# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7c938c2e-a9b5-56bc-af17-6b6922a1082e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 15.11.2021 PS210175
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS210175_2021-11-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS210175-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-

schreiberin MLaw C. Funck 

Urteil vom 15. November 2021 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuch- und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt und Notar Dr. iur. Y._____, 

 

betreffend 

Wiederherstellung der Frist für den Rechtsvorschlag / Betreibung Nr. ... 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon) 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen vom 20. Septem-
ber 2021 (CB210033) 
  

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Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Die Gesuchs- und Beschwerdegegnerin (nachfolgend: Beschwerdegegne-

rin) hatte mit Betreibungsbegehren vom 10. August 2020 beim Betreibungsamt 

Küsnacht-Zollikon-Zumikon (nachfolgend: Betreibungsamt) die Betreibung Nr. ... 

gegen den Gesuchsteller und Beschwerdeführer (nachfolgend: Beschwerdefüh-

rer) eingeleitet (act. 8/6/10). Der Zahlungsbefehl vom 11. August 2020 wurde der 

Ehefrau des Beschwerdeführers am 18. August 2020 zugestellt (act. 5/3 = 

act. 8/6/9). Am 3. August 2021 erhob der Beschwerdeführer Rechtsvorschlag, 

wobei er dem Betreibungsamt auch mitteilte, parallel dazu ein Gesuch um Wie-

derherstellung der Frist für den Rechtsvorschlag beim zuständigen Bezirksgericht 

gestellt zu haben (act. 5/5). 

1.2. Mit Eingabe vom 2. August 2021 (gleichentags elektronisch eingereicht) be-

antragte der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Meilen (nachfolgend: Vor-

instanz) die Wiederherstellung der Frist für den Rechtsvorschlag in der Betreibung 

Nr. ... (act. 8/1). Nach Durchführung des Verfahrens wies die Vorinstanz das Wie-

derherstellungsgesuch des Beschwerdeführers mit Urteil vom 20. September 

2021 ab, soweit sie darauf eintrat (act. 3 = act. 7 = act. 8/14; nachfolgend zitiert 

als act. 7). 

1.3. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

4. Oktober 2021 (gleichentags elektronisch eingereicht) Beschwerde bei der 

Kammer, wobei er folgende Anträge stellte (act. 2): 

"1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 20. September 
2021 aufzuheben. 

 2. Es sei die Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlags in der Betrei-
bung Nr. ... des Betreibungsamts Küsnacht-Zollikon-Zumikon 
wiederherzustellen. 

 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich gesetzli-
che Mehrwertsteuer zu Lasten der Beschwerdegegnerin." 

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1.4. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 8/1-15). Von der Einho-

lung einer Beschwerdeantwort und einer Vernehmlassung der Vorinstanz kann 

abgesehen werden (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. §§ 83 

GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Der Be-

schwerdegegnerin ist mit dem vorliegenden Entscheid lediglich eine Kopie von 

act. 2 zuzustellen. 

2. Prozessuale Vorbemerkungen 

2.1. Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von 

Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. 

§ 84 GOG). Mit der Beschwerde können folglich die unrichtige Rechtsanwendung 

und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht 

werden (Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue 

Beweismittel sind dabei ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO).  

2.2 Die Beschwerde wurde rechtzeitig (vgl. act. 8/15/3 und Art. 18 Abs. 1 

SchKG) bei der Kammer als zuständiger Beschwerdeinstanz schriftlich und be-

gründet (Art. 321 Abs. 1 ZPO) eingereicht. Der Beschwerdeführer ist durch den 

angefochtenen Entscheid beschwert und zur Beschwerde legitimiert. Es ist daher 

auf die Beschwerde einzutreten. 

3. Zur Beschwerde 

3.1. Die Vorinstanz erwog, der vom Beschwerdeführer für das Verpassen der 

Rechtsvorschlagsfrist angeführte Grund der psychischen Krankheit sei nicht als 

unverschuldetes Hindernis im Sinne von Art. 33 Abs. 4 SchKG zu qualifizieren. 

Zwar ergebe sich aus dem eingereichten Arztzeugnis, dass der Beschwerdeführer 

(und seine Frau) ein nicht unbeachtliches Krankheitsbild aufwiesen. Gleichzeitig 

könne dem Arztzeugnis aber nicht entnommen werden, dass diese Erkrankung 

den Beschwerdeführer in seiner Handlungsfähigkeit massgeblich beeinträchtigen 

würde. Der Beschwerdeführer sei denn auch trotz seines gemäss Arztzeugnis seit 

Frühjahr 2000 bestehenden Zustandes ohne Weiteres in der Lage gewesen, sei-

nen Angelegenheiten nachzukommen – so sei er etwa in der Lage gewesen, in 

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der vorliegenden Sache einen Anwalt zu mandatieren sowie im Juni 2020 selbst 

eine Betreibung in die Wege zu leiten. Vor diesem Hintergrund sei nicht ersicht-

lich, dass der Beschwerdeführer seit August 2020 zur Erhebung eines Rechtsvor-

schlages nicht in der Lage gewesen sein sollte. Dies habe umso mehr zu gelten, 

als dass gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine depressive Ver-

stimmung infolge finanzieller Bedrängnis nicht als schwere Krankheit im Sinne  

eines absolut unverschuldeten Hindernisses anzusehen sei.  

 Auch das vom Beschwerdeführer aufgeführte Nichtbeherrschen der Amts-

sprache gelte nicht als unverschuldetes Hindernis. Es sei dem Beschwerdeführer 

zumutbar gewesen, sich den Zahlungsbefehl von einer Drittperson übersetzen zu 

lassen oder sich an die zuständige Behörde zu wenden, um nachzufragen. Da er 

in der Vergangenheit bereits als Gläubiger in einem Betreibungsverfahren aufge-

treten sei, könnten das Verfahren und die gängigen Schriftstücke als dem Be-

schwerdeführer bekannt vorausgesetzt werden. Es könne deshalb davon ausge-

gangen werden, dass der Beschwerdeführer das ihm zugegangene Dokument als 

Zahlungsbefehl bzw. zumindest als amtliche Verfügung erkannt habe und er folg-

lich um eine Übersetzung hätte besorgt sein müssen, falls er dessen Inhalt nicht 

verstanden habe. Dies wäre dem Beschwerdeführer auch ohne Weiteres möglich 

gewesen, seien ihm doch in der Vergangenheit von einem Bekannten Schriftstü-

cke übersetzt worden. 

 Selbst wenn aber davon ausgegangen würde, dass die vom Beschwerde-

führer vorgebrachten Gründe als unverschuldete Hindernisse zu qualifizieren wä-

ren, wäre der Rechtsvorschlag nicht innert der zehntägigen Frist seit Wegfall der 

Hindernisse erhoben worden. Der Beschwerdeführer habe per 30. Juni 2021  

einen Rechtsvertreter mandatiert, welcher seine Interessen habe wahrnehmen 

und folglich ab dann hätte Rechtsvorschlag erheben können. Das Wiederherstel-

lungsgesuch sei aber erst am 2. August 2021 gestellt bzw. der Rechtsvorschlag 

erst am 3. August 2021 und damit über einen Monat nach der Mandatierung er-

hoben worden. Das Gesuch um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist sei 

nach dem Gesagten abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei (act. 7 E. III.3-5).  

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3.2. In der Beschwerde bringt der Beschwerdeführer erneut vor, dass bei ihm be-

reits zur Zeit der Ausstellung des Zahlungsbefehls und auch heute noch eine psy-

chische Beeinträchtigung vorgelegen habe bzw. vorliege, welche es ihm verun-

möglicht habe, innert Frist zu handeln. Die Mandatierung seines Rechtsvertreters 

am 30. Juni 2021 gehe auf eine Vielzahl von gegen ihn eingeleiteten Betreibun-

gen zurück, in Bezug auf welche er keine Kenntnis der jeweiligen Anspruchs-

grundlagen habe. Er habe daher den Rechtsvertreter mandatiert, um ihm einen 

Überblick über die Situation zu verschaffen. Daraus gehe gerade hervor, dass er 

nicht in der Lage gewesen sei, seinen Angelegenheiten in der vorliegenden 

Streitsache nachzukommen. Auch das Einleiten einer Betreibung im Juni 2020 

belege nicht, dass er im Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbefehls in der Lage 

gewesen sei, sich in betreibungsrechtlicher Hinsicht um die Wahrung seiner 

Rechte zu kümmern, insbesondere vor dem Hintergrund, dass er für die Einlei-

tung der Betreibung auf fremde Hilfe angewiesen gewesen sei. Der Hinweis der 

Vorinstanz auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung betreffend depressive 

Verstimmung infolge finanzieller Bedrängnis ziele ebenfalls ins Leere. Aus dem 

Arztzeugnis vom 30. Juli 2021 gehe hervor, dass die gesundheitliche Beeinträch-

tigung nicht allein auf eine finanzielle Bedrängnis zurückzuführen sei, sondern 

u.a. auf "failed personal engagement" und "still unfinished legal disputes", welche 

zu "rective depression with somatization disorder, chronic fatigue, sleeplessness" 

etc. geführt hätten. Damit liege ein schwerwiegendes Krankheitsbild vor, welches 

dazu geführt habe, dass er den Rechtsvorschlag nicht habe erheben können. 

Schliesslich treffe es nicht zu, dass sein Rechtsvertreter den Rechtsvorschlag ab 

dem 30. Juni 2021 hätte erheben können. Der Rechtsvertreter sei am genannten 

Datum damit beauftragt worden, Betreibungsauskünfte einzuholen, um für ihn ei-

nen Überblick über die hängigen Betreibungen zu erhalten. Als der Rechtsvertre-

ter Kenntnis von der vorliegend relevanten Betreibung erhalten habe, habe er ihn 

darauf hingewiesen, dass kein Rechtsvorschlag erhoben worden sei. Er (der Be-

schwerdeführer) habe darum gebeten, ein Gesuch um Fristwiederherstellung ein-

reichen zu lassen und habe in Aussicht gestellt, die gesundheitliche Beeinträchti-

gung durch ein Arztzeugnis zu belegen. Infolge der weiterhin bestehenden ge-

sundheitlichen Beeinträchtigung und einer fehlenden Verfügbarkeit des zuständi-

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gen Arztes sei es ihm erst am 30. Juli 2021 möglich gewesen, das Arztzeugnis 

erhältlich zu machen. Nach Erhalt des Arztzeugnisses sei das Wiederherstel-

lungsgesuch umgehend gestellt und auch Rechtsvorschlag erhoben worden 

(act. 2).  

3.3. Wer durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden ist, in-

nert Frist zu handeln, kann die Aufsichtsbehörde oder die in der Sache zuständige 

richterliche Behörde um Wiederherstellung der Frist ersuchen. Er oder sie muss, 

vom Wegfall des Hindernisses an, in der gleichen Frist wie der versäumten ein 

begründetes Gesuch einreichen und die versäumte Rechtshandlung bei der zu-

ständigen Behörde nachholen (Art. 33 Abs. 4 SchKG). Hinsichtlich der rechtlichen 

Ausführungen zum unverschuldeten Hindernis und zum Fristenlauf kann zwecks 

Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vor-

instanz verwiesen werden (vgl. act. 7 E. II.2).  

3.4. Was die Einwände des Beschwerdeführers gegen die Erwägungen der Vor-

instanz betrifft, wonach er die zehntägige Frist zur Erhebung des Rechtsvorschla-

ges bzw. zur Einreichung des Wiederherstellungsgesuches verpasst habe, so 

handelt es sich dabei um in der Beschwerde erstmals vorgebrachte Tatsachen, 

welche folglich unbeachtlich sind. Selbst wenn sie jedoch berücksichtigt würden, 

würde sich an der Einschätzung der Vorinstanz nichts ändern. So ist der Erhalt 

des ärztlichen Zeugnisses für den Beginn des Fristenlaufs nicht ausschlagge-

bend, hätte dieses der Vorinstanz doch auch nachgereicht werden können. Viel-

mehr ist die Kenntnisnahme der Betreibung Nr. ... und des Umstandes, dass kein 

Rechtsvorschlag erhoben worden war, durch den Rechtsvertreter des Beschwer-

deführers massgeblich. Denn dieser war unbestrittenermassen in der Lage, für 

den Beschwerdeführer zu handeln, sodass die vom Beschwerdeführer geltend 

gemachten Hindernisse in diesem Zeitpunkt entfielen. Wann genau diese Kennt-

nisnahme erfolgte, bringt der Beschwerdeführer aber auch in der Beschwerde 

nicht vor, er bestreitet lediglich, dass dies bereits am 30. Juni 2021 der Fall gewe-

sen sei. Entsprechend vermag er das Einhalten der Frist nicht aufzuzeigen. Damit 

ist auch unter Berücksichtigung der neuen Ausführungen des Beschwerdeführers 

in der Beschwerdeschrift die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach auf das 

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Gesuch des Beschwerdeführers zufolge nicht gewahrter Frist nicht einzutreten ist, 

korrekt.  

3.5. Da die Vorinstanz das Wiederherstellungsgesuch dennoch auch materiell 

prüfte und dieses in der Folge auch abwies (soweit sie darauf eintrat), und sich 

der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde auch dazu äussert, ist nachfolgend 

der Vollständigkeit halber auch auf die Thematik des unverschuldeten Hindernis-

ses im Sinne von Art. 33 Abs. 4 SchKG einzugehen. Dabei ist vorauszuschicken, 

dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde zwar kurz wiederholt, er be-

herrsche die deutsche Sprache nicht, was als unverschuldetes Hindernis zu wer-

ten sei (act. 2 Rz 6). Die vorinstanzlichen Erwägungen zu diesem Vorbringen be-

anstandet er jedoch nicht, vielmehr geht er lediglich auf die Ausführungen der  

Vorinstanz zu seinem Gesundheitszustand ein. Entsprechend ist das Nichtbe-

herrschen der Amtssprache nicht weiter zu thematisieren und es bleibt bei den – 

ohnehin zutreffenden – Erwägungen der Vorinstanz dazu, wonach dies nicht als 

unverschuldetes Hindernis im Sinne von Art. 33 Abs. 4 SchKG zu qualifizieren ist.  

3.6. Hinsichtlich des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ist die zent-

rale Aussage der Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer zwar ein nicht unbe-

achtliches Krankheitsbild aufweise, dem Arztzeugnis aber nicht entnommen wer-

den könne, dass der Beschwerdeführer in seiner Handlungsfähigkeit massgeblich 

beeinträchtigt sei. Dem ist ohne Weiteres zuzustimmen und es wird dies vom Be-

schwerdeführer denn auch nicht beanstandet. Das fragliche Arztzeugnis vom 

30. Juli 2021 spricht von einer "severe reactive depression with somatization dis-

order, chronic fatigue, sleeplessness, chest pain with palpitations", welche auf-

grund eines "failed financial and personal engagement in the C._____ AG Zürich 

in early 2000" gründe, was zu hohen Vermögensverlusten und noch hängigen 

Verfahren geführt habe (act. 5/4 = act. 8/3/3). Inwiefern sich dieser Zustand auf 

die Fähigkeit des Beschwerdeführers auswirkt, seinen Angelegenheiten nach-

kommen und seine Interessen wahren zu können, lässt sich dem Zeugnis nicht 

entnehmen. Zudem trifft das Zeugnis hinsichtlich der gesundheitlichen Situation 

des Beschwerdeführers keine Unterscheidungen in der Zeitspanne von 2000 bis 

heute. Wenn der Beschwerdeführer folglich bei gleichbleibendem Zustand in der 

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Lage war, im Juni 2021 einen Rechtsanwalt zu mandatieren und im Juni 2020 ei-

ne Betreibung einzuleiten, ist nicht ersichtlich, weshalb er im August 2020 keinen 

Rechtsvorschlag erheben konnte, wie die Vorinstanz zu Recht schrieb. Aus wel-

chem Grund der Beschwerdeführer einen Anwalt beauftragte, ist dabei von unter-

geordneter Bedeutung. Springender Punkt ist, dass er die entsprechende Hand-

lung ausführen konnte, mithin einen Rechtsanwalt aufsuchen, diesem die Prob-

lematik schildern und den Auftrag erteilen konnte. Im Vergleich dazu ist das Erhe-

ben eines Rechtsvorschlages ungleich einfacher, erfordert dies doch lediglich ei-

nen – allenfalls sogar mündlich – an das Betreibungsamt gerichteten Satz bzw. 

ein Wort. Weshalb der Beschwerdeführer diese Handlung nicht hätte vornehmen 

können, leuchtet nicht ein. Dasselbe lässt sich auch in Bezug auf das Einleiten ei-

ner Betreibung durch den Beschwerdeführer sagen. Ohnehin ist nicht ersichtlich, 

weshalb der Beschwerdeführer, der gemäss eigener Aussage offenbar in der La-

ge war, sich diesbezüglich im Juni 2020 Hilfe durch einen Dritten zu organisieren, 

nicht dazu fähig gewesen sein sollte, solche auch rechtzeitig zur Erhebung des 

Rechtsvorschlages im August 2020 beizuziehen, sofern dies überhaupt nötig ge-

wesen sein sollte.  

3.7. Der Rüge des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit der von der Vor-

instanz zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist Folgendes entgegen zu 

halten: Im vom Bundesgericht beurteilten Fall handelte es sich um einen Be-

schwerdeführer, der an einer mittelgradigen depressiven Episode litt, nichtsdes-

totrotz aber in der Lage war, die Beschwerdeschrift ans Bundesgericht zu verfas-

sen. Aus diesem Grund wurde die Erkrankung als nicht genügend gewertet, um 

als schwere Krankheit im Sinne von Art. 61 SchKG zu qualifizieren und einen 

Rechtsstillstand gemäss dieser Bestimmung zu rechtfertigen (BGer 7B.227/2004 

vom 14. Dezember 2004, insb. E. 2.2; vgl. auch BGer 5A_53/2012 vom 1. Febru-

ar 2012 E. 3). Diesem Fall ist die vorliegende Situation entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers durchaus vergleichbar. Ausschlaggebend ist nicht, wie die 

Krankheit als solche bezeichnet und medizinisch eingeordnet wird und was ihr 

Auslöser war, sondern, welche Auswirkungen auf die Fähigkeit der betroffenen 

Person, ihren Angelegenheiten nachzukommen, sie hat. Dadurch, dass wie vor-

stehend ausgeführt davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer sei trotz seines 

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gesundheitlichen Zustandes in der Lage gewesen, Rechtsvorschlag zu erheben, 

ist seine psychische Erkrankung unabhängig davon, ob sie als mittelgradige oder 

schwere Depression einzustufen ist und wodurch genau sie verursacht wurde, 

nicht als unverschuldetes Hindernis im Sinne von Art. 33 Abs. 4 SchKG zu wer-

ten. 

3.8. Zusammenfassend kam die Vorinstanz zu Recht zum Schluss, dass kein 

unverschuldetes Hindernis dargetan wurde, durch welches der Beschwerdeführer 

von der fristgerechten Erhebung des Rechtsvorschlages abgehalten worden wä-

re. Sie wies das Wiederherstellungsgesuch des Beschwerdeführers mangels Vor-

liegen der Voraussetzungen von Art. 33 Abs. 4 SchKG zu Recht ab, soweit darauf 

überhaupt einzutreten war. Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 Die Vorinstanz erhob für ihren Entscheid eine Gebühr, weil Gegenstand des 

Verfahrens nicht eine Beschwerde gegen eine Amtshandlung des Betreibungsam-

tes, sondern ein bei der Vorinstanz gestelltes Wiederherstellungsgesuch war (vgl. 

act. 7 E. IV.1). Das ist nicht zu beanstanden. In ständiger Praxis der Kammer ist 

aber jedenfalls das Beschwerdeverfahren der oberen kantonalen Aufsichtsbehör-

de kostenlos (vgl. zuletzt OGer PS210154 vom 31. August 2021 E. 5; OGer ZH 

PS210062 vom 12. Mai 2021 E. 4; OGer ZH PS200110 vom 4. Juni 2020 E. 4.1; 

OGer ZH PS200076 vom 2. April 2020 E. 5, jeweils mit Hinweis auf Art. 20a Abs. 

2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteientschädigungen dürfen 

in diesem Verfahren nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG), 

wobei der Beschwerdegegnerin vorliegend ohnehin kein Aufwand entstanden ist. 

  

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Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage einer Kopie von act. 2, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Ak-

ten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-

Zumikon, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw C. Funck 
 
versandt am: 
16. November 2021 
 
 

	Urteil vom 15. November 2021
	Erwägungen:
	3.1. Die Vorinstanz erwog, der vom Beschwerdeführer für das Verpassen der Rechtsvorschlagsfrist angeführte Grund der psychischen Krankheit sei nicht als unverschuldetes Hindernis im Sinne von Art. 33 Abs. 4 SchKG zu qualifizieren. Zwar ergebe sich aus...
	Auch das vom Beschwerdeführer aufgeführte Nichtbeherrschen der Amtssprache gelte nicht als unverschuldetes Hindernis. Es sei dem Beschwerdeführer zumutbar gewesen, sich den Zahlungsbefehl von einer Drittperson übersetzen zu lassen oder sich an die zu...
	Selbst wenn aber davon ausgegangen würde, dass die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Gründe als unverschuldete Hindernisse zu qualifizieren wären, wäre der Rechtsvorschlag nicht innert der zehntägigen Frist seit Wegfall der Hindernisse erhoben worde...
	3.2. In der Beschwerde bringt der Beschwerdeführer erneut vor, dass bei ihm bereits zur Zeit der Ausstellung des Zahlungsbefehls und auch heute noch eine psychische Beeinträchtigung vorgelegen habe bzw. vorliege, welche es ihm verunmöglicht habe, inne...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie von act. 2, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...