehren 

ein (act. G 4.1/49). Diese Verfügung wurde im Einspracheverfahren (act. G 4.1/57), im 

kantonalen Beschwerdeverfahren (act. G 4.1/63) und zuletzt vom Eidgenössischen 

Versicherungsgericht mit Urteil vom 17. Februar 2005, I 781/04, (act. G 4.1/69) 

bestätigt.

A.c  Mit Verfügung vom 15. August 2005 (act. G 4.1/80) trat die IV-Stelle auf eine 

erneute Neuanmeldung des Versicherten vom 20. April 2005 (act. G 4.1/72) nicht ein. 

Diese Verfügung wurde mit Einspracheentscheid vom 12. Januar 2006 bestätigt (act. G 

4.1/95).

A.d Am 10. Januar 2007 liess der Versicherte eine weitere Neuanmeldung zum Bezug 

von IV-Leistungen vom 30. März 2006 einreichen. Beigelegt waren ein 

Untersuchungsbericht des Instituts für Radiologie am Kantonsspital St. Gallen (KSSG) 

vom 23. Februar 2006 sowie ein Arztbericht von Dr. A.___ (orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates FMH) vom 23. März 2006 (act. G 4.1/100 - 

102). Auf entsprechende Aufforderung hin reichte der Versicherte am 31. Januar 2007 

eine ärztliche Bestätigung seines Hausarztes, Dr. med. B.___, vom 22. Januar 2007 

nach (act. G 4.1/106 und 107).

B.

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B.a Im Bericht des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 2. Mai 2007 kam Dr. 

med. C.___, Allgemeinmedizin FMH, zum Schluss, dass seit 1999 radiologisch 

gleichbleibende Befunde bestünden. Es gebe keine Hinweise auf einen anhaltenden, 

arbeitsfähigkeitsrelevanten Gesundheitsschaden und insbesondere nicht auf eine 

objektivierbare Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit Mitte 2005 (act. G 

4.1/110).

B.b Mit Vorbescheid vom 14. Mai 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, dass auf das neue Leistungsbegehren nicht eingetreten werde (act. G 

4.1/119.5).

B.c Im dagegen erhobenen Einwand vom 14. Juni 2007 beantragte der Versicherte, 

dass auf das Gesuch um Rentenleistung "vom 12. Januar 2007" einzutreten sei, da 

sich sein Gesundheitszustand erheblich verschlechtert habe. Zum Beweis berief sich 

der Versicherte auf die eingereichten Arztberichte vom 23. Februar 2006 und 23. März 

2006. Wie der Hausarzt Dr. med. B.___ mit Arztbericht vom 10. Juni 2007 empfehle, sei 

zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit eine fachärztliche Abklärung nötig (act. G 4.1/119.1 

ff.).

B.d Nachdem der RAD-Arzt Dr. med. C.___ am 20. Juni 2007 berichtete, es seien keine 

neuen medizinischen Fakten genannt worden (act. G 4.1/120), verfügte die IV-Stelle am 

21. Juni 2007, dass auf das neue Leistungsbegehren nicht eingetreten werde (act. G 

4.1/122.1).

C.  

C.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde 

vom 23. August 2007. Der Beschwerdeführer beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache von mindestens einer 

halben Rente sowie die Einholung eines neurochirurgischen Gutachtens. Eventualiter 

sei die Angelegenheit zwecks Prüfung der Rentenfrage an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Des Weiteren ersucht er um Bewilligung der unentgeltlichen 

Prozessführung. Im Wesentlichen macht er geltend, aufgrund der eingereichten 

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Arztberichte sei glaubhaft gemacht, dass sich sein Gesundheitszustand verschlechtert 

habe (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 19. September 

2007 die Beschwerdeabweisung. Eine relevante gesundheitliche Veränderung seit dem 

28. Mai 2002 sei nicht ausgewiesen (act. G 4).

C.c Die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts bewilligt am 4. Oktober 2007 das 

Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung; act. G 6).

C.d Am 5. November 2007 verzichtet der Beschwerdeführer sinngemäss auf die 

Einreichung einer Replik (act. G 8).

Erwägungen:

1.   

Gegenstand dieses Verfahrens ist die Widereintretensverfügung vom 21. Juni 2007. 

Wie die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort zu Recht geltend macht, 

beschränkt sich die Prüfungsbefugnis des Gerichts auf die Frage, ob die IV-Stelle auf 

die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 30. März 2006/10. Januar 2007 hätte 

eintreten müssen. Soweit die Anträge des Beschwerdeführers darüber hinausgehen 

(Zusprache einer Rente, bzw. Einholung eines neurochirurgischen Gutachtens), ist 

darauf nicht einzutreten.

2.   

2.1  Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, wird eine 

neue Anmeldung nach Art. 87 Abs. 4 der Verordnung über die Invalidenversicherung 

(IVV; SR 831.201) nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 3 erfüllt sind. 

Danach ist von der versicherten Person im Gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der 

Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Die 

Frage, ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 

erheblichen Tatsachen eingetreten sein könnte, beurteilt sich durch den Vergleich des 

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Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ersten Ablehnungsverfügung (bzw. bei mehreren 

Ablehnungen seit der letzten unangefochten gebliebenen Ablehnung des 

Leistungsgesuchs) bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen neuen 

Verfügung (BGE 130 V 73 E. 3.1). Tritt die Verwaltung (nach erfolgter 

Glaubhaftmachung) auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell 

abzuklären und zu prüfen, ob nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu 

bejahen sei (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG: seit 1. Januar 

2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 20. April 2005 i.S. M., I 

797/04, E. 1.2). Die behördliche und richterliche Abklärungspflicht umfasst nicht 

unbesehen alles, was von einer Partei behauptet wird. Vielmehr bezieht sie sich auf den 

im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses rechtserheblichen Sachverhalt. 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte zusätzliche Abklärungen nur 

dann vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus 

den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (vgl. BGE 110 V 53 

E. 4a).

2.2  Nach Eingang der Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung 

verpflichtet, ob die versicherte Person die genannte Veränderung glaubhaft dargelegt 

hat. Verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch 

Nichteintreten. Nach der Rechtsprechung ist unter Glaubhaftmachung im Sinn von Art. 

87 Abs. 3 IVV kein Beweis nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein 

massgebenden Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 121 V 47 E. 2a) zu 

verstehen. Dem Zweck der Eintretenshürde von Art. 87 Abs. 3 IVV gemäss muss es 

sich bei der Glaubhaftmachung um eine deutlich reduzierte Beweisanforderung 

handeln. Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand 

wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der 

Möglichkeit zu rechnen ist, dass eine eingehende Sachverhaltsabklärung die 

behauptete Veränderung nicht bestätigen wird. Bei der Prüfung der 

Eintretensvoraussetzung der glaubhaft gemachten Sachverhaltsänderung 

berücksichtigt die Verwaltung – oder im Beschwerdefall das Gericht –, ob die frühere 

Verfügung nur kürzere oder schon längere Zeit zurückliegt. Liegt die frühere Verfügung 

mehr als 10 Monate zurück, so sind gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung an die 

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Glaubhaftmachung neuer Tatsachen keine allzu hohen Anforderungen zu stellen (Urteil 

des EVG vom 18. Februar 2003 i.S. S., I 460/01, E. 4.1 mit Hinweisen, vgl. SVR 2003 IV 

Nr. 25 E. 2.2 mit Hinweisen, Urteil des Bundesgerichtes 9C_688/2007 vom 22. Januar 

2008). Der blosse Zeitablauf für sich alleine genügt jedoch nicht zur Glaubhaftmachung 

einer relevanten Tatsachenänderung (Urteil des EVG vom 9. August 2000 i.S. M., I 

707/99, E. 5b/aa). Die Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustandes kann selbst ohne Befundänderung gelingen. Als Indiz dafür, 

eine relevante, nachträgliche Veränderung als wenigstens im oben genannten Sinn 

glaubhaft erscheinen zu lassen, muss eine erhebliche Differenz in der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung selbst für sich allein genügen (auf dem Internet publiziertes 

Urteil des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 16. Mai 2007, IV 2007/54, E. 1d f. mit 

Hinweisen). Dabei ist nicht auf die subjektive Einschätzung der versicherten Person 

abzustellen, die sich aufgrund der bestehenden Beschwerden ausser Stande erachtet, 

noch einer Erwerbsfähigkeit nachzugehen. Massgebend ist die Beurteilung der zu Rate 

gezogenen Ärzte und deren objektive Beurteilung aufgrund der erhobenen Befunde 

und der gestellten Diagnosen, wenn diese nachvollziehbar ist und zu überzeugen 

vermag (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 5. Dezember 2005, IV 

2005/46, E. 1b).

3.   

3.1  Im vorliegend zu beurteilenden Fall hat die Beschwerdegegnerin nicht den 

Sachverhalt der letzten rechtskräftigen, materiell rentenverweigernden Verfügung vom 

28. Mai 2002 (act. 4.1/34) mit der hier zu beurteilenden neuen Verfügung vom 21. Juni 

2007 (act. G 4.1/122) verglichen. Die Beschwerdegegnerin begründete die 

angefochtene Nichteintretensverfügung vielmehr ausdrücklich damit, dass der 

massgebliche Referenzzeitpunkt das Datum des Einspracheentscheids vom 12. Januar 

2006 sei und dass eine tatsächliche Veränderung seit diesem Zeitpunkt nicht glaubhaft 

gemacht worden sei (act. G 4.1/122). Gegenstand dieses Einspracheentscheids bildete 

aber die Nichteintretensverfügung vom 15. August 2005, mithin keine materiell 

rentenverweigernde Verfügung (act. G 4.1/94). Die der angefochtenen Verfügung vom 

21. Juni 2007 zugrunde gelegte Stellungnahme des RAD bezieht sich zwar auch auf 

Mitte August 2005. Indessen wird aus dieser Stellungnahme vom 2. Mai 2007 

ersichtlich, dass er die ganze zurückliegende Zeit im Blickfeld hat und die neu 

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vorliegenden Arztberichte von Dr. B.___ vom 22. Januar 2007 und von Dr. A.___ vom 

23. März 2006 umfassend prüft (act. G 4.1/110). Von daher kann nicht von einem 

inhaltlichen Mangel der Widereintretensverfügung ausgegangen werden, wie auch der 

Beschwerdeführer nicht geltend macht. Im Übrigen hat die Beschwerdegegnerin in der 

Beschwerdeantwort korrigierend ausgeführt, zu prüfen sei, ob seit der letzten 

materiellen Prüfung (28. Mai 2002) eine relevante Änderung des Gesundheitszustandes 

glaubhaft gemacht worden sei. Der genannte Mangel wird grundsätzlich nicht durch 

die Beschwerdeantwort vom 19. September 2007 beseitigt. Zum einen berücksichtigt 

die – äusserst kurz begründete – Beschwerdeantwort nur einzelne der vom 

Beschwerdeführer seit dem 28. Mai 2002 eingereichten medizinischen Akten, zum 

andern wurde sie nicht – zumindest nicht aktenkundig – mit einer medizinischen 

Fachperson erarbeitet (act. G 4). Dies scheint aber grundsätzlich geboten, wie auch die 

Beschwerdegegnerin in ihrer Stellungnahme vom 5. September 2007 selbst anerkennt 

(act. G 4.1/133). Von einer Rückweisung zur gehörigen Prüfung der strittigen 

Neuanmeldung wird aber vorliegend ausnahmsweise abgesehen, da sie zu einem 

formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit 

dem Interesse der versicherten Person an einer möglichst beförderlichen Beurteilung 

ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind. 

3.2  Zu prüfen ist daher die Frage, ob der Beschwerdeführer glaubhaft dargelegt hatte, 

dass sich seit der einen Anspruch ablehnenden Verfügung vom 28. Mai 2002 (act. G 

4.1/34) bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 21. Juni 2007 (act. G 

4.1/122) der massgebliche medizinische Sachverhalt in einer für den Rentenanspruch 

so erheblichen Weise geändert hat, dass die Beschwerdegegnerin auf die am 10. 

Januar 2007 eingereichten Neuanmeldung (act. G 4.1/100 und 101) hätte eintreten 

müssen.

3.3  Bis zur abweisenden Verfügung vom 28. Mai 2002 (act. G 4.1/34) besteht folgende 

medizinische Aktenlage:

3.3.1 Die Ärzte der Klinik für Neurochirurgie des KSSG diagnostizierten im Bericht vom 

28. Juni 1999 eine Spinalkanalstenose L4/5 mit beidseitiger Wurzelreizsymptomatik L5. 

Sie stellten u.a. folgende radiologischen Befunde: eine mediane kleinvolumige 

subligamentäre Diskushernie 4/5, eine breitbasige Diskusprotrusion und Dehydratation 

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ohne Nachweis einer Nervenwurzelkompression und eine Spondylarthrose L4/5. Zur 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers äusserten sie sich nicht (act. G 4.1/6.5 f.).

3.3.2 Im Arztbericht vom 19. Juni 2001 diagnostizierte Dr. med. D.___, Allgemeine 

Medizin FMH, eine Spinalkanalstenose L4/5 mit beidseitiger Wurzelreizsymptomatik L5 

bestehend seit 1996. Für die Dauer vom 14. August 2000 bis 13. Mai 2001 attestierte er 

dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, vom 14. Mai bis 30. Mai 2001 

eine 50%ige und ab 31. Mai 2001 bis auf weiteres wieder eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Der Gesundheitszustand sei stationär bis sich eher verschlechternd, 

aber durch eine Operation besserungsfähig (act. G 4.1/6.1 ff.).

3.3.3 Im Bericht der Klinik für Neurochirurgie des KSSG vom 1. Februar 2002 

diagnostizierten die untersuchenden Ärzte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

Lumbago und Lumboischialgie seit 1994, eine arterielle Hypertonie sowie eine 

Medikamenten-Allergie. Die Prognose sei eher schlecht. In adaptierten Tätigkeiten 

(Bandscheiben-schonende Tätigkeit mit wechselnder Belastung, kein Heben von 

Gewichten über 15 kg) bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Die Arbeit in bisher 

ausgeübten Berufen (Maschinenführer, Umspinner und Mitarbeiter in einer 

Fensterfabrik) sei dem Beschwerdeführer nur zu 30% zumutbar (act. G 4.1/20.1 ff.).

3.4  Die medizinische Aktenlage nach der abweisenden Verfügung vom 28. Mai 2002 

(act. G 4.1/34) präsentiert sich wie folgt:

3.4.1 Im ärztlichen Zeugnis vom 2. Februar 2003 berichtet der Hausarzt Dr. med. B.___, 

der Beschwerdeführer sei für schwere Arbeiten sicher zu 100% arbeitsunfähig. Für eine 

leichte Tätigkeit bestehe eine nicht über 50% liegende Arbeitsunfähigkeit. Um die 

Arbeitsfähigkeit genau festlegen zu können, empfiehlt Dr. med. B.___ eine 

spezialärztliche Untersuchung (act. G 4.1/43).

3.4.2 Im Arztbericht vom 1. September 2003 stellte Dr. med. B.___ einen sich leicht 

verschlechternden Gesundheitszustand fest. Es gebe keine objektivierbaren 

Veränderungen (act. G 4.1/46.1 ff.). Er attestierte dem Beschwerdeführer im ärztlichen 

Zeugnis vom 15. März 2005 für Schwerarbeit weiterhin eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit (act. G 4.1/74). Am 9. Mai 2005 berichtet Dr. med. B.___, dass sich 

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die gesundheitlichen Beschwerden gemäss Angaben des Beschwerdeführers in letzter 

Zeit verstärkt hätten (act. G 4.1/76.2).

3.4.3 Am 12. September 2005 gab Dr. med. B.___ an, dass die Beschwerden gemäss 

Aussagen des Beschwerdeführers zugenommen hätten. Die bisherige Einschätzung 

der Arbeitsfähigkeit des Jahres 2002 müsse "sicher nochmals überprüft" werden. Die 

Beschwerden seien wie meist bei Rückenbeschwerden nur schwer objektivierbar. In 

einem ersten Schritt sei ein erneutes MRI durchzuführen und danach habe eine 

spezialärztliche Abklärung zu erfolgen (act. G 4.1/89.1).

3.4.4 Im RAD-Bericht vom 11. November 2005 wurde eine relevante 

Gesundheitsverschlechterung verneint (act. G 4.1/92).

3.4.5 Am 22. Februar 2006 wurde beim Institut für Radiologie des KSSG eine vertebro-

spinale Kernspintomographie der LWS erstellt. Im radiologischen 

Untersuchungsbericht vom 23. Februar 2006 berichtet Dr. med. E.___, dass im 

Vergleich zur Voruntersuchung vom 27. Mai 1999 sich ein unveränderter Befund 

ergeben habe (act. G 4.1/102.1).

3.4.6 Dr. med. A.___, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates FMH, gab im ärztlichen Bericht vom 23. März 2006 an, dass die 

neueste Kernspintomographie der LWS vom 22. Februar 2006 im Vergleich zur 

Voraufnahme eine zunehmende Dehydratation L4/5 ohne wesentliche 

Höhenminderung, eine zunehmende Spondylarthrose in diesem Segment und dadurch 

eine absolute Spinalkanalstenose in Kombination mit dem kongenital engen 

Wirbelkanal und der Discusprotrusion breitbasig L4/5 sowie eine diskrete 

Spondylarthrose L3/4 und L5/S1 zeige. Er diagnostizierte ein 

Dekonditionierungssyndrom bei chronischer Lumbago und Lumboischialgie durch eine 

Spinalkanalstenose L4/5. Das Hauptproblem sei die massive Dekonditionierung. Es 

bestehe kein Zweifel an der Schmerzhaftigkeit der Situation. Dr. med. A.___ verordnete 

zur Verbesserung der Beschwerden eine physiotherapeutische Behandlung (act. G 

4.1/102.2).

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3.4.7 Dr. med. B.___ berichtete in der ärztlichen Stellungnahme vom 22. Januar 2007, 

dass der Beschwerdeführer seit Beginn des Jahres 2005 über mehr Beschwerden der 

LWS klage und auch mehr Schmerzmedikamente benötige (act. G 4.1/107.1).

3.4.8 In Würdigung der Berichte von Dr. med. B.___ vom 22. Januar 2007 (act. G 

4.1/107.1) und von Dr. med. A.___ vom 23. März 2006 (act. G 4.1/102.2) kam der RAD-

Arzt am 2. Mai 2007 zum Schluss, dass es keine Hinweise auf einen anhaltenden, 

arbeitsfähigkeitsrelevanten Gesundheitsschaden, insbesondere auf eine objektivierbare 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit Mitte 2005, gebe. Radiologisch 

bestünden seit 1999 gleichbleibende Befunde (act. G 4.1/110.2).

3.4.9 Dr. med. B.___ gab im ärztlichen Zeugnis vom 10. Juni 2007 an, dass in den 

letzten Jahren häufigere medizinische Behandlungen erfolgt seien. Aufgrund des 

schlechten Verlaufs sei eine erneute Abklärung seitens der Invalidenversicherung mit 

entsprechender neuer Untersuchung indiziert (act. G 4.1/119.7).

3.5  Wird die medizinische Aktenlage vor und nach der ablehnenden Verfügung vom 

28. Mai 2002 (act. G 4.1/34) miteinander verglichen, so ergibt sich, dass insgesamt 

keine Anhaltspunkte für eine leistungsrelevante Veränderung der gesundheitlichen 

Verhältnisse bestehen. Die Befunderhebung und Symptome stimmen überein. Eine 

leistungsrelevante Veränderung ist somit nicht glaubhaft dargetan worden. Die blosse 

anderslautende Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers und die sich darauf 

abstützenden Berichte der behandelnden Ärzte genügen hierfür nicht, zumal sich aus 

den eingereichten neueren Arztberichten klare Hinweise ergeben, dass sich die 

gesundheitliche Situation gerade nicht verändert hat (act. G 4.1/102.1, 102.2, 107.1 

und 110.2). Auch der von Dr. med. B.___ mitgeteilte erhöhte Bedarf an 

Schmerzmedikamenten (act. G 4.1/107.1) sowie der häufigere Behandlungsbedarf (act. 

G 4.1/107.1) vermögen daher daran nichts zu ändern. Das gilt umso mehr, als er nicht 

darlegt, diese Umstände führten zu einer grösseren Leistungseinschränkung. Die 

Behauptung des Beschwerdeführers, aus der neu als "chronisch" diagnostizierten 

Lumbago gehe hervor, dass keine massgebliche Verbesserung mehr erreicht werden 

könne, ist nicht nachvollziehbar. Denn Dr. med. A.___ zeigt in seinem Bericht vom 23. 

März 2006 auf, dass sich mit einer physiotherapeutischen Behandlung der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers erheblich verbessern lasse (act. G 

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4.1/102.2). Des Weiteren scheint der Beschwerdeführer bei seiner Argumentation von 

einem unrichtigen Verständnis des Attributs "chronisch" auszugehen (gemäss 

Pschyrembel, 260. Auflage, S. 323, bedeutet der Begriff "chronisch" langsam sich 

entwickelnd, langsam verlaufend). Was die als "zunehmend" beschriebene 

Dehydratation anbelangt, so weist die Beschwerdegegnerin zutreffend darauf hin, dass 

Dr. med. A.___ in diesem Zusammenhang keine wesentliche Höhenminderung 

festzustellen vermochte (act. G 4.1/102.2). Nach dem Gesagten lässt sich nicht 

beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung des 

Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, weshalb die Beschwerde insoweit abzuweisen 

ist.

4.   

4.1  Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung am 4. Oktober 2007 bewilligt (act. G 6). Wenn die 

wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers es gestatten, kann er jedoch zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten, der Auslagen für die Vertretung und der vom Staat 

entschädigten Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 

Abs. 2 VRP/SG).

4.2  Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von 

Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung 

zu befreien.

4.3  Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

verzichtete auf das Einreichen einer Kostennote. Die Entschädigung ist auf Fr. 3'500.-- 

festzulegen und um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31, Abs. 3 AnwG). Somit hat der Staat 

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den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal (BGE 125 V 201) mit Fr. 2'800.-- 

zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.

2.  Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.  Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.-- (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2008
	Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; in einem Neuanmeldungsverfahren gilt es jeweils den Gesundheitszustand im Zeitpunkt des Erlasses der letzten rechtskräftigen, materiell rentenverweigernden Verfügung mit jenem der neuen Verfügung zu vergleichen; vorliegend bestehen keine Anhaltspunkte für eine leistungsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. September 2008, IV 2007/309). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_888/2008.

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