# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 27adf025-96a6-55dc-b9a8-a9e473b65903
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-06-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.06.2017 E-732/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-732-2017_2017-06-28.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-732/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 8 .  J u n i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), 

Richterin Contessina Theis, Richterin Sylvie Cossy,    

Gerichtsschreiberin Regina Derrer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

China (Volksrepublik),   

vertreten durch MLaw Sabrina Weisskopf, Rechtsanwältin, 

(…), 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 30. Dezem-

ber 2016 / N (…). 

 

 

 

E-732/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin – eine chinesische Staatsangehörige mit letz-

tem offiziellem Wohnsitz in (…) in der Provinz (…) – verliess ihren Heimat-

staat eigenen Angaben zufolge [im] August 2015 gemeinsam mit ihrer 

Schwester (N […]; Beschwerdeverfahren […]) und reiste gleichentags mit 

einem Schweizer Visum über den Flughafen Zürich in die Schweiz ein. Am 

18. August 2015 stellte sie im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

Basel ein Asylgesuch, wo am 2. September 2015 die Kurzbefragung durch-

geführt wurde. Dabei sowie anlässlich der eingehenden Anhörung vom 14. 

Januar 2016 trug sie im Wesentlichen Folgendes vor:   

A.b Sie sei seit 2013 Mitglied einer Hauskirche mit Namen „Yinxinchengyi“ 

(deutsch: durch den Glauben zur Gerechtigkeit), wobei sie dank ihrer Mut-

ter zu diesem Glauben gestossen sei.   

Nachdem sie ihr Elternhaus verlassen habe, sei sie über ihre neue Arbeits-

stelle – die sich an einem Ort weit weg von ihrem Heimatort befunden habe 

– zu einer Bibelgruppe vor Ort gestossen. Sie habe damals niemanden dort 

gekannt und mithin auch keine Kontaktgruppe gehabt. Bei der Arbeit habe 

sie dann mit ihren Mitarbeitern über Religion gesprochen, worauf sie von 

einer Kollegin in ihre Gemeinschaft, die ebenfalls zur Hauskirche „Yinxin-

chengyi“ gehört habe, eingeladen worden sei.  

Im Juni 2014 habe sie sich bei einer Glaubensschwester zu Hause zum 

Beten eingefunden. Plötzlich sei der Sohn der Gastgeberin, der nicht gläu-

big gewesen sei, aufgetaucht und habe mitgeteilt, dass er die Polizei alar-

miert habe. Obwohl er den Eingang versperrt habe, sei der Beschwerde-

führerin die Flucht gelungen. Im Freien angekommen, habe sie die Polizei-

sirenen gehört und sei weggerannt. Die Polizei habe sie verfolgt, wobei es 

ihr gelungen sei, dieser zu entkommen.  

Im September 2014 sei sie mit einer Glaubensschwester in einem Dorf 

missionieren gegangen. Auf einmal sei eine Polizeisirene zu hören gewe-

sen, worauf sie sich bei einer anderen, in jenem Dorf wohnhaften Glau-

bensgenossin versteckt habe. Letztere habe sich sofort ein Bild über die 

Situation gemacht und der Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass die Polizei 

tatsächlich nach ihr suche. Einige Tage nach diesem Vorfall sei eine andere 

Glaubensschwester im Dorf vorbeigekomme und habe erzählt, dass die 

Polizei auch in ihrer Ortschaft nach einer Person, deren Beschreibung auf 

die Beschwerdeführerin zutreffe, gesucht habe. Angesichts dessen habe 

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die Beschwerdeführerin das Haus ihrer Glaubensgenossin für einige Zeit 

nicht mehr verlassen und habe danach den Entschluss gefasst, aus China 

auszureisen.  

Da sie dazu einen Reisepass gebraucht habe, sei sie zu ihren Eltern zu-

rückgekehrt, wo ihr das gewünschte Dokument [im] Dezember 2014 aus-

gestellt worden sei. Sie habe ihre Reisepläne dann aber zurückgestellt, 

weil sie sich bei ihrer Familie sehr wohl und sich in ihrem Heimatdorf relativ 

sicher gefühlt habe. [Im] Mai 2015 sei es in ihrem Elternhaus zu einer 

Durchsuchung seitens der Polizei gekommen. Im Zuge dieser Intervention 

habe sich herausgestellt, dass die Polizei nach der Mutter der Beschwer-

deführerin – die sich zu jenem Zeitpunkt nicht zu Hause befunden habe – 

Ausschau gehalten habe. Als die Mutter am Abend zurückgekehrt sei und 

erfahren habe, dass die Polizei nach ihr gesucht habe, habe sie umgehend 

ihren Koffer gepackt und sei verschwunden. Nach diesem Ereignis habe 

die Beschwerdeführerin noch weitere drei Male miterlebt, wie die Polizei 

bei ihren Eltern zu Hause vorbeigekommen sei, das letzte Mal Anfang Juni 

2015. Die Polizei habe sich wiederholt nach dem Verbleib ihrer Mutter er-

kundigt und von der Familie verlangt, ihre Rückkehr bei den Behörden an-

zuzeigen. Zudem habe sie die Beschwerdeführerin gewarnt, nicht auf die 

Idee zu kommen, an Gott zu glauben. Diese habe grosse Angst gehabt und 

nur daran denken können, dass die Polizei über die früheren Ereignisse 

allenfalls Bescheid gewusst habe. Vor diesem Hintergrund und weil sie da-

von ausgegangen sei, dass die chinesische Regierung nicht locker lassen 

werde, hätten sie und ihre Schwester sich schliesslich doch zur Ausreise 

entschieden.  

Auf Empfehlung ihres Vaters seien sie und ihre Schwester zu einer weite-

ren Glaubensschwester nach (…) gezogen, von wo aus sie schliesslich 

aus China ausgereist seien.   

A.c Zur Untermauerung ihrer Verfolgungsvorbringen reichte die Beschwer-

deführerin neben ihrem chinesischen Pass und der Boarding Card Aus-

züge aus der Bibel (Markus und Lukas Evangelium), die sie in einer Kirche 

in Basel bekommen habe, zu den Akten.  

B.  

B.a Mit Verfügung vom 30. Dezember 2016 – am 3. Januar 2017 eröffnet 

– lehnte das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete 

ihre Wegweisung sowie den Vollzug an. 

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B.b Zur Begründung führte das SEM zunächst aus, es sei der Beschwer-

deführerin nicht gelungen, die geltend gemachten Vorfluchtgründe – we-

gen ihrer Religionszugehörigkeit Verfolgungsmassnahmen seitens der Be-

hörden ausgesetzt gewesen zu sein – glaubhaft zu machen.  

So seien ihre Schilderungen zu den Vorfällen, die sich ungefähr im Juni 

2014 und im September 2014 zugetragen hätten, insgesamt oberflächlich 

und schemenhaft ausgefallen. Beispielsweise sei es ihr auch auf mehrma-

liges Nachfragen hin nicht möglich gewesen, zu erzählen, wie die Polizei 

nach den beiden Vorfällen konkret nach ihr gesucht habe. Die Art und 

Weise ihrer Darstellungen vermittelten nicht den Eindruck, dass sie von 

selbst erlebten Erfahrungen berichtet, sondern vielmehr einen auswendig 

gelernten Sachverhalt rezitiert habe.   

Des Weiteren habe sich die Beschwerdeführerin zu den wiederholten Po-

lizeibesuchen wegen der Religionszugehörigkeit ihrer Mutter widersprüch-

lich geäussert. So habe sie anlässlich der eingehenden Anhörung zunächst 

zu Protokoll gegeben, sie sei während den Dursuchungen im Mai nicht zu 

Hause gewesen. Auf die Anschlussfrage, ob sie ausser im Juni sonst noch 

einmal direkten Kontakt mit der Polizei gehabt habe, habe sie dann jedoch 

erzählt, dass sie die Polizei auch vorher dort – das heisst beim Eingang – 

gesehen habe und diese insgesamt drei Mal – das heisst [im] Mai 2015, an 

einem Datum, an das sie sich nicht mehr erinnern könne, sowie Anfang 

Juni 2015 – persönlich getroffen habe. Ferner entstehe angesichts der Art 

und Weise, wie sie die behördlichen Besuche schildere, nicht der Eindruck, 

sie habe diese selber erlebt. So sei es ihr nicht gelungen, überzeugend zu 

schildern, weshalb sie aufgrund dieser Polizeibesuche beschlossen habe, 

aus China auszureisen. Auch habe sie nicht erlebnisnah erzählen können, 

was konkret bei diesen Besuchen geschehen sei.    

B.c Weiter führte das SEM zur Begründung aus, die Beschwerdeführerin 

laufe auch nicht Gefahr, bei einer Rückkehr nach China Verfolgung zu er-

leiden, weil ihr die behauptete Mitgliedschaft bei der „Yinxinchengyi“ nicht 

geglaubt werden könne. 

So habe sie weder erklären können, worin sich die „Yinxinchengyi“ von an-

deren Glaubensgemeinschaften unterscheide, noch andere christliche 

Glaubensgemeinschaften aufzählen können. Im Allgemeinen sei es ihr 

nicht möglich gewesen, Genaueres über die „Yinxinchengyi“ zu erzählen, 

was sie damit begründet habe, dass sie sich nicht so gut auskenne und 

sich ihre Erfahrung darauf beschränke, dass sie die Bibel lese und die 

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Schrift studiere. Ferner habe sie die Frage nach dem Gründer der Gemein-

schaft dahingehend beantwortet, dass sie dies nicht genau wisse, indes 

von anderen gehört habe, dass Martin Luther am Anfange gestanden sei. 

Auf Anfrage habe sie aber weder sagen können, wer Martin Luther sei, 

noch was er gemacht habe. Auch habe sie kaum etwas über die Struktur, 

die Organisation, die Geschichte oder die Mitgliederzahl der Gemeinschaft 

berichten können. Es sei ihr auch nicht gelungen, erlebnisnah zu erzählen, 

wie sie ihren Glauben im Alltag praktiziert habe und was sie jeweils an den 

genannten Versammlungen gemacht habe. Zusammenfassend sei folglich 

zu sagen, dass ihr Kenntnisstand über die „Yinxinchengyi“ von sehr ober-

flächlichem Charakter sei. Ihr dagegen vorgebrachtes Argument, sie sei 

erst seit kurzem gläubig und habe sich darauf konzentriert, den Worten 

Gottes zu huldigen, vermöge nicht zu überzeugen, da sie zur Zeit der Be-

fragung doch schon ungefähr zweieinhalb Jahre der Glaubensgemein-

schaft angehört habe.  

Schliesslich seien auch die eingereichten Beweismittel – das Markus und 

das Lukas Evangelium auf Chinesisch – untauglich, die behauptete Mit-

gliedschaft bei der Glaubensgemeinschaft „Yinxinchengyi“ zu beweisen 

respektive zumindest glaubhaft zu machen. Eine Identifikation als Mitglied 

derselben könne bereits deshalb ausgeschlossen werden, weil die Be-

schwerdeführerin ihren Pass nach den Vorfällen, die sich ungefähr im Juni 

2014 und im September 2014 zugetragen hätten, legal beantragt und keine 

Probleme bei der Ausstellung gehabt habe.  

B.d Da sie die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, könne auch der Grund-

satz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG nicht angewendet 

werden. Ferner ergäben sich aus den Akten auch keine Anhaltspunkte da-

für, dass der Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr nach China mit be-

achtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe      

oder Behandlung drohe. Der Wegweisungsvollzug sei somit zulässig. Auch 

sei dieser zumutbar, sprächen doch weder die in China herrschende politi-

sche Situation noch andere Gründe dagegen. So habe die Beschwerde-

führerin vor ihrer Ausreise aus ihrer Heimat teilweise bei ihrem Vater gelebt, 

weshalb von einer gesicherten Wohnsituation ausgegangen werden 

könne. Da sie zuletzt in einer [Fabrik] gearbeitet habe, sei zudem auch ihre 

wirtschaftliche Wiedereingliederung möglich. Auch vor dem Hintergrund 

des in die Schweiz eingeführten Geldes und der Kosten für das Visum und 

die Flugtickets dürfe angenommen werden, dass sie in China in keine exis-

tenzbedrohende Situation geraten werde. Schliesslich sei die Beschwer-

deführerin jung und gesund.  

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C.  

C.a Gegen diesen Entscheid erhob die Rechtsvertreterin der Beschwerde-

führerin mit Eingabe vom 2. Februar 2017 beim Bundesverwaltungsgericht 

Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben 

und es sei der Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft zuzuerken-

nen sowie Asyl zu gewähren; eventualiter sei sie in der Schweiz vorläufig 

aufzunehmen; subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung ans SEM 

zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie, der Beschwerde 

sei die aufschiebende Wirkung einzuräumen und der Beschwerdeführerin 

sei zu gestatten, den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abzuwarten. 

Zudem ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, in-

klusive Verbeiständung, sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses. Schliesslich ersuchte sie darum, die Verfahrensakten der 

Schwester der Beschwerdeführerin seien im vorliegenden Verfahren von 

Amtes wegen beizuziehen. 

C.b Im Sinne einer Sachverhaltsergänzung wurde zunächst ausgeführt, 

dass die Beschwerdeführerin, nachdem sie das Elternhaus verlassen 

habe, um an einem anderen Ort zu arbeiten, im Jahr 2013 wieder zu ihrer 

Familie zurückgekehrt sei, wo ihre Mutter ihr davon erzählt habe, dass sie 

zum Glauben gefunden habe, und sie ins Evangelium eingeweiht habe. Die 

Beschwerdeführerin sei davon begeistert gewesen, wie sich ihre Mutter 

aufgrund des Glaubens verändert habe. Aus diesem Grund habe auch sie 

sich der Glaubensgemeinschaft „Yinxinchengyi“ zugewendet. Im Winter 

2013 sei es dann zu einem Ereignis gekommen, welches ihr Vertrauen in 

Gott gestärkt habe: Sie sei auf der vereisten Strasse gestürzt, wobei das 

herannahende Auto nicht mehr habe ausweichen können und ihr über die 

Beine gefahren sei. Trotzdem habe sie wie durch ein Wunder aufstehen 

und ihre Beine bewegen können.   

C.c Zur Begründung der materiell-rechtlichen Begehren wurde vorgetra-

gen, die Beschwerdeführerin könne nicht als unglaubhaft betrachtet wer-

den und auch ihre an sich legale Ausreise könne nicht als Beweis dafür 

angesehen werden, dass sie in ihrem Heimatland nicht verfolgt sei. Die 

diesbezügliche Argumentation des SEM vermöge nicht zu überzeugen.  

Zunächst sei festzuhalten, dass ihre Ausführungen zur Verfolgungssitua-

tion alles andere als oberflächlich und damit unglaubhaft seien. Es sei ihr 

nicht möglich gewesen, in einer derart langen Anhörung (diese habe den 

ganzen Tag von 9.20 bis 17.15 Uhr, mit einer 60-minütigen Mittagspause, 

gedauert) jegliche Details zu erzählen. Darüber hinaus sei sie sich wohl 

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auch zu wenig bewusst gewesen, dass dies die einzige Möglichkeit im gan-

zen Asylverfahren sein würde, um ihre Sicht der Geschehnisse darzulegen. 

Zudem sei zu bedenken, dass das Anhörungsprotokoll als Resultat einer 

Übersetzung wohl nicht wörtlich ihre Aussagen wiedergebe. Im Übrigen 

seien ihre Ausführungen denn auch detailliert ausgefallen, habe sie doch 

jede Frage beantworten können. Die Beschreibung der ersten Vorfälle im 

Juni und September 2014 seien äusserst eingehend und umfassend. Es 

sei nicht nachvollziehbar, wie das SEM zum Schluss komme, die Be-

schwerdeführerin habe das Geschilderte nicht selbst erlebt. So sei es kaum 

denkbar, dass sie sich eine solche Geschichte hätte ausdenken können. 

Es wäre denn auch die Aufgabe des SEM gewesen, bei Unklarheiten mehr-

mals nachzufragen und allfällige Widersprüche zu bereinigen.  

Der Vorwurf, die Beschwerdeführerin habe widersprüchliche Aussagen zu 

den Polizeibesuchen gemacht, überzeuge zudem nicht. So habe das SEM 

dies lediglich damit begründet, dass die Beschwerdeführerin zuerst gesagt 

habe, sie habe die Polizei lediglich im Juni direkt getroffen, später jedoch 

behauptet habe, sie sei auch [im] Mai 2015 anwesend gewesen. Diese Ar-

gumentation sei nicht nachvollziehbar. So sei die Beschwerdeführerin in 

verwirrender Weise zu den Vorfällen befragt worden. Offenbar sei sie nicht 

bei allen Durchsuchungen anwesend gewesen. Aufgrund der detaillierten 

Beschreibung sei jedoch davon auszugehen, dass sie die Hausdurchsu-

chung [im] Mai 2015 miterlebt habe. Jedenfalls könne es aber nicht ent-

scheidrelevant sein, ob sie [im] Mai 2015 anwesend gewesen sei oder 

nicht. Vielmehr sei offensichtlich, dass es sich hier um ein Missverständnis 

mit unklarer Ursache (falsche Übersetzung oder Verwechseln eines Da-

tums durch die Beschwerdeführerin) handle. Bei insgesamt 250 Fragen 

gestützt auf diese eine Ungereimtheit den Schluss zu ziehen, die Be-

schwerdeführerin wiederspreche sich, überzeuge nicht.     

Auch die Argumentation des SEM, die Mitgliedschaft der Beschwerdefüh-

rerin bei der „Yinxinchengyi“ sei nicht glaubhaft, da sie nur sehr oberfläch-

liche Angaben über diese Gemeinschaft habe machen können, sei nicht 

nachvollziehbar. Vielmehr zeuge sie davon, dass das SEM ein völlig fal-

sches Bild der „Yinxinchengyi“ habe und davon ausgehe, dass diese so 

funktionieren müsse, wie dies für religiöse Vereinigungen hierzulande der 

Fall sei. Es blende dabei völlig aus, dass das religiöse Leben in China mas-

siv von Repressionen seitens der Regierung geprägt sei. So sei präventiv 

auf Gottesdienste im westlichen Sinn verzichtet worden. Auch habe die Ge-

meinschaft kein primäres Ziel verfolgt respektive sei sie nicht von den Auf-

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fassungen eines Gründers abhängig. Vielmehr beschränkten sich die Gläu-

bigen darauf, sich in kleinen Gruppen mit drei Mitgliedern wöchentlich zu 

treffen, gemeinsam zu singen und sich aus der Bibel vorzulesen. Entspre-

chend sei es denn auch nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin die 

Fragen zur Anzahl Mitglieder, zum Gründer und ähnliches nicht so habe 

beantworten können, wie sich das SEM dies vorgestellt habe. Obwohl die 

Glaubensgemeinschaft „Yinxinchengyi“ in der westlichen Welt kaum be-

kannt sei, habe sie in China viele Anhänger, die von der Regierung nach-

weislich verfolgt würden, weshalb ein grosser Teil von ihnen nach Europa 

geflohen sei, wie auch die von der Beschwerdeführerin eingereichten 

Schreiben von Glaubensgenossen und -genossinnen – die in Schweden 

inzwischen als Flüchtlinge anerkannt worden seien – zeigten. Auch habe 

die Beschwerdeführerin klare Aussagen über den Ablauf der Treffen und 

ihrer Lieblingsstelle in der Bibel machen können. Aufgrund der gefährlichen 

Situation von Gläubigen sei es denn auch überaus nachvollziehbar, dass 

die Beschwerdeführerin nicht über andere christliche Glaubensgemein-

schaften informiert sei. Es sei davon auszugehen, dass diese ähnliche Vor-

sichtsmassnahmen ergriffen wie die „Yinxinchengyi“, um ihre Mitglieder zu 

schützten.  

Schliesslich gehe es auch nicht an, die Tatsache, dass die Beschwerde-

führerin im Dezember 2014 legal einen Pass erlangt habe, dahingehend 

zu deuten, dass sie nicht verfolgt werde. Es sei zu jenem Zeitpunkt offen-

sichtlich bereits nach ihr gesucht worden. Allerdings habe die Polizei ihren 

Namen nicht gekannt und auch nicht gewusst, wo sie wohne. Dank ihres 

Aliasnamens hätten die verhafteten Glaubensschwestern sie auch nicht 

bei den Behörden verraten können. Genauso verhalte es sich mit der Tat-

sache, dass die Beschwerdeführerin China im August 2015 über den Flug-

hafen (…) habe verlassen können. So sei der Verdacht ihr und ihrer 

Schwester gegenüber mit jedem Besuch der Polizei bei ihren Eltern zu 

Hause konkreter geworden. Da aber offenbar noch keine eindeutigen Be-

weise vorgelegen hätten, sei im Zeitpunkt ihrer Ausreise wahrscheinlich 

noch kein Haftbefehl ausgestellt gewesen, weshalb sie aus ihrem Heimat-

land hätten ausreisen können. 

C.d Die Beschwerdeführerin habe ihre Familie nach ihrer Flucht zunächst 

nicht mehr kontaktiert, da es allgemein bekannt sei, dass die Behörden die 

Mobiltelefone der Bevölkerung abhörten und davon auszugehen sei, dass 

ihre Familie durch ihre Flucht und diejenige der Mutter und der Schwester 

umso mehr im Fokus der Behörden gestanden sei. In der Zwischenzeit, 

das heisst [im] April 2016, habe sie es aber trotzdem einmal gewagt, ihre 

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in China zurückgebliebene Schwester anzurufen. Dabei habe sie erfahren, 

dass die Polizei mittlerweile bereits wieder mehrfach bei ihrer Familie zu 

Hause gewesen sei, nun auch ausdrücklich nach der Beschwerdeführerin 

und der ebenfalls hierzulande weilenden Schwester gesucht habe und den 

in China verbliebenen Familienmitgliedern gedroht habe. Es sei anzuneh-

men, dass zwischenzeitlich ein Haftbefehl gegen die Beschwerdeführerin 

ausgestellt worden sei. Vor dem Hintergrund dieser Ereignisse hätten in-

zwischen auch der Vater und die ältesten Schwester ihren Heimatort ver-

lassen.  

C.e Zusammen mit der Rechtsmitteleingabe wurden unter anderem ein 

Schreiben der Beschwerdeführerin ans Bundesverwaltungsgericht betref-

fend ihre Asylgründe, ein Protokoll mit Fragen, welche die Rechtsvertrete-

rin der Beschwerdeführerin dieser gestellt hat, und die dazugehörigen Ant-

worten sowie Briefe von fünf Glaubensgenossen und -genossinnen, denen 

in Schweden respektive in Portugal wegen religiöser Verfolgung Asyl ge-

währt worden sei (beim fünften Brief mit einer Kopie des portugiesischen 

Flüchtlingsausweises und des chinesischen Passes der Verfasserin), ins 

Recht gelegt.  

D.  

Mit Schreiben vom 7. Februar 2017 bestätigte das Bundesverwaltungsge-

richt der Beschwerdeführerin den Eingang ihrer Rechtsmitteleingabe.  

E.  

Am 20. Februar 2017 stellte die Rechtsvertreterin telefonisch das Einrei-

chen der Asylentscheide jener vier Glaubensgenossen und -genossinnen 

in Aussicht, denen in Schweden Asyl gewährt worden sei.  

F.  

In seiner Zwischenverfügung vom 3. April 2017 hielt das Gericht fest, dass 

die Beschwerdeführerin den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz ab-

warten könne. Zudem hiess es ihr Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses und setzte die von ihr mandatierte Rechtsvertreterin als amtliche 

Vertreterin ein. Schliesslich lud das Gericht das SEM zur Einreichung einer 

Stellungnahme zur Beschwerde ein.  

G.  

In seiner Vernehmlassung vom 5. April 2017 – welche der Beschwerdefüh-

rerin am 25. April 2017 zur Kenntnis gebracht wurde – hielt das SEM fest, 

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dass die Beschwerdeschrift keine neuen Tatsachen und Beweismittel ent-

halte, die eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könnten.  

H.  

Mit Eingabe vom 4. Mai 2017 reichte die Rechtsvertreterin der Beschwer-

deführerin eine Kostennote ein und wies darauf hin, dass sie alle ihre Auf-

wände für die Beschwerdeführerin und ihre gleichzeitig in die Schweiz ein-

gereiste Schwester, die sie auch vertritt (vgl. Beschwerdeverfahren […]), 

der Einfachheit halber durch zwei geteilt habe.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5) 

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Seite 11 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Nach Lehre und Rechtsprechung erfüllt eine asylsuchende 

Person die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, wenn sie 

Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat, beziehungsweise solche 

mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten 

muss, sofern ihr die Nachteile gezielt und aufgrund bestimmter, in Art. 3 

Abs. 1 AsylG aufgezählter Verfolgungsmotive zugefügt worden sind, res-

pektive zugefügt zu werden drohen. Die erlittene Verfolgung oder die be-

gründete Furcht vor zukünftiger Verfolgung muss zudem sachlich und zeit-

lich kausal für die Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat und 

grundsätzlich auch im Zeitpunkt des Asylentscheides noch aktuell sein.  

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen  

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Es stellt sich zunächst die Frage, ob die Beschwerdeführerin im Zeit-

punkt ihrer Ausreise aus China ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 

AsylG ausgesetzt war und mithin Vorfluchtgründe vorliegen.  

4.2 Mit Blick auf die Zugehörigkeit der Beschwerdeführerin zur Glaubens-

gemeinschaft der „Yinxinchengyi“ kommt das Bundesverwaltungsgericht – 

anders als das SEM – zum Schluss, dass diese glaubhaft erscheint. So ist 

nachvollziehbar, dass angesichts der Tatsache, dass sich die Anhänger-

schaft von Hauskirchen in der Regel jeweils in kleinen Gruppen trifft (vgl. 

DAVID C. SCHAK, Protestantism in China: A Dilemma for the Party-State, in: 

Journal of Current Chinese Affairs, 40, 2, 2011 sowie ChinaSource, Policy, 

Implementation, and Shifting Official Perceptions of the Church in China, 

06.01.2010, wobei in diesen Quellen unter kleinen Gruppen Versammlun-

gen von dreissig bis vierzig Personen verstanden werden), keine ausge-

prägte Transparenz bezüglich der Mitgliederzahl und der Struktur dieser 

Kirchen besteht. Mithin ist es nicht abwegig, dass sich die Beschwerdefüh-

rerin jeweils mit einigen wenigen Gleichgesinnten zum Gottesdienst getrof-

fen hat, ohne genauere Kenntnis über die Hintergründe und den Aufbau 

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Seite 12 

ihrer Glaubensgemeinschaft und über die Unterschiede zu anderen Glau-

bensgemeinschaften gehabt zu haben. Auch konnte sie relativ genau dar-

über berichten, wie sie den Glauben ihm Rahmen dieser Gruppen konkret 

praktizierte.  

4.3 Demgegenüber vermögen die Verfolgungsvorbringen der Beschwerde-

führerin nicht zu überzeugen. So fällt auf, das ihre Geschichte und jene 

ihrer in die Schweiz mitgereisten Schwester in ihren Grundzügen derart 

ähnlich sind, dass sie konstruiert wirken. Beide Frauen wollen an unter-

schiedlichen Orten ausserhalb ihrer Heimatprovinz aufgrund ihrer Glau-

bensausübung und lediglich gestützt auf die Beschreibungen ihres Äusse-

ren von der Polizei gesucht worden sein, um anschliessend ungefähr zum 

gleichen Zeitpunkt in ihr Elternhaus zurückzukehren und sich gemeinsam 

auf ihre Ausreise vorzubereiten, die sie dann mit derselben Begründung 

nicht sofort, sondern erst nachdem ihre Mutter von der lokalen Polizei ge-

sucht worden sei, angetreten haben. Mit Blick auf die Verfolgungsvorbrin-

gen der Beschwerdeführerin erscheint ferner unglaubhaft, dass sie inner-

halb von nur einer Woche über ihre neue Arbeitsstelle zu ihrer Bibelgruppe 

gelangt sein will, indem sie eine Mitarbeiterin nach Gesprächen unter den 

Angestellten über Religion in ihre Hauskirche – zufälligerweise ebenfalls 

die „Yinxinchengyi“ – eingeladen habe (vgl. A10/30, F156 ff.). Bei dem von 

der Beschwerdeführerin skizzierten Vorgehen der chinesischen Behörden 

gegen ihre Glaubensgemeinschaft erscheint es unplausibel, dass eines ih-

rer Mitglieder in derart unbedachter Weise Aussenstehende in die eigene 

Gruppe bringt, zumal ein solches Verhalten insofern gegen die beschrie-

benen Regeln der „Yinxinchengyi“ zu verstossen scheint, als die Be-

schwerdeführerin wohl den richtigen Namen ihrer Mitarbeiterin kannte. 

In jedem Fall kommt aber den Ereignissen vor der Rückkehr der Beschwer-

deführerin zu ihren Eltern Ende des Jahres 2014 keine Asylrelevanz zu. So 

mangelt es ihnen am dafür erforderlichen zeitlichen Kausalzusammenhang 

zur Ausreise, dauerte es ausgehend von den beiden Vorfällen vom Juni 

und vom September 2014 doch noch fast ein Jahr, bis die Beschwerdefüh-

rerin China verliess. Zudem sind die Anhaltspunkte, auf die sich die Polizei 

nach Angaben der Beschwerdeführerin zwecks Suche nach ihr abgestützt 

habe (Aussehen und Bekleidung, aber kein Name), derart vage, dass sie 

eine Identifikation der Beschwerdeführerin nach ihrer Rückkehr an den 

Wohnort ihrer Eltern wohl nicht mehr zugelassen hätten. Die Beschwerde-

führerin gesteht denn auch selbst ein, dass sich nach ihrer Heimkehr her-

ausgestellt habe, dass dort nicht nach ihr gesucht worden sei (vgl. Be-

E-732/2017 

Seite 13 

schwerdeschrift, S. 9; vgl. A10/30, F83).  Auch die zwecks Suche der Mut-

ter von der Polizei durchgeführten Hausdurchsuchungen stellen mit Blick 

auf die Beschwerdeführerin keine genügend intensiven und damit keine 

asylrelevanten Verfolgungshandlungen dar. Der von der Beschwerdefüh-

rerin geltend gemachte Verdacht der Polizei, dass auch sie und ihre 

Schwester Mitglieder einer Hauskirche seien, hatte keine weiteren, 

schwerwiegenderen Konsequenzen für sie. Insbesondere schien sich die 

Polizei dadurch nicht zu ihrer Verhaftung veranlasst zu sehen.  

4.4 Die Akten ihrer Schwester, welche das Gericht, wie von der Beschwer-

deführerin verlangt, im vorliegenden Fall von Amtes wegen beigezogen 

hat, sowie die mit der Rechtsmitteleingabe eingereichten Beweismittel ver-

mögen daran nichts zu ändern. Das Schreiben der Beschwerdeführerin 

ans Gericht, die von der Rechtsvertreterin mit der Beschwerdeführerin 

durchgeführte Befragung sowie die Schreiben der Anhänger der „Yinxin-

chengyi“ stützten lediglich die vom Gericht nicht bezweifelte Glaubenszu-

gehörigkeit der Beschwerdeführerin. Auf die Schlussfolgerungen des Ge-

richts bezüglich der Asylrelevanz der Verfolgungsvorbringen haben sie je-

doch keinen Einfluss. Die von der Rechtsvertreterin am 20. Februar 2017 

telefonisch in Aussicht gestellten schwedischen Asylentscheide von Glau-

bensgenossen wurden bis heute nicht beim Gericht eingereicht.  

4.5 Nach dem Gesagten folgt, dass die Beschwerdeführerin keine Vor-

fluchtgründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnte.  

5.  

5.1 Indes ist damit noch nicht beantwortet, ob der Beschwerdeführerin bei 

einer Rückkehr nach China ernsthafte Nachteile drohen würden und ihr 

deshalb wegen subjektiven Nachfluchtgründen die Flüchtlingseigenschaft 

zuzuerkennen wäre. Das SEM ist dieser Frage in der angefochtenen Ver-

fügung nur ungenügend nachgegangen, hielt es doch lediglich fest, dass 

angesichts der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen der Beschwerdeführerin 

weder ihre Vorfluchtgründe noch eine asylrelevante Gefährdung bei ihrer 

Rückkehr nach China wahrscheinlich seien.  

5.2 Abzuklären bleibt insbesondere, inwiefern die Beschwerdeführerin bei 

der Wiedereinreise in China eine asylrelevante Behandlung zu befürchten 

hätte, weil sie in der Schweiz um flüchtlingsrechtlichen Schutz nachgesucht 

hat und ihr Schengen-Visum bereits [Mitte] 2015, das heisst vor fast zwei 

Jahren abgelaufen ist. So ist eine Gefährdung von chinesischen Staatsan-

gehörigen, die im Ausland ein Asylgesuch gestellt und gegen ausländische 

E-732/2017 

Seite 14 

Migrationsgesetze verstossen haben, bei der Rückkehr in ihren Heimat-

staat angesichts der vom Gericht konsultierten Quellen nicht von vorneher-

ein von der Hand zu weisen (vgl. Australian Refugee Review Tribunal, Re-

search Response CHN31786 China – Ship Jumpers – Failed Asylum See-

kers, 15. Mai 2007; Australian Refugee Review Tribunal, Country Advice 

China CHN36150 – Tianjin – Asylum seekers – Political lunatics – Psychi-

atric care – Underground Catholics – Song Pingshun – Death penalty, 24. 

Februar 2010; Administrative Appeals Tribunal Australia [AATA], AATA 

Case No. 1508271, 29. August 2016; U.S. Department of State, Country 

Reports on Human Rights Practices for 2016 – China, 3. März 2017). Auch 

ist der Frage nachzugehen, ob die plausible Glaubenszugehörigkeit der 

Beschwerdeführerin – die den Behörden in China angesichts des von der 

Polizei geäusserten Verdachts im Rahmen der Hausdurchsuchungen al-

lenfalls bekannt ist – das Risiko einer asylrelevanten Behandlung bei der 

Rückkehr nach China erhöhen könnte. Schliesslich wäre – unter anderem 

allenfalls mittels Abklärungen vor Ort – in Erfahrung zu bringen, ob die Mut-

ter der Beschwerdeführerin immer noch unbekannten Aufenthaltes ist oder 

mittlerweile von den chinesischen Behörden verhaftet wurde und wo der 

Vater und die älteste Schwester der Beschwerdeführerin sich gegenwärtig 

aufhalten.    

5.3 Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass sich gestützt auf die aktuelle 

Aktenlage nicht zuverlässig abschätzen lässt, wie hoch die Wahrschein-

lichkeit ist, dass der Beschwerdeführerin aufgrund der zuvor dargelegten 

Umstände bei einer Rückkehr nach China ernsthafte Nachteile im Sinne 

von Art. 3 AsylG drohen. Diesbezüglich ist der entscheidrelevante Sach-

verhalt somit derzeit nicht umfassend abgeklärt. Die in E. 5.2 erwähnten 

vorzunehmenden Abklärungen dürften sich umfangreich gestalten, wes-

halb sie den Rahmen des Beschwerdeverfahrens sprengen. Überdies soll 

der Beschwerdeführerin der Instanzenzug erhalten bleiben. Folglich er-

scheint es im vorliegenden Fall angezeigt, die Sache zwecks Vornahme 

weiterer Untersuchungen bezüglich der Flüchtlingseigenschaft der Be-

schwerdeführerin gestützt auf Art. 61 Abs. 1 VwVG ans SEM zurückzuwei-

sen.  

6.  

6.1 Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit die Asylgewährung beantragt 

wird, und die Verfügung vom 30. Dezember 2016 zu bestätigen, soweit da-

rin das Asylgesuch der Beschwerdeführerin abgelehnt wird (Ziff. 2 des Dis-

positivs der angefochtenen Verfügung). 

E-732/2017 

Seite 15 

6.2 Soweit die Flüchtlingseigenschaft (Ziff. 1 des Dispositivs der angefoch-

tenen Verfügung), die Wegweisung aus der Schweiz (Ziff. 3) und den Voll-

zug der Wegweisung (Ziff. 4 und 5) betreffend, ist die Verfügung vom 30. 

Dezember 2016  aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur 

Feststellung des Sachverhalts und anschliessender neuer Entscheidung 

an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

7.  

7.1 Angesichts des Hälftigen Obsiegens der Beschwerdeführerin wären ihr 

Verfahrenskosten im Umfang von Fr. 300. aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 

VwVG; Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). Das auf Beschwerdeebene gestellt Gesuch um Gewährung 

der unentgeltlichen Prozessführung wurde indes mit Zwischenverfügung 

vom 3. April 2017 gutgeheissen (vgl. Bst. F). Demnach sind der Beschwer-

deführerin keine Verfahrenskosten aufzuerlegen.  

7.2 Überdies ist die Beschwerdeführerin im Umfang ihres Obsiegens – hier 

wie gesagt zur Hälfte – für die ihr erwachsenen notwendigen Kosten zu 

Lasten der Vorinstanz zu entschädigen (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 ff. 

VGKE). Im Umfang des Unterliegens ist sodann zu Lasten des Gerichts ein 

Honorar für die Rechtsverbeiständung auszubezahlen. Gemäss Art. 12 

VGKE sind für amtlich bestellte Anwältinnen und Anwälte Art. 8-11 VGKE 

anwendbar. 

Der in der Kostennote von Rechtsanwältin Sabrina Weisskopf vom 4. Mai 

2017 ausgewiesene Aufwand von 9.84 Stunden ist als angemessen zu be-

trachten. Beim angegebenen und auch mit Blick auf Art. 8-11 VGKE ange-

messenen Stundenansatz von Fr. 220. zuzüglich Mehrwertsteuer und 

Auslagen von Fr. 87. resultiert – wie ausgewiesen – ein Honorar von rund 

Fr. 2‘432. Dieses ist hälftig durch das SEM und das Bundesverwaltungs-

gericht zu vergüten.     

     

(Dispositiv nächste Seite)  

E-732/2017 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit die Asylgewährung beantragt 

wird, und die Verfügung vom 30. Dezember 2016 wird bestätigt, soweit da-

rin das Asylgesuch der Beschwerdeführerin abgelehnt wird (Ziff. 2 des Dis-

positivs der angefochtenen Verfügung). 

Soweit die Flüchtlingseigenschaft (Ziff. 1 des Dispositivs der angefochte-

nen Verfügung), die Wegweisung aus der Schweiz (Ziff. 3) und den Vollzug 

der Wegweisung (Ziff. 4 und 5) betreffend, wird die Verfügung vom 30. De-

zember 2016  aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur 

Feststellung des Sachverhalts und anschliessender neuer Entscheidung 

an die Vorinstanz zurückgewiesen.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin eine reduzierte Par-

teientschädigung in der Höhe von Fr. 1‘216. auszurichten. 

4.  

Der als unentgeltlichen Rechtsbeiständin eingesetzten Rechtsvertreterin 

wird zu Lasten des Gerichts ein amtliches Honorar von Fr. 1‘216. zuge-

sprochen.  

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Regina Derrer 

 

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