# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac0bdc51-537f-5d3a-ab92-41368eae4bb0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-03-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.03.2016 E-4769/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4769-2015_2016-03-16.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-4769/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 6 .  M ä r z  2 0 1 6  

Besetzung 
 Einzelrichter David R. Wenger 

mit Zustimmung von Richter Hans Schürch;   

Gerichtsschreiber Thomas Hardegger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Sri Lanka,  

(…), 

per Postadresse: 

c/o Schweizer Botschaft in Colombo,   

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung;  

Verfügung des SEM vom 12. Juni 2015 / N (…). 

 

 

 

E-4769/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.   

A.a Mit englischsprachiger Eingabe vom 22. Juni 2011 (Eingang Botschaft: 

1. Juli 2011) an die Schweizerische Botschaft in Colombo (nachfolgend 

Botschaft) ersuchte die Beschwerdeführerin, eine sri-lankische Staatsan-

gehörige tamilischer Ethnie, um Einreisebewilligung und Asylgewährung. 

Ihrer Eingabe lagen Kopien von Identitätskarten, eines Heirats-, eines Ge-

burtsscheins und eines Auszugs aus einer Zeitung vom 21. Juni 2008 bei. 

A.b Mit Schreiben vom 1. Juli 2011 forderte die Botschaft die Beschwerde-

führerin zur Einreichung detaillierter Informationen und Beweismittel und 

am 23. August 2011 zur weiteren Substantiierung der Angaben auf.  

Die Antworten der Beschwerdeführerin datieren vom 11. August 2011,        

5. September 2011 und 7. Dezember 2011. Sie reichte u.a. Kopien einer 

Arbeitsbestätigung, eines Trauscheins, Kopien aus Zeitschriften, von Ge-

burtsscheinen und von Auszügen aus dem Todesregister ein. 

A.c Die Schweizer Vertretung in Colombo hörte die Beschwerdeführerin 

am 6. Februar 2015 zu den Gründen an. Die Beschwerdeführerin reichte 

Kopien einer Identitätskarte, eines ärztlichen Zeugnisses, einer 

behördlichen Anordnung vom 2. September 2010 sowie eines 

Polizeischreibens vom 28. Februar 2011 ein. Sie weigerte sich, sich von 

der Botschaft daktyloskopisch erfassen zu lassen. 

Die Beschwerdeführerin machte folgenden Sachverhalt geltend: Sie 

stamme aus B._______. Sie sei (...eine bestimmte Berufsbezeichnung...) 

und Mutter (…) und besitze zwei Liegenschaften, die eine in B._______ 

und die andere in C.______. Ab 1995 bis 2008 sei sie für die Liberation 

Tigers of Tamil Eelam (LTTE) als (...eine bestimmte Berufsbezeichnung...) 

tätig gewesen. Sie sei nie Mitglied der LTTE gewesen und habe nie für 

diese Organisation gekämpft. 1998 habe sie ihren Ehemann geheiratet, 

der die LTTE unterstützt habe. Sie sei von Jaffna respektive ab 2000 von 

B._______ aus ins Vanni-Gebiet gereist. Aufgrund ihrer Tätigkeiten für die 

LTTE hätten Angehörige des Criminal Investigation Departments (CID) sie 

zweimal zu erschiessen versucht. Angehörige der The People's Liberation 

Organisation of Tamil Eelam (PLOTE) hätten ihr in ihrem Haus ebenfalls 

mit der Erschiessung gedroht. Sie habe die Leute der PLOTE darauf 

hingewiesen, dass sie Kinder habe. Ihr am 26. April 2008 im Vanni-Gebiet 

verschollener Ehemann sei am (…) 2008 im Raum D._______ geköpft 

aufgefunden worden. Die LTTE-Leute hätten ihr nicht sagen können, 

E-4769/2015 

Seite 3 

weshalb er getötet worden sei. Sie habe den sri-lankischen Behörden 

angegeben, dass er mutmasslich von den LTTE umgebracht worden sei, 

um dessen Vergangenheit zu verschleiern. Gegen Kriegsende habe sie 

sich im Vanni-Gebiet und später im Osten Sri Lankas aufgehalten. Nach 

Kriegsende sei sie in einem Flüchtlingslager im Raum Vavuniya 

untergekommen. Nach ihrer Wiederansiedlung in B._______ respektive im 

Jahr 2012 hätten die Behörden Fotos von ihr angefertigt. Am 22. November 

2009 habe sie zwei Anrufe erhalten. Sie sei aufgefordert worden, sofort 

den Ort zu verlassen, sonst werde sie getötet. Im Jahr 2011 habe sie einen 

Eintrag bei der Polizei gemacht, weil sie sich aufgrund des Todes ihres 

Ehemannes Kompensationszahlungen erhofft habe. Angehörige der 

PLOTE seien nach Kriegsende zwei bis dreimal für eine Nachforschung 

vorbeigekommen. Im Dezember 2012 habe sie eine Person an der 

Hauswand entdeckt, nachdem sie ihre Haustür geöffnet habe. Die von ihr 

über die Rufnummer 119 alarmierte Polizei habe den Anruf nicht 

beantwortet. Daraufhin habe sie der Armee telefoniert. Diese habe ihr 

geantwortet, von nichts zu wissen. Leute der PLOTE hätten sich beim 

Dorfvorsteher und der Rural Development Society (RDS) nach ihrer Person 

und der Registrierung erkundigt. Sie hätten die RDS über ihre 

Vergangenheit als (...eine bestimmte Berufsbezeichnung...) bei den LTTE 

orientiert. Weiter sei sie 2012 von Personen in Uniform und etwas später 

von Personen in Zivilkleidung gefragt worden, ob sie die LTTE unterstütze. 

Am (…) 2015 sei ihr Zaun von Unbekannten zerschnitten worden. Die von 

ihr telefonisch benachrichtigte Polizei habe lediglich so getan, als ob sie 

sie nicht verstehen könne. Aus Furcht vor der Polizei habe sie keine 

Anzeige auf dem Polizeiposten erstattet. Sie hätte ansonsten damit 

rechnen müssen, dass die CID bei ihr auftauchen würde, denn ihr 

Ehemann sei ein LTTE-Mitglied gewesen. Seither halte abwechselnd ein 

Familienmitglied Nachtwache. Sie verneinte die Frage, ob sie in der 

Vergangenheit je ein persönliches Problem mit den Sicherheitskräften 

erlebt habe. 

B.  

Mit Verfügung vom 12. Juni 2015 – zugestellt durch die Botschaft mit Be-

gleitschreiben vom 29. Juni 2015 – verweigerte das SEM der Beschwerde-

führerin die Einreise in die Schweiz und lehnte deren Asylgesuch ab.  

C.  

Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingaben vom 

27. Juli 2015 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragte 

E-4769/2015 

Seite 4 

die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Bewilligung der Ein-

reise in die Schweiz.  

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-

lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 

und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-

gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). 

Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdefüh-

rung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf ihre frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG).  

1.2 Gestützt auf Art. 33a Abs. 2 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG ergeht der vorlie-

gende Entscheid in deutscher Sprache. 

1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (Zur Kognition 

im Auslandverfahren vgl. BVGE 2015/2).   

1.4 Die Beschwerde erweist sich nach Kenntnis aller Akten als offensicht-

lich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit 

Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterun-

gen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 

2 AsylG). 

2.   

2.1 Die Möglichkeit, im Ausland ein Asylgesuch bei einer Schweizer Ver-

tretung zu stellen, ist mit Wirkung ab 29. September 2012 aufgehoben wor-

den, wobei für Asylgesuche, die – wie vorliegend (Asylgesuchseingang 

Botschaft: 1. Juli 2011) – vor dem Inkrafttreten gestellt worden sind, die Art. 

12, 19, 20, 41 Abs. 2, Art. 52 und 68 in der bis am 28. September 2012 

gültigen Fassung des Asylgesetzes gelten (Übergangsbestimmung zur Än-

derung vom 28. September 2012; AS 2012 5359). 

2.2 Ein Asylgesuch kann gemäss Art. 19 Abs. 1 aAsylG im Ausland bei ei-

ner schweizerischen Vertretung gestellt werden, die es mit einem Bericht 

an das Bundesamt überweist (Art. 20 Abs. 1 aAsylG). Praxisgemäss kann 

das Asylgesuch aus dem Ausland anstatt bei einer schweizerischen Ver-

tretung vor Ort auch direkt bei der Vorinstanz gestellt werden. 

E-4769/2015 

Seite 5 

2.3 Gemäss Art. 20 Abs. 2 aAsylG bewilligt das Bundesamt Asylsuchen-

den die Einreise zur Abklärung des Sachverhaltes, wenn ihnen nicht zuge-

mutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in 

ein anderes Land auszureisen. Nach Absatz 3 der Bestimmung kann das 

Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) schweizerische 

Vertretungen ermächtigen, Asylsuchenden die Einreise zu bewilligen, die 

glaubhaft machen, dass eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben oder 

für die Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG bestehe.  

2.4 Beim Entscheid für die Erteilung einer Einreisebewilligung gelten rest-

riktive Voraussetzungen. Neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne 

von Art. 3 AsylG sind namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die 

Möglichkeit der Schutzgewährung durch einen anderen Staat, die Bezie-

hungsnähe zu anderen Staaten, die praktische Möglichkeit und objektive 

Zumutbarkeit zur anderweitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen 

Eingliederungs- und Assimilationsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen 

(BVGE 2011/10 E. 3.3). 

3.  

3.1 Die Vorinstanz verneinte in der angefochtenen Verfügung eine akute 

Gefährdung der Beschwerdeführerin, denn es fehle ihr an der erforderli-

chen Schutzbedürftigkeit. So seien ihre Schwierigkeiten mit den Behörden 

nicht glaubhaft, denn sie habe ihre Probleme anlässlich der Anhörung wi-

dersprüchlich und konfus vorgetragen, ihre Kontakte zu Behörden, Polizei, 

CID und Armee verworren geschildert. Es sei nicht zu erkennen, weshalb 

die sri-lankischen Sicherheitsbehörden an ihr ein Interesse haben sollten. 

Zudem seien hinter den Taten wie beispielsweise dem Durchschneiden ei-

nes Zaunes eher Vandalen zu vermuten. Sicherheitskräfte wären anders 

vorgegangen. Bezeichnenderweise habe sie zu Protokoll gegeben, keine 

konkreten persönlichen Probleme mit Sicherheitskräften gehabt zu haben. 

Ihre Aussagen vermittelten den Eindruck, dass sie sich als alleinerzie-

hende Mutter mit drei Kindern in einer schwierigen Lage befinde und die 

Probleme mit den Behörden erfinde. Die weiter dargelegten Umstände be-

träfen allgemeine Nachteile und insofern humanitäre Überlegungen, die 

nicht einreisebeachtlich im Sinne von Art. 3 AsylG seien. Ausserdem be-

stünden innerstaatliche Aufenthaltsalternativen. 

3.2 Was die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde dagegen vorbringt, 

ist nicht geeignet, die vorinstanzlichen Erwägungen in Frage zu stellen. Ei-

nerseits handelt es sich bei den Behauptungen um Wiederholungen be-

kannter Vorbringen, ohne diese weiter substanziell zu vertiefen; aufgrund 

der bisher verworrenen und vagen Schilderungen der Ereignisse, bleiben 

E-4769/2015 

Seite 6 

diese Vorfälle somit nicht glaubhaft. Anderseits behauptet die Beschwer-

deführerin, Unbekannte seien während ihrer Ortsabwesenheit vom (…) 

2015 in ihr Haus eingebrochen. Sie hätten es geplündert und verwüstet. 

Sie habe Kenntnis, dass einige der Täter mit den Sicherheitskräften und 

paramilitärischen Gruppen zu tun hätten. Sie habe sich gefürchtet, in die-

sem Zusammenhang die Polizei zu benachrichtigen, da diese gegenüber 

den Tätern freundlich gesinnt sei. Letzte Woche habe sie eine neue Todes-

drohung erhalten. Ihr Rückruf sei nicht beantwortet worden. Sie fürchte sich 

vor erheblichen Nachteilen.  

Die stereotypen Behauptungen der Beschwerdeführerin, wonach sie nach 

wie vor von den Sicherheitskräften (CID, Polizei), der PLOTE oder von pa-

ramilitärischen Organisationen bedroht sei, sind mangels Substanz und 

Realkennzeichen nicht glaubhaft. Es bestehen keine substanziellen Anga-

ben in Bezug auf die Täterschaften vom (…) 2015 und die Morddrohung 

kurz vor dem Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung. Im erwähnten Kontext 

erklärt sie nicht, woher sie die Täter nun plötzlich kennen soll und weshalb 

sie behaupten könne, die Sicherheitskräfte würden zu diesen Tätern 

freundschaftliche Beziehungen unterhalten. Ihre Mutmassungen, vagen 

und pauschalen Beschriebe der Vorfälle überzeugen nicht. Die oberflächli-

chen Angaben passen ins bisher gewonnene Bild über die Beschwerde-

führerin. Hätten die sri-lankischen Sicherheitsbehörden ihre Person tat-

sächlich im Visier gehabt, hätten sie sie offiziell zu Hause aufgesucht oder 

sie auf ihr Amt vorgeladen und dort eingehend verhört. Dabei wären wohl 

auch ihre älteren Kinder hinzugezogen und befragt worden. Von einem sol-

chen Vorgehen war indessen keine Rede gewesen. Weiter stellen die 

LTTE, deren Nachfolgeorganisationen oder die von ihr abgespaltenen Be-

wegungen seit ihrem militärischen Untergang (2009) keine Machtfaktoren 

mehr dar. Da sie nach Beendigung des Krieges offensichtlich nicht als eine 

Angehörige der LTTE gilt und ihr Mann seit 2008 nicht mehr lebt, besteht 

kein Grund, sich vor den sri-lankischen Behörden zu fürchten. Seit der Wie-

deransiedlung der Beschwerdeführerin in B._______ und einer fotographi-

schen Erfassung ist somit keine erhebliche Aktion oder Massnahme der 

Sicherheitskräfte, der SLA oder anderer Organisationen ihr gegenüber 

glaubhaft gemacht worden. Soweit sie nach wie vor daran festhält, dass 

sie in Sri Lanka Übergriffsversuchen von Sicherheitskräften oder unbe-

kannten Dritten ausgesetzt sei, ist ihr deshalb entgegenzuhalten, dass es 

ihr im heutigen politischen und rechtlichen Umfeld zuzumuten ist, sich ge-

gen Drohungen, Vandalenakte und sonstige Handlungen Unbekannter auf 

dem Rechtsweg zur Wehr zu setzen. Die von ihr beschriebenen Ereignisse 

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Seite 7 

stellen damit nicht nur unglaubhafte, sondern zugleich keine genügend in-

tensiven Nachteile im Sinne des Asylgesetzes dar. Weiter wäre aus ihren 

Angaben nicht zu folgern, dass ihr die Bewegungsfreiheit oder ihre Rechte 

von den Behörden je eingeschränkt worden wären, weshalb sie allfällig lo-

kal oder regional bedingten Problemen auch durch eine Wohnsitzverle-

gung innerstaatlich ausweichen könnte. Sie gehört damit nicht zu einer der 

Risikogruppen, die einer Verfolgungsgefahr ausgesetzt sein können (vgl. 

dazu BVGE 2011/24 E. 2).   

Hinsichtlich der Lebensumstände in Sri Lanka ist festzuhalten, dass die 

Situation nach dem Ende des Bürgerkriegs (Mai 2009) für jede tamilische 

Staatsangehörige, namentlich für eine alleinerziehende Mutter mit drei Kin-

dern, nicht einfach ist, was aber nicht gegen die Zumutbarkeit eines weite-

ren Verbleibs in Sri Lanka sprechen könnte. Zudem stammt sie aus der 

Vavuniya-Gegend, in der keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht und 

die politische Lage nicht dermassen angespannt wäre, dass ein dortiges 

Leben als unzumutbar eingestuft werden müsste (vgl. BVGE 2011/24 E. 

13.2.1). Eine schwierige finanzielle Lebenssituation und entsprechende 

humanitäre Überlegungen stellen praxisgemäss keinen ausreichenden 

Grund für eine Bewilligung der Einreise dar.  

3.3 Weiter besteht kein Anknüpfungspunkt zur Schweiz.  

3.4 Zusammenfassend benötigt die Beschwerdeführerin nicht den Schutz 

der Schweiz. Die Vorinstanz hat ihr zu Recht die Einreise in die Schweiz 

verweigert und ihr Asylgesuch abgelehnt. 

4.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

5.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Aus ver-

waltungsökonomischen Gründen und in Anwendung von Art. 63 Abs. 1 in 

fine VwVG und Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über 

die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

(VGKE, SR 173.320.2) ist auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu ver-

zichten. 

(Dispositiv nächste Seite)   

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Seite 8 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die schweize-

rische Vertretung in Colombo. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

David R. Wenger Thomas Hardegger 

 

 

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