# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f2983d42-84b2-5228-966a-22700bd1c216
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-28
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision, Revisionsgrund aufgrund Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes gegeben, Valideneinkommen bei Liquidation des bisherigen Arbeitgebers, leidensbedingter Abzug.
**Docket/Reference:** IV.2015.00564
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00564.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00564
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
vom
28. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Katrin
Napierkowski
Leemann
Napierkowski
Rechtsanwälte GmbH
Holzgasse 4, Postfach 1520, 8027 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der im Jahre 1974 geborene
X.___
absolvierte in der
Y.___
eine Lehre als Elektromonteur und reiste im April 1998 in die Schweiz ein (Urk. 8/3), wo er
ab dem
1. Februar 2002 für die
Z.___
AG als Ele
ktromonteur tätig war (Urk. 8/14
). Infolge akuter Rückenbeschwerden war der Versicherte ab dem 30. November 2004 arbeitsunfähig und das Arbeitsverhältnis wurde seitens des
Arbeitgebers per 30. No
vember 2005 aufgelöst (Urk. 8/14
). Am 14. Dezember 2005
meldete sich der Versicherte bei der
Invalidenversicherung
zum Lei
stungsbezug an (Urk. 8/3 S. 8). Nach durchge
führten Abklärungen
wies
die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
das Rentenbegehren m
it Verfü
gung vom 10. Januar 2007
ab
(Urk.
8/36
).
Die dagegen erhobene Beschwerde
hies
s das hiesige Gericht in dem Sinne gut, als es die Sache zu weiteren medi
zinischen Abklärungen an die IV-Stelle zurückwies (
Prozess-Nr. IV.2007.00242,
Urk.
8/
49).
In der Folge liess diese den Versicherten in orthopädischer und psychiatrischer Hinsicht begutachten (
A.___
-Gutachten vom
22. Juni
2009,
Urk.
8/55) und sprach ihm mit Verfügung vom 1
2.
Mai 2011
ausgehend von einem
Invalidi
tätsgrad
von 46
%
eine
Viertelsrente
zu (
Urk.
8/88,
Urk.
8/81). Die dagegen er
hobene Beschwerde zog die Vertreterin des Versicherten am 2
8.
September 2011 zurück (
Prozess-Nr. IV.2011.00664,
Urk.
8/96). Am
1.
Oktober 2012 nahm der Versicherte eine Tätigkeit für die
B.___
GmbH a
uf
bei einem Pensum von 70
%
(
Urk.
8/113).
Im August 2013 wurde eine Revision der Invalidenrente in die Wege geleitet (
Urk.
8/114
), wobei erneut eine orthopädisch-psychiatrische Begutachtung er
folgte (
C.___
-Gutachten vom 1
7.
Oktober 2014,
Urk.
8/133
; psychiatris
ches
Teilgutachten der Klinik
D.___
vom
7.
Juli 2014,
Urk.
8/130
).
Per Januar 2015 bezog
der Versicherte
Taggeld
er der Arbeitslosenversicherung.
Mit Vorbescheid vom 2
7.
Februar 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Einstellung der Rente in Aussicht (
Urk.
8/140) und hielt an diesem Entscheid mit Verfügung vom 1
7.
April 2015 fest (
Urk.
8/158 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Vertreterin des Versicherten am 2
0.
Mai 2015 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die auf
schiebende Wirkung wiederherzustellen; alles unter Kosten- und
Entschädi
gungsfolge
zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Weiter sei dem Beschwerdefüh
rer die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und es sei ihm die Unter
zeichnende als unentgeltliche
Rechtsbeiständin
beizu
geben (
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 1
8.
Juni 2015 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7). Mit Verfügung vom 2
4.
Juni 2015 wies das hiesige Gericht das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegen die angefochtene Verfügung ab, gewährte dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung und bestellte ihm Rechts
anwältin Katrin
Napierkowski
, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren (
Urk.
9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung;
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit k
önnen in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht
als Folgen eines psychischen Ge
sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wi
rd dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer
Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesun
dheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen),
in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erz
ielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkommensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen
unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes au
f die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzt
e
rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbe
messung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die ange
fochtene Verfügung damit, dass aufgrund des aktuellen Gutachtens aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mehr gestellt werden könne, so dass von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes auszugehen sei.
Da die Anstellung bei der
Z.___
AG schon zehn Jahre her sei, seien beide Vergleichseinkommen anhand von statistischen Durchschnittswerten zu ermitteln.
Ausgehend von der festgestellten Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit von 75
%
sowie eines leidensbedingten Abzuges
von 10 % ergebe sich eine rentenaus
schliessende Invalidität von 32
%
(
Urk.
2).
2.2
Demgegenüber machte die Vertreterin des Beschwerdeführers
im Wesentlichen geltend, dass gestützt auf das psychiatrische Teilgutachten vom
7.
Juli 2014 kein Revisionsgrund ausgewiesen sei, vielmehr werde festgehalten, dass der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht nie über längere Zeit und anhaltend arbeitsunfähig gewesen sei. Da darüber hinaus die ursprüngliche
Rentenzuspra
che
nicht als zweifellos unrichtig bezeichnet werden könne, sei die angefoch
tene Verfügung aufzuheben (
Urk.
1 S. 5 ff.).
2.3
Vergleichsbasis im vorliegenden Revisionsverfahren bildet die
rentenzuspre
chende
Verfügung vom 1
2.
Mai 2011, welche sich in medizinischer Hin
sicht im Wesentlichen auf das
A.___
-Gutachten vom 2
8.
April
2009 stützt
(
Urk.
8/
55). Die dafür verantwortlichen Fachärzte diagnostizierten dannzumal
mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit einen Status nach
dekompressiver
Laminektomie
L2/3 und partiell L4 im März 2005 mit
Diskopathie
L3/4 mit mässiger Eineng
ung des Spinalkanals und
Spondylarthrose
sowie
breitbasiger
rechtsbetonter Diskushernie L4/5 mit mässi
ger Einengung des Spinalkanals
; Adipositas; eine mittelgradig
depressive Episode mit somatischem Syndrom, bestehend seit etwa Januar 2007 (ICD-10 F32.11) sowie eine
n
chronischen Alkoholkonsum mit
Ab
hängigkeitssyndrom
bestehend seit etwa Januar 2007 (ICD-10 F10.25;
Urk.
8/55 S. 20). Aus rein orthopädischer Sicht sei bei voller Stundenpräsenz von einer Arbeitsfähigkeit von 90
%
auszugehen (
Urk.
8/55 S. 6), unter Berücksichtigung der psychiatrischen Diagnosen ergebe sich eine solche von insgesamt 70
%
(
Urk.
8/55 S. 21).
3.
3.1
Die für das
C.___
-Gutachten vom 1
7.
Oktober 2014 verantwortlichen Fachärzte diagnostizierte
n
mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit ein chronisch rezidi
vierendes
lumbospondylogenes
Syndrom rechts bei Facettengelenksarthrose so
wie
Diskopathie
im Bereich der unteren Lendenwirbelsäule, Status nach
Dekom
pressionsoperation
L3 bis L5 im März 2005 bei symptomatischem kongenital engem Spinalkanal sowie Diskushernie L4/L5 und
Protrusion
L3/L4 und
Wirbel
säulenfehlform
sowie multifaktorielle
Inguinalschmerzen
rechts, DD: im Rahmen
einer manifesten
Inguinalhernie
rechts,
lumbospondylogen
, ferner
coxogen
(
Urk.
8/1
3
3
S. 12 f.).
Aus rheumatologischer-orthopädischer Sicht bestehe auch in einer angepassten Tätigkeit ein erhöhter Pausenbedarf
von zwei Stunden, so dass von einer Arbeitsfähigkeit von 75
%
auszugehen sei. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Arbeitsunfähigkeit, wobei in den letzten zwei Jahren von einem stabili
sierten Gesundheitszustand auszugehen sei
(
Urk.
8/133 S. 14 ff.).
3.2
Die für das
C.___
-Gutachten vom 1
7.
Oktober 2014 verantwortlichen Fachärzte gehen von einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht seit zwei Jahren aus. Der Beschwerdeführer führte diesbezüglich anlässlich der psy
chiatrischen Begutachtung aus, dass er vor zwei Jahren wieder zu arbeiten be
gonnen habe und sich seither psychisch viel besser fühle. Er trinke seither auch weniger, stehe finan
ziell besser da,
sei besser gelaunt
, schlafe wieder normal und pflege ein geordnetes Familienleben (
Urk.
8/130 S. 9). Vor diesem Hinter
grund sind die Ausführungen der Gutachter nachvollziehbar und stimmen mit der Selbsteinschätzung des Sachverhalts
durch den Beschwerdeführer
überein, so dass aus psychiatrischer Sicht von einer Verb
esserung der gesundheitlichen Situation auszugehen ist. Da im Zuge der ursprünglichen
Rentenzusprache
der psychische Gesundheitsschaden massgeblichen Einfluss auf die noch zumutbare Arbeitsfähigkeit hatte, ist von einer revisionsrechtlich relevanten Veränderung aus
zugehen, so dass eine vollständige Neuüberprüfung des Rentenanspruchs zu erfolgen hat.
Bei dieser Sachlage kann namentlich nicht gesagt werden,
dass die für das aktuelle Gutachten verantwortlichen Fachärzte die ab 2007 aufgetrete
nen psychischen Störungen anders eingeordnet und den Einfluss auf die Ar
beitsfähigkeit anders beurteilt hätten (
Urk.
8/130 S. 11 f.). Auch dies wäre indes irrelevant,
da der Sachverhalt aufgrund der unbestrittenen Verbesserung 2012 eben nicht unverändert geblieben ist
und damit
frei
überprüft werden kann
.
Ein unveränderter
gesundheitlicher
Zustand kann ebenso
wenig durch die von der Vertreterin des Beschwerdeführers eingereichten ergänzenden medizinischen
Unterlagen (
Urk.
3/3 f.)
bewiesen werden, da die genannten Unterlagen allein die somatischen Beschwerden betreffen, die Veränderung aber im psychischen Bereich erfolgt ist.
Die g
utachterliche Einschätzung überzeugt angesichts der dargelegten verbesserten Befunde.
Aufgrund der somatischen Beschwerden gehen die
C.___
-Gutachter in einer an
gepassten Tätigkeit von einem erhöhten Pausenbedarf von zwei Stunden aus, was
aufgrund der ausgewiesenen lumbalen und inguinalen Beschwe
rden nachvoll
zogen
werden kann und auch seitens de
s
Beschwerdeführers
nicht beanstandet wurde.
Insgesamt ist demnach gestützt auf das
C.___
-Gutachten vom 1
7.
Oktober 2014 in einer leichten bis mittelschweren Arbeit bei ganztägigem Einsatz von einer Arbeitsfähigkeit von 75
%
auszugehen, wobei Arbeiten über Schulterhöhe, vorgeneigtes Stehen, Knien, Hocken und wiederholte Kniebeugen lediglich manchmal verrichtet werden sollten (
Urk.
8/133 S. 13).
4.
4.1
Bezüglich des
Valideneinkommens
ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwer
deführer bis Ende November 2005 bei der
Z.___
AG angestellt gewesen war. Die genannte Unternehmung wurde mit Beschluss der Generalversammlung vom
2.
Februar
2006 aufgelöst
(Urk. 11)
, so dass der Beschwerdeführer auch im Gesundheitsfall nicht mehr entsprechend erwerbstätig wäre. Vor diesem Hintergrund hat die Ermittlung des
Valideneinkommens
– entsprechend dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin – anhand statistischer Durchschnittswerte zu erfolgen.
Der Beschwerdeführer verfügt über keinen in der Schweiz anerkannten Berufs
abschluss (
Urk.
8/3 S. 4).
Dementsprechend entsprach der bei der
Z.___
AG erzielte Lohn von
Fr.
4‘600.--
(x 12)
in etwa dem statistischen Niveau einer einfachen und repetitiven Tätigkeit (
Urk.
8/14, Schweizerische
Lohnstruk
turer
hebung
(LSE) 2006, S. 25, TA1, Anforderungsniveau 4, Männer,
Fr.
4‘732.--).
Bei dieser Ausgangslage ist sowohl das
Valideneinkommen
als auch
das
Invaliden
einkommen
aufgrund der gleichen statistischen Durchschnittswerte zu ermit
teln, so dass rechnerisch ein Prozentvergleich stattfinden kann und im Folgen
den allein die Frage des leidensbed
ingten Abzuges zu prüfen bleibt.
4.2
Diesbezüglich ist anzumerken, dass die
gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin körperlich schwere Arbeit zu verrichten, nicht automatisch zu einer Verminderung des hypothetischen Invalidenlohnes
führt, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren
Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts 9C_455/2013 vom
4.
Oktober 2013
E. 4.4).
Aufgrund der statistischen Durchschnittswerte der LSE 201
2 ist weiter bei einer Teilzeit
arbeit
zwischen 75 und 89
% nicht von einem proportio
nal
unterdurchschnitt
lichen Einkommen auszugehen (vgl. IV-Rundschreiben Nr. 328
, monatlicher Brutto
lohn [Zentralwert] nach Beschäftigungsgrad, beruflicher Stell
ung und Geschlecht).
Zudem rechtfertigt der
Umstand, dass die versicherte Person zwar ganztags arbeitsfähig, hierbei aber nur reduziert leistungsfähig ist, im Gegensatz zu gesundheitlich bedingter Teilzeitarbeit grundsätzlich keinen Abzug vom Tabellenlohn (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 2
8.
Januar 2014 E. 3.1.2 mit Hinweisen).
Das
Angewiesensein
auf das Entge
genkommen eines verständnisvollen Arbeitgebers stellt praxisgemäss
ebenfalls
kein anerkanntes eigenständiges Abzugskriterium dar (vgl. Urteil
e
des Bundes
gerichts 8C_176/
2012 vom 3. September
2012 E. 8
und
8C_91/2013 vom 2
2.
August 2013 E. 3.3.4).
Die Beschwerdegegnerin gewährte
im Rahmen der angefochtenen Verfügung einen
Abzug vom Tabellenlohn
von 10 %
. Hierzu ist festzuhalten, dass das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf und
diesfalls
Gegebenhe
iten dar
legen muss, welche sein
e
abweichende Ermessensausübung als naheliegender erschei
nen lassen (BGE 126 V 75 E.
6 mit Hinweisen). Ein Abweichen ist grund
sätzlich nur bei Unangemessenheit möglich (BGE 137 V 71 E. 5.1).
Unter Berücksichtigung der eingangs erwähnten Rechtsprechung des Bundesge
richt
s
erscheint der gewährte Abzug von 10
%
keinesfalls unangemessen, so dass davon auch im Zuge der gerichtlichen Invaliditätsbemessung auszugehen ist.
4.3
Ausgehend von einer verbleibenden Arbeitsfähigkeit von 75
%
und einem leidens
bedingten Abzug von 10
%
ergibt sich
ein rentenausschliessender
Invali
ditätsg
rad
von 33
%
(
67.5
%
erwerbliches Leistungsvermögen).
Dies führt zusammenfassend in Abweisung der Beschwerde zur Bestätigung der angefochtenen Verfügung.
5.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge Be
willigung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Ge
richtskasse zu nehmen.
Ausgangsgemäss ist die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Katrin
Napierkowski
, Zürich,
a
us der Gerichtskasse zu entschä
digen.
Nach Einsicht in die Kostennote vom 1. November 2016 (Urk. 12) ist fest
zuhalten, dass nur Aufwendungen im Rahmen des vorliegenden Verfahrens ent
schädigt we
rden. Ein Zusammenhang der Poste
n ab dem 8. Juli 2015 bis zum 2.
September 2015 ist nicht erkennbar. Der Aufwand ist damit um 45 Minuten
auf 635 Minuten
zu kürzen und die Entschädigung auf 2
‘
564.30 (inkl.
Baraus
lagen
und
MWSt
) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Katrin Napierkowski, Zürich,
wird mit
Fr.
2‘
564
.
3
0
(inklusive Barauslagen und Mehrwert
steuer)
aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die
Nach
zahlungspflicht
gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Katrin
Napierkowski
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty