# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6d94269a-7268-5767-ad7c-84a94e6f6db9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.05.2017 IV 2014/505                                                                                                     IV 2014/418                 Parteien  A.___,  Beschwerdeführerin,  vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber, c/o Procap Schweiz, Fro
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-505---------_2017-05-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.:

IV 2014/505 IV 2014/418 Parteien A.___, Beschwerdeführerin, 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber, c/o Procap 

Schweiz, Fro

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.04.2020

Entscheiddatum: 12.05.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 12.05.2017
Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG. Würdigung eines medizinischen Gutachtens, das 
nach einer gerichtlichen Rückweisung bei angefochtener 
Viertelsrentenzusprache eingeholt wurde und eine uneingeschränkte 
Arbeitsfähigkeit der Versicherten ergab. Folglich resultiert entgegen der 
ursprünglichen, im ersten Gerichtsverfahren aufgehobenen Verfügung kein 
Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 12. Mai 2017, IV 2014/505).

Entscheid Versicherungsgericht, 12.05.2017

Entscheid vom 12. Mai 2017

Besetzung                                                                      

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichts-schreiberin Marilena 

Gnesa           

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2014/505             

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Anwalt und

Beratung GmbH, Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 6. Oktober 2008 nach einer durch die Stiftung für berufliche 

Vorsorge der Arbeitgeberin, der B.___ AG, erfolgten Früherfassungsmeldung (IV-act. 1 

f. und 5; Kündigung per 29. Februar 2008, IV-act. 18-22) bei der Invalidenversicherung 

des Kantons St. Gallen zum Bezug von Leistungen (Rente) an und gab dabei seit 2003 

bestehende Schmerzen im linken Fuss an (IV-act. 7; zur Arbeitsunfähigkeit vgl. IV-act. 

8).

A.b  Die zuständige Krankentaggeldversicherung liess in der Folge die Versicherte 

durch Dr. med. C.___, leitender Arzt Allgemeine und Unfallchirurgie, Kantonsspital 

D.___, begutachten. Dieser diagnostizierte ein generalisiertes Schmerzsyndrom am 

linken Bein und lumbal links bei Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung. Die 

Versicherte sei rein medizinisch-theoretisch in angestammter sowie in anderen 

Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig. Auf Grund der somatoformen Schmerzstörung mit 

Selbstlimitierung und fehlender Motivation lasse sich die Arbeitsfähigkeit jedoch nicht 

praktisch umsetzen (Gutachten vom 19. November 2008, IV-act. 30-3 ff.). Die IV-Stelle 

gewährte der Versicherten Arbeitsvermittlung (Mitteilung vom 11. Februar 2009, IV-act. 

36; vgl. auch Abschluss der Arbeitsvermittlung, IV-act. 38 f.).

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A.c  Am 18. Januar 2010 erstatteten Dr. med. E.___, Spitalfachärztin, und Dr. med. 

F.___, Oberarzt des Psychiatrie-Zentrums G.___, zuhanden der IV-Stelle einen 

Arztbericht. Sie stellten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnose einer 

mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F32.1) mit Verdacht auf eine somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Diese führe zu einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit 

aus psychiatrischer Sicht, wobei jedoch nicht alle therapeutischen und 

medikamentösen Optionen ausgeschöpft seien (IV-act. 51-3 ff.). Am 2. August 2010 

nannten die behandelnden Ärzte des Psychiatrie-Zentrums G.___ dieselbe Diagnose 

und attestierten anhaltend eine volle Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 62). Die IV-Stelle hatte 

unterdessen mit Verfügung vom 3. Mai 2010 einen Anspruch auf berufliche 

Massnahmen verneint (IV-act. 59).

A.d  Im Auftrag der IV-Stelle erstattete das Medizinische Center Maienfeld am 24. 

Januar 2011 ein bidisziplinäres Gutachten (rheumatologisch-orthopädisch und 

psychiatrisch, vgl. IV-act. 68). Die Gutachter Dr. med. H.___, Facharzt für 

Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, und Dr. med. I.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierten mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit im Wesentlichen ein CRPS II des linken Fusses seit 2008 

(chronifiziertes Schmerzsyndrom), ein lumbospondylogenes bis lumboradikuläres 

Schmerzsyndrom links und eine leichte depressive Episode (IV-act. 68-2 f., 68-33 und 

68-58). Es bestünden keine Hinweise für das Vorliegen einer neurotischen, Belastungs- 

oder somatoformen Störung, insbesondere nicht einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (IV-act. 68-62). Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. In 

einer adaptierten Tätigkeit sei die Versicherte in wechselbelastenden, vor allem 

sitzenden Tätigkeiten 4 Stunden täglich arbeitsfähig. Auf Grund der leichten 

depressiven Episode bestehe höchstens eine 30 %ige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher 

(auch angestammter) Tätigkeit (IV-act. 68-6 f. und 68-63 f.; vgl. aber IV-act. 68-34 f.).

A.e  Die IV-Stelle errechnete auf der Grundlage einer 50 %igen Arbeitsunfähigkeit 

gemäss rheumatologisch-orthopädischem Gutachten vom 24. Ja¬nuar 2011 (IV-act. 

68) und nach Vornahme der Haushaltsabklärung (die ergab, dass die Versicherte im 

Gesundheitsfall eine Erwerbstätigkeit im Umfang von 100 % ausüben würde, IV-act. 

82) eine invaliditätsbedingte Einbusse von 47.5 % (IV-act. 79) und stellte der 

Versicherten die Zusprache einer Viertelsrente ab 1. Februar 2010 in Aussicht 

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(Vorbescheid vom 23. März 2011, IV-act. 84). Die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge und 

die Versicherte erhoben Einwände gegen den Vorbescheid (IV-act. 87, 88). Die IV-Stelle 

verfügte dennoch gemäss Vorbescheid die Zusprache einer Viertelsrente ab 1. Februar 

2010 (Verfügungen vom 27. Juni 2011 und 8. Juli 2011, IV-act. 95-2 ff. und 96-2 ff.).

B.   

B.a  Gegen die Verfügungen vom 27. Juni/8. Juli 2011 beschwerte sich die Versicherte 

(in der Folge: Beschwerdeführerin) beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

und beantragte für die Zeit ab 1. Februar 2010 die Zusprache einer ganzen 

Invalidenrente, eventualiter einer Dreiviertelsrente (IV-act. 98, 99-32 ff.). Mit Entscheid 

IV 2011/256 vom 27. September 2013 hiess das Versicherungsgericht die Beschwerde 

teilweise gut und wies die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen und 

anschliessender Neuverfügung an die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

zurück (IV-act. 114).

B.b  Die Beschwerdegegnerin veranlasste daraufhin eine bidisziplinäre medizinische 

Begutachtung der Beschwerdeführerin in den Disziplinen Orthopädie und Psychiatrie 

durch das Medizinische Gutachtenzentrum St. Gallen (MGSG; Mitteilung vom 29. 

Januar 2014, IV-act. 125 f.; Gutachten vom 8. April 2014, IV-act. 128). Im 

orthopädischen Teilgutachten diagnostizierte Dr. med. J.___, Facharzt für Orthopädie 

FMH, mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein Lumbovertebralsyndrom bei 

Anterolisthesis Grad I nach Meyerding L3 gegenüber L4, Diskushernie L3/4 und L4/5, 

Diskusprotrusion L5/S1 mit leichter Kompression der Nervenwurzel L3 rechts 

intraforaminal, L4 beidseits recessal, minimalem Kontakt zur Nervenwurzel S1 rechts, 

Spinalkanalstenose L3/4, Facettengelenksarthrosen L4 bis S1 und linkskonvexer 

leichter Skoliose sowie akzentuierter fettiger Degeneration der paraspinalen Muskulatur 

(IV-act. 128-7). In angestammter Tätigkeit bestehe seit April 2009 eine Arbeitsfähigkeit 

von 60 %. In leidensadaptierter Tätigkeit bestehe seit jeher eine Arbeitsfähigkeit von 

100 % (IV-act. 128-9). Im psychiatrischen Teilgutachten diagnostizierte Dr. med. K.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

eine rezidivierende depressive Störung mit mittelgradigen depressiven Episoden 

(ICD-10: F33.1) von Februar 2009 bis Oktober 2010 und eine chronische depressive 

Verstimmung (Dysthymie, ICD-10: F34.1) seit November 2010. Ohne Auswirkung auf 

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die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

(ICD-10: F45.4) und akzentuierte, passive, abhängige Persönlichkeitszüge (ICD-10: 

Z73.1; vgl. IV-act. 128-24). Die Arbeitsfähigkeit betrage aus psychiatrischer Sicht 80 % 

in angestammter Tätigkeit seit November 2010. Von Februar 2009 bis Oktober 2010 

habe eine Arbeitsfähigkeit von 60 % bestanden. In einer leidensadaptierten Tätigkeit 

bestehe seit November 2010 eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit. Von Februar 2009 bis 

Oktober 2010 habe eine Arbeitsfähigkeit von 70 % bestanden. Der Zeitraum vor 

Februar 2009 könne bei gegebener Aktenlage nicht beurteilt werden (IV-act. 128-29 ff.).

B.c  Die Beschwerdegegnerin stellte der Beschwerdeführerin am 11. August 2014 

ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % die Verneinung des Rentenanspruchs 

in Aussicht (Vorbescheid vom 11. August 2014; IV-act. 135). Dagegen erhob die 

Beschwerdeführerin am 22. September 2014 Einwand (IV-act. 136). Mit Verfügung vom 

26. September 2014 hielt die Beschwerdegegnerin fest, es bestehe kein 

Rentenanspruch, die laufende Viertelsrente werde auf die Zukunft hin eingestellt und 

auf eine Rückforderung der zu Unrecht ausbezahlten Viertelsrente werde verzichtet (IV-

act. 138). Mit der die Verfügung vom 26. September 2014 ersetzenden neuen 

Verfügung vom 1. Oktober 2014 wiederholte die Beschwerdegegnerin die 

Anordnungen der ersetzten Verfügung und ergänzte diese um den Entzug der 

aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde (IV-act. 141)

C.  

C.a Die vorliegende Beschwerde vom 3. November 2014 (act. G 1) richtet sich gegen 

die Verfügung vom 1. Oktober 2014. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen deren Aufhebung und die Zusprache einer ganzen 

Invalidenrente spätestens ab 1. Februar 2010. Eventualiter beantragt sie die Erstellung 

eines interdisziplinaren Gutachtens. Das orthopädisch-psychiatrische Gutachten vom 

8. April 2014 bescheinige ihr in nicht nachvollziehbarer Weise und entgegen der 

Ansicht der Vorgutachter eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit. Das 

orthopädische Teilgutachten sei auf Grund fehlender Exploration des linken Fusses, 

des linken Knies sowie der rechten Schulter und der damit einhergehenden 

Schmerzproblematik unvollständig. Insbesondere sei zu bemängeln, dass neben der 

orthopädischen und der psychiatrischen keine neurologische Beurteilung durchgeführt 

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worden sei. Die Schlussfolgerungen im orthopädisch-psychiatrischen Gutachten vom 

8. April 2014 betreffend die Arbeitsfähigkeit liessen wesentliche Aspekte hinsichtlich 

der körperlichen Einschränkungen ausser Acht. Die abgegebene rückwirkende 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei ferner an sich fragwürdig und stehe im Widerspruch 

zu bestehenden medizinischen Beurteil¬ungen. Im Weiteren sei die psychiatrische 

Beurteilung zu beanstanden, da die Beschwerdeführerin seit Jahren Psychopharmaka 

einnehme, was im Gutachten nicht hinreichend beachtet worden sei und das 

psychiatrische Teilgutachten als unvollständig erscheinen lasse. Schliesslich stünden 

die gutachterlichen Schlussfolgerungen bezüglich Arbeitsfähigkeit im Widerspruch zu 

den Berichten der behandelnden Ärzte.

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 19. Januar 2015 (act. G 6) beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Der orthopädische Gutachter 

habe nachvollziehbar dargelegt, warum er von den Einschätzungen der Vorgutachter 

abgewichen sei, warum diese nicht nachvollziehbar seien und auf Grund welcher 

Befunde und Feststellungen er zu seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung gekommen sei. 

Der psychiatrische Gutachter habe ebenfalls eine umfassende Einschätzung geliefert 

und zu früheren abweichenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte 

nachvollziehbar Stellung genommen. Die Konsensbeurteilung beider Gutachter sei wie 

die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung ausführlich, nachvollziehbar und überzeugend. Die von 

der Beschwerdeführerin eingereichten Berichte der behandelnden Ärzte attestierten 

eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %, ohne jedoch eine vollständige Anamnese und 

Befunderhebung sowie eine schlüssige Beurteilung des Gesundheitszustands und eine 

nachvollziehbare Arbeitsfähigkeitsschätzung zu liefern. Es lägen entgegen der 

Behauptung in der Beschwerdeschrift keine Bestätigungen für eine vollumfängliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten vor.

C.c Mit Replik vom 12. Mai 2015 (act. G 12) hat die Beschwerdeführerin an ihren 

Anträgen festgehalten und weitere Unterlagen zum Beweis einer Verschlechterung des 

Gesundheitszustands nachgereicht (act. G 12.1 und 14.1 ff.). Die Verwertung einer 

allfälligen Restarbeitsfähigkeit sei auf Grund der gesamten Umstände nicht mehr 

zumutbar.

C.d Zur Replik und zu den neu eingereichten Unterlagen hat die Beschwerdegegnerin 

im Rahmen der Duplik am 28. Mai 2015 Stellung genommen (act. G 16).

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Erwägungen

1.   

Zwischen den Parteien streitig und zu prüfen ist der originäre Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente.

1.1  Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben gemäss Art. 28 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) versicherte 

Personen, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, 

erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und 

nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt 

gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der 

durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens 

einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.3  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

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mindestens zu 70 % und auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % 

invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht ein Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein Anspruch auf 

eine Viertelsrente.

1.4  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

256 E. 4 mit Hinweisen). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen 

festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine 

zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines ärztlichen Berichts ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a). Das im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die auf Grund 

eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten 

Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete 

Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Das Gleiche gilt für Berichte 

und Gutachten versicherungsinterner Ärzte (BGE 125 V 351 E. 3b/ee).

2.   

Zu prüfen ist vorab die Frage, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auf Grund einer fachärztlich 

einwandfrei diagnostizierten Beeinträchtigung und damit schliesslich auch des geltend 

gemachten Rentenanspruchs ermöglicht. Die Beschwerdegegnerin stützt sich bei der 

angefochtenen Verfügung auf das orthopädisch-psychiatrische Gutachten vom 8. April 

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2014 (IV-act. 128), das die Beschwerdeführerin in verschiedener Hinsicht für nicht 

beweistauglich hält.

2.1 

2.1.1      In orthopädischer Hinsicht diagnostizierte Dr. J.___ mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit ein Lumbovertebralsyndrom bei Anterolisthesis Grad I nach Meyerding 

L3 gegenüber L4, Diskushernie L3/4 und L4/5, Diskusprotrusion L5/S1 mit leichter 

Kompression der Nervenwurzel L3 rechts intraforaminal, L4 beidseits recessal, 

minimalem Kontakt zur Nervenwurzel S1 rechts, Spinalkanalstenose L3/4, 

Facettengelenksarthrosen L4 bis S1 und linkskonvexer leichter Skoliose sowie 

akzentuierter fettiger Degeneration der paraspinalen Muskulatur (IV-act. 128-7). In 

angestammter Tätigkeit bestehe seit April 2009 eine Arbeitsfähigkeit von 60%. In 

leidensadaptierter Tätigkeit bestehe seit jeher eine Arbeitsfähigkeit von 100 % (IV-act. 

128-9). Der Verlauf der Arbeitsfähigkeit aus orthopädischer Sicht in bisheriger und 

adaptierter Tätigkeit vor April 2009 könne nicht beurteilt werden, da keine detaillierten 

somatischen Befunde bzw. MRI-Befunde vorlägen (IV-act. 128-10). Nicht mehr 

vollumfänglich zumutbar sind nach Beurteilung von Dr. J.___ körperlich schwere 

Arbeiten in kalter und feuchter Umgebung, die vorwiegend sitzend oder stehend 

ausgeübt werden müssen und die mit häufigen inklinierten und reklinierten sowie 

rotierten Körperhaltungen verbunden sind.

2.1.2      Dagegen bringt die Beschwerdeführerin vor, das orthopädisch-psychiatrische 

Gutachten vom 8. April 2014 widerspreche der bestehenden medizinischen Aktenlage 

und sei demnach unvollständig und nicht nachvollziehbar. Diese Auffassung begründet 

sie damit, das Gutachten enthalte keine detaillierten Ausführungen zur Problematik des 

linken Fusses, des linken Knies sowie der rechten Schulter, wovon keine Röntgenbilder 

angefertigt und wozu keine weiteren Untersuchungsmassnahmen erfolgt seien (act. G 

1). In dieser Hinsicht weist Dr. J.___ jedoch wiederholt darauf hin, dass explizite 

Schmerzen im linken Fuss von der Beschwerdeführerin spontan nicht beklagt worden 

seien (IV-act. 128-7, 9 und 33). Dies hält die Beschwerdeführerin wiederum im Hinblick 

auf das psychiatrische Teilgutachten für nicht korrekt, führt dies jedoch nicht weiter 

aus. Bei gesamthafter Betrachtung erscheint diese Rüge in der Tat als unbegründet. 

Anlässlich der Exploration gab die Beschwerdeführerin gegenüber Dr. J.___ an, seit 

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2003 an ziehenden lumbalen Schmerzen zu leiden, die sich bis in den Nacken und in 

den linken Fuss fortsetzten und seither zugenommen hätten. Die Schmerzen in der 

gesamten linken Körperhälfte würden den Schlaf beeinträchtigen. Das Sitzen und 

Laufen sei auf 15 Minuten limitiert. Das Bücken sowie Heben und Tragen von Lasten 

sei nicht möglich. Im Weiteren gab sie ein Elektrisieren ventral am Ober- und 

Unterschenkel links sowie eine Hyposensibilität des gesamten linken Fusses an (IV-act. 

128-3 f.). Anlässlich der orthopädischen Untersuchung wies Dr. J.___ demgegenüber 

darauf hin, bei festgestellter massiver Aggravation (IV-act. 128-5) sei das Ausmass der 

linksseitigen Körperschmerzen und der subjektiven Einschränkung der körperlichen 

Leistungsfähigkeit sowie der demonstrierten abnormen, kaum verwertbaren 

Untersuchungsbefunde nur teilweise objektivierbar. Die erhobenen Befunde könnten 

die lumbalen Schmerzen nur teilweise erklären. Bei Spinalkanalstenose L3/4 könnten 

die proximal gelegenen Schmerzen und die proximal am Oberschenkel angegebene 

Hyposensibilität nicht plausibilisiert werden, da Ausfälle nur distal der Stenose möglich 

seien. Es sei ausserdem unerklärlich, wie die Beschwerdeführerin eine Busreise nach 

L.___ überstanden habe, nachdem sie angeblich nur 15 Minuten sitzen könne, dem 

Psychiater aber mitgeteilt habe, im November 2013 mit dem Bus in L.___ gewesen zu 

sein (IV-act. 128-7 f.). Bei der massiven Adipositas sei die Wirbelsäulenform im 

Weiteren nicht beurteilbar; sämtliche Untersuchungsschritte und alle Bewegungen im 

Bereich der Halswirbelsäule bezeichne die Beschwerdeführerin als dolent. Die 

Brustwirbelsäule zeige eine physiologische Kyphose, die Funktionsprüfung derselben 

sei bei mangelnder Mitarbeit der Probandin nicht beurteilbar. Auch im Bereich der 

Lendenwirbelsäule seien alle Bewegungen dolent, ebenso wie die Reklination. 

Sämtliche Druckdolenzen der Dornfortsätze und der paravertebralen Muskulatur 

beidseits sowie der Processi spinosi seien ohne eindeutig palpable Myogelosen. Die 

Iliosakralgelenke seien bei massivem Übergewicht rechts und links nicht beurteilbar. 

Sämtliche Untersuchungsschritte der Schulter-, Ellbogen- und Handgelenke sowie der 

Hüft-, Knie- und oberen Sprunggelenke beidseits würden als dolent angegeben, wobei 

die Beweglichkeit nicht eingeschränkt sei und die Gelenke stabil erschienen. Die 

Trophik der oberen und unteren Extremitäten, die rohe Kraft der Arme und Beine könne 

bei ungenügender Mitarbeit der Probandin nicht beurteilt werden. Es bestünden eine 

Hyposensibilität des gesamten linken Beins im Vergleich zu rechts bei symmetrisch 

normaler Sensibilität der Arme sowie kaum auslösbare Bizeps-, Trizeps-, Radialis-, 

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Patellar- und Achillessehnenreflexe rechts und links; der Lasègue-Test rechts und links 

sei unauffällig (IV-act. 128-4 ff.). Dr. J.___ liess sodann im Rahmen der Begutachtung 

Zusatzuntersuchungen durchführen (Röntgen und MRI, IV-act. 128-6 f.). Dass darüber 

hinaus weitere bildgebende oder andere Untersuchungen, insbesondere eine 

neurologische Abklärung, angezeigt gewesen wären, lässt sich entgegen der Ansicht 

der Beschwerdeführerin (act. G 1) durch die Aktenlage nicht belegen. Die von der 

Beschwerdeführerin vorgebrachten anderslautenden medizinischen Stellungnahmen 

sind allesamt von Dr. J.___ im Rahmen der Anamneseerhebung berücksichtigt und 

gewürdigt worden. Es sind insbesondere keine neueren Berichte spezialärztlicher Natur 

vorhanden, die geeignet wären, Zweifel an der gutachterlichen Einschätzung von Dr. 

J.___ entstehen zu lassen. Die Beurteilung von Dr. H.___, die auf der Untersuchung der 

Beschwerdeführerin vom Herbst 2010 basierte, hatte das Versicherungsgericht im 

Übrigen wie erwähnt bereits im Urteil vom 27. September 2013 mangels hinreichender 

Nachvollziehbarkeit als nicht beweiskräftig eingestuft, worauf zu verweisen und 

vorliegend nicht erneut einzugehen ist. Die von Dr. J.___ beschriebenen, in 

verschiedener Hinsicht bestehenden Probleme in der Untersuchbarkeit der von der 

Beschwerdeführerin erwähnten Beeinträchtigungen, mit denen teilweise bereits Dr. 

H.___ konfrontiert war, verunmöglichen den Beweis einer hinreichend plausiblen bzw. 

insgesamt gesicherten Einschränkung in orthopädischer Hinsicht. Da überzeugende 

Hinweise darauf fehlen, dass weitere Abklärungen diese Beweislosigkeit beseitigen 

könnten, ist darauf in antizipierender Beweiswürdigung zu verzichten.

2.2 

2.2.1      In psychiatrischer Hinsicht stellte Dr. K.___ die Diagnosen (mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit) einer zwischen Februar 2009 und Oktober 2010 bestehenden 

rezidivierenden depressiven Störung mit mittelgradigen depressiven Episoden (ICD-10: 

F 33.1) sowie einer seit November 2010 bestehenden chronischen depressiven 

Verstimmung (Dysthymie, ICD-10: F 34.1). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

diagnostizierte er eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F 45.4) 

sowie akzentuierte passive, abhängige Persönlichkeitszüge (ICD-10: Z73.1; vgl. IV-act. 

128-24). Die Arbeitsfähigkeit schätzte er auf 80 % in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit 

seit November 2010 und auf 60 % in der Zeit zwischen Februar 2009 und Oktober 

2010. In leidensangepasster Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 % seit 

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November 2010 und eine solche von 70 % zwischen Februar 2009 und Oktober 2010 

(IV-act. 128-29 f.). Bei den leidensangepassten Tätigkeiten sollte es sich um solche 

ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne erhöhten Zeitdruck (Stressbelastung), ohne 

erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrte Kundenkontakte und ohne 

überdurchschnittliche Dauerbelastung handeln (IV-act. 128-30). Die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit in angestammter und angepasster Tätigkeit zwischen Februar 2009 

und Oktober 2010 begründete er mit der damals bestehenden mittelgradigen 

depressiven Episode, die im Zusammenhang mit körperlichen Schmerzen, 

Arbeitsverlust und Kündigung zu sehen sei (IV-act. 128-26 und 29 f.). Im weiteren 

Verlauf sei auf Grund der Aktenlage (psychiatrisches Teilgutachten vom 15. Dezember 

2010, IV-act. 68-36 ff.; Berichte des Psychiatrie-Zentrums G.___ vom 16. Oktober 

2013, IV-act. 120-2, und vom 15. Dezember 2014, act. G 1.4) von einer Besserung des 

psychischen Zustandsbildes mit leichter depressiver Störung entsprechend einer 

chronischen depressiven Verstimmung (Dysthymie) auszugehen, die durch leichte 

depressive Stimmungsschwankungen mit vermehrter Traurigkeit, gelegentlichen 

Unruhezuständen, vermehrter Nachdenklichkeit bei mangelnden Zukunftsperspektiven 

sowie Schlafstörungen mit Ein- und Durchschlafstörungen, ohne Suizidgedanken oder 

Angstzustände und mit wiederholten Stimmungsaufhellungen gekennzeichnet sei. Er 

selber stellte anlässlich der gutachterlichen Untersuchung vom 28. Februar 2014 

ebenfalls nur Symptome einer leichten depressiven Störung mit leicht bedrückter 

Stimmung, leichten Affektstörungen, leichter psychomotorischer Verlangsamung sowie 

etwas auf ihre Beschwerden und soziale Situation eingeengtem Denken fest. Obwohl 

die Beschwerdeführerin über Schlafstörungen mit Ein- und Durchschlafstörungen 

klage, bestünden keine vermehrte Müdigkeit oder Erschöpfungszeichen (IV-act. 128-23 

f.). Es handle sich um eine leichte depressive Störung und nicht um eine eigenständige 

depressive Erkrankung; eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, 

Ausprägung und Dauer bestehe nicht (IV-act. 128-26 f.). Dass eine somatoforme 

Schmerzstörung (ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, vgl. IV-act. 128-24) 

anzunehmen sei, begründet er mit der multiplen Schmerzsymptomatik mit 

Symptomausweitung und angegebenen diffusen Schmerzen an der gesamten linken 

Körperhälfte sowie Kopfschmerzen; die Schmerzen könnten durch eine organische 

Störung nicht ausreichend erklärt werden und stünden in Verbindung mit emotionalen 

Konflikten und psychosozialen Problemen (vor allem Arbeitslosigkeit und damit 

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einhergehende finanzielle Belastungen; vgl. IV-act. 128-25). Die Explorandin zeige 

wenig Motivation, wenig Interessen und erwecke einen passiven, abhängigen Eindruck; 

sie wirke erschwert kontaktfähig mit Hinweisen für Rückzugstendenzen (IV-act. 

128-23). Die auffallende Zurückhaltung beim Gespräch weise auf akzentuierte, passive, 

abhängige Persönlichkeitszüge hin (IV-act. 128-26).

2.2.2      Gegen die gutachterliche Beurteilung der psychischen Beschwerden bringt die 

Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, sie stehe im Widerspruch zur Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit durch die behandelnden Ärzte des Psychiatrie-Zentrums G.___ (act. G 

1). Konkret beanstandet sie die rückwirkende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, ohne 

diese Beanstandung jedoch genau zu begründen. Dr. K.___ hat eine rückwirkende 

Beurteilung nur soweit vorgenommen, als die Aktenlage und die Exploration dies 

ermöglicht haben, nämlich bis Februar 2009. Er hat zu einer vor diesen Zeitpunkt 

zurückreichenden Einschätzung ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine 

Beurteilung nach den vorliegenden Arztberichten und den ungenauen anamnestischen 

Angaben nicht möglich sei (IV-act. 128-32 f.). Dies ist nachvollziehbar und gibt keinen 

Anlass zu Zweifeln an der Tauglichkeit seiner Einschätzungen generell. Im Weiteren 

kritisiert die Beschwerdeführerin, der Gutachter habe dem Umstand, dass sie seit 

Jahren Psychopharmaka einnehme, nicht hinreichend Rechnung getragen (act. G 1, S. 

11). Dr. K.___ hat die Medikamente samt angegebener Dosierung protokolliert (IV-act. 

128-21). Eine Blutserumkontrolle oder eine andere Untersuchung, die Hinweise auf die 

tatsächliche Einnahme der Medikamente geben könnten, wurde nicht durchgeführt. 

Eine Laboruntersuchung vom 29. Oktober 2010 hatte hingegen beim für die 

Depressionsbehandlung eingesetzten Medikament Cymbalta einen Wert deutlich 

unterhalb des Referenzbereichs ergeben (87 bei Normwerten zwischen 200 und 400 

nmol/l; IV-act. 68-58, 68-68), woraufhin Dr. I.___ implizit eine Anpassung der 

Medikation empfahl (IV-act. 68-64 Ziff. 8.1). Auch weitere Akten weisen auf eine nicht 

optimal ausgeschöpfte Medikation bzw. unbefriedigende medikamentöse Resultate hin 

(vgl. etwa IV-act. 51-5, 62-3). Seitens des Psychiatrie-Zentrums wurde noch am 16. 

Oktober 2013 zur Medikation erneut eine Tablette Cymbalta à 60 mg täglich erwähnt - 

wie bereits im (den Zustand drei Jahre zuvor abbildenden) Gutachten von Dr. I.___ - 

wobei ergänzt wurde, es sei "jedoch" eine regelmässige Einnahme vereinbart worden 

(IV-act. 120-2). Dies könnte einen Hinweis auf nicht ausreichende Compliance 

darstellen. Zwar ist bedauerlich, dass Dr. K.___ sich zur Medikation nicht weiterführend 

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bzw. erläuternd geäussert hat. Weitere Abklärungen drängen sich dennoch nicht auf. 

Es besteht kein Anlass anzunehmen, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. K.___ 

anders ausgefallen wäre, wenn die Medikamenteneinnahme überprüft und das Resultat 

gewürdigt worden wären. Insbesondere hat der Gutachter seine Einschätzung nicht 

unter der Prämisse abgegeben, dass die Beschwerdeführerin die von ihm attestierte 

Arbeitsfähigkeit nur bei besserer oder anderer Medikamenteneinnahme erreichen 

würde. Weiter ist anzunehmen, dass Dr. K.___ die von der Beschwerdeführerin 

angegebene Menge und Dosierung der Medikamente, selbst wenn diese tatsächlich 

regelmässig eingenommen werden, nicht als offensichtlich falsch oder zu hoch 

eingestuft hat, ansonsten er dies wohl festgehalten hätte. Ein vom Gutachter irrtümlich 

angenommener oder ein nicht erkannter Einfluss der Medikation auf die 

Zumutbarkeitsbeurteilung betreffend Arbeitsleistung ist jedenfalls nicht ersichtlich. 

Folglich ist das Ergebnis des Gutachtens auch aus diesem Blickwinkel nicht 

erschüttert.

2.2.3      In einem Bericht vom 18. Januar 2010 (IV-act. 51) begründete das seit 7. 

Oktober 2009 behandelnde Psychiatrie-Zentrum G.___ die psychiatrische Diagnose 

einer mittelgradigen depressiven Episode und die darauffolgende 100 %ige 

Arbeitsunfähigkeit mit den chronischen Schmerzen im linken Fuss, im Rücken sowie im 

linken Knie und mit dem teilweise Nichtansprechen auf die Schmerzmedikation. Eine 

Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit bzw. eine Erhöhung der Einsatzfähigkeit sei 

über eine Verbesserung der Depression durch Ausschöpfung der ambulanten 

medizinisch-therapeutischen Möglichkeiten bzw. einer stationären Behandlung zu 

erreichen (vgl. auch Bericht vom 19. Oktober 2009, IV-act. 48-11, und Bericht vom 2. 

August 2010, IV-act. 62). In einem weiteren Bericht des Psychiatrie-Zentrums G.___ 

vom 16. Oktober 2013 wird eine anhaltende chronische Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) diagnostiziert (IV-act. 120-2). 

Dieser Bericht äussert sich nicht zur Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht. 

Ausserdem wird eine Indikation für eine psychotherapeutische Therapie verneint, dies 

unabhängig von der Sprachbarriere (vgl. im Weiteren den Bericht des Psychiatrie-

Zentrums G.___ vom 15. Dezember 2014, act. G 1.4, der eine Verschlechterung im 

Zusammenhang mit der Aberkennung der Viertelsrente durch die Beschwerdegegnerin 

beschreibt und eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestiert, was nahelegen würde, dass 

die Arbeitsfähigkeit vor Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung höher war). Bei 

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den Berichten des Psychiatrie-Zentrums G.___ fällt insgesamt auf, dass sie knapp 

gehalten sind, auf eine eingehende Anamnese- und Befunderhebung verzichten, und 

die subjektiven Schilderungen durch die Beschwerdeführerin übernehmen, ohne sich 

damit erkennbar auseinanderzusetzen. Sie sind jedenfalls nicht geeignet, die 

gutachterlichen Schlussfolgerungen in psychiatrischer Hinsicht in Zweifel zu ziehen.

2.3  In Würdigung der gesamten Aktenlage erscheint zusammenfassend das 

orthopädisch-psychiatrische Gutachten des MGSG vom 8. April 2014 (IV-act. 128), 

wonach die Beschwerdeführerin in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit zu 100 % 

arbeitsfähig ist, als schlüssig, widerspruchsfrei und plausibel (so auch RAD-Arzt. Dr. 

M.___ in seiner Stellungnahme vom 25. Juli 2014, IV-act. 131). Es erfüllt die eingangs 

erwähnten bundesgerichtlichen Anforderungen an den Beweiswert von ärztlichen 

Stellungnahmen. Dem Gutachten ist somit volle Beweiskraft zuzuerkennen.

3.   

Die betraglichen Grundlagen zur Bestimmung der Vergleichseinkommen sind von der 

Beschwerdeführerin nicht bestritten worden. Im Vergleich zu den statistischen 

Hilfsarbeiterlöhnen (vgl. hierzu Anhang 2: Lohnentwicklung, IV-Gesetzesausgabe der 

Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2015) hat die Beschwerdeführerin in der 

Vergangenheit keine überdurchschnittlichen Jahresverdienste erzielt (vgl. Lohnblätter 

bei IV-act. 18-23 ff. und Auszug aus dem individuellen Konto, IV-act. 15). Ausgehend 

von einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten erübrigen sich 

daher die Vornahme eines konkreten Einkommensvergleichs und insbesondere die 

Festsetzung eines Tabellenlohnabzugs. Denn selbst wenn bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens gestützt auf den durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn der 

höchstzulässige 25 %ige Tabellenlohnabzug berücksichtigt würde, resultierte 

offensichtlich kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von mindestens 40 %.

4.   

4.1  Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden und die 

Beschwerde abzuweisen.

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4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 

1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint in 

der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

Der von ihr geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.- ist ihr daran 

anzurechnen.

4.3  Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2   

Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.- zu bezahlen. Der von ihr 

geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird daran angerechnet.

3.   

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.05.2017
	Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG. Würdigung eines medizinischen Gutachtens, das nach einer gerichtlichen Rückweisung bei angefochtener Viertelsrentenzusprache eingeholt wurde und eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit der Versicherten ergab. Folglich resultiert entgegen der ursprünglichen, im ersten Gerichtsverfahren aufgehobenen Verfügung kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Mai 2017, IV 2014/505).

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