# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 39839bcf-6c9f-5708-92d7-ad7683eed192
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-21
**Language:** de
**Title:** Gutheissung, da Beschwerdeführer über 55 Jahre alt bei revisionsweiser Aufhebung einer ganzen Invalidenrente, ohne vorherige Prüfung von Eingliederungsmassnahmen.
**Docket/Reference:** IV.2014.00686
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00686.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00686
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
vom
21. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1958 geborene
X.___
war als
Produktion
smitarbeiter tätig
(
Arbeitge
berfragebogen
vom 2
7.
Januar 2010,
Urk.
9/26)
, als er am 1
2.
August 2009 eine Hirnblutung erlitt. Am 2
2.
Dezember 2009 (Eingangsdatum) meldete
er
sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum
Leistungsbe
zug
an (
Urk.
9/14).
Nach beruflichen und medizinischen Abklärungen sprach die IV-Stelle dem Versicherten
m
it Verfügung vom 3
0.
Mai 2012
rückwirkend ab August 2010 eine ganze Rente zu
(
Urk.
9/105
-115
; Verfügungsteil 2,
Urk.
9/96)
.
Im Januar 2013 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen eine Revision ein (
Revisi
onsfragebogen
,
Urk.
9/129). Die IV-Stelle tätigte berufliche und medizinische Abklärungen und holte insbesondere das polydisziplinäre Gutachten (Allge
meine Innere Medizin, Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie und Neu
ropsychologie) der
MEDAS vom 1
6.
Januar 2014 ein (
Urk.
9/147). Nach durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(Vorbescheid vom
3.
Februar 2014,
Urk.
9/152; Einwand vom 2
6.
Februar 2014,
Urk.
9/153; ergänzende
Einwandbegründung
,
Urk.
9/155)
hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
0.
Mai 2014
(
Urk.
2)
die Rente des Versi
cherten auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf.
2.
Hiergegen erhob der Versicherte am 2
5.
Juni 2014 (
Urk.
1) Beschwerde und bean
tragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm weiter
hin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um unentgeltliche Prozessführung sowie unentgeltliche
Rechtsverbeistän
dung
. Mit Eingabe vom
5.
August 2014 zog der Beschwerdeführer das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zurück (
Urk.
7). Mit Beschwerdeantwort vom 1
2.
August 2014 (
Urk.
8 unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
9/1-171) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerde
führer am 1
3.
August 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
10).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) dafür, dass sich der Gesundheitszustand aus psychiatrischer Sicht in den letzten Jahren eher verbessert habe. Daher könnten die beklagten Beschwerden mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwunden werden. Der Beschwerde
führer sei demnach zu 100
%
arbeitsfähig in einer angepassten Tätigkeit.
Der
Einkommensvergleich
ergebe
ein
en
Invaliditätsgrad von 3
%
, womit kein Ren
tenanspruch mehr bestehe
(
Urk.
2)
.
Bei Vorliegen eines Revisionsgrundes sei der Invaliditätsgrad neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätseinschätzungen zu ermitteln (
Urk.
8).
Die
Hospitalisation
des Beschwerdeführers sei erst nach Verfügungserlass erfolgt, womit diese im vorliegenden Verfahren nicht berück
sichtigt werden könne (
Urk.
8).
Der Beschwerdeführer brachte im Wesentlichen dagegen vor, dass
die direkten neurologischen beziehungsweise neuropsychologischen Folgen der Hirnblutung und nicht eine psychische Erkrankung Grund für die
Zusprache
der ganzen Rente gewesen sei.
An den neurologischen und neuropsychologischen Defiziten habe sich nichts geändert (
Urk.
1 S. 8 f.). Selbst davon ausgehend, dass die psy
chischen Beschwerden in erster Linie kausal für die
Rentenzusprache
gewesen sei
en
, sei festzuhalten, dass sich diese aus seiner Sicht entgegen dem MEDAS-Gutachten nicht wesentlich gebessert hätten (
Urk.
1 S. 9 f.).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe
Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Renten
bezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.3
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was
vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
3.
3.1
3.1.1
In der ursprünglichen rente
n
zusprechenden
Verfügung
vom 3
0.
Mai 2012
hielt die Beschwerdegegnerin fest
, dass
der Beschwerdeführer zuletzt als
Produk
tionsmitarbeiter
in einem 100
%
Pensum gearbeitet habe. Sämtliche Tätigkeiten seien ihm aufgrund des Gesundheitsschadens nicht mehr zumutbar (
Urk.
9/96).
Sie stützte sich dabei aus medizinischer Sicht im Wesentlichen auf
Berichte von
Dr.
med.
Zs
.
Y.___
, Facharzt FMH Psychiatrie/Psychotherapie, vom 2
7.
Okto
ber 2011 (
Urk.
9/85
) und de
n
Bericht
der Rehaklinik
Z.___
vom 1
2.
Mai 2011 (
Urk.
9/
71; Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes [RAD] durch
pract
. med.
A.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin, vom 3
0.
November 2011,
Urk.
9/87 S. 7).
3.1.2
Die Ärzte der Rehaklinik
Z.___
hielten in ihrem Arztbericht vom 1
2.
Mai 2011 über die
Reevaluation
vom 2
0.
April 2011 folgende Diagnosen fest (
Urk.
9/71):
-
Rupturiertes
Aneurysma der A. cerebri
media
,
Ramus
inferior rechts am 1
2.
August 2009
-
Subarachnoidalblutung
(WFNS 1, Fisher 3, Tag 4)
-
Inzidentielles
Aneurysma der A.
communicans
anterior
-
Fronto
-
temporale
osteoclastische
Kraniotomie rechts, radikale
Abclip
pung
des Aneurysmas
der A. cerebri
media
rechts (M
2-Segment) und des Aneurysmas der A.
communicans
anterior
mittels
Yasargi
l
-Minic
lips
Hieraus resultierend:
-
Leichte bis mittelschwere neuropsychologische Störung mit kogniti
ven Einschränkungen im Bereich der Aufmerksamkeit und der
Exe
kutivfunktionen
sowie leichten affektiven und
Verhaltensauffällig
keiten
(Antriebsverminderung, depressive Verstimmung, verminderte
Frustrationstoleranz, Verunsicherung; ICD-10 F07.8; Beurteilung von August 2010)
-
Verdacht auf einmaligen epileptischen Anfall am 1
3.
Mai 2010 in Kosovo (seither keine mehr)
-
Gestörte
Nüchternglucose
-
Hochnormaler Blutdruck (Langzeitblutdruckmessung vom
5.
August 2010)
-
Hyperlipidämie
Im Vergleich zur letzten Untersuchung vom August 2010 sei der Zustand des Beschwerdeführers subjektiv wie auch klinisch-neurologisch im Grossen und Ganzen unverändert. Nach wie vor
bestünden
erhöhte Ermüdbarkeit, anhaltende Kopfschmerzen, Lärm- und Vibrationsempfindlichkeit,
Konzentrations
schwierigkeiten
sowie Schwindel- und Angstzustände.
Physiotherapeutisch seien die Gehgeschwindigkeit sowie die Koordination im Normbereich, allerdings zeige
sich das Gleichgewicht auf hohem Niveau
ver
mindert.
Da der Beschwerdeführer nach einmaligem epileptische
m
Anfall im Mai 2010 unter keinen weiteren Ereignissen gelitten habe, sei das Ausschleichen der anti
konvulsiven Therapie vom Hausarzt begonnen worden. Aktuell nehme er
Lamictal
25 mg zweimal am Tag. Sie würden empfehlen, die weitere Reduktion fortzuführen (alle drei Monate um 25 mg).
Eine neuropsychologische Verlaufskontrolle sei im Rahmen der
Reevaluation
seitens des Kostenträgers nicht vorgesehen. Klinisch wirke er aber relativ unver
ändert zu August 2010, so dass sie Zweifel hätten, ob aus neuropsychologischer Sicht überhaupt die Fahreignung gegeben wäre. Hinzu komme, dass während des geplanten Ausschleichens von
Lamictal
die Fahreignung für weitere drei Monate bis nach dem endgültigen Absetzen nicht gegeben wäre. Sie würden daher auf jeden Fall zu einer definitiven Beurteilung der Fahreignung durch den verkehrsmedizinischen Dienst des zuständigen Strassenverkehrsamts raten.
Da er zurzeit keine Beschäftigung habe und die Tätigkeit im IWAZ im Rahmen der Integrationsmassnahmen nicht habe fortgeführt werden können, bestehe die Gefahr, dass ohne feste Tagesstruktur die psychovegetativen Beschwerden und die Tendenz zur depressiven Verstimmung zunähmen. Deshalb empfählen sie eine möglichst rasche Abklärung der Rentenfrage. Sobald eine Rente zugespro
chen werde, sei eine weitere Tätigkeit im geschützten Rahmen des IWAZ sicher
lich sinnvoll, wo er gerne arbeite. Wie er die Zeit bis dahin überbrücke, bleibe offen. Allerdings könne man eine ambulante Ergotherapie zur Erarbeitung einer Tagesstruktur bis zum Wiedereinstieg im IWAZ organisieren, dies im Hinblick
auf eine
Chronifizierung
der Beschwerden. Darum bäten sie den Hausarzt, am Ball zu bleiben und gegebenenfalls eine weitere ambulante Ergotherapie in die Wege zu leiten (
Urk.
9/71 S. 2 f.).
3.1.3
Dr.
Y.___
führte in seinem zuhanden der Beschwerdegegnerin erstellten
Arzt
bericht
vom 2
7.
Oktober 2011
(
Urk.
9/85)
aus, dass der Beschwerdeführer in seiner niederfrequenten ambulant-psychiatrischen Betreuung stehe. Er spreche nur gebrochen Deutsch und sei aufgrund rigider struktureller Voraussetzungen therapeutisch, auch unter
Beizug
eines albanischen Kulturmediators, nur schwer erreichbar. Im Vordergrund der subjektiven Beschwerdebezeichnung stünden Kopfschmerzen, Schwindelgefühl und regelmässiges „
Nebligwerden
vor den Augen“, psychodynamisch sei am ehesten von einer konversionsneurotischen Komponente bei beklagter „Angst vor Krebs“ (nach operativer Sanierung) aus
zugehen. Klinisch-objektiv sei eine gespannt-agitierte Phänomenologie mit thematischer
Affektlabisierung
zu eruieren, die BDI-Punktewert
e
seien entspre
chend einer mittelschweren affektpathologischen Störung, weshalb er insge
samt, bei glaubwürdigen Auskünften und kongruenten Befunden, von einer
somatisierten
mittelschweren depressiven Störung ausgehe. Bei bekannter Trennschärfen Problematik (F3/F4) der operationalisierten ICD-10-Klassifikation sei aufgrund der Art der Störung am ehesten von einer protrahierten Verlaufs
form einer Angst betonten, gemischten Anpassungsstörung mit Störung der Gefühle und des Sozialverhaltens (ICD-10 F43.21) mit Somatisierung auszuge
hen
, unter Ausschluss der Zeitkomponente selbstredend auch von einer mittel
schw
eren depressiven Störung mit so
matisch-funktionellem Syndrom (ICD-10 F32.1). Der Beschwerdeführer beklage „sozialen Rückzug“ und hege den Wunsch, „in einer therapeutischen Werkstatt“ beschäftigt zu werden. Der Tages
ablauf sei unstrukturiert. Die Medikation sei aktuell Citalopram
mepha
20
mg/die,
Lamictal
50mg/die. Aus seiner Sicht sei der Beschwerdeführer auf
grund gespannt-aggressiven Exazerbationen und ausgeprägter kognitiv-emo
tionaler Fixierung auf „Krankheitserleben“ mit Konversionssymptomen einem Arbeitge
ber sozial-praktisch nur sehr bedingt zumutbar (< 50
% Arbeits
fähigkeit). Das Resultat allfälliger berufsbezogener Abklärungen sei abzuwar
t
en. Zur medizi
nisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit (Zumutbarkeit willentlicher Leidensüber
windung) könne aus dem therapeutischen Kontext heraus
ausserhalb einer gutachterlich-versicherungsmedizinischen Beurteilung
per
se keine Stellung genommen werden.
3.2
3.2.1
Im polydisziplinären Gutacht
en der MEDAS hielten die Ärzte folgende
Haupt
diag
nosen
mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit fest
(
Urk.
9/147 S. 33)
:
-
Strukturelle Epilepsie (ICD-10 F40.9)
-
i.R. stattgehabter
Subarachnoidalblutung
8/2009
-
erstmaliger Anfall am 1
3.
Mai 2010, anamnestisch zwei mögliche wei
tere Anfälle, zuletzt anfangs 2013
-
Status nach
Subarachnoidalblutung
nach Ruptur eines Aneurysma der A. cerebri
media
rechts am 1
2.
August 2009 (ICD-10 I60.1)
-
Status nach
Craniotomie
und Clipping des Aneurysmas der A. cerebri
media
rechts sowie der A. cerebri
a
n
terior
rechts am 1
8.
August 2009
Sie notierten die folgenden Nebendiagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
9/147 S.33)
:
-
Anpassungsstörung, chronisch, mit Ängstlichkeit, Antriebsminderung und Reizbarkeit (DSM-IV 309.9)
-
Diabetes mellitus seit ca. 2012 bekannt
-
Leichte Adipositas mit einem BMI von 28.9kg/m
2
3.2.2
Die Ärzte hielten
dafür, dass aus neurologischer Sicht eine strukturelle Epilepsie nach stattgehabter
Subarachnoidalblutung
im August 2009 bestehe. Mindestens ein Anfall lasse sich gemäss Aktenlage nachweisen: am 1
3.
Mai 2010 sei es zu einem nicht näher beschriebenen epileptischen Anfall gekommen, das nachfol
gend durchgeführte EEG habe gemäss Aktenlage epilepsietypische Potentiale gezeigt.
Gemäss aktueller Anamnese sei es zu zwei weiteren Ereignissen (zuletzt ca. Anfang 2013) gekommen, beide unter der damals noch be
stehenden anti
konvulsiven Medi
k
a
tion mit
Lamotrigin
. Der genaue Ablauf der Ereignisse könne nicht eruiert werden, somit könne auch nicht sicher bewertet werden, ob dies tatsächlich auch epileptische Anfälle gewesen seien. In der Zwischenzeit sei durch den betreuenden Hausarzt die antikonvulsive Medikation in Unwissenheit der beiden möglichen Anfälle ausgeschlichen worden. Der Beschwerdeführer habe die Ereignisse dem betreuenden Arzt verschwiegen (
Urk.
9/147 S. 35).
Bei
stattgehabter
Subarachnoidalblutung
zeige sich in der aktuellen neurologi
schen Untersuchung analog zu den früheren Berichten ein Normalbefund mit fehlenden fokal-neurologischen Defiziten (
Urk.
9/147 S. 35).
Psychiatrischerseits
lasse sich die Diagnose einer chronischen
Anpassungs
störung
stellen. Es fänden sich aktuell keine Symptome einer Affektstörung (Depression), einer psychotischen Störung (paranoide Störung), einer posttrau
matischen Störung oder einer spezifischen Angststörung (
Urk.
9/147 S. 35).
Klinisch hätten sich auch keine kognitiven Defizite gezeigt. Gemäss neuro
psycho
logischer Untersuchung sei im Vordergrund von nicht-authenti
schen kognitiven Funktionsstörungen auszugehen. Die Symptomvalidierung sei hoch auffällig. Die neuropsychologische Teilgutachterin schreibe: „Damals als einge
schränkt beschriebene Funktionsbereiche seien aktuell völlig unauffällig und damals unauffällige Bereiche seien aktuell
schwerst
gestört“. Der psychiat
rische Teilgutachter
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psy
chotherapie FMH,
gehe davon aus, dass die kognitiven Störungen entweder bewusst vorgetäuscht würden oder aber dass unbewusst Angst vor einer Stö
rung zu subjektiven Symptomen führe, da keine schwere psychiatrische Störung die beklagten kognitiven Funktionsstörungen erklären könne. Gemäss Angaben des Beschwerdeführers selbst habe sich die Angst mit der Zeit gebessert und werde jetzt nicht mehr als störend empfunden (
Urk.
9/147 S. 36).
Aus internistischer Sicht bestünden die Diagnosen des Diabetes mellitus und einer leichten Adipositas. Hinsichtlich des Diabetes fände sich eine stabile Situ
ation, der mit 6.9
%
leicht erhöhte
Langzeitglucosewert
HbA1c und die
Blutzu
ckerwerte
sollten weiter kontrolliert werden. Subjektiv und objektiv stelle sich die internistische Situation stabil dar (
Urk.
9/147 S. 36).
3.2.3
Im Neurologischen fänden sich Schädigungen, die Fähigkeitsstörungen mit Aus
wirkung auf das mittel- und langfristige qualitative berufliche Leistungsvermö
gen hätten (
Urk.
9/147 S. 37).
Aufgrund der Epilepsie und dem damit verbundenen nichtvorhersehbaren Auftre
ten epileptischer Anfälle bestehe in bestimmten Situationen eine Eigen- und Fremdgefährdung des Beschwerdeführers. Es sollte auf einen Einsatz im Schichtdienstbetrieb respektive Nachtdienstbetrieb verzichtet werden. Ebenso sollte auf das Arbeiten an ungesicherten und gefährlichen Maschinen und in ungesicherten Höhen (Leitern, Gerüste) verzichtet werden. Es sollten zudem keine Tätigkeiten durchgeführt werden, welche das Autofahren des Beschwer
deführers bedingen würden.
Tätigkeiten
,
in denen er eine hohe Verantwortung und Supervision über andere trage und durch einen Anfall andere gefährde, sollten ebenfalls nicht durchgeführt werden (
Urk.
9/147 S. 37). Aufgrund dieser somatischen Fähigkeitsstörungen sei er in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Produktionsmitarbeiter in der Glasverarbeitung quantitativ nicht eingeschränkt. Inwieweit sich das beschriebene negative Leistungsprofil damit vereinbaren lasse, könne der Aktenlage nicht klar entnommen werden, da sich darin keine detaillierte Tätigkeitsbeschreibung finden lasse (
Urk.
9/147 S. 37).
Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit (
Urk.
9/147 S. 37). Eine angepasste Tätigkeit in
psychiatrischer und neuropsychologischer Sicht wäre, wenn eine Anpassung überhaupt nötig werde, eine Tätigkeit, die keine übermässige
Konzentrations
leistung
bzw. Aufmerksamkeit verlangen würde und in der der Beschwerde
führer bei Bedarf kurze Pausen einschalten könne (
Urk.
9/147 S. 38).
Eine sol
che Tätigkeit wäre dem Beschwerdeführer in einem Pensum von 100
%
zumut
bar.
4.
4.1
Beim MEDAS Gutachten vom 1
6.
Januar 2014 waren
Ärzte der Fachrichtungen Allgemeine Innere Medizin, Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie
sowie eine Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP vertreten (
Urk.
9/147 S. 1
), womit es sich für die vorliegend zu beantwortenden Fragen als umfassend erweist.
Das
Gutachten
erfüllt sämtliche rechtsprechungsgemäss erforderlichen Kriterien für beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl
. E. 2.3
). Es beruht auf fachärztlichen Untersuchungen durch die Gutachter (
Urk.
9/147 S. 20 f.;
Urk.
9/147 S. 22 f.;
Urk.
9/147 S. 30;
Urk.
9/147 S. 47 f.)
und wurde in Kenntnis der relevanten
Vorakten
(
Urk.
9/147 S. 2 ff.;
Urk.
9/147 S. 41 f.)
abge
geben. Es würdigt die vorhandenen Arztberichte sorgfä
ltig (
Urk.
9/147 S.
24 f.;
Urk.
9/147 S. 34 f.;
Urk.
9/147 S.
49).
Es berücksichtigt die vom Beschwerde
führer geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen hinreichend auseinan
der. Die Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ist einleuchtend und das Gutachten ist schlüssig.
4.2
Strittig und zu prüfen ist die Frage, ob zwischen dem Zeitpunkt der dem Beschwerdeführer eine ganze Invalidenrente zusprechenden Verfügung vom
3
0.
Mai 2012 (
Urk.
9/105)
und der angefo
chtenen rentenaufhebenden Verfü
gung vom
2
0.
Mai 2014
(
Urk.
2) eine anspruchserhebliche Änderung der Ver
hältnisse stattgefunden hat.
Im Arztbericht vom 2
7.
Oktober 2011 beschrieb
Dr.
Y.___
, es sei am ehesten von einer
protrahierten Verlaufsform einer Angst betonten, gemischten
Anpas
sungsstörung
mit Störung der Gefühle und des Sozialverhaltens (ICD-10 F43.21) mit Somatisierung auszugehen, unter Ausschluss der Zeitkomponente selbstre
dend auch von einer mittelschweren depressiven Störung mit somatisch-funkti
onellem Syndrom (ICD-10 F32.1; E. 3.1.3).
Der begutachtende MEDAS-Psychi
ater
Dr.
B.___
hingegen stellte klar
, dass er anlässlich der Untersuchung keine depressiven Symptome habe finden können (
Urk.
9/147 S
. 25). Entsprechend notierten die MEDAS-Ärzte zusammenfassend, dass der Gesundheitszustand aus neurologischer Sicht unverändert, aus psychiatrischer Sicht eher besser sei
(
Urk.
9/147 S. 27). Die
Veränderung des psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
ist damit
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt.
D
ie
Zusprache
der ganzen Rente mit Verfügung vom 3
0.
Mai 2012
erfolgte
entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers -
auch
auf den von RAD-Arzt
pract
. med.
A.___
gestützt auf den Arztbericht von
Dr.
Y.___
festgehaltenen Diagnosen
, 1) Zustand nach
rupturiertem
Aneurysma mit
Sub
arachnoidalblutung
und
osteoklastischer
Kraniotomie
, 2)
mittelschwere depres
sive Störung und
3
) Angst betonte, gemischte Anpassungsstörung mit Störung der G
efühle und des Sozialverhaltens
(
Urk.
9/87 S. 7).
Der veränderte psychische Gesundheitszustand ist demnach geeignet, den
Invaliditätsgrad und damit den
Rentenanspruch zu beeinflussen, so dass eine anspruchserhebliche Änderung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vorliegt.
Im Übrigen wurde auch in neuropsychologischer Hinsicht eine wesentliche Ver
besserung festgestellt, in dem nämlich bei der
Rentenzusprache
als einge
schränkt beschriebene Funktionsteile bei der aktuellen Begutachtung völlig unauf
fällig waren.
4.3
Zusammenfassend ist durch das
MEDAS
-Gutachten, auf welches abgestellt wer
den kann, ausgewiesen, dass sich der relevante medizinische Sachverhalt seit der damaligen
Rentenzusprache
erheblich verändert hat und dem Beschwerde
führer nunmehr eine angepasste Tätigkeit wieder vollschichtig zumutbar ist. Mit Blick auf die durch den Beschwerdeführer vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielten Einkommen als Betriebsmitarbeiter (vgl. IK
Auszug vom
7.
Januar 2010,
Urk.
9/23) ergibt sich dadurch ohne Weiteres einen nicht mehr
rentenbe
gründenden
Invaliditätsgrad.
Die Rentenaufhebung erfolgte demnach grundsätzlich zu Recht.
5.
5.1
Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach langjährigem
Renten
bezug
können ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervor
geht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgän
gige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels
Eigenanstren
gung
der versicherten Person nicht möglich ist. Diese Rechtsprechung ist grundsätzlich auf Fälle zu beschränken, in denen die (revisions- oder
wiederer
wägungsweise
) Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versi
cherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat. Die Übernahme der beiden
Abgrenzungskrite
rien
(vgl.
lit
. a
Abs.
4 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 1
8.
März 2011 [
6.
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]) bedeutet nicht, dass die darun
ter fallenden Rentnerinnen und Rentner im jeweiligen revisions- (Art. 17 Abs. 1 ATSG) beziehungsweise gegebenenfalls wiedererwägungsrechtlichen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) Kontext einen Besitzstandsanspruch geltend machen könnten; es wird ihnen lediglich zugestanden, dass – von Ausnahmen abgesehen – auf
grund des fortgeschrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die
Selbstein
gliederung
nicht mehr zumutbar ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_39/2012 vom 24. April 2012 E. 5.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteile Bundesgerichts 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.4 und 9C_412/2014 vom 20. Oktober 2014 E. 3.1).
5
.2
Für die Ermittlung, ob der Eckwert des 5
5.
Altersjahres oder des 15-jährigen
Renten
bezugs
vorliegt, ist auf den Zeitpunkt der rentenaufhebenden Verfügung re
s
pektive auf den darin verfügten Zeitpunkt der Rentenaufhebung abzustellen (BGE 141 V 5 E. 4.2.1).
Die rentenaufhebende Verfügung erging am
2
0.
Mai 2014, womit der am 2
8.
September 1958 (
Urk.
9/1) geborene Beschwerdeführer
über
55 Jahre alt war.
Er fällt damit unter den vom Bundesgericht besonders geschützten
Bezügerkreis
.
Aufgrund der Aktenlage ist nicht ersichtlich
,
dass
die Beschwerdegegnerin
vor der Renteneinstellung die Frage der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung kon
kre
t geprüft hätte
.
Sie
stellte bezüglich des Eingliederungspotenzials
lediglich
fest, dass keines vorhanden, bzw. der Beschwerdeführer
zu
100
%
arbeitsfähig sei (Feststellungsblatt vom
3.
Februar 2014,
Urk.
9/150 S. 1
und 5
;
Feststel
lungsblatt
Einwand vom 2
0.
Mai 2014,
Urk.
9/160 S. 2
).
Im Vor
bescheid vom
3.
Februar 2014 (
Urk.
9/152
) und in der rentenaufhebenden Verfügung vom
2
0.
Mai 2014
(
Urk.
2 S. 2) wies die Beschwerdegegnerin ihn darauf hin, dass er ein Gesuch
einreichen könne, wenn er zu einem
späteren Zeitpunkt Unter
stützung betreffend beruflicher
Massnahmen wünsche
.
Damit ist den
bundesge
richtlich
geforderten Voraussetzungen zur Herabsetzung oder Aufhebung von Renten
eines über 55 Jahre alten Rentenbezügers
jedoch nicht Genüge getan. Die Beschwerdegegnerin hätte sich vielmehr vor der Aufhebung der Invaliden
rente vergewissern müssen, ob sich ein medizinisch-theoretisches Leistungsver
mögen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad nied
er
schlägt oder ob dafür eine er
werbsbezogene Abklärung (zum Beispiel betreffend Eignung und Belastungsfähigkeit) und/oder die Durchführung von Eingliede
rungsmassnahmen im Rechtssinne erforderlich ist.
Dieser Prüfungsschritt zeitigt nur dort keine administrativen Weiterungen, wo die gegenüber der Eingliederung vorrangige Selbsteingliederung direkt zur
ren
tenausschliessenden
arbeitsmarktlichen
Verwertbarkeit des Leistungsvermögens führt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche
Restar
beitsfähigkeit
bestand, so dass der anspruchserhebliche Zugewinn an Leis
tungs
fähigkeit kaum zusätzlichen Ein
gliederungsbedarf nach sich zieht, vor all
em wenn das hinzugewonnene Leis
tungsvermögen in einer Tätigkeit verwer
tet werden kann, welche die versicherte Person bereits ausübt oder
unmittelbar wieder
ausüben könnte (Urteil des Bun
desgerichts 9C_163/2009 vom 1
0.
Sep
tember 2010 E. 4.2.2 mit Hinweisen).
Gleiches gilt, wenn es sich bei der ver
sicherten Person um eine derart agile, gewandte und im gesellschaftlichen Leben integrierte Person handelt, dass objektiv einer Selbsteingliederung (trotz fortgeschrittenen Alters) nichts entgegensteht (Urteil des Bundesgerichts 9C_68/2011 vom 1
6.
Mai 2011 E. 3.3).
5.3
Es finden sich in den Akten keine Anhaltspunkte, dass es sich
beim Beschwer
de
führer
um eine agile, gewandte und gesellschaftlich integrierte Pers
on handelt, zumal er wenig sozi
ale K
ontakte und keine Hobbys pflegt
(
Urk.
9/147
S. 24
)
. Auch verfügt er nu
r
über
wenige Sprachkenntnisse (
Urk.
9/147 S. 22 und
28
).
Er war zuletzt während rund 7 Jahren
als
Betriebs
mitarbeiter
in einer Glasfabrik tätig, allerdings ist ihm diese Tätigkeit aufgrund der epileptischen Anfälle und den damit verbundenen Einschränkungen (vgl. E.
3.2.3)
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht mehr zumutbar,
da
die Arbeit mit Glas
gemäss Angaben des früheren Arbeitgebers
sehr gefährlich sei
(
Arbeitgeber
fragebogen,
Urk.
9/26; vgl.
Urk.
9/150 S. 4
). Der Beschwerdeführer
war zuletzt im Jahre 2009 erwerbstätig. Er
kann daher trotz der attestierten
vollen
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nicht auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden. Damit ist die Renteneinstellung so lange nicht gerechtfertigt, als die Beschwerdegegnerin die Wiedereingliederung nicht aktiv gefördert und den Beschwerdeführer nicht hin
reichend auf die berufliche Ein
gliederung vorbereitet hat.
5.4
Nachdem die Beschwerdegegnerin bislang en
tsprechende Massnahmen unter
las
sen hat, ist weiterhin von der bisherigen Erwerbsunfähigkei
t des Beschwer
deführers auszuge
hen. Dies führt im Ergebnis zur Gutheissung der Beschwerde mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer einstweilen w
eiterhin Anspruch auf die bishe
rige ganze Rente hat
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_367/2011 vom 1
0.
August 2011)
.
6
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gestützt auf
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34
Abs.
1 und 3 des Gesetzes über das
Sozialversiche
rungsgericht
Anspruch auf eine Prozessentschädigung, die unter Berücksichti
gung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf
Fr.
1‘
7
00.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen ist.
Das Gericht
erkennt
:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
2
0.
Mai 2014
aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer einstweilen weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schä
digung
von
Fr.
1‘
7
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel
Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler