# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e113148b-8b5f-548a-bc00-da96d8dff0b3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 26.04.2021 IV 2019/246
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-246_2021-04-26.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/246

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.11.2021

Entscheiddatum: 26.04.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 26.04.2021
Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG; Art. 85bis Abs. 2 lit. b IVV: Bei der 
Beschwerdeführerin wurde eine Spondylodese vorgenommen und später die 
Fehllage einer Schraube festgestellt und diese entfernt. Gemäss 
beweiskräftigem Administrativgutachten sind die auf irreversible 
Nervenfasern zurückgeführten geltend gemachten Beschwerden nicht 
konsistent nachgewiesen. Die Verrechnung einer befristeten Rente mit 
Leistungen der Krankentaggeldversicherer erweist sich aufgrund von deren 
AVB, die ein eindeutiges Rückforderungsrecht statuieren, als rechtens 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. April 
2021, IV 2019/246). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_320/2021.

Entscheid vom 26. April 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), und Corinne 

Schambeck, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2019/246

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 2/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vertreten durch Rechtsanwalt Manuel Bader, MLaw, Streichenberg Rechtsanwälte, 

Stockerstrasse 38, 8002 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente / Verrechnung

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte) meldete sich am 29. März 2009 bei der 

Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die Versicherte war seit 2. Januar 

2002 in einem Pensum von 80 % bei der B.___ in der Kommissionierung erwerbstätig 

(IV-act. 1; Angaben Arbeitgeberin vom 25. Mai 2009, IV-act. 17).

A.a. 

Bei der Versicherten war am 5. September 2009 eine Repositionsspondylodese 

L5/S1 und transforaminale lumbale interkorporelle Fusion L5/S1 bei Spondylolisthesis 

Meyerding Grad II vorgenommen worden (Klinik für Orthopädische Chirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen [KSSG], Operationsbericht, IV-act. 37-69, und Austrittsbericht 

vom 17. September 2008, IV-act. 37-66 f.). Die Klinikärzte hatten zunächst von einem 

unauffälligen postoperativen Verlauf (Bericht Klinik für Orthopädische Chirurgie des 

KSSG vom 15. Oktober 2008, IV-act. 64 f.) und später von persistierenden tieflumbalen 

Schmerzen bei längerem Sitzen oder Stehen (Berichte vom 26. November 2008, IV-

act. 37-62, und vom 19. März 2009, IV-act. 37-60 f.) berichtet.

A.b. 

Im Arztbericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie des KSSG vom 8. Juli 2009 

wurde festgehalten, es bestünden therapierefraktäre Rückenschmerzen, und eine 

Repositionsoperation wurde erwogen (IV-act. 24; vgl. auch Bericht vom 20. Oktober 

A.c. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 3/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2009, IV-act.39). Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, attestierte gemäss 

Arztbericht vom 22. August 2009 eine Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit von 

35 % (IV-act. 27; vgl. auch Arztbericht vom 24. Oktober 2009, IV-act. 37-1 ff.). Die IV-

Stelle sprach der Versicherten durch Mitteilung vom 17. September 2009 Massnahmen 

zum Erhalt des Arbeitsplatzes zu (IV-act. 34). Im Verlaufsbericht vom 23. Januar 2010 

hielt Dr. C.___ eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit bis 50 % (vier Stunden täglich in der 

bisherigen und viereinhalb Stunden täglich in einer angepassten Tätigkeit) für möglich 

(IV-act. 42-1 ff.).

In seinem Gutachten im Auftrag der IV-Stelle vom 31. August 2010 kam Dr. med. 

D.___, Facharzt für Rheumatologie FMH (Untersuch 2. Juni 2010, IV-act. 62), zum 

Schluss, eine Arbeitsunfähigkeit in körperlich leichten, wechselbelastenden und im 

Wesentlichen rückenadaptierten Tätigkeiten könne aus rheumatologischer Sicht 

lediglich im Rahmen von etwa 20 % attestiert werden. Die Versicherte benötige über 

das betriebsübliche Mass hinausgehende Pausen von total 60 bis 90 Minuten zur 

Durchführung von Dehnungsübungen und Einnahme von Entlastungsstellungen. Aus 

somatischer Sicht könne mit einer weiteren Steigerung der Leistungsfähigkeit 

gerechnet werden (IV-act. 62-14).

A.d. 

Vom 15. November bis 11. Dezember 2010 unterzog sich die Versicherte einer 

stationären muskuloskelettalen Rehabilitationsbehandlung in der Klinik Valens. Die 

Ärzte beurteilten die Versicherte als ab Austritt für zu Beginn leichte, 

wechselbelastende und nach weiterem intensiven Training auch für mittelschwere 

Arbeiten zu 100 % arbeitsfähig (ärztliches Zeugnis vom 11. Dezember 2020, IV-act. 71; 

Bericht vom 4. Januar 2011, IV-act. 77). Dr. C.___ attestierte der Versicherten mit 

Zeugnis vom 3. Februar 2011 eine bereits vor dem 28. Januar 2011 und bis auf 

Weiteres bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 79).

A.e. 

Am 27. April 2011 wurde die Versicherte in der Klinik für Neurologie des KSSG 

abgeklärt (Bericht vom 28. April 2011, IV-act. 184). Die Klinik für Orthopädische 

Chirurgie des KSSG hielt im Bericht vom 26. Mai 2011 fest, gemäss CT vom 25. März 

2011 liege die L5-Schraube rechtsseitig zu medial und tangiere so den Spinalkanal 

bzw. die Wurzel rechts. Angesichts dieser neuen Erkenntnis sei der Versicherten klar 

die Osteosynthesematerialentfernung L5/S1 mit Neurolyse L5 vorgeschlagen worden. 

A.f. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 4/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Inwiefern durch die chronische Drucksituation bereits eine Chronifizierung der 

Beschwerden eingesetzt habe, könne nicht abgeschätzt werden (Befund CT, IV-

act. 172; Bericht Klinik für Orthopädische Chirurgie des KSSG vom 26. Mai 2011, IV-

act. 174). Daraufhin schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung ab (Verlaufsprotokoll 

Eingliederung, IV-act. 86; Schlussbericht Eingliederungsberater vom 27. Mai 2011, IV-

act. 87; Mitteilung vom 5. Juli 2011, IV-act. 93).

Am 11. Juli 2011 erfolgte die vorgeschlagene Osteosynthesematerialentfernung 

L5/S1 rechts mit Dekompensation/Neurolyse L5 rechts (Operationsbericht, IV-act. 173; 

Kurzaustrittsbericht Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie vom 15. Juli 

2011, IV-act. 123-1 f.).

A.g. 

Nachdem eine Ischialgie rechts persistierte (Bericht Klinik für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie des KSSG vom 25. November 2011, IV-act. 113), wurde 

die Versicherte in die Schmerzsprechstunde des interdisziplinären Ambulatoriums 

E.___ überwiesen, wo ein chronifiziertes neuropathisches Schmerzsyndrom, 

Chronifizierungsstadium nach Gerbershagen III bei Status nach TLIF L5/S1 mit 

Schraubenfehllage L5 rechts und Radikulopathie L5 rechts, eine persistierende 

Ischialgie rechts bei Status nach Osteosynthesematerialentfernung L5/S1 mit 

Neurolyse L5 rechts sowie eine mittelschwere depressive Episode diagnostiziert 

wurden (Berichte vom 27. Februar 2012, IV-act. 114-2, vom 29. Mai 2012, IV-act. 117, 

und vom 2. Juli 2012, IV-act. 125-8). Nach einer stationären psychosomatischen 

Rehabilitation in der Klinik F.___ vom 18. Juli bis 14. August 2012 wurde festgehalten, 

die Arbeitsfähigkeit betrage weiterhin 40 %, wobei sich eine Aufteilung des Pensums in 

zweimal zwei Stunden empfehle (Austrittsbericht vom 23. August 2012, IV-

act. 125-1 ff.). Eine neuropsychologische Abklärung vom 17. Oktober 2012 in der Klinik 

für Neurologie des KSSG ergab, im Vordergrund stünden Hinweise für ein 

unterdurchschnittliches intellektuelles Leistungsvermögen vor allem im Bereich der 

Verbal-IQ. Es liessen sich leichte bis mittelschwere Störungen der exekutiven 

Funktionen, der metakognitiven und Selbstregulationsfähigkeiten (desorganisiertes 

Vorgehen, mangelnder Überblick, erhöhte Anfälligkeit auf äussere Störeinflüsse, 

vermindertes selektives Denken, deutliche Schwierigkeiten in der selbständigen 

Aufmerksamkeits- und Handlungsüberwachung) objektivieren (IV-act. 123-6 ff.).

A.h. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 5/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Im Auftrag eines Privatversicherers erfolgte am 13./14. Juni 2013 eine 

funktionsorientierte medizinische Abklärung (FOMA) durch das Zentrum für 

Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG (AEH). Diese kam laut Gutachten vom 

27. September 2013 (Fremdakten, act. 4) zum Ergebnis, rheumatologischerseits liege 

eine erhebliche, zumindest mittelgradige Funktionseinschränkung der 

Lendenwirbelsäule vor. Dies sei nach durchgeführter Spondylodeseoperation L5/S1 

auch strukturell nachvollziehbar (Fremdakten, act. 4-4). Aufgrund der Selbstlimitierung 

bei mehreren Tests könne die Zumutbarkeit gestützt auf die Evaluation der 

arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) nicht abschliessend beurteilt 

werden. Diese müsse medizin-theoretisch erfolgen (Fremdakten, act. 4-5). 

Rheumatologischerseits bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bezogen auf eine 

Ganztagesarbeit, bei verlängerter Pause zwischen zwei Zweistundenblöcken. Aufgrund 

der chronischen Schmerzstörung sei eine Möglichkeit der Pensumserhöhung nicht 

einschätzbar (Fremdakten, act. 4-5).

A.i. 

Die IV-Stelle erteilte einen Auftrag zur polydisziplinären Begutachtung, welcher der 

Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) Basel zugeteilt wurde (Gutachten vom 

14. Oktober 2013, Dr. med. G.___, Neurologie; Dr. med. H.___, Allgemeine Innere 

Medizin; Dr. med. I.___, Psychiatrie; lic. phil. J.___, Neuropsychologie; Dr. med. K.___, 

Orthopädie; Untersuchungen 1. bis 3. Juli 2013; IV-act. 142-4 ff.). Die Gutachter kamen 

zum Schluss, die Versicherte sei seit der ersten Operation im September 2008 in einer 

leichten, wechselbelastenden Tätigkeit mit einer Gewichtsbelastung bis maximal 10 kg 

zu 80 % arbeitsfähig (ganztägiges Pensum, um 20 % reduziertes Rendement; IV-

act. 142-32).

A.j. 

Mit Vorbescheid vom 17. Januar 2014 gewährte die IV-Stelle der Versicherten das 

rechtliche Gehör zur vorgesehenen Abweisung des Leistungsbegehrens (IV-act. 146). 

Mit Einwand vom 21. bzw. 24. Februar 2014 liess die Versicherte geltend machen, das 

Gutachten berücksichtige nicht, dass sie infolge der Fehllage einer Schraube, die direkt 

auf eine Nervenwurzel im Rücken drücke, neuropathische Schmerzen entwickelt habe 

(IV-act. 148-1, 4; IV-act. 147). Die behandelnde Ärztin im interdisziplinären 

Ambulatorium E.___ (Bericht vom 26. Mai 2014, IV-act. 153) sowie die therapierende 

Psychologin der Klinik für Psychosomatik des KSSG (Bericht vom 29. Juli 2014, IV-act. 

A.k. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 6/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

159) hielten im Wesentlichen fest, ein Fahrradunfall im Herbst 2013 habe die 

Versicherte zusätzlich psychisch destabilisiert.

Die Versicherte liess am 31. Oktober 2014 zur Begründung ein Parteigutachten von 

Prof. Dr. med. L.___, Facharzt für Neurochirurgie, einreichen (IV-act. 161). Das 

Gutachten vom 25. Oktober 2014 (Untersuchungen 19. August 2013, 24. Januar 2014 

und 8. September 2014; IV-act. 164) erging im Auftrag der Versicherten in Abstimmung 

mit dem Haftpflichtversicherer des KSSG unter der Annahme, dass die 

Sorgfaltspflichtverletzungen von diesem "anerkannt" bzw. die am Haftpflichtfall 

Beteiligten davon ausgingen, dass die Schraubenimplantation und in der Folge die 

Nichterkennung der klinischen Problematik fehlerhaft gewesen seien (IV-act. 164-1 f.). 

Der Gutachter legte im Wesentlichen dar, im CT-Bild vom 25. März 2011 zeige sich, 

dass die Pedikelschraube L5 rechts voll durch den Recessus lateralis (lateraler 

intraspinaler Raum rechts) verlaufe und nicht nur die Wurzel L5 rechts tangiert, sondern 

diese und weitere Faszikel sowie der annuklus fibrosus verletzt worden seien. Dies 

erkläre die neuropathischen Schmerzen sowie die ausgeprägte Fussheber- und 

Fusssenkerparese (IV-act. 164-12 f.). Die Schmerzen seien eindeutig morphologisch 

bedingt durch die Schraubenfehllage in Höhe von L5/S1 rechts (IV-act. 164-15). Die 

Diagnostik des orthopädischen und des neurologischen ABI-Gutachters sei 

unvollständig, da letztere die Auswirkungen der Läsion der Wurzeln L5 und S1 mit 

Zerreissung der Nervenhüllen und feinster Nervenstrukturen nicht richtig gewürdigt 

hätte (IV-act. 164-30 ff.). Langfristig sei eine Arbeitsfähigkeit von 40 %, bei guter 

sozialer Betreuung von 50 %, realistisch (IV-act. 164-39 ff.).

A.l. 

RAD-Ärztin Dr. med. M.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, führte in ihrer Stellungnahme vom 1. Juli 2016 aus, dass auf das 

Gutachten von Prof. L.___ alleine könne nicht abgestellt werden könne, da bei 

Schmerzsyndromen grundsätzlich auch eine psychiatrische Begutachtung erforderlich 

sei (IV-act. 202). Aufgrund dessen gab die IV-Stelle ein weiteres polydisziplinäres 

Gutachten im Auftrag, welches der PMEDA (Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen) 

zufiel. Diese hielt im Gutachten vom 3. Januar 2017 (Dr. med. N.___, Allgemeine Innere 

Medizin; Prof. Dr. med. O.___, Neurologie; Dipl-Psych. P.___, Neuropsychologie; Dr. 

med. Q.___, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates; 

Dr. med. R.___, Psychiatrie und Psychotherapie; Untersuchungen 13, 19. und 

A.m. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 7/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

20. Oktober 2016; IV-act. 212) fest, es bestehe kein ausreichender Anhalt für eine die 

Arbeitsfähigkeit mindernde Läsion am zentralen oder peripheren Nerensystem (IV-

act. 212-33). Es bestünden wesentliche Inkonsistenzen (IV-act. 212-57). Die 

Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten sowie in jeder vergleichbaren körperlich 

leichten bis mittelschweren, wechselbelastend oder überwiegend sitzend ausgeübten 

Tätigkeit des allgemeinen Arbeitsmarkts sei mit 100 % einzuschätzen. Dies gelte seit 

der Korrekturoperation im Jahr 2011. Von 2008 bis 2011 möge eine höhergradige 

spinal begründete Beeinträchtigung bestanden haben, so dass aus Sicht der Gutachter 

für diesen Zeitraum auch eine generelle Arbeitsunfähigkeit von 100 % für jedwede 

Tätigkeit zuerkannt werden könne (IV-act. 212-56 f., 66 f.).

Prof. L.___ nahm am 19. Januar 2017 im Wesentlichen Stellung zur Entstehung 

der neuropathischen Schmerzen (IV-act. 227-4 ff.; vgl. dazu auch die Erwägungen).

A.n. 

Mit Vorbescheid vom 8. Februar 2017 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Zusprache einer ganzen Rente mit Wirkung vom 1. Oktober 2009 bis 31. Oktober 2011 

in Aussicht (IV-act. 220). Hiergegen liess die Versicherte am 15. März 2017 Einwand 

erheben (IV-act. 223) und am 16. Juni 2017 einen weiteren Bericht von Prof. L.___ vom 

15. Juni 2017 einreichen (IV-act. 231; IV-act. 233). Danach schätze er die aktuelle 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten in Beruf und Haushalt auf zwischen 20 % und 30 %, 

wobei zu berücksichtigen sei, dass die Versicherte auf eine Morphin-Medikation 

angewiesen sei, die zu Müdigkeit und zu einer Einschränkung der Merk- und 

Konzentrationsfähigkeit führen könne, ganz besonders aber eine Konstanz der 

psychischen und physischen Belastung fast unmöglich mache (IV-act. 233-11). 

Dr. med. S.___, Facharzt für Psychosomatische und Psychosoziale Medizin, 

Schmerzzentrum KSSG, hielt im ebenfalls mit dem Einwand eingereichten Bericht vom 

12. September 2017 fest, die dargestellte Nervenwurzelverletzung könne bei 

bildgebend nachgewiesener Schraubenfehllage mit topografisch bei der Nervenwurzel 

L5 liegender Schraubenspitze auf diese zurückgeführt werden. Die Entfernung des 

Spondylodesematerials habe erwartungsgemäss keinen Einfluss auf den 

Beschwerdeverlauf gehabt, da einmal gesetzte Nervenverletzungen in vielen Fällen 

irreversibel seien (IV-act. 242).

A.o. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 8/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Die um Stellungnahme ersuchte Gutachterstelle äusserte sich am 18. Oktober 

2017. Die von Prof. L.___ am 19. Januar 2017 erhobenen Befunde würden von den 

eigenen abweichen und die von ihm angenommene schwerwiegende multiradikuläre 

Läsion stehe zumindest mit dem gutachterlichen Befund nicht in Einklang. Es sei daher 

eine Verlaufsbegutachtung erforderlich (IV-act. 240).

A.p. 

RAD-Ärztin Dr. M.___ nahm am 12. November 2017 Stellung. Gemäss den von 

Prof. L.___ erhobenen Befunden hätte es seit Oktober 2014 zu einer deutlichen 

Verschlechterung kommen müssen, was er aber implizit verneine. Seine Ausführungen 

seien widersprüchlich und wenig überzeugend. Eine neuerliche neurologische 

Untersuchung oder Verlaufsbegutachtung sei nicht erforderlich (IV-act. 244). Die 

Versicherte liess dazu im Rahmen der zweiten Anhörung am 31. Januar 2018 Stellung 

nehmen. Die Ausführungen von Prof. L.___ deckten sich mit denjenigen weiterer Ärzte, 

insbesondere von Dr. S.___. Die Gutachten der ABI und PMEDA seien nicht verwertbar 

und aus den Akten zu entfernen (IV-act. 246, 248). Prof. L.___ berichtete am 12. März 

2018 über eine weitere Untersuchung der Versicherten (IV-act. 250). Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beschwerte sich am 26. April 2018 über die 

lange Verfahrensdauer (IV-act. 251). Die PMEDA nahm am 23. Mai 2018 nochmals 

Stellung: Im Wesentlichen beschreibe das neurologische Gutachten im Befund das 

fehlende klinische Korrelat für die reklamierten Schmerzen und diskutiere diese 

nochmals in der Beurteilung. Versicherungsmedizinisch seien nicht die 

bildmorphologischen, sondern die klinischen Befunde massgebend (IV-act. 256). Am 

20. September 2018 berichtete Prof. L.___ über eine weitere Konsultation der 

Versicherten (IV-act. 265).

A.q. 

Dr. med. T.___, Facharzt für Neurologie FMH, berichtete am 27. November 2019 

von den Diagnosen radikulärer Schmerzen S1 links (richtig wohl: rechts) bei 

transpedikulärer Verschraubung L5/S1 mit Fehlplatzierung der Schraube am 

5. September 2008 und Revisionsoperation am 7. November 2011 und eines 

persistierenden lumbovertebralen radikulären/pseudoradikulären Schmerzsyndroms 

rechts. Die Versicherte zeige ein chronisches und auch deutlich funktionell überlagertes 

Schmerzsyndrom der LWS sowie des rechten Beines mit subjektiv sensomotorischer 

Ausfallsymptomatik (IV-act. 271). RAD-Ärztin Dr. M.___ kommentierte am 8. Januar 

2019, bei der ausführlichen neurologischen Untersuchung bei Dr. T.___ vom 

A.r. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 9/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

27. November 2018 sei nicht die Diagnose eines neuropathischen Schmerzes im 

rechten Bein gestellt worden. Die Schmerzen im rechten Bein seien als radikulär bzw. 

pseudoradikulär intepretiert worden. Die neurologische Untersuchung von Dr. T.___ 

decke sich im Prinzip mit der gutachterlichen Einschätzung der PMEDA (IV-act. 274). 

Prof. L.___ berichtete am 27. Februar 2019 von einer erneuten Untersuchung der 

Versicherten und führte unter anderem aus, die Gutachter hätten die neuropathischen 

Schmerzen als direkte Folge einer Schädigung oder Erkrankung somatosensorischer 

Nervenstrukturen im peripheren Nervensystem nicht verstanden und somit nicht 

anerkannt (IV-act. 285).

Mit Vorbescheid vom 10. April 2019 gewährte die IV-Stelle der Versicherten das 

rechtliche Gehör zur vorgesehenen Zusprache einer ganzen Invalidenrente mit Wirkung 

vom 1. Oktober 2009 bis 31. Oktober 2011 (IV-act. 288). Dagegen liess die Versicherte 

am 29. Mai 2019 Einwand erheben und geltend machen, es habe keine Verbesserung 

stattgefunden und Dr. T.___ sei zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht beauftragt 

gewesen (IV-act. 293). Die RAD-Ärztin Dr. M.___ befand am 29. Juni 2019, aus dem 

aktuellen Einwand ergäben sich keine neuen medizinischen Erkenntnisse (IV-act. 294).

A.s. 

Am 16. Juli 2019 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid. Die 

Versicherte sei vom 4. September 2008 bis 10. Juli 2011 sowohl in der angestammten 

als auch in adaptierten Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Entsprechend 

bestehe bei einem Invaliditätsgrad von 100 % vom 1. Oktober 2009 bis 31. Oktober 

2011 Anspruch auf eine ganze Rente. Spätestens seit der Korrektionsoperation vom 

11. Juli 2011 habe sich der Gesundheitszustand stark verbessert, so dass von einer 

vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Bei deren Verwertung könne sie auf dem offen 

stehenden Arbeitsmarkt ein gleich hohes Einkommen erzielen wie bisher 

(Invaliditätsgrad 0 %). Im Einwand seien keine neuen medizinischen Unterlagen 

eingereicht worden, die es dem RAD ermöglicht hätten, eine neue Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit vorzunehmen. Auch der Bericht von Dr. T.___ sei berücksichtigt 

worden. Mangels neuer objektivierbarer Befunde werde an der bisherigen Beurteilung 

festgehalten (IV-act. 300, 304).

A.t. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gegen die Verfügung vom 16. Juli 2019 lässt A.___ (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin), vertreten durch Rechtsanwalt M. Bader, MLaw, Beschwerde 

erheben mit den Anträgen, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen aufzuheben und es seien ihr Leistungen aus IVG zuzusprechen, 

insbesondere eine unbefristete ganze Rente über den 31. Oktober 2011 hinaus. Es sei 

ein Gerichtsgutachten zu ihrer Arbeitsfähigkeit einzuholen. Die Verrechnungen der AXA 

Versicherungen AG von Fr. 14'823.50 (für Krankentaggeldleistungen [vgl. IV-act. 313]) 

und der SWICA Gesundheitsorganisation von Fr. 4'842.-- (für Vorschussleistungen 

[vgl. IV-act. 312]) seien aufzuheben und ihr die Beträge auszuzahlen. Zur Begründung 

liess sie ausführen, auch aktuell leide sie unter den chronifizierten neuropathischen 

Schmerzen mit depressiver Störung (eventuell Episode), beides zurückzuführen auf die 

Schraubenfehllage. Es sei keine Restarbeitsfähigkeit mehr gegeben. Ebenfalls 

beeinträchtigend wirke sich die seit Jahren bestehende versicherungsrechtliche 

Situation aus. Es lägen Schmerzen mit nachgewiesenem organischen Korrelat vor 

(Nervenverletzung), weshalb auf die Beurteilung von Prof. L.___ und Dr. S.___ 

abzustellen und ihr infolge der 100%igen Arbeitsunfähigkeit eine ganze Rente 

zuzusprechen sei. Eventualiter sei dieser Umstand anhand eines Gerichtsgutachtens 

nachzuprüfen. Es sei willkürlich, den chronifizierten Schmerzen das organische Korrelat 

abzusprechen, obwohl eine Nervenverletzung/-kompression aktenkundig sei. Sollte 

nicht von einem vollinvalidisierenden Schmerz mit organischem Korrelat ausgegangen 

werden, hätte die Beschwerdegegnerin den Fall nach dem strukturierten 

Beweisverfahren zu beurteilen und die mehrfach diagnostizierte Depressivität und 

diese Ressourcenhemmung berücksichtigen müssen. Für die Feststellung, der 

Gesundheitszustand habe sich nach der Operation vom 11. Juli 2011 stark verbessert, 

finde sich keine medizinische Grundlage in den Akten. Hingegen fänden sich mehrere 

Berichte, wonach die Entfernung des Osteosynthesematerials keine Besserung 

gebracht habe. Es sei folglich willkürlich und widersprüchlich, zuerst vom Vorliegen 

einer Arbeitsunfähigkeit auszugehen und diese dann, ohne dass es zu einer relevanten 

Änderung des Sachverhalts gekommen wäre, zu verneinen. Auf das Gutachten der 

PMEDA könne aus verschiedenen Gründen nicht abgestellt werden. Es seien 

abwertende Ausdrücke verwendet und die Tragweite der Nervenverletzung und des 

durch diese verursachten neuropathischen Schmerzes verkannt worden. Dies zeige, 

dass die Beurteilung der Gutachterstelle einseitig zu Gunsten der Auftraggeber 

B.a. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ausgefallen sei. Das Gutachten sei nicht umfassend und Widersprüche mit den 

vorhandenen Akten seien nicht diskutiert worden. Die neurologische Untersuchung sei 

in vielerlei Hinsicht mangelhaft gewesen. Die neurologischen Ausfälle und die 

Schieflage des Beckens seien nicht erkannt worden, und die Beschwerdeführerin habe 

die Kleidung nicht ablegen müssen. Auch dass die Einschätzung der PMEDA einen 

zurückliegenden Zeitraum betreffe, bedinge, diese zurückhaltend zu gewichten und 

besonders auf Übereinstimmung mit den echtzeitlichen Akten zu überprüfen. Die 

PMEDA habe selbst eine Verlaufsgutachtung empfohlen, was nicht erfolgt sei. In 

Anbetracht der verzögerten Verfahrensdauer und der einschlägigen Rechtsprechung 

sei ein Gerichtsgutachten einzuholen, sofern nicht auf das Gutachten von Prof. L.___ 

und die übrigen Akten abgestellt werde. Die Voraussetzungen für die Rückforderung 

der AXA Versicherungen AG von Fr. 14'823.50 und der SWICA 

Gesundheitsorganisation von Fr. 4'842.-- seien nicht gegeben, da keine 

unterzeichneten Abtretungen vorhanden seien und die Forderungen inzwischen verjährt 

seien. Eventuell seien die Voraussetzungen eines Härtefalls gegeben und es werde 

nach Rechtskraft ein Erlassgesuch gestellt (act. G 1).

Mit Beschwerdeantwort vom 2. Dezember 2019 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie an, 

einer polydisziplinären Begutachtung durch eine MEDAS komme aufgrund ihrer 

Aufgabe grösseres Gewicht zu als Einschätzungen behandelnder Ärzte. Das PMEDA-

Gutachten sei ausführlich, dessen Schlussfolgerungen zusammen mit der 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung seien in jeder Hinsicht nachvollziehbar, es sei eine 

fundierte Indikatorenprüfung vorgenommen worden. Die Gutachter seien rechtlich 

verpflichtet, ihre Beobachtungen während der Untersuchung für die Beurteilung von 

Inkonsistenzen, aggravatorischem oder gar simulatorischem Verhalten zu schildern, 

darin liege keine Parteinahme. Die Einwände von Prof. L.___ seien nicht plausibel, 

zudem trete er als engagierter Vertreter der Beschwerdeführerin auf. Seine 

Ausführungen belegten deutlich seine Befangenheit. Auch äussere er sich zu Belangen 

ausserhalb seiner fachärztlichen Kompetenz. Die Beschwerdeführerin bringe keine 

objektiv feststellbaren Gesichtspunkte vor, die unerkannt geblieben und geeignet seien, 

zu einer von der PMEDA abweichenden Beurteilung zu führen. Es sei daher ohne 

weitere Abklärungen auf das Gutachten der PMEDA abzustellen. Die 

B.b. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwägungen

1.  

Verrechnungsforderungen der AXA Versicherungen AG und der Swica habe die 

verrechnende Stelle lediglich summarisch zu überprüfen. Es reiche aus, dass die 

Forderung als plausibel erscheine, was vorliegend der Fall sei. Zudem enthielten die 

jeweiligen AVB der Versicherungen jeweils ein eindeutiges Rückforderungsrecht 

(act. G 4).

In ihrer Replik vom 20. Januar 2020 lässt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen 

geltend machen, die Beurteilungen von Dr. D.___ und des ABI wären anders 

ausgefallen, wenn ihnen die Schraubenfehllage bekannt gewesen wäre. Es sei der 

Einschätzung von Prof. L.___ zu folgen. Der RAD-Ärztin Dr. M.___ würden die 

erforderlichen Kenntnisse zur Beurteilung der Nervenwurzelverletzung fehlen. Den 

Akten lasse sich entnehmen, dass sie starke Schmerzen habe und dies von den Ärzten 

auch als glaubhaft bezeichnet werde. Die Beschwerdegegnerin nehme zur 

Verwertbarkeit des ABI- und des PMEDA-Gutachtens nicht Stellung. Die Feststellung, 

sie erscheine nicht schmerzgeplagt, widerspräche den Akten. Die Begutachtung der 

PMEDA sei wenig sorgfältig und oberflächlich vorgenommen worden, wofür die 

Gutachterstelle auch in den Medien bekannt geworden sei. Insbesondere treffe dies auf 

die neurologische Untersuchung zu. Zudem habe die IV-Stelle das verlangte 

Verlaufsgutachten nicht eingeholt. Bezüglich der Verrechnungsforderungen liege keine 

gültige schriftliche Zustimmung vor und die Beschwerdeführerin habe die 

Verjährungseinrede erhoben (act. G 6).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet stillschweigend auf die Einreichung einer 

Duplik (act. G 8).

B.d. 

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

1.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden setzt eine auf 

objektivierten Beschwerden beruhende fachärztlich gestellte Diagnose nach einem 

wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 141 V 289 E. 3.2; 

BGE 130 V 396 E. 5.3 und E. 6; Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2016, 

8C_1/2016, E. 4.3). Erforderlich ist zudem, dass die geltend gemachten Beschwerden 

objektiviert werden können und sich auf die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit auswirken 

(BGE 143 V 427 E. 6; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 27. März 2015, 8C_673/2014, 

E. 5.1.1). Für somatisch unklare Beschwerdebilder (somatoforme Schmerzstörung und 

gleichgestellte Diagnosen) sowie psychische Erkrankungen wie namentlich 

Depressionen ist der Beweis nach dem strukturierten Verfahren mittels Indikatoren zu 

führen (vgl. dazu BGE 141 V 281 und BGE 143 V 428, E. 7.1). Der Beweis für eine lang 

andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als 

geleistet betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im 

Rahmen einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer 

Einschränkung in allen Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer 

Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 V 427, E. 6 a. E.).

1.2. 

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG.

1.3. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden 

1.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Instanzen haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 141 V 14 E. 6.3.1; BGE 

125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Im Sinne einer Richtlinie ist den im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und -

ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (Urteile des 

Bundesgerichts vom 15. Juli 2020, 8C_335/2020, E. 4.1, und vom 13. Februar 2019, 

8C_801/2018, E. 4.3; BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb). Es ist eine 

Erfahrungstatsache, dass behandelnde Ärzte nicht nur in ihrer Funktion als Hausärzte, 

sondern auch als spezialärztlich behandelnde Medizinalpersonen im Hinblick auf ihre 

auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten 

aussagen. Dies ist bei der Beweiswürdigung zu berücksichtigen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 27. September 2017, 8C_295/2017, E. 6.4.2 mit Hinweisen).

Die Rechtsanwender prüfen insbesondere, ob die Ärzte ausschliesslich funktionelle 

Ausfälle berücksichtigt haben, welche Folge der gesundheitlichen Beeinträchtigung 

sind (Art. 7 Abs. 1 erster Satz ATSG), sowie, ob die versicherungsmedizinische 

Zumutbarkeitsbeurteilung auf objektiver Grundlage erfolgt ist (Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz 

ATSG). Recht und Medizin tragen je nach ihren fachlichen und funktionellen 

Zuständigkeiten zur Festlegung ein und derselben Arbeitsunfähigkeit bei. Es soll keine 

losgelöste juristische Parallelüberprüfung nach Massgabe des strukturierten 

Beweisverfahrens stattfinden, sondern im Rahmen der Beweiswürdigung überprüft 

werden, ob die funktionellen Auswirkungen medizinisch anhand der Indikatoren 

widerspruchsfrei festgestellt wurden und somit den normativen Vorgaben Rechnung 

tragen (BGE 141 V 307, E. 5.2.2 f., BGE 144 V 54, E. 4.3). Berücksichtigen die Experten 

die in BGE 141 V 281 normierten Beweisthemen überzeugend, hat ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auch aus Sicht des Rechtsanwenders Bestand. Andernfalls 

liegt ein triftiger Grund vor, der rechtlich ein Abweichen davon gebietet (BGE 145 V 

368 f., E. 4.3).

1.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.

Die Begründung in der angefochtenen Verfügung beruht in medizinischer Hinsicht auf 

dem Gutachten der PMEDA vom 3. Januar 2017. Im Folgenden ist dessen umstrittene 

Beweistauglichkeit zu prüfen.

3.  

Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz und der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder 

anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das 

Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu 

veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 

Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 4. Aufl., Bern/St. Gallen/Zürich 2020, Art. 61 N 107).

1.6. 

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen).

1.7. 

Die Versicherte beklagte anlässlich der Begutachtung bei der PMEDA im Oktober 

2016 lumbale Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in das rechte Bein, Taubheit im 

rechten Vorfuss und gehäufte Krämpfe der rechten Wade. Die Schmerzen strahlten 

auch nach oben entlang der Brustwirbelsäule aus und es lägen teils auch 

Schulterschmerzen beidseits vor, gelegentlich bestehe auch eine Schmerzausstrahlung 

in das linke Bein. Der Schmerzcharakter werde als ziehend beschrieben. Aktuell 

betrage die Schmerzintensität auf der visuell analogen Skala VAS 9/10. Ferner leide sie 

unter Schlafstörungen; sie könne teilweise nur zwei Stunden am Stück schlafen und 

müsse sich dann etwas bewegen, bevor sie sich wieder hinlegen könne. Weiter 

bestehe eine Gangstörung, sie könne eine Gehzeit von maximal 30 Minuten auf 

ebenem Gelände zurücklegen, meist müsse sie hinken (IV-act. 212-23, 29, 34 f., 43). 

Sie könne das rechte Bein kaum heben und müsse es bei Bewegungen mit den 

Händen passiv anheben (IV-act. 212-28). Der neurologische Gutachter erhob im 

Befund, die Versicherte habe lieber stehen als sitzen wollen und sich leicht 

vornübergebeugt mit den Händen auf dem Schreibtisch abgestützt und sei im 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Untersuchungsraum auf und ab gegangen (IV-act. 212-29 f.; vgl. auch orthopädische 

Begutachtung, IV-act. 212-36). Es habe kein konsistent schmerzgeplagter klinischer 

Eindruck bestanden (IV-act. 212-32). Es finde sich keine Seitendifferenz der 

Unterschenkel- und Fussmuskulatur. Der Hacken- und Zehenstand sei rechts nicht 

ausgeführt worden. Die Kraft für die Fusshebung und -senkung habe formal 4/5, für die 

Grosszehenhebung 2/5 und für die Fusspronation und -supination 2/5 betragen. Der 

Achillessehnenreflex (ASR, Anmerkung: betrifft den Fusssenker, M. triceps surae) sei 

rechts leicht abgeschwächt, links mittellebhaft. Der Adduktorenreflex (AdR, auch ADR) 

und der Patellarsehnenreflex (PSR, Anmerkung: betrifft den Fussheber, M. tibialis 

anterior) seien seitengleich mittellebhaft (IV-act. 212-31). Das hiesige MRI der LWS 

(vom 20. Oktober 2016, IV-act. 212-74) belege einen objektiv guten postoperativen 

Zustand und weise keine Kompression nervaler Stukturen aus (IV-act. 212-34). Der 

orthopädische Gutachter hielt fest, die Beschwerdeführerin beklage durch 

Haltungskonstanz verstärkte lumbale und lumboischialgieforme Schmerzen rechts. Er 

erhob unter anderem Klopf- und Druckschmerzen im lumbosakralen Übergang über 

den Dornfortsätzen, eine subjektive Druckdolenz der lumbosakralen Muskulatur 

einschliesslich Beckenkämme, betont über dem Glutaeus medius rechts (IV-

act. 212-36). Die aktive Beweglichkeit des Rumpfes werde in allen Ebenen 

eingeschränkt und zögerlich dargeboten. Bei endgradiger Rumpfbeugung stütze sich 

die Beschwerdeführerin an den Beinen bzw. einem Stuhl ab. Rotation, Lateralflexion 

und die weiteren Bewegungsproben des Rumpfes seien nicht kooperiert bzw. durch 

frühzeitige aktive Gegenspannung limitiert worden. Es seien dabei keine 

ausstrahlenden Beschwerden ausgelöst worden (IV-act. 212-37). Das Gangbild sei 

leicht rechts akzentuiert mit verkürzter Schrittlänge, jedoch bestehe kein namhaftes 

Hinken. Der Zehenspitzen- und Fersengang sei rechts nicht ausgeführt worden, die 

Muskulatur sei seitengleich ausgeprägt (IV-act. 212-39). Es werde ein passiver 

Dehnungsschmerz der Achillessehne angegeben. Die passive Funktionsprüfung des 

Sprunggelenks sei durch aktive willentliche Gegenspannung limitiert (IV-act. 212-40). 

Der ASR und der PSR seien beidseits erhältlich (IV-act. 212-41), die Kraft der 

Fussheber- und -senkerfunktion gegen Widerstand sei vermindert, bei fehlender 

Atrophie aber nicht plausibel. Die Fusssohlen seien seitengleich beschwielt (IV-

act. 212-41).

Prof. L.___ konstatierte bei seinen lediglich kurze Zeit nach der PMEDA-

Begutachtung durchgeführten Untersuchungen vom 12. Dezember 2016 und 

16. Januar 2017 eine komplette Fussheber-, Grosszehenstrecker- und 

Fusssenkerparese und weitere Funktionsausfälle bis in den Oberschenkel rechts (IV-

act. 227-7 f.). Im Bereich der unteren Extremitäten seien die Eigenreflexe rechts 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erloschen, links deutlich abgeschwächt. Es bestehe eine ausgedehnte Hypästhesie 

und Hypalgesie für den gesamten Fussrücken rechts und eine Anästhesie für die 

laterale Fusseite rechts. Im Unterschenkelbereich bestehe eine deutliche Differenz 

zwischen rechts und links in der Wahrnehmung von spitz und stumpf, die sich auch bei 

den Dermatomen im Oberschenkelbereich auf der ventralen Seite fortsetze (IV-

act. 227-12). Wegen der kompletten Fussheber- und Fussenkerparese komme es zu 

einem zirkumduzierenden Gang. Ein Abrollen auf der Fusssohle sei rechts nicht 

möglich (IV-act. 227-11). Wie bei früheren Untersuchungen klage die 

Beschwerdeführerin über brennende Schmerzen im rechten Bein, die vom Rücken über 

die rechte Gesässhälfte ausstrahlten und sich über den Ober- und Unterschenkel bis 

auf die rechte Seite des rechten Fusses fortsetzten. Sie schildere ein brennendes 

Gefühl, als ob Strom durch ihr Bein geleitet würde; deshalb sei es ihr so gut wie nicht 

möglich, für längere Zeit zu sitzen. Es bestehe ein ständiges Unruhegefühl im ganzen 

Körper; nachts gehe sie im Haus umher, weil sie nicht einschlafen könne (IV-

act. 227-10). Eine besonders ausgeprägte Druckdolenz finde sich im Bereich des M. 

gluteus, der rechts nicht in gleicher Weise wie links innerviert werde, sodass in 

Bauchlage ein deutliches unterschiedliches Muskelrelief der Glutealseiten zu 

Ungunsten von links (richtig wohl: rechts) auffalle. Das gestreckte rechte Bein könne 

bei Rückenlage kaum von der Unterlage angehoben werden. Auch bei der 

Untersuchung der Unterschenkelfunktion rechts bestehe eine erhebliche 

Krafteinschränkung. Am 13. Februar 2018 erhob Prof. L.___ weitgehend dieselben 

Beschwerden und Befunde (vgl. IV-act. 250-2). Die Plantarflexion (Anmerkung: 

Beugung Richtung Fusssohle) der Zehen und des Fusses rechts und die Innervation 

der Fusssenker- und -heberfunktion bzw. der Wurzeln L5 und S1 seien nicht gelungen. 

ASR und PSR seien beidseits erloschen, selbst unter Bahnung hätten sich an den 

Beinen keine Reflexe auslösen lassen (IV-act. 250-4). Bei der Untersuchung vom 

20. August 2018 stellte Prof. L.___ im Vergleich zur Voruntersuchung deutlich 

ausgeprägtere skoliotisch bedingten Bewegungsschmerzen und eindeutige 

Verspannungen im Schulterbereich fest, die sich entlang der Wirbelsäule nach kaudal 

bis zum thorako-lumbalen Übergang und bis nach lumbo-sakral fortsetzten. In 

Bauchlage erkenne man eine deutliche Minderinnervation der Gluteus-Muskulatur, 

auch deren Muskeltonus sei reduziert; bei seitengleicher Innervation sei nur eine 

geringere Anspannung der Muskulatur rechts zu erkennen. Die Beuge- und 

Lateralflexion sei zu Ungunsten rechts eingeschränkt. Motorisch sei auch die 

Unterschenkelfunktion rechts eingeschränkt. Die Unterschenkelstreckung rechts werde 

mit (erheblich reduziertem Kraftgrad von) M2/5 beurteilt (IV-act. 265-5). Der Befund 

vom 18. Februar 2019 entspreche wieder weitestgehend jenem der Voruntersuchungen 

(vgl. IV-act. 285-4 f.). Trotz Einsatz aller Techniken hätten die Muskeleigenreflexe der 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.  

unteren Extremität - bis auf einen kaum erkennbaren ASR - wiederum nicht ausgelöst 

werden können (IV-act. 285-5).

Im Vergleich der Befunde ist zusammenfassend festzustellen, dass Reflexe und 

Kraftentfaltung im rechten Bein, insbesondere im Zusammenhang mit der Fusshebung 

und Fusssenkung, gemäss den Gutachtern der PMEDA deutlich weniger eingeschränkt 

sind als gemäss Prof. L.___. Weiter fällt auf, dass die Beschwerdeführerin bei 

Prof. L.___ brennende und einschiessende und anlässlich der Begutachtung bei der 

PMEDA ziehende Schmerzen schilderte.

4.1. 

Der neurologische und der orthopädische Gutachter schliessen eine bedeutende 

Kraftminderung der Fussheber und -senkerfusion vor allem aus, weil die Muskulatur im 

Vergleich zwischen den Beinen eine Inaktivitätsatrophie als nicht plausibel bzw. als 

unwahrscheinlich erscheinen lasse (IV-act. 212-31, 39, 41) und weil die Fusssohlen 

gleichmässig beschwielt seien (vgl. IV-act. 212-12). Es bestehe keine Parese des 

Kennmuskels von L5 und die gezeigten Bewegungsstörungen umfassten die 

Kennmuskeln für L4, L5 und S1; das gesamte neurologische Bild sei also topisch 

unschlüssig (IV-act. 212-71). Auch die MRI-Untersuchung vom 19. Oktober 2019 (IV-

act. 212-74) lasse keine gravierende Auffälligkeit objektivieren, es bestehe ein reizloser 

postoperativer Zustand. Schliesslich sei das Führen eines PKW mit einer Störung der 

Motorik des rechten Beins nicht in Einklang zu bringen (IV-act. 212-42). Die 

dargebotene motorische Störung des rechten Beins bleibe (somit) ohne plausible 

neurogene Ursache, ein nachvollziehbares nervales Defizit sei nicht zu erheben 

gewesen (IV-act. 212-34, 42).

4.2. 

Der orthopädische Gutachter fügte bei, die gezeigte Kraftentfaltungsstörung der 

Fusshebung und -senkung liesse sich nur im Kontext mehrerer 

Spinalnervenwurzelläsionen (hier von L4 bis S1) oder des Nervus ischiadicus erklären. 

Die erhaltenen Kennreflexe für L4 und S1, robuste objektive und weitgehend 

kooperationsunabhängige, sensitive Parameter, und die fehlende Atrophie der 

Kennmuskulatur sowie die seitengleiche Beschwielung der Fusssohlen machten dies 

jedoch hochgradig unwahrscheinlich (IV-act. 212-42). Damit diskutiert der Gutachter 

letztlich die Argumentation von Prof. L.___: Dieser legte im Wesentlichen dar, im CT-

Bild vom 25. März 2011 zeige sich, dass die Pedikelschraube L5 rechts voll durch den 

Recessus lateralis (lateraler intraspinaler Raum rechts) verlaufe und somit nach den 

anatomischen Gegebenheiten nicht nur die Wurzel L5 rechts tangiere, sondern mit an 

Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit diese auch über ihre Durahülle hinaus verletzt 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

habe, was die ausgeprägte Fussheberparese und die neuropathischen Schmerzen 

erkläre. Da auch eine fast komplette Fusssenkerparese bestehe, seien mit derselben 

hohen Wahrscheinlichkeit auch weitere Faszikel mitverletzt worden (IV-act. 164-12 f.). 

Durch den Eintritt der scharfen Gewinde in den Spinalkanal L5/S1 sei es zu erheblichen 

Verletzungen der Wurzeln L5 und S1 rechts gekommen. Nach den klinisch-

neurologischen Ausfällen seien weitere intradurale Nervenfasern betroffen, die 

zusätzlich in höheren Segmenten bis mindestens L3 rechts zu sensiblen motorischen 

Ausfällen am rechten Bein geführt hätten (IV-act. 227-4). Sowohl nach den motorischen 

Ausfällen und sensiblen Störungen sowie nach den Ergebnissen der fehlenden 

Differenzierung zwischen kalt und warm zu Ungunsten rechts an den Beinen müsse 

von einer Schädigung der sensiblen Hinterwurzeln und motorischen Vorderwurzeln von 

S1/2 rechts, L5 rechts bis zu den Wurzeln L3/4 rechts ausgegangen werden, wobei bei 

neuropathischen Schmerzen auch von einer Läsion der intraduralen Nervenstrukturen 

und der Hinterhörner auszugehen sei. Folglich würden auch die schmerzmodulierenden 

und -kontrollierenden Faktoren im Rückenmark und im Gehirn selbst ausfallen, was zu 

den von der Beschwerdeführerin beklagten neuropathischen Schmerzen führe. Durch 

die Auswirkung auf die höheren Zentren der Thalamus- und Grosshirnrinde 

(transneurale Degeneration) werde die Symptomatik mit der Zeit grösser und vielfältiger 

als sie alleine durch die primäre Läsion der Wurzel L5 rechts verursacht gewesen sei 

(Deafferenzierung des Hinterhorns; IV-act. 227-12; vgl. zum Ganzen auch die Bericht 

vom 15. Juni 2017, IV-act. 233, und vom 27. Februar 2019, IV-act. 285).

Mit Bezug auf das ABI-Gutachten ist vorab zu bemerken, dass sich die Frage nach 

dessen Beweistauglichkeit erübrigt, nachdem die Begründung in der angefochtenen 

Verfügung auf dem später verfassten PMEDA-Gutachten beruht. Gleichwohl kann dazu 

erwähnt werden, dass das MRI der LWS vom 17. März 2011 mit Befund der in den 

Spinalkanal führenden Pedikelschraube L5 den ABI-Gutachtern bekannt war (vgl. IV-

act. 142-19) und dass der neurologische Gutachter diese Bildgebung beurteilend 

festhielt, der Spinalkanal sei weit, und - soweit bei nicht schön axialem Schnitt 

beurteilbar - finde sich keine Wurzelkompression (IV-act. 142-25). Unabhängig davon 

besteht kein Grund, die klinischen Befunde der ABI-Gutachter nicht im Verlauf und 

vergleichend zu berücksichtigen. Der neurologische Gutachter des ABI erhob am 2. Juli 

2013 symmetrisch schwache ADR und symmetrisch schwache bis mittellebhafte ASR 

und beidseits nicht auslösbare TPR sowie bei der formalen Kraftprüfung eine 

vollständige Plegie für die Fusshebung und Fusssenkung auf der rechten Seite (IV-

act. 142-23). Das Gangbild zeigte ein massives Schon-/Entlastungshinken (IV-

act. 142-25, 42), wobei der orthopädische Gutachter festhielt, die Treppenbenutzung 

sei zügig im Wechselschritt erfolgt (IV-act. 142-17) und der neurologische Experte 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

anmerkte, beim Gehen seien gute Anspannungen sowohl der Tibialis anterior- wie auch 

der Achillessehne rechts und kein Steppern zu beobachten gewesen. Der Befund der 

Plegie sei daher als klar funktionell zu beurteilen, jedoch sei aufgrund des andauernden 

und positionsunabhängigen Schmerzcharakters von einer neuropathischen 

Komponente auszugehen bzw. könne eine solche nicht ausgeschlossen werden (IV-

act. 142-25). Auch Prof. L.___ erhob bei seinen ersten Untersuchungen zu seinem 

Gutachten vom 25. Oktober 2014 noch schwache und seitengleiche Muskelreflexe an 

den unteren Extremitäten, obwohl er bereits damals eine komplette Parese rechts für 

die Fusshebung, Fusssenkung, Zehenstreckung sowie die In- und Eversion konstatierte 

(IV-act. 164-23 f.). Bereits in diesem Zeitpunkt überzeugen die von Prof. L.___ 

getroffenen Feststellungen nicht. Übereinstimmend damit hielt die RAD-Ärztin 

Dr. M.___ in ihrer viel später ergangenen Stellungnahme vom 12. November 2017 

plausibel fest, ein plötzlicher Ausfall sämtlicher Eigenreflexe des rechten Beines 

zwischen der PMEDA-Begutachtung im Oktober 2016 und den Untersuchungen durch 

Prof. L.___ am 12. Dezember 2016 und 16. Januar 2017 sei aus medizinischer Sicht 

nicht nachvollziehbar (IV-act. 244). Dies bestätigte sich nachträglich insofern, als Dr. 

T.___ anlässlich seiner Untersuchung am 26. November 2018 den wiederum AdR, PSR 

und ASR seitengleich und schwach auslösbar und ein ausgeprägtes hinkendes 

Gangbild rechts mit Nachziehen des rechten Fusses am Boden ohne Steppergang 

beschrieb (Bericht vom 27. November 2018, IV-act. 271-3).

Zusammenfassend begründet Prof. L.___ zwar plausibel die Verletzung der 

Nervenwurzeln und weiterer nervaler Strukturen als Ursache der geltend gemachten 

Beschwerden und von ihm erhobenen Befunde. Indes finden sich nach dem Gesagten 

Hinweise, dass die Schwäche im rechten Bein nicht derart ausgeprägt ist wie von der 

Beschwerdeführerin geltend gemacht und von Prof. L.___ festgehalten. Im Gegensatz 

dazu haben die Gutachter des ABI, der PMEDA sowie Dr. T.___ wie auch Prof. L.___ 

selbst noch 2014 seitengleiche Reflexe erhoben. Auch elektrophysiologisch konnte 

eine Parese nicht nachgewiesen werden, da die Beschwerdeführerin die Untersuchung 

schmerzbedingt mehrfach nicht tolerierte (Bericht Klinik für Neurologie des KSSG vom 

28. April 2011, IV-act. 184; Gutachten ABI vom 14. Oktober 2013, IV-act. 142-24; 

Bericht Dr. S.___ vom 12. September 2017, IV-act. 242; Bericht Dr. T.___ vom 

29. November 2019, IV-act. 271). Sodann ist die geltend gemachte rechtsseitige 

Fussheber- und Fusssenkerparese nachvollziehbar diskrepant zur fehlenden Atrophie, 

zum flüssigen Begehen von Treppen, zur gleichmässigen Beschwielung beider 

Fusssohlen und zur Fähigkeit, ein Auto zu fahren. Demnach ist mit dem PMEDA-

Gutachten davon auszugehen, dass die geltend gemachten Beschwerden zu einem 

wesentlichen Teil nicht durch ein organisches Korrelat begründet werden können.

4.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.

Dem psychiatrischen Gutachter schilderte die Beschwerdeführerin, sie könne sich teils 

noch freuen und lachen, die Stimmung sei aber durch die Schmerzen belastet. Antrieb 

und Motivation seien vorhanden, jedoch fühle sie sich häufig müde und insgesamt 

deutlich weniger belastbar. Ihre phasenweise Dünnhäutigkeit und Reizbarkeit hätten 

sich zwischenzeitlich deutlich gebessert. Termine mit der Psychiaterin fänden nur noch 

"bei Bedarf" statt (IV-act. 212-43 f.). Sie treffe sich alle zwei Monate mit Freundinnen 

und pflege Kontakt zu ihren vier Geschwistern (IV-act. 212-29, 45). Der psychiatrische 

Gutachter erhob einen unauffälligen Befund nach AMDP, aufgrund dessen keine 

namhaften Beeinträchtigungen zu objektivieren seien. Er schloss insbesondere das 

Vorliegen einer die Arbeitsfähigkeit einschränkenden somatoformen Schmerzstörung 

aus, da ein den Schmerzen zugrundeliegender unbewältigter, erheblicher seelischer 

Schmerz oder psychosozialer Konflikt nicht herauszuarbeiten sei und weil die 

Beschwerdeführerin nicht schmerzgeplagt gewirkt habe (IV-act. 212-49). Im ABI-

Gutachten vom 14. Oktober 2013 war der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer 

Sicht zwar unter anderem eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren (ICD-10: F45.51) diagnostiziert worden, jedoch wurde keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht angenommen (IV-

act. 142-15). Unauffällig waren sodann auch die Beobachtung und die Ergebnisse der 

neuropsychologischen Abklärung (IV-act. 212-52 f., 55 f.). In der neuropsychologischen 

Untersuchung im Rahmen des ABI-Gutachtens war eine leichte neuropsychologische 

Störung infolge von Schmerzen und Interferenz von morphinhaltigen Medikamenten 

festgestellt worden, welche vor allem zu einer Verlangsamung führe und die 

Arbeitsfähigkeit um 10 % einschränke (IV-act. 142-30). Die in einer ersten 

neuropsychologischen Abklärung vom 18. Oktober 2012 erhobenen 

unterdurchschnittlichen Leistungen im Bereich der Verbalintelligenz und 

mittelschweren Störungen der exekutiven Funktionen (IV-act. 123-6 ff.) konnten somit 

zweimalig nicht bestätigt werden. Hinsichtlich der Persönlichkeit wurde lediglich 

anlässlich der neuropsychologischen Abklärung vom 18. Dezember 2012 festgehalten, 

es falle eine sehr ängstliche und unsichere Persönlichkeit auf (IV-act. 123-6 ff.). 

Ansonsten wurde eine Akzentuierung oder Störung der Persönlichkeit laut den 

vorliegenden Akten nie diskutiert oder diagnostiziert. Zur Konsistenz der geklagten 

Schmerzen ist anzuführen, dass die Beschwerdeführerin trotz angegebener hoher 

Schmerzintensität nicht namhaft schmerzgeplagt wirkte (IV-act. 212-49, so auch der 

internistische, IV-act. 212-27, und der neurologische Gutachter, IV-act. 212-32, und 

bereits viel früher der Eingliederungsberater, vgl. IV-act. 86-5). Auch die in den 

somatischen Gutachten diskutierte fehlende Inaktivitätsatrophie und die gleichmässige 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sohlenbeschwielung sprechen gegen dauerhafte schwere Schmerzen, unabhängig 

davon, ob deren Ursprung organisch ist oder nicht. Nicht zuletzt könnte die 

Beschwerdeführerin eine Verbesserung der von ihr geltend gemachten 

Schmerzsituation durch eine Anpassung der Medikation erreichen (vgl. die 

Ausführungen des psychiatrischen Gutachters zur Opiat-Medikation, IV-act. 212-49, 

sowie jene in der Konsensbeurteilung, IV-act. 212-60).

6.

Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das PMEDA-Gutachten 

abgestellt. Das Gutachten äussert sich in genügendem Ausmass zu den nach dem 

strukturierten Beweisverfahren massgeblichen Indikatoren. Was die von der 

Beschwerdeführerin angeführte Einseitigkeit zu ihren Ungunsten anbelangt, werden 

zwar Ausdrücke verwendet, die auch als auf eine Voreingenommenheit hindeutend 

interpretiert werden könnten, so etwa "darbieten" oder "kooperieren". Solche finden 

sich in Administrativgutachten immer wieder. Diesbezüglich ist auch auf die 

Rechtsprechung hinzuweisen, wonach sich für die Annahme des Vorliegens einer 

Befangenheit die konkrete Begutachtung betreffende Umstände bedarf (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 20. April 2020, 9C_25/2020, E. 5.1.2.2). Weiter protokollierte der 

internistische Gutachter ein betont langsames An- und Auskleiden der 

Beschwerdeführerin (IV-act. 212-26). Der neurologische und der orthopädische 

Gutachter notierten die Narbe der Operationen im Befund (IV-act. 212-31; IV-

act. 212-36), und es wird eine seitengleiche Beschwielung der Fusssohlen beschrieben 

(IV-act. 212-39). Demnach erscheint das Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie habe 

Kleider und Schuhe für die Begutachtung nicht ausziehen müssen, nicht plausibel. 

Retrospektiv attestierten die Gutachter für die Zeitspanne zwischen den Operationen 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 212-57) aufgrund einer höhergradigen spinal 

begründeten Beeinträchtigung, was einleuchtet. Somit ist auf das PMEDA-Gutachten 

abzustellen und bis zur zweiten Operation eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % und 

danach eine volle Arbeitsfähigkeit anzunehmen.

7.

Die Beschwerdegegnerin legte den Beginn des befristeten Anspruchs auf eine ganze 

Rente gestützt auf Art. 29 IVG und die bei ihr am 1. April 2009 eingegangene 

Anmeldung auf den 1. Oktober 2009 fest. In Anbetracht von Art. 29 Abs. 3 ATSG, 

wonach der der Zeitpunkt der Postübergabe bzw. Einreichung beim 

Versicherungsträger ausschlaggebend ist, kann in der IV nicht mehr an der 

Massgeblichkeit des Zeitpunkts des Posteingangs festgehalten werden (Kieser, a.a.O., 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 23/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Art. 29 N 37 f.). Fristauslösend ist daher die noch im März 2009 erfolgte Postaufgabe. 

Der befristete Anspruch besteht daher bereits ab 1. September 2009. Insoweit ist die 

angefochtene Verfügung zu korrigieren.

8.

Abschliessend bleibt über die Verrechnung der Rentennachzahlung mit ausgerichteten 

Taggeldern der SWICA Gesundheitsorganisation und der AXA Versicherungen zu 

befinden.

Die SWICA als Taggeldversicherer gemäss Bundesgesetz über den 

Versicherungsvertrag (VVG; SR 221.229.1) ersuchte am 24. Juni 2009 (IV-act. 21) und 

die AXA Winterthur als Kollektivtaggeldversicherer nach VVG am 19. Januar 2010 (IV-

act. 41) die IV um Verrechnung bzw. Auszahlung der Rentennachzahlung in der Höhe 

von ihrerseits erbrachten Leistungen. Die SWICA bezifferte ihre Rückforderung für vom 

1. Oktober 2009 bis 31. Dezember 2009 ausbezahlte Taggelder auf Fr. 4'842.-- (IV-

act. 312-5) und die AXA Winterthur beantragte Verrechnung von zwischen dem 

1. Januar und 13. Oktober 2010 geleisteten Taggeldern im Umfang von Fr. 14'823.50 

(IV-act. 313). Die Verrechnungen wurden gemäss angefochtener Verfügung vom 

16. Juli 2019 gutgeheissen (IV-act. 300-3). Die Beschwerdeführerin lässt geltend 

machen, es fehle an einer Abtretungserklärung und die Forderungen seien inzwischen 

verjährt (act. G 1-16). Die Beschwerdegegnerin bringt vor, sie habe den 

Verrechnungsantrag nur summarisch zu überprüfen. Zudem sei gerichtsnotorisch, dass 

die entsprechenden Allgemeinen Versicherungsbedigungen (AVB) jeweils ein 

eindeutiges Rückforderungsrecht statuierten (act. G 4). Die Beschwerdeführerin wendet 

ein, das Verrechnungsrecht sei nicht eindeutig, da sie die Verjährungseinrede erhoben 

habe. Es obliege nicht ihr, den Nachweis der fehlenden Eindeutigkeit zu erbringen 

(act. G 6-4 f.).

8.1. 

Gemäss Art. 22 Abs. 1 lit. b ATSG können Nachzahlungen von Leistungen des 

Sozialversicherers einer Versicherung, die Vorleistungen erbringt, abgetreten werden. 

Für das Invalidenversicherungsrecht verweist Art. 50 Abs. 2 IVG auf Art. 20 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10); 

dessen lit. c sieht unter anderem die Verrechnung fälliger Leistungen mit der 

Rückforderung von Taggeldern der Krankenversicherung vor. Krankenversicherungen, 

welche im Hinblick auf eine Rente der Invalidenversicherung Vorschussleistung 

erbracht haben, können verlangen, dass die Nachzahlung dieser Rente bis zur Höhe 

ihrer Vorschussleistung verrechnet und an sie ausbezahlt wird. Als Vorschussleistung 

gelten unter anderem vertraglich oder aufgrund eines Gesetzes erbrachte Leistungen, 

8.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 24/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

soweit aus dem Vertrag oder Gesetz ein eindeutiges Rückforderungsrecht infolge der 

Rentennachzahlung abgeleitet werden kann (Art. 85  Abs. 1 und Abs. 2 lit. b IVV). Es 

handelt sich hierbei um Drittauszahlungen von Nachzahlungen, die nicht gestützt auf 

eine Abtretungserklärung, sondern auf ein "eindeutiges Rückforderungsrecht" 

vorgenommen wurden. Die Bestimmung bezieht sich auch auf Taggeldversicherungen 

nach VVG (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 22 N 71, vgl. auch Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 1. Juli 2014, IV 2013/74, E. 2.2 f.).

bis

Ziff. 28 AVB der SWICA, Ausgabe 2006 für die kollektive Taggeldversicherung 

nach VVG lautet wie folgt: Steht der Rentenanspruch einer staatlichen oder 

betrieblichen Versicherung noch nicht fest, so kann SWICA das versicherte Taggeld 

freiwillig bevorschussen. In diesem Fall fordert SWICA die zuviel erbrachten Leistungen 

ab Beginn des Rentenanspruchs zurück. Hierbei steht es ihr frei, diese 

Rückforderungen bei der versicherten Person oder bei dem die Rente auszahlenden 

Versicherungsträger zu stellen. Die allfällige Bevorschussung erfolgt deshalb unter dem 

ausdrücklichen Vorbehalt der Rückforderung anlässlich der Rentennachzahlung. Die 

Rückforderung erfolgt im Umfang der für die gleiche Zeit zugesprochenen Rente. Die 

versicherte Person tritt im Umfang der Vorleistungen von SWICA ihre Ansprüche 

gegenüber den anderen Versicherungsträgern an SWICA ab. Die Bestimmung C4 Abs. 

2 und Abs. 3 AVB Krankentaggeldversicherung der AXA Versicherung, Ausgabe 

7/2006, sieht Folgendes vor: Steht der Rentenanspruch einer staatlichen oder 

betrieblichen Versicherung noch nicht fest, so erbringt die AXA im Rahmen ihrer 

Leistungspflicht für die Periode ausgewiesener krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit 

das Taggeld im Sinne einer Vorleistung. Bei nachträglicher Gewährung einer Rente der 

Invalidenversicherung (IVG) … hat die AXA gegenüber diesen Versicherungen einen 

direkten Anspruch auf Rückforderungen beziehungsweise Verrechnung der erbrachten 

Leistung. Die AXA ist berechtigt, von der versicherten Person das Einverständnis für die 

direkte Verrechnung bzw. Rückforderung der von ihr erbrachten Vorleistungen 

gegenüber den vorerwähnten Versicherungen zu verlangen. Verweigert die versicherte 

Person die Zustimmung, werden die Taggeldleistungen eingestellt.

8.3. 

Gemäss Rechtsprechung ist im Rahmen von Art. 85  Abs. 2 lit. b IVV - im 

Gegensatz zu den freiwilligen Leistungen nach lit. a - keine Zustimmung der 

versicherten Person nötig; vielmehr wird diese durch das Erfordernis eines "eindeutigen 

Rückforderungsrechts" ersetzt (BGE 131 V 249, E. 6.2). Sollte die Beschwerdeführerin 

gegenüber der AXA Winterthur kein Einverständnis zur direkten Verrechnung erklärt 

haben, schadet dies folglich nicht. Verrechenbar sind sodann nur Nachzahlungen 

(Entscheid des Versicherungsgerichts vom 1. Juli 2014, IV 2013/74, E. 3.1) mit 

8.4. bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 25/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

9.  

Vorschussleistungen. Darunter fallen Leistungen, die dasselbe soziale Risiko wie die 

Invalidenrente (krankheitsbedingte Erwerbseinbusse) decken, aber entsprechend der 

koordinationsrechtlichen Rangfolge erst nach der Invalidenrente erscheinen und 

deshalb koordinationsrechtlich zu Unrecht ausgerichtet worden sind (sogenannte 

sachlich kongruente Leistung; auch Entscheid des Versicherungsgerichts vom 1. Juli 

2014, IV 2013/74, E. 3.2). Ein eindeutiges Rückforderungsrecht im Sinne von Art. 85

Abs. 2 lit. b IVV besteht, wenn es sich an die betreffende (nachzahlende) 

Sozialversicherung richtet, wenn sich aus der betreffenden Formulierung (in den 

Allgemeinen Geschäfts- oder Versicherungsbedingungen) ohne Weiteres ergibt, dass 

beim Tatbestand der Nachzahlung bezogen auf die bereits erbrachte Leistung eine 

Rückforderung eintritt und wenn klar geregelt ist, wie die Rückforderung masslich zu 

bestimmen ist (Kieser, a.a.O., Art. 22, N 84). Diese Voraussetzungen erfüllen die AVB-

Bestimmungen der SWICA und der AXA Winterthur (vgl. E. 8.3).

bis

Der Sozialversicherungsträger darf die Verrechnung anordnen, wenn die Existenz 

der Forderung der anderen Verwaltungseinheit gegeben ist (Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 1. Juli 2014, IV 2013/74, E. 4.1). Hinsichtlich der zeitlichen 

Kongruenz ist zu beachten, dass der Rentenanspruch nach dem Gesagten bereits ab 

dem 1. September 2009 und nicht seit dem 1. Oktober 2009 besteht, so dass die 

SWICA auch die für diesen Monat ausgerichteten Taggelder zur Verrechnung bringen 

kann. Die angefochtene Verfügung ist in diesem Sinn zu korrigieren. Was die von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachte Verjährung anbelangt, betrifft diese den 

Bestand der Rückforderung. Die Beschwerdeführerin ist daher auf den Zivilrechtsweg 

zu verweisen (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts vom 1. Juli 2014, IV 2013/74, 

E. 4.5; F. Schlauri, Die zweigübergreifende Verrechnung und weitere Instrumente der 

Vollstreckungskoordination des Sozialversicherungsrechts in: 

Sozialversicherungsrechtstagung 2004, St. Gallen 2004, S. 192).

8.5. 

Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung insoweit aufzuheben, als die 

Beschwerdeführerin vom 1. September 2009 bis 31. Oktober 2011 Anspruch auf eine 

ganze Rente hat. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

9.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die 

Beschwerdeführerin obsiegt lediglich in Bezug auf einen befristeten Rentenanspruch 

9.2. 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 26/26

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung insoweit 

aufgehoben, als die Beschwerdeführerin vom 1. September 2009 bis 31. Oktober 2011 

Anspruch auf eine ganze Rente hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

für einen Monat. Für die Kostenauferlegung ist daher von einem vollständigen 

Unterliegen auszugehen. Somit sind ihr die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen 

und durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt. Die 

Beschwerdeführerin hat bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 26.04.2021
	Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG; Art. 85bis Abs. 2 lit. b IVV: Bei der Beschwerdeführerin wurde eine Spondylodese vorgenommen und später die Fehllage einer Schraube festgestellt und diese entfernt. Gemäss beweiskräftigem Administrativgutachten sind die auf irreversible Nervenfasern zurückgeführten geltend gemachten Beschwerden nicht konsistent nachgewiesen. Die Verrechnung einer befristeten Rente mit Leistungen der Krankentaggeldversicherer erweist sich aufgrund von deren AVB, die ein eindeutiges Rückforderungsrecht statuieren, als rechtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. April 2021, IV 2019/246). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_320/2021.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2024-05-26T22:58:31+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen