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**Case Identifier:** 8194d24f-fd09-5546-8ba0-d2ad1470a1a5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-04-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.04.2025 IV 2024/212
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2024-212_2025-04-24.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 1/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2024/212

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.05.2025

Entscheiddatum: 24.04.2025

Entscheid Versicherungsgericht, 24.04.2025
Art. 13 IVG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Geburtsgebrechen. Schützenswertes 
Feststellungsinteresse. Untersuchungspflicht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. April 2025, IV 
2024/212).

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Kanton St.Gallen  

Gerichte 

 
 

 

 

 

 

 
 1/7 

 

 
 
Versicherungsgericht 

Abteilung II 

 

 

 

 

 

 

 Entscheid vom 24. April 2025 

Besetzung  Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus 

und Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt  

   

Geschäftsnr.   IV 2024/212 

   

Parteien 

 

 A.___,  

Beschwerdeführerin,  

vertreten durch B.___, 

 

 

  gegen 

  I V - S t e l l e  d e s  K a n t o n s  S t .  G a l l e n ,  Postfach 368, 

9016 St. Gallen,  

Beschwerdegegnerin,  

 

 

 

  

Gegenstand  medizinische Massnahmen 

 

 

 

 

 

 

 

 
 

 

 

 

 

IV 2024/212 
 

 

2/7 

Sachverhalt 

A.  

A.a A.___ wurde im April 2024 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-

act. 1). Das Ostschweizer Kinderspital hatte am 13. Februar 2024 berichtet (IV-act. 3), die Versicherte 

leide an einer beidseitigen Hüftdysplasie, rechts mehr als links, die nach einem initialen Trauma beim 

Skifahren vor etwa ein, zwei Jahren symptomatisch geworden sei. Sicher auf der rechten, 

wahrscheinlich auch auf der linken Seite sei eine periacetabuläre Osteotomie indiziert. Der Pädiater Dr. 

med. C.___ hielt am 22. April 2024 fest (IV-act. 4), die Hüftdysplasie sei im Alter von gut 15 Jahren 

symptomatisch geworden, was bei diesem Krankheitsbild ja nicht unüblich sei. Zur Diagnose werde 

deshalb in der Schweiz ein sonographisches Hüftscreening durchgeführt; die Versicherte habe ihre 

ersten Lebensjahre aber in D.___ verbracht. Am 14. Mai 2024 berichtete das Ostschweizer Kinderspital 

(IV-act. 15), bei der Hüftdysplasie, an der die Versicherte leide, handle es sich um ein 

Geburtsgebrechen (Ziff. 183 Anh. GgV). Bezüglich der rechten Seite werde demnächst eine operative 

Korrektur erfolgen. Für die linke Seite sei ein operativer Eingriff im Jahr 2025 geplant. Die Operation an 

der rechten Seite wurde am 17. Mai 2024 durchgeführt (vgl. IV-act. 16). 

A.b Am 19. Juni 2024 notierte Dr. med. E.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD; IV-

act. 18), anhand der Akten lasse sich retrospektiv kein Hinweis auf das Vorliegen des 

Geburtsgebrechens Ziff. 183 Anh. GgV erkennen. Offenbar sei nach der Geburt keine sonographische 

Untersuchung erfolgt. Ob die aktuell erhobenen Befunde mit einer kongenitalen Hüftdysplasie vereinbar 

seien, gehe aus den Berichten nicht hervor. Vor diesem Hintergrund sei das Geburtsgebrechen 

versicherungsmedizinisch nicht ausgewiesen. Allerdings seien die Kosten der medizinischen 

Massnahmen gestützt auf den Art. 12 IVG zu übernehmen, da deren integrativer Charakter deutlich 

ersichtlich sei. Die Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates des 

Kantonsspitals St. Gallen berichtete am 24. Mai 2024 (IV-act. 24), die periacetabuläre 

Umstellungsosteotomie rechts am 17. Mai 2024 sei komplikationslos verlaufen. Am 22. Mai 2024 sei 

bei reizlosen Wundverhältnissen und bei einem guten Allgemeinzustand der Austritt nach Hause erfolgt. 

Mit einer Mitteilung vom 2. Juli 2024 eröffnete die IV-Stelle der Versicherten, dass sie die Kosten für die 

periacetabuläre Osteotomie des rechten Hüftgelenks sowie für die Nachbehandlung in den ersten sechs 

Monaten postoperativ vergüte (IV-act. 28). Mit einem Vorbescheid vom selben Datum teilte sie der 

Versicherten mit, dass sie die Hüftdysplasie nicht als ein Geburtsgebrechen im Sinne der Ziff. 183 Anh. 

GgV anerkenne (IV-act. 29). Dagegen liess die Versicherte am 11. Juli 2024 einwenden (IV-act. 38), 

sie sei mit dem ablehnenden Entscheid nicht einverstanden. Sie habe einen Gesprächstermin mit dem 

behandelnden Arzt vereinbart. Der behandelnde Orthopäde Dr. med. F.___ ersuchte die IV-Stelle am 

14. August 2024 um eine Begründung für die Verweigerung der Kostengutsprache für medizinische 

Massnahmen (IV-act. 41). Der RAD-Arzt Dr. E.___ antwortete ihm am 12. September 2024 (IV-act. 48), 

 

 

 

 
 

 

 

 

 

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3/7 

die IV-Stelle vergüte die Kosten der medizinischen Behandlung gestützt auf den Art. 12 IVG. Eine 

Kostenvergütung gestützt auf den Art. 13 IVG sei dagegen nicht möglich, weil offenbar nach der Geburt 

keine sonographische Untersuchung durchgeführt worden sei und deshalb nicht belegt werden könne, 

dass es sich um eine angeborene Hüftdysplasie handle. Die Kriterien der Ziff. 183 Anh. GgV seien nicht 

erfüllt. Da Dr. F.___ darauf nicht reagierte, ging Dr. E.___ davon aus, Dr. Grob sei mit der Antwort 

zufrieden (IV-act. 49). Mit einer Verfügung vom 30. September 2024 wies die IV-Stelle das sich auf den 

Art. 13 IVG stützende Begehren um medizinische Massnahmen ab (IV-act. 50). 

B.  

B.a Am 25. Oktober 2024 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 30. September 2024 erheben (act. G 1). Sie beantragte die 

Anerkennung des Geburtsgebrechens Ziff. 183 Anh. GgV. Zur Begründung führte sie aus, es gebe 

keinen Anhalt für eine abgelaufene Erkrankung (Morbus Perthes o.ä.) oder für eine neurologische 

respektive endokrinologische Grunderkrankung. Folglich müsse davon ausgegangen werden, dass 

eine primäre Hüftdysplasie vorliege, die schon kongenital bestanden habe. Bedingungen, die eine 

sekundäre Hüftdysplasie vermuten liessen, lägen nicht vor. Der Umstand, dass im Säuglingsalter keine 

Sonographie durchgeführt worden sei, dürfe der Beschwerdeführerin nicht zum Nachteil gereichen. 

B.b Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 12. Februar 2025 die 

Abweisung der Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung führte sie an, das Vorliegen einer angeborenen 

Hüftdysplasie sei nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

belegt. Ein Nachweis, dass es sich bei der Hüftdysplasie der Beschwerdeführerin um ein 

Geburtsgebrechen handle, könne zum heutigen Zeitpunkt unglücklicherweise nicht mehr erbracht 

werden. Die Beschwerdeführerin müsse die Folgen der Beweislosigkeit tragen. Der RAD-Arzt Dr. E.___ 

hatte am 16. Januar 2025 festgehalten (IV-act. 59), das Vorliegen einer kongenitalen Hüftdysplasie 

lasse sich weder belegen noch ausschliessen. Die Ausführungen in der Beschwerdeschrift änderten 

nichts am Umstand, dass das Vorliegen eines Geburtsgebrechens nicht belegt werden könne. 

B.c Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (vgl. act. G 9). 

Erwägungen 

1.  

1.1 Das im April 2024 bei der Beschwerdegegnerin eingegangene Begehren der 

Beschwerdeführerin, das zur Eröffnung des mit der angefochtenen Verfügung abgeschlossenen 

Verwaltungsverfahrens geführt hat, hat auf medizinische Massnahmen zur Behandlung einer 

Hüftdysplasie abgezielt. Bezüglich der medizinischen Massnahmen weist das IVG eine Besonderheit 

 

 

 

 
 

 

 

 

 

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4/7 

auf, denn sowohl der Art. 12 IVG als auch der Art. 13 IVG sehen unter gewissen Voraussetzungen 

einen Anspruch auf medizinische Massnahmen vor, aber diese Anspruchsvoraussetzungen sind nicht 

immer deckungsgleich. Eine versicherte Person kann deshalb entweder gestützt auf den Art. 12 IVG 

oder aber gestützt auf den Art. 13 IVG und in bestimmten Fällen sogar gestützt auf den Art. 12 IVG und 

zusätzlich gestützt auf den Art. 13 IVG einen Anspruch auf medizinische Massnahmen haben. Die 

Prüfung eines auf eine medizinische Massnahme abzielenden Begehrens erfordert deshalb zwingend 

eine Subsumtion des jeweils massgebenden Sachverhaltes sowohl unter den Art. 12 IVG als auch unter 

den Art. 13 IVG. 

1.2 Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht die Anwendbarkeit sowohl des Art. 12 IVG als auch des 

Art. 13 IVG geprüft. Sie hat einen Anspruch gestützt auf den Art. 12 IVG mit einer Mitteilung vom 2. Juli 

2024 bejaht, einen solchen gestützt auf den Art. 13 IVG hingegen mit der angefochtenen Verfügung 

vom 30. September 2024 verneint. Die angefochtene Verfügung hat sich also nur auf den Art. 13 IVG 

bezogen. Da die Kostenvergütung für die medizinischen Massnahmen bereits erfolgt war, kann die 

angefochtene Verfügung nicht eine erneute Kostenvergütung zum Gegenstand gehabt haben, denn die 

Kosten der medizinischen Massnahmen haben nur einmal vergütet werden können, da sie nur einmal 

angefallen sind. Gegenstand ist der angefochtenen Verfügung kann folglich (entgegen dem Wortlaut 

des Dispositivs) nur noch die – feststellende – Frage gewesen sein, ob die Beschwerdeführerin an 

einem anerkannten Geburtsgebrechen leidet. Auch dieses Beschwerdeverfahren ist folglich auf die 

Frage nach der Rechtmässigkeit dieser Feststellung beschränkt. 

1.3 Eine Feststellungsverfügung ist allerdings nur zulässig, wenn ein schutzwürdiges 

Feststellungsinteresse besteht (Art. 49 Abs. 2 ATSG). Diesbezüglich ist hier massgebend, dass die 

Beschwerdegegnerin die Kosten einer medizinischen Massnahme bei einem Geburtsgebrechen in aller 

Regel nicht direkt mit einer rechtsgestaltenden Verfügung vergütet. Vielmehr beschränkt sie sich 

regelmässig in einer ersten Verfügung (oder Mitteilung) darauf, das Geburtsgebrechen anzuerkennen. 

In einer zweiten Verfügung respektive Mitteilung sichert sie die Vergütung der Kosten einer bestimmten 

Massnahme zur Behandlung des Geburtsgebrechens bis zu einem bestimmten maximalen Umfang zu. 

Erst in einem dritten Schritt vergütet sie dann (für gewöhnlich ohne eine formelle Verfügung oder 

Mitteilung) die tatsächlich angefallenen Kosten der bereits erbrachten medizinischen Massnahme. Da 

sich die beiden ersten Schritte nur auf jeweils wenige Teilelemente der anspruchsbegründenden 

Voraussetzungen beschränken und da die rechtsgestaltende Wirkung erst im dritten Schritt eintritt, 

handelt es sich bei den ersten beiden Verfügungen (oder Mitteilungen) notwendigerweise um 

Feststellungsverfügungen im Sinne des Art. 49 Abs. 2 ATSG. Das erforderliche schützenswerte 

Feststellungsinteresse liegt dabei im Umstand begründet, dass es diese Feststellungsverfügungen der 

versicherten Person und den beteiligten Leistungserbringern erlauben, den zukünftigen Bedarf der 

medizinischen Behandlung angemessen zu planen beziehungsweise die erforderlichen medizinischen 

 

 

 

 
 

 

 

 

 

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5/7 

Massnahmen zeitnah in die Wege zu leiten. Man könnte sich auf den Standpunkt stellen, dass hier kein 

solches schutzwürdiges Feststellungsinteresse bestehe, da die Beschwerdegegnerin die Kosten der 

medizinischen Behandlung bereits gestützt auf den Art. 12 IVG vergütet habe. Allerdings sind die 

Anspruchsvoraussetzungen des Art. 12 IVG und des Art. 13 IVG nicht deckungsgleich (vgl. E. 1.1). Die 

Beschwerdeführerin hat deshalb ein schutzwürdiges Interesse an der Anerkennung der Hüftdysplasie 

als Geburtsgebrechen, denn die entsprechende Feststellung kann es ihr später ermöglichen, eine 

Vergütung der Kosten einer medizinischen Massnahme zu erhalten, selbst wenn diese Massnahme 

keinen Eingliederungscharakter im Sinne des Art. 12 IVG haben sollte. Folglich ist der Erlass einer 

Feststellungsverfügung im Sinne des Art. 49 Abs. 2 ATSG zulässig gewesen, weshalb in diesem 

Beschwerdeverfahren zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin an einem anerkannten 

Geburtsgebrechen leidet. 

2.  

Die Beschwerdeführerin leidet überwiegend wahrscheinlich an einer Dysplasia coxae im Sinne der Ziff. 

183 Anh. GgV. Entscheidend für die Anerkennung als Geburtsgebrechen ist, dass es sich dabei um 

eine kongenitale, also angeborene Fehlbildung der Hüfte handeln muss. Die Hüftdysplasie ist erst im 

Alter von 14 oder 15 Jahren symptomatisch geworden. Sie könnte gemäss den Ausführungen des 

behandelnden Facharztes Dr. F.___ angeboren, als Folge einer Erkrankung entstanden oder das 

Symptom einer endokrinologischen oder neurologischen Grunderkrankung sein. Die Auffassung von 

Dr. F.___, die Hüftdysplasie müsse angeboren sein, da keine Hinweise auf eine abgelaufene 

Erkrankung oder auf eine relevante Grunderkrankung ersichtlich seien, ist zwar durchaus 

nachvollziehbar, hält aber einer rechtlichen Würdigung nicht stand. Sollte sich nämlich retrospektiv nicht 

mehr feststellen lassen, ob die Hüftdysplasie bei der Geburt bereits bestanden hat, läge diesbezüglich 

eine objektive Beweislosigkeit vor. Die Argumentation von Dr. F.___ würde im Ergebnis darauf 

hinauslaufen, die Folgen dieser objektiven Beweislosigkeit auf die Beschwerdegegnerin zu überwälzen. 

Der bei einer objektiven Beweislosigkeit lückenfüllend analog anwendbare Art. 8 ZGB sieht aber vor, 

dass die Folgen einer objektiven Beweislosigkeit von jener Partei zu tragen sind, die aus der 

unbewiesen gebliebenen Tatsachenbehauptung einen Vorteil für sich ableiten will. Kann objektiv nicht 

nachgewiesen werden, dass die Beschwerdeführerin an einer angeborenen Hüftdysplasie leidet, sind 

die Anspruchsvoraussetzungen für die Anerkennung eines Geburtsgebrechens im Sinne der Ziff. 183 

Anh. GgV nicht erfüllt. Darauf hat auch der RAD-Arzt Dr. E.___ zu Recht hingewiesen. Eine objektive 

Beweislosigkeit liegt allerdings erst vor, wenn feststeht, dass von weiteren Abklärungen kein 

Erkenntnisgewinn mehr erwartet werden kann. Aufgrund der Ausführungen der Fachärzte Dres. F.___ 

und E.___ sowie jener der Mutter der Beschwerdeführerin ist es zwar möglich, dass bei der Geburt der 

Beschwerdeführerin keine sonographische Abklärung durchgeführt worden ist, dass keine Akten aus 

der Vergangenheit existieren, die einen Rückschluss bezüglich der Frage nach dem Angeborensein der 

 

 

 

 
 

 

 

 

 

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6/7 

Hüftdysplasie liefern könnten, und dass es wohl keine medizinische Abklärungsmethode geben dürfte, 

die es im jetzigen Zeitpunkt noch erlauben würde, diese Frage zu beantworten. Den Akten lässt sich 

aber nicht entnehmen, dass die Möglichkeiten zur Sachverhaltsermittlung tatsächlich ausgeschöpft 

worden sind. Die Beschwerdegegnerin hat keinen Versuch unternommen, medizinische Akten aus der 

frühesten Kindheit der Beschwerdeführerin zu besorgen. Sie hat Dr. E.___ nicht ausdrücklich 

aufgefordert, die Frage zu beantworten, ob es eine medizinische Möglichkeit gebe, das Erworbensein 

der Hüftdysplasie nachzuweisen. Sie hat Dr. F.___ nicht danach gefragt, welche Untersuchungen er 

bezüglich der Frage nach einer allfällig abgelaufenen Erkrankung oder einer noch bestehenden 

Grunderkrankung durchgeführt habe. In dieser Situation ist es rechtswidrig gewesen, eine objektive 

Beweislosigkeit anzunehmen. Die Beschwerdegegnerin hat ihre Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 

ATSG) verletzt, weshalb die angefochtene Verfügung als rechtswidrig aufzuheben ist. Die Sache ist zur 

Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird alle 

noch erhältlichen medizinischen Akten aus der Kindheit der Beschwerdeführerin einholen und ihren 

RAD zu einer begründeten Antwort auf die Frage auffordern, ob medizinische Abklärungsmethoden 

existieren, mit denen das Angeboren- oder aber das Erworbensein der Hüftdysplasie nachgewiesen 

werden könnte. Falls solche Methoden existieren, wird sie entsprechende Abklärungen in die Wege 

leiten. 

3.  

Dieser Verfahrensausgang gilt rechtsprechungsgemäss hinsichtlich der Kostenfolgen als ein 

vollständiges Obsiegen der Beschwerdeführerin. Die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind folglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet. 

  

 

 

 

 
 

 

 

 

 

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7/7 

Entscheid 

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP  

1.  

Die Sache wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. 

2.  

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet. 

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		2026-01-28T04:30:52+0100
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