# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e6472a5e-de50-59b5-b833-08c841338c12
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-02
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 02.02.2021 110 2020 135
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2020-135_2021-02-02.pdf

## Full Text

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Bau- und Verkehrsdirektion

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BVD 110/2020/135

Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 2. Februar 2021

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn C.________
Beschwerdeführer

vertreten durch Herrn Rechtsanwalt A.________

und

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Hasliberg, Gemeinderat Hasliberg, Urseni 331c, 
6085 Hasliberg Goldern

Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR), Nydeggasse 11/13, 3011 Bern

betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Hasliberg vom 3. Juli 2020 
(Baugesuch Nr. 783 / 2017-0012; Einbau WC, sanitäre Anlage sowie Technikraum in best. 
Alpstall. Nutzung als Wohnraum für den Älpler) sowie die Verfügung des Amts für Gemeinden 
und Raumordnung (AGR) vom 7. Juni 2018 (G.-Nr. 381 17 1524)

I. Sachverhalt

1. B.________ reichte am 18. April 2017 (Eingang am 25. April 2017) bei der Gemeinde 
Hasliberg ein nachträgliches Baugesuch ein für "Einbau WC, sanitäre Anlage sowie Technikraum 
in bestehenden Alpstall. 100 % landwirtschaftliche Nutzung als Wohnraum für den Älpler zur 
Sömmerung von Mutterkühen" auf Parzelle Hasliberg Grundbuchblatt Nr. H.________ / Baurecht 
Nr. D.________ (E.________).1 Die Parzelle liegt in der Landwirtschaftszone. Die Gemeinde teilte 
dem Baugesuchsteller am 18. Mai 2017 mit, dass das Baugesuch formelle Mängel aufweise, und 
setzte ihm Frist zur Einreichung der fehlenden Unterlagen und Verbesserung der Pläne.2

Das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) führte am 22. Juni 2017 mit der Gemeinde und 
im Beisein der Bauherrschaft einer Begehung durch. Danach holte es einen Fachbericht des 
Amtes für Landwirtschaft und Natur des Kantons Bern (LANAT) ein und nahm am 12. Oktober 
2017 zum Bauvorhaben Stellung.3 Es kam zum Schluss, dass das Bauvorhaben nicht 

1 Vorakten pag. 19 ff.
2 Vorakten pag. 28 f.
3 Vorakten pag. 86 ff.

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zonenkonform sei und keine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff. RPG4 in Aussicht gestellt 
werden könne. Der Baugesuchsteller erhielt Gelegenheit zur Stellungnahme.

Mit Schreiben vom 21. November 2017 teilte der Beschwerdeführer der Gemeinde mit, dass er 
gemeinsam mit seiner Ehefrau den Hof seiner Eltern per 1. Januar 2017 übernommen habe und 
als Rechtsnachfolger in das Baubewilligungsverfahren eintrete. Er hielt sinngemäss am 
Bauvorhaben fest und beantragte eine Neubeurteilung durch das AGR.

Mit Verfügung vom 7. Juni 2018 verweigerte das AGR dem Bauvorhaben die Anerkennung der 
Zonenkonformität nach Art. 16a RPG sowie die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24 
ff. RPG.5 Die Gemeinde eröffnete dem Beschwerdeführer die Verfügung des AGR am 19. Juli 
2018. Mit Schreiben vom 30. August 2018 hielt der (inzwischen anwaltlich vertretene) 
Beschwerdeführer am Baugesuch fest und erklärte, er wünsche den Erlass eines 
beschwerdefähigen Entscheids. Zuvor solle das AGR zur Korrektur seiner Verfügung aufgefordert 
werden.

Das Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli begleitete das Verfahren in seiner Funktion 
als baupolizeiliche Aufsichtsbehörde. Es erkundigte sich im Januar 2018 und im Dezember 2018 
nach dem Fortgang des Verfahrens.6 Im September 2019 forderte es die Gemeinde sinngemäss 
auf, das Verfahren fortzusetzen.7 Im April 2020 stellte die Gemeinde dem AGR die Stellungnahme 
des Beschwerdeführers vom 30. August 2018 zu und ersuchte es um eine Überarbeitung seiner 
Verfügung vom 7. Juni 2018,8 was dieses verweigerte.9 Im Juni 2020 drängte das 
Regierungsstatthalteramt erneut auf Erledigung dieses Verfahrens.10

Mit Entscheid vom 3. Juli 2020 erteilte die Gemeinde Hasliberg dem nachträglichen Baugesuch 
den Bauabschlag. Sie verzichtete auf die Anordnung baulicher Massnahmen zur 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Sie ordnete die Eintragung eines 
Zweckentfremdungsverbots im Grundbuch an, wonach die Sennhütte nur während der 
Alpsommerzeit (ab Osterdienstag bis Ende Oktober) durch den Älpler und seine Familie oder 
durch den Baurechtnehmer und seine Familie genutzt werden darf und eine Winternutzung 
während der Skisaison zwischen November und Ostern verboten ist.

2. Der Beschwerdeführer reichte am 4. August 2020 bei der Bau- und Verkehrsdirektion des 
Kantons Bern (BVD) Beschwerde gegen die Verfügung des AGR und den Entscheid der 
Gemeinde ein. Er beantragt die Aufhebung der Verfügung des AGR und des Bauabschlags. Die 
Zonenkonformität nach Art. 16a RPG sei anzuerkennen und das nachträgliche Baugesuch sei zu 
bewilligen, eventuell sei eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff. RPG zu erteilen.

3. Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet11, holte die Vorakten ein 
und führte den Schriftenwechsel durch. Das AGR beantragt mit Stellungnahme vom 27. August 
2020 die Abweisung der Beschwerde. Die Gemeinde unterstützt mit Stellungnahme vom 
28. August 2020 die Begehren des Beschwerdeführers um Anerkennung der Zonenkonformität 

4 Bundesgesetz über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700)
5 Vorakten pag. 111 ff.
6 Vorakten pag. 101 ff., pag. 139 ff.
7 Vorakten pag. 141 f.
8 Vorakten pag. 144
9 Vorakten pag. 145
10 Vorakten pag. 160 ff.
11 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und 
Verkehrsdirektion (Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191)

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des Bauvorhabens bzw. Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24c RPG. Sie widersetzt 
sich aber dem Begehren um Parteikostenentschädigung zu ihren Lasten.

4. Das Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli informierte die BVD mit Zustellung einer 
Briefkopie vom 7. August 2020, dass bezüglich des Verzichts auf bauliche 
Wiederherstellungsmassnahmen beim hier streitigen Bauvorhaben ein baupolizeiliches 
Aufsichtsverfahren eröffnet worden ist. Dieses wurde bis zum rechtskräftigen Entscheid im 
Baubeschwerdeverfahren sistiert.

5. Mit Verfügung vom 8. Oktober 2020 bat das Rechtsamt die Gemeinde um Einreichung der 
Baubewilligungsakten 23/2005 (Baugesuch vom 12. Mai 2005) betreffend Dachsanierung der 
streitigen Alphütte sowie der Baubewilligungsakten betreffend Erstellung der benachbarten 
G.________ (E.________ I.________, Baurecht Nr. F.________). Es teilte ferner mit, dass es 
Luftbilder von Swisstopo aus den Jahren 2015 und 2016 als Beweismittel zum Verfahren beiziehe. 
Es machte die Beteiligten darauf aufmerksam, dass die BVD in Betracht ziehe, im Falle der 
Bestätigung des Bauabschlags gestützt auf Art. 46 Abs. 2 Bst. e BauG bauliche Massnahmen zur 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands anzuordnen. Die Beteiligten erhielten 
Gelegenheit zur Stellungnahme. Der Beschwerdeführer wurde darauf hingewiesen, dass er seine 
Beschwerde zurückziehen könne.

Die Gemeinde reichte die gewünschten Akten ein. Sie verzichtete auf eine Stellungnahme. Das 
AGR liess sich nicht vernehmen. Der Beschwerdeführer hielt mit Stellungnahme vom 29. Oktober 
2020 an seiner Beschwerde fest. Er macht unter anderem geltend, dass der angefochtene 
Entscheid hinsichtlich des Verzichts auf bauliche Wiederherstellungsanordnungen in 
Teilrechtskraft erwachsen sei.

6. Mit Verfügung vom 13. November 2020 teilte das Rechtsamt den Verfahrensbeteiligten mit, 
dass aufgrund einer summarischen Einschätzung für den Fall der Bestätigung des Bauabschlags 
die Anordnung folgender Massnahmen zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands 
erwogen werde:
"Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands auf Parzelle 
Hasliberg Grundbuchblatt Nr. H.________ / Baurecht Nr. D.________ bis 30. April 2021 das WC, die 
sanitären Anlagen sowie die technischen Anlagen im Technikraum vollständig zu entfernen und die 
entsprechenden Leitungen zu plombieren."

Die Beteiligten erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Gemeinde hält mit Stellungnahme 
vom 14. Dezember 2020 an ihrer Ansicht fest, dass ein Zweckentfremdungsverbot die geeignete 
Massnahme sei und auf bauliche Wiederherstellungsmassnahmen zu verzichten sei. Bei einer 
allfälligen Anordnung baulicher Wiederherstellungsmassnahmen müsse bei der Festlegung der 
Umsetzungsfrist die Höhenlage (1'850 m.ü.M., Schnee, Zugänglichkeit usw.) berücksichtigt 
werden. Das in Betracht gezogene Datum (30. April 2021) sei nicht umsetzbar. Der 
Beschwerdeführer erklärt mit Stellungnahme vom 16. Dezember 2020, die in Betracht gezogenen 
Wiederherstellungsmassnahmen seien ihm nicht zumutbar und daher unverhältnismässig. Einer 
Älplerfamilie könne die Benützung eines Plumpsklos ausserhalb der Alphütte nicht zugemutet 
werden. Ein normales WC sei unabdingbar. Entsprechendes gelte für die sanitären Anlagen. 
Aufgrund der Höhenlage sei eine Heizung mit Warmwasseraufbereitung im Wohnbereich nötig. 
Auch eine Temperierung der Alphütte im Winter sei notwendig, um die elektronischen Geräte zu 
schützen. Ohne diese Einrichtungen könne die Alphütte nicht mehr bestimmungsgemäss benützt 
werden. Das AGR liess sich nicht vernehmen.

7. Die Beteiligten erhielten Gelegenheit zur Einreichung von Schlussbemerkungen. Der 
Beschwerdeführer verzichtete unter Hinweis auf seine bisherigen Eingaben auf 

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Schlussbemerkungen. Auch die Gemeinde verzichtete auf Schlussbemerkungen. Das AGR liess 
sich nicht vernehmen.

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

Bauentscheide können nach Art. 40 BauG12 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Baubeschwerde 
bei der BVD angefochten werden. Verfügungen des AGR über die Zonenkonformität bei 
Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone sowie über Ausnahmegesuche nach den Art. 24 bis 24e 
und Art. 37a RPG13 können zusammen mit dem Bauentscheid ebenfalls mit Baubeschwerde bei 
der BVD angefochten werden (Art. 84 Abs. 4 BauG). Die BVD ist somit für die Beurteilung der 
Beschwerde zuständig. Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchstellerinnen, die 
Baugesuchsteller, die Einsprecherinnen, die Einsprecher und die zuständige Gemeindebehörde 
(Art. 40 Abs. 2 BauG). Der Beschwerdeführer, dessen Baugesuch abgewiesen wurde, ist durch 
die vorinstanzlichen Entscheide beschwert. Ihm erwachsen aus der Verweigerung der 
beantragten nachträglichen Baubewilligung rechtliche Nachteile, auch wenn die Gemeinde auf die 
bauliche Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands verzichtet hat. Er konnte die bereits 
vorgängig eröffnete Verfügung des AGR erst zusammen mit dem Bauentscheid anfechten.14 Auf 
die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2. Rechtliches Gehör

a) Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung der Begründungspflicht. Das AGR und die 
Gemeinde hätten sich mit seinen Stellungnahmen vom 21. November 2017 und vom 30. August 
2018 nicht auseinandergesetzt.

b) Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die Behörde die Vorbringen der 
Betroffenen sorgfältig prüft und beim Entscheid berücksichtigt. Daraus ergibt sich die Pflicht der 
Behörde, ihre Verfügung zu begründen (Art. 52 Abs. 1 Bst. b VRPG15). Die Begründung muss so 
abgefasst sein, dass die Betroffenen die Verfügung sachgerecht anfechten können. Es müssen 
wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen 
und auf die sich ihr Entscheid stützt. Die Behörde muss jedoch nicht auf jedes Argument der 
Parteien eingehen; es genügt, wenn sie sich mit den wesentlichen Gesichtspunkten 
auseinandergesetzt hat.16

c) In seiner Stellungnahme vom 12. Oktober 201717 hielt das AGR fest, am Augenschein vom 
22. Juni 2017 sei festgestellt worden, dass das nachträgliche Baugesuch nicht sämtliche 
vorgenommenen Bauarbeiten umfasse. Die Alphütte sei komplett abgebrochen, neu aufgebaut 
und energietechnisch saniert worden. Es sei ein Parkplatz erstellt worden. Das Gebäude sei 
zudem mit Strom und Wasser erschlossen; auch ein Kanalisationsanschluss sei erstellt worden. 
Die Alphütte werde mittels einer Wärmepumpe beheizt. Gemäss dem Fachbericht des LANAT 

12 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0)
13 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700)
14 Art. 84 Abs. 4 BauG; Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band II, 4. Aufl., 
Bern 2017, Art. 84 N. 4
15 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
16 BVR 2013 S. 443 E. 3.1.1; Michel Daum, in Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 52 N. 7
17 Vorakten pag. 86 ff.

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vom 25. September 2017 verfüge der Beschwerdeführer in einer Entfernung von ca. 500 m vom 
Bauvorhaben über eine zweite Alphütte mit Wohnteil (G.________), welche fremdvermietet 
werde. Das Bauvorhaben sei daher nicht zonenkonform. Eine Ausnahme nach Art. 24 ff. RPG 
könne nicht bewilligt werden, da dafür die Voraussetzungen nicht vorlägen.

Der Beschwerdeführer bestritt in seiner Stellungnahme vom 21. November 201718, dass die 
Alphütte ganz abgebrochen wurde. Nach der teilweisen Zerstörung durch einen Föhnsturm sei der 
vordere Teil der Hütte gestützt auf eine Baubewilligung aus dem Jahr 2005 wieder erstellt worden. 
Im hinteren Teil mit WC, Eingang und Technikraum seien nach wie vor alle alten Wände 
vorhanden. Die Parkplätze seien schon immer vorhanden gewesen und lediglich saniert worden. 
Der Stromanschluss bestehe seit 1989 und die Wasserversorgung seit 1998. Die G.________ 
biete Platz für 20 Personen und werde zwecks Erzielung von Mieteinnahmen fremdvermietet, 
weshalb der Älpler in der hier streitigen Hütte einquartiert werden solle. Bei anderen Projekten in 
der Gegend würden andere Massstäbe angelegt, diese würden mit positiven Fachberichten 
bewilligt oder ohne Bewilligung erstellt.

Das AGR hielt in seiner Verfügung vom 7. Juni 201819 an seinen sachverhaltlichen Ausführungen, 
wonach die Alphütte komplett abgebrochen und wieder aufgebaut worden sei, fest, ohne sich mit 
den Bestreitungen des Beschwerdeführers auseinanderzusetzen. Im Rahmen der Erwägungen 
trug es diesen aber Rechnung. Es führte aus, weshalb die Vorbringen zur Geräumigkeit der 
G.________ an seiner Ansicht, dass kein neuer landwirtschaftlich begründeter Wohnraum erstellt 
werden dürfe, nichts änderten. Es prüfte eine mögliche Ausnahme nach Art. 24c RPG ausführlich 
und kam zum Schluss, dass das Bauvorhaben den Rahmen der zulässigen Erweiterungen von 
Alphütten überschreite. Zur Begründung führte es an, die gestützt auf die Baubewilligung von 2005 
erfolgten Dacherhöhung, die nach der abschlägigen Stellungnahme des AGR ohne Einholen einer 
Verfügung des AGR bewilligt worden sei, habe die bauliche Grundstruktur und Substanz 
verändert. Der Stallteil sei zum Wohn- und Technikraum umgebaut worden. Durch den Einbau 
einer Heizung könne das Gebäude wesentlich intensiver genutzt werden als bisher. Das AGR 
stützte demnach seine Beurteilung nicht auf die Annahme, dass die Alphütte komplett 
abgebrochen und wieder aufgebaut wurde, sondern auf die baulichen Veränderungen am Dach 
sowie beim Wohn- und beim Technikraum und die neue Heizung. Der Vorwurf, das AGR habe 
sich nicht mit allen wesentlichen Gesichtspunkten auseinandergesetzt, geht fehl. Entsprechendes 
gilt auch für den Entscheid der Gemeinde vom 3. Juli 2020. Dieser stützt sich hinsichtlich der 
verweigerten Anerkennung der Zonenkonformität und der verweigerten Ausnahmebewilligung 
nach Art. 24 ff. RPG auf die Verfügung des AGR vom 7. Juni 2018 und deren Begründung. Der 
daraus zwingend folgende Bauabschlag bedurfte keiner weiteren Begründung im Entscheid der 
Gemeinde.

d) Die Stellungnahme vom 30. August 2018 hat der Beschwerdeführer eingereicht, nachdem 
das AGR am 7. Juni 2018 bereits verfügt hatte. Dem Beschwerdeführer war das rechtliche Gehör 
vor Erlass dieser Verfügung gewährt worden. Auf die nach Eröffnung der Verfügung eingereichte 
Stellungnahme vom 30. August 2018 musste das AGR nicht mehr eingehen. Ausführungen zur 
Zonenkonformität waren zu diesem Zeitpunkt verspätet. Für die Gemeinde war die Verfügung des 
AGR verbindlich.20 Sie musste die Stellungnahme vom 30. August 2018 nur im Rahmen ihrer 
Zuständigkeit berücksichtigen. Darin liegt keine Gehörsverletzung.

e) Das AGR hat sich in seiner Verfügung vom 7. Juni 2018 auch mit der Baubewilligung aus 
dem Jahr 2005 auseinandergesetzt. Es hielt fest, dass für den Bestandesschutz nach Art. 24c 

18 Vorakten pag. 90 ff.
19 Vorakten pag. 111 ff.
20 Art. 84 Abs. 1 BauG; Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Band II, 4. Aufl., Bern 2017, Art. 84 N. 2

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RPG und Art. 41 f. RPV der Zustand am 1. Juli 1972 massgebend ist. Damit ist es seiner 
Begründungspflicht genügend nachgekommen.

f) Der Beschwerdeführer machte mit Stellungnahme vom 21. November 2017 sinngemäss 
einen Gleichbehandlungsanspruch geltend. Der in Art. 8 Abs. 1 BV21 und Art. 10 Abs. 1 KV22 
enthaltene Grundsatz der Rechtsgleichheit verpflichtet die rechtsanwendenden Behörden, gleiche 
Sachverhalte mit gleichen relevanten Tatsachen gleich zu behandeln, es sei denn, ein sachlicher 
Grund rechtfertige eine unterschiedliche Behandlung.23 Soweit die Gemeinde die 
Vergleichsobjekte identifizieren konnte, hat sie an der Besprechung vom 29. Januar 201824 
aufgezeigt, auf welche sachlichen Gründe die Ungleichbehandlung zurückzuführen ist. Der 
Beschwerdeführer verweigerte eine weitere Substantiierung seiner Rüge.25 Den Behörden war es 
damit nicht möglich zu prüfen, ob bei anderen Objekten gleiche Sachverhalte unterschiedlich 
behandelt wurden. Eine Verletzung der Begründungspflicht ist den Vorinstanzen auch in dieser 
Hinsicht nicht vorzuwerfen.

3. Zonenkonformes Bauen in der Landwirtschaftszone

a) Die Bauparzelle liegt unbestrittenermassen in der Landwirtschaftszone ausserhalb der 
Bauzonenpläne der Gemeinde Hasliberg.26

Gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone nur Bauten und Anlagen 
zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden 
Gartenbau nötig sind. Zonenkonform sind Bauten oder Anlagen, die für die Produktion 
verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung oder für die Bewirtschaftung 
naturnaher Flächen verwendet werden (Art. 34 Abs. 1 RPV27). Die Bewilligung darf nur erteilt 
werden, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (Art. 34 
Abs. 4 RPV).

Nachgewiesener Wohnraumbedarf ist daher in erster Linie innerhalb der vorhandenen 
Bausubstanz zu befriedigen. Soweit Raumreserven in bestehenden Bauten vorhanden sind, 
gelten Bauvorhaben nicht als nötig im Sinne von Art. 34 Abs. 4 RPV. Ein neuer Bedarf kann 
insbesondere nicht dadurch gerechtfertigt werden, dass bestehende Wohnungen an 
Nichtlandwirte vermietet werden.

Gemäss den Berechnungen des Beschwerdeführers wird die bewohnte Fläche nicht vergrössert, 
sondern verkleinert.28 Der Wohnraum im Obergeschoss wird mit dem Teilabbruch des 
Oberschoss-Bodens um knapp 19 m2 reduziert.29 Das Obergeschoss ist neu offenbar als Galerie 
konzipiert. Am Ort des abgebrochenen Obergeschoss-Bodens befindet sich nun freier Luftraum 
über dem Erdgeschoss.30

21 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101)
22 Verfassung des Kantons Bern vom 6. Juni 1993 (KV; BSG 101.1)
23 Statt vieler BGE 136 I 345 E. 5 mit Hinweisen; VGE 2016/242 vom 8. Juni 2017 E. 5.3; Tschannen/Zimmerli/Müller, 
Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Auflage 2014, § 23 N. 11 f.
24 Vorakten pag. 104 ff.
25 Vorakten pag. 102
26 Vgl. Stellungnahme der Gemeinde vom 28. August 2020
27 Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1)
28 Vorakten pag. 14, vgl. auch Beschwerde S. 9
29 Vorakten pag. 14
30 Vgl. Vorakten pag. 40 ff.

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Im Erdgeschoss werden auf einer Fläche von gesamthaft 9,63 m2 ein neuer Technikraum und ein 
Badezimmer mit WC und sanitären Anlagen erstellt.31 Auf dem Grundrissplan des Erdgeschosses 
ist der grössere Teil des Erdgeschosses (27,29 m2) mit "als Wohnraum bestehend genutzte 
Fläche" markiert.32 Diese Darstellung lässt sich mit den Plänen des Baubewilligungsverfahrens 
23/2005 betreffend Sanierung und Erhöhung des Dachs nicht ganz vereinbaren. Gemäss jenen 
wird der Grundriss des Erdgeschosses zum grösseren Teil mit dem "Stall" belegt (rund 28 m2) und 
zum kleineren Teil mit dem "Stubeli" (rund 23,50 m2). Nimmt man dies als Referenzwert, so beträgt 
der Wohnraumzuwachs im Erdgeschoss rund 13,45 m2 (rund 3,80 m2 Differenz zum "Stubeli" 
gemäss Baubewilligungsakten 23/2005 plus 9,63 m2 Technikraum und Badezimmer). Mit der 
Verkleinerung des Obergeschosses resultiert auch bei dieser Berechnungsweise eine 
Verkleinerung des Wohnraums. Es kann daher offen bleiben, ob Technikraum und Badezimmer 
überhaupt als Wohnraum zu rechnen sind.33

b) Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, mit dem Bauvorhaben werde 
demnach kein neuer, landwirtschaftlich begründeter Wohnraum erstellt. Die Erwägung des AGR, 
wonach bei Fremdvermietung anderen für den Älpler geeigneten Wohnraums – d.h. hier der 
G.________ – kein neuer, landwirtschaftlich begründeter Wohnraum erstellt werden dürfe, gehe 
daher fehl.

Das nachträgliche Baugesuch betrifft innere Umgestaltungen der bestehenden Alphütte, die eine 
deutliche Komfortsteigerung bewirken. Bauliche Änderungen im Gebäudeinneren sind 
baubewilligungspflichtig, wenn das Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone liegt und geeignet ist, 
die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem es zum Beispiel den Raum äusserlich erheblich 
verändert, die Erschliessung belastet oder die Umwelt beeinträchtigt (Art. 7 Abs. 1 BewD34). 
Entscheidend ist dabei nicht die von der Bauherrschaft subjektiv beabsichtigte Nutzung, sondern 
es ist auf die objektive Eignung der betreffenden baulichen Vorkehr abzustellen.35

Mit dem Einbau eines WCs und weiterer sanitärer Einrichtungen mit Kanalisationsanschluss, der 
Einrichtung eines Technikraums mit einer Wärmepumpenheizung mit Warmwasseraufbereitung 
für Duschen und Kochen bzw. Abwasch36 und der Verbesserung der Isolation wird die 
ursprünglich sehr einfach ausgestattete Alphütte auf einen Komfortstandard gebracht, der 
geeignet ist, die Nutzungsordnung zu beeinflussen. Insbesondere kann die Alphütte nunmehr 
auch ausserhalb der Sömmerungszeit bewohnt werden und eignet sich – unabhängig von 
entsprechenden Absichten des Beschwerdeführers – auch für eine Fremdvermietung. Dass die 
Heizleistung gemäss den Angaben des Beschwerdeführers im Winter nur für eine leichte 
Temperierung ausreicht, ändert nichts daran, dass die Eignung auf neue Nutzungsarten 
ausgedehnt wurde. Vielmehr zeigt gerade auch die Möglichkeit einer ganzjährigen Temperierung, 
dass die Nutzungsmöglichkeiten über die Unterbringung des Älplers während der 
Sömmerungszeit weit hinausgehen.

c) Die Bewilligung eines solchen Bauvorhabens in der Landwirtschaftszone setzt voraus, dass 
die fragliche Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (Art. 34 Abs. 4 
Bst. a RPV).

31 Vorakten pag. 14, pag. 12
32 Vorakten pag. 13, vgl. auch pag. 14
33 Vgl. Beschwerde S. 11
34 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1)
35 Vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_446/2017 vom 20. Dezember 2017 E. 3.2
36 Vgl. Beschwerde S. 8

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Der Beschwerdeführer betreibt einen landwirtschaftlichen Betrieb mit Mutterkühen, die auf dem 
Oberstafel Mägisalp gesömmert werden.37 Er hat eine Bestätigung des Alpvogts der 
Alpgenossenschaft Mägisalp eingereicht, wonach die Alpung des Betriebs des 
Beschwerdeführers einen Aufwand von rund 460 Stunden verursache. Danach hat dieser in den 
letzten Jahren der Familie des Beschwerdeführers viele Arbeiten abgenommen. Dies sei künftig 
aber aus Kapazitätsgründen kaum mehr möglich, und er würde es begrüssen, wenn die Familie 
des Beschwerdeführers die Bewirtschaftung der Alprechte selber vornehmen könnte.38

Für eine Sömmerung bleibt der Hirt rund 100 Tage auf der Alp.39 Auch das AGR geht davon aus, 
dass eine Alpunterkunft, die für die Sömmerung benötigt wird, zonenkonform ist. Nähere 
Abklärungen dazu erübrigen sich daher.

d) Das AGR verneinte die Notwendigkeit des Bauvorhabens für die in Frage stehende 
Bewirtschaftung, also für die Sömmerung der Tiere des Beschwerdeführers, weil der 
Beschwerdeführer mit der rund 500 m entfernten G.________ über anderen geeigneten 
Wohnraum verfüge. Dass sich dieser nach Ansicht des Beschwerdeführers zur Vermietung an 
Dritte eigne, sei irrelevant. Bestehender Wohnraum, der zur ordentlichen Bewirtschaftung 
erforderlich sei, müsse der Landwirtschaft vorbehalten bleiben.

Die G.________ (E.________ I.________; Parzelle Nr. H.________ / Baurecht Nr. F.________) 
liegt rund 220 m östlich der hier streitigen Alphütte (E.________) und befindet sich ebenfalls im 
Eigentum des Beschwerdeführers. Im Grundstücksdaten-Informationssystem Grudis ist sie als 
"Alphütte" bezeichnet. Der Beschwerdeführer führt aus, bei der G.________ handle es sich nicht 
um eine klassische Alphütte. Das Regierungsstatthalteramt Oberhasli habe mit 
Gesamtbauentscheid vom 23. September 1996 eine gewerbliche Nutzung dieses Gebäudes 
bewilligt und dieses sei entsprechend gebaut worden. Der Stallteil diene landwirtschaftlichem 
Zweck. Der Wohnteil der G.________ sei nie für die Alpwirtschaft erstellt worden, sondern für den 
bewilligten Gastbetrieb. Daher könne nicht verlangt werden, dass die landwirtschaftliche Nutzung 
der Sennhütte in die G.________ umgelagert werde.

Die vom Rechtsamt eingeholten Baubewilligungsakten für die G.________ zeichnen ein anderes 
Bild. Nach diesen bewilligte das Regierungsstatthalteramt am 30. Juni 1995 dem damaligen 
Eigentümer den "teilweisen Abbruch der Alphütte, Gebäude Nr. I.________, und vergrösserter 
Wiederaufbau" aufgrund seines Baugesuches vom 28. Dezember 1994.40 Gemäss den Plänen 
war die Hütte davor eingeschossig und verfügte nebst "Schopf", "Hängeler" und einem als "Hütte" 
bezeichneten Raum nur über ein knapp 9 m2 grosses "Stubeli". Mit dem im Jahr 1995 bewilligten 
Projekt wurde das "Stubeli" im Erdgeschoss auf über 20 m2 vergrössert und im Dachgeschoss ein 
Zimmer eingebaut. Zudem wurde ein Badezimmer mit WC und Dusche erstellt. Die vergrösserte 
Hütte verfügt ausserdem über einen Kuhstall, einen Milchraum und einen als "Hütte" bezeichneten 
Raum, der offenbar als Küche dient.41 Das Vorhaben umfasste auch die Erstellung einer neuen 
Jauchegrube. Auf dem Baugesuch hatte der Bauherr als Zweckbestimmung (Art des Gewerbes) 
vermerkt: "Alpwirtschaft".42 Mit Gesamtbauentscheid vom 23. September 1996 bewilligte das 
Regierungsstatthalteramt die "teil- und zeitweise Umnutzung der sich im Bau befindlichen 
Alphütte, Gebäude Nr. I.________, in eine Gastwirtschaft mit Terrassenbetrieb (Winter)".43 Die 
G.________ ist demnach als eine der Alpwirtschaft dienende Alphütte bewilligt, in der im Winter 

37 Vorakten pag. 81
38 Beschwerdebeilage 10
39 Vgl. https://www.agrarbericht.ch/de/betrieb/strukturen/soemmerungsbetriebe; Beschwerde S. 5, S. 7
40 Baubewilligungsakten Nr. 69/1994, pag. 1
41 Vgl. Vorakten pag. 6
42 Baubewilligungsakten Nr. 69/1994, pag. 18
43 Beschwerdebeilage 11

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eine Gastwirtschaft mit Terrassenbetrieb betrieben werden darf. Soweit ersichtlich, wurde die 
derzeitige Nutzung zur Fremdvermietung an Nichtlandwirte im Sommer und Winter,44 offenbar an 
bis zu 20 Personen gleichzeitig,45 nie bewilligt. 

e) In der Landwirtschaftszone muss bestehender Wohnraum, der zur ordnungsgemässen 
Bewirtschaftung erforderlich ist, der landwirtschaftlichen Nutzung vorbehalten bleiben.46 Die 
G.________, die der Beschwerdeführer an Dritte fremdvermietet, eignet sich ohne weiteres für 
die Unterbringung des Älplers während der Sömmerungszeit, zumal sich diese Nutzung mit dem 
Gastwirtschaftsbetrieb im Winter nicht überschneidet.

Der Beschwerdeführer verfügt mit der G.________ demnach über Wohnraumreserven, welche 
den Bedarf für die Unterbringung des Älplers während der Sömmerungszeit abdecken. Das 
Bauvorhaben, mit dem die Alphütte E.________  mit Komfortsteigerungen ertüchtigt werden soll, 
ist für die in Frage stehende Bewirtschaftung (Sömmerung der Kühe) nicht nötig. Es ist daher nicht 
zonenkonform.

4. Bestandesschutz

a) Für den Fall, dass das Bauvorhaben als nicht zonenkonform beurteilt wird, beruft sich der 
Beschwerdeführer auf Art. 24c RPG. Nach dieser Bestimmung werden bestimmungsgemäss 
nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in 
ihrem Bestand grundsätzlich geschützt (Art. 24c Abs. 1 RPG). Solche Bauten und Anlagen können 
mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder 
wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind (Art. 24c Abs. 
2 RPG). Diese Bestimmungen gelten auch für landwirtschaftliche Wohnbauten sowie angebaute 
Ökonomiegebäude, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende 
Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebietes im Sinne des Bundesrechts wurde (Art. 24c Abs. 3 
RPG). Sie gelten auch für landwirtschaftliche Temporärwohnbauten wie die hier streitige Alphütte. 
Die Vereinbarkeit mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung bleibt vorbehalten (Art. 24c Abs. 
5 RPG).

b) Eine Änderung gilt als teilweise und eine Erweiterung als massvoll, wenn die Identität der 
Baute oder Anlage einschliesslich ihrer Umgebung in den wesentlichen Zügen gewahrt bleibt 
(Art. 42 Abs. 1 RPV). Ob die Identität der Baute oder Anlage im Wesentlichen gewahrt bleibt, ist 
unter Würdigung der gesamten Umstände zu beurteilen. Die Änderung darf nur von 
untergeordneter Natur sein. Die Wesensgleichheit muss hinsichtlich Umfang, äusserer 
Erscheinung sowie Zweckbestimmung gewahrt werden.47 Art. 42 Abs. 3 RPV legt diesbezüglich 
Regeln fest, die in jedem Fall zu beachten sind. Insbesondere dürfen bauliche Veränderungen 
keine wesentlich veränderte Nutzung ursprünglich bloss zeitweise bewohnter Bauten ermöglichen 
(Art. 42 Abs. 3 Bst. c RPV). 

Massgeblicher Vergleichswert ist der Zustand, in dem sich die Baute im Zeitpunkt der Zuweisung 
zum Nichtbaugebiet (rechtmässig) befand (vgl. Art. 42 Abs. 2 RPV). Als Stichtag gilt vorliegend 
das Inkrafttreten des Gewässerschutzgesetzes48 am 1. Juli 1972. Damit wurde erstmals eine klare 
Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet vorgenommen. 

44 Vgl. Vorakten pag. 81
45 Vgl. Vorakten pag. 89
46 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Band II, Art. 80 N. 14
47 BGer 1C_312/2016 vom 3. April 2017 E. 2.2, 3.1 und 3.2 mit Hinweisen, in ZBl 2018 S. 314 ff.
48 Bundesgesetz vom 8. Oktober 1971 über den Schutz der Gewässer gegen Verunreinigung (aGSchG; AS 1972 I 
950)

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Für die Beurteilung, ob die Identität der Baute im Wesentlichen gewahrt ist, ist demnach nicht das 
Ausmass der Änderungen entscheidend, die im Baugesuch umschrieben sind. Vielmehr ist der 
mit dem Bauvorhaben resultierende Zustand mit dem rechtmässigen Bestand am 1. Juli 1972 zu 
vergleichen. Der nach Art. 24c RPG und Art. 41 f. RPV zulässige Rahmen ist gewahrt, sofern 
dieser Vergleich ergibt, dass die Identität der Baute im Wesentlichen gewahrt ist.49

Massgebend ist demnach auch vorliegend nicht, inwiefern der Wohnraum mit dem Bauvorhaben 
gegenüber dem davor bestehenden Zustand verändert wird. Vielmehr ist die mit dem 
Bauvorhaben resultierende Situation mit dem Zustand am 1. Juli 1972 zu vergleichen.50 Dies gilt 
nicht nur hinsichtlich Geschossflächen- und Volumenerweiterungen (Art. 42 Abs. 3 Bst. a und b 
RPV), sondern auch hinsichtlich der Frage, ob im Sinne von Art. 42 Abs. 3 Bst. c RPV mit 
baulichen Massnahmen eine wesentlich veränderte Nutzung der ursprünglichen 
Temporärwohnbaute ermöglicht wird. Auch diesbezüglich ist der mit dem Bauvorhaben 
resultierende Zustand mit dem Zustand am 1. Juli 1972 zu vergleichen. Dies gilt unabhängig von 
der Rechtmässigkeit der zwischenzeitlich erfolgten Veränderungen. Namentlich hat die formelle 
Rechtmässigkeit einer Dacherhöhung von maximal 30 cm gemäss Baubewilligung von 2005 – 
soweit die entsprechende Baubewilligung nicht ohnehin nichtig ist51 – lediglich zur Folge, dass sie 
als res iudicata nicht mehr in Frage gestellt werden und insbesondere nicht mehr Gegenstand 
einer Wiederherstellungsanordnung bilden kann. Sie bewirkt aber nicht, dass die Identität der 
Baute am im Jahr 2005 bewilligten Zustand gemessen wird.

c) Mit der Dachanhebung gestützt auf die Baubewilligung von 2005 wurde die ehemals sehr 
niedrige, über keine Kniewand verfügende Schlafstätte im Dachgeschoss52 angehoben53, so dass 
es nunmehr möglich war, im Dachgeschoss aufrecht zu stehen.54 Die so geschaffene 
Geschossfläche von rund 47 m2 wurde mit dem hier streitigen Bauvorhaben wieder um knapp 
19 m2 reduziert, indem ein Teil des Obergeschoss-Bodens entfernt wurde und dort nun freier 
Luftraum über dem Erdgeschoss ist.55 Die Fläche des Obergeschosses beträgt seither noch 
28 m2. Im Verhältnis zum Zustand am 1. Juli 1972 ist von einer Wohnraumerweiterung 
auszugehen56, da das Dachgeschoss vor der Dacherhöhung im Jahr 2005 so niedrig war, dass 
man sich darin nicht aufrecht bewegen konnte; die Raumhöhe betrug überall weniger als 1,50 m. 
Mit der Baubewilligung von 2005 wurde eine Dacherhöhung um 30 cm bewilligt. Damit bestünde 
nun im Obergeschoss eine 30 cm hohe Kniewand und die Raumhöhe betrüge auf einem rund 0,80 
m breiten Streifen unter dem Giebel mehr als 1,50 m.57 Nach der Verkleinerung des 
Dachgeschosses im Zuge des streitigen Bauvorhabens ergäbe sich eine Obergeschoss-Fläche 
von 4,40 m2 mit mindestens 1,50 m Raumhöhe. Auf der Fotodokumentation in den Vorakten58 ist 
allerdings ersichtlich, dass die Kniewand im Obergeschoss deutlich höher als 30 cm ist. 
Mutmasslich wurde das Dach entsprechend der ursprünglichen Absicht59 und in Überschreitung 
des Baubewilligung 23/2005 vom 4. November 2005 um ca. 1,10 m angehoben. 
Dementsprechend ist die Geschossfläche im Obergeschoss mit mindestens 1,50 m Raumhöhe 
deutlich grösser als die bewilligungsgemässen rund 4,40 m2, und auch die Wohnraumerweiterung 
im Verhältnis zum Zustand am 1. Juli 1972 fällt entsprechend grösser aus.

49 Vgl. Zaugg/Ludwig, Bd. II, Art. 81 N. 20 und 23
50 Vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_415/2014 vom 1. Oktober 2015 E. 3.7
51 Vgl. BGE 111 Ib 213 E. 5
52 Baubewilligungsakten Nr. 23/2005, pag. 7
53 Baubewilligungsakten Nr. 23/2005, Projektplan vom 9. Juni 2004 im Mst. 1:50, Ansicht West
54 Beschwerde S. 12
55 Vorakten pag. 14 ff.
56 Vgl. BDE 110/2014/73 E. 3f
57 Baubewilligungsakten Nr. 23/2005, Projektplan vom 9. Juni 2004 im Mst. 1:50, Ansicht West
58 Vorakten pag. 35 ff.
59 Vgl. Vorakten pag. 7 bzw. Baubewilligungsakten Nr. 23/2005 pag. 7

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Im Jahr 1989 wurde die Alphütte an die Stromversorgung angeschlossen und im Jahr 1998 an die 
Wasserversorgung.60 Mit dem vorliegenden Bauvorhaben wurde das Gebäude besser isoliert, es 
wurde eine Wärmepumpen-Heizung mit Warmwasseraufbereitung installiert, WC und Dusche 
wurden eingebaut und an eine Kanalisationsleitung angeschlossen. Der Stellungnahme des 
Beschwerdeführers vom 29. Oktober 2020 und der Fotodokumentation in den Vorakten61 lässt 
sich entnehmen, dass auch die Küche modernisiert wurde. Ferner wurden gekofferte Parkplätze 
für zwei Fahrzeuge erstellt. Der Beschwerdeführer macht geltend, der bereits bestehende 
Aussenbereich für das Abstellen von zwei Fahrzeugen sei bloss frisch eingekoffert worden.62 Das 
Rechtsamt hat mit Verfügung vom 8. Oktober 2020 zwei Luftbilder von Swisstopo aus den Jahren 
2015 und 2016 als Beweismittel zum Verfahren beigezogen. Auf dem Luftbild des Jahres 2015 
sind bei der Hütte des Beschwerdeführers (E.________, BR D.________) keine 
Umgebungsveränderungen erkennbar. Um die Hütte herum und insbesondere auch zwischen der 
Hütte und der Strasse ist Grasland sichtbar. Demgegenüber ist auf dem Luftbild aus dem Jahr 
2016 vor der östlichen Schmalseite der Hütte eine hellere Fläche erkennbar, die an die Strasse 
anschliesst. Dort befindet sich gemäss der Fotodokumentation in den Vorakten63 nunmehr ein 
befestigter Parkplatz, auf dem zwei Fahrzeuge abgestellt werden können. Es ist anzunehmen, 
dass dieser Parkplatz in der Zeit zwischen 2015 und 2016 erstellt wurde. Jedenfalls war er am 1. 
Juli 1972 noch nicht vorhanden und folglich in die Beurteilung, ob die Identität der Baute im 
Wesentlichen gewahrt ist, einzubeziehen.

d) Es ist offensichtlich, dass mit den dargelegten Veränderungen seit 1. Juli 1972 
einschliesslich des Bauvorhabens die Identität der Alphütte nicht mehr gewahrt ist. Alphütten sind 
Temporärwohnbauten, welche traditionell nur zeitweise, in den Sommermonaten, genutzt werden. 
Bei diesen kann kein Anspruch auf zeitgemässes Wohnen geltend gemacht werden.64 Sie 
verlieren ihre Identität mit baulichen Massnahmen, die eine andere Nutzung ermöglichen als die 
temporäre Nutzung während der Sömmerungszeit. 

Eine wesentlich veränderte Nutzung im Sinne von Art. 42 Abs. 3 Bst. c RPV ist insbesondere in 
einer Winternutzung oder einer Nutzung als Dauerwohnsitz zu erblicken; auch die Vermietung als 
Ferienwohnung stellt eine wesentlich veränderte Nutzung dar.65 Ausschlaggebend ist nicht, ob der 
Bauherr entsprechend Absichten hegt. Vielmehr ist entscheidend, ob die baulichen 
Veränderungen eine solche Nutzungsänderung ermöglichen. 

Dies ist vorliegend klar zu bejahen. Zwar macht der Beschwerdeführer geltend, die Heizleistung 
der Wärmepumpe reiche im Winter nur für eine frostsichere Temperierung.66 Nach ihrer 
Zweckbestimmung wird eine Alphütte nur in der warmen Jahreszeit benutzt. Das Heizen bzw. 
Temperieren während der rund 250 Tage im Jahr, in denen sie nicht benutzt wird, wäre unter 
ökologischen Gesichtspunkten sehr fragwürdig. Auf elektronische Geräte, die eine ganzjährige 
Temperierung erfordern, kann in einer Alphütte bei bestimmungsgemässer Nutzung ohne weiteres 
verzichtet werden. Bei einer identitätswahrenden Nutzung der Alphütte ist eine frostsichere 
Temperierung, die hier offenbar für die gesamte kalte Jahreszeit vorgesehen ist, unnötig. 

60 Vorakten pag. 89; Beschwerde S. 6
61 Vorakten pag. 44
62 Beschwerde S. 6 oben
63 Vorakten pag. 57 ff., pag. 79 f.
64 BSIG Nr. 7/721.0/14.4 vom 18. Dezember 2017 betreffend Möglichkeiten zum Ausbau, zur Umnutzung und 
Abparzellierung von temporär genutzten landwirtschaftlichen Bauten mit Wohnteil (Alphütten, Weidhäuser, 
Sömmerungsbetriebe, Vorsässe …) ausserhalb der Bauzonen, Ziff. 2.1
65 BSIG Nr. 7/721.0/14.4 vom 18. Dezember 2017, Ziff. 2.1
66 Beschwerde S. 12

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Die Einrichtung der Heizung bildet zudem nur eine von zahlreichen seit 1972 erfolgten 
Komfortsteigerungen, die in ihrer Gesamtheit zu betrachten sind. Gemäss der einschlägigen 
BSIG-Weisung67 ermöglichen eine energetische Sanierung, der Einbau einer Heizung sowie auch 
eine erweiterte Erschliessung mit Strom, Wasser und Abwasser eine Nutzungsänderung, welche 
die Identität als Alphütte sprengt. Vorliegend wurden mehrere solche Veränderungen, nebst 
weiteren Komfortsteigerungen (Ausbau Dachstock, Einbau WC und weiterer sanitärer 
Einrichtungen, Parkplätze) vorgenommen. 

Die Komfortsteigerungen seit 1. Juli 1972 einschliesslich des streitigen Bauvorhabens 
ermöglichen eine Wohnnutzung auch ausserhalb der Sömmerungszeit und eine Vermietung an 
Dritte, insbesondere als Ferienwohnung. Die Identität der Alphütte wird damit verändert (Art. 42 
Abs. 1 und Abs. 3 Bst. c RPV) und der Rahmen einer nach Art. 24c Abs. 2 RPG zulässigen 
Veränderung gesprengt. Das AGR hat zu Recht eine entsprechende Ausnahmebewilligung 
verweigert. 

Der Beschwerdeführer beantragt mit seinem Eventualbegehren, es sei eine Ausnahmebewilligung 
nach Art. 24 ff. RPG zu erteilen. Er legt nicht dar und es ist auch nicht ersichtlich, dass die 
Voraussetzungen einer anderen Ausnahmemöglichkeit nach Art. 24 ff. RPG erfüllt sind.

e) Das zonenwidrigen Bauvorhaben erfüllt keine der Ausnahmevoraussetzungen nach 
Art. 24 ff. RPG und kann nicht bewilligt werden.

Bei dieser Beurteilung wird davon ausgegangen, dass die Alphütte entsprechend den 
Ausführungen des Beschwerdeführers nicht komplett abgebrochen und neu aufgebaut wurde, 
sondern die oben aufgeführten Veränderungen an der bestehenden Hütte vorgenommen wurden. 
Die BVD stützt sich diesbezüglich auf die Angaben des Beschwerdeführers und die zum Verfahren 
gehörigen und beigezogenen Akten. Das Vorhaben hat sich unter diesen Voraussetzungen als 
nicht bewilligungsfähig erwiesen. Auf die vom Beschwerdeführer offerierten Beweise dafür, dass 
kein Abbruch und Wiederaufbau der Hütte erfolgt sei (Partei- und Zeugenbefragung, 
Augenschein68), kann unter diesen Umständen verzichtet werden. Auch die beantragte Einholung 
einer schriftlichen Auskunft der Strom- und Wasserlieferanten ist nicht nötig, da betreffend 
Zeitpunkt und Umstände dieser Anschlüsse auf die Angaben des Beschwerdeführers abgestellt 
wird.

f) Der Beschwerdeführer erklärt, er habe das im angefochtenen Entscheid, Dispositivziffer 3 
verhängte Zweckentfremdungsverbot nicht angefochten. Er sei bereit, ein solches 
Zweckentfremdungsverbot als Auflage zu einer Baubewilligung zu akzeptieren.

Ausnahme- und Baubewilligungen können mit Bedingungen oder Auflagen verknüpft werden 
(Art. 29 Abs. 2 und Art. 38 Abs. 3 BauG69). Auflagen sind Pflichten, die mit einer Baubewilligung 
verbunden sind. Die Nichterfüllung einer Auflage berührt die Geltung der Baubewilligung nicht, 
kann aber baupolizeiliche Massnahmen – insbesondere die Ersatzvornahme – und Bestrafung 
nach sich ziehen.70 

Wenn ein Bauvorhaben den gesetzlichen Anforderungen klar nicht entspricht, kann der Mangel 
nicht mit einer Auflage geheilt werden. Auflagen zu einer Baubewilligung kommen nur bei 
Bauvorhaben in Betracht, die je nach ihrer Gestaltung oder Einrichtung oder je nach der Art der 

67 BSIG Nr. 7/721.0/14.4 vom 18. Dezember 2017, Ziff. 2.1
68 Beschwerde S. 6
69 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0)
70 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Band I, Bern 2020, Art. 29 N. 1

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Nutzung oder Betriebsführung gesetzeskonform oder gesetzwidrig sein können. Bedingungen und 
Auflagen sind in solchen Fällen das Mittel dazu, die gesetzwidrigen Auswirkungen zu verhindern. 
Insoweit sind sie gegenüber der Alternative des Bauabschlags das mildere Mittel.71

Die BSIG-Weisung Nr. 7/721.0/14.4 sieht vor, das die Umnutzung zu nicht landwirtschaftlichen 
Wohnzwecken mit einem Zweckentfremdungsverbot bzw. einer Nutzungseinschränkung im 
Grundbuch anzumerken ist. Damit wird die entsprechende Nutzungseinschränkung mit 
deklaratorischer Wirkung festgehalten und auch für Dritte, namentlich gutgläubige Erwerber, 
erkennbar gemacht.72 Eine solche Auflage eignet sich aber nicht, um die Widerrechtlichkeit des 
hier streitigen Vorhabens zu heilen. Nach dem Gesagten überschreiten die Baumassnahmen das 
zulässige Mass, weil sie eine wesentliche veränderte Nutzung ermöglichen, und zwar unabhängig 
davon, ob diese Nutzung auch beabsichtigt oder ausgeübt wird. Ein Zweckänderungsverbot 
könnte daher die Rechtmässigkeit nicht herstellen. Dieses könnte von der 
Baubewilligungsbehörde auch nicht mit zumutbarem Aufwand kontrolliert werden und wäre auch 
aus diesem Grund zur Gewährleistung der rechtmässigen Nutzung ungeeignet. 

Die Baubewilligung kann demnach auch nicht mit einem Zweckentfremdungsverbot erteilt werden.

5. Wiederherstellung

a) Nach dem Gesagten sind die Verfügung des AGR vom 7. Juni 2018 und der Bauabschlag 
gemäss Dispositivziffer 1 des Entscheids der Gemeinde Hasliberg vom 3. Juli 2020 zu bestätigen.

Nach Art. 46 Abs. 2 Bst. e BauG entscheidet die Baubewilligungsbehörde im Falle des 
Bauabschlags zugleich darüber, ob und inwieweit der rechtmässige Zustand wiederherzustellen 
ist. Die Gemeinde hat in Dispositivziffer 2 des angefochtenen Entscheids auf die Anordnung einer 
baulichen Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands verzichtet. Sie hat ein 
Zweckentfremdungsverbot angeordnet, wonach die Hütte nur während der Alpsommerzeit (ab 
Osterdienstag bis Ende Oktober) durch den Älpler oder den Baurechtnehmer, jeweils mit Familie, 
genutzt werden darf und eine Winternutzung während der Skisaison zwischen November und 
Ostern verboten ist.

Das Rechtsamt hat den Verfahrensbeteiligten mit Verfügung vom 8. Oktober 2020 mitgeteilt, dass 
die BVD für den Fall der Bestätigung des Bauabschlags in Betracht ziehe, bauliche Massnahmen 
zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands anzuordnen. Der Beschwerdeführer hielt mit 
Stellungnahme vom 29. Oktober 2020 an seiner Beschwerde fest. Er machte geltend, dass 
Dispositivziffer 2 des Entscheids der Gemeinde vom 3. Juli 2020 in Rechtskraft erwachsen sei. 
Der Beschwerdeführer habe zudem in gutem Glauben gehandelt. Die voraussichtlichen 
Wiederherstellungskosten von Fr. 50'000.– seien ihm nicht zuzumuten. Es fehle an gewichtigen 
öffentlichen Interessen an einer baulichen Wiederherstellung. Vielmehr sei zu befürchten, dass 
die Alphütte in einem solchen Fall verlottern würde. Es würde sich kein Älpler finden, der bereit 
sei, ohne Warmwasser und Innentoilette auf der Alp zu verweilen und die Kühe zu betreuen. Eine 
Wiederherstellung wäre daher unverhältnismässig. Als mildere Massnahme käme ein 
Benützungsverbot für den Winter mit Strafandrohung in Frage. Anstelle des Herausreissens des 
Bodens mit Bodenheizung könne das Verstopfen der Leitungen angeordnet werden.

Das Rechtsamt teilte den Beteiligten mit Verfügung vom 13. November 2020 mit, im Falle der 
Bestätigung des Bauabschlags werde folgende Anordnung in Betracht gezogen:

71 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Band I, Bern 2020, Art. 38-39 N. 15a
72 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 29 N. 8

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"Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands auf Parzelle 
Hasliberg Grundbuchblatt Nr. H.________ / Baurecht Nr. D.________ bis 30. April 2021 das WC, die 
sanitären Anlagen sowie die technischen Anlagen im Technikraum vollständig zu entfernen und die 
entsprechenden Leitungen zu plombieren."

Die Beteiligten erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Gemeinde hielt mit Stellungnahme 
vom 14. Dezember 2020 an ihrer Auffassung fest, wonach auf bauliche 
Wiederherstellungsmassnahmen zu verzichten sei. Das von ihr angeordnete 
Zweckentfremdungsverbot sei eine geeignete Massnahme. Bei der Festsetzung der 
Wiederherstellungsfrist müsse der Höhenlage (1'850 m.ü.M.) im Hinblick auf Schnee bzw. 
Zugänglichkeit Rechnung getragen werden. Eine Wiederherstellung innert einer Frist bis 30. April 
2021 sei nicht umsetzbar. Auch der Beschwerdeführer hielt mit Stellungnahme vom 16. Dezember 
2020 an seiner Auffassung fest. Er ergänzte, dass auf 2'000 Metern Höhe auch im Sommer eine 
Heizung mit Warmwasseraufbereitung im Wohnbereich nötig sei. Die Temperierung der Alphütte 
im Winter sei nötig, damit die elektronischen Geräte nicht kaputt gingen. Ohne sanitäre Anlagen, 
Warmwasser und WC sei die Alphütte als solche gar nicht mehr nutzbar.

b) Die freie Überprüfungsbefugnis der BVD gemäss Art. 40 Abs. 3 Satz 2 BauG erstreckt sich 
auf die Frage der Bewilligungsfähigkeit eines Bauvorhabens, nicht jedoch auf die Frage einer 
allfälligen Wiederherstellungsanordnung nach Art. 46 Abs. 2 Bst. e BauG.73 Diesbezüglich richtet 
sich die Überprüfungsbefugnis nach Art. 73 VRPG. Sie beschränkt sich demnach auf den 
Streitgegenstand des Verfahrens. Zu Ungunsten der beschwerdeführenden Partei darf die 
angefochtene Verfügung oder der angefochtene Beschwerdeentscheid nur wegen 
Rechtsverletzung, nicht aber wegen Unangemessenheit geändert werden (Art. 73 Abs. 1 VRPG; 
sogenannte reformatio in peius). Beabsichtigt die Beschwerdeinstanz eine reformatio in peius, 
muss sie dazu vorgängig das rechtliche Gehör gewähren (Art. 73 Abs. 2 VRPG).

Die Fragen, ob und welche von verschiedenen möglichen Wiederherstellungsmassnahmen 
anzuordnen sind bzw. ob und inwiefern auf die Anordnung von baulichen 
Wiederherstellungsmassnahmen verzichtet werden kann, stellen Rechtsfragen dar.74 Die 
Kognition der BVD erstreckt sich demnach auch auf diese Fragen. 

So lange die Bewilligungsfähigkeit eines Bauvorhabens noch Gegenstand eines hängigen 
Verfahrens bildet, kann nicht bereits rechtskräftig über die Wiederherstellung bzw. den Verzicht 
auf die Wiederherstellung entschieden sein.75 Die Fragen der Bewilligungsfähigkeit und einer 
allfälligen Wiederherstellungsanordnung nach Art. 46 Abs. 2 Bst. e BauG sind im vorliegenden 
Verfahren noch hängig und die BVD hat darüber zu befinden.

c) Die Anordnung von Wiederherstellungsmassnahmen muss im öffentlichen Interesse liegen, 
verhältnismässig sein und darf den Vertrauensgrundsatz nicht verletzen. Eine 
Wiederherstellungsmassnahme ist verhältnismässig, wenn sie geeignet ist, das angestrebte Ziel 
zu erreichen, nicht weiter geht, als zur Herstellung des rechtmässigen Zustands nötig ist und die 
Belastung für die pflichtige Person in einem vernünftigen Verhältnis zum verfolgten Ziel steht.76 
Grundsätzlich sind diejenigen Bauten oder Bauteile, die nicht bewilligungsfähig sind, zu 
beseitigen. Ein blosses Benützungsverbot genügt in der Regel nicht, da ein solches auf Dauer 
meist nur mit unverhältnismässigem Verwaltungsaufwand kontrollierbar und durchsetzbar ist. Wo 
es möglich ist, sind objektive Tatsachen zu schaffen, die eine rechtswidrige Nutzung 

73 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 40-41 N. 11a und Art. 49 N. 4
74 BVR 1992 S. 19 E. 4; Ruth Herzog, in Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 66 N. 43
75 Vgl. BDE 120/2017/14 E. 5b
76 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9; BVR 2013 S. 85 E. 5.1

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verunmöglichen oder jedenfalls erheblich erschweren. Sind an sich zulässige Räumlichkeiten 
einer unrechtmässigen Nutzung zugeführt worden, sind sie durch wirksame bauliche 
Massnahmen für diese Nutzung unbrauchbar zu machen.77

Das von der Gemeinde in Dispositivziffer 3 der angefochtenen Verfügung vom 3. Juli 2020 
angeordnete Zweckentfremdungsverbot genügt demnach nicht zur Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands. Es könnte nur mit unverhältnismässigem Aufwand kontrolliert werden, 
zumal sich die Alphütte weit ausserhalb des Siedlungsgebiets befindet und gemäss 
Stellungnahme der Gemeinde vom 14. Dezember 2020 während der Winterhalbjahrs schwer 
zugänglich ist. Weder die von der Gemeinde angeordnete Anmerkung im Grundbuch noch die 
vom Beschwerdeführer vorgeschlagene Strafandrohung für den Widerhandlungsfall78 sind 
geeignet, das Problem des unverhältnismässigen Kontrollaufwands zu beheben. Vielmehr 
müssen objektive Tatsachen geschaffen werden, welche eine unzulässige Nutzung, die mit den 
widerrechtlichen Baumassnahmen ermöglicht wird, vereiteln. 

d) Der Beschwerdeführer erachtet die in Betracht gezogenen Anordnungen als 
unverhältnismässig, weil in der Alphütte noch genügend Komfort für einen Sömmerungsaufenthalt 
durch einen Älpler und seine Familie verbleiben müsse. Der Beschwerdeführer verfügt jedoch mit 
der G.________ über anderen für einen Älpler geeigneten Wohnraum. Der Bedarf nach 
Wohnraum für den Älpler ist demnach anderweitig abgedeckt und spricht nicht gegen die 
Verhältnismässigkeit einer Entfernung von WC, sanitären Anlagen und Heizung aus der Alphütte 
E.________. 

Dem Beschwerdeführer ist entgegen seinen Ausführungen in der Stellungnahme vom 29. Oktober 
2020 auch kein guter Glaube zugute zu halten. Auf guten Glauben kann sich nicht berufen, wer 
bei der Aufmerksamkeit, wie sie nach den Umständen von ihm verlangt werden darf, nicht 
gutgläubig sein konnte. Angesichts von Art und Umfang der baulichen Veränderungen durfte der 
Beschwerdeführer hier nicht davon ausgehen, dass diese baubewilligungsfrei seien. Der Ausbau 
steht in keinem Verhältnis zur angeblich beabsichtigten landwirtschaftlichen Nutzung. Unter 
anderem ist die ganzjährige Temperierung – angeblich zum Schutz elektronischer Geräte, die nur 
während 100 Tagen in der warmen Jahreszeit überhaupt gebraucht werden79 – für eine Nutzung 
als Alphütte offensichtlich übertrieben. Der Beschwerdeführer ist im baurechtlichen Sinn als 
bösgläubig zu betrachten. Die Entfernung von WC und sanitären Anlagen sowie der technischen 
Anlagen im Technikraum und die Plombierung der entsprechenden Leitungen ist ihm ohne 
weiteres zuzumuten.

e) Der Beschwerdeführer äussert sich nicht zur Wiederherstellungsfrist. Die Gemeinde weist 
in ihrer Stellungnahme vom 14. Dezember 2020 darauf hin, dass die vorgesehene Frist bis 
30. April 2021 zur Umsetzung der angeordneten Massnahmen nicht angemessen sei. Bei der 
Festlegung der Umsetzungsfrist müsse die Höhenlage (1'850 m.ü.M., Schnee, Zugänglichkeit 
usw.) berücksichtigt werden. Dies leuchtet ein. Die Umsetzungsfrist ist so anzusetzen, dass dem 
Beschwerdeführer genügend Zeit zur Vorbereitung (Einholen von Offerten, Auftragserteilung, 
Entfernung persönlicher Gegenstände etc.) und Umsetzung (Bauarbeiten) zur Verfügung steht. 
Dafür erscheint eine Frist von rund drei Monaten als angemessen. Bereits für die 
Vorbereitungshandlungen muss die Hütte wohl zugänglich sein. Gestützt auf die Formulierung 
des von der Gemeinde verhängte Zweckentfremdungsverbots ist davon auszugehen, dass die 
Hütte in der Regel ab Osterdienstag zugänglich ist. Der Osterdienstag fällt heuer auf den 6. April 
2021. Daher erscheint eine Wiederherstellungsfrist bis 15. Juli 2021 als angemessen.

77 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 10
78 Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 29. Oktober 2020 S. 3
79 Beschwerde S. 8

BVD 110/2020/135 

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6. Ergebnis und Kosten

a) Die Rügen des Beschwerdeführers haben sich als unbegründet erwiesen. Die Beschwerde 
ist abzuweisen. Die Verfügung des AGR ist zu bestätigen, ebenso der Bauabschlag durch die 
Gemeinde. Dispositivziffer 2 (Wiederherstellungsverzicht) des Entscheids der Gemeinde ist 
aufzuheben und dieser ist mit der Anordnung zu ergänzen, dass der Beschwerdeführer zur 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bis 15. Juli 2021 das WC, die sanitären Anlagen 
sowie die technischen Anlagen im Technikraum vollständig zu entfernen und die entsprechenden 
Leitungen zu plombieren hat.

b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er hat die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von Fr. 1’800.– (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV80).

c) Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1, 3 und 4 VRPG).

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Verfügung des Amts für Gemeinden und 
Raumordnung vom 7. Juni 2018 wird bestätigt. Dispositivziffer 2 des Bauentscheids der 
Gemeinde Hasliberg vom 3. Juli 2020 wird von Amtes wegen aufgehoben. Im Übrigen wird 
der Bauentscheid der Gemeinde Hasliberg vom 3. Juli 2020 bestätigt und um folgende 
Anordnung ergänzt:

"Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, zur Wiederherstellung des rechtmässigen 
Zustands auf Parzelle Hasliberg Grundbuchblatt Nr. H.________ / Baurecht Nr. D.________ 
bis 15. Juli 2021 das WC, die sanitären Anlagen sowie die technischen Anlagen im 
Technikraum vollständig zu entfernen und die entsprechenden Leitungen zu plombieren."

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'800.– werden dem Beschwerdeführer zur Bezahlung 
auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft 
erwachsen ist.

3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

IV. Eröffnung

- Herrn Rechtsanwalt A.________, eingeschrieben
- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Hasliberg, Bauverwaltung, eingeschrieben
- Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR), per E-Mail
- Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, per E-Mail, zur Kenntnis
- Bäuertgemeinde Hasliberg, p. Adr. J.________, zur Kenntnis

80 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; BSG 
154.21)

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Bau- und Verkehrsdirektion

Der Direktor

Christoph Neuhaus
Regierungsrat

Rechtsmittelbelehrung

Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 
allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in 3 Exemplaren einzureichen ist, muss 
einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.