# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 13b80a61-4091-5ddb-aaa9-e3ffb542cd24
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-07-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.07.2020 E-1874/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1874-2018_2020-07-13.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-1874/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 3 .  J u l i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 

Richter William Waeber, Richterin Constance Leisinger,    

Gerichtsschreiber Christoph Berger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Ursina Bernhard,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und Asylwiderruf;  

Verfügung des SEM vom 28. Februar 2018 / N (…). 

 

 

 

E-1874/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer ersuchte am 21. September 2012 in der Schweiz 

um Asyl. Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, er sei im Jahre 

1999 (als […]-Jähriger) für den eritreischen Militärdienst rekrutiert worden 

und habe nach der Grundausbildung in Sawa bis zu seiner Ausreise aus 

dem Heimatland im Rang eines Soldaten als Wächter Dienst geleistet. In 

dieser Funktion habe er eines Tages aus dem Dienst fliehende Leute ab-

sichtlich und pflichtwidrig nicht zurückgehalten. Ab August 2009 sei er zwei-

einhalb Jahre in Haft gewesen, bevor er ohne Widerstand der dortigen Si-

cherheitsleute das Gefängnis selbständig habe verlassen können. Nach 

wenigen Tagen habe er Eritrea über die sudanesische Grenze verlassen. 

Mit Verfügung vom 18. Juni 2014 anerkannte das SEM den Beschwerde-

führer als Flüchtling und gewährte ihm Asyl. 

B.  

Mit Eingabe seiner Rechtsvertretung an das SEM vom 17. September 2015 

ersuchte der Beschwerdeführer um Familienvereinigung und somit um Ein-

reisebewilligung und Einbezug seiner Ehefrau (nachfolgend: E.) in seine 

Flüchtlingseigenschaft.  

C.  

Mit Schreiben vom 3. November 2015 unterbreitete das SEM dem Be-

schwerdeführer einen Fragenkatalog zur Beantwortung und zur Erstellung 

des Sachverhalts zum Gesuch um Familienvereinigung. 

D.  

Mit Eingabe vom 23. November 2015 liess der Beschwerdeführer durch 

seine Rechtsvertretung den Fragenkatalog beantworten und den aus sei-

ner Sicht wesentlichen Sachverhalt darlegen. Dabei wurde auch ausge-

führt, E. halte sich in der Zwischenzeit im Sudan auf, weshalb sie sich auf 

der Schweizer Vertretung im Sudan melden könnte. 

E.  

Mit dem Ersuchen um Abklärungen gelangte das SEM mit Schreiben und 

einem Fragekatalog vom 22. Januar 2016 an die Schweizerische Botschaft 

in Khartum (Sudan) mit der Bitte, über die Rechtsvertretung des Beschwer-

deführers mit E. einen Termin zur Befragung zu vereinbaren. 

E-1874/2018 

Seite 3 

F.  

Mit Schreiben vom 10. Februar 2016 teilte die Rechtsvertretung des Be-

schwerdeführers dem SEM die Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme mit E. 

mit, die das SEM der Schweizerischen Botschaft in Khartum weiterleitete. 

G.  

Am 22. März 2016 wurde E. auf der Schweizerischen Botschaft in Khartum 

mit dem Hinweis auf die Wahrheitspflicht zum massgeblichen Sachverhalt 

befragt und das Protokoll der Befragung dem SEM übermittelt. 

H.  

Mit Verfügung vom 4. April 2016 bewilligte das SEM die Einreise von E. in 

die Schweiz nicht und lehnte das Gesuch um Familienzusammenführung 

ab. 

I.  

Mit Schreiben vom 4. April 2016 gewährte das SEM dem Beschwerdefüh-

rer das rechtliche Gehör zu einem eventuellen Asylwiderruf. Dabei führte 

das SEM im Wesentlichen an, anlässlich der Befragung auf der Schweize-

rischen Botschaft in Khartum habe E. unter anderem angegeben, dass er 

(der Beschwerdeführer) nur bis im Jahre 2000 im Nationaldienst gewesen 

sei und nach der Heirat keinen Dienst mehr habe leisten müssen, sondern 

als Schreiner gearbeitet habe. Nach zwei Jahren Ehe sei er im Jahre 2008 

verschwunden, ohne dass sie gewusst habe, wo er sich befinde. Erst im 

Jahr 2012 habe der Beschwerdeführer sie wieder kontaktiert, wobei sie 

weder gewusst habe, weshalb, noch dass er überhaupt habe ausreisen 

wollen. Er habe darüber nie etwas erzählt. Des Weiteren habe E. ausge-

führt, dass sie zu zweit in einem gemieteten Haus gelebt hätten. Der Be-

schwerdeführer habe hingegen angegeben, sie seien im Haushalt seines 

Vaters wohnhaft gewesen. 

Das SEM hielt dem Beschwerdeführer entgegen, die Aussagen von E. 

stünden in direktem Widerspruch zu seinen Angaben und würden darauf 

hindeuten, dass er in wesentlichen Punkten seines Asylgesuches unwahre 

Aussagen gemacht habe. Die Asylgewährung sei demnach auf Basis von 

Falschangaben erfolgt, da er gemäss Aussagen von E. zum Zeitpunkt der 

Ausreise (aus Eritrea) nicht mehr im Nationaldienst gestanden habe. 

Das SEM gab dem Beschwerdeführer Frist zur Stellungnahme. 

J.  

Mit Eingabe vom 2. Mai 2016 nahm der Beschwerdeführer über seine 

E-1874/2018 

Seite 4 

Rechtsvertretung das ihm gewährte rechtliche Gehör wahr. Dabei brachte 

er im Wesentlichen vor, die Heirat mit E. sei von seinen Eltern organisiert 

und die Ehe anfangs des Jahres 2006 geschlossen worden. Er habe E. vor 

der Hochzeit nicht gekannt, sondern nur Fotos von ihr gesehen. Es sei für 

ihn deshalb nicht nachvollziehbar, warum E. glaubwürdige Aussagen be-

züglich einer Zeitspanne machen könne, in der sie ihn gar nicht gekannt 

habe. Aufgrund des Bildungsmangels von E. und der für sie ungewohnten 

und belastenden Situation während der Befragung auf der Schweizeri-

schen Botschaft in Khartum sollten ihre Aussagen und die dargelegten zeit-

lichen Zusammenhänge mit grosser Vorsicht betrachtet werden. Demge-

genüber seien seine Aussagen im Rahmen der Bestimmung des Flücht-

lingsstatus vom SEM als glaubwürdig erachtet worden. Ein Asylwiderruf 

rechtfertige sich deshalb nicht. 

K.  

Mit an den Beschwerdeführer persönlich adressiertem Schreiben des SEM 

vom 4. Januar 2018 wurde ihm erneut "rechtliches Gehör zum eventuellen 

Asylwiderruf und der Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft" gewährt. 

Das SEM führte dabei unter anderem an, die Erklärungen in der Stellung-

nahme vom 2. Mai 2016 seien nicht als überzeugend einzustufen, insbe-

sondere angesichts der Aussage von E., wonach sie über eine abgeschlos-

sene Schulbildung verfüge. Unter Beilage des Protokolls der Befragung 

von E. auf der Schweizerischen Botschaft in Khartum räumte das SEM 

dem Beschwerdeführer erneut Gelegenheit ein, innert Frist Stellung zu 

nehmen.  

L.  

Mit Schreiben vom 11. Januar 2018 machte die Rechtsvertretung das SEM 

darauf aufmerksam, dass die aktenkundige Vollmacht mit Substitutions-

recht nach wie vor Gültigkeit habe, und ersuchte um Akteneinsicht.  

M.  

Nach einer Abklärung des SEM bei der Rechtsvertretung bezüglich des 

Umfangs der ersuchten Akteneinsicht gewährte das SEM der Rechtsver-

tretung am 19. Januar 2018 Einsicht in die Akten des Asylverfahrens des 

Beschwerdeführers. 

N.  

Mit Stellungnahme vom 25. Januar 2018 liess der Beschwerdeführer durch 

seine Rechtsvertretung vorbringen, bezüglich der von E. gemachten Aus-

sagen über den Militärdienst und die Wohnsituation wolle er an seinen im 

E-1874/2018 

Seite 5 

Rahmen des Asylverfahrens dargelegten Angaben festhalten. So sei es für 

ihn nach wie vor nicht ersichtlich, wie E. Angaben zum Zeitraum zwischen 

den Jahren 2000 und 2006 machen könne, da sie sich zu dieser Zeit noch 

gar nicht gekannt hätten. Sie seien erst im Jahre 2006 verheiratet worden. 

E. habe während ihrer Anhörung (Akten SEM B9) auch explizit betont, er 

habe erst etwa sechs Monate vor der Hochzeit über seinen Vater um ihre 

Hand anhalten lassen. Ihn selber habe sie erst mehrere Tage nach dem 

Hochzeitsantrag kennengelernt, da er diesem aus Verlegenheit nicht bei-

gewohnt habe (B9 S.3). Der Beschwerdeführer machte geltend, es könne 

somit ausgeschlossen werden, dass sie beide sich bereits lange vor dem 

Jahre 2006 gekannt hätten. Die Aussagen von E. würden Unstimmigkeiten 

aufweisen, wenn sie angebe, er sei bis zum Jahre 2000 im Nationaldienst 

gewesen und sie "danach" geheiratet hätten, was ganz offensichtlich nicht 

den Tatsachen entspreche (B9 S.2). Auch seien die Aussagen von E. be-

züglich seines Militärdienstes äusserst zweifelhaft. Einerseits sage sie, 

dass er nach der Heirat nicht mehr in den Militärdienst habe gehen müssen 

und sich andererseits schlecht gefühlt habe, wenn er im Nationaldienst ge-

wesen sei, da sie alleine zurückgeblieben sei (B9 S.2). Aufgrund dieser 

ungenauen und widersprüchlichen Angaben könne nicht von der Glaubhaf-

tigkeit der Aussagen von E. ausgegangen werden. Ebenso verhalte es sich 

mit ihrer Aussage, dass er zwischen den Jahren 2000 und 2006 als Schrei-

ner gearbeitet haben solle (B9 S.3), da sie sich, wie erwähnt, zu diesem 

Zeitpunkt noch nicht gekannt hätten und es möglich sei, dass E. die Tatsa-

chen und Zeitangaben vermischt habe. Er habe zwar, wie in der Anhörung 

erwähnt, als Schreiner gearbeitet, dies aber zwischen den Jahren 1992 

und 1999 (A14/20 S.14). Bezüglich der Wohnsituation habe er anlässlich 

der Anhörung zwar ausgesagt, dass er bei seinem Vater gelebt habe, aber 

nicht ersichtlich sei, ob er sich hierbei auf die Zeit nach der Eheschliessung 

oder die Zeit davor bezogen habe (A14/20 S.6). 

Auch gegen Ende der Befragung von E. in Khartum seien nicht nachvoll-

ziehbare Aussagen zu erkennen, indem sie einerseits angebe, seit dem 

Jahre 2012 wieder in Kontakt mit ihm zu stehen und andererseits bei ihrer 

Ausreise aus Eritrea im Dezember 2015 nicht zu wissen, in welchem Land 

er wohnhaft sei. Erst nach expliziter Nachfrage gelinge es ihr, ihre Aussa-

gen zeitlich und inhaltlich zu ordnen. 

Schliesslich machte der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme gel-

tend, es sei fraglich, ob das zweistündige Interview in Khartum, aus dessen 

Protokoll weder die Anwesenheit eines Dolmetschers ersichtlich sei, noch, 

ob das Interview in der richtigen Sprache abgehalten und rückübersetzt 

E-1874/2018 

Seite 6 

worden sei, den vorliegend notwendigen hohen Anforderungen standhal-

ten könne. 

O.  

Mit Verfügung vom 28. Februar 2018 aberkannte das SEM dem Beschwer-

deführer die Flüchtlingseigenschaft und widerrief das Asyl. Zur Begrün-

dung führte es im Wesentlichen an, aufgrund der Angaben von E. anläss-

lich der Anhörung auf der Schweizer Botschaft in Khartum und einer Ge-

samtbetrachtung der Aktenlage erscheine die vom Beschwerdeführer gel-

tend gemachte Desertion aus aktueller Sicht nicht mehr glaubhaft. Es sei 

überwiegend wahrscheinlich, dass er durch falsche Angaben beziehungs-

weise das Verschweigen wesentlicher Tatsachen – namentlich seine Ent-

lassung aus dem Dienst – Asyl in der Schweiz erschlichen habe, womit die 

Voraussetzungen aus Art. 63 Abs. 1 Bst. a AsylG (SR 142.31) erfüllt seien. 

Auf die Begründung im Einzelnen wird – soweit notwendig – nachfolgend 

eingegangen. 

P.  

Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 28. März 2018 be-

antragte der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin in haupt-

sächlicher Hinsicht, die angefochtene Verfügung vom 28. Februar 2018 sei 

aufzuheben und es sei festzustellen, dass der rechtserhebliche Sachver-

halt von der Vorinstanz nicht rechtsgenüglich abgeklärt und das rechtliche 

Gehör verletzt worden sei. Die Sache sei zur rechtsgenüglichen Abklärung 

des Sachverhaltes an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei wei-

terhin seine Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und ihm weiterhin Asyl 

zu gewähren. In verfahrensrechtlicher Hinsicht sei die unentgeltliche 

Rechtspflege zu gewähren und insbesondere die unterzeichnende Juristin 

als amtliche Rechtsbeiständin beizuordnen. Von der Erhebung eines Kos-

tenvorschusses sei abzusehen. 

Auf die erhobenen Rügen, Einwände und die Begründung der Rechtsbe-

gehren wird – soweit entscheidrelevant –  ebenfalls nachfolgend eingegan-

gen. 

Q.  

Am 4. April 2018 bestätigte das Gericht dem Beschwerdeführer den Ein-

gang der Beschwerde. 

E-1874/2018 

Seite 7 

R.  

Mit Zwischenverfügung vom 25. April 2018 hiess das Bundesverwaltungs-

gericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

gut und verzichtete auf die Einforderung eines Kostenvorschusses. Das 

Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wurde gutgeheissen und 

lic. iur. Ursina Bernhard als amtliche Rechtsbeiständin beigeordnet. 

Das SEM wurde ersucht, sich innert Frist zur Beschwerdesache verneh-

men zu lassen.  

S.  

Mit Vernehmlassung vom 7. Mai 2018 nahm das SEM zu verschiedenen in 

der Beschwerde erhobenen Einwänden Stellung, auf die nachfolgend ein-

zugehen sein wird. Die Stellungnahme wurde dem Beschwerdeführer vom 

Bundesverwaltungsgericht am 8. Mai 2018 zur Replik zugestellt. 

T.  

In der Replik vom 17. Mai 2018 verwies der Beschwerdeführer grundsätz-

lich auf die Ausführungen in der Beschwerdeschrift, an denen er vollum-

fänglich festhalte.  

Mit der Eingabe wurde eine Honorarnote zu den Akten gereicht. 

U.  

Mit Schreiben vom 18. September 2019 ersuchte der Beschwerdeführer 

das Bundesverwaltungsgericht um Mitteilung, bis wann im vorliegenden 

Verfahren mit einem Entscheid gerechnet werden könne. Dazu liess das 

Gericht dem Beschwerdeführer am 20. September 2019 ein Antwortschrei-

ben zukommen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1  

Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-

den gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem Gebiet 

des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d  

Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). 

E-1874/2018 

Seite 8 

1.2 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes 

in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.3 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.4 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

AsylG i.V.m. Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde 

ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

3.1 Das SEM widerruft das Asyl oder aberkennt die Flüchtlingseigenschaft 

namentlich dann, wenn die ausländische Person das Asyl oder die Flücht-

lingseigenschaft durch falsche Angaben oder Verschweigen wesentlicher 

Tatsachen erschlichen hat (Art. 63 Abs. 1 Bst. a AsylG). Die Mitwirkungs-

pflicht in Art. 8 Abs. 1 Bst. c AsylG verlangt von Asylsuchenden, dass sie 

bei der Anhörung angeben, weshalb sie um Asyl nachsuchen, wobei diese 

Angaben wahr sein müssen und dabei keine wesentlichen Tatsachen ver-

schwiegen werden dürfen (vgl. SCHWEIZERISCHE FLÜCHTLINGSHILFE SFH, 

Handbuch zum Asyl- und Wegweisungsverfahren, 2. Aufl. 2009, S. 234 f.). 

Wenn erst nach Asylgewährung oder Anerkennung der Flüchtlingseigen-

schaft festgestellt wird, dass das Asyl oder die Flüchtlingseigenschaft 

durch falsche Angaben oder Verschweigen wesentlicher Fakten erschli-

chen wurden, kann das Asyl und/oder die Flüchtlingseigenschaft gestützt 

auf Art. 63 Abs. 1 Bst. a AsylG widerrufen werden, je nachdem, für welche 

dieser beiden Rechtsstellungen die unwahren Angaben kausal waren. Sind 

die falschen beziehungsweise verschwiegenen Aspekte lediglich für die 

Asylgewährung und nicht für die Flüchtlingseigenschaft relevant, so wird 

nur das Asyl widerrufen (vgl. MARTINA CARONI ET. AL., Migrationsrecht, 

E-1874/2018 

Seite 9 

3. Aufl. 2014, S. 346). Wird jedoch die Flüchtlingseigenschaft aberkannt, 

entfällt ohne Weiteres auch das Asyl. 

3.2 Die Anwendung der Widerrufsbestimmung von Art. 63 Abs. 1 Bst. a 

AsylG ist auf Fallkonstellationen beschränkt, bei denen die Asylbehörden 

erst nach der Asylgewährung Kenntnis von Sachverhaltselementen erhal-

ten, die zur Abweisung des Asyls geführt hätten, wären sie bereits während 

des Asylverfahrens bekannt gewesen; diese Intention entspricht dem all-

gemeinen Prinzip des Verwaltungsrechts, dass eine gewährte Rechtsstel-

lung widerrufen wird, falls sich später herausstellt, dass die Voraussetzun-

gen von Anfang an nicht bestanden hatten und diese Rechtsstellung er-

schlichen worden war (vgl. ALBERTO ACHERMANN/CHRISTINA HAUSAMMANN, 

Handbuch des Asylrechts, 1991, S. 201; Botschaft zum Asylgesetz und zu 

einem Bundesbeschluss betreffend den Rückzug des Vorbehaltes zu 

Art. 24 des Übereinkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 

31. August 1977, BBl 1977 III 135). Mit dem Terminus "erschleichen" weist 

der Gesetzgeber – prägnanter als in den beiden anderen Amtssprachen 

(en faisant de fausses déclarations ou en dissimulant des faits essentiels; 

grazie a dichiarazioni false o alla dissimulazione di fatti essenziali) – darauf 

hin, dass für einen Widerruf gestützt auf Art. 63 Abs. 1 Bst. a AsylG eine 

versehentlich oder unbewusste Falschaussage nicht genügt; vielmehr be-

darf es wissentlicher und willentlicher Falschangaben (vgl. ACHER-

MANN/HAUSAMMANN, a.a.O.).  

4.  

Das SEM führte in der angefochtenen Verfügung aus, der Tatbestand von 

Art. 63 Abs. 1 Bst. a AsylG treffe auf den Beschwerdeführer zu, da es als 

überwiegend wahrscheinlich zu erachten sei, dass er im Rahmen seines 

Asylverfahrens wahrheitswidrige Angaben gemacht habe. Die gegenteili-

gen Ausführungen in den Stellungnahmen zum rechtlichen Gehör hätten 

diese Einschätzung nicht zu revidieren vermocht.  

Hinsichtlich des entsprechenden Einwandes des Beschwerdeführers im 

Rahmen der Wahrnehmung des gewährten rechtlichen Gehörs entgegnete 

das SEM, es sei festzustellen, dass E. gemäss eigenen Angaben über ei-

nen Schulabschluss verfüge und somit keinesfalls von einem geringen Bil-

dungsniveau gesprochen werden könne. Zudem sei der ersten Seite des 

Befragungsprotokolls zu entnehmen, dass die Anhörung in den Sprachen 

Deutsch-Englisch-Tigrinya geführt worden sei und E. somit in ihrer Mutter-

sprache habe antworten können. Zwar sei nicht auszuschliessen, dass die 

Anhörungssituation für sie ungewohnt gewesen sei. Weshalb dies zu 

E-1874/2018 

Seite 10 

Falschangaben führen sollte, sei aber nicht evident. Die angeblichen Un-

gereimtheiten in ihren Aussagen hätten sich stets auf Nachfrage hin aufge-

klärt und würden ein stimmiges Bild ergeben. Für die Glaubhaftigkeit ihrer 

Aussagen spreche zudem, dass sie bei der Beantwortung der Fragen keine 

versteckten Interessen gehabt habe, im Gegenteil zum Beschwerdeführer 

während seines Asylverfahrens. So habe es in seinem Interesse gelegen, 

ein möglichst verfolgungsintensives Vorbringen darzulegen, um seine 

Chancen auf eine Asylgewährung zu erhöhen. E. hingegen sei bei der Be-

antwortung der Fragen zum Militärdienst des Beschwerdeführers völlig un-

befangen gewesen, weshalb ihren Aussagen besonderes Gewicht beizu-

messen sei. 

Dem Argument des Beschwerdeführers in seinen Stellungnahmen, wo-

nach das SEM seine Aussagen im Rahmen seines Asylverfahrens offenbar 

für glaubhaft gehalten habe, sei Folgendes entgegenzuhalten: Einzig aus 

dem Umstand, dass dem Beschwerdeführer damals Asyl gewährt worden 

sei – notabene in erster Linie basierend auf seinen sicherlich auch teilweise 

interessengeleiteten Aussagen – könne nicht geschlossen werden, dass 

das SEM sämtliche seiner Schilderungen als glaubhaft eingestuft habe. 

Vielmehr erfolge die Asylgewährung üblicherweise aufgrund einer Gesamt-

einschätzung, wobei das Vorgebrachte überwiegend glaubhaft sein müsse. 

Dem stehe jedoch nicht entgegen, dass nach Erhalt neuer Informationen 

auch eine Neubeurteilung und somit eine andere Einschätzung der Glaub-

haftigkeit vorgenommen werden könne. Im Falle des Beschwerdeführers 

sei sodann festzustellen, dass bereits im Asylverfahren gewisse Zweifel 

bestanden hätten, diese aber mangels weiterer Informationen nicht per se 

zur Unglaubhaftigkeit seines Vorbringens geführt hätten. Unter Berücksich-

tigung der Aussagen von E. sei diese Einschätzung nun zu korrigieren, da 

mittlerweile die unglaubhaften Elemente überwiegen würden. Nebst der di-

vergierenden Darstellung durch E. seien mehrere innere Widersprüche in 

den Aussagen des Beschwerdeführers (im Rahmen seines Asylverfahrens) 

festzustellen. Bezüglich der vom SEM in diesen Zusammenhang als un-

glaubhaft erachteten und mit den entsprechenden Aktenfundstellen verse-

henen Sachverhaltsvorbringen im Einzelnen ist auf die angefochtene Ver-

fügung zu verweisen. Das SEM führte hierzu abschliessend aus, der Be-

schwerdeführer sei anlässlich der Anhörung auf sämtliche dieser Unstim-

migkeiten hingewiesen worden, habe diese jedoch nicht aufzulösen ver-

mocht (A14/20, F145/146/150/151/153/154). 

E-1874/2018 

Seite 11 

Das SEM führte weiter aus, da bis dahin der Umstand, dass der Beschwer-

deführer Militärdienst geleistet habe, glaubhaft gewesen sei und keine In-

dizien ersichtlich gewesen seien, dass er aus diesem entlassen worden 

wäre, sei seine Desertion bei der bisherigen Faktenlage überwiegend 

glaubhaft gewesen. Die gänzlich andere Darstellung seiner Situation durch 

E. würde jedoch auch die bereits bestandenen Widersprüche schwerer 

wiegen lassen.  

5.  

5.1  

In der Beschwerde wird vorab gerügt, dem Beschwerdeführer sei im Rah-

men des rechtlichen Gehörs die Möglichkeit gegeben worden, zu den Aus-

sagen von E. Stellung zu nehmen, nicht hingegen zu seinen eigenen an-

geblichen widersprüchlichen Aussagen in den Befragungen zu seinem 

Asylgesuch. Diesbezüglich gelte festzuhalten, dass sich eine allfällige Kon-

frontation der asylsuchenden Person mit ihren eigenen Widersprüchen 

nicht aus dem Gehörsanspruch selbst, sondern aus der Verpflichtung der 

Behörden zur Feststellung des Sachverhaltes ergebe. Folglich sei der 

Sachverhalt, auf welchem der Entscheid der Aberkennung der Flüchtlings-

eigenschaft und des Asylwiderrufs zu basieren habe, von der Vorinstanz 

nicht rechtsgenüglich festgestellt worden. In der Beschwerde wird dabei 

auf den Entscheid in Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-

schen Asylrekurskommission (EMARK) 1994 Nr. 13 E. 3b sowie auf das 

Urteil des BVGer D-5262/2013 vom 21. Februar 2014 E. 3.1.4 verwiesen. 

Die Hinweise auf diese Urteile sind vorliegend nicht sachdienlich und ver-

mögen die hier erhobene Rüge nicht zu stützen. Auch abgesehen davon 

ist vorliegend weder eine Verletzung des rechtlichen Gehörs – der An-

spruch auf rechtliches Gehör dient im Übrigen letztlich stets der Ermittlung 

des zutreffenden rechtserheblichen Sachverhaltes – noch eine ungenü-

gende Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes ersichtlich. Die 

erhobene Rüge ist unbegründet. Dem Beschwerdeführer wurde vom SEM 

am 19. Januar 2018 im vorliegenden vorinstanzlichen Verfahren im Rah-

men des rechtlichen Gehörs vollständige Einsicht in das Befragungs- und 

das Anhörungsprotokoll seines Asylverfahrens gewährt. Anlässlich der da-

maligen Anhörung wurde der Beschwerdeführer konkret auf wesentliche 

Unstimmigkeiten seiner Vorbringen aufmerksam gemacht und mit diesen 

konfrontiert, gerade mit dem Ziel, den den wahren Gegebenheiten entspre-

chenden Sachverhalt zu ermitteln (A14/20 F145/146/150/151/153/154). Mit 

der Gewährung der Akteneinsicht wurde auch die Rechtsvertretung des 

Beschwerdeführers davon in Kenntnis gesetzt. In der Beschwerde wurde 

E-1874/2018 

Seite 12 

denn auch explizit darauf Bezug genommen und geltend gemacht, der Be-

schwerdeführer habe alle damals angesprochenen Widersprüche plausibel 

aufklären können (vgl. S. 8, 3. Abschnitt). Letzteres Vorbringen betrifft die 

Frage der Würdigung des Sachvortrages und nicht des Mittels zur Erstel-

lung des vollständigen Sachverhalts. 

Inwiefern der Sachverhalt von der Vorinstanz nicht rechtsgenüglich abge-

klärt worden sein soll, wird letztlich in der Begründung der Beschwerde 

nicht aufgezeigt und ist auch sonst nicht ersichtlich. 

Der Antrag auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur rechtsgenüg-

lichen Abklärung des Sachverhaltes ist abzuweisen. 

5.2  

5.2.1 In der Beschwerde werden die in der Stellungnahme vom 25. Januar 

2018 erhobenen Einwände gegen die Befragung auf der Schweizer Bot-

schaft in Khartum als solche nicht aufrechterhalten. Es ist denn auch je-

denfalls mit der Feststellung in der angefochtenen Verfügung einig zu ge-

hen, dass die Anhörung in den Sprachen Deutsch-Englisch-Tigrinya ge-

führt wurde und E. somit in ihrer Muttersprache antworten konnte. Es sind 

keine Anhaltspunkte gegeben und wird mit der Beschwerde auch nicht ge-

rügt, dass das Protokoll vom 22. März 2016 per se nicht als gültige Ent-

scheidungsgrundlage dienen könnte.  

5.2.2 Es ist den Feststellungen des SEM in der angefochtenen Verfügung 

zu folgen, dass E. gemäss eigenen Angaben über einen Schulabschluss 

verfügt und somit entgegen dem entsprechenden Vorhalten des Beschwer-

deführers jedenfalls nicht in dieser pauschalen Form von einem geringen 

Bildungsniveau von E. gesprochen werden kann. Auch ist eine allfällige 

ungewohnte Anhörungssituation in der Tat, wie das SEM zu Recht fest-

stellt, nicht evident, weshalb dies zu Falschangaben hätte führen sollen. Es 

ist mit dem SEM auch einig zu gehen, die angeblichen Ungereimtheiten in 

den Aussagen hätten sich stets auf Nachfrage hin aufgeklärt, sodass die 

Angaben gesamthaft ein stimmiges Bild ergeben hätten. In der Be-

schwerde wird angeführt, wie in den Stellungnahmen festgehalten worden 

sei, seien die Aussagen von E. insgesamt nicht schlüssig und in sich selbst 

widersprüchlich und könnten dementsprechend in ihrer Gesamtheit nicht 

als glaubwürdig erachtet werden. Dieser Sichtweise kann das Gericht nicht 

folgen. So macht E. zwar die Angabe, "Von 1999 bis 2000 war mein Ehe-

mann im Nationaldienst. Danach heirateten wir." (B9/7 Frage 13), in dieser 

Form in zeitlicher Hinsicht isoliert betrachtet in der Tat wenig Sinn, wenn 

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Seite 13 

die Heirat auch gemäss der vorangegangenen eigenen expliziten Da-

tumsangabe von E. anlässlich der Befragung am 27. Januar 2006 statt-

fand. Im Weiteren wurde in der Stellungnahme vom 25. Januar 2018 ein-

gebracht, E. habe ausgesagt, dass der Beschwerdeführer nach der Heirat 

nicht mehr in den Nationaldienst habe gehen müssen, sich aber schlecht 

gefühlt habe, wenn er im Nationaldienst gewesen sei, da sie alleine zurück-

geblieben sei. Dabei wird von beschwerdeführerischer Seite aber – wohl 

gezielt – die Abfolge der entsprechenden Aussagen von E. in umgekehrte 

Reihenfolge als protokolliert gestellt und unberücksichtigt gelassen, dass 

der vermeintliche Widerspruch durch anschliessende Nachfragen geklärt 

wurde (B9/7 Frage 13). Die Ableitung eines widersprüchlichen und in ihrer 

Gesamtheit nicht als glaubhaft zu erachtenden Aussageverhaltens von E. 

ist nicht angebracht. 

5.2.3 Es ist dem SEM in der Einschätzung zu folgen, dass E. bei der Be-

antwortung der Fragen zum Militärdienst des Beschwerdeführers als unbe-

fangen zu gelten hat und deshalb ihren Aussagen besonderes Gewicht bei-

zumessen ist. Das SEM erachtete in seiner Vernehmlassung das Vorbrin-

gen in der Beschwerde, E. habe sich beim Beschwerdeführer beklagt, er 

kümmere sich zu wenig um sie, und sei demnach nicht unbefangen gewe-

sen, denn auch zu Recht als nachgeschoben und als blosse Mutmassung 

nicht überzeugend. Es ist auch kein vernünftiger Grund ersichtlich, weshalb 

E. willentlich diametral entgegengesetzte Aussagen zu den Angaben des 

Beschwerdeführers hätte machen sollen. 

Für das Gericht ist von zentraler Bedeutung, dass E. auf konkrete Nach-

frage versicherte, weder sie noch der Beschwerdeführer hätten nach deren 

Hochzeit (im Januar 2006) Nationaldienst geleistet. Auch gab sie zuvor mit 

klaren Worten zum Ausdruck, dass der Beschwerdeführer nach ihrer Heirat 

nicht mehr zum Nationaldienst habe gehen müssen (B9/7 Frage 13). Diese 

Aussagen sind im Gesamtkontext der Befragung aufgrund klärender Nach-

fragen unmissverständlich und grundsätzlich nicht interpretationsfähig, 

nicht mit der Möglichkeit eines Irrtums behaftet und stehen in unauflösli-

chem Widerspruch zu den Aussagen des Beschwerdeführers, aufgrund 

derer ihm die Flüchtlingseigenschaft und das Asyl zugesprochen wurden. 

Zu diesen für den vorliegenden Entscheid massgeblichen Angaben kann 

in der Beschwerdeschrift auch mit dem Hinweis auf die Stellungnahme vom 

25. Januar 2018 kein stichhaltiger Einwand erhoben werden, der einer an-

deren Einschätzung sachdienlich wäre. Es erübrigt sich bei dieser Sach-

lage, auf in diesem Zusammenhang weitere, für den Entscheid unwesent-

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Seite 14 

liche Einwände und Vorbringen näher einzugehen. Anzumerken bleibt im-

merhin etwa, dass in aller Regel davon ausgegangen werden darf, dass 

verheiratete Leute während einer gelebten Ehe von über zwei Jahren un-

tereinander von wesentlichen Abschnitten und Tätigkeiten ihres früheren 

Lebens berichten. Der Einwand des Beschwerdeführers, es sei für ihn nicht 

nachvollziehbar, warum E. glaubwürdige Aussagen bezüglich einer Zeit-

spanne machen könne, in der sie ihn noch gar nicht gekannt habe, dürfte 

insofern nicht überzeugen. 

5.2.4 Das Gericht hält im Weiteren die Feststellung in der angefochtenen 

Verfügung für sachgerecht und rechtskonform, dass bereits im Asylverfah-

ren des Beschwerdeführers gewisse Zweifel an seinem Sachverhaltsvor-

trag bestanden, diese aber mangels weiterer Informationen nicht per se zur 

Unglaubhaftigkeit seines Vorbringens geführt hätten und unter Berücksich-

tigung der Aussagen von E. diese Einschätzung nun zu korrigieren sei, da 

mittlerweile die unglaubhaften Elemente überwiegen würden. Nebst der di-

vergierenden Darstellung durch E. sind in der Tat mehrere innere Wider-

sprüche zu wesentlichen Aussagen des Beschwerdeführers (im Rahmen 

seines Asylverfahrens) festzustellen. Das SEM hat den Beschwerdeführer 

anlässlich der Anhörung mit sämtlichen zentralen Unstimmigkeiten kon-

frontiert (A14/20, F145/146/150/151/153/154), ohne dass er diese – auch 

entgegen den entsprechenden Erklärungsversuche in der Beschwerde – 

hätte auflösen können. Das SEM führte in ausgewogener Abwägung aus, 

dass im Zeitpunkt des positiven Asylentscheides die Militärdienstleistung 

des Beschwerdeführers glaubhaft gewesen sei und die damalige Fakten-

lage keine Indizien ersichtlich gemacht hätte, dass er aus diesem entlas-

sen worden wäre, die gänzlich andere Darstellung seiner Situation durch 

E. jedoch die bereits bestandenen Widersprüche schwerer wiegen lassen 

würde. Bezüglich der vom SEM in diesen Zusammenhang als unglaubhaft 

erachteten und mit den entsprechenden Aktenfundstellen versehenen 

Sachverhaltsvorbringen im Einzelnen kann auf die zutreffenden Ausführun-

gen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden, zumal bereits die 

als glaubhaft zu erachtenden Aussagen von E. in entscheidwesentlicher 

Hinsicht in unauflöslichem Widerspruch zum zu beurteilenden Sachverhalt 

stehen, der zur Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft des Beschwerde-

führers geführt hatte. 

5.3 Insgesamt ist darauf zu schliessen, dass gemäss aktueller Aktenlage 

die geltend gemachte Desertion des Beschwerdeführers nicht mehr glaub-

haft erscheint, und der Beschwerdeführer durch falsche Angaben bezie-

hungsweise das Verschweigen wesentlicher Tatsachen – namentlich seine 

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Seite 15 

Entlassung aus dem Dienst – die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft 

und somit des Asyls erschlichen hat.  

6.  

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die in Art. 63 Abs. 1 Bst. a AsylG 

statuierten Voraussetzungen erfüllt sind, weshalb die Vorinstanz dem Be-

schwerdeführer zu Recht gestützt darauf die Flüchtlingseigenschaft aber-

kannt und das Asyl widerrufen hat. 

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen.  

7.  

7.1  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Indessen wurde mit Zwischen-

verfügung vom 25. April 2018 das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen und es ist 

weiterhin von der prozessualen Bedürftigkeit des Beschwerdeführers aus-

zugehen. Demgemäss sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

7.2 Die amtliche Rechtsvertretung ist unbesehen des Ausgangs des Ver-

fahrens zu entschädigen. Bei der Bemessung des Honorars wird nur der 

notwendige Aufwand entschädigt (vgl. Art. 8 des Reglements vom 21. Feb-

ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) und die Rechtsbeiständin wurde in 

der Ernennungsverfügung vom 25. April 2018 über den Entschädigungs-

rahmen informiert. Die Honorarnote vom 17. Mai 2018 weist einen zeitli-

chen Aufwand von zehn Stunden aus, der als angemessen erscheint. Der 

Stundenansatz ist auf Fr. 150.– anzusetzen. Zudem wurde eine Spesen-

pauschale von Fr. 50.– geltend gemacht; diese Auslagen sind nicht spezi-

fiziert und nicht zu entschädigen. Die aufgeführten Dolmetscherkosten von 

Fr. 80.– sind zu vergüten. Demnach ist für die amtliche Rechtsbeiständin 

zulasten der Gerichtskasse aufgrund der massgebenden Bemessungsfak-

toren (Art. 12 i.V.m. Art. 9–11 VGKE) ein amtliches Honorar von Fr. 1580.– 

festzusetzen. 

 

 

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Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Der amtlichen Rechtsbeiständin wird zu Lasten der Gerichtskasse eine 

Entschädigung von Fr. 1580.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Gabriela Freihofer Christoph Berger