# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3319c9f4-2f4e-5fa4-adb2-7c17111e97a8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.08.2011 LQ110008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LQ110008_2011-08-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. LQ110008-O/U  

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, lic. iur. M. Spahn und 

Dr. M. Kriech sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner 

 

Beschluss vom 17. August 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter, Massnahmekläger und Rekurrent 

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin, Massnahmebeklagte und Rekursgegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend vorsorgliche Massnahmen (Abänderung Unterhaltsbeiträge),  
Kostenfolgen 
 
Rekurs gegen eine Verfügung des Einzelrichters im ordentlichen Verfahren 
am Bezirksgericht Dielsdorf vom 28. Dezember 2010 (FE070029) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Dem vorliegenden Verfahren ging ein Eheschutzprozess der Parteien vo-

raus, welcher am 27. September 2004 durch Verfügung des Bezirksgerichtes Zü-

rich erledigt wurde. Das Kind C._____ wurde unter die Obhut der Klägerin, Mass-

nahmebeklagten und Rekursgegnerin (fortan Klägerin) gestellt (Urk. 8/7/18 S. 2 

Dispositivziffer 2). Der Beklagte, Massnahmekläger und Rekurrent (fortan Beklag-

ter) verpflichtete sich sodann, der Klägerin monatliche Unterhaltsbeiträge von 

Fr. 1'630.– (zuzüglich Kinderzulagen) zu bezahlen, nämlich Fr. 900.– (zuzüglich 

Kinderzulagen) für das Kind und Fr. 730.– für die Klägerin persönlich, zahlbar im 

Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals per 1. Oktober 2004 

(Urk. 8/7/18 S. 3 Dispositivziffer 3.6). 

2. a) Mit Eingabe vom 14. Dezember 2010 stellte der Beklagte bei der Vo-

rinstanz im seit dem 13. Februar 2007 (vgl. Urk. 8/1 S. 1) anhängigen Eheschei-

dungsverfahren die folgenden Anträge (Urk. 8/92 S. 2): 

" 1. Es sei die Alimentenzahlung in der Höhe von 1630.– Sfr. von dem 
Beklagten an die Klägerin von Januar 2011 an zu beenden, da die 
Auszahlung von Arbeitslosengeld an den Beklagten zum 20. Janu-
ar 2011 beendet wird. 

 2. Es sei die Klägerin zu verpflichten, einen angemessenen Unter-
haltsbeitrag an den Beklagten zu bezahlen. 

 3. Es sei die Klägerin zu verpflichten, ihre Arbeitszeit bis zu 100% zu 
erhöhen, da die gemeinsame Tochter C._____ in 3 Monaten das 
Alter von 10 Jahren erreichen wird. 

 4. Es sei der Beklagte zu verpflichten, an Arbeitstagen der Klägerin 
das gemeinsame Kind C._____ zu betreuen sowie die Vorberei-
tung von Schulhausaufgaben des Kindes zu kontrollieren." 
 

 b) Mit Verfügung vom 28. Dezember 2010 wies die Vorinstanz die Anträge 

des Beklagten vollumfänglich ab (Urk. 3 S. 7 Dispositivziffer 1) und behielt die 

Kosten- und Entschädigungsfolgen dem Endentscheid vor (Urk. 3 S. 7 Dispositiv-

ziffer 2). 

 3. a) Gegen die Verfügung vom 28. Dezember 2010 erhob der Beklagte mit 

rechtzeitig eingegangener Eingabe vom 20. Januar 2011 Rekurs, wobei er fol-

gende Anträge stellte (Urk. 2 S. 2): 

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" 1. Es seien die Verfügungen 1-2 des Einzelrichters vom 28. Dezem-
ber 2010 aufzuheben. 

 2. Es seien die Alimentenzahlungen in der Höhe von Fr. 1630.– vom 
Beklagten an die Klägerin von Januar 2011 an zu beenden, da die 
Auszahlung von Arbeitslosengeld an den Beklagten am 20. Januar 
2011 beendet wird. 

 3. Es sei das Protokoll der Gerichtsverhandlung vom 28. Oktober 
2011 (recte: 2010) zu korrigieren, gemäss Tonbandaufnahmen, da 
dort wichtige Hinweise fehlen. 

 4. Es sei die Klägerin zu verpflichten, dem Beklagten einen angemes-
senen Unterhaltsbeitrag zu bezahlen. 

 5. Es seien die Kosten des Rekurses sowie des vorinstanzlichen Ent-
scheids der Gegenpartei aufzuerlegen." 
 

 b) Mit Beschluss vom 31. Januar 2011 wurde auf den Rekursantrag Ziffer 3 

betreffend Protokollberichtigungsbegehren nicht eingetreten. Das Protokollberich-

tigungsbegehren des Beklagten wurde zuständigkeitshalber der Vorinstanz zur 

Behandlung überwiesen. Sodann wurde dem Beklagten Frist angesetzt, um sei-

nen Rekursantrag Ziffer 4 betreffend die von ihm von der Klägerin verlangten Un-

terhaltsbeiträge zu beziffern und zu begründen (Urk. 5 S. 2 f. Dispositivziffern 1 

ff.). 

 c) Innert Frist erstattete der Beklagte mit Eingabe vom 14. Februar 2011 

seine Verbesserung mit folgendem Antrag (Urk. 6 S. 2): 

" 4. Es sei die Rekursgegnerin zu verpflichten, dem Beklagten einen 
Unterhaltsbetrag in der Höhe von 191 Sfr. pro Monat zu bezahlen." 
 

 4. a) Mit Verfügung vom 3. Mai 2011 entschied die Vorinstanz in Bezug auf 

das Protokollberichtigungsbegehren des Beklagten das Folgende (PC110025 

Urk. 2 S. 10 f.): 

" 1. Das Begehren um Berichtigung des Protokolls der Hauptverhand-
lung vom 28. Oktober 2010 wird teilweise gutgeheissen. 

 2. Das Protokoll wird wie folgt berichtigt: 
  Seite 71, erste Antwort, erster Satz, wird gestrichen und durch die 

folgende Fassung ersetzt: 
  " Ich sehe sie jeden Donnerstag nach Schulende bis 20 Uhr, einen Samstag im 

Monat von Freitag nach Schulende bis Samstagabend 20 Uhr und zusätzlich 
an zwei Wochenenden von Freitag nach Schulende bis Sonntagabend 20 Uhr. 

- 4 - 

Die Ferien werden hälftig geteilt. Dies entspricht der Empfehlung des Jugend-
sekretariates Z._____." 

 3. In allen anderen Punkten ist das Begehren um Protokollberichti-
gung abzuweisen. 

 4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 300.–. Allfällige weitere 
Auslagen bleiben vorbehalten. 

 5. Die Kosten werden dem Beklagten auferlegt. 
 6. Es wird keine Prozessentschädigung zugesprochen. 
 7. ... 
 8. ..." 
 

 b) Der Beklagte erhob gegen diese Verfügung am 15. Juni 2011 Beschwer-

de mit folgenden Anträgen (PC110025 Urk. 1 S. 2): 

" 1. Es sei die Ziffer von 3 bis 6 der Verfügung vom 3. Mai 2011 für 
nichtig zu erklären. 

 2. Es sei die Kosten der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 300 auf 
die Gerichtskasse zu nehmen, da die Berichtigung der Protokolls 
teilweise gutgeheissen wurde und die anderen Punkten wichtigen 
aus der Sicht des Beschwerdeführers nur aus formellen Gründen 
abgelehnt wurden und das Abhören der Tonbandaufnahmen haben 
die richtige Darstellung des Beschwerdeführers bestätigt. 

 3. Es sei die abgelehnten aus formellen Gründen Punkte der Berichti-
gung des Protokolls zu berichtigen, da es wichtig ist für die weitere 
Entscheide des Obergerichts des Kantons Zürich. 

 4. Es sei die Kosten der Beschwerde auf die Gerichtskasse zu neh-
men." 
 

 5. Mit Eingabe vom 7. Juli 2011 stellte der Beklagte im vorliegenden Re-

kursverfahren folgende neuen Anträge (Urk. 9 S. 2): 

" 1. Es sei die Verfügung Nr. 6 des Bezirksgerichts Zürich vom 
27. September 2004 betreffend Unterhalts Zahlungen an die Ehe-
frau in der Höhe von 730 Sfr. sowie Alimenten Zahlungen für das 
Kind in der Höhe von 900 Sfr. Rekurrenten an die Rekursgegnerin 
vorübergehend bis den endgültigen Entscheid des Obergerichts 
des Kantons Zürich ab Januar 2011 ausser Kraft zu setzen, da die 
finanzielle Situation des Rekurrenten dauerhaft sich verändert hat 
und der Rekurrent ist nicht in der Lage Unterhaltszahlungen für die 
Ehefrau und Alimentenzahlungen für das Kind in der Höhe von ins-
gesamt 1630 Sfr. an die Rekursgegnerin zu leisten. 

 2. Es sei in den späteren Entscheid für die Unterhaltszahlungen ent-
weder an Rekurrenten oder an die Rekursgegnerin zu berücksich-

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tigen, dass die Rekursgegnerin ab 1. Mai 2011 mit ihrem jetzigen 
Lebenspartner D._____ offiziell (er ist an dieser Adresse ab 1. Mai 
amtlich angemeldet) in der Wohnung … in Y._____ wohnt und die 
Mietkosten für die Wohnung, sowie Internet, Telefon und Elektrizi-
tätskosten zur Hälfte teilt. Ihr Einkommen deckt alleine alle Le-
benskosten. Es sei auch ein Einkommensüberschuss des Paares 
B._____ und D._____ zu berücksichtigen. 

 3. Es sei auch in dem Entscheid um superprovisorische Massnahmen 
zu berücksichtigen, dass der RA X._____ trotz seiner Kenntnisse 
über das hängige Verfahren im Obergericht des Kantons Zürich 
dem Rekurrenten mit Strafanzeige wegen nicht Bezahlung der Un-
terhaltszahlungen an die Ehefrau droht und hat bereits eine Betrei-
bung eingeleitet. Alleine die Betreibung schädigt den Ruf des Re-
kurrenten enorm. 

 4. Es sei die Kosten dieser Verhandlung auf die Gegenpartei auferle-
gen." 
 

 6. Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) in 

Kraft getreten. Für die Rechtsmittel gilt das Recht, das bei der Eröffnung des Ent-

scheides in Kraft ist (Art. 405 Abs. 1 ZPO). Da die angefochtene Verfügung am 

28. Dezember 2010 (vgl. Urk. 3 S. 8) eröffnet wurde (vgl. hierzu das Kreisschrei-

ben der Verwaltungskommission des Obergerichts vom 7. Juli 2010 [Geschäfts-

Nr. VU100044/U] S. 2 ff. Ziff. 2), richtet sich das Rechtsmittelverfahren nach der 

Zivilprozessordnung und dem Gerichtsverfassungsgesetz des Kantons Zürich, je 

vom 13. Juni 1976 (fortan ZPO/ZH und GVG/ZH). 

 7. Da sich der Rekurs als unbegründet erweist, ist auf Weiterungen, insbe-

sondere auf das Einholen einer Rekursantwort, zu verzichten (§ 277 ZPO/ZH). 

 8. a) Der Beklagte macht in seiner Rekursschrift geltend, dass die Vo-

rinstanz die von ihm bereits im Februar 2010 eingereichten Unterlagen nicht be-

rücksichtigt habe. Zwar habe der Vorderrichter Urk. 8/71/8 und die Abrechnung 

der Arbeitslosenkasse E._____ zitiert; dieser habe aber dann festgestellt, dass 

keinerlei Unterlagen eingereicht worden seien. Bereits aus der Abrechnung der 

Arbeitslosenkasse E._____ vom Januar 2010 sei ersichtlich, dass die Rahmenfrist 

zwischen dem 1. Juli 2009 und dem 30. Juni 2011 laufen würde. Der Höchstan-

spruch bestehe in diesem Zeitraum auf nur 400 Taggelder. Der Restanspruch auf 

Taggelder habe damals 252 Tage betragen. Pro Monat gebe es durchschnittlich 

21,7 Arbeitstage. Das sei auch aus der Abrechnung ersichtlich. Es sei leicht zu 

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berechnen, dass in den weiteren zwölf Monaten alle Taggelder ausbezahlt wür-

den. Obwohl es aus den bereits eingereichten Unterlagen ersichtlich sei, dass die 

Auszahlung im Januar 2011 nicht vollständig erfolgen werde, sei auch die letzte 

Abrechnung der Arbeitslosenkasse E._____ vom Dezember 2010 eingereicht 

worden. Aus dieser sei ersichtlich, wie viele Taggelder noch vorhanden seien; es 

seien nur noch dreizehn Taggelder übrig. Das entspreche der Reduzierung des 

Lohnes um etwa Fr. 2'000.–. Das entspreche einer voraussichtlichen Zahlung von 

Fr. 3'500.–. Die genaue Zahl werde erst in der letzten Abrechnung im Januar er-

sichtlich sein. Dazu würden noch einige Abzüge kommen. Die definitive Aussteue-

rung werde erst Ende Januar vorliegen. Er begründe das Ende der Zahlungsver-

pflichtung ab Januar 2011 jedoch damit, dass er die Unterhaltsbeiträge jeweils am 

Anfang des Monats habe bezahlen müssen. Er reiche zum Rekurs auch die letzte 

Abrechnung der Arbeitslosenkasse E._____ ein. Es wäre dem Vorderrichter – so 

der Beklagte – auch möglich gewesen, von ihm eine Nachsendung der fehlenden 

Unterlagen zu verlangen. Dies sei aus unverständlichen Gründen nicht gemacht 

worden. Verwunderlich sei zudem, dass er während der letzten Verhandlung am 

28. Oktober 2010 den Richter bereits informiert habe, ab wann er keinen An-

spruch mehr auf Arbeitslosenentschädigung haben werde. Nach Einsicht in das 

vorinstanzliche Protokoll habe er feststellen müssen, dass dieser Teil der Befra-

gung komplett fehle (Urk. 2 S. 3 Ziff. 1). 

 Die Klägerin verdiene laut den letzten Unterlagen etwa Fr. 4'000.– im Monat. 

Damit decke sie ihren Notbedarf und den des Kindes. Es resultiere ein Über-

schuss. Diesen Überschuss könne die Klägerin an den Beklagten bezahlen. Ge-

mäss der letzten Verhandlung vor Vorinstanz habe sie auch einen neuen Partner, 

der mehr als Fr. 6'100.– pro Monat verdiene (mit Verweis auf S. 65 unten des vor-

instanzlichen Protokolls). Da dieser sich fast permanent in der Wohnung der Klä-

gerin aufhalte, sei es auch logisch und angemessen, dass er einen Teil der 

Wohnkosten und Lebenskosten der Klägerin übernehmen würde (Urk. 2 S. 3 f. 

Ziff. 2). 

 b) Die Vorinstanz erwog in der angefochtenen Verfügung, dass Art. 9 Abs. 1 

des Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) besage, dass für den Leistungsbe-

zug von Arbeitslosengeldern eine Rahmenfrist von zwei Jahren gelte. Gemäss 

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den vom Beklagten eingereichten Unterlagen beziehe er seit Januar 2010 Arbeits-

losengelder von der Arbeitslosenkasse in der Höhe von monatlich Fr. 5'428.85 

(mit Verweis auf Urk. 8/71/8). Eine frühere Arbeitslosigkeit des Beklagten und 

dementsprechend ein Bezug von Arbeitslosengeldern sei den Akten nicht zu ent-

nehmen und werde vom Beklagten auch nicht behauptet. Demzufolge sei davon 

auszugehen, dass der Beklagte ein weiteres Jahr Anspruch auf finanzielle Unter-

stützung durch die Arbeitslosenkasse habe. Der Beklagte habe sodann zur Be-

gründung seiner Massnahmeanträge auch keinerlei Unterlagen eingereicht, wel-

che belegen würden, dass er ab Februar 2011 keine Beiträge mehr von der Ar-

beitslosenkasse bekomme. Der Beklagte behaupte lediglich, dass er ab Februar 

2011 nicht mehr von der E._____ unterstützt werde. Diese Behauptungen seien 

jedoch in keiner Weise glaubhaft dargetan, weshalb auch nicht von einer dauern-

den und wesentlichen Änderung der Verhältnisse ausgegangen werden könne. Im 

Übrigen sollte es dem Beklagten – so die Vorinstanz – aufgrund seines Alters und 

seiner Berufserfahrung ohne weiteres möglich sein, eine neue Arbeitsstelle zu 

finden. Nur der Vollständigkeit halber sei zu erwähnen, dass auch Belege betref-

fend seine Arbeitsbemühungen fehlen würden (Urk. 3 S. 6 Ziff. 2.2). 

 9. a) Bei den erstinstanzlichen Akten liegt eine Abrechnung der E._____ Ar-

beitslosenkasse, aus der hervorgeht, dass die den Beklagten betreffende Rah-

menfrist vom 1. Juli 2009 bis 30. Juni 2011 gelaufen ist. Am 26. Januar 2010 ver-

fügte der Beklagte noch über einen Restanspruch von 252 Taggeldern (Urk. 

8/71/8). Geht man von durchschnittlich 21,7 Arbeitstagen pro Monat aus, dann 

verblieben Ende Januar 2010 noch für knappe zwölf Monate Taggelder. Da die 

Vorinstanz jedoch nicht über eine neuere, diese Annahmen bestätigende Abrech-

nung verfügte, wies sie zu Recht das Abänderungsbegehren des Beklagten ab. 

 b) In Anwendung von § 115 Ziff. 2 ZPO/ZH reichte der Beklagte im Rekurs-

verfahren eine Abrechnung der E._____ Arbeitslosenkasse vom Januar 2011 ein, 

aus welcher hervorgeht, dass am 28. Januar 2011 der Höchstanspruch der dem 

Beklagten zustehenden Taggelder aufgebraucht war (Urk. 7/4). Dem Beklagten 

gelang es somit im Rekursverfahren glaubhaft zu machen, dass er ab Februar 

2011 keinen Anspruch mehr auf Taggelder der E._____ Arbeitslosenkasse hatte 

(vgl. dazu auch Urk. 10/1). 

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 10. a) Der Beklagte führte sodann in seiner ergänzenden Rekursschrift vom 

14. Februar 2011 aus, dass seine Situation betreffend Stellensuche dramatisch 

sei. Er habe das Alter von 45 Jahren überschritten. Er habe mehrere Jahre am 

Institut F._____ gearbeitet. Alle Stellen, welche er bis anhin gehabt habe, seien 

befristete Stellen und nur auf Zeitprojekte bestimmt gewesen. In der Forschung 

sei es generell sehr schwierig, eine Stelle ab dem Alter von 45 Jahren zu finden. 

Für alle Förderungspositionen gebe es eine Zeitrestriktion nach dem Doktorat von 

maximal neun Jahren. Er habe vor über 19 Jahren sein Doktorat abgeschlossen 

und für alle aufgelisteten Positionen sei er überqualifiziert. Das Gleiche gelte auch 

für Laborantenstellen. Diese Stellen könnten nicht durch Spezialisten mit einem 

Doktorat besetzt werden. Für die Forschung in der Wirtschaft gebe es auch Al-

tersrestriktionen. Zusätzlich hätten in den letzten Jahren die grossen schweizeri-

schen Pharmaunternehmungen wie Novartis und Roche ihre Ausgaben für die 

Forschung drastisch reduziert. Die Einsparnisse in der Forschung der Pharmain-

dustrie habe praktisch alle Länder getroffen. Momentan würden Bayer, Pfizer und 

andere grosse Pharmaunternehmen in der Forschung sparen. Die Forschungs-

stellen in der ganzen Welt würden abgebaut. Wann sich dieser Trend ändere, sei 

schwierig abzuschätzen. Für die nächsten Jahre könne man mit keinem Auf-

schwung rechnen. Er unternehme alles, um eine Stelle zu finden. Leider sei er bis 

jetzt diesbezüglich erfolglos geblieben. Eine Verbesserung der Lage sei nicht in 

Aussicht (Urk. 6 S. 3 Ziff. 1). 

 b) Die Vorinstanz machte den Beklagten in der angefochtenen Verfügung 

darauf aufmerksam, dass Belege betreffend seine Suchbemühungen fehlen wür-

den. Trotz dieses Hinweises unterliess es der Beklagte auch im Rekursverfahren, 

entsprechende konkrete Bemühungen glaubhaft zu machen. Er reichte zwar Zei-

tungsartikel über die allgemeine Arbeitsplatzsituation in der Pharmaindustrie ein 

(Urk. 7/3a-3c). Er unterliess es aber erneut, konkrete Bewerbungen und diesbe-

zügliche Absagen dem Gericht vorzulegen. 

 Der Beklagte konnte somit nicht glaubhaft machen, dass er sich konkret um 

eine Arbeitsstelle bemüht hat, weshalb trotz der Einstellung der Taggeldzahlun-

gen von seiner bisherigen Leistungsfähigkeit auszugehen und daher eine recht-

lich relevante Änderung seiner Einkommensverhältnisse zu verneinen ist. 

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 11. a) Der Beklagte brachte in seiner Eingabe vom 7. Juli 2011 neu vor, 

dass D._____ seit 1. Mai 2011 offiziell mit der Klägerin zusammen in der Woh-

nung … in Y._____ lebe. D._____ beteilige sich im Haushalt an den Mietkosten 

der Klägerin sowie anderen Lebenskosten für Essen, Telefon, Internet, etc. (Urk. 

9 S. 3; siehe auch Urk. 2 S. 2 f. Ziff. 2). 

 b) Gemäss den Ausführungen des Beklagten wohnt die Klägerin noch nicht 

einmal drei Monate mit D._____ zusammen. Vorliegend ist aufgrund dieser kur-

zen Zeitdauer und fehlender weiterer durch den Beklagten behaupteter Indizien 

nicht von einer engen, ausschliesslichen, auf Dauer ausgerichteten Beziehung, 

d.h. von einem Kosten senkenden Konkubinat auszugehen. Somit kann der Be-

klagte aus seiner diesbezüglichen Behauptung im vorliegenden Rekursverfahren 

nichts zu seinen Gunsten ableiten. 

 12. Unbegründet liess der Beklagte sodann, wieso die Kosten der angefoch-

tenen Verfügung der Klägerin auferlegt werden sollten, weshalb darauf nicht nä-

her einzugehen ist. 

 13. Der Rekurs und damit einhergehend auch das Massnahmebegehren des 

Beklagten vom 7. Juli 2011 sind somit abzuweisen. 

 14. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rekursverfahrens dem Beklagten 

aufzuerlegen (§ 64 Abs. 2 ZPO/ZH). Mangels erheblicher Umtriebe ist der Kläge-

rin für das Rekursverfahren keine Umtriebsentschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Der Rekurs des Beklagten wird abgewiesen und die Verfügung des Einzel-

richters im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 28. De-

zember 2010 bestätigt. 

2. Das Massnahmebegehren des Beklagten vom 7. Juli 2011 wird abgewiesen. 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 800.–.  

4. Die Kosten des Rekursverfahrens werden dem Beklagten auferlegt. 

- 10 - 

5. Der Klägerin wird für das Rekursverfahren keine Prozessentschädigung zu-

gesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage der 

Doppel der Urk. 6 und 9, sowie an das Bezirksgericht Dielsdorf, je gegen 

Empfangsschein. 

7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt 
Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 17. August 2011 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

I. Zivilkammer 

Der Gerichtsschreiber: 

 

 

lic. iur. A. Baumgartner 
 
versandt am: js 

	Beschluss vom 17. August 2011
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Der Rekurs des Beklagten wird abgewiesen und die Verfügung des Einzelrichters im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 28. Dezember 2010 bestätigt.
	2. Das Massnahmebegehren des Beklagten vom 7. Juli 2011 wird abgewiesen.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 800.–.
	4. Die Kosten des Rekursverfahrens werden dem Beklagten auferlegt.
	5. Der Klägerin wird für das Rekursverfahren keine Prozessentschädigung zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage der Doppel der Urk. 6 und 9, sowie an das Bezirksgericht Dielsdorf, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...