# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 450119be-b717-536e-9d67-291611ec26e4
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-11-04
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 04.11.2015 6B 859/2015 (6B_859/2015)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_006_6B-859-2015_2015-11-04.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

    
  	
        
      	
         

      	
         

      
	
        {T 0/2} 

         

        
        
          6B_859/2015 
      
         

      	
           

      	
           

      

  
 

 

 

    
  Urteil vom 4. November 2015
  
 

 

    
  Strafrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Denys, Präsident, 

Gerichtsschreiberin Arquint Hill. 

 

Verfahrensbeteiligte 

X.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510 Frauenfeld, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Einstellung des Strafverfahrens (Kosten), 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. August 2015. 

 

 

    
  Der Präsident zieht in Erwägung:
  
 

 

    
  1.
  
 

Die Staatsanwaltschaft Bischofszell stellte das Verfahren gegen den Beschwerdeführer wegen mehrfacher übler Nachrede und mehrfacher Drohung am 13./14. Juli 2015 ein. Die Verfahrenskosten von Fr. 570.-- auferlegte sie dem Beschwerdeführer mit der Begründung, er habe die Einleitung des Verfahrens rechtswidrig und schuldhaft erwirkt. Sie verfügte überdies, es werde ihm weder eine Entschädigung noch eine Genugtuung ausgerichtet. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Thurgau am 26. August 2015 ab, soweit es darauf eintrat. 

Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen. 

 

    
  2.
  
 

Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, dass und inwieweit dieser nach Auffassung des Beschwerdeführers gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen könnte. Die vorliegende Beschwerde genügt diesen Anforderungen nicht. Der Beschwerdeführer bringt darin im Wesentlichen nur vor, seine Mutter und er seien im Kanton Thurgau nicht willkommen. Die Staatsanwaltschaft und die Polizei hielten sich nicht an das Recht. Seiner Mutter sei ein Schaden von Fr. 2'800.-- entstanden. Das Mietgesetz, der Vertrag, das Obligationenrecht und das Grundrecht auf Gesundheit seien von der Stadt A.________ und der Altersgenossenschaft A.________ bewusst ignoriert worden. Aus diesen Ausführungen ergibt sich nicht, dass und inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzen könnte. Mit den Erwägungen der Vorinstanz befasst sich der Beschwerdeführer nicht. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. 

 

    
  3.
  
 

Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden. 

 

 

    
   Demnach erkennt der Präsident:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 4. November 2015 

 

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Denys 

 

Die Gerichtsschreiberin:    Arquint Hill