# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ea2c2473-4fde-55dd-b1f0-b640e43a6cfb
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-11-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 17.11.2005 S 2005 91
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2005-91_2005-11-17.pdf

## Full Text

S 05 91

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 17. November 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. a) …, geboren am 9. März 1970, ist gelernte Pharma-Assistentin. Vom 1. März 

2003 an arbeitete sie im Betagtenheim … in ... Gemäss Auskunft des 

Arbeitgebers vom 3. Februar 2005 wurden bei der Arbeitserledigung durch die 

Angestellte verschiedene Mängel festgestellt, die auf gefährliche Pflege 

hinausliefen und bei Nichtentdeckung heikle Folgen hätten haben können. 

Diese Vorfälle wurden mit der Betroffenen mehrfach besprochen, zuletzt 

während eines Gesprächs am 27. Oktober 2004. Im Verlaufe dieser 

Besprechung überreichte der Arbeitgeber seiner Angestellten die ordentliche 

Kündigung per 31. Januar 2005. Im Anschluss an die Sitzung wurde ihr 

erlaubt, nach Hause zu gehen. Die nächsten drei Tage blieb die 

Arbeitnehmerin der Arbeit unentschuldigt fern. Mit Einschreiben vom 1. 

November 2004 ermahnte der Arbeitgeber seine Angestellte, am 3. November 

2004 pünktlich gemäss Dienstplan zu erscheinen, andernfalls würde ohne 

weitere Warnung die fristlose Kündigung ausgesprochen. Nachdem diese 

Aufforderung keine Wirkung zeigte und die Angestellte auch telefonisch nicht 

erreichbar war, wurde ihr am 4. November mit eingeschriebenem Brief fristlos 

gekündigt. Mit Schreiben vom 7. Februar 2005 wurde die Versicherte von der 

Arbeitslosenkasse Graubünden (ALK) aufgefordert, zu diesem Sachverhalt 

Stellung zu nehmen. Innert Frist ging keine Stellungnahme ein. 

b) Am 5. November 2004 füllte die Entlassene einen Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung (ALE) aus, in dem sie ab 5. November 2004 

Anspruch auf ALE im Umfang von 60% erhob und angab, zum Zeitpunkt der 

Kündigung krank gewesen zu sein. Dieser Antrag traf am 20. Dezember 2004 

bei der Arbeitslosenkasse Graubünden (ALK) ein. Abklärungen der ALK im 

Zusammenhang mit der Festlegung des ersten effektiven Kontrolltages 

ergaben, dass sich die Stellensuchende erst am 17. Januar 2005 auf der 

Gemeinde … als arbeitslos gemeldet hatte. 

c) Mit Verfügung vom 17. Februar 2005 stellte die ALK die Versicherte für 11 

Tage in der Anspruchsberechtigung ab dem 5. November 2004 ein. Dies 

wurde damit begründet, dass sie die Arbeitslosigkeit selbst verschuldet habe. 

Gegen diesen Entscheid erhob die Versicherte am 16. März 2005 Einsprache 

und verlangte die Aufhebung der Einstellung in der Anspruchsberechtigung. 

Zudem erhebe sie ab dem 5. November 2004 Anspruch auf ALE. 

d) Mit Entscheid vom 21. April 2005 trat das Amt für Industrie, Gewerbe und 

Arbeit Graubünden (KIGA) auf die Einsprache nicht ein. Dagegen erhob die 

Betroffene Beschwerde an das Verwaltungsgericht mit dem sinngemässen 

Antrag den Einspracheentscheid vom 21. April 2005 aufzuheben. Am 2. Juni 

2005 teilte das KIGA dem Verwaltungsgericht mit, dass es den 

Einspracheentscheid vom 21. April 2005 mit Entscheid vom 1. Juni 2005 

aufgehoben habe. In der Folge schrieb das Verwaltungsgericht die 

Beschwerde mit Verfügung vom 3. Juni 2005 ab (S 05 60). 

e) Im gleichen Entscheid vom 1. Juni 2005 wies das KIGA die Einsprache vom 

16. März 2005 ab. Es hielt fest, dass die Versicherte ab dem 28. Oktober 2004 

unentschuldigt der Arbeit fern geblieben sei. Der Arbeitgeber habe folglich 

keine andere Möglichkeit gehabt, als ihr am 4. November 2004 fristlos zu 

kündigen. Die Versicherte habe darauf verzichtet diese Kündigung 

anzufechten. Zu bemerken sei, dass eine Mitteilung an den Arbeitgeber, sie 

sei krank, eine Entlassung hätte verhindern können. Da sie dies aber 

unterlassen habe, sei die Arbeitslosigkeit eindeutig selbstverschuldet. Bei der 

Bemessung der Einstellungsdauer sei ihr zu Gute gehalten worden, dass sie 

sich erst am 17. Januar 2005 zum Bezug von ALE angemeldet habe. 

2. Die Versicherte erhob daraufhin am 24. Juni 2005 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem sinngemässen Begehren, der 

angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben, die Auszahlung der 11 

Taggelder solle veranlasst werden und ihre Rahmenfrist sei ab dem 5. 

November 2004 zu eröffnen. Sie machte geltend, dass sie am 5. November 

2004 im RAV Chur den Antrag auf ALE ausgefüllt habe. Sie sei nicht darauf 

hingewiesen worden, dass ALE erst ab dem Tag der Anmeldung auf der 

Wohngemeinde ausbezahlt würde. Weiter hielt sie daran fest, dass die 

fristlose Kündigung ungerechtfertigt gewesen sei, zumal sie zu diesem 

Zeitpunkt krank gewesen sei. Mit Schreiben vom 12. November 2004 an ihren 

ehemaligen Arbeitgeber habe sie die Kündigung angefochten. Eine 

Aufforderung zur Stellungnahme von der ALK habe sie nie erhalten und daher 

auch nicht auf eine Stellungnahme verzichtet. Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung für elf Tage sei nur angemessen, wenn die ALE ab 

dem 5. November 2004 ausgerichtet werde. Falls der Beginn der Rahmenfrist 

auf den 17. Januar 2005 festgesetzt werde, sei die Einstellung aber zu 

annullieren, da sie dann bereits mehr als 2/3 des Schadens selber getragen 

habe.

3. In seiner Stellungnahme vom 29. August 2005 beantragte das KIGA 

Abweisung der Beschwerde. Es hielt fest, dass die gegenüber dem 

Arbeitgeber unterlassene Information bezüglich ihres krankheitsbedingten 

Ausfalls von der Beschwerdeführerin selber zu verantworten, die Entlassung 

daher schuldhaft verursacht und die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung zwingende Folge sei. Bezüglich der Eröffnung der 

Rahmenfrist schreibe das Gesetz klar vor, dass einer versicherten Person 

frühestens ab dem Tage ALE ausgerichtet werde, an welchem sie sich 

persönlich bei ihrer Wohngemeinde zur Arbeitsvermittlung melde. Da die 

Versicherte bereits früher arbeitslos gewesen sei, kenne sie diese 

Vorschriften.

4. Mit Schreiben vom 10. September 2005 informierte die Beschwerdeführerin 

das Verwaltungsgericht, dass sie während ihrer letzten Arbeitslosigkeit im 

Jahre 2002 an einer sogenannten Pseudodemenz gelitten habe. Deshalb 

könne nicht davon ausgegangen werden, dass sie noch genau wisse, wie bei 

der Anmeldung für ALE vorzugehen sei. Nach der Kündigung vom 27. 

Oktober 2004 sei sie wiederum an psychischen Leiden erkrankt. Das KIGA 

verzichtete auf eine Stellungnahme.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien wird, soweit erforderlich, im Rahmen 

der Erwägungen eingetreten.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens ist der Einspracheentscheid 

des Beschwerdegegners vom 1. Juni 2005, respektive die diesem zugrunde 

liegende Verfügung vom 17. Februar 2005. Nachfolgend gilt es zu klären, ob 

die Versicherte zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 11 

Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.

2. Im Beschwerdeverfahren können grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse 

überprüft werden, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig 

verbindlich - in Form einer Verfügung - Stellung genommen hat (BGE 125 V 

413, E. 1a S. 414; VGU S 03 175). Gegenstand der Verfügung vom 17. 

Februar 2005 war einzig die Einstellung in der Anspruchsberechtigung ab 5. 

November 2004 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit. Der erste Tag, 

an welchem alle Anspruchsvoraussetzungen für die Auszahlung von ALE 

erfüllt waren, wurde demgegenüber nicht verfügt. Er ist einzig aus der ALE-

Abrechnung für den Januar 2005 vom 18. Februar 2005 anhand des Beginns 

der Rahmenfrist ersichtlich. Demzufolge ist der erste Tag, für den alle 

Anspruchsvoraussetzungen erfüllt waren, nicht Anfechtungsgegenstand des 

vorliegenden Verfahrens und das Gericht kann auf diesbezügliche Rügen 

nicht eintreten. 

Es ist darauf hinzuweisen, dass bei fehlendem Einverständnis mit der 

Abrechnung eine Verfügung verlangt werden kann. Mit ihrer Einsprache vom 

16. März 2005 gegen die Verfügung vom 17. Februar 2005 hat die Versicherte 

gegenüber der ALK implizit ihrem Nichteinverständnis betreffend Beginn der 

Rahmenfrist Ausdruck verliehen. Deshalb hat die ALK diesbezüglich eine 

Verfügung zu erlassen. 

3. a) Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 

Arbeitslosenversicherung (AVIG; SR 837.0) ist der Versicherte in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er durch eigenes Verschulden 

arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt nach Art. 44 Abs. 1 lit. a der Verordnung 

über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) u.a. dann als selbstverschuldet, 

wenn der Versicherte durch sein Verhalten, insbesondere wegen Verletzung 

arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses gegeben hat. Zweifellos gibt derjenige Anlass zur 

Kündigung, der einen wichtigen Grund zur ausserordentlichen Kündigung 

setzt. Als wichtiger Grund gilt gemäss Art. 337 Abs. 2 des Schweizerischen 

Obligationenrechts (OR; SR 220) jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein 

dem Kündigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des 

Arbeitsverhältnisses nicht mehr zugemutet werden darf. Ein wichtiger Grund 

zur fristlosen Auflösung des Arbeitsverhältnisses liegt grundsätzlich dann vor, 

wenn die andere Partei schwere Vertragsverletzungen begeht. Weniger 

schwere Verfehlungen, z.B. unentschuldigtes Fernbleiben von der Arbeit für 

kurze Zeit, können eine ausserordentliche Kündigung nur dann begründen, 

wenn sie trotz Verwarnung wiederholt werden. Denn durch die Tatsache der 

Wiederholung wird das Vertrauensverhältnis gestört. Die unverschuldete 

Arbeitsverhinderung des Arbeitnehmers ist dagegen nach Art. 337 Abs. 3 OR 

kein Grund zur fristlosen Entlassung (Chopard, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, Zürich 1998, S. 107 f.; Rehbinder, Schweizerisches 

Arbeitsrecht, 15. Aufl., Bern 2002, N 353 ff.). 

b) Es ist unbestritten, dass die Versicherte ab dem 27. Oktober 2004 nicht mehr 

zur Arbeit erschienen ist, dies obwohl sie gemäss Arbeitsplan eingeteilt 

gewesen wäre. Der Arbeitgeber forderte seine Angestellte mit 

eingeschriebenem Brief vom 1. November 2004 auf, spätestens am 3. 

November 2004 wieder pünktlich zur Arbeit zu erscheinen, andernfalls würde 

ihr fristlos gekündigt. Nachdem die Beschwerdeführerin weder am 3. noch am 

4. November 2004 zur Arbeit erschien noch telefonisch erreichbar war, wurde 

ihr mit eingeschriebenem Brief vom 4. November 2004 die fristlose 

Entlassung eröffnet. Dieser Sachverhalt kann unter unentschuldigtes 

Fernbleiben für eine kurze Zeit subsumiert werden und berechtigt den 

Arbeitgeber an sich nicht zur fristlosen Kündigung. Wie bereits ausgeführt, 

rechtfertigt sich eine Kündigung allerdings dann, wenn der Arbeitgeber die 

Arbeitnehmerin - wie vorliegend geschehen - verwarnt, im Wiederholungsfall 

die ausserordentliche Kündigung androht und die Betroffene uneinsichtig ist. 

Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie sei ab dem 28. Oktober 2004 

krank und somit ihre Absenz unverschuldet gewesen, kann nicht gehört 

werden. Zwar trifft es zu, dass Krankheit einen unverschuldeten Arbeitsausfall 

verursacht, doch ist es die Pflicht des Arbeitnehmers, den Arbeitgeber über 

seine Absenz zu informiert. Bereits während ihrer ersten drei Fehltage hätte 

die Beschwerdeführerin ihren Arbeitgeber über ihren Gesundheitszustand in 

Kenntnis setzen müssen. Weshalb sie dies auch nach Erhalt des 

eingeschriebenen Briefes vom 1. November 2004 nicht getan hat, ist nicht 

leicht nachvollziehbar. Die Betroffene macht geltend, dass sie damals wie 

gelähmt und erstarrt zu Hause im Bett gelegen habe und nicht in der Lage 

gewesen sei, sich oder ihre Katze zu versorgen. Am 5. November 2004 konnte 

die Versicherte jedoch nach Chur reisen um sich beim RAV anzumelden. 

Dass sie zwei Tage vorher, als die fristlose Kündigung noch zu verhindern 

gewesen wäre, ausserstande gewesen sein sollte, den Arbeitgeber per 

Telefon über ihren krankheitsbedingten Ausfall zu informieren, erscheint 

unglaubwürdig. Hinzu kommt, dass dem Arbeitgeber damals auch kein 

ärztliches Zeugnis vorgelegt worden ist. Das den Akten beiliegende Zeugnis 

wurde erst am 18. Januar 2005 ausgestellt. Weshalb sich die Versicherte nicht 

früher darum gekümmert hat, bleibt offen. Zwar attestiert das Zeugnis der 

Beschwerdeführerin eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 28. Oktober bis 3. 

Dezember 2004. Trotz 100%-iger Arbeitsunfähigkeit wäre es ihr aber 

durchaus zumutbar gewesen, ihren Arbeitgeber telefonisch betreffend ihre 

Krankheit zu informieren. 

c) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin ihre 

Arbeitslosigkeit selbst verschuldet hat. Auch wenn sie zur Zeit der fristlosen 

Kündigung krank gewesen ist, wäre es ihre vertragliche Pflicht gewesen, ihren 

Arbeitgeber darüber zu informieren um so die fristlose Kündigung zu 

verhindern. 

4. Zu entscheiden bleibt, ob die vorgesehene Dauer der Einstellung von 11 

Tagen dem Verschulden der Beschwerdeführerin angemessen ist. Gemäss 

Art. 30 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 45 Abs. 2 AVIV dauert die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung zwischen 1 - 15 Tagen bei leichtem Verschulden. In 

Anbetracht dessen, dass die Versicherte ihre Arbeitslosigkeit selbst 

verschuldet hat, erscheint die Einstellungsdauer in der oberen Hälfte des 

leichten Verschuldens als mild. Wie das KIGA bereits im Einspracheentscheid 

angemerkt hat, wurde der Beschwerdeführerin bei der Bemessung zugute 

gehalten, dass sie sich erst am 17. Januar 2005 zum Bezug von ALE 

angemeldet hat. In Anbetracht dieser Umstände ist die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung für 11 Tage angemessen.

5. Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das Beschwerdeverfahren vor 

kantonalem Versicherungsgericht gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) 

und Art. 11 der Verordnung über das Verfahren in 

Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 542.300) grundsätzlich kostenlos 

ist.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.