# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 44351392-13a6-5d27-9658-41f13e9dfe71
**Source:** Schaffhausen (SH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-08
**Language:** de
**Title:** Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhau 08.06.2016 ST.2014.2865
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/XX_Upload/SH_UPL_001_ST-2014-2865_2016-06-08.pdf

## Full Text

All~emeine Abteilung 

Nr. ST.2014.2865 

· STAATSANWAL TSC·HAFT 
des Kantons Schaffhausen 

Verfügung vom 8. Juni .io16 
(Korrekturverfügung gemäss Art. 83 StPO) 

beschuldigte Person ./ , 

Straftatbestand Diebstahl 

CH-8201 Schaffhausen 

Beckenstube 5, Postfach 

Büro 5 
Staatsanwältin A. Ebizuka 

Verfügung Der Strafbefehl vom 18.12.2014 wird wie folgt korrigiert: 

Die Ziffern 3., 3.1,, 3.2., 3.3. sowie die Ziffern 4., 4.1. und schliesslich 4.2. 
des Strafbefehls vom 18.12.2014 der Staatsanwaltschaft Schaffhausen 
werden ersatzlos gestrichen. 

Begründung Die im Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen 
vom 1 ~.12.2014 widerrufene Vorstrafe des Minjstere public du canton de . 
Geneve vom 06.03,20.13 weist keinen Zusammenhang mit dem Beschul-
digten und dem gegen diese·n im Kanton Schaffhausen un-

. ter der vertahrensnurnmer ST.2014.2865 geführten Verfahren auf. 

Zustellung an - Migrationsamt des Kantons Schaffhausen 
- Ministere public du canton de Geneve 
- Strafregister ' 
- RAin Schreiber, Bern 

Rechtsmittel Gegen diesen Entscheid kann nach Art. 393 ff. StPO innert 10 Tagen seit der Zustellung 
oder Eröffnung schriftlich und begründet Beschwerde beim Obergericht des Kantons 
Schaffhausen erhoben werden. 

o anwältin 

Ml aw A. Ebizuka 

Allgemeine Abteilung 

Nr. ST.2'014.2865 

STAATSA~WALTSCHAFT 
des Kantons Schaffha.u.sen . 

CH-8201 SchafflJavsen 

6eckenstube.5, Postfach 

Büro 5 
Sfäats.anwältin A. ·Ebizuka 

. Strafbefehl voni 18. Dezember 201-4 

. Bes~hul~igter 

· alias: 

: Sactiverhalt: · 

Diebstahl · . . 

. . 
' . . 

' ' ! 
1· 

. Der Beschuldigte lenkte 1durch Vorhalten eines Stadtplans 
· .;ib und nahm aus der Tragtasche· des .. G.eschädigten Bargeld in der Höhe 

-von CHF 1.51 .20 ur:iberechtigt _an sich. 

.. 
, . . 

Ort: Schaffhausen, Rheinquai, Rheinufer, Höhe Eisenbahnbrücke 
Zeit:'. Oienstag, 21 .'0ktober ~014 · 

. . . 

Dieses Verh~lten-ist strafbar 9.emäss : 

Art. 139 Ziff. 1 StGB, Art. 46 Abs. ·1 StGB 
. . 

· Der Besch.uldigte•.Wird verurteilt zu: 
' . . - . . 

1. einer G~ldst_rafe von 14 Tag~$sätzen zu je .Cli.F 30,00 (1:mbedingt), bei 
Nichtbezahlung tritt an Stelle der Geldstrafe eine Freiheitsstrafe, wobei 
ein Tagessatz einem Tag Freiheitsstrafe entspricht · · 

2. den Kosten 

- Staatsgebühr: 

_ · Rechnungsbetrag . 

CHF 500.00 

CHF 920.00 

' .. . , 

. , 

I • 

.- 2 -

Nicht_bewähl'ung: 

3 . Mit U~r il des Mini~t19re public du canto~ de G·eneve vom 06.03.2013 
. w4~de . ·1wegen Diebstahl zu einer Geldstrafe.von 60 Ta- · 

gessätzen zÜ CHF 30.0Ö·und_ einer Busse v.on CHF-300.00 verurteilt, . 
· wobei der Vollzug der'Geldstrafe bedingt ausgesprochen w1,1rde bei ei-

ne( Probezeit von 3 Jahren. Mit ~rteil ·':'om ·06.04.2013 qer Staatsan-
waltschaft.Winterthur/Unterland, Zweigstelle· Flughafen, wurde die · 
Probezeit um 1° Jahr verlängert. : 

3.1: Am ·21,.öktober 2014 machte sich der Verurteilte erneut wegen 
' Art. 139 Z,iff. 1 StGB schuldig und hat sich somit nicht bewährt. 

. . . ' 

3.2. Begeht der Verurteilte w~hrend der Probezeit ein Verbrechen oc;ier 
Vergeh'en und i~t deshalb zu erwarten, dass er weitere ·Straftaten ver-
üben wird, so widerruft das G~richt gemäss ,Art. 46 Ab~. 1 StGB die . 
bedingte Strafe oder c;len bedingten -ren der Strafe. . 

.- . 3,3. Angesichts der neuerdings ausgesprochenen Geldstrafe-von 14 Ta-
g~ssätzen -zu j~ CHF 30.00 unbedingt liegt ein Ve'r°brechen im Sinne 
des Gesetzes vor. Aufgrund.·des Rückfalls während der noch laufen-
den Probezeit ist zu erwarten, dass der Beschuidigte erneut straffällig 
werden könnte, weshalb·die eirig.angs erw·ähnte bedingte Strafe zu wi-
derrufen ist. · 

. 4. !~ Anwe-ndung_ ~on Art. 46 Abs. 1 des Schweizerischen Straf~eset_zbu-
~hes wird zusätzli_ch zur Hauptstrafe erkannt: . 

4.1. Die durch Urteil des Ministere public du canton d~ Geneve vom· 
06.03.2013. aufgeschobene Strafe wird gemäss Art. 46 A_bs. 1 ~t<;3B 
widerrufen. 

. . 
4.2. Mit dem Widerruf wird .die Geldstrafe von 60 Tagessätien zu je 

CHF 30.00 zur Zahlung fällig. · . . . . . . . ·. 

. . 
5. · Das Urteil wird im Strafregister eingetragen. 

Zustelluna a.n: 

- I . ----'----
Mitteilung an: 

-r _____ _ 
Mitteilung nach RK an: 

. - Migrationsamt des Kantons Sc~affhausen 
- Ministere pul:31ic c:iu canton de Geneve · 
-· Strafregister · 

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U.w 
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~ Einspracherecht . 
'• Geg!;m den Strafbefehl können nach Art. 354 StPO die beschuldigte Person cmg weitere Betroffene 

bei der Staatsanwaltsthaft Innert 10 Tagen·schriftlicti Einsprache erheben. Die Einsprachen sind zu 
begründen; ausgenommen ist die Einsprache der beschuldigten Person. Ohne gültige Einsprache 
wird der Strafbefehr zum rechtskräftigen und vollstreckbaren Urteil. 

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