# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a985a22-0edf-5854-81d9-ee338f5e37c3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-01-31
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision: Kein Revisionsgrund gegeben. Trotz Verschlechterung des Gesundheitszustandes keine Erhöhung der Rente. Grundsätzlich Abstellen auf MEDAS-Gutachten, jedoch Therapieresistenz der mittelgradigen depressiven Störung verneint.
**Docket/Reference:** IV.2015.00741
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00741.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00741
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
31. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwältin Vanessa
Heimgartner
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Y.___
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 19
6
0,
arbeitete
zuletzt
als Kassiererin bei der
Z.___
(
Urk. 7/8/1-2
).
Sie leidet an lum
balen Rücken
schmerzen
, welche i
m Jahr 2003
mit einer
Spondylodese
L4/5
operativ
be
han
delt wurde
n
(Urk.
7/9/19-20, Urk. 7/19/7).
Ab
Februar 2005
arbeitete sie
aus gesundheitliche
n
Gründen in einem Arbeitspensum
von
50
%
(
Urk
. 7/7/2,
Urk.
7/8/2, Urk. 7/9/4
).
Am 6. Dezember 2004
hatte
sich die Versicherte bei der Eidge
nössischen In
va
lidenver
sicherung wegen Rückenschmerzen zum Leistungsbezug ange
mel
det (Urk. 7/
1
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons
Zürich
, IV-Stelle (nach
folgend: IV-Stelle), klärte die erwerb
li
ch
en und medizinischen Verhält
nisse ab
und holte unter anderem
das Gutachten von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, vom 15. Mai 2007 ein
(Urk. 7/
19
).
Ge
stützt darauf sprach die IV-Stelle der Versicherten m
it Ver
fügung vom
4. Juni 2008
eine
Viertelsrente
mit Wirkung ab
Januar 2006
bei einem
Invaliditäts
grad
von
41
% zu
(
Urk. 7/47, Urk. 7/50/1-2
)
.
Diese Ver
fügung erwuchs unan
ge
fochten in Rechtskraft.
1.2
Ab
26.
November
2012 wurde die Versicherte
bei zusätzlich depressiver Ent
wicklung wegen den lumbalen
Rücken
beschwerden
und einer
Mark
schwamm
niere
zu 75 - 100
%
arbeitsunfähig
ge
schrieben (Urk. 7/63/3-4
, Urk. 7/82/7
).
Vom 2
4.
Juni bis 2
2.
Juli 2013
wurde
sie
stationär
in der
B.___
behandelt
(Austrittsbericht vom 14.
August
2013, Urk. 7/61).
Am
8. Oktober 2013 ordnete die Kindes- und
Erwachsenen
schutz
behörde
der Stadt
Zürich
eine Vertretungsbeistandschaft mit Ver
mögensverwaltung
für die Ver
sicherte
an (Urk. 7/102).
Die IV-Stelle
hatte
im Juli 2013 ein Revisionsverfahren ein
geleitet
(Urk. 7/59
) und holte unter anderem das von der
Taggeldversicherung
SWICA
Kranken
versicherung AG (Urk. 7/93)
in Auftrag gegebene
bidis
ziplinäre
Gutachten
von
Dr.
med. C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und von Dr. med
. D.___
, Fachärztin für
Orthopädie und Traumatologie des Bewe
gungs
apparates,
vom 13. März 2014 (
Urk.
7/77) ein.
Mit Vorbescheid vom 1
6.
April 2014 kündigte die IV-Stelle eine Erhöhung des Rentenanspruchs
auf eine halbe Rente ab
1.
März 2013 mit einem Invaliditätsgrad von 59
%
a
n (Urk. 7/86).
Am
2.
Juli 2014 wurde im Auftrag der Helsana Versiche
run
gen AG in der
E.___
ein am
bulan
tes
psychiatrisches Assessment
durchgeführt
(
Bericht
vom 14. Juli
2014;
Urk.
7
/114
).
Die IV-Stelle holte daraufhin das polydisziplinäre Gutach
ten des
F.___
vom 11. Dezem
ber
2014 ein
(
Urk.
7/126).
Mit neue
m
Vorbescheid vom 2
6.
Januar
2015 kündigte die IV-Stelle die Aufhebung der bisherigen
Viertelsrente
bei einem Invaliditätsgrad von 22
%
an (Urk. 7/132),
wo
gegen die Versicherte mit Schrei
ben vom
17. April 2015
Ein
wände erhob
(
Urk.
7/143)
. Mit Verfü
gung vom
8. Juni 2015
stellte
die
IV-Stelle
die
bisherige
Viertelsrente
wie ange
kündigt
auf Ende des der Zustel
lung der Verfügung folgenden Monats
ein und entzog einer allfäl
ligen Be
schwerde dagegen die auf
schiebende Wir
kung
(Urk. 2).
2.
Dage
gen erhob die Versicherte mit Eingabe vom
7. Juli 2015
Beschwerde und beantragte, es sei
ihr eine halbe Rente ab März 2013 zuzusprechen; even
tua
liter sei die Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung zurück
weisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin ausserdem um Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung (
Urk.
1 S.
2
), was ihr mit Ver
fügung vom 11. August 2015 gewährt wurde (Urk. 8)
Die
Be
schwerde
geg
nerin
schloss in der Beschwerdeantwort vom
6. August 2015
auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk.
6
).
Mit Eingabe vom
9.
September 2015 (Urk. 10) reichte die Beschwerdeführerin den Bericht der
G.___
vom 1
6.
August
2015 ein (Urk. 11).
Die Beschwerdegegnerin ver
zichtet m
it Schrei
ben vom
5. Oktober
2015 auf eine
Stellungnahme
hierzu
(Urk. 1
3
).
Mit Ver
fügung vom
3.
November 2015 wurde die
Y.___
zum Prozess beigeladen (Urk. 15), welche mit Eingabe vom 12. November 2015 mitteilte, dass sie auf ein
e Stellungnahme verzichte (Urk.
16).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundes
gesetzes über den Allge
m
ei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsun
fä
higkeit ist der durch Beein
träch
tigung der körperlichen, geistigen oder psy
chi
schen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Be
hand
lung und Ein
glie
derung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in
Betracht kom
men
den ausgeglichenen Arbeits
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beein
trächtigung zu berücksichti
gen. Eine Erwerbsun
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungs
gemäss
ist bei psychischen Beeinträch
tigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Lei
den
mit Krankheitswert besteht, welche
s
die versicherte Person auch bei Auf
bietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes
8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
und 9C_125/2015 vom 18. Novem
ber
2015 E.
5.4.
).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundes
ge
richts 8C_616/2014 vom 25. Februar 201
5
E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer
Restarbeits
fähigkeit
auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18.
April 2016 E. 4.1).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein An
spruch auf eine
Viertelsrente
, bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Pro
zent Anspruch auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines
Ein
kommensver
gleichs
zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch
führung der medizini
schen Behandlung und allfälliger Eingliederungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erz
ielen könnte (sog. Invalideneinkom
men),
in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Validenein
kommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfol
gen, dass die b
eiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig mög
lichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (sog. allge
meine Methode des
Einkom
mensver
gleichs
; BGE
130 V 343 E. 3.4.2 mit Hin
weisen).
1.4
1.4.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder auf
geh
oben (Art. 17 Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Än
derung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht
nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern au
ch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Inten
sität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beur
teilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen un
verändert gebliebenen Gesund
heits
zu
stan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im
Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung
einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
sprache
entscheid
, welche oder welcher auf
einer materiellen Prüfung des Ren
ten
anspruchs mit rechtskonformer
Sach
verhaltsabklärung
, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbe
messung
beruht (BGE 133 V
108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4.2
Im Rahmen einer materiellen Revision (Art. 17 ATSG) ist die Verwaltung ver
pflichtet, das neue Leistungsbegehren in tat
sächlicher und rechtlicher Hin
sicht allseitig, das heisst nic
ht nur mit Bezug auf jenes
Sach
verhalts
segment
, in wel
chem eine Änderung glaubhaft gemacht worden ist, zu prüfen. Dement
spre
chend
ist das Sozialversicherungsgericht befugt (und ver
pflichtet), bei Bedarf Teilas
pekte des Rechtsverhältnisses von Amtes wegen aufzu
greifen, selbst wenn diese bereits in der früheren rechtskräftigen Ver
fügung beurteilt wurden (Urteile des Bundes
gerichts
9C_813/2008
vom 8.
April 2009 E. 4.1 und 9C_206/2010 vom 8. Oktober 2010 E. 3.1 je mit Hinweisen).
Der
Invaliditätsgrad
ist
namentlich auch dann
auf der Grundlage eines rich
tig und vollständig festgestellten Sachverhalts neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu ermitteln
, wenn
die Frage nach einer anspruchsrelevanten Veränderung des Sachver
halts im Sinne einer
revisions
be
gründenden
erheblichen Gesundheitsver
änderung bejaht wird
(BGE 117 V 198 E.
4b; Urteile
des Bundesgerichts
9C_378/2014 vom 21.
Okto
ber 2014
E.
4.2; 9C_226/2013 vom
4.
September 2013; zum Ganzen: BGE 141 V 5
E.
2.
3 und
E. 5 f.
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt,
aufgrund der subjektiven Verschlechterung des Gesundheits
zu
standes liege ein Revisionsgrund vor. D
ie medizinische Abklärung habe erge
ben, dass die ange
stammte Tätigkeit als Kassiererin der Be
schwerde
führerin noch in einem 60%igen Pensum zumutbar sei.
Ab
Oktober 2012
sei ihr
in einer leidensangepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeits
fähigkeit
zumutbar.
Der Einkommensvergleich ergebe einen Invaliditätsgrad von 22 %, weshalb der Renten
anspruch entfalle.
Die seit Januar 2013 aufgrund der psychiatri
schen Be
funde zusätzlich aufge
tretenen Einschrän
kungen mit einer (gut
achterlich attestierten) 60%igen Restarbeitsfähigkeit
seien als über
windbar anzusehen
und daher nicht zu berück
sichtigen
. Denn trotz der diag
nostizier
ten rezidivierenden depressiven Störung mit
mittelgradiger depres
siver Epi
sode würden sich Ressourcen erheben lassen, so gehe die Be
schwerdeführerin
schwimmen, habe einen geregelten Tagesablauf,
vormittags und nachmittags
etwas
l
aufen, sie könne den Haushalt besorgen,
selbständig
einkaufen, Ter
mi
ne einhalten und sie mache Be
wegungsübungen. Ausserdem liessen sich durchaus gewisse Inte
ressen erkennen und eine gewis
se Kon
taktfähigkeit sei gegeben
.
Auch
wür
den psychosoziale Faktoren vor
liegen
, welche eine sub
jektiv empfundene Arbeitsunfähigkeit hervorrufen würden
(Urk. 2 S. 2 f.).
2.2
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein,
in somatischer Hinsicht sei kein Revisionsgrund im Sinne einer Verbesserung des Gesundheitszustandes seit der
Rentenzusprache
eingetreten. Im Gegenteil habe der
F.___
-Gutachter festge
halten, dass zusätzliche Befunde vorliegen würden. Weder die Gutachter noch die
Beschwerdegegnerin
hätten
ausgeführt,
wie sich die Arbeits- und Er
werbsfähigkeit bei einem verschlechterten Gesundheitszustand habe ver
bessern können. Es müsse sich dabei um eine abweichende Interpretation und
Folgen
abschätzung
handeln, zumal das Anforderungs- und
Belastungs
profil
prak
tisch unverändert sei. Daher sei
weiterhin mindestens der Anspruch auf die bisherige
Viertelsrente
gegeben.
Soweit das Gericht vom Vorliegen eines Revisionsgrundes ausgehe, die eine umfassende Neubeurteilung erlaube, dürfe nicht auf das
F.___
-Gutachten abgestellt werden, sondern es wäre die Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung an die
Beschwerdegegnerin
zu
rückzuweisen.
In psychischer Hinsicht sei eine Verschlechterung des Ge
sund
heitszustandes ausgewiesen.
Dabei sei zu beachten, dass der psychia
trische
F.___
-Gutachter
die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, welche auch durch ihre Eingliederungsbemühungen gestützt würden,
bereits nach einem objekti
vierten Massstab
unter Berücksichtigung der Ressourcen vorgenommen habe. Es gehe daher nicht an, dass die
Beschwerdegegnerin
dieselben Res
sourcen nochmals berücksichtige und damit auf eine volle
Arbeitsfähigkeit
schliesse. Eine Korrektur
durch die Verwaltung
wäre nur dann angebracht
gewesen
, wenn
die ärztliche Einschätzung invaliditätsfremde Gesichtspunkte berück
sichtigt hätte, was indes nicht der Fall sei.
Dr.
C.___
(richtig: Dr.
H.___
; Urk. 7/126/34) habe auf Seite 34 des Gutachtens ausdrücklich festgehalten, dass ein Überwiegen der psychosozialen Belastung
sfaktoren nicht anzunehmen sei. Zudem könne einer mittelschweren depressiven Störung nicht von vorne
herein eine invalidisierende Wirkung abgesprochen werden.
Sie leide an einer von reaktiven Verstimmungszuständen klar unterscheid
baren psychischen Beeinträchtigung, der selbständige Bedeutung respektive Krankheitswert zu
komme und die rezidivierend, mithin andauernd und nicht bloss vorüber
gehend
sei
. Folglich sei von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit in einer
leidens
ange
passten
Tätigkeit auszugehen, wo
raus
ein Invaliditätsgrad von 50
%
und ein Anspruch auf eine halbe Rente resultiere
(
Urk.
1 S. 10 ff.).
2.3
S
trittig und zu prüfen
ist
, ob und gegebenenfalls inwiefern sich der
In
validi
täts
grad
seit der letzten rechtskräftigen Rentenverfügung vom
4. Juni 2008
(Urk.
7/47, Urk. 7/50/1-2
) bis zum Erlass der ange
fochtenen Ver
fügung vom
8. Juni 2015
(Urk. 2), die
recht
spre
chungsgemäss
die zeit
liche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bil
det (BGE 122 V 77 E. 2b, Urteil des
Bundesgerichts 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2, je mit Hin
weis), in
ren
t
en
erheblichem
Aus
mass verändert hat.
3.
3.1
Die
rentenzusprechende
Ver
fügung vom
4. Juni
2008 (Urk. 7/47, Urk. 7/50/1-2
) stützte sich gemäss de
n Feststellungsblä
tt
ern
vom
6. Juli (Urk.
7/21
/4
) und
vom
29. Oktober 2007
(Urk.
7/
44/2
) auf
das orthopädisch-chirurgische Gutachten von
Dr.
A.___
vom 15. Mai 2007
(
Urk.
7/19).
Dieser hatte
die Diagnosen eines chronischen
lumbo-ischialgieformen
Syn
droms bei
Spondy
lolisthesis
, des Status nach Reposition L4/5 und
Spondy
lodese
, ei
nes anhal
tenden,
chronifizierten
lumbo-spondylogenen
Syndroms (ohne Nervenwurzelkompressionszeichen) sowie des Status nach
inter
kor
po
reller
Spondylodese
L4/5
gestellt. Aufgrund dieser soma
tischen Beein
träch
tigungen attestierte er eine Arbeits
un
fähigkeit in der angestammten Tätig
keit als Kas
siererin
von 50
%
.
I
n einer leidensangepassten, wechsel
belastenden
Tä
tigkeit mit relativ raschem Wechselrhythmus unter Ver
meidung von Tragen
und Heben von Lasten über 5 Kilogramm pro Seite und unter Vermeiden einer länger dauernden vornüber geneigten Haltung
sei eine Arbeitsfähigkeit
von 70-75
%
gegeben
(Urk. 7/19/6-8).
Dieser Sachverhalt bildet die Vergleichsbasis zur Frage, ob sich der Ge
sund
heits
zustand des Beschwerdeführers seither erheblich verändert habe.
3.2
3.2.1
Im Fragebogen zur Rentenrevision
vom 23. Juli 2013
führte die Beschwerde
führerin
neu psychische Beschwerden auf (
Urk.
7/59/2).
Gemäss dem Bericht von
Dr.
phil. I.___
, Fachpsychologin für Psychotherapie, vom 11. Oktober 2013 hatte sich die Beschwerdeführerin ab dem 1
0.
April 2013 in psycho
therapeutische Behandlung
(
1 mal
pro Woche)
begeben.
Dr.
I.___
führte die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.1) auf.
Infolge der bedeut
samen
chronifizierten
Schmer
z
symptomatik mit
Durch
schlaf
störungen
, vermehrter Tagesmüdigkeit bis Erschöpfung hätten sich zu
nehmend Probleme am Arbeitsplatz mit Entwicklung von existenziellen
Ängsten und Ver
stärkung der offenbar seit längerem bestehenden depres
si
v
en Stimmungslagen mit Antriebslosigkeit,
Anhedonie
, innerer Leere, kogni
tiven Störungen (Denkhemmung, Gedankenkreisen), Reizbarkeit und
Affekt
labi
li
tät
, Verlust der Tagesstruktur
und sozialem Rückzug ergeben (Urk. 7/65/1-2).
Von den Ärzten
der
B.___
, wo die Beschwerdeführerin
vo
m 24.
Juni bis 22. Juli 2013 im Rahmen eines interdisziplinären
Behand
lungs
programmes
für Patienten mit chronischen Schmerzen (ZISP) stationär behan
delt worden war, wurde
im Austrittsbericht vom 14. August 2013 nebst
der Diagnose eines chronischen
lumbospondylogenen
Schmerzsyndroms bei/
nach Status einer
Spondylodese
L4/5
ebenfalls die Diagnose einer
mittel
gradige
n
depressive
n
Episode
und ausserdem
eine ausgeprägte Insomnie auf
geführt
(Urk.
7/61/5
).
3.2.2
Der psychiatrische Gutachter
Dr.
C.___
schloss g
emäss dem
zuhanden der
Krankentaggeldversicherung erstellt
en
bidisziplinären
Gutachten
vom 13.
März
2014
nach der Untersuchung vom 12. März 2014
dagegen
auf eine
lediglich grenzwertig leichte depressive Reaktion / Anpassungsstörung bei
chro
nischer Schmerzproblematik und
Langzeit
arb
eitsunfähigkeit
(ICD-10 F43.
21). Ausserdem führte er den Verdacht auf eine
somatoforme
Schmerz
störung
(ICD-10 F45.4) bei/mit chronischer
Schmerz
problematik
lumbal bei Status nach
Spondylodese
L4/5 sowie Knieschmerzen bei
Femoro
patellar
arthrose
beidseits auf (
Urk.
7/77/8). Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit und es sei der Beschwerdeführerin das bis
herige 50%ige Arbeitspensum zumut
bar. Aus rein psychiatrischen Grün
den sei ihr jede Tätigkeit zumutbar, die Einschränkung sei somatisch bedingt (
Urk.
7/77/10-12).
Die orthopädische Gutachterin
Dr.
D.___
stellte
nach der Untersuchung vom 12. März 2014
im Wesentlichen die Diag
nosen rezidivierender Beschwerden der Wirbelsäule
bei Haltungsinsuffizienz,
verschmächtigter
Rumpfmuskulatur und Fehlstatik, Status nach
Spondylodese
L4/5, degenerativer Veränderungen im Sinne von Verknöcherungen des vorderen Längsbandes und einer
Band
scheibenprotrusion
L2/3 ohne sicheres nervenwurzelbezogenes neurolo
gi
sches
Defizit und einer (gemäss Aktenlage) Retropatellararthrose bei freien
Funk
tionen der Kniegelenken sowie endphasige Schmerzen rechts in der Leist
e
bei
freier Funktion der Hüftgelenke
. Die subjektiv geklagten Beschwerden würden r
adiologisch ihr Korrelat finden, das gesundheitliche Hauptproblem liege auf dem orthopädischen Fachgebiet. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Kassie
rerin sei der Beschwerdeführerin auf Dauer mit einem Pensum von 2 Stunden
pro Arbeitstag
zumutbar. E
ine körperlich leichte Tätigke
it mit wechselnder
Ausgangslage,
ohne Bücken,
ohne
Rotationen des Rumpfes
und
ohne
Zwang
s
haltungen
seien ihr
4 Stunden pro Arbeitstag
zumutbar
(Urk.
7/77/17
-19
).
3.2.3
Die Ärzte der
E.___
, welche gemäss dem Bericht vom 1
4.
Juli 2014 am 2. Juli 2014 im Auftrag
der Krankenversicherung
ein ambulantes psychiatrisches Assessment durchgeführt hatten, stellten die Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symp
tome (ICD-10 F33.2), einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung (ICD-10
F45.4) und des Verdachts auf eine
dependente
Persönlichkeits
stö
rung
(ICD-10 F60.7) sowie des Verdachts auf eine posttraumatische
Be
las
tungs
störung
(ICD-10 F43.1).
Aus psychiatrischer Sicht bestehe sowohl auf
grund der schweren Depressi
on als auch aufgrund der
somato
formen
Schmerz
stö
rung
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in jeder Tätigkeit. Die Ressourcen
zur erfolgreichen Bewältigung des Schmerzsyndroms seien stark einge
schränkt
(
Urk.
7/
114/
5-8).
3.2.
4
Die
F.___
-Gutachter schlossen gemäss dem von der
Beschwerde
gegnerin
in Auftrag gegebenen
polydisziplinären
Gutachten vom
1
1.
Dezember
2014 (Urk. 7/
126
)
auf die folgenden Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit
:
Pseudolumboischialgie
rechts bei/mit leichter
Osteochondrose
und Diskushernie L2/3 mit Verlagerung der
Nerven
wurzel
L2
extraforaminal
rechts, leichter
Osteochondrose
L3/4 bei linkskonvexer
Soliose
, mässiger
Osteo
chondrose
L5/S1 mit Diskushernie und Kompression der Nervenwurzel L5 links sowie Status nach
Spondylodese
L4/5 (September 2003); rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel
gradige depressive Episode, bestehend seit etwa Januar 2013 (ICD-10 F33.1). Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden die folgenden
beurteilt
:
Cervicovertebralsyndrom
bei leichter
Osteochondrose
C5-7 mit
disc
bulging
ohne neuraler Kompression, ak
z
en
tu
ierte, vermeidende und einfach strukturierte Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1),
Sigmadivertikulose
,
Nikotinabusus
,
Nabelhernie,
Unterschenkel
vari
kosis
links
(
Urk.
7/12
6
/41-42)
.
Aufgrund der somatischen respektive lumbalen Beschwerden bestehe eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Kassiererin ab Oktober 2012
.
I
n einer körperlich leichten Tätigkeit in temperierten Räu
men, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden könne, ohne häufig inklinierte,
reklinierte
und rotierte Körperhaltungen sei der
Be
schwer
deführerin
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit zumutbar. In psychischer Hinsicht sei min
destens seit Januar 2013 zufolge der depressiven Symptomatik mit
Beein
trächtigung der emotionalen Belastbarkeit, der geistigen Flexibilität, des Antriebs, der Interessen, der Motivation, der Anpassungsfähigkeit und der Kontaktfähigkeit sowie der Dauerbelastbarkeit gesamthaft bei voller
Stun
den
präsenz
eine 50
%
Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit gege
ben. In einer leidensangepassten Tätigkeit ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrter Kundenkontakt und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung sei seit Januar 2013 von einer 60%ige Arbeitsfähigkeit auszugehen (Urk. 7/126/42-43).
3.3
3.3.1
Mit
dieser Aktenlage ist ausgewiesen, dass sowohl in somatischer als auch in psychischer Hinsicht eine Veränderung des Gesund
heits
zu
standes im Ver
gleich zu jenem bis im Juni 2008 (
Urk.
7/47, Urk. 7/50/1-2) eingetreten ist. Zum einen hat sich gemäss dem
F.___
-Gutachten zusätzlich zu den lumba
len Beschwerden bis zum Juni 2015 (
Urk.
2) eine depressive Sympto
matik mit neuer Diagnose und Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit entwickelt. Zum anderen wurden auch an der Lendenwirbelsäule (LWS) zusätzliche Beeinträchtigungen erhoben. Dazu ist dem
F.___
-Gutach
ten zu entnehmen, dass sich der Gesundheitszustand seit dem Gutachten von Dr.
A.___
ver
schlechtert habe, nachdem nun eine
Osteochondrose
L2/3 mit Diskushernie und Verlagerung der Nervenwurzel L2 rechts sowie eine
Osteo
chondrose
L5/S1 mit Diskushernie und Kompression der Nervenwurzel L5 links vorliege (
Urk.
7/126/44).
3.3.2
Zu prüfen ist im Folgenden, ob aufgrund dieser neuen respektive veränderten Beschwerdebilder gleichsam von einer Verschlechterung der zumutbaren
Ar
beits
- und Erwerbsfähigkeit auszugehen
ist
oder ob mit der
Beschwerde
geg
nerin
eine insgesamt verbesserte L
eistungsfähigkeit anzunehmen ist
. Denn i
m Rahmen der vorzunehmenden Neueinschätzung von Gesundheits
zustand und Arbeitsfähigkeit ist die gesundheitliche Gesamtsituation zu würdigen. Eine tatsächliche Veränderung in den gesundheitlichen Verhält
nissen kann auch darin liegen, dass sich beispielsweise ein Leiden in seiner Intensität und damit in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat, oder in einer verbesserten Leidensanpassung der versicherten Person (Urteil
des Bun
desgerichts
9C_771
/2009 vom 1
0.
September
2010 E.
2.3 mit Hinweisen). Daher kann auch bei einer
neu
hinzu
getretenen
Gesundheits
problematik
und Diagnose
ein höherer Arbeitsfähigkeitsgrad resultieren
(vgl. BGE 141 V 9 E. 6.3.2)
.
3.3.3
In der angestammten Tätigkeit als Kassiererin, welche die Be
schwerde
führe
rin nicht mehr ausübt, besteht unstrittig und nach einheitlicher medizinischer Aktenlage weiterhin eine erhebliche Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % (Urk. 7/77/19, Urk. 7/126/42-43). Mass
geblich ist daher die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit.
3.4
3.4.1
In Bezug auf eine leidensangepasste Tätigkeit ist in medizinischer Hinsicht
von der Einschätzung gemäss dem
F.___
-Gutachten vom 11. Dezember 201
4 auszugehen, zumal es
alle
recht
sprechungs
gemäss
erforderlichen Krite
rien für beweis
kräftige ärztli
che Ent
scheidungsgrundlagen
erfüllt
(vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
Insbesondere setzten sich die
F.___
-Gutachter auch
ausführlich
mit den diver
gierenden medizi
nischen Ein
schätzungen
auseinander, namentlich jener gemäss dem
bidi
s
zipli
nären
Gutachten von
Dr.
C.___
und Dr.
D.___
(
Urk.
7/77) sowie jener der Ärzte der
E.___
(
Urk.
7/114)
, und
sie
legten ihre davon abweichende Einschät
zung nachvollziehbar und überzeugend dar (Urk. 7/126/10, Urk. 7/126/30-31).
3.4.2
Betreffend die depressive Symptomatik, welche sich
nach
dem psychia
tri
schen
F.___
-Teilgutachten vom 2. Oktober
2014 zusehends im Zuge der
chro
ni
schen Schmerzsymptomatik ent
wickelt habe (Urk. 7/126/59, Urk. 7/
126/66), übernahm die Beschwerdegegnerin grundsätzlich zu Recht nicht ohne Weite
res die gutachterliche Einschätzung einer 40%igen Arbeits
unfähigkeit in eine
r leidensangepassten Tätigkeit (
Urk.
7/126/42).
Jedoch ist ihrer Begründung dazu, es bestünden genügend Ressourcen und ausserdem seien psycho
soziale Belastungsfaktoren
vorhanden
(
Urk.
2 S.
3
), nicht zu fol
gen.
Denn diese Um
stände wurden von den
F.___
-Gutachtern bereits hinrei
chend und sach
ge
recht gewürdigt
(Urk. 7/126/29-30,
Urk.
7/126/43)
.
M
assgeblich ist hier vielmehr, dass
n
ach der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung die leicht
-
bis mitte
lgradigen depressiven Störungen, unab
hängig davon
,
ob sie
rezidi
vierender oder episodischer Natur
sind,
einzig
dann als inva
lidisierende Krankheiten in Betracht
fallen
, wenn sie erwie
se
ne
r
massen therapie
resistent sind. Nur in dieser - seltenen, da nach gesicherter psychiatrischer Erfahrung De
pressionen im Allgemeinen thera
peutisch gut
angehbar
sind - gesetzlich verlangten Konstellation ist den normativen Anforderungen des
Art.
7
Abs.
2 zweiter Satz ATSG für eine ob
jektivierende Betrachtungs- und Prüfungsweise
Genüge getan (BGE 141 V 281 E.
3.7.1 bis 3.7.3). Ein solcher Sachverhalt muss überwiegend wahr
scheinlich und darf nicht lediglich nicht auszu
schliessen sein. Zudem muss die Therapie in dem
Sinn konsequent gewesen sein, als die aus fachärztlicher Sicht indizierten zumutbaren (ambulanten und stationären) Behandlungs-möglichkeiten in koope
rativer Wei
se optimal und nachhaltig ausge
schöpft worden sind (BGE 140 V 193 E. 3.3; 137 V
64 E. 5.2 mit Hinweis; zum Gan
zen: Urteile des Bundesgerichts 9C_901/2015 vom
8.
Juli 2016 E. 3.2 und 9C_89/2016 vom 1
2.
Mai 2016 E. 4.1, je mit weiteren Hinweisen).
Hier
ist dem
F.___
-Gutachten
zu entnehmen
,
dass
nebst der psycho
logisch-psychotherapeutischen Behandlung eine regelmässige psychia
trische Behand
lung kombiniert mit antidepressiver Medikation zu empfehlen
sei
. Bei bisher mangelnder Verträglichkeit sollte ein ausreichend verträgliches Anti
depres
si
vum eingesetzt werden. Unter diesen thera
peutischen Mass
nahmen könnte innerhal
b
eines Jahres eine Leistungs
st
eigerung mit gesamthaft etwa 75
%iger
Arbeitsfähigkeit in einer ange
passten Tätigkeit erwartet werden
(
Urk. 7/35-36
,
Urk.
7/126/
43
).
Die mögliche und zumutbare Behandlung der psychischen Beschwerden ist damit nicht als ausgeschöpft anzusehen und die depressive Störung kann unter den gegebenen Umständen nicht als therapieresistent qualifiziert werden. Jedoch ist gemäss der Einschätzung der
F.___
-Gutachter eine
Thera
pierbarkeit
lediglich bis zu einer 75%igen Arbeitsfähigkeit in einer
leidens
angepassten
Tätigkeit erreichbar, weshalb insgesamt keine höhere Arbeit
s
fä
higkeit anzunehmen ist.
3.4.3
Dies erscheint auch mit Blick auf die somatischen Beschwerden gerecht
fer
tigt
, welche seit Juni 2008 weder aus subjektiver
(
Urk.
7/126/5)
noch aus
gutachterlicher
respektive
obj
ektiver Sicht (Urk. 7/126/44) eine Verbesserung, sondern eine Verschlechterung
erfahren haben
.
Eine Veränderung des soma
tischen Leidens in dem Sinne, dass es sich
in seiner Intensität und damit in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
verbessert hätte
, oder
dass eine
verbesserte Leidensanpassung der
Beschwerdeführerin vorliegen würde (vgl. dazu E. 3.3.2 hiervor und BGE 141 V 9 E.6.3.2), ist hier zu verneinen.
Andererseits ist aber aufgrund der nachvollziehbaren
Begründung des ortho
pädischen
F.___
-Gutachters
insgesamt
- trotz der bildgebend neuen Befunde
mit Verlagerung der Nervenwurzel und Nervenwurzelkompression (Urk
. 7/7/126/44) - auch keine erhebliche Verschlechterung der somatischen Beschwerden und ihren Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit seit der ortho
pädischen Begutachtung durch
Dr.
A.___
im Jahr 2007 (Urk. 7/19) an
zunehmen. Denn die (vermehrt) geklagten Beschwerden waren bei der - letztlich
für die funktionelle Leistungsfähigkeit
massgeblichen - klinischen
Untersuchung nur teilweise mit dem
bildgebenden
Befund in Einklang zu bringen
(Urk.
7/
126/9
).
3.5
3.5.1
Nach dem Gesagten ist im Vergleich mit der 70-75%igen
Arbeitsfähigkeit, welche
Dr.
A.___
für eine rückenschonende, wechselbelastende Tätigkeit attestiert hatte (Urk. 7/19/8), insgesamt mit einer Arbeitsfähigkeit von 75
%
in einer leidensangepassten Tätigkeit keine erhebliche Veränderung des Ge
sundheitszustandes anzunehmen, welche sich auf den bisherigen Anspruch auf eine
Viertelsrente
(
Urk.
7/47, Urk. 7/50/1-2) aufhebend oder erhöhend auswirken würde.
Somit ist insgesamt keine Veränderung des Gesundheitszustandes einge
tre
ten, die geeignet wäre, zu einer
abweichenden Beurteilung des Renten
an
spruchs zu führen
. Es liegt d
amit kein Grund für eine Renten
revision vor.
3.5.2
Was di
e Beschwerdeführerin in Bezug auf ihren Antrag auf eine höhere, mit
hin halbe Rente ab März 2013
(
Urk.
1 S. 2)
geltend macht, führt zu
keiner anderen Betrachtungsweise
.
Insbesondere ist auch der in diesem Verfahren eingereichte
Bericht der
G.___
vom 1
6.
August 2015
(
Urk.
11)
nicht dazu geeignet,
das Gesagte in Frage zu stellen. Denn
dieser Bericht
be
zieht sich
auf eine Untersuchung vom 30.
Juni 2015 (
Urk.
11 S. 1), was in eine Zeit nach dem hier massgeblichen Überprüfungszeitraum bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom
8.
Juni 2015 (Urk. 2) fällt. Ausserdem ist diesem Bericht keine Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit zu entnehmen.
Von weiteren Beweismassnahmen sind keine an
deren
entscheidrelevanten
Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist
(
antizipierte
Beweis
würdigung
;
BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d
,
136 I 229 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_320/2014 vom 1
4.
August 2014 E. 11).
3.6
Die mit Verfügung vom
8.
Juni 2015 (
Urk.
2) erlassene Aufhebung der bisheri
gen
Viertelsrente
ist somit nicht rechtens. Die Verfügung vom
8.
Juni 2015 ist daher in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Beschwerde
führerin weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat.
4
.
Streitgegenstand des Verfahrens bildet die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die
Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom
Streit
wert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und ermessensweise auf Fr. 800.--
anzusetzen. Ausgangsgemäss
sind die Gerichtskosten
der
Be
schwerde
geg
nerin
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 8. Juni
2015 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat.
2
.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der
Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung und Ein
zahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Y.___
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
(im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bun
desge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann