# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 00a5a3f2-cc83-52ce-b9d3-95e912a5589a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-19
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Die vom psychiatrischen Gutachter attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit wegen eines dissoziativen Stupors erscheint angesichts zahlreicher Diskrepanzen nicht überwiegend wahrscheinlich.  (BGE 8C_518/2020)
**Docket/Reference:** IV.2019.00623
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00623.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00623
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
1
9.
Juni 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Peter Stadler
Dufourstrasse 140, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1955, reiste im Jahre 1982 aus dem ehemaligen Ju
go
slawien in die Schweiz ein, wo er als Bauarbeiter, Verkäufer bei der
Y.___
und
Gebäudereiniger tätig war (Urk. 7/3/2-4). Am 6. März 1996 liess er sich
unter Hin
weis auf ein Bandscheibenleiden bei der Sozialversicherungsanstalt des
Ka
ntons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug anmelden (Urk.
7/
3
, Aktenver
zeichnis zu Urk. 7/1-
353
). Nach durch
geführten Abklärungen lehnte die IV-Stelle den Antrag des Versicherten auf Ausrichtung einer Invalidenrente am 20. November 1997 mit der Begründung ab, dass diesem angepasste Erwerbs
tä
tig
keiten körperlich leichter bis mittel
schwerer Art zumutbar seien (Urk. 7/27-28). Auf das erneute Rentenbe
gehren von
X.___
vom 11. Juli 1998 (Urk. 7/31-32) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. Juli 1998 nicht ein, da vom Versicherten eine erhebliche Verschlechterung des Ge
sund
heitszustandes nicht glaubhaft gemacht worden sei (Urk. 7/32).
1.2
Vom 22. Juni 2004 bis 30. September 2007 (letzter effektiver Arbeitstag: 9. März
2007) war der Versicherte bei der
Z.___
AG als Reiniger tätig (Urk. 7/43/5, Urk. 7/70). Am 28. August 2007
meldete
er sich unter
Hinweis auf eine zweimalige Knieoperation nach Unfall
-
der Versicherte stol
perte am 12. März 2007 beim Reinigen über einen Absatz („Schadenmeldung
UVG“ vom 27. März 2007, Urk.
7/
72/85)
-
, Rückenbeschwerden, Schmerzen am
ganzen linken Bein, Gleich
gewichtsstörungen, Kopfschmerzen, Depression,
«
Neu
rosis
»
, Schlafstörungen und Konzentrations
schwäche (Urk.
7/
43/6) erneut bei
der IV-Stelle zum Leistung
sbezug an
(Urk. 7/42, Aktenverzeichnis zu Urk.
7/
1-353
). Im Zuge ihrer Abklärungen holte die IV-Stelle
namentlich
das
Gutachten
des
Zentrum
s
A.___
vo
m 15. Juli 2010 (nachfolgend:
A.___
-Gutachten, Urk.
7/
115)
ein
.
Hernach verfügte sie am 13. Januar 2012
die Ausrichtung einer ganzen Rente vom 1. März 2008 bis 31. Oktober 2010
(Urk. 7/158). Dagegen liess der Ver
sicherte am 14. Februar 2012 Beschwerde erheben (Urk.
7/159/3-7), welche das hiesige Gericht mit Urteil IV.2012.00208 vom 2. September 2013 (Urk. 7/185) abwies.
Auf die dagegen
vom Versicherten am 21. Oktober 2013
erhobene Be
schwerde
(Urk.
7/188/2-7)
trat das Bun
desgericht mit Urteil
8C_761/2013
vom
6.
Novem
ber 2013 (Urk. 7/189)
nicht ein.
1.3
In der Folge meldete sich der Versicherte am 3. März 2014 (Urk. 7/197) bei der IV-Stelle zum Bezug einer Invalidenrente und am 11. Juni 2014 zum Bezug einer Hilflosenentschädigung an (Urk.
7/205, Aktenverzeichnis zu Urk.
7/1-268). Mit Schreiben vom 8. Juli 2014 teilte die IV-Stelle dem Versi
cherten
mit, dass zur
Klärung der Leistungsansprüche eine polydisziplinäre (internistische, rheumatolo
gische, neurologische und psychia
trische) Abklärung notwendig sei (Urk.
7/
210).
Die Begutachtung fand am 6./7. Januar 2015 im Zentrum
B.___
statt. Am 15. März 2015 erstattete das
B.___
sein Gutach
ten (Urk. 7/248). Her
nach kündigte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbe
scheid vom 20. Mai 2015 die Abweisung seines Gesuchs um Ausrichtung einer Invali
denrente an (Urk. 7/258), wogegen dieser am 22. Juni 2015 Ein
wände erheben liess (Urk. 7/260). Nach deren Prü
fung verfügte die IV-Stelle am 1. Juli 2015 wie vorbeschieden die Ab
weisung des Leis
tungsbegehrens (
Urk. 7/264
).
Nachdem die IV-Stelle die Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes vom 17. Juli 2015 (Urk. 14/265) eingeholt hatte, wies sie das Gesuch um Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung mit Verfügung vom 17. Juli 2015 ebenfalls ab (Urk. 7/266).
Gegen die Verfügung vom 1. Juli 2015 erhob der Versicherte am 2
0.
August 2015 Beschwerde und beantragte, dass ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen sei (
Urk.
7/267/3-5). Alsdann führte der Beschwer
deführer auch gegen die Verfügung vom 1
7.
Juli
2015 Beschwerde und bean
tragte, dass ihm eine Hilflosenentschädigung bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades zuzusprechen sei (
Urk.
7/268/3-5).
Mit Urteil IV.2015.00825
vom 28. November 2016
hob das Sozialversicherungsgericht die Verfügung vom
1.
Juli 2015 auf und wies die Sache an die IV-Stelle zurück, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente neu verfüge (
Urk.
7/283).
Das Sozialver
siche
rungs
gericht hob sodann die Verfügung vom 1
7.
Juli 2015 mit Urteil IV.2015.00982 vom 28.
November 2016 auf
und wies die Sache zur weiteren Abklärung und Neuver
fügung über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Hilflosenentschädi
gung an die IV-Stelle zurück (
Urk.
7/282
).
Diese Urteile blieben unangefochten.
1.4
In der Folge
holte die IV-Stelle zunächst die
Berichte der beha
ndelnden Ärzte ein (
Urk.
7/301-302).
Alsdann
reichte
der
Versicherte
am
2
9.
Juni 2017
drei Berichte des Spitals
C.___
zu der dort durchgeführten Demen
zabklärung
ein
(
Urk.
7/309)
.
Hernach
veranlasste die IV-Stelle erneut eine
polydisziplinäre Unter
suchung (Allgemeine/Innere Medizin, Orthopädie, Neurologie, Psychiatrie, Neuropsychologie,
Urk.
7/313). Die Untersuchungen fanden am
3
1.
Oktober
sowie
9.
und 1
3.
November
2017
in der
D.___
statt (
Urk.
7/320).
Die
D.___
erstattete ihr Gutach
ten am
3.
Januar 2018 (nachfolgend:
D.___
-Gutachten vom
3.
Januar 2018,
Urk.
7/322)
.
Am
1
9.
und 2
2.
Januar 2018 nahm der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der IV-Stelle Stellung (
Urk.
7/331/7).
Der psychiatrische Gutachter beant
wortete am
1
3.
Februar 2018
sodann
die Zusatzfragen des RAD
(
Urk.
7/325).
Danach gelangte die RAD-Ärztin
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, zertifizierte medizinische Gutachterin SIM
, in ihrer
Stellungnahme vom 19.
März 2018 zum Schluss, dass auf das psychiatrische Teilgut
achten des
D.___
-Gutachtens vom 3. Januar 2018 (Urk. 7/322) nicht abgestellt werden könne (Urk. 7/331
/9
).
Am 2
3.
März 2018
(Eingangsdatum)
stellte der Ver
sicherte ein neues Gesuch um Ausrichtung einer Hilflosen
en
t
schädigung (
Urk.
7/329
).
Mit Vorbescheid vom 23.
April 2018 kündigte die IV-Stelle dem Ver
sicherten die Abweisung seines
Renten
begehrens an, da keine Verschlech
terung des Gesundheitszustandes vorliege (
Urk.
7/332).
Dagegen erhob der Versicherte am
8.
Mai 2018 Einwand (
Urk.
7/333).
Alsdann
teilte
die IV-Stelle dem Rechts
vertreter des Versicherten
mit Schreiben vom 12. Juni 2018 mit
, dass sie die Anspruchsprüfung betreffend Hilflosenentschädigung solange
a
ufschieben werde, bis das Rentenverfahren abgeschlos
sen sei (
Urk.
7/336).
Am 1
4.
Juni 2018
reichte
der Versicherte
unter Beilage der Stellungnahme des Zentrums
F.___
vom 1
1.
Juni 2018
(
Urk.
7/337)
eine
Einwand
begrün
dung
ein
(
Urk.
7
/338)
.
Dr. med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera
pie, spez. Forensische Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Praktischer Arzt FMH, verfasste a
m
26.
September 2018 ein Gutachten zuhanden der Rechtsschutzversi
cherung des Versicherten (
Urk.
7/343).
Der
Versicherte
liess dieses Gutachten mit Eingabe vom
1.
Oktober 2018
bei der IV-Stelle einreichen (
Urk.
7/344), welche dazu
die Stellungnahme der
RAD
-Psychiaterin
Dr.
E.___
vom
2
3.
April 2019
ein
holte (
Urk.
7/34
7/
3)
.
Da
nach wies die IV-Stelle das Gesuch des Versicherten um Ausrichtung einer Invalidenrente vom
5.
März 2014 mit Verfü
gung vom
6.
August 2019 erneut ab (
Urk.
2).
Die Gesuche des Versicherten vom 1
1.
Juni 2014 und 2
3.
März 2018 um Ausrichtung einer Hilflosenent
schä
di
gung
wies die IV-Stelle
mit Verfügung
vom 1
1.
September 2019
ab (
Urk.
7/351). Diese Verfü
gung blieb unangefochten.
2.
Gegen die Verfügung
vom 6. August 2019
(
Urk.
2)
erhob
X.___
am
11
.
Septem
ber
201
9
Beschwerde
und beantrag
te
, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom
6
.
August 2019
sei ihm eine ganze
R
ente
der
Invalidenver
siche
rung
zuzusprechen
. Eventualiter sei e
r
zunächst
noch
stationär begutachten zu lassen
(Urk.
1 S. 2).
Mit seiner Beschwerde reichte der Beschwerdeführer die ergänzende
Stellungnahme von
Dr.
G.___
vom
1
6.
August 2019 (
Urk.
3) ein.
Mit Beschwerdeantwort vom
1
7.
Oktober 2019
beantragte die Beschwerde
gegne
rin Abweisung der Beschwerde (Urk.
6
, unter Beilage der IV-Akten
,
Urk.
7
/1-
353
), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom
18
. Oktober 201
9
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
8
).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Strittig und zu überprüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Inva
lidenrente hat.
1.2
In der angefochtenen Verfügung vom
6.
August 2019 führte die Beschwerde
gegnerin aus, dass sie mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 2
8.
Novem
ber 2016 den Auftrag erhalten habe, den Gesundheitszustand des Beschwerde
führers erneut abzuklären
. Daraufhin habe sie bei den behandelnden Ärzten Berichte und ein polydisziplinäres Gutachten eingeholt. Auf das psychiatrische Teilgutachten könne aufgrund von Widersprüchen und Beweislosigkeit nicht abgestellt werden
. Die Aussagen seien spekulativ und unklar (
Urk.
2 S. 1). Reine Mutmassungen würden nicht zu einer Diagnosestellung führen (
Urk.
2 S. 1-2). Mit Verweis auf das neurologische Teilgutachten könne keine Diagnose gestellt werden. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes liege nicht vor. Bei den gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers handle es sich nicht um eine Erkrankung im Sinne der Invalidenversicherung. Daher bestehe kein Anspruch auf Invalidenleistungen (
Urk.
2 S. 2).
1.3
Der Beschwerdeführer
lässt
demgegenüber im Wesentlichen vor
bringen
,
dass das psychiatrische Teilgutachten des
D.___
vom 1
4.
November 2017 und vor allem auch die darin attestierte vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit zu berücksichtigen sei
en
.
Die Diagnose eines dissoziativen Stupors sei vom psychiatrischen Gutachter soweit als bei einem derartigen Störungsbild überhaupt möglich (als überwiegend wahrscheinlich) begründet und belegt worden
. Deshalb bestehe
(
ab
1
2.
März 2012) eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (für angestammte und adaptierte Tätigkeiten) aus psychiatrischer Sicht
(
Urk.
1 S. 6).
Unvollständig und nicht schlüssig sei dagegen das
neurologische Teilgutachten der
D.___
. Anstatt irgendwelche «Diskrepan
zen» während der neurologischen Begutachtung zu behaupten, hätte die neurolo
gische Gutachterin besser den (signifikanten) MRI-Befund vom 2
1.
Juni 2017 und die medizinischen
Vorakten
berücksichtigt. Die
D.___
-Gutachter hätten festge
halten
, dass
die Diagnose eines dissoziativen Stupors typischerweise mit Inkon
sistenzen einhergehe und keine bewusste Täuschungs
handlung vermutet werden müsse (
Urk.
1 S. 7)
. Im Schreiben der
D.___
vom 1
3.
Februar 2018 auf die
Fragen des
RAD habe der psychiatrische Gutachter seine
Diagnosen aufgrund der medizinischen Fakten noch eingehender und schlüssiger begründet
und ausge
führt, weshalb eine bewusste Täuschung beziehungsweise Simulation nicht vermutet werden müsse (
Urk.
1 S. 7-8).
Gemäss dem Gutachter
Dr.
G.___
bestehe mindestens seit
2010 ein schizophrenes Residuum als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
1 S. 9).
Das «nicht Sprechen»
des Beschwerdeführers
sei ein wesentliches Krankheitszeichen. Mittlerweile
sei die Krankheit in eine kombiniert-systematische Schizo
phrenie im Sinne einer negativistisch-
manierten
Katatonie übergegangen
. Nun
mehr liege beim Beschwerdeführer ein defekt
schizophrener Zustand vor, der kurz- bis mittelfristig selbst bei Ausschöpfung aller sinnvollen medizinischen
Behandlungsoptionen keine wesentliche Verbesse
rung der beruflichen Leistungs
fähigkeit erwarten lassen würde
(
Urk.
1 S. 10).
Entscheidend sei, dass beim Beschwerdeführer unabhängig von der konkreten diagnostischen Einordnung zweifellos eine schwere, jegliche Arbeitsfähigkeit aus
schliessende psychische Krank
heit vorliege (
Urk.
1 S. 11-12).
Zudem dürfte bei ihm in neurologischer Hinsicht auch noch eine dementielle Entwicklung vorliegen (
Urk.
1 S. 11).
Sollten die bisherigen Abklärungen und Begutachtungen wider Erwarten doch noch nicht zur beantragten Zusprache einer ganzen Invalidenrente führen, so müsste eine nochmalige, dieses Mal stationäre Begutachtung des Beschwerdeführers erfolgen (
Urk.
1 S. 12).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundes
gesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglich
keiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliess
lich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksich
tigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
2.3
2.3.1
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V
396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer In
validität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V
215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.3.2
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es
-
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
-
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Inva
lidi
tätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizi
nisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwie
gen
der Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
2.3.3
Rechtsprechungsgemäss liegt regelmässig kein versicherter Gesundheitsschaden vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation beruht. Dies trifft namentlich zu, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen oder Einschränkungen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken oder wenn schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Verhalten hin (BGE
141 V 281 E. 2.2.1, BGE 131 V 49 E. 1.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.1).
Eine auf Aggravation oder vergleichbaren Konstellationen beruhende Leistungs
einschränkung vermag einen versicherten Gesundheitsschaden nicht leichthin auszuschliessen, sondern nur, wenn im Einzelfall Klarheit darüber besteht, dass nach plausibler ärztlicher Beurteilung die Anhaltspunkte für eine klar als solche ausgewiesene Aggravation eindeutig überwiegen und die Grenzen eines bloss ver
deutlichenden Verhaltens zweifellos überschritten sind, ohne dass das
aggra
vato
rische
Verhalten auf eine verselbständigte, krankheitswertige psychische Stö
rung zurückzuführen wäre (vgl. BGE 143 V 418 E. 8.2; vgl. Urteile des Bundes
gerichts 8C_604/2017 vom 15. März 2018 E. 6.1 und 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E.
4.2).
Steht fest, dass eine anspruchsausschliessende Aggravation oder ähnliche Konstellation im Sinne der Rechtsprechung gegeben ist, erübrigt sich die Durch
führung eines strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.4).
2.
4
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung
(
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
2.
5
2.
5
.1
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinandersetzt, in Kennt
nis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abge
geben worden ist, ob es in der Dar
legung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
5
.2
Den von Versicherung
strägern im Verfahren nach Art.
44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial
ärzte (sogenannte Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper
tise sprechen (BGE 135 V 465 E.
4.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_823/2018 vom
11. Juni 2019 E.
2 mit Hinweisen).
2.5
.3
In Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten wie überhaupt von behandelnden Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräften ist auf die Erfah
rungstatsache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftrags
rechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E.
3b/cc).
Wohl kann die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Behandlung oft wert
volle Erkenntnisse zeitigen; doch lässt es die unterschiedliche Natur von Behand
lungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-)Person einerseits und Begutach
tungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE
124 I 170 E. 4) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichts
gutachten
stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behan
delnden Arztpersonen bzw. Therapiekräfte zu anders
lautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die anderslautenden Einschätzungen wichtige
-
und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende
-
Aspekte benennen, die bei der Begut
achtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_677/2014 vom 2
9.
Oktober 2014 E. 7.2 mit Hinweisen, u.a. auf SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43 E. 2.2.1 [I
514/06]).
3.
3.1
Mit Urteil IV.2012.00208 vom 2. September 2013 fasste das hiesigen Ge
richt das
A.___
-Gutachten vom 15. Juli 2010 (Urk.
7/
115)
, welches Grundlage für die Ver
fügung vom 13. Januar 2012 bildete,
wie folgt zusammen (Urk.
7/
185/6-8):
«
Am
A.___
-Gutachten vom 15. Juli 2010 (Urk. 11/115) waren die
Dres
.
med.
H.___
, Facharzt für Innere Medizin FMH, Zertifizierter Medizinis
cher Gutach
ter SIM, Chefarzt, I.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabili
tation FMH, Zertifizierte Medizinische Gutachterin SIM, Stellvertretende Chefärz
tin, und J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, be
teiligt (Urk. 11/1
7/
60, Urk. 11/1
7/
63). Gestützt auf die bei den Unter
suchun
gen
vom 14. und 20. April 2010 erhobene Anamnese und festgestellten Be
funde, die
inter
nistische, rheumatologische und psychiatrische Beurteilung sowie die Akten
der Beschwerdegegnerin (Urk. 11/1
7/
1) stellten die
A.___
-Gut
achter die folgen
de
Diag
nose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: medial und femoro
patellar betonte
Gonarthrose links mit
/bei Status nach Arthroskopie des linken Kniegelenks mit
vollständiger In
nenmeniskus-
Hinterhornresektion
we
gen medialer Meniskus
lä
si
on mit
Fragmentdislokation
und mässiggradiger Go
narthrose medial am 16. März 2007, intraoperativ imponierender Chondro
pathie Grad III bis teilweise IV
retro
pa
tellär
,
trochleär
und im Bereich des medialen
Femurkon
dylus
sowie Chondro
pathie Grad II bis stellenweise III des medialen
Tibiapla
teaus
sowie Status nach diagnostischer Arthroskopie links mit Infiltra
tion eines
Kenacort
-/
Naropin
-Ge
misches am 16. Mai 2007 mit intaktem vorde
rem und hinterem Kreuzband und ohne Hinweis auf freie Gelenkkörper im Sinne von Meniskus
resten (Urk. 11/1
7/
50).
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bezeichneten sie ein
(1)
chro
nisches generalisiertes Schmerzsyndrom unter Betonung einer
Panvertebral
gie
sowie einer
Omarthralgie
rechts
mit/bei Fehlhaltung und diskreter Fehl
sta
tik, aus
geprägter muskulärer Dekonditionierung mit myostatischer In
suf
fizienz und
muskulärer Dysbalance, multisegmentalen degenerativen Verän
derungen ohne
Hin
weise auf eine radikuläre Symptomatik, diskreten Zei
chen einer initia
len Gon
arthrose rechts und Verdacht auf
Tendinosis
calcarea links,
(2) morbide Adiposi
tas (BMI von 46.1 kg/m
2
), (3) arterielle Hypertonie sowie (4) Hypercho
le
sterin
ä
mie
(Urk. 11/1
7/
50-51).
Gemäss den
A.___
-Gutachtern liess sich aus internistischer Sicht keine Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit begründen, weder in der zuletzt ausgeübten Tätig
keit noch in einer dem Alter und dem Habitus angepassten Verweisungstätigkeit (Urk. 11/1
7/
56).
Anlässlich der rheumatolo
gischen Untersuchung stellten die
A.___
-Gutachter laut
ihren Angaben eine auffallende Diskrepanz zwischen den ob
jek
tivier
baren klini
schen und ra
diologischen Befunden im Vergleich zu den vom Beschwerde
führer
de
mon
s
trierten Beschwerden und Schmerzen fest. Bedingt durch die eingeschrän
kte Belast
barkeit des linken Kniegelenks bzw. unter Berücksichti
gung aller Gegeben
heiten und Befunde sei dem Beschwerdeführer die zuletzt aus
ge
übte Tätigkeit als Rei
nigungsmitarbeiter/Allrounder mit regelhaft an
fal
len
den kniegelenksbelasten
den Bewegungsmustern rheumatologisch nicht mehr zumutbar (Urk. 11/1
7/
57-59). In einer optimal dem Leiden ange
pass
ten, wechselbe
las
ten
den, primär im Sitzen auszuübenden Tätigkeit ohne das Arbei
ten in knien
der und
hockender Stellung, ohne das mehr als gelegentliche Bewältigen von Treppen und
ohne re
pe
titive, stereotype Bewegungsabläufe im Bereich der un
teren Ex
tre
mi
täten, ohne das mehr als seltene Gehen in ab
schüs
sigem beziehungsweise une
be
nem Gelände, sei bezogen auf ein Voll
schicht
pensum aus rheumatolo
gi
scher und
internistischer Sicht eine unlimitierte Arbeitsfähigkeit von 100 % zu
attestieren (Urk. 11/1
7/
58 und 59). Aufgrund der Inkonsistenzen in den ärztli
chen
Attes
ten sei die Festlegung des Beginns der Arbeitsunfähigkeit auf dem rheumatolo
gi
schen Fachgebiet nicht sicher möglich.
Internistischerseits
be
stehe auch im re
tro
spektiven Längsschnitt zu keiner Zeit eine Einschränkung der Arbeitsfähig
kei
t (Urk. 11/1
7/
59).
Aus psychiatrischer Sicht könne auf
grund der absolut fehlenden Kooperations
bereitschaft des Beschwerdeführers keine Aussage zur Arbeitsfähigkeit gemacht
werden. Er sei seiner Mitwirkungspflicht im Rahmen der Begutachtung nicht nach
gekommen und habe durch sein Verhalten eine psychiatrische Exploration verun
möglicht. Eine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits
fä
hig
keit könne somit nicht ge
stellt werden (Urk. 11/1
7/
58).»
3.2
3.2.1
3.2.1.1
Am
B.___
-Gutachten vom 15. März 2015 wirkten die
Dres
. med.
H.___
, Facharzt für Innere Medizin FMH, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, Chefarzt,
K.___
, F
acharzt für Rheumatologie FMH, L.___
, Facharzt für Neuro
logie FMH, sowie
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie FMH, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, mit (Urk.
7/
248/73). Die Untersuchun
gen des Beschwerdeführers fanden am 6. und 7. Januar 2015 statt (Urk.
7/
248/1). Die
B.___
-Gutachter stützten ihr Gutachten auf die Anamnese, die von ihnen erhobenen Befunde, ihre internistische
n
, rheumatologische
n
und psychiatrische
n
Beurteilungen sowie die von der Beschwerdegegnerin zur Verfügung gestellten Akten (vgl. Urk.
7/
248/1). Sie führten die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an (Urk.
7/
248/59):
-
Dementielle Entwicklung unklarer Ätiologie (ICD-10: F03) mit/bei:
-
progredienter Regression mit Pflegebedürftigkeit
-
pathologischer PDG-SPECT-Untersuchung des Gehirns am 15.
Dezem
ber 2014 mit
bitemporalem
zerebralem Hypometabolismus
-
Medial und femoropatellar betonte
Gonathrose
links mit/bei:
-
Status nach arthroskopischer
Innenmeni
s
kushinterhornresektion
am 16.
März 2007
-
Status nach Re-Arthroskopie am 16. Mai 2007 mit Nachweis einer fort
geschrittenen Chondropathie
retropatellär
und des medialen
Tibia
plateaus
-
Gonarthrose und
Retropatellärarthrose
recht
s
mit/bei:
-
Status nach arthroskopischer Meniskektomie 2012
-
Beginnende
Coxarthrose
beidseits
-
Periarthropathia
humeroscapularis
tendinotica
beidseits
-
Chronisches generalisiertes Schmerzsyndrom unter Betonung einer
Pan
vertebralgie
mit/bei:
-
Fehlform und Fehlhaltung der Wirbelsäule
-
ausgeprägter muskulärer Dekonditionierung
-
myostatischer Insuffizienz und muskulärer Dysbalance
-
multisegmental degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule
Zudem stellten die
B.___
-Gutachter folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk.
7/
248/60):
-
Schweres obstruktives Schlafapnoe-Syndrom, aktuell wieder unter CPAP-Therapie
-
Massive Dysphagie mit/bei:
-
postbrandialem
Erbrechen
-
Status nach laparoskopischen
Gastric
Sleeve
-Operation am 22.
Okto
ber 2014
-
aktuell Nachweis einer Stenose im proximalen Drittel des
Magen
lumes
(
Gastrografinpassage
vom 16. Januar 2015)
-
Metabolisches Syndrom mit/bei:
-
abdomineller Adipositas Grad II nach WHO (BMI von 35 kg/m
2
; initia
ler BMI von 41.3 kg/m
2
)
-
arterieller Hypertonie, schlecht eingestellt
-
Diabetes mellitus Typ 2, unter oralen Antidiabetika
-
Hypercholesterinämie, behandelt
-
Hypertensive Kardiopathie mit/bei:
-
Paroxysmalem Vorhofflimmern, aktuell unter Xarelto
-
Status nach dekompensierter Herzinsuffizienz im Januar 2014
-
multiplen kardiovaskulären Risikofaktoren
-
Rezidivierende Sigmadivertikulitis mit/bei:
-
bekannter
Sigmadivertikulose
3.2.1.2
Der «versicherungsmedizinischen Beurteilung und Synthese» der
B.___
-Gutach
ter kann entnommen werden, dass bei der Untersuchung des Beschwerdeführers eine eigentliche Anamneseerhebung nicht möglich gewesen sei. Auf die gestell
ten Fragen habe der Beschwerdeführer entweder gar nicht oder mit
«
ich weiss nicht
»
geantwortet. Auf die gezielten Fragen nach Schmerzen habe er berichtet, dass ihm alles weh tue, überall, es sei ganz schlimm, vor allem im Rücken und in den Beinen. Er könne deshalb nicht mehr laufen und verbringe den ganzen Tag im Bett. Vor allem seit seiner letzten Operation gehe es ihm schlecht, da er nicht mehr essen könne und die ganze Zeit am Würgen und Erbrechen sei. Nach der Magen
verkleinerung habe er inzwischen auch 25 kg an Gewicht abgenom
men, sei aber völlig verzweifelt. Mehr sei anamnestisch nicht zu eruieren gewe
sen (Urk.
7/
248/67).
Die allgemein-internistische Untersuchung habe ein eindrückliches Bild eines in
zwischen 59-jährigen, immer noch deutlich adipösen und
dekonditionierten
Beschwerdeführers in stark reduziertem Allgemeinzustand ergeben (Urk.
7/
248/67). Im Vordergrund stehe jedoch das neuropsychiatrische Zustands
bild im Sinne einer schwe
ren Demenz, welche auch jetzt bildgebend ihr Korrelat finde. Insofern seien die internistischen Diagnosen aktuell irrelevant für die Beur
teilung der Arbeits
fähigkeit, diese sei vor allem aus neuro
psychia
tri
scher Sicht nicht mehr ge
geben (Urk.
7/
248/67).
Diesbezüglich hielt der neurologische
B.___
-Gutachter fest, dass in neurolo
gi
scher Hinsicht eine Störung des Antriebs und der Sprache sowie eine Gang
stö
rung im Mittelpunkt stünden. Hinzu komme ein intermittierender Ruhe- und Haltetremor der rechten Hand. Die fachneurologische neuropsychologische Be
urteilung im Spital
C.___
vom 27. November 2014 beschreibe ähnliche Defizite, welche zum damaligen Zeitpunkt nicht sicher organisch hätten einge
ordnet werden kön
nen und mit der Fragestellung nach einer organischen Ge
nese Anlass für eine
nuklearmedizinische Untersuchung (PET) gegeben hätten. In Kenntnis des signifi
kant auffälligen Hypometabolismus, welcher in dieser Untersuchung zur Darstel
lung gekommen sei, sei mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit von einer organi
schen Genese des Symptomkomplexes aus
zu
ge
hen, welche die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu 100 % aufhebe, auch wenn eine gewisse funktionelle Überlagerung nicht ausgeschlossen werden könne (Urk.
7/
248/69).
Der psychiatrische
B.___
-Gutachter führte aus, dass der Beschwerdeführer bei seiner Untersuchung die Fragen nicht oder nur mit Schulterzucken beant
wortet habe, dies auch bei einfach
sten Fragen wie beispielsweise «Verstehen Sie mich?»
. Es sei sehr unwahrscheinlich, dass dieses Verhalten bewusst gesteuert werde
(
Urk.
7/
248/69)
. Der Beschwerdeführer habe während des ganzen Ge
sprächs sehr teilnahmslos, teils apathisch gewirkt. Aufgrund der fremd
anamnes
tischen Anga
ben durch die Ehefrau müsse davon ausgegangen werden, dass das Zustandsbild, welches der Beschwerdeführer im Gespräch gezeigt habe, dem entspreche, wie er sich auch zuhause in gewohnter Umgebung zeige. Die Ehe
frau habe berichtet, dass sich der Gesundheitszustand des Be
schwerdeführers seit der letzten Begutachtung im Jahr 2010 sukzessive verschlechtert habe. Es gehe ihm mittlerweile deutlich schlechter als noch vor vier Jahren. Sie erkläre sich die Verschlechterung mit den häufigen Klinikaufenthalten und den ver
schiedenen Operationen. Insbesondere die Magenoperation im Oktober 2014 habe nochmal eine deutliche Verschlechte
rung bewirkt. Der psychiatrische
B.___
-Gutachter hielt weiter fest, dass es inzwi
schen in der Bildgebung deut
li
che Hinweise für das Vorliegen einer Demenz gebe. Aufgrund dieses Befundes und des aktuellen Untersuchungsgespräches sei mit überwiegender Wahrschein
lichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer unter einem de
men
ziel
len Prozess leide, obwohl eine Demenz bisher noch nicht diagnostiziert worden sei. Differentialdiagnostisch sei noch an eine schwere depressive Symp
tomatik mit einer Pseudodemenz zu denken. Es sei allerdings wahr
schein
licher, dass auch aufgrund der somatischen Befunde diese Differen
tialdiagnose nicht zutreffe. Aktuell und auf Dauer bestehe aus psychiatrischer Sicht eine 100%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
7/
248/
70
)
.
Zu ergänzen ist, dass laut den
B.___
-Gutachtern dem Beschwerdeführer aus rheu
matologischer Sicht eine dem Leiden adaptierte Tätigkeit, durchge
führt in Wech
selposition, ohne knie- und nicht schulterbelastend, vollumfänglich zumutbar wäre (Urk.
7/
248/69).
3.2.1.3
Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hielten die
B.___
-Gutachter in ihrer Gesamtbeurteilung fest, dass dieser aufgrund seiner schweren demen
tiel
len Ent
wicklung, welche am ehesten organischer Genese sei, für alle Tätigkeitsbereiche zu
100 % arbeitsun
fähig sei (Urk.
7/
248/71-72). Seit wann genau die 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, könne retrospektiv nicht genau eruiert wer
den. Sie gelte spätestens ab dem Zeitpunkt der Begutachtung im
B.___
vom 6. und 7. Januar 2015 (Urk.
7/
248/72).
3.2.2
3.2.2.1
Dr. med.
M.___
, leitender Arzt
Neurologie
, spez. Neuro
psycholo
gie/Verhaltens
neuro
logie, Spital
C.___
,
stellte
in seinem
Bericht vom 1
4
.
Juni 2017
(betreffend ambulante Kontrolluntersuchung vom 8. Juni 2017)
die Diagnose
einer
unklare
n
kognitive
n
Störung mit ausgeprägten Verhaltensauffäl
ligkeiten mit Adynamie, Passiv
ität, Antriebslosigkeit und
Mut
i
s
mus
unklarer Zuordnung mit/bei nicht pathologischer Schädel Magnetresonanz
tomo
graphie (MRI) und nicht pathologischem Elektroenzephalogramm (EEG)
sowie Hirn-FDG-PET-Untersuchung im Dezember 2014 mit mässigem
bitemporalen
Hy
pometobo
lis
mus
. Zudem bestünden diverse medizinische Hypotheken mit unter anderem hypertensiver und
rhythmogener
Herzerkrankung, metabolischem
Syndrom und schwere
r
obstruktiver Schlafapnoe (
Urk.
7/309/3).
Dazu führte
Dr.
M.___
aus, dass die bekannte komplexe Situation bei neuro
psychologisch wiederholt nicht unter
such
barem Beschwerdeführer und auch neuro
lo
gisch nur sehr eingeschränkter Untersuchbarkeit vorliegen würde. Der Beschwer
deführer sei zur Objektivierung einer organischen Schädigung des Zentralnerven
systems (ZNS)
zugewiesen worden
. Im Hinblick auf einen (allfäl
ligen) neurodege
nera
tiven Prozess sei vordergründig eine Lumbal
punktion mit Abnahme der so
genannten Demenzmarker empfohlen worden. Dies sei allerdings von der Familie mit dem Hinweis auf eine negative
Vorerfahrung
(Analthrombose nach vorüber
gehender Unterbrechung der
Marcoumarisierung
)
abgelehnt worden. Deshalb sei der Beschwerdeführer zur Durchführung einer klinischen Verlaufs
kontrolle inklu
sive
EEG
aufgeboten worden. Der klinische Befund sei unverändert gewesen. Das EEG sei soweit einsehbar nicht pathologisch gewesen. Das EEG wäre nur bei einem patholo
gischen Befund richtungsweisend gewesen. Beim medizi
nisch polymorbi
den Beschwerde
führer bestehe ein unklares zerebrales Zustands
bild mit Antriebs
losig
keit, Passivität (anamnestisch auch in den Aktivitäten des täglichen Lebens wie Nahrungsaufnahme) und
Mutismus
, was sich gemäss
fremd-anamnes
tischen An
gaben auch zu Hause so zeige
. Ergänzend sei noch eine Labor
ab
klä
rung durch
ge
führt und ein Verlaufs-
MRI
angemeldet worden, über die Befunde werde in einem separaten Bericht orientiert (
Urk.
7/309/2).
In Betrach
tung der diversen
Konsula
tionen
könne gesagt werden, dass das oben beschrie
bene Bild sich jedes Mal in etwa gleich bis akzentuiert gezeigt habe und dass auch
bei der fremd
anamnes
tischen Erörterung die Teilhabe am Alltagsleben quasi auf
gehoben sei. Die bishe
rigen Zusatzabklärungen seien nicht richtungs
weisend beziehungs
weise patho
logisch gewesen. Einzig die Hirn-FDG-PET-Untersuchung habe mit einem
bitem
poralen
zerebralen Hypometabolismus einen auffälligen Befund gezeigt.
Dieser sei allerdings nicht sehr ausgeprägt gewesen, was keine sichere Zuordnung zu einer klassischen hirndegenerativen Erkrankung erlaubt habe. Somit könne von diagnostischer Seite her konstatiert werden, dass weiterhin ein unklarer Zustand bestehe und somit eine
aetiologische
Zuordnung nicht möglich sei. Trotzdem bestünde wenig Zweifel an der Hilflosigkeit des Beschwerdeführers (
Urk.
7/309/3).
3.2.2.2
Dem Nachtragsbericht
von Dr.
M.___
vom 22. Juni 2017 ist
sodann
zu entnehmen,
dass sich in den Laborwerten ein unspezifischer grenzwertiger Befund der ANA-Antikörper wie auch eine grenzwertige Borrelien-Serologie ohne relevante weitere Auffälligkeiten gefunden habe. Insbesondere seien die Elekt
r
olyten ausser einem leicht erniedrigten Kalium unauffällig und auch die Leberwerte norm
wertig. Das Schädel-MRI vom 2
1.
Juni 2017 habe
zwar
neben
befundlich
eine leichte Atrophie und eine leichte vaskuläre
Leukenzephalopathie
,
verglichen mit den Aufnahmen vom 2
8.
Januar 2014
aber ebenfalls keine neuen Aspekte gezeigt
. Somit hätten die Abklärungen
mittels EEG
, Labor und Magnet
resonanz
tomo
graphie (MRI) keine relevante wegweisende Pathologie
darstellen können
.
Die Angaben im Bericht vom
8.
Juni 2017
(gemeint ist wohl: 1
4.
Juni 2017)
würden weiterhin ihre Gültig
keit behalten.
Die Ätiologie der kognitiven Störung und der Verhaltensauffällig
keiten seien aktuell immer noch unklar (Urk. 7/309/4).
3.2.3
3.2.3.1
Am
D.___
-Gutachten vom
3.
Januar 2018
(
Urk.
7/322)
waren die
Dres
. med.
N.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewe
gungs
apparates
FMH, Orthopädische Rheumatologie (D),
O.___
, Facharzt für
Allgemeine Innere Medizin FMH, P.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psy
chotherapie FMH, und Q.___
, Fachärztin für Neurologie FMH, sowie
Dr.
phil.
R.___
, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP,
beteiligt (
Urk.
7/320
, Urk. 7/322/48
,
Urk.
7/322/104
).
Die Gutachter stellten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit
(letzte Tätigkeit als Reinigungskraft,
Urk.
7/322/3,
Urk.
7/322/30)
:
-
Dissoziativer Stupor (ICD-10: F44.2), Differentialdiagnose (DD): unklares dementielles Zustandsbild (ICD-10: F03), organische Verhaltensstörung bei M. Whipple (ICD-10: F07.9)
, depressiver Stupor (ICD-10: F32.3)
-
Pseudoradikuläres Lumbalsyndrom bei ausge
prägten Spondylarthrosen im unteren
Lendenwirbelsäulen (
LWS
)
-Bereich und massiver
Spondylosis
L2-L5 sowie
-
Status nach Mikrochirurgischer Dekompression und
Sequestrektomie
L4/5 links mit Neurolyse der L5-Wurzel links am 1
1.
September 2015 und
-
Status nach mikrochirurgischer Re-
Sequestronukleotomie
L4/5 links mit Re-Neurolyse L5 links am 1
2.
September 2016
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit als Reinigungskraft,
Urk.
7/322/3) führten d
ie Gutachter
an (
Urk.
7/322/30):
-
Mässige Gonarthrose beidseits
-
Spondylosis
deformans
Brustwirbelkörper (BWK) 10-12 linksbetonte
costotransversale
Arthrose BWK 10
-
Akromioklavikulararthrose
und
Humeruskopfhochstand
des rechten Schul
tergelenk
s
-
Metabolisches Syndrom
-
Verdacht auf
diabetogene
Polyneuropathie
-
Hypertensive Herzkrankheit
-
Obstruktives Schlafapnoesyndrom, gegenwärtig ohne Therapie
-
Paroxysmales Vorhofflimmern
-
Dysphagie mit postprandialem Erbrechen bei Zustand nach laparoskopi
scher
Gastric
-
Sleeve
-Operation am 2
2.
Oktober 2014
mit Stenosierung im proximalen Drittel des
Magenlumens
-
Zustand nach gedeckt perforierter Divertikulitis des Coecum 08/2014
-
Refluxoesophagitis
-
Verdacht auf
opio
i
dindizierte
chronische Obstipation
3.2.3.2
Der versicherungsmedizinischen Beurteilung der
D.___
-Gutachter ist
zur Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers in psychischer Hinsicht
zu ent
nehmen, dass in einem psychosomatischen Konsilium der Rehaklinik
S.___
vom Juli 2007 der psychische Zustand des Beschwerdeführers
noch
als stabil bezei
chnet worden sei. Der Beschwerdeführer sei
damals als fröhlich, offen, hoffnungsvoll, optim
istisch und positiv eingestellt
beschrieben worden. Die folgenden Jahre seien von der Suche des Beschwerdeführers nach Anerkennung der bestehenden Beschwerden und Schmerzen geprägt gewesen.
Jedoch sei
er
und seine Familie diesbezüglich auf Ablehnung und Aberkennung seines Leidens gestossen. Diese Konstellation sei grundsätzlich
geeignet gewesen, nebst anderen Belastungsfaktoren (soziale Probleme, finanzielle Sorgen, emotionale Konflikte), dissoziative Symptome hervorzurufen.
Hinweise auf eine dissoziative Erkrankung würden sich weiter durch die geringe Ressourcenlage des Beschwerdeführers (mangelhafte Ausbil
dung, geringer sozialer Status)
und die wenigen Coping-Strategien ergeben
.
Dies zeige sich einerseits im Fehlen von Initiative während des Aufenthalts in der Rehaklinik
S.___
(damals sei der Beschwerdeführer noch bei psychisch guter Gesundheit
gewesen
)
und anderseits an der Unfähigkeit oder dem Unwillen des Beschwerdeführers, an einer Verbesserung seines Gesundheitszustandes mitzu
wir
ken oder auch ein gewisses Mass an Schmerzen zu tolerieren
und insgesamt aktiv mitzumachen. Begleitend würden immer wieder psychosoziale
Belastungen ange
führt (finanzielle Sorgen, Arbeitslosigkeit). Im Jahr 2010 habe der Beschwerde
führer gegenüber der MEDAS gesagt, dass er alles verloren habe, so auch seine Libido. Beide Elternteile seien im Jahr 1994 gestorben, der Vater mit 64, die Mutter mit 60 Jahren. Im gleichen Alter habe der Beschwerdeführer endgültig sämtliche Funktionen verloren und sei zum Pflegefall geworden. Der Satz «Ich habe alles verloren», könne daher auch einen gewissen Symbolcharakter beinhalten, durch die nicht oder unzureichend verarbeiteten Verluste beider Elternteile
, enttäuschte Lebenskonzepte und auch überforde
rnde Existenzängste beim Erreichen des gleichen Alters wie die Eltern. Dabei würden diese Auslöser allesamt sehr speku
lativ und auch weiterhin unklar bleiben. In der Beurteilung der
MEDAS vom März 2015 werde die Diagnose einer unklaren demenziellen Entwicklung gestellt. Bis heute würden sich keine objektivierenden Hinweise auf eine solche ergeben.
Den
noch seien auch hier atypische Verläufe möglich (vgl. neurologisches Gutachten). Auch werde eine neurologische Manifestation des vorbeschriebenen Morbus Whipple in Betracht gezogen
(Bericht Spital
C.___
Dr.
M.___
vom 2
2.
Februar 2017). Eine sichere psychiatrische Diagnose könne nicht gestellt werden. Unab
hängig von der Diagnose könne aber von einem arbeitsfähigkeitseinschränkenden Zustandsbild
ausgegangen werden, ein Funk
tio
nieren im Alltag, geschweige an einem Arbeitsplatz (angepasst oder ange
stammt) sei nicht möglich
(
Urk.
7/322/31).
Der Beschwerdeführer sei aus psychiatrischer Sicht
zu
100
%
arbeitsunfähig in seinem angestammten
, aber auch in einer angepassten Tätigkeit (
Urk.
7/322/32).
Alsdann führten die
D.___
-Gutachter zusammengefasst aus, dass
aus
internisti
sche
r
und orthopädisch-traumatologische
r
Sicht in einer leidensangepassten Tätigkeit eine 100%ige
Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
bestehen würde
(
Urk.
7/322/33).
Die
D.___
-Gutachter hielten sodann fest, dass bei der neurologischen Untersu
chung kein sicheres neurologisches Defizit habe festgestellt werden können. Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer keinen Blickkontakt aufnehme, auf An
spra
che nicht reagiere und nicht spreche, sich beim Umsetzen helfen lasse und ständig Laute von sich gebe, würde nicht automatisch bedeuten, dass ein hirn
organisches Psychosyndrom vorliegen würde (
Urk.
7/322/33). Aufgrund der Beobach
tungen während der Begutachtung und den erhobenen zahlreichen Diskrepanzen ohne
sichere neurologische Defizite würden sich keine Hinweise für das Vorliegen einer neurologischen Erkrankung mit organischem Psycho
syndrom ergeben (
Urk.
7/322/
33-
34)
. Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in einer Verwei
sungstätigkeit sei auf dem neurologischen Gebiet nicht einge
schränkt, da keine Hinweise für eine neurologische Erkrankung vorliegen würden
(
Urk.
7/322/34)
.
3.2.3.3
Nach der Beurteilung im polydisziplinären Konsens
attestierten die
D.___
-Gutachter dem Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit als Reinigungskraft (
Urk.
7/322/3) und in einer leidensadaptierten Tätigkeit eine
100%ige Arbeitsun
fähigkeit (
Urk.
7/322/35).
Zum retrospektiven Verlauf der Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätig
keit im polydisziplinären Konsens führten die
D.___
-Gutachter sodann aus, es sei davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit bis 2010 zu 100
%
bestanden hab
e. Im Bericht des
F.___
vom 1
2.
März 2012 werde eine Verschlechterung des psychi
schen Zustandes seit dem 1
5.
Juli 2010
beschrieben (unklare Teilarbeitsfähigkeit) und ab dem 1
2.
März 2012 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in einer leidensadap
tierten Tätig
keit postuliert. Da der Beschwerdeführer kaum mehr aus dem Haus könne, kaum ge
h
fähig sei, den Alltag nur mit Hilfe bewäl
tigen könne, quasi voll
ständig hilflos sei, sei er auch für angepasste Tätig
keiten
zu 100
%
arbeitsunfähig. Ihm sei keine Arbeitstätigkeit zuzumuten (
Urk.
7/322/35).
Im psychiatrischen Teilgutachten hielt
Dr.
P.___
dazu
fest, dass retrospektiv eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für angestammte und adaptierte Tätigkeiten gelte (Urk. 7/322/82).
3.3
In seiner Stellungnahme vom 1
3.
Februar 2018
(zu Rückfragen der Verwaltung)
führte
Dr.
P.___
sodann unter anderem aus
,
dass
im
Rahmen körperlicher Untersuchungen sich
er
auch Beo
bach
tun
gen hätten gemacht werden können
, wel
che bei einem rein verbalen Unter
such so nicht möglich gewesen sei
en
.
Die Ehe
frau und die Tochter seien in den beim Beschwerdeführer vorliegenden regressiven Prozess
involviert, weshalb es nicht erstaune, dass der Beschwerdeführer gewisse Anweisungen seiner Ehefrau
folgen könne (z. B. den Mund aufmachen), dies jedoch bei fremden Personen
nicht könne. Die Symptomebene des Beschwerde
führers gehe einher mit der Art der Beobachtung (ärztlich-distanzierter Beobachter löse andere «Verstärker» aus als liebevolle Zuwendung durch Partnerin/Tochter). Dies könne aber nicht als gezielte Täuschung oder Simulation gesehen werden
(Urk. 7/325
/2
)
. Innerhalb des 1-2-stündigen Beobachtungszeitraums habe er per
sönlich keine Hinweise auf Simulation ausmachen
können
. Wie von den Somatikern angeführt
,
seien gewisse Hin
weise in Richtung Aggravation/
Simulation vorhanden (fehlende Medikamenten
spiegel, fehlender
Leidensdruck der Ehefrau,
Vorakten
mit immer wieder
Malcompliance
des Beschwerdeführers).
Eine sichere Beurteilung betreffend Simulation und Aggravation sei aber ohne Observierung beziehungsweise ohne stationäre Begutachtung nicht möglich. Die Diagnose des dissoziativen Stupors (ICD-10: F44.2) gehe typischerweise mit Inkonsistenzen bei den somatischen Ärzten einher. Eine bewusste Täuschung/Simulation könne nicht ausgeschlossen werden, müsse aber auch nicht vermutet werden. Eine längerer Beobachtungs
zeitraum (Klinik) könnte hier eventuell besser Aufschluss darüber geben. Eine sichere Beurteilung als Psychiater könne
er bei einem nicht anamne
sefähigen Versicherten leider nicht abgeben (
Urk.
7/325/3).
3.4
Die RAD-Psychiaterin
Dr.
E.___
hielt
a
m
1
9.
März 2018
fest
,
dass
Dr.
P.___
bei der Untersuchung für das
D.___
-Gutachten keine adäquate Anamnese und keinen psychopathologischen Befund erhoben habe. Er habe sich auf die Aus
sagen der Ehefrau und früherer Gutachten/Arztberichte abgestützt. Er habe seine bevorzugte Diagnose eines dissoziativen Stupors lehrbuchmässig herge
leitet. Wegen der fehlenden Grundlagen habe
Dr.
P.___
jedoch nicht glaubhaft gemacht, dass die genannte Diagnose tatsächlich auf den Beschwerdeführer zu
treffe. Zudem habe er dadurch die Diskussion bezüglich Aggra
vation/Simula
tion
verhindert, die auf
grund des Verhaltens des Beschwerde
führers und von dessen Ehefrau sowie auch aufgrund verschiedener Inkonsistenzen bei der orthopä
dischen und neurologi
schen Untersuchung hätten stattfinden sollen. Der Gutach
ter sei beispielsweise nicht darauf eingegangen, dass der Beschwerdeführer sich trotz des dissoz
i
ativen Stupors, bei dem - wie
Dr.
P.___
selber schreibe - ein völliger Verlust der Kon
trolle von Körperbewegungen bestehe, bei den anderen Untersuchungen
habe
bewegen
können
(
Urk.
7/331/8)
. Auf das psychiatrische Teilgutachten könne nicht abgestellt werden (Urk. 7/331/9).
3.
5
Der
an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers gerichteten
Stellungnahme des
F.___
vom 11. Juni 2018
ist zu entnehmen, dass bereits im Bericht
des
F.___
vom 10.
August 2015
Aggravation und Simulation
klar
widerlegt und ein eindeutig dementieller Prozess seit 2010 beschrieben
worden sei
en
.
Aufgrund des MRI
vom 21. Juni 2017, welches in der neurologischen Begutachtung nicht berücksichtigt worden sei, aber in der Beilage zu finden sei (nicht aktenkundig), könne sicher auch von somatischen Grundlagen des Störungsbildes ausgegangen werden.
Im erwähnten Bericht des
F.___
vom 10. August 2015
sei festgehalten worden, dass im Verlauf
eine kontinuierliche schwere Abnahme des Gedächtnisses und der Partizipationsfähigkeit zu beobachten gewesen sei, dies ohne Ausnahme. Zudem sei festgehalten worden, dass
eine verminderte Urte
ilsfähigkeit deutlich vorhan
den sowie
die Affektkontrolle praktisch aufgehoben
gewesen sei
und dieser Zustand seit mindestens 2010
existiere. Diese Beobachtungen würden keineswegs
nur auf fremdanamnestische
n
Angaben der Ehefrau, sondern auf Verlaufs
beobachtungen im
F.___
über Jahre hinweg
beruhen
(Urk. 7/337
/1
)
. Die Ableitung der Diagnosen von
Dr.
P.___
sei vor allem im Schreiben des
D.___
vom 13.
Februar 2018 nachvollziehbar und fachlich korrekt. Nachvollziehbar handle es sich nicht um eine Katatonie aus dem schizophrenen Formenkreis, sondern um eine dementielle Entwicklung, welche mit guten Gründen um den dissoziativen Stupor ergänzt werden könne (
Urk.
7/
337/2).
3.
6
Dr.
G.___
stellte in seinem psychiatrischen Gutachten vom 2
6.
September 2018 die Diagnose schizophrenes Residuum (ICD-10: F20.5), seit mindestens 2010 (
Urk.
7/
343/40).
Dazu führte er insbesondere aus, dass es beim Beschwerdeführer wesentliche Anhaltspunkte auf eine episodische beziehungsweise dynamisch-verlaufende verzerrte Re
alitätswahrnehmung als auch Sym
ptome aus dem paranoiden, kata
tonen und
hebephrenen
Spektrum
einer F2-Diagnosen der ICD-10 gebe. In der ICD-10, dem Diagnostikmanual der WHO, finde
sich keine eigene Kategorie, um diese psychische Störung
-
unter der der Beschwerdeführer leide
-
konkret, z.B. wie bei den Unterkategorien F20.0-F20.2 möglich, zu klassifizieren
. Die differen
zierte Psychopathologie von Leonhard grenze dagegen den spezifischen und über
dauernden Symptom-Komplex ab, der durch einen Negativismus in Form von Unterlassen, Verarmung
der Willkürmotorik, Aktivitätsverlust und Affektivitäts
verlust gekennzeichnet sei und einem mittlerweile eingetretenen schizophrenen Defektzustand entspreche
(
Urk.
7/
343/41).
Der damaligen Beurteilung des
A.___
-Gutachters
Dr.
J.___
aus dem Jahre 2010, dass das Verhalten des Beschwerde
führers bei der Untersuchung «sehr demons
trativ» und «aufgesetzt» gewirkt habe, könne nicht als sach- und fachgerecht bestätigt werden. Der Beschwerdeführer
habe
sich nicht bewusst «keine Mühe»
gegeben
, sondern er leide an einer sehr schweren psychiatrischen Er
kran
kung mit überdauernder Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk.
7/
343/42
, Urk.
7/
343/52
).
Der auch später (gemeint ist: von anderen Gutach
terinnen und Gutachtern) immer wieder bemühte Zirkelschluss, dass «keine Psychopathologie» hätte herausgearbeitet werden können, da «keine Ex
plora
tion möglich» gewesen sei, sei aus fachärztlicher und versicherungs
medizi
nischer Sicht nicht aufrecht zu erhalten. Der Beschwerdeführer habe trotz wesent
licher eingeschränkter (krank
heits
bedingter) Fähigkeit zu sprechen, psychopat
h
o
logische Befun
de geboten, die bereits beim Le
sen auf einen Negati
vis
mus einer Erkrankung aus dem schizoph
renen Formenkreis (Kapitel F2 der ICD-10) hinweisen müssten. Insofern sei der medizinische Sachverhalt aus
gehend von dieser Grundlage im Jahr 2010
zweifelsfrei unrichtig beurteilt worden (Urk.
7/
343/42
,
Urk.
7/
343/52-53
).
Fachärztlich
psychiatrisch zu objektiv
ierende Hauptsymptome
seien im Fall des Beschwerde
führers ein
Mutismus
und ein Negativismus, das heisse, das «nicht Sprechen» sei ein wesentliches Krankheits
zeichen und nicht mit einer «mangelnden Mitwirkung» des Be
schwerdeführers zu verwechseln
(Urk. 7/343/43)
.
Eine allenfalls mögliche, nicht überwiegend wahr
scheinliche, Simulation wäre kein psychiatrisches Krankheitsbild, sondern ein Verhalten. Eine diesbezügliche Abklärung würde die Möglichkeiten des psy
chiatrischen Sachverständigen im Rahmen einer versicherungsmedizinischen Begutachtung übersteigen. Mit medizinischen Mitteln oder weiteren versiche
rungsmedizinischen Begutachtungen lasse sich eine Simulation nicht objektivie
ren
. In einer Gesamtschau beurteile er (Dr.
G.___
) daher, dass gemäss jetzigem Erkenntnisstand die Einschränkungen in Bezug auf die Arbeits- und Leistungsfä
higkeit überwiegend wahrscheinlich zu Lasten einer schweren psychiatrischen Gesund
heitsstörung
-
schizophrenes Residuum (ICD-10 F20.5)
-
gingen
(Urk. 7/343/47).
Dr.
G.___
hielt sodann fest, dass e
ine abschliessende Beurteilung der beruflichen Leistungsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht gegenwärtig nicht möglich
sei
(Urk. 7/343/49). Ob der Beschwerdeführer zudem mittlerweile unt
er einem demen
ziellen Prozess im engeren Sinne leide
, könne erst nach einer leitlinien
gerechten Behandlung des schizophrenen Residuums (ICD-10: F20.5) geklärt werden (Urk. 7/343/54). Die Empfehlung der
B.___
-Gutachter, wonach der Beschwerde
führer aufgrund seines psychischen Zustandsbildes dringend eine stationäre Therapie durchführen solle, um adäquate therapeutische Massnahmen durchfüh
ren zu können, könne nachvollzogen werden (Urk. 7/343/54). Es sei davon aus
zugehen, dass auch bei optimalem Ausschöpfen aller bisher nicht genutzten therapeutischen Behandlungsoptionen kurz- bis mittelfristig keine wesentliche Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes und damit auch der Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers erreicht werden könne (Urk. 7/343/58).
4.
4.1
Zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und/oder dessen erwerbliche Auswirkung seit der Verfügung vom 13. Januar 2012, mit wel
cher dem Beschwerdeführer
vom 1. März 2008 bis 31. Oktober 2010
eine befristete
ganze Rente
zugesprochen wurde
(Urk. 7
/158), derart we
sentlich verändert haben, dass er ern
eut Anspruch auf eine Invaliden
rente hat.
4.2
Unbestritten ist, dass
weder
aus orthopädischer
noch aus allgemein internistischer Sicht eine revisionsrechtlich erhebliche Verschlechterung eingetreten ist und die beiden Teilgutachten den Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise
(vgl.
E. 2.5
.1) entsprechen. Streitig ist hingegen, ob dies auch für das neurologische und das psychiatrische Teilgutachten
gilt.
4.3
4.3.1
Aus neurologischer Sicht steht insbesondere eine dementielle Entwicklung in Frage.
4.
3
.
2
Dazu ist zunächst festzuhalten
,
dass
das
Sozialver
siche
rungsgericht
mit Urteil IV.2015.00825 vom 28. November 2016
aufgrund der damaligen Aktenlage zum Schluss
gelangte
, dass
die
im
B.___
-Gutachten
vom 15. März 2015
gestellte Diagnose einer dementiellen Entwicklung
(welche zu einer 100%
igen Arbeitsun
fähigkeit führe)
nicht gesichert
sei
und sich aufgrund der Akten nicht abschlies
send beurteilen lasse, ob eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustan
des seit der Verfügung vom 13. Januar 2012 eingetreten sei
(
E.
4.3 jenes Urteils,
Urk.
7/283/13
)
.
Dabei zog
das Gericht
namentlich in Betracht, dass Dr.
M.___
und
lic.
phil.
T.___
, Neuropsychologie, Spital
C.___
, im Bericht vom
14. Januar 2015 festgehalten ha
tten, dass der Befund der PET/CT-Hirn-Untersu
chung vom 15. De
zember zwar auffällig sei, jedoch das für eine frontotemporale Demenz oder eine Alzheimer-Erkrankung typische Muster des Hypometabolismus nicht aufweise. Die Ätiologie der kognitiven Störung und Verhaltensauffälligkei
ten des Beschwerdeführers blieben somit weiterhin unklar. Sodann habe Dr.
L.___
zu bedenken gegeben, dass eine gewisse funktio
nelle Überlagerung nicht ausge
schlossen werden könne. Gegen die Beurteilung der
B.___
-Gutachter spreche im Weiteren, dass nach Lage der Akten beim Beschwerdeführer vor der
B.___
-Begutachtung nie eine demenzielle Erkrankung diagnostiziert worden sei. Zu berücksichtigen sei sodann, dass der Beschwerdeführer sich kurze Zeit vor der
B.___
-Be
gutach
tung am 22. Oktober 2014 im Spital
C.___
einer
Gastric-Sleeve
(Schlauch
magen)-Opera
tion unterzogen hatte (vgl. Urk. 7/232) und auch für die Zeit nach der
B.___
-Begutachtung Operationen dokumentiert seien. Der Beschwerdeführer müsste daher geistig in der Lage gewesen sein, seine Zustim
mung zu diesen Eingriffen zu erteilen. Sodann müsste es ihm möglich gewesen sein, den behandelnden Ärzten seine Beschwerden zu schildern, wofür sich in deren Berichten auch Hinweise finden liessen. Hinzuweisen sei in diesem Zusam
menhang auch auf den Bericht zur Unter
suchung im Spital
C.___
vom 27. November 2014, wo der Beschwerde
führer
«
inter
mittierend in der Interak
tion mit der Ehefrau […] zu schnellen Ant
worten fähig
»
gewesen sei und das in der Kurzabklärung und im kursorisch durchgeführten MMS
eruierbare
Ausfallsmuster formal einer schweren kognitiven Störung entsprochen habe, das Ausfallsmuster aber eigenartig gewesen sei und nicht auf eine primär hirnorganische Störung hingewiesen habe (vgl.
Urk. 7/246/4-5). Schliesslich habe der Beschwerde
führer nach dem Aufenthalt im Spital
C.___
vom 21. bis 27. Oktober 2014
«
im guten Allgemeinzustand
»
und nach der Hospitalisation in der Klinik
U.___
vom 7. und 15. September 2015
«
in guten Allgemeinzustand, mobil mit noch leicht eingeschränkter Gehstrecke
»
nach Hause entlassen werden können (E. 4.2 jenes Urteils, Urk. 7/283/12 f.).
D
ie Sache
wurde
an
die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen,
dami
t sie weitere Abklärungen durchführe
. Dabei sei namentlich bei den behandelnden Ärzten des Beschwerdeführers nachzufragen, ob ihnen eine Kommunikation mit dem Beschwerdeführer möglich war und ist. Sodann seien allenfalls Unterlagen zu weiterführenden Demenzabklärungen, wie sie Dr.
M.___
und
lic.
phil.
T.___
mit Bericht vom 14. Januar 2015 in Aussicht gestellt hatten (Urk. 15/246/1), erhältlich zu machen
(E. 4.3 jenes Urteils, Urk. 7/283/13).
4.
3
.3
Die
in
der Folge veranlassten Demenz
abklärung
en
im Spital
C.___
ergaben keine
neuen
Erkenntnis
se
(
vgl. E. 3.2.2
)
, weshalb erneut eine polydisziplinäre
Begutachtung
mit neurologischer
Untersuchung
angeordnet wurde
.
Die neurologische
D.___
-Gutachterin kam in ihrem Teilgutachten vom 14. November 2017
-
unter Berücksichtigung der neuropsychologischen Untersu
chung vom 13. November 2017
-
zum Ergebnis, dass keine neurologische Erkran
kung vorliege. Die Erhebung der Anamnese sei unmöglich und die Untersuchungs
möglichkeiten seien sehr eingeschränkt gewesen, da der Versicherte nicht auf direkte Ansprache reagiert, keinen Blickkontakt aufgenommen, keine Antworten auf Fragen gegeben, nicht mitgearbeitet und keinerlei Reaktionen gezeigt habe.
Trotz der sehr eingeschränkten Untersuchungsmöglichkeiten
stelle sich die Frage, welche sichere neurologische Erkrankung unter Einbezug der Akten gestellt wer
den könne. Das Ergebnis der aktuellen neurologischen Begutachtung laute, dass ke
in sicheres neurologisches Defizit festgestellt werden
könne
.
Anschliessend legte d
ie Gutachterin eingehend dar, welche Diskrepanzen in der Krankheitsentwick
lung, dem Verhalten des Versicherten und
dessen
Ehefrau sowie dem klinischen Bild gegen eine neurologische Erkrankung sprechen. Namentlich
hielt
sie fest, dass über den gesamten Zeitraum seit 2008 auf neurologischem Gebiet keine fokal
neurologischen Defizite genannt würden. Neurologische Diagnosen würden nicht gestellt. Sämtliche neurologische Diagnostik (EEG, MRI, Labor) sei ohne richtungs
weisende Pathologie. Sodann würden die über den gesamten Zeitraum beschrie
benen Diskrepanzen nicht für eine neurologische Pathologie sprechen (
Urk.
7/322/89 ff.).
4.3.4
Soweit der Beschwerdeführer gegen das neurologische Teilgutachten vorbringen lässt, die Gutachterin habe den (signifikanten) MRI-Befund vom 21. Juni 2017 und
das neurologische
B.___
-Teilgutachten vom 15. März 2015
nicht berücksich
tigt, kann er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Der erwähnte MRI-Bericht lag der Gutachterin vor (vgl.
Urk.
7/322/27) und wies
-
wie sowohl Dr.
M.___
wie auch die neurologische
D.___
-Gutachterin feststellten
-
keine richtungsweisende Pathologie aus. Dass nicht auf das
neurologische
B.___
-Teilgutachten vom 15. März 2015
abgestellt werden kann, ergibt sich bereits aus dem erwähnten Urteil IV.2015.00825 vom 28. November 2016 (vgl. E.
4.3.2
).
Zur Stellungnahme des
F.___
vom 11. Juni 2018 respektive vom 10. August 2015, in welcher schwerwiegende Einschränkungen aufgrund einer dementiellen Ent
wicklung seit 2010 behauptet werden, welche auch zu einer deutlich verminderten Urteilsfähigkeit geführt habe (vgl. E. 3.5), ist zunächst auf die bereits im Urteil des hiesigen Gerichts vom 28. November 2016 (E. 4.3.2) festgestellten Diskrepanzen zu verweisen. Ergänzend ist zu bemerken, dass der Beschwerdeführer im März 2018
-
im Unterschied zum Juni 2014 (vgl. Urk. 7/205)
-
immerhin noch fähig war, selber eine Hilflosenentschädigung zu beantragen (vgl. Urk. 7/329); auch war er im Dezember 2016 in der Lage, seinem bisherigen Rechtsvertreter das Mandat zu entziehen und einen neuen Rechtsvertreter zu mandatieren (vgl. Urk. 7/285 f.). Solche Rechtshandlungen setzen zweifellos Urteilsfähigkeit voraus.
Weitere Indizien, die gegen die Zuverlässigkeit des neurologischen Teilgutachtens sprechen,
werden nicht geltend gemacht und
sind nicht ersichtlich, weshalb darauf abgestellt werden kann.
4.
3
.
5
Zusammenfassend ist somit in
neurologischer
Hinsicht seit der Verfügung vom 13. Januar 2012 (
Urk.
7/158) keine wesentliche Ver
schlechterung der Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwie
genden Wahrscheinlichkeit ausgewiesen.
4.
4
4.
4
.1
Weiter ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf das psy
chiatrische Teilgutachten von Dr.
P.___
abgestellt hat, in welchem die Diagnose eines dissoziativen Stupors gestellt und dem Beschwerdeführer ab 12. März 2012 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde.
4.
4
.2
D
er
Beschwerdeführer
bringt
vor, Dr.
P.___
habe
die Diagnose
eines
dissoziati
ve
n
Stupor
s
soweit als bei einem derartigen Störungsbild überhaupt möglich als überwiegend wahrscheinlich begründet und belegt
(Urk. 1 S. 6).
Sodann bestehe
g
emäss dem Gutachter Dr.
G.___
mindestens seit 2010 ein schizophrenes Resi
duum als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 1 S. 9). Daraus folge, dass
unabhängig von der konkreten diagnostischen Einordnung zweifellos eine schwere, jegliche Arbeitsfähigkeit ausschliessende psychische Krank
heit vorliege (Urk. 1 S. 11-12).
4.
4
.
3
Die RAD-Psychiaterin Dr.
E.___
hat eingehend und nachvollziehbar dargelegt, weshalb
nicht
auf das Gutachten von Dr.
P.___
abgestellt werden
könne
(E. 3.4 und Urk. 7/331/8-9)
.
In ihrer Stellungnahme vom 23. April 2019 hat sie sodann begründet, weshalb der Beurteilung von Dr.
G.___
nicht gefolgt werden könne (Urk. 7/346/3-4), worauf Dr.
G.___
im Auftrag des Rechtsvertreters am 16. August 2019 eine ergänzende Stellungnahme verfasste (Urk. 3), in welcher er an seiner Beurteilung festhielt.
Sowohl am Gutachten von Dr.
P.___
wie auch an demje
nigen von Dr.
G.___
bemängelte die RAD-Psychiaterin, dass im Wesentlichen auf die Angaben der Familienangehörigen abgestellt worden sei.
Dr.
G.___
hielt dem entgegen, dass bei seiner Untersuchung
«
als fachärztlich
e
-psychiatrische zu objektivierende Hauptsymptome wie
Mutismus
und ein
Negativismus
festzustel
len» gewesen seien. In seinem Gutachten habe er dazu ausgeführt, dass das «nicht Sprechen» ein wesentliches Krankheitszeichen und nicht mit einer mangelnden Mitwirkung zu verwechseln sei. Es sei also überwiegend wahrscheinlich gewesen, dass der Beschwerdeführer an einer überdauernden, sehr schweren psychischen Störung mit wechselndem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit leide
-
dies in Über
einstimmung mit dem Gutachten von Dr.
P.___
(Urk. 3 S. 6).
4.4.4
Eine (vollständige) Arbeitsunfähigkeit infolge psychischer Störung kann zweifel
los nicht allein deshalb verneint werden, weil die versicherte Person sprachunfä
hig und daher nicht in der Lage ist, über Anamnese und derzeitiges Leiden Auskunft zu geben. Wenn aber wie im vorliegenden Fall die objektive Befundlage derart dürftig ist, muss sich aus den Akten ein konsistentes Bild ergeben bezie
hungsweise müssen sich medizinische Sachverständige mit feststellbaren Diskre
panzen auseinandersetzen und nachvollziehbar aufzeigen, weshalb solche Diskrepanzen
der gestellten Diagnose nicht entgegenstehen und inwiefern diese durch die psychische Störung selbst begründet sind. Andernfalls ist die Herleitung der Diagnose
-
und die letztlich daraus abgeleitete Arbeitsunfähigkeit
-
nicht schlüssig begründet.
Zu den bereits im Urteil des hiesigen Gerichts vom 28. November 2016 (E. 4.3.2) festgestellten Diskrepanzen findet sich weder im Gutachten von Dr.
P.___
noch in demjenigen von Dr.
G.___
eine nachvollziehbare und schlüssige Erklärung. Weiterhin ist nicht nachvollziehbar, weshalb ein mutistischer Patient bei somati
schen Beschwerden im Rahmen von notfallmässigen Selbstzuweisungen jeweils konkrete Angaben zu seinen Beschwerden machen konnte. So war der Beschwer
deführer beispielsweise gemäss provisorischem Austrittsbericht des Notfall
zentrums Klinik
U.___
vom 31. Oktober 2017 in der Lage, über «brennende Schmerzen im Hals und Mundbereich» zu klagen, wobei er gleichentags «beschwerdearm» nach Hause entlassen werden konnte (Urk. 7/327/3-4). Laut Bericht des
RheumaZentrums
der Klinik
U.___
vom 29. August 2016 betref
fend Hospitalisation vom 1
4.
bis 2
5.
August 2016 waren die anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers und seiner Ehegattin trotz guten Willens unprä
zise. Immerhin konnte der behandelnde Arzt aber in Erfahrung bringen, dass die immobilisierenden Schmerzen gleich seien wie unmittelbar vor der
Diskus
hernienoperation
im September 2015 (
Urk.
7/327/18). Dass während dem statio
nären Aufenthalt keine Kommunikation mit dem Beschwerdeführer möglich gewesen wäre, lässt
sich
dem Bericht nicht entnehmen (vgl.
Urk.
7/327/17 ff.). Nach den fremdanamnestischen Angaben der Ehefrau gegenüber Dr.
G.___
spreche der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2010 nicht mehr und habe keine Willensäusserungen mehr machen können (Urk. 7/343/33); die Tochter gab an, er sei seit Jahren stumm (Urk. 7/343/35).
Die Aussagen
von Familienmitgliedern
einer versicherten Person sind
indes gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung
nicht geeignet, etwas zum Gesundheitszustand, vor allem in Bezug auf
die Aggra
vation resp. Simulation,
beizutragen
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_659/2017 vom 20. September 2018 E. 5.3 mit Hinweis).
Dem Bericht des
Zentrums V.___
vom 7. November 2016 ist sodann zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer bei der Verlaufskontrolle vom 7. November 2016 nach der Operation an der Lendenwirbelsäule vom 12. September 2016 subjektiv über eine Besserung, insbesondere in den ersten vier Wochen berichtet habe. Seit zwei Wochen bestünden verstärkte vor allem
lumbalgiforme
Beschwerden, intermittie
rend auch mit Ausstrahlung zum Bein (Urk. 7/301/12).
4.4.5
Dass der Beschwerdeführer an einer schwerwiegenden psychischen Störung leidet, welche zu einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit führt, erscheint aufgrund der vor
liegenden Expertisen zwar möglich, unter Berücksichtigung der erheblichen Diskrepanzen aber nicht überwiegend wahrscheinlich. Eine Aggravation oder Simulation konnten Dr.
P.___
und Dr.
G.___
weder ausschliessen noch objektiv feststellen. Daran dürfte auch eine stationäre Begutachtung (von einigen Tagen) nichts ändern
(vgl. auch
Urk.
7/322/44 und
Urk.
7/325/3, wo
Dr.
P.___
festhielt, dass ein
längerer Beobachtungszeitraum [Klinik]
-
bloss
-
eventuell besser Auf
schluss darüber geben könnte, ob eine bewusste Täuschung/Simulation vorliege, sowie Urk. 7/343/47, wo
Dr.
G.___
verlauten liess, dass eine Simulation mit medi
zinischen Mitteln oder weiteren versicherungsmedizinischen Begutachtungen nicht zu objektivieren sei)
, weshalb auf weitere Abklärungen zu verzichten ist. Damit bleibt es bei der Feststellung, dass der Nachweis einer anspruchsbegründenden Invalidität nicht erbracht werden kann und der Beschwerdeführer die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat (vgl. E. 2.3).
4.
5
Nach dem hiervor Ausgeführten ist s
eit Erlass der Verfügung vom 13. Januar 2012, mit welcher dem Beschwerdeführer mit Wirkung
vom 1. März 2008 bis 31. Oktober 2010
eine befristete
ganze Rente
zugesprochen wurde
(Urk. 7/158),
keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustand
s des Beschwerdeführers
mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
ausge
wiesen
.
Demnach
hat
die Beschwerdegegnerin das Gesuch des Beschwerdeführers um Aus
richtung einer Invalidenrente vom 5. März 2014 mit der angefochtenen Verfü
gung vom 6. August 2019 zu Recht ab
gewiesen
(Urk. 2). Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
b
is
IVG) und ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Ent
sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer auf
zuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher