# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f6641174-4237-5e42-9965-d63879d83301
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-30
**Language:** de
**Title:** Unter keinen der zu prüfenden Aspekte erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid als zweifellos unrichtig, weswegen eine wiedererwägungsweise Neufesetzung des versicherten Verdienstes nicht in Betracht kommt.
**Docket/Reference:** UV.2014.00294
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2014.00294.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2014.00294
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
vom
30. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg
Leimbacher
Leimbacher
Cerletti
,
Advokatur
Marktgasse 34, Postfach 456, 8180 Bülach
gegen
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft
Richtiplatz
1, 8304 Wallisellen
Beschwerdegegnerin
Zustelladresse: Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft
Postfach, 8010 Zürich
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1968, trat am 11. Mai 1998 im Restaurant
Y.___
in
Z.___
eine Vollzeits
telle als
Serviceangestellte
mit einem monatlichen Lohn von
Fr.
3‘800.-- (ohne 13. Monatslohn)
an und war dadurch bei
der
Elvia
Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft
(heute: Allianz Suisse
Versiche
rungs
-Gesellschaft
; nachfolgend: Allianz
) gegen die Folgen von Unfällen versi
chert. Am 14. Mai 1998 stolperte sie am Arbeitsplatz und zog sich eine Fraktur des linken Wadenbeins zu (latera
le
Malleoloarfraktur
nach Weber
B). Die Frak
tur wurde am 2
2.
Mai 1998 operativ versorgt (Plattenosteosynthese mit 6-Loch-Drittelrohrplatte
)
.
Ab Unfalldatum bestand eine volle Arbeitsunfähigkeit (
Urk.
8/1
,
Urk.
8/
3,
Urk.
8/5
).
Nach einem komplizierten Heilungsverlauf sprach die
Allianz der Versicherten
nach Einholung eines orthopädischen und eines schmerzmedizinischen
Gutachten
s
der
Klinik
A.___
vom 27. April und 5.
Mai 2004
mit Verfügung vom 9. Dezember 2004 eine
Integritätsentschädi
gung
und ausgehend von einer vollständigen
Erwerbsunfähigkeit
mit Wirkung ab 1. Dezember 2004
eine Invalidenrente
(Komplementärrente zur Rente der Invalidenversicherung; vgl. dazu
Urk.
8/259) in der Höhe von Fr. 1‘674.--
zu
. Der Rentenberechnung lag ein versicherter Verdienst von
Fr.
55‘088.-- zu Grunde
(Urk. 8/231).
Dieser Entscheid erwuch
s unangefochten in Rechtskraft.
Die Rente wurde im Lauf der Zeit verschiedentlich angepasst (
Anpassungen an die
Teuerung
sowie die Ausrichtung
von
Kinderrente
n
der Invalidenvers
iche
rung; vgl.
Urk.
8/258, Urk.
8/264
,
Urk.
8/275,
Urk.
8/283,
Urk.
8/298
).
1.2
Am 2
2.
Juli 2013 teilte die Allianz der Versicherten mit, sie gedenke die Verfü
gung vom 9. Dezember 2004 hinsichtlich der Höhe der zugesprochenen Rente in Wiedererwägung zu ziehen. Der Rentenberechnung sei nicht ein versicherter Verdienst von
Fr.
55‘
088.
--,
sondern ein solcher von Fr. 50‘549
.-- zu Grunde zu legen (Urk. 8/317). Zur vorgesehenen Wiedererwägung nahm die Versicherte am
2.
September 2013 Stellung
(Urk. 8/323). Mit Verfügung
vom
12.
September 2013 nahm die Allianz die Wiedererwägung im angekündigten Sinne vor
und
b
erechnete d
i
e
Rente
neu
(Urk. 8/326).
Dagegen erhob die Versicherte am
14. Oktober 2013 Einsprache (Urk. 8/328). Am 26. August 2014 informierte die Allia
nz die Versicherte darüber, für den
Einspracheentscheid
neu von einem versicherten Verdienst von
Fr.
45‘004.80 auszugehen und den Rentenanspruch auf dieser Basis zu berechnen. Gleichzeitig gab die Allianz der Versicherten Gelegenheit, sich hierzu zu äussern und gegebenenfalls die
Einsprache
zurück
zuziehen (Urk. 8/347).
Die
Versicherte
hielt in der Folge an ihrer Einsprache fest (Urk. 8/351) und die Allianz erliess am 1
2.
November 2014 den
Einspracheent
scheid
. Mit diesem
hielt sie an der wiedererwägungsweisen Aufhebung der
Verfügung vom 9. Dezember 2004 fest, legte der Rentenbemessung neu einen versicherten Verdienst von
Fr.
48‘798.
-- zugrunde
(Urk. 2 =
Urk.
8/353).
2.
Gegen den
Einspracheentscheid
erhob die Versicherte am 1
5. Dezember 2014 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren,
jener
sei aufzuheben (Urk. 1). Die Allianz beantragte in der Beschwerdeantwort vom
2.
Februar 2015 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7).
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ist
die versicherte Person
infolge
eines Unfalles zu mindestens 10 %
invalid, so hat
sie
A
nspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung; UVG).
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit
(Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungs
rechts
; ATSG).
Renten werden nach dem versicherten Verdienst bemessen. Als versicherter Verdienst gilt für die
Festsetzung
der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, für die
Festsetzung
der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Loh
n
(Art. 15
Abs.
1 und 2 UVG).
Beginnt die Rente mehr als fünf Jahre nach dem Unfall oder dem Ausbruch der Berufskrankheit, so ist der Lohn massgebend, den
die versicherte Person
ohne den Unfall oder die Berufskrankheit im Jahre vor dem Rentenbeginn bezogen hätte, sofern
dieser
höher ist als der letzte vor dem Unfall oder dem Ausbruch der Berufs
krankheit erzielte Lohn
(Art. 24
Abs.
2 der Verordnung
über die Unfallversi
cherung
; UVV
).
1.2
Gemäss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung auf formell rechtskräf
tige Verfügungen oder
Einspracheentscheide
, die nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet haben, zurückkommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53
Abs.
2 ATSG; BGE 133 V 50 E. 4.1).
Bei der Beurteilung, ob eine Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit zulässig sei, ist vom Rechtszustand auszugehen, wie er im Zeitpunkt des
Verfü
gungserlasses
bestanden hat, wozu auch die seinerzeitige Rechtspraxis gehört; eine Praxisänderung vermag aber kaum je die frühere Praxis als zweifellos unrichtig erscheinen zu lassen (BGE 125 V 383 E. 3).
Wann die Unrichtigkeit zweifellos ist, beurteilt sich nach dem Ausmass der Über
zeugung, dass die bisherige Entscheidung unrichtig war. Mit der Zweifel
-
lo
sigkeit
wird ein hoher Grad verlangt. Es darf kein vernünftiger Zweifel daran möglich sein, dass eine Unrichtigkeit vorliegt. Es ist nur ein einziger Schluss
-
nämlich derjenige der Unrichtigkeit - möglich. Das schliesst es aus, bei einer unrichtigen Ermessensbetätigung eine zweifellose Unrichtigkeit anzunehmen (Ueli
Kieser
, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 53
Rz
52 mit Hin
weisen).
2
.
2
.1
Die Beschwerdegegnerin führte
zu ihrem Standpunkt
aus
,
der Arbeitgeber habe
in der Unfallmeldung vom 1. Juni 1998 angegeben,
die Beschwerdeführerin erhalt
e ein monatliches Salär von Fr.
3‘800.--. An dieses Monatseinkommen sei bei der Zusprechung der Invalidenrente angeknüpft worden. Aus dem Vergleich des Salärs mit den Angaben im
allgemeinverbindlich erklärten
Landesarbeits
vertrag
(L-GAV)
des Gastgewerbes sei dabei auf eine entsprechende Funktion respektive Qualifikation der Beschwerdeführerin (
Stufe III,
Mitarbeiterin mit höherer Ausbildung, besonderer Verantwortung oder langjähriger B
erufspraxis) geschlossen worden
. Tatsächlich
habe die Beschwerdeführerin aber nicht über entsprechende berufliche Qualifikationen verfügt.
In dieser Hinsicht liege zwei
fellos eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung vor.
Ein Ermessensspielraum bestehe nicht. D
ie Berücksichtigung von mutmasslichen Karriereschritten
kenn
zeichne die
Bemessung des
Valideneinkommens
. Bei der Bemessung des versi
cherten Verdienstes gestützt auf Art. 24
Abs.
2 UVV dürfe
hingegen
praxisge
mäss
nur
die Nominallohnentwicklung
berücksichtigt werden und nicht die Lohnentwickl
ung beim konkreten Arbeitgeber.
Faktisch sei
somit
vorliegend das
Valideneinkommen
und nicht der versicherte Verdienst ermittelt worden.
Zwischen 1998 und 2003 habe sich der
niedrigste Lohn
gemäss L-GAV
(
Stufe I
)
um
17 % und der qualifizierte Lohn (Stufe III) um 10,8 % erhöht
.
Im Vergleich dazu habe die geschl
e
chterspezifische Nominallohnentwicklung im Gastgewerbe le
diglich 8,4 %
betragen.
Ein
13. Monatslohn
sei nicht zu berücksichtigen. Ein solcher habe gemäss L-GAV den Mitarbeitern aller Funktionsstufen erst ab dem dritten Anstellungsjah
r zugestanden, die Beschwerdeführerin sei hingegen bereits am dritten Arbeitstag verunfallt. Die unrichtige Bemessung des versi
cherten Verdienstes erweise sich als erheblich, w
eswegen sie zu berichtigen sei (Urk. 2 S. 7 ff.
Rz
19 ff., Urk. 7 S. 4 ff.)
2
.2
Die Beschwerdeführerin macht geltend,
bei der Festsetzung des versicherten Verdienstes sei beim angestammten Arbeitsverhältnis anzuknüpfen.
Träten
nach dem Unfall berufliche Veränderung
en
(neues Arbeitsverhältnis oder
Karriere
schritte
) ein, die zu einem höheren Einkommen führten, so habe dies unberück
sichtigt zu bleiben. Bei der Anwendung von Art. 24
Abs.
2 UVG (richtig: UVV) sei
jedoch
nicht hinreichend klar, ob auf die allgemeine statistische
Lohnent
wicklung
oder auf diejenige im Betrieb des Arbeitgebers abzustellen sei. Die Gerichtspraxis sei nicht einheitlich. Es existierten Entscheide
,
in denen
auf
die
betriebliche
Lohnentwicklung
abgestellt worden sei
.
Erst mit dem Urteil
U 79/2006 vom 19. September 2006 (E.4.1) habe das Bundesgericht die geltende Praxis festgelegt, gemäss der bei der Bemessung des versicherten Verdienstes auf die allgemeine statistische Nominallohnentwicklung im angestammten Bereich abzustellen sei.
Es treffe zu, dass mit dem Monatslohn von
Fr.
3‘800.-- mehr als das im L-GAV vorgesehene Minimum vereinbart worden sei. Bereits an
einer
früheren Stelle
sei aber ein vergleichbarer
Lohn
bezahlt worden
. Gemäss IK-Auszug
sei
im Restaurant
B.___
in
C.___
während acht Monaten ein
Lohn  von
Fr.
30‘000.-- ausgerichtet worden
, was einem Monatslohn von
Fr.
3‘750.-- pro Monat
entspreche
. Das Salär im Restaurant
Y.___
erweise sich damit nicht als unüblich hoch.
Zu Unrecht habe die Beschwerdegegnerin das Abstellen auf die Gehaltsstufe III gemäss L-GAV als zweifellos unrichtig einge
stuft.
Der Arbeitgeber habe im Abklärungsverfahren bestätigt, dass der
Lohn den neuen GA
V-Bestimmungen angepasst
und demzufolge bis zum
Rentenbe
gi
nn
ein höherer Lohn und auch ein 13.
Monatslohn ausbezahlt worden
wäre
.
Nicht korrekt sei
ferner
die Auffassung der Beschwerdegegnerin, der versicherte Verdienst dürfe nicht anhand des
Valideneinkommens
ermittelt werden.
Zumin
dest gemäss einem Teil der Praxis sei dies bei der
Zusprech
ung der Rente zuläs
sig gewesen
(
Urk.
1 S. 6 ff.
Rz
6 ff.).
3.
3
.1
Gegenstand der Wiedererwägung ist die Höhe des versicherten Verdienstes. Als versicherter Verdienst
gilt für die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahr
es vor dem Unfall bezogene Lohn (Art. 15
Abs.
2 UVG). Bemessungsgrösse ist somit
das
tatsächlich erzielte Einkommen.
Das im Rahmen der Invaliditätsbemessung gemäss Art. 16 ATSG
zu bestim
mende Validen- und das Invalideneinkommen
ist dagegen eine hypothetische Grösse, nämlich das Einkommen, das die versicherte Person erzielen würde, wenn sie nicht invalid geworden wäre respektive das
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität
mit
eine
r
ihr zumutbare
n
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte
. Beim
Validen
einkommen
wird in der Regel am zuletzt erzielten und
nötigenfalls der Teue
rung und der realen E
inkommensentwicklung angepassten
Verdienst
ange
knüpft
(
vgl.
BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Auf die Unterscheidung von versichertem Verdienst und
Valideneinkommen
hat die Beschwerdegegnerin somit zu Recht hin
gewie
sen (vgl. u.a.
Urk.
2 S. 8
Rz
22).
Ist der versicherte Verdienst nach Massgabe von Art. 24
Abs.
2 UVV zu ermit
teln, hat wie beim Validen- oder Invalideneinkommens eine hypothetische Betrachtung zu erfolgen. Massgebend ist der
Lohn, den
die versicherte Person
ohne den Unfall oder die Berufskrankheit im Jahre vor dem Rentenbeginn bezogen hätte
. Damit liegt im Grundsatz eine der Ermittlung des Validen- oder des Invalideneinkommens vergleichbare Bemessungsmethode vor.
Dies sah offensichtlich auch die Beschwerdegegnerin so, indem sie
in ihren Aus
führungen zum versicherten Verdienst
unter anderem auf die Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) Bezug nahm (Urk. 2 S. 8
Rz
24; vgl. auch nachfolgende E. 4.3). Auf die Tabellenlöhne
wird typischerweise bei der Bemessung
des
Invalideneinkommens abgestellt
(vgl. BGE 126 V 75 Regeste,
BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
Der Höhe des Validen- und des Invalideneinkommens kommt vorliegend im Übrigen keine praktische Bedeutung zu. Die mit Verfügung vom 9. Dezember 2004 zugesprochene Rente basiert auf einer vollständigen Erwerbsunfähigkeit (vgl.
Urk.
8/231,
Urk.
2 S. 2) und der Wiedererwägung zu Grunde liegt nicht das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit, sondern die Höhe des versicherten Verdienstes (
Urk.
2 S. 7
Rz
19).
3
.2
Nachdem die Beschwerdegegnerin bei der Zusprechung der Rente für die Ermitt
lung des versicherten Verdienstes Art. 24
Abs.
2 UVV als massgeblich angese
hen hatte (Verfügung vom 9. Dezember 2004;
Urk.
8/231 S. 2), errechnete sie im
Einspracheentscheid
den versicherten Verdienst neu gestützt auf Art. 22
Abs.
4 UVV (Urk. 2 S. 9
Rz
29). Die genannte Verordnungsbestimmung konkre
tisiert Art. 15
Abs.
2 UVG.
Der Unfall ereignete sich am 14. Mai 1998, währendem die R
ente am 9.
Dezember 2004 per 1.
Dezember 2004 und somit mehr als fünf Jahre
nach dem Unfallereignis
zugesprochen wurde (
vgl.
Urk. 8/231).
In dieser Konstella
tion kommt entsprechend dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin bei der Zusprechung der Rente Art. 24
Abs.
2 UVV zur Anwendung.
Die Voraussetzung gemäss Art. 24
Abs.
2 letzter Halbsatz UVV ist im Übrigen erfüllt (vgl. nachste
hende E.
3
.5).
Es
bestand
kein Anlass, den versicherten Verdienst
wiedererwä
gungsweise
neu gestützt auf Art. 22
Abs. 4
UVV festzulegen.
3
.3
Bei der
ursprünglichen
Rentenzusprechung
knüpfte
die Beschwerdegegnerin
an den
Bruttomonatslohn
der Beschwerdeführer
in
im Restaurant
Y.___
im Betrag
von
Fr.
3‘800.--
an
und hielt dazu fest, dies entspreche gemäss L-GAV für das Gastgewerbe dem Mindestmonatslohn einer Vollzeitmitarbeiterin mit höherer Ausbildung, besonderer Verantwortung oder langjähriger Berufspraxis. Von dieser Lohnbasis gemäss L-GAV sei für die Ermittlung des versicherten Verdienstes auszugehen, wobei für die Rentenzusprechung der Ansatz für das Jahre 2003 von
Fr.
4‘210.-- respektive derj
enige für das Jahr 2004 von Fr.
4‘240.-- (
je
einschliesslich 13. Monatslohn)
massgebend sei (Urk. 8/231 S.
2).
Im Wiedererwägungsentscheid verglich die Beschwerdegegnerin
dies
mit den tieferen geschlechterspezifischen Tabellenlöhnen für den Bereich Gastronomie und kam zum Schluss, die Lohnentwicklung gemäss L-GAV liege deutlich über der statist
ischen und der Arbeitgeber sei nur
berechtigt aber nicht verpflichtet gewesen, der Beschwerdeführerin die Lohnerhöhungen in dem im L-GAV vor
gesehenen Umfang weiterzugeben, denn das Ausbildungs- und
Erfahrungs
niveau
der Beschwerdeführerin habe nicht der Lohnhöhe entsprochen. Berück
sichtigt werden könne praxisgemäss nur die statistische
Nominallohnentwick
lung
. (Urk. 2 S. 7 f.
Rz
21 und 24).
3
.4
Im Urteil U 79/06 vom 19. September 2006 hielt das Bundesgericht fest, der in Anwendung von Art. 24
Abs.
2 UVV vor dem Unfall bezogene Lohn sei bei der Bestimmung des versicherten Verdienstes im Sinne von Art. 24
Abs.
2 UVV der allgemeinen statistischen Lohnentwicklung anzupassen und es sei nicht auf die Lohnentwicklung beim konkreten Arbeitgeber abzustellen (E. 4; vgl. André Pierre Holzer, Der versicherte Verdienst in der obligatorischen Unfallversiche
rung, SZS 2010 S. 224 f.).
Nach früherer Praxis war in der Regel die reale Einkommensentwicklung und damit die
erwartbare
Lohnsteigerung beim Arbeitgeber massgebend (vgl. RKUV 6/2000 S. 381). Auf diese hat auch d
i
e Beschwerdeführer
in
hingewiesen (
Urk.
1 S. 6 f.
Rz
7). Bis zu
r
Revision vom März 2007 fand sich in den Empfehlung
en
der Ad-Hoc-Kommission Schaden UVG Nr. 1/1991 zur Anwendung von UVG und UVV der Hinweis, Art. 24
Abs.
2 UVV bezwecke den Ausgleich eines Lohn
ausfalls
infolge von
teuerungsbedingten Lohnerhöhungen oder
Reallohner
-
höhungen. Der Hinweis auf den Entscheid des Bundesgerichts
U
79/06 vom
19. September 2006
wurde den Empfehlungen mit der Revision vom März 2007 beigefügt.
Die Berücksichtigung nicht nur der statistischen Lohnentwicklung, sondern der
erwartbaren
Lohnentwicklung beim konkreten Arbeitgeber, das heisst vorlie
gend die Lohnerhöhungen
entsprechend den Bestimmungen im
L-GAV für das Gastgewerbe, stand im Zeitpunkt der Rentenzusprechung (Rentenbeginn
1. Dezember 2004
)
im Einklang mit den Grundsätzen der seinerzeitigen Praxis.
Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin bei der Rentenzusprechung erweist sich somit nicht als zweifellos unrichtig.
3
.5
Die Lohnansätze für die dem L-GAV für das Gastgewerbe unterstehenden Arbeits
kräfte sind verschiedenen Stufen zugeordnet. Die Lohnansätze sind je nach Ausbildungsgrad oder Verantwortung der Mitarbeitenden unterschiedlich hoch. Der zwischen der Beschwerdeführerin und dem Inhaber des Restaurant
Y.___
vereinbarte Monatslohn von
Fr.
3‘800.-- (vgl.
Urk.
8/3) ent
sprach
bezogen auf die 1999 gültigen Ansätze
einer Mitarbeiterin mit höherer Ausbildung, besonderer Verantwortung oder langjähriger Berufspraxis (Stufe III; vgl.
Urk.
3/6). Bis 2002 stieg der
betreffende
Ansatz auf
Fr.
4‘210.-- (
Urk.
3/7) und bis 2004 auf
Fr.
4‘240.--. Die letztgenannten Lohnansätze lagen der Rentenberechnung in der Verfügung vom 9. Dezember 2004 konkret zu Grunde (vgl.
Urk.
8/231 S. 2).
Zwar verfügte die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt ihrer Anstellung im Restau
rant
Y.___
nicht über eine höhere Ausbildung im Gastgewerbe, gleich
wohl vereinbarten sie und ihr Arbeitgeber effektiv einen diesem Ansatz entspre
chenden Lohn (vgl.
Urk.
8/3). Ob der Arbeitgeber der Beschwerdeführerin auf
grund der Bestimmungen des Gesamtarbeitsvertrages gegebenenfalls auch einen tieferen Lohn hätte ausrichten dürfen, ist nicht massgeblich.
Bei den im L-GAV genannten Lohnansätzen handelt es sich um Mindestlöhne (
vgl.
Urk.
3/6-7
). Arbeitnehmern und Arbeitgebern steht es jedoch frei, im Einzelfall einen für den Arbeitnehmer vorteilhafteren Lohn zu vereinbaren.
Bereits an einer frühe
ren Stelle im Gastgewerbe hatte die Beschwerdeführerin im Übrigen einen ver
gleichbaren Lohn erhalten (IK-Auszug
Urk.
3/8; vgl. auch Urk. 1 S. 7
Ziff.
III.1).
3
.6
Der Arbeitgeber hatte anlässlich eines Telefonats mit dem
Schadensachbear
-
beiter
der Beschwerdegegnerin
im April 2003
bestätigt, bei der Beschwerde
-
führerin
sei der Gesamtarbeitsvertrag
angewendet worden
. Namentlich hätte die Beschwerdeführerin einen 1
3.
Monatslohn erhalten (undatierte Aktennotiz;
Urk.
8/195). Letzterer
stand gemäss den allgemeinverbindlichen Bestimmungen des L-GAV ab 2003 den Beschäftigten ungeachtet der unterschiedlichen
Lohn
ansätze
ab dem 3. Anstellungsjahr zu (vgl.
Urk.
3/7 S. 3).
Im Übrigen schloss die Beschwerdegegnerin aus dieser Auskunft
anfänglich
darauf, dass die Beschwer
deführerin auch in Zukunft entsprechend den gesamtarbeitsvert
r
aglichen Ansätzen einen höheren Lohn erhalten hätte. Dies stellt sie nunmehr mit der Begründung in Abrede
,
a
ufgrund der Diskrepanz zwischen dem vereinbarten Lohn und der beruflichen Qualifikation könne nicht davon ausgegangen wer
den, dass die Beschwerdeführerin auch weiterhin entsprechend der höheren
Salärstufe
entlöhnt
worden wäre (Urk.
7 S. 5 f.
Rz
3
).
Das
ist durchaus möglich.
Ebenso in Betracht fällt aber auch die
der Rentenberechnung
ursprünglich
zu Grunde
gelegte Lohnentwicklung
. Eine zweifellose Unrichtigkeit liegt
jedenfalls
nicht vor. Die geänderte Auffassung der Beschwerdegegnerin ist unter
wieder
erwägungsrechtlichen
Gesichtspunkten nicht relevant.
Dass der Arbeitgeber nach Darstellung der Beschwerdegegnerin die fraglichen Angaben nicht
unmit
telbar
im Zusammenhang mit der Rentenberechnung gemacht
hat
(vgl.
Urk.
7
S. 4
Rz
3 und S. 6
Rz
4)
,
ändert nichts. Es liegen keine Anhaltspunkte vor, dass die Angaben des Arbeitsgebers nicht den Tatsachen entsprachen oder nicht korrekt protokolliert wurden.
3
.7
Da im Übrigen
der versicherte
Verdienst
mittels
der
Berechnung
gestützt auf
Art. 24
Abs.
2 UVV höher ausfällt
als der letzte vor dem Unfall
effektiv
erzielte Lohn
(Monatslohn 1998:
Fr.
3‘800.--;
hypothetischer
Monatslohn
entsprechend den L-GAV für die Jahre
2003 und 2004:
Fr.
4‘210.-- resp.
Fr.
4‘
240.--;
vgl.
Urk.
8/3, Urk.
8/231 S. 2), ist die
anfängliche
Rentenberechnung auch diesbe
züglich nicht zweifellos unrichtig.
3
.8
Zusammenfassend ergibt sich, dass
sich
die der Verfügung vom
9.
Dezember 2004 zu Grunde liegende Rentenberechnung
unter keinen
der
von der Beschwerde
gegnerin
herangezogenen Aspekten
als zweifellos unrichtig
erweist
, weswegen eine wi
e
dererwägungsweise Neufestsetzung der Invalidenrente nicht
in
Betracht kommt. Die gegen den Entscheid der Beschwerdegegnerin erhobene Beschwerde erweist sich demgemäss als begründet. In Gutheissung der Beschwerde ist der
Einspracheentscheid
vom
1
2.
November 2014 aufzuheben und festzustellen, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf die mit Verfügung vom
9.
Dezember 2004 zugesprochene Invalidenrente hat.
4
.
Ausgangsgemäss hat
die Beschwerdeführerin
gestützt auf
§
34
Abs.
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) Anspruch auf eine
Pro
zessentschädigung
. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsa
che und der Schwierigkeit des Prozesses auf
Fr.
2‘200
.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene
Einspracheentscheid
der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft vom 1
2.
November 2014 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die
Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf die mit Verfü
gung vom
9.
Dezember 2004 zugesprochene Invalidenrente hat.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
-
schä
digung
von
Fr.
2‘200
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Jürg
Leimbacher
-
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft
-
Bundesamt für Gesundheit
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigWilhelm