# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9a6297fe-5319-5f25-9134-425f60c46de5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT250117-O2
**Docket/Reference:** RT250117-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT250117-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer 

Geschäfts-Nr.: RT250117-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter 

lic. iur. K. Vogel und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Aeberhard

Beschluss vom 24. Juli 2025

in Sachen

A._____, 

Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin

gegen

B._____ GmbH, 

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 3. Juni 2025 (EB250384-C)

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Nach Einsicht in die nicht unterzeichnete Beschwerde der Gesuchsgegnerin vom 

15. Juni 2025 (Datum Poststempel: 17. Juni 2025; Urk. 15),

in der Erwägung,

dass zur Ergreifung der Beschwerde nur legitimiert ist, wer durch den angefochte-

nen Entscheid formell und materiell beschwert ist (OGer ZH PF210021 vom 13. Juli 

2021 E. 2.2.1 m.w.H.),

dass die Vorinstanz mit der angefochtenen Verfügung vom 3. Juni 2025 auf das 

Gesuch der Gesuchstellerin nicht eintrat und die Verfahrenskosten der Gesuchstel-

lerin auferlegte (Urk. 12 Dispositiv-Ziffern 1 bis 3 = Urk. 16 Dispositiv-Ziffern 1 bis 

3),  weshalb  die  Gesuchsgegnerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  nicht  be-

schwert ist und auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 59 Abs. 2 lit a ZPO, 

der  auch  im  Beschwerdeverfahren  Anwendung  findet;  BGer 5D_14/2020  vom 

28. Oktober 2020 E. 4.3.1),

dass im Übrigen nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz mangels zu beseiti-

gendem Rechtsvorschlag nicht auf das Rechtsöffnungsgesuch eintrat (Urk. 16 S. 2; 

Art. 59 Abs. 2 lit a ZPO),

dass es sich vor diesem Hintergrund rechtfertigt, auf eine Nachfristansetzung nach 

Art. 132 Abs. 1 ZPO wegen fehlender Unterschrift zu verzichten,

dass  die  Prozesskosten  des  Beschwerdeverfahrens  ausgangsgemäss  der  Ge-

suchsgegnerin  aufzuerlegen  sind  (Art. 106  Abs. 1  ZPO)  und  unter  Berücksichti-

gung des Streitwerts von Fr. 30'732.40 (vgl. Urk. 1 S. 1 und Urk. 15) und in Anwen-

dung  von  Art. 48  i.V.m.  Art. 61  Abs. 1  GebV  SchKG  die  Entscheidgebühr  auf 

Fr. 100.– festzusetzen ist,

dass  der  Gesuchsgegnerin  infolge  ihres  Unterliegens  (Art. 106  Abs.  1  ZPO)  und 

der Gesuchstellerin mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO) für das Be-

schwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist,

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wird beschlossen:

1.

2.

3.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt.

Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-

rin auferlegt.

4.

Es werden für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zu-

gesprochen.

5.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

der Doppel bzw. Kopien von Urk. 15 und Urk. 17/1-9, sowie an die Vorin-

stanz, je gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit.

Der Streitwert beträgt Fr. 30'732.40.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 24. Juli 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw I. Aeberhard

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