# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1e0ecb35-5187-55e8-9014-a01f794b4822
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 06.10.2023 SU230063
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU230063_2023-10-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SU230063-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, Ersatzoberrichterin lic. iur. 

C. Keller und Ersatzoberrichter lic. iur. R. Amsler sowie der 

Gerichtsschreiber MLaw L. Zanetti 

Beschluss vom 6. Oktober 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

 

gegen 

 

Stadtrichteramt Zürich,  
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Widerhandlung gegen die Covid-19-Verordnung  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,  
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 10. März 2023 (GC220207) 
 
 
  

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Erwägungen: 

1. Der Beschuldigte liess mit Eingabe vom 17. März 2023 innert gesetzlicher 

Frist die Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 10. März 2023 

anmelden (Urk. 30). Das begründete Urteil der Vorinstanz wurde seinem Ver-

teidiger in der Folge am 12. September 2023 zugestellt (Urk. 34/2). Die 20-tägige 

Frist zur Einreichung einer Berufungserklärung lief entsprechend bis zum 

2. Oktober 2023 (Art. 399 Abs. 3 StPO). Innert dieser Frist ging keine Eingabe 

des Beschuldigten ein, weshalb in Anwendung von Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 

StPO auf seine Berufung nicht einzutreten ist. 

2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des 

Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem 

Beschuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. 

Die Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 500.-- festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 17. März 2023 wird nicht ein-

getreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.--. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  
− das Stadtrichteramt Zürich 
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz. 

- 3 - 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a 

BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes 

vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 6. Oktober 2023 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. B. Gut 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw L. Zanetti 
 

 
 
 

	Beschluss vom 6. Oktober 2023
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 17. März 2023 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.--.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 das Stadtrichteramt Zürich
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz.

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.