# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1a13c496-2ca7-5fb3-abe2-2eb6719183b0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-04
**Language:** de
**Title:** Hilflosenentschädigung für Minderjährige; revisionsweise Herabsetzung ohne hinreichende Abklärung der tatsächlichen Verhältnisse; Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2013.00041
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00041.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00041
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Buchter
Urteil
vom
4. März 2014
in Sachen
X.___
, geb. 2008
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Mutter
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der am 11. Oktober 2008 frühgeborene
X.___
wurde nach der
Geburt wegen eines Atemnotsyndroms und einer Hypoglykämie im Sinne der
Geburtsgebrechen Ziffer 497 (schwere respiratorische Adaptationsstörungen) und
Ziffer 498 (schwere
neonatale
metabolische Störungen) gemäss Anhang zur Ver
ordnung über Geburtsgebrechen (
GgV
-Anha
ng) in der Klinik für Neonatolo
gie des
S
pitals Z
.___
behande
lt (Urk. 8/3), wofür die Sozial
versi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nach
am 26. Oktober 2008
erfol
g
ter Anmeldung bei der Invalidenversicherung (Urk. 8/1) Kostengutsprache er
teil
te
(Mitteilung vom 18. Dezember 2008 [Urk. 8/4]). Später erbrachte sie
über
dies
Leistungen im Zusammenhang mit den Geburtsgebrechen Ziffer 313 (angebo
rene
Herz- und Gefässmissbildungen) und Ziffer 395 (leicht
e
cerebrale
Be
wegungsstö
rungen) sowie Ziffer 390 (angeborene
cerebrale
Lähmungen)
GgV
-Anhang (Mit
tei
lungen vom 5. und 22. Februar 2010 [Urk. 8/12, Urk. 8/14] sowie vom 16. Feb
ruar 2011 [Urk. 8/18-19]).
Auf Gesuch vom 28. Juni 2011 hin (Urk. 8/20) gewährte die IV-Stelle dem Ver
sicherten insbesondere gestützt auf die Vorortabklärung vom 27. Oktober 2011 (Bericht vom 1. November
2011
[Urk. 8/26])
und ihre ergänzenden Erhebungen vom
22. Dezember 2011 (Stellungnahme vom 5. Januar 2012
[Urk. 8/32]) eine
Hilf
lo
senentschädigung
leichte
n Grades ab 1. Juli 2011 (Verfü
gung vom 22. De
zem
ber 2011 [Urk. 8/29]) und eine solche mittlere
n Grades ab 1. Januar 2012 (Verfügung vom 15. Feb
ruar 2012 [Urk. 8/33]).
Im Rahmen eines amtlichen Revisionsverfahrens fand am 31. Oktober 2012 eine
weitere
A
bklärung
beim Versicherten zuhause
statt (Bericht vom 2. November 2012 [Urk. 8/38]). Nach
D
urch
führung des
Vorbescheidverfahren
s
(
Vorbescheid vom 2. November 2012 [
Urk. 8/39
]
) reduzierte die IV-Stelle mit Verfügung vom 17. Dezember 2012 (Urk. 2) die
Hilflosenentschädigung
auf eine solche leichten Grades
und entschied,
die Vorausset
zungen für einen Intensivpflege
zuschlag seien weiterhin nicht erfüllt.
2.
Gegen die Herabsetzung der
Hilflosenentschädigung
erhob
die Mutter des Ver
sicherten am 8. Januar 2013 Beschwerde (Urk.
1) und beantragte die
Aufhebung der Verfügung vom 17.
Dezember 2012 sowie die Weiterausrichtung einer
Hilflosenentschädigung
(mindestens)
mittleren Grades. Die IV-Stelle schloss
mit Be
schwerdeantwort vom 7. Februar 2013 (Urk.
7) auf Abweisung der Beschwerde, was der Mutter des Versicherten am 22.
Mai 2013 zu
r Kenntnis gebracht wurde (Urk.
9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die
Bestimmungen und Grundsät
ze über die Hilflosigkeit (Art. 9
des Bundes
ge
set
zes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
), die bei der Abgrenzung der drei Hilflosigkeitsgrade zu beachtenden Unterscheidungs
kriterien (Art.
42 Abs.
2
des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung [
IVG
]
in Verbindu
ng mit Art. 37 Abs.
1 bis 3
der Verordnung über die In
vali
den
ver
si
che
rung [
IVV
]
) einschliesslich der
massgebenden sechs alltäglichen
Lebensver
richtungen (Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen,
Es
sen
,
Körper
pflege
,
Verrichtung der Notdurft
, Fortbewegung/
Kontaktaufnahme; BGE
127 V 94
E. 3c, 125 V 297 E. 4a
) sowie die
Voraussetzungen für die Aus
richtung eines
Intensivpflegezuschlag
es
für Minderjährige (Art. 42
ter
Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 39 IVV) wurden in der angefochtenen Verfügung
(Urk. 2 S.
1 f.)
im We
sentlichen
zutreffend
dargelegt
(Urk. 2 S. 1 f.).
Darauf kann – mit den nach
folgenden Ergänzungen – verwiesen werden.
1.2
Bei M
inderjährigen
ist
nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters zu berücksichtigen (Art.
37 Abs.
4
IVV).
Diese Sonderregelung trägt dem Um
stand Rechnung, dass bei Kleinkindern eine gewisse Hilfs- und Überwachungsbedürftigkeit auch bei voller Gesundheit besteht.
Für die Bestimmung der Hilflosigkeit
bei
Minderjährige
n
dienen die
vom Bun
desamt für Sozialversicherungen (BSV)
im Anhang III des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversi
cherung (KSIH) enthaltenen Richtlinien (
Rz
8086 KSIH in der vorliegend an
wendbaren, vom 1.
Januar bis
31. Dezember 2012 gültig gewesenen Fassung; zur Bedeutung von Verwaltungs
weisungen für das Ge
richt vgl. BGE 133 V 257 E. 3.2
).
1.3
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine
enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung erfor
der
lich. Ersterer hat anzugeben, inwiefern die versicherte Person in ihren kör
per
lichen
beziehungsweise
geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vor
nehmen. Bei Unklarheiten üb
er physische oder psychische
respektive
geistige Störungen oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern not
wendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksich
ti
gen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind.
Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert be
züglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden persönlichen Überwachung und der Pfle
ge sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erho
benen An
gaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverläs
sige Ent
scheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Er
messen der
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein
schätz
ungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kom
p
etente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall z
uständige Gericht (BGE 130 V 61
E. 6.2
, Urteil des Bundes
ge
richts
9C_428/2011
vom 30. März 2012 E. 2).
1.4
Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erhebl
icher Weise, so wird die
Hilflo
senentschädigung
von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft ent
sprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 und 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Hera
bsetzung der
Hilflosenentschädi
gung
damit, dass der Versicherte
aufgrund seiner Behinderung
nurmehr
in drei statt vormals vier alltäglichen Lebensverrichtungen – namentlich in den Berei
chen An-/Auskleiden, Essen und
Verrichtung der
Notdurft – auf regelmässige
und erhebl
iche Dritthilfe angewiesen sei
, wogegen beim
Aufstehen/Absitzen/Ab
liegen, bei der Körperpflege und der Fo
rtbewegung/Kontaktaufnahme kein relevante
r Mehraufwand bestehe. Überdies
erfolge die persönliche Überwachung in einem altersentsprechenden Ausmass
(
Urk. 2 S. 2 f.
,
Urk. 7).
2.2
Dem hielt die
Mutter des Versicherten
unter Hinweis auf die beschwerdeweise
ins
Recht
gelegten
medizinischen
Unterlagen
(Urk. 3/1-3) entgegen, ihr Sohn
be
nö
tige
behinderungsbedingt
auch
bei
den alltäglichen Lebensverrichtungen
Kör
per
pflege und Fortbewegung/Kontaktaufnahme
relevante Dritthilfe
.
Zu
dem müsse er infolge Selbst- und Fremdgefährdung dauernd persönlich überwacht werden, sehe nicht so gut und könne nicht sprechen. Insgesamt sei mindestens von einer mitt
elschweren
Hilflosigkeit auszugehen (Urk. 1).
3.
3.1
Streitig und zu prüfen ist die Herabsetzung der
Hilflosenentschädigung
mittle
ren Grades auf eine solche leichten Grades. Dabei ist unbestritten
, dass der Ver
sicherte in den drei alltäglichen Lebensverrichtungen An-/Auskleiden, Essen und
Verrichtung der
Notdurft
weiterhin
regelmässig in erheblicher
Weise der Hilfe Dritter bedarf.
Ausser Frage steht sodann
, dass
er
zwischen
zeitlich
beim
Auf
stehen/Absitzen/Abliegen selbständig ist.
Uneins sind sich die Parteien indes
da
rüber
,
wie es sich
mit
de
n
anderen beiden
al
ltäglichen
Lebensverrichtungen – der Körperpflege und der Fortbewegung/Kontaktaufnahme –
verhält und ob die Notwendigkeit einer dauernden persönlichen Überwachung
zu bejahen
ist.
3.2
3.2.1
Die Beschwerdegegnerin stützte
den
strittigen
Herabsetzungsentscheid
auf den revisionsweise
erstellten
B
ericht vom 2. November 2012 (Urk. 8/38) betreffend
die
Vorortabklärung
vom 31. Oktober 201
2.
Darin wurde
hinsichtlich
der
im Streit
liegenden
Anspruchsvoraussetzungen
vermerkt
,
die Körperpflege
erfolge
beim Versicherten altersentsprechend
vollständig durch eine
Drittperson (S. 2).
Unverändert zum Vorbericht
vom 1. November 2011 (Urk. 8/26)
könne
er sich
in der Wohnung
wie auch
im Freien selbstän
dig fortbe
wegen.
Sofern ein Gelän
der vorhanden sei, könne der Versicherte eine Treppe alleine im Abstellschritt hinauf- und hinuntergehen
.
V
erbal
könne er sich
nicht verständigen. Er teile seine Bedürfnisse durch
lachen, weinen oder
dadurch
mit,
indem er auf etwas zeige. Für
Hunger und Durst
verwende der Versicherte spezielle Zeichen mit den Fingern.
Einfache Aufforderungen verst
ehe er
.
Die persönliche Überwachung des Versicherten
sei alters
entsprechend (S. 3).
3.2.2
Zusätzliche
Abklärungen tätigte die Beschwerdegegnerin im Revisionsverfahren nicht. Insbesondere
verzichtete sie
darauf
, bei den behandelnden
Fachpersonen (
Ärzte und
Therapeuten)
aktuelle
Bericht
e
einzu
holen
.
Dementsprechend
lagen
der Abklärungsperson anlässlich der Erhebung vom 31. Oktober 2012
nur
die ihr
bereits aus der Erstabklärung vom 27. Oktober 2011 (Urk. 8/26) bekannten me
di
zini
schen Unterlagen vor,
welche
den Zeitraum bis Mitte September 2011
beschla
gen
.
Fehlt es demnach an einer aktuellen medizinischen Einschätzung und
an der er
forderlichen
Zusammenarbeit zwischen Arzt und
Beschwerdegeg
nerin,
kann dem Abklärungsbericht vom 2. No
vember 2012 (Urk. 8/38) kein Be
weiswert
zuerkannt werden
(
vgl.
E. 1.3
hievor
).
3.3
3.3.1
Hinzu kommt, dass die
Abklärungsperson
den Hilfsbedarf bei der Körperpflege
wie auch die persönliche Überwachungsbedürftigkeit ohne nähere Ausführun
gen
als alters
entsprechend
einstufte und es in Bezug auf die Kontaktaufnahme bei
der Feststellung
bewenden liess, der Versi
cherte
könne sich verbal nicht ver
ständigen und gebe seine Bedürfnisse ander
weitig (lachen, weinen, zeigen, spe
zielle Fingerzeic
hen für Hunger und Durst) kund
(
E. 3.2.1
). Diese Ausführun
gen
erwecken den Eindruck
,
dass – was die strittige Körperpflege, die Fortbewe
gung
/
Kontaktaufnahme und die persönliche Überwachungsbedürftigkeit betrifft –
bei der Ermittlung des M
ehr
be
darf
e
s im Sinne von Art. 37 Abs.
4 IVV
(E. 1.
2
)
pau
schal auf die
vom BSV formulierten
Richtlinien zur Bemessung der massge
ben
den
Hilflosigkeit bei Minderjährigen
im An
hang III zum KSIH
abge
stellt
wurde
, ohne zu prüfen, ob
und allen
falls
inwieweit
die Anrechnung eines rele
vanten Mehrbedarf
e
s bereits vor Erreichen der Richtlinienwerte geboten wäre
(vgl. auch Beschwerdeantwort [Urk. 7])
. Letzteres wäre jedoch
unabdingbar
ge
wesen, da es sich bei den Richtlinien –
wie darin einleitend vermerkt
ist –
um Orien
t
ierungswerte
handelt
, welche nicht in jedem Falle absolut zur Anwendung gelangen, sondern einer flexiblen Ha
ndhabung
unter Berücksichtigung der tat
sächlichen Verhältnisse
bedürfen.
3.3.2
Die beschwerdeweise
auf
gelegten
medizinischen
Berichte
(Urk. 3/1-3), zu wel
chen sich die Beschwerdegegnerin nicht vernehmen liess, legen den Schluss na
he, dass der
im
massgeb
l
ichen
Zeitpunkt des Verfügungserlasses gut vierjährige
Versicherte
wegen seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen
im Vergleich mit nicht behinderten gleichaltrigen Kindern
insbesondere auch
einer überdurch
schnitt
lichen persönlichen Überwachung und Unterstützung bei der Kontaktauf
nahme bedarf.
Dem Bericht des Kinderspitals
A.___
vom 20. August 2012 (Urk. 3/3) betreffend die Entwicklungsuntersuchung vom 16. August 2012 ist zu entnehmen, dass der Versicherte an einem unklaren
Dysmorphiesyndrom
mit/bei allgemeinem Entwicklungsrückstand (Entwicklungsalter
von
18 bis 21 Monate
n
entsprechend
einem
Entwicklungsquotient
en
von 40 bis 47), zusätzlicher (wahrscheinlich noch
ausgeprägterer
) Spracherwerbsstörung,
cerebraler
Bewegungsstörung und
einem
Status nach ASD-
Patch
verschluss
im Juli 2011 leidet und sein damaliger Ge
sundheitszu
stand Anlass zu
zusätzlichen Abklärungen in der Neuropädiatrie des Kinderspitals
und
in der Augenklinik des
S
pitals
Z.___
gab.
Dr. med.
B.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, berichtete am 8. Ja
nuar
2013 (Urk.
3
/1), dass der Versicherte weiterhin ke
in verständliches Wort spreche
n
und höchstens einfache Aufforde
rungen wie "komm" und "nein" (mehr die In
to
nation als die Worte selber) ver
stehe, weshalb ein sozialer Kontakt wenn
überhaupt, dann jedenfalls nur mit Dritthilfe möglich sei. Überdies könne
er
keine
fünf Minuten alleine
ge
lassen
werden
ohne zu riskieren, dass er sich selber oder Dinge beschädige. Dies sei auch der Grund, weshalb die Heilpädagogin über ein
Jahr vergeblich nach einem Krippenplatz für
den
Versicherten ge
sucht habe. Alle
angefragten
Krippen hätten seine Aufnahme verweigert, weil er ununter
brochen beobachtet werden müsse.
Gegenwärtig
scheine sich endlich eine Mög
lich
keit für eine Probezeit in einer en
gagierten Krippe zu ergeben.
Dem Bericht der
den Versicherten seit zwei Jahren behandelnde
n
Heilpädagogin
lic
. phil.
C.___
vo
m
13. Januar 2013 (Urk.
3/2
)
ist zu entnehmen
, dass
für den Versicherten
nach über
eineinhalbjähriger
intensiver Krippensuche ein Platz
in einer Spielgruppe gefunden werden konnte und er diese seit Dezember 2012 zweimal wöchentlich, jeweils morgens, besuche. Auch nach Einschätzung der Heilpädagogin wirkt sich die
s
chwerst
beeinträchtigte Kommunikationsfä
higkeit auf
das
Verhalten und
die
sozialen Beziehungen
des Versicherten aus
.
Sprachlich teile er seine Gefühle und Bedürfnisse über Laute mit, ansonsten sei sein Ausdruck körperlicher Art (lachen, weglaufen, schlagen, an der Hand neh
men, Dinge auf den Boden werfen etc.). Aufgrund des fehlenden Blickkontakts nehme er auch Gebärden nicht auf. Auf Verständigungsebene könne er ein
fachste Aufträge oder Aussagen wie "komm", "nein" und "fertig" verstehen.
3.3.3
Auch wenn gesunde Kinder im Alter des Versicherten mehr oder weniger stän
dig überwacht werden müssen und
erhebliche
Hilfe bei der Pflege gesell
schaft
li
che
r
Kontakte bedürfen, so können sie doch in gewissem, stets zuneh
mendem Masse sich selbst überlassen werden und
eigen
st
ändig
zwischenmenschliche Be
zie
hungen pflegen.
Dies trifft beim Versicherten offenbar nicht zu, weshalb es sich verbietet,
gestützt auf die Richtlinien des BSV
pauschal anzunehmen,
ein
relevanter
Mehrbedarf komme vor sechs Jahren
(vgl. Anhang III zum KSIH)
von vornherein nicht in Betracht.
4.
Folglich erweist sich
der massgebliche Sachverh
alt als nicht genügend erstellt
, weshalb die
angefochtene Verfügung vom 17. Dezember 2012 (Urk. 2) aufzuhe
ben und die
Streitsache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese
die tatsächlichen Verhältnisse
rechtsgenüglich
abkläre
und hernach über den weiteren Anspruch des Versicherten auf eine
Hilflo
s
enentschädigung
neu entscheide.
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
5
.
Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind auf Fr.
5
00.-- fest
zusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angef
ochtene Verfügung vom
17. Dezem
ber 2012 aufgehoben und die
Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit
diese
nach erfolgter Ab
klärung
im Sinne der Erwägungen über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine
Hilflosen
entschädigung
neu verfüge
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
500
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nun
g und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
-
Dr.
med.
B.___
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBuchter