# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 52abcf4d-619a-55ff-ab87-8d2a87995045
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-08-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.08.2018 E-4414/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4414-2018_2018-08-30.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-4414/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 0 .  A u g u s t  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichterin Barbara Balmelli, 

mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn;   

Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch MLaw Géraldine Kronig, Caritas Schweiz, 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 29. Juni 2018 / N (…),. 

 

 

 

E-4414/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin verliess ihren eigenen Angaben zufolge den 

Heimatstaat im Februar 2015. Sie reiste über Äthiopien, den Sudan, Libyen 

und Italien am 29. August 2015 in die Schweiz, wo sie am 31. August 2015 

um Asyl nachsuchte. Am 2. September 2015 wurde sie summarisch zu ih-

ren Asylgründen befragt (Befragung zur Person, BzP). Dabei gab sie an, 

sie sei ausgereist, damit sie arbeiten und ihre Familie unterstützen könne.  

A.b Die Anhörung zu den Asylgründen fand am 2. Juni 2017 statt. Die Be-

schwerdeführerin machte dabei im Wesentlichen geltend, sie habe mit ihrer 

Familie (…) gewohnt. Der Staat habe sie eines Tages aufgefordert, ihr 

Haus aufzugeben und (…) zu wohnen. Als sie sich geweigert hätten, das 

Haus zu verlassen, seien sie verjagt und das Haus zerstört worden. Sie 

selbst sei noch in der Schule und kurz davor gewesen, nach Sawa ge-

schickt zu werden. Ihr sei bewusst geworden, dass sie in ihrer Heimat keine 

Rechte habe. Ihr Vater habe nicht gewollt, dass sie nach Sawa gehe und 

sie daher mit einem Mann verheiraten wollen, wozu er bereits die Vorbe-

reitungen getroffen habe. Sie habe indes weder diesen Mann heiraten noch 

nach Sawa gehen wollen. Ihre einzige Möglichkeit sei daher die Ausreise 

gewesen.  

B.  

Mit Verfügung vom 29. Juni 2018 stellte das SEM fest, die Beschwerdefüh-

rerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, 

verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug der 

Wegweisung an.  

C.  

Mit Eingabe vom 31. Juli 2018 reichte die Beschwerdeführerin beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde ein. Sie beantragt, der angefochtene 

Entscheid sei aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft sei festzustellen und 

ihr sei Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Flüchtlingseigenschaft fest-

zustellen und ihr als Folge davon von Amtes wegen die vorläufige Auf-

nahme zu gewähren. Subeventualiter sei die Unzulässigkeit/Unzumutbar-

keit/Unmöglichkeit des Vollzuges der Wegweisung festzustellen und ihr als 

Folge davon von Amtes wegen die vorläufige Aufnahme zu gewähren. In 

prozessualer Hinsicht sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewäh-

ren und ihre Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin beizuordnen. 

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Seite 3 

Zum Beweis reicht die Beschwerdeführerin eine Bescheinigung über wirt-

schaftliche Sozialhilfe vom 5. Juli 2018, zwei Arztberichte des B._______ 

Kantonsspitals vom 8. September 2017 und 14. September 2017 sowie 

einen Auszug aus ihrer Krankenakte ein.  

D.  

Am 3. August 2018 wurde der Beschwerdeführerin der Eingang der Be-

schwerde bestätigt und festgehalten, sie dürfe den Ausgang des Verfah-

rens in der Schweiz abwarten. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

 

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Seite 4 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.) 

5.  

5.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen der Beschwerdeführerin vermöchten weder den Anforde-

rungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG noch denjenigen an die 

Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG zu genügen. 

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Seite 5 

Zur Begründung hielt sie fest, am Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie 

habe Eritrea wegen der drohenden Zwangsheirat verlassen, seien erhebli-

che Zweifel anzubringen, da sie dieses anlässlich der Anhörung nachge-

schoben und an der BzP gänzlich unerwähnt gelassen habe. Ihr sei bei der 

BzP Gelegenheit gegeben worden, sämtliche Ausreisegründe darzulegen, 

wobei sie jedoch lediglich wirtschaftliche Gründe angeführt habe. Ihre Er-

klärung, sie habe dies aufgrund der strapaziösen Reise bei der BzP nicht 

erwähnt, vermöge nicht zu überzeugen.  

Was ihre Ausreise betreffe, habe die Beschwerdeführerin an der BzP an-

gegeben, sie sei ab C._______ losgelaufen, an der Anhörung indes aus-

gesagt, sie sei in D._______ gestartet. Auf den Widerspruch hingewiesen, 

habe sie diesen nicht auflösen können. Den Schilderungen zur Ausreise 

mangle es ferner an Substanz und Subjektivität. Obwohl sie aufgefordert 

worden sei, persönliche Erlebnisse wiederzugeben, seien die Aussagen al-

lesamt vage, substanzlos, detailarm und oberflächlich ausgefallen und 

seien stereotyp und nicht erlebnisgeprägt gewesen.  

Das Vorbringen, Eritrea aus wirtschaftlichen Gründen verlassen zu haben, 

betreffe die allgemeine Situation in ihrer Wohnregion und sei nicht auf die 

in Art. 3 AsylG genannten Gründe zurückzuführen.  

5.2  

5.2.1 In der Rechtsmitteleingabe macht die Beschwerdeführerin zunächst 

geltend, sie habe sich an der BzP unwohl gefühlt, geschämt und nicht offen 

über die Zwangsheirat sprechen können, da der Dolmetscher ein Mann 

gewesen sei.  

Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin ihre bevorste-

hende Heirat anlässlich der BzP nicht zumindest kurz erwähnte. Auch 

wenn sie anlässlich dieser Befragung möglicherweise keine Details aus-

führen wollte, so wäre doch zu erwarten gewesen, dass sie zumindest eine 

entsprechende Bemerkung gemacht und zu erkennen gegeben hätte, dass 

es ihr unter den gegebenen Umständen nicht möglich sei, darüber zu spre-

chen. Indes erklärte sie auf entsprechende Nachfrage, andere Gründe als 

dass sie ihre Familie unterstützen möchte, habe sie für ihre Ausreise nicht 

(Akten SEM A6/11 Ziff. 7.01 f.). Ferner wäre es ihr auch zu Beginn der An-

hörung möglich und zumutbar gewesen, zu erwähnen, dass sie in der nun-

mehr weiblichen Zusammensetzung des Anhörungsteams ihre bislang ver-

schwiegenen Asylgründe vollständig nennen könne. Demnach hat sich die 

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Beschwerdeführerin sowohl ihre unterschriftliche Anerkennung der Aussa-

gen in der BzP als auch ihr Schweigen anlässlich der Anhörung anrechnen 

zu lassen. 

Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, die BzP habe nur gerade eine 

Stunde gedauert. In Anbetracht dessen, dass sie ihre Asylvorbringen ledig-

lich mit einem Satz begründete, weitere Asylgründe verneinte und darüber 

hinaus nur kurz antwortete, erscheint die Dauer dieser Erstbefragung als 

angemessen. Soweit die Beschwerdeführerin denselben Einwand betref-

fend die vierstündige Anhörung erhebt, entspricht diese Anhörungsdauer 

durchaus einem Durchschnittswert. Dies umso mehr, als die Beschwerde-

führerin in der Rechtsmitteleingabe nicht darlegt, was sie noch zusätzlich 

hätte ausführen wollen. Aus dem erhobenen Einwand vermag sie somit 

nichts für sich abzuleiten. Schliesslich ist im Zusammenhang mit der BzP 

unerheblich, ob die Beschwerdeführerin ausgesagt hat, sie habe ihrer Fa-

milie „helfen“ oder „arbeiten“ wollen.  

Die Protokolle der Befragungen können somit dem vorliegenden Entscheid 

zu Grunde gelegt werden. 

5.2.2 Die Beschwerdeführerin rügt weiter, die Vorinstanz habe zu Unrecht 

auf Unglaubhaftigkeit ihrer Vorbringen geschlossen, mithin Bundesrecht 

verletzt.  

Zunächst trifft es zu, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung 

über knapp eine Seite hinweg in freier Erzählung und detailliert ausgesagt 

hat. Ihre diesbezüglichen Schilderungen betreffen die Lage des Hauses 

der Familie (…). Auch nannte die Beschwerdeführerin den Namen des 

Dorfvorstehers. Es ist deshalb nicht auszuschliessen, dass der eritreische 

Staat das Haus der Familie aufgrund dessen (…) beschlagnahmte und die 

Familie zur Umsiedlung in ein neues Haus zwang. Indes sind den Ausfüh-

rungen der Beschwerdeführerin keine Hinweise zu entnehmen, dass dies 

aus einem Grund nach Artikel 3 AsylG erfolgte. 

Weiter hält die Beschwerdeführerin daran fest, sie habe die Zwangsheirat 

nicht nachgeschoben und diesbezüglich detailliert ausgesagt. Wie bereits 

vorstehend dargelegt, vermochte sie keine Gründe für das Verschweigen 

dieses Vorbringens anlässlich der BzP zu nennen. Allerdings ist der Be-

schwerdeführerin darin zuzustimmen, dass sie einige Angaben zur Hoch-

zeitsvorbereitung machen konnte. Die Aussagen im Zusammenhang mit   

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dem Getreide beziehen sich indes auf Vorbereitungshandlungen, wie sie 

bei jeder Hochzeit getroffen werden. Daraus ergeben sich deshalb noch 

keine Hinweise dafür, dass es sich tatsächlich um die Vorbereitung der ei-

genen Hochzeit der Beschwerdeführerin handelte. Namentlich aber unter-

scheidet sich die diesbezügliche Erzähldichte erheblich von derjenigen im 

Zusammenhang mit der Beschlagnahmung des Hauses. Entsprechend 

konkrete und detaillierte sowie von persönlicher Betroffenheit gefärbte Aus-

sagen hätten von der Beschwerdeführerin auch hinsichtlich ihrer Zwangs-

heirat erwartet werden dürfen. Die entsprechenden Ausführungen sind in-

des, wie bereits die Vorinstanz festgestellt hat, allgemein sowie oberfläch-

lich und ohne persönliche Betroffenheit. Allein der Umstand, dass die Be-

schwerdeführerin einen männlichen Namen und ein Alter ihres zukünftigen 

Ehemannes nannte, stellt kein überzeugendes Argument für die Zwangs-

vermählung dar. Schliesslich erstaunt, dass die Eltern der Beschwerdefüh-

rerin offensichtlich trotz ihrer Weigerung zu heiraten, bereit waren, ihr bei 

der Flucht aus Eritrea zu helfen beziehungsweise sie finanziell zu unter-

stützen.  

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist festzustellen, dass die Be-

schwerdeführerin die Zwangsheirat nicht glaubhaft machen konnte. An die-

sem Schluss vermögen auch die weiteren Ausführungen in der Eingabe, 

welche in der Wiederholung der Vorbringen der Beschwerdeführerin sowie 

allgemeinen Ausführungen zur Zwangsheirat bestehen, nichts zu ändern, 

weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.  

6.  

6.1 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat – etwa durch ein illegales Verlassen 

des Landes – eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht 

sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG gel-

tend. Diese begründen die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 

AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls. 

Stattdessen werden Personen, welche subjektive Nachfluchtgründe nach-

weisen oder glaubhaft machen können, als Flüchtlinge vorläufig aufgenom-

men (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). 

6.2 In Abkehr von seiner früheren Praxis gelangte das Bundesverwaltungs-

gericht im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil pu-

bliziert) zum Schluss, dass im Kontext von Eritrea die illegale Ausreise al-

lein zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft nicht mehr ausreiche. Viel-

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mehr bedürfe es hierzu zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche die asyl-

suchende Person in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige 

Person erscheinen lasse und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevan-

ten Verfolgungsgefahr führen könnten (vgl. a.a.O. E. 5.1).  

6.3 In Anbetracht der geänderten Rechtsprechung kann die Frage nach der 

Glaubhaftigkeit der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten illega-

len Ausreise vorliegend offen bleiben. Bei der Beschwerdeführerin ergeben 

sich aus den vorliegenden Akten keine Gründe, die sie in den Augen des 

eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen liessen. Insofern 

die Beschwerdeführerin vorbringt, ihre Familie habe sich einer Umsiede-

lung widersetzt, ist dies allein nicht als Akt politischer Opposition zu werten. 

Zusammenfassend ist es der Beschwerdeführerin damit nicht gelungen, 

eine relevante Verfolgungsgefahr darzutun und die Vorinstanz hat die 

Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin zu Recht verneint und ihr 

Asylgesuch abgewiesen.  

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

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Seite 9 

8.2 Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe befürchtet nach der Schule 

für das zwölfte Schuljahr nach Sawa gehen zu müssen. Der Wegweisungs-

vollzug sei angesichts der ihr in Eritrea drohenden Einziehung in den Nati-

onaldienst unzulässig beziehungsweise unzumutbar. Sie macht insbeson-

dere geltend, der vom SEM angeordnete Vollzug verletze ihre durch Art. 3 

und 4 EMRK geschützten Menschenrechte.  

8.3 Aufgrund des Alters der Beschwerdeführerin – bei ihrer Ausreise aus 

Eritrea und im heutigen Zeitpunkt – erscheint ihre Befürchtung, bei einer 

Rückkehr in den Nationaldienst eingezogen zu werden, als plausibel (vgl. 

zur eritreischen Musterungspraxis auch das Referenzurteil D-2311/2016 

vom 17. August 2017, E. 13.2–13.4). 

9.  

9.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich im Koordinationsentscheid  

E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 (zur Publikation als Referenzurteil vorge-

sehen) mit der Frage befasst, ob der Vollzug der Wegweisung auch ange-

sichts einer drohenden Einziehung in den eritreischen Nationaldienst als 

zulässig (Art. 83 Abs. 3 AuG) und zumutbar (Art. 83 Abs. 4 AuG) qualifiziert 

werden könne. Beides hat das Gericht nach einer ausführlichen Auswer-

tung der zur Verfügung stehenden Länderinformationen mit den folgenden 

Erwägungen bejaht: 

9.2 Die Verpflichtung eritreischer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, Na-

tionaldienst zu leisten, kann nach Auffassung des Gerichts nicht als Aus-

übung quasi-eigentumsrechtlicher Befugnisse gegenüber der betreffenden 

Person durch den eritreischen Staat bezeichnet werden. Zudem kann, 

auch wenn der Nationaldienst formal nicht befristet ist und sich teilweise 

über Jahre erstreckt, nicht von jenem dauerhaften Zustand ausgegangen 

werden, der für die Annahme von Leibeigenschaft vorausgesetzt wäre. 

Beim eritreischen Nationaldienst handelt es sich demnach weder um Skla-

verei noch um Leibeigenschaft im Sinn von Art. 4 Abs. 1 EMRK (vgl. Urteil 

E-5022/2017 E. 6.1 insbes. 6.1.4). 

9.3 In seiner heutigen Ausgestaltung (namentlich angesichts seiner Zweck-

entfremdung als Mittel zur Arbeitskraftbeschaffung für das gesamte Wirt-

schaftssystem und der unabsehbaren Dauer) kann der eritreische Natio-

naldienst nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts zwar nicht als 

"übliche Bürgerpflicht" im Sinn von Art. 4 Abs. 3 Bst. d EMRK verstanden 

werden. Die Bedingungen im Nationaldienst sind folglich grundsätzlich als 

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Zwangsarbeit im Sinn von Art. 4 Abs. 2 EMRK zu qualifizieren. Für die An-

nahme der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs reicht diese Ein-

schätzung aber nicht aus. Vielmehr wäre hierfür erforderlich, dass durch 

die Einziehung das ernsthafte Risiko einer flagranten Verletzung von Art. 4 

Abs. 2 EMRK bestünde, der eritreische Nationaldienst mithin diese Bestim-

mung ihres essenziellen Inhalts berauben würde. Eine solche Situation 

liegt indessen – auch unter Berücksichtigung der Dienstdauer, der niedri-

gen Besoldung und der Berichte über Misshandlungen und Übergriffe wäh-

rend der Dienstzeit – nach Auffassung des Gerichts nicht vor (vgl. a.a.O. 

E. 6.1 insbes. 6.1.5). 

9.4 In der Folge befasste sich das Bundesverwaltungsgericht in seinem 

Koordinationsentscheid mit der Frage, ob bei einer Rückkehr nach Eritrea 

aufgrund der Verhältnisse im Nationaldienst oder im Zusammenhang mit 

einer allfälligen Inhaftierung – beispielsweise aufgrund einer illegalen Aus-

reise – eine Verletzung des konventionsrechtlichen Verbots von Folter oder 

unmenschlicher Behandlung (Art. 3 EMRK) drohen könnte. Auch in diesem 

Zusammenhang ging das Gericht davon aus, dass in Eritrea Misshandlun-

gen und sexuelle Übergriffe während der Dienstzeit oder im Fall einer In-

haftierung nicht derart flächendeckend sind, dass jede nach Eritrea zurück-

kehrende dienstpflichtige Person dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, 

selbst solche Übergriffe zu erleiden. Es besteht daher auch insoweit kein 

ernsthaftes Risiko von Folter oder einer unmenschlichen Behandlung (vgl. 

a.a.O. E. 6.1 insbes. 6.1.6 und E. 6.1.8). 

9.5 Abschliessend stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, dass die dro-

hende Einziehung in den eritreischen Nationaldienst mangels einer hinrei-

chend konkreten Gefährdung auch nicht generell zur Feststellung der Un-

zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG führt 

(vgl. a.a.O. E. 6.2). 

10.  

10.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

10.2 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

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Seite 11 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. Art. 4 EMRK beinhaltet die 

Verbote der Sklaverei und Leibeigenschaft (Abs. 1) sowie der Zwangs-  

oder Pflichtarbeit (Abs. 2 und 3). 

10.3 Die Vorinstanz hat in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hingewiesen, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement 

nur Personen schützt, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es 

der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Ver-

fahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin  

in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG recht-

mässig. 

10.4 Nach dem oben Ausgeführten stehen einerseits das Verbot der Skla-

verei und der Leibeigenschaft (Art. 4 Abs. 1 EMRK) dem Vollzug der Weg-

weisung der Beschwerdeführerin auch bei einer anstehenden Einziehung 

in den Nationaldienst nicht entgegen. Andererseits ist aufgrund der verfüg-

baren Quellen auch nicht davon auszugehen, es bestehe generell das 

ernsthafte Risiko einer krassen Verletzung des Verbots der Zwangs- und 

Pflichtarbeit während des Nationaldiensts (Art. 4 Abs. 2 EMRK).  

10.5 Aus den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte für die Annahme, 

die Beschwerdeführerin müsste bei einer Rückkehr in den Heimatstaat dort 

mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK 

verbotenen Strafe oder Behandlung befürchten. Auch die problematische 

allgemeine Menschenrechtssituation in Eritrea lässt den Wegweisungsvoll-

zug zum heutigen Zeitpunkt praxisgemäss nicht als unzulässig erscheinen.  

10.6 Der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin erweist sich da-

mit – sowohl im Sinn der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmun-

gen – als zulässig. 

 

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Seite 12 

11.  

11.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

11.2 Wie oben dargelegt, vermag die bevorstehende Einziehung in den 

eritreischen Nationaldienst allein nicht zur Annahme einer existenziellen 

Gefährdung zu führen.  

11.3 Im Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 (als Referenzurteil publi-

ziert) hatte sich das Bundesverwaltungsgericht ausführlich mit der Zumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs nach Eritrea beschäftigt. Dabei kam es 

nach Auswertung der zur Verfügung stehenden Quellen zum Schluss, an-

gesichts der dokumentierten Verbesserungen in der Nahrungsmittel- und 

Wasserversorgung, im Bildungswesen sowie im Gesundheitssystem Erit-

reas sei die frühere Praxis, wonach eine Rückkehr nur bei begünstigenden 

individuellen Umständen zumutbar sei (vgl. Entscheidungen und Mitteilun-

gen der vormaligen Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 

2005 Nr. 12), nicht länger berechtigt. Angesichts der schwierigen allgemei-

nen – und insbesondere wirtschaftlichen – Lage des Landes müsse bei 

Vorliegen besonderer individueller Umstände aber nach wie vor von einer 

Existenzbedrohung ausgegangen werden. Die Frage der Zumutbarkeit 

bleibe daher im Einzelfall zu beurteilen (vgl. Referenzurteil D-2311/2016 

E. 17.2).  

11.4 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei gesundheitlich beein-

trächtigt. Die Ursache für ihre (…) habe nicht abschliessend geklärt werden 

können. Eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes könne nicht 

ausgeschlossen werden. Die eingereichten Arztberichte datieren vom 8. 

und 14. September 2017, mithin vor rund einem Jahr. Weitere, aktuelle 

Arztzeugnisse hat die vertretene Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Mit-

wirkungspflicht (Art. 8 Asyl) nicht eingereicht. Es ist demnach nicht davon 

auszugehen, dass sich der gesundheitliche Zustand der Beschwerdefüh-

rerin weiter verschlechtert hat. Vielmehr ist davon anzunehmen, dass sie 

nicht mehr auf eine ärztliche Behandlung angewiesen ist, ergeben sich 

doch aus dem Bericht des Kantonsspitals B._______ keine Hinweise auf 

eine weitere ärztliche beziehungsweise medikamentöse Behandlung. 

Sonstige individuelle Umstände, aufgrund derer bei einer Rückkehr nach 

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Seite 13 

Eritrea von einer existenziellen Bedrohung ausgegangen werden müsste, 

sind den Akten nicht zu entnehmen. Schliesslich ist zu erwähnen, dass die 

Beschwerdeführerin gemäss eigenen Angaben aus einer Familie stammt, 

der es wirtschaftlich gut geht und sie selbst über eine solide Schulbildung 

verfügt. 

11.5 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung nicht 

als unzumutbar im Sinn von Art. 83 Abs. 4 AuG.  

12.  

Die zwangsweise Rückführung abgewiesener Asylsuchender nach Eritrea 

ist zurzeit generell nicht möglich. Die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr 

steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Weg-

weisungsvollzugs entgegen. Es obliegt daher der Beschwerdeführerin, 

sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rück-

kehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG 

und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12).  

Der Vollzug der Wegweisung ist deshalb auch als möglich zu bezeichnen 

(Art. 83 Abs. 2 AuG). 

13.  

Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht 

als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vor-

läufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

14.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

15.  

15.1 Die Beschwerdeführerin beantragt die Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1) und die Einsetzung einer amtlichen 

Rechtsbeiständin (Art. 110a Abs. 1 AsylG). Aus den vorstehenden Erwä-

gungen ergibt sich, dass ihre Begehren als aussichtslos zu gelten haben. 

Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht gege-

ben, weshalb die Gesuche ungeachtet der dokumentierten Bedürftigkeit 

abzuweisen sind. 

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Seite 14 

15.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-

samt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und amtli-

chen Verbeiständung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Evelyn Heiniger 

 

 

Versand: