# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4e42924e-3f76-585d-ba15-6bdc15036090
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-24
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 24.08.2021 II 2021 44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2021-44_2021-08-24.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2021 44

Entscheid vom 24. August 2021 

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Stefanie Zlauwinen, a.o. Gerichtsschreiberin

Parteien A.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.________,

gegen

Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 
6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Ergänzungsleistungen (Vermögensverzicht)

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Sachverhalt:

A. A.________ (geb. ____1957) hatte am 15. Januar 1996 ihr Einzelunter-
nehmen "C.________ Internet A.________" im Internet eintragen lassen, welche 
"Organisation, Programmierung und Publikationen im Internet-Bereich" bezweck-
te. Über das Einzelunternehmen wurde am 6. Mai 2015 der Konkurs eröffnet. Am 
3. September 2015 wurde das Konkursverfahren geschlossen und das Einzelun-
ternehmen von Amtes wegen gelöscht. 

Mit drei Partnern gründete A.________ im Dezember 2005 zudem die 
C.________ GmbH, welche Dienstleistungen, Programmierung und Publikatio-
nen in den Bereichen Internet und Datenbanken bezweckt. A.________ hielt ei-
nen Stammanteil von Fr. 5'000.-- des gesamten Stammkapitals von Fr. 20'000.--; 
sie versah - wie ihre drei Partner - die Funktion einer Gesellschafterin sowie Vor-
sitzenden der Geschäftsführung und Liquidatorin und zeichnete mit Einzelunter-
schrift. Die   C.________ GmbH beabsichtigte, nach ihrer Gründung das Ge-
schäft der im Handelsregister eingetragenen Einzelfirma C.________ Internet 
A.________ zu übernehmen. Diese Übernahme wurde jedoch offensichtlich nicht 
realisiert. Im November 2019 wurde die C.________ GmbH von Amtes wegen 
gelöscht, weil die Gesellschaft keine Geschäftstätigkeit mehr aufwies, keine ver-
wertbaren Aktiven mehr hatte und kein Interesse an der Aufrechterhaltung der 
Eintragung geltend gemacht wurde. 

Während diesen Jahren litt A.________ an gesundheitlichen Problemen und be-
treute ihre ebenfalls gesundheitlich angeschlagene (Halb-)Schwester 
D.________. 

Am 5. Juli 2004 war E.________., der Vater von A.________, verstorben. Mit ih-
rer Schwester (F.________, geb. _____1952) bildet(e) A.________ die Erben-
gemeinschaft E.________. Am 16. April 2008 war G.________, die Mutter von 
A.________, verstorben. Mit ihrer Schwester F.________ sowie ihrer Halb-
schwester D.________ bildet(e) A.________ die Erbengemeinschaft 
G.________. 

Seit dem 1. Juni 2015 wird A.________ von der Fürsorgebehörde H.________ 
mittels wirtschaftlicher Sozialhilfe unterstützt. Seit dem 1. Juni 2019 bezieht sie 
eine - infolge Vorbezugs gekürzte - AHV-Rente (Vi-act. 6). 

Mit Gesuch vom 8. April 2019 meldete sich A.________ bei der Ausgleichskasse 
Schwyz zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) zur AHV an (Vi-act. 1). Am 

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7. Mai 2019 reichte das Fürsorgesekretariat H.________ der Ausgleichskasse 
diverse Unterlagen ein (Vi-act. 2). 

B. Mit Verfügung vom 24. Oktober 2019 verneinte die Ausgleichskasse 
Schwyz aufgrund der ihr vorliegenden Akten einen Anspruch von A.________ 
auf die Ausrichtung von EL ab dem 1. Juni 2019 (Vi-act. 33). Beim Vermögen 
berücksichtigte die Ausgleichkasse Schwyz einen Vermögensverzicht von 
Fr. 510'000.-- (Vi-act. 34-1/2). 

C. Gegen diese Verfügung vom 24. Oktober 2019 erhob A.________ am 21. 
November 2019 Einsprache (vgl. Vi-act. 35). Mit Schreiben vom 25. November 
2019 forderte die Ausgleichskasse Schwyz A.________ auf, eine ausführliche 
Begründung ihrer Einsprache nachzureichen (vgl. Vi-act. 35). Aufgrund der per-
sönlichen Situation von A.________ wurde in der Folge das Einspracheverfahren 
- bis zum Vorliegen einer Einsprachebegründung - mit Verfügung vom 16. März 
2020 sistiert (vgl. Vi-act. 38; 40; 41).

D. Die Ausgleichskasse Schwyz forderte A.________ mit Schreiben vom 
12. August 2020 auf, die Einsprachebegründung inkl. Unterlagen bis 7. Septem-
ber 2020 einzureichen (vgl. Vi-act. 42). Aufgrund der von A.________ etappen-
weise eingereichten Unterlagen (vgl. Vi-act. 44-70) stellte ihr die Ausgleichskas-
se Schwyz mit Schreiben vom 2. November 2020 eine provisorische Neuberech-
nung zu und verlangte weitere Unterlagen und Angaben. Die Ausgleichskasse 
wies darauf hin, dass es nicht die Aufgabe der Ausgleichskasse sein kann, in den 
eingereichten Unterlagen nach rechtserheblichen Tatsachen und Beweismitteln 
zu suchen, sondern dass eine saubere Darstellung mit Verweis auf Belege einzu-
reichen sei (vgl. Vi-act. 74). Hiernach reichte A.________ etappenweise weitere 
Unterlagen ein (vgl. Vi-act. 77-90).

E. Am 4. März 2021 entschied die Ausgleichskasse wie folgt über die Ein-
sprache (Entscheid Nr. 1262/19):

1. Die Sistierung vom 16. März 2020 wird aufgehoben.
2. Die Einsprache vom 21. November 2019 wird im Sinne der Erwägungen 

abgewiesen.
3. Das Verfahren ist kostenlos.
(4./5. Rechtsmittelbelehrung; Zustellung). 

Die Ausgleichskasse Schwyz berücksichtigte neu einen Vermögensverzicht von 
Fr. 544'000.-- bzw. Fr. 534'000.-- für die Jahre 2019 bzw. 2020.

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F. Mit Eingabe vom 22. April 2021 (Postaufgabe am gleichen Tag) lässt 
A.________ unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes über die Ostertage 
fristgerecht (vgl. Vi-act. 104-1/1) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kan-
tons Schwyz erheben mit folgenden Anträgen:

1. Der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben und es sei 
festzustellen, dass die Beschwerdeführerin rückwirkend per 01.06.2019 
Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur AHV hat. Zudem sei die 
Beschwerdegegnerin zu verpflichten, über die konkrete Höhe der 
Ergänzungsleistungen neu zu entscheiden.

2. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Sachverhaltsabklärung an die 
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3. Der Beschwerdeführerin sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren die 
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und ihr sei in der Person des 
Unterzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu Lasten der 
Beschwerdegegnerin.

Mit Eingaben vom 26. April 2021 und 28. April 2021 lässt die Beschwerdeführerin 
weitere Belege einreichen.

G. Mit Vernehmlassung vom 17. Mai 2021 beantragt die Ausgleichskasse 
Schwyz in der vorliegenden Angelegenheit was folgt:

1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 22. April 2021 sei abzuweisen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss Gesetz.

H. Auf Verlangen des Gerichts vom 7. Juni 2021 reicht die Beschwerdeführe-
rin weitere Unterlagen ein. Mit Schreiben vom 9. Juli 2021 teilt die Vorinstanz ih-
ren Verzicht auf eine Stellungnahme mit.

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG; 
SR 831.30) gewähren der Bund und die Kantone Personen, welche die Voraus-
setzungen nach den Art. 4 bis 6 ELG erfüllen, Ergänzungsleistungen (EL) zur 
Deckung ihres Existenzbedarfs. Nach Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG haben unter ande-
rem Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz An-
spruch auf EL, wenn sie eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversiche-
rung beziehen. Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den 
die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (vgl. Art. 
9 Abs. 1 [a]ELG [in der bis 31.12.2020 geltenden Fassung]). Die Bestimmungen 

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zu den anerkannten Ausgaben und anerkannten Einnahmen (Art. 10 f. ELG) 
wurden per 1. Januar 2021 revidiert.

1.1.2 Die Übergangsbestimmungen zur per 1. Januar 2021 in Kraft gesetzten 
ELG-Revision vom 22. März 2019 und 20. Dezember 2019 betreffen Bezüger 
von Ergänzungsleistungen, welche im Zeitpunkt der EL-Reform bereits Ergän-
zungsleistungen bezogen haben, die Art. 16a f. ELG (betreffend Rückerstattung 
rechtmässig bezogener Leistungen) sowie Art. 11a Abs. 3 f. ELG (Vermögens-
verzicht bei unbegründetem Verbrauch von jährlich mehr als 10% des Vermö-
gens seit Entstehung des Anspruchs auf eine AHV-Rente bzw. ab 10 Jahre vor 
Beginn des Anspruchs auf eine Altersrente der AHV). 

Das Übergangsrecht ist nur auf laufende EL-Fälle anwendbar. Auf neue EL-Fälle 
kommt ab dem 1. Januar 2021 ausschliesslich das neue Recht zur Anwendung. 
Als laufende EL-Fälle gelten Fälle, in denen der EL-Anspruch vor dem 1. Januar 
2021 entstanden ist. Dies gilt auch, wenn die EL erst nach dem 1. Januar 2021 
verfügt und ausbezahlt werden, sofern der Beginn des EL-Anspruches vor die-
sem Datum liegt. Als neue EL-Fälle gelten Fälle, in denen der EL-Anspruch nach 
dem 31. Dezember 2020 entstanden ist (Kreisschreiben des Bundesamtes für 
Sozialversicherungen BSV zum Übergangsrecht der EL-Reform [KS-R EL], gültig 
ab 1.1.2021, Rz. 1301 ff.). 

1.1.3 Der Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung besteht gemäss dem 
unveränderten Art. 12 Abs. 1 ELG ab Beginn des Monats, in dem die Anmeldung 
eingereicht worden ist, sofern sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt 
sind. 

Die Beschwerdeführerin hat ihr Gesuch bereits im Jahr 2019 eingereicht, womit 
der Anspruch, sofern sie die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, auch im Jahr 
2019 beginnt. Abzustellen ist daher auf das bis 31. Dezember 2020 geltende 
Recht. 

1.2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Dazu 
gehören u.a. Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen sowie 
ein Anteil am Reinvermögen (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. b und c ELG). Dieser beträgt 
einen Fünfzehntel, bei Altersrentnern einen Zehntel des Reinvermögens, soweit 
es bei alleinstehenden Personen Fr. 37'500.-- übersteigt (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. c 
aELG).

1.3 Es gilt der Grundsatz, dass bei der Anspruchsberechnung nur die tatsäch-
lich vereinnahmten Einkünfte und Vermögenswerte zu berücksichtigen sind, über 
welche die EL-berechtigte Person ungeschmälert verfügen kann (vgl. Urteil BGer 

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9C_135/2020 vom 30.9.2020 Erw. 5.5 mit Hinweis auf Urteil BGer 9C_447/2016 
vom 1.3.2017 Erw. 4.2.1; Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV,       
2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2009, S. 148). Dies gilt selbst dann, wenn der Leis-
tungsansprecher vor der Anmeldung zum Bezug der EL über seine Verhältnisse 
gelebt haben könnte. Das Ergänzungsleistungssystemn (in der bis Ende 2020 
geltenden Ausprägung) bietet nämlich keine gesetzliche Handhabe dafür, eine 
wie auch immer geartete Lebensführungskontrolle vorzunehmen und danach zu 
fragen, ob die Rentenberechtigten in der Vergangenheit innerhalb oder oberhalb 
einer "Normalitätsgrenze" oder über ihre Verhältnisse gelebt haben (vgl. BGE 
115 V 352 Erw. 5, vollständig publiziert in ZAK 1990 353 ff.; Carigiet/Koch, 
a.a.O., S. 173). 

1.4 Dieser Grundsatz findet indes dort eine Einschränkung, wo die versicherte 
Person auf Vermögen verzichtet hat bzw. wo sie einen Rechtsanspruch auf be-
stimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon faktisch aber nicht Gebrauch 
macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt (vgl. Carigiet/Koch, a.a.O., S. 148 ff.). 
Gestützt auf Art. 11 Abs. 1 lit. g aELG werden daher als Einnahmen auch Ein-
künfte und Vermögenswerte angerechnet, auf die verzichtet worden ist. Eine 
Verzichtshandlung liegt vor, wenn die anspruchsberechtigte Person ohne rechtli-
che Verpflichtung und ohne adäquate - gleichwertige - Gegenleistung auf Ein-
künfte oder Vermögen verzichtet hat. In diesem Fall kann sich der Versicherte 
nicht auf den gegebenen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die Frage 
nach den Gründen für den Vermögensrückgang gefallen und allenfalls mangels 
entsprechender Beweise als hypothetisches Vermögen entgegenhalten lassen 
(vgl. BGE 121 V 204 Erw. 4a/b). Die Voraussetzung "ohne rechtliche Verpflich-
tung" bzw. "ohne adäquate Gegenleistung" müssen indes nicht kumulativ erfüllt 
sein; es ist ausreichend, wenn alternativ eines der beiden Elemente gegeben ist 
(vgl. BGE 131 V 329 Erw. 4.2 ff. mit Hinweis). Dabei ist es unerheblich, ob beim 
Verzicht der Gedanke an eine Ergänzungsleistung eine Rolle gespielt hat oder 
nicht (vgl. Carigiet/Koch, a.a.O., S. 173).

1.5 Für die Berücksichtigung eines Vermögensverzichts in der EL-Berechnung 
ist unerheblich, wie weit die Verzichtshandlung zurückliegt (vgl. Carigiet/Koch, 
a.a.O., S. 176). Ein hypothetisches Vermögen ist also auch dann anzurechnen, 
wenn die Verzichtshandlung sehr lange zurückliegt (vgl. BGE 120 V 182 Erw. 4 
f.; Urteil BGer 9C_198/2010 vom 9.8.2010 Erw. 3.2). Der Aspekt des Zeitablaufs 
wird durch die jährliche Reduktion gemäss Art. 17a der Verordnung über die Er-
gänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 
15. Januar 1971 ([a]ELV [in der bis 31.12.2020 geltenden Fassung]; SR 831.301) 

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berücksichtigt. Danach wird der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, 
auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10'000.-- reduziert.

1.6 Beim Fehlen von Einkommen oder Vermögen bzw. dessen Verbrauch han-
delt es sich um anspruchsbegründende Tatsachen, welche aufgrund der allge-
meinen Beweislastverteilung durch die leistungsansprechende Person zu bewei-
sen sind (vgl. BGE 121 V 204 Erw. 6a; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 174). In Bezug 
auf Art. 11 Abs. 1 lit. g aELG hat die versicherte Person mithin das Bestehen ei-
ner rechtlichen Verpflichtung bzw. den Erhalt einer adäquaten Gegenleistung zu 
belegen, wobei blosses Glaubhaftmachen nicht genügt, sondern der Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (vgl. BGE 121 V 204 Erw. 6b/c). Da-
nach gilt ein Beweis als erbracht, wenn für die Richtigkeit der Sachbehauptung 
nach objektiven Gesichtspunkten derart gewichtige Gründe sprechen, dass an-
dere denkbare Möglichkeiten vernünftigerweise nicht massgeblich in Betracht fal-
len (vgl. Urteil BGer 9C_732/2014 vom 12.12.2014 Erw. 4.1.1 mit Hinweis auf Ur-
teil BGer 4A_319/2014 vom 19.11.2014 Erw. 4.1). Im Falle der Beweislosigkeit, 
d.h. wenn es dem Leistungsansprecher nicht gelingt, einen (überdurchschnittli-
chen) Vermögensrückgang zu belegen oder Gründe dafür rechtsgenügend dar-
zutun, wird ein Vermögensverzicht angenommen und ein hypothetisches Vermö-
gen sowie darauf entfallender Ertrag angerechnet (vgl. BGE 121 V 204 Erw. 6a; 
Riemer-Kafka/Wittwer, Der Verzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG unter 
besonderer Berücksichtigung der Kapitalzahlung in der zweiten Säule [2. Teil], 
SZS 2013, S. 413 ff., 417). 

1.7 Das Verwaltungsverfahren und der erstinstanzliche Sozialversicherungs-
prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz sowie vom Grundsatz der freien Be-
weiswürdigung beherrscht (vgl. Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c des Bundesgeset-
zes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6.10.2000 
[ATSG; SR 830.1]. Gemäss dem Untersuchungsgrundsatz haben der Versiche-
rungsträger oder das Durchführungsorgan und im Beschwerdefall das kantonale 
Versicherungsgericht von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des 
rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Die Versicherten resp. die Parteien 
trifft hingegen eine Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; 
BGE 136 V 376 Erw. 4.1.1; BGE 110 V 48 Erw. 4a), vor allem in Bezug auf Tat-
sachen, die sie besser kennen als die (Verwaltungs- oder Gerichts-)Behörde und 
welche diese sonst gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben könn-
te (vgl. Urteil BGer 9C_669/2016 vom 20.12.2016 Erw. 7.1; Urteil BGer 
9C_238/2015 vom 6.7.2015 Erw. 3.2.1 je mit Hinweisen). Nicht Aufgabe der 
Verwaltung (und auch nicht des Gerichts) kann es sein, in einem Stapel von Be-

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legen nach rechtserheblichen Tatsachen und Beweismitteln zu suchen (vgl. BGE 
134 II 244 Erw. 2.4.2; 132 I 249 Erw. 5; 130 V 177 Erw. 5.4.1; VGE II 2018 28 
vom 26.6.2018 Erw. 4.2.6). 

2.1.1 Die Vorinstanz ermittelte mit der Verfügung vom 24. Oktober 2020 per 
1. Januar 2019 einen Vermögensverzicht von Fr. 510'000.-- wie folgt (Vi-act. 32; 
Beträge in Franken; mit Korrektur teils falscher Jahreszahlen):

Berechnung Vermögensverzehr

Rente AHV/IV 0.--
andere Renten 0.--
Erwerbseinkommen 0.--
= Total Einnahmen 0.--

Lebensbedarf 19'450.--
KK-Prämie 5'593.20
Wohnungsmiete 14'400.--
Krankheitskosten gem. Veranlagung 2008 4'057.--
= Total Ausgaben 43'500.20

Vermögensverzehr pro Jahr 43'500.20
>> aufgerundet auf die nächsten Fr. 5'000.-- 45'000.--

Jahr 2004
Vermögen per 31.12.2003 268.--
+ Teilzahlung EG E.________ + 50'000.--
+ Ausgleich Erbe gem. Aufstellung (unklar, wenn bezahlt?) + 25'000.--
./. Vermögensverzehr - 45'000.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2004 30'268.--
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2004 278'296.--
= ungeklärte Vermögenszunahme 2004 + 248'028.--

Geschäftsgewinn/-verluste
Gewinn 2004 +47'465.--
Geschäftsaktiven
Stand per 31.12.2003 3'235.--
Stand per 31.12.2004 80'337.--

Geschäftspassiven
Stand per 31.12.2003 9'957.--
Stand per 31.12.2004 8.960.--
> Die Vermögenszunahmen in diesem Jahr sowohl beim Privat- wie beim 
Geschäftsvermögen sind nicht nachvollziehbar.

Jahr 2005

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Vermögen per 31.12.2004 278'296.--
+ Zahlung EG E.________ + 15'798.--
./. Vermögensverzehr - 45'000.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2005 249'094.--
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2005 ?.--
= ungeklärte Vermögensabnahme 2005 ?.--
> Vermögensstand per 31.12.2005 unklar, da Ermessensveranlagung wegen 
Nichteinreichen der Steuererklärung. Berechnung Vermögensstand per 31.12.2005 
aufgrund der vorhandenen Akten.

Jahr 2006
Vermögen per 31.12.2005 249'094.--
+ Zahlung EG E.________ + 12'000.--
+ Zahlung Anteil Liegenschaftsverkauf EG E.________ + 179'157.--
./. Vermögensverzehr - 45'000.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2006 395'251.--
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2006 ?.--
= ungeklärte Vermögensabnahme 2006 ?.--
> Vermögensstand per 31.12.2005/31.12.2006 unklar, da Ermessensveranlagung 
wegen Nichteinreichen der Steuererklärung. Berechnung Vermögensstand per 
31.12.2006 aufgrund der vorhandenen Akten.

Jahr 2007
Vermögen per 31.12.2006 395'251.--
+ Zahlung EG E.________ + 21'191.--
./. Vermögensverzehr - 45'000.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2007 371'442.--
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2007 10'020.--
= ungeklärte Vermögensabnahme 2007 - 361'422.--
> Vermögensstand per 31.12.2007 unklar, da Ermessensveranlagung im Jahr 
2007. Berechnung Vermögensstand per 31.12.2007 aufgrund der vorhandenen 
Akten.

Geschäftsgewinn/-verluste
Verlust 2007 - 46'934.--

Geschäftsaktiven
Stand per 31.12.2006 ?
Stand per 31.12.2007 10'800.--
Geschäftspassiven
Stand per 31.12.2006 ?
Stand per 31.12.2007 39'621.--
> Vermögensstand per 31.12.2006 unklar, da Ermessensveranlagung wegen 
Nichteinreichen der Steuererklärung. Berechnung Vermögensstand per 31.12.2006 
aufgrund der vorhandenen Akten.

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Jahr 2008
Vermögen per 31.12.2007 10'020.--
+ Zahlung EG E.________ + 116'000.--
./. Vermögensverzehr - 45'000.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2008 81'020.--
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2008 170'865.--
= ungeklärte Vermögenszunahme 2008 + 89'845.--

Geschäftsgewinn/-verluste
Verlust 2008 - 68'334.--

Geschäftsaktiven
Stand per 31.12.2007 10'800.--
Stand per 31.12.2008 47'586.--
Geschäftspassiven
Stand per 31.12.2007 39'621.--
Stand per 31.12.2008 11'251.--

> Vermögenszunahme Privatvermögen 2008 unklar? (evt. weitere 
Erbauszahlung?) Gem. Berechnung des Erbanteils hätte versicherte Person 
(nachfolgend vP) nämlich im Jahr 2008 noch einen Restanspruch von rund 
Fr. 82'000.00 gehabt, wofür uns die Belege fehlen. 
> Zunahme der Geschäftsaktiven um Fr. +36'786.00 sowie Abnahmen der 
Geschäftsschulden von Fr. -28'370.00 - und das, obwohl ein Geschäftsverlust von 
Fr. 68'334.00 deklariert wurde?

Jahr 2009
Vermögen per 31.12.2008 170'865.--
+ Zahlung EG G.________ 174'000.--
./. Vermögensverzehr - 45'000.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2009 299'865.--
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2009 38'861.--
= ungeklärte Vermögensabnahme 2009 - 261'004.--

Geschäftsgewinn/-verluste
Verlust 2009 - 62'957.--

Geschäftsaktiven
Stand per 31.12.2008 47'586.--
Stand per 31.12.2009 73'602.--
Geschäftspassiven
Stand per 31.12.2008 11'251.--
Stand per 31.12.2009 16'474.--

> Zunahme der Geschäftsaktiven um Fr. +26'016.00 und Zunahme der Schulden 
um Fr. 5'223.00

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Jahr 2010
Vermögen per 31.12.2009 38'861.--
Vermögen per 31.12.2010 23'256.--
= ungeklärte Vermögensabnahme 2010 - 15'605.--

Geschäftsgewinn/-verluste
Verlust 2010 - 24'977.--

Geschäftsaktiven
Stand per 31.12.2009 73'602.--
Stand per 31.12.2010 16'666.--
Geschäftspassiven
Stand per 31.12.2009 16'474.--
Stand per 31.12.2010 10'438.--

Zusammenfassung

vP begründet die Vermögensdifferenzen einerseits mit den Erbschaften. 
Ausserdem teilt vP mit, dass sie von 1997 bis 2004 regelmässig im Spital war 
(über 15 teilweise schwere Operationen). Bis 2010 musste sich vP weiteren 
Operationen unterziehen und musste deshalb auch Aufträge abweisen. In der 
Hoffnung, die Firma trotzdem am Leben zu erhalten, habe sie viel Geld in die 
Firma investiert. In den Jahren 2003 - 2013 hat sie zusätzlich die älteste Schwester 
betreut, die an Schizophrenie erkrankt sei und immer wieder den Bezug zur 
Realität verloren hatte. 2013 hat sie die Betreuung der Schwester an die KESB 
abgegeben.

Aufgrund dieser Angaben ist davon auszugehen, dass ein grosser Teil des 
Privatvermögens in die Einzelfirma und allenfalls auch in die GmbH investiert 
wurden. Aufgrund fehlender Bilanzen/Erfolgsrechnungen sind die 
Geschäftstätigkeiten und auch allfällige Einlagen in die Firmen überhaupt nicht 
nachvollziehbar.

Infolge fehlender Belege werden die nicht nachvollziehbaren 
Vermögensabnahmen des Privatvermögens als Verzicht angerechnet. Die 
Einlagen in die Firma können nicht belegt werden; ausserdem wurden Einlagen 
gemacht, obwohl die Firma Verluste erzielte, was ebenfalls als Verzicht 
anzuschauen ist.

Anrechnung Verzicht
2007 ungeklärte Vermögensabnahme 360'000.--
2009  ungeklärte Vermögensabnahme 260'000.--

Verzicht per 01.01.2008 360'000.--
Verzicht per 01.01.2009 350'000.--
Verzicht per 01.01.2010 (alt 340'000.00 + neu 260'000.00) 600'000.--
Verzicht per 01.01.2011 590'000.--
Verzicht per 01.01.2019 510'000.--

12

2.1.2 Die Verfügung vom 24. Oktober 2019 enthielt folgenden "Kommentar zur 
Berechnung":

Die Berechnung erfolgt aufgrund der eingereichten Belege und Angaben. Im 
Zusammenhang mit den Erbteilungen fehlen noch immer einige Belege; 
ausserdem ist die Teilung des Nachlasses des Vaters nicht vollständig 
nachvollziehbar.

Auch die Vermögensdifferenzen der Jahre 2004 bis 2010 sind infolge fehlender 
Steuerzahlen und Belege nicht restlos nachvollziehbar. Die Vermögensabnahmen 
werden teilweise damit begründet, dass viel Geld in die Firma investiert wurde. 
Diese Einlagen sind für uns aufgrund fehlender Belege ebenfalls nicht vollständig 
nachvollziehbar. Ausserdem ist in den Steuerzahlen teilweise ersichtlich, dass aus 
der Firma grosse Verluste resultierten und trotzdem weiterhin Privatvermögen 
investiert wurde. Die nicht geklärten Vermögensdifferenzen werden als 
Vermögensverzicht angerechnet. 

Bei einer Einsprache oder Neuanmeldung sind zwingend weitere 
Belege/Abklärungen zu den Erbteilungen und den Vermögensdifferenzen 
notwendig. 

2.2.1 Gestützt auf die ergänzenden Sachverhaltsabklärungen im Einsprachever-
fahren nahm die Vorinstanz am 26. Februar 2021 folgende Neuberechnung des 
Vermögensverzichts vor (Vi-act. 92):

Berechnung Vermögensverzehr 2004

Rente AHV/IV 0.--
andere Renten 0.--
SE-Einkommen gem. VV 2004 47'465.--
= Total Einnahmen 47'465.--

Lebensbedarf 2004 17'300.--
KK-Prämie gem. STE 2005 6'089.--
Wohnungsmiete (Privatanteil ohne Geschäft) 19'140.--
Krankheitskosten gem. VV 2004 1'574.--
= Total Ausgaben 44'103.--

Kein Vermögensverzehr, da Mehreinnahmen 0.--

Jahr 2004
Vermögen per 31.12.2003 268.--
+ Teilzahlung EG E.________ + 50'000.--
+ Zahlung EG E.________ (21.12.2004) + 10'000.--
+ Zahlung EG E.________ (28.12.2004) + 1'000.--
./. Zahlung an C.________ (03.08.2004) - 6'000.--
./. Zahlung an C.________ (30.08.2004) - 6'000.--
./. Zahlung an C.________ (15.12.2004) - 1'400.--
./. Zahlung an C.________ (30.12.2004) - 3'031.--
./. Zahlung an Herrn I.________ (Darlehen) am 20.12.2004   - 40'000.--

13

./. Vermögensverzehr 0.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2004 4'837.--
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2004 (inkl. Erbanteil?) 278'296.--
= ungeklärte Vermögenszunahme 2004 + 273'459.--

Geschäftsgewinn/-verlust
Gewinn 2004: + 47'465.--
Geschäftsaktiven
Stand per 31.12.2003 3'235.--
Stand per 31.12.2004 80'337.--

Geschäftspassiven
Stand per 31.12.2003 9'957.--
Stand per 31.12.2004 8'960.--
> Die Vermögenszunahmen in diesem Jahr sowohl beim Privat- wie beim 
Geschäftsvermögen sind nicht nachvollziehbar. Anscheinend wurde der Erbanteil 
am Nachlass von E.________ in der Veranlagungsverfügung mitversteuert.

Berechnung Vermögensverzehr 2005-2006

Rente AHV/IV 0.--
andere Renten 0.--
SE-Einkommen gem. STE 2005/06 0.--
= Total Einnahmen 0.--

Lebensbedarf 2005/2006 17'640.--
KK-Prämie gem. STE 06 6'240.--
Wohnungsmiete (Privatanteil ohne Geschäft) 19'140.--
Krankheitskosten gem. STE 05 1'997.--
= Total Ausgaben 45'017.--
Vermögensverzehr pro Jahr 45'017.--
> aufgerundet auf die nächsten 5'000.-- 50'000.--

Jahr 2005
Vermögen per 31.12.2004 (inkl. Erbanteil?) 278'296.--
./. Zahlung C.________ (02.02.2005) - 20'000.--
+ Zahlung EG E.________ (21.04.2005) + 5'427.84
./. Zahlung an C.________ (26.04.2005) - 5'400.--
+ Zahlung C.________ (10.05.2005) + 20'000.--
./. Privateinlage C.________ (18.05.2005) - 4'500.--
+ Zahlung EG E.________ (17.05.2005) + 11'406.20
./. Zahlung an C.________ (06.07.2005) - 10'000.--
./. Zahlung an C.________ (16.08.2005/27.09.2005/29.09.2005) - 11'500.--
./. Zahlung an C.________ (26.10.2005) - 2'800.--
./. Zahlung an C.________ (07.11.2005) - 240.--
./. Vermögensverzehr - 50'000.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2005 210'690.04.--

14

./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2005 219.--
= ungeklärte Vermögensabnahme 2005 - 210'471.04.--

Geschäftsgewinn/-verlust
Gewinn 2005: - 24'734.--
Geschäftsaktiven
Stand per 31.12.2004 80'337.--
Stand per 31.12.2005 31'786.--

Geschäftspassiven
Stand per 31.12.2004 8'960.--
Stand per 31.12.2005 (gem. STE 2005/2006) 0.--

Jahr 2006
Vermögen per 31.12.2005 219.--
+ Zahlung EG E.________ (03.04.2006) + 12'000.--
+ Zahlung Anteil Liegenschaftsverkauf EG E.________
   (02.05.2006, 15.11.2006) + 179'157.--
./. Vermögensverzehr - 50'000.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2006 141'376.--
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2006 91'094.--
= ungeklärte Vermögensabnahme 2006 - 50'282.--

Nicht belegt: Gründung GmbH mit Fr. 25'000.--

Geschäftsgewinn/-verlust
Gewinn 2006: - 52'980.--
Geschäftsaktiven
Stand per 31.12.2005 31'786.--
Stand per 31.12.2006 25'377.--

Geschäftspassiven
Stand per 31.12.2005 0.--
Stand per 31.12.2006 (gem. STE 2005/2006) 0.--

Bemerkung: im Hauptformular STE 2005/2006 werden keine Geschäftsschulden 
deklariert; im Zusatzformular sind dann doch Passiven aufgeführt?
Im Geschäftsabschluss 2006 werden sogar Aktiven und Passiven mit dem 
gleichen Wert aufgeführt?

Berechnung Vermögensverzehr 2007-2010

Rente AHV/IV 0.--
andere Renten 0.--
SE-Einkommen gem. VV 2007 0.--
= Total Einnahmen 0.--

Lebensbedarf 2010 18'720.--

15

KK-Prämie gem. STE 2010 7'260.--
Wohnungsmiete (Privatanteil ohne Geschäft) 19'140.--
Krankheitskosten gem. VV 2008 4'057.--
= Total Ausgaben 49'177.--
Vermögensverzehr pro Jahr 49'177.--
> aufgerundet auf die nächsten 5'000.-- 50'000.--

Jahr 2007
Vermögen per 31.12.2006 91'094.--
+ Zahlung EG E.________ (gem. Excel-Aufstellung) + 2'500.--
+ Zahlung EG E.________ (12.04.2007) + 30'000.--
+ Zahlung EG E.________ (18.04.2007) + 1'495.60
+ Zahlung EG E.________ (18.04.2007) + 18'691.46
- Schenkung an Mutter (03.05.2007, 14.05.2007) - 50'000.--
./. Vermögensverzehr - 50'000.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2007 43'781.06.--
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2007 10'020.--
= ungeklärte Vermögensabnahme 2007 - 33'761.06.--

Geschäftsgewinn/-verluste
Verlust 2007 - 46'934.--

Geschäftsaktiven
Stand per 31.12.2006 25'377.--
Stand per 31.12.2007 10'800.--
Geschäftspassiven
Stand per 31.12.2006 55'146.--
Stand per 31.12.2007 39'621.--

Jahr 2008
Vermögen per 31.12.2007 10'020.--
+ Zahlung EG E.________ (08.01.2008) + 21'000.--
+ Zahlung EG E.________ (08.02.2008/19.02.2008) + 4'000.--
+ Zahlung EG E.________ (13.05.2008) + 12'000.--
+ Zahlung EG E.________ (30.06.2008) + 15'000.--
+Übertrag Wertschriften aus EG Mutter per 31.12.2008 (gem. STE 2008) + 92'032.--
+ Übertrag Wertschriften aus EG E.________ per 31.12.2008 (gem. STE 2008) + 64'543.--
+ Zahlung EG E.________ (19.11.2008) + 20'497.72
./. Zahlung an C.________ (16.01.2008) - 11'500.--
./. Zahlung an C.________ (12.03.2008/27.03.2008) - 17'000.--
./. Zahlung an C.________ (14.05.2008) - 12'000.--
./. Zahlung an C.________ (02.07.2008 - 15'500.--
./. Zahlung an C.________ (11.12.2008) - 18'000.--
+ Auto J.________ (25.01.2008) + 1'000.--
./. Vermögensverzehr - 50'000.--

16

= eigentliches Vermögen per 31.12.2008 116'092.72.--
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2008 170'865.--
= ungeklärte Vermögenszunahme 2008 + 52'772.28.--

Arbeitscomputer für sich und K.________ nicht zu berücksichtigen, da 
Geschäftsausgaben, vom Geschäftsvermögen bezahlt.

Geschäftsgewinn/-verluste
Verlust 2008 - 68'334.--

Geschäftsaktiven
Stand per 31.12.2007 10'800.--
Stand per 31.12.2008 47'586.--
Geschäftspassiven
Stand per 31.12.2007 39'621.--
Stand per 31.12.2008 11'251.--

> Wertschriften aus Erbengemeinschaften wurden erstmals im Jahr 2008 durch 
Versicherte versteuert. Vermögenszunahme Privatvermögen im Jahr 2008 unklar? 
(evt. weitere Erbauszahlungen?).

> Zunahme der Geschäftsaktiven um Fr. + 36'786.00 sowie Abnahmen der 
Geschäftsschulden von Fr. - 28'370.00 - und das, obwohl ein Geschäftsverlust von 
Fr. 68'334.00 deklariert wurde?

Jahr 2009
Vermögen per 31.12.2008 170'865.--
+ Zahlung EG G.________ (14.10.2009) + 3'289.05.--
+ Gewinn aus Wertschriftenverkauf Mutter oder Vater? (gem. Bilanz 2009) + 6'939.40
./. Vermögensverzehr - 50'000.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2009 131'093.45.--
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2009 38'861.--
= ungeklärte Vermögensabnahme 2009 - 92'232.45.--

Geschäftsgewinn/-verluste
Verlust 2009 (gem. VV 2009) - 62'957.--
Verlust 2009 (gem. STE) - 125'286.--
> Die Steuerverwaltung hat nur einen Teil als Verlust akzeptiert, da vP seit Jahren 
nur noch Verluste erzielt hat.

Geschäftsaktiven
Stand per 31.12.2008 47'586.--
Stand per 31.12.2009 73'602.--
Geschäftspassiven
Stand per 31.12.2008 11'251.--
Stand per 31.12.2009 16'474.--

> Zunahme Geschäftsaktiven um Fr. +26'016.00 und Zunahme der Schulden um 
Fr. 5'223.00

17

Jahr 2010
Vermögen per 31.12.2009 38'861.--
+ Gewinn aus Wertschriftenverkauf ?
./. Vermögensverzehr - 50'000.--
= ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2010§ - 11'139.--
./. Vermögen per 31.12.2010 23'256.--
= ungeklärte Vermögenszunahme 2010 + 23'256.--

Geschäftsgewinn/-verluste
Verlust 2010 (gem. VV 2010) - 24'977.--
Verlust gem. STE - 150'263

Geschäftsaktiven
Stand per 31.12.2009 73'602.--
Stand per 31.12.2010 16'666.--
Geschäftspassiven
Stand per 31.12.2009 16'474.--
Stand per 31.12.2010 10'438.--

Abnahme Geschäftsaktiven Fr. - 56'936.00 und Abnahme Geschäftsschulden 
Fr. - 6'036.00.

Jahr 2011-2017
Ermessensveranlagungen

Die Vorinstanz legte weiter dar, dass die C.________ GmbH (bzw. wohl die 
[gleichnamige] Einzelfirma der Beschwerdeführerin, vgl. vorstehend Ingress lit. A) 
seit 2005 stets Verluste erlitten habe. Dennoch habe die Beschwerdeführerin 
stets Privatvermögen in die Unternehmung investiert. Diese Investitionen seien 
infolge risikohafter Investition als Vermögensverzicht zu qualifizieren. Häufig ha-
be die Beschwerdeführerin von ihrem Privatkonto Geldbeträge auf das Ge-
schäftskonto überwiesen; die Rückzahlung eines aus ihrem Privatvermögen ge-
währten Darlehen sei auf ihr Geschäftskonto erfolgt; Zahlungen aus Erbschaft 
seien direkt auf das Geschäftskonto überwiesen worden. Die Vorinstanz ermittel-
te folgende Beträge (in Franken):

2004 26'431.--
2005 76'048.80
2008 122'033.30
2010 15'081.75
2012 10'000.--

Es sei davon auszugehen, dass noch mehr Investitionen getätigt worden seien. 
Anscheinend seien die Wertschriften aus der Erbschaft E.________ im Jahr 

18

2008 auf das Geschäftskonto transferiert worden. Die Bardividenden und Zins-
zahlungen seien nicht berücksichtigt worden. 

Die Vorinstanz wiederholte in einer Zusammenfassung die in der Verfügung ge-
machten Angaben zu den Lebensumständen der Beschwerdeführerin (Spitalauf-
enthalte; Betreuung der ältesten Schwester; Aufrechterhaltung der Unterneh-
mung) und ermittelte zusammenfassend den angerechneten Verzicht wie folgt:

2004 risikohafte Investition 26'000.--
2005 risikohafte Investition 76'000.--
2005 ungeklärte Vermögensabnahme 210'000.--
2006 ungeklärte Vermögensabnahme 50'000.--
2007 ungeklärte Vermögensabnahme 33'000.--
2007 Schenkung 50'000.--
2008 risikohafte Investition 122'000.--
2009 ungeklärte Vermögensabnahme 92'000.--
2010 risikohafte Investition 15'000.--
2012 risikohafte Investition 10'000.--

Verzicht per 01.01.2005 26'000.--
Verzicht per 0.1.01.2006 (+76'000 + 210'000 ./. 10'000) 302'000.--
Verzicht per 01.01.2007 (+50'000 ./. 10'000) 342'000.--
Verzicht per 01.01.2008 (+33'000 + 50'000 ./. 10'000) 415'000.--
Verzicht per 01.01.2009 (+122'000./. 10'000) 527'000.--
Verzicht per 01.01.2010 (+92'000 ./. 10'000) 609'000.--
Verzicht per 01.01.2011 (15'000 ./. 10'000) 614'000.--
Verzicht per 01.01.2012 (./. 10'000) 604'000.--
Verzicht per 01.01.2013 (+10'000 ./. 10'000) 604'000.--
…
Verzicht per 01.01.2019 (./. 10'000) 544'000.--
Verzicht per 01.01.2020 (./. 10'000) 534'000.--

2.2.2 Im Einspracheentscheid machte die Vorinstanz zu ihrer Berechnung (er-
gänzend) folgende Erläuterungen:

- Die Beschwerdeführerin habe ihrer Mutter im Jahr 2007 einen Betrag von 
insgesamt Fr. 50'000.-- geschenkt, welcher als Vermögensverzicht anzurech-
nen sei (Erw. 4).

- Im Einspracheverfahren habe die Beschwerdeführerin etliche Unterlagen ein-
gereicht, ohne die Berechnung der vorinstanzlichen Vermögensabnahmen 
von Fr. 360'000.-- für das Jahr 2007 und Fr. 260'000.-- für das Jahr 2009 
konkret zu beanstanden (Erw. 7 f.). 

- Die wirtschaftliche Situation sei zum Teil nur schwer nachvollziehbar. Zum 
Beispiel seien aus der Erbschaft von E.________. Ausgaben für die Mutter 
der Beschwerdeführerin zu Lebzeiten und nach dem Tod bezahlt worden. 

19

Auch Vermächtnisse aus der Erbschaft der Mutter der Beschwerdeführerin 
seien von der Erbschaft des Vaters der Beschwerdeführerin getätigt worden. 

- Aufgrund der eingereichten Unterlagen seien die Vermögenabnahmen neu 
berechnet worden. Hierbei seien vor allem Erbschaftszahlungen aus beiden 
Erbschaften sowie Zahlungen an oder von der C.________ GmbH/AG [bzw. 
recte die Einzelfirma der Beschwerdeführerin; vgl. vorstehend Ingress lit. A; 
Vi-act. 49 bis 51, 52-22/26, 53 bis 54; 62-12 ff./41; 62-7/41; 90-2/3] berück-
sichtigt worden. 

- Es seien weitere Vermögensabnahmen entdeckt worden, welche die Be-
schwerdeführerin nicht habe erklären können. Die ungeklärten Vermö-
gensabnahmen seien als Vermögensverzichte zu berücksichtigen (Erw. 9).

- Seit 2005 habe die C.________ GmbH [bzw. die Einzelfirma der Beschwer-
deführerin] stets Verluste erlitten. Obwohl es der GmbH [bzw. der Einzelfirma] 
schlecht gegangen sei und die Beschwerdeführerin selber gesundheitliche 
Probleme gehabt habe, habe sie dennoch Privatvermögen in die Firma inves-
tiert. Damit habe die Beschwerdeführerin grobfahrlässig gehandelt, weshalb 
die Investitionen ab 2004 als Vermögensverzicht zu qualifizieren seien 
(Erw. 11).

- Aufgrund der Neuberechnung resultiere sogar ein höherer Vermögensver-
zicht von Fr. 544'000 (2019) bzw. Fr. 534'000 (2020), womit die Beschwerde-
führerin immer noch keinen Anspruch auf EL habe. Da sich am Endergebnis 
nichts ändere, werde vorliegend auch keine reformatio in peius durchgeführt 
(Erw. 13).

2.3.1 Die Beschwerdeführerin anerkennt in ihrer Beschwerde die Rechtmässig-
keit der Anrechnung der Schenkung von insgesamt Fr. 50'000.-- an die Mutter 
(S. 5 Ziff. 2.4). Der Vorbehalt, dieser Betrag sei "in überwiegendem Umfang als 
Entschädigung für die Aufwendungen der Mutter im Zusammenhang mit der 
Verwaltung der Wertschriften gedacht" gewesen, wird nicht näher belegt; die Be-
schwerdeführerin leitet hieraus zu Recht auch nichts zu ihren Gunsten ab. 

2.3.2 Die Beschwerdeführerin spricht von Vermögensabnahmen von 
Fr. 360'000.-- im Jahr 2007 und Fr. 260'000.-- im Jahr 2009, welche ihr "gemäss 
dem angefochtenen Entscheid" angerechnet worden seien (Beschwerde S. 5 f. 
Ziff. 2.5.1). 

Hierbei bezieht sich die Beschwerdeführerin jedoch auf die Verfügung vom 
24. Oktober 2020 (vgl. vorstehend Erw. 2.1), welche aufgrund der gänzlich ande-
ren Zahlen des Einspracheentscheides überholt ist. Die Beschwerdeführerin baut 
ihre Argumentation mithin gewissermassen auf einer falschen Prämisse auf. 

20

Unberechtigt ist die in diesem Zusammenhang gleichzeitig vorgebrachte Rüge 
der Beschwerdeführerin, die Berechnung der Vermögensverzichte sei schwer 
nachvollziehbar, weil es insbesondere an Verweisen auf die entsprechenden Be-
lege fehle. Wie die wiederholten Aufforderungen der Vorinstanz an die Be-
schwerdeführerin (nach Gewährung der von der Beschwerdeführerin beantragten 
Sistierung des Verfahrens) und die nur sukzessive von der Beschwerdeführerin 
eingereichten Unterlagen zeigen, ist die Vorinstanz zum einen ihrer Untersu-
chungspflicht vollumfänglich nachgekommen. Dies gilt zum andern auch für die 
Analyse dieser Unterlagen und Eruierung des rechtserheblichen Sachverhaltes. 
Insbesondere aber lassen sich die Zahlen/Zahlungen anhand der von der Vor
instanz jeweils angeführten Datierungen derselben anhand der Akten überprüfen. 
Beim von der Beschwerdeführerin konkret genannten "ausgewiesene[n] Vermö-
gen per …" (Beschwerde S. 6 oben) handelt es sich um den sich aus den jeweili-
gen Steuerunterlagen (Steuerveranlagung/Steuererklärung) ergebenden Bestand 
der Wertschriften/Guthaben (z.B. Jahr 2004, Fr. 278'296.--: Vi-act. 16-32/34, Jahr 
2005, Fr. 219.--: Vi-act. 44-6/27 [Steuererklärung, da Ermessensveranlagung]; 
Jahr 2006, Fr. 91'094.-- [Vi-act. 44-6/27, da Ermessensveranlagung]; Jahr 2007, 
Fr. 10'020.-- [Vi-act. 16-22/34]; Jahr 2008, Fr. 170'865.-- [Vi-act. 16-20/34], etc.). 
Die (ausnahmsweise) undatierte "Teilzahlung EG E.________" von Fr. 50'000.-- 
im Jahr 2004 ergibt sich aus dem Kontoauszug der L.________ per 31. Dezem-
ber 2004 (Vi-act. 61-15/16). 

2.4.1 Weiter führt die Beschwerdeführerin aus, den vorliegenden Akten könne 
entnommen werden, dass das Nachlassvermögen des verstorbenen Vaters 
Fr. 856'953.-- betragen habe, woran die Beschwerdeführerin sowie ihre Schwes-
ter jeweils einen hälftigen Erbanspruch gehabt hätten. Dabei gelte es zu berück-
sichtigen, dass die Liegenschaft, welche im Nachlassinventar lediglich mit 
Fr. 267'000.-- bewertet worden sei, im März 2006 für Fr. 450'000.-- verkauft wor-
den sei. Abzüglich der Aufwendungen (Grundstückgewinnsteuer, Makler, Unter-
halt bis Verkauf, etc.) resultiere ein (hälftiger) Verkaufserlös von Fr. 177'500.-- für 
die Beschwerdeführerin (sowie ihrer Schwester). Der Nachlass des Vaters sei 
erst im Juli 2008 geteilt worden (Beschwerde S. 6 Ziff. 2.5.2). 

Das Nachlassvermögen der Mutter habe Fr. 487'123.-- betragen, fast aussch-
liesslich aus Wertschriften und Guthaben/Bargeld bestanden und sei im Oktober 
2009 geteilt worden. Nebst der Beschwerdeführerin und ihrer Schwester habe 
auch noch deren Halbschwester einen Pflichtteilsanspruch von 25% gehabt und 
sei am 9. Juli 2008 letztmals ausbezahlt worden (Fr. 116'000.--) (Beschwerde S. 
6 Ziff. 2.5.3). 

21

Der Nachlass des Vaters, an welchem nur die beiden Schwestern erbberechtigt 
gewesen seien, sei bis Juli 2008 als Erbengemeinschaft bzw. ungeteilte Erb-
schaft von F.________ weiterverwaltet worden. Währenddessen habe 
F.________ sporadisch u.a. Geldbeträge an die Beschwerdeführerin überwiesen, 
welche in die Nachlassverwaltung in keiner Weise involviert gewesen sei. Weil 
die beiden Schwestern, abgesehen vom Pflichtteilsbetrag der Halbschwester so-
wie von den auszurichtenden Vermächtnissen, auch in Bezug auf den Nachlass 
der Mutter alleine erbberechtigt gewesen seien, würden die Erbgemeinschafts-
Konti der beiden Nachlasse aus Praktikabilitäts- sowie Kostengründen zusam-
mengelegt. Die Guthaben der beiden Nachlasse seien jedoch jeweils liquide ge-
nug gewesen, um die jeweiligen Vermächtnisse auszurichten. Der Vorwurf der 
Vorinstanz, wonach Vermächtnisse des Nachlasses der Mutter aus dem Nach-
lassvermögen des Vaters ausgerichtet worden seien, treffe demnach nicht zu. Zu 
berücksichtigen gelte es zudem, dass beide Nachlasse in überwiegendem Um-
fang aus Wertschriften bestanden hätten, welche aufgrund der Finanzkrise im 
Jahr 2008 und vor allem im Jahr 2009 beträchtlich an Wert verloren hätten, wo-
bei von einem Verlust von über Fr. 60'000.-- auszugehen sei. Diesbezüglich wür-
den noch Belege nachgereicht (Beschwerde S. 6 Ziff. 2.5.4).

Gemäss der detaillierten Übersicht der Nachlassverwaltung sei den beiden erb-
berechtigten Schwestern aus beiden Nachlassen nach Abzug sämtlicher Auf-
wendungen (Pflichtteil Halbschwester, Vermächtnisse, etc.) sowie gelegentlicher 
Kosten für Familientreffen ein Betrag von gesamthaft Fr. 1'335'481.-- ausgerich-
tet worden, wovon die Beschwerdeführerin über den Zeitraum von Juli 2004 bis 
Oktober 2009 einen Betrag entsprechend ihrem Erbanspruch von insgesamt 
Fr. 680'202.-- erhalten habe (Beschwerde S. 7 Ziff. 2.5.5).

Insbesondere aufgrund ihrer schlechten gesundheitlichen Situation habe die Be-
schwerdeführerin einen höheren jährlichen Lebensbedarf als die angerechneten 
Fr. 50'000.-- gehabt. Zur Bestreitung ihres Lebensunterhaltes habe sie auch 
mangels eines Erwerbseinkommens auf die ihr von ihrer Schwester sporadisch 
aus dem Nachlass ihrer Eltern ausbezahlten folgenden Beträge zurückgreifen 
müssen (in Franken):

2004: 70'000.--
2005: 24'266.--
2006: 197'000.--
2007: 50'187.--
2008: 335'500.--
2009: 3'289.--
Total: 680'202.--

22

Werde für diesen Zeitraum von 6 Jahren ein jährlicher Betrag für den Lebensbe-
darf von mindestens Fr. 50'000.-- abgezogen, ergebe dies einen Betrag von 
Fr. 300'000.--, welcher als Vermögensabnahme begründet werden könne. Für 
die nachfolgenden Jahre 2010 bis Mitte 2015 (Sozialhilfebedürftigkeit) sei noch-
mals ein Vermögensverzehr für den Lebensbedarf von Fr. 275'000.-- abzuziehen. 
In Bezug auf die aufgelisteten Vermögenswerte gelte zu berücksichtigen, dass 
diese u.a. die Aufteilung der Wertschriften im Wert von Fr. 157'000.-- sowie 
Fr. 370'000.-- per Juli 2008 beinhalteten. Wie bereits erwähnt, hätten die Wert-
schriften aufgrund der Finanzkrise einen massiven Kursverlust erlitten, von wel-
chem sich diese auch bis zum Verkaufszeitpunkt nicht erholt hätten (Belege wür-
den nachgereicht; Beschwerde S. 7 f. Ziff. 2.5.6). Zusammenfassend könne fest-
gehalten werden, dass praktisch sämtliches Vermögen, welches der Beschwer-
deführerin aus dem Nachlass ihrer Eltern zugeflossen sei, in nachvollziehbarer 
Weise für ihren Lebensbedarf seit 2004 aufgewendet worden sei (Beschwerde S. 
8 Ziff. 2.5.7). Soweit die Vorinstanz auf die Veranlagungsverfügungen abgestellt 
habe, sei zu beachten, dass es sich hierbei mehrheitlich um Ermessensveranla-
gungen handle. Es könne daher nicht davon ausgegangen werden, dass die Be-
schwerdeführerin über das der Vermögensverzichtsermittlung zugrundeliegende 
Vermögen (namentlich betr. Jahre 2005 und 2006) verfügt habe. Entsprechend 
sei die Beschwerdeführerin betreffend die Vermögensabnahmen auch nicht be-
weispflichtig. 

2.4.2 In Bezug auf die der Beschwerdeführerin vorgeworfenen risikohaften Inves-
titionen anerkennt die Beschwerdeführerin, dass sie "ihre privaten und berufli-
chen Finanzen nicht immer 'sauber' getrennt geführt" habe - insbesondere für die 
Zeit, als die C.________ GmbH noch nicht gegründet gewesen sei - und dass sie 
buchhalterisch zur transparenten Trennung der Finanzen verpflichtet gewesen 
wäre. Zuvor habe die Beschwerdeführerin eine Einzelfirma betrieben und unein-
geschränkt über das Geschäftskonto verfügen können. Jedenfalls würden diver-
se Zahlungen an die C.________, welche seitens der Vorinstanz als risikohafte 
Investitionen gewertet würden, Überweisungen aus dem von der Schwester ver-
walteten Nachlassvermögen der Eltern darstellen, über welche die Beschwerde-
führerin privat verfügt habe und welche ihr bereits als Vermögensabzug ange-
rechnet worden seien (Beschwerde S. 8 Ziff. 2.6.2). Zudem könnten die Beträge, 
welche tatsächlich als Investition in die Firma getätigt würden, aufgrund des ein-
geschränkten Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin nicht per se als ri-
sikohaft und grobfahrlässig beurteilt werden. Die Beschwerdeführerin sei in den 
betreffenden Jahren nicht durchgehend zu 100% arbeitsunfähig gewesen, son-

23

dern habe sich stets darum bemüht, ihre Restarbeitsfähigkeit im Rahme ihrer 
Geschäftstätigkeit umzusetzen (Beschwerde S. 9 Ziff. 2.6.3).

Die von der Vorinstanz geltend gemachten risikohaften Investitionen bzw. der 
entsprechende Vermögensverzicht seien anhand der vorliegenden Akten nicht 
begründet, weshalb gestützt darauf ein Anspruch der Beschwerdeführerin auf EL 
nicht verringert werde, geschweige denn abgewiesen werden könne (vgl. Be-
schwerde S. 9 Ziff. 2.6.4).

Der gemäss dem angefochtenen Entscheid berechnete Vermögensverzicht von 
Fr. 544'000.-- per 2019 sei anhand der Akten unbegründet, zumindest nicht in ei-
ner Höhe, welche einen EL-Anspruch gänzlich ausschliesse. Das revidierte ELG 
sei vorliegend nicht anwendbar (vgl. Beschwerde S. 9 Ziff. 2.7).

2.4.3 Mit Schreiben vom 26. April 2021 reichte die Beschwerdeführerin die in der 
Beschwerde angekündigten ergänzenden Unterlagen nach (Bf-act. 8-10 [Kopien 
der Steuererklärungen der unverteilten Erbschaften E.________. und 
G.________ sowie eine Übersicht über die Kursentwicklung]). Die Beschwerde-
führerin liess erklären, es handle sich um eine von ihrer Schwester erstellte 
Übersicht, welche die von ihr gehaltenen Wertschriften dokumentiere. Aufgrund 
der Aufteilung im gleichen Umfang seien die betreffenden Kursschwankungen 
auch auf sie anwendbar. Wann genau sie die Wertschriften veräussert habe, ge-
schweige zu welchem Wert, wisse sie heute nicht mehr genau. Per 8. August 
2011 habe das Wertschriftendepot einen Kursverlust von rund Fr. 55'000.- aus-
gewiesen. 

2.4.4 Am 4. Juni 2021 reichte die Beschwerdeführerin weitere Unterlagen ein (Bf-
act. 12 bis 17 [Schreiben der L.________; Vermögensausweis M.________; 
Übersicht Wertschriftenverkäufe/-kurse]). 

2.4.5 Mit dem Schreiben vom 7. Juni 2021 (vgl. Ingress lit. H) wurde der Be-
schwerdeführerin unter Bezugnahme auf den Beleg Bf-act. 7 (Excel-Tabelle betr. 
Erbschaft E.________ und G.________) Frist angesetzt, die dort referierten Be-
lege zu den Akten zu reichen, da die Geschäftsvorfälle weder als solche noch im 
Quantitativ nachvollzieh- und überprüfbar seien. Dieser Aufforderung kam die 
Beschwerdeführerin mit der Eingabe vom 22. Juni 2021 unter unkommentierter 
Einreichung der Belege Bf-act. 18 bis 25 nach. 

2.5.1 Weder mit ihren Vorbringen noch mit den eingereichten Belegen kann die 
Beschwerdeführerin die Schlüssigkeit der vorinstanzlichen Berechnungen, die 
dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gerecht 

24

werden, erschüttern. Dabei ist vorab insbesondere festzuhalten, dass die Be-
schwerdeführerin in ihrer Beschwerde keinen konkreten Bezug auf die Berech-
nungen der Vorinstanz nimmt.

2.5.2 Selbst wenn die Angaben der Beschwerdeführerin zum Nachlassvermögen 
und zum Wert der väterlichen Liegenschaft sowie zu den jeweiligen Ansprüchen 
der Erbinnen ihre Richtigkeit haben (sollten), lässt sich aus den allgemeinen Aus-
führungen der Beschwerdeführerin zu ihren (erbrechtlichen) Ansprüchen nichts 
ableiten, was ergänzungsrechtlich zu ihren Gunsten sprechen kann. Die Vor-
instanz hat, wie bereits erwähnt, die diversen Unterlagen - was für die Beurtei-
lung massgebend ist - auf die verschiedenen Zahlungsflüsse hin analysiert und in 
nachvollziehbarer Weise in jährlichen Übersichten zusammengestellt. 

2.5.3 Zu relativieren ist der geltend gemachte Wertverlust der Wertschriften infol-
ge der Finanzkrise in den Jahre 2008 und 2009, womit sich die Vermögensver-
minderung (teils) erklären lasse. 

Zwar fällt auf, dass gemäss den Steuerveranlagungen per Ende 2007 gemäss 
der Steuerveranlagung (Vi-act. 16-22/34) Wertschriften/Guthaben von 
Fr. 10'020.-- sowie Fr. 199'155.-- unverteilte Erbschaft, total also Fr. 209'175.--, 
vorhanden waren, Ende 2008 (Vi-act. 16-20/34) Wertschriften/Guthaben von 
Fr. 170'865.-- und unverteilte Erbschaft von Fr. 3'052.--, total also Fr. 173'917.--, 
und Ende 2009 (Vi-act. 16-18/34) nur noch von Fr. 38'861.--. Indes macht die 
Beschwerdeführerin gleichzeitig für das Jahr 2008 einen Mittelzufluss von 
Fr. 335'500.-- aus dem Nachlass zwecks Bestreitung ihres Lebensunterhaltes 
geltend. 

Zudem lässt sich das Argument des erheblichen Verlustes auch nicht mit der von 
der Beschwerdeführerin eingereichten Übersicht über den Bestand und Wert der 
Wertschriften von Mitte Juli 2008 bis 2011 erhärten (Bf-act. 16). Ausgewiesen 
wird ein Erlös aus Aktien von Fr. 133'881.-- bei einem Verlust gegenüber dem 
Einstand von Fr. 29'164.700 und ein Erlös aus Obligationen von Fr. 92'332.-- bei 
einem Verlust von Fr. 6'804.-- gegenüber dem Einstand, entsprechend einem 
gesamten Erlös von Fr. 226'213.80 und einem Verlust von gesamthaft 
Fr. 35'967.70. Dabei berücksichtigt die Beschwerdeführerin einen Zeitraum vom 
25. Juli 2008 bis 8. September 2010. Die ausgewiesenen Erlöse aus Verkäufen 
im Jahr 2008 belaufen sich dabei jedoch addiert gesamthaft auf nur rund 
Fr. 61'000.--. Wenn die Vorinstanz im Jahr 2008 einen "Übertrag Wertschriften" 
aus den elterlichen Nachlassen von Fr. 92'032.-- und Fr. 64'543.--, total 
Fr. 156'575.-- berücksichtigt hat, liegt dies mithin unter der Differenz des Wertes 
bzw. Erlöses von Fr. 226'213.80 und rund Fr. 61'000.--, d.h. rund Fr. 165'000.--. 

25

Anzumerken ist, dass die Vorinstanz (nur noch) im Jahr 2009 einen Gewinn aus 
Wertschriftenverkauf von Fr. 6'939.40 angerechnet hat. Es kann mithin nicht ge-
sagt werden, die Vorinstanz habe einen überhöhten Wertschriftenwert berück-
sichtigt. Vielmehr hat sie auch hier richtigerweise auf die effektiven Zahlungen 
abgestellt. Schliesslich ist auch festzuhalten, dass der von der Beschwerdeführe-
rin andernorts (vgl. vorstehend Erw. 2.4.3) geltend gemachte Kursverlust von 
Fr. 55'000.-- per 8. August 2011 in der erwähnten Übersicht keinen Niederschlag 
findet. 

2.5.4 Über die konkrete Verwendung der behaupteten, für den Lebensunterhalt 
eingesetzten Beträge von jährlich rund Fr. 3'000.-- bis Fr. 335'000.-- aus dem 
Nachlass der Eltern macht die Beschwerdeführerin keine Angaben. Es lassen 
sich auch den Akten keine Hinweise entnehmen, welche adäquaten Leistungen, 
welche dem Lebensunterhalt dienten, mit diesen Beträgen beglichen worden sein 
sollten. Abgesehen davon lassen sich diese Beträge auch nicht mit den von der 
Vorinstanz ermittelten ungeklärten Vermögensabnahmen in Einklang bringen.

Nicht gefolgt werden kann der Beschwerdeführerin, wenn sie (sinngemäss) da-
von ausgeht, dass eine steuerliche Ermessensveranlagung gewissermassen zu 
einer Beweislastumkehr zu Lasten der Vorinstanz und zu ihren Gunsten führen 
sollte. Eine steuerliche Ermessensveranlagung kann eine versicherte Person 
nicht davon entbinden, nach Massgabe des Beweisgrades der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit den Vermögensabgang mit rechtlichen Verpflichtungen oder 
adäquaten Gegenleistungen zu belegen. Die Vorinstanz ist, wie bereits gesagt, 
ihrer Pflicht zum rechtsgenüglichen Nachweis des (ungeklärten) Vermögensver-
zichts nachgekommen. 

2.5.5 Die von der Beschwerdeführerin im verwaltungsgerichtlichen Verfahren 
ebenfalls sukzessive eingereichten Belege können an der Beurteilung nichts än-
dern. Namentlich handelt es sich zu einem grossen Teil um Dokumente, welche 
sich bei den vorinstanzlichen Akten befinden und von der Vorinstanz entspre-
chend explizit oder implizit gewürdigt und berücksichtigt wurden (z.B. Bf-act. 18 = 
Vi-act. 60-2/9; Bf-act. 19/04--2b = Vi-act. 69-25/57; Bf-act. 19/04-2c = Vi-act. 69-
26/57; Bf-act. 19/04-2a = Vi-act. 69-27/37; Bf-act. 19/04-3b = Vi-act. 69-49/57; 
Bf-act. 19/05-3 [zwei Seiten Kontoauszug auf eine Seite zusammenkopiert] = Vi-
act. 69-50 f./57; Bf-act. 19/06-1a+b + 2 = Vi-act. 69-53 ff./57). 

Diese Belege sprechen weniger für den Standpunkt der Beschwerdeführerin als 
für die Richtigkeit der Beurteilung der Vorinstanz. So bestätigt beispielsweise die 
sich aus Bf-act. 22/07-1 (Belastungsanzeige der L.________ vom 12.4.2007 des 
Gemeinschaftskontos der Beschwerdeführerin und ihrer Schwester) ergebende 

26

Zahlung von Fr. 30'000.-- per 12. April 2007 die entsprechenden Berücksichti-
gung durch die Vorinstanz im Jahr 2007, das gleiche gilt für die Zahlung von 
Fr. 18'691.45 per 18. April 2007 (vgl. Bf-act. 22/07-2a). Mit Bf-act. 22/07-5 (auf 
eine Seite zusammenkopierte Gutschriftsanzeige der L.________ für das Konto 
der Mutter der Beschwerdeführerin per 3.5.2017 und 14.5.2017) wird die Richtig-
keit der Berücksichtigung von insgesamt Fr. 50'000.-- (Fr. 40'000.-- und 
Fr. 10'000.--) als "Schenkung an Mutter" bewiesen. Nichts anderes gilt als weite-
res Beispiel auch für Bf-act. 23/08-1 (Belastungsanzeige der L.________ per 
8.1.2008 auf dem Gemeinschaftskonto der Beschwerdeführerin und ihrer 
Schwester; vgl. auch Bf-act. 23-08-3a "Kontoauszug Saldierung per 17.11.2008") 
betreffend eine Gutschrift zugunsten der Beschwerdeführerin von Fr. 21'000.--, 
welche die Vorinstanz demzufolge ebenfalls zu Recht erfasst hat. 

2.6.1 Eine Darlehensgewährung stellt eine Verzichtshandlung dar, wenn unter 
den konkreten Umständen von Anfang an nicht mit einer Rückzahlung zu rech-
nen war (Urteile BGer 9C_435/2020 vom 14.12.2020 Erw. 2.2; 9C_467/2019 
vom 4.11.2019 Erw. 2, 9C_180/2010 vom 15.6.2010 Erw. 5.2). Im letztgenannten 
Urteil hat das Bundesgericht seine diesbezügliche Rechtsprechung zusammen-
gefasst. Ein Vermögensverzicht wurde beispielsweise bejaht im Falle eines Ge-
schäftsführers und faktischen Alleineigentümers einer Gesellschaft, welcher die-
ser kurz vor der Niederlegung der Geschäftsaktivitäten ein Darlehen gewährt hat-
te, um den Geschäftsverlust zu decken; denn dem - über die Finanzen informier-
ten Versicherten - musste klar gewesen sein, dass die Darlehensgewährung ei-
nem Vabanque-Spiel gleichkam (Urteil Bger P 16/05 vom 26.4.2006 Erw. 4).

Ein Vermögensverzicht wurde hingegen verneint im Falle der Investition einer 
Erbschaft in die Einzelunternehmung des Ehemannes und nachfolgenden Ver-
zicht auf diese Forderung, soweit dies erforderlich war, um die Firma zu sanieren 
(Urteil P 43/03 vom 25.6.2004 Erw. 3).

2.6.2 Mit ihrer Einzelfirma hat die Beschwerdeführerin nach einem Gewinn von 
Fr. 47'465.-- im Jahr 2004 in den folgenden Jahren 2005 bis 2010 hingegen Ver-
luste von rund Fr. 280'000.-- erlitten. In den drei Jahren 2005, 2008 und 2010 hat 
sie aus ihrem Privatkonto rund Fr. 213'000.-- in ihre Unternehmung eingelegt; 
hinzu kommen Fr. 26'431.-- im Jahr 2004 sowie Fr. 10'000.-- im Jahr 2012. Klar 
zu stellen ist, dass diese Einlagen, soweit ersichtlich, jeweils dem Konto 
"C.________ Internet Frau A.________" gutgeschrieben wurden und nicht der 
GmbH (so auch die Zahlung von Fr. 10'000.-- [Rückzahlung Darlehen Jürg 

27

I.________] im Jahr 2012, vgl. Vi-act. 90-2/3; der Gesamtbetrag von 
Fr. 15'081.75 im Jahr 2010 aus Wertschriftenverkauf, vgl. Vi-act. 87-4 ff./7). 

2.6.3 Die Einlage im Jahr 2004 kann offenkundig nicht als Darlehensgewährung 
qualifiziert werden, mit deren Rückzahlung von Anfang nicht mehr gerechnet 
werden konnte, nachdem im selben Jahr ein Gewinn resultierte. In Würdigung 
der gesamten Umstände muss dies auch für die Folgejahre gelten. Die Be-
schwerdeführerin anerkennt zwar, ihre beruflichen und privaten Finanzen nicht 
sauber getrennt geführt zu haben (vgl. vorstehend Erw.2.4.2). Dies allein kann 
die Investitionen/Darlehensgewährung in die (eigene) Unternehmung jedoch 
nicht zu von Anfang an risikobehafteten Investitionen machen, mit deren Rück-
zahlung nicht mehr zu rechnen war. Im fraglichen Zeitraum (bis 2010) musste 
sich die gesundheitlich angeschlagene Beschwerdeführerin verschiedenen Ope-
rationen unterziehen (vgl. Vi-act. 40-6/9). Dennoch hat die Beschwerdeführerin 
gleichzeitig auch, was soweit ersichtlich unbestritten ist, ihre gesundheitlich an-
geschlagene Schwester bis zur Übergabe dieser Betreuung an die Erwachse-
nenschutzbehörde (KESB) im Jahr 2013 betreut (vgl. vorstehend Erw. 2.1.1). Bei 
dieser Sachlage ist es durchaus nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin 
von einem Weiterbestehen ihrer Unternehmung ausgehen durfte, wenn sie ihr 
zur Überbrückung während dieser schwierigen Lebenslage nur hinreichend Mittel 
aus ihrem Privatvermögen zuführen würde. Aufgrund der Erbschaften verfügte 
sie grundsätzlich auch über die erforderlichen Mittel, diese betriebliche Baisse 
durchzustehen. Dabei muss auch berücksichtigt werden, dass ein Einzelunter-
nehmer unbeschränkt und mit seinem persönlichen Privatvermögen haftet. Inso-
fern hat der Einzelunternehmer keine Wahlfreiheit bei der Einlage von Privatmit-
teln, wenn er seinen Betrieb, falls dieser mehr oder weniger erhebliche Verluste 
erleidet, nicht einstellen will. Hinzu kommt vorliegend im Jahr 2005 die Gründung 
der GmbH durch die Beschwerdeführer mit drei Partnern zu je gleichen Teilen. 
Mit Schreiben vom 4. Dezember 2020 an die Vorinstanz (Vi-act. 77) legt die Be-
schwerdeführerin glaubhaft dar, dass sich der Zeitpunkt der Gründung aus ihrer 
Sicht im Nachhinein als schlecht gewählt erwies, da sie "kurz davor wieder in die 
medizinische Maschinerie reingekommen war" (Vi-act. 77-3/3), was hinsichtlich 
einer allfälligen Tätigkeit bei der GmbH zu Problemen bei den Versicherungen 
geführt hätte. Auch dies macht es verständlich, dass das Bemühen der Be-
schwerdeführerin dem Weiterbestand ihrer Einzelunternehmung galt. Wenn sich 
auch die Investitionen in die Einzelunternehmung im Nachhinein als unnütz er-
wiesen und im Mai 2015 der Konkurs eröffnet werden musste, kann mithin bei 
dieser Sachlage nicht gesagt werden, die Investitionen aus ihren privaten Mitteln 
in die Einzelfirma seien von Anfang an als verloren zu betrachten gewesen. Von 

28

der Berücksichtigung der Investitionen der Jahre 2004, 2005, 2008, 2010 und 
2012 im Gesamtbetrag von Fr. 249'000.-- als Vermögensverzicht ist folglich ab-
zusehen. Insoweit ist die Beschwerde daher gutzuheissen. 

2.7 Die Sache ist somit an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie über den 
Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen unter Ausklamme-
rung der als Vermögensverzicht berücksichtigten Investitionen von insgesamt 
Fr. 249'000.-- neu befindet und verfügt. 

3.1 Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenlos (Art. 
1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).

3.2.1 Im Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht muss das Recht, 
sich verbeiständen zu lassen, gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es recht-
fertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbei-
stand bewilligt (Art. 61 lit. f ATSG). 

Art. 29 Abs. 3 BV räumt jeder Person, die nicht über die erforderlichen Mittel ver-
fügt, soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist und ihr Rechtsbegehren 
nicht aussichtslos erscheint, einen Anspruch auf "unentgeltlichen Rechtsbei-
stand". Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung sowie Art. 29 Abs. 3 
BV (vgl. auch § 75 Abs. 1 und 2 VRP) setzt die Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege voraus, dass der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig 
und die anwaltliche Vertretung gerechtfertigt ist (BGE 135 I 2 Erw. 7.1, 125 V 201 
Erw. 4a; SVR 2014 EL Nr. 8 Erw. 1; Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 
2015, Art. 61 Rz. 173-193). 

3.2.2 Die Beschwerdeführer obsiegt zur Hälfte. Insoweit wird ihr Gesuch um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege hinfällig und ist ihr eine Parteien-
tschädigung zu Lasten der Vorinstanz zuzusprechen. 

3.2.3 Die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin, welche mit wirtschaftlicher Sozi-
alhilfe unterstützt wird, steht ausser Diskussion. Angesichts des Verfahrensaus-
ganges ist auch die fehlende Aussichtslosigkeit der Beschwerde gegeben. Als 
geboten erachtet werden muss auch die anwaltliche Vertretung angesichts der 
gesamten Umstände (Lebenssituation) der Beschwerdeführerin sowie der Tatsa-
che, dass die strittige Ergänzungsleistung der Existenzsicherung der Beschwer-
deführerin dient bzw. dienen sollte/könnte. 

29

3.2.4  Die Parteientschädigung wird in Beachtung des kantonalen Gebührentarifs 
für Rechtsanwälte (GebTRA; SRSZ 280.411) vom 27. Januar 1975, welcher für 
das Honorar im Verfahren vor Verwaltungsgericht in § 14 einen Rahmen von 
Fr. 300.-- bis Fr. 8'400.-- vorsieht, unter Beachtung der in § 2 GebTRA enthalte-
nen Kriterien sowie in Ausübung des pflichtgemässen Ermessens auf insgesamt 
Fr. 2'000.-- (inkl. Barauslagen und MwSt) festgelegt. Hiervon gehen Fr. 1'000.-- 
zu Lasten der Vorinstanz und Fr. 1'000.-- zu Lasten der Gerichtskasse. Diese 
Entschädigung unter dem Titel der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung von 
Fr. 1'000.-- ist von der Beschwerdeführerin dem Gericht zurückzuerstatten, wenn 
sie dazu innert 10 Jahren seit Rechtskraft dieses Entscheides in der Lage ist (§ 
75 Abs. 3 VRP).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Sache wird an die Vor-
instanz zurückgewiesen, damit sie über den Anspruch der Beschwerdefüh-
rerin auf Ergänzungsleistungen im Sinne der Erwägungen (insbesondere 
Erw. 2.6.3) neu verfügt. 

2. Das Verfahren ist kostenlos. 

3. Soweit die Beschwerdeführerin obsiegt, wird ihr zu Lasten der Vorinstanz 
eine Parteientschädigung von Fr. 1'000.-- (inkl. Barauslagen und MwSt) 
zugesprochen. 

Soweit die Beschwerdeführerin unterliegt, wird ihr die unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung gewährt, und Rechtsanwalt lic.iur. B.________ als 
unentgeltlicher Rechtsbeistand eingesetzt. Ihm wird zu Lasten des Verwal-
tungsgerichts ein Honorar von insgesamt Fr. 1'000.-- (inkl. Barauslagen 
und MwSt) zugesprochen. Die Beschwerdeführerin hat diesen Betrag von 
Fr. 1'000.-- (unentgeltliche Rechtsverbeiständung) dem Gericht zurückzu-
erstatten, wenn sie dazu innert 10 Jahren seit Rechtskraft dieses Entschei-
des in der Lage ist (§ 75 Abs. 3 VRP).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-

30

zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

5. Zustellung an:
- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (2/R; unter Beilage der 

Eingabe der Vorinstanz vom 9.7.2021)
- die Vorinstanz (R)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV, 3003 Bern (A).

Schwyz, 24. August 2021

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Die a.o. Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

31

Versand: 31. August 2021