# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e3cd7a3b-9767-50d1-944f-bbc0ae2a8e8c
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-07
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 07.06.2018 HB.2018.27 (AG.2018.382)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_HB-2018-27_2018-06-07.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Einzelgericht

   

  

 

HB.2018.27

 

ENTSCHEID

 

vom 7.
Juni 2018

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. Liselotte Henz   

und
Gerichtsschreiber Dr. Peter Bucher 

 

 

 

Beteiligte

 

A____, geb. [...]                                                                    Beschwerdeführer

c/o Untersuchungsgefängnis                                                   Beschuldigter

Innere Margarethenstrasse 18,
4051 Basel 

vertreten durch [...], Advokat,

[…]

 

gegen

 

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt
                              Beschwerdegegnerin 

Binningerstrasse 21, 4001 Basel
  

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen eine Verfügung
des Zwangsmassnahmengerichts 

vom 17. Mai 2018

 

betreffend Abweisung des
Haftentlassungsgesuchs

Sachverhalt

 

Auf Anzeige der
Ehefrau B____ hin führt die Staatsanwaltschaft gegen den Ehemann A____ ein Strafverfahren
wegen Vergewaltigung. Gestützt auf einen Festnahmebefehl der Staatsanwaltschaft
hat die Kantonspolizei A____ am 25. April 2018 in der ehelichen Wohnung [...]
festgenommen. Das Zwangsmassnahmengericht hat am 27. April 2018 in Anwendung von
Art. 226 ff. StPO auf die vorläufige Dauer von 4 Wochen, d.h. bis zum 25. Mai
2018, Untersuchungshaft über A____ verfügt. Dessen amtlicher Verteidiger hat am
8. Mai 2018 bei der Staatsanwaltschaft die unverzügliche Haftentlassung
beantragt, eventualiter unter Auflage der Ersatzmassnahmen einer Ausweis- und
Schriftensperre, der Verpflichtung, sich regelmässig persönlich bei einem
Polizeiposten in Wohnortnähe zu melden sowie des Verbots, mit seiner Ehefrau
oder deren Eltern Kontakt aufzunehmen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft hin hat
das Zwangsmassnahmengericht das Haftentlassungsgesuch abgewiesen und die
Verlängerung der Untersuchungshaft ab 24. Mai 2018 auf die vorläufige Dauer von
8 Wochen verfügt, d.h. bis zum 19. Juli 2018. Hiergegen richtet sich die Beschwerde
des A____ vom 22. Mai 2018. Der Beschwerdeführer beantragt die kostenfällige
Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die unverzügliche Haftentlassung,
eventualiter unter den Auflagen einer Ausweis- und Schriftensperre, der Verpflichtung,
sich regelmässig persönlich bei einem Polizeiposten in Wohnortnähe zu melden sowie
der Anordnung von Electronic Monitoring über den Beschuldigten an dessen
Wohnort; unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Die Staatsanwaltschaft
beantragt mit Stellungnahme vom 30. Mai 2018 die kostenfällige Abweisung der
Beschwerde. Mit Replik vom 31. Mai 2018 hält der Beschwerdeführer an seinem
Standpunkt fest

 

Die Einzelheiten
der Parteistandpunkte ergeben sich, soweit rechtserheblich, aus den nachfolgenden
Erwägungen. 

 

 

Erwägungen

 

1.

1.1      Die
verhaftete Person kann Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts über die
Anordnung und Verlängerung der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft mit Beschwerde
bei der Beschwerdeinstanz anfechten (Art. 393 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit
Art. 222 der Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO, SR 312.0]). Das Rechtsmittel
ist nach Art. 396 Abs. 1 StPO innert zehn Tagen nach Eröffnung des Entscheids
schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen. Zuständiges Beschwerdegericht
ist das Appellationsgericht als Einzelgericht (§ 88 Abs. 1 in Verbindung
mit § 93 Abs. 1 Ziff. 1 des basel-städtischen Gerichtsorganisationsgesetzes
[GOG, SG 154.100]). Die Kognition des Beschwerdegerichts ist nach Art. 393
Abs. 2 StPO frei und damit nicht auf Willkür beschränkt.

 

Die vorliegenden
Beschwerden sind form- und fristgerecht eingereicht worden, sodass darauf
einzutreten ist. 

 

2.

2.1      Dem
gegen den Beschwerdeführer geführten Strafverfahren liegt der Tatvorwurf
zugrunde, er habe zwischen Januar und April 2018 in der ehelichen Wohnung [...]
seine Ehefrau mehrfach vergewaltigt. 

 

2.2      Der
Beschwerdeführer bestreitet demgegenüber jegliche Vorwürfe. Die Ehegatten
hätten 2016 geheiratet. Der Ehefrau sei es ein Anliegen gewesen, dass der
Ehemann eine Erwerbstätigkeit aufnehme, sobald er Ende 2017 / Anfang 2018 in
die Schweiz einreise und man das eheliche Zusammenleben aufnehmen würde. Die
Jobsuche habe sich für den die deutsche Sprache nicht beherrschenden Ehemann schwieriger
gestaltet als erwartet. Die Folge seien finanzielle Schwierigkeiten, welche in
Ehestreitigkeiten gemündet seien. Die Ehefrau versuche nun mit erfundenen Vorwürfen,
den Ehemann loszuwerden. Die Ehefrau habe die Strafanzeige einer gerichtlichen
Trennung mit Folge des Entzugs der B-Bewilligung vorgezogen, weil das
Migrationsamt bei einer erstmaligen Trennung praxisgemäss nicht sofort
durchgreife. Bei einer strafrechtlichen Verurteilung würde der Ehemann jedoch
für mehrere Jahre des Landes verwiesen, und die Ehefrau müsste ihm auch keine
Unterhaltsbeiträge leisten. Der Anfangstatverdacht habe sich im Verlauf des
Verfahrens nicht erhärtet. In der Zweiteinvernahme der Ehefrau vom 7. Mai 2018
hätten sich gegenüber ihren Erstaussagen Abschwächungstendenzen und
Widersprüchlichkeiten offenbart. So habe die Ehefrau anlässlich der
Zweiteinvernahme eingeräumt, sich jeweils freiwillig aufs Bett gelegt und mit
dem Geschlechtsverkehr einverstanden erklärt zu haben, um eine verbale
Auseinandersetzung zu vermeiden. Zwar soll es auch vorgekommen sein, dass sich
die Ehefrau verweigert habe. Dann habe der Ehemann aber jeweils nicht versucht,
den Geschlechtsverkehr zu erzwingen, sondern er habe durch seine Reaktion auf
ihre Weigerung zum Geschlechtsverkehr lediglich versucht, bei ihr ein
schlechtes Gewissen hervorzurufen, damit sie nachgebe. Dieses Verhalten
erfülle, selbst wenn es nachgewiesen wäre, nicht einmal den Tatbestand der Nötigung.
Hinsichtlich dem Vorwurf der Tätlichkeiten habe die Ehefrau anlässlich der
Zweiteinvernahme vom 7. Mai 2018 eingeräumt, dass diese im Zusammenhang mit
generellen Meinungsverschiedenheiten gestanden hätten und etwa auf nicht
gewollten Geschlechtsverkehr bezogen gewesen seien. Auffällig sei, dass die
Mutter der Ehefrau von den Vorwürfen nichts wisse, was im Widerspruch zu den
Aussagen der Ehefrau vom 25. April 2018 stehe, wonach sich diese der Mutter
anvertraut habe. Es sei nicht plausibel, dass die Ehefrau am 25. April 2018
völlig falsch verstanden worden sei. Die Ehefrau habe sich auch sonst niemandem
anvertraut. Widersprüchlich seien auch die Aussagen der Ehefrau vom 3. Mai
2018, wonach sie vom Bruder des Ehemanns bedroht worden sei, und jene vom 7.
Mai 2018, wonach sie nie mit dem Bruder telefoniert habe. Das spreche ebenfalls
gegen die Glaubhaftigkeit der Ehefrau. Die Ehefrau habe auch zunächst nicht zur
Einvernahme vom 7. Mai 2018 erscheinen, sondern in den Urlaub fliegen wollen,
weshalb sie es mit der Anzeige nicht ernst meine und unglaubwürdig sei. Am 7.
Mai 2018 sei dann die Ehefrau auf ihre Schmerzen im Vaginalbereich angesprochen
worden. Mit ihrer Antwort, die Polizei solle den Gynäkologen selber fragen,
weiche die Ehefrau aus, zumal sie ausgebildete Fachfrau Gesundheit sei. Die
Ehefrau liefere keine plausible Erklärung, weshalb sie bis zum 25. April 2018
mit ihrer Anzeige zugewartet habe. Der Ehemann habe die Vorwürfe konstant
bestritten. 

 

2.3      Für
die Bejahung eines dringenden Tatverdachts im Sinne von Art. 221 Abs. 1 StPO
ist erforderlich, dass aufgrund von genügend konkreten Tatsachen oder
Informationen im Lichte aller Umstände objektiv darauf zu schliessen ist, die
beschuldigte Person habe das fragliche Verbrechen oder Vergehen begangen. Nicht
notwendig ist dagegen, dass der Sachverhalt bereits vollständig abgeklärt ist.
Weder das Zwangsmassnahmengericht noch die Beschwerdeinstanz haben dem
Sachgericht mit einem eigenen Beweisverfahren, einer erschöpfenden Abwägung
sämtlicher belastender und entlastender Umstände oder einer umfassenden
Bewertung der Glaubwürdigkeit der beteiligten Personen vorzugreifen (statt
vieler: BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126; AGE HB.2016.24 vom 23. Mai 2016 E. 4.1).
Macht ein Inhaftierter geltend, er befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht
in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen
Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder
Vergehen und eine Beteiligung des Beschwerdeführers an dieser Tat vorliegen,
die Justizbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit
vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der
Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit
erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen
könnte (BGer 1B_341/2015 vom 23. Oktober 2015 E. 2.3.1, BGE 137 IV 122 E.
3.2 S. 126 f., 124 I 208 E. 3 S. 210 mit Hinweisen). 

 

Bestehen bereits
in einem frühen Verfahrensstadium genügend konkrete Anhaltspunkte dafür, dass
sich der Beschuldigte der ihm vorgeworfenen Taten strafbar gemacht hat, und
führen die folgenden Ermittlungen nicht zu einer Entlastung, sondern dazu, dass
sich die Indizien in der Folge weiter – wenn auch nur geringfügig –
verdichten, so ist der dringende Tatverdacht zu bejahen, wenn eine Verurteilung
beim aktuellen Verfahrensstand als wahrscheinlich erscheint (vgl. zuletzt BGer
1B_60/2018 vom 22. Februar 2018 E. 3.4). 

 

2.4

2.4.1   Am
25. April 2018 [...] hat die Ehefrau, [...] gegen ihren Ehegatten, [...] auf
der Polizeiwache Clara gemäss Polizeirapport Anzeige wegen häuslicher Gewalt,
Vergewaltigung und Tätlichkeit erstattet. Sie hat dabei bereits gegenüber der
Uniformpolizei geschildert, wie sich nach der Heirat in der Freikirche und dem
Umzug des Ehemannes von [...] in die Schweiz dessen Verhalten und seine
Beziehung ihr gegenüber radikal verändert habe. Nicht nur psychische
(Totalkontrolle, Aggressionen), sondern auch sexuelle Gewalt sei im Spiel. Sie
sei von ihm schon mehrfach vergewaltigt worden. Sie wohne zurzeit bei ihren Eltern
[...], weil sie es nicht mehr bei ihm in ihrer Wohnung in Basel aushalte. Sie
sei traumatisiert. Mit der Anzeige hat die Ehefrau explizit auch Strafantrag für
Antragsdelikte gestellt und den Beizug der Opferhilfe gewünscht.

  

2.4.2   Noch
am gleichen Tag wurde die Anzeigestellerin durch eine Kriminalistin der
Fachgruppe Sexualdelikte befragt. Dabei hat sie nochmals die sexuellen
Übergriffe  geschildert und auch die Umstände dargestellt, wie der Ehemann
versucht habe, sie  immer mehr von ihrem Umfeld zu isolieren. Sie sei nur gut
für Sex und fürs Kochen gewesen, sonst habe er ihr zu verstehen gegeben, dass
sie nichts wert sei. Erst nach der Heirat habe die Beziehung diese Wendung
genommen. Der Ehemann terrorisiere aber auch ihr Umfeld mit SMS. Auf die Frage
nach Gewalt gab sie an, dass sie gepackt und weggestossen worden sei,
geschlagen habe er sie aber noch nie. Der Geschlechtsverkehr sei allerdings „Horror“
gewesen. Sie sei aus religiösen Gründen (Freikirche) vor der Heirat noch
Jungfrau gewesen und wisse deshalb nicht, wie es richtig gemacht werde. Er sei
aber enorm grob mit ihr umgegangen, wie ein Tier. Auch wenn sie sich gewehrt
habe, habe dies nichts genützt, er sei dann mit Gewalt auf sie und einfach `rein
gegangen. Sie sei traumatisiert und habe immer wieder Suizidgedanken. Nach den
Ferien mit einer Freundin vom 6. April 2016 bis zum 14. April 2018 sei sie zu ihren
Eltern Wohnen gegangen. Sie könne nicht mehr richtig arbeiten, könne sich nicht
mehr konzentrieren. Auf Frage hin erklärte sie, dass sie pro Woche etwa 4 Mal
vergewaltigt worden sei. Einmal habe er sie auch in [...] vergewaltigt. Er
wolle nur von ihr profitieren, nicht nur sexuell, sondern auch finanziell. Das
letzte Mal habe sie am 15. April 2018 mit ihm Kontakt gehabt. Bevor sie zu den
Eltern [...] gegangen sei, sei sie noch schnell in ihrer Wohnung gewesen. Sie
habe sich aus Angst vor dem Ehemann von ihrer Mutter in die Wohnung begleiten
lassen. Nach der Heirat sei sie auch Mitglied der Freikirche geworden, welcher
der Ehemann angehöre. Dieser habe sie als Mitglied 10 % ihres Lohnes abgeben
müssen. Sie habe auch noch einen Kredit aufgenommen. Der Ehemann habe ihr auch
SMS geschrieben, mit welchen er Druck auf sie ausgeübt habe. Aus Angst habe sie
diese aber gelöscht. Sie habe diese auch gelöscht, weil sie von alledem nichts
mehr wissen wolle. Sie sei traumatisiert und habe kein Selbstwertgefühl mehr.

 

2.4.3    Der
Beschwerdeführer bestreitet jegliche Vorwürfe. Bereits vor dem Zwangsmassnahmengericht
führte er an, dass ihn seine Ehefrau nicht finanziell unterstützen wolle. Er
bemühe sich sehr um Arbeit, aber sie sei der Auffassung, dass er sich zu wenig
anstrenge. Auf Frage des Zwangsmassnahmenrichters räumte er ein, dass sie beide
schon Streit gehabt hätten, aber nur wegen des Geldes. Sie mache was sie wolle,
gehe arbeiten, besuche ihre Eltern und sei auch ohne ihn in die Ferien
gegangen. Er habe sie nie zum Sex gezwungen. Als er am 14. Januar 2018 nach
Basel gekommen sei, hätten sie am nächsten Tag Sex gehabt. Dann sei sie wütend
gewesen. Auf Frage des Zwangsmassnahmenrichters, weshalb sie gerade dann wütend
gewesen sei, meinte der Beschwerdeführer, wegen der Rechnungen. Nachdem der Richter
auf diese Antwort hin nochmals nachfragte, war die Antwort dann etwas anders:
Sie sei 1 oder 2 Wochen wütend gewesen, nachdem er hierher gekommen sei. Dies
sei wegen der Krankenkassenrechnung gewesen, die sie für ihn habe bezahlen
müssen. Der Grund für die Anzeige bei der Polizei seien die Finanzen. Das, was
seine Frau gegen ihn aussage, bringe ihn in Gefahr. Auf weitere Frage hin meinte
der Beschwerdeführer, dass er am 15. Januar 2018 das letzte Mal Sex mit ihr
gehabt habe. Dann seien die Geldprobleme gekommen, was das Verhältnis getrübt
habe. Erst seit er hier sei, gebe es Probleme, vorher sei alles gut gewesen. 

 

2.4.4   Im
Rahmen der Befragung vom 26. April 2018 gab der Beschwerdeführer auf Vorhalt
der mehrfachen Vergewaltigung zu Protokoll, dass dies unvorstellbar sei: „Wir
sind Christen, schon auf Grund unseres Glaubens ist das unmöglich“. Das Problem
liege in der finanziellen Belastung. Sie habe nicht für ihn bezahlen wollen.
Sie bezahle die Miete sowie das Auto und habe noch einen Kredit aufgenommen.
Der Lohn reiche nicht aus. Das habe sie gestresst. Zudem müsse sie ihm noch die
Krankenkasse von CHF 1‘560.– bezahlen. Deshalb habe sie keine Lebensfreude mehr
gehabt und auch keine Liebe mehr gewollt. Er habe sie nicht gezwungen. Seit
Januar 2018 hätten sie keine Liebe mehr gemacht. Es stimme nicht, dass er seine
Frau geschubst habe, da er Christ sei. Er habe seine Frau nicht berührt. „Wann
soll ich sie berührt haben, das macht keinen Sinn“. Er glaube, dass es der
finanzielle Druck sei und dass er die Wohnung nicht verlassen habe, als sie aus
den Ferien zurückgekehrt sei, weshalb sie das vorliegende Verfahren anstrenge. 

 

2.4.5   Am
4. Mai 2018 wurde in Anwesenheit der Verteidigung die Mutter der Ehefrau als Auskunftsperson
befragt. Diese gab sich bei der Befragung eher bedeckt und erklärte sinngemäss
mehrfach, dass sie sich nicht einmischen wolle. Es sei die Beziehung ihrer
Tochter gewesen, und diese sei erwachsen. Die Beziehung zum Beschwerdeführer bezeichnete
sie in der Folge als distanziert. Er habe sie nicht akzeptiert. Er sei ihr
gegenüber auch arrogant aufgetreten. Fragen zur Beziehung ihrer Tochter zum Beschwerdeführer
beantwortete sie standardmässig mit den Worten: „Dazu kann ich nichts sagen, meine
Tochter ist erwachsen, ich kann mich nicht in diese Dinge einmischen“. Immerhin
konnte die Mutter aber bestätigen, dass sie mit ihrer Tochter im Spital gewesen
sei, da die Tochter schreckliche Kopfschmerzen gehabt habe. Sie habe gesehen,
dass ihre Tochter unglücklich sei. Sie habe auch Allergien am Körper gehabt.
Sie habe Probleme gehabt, habe aber darüber nichts erzählt. Bis die Krankheit ausgebrochen
sei, habe sie alles verstreckt. Sie habe nicht mehr schlafen können. Sie sei
unter Druck gewesen wegen all der Probleme mit dem Ehemann. Sie habe den Eltern
aber nichts davon erzählen dürfen. Das gehe nur den Mann und die Frau etwas an.
Das sei in ihrer Kirche in [...] so, dort könnten sie beten. Auf Frage nach dem
Finanziellen hin meinte die Mutter, dass ihre Tochter viel Geld an A____
geschickt habe. Bevor A____ nach Basel gekommen sei, habe die Tochter eine
Studiowohnung gehabt. Danach habe sie eine Dreizimmerwohnung gesucht. Er habe
eine grössere Wohnung gewollt. Das sei auch der Zeitpunkt gewesen als sie einen
Kredit über CHF 9‘000.– aufgenommen habe, weil sie finanzielle Probleme gehabt
habe. Es hätten aber beide diese Wohnung gewollt. Es sei die Situation mit
ihrem Mann gewesen, die sie so unglücklich gemacht habe. Er habe nicht arbeiten
wollen, er habe das ganze Geld auf der Bank kontrolliert, sie habe keinen
Kontakt haben dürfen zur Mutter, zu ihrem Bruder und zu ihrer Schwester. Sie
habe nur mit ihm zusammen sein können. Deshalb sei sie unter Druck gestanden.
Dass sei das, was sie, die Mutter, verstanden habe. Sie sei mit ihrer Tochter
deshalb auch zweimal kurz für Wellnessaufenthalte verreist. Einmal 1 Tag und
einmal 3 Tage. Sie sei mit ihrer Tochter zweimal in die Wohnung gegangen. Wie
der Mann reagiert habe, habe die Tochter ja bereits erklärt, sie könne der
Polizei diese Dinge nicht sagen. Sie habe immer Angst gehabt, wenn sie A____ gesehen
habe, deshalb habe sie sie auch dorthin begleitet. Auf dem Handy zeigte die
Mutter schliesslich ein SMS, in welchem A____ sie um Vergebung für alles
Schlechte bittet, was er getan habe. Als die Tochter A____ geheiratet habe,
habe er sie gezwungen, Teil seiner Kirche [...] zu werden. Sie, die Eltern von B____,
hätten ihre Kirche hier. Als die Tochter die Beziehung zu A____ begonnen habe,
habe sie an seiner Kirche in [...] teilnehmen müssen. Auf Frage hin erklärte
die Mutter weiter, dass sie vom Bruder von A____ bedroht werde. Er versetze
ihre Familie (B____s Familie) in die Lage, als wären sie seine Feinde und
Gegner. Die Tochter sei erwachsen und habe sich entschieden, mit A____ zu
brechen. Das sei das Problem der Tochter, nicht der Eltern. Er sage ihnen
(Eltern) und dem Onkel in Frankreich, dass B____ seinen Bruder ins Gefängnis
gebracht habe. Das seien für sie Drohungen. Er habe auch gesagt, man werde in
die Schweiz kommen.   

 

In der Folge
konnte die Mutter entsprechende SMS vom Bruder des Ehemannes vorlegen, dazu eine
Audiomitteilung („Und alles was B____ zurzeit A____ antut, was sie sät, wird
sie ernten, auf allen Ebenen, das verspreche ich Ihnen/Euch. Vor der Schweizer
Justiz. Ich bin hier. Ihr seid die Kläger, und vor der Schweizer Justiz und der
Justiz Gottes“). 

 

2.4.6   Am
7. Mai 2018 fand in Anwesenheit des Beschuldigten und der Verteidigung (in
einem anderen Raum) eine Videokonfrontation mit der Ehefrau statt. Dabei
schilderte sie nochmals, wann der erste Geschlechtsverkehr mit dem Beschwerdeführer
stattgefunden und wie sich das Sexualleben abgespielt hat, und dass es auch
immer wieder zum Geschlechtsverkehr gegen ihren Willen gekommen sei. Der letzte
Geschlechtsverkehr habe anfangs April 2018 stattgefunden. Erneut schildert die
Ehefrau, wie sie vom Ehemann unter Druck gesetzt und ihr ihre Autonomie
genommen worden sei. Er habe ihr auch gesagt, was sie bei den Eltern gelernt
habe, sei Vergangenheit. Ferner legt sie dar, wie und wie lange sie 10 Prozent
ihres Lohnes an die Freikirche, der sie über ihren Ehemann habe beitreten müssen,
habe abgeben müssen. Sie habe diesen Anteil immer über den Beschwerdeführer bezahlt
(CHF 520.– auf ein Konto in [...], monatlicher Dauerauftrag von Mai bis
November 2017). Er habe ihr gesagt, dass der Beitrag für Beide dann von einem
Konto bezahlt werde. Seit Februar 2018 habe sie diesen Anteil nicht mehr auf
das Konto des Beschwerdeführers überwiesen. Sie habe dem Beschwerdeführer von
Anfang an gesagt, wenn er in die Schweiz komme, müsse er arbeiten, weil das
Leben hier teurer sei. Er habe ihr gesagt, er müsse zuerst noch fertig
studieren und Prüfungen absolvieren, er bekomme aber Arbeitslosengeld. Schliesslich
habe er auch Druck gemacht wegen einer grösseren Wohnung und wegen Kindern. Sie
habe ihm gesagt, dass er zuerst einen Job haben müsse, bevor man sich um
Nachwuchs kümmere. Vor der standesamtlichen Trauung habe er auch gesagt, dass
er sich in Basel für die Gemeinde […] (Freikirche) einsetzen wolle. Ihr
monatliches Einkommen bewege sich um die CHF 5‘200.­– bis 5‘300.–. Die Miete
betrage CHF 1‘570.– pro Monat. Etwa im Januar 2018 habe sie in Basel noch einen
Kredit über CHF 9‘000.– aufgenommen, um die Mietkaution für die Wohnung und
noch andere Sachen bezahlen zu können.  Im letzten Jahr habe sie noch ein
Autoleasing gemacht. Auf Frage hin, was die Ehefrau deren Mutter erzählt habe,
antwortete sie, sie habe ihr nur das Allernötigste gesagt, wegen der
Vergewaltigung habe sie nichts gesagt. Sie habe ihr nur vom Druck und auch nur
oberflächlich erzählt. Sie habe ihr nicht erzählt, wie es ihr wirklich gehe.
Sie habe sich entschlossen, Expertenhilfe in Anspruch zu nehmen, da sie nicht
mehr alles habe schlucken wollen. Der Beschwerdeführer habe über WhatsApp,
Facebook und SMS geschrieben. Er habe geschrieben, dass es ihm leid tue, was er
gemacht habe. Er habe auch geschrieben, wann sie zu Hause zu sein habe, sie sei
keine Singlefrau. Seit der Festnahme des Beschwerdeführers werde sie indirekt
durch seinen Bruder unter Druck gesetzt. Dieser bedrohe ihre Eltern. Sie habe
ihn blockiert, so dass sie nie mit ihm telefoniert habe. Abschliessend meinte
sie, dass der Beschwerdeführer für sie ein Trauma sei und sie ihn nie mehr
wiedersehen möchte. Er solle aus ihrem Leben verschwinden. 

 

Auf Frage der
Verteidigung hin meinte die Ehefrau, wenn sie beim Geschlechtsverkehr nicht
mitgemacht hätte, hätte sie den ganzen Abend Vorwürfe bekommen, und dies sei
ein Albtraum gewesen. Jede Woche sei es ca. 4 Mal zum von ihr ungewollten Geschlechtsverkehr
gekommen. Sie habe geschwiegen und den Geschlechtsverkehr gezwungenermassen
zugelassen. Sie habe ihm gesagt, dass sie müde sei und keinen Geschlechtsverkehr
wolle, er habe es aber trotzdem gewollt. Er habe sie begonnen anzufassen, sie
habe nein gesagt, er habe es aber trotzdem gemacht. Sie habe sich lange nicht
getraut eine Anzeige zu machen, denn dies habe sie grosse Überwindung gekostet.
Sie sei voll in seinem manipulativen System drin gewesen. Dann habe sie
realisiert, dass sie so nicht weiterleben könne. Nach den Ferien habe sie Mut
gefasst und sei einen Tag später zu den Eltern gegangen. Sie sei auch bei der
Arbeit nicht mehr konzentriert gewesen. Sie habe vom Stress Ausschläge
bekommen. Sie habe Suizidgedanken gefasst, sie habe realisiert wie sie isoliert
sei. Er habe sie von allem entfernen wollen, was ihr lieb gewesen sei.  

 

Der Beschwerdeführer
hat auch anlässlich der Konfrontation behauptet, seit dem 15. Januar 2018
nicht mehr mit seiner Frau geschlafen zu haben. Er bestreitet sämtliche
Vorwürfe, allerdings nicht sehr substanziell.

 

2.5      Wie
bereits dargestellt (Ziff. 2.3), sind die Beweismittel und die Glaubhaftigkeit
im vorliegenden Rahmen nicht abschliessend zu würdigen. Es fällt aber auf, dass
die Aussagen der Ehefrau eine Fülle von Realkriterien und eine weitgehende Konstanz
und Konsistenz aufweisen, welche im Rahmen der Hauptsache im Einzelnen
darzustellen sein werden. Dort werden auch die gesamten Umstände, so etwa die
kulturellen und religiösen Begleitumstände sowie die finanziellen Verhältnisse
und deren Bedeutung für das fragliche Geschehen näher zu beleuchten und
schliesslich das Resultat einer abschliessenden rechtlichen Würdigung zu
unterziehen sein. 

 

Zwar liegt eine –
für Sexualdelikte allerdings typische – „Aussage gegen Aussage“-Konstellation vor.
Allerdings ist festzuhalten, dass die Ehefrau im Rahmen der Videokonfrontation
ihre Belastungen in Bezug auf die Vergewaltigungen erneut und eindeutig
bestätigt hat, wobei auf Grund der von ihr geschilderten Gesamtumstände wohl von
der Variante des unter psychischen Druck Setzens auszugehen ist. Ganz
offensichtlich geht es um sogenanntes Drangsalieren durch den Partner, das erst
nach der sexuellen Interaktion nachlässt.

 

Weiter sprechen
auch die von der Staatsanwaltschaft eingeholten Drittauskünfte (UPK und
Frauenarzt; notabene hat die Ehefrau diese von der Schweigepflicht entbunden,
womit entgegen der Auffassung der Verteidigung kein „Ausweichen“ ihrerseits
erkennbar ist) klar für die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Ehefrau. Wenn die
Verteidigung in ihrer Beschwerde ausführt, die von der Ehefrau geschilderten
Übergriffe würden nicht einmal das Stadium einer Nötigung erreichen, so
verkennt sie, dass das Gesetz als Nötigungs- bzw. Tatmittel den psychischen
Druck explizit nennt. Überdies zeigen gerade die nach Auffassung der
Verteidigung für eine Vergewaltigung angeblich als zu wenig weitgehend zu
qualifizierenden Übergriffe, dass der Ehefrau jegliche Form von Übertreibung
fern liegt, was sie umso glaubwürdiger macht. 

 

Das von der Ehefrau
beschriebene Verhalten, das der Beschwerdeführer ihr gegenüber an den Tag gelegt
haben soll, und die daraus resultierende, zunehmend desolate psychische,
physische und soziale Situation der Ehefrau erklären denn auch, weshalb sie
sich erst nach einer gewissen Zeit der „Emanzipation“ (Ferien mit einer
Freundin und Rückkehr zu den Eltern [...]) dazu hat überwinden können, bei der
Polizei Anzeige zu erstatten. Insofern spricht der relativ späte Gang zu
Polizei entgegen der Darstellung der Verteidigung gerade nicht gegen, sondern
für ihre Glaubwürdigkeit, passt dieser Umstand doch bestens in die gesamte Beschreibung
der Vorfälle und des Zusammenlebens sowie des Umgangs des Beschwerdeführers mit
seiner Ehefrau.

 

Unbestritten an
Hand der sichergestellten SMS und Audiodatei auf dem Mobiltelefon der Mutter
ist ferner, dass die Tochter vom nächsten Umfeld des Beschwerdeführers massiv
unter Druck gesetzt wird, was für Mutter und Tochter mittlerweile bedrohlichen Charakter
angenommen hat. So haben beide die entsprechenden Telefonnummern gesperrt. In diesem
Zusammenhang ist auch zu verstehen, dass der Anruf des Bruders des Ehemannes an
die Adresse der Ehefrau und mit dem Inhalt, der Bruder „werde ihr Leben fertig
machen und ihr Probleme bereiten, er habe Connections“ (Aktennotiz der
Staatsanwaltschaft vom 3. Mai 2018), nicht von der Ehefrau persönlich entgegen
genommen wurde – sie hatte die Telefonnummer bereits gesperrt –, sondern an ein
Familienmitglied von ihr gegangen ist (Einvernahme vom 7. Mai 2018 S. 13).
Ein Widerspruch ist hierin entgegen der Auffassung der Verteidigung nicht zu
erkennen. 

 

Gar nichts zu
Lasten der Ehefrau oder zu Gunsten des Beschwerdeführers kann indessen aus dem
zurückhaltenden Aussageverhalten der Mutter abgeleitet werden, zumal gerade die
sichergestellten SMS, aber auch die Aktennotizen vom 3. Mai 2018 und 8. Mai
2018 (Telefonat der Kriminalbeamtin mit dem Bruder des Beschwerdeführers)
zeigen, dass die ganze Familie offenbar vom Umfeld des Beschwerdeführers unter
massivem Druck steht und der Bruder des Beschwerdeführers der Auffassung ist,
dass „die Angelegenheit“ nach afrikanischem Recht zu regeln sei. Ferner passt
das Bild, das die Mutter von ihrem Schwiegersohn zeichnet, gut zum Beschrieb
des ehelichen Zusammenlebens durch die Tochter. Immerhin hat die Mutter die vielfältigen
und schweren gesundheitlichen Beschwerden der Tochter aber detailliert beschrieben
– dies im Einklang mit den Darstellungen der Tochter in deren Einvernahmen – und
dafür eindeutig diejenigen „Sachen“ als ursächlich genannt, die „sie zusammen
in ihrer Ehe erlebten“, welche die Tochter aber „nicht erzählen“ „durfte“
(Einvernahme der Mutter vom 4. Mai 2018 S. 6 f.). Dabei sind der stockende
Informationsfluss und insbesondere das Phänomen des Nichterzählendürfens
offenbar nicht zuletzt auch auf das gesamte religiöse Umfeld (Freikirche)
zurückzuführen, in welchem sich offenbar auch die Eltern der Ehefrau bewegen.
Vor diesem Hintergrund wiederum muten die gesamten Depositionen der Ehefrau als
geradezu erstaunlich offen an. Zumindest nachvollziehbar erscheint schliesslich,
dass die Tochter ihrer unter Herzproblemen leidenden Mutter die ärgsten Elemente,
nämlich die Vergewaltungsvorwürfe, (auch) deshalb vorenthalten hat, um deren
Gesundheit nicht zu gefährden (Einvernahme Ehefrau vom 7. Mai 2018 S. 12).

 

Nicht zuletzt ergibt
sich zumindest aus einem SMS vom 6. April 2018, welches auf dem Mobiltelefon der
Mutter gefunden wurde, dass sich der Beschwerdeführer für alles Schlechte, was
er B____ angetan habe, bei ihren Eltern entschuldigen möchte.  

 

Dem Zwangsmassnahmengericht
ist somit zu folgen, wenn es von einem hinreichend dringenden Tatverdacht in
Bezug auf mehrfache Vergewaltigungen, welche in der Zeit  von Januar 2018 bis
zum Antritt der Ferien der Ehefrau am 6. April 2018 stattgefunden haben sollen,
ausgeht. Eine Vergewaltigung soll überdies auch in [...] erfolgt sein. Dass
sich der Tatverdacht seit der Untersuchungseröffnung nicht erhärtet hätte, ist
angesichts der von dritter Stelle erhaltenen Fremdauskünfte eindeutig
widerlegt. Das Gegenteil ist der Fall.

 

3.

Fluchtgefahr ist
gegeben. Den diesbezüglichen Ausführungen der Vorinstanz ist vollumfänglich zu
folgen, und darauf ist zu verweisen (Verfügung S. 3). Daran ändert die von
der Verteidigung ins Feld geführte B-Bewilligung des Beschwerdeführers, die ja
infolge der zerrütteten Ehe ohnehin in Gefahr ist, ebensowenig wie die
ökonomischen Interessen des Beschwerdeführers oder der Deutschkurs, den er
mittlerweile besucht habe. Fakt ist, dass der Beschwerdeführer in der Schweiz
weder eine Arbeitsstelle hat noch sonstwie in nennenswerter Weise integriert
ist, sieht man einmal von der Ehe ab, die ja aber eben offenbar zerrüttet ist.
Die Fluchtgefahr ist angesichts der zu erwartenden Verurteilung und schweren Bestrafung
wegen mehrfacher Vergewaltigung erheblich.

 

4.

Auch wenn die
Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung auf die Thematik nicht eingeht, so ist
Kollusionsgefahr ebenfalls zu bejahen. Es ist nämlich vor dem Hintergrund von Art.
343 Abs. 3 StPO davon auszugehen, dass das Strafgericht die Ehefrau nochmals
selbst anhören wird (vgl. BGer 6B_70/2015 vom 20. April 2016 E. 1.3, 1.4).
Aufgrund des von ihr und auch von ihrer Mutter beschriebenen manipulativen
Verhaltens des Beschwerdeführers sowie aufgrund der auf dem Mobiltelefon der
Mutter gefundenen SMS des Beschwerdeführers liegt es nahe, dass dieser alles
daran setzen wird, dass sich die Ehefrau von der Anzeige und von ihren Aussagen
distanziert. Solcher Einflussnahme kann nur durch Aufrechterhaltung der Haft
entgegengewirkt werden.

 

5.

Sollte es zu einem
Schuldspruch wegen mehrfacher Vergewaltigung kommen, erwartet den Beschwerdeführer
eine längere unbedingte Strafe. Mildere Massnahmen wie regelmässiges Melderecht
und Electronic Monitoring scheiden deshalb von vornherein aus, dies
insbesondere aufgrund der erheblichen Flucht- und Kollusionsgefahr. Eine
Kaution, welche auf Grund der zu erwartenden Strafe mehrere zehntausend Franken
betragen müsste, scheidet ebenfalls aus, da der Beschwerdeführer erwerbs- und
vermögenlos ist und eine Drittkaution gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung
bei schweren Straftaten nicht möglich ist. Im Übrigen ist auf die zutreffenden
Ausführungen des Zwangsmassnahmengerichts zur Verhältnismässigkeit in der
angefochtenen Verfügung vom 17. Mai 2018 vollumfänglich zu verweisen (S. 3).
Die verfügte Haftverlängerung erweist sich mithin als verhältnismässig.

 

6.

Die Beschwerde
ist demnach abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer
dessen Kosten (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gebühr wird auf CHF 500.– festgesetzt.
Die amtliche Verteidigung ist zu bewilligen. Nachdem der Verteidiger keine
Kostennote eingereicht hat, ist dessen Aufwand praxisgemäss zu schätzen.
Angemessen erscheint ein Honorar einschliesslich Auslagenersatz von CHF 850.–,
zuzüglich MWST.

 

 

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

 

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

            Der Beschwerdeführer trägt die
ordentlichen Kosten des Verfahrens mit einer Gebühr von CHF 500.–,
einschliesslich Auslagen.

            

Die amtliche Verteidigung durch [...] wird bewilligt. Dem
Verteidiger wird für das Beschwerdeverfahren ein Honorar einschliesslich Auslagenersatz
von CHF 850.–, zuzüglich 7,7 % MWST von CHF 65.45, somit total CHF 915.45,
aus der Gerichtskasse zugesprochen.

 

            Mitteilung an:

-      
Beschwerdeführer

-      
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

-      
Zwangsmassnahmengericht Basel-Stadt

-      
Migrationsamt Basel-Stadt

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

 

 

lic. iur. Liselotte Henz                                               Dr.
Peter Bucher

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde
in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten
Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen
Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen
Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für
die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

 

Die amtliche
Verteidigung und die unentgeltliche Vertretung der Privatklägerschaft können
gegen einen allfälligen Entscheid betreffend ihre Entschädigung für das
zweitinstanzliche Verfahren gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b der
Strafprozessordnung (StPO) innert 10 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde
beim Bundesstrafgericht (Viale Stefano Franscini 7, Postfach 2720, 6501
Bellinzona) erheben (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6B_360/2014 vom 30.
Oktober 2014).