# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4f7d31d2-1df0-5b9b-81f1-ccd6f0afeb7a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-28
**Language:** de
**Title:** Rentenanspruch verneint, Praxisänderung zur Beurteilung Rentenanspruch bei psychischen Leiden; Einkommensvergleich, LSE 2014, behinderungsbedingter Abzug von maximal 10 %.
**Docket/Reference:** IV.2016.00799
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00799.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00799
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil vom 28. Februar 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Schnyder
Schnyder Rechtsanwälte & Wirtschaftsberater
Sihlquai 253, Postfach 2067, 8031 Zürich
zusätzlich vertreten durch Y.___
Schnyder Rechtsanwälte & Wirtschaftsberater
Sihlquai 253, Postfach 2067, 8031 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1960, arbeitete ab März 1994 als Bagger- und Kranführer bei der
Z.___
(Urk. 7/2). Daneben amtete er seit 2001 als Hauswart (Urk. 7/16). Seit einem Verhebeereignis vom 11. Februar 2009
(vgl. Unfallmeldung vom 20. März 2009, Urk. 7/11) leidet er an Rücken
beschwerden. Nachdem er zunächst zu 50 % krankgeschrieben worden war, nahm er seine
Arbeit am 27. April 2009 wieder zu 100 % auf. Ab 2. August 2009 wurde
X.___
neuerlich zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (Urk. 7/2/46, 7/11/1). Am 19. Oktober 2009 meldete er sich zum Leistungsbezug bei der Invaliden-versicherung an (Urk. 7/4).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle), klärte darauf die beruflichen und medizinischen Verhältnisse ab (Urk. 7/2, 7/8, 7/14, 7/16-17), holte Akten der Unfall- und der Taggeldver
sicherung ein (Urk. 7/11-13) und gab ein rheumatologisches Gutachten bei der A.___ in Auftrag (Gutachten vom 3. August 2010 inklusive Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit, EFL, Urk. 7/25). Mit Vorbe
scheid vom 26. Januar 2011 teilte sie dem Versicherten mit, dass das Leistungs
begehren voraussichtlich abgewiesen werde (Urk. 7/31). Nachdem im Einwand
verfahren auf zwischenzeitlich aufgetretene psychische Probleme hingewiesen worden war (Urk. 7/39, 7/40), liess die IV-Stelle den Versicherten durch den psychiatrischen Facharzt Dr. med. B.___ am 3. August 2011 begutachten
(Gutachten vom 5. August 2011, Urk. 7/44). Mit neuerlichem Vorbescheid vom 24. Juli 2012 teilte sie dem Versicherten darauf die voraussichtliche Ausrich
tung einer befristeten ganzen Invalidenrente vom 1. August bis 30. November 2010
und die Ausrichtung einer Viertelsrente ab 1. Mai 2011 mit (Urk. 7/52). Auch dagegen erhob der Versicherte einen Einwand und beantragte die Aus
richtung einer halben Invalidenrente ab 3. Februar 2011 sowie die Einholung zusätzlicher medizinischer Unterlagen (Urk. 7/60). Die IV-Stelle holte in der Folge unter anderem ein polydisziplinäres Gutachten ein, welches über die SuisseMED@P der Begutachtungsstelle C.___ des D.___ (nach
folgend: C.___) zugeteilt wurde (Gutachten vom 12. November 2015, Urk. 7/120). Gestützt darauf schloss die IV-Stelle nach neuerlich durchgeführtem Vorbe
scheidverfahren, in welchem die Vorbescheide vom 26. Januar 2011 und vom 24. Juli 2012 ersetzt wurden (vgl. Urk. 7/123), mit Verfügung vom 1. Juni 2016 einen Rentenanspruch des Versicherten aus (Urk. 2).
2.
Gegen diesen Entscheid liess X.___ am 8. Juli 2016 Beschwerde erheben und die Ausrichtung einer halben, mindestens aber einer Viertelsrente beantra
gen. In prozessualer Hinsicht liess er um Bestellung von Rechtsanwalt lic. iur. Martin Schnyder zum unentgeltlichen Rechtsvertreter in diesem Verfahren ersu
chen (Urk. 1). Mit der Vernehmlassung vom 13. September 2016 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Verfügung vom 22. September 2016 wurde das prozessuale Gesuch um Bestellung von Rechtsanwalt Schnyder zum unentgeltlichen Rechtsvertreter bewilligt und die unentgeltliche Prozessführung gewährt (Urk. 8). Nachdem das Bundesgericht mit Urteilen 8C_841/2016 und 8C_130/2017 vom 30. November 2017 (beide zur Publikation vorgesehen) die Indikatorenprüfung der neuen "Schmerzrecht
sprechung" (BGE 141 V 281) im Grundsatz auf sämtliche psychischen Leiden ausgeweitet hatte, wurde den Parteien am 27. Dezember 2017 die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt (Urk. 12). Der Beschwerdeführer verzichtete auf Einreichung einer solchen; diejenige der Beschwerdegegnerin datiert vom 31. Januar 2018 (Urk. 14).
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, nachfolgend eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invaliden
einkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Ein
kommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vor
akten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134
V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) im We
sentlichen gestützt auf das Gutachten des C.___ vom 12. November 2015 (Urk. 7/120) davon aus, dass dem Beschwerdeführer seit August 2009 seine an
gestammte Tätigkeit als Maschinen- und Baggerführer nicht mehr respektive nur noch eingeschränkt zumutbar sei, dass er aber nach Ablauf des Wartejahres im August 2010 in einer angepassten leichten bis mittelschweren Tätigkeit unter Berücksichtigung der ärztlich festgestellten Einschränkungen voll arbeitsfähig gewesen sei. Aufgrund einer im August 2014 festgestellten Coxarthrose sei von einer Verschlechterung der gesundheitlichen Situation ab diesem Zeitpunkt aus
zugehen, welche eine behinderungsangepasste Tätigkeit noch im Umfang von 80 % respektive – wie in der Vernehmlassung geltend gemacht (Urk. 6) – zu 85 % zulasse. Nach Vornahme der Einkommensvergleiche und unter Berück
sichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 5 % resultierte für den Ein
kommensvergleich von August 2010 ein Invaliditätsgrad von 19 %, für den
jenigen von August 2014 ein ebenfalls rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 34 %. Dabei rechnete die Beschwerdegegnerin das Einkommen aus dem Nebenerwerb als Hauswart im Rahmen des ersten Einkommensvergleichs so
wohl auf Seiten des Validen- als auch des Invalideneinkommens ein; im Rah
men des zweiten Einkommensvergleichs verzichtete sie auf beiden Seiten auf dessen Berücksichtigung, habe der Beschwerdeführer doch diese Arbeitsstelle per 30. September 2010 aus invaliditätsfremden Gründen verloren (Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer liess die Beweiskraft des C.___-Gutachtens nicht in Frage stellen, jedoch den von der Beschwerdegegnerin durchgeführten Einkommens
vergleich. So liess er den Standpunkt vertreten, der Nebenverdienst aus der Hauswarttätigkeit sei mitzuberücksichtigen, habe er doch diese Stelle schmerz
bedingt und nicht aus invaliditätsfremden Gründen verloren. Bei der Bemessung des hypothetischen Invalideneinkommens sei zudem ein höherer leidensbeding
ter Abzug zu gewähren. Zum Umstand, dass ihm nur noch leichte Tätigkeiten erlaubt seien, trete sein Alter, die Tatsache, dass er nur noch ein Teilpensum er
füllen könne sowie die lange Betriebszugehörigkeit. Hinzu komme, dass er am 29. März 2016 im E.___ wegen einer koronaren Gefässerkrankung notfallmässig hospitalisiert worden sei. Diese Beschwerden seien noch nicht berücksichtigt worden, weshalb insgesamt ein Abzug von 20 % ge
rechtfertigt sei (Urk. 1).
2.3
Strittig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers, wobei insbesondere der vorgenommene Einkommensvergleich im Streite steht.
3.
3.1
In Bezug auf den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ist zwischen den Parteien in Übereinstimmung mit der Aktenlage (vgl. unter anderem: Urk. 7/3, 7/11/5, 7/25/16, 7/120/25) unstrittig, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers in der angestammten Tätigkeit als Maschinen- und Baggerführer seit dem Rückfall am 2. August 2009 aufgrund des lumboradikulären Schmerz
syndroms bei zunächst breitbasiger rechtsbetonter Diskushernie L5/S1 und
teil
weisem Kontakt zur Nervenwurzel L5 sowie möglichem intermittierendem radiku
lärem Reizsyndrom ununterbrochen zwischen 50 und 100 % eingeschränkt ist.
3.2
Was die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit anbelangt, ging die Beschwerdegegnerin nunmehr in Abweichung zum aufgehobenen Vorbescheid vom 24. Juli 2012 (Urk. 7/51), welchen der Beschwerdeführer hinsichtlich der befristeten Berentung irrtümlich immer noch als rechtswirksam zu erachten scheint (vgl. Urk. 1 S. 6 oben), davon aus, der Beschwerdeführer sei seit Ablauf
des Wartejahres (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG, vgl. obige E. 1.2) im August 2010 in einer den körperlichen Einschränkungen angepassten leichten bis mittel
schweren Tätigkeit ohne repetitives Bücken sowie Heben von Lasten über 15 Ki
logramm und ohne häufiges Arbeiten in Zwangshaltungen des Rückens zu 100 % arbeits
-
fähig
(vgl. Urk. 2 S. 2).
Diesen Schluss stützte sie zu Recht auf das rheumatologische Gutachten der
A.___
vom 3. August 2010 (Urk. 7/25/18). Dr. med.
F.___
, Ober
ärztin Rheumatologie der
A.___
, schloss gestützt auf ihre Unter
suchung vom 8. Juli 2010, ergänzende bildgebende Verfahren und eine Anfang
August 2010 durchgeführte EFL in begründeter und nachvollziehbarer Weise auf folgende Diagnosen (Urk. 7/25/15 f.):
-
Chronisches lumbospondylogenes Syndrom links mit/bei
-
aufgetreten nach Verhebeereignis am 11.02.2009
-
MRI LWS vom 13.3.2009: Rechts medio-laterale Diskushernie L5/S1 mit Affektion der Nervenwurzel S1 rechts
-
MRI LWS vom 25.11.2009: Grössenkonstante Diskushernie L5/S1 rechts mit möglicher Irritation der Nervenwurzel S1 rechts, Über
gangsanomalie mit Lumbalisation SWK1, keine Hinweise auf Wurzel
affektion L5 oder S1 links
-
MRI LWS vom 3.6.2010: Im Vergleich zum MRI vom 13.3.09 Resorp
tion Diskushernie L5/S1 rechts, kleine mediane Diskusprotrusion L5/S1 ohne Affektion der Nervenwurzel
-
MRI LWS/Sacrum 13.07.2010 (Uniklinik Balgrist); medio-rechts laterale Diskushernie L4/5 mit Kontakt zur Wurzel L5 rechts, keine ent
zündlichen Veränderungen, lumbosakrale Übergangsanomalie mit sakralisiertem L5 bds und Nearthrosebildung
-
3-Phasen-Skelettszinigraphie/Spect-CT 14.7.2010 (G.___: leichte linksbetonte Osteochondrose mit leicht vermehrtem Knochen
umbau L5/S1, keine aktivierte Spondylarthrose
-
Status nach zwei epiduralen Infiltrationen (Sacralblock) am 20.8.09 und 25.2.10 (geringes Ansprechen)
-
Verdacht auf Chronifizierung und dysfunktionelles Krankheits
verhalten.
Der Schluss von Dr. F.___ auf eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer min
destens leichten bis mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeit bei aktuell leichter aktivierter Osteochondrose im Segment L5/S1, im MRI nachgewiesener Rückbildung der Diskushernie L5/S1 und fehlender klinischer Relevanz der linksseitigen Symptomatik zum am 13. Juli 2010 festgestellten Kontakt der Ner
venwurzel L5 rechts (Urk. 7/25/17) ist nachvollziehbar. Als zutreffend erscheint im Lichte dessen auch der Schluss der Beschwerdegegnerin auf eine uneinge
schränkte Arbeitsfähigkeit in der als mittelschwer einzustufenden
Neben
erwerbstätigkeit als Hauswart (vgl. Urk. 2; Beschreibung der individuellen Tätig
keit, in: Urk. 7/16/62 S. 2, 7/122/8-10).
3.3
3.3.1
Was den aktuellen psychischen Gesundheitszustand anbelangt, schlossen sich beide Parteien den diesbezüglichen Schlussfolgerungen im Gutachten des C.___ vom 12. November 2015 an, wonach aus psychiatrischer Sicht zum
Unter
suchungszeitpunkt keine Störung mit Krankheitswert vorliege und die frühere depressive Symptomatik auf die niederfrequente Behandlung mit niedrig
dosierten Antidepressiva gut angesprochen habe (vgl. Urk. 7/120/41) (Urk. 1 S. 6, 2).
3.3.2
Zum psychischen Zustand bis zur Begutachtung des C.___ ist Folgendes festzu
stellen: Entgegen ihrer noch dem Vorbescheid vom 24. Juli 2012 zugrunde ge
legten Annahme, wonach aufgrund des psychiatrischen Gutachtens von Dr. B.___ vom 5. August 2011 und den darin diagnostizierten psychischen Erkrankungen einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode mit somati
schem Syndrom und einer Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (Urk. 7/44/13) von einer Verschlechterung des psychischen Gesund
heitszustandes ab Februar 2011 auszugehen sei (vgl. dazu: Urk. 7/50/4, 7/51), legte die Beschwerdegegnerin dem hier angefochtenen Entscheid die Annahme zugrunde, es sei zu keinem Zeitpunkt eine psychische Erkrankung vorgelegen, welche eine längerdauernde, invalidisierende Einschränkung der Arbeits
fähigkeit zur Folge gehabt habe. Dies begründete sie (vgl. Urk. 2 S. 2) mit der früheren bundesgerichtlichen Rechtsprechung,
wonach leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkrei
s in der Regel thera
pierbar seien
und invalidenversicherungsrechtlich zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen
würden
(vgl. Urteile des Bund
esgerichtes 9C_836/2014 vom 23. März 2015 E. 3.1, 9C_474/2013 vom 20.
Februar 2014 E. 5.4, 9C_696/2012 vom 19.
Juni 2013 E.
4.3.2.1, 9C_250/201
2 vom 29. November 2012 E.
5, 9C_736/2011 vom 7.
Februar 2012 E. 4.2.2.1).
3.3.3
Mit Urteilen 8C_841/2016 und 8C_130/2017 vom 30. November 2017 änderte das Bundesgericht seine Praxis zur Beurteilung des Anspruchs auf eine Invali
denrente bei psychischen Leiden dahingehend, dass es die für somatoforme Schmerzstörungen entwickelte Rechtsprechung, wonach in einem strukturierten Beweisverfahren anhand von Indikatoren die tatsächliche Arbeits- und Leis
tungsfähigkeit der betroffenen Person zu ermitteln ist (BGE 141 V 281), künftig im Grundsatz auf sämtliche psychischen Erkrankungen für anwendbar erklärte.
Für leichte bis mittelschwere Depressionen bedeutet dies im Speziellen, dass nicht bereits mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz eine invaliden
versicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheitsschädigung ausge
schlossen werden kann (vgl. E. 5.1 im bundesgerichtlichen Urteil 8C_841/2016 vom 30. November 2017).
Bei leichten bis mittelschweren depressiven Störun
gen ist, wie bei jeder geltend gemachten gesundheitsbedingten Erwerbsunfähig
keit, demnach im Einzelfall (einzig) danach zu fragen, ob und wie sich die Krankheit leistungslimitierend auswirkt, wobei eine leistungs-, insbesondere rentenbegründende Invalidität jedenfalls eine psychiatrische, lege artis
gestellte Diagnose voraussetzt. U
nabhängig von d
er diagnostischen Einordnung des Leidens ist aber entscheidend,
ob es gelingt, auf objektivierter Beurteilungs
grundlage den Beweis einer rechtlich relevanten Arbeits- und Erwerbsunfähig
keit zu erbringen, wobei die versicherte Person die materielle Beweislast zu tra
gen hat (
BGE 141 V 281 E. 3.7.2
).
3.3.4
Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei Vorliegen einer psychischen Erkrankung sind demnach die Indikatoren beachtlich, welche das Bundesgericht im Zusammenhang mit der Beurteilung der Auswirkungen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung oder eines damit vergleichbaren psycho
somatischen Leidens entwickelt hat (BGE 141 V 281 E. 4.2). Das Bundesgericht erklärte
die folgenden Aspekte
als
massgebend (BGE 141 V 281 E. 4.1.3):
Funktioneller Schweregrad
-
Gesundheitsschädigung
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz
-
Komorbiditäten
-
Persönlichkeit: Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen
-
sozialer Kontext
Konsistenz (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleich
baren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederungs
anamnestisch
ausgewiesener Leidens
druck
Diese
Standardindikatoren erlauben - unter Berücksichtigung leistungs
hindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensations
potenzialen (Ressour
cen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leistungs
vermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_260/2017 vom 1. Dezember 2017 E. 4.2.3).
Die Anerkennung eines rentenbe
gründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktio
nellen Auswir
kungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen An
spruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewie
sen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit (nach wie vor) die materiell beweisbe
lastete versicherte Person zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; 141 V 547 E. 2).
3.3.5
Dr.
B.___
sprach sich in seinem Gutachten vom 5. August 2011 für das Vorlie
gen einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syn
drom im Rahmen einer depressiven Entwicklung gemäss ICD-10 F.32.0/F32.11
aus und diagnostizierte zudem eine chronische Schmerzstörung mit somati
schen und psychischen Faktoren nach ICD-10 F45.41 (Urk. 7/44/13). In Aus
einandersetzung mit der im Zeitpunkt der Begutachtung massgeblichen Überwindbarkeitsrechtsprechung (BGE 130 V 352) sprach er sich für eine 30%ige Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht aus, wobei er die Einschränkungen mit einer leichten Verlangsamung, geringerem
Durch
haltevermögen und geringerer emotionaler Belastbarkeit begründete (vgl. Urk. 7/44/20). Das Gutachten von Dr.
B.___
verliert, wenn auch nach altem Verfahrensstand eingeholt, nicht per se seinen Beweiswert (BGE 141 V 281
E. 8).
Es bietet zusammen mit den übrigen Akten vielmehr genügend Aufschluss für eine Beurteilung nach den Vorgaben von BGE 141 V 281.
3.3.6
Was den Schweregrad der diagnostizierten Störungen anbelangt, macht der Umstand, dass es der Diagnose einer chronischen Schmerzstörung gemäss ICD-10 F45.41 an einem Bezug zum Schweregrad fehlt (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_478/2015 vom 12. Februar 2016 E. 4.2), sich die Schwere der diagnostizierten Schmerzstörung aus der diagnoserelevanten Ätiologie und Pathogenese mithin nicht plausibiliseren lässt (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.1.3), die Notwendigkeit einer rechtlichen Überprüfung der psychiatrischen Einschrän
kungen deutlich.
Dies gilt auch angesichts dessen, dass Dr. B.___ die depressive Episode vor dem Hintergrund der Anamnese und der erhobenen Befunde (unter anderem: Hamilton Depressionsskala und Montgomery Asberg Depression Rating Scale, MADRS, vgl. Urk. 7/44/12) als lediglich leicht bis mittelgradig beurteilte, mithin kein schweres depressives Geschehen erkannte. Zwar sprach er sich nachvoll
ziehbar dafür aus, dass die Komorbidität von Schmerzstörung und depressiver Verstimmung als ungünstig zu beurteilen sei (Urk. 77/44/17), doch ging der Gutachter - was den Indikator Behandlungserfolg und/oder –resistenz anbelangt – davon aus, dass eine leitliniengerechte Psychotherapie bei dieser Art Störung eine wichtige Therapieoption darstelle und die medikamentös-antidepressive Behandlung zum Zwecke der Depressionsbehandlung und der erleichterten Schmerzdistanzierung fortzusetzen und auszubauen sei. Dass er die Prognose unter anderem aufgrund des rigiden Krankheitskonzepts des Beschwerdeführers als ungünstig erachtete (Urk. 7/44/18), erwies sich angesichts der Remission der depressiven Störung bis zur Begutachtung des C.___ vom 12. November 2015 als unzutreffend. Was die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde anbelangt, ist festzuhalten, dass sich diese gemäss Befunderhebung von Dr. B.___ in weiten Teilen unauffällig darstellten. Im Untersuchungsverlauf zeigte sich weder ein Abfall der Aufmerksamkeit noch der Konzentration oder der Auffassung; auch war keine Merkfähigkeitsstörung feststellbar. Im formalen Gedankengang habe sich der Beschwerdeführer geordnet, wenn auch leicht verlangsamt und leicht grübelnd und dabei deutlich eingeengt auf die körperlichen Beschwerden und Insuffizienzgefühle gezeigt. Die Umstellfähigkeit erklärte Dr. B.___ aber als erhalten. Wenn er auch die Grundstimmung als gedrückt-depressiv und die affektive Modulationsfähigkeit als deutlich vermindert zum depressiven Pol ver
schoben erachtete, verneinte Dr. B.___ doch Hinweise auf eine Suizidalität oder ein Gefühl von Lebensüberdruss. Auch fehlten Anzeichen für eine hypo
chondrische Erlebnisverarbeitung, phobische Gedankengänge, Zwangsgedanken oder zwanghafte Handlungen. Hinweise auf Sinnestäuschungen oder inhaltliche Denkstörungen in Form von wahnhaften Gedanken verneinte Dr. B.___ eben
falls (Urk. 7/44/11 f.). Unter Berücksichtigung dessen, dass die beiden zur An
wendung gebrachten Fremdbeurteilungsskalen (Hamilton, MADRS) psycho
metrisch lediglich ein leicht bis mittelgradig ausgeprägtes depressives Syndrom abbildeten und Dr. B.___ zwar keine Hinweise auf eine Aggravation oder Simulation erkannte, aber dennoch ein ausgeprägtes non-verbales und verbales Schmerzgebaren feststellte (Urk. 7/44/11f.),  ist insgesamt nicht von einer be
sonders schweren Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde auszugehen (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.1).
Zum Komplex „Persönlichkeit“ ist festzuhalten, dass
Dr. B.___ zwar ein passives Copingverhalten erkannte, eine
Persönlichkeitsstörung
aber explizit ausschloss (vgl. Urk. 7/44/14 f.).
Hinsichtlich des
Aspektes
„Sozialer Kontext“ kann auf durchaus vorhandene Ressourcen des Beschwerdeführers geschlos
sen werden. So ist der Vater dreier erwachsener Kinder seit 31 Jahren verheiratet, lebt mit seiner Frau, seinem Sohn und der Schwiegertochter unter einem Dach, verfügt insgesamt über ein intaktes Familiensystem und pflegt weitere Aussen
kontakte (vgl. Urk. 7/44/8 und 7/44/20).
Beweisrechtlich entscheidend und vorliegend zielführend ist der Aspekt in der Kategorie „Konsistenz“ insbesondere in Bezug auf den Indikator einer gleich
mässigen Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebens
bereichen (BGE 141 V 281 E. 4.4 und 4.4.1). Gemäss dem psychiatrischen Gut
achten von Dr. B.___ ging der Beschwerdeführer täglich 3-4 km walken, las regelmässig, fuhr respektive flog mit der Familie weiterhin in den Urlaub und spielte mit der Enkeltochter. Sodann pflegte er – wie oben erwähnt – weitere Aussenkontakte (Urk. 7/44/8 und 7/44/20). Zumindest im privaten Bereich war daher auch dannzumal von einem klar vorhandenen Aktivitätsniveau und deut
lichen Ressourcen auszugehen. Was den behandlungs- und eingliederungs
anamnestisch ausgewiesenen Leidensdruck anbelangt, hatte der Beschwerde
führer zwar zirka im März 2011 auf Überweisung seines Hausarztes eine psychiatrische Behandlung aufgenommen und nahm im Zeitpunkt der Abklä
rung von Dr. B.___ das Antidepressiva Saroten ein (vgl. Urk. 7/39, 7/44/10). Die Psychotherapiesitzungen fanden aber lediglich zirka alle zwei Wochen statt und die Medikation lag im unteren Bereich, was beides nicht auf einen ausge
prägten Leidensdruck schliessen lässt.
Entgegen der Annahme von Dr. B.___ ist daher insbesondere wegen der mit Ausnahme der Komorbidität fehlenden Beeinträchtigungen im Aspekt „Gesund
heitsschädigung“ und des deutlich vorhandenen Aktivitätsniveaus in der Kategorie „Konsistenz“ ein rechtsgenüglicher Bezug zwischen den gestellten Diagno
sen und deren funktionellen Auswirkungen im Sinne einer um 30 % ein
geschränkten Arbeitsfähigkeit nicht erstellt.
Insofern erweist sich die Schlussfolgerung der Beschwerdegegnerin, wonach es sich aufgrund der von Dr. B.___ am 5. August 2011 gestellten psychiatri
schen Diagnosen nicht rechtfertige, auf eine vorübergehende leistungsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu schliessen, als zutreffend.
3.4
3.4.1
Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes erachtete die Beschwerde
gegnerin dagegen als ab August 2014 eingetreten, wobei die Beschwerde
gegnerin, wie auch der Beschwerdeführer (Urk. 1 S. 7, 2 S. 2 f.), diesbezüglich das Gutachten des C.___ vom 12. November 2015 als beweiskräftig erachten. Gestützt auf die Teilbegutachtungen (internistisch, psychiatrisch, rheumatolo
gisch, neurologisch) und in Auseinandersetzung mit den bisherigen medizini
schen Ak
ten schlossen die beteiligten Gutachter im Rahmen der Gesamtbeurtei
lung auf folgende zusätzlich zu den bereits im Gutachten der A.___ vom 3. August 2010 gestellten Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/120/20 f.):
…
-
MRI LWS vom 19.08.2014: Diskusprotrusion L4/5 und L5/S1, rezessale Einengung L4/5 links mit Kontakt zur Nervenwurzel L5 links, mediane Diskusprotrusion L5/S1 mit Kontakt zu den Nerven
wurzeln S1 beidseits, ohne sichere Kompression, keine foraminale Nerven
wurzelkompression, lumbale Facettengelenks-arthrose
-
mögliches intermittierendes sensibles radikuläres Reizsyndrom L5 links
-
Beginnende Coxarthrose (ICD-10 M16.9)
-
MRI LWS, Hüfte links und rechts, ISG bds. 19.08.2014: leichte Tail
lierungsstörung beidseits, antero-superiore Knorpelausdünnung, linearer Labrumeinriss, links leichte Labrumdegeneration mit intralabraler Signalintensitätserhöhung, beginnender Osteophytenkranz, leichte antero-superiore Taillierungsstörung beidseits, Abduktoren regel
gerecht, keine Bursitis, keine Muskelverfettung
-
Chronisches zervikozephales Schmerzsyndrom
-
ohne sensomotorische radikuläre Reiz- oder Ausfallsymptomatik (ICD-10: M53.0)
-
Spannungskopfschmerz (ICD-10 G44.2)
-
Verdacht auf Analgetika induzierte Kopfschmerzkomponente (ICD-10 G44.4).
Kein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurde – wie oben erwähnt (E. 3.2) - der diagnostizierten depressiven Episode, gegenwärtig remittiert (ICD-10: F32.4), beigemessen. Bei der aktuellen Untersuchung seien für den Beschwerdeführer Probleme mit der „Diskushernie“ im Vordergrund gestanden. Er habe über seit 7 Jahren bestehende Rücken-, Nacken- und Kopfschmerzen geklagt (Urk. 7/120/41 f.).
Im Rahmen der rheumatologischen Untersuchung sei im Vergleich zur Vorbe
gutachtung durch die A.___ vom 3. August 2010, welche zum Schluss auf eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer mindestens leichten bis mit
telschweren Tätigkeit geführt habe (vgl. Gutachten der A.___ vom 3. August 2010, Urk. 7/25/16 f.), jetzt zusätzlich eine beginnende Coxarthrose zu würdigen gewesen. Aus rheumatologischer Sicht wurde die angestammte Tä
tigkeit als Maschinen- beziehungsweise Baggerführer aufgrund der degenerati
ven Veränderungen der LWS und beginnend auch der Hüften, insbesondere aber einer nicht ganz ausgeschlossenen Wurzelaffektion als nicht mehr zumut
bar erachtet, weil sich das Sitzen in starrer Haltung sowie die starken Bewe
gungen und Vibrationen möglicherweise auf eine solche auswirken könnten.
Für leichte körperliche Tätigkeiten mit Wechselbelastung (Sitzen und Stehen nicht länger als 30 bis 45 Minuten), ohne Arbeiten über Kopf oder in gebückter Haltung, ohne Heben und Tragen über 15 Kilogramm sei der Beschwerdeführer weiterhin voll arbeitsfähig. Die als mittelschwer einzustufende Arbeit als Haus
wart sei noch zu 50 % zumutbar (Urk. 7/120/43 ff.). Neurologisch konnte ange
sichts der Erkenntnisse einer im August 2014 durchgeführten MRI-Untersuchung in der G.___ (vgl. Urk. 7/83/7) trotz aktuell fehlender sensomotorischer radikulärer Ausfälle eine intermittierende radikuläre Reizsymptomatik der L5-Wurzel links respektive der S1-Wurzeln beidseits nicht ausgeschlossen werden. Das imponierende zervikozephale Schmerzsyndrom mit einem chronischen Spannungskopfschmerz führte zum Verdacht auf einen analgetikainduzierten Kopfschmerz. Aus neurologischer Sicht wurde eine leichte Verweistätigkeit mit Wechselbelastung zu 80 bis 90 % empfohlen. Grund für die reduzierte Arbeitsbelastbarkeit sei ein erhöhter Pausenbedarf und eine schmerz
bedingte Limitierung (Urk. 7/120/55 f.).
Im Rahmen der Konsensbeurteilung führte die Gesamtbetrachtung zum Schluss auf eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten, wechselbelasten
den Tätigkeit mit den im rheumatologischen Teilgutachten beschriebenen Limi
ten und auf eine 50%ige Zumutbarkeit der nebenamtlich ausgeübten Hauswart
tätigkeit (Urk. 7/120/25).
3.4.2
Das C.___-Gutachten erweist sich, was unbestritten blieb, hinsichtlich der Schlussfolgerung, dass ab August 2014, mithin dem Zeitpunkt der im MRI der G.___ festgestellten beginnenden Coxarthrose und der ebenfalls dargestellten rezessalen Einengung mit dem möglichen Kontakt zur Nerven
wurzel L5 links (vgl. Urk. 7/79/1), von einer Verschlechterung des gesund
heitlichen Zustandes auszugehen sei, als begründet und nachvollziehbar.
Ob ab diesem Zeitpunkt von der im C.___ im Rahmen des Gesamtkonsenses attestierten 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten, angepassten Tätigkeit oder gemäss den Vorbringen der Beschwerdegegnerin in der Vernehm
lassung vom 13. September 2016, wonach vom Mittelwert der als massgeblich erachteten neurologischen Einschätzung von 80 bis 90 %, mithin von einer 85%igen Restarbeitsfähigkeit auszugehen ist, kann offen bleiben. Wie nachfol
gend (E. 4) aufzuzeigen sein wird, resultiert auch bei Annahme einer 80%igen Restarbeitsfähigkeit kein Rentenanspruch.
Was die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers als Hauswart ab August 2014 anbelangt, erweist sich die Einschätzung des C.___, wonach dieselbe, da mittel
schwer, lediglich noch zu 50 % zumutbar sei, ebenfalls als begründet und nach
vollziehbar (vgl. Urk. 7/120/25).
3.5
Zusammenfassend führen die obigen Erwägungen zum Schluss, dass der Beschwerdeführer seit Ablauf des Wartejahrs im August 2010 bis Ende Juli 2014
in einer angepassten körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig war. Ab August 2014 rechtfertigt sich die Annahme einer Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes und eine damit einhergehende Re
duk
tion der Restarbeitsfähigkeit auf 80% in einer lediglich noch leichten kör
perli
chen, wechselbelastenden Tätigkeit entsprechend dem rheumatologischen Zumutbarkeitsprofil des C.___ (vgl. Urk. 7/120/18). Die nebenamtliche Tätigkeit als Hauswart ist ab diesem Zeitpunkt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit noch zu 50 % zumutbar.
3.6
Ob aufgrund der vom Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren erstmals er
wähnten und mittels Bericht des E.___ vom 29. März 2016 (Urk. 3/6) belegten koronaren Zweigefässerkrankung eine dauer
hafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes und der Leistungsfähigkeit einhergeht, kann in diesem Verfahren offenbleiben. Eine solche Ver
schlechterung wäre gemäss Art. 88a Abs. 2 der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) erst zu berücksichtigen, wenn sie drei Monate angedauert hat. Da die rentenablehnende Verfügung vom 1. Juni 2016 (Urk. 2) die
zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bild
et (BGE 134 V 392 E. 6 S. 397), ist die
behauptete Verschlechterung des Gesun
dheitszustandes unbe
achtlich.
4.
4.1
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Einschrän
kungen in der Leistungsfähigkeit, wobei der Beschwerdeführer aufgrund der
Erwerbsbiographie unbestrittenermassen als zu 100 % Erwerbstätiger zu qualifi
zieren ist, weshalb ein Einkommensvergleich vorzunehmen ist (vgl. obige E. 1.4).
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt eines all
fälligen Rentenbeginns massgebend. Validen- und Invalideneinkommen sind auf zeitidentischer Grundlage zu erheben; allfällige rentenwirksame Änderun
gen der Vergleichseinkommen müssen bis zum Verfügungszeitpunkt berück
sichtigt werden (BGE 129 V 222 E. 4.1 und 4.2 S. 223 f.; Urteil des Bundes
gerichts 9C_22/2014 vom 18. Februar 2014 E. 4.3). Da – wie im Nachfolgenden
ausgeführt – selbst der Einkommensvergleich auf der Grundlage der 80%igen Restarbeitsfähigkeit ab August 2014 zu keinem Rentenanspruch führt, wird darauf verzichtet, den von der Beschwerdegegnerin durchgeführten Ein-kommens
vergleich für die Zeit von August 2010 (Ablauf Wartejahr) bis Juli 2014 zu überprüfen.
4.2
4.2.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Validen
einkommens entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frü
hestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Ein
kommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fort
gesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlich
keit erstellt sein
(BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Das Valideneinkommen wird bei Eintritt der Invalidität hypothetisch festgesetzt, und spätere Änderungen desselben sind im Grundsatz nicht mehr vorzunehmen. Davon ist abzuweichen, wenn eine Erfahrungsregel dies nahelegt oder wenn die Entwicklung der Invalidenkarriere Rückschlüsse auf das Valideneinkommen zu
lässt (Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Rz 31 zu Art. 17 mit Hinweisen).
4.2.2
Die Beschwerdegegnerin stützte sich für die Bestimmung des hypothetischen Valideneinkommens für das Jahr 2014 auf das AHV-pflichtige Einkommen 2008 des Beschwerdeführers von Fr. 71‘602.— und passte dasselbe der Nominal
lohnentwicklung bis ins Jahr 2014 an (vgl. Urk. 2 S. 2, 7/8/1, 7/121/2). Gemäss
den Lohngaben der ehemaligen Arbeitgeberin erhöhte sich das Einkommen von Fr. 71‘602.-- im Jahr 2008 auf Fr. 73‘372.-- im Jahr 2009, der Beschwerde
führer erhielt mithin eine über der Nominallohnentwicklung liegende Lohn
erhöhung (vgl. Urk. 7/2 mit beigelegten Lohnabrechnungen), welche zu berück
sichtigen ist. Der Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2014 angepasst (Index
stand
2136 [2009] auf 2220 [2014]; vgl. Bundesamt für Statistik, Schweize
rischer Lohnindex, Landesindex der Konsumentenpreise, T 39, Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 1976-2016, Nomi
nallöhne), führt dies zu einem hypothetischen Valideneinkommen 2014 von Fr. 76‘257.40.
Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit der Argumentation, der Beschwerde
führer habe seine Stelle als Hauswart gemäss dem Kündigungsschreiben vom 25. Juni 2010 (Urk. 7/58) aus invaliditätsfremden Gründen verloren, auf die An
rechnung des Nebenerwerbseinkommens von Fr. 6‘600.-- jährlich. Da – wie nachfolgend dargelegt – selbst unter Einrechnung des nebenerwerblichen
Ein
kommens kein Rentenanspruch resultiert, kann die Frage, ob sich die Einrech
nung desselben in den Validenlohn grundsätzlich und im konkreten Fall rechtfertigt (vgl. dazu: Urteile des Bundesgerichts 9C_766/2011 vom 30. Dezember 2011 sowie 8C_676/2007 vom 11. März 2008 E. 3.3, 8C_671/2010 vom 25. Februar 2011 E. 4.5, 9C_45/2008 vom 3. Juli 2008 E. 4.2 mit Hinweisen, I 637/03 vom 16. Juni 2004 E. 3.2-4, U 130/02 vom 29. November 2002, ), offen bleiben.
Unter Einrechnung des seit Jahren unverändert erzielten Einkommens aus der Hauswarttätigkeit von Fr. 6‘600.-- (vgl. Urk. 7/16) ist im Folgenden von einem hypothetischen Valideneinkommen 2014 von Fr. 82‘857.40 (Fr. 76‘257.40 + Fr. 6‘600.--) auszugehen.
4.3
4.3.1
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtspre
chung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch her
ausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2
,
129 V 472 E. 4.2.1
,
126 V 75 E. 3b). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (Urteile des Bundesgerichts 9C_699/2015 vom 6. Juli 2016 E. 5.2, 8C_78/2015 vom 10. Juli 2015 E. 4 und 9C_526/2015 vom 11. September 2015 E. 3.2.2; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Da
ten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.8.1 und BGE 133 V 545 E. 7.1). Der
Beizug der
Lohnstatistik erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Inva
lideneinkommens aufgrund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7
,
139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/Reichmuth, IVG, 3. Aufl., N 55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
4.3.2
Da dem Be
schwerdeführer die bisherige Arbeitstätigkeit nicht mehr zumutbar ist und er keiner Arbeit nachgeht (vgl. Urk. 1 S. 3), ermittelte die Beschwerde-gegnerin das Invalideneinkommen richtigerweise gestützt auf die Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE). Die Beschwerdegegnerin verfügte am 1. Juni 2016 (Urk. 2) über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers, mit
hin zu einem Zeitpunkt, als die am 15. April 2016 veröffentlichten Zahlen der LSE 2014 bereits zur Verfügung standen (vgl. unter:
https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/aktuell/neue-veroeffentlichungen.asset
-
detail.327886.html
), weshalb auf dieselben abzustellen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_78/2015 vom 10. Juli 2015 E. 4). Beizuziehen ist dabei das
standardisierte monatliche
Einkommen für männliche Arbeitskräfte im Kompe
tenzniveau 1 (LSE 2014, TOTAL in der Tabelle TA1; einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art) von Fr. 5‘312.--. Unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Arbeitszeit im Jahr 2014 von 41,7 Stunden (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen [NOGA 2008], in Stunden pro Woche, 2004-2015, A-S 01-96) resultiert ein Jahresein
kommen für ein 80%-Pensum von Fr. 53‘162.50 (Fr. 5‘312.-- x 12 x 41,7 : 40 x 0,8).
Hinzuzurechnen sind – da im Rahmen der Berechnung des Valideneinkommens ebenfalls berücksichtigt (vgl. obige E. 4.2.2) - Fr. 3‘300.-- aus der zu 50 % zu
mutbaren Nebenerwerbstätigkeit als Hauswart, was zu einem hypothetischen Invalideneinkommen Fr. 56‘462.50 führt.
4.3.3
Die Beschwerdegegnerin gewährte dem Beschwerdeführer aufgrund der langjäh
rigen Betriebszugehörigkeit einen Abzug vom Tabellenlohn von 5 % (vgl. Urk. 2 S. 3). Was die Einwände des Beschwerdeführers gegen die Verweigerung eines zusätzlichen Abzuges vom Tabellenlohn (vgl. Urk. 1 S. 8) betrifft, ist Folgendes festzuhalten: Der Beschwerdeführer
könnte aus medizinischer Sicht je
de leichte wechselbelastende Tätigkeit im Umfang von 8
0
% ausüben,
soweit sie dem rheumatologischen Belastungsprofil Rechnung trägt (Sitzen und Stehen am Stück nicht länger als 30 bis 45 Minuten, keine Arbeiten über Kopf oder in ge
bückter Haltung).
Bei einem Valideneinkommen von
Fr. 82‘857.40
und einem Invaliden
einkommen von
Fr. 56‘462.50
wäre ein Abzug von
mehr als
10
%
vom Tabel
lenlohn
erforderlich, damit ein rentenauslösender Invaliditätsgrad resultierte
(Fr. 53‘162.50 x 0,9 = Fr. 47‘846.25 + Fr. 3‘300.-- = Fr. 51‘146.25 [Invaliden
einkommen bei 10 % leidensbedingtem Abzug auf den Tabellenlohn]; Fr. 82‘857.40 - Fr. 51‘146.25 = Fr. 31‘711.15 [hypothetische Erwerbseinbusse]; Fr. 31‘711.15 : 82‘857.40 x 100 % = 38.27 % [Invalditätsgrad])
.
Hie
r
für besteht kein Anlass: Zunächst ist nicht entscheidend, ob die ursprüngli
che Tätigkeit als
Maschinen- und Baggerführer
als körperliche Schwerarbeit
zu qualifizieren wäre (worauf die Akten nicht schliessen lassen, beinhaltete diese Tätigkeit doch nur seltenes Tragen und Heben von mittelschweren und schwe
ren Gewichten, vgl. Urk. 7/2/7)
.
Zwar
wurde mit dem sogenannten Leidensab
zug ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Nachdem sich hieraus ein allgemeiner behin
derungsbedi
ngter Abzug entwickelt hat
(BGE 134 V 322 E. 5.2 mit Hinweis), der unter Berücksichtigung der persönlichen und beruflichen Merkmale gesamthaft zu schätzen ist, führt die gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin kör
perlich schwere Arbeit zu verrichten, nicht automatisch zu einer weiteren Ver
minderung des hypothetischen Invalidenlohnes.
Vielmehr ist
der Umstand allein, dass nurmehr leichte Arbeiten zumutbar sind, auch bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit kein Grund für einen zusätzlichen leidensbedingten Abzug, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten
(
und mittelschweren
)
Tätigkeiten umfasst (Urteil
des Bundesgerichts
8C_870/2011 vom 2
4.
August 2012 E. 4.1 mit Hinweis). Sodann nimmt die Bedeutung der Anzahl Dienstjahre im privaten Sektor ab, je niedriger das Anforderungsprofil ist (AHI 1999
S.
177
E. 3b
), weshalb mit Blick auf das
der Invaliditätsbemessung zu Grunde gelegte Kompetenzniveau 1
die lange Be
triebszugehörigkeit keinen Abzug zu rechtfertigen vermag. Ebenso wenig ist aus Gründen des Lebensalte
rs des im Verfügungszeitpunkt 56
-jährigen Versicherten ein Abzug ange
bracht (vgl. AHI 1999 S. 237 E. 4c);
das Alter wirkt sich bei Männern im
tiefsten Kompetenzniveau
unter Umständen sogar lohnerhöhend aus [Urteil
des Bundesgerichts
8C_249
/2010 vom 1. Juni 2010 E. 7.3.2
).
Dem zusätzlichen Pausenbedarf wurde mit der Berücksichtigung einer bloss 80%igen Resterwerbsfähigkeit bereits grosszügig Rechnung getragen.
Es bestehen nach dem Gesagten mit Ausnahme der teilzeitlichen Erwerbsfähigkeit keine Anhalts
punkte, wonach der Beschwerdeführer wegen seiner Beeinträchtigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt das durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfs
arbeiter nicht erreichen könnte (vgl. Urteil
des Bundesgerichts
8C_259/2011 vom 2
8.
Juni 2011 E. 3.3.1). Mit Blick auf ähnliche Fälle (z.B. Urteile
des Bundesgerichts
9C_382/2012 vom 2
5.
Juni 2012 E. 3.2 und 9C_653/2011 vom 1
6.
Dezember 2011) wäre ein allfälliger Abzug jedenfalls auf
höchstens
10
%
festzusetzen
, was zu einem dem Rentenanspruch entgegenstehenden Invalidi
tätsgrad von gut 38 % führen würde
, weshalb der angefochtene Entscheid im Ergebnis nicht zu beanstanden ist.
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.
5.
5.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Pro
zessführung aber einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5.2
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers weist in der einge
reich
ten Kostennote vom 14. Dezember 2017 (Urk. 11/1) für das vorliegende Verfah
ren einen Zeitaufwand von 23.20 Stunden und Barauslagen von Fr. 42.80 aus.
Gemäss
§
7
Abs.
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (GebV SVGer) wird namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
Der von Rechtsanwalt
Martin Schnyder
geltend gemachte Zeita
ufwand von
23.20
Stunden ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Pro
zesses nicht angemessen. Insbesondere
ist vom Rechtsvertreter vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1. Juni 2016 geltend gemachte Zeitaufwand im Rahmen des Einwandverfahrens von 4.20 Stunden nicht in diesem Verfahren zu entschädigen. Zudem erweist sich der
geltend gemachte Aufwand
für das Aktenstudium inklusive Besprechungen mit dem Klienten und den Entwurf der Beschwerdeschrift von insgesamt 17.90 Stunden
als
deutlich überhöht.
Bei Be
achtung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
220.-- (zuzüglich Mehr
wertsteuer) sowie der in ähnliche
n Fällen zugesprochenen Beträge
ist die Ent
schädigung von Rechtsanwal
t Martin Schnyder ermessensweise auf Fr. 3'000.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der
Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Martin Schnyder, Zürich,
wird mit Fr. 3'000.--
(inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___ unter Beilage einer Kopie von Urk. 14
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGasser Küffer