# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4f93caee-2e37-5569-a72e-6fe917e468bf
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-02-05
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 05.02.2014 5D 12/2014 (5D_12/2014)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5D-12-2014_2014-02-05.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

    
  	
        
      	
         

      	
         

      
	
        {T 0/2} 

         

        
        
          5D_12/2014 
      
         

      	
           

      	
           

      

  
 

 

 

    
  Urteil vom 5. Februar 2014
  
 

 

    
  II. zivilrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Füllemann. 

 

Verfahrensbeteiligte 

X.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Y.________, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Klage auf Bestreitung neuen Vermögens, 

 

Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss und das Urteil vom 11. Dezember 2013 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer). 

 

 

    
  Nach Einsicht
  
 

in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss und das Urteil vom 11. Dezember 2013 des Obergerichts des Kantons Zürich, das dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege (wegen Aussichtslosigkeit) verweigert und dessen Beschwerde gegen eine Verfügung des Bezirksgerichts Zürich (betreffend Abschreibung einer als nicht erfolgt erklärten Klage des Beschwerdeführers auf Bestreitung neuen Vermögens) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist, 

 

 

    
  in Erwägung,
  
 

dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts (Streitwert Fr. 4'516.95) mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist, 

dass die Verfassungsbeschwerde von Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer andere kantonale Entscheide als den Beschluss und das Urteil des Obergerichts vom 11. Dezember 2013 anficht (Art. 113 und Art. 117/100 Abs. 1 BGG) und mehr als die Aufhebung dieses Entscheids (namentlich die Zusprechung von Genugtuung) verlangt, 

dass sodann in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), 

dass das Obergericht im Beschluss und Urteil vom 11. Dezember 2013 erwog, das Obergericht sei nicht für die Behandlung der Ausstandsbegehren gegen Mitglieder der Vorinstanz zuständig, zu Recht habe der Vorrichter den Beschwerdeführer zur Verbesserung seiner weitschweifigen, unverständlichen und ungebührlichen Klage aufgefordert und das Verfahren androhungsgemäss wegen Säumnis abgeschrieben, 

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht, 

dass er erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Beschluss und das Urteil des Obergerichts vom 11. Dezember 2013 verletzt sein sollen, 

dass der Beschwerdeführer ausserdem einmal mehr allein zum Zweck der Verzögerung der Zwangsvollstreckung und damit missbräuchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG), 

dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. a bis c BGG nicht einzutreten ist, 

dass mit dem Beschwerdeentscheid das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird, 

dass dem Beschwerdeführer in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG), 

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhält, 

dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist, 

dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche, ohne Antwort abzulegen, 

 

 

    
  erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) wird abgewiesen. 

 

    
  3. 
 

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

    
  4. 
 

Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

 

    
  5. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 5. Februar 2014 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Escher 

 

Der Gerichtsschreiber:    Füllemann