# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e8d7efeb-cca7-5291-8f25-18993b16d649
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 29.08.2019 IV 2017/126
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2017-126_2019-08-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/126

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 19.02.2020

Entscheiddatum: 29.08.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 29.08.2019
Art. 17 Abs. 1, 21 und 31 Abs. 1 ATSG; Art. 7 ff., 28 Abs. 2 und 31 IVG; Art. 77, 
86ter, 88a und 88bis IVV. Ein wirtschaftlicher Revisionsgrund nach Art. 17 
Abs. 1 ATSG kann auch gegeben sein, wenn eine Person, die bisher als 
selbständig erwerbend erachtet wurde, eine unselbständige 
Erwerbstätigkeit aufnimmt bzw. ausweitet und damit ein rentenrelevantes 
Einkommen erzielt. Liegt ein Revisionsgrund vor, so ist der Fall gemäss 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung "allseitig" zu prüfen. Demnach müssen 
die Ergebnisse einer neuen Begutachtung berücksichtigt werden und kann 
im Rahmen der Rentenrevision auch ein Einkommensvergleich erfolgen, 
wenn bei der ursprünglichen Rentenzusprache noch die ausserordentliche 
Bemessungsmethode angewandt wurde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. August 2019, IV 
2017/126).

Entscheid vom 29. August 2019

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Marie-Theres Rüegg 

Haltinner und Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Felicia Sterren

Geschäftsnr.

IV 2017/126

Parteien

A.___,

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St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Diggelmann, Neugasse 14, 9401 Rorschach,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 28. April 2000 zum Bezug von Leistungen bei der IV-Stelle 

an (IV-act. 2). Mit Gutachten vom 13. September 2001 stellten die Gutachter der 

Medizinischen Abklärungsstelle Ostschweiz (nachfolgend: MEDAS) folgende 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Schmerzhafte 

Bewegungseinschränkung Knie rechts nach Osteosynthese einer Patellafraktur infolge 

Verkehrsunfall vom 18. September 1998 und postoperativem Infekt; Angststörung, vor 

allem in Form von Panikattacken, wahrscheinlich auch generalisierte Angststörung, und 

leichtgradige Depression, verdeckt hinter einem aufbrausend-gereizten und scheinbar 

querulatorischen Verhalten bei ausgeprägter narzisstischer Problematik in schwieriger 

psychosozialer Situation (Erbstreitigkeiten, Streitigkeiten mit Behörden, neu auch 

Haftpflichtversicherung), exacerbiert in Folge unfallbedingter Körperbehinderung und 

daraus resultierenden beruflichen und finanziellen Problemen (ICD-10 F41.0 / F41.2 / 

F60.8 / F43.25 / Z56 / Z60.8); Schwerhörigkeit rechts und Tinnitus. Als Diagnose ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden Spannungskopfschmerzen erwähnt (IV-

act. 26-13). In der bisherigen Tätigkeit als Landwirt bestehe bei einer um ca. 20% 

reduzierten Arbeitszeit eine Arbeitsfähigkeit von 50%. "Durch die Umsetzung auf eine 

andere Erwerbstätigkeit wäre eine massive psychische Krise zu befürchten". Eine 

A.a. 

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Steigerung der Arbeitsfähigkeit durch eine allfällige körperlich besser geeignete 

Tätigkeit sei daher nicht zumutbar (IV-act. 26-15).

Mit Verfügung vom 18. Juli 2002 sprach die IV-Stelle dem Versicherten 

rückwirkend ab 1. August 1999 eine halbe Rente zu (IV-act. 56). Die dagegen erhobene 

Beschwerde wies das Versicherungsgericht am 1. Mai 2003 ab (IV-act. 60). Mit 

Entscheid vom 11. November 2004 hiess das Eidgenössische Versicherungsgericht 

(seit 2007 Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Bundesgerichts) die dagegen 

erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde teilweise gut, hob die Verfügung sowie den 

Entscheid der Vorinstanz auf und wies die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen und 

neuerlicher Verfügung zurück (IV-act. 62). In der Folge wurde das Zentrum B.___ mit 

weiteren Abklärungen, insbesondere einem Betätigungsvergleich mit erwerblicher 

Gewichtung bezüglich Landwirtschaft und Nebenerwerb beauftragt. In seinem Bericht 

vom 19. Juni 2005 hält B.___ fest, es sei unmöglich, Berechnungen über den 

behinderungsbedingten Erwerbsausfall anzustellen. Tatsächlich dürfte die körperliche 

Behinderung eine Arbeitsunfähigkeit in der Landwirtschaft von mindestens 50% 

ergeben. Zusätzlich bestehe jedoch eine psychische Beeinträchtigung, die es dem 

Versicherten scheinbar unmöglich mache, den Landwirtschaftsbetrieb ordentlich zu 

führen. Insgesamt liege der behinderungsbedingte Erwerbsausfall damit bei 

mindestens 70% (IV-act. 72).

A.b. 

Mit Verfügung vom 4. August 2005 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine 

ganze Rente ab 1. August 1999 zu (IV-act. 75 ff.). Anlässlich der Revision vom 

15. Dezember 2006 teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 6. Dezember 2007 mit, 

dass er unverändert Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe (IV-act. 92).

A.c. 

Am 23. August 2011 leitete die IV-Stelle ein weiteres amtliches Revisionsverfahren 

ein (vgl. IV-act. 93 und IV-act. 117). Wegen fehlender Mitwirkung am 

Revisionsverfahren wurde die Rente mit Verfügung vom 12. Februar 2014 eingestellt 

(IV-act. 118). Mit Schreiben vom 14. März 2014 teilte der Versicherte, nun vertreten 

durch Rechtsanwalt Reto Diggelmann, mit, er sei bereit, seine Mitwirkungspflicht zu 

erfüllen (IV-act. 119). Mit Gutachten vom 9. November 2015 stellte die Medizinisches 

Gutachtenzentrum Region St. Gallen GmbH (nachfolgend: MGSG), Dr. med. D.___, 

Spezialarzt Orthopädie FMH, und Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und 

A.d. 

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Psychotherapie, folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

Bewegungseinschränkung des rechten Kniegelenks nach Patellaosteosynthese 1998 

mit fünffacher Revision bei Infekt und reduziertem femorotibialem Alignement, 

Chondrokalzinose und degenerativen Veränderungen, kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, reizbaren sowie narzisstisch 

kränkbaren Persönlichkeitszügen mit sozialen Anpassungsschwierigkeiten, ICD F61.0. 

Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter 

Hüftschmerzen links, leichte laterale Bandinstabilität am linken oberen Sprunggelenk 

mit Reizung der Peronealsehne, Senkfüsse, Impingement, Rotatorenmanschettenläsion 

links nach Naht 2010 und Adipositas (IV-act. 147-33). In der bisherigen Tätigkeit als 

Landwirt bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 30%, in einer adaptierten Tätigkeit eine 

von 20% (IV-act. 147-34).

Mit Vorbescheid vom 22. März 2016 stellte die IV-Stelle dem Versicherten eine 

Renteneinstellung rückwirkend per 28. Februar 2014 in Aussicht. Gemäss MGSG-

Gutachten habe sich sein Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache erheblich 

verbessert. Er habe in der Vergangenheit bereits bewiesen, dass es ihm möglich sei, 

ein Arbeitspensum von 80% zu leisten. Da er bereits seit vielen Jahren ein 

rentenrelevantes Einkommen erziele, werde die Rente rückwirkend eingestellt (IV-

act. 151).

A.e. 

Gegen diesen Vorbescheid erhob der Versicherte am 10. Mai 2016 Einwand (IV-

act. 155). Am 10. Juni 2016 ergänzte er seinen Einwand (IV-act. 157). Daraufhin erliess 

die IV-Stelle am 14. Dezember 2016 einen neuen Vorbescheid. Sie stellte in Aussicht, 

die Rente aufgrund einer Meldepflichtverletzung rückwirkend per 1. Oktober 2010 auf 

eine Viertelsrente zu reduzieren und per 30. Juni 2011 einzustellen (IV-act. 162). 

Dagegen erhob der Versicherte am 3. Februar 2017 Einwand (IV-act. 163).

A.f. 

Mit Verfügung vom 21. Februar 2017 reduzierte die IV-Stelle die Invalidenrente 

rückwirkend per 1. Oktober 2010 auf eine Viertelsrente und stellte sie per 30. Juni 2011 

vollständig ein. Zur Begründung führte sie aus, spätestens seit dem Jahr 2010 sei 

gemäss Auszug aus dem individuellen Konto (nachfolgend: IK-Auszug) eine berufliche 

Neuausrichtung des Versicherten nachzuvollziehen. Nach einer stetigen Zunahme der 

Hilfsarbeitertätigkeit und Reduktion der Tätigkeit als Landwirt sei sein Betrieb seit Juni 

A.g. 

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B.  

2010 für eine Haupttätigkeit als Landwirt zu klein und werde nur noch im Nebenerwerb 

geführt. Ein Revisionsgrund sei aufgrund der beruflichen Neuausrichtung und des seit 

Juni 2010 erzielten rentenrelevanten Einkommens aus Hilfsarbeitertätigkeiten 

ausgewiesen. Der gesetzlichen Meldepflicht gegenüber der IV-Stelle sei der Versicherte 

nicht nachgekommen. Da ein wirtschaftlicher Revisionsgrund vorliege, bestehe für die 

weitere Anspruchsprüfung volle Kognition. Aus diesen Gründen sei vollumfänglich auf 

das aktuelle MGSG-Gutachten vom 9. November 2015 abzustellen und von einer 

Arbeitsfähigkeit von 80% bei Ausübung einer ideal adaptierten Tätigkeit auszugehen. 

Es könne nicht auf die ausserordentliche Bemessungsmethode, sondern müsse auf 

den Einkommensvergleich abgestellt werden. Unter Berücksichtigung eines 

Teilzeitabzugs von 8% betrage der Invaliditätsgrad 26%, womit der Versicherte keinen 

Anspruch auf Invalidenrente habe (IV-act. 164).

 

Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 27. März 2017. Der 

Beschwerdeführer beantragt unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, die Verfügung 

vom 21. Februar 2017 sei aufzuheben und ihm sei auch nach dem 1. Oktober 2010 

weiterhin eine ganze IV-Rente zu entrichten. Aus den Einkommen gemäss IK-Auszug 

würde sich keine berufliche Veränderung vom selbständigen Landwirt zum Hilfsarbeiter 

ergeben. Richtig sei, dass er ab dem Jahr 2010 teilweise vorübergehend 

Hilfsarbeiterbeschäftigungen nachgegangen sei. Allerdings würden die im IK-Auszug 

enthaltenen Gehälter nicht nur diejenigen Einkommen enthalten, die er tatsächlich als 

Hilfsarbeiter erzielt habe, sondern auch Arbeitslosentaggelder, welche ohnehin nicht 

mehr ausbezahlt würden, sowie Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit als 

Landwirt. Das Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit habe wieder 

bedeutend abgenommen. Für das Einkommen als Landwirt würden keinerlei Belege 

vorliegen und weder Buchhaltung noch Steuererklärungen bestehen. Gerade deshalb 

habe das Eidgenössische Versicherungsgericht im November 2004 das 

ausserordentliche Bemessungsverfahren für den Invaliditätsgrad vorgesehen. Dies 

hätte auch im vorliegenden Fall angewandt werden müssen, zumal sich aus dem 

Einkommensvergleich gerade nicht ergebe, dass der Beschwerdeführer nunmehr 

mehrheitlich unselbständig erwerbstätig wäre. Obwohl dies so im MGSG-Gutachten 

B.a. 

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behauptet werde, habe er nicht dargelegt, dass er als Landwirt lediglich noch am 

Abend und am Wochenende tätig sei. Im MGSG-Gutachten werde aber immerhin 

festgehalten, dass er erklärt habe, er betreibe weiterhin seine Landwirtschaft und gehe 

derzeit keiner weiteren Tätigkeit nach. Die Landwirtschaft sei nach wie vor seine 

Hauptbeschäftigung. Sein Landwirtschaftsbetrieb sei strukturell nach wie vor der 

gleiche. Das Hauptgewicht liege auf der Futterproduktion und der Obstwirtschaft. 

Zudem halte er Schafe. Im MGSG-Gutachten sei in orthopädischer Hinsicht die 

Einschätzung des früheren orthopädischen Gutachters bestätigt worden. Allerdings sei 

die Arbeitsunfähigkeit als Landwirt vorliegend im Sinne der ausserordentlichen 

Bemessungsweise festzulegen. Die Würdigung durch den psychiatrischen Gutachter 

Dr. E.___ lasse vermissen, dass gemäss dem ursprünglichen 

Rentenzuspracheentscheid bei einer nicht vom Beschwerdeführer mitgetragenen 

beruflichen Umstellung eine massive psychiatrische Krise zu befürchten sei. Bereits 

seinerzeit sei sein aufbrausend-gereiztes und scheinbar querulatorisches Verhalten bei 

ausgeprägter narzisstischer Problematik in schwierigen psychosozialen Situationen 

hervorgestrichen worden. In ähnlicher Weise werde er im MGSG-Gutachten 

beschrieben. Die Feststellung im MGSG-Gutachten Dr. E.___s, wonach für eine 

depressive Störung sowie für eine Angststörung mit Krankheitswert keine ausreichende 

Symptomatik mehr zu erheben sei, sodass angeblich eine Besserung der 

Arbeitsfähigkeit anzunehmen sei, überrasche. Gemäss MGSG-Gutachten habe der 

Beschwerdeführer negativistisch und auf seine körperlichen Beschwerden und seine 

psychosoziale Problematik eingeengt gewirkt und eine mangelnde Zukunftsperspektive 

gehabt. Er habe Zukunftsängste und Existenzängste und leide an Schlafstörungen und 

vermehrtem Grübeln. Dass die Arbeitsfähigkeit im nun behaupteten Sinn 14 Jahre 

zurück seit 2001 bestehen solle, erscheine in medizinischer Hinsicht doch recht 

gewagt, zumal an anderer Stelle des MGSG-Gutachtens beklagt werde, es würden 

kaum psychiatrische Unterlagen vorliegen (act. G1).

Mit Beschwerdeantwort vom 5. Juli 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin, es 

sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer ab Januar 2012 keinen Anspruch mehr 

auf Invalidenrente habe. Im Übrigen sei die Beschwerde abzuweisen. Der psychische 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich gemäss MGSG-Gutachten 

gegenüber dem MEDAS-Gutachten erheblich verbessert, wie Dr. E.___ zu Recht 

B.b. 

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festhalte. Dass der psychische Leidensdruck nicht mehr erheblich sei, ergebe sich 

auch aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der 

psychiatrischen Begutachtung durch Dr. E.___ nicht in psychiatrischer Behandlung 

gestanden habe. Angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer 2012 ein 

Erwerbseinkommen als Arbeitnehmer von Fr. 40'235.-- und 2013 ein solches von 

Fr. 44'305.-- erzielt habe, sei genügend belegt, dass ihm ein Wechsel in eine 

Erwerbstätigkeit als Arbeitnehmer zumutbar sei. Dr. E.___ habe sich somit zu Recht 

nicht näher mit dieser vom Beschwerdeführer aufgeworfenen Frage 

auseinandergesetzt. Auf das schlüssige MGSG-Gutachten sei abzustellen. Nebst dem 

medizinischen Revisionsgrund sei zudem auch ein erwerblicher gegeben. 2005 sei die 

Beschwerdegegnerin noch davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer als 

Arbeitnehmer kein Einkommen erzielen könnte. In der Zwischenzeit sei nun belegt, 

dass der Beschwerdeführer in einer unselbständigen Erwerbstätigkeit 2012 und 2013 

Einkommen von über Fr. 40'000.-- erzielt habe. Gemäss IK-Auszug habe der 

Beschwerdeführer als Landwirt seit 2010 lediglich Erwerbseinkommen von unter 

Fr. 10'000.-- im Jahr generiert. Er habe auch eingeräumt, dass er nur noch am 

Feierabend oder am Wochenende in seinem Betrieb arbeite. Investitionen in den 

Landwirtschaftsbetrieb würden ihn abschrecken und der Betrieb werde immer kleiner 

aufgrund der Kündigung von Pachtverträgen. Weil der Beschwerdeführer somit in 

seinem Landwirtschaftsbetrieb offensichtlich keine existenzsichernde Erwerbstätigkeit 

mehr ausübe und zudem in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80% 

aufweise, sei es ihm aufgrund der in der gesamten Sozialversicherung geltenden 

Selbsteingliederungs- und Schadenminderungspflicht zumutbar, in eine lukrativere 

Arbeit zu wechseln und seine Tätigkeit als Bauer ganz aufzugeben. Hinzu komme, dass 

der Beschwerdeführer bereits seit 2010 relativ hohe Erwerbseinkommen als 

Arbeitnehmer erziele und somit den beruflichen Wechsel entgegen seiner Behauptung 

im Wesentlichen bereits vollzogen habe. Er verfüge demnach auch über berufliche 

Erfahrung ausserhalb der Landwirtschaft und ein Berufswechsel sei ihm zumutbar. Da 

Berufswechsel heute häufiger seien, könnten Landwirte nicht davon ausgenommen 

werden. Die Beschwerdegegnerin habe am 4. August 2015 Kenntnis von den vom 

Beschwerdeführer erzielten relativ hohen Einkommen erhalten. Nachdem der 

fristwahrende Vorbescheid am 14. Dezember 2016 ergangen sei, sei es aufgrund der 

fünfjährigen Verwirkungsfrist zulässig, die dem Beschwerdeführer ab 1. Januar 2012 

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ausgerichtete Invalidenrente zurückzufordern. Bezüglich der Rückforderung vor diesem 

Zeitpunkt sei die Revisionsverfügung rechtswidrig (act. G6).

Mit Replik vom 15. Dezember 2017 macht der Beschwerdeführer geltend, es treffe 

nicht zu, dass sein psychischer Gesundheitszustand sich erheblich verbessert habe. Er 

sei auch zum Zeitpunkt der Verfügung vom 4. August 2005 nicht in psychiatrischer 

Behandlung gestanden. Im MGSG-Gutachten werde auch erklärt, dass in den Akten 

keine psychiatrischen Arztberichte erhebbar seien. Bezeichnenderweise sei der 

Beschwerdeführer hingegen zeitnah zum Erlass der vorliegend angefochtenen 

Verfügung jedenfalls vorübergehend in psychiatrischer bzw. psychotherapeutischer 

Behandlung gewesen, nämlich im Jahr 2014 für zwei bis drei Monate. Im Weiteren 

halte Dr. E.___ klar fest, dass die von ihm behauptete Arbeitsfähigkeit von 80% in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit bereits seit dem Jahr 2001 angenommen werden könne, 

und gehe demgemäss schon vier Jahre vor Erlass der in Revision gezogenen 

Verfügung vom 4. August 2005 vom gleichen Gesundheitszustand wie heute aus. 

Dr. E.___ habe somit nie eine Verbesserung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers festgestellt, sondern habe einen in psychiatrischer Hinsicht im 

Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalt unterschiedlich beurteilt. Aus dem 

MEDAS-Gutachten ergebe sich, dass der Beschwerdeführer bereits 2001 teilweise für 

Dritte unselbständig erwerbstätig gewesen sei. Die von Dr. E.___ erwähnte Kündigung 

von Pachtverträgen sei bereits im Jahr 2000 erfolgt, wie dem Abklärungsbericht des 

Landwirtschaftlichen Zentrums B.___ vom 9. Juni 2005 entnommen werden könne. 

Ganz offensichtlich habe der begutachtende Psychiater einiges nicht richtig 

verstanden. Bei der ursprünglichen Zusprechung der Invalidenrente sei in 

psychiatrischer Hinsicht im Vordergrund gestanden, dass bei einer nicht vom 

Beschwerdeführer mitgetragenen beruflichen Umstellung eine massive psychische 

Krise zu befürchten sei. Dr. E.___ weise selbst darauf hin, dass je nach psychosozialer 

Problematik mit verstärkten Symptomen der Persönlichkeitsstörung zu rechnen sei. 

Allgemeine Erwägungen, gemäss welchen ein Berufswechsel aufgrund des 

Strukturwandels in der Landwirtschaft gerade bei Landwirten häufig vorkommen 

würde, seien somit gerade nicht auf den Beschwerdeführer übertragbar (act. G14).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung einer Duplik (act. G15 

i.V.m. act. G16).

B.d. 

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Erwägungen

1.  

Gegen die mit Verfügung vom 22. April 2017 gestellte Rückforderung von 

Rentenleistungen der IV erhob der Beschwerdeführer am 29. Mai 2017 Beschwerde. 

Das entsprechende Verfahren wurde sistiert (vgl. das Verfahren IV 2017/207).

B.e. 

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit 

Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch 

zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar. Kann eine rentenberechtigte Person 

neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen 

erhöhen, so wird die Rente dann im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die 

Einkommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1'500.-- beträgt (Art. 31 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]), wobei 

teuerungsbedingte Einkommensverbesserungen nicht zu berücksichtigen sind (vgl. Art. 

86  der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).

1.1. 

ter

Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung 

von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie 

voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, 

nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und 

voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 IVV). Die bloss 

unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert 

gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit stellt hingegen keinen 

Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteile des Bundesgerichts vom 

17. Januar 2008, 9C_552/2007, E. 3.1.2; vom 12. Januar 2010, 9C_798/2009, E. 3.1; 

vom 27. Mai 2010, 8C_972/2009, E. 3.2; BGE 112 V 371 E. 2b, mit weiteren 

Hinweisen).

1.2. 

Das Invalideneinkommen kann sich verändern, weil die bisher als zumutbar 

bezeichnete Tätigkeit aufgrund von strukturellen Änderungen des (ausgeglichenen) 

1.3. 

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2.  

Arbeitsmarkts nicht mehr ausgeübt werden kann oder weil sich das tatsächlich erzielte 

Erwerbseinkommen erhöht oder verringert hat. Eine Anpassung der Invalidenrente kann 

auch erfolgen, wenn sich bei einem an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustand die 

erwerblichen Auswirkungen geändert haben (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Bern/

St. Gallen/Zürich 2015, 3. Auflage, Art. 17 N 32 und 36). Ist eine anspruchserhebliche 

Änderung des Sachverhalts nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt 

es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand 

(Urteil des Bundesgerichts vom 16. Juni 2014, 9C_273/2014, E. 3.1.1).

Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung 

des Invaliditätsgrads ist bei der Prüfung eines Gesuchs um Erhöhung der Rente wie 

auch bei der Prüfung einer Rentenanpassung von Amtes wegen die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht. Relevant ist mithin die letzte anspruchsändernde 

Verfügung. Verfügungen, welche eine laufende Rente bloss bestätigen, sind 

demgegenüber revisionsrechtlich  unbeachtlich (BGE 133 V 108 E. 4.1 und 5.4). Ob 

eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich also durch Vergleich 

des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) 

rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in 

den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), 

mit demjenigen zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 E. 3.5.2; BGE 

125 V 369 E. 2).

1.4. 

Wenn ein Revisionsgrund gegeben ist, prüft die Verwaltung den Rentenanspruch in 

tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend ("allseitig"), wobei keine Bindung an 

frühere Beurteilungen besteht. Es ist nicht erforderlich, dass gerade die geänderte 

Tatsache zu einer Neufestsetzung der Invalidenrente führt; vielmehr kann sich bei der 

allseitigen Prüfung des Rentenanspruchs ergeben, dass ein anderes Anspruchselement 

zu einer Herauf-, Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente führt (Urteil des 

Bundesgerichts vom 21. Oktober 2014, 9C_378/2014, E. 4.2 mit Hinweisen).

 

1.5. 

Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des 

Invaliditätsgrads ist vorliegend die Verfügung vom 4. August 2005 (IV-act. 75 ff.), da 

2.1. 

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anlässlich der früheren Rentenrevision keine umfassende materielle Prüfung des 

Rentenanspruchs stattgefunden hatte (vgl. IV-act. 92). Nachdem die IV-Stelle die 

vorliegende Rentenrevision im August 2011 eingeleitet hat, ist zu prüfen, ob zu jenem 

Zeitpunkt bzw. bis zum Erlass der Revisionsverfügung am 21. Februar 2017 im 

Vergleich zum Juli 2005 eine rentenrelevante Änderung eingetreten ist.

In der Verfügung vom 4. August 2005 hatte die Beschwerdegegnerin festgehalten, 

der Beschwerdeführer sei aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage, einen 

Landwirtschaftsbetrieb zu führen. In dieser Tätigkeit sei von einer Einschränkung von 

sicher 75% auszugehen, was einen entsprechenden Invaliditätsgrad nach sich ziehe. 

Berufliche Alternativen ausserhalb des Landwirtschaftsbereichs mit 

rententangierendem Einkommen gebe es für den Beschwerdeführer aus 

gesundheitlichen Gründen nicht (IV-act. 75-1). Sie stützte sich dabei insbesondere auf 

die Ergebnisse des MEDAS-Gutachtens vom 13. September 2001, welches eine 

körperlich besser adaptierte Tätigkeit als unzumutbar qualifizierte, weil bei einem 

Wechsel eine massive psychische Krise zu befürchten sei (IV-act. 26-15) sowie auf den 

Abklärungsbericht des Landwirtschaftlichen Zentrums B.___, wonach der 

behinderungsbedingte Erwerbsausfall bei mindestens 70% liege (IV-act. 72).

2.2. 

Im MGSG-Gutachten vom 9. November 2015 wird erwähnt, der Beschwerdeführer 

sei seit 2006 temporär verschiedenen Tätigkeiten nachgegangen (IV-act. 147-17). Im 

IK-Auszug galt der Beschwerdeführer im Jahr 2006 aber noch als selbständig 

erwerbend in der Landwirtschaft. 2007 und 2008 erscheint kein Einkommen aus 

selbständiger Erwerbstätigkeit, stattdessen aber Einkommen aus unselbständiger 

Erwerbstätigkeit auf dem IK-Auszug. Ab 2009 werden sowohl Einkommen aus 

selbständiger als auch aus unselbständiger Erwerbstätigkeit auf dem IK-Auszug 

aufgeführt (IV-act. 159). Der Beschwerdeführer war namentlich für die beiden 

Temporärbüros F.___ AG  und G.___ AG tätig. Von diesen beiden Arbeitgebern liegen 

Lohnabrechnungen ab Juni 2010 (IV-act. 103-5 ff.) bzw. Auszüge aus dem Lohnkonto 

des Beschwerdeführers ab 2012 (IV-act. 137-7 ff.) bei den Akten. Bei der F.___ war der 

Beschwerdeführer in verschiedenen Hilfstätigkeiten, speziell als Hilfsschreiner, 

Hilfsarbeiter auf dem Bau und im Gerüstbau sowie im Metallgewerbe jeweils temporär 

angestellt (vgl. IV-act. 138). Es ist somit erstellt, dass der Beschwerdeführer entgegen 

der ursprünglichen Annahme im MEDAS-Gutachten vom 13. September 2001 und der 

Verfügung vom 4. August 2005 spätestens ab Juni 2010 als Angestellter auch 

ausserhalb der Landwirtschaft beruflich tätig war, ohne dass es zu einer massiven 

psychischen Krise kam.

2.3. 

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Ebenfalls ausgewiesen ist, dass der Beschwerdeführer mit seiner unselbständigen 

Erwerbstätigkeit ein beachtliches Einkommen generieren konnte. Selbst wenn allein auf 

die im Recht liegenden Lohnabrechnungen der F.___ und G.___ abgestellt würde (IV-

act. 103-5 ff. und IV-act. 137-7 ff.) und als Valideneinkommen gestützt auf die 

Expertise "Kommentar zur Berechnung des Landwirtschaftlichen Einkommens und der 

Kosten einer Ersatzkraft" des Vereins H.___ (nachfolgend: H-Expertise; IV-act. 9-3) für 

das Jahr 1998 von Fr. 55'000.-- (dem Durchschnittswert von Fr. 50'000.-- bis 

Fr. 60'000.--) ausgegangen würde, wäre das aus unselbständiger Erwerbstätigkeit 

erzielte Einkommen rentenrelevant. Beispielsweise würden sich für das Jahr 2013 

folgende Werte ergeben: Das Valideneinkommen wäre anhand der Indices, 

wiedergegeben in der Tabelle T 39 der vom Bundesamt für Statistik periodisch 

herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE), auf das entsprechende Jahr 

hochzurechnen. Es würde sich für das Jahr 2013 auf Fr. 66'168.10 belaufen 

(Fr. 55'000.-- / 1'832 x 2'204). Das Invalideneinkommen allein gestützt auf den im 

Recht liegenden Auszug aus dem Lohnkonto der G.___ für diesen Zeitraum wäre auf 

Fr. 31'207.85 zu beziffern (IV-act. 137-7 ff.). Daraus würde ein Invaliditätsgrad von 53% 

resultieren ([Fr. 31'207.85 x 100 / Fr. 66'168.10] - 100). Ein solcher Invaliditätsgrad 

berechtigt lediglich zum Bezug einer halben Invalidenrente (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG).

2.4. 

Die Einkommensverbesserung in der unselbständigen Erwerbstätigkeit betrug seit 

dem Jahr 2008 deutlich mehr als Fr. 1'500.-- jährlich (IV-act. 159) und dauerte 

spätestens ab September 2010 ohne wesentliche Unterbrechung seit mindestens drei 

Monaten an (vgl. Lohnabrechnungen der F.___, IV-act. 103-5 ff.), sodass sie mit Blick 

auf Art. 88a Abs. 1 IVV zwingend zu berücksichtigen ist. Damit haben sich die 

erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers in 

anspruchserheblichem Ausmass geändert.

2.5. 

Der Beschwerdeführer bringt zwar vor, schon vor der Rentenzusprache 2005 

teilweise für Dritte unselbständig erwerbstätig gewesen zu sein. Er verweist auf die 

Tätigkeit für den Reitstall I.___ sowie Transport- und Handelstätigkeiten (act. G14-3). 

Die Tätigkeit für den Reitstall I.___ wird zwar in den Akten tatsächlich einmal als 

Lohnarbeit bezeichnet (IV-act. 16-6). Das erscheint aber anhand der übrigen Aktenlage 

als unzutreffend. Ein Arbeitsvertrag liegt nicht im Recht. Auf dem IK-Auszug erscheint 

der Reitstall I.___ nicht als Arbeitgeber und es wurden auch keine 

Sozialversicherungsbeiträge aus unselbständiger Erwerbstätigkeit einbezahlt (IV-act. 3 

und IV-act. 159). Die Tätigkeit für den Reitstall I.___ wurde also offenbar der 

selbständigen Erwerbstätigkeit zugeordnet und als solche mangels Steuererklärung 

und Unterlagen ermessensweise veranlagt. Einer Gesprächsnotiz vom 8. September 

2.6. 

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3.  

2000 ist zudem zu entnehmen, dass es bei der Betätigung im Bereich des Reitstalls 

I.___ um die Futterproduktion des Beschwerdeführers ging. Er sei jeweils mit dem 

Traktor zum Reitstall I.___ gefahren und habe Mist aufgeladen, um ihn dann auf seinem 

Hof zu verarbeiten (IV-act. 17). Demnach ist die Arbeit im Reitstall I.___ der 

selbständigen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers in der Landwirtschaft 

zuzuordnen. Der Beschwerdeführer selbst hielt ausserdem Pferde, wobei 1998 von 

zwei eigenen und zwei Pensionspferden und im Jahr 2000 von einer eigenen 

Pferdezucht mit 11 Pferden (inkl. vier Fohlen) die Rede war (IV-act. 9-3; IV-act. 15 und 

IV-act. 16-2). Es bleibt unklar, inwiefern die Arbeit im Reitstall I.___ im Zusammenhang 

mit seinen eigenen Pferden stand. Auch die vom Beschwerdeführer ins Feld geführten 

"Transport- und Handelstätigkeiten" waren Teil seiner selbständigen Erwerbstätigkeit. 

Er transportierte und handelte nämlich mit dem von ihm produzierten Heu und Stroh 

(vgl. IV-act. 15, IV-act. 16-5 und IV-act. 72-2). Die auf dem IK-Auszug ab 2008 

ersichtliche unselbständige Erwerbstätigkeit stellt somit eine Änderung der 

tatsächlichen Verhältnisse, mithin einen Revisionsgrund dar.

 

Nachdem ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gegeben ist, ist 

zunächst zu prüfen, für welchen Zeitraum eine Anpassung der Rente in Frage steht.

3.1. 

Grundsätzlich gilt es, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen 

Zustand herzustellen. Dabei ist auf der Grundlage eines richtig und vollständig 

festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung über die 

Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente zu ermitteln (Urteil des Bundesgerichts vom 

5. März 2019, 9C_315/2018, E. 4.2 mit Hinweisen). Die Herabsetzung oder Aufhebung 

der Rente erfolgt grundsätzlich frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung 

der Verfügung folgenden Monats an (Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV). Die Herabsetzung oder 

Aufhebung der Rente erfolgt jedoch ausnahmsweise rückwirkend ab Eintritt der für den 

Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat 

oder der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, 

unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige 

Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war (Art. 88  Abs. 2 lit. b 

IVV).

3.2. 

bis

bis

Die berechtigte Person oder ihr gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, 

denen die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche 

Änderung, insbesondere eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder 

3.3. 

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4.  

Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen 

Verhältnisse der versicherten Person unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (Art. 77 IVV; 

vgl. auch Art. 31 Abs. 1 ATSG). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein 

schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt 

(Urteil des Bundesgerichts vom 28. November 2018, 9C_294/2018 mit Hinweisen).

Vorliegend hat der Beschwerdeführer unstreitig die Meldepflicht verletzt, indem er 

der Beschwerdegegnerin sein Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit nicht 

gemeldet hat. Demnach hat eine allfällige Anpassung nicht bloss für die Zukunft, 

sondern rückwirkend per Eintritt der rentenrelevanten Sachverhaltsänderung zu 

erfolgen. Die Beschwerdegegnerin will in ihrer Beschwerdeantwort die rückwirkende 

Anpassung auf fünf Jahre vor Erlass des Vorbescheids vom 14. Dezember 2016 

beschränken und nimmt dabei Bezug auf Art. 25 Abs. 2 ATSG. Diese Bestimmung sieht 

vor, dass der Rückforderungsanspruch spätestens mit Ablauf von fünf Jahren nach der 

Entrichtung der einzelnen Leistungen erlischt. Im Rahmen der Rentenrevision nach 

Art. 17 Abs. 1 ATSG ist jedoch nicht zu prüfen, ob allfällige Rückforderungen bereits 

verwirkt sind. Rentenrevision und Rückforderungsverfahren sind nicht gleichzusetzen. 

Die Rentenrevision bei Verletzung der Mitwirkungspflicht wurde zeitlich nicht auf fünf 

Jahre nach Entrichtung der Leistung begrenzt (vgl. Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV). Würde 

bereits die Rentenrevision auf diesen Zeitraum begrenzt, wäre es nicht nötig, das 

Erlöschen des Rückforderungsanspruchs zu statuieren. Eine Verwirkung ist deshalb 

erst für das Rückforderungsverfahren relevant (vgl. Sachverhalt B.e vorstehend).

3.4. 

bis

Der Beschwerdeführer hat gemäss IK-Auszug (IV-act. 159) erstmals im Jahr 2007 

ein Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit generiert. Jenes 

Jahreseinkommen lag jedoch noch unter der Erheblichkeitsgrenze von Fr. 1'500.-- (vgl. 

Art. 31 IVG), sodass noch keine wesentliche Sachverhaltsänderung eingetreten ist. 

Bereits 2008 erzielte der Beschwerdeführer mit seiner unselbständigen Erwerbstätigkeit 

indes einen Verdienst von Fr. 14'684.--. Damit ist eine beachtliche Änderung des 

Sachverhalts eingetreten, sodass für die vorliegend im Raume stehende Anpassung 

der Rente der Zeitraum ab 2008 in Frage kommt.

3.5. 

Nach dem Gesagten ist der Rentenanspruch ab dem Jahr 2008 in tatsächlicher 

und rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen. Das bedeutet auch, dass der Grad der 

Arbeitsunfähigkeit neu festgelegt werden kann.

4.1. 

Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

4.2. 

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Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 

Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden 

können (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie ist den im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und -

ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 

E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

Über den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ab dem Jahr 2005 liegen 

nur wenige Unterlagen im Recht. Eine eingehende Darlegung der Arbeitsfähigkeit durch 

behandelnde Ärzte fehlt. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb ein Gutachten bei der 

MGSG in Auftrag gegeben, das vom Beschwerdeführer teilweise in Zweifel gezogen 

wird. Es ist daher zu prüfen, ob auf dieses Gutachten abgestellt werden kann.

4.3. 

Der Orthopäde Dr. D.___ kommt betreffend angestammter Tätigkeit zum 

Schluss, dass dafür eine Arbeitsfähigkeit von 70% bestehe. In einer leidensadaptierten 

Tätigkeit, also einer körperlich leichten Tätigkeit in temperierten Räumen, 

abwechslungsweise sitzend und stehend ohne häufiges Laufen, insbesondere auf 

Treppen, Leitern und unebenem Boden sowie ohne häufige kniende Positionen, 

bestehe aus orthopädischer Sicht seit 2001 eine Arbeitsfähigkeit von 100% (IV-

act. 147-9 f.). Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung steht nicht im Widerspruch zum 

MEDAS-Gutachten. Darin wurde die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit in 

orthopädischer Hinsicht nicht thematisiert, nachdem ein Wechsel in eine adaptierte 

Tätigkeit den Gutachtern damals aus psychiatrischer Sicht unzumutbar erschien und 

eine Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit naturgemäss weit höher ausgefallen 

wäre. Der Beschwerdeführer hat zudem seit dem Jahr 2010 gezeigt, dass er auch in 

4.3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/29

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körperlich anspruchsvollen Tätigkeiten erhebliche Arbeitspensen bewältigen kann. So 

hat die F.___ auf dem Fragebogen für Arbeitgebende angegeben, die Arbeitszeit des 

Beschwerdeführers betrage acht bis neun Stunden pro Tag und 40 bis 45 Stunden pro 

Woche (IV-act. 103-2). Dass der Beschwerdeführer tatsächlich so viele Stunden pro 

Einsatztag geleistet hat, lässt sich anhand der Lohnabrechnungen der F.___ bestätigen 

(IV-act. 103-5 ff.). Bei der G.___ war der Beschwerdeführer ebenfalls für neun Stunden 

pro Tag bzw. 45 Stunden pro Woche angestellt (IV-act. 137-3). Hinzu kommt, dass 

Befunde, welche eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes in orthopädischer 

Hinsicht ausweisen würden, fehlen. Insbesondere liegen keine entsprechenden 

Röntgen- oder MRI-Befunde vor, nachdem sich der Beschwerdeführer geweigert hatte, 

entsprechende Untersuchungen durchführen zu lassen (vgl. IV-act. 147-7).

Dr. E.___ stellte als psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, 

reizbaren sowie narzisstisch-kränkbaren Persönlichkeitszügen mit sozialen 

Anpassungsschwierigkeiten fest. Daneben würden sich keine Hinweise für depressive 

Störungen oder Angststörungen mit Krankheitswert ergeben, jedoch würden sich im 

Zusammenhang mit der psychosozialen Problematik Zukunftsängste und 

Existenzängste erheben lassen. Die genannte Persönlichkeitsstörung mit 

entsprechenden Persönlichkeitszügen sei gekennzeichnet durch emotionale Krisen im 

Zusammenhang mit psychosozialen Problemen (IV-act. 147-22 und IV-act. 147-24 f.). 

Zwar unterscheiden sich diese Diagnosen von denjenigen gemäss MEDAS-Gutachten. 

Dr. E.___ begründet aber seine abweichende Auffassung nachvollziehbar. Er schätzt 

die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht sowohl in der angestammten als auch in 

einer adaptierten Tätigkeit ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne erhöhten 

Zeitdruck, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrte Kundenkontakte und 

ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung auf 80% bei vollem Stundenpensum (IV-

act. 147-28). Andere ärztliche Berichte, welche diese Einschätzung entkräften würden, 

fehlen. Zwar gab der Beschwerdeführer an, 2014 in psychiatrischer und 

psychotherapeutischer Behandlung gewesen zu sein. Er konnte aber den 

behandelnden Therapeuten nicht benennen. Hinzu kommt, dass der Zeitraum von 

lediglich zwei bis drei Monaten für eine solche Behandlung extrem kurz ist. 

Echtzeitliche Berichte behandelnder Ärzte existieren demnach nicht (vgl. hierzu auch 

IV-act. 136-2, wonach der Beschwerdeführer in keiner medizinischen Behandlung 

stehe und IV-act. 129-1, wo der Beschwerdeführer auf die Frage, bei wem er in 

ärztlicher Behandlung stehe, weder einen Hausarzt noch Fachärzte genannt hat). Es ist 

deshalb unter Berücksichtigung der nachfolgenden Einschränkung zumindest ab 

4.3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/29

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Gutachtenszeitpunkt auf die begründete Arbeitsfähigkeitsschätzung Dr. E.___s 

abzustellen.

Dr. E.___ datiert den Beginn der von ihm beschriebenen Einschränkung auf 

"etwa 2001" zurück (IV-act. 147-27, 147-28 und 147-29). Dem kann nicht gefolgt 

werden, und zwar aus folgenden Gründen. Diese Einschätzung steht im Widerspruch 

zum MEDAS-Gutachten vom 13. September 2001 (in welchem bei einer um ca. 20% 

reduzierten Arbeitszeit von einer zusätzlichen Leistungsminderung ausgegangen und 

insgesamt eine Arbeitsfähigkeit von 50% in der angestammten Tätigkeit festgesetzt 

wurde; IV-act. 26-15), ohne dass begründet wird, weshalb das MEDAS-Gutachten 

unzutreffend sein sollte. Zudem attestiert Dr. E.___ dem Beschwerdeführer 

verschiedentlich eine Verbesserung des Gesundheitszustandes. Beispielsweise 

beschreibt er, es könne den diagnostischen Einschätzungen des MEDAS-Gutachtens 

weitgehend zugestimmt werden, wobei inzwischen für eine depressive Störung sowie 

eine Angststörung mit Krankheitswert keine ausreichenden Symptome zu erheben 

seien. Damit sei aus psychiatrischer Sicht auch eine Besserung der Arbeitsfähigkeit 

anzunehmen (IV-act. 147-27). Aus Sicht des medizinischen Laien leuchtet eine 

Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes ein, nachdem gewisse 

belastende Umstände weggefallen sind. So wurden Auseinandersetzungen um 

Grundeigentum und Pachtverträge, Streitigkeiten wegen der haftpflichtrechtlichen 

Ansprüche des Beschwerdeführers aus dem Unfall von 1998 sowie 

Erbschaftsstreitigkeiten beendet (vgl. IV-act. 26-5 f., 26-13 und 147-17). Gleichzeitig ist 

es insofern zu einer familiären Stabilisierung gekommen, als der Beschwerdeführer im 

Jahr 2004 geheiratet hat und Partnerprobleme verneint (IV-act. 147-18). Zudem dürfte 

die Angst vor einem lebenslänglichen Tierhalteverbot, welche den Beschwerdeführer 

im Jahr 2001 noch beschäftigt hatte (vgl. IV-act. 41-9), wie auch die Angst vor 

Inhaftierung oder Einweisung in die Psychiatrie (vgl. IV-act. 86 und IV-act. 26-4) 

inzwischen nicht mehr akut sein.

4.3.3. 

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das 

Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit 

Hinweisen). Arztberichte, welche die Verbesserung des Gesundheitszustands 

echtzeitlich dokumentieren würden, existieren offenbar nicht. Es muss daher anhand 

der dokumentierten Umstände geprüft werden, ab wann eine Verbesserung des 

Gesundheitszustands überwiegend wahrscheinlich ist.

4.3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/29

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Als Indiz für eine Verbesserung seines Gesundheitszustandes kann überdies die 

Aufnahme und Ausweitung der unselbständigen Erwerbstätigkeit des 

Beschwerdeführers herangezogen werden. Wegen Fehlens anderer verlässlicher 

Unterlagen (insbesondere in Ermangelung von mit den notwendigen Beilagen 

versehenen Steuererklärungen) ist auf den IK-Auszug abzustützen, da dieses 

Dokument alle Einkommen, Arbeitgeber und Beitragszeiten des Beschwerdeführers 

enthalten sollte. Dem Beschwerdeführer ist insofern teilweise Recht zu geben, als 

dabei die ermessensweise veranlagten Einkommen aus der selbständigen 

Erwerbstätigkeit in der Landwirtschaft nicht vollumfänglich berücksichtigt werden 

können. Der Beschwerdeführer leistete zeitweise ein hohes Arbeitspensum in 

unselbständiger Erwerbstätigkeit (das er jedoch nie dauerhaft aufrechterhalten hat), 

gerade auch während der Sommermonate. Es ist nicht anzunehmen, er habe nebst 

diesen teilweise extensiven Arbeitspensen als Unselbständiger seinen Hof tatsächlich 

noch gewinnbringend bewirtschaften können. Er hat denn auch zumindest für die Jahre 

2011 bis 2013 selbst angegeben, dass aus der selbständigen Erwerbstätigkeit in der 

Landwirtschaft Verluste resultierten (IV-act. 129-2). Aus dem IK-Auszug ergibt sich ab 

dem Jahr 2008 erstmals ein signifikantes Einkommen aus unselbständigem Erwerb 

(Fr. 14'684.--). 2009 erzielte der Beschwerdeführer ein vergleichbar hohes Einkommen 

(Fr. 15'937.--). Dieses Einkommen konnte er in den kommenden Jahren in etwa 

verdoppeln und danach sogar noch weiter steigern (vgl. zum Ganzen IV-act. 159). 

Damit ist eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit mindestens in diesem Umfang 

ausgewiesen. Zwar ging das Einkommen 2014 bzw. gemäss den Angaben des 

Beschwerdeführers ab 2016 wieder merklich zurück. Dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ab 2014 bzw. ab 2016 wieder dauerhaft 

verschlechterte, wurde aber nicht geltend gemacht und erscheint auch nicht 

überwiegend wahrscheinlich, zumal keine Arztberichte bei den Akten liegen, welche 

das nahelegen würden. Möglicherweise hatte der Beschwerdeführer im Jahr 2014 eine 

kurze Krise, weshalb er für zwei bis drei Monate einen Facharzt aufsuchte. Diese Krise 

dauerte aber offenbar nicht an, zumal er die Psychotherapie wieder beendete und 

keine weiteren medizinischen oder therapeutischen Massnahmen ergriffen wurden. Im 

Übrigen bezog der Beschwerdeführer 2014 und 2015 Arbeitslosentaggelder (vgl. IV-

act. 158 und 159). Das belegt, dass er als erwerbsfähig bzw. vermittelbar galt und legt 

den Schluss nahe, dass er aus invaliditätsfremden Gründen, nämlich wegen der 

Arbeitsmarktlage, weniger Arbeit erhalten hat.

4.3.5. 

Der Beschwerdeführer hat durch die Bewirtschaftung seines Hofs kein 

existenzsicherndes Einkommen erzielt, ja sogar Verluste deklariert, wohingegen er in 

4.3.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/29

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einer unselbständigen Erwerbstätigkeit ein beachtliches Einkommen erreichen konnte. 

Im Rahmen seiner Schadenminderungspflicht (vgl. Art. 21 ATSG und Art. 7 ff. IVG) ist er 

gehalten, seine unselbständige Erwerbstätigkeit aufrechtzuerhalten bzw. auszubauen. 

Dies ist ihm auch zumutbar, zumal durch die bisherige unselbständige Erwerbstätigkeit 

über Jahre hinweg keine psychische Krise hervorgerufen wurde und er gegenüber dem 

RAV und der Arbeitslosenkasse selbst angab, zu 100% vermittlungsfähig zu sein und 

Arbeit zu suchen (IV-act. 158).

Gemäss IK-Auszug bezog der Beschwerdeführer 2014 und 2015 

Arbeitslosenentschädigung. Diese Tatsache darf nicht, wie der Beschwerdeführer 

beantragt, unberücksichtigt gelassen werden. Denn bei ganz oder teilweise 

arbeitslosen Versicherten ist als hypothetisches Valideneinkommen dasjenige 

Einkommen zu verstehen, das bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage ohne 

Arbeitslosigkeit wahrscheinlich verdient würde (Kreisschreiben des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen [BSV] über Invalidität und Hilflosigkeit in der 

Invalidenversicherung [KSIH], gültig ab 1. Januar 2015, Rz 3024). Der 

Beschwerdeführer hatte sich per 12. Februar 2014 arbeitslos gemeldet und dabei 

angegeben, ein Arbeitspensum von 100% zu suchen und auch zu 100% 

vermittlungsfähig zu sein (IV-act. 158). Diese Angaben dürften zwar wohl zu 

optimistisch gewesen sein; gemäss MGSG-Gutachten bestand keine volle, sondern 

eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. Auch faktisch konnte der Beschwerdeführer nie längere 

Zeit am Stück arbeiten und war insbesondere während der Wintermonate häufig 

arbeitslos, was aber auch mit der temporären Natur seiner Anstellung sowie saisonalen 

Schwankungen zu tun gehabt haben dürfte. Der Bezug der Arbeitslosenentschädigung 

erfolgte gemäss IK-Auszug in den Monaten März, November und Dezember 2014 

sowie Januar bis Oktober 2015 (IV-act. 159).

4.3.7. 

Es ist nicht auszumachen, ob der Beschwerdeführer seine Arbeitsfähigkeit in 

unselbständiger Tätigkeit zwischen 2008 und 2015 voll verwertet hat oder aus 

invaliditätsfremden Gründen kein höheres Einkommen erzielen konnte. Es ist jedenfalls 

erstellt, dass das vom Beschwerdeführer ausgeübte Arbeitspensum mindestens seiner 

Arbeitsfähigkeit entsprach. Ab dem Zeitpunkt der Begutachtung durch die MGSG, 

mithin ab 16. Oktober 2015 (IV-act. 147-1), ist ohne Weiteres von einer Arbeitsfähigkeit 

von 80% in adaptierter Tätigkeit auszugehen (vgl. E. 4.3.2). Für die Zeit davor ist ca. ab 

2004 (Heirat) von einer sukzessiven gesundheitlichen Verbesserung auszugehen, die 

sich mehr oder weniger in den erzielten Einkommen aus der unselbständigen 

Erwerbstätigkeit abzeichnete. Aufgrund der erzielten Einkommen ist daher nicht 

lediglich von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit – wie sie das MEDAS im Jahr 2001 noch 

4.3.8. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/29

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2008      Fr. 14'684.00

2009      Fr. 15'937.00

2010      Fr. 27'080.00

2011      Fr. 32'118.00

2012      Fr. 40'235.00

2013      Fr. 44'405.00

2014      Fr. 36'521.00, davon Arbeitslosenentschädigung Fr. 9'630.--

2015      Fr. 46'860.00, davon Arbeitslosenentschädigung Fr. 27'365.--

Dementsprechend ist ab 2010 von einer adaptierten Arbeitsfähigkeit wie im MGSG-

Gutachten von 2015 auszugehen.

5.

5.1 Die Beschwerdegegnerin wendet den Einkommensvergleich zur Berechnung des 

Invaliditätsgrades an, während der Beschwerdeführer unter Verweis auf die der 

Rentenzusprache zugrunde liegende Berechnung die Anwendung der 

ausserordentlichen Bemessungsmethode beantragt.

attestiert hatte – auszugehen, sondern von einer wesentlich höheren. Spätestens ab 

2010 wurden die Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit so hoch, dass sie 

rentenrelevant sind. Zur Veranschaulichung werden nachfolgend die erzielten 

Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit gemäss IK-Auszug aufgelistet. Die 

Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit werden nicht miteingerechnet, da diese 

auf einer Ermessensveranlagung beruhen und somit nicht eins zu eins übernommen 

werden können. Bei den nachstehenden Beträgen handelt es sich deshalb um 

Mindestansätze, die für die Festsetzung des Invaliditätsgrades angemessen zu erhöhen 

wären.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/29

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5.2 Wie bereits erwähnt, ist eine umfassende Prüfung ohne Bindung an frühere 

Beurteilungen vorzunehmen, wenn ein Revisionsgrund gegeben ist (vgl. E. 1.5 

vorstehend). Das hat auch zur Folge, dass der Invaliditätsgrad anhand der aktuellen 

Sachverhalts- und Rechtslage neu zu ermitteln ist.

5.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird grundsätzlich das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen; Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG). Für den 

Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des 

Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf 

zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirksame Änderungen der 

Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 

222 E. 4.1 f. mit Hinweisen).

5.4 Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die 

beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt 

und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen 

ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im 

Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte 

miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht 

unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annäherungswerten bestehen. 

Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne 

Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100% zu 

bewerten, während das Invalideneinkommen auf einen entsprechend kleineren 

Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der 

Invaliditätsgrad ergibt (sogenannter Prozentvergleich). Der Prozentvergleich bietet sich 

somit namentlich an, wenn Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen 

Tabellenlohn zu berechnen sind. Deren genaue Ermittlung erübrigt sich: Der 

Invaliditätsgrad entspricht dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung 

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eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Mai 

2019, 9C_851/2018, E. 5.1 mit Hinweisen).

5.5 Nur wenn sich das (hypothetische) Validen- und Invalideneinkommen der 

versicherten Person nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen lässt, kommt die 

Methode des Einkommensvergleichs nicht zur Anwendung. Diesfalls ist in Anlehnung 

an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige (Art. 27 IVV) ein 

Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der 

erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten 

erwerblichen Situation zu bestimmen. Dieses Vorgehen wird als ausserordentliche 

Bemessungsmethode bezeichnet (Urteil des Bundesgerichts vom 18. Januar 2008, 

I 981/06, E. 6.1). Der grundsätzliche Unterschied des ausserordentlichen 

Bemessungsverfahrens zur spezifischen Methode besteht darin, dass die Invalidität 

nicht unmittelbar nach Massgabe des Betätigungsvergleichs als solchem bemessen 

wird. Vielmehr ist zunächst anhand des Betätigungsvergleichs die leidensbedingte 

Behinderung festzustellen; sodann aber ist diese im Hinblick auf ihre erwerbliche 

Auswirkung besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschränkung im funktionellen 

Leistungsvermögen eines Erwerbstätigen kann zwar, braucht aber nicht 

notwendigerweise, eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge zu haben (BGE 

128 V 29 E. 1).

6.

6.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird 

in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer 

Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden 

fortgesetzt worden wäre. Relevant ist grundsätzlich das tatsächlich bezogene 

Einkommen (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 und BGE 131 V 51 E. 5.1.2).

6.2 Der Beschwerdeführer hat keine verwertbaren Angaben zu seinem 

Valideneinkommen gemacht. Insbesondere hat er offenbar nie eine Steuererklärung 

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ausgefüllt und keine Buchhaltung geführt. Die Werte der LSE 2000, welche das 

Jahreseinkommen in der Branche "Herstellung von Nahrungsmitteln und Getränken" 

für eine Person mit Berufs- und Fachwissen mit Fr. 63'660.-- (Fr. 5'305.-- x 12) und für 

die Verrichtung selbständiger und qualifizierter Arbeiten mit Fr. 86'052.-- (Fr. 7'171.-- x 

12) beziffern, sind hier nicht angebracht. Ein solch hohes Einkommen hat der 

Beschwerdeführer nie erzielt und hätte es auch im Gesundheitsfall nicht erreicht. Das 

Bundesgericht hielt in einem Fall aus dem Jahr 2008 fest, dass für die Ermittlung des 

hypothetischen Valideneinkommens als selbständiger Landwirt nicht auf die 

Tabellenwerte für Gartenbau abgestellt werden dürfe, sondern die jährlich 

herausgegebenen Agrarberichte des Bundesamtes für Landwirtschaft massgebend 

seien (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Mai 2008, 9C_335/2007, E. 3.3.3). Diese halten 

als Arbeitsverdienst je Familienarbeitskraft (Median) für das Jahr 1998 für die Talregion 

Fr. 39'191.-- fest (Agrarbericht des Bundesamtes für Landwirtschaft für das Jahr 2000, 

Tabelle 15). Dieser Wert ist indes mit Blick auf die konkreten Umstände des 

vorliegenden Einzelfalls klar zu tief. Gemäss der H.___-Expertise hätte der 

Beschwerdeführer 1998 deutlich mehr, nämlich zwischen Fr. 50'000.-- und 

Fr. 60'000.-- verdienen können (IV-act. 9-3 ff.). Zwar verlor der Beschwerdeführer im 

Frühjahr 2000 nach einer gerichtlichen Auseinandersetzungen 8.1 ha Pachtland (IV-

act. 72-2). Das hätte sich wohl einkommensvermindernd ausgewirkt, wenn es bei der 

H.___-Expertise berücksichtigt worden wäre. Dieser Verlust hat sich mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit bereits vor dem Unfall vom 13. August 1998 und der Exazerbation 

der psychischen Leiden angebahnt (vgl. zu den Verhältnissen des Betriebs IV-

act. 72-2). Im Gesundheitsfall hätte der Beschwerdeführer diesen Pachtland-Verlust 

aber mit überwiegender Wahrscheinlichkeit abwenden (der Verpächter hatte mit dem 

Beschwerdeführer offenbar kein gutes Einvernehmen und löste den Pachtvertrag 

wegen Misswirtschaft auf; IV-act. 72-2) oder den Verlust kompensieren können, sodass 

das hypothetische Valideneinkommen deswegen nicht verringert zu werden braucht. 

Auch wenn es sich bei der H.___-Expertise um ein Privatgutachten zuhanden der 

Haftpflichtversicherung handelt, mag daher die von ihr angegebene Bandbreite von 

Fr. 50'000.-- bis Fr 60'000.-- als Richtwert dienen.

6.3 Der Beschwerdeführer hat – je nach Geschäftsgang und Saison – zuerst im 

Rahmen seiner selbständigen Erwerbstätigkeit auch Arbeiten ausserhalb seines Hofes 

verrichtet und in späteren Jahren als Angestellter gearbeitet. Seine 

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Einkommensentwicklung lässt sich auch aus diesem Grund nicht schematisch 

modellieren. Fakt ist, dass er als gelernter Landwirt im eigenen Betrieb, in der 

Futterproduktion, in der Pferdezucht, auf anderen Landwirtschaftsbetrieben, als 

Hilfsschreiner und Hilfsarbeiter generell zum überwiegenden Teil manuelle Tätigkeiten 

in Produktion und Transport, teilweise unterstützt von Maschinen, ausgeführt hat. Er 

hat mit anderen Worten als Landwirt auf seinem Hof Arbeiten verrichtet, die 

vergleichbar und ähnlich anspruchsvoll waren wie jene Tätigkeiten, die er ausserhalb 

des eigenen Landwirtschaftsbetriebs ausübte und zumindest teilweise noch heute 

ausüben kann. Dabei konnte er als Angestellter im Vollzeitpensum im Jahr 2010 einen 

Lohn von rund Fr. 4'500.00 monatlich verdienen (vgl. Fragebogen Arbeitgeber vom 

23. Mai 2012, IV-act. 103-3). Das entspricht einem Jahresgehalt von Fr. 54'000.--, also 

in etwa einem Hilfsarbeiterlohn im Jahr 2000 (bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten 

Fr. 53'244.-- bzw. Fr. 4'437.-- x 12 gemäss LSE 2000). Nachdem dieser Lohn auch in 

der Bandbreite des in der H.___-Expertise geschätzten Jahreseinkommens liegt, 

erscheint es vorliegend sachgerecht, von einem Valideneinkommen in dieser Höhe 

auszugehen.

7.

7.1 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist 

kein effektives Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person 

nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 

Rechtsprechung statistische Werte, insbesondere die Tabellenlöhne gemäss LSE, 

beigezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3).

7.2 Für die Jahre 2008 bis 2015 liegen die Werte der tatsächlich erzielten Einkommen 

vor (IK-Auszug, IV-act. 159). Sie können indes nicht mit dem Invalideneinkommen 

gleichgesetzt werden. Einerseits handelt es sich bei den Beträgen betreffend 

selbständiger Erwerbstätigkeit in der Landwirtschaft um blosse Schätzungen der 

Steuerbehörden (vgl. IV-act. 113). Es ist anzunehmen, dass der Beschwerdeführer 

tatsächlich ein Einkommen aus seiner selbständigen Erwerbstätigkeit generieren 

konnte. Die Höhe dieses Einkommens kann aber nicht bestimmt werden und dürfte je 

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nach Umfang der unselbständigen Erwerbstätigkeit auch erheblich geschwankt haben 

(vgl. E. 4.3.5 vorstehend). Andererseits hätte der Beschwerdeführer bei entsprechender 

Arbeitsmarktlage und ohne die saisonalen Schwankungen seiner Temporärarbeit 

höhere Einkünfte aus unselbständiger Erwerbstätigkeit erzielen können (vgl. E. 4.3.7 f. 

vorstehend). In den Akten finden sich keine Hinweise, wonach Arbeitseinsätze des 

Beschwerdeführers wegen Auswirkungen seines Gesundheitszustandes hätten 

beendet werden müssen oder nicht fortgeführt worden wären. Das im IK-Auszug 

ausgewiesene Erwerbseinkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit stellt nach 

dem Gesagten die Untergrenze für das zu schätzende Invalideneinkommen dar, das 

unter Berücksichtigung dessen, dass der Beschwerdeführer auch noch selbständig 

erwerbstätig war und seine Arbeitsfähigkeit für die unselbständige Erwerbstätigkeit 

nicht voll ausgeschöpft hat, angemessen zu erhöhen ist. Wie betreffend das 

Valideneinkommen bereits dargelegt, ist davon auszugehen, dass er in Anbetracht der 

von ihm ausgeübten diversen Tätigkeiten zumindest einen Lohn in der Höhe des 

Hilfsarbeiterniveaus erzielen kann.

8.

8.1 Zwar will der Beschwerdeführer, dass ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird 

und verweist auf den Entscheid des Bundesgerichts vom 11. November 2004, welches 

die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen hat, damit sie eine Invaliditätsbemessung 

nach der ausserordentlichen Methode vornehme (E. 3.2; IV-act. 62-6). Die IV-Stelle hat 

daraufhin eine Abklärung beim B.___ in Auftrag gegeben. Schon im Verlauf dieser 

Abklärung wurde jedoch klar, dass wegen der betrieblichen Situation und der 

Betriebsführung des Beschwerdeführers eine Berechnung über den 

behinderungsbedingten Erwerbsausfall unmöglich ist. Im Abklärungsbericht wurde 

deshalb ohne Betätigungsvergleich geschätzt, dass der behinderungsbedingte 

Erwerbsausfall mindestens 70% betrage (IV-act. 72-3). Diese Einschätzung hat die IV-

Stelle für den Erlass ihrer Verfügung übernommen (vgl. IV-act. 75).

8.2 Auch zum jetzigen Zeitpunkt ist eine Bemessung des Invaliditätsgrades nach der 

ausserordentlichen Methode nicht durchführbar. Es kann namentlich nicht festgestellt 

werden, welche Betätigungen der Beschwerdeführer konkret ausüben würde, wenn er 

nicht invalid geworden wäre und welches Einkommen er damit erzielen könnte. Die 

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Struktur seines Hofes hat sich in verschiedener Hinsicht mehrmals markant verändert 

(Verkauf von Bauland [IV-act. 26-4] / Verlust eines Pachtvertrags über 8.1 ha [vgl. IV-

act. 72-2] / Umstellung von Milchwirtschaft und Ackerbau auf Futterproduktion [vgl. IV-

act. 26-3 f.] / Umstellung auf Schafhaltung [vgl. IV-act. 147-18] / Änderungen im 

Pferdebestand [IV-act. 9-3; IV-act. 15 und IV-act. 16-2] etc.). Deshalb wäre, selbst 

wenn mittels ausserordentlicher Bemessungsmethode ein hypothetisches Validen- und 

Invalideneinkommen ermittelt werden könnte, nicht feststellbar, inwiefern die allenfalls 

resultierende Differenz nicht auf eine Invalidität, sondern auf die betrieblichen 

Veränderungen zurückzuführen wäre. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer seit 

2008 immer wieder in einem Umfang einer unselbständigen Erwerbstätigkeit nachging, 

welche es ihm verunmöglichte, gleichzeitig seinen Hof in einem Pensum von 80% zu 

bewirtschaften. Dass er sich während solchen Zeiten extensiver unselbständiger 

Erwerbstätigkeit nur noch am Feierabend und am Wochenende um seinen Hof 

gekümmert hat, wie dies im MGSG-Gutachten erwähnt wird (IV-act. 147-18), leuchtet 

ein. Da sich ein Landwirtschaftsbetrieb nicht kurzfristig reaktivieren lässt, sondern auf 

längere, von der Fruchtfolge bzw. der Tierhaltung abhängige Zyklen ausgerichtet ist, 

muss der Beschwerdeführer seinen Landwirtschaftsbetrieb spätestens seit 2008 

gegenüber dem Stand von 1999 (Rentenzusprache) wesentlich verkleinert haben. 

Mangels Unterlagen kann jedoch nicht festgestellt werden, wann es konkret zu einer 

Verkleinerung des Landwirtschaftsbetriebes kam und in welchem Umfang dieser 

tatsächlich noch fortgeführt wurde. Somit muss der Invaliditätsgrad mit der 

ordentlichen Bemessungsmethode ermittelt werden.

9.

9.1 Da sowohl das Validen- wie auch das Invalideneinkommen nicht genau bestimmt, 

wohl aber auf Hilfsarbeiterniveau angesiedelt werden können (vgl. E. 6 und 7 

vorstehend) und der Beschwerdeführer vor wie nach dem Eintritt der Invalidität 

vergleichbare Tätigkeiten ausübte (mit denen auch vergleichbare Einkommen erzielt 

werden konnten), kann ein Prozentvergleich erfolgen. Demnach entspricht der 

Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines 

allfälligen Tabellenlohnabzugs.

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9.2 Mit dem Tabellenlohnabzug ist zu berücksichtigen, dass gesundheitlich 

beeinträchtigte Personen im Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend 

einsetzbaren arbeitnehmenden Personen lohnmässig benachteiligt sind und deshalb 

mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. In BGE 126 V 75 hat das 

Bundesgericht festgestellt, dass es von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen des konkreten Einzelfalls (leidensbedingte Einschränkung, Alter, 

Dienstjahre, Nationalität, Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) abhängt, ob 

und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind. Bereits in der Beurteilung 

der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen dürfen 

nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu 

einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen. Der Einfluss sämtlicher 

Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen 

gesamthaft zu schätzen, d.h. dass nicht für jedes Merkmal der entsprechende Abzug 

zu quantifizieren ist und die einzelnen Abzüge zusammenzuzählen sind. Der Abzug ist 

auf höchstens 25% begrenzt (Urteil des Bundesgerichts vom 20. April 2018, 

9C_833/2017, E. 2.2; BGE 134 V 327 E. 5.2).

9.3 Vorliegend ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer überwiegend 

körperlich anspruchsvolle Arbeiten ausgeführt hat. Im MGSG-Gutachten wurde seine 

Schwerhörigkeit rechts mit Tinnitus zwar erwähnt (vgl. IV-act. 147-5 und 147-13), 

jedoch nicht in die Arbeitsfähigkeitsschätzung mit einbezogen. Der Beschwerdeführer 

ist zudem inzwischen über sechzig Jahre alt und wird daher auch aufgrund seines 

Alters einen tendenziell tiefen Lohn akzeptieren müssen. Schliesslich bedarf der 

Beschwerdeführer wegen seiner psychischen Beeinträchtigung vermehrter 

Rücksichtnahme und Verständnis (IV-act. 147-26). Ein Tabellenlohnabzug von 10% 

erscheint deshalb angemessen.

9.4 Somit ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 28% (Valideneinkommen = 100%; 

Invalideneinkommen = 80% / 100 x 90 = 72%). Dies gilt gemäss den vorstehenden 

Ausführungen seit dem Jahr 2010 (vgl. E. 4.3.8 vorstehend).

9.5 Gestützt auf den Invaliditätsgrad von 28% hat der Beschwerdeführer grundsätzlich 

rückwirkend per Eintritt der Verbesserung des Gesundheitszustandes keinen Anspruch 

auf Invalidenrente mehr. Es ist jedoch anzunehmen, dass sich sein psychischer 

https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75

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Gesundheitszustand nicht schlagartig, sondern graduell verbessert und stabilisiert hat. 

Zudem ist zu berücksichtigen, dass bei einer Rentenherabsetzung oder -aufhebung 

nach längerer Zeit sinnvollerweise zuerst Massnahmen zur Eingliederung durchgeführt 

werden; bei Personen, welche seit mindestens 15 Jahren eine Rente beziehen oder die 

das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, entspricht es der gefestigten Praxis, dass 

vorgängig Eingliederungsmassnahmen durchgeführt werden, bis das medizinisch-

theoretische Leistungspotential mittels Eigenanstrengung ausgeschöpft und erwerblich 

verwertet werden kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 13. Juni 2019, 

8C_759/2018, E. 9.2).

9.6 Der Beschwerdeführer war im Jahr 2010 zwar noch nicht 55 (sondern 53) Jahre alt 

und hatte auch die Rente noch nicht seit 15 (sondern 11) Jahren bezogen. Es 

entspricht aber der allgemeinen Lebenserfahrung, dass er nicht sogleich (wieder) in der 

Lage war, auf dem Arbeitsmarkt voll Fuss zu fassen. Er hat sich ohne Hilfestellungen 

der Beschwerdegegnerin nach Kräften selbst eingegliedert und sein Einkommen aus 

unselbständiger Erwerbstätigkeit von Jahr zu Jahr gesteigert. Es ist ihm deshalb eine 

gewisse Angewöhnungsphase zuzugestehen. Dabei kann mit der Beschwerdegegnerin 

auf den IK-Auszug abgestellt werden und die Rente kann mit Blick auf das 

ausgewiesene Erwerbseinkommen aus unselbständiger Tätigkeit (welches angemessen 

zu erhöhen ist) per 1. Oktober 2010 auf eine Viertelsrente reduziert und per 30. Juni 

2011 vollständig aufgehoben werden

10.

10.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen.

10.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit angemessen. Sie ist 

vollumfänglich dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]) und mit dem 

geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. Da der Beschwerdeführer unterliegt, hat er 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

bis

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer bezahlt unter Anrechnung des Kostenvorschusses von 

Fr. 600.-- die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 600.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.08.2019
	Art. 17 Abs. 1, 21 und 31 Abs. 1 ATSG; Art. 7 ff., 28 Abs. 2 und 31 IVG; Art. 77, 86ter, 88a und 88bis IVV. Ein wirtschaftlicher Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG kann auch gegeben sein, wenn eine Person, die bisher als selbständig erwerbend erachtet wurde, eine unselbständige Erwerbstätigkeit aufnimmt bzw. ausweitet und damit ein rentenrelevantes Einkommen erzielt. Liegt ein Revisionsgrund vor, so ist der Fall gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung "allseitig" zu prüfen. Demnach müssen die Ergebnisse einer neuen Begutachtung berücksichtigt werden und kann im Rahmen der Rentenrevision auch ein Einkommensvergleich erfolgen, wenn bei der ursprünglichen Rentenzusprache noch die ausserordentliche Bemessungsmethode angewandt wurde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. August 2019, IV 2017/126).

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