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**Case Identifier:** e61485a2-88d0-559e-967a-18445dfebfe4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.12.2014 Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom  15. Dezember 2015, IV 2012/450).  Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_92/2015.
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_Art--28-IVG--Rentena_2014-12-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.:

Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 

2015, IV 2012/450). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 

8C_92/2015.

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 15.12.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 15.12.2014
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Kein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2015, IV 2012/450). Bestätigt 
durch Urteil des Bundesgerichts 8C_92/2015.

Entscheid Versicherungsgericht, 15.12.2014

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 15. Dezember 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marcel Aebischer, Küng Rechtsanwälte, 

Haldenstrasse 10, 9200 Gossau SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 12. Dezember 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 1). Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten die medizinischen Fachpersonen der Klinik 

Valens am 28. April 2009 ein interdisziplinäres (rheumatologisch-psychiatrisches) 

Gutachten. Die Experten diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1); eine rezidivierende depressive 

Episode, leichten bis mittleren Ausmasses in den letzten drei Jahren, gegenwärtig 

leichte Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10: F33.0) und eine mediale 

Femurkondylusnekrose links. Aktuell könne von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit 

ausgegangen werden (IV-act. 62). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren sprach 

die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab 1. November 2007 eine halbe Rente zu 

(Verfügungen vom 23. und 24. Dezember 2009, IV-act. 88 ff.). Die dagegen gerichtete 

Beschwerde vom 29. Januar 2010, worin die Versicherte die Ausrichtung einer 

Dreiviertelsrente beantragte (IV-act. 93-2 ff.), hiess das Versicherungsgericht 

dahingehend gut, dass die angefochtenen Verfügungen aufgehoben und die Sache zur 

weiteren Abklärung des Sachverhalts und zur neuen Verfügung im Sinn der 

Erwägungen an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde. Zur Begründung führte es im 

Wesentlichen aus, dass eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% in adaptierter 

Tätigkeit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit belegt sei (siehe hierzu sowie zum 

bis dahin eingetretenen relevanten Sachverhalt Entscheid des Versicherungsgerichts 

vom 26. September 2011, IV 2010/35, IV-act. 102). Daraufhin beschloss die IV-Stelle 

die sofortige Einstellung der Rentenleistungen (IV-act. 113 f.).

A.b  Der behandelnde Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, gab im Verlaufsbericht 

vom 22. Dezember 2011 an, der Gesundheitszustand der Versicherten sei seit 28. April 

2009 stationär. Eine leichte Tätigkeit sei der Versicherten halbtags zumutbar (IV-

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act. 120). Die im Ambulatorium der Psychiatrischen Klinik C.___ behandelnden 

medizinischen Fachpersonen beschrieben den Gesundheitszustand der Versicherten 

ebenfalls seit 28. April 2009 als stationär. Nach wie vor sei die Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten aufgrund der Depression um 50% eingeschränkt (Verlaufsbericht vom 

6. Januar 2012, IV-act. 121).

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 2. Mai, 10. Mai und 6. Juni 2012 

im D.___ Begutachtungszentrum polydisziplinär (allgemeininternistisch, 

rheumatologisch und psychiatrisch) untersucht. Die Gutachter diagnostizierten mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung mit 

chronischem Verlauf und gegenwärtig leichtgradiger Episode (ICD-10: F33.0) sowie 

einen Status nach Kniegelenksarthroskopie und Teilmeniskektomie am 24. Februar 

2012 bei medialer Meniskusläsion und Plica medio patellaris links. Gesamtmedizinisch 

kamen die Gutachter zum Schluss, dass ab dem interdisziplinären Gutachten der Klinik 

Valens vom 28. April 2009 für sämtliche Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit von 20% 

aus psychiatrischer Sicht attestiert werden könne. Für die Zeit davor könnten keine 

präziseren Aussagen gemacht werden, weshalb auf die Aktenlage verwiesen werde (IV-

act. 127). RAD-Ärztin Dr. med. E.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, gelangte in Würdigung des D.___-Gutachtens zum Schluss, es bestehe 

seit 20. November 2006 eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit von 20% sowohl für die 

angestammte als auch für eine leidensangepasste Tätigkeit (Stellungnahme vom 

28. Juni 2012, IV-act. 129).

A.d  Mit Vorbescheid vom 28. August 2012 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 134). Am 24. Oktober 2012 verfügte 

sie die Abweisung (IV-act. 139).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 24. Oktober 2012 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 26. November 2012. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und es sei ihr mindestens eine 

Dreiviertelsrente zuzusprechen. Zur Begründung bringt sie im Wesentlichen vor, das 

D.___-Gutachten sei nicht beweiskräftig. Gestützt auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung 

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der Psychiatrischen Klinik F.___ sei bis 1. Juli 2012 von einer 50%igen und seither von 

einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen. Bei 

der Bestimmung des Invalideneinkommens sei ein 20%iger Abzug gerechtfertigt (act. 

G 1). Mit der Beschwerde reicht die Beschwerdeführerin Berichte von Dr. B.___ vom 

28. September 2012 (act. G 1.4) sowie der Psychiatrischen Klinik F.___ vom 

17. Oktober 2012 (act. G 1.5) ein.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 8. Januar 

2013 die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung weist sie u.a. auf eine 

Stellungnahme der RAD-Ärztin Dr. E.___ vom 17. Dezember 2012 hin (act. G 3), 

wonach weiterhin am D.___-Gutachten festgehalten werden könne (IV-act. 147). 

Weitergehend führt sie an, dass aus rechtlicher Sicht von einer uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit auszugehen sei.

B.c  In der Replik vom 18. Februar 2013 hält die Beschwerdeführerin unverändert an 

der Beschwerde fest (act. G 7).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (vgl. act. G 14).

Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin.

1.1   Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 

E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 

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24. Oktober 2012 (IV-act. 139), wobei ein Sacherhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat (IV-Anmeldung vom 12. Dezember 2007, IV-act. 1). Daher ist 

entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 

31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt 

auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 

V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Nachfolgend 

werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG 

wiedergegeben.

1.2   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf 

eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad 

von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-

Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente (vgl. aArt. 28 Abs. 1 IVG in der bis 

31. Dezember 2007 gültigen Fassung).

1.3   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswerts eines ärztlichen Berichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

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1.4   Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a in fine).

2.     

Zunächst ist die Frage zu beantworten, ob die medizinische Aktenlage eine rechts­

genügliche Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt. Die 

Beschwerdegegnerin stützte die angefochtene Verfügung im Wesentlichen auf die 

gutachterliche Beurteilung des D.___ vom 20. Juni 2012 (IV-act. 127). Gegen deren 

Beweiskraft bringt die Beschwerdeführerin mehrere Einwände vor.

2.1   Gegen die rheumatologische Beurteilung des D.___-Gutachtens führt die 

Beschwerdeführerin ins Feld, die Bescheinigung einer vollen Arbeitsfähigkeit für eine 

leidensangepasste Tätigkeit sei nicht schlüssig. Der Gutachter habe nicht 

berücksichtigt, dass sie auch in einer nicht vorwiegend stehenden Tätigkeit immer 

wieder Pausen benötige, um die Körperstellung zu wechseln und um Entspannung zu 

finden. Wie das Versicherungsgericht im Entscheid vom 26. September 2011 

festgehalten habe, erfordere der Wechsel der Körperposition - zwar nur kurze - aber 

doch häufige Pausen. Das bringe zwangsläufig auch eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit mit sich. Dies sei im Rahmen der BEGAZ-Beurteilung zu Unrecht 

ausser Acht gelassen worden (act. G 1, Rz 15). Die gutachterliche Einschätzung stehe 

im Übrigen auch im Widerspruch zur Einschätzung des Hausarztes. Dieser attestiere ihr 

eine Arbeitsunfähigkeit von 100%, da eine Totalendoprothese beider Kniegelenke 

notwendig sei (act. G 1, Rz 16).

2.1.1         Das Versicherungsgericht führte im Entscheid vom 26. September 2011, 

IV 2010/35, hinsichtlich der rheumatologischen Einschätzung der Klinik Valens 

Folgendes aus (E. 3.1, IV-act. 102-12 f.): Der rheumatologische Gutachter habe "auf 

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eine 50%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bei der bisherigen Tätigkeit als 

Maschinenbedienerin geschlossen, weil die Beschwerdeführerin in der Lage sein 

müsse, häufig ihre Position zu wechseln, was in einem normalen Arbeitsbereich 

durchaus eine Schwierigkeit darstellen könne, und weil die Beschwerdeführerin dabei 

Pausen benötige, einerseits um die Körperposition zu ändern und andererseits um 

Entspannung zu finden. Der Wechsel der Körperposition erfordert zwar häufige, aber 

nur kurze Pausen. Die Intensität der Kniebeschwerden bei einer Tätigkeit mit der 

Möglichkeit des häufigen Wechsels der Körperposition ist nicht so erheblich, dass die 

Beschwerdeführerin häufige und lange Entspannungspausen benötigen würde. 

Deshalb ist es nicht plausibel, dass zwischen der effektiven Arbeitszeit und den Pausen 

ein Verhältnis von 1:1 bestehen müsse, wie der rheumatologische Gutachter 

angegeben hat. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung aus rein somatischer Sicht bezogen auf 

die Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Maschinenbedienerin bei […] ist deshalb nicht 

überzeugend, zumal der rheumatologische Gutachter für eine der körperlichen 

Beeinträchtigung angepassten Erwerbstätigkeit sinngemäss eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit angegeben hat. Da die Tätigkeit als Maschinenbedienerin in Bezug auf 

die Kniebeschwerden keineswegs besonders nachteilig ist, beeinträchtigt die sehr 

hohe Differenz in den Angaben des rheumatologischen Gutachters zur Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin nicht nur die Überzeugungskraft der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung bezogen auf die Tätigkeit als Maschinenbedienerin, 

sondern auch die Überzeugungskraft der für eine behinderungsangepasste Tätigkeit 

angegebene uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit. In somatischer Hinsicht fehlt es 

deshalb an einer überwiegend wahrscheinlich richtigen Arbeitsfähigkeitsschätzung 

bezogen auf eine behinderungsadaptierte Erwerbstätigkeit".

2.1.2          Aus diesen Ausführungen ergibt sich zweifelsfrei, dass die für eine 

behinderungsangepasste Tätigkeit angegebene uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit aus 

der Sicht des Versicherungsgerichts aufgrund der sehr hohen Differenz in den Angaben 

zur Arbeitsfähigkeit in Frage gestellt wurde. Die Erwägungen des Versicherungsgerichts 

stehen damit einer aus rheumatologischer Sicht schlüssig begründeten 100%igen 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten nicht entgegen und vermögen daher 

keinen Mangel an der D.___-Begutachtung zu begründen; dies umso weniger, als der 

rheumatologische D.___-Gutachter ausführlich und einleuchtend begründete, weshalb 

er für eine leidensangepasste ("insbesondere in einer vorwiegend sitzenden, aber auch 

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in einer wechselbelastenden leichten bis mittelschweren Tätigkeit", IV-act. 127-44) 

keine Arbeitsunfähigkeit bescheinigte. Sodann ergibt sich aus seiner Einschätzung kein 

Bedarf für vermehrte Pausen (IV-act. 127-43 f.). Die Beschwerdeführerin legt denn auch 

nicht dar, inwiefern diese Beurteilung mangelhaft wäre. Hinzu kommt, worauf RAD-

Ärztin Dr. E.___ zutreffend hinwies (IV-act. 147-1), dass mit der (aus psychiatrischer 

Sicht) attestierten 20%igen Arbeitsunfähigkeit auch einem allfälligen somatisch 

begründeten erhöhten Pausenbedarf Rechnung getragen wäre.

2.1.3         Das Zeugnis von Dr. B.___ vom 28. September 2012 enthält lediglich 

rudimentäre Ausführungen. Die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit begründet er mit einer 

nicht näher beschriebenen "invalidisierenden Gonarthrose" und einer offenbar 

anstehenden, aus seiner Sicht notwendigen Totalendoprothese beider Kniegelenke 

(act. G 1.4). Aus diesen Ausführungen ergeben sich keine Anhaltspunkte, die Zweifel an 

der überzeugenden gutachterlichen Beurteilung zu wecken vermöchten. Ergänzend 

kann auf die schlüssige Stellungnahme der RAD-Ärztin Dr. E.___ verwiesen werden (IV-

act. 147).

2.2   Die Beschwerdeführerin bemängelt weiter, es sei nicht nachvollziehbar, dass der 

psychiatrische Gutachter von den bisherigen psychiatrischen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen abweiche, nur weil sie in einem eineinhalbstündigen 

Gespräch offenbar ein paar Mal gelächelt haben soll. Er habe sich einseitig auf seine 

subjektiven Beobachtungen der Mimik und Gestik während des Gesprächs gestützt 

und die bisherigen Arztberichte sowie ihre Angaben kaum berücksichtigt (act. G 1, 

Rz 19).

2.2.1         Vorweg ist zu bemerken, dass der klinische Untersuchungsgang mit 

Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung das Kernstück 

der Begutachtung bildet. Von besonderer Wichtigkeit ist der interpersonelle Prozess 

(Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie für die 

Begutachtung psychischer Störungen, in: Schweizerische Ärztezeitung, 2004;85: 

Nr. 20, S. 1050). Es ist daher entgegen der anderslautenden Auffassung der 

Beschwerdeführerin nicht zu beanstanden, wenn der psychiatrische D.___-Gutachter 

sich bei der Beurteilung auf seine Beobachtungen der Mimik und Gestik gestützt hat. 

Zu ergänzen ist, dass auch anlässlich der allgemein-internistischen Untersuchung 

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ausgeführt wurde, der Gesichtsausdruck zeige keine Hinweise auf eine Müdigkeit oder 

Avitalität (IV-act. 127-24).

2.2.2         Ins Gewicht fällt weiter, dass der Vorwurf der Beschwerdeführerin, der 

psychiatrische D.___-Gutachter habe die bisherigen Arztberichte sowie die darin 

enthaltenen Angaben kaum berücksichtigt, angesichts der ausführlichen 

Auseinandersetzung und Diskussion der früheren psychiatrischen Berichte (IV-

act. 127-64 ff.) unbegründet ist.

2.3   Ferner bringt die Beschwerdeführerin vor, soweit der psychiatrische Gutachter 

ausführe, dass die Schilderungen der Beschwerden oft vage und unbestimmt sowie 

verallgemeinernd seien, könne nicht ausgeschlossen werden, dass dies auf die 

Dolmetschersituation zurückzuführen sei (act. G 1, Rz 20). Indessen ergeben sich aus 

dem Gutachten keine Hinweise, die auf sprachliche Missverständnisse oder 

Unklarheiten hindeuten. Da solche von der Beschwerdeführerin nicht konkret dargetan 

werden, die Beschwerdeführerin leidlich Deutsch gesprochen habe und die 

Dolmetscherin (lediglich) zeitweise habe übersetzen müssen (IV-act. 127-30), ist ein 

verfälschender Einfluss der Dolmetschertätigkeit auf das Aussageverhalten der 

Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auszuschliessen.

2.4   Aus der Sicht der Beschwerdeführerin wirft es weiter Fragen an der 

psychiatrischen Begutachtung auf, dass der Experte nicht abgeklärt habe, aus 

welchem Grund sie zurzeit kein Antidepressivum einnehme. Daraus könne nicht ohne 

weiteres abgeleitet werden, dass lediglich ein leichter Schweregrad der Depression 

vorliege (act. G 1, Rz 20). Entscheidend ist in diesem Zusammenhang, dass der 

Angabe der Beschwerdeführerin, sie nehme kein Antidepressivum ein (IV-act. 127-57), 

bei der Festlegung des Schweregrads der Depression kein erhebliches Gewicht 

beigemessen wurde. Der psychiatrische Gutachter führte aus, in der aktuellen 

Untersuchungssituation sei die Stimmung ausgeglichen. Die Beschwerdeführerin 

könne oft lächeln. Die affektive Modulationsfähigkeit und die Vitalität seien als nicht 

eingeschränkt zu beurteilen. Die von der Beschwerdeführerin geklagte Müdigkeit, 

verminderte Energie und Konzentrationsschwierigkeit liessen sich klinisch nicht 

erkennen. Die Beschwerdeführerin hinterlasse im Gegenteil einen eher 

temperamentvollen und auch stets konzentrierten Eindruck. Unter Mitberücksichtigung 

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all dieser Faktoren sei der Schweregrad der depressiven Episode als leichtgradig zu 

beurteilen (IV-act. 127-59 f.). Der Verzicht auf die Einnahme eines Antidepressivums 

wird lediglich als Indiz betrachtet, das für die Leichtgradigkeit spreche (IV-act. 127-60). 

Unter diesen Umständen war eine Abklärung des Grunds für den 

Medikamentenverzicht nicht erforderlich. Im Übrigen legt die Beschwerdeführerin 

weder einen für die psychiatrische Beurteilung massgebenden Grund für den Verzicht 

noch einen ihr durch die unterlassenen Abklärungen entstandenen Nachteil dar.

2.5   Der psychiatrische Gutachter habe sodann die Diskrepanz zu früheren 

psychiatrischen Einschätzungen mit einer "deutlichen Verbesserung" des 

Gesundheitszustands begründet, was nicht nachvollziehbar sei (act. G 1, Rz 21 f.).

2.5.1         Zu präzisieren ist zunächst, dass sich der psychiatrische D.___-Gutachter 

ausführlich mit der psychiatrischen Teilbegutachtung der Klinik Valens 

auseinandergesetzt hat und nachvollziehbar davon abweichende Standpunkte 

begründete (IV-act. 127-64). Gleiches gilt bezüglich der Auseinandersetzung mit dem 

Bericht der Klinik Gais vom 4. Januar 2006 (IV-act. 127-66; zum Bericht der Klinik 

G.___ siehe IV-act. 29-1 ff.). Die entsprechenden Ausführungen im D.___-Gutachten 

blieben denn auch von der Beschwerdeführerin unbeanstandet.

2.5.2         Was die Diskussion der Einschätzungen des Psychiatrischen Zentrums 

C.___ bzw. der Psychiatrischen Klinik F.___ anbelangt, so begründete der 

psychiatrische D.___-Gutachter seine davon abweichende Einschätzung mit einer "bis 

heute" eingetretenen "deutlichen Verbesserung" (IV-act. 127-65 f.). In der Tat ist diese 

Ausführung auf einen ersten Blick nicht einleuchtend, nachdem die behandelnden 

psychiatrischen Fachpersonen einen stationären Gesundheitsverlauf bescheinigten (IV-

act. 30 und 121-1). Allerdings ist diese Schlussfolgerung durch die divergierende 

Befunderhebung erklärbar (IV-act. 127-66). Angesichts dessen, dass die behandelnden 

psychiatrischen Fachpersonen bis zum 1. Juli 2012 - und damit auch im Zeitpunkt der 

D.___-Begutachtung - durchgehend eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigten und 

sich aus den Angaben der Beschwerdeführerin anlässlich der D.___-Begutachtung 

keine Hinweise auf einen schwankenden Verlauf der Depression entnehmen lassen, 

erscheint es indessen plausibler, dass es sich bei der Einschätzung der behandelnden 

psychiatrischen Fachpersonen um eine abweichende Beurteilung des gleichen 

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Sachverhalts handelt. Zu beachten ist weiter, dass gemäss D.___-Gutachten die 

Angaben der Beschwerdeführerin nicht immer konsistent seien und sie eine Tendenz 

erkennen lasse, die ihr gestellten Fragen primär oft negativ zu beantworten (IV-

act. 127-60) und der psychiatrische D.___-Gutachter eine Verdeutlichungs- sowie 

Dramatisierungstendenz feststellte (IV-act. 127-58; zum früher in den Raum gestellten 

sekundären Krankheitsgewinn siehe IV-act. 120-9). Aus den Einschätzungen der 

behandelnden psychiatrischen Fachpersonen ergibt sich keine kritische Würdigung der 

Angaben der Beschwerdeführerin. Es wird sodann nicht zwischen medizinisch 

objektivierbarem Leiden und den subjektiv empfundenen Beeinträchtigungen 

unterschieden bzw. es fehlt - im Gegensatz zum psychiatrischen D.___-Teilgutachten 

(IV-act. 127-64) - eine objektive Beurteilung der Ressourcen der Beschwerdeführerin 

(vgl. auch die Ausführung von RAD-Ärztin Dr. E.___ bezüglich des Berichts der 

Psychiatrischen Klinik F.___ vom 6. Januar 2012, IV-act. 147-2). Aufgrund dieser 

Verhältnisse und gestützt auf die RAD-Stellungnahme vom 28. Juni 2012 (IV-act. 129) 

ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die vom 

psychiatrischen D.___-Gutachter schlüssig bescheinigte 20%ige Arbeitsunfähigkeit 

auch für die zurückliegende Zeit gilt. Diese Betrachtungsweise wird dadurch bekräftigt, 

als die D.___-Gutachter den Standpunkt vertraten, die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit 

gelte ab April 2009 (IV-act. 127-50) und das Versicherungsgericht den damals in den 

Akten liegenden Berichten des Psychiatrischen Zentrums C.___ bzw. der 

Psychiatrischen Klinik F.___ (vom 12. Februar 2008, IV-act. 15, und vom 25. August 

2008, IV-act. 30) betreffend die Arbeitsfähigkeit keine Relevanz zumass (IV-act. 102) 

bzw. gestützt darauf eine Arbeitsunfähigkeit nicht für nachgewiesen hielt. Es besteht 

kein Anlass von dieser Einschätzung nachträglich abzuweichen.

2.6   Weshalb die im Bericht der Psychiatrischen Klinik F.___ vom 17. Oktober 2012 

erwähnte gesundheitliche Verschlechterung für die Zeit ab dem 2. Juli 2012 (act. G 1.5) 

nicht nachvollzogen werden kann, hat RAD-Ärztin Dr. E.___ in der Stellungnahme vom 

17. Dezember 2012 zutreffend dargelegt (IV-act. 147-2); danach wurden im erwähnten 

Bericht dieselben Angaben gemacht wie im früheren Bericht vom 6. Januar 2012, wo 

von einer Arbeitsunfähigkeit von 50% ausgegangen wurde.

3.     

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Aus medizinischer Sicht ist daher von einer 20%igen Arbeitsunfähigkeit für leidens­

angepasste Tätigkeiten auszugehen. Ob aus rechtlicher Sicht eine vollständige 

Arbeitsfähigkeit zu bejahen ist, wie die Beschwerdegegnerin erst in der 

Beschwerdeantwort geltend macht (act. G 3, Rz 2.2), kann offen bleiben. Auch wenn 

von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ausgegangen 

wird, resultiert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Die Beschwerdeführerin 

erzielte als Gesunde im Vergleich zu den LSE-Hilfsarbeiterlöhnen keine 

überdurchschnittlichen Jahreseinkommen (IV-act. 22), mithin ist kein 

überdurchschnittliches Valideneinkommen zu berücksichtigen. Der höchstzulässige 

Tabellenlohnabzug von 25% - der für einen rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 

40% erforderlich wäre - lässt sich angesichts der konkreten Verhältnisse (noch nicht 

weit fortgeschrittenes Alter, nicht ausgeprägt eingeschränktes Spektrum möglicher 

Hilfsarbeitertätigkeiten [IV-act. 127-76, unten], der vorhandenen, für eine einfache 

Hilfsarbeitertätigkeit wohl ausreichenden Deutschkenntnisse ["spricht leidlich Deutsch", 

IV-act. 127-57]) nicht rechtfertigen, wovon im Übrigen auch die Beschwerdeführerin 

ausgeht, die einen 20%igen Abzug fordert (act. G 1, Rz 26).

4.     

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie 

vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat die 

Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

2.    Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihr 

geleistete

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.12.2014
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2015, IV 2012/450). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_92/2015.

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