# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c5324727-6d80-5e70-b647-81fac1ef9f4a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.06.2014 PS140097
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS140097_2014-06-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PS140097-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter lic. iur. et phil D. Glur sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller. 

Beschluss vom 13. Juni 2014 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 14. Mai 2014 (EK140544) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. a) Am 14. Mai 2014 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zü-

rich über den Schuldner den Konkurs (act.  5). Mit Eingabe vom 19. Mai 

2014 erhob der Schuldner Beschwerde (act. 2). Er beantragte sinngemäss 

die Aufhebung des Konkurses (act. 2). Da der Schuldner nicht geltend 

machte, es liege ein Konkurshinderungsgrund im Sinne des Gesetzes vor 

(Art. 174 Abs. 2 SchKG), wurde der Beschwerde einstweilen die aufschie-

bende Wirkung nicht zuerkannt (vgl. Verfügung vom 20. Mai 2014, act. 8 S. 

3, Dispositiv Ziffer 1).  

2. Mit Verfügung vom 20. Mai 2014 wurde dem Beschwerdeführer gestützt auf 

Art. 98 ZPO eine Frist von 10 Tagen angesetzt, um für die Gerichtskosten 

des Beschwerdeverfahrens einen Vorschuss von Fr. 750.– zu leisten (act. 8 

S. 3, Dispositiv Ziffer 2). Da innert Frist bei der Obergerichtskasse keine 

Zahlung einging (act. 11 i.V.m. act. 8 und act. 9/1), wurde dem Beschwerde-

führer mit Verfügung vom 4. Juni 2014 eine einmalige Nachfrist von 5 Tagen 

angesetzt, um den Kostenvorschuss zu leisten. Diese Fristansetzung erfolg-

te unter der Androhung, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht einge-

treten würde (act. 12 S. 2, Dispositiv Ziffer 1). Der Beschwerdeführer nahm 

die zweite Verfügung am 5. Juni 2014 entgegen (act. 13). Die fünftägige 

Nachfrist endete demnach am 10. Juni 2014 (Art. 142 Abs. 1 ZPO). Ein Kos-

tenvorschuss ist bis heute nicht eingegangen (act. 14). Androhungsgemäss 

ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. 

3. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten des Rechtsmittelprozesses dem 

Schuldner aufzuerlegen. Eine Parteientschädigung für das Beschwerdever-

fahren ist nicht zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde des Schuldners wird nicht eingetreten. 

- 3 - 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.  

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Schuldner auf-

erlegt.  

4. Die vorliegenden Verfahrenskosten werden vorsorglich zur Kollokation an-

gemeldet. 

5. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, das Konkursgericht des Bezirksge-

richtes Zürich, das Konkursamt Enge-Zürich, das Betreibungsamt Zürich 2 

und das Handelsregisteramt des Kantons Zürich, je gegen Empfangsschein, 

sowie an die Obergerichtskasse. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
versandt am: 
 

	Beschluss vom 13. Juni 2014
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde des Schuldners wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Schuldner auferlegt.
	4. Die vorliegenden Verfahrenskosten werden vorsorglich zur Kollokation angemeldet.
	5. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich, das Konkursamt Enge-Zürich, das Betreibungsamt Zürich 2 und das Handelsregisteramt des Kantons Zürich, je gegen Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...