# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c862da24-7c15-54ce-a224-19c33da2687a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 21.05.2024 S 2023 133
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2023-133_2024-05-21.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 23 133

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis

RichterIn Zanolari Hasse, Audétat

Aktuarin ad hoc Donatsch

URTEIL

vom 21. Mai 2024

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Kursbesuch

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I. Sachverhalt:

1. A._____, Jahrgang 1964, war zuletzt als Berufsfachschullehrerin tätig. Am 

8. August 2022 meldete sie einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 60 % ab selbigem 

Datum an.

2. Mit Datum vom 10. Oktober 2023 reichte die Versicherte dem Amt für 

Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (nachfolgend: KIGA) ein 

Kursgesuch ein mit dem Kursziel, die Führerausweise der Kategorien C 

und D und damit den für Personentransporte erforderlichen 

Fähigkeitsausweis zu erlangen. Die Kosten für diesen Ausbildungskurs, 

welcher von Januar 2024 bis April 2024 dauern sollte, würden sich gemäss 

Angaben im Kursgesuch auf CHF 17'000.-- belaufen. Begründet wurde ihr 

Gesuch damit, dass sie eine Arbeit brauche, die passe.

3. Dieses Kursgesuch lehnte das KIGA mit Verfügung vom 12. Oktober 2023 

ab. Die Abweisung begründete es hauptsächlich damit, dass der 

Kursbesuch nicht arbeitsmarktlich indiziert sei und im Übrigen auch kein 

unbefristeter Arbeitsvertrag eines Personentransportunternehmens als 

Chauffeuse Kat. C und/oder Kat. D vorliege.

4. Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 7. November 2023 

fristgerecht Einsprache. Darin führte sie sinngemäss aus, dass sie mit der 

B._____ in Kontakt und dort auf offene Ohren gestossen sei. Sie warte nur 

noch auf ein Bestätigungsschreiben vom Leiter dieser Betriebszone.

5. Auf entsprechende Anfrage hin erklärte der für die Region zuständige 

Leiter der C._____ AG am 9. respektive 13. November 2023 per E-Mail, 

dass er die Versicherte nach absolvierter Ausbildung Kategorie D in einer 

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Dauerstelle mit einem Pensum von 60% bei einem Jahreslohn von 

CHF 72'000.-- in einer 100%-Anstellung anstellen würde.

6. Mit Einspracheentscheid vom 21. November 2023 wies das KIGA die 

Einsprache ab.

7. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) am 8. Dezember 2023 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Sinngemäss beantragte sie 

die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 21. 

November 2023 und die Übernahme der ersuchten Kurskosten. Die 

Beschwerdeführerin brachte begründend im Wesentlichen vor, dass sie 

vom zuständigen Leiter der C._____ AG schon eine Zusage für eine 

Anstellung als Postchauffeuse für 60 % bis 100 % erhalten und auch 

bereits einen Eignungstest der C._____ AG absolviert habe. Sie warte nur 

noch auf ein Schreiben des Leiters mit dem Arbeitsvertrag. Mit der 

Arbeitsaufnahme bei der Post halte sie es für möglich, sich beim RAV 

abzumelden.

8. Mit Datum vom 10. Januar 2023 reichte das KIGA (nachfolgend: 

Beschwerdegegner) dem Verwaltungsgericht die Vernehmlassung ein, 

worin es die Beschwerdeabweisung beantragte und im Wesentlichen die 

Begründung des Einspracheentscheids wiederholte. Darin brachte der 

Beschwerdegegner nochmals zum Ausdruck, dass der beantragte Kurs 

arbeitsmarktlich nicht indiziert sei, zumal auf dem aktuellen Arbeitsmarkt 

das Stellenangebot für Lehrkräfte dem Stellenangebot für 

Berufschauffeure gleichzusetzen sei und in beiden Bereichen aktuell 

praktisch keine offenen Stellen gemeldet seien. Auch das Vorbringen der 

Beschwerdeführerin, dass sie über eine Stellenzusicherung der C._____ 

AG verfüge, könne nicht berücksichtigt werden. Denn der vorgesehene 

Monatslohn von der C._____ AG betrage bei einer Dauerstelle im Umfang 

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von 60 % CHF 3'600.-- (bei einem Jahreslohn von CHF 72'000.-- in einer 

100 %-Anstellung), wohingegen der versicherte Verdienst CHF 5'690.-- 

betrage und zu 70% entschädigt werde. Damit würde die zugesicherte 

Stelle bei der C._____ AG nicht zu einer Abmeldung vom Bezug von 

Arbeitslosentaggeld führen. Schliesslich würden die geltend gemachten 

Kurskosten von CHF 17'000.-- im Hinblick auf das angestrebte Ziel, 

nämlich einer Zwischenverdienstbeschäftigung, nicht verhältnismässig 

sein.

9. Auf eine Replik wurde verzichtet.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und die übrigen 

Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; 

SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. 

Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen 

Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 21. November 2023 wurde vom 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) als kantonale 

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Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden ergibt 

sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressatin des 

angefochtenen Einspracheentscheids ist die Beschwerdeführerin berührt 

und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder 

Änderung auf (Art. 59 ATSG). Ihre Beschwerdelegitimation ist daher zu 

bejahen und auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist einzutreten.

2. Streitgegenstand bildet der Einspracheentscheid vom 21. November 

2023. Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 

Übernahme der Kurskosten für die Erlangung des Führerausweises der 

Kategorien C und D sowie für den Fähigkeitsausweis für den 

Personentransport, welcher mit dem angefochtenen Einspracheentscheid 

verneint wurde.

2.1. Nach Art. 1a Abs. 2 AVIG will das Gesetz drohende Arbeitslosigkeit 

verhüten, bestehende Arbeitslosigkeit bekämpfen und die rasche und 

dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt fördern. Diesem Zweck 

dienen unter anderem arbeitsmarktliche Massnahmen (Art. 59 ff. AVIG). 

Sie gliedern sich in Bildungsmassnahmen, Beschäftigungsmassnahmen 

und spezielle Massnahmen (Art. 59 Abs. 1bis AVIG). Als 

Bildungsmassnahmen gelten gemäss Art. 60 Abs. 1 AVIG namentlich 

individuelle oder kollektive Kurse zur Umschulung, Weiterbildung oder 

Eingliederung sowie Übungsfirmen und Ausbildungspraktika.

2.2. Zur Förderung der in Art. 1a Abs. 2 AVIG verankerten Ziele erbringt die 

Arbeitslosenversicherung auf Grundlage von Art. 59 Abs. 1 AVIG 

finanzielle Leistungen für arbeitsmarktliche Massnahmen zu Gunsten von 

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versicherten Personen und von Personen, die von Arbeitslosigkeit bedroht 

sind. Mit den arbeitsmarktlichen Massnahmen soll die Eingliederung von 

Versicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar 

sind, gefördert werden (Abs. 2). Welche arbeitsmarktlichen Massnahmen 

die Eingliederung der Versicherten namentlich fördern und eine 

Kostenübernahme begründen, wird näher in Art. 59 Abs. 2 Satz 2 AVIG 

umschrieben. Darunter fallen insbesondere Massnahmen, welche die 

Vermittlungsfähigkeit der Versicherten verbessern, damit diese rasch und 

dauerhaft wieder eingegliedert werden können (lit. a), die beruflichen 

Qualifikationen entsprechend den Bedürfnissen des Arbeitsmarkts fördern 

(lit. b), die Gefahr von Langzeitarbeitslosigkeit vermindern (lit. c), oder die 

Möglichkeit bieten, Berufserfahrungen zu sammeln (lit. d). 

2.3. Grundvoraussetzung für den Anspruch auf Kostenübernahme einer 

arbeitsmarktlichen Massnahmen durch die Arbeitslosenversicherung 

bildet die arbeitsmarktliche Indikation. Leistungen sind also nur dann 

zuzusprechen, wenn der (inländische) Arbeitsmarkt eine solche 

Massnahme unmittelbar erfordert (Urteil des Bundesgerichts 8C_67/2018 

vom 16. April 2018 E.4.1; Weisung des Staatssekretariats für Wirtschaft 

SECO, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung (TC) [AVIG-Praxis 

AMM], Stand 1. Juli 2023, Rz. A16). Auf diese Weise soll verhindert 

werden, dass Leistungen zu Zwecken in Anspruch genommen werden, die 

nicht mit der Arbeitslosenversicherung in Zusammenhang stehen (BGE 

111 V 271 2d; KUPFER BUCHER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

AVIG, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2019, S. 339; AVIG-Praxis AMM, 

Rz. A4). Die arbeitsmarktliche Indikation besteht aus einer objektiven und 

subjektiven Komponente. Das objektive Element bezieht sich auf den 

aktuellen Bedarf des Arbeitsmarktes nach Arbeitskräften. Die subjektive 

Komponente betrifft die Anpassungsbedürftigkeit der versicherten Person 

an diese Nachfrage. Die Frage, ob die arbeitsmarktliche Indikation im 

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Einzelfall gegeben ist, beurteilt sich aufgrund sämtlicher im Zeitpunkt der 

Gesuchseinreichung massgebenden Umstände. Insbesondere ist anhand 

von amtlichen und privaten Statistiken die Situation auf dem konkreten, für 

die versicherte Person in Frage kommenden Arbeitsmarkt abzuklären (vgl. 

BGE 111 V 271 E.2d; Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVGE] C 147/04 vom 14. Januar 2005 E.2.1.1; 

Urteile des Bundesgerichts 8C_67/2018 vom 16. April 2018 E.4.1 und 

8C_222/2016 vom 30. Juni 2016 E.2.2 mit Hinweisen). Zur Beurteilung der 

arbeitsmarktlichen Indikation ist letztlich also massgebend, ob der 

Arbeitsmarkt für Personen mit den Qualifikationen der Versicherten 

grundsätzlich Stellen bereithält und ob sie aus persönlichen Gründen im 

Wettbewerb um diese Stellen benachteiligt ist (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 8C_67/2018 vom 16. April 2018 E.4.2, 8C_222/2016 vom 

30. Juni 2016 E.4).

2.4. Nicht Sache der Arbeitslosenversicherung sind nach Gesetz und 

Rechtsprechung die Grundausbildung und die allgemeine Förderung der 

beruflichen Weiterbildung. Deren Aufgabe ist es lediglich, in gewissen 

Fällen durch konkrete Eingliederungs- und Weiterbildungsmassnahmen 

eine bestehende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen oder eine drohende 

Arbeitslosigkeit zu verhindern. Dabei muss es sich um Vorkehren handeln, 

welche es der versicherten Person erlauben, sich dem industriellen und 

technischen Fortschritt anzupassen oder welche sie in die Lage versetzen, 

ihre bereits vorhandene berufliche Fähigkeit ausserhalb der 

angestammten engen bisherigen Erwerbstätigkeit auf dem Arbeitsmarkt 

zu verwerten (vgl. BGE 111 V 271 E.2b; vgl. ARV 2005 S. 282 E.1.2; Urteil 

des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern 200 17 457 ALV vom 20. Juli 

2017 E.2.3; Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich 

AL.2015.00016 vom 31. März 2015 E.1.4).

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2.5. Die Grenze zwischen Grundausbildung und allgemeiner beruflicher 

Weiterausbildung einerseits sowie Umschulung und Weiterbildung im 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Sinne anderseits ist fliessend (BGE 

108 V 163 E.2c). Da ein und dieselbe Vorkehrung beiderlei Merkmale 

aufweisen kann und namentlich praktisch jede Massnahme der 

allgemeinen Berufsbildung auch der Vermittlungsfähigkeit des 

Versicherten auf dem Arbeitsmarkt zugutekommt, ist entscheidend, 

welche Aspekte im konkreten Fall unter Würdigung aller Umstände 

überwiegen. Ein massgebender Gesichtspunkt ist derjenige der sozialen 

Üblichkeit unter Berücksichtigung des Alters, der Motivation und der 

weiteren Lebensumstände der Versicherten. Es ist demnach jeweils zu 

prüfen, ob die fragliche Vorkehr bei den gegebenen Umständen nicht 

ohnehin Bestandteil der üblichen Berufsausbildung ist und ob die 

Versicherte den Kurs auch besuchen würde, wenn sie - bei im übrigen 

gleichen Verhältnissen - nicht arbeitslos (oder von Arbeitslosigkeit 

bedroht) wäre. Was sodann die objektive Zielrichtung anbelangt, muss die 

fragliche Vorkehr spezifisch dafür bestimmt, geeignet und notwendig sein, 

die Vermittelbarkeit zu fördern. Es darf somit nicht die bildungsmässige, 

soziale oder wirtschaftliche Verbesserung im Vordergrund stehen, 

sondern die Verbesserung der Einsatzmöglichkeiten auf dem allgemeinen 

Arbeitsmarkt (vgl. BGE 111 V 271 E.2c und 2d; Urteil des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Bern 200 17 457 ALV vom 20. Juli 2017 

E.2.3; Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich 

AL.2015.00016 vom 31. März 2015 E.1.3; ARV 2005 S. 282 E.1.2).

2.6. Beim vorliegend thematisierten Kurs handelt es sich nicht um einen 

Lehrgang an einer Bildungsinstitution oder einer Lehranstalt. Die 

Beschwerdeführerin beantragt die Übernahme der Kosten zur Erlangung 

des Führerausweises der Kategorien C und D und den Fähigkeitsausweis 

für den Personentransport 

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(https://fuehrerausweise.ch/ausweiskategorien/ [zuletzt aufgerufen am 21. 

Mai 2024]). Dies stellt unbestrittenermassen eine Bildungsmassnahme im 

Sinne von Art. 60 Abs. 1 AVIG dar.

2.7. Die Beschwerdeführerin ist ausgebildete Fachlehrperson. Sie absolvierte 

sowohl eine Ausbildung zur Handarbeits- und Turnlehrerin als auch eine 

Facherweiterung für Italienisch auf Sekundarstufe 1 an der D._____. 

Weiter verfügt sie über eine Berufserfahrung als Lehrperson von rund 26 

Jahren und hat auch als Sozialpädagogin und Messmerin gearbeitet 

(Akten des Beschwerdegegners [Bg-act.] 8). Zudem hat sie regelmässig 

an Weiterbildungen teilgenommen, teilweise auch mit Hilfe der 

Arbeitslosenversicherung. Damit ist von einer guten beruflichen 

Qualifikation und einer grossen Berufserfahrung der Beschwerdeführerin 

auszugehen. Auch wenn zum Zeitpunkt der Einreichung des Kursgesuchs 

gemäss Angaben des Beschwerdegegners praktisch keine 

Stellenangebote gemeldet waren, ist prognostisch von einem intakten 

Arbeitsmarkt auszugehen (Stellenanfrage am 21. Mai 2024 vgl. 

https://www.gr.ch/DE/institutionen/verwaltung/ekud/avs/aktuelles/stellen/

offeneStellen/Seiten/Stellenangebote.aspx [zuletzt aufgerufen am 21. Mai 

2024]). Desweiteren beschränken sich die beruflichen Fähigkeiten der 

Beschwerdeführerin vorliegend nicht auf spezielle Tätigkeitssegmente 

(sog. Nischen), weshalb von keinem engen bisherigen Tätigkeitsbereich 

auszugehen ist. Dass die Beschwerdeführerin primär als Fachlehrerin tätig 

war, vermag an diesem Umstand nichts zu ändern. Mithin kann aufgrund 

der vorhandenen Ausbildungs- und Qualifikationsnachweise der 

Beschwerdeführerin auch nicht auf fachliche Defizite in ihrem 

angestammten Tätigkeitsbereich als Lehrkraft geschlossen werden, die 

durch die beantragte Bildungsmassnahme vermindert oder im Sinne einer 

Anpassung an industrielle oder technische Entwicklungen behoben 

werden müssten. In diesem Sinne ist bereits eine aus Gründen des 

https://www.gr.ch/DE/institutionen/verwaltung/ekud/avs/aktuelles/stellen/offeneStellen/Seiten/Stellenangebote.aspx
https://www.gr.ch/DE/institutionen/verwaltung/ekud/avs/aktuelles/stellen/offeneStellen/Seiten/Stellenangebote.aspx

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Arbeitsmarktes erschwerte Vermittelbarkeit der Beschwerdeführerin nicht 

ersichtlich (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_67/2018 vom 16. April 

2018 E.4.2, 8C_222/2016 vom 30. Juni 2016 E.5).

2.8. Hinzukommt, dass die Beschwerdeführerin mit dem vorliegenden Gesuch 

vom 10. Oktober 2023 eine Umschulung in ein völlig neues Tätigkeitsfeld 

anstrebt, welches mit ihrer angestammten Tätigkeit als Lehrperson in 

keinem Zusammenhang steht. Eine solche Umschulung stellt demzufolge 

keine Weiterbildung, sondern eine Grundausbildung dar. Im Vordergrund 

dieser anbegehrten Ausbildung standen hauptsächlich die persönliche 

Umorientierung und der Wille der Beschwerdeführerin, neu im 

Transportgewerbe tätig zu werden. Die Beschwerdeführerin gab nämlich 

als Begründung für die Teilnahme am Kursbesuch an, dass sie eine Arbeit 

brauche, die passe (Bg-act. 1). Solche Umschulungsgesuche – wie es 

dasjenige der Beschwerdeführerin darstellt – welche nicht eine 

Ausbildungs- respektive eine Qualifikationslücke der Versicherten in ihrer 

bisherigen Tätigkeit zu schliessen vermögen, sondern einzig der 

Verwirklichung von beruflichen Wunschvorstellungen dienen, stellen 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung und AVIG-Praxis AMM 

keine adäquate Massnahme zur Beendigung der Arbeitslosigkeit dar und 

sind von der Kostenübernahme ausgeschlossen (vgl. BGE 112 V 397 

E.1a; EVGE C 275/06 vom 16. Juli 2007 E.3.2; Urteil des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] S 10 37 vom 24. 

August 2010 E.2.b; AVIG-Praxis AMM, Rz. A4; KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 

340). Selbst wenn im Bereich der Berufschauffeure sogar viele 

Stellenangebote vorhanden wären und damit eine erhöhte Nachfrage 

bestünde, wovon vorliegend gerade nicht auszugehen ist 

(Vernehmlassung, S. 6), würde nicht einmal dieser Umstand per se eine 

arbeitsmarktliche Indikation der konkreten Umschulungsmassnahme 

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begründen können (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern 

200 17 457 ALV vom 20. Juli 2017 E.3.3).

2.9. Es ist somit festzuhalten, dass die Voraussetzungen gemäss Art. 59 

Abs. 1 und 2 AVIG für die Kostengutsprache von arbeitsmarktlichen 

Massnahme bei den beantragten Kurskosten nicht erfüllt sind. Selbst 

wenn eine erschwerte Vermittelbarkeit der Beschwerdeführerin 

angenommen würde – wofür vorliegend offenkundig kein Anlass besteht 

–, wäre die vorliegende Massnahme im Sinne einer Grundausbildung 

ohnehin nicht von der Kostenübernahme gemäss Art. 59 Abs. 1 und 2 

AVIG erfasst.

3. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, dass sie bereits über eine 

Zusicherung für eine Stelle als Buschauffeuse bei der C._____ AG 

verfüge, wird nachfolgend dargelegt, weshalb auch dieser Umstand 

unbeachtlich ist.

Der seitens der C._____ AG zugesicherte Monatslohn beträgt für das 

beabsichtigte Arbeitspensum von 60 % rund CHF 3'600.-- (Bg-act. 7). Im 

Vergleich dazu beläuft sich der versicherte Verdienst der 

Beschwerdeführerin auf CHF 5'690.--, welcher zu 70% zu entschädigen 

ist (CHF 

5'690.-- x 0.70 = CHF 3'983.--). Selbst wenn also die Kursteilnahme 

tatsächlich arbeitsmarktlich indiziert wäre – was in casu nicht der Fall ist – 

wäre der neu zu erzielende Monatslohn für ihre Teilzeitstelle als 

Buschauffeuse tiefer als 70 % ihres versicherten Verdiensts. Dieser 

Umstand hätte zur Folge, dass auch mit Antritt der neuen Stelle keine 

(vollständige) Abmeldung vom Bezug der Taggeldleistungen erfolgen 

würde. Denn die Beschwerdeführerin könnte weiterhin Zwischenverdienst 

gemäss Art. 24 Abs. 1 AVIG geltend machen und der Differenzbetrag 

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würde durch die Arbeitslosenversicherung getragen. Damit ist erwiesen, 

dass selbst der Antritt der neuen (zugesicherten) Arbeitsstelle die 

Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 59 Abs. 2 

lit. a AVIG nicht soweit verbessern könnte, dass gleichzeitig auch eine 

dauerhafte Eingliederung erreicht würde (vgl. GERHARDS, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Band II [Art. 59 – 121], Rz. 45 zu 

Art. 59). Im Übrigen liegt dem angerufenen Gericht bis dato kein 

Arbeitsvertrag vor, welcher das Zustandekommen dieses in Aussicht 

gestellten Vertragsverhältnisses tatsächlich zementiert hätte. Dass der 

Beschwerdegegner die Stellenzusicherung der C._____ AG angesichts 

dessen unberücksichtigt liess, ist daher nachvollziehbar und rechtmässig.

4. Neben der fehlenden arbeitsmarktlichen Indikation der Kursteilnahme 

begründete der Beschwerdegegner seinen abweisenden Entscheid 

zuletzt auch damit, dass die geltend gemachten Kosten von gesamthaft 

CHF 17'000.-- in keinem Verhältnis zum angestrebten Ziel, nämlich einer 

Zwischenverdienstbeschäftigung der Beschwerdeführerin, stehe.

Nachdem festgestellt worden ist, dass die strittige Massnahme vorliegend 

nur zu einer Zwischenverdiensttätigkeit führen würde (vorstehende 

Erwägung 3), ist auch erstellt, dass das damit angestrebte Ziel einer 

(vollständigen) Eingliederung gemäss Art. 1a Abs. 2 AVIG nicht erreicht 

werden kann. Aufgrund dessen wäre die Kostengutsprache für CHF 

17'000.-- folglich auch unter dem Aspekt der Verhältnismässigkeit im 

Sinne von Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV; SR 101), wonach staatliches Handeln im 

öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein muss, abzulehnen. 

Die Feststellung des Beschwerdegegners ist daher auch in diesem Punkt 

nicht zu beanstanden.

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5. Zusammenfassend hat der Beschwerdegegner die Übernahme der 

Kurskosten für die Erlangung des Führerausweises der Kategorien C und 

D sowie für den Fähigkeitsausweis für den Personentransport zu Recht 

abgelehnt. Die gegen den Einspracheentscheid vom 21. November 2023 

erhobene Beschwerde ist daher abzuweisen. 

6.1. Auf der Grundlage von Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen nur dann 

kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. 

Ebenfalls kann das Gericht im Falle von Mutwilligkeit oder Leichtsinnigkeit 

eine Kostenpflicht vorsehen. Vorliegend besteht weder eine Kostenpflicht 

gemäss AVIG, noch liegt ein Fall von Mutwilligkeit oder Leichtsinnigkeit 

vor. Der Beschwerdeführerin sind demzufolge keine Kosten aufzuerlegen.

6.2. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Parteikostenersatz zu 

(vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

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III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]