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**Case Identifier:** 52891af3-1524-563e-82e4-2b3720e35088
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.01.2011 C-4568/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4568-2010_2011-01-06.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-4568/2010

Urteil vom  6. Januar 2011

Besetzung Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz),
Richter Bernard Vaudan, Richterin Ruth Beutler,   
Gerichtsschreiberin Susanne Stockmeyer.

Parteien B._______,
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Gesuch um Einreisebewilligung.

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Sachverhalt:

A. 
Die 1987 geborene äthiopische Staatsangehörige D._______ (im 
Folgenden: Gesuchstellerin bzw. Eingeladene) beantragte am
 22. März 2010 bei der schweizerischen Botschaft in Addis Abeba ein 
Visum für einen Besuchsaufenthalt von (bis zu) 90 Tagen bei ihrem 
Verlobten B._______  (im Folgenden: Gastgeber bzw. Beschwerdeführer) 
in S._______.  

Die Schweizerische Vertretung in Addis Abeba weigerte sich, ein Visum 
in eigener Kompetenz zu erteilen, und leitete das Gesuch Ende März zur 
Prüfung und zum Entscheid an die Vorinstanz weiter.

B. 
Nachdem das Amt für Migration Basel-Landschaft beim Gastgeber 
ergänzende Auskünfte eingeholt und an das BFM weitergeleitet hatte,  
wies die Vorinstanz das Einreisegesuch mit Verfügung vom 27. Mai 2010 
ab. Dies im Wesentlichen mit der Begründung, die anstandslose und 
fristgerechte Wiederausreise nach einem Besuchsaufenthalt könne nicht 
als gesichert betrachtet werden. Die Gesuchstellerin lebe in einer Region, 
aus der als Folge der dort insbesondere in wirtschaftlicher und politischer 
Hinsicht herrschenden Verhältnisse ein anhaltend starker 
Zuwanderungsdruck festzustellen sei. Bei der ledigen und kinderlosen 
Gesuchstellerin selbst seien zudem keine beruflichen, familiären oder  
gesellschaftlichen Verpflichtungen erkennbar, die trotz dieser 
Verhältnisse besondere Gewähr für eine Wiederausreise bieten könnten.

C. 
Mit Beschwerde vom 23. Juni 2010 beantragt der Gastgeber beim 
Bundesverwaltungsgericht, die vorinstanzliche Verfügung sei 
aufzuheben; eventualiter sei festzustellen, dass sämtliche 
Voraussetzungen für die Erteilung eines Visums für die Gesuchstellerin 
erfüllt seien. Zur Begründung bringt er sinngemäss vor, es stünde nicht 
im Belieben der verfügenden Behörde, ein Visum zu erteilen oder nicht. 
Wenn kein in Art. 12 der Verordnung vom 22. Oktober 2008 über die 
Einreise und die Visumerteilung [VEV, SR 142.204] aufgelisteter 
Verweigerungsgrund vorliegen würde, müsse die Behörde das Visum 
erteilen. Die Vorinstanz beziehe sich zwar auf Art. 12 lit. c VEV 
(begründete Zweifel am Aufenthaltszweck), führe aber selber aus, dass 

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sich hierzu keine gesicherten Feststellungen machen liessen. Dies führe 
zu waghalsigen und verschwommenen Prognosen und persönlichen 
Unterstellungen, anstatt sich auf die verfügbaren Sachgründe zu 
beschränken. Mit dem Einfliessen von politischen Überlegungen in die 
Entscheidfindung greife die Vorinstanz zudem in den Kompetenzbereich 
der Legislative ein und verletze so den Grundsatz der Gewaltentrennung. 
In casu seien der Schweizer Botschaft alle nötigen Unterlagen eingereicht 
worden. Des Weiteren weise der vorinstanzliche Entscheid sachfremde 
Bemerkungen zur wirtschaftlichen, sozialen und persönlichen Situation 
der Gesuchstellerin auf. Für den begrenzten Ferienaufenthalt seiner 
Freundin biete der wirtschaftlich gut situierte Beschwerdeführer in jeder  – 
nicht nur in finanzieller –  Hinsicht, Gewähr für eine ordnungsgemässe 
Durchführung des Aufenthalts.

D. 
Die Vorinstanz hält in ihrer Vernehmlassung vom 3. September 2010  an 
der angefochtenen Verfügung fest und schliesst auf Abweisung der 
Beschwerde. Ergänzend führt sie aus, es liege in der Natur der Sache, 
dass sich zur Beurteilung der Rückreise ins Herkunftsland keine 
gesicherten Feststellungen machen liessen, sondern lediglich eine 
Voraussage, welche die allgemeinen wirtschaftlichen und soziokulturellen 
Verhältnisse sowie die persönliche Situation der Gesuchstellerin 
berücksichtige.

E. 
Mit Replik vom 4. Oktober 2010 macht der Beschwerdeführer ergänzend 
geltend, der Antrag der Schweizerischen Auslandvertretung in Addis 
Abeba – worauf sich die Vorinstanz in ihrem Entscheid unter anderem 
stütze – sei ihm nicht bekannt. Er hätte dazu angehört werden müssen, 
was nicht geschehen sei, weshalb er auch einen Verfahrensfehler rüge. 
Eventualiter könne ein weiterer Verfahrensfehler darin liegen, dass die 
Schweizerische Vertretung der Vorinstanz den Antrag zum Entscheid 
zustellte, anstatt selber zu entscheiden. Der Beschwerdeführer 
beanstandet zudem, dass weder die schweizerische Vertretung noch die 
Vorinstanz der Gesuchstellerin zu erkennen gegeben hätten, was sie 
konkret tun müsse, damit sie mit einer Erteilung des Visums rechnen 
könne.

F. 
Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den 
Erwägungen eingegangen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter 
fallen u.a. Verfügungen des BFM, mit denen die Erteilung eines Visums 
zu Besuchszwecken verweigert wird. In dieser Materie urteilt das 
Bundesverwaltungsgericht endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2. Sofern das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt, 
richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem 
VwVG (Art. 37 VGG).

1.3. Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur 
Beschwerde berechtigt. Auf die frist- und formgerechte Beschwerde ist 
einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG).

2. 
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale 
Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit 
gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im 
Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist 
gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht 
gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist 
grundsätzlich die Rechts- und Sachlage zum Zeitpunkt seines 

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Entscheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten 
Urteils 2A.451/2002 vom 
28. März 2003).

3. 
Das schweizerische Ausländerrecht kennt – entgegen den Behauptungen 
des Beschwerdeführers (vgl. Rechtsmitteleingabe vom 23. Juni 2010) – 
weder ein allgemeines Recht auf Einreise noch gewährt es einen 
besonderen Anspruch auf Erteilung eines Visums (vgl. dazu ausführlich 
EGLI/MEYER, in Caroni/Gächter/Thurnherr, Stämpflis Handkommentar 
zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG], Bern 
2010, Art. 5 N 2 ff.).  Die Schweiz ist daher – wie alle anderen Staaten 
auch – grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Ausländern die 
Einreise zu gestatten. Vorbehältlich völkerrechtlicher Verpflichtungen 
handelt es sich dabei um einen autonomen Entscheid (vgl. Botschaft zum 
Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, 
BBl 2002 3774; BGE 135 II 1 E.1.1 mit Hinweisen).

4. 
Die inländischen Bestimmungen über das Visumverfahren und über die 
Ein- und Ausreise finden Anwendung, sofern die Schengen-
Assoziierungsabkommen keine abweichenden Bestimmungen enthalten 
(vgl. Art. 2 Abs 4 und 5 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 
über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

5.  

5.1. Angehörige von Drittstaaten benötigen zur Einreise in die Schweiz 
bzw. den Schengenraum für einen Aufenthalt von höchstens drei 
Monaten gültige Reisedokumente, die zum Grenzübertritt berechtigen, 
und ein Visum, sofern dieses erforderlich ist (vgl. Art. 5 Abs. 1 Bst. a AuG 
sowie Art. 2 Abs. 1 VEV i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Bst. a und b der Verordnung 
[EG] Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 
15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der 
Grenzen durch Personen [nachfolgend: Schengener Grenzkodex, SGK, 
ABl. L 105 vom 13.04.2006, S. 1–32] und Art. 2 der Verordnung [EU] Nr. 
265/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. März 
2010 zur Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des 
Übereinkommens von Schengen und der Verordnung [EG] Nr. 562/2006 

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in Bezug auf den Verkehr von Personen mit einem Visum für einen 
längerfristigen Aufenthalt [ABl. L 85 vom 31.03.2010, S. 1–4]).

5.2. Im Weiteren müssen Drittstaatsangehörige den Zweck und die 
Umstände ihres beabsichtigten Aufenthalts belegen und hierfür über 
ausreichende finanzielle Mittel verfügen (Art. 5 Abs. 1 Bst. b AuG, Art. 5 
Abs. 1 Bst. c SGK und Art. 14 Abs. 1 Bst. a–c der Verordnung [EG] 
Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 
2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft [nachfolgend: Visakodex, 
ABl. L 243 vom 15.09.2009, S. 1–58]). Namentlich haben sie zu belegen, 
dass sie den Schengenraum vor Ablauf der Gültigkeitsdauer des 
beantragten Visums wieder verlassen, bzw. Gewähr für ihre fristgerechte 
Wiederausreise zu bieten (Art. 14 Abs. 1 Bst. d und Art. 21 Abs. 1 
Visakodex sowie Art. 5 Abs. 2 AuG). Weiterhin dürfen 
Drittstaatsangehörige nicht im Schengener Informationssystem (SIS) zur 
Einreiseverweigerung ausgeschrieben sein und keine Gefahr für die 
öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit 
oder die internationalen Beziehungen eines Mitgliedstaats darstellen 
(Art. 5 Abs. 1 Bst. c AuG, Art. 5 Abs. 1 Bst. d und e SGK).

6. 
Werden die Voraussetzungen für die Ausstellung eines für den 
Schengenraum einheitlichen Visums nicht erfüllt, so kann in 
Ausnahmefällen ein Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit erteilt 
werden. Unter anderem kann der betreffende Mitgliedstaat von dieser 
Möglichkeit Gebrauch machen, wenn er es aus humanitären Gründen, 
aus Gründen des nationalen Interesses oder aufgrund internationaler 
Verpflichtungen für erforderlich hält (vgl. zum Ganzen Art. 25 Abs. 1 Bst. 
a Visakodex; ebenso Art. 5 Abs. 4 Bst. c SGK).

7. 
Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates vom 15. März 
2001 listet diejenigen Staaten auf, deren Staatsangehörige beim 
Überschreiten der Aussengrenzen der Schengen-Mitgliedstaaten im 
Besitze eines Visums sein müssen (ABl. L 81 vom 21.03.2001, S. 1–7, 
zum vollständigen Quellennachweis vgl. Fussnote zu Art. 4 Abs. 1 VEV). 
Da Äthiopien zu diesen Staaten zählt, unterliegt die Gesuchstellerin der 
Visumpflicht.

8.  

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8.1. Gemäss vorinstanzlicher Verfügung vom 27. Mai 2010 liegt 
vorliegend keine hinreichende Gewähr für die gesicherte Wiederausreise 
der Gesuchstellerin nach einem Besuchsaufenthalt vor, weshalb die 
Vorinstanz mangels einer gesetzlich vorgesehenen 
Einreisevoraussetzung (vgl. Art. 14 Abs. 1 Bst. d und Art. 21 Abs. 1 
Visakodex sowie Art. 5 Abs. 2 AuG) das Gesuch um Bewilligung der 
Einreise abgewiesen hat.

8.2. In diesem Zusammenhang wirft der Beschwerdeführer der 
Vorinstanz vor, sie handle rechtsmissbräuchlich, wenn sie betreffend 
Umstände und Zweck des Aufenthalts der Gesuchstellerin in der Schweiz 
– zu denen keine gesicherten Feststellungen möglich seien – mit höchst 
fragwürdigen Prognosen und Unterstellungen argumentiere. Die logische 
Konsequenz aus dem Fehlen zuverlässiger Sachgründe sei, sich auf die 
wenig verfügbaren Sachgründe zu beschränken, ansonsten liege reine 
Behördenwillkür vor. Insbesondere dürfe die Vorinstanz der 
Entscheidfindung keine politischen Überlegungen zu Grunde legen, da 
sie sonst in den Kompetenzbereich der Legislative eingreife (vgl. 
Beschwerde vom 23. Juni 2010, S. 2 und 3).

8.3. Geht es um die Beurteilung des Kriteriums der hinreichenden 
Gewähr für eine gesicherte Wiederausreise, so können bezüglich eines 
solchen künftigen Verhaltens keine gesicherten Feststellungen, sondern 
lediglich Prognosen getroffen werden. In diesem Rahmen ist 
Einreisegesuchen von Personen aus Staaten beziehungsweise Regionen 
mit politisch oder wirtschaftlich vergleichsweise ungünstigen 
Verhältnissen von vornherein mit Zurückhaltung zu begegnen, da deren 
persönliche Interessenlage in solchen Fällen häufig nicht mit dem Ziel 
und Zweck einer zeitlich befristeten Einreisebewilligung in Einklang steht. 
Wenn bei der Gesuchsprüfung die Staatsangehörigkeit von 
Gesuchstellern und deren soziale, familiäre und berufliche Situation in 
den Vordergrund gerückt wird, kann darin nicht Willkür oder 
Diskriminierung erblickt werden. Der in den einschlägigen 
Gesetzesbestimmungen enthaltene – sehr unbestimmte – Rechtsbegriff 
der "gesicherten Wiederausreise" räumt der Vorinstanz denn auch ein 
bestimmtes Ermessen ein.

8.4. Es gilt somit zu überprüfen, ob die Vorinstanz unter Berücksichtigung 
der Verhältnisse im Herkunftsland und der persönlichen Lebensumstände 
einen ermessensfehler- und willkürfreien Entscheid getroffen hat.

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8.5. In Äthiopien sind breite Bevölkerungsschichten von vergleichsweise 
schwierigen ökonomischen und sozialen Lebensbedingungen betroffen: 
Bei etwa 80,71 Millionen Einwohnern mit einem jährlichen Pro-Kopf-
Einkommen von etwa 280 US-Dollar (2008) ist Äthiopien eines der 
ärmsten Länder der Welt, dies obwohl das Wirtschaftswachstum während 
der letzten sechs Jahre wesentlich über dem regionalen Durchschnitt lag. 
Ein Grossteil der Bevölkerung lebt nach wie vor unter der absoluten 
Armutsgrenze; entsprechend liegt Äthiopien im Human Development 
Index auf Platz 171 von 182 Ländern. Der gravierende Einfluss von 
Dürreperioden auf die Landwirtschaft sowie das rasche 
Bevölkerungswachstum (Äthiopien stellt nach Nigeria die zweitgrösste 
Bevölkerung des Kontinents, und im Jahre 2050 wird das Land zu den 
zehn bevölkerungsreichsten Staaten der Welt gehören) tragen zum 
Verharren in der Armut bei (Quelle: Länder- und Reiseinformationen auf 
der Webseite des deutschen Auswärtigen Amtes: www.auswaertiges-
amt.de, Länder, Reisen und Sicherheit > Äthiopien > Wirtschaft, Stand: 
September 2010, besucht im Dezember 2010).

Entsprechend hoch ist der Anteil jener, die versuchen, nach Europa oder 
anderswohin zu gelangen, wo sie sich unter günstigeren 
Lebensbedingungen eine bessere Zukunft sichern möchten. Der Trend 
zeigt sich erfahrungsgemäss dort besonders stark, wo durch die 
Anwesenheit von Verwandten oder Bekannten bereits ein minimales 
soziales Beziehungsnetz im Ausland besteht. Im Falle der Schweiz führt 
dies angesichts der restriktiven fremdenpolizeilichen Zulassungsregelung 
nicht selten zur Umgehung ausländerrechtlicher Bestimmungen.

8.6. In Anbetracht der allgemeinen Situation gewichtete die Vorinstanz 
somit das Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise zu Recht als 
relativ hoch. Von waghalsigen und verschwommenen Prognosen 
soziokultureller und politischer Art oder sonstigen sachfremden 
Bemerkungen zur allgemeinen Lage des Herkunftslandes der 
Gesuchstellerin kann – wie es der Beschwerdeführer in seiner 
Rechtsmitteleingabe geltend macht – nicht die Rede sein. Es wäre jedoch 
zu schematisch und nicht haltbar, generell und ohne spezifische 
Anhaltspunkte ausschliesslich aufgrund der allgemeinen Lage im 
Herkunftsland auf eine nicht hinreichend gesicherte Wiederausreise zu 
schliessen. Die eben genannten Umstände entbinden die Vorinstanz 
daher nicht von einer einzelfallbezogenen Beurteilung. Namentlich 
können berufliche, gesellschaftliche oder familiäre Verpflichtungen die 
Prognose einer anstandslosen Wiederausreise begünstigen. Wie 

http://www.auswaertiges-amt.de/
http://www.auswaertiges-amt.de/

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nachfolgend zu zeigen sein wird, ergibt sich der entscheidserhebliche 
Sachverhalt dabei in genügender Weise aus den Akten.

9.  

9.1. Bei der Gesuchstellerin handelt es sich um eine 23-jährige, 
unverheiratete und kinderlose Frau. Über ihre familiären Verhältnisse ist 
lediglich bekannt, dass in Addis Abeba noch weitere Familienangehörige 
leben (vgl. Fragebogen vom Amt für Migration Basel-Landschaft vom 9. 
April 2010, S. 2). Aufgrund dieser Angaben kann jedoch nicht davon 
ausgegangen werden, bei der Gesuchstellerin lägen zwingende familiäre 
Verpflichtungen vor, welche die Prognose einer anstandslosen und 
fristgerechten Wiederausreise begünstigen könnten. Im Übrigen werden 
solche auch nicht geltend gemacht, obwohl der Beschwerdeführer in der 
vorinstanzlichen Verfügung auf die fehlenden familiären Verpflichtungen 
aufmerksam gemacht wurde.

9.2. Die Gesuchstellerin geht keiner Arbeit nach (vgl. Visumgesuch vom 
22. März 2010, Pkt. 19). Über die wirtschaftlichen Verhältnisse in denen 
die Gesuchstellerin in ihrem Herkunftsland lebt, lässt sich aus den Akten 
kein Bild gewinnen. Insbesondere kann auch der den Akten beigelegte – 
handschriftlich verfasste – Bankauszug keine klaren Hinweise liefern; 
weder ist auf der Auszugsseite der Name des Kontoinhabers/der 
Kontoinhaberin noch die Währung angegeben. Es ist jedoch aufgrund 
ihrer Erwerbslosigkeit nicht davon auszugehen, sie befinde sich in einer 
besonders vorteilhaften wirtschaftlichen Situation.

9.3. Der Beschwerdeführer selbst macht geltend, der Besuchsaufenthalt 
der Gesuchstellerin sei zur Vorbereitung einer späteren Eheschliessung 
vorgesehen. Auf die Frage hin, was sein Gast nach der Rückkehr in das 
Heimatland mache, gibt er unter anderem an, das Ziel sei das 
Zusammenleben; die Rückkehr sei jetzt aber sicher (vgl. Fragebogen des 
Amts für Migration Basel-Landschaft vom 9. April 2010, S. 2). Was auf 
den ersten Blick danach aussehen könnte, dass sich jemand an die 
migrationsrechtlichen Regeln halten und die allfällige Heirat und 
anschliessende Aufenthaltsregelung zum Gegenstand eines neuen, aus 
dem Ausland einzuleitenden Verfahrens machen will, endet in Wirklichkeit 
häufig darin, dass solche Schritte schon während des Besuchsaufenthalts 
verwirklicht werden, was bei einem reinen Besuchsvisum gegen eine 
fristgerechte Wiederausreise spricht.

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9.4. Vor dem aufgezeigten allgemeinen und persönlichen Hintergrund 
durfte die Vorinstanz demnach davon ausgehen, dass keine hinreichende 
Gewähr für eine fristgerechte und anstandslose Wiederausreise der 
Gesuchstellerin nach einem Besuchsaufenthalt besteht. Dabei hat die 
Vorinstanz nachweislich ihre Feststellungen auf die ihr zur Verfügung 
stehenden Unterlagen abgestützt, weshalb nicht von einem Fehlen 
zuverlässiger Sachgründe oder gar von einer Verletzung des 
Grundsatzes der Gewaltentrennung ausgegangen werden kann (vgl. 
Beschwerde vom 23. Juni 2010). Insbesondere beruhte ihr Entscheid auf 
den von der Gesuchstellerin getätigten Angaben im Visumantrag, den 
Unterlagen der Schweizerischen Auslandvertretung sowie den zusätzlich 
durch die kantonale Migrationsbehörde vorgenommenen Abklärungen 
beim Gastgeber, womit nicht davon ausgegangen werden kann, der 
kausale Bezug zur Gesuchstellerin fehle, wie es der Beschwerdeführer 
replikweise geltend macht. Zwar lässt sich die gemachte Prognose nicht 
zu einer gesicherten Feststellung verdichten; sie genügt indessen – 
entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers – um die Erteilung 
einer Einreisebewilligung abzulehnen.

10. 
An dieser Beurteilung vermögen weder die Verpflichtungserklärung des 
Beschwerdeführers vom 9. April 2010 noch seine sonstigen 
Zusicherungen (vgl. Beschwerde vom 23. Juni 2010) etwas zu ändern. 
Diese sind rechtlich nicht verbindlich und faktisch auch nicht 
durchsetzbar. Als Gastgeber kann der Beschwerdeführer zwar für 
gewisse finanzielle Risiken im Zusammenhang mit dem 
Besuchsaufenthalt, aus nahe liegenden Gründen aber nicht für ein 
bestimmtes Verhalten seines Gastes garantieren und insbesondere auch 
keine Gewähr für eine ordnungsgemässe Abwicklung des Aufenthaltes 
seines Gastes bieten (vgl. BVGE 2009/27 E. 9 S. 347).

11. 
Des Weiteren wird replikweise geltend gemacht, der Beschwerdeführer 
hätte zu den Äusserungen im Antrag der Schweizerischen Vertretung – 
auf die sich die Vorinstanz bei ihrer Entscheidfindung abstütze – angehört 
werden müssen. Allen voran ist dazu festzuhalten, dass der 
Beschwerdeführer sich nie um  Akteneinsicht bemüht hat, seine 
verspäteten Rügen somit etwas fehl am Platz sind, überdies wäre ein 
entsprechender Verfahrensmangel als nachträglich geheilt zu betrachten, 
zumal ein solcher als geringfügig zu bezeichnen wäre und der 
Beschwerdeführer vor dem Bundesverwaltungsgericht – welchem 

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dieselbe Kognition zusteht – die Gelegenheit hatte, sich nochmals zu 
äussern (vgl. BGE 135 I 279
E. 2.6.1; BVGE 2009/61 E. 4.1.3 S. 851; ANDRÉ MOSER/MICHAEL 
BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem 
Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 3.112 mit Hinweisen).

12. 
Zum seitens des Beschwerdeführers in seiner Replik eventualiter geltend 
gemachten Vorbringen, es liege ein Verfahrensfehler vor, da die 
Schweizerische Vertretung der Vorinstanz die Unterlagen lediglich zum 
Entscheid zugestellt habe, anstatt selber zu entscheiden gilt es 
Folgendes auszuführen: Vor der Änderung des AuG durch Art. 2 Ziff. 1 
des Bundesbeschluss vom 11. Dezember 2009 (in Kraft seit 15. Mai 
2010, AS 2010 2063; BBl 2009 4245) wurde – bei ablehnendem 
Entscheid – die Erteilung eines Visums durch die Auslandvertretung 
formlos verweigert. Die Vertretung wies den Antragsteller zudem darauf 
hin, dass er vom BFM eine beschwerdefähige (formelle) Verfügung 
verlangen konnte. Auf Gesuch des Antragsstellers erliess die Vorinstanz 
eine beschwerdefähige und gebührenpflichtige Verfügung (vgl. dazu 
ausführlich: Bundesamt für Migration [BFM]: Weisungen für die 
Visumerteilung [Weisungen Visa] an die Schweizerischen 
Auslandvertretungen vom 12. Dezember 2008, S. 77). In casu lehnte die 
Auslandvertretung das Visumgesuch der Gesuchstellerin mündlich am 
15. März  2010 bzw. mit  Überweisung am  23. März 2010  ab. Diese 
Änderungen hätte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers durchaus 
selbst nachvollziehen können, anstatt sie als Verfahrensfehler zu rügen. 
Der Beschwerdeführer macht zudem geltend, das Visum sei aus zwei 
Gründen ("your intentions to return to Ethiopia could not be determined" 
und "the departure from Switzerland within the agreed time limit is not 
assured") abgelehnt worden (vgl. Beschwerde vom 
23. Juni 2010, S. 3). Eine später eingereichte Rückflugbestätigung sei 
ungeachtet geblieben. Mit dem Zusatzblatt zum Antrag auf Erteilung 
eines Schengen Visums wurde die Gesuchstellerin darüber unterrichtet, 
dass die Vorinstanz aufgrund ausdrücklichen Begehrens eine 
gebührenpflichtige formelle Verfügung erlässt; sie gab die Adresse ihres 
Verlobten für die Eröffnung eines formellen Entscheids an. Zu diesem 
Vorgehen sei ihr gemäss Beschwerdeführer im Übrigen auch von der 
Auslandvertretung geraten worden (vgl. Beschwerde, S. 3). Die formlose 
Verweigerung der Auslandvertretung sowie die Weiterleitung der 
Unterlagen an die Vorinstanz zum Entscheid sind somit bei gegebener 
Sachlage nicht zu beanstanden.

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13. 
Aus vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung 
im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist 
daher abzuweisen.

14. 
Mit Abweisung der Beschwerde wird der Beschwerdeführer 
kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1, 2 und 3 Bst. b des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten 
Kostenvorschuss verrechnet.

3. 
Dieser Urteil geht an:

– den Beschwerdeführer (Einschreiben)
– die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. […] retour)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Antonio Imoberdorf Susanne Stockmeyer

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