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**Case Identifier:** 4c6e5d6c-a811-5a99-acf9-ddf5c8db12d9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.05.2019 IV 2017/114
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-114_2019-05-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/114

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.05.2020

Entscheiddatum: 23.05.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 23.05.2019
Art. 28 IVG. Beweiswürdigung Gutachten. Die durch den Suchtmittelkonsum 
hervorgerufenen Gesundheitsschädigungen wurden in der gutachterlichen 
Beurteilung berücksichtigt. Für die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit ist 
keine vorgängige Entzugstherapie erforderlich. Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit bejaht. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 
2019, IV 2017/114).

Entscheid vom 23. Mai 2019

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz),

Marie Löhrer und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber

Philipp Geertsen

Geschäftsnr.  

IV 2017/114

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Laurent Häusermann,

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Amparo Anwälte und Notare, Neugasse 26, Postfach 148,

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

IV-Leistungen

Sachverhalt

A. 

A.a  Ein erstes Rentengesuch von A.___ (IV-act. 1) wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 

3. Dezember 2013 ab (IV-act. 37). Am 20. Oktober 2014 meldete er sich erneut zum 

Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 39). Gestützt auf die Stellungnahme des RAD-

Arztes Dr. med. B.___ vom 14. Januar 2015, worin dieser dem Versicherten für 

leidensangepasste Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigt hatte (IV-act. 

69), verfügte die IV-Stelle am 6. März 2015 wiederum die Abweisung des 

Rentengesuchs (IV-act. 73). Die dagegen gerichtete Beschwerde vom 17. April 2015 

(IV-act. 77) hiess das Versicherungsgericht teilweise gut. Es hob die angefochtene 

Verfügung auf und wies die Sache zur Vornahme einer umfassenden polydisziplinären 

Begutachtung an die IV-Stelle zurück (siehe hierzu sowie zum massgebenden 

Sachverhalt den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 17. Februar 2016, IV 

2015/125, IV-act. 88).

A.b  An mehreren Tagen im Juli und August 2016 wurde der Versicherte im BEGAZ 

Begutachtungszentrum BL polydisziplinär (allgemeininternistisch, neuropsychologisch, 

angiologisch, psychiatrisch, neurologisch und orthopädisch) begutachtet. Die Experten 

stellten folgende Diagnosen, denen sie eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

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zumassen: 1. eine periphere arterielle Verschlusskrankheit Stadium 2a nach Fontaine 

beidseits, linksbetont, DD: Morbus Winiwarter-Buerger; 2. ein multifaktoriell bedingtes 

Schmerzsyndrom mit neuropathischem Beschwerdeanteil; 3. anamnestisch einen 

Status nach wiederholten leichten Schädel-Hirn-Traumata (Commotio cerebri); 4. eine 

leichte neuropsychologische Störung mit im Schwerpunkt bifrontalen und links 

temporobasalen Hirnfunktionsschwächen; 5. eine posttraumatische Ellbogenarthrose 

rechts; 6. ein residuelles Impingementsyndrom der linken Schulter und 7. eine 

beginnende Gonarthrose links. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stellten sie 

u.a. Störungen durch Alkohol (Abhängigkeitssyndrom; ICD-10: F10.25), durch 

Cannabinoide (Abhängigkeitssyndrom; ICD-10: F12.25) und durch Opioide 

(Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtige Teilnahme an einem ärztlich überwachten 

Ersatzdrogenprogramm; ICD-10: F11.22) fest. Die Gutachter bescheinigten dem 

Versicherten aus gesamtmedizinischer Sicht für leidensangepasste Tätigkeiten mit 

einer Gehstrecke von unter 500 Metern eine 10%ige und mit einer Gehstrecke von über 

500 Metern eine 50%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Gutachten vom 6. 

September 2016, IV-act. 109). Der RAD-Arzt Dr. B.___ hielt die gutachterliche 

Beurteilung aus versicherungsmedizinischer Sicht für nachvollziehbar (Stellungnahme 

vom 14. September 2016, IV-act. 110).

A.c  Im Assessment- und Verlaufsprotokoll vom 3. November 2016 hielt der 

Eingliederungsverantwortliche fest, der Versicherte sehe sich zu 100% arbeitsunfähig 

und wolle berentet werden (IV-act. 113). Die IV-Stelle wies am 25. November 2016 das 

Gesuch um berufliche Massnahmen mit der Begründung ab, der Versichere sehe sich 

nicht in der Lage, an Eingliederungsbemühungen mitzuwirken (IV-act. 118).

A.d  Auf der Grundlage einer 90%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten ermittelte die IV-Stelle einen 10%igen Invaliditätsgrad und zeigte dem 

Versicherten mit Vorbescheid vom 9. Dezember 2016 die Abweisung des 

Rentengesuchs an (IV-act. 122). Nachdem der Versicherte die Frist für einen Einwand 

unbenützt verstreichen liess, verfügte die IV-Stelle am 10. Februar 2017 die Abweisung 

des Rentengesuchs (IV-act. 124).

B. 

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B.a  Gegen die Verfügung vom 10. Februar 2017 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 15. März 2017. Der Beschwerdeführer beantragt darin deren 

Aufhebung und die Zusprechung der gesetzlichen Leistungen. Eventualiter sei die 

Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung zurückzuweisen, 

insbesondere sei sie anzuweisen, ein rheumatologisches Gutachten einzuholen und ihn 

(den Beschwerdeführer) zur Teilnahme an einem von ihr zu organisierenden 

Entzugsprogramm aufzufordern; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

Zusätzlich stellt er die Verfahrensanträge, es sei erstens "ein obergerichtliches, 

unabhängiges Gutachten betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit 

in rheumatologischer Hinsicht einzuholen" und zweitens "eine obergerichtliche, 

unabhängige medizinische Abklärung über die Wechselwirkungen der verschiedenen 

körperlichen Beschwerden und deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einzuholen". 

Zur Begründung bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, die 

Beschwerdegegnerin hätte ihn auch rheumatologisch abklären müssen. Zudem seien 

auch die Wechselwirkungen nicht genügend abgeklärt worden. Fraglich sei, ob die von 

den Gutachtern festgehaltenen Arbeitsfähigkeiten die Durchführung eines Entzugs 

erfordern würden und ob eine Verwertung der Restarbeitsfähigkeit überhaupt noch 

zumutbar sei. Die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsbeurteilung müsse "auf der Basis 

erfolgt sein, als ob der Beschwerdeführer bereits erfolgreich einen Entzug durchführte". 

Die Beschwerdegegnerin hätte somit ein Mahnverfahren einleiten und die Durchführung 

einer stationären Entzugstherapie anordnen müssen verbunden mit dem Hinweis, dass 

bei Weigerung eine Abweisung von Versicherungsleistungen erfolge. Damit habe die 

Beschwerdegegnerin das rechtliche Gehör verletzt (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 19. Mai 2017 

die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass der 

Sachverhalt spruchreif abgeklärt worden sei. Unbegründet sei die Rüge der 

unterbliebenen Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens. Dem 

Beschwerdeführer seien ausschliesslich deshalb keine Leistungen zugesprochen 

worden, weil er die Voraussetzungen für einen Rentenanspruch bei einem 

Invaliditätsgrad von 10% nicht erfülle (act. G 5).

B.c  Mit Zwischenentscheid vom 2. Juni 2017 wird dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

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den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das 

Verfahren vor Versicherungsgericht entsprochen (act. G 6).

B.d  Am 7. Juli 2017 reicht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine 

Honorarnote über seine anwaltlichen Bemühungen ein (act. G 8).

B.e  Mit Eingabe vom 22. August 2018 (act. G 10) reicht der Beschwerdeführer den 

Austrittsbericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates am Kantonsspital St. Gallen (KSSG) vom 31. Mai 2018 ein, wo er 

vom 24. April bis 4. Mai 2018 im Rahmen einer notfallmässigen Selbstvorstellung 

wegen einer funktionellen Tetraparese bei unspezifischem Rückenschmerz mit 

Ausstrahlung in beide Beine und Sensibilitätsstörung beider Beine sowie Hypästhesie 

der linken Gesichtshälfte und des linken Arms hospitalisiert war (act. G 10.1).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist das in der 

angefochtenen Verfügung abgewiesene Rentengesuch des Beschwerdeführers.

1.1  Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

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der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

1.2  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts "führt Drogensucht (wie auch 

Alkoholismus und Medikamentenmissbrauch) als solche nicht zu einer Invalidität im 

Sinne des Gesetzes. Dagegen wird sie im Rahmen der Invalidenversicherung relevant, 

wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher 

oder geistiger, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden 

eingetreten ist, oder wenn sie selber Folge eines körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (BGE 124 V 265 E. 3c S. 268). 

Aus letzterem Leitsatz folgt nicht, dass die Auswirkungen einer Drogensucht, die 

ihrerseits auf einen Gesundheitsschaden zurückgeht, per se invaliditätsbegründend 

sind. Die zitierte Praxis setzt vielmehr den Grundsatz um, dass funktionelle 

Einschränkungen nur anspruchsbegründend sein können, wenn sie sich als Folgen 

selbständiger Gesundheitsschädigungen darstellen (Art. 6 ff. ATSG und Art. 4 Abs. 1 

IVG). Insofern verhält es sich ähnlich wie im Verhältnis zwischen psychosozialen oder 

soziokulturellen Umständen und fachärztlich festgestellten psychischen Störungen von 

Krankheitswert (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299): Wo die Gutachter im Wesentlichen nur 

Befunde erheben, welche in der Drogensucht ihre hinreichende Erklärung finden, 

gleichsam in dieser aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer 

Gesundheitsschaden gegeben. Dies trifft zu, wenn davon auszugehen ist, dass sich 

beispielsweise ein depressives Zustandsbild bei einer (angenommenen) positiven 

Veränderung der suchtbedingten psychosozialen Problematik wesentlich bessern (und 

die damit verbundene Beeinträchtigung des Leistungsvermögens sich entsprechend 

verringern) würde" (Urteil des Bundesgerichts vom 10. April 2018, 9C_620/2017, E. 

2.2.1). Angesichts der insoweit finalen Natur der Invalidenversicherung sei nicht 

entscheidend, ob die Drogensucht Folge eines körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschadens sei oder ob die Sucht ausserhalb eines Kausalzusammenhangs 

mit dem versicherten Gesundheitsschaden stehe. In beiden Konstellationen seien reine 

Suchtfolgen IV-rechtlich irrelevant, soweit sie als solche allein leistungsmindernd 

wirkten. Hingegen seien sie gleichermassen IV-rechtlich relevant, soweit sie in einem 

engen Zusammenhang mit einem eigenständigen Gesundheitsschaden stünden. Dies 

könne der Fall sein, wenn die Drogensucht - einem Symptom gleich - Teil eines 

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Gesundheitsschadens bilde; dies unter der Voraussetzung, dass nicht allein die 

unmittelbaren Folgen des Rauschmittelkonsums, sondern wesentlich auch der 

psychiatrische Befund selber zu Arbeitsunfähigkeit führe. Sodann könnten selbst reine 

Suchtfolgen invalidisierend sein, wenn daneben ein psychischer Gesundheitsschaden 

bestehe, der die Betäubungsmittelabhängigkeit aufrechterhalte oder deren Folgen 

massgeblich verstärke. Umgekehrt könnten die Auswirkungen der Sucht (unabhängig 

von ihrer Genese) wie andere psychosoziale Faktoren auch mittelbar zur Invalidität 

beitragen, wenn und soweit sie den Wirkungsgrad der Folgen eines 

Gesundheitsschadens beeinflussen würden (Urteil des Bundesgerichts vom 10. April 

2018, 9C_620/2017, E. 2.2.2 mit Hinweisen).

1.3  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.4  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.5  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

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einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

2. 

Zunächst ist zu prüfen, ob der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht spruchreif 

abgeklärt worden ist und eine verlässliche Grundlage für die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers besteht. Die Beschwerdegegnerin stützt sich 

in der angefochtenen Verfügung auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die 

BEGAZ-Gutachter (IV-act. 124).

2.1  Vorab erscheint dem Beschwerdeführer fraglich, ob die von den Gutachtern 

bescheinigten Arbeitsfähigkeiten die vorgängige Durchführung einer Entzugstherapie 

voraussetzen (act. G 1, V. Ziff. 12 und vgl. auch V. Ziff. 18 f.).

2.1.1  Die Gutachter haben sich gestützt auf die Angaben des Beschwerdeführers und 

den damit zu vereinbarenden Ergebnissen des Urindrogenscreenings ein verlässliches 

Bild über seinen langjährigen Suchtmittelkonsum (IV-act. 109-42, -48 f., -61 oben und 

-74 oben), der bereits in der Jugendzeit begann (IV-act. 109-27), und seine Beteiligung 

an einem Ersatzdrogenprogramm verschafft (IV-act. 109-41 oben). Der 

Beschwerdeführer legt weder dar noch ergibt sich aus der gutachterlichen Beurteilung, 

dass der Drogenkonsum des Beschwerdeführers Ausfluss einer eigenständigen 

Gesundheitsschädigung wäre oder inzwischen - abgesehen von den unmittelbar mit 

dem Rausch verbundenen vorübergehenden negativen Folgen für die 

Leistungsfähigkeit - zu einem eigenständigen Gesundheitsschaden geführt hätte, der 

seine Leistungsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten relevant beeinträchtigen 

würde. Die vom neurologischen Gutachter festgestellte Polyneuropathie, für die - nebst 

einem Vitamin B12-Mangel oder einem Diabetes mellitus - als Ursache ein 

übermässiger Alkoholkonsum "infrage" komme, fand im Übrigen Eingang in die 

gutachterliche Beurteilung (IV-act. 109-71 f.). Dem Drogenkonsum mass der 

neurologische Gutachter - anders als beim übermässigen Alkoholgebrauch - keine 

Relevanz bei (IV-act. 109-74 oben). Anderweitig mögliche somatisch-neurologische 

Alkoholfolgeerscheinungen schloss er zudem explizit aus (IV-act. 109-72). Der 

neuropsychologische Gutachter fand keine Hinweise für eine alkohol- oder 

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drogenmissbrauchsbedingte Wesensänderung (IV-act. 119-28 und -33). Lediglich die 

von ihm beschriebene leichte neuropsychologische Störung sah er - allerdings bloss 

möglicherweise - in einem Zusammenhang mit dem langjährigen Alkohol- und 

Drogenkonsum. Diese fand Eingang in die von ihm vorgenommene 

Arbeitsfähigkeitsschätzung (IV-act. 109-31 f.). Es kann deshalb mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass sich die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auf die Ressourcen des Beschwerdeführers bezog, wie sie 

sich anlässlich der persönlichen Untersuchungen zeigten und nicht wie sie erst nach 

einer erfolgreichen Absolvierung einer Entzugstherapie hätten erwartet werden können.

2.1.2  Daran vermag nichts zu ändern, dass der neurologische und psychiatrische 

Gutachter Massnahmen zur Sistierung der Polytoxikomanie empfahlen (IV-act. 109-75 

und -99), zumal sich die Empfehlung des neurologischen Gutachters hauptsächlich auf 

den übermässigen Alkoholkonsum bezog und er lediglich in einem fortgesetzten 

Alkoholübergebrauch ein namhaftes Risiko für eine Zunahme der Polyneuropathie 

erblickte (IV-act. 109-99). Der psychiatrische Gutachter verneinte plausibel eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Zwar empfahl er einen Totalentzug sämtlicher 

Substanzen (IV-act. 109-51). Diese Empfehlung steht aber nicht im Zusammenhang mit 

einer bereits bestehenden, die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden psychischen 

Gesundheitsschädigung, sondern scheint allein der Senkung des Risikos für 

längerfristig auftretende Gesundheitsschäden zu stehen. Es verhält sich diesbezüglich 

wohl vorliegend nicht anders als betreffend die Empfehlung zur Sistierung des 

persistierenden Nikotinabusus (IV-act. 109-99).

2.2  Der Beschwerdeführer hält ausserdem die gutachterliche Beurteilung für 

unvollständig, da die Gutachter nicht geprüft hätten, ob zwischen den vielen 

somatischen Problemen Wechselwirkungen bestünden und wie sich diese auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirken würden (act. G 1, V. Ziff. 13 und Ziff. 15). Dieser Sichtweise 

kann nicht gefolgt werden. Der interdisziplinäre Teil des Gutachtens enthält eine 

Zusammenfassung der einzelnen fachärztlicherseits gestellten Diagnosen (IV-act. 

109-96 ff.). Dabei wird am Schluss darauf hingewiesen, dass Wechselwirkungen 

zwischen den diversen somatischen Problemen bestünden (IV-act. 109-98). Dies 

spricht gerade für das Bewusstsein der Gutachter, die somatischen Diagnosen nicht je 

isoliert, sondern ganzheitlich, dem komplexen Beschwerdebild entsprechend zu 

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beurteilen. Sowohl in der späteren interdisziplinären Beurteilung unter dem Titel 

"Behandlung und Eingliederung" (IV-act. 109-98 ff.) als auch der Arbeitsfähigkeit (IV-

act. 109-100 ff.) wurden die Einschätzungen sämtlicher beteiligter Fachdisziplinen 

einbezogen. Die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung erfolgte ausdrücklich 

"gesamtmedizinisch" und endet mit der Zusicherung, "diese Einschätzung ist durch 

alle involvierten Gutachter gemeinsam erfolgt" (IV-act. 109-103).

2.3  Aus der Sicht des Beschwerdeführers ist die gutachterliche Beurteilung auch 

deshalb unvollständig, da keine rheumatologische Beurteilung vorgenommen wurde 

(act. G 1, V. Ziff. 14). Da chronische Schmerzen des Bewegungsapparates sowohl 

Gegenstand der Rheumatologie als auch der Orthopädie bilden, ist nicht per se zu 

beanstanden, dass vorliegend allein eine orthopädische Begutachtung vorgenommen 

wurde (vgl. das Urteil des Bundesgerichts vom 4. Oktober 2017, 9C_474/2017, E. 4.2). 

Zwar trifft es zu, dass der angiologische Gutachter "aufgrund der unklaren 

Beinschmerzen und vor allem der nächtlichen Beschwerden" die Durchführung einer 

rheumatologischen Abklärung für erforderlich erachtete. Zusätzlich empfahl er die 

Bestimmung der Rheumafaktoren ANA und ANCA. Allerdings wies er darauf hin, "dies 

kann im Rahmen der hausärztlichen Behandlung geschehen und ist aktuell zur 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht notwendig" (IV-act. 109-39). Daraus erhellt, dass 

die vom angiologischen Gutachter empfohlenen Abklärungen sich auf mögliche 

Ursachen vor allem der nächtlich auftretenden Beinschmerzen bezogen und nicht der 

Abklärung der dadurch hervorgerufenen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit (bei Tag) 

dienten. Unabhängig der konkreten Ursache berücksichtigte er denn auch bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung die funktionellen Einschränkungen der unteren Extremitäten 

(IV-act. 109-39 unten). Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass der 

Beschwerdeführer nach eigenen Angaben "ab und zu" wandern geht (IV-act. 109-63 

oben), womit die vom angiologischen Gutachter wohl primär gestützt auf die Aussage 

des Beschwerdeführers (IV-act. 109-38) als zumutbar erachtete Gehstrecke bis 500 

Meter (IV-act. 109-39) einen eher zu pessimistischen Eindruck hinterlässt. Dies gilt 

umso mehr, als der Beschwerdeführer gegenüber dem orthopädischen Gutachter eine 

"machbare" Gehstrecke von ca. einem Kilometer nannte (IV-act. 109-82).

2.4  Des Weiteren hält der Beschwerdeführer die gutachterliche Beurteilung für 

inkonsistent, da er zusammenfassend an einer Unmenge an körperlichen Beschwerden 

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leide, "neurologisch" (richtig wohl: "neuropsychologisch", IV-act. 109-30) teilweise 

deutlich unterdurchschnittliche Alltagsleistungen und auch Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit "an den Tag legt", nicht aggraviere, allenfalls noch rheumatologische 

Erkrankungen und einen Diabetes mellitus habe, täglich eine Unmenge an 

bewusstseinsverändernden Substanzen konsumiere, offenbar nur knapp 500 Meter 

weit gehen könne, aber insgesamt trotzdem 90% arbeitsfähig sein soll. Dies sei 

insgesamt schwer nachzuvollziehen (act. G 1, V. Ziff. 17).

2.4.1  Wie bereits unter vorstehender E. 2.2 ausgeführt, beruht die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auf einer umfassenden interdisziplinären Beurteilung des 

vielfältigen Diagnosebilds. Für die Arbeitsfähigkeitsschätzung ist ausserdem nicht die 

Anzahl der körperlichen Beschwerden relevant, sondern die dadurch insgesamt 

hervorgerufenen Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit. Der Beschwerdeführer legt 

denn auch weder konkret dar noch ist ersichtlich, welche objektiv wesentlichen 

Gesichtspunkte die Gutachter ausser Acht gelassen oder unrichtig gewürdigt hätten. 

Anzufügen bleibt, dass sich die gutachterliche Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit 

mit den vom Beschwerdeführer geschilderten Ressourcen (etwa regelmässiges Spielen 

einer Mundharmonika, IV-act. 109-18 unten; regelmässiges Geschirrabwaschen in 

einer Anlaufstelle für Menschen mit Drogenproblemen und psychischen Problemen, IV-

act. 109-19 und -62 f.; bis auf Wäsche selbstständige Haushalterledigung, IV-act. 

109-19; Besorgung von Einkäufen für sich und eine Nachbarin, IV-act. 109-19; 

regelmässiges Spazieren, IV-act. 109-19; zu den grapho- und handmotorischen 

Ressourcen siehe IV-act. 109-23 Mitte und zu anderen unbeeinträchtigten 

feinmotorischen Verrichtungen siehe IV-act. 109-67 unten), der Beschwielung von 

Händen und Füssen (je "symmetrisch kräftig", IV-act. 109-84 oben und unten) sowie 

der fehlenden Muskelatrophie (IV-act. 109-67 Mitte und -82 unten) vereinbaren lässt.

2.4.2  Hinsichtlich der Relevanz einer allfälligen rheumatologischen Ursache kann auf 

die vorstehenden Ausführungen verwiesen werden (siehe vorstehende E. 2.3). Die 

Abklärungsempfehlung des neurologischen Gutachters sowohl hinsichtlich eines 

möglichen Diabetes mellitus als auch hinsichtlich eines möglichen Vitamin B12-

Mangels bezog sich ausschliesslich auf die Ursachenforschung im Zusammenhang mit 

der Behandlung ("im Rahmen der weiteren ärztlichen Betreuung", IV-act. 109-72 und 

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-75). Ein Abklärungsbedarf bezüglich der Frage der Arbeitsfähigkeit kann darin nicht 

erblickt werden.

2.4.3  Bezüglich des Hinweises des Beschwerdeführers, es sei keine Aggravation 

festgestellt worden, ist anzumerken, dass lediglich der neuropsychologische Gutachter 

im Rahmen der von ihm abgeklärten kognitiven Leistungsfähigkeit zum Schluss 

gelangte, es bestünden keine Anzeichen einer Verdeutlichungstendenz oder 

Aggravation (IV-act. 109-22). Demgegenüber stellte der neurologische Gutachter eine 

gewisse Tendenz zur Selbstlimitierung (IV-act. 109-66) und teilweise inkonsistentes 

Aussageverhalten (IV-act. 109-69 Mitte und -72 unten) fest. Anlässlich der 

orthopädischen Untersuchung zeigten sich Diskrepanzen etwa betreffend die Angabe 

des Beschwerdeführers bezüglich möglicher Sitzdauer (IV-act. 109-82) und der 

"angeblich massivsten Beschwerden" im Bereich der oberen Extremität (IV-act. 

109-92). Die Schmerzangaben anlässlich der Schulteruntersuchung wurden als "diffus" 

und "ubiquitär" (IV-act. 109-83) bzw. als "global" bezeichnet (IV-act. 109-92 oben). 

Bezüglich der geklagten globalen Druckschmerzhaftigkeit an der rechten Schulter 

führte der orthopädische Gutachter ausserdem aus: "Erstaunlich hierbei ist das an sich 

freie Bewegen und Zuhilfenehmen des rechten Armes im Spontanverhalten, so beim 

Aus- und Anziehen, beim Aufheben des mitgeführten Rucksacks, was darauf 

schliessen lässt, dass der rechte Arm im Alltag durchaus verwendet wird" (IV-act. 

109-92). Allein schon vor diesem Hintergrund kann der Beschwerdeführer aus der vom 

neuropsychologischen Gutachter verneinten Aggravation nichts zu Gunsten seiner 

Selbsteinschätzung bzw. nichts gegen die Überzeugungskraft der polydisziplinären 

gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung ableiten.

2.4.4  Zur fehlenden invalidenversicherungsrechtlichen Bedeutung des vom 

Beschwerdeführer vorgebrachten Suchtmittelkonsums bzw. der damit verbundenen 

Rauschfolgen kann auf vorstehende E. 2.1.1 verwiesen werden.

2.5  Bei der Würdigung des BEGAZ-Gutachtens fällt ausserdem ins Gewicht, dass es - 

bezogen auf die Frage nach der Arbeitsfähigkeit - auf umfassenden Untersuchungen 

beruht, eine nachvollziehbare polydisziplinäre Beurteilung der Ressourcen des 

Beschwerdeführers enthält, dessen Leidensangaben sowie die Vorakten von den 

Gutachtern berücksichtigt wurden und die gezogenen Schlüsse einleuchten. Gestützt 

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darauf ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer für optimal 

leidensangepasste Tätigkeiten über eine 90%ige Arbeitsfähigkeit verfügt. Ein weiterer 

Abklärungsbedarf besteht nicht, weshalb die entsprechenden Beweisanträge des 

Beschwerdeführers abzuweisen sind.

2.6  Was den vom Beschwerdeführer am 22. August 2018 eingereichten 

Austrittsbericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates am KSSG vom 31. Mai 2018 (act. G 10.1) anbelangt, so ergeben 

sich daraus keine Schlüsse auf den für die gerichtliche Beurteilung massgebenden 

früheren bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 10. Februar 2017 

eingetretenen Sachverhalt (vgl. hierzu etwa Urteil des Bundesgerichts vom 14. 

November 2018, 8C_562/2018, E. 3.2). Der Vollständigkeit halber ist darauf 

hinzuweisen, dass sich die geklagten Schmerzen und Paresen des Beschwerdeführers 

während der Hospitalisation vom 24. April bis 4. Mai 2018 nicht objektivieren liessen. 

Die medizinischen Fachpersonen gingen denn auch "eher von einer funktionellen 

Überlagerung der ganzen Symptomatik aus" (act. G 10.1, S. 3).

3.

Des Weiteren ist für den Beschwerdeführer fraglich, ob ihm eine Verwertung der 

verbleibenden Restarbeitsfähigkeit überhaupt noch zumutbar ist (act. G 1, V. Ziff.16). 

Gemäss überzeugender gutachterlicher Einschätzung ist der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen in seiner Mobilität eingeschränkt. Tätigkeiten mit erhöhtem 

Aufmerksamkeits-/Konzentrationsbedarf sind nicht geeignet. Ausserdem sind Arbeiten 

mit einer überdurchschnittlichen Beanspruchung der Gleichgewichtsfunktionen (etwa 

Arbeiten auf unebenem Gelände und Gerüsten) nicht zumutbar. Ständig kniende und 

kauernde Tätigkeiten sowie generell ständig mittelschwere und schwere Arbeiten kann 

er ebenfalls nicht ausführen (siehe zum Ganzen IV-act. 109-103). Damit sind dem 

Beschwerdeführer zumindest noch leichte wechselbelastende Tätigkeiten ohne 

kniebelastende Zwangshaltungen zumutbar, sofern sie nicht mit einer relevanten 

Gehstrecke verbunden sind und keine erhöhten Anforderungen an die Kognition 

stellen. Auch wenn das Spektrum möglicher Hilfsarbeitertätigkeiten dadurch 

eingeschränkt wird, kann mit Blick auf das in Berücksichtigung der 

Gesundheitsschäden verbliebene Stellenprofil und die verbliebenen Ressourcen (vgl. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

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hierzu auch vorstehende E. 2.4.1) nicht davon ausgegangen werden, den Leiden 

optimal angepasste Tätigkeiten seien dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar 

oder würden auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr nachgefragt. Der 

Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass der Beschwerdeführer auch altershalber nicht 

von der Verpflichtung, seine Arbeitsfähigkeit zu verwerten, dispensiert ist (vgl. zur 

entsprechenden Praxis das Urteil des Bundesgerichts vom 23. August 2018, 

8C_892/2017, E. 3.2 mit Hinweisen).

4. 

Zu prüfen bleibt die Höhe des Invaliditätsgrads. Der Beschwerdeführer erzielte in der 

Vergangenheit sehr schwankende Einkommen (siehe hierzu den Auszug aus dem 

individuellen Konto, IV-act. 6) und schloss keine berufliche Ausbildung ab (IV-act. 

113-2). Es fehlt damit an einer repräsentativen Grundlage für die Bestimmung des 

Valideneinkommens, weshalb mit der Beschwerdegegnerin (IV-act. 124-2) ein 

Prozentvergleich zur Bestimmung des Invaliditätsgrads (Art. 16 ATSG) vorzunehmen 

ist. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter 

Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn. Vorliegend kann offenbleiben, ob 

und gegebenenfalls in welchem Umfang ein Tabellenlohnabzug zu berücksichtigen ist. 

Denn selbst eine Gewährung des nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts 

höchstzulässigen Abzugs von 25% (BGE 126 V 75) führte vorliegend zu einem nicht 

rentenbegründenden Invaliditätsgrad von aufgerundet 33% (10% + [90% x 25%]).

5. 

Ausserdem bringt der Beschwerdeführer vor, die Beschwerdegegnerin hätte ein 

Mahnverfahren einleiten, ihn zur Durchführung einer stationären Entzugstherapie 

auffordern und ihn mahnen sollen, dass bei Weigerung eine Abweisung von 

Versicherungsleistungen der Invalidenversicherung erfolge. Damit habe die 

Beschwerdegegnerin das rechtliche Gehör verletzt. Er sei willens, eine Entzugstherapie 

zu machen (act. G 1, V. Ziff. 20).

5.1  Wie bereits dargelegt wurde (siehe vorstehende E. 2.1.1 f.), ist die gutachterlich 

eingeschätzte Arbeitsfähigkeit nicht von einer vorgängigen Entzugstherapie abhängig. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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Die über die von den Gutachtern dabei berücksichtigten Gesundheitsschäden 

hinausgehenden (Rausch-)Folgen des Suchtmittelkonsums stellen vorliegend weder 

einen Gesundheitsschaden dar noch sind sie Ausfluss eines Gesundheitsschadens. 

Der Suchtmittelkonsum bildet damit in diesem Umfang keinen 

invalidenversicherungsrechtlich relevanten Schaden im Sinn von Art. 7 Abs. 2 Satz 1 

ATSG, zu dessen Minderung der Beschwerdeführer gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG 

oder Art. 43 Abs. 3 ATSG vor dem Rentenentscheid hätte abgemahnt werden müssen. 

Da selbst ohne vorgängige Entzugstherapie kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 

resultiert, hat die Beschwerdegegnerin auch nicht den Grundsatz Eingliederung vor 

Rente (Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG und Art. 7 Abs. 1 ATSG) verletzt.

5.2  Da die Beschwerdegegnerin bereits im Vorbescheid vom 9. Dezember 2016 

sämtliche wesentlichen Beweggründe für die zu erlassende Verfügung dem 

Beschwerdeführer bekannt gab (IV-act. 122), ist eine Gehörsverletzung nicht 

erkennbar, zumal der Beschwerdeführer die Frist für einen Einwand unbenützt 

verstreichen liess.

6. 

6.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Gerichtskosten von Fr. 600.-- erscheinen in 

der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der vollständig 

unterliegende Beschwerdeführer hat die gesamten Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu 

tragen. Zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege (act. G 6) ist er von der 

Bezahlung zu befreien.

6.3  Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung 

die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird 

vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

eine Kostennote eingereicht, worin er einen zeitlichen Aufwand von 11.07 Stunden 

geltend macht (act. G 8). Dieser Aufwand kann insgesamt als angemessen betrachtet 

werden. Unter Berücksichtigung der Fünftelskürzung im Sinn von Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) bzw. einem Stundenansatz von Fr. 200.-- resultiert ein 

Honorar von Fr. 2'214.-- (Fr. 200.-- x 11.07), womit die Entschädigung unter 

Berücksichtigung der 4%igen Pauschale für Barauslagen und der Mehrwertsteuer Fr. 

2'487.-- beträgt ([Fr. 2'214.-- x 1.04] x 1.08). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers mit Fr. 2'487.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

6.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'487.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.05.2019
	Art. 28 IVG. Beweiswürdigung Gutachten. Die durch den Suchtmittelkonsum hervorgerufenen Gesundheitsschädigungen wurden in der gutachterlichen Beurteilung berücksichtigt. Für die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit ist keine vorgängige Entzugstherapie erforderlich. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bejaht. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2019, IV 2017/114).

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		2025-07-19T04:59:49+0200
	"9001 St.Gallen"
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