# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7475287-2668-58f7-af72-7c19f4210ad7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-11-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.11.2016 C-4886/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4886-2014_2016-11-23.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-4886/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 3 .  N o v e m b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richterin Viktoria Helfenstein (Vorsitz), 

Richter David Weiss, Richter Daniel Stufetti,    

Gerichtsschreiberin Simona Risi. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,  

vertreten durch Jörg Prinz, Rechtsanwalt,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenrevision;  

Verfügung der IVSTA vom 5. August 2014. 

 

 

 

C-4886/2014 

Seite 2 

Sachverhalt:  

A.  

A._______ (nachfolgend: Versicherter/Beschwerdeführer), deutscher 

Staatsangehöriger, geboren am (…) 1964, war seit 1986 mehrmals als 

Grenzgänger in der Schweiz erwerbstätig, zuletzt ab Mai 2004 in einem 

Vollpensum als Chauffeur und Maschinist bei der B._______ AG. Ab dem 

26. September 2009 wurde ihm eine Arbeitsunfähigkeit von 100% zufolge 

Krankheit attestiert (Vorakten [im Folgenden: IV-act.] 1, 2, 6, 7, 12, 13, 15).  

B.  

Mit Formular vom 29. Oktober 2009 meldete die B._______ AG als Arbeit-

geberin den Versicherten bei der IV-Stelle des Kantons Zürich (nachfol-

gend: IV-Stelle) zur Früherfassung an (IV-act. 2 und 3). Mit Schreiben vom 

26. November 2009 sandte die IV-Stelle dem Versicherten das Anmelde-

formular für Leistungen der Invalidenversicherung zu, welches er am 

22. Dezember 2009 retournierte und berufliche Eingliederungsmassnah-

men beanspruchte (IV-act. 6/2-3 und 7). Nach medizinischen und erwerb-

lichen Abklärungen (IV-act. 16-18) teilte ihm die IV-Stelle mit Schreiben 

vom 8. Februar 2010 (IV-act. 19) mit, aufgrund seines Gesundheitszu-

stands seien keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich; aus 

diesem Grund werde der Anspruch auf eine Rente geprüft. 

Mit Verfügung vom 13. Juli 2010 stellte die IVSTA gestützt auf die Abklä-

rungen der IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 100% fest und sprach dem 

Versicherten mit Wirkung ab dem 1. August 2010 eine ganze Invaliden-

rente zu (IV-act. 36). 

C.  

Im Frühjahr 2011 leitete die IVSTA ein Rentenrevisionsverfahren ein. Im 

Fragebogen für die IV-Rentenrevision (Eingang am 16. Juni 2011) gab der 

Versicherte an, seit der Zusprechung der Rente sei keine berufliche Verän-

derung erfolgt; sein Gesundheitszustand habe sich nach einem am 29. Ap-

ril 2011 erlittenen Schlaganfall verschlechtert (IV-act. 37). Zur Abklärung 

des medizinischen Sachverhalts holte die IV-Stelle einen Bericht beim be-

handelnden Hausarzt ein; dieser reichte am 9. August 2011 ausserdem 

sieben von mitbehandelnden Ärzten zwischen dem 19. April 2011 und dem 

14. Juli 2011 erstellte medizinische Berichte und eine Dokumentation der 

Rehaklinik D._______ vom 31. Januar 2011 zu den Akten (IV-act. 40). 

Am 28. September 2011 schlossen der Versicherte, die IV-Stelle und die 

B._______ eine Vereinbarung für ein Arbeitstraining mit IV-Taggeld in der 

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Seite 3 

Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2011 mit einem Pensum von 50% 

im ersten, 70% im zweiten und 100% im dritten Monat (IV-act. 44-46, 51). 

Die Mitteilung betreffend Kostengutsprache (IV-act. 45) wurde per 14. De-

zember 2011 vorzeitig aufgehoben, da der Versicherte zu jenem Zeitpunkt 

eine von der Deutschen Rentenversicherung bewilligte Rehabilitations-

massnahme antrat (IV-act. 54). 

Im Anschluss holte die IV-Stelle weitere ärztliche Berichte ein (IV-act. 57-

59). Am 6. August 2012 schloss sie mit dem Versicherten eine Vereinba-

rung für Arbeitsvermittlung in der Zeit vom 15. August 2012 bis 14. Februar 

2013 (IV-act. 63-64). Die Massnahme wurde am 29. Juli 2013 erfolglos ab-

geschlossen (IV-act. 77). 

Nach Einholung weiterer medizinischer Berichte (IV-act. 78 und 80) teilte 

die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 16. Januar 2014 (IV-

act. 83) mit, dass gemäss den getätigten Abklärungen eine Verbesserung 

seines Gesundheitszustandes vorliege, so dass die Ausübung einer ange-

passten Tätigkeit seit September 2013 im Umfang von 50% zumutbar sei. 

Der Einkommensvergleich ergebe unter Berücksichtigung eines invalidi-

tätsbedingten Abzugs einen Invaliditätsgrad von 68%. Daher werde die bis-

herige ganze Rente auf eine Dreiviertelsrente herabgesetzt. 

D.  

Hiergegen liess der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter am 27. März 

2014 Einwand erheben und beantragte Einsicht in die Akten (IV-act. 

89/91). Die Akteneinsicht wurde am 15. Mai 2014 durch die IV-Stelle ge-

währt (IV-act. 94). 

E.  

Mit Verfügung vom 5. August 2014 setzte die IVSTA entsprechend dem 

Vorbescheid die ganze IV-Rente per 1. Oktober 2014 auf eine Dreiviertels-

rente herab (IV-act. 99). Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschie-

bende Wirkung entzogen. 

F.  

Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 1. September 2014 Beschwerde 

an das Bundesverwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der vor-

instanzlichen Verfügung sowie die weitere Ausrichtung einer ganzen Inva-

lidenrente (act. 1). Überdies ersuchte er um Akteneinsicht sowie um Ein-

holung eines Sachverständigengutachtens. Zum Beweis seiner Vorbringen 

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Seite 4 

legte er einen ärztlichen Bericht von Dr. E._______ (FA für Neurologie, Psy-

chiatrie und Psychotherapie) vom 2. Juni 2014 ins Recht.  

Zur Begründung wurde insbesondere ausgeführt, für die Herabsetzung der 

Rente sei keine Grundlage ersichtlich. Aus dem eingereichten Arztbericht 

werde deutlich, dass keine Besserung des Gesundheitszustands eingetre-

ten sei. 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 9. September 2014 wurde der Beschwerde-

führer unter Hinweis auf die Säumnisfolgen (Nichteintreten auf die Be-

schwerde) aufgefordert, einen Kostenvorschuss von Fr. 400.- in der Höhe 

der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten (act. 3). Dieser Aufforde-

rung kam er mit Zahlung vom 3. Oktober 2014 nach (act. 4). 

H.  

In ihrer Vernehmlassung vom 1. Dezember 2014  beantragte die Vorinstanz 

die Abweisung der Beschwerde (act. 7). Zur Begründung verwies sie auf 

die Stellungnahme der IV-Stelle vom 27. November 2014.  

I.  

Der Beschwerdeführer hielt in seiner Replik vom 19. Dezember 2014 an 

den beschwerdeweise gestellten Anträgen vollumfänglich fest (act. 10) und 

beantragte erneut ausdrücklich die Einholung eines Sachverständigengut-

achtens.  

J.  

Mit Duplik vom 28. Januar 2015 beantragte die IVSTA unter Verweis auf 

die Stellungnahme der IV-Stelle gleichen Datums erneut die Abweisung der 

Beschwerde (act. 12).  

K.  

Mit prozessleitender Verfügung vom 10. Februar 2015 wurde dem Be-

schwerdeführer ein Doppel der Duplik samt Beilage zugestellt und der 

Schriftenwechsel abgeschlossen. 

L.  

Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Parteien 

ist – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.  

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

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Seite 5 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 

1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den an-

fechtbaren Verfügungen gehören jene der IVSTA, welche eine Vorinstanz 

des Bundesverwaltungsgerichts darstellt (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch 

Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG).  

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). 

Gestützt auf Art. 3 Bst. dbis VwVG findet dieses Gesetz in Sozialversiche-

rungssachen jedoch keine Anwendung, soweit das Bundesgesetz vom 

6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG, SR 830.1) anwendbar ist, was gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG für die 

Invalidenversicherung (Art. 1a–26bis und 28–70) zutrifft, soweit das IVG 

nicht ausdrücklich davon abweicht. Dabei finden nach den allgemeinen in-

tertemporalrechtlichen Regeln in formellrechtlicher Hinsicht mangels an-

derslautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejenigen Rechts-

sätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Gel-

tung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). 

1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 22a 

in Verbindung mit Art. 60 ATSG und Art. 50 Abs. 1 sowie 52 Abs. 1 VwVG). 

Als Adressat der angefochtenen Verfügung vom 5. August 2014 (IV-act. 99) 

ist der Beschwerdeführer berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an 

deren Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 59 ATSG). Nachdem auch der 

Kostenvorschuss fristgerecht geleistet worden ist (act. 5), ergibt sich, dass 

sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Auf die Beschwerde ist da-

her einzutreten. 

1.4 Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet die 

Verfügung vom 5. August 2014, mit welcher die Vorinstanz die seit dem 

1. August 2010 ausgerichtete ganze Rente per 1. Oktober 2014 auf eine 

Dreiviertelsrente herabsetzte. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorausset-

zungen für eine Rentenrevision gegeben waren. In Frage steht insbeson-

dere, ob die IVSTA aufgrund der vorliegenden Arztberichte zu Recht davon 

ausgegangen ist, dass dem Beschwerdeführer seit September 2013 die 

Aufnahme einer der Behinderung angepassten Tätigkeit im Umfang von 

50% zuzumuten ist, und sich damit eine massgebliche Änderung ergibt, 

weil im Einkommensvergleich ein Invaliditätsgrad von 68% resultiert. 

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2.  

Das Bundesverwaltungsgericht prüft im vorliegenden Verfahren die Verlet-

zung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Miss-

brauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung 

des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 

VwVG). 

3.  

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten-

bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 

hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben 

(Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 86ter-88bis IVV).  

3.1 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat-

sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 

den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Feststellung einer revisionsbe-

gründenden Veränderung erfolgt durch eine Gegenüberstellung eines ver-

gangenen und des aktuellen Zustandes. Gegenstand des Beweises ist so-

mit das Vorhandensein einer entscheidungserheblichen Differenz in den – 

den medizinischen Unterlagen zu entnehmenden – Tatsachen. Eine seit 

der früheren Beurteilung eingetretene tatsächliche Änderung ist genügend 

untermauert, wenn die ärztlichen Sachverständigen aufzeigen, welche 

konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf der 

Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und Ein-

schätzung des Schweregrades der Störungen geführt haben (SVR 2013 IV 

Nr. 44 S. 136 [Urteil 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013] E. 6.1.3 m.H.). Liegt 

eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenanspruch in 

rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berücksichtigung 

des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsa-

chenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen 

zu prüfen (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11). 

Als zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserhebli-

chen Änderung des Invaliditätsgrades ist einerseits der Sachverhalt im 

Zeitpunkt der letzten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiel-

len Prüfung des Rentenanspruchs beruht, und anderseits derjenige zur 

Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (vgl. BGE 133 V 

108 E. 5 S. 110 ff.).  

3.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 

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Seite 7 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-

urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 

welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 

ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 

welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden könn-

nen (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195 f.). 

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-

nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-

tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 134 

V 231 E. 5.1 S. 232). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätz-

lich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung 

der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht 

oder Gutachten, sondern dessen Inhalt.  

Gemäss Art. 59 Abs. 2bis IVG stehen die regionalen ärztlichen Dienste den 

IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leis-

tungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversiche-

rung nach Artikel 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der 

Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Auf-

gabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid 

im Einzelfall unabhängig. Berichten nach Art. 59 Abs. 2bis IVG kann nicht 

jegliche Aussen- oder Beweiswirkung abgesprochen werden. Vielmehr 

sind sie entscheidrelevante Aktenstücke. Sofern RAD-Untersuchungsbe-

richte den Anforderungen an ein ärztliches Gutachten genügen, auch hin-

sichtlich der erforderlichen ärztlichen Qualifikationen, haben sie einen ver-

gleichbaren Beweiswert wie ein externes medizinisches Sachverständi-

gengutachten (BGE 137 V 210 E. 1.2.1, S. 219; 134 V 231 E. 5.1 S. 232). 

Soll allerdings ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gut-

achtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge An-

forderungen zu stellen. Insbesondere sind die von der versicherten Person 

beigebrachten Berichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte mitzube-

rücksichtigen. Auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Abklärun-

gen, zu denen die RAD-Berichte gehören, kann nicht abgestellt werden, 

und es sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen, wenn auch nur ge-

ringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (BGE 

139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f. und E. 4.7 S. 471). In 

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einem solchen Fall wird das Gericht entweder ein Gerichtsgutachten anzu-

ordnen oder die Sache an den Versicherungsträger zurückzuweisen ha-

ben, damit dieser im Verfahren nach Art. 44 ATSG eine Begutachtung ver-

anlasst (BGE 135 V 465 E. 4.4-4.6 S. 469-471).  

4.  

Im vorliegenden Revisionsverfahren beurteilt sich die Frage, ob eine an-

spruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen 

Tatsachen eingetreten ist, durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im 

Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung (Verfügung vom 13. Juli 2010 

[IV-act. 36]) bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen, ange-

fochtenen Verfügung vom 5. August 2014. 

4.1 Die Verfügung vom 13. Juli 2010 (Zusprechung einer ganzen Rente) 

stützte die Vorinstanz auf die durch die IV-Stelle eingeforderten ärztlichen 

Berichte von Dr. med. F._______ (Facharzt für Chirurgie und Unfallchirur-

gie) (undatiert; IV-act. 16), Dr. med. G._______ (Internist) vom 25. Januar 

2010 (IV-act. 18) und Dr. med. H._______ (Universitätsklinikum I._______, 

Departement Orthopädie und Traumatologie) vom 29. Januar 2010 (IV-act. 

20). Diesen sind zusammengefasst folgende Diagnosen zu entnehmen: 

Zweit- bis drittgradige Coxarthrose links beziehungsweise beidseitig (ICD-

10 Diagnose: M16.9) seit Mai 2009 mit eingeschränkter Beweglichkeit der 

Hüfte und Schonhinken; chronische myeloische Leukämie (ICD-10: C92.1) 

seit Dezember 2009. Der Beschwerdeführer sei deshalb seit dem 27. Au-

gust 2009 und bis auf weiteres arbeitsunfähig; die bisherige Tätigkeit sei 

ihm derzeit nicht zumutbar (IV-act. 16/2; 18 S. 1). Zur Prognose äusserten 

sich die Ärzte dahingehend, dass eine solche nicht möglich (IV-act. 16/2) 

beziehungsweise nach der gerade begonnenen Chemotherapie unsicher 

sei (IV-act. 18/1). Dr. G._______ ging in seinem Bericht davon aus, dass 

mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit beziehungsweise einer 

Erhöhung der Einsatzfähigkeit zu 100% frühestens ab Sommer 2010 ge-

rechnet werden könne (IV-act. 18/3). Im Bericht von Dr. H._______ wird 

festgehalten, eine Implantation einer Hüfttotalendoprothese (TEP) sei indi-

ziert (IV-act. 20/3). 

Der RAD nahm am 1. März 2010 (IV-act. 25) dahingehend Stellung, dass 

mit den Diagnosen einer chronischen myeloischen Leukämie und einer 

operationswürdigen linksseitigen Coxarthrose ein Gesundheitsschaden 

ausgewiesen sei. Medizinisch müsse der Verlauf sowohl der Leukämie als 

auch der Coxarthrose berücksichtigt und abgewartet werden. Zusammen-

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Seite 9 

fassend bestehe mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch für eine an-

gepasste Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 100% seit mindestens De-

zember 2009. 

4.2 Die vorliegend angefochtene Verfügung vom August 2014 basiert in 

medizinischer Hinsicht insbesondere auf den im Folgenden zusammenge-

fasst wiederzugebenden und zu würdigenden Berichten: 

4.2.1 In Kenntnis der Berichte der Dres. J._______, K._______ und 

L._______ (Universitätsklinikum I._______, Abteilung innere Medizin, 

Schwerpunkt Hämatologie und Onkologie) vom 19. April 2011, vom 26. Mai 

2011 und vom 14. Juli 2011, von Dr. M._______ (Facharzt für Innere Medi-

zin) vom 1. Juni 2011, von Dr. N._______ (Zentrum für Neurologie, Psychi-

atrie und Neuroradiologie) vom 4. und 30. Mai 2011, von Dr. O._______ 

(Ärztin für Neurologie) sowie einer Dokumentation der Rehaklinik 

D._______ vom 31. Januar 2011 (IV-act. 40) stellte Dr. G._______ am 9. 

August 2011 (IV-act. 40/1-4; Formularbericht) die Diagnosen der chronisch 

myeloischen Leukämie (ICD-10: C92.1), bestehend seit 2009 (Zustand 

nach Totalendoprothese links im Juli 2010 [vgl. IV-act. 40/6]) und der Co-

xarthrose beider Hüften (ICD-10: M16.9), bestehend seit 2009. Die bishe-

rige Tätigkeit als Maschinist sei dem Beschwerdeführer aus medizinischer 

Sicht weiterhin zumutbar, jedoch bestehe eine verminderte Leistungsfähig-

keit und es könne auf keinen Fall Nachtarbeit oder Baustellenarbeit geleis-

tet werden. Derzeit laufe ein Wiedereingliederungsversuch mit einem Pen-

sum von vier Stunden pro Tag. 

Im Bericht vom 19. April 2012 (IV-act. 57; Formularbericht) gab Dr. 

G._______ unter Berücksichtigung der Berichte von Dr. P._______ (Fach-

arzt für Dermatologie) vom 16. März 2012, der Dres. J._______, 

K._______ und L._______ (Universitätsklinikum I. _______) vom 7. Feb-

ruar 2012 und vom 12. Oktober 2011, von Dr. N._______ (Zentrum für Neu-

rologie, Psychiatrie und Neuroradiologie) vom 5. Dezember 2011 und ei-

nem Kurzbericht des Spitals Q._______ vom 28. November 2011 als Diag-

nosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine myeloische Leukämie 

(seit Januar 2010) und eine Coxarthrose beider Hüften (seit Mitte 2009) an, 

als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine Hypertonie 

Grad 1 (bestehend seit Mai 2011) und ein metabolisches Syndrom (beste-

hend seit über fünf Jahren). Beim ärztlichen Befund führte er aus, seit über 

zwei Jahren bestehe eine myeloische Leukämie; zurzeit erfolge eine The-

rapie mit Chemotherapie. Der Patient sei chronisch müde, antriebslos und 

geschwächt. Zur Prognose wurde angegeben, von Seiten der Leukämie 

C-4886/2014 

Seite 10 

bestehe ein stabiler Zustand. Auf die Frage nach der medizinisch begrün-

deten Arbeitsunfähigkeit wurde vermerkt, als Lagerist bestehe eine Arbeits-

unfähigkeit von über 20% seit über einem Jahr. Zur Frage, welche körper-

lichen, geistigen und psychischen Einschränkungen bestehen, wurde aus-

geführt, der Patient fühle sich schlapp, müde, leistungsschwach; er könne 

die bisherige Tätigkeit nicht ausüben. Die bisherige Tätigkeit erachtete Dr. 

G._______ aus medizinischer Sicht als nicht mehr zumutbar und brachte 

zur Frage nach einer behinderungsangepassten Tätigkeit vor, der Patient 

könnte sehr leichte, körperlich nicht behindernde Tätigkeiten über drei 

Stunden pro Tag ausüben. Eine Möglichkeit, die Einschränkungen durch 

medizinische Massnahmen zu vermindern, verneinte er und merkte an, ein 

Wiedereingliederungsversuch sei nach mehrtätiger Tätigkeit an Leistungs-

abfall und körperlicher Schwäche gescheitert. Auf die Frage, ob mit einer 

Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit beziehungsweise Erhöhung der 

Leistungsfähigkeit gerechnet werden könne, gab er an, wahrscheinlich sei 

kein Wiedereinstieg in den alten Beruf möglich. 

4.2.2 Dr. R._______ (KTB Klinik für Tumorbiologie, Klinik für Onkologische 

Rehabilitation I._______) stellte am 8. Mai 2012 (IV-act. 58, Formularbe-

richt) unter Verweis auf einen undatierten Rehabilitationsbericht zu Handen 

der deutschen Rentenversicherung (IV-act. 59) die Diagnosen einer chro-

nisch myeloischen Leukämie (ICD-10: C91.0; seit Dezember 2009) und ei-

ner Hüft-TEP links bei Hüftkopfnekrose links (ICD-10: M87 und M16; seit 

Juli 2010) sowie eines degeneratives Lendenwirbelsäulensyndroms (ICD-

10: M54.0). Die medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit schätzte sie auf 50% (seit der Hüftoperation und bis 

auf Weiteres) und merkte an, zwischenzeitlich gebe es Zeiten mit einer Ar-

beitsunfähigkeit von 100%. Zur Frage der Einschränkungen bei der bishe-

rigen Tätigkeit gab sie an, Bücken, Knien, Treppensteigen, Springen sowie 

Tätigkeiten auf hartem Untergrund seien nicht möglich. Das Heben und 

Tragen von Lasten beschränke sich auf maximal 15-20 Kilogramm. Witte-

rungseinflüsse seien zu vermeiden wegen erhöhter Infektgefahr unter dem 

Medikament Glivec (Arzneimittel zur Behandlung der myeloischen Leukä-

mie). Die Tätigkeit als Bauhelfer sei wegen der genannten Einschränkun-

gen maximal halbschichtig möglich. Sinnvoll sei eine Wechseltätigkeit ohne 

schweres Tragen usw. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei unter 

Einhaltung der genannten Einschränkungen für mehr als 6 Stunden pro 

Tag möglich; die bisherige Tätigkeit zu maximal 50%. Im Weiteren ver-

neinte Dr. R._______ die Frage, ob sich die Einschränkungen durch medi-

zinische Massnahmen vermindern liessen und führte aus, eine stufenweise 

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Seite 11 

Wiedereingliederung bis zum Umfang von maximal 50% sei dennoch sinn-

voll nach langer Arbeitsunfähigkeitszeit. Die Frage, ob mit einer Wiederauf-

nahme der beruflichen Tätigkeit beziehungsweise Erhöhung der Leistungs-

fähigkeit gerechnet werden könne, bejahte sie und gab an, eine solche sei 

zu maximal 50% ab Juni 2012 zu erwarten. 

4.2.3 Der RAD nahm am 11. Juni 2012 gestützt auf die jüngsten Berichte 

von Dr. G._______ und Dr. R._______ eine versicherungsmedizinische 

Beurteilung vor (IV-act. 82/4). Er kam zum Schluss, dass für die zuletzt 

ausgeführte Tätigkeit und für eine adaptierte Tätigkeit (hüftadaptierte und 

körperlich leichte Arbeiten ohne Heben, Tragen und Lasten und ohne Tä-

tigkeit auf Leitern) eine Arbeitsfähigkeit von 50% ab Juni 2012 bestehe. 

4.2.4 Mit Bericht vom 8. August 2013 (IV-act. 78; Formularbericht) erhob 

Dr. G._______ erneut folgende Befunde: Coxarthrose beidseitig nach To-

talendoprothese (ICD-10: M16.9), bestehend seit zwei Jahren; chronisch 

myeloische Leukämie (ICD-10: C92.10), bestehend seit drei Jahren. Zur 

Anamnese führte er aus, seit Bekanntwerden der Leukämie werde eine 

Chemotherapie angewendet mit Vollremission, bei Hüftgelenkarthrose-

TEP. Es bestehe ein angedeutetes schmerzhaftes Hinken bei Hüftgelenk-

TEP. Die Prognose sei unsicher wegen der chronisch myeloischen Leukä-

mie. Die gegenwärtige Behandlung beschrieb Dr. G._______ wie folgt: Bei 

schmerzhafter Bewegungseinschränkung NSAI (gemeint wohl: NSAID, 

Nicht-steroidale Entzündungshemmer), im Intervall Physiotherapie, bei de-

pressivem Syndrom Citalopram. Die Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt aus-

geübte Tätigkeit bezifferte er auf 100% bis Ende August 2013. Ab Herbst 

sei die Arbeitsfähigkeit neu zu evaluieren. Im angestammten Beruf könne 

der Patient nicht tätig sein; eventuell sei eine Tätigkeit von vier Stunden pro 

Tag möglich.  

In einem Verlaufsbericht vom 24. Oktober 2013 (IV-act. 80; Formularbe-

richt) gab Dr. G._______ unter Beibringung eines Berichts der Dres. 

J._______, L._______ und S._______ (Universitätsklinikum I._______, 

Abteilung innere Medizin, Schwerpunkt Hämatologie, Onkologie und 

Stammzellentransplantation) vom 2. Juli 2013 an, der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers sei seit dem Bericht vom 8. August 2013 stationär; 

die Diagnose sei unverändert. Es würden Gehbeschwerden bei Zustand 

nach TEP-Hüftgelenk bestehen, von Seiten der Leukämie sei der Zustand 

unter Chemotherapie stabil. Diese Therapie werde weitergeführt. Die 

Frage, ob berufliche Massnahmen angezeigt seien, verneinte er.  

C-4886/2014 

Seite 12 

4.2.5 Der RAD nahm am 22. November 2013 (IV-act. 82/5) eine versiche-

rungsmedizinische Beurteilung der Berichte von Dr. G._______ vom 8. Au-

gust und vom 24. Oktober 2013 vor und führte aus, gestützt darauf bestehe 

eine Arbeitsfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit von 0% seit Juli 

2013 sowie eine Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Fähigkeit (leichte Tä-

tigkeiten in geschlossenen Räumen) von 0% seit Juli 2013 und von 4 Stun-

den täglich seit September 2013. 

4.3 Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens reichte der Beschwerdeführer 

am 27. März 2014 ein Schreiben von Dr. T._______ (Psychologische Be-

ratungsstelle für Ehe-, Familien- und Lebensfragen U._______) vom 

18. Februar 2014 ein (IV-act. 90). Demnach nimmt er seit November 2013 

psychologische Beratung in Anspruch. Im Bericht wird ausgeführt, die bei 

ihm diagnostizierte Erkrankung belaste den Beschwerdeführer psychisch 

sehr und schränke ihn in seiner vollen Leistungsfähigkeit ein. Nach Mei-

nung des Arztes befinde er sich in einem noch länger andauernden Pro-

zess der Krankheitsverarbeitung. 

Noch vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung vom 5. August 2014 

berichtete Dr. E._______ (Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psy-

chotherapie) am 2. Juni 2014 über einen Untersuch des Beschwerdefüh-

rers vom selben Tag (act. 1, Beilage A1). Dabei handelt es sich um ein 

unechtes Novum, das im Beschwerdeverfahren zu würdigen ist. Dr. 

E._______ diagnostizierte gestützt auf anamnestische Angaben und eine 

Beschreibung des psychopathologischen Befunds eine schwere depres-

sive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2). Anamnes-

tisch führte er insbesondere aus, der Patient habe berichtet, bei der Eigen-

blutspende, die er vor der Hüftoperation habe durchführen wollen, sei bei 

ihm eine CML (chronisch myeloische Leukämie) festgestellt worden. 2011 

habe er einen Schlaganfall erlitten. Er sei seitdem verunsichert, könne sei-

nem Körper nicht mehr trauen, gehe an alles viel behutsamer heran. Seine 

Stimmung sei niedergedrückt, alles falle ihm schwerer. Er habe Existenz-

ängste und seine Erkrankungen im Grunde noch nicht akzeptiert. Er leide 

unter einer Antriebsstörung. Der Schlaf sei mehr oder weniger in Ordnung. 

Seine Partnerin versuche, ihn zu motivieren und sei frustriert, wenn er sich 

dennoch nicht zu etwas überwinden könne. Vor 11 Wochen habe sie (…) 

und er habe sie lange pflegen und versorgen müssen. Das habe ihn sehr 

angestrengt. Von Dr. G._______ habe er ein Antidepressivum (Citalopram, 

vgl. IV-act. 78/2) erhalten, welches bis jetzt nur wenig gewirkt habe, das er 

aber auch nur unregelmässig eingenommen habe. Er habe schon Selbst-

mordgedanken gehabt. Es helfe ihm, sich in der Natur aufzuhalten. Zum 

C-4886/2014 

Seite 13 

psychopathologischen Befund gab Dr. E._______ an, der Patient sei wach 

und allseits orientiert. Im Kontakt sei er freundlich und zugewandt. Die 

Stimme sei leise und moduliert, die Psychomotorik lebhaft. An Basisemoti-

onen würden Niedergeschlagenheit, Trauer und Angst spürbar. Der Affekt 

sei stark negativ ausgelenkt, die affektive Schwingungsfähigkeit sei erhal-

ten, der Antrieb reduziert. Auffassung, Konzentration, Merkfähigkeit, Ge-

dächtnis und Intelligenz seien unauffällig. Das Denken sei formal normal 

schnell, durchgehend koheränt; es bestünden keine Gedankensprünge o-

der -abbrüche. Inhaltlich bestünden kein Wahn, keine Halluzinationen, 

keine Ich-Störungen. Es bestehe keine akute Eigengefährdung. In der Be-

urteilung führte Dr. E._______ aus, diagnostisch bestehe eine schwere de-

pressive Störung. Es sei eine anti-depressive Medikation überlegt worden. 

Johanniskrautpräparate seien neben Glivec (dem Medikament zur Be-

handlung der myeloischen Leukämie) nicht möglich. Im Hinblick auf die 

Fatigue-Symptomatik wäre Elontril eine Alternative. Dies werde beim 

nächsten Verlaufstermin näher besprochen. 

Der RAD äusserte sich dazu am 26. November 2014 (act. 7) und führte 

aus, es sei weiterhin auf die Stellungnahme vom 22. November 2013 ab-

zustellen. Im eingereichten Bericht fehlten eine psychopathologische Be-

fundlage, eine Verlaufsbeurteilung und eine leitliniengerechte Behandlung 

einer schweren Depression. Die IV-Stelle merkte mit Stellungnahme vom 

26. November 2014 (act. 7) ergänzend an, dass Dr. E._______s Bericht 

keine Angaben zur Arbeitsunfähigkeit enthalte und der diagnostizierte 

Schweregrad der depressiven Episode auch aufgrund der fehlenden leitli-

niengerechten Behandlung nicht nachvollziehbar erscheine. Aus onkologi-

scher und internistischer Sicht sei es beim Beschwerdeführer zu einer Ver-

besserung der Arbeitsfähigkeit gekommen. Im Übrigen sei die Zusprache 

der ganzen Rente am 13. Juli 2010 gestützt auf den damals instabilen Ge-

sundheitszustand des Beschwerdeführers bei laufender Chemotherapie 

und Indikation für eine Hüft-Totalendoprothese erfolgt. Die mittlerweile ein-

getretene Stabilisierung stelle nach der Rechtsprechung des Bundesge-

richts (vgl. das Urteil 8C_818/2012 vom 11. März 2013) ebenfalls einen 

Revisionsgrund dar.  

4.4 Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, die vorhandenen Berichte 

böten keine Grundlage für eine Herabsetzung der Rente (respektive des 

Invaliditätsgrads). Der Gesundheitszustand habe sich nicht verbessert. 

Das gleichgebliebene Beschwerdebild sei durch ein Sachverständigengut-

achten zu bestätigen (act. 1). Weiter wird vorgebracht, der Beschäftigungs-

C-4886/2014 

Seite 14 

fähigkeit stehe insbesondere die diagnostizierte schwere depressive Stö-

rung entgegen. Auch aus onkologischer und internistischer Sicht sei es 

nicht zu einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit gekommen (act. 10). 

4.5 Die IV-Stelle macht ferner geltend, der Schweregrad der depressiven 

Symptomatik sei aufgrund des Berichts von Dr. E._______ nicht nachvoll-

ziehbar (act. 12). Dieser habe die Behandlung mit einem Johanniskraut-

präparat in Erwägung gezogen, was nicht als adäquate Behandlung einer 

schweren depressiven Episode angesehen werden könne. Das (zuvor) 

verschriebene Antidepressivum (vgl. IV-act. 78/2) habe der Beschwerde-

führer nur unregelmässig eingenommen, was nicht auf einen erheblichen 

Leidensdruck hindeute. Auch die erhobenen Befunde würden nicht auf eine 

schwere depressive Symptomatik hinweisen. Sodann handle es sich bei 

depressiven Episoden (ICD-10: F32) definitionsgemäss um ein vorüberge-

hendes und damit nicht invalidisierendes Leiden. 

5.  

Nach eingehender Prüfung der Akten kommt das Bundesverwaltungsge-

richt zum Schluss, dass der medizinische Sachverhalt nicht genügend ab-

geklärt ist, um eine Herabsetzung der Rente zu begründen, wie im Folgen-

den zu zeigen ist: 

5.1 Die Dres. G._______ und R._______, die sich teilweise auf weitere 

medizinische Berichte abstützen, beurteilten die Arbeitsfähigkeit des Be-

schwerdeführers per Frühjahr 2012 unterschiedlich. Während Dr. 

G._______ im August 2011 noch angab, es bestehe eine Arbeitsunfähig-

keit von 100% seit 2009, die bisherige Tätigkeit als Maschinist sei dem Be-

schwerdeführer aber bei Bestehen einer verminderten Leistungsfähigkeit 

aus medizinischer Sicht weiterhin zumutbar (IV-act. 40/2 und 40/3), erach-

tete er mit Bericht vom 19. April 2012 die bisherige Tätigkeit aus medizini-

scher Sicht als nicht mehr zumutbar; eine behinderungsangepasste Tätig-

keit könne der Beschwerdeführer über drei Stunden pro Tag ausüben. Dr. 

R._______ gab am 8. Mai 2012 an, es bestehe eine medizinisch begrün-

dete Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit von 50% (seit 

der Hüftoperation und bis auf Weiteres), wobei es zwischenzeitlich Zeiten 

mit einer Arbeitsunfähigkeit von 100% gebe. Eine behinderungsange-

passte Tätigkeit sei unter Einhaltung der genannten Einschränkungen für 

mehr als 6 Stunden pro Tag möglich (IV-act. 58/2 und 58/3).  

Im jüngsten Bericht vom 8. August 2013 attestierte Dr. G._______ dem Be-

schwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit 

C-4886/2014 

Seite 15 

von 100% bis Ende August 2013; diese sei ab Herbst neu zu evaluieren. 

Eventuell sei eine Tätigkeit von vier Stunden pro Tag (in der angestammten 

oder einer angepassten Tätigkeit) möglich (vgl. diesbezüglich unklar IV-act. 

78/2 und 78/3). Daraus schloss der RAD am 22. November 2013 (IV-act. 

82/5) auf eine Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit von 4 Stunden 

täglich seit September 2013, obgleich keine entsprechende Evaluierung 

erfolgt war und Dr. G._______ – allerdings ohne Aussagen zur aktuellen 

Arbeitsunfähigkeit zu machen – mit Verlaufsbericht vom 24. Oktober 2013 

den Gesundheitszustand als stationär bezeichnete und eine Änderung der 

Diagnose verneinte (IV-act. 80). In Kenntnis des Schreibens von Dr. 

T._______ vom 18. Februar 2014 (IV-act. 90) und des Berichts von Dr. 

E._______ vom 2. Juni 2014 (act. 1, Beilage A1) – die beide auf eine psy-

chische Beeinträchtigung des Beschwerdeführers hinweisen – hielt der 

RAD mit Stellungnahme vom 26. November 2014 (act. 7) an seiner Ein-

schätzung vom 22. November 2013 fest. Gleichzeitig merkte er an, eine 

punktuelle Abklärung werde der Komplexität des Gesundheitsschadens 

kaum gerecht. 

Die Einschätzung des RAD vom 22. November 2013 respektive vom 

26. November 2014, der die IVSTA folgt, hält der gerichtlichen Überprüfung 

nicht stand. Aus den vorhandenen Berichten kann nach dem Gesagten 

nicht auf eine relevante Verbesserung des Gesundheitszustands aus on-

kologischer und internistischer Sicht und auf eine Arbeitsfähigkeit des Be-

schwerdeführers von vier Stunden am Tag ab September 2013 geschlos-

sen werden. Die Bezugnahme der Vorinstanz auf eine seit der Hüftopera-

tion eingetretene Stabilisierung des Gesundheitszustands schlägt somit 

ebenfalls fehl. Im Übrigen ist nicht nachvollziehbar, weshalb seitens des 

RAD einerseits die geltend gemachte psychische Einschränkung als irre-

levant dargestellt und andererseits eingeräumt wird, dass eine punktuelle 

Abklärung zur Beurteilung des Gesundheitszustands des Beschwerdefüh-

rers nicht ausreiche. 

5.2 Hinweise auf eine psychische Beeinträchtigung des Beschwerdefüh-

rers finden sich neben den erwähnten Berichten respektive Schreiben von 

Dr. T._______ und Dr. E._______ aus dem Jahr 2014 (vgl. ausführlich E. 

4.3) bereits in mehreren älteren Arztberichten. So führte Dr. N._______ am 

30. Mai 2011 unter anderem aus, der Beschwerdeführer sei psychopatho-

logisch verunsichert und besorgt. Der Affekt sei diskret herabgestimmt. An-

trieb und Schwingungsfähigkeit seien ebenfalls diskret eingeschränkt. Es 

bestehe keine Denkstörung. Als Folge der Ereignisse habe sich eine 

leichte Anpassungsstörung entwickelt. Zur psychologischen Betreuung sei 

C-4886/2014 

Seite 16 

eine Vorstellung in der Universitätsklinik I._______ geplant (IV-act. 40/12 

f.). Prof. Dr. V._______ und die Dres. W._______ und R._______ berichte-

ten im Januar 2012, der Beschwerdeführer sei im Rahmen einer Rehabili-

tationsmassnahme psychoonkologisch betreut worden; es hätten drei psy-

chologische Beratungsgespräche stattgefunden. Im Mittelpunkt hätten 

Themen der Krankheitsverarbeitung und Fragen zur weiteren Lebensfüh-

rung gestanden. Es seien Möglichkeiten der ambulanten psychosozialen 

Unterstützung aufgezeigt worden (IV-act. 59/3). Die Dres. J._______, 

K._______ und S._______ führten am 2. Juli 2013 aus, der Beschwerde-

führer befinde sich in Mitbetreuung bei Herrn X._______, Dipl. Psychologe. 

Mit dem Patienten sei besprochen worden, dass differentialdiagnostisch 

eine Depression für die von ihm beschriebenen Symptome ursächlich sein 

könne; diesbezüglich sei eine weitere Abklärung empfohlen worden (IV-act. 

80/4). Dr. G._______ erwähnte am 8. August 2013, die aktuelle Medikation 

bestehe aus Citalopram bei depressivem Syndrom (IV-act. 78/2).  

Die IV-Stelle zweifelt die Diagnose von und die Behandlung durch Dr. 

E._______ an, ohne dessen Bericht substanzielle Einwände, etwa eine 

durch einen anderen Arzt oder den RAD vorgenommene Untersuchung 

des Beschwerdeführers, entgegenhalten zu können. Um die im Juni 2014 

durch Dr. E._______ offensichtlich gerade erst begonnene Behandlung – 

bei der zunächst noch kein Medikament verschrieben wurde – als adäquat 

oder inadäquat zu beurteilen, wären zumindest weitere Verlaufsberichte 

vonnöten gewesen. Aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer das 

ihm verschriebene Antidepressivum Citalopram nicht regelmässig einge-

nommen hat, kann ebenfalls nicht geschlossen werden, dass keine de-

pressive Symptomatik bestehe. Im Übrigen trifft zu, dass psychische Stö-

rungen der hier interessierenden Art nur als invalidisierend gelten, wenn 

sie schwer und therapeutisch nicht (mehr) angehbar sind (Urteil des Bun-

desgerichts 9C_125/2015 E. 7.2.1; BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2 S. 299). Von 

welcher Schwere die psychische Beeinträchtigung des Beschwerdeführers 

ist, gilt es indes zunächst abzuklären. 

5.3 Zusammenfassend hat die IV-Stelle die Rentenrevision nach 87 Abs. 1 

Bst. a IVV im Frühjahr 2011 korrekt eingeleitet (vgl. das Feststellungsblatt 

vom 23. April 2010; IV-act. 25/4). Aufgrund der vorliegenden medizinischen 

Berichte ist jedoch nicht rechtsgenüglich erstellt, dass sich der Gesund-

heitszustand des Beschwerdeführers seit 2010 rentenrelevant verbessert 

hat. Damit kann auch nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der über-

wiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) beurteilt werden, ob 

er in einer leichten Verweisungstätigkeit wieder eine Leistungsfähigkeit von 

C-4886/2014 

Seite 17 

50% aufweist. Zudem bestehen Hinweise auf ein erhebliches psychisches 

Leiden und es ist unklar, wie die verschiedenen Beeinträchtigungen in or-

thopädischer, onkologischer und psychiatrisch-psychologischer Hinsicht 

zusammenwirken. Angesichts der verschiedenartigen gesundheitlichen 

Einschränkungen kann auf die Durchführung einer Begutachtung – wie 

vom Beschwerdeführer eventualiter beantragt – nicht verzichtet werden. 

Diese Begutachtung hat durch entsprechend ausgebildete Fachärztinnen 

und/oder -ärzte insbesondere in den Fachdisziplinen Psychiatrie und Psy-

chotherapie, Orthopädie und Onkologie interdisziplinär zu erfolgen. 

6.  

Die Beschwerde ist somit insofern gutzuheissen, als die angefochtene Ver-

fügung vom 5. August 2014 aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwä-

gungen zur Durchführung weiterer Abklärungen und anschliessendem Er-

lass eines neuen Entscheids an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Eine 

Rückweisung der Sache in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes 

(Art. 43 Abs. 1 ATSG) an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung ist möglich, 

da einerseits kein umfassendes, von der Vorinstanz eingeholtes Administ-

rativgutachten vorliegt und andererseits eine Verlagerung der Expertentä-

tigkeit von der administrativen auf die gerichtliche Ebene sachlich nicht 

wünschbar ist (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.2). 

7.  

7.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG 

die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Da eine 

Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Par-

tei gilt (BGE 132 V 215 E. 6), sind im vorliegenden Fall dem Beschwerde-

führer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Der geleistete Verfahrenskos-

tenvorschuss von Fr. 400.- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft des vorlie-

genden Urteils zurückzuerstatten. Der Vorinstanz werden ebenfalls keine 

Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG)  

7.2 Der obsiegende und vertretene Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 

Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine Parteientschädigung zu 

Lasten der Verwaltung. Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die Ent-

schädigung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). 

Unter Berücksichtigung des Verfahrensausgangs, des gebotenen und ak-

tenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierig-

keit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens (vgl. Art. 9 Abs. 1 i.V.m. 

C-4886/2014 

Seite 18 

Art. 10 Abs. 2 VGKE) ist eine Parteientschädigung von Fr. 1'200.- gerecht-

fertigt (inkl. Auslagen, exkl. Mehrwertsteuer [vgl. Art. 1 Abs. 2 Bst. a i.V.m. 

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Mehrwertsteuer vom 12. Juni 

2009 (SR 641.20) sowie Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE]). 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die angefochtene Verfü-

gung vom 5. August 2014 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwä-

gungen zur Vornahme ergänzender Abklärungen und zum Erlass einer 

neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der vom Beschwerdeführer 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.- wird diesem nach Eintritt der 

Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 

3.  

Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-

digung von Fr. 1‘200.- zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Viktoria Helfenstein Simona Risi 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

C-4886/2014 

Seite 19 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift ist 

in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begrün-

dung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der 

angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Be-

schwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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