# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6f46044e-1391-5045-88c1-891c9f3f5315
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.12.2018 IV 2016/412
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-412_2018-12-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/412

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 05.12.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2018
Art. 60 Abs. 1 ATSG. Art. 41 i.V.m. Art. 60 Abs. 2 ATSG. Beschwerdefrist. 
Voraussetzungen für die Gewährung einer Fristwiederherstellung. Vorliegen 
entschuldbarer Gründe oder eines unverschuldeten Hindernisses. Im 
vorliegenden Fall hat die Versicherte nicht nachweisen können, dass sie 
unverschuldeterweise erst nach Ablauf der Beschwerdefrist Beschwerde 
erhoben hat. Auf die Beschwerde kann daher nicht eingetreten werden 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. 
Dezember 2018, IV 2016/412).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2016/412

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Oktober 2013 wegen eines Bandscheibenvorfalls bei der IV-

Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1).

A.b  Mit einer Mitteilung vom 24. April 2015 wies die IV-Stelle das Gesuch um 

berufliche Massnahmen ab, weil sich die Versicherte nicht in der Lage fühle, an 

Eingliederungsbemühungen mitzuwirken (IV-act. 57).

A.c  Im Januar 2016 wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle polydisziplinär 

durch die PMEDA (Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen) begutachtet (Gutachten 

vom 2. März 2016, IV-act. 72). Die Gutachter gaben als Diagnose mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit einen Status nach Bandscheibenersatzoperation HWK 4 bis 7, Mai 

2014 mit residuellem Defekt von C7 rechts, an (IV-act. 72-36). Die Gutachter schätzten 

die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Servicekraft in einem 

Schnellrestaurant, zumindest aber in einer körperlich leichten, wechselbelastend oder 

überwiegend sitzend ausgeübten, nicht mit häufigen Zwangshaltungen der 

Halswirbelsäule einhergehenden Tätigkeit auf 100 %.

A.d  Mit Vorbescheid vom 24. Mai 2016 kündigte die IV-Stelle der Versicherten bei 

einem IV-Grad von 0 % die Abweisung des Rentengesuchs an (IV-act. 76). Dagegen 

liess die Versicherte am 27. Juli 2016 durch ihren Rechtsvertreter einen Einwand 

erheben (IV-act. 83). Trotzdem verfügte die IV-Stelle am 23. August 2016 wie 

angekündigt die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 85). Gleichentags reichte der 

Rechtsvertreter weitere medizinische Berichte ein (IV-act. 86 ff.). Dr. med. B.___, 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, hatte dem Rechtsvertreter am 2. August 

2016 mitgeteilt (IV-act. 87), dass die Versicherte nach wie vor bei kleinsten 

Anstrengungen an Schmerzen im Nackengebiet leide und aufgrund der Entwicklungen 

"mit der IV" psychisch am Boden sei. Neue Röntgenbilder der HWS in Bewegung 

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hätten eine Instabilität zwischen dem 2. und 3. Halswirbel gezeigt. Dies könne die 

Beschwerden durchaus erklären. Am 16. August 2016 hatte Dr. B.___ dem 

Rechtsvertreter berichtet, dass auf der Höhe C6/7 keine Instabilität bestehe. Der 

Hauptbefund bleibe also die Instabilität C2/3 (IV-act. 88).

A.e  Am 5. September 2016 teilte die Versicherte dem zuständigen IV-Sachbearbeiter 

telefonisch mit, dass sie die Rentenabweisungsverfügung von ihrem Rechtsvertreter 

erhalten habe (IV-act. 90; Telefonnotiz vom 8. September 2016). Sie verstehe 

grundsätzlich, warum das Rentengesuch abgewiesen worden sei und könne den 

Entscheid soweit nachvollziehen. Sie bitte aber um Hilfe bei der Stellensuche. Der IV-

Sachbearbeiter versprach, das Gesuch (um berufliche Massnahmen) an die 

entsprechende Stelle weiterzuleiten. Er merkte jedoch an, dass er nichts versprechen 

könne, da der Anspruch auf berufliche Massnahmen bereits einmal abgewiesen 

worden sei.

A.f  Derselbe IV-Sachbearbeiter teilte dem Rechtsvertreter der Versicherten am 8. 

September 2016 telefonisch mit (IV-act. 91), dass die am Tag des Verfügungserlasses 

neu eingereichten medizinischen Berichte nichts am Entscheid änderten und deshalb 

an der Abweisung festgehalten werde. Der Rechtsvertreter verzichtete anlässlich 

dieses Telefongesprächs auf den Erlass einer neuen Verfügung. Er merkte an, dass die 

Versicherte den Entscheid soweit akzeptiert habe. Eine Beschwerde stehe derzeit nicht 

zur Diskussion.

A.g  Am 30. September 2016 informierte die Versicherte den zuständigen IV-

Sachbearbeiter telefonisch darüber (IV-act. 92), dass das Mandat seitens des 

bisherigen Rechtsvertreters per sofort nicht mehr bestehe. Die Korrespondenz sei 

künftig direkt an sie zu richten.

A.h  Am 4. Oktober 2016 teilte eine (andere) IV-Sachbearbeiterin der Versicherten 

telefonisch mit, dass kein Gesuch (um IV-Leistungen) mehr offen sei (IV-act. 94, 

Telefonnotiz vom 28. Oktober 2016). Die Versicherte habe keinen Anspruch auf 

berufliche Massnahmen. Wenn sie berufliche Massnahmen wünsche, müsse sie sich 

erneut anmelden und eine Veränderung ihres Gesundheitszustandes glaubhaft 

machen.

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B. 

B.a  In einem Schreiben vom 3. November 2016 an das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen erklärte die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin), dass sie 

sich auf das Schreiben der SVA vom 23. August 2016 (d.h. die 

Rentenabweisungsverfügung) beziehe (act. G 1). Sie entschuldigte sich für die 

verspätete Stellungnahme. Dr. B.___ habe sie wegen ihrer Krankheit und Depression im 

September 2016 bei der Klinik C.___ angemeldet. Der Klinikaufenthalt sei vom 10. bis 

30. Oktober 2016 erfolgt. Unter diesen Umständen sei es ihr nicht möglich gewesen, 

die (Beschwerde-)Frist einzuhalten. Ausserdem sei es ihr finanziell nicht möglich 

gewesen, so kurzfristig fachmännische Hilfe zu holen. Die Beschwerdeführerin bat um 

die Erstreckung (gemeint wohl: Wiederherstellung) der Beschwerdefrist. Dem 

Schreiben lag unter anderem ein Kurzaustrittsbericht der Klinik C.___ vom 28. Oktober 

2016 über eine Hospitalisation vom 10. Oktober bis 30. Oktober 2016 bei (act. G. 1.3; 

bzgl. Austrittsdatum siehe Austrittsbericht Physiotherapie, act. G1.2).

B.b  Das Gericht räumte der Beschwerdeführerin am 8. November 2016 eine Frist bis 

20. November 2016 ein, um eine rechtsgenügliche Beschwerde einzureichen und zu 

begründen und nachzuweisen, dass ihr eine rechtzeitige Beschwerdeerhebung nicht 

möglich gewesen sei (act. G 3).

B.c  Am 11. November 2016 reichte die Beschwerdeführerin einen Bericht von Dr. med. 

B.___, Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 10. November 2016 ein (act. G 4). 

Diese hatte zuhanden des Gerichts berichtet, dass die Beschwerdefrist wegen einiger 

Missverständnisse verpasst worden sei. Sie selbst habe den Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin am 2. und 15. August 2016 über einen neuen röntgenologischen 

Befund informiert und ihn gebeten, eine Beschwerde zu erwägen. Wegen der 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes habe sie die Beschwerdeführerin am 13. 

September 2016 für eine stationäre Behandlung in der Klinik C.___ angemeldet. Leider 

habe sie es versäumt, dem Rechtsvertreter eine Kopie der Anmeldung zuzuschicken. 

Der Rechtsvertreter habe deshalb nicht genügend Beweise gegen die 

Rentenabweisung gehabt. Ab dem 17. September 2016 sei sie (Dr. B.___) drei Wochen 

in den Ferien gewesen. Wegen ihrer Ferienabwesenheit und weil sie davon 

ausgegangen sei, dass der Rechtsvertreter etwas unternommen habe, sei sie selber 

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nicht eingeschritten. Die Beschwerdeführerin habe sie offenbar (wegen mangelnder 

Sprachkenntnisse) falsch verstanden und in der Hoffnung auf eine Besserung den 

Rehabilitationsaufenthalt abgewartet, ohne sich gegen den negativen IV-Entscheid zu 

wehren. Wegen der Schmerzen habe die Beschwerdeführerin zu dieser Zeit recht hohe 

Dosen Schmerzmedikamente erhalten, die als Nebenwirkung Müdigkeit und 

Vergesslichkeit verursachten. Dadurch sei auch ihr Denkvermögen eingeschränkt 

gewesen und sie habe nicht bewusst wahrgenommen, dass die Frist "am Ablaufen" 

sei. Dem Schreiben von Dr. B.___ lag das Überweisungsschreiben an die Klinik

C.___ vom 13. September 2016 bei (act. G 4.1).

B.d  Die Beschwerdeführerin kritisierte in ihrer Beschwerdeschrift vom 14. November 

2016 die angefochtene Verfügung in materieller Hinsicht (act. G 5). Der Eingabe lag der 

(definitive) Austrittsbericht der Klinik C.___ vom 30. Oktober 2016 bei (act. G 5.2). Das 

Gericht bestätigte am 29. November 2016, dass die Beschwerde rechtsgenüglich sei 

(act. G 6).

B.e  Am 9. Dezember 2016 bat das Gericht die Beschwerdeführerin darum, das 

telefonisch gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung mit weiteren Unterlagen 

zu ergänzen (act. G 7). Die eingeforderten Unterlagen gingen am 12. Januar 2017 beim 

Gericht ein (act. G 9).

B.f  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 27. Januar 2017, nicht auf die 

Beschwerde einzutreten (act. G 10). Eventualiter sei die Beschwerde abzuweisen. Zur 

Begründung des Hauptbegehrens hielt sie fest, aufgrund des Telefongesprächs vom 8. 

September 2016 mit der Beschwerdeführerin könne davon ausgegangen werden, dass 

der Rechtsvertreter bzw. die Beschwerdeführerin spätestens am 8. September 2016 

Kenntnis der angefochtenen Verfügung gehabt hätten. Die Beschwerdefrist habe somit 

spätestens am 9. September 2016 zu laufen begonnen und habe spätestens am 10. 

Oktober 2016 geendet. Am 30. September 2016, also noch vor dem Eintritt in die 

Klinik, habe die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin telefonisch mitgeteilt, 

dass sie nicht mehr anwaltlich vertreten werde. Bis zum 30. September 2016 hätte also 

noch der Rechtsvertreter Beschwerde erheben können, wenn sich die 

Beschwerdeführerin gesundheitlich dazu nicht in der Lage gefühlt hätte. Der Einwand 

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von Dr. B.___, die Beschwerdeführerin habe wegen der hoch dosierten 

Schmerzmedikamente nicht bewusst wahrgenommen, dass die Beschwerdefrist "am 

Ablaufen" gewesen sei, vermöge deshalb nicht zu überzeugen. Die Beschwerde sei am 

4. bzw. 14. November 2016 und somit nicht rechtzeitig erhoben worden. Darüber 

hinaus seien keine stichhaltigen Gründe für eine Wiederherstellung der Frist gegeben.

B.g  Am 1. Februar 2017 bewilligte das Gericht das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) für das Beschwerdeverfahren (act. G 

11).

B.h  In ihrer Replik vom 1. März 2017 machte die Beschwerdeführerin Ausführungen in 

materiellrechtlicher Hinsicht (act. G 13).

B.i Die Beschwerdegegnerin setzte sich in ihrer Duplik vom 16. März 2017 mit den in 

der Replik vorgebrachten materiellrechtlichen Einwänden auseinander (act. G 15).

Erwägungen

1. 

1.1  Zunächst ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin rechtzeitig Beschwerde 

erhoben hat.

1.2  Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der Verfügung 

einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Die angefochtene Verfügung datiert vom 

23. August 2016. Die Beschwerdegegnerin hat in ihrer Beschwerdeantwort zu Recht 

darauf hingewiesen, dass sie die objektive Beweislast für den Zeitpunkt der Zustellung 

der Verfügung trage. Die Verfügung ist per A-Post verschickt worden, eine 

Sendungsverfolgung ist also nicht möglich. Die Beschwerdeführerin respektive ihr 

damaliger Rechtsvertreter, an welchen die Verfügung adressiert gewesen ist, hat nicht 

angegeben, wann die Verfügung zugestellt worden ist. Allerdings ist den Akten zu 

entnehmen, dass die Beschwerdeführerin am 5. September 2016 bei der 

Beschwerdegegnerin angerufen und dem zuständigen IV-Sachbearbeiter mitgeteilt hat, 

dass sie die Rentenabweisungsverfügung erhalten habe. Die diesbezügliche 

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Telefonnotiz datiert vom 8. September 2016; die Beschwerdegegnerin ist wohl deshalb 

irrtümlicherweise davon ausgegangen, dass das Telefonat erst am 8. September 2016 

stattgefunden habe (siehe Beschwerdeantwort, Ziff. III/1.). Würde der Inhalt der 

Telefonnotiz als beweiskräftig beurteilt, könnte also davon ausgegangen werden, dass 

die angefochtene Verfügung vom 23. August 2016 dem Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin spätestens am 8. September 2016 zugestellt worden sei. Gemäss 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kommt einer Telefonnotiz nur ein 

eingeschränkter Beweiswert zu (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juni 2010, 

8C_67/2010 E. 6.5). Der vorliegende Fall ist insoweit speziell, als noch eine zweite 

Telefonnotiz im Recht liegt, die bestätigt, dass die Beschwerdeführerin respektive ihr 

Rechtvertreter die Verfügung spätestens am 8. September 2016 erhalten haben. Der 

zuständige IV-Sachbearbeiter hat nämlich am 8. September 2016 ein Telefonat mit 

dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin geführt, dessen Gegenstand 

insbesondere die angefochtene Verfügung gewesen ist (IV-act. 91). Hinzu kommt, dass 

die Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift selber explizit eingeräumt hat, dass 

sie die Beschwerdefrist nicht eingehalten habe ("[…] war es mir leider nicht möglich die 

Frist einzuhalten."). Vor diesem Hintergrund kommt den Telefonnotizen vom 5. und/

respektive 8. September 2016 somit ausnahmsweise ein ausreichender Beweiswert zu 

(vgl. hierzu auch den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

22. Juni 2018, IV 2017/302 E. 1.4). Demnach hat die 30-tägige Beschwerdefrist 

spätestens am 9. September 2016 zu laufen begonnen und ist − unter 

Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 3 ATSG − spätestens am Montag, 10. Oktober 2016 

abgelaufen. Die Beschwerdeführerin hat erst am 3. November 2016 und somit 

verspätet Beschwerde erhoben.

1.3  Gemäss Art. 41 i.V.m. Art. 60 Abs. 2 ATSG wird die Frist wiederhergestellt, wenn 

die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehalten 

wurden, binnen Frist zu handeln, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen 

nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung 

nachholt. Voraussetzung für die Gewährung einer Fristwiederherstellung ist das 

Vorliegen entschuldbarer Gründe oder eines unverschuldeten Hindernisses, d.h. die 

Unmöglichkeit rechtzeitigen Handelns. Die Wiederherstellung ist nur bei klarer 

Schuldlosigkeit des Gesuchstellers bzw. seines Vertreters zu gewähren. Typischer 

Anwendungsfall ist ein Krankheitszustand, der jegliches auf die Fristwahrung 

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gerichtetes Handeln wie etwa den Beizug eines (Ersatz-) Vertreters verunmöglicht. 

Blosse Unkenntnis von Rechtsregeln (insbesondere verfahrensrechtlicher Natur) bzw. 

ein Irrtum über deren Tragweite kann grundsätzlich keinen Anlass zur 

Fristwiederherstellung geben, es sei denn der Irrtum sei durch eine behördliche 

Auskunft hervorgerufen worden (Urteil vom 23. Februar 2010, 8C_953/2009 E. 6.4.2 mit 

Hinweisen).

1.4  Die Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass es ihr wegen einer 

Hospitalisation vom 10. bis 30. Oktober 2016 nicht möglich gewesen sei, rechtzeitig 

Beschwerde zu erheben. Die Beschwerdeführerin hat die angefochtene Verfügung 

spätestens am 8. September 2016 erhalten. Der Eintritt in die Klinik ist erst am 10. 

Oktober 2016 erfolgt. Der Rehabilitationsaufenthalt an sich hat es der 

Beschwerdeführerin also nicht verunmöglicht, gegen die angefochtene Verfügung 

Beschwerde zu erheben.

1.5  Die behandelnde Ärztin Dr. B.___ hat argumentiert, dass die Beschwerdefrist 

wegen einiger Missverständnisse verpasst worden sei. Sie selbst sei nicht 

eingeschritten, weil sie ab dem 17. September 2016 drei Wochen in den Ferien 

gewesen und davon ausgegangen sei, dass der Rechtsvertreter etwas unternommen 

habe. Leider habe sie es versäumt, dem Rechtsvertreter eine Kopie der Anmeldung für 

den Aufenthalt in der Rehaklinik zuzuschicken. Der Rechtsvertreter habe deshalb nicht 

genügend Beweise gegen die Rentenabweisung gehabt. Die Beschwerdeführerin 

selber habe sie offenbar (wegen mangelnder Sprachkenntnisse) falsch verstanden und 

sich in der Hoffnung, dass sich ihr Zustand durch den Rehabilitationsaufenthalt 

verbessere, nicht gegen den negativen IV-Entscheid gewehrt. Hinzu komme, dass die 

Beschwerdeführerin im damaligen Zeitpunkt recht hohe Dosen Schmerzmedikamente 

erhalten habe. Die dadurch bedingte Müdigkeit und Vergesslichkeit habe das 

Denkvermögen der Beschwerdeführerin eingeschränkt, sodass diese nicht bewusst 

wahrgenommen habe, dass die Beschwerdefrist "am Ablaufen" sei.

1.6  Die Beschwerdeführerin ist im Zeitpunkt der Zustellung der angefochtenen 

Verfügung (spätestens 8. September 2016) noch rechtlich vertreten gewesen. Dies geht 

aus der Telefonnotiz desselben Tages bezüglich eines Gesprächs zwischen einem IV-

Sachbearbeiter und dem damaligen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hervor (IV-

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act. 91). Zudem ist der Beschwerdegegnerin die Auflösung des Mandatsverhältnisses 

erst am 30. September 2016 angezeigt worden. Daher ist davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin von ihrem Rechtsvertreter über den Inhalt der angefochtenen 

Verfügung, das zur Verfügung stehende ordentliche Rechtsmittel und die 

Beschwerdefrist informiert worden ist. Dass die Beschwerdeführerin Kenntnis des 

Inhalts der Verfügung gehabt hat, bestätigt auch die Telefonnotiz vom 8. September 

2016 (IV-act. 90). Die Beschwerdeführerin hat damals gegenüber dem IV-

Sachbearbeiter erklärt, dass sie grundsätzlich verstehe, warum das Rentengesuch 

abgewiesen worden sei, und dass sie den Entscheid soweit nachvollziehen könne. 

Ausserdem hat der damalige Rechtsvertreter dem IV-Sachbearbeiter am 8. September 

2016 telefonisch mitgeteilt, dass die Beschwerdeführerin den Entscheid soweit 

akzeptiert habe und eine Beschwerde derzeit nicht zur Diskussion stehe. Dass kurz 

darauf eine gesundheitliche Verschlechterung eingetreten wäre, die die 

Beschwerdeführerin zum "Umdenken" veranlasst hätte, geht weder aus den Berichten 

von Dr. B.___ noch aus denjenigen der Klinik C.___ hervor: Der von Dr. B.___ erwähnte 

neue Röntgenbefund der HWS (Instabilität C2/3) datiert bereits vom 28. Juli 2016 (und 

ist dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin schon im August 2016 bekannt 

gewesen). Auch aus der Tatsache, dass Dr. B.___ die Beschwerdeführerin am 13. 

September 2016 für einen Rehabilitationsaufenthalt angemeldet hat, kann für sich allein 

nicht geschlossen werden, dass eine gesundheitliche Verschlechterung eingetreten ist. 

Ausserdem rechtfertigt die Tatsache, dass der Rechtsvertreter über den anstehenden 

Rehabilitationsaufenthalt nicht informiert gewesen ist, keine Fristwiederherstellung. 

Denn es ist Sache des Rechtsvertreters bzw. der Beschwerdeführerin gewesen, die für 

die Abwägung der Erfolgsaussichten einer Beschwerde relevanten Informationen 

einzuholen. Nach dem Gesagten überzeugt auch die Argumentation von Dr. B.___, 

dass die Beschwerdeführerin wegen der hohen Schmerzmitteldosen kognitiv derart 

beeinträchtigt gewesen sei, dass sie in entschuldbarer Weise nicht mehr an die 

laufende Beschwerdefrist gedacht habe, nicht. Dies zeigt sich auch darin, dass die 

Beschwerdeführerin am 30. September 2016 in der Lage gewesen ist, dem IV-

Sachbearbeiter telefonisch die Auflösung des Mandatsverhältnisses mitzuteilen, und 

dass sie am 4. Oktober 2016 ein Telefongespräch mit einer IV-Sachbearbeiterin 

bezüglich ihres Gesuchs um berufliche Massnahmen geführt hat. Demnach ist es, wie 

Dr. B.___ in ihrem Bericht vom 10. November 2016 angetönt hat, am Plausibelsten, 

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dass sich der Wille zur Anfechtung der rentenabweisenden Verfügung erst nach Ablauf 

der Beschwerdefrist entwickelt hat, weil der Rehabilitationsaufenthalt vom 10. bis 30. 

Oktober 2016 nicht die erhoffte Verbesserung gebracht hatte. Möglicherweise hat auch 

die Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin anlässlich des 

Telefonats vom 4. Oktober 2016 die Hoffnung genommen hat, dass sie von der 

Beschwerdegegnerin Hilfe bei der Stellensuche erhalten werde, den Meinungswechsel 

mitbeeinflusst. Diese Umstände rechtfertigen jedoch offensichtlich keine 

Fristwiederherstellung.

1.7  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin den Nachweis, 

dass sie unverschuldeterweise erst nach Ablauf der Beschwerdefrist Beschwerde 

erhoben hat, nicht hat erbringen können. Demnach ist auf die Beschwerde nicht 

einzutreten.

2. 

2.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Gerichtsgebühr 

in der Höhe von Fr. 600.-- ist der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu befreien.

2.2  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 

der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP, sGS 951.1]).

2.3  Da die Gerichtsschreiberin krankheitsbedingt verhindert ist, das Urteil zu 

unterzeichnen, wird die zweite Unterschrift von der am Entscheid mitwirkenden 

Richterin Monika Gehrer-Hug geleistet (art. 39ter Abs. 2 VRP).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

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1. 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.-- 

zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

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