# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 404f9179-f882-5831-9895-e0d05f014e16
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.11.2023 IV 2019/161
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2019-161_2023-11-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/161

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.12.2023

Entscheiddatum: 02.11.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 02.11.2023
Art. 17 ATSG. Revision der Invalidenrente. Beweislosigkeit hinsichtlich des 
wahren Sachverhaltes im Zeitpunkt der Rentenzusprache. Observation. 
Meldepflichtverletzung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 2. November 2023, IV 2019/161).

Entscheid vom 2. November 2023

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja 

Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2019/161

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im August 2004 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe in ihrem Herkunftsland eine 

Ausbildung zur Schneiderin absolviert. In den vergangenen Jahren sei sie als 

Hilfsarbeiterin erwerbstätig gewesen. Die Arbeitgeberin teilte der IV-Stelle im August 

2004 mit (IV-act. 12), die Versicherte sei als Produktionsmitarbeiterin für sie tätig 

gewesen. Der Monatslohn habe 3’020 Franken betragen. Die Fachstelle für 

Sozialpsychiatrie und Psychotherapie B.___ berichtete im September 2004 (IV-act. 15), 

die Versicherte leide an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, an einer 

mittelgradigen depressiven Episode mit einem somatischen Syndrom sowie an einem 

chronifizierten Cervicobrachialsyndrom links nach einem Bagatellunfall im Juli 2003. 

Sie sei vollständig arbeitsunfähig. Mit einer Verfügung vom 26. Juli 2005 sprach die IV-

Stelle der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Juli 2004 eine ganze Rente zu (IV-act. 

37).

A.a. 

Da die Versicherte im Rahmen einer Überprüfung des Rentenanspruchs geltend 

gemacht hatte, sie sei hilflos (IV-act. 38), eröffnete die IV-Stelle im Juli 2007 ein 

Verfahren betreffend einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (IV-act. 47). Im 

März 2008 gab die Versicherte unter anderem an, dass sie eine ständige Begleitung 

benötige und nicht allein gelassen werden könne (IV-act. 53). Mit einer Verfügung vom 

28. September 2009 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. März 

2007 eine Entschädigung bei einer Hilflosigkeit leichten Grades wegen des Bedarfs 

nach einer lebenspraktischen Begleitung zu (IV-act. 73).

A.b. 

Im Januar 2013 beschloss die IV-Stelle, den für die laufende Rente und die 

laufende Hilflosenentschädigung massgebenden Sachverhalt vertieft zu überprüfen. 

Am 7. Januar 2013 notierte Dr. med. C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst 

(RAD), das geltend gemachte Krankheitsbild mit einer völligen Apathie und einem 

A.c. 

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zunehmend regressiven Verhalten sei aus medizinischer Sicht nicht nachvollziehbar (IV-

act. 101). Im Auftrag der IV-Stelle observierte die E.___ AG die Versicherte in der Zeit 

von Mitte Februar bis Mitte März 2013. Sie berichtete am 28. März 2013 (IV-act. 111), 

im Rahmen der Observation habe die Versicherte nicht den Eindruck hinterlassen, dass 

sie sich sozial zurückgezogen hätte oder antriebslos wäre. Eine 

Betreuungsbedürftigkeit oder eine auffällige Traurigkeit hätten nicht beobachtet werden 

können. An drei von fünf Tagen habe sie (jeweils mit einer Begleitung) kleinere Einkäufe 

getätigt. Dabei habe sie sich absolut selbständig und zielstrebig verhalten; sie sei die 

Anführende gewesen. Es habe so ausgesehen, wie wenn eine normale, gesunde Mutter 

mit ihrer etwa 20 Jahre alten Tochter einkaufen gehe. Die Versicherte habe stets einen 

gepflegten Eindruck hinterlassen und einmal sogar – trotz eines recht langen 

Fussweges – Schuhe mit halbhohen Absätzen getragen. Unterwegs hätten sich die 

beiden Frauen jeweils rege unterhalten. Die Versicherte habe auch ganz natürlich mit 

den Ladenangestellten gesprochen und zwischendurch sogar gelächelt. Die RAD-

Ärztin Dr. med. D.___ notierte im April 2013 (IV-act. 113), auf dem Observationsmaterial 

hinterlasse die Versicherte einen komplett anderen Eindruck als in den übrigen Akten. 

Diese Diskrepanz könne nicht medizinisch erklärt werden. Besonders diskrepant zu 

den aktenkundigen klinischen Diagnosen und Befunden sowie den Angaben der 

Versicherten und ihrer Angehörigen erscheine die Tatsache, dass die Filmaufnahmen 

vom 13. Februar 2013 just an jenem Tag erstellt worden seien, an dem auch eine 

Abklärung der Hilfsbedürftigkeit in der Wohnung der Versicherten durchgeführt worden 

sei. Bei der Abklärung habe sich die Versicherte nämlich in einem leidgeprüften und 

jämmerlichen Zustand präsentiert, auf den Filmaufnahmen wirke sie dagegen völlig 

unauffällig. Am 14. und 16. Mai 2013 wurde die Versicherte erneut observiert. Die E.___ 

AG berichtete am 29. Mai 2013 (IV-act. 122), die Observation habe nach einem 

Gespräch der Versicherten bei der Sozialversicherungsanstalt begonnen. Die 

Versicherte habe das Gebäude in einem eher erschöpft und ungepflegt wirkenden 

Zustand verlassen. Ihr Ehemann habe sie nach Haus gefahren. Für den Rest des 

Nachmittages habe sie die Wohnung nicht mehr verlassen. Zwei Tage später habe sie 

am Nachmittag verschiedene Einkäufe getätigt. Sie habe sich dabei unauffällig, 

selbständig und zielstrebig verhalten. Die ganze Zeit über habe sie sich 

ununterbrochen mit ihrer Begleiterin unterhalten.

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Der RAD-Psychiater Dr. med. F.___ berichtete am 16. Juli 2013 über eine von ihm 

am 14. Mai 2013 durchgeführte Untersuchung der Versicherten (IV-act. 124). Er hielt 

fest, gestützt auf die medizinischen Akten und die im Rahmen der Untersuchung 

erhobenen objektiven klinischen Befunde seien ein chronifiziertes depressives 

Syndrom (im Zusammenhang mit einem chronifiziert anhaltenden 

Ganzkörperschmerzsyndrom) sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – 

histrionische, regressive, psychasthenisch-selbstwertgestörte und hypochondrisch-

ängstlich gefärbte Persönlichkeitszüge, eine erhebliche Beschwerdeaggravation, ein 

schädlicher Gebrauch von Sedativa und Spannungskopfschmerzen zu diagnostizieren. 

Aufgrund der aktenmässig dokumentierten körperlichen und psychischen 

Überforderung in den Jahren 2003 und 2004 sei das Attest einer vorübergehenden 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit retrospektiv plausibel. Angesichts der in der aktuellen 

Untersuchung erhobenen Befunde sei der Versicherten spätestens ab Mitte Mai 2013 

eine leidensadaptierte Tätigkeit zu 30–40 Prozent zumutbar, wobei allerdings eine 

Leistungseinschränkung von zehn Prozent bestehe. Am 25. Juli 2013 beantwortete Dr. 

F.___ nach der Würdigung der Observationsergebnisse verschiedene Fragen der IV-

Stelle (IV-act. 125). Er hielt fest, im Gegensatz zum in der Untersuchung gezeigten 

Jammerbild sei das Verhalten in den Videodokumentationen geradezu verblüffend. Eine 

andere Erklärung für diese Diskrepanz als die bereits im Untersuchungsbericht 

erwähnte Aggravation gebe es nicht. Vielmehr müsse nach der Sichtung des 

Observationsmaterials sogar eine Simulation in Erwägung gezogen werden. Von einer 

wesentlichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit könne deshalb nicht mehr 

ausgegangen werden.

A.d. 

Mit einer Verfügung vom 2. April 2014 hob die IV-Stelle die laufende Rente auf das 

Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats revisionsweise auf (IV-

act. 142). Mit einem Entscheid vom 2. Mai 2017 hob das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen diese Verfügung auf (IV 2014/257; vgl. IV-act. 167). Es hielt fest, der 

RAD-Arzt Dr. F.___ habe bereits vor der Sichtung des Observationsmaterials eine 

erhebliche Aggravation beschrieben. Der Umstand, dass eine solche Aggravation im 

Rahmen der Observation bildtechnisch dokumentiert worden sei, hätte ihn folglich 

nicht sonderlich überraschen dürfen. Trotzdem habe er wenige Tage nach dem 

Erstellen seines Untersuchungsberichtes und nach der Sichtung des 

A.e. 

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Observationsmaterials eine völlig andere Arbeitsfähigkeitsschätzung als noch im ersten 

Bericht abgegeben. Zur Begründung habe er nur auf das unauffällige Verhalten der 

Versicherten im Rahmen der Observation verwiesen, das aber bei einer massiven 

Aggravation in der RAD-Untersuchung zu erwarten gewesen sei. Zwischen den beiden 

RAD-Berichten bestehe folglich ein unauflöslicher Widerspruch, weshalb weder auf den 

einen noch auf den anderen Bericht abgestellt werden könne. Die Berichte der 

behandelnden Ärzte überzeugten ebenfalls nicht, da sie keine Auseinandersetzung mit 

der von Dr. F.___ schon vor der Sichtung des Observationsmaterials erkannten 

Aggravation enthielten. Der medizinische Sachverhalt erweise sich damit als 

ungenügend ermittelt, weshalb die Sache zur Einholung eines psychiatrischen 

Gutachtens an die IV-Stelle zurückzuweisen sei.

Im Auftrag der IV-Stelle führte Dr. phil. G.___ am 30. Juli 2018 eine 

neuropsychologische Testung durch. Sie hielt fest (IV-act. 192–71 ff.), die Testung habe 

insgesamt eineinhalb Stunden gedauert und dann abgebrochen werden müssen. Das 

Verhalten der Versicherten im Gespräch, in der sozialen Interaktion und in den Tests sei 

hoch auffällig gewesen. Kein einziger Teil der Untersuchung habe standardisiert 

durchgeführt werden können. Die Versicherte habe desinteressiert, passiv-oppositiv 

und kompliziert imponiert. Sie habe ein ausgeprägtes Ausweichverhalten gezeigt. Die 

Tests hätten eine kognitive Antwortverzerrung ergeben. Mehrere Hinweise sprächen für 

eine sichere kognitive Antwortverzerrung. Aus neuropsychologischer Sicht sei von einer 

nicht authentischen kognitiven Funktionsstörung auszugehen. In der Untersuchung 

hätten keine Hinweise für eine authentische kognitive Funktionsstörung bezüglich des 

Sprechens respektive der Sprache, der Wahrnehmung, der Bewegungen, des Denkens 

oder des Handelns festgestellt werden können. Das Observationsmaterial belege 

hervorragende geteilte Aufmerksamkeitsleistungen. Weder im Verhalten noch in der 

Mimik sei ein Ausdruck von Unsicherheit oder Ängstlichkeit zu erkennen. Ein Zögern 

oder ein Ausdruck einer Orientierungs- oder Gedächtnisschwierigkeit sei nicht 

auszumachen. Das Videomaterial zeige eine rasche und sichere Augen-Hand- sowie 

Hand-Hand-Koordination. Hinweise auf Schmerzen, eine verminderte psycho-

physische Belastbarkeit oder ein emotionales Unwohlsein seien nicht auszumachen. 

Aus neuropsychologischer Sicht seien gestützt auf die Verhaltensbeobachtung in der 

aktuellen Untersuchung sowie gestützt auf das Observationsmaterial die angestammte 

A.f. 

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Tätigkeit, die Besorgung des eigenen Haushaltes und andere Hilfsarbeiten 

uneingeschränkt zumutbar. Am 12. Januar 2019 erstattete die Psychiaterin med. pract. 

H.___ im Auftrag der IV-Stelle ein fachärztliches Gutachten (IV-act. 192–1 ff.). Sie hielt 

fest, sie habe die Versicherte an zwei Tagen während insgesamt 4,5 Stunden 

untersucht. Die Versicherte habe rasch einen guten und recht zutraulich wirkenden 

Kontakt mit der Dolmetscherin hergestellt. Sie habe sich – auch während der von der 

Sachverständigen anberaumten kurzen Pausen (nach jeweils einer Stunde 

Untersuchung) – lebhaft unterhalten. Gleich zu Beginn der Untersuchung habe sie die 

Initiative ergriffen. Sie habe viel und spontan über ihre aktuellen Beschwerden 

berichtet. Das Ausdrucksverhalten habe dabei lebhaft gewirkt. Die Mimik und die 

Gestik seien lebhaft, die Stimme normal laut und gut moduliert gewesen. Die 

Versicherte habe in ihrem Redefluss wiederholt unterbrochen werden müssen, damit 

ihre Angaben hätten übersetzt und wortgetreu notiert werden können. Sie habe 

keinerlei Probleme gezeigt, ihre Erzählungen nach solchen Unterbrechungen exakt an 

der Stelle fortzusetzen, an der sie zuvor unterbrochen worden sei. Das habe auf eine 

gute Konzentration und Aufmerksamkeit hingewiesen. Die spontanen Angaben zu den 

aktuellen Beschwerden seien zwar umfangreich, aber auffallend stereotyp gewesen. 

Die Versicherte habe immer wieder die gleichen Klagen wiederholt. Teilweise habe sie 

ihre Beschwerden mit einem plötzlich einsetzenden und ebenso plötzlich wieder 

aufhörenden Weinen untermalt. Auf die konkreten Nachfragen habe die Versicherte 

resolut und einfallsreich geantwortet. Sie habe sich aber in zahlreiche Widersprüche 

verwickelt. Dabei habe sie auch immer wieder das Thema gewechselt. Eine Müdigkeit 

oder Antriebslosigkeit habe nicht beobachtet werden können. Die Versicherte habe 

vielmehr lebendig und initiativ gewirkt. Ein Schmerzerleben habe nicht festgestellt 

werden können. Die Angaben der Versicherten zum bisherigen Verlauf seien vage und 

nichtssagend gewesen. Zu Beginn der zweiten Untersuchung habe sich die Versicherte 

anders, nämlich scheinbar müde und kraftlos präsentiert. Sie habe auch wiederholt 

gestöhnt und gegähnt. Wiederholt habe sie die Augen geschlossen, so als ob sie gleich 

einschlafen würde. Sei ihr dann eine weitere Frage gestellt worden, habe sie im 

nächsten Augenblick gleich wieder wach, konzentriert und aufmerksam gewirkt. 

Insgesamt habe die Versicherte nicht wirklich kooperativ und auch nicht wirklich 

auskunftsbereit gewirkt. Ihre Bewegungsabläufe seien unauffällig gewesen. Die 

angeblich regelmässig eingenommenen Medikamente hätten bei der Blutuntersuchung 

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nicht nachgewiesen werden können. Insgesamt habe sich der Eindruck einer weit über 

Verdeutlichungstendenzen hinausgehenden Aggravation bei einem hohen sekundären 

Krankheitsgewinn ergeben. Eine bewusste Täuschung könne nicht ausgeschlossen 

werden. Eine psychische Störung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe aktuell 

nicht festgestellt werden können. Diagnostisch leide die Versicherte an einer Dysthymia 

und an akzentuierten Persönlichkeitszügen mit histrionischen Anteilen. Zudem bestehe 

der Verdacht auf eine hypochondrische Störung. Retrospektiv sei das vom RAD-Arzt 

Dr. F.___ abgegebene Attest einer Arbeitsfähigkeit von 75 Prozent gut nachvollziehbar. 

Im weiteren Verlauf sei es zu einer weiteren Verringerung der Arbeitsunfähigkeit 

gekommen. Vermutlich schon seit dem Jahr 2014 und mit Sicherheit seit dem Sommer 

2018 sei die Versicherte aus psychiatrischer Sicht als uneingeschränkt arbeitsfähig zu 

qualifizieren. Gesamthaft gesehen müsse sich der Gesundheitszustand der Versicherte 

vermutlich schon vor langer Zeit, überwiegend wahrscheinlich seit dem Frühjahr 2013 

und mit Sicherheit seit Mai/Juli 2013 erheblich verbessert haben. Die RAD-Ärztin Dr. 

med. I.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 193).

Mit einem Vorbescheid vom 27. Februar 2019 teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit (IV-act. 194), dass sie die Aufhebung der laufenden Rente per 1. Juni 2013 vorsehe. 

Zur Begründung führte sie an, Gemäss dem Gutachten der Psychiaterin H.___ sei 

erwiesen, dass der Gesundheitszustand der Versicherten spätestens im Mai 2013 

wesentlich besser als noch bei der Rentenzusprache gewesen sei. Er müsse sich über 

die Jahre kontinuierlich verbessert haben. Bei der Untersuchung durch den RAD-Arzt 

Dr. F.___ habe die Versicherte „ein Gebaren gezeigt“, das darauf schliessen lasse, dass 

sie die bereits eingetretene Verbesserung habe verbergen wollen. Dies rechtfertige eine 

rückwirkende Anpassung. Dagegen liess die Versicherte am 26. April 2019 einwenden 

(IV-act. 199), die Sachverständige H.___ sei bereits voreingenommen gewesen, weil im 

neuropsychologischen Teilgutachten „in der bekannten Manier“ auf ein verzerrtes 

Antwortverhalten hingewiesen worden sei. Sie habe sich deshalb nur noch darauf 

fokussiert, möglichst zahlreiche vermeintliche Diskrepanzen festzustellen. Die 

Versicherte habe sich bereits mehrfach in einer stationären Behandlung befunden. Die 

entsprechenden Austrittsberichte seien von der Sachverständigen H.___ als quasi 

wertlos bezeichnet worden, wobei die Sachverständige sogar die fachliche Kompetenz 

des behandelnden Psychiaters in Frage gestellt habe. Der behandelnde Psychiater 

A.g. 

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B.  

müsse formell zur Stellungnahme zum Gutachten aufgefordert werden. Mit einer 

Verfügung vom 17. Mai 2019 hob die IV-Stelle die laufende Rente rückwirkend per 1. 

Juni 2013 auf (IV-act. 200).

Am 19. Juni 2019 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 17. Mai 2019 erheben (act. G 1). Sie liess die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Weiterausrichtung mindestens einer 

halben Rente über den Mai 2013 hinaus sowie eventualiter die Rückweisung der Sache 

an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur neuen Begutachtung 

beantragen. Zur Begründung liess sie ausführen, sie habe sich in den vergangenen 

Jahren immer wieder in stationäre psychiatrische Behandlungen begeben müssen. 

Auch im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung sei sie in einer 

psychiatrischen Klinik gewesen. Seit Jahren befinde sie sich in einer ambulanten 

psychiatrischen Behandlung. Ihr behandelnder Psychiater Dr. med. J.___ sei von der 

Authentizität ihrer psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung überzeugt. Am 15. Juli 

2019 liess sie zwei medizinische Berichte einreichen: Die Klinik K.___ hatte am 2. Juli 

2019 berichtet (act. G 3.2), die Beschwerdeführerin habe sich vom 25. März 2019 bis 

zum 6. Juni 2019 in einer stationären Behandlung befunden. Sie leide an einer 

rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig mittelgradigen Episode, an 

einem Abhängigkeitssyndrom, an einer essentiellen Hypertonie sowie an einer 

hypochondrischen Störung. Zudem bestehe der Verdacht auf eine andauernde 

Persönlichkeitsänderung nach einer Extrembelastung oder aber auf eine wahnhafte 

Störung. Am 12. Juli 2019 hatte Dr. J.___ festgehalten (act. G 3.1), die Versicherte leide 

an einer mittel- bis schwergradig ausgeprägten, komplexen psychischen 

Gesundheitsbeeinträchtigung. Sie sei schon seit Jahren vollständig arbeitsunfähig.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 18. Oktober 2019 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung führte sie an, es spreche nicht gegen, sondern 

für die Qualität der psychiatrischen Begutachtung, dass die Ergebnisse der vorab 

durchgeführten neuropsychologischen Testung berücksichtigt worden seien. Aus dem 

Umstand allein, dass sich die Beschwerdeführerin bei der Eröffnung der angefochtenen 

Verfügung in einer stationären Behandlung befunden habe, lasse sich für den 

B.b. 

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Rentenanspruch nichts ableiten. Auffällig sei, dass sich die Beschwerdeführerin nach 

der Eröffnung des Vorbescheides umgehend habe stationär einweisen lassen. 

Angesichts der dokumentierten Aggravationstendenzen hätten die Berichte der 

behandelnden Ärzte „kaum Beweiswert“.

Die Beschwerdeführerin liess am 3. Januar 2020 an ihren Anträgen festhalten, 

„präzisierend“ aber eine Oberbegutachtung im Auftrag des Gerichtes statt im Auftrag 

der Beschwerdegegnerin beantragen (act. G 13). Die Beschwerdegegnerin verzichtete 

auf eine Duplik (act. G 15).

B.c. 

Am 3. Februar 2020 teilte die Beschwerdegegnerin dem Versicherungsgericht mit, 

dass ein Strafverfahren gegen die Beschwerdeführerin eröffnet und eine 

Hausdurchsuchung durchgeführt worden sei; sie beantragte die Sistierung des 

Beschwerdeverfahrens bis zum Abschluss der Sachverhaltsabklärung im 

Strafverfahren (act. G 16). Die Beschwerdeführerin erklärte sich „zwangsweise“ mit 

einer Sistierung des Beschwerdeverfahrens einverstanden (act. G 18). Am 20. Februar 

2020 wurde das Beschwerdeverfahren sistiert (act. G 19).

B.d. 

Am 29. Juni 2023 wies der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin darauf hin, 

dass die Hauptverhandlung im Strafverfahren wohl erst im Jahr 2024 durchgeführt 

werde; er sei mittlerweile aber nicht mehr der amtliche Verteidiger der 

Beschwerdeführerin im Strafverfahren (act. G 32). Am 5. Juli 2023 teilte das 

Versicherungsgericht den Parteien mit (act. G 33), dass die Verfahrenssistierung 

aufgehoben werde. Zur Begründung führte es an, die Strafuntersuchung werde sich 

offensichtlich noch lange hinziehen. Zudem sei die Staatsanwaltschaft gar nicht 

fachlich kompetent zur Beurteilung des Gesundheitszustandes und damit einer 

allfälligen Invalidität. Erfahrungsgemäss lieferten Abklärungen in einem Strafverfahren 

kaum je zusätzliche Erkenntnisse bezüglich des sozialversicherungsrechtlich 

massgebenden Sachverhaltes.

B.e. 

Die Beschwerdeführerin liess am 13. Juli 2023 geltend machen (act. G 34), sie 

habe im Mai 2020 und im März 2021 zwei Suizidversuche unternommen. Nach dem 

Suizidversuch im Frühjahr 2021 sei sie mittels einer fürsorgerischen Unterbringung in 

die Klinik K.___ eingewiesen worden. Diese hatte am 27. April 2021 berichtet 

B.f. 

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Erwägungen

1.

Da dieses Beschwerdeverfahren die Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf 

deren Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jenem des vorangegangenen 

(act. G 34.1), die Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit 

einer gegenwärtig schweren Episode und psychotischen Symptomen, an einer 

wahnhaften Störung, an einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach einer 

Extrembelastung, an einem Abhängigkeitssyndrom, an einer Adipositas, an einer 

Hyperprolaktinämie, an einer essentiellen Hypertonie, an einer hypochondrischen 

Störung sowie an chronisch-rezidivierenden Cephalgien.

Die Beschwerdegegnerin hielt am 14. Juli 2023 fest (act. G 35), das Strafverfahren 

sei bereits weit fortgeschritten. Es werde wohl in Kürze abgeschlossen werden. 

Entgegen der Annahme des Versicherungsgerichtes hätten die Abklärungen im 

Strafverfahren wesentliche neue Erkenntnisse geliefert. So habe sich ergeben, dass 

sich die Beschwerdeführerin beim Verkehrsunfall im Jahr 2003 keinerlei Verletzungen 

zugezogen habe. Der behandelnde Psychiater Dr. J.___ unterhalte offenbar ein sehr 

enges Verhältnis zur Familie.

B.g. 

Die Beschwerdeführerin liess am 16. August 2023 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 39).

B.h. 

Die Beschwerdegegnerin reichte am 12. September 2023 die Protokolle der 

Konfrontationseinvernahmen einer ehemaligen Hausangestellten der 

Beschwerdeführerin ein (act. G 41 und G 41.1). Sie machte geltend, diese Protokolle 

belegten „überaus eindrücklich“, dass die Beschwerdeführerin an keiner erkennbaren 

Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten habe und dass sie respektive ihr Ehemann 

offenbar nicht davor zurückgeschreckt hätten, Druck auf die ehemalige 

Hausangestellte auszuüben, damit diese falsche Aussagen im Strafverfahren mache.

B.i. 

Die Beschwerdeführerin liess am 4. Oktober 2023 geltend machen, die neu 

eingereichten Akten lieferten keine relevanten neuen Erkenntnisse für das 

Beschwerdeverfahren (act. G 43).

B.j. 

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Verwaltungsverfahrens entsprechen. Dieses ist gemäss dem Wirkungszeitpunkt der 

Verfügung sowie den Ausführungen in der Verfügungsbegründung eindeutig ein 

Revisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG gewesen. In diesem 

Beschwerdeverfahren ist also ausschliesslich zu prüfen, ob die revisionsweise 

Aufhebung der am 26. Juli 2005 zugesprochenen ganzen Rente mit Wirkung per 1. Juni 

2013 rechtmässig gewesen ist.

2.  

Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, ist die Rente 

gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG für die Zukunft entsprechend zu erhöhen, 

herabzusetzen oder aufzuheben. Die Beantwortung der Frage, ob sich der 

massgebende Sachverhalt seit der ursprünglichen Rentenzusprache erheblich 

verändert hat, erfordert einen Vergleich zwischen dem Sachverhalt im Zeitpunkt der 

Rentenzusprache und jenem im Zeitpunkt des Abschlusses des 

Rentenrevisionsverfahrens. In der Praxis treten immer wieder Fälle auf, die diesen 

Vergleich nicht zulassen, weil hinsichtlich des tatsächlichen Sachverhaltes im Zeitpunkt 

der ursprünglichen Rentenzusprache eine objektive Beweislosigkeit vorliegt, da der 

Sachverhalt in jenem Zeitpunkt nicht hinreichend abgeklärt worden ist und sich im 

Rentenrevisionsverfahren retrospektiv nicht mehr mit dem erforderlichen Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermitteln lässt. Wenn aber der aktuelle 

Sachverhalt im Zeitpunkt des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens nicht mit 

dem Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache verglichen werden 

kann, wäre eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG an sich zum Vorneherein 

ausgeschlossen. Eine auf einem ungenügend ermittelten Sachverhalt basierende Rente 

wäre also „revisionsresistent“, weil jede Rentenrevision zufolge der Unmöglichkeit des 

Sachverhaltsvergleichs scheitern müsste. Dies liefe offenkundig dem Sinn und Zweck 

des Art. 17 Abs. 1 ATSG zuwider. Die Revision einer Rente muss auch dann zulässig 

sein, wenn der Sachverhalt zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache nicht 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

festgestanden hat und auch aktuell nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

feststeht. In einem solchen Fall muss der (überwiegend wahrscheinliche) Sachverhalt 

im Zeitpunkt des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens mit jener 

Sachverhaltsannahme verglichen werden, die bei der ursprünglichen Rentenzusprache 

unter den gesetzlichen Tatbestand subsumiert und damit der rentenzusprechenden 

Verfügung zugrunde gelegt worden ist. Ein Revisionsgrund liegt in einem solchen Fall 

also dann vor, wenn der aktuelle Sachverhalt nicht mehr jener Sachverhaltsannahme 

entspricht, auf die die IV-Stelle bei der ursprünglichen Rentenzusprache abgestellt hat 

2.1. 

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(vgl. dazu etwa den Entscheid IV 2016/364 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 

25. Juni 2019, E. 1.1, mit Hinweis).

Die ursprüngliche Rentenzusprache vom 26. Juli 2005 hat auf der Annahme 

beruht, die Beschwerdeführerin leide an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung, an einer mittelgradigen depressiven Episode mit einem somatischen 

Syndrom sowie an einem chronifizierten Cervicobrachialsyndrom links nach einem 

Bagatellunfall im Juli 2003 und werde deshalb für unbestimmte Zeit vollständig 

arbeitsunfähig bleiben. Die Ergebnisse der im Revisionsverfahren getätigten 

Sachverhaltsabklärung wecken Zweifel an der Richtigkeit dieser Sachverhaltsannahme, 

aber trotz intensiver Bemühungen der Beschwerdegegnerin und der 

Staatsanwaltschaft haben keine wesentlichen neuen Erkenntnisse bezüglich des realen 

Sachverhaltes im Jahr 2005 gewonnen werden können. In antizipierender 

Beweiswürdigung ist davon auszugehen, dass auch von zusätzlichen Abklärungen 

nach bald 20 Jahren kein relevanter Erkenntnisgewinn mehr zu erwarten ist. Folglich 

liegt eine objektive Beweislosigkeit bezüglich des damaligen realen Sachverhaltes vor, 

die dazu zwingt, auf die der Verfügung vom 26. Juli 2005 zugrunde gelegte 

Sachverhaltsannahme abzustellen.

2.2. 

Die Beschwerdegegnerin hat (in Nachachtung des Entscheides IV 2014/257 des 

St. Galler Versicherungsgerichtes vom 2. Mai 2017) ein psychiatrisches Gutachten 

(nach einer vorgängigen neuropsychologischen Testung) eingeholt. Die 

neuropsychologische Testung hat zwar bezüglich der effektiven neurokognitiven 

Fähigkeiten der Beschwerdeführerin kein zuverlässiges Ergebnis geliefert, weil die 

Beschwerdeführerin die Mitwirkung an den Tests weitgehend verweigert und – 

unbewusst oder bewusst – unwahre Angaben gemacht hat, aber sie hat immerhin 

bewiesen, dass die Beschwerdeführerin eine erheblich ausgeprägte Neigung gehabt 

hat, unwahre Angaben zu machen und ein Leistungsniveau zu präsentieren, das sich 

mit dem objektiv klinischen Verhalten in der Untersuchungssituation nicht hat 

vereinbaren lassen. Das wirft die Frage auf, ob die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführerin unter Androhung der Folgen einer Mitwirkungspflichtverletzung bei 

der Sachverhaltsabklärung (Art. 43 Abs. 3 ATSG) dazu hätte anhalten müssen, sich 

nochmals neuropsychologisch testen zu lassen und bei dieser neuerlichen Testung 

uneingeschränkt mitzuwirken sowie wahre Angaben zu machen. Diese Frage ist zu 

verneinen, denn der neuropsychologischen Sachverständigen ist es gelungen, anhand 

ihrer eigenen Beobachtung des Verhaltens der Beschwerdeführerin während der 

Testung und anhand einer Würdigung des Observationsmaterials überzeugend 

aufzuzeigen, dass keine relevante neuropsychologische Funktionsbeeinträchtigung 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/17

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vorgelegen hat. Gestützt auf den Testbericht steht deshalb mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin 

aus neuropsychologischer Sicht für leidensadaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt 

arbeitsfähig gewesen ist. Die psychiatrische Sachverständige H.___ hat die 

Beschwerdeführerin während insgesamt 4,5 Stunden befragt und untersucht. Sie hat 

die medizinischen Vorakten sowie den Bericht der neuropsychologischen Testung 

eingehend gewürdigt. Damit hat sie den für ihre Beurteilung massgebenden 

medizinischen Sachverhalt umfassend ermittelt. Sie hat detailliert und anschaulich 

aufgezeigt, dass die Beschwerdeführerin objektiv klinisch an keiner relevanten 

psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten hat. In den auf zwei Tage verteilten 

Untersuchungen hat sich die Beschwerdeführerin angeregt mit der Dolmetscherin 

unterhalten, schon zu Beginn der Untersuchung die Initiative ergriffen, spontan viel 

über ihre Beschwerden berichtet, ein lebhaftes Ausdrucksverhalten gezeigt und keine 

Probleme gehabt, nach Unterbrechungen den Erzählungsfaden wieder aufzunehmen, 

was gemäss der überzeugenden Einschätzung der Sachverständigen auf eine gute 

Konzentration und Aufmerksamkeit hingewiesen hat. Die Mimik und die Gestik sind 

lebhaft, die Stimme normal laut und gut moduliert gewesen. Auf konkrete Nachfragen 

hat die Beschwerdeführerin resolut und einfallsreich geantwortet. Teilweise hat sie 

abrupt das Thema gewechselt. Eine Müdigkeit, eine Antriebslosigkeit oder eine im 

Untersuchungsverlauf zunehmende Erschöpfung sind nicht feststellbar gewesen. Die 

Beschwerdeführerin hat bei der Sachverständigen einen lebhaften und initiativen 

Eindruck hinterlassen. Anzeichen für ein Schmerzerleben haben nicht festgestellt 

werden können. Die Bewegungsabläufe sind unauffällig gewesen.  Von einem zu 

Beginn der zweiten Untersuchung präsentierten erheblich eingeschränkten 

Gesundheitszustand mit einer scheinbaren Müdigkeit und Kraftlosigkeit ist von einem 

Augenblick zum andern nichts mehr zu bemerken gewesen, als die Sachverständige 

der Beschwerdeführerin eine konkrete Frage gestellt hat. Von jenem Moment an ist die 

Beschwerdeführerin wieder wach, konzentriert und aufmerksam gewesen, was sich bis 

zum Ende der Untersuchung nicht geändert hat. Die Schlussfolgerung der 

Sachverständigen, bei diesem unauffälligen objektiven klinischen Befund mit einer 

guten kognitiven Leistungsfähigkeit könne aus psychiatrischer Sicht keine 

Gesundheitsbeeinträchtigung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert 

werden, leuchtet – notwendigerweise aus der Sicht eines medizinischen Laien – ohne 

Weiteres ein. Hätte die Beschwerdeführerin an einer relevanten psychischen Störung 

oder an einer wesentlichen Einschränkung ihrer neurokognitiven Fähigkeiten gelitten, 

hätte die Sachverständige während der insgesamt 4,5 Stunden dauernden 

Untersuchung entsprechende Anzeichen festgestellt. Tatsächlich ist das 

Funktionsniveau der Beschwerdeführerin aber unauffällig gut gewesen. Auch die 

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neuropsychologische Sachverständige hat festgehalten, dass weder das Verhalten der 

Beschwerdeführerin im Rahmen der neuropsychologischen Testung noch die 

Testergebnisse (soweit verwertbar) auch nur den geringsten Anlass zur Annahme 

gegeben hätten, die Beschwerdeführerin leide an einer relevanten neurokognitiven 

Funktionsbeeinträchtigung. In antizipierender Beweiswürdigung muss deshalb davon 

ausgegangen werden, dass bei einer weiteren neuropsychologischen Testung – eine 

ausreichende Kooperation der Beschwerdeführerin vorausgesetzt – keine relevante 

neurokognitive Funktionsbeeinträchtigung festgestellt werden könnte.

Ebenso überzeugend hat die Sachverständige H.___ aufgezeigt, dass eine – weit 

über Verdeutlichungstendenzen hinausgehende – Aggravation bei einem hohen 

sekundären Krankheitsgewinn vorgelegen beziehungsweise sogar der erhebliche 

Verdacht auf eine bewusste Täuschung bestanden hat. Begründet hat die 

Sachverständige diese Aussage mit zahlreichen Inkonsistenzen, die sie im Rahmen der 

Untersuchung festgestellt hat, aber auch mit den Ergebnissen der im Auftrag der 

Beschwerdegegnerin durchgeführten Observation sowie den Ausführungen der 

neuropsychologischen Sachverständigen. In der psychiatrischen Untersuchung hat die 

Beschwerdeführerin zwar umfangreiche, aber auffallend stereotype Angaben zu ihrer 

angeblichen Gesundheitsbeeinträchtigung gemacht. Das teilweise plötzlich 

einsetzende und ebenso plötzlich wieder aufhörende Weinen zur Unterstreichung der 

Beschwerden hat auf die Sachverständige einen gekünstelten Eindruck hinterlassen. 

Ein Leidensdruck ist während der gesamten Untersuchungsdauer nicht spürbar 

gewesen. Die angeblich regelmässig eingenommenen Medikamente haben in der 

Blutanalyse nicht nachgewiesen werden können. Auf konkrete Nachfragen hin hat sich 

die Beschwerdeführerin in zahlreiche Widersprüche verwickelt, wobei sie einen 

auffallenden Einfallsreichtum gezeigt hat. Das in der Untersuchung gezeigte Verhalten 

hat nicht mit den Klagen der Beschwerdeführerin übereingestimmt. Bereits der RAD-

Arzt Dr. F.___ hatte in seiner Untersuchung im Mai 2013 eine erhebliche 

Aggravationstendenz festgestellt. Das aus dem Observationsmaterial ersichtliche 

Verhalten der Beschwerdeführerin im vermeintlich unbeobachteten Alltag, das Dr. F.___ 

von der Beschwerdegegnerin zur Sichtung und Würdigung übergeben worden ist, hat 

so stark mit dem Verhalten der Beschwerdeführerin in der RAD-Untersuchung 

kontrastiert, dass Dr. F.___ seine (bereits „erheblichen Aggravationstendenzen“ 

Rechnung tragende) Beurteilung wesentlich modifiziert hat. Zusammenfassend steht 

deshalb mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

fest, dass die Beschwerdeführerin spätestens ab Mai 2013 durchgehend unwahre 

Angaben gemacht und ein nicht authentisches Beschwerdebild präsentiert hat. In den 

Berichten der behandelnden Ärzte sucht man vergeblich nach einer 

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

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Auseinandersetzung mit dieser Problematik. Die behandelnden Ärzte scheinen die 

Angaben der Beschwerdeführerin unkritisch für bare Münze genommen zu haben. Ihre 

Diagnosestellungen und Arbeitsfähigkeitsschätzungen beruhen ganz massgeblich auf 

den Angaben der Beschwerdeführerin und können deshalb unter Berücksichtigung 

einer erheblichen Aggravation respektive allenfalls sogar bewussten Täuschung keinen 

Beweiswert haben. Sie wecken keinen Zweifel an der Überzeugungskraft des sorgfältig 

erarbeiteten und durchwegs überzeugend begründeten Gutachtens der 

psychiatrischen Sachverständigen H.___. Zusammenfassend steht deshalb gestützt auf 

das Gutachten der Psychiaterin H.___ mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin im gesamten 

Zeitraum ab Februar 2013 durchgehend zu mindestens 75 Prozent arbeitsfähig 

gewesen ist. Die Sachverständige hat zwar angegeben, diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gelte ab Mai 2013, weil sie sich am Zeitpunkt orientiert hat, 

an dem die Beschwerdeführerin vom RAD-Arzt Dr. F.___ untersucht worden war. Aber 

sie muss übersehen haben, dass der RAD-Arzt Dr. F.___ sein Attest einer 

Arbeitsfähigkeit von mindestens 75 Prozent nicht gestützt auf die Ergebnisse seiner im 

Mai 2013 durchgeführten Untersuchung, sondern erst nach einer Sichtung und 

Würdigung der Observationsergebnisse abgegeben hatte. Massgebend für seine 

Beurteilung war also das Verhalten der Beschwerdeführerin im Zeitraum der 

Observation gewesen. Da die Observation im Februar 2013 durchgeführt worden war, 

muss das Attest einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 75 Prozent bereits ab Februar 

2013 massgebend sein. Da sich der reale Sachverhalt für die Zeit vor Februar 2013 

nicht mehr ermitteln lässt, muss die wesentliche Verbesserung der Arbeitsfähigkeit in 

einer lückenfüllenden, analogen Anwendung des Art. 8 ZGB auf Februar 2013 datiert 

werden. Unter diesen Umständen ist in antizipierender Beweiswürdigung auf die 

Einholung eines Gerichtsgutachtens zu verzichten, weshalb der in der Replik gestellte 

entsprechende Eventualantrag abzuweisen ist.

Da sowohl das Valideneinkommen als auch der Ausgangswert des 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem statistischen Zentralwert der 

Hilfsarbeiterinnenlöhne entsprechen, ist der Invaliditätsgrad für die Zeit ab Februar 

2013 anhand eines sogenannten Prozentvergleichs zu berechnen, was bedeutet, dass 

er dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen dem sogenannten 

Tabellenlohnabzug analogen Abzug, entspricht. Bei einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 

maximal 25 Prozent könnte nur bei Berücksichtigung eines hier augenscheinlich nicht 

gerechtfertigten zusätzlichen Abzuges von 20 Prozent oder mehr ein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent resultieren (100% – 

80% × 75% = 40%). Die Beschwerdeführerin ist folglich ab Februar 2013 nicht mehr 

2.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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3.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Gerichtskosten von 600 Franken sind der 

unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Sie sind durch den von ihr 

geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Die unterliegende 

Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

rentenbegründend invalid gewesen, wobei allerdings unter Berücksichtigung der 

bundesgerichtlichen Interpretation des Art. 88a Abs. 1 IVV eine dreimonatige 

„Verzögerung“ berücksichtigt werden muss, was bedeutet, dass die revisionsweise 

Rentenaufhebung nicht für einen Zeitpunkt vor Ende Mai 2013 vorgenommen werden 

darf.

Gemäss dem Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV darf eine laufende Rente grundsätzlich erst 

auf das Ende des der Zustellung der Revisionsverfügung folgenden Monats 

herabgesetzt werden. Die angefochtene Revisionsverfügung ist am 17. Mai 2019 

eröffnet und überwiegend wahrscheinlich im Mai 2019 zugestellt worden, was 

bedeutet, dass die Rentenaufhebung grundsätzlich erst per 30. Juni 2019 hätte 

erfolgen dürfen. Allerdings sieht der Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV vor, dass eine laufende 

Rente ausnahmsweise rückwirkend auf den Eintritt der relevanten 

Sachverhaltsveränderung hin aufzuheben ist, wenn der Rentenbezüger seine 

Meldepflicht verletzt hat. Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin ist 

spätestens im Februar 2013 wesentlich besser gewesen, als die Beschwerdegegnerin 

im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache angenommen hatte. Das bedeutet 

aber nicht ohne Weiteres, dass die Beschwerdeführerin ihre Meldepflicht verletzt hätte, 

denn wenn ihr die Verbesserung ihres Gesundheitszustandes nicht bewusst gewesen 

wäre, hätte sie gar keine Meldung an die Beschwerdegegnerin machen können. Die 

Beschwerdeführerin hat allerdings im Rahmen der RAD-Untersuchung im Mai 2013 

offenkundig im Sinne einer bewussten Aggravation oder sogar einer Simulation 

versucht, ihren wahren Gesundheitszustand zu verbergen. Auch nach der RAD-

Untersuchung hat sie die nun nachgewiesene Verbesserung ihres 

Gesundheitszustandes beharrlich in Abrede gestellt. Das kann nur als ein bewusster 

Versuch interpretiert werden, die nicht mehr gerechtfertigte laufende Rente behalten zu 

können. In diesem Verhalten ist folglich eine Verletzung der Meldepflicht zu erblicken, 

die es in Anwendung des Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV erlaubt, die Rente auf den Zeitpunkt 

des Eintrittes der relevanten Sachverhaltsveränderung hin, also per 31. Mai 2013, 

aufzuheben. Damit erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtmässig.

2.6. bis

bis

bis

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese 

sind durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.

3.

Das Begehren um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.11.2023
	Art. 17 ATSG. Revision der Invalidenrente. Beweislosigkeit hinsichtlich des wahren Sachverhaltes im Zeitpunkt der Rentenzusprache. Observation. Meldepflichtverletzung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. November 2023, IV 2019/161).

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		2025-07-19T00:41:45+0200
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