# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b03df496-406f-5611-be70-6cf68f4513b7
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-26
**Language:** de
**Title:** Nach Rückweisung durch das hiesige Gericht, zur Klärung, ob sich der Gesundheitszustand der Versicherten verschlechtert habe, wurde ein neues MEDAS-Gutachten eingeholt. IV-Stelle verneinte gestützt auf das Gutachten eine Verschlechterung. Beschwerde abgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2016.01070
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01070.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01070
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
vom
26. April 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
advokatur
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 9822, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1965
geborene
X.___
war
vom
1.
April 2008
bis am 3
0.
Novem
ber
2008 bei der
Y.___
AG angestellt
(vgl. Arbeitszeugnis vom 1
0.
Febru
ar 2009,
Urk.
7/19/1)
. Vom
1.
Dezember 2008 bis 2
8.
Februar 2009 arbeitete sie
bei der
Z.___
AG (Arbeitgeberbescheinigung vom
4.
Juni 2010
,
Urk.
7/8).
Ab
1.
März 2009
bezog
X.___
Taggelder der Arbeits
losen
versicherung
(Bericht der
Unia
Arbeitslosenkasse vom 1
1.
Juni 2010,
Urk.
7/11). Am 3
1.
Mai 2010
(Eingangsdatum gemäss Aktenverzeichnis)
mel
dete sich
X.___
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/1). Die IV-Stelle nahm in der Folge erwerbliche und medizinische Abklärungen vor, in deren Rahmen sie unter anderem bei der
Begutachtungsstelle
A.___
ein
internistisch-rheumatologisches Gutachten
einholte (G
ut
achten vom 14.
November 2011,
Urk.
7/38). Mit Vorbescheid vom 5.
März 2012 stellte die IV-Stelle die Abweisung
des Rentenbegehrens
in Aussicht (
Urk.
7/48). Nachdem
X.___
dagegen Einwand
erhoben hatte (Ein
wand vom 22.
März 2012,
Urk.
7/52, und vom 1
4.
Mai 2012,
Urk.
7/59)
,
gab die IV-Stelle bei der
A.___
ein weiteres
bidisziplinäres
Gutachten
in Auftrag
, diesmal in den Fachdisziplinen
Rheumatologie und Psychiatrie
. Die
A.___
er
stattete dieses
am
1.
November 2012 (
Urk.
7/81). M
it Verfügung
en
vom
2.
August
(
Urk.
7/9
4
)
und vom 12. August 2013 (
Urk.
7/10
6
)
sprach die IV-Stelle
X.___
ab
dem
1. Dezember 2011 eine halbe Invalidenrente zu
(vgl. auch Verfügungsteil 2,
Urk.
7/86)
.
Die von
X.___
am 1
6.
Septem
ber 2013 erhobene Beschwerde (
Urk.
7/112) hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 3
1.
Oktober 2014 (
Urk.
7/122) in dem Sinne teilweise gut, dass die
an
gefochtenen Verfügungen vom
2.
und 1
2.
August 2013 insoweit aufgeho
be
n wurden, als sie ab dem
1.
November 2012 den Anspruch auf eine die halbe Invalidenrente übersteigende Invalidenrente vernein
t
en, und es wurde die Sa
che an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit diese, nach erfolgte
n
psy
chiatri
schen
Abklärungen
, über den Leistungsanspruch ab
1.
November 2012 neu verfüge.
Die IV-Stelle nahm in der Folge weitere medizinische Abklärungen v
or, wo
bei sie unter anderem
beim
B.___
ein interdisziplinäres
(Innere Medizin, Rheumatologie, Psychiatrie und Neu
ropsychologie)
Gutachten einholte (Gutachten vom 1
4.
Dezember 2015,
Urk.
7/150)
. Mit Vorbescheid vom 8.
Januar 2016
(
Urk.
7/153)
stellte die IV-Stelle i
n Aussicht,
X.___
ab 1.
Dezember 2011 eine halbe Invaliden
rente auszurichten. Nachdem
X.___
dagegen Einwand
erhoben (Einwand vom 15.
Januar
2016,
Urk.
7/156, und
vom 2
3.
Februar 2016,
Urk.
7/158)
und die IV-Stelle eine
ergänzende Stellungnahme des
B.___
ein
geholt hatte
(Stellungnahm
e vom 3
1.
Mai 2016,
Urk.
7/165),
verneinte die IV-Stelle
mit Verfügung vom 2
2.
August 2016
(
Urk.
2)
einen Anspruch von
X.___
auf eine höhere als eine halbe Invalidenrente.
2.
Dagegen liess
X.___
am 2
6.
September 2016 Beschwerde erheben
(
Urk.
1)
und beantragen, die Beschwerdegegneri
n sei zu verpflichten ihr ab 1.
November 2012 eine ganze, eventualiter eine Dreiviertels-Invalidenrente auszurichten. Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom
1.
November 2016
(
Urk.
6)
die Abweisung der Beschwerde, was der Be
schwerdeführerin am
2.
November 2016 mitgeteilt wurde (
Urk.
8).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin ab
1.
November
2012 Anspruch auf eine höhere als eine halbe Invalidenrente hat
2.
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversiche
rungs
rechts
,
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede we
sentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und da
mit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbeson
dere ist die Rente nicht
nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund
heitszustandes, sondern auc
h
dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich
gebliebenen Gesundheitszustandes erheb
lich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Verände
rung der gesundheitlichen Verhält
nisse liegt auch bei gleich gebliebener Di
agnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit verän
dert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unter
schiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unver
än
de
rt gebliebenen Gesundheitszustan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Be
urteilung einer anspruchserheblichen Än
de
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einsprache
entscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenan
spruchs mit rechtskonformer
Sachverhalts
ab
klärung
, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V
108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438
/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
3.
Das hiesige Gericht hielt mit Urteil vom 3
1.
Oktober 2014 (
Urk.
7/122 E. 4.1) fest, dass die Beschwerdeführerin an einer HIV-Infektion im CDC Stadium A2 mit möglicher HIV-assoziierter
Spondyl
o
arthritis
,
Synovitiden
der
Metacar
pophalangealgelenke
,
der
Proximalen
Interphalangealgelenke
(PIP)
und
der
oberen
Sprungelenke
,
Enthesitiden
der Endphalangen und leichten produk
tiven Veränderungen der PIP sowie an einer rezidivierenden depressiven Störung leide,
die ihre Arbeitsfähigkeit
beeinträchtigten
.
Die Beschwerde
führerin sei
aufgrund der degenerativen Veränderung
en ihrer Fingerg
elenke nicht mehr in der Lage
, ihrer zuletzt ausgeübten feinmotorischen manuellen
Tätigkeit (Anfertigung von medizinischen Sonden) nachzugehen. Überdies habe
für leichte bis mittelschwere, wechselbelastende und nicht speziell
fein
motorisch
anspruchsvolle Tätigkeiten zuerst eine Restarbeitsfähigkeit von 70 % bestanden, wobei sich die Reduktion der Arbeits
fähigkeit aus der raschen Ermüdbarkeit, dem erhöhten Pausenbedarf sowie aus der
Notwen
dig
keit regelmässiger Therapieanwendung zum Erhalt der Leistungsfähigkeit erge
ben habe. Ab Dezember 2011 sei die Beschwerdeführerin gemäss dem unbe
strit
tenen und schlüssigen Gutachten
der
A.___
vom 1. November 2012
wegen ei
ner Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes in
einer ange
passten kör
perlich leichten Tätigkeit ohne Beanspruchung der Feinmotorik der kleinen Fingergelenke lediglich noch zu 50 % arbeitsfähig
, wobei aus rein rheumato
logischer Sicht eine Arbeitsfäh
i
gkeit von 50
%
in angepasster Tätig
keit und aus
rein
psychiatrischer Sicht aufgrund der aktuellen depressiven Epi
sode
eine
Arbeitsfähigkeit von
70
%
bestehe (E. 4.2).
Das hiesige Gericht erachtete jedoch einen Bericht von
Dr. med.
C.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2. Dezember 2013 (Urk.
7/120/4-8
), mit welchem nebst einer rezidivierenden depressiven Stö
rung leichten bis mittleren Grades (ICD-10 F 32.1) mit rasch wechselnder Symp
tomatik und Angstsymptomen auch eine
Panikstörung (ICD-10
F 41.0) diagnostiziert
wurde, als geeignet,
Abklärung
en hinsichtlich einer Ver
schlech
terung des psychischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin nach der Begutachtung in der
A.___
am 1
5.
August 2012 als geboten erschei
nen zu lassen. Das hiesige Gericht wies deshalb die Sache an die
Beschwer
de
geg
nerin
zurück, damit sie den Gesundheitszustand de
r Beschwerdeführe
rin ab dem 15.
Au
gust 2012 neu abkläre (E. 4.2
und E. 5.6
).
4.
4.1
Im Nachgang zum Urteil des hiesigen Gerichts vom 3
1.
Oktober
2014 (
Urk.
7/122
)
sind
insbesondere die folgenden Berichte aktenkundig:
4.2
Die Beschwerdeführerin wurde am 2
8.
April 2014 in der Klinik für Neuro
logie des
D.___
neuropsychologisch untersucht
(Be
richt vom 2
8.
April 2014,
Urk.
3/5)
. Die Untersuchenden kamen dabei zum Schluss, dass leichte bis mittelschwere Minderleistungen im Bereich der kognitiven Verarbeitungsgeschwindigkeit sowie im exekutiven Bereich der ver
balen und figuralen Ideenflüssigkeit bestünden. Au
fgrund der
erhobenen
Befunde
mit Beeinträchtigungen in zwei kognitiven Domänen sowie den Hinweisen auf Einschränkungen der autonomen Alltagsfunktionen stell
t
en sie den Verdacht auf ein HIV-assoziiertes mildes neurokognitives Defizit. Eine Überlagerung durch die depressive Verstimmung sowie die
Schmerz
symp
tomatik
sei jedoch anzunehmen.
4.3
Die Beschwerdeführerin wurde vom 2
5.
September 2013 bis 3
0.
April 2014 in der Tagesklinik der
E.___
behandelt. Mit
Aus
trittsbericht
vom 3
0.
April 2014 (
Urk.
7/133/11-13) nannten die behan
delnden Ärzte als psychiatrische Diagnosen:
-
r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
-
Panikstörung (ICD-10 F 41.0)
Die Beschwerdeführerin leide unter diversen körperlichen und psychischen Einschränkungen, die in einer grossen Komplexität miteinander interagier
ten. Im Verlauf der Behandlung sei es zu einer leichten Verbesserung der depressiven Symptomatik gekommen. In den letzten Wochen habe die Beschwerdeführerin aber wieder verstärkt unter verschiedenen körperlichen Beschwerden wie Gelenkschmerzen, Übelkeit und Schwindel gelitten. Die Beschwerdeführerin verlasse die Tagesklinik auf eigenen Wunsch. Die inten
sive Therapie an der Tagesklinik sei eine zu grosse zusätzliche Belastung, die Beschwerdeführerin
müsse
sich aktuell zuerst wieder körperlich stabilisieren.
4.4
Die Ärzte der Klinik für Infektionskrankheiten und Spitalhygiene des
D.___
erklärten mit Bericht zuhanden der Beschwerdegegnerin vom 2
6.
Februar 2015 (
Urk.
7/131), seit ihrem letzten Bericht vom August 2012 seien bezüg
lich HIV-Infektion keine wesentlichen Veränderungen eingetreten. Seit ihrem letzten Bericht habe sich jedoch die depressive Symptomatik der Beschwer
deführerin deutlich verschlechtert. Im Vordergrund der depressiven Störung bestünden eine Antriebsstörung u
nd eine hoffnungslose Grundstimmung
. Es lägen zudem neuropsychologische Defizite vor, welche zum Teil organisch bedingt sein dürften. W
ie
derholte neuropsychologische Abklärungen und MRI-Untersuchungen, zuletzt 2014, hätten Befunde erbracht, welche mit einer HIV-assoziierten
Enzephalopathie
vereinbar seien. Ebenfalls nicht gebessert hätten sich die
rheumatologischen Beschwerden.
Die Beschwerden seien
teilweise
klar in Gelenken
festgelegt. Es
liessen sich
sonographisch
Synovitiden
nachweisen. Zum Teil bestehe auch ein eher
uncharakteris
ti
sches
,
fibromyalgieartiges
Be
s
chwerdebild. Es seien verschiedene rheumato
lo
gische Therapieversuche unternommen worden, welche allerdings mässig erfolgreich gewesen seien. Die Prognose betreffend neue Morbidität und Mo
r
ta
lität der HIV-Infektion sei
mit der aktuell erfolgreichen antiviralen Therapie nicht ungünstig. Die Arbeitsunfähigkeit sei nicht haupts
ächlich
infek
tiologisch
be
dingt. Unter Berücksichtigung der r
heumatologische
n
, psy
chiatrische
n
und neurop
s
ychologische
n Beeinträchtigungen erscheine eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit
aber
plausibel
. Die Beeinträchtigungen hinsicht
lich Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit hätten sich seit dem Bericht vom Juli 2010 nicht verändert und am höchsten im Ausmass verschlechtert.
4
.5
Dr.
C.___
nannte mit Bericht vom
7.
April
2013 (richtig wohl: 2015
;
Urk.
7/133/1-5
) als psychiatrische Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
r
ezidivierende depressive Störung leichten bis mittleren Grades (ICD-10 F33.1) mit rasch wechselnde
r
Symptomatik und Angstsymptomen (bestehen
d
vermutlich seit etwa 2008)
-
Panikstörung (paroxysma
le Angst; ICD-10 F41.0; bestehe
nd
sicher seit 2013)
Im Bereich ihrer angestammten Tätigkeit in der Montage medizinischer Präzisi
onsinstrumente sei die Arbeitsunfähigkeit mit Sicherheit 100
%
(Kom
bination feinmotorischer Einschränkungen und psychische Schwankungen). Der Anteil der psychiatrisch bedingten Arbeitsunfähigkeit sei mit 50 bis 70
%
zu veranschlagen. Der Beginn lasse sich aus seiner Perspektive nicht mit Sicherheit festlegen, die Arbeitsunfähigkeit bestehe in diesem Ausmass für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit ohne Zweifel seit Therapiebeginn bei ihm (1
2.
März 2013)
,
mit
an
Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bereits seit ei
nigen Monaten zuvor. Aufgrund von Vorberichten müsse der Beginn der Re
duktion der Arbeitsfähigkeit aber weit vordatiert werden, wobei sich das Ausmass von ihm nicht beurteilen lasse. Bei der vorliegenden Polymorbidität lasse sich der Grad der Arbeitsunfähigkeit nicht fachspezifisch präzise beur
teilen. Durch die Interaktion der Beschwerden könne aber bis auf
Weiteres
von einer 100%igen Arbeits
unfähigkeit ausgegangen werden.
4
.
6
Dr.
med.
F.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie, erklärte mit Be
richt an die Beschwerdegegnerin vom 2
8.
April 2015
(
Urk.
7/136)
,
im Ver
gleich zu November 2012 zeige sich aus rein rheumatologischer Sicht ein etwa unverändertes, leicht progredientes Beschwerdebild mit unveränderten Diagnosen. Vor allem die
Spondyl
o
arthritis
sei in den letzten Monaten wie
der vermehrt aktiv geworden. D
er zwischenzeitliche Verlauf sei charakteri
siert von einer passageren Besserung der entzündlichen Schmerzkomponente unter der TNF-Hemmer-Behandlung. Diese
Behandlung
habe sistiert werden können. Dabei sei es jedoch wieder zu vermehrter Aktivität gekommen und es sei ein Wiederbeginn der Behandlung geplant. Im Übrigen hätten sich die Beschwerden von Seiten der Fingerpolyarthrose ebenfalls etwas akzentuiert
. Es persistierten zudem
immer wieder Beschwerden von Se
iten der
Epicondy
lopathia
humeri
ulnaris
rechts. Im Übrigen habe sich der Allgemeinzustand der Beschwerdeführerin leicht verschlechtert.
4
.7
Die Ärzte der Klinik für Infektionskrankheiten und Spitalhygiene des
D.___
erklärten mit Bericht vom 2
9.
Oktober 2015
(
Urk.
3/4) unter anderem
,
nach wie vor bestehe eine
Fatiguesymptomatik
, welche wahrscheinlich multifak
toriell bedingt sei. Wegen der
depressiven
Störung
,
der
fati
gu
e
artigen
Symp
tomatik sowie wegen de
s
Schmerzsyndrom
s
sei die Be
schwe
r
deführerin zu 100
%
arbeitsunfähig.
4
.
8
Mit
Gutach
ten vom 1
4.
Dezember 2015 (Urk.
7/150)
hielten
die Gutachter de
s
B.___
fest (
Urk.
7/150/51
-52
)
, von Seiten des HIV-Infektes scheine die Situa
tion relativ stabil zu sein. Die von der Beschwerdeführerin geschilderten
Kon
zentrationsstörungen
hätten sie auch anlässlich der neuropsychologi
schen
Untersuchungen nicht verifizieren können. Die Beschwerdeführerin habe durch
schnittliche Resultate ohne eindeutigen Hinweis auf eine
Kon
zentra
t
ionsstörung
erreicht. Sämtliche
diesbezüglichen Test
s
hätten
im
Norm
be
reich
gelegen
. Von Seiten des Morbus
Menière
sei die Beschwerde
führerin nach der Operation weitgehend beschwerdefrei. Sie sei allerdings nahezu vollständig taub
auf
de
m linken Ohr.
Hinsichtlich
der Allergie sei die Be
schwerdeführerin weitestgehend ebenfalls beschwerdefrei. Es
hätten
nie asth
matische Beschwerden
bestanden
. Im Rahmen sämtlicher dieser internis
ti
schen Diagnosen sei der Zustand seit 2012 stabil.
Im Bereich des Bewegungsapparates bestehe eine Beschwerdesymptomatik seit etwa 2009 mit Schmerzen im Ber
ei
ch der Hände und der Finger-Region
beidseits, der Ellbogen, der Schulterregion sowie der Knie
-
und Sprungge
lenke
.
Im Jahr 2011 hätten
sonographisch
Arthrosynovitiden
im Handbereich beid
seits festgestellt werden können. Bei anhaltender
Beschwerdesymptoma
tik
im Sinne von
Arthrosynovitiden
im Bereich der Hände und Sprungge
lenke
rechts
betont
sei
im Jahr 2012 über etwa drei Monate eine Basistherapie mit Enbrel
durchgeführt worden, wodurch
gemäss Aktenlage eine Remission erreicht worden
sei
.
In der Folge sei b
is Frühjahr 2015 keine
Rheumabasis
therapie
mehr durchgeführt worden
. Von April bis September 2015 sei wie
der eine Therapie mit Enbrel erfolgt
. Gemäss Angabe der Beschwerdeführerin sei damit
jedoch
keine Remission der Gelenkbeschwerden erreicht worden. Im Vordergrund stünden morgenbetonte Schmerzen im Handbereich
. Im
Bereich der Kniegelenke und im Bereich der Fusssohlen
bestünden Schmerzen
vor allem beim Gehen. Aktuell
zeigten sich
klinisch keine Hinweise
auf
eine
Arthrosynovitis
. Man
finde
jedoch
das Bild einer
Fasziitis
plantaris
beidseits
und
periartikuläre
Bef
un
de an den Ellbogen beidseits linksbetont und im Bereich des Schultergürtels. Im Abschnitt des Achsenskelettes (LWS)
bestehe eine Situation mit chronischem
tendomyotisch
-betontem
zervikovertebralem
Syndrom und
lumbovertebralem
Syndrom ohne Hinweise
auf
radikuläre
Reiz- oder Ausfallphänomene (
vgl.
Urk.
7/150/32). In den bisher durchge
führten bildgebenden Untersuchungen mit MR
I
LWS im Juni 2012 habe sich eine mögliche Romanus-Läsion im Sinne einer abg
elaufenen entzündlichen Affektion im Rahmen einer undi
fferenzierten, wahrscheinlich HIV-assoziier
ten
Spondyloarthritis
gezeigt. In den Nativ-Röntgenbilder
n
der Hände und Füsse seien keine
erosiven
Veränderungen festgestellt worden.
Weiterhin zeigten sich weichteilrheumatische Beschwerden an den Ellbogen beidseits, linksbetont.
E
s
fänden
sich
zudem
Hinweise
auf
ein mögliches
Karpaltun
nelsyndrom
beidseits mit differentialdiagnostischer Erwägung einer Neuro
pathie bei HIV-Infektion. Im Weiteren lägen Hinweise
auf
ein Raynau
d
-Syn
drom und eine partielle
Sicca
-Symptoma
t
ik
vor
. Klinische
Anzeichen
für das Vorliegen einer
Dermatomyositis
, Myositis oder Psoriasis fehlten. Es lägen
chronifizierte
Myalgien vor, diese seien möglicherweise im Zusammenhang mit der laufenden antiretroviralen Therapie zu interpretieren. Weiterhin fehlt
en Hinweise für
Vaskulitisherde
.
Die psychisch eigentlich stabile, intelligente und ressourcenreiche
Be
schwer
de
führerin
sei durch eine Kombination von Erkrankung, psychoso
zialen Prob
lemen und strukturellen Schwierigkeiten durch
Firmenschliessun
gen
in ihrer Existenz so massiv belastet worden, dass sie im Jahr 2012 nach einem ver
mutlichen Suizidversuch per
f
ürsorgerische Unterbringung in
einer
psychia
trischen Klinik hospitalisiert worden sei. Die Beschwerdeführerin
habe
ausser einer mittelschweren depressiven Symptomatik auch eine ausgeprägte iatro
gene
Benzodiazepinabhängigkeit
gezeigt
, die sicherlich die psychische Be
find
lichkeit der Beschwerdeführerin weiter verschlechtert habe. Durch die
psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung bei
Dr.
C.___
, der sowohl ein
e Reduktion der Benzodiazepine wie auch die Etablierung einer
antide
pressiven
Medikation veranlasst habe, habe sich der psychische Zustand im Vergleich zum Jahr 2012 markant stabilisiert.
A
uch heute
finde sich jedoch
noch eine mittelschwere depressive Symptomatik. Aufgrund der raschen Er
müdbarkeit, dem erhöhten Erholungsbedürfnis, der Antriebsminderung und der
Schmerz
symptomatik
erachteten
die Gutachter
die psychische Belastbarkeit der Be
schwerdeführerin
als
zu 50
%
reduziert.
Sie hielten fest, d
iese Einschätzung decke sich mit der Einschätzung des
behandelnden Psychiaters, liege jedoch etwas unterhalb der Einschätzung des
A.___
-Gutachtens von 2012 und der
Beurteilung durch die Psychiatri
sche
Universitätsklinik, ebenfalls im Jahr 201
2.
Hierbei handle e
s
sich nicht um eine Verschlechterung des Gesund
heits
zustandes, sondern um eine unterschiedliche Einschätzung der Belastbarkeit der Beschwerdeführerin.
Eine
Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit mit vor allem manueller feinmotorischer Anforderung
sei
nicht mehr gegeben. Dies gelte auch für eine Tätigkeit im Reinigungsdienst, welche einer mittelschweren bis schweren Tätigkeit entspreche. In einer adaptierten Tätigkeit
erachteten
d
ie
Gutachter
die Beschwerdeführerin
als zu 50
%
arbeitsfähig. Diese Arbeitsfähigkeit
sei sowohl aus somatischer als auch aus psychiatrischer Sicht und auch in Kom
bination dieser beiden Teilaspekte gegeben.
Nicht mehr möglich seien Tätig
keiten
auf Gerüsten und Leitern
und Tätigkeiten, die
höhere
Anforderungen an das Gehör
stell
ten. Zu fordern wäre
eine leichte Tätigkeit ohne längere Gehstrecken und nicht in engen Räumen (Klaustrophobie). Es sei dabei auch zu erwähnen, dass die Beschwerdeführerin bereits ein solches Pensum zu Haus im Haushalt absolviere, das heisst mit dem Haushalt und der Pflege ih
res Gatten und ihres Schwiegervaters. Besonders sei zudem darauf
hinzu
weisen
, dass eine Tätigkeit der Beschwerdeführerin auch
von
psychischer Seite eine gewisse Struktur und Halt geben würde, und dies durchaus auch therapeutisch sinnvoll wäre
(
Urk.
7/150/54-55)
.
4
.
9
Dr.
C.___
nahm am
6.
März 2016 zuhanden der Rechtsvertreterin der Beschwer
deführerin zum
B.___
-Gutachten
dahingehend
Stellung
(
Urk.
7/159)
,
als
er das Gutachten als sehr umfassend und vollständig
erachte
, mit Aus
nahme der feh
lenden Berücksichtigung der ausgeprägten Schwankungen der Intensität zentraler gesundheitlicher Parameter im Verlauf. Im August 2013 habe die Beschwerdeführerin eine akute Krise mit somatischer und psychia
trischer
Hospitalisation
mittels Fürsorgerischer Unterbringung im Anschluss an eine
Tablette
ni
ntoxination
entwickelt. Seither zeig
t
en sich m
assive Schwan
kun
gen im Verlauf
hinsichtlich der Schmerzsymptomatik,
der depres
siven
Stim
mungslage
sowie der
Angst- und Panikphasen. Diese Instabilität sei bei
The
rapiebeginn
bei ihm im März 2013 nicht vorhanden gewesen und sei aus der Aktenlage für die Zeit davor auch nicht auszumachen. Gegenüber 2012 müsse demzufolge von einer Verschlechterung ausgegangen werden, die sich 2014 auf einem tieferen Niveau stabilisiert und seither leicht ver
bessert habe. Im
B.___
-Gutachten heisse es hingegen, der psychische Zustand der Be
schwerdeführerin habe sich seit 2012 markant stabilisiert, was für ihn nicht nachvollziehbar sei
.
Aufgrund des wechselhaften Verlaufes in Kombination mit einer raschen und ausgeprägten Ermüdbarkeit wegen der rheumatisch bedingten Schmer
zen könne er die Einschätzung der
B.___
-Gutachter betreffend Arbeitsfähig
keit in einer angepassten Tätigkeit
zwischen
Therapiebeginn bei ihm im April 2013
und heute
weder nachvollziehen noch teile
n
.
Er erachte die Leistungs
fähig
keit der Beschwerdeführerin seit 2013 bis heute in der psychischen und somatischen Kombination als erheblich reduziert mit einer Veranschlagung von
60 bis 80
%
, wovon die psychische Komponente alleine 50 bis 70
%
ausmache
n dürfte. Eine genauere Differenzierung vorzunehmen wäre sehr will
kürlich. Die Beschwerdeführerin sei stunde
n
- oder halbtageweise aus
gesprochen leistungsfähig, was
es
ihr ermögliche, flexibel Hausarbeit und Betreu
ung von Verwandten vorzunehmen, was aber bedinge, dass keine genaue zeitliche Planung notwendig sei.
4
.
10
Am 3
1.
Mai 2016 nahmen die
B.___
-Gutachter zu den Ausfü
hrungen von Dr.
C.___
Stellung
(
Urk.
7/165)
und führten dabei als Gründe, weshalb sie im Verlauf eine Besserung des psychischen Zustandes insbesondere im Vergleich zum Jahr 2012 festgestellt hatten, an: Der massiv reduzierte Benzodiazepin-Konsum von einer damaligen Dosis von bis zu 15mg
pro Tag
habe auf eine gelegentliche Einnahme von 1mg
pro Tag
gesenkt werden können. Dies und dessen Folgen stellten in ihren Augen eine markante Verbesserung des Ge
sundheitszu
s
tandes dar.
Ein weiteres Indiz
sei die Verringerung der Frequenz der Panikattacken, die mit
hoher
Wahrscheinlichkeit auf die erfolgreiche Psychotherapie und die oben erwähnte Reduktion der Benzodiazepine zu
rückzuführen
sei
. Zudem stelle auch die reduzierte depressive Stimmungslage mit Rückgang der Suizidalität und des Lebensüberdrusses aus ihrer Sicht eine Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes dar. Schliesslich könne auch die fehlende Notwendigkeit erneuter stationärer oder teilstationärer Aufenthalte als ein Hinweis auf eine Verbesserung des psychischen Zustan
des gewertet werden.
5
.
5
.1
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtene
n
Entscheid vom 2
2.
August 2016
(
Urk.
2)
davon aus, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin
ab August 2012, das heisst nach Vornahme der Untersuchungen der
A.___
-Gutachter
, nicht wesentlich
ver
ändert habe und sie weiterhin in einer angepassten Tätigkeit zu 50
%
arbeitsfähig
sei
und Anspruch auf eine halbe
Invalidenrente habe. Die Beschwerdegegnerin stützte sich dabei im Wesentli
chen auf das
B.___
-
Gutachten vom 14.
Dezember 2015 (vgl. E.
4
.8).
5
.2
Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch die Sozialversicherung eingeholten Gutachten ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete
Indizien
gegen deren Zuverlässigkeit sprechen (BGE 125 V 351 E.
3
b/
bb
). Vorliegend bestehen kein
e
Indizien
, welche gegen die Beweistauglichkeit des
B.___
-Gutachtens vom 1
4.
Dezember 2015
sprechen würden. Vielmehr erfüllt das Gutachten die rechtsprechungsgemässen Anforderungen, welche an be
weistaugliche medizinisc
he Gutachten gestellt werden
(
vgl. BGE 125 V 351 E.
3a
).
Wie die Beschwerdeführerin zutreffend einwendete (
Urk.
1 S.
12), weist kei
ner der an der Begutachtung mitwirkenden Ärzte spezielle Fachkenntnisse be
züg
lich Infektionskrankheiten auf. Vorliegend besteht
je
doch
kein Anlass, aufgrund des Fehle
n
s einer spezialärztlichen
infektiologi
schen
Untersuchung die Beweistauglichkeit des
B.___
-Gutachtens in Frage zu stellen. So geht aus den Berichten der Ärzte der Klinik für Infektionskrank
heiten und
Spital
hy
giene
des
D.___
klar
hervor, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwer
deführern seit August 2012, das heisst seit ihrem Bericht vom 3
0.
August 2012 (
Urk.
7/77), welcher bei der Begutachtung durch die
A.___
-Gutachter Berücksichtigung fand (vgl.
Urk.
7/81/3), bezüglich HIV-Infektion
nicht
wesentlich verändert
hat
(E.
4
.
4
). Die Ärzte der Klinik für Infektions
krankheiten und Spitalhygiene
des
D.___
führten lediglich Veränderungen des Gesundheitszustandes betreffend die
(
Folge
-)E
rkrankunge
n aus den Berei
chen Psychiatrie und
Rheumatologie an
, hinsichtlich welcher spezialärztliche Begutachtungen durchgeführt wurden. In Anbetracht dessen, dass das hiesige Gericht mit Urteil vom 3
1.
Oktober 2014 (
Urk.
7/122) den
infektiologisch
en
Gesundheitszustand als rechtsgenügend abgeklärt erachtete und seither keine Veränderung eingetreten ist, ist nicht zu beanstanden, dass die Gutachter
, welche
letztverantwortlich für die fachliche Güte und die Vollständigkeit der interdisziplinär erstellten Entscheidungsgrundlage
sind
(vgl. BGE 139 V 349 E. 3.3)
,
k
eine spezialärztliche
infektiologische
Abklärung durchführten.
Entgegen des Vorbringens der Beschwerdeführerin (
Urk.
1 S.
11) berücksich
ti
gen die Gutachter sehr wohl die Auswirkungen der von der Be
schwer
de
führerin geklagten
Fatigue
. Die Gutachter ordneten die entspre
chenden Symp
tome jedoch dem psychischen Gesundheitszustand zu und hielten ent
sprechend auch aufgrund der raschen Ermüdbarkeit und dem er
höhten
Erho
lungsbedürfnis
eine reduzierte Arbeitsfähigkeit aus psychiatri
scher Sicht fest (vgl. E. 4.8).
Hinsichtlich der geltend gemachten Verschlechterung des psychischen Gesund
heitszustandes (
Urk.
1 S. 10)
gilt es zu beachten, dass die
B.___
-Gut
achter zwar gesamtmedizinisch wie das hiesige Gericht im Urteil vom 31.
Oktober 2014 (
Urk.
7/122), welches im Wesentlichen auf der Beurteilung der
A.___
-Gutachter vom
1.
November 2012 (
Urk.
7/81) beruhte, bis August 2012 von einer 50%ige Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausgingen (vgl. E. 4.8, E. 3 und
Urk.
7/81/6). Aus rein psychiatrischer Sicht hielten die
B.___
-Gutachter jedoch eine 50%ige Einschränkung fest (E. 4.8), während die
A.___
-Gutachter eine 30%ige Einschrän
kung attestiert hatten (
Urk.
7/81/7-8).
Ob die Einschätzung der
B.___
-Gutachter - wie diese festhielten - in einer anderen Beurteilung oder einer Verschlechterung gegenüber der vormaligen Beurteilung durch die
A.___
-Gutachter gründet, ist vorliegend ohne Belang. Fest steht jedenfalls, dass die
B.___
-Gutachter den Beschwerden der Be
schwer
deführerin mit einer höheren Einschränkung aus psychiatrischer Sicht hinreichend Rechnung getragen haben. Dass diese Einschätzung keinen Ein
fluss auf die gesamtmedizinische Arbeitsfähigkeit zeitigt, kann den
B.___
-Gut
achtern selbstredend nicht zum Vorwurf gereichen.
Offen bleiben kann, welche Ursache zur
Hospitalisation
der Beschwerdeführerin im August 2013 geführt hatte
(
vgl.
Urk.
1 S. 12
und
Urk.
7/165/1
). Da sich der Zustand der Beschwerdeführerin nach Eintritt in die Klinik unmittelbar besserte und einer leichten depressiven Symptomatik entsprach (
Urk.
7/120/6 und
Austritts
be
richt
der
G.___
–vom 2
7.
August 2013,
Urk.
7/113/5-6), steht
nämlich
unabhängig der konkreten Ursache fest, dass die zur
Hospitalisation
führende Ursache nicht eine an
dauernde Veränderung des Gesundheitszu
standes der Beschwerdeführerin zur Folge hatte.
5
.3
Dr.
C.___
attestierte der Beschwerdeführerin mit Bericht vom
7.
April 2015 aus rein psychiatrischer Sicht eine 50- bis 70%ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten (E.
4
.5
). Die von den
B.___
-Gutachtern attestierte Ar
beitsunfähigkeit aus rein psychiatrischer Sicht von 50
%
liegt somit inner
halb des von
Dr.
C.___
festgehaltenen Rahmens.
Unter Berücksichtigung, dass es bei der Würdigung der Einschätzung von
Dr.
C.___
auch der Erfahrungs
tatsache Rechnung zu tragen gilt, dass Hausärzte und behandelnde Spezial
ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc) und in Anbetracht der
Verschiedenheit
von Behandlungs- und Be
gutachtungsauftrag (vgl. dazu BGE 124 I 170 E. 4) besteht gestützt auf den Beric
h
t von
Dr.
C.___
vom
7.
April 2015 kein Anlass, die psychiatrische Ein
schätzung der
B.___
-Gutachter in Frage zu stellen. Gleiches gilt für die von
Dr.
C.___
gesamtmedizinisch attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit, ist es
Dr.
C.___
als Psychiater
doch
nicht im gleichen
Ausmass
wie den begutach
tenden Fachärzten
möglich, die somatischen Einschränkungen zu beurteilen
.
In seiner Stellungnahme vom
6.
März 2016 (E.
4
.9) hielt
Dr.
C.___
zwar erhebli
che Schwankungen des Gesundheitszustandes der Beschwerdefü
hrerin fest, attestierte
aus rein psychiatrischer Sicht jedoch
unverändert
eine 50- bis 70%ige Arbeits
un
fähigkeit.
Dr.
C.___
führte im
W
eiteren eine Verschlechte
rung des Ge
sundhei
t
s
zustandes geg
enüber 2012 an, welche sich ab
Som
mer 2013 manifestiert habe
(
Urk.
7/159/3)
. Hierbe
i gilt es zu beachten, dass Dr.
C.___
in seinem Bericht vom
7.
April 2015
erklärt
ha
tt
e, die attestierte 50- bis 70%ige Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht bestehe ohne Zweifel seit Therapiebeginn bei ihm am 1
2.
März 2013, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit s
eit einigen Monaten zuvor (Urk. 7/133/3).
Damit ging
Dr.
C.___
mit Bericht vom
7.
April 2015
davon aus, dass bereits vor Sommer 2013
im
gleichen Umfang
e
ine Arbeitsunfähigkeit bestand
. E
ine länger dauernde, wesentliche Ver
schlechterung
ab
Sommer 2013
ist daher gestützt auf die Berichte von
Dr.
C.___
nicht nachvollziehbar
.
5
.4
Die Ärzte der
E.___
mach
t
en in ihrem Bericht vom 3
0.
April 2014 (E.
4
.3) keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Aus dem Bericht gehen zudem keine Angaben hervor, welche einer grundsätzlichen 50%igen Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht entgegenstehen würden.
S
elbst bei Eintritt in die Klinik am 2
5.
September 2013
war
mit Ausnahme einer leicht gedrückten Stimmung, einer verminderten Schwingungsfähigkeit, teilweiser Nervosität und vermindertem Antrieb der psychische Befund unauffällig. So waren insbesondere Aufmerksamkeit, Konzentration, Auffassung, Merkfähig
keit sowie semantisches und biographisches Gedächtnis unauffällig (vgl.
Urk.
7/133/12).
5
.
5
Dr.
F.___
hielt in seinem Bericht vom 2
8.
April
2015 fest, dass das
Be
schwer
debild
der Beschwerdeführerin aus rein rheumatologischer Sicht etwa unverändert, leicht progredient sei
(E. 4.6)
.
Auch wenn sich die Be
schwerden von Seiten der Fingerpolyarthrose etwas akzentuiert habe
n
und immer wieder Beschwerden von Seiten der
Epicondylopathia
humer
i
ulnaris
rechts persistieren, kann hieraus nicht e
ine wesentliche Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes im Vergleich zu August 2012 abgeleitet werden.
So ist die
angeführte Veränderung hinsichtlich der Fingerpolyarthrose
– wenn über
haupt – von geringem Ausmass
(vgl. auch den Bericht von
Dr.
F.___
vom
8.
August 2012,
Urk.
7/59/5-6)
und
geht
aus dem Bericht von Dr.
F.___
hervor, dass es durch die am 3
1.
August 2012 (vgl.
Urk.
7/79/2) begonnene TNF-Hemmer-Behandlung zu einer Besserung der entzündlichen
Schmerz
komponente
gekommen
ist
.
Hinsichtlich der gesamtmedizi
nischen Beurtei
lung, bezüglich welcher
Dr.
F.___
eine leichte Verschlechterung angeführt hat, kann die Einschätzung von
Dr.
F.___
diejenige der Gutachter von vorn
h
erein nicht in Frage stellen, erklärt er doch selber
,
zum psychischen Ge
sund
heitszustand der Beschwerdeführerin nicht Stellung nehmen zu können
(vgl. E.
4
.6).
5
.
6
Die
Ärzte der Klinik für Neurologie
des
D.___
hielten
mit Bericht vom 28.
April 2014
einen Verdacht auf ein HIV-assoziiertes mildes
neurokogniti
ves
Defizit fest
, wobei sie ausdrücklich auf eine Überlagerung durch die de
pressive Verstimmung sowie die Schmerzsymptomatik hinwiesen
(E.
4.2
)
. Die
B.___
-Gutachter konnten
den Verdacht eines HIV-assoziierten
neurokogniti
ven
Defizit
s
in der Folge aber
nicht bestätigen (vgl. E.
4
.8). In Anbetracht dessen, dass die Ärzte der Klinik für Neurologie des
D.___
lediglich eine
Ver
dachtsdiagnose
stellten (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_855/2009 vom 3. März 2010 E. 2.4 und 8C_953/2010 vom 29. April 2011 E. 5.3) und die
B.___
-Gutachter umfangrei
che neuropsychologische Tests durchführten
(vgl.
Urk.
7/150/44-48)
, vermag der Bericht der Ärzte der Klinik für Neurologie die Einschätzung der
B.___
-Gutac
hter
ebenfalls
nicht in Frage zu stellen.
5.7
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auch nach August 2012 von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit der Beschwer
deführerin in angepasster Tätigkeit ausgegangen ist und ihr
, da
sich das zumut
bare Arbeitsprofil im Wesentlichen nicht verändert
hat
(vgl. E.
3
,
Urk.
7/81/29 und
E.
4.8
; vgl. auch Urteil des hiesigen Gerichts vom 31. Okto
ber 2014 E. 5, Urk. 7/122
)
,
auch über November 2012 eine halbe Invaliden
rente ausrichtet.
6
.
Die Beschwerde erweist sich demzufolge als unbegründet und ist abzuweisen.
7
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Ge
richtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
7
00.-- anzusetzen. Ent
sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
r
Beschwerdeführer
in
auf
zuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
7
00
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler