# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ea151e1b-07a8-5d9f-b819-4636081a628a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.08.2014 EL 2013/19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2013-19_2014-08-12.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2013/19

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 12.08.2014

Entscheiddatum: 12.08.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 12.08.2014
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau des 
EL-Bezügers. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. August 2014, EL 
2013/19).

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Entscheid vom 12. August 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons 

St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV

 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ bezog ab dem 1. April 2001 eine ganze Invalidenrente (EL-act. 87 S. 4 ff.; 

Dossier A). Mit Verfügung vom 21. März 2002 (EL-act. 80 S. 9; Dossier A) wurde ihm 

erstmals rückwirkend ab 1. April 2001 eine Ergänzungsleistung zugesprochen. Bei der 

Berechnung der Höhe der Ergänzungsleistung wurde ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 19'141.-- angerechnet (EL-act. 80 S. 3; Dossier 

A). Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Die folgenden 

Anpassungsverfügungen berücksichtigten durchwegs ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 19'141.-- (EL-act. 59 f., 63, 66, 71, 73, 78, 80 

S. 1-8; Dossier A). Mit Verfügung vom 5. Dezember 2005 erfolgte eine weitere 

Anpassungsverfügung mit Wirkung ab 1. Dezember 2005, wobei wiederum ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 19'141.-- berücksichtigt wurde 

(EL-act. 57; Dossier A). Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte Einsprache (EL-

act. 56; Dossier A). Er machte geltend, seine Ehefrau sei krank und könne deshalb 

nicht arbeiten. Nachdem seine Einsprache abgewiesen worden war (EL-act. 45; 

Dossier A), erhob er Beschwerde (EL-act. 33; Dossier A). Mit Entscheid vom 29. August 

2006 hob das Versicherungsgericht den Einspracheentscheid auf und wies die Sache 

zur Abklärung der vom Versicherten behaupteten Arbeitsunfähigkeit der Ehefrau an die 

EL-Durchführungsstelle zurück (EL-act. 29; Dossier A).

A.b  Dem Bericht vom 17. Oktober 2006 von Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, 

war zu entnehmen, dass sich die Ehefrau am 22. September 2006 einer Operation des 

Hallux valgus rechts unterzogen hatte (EL-act. 26; Dossier A). Sie war während 

mindestens sechs Wochen post-operativ arbeitsunfähig gewesen. Der RAD antwortete 

am 27. Oktober 2006 auf eine interne Anfrage, dass eine Operation des Hallux valgus 

in der Regel zu einer temporären Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 6-8 Wochen 

führe (EL-act. 24; Dossier A). Im Übrigen seien keine Beeinträchtigungen des 

Gesundheitszustandes zu erkennen. Auf Nachfrage teilte das RAV C.___ am 17. Januar 

2007 mit (EL-act. 14; Dossier A), dass es im Jahr 2006 im Raum D.___ freie Stellen als 

Raumpflegerin, Hilfsarbeiterin und Küchenhilfe, jedoch nicht als Kassiererin, gegeben 

habe. Bei vielen Stellen habe es sich allerdings um Vollzeitstellen gehandelt. Das Alter 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der Ehefrau stelle zwar einen kleinen Hinderungsgrund dar, sei aber nicht 

ausschlaggebend. Das RAV ging bei seiner Abklärung davon aus, dass die Ehefrau 

über genügend gute Deutschkenntnisse verfüge und gesundheitlich nicht 

eingeschränkt sei. Am 16. Februar 2007 liess sich die Ehefrau von Dr. med. E.___, 

Orthopädie G.___, untersuchen (EL-act. 10; Dossier A). Er diagnostizierte Senkfüsse 

beidseits, einen Spreizfuss beidseits (mit einem Hallux valgus links, einem Status nach 

Hallux valgus Operation rechts und einer Metatarsalgie II-IV beidseits) und eine 

Arthralgie der Knie beidseits (bei/mit Chondropathia patellea, rechts mehr als links). Am 

19. Februar 2007 wurde die Versicherte von H.___, Eidg. Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, untersucht (EL-act. 9; Dossier A). Er diagnostizierte eine rezidivierende 

kurze depressive Störung (ICD-10; F 38.10). Dr. H.___ erklärte weiter, dass aus 

psychiatrischer Sicht keine wesentliche Arbeitsunfähigkeit bestehe. Zudem stünden 

verschiedene IV-fremde Faktoren wie Emigration, fehlende Integration, fehlende 

Sprachkenntnisse und soziale Faktoren wie Finanzen und Rolle in der Familie im 

Vordergrund. Die Ehefrau habe angegeben, dass sie sich vor allem auf Druck ihres 

Ehemannes (d.h. des Versicherten) zu dieser Untersuchung angemeldet habe. Sie 

selber fühle sich nicht als arbeitsunfähig. Sie könne sich auch vorstellen, wegen der 

Kinder nur 50 % zu arbeiten; dies sei aber wegen des Mangels an Arbeitsstellen kaum 

möglich.

A.c  Mit Verfügung vom 13. April 2007 wurde dem Versicherten eine 

Ergänzungsleistung mit Wirkung ab 1. September 2006 zugesprochen. In einem 

Beiblatt zu dieser Verfügung teilte die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten mit, 

dass sie an der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau 

von Fr. 19'141.-- ab dem 1. Dezember 2005 festhalte. Die Abklärungen der 

gesundheitlichen Situation der Ehefrau hätten ergeben, dass diese seit dem 1. 

Dezember 2005, mit Ausnahme der Monate September bis und mit November 2006, 

voll erwerbsfähig gewesen sei. Auch seien gemäss dem RAV C.___ in diesem Zeitraum 

geeignete Stellen auf dem Arbeitsmarkt verfügbar gewesen. Der Versicherte erhob 

Einsprache gegen diese Verfügung. Er machte erneut geltend, dass seine Ehefrau 

krank sei. Sie habe sich bei einem Sturz vor vier Wochen im Badezimmer verletzt (EL-

act. 5; Dossier A). Die Einsprache wurde abgewiesen (EL-act. 72; Dossier B). 

Begründet wurde der Entscheid damit, dass aufgrund der medizinischen Unterlagen 

nicht nachvollziehbar sei, weshalb der Ehefrau nicht mindestens eine leichte Tätigkeit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

möglich sein solle. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht notwendig. Der 

Versicherte verzichtete auf eine Beschwerde. Die folgenden Anpassungsverfügungen 

berücksichtigten wieder durchwegs ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau von 

Fr. 19'141.-- (EL-act. 16 ff., 25 f., 30 f., 33 f., 39, 46, 50, 56, 61, 65, 67; Dossier B).

A.d  Mit Verfügung vom 27. August 2012 wurde dem Versicherten mitgeteilt, dass 

aufgrund der Ergebnisse der periodischen Überprüfung die Ergänzungsleistungen per 

1. September 2012 neu hätten berechnet werden müssen (EL-act. 12; Dossier B). Neu 

wurde der Ehefrau ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 22'894.-- 

angerechnet (EL-act. 13; Dossier B). Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte 

Einsprache (EL-act. 11; Dossier B). Er erklärte, dass sich seine Ehefrau bereits früher 

mithilfe des RAV erfolglos um eine Arbeitsstelle bemüht habe. Nun sei sie fast 60 Jahre 

alt und habe daher erst recht keine Chancen mehr auf dem Arbeitsmarkt. Auf 

Nachfrage teilte der Versicherte weiter mit, dass seine Ehefrau sich in den letzten zwölf 

Monaten telefonisch um eine Arbeitsstelle bemüht habe. Als Gründe für die Absagen 

seien das fortgeschrittene Alter, die fehlende Ausbildung oder das Fehlen einer offenen 

Stelle angegebenen worden (EL-act. 8; Dossier B). Später teilte der Versicherte noch 

mit, dass sich seine Ehefrau mündlich oder telefonisch an fünf Orten beworben habe. 

Er merkte weiter an, dass seine Ehefrau wegen Kopfschmerzen täglich Tabletten 

einnehmen müsse (EL-act. 2; Dossier B). Mit Entscheid vom 26. März 2013 wies die 

EL-Durchführungsstelle die Einsprache ab (act. G 1.1). Sie begründete ihren Entscheid 

damit, dass die fehlende Schul- und Berufsausbildung, die mangelnden 

Deutschkenntnisse und die fehlende Berufserfahrung einer Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens nicht entgegenstünden. Trotz ihrer 58 Jahre könne die 

Ehefrau noch eine Stelle als Hilfsarbeiterin finden, da es viele Hilfsarbeiten gebe, die 

keine körperliche Leistungsfähigkeit, sondern Zuverlässigkeit, Sorgfalt und 

ausdauernde Konzentration bei der Ausübung immer gleicher Arbeitsvorgänge 

erforderten. Die Erkundigung nach einer freien Stelle bei fünf Arbeitgebern könne nicht 

als ernsthafte Stellensuche betrachtet werden. Es könne davon ausgegangen werden, 

dass die Ehefrau mit überwiegender Wahrscheinlichkeit längst eine geeignete Stelle als 

Hilfsarbeiterin gefunden hätte, wenn sie sich anhaltend und intensiv darum bemüht 

hätte. Angesichts der Tatsache, dass Hilfsarbeiterinnen statistisch gesehen im Jahr 

2010 ein Einkommen von Fr. 52'790.-- erzielten, sei nicht zu beanstanden, dass das 

hypothetische Erwerbseinkommen der Ehefrau ab September 2012 von bisher Fr. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

19'141.-- auf Fr. 22'894.-- erhöht worden sei. Bei der Berechnung des hypothetischen 

Einkommens sei einer allfällig gesundheitsbedingt reduzierten Leistungsfähigkeit sowie 

allfälligen Konkurrenznachteilen hinreichend Rechnung getragen worden.

B.    

B.a  Gegen den Einspracheentscheid erhob der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 24. April 2013 Beschwerde (act. G 1). Er brachte dieselben 

Argumente wie bei der Einsprache vor. Zudem erklärte er sinngemäss, dass die IV-

Rente und die Ergänzungsleistungen die existentiellen Bedürfnisse seiner Familie nicht 

deckten.

B.b  In der Beschwerdeantwort vom 13. Mai 2013 teilte die EL-Durchführungsstelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) mit, dass sie die Abweisung der Beschwerde be­

antrage. Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen im Einspracheentscheid (act. 

G 3).

B.c  Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine Replik (act. G 4).

Erwägungen:

1.     

1.1   Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung, ELG, SR 831.30). Die anerkannten Ausgaben und die 

anrechenbaren Einnahmen, worin in bestimmtem Umfang auch das Vermögen 

einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 und 11 ELG sowie Art. 11 bis 18 der 

Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) festgelegten Bestimmungen ermittelt. Als 

Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem Einkünfte, auf die 

verzichtet worden ist (lit. g). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte 

Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen 

Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus 

von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und 

zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (EVGE P 18/02 vom 9. Juli 2002; BGE 121 V 205 

E. 4a; AHI 2001 S. 133 E. 1b).

1.2   Auch Personen, die in die Anspruchsberechnung der versicherten Person einbe­

zogen sind, partizipieren an der EL, da diese den Existenzbedarf der ganzen Familie 

sicherstellt. So ist auch der Ehegatte der EL-anspruchsberechtigten Person 

Leistungsempfänger. Verzichtet er auf die mögliche und zumutbare Erzielung eines 

Erwerbseinkommens, so ist die Geltendmachung eines EL-Anspruchs zur Deckung 

jenes Teils der anerkannten Ausgaben, der durch das Erwerbseinkommen des 

Ehegatten gedeckt werden könnte, missbräuchlich (Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen 

zur AHV/IV, in: SBVR XIV, Soziale Sicherheit, Basel 2007, S. 1759, Rz 179). Deswegen 

ist bei der EL-Berechnung der versicherten Person ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen für deren Ehegatten anzurechnen, sofern dieser auf die mögliche 

und zumutbare Erzielung eines Einkommens verzichtet.

2.     

2.1   Gemäss Art. 25 Abs. 1 lit. d ELV ist die jährliche Ergänzungsleistung bei der 

periodischen Überprüfung zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn eine 

Änderung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie 

des Vermögens festgestellt wird; macht die Änderung weniger als 120 Franken im Jahr 

aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden (siehe auch Art. 17 Abs. 2 ATSG).

2.2   Dem Beschwerdeführer wurde seit der ersten Zusprache der Ergänzungsleistung 

per 1. April 2001 bei der Berechnung der Höhe der Ergänzungsleistung ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 19'141.-- angerechnet. Mit 

Verfügung vom 27. August 2012 ist das anzurechnende hypothetische 

Erwerbseinkommen der Ehefrau auf Fr. 22'894.-- erhöht worden. Der Grund dafür liegt 

im zwischenzeitlichen Anstieg des Lohnniveaus: Hätte die Ehefrau des 

Beschwerdeführers im Jahr 2012 gearbeitet, hätte sie ein höheres Einkommen erzielt 

als im Jahr 2001. Der Revisionsgrund liegt folglich in der Erhöhung des anrechenbaren 

Einkommens.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.     

3.1   Der Beschwerdeführer hat vorgebracht, dass die Beschwerdegegnerin bei der 

periodischen Überprüfung lediglich die Höhe des anrechenbaren hypothetischen 

Erwerbseinkommens der Ehefrau überprüft habe, nicht jedoch, ob überhaupt ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau angerechnet werden dürfe. Er hat 

somit sinngemäss eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 Abs. 1 

ATSG geltend gemacht.

3.2   Zunächst ist zu prüfen, ob die Ehefrau des Beschwerdeführers arbeitsfähig ist. Der 

Beschwerdeführer hat einerseits geltend gemacht, seine Ehefrau müsse wegen 

Kopfschmerzen täglich Tabletten einnehmen. Solange Kopfschmerzen mit Tabletten 

wirksam behandelt werden können, beeinträchtigen sie die Arbeitsfähigkeit einer 

Person nicht. Hinzu kommt, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers Dr. H.___ am 19. 

Februar 2007 mitgeteilt hat, sie fühle sich arbeitsfähig. Vor diesem Hintergrund 

erscheinen weitere Abklärungen bezüglich des Gesundheitszustandes der Ehefrau des 

Beschwerdeführers nicht als notwendig. Es ist daher mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Ehefrau des 

Beschwerdeführers im Jahr 2012 aus medizinischer Sicht voll arbeitsfähig gewesen ist. 

Andererseits hat der Beschwerdeführer vorgebracht, dass seine Ehefrau wegen ihres 

fortgeschrittenen Alters und der fehlenden Ausbildung keine Arbeitsstelle mehr finden 

könne. Seine Ehefrau habe sich bereits früher in Zusammenarbeit mit dem RAV 

erfolglos um eine Arbeitsstelle bemüht. Wegen einer früheren Einsprache hat die 

Beschwerdegegnerin im Jahr 2007 die konkrete Arbeitsmarktlage beim RAV C.___ 

abgeklärt. Gemäss dem RAV waren im Jahr 2006 im Raum D.___ Stellen vorhanden 

gewesen, die dem Anforderungsprofil der Ehefrau des Beschwerdeführers entsprochen 

hätten. Es sind keine Gründe ersichtlich, weshalb sich die Arbeitsmarktlage für 

Hilfsarbeiterinnen zwischenzeitlich geändert haben sollte. Die Beschwerdegegnerin hat 

daher zu Recht keine weiteren Abklärungen bezüglich der konkreten Arbeitsmarktlage 

unternommen. Demnach ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass auch im Jahr 2012 im Raum D.___ offene Stellen vorhanden gewesen sind, die 

dem Anforderungsprofil der Ehefrau entsprochen hätten. Zwar handelt es sich beim 

fortgeschrittenen Alter (58-jährig) und der fehlenden Ausbildung um Faktoren, die die 

Stellensuche erschweren; sie verunmöglichen es allerdings nicht, bei intensiver Suche 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

eine Hilfsarbeitertätigkeit zu finden. Die Beschwerdegegnerin hat die Ehefrau des 

Beschwerdeführers somit zu Recht als arbeits- und vermittlungsfähig qualifiziert.

3.3   Des Weiteren ist zu prüfen, ob die Ehefrau des Beschwerdeführers hinreichende, 

jedoch erfolglose Arbeitsbemühungen unternommen hat und damit bewiesen hat, dass 

sie ihre Arbeitsfähigkeit nicht verwerten kann. Dem Beschwerdeführer wurde seit dem 

1. April 2001 ein hypothetisches Einkommen seiner Ehefrau angerechnet. Er wusste 

somit schon vor Erlass der strittigen Anpassungsverfügung vom 27. August 2012 um 

die Pflicht seiner Ehefrau, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen bzw. sich zumindest 

ernsthaft um eine Arbeitsstelle zu bemühen (EL-spezifische 

Schadenminderungspflicht). Der Beschwerdeführer hat sinngemäss geltend gemacht, 

dass seine Ehefrau unverschuldet arbeitslos sei. Er hat angegeben, seine Ehefrau habe 

sich in den letzten zwölf Monaten an fünf Orten entweder telefonisch oder mündlich 

beworben. Wie die Beschwerdegegnerin richtig argumentiert hat, kann die Erkundigung 

nach einer freien Stelle bei fünf Arbeitgebern innerhalb eines Jahres nicht als ernsthafte 

Stellensuche betrachtet werden. Einerseits ist die Anzahl Bewerbungen klar zu tief, 

andererseits hätte sich die Ehefrau auch auf ausgeschriebene Stellen (schriftlich) 

bewerben müssen. Die Ehefrau des Beschwerdeführers ist somit nicht unverschuldet 

arbeitslos und hat deshalb ihre Schadenminderungspflicht verletzt.

4.     

4.1   Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin den 

erheblichen Sachverhalt rechtsgenügend ermittelt und damit den 

Untersuchungsgrundsatz nach Art. 43 Abs. 1 ATSG nicht verletzt hat. Sie hat dem 

Beschwerdeführer zu Recht ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet. Auch 

die Höhe des hypothetischen Erwerbseinkommens erscheint angemessen. 

Entsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2   Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 12.08.2014
	Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau des EL-Bezügers. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. August 2014, EL 2013/19).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T09:44:44+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen