# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 004e0323-e0fe-5c9d-b00d-57a3bee4b2ce
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 08.01.2024 23-717
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_23-717_2024-01-08.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/20

Publikationsplattform

Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden

Fall-Nr.: 23-717

Stelle: Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement

Instanz: Bau- und Umweltdepartement

Publikationsdatum: 31.01.2024

Entscheiddatum: 08.01.2024

BUDE 2024 Nr. 002
Baurecht. Art. 159 Abs. 1 Bst. a, 176 Abs.2, 122 Abs. 3 PBG. Hat der 
Baumbestand einen unmittelbaren Einfluss auf das Erscheinungsbild des 
Ortbilds, ist er als ortsbildprägend zu charakterisieren. Ist in der 
Genehmigungsverfügung zur Schutzverordnung die Auflage enthalten, dass 
die Schutzwürdigkeit einzelner Objekte zu überprüfen und gegebenenfalls 
die nötige Unterschutzstellung vorzunehmen sei, sind diese Objekte bis zur 
erfolgten Prüfung nach Art. 176 Abs. 2 PBG von Gesetzes wegen geschützt. 
Dabei können auch Bäume und die Gartengestaltung Teil eines 
Baudenkmals sein und in Folge dem ex-lege-Schutz unterliegen. Die 
Bewilligungspflicht zur Baumfällung ergibt sich aus Art. 122 Abs. 3 Satz 1 
PBG und vorliegend auch aus der kommunalen Schutzverordnung. 
Abweisung des Rekurses // (Gegen diesen Entscheid wurde Beschwerde 
beim Verwaltungsgericht erhoben.)

BUDE 2024 Nr. 002 finden Sie im angehängten PDF-Dokument.

Kanton St.Gallen 

Bau- und Umweltdepartement 

 

 
 

  

 

 

 

 

 

23-717 

 

Entscheid Nr. 2/2024 vom 8. Januar 2024 

Rekurrent 

 

 

 A.___  

vertreten durch Dr.iur. Walter Locher, Rechtsanwalt, 

Museumstrasse 35, 9004 St.Gallen 

 

 

   

gegen 

 

 

Vorinstanz  Bau- und Infrastrukturkommission Z.___ (Entscheid vom 

24. Januar 2023) 

 

 

Betreff  Einstellung von Baumfällungen / Ersatzpflanzung 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 2/19 

 

Sachverhalt 

A.  

A.___ ist Eigentümer von Grundstück Nr. 001, Grundbuch Z.___ mit 

einer Grösse von rund 3'622 m2. Das Grundstück ist gemäss gelten-

dem Zonenplan der Gemeinde Z.___ vom 28. April 2014 der Wohn-

Gewerbezone 3 (WG3) zugewiesen. Nach der geltenden revidierten 

Schutzverordnung vom 6. Januar 2016 befindet sich das Grundstück 

am äussersten Rand eines Ortsbildschutzgebiets. Das Grundstück 

grenzt im Süden an die G.___strasse, eine Kantonsstrasse 2. Klasse, 

die Richtung Osten aus der Ortschaft hinausführt. Angrenzend an die 

G.___strasse ist das Grundstück mit einem zur Strasse hin ausgerich-

teten dreistöckigen Wohnhaus (Vers.-Nr. 002) überbaut. Dahinter, ge-

gen Norden, befinden sich zwei weitere ebenfalls ältere Gebäude: Ei-

nerseits ein einfacherer Holzbau (Vers.-Nr. 003), das ehemalige An-

gestelltenhaus, sowie andererseits eine Scheune bzw. ein Wirtschafts-

gebäude (Vers.-Nr. 004), an dessen Ostseite später eine Garage 

(Vers.-Nr. 005) angebaut wurde. Hinter den Bauten und bis zur nördli-

chen Grundstücksgrenze, die an die Bahnlinie grenzt, erstreckt sich 

eine Wiesenfläche mit einem älteren Baumbestand. Auch der Garten 

im Westen sowie der zum Trottoir der G.___strasse angrenzende Vor-

garten weisen einen älteren Baumbestand sowie teils verwilderte und 

ausgeschossene Sträucher auf. Den Eingang zum Haupthaus flankie-

ren zwei hohe Baumsäulen. Im östlichen Grundstücksbereich neben 

der Zufahrt befindet sich eine weitere Wiesenfläche, die zum Trottoir 

der G.___strasse hin mit einem Metallgartenzaun aus Rundstäben 

eingehagt ist. Aktuell wird die Wiese als Schafsweide genutzt. Von den 

parallel zum Trottoir gepflanzten drei Nadelhölzern sowie der zurück-

versetzten und seitlich zum Hauptgebäude situierten Linde sind heute 

nur noch die Baumstümpfe vorhanden. 

 

B.  

a) In der früheren kommunalen Schutzverordnung vom 17. April 

1979 war das Grundstück Nr. 001 bereits dem Ortsbildschutzgebiet 

zugewiesen. Im Zusammenhang mit einer ersten Überarbeitung der 

Schutzverordnung im Jahr 1989 wehrte sich die damalige Grundeigen-

tümerin, die B.___AG, Z.____, gegen die fortbestehende Zuweisung 

ihres Grundstücks zum Ortsbildschutzgebiet. Im Einspracheentscheid 

vom 20. August 1991 hielt die Gemeinde jedoch am Einbezug des 

Grundstücks Nr. 001 in den Ortsbildperimeter fest. Den dagegen ge-

führten Rekurs der B.___AG wies der Regierungsrat mit Beschluss 

vom 5. Oktober 1993 und die dagegen geführte staatsrechtliche Be-

schwerde das Bundesgericht mit Entscheid vom 6. Juni 1996 ab.  

 

Zudem wehrte sich die B.___AG dagegen, dass die Gebäude des 

Grundstücks Nr. 001 (Vers.-Nrn. 002-004) zusätzlich als Kulturobjekte 

in die Schutzverordnung aufzunehmen seien. Nachdem die Gemeinde 

im Einspracheverfahren die Nichtunterschutzstellung der Gebäude be-

stätigte, erhob der Heimatschutz St.Gallen-Appenzell I.Rh (nachfol-

gend Heimatschutz) gegen die entsprechend geänderte und in der 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 3/19 

 

Folge neu aufgelegte Schutzverordnung Einsprache. Gegen den ab-

weisenden Einspracheentscheid der Gemeinde vom 10. Dezember 

1991 rekurrierte der Heimatschutz beim Regierungsrat. Dieser hiess 

den Rekurs des Heimatschutzes am 5. Oktober 1993 gut und hob den 

Entscheid des Gemeinderates insoweit auf. Er führte aus, es sei 

grundsätzlich vertretbar, die Gebäude als Schutzobjekte von lokaler 

Bedeutung einzustufen. Ob bzw. inwiefern sie allerdings tatsächlich 

als Schutzobjekte in die Schutzverordnung aufzunehmen seien, unter-

liege dem Beurteilungsspielraum der Gemeinde. Mangels genügender 

Sachverhalts- und Interessensabwägung wies der Regierungsrat die 

Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Gemeinde zurück, wel-

che in der Folge mit Beschluss vom 14. Dezember 1993 eine Unter-

schutzstellung erneut für nicht erforderlich erachtete. Der Heimat-

schutz erhob wiederum Rekurs beim Regierungsrat, der mit Beschluss 

vom 16. September 1996 auch den Beschluss vom 14. Dezember 

1993 aufhob und den Gemeinderat anwies, das Wohnhaus Vers.-

Nr. 002 als Kulturobjekt zu bezeichnen und die Schutzverordnung ent-

sprechend zu ergänzen. Dagegen erhob nun die B.___AG beim Ver-

waltungsgericht Beschwerde. Mit Urteil vom 30. Mai/12. Juni 1997 

kam das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass eine Schutzwürdigkeit 

des Wohnhauses Vers.-Nr. 002 weder als Einzelobjekt noch in Bezug 

auf eine Ensemble-Wirkung gegeben sei, weshalb die Gemeinde 

Z.___ von einer Einstufung als Schutzobjekt habe absehen dürfen. In 

Folge hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde gut und hob den 

Entscheid des Regierungsrates vom 16. September 1996 auf, womit 

der Gemeinderatsbeschluss vom 14. Dezember 1993 bestätigt wurde.  

 

b) Im Jahr 2006 überprüfte die Vorinstanz wiederum die Ortsbild-

schutzgebiete. Entgegen der Forderung von A.___, zwischenzeitlich 

als Eigentümer des Grundstücks Nr. 001 eingetragen, wurde das 

Grundstück Nr. 001 weiterhin im Perimeter des Ortsbildschutzgebiets 

belassen. A.___ rekurrierte erneut gegen den Verbleib seines Grund-

stücks Nr. 001 im Ortsbildschutzgebiet. Der Rekurs, aber auch die Be-

schwerde wurden abgewiesen. Vielmehr bestätigte das Verwaltungs-

gericht mit dem rechtskräftigen Urteil B 2014/228 vom 24. November 

2016 die Zuweisung des Grundstücks Nr. 001 zum Ortsbildschutzge-

biet.  

 

c) Bereits zuvor, am 6. Januar 2016, hatte das Amt für Raument-

wicklung und Geoinformation (AREG) die revidierte Schutzverordnung 

(abgekürzt SchV 2016) genehmigt. In der Genehmigungsverfügung 

wurde allerdings beanstandet, dass der Gemeinderat auf eine umfas-

sende Überarbeitung des Ortbildinventars verzichtet habe. Für eine 

abschliessende Prüfung der Schutzverordnung sei hingegen eine um-

fassende Prüfung des Inventars durch eine Fachperson erforderlich. 

Diese habe die von der kantonalen Denkmalpflege mit Schreiben vom 

13. Februar 2013 erstellte Auflistung von Bauten und Ortsbildern zu 

überprüfen. Das AREG bewilligte die Schutzverordnung daher mit der 

Auflage, die in der Auflistung der kantonalen Denkmalpflege erwähn-

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 4/19 

 

ten Gebiete und Einzelobjekte innerhalb eines Jahrs durch eine Fach-

person prüfen zu lassen und die entsprechenden zusätzlichen Unter-

schutzstellungen als Nachtrag zur Schutzverordnung zu erlassen.  

 

d) Im Jahr 2018 führte C.___ im Auftrag der Gemeinde zwar eine 

Schutzabklärung durch, mit der insbesondere die Gebäude 

G.___strasse 006-008 (Vers.-Nrn. 002-004) als schutzwürdig einge-

stuft wurden. Entgegen der Auflage in der Genehmigungsverfügung 

erliess die Gemeinde bis heute jedoch keinen Nachtrag zur 

SchV 2016. 

 

C.  

Im Januar 2023 erhielt die Bau- und Infrastrukturkommission davon 

Kenntnis, dass im östlichen Gartenteil des Grundstücks Nr. 001 Baum-

fällarbeiten erfolgten. Eine Fällbewilligung lag nicht vor. Hierauf fasste 

der Präsident der Bau- und Infrastrukturkommission am 24. Januar 

2023 folgenden Beschluss:  

 
1. Die Baumfällungen auf dem Grundstück Nr. 001, 

Z.___, sind sofort einzustellen. 

2. Für den Fall der Zuwiderhandlung gegen Ziff. 1 wird 
die Straffolge von Art. 292 des Strafgesetzbuchs an-
gedroht. Diese Bestimmung lautet:  

«Wer der von einer zuständigen Behörde oder einem 
zuständigen Beamten unter Hinweis auf die Strafan-
drohung dieses Artikels an ihn erlassenen Verfügung 
nicht Folge leistet, wird mit Busse bestraft.» 

3. A.___ wird aufgefordert, innert 30 Tagen ab Rechts-
kraft dieser Verfügung ein vollständiges Baugesuch 
für die Fällung der Linde und für die adäquate Ersatz-
pflanzung auf dem Grundstück Nr. 001 einzureichen. 
Es ist dem Grundeigentümer gestützt auf die gelten-
den rechtlichen Bestimmungen untersagt, ohne Bau-
bewilligung weitere Bäume auf dem Grundstück 
Nr. 001 zu fällen. 

4. Im Sinn des rechtlichen Gehörs erhält A.___ Gelegen-
heit zur Stellungnahme innert 3 Tagen ab Kenntnis 
dieser Verfügung..___ hat die Entscheidgebühr von 
1'000 Franken zu bezahlen. 

5. Einem allfälligen Rekurs wird die aufschiebende Wir-
kung nach Art. 51 VRP entzogen. 

 

Zur Begründung wird ausgeführt, unter Schutz gestellte Objekte dürf-

ten nur beseitigt oder beeinträchtigt werden, wenn ein gewichtiges, 

das Interesse an der Erhaltung überwiegendes Bedürfnis nachgewie-

sen werde. Im Ortsbildschutzgebiet sei das gesamte Erscheinungsbild 

(Bauten, Anlagen und Freiräume) im Grundsatz zu erhalten. Zur Errei-

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 5/19 

 

chung der genannten Schutzziele sei vor Eingriffen ein konkretes Pro-

jekt und eine Baubewilligung notwendig. Dies gelte auch für die Ge-

staltung des Freiraums und auch für das Fällen von Bäumen in Schutz-

gebieten. 

 

D.  

Gegen diesen Beschluss erhob A.___, vertreten durch Dr.iur. Walter 

Locher, Rechtsanwalt, St.Gallen, mit Schreiben vom 30. Januar 2023 

Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement. Mit Rekursergänzung 

vom 28. Februar 2023 werden folgende Anträge gestellt:  

 
1. Die angefochtene Verfügung vom 24. Januar 2023 sei 

vollumfänglich aufzuheben und von einer Pflicht zur 
Einreichung eines Baugesuchs für die gefällte Linde 
sowie einer Ersatzpflanzung auf dem Grundstück 
Nr. 001 in Z.___ sei abzusehen. 

2. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung vom 
24. Januar 2023 aufzuheben und die Angelegenheit 
zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zzgl. MWST) 
zulasten der Rekursgegnerin.  

 

Zur Begründung wird geltend gemacht, auf dem betroffenen Grund-

stück befänden sich weder Kulturobjekte noch geschützte Land-

schaftsschutzobjekte. Es bestünde daher keine rechtliche Grundlage 

für die verlangte nachträgliche Einreichung eines Baugesuchs oder die 

Ersatzpflanzung. Die gefällte Linde sei in der kommunalen Schutzver-

ordnung nicht als geschützter Einzelbaum erfasst und der Schutz-

zweck des Ortsbildschutzgebiets Zone A ziele primär auf Bauten und 

Anlagen und nicht auf Bepflanzungen.  

 

E.  

a) Mit Vernehmlassung vom 22. März 2023 beantragt die Vo-

rinstanz, den Rekurs abzuweisen und verweist auf ihre Begründung in 

der angefochtenen Verfügung. 

 

b) Mit Amtsbericht vom 7. Juni 2023 führt die kantonale Denkmal-

pflege (im Folgenden DMP) aus, bei einem ersatzlosen Fällen des Lin-

denbaums wäre in Bezug auf das geschützte Ortsbild in der Folgewir-

kung mit einem entleerten Strassenraum zu rechnen. Die herrschaftli-

che Ausprägung des Strassenabschnitts mit vornehmen Fabrikanten-

villen und ihren baumbestandenen Gärten sei nicht mehr erfahrbar. 

 

F.  

a) Das Bau- und Umweltdepartement führte am 18. August 2023 

in Anwesenheit des Rekurrenten und seines Rechtsvertreters sowie 

eines Vertreters der Vorinstanz und einer Vertreterin der kantonalen 

Denkmalpflege einen Augenschein durch.  

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 6/19 

 

b) Mit Eingabe vom 18. September 2023 lässt sich der Rekurrent 

zum Augenscheinprotokoll samt Fotodokumentation vernehmen. Die 

weiteren Verfahrensbeteiligten verzichteten auf eine Stellungnahme. 

 

G.  

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten in den vor-

genannten Eingaben wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen 

eingegangen.  

Erwägungen 

1.  

1.1 Angefochten ist ein Entscheid über den Erlass eines Baum-

fällstopps im Sinn von Art. 159 Abs. 1 Bst. a des Planungs- und Bau-

gesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG). Die Zuständigkeit des Bau- 

und Umweltdepartementes in der Hauptsache ergibt sich somit aus 

Art. 44 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(sGS 951.1; abgekürzt VRP). Die in der Hauptsache zuständige Re-

kursinstanz ist ausserdem auch für die Wiederherstellung oder den 

nachträglichen Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rekurses zu-

ständig (T. ZUBER-HAGEN, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Praxis-

kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege [VRP], Zü-

rich/St.Gallen 2020, Art. 51 N 60). 

 

1.2 Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). 

Auf den Rekurs ist einzutreten.  

 

2.  

Am 1. Oktober 2017 ist das PBG in Kraft getreten und das Baugesetz 

vom 6. Juni 1972 (nGS 8, 134; abgekürzt BauG) aufgehoben worden 

(Art. 172 Bst. a PBG). Die angefochtene Verfügung erging am 24. Ja-

nuar 2023. Mithin sind vorliegend grundsätzlich die Bestimmungen 

des PBG anwendbar, sofern sie gemäss Anhang zum Kreisschreiben 

«Übergangsrechtliche Bestimmungen im PBG» vom 8. März 2017 

(Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 2017/I/1) als unmittel-

bar anwendbar erklärt werden. Im Übrigen gelangen weiterhin das 

Baugesetz und das entsprechende Baureglement zur Anwendung.  

 

3.  

3.1 Zur Erhaltung eines Zustands oder zur Sicherung bedrohter 

rechtlicher Interessen können vorsorgliche Massnahmen im Sinn von 

Art. 18 Abs. 1 VRP getroffen werden. Ein Numerus clausus der zuläs-

sigen Massnahmen besteht nicht. Einstweiliger Rechtsschutz kann nur 

im Zusammenhang mit einem ordentlichen verwaltungsrechtlichen 

Verfahren gewährt werden, wobei es zulässig ist, dieses gleichzeitig 

mit der vorsorglichen Massnahme zu eröffnen. Der Entscheid über die 

Anordnung vorsorglicher Massnahmen setzt Dringlichkeit voraus, das 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 7/19 

 

heisst es muss sich als notwendig erweisen, die fraglichen Vorkehrun-

gen sofort zu treffen. Erforderlich ist schliesslich, dass die Abwägung 

der verschiedenen Interessen den Ausschlag für den einstweiligen 

Rechtsschutz gibt und dieser verhältnismässig erscheint. Es darf nur 

verfügt werden, was sich zur Erhaltung des Zustands oder zur Siche-

rung bedrohter rechtlicher Interessen als notwendig erweist. Die vor-

sorgliche Massnahme muss geeignet und erforderlich sein, diese Ziele 

zu erreichen oder zumindest zu fördern. Bezüglich der Notwendigkeit 

von vorsorglichen Massnahmen kommt der für diesen verfahrenslei-

tenden Entscheid zuständigen Behörde – der Natur der Sache nach – 

ein erheblicher Beurteilungsspielraum zu. Vorsorgliche Massnahmen 

beruhen auf einer bloss summarischen Prüfung der Sach- und Rechts-

lage. Ansprüche müssen nur glaubhaft dargetan, nicht abschliessend 

bewiesen werden. Die Hauptsachenprognose kann dabei berücksich-

tigt werden, wenn sie eindeutig ist; bei tatsächlichen oder rechtlichen 

Unklarheiten drängt sich hingegen Zurückhaltung auf, weil in diesem 

Fall die erforderlichen Entscheidgrundlagen im Hauptverfahren erst 

noch beschafft werden müssen. Zu beachten ist weiter, dass der durch 

den Endentscheid zu regelnde Zustand weder präjudiziert noch verun-

möglicht werden soll (BUDE Nr. 22/2023 vom 10. Februar 2023 

Erw. 4.1 mit Hinweisen). 

 

3.2 Nach Art. 158 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 1 Bst. a PBG 

kann die politische Gemeinde die Einstellung von Arbeiten verfügen, 

wenn durch die Errichtung von Bauten und Anlagen ohne Bewilligung 

oder auf andere Weise ein unrechtmässiger Zustand geschaffen wird.  

 

3.3 Die Verfügung der Einstellung der Arbeiten kommt zunächst bei 

formell baurechtswidrigen Bauarbeiten in Frage. Eine formelle Bau-

rechtswidrigkeit ist gegeben, wenn keine Bewilligung vorliegt, eine sol-

che hingegen erforderlich wäre. Mit einer Verfügung zur Einstellung 

der Arbeiten bei Vorliegen einer formellen Baurechtswidrigkeit kann 

die Baubehörde sicherstellen, dass der Baubewilligungszwang nicht 

ohne Folgen umgangen werden kann, die präventive Kontrolle, welche 

die Baubehörde durch das Baubewilligungsverfahren gewährleistet, 

nicht unterlaufen wird, der illegal Handelnde gegenüber dem rechts-

treuen Bürger keinen zeitlichen Vorteil hat sowie allfällige materielle 

Baurechtswidrigkeiten nicht verstärkt werden (vgl. BUDE Nr. 22/2023 

vom 10. Februar 2023 Erw. 4.3 mit Hinweisen). 

 

4.  

Die Vorinstanz stellt in ihrer Verfügung darauf ab, dass im Ortsbild-

schutzgebiet das gesamte Erscheinungsbild (Bauten, Anlagen und 

Freiräume) im Grundsatz zu erhalten sei. Zur Erreichung der genann-

ten Schutzziele sei vor Eingriffen in ein konkretes Objekt eine Baube-

willigung notwendig. Dies gelte auch für die Gestaltung von Freiräu-

men und auch für das Fällen von Bäumen. Damit ist zunächst zu prü-

fen, ob es sich beim Baumbestand des Grundstücks des Rekurrenten 

und im Besonderen bei der gefällten Linde um Schutzgegenstände 

des Ortsbilds handelt und damit, ob der Baumbestand und die Linde 

als ortsbildprägend zu qualifizieren sind. 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 8/19 

 

 

4.1 Das Ortsbild ist die Erscheinungsform einer Gruppe von Bauten 

und Anlagen. Es handelt sich um Baugruppen, deren Einzelbauten 

sich einerseits zu einem Bild augenfälliger Geschlossenheit vereinen 

und andererseits in die Umgebung einordnen (VerwGE B 2011/122 

vom 1. Mai 2012 Erw. 3.2 mit Hinweisen). Zu unterscheiden ist zwi-

schen dem inneren Ortsbild, z.B. Gassen- und Platzbild, und dem 

äusseren Ortsbild, z.B. Lage und Stellung in der Landschaft. Der Orts-

bildschutz geht über den Schutz allfälliger, das Ortsbild prägender Ein-

zelobjekte hinaus und soll das Gesamtbild einer Baugruppe wahren. 

Er befasst sich nur soweit mit dem Einzelobjekt, als es für das Erschei-

nungsbild der Gruppe gesamthaft von Bedeutung ist. Massnahmen 

zur Erhaltung von Einzelobjekten machen aber ihrerseits einen we-

sentlichen Bestandteil der Ortsbildpflege aus (vgl. T. MARTY, in: Y Han-

gartner [Hrsg.], Ortsbildpflege in der Praxis, St.Gallen 1975, S. 52, 

VerwGE B 2011/206 vom 23. August 2012 Erw. 5.2). Die Vorschriften 

des Ortsbildschutzes reichen im Allgemeinen über den eigentlichen 

Denkmalschutz hinaus, da sie auch dort gelten, wo keine Denkmäler 

betroffen sind. Enger als jene des Denkmalschutzes erweisen sich Re-

gelungen des Ortsbildschutzes insofern, als sie auf die äussere Er-

scheinung von Gebäuden und Gebäudegruppen gerichtet sind und so-

mit das Innere nur insofern erfassen, als dieses nach aussen hin wirkt 

(WALDMANN/HÄNNI, Handkommentar RPG, Bern 2006, Art. 17 N 19; 

VerwGE 2014/228 vom 24. November 2016 Erw. 4.3; BDE 

Nr. 58/2018 vom 19. Dezember 2018 Erw. 4.1). Entsprechend werden 

in Art. 5 Abs. 2 der eidgenössischen Verordnung über das Bundesin-

ventar schützenswerter Ortsbilder der Schweiz (SR 451.12; abgekürzt 

VISOS) Ortsbilder als Siedlungen in ihrer Gesamtheit definiert. Sie 

umfassen sowohl bebaute Bereiche mitsamt Strassen, Plätzen und 

zur Bebauung gehörenden Zwischenräumen als auch nicht bebaute, 

mit der Bebauung in einem räumlichen Zusammenhang stehende Be-

reiche wie Gärten, landschaftsarchitektonisch gestaltete Freiräume  

oder Kulturland. Einheitsstiftende Elemente, welche das zu schüt-

zende charakteristische Bild ausmachen, definieren und begrenzen 

das Schutzobjekt. Diese sind im Einzelnen aus vorliegenden histori-

schen Siedlungsgrundrissen, Parzellenstrukturen, Wegführungen wie 

auch aus baulichen Formen, Strukturen, Funktionen und deren räum-

lichen Zusammenhängen sowie den historischen Entwicklungsschrit-

ten zu ermitteln (vgl. W. ENGELER, in: Ehrenzeller/Engeler [Hrsg.], 

Handbuch Heimatschutz, Zürich/St.Gallen 2020 § 7 N 81).  

 

4.2 Nach der geltenden kommunalen Schutzverordnung vom 3. Ja-

nuar 2016 liegt das Grundstück des Rekurrenten im Ortsbildschutzge-

biet. Kernbereich des geschützten Ortsbilds der Gemeinde Z.___ bil-

det unbestrittenermassen die evangelische Kirche sowie E.___, das 

heute das Heimatmuseum beherbergt. Entlang der die beiden Kultur-

güter trennenden G.___strasse reihen sich weitere historische Ge-

bäude, die bereits deshalb in den Ortsbildperimeter einzubeziehen wa-

ren, um eine Beeinträchtigung der Schutzobjekte im Kernbereich zu 

vermeiden und um das einheitliche Erscheinungsbild zu wahren. Auch 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 9/19 

 

aus diesem Grund war der Einbezug des Grundstücks Nr. 001 des Re-

kurrenten in den Ortsbildperimeter angezeigt und wurde vom Bundes-

gericht in seinem Urteil vom 6. Juni 1996 so auch bestätigt (vgl. Urteil 

des Bundesgerichtes 1P.763/1993 Erw. 3b.)  

 

Nach Art. 4 Abs. 1 und 2 der SchV 2016 sind die als Ortsbildschutzge-

biete bezeichneten Ortsbilder in ihrem wertvollen Erscheinungsbild zu 

erhalten. Dabei sollen bestehende Gebäude in der Regel erhalten und 

Abbrüche nur zulässig sein, wenn die entstehende Lücke im Ortsbild 

nicht stört oder die Ausführung eines bewilligten Ersatzbaus gesichert 

ist. Im Ortsbildschutzgebiet haben sich Bauten und Anlagen in ihrem 

Erscheinungsbild am spezifischen Charakter der Siedlung zu orientie-

ren. Art. 4 Abs. 4 SchV 2016 stellt klar, dass die Umgebung der Bau-

ten, insbesondere die Gestaltung von Mauern und Einfriedungen so-

wie die Art und Ausführungen der Beläge zu erhalten und bei Neubau-

ten ortsbildgerecht zu gestalten sind.  

 

4.3 Zudem ist zu beachten, dass Z.___ im Bundesinventar der 

schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (abgekürzt ISOS) als Ortsbild 

von regionaler Bedeutung verzeichnet ist (abrufbar unter 

https://www.bak.admin.ch/bak/de/home/baukultur/isos-und-ortsbild-

schutz/ortsbildaufnahmen.html). Gemäss kantonalem Richtplan ver-

fügt Z.___ über ein schützenswertes Ortsbild von kantonaler Bedeu-

tung (vgl. Koordinationsblatt S31, abrufbar unter https://www.sg.ch/ 

bauen/raumentwicklung/kantonaleplanung/richtplanung). In den zuge-

hörigen Inventarblättern für die Gemeinde Z.___ (abrufbar unter 

www.sg.ch/kultur/denkmalpflege/Ortsbildschutz-ISOS/isos.html) wird 

die Überbauung entlang der G.___strasse, wo sich auch das Grund-

stück Nr. 001 des Rekurrenten befindet, als «lockeres Wohnquartier 

unterschiedlichen Standards. 18.-A.20.» beschrieben, die wegen der 

vorhandenen ursprünglichen Substanz und Struktur mit «Erhaltungs-

ziel A» ins Inventar aufgenommen wurde. Für das Erhaltungsziel A 

(Erhalten der Substanz) gilt, dass alle Bauten, Anlagen und Freiräume 

integral zu erhalten sind, störende Eingriffe sind zu beseitigen. Als ge-

nereller Erhaltungshinweis gilt ein Abbruchverbot (vgl. Erläuterungen 

zum ISOS, Bundesamt für Kultur [Hrsg.], Bern 2021, abrufbar unter 

www.bak.admin.ch). Als spezielle Erhaltungshinweise wird in den In-

ventarblättern festgehalten, dass allzu autogerechte Hauszufahrten 

bzw. Vorbereiche sensibler zu behandeln seien und die Vor- und Hin-

tergärten als Teile der Ganzheiten zu pflegen und zu schützen seien. 

Zudem sei der Baumbestand an den Strassenrändern und in den 

durchgrünten Ortsteilen zu erhalten (vgl. Inventarblätter Flavil kantonal 

2006, abrufbar unter www.sg.ch/kultur/denkmalpflege/Ortsbildschutz-

ISOS/isos.html).  

 

4.4 Die DMP legte mit Verweis auf eine Luftbildaufnahme aus dem 

Jahr 1932 dar, dass die G.___strasse zu dieser Zeit einen schönen 

ortsbildprägenden Baumbestand aufwies. Noch heute werde der 

Strassenraum der G.___strasse durch die begleitende Begrünung 

charakterisiert. Die Bebauung an der G.___strasse sei architektonisch 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 10/19 

 

geprägt durch zwei Typen von Wohnhäusern, einerseits den einfache-

ren Arbeiterhäusern, andererseits den Fabrikantenhäusern mit Gar-

tenanlagen und einem mächtigen Baumbestand. Die repräsentativen 

Fabrikantenhäuser besässen auch repräsentative Aussenräume mit 

einem eindrücklichen Baumbestand. Die einfacheren Wohnhäuser der 

G.___strasse 99-103 stünden nicht nur sehr viel dichter, sondern wie-

sen auch lediglich kleinere Vorgärten ohne Baumbestand und ohne 

Gartenanlage auf. Der Baumbestand sei somit für die Lesbarkeit und 

das soziokulturelle Verständnis des Orts bzw. als soziokulturelle Zeu-

genschaft sowohl gestalterisch als auch sozialgeschichtlich von we-

sentlicher Bedeutung. Für den architektonischen Gesamteindruck der 

Fabrikantenhäuser sei der seitlich angeordnete Baumbestand wesent-

lich. Diese charakteristische und ortsbildprägende Umgebung sei auch 

für das Grundstück des Rekurrenten zu erhalten, insbesondere sei ne-

ben dem Haupthaus G.___strasse 006, seitlich flankierend ein stattli-

cher repräsentativer Parkbaum erforderlich, der den Wohlstand der 

damaligen Bewohner wiederspiegle. Die DMP kommt daher zu dem 

Schluss, dass mit einem ersatzlosen Fällen der Linde in der Folgewir-

kung mit einem entleerten Strassenraum zu rechnen und die herr-

schaftliche Ausprägung dieses Strassenabschnitts mit den vornehmen 

Fabrikantenvillen und den baumbestandenen Gärten nicht mehr er-

fahrbar sei.  

 

4.5 Für die Frage, ob der Baumbestand auf dem Grundstück des 

Rekurrenten und hier insbesondere die gefällte Linde im östlichen 

Grundstücksbereich als ortsbildprägend einzustufen ist, sind auch die 

Erwägungen des Bundesgerichtes im Urteil vom 6. Juni 1996 zum 

Ortsbildperimeter zu berücksichtigen. Das Bundesgericht hatte in sei-

nem Urteil ausgeführt, dass auf der vorbeiführenden G.___strasse die 

geschützten Bauten und die Gebäude auf dem Grundstück des Re-

kurrenten zusammen in Erscheinung träten, weshalb eine Überbau-

ung auf dem Grundstück des Rekurrenten bei ungenügender Einord-

nung das Ortsbild in empfindlicher Weise stören könnte (Urteil des 

Bundesgerichtes 1P.763/1993 vom 6. Juni 1996 Erw. 3.b). Der Re-

kursaugenschein vom 18. August 2023 hat gezeigt, dass die unter-

schiedlichen Bautypen mit der entsprechenden Aussenraumgestal-

tung noch heute vorhanden sind. Gut erkennbar ist noch heute der 

historische Siedlungsschwerpunkt mit der evangelischen Kirche und 

E.___, aber auch die durch den wirtschaftlichen Aufschwung erfolgte 

bauliche Ausdehnung auf beiden Seiten der Hauptstrasse mit den In-

dustriellenvillen und stattlichen Wohnhäusern. E.___, 

G.___strasse 009, als ehemalige Fabrikantenvilla ist eingebettet in 

eine Gartenanlage. Das herrschaftliche Gebäude ist von repräsentati-

ven Bäumen, einer als Naturobjekt geschützten Baumgruppe umge-

ben. Das Gebäudeensemble des Rekurrenten weist einen ähnlichen 

Baustil auf und ist ebenfalls von Wiesenflächen mit einem Baumbe-

stand umgeben. Dorfauswärts schliessen sich entlang der 

G.___strasse einfachere Arbeiterhäuser an, die lediglich noch über ei-

nen kleineren Vorgarten verfügen. So ist der Strassenraum entlang 

der G.___strasse von Osten her bis zum Ortskern nicht nur durch eine 

Begrünung charakterisiert, sondern das zunehmende Ausmass und 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 11/19 

 

die Art der Begrünung liefern ebenso wie die Bebauung selbst ein so-

ziokulturelles Zeugnis der damaligen Siedlungsentwicklung. Durch 

das Ortsbildschutzgebiet entlang der G.___strasse wird damit nicht 

nur die epochenspezifische und regionaltypische Bebauung ge-

schützt, mit dem Schutz der gestalteten Gärten und Bäume vor und 

seitlich flankierend zu den Haupthäusern bleibt auch das historische 

Gefüge der Räume ablesbar. Die prägnante Linde seitlich zum Haupt-

haus auf dem Grundstück Nr. 001 markiert dabei den Beginn des 

Strassenabschnitts zu den zunehmend herrschaftlicheren Fabrikan-

tenhäusern und zum Kernbereich des geschützten Ortsbildes. Damit 

ist vorliegend nicht nur das Gebäudeensemble des Rekurrenten, son-

dern auch der gesamte baumbestandene Aussenraum und hier auch 

und insbesondere die gefällte Linde ortsbildprägend.  

 

4.6 Der Rekurrent verweist auf die Neubauten G.___strasse 010-

011 und wendet ein, diese passten in keinster Weise ins Ortsbild. Da-

bei stellt der Rekurrent in seiner Vernehmlassung zum Augenschein-

protokoll fest, dass die höheren Bäume zur Rechten der 

G.___strasse 012 bzw. zur Linken der G.___strasse 010 zu den jewei-

ligen angrenzenden Nachbargrundstücken gehören. Sinngemäss will 

damit der Rekurrent wohl rügen, dass eine baumbestandene Strasse 

als Wesensmerkmal des Ortsbildschutzgebiets aufgrund dieser «Fehl-

stelle» bereits vor den Baumfällarbeiten nicht mehr bestanden habe.  

 

4.6.1 Für die Beurteilung sind zunächst die Erwägungen zum Ortsbild-

perimeter im Zusammenhang mit der ersten Überarbeitung der 

Schutzverordnung in den 1990er-Jahren zu beachten. Damals waren 

die beiden Häuser auf dem Grundstück Nr. 013 bereits erstellt und 

wurden bei der Bestimmung des Ortsbildperimeters berücksichtigt. 

Der Regierungsrat, der den Rekurs der damaligen Eigentümerin des 

Grundstücks Nr. 001 in Bezug auf die Einbeziehung ihres Grundstücks 

in den Ortsbildperimeter zu behandeln hatte, hielt in seinem – vom 

Bundesgericht im Urteil vom 6. Juni 1996 ausdrücklich bestätigten – 

Entscheid vom 5. Oktober 1993 fest, dass die Vorinstanz und der da-

malige leitende Denkmalpfleger festgestellt hätten, die rekurrentische 

Liegenschaft gebe als «Gegenüber» des sehr wertvollen Hauses 

D.___ und als Nachbargruppe zu E.___ ein zusammenhängendes Er-

scheinungsbild ab. Auch der Augenschein habe bestätigt, dass die 

Liegenschaft Nr. 001 mit dem Kern des Ortsbildschutzgebiets ein zu-

sammenhängendes Orts- und Strassenbild darstelle. Die Verbindung 

zum Lindenhof werde durch den Neubau auf dem Grundstück Nr. 014 

(richtig wohl: 013) nicht unterbrochen, sodass die Liegenschaft der 

B.__AG weiterhin als dessen Fortsetzung in Erscheinung trete.  

 

Zu berücksichtigen ist weiter, dass in den kantonalen Inventarblättern 

die beiden Mehrfamilienhäuser als «neben dem Parkareal missplat-

ziert» eingestuft werden (vgl. Nr. 0.0.13 der schützenswerten Bebau-

ung, Umgebung und Einzelelemente: Inventarblätter Gemeinde Z.___, 

2. Fassung, April 2006, a.a.O.). Gleichwohl wurde im Zusammenhang 

mit der zweiten Revision der Schutzverordnung, in welcher der Orts-

bildperimeter erneut zu überprüfen war, festgehalten, dass die heutige 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 12/19 

 

wie die künftige Bebauung des Grundstücks Nr. 001 massgebliche 

Auswirkungen auf das umliegende Ortsbild und die benachbarten 

Schutzgegenstände habe (BDE Nr. 79/2014 vom 5. November 2014 

Erw. 2.2.7). Das Verwaltungsgericht bestätigte insoweit explizit, dass 

die Zuweisung des Grundstücks Nr. 001 zum Ortsbildschutzgebiet 

sich aus seiner Lage an der G.___strasse ergebe, zu denen der Zu-

sammenhang weder durch den Strassenraum noch durch die Ge-

bäude Nrn. 010 und 012 unterbrochen werde (VerwGE B 2014/228 

vom 24. November 2016 Erw. 4.4.9).  

 

4.6.2 In rechtlicher Hinsicht ist zunächst festzuhalten, dass der Orts-

bildperimeter rechtskräftig festgestellt und aufgrund der gültigen SchV 

2016 zu beachten ist. In tatsächlicher Hinsicht hat der Augenschein 

gezeigt, dass die Einschätzung eines zusammenhängenden Ortsbilds 

vom Dorfkern bis hin zum östlichen Ortsbildperimeterrand und damit 

einschliesslich des Grundstücks des Rekurrenten nach wie vor erfahr-

bar ist und Bestand hat. Die den Strassenraum begleitende Begrü-

nung und insbesondere der seitlich angeordnete repräsentative Baum-

bestand der historischen Fabrikantenvillen ist ein zentrales Element, 

um den Ortsbildzusammenhang wahrnehm- und erfahrbar zu erhalten. 

Die einzelne «Fehlstelle» auf dem Grundstück Nr. 013 ändert hieran 

nichts. 

 

4.7 Schliesslich verfängt auch der Einwand des Rekurrenten nicht, 

der Schutzzweck des Ortsbildschutzgebiets ziele nicht auf Bepflan-

zungen, sondern primär auf Bauten und Anlagen. Der Anlagenbegriff 

erfasst durchaus auch Bepflanzungen bzw. ist einer Anlage gleichzu-

stellen, jedenfalls dann, wenn sie zu einer erheblichen Veränderung 

der äusserlichen Raumerscheinung führen (vgl. Urteil des Bundesge-

richtes 1C_424/2016 vom 27. März 2017 Erw. 2.1 mit Hinweisen). Der 

Baumbestand hat – wie dargestellt – einen unmittelbaren Einfluss auf 

das Erscheinungsbild des Ortsbilds und wird damit unmittelbar vom 

Schutzzweck erfasst. 

 

4.8 Nach dem Gesagten ist zusammenfassend festzuhalten, dass 

die gefällte Linde, die sich im östlichen Garten des Grundstücks 

Nr. 001 befand, aber auch der weitere zur G.___strasse 006-008 aus-

gerichtete Baumbestand des Grundstücks als ortsbildprägend zu cha-

rakterisieren ist.  

 

5.  

Die Vorinstanz beruft sich zudem auf den Vorbehalt der Genehmi-

gungsverfügung zur SchV 2016, wonach die Schutzwürdigkeit des Ge-

bäudeensembles G.___strasse 006-008 zu prüfen sei. Auch Bäume 

und die Gartengestaltung könnten ein Teil eines Baudenkmals sein. 

Gestützt auf den Vorbehalt sei daher der Baumbestand und insbeson-

dere die gefällte Linde ex-lege geschützt. 

 

5.1 Nach Art. 176 Abs. 2 PBG sind Baudenkmäler nach Art. 115 

Bst. g PBG von Gesetzes wegen (ex-lege) geschützt, bis ein Schutz-

inventar nach PBG (Bst. a) oder eine Schutzverordnung vorliegt, die 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 13/19 

 

nicht älter als 15 Jahre ist (Bst. b); vgl. zum ex-lege-Schutz weiterge-

hend VerwGE B 2021/219 vom 11. August 2022 Erw. 3.1, BUDE Nr. 

24/2023 vom 21. Februar 2023 und BDE Nr. 55/2021 vom 31. August 

2021 Erw. 3. Der Schutz von Gesetzes wegen hat zur Folge, dass de-

klaratorisch festzustellen ist, ob es sich bei einem Objekt, welches von 

einem baurechtlichen Verfahren tangiert wird, um ein Schutzobjekt 

handelt. Dabei ist der besondere kulturelle Zeugniswert zu ermitteln. 

Wird ein kultureller Zeugniswert nachgewiesen, besteht ein konkreter 

Schutzverdacht. Dies bedeutet unmittelbar, dass das Objekt von Ge-

setzes wegen unter Schutz steht (VerwG B 2021/219 vom 11. August 

2022 Erw. 3.2; W. ENGELER, a.a.O. § 7 N 124). 

 

5.2 Die geltende SchV 2016 wurde am 6. Januar 2016 genehmigt 

und ist somit noch nicht älter als 15 Jahre. Allerdings erfolgte die Ge-

nehmigungsverfügung vom 6. Januar 2016 unter der Auflage, die im 

Anhang zur Genehmigung bezeichneten Gebiete und Objekte durch 

eine Fachperson zu prüfen und die notwendigen Unterschutzstellun-

gen innerhalb eines Jahrs ab Genehmigung durch einen Nachtrag zur 

SchV 2016 zu erlassen. Bis heute wurde ein entsprechender Nachtrag 

zur SchV 2016 nicht erlassen. Für die im Vorbehalt bezeichneten Ge-

biete und Objekte steht damit gerade noch nicht abschliessend fest, 

ob eine Unterschutzstellung zu erfolgen hat oder eben nicht. Die Situ-

ation für diese unter Ziff. 1 a der Auflage erfassten Gebiete und Ob-

jekte ist damit gleich zu behandeln, wie wenn noch keine neue Schutz-

verordnung vorläge, sodass gegebenenfalls ein ex-lege-Schutz ge-

mäss Art. 176 Abs. 2 PBG anzunehmen ist. Die Gemeinde Z.___ hat 

im Hinblick auf den Vorbehalt in der Genehmigung im Jahr 2018 eine 

Schutzabklärung durch C.___ in Auftrag gegeben. Von ihr wird für die 

G.___strasse 006-008 die Einstufung von kantonaler Bedeutung be-

stätigt und die Schutzempfehlung «erhaltenswert» ausgesprochen 

und damit die Schutzbedürftigkeit bestätigt. Damit liegt ein konkreter 

Schutzverdacht vor. 

 

5.3 Der Rekurrent wendet dagegen ein, das Verwaltungsgericht 

habe sich bereits mit seinem Entscheid vom 30. Mai/12.Juni 1997 mit 

der Schutzwürdigkeit des Gebäudeensembles G.___strasse 006-008 

auseinandergesetzt und die Schutzwürdigkeit verneint.  

 

5.3.1 Die Abänderbarkeit von Entscheiden über die Unterschutzstel-

lung richtet sich grundsätzlich nach der Art des gewählten Instruments. 

Nutzungspläne und damit auch Schutzverordnungen als raumplaneri-

sche Massnahmen sind nach Art. 21 Abs. 2 des eidgenössischen 

Raumplanungsgesetzes (SR 700; abgekürzt RPG) zu überprüfen und 

nötigenfalls anzupassen, wenn sich die Verhältnisse erheblich geän-

dert haben. In Analogie zu Art. 119 Abs. 2 PBG sind Entscheide über 

Unterschutzstellungen, die mittels Nutzungsplan erfolgt sind, wenigs-

tens alle 15 Jahre zu prüfen und an wesentlich veränderte Umstände 

anzupassen (vgl. J. BEREUTER, in: Bereuter/Frei/Ritter [Hrsg.], Kom-

mentar zum Planungs- und Baugesetz des Kantons St.Gallen, Basel 

2020, Art. 121 N 17).  

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 14/19 

 

5.3.2 Zutreffend ist, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichtes 

vom 30. Mai/12.Juni 1997 rechtskräftig ist. Das Verwaltungsgericht 

kam hier zu dem Schluss, dass die Regierung in ihrem Entscheid vom 

5. Oktober 1993 nicht abschliessend über die Schutzwürdigkeit der 

Gebäude G.___strasse 006-008 entschieden bzw. dass der Regie-

rungsrat in seinem Beschluss vom 16. September 1996 die Schutz-

würdigkeit zu Unrecht bejaht habe. In der Folge hob das Verwaltungs-

gericht den angefochtenen Entscheid des Regierungsrates vom 

16. September 1996 auf, womit der Entscheid der Gemeinde vom 

14. Dezember 1993, der von einer Einstufung als Schutzobjekt absah, 

bestätigt wurde. Im Zeitpunkt der Genehmigungsverfügung zur SchV 

2016 vom 6. Januar 2016 waren daher seit dem Gemeinderatsbe-

schluss vom 14. Dezember 1993 mehr als 20 Jahre vergangen und 

auch der Entscheid des Verwaltungsgerichtes lag mehr als 15 Jahre 

zurück, sodass die Gemeinde bereits in Analogie zu Art. 119 Abs. 2 

PBG gehalten war, die Nichtunterschutzstellung neu zu überprüfen.  

 

5.3.3 Nach dem Gesagten ist festzustellen, dass der Einwand des Re-

kurrenten, das Verwaltungsgericht habe in seinem Entscheid vom 

30. Mai/12. Juni 1997 die Schutzwürdigkeit weder für das Haupthaus 

noch in Bezug auf eine Ensemble-Wirkung bejaht, zwar zutrifft, auf-

grund des Zeitablaufs und im Hinblick auf die gesetzlichen Änderun-

gen jedoch die Schutzbedürftigkeit neu zu prüfen und zu beurteilen ist. 

 

Art. 115 Abs. 1 Bst. g PBG bezeichnet die Umgebung von Baugrup-

pen als diesen zugehörend. In diesem Sinn statuiert das Bundesge-

richt, dass der wirksame Schutz eines Bauwerks oder eines architek-

tonisch wertvollen Ensembles ohne gleichzeitigen Schutz seiner Um-

gebung undenkbar ist (vgl. BGE 109 Ia 185, 187). Als Umgebung wird 

die nähere oder weitere räumliche Situation um ein zu schützendes 

Baudenkmal bezeichnet. Die Umgebung ist aus entwicklungsge-

schichtlicher Sicht Teil einer übergreifenden Ordnung, die eng mit der 

Prägung des Baudenkmals verbunden ist. Zudem beeinflusst die Um-

gebung als Lebensraum des Bauwerks dessen Wirkungsmöglichkeit 

und Nutzen (W. ENGELER, a.a.O., § 7 N 86). Die mit dem Amtsbericht 

der DMP vorgelegte historische Luftaufnahme aus dem Jahr 1920 

zeigt die ursprüngliche Gartengestaltung, mit Bäumen, Beeten, Stau-

den und Wasserbecken. Die Bäume waren und sind damit ein wichti-

ger Bestandteil der historischen Gartengestaltung und prägen das Er-

scheinungsbild der Liegenschaft «Gebäudeensemble mit Garten», so-

dass auch für den Baumbestand der ex-lege-Schutz zu beachten ist.  

 

Ob in Bezug auf den Baumbestand im westlichen Garten aufgrund der 

örtlichen Nähe zum Kulturobjekt D.___ zudem eine Beeinträchtigung 

der Umgebung dieses Kulturobjekts gegeben sein könnte und damit in 

Bezug auf den Baumbestand im westlichen Gartenteil ein Umge-

bungsschutz anzunehmen wäre, kann offenbleiben.  

  

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 15/19 

 

6.  

Der Rekurrent wendet schliesslich ein, die Vorinstanz lasse vorliegend 

dem gefällten streitgegenständlichen Baum denselben Schutz zukom-

men, wie wenn dieser als Einzelbaum geschützt wäre. Eine solche 

Gleichstellung sei dagegen nicht korrekt, bestünde dann nämlich kein 

Bedarf mehr, geschützte Einzelbäume im Ortsbildschutz separat zu 

erfassen. Der Rekurrent übersieht dabei, dass nur solche Bäume im 

Ortsbildschutzgebiet unter Schutz stehen und Eigentumsbeschrän-

kungen unterliegen, die selbst ortsbildprägend sind. Es handelt sich 

damit gerade nicht um – wie der Rekurrent unterstellt – «zufällig aus-

gewählte» Bäume. Hinzu kommt, dass durchaus ein Objekt aus ver-

schiedenen Rechtsgründen unter Schutz gestellt werden kann. Je 

nach Schutzziel können Art und Umfang der zulässigen Eigentumsbe-

schränkung unterschiedlich oder aber auch gleich weit reichen. Eine 

unzulässige Gleichstellung ergibt sich daraus jedoch nicht. 

 

7.  

Damit steht fest, dass der Baumbestand des Grundstücks Nr. 001, ins-

besondere zur G.___strasse hin sowie seitlich zum Gebäudeensem-

ble G.___strasse 006-008 und damit namentlich die Linde, für das ge-

schützte Ortsbildschutzgebiet prägend ist und zudem als Gartenge-

staltung des Gebäudeensembles dem ex-lege-Schutz unterliegt. Da-

mit ist weiter zu prüfen, ob – wie die Vorinstanz meint – die Baumfäll-

arbeiten deshalb bewilligungspflichtig sind.  

 

7.1 Die Baubewilligungspflicht richtet sich grundsätzlich nach 

Art. 22 Abs. 1 RPG. Danach dürfen Bauten und Anlagen nur mit be-

hördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Massstab da-

für, ob eine Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilli-

gungsverfahren zu unterwerfen, ist, ob damit im Allgemeinen, nach 

dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen ver-

bunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn 

an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 139 II 134 Erw. 5.2 mit 

Hinweisen). Der bundesrechtliche Begriff der bewilligungspflichtigen 

Bauten und Anlagen kann von den Kantonen konkretisiert und erwei-

tert, nicht aber enger gefasst werden (Urteil des Bundesgerichtes 

1C_389/2019 vom 27. Januar 2021, in: URP, 2021 491 Erw. 3.1 mit 

Hinweisen). Es bleibt damit den Kantonen vorbehalten, über den bun-

desrechtlichen Mindeststandard hinauszugehen und weitere Vor-

gänge der Bewilligungspflicht zu unterstellen. 

 

7.2 Der kantonale Gesetzgeber sieht in Art. 122 Abs. 3 Satz  1 PBG 

vor, dass unter Schutz gestellte Objekte nur beseitigt oder beeinträch-

tigt werden dürfen, wenn ein gewichtiges das Interesse an der Erhal-

tung überwiegendes Bedürfnis nachgewiesen ist. Ob die Beseitigung 

oder Beeinträchtigung sich noch innerhalb des Schutzziels bewegt, ist 

durch Ermittlung und Berücksichtigung aller relevanter Interessen im 

Rahmen eines Baubewilligungsverfahren unter Einbezug der Rechte 

Dritter zu beurteilen (vgl. J. BEREUTER, a.a.O. Art. 122 N 26). Dies 

ergibt sich auch daraus, dass Art. 122 Abs. 3 Satz 1 PBG dem frühe-

ren Art. 98 Abs. 2 BauG entspricht (vgl. J. BEREUTER, a.a.O. Art. 122 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 16/19 

 

N 2) und bei letzterem die Bewilligungspflicht bereits unmittelbar sei-

nem Wortlaut zu entnehmen war («Die Beseitigung … von Schutzge-

genständen darf nur bewilligt werden, …»). Schliesslich ergibt sich die 

Baubewilligungspflicht auch aus Art. 20 Bst. a SchutzVO 2016. 

 

7.3 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass das Fällen von Bäu-

men auf dem Grundstück Nr. 001, insbesondere im Vordergrund zum 

Strassenraum sowie seitlich zum Gebäudeensemble G.___strasse 

006-008 und damit namentlich auch die Linde der Baubewilligungs-

pflicht unterliegt.  

 

8.  

Mit der veranlassten Baumfällung der Linde hat der Rekurrent damit 

einen formell baurechtswidrigen Zustand geschaffen. Die Vorinstanz 

macht geltend, dass sie bei dieser Ausgangslage verpflichtet war, die 

Einstellung der Fällarbeiten und die Anordnung zur Einreichung eines 

Baugesuchs für die Fällung der Linde und für eine adäquate Ersatzan-

pflanzung zu verfügen.  

 

8.1 Gemäss Art. 122 Abs. 3 PBG bzw. Art. 21 Abs. 2 der SchV 2016 

dürfen unter Schutz gestellte Objekte nur beseitigt oder beeinträchtigt 

werden, wenn ein gewichtiges, das Interesse an der Erhaltung über-

wiegendes Interesse nachgewiesen wird. Ein solches Interesse hat 

der Rekurrent jedoch nicht vorgebracht. Die Mutmassung, die Linde 

sei krank gewesen, wird also blosse Vermutung ohne nähere Ausfüh-

rungen und ohne jeden Nachweis in den Raum gestellt und kann damit 

unbeachtet bleiben. Demgegenüber steht jedoch unter Beachtung vor-

stehender Ausführungen ohne weiteres fest, dass durch die Baumfäll-

arbeiten sowohl das geschützte Ortsbild als auch das ex-lege ge-

schützte Gebäudesensemble G.___strasse 006-008 beeinträchtigt 

wird.  

 

8.2 Zu prüfen bleibt, ob die Verfügung auch verhältnismässig ist. 

Denn es darf nur verfügt werden, was sich zur Erhaltung des Zustands 

oder zur Sicherung bedrohter rechtlicher Interessen als notwendig er-

weist. Das eigenmächtige Vorgehen und der geschaffene baurechts-

widrige Zustand stellt eine Störung der öffentlichen Ordnung dar, die 

möglichst frühzeitig unterbunden werden soll. Da der Rekurrent keine 

privaten Interessen an den Fällarbeiten und deren Fortsetzung geltend 

gemacht hat, überwiegt ohne weiteres das gewichtige öffentliche Inte-

resse an der Einhaltung und Durchsetzung der Rechtsordnung, wel-

chem mittels der Verfügung, die Baumfällarbeiten einzustellen, Nach-

achtung verschafft werden sollte. Der von der Vorinstanz verfügte 

Fällstopp ist daher nicht zu beanstanden. Bei dieser Ausgangslage 

sind auch die von der Vorinstanz getroffenen weiteren Anordnungen, 

insbesondere die angeordnete Verpflichtung ein Baugesuch für die 

Fällung der Linde und eine adäquate Ersatzanpflanzung einzureichen, 

wie auch die von der Vorinstanz dem Rekurrenten auferlegten Gebüh-

ren von Fr. 1'000.– nicht zu beanstanden.  

 

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 17/19 

 

9.  

9.1 Gemäss Art. 51 Abs. 1 VRP hat ein Rekurs (bzw. gemäss 

Art. 51 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 64 VRP hat eine Be-

schwerde) grundsätzlich aufschiebende Wirkung. Während nach der 

früheren Fassung von Art. 51 Abs. 1 VRP für den Entzug der aufschie-

benden Wirkung Gefahr im Verzug erforderlich war, was nach der Pra-

xis eine unmittelbare und schwere Gefährdung wichtiger öffentlicher 

Interessen, die sich mit erheblicher Überzeugungskraft zeigt, voraus-

setzte (GVP 1997 Nr. 74), genügt nach geltendem Recht ein wichtiger 

Grund. Als wichtiger Grund gilt insbesondere ein öffentliches Inte-

resse, das den sofortigen Vollzug einer Verfügung erfordert. An der 

Einhaltung und Durchsetzung der Rechtsordnung besteht ein gewich-

tiges öffentliches Interesse (Urteil des Bundesgerichtes 1P.708/2006 

und 1P.710/2006 vom 13. April 2007 Erw. 5.4 und 5.5.1; VerwGE 

B 2006/42, B 2006/43 und B 2006/44 vom 14. September 2006 

Erw. 3.c; BDE Nr. 5/2020 vom 17. Januar 2020 Erw. 3). Ein erhebli-

ches öffentliches Interesse besteht zudem in Bezug auf die grundsätz-

liche Gleichbehandlung aller Bürger sowie auf die Glaubwürdigkeit der 

Verwaltung (N. RUOSS FIERZ, Massnahmen gegen illegales Bauten, 

Diss. Zürich 1999, S. 100; BUDE Nr. 22/2023 vom 10. Februar 2023 

Erw. 4.7). Die Baupolizeibehörde ist gemäss Art. 158 in Verbindung 

mit Art. 159 Abs. 1 Ingress und Bst. a PBG bei entsprechender Wahr-

nehmung grundsätzlich verpflichtet, eine illegale Bautätigkeit vorsorg-

lich zu stoppen. Sie geniesst dabei grundsätzlich keinen Beurteilungs-

spielraum und hat keine Interessenabwägung – insbesondere auch 

keine Prognose des Verfahrensausgangs in der Hauptsache – vorzu-

nehmen (VerwGE B 2022/197 vom 7. Dezember 2022 Erw. 5.1). 

 

9.2 Wie ausgeführt stellt das eigenmächtige Vorgehen und der ge-

schaffene baurechtswidrige Zustand eine Störung der öffentlichen 

Ordnung dar, die möglichst frühzeitig unterbunden werden soll. Der 

Entzug der aufschiebenden Wirkung stützt sich auf einen Anordnungs-

grund und hält auch einer Interessensabwägung stand. Damit das von 

der Vorinstanz angeordnete Baumfällverbot seinen Zweck erfüllen 

kann, ist einem dagegen erhobenen Rechtsmittel die aufschiebende 

Wirkung zu entziehen. Andernfalls könnte durch das Ergreifen von 

Rechtsmitteln die Wirkung des Fällverbots verzögert und damit letzt-

lich irreversible Tatsachen geschaffen werden. Somit erweist sich der 

angeordnete Entzug der aufschiebenden Wirkung mit Dispositiv-Ziff. 6 

der angefochtenen Verfügung als gerechtfertigt.  

 

9.3 Im Hinblick auf eine allfällige Anfechtung des vorliegenden Re-

kursentscheids ist zu beachten, dass eine Beschwerde an das Verwal-

tungsgericht nach Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 VRP grund-

sätzlich aufschiebende Wirkung hat. Soll die aufschiebende Wirkung 

entzogen bleiben, muss die Rekursinstanz den Entzug der aufschie-

benden Wirkung im Rekursentscheid erneut anordnen (T. ZUBER-

HAGEN, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Praxiskommentar zum Ge-

setz über die Verwaltungsrechtspflege, Zürich/St.Gallen 2020, Art. 51 

N 53). Aufgrund der obigen Ausführungen erweist es sich im fortbe-

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 18/19 

 

stehenden Interesse der Vermeidung irreversibler Tatsachen als ge-

rechtfertigt, auch einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wir-

kung zu entziehen. 

 

 

10.  

Zusammenfassend erweist sich die Anordnung zur Einstellung der 

Baumfällungen und die Aufforderung ein Baugesuch innert 30 Tagen 

für die Fällung der Linde und für eine adäquate Ersatzpflanzung ein-

zureichen als rechtsmässig. Der Rekurs erweist sich deshalb als un-

begründet und ist abzuweisen. Einer allfälligen Beschwerde ist die auf-

schiebende Wirkung zu entziehen. 

 

11.  

11.1 Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 

Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 

werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'500.– (Nr. 20.13.01 des 

Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung, 

sGS 821.5). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der 

Rekurrent die amtlichen Kosten zu bezahlen (Art. 96bis VRP).  

 

11.2 Der vom Rekurrenten am 13. Februar 2023 geleistete Kosten-

vorschuss von Fr. 1'800.– ist anzurechnen. 

 

12.  

Der Rekurrent stellt ein Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kos-

ten. 

 

12.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 

soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-

messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-

digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter-

liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung (Art. 

98ter VRP).  

 

12.2 Da der Rekurrent mit seinen Anträgen unterliegt, hat er von 

vornherein keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung. 

Sein Begehren ist deshalb abzuweisen. 

Entscheid 

1.  

Der Rekurs von A.___ wird abgewiesen. 

 

2.  

Einer allfälligen Beschwerde wird in Bezug auf Ziffer 1 dieses 

Entscheids bzw. in Bezug auf die angeordnete Einstellung von 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 2/2024), Seite 19/19 

 

Baumfällungen gemäss Verfügung vom 24. Januar 2023 die 

aufschiebende Wirkung entzogen. 

 

3.  

a) A.___ wird eine Entscheidgebühr von Fr. 3'500.– auferlegt.  

 

b) Der am 13. Februar 2023 von A.___ geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 1'800.– wird angerechnet. 

 

4. Das Begehren von A.___ um Ersatz der ausseramtlichen Kosten 

wird abgewiesen. 

 

 

Die Vorsteherin 

 

 

 

Susanne Hartmann 

Regierungsrätin 

 

 

 

	Publikationsplattform
	Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
	BUDE 2024 Nr. 002
	Baurecht. Art. 159 Abs. 1 Bst. a, 176 Abs.2, 122 Abs. 3 PBG. Hat der Baumbestand einen unmittelbaren Einfluss auf das Erscheinungsbild des Ortbilds, ist er als ortsbildprägend zu charakterisieren. Ist in der Genehmigungsverfügung zur Schutzverordnung die Auflage enthalten, dass die Schutzwürdigkeit einzelner Objekte zu überprüfen und gegebenenfalls die nötige Unterschutzstellung vorzunehmen sei, sind diese Objekte bis zur erfolgten Prüfung nach Art. 176 Abs. 2 PBG von Gesetzes wegen geschützt. Dabei können auch Bäume und die Gartengestaltung Teil eines Baudenkmals sein und in Folge dem ex-lege-Schutz unterliegen. Die Bewilligungspflicht zur Baumfällung ergibt sich aus Art. 122 Abs. 3 Satz 1 PBG und vorliegend auch aus der kommunalen Schutzverordnung. Abweisung des Rekurses // (Gegen diesen Entscheid wurde Beschwerde beim Verwaltungsgericht erhoben.)