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**Case Identifier:** 51680606-744f-5c81-826f-3731fc3d4da2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.02.2015 IV 2013/170
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-170_2015-02-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/170

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.05.2020

Entscheiddatum: 27.02.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2015
Würdigung der medizinischen Aktenlage, insbesondere eines 
psychiatrischen Gutachtens. Prüfung der Leistungsansprüche in Anwendung 
der sog. Überwindbarkeitspraxis. Langjährige Prozessgeschichte mit 
mehreren Rückweisungen durch das kantonale und das Bundesgericht 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. 
Februar 2015, IV 2013/170). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
8C_219/2015

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Entscheid vom 27. Februar 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17,

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.

A.___ meldete sich 1993 erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an, nachdem er sich am 23. September 1992 bei einem 

Arbeitsunfall an zwei Fingern der linken Hand schwer verletzt hatte. Die IV-Stelle sprach 

ihm mit Verfügung vom 30. März 1995 ab 1. November 1993 eine halbe Invalidenrente 

zu. Am 30. Januar 1998 verfügte die IV-Stelle die Renteneinstellung ex nunc. Einen 

dagegen gerichteten Rekurs wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit 

Entscheid vom 30. Mai 2000 (IV 1998/40) ab.

B.

B.a  Im Mai 2002 meldete sich der Versicherte erneut zum IV-Leistungsbezug an. Mit 

Verfügung vom 20. Januar 2003 verweigerte die IV-Stelle ihm eine Invalidenrente, 

widerrief diese Verfügung jedoch nach erfolgter Einsprache am 14. März 2003 und 

veranlasste weitere Abklärungen, unter anderem eine Begutachtung in der Klinik Gais 

bei Dr. med. B.___ und Dr. med. C.___ (Gutachten vom 28. Juli 2004, IV-act. 144) und 

eine handchirurgische und psychiatrische Abklärung in der Rehaklinik Bellikon 

(Gutachten vom 27. Februar 2006, IV-act. 174). Mit Verfügung vom 2. Mai 2006 

verneinte die IV-Stelle erneut einen Rentenanspruch, woran sie mit 

Einspracheentscheid vom 9. Oktober 2006 festhielt. Das Versicherungsgericht hiess 

die dagegen erhobene Beschwerde am 16. Mai 2007 teilweise gut, sprach dem 

Versicherten basierend auf einem Invaliditätsgrad von 44% eine Viertelsrente zu und 

wies die Sache zur Festsetzung von Rentenbeginn und Rentenhöhe an die IV-Stelle 

zurück (IV 2006/233; IV-act. 206). Das Bundesgericht hob diesen Entscheid am 

28. Februar 2008 auf und wies die Sache zur weiteren psychiatrischen Abklärung an 

die IV-Stelle zurück (8C_394/2007; IV-act. 212).

B.b  Die IV-Stelle beauftragte daraufhin Dr. med. D.___ mit der psychiatrischen 

Begutachtung des Versicherten. Dieser gelangte im Gutachten vom 26. Juni 2008 zur 

Diagnose eines anhaltenden dysphorischen und leicht depressiven Zustandsbilds seit 

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Ende 1994, wodurch er die Arbeitsfähigkeit um 30% eingeschränkt schätzte (IV-

act. 220). Mit Verfügung vom 11. Dezember 2008 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren wiederum ab (IV-act. 230). Das Versicherungsgericht hob diese 

Verfügung mit Entscheid IV 2009/26 vom 24. Februar 2011 auf, betrachtete das 

Gutachten D.___ als nicht beweiskräftig und wies die Sache zur weiteren 

psychiatrischen Abklärung an die IV-Stelle zurück (IV-act. 244).

B.c  Am 9. August 2011 (Versand erst am 19. April 2012; IV-act. 255-34 f.) erstatteten 

Prof. Dr. E.___, leitender Arzt Versicherungsmedizin, Facharzt Psychiatrie und

Psychotherapie sowie Neurologie, und Dr. med. F.___, stellvertretende Leiterin 

Versicherungsmedizin, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, von der Forensisch-

Psychiatrischen Klinik der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) im 

Auftrag der IV-Stelle ein weiteres psychiatrisches Gutachten. Sie nannten die 

Diagnosen andauernde Persönlichkeitsänderung und anamnestisch dysphorisch-

depressives Syndrom. Aus psychiatrischer Sicht sei der Versicherte auf dem freien 

Arbeitsmarkt derzeit nicht arbeitsfähig (IV-act. 255). Der zuständige Arzt des IV-internen 

Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) hielt am 22. August 2012 fest, die 

Schlussfolgerungen des Gutachtens könnten vorbehaltlos übernommen werden (IV-

act. 259-2). Der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. G.___, wandte sich mit Schreiben 

vom 29. August 2012 an die IV-Stelle, berichtete von in den vergangenen Monaten 

progredienter Depression des Versicherten, empfahl einen von der IV zu 

unterstützenden Arbeitsversuch mit Pensum von 30-50% und bat um möglichst 

raschen Entscheid (IV-act. 260). Der Rechtsdienst der IV-Stelle kam am 11. Dezember 

2012 zum Schluss, in rechtlicher Hinsicht bestehe kein Raum für die Annahme einer 

psychisch bedingten (teilweisen) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 262). 

Daraufhin kündigte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 16. Januar 2013 die erneute 

Ablehnung des Rentenbegehrens an (IV-act. 267). Dr. G.___ wandte sich mit Schreiben 

vom 31. Januar 2013 erneut an die IV-Stelle und bat eindringlich um nochmalige 

Überprüfung der Angelegenheit (IV-act. 268). Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann 

nahm in Vertretung des Versicherten am 21. Februar 2013 Stellung zum Vorbescheid 

und beantragte die Ausrichtung einer Invalidenrente basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 70% (IV-act. 271). Nach erneuter Rückfrage beim 

Rechtsdienst (vgl. IV-act. 273) verfügte die IV-Stelle am 5. März 2013 bei einem 

Invaliditätsgrad von 0% die Rentenabweisung (act. G 1.1).

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C.  

C.a  Gegen die Verfügung vom 5. März 2013 richtet sich die von Rechtsanwalt 

Bodenmann für den Versicherten am 17. April 2013 erhobene Beschwerde, in der unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge wiederum die Ausrichtung einer auf einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 70% basierenden Rente sowie die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege beantragt werden. Die Beschwerdegegnerin habe 

willkürlich nicht genügend berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer an der linken 

Hand offensichtlich schwer verletzt worden sei und diese nur noch eingeschränkt 

einsetzen könne. Die Verletzung habe einen nachhaltigen Einfluss auf das 

Wohlbefinden und die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers. In Bezug auf die von 

der Beschwerdegegnerin angewandte sog. Überwindbarkeitspraxis vertritt der 

Beschwerdeführer die Auffassung, dass das Kriterium des mehrjährigen chronifizierten 

Krankheitsverlaufs mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne länger 

dauernde Rückbildung erfüllt sei. Betreffend das Kriterium des sozialen Rückzugs hält 

der Rechtsvertreter fest, der Beschwerdeführer stosse nicht nur Dritte, sondern sogar 

seine nächsten Angehörigen von sich und lebe in einer eigentlichen sozialen Isolierung. 

Auch einen primären Krankheitsgewinn erachtet der Rechtsvertreter als gegeben. 

Dasselbe gilt für das Kriterium des Scheiterns einer konsequent durchgeführten 

ambulanten oder stationären Behandlung trotz kooperativer Haltung der versicherten 

Person. Diesbezüglich verweist der Rechtsvertreter auf die konstante Behandlung 

durch den Hausarzt. Dass keine psychiatrische Behandlung durchgeführt werde, liege 

an der fehlenden Kostendeckung durch die Krankenversicherung sowie daran, dass 

eine Behandlungsperson gefunden werden müsste, mit der der Versicherte in seiner 

Muttersprache kommunizieren könnte. Der Hausarzt habe den Versicherten auch mit 

Antidepressiva behandelt. Im UPK-Gutachten werde im Weiteren festgehalten, dass 

der Beschwerdeführer nicht über genügend psychische Ressourcen verfüge, die es 

ihm erlauben würden, mit seinen Schmerzen umzugehen, und er objektiv derzeit nicht 

in der Lage sei, einer Arbeitstätigkeit nachzugehen bzw. er einem freien Arbeitsmarkt 

nicht zumutbar sei (act. G 1).

C.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 30. Mai 2013 

die Abweisung der Beschwerde. Gestützt auf das vom Bundesgericht in somatischer 

Hinsicht nicht bemängelte Gutachten der Rehaklinik Bellikon habe aus somatischer 

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Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in leidensangepassten Tätig­

keiten bestanden. Es sei weder ersichtlich noch werde geltend gemacht, dass sich das 

somatische Zustandsbild seither relevant verändert habe. Die Diagnose 

Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom stelle für sich allein keinen 

invalidisierenden Gesundheitsschaden im Rechtssinn dar. Die Diagnose "anamnestisch 

dysphorisch-depressives Syndrom" werde laut Gutachten damit begründet, dass die in 

den psychiatrischen Vorgutachten gestellten Diagnosen im Begutachtungszeitpunkt 

am ehesten als Vorläufer-Stadien des inzwischen chronifizierten, in der Persönlichkeit 

verwurzelten Zustandsbilds zu verstehen seien und völlig in diesem aufgingen. Daraus 

erhelle, dass mit dieser Diagnose keine eigenständige erhebliche psychische 

Komorbidität vorliegen könne. Die übrigen rechtsprechungsgemäss relevanten Kriterien 

seien nicht hinreichend gehäuft und ausgeprägt erfüllt, um insgesamt den rechtlichen 

Schluss auf eine invalidisierende Gesundheitsschädigung zu gestatten. Die erwerbliche 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erachtet die 

Beschwerdegegnerin als gegeben. Das Valideneinkommen belaufe sich (nach 

Parallelisierung um 7.2% wegen Unterdurchschnittlichkeit) auf Fr. 53'654.-, das 

Invalideneinkommen nach Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzugs von 10% auf 

Fr. 51'307.-. Der Einkommensvergleich ergebe einen nicht rentenbegründenden 

Invaliditätsgrad von rund 4% (act. G 8).

C.c  In der Replik vom 1. Juli 2013 (act. G 12) und der Duplik vom 5. Juli 2013 (act. G 

14) liessen die Parteien an ihren jeweiligen Anträgen gemäss Beschwerde bzw. 

Beschwerdeantwort festhalten.

Erwägungen:

1.   

Streitig und vorliegend zu überprüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 

Invalidenrente, basierend auf der IV-Anmeldung vom Mai 2002, die noch immer nicht 

rechtskräftig beurteilt wurde.

2.   

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2.1 Betreffend die rechtlichen Grundlagen der Invaliditätsbemessung ist auf die in 

dieser Sache bereits ergangenen Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen IV 2006/233 vom 16. Mai 2007 und IV 2009/26 vom 24. Februar 2011 zu 

verweisen.

2.2 Die im Entscheid IV 2009/26 dargestellte übergangsrechtliche Situation (vgl. dortige 

E. 1) hat im Grundsatz auch nach Inkrafttreten der IV-Revision 6a (per 1. Januar 2012) 

zu gelten. Für die Invaliditätsbemessung beinhalten die seit 2002 (IV-Anmeldung des 

Beschwerdeführers) in Kraft getretenen Gesetzesrevisionen jedoch keine substantiellen 

Änderungen. Betreffend den allfälligen Rentenbeginn ist die gesetzliche Situation vor 

Inkrafttreten der diesbezüglich eine Änderung beinhaltenden 5. IV-Revision (per 

1. Januar 2008) massgebend. Betreffend Rentenhöhe kommt für die Zeit vor 2004 

gegebenenfalls die Regelung vor Inkrafttreten der 4. IV-Revision (per 1. Januar 2004) 

zur Anwendung.

3.   

Mit Blick auf die somatischen Einschränkungen des Beschwerdeführers besteht 

zwischen den Parteien Einigkeit darüber, dass sich seit dem Gutachten der Rehaklinik 

Bellikon vom 27. Februar 2006 (IV-act. 174) in Bezug auf die dortige Definition der 

behinderungsangepassten Tätigkeiten keine relevanten Veränderungen ergeben haben 

(vgl. den entsprechenden Hinweis in der Replik, S. 3 Ziff. 3). Die damaligen Gutachter 

hielten leichte Arbeit ganztags für zumutbar, sofern die linke Hand nur als Hilfshand 

benötigt werde (detailliert dazu S. 40 des Gutachtens). Das Bestehen einer 

verminderten Leistungsfähigkeit verneinten sie. Der Beschwerdeführer lässt nun rügen, 

die angefochtene Verfügung überzeuge schon deshalb nicht, weil die 

Beschwerdegegnerin offensichtlich verkenne, dass der Beschwerdeführer keine leichte, 

sondern eine schwere Verletzung erlitten habe, die einen nachhaltigen Einfluss auf das 

Wohlbefinden und die Leistungsfähigkeit habe. Zwar trifft es zu, dass die Problematik 

der linken Hand, die gemäss den Akten den Ausgangspunkt der aktuellen schwierigen 

Gesamtsituation des Beschwerdeführers bildet, in der der angefochtenen Verfügung 

zugrunde liegenden Argumentation der Beschwerdegegnerin gänzlich in den 

Hintergrund getreten ist. Dennoch ergibt sich ein allfälliger Leistungsanspruch des 

Beschwerdeführers anerkannter- und nach Lage der Akten zutreffendermassen einzig 

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aus einer die Arbeitsfähigkeit möglicherweise einschränkenden psychiatrischen 

Problematik. Dass die Beschwerdegegnerin ihre Begründung der 

Leistungsverweigerung weitestgehend darauf beschränkte, kann ihr folglich nicht zum 

Vorwurf gemacht werden.

4. 

Im "versicherungspsychiatrischen Obergutachten" der UPK vom 9. August 2011 wird 

insbesondere die Diagnose der andauernden Persönlichkeitsänderung gestellt. Bei 

einlässlicher und gut nachvollziehbarer Würdigung halten die Gutachter fest, in diesem 

Fall sei ein äusserst ungünstiger versicherungsmedizinischer Verlauf zu konstatieren. 

Ein Unfall im jungen Erwachsenenalter (19__ war der Versicherte 2_-jährig) habe primär 

zu einer körperlichen Behinderung geführt, wobei die funktionelle Beeinträchtigung weit 

über das (somatisch-) medizinisch Begründbare hinausgehe. Ein Krankheitskonzept 

und Ausdrucksverhalten, das möglicherweise kulturassoziiert und vor dem Hintergrund 

subjektiven Rollenversagens zu verstehen sei, begünstige ein infantil-unreif-

unselbständiges Selbstkonzept und Copingverhalten. Dies möge durch eine völlig 

dysfunktionale Verführung zu passiver Anspruchshaltung angesichts der Angebote des 

Sozialversicherungssystems mitgefördert und initial – und damit in einer äusserst 

sensiblen Phase der Persönlichkeitsausreifung – noch flexibel und reversibel gewesen 

sein. Das zunehmend auf ein "Leben im Rentenverfahren" eingeengte Verhalten mit 

u.a. Dekonditionierung und Selbstlimitierung sowie das innere Erleben des Versicherten 

hätten sich in dem 20-jährigen Verlauf zu in der Persönlichkeit verwurzelten 

Charakterzügen entwickelt, denen inzwischen fraglos Krankheitswert zukomme. 

Explizit sei festzuhalten, dass die schwere und komplexe Diagnose einer 

Persönlichkeitsänderung zum aktuellen Zeitpunkt zu stellen sei, aber mit sehr hoher 

Wahrscheinlichkeit in den ersten Jahren dieses Verfahrens, wohl auch 2005/2006, noch 

nicht und vor allem nicht in dieser Schwere bestanden habe (S. 29 f.). Die Gutachter 

attestieren eine volle Arbeitsunfähigkeit. Diese ergebe sich aus schwergradigen 

Veränderungen der Selbstwahrnehmung, der Beziehungen zu anderen bzw. der 

eigenen Rollenzuschreibung in der Gesellschaft und sich daraus ergebender 

Ansprüche an diese, in Kombination mit affektiven Symptomen wie dysphorische 

Gereiztheit und – bei seit zwei Jahrzehnten weitestgehend ausgebliebener Übung – 

inzwischen tatsächlich eingebüssten sozialen Fertigkeiten im Verbund mit Scham 

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(glaubhaft wegen der Behinderung an der Hand), wahrscheinlich auch im 

Zusammenhang mit subjektivem Rollenversagen, und möglicherweise Trauer (mehr als 

Depression) im Rückblick auf das erlittene Trauma und im weiteren Verlauf "verpasstes 

Leben" (S. 31). Seitens des RAD wurde das Gutachten nicht beanstandet. Die 

Schlussfolgerungen könnten vorbehaltlos übernommen werden, so der zuständige Arzt 

in seiner Stellungnahme vom 22. August 2012 (IV-act. 259-2). Das Gutachten erscheint 

in sich stimmig und plausibel, die Schlussfolgerungen sind begründet und gut 

nachvollziehbar. Die genannte Diagnose und die Befunde sowie die daraus von den 

Gutachtern gezogenen Schlussfolgerungen werden von den Parteien denn auch nicht 

bestritten. Umstritten sind jedoch die Auswirkungen der psychischen Problematik auf 

die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Somit ist nachfolgend die Frage zu prüfen, 

ob die gutachterlich bescheinigte, psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit 

invalidenversicherungsrechtlich relevant ist.

5. 

5.1 Im Grundsatzentscheid BGE 130 V 352 hat das Bundesgericht festgestellt, dass 

eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung allein in der Regel keine 

lang dauernde, zu einer Invalidität führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im 

Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG zu bewirken vermöge. In späteren Entscheiden formulierte 

das Bundesgericht, es bestehe eine Vermutung, wonach die somatoforme 

Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung 

überwindbar seien (BGE 131 V 50, BGE 132 V 71). In BGE 130 V 352 E. 2.2.3 hält es 

weiter fest, dass ein Abweichen von diesem Grundsatz ausnahmsweise in jenen Fällen 

in Betracht komme, in denen die festgestellte somatoforme Schmerzstörung nach 

Einschätzung des Arztes eine derartige Schwere aufweise, dass der versicherten 

Person die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt bei 

objektiver Betrachtung sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder dies für die 

Gesellschaft gar untragbar sei. Das Bundesgericht führt weiter aus: "Die – nur in 

Ausnahmefällen anzunehmende – Unzumutbarkeit einer willentlichen 

Schmerzüberwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt jedenfalls 

das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer oder aber das Vorhandensein 

anderer qualifizierter, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter Kriterien voraus. So 

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sprechen unter Umständen (1) chronische körperliche Begleiterkrankungen und 

mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik 

ohne längerfristige Remission, (2) ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen 

Belangen des Lebens, (3) ein verfestigter therapeutisch nicht mehr angehbarer 

innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden 

Konfliktbewältigung oder schliesslich (4) unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz 

konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlungsbemühungen 

(auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte 

Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der 

versicherten Person für die ausnahmsweise Unüberwindlichkeit der somatoformen 

Schmerzstörung" (BGE 130 V 352 E.2.2.3). Die in der Aufzählung (1) bis (4) genannten 

Kriterien wurden vom deutschen Psychiater Klaus Foerster entwickelt und fanden als 

sog. Foerster-Kriterien Eingang in die Rechtsprechung.

5.2 Die Überwindbarkeitspraxis stösst seit BGE 130 V 352 auf anhaltende Kritik von 

juristischer ebenso wie von medizinischer Seite (dazu etwa mit vielen Hinweisen auf 

Meinungen beider Fachgebiete Jörg Jeger, Tatfrage oder Rechtsfrage? 

Abgrenzungsprobleme zwischen Medizin und Recht bei der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit in der Invalidenversicherung. Ein Diskussionsbeitrag aus der Sicht 

eines Mediziners, in: SZS 2011 431-457 sowie 2011 580-607; Hans-Jakob Mosimann, 

Perspektiven der Überwindbarkeit, in: SZS 2014 185-215; Peter Henningsen, Probleme 

und offene Fragen in der Beurteilung der Erwerbsfähigkeit bei Probanden mit 

funktionellen Körperbeschwerdesyndromen, in: SZS 2014 499-546). So wird etwa die 

Eignung der Foerster-Kriterien zur Beurteilung der Zumutbarkeit in Frage gestellt sowie 

vor deren (allzu) starrer Handhabung gewarnt. Das Bundesgericht hat vorgebrachte 

Kritikpunkte bisher als nicht stichhaltig bezeichnet und von einer Änderung oder 

Anpassung seiner Praxis abgesehen (vgl. etwa die Urteile 9C_776/2010 vom 

20. Dezember 2011 m.w.H. sowie 8C_167/2012 vom 15. Juni 2012 E. 6.2).

5.3 Die Beschwerdegegnerin hat in der Beschwerdeantwort zutreffend darauf 

hingewiesen, dass das Bundesgericht die sog. Überwindbarkeitspraxis von der 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung neben vielen weiteren Beschwerdebildern 

auch auf die "Persönlichkeitsänderung bei andauerndem Schmerzsyndrom (ICD-10 

F62.80)" ausgedehnt hat (vgl. Bundesgerichtsurteil 8C_167/2012 vom 15. Juni 2012 E. 

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6.1). Eine Begründung, weshalb auch auf dieses Leiden die Überwindbarkeitspraxis 

Anwendung finden soll, enthält der von der Beschwerdegegnerin zitierte Entscheid (wie 

soweit ersichtlich auch andere Entscheide) allerdings nicht. Vorliegend ist zudem nicht 

eindeutig, ob die diagnostizierte, die Arbeitsunfähigkeit begründende 

Persönlichkeitsänderung überhaupt unter diese Praxis fällt. Gemäss ICD-10 ist die 

Ziffer F62.8, "sonstige andauernde Persönlichkeitsänderungen" unterteilt in F62.80 

"andauernden Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom" und 

F62.88 "sonstige andauernde Persönlichkeitsänderungen". Im UPK-Gutachten wird 

lediglich die Ziffer F62.8 ohne nähere Spezifikation genannt. In Bezug auf die linke 

Hand äusserte der Beschwerdeführer in der Begutachtung zwar ständige, betreffend 

Arm bis Hinterkopf "manchmal" ausstrahlende Schmerzen (S. 16). Ob dies die 

Diagnose F62.80, also die Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom, 

zulässt oder ob von einer "sonstigen andauernden Persönlichkeitsänderung" (F62.88) 

auszugehen ist, ist eine medizinische Frage. Wie sich der Begründung im Gutachten 

entnehmen lässt, fusst die Persönlichkeitsänderung zentral auf dem noch immer nicht 

beendeten, seit 20 Jahren offenen Streit um Versicherungsleistungen durch alle 

Instanzen, also offenbar nicht primär auf dem Schmerzempfinden des 

Beschwerdeführers. Die "Schmerzstörungspraxis" bzw. die Frage, ob der versicherten 

Person die Willensanstrengung zur Schmerzüberwindung möglich ist, scheint 

vorliegend also nicht recht zu passen. Die UPK-Gutachter selbst sind offenbar nicht 

von einem Fall einer "schmerzstörungsähnlichen Problematik" (sog. PÄUSBONOG-

Leiden) ausgegangen. Das Obergutachten wurde von Prof. Dr. E.___ und Dr. F.___ 

verfasst. Bei beiden handelt es sich um erfahrene medizinische Administrativgutachter. 

Sie gehörten zum Autorenteam der im Februar 2012 verabschiedeten 

"Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutachten in der Eidgenössischen 

Invalidenversicherung", die das Bundesamt für Sozialversicherungen in Auftrag 

gegeben hat und die unter der Federführung der Schweizerischen Gesellschaft für 

Psychiatrie und Psychotherapie SGPP erstellt wurden. Die Überwindbarkeitspraxis des 

Bundesgerichts und die damit verbundenen Herausforderungen der 

Rechtsanwendenden bei der Würdigung psychiatrischer Gutachten sind ihnen also 

bestens vertraut. Dass sie vorliegend im Gutachten entgegen der Empfehlung in den 

Qualitätsleitlinien (vgl. Anhang 2, S. 23) keine expliziten Angaben zum Vorliegen der 

sog. Foerster-Kriterien gemacht haben, lässt vermuten, dass sie nicht davon 

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ausgegangen sind, dass die von ihnen diagnostizierte Krankheit in den 

Anwendungsbereich der Überwindbarkeitspraxis fällt. Wendet man die 

Überwindbarkeitspraxis vorliegend nicht an, so ist ohne Weiteres auf das Gutachten 

abzustellen und auch aus juristischer Sicht von einer vollen Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers auszugehen.

5.4 Geht man hingegen mit der Beschwerdegegnerin davon aus, dass die 

Überwindbarkeitspraxis auch vorliegend zur Anwendung gelangt, ergibt sich folgendes:

5.4.1 Dem UPK-Gutachten lässt sich keine eigentliche eigenständige psychische 

Komorbidität von erheblicher Schwere, Dauer und Ausprägung entnehmen. Im 

Zusammenhang mit dem unter Hinweis auf die Anamnese erwähnten dysphorisch-

depressiven Syndrom hielten die Gutachter fest, die in den Vorgutachten gestellten 

Diagnosen seien aktuell am ehesten als Vorläufer-Stadien des inzwischen 

chronifizierten, in der Persönlichkeit verwurzelten Zustandsbilds zu verstehen und 

gingen völlig in diesem auf (S. 30). Die zusätzlichen Kriterien müssten folglich 

rechtsprechungsgemäss besonders ausgeprägt gegeben sein, damit dennoch von 

einer Unüberwindbarkeit des Leidens ausgegangen werden könnte (z.B. Urteil 

9C_234/2013 vom 14. Oktober 2013 E. 5. 2 m.H.).

5.4.2 Das Kriterium der chronischen körperlichen Begleiterkrankungen und des 

mehrjährigen Krankheitsverlaufs bei unveränderter oder progredienter Symptomatik 

ohne längerfristige Remission ist als erfüllt zu betrachten. Wie sich dem Gutachten der 

Rehaklinik Bellikon vom 27. Februar 2006 entnehmen lässt, sind in Bezug auf die linke 

Hand nach wie vor Diagnosen zu stellen; es handelt sich um eine chronische 

Problematik. Die diesbezüglichen Einschränkungen gehen auf den Unfall von 1992 

zurück, sodass jedenfalls von einem mehrjährigen Verlauf zu sprechen ist, während 

welchem die Symptomatik nicht regredient war bzw. es zu keiner Remission kam. Die 

psychische Fehlentwicklung weist unterdessen ebenfalls bereits einen mehrjährigen 

Verlauf ohne erkennbare Remission auf. Die Beschwerdegegnerin hält zwar dafür, dass 

dieses Kriterium wegen der somatischerseits uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit nicht 

erfüllt sei, und verweist diesbezüglich auf den Bundesgerichtsentscheid 8C_145/2013 

vom 1. Mai 2013 E. 5.6.1. Diesem Entscheid sowie – soweit ersichtlich – der übrigen 

Praxis lässt sich jedoch keine Begründung dafür entnehmen, weshalb dieses Kriterium 

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zwingend an eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit 

gebunden sein sollte. Ein solcher Grund ist denn auch nicht auszumachen. Folglich ist 

darauf nicht näher einzugehen.

5.4.3 Ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens ist gestützt auf 

das UPK-Gutachten sowie weitere medizinische Akten zu bejahen. Die 

Beschwerdegegnerin hält zwar dafür, der Rückzug betreffe nicht alle Belange des 

Lebens, erklärt diese Ansicht aber nicht näher. Im Gutachten wurde festgehalten, der 

Beschwerdeführer sei fast den ganzen Tag zuhause und ungeduldig mit seiner Frau 

und den Kindern. Er habe diese auch schon geschlagen (gemäss der psychiatrischen 

Abklärung in Bellikon schlug er die Ehefrau gelegentlich im Affekt; IV-act. 174-44), er 

schreie fast jeden Tag herum. Die Kinder hielten nun stärkere Distanz zu ihm (S. 16). 

Bei der psychiatrischen Abklärung in Bellikon vom 21. März 2005 war festgehalten 

worden, der Beschwerdeführer möge nicht spazieren gehen, weil er dort Leute treffen 

könnte, mit denen er allenfalls in Streit geraten würde. Er möge nicht in Gesellschaft 

sein, wo alle fröhlich seien, miteinander redeten, Arbeit hätten, über Geld verfügten, all 

das habe er nicht. Es war bereits damals festgehalten worden, dass kaum soziale 

Kontakte beständen (IV-act. 174-45). Von Fahrten mit dem Fahrrad oder Training der 

Kinder, die Dr. D.___ im Gutachten vom 26. Juni 2008 noch erwähnt hatte (IV-

act. 220-3), war im Rahmen der UPK-Begutachtung keine Rede mehr, vielmehr von 

"weitestgehender Inaktivität im Alltag" und deutlichem sozialem Rückzug (S. 22), wobei 

die Schilderungen des Beschwerdeführers als "sehr authentisch und glaubhaft" 

bezeichnet wurden (S. 33).

5.4.4 Die übrigen Kriterien sind zumindest als teilweise erfüllt zu betrachten. Der 

innerseelische Verlauf ist klarerweise verfestigt, und nach der langjährigen komplexen 

Entwicklung ist – auch bei von den UPK-Gutachtern bejahter Psychotherapie-

Indikation – wenigstens fraglich, inwiefern dieser bei den vorhandenen intellektuellen 

Ressourcen therapeutisch noch beeinflusst werden kann; der Beschwerdeführer wird 

in den medizinischen Akten etwa als einfach strukturiert und undifferenziert 

beschrieben (vgl. das Gutachten der Klinik Gais, IV-act. 144 S. 3). Dass die 

Konfliktbewältigung missglückt ist, ist offenkundig; als psychisch entlastend dürfte die 

vom Beschwerdeführer eingenommene Rolle als Opfer im nicht enden wollenden Streit 

um Versicherungsleistungen dennoch empfunden worden sein. Die 

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Behandlungsergebnisse sind trotz Behandlungsbemühungen unbefriedigend (wenn 

auch diese Bemühungen noch optimiert werden könnten), an der Motivation des 

Beschwerdeführers wurde im UPK-Gutachten nicht gezweifelt. Dass die 

Eigenanstrengung des Beschwerdeführers wohl nur teilweise bejaht werden kann, 

dürfte zentral am konkreten Krankheitsbild liegen und damit Teil des eigentlichen 

Problems bilden. Insofern kann dieser Aspekt des Kriteriums nicht schablonenhaft 

angewendet und stereotyp als nicht erfüllt betrachtet werden.

5.5 Die Foerster-Kriterien sind folglich hinreichend ausgeprägt erfüllt, sodass von der 

Unüberwindbarkeit des Leidens auszugehen ist. Insgesamt kann der gutachterlichen 

Beurteilung nicht entnommen werden, dass der Beschwerdeführer über Ressourcen 

verfügt, die eine Überwindung der psychisch bedingten Krankheitsfolgen erlauben. Das 

Bundesgericht hat jüngst wiederum mehrfach betont, dass dem Schluss auf eine 

erhebliche Arbeitsunfähigkeit durch MEDAS-Ärzte, die ihre Begutachtung lege artis und 

unter Berücksichtigung der normativen Vorgaben vornahmen, aus rechtlicher Sicht zu 

folgen sei, sofern die rechtsanwendende Stelle nicht konkrete, fallgebundene 

Gesichtspunkte zu nennen vermöge, die im Rahmen der Folgenabschätzung eine im 

Vergleich zum medizinisch-psychiatrischen Sachverständigen abweichende 

Ermessensausübung gebieteten (Urteile 9C_369/2014 vom 19. November 2014 E. 5; 

9C_358/2014 vom 21. November 2014 E. 5; vgl. auch Urteile 9C_522/2014 vom 

24. Oktober 2014 E. 2.4; 9C_217/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 3.2). Das ist hier nicht 

der Fall. Mithin ist die festgestellte volle Arbeitsunfähigkeit auch bei dieser Prämisse 

invalidenversicherungsrechtlich relevant.

6.   

6.1 Den UPK-Gutachtern fiel es nachvollziehbar schwer, den Verlauf der 

Arbeitsunfähigkeit retrospektiv zu rekonstruieren. Sie gingen davon aus, dass zum 

Zeitpunkt des Unfalls 1992 und (eventuell nach einer kurzen Anpassungsphase) in der 

ersten Zeit danach volle Arbeitsfähigkeit bestand, die sich seither, im Verlauf der letzten 

ca. 20 Jahre, vermutlich phasenweise fluktuierend, aber letztlich stetig auf derzeit 0% 

verschlechtert hat. Sie bezeichneten es als wahrscheinlich, dass die Einschätzungen 

der psychiatrischen Gutachter aus den Jahren 2004 und 2005/2006 für diese Phasen 

zutreffend waren. Unter Berücksichtigung des Krankheitsbilds gingen sie davon aus, 

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dass die Verschlechterung seither im Prinzip kontinuierlich, wenn auch wahrscheinlich 

mit Fluktuationen, erfolgt sei; eine abrupte Stufendynamik sei weniger wahrscheinlich 

(S. 33).

6.2 Gemäss dem Gutachten der Klinik Gais, Dr. B.___ und Dr. C.___, war der 

Beschwerdeführer bei der Begutachtung vom 24. Juni 2004 zu 50% arbeitsfähig und 

zusätzlich im Ausmass von 20% vermindert leistungsfähig (IV-act. 144-5). Dr. H.___ 

von der Rehaklinik Bellikon hielt diese Einschätzung bezugnehmend auf seine 

Untersuchung des Beschwerdeführers vom 21. März 2005 für zu hoch und attestierte 

eine Einschränkung von etwa 30%. Er blieb dabei jedoch vage; dies sei eine Frage, die 

über die Beurteilungsmöglichkeiten der Medizin hinausgehe. Die grobe Schätzung im 

Bereich von 30% könne je nach Angepasstheit der Tätigkeit an die interpersonellen 

Kriterien variieren (IV-act. 174-49, 174-36). Dr. D.___ untersuchte den 

Beschwerdeführer am 6. Juni 2008, schloss sich in seiner Beurteilung Dr. H.___ an und 

schrieb von einer Leistungsminderung von 30%. Diese Einschränkung bestehe seit 

dem Wiedereinstieg in die Arbeit nach dem Unfall Ende 1994 (IV-act. 220-5). Zwar 

wurden die Einschätzungen von Dr. B.___ und Dr. C.___ sowie von Dr. H.___ und 

Dr. D.___ in den jeweiligen Gerichtsurteilen als nicht restlos beweiskräftig beurteilt und 

Rentenzusprachen gestützt darauf als nicht möglich betrachtet. Das UPK-Gutachten 

kann die Unklarheiten betreffend die retrospektive Beurteilung nicht vollumfänglich 

ausräumen. Gestützt auf die dort vorgenommene, an sich plausible Beurteilung des 

groben Verlaufs ist eine massgebende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 30% erst 

ab Datum der Begutachtung durch Dr. B.___/Dr. C.___ als überwiegend wahrscheinlich 

ausgewiesen zu betrachten. Dass bereits zu jenem Zeitpunkt eine Arbeitsunfähigkeit 

von 50% mit zusätzlich um 20% reduzierter Leistungsfähigkeit bestanden haben soll, 

ist zwar nicht ausgeschlossen, insgesamt aber nicht hinreichend plausibel bzw. nicht 

überwiegend wahrscheinlich. Die kontinuierliche weitere Reduktion der Arbeitsfähigkeit 

von 70% bei Begutachtung durch Dr. D.___ (30% Leistungsminderung entspricht im 

Ergebnis einer Arbeitsfähigkeit von 70%, ganztags verwertbar) auf 0% bei 

Begutachtung durch Prof. E.___ und Dr. F.___ kann zeitlich nicht näher verortet 

werden. In beweisrechtlicher Hinsicht rechtsgenüglich ausgewiesen ist damit lediglich 

eine Arbeitsunfähigkeit von 30% ab 24. Juni 2004 (Datum Begutachtung Dr. B.___/

Dr. C.___) und von 100% ab 9. August 2011 (Datum UPK-Begutachtung). Betreffend 

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eine höhere Arbeitsunfähigkeit vor August 2011 liegt Beweislosigkeit vor, deren Folgen 

der Beschwerdeführer zu tragen hat.

7. 

7.1 Der im Entscheid IV 2006/233 vorgenommene Einkommensvergleich 

(Valideneinkommen Fr. 57'008.-, Invalideneinkommen Fr. 31'924.-, letzteres unter 

Anerkennung einer Arbeitsfähigkeit von 70% und eines Abzugs vom Tabellenlohn von 

20%; beide Vergleichseinkommen auf der Basis des Jahres 2002) erscheint nach wie 

vor sachgerecht. Dies ergibt einen Invaliditätsgrad von 44%. Im Einzelnen wird auf die 

entsprechende Begründung in jenem Entscheid verwiesen (E. 5). Da selbst bei nicht 

vollständiger Heraufsetzung des unterdurchschnittlichen Valideneinkommens (vgl. die 

entsprechenden Hinweise zur Parallelisierung in der Beschwerdeantwort, S. 6 f.) ein 

Invaliditätsgrad von über 40% resultieren würde, braucht auf die Frage, ob bzw. auf 

welchen Zeitpunkt hin die Praxisänderung des Bundesgerichts im Zusammenhang mit 

der Parallelisierung bzw. die Einführung eines "Erheblichkeitsgrenzwerts" von 5% (vgl. 

BGE 134 V 322, 135 V 297 E. 6.1) aus übergangsrechtlicher Sicht auf den vorliegenden 

Fall Anwendung zu finden hat, nicht näher eingegangen zu werden. Im Übrigen besteht 

entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin keine Veranlassung, vom ursprünglich 

im Entscheid IV 2006/233 festgesetzten Tabellenlohnabzug von 20% abzurücken. Die 

äusserst lange Absenz vom Arbeitsmarkt stellt einen ganz erheblichen 

Konkurrenznachteil des Beschwerdeführers dar; bereits dieser hätte ihn in der Zeit, für 

die der Tabellenlohnabzug rentenrelevant im Invaliditätsgrad Niederschlag findet (2004 

bis 2011), gezwungen, seine verbleibende Arbeitskraft zu einem deutlich unter den 

Tabellenlöhnen liegenden Einkommen anzubieten. Zu berücksichtigen ist zudem, dass 

er vor dem Unfall 1992 kaum über Arbeitserfahrung verfügt hatte; auch dies hätte sich 

im realistischerweise erzielbaren Einkommen wiedergespiegelt. Folglich hat es beim 

Tabellenlohnabzug von 20% sein Bewenden.

7.2 Betreffend Rentenbeginn ist mit Blick auf das Datum der Anmeldung des 

Beschwerdeführers (Mai 2002) das Recht anwendbar, wie es vor Inkrafttreten der 

Änderungen der 5. IV-Revision bestanden hatte. Die Frist von 6 Monaten nach 

Geldendmachung des Anspruchs gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG in der seit 2008 geltenden 

Fassung findet somit keine Anwendung. Das Wartejahr (vgl. Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG in 

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der vor 2008 in Kraft gestandenen Fassung) begann folglich am 24. Juni 2004 (Datum 

Begutachtung in der Klinik Gais) zu laufen und war am 23. Juni 2005 beendet. 

Entsprechend hat der Beschwerdeführer ab 1. Juni 2005 (vgl. Art. 29 Abs. 2 IVG in der 

damals geltenden Fassung) bei einem Invaliditätsgrad von 44% Anspruch auf eine 

Viertelsrente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit Inkrafttreten der 4. IVG-Revision 2004 

geltenden Fassung).

7.3 Per 9. August 2011 (Datum Begutachtung UPK) ist der Beweis der Erhöhung der 

Arbeitsunfähigkeit auf 100% erbracht. In Anwendung von Art. 88a Abs. 2 der 

Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) hat der 

Beschwerdeführer folglich ab 1. November 2011 bei einem Invaliditätsgrad von 100% 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.

8.   

Gemäss UPK-Gutachten ist neben einer zu initiierenden fachärztlichen integriert 

psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung, bzw. als sozialpsychiatrischer Teil 

von dieser, eine Integration in eine therapeutisch geführte, tagesstrukturierende 

Beschäftigung (z.B. Ergotherapie) oder spätestens im Verlauf in eine geschützte 

Werkstätte nicht nur möglich, sondern dringend anzuraten. Die Gutachter empfahlen 

eine Verlaufsbegutachtung nach ca. 18 Monaten (S. 32 des Gutachtens). Eine 

eigentliche berufliche Eingliederung wurde folglich nicht als unmittelbar möglich 

betrachtet, sodass die Rentenzusprache zu erfolgen hat, ohne dass dadurch der 

Grundsatz "Eingliederung vor Rente" verletzt würde. Auch wenn ausserhalb des 

Anfechtungsgegenstands des aktuellen Verfahrens liegend, ist dennoch festzuhalten, 

dass die unverzügliche Anhandnahme der empfohlenen Massnahmen und 

gegebenenfalls die anschliessende Durchführung einer Rentenrevision angezeigt 

erscheinen.

9.   

9.1 Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

Verfügung vom 5. März 2013 dahingehend gutzuheissen, als dem Beschwerdeführer 

ab 1. Juni 2005 eine Viertelsrente und ab 1. November 2011 eine ganze Rente 

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zuzusprechen ist. Die Angelegenheit ist zur Rentenberechnung und -ausrichtung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

9.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt vollumfänglich, sodass 

ihr als nicht von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten befreiter selbstständiger 

öffentlich-rechtlicher Anstalt die Gerichtsgebühr aufzuerlegen ist.

9.3 Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

ungekürzte Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert 

nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses 

bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). 

Angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer).

9.4 Das bereits bewilligte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird bei diesem 

Verfahrensausgang gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird unter Aufhebung der Verfügung vom 5. März 2013 

dahingehend gutgeheissen, dass dem Beschwerdeführer ab 1. Juni 2005 eine 

Viertelsrente und ab 1. November 2011 eine ganze Invalidenrente zugesprochen wird; 

die Angelegenheit wird zur Rentenberechnung und entsprechender Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2015
	Würdigung der medizinischen Aktenlage, insbesondere eines psychiatrischen Gutachtens. Prüfung der Leistungsansprüche in Anwendung der sog. Überwindbarkeitspraxis. Langjährige Prozessgeschichte mit mehreren Rückweisungen durch das kantonale und das Bundesgericht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2015, IV 2013/170). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_219/2015

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