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**Case Identifier:** dd00a2e3-5262-5c09-9ecf-a01c60fb4100
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.12.2017 IV 2015/243
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-243_2017-12-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/243

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 15.12.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 15.12.2017
Art. 7 ATSG, Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG, Art. 8 IVG: 
Beweistauglichkeit eines MEDAS-Gutachtens in formeller und inhaltlicher 
Hinsicht. Der Gutachtensauftrag wurde entsprechend den einschlägigen 
Vorschriften und der Rechtsprechung erteilt. Aus dem Gutachten ergeben 
sich keine Anhaltspunkte für eine Voreingenommenheit. Die abweichende 
Beurteilung insbesondere des Hausarztes ist gemäss den Gutachtern 
anhand der erhobenen Befunde nicht nachvollziehbar. Die Voraussetzungen 
für berufliche Massnahmen sind nicht erfüllt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2017, IV 
2015/243).

Entscheid vom 15. Dezember 2017

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz),

Marie Löhrer und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.  

IV 2015/243

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwältin Colette Lehmann, MLaw,

roos-niedermann Rechtsanwälte, Postgasse 5, Postfach 248, 9620 Lichtensteig,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 9. Oktober 2013 unter Hinweis auf einen operierten 

Bandscheibenvorfall, einen geschädigten Nerv und über die gesamte rechte 

Körperseite ausstrahlende Schmerzen bei der Invalidenversicherung (IV) zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 1). Die Ärzte des Schmerzzentrums des Kantonsspitals St. 

Gallen (KSSG) hatten dem Hausarzt, Dr. med. B.___, Innere Medizin FMH, am 20. 

August 2013 berichtet, es bestünden die Diagnosen eines chronischen 

lumbofemorgieformen bis lumboischialgieformen Schmerzsyndroms rechts bei Status 

nach sequestrierter rezessal bis foraminal liegender Diskushernie L4/5 rechts, Status 

nach Dekompression L5/S1 rechts April 2012 (richtig: März 2012) und Juli 2012, Status 

nach mikrochirurgischer Dekompression L4/5 rechts mit Sequesterektomie am 22. 

März 2012 [Operationsbericht, IV-act. 35-18 f.], und nach Wurzelinfiltration L4 

rechtsseitig am 3. Juli 2012 [Operationsbericht, IV-act. 3-1]), lumbal mit Ausstrahlung 

ins rechte Bein, nozizeptiver, neuropathischer Schmerztyp, Grad I nach Gebershagen, 

ohne yellow flags. Die Versicherte arbeite als Hausfrau und klage über starke 

Einschränkungen im Alltag (IV-act. 35-12 f.). Ausserdem war eine Fenestration L5/S1 

rechts, Nukleotomie und Sequesterektomie im Januar 2005 vorgenommen worden 

[Bericht der Klinik für Neurochirurgie, KSSG, vom 21. Januar 2005, IV-act. 35-8],

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A.b  Dr. B.___ erwähnte im Arztbericht vom 25. Oktober 2013 als zusätzliche 

Diagnosen Spannungskopfschmerzen, rezidivierende depressive Episoden mit 

Somatisierungstendenz sowie eine arterielle Hypertonie. Die Arbeitsfähigkeit sei 

eingeschränkt durch eine Bewegungseinschränkung bzw. schmerzhafte Bewegungen 

vor allem lumbal und eine leichte Kraftminderung des rechten Beines. Allgemein 

bestehe eine verminderte Belastbarkeit / Stressintoleranz. Längeres Stehen führe zu 

konsekutiver Schmerzexazerbation. Körperlich leichte Tätigkeiten im Haushalt ohne 

längeres Stehen / Sitzen, ohne Belastung der Wirbelsäule und ohne Tätigkeiten in 

gebückter Stellung mit wiederholten Ruhepausen, ohne anspruchsvolle Arbeiten seien 

vermutlich nicht mehr als eine Stunde bis höchstens zwei Stunden zumutbar. Die 

Wiedereingliederung sei seines Erachtens kaum realisierbar, die Versicherte sei schon 

bei Haushaltsarbeiten überfordert. Eine geregelte Tätigkeit ausser Haus scheine nicht 

möglich zu sein (IV-act. 35-1 ff.).

A.c  Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 15. November 2013 mit, berufliche 

Massnahmen seien nicht angezeigt, da sie vorwiegend als Hausfrau tätig sei (IV-act. 

13).

A.d  Vom 30. Januar bis 7. Februar 2014 wurde die Versicherte wegen einer 

Schmerzexazerbation im Spital C.___ behandelt. Ein MR LWS ergab keine wesentliche 

Befundänderung verglichen zu Mai 2013, ausser einer narbigen Alteration um die 

Nervenwurzel S1 bei sonst stationären dorsalen Diskushernien (Austrittsbericht vom 7. 

Februar 2014, IV-act. 22-8 f.).

A.e  Dres. med. D.___ und E.___, Leitender Arzt Wirbelsäulenchirurgie, führten im 

Arztbericht vom 8. April 2014 nebst der Diagnose eines chronischen 

lumbospondylogenen Schmerzsyndroms die Verdachtsdiagnose einer Bursitis 

trochanterica rechts und die Diagnose einer beginnenden Coxarthrose rechts an. Im 

Vordergrund stünden sowohl diese Diagnosen als auch rezidivierende depressive 

Episoden mit Somatisierungstendenz. Dies könne sich vor allem im Rahmen von 

körperlich belastenden Tätigkeiten stark auf die Arbeitsfähigkeit auswirken. Zu 

möglichen Eingliederungsmassnahmen lasse sich noch nichts sagen, da die aktuelle 

Therapie und Diagnostik noch nicht abgeschlossen seien (IV-act. 23). Im 

Verlaufsbericht vom 11. September 2014 der Klinik für orthopädische Chirurgie und 

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Traumatologie des Bewegungsapparates des KSSG wurde festgehalten, der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich verbessert. Als neue Diagnosen 

wurden eine Bursitis trochanterica rechts mit/bei beginnender Coxarthrose rechts, 

Status nach diagnostisch/therapeutischer Infiltration am 7. Mai 2014, aufgeführt. Es 

bestehe eine gute Schmerzregredienz im Bereich der Bursa trochanterica rechts. 

Weiterhin persistierten die krampfartigen Schmerzen und die Hyposensibilität im 

Bereich des rechten Ober- und Unterschenkels. Arbeiten im Sitzen oder Stehen ohne 

Heben von schweren Lasten sowie mit unterschiedlichem Bewegungsmuster könnten 

der Versicherten wahrscheinlich in Teilzeitarbeit zugemutet werden. Im Rahmen einer 

halbtägigen Beschäftigung könnte somit ein Arbeitsversuch erfolgen (IV-act. 32).

A.f  Im Rahmen der Haushaltsabklärung äusserte die Versicherte, ohne gesundheitliche 

Beeinträchtigung wäre sie zu 50% bis 60% erwerbstätig. Die Schwiegertochter habe 

Ende 2012 ihr Arbeitspensum von 100% auf 50% reduziert, damit sie den Haushalt 

erledigen könne. Sie sei zu 90% im Haushalt eingeschränkt (Abklärungsbericht 

Haushalt vom 6. Oktober 2014, IV-act. 33).

A.g  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte durch das Medizinisches 

Gutachtenzentrum Region St. Gallen (MGSG) polydisziplinär begutachtet (Gutachten 

vom 18. März 2015; Dr. med. F.___, Spezialarzt Innere Medizin FMH; Dr. med. G.___, 

Spezialärztin Neurologie FMH; Dr. med. H.___, Spezialarzt Orthopädie FMH; Dr. med. 

I.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie; Untersuchungen vom 17. Dezember 

2014 und vom 14. Januar 2015; IV-act. 46). Die Gutachter kamen zum Schluss, die 

Arbeitsfähigkeit als Hilfsarbeiterin in einer Bürstenfabrik betrage seit November 2011 

aufgrund der radikulären Beschwerden der Nervenwurzel L5 und insbesondere S1 

rechts sowie der lokalen Spinalkanalstenose L4/5 bei voller Stundenpräsenz 50%, da 

häufiges Stehen und häufige inklinierte Körperhaltungen nicht mehr vollumfänglich 

möglich seien. Im Haushalt betrage die Arbeitsfähigkeit gesamthaft bei voller 

Stundenpräsenz 80% seit November 2011, da wirbelsäulenbelastende Arbeiten wie 

Böden- und Fensterputzen, Staubsaugen sowie das Tragen von schweren 

Einkaufstaschen vermieden werden sollten. Körperlich leichte Tätigkeiten in 

temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden 

könnten, ohne häufig inklinierte, reklinierte oder rotierte Körperhaltungen sowie ohne 

erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erforderliche geistige 

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Flexibilität, ohne vermehrte Kundenkontakte und ohne überdurchschnittliche 

Dauerbelastung könnten seit jeher gesamthaft bei voller Stundenpräsenz zu 100% 

zugemutet werden. Im Rahmen der postoperativen Rehabilitationen wurde jeweils eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit während vier Monaten vorbehalten

(IV-act. 46-57).

A.h  Nachdem RAD-Arzt Dr. med. J.___, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und 

Psychotherapie, am 8. April 2015 zum Gutachten Stellung genommen hatte (IV-act. 

47), stellte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 10. Mai 2015 die 

Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht (IV-act. 50). Hiergegen liess die 

Versicherte am 5. Juni 2015 Einwand erheben (IV-act. 57).

A.i Mit Verfügung vom 12. Juni 2015 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (IV-

act. 58). Ohne Gesundheitsschaden würde die Versicherte einer Tätigkeit zu einem 

Pensum von 55% nachgehen. Die restlichen 45% entfielen auf den Aufgabenbereich 

Haushalt. Aus ärztlicher Sicht sei die Ausübung einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 

100% zumutbar. Die Einschränkung im Haushalt betrage gemäss den Abklärungen 

20%. Das Gutachten folge in der Beantwortung der Fragen den gültigen 

versicherungsmedizinischen Kriterien. Fehler, die die Ergebnisse relevant 

beeinträchtigten, seien nicht erkennbar. Eine Indikation zu weiteren medizinischen 

Abklärungen sei mit Blick auf das vorliegende Gutachten nicht erkennbar. 

Versicherungsmedizinisch bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Aus diesem Grunde 

bestehe kein Anspruch auf Eingliederungsberatung. Bei einem Invaliditätsgrad von 9% 

(45% x 20%) bestehe kein Rentenanspruch (IV-act. 58).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 12. Juni 2015 erhebt Xhylie Ukaj, vertreten durch 

Rechtsanwältin Colette Lehmann, MLaw, am 18. August 2015 Beschwerde. Sie 

beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

aufzuheben, und es sei ihr eine "volle" Rente zuzusprechen. Eventualiter seien ein 

neutrales und objektives (Ober-)Gutachten bei einer externen Sachverständigenstelle 

einzuholen oder weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen und ihr eine dem 

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Ergebnis entsprechende Rente zuzusprechen. Die Beschwerdegegnerin gehe auf die 

Ausführungen im Einwand vom 5. Juni 2015 nicht ein und setze sich insbesondere 

nicht mit den geltend gemachten gesundheitlichen Einschränkungen im 

Haushaltsbereich auseinander. Der Entscheid verletze daher den Anspruch auf 

Gewährung des rechtlichen Gehörs. Sie habe seit ca. 2000 mit erheblichen 

gesundheitlichen Problemen zu kämpfen. Diese hätten sie insbesondere gezwungen, 

ihre Arbeitstätigkeit als Hilfsarbeiterin bei der Bürstenfabrik nach nur einjähriger 

Tätigkeit aufzugeben. Seither sei ihr trotz zahlreicher Versuche der Wiedereinstieg ins 

Erwerbsleben nicht mehr gelungen. Unter anderem habe sie auch die Tätigkeit als 

Hauswartin nicht wahrnehmen können, weshalb die Arbeiten stets vom Ehemann oder 

Sohn erledigt worden seien. Auch im Haushalt sei sie stark - wenn nicht sogar 

vollständig - eingeschränkt. Seit ca. 2012 würden sämtliche Hausarbeiten von der 

Schwiegertochter erledigt. Es sei davon auszugehen, dass im Haushalt eine 

Einschränkung von mindestens 90% bestehe, womit ein Invaliditätsgrad von 90% 

resultiere. Sie werde aufgrund der gesundheitlichen Probleme nicht mehr in der Lage 

sein, in einem Pensum von mindestens 50% arbeitstätig zu sein. Es seien neue 

gesundheitliche Einschränkungen im Knie und in der Hüfte hinzugekommen und es 

seien Operationen notwendig. Obwohl die Gutachter die gleichen Diagnosen wie die 

behandelnden Ärzte stellten, widersprächen ihre Schlussfolgerungen in erheblicher 

Weise denjenigen der behandelnden Ärzte. Die Ausführungen im Gutachten betreffend 

die Arbeitsfähigkeit seien teils widersprüchlich und nicht nachvollziehbar. So 

widerspreche das orthopädische Zumutbarkeitsprofil der geschätzten Arbeitsfähigkeit 

von 50% in der angestammten Tätigkeit. Gemäss neurologischem Gutachten müsse 

die Prognose als ungünstig bezeichnet werden. Dies widerspreche den attestierten 

Arbeitsfähigkeiten von 50% bzw. 100% bzw. 80%. Die Schätzung der Arbeitsfähigkeit 

sei nicht begründet und nachvollziehbar, es fehle eine Auseinandersetzung mit den 

geklagten Beschwerden. Das Gutachten sei von der IV-Stelle selbst dem 

Medizinischen Gutachtenzentrum St. Gallen in Auftrag gegeben worden, womit Zweifel 

an der Objektivität und Unabhängigkeit bestünden. Auffällig sei insbesondere, dass die 

zentrale orthopädische Untersuchung lediglich 55 Minuten gedauert habe. Sodann 

habe die Beschwerdeführerin das Gutachten nie zugestellt und somit auch keine 

Gelegenheit erhalten, Ergänzungsfragen zum verfassten Gutachten zu stellen. Sie habe 

sich anlässlich der Begutachtung nicht richtig ernst genommen gefühlt. Die 

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behandelnden Ärzte hingegen kennten sie und ihre Krankengeschichte. Den 

Ausführungen dieser Ärzte, wonach sie kaum wieder ins Erwerbsleben eingegliedert 

werden könne und auch im Haushalt praktisch vollständig arbeitsunfähig sei, sei 

demnach zu folgen und ihr eine ganze Rente zuzusprechen. Sofern davon 

ausgegangen werde, sie könne einer Arbeitstätigkeit - insbesondere auch einer 

adaptierten Tätigkeit im Bürobereich - nachgehen, wäre eine invaliditätsbedingte 

Notwendigkeit einer Umschulung zu bejahen. Weiter begründet die 

Beschwerdeführerin ihren Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 15. September 2015 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Da im Begründungsteil der 

angefochtenen Verfügung die Überlegungen genannt worden seien, von denen sie sich 

habe leiten lassen und auf die sich die Verfügung stütze, liege keine Verletzung der 

Begründungspflicht vor. Die Beschwerdeführerin hätte Gelegenheit gehabt, 

Einwendungen gegen die Begutachtung an sich oder deren Art und Umfang 

vorzubringen und materielle oder formelle personenbezogene Einwendungen gegen die 

Sachverständigen geltend zu machen. Im Übrigen sei der Beschwerdeführerin im 

Rahmen des Vorbescheidverfahrens vollumfängliche Akteneinsicht gewährt worden. 

Das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin sei nicht verletzt worden. Aus dem 

Gutachten ergäben sich keine Anhaltspunkte, die den Anschein der Befangenheit der 

Gutachter und die Gefahr der Voreingenommenheit objektiv begründen könnten. Die 

Dauer der Untersuchung sage für sich allein noch nichts aus über deren Qualität. Die 

ausführliche Darlegung der erhobenen Befunde und der sich daraus ergebenden 

Funktionseinschränkungen sprächen dafür, dass die Beschwerdeführerin lege artis 

begutachtet worden sei, zumal die Beschwerdeführerin nicht substantiiert darzulegen 

vermöge, inwiefern sich die Untersuchungsdauer negativ auf die Qualität des 

Gutachtens ausgewirkt habe. Das MGSG-Gutachten erfülle die formellen und 

materiellen Voraussetzungen für ein lege artis abgefasstes beweiskräftiges Gutachten. 

Aus den Berichten der behandelnden Ärzte ergäben sich keine bei der Begutachtung 

unerkannten und ungewürdigten Aspekte. Gestützt auf das überzeugende und 

beweiskräftige MGSG-Gutachten sei von einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit in einer 

optimal angepassten Tätigkeit auszugehen. Die Beschwerdeführerin sei als 

Hilfsarbeiterin einzustufen, wodurch sie ihre Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem 

Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten habe. Die Selbsteingliederung als 

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Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht gehe nicht nur dem Renten-, 

sondern auch dem gesetzlichen Eingliederungsanspruch vor. Nach der Mischrechnung 

(Haushalt Anteil 45% und Einschränkung 20%, Erwerb keine Einschränkung) resultiere 

ein keinen Rentenanspruch begründender Invaliditätsgrad von 9% (act. G 4)

B.c  In ihrer Replik vom 5. November 2015 beantragt die Beschwerdeführerin erneut, 

die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben 

und es sei ihr eine Rente zuzusprechen. Es seien berufliche Massnahmen anzuordnen. 

Eventualiter sei ein neutrales und objektives (Ober-)Gutachten bei einer externen 

Sachverständigenstelle einzuholen oder seien weitere medizinische Abklärungen 

vorzunehmen und ihr eine dem Ergebnis entsprechende Rente zuzusprechen. In der 

Begründung hält sie im Wesentlichen an ihren Ausführungen gemäss Beschwerde fest. 

Weiter bringt sie vor, sie sei vom 15. bis 18. Oktober 2015 im Spital K.___ behandelt 

worden. Es seien eine Gonarthrose rechts, eine beginnende Coxarthrose rechts sowie 

ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom diagnostiziert und eine diagnostische 

Kniearthroskopie durchgeführt worden.

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 13. November 2015 auf eine Duplik (act. G 

12).

B.e  Mit Eingabe vom 27. November 2015 reicht die Beschwerdeführerin weitere 

Unterlagen zum Begehren um unentgeltliche Prozessführung ein (act. G 15; act. G 

15.1). Die Abteilungspräsidentin teilt der Beschwerdeführerin am 3. Dezember 2015 im 

Wesentlichen mit, die Prozessarmut sei nach wie vor nicht ausgewiesen. Der förmliche 

Entscheid werde mit dem materiellen Entscheid getroffen werden, nachdem mit dem 

Abschluss des Schriftenwechsels kein weiterer Anwaltsaufwand mehr anfalle (act. G 

16).

Erwägungen

1. 

1.1  Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

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Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2  Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) haben Versicherte Anspruch auf Rente, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% besteht Anspruch 

auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% auf eine halbe 

Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und 

ab einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% auf eine ganze Invalidenrente (Art. 28 

Abs. 2 IVG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

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ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1).

1.4  Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). Im Sozialversicherungsrecht hat 

das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (BGE 126 V 360 

E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

2. 

Verfahrensgegenstand bildet die Frage, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Rente und allenfalls auf berufliche Massnahmen hat.

2.1  In verfahrensrechtlicher Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin Verletzungen des 

Anspruchs auf rechtliches Gehör. Die angefochtene Verfügung sei unzureichend 

begründet. Weiter hätte ihr das der Verfügung zugrundeliegende Gutachten vor deren 

Erlass zur Stellungnahe zugestellt werden müssen.

2.2  Der Anspruch auf Wahrung des rechtlichen Gehörs und die daraus fliessende 

Pflicht der Verwaltung, Verfügungen zu begründen, wenn sie den Begehren der 

Parteien nicht voll entsprechen, sind für das Sozialversicherungsrecht in Art. 42 und 

Art. 49 Abs. 3 ATSG normiert. Die Verwaltung hat sich ausdrücklich mit den konkreten 

Einwendungen auseinander zu setzen oder zumindest die Gründe anzugeben, weshalb 

sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann (BGE 124 V 183 E. 2b). Dabei 

ist es jedoch nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich 

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auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann 

sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (Urteil des 

Bundesgerichts vom 22. Dezember 2014, 8C_586/2014, E. 2.2.1). Die Begründung 

muss wenigstens kurz die Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde leiten 

liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Der Zweck der Begründungspflicht liegt 

darin, dass der Betroffene die Verfügung sachgerecht anfechten kann (U. KIESER, 

Kommentar ATSG, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 49 Rz 56 mit Hinweisen auf die 

Rechtsprechung). Der Gehörsanspruch ist formeller Natur; indes lässt die 

sozialversicherungsrechtliche Rechtsprechung eine Heilung einer nicht besonders 

schwerwiegenden Gehörsverletzung zu, wenn die betroffene Person die Möglichkeit 

hat, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie 

auch die Rechtslage frei überprüfen kann (KIESER, a.a.O., Art. 42 Rz 13, 15, mit 

Hinweisen auf die Rechtsprechung).

2.3  In der angefochtenen Verfügung führte die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen 

aus, sie stütze sich auf das MEDAS-Gutachten vom 18. März 2015, an dessen 

Beweistauglichkeit sie festhalte. Fehler, die die Gutachtensergebnisse relevant 

beeinträchtigten oder die Notwendigkeit weiterer Abklärungen seien nicht erkennbar. 

Danach bestehe im Haushalt eine 80%ige und in angepassten Tätigkeiten eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit. Gemäss Abklärungen wäre die Beschwerdeführerin ohne 

Gesundheitsschaden zu 55% erwerbstätig, die restlichen 45% entfielen auf den 

Aufgabenbereich (IV-act. 58). Damit brachte die Beschwerdegegnerin zum Ausdruck, 

dass sie das Gutachten trotz der im Einwand vorgetragenen Mängel für beweiskräftig 

und insbesondere die Arbeitsfähigkeitsschätzungen als schlüssig und nachvollziehbar 

erachte. Dies konnte die Beschwerdeführerin mit vorliegender Beschwerde bestreiten. 

Die Begründungsdichte der Verfügung mit Verweis auf ein als beweiskräftig erachtetes 

Gutachten entspricht dem Üblichen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, 

zumindest in einem Ausmass, das die Aufhebung der Verfügung aus formellen Gründen 

rechtfertigen würde, liegt demnach nicht vor.

2.4  Die von der Beschwerdeführerin angeführte Rechtsprechung, wonach ihr das 

Gutachten vorgängig hätte zur Stellungnahme unterbreitet werden müssen, betrifft 

Fälle, in denen der Versicherungsträger gedenkt, dem Gutachter Erläuterungs- oder 

Ergänzungsfragen zu stellen (vgl. BGE 136 V 116, E. 5.4; Urteil des Bundesgerichts 

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vom 15. September 2010, 8C_254/2010, E. 4.1.1), was vorliegend nicht gegeben war. 

Der Beschwerdeführerin wurde am 18. Mai 2015 Akteneinsicht - auch das am 26. März 

2015 bei der Beschwerdegegnerin eingegangene (IV-act. 46-1) und am 27. März 2015 

eingescannte (Aktenverzeichnis) Gutachten umfassend - und Fristerstreckung für die 

Stellungnahme zum Vorbescheid gewährt (IV-act. 54; IV-act. 56). Dies entspricht 

gängiger Praxis und dem Zweck des Vorbescheidverfahrens zur Gewährung des 

rechtlichen Gehörs im IV-Verfahren (Art. 57a Abs. 1 IVG; KIESER, a.a.O., Art. 42 Rz 10 

f.; U. MEYER/ M. REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. 

Aufl., Zürich 2014, Art. 57a Rz 4).

3. 

3.1  Medizinische Grundlage der angefochtenen Verfügung bildet das Gutachten des 

MGSG vom 18. März 2015 (IV-act. 46). Bei dieser Gutachterstelle handelt es sich um 

eine vom Bundesamt für Sozialversicherungen anerkannte MEDAS (https://

www.suissemedap.ch/Pages/MedasMap.aspx, eingesehen am 12. September 2017). 

Die MEDAS sind gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung von den IV-Stellen 

unabhängig (BGE 137 V 226 E. 1.3.1 ff.) und daher als verwaltungsexterne 

Gutachterstellen zu betrachten. Im Sinne einer Richtlinie ist ihren Gutachten volle 

Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit 

der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb). Die von der 

Beschwerdeführerin angerufene Rechtsprechung, wonach bei auch nur geringen 

Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit ergänzende Abklärungen mittels 

unabhängiger Begutachtung vorzunehmen seien, bezieht sich hingegen auf 

versicherungsinterne Gutachten, insbesondere auf RAD-Berichte (BGE 135 V 469 f. E. 

4.4; vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 27. Mai 2010, 8C_21/2010, E. 3.3 

mit weiteren Hinweisen).

3.2  Der Gutachtensauftrag wurde dem MGSG durch die dafür geschaffene 

elektronische Plattform MED@P am 19. November 2014 nach dem Zufallsprinzip 

zugeteilt (IV-act. 37); eine direkte Beauftragung liegt damit nicht vor. Am 24. November 

2014 wurden der Beschwerdeführerin die Namen der Experten mitgeteilt, verbunden 

mit dem Hinweis, Einwendungen gegen eine oder mehrere Gutachterpersonen könnten 

innert zehn Tagen eingereicht werden (IV-act. 42). Dieses Vorgehen der 

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Beschwerdegegnerin entspricht den gesetzlichen Vorschriften (Art. 44 Abs. 1 ATSG, 

Art. 72bis Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]) und 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Urteile des Bundesgerichts vom 15. 

September 2010, 8C_254/2010, E. 4.1.1 und vom 12. Februar 2014, 9C_753/2013, E. 

3). Es ist somit im Folgenden zu prüfen, ob das MEDAS-Gutachten des MGSG vom 18. 

März 2015 die materiellen Anforderungen an die Beweistauglichkeit 

versicherungsexterner Gutachten erfüllt.

4. 

4.1  Der orthopädische Gutachter diagnostizierte eine Lumboischialgie rechts bei 

leichter Osteochondrose L2-S1 mit Diskusherniationen speziell L4/5 und L5/S1 mit 

diskalem Kontakt zum Spinalnerv L4 und L5 rechts ohne Kompression sowie (mit) 

perineuraler Fibrose rezessal L4 und speziell S1 rechts nach Diskushernienoperation 

L5/S1 rechts im Januar 2005 und L4/5 im März 2012 (IV-act. 46-7). Die neurologische 

Gutachterin stellte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnose eines 

chronischen lumboradikulären Schmerzsyndroms L5 und S1 rechts; klinisch: 

anhaltende neuropathische Ausstrahlungsschmerzen, betont im Dermatom S1, Parese 

der distalen L5-Muskulatur rechts; nadelmyographisch: Bestätigung älterer chronisch 

neurogener Veränderungen neben Zeichen akuter Denervation/axonaler Schädigung 

L5- und S1- Muskulatur rechts (IV-act. 46-46 f., 56, 80). Die diagnostische Beurteilung 

der beiden Experten hinsichtlich der Lendenwirbelsäule stimmt mit derjenigen der 

behandelnden Orthopäden (Arztbericht Dres. med. D.___ und E.___, Leitender Arzt 

Wirbelsäulenchirurgie, vom 8. April 2014, IV-act. 23), des Schmerzzentrums des KSSG 

(Berichte vom 20. August 2013, IV-act. 35-12 f., und vom 7. März 2014, IV-act. 19), wo 

ein chronisches lumbofemorgieformes bis lumboischialgieformes Schmerzsyndrom 

rechts, Status nach sequestrierter rezessal bis foraminal liegender Diskushernie L4/5 

rechts und nach Dekompression L5/S1 rechts festgestellt worden war (und) sowie des 

Spitals C.___ (Kurzaustrittsbericht vom 6. Februar 2014, IV-act. 18), welches als 

Diagnose auch den vom Gutachter erhärteten Verdacht einer periduralen/perineuralen 

Fibrose um die Nervenwurzel S1 rechts aufgeführt hatte, überein. Die in den Berichten 

von Dr. L.___ (Verlaufsbericht vom 11. September 2014, IV-act. 32-2) und im 

Kurzaustrittsbericht des Spitals K.___ vom 18. Oktober 2015 (act. G 10.1) erwähnte 

beginnende Coxarthrose und die medial betonte (Varus-)Gonarthrose rechts 

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(Kurzaustrittsbericht des Spitals K.___ vom 18. Oktober 2015, act. G 10.1) wurden vom 

orthopädischen Gutachter als pathologische objektive Befunde erhoben (IV-act. 46-6 f., 

8) und vermerkt, dass sich die Beschwerdeführerin darüber explizit nicht beklagt habe 

(IV-act. 46-8). Somit ist nachvollziehbar, dass diesbezüglich keine zusätzliche 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit angenommen wurde. Schliesslich wurde bei der 

Beschwerdeführerin im November 2015 neu ein Diabetes mellitus diagnostiziert 

(Bericht Dr. B.___ vom 26. November 2015, act. G 15). Die Diagnose erfolgte nach dem 

massgeblichen Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung und führt daher 

nicht zu deren Aufhebung (BGE 121 V 366 E. 1 b; BGE 131 V 243 E. 2.1). Im Übrigen 

wird eine sich daraus ergebende Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit nicht behauptet 

oder dargetan.

4.2  In einer adaptierten Tätigkeit attestieren sowohl der orthopädische Gutachter als 

auch die neurologische Gutachterin eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Das orthopädische 

Zumutbarkeitsprofil umfasst körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die 

abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden könnten, ohne häufige 

inklinierte, reklinierte und rotierte Körperhaltungen (IV-act. 46-9) und entspricht im 

Wesentlichen dem neurologischen Anforderungsprofil, wonach wirbelsäulenbelastende 

Tätigkeiten mit stereotypen Bewegungsmustern wie Bücken, in die Hocke gehen 

gänzlich ausgeschlossen seien und uneingeschränkt die Möglichkeit zur 

Wechselhaltung und Arbeit in temperierten Räumen geboten sein müsse (IV-act. 46-50, 

52, 84 f., 86). Den entsprechenden Teilgutachten lässt sich entnehmen, dass aus 

orthopädischer sowie aus neurologischer Sicht die Arbeitsfähigkeit aufgrund von 

Schmerzen eingeschränkt wird, die durch Beeinträchtigungen der bei den Wirbeln L4/5 

und L5/S1 austretenden Nerven verursacht werden (IV-act. 46-8, 46-49 f.). Somit 

erscheint nachvollziehbar, dass der orthopädische Gutachter und die neurologische 

Expertin zu denselben Arbeitsfähigkeitsschätzungen gelangten. Das Gutachten 

berücksichtigt somit die vorhandenen Beschwerden und Befunde bei der 

Diagnoseableitung umfassend.

4.3  Aus den vorhandenen medizinischen Unterlagen lassen sich keine objektiven 

Gesichtspunkte herleiten, welche die gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

aufgrund der vorhandenen Befunde und Diagnosen in Frage stellen. Die Einschätzung 

von Dr. L.___, wonach der Beschwerdeführerin Arbeiten im Sitzen oder Stehen ohne 

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Heben von schweren Lasten sowie mit unterschiedlichem Bewegungsmuster 

"wahrscheinlich in Teilzeitarbeit" bzw. in einem halbtägigen Arbeitsversuch zugetraut 

werden könnten (Verlaufsbericht vom 11. September 2014, IV-act. 32-4), berücksichtigt 

auch die Beschwerden der Bursa trochanterica, welche sich gebessert hatten (IV-act. 

32-2). Von diesen ist im Gutachten nicht mehr die Rede, was sich damit erklären lässt, 

dass die Beschwerdeführerin weder gegenüber dem orthopädischen Gutachter (IV-act. 

46-3) noch gegenüber der neurologischen Gutachterin (IV-act. 46-71 f.) entsprechende 

Schmerzen schilderte. Der Bericht der Dres. D.___ und E.___ hatte lediglich ausgeführt, 

Einschränkungen seien vor allem in körperlich schweren Arbeiten, aber wegen 

zusätzlicher Beschwerden bei längerem Sitzen auch in einer Bürotätigkeit zu erwarten 

(IV-act. 23-4). Eine konkrete Aussage zur Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 

wurde nicht gemacht und festgehalten, da Diagnostik und Therapie noch nicht 

abgeschlossen seien, lasse sich zu Eingliederungsmassnahmen noch nichts Spezielles 

sagen (IV-act. 23). Auch das Schmerzzentrum des KSSG (Berichte vom 20. August 

2013, IV-act. 35-12 f., und vom 7. März 2014, IV-act. 19) sowie das Spital C.___ 

(Austrittsbericht vom 7. Februar 2014, IV-act. 22-8 f.) hatten sich nicht zur 

Arbeitsfähigkeit geäussert. Diese Berichte sind daher nicht geeignet, die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung in Frage zu stellen. Dr. B.___ hatte im Arztbericht vom 25. 

Oktober 2013 festgehalten, die Arbeitsfähigkeit sei eingeschränkt durch 

Bewegungseinschränkungen, schmerzhafte Bewegungen vor allem lumbal, eine leichte 

Kraftminderung des rechten Beines, eine allgemein verminderte Belastbarkeit, 

Stressintoleranz und konsekutiven Schmerzexazerbationen nach längerem Stehen. 

Angepasste Tätigkeiten seien vermutlich nicht mehr als eine Stunde bis höchstens zwei 

Stunden zumutbar. Die Beschwerdeführerin sei schon bei Hausarbeiten überfordert, 

körperliche Belastungen würden nicht toleriert. Eine geregelte Tätigkeit ausser Haus 

scheine nicht möglich zu sein (IV-act. 35-1 ff.). Im Verlaufsbericht vom 17. März 2014 

hatte Dr. B.___ ausgeführt, aufgrund der chronischen Schmerzproblematik und der 

ausgeprägten Einschränkung bei der Mobilisation sowie den wiederkehrenden 

Schmerzexazerbationen mit wiederholten Immobilisationen seien auch anspruchslose 

Tätigkeiten nicht realisierbar (IV-act. 22). Daraus ergibt sich nicht, dass Dr. B.___ die 

von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Beschwerden und Einschränkungen 

der Arbeitsfähigkeit durch eigene Befunde objektiviert hätte. Die Einschätzung, sie sei 

im Haushalt zu 90% eingeschränkt, hatte die Beschwerdeführerin auch gegenüber den 

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Gutachtern und insbesondere anlässlich der Haushaltsabklärung geäussert (vom 18. 

September 2014, IV-act. 33-5). Hierzu nahmen die Gutachter nachvollziehbar Stellung, 

die von der Beschwerdeführerin angegebenen Einschränkungen seien aufgrund der 

erfassten körperlichen Befunde wie der elektrophysiologischen 

Untersuchungsergebnisse (Neurographien der Beinnerven, Nadelmyographien von 

Beinmuskeln rechts) nicht im angegebenen, erheblichen Umfang begründet: Die 

subjektiv wahrgenommenen Einschränkungen würden als nahezu 100%ig angegeben. 

Die Beschwerdeführerin betone, keinerlei weitere Fähigkeiten betreffend Hausarbeit zu 

besitzen als ein halbes Kilogramm Brot beim Bäcker kaufen zu können. Der Umfang 

der beklagten Einschränkungen sei auf der Basis der erhobenen Befunde nicht 

erklärbar. Die 20%ige Arbeitsunfähigkeit (im Haushalt) begründe sich im klinisch wie 

elektrophysiologisch erfassten radikulären sensomotorischen Syndrom L5 und S1 

rechts. Sie umfasse wirbelsäulenbelastende Haushaltarbeiten wie zum Beispiel 

mehrere Böden und Fenster putzen, Staubsaugen der Wohnung und das Tragen 

schwerer Einkaufstaschen (IV-act. 46-51 f.). Die Abstufung der Arbeitsfähigkeit aus 

somatischer Sicht - 50% für die bisherige Tätigkeit in der Bürstenfabrik, 80% für die 

Haushaltstätigkeit unter Ausschluss der aufgezählten wirbelsäulenbelastenden 

Tätigkeiten, 100% in einer adaptierten Tätigkeit (IV-act. 46-50, 57) - erscheint plausibel 

und wird, wie aufgezeigt, durch die übrigen medizinischen Akten nicht massgeblich in 

Frage gestellt.

4.4  Der psychiatrische Gutachter diagnostizierte eine chronische depressive 

Verstimmung (Dysthymie, ICD-10: F34.1) und führte aus, es handle sich um eine leichte 

depressive Störung, die nach Schweregrad und Dauer der einzelnen Episoden nicht die 

Kriterien für eine leichte oder mittelschwere rezidivierende depressive Störung bzw. für 

einen die Arbeitsfähigkeit in quantitativer Hinsicht einschränkenden 

Gesundheitsschaden erfülle (IV-act. 46-103; vgl. auch H. DILLING/H. J. FREYBERGER, 

Taschenführer zur ICD-10-Klassifikation psychischer Störungen, 7. Aufl., Bern 2014, S. 

147; Urteile des Bundesgerichts vom 11. März 2014, 8C_623/2013, E. 3.2 und vom 18. 

Juli 2016, 8C_303/2016 , E. 5). Auch habe die Beschwerdeführerin lediglich während 

der Rehabilitation in der Klinik M.___ 2012 vorübergehend eine Behandlung erhalten 

(IV-act. 46-103, 104) und verfüge über Ressourcen (IV-act. 46-105). Der psychiatrische 

Konsiliarius der Klinik M.___ hatte ebenfalls keinen Hinweis für eine Depression 

gefunden und eine kurzfristige Anpassungsstörung mit vorwiegend Störung anderer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/21

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Gefühle diagnostiziert (Austrittsbericht Klinik M.___ vom 28. März 2012, IV-act. 35-34). 

Somit erscheint nachvollziehbar, dass auch der psychiatrische Gutachter im Haushalt 

und in angepassten Tätigkeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne erhöhten 

Zeitdruck (Stressbelastung), ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrte 

Kundenkontakte und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung eine Arbeitsfähigkeit 

von 100% attestiert (IV-act. 46-106 f.), zumal er insbesondere keine Hinweise auf eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung feststellen konnte (IV-act. 46-103).

4.5  In einer Gesamtbetrachtung begründet das polydisziplinäre Gutachten die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung mit den erhobenen Befunden und den sich daraus 

ergebenden Funktionseinschränkungen ausreichend nachvollziehbar und schlüssig. 

Die gesundheitlichen Einschränkungen erscheinen umfassend erhoben, die 

dargelegten Beschwerden werden berücksichtigt. Insbesondere deutet auch im 

orthopädischen Teilgutachten nichts auf eine nicht mit der üblichen Sorgfalt erfolgte 

Erhebung oder eine voreingenommene Würdigung der Befunde hin. Der Umstand, 

dass die orthopädische Untersuchung lediglich 55 Minuten dauerte, vermag für sich 

eine solche Annahme nicht zu rechtfertigen. Aus den vorhandenen Akten der 

behandelnden Ärzte ergeben sich keine objektiven medizinischen Tatsachen, welche 

an der Zuverlässigkeit des Gutachtens Zweifel aufkommen lassen. Mit dem RAD 

(Stellungnahme vom 8. April 2015, IV-act. 47) kann somit ohne weitere Abklärungen auf 

das Gutachten des MGSG vom 18. März 2015 abgestellt werden.

5. 

Die Beschwerdeführerin beantragt neben weiteren medizinischen Abklärungen die 

Befragung ihrer selbst, ihres Ehemannes und ihrer Schwiegertochter als Zeugin (act. G 

1 und act. G 10). Die genannten Personen können lediglich aussagen, dass sich die 

Beschwerdeführerin nicht arbeitsfähig fühlt, und bestätigen, dass sie dies auch ihnen 

gegenüber äussert und dies ihrem Alltag entspricht. Damit betreffen diese Aussagen 

ausschliesslich die subjektiven Einschränkungen der Beschwerdeführerin, wogegen für 

den Nachweis eines relevanten Gesundheitsschadens bzw. dessen Überwindbarkeit 

gemäss Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG die objektive Betrachtungsweise massgebend ist. 

Die offerierten Aussagen sind daher nicht geeignet, eine höhergradige Arbeits- bzw. 

Erwerbsunfähigkeit nachzuweisen und folglich nicht wesentlich. In antizipierter 

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Beweiswürdigung kann daher von der Abnahme dieser Beweismittel abgesehen 

werden (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157).

6. 

6.1  Anlässlich der Haushaltsabklärung gab die Beschwerdeführerin an, ohne 

gesundheitliche Beeinträchtigung wäre sie in einem Pensum von 50% bis 60% 

erwerbstätig. Dies, um eine Abwechslung zu haben und nicht aus finanzieller 

Notwendigkeit (Angaben vom 18. September 2014, IV-act. 33-3). Da ihre Kinder 

erwachsen sind (IV-act. 33-2; IV-act. 1-2), scheint diese unbestrittene Angabe 

plausibel. Es ist daher von einer Qualifikation der Beschwerdeführerin als 55% 

Erwerbstätige und 45% im Haushalt tätig auszugehen.

6.2  Gemäss Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) erzielte die Beschwerdeführerin 

bei der N.___ AG vom 1. April bis 31. Dezember 2000 ein Einkommen von Fr. 15'030.-- 

und vom 1. Januar bis 31. August 2001 von Fr. 14'263.--. Von der O.___ sind für die 

Jahre 2009 und 2010 je Fr. 5'109.--, für das Jahr 2011 Fr. 5'120.-- und vom 1. Januar 

bis 30. April 2012 Fr. 1'707.-- verzeichnet. Daneben sind vom 1. Januar bis 31. 

Dezember 2012 Fr. 6'000.-- der P.___ AG aufgeführt (vgl. IK-Auszug, IV-act. 9). Wie 

sich aus dem Gutachten ergibt, hat die Beschwerdeführerin diese Hauswarttätigkeit nie 

selbst ausgeübt, sondern an Familienangehörige delegiert (vgl. IV-act. 46-19, vgl. auch 

IV-act. 10 und 33-3). Die Beschwerdeführerin erzielte somit nie das Einkommen 

gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik, 

Anforderungsniveau 4 bzw. Kompetenzniveau 1, Frauen im Umfang des Pensums von 

55%, in welchem sie ohne gesundheitliche Beeinträchtigung tätig sein würde. Für das 

Valideneinkommen ist daher auf den genannten Tabellenlohn abzustellen.

6.3  Da die Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig ist, 

erleidet sie eine Erwerbseinbusse höchstens im Rahmen eines Tabellenlohnabzuges. 

Aufgrund des Alters und der Einschränkungen erscheint ein solcher im Umfang von 

10% - 15% gerechtfertigt, womit im Erwerb ein Teilinvaliditätsgrad von 5,5% bzw. 

8,25% (55% x 10% bzw. 15%) resultiert. Im Haushalt ergibt sich bei einer Gewichtung 

von 45% und einer Arbeitsunfähigkeit von 20% ein Teilinvaliditätsgrad von 9%. Der 

Invaliditätsgrad beträgt somit insgesamt 14,5 % bzw. 17,25%, womit kein 

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Rentenanspruch begründet wird. Selbst wenn der maximal zulässige 

Tabellenlohnabzug von 25% (vgl. BGE 126 V 80 E. 5b/bb-cc und Urteil des 

Bundesgerichts vom 30. Oktober 2017, 9C_418/2017, E. 4.1.2) gewährt werden 

könnte, ergäbe sich ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 22,75% ([55% x 

25%] + 9%). Da ein allfälliger Rentenanspruch frühestens ein halbes Jahr nach der 

Anmeldung, vorliegend also am 1. April 2014, entstanden sein kann (Art. 29 Abs. 1 und 

3 IVG), begründen auch die von den Gutachtern angenommenen viermonatigen 

Arbeitsunfähigkeiten nach den Operationen (IV-act. 46-57) vom Januar 2005 (IV-act. 

35-8) und vom 22. März 2012 (IV-act. 35-18) keinen befristeten Rentenanspruch.

7.  Zu prüfen bleibt der Anspruch auf berufliche Massnahmen.

7.1  Nach Art. 8 Abs. 1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) 

bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese 

notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. 

a), und die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt 

sind (lit. b). Geeignet kann eine Eingliederungsmassnahme nur sein, wenn die 

betroffene Person - bezogen auf die jeweilige Massnahme - selber wenigstens teilweise 

objektiv eingliederungsfähig und subjektiv eingliederungsbereit ist (objektive und 

subjektive Eingliederungsfähigkeit [S. Bucher, Eingliederungsrecht der 

Invalidenversicherung, Bern 2011, N 124, mit Verweisen auf die Rechtsprechung]). Der 

Anspruch auf Umschulung nach Art. 17 Abs. 1 IVG setzt voraus, dass die versicherte 

Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten 

und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutbaren 

Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von 

etwa 20% erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert handelt (BGE 139 V 403 

E. 5.3; BGE 130 V 489 f., E. 4.2; Urteil des Bundesgerichts vom 15. Oktober 2015, 

9C_511/2015, E. 3). Der in Art. 18 IVG verankerte Anspruch auf Arbeitsvermittlung steht 

seit der 5. IV-Revision auch Hilfsarbeiterinnen und Hilfsarbeitern, die in einer 

angepassten Hilfstätigkeit noch voll arbeitsfähig sind, zu (BBl 2005 4459, S. 4524). Eine 

Berufsberatung im Sinne von Art. 15 IVG entfällt (grundsätzlich), wenn für eine 

notwendige berufliche Neuorientierung keine besonderen Kenntnisse über die 

Möglichkeiten behinderungsangepasster Tätigkeiten erforderlich sind, weil der 

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betroffenen Person eine Vielzahl solcher Beschäftigungen offen steht, bzw. wenn die 

versicherte Person ohne Massnahmen wie Berufswahlgespräche, Neigungs- und 

Begabungstests in der Lage ist, einen ihren Verhältnissen angepassten Beruf zu wählen 

(Urteil des Bundesgerichts vom 10. Februar 2011, 9C_534/2010, E. 4.3; BUCHER, 

a.a.O., N 605). Im Bereich der keine Ausbildung erfordernden Arbeiten geht die 

Rechtsprechung davon aus, dass eine Berufsberatung nicht erforderlich ist, soweit der 

versicherten Person ein ausreichend breiter Fächer an adaptierten Tätigkeiten offen 

steht, so dass den Problemen bei der Wahl einer geeigneten Arbeitsstelle im Rahmen 

der Arbeitsvermittlung begegnet werden kann (Urteile des Bundesgerichts vom 10. 

Februar 2011, 9C_534/2010, E. 4.3, und des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[ab 1. Januar 2007: sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts] vom 18. November 

2003, I 361/03, E. 2.4).

7.2  Die Beschwerdeführerin erklärt, sich nicht arbeitsfähig zu fühlen. Sie war bisher in 

der Produktion einer N.___ und - gemäss Auszug aus dem IK - als Hauswartin tätig. In 

einer angepassten Tätigkeit beträgt die Einkommenseinbusse rund 15%. Damit sind 

die Voraussetzungen einer Umschulung nicht erfüllt. Das Zumutbarkeitsprofil der 

Beschwerdeführerin ist zwar orthopädisch (im Wesentlichen: rückenschonende 

Arbeiten) und psychiatrisch (im Wesentlichen: Arbeiten ohne besondere Belastung) 

eingeschränkt, aber nicht in einem Ausmass, dass dadurch eine erschwerte berufliche 

Neuorientierung im Sinne einer Berufsberatung erforderlich würde. Der Anspruch auf 

Arbeitsvermittlung steht der Beschwerdeführerin zu und kann gegebenenfalls durch 

Neuanmeldung geltend gemacht werden.

8. 

8.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

8.2  Zu befinden bleibt folglich über das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung. Die 

Abteilungspräsidentin hat die Beschwerdeführerin verschiedentlich darauf hingewiesen, 

dass aufgrund der eingereichten Akten eine Prozessarmut nicht ausgewiesen sei 

(Schreiben vom 5. Oktober 2015, act. G 6, vom 2. November 2015, act. G 9, und vom 

3. Dezember 2015, act. G 16). Hierauf kann verwiesen werden. Gemäss Berechnung 

vom 5. Oktober 2015 resultiert selbst bei Einbezug der nicht ausgewiesenen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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Mehrkosten für auswärtige Verpflegung ein Freibetrag von monatlich Fr. 422.--. Auch 

wenn entsprechend den nachgereichten Belegen bei den ungedeckten 

Krankheitskosten zusätzlich ein den Ehemann betreffenden Betrag von Fr. 51.-- (Fr. 

616.70 : 12) zu berücksichtigen ist (act. G 15, Beilage, und act. G 16), resultiert ein 

Einnahmenüberschuss von rund Fr. 370.-- pro Monat, welcher die Deckung der 

mutmasslichen Prozesskosten innert angemessener Frist ermöglicht. Weitere 

Gesundheitskosten sind nach wie vor nicht ausgewiesen. Das Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung ist somit abzuweisen.

8.3  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

Die Beschwerdeführerin hat bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (unentgeltliche Prozessführung und 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung) wird abgewiesen.

3. 

Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.12.2017
	Art. 7 ATSG, Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG, Art. 8 IVG: Beweistauglichkeit eines MEDAS-Gutachtens in formeller und inhaltlicher Hinsicht. Der Gutachtensauftrag wurde entsprechend den einschlägigen Vorschriften und der Rechtsprechung erteilt. Aus dem Gutachten ergeben sich keine Anhaltspunkte für eine Voreingenommenheit. Die abweichende Beurteilung insbesondere des Hausarztes ist gemäss den Gutachtern anhand der erhobenen Befunde nicht nachvollziehbar. Die Voraussetzungen für berufliche Massnahmen sind nicht erfüllt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2017, IV 2015/243).

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