# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dab8be82-0557-5195-82ed-1514f3adb7af
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.05.2020 B 2019/254, B 2019/255
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2019-254--B-2019-2_2020-05-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2019/254, B 2019/255

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.06.2020

Entscheiddatum: 28.05.2020

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.05.2020
Steuerrecht; Art. 48 Abs. 1 lit. a Ziff. 2 und 3 StG, Art. 35 Abs. lit. a DBG. Bei 
der Beurteilung, ob das volljährige, in Ausbildung stehende Kind auf die 
Unterstützung der Eltern angewiesen ist oder nicht, sind dessen 
Vermögensverhältnisse zu berücksichtigen, wobei ein Bezug aus dem 
Vermögen zumutbar sein muss (E. 3). Vorliegend ist der Tochter der 
Beschwerdegegner in der Steuerperiode 2017 zuzumuten, zur Finanzierung 
ihres Unterhalts auf das in der Steuerperiode 2017 deklarierte Vermögen von 
CHF 297'421 bzw. steuerbare Vermögen von CHF 222'000 zurückzugreifen. 
Dementsprechend verweigerte der Beschwerdeführer den 
Beschwerdegegnern zu Recht sowohl den Kinderabzug als auch den Abzug 
der Ausbildungskosten (E. 4). (Verwaltungsgericht, B 2019/254, B 2019/255).

Entscheid vom 28. Mai 2020

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

Verfahrensbeteiligte

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdeführer,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

und

YZ.__ und XZ.__,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Rufener, AMPARO Anwälte und Notare, 

Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

sowie

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Kantons- und Gemeindesteuer (Einkommen und Vermögen 2017) sowie direkte 

Bundessteuer (Einkommen 2017)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

Die Eheleute YZ.__ und XZ.__ wohnen in einem Einfamilienhaus in A.__, Politische 

Gemeinde B.__. Der Ehemann ist als Arzt selbständig erwerbstätig, die Ehefrau arbeitet 

in der Arztpraxis des Ehemannes und ist zudem Hausfrau. Das Ehepaar hat zwei 

gemeinsame, mittlerweile volljährige Töchter. Die ältere Tochter (geb. 1991) studierte 

bis 31. August 2017 an der Universität C.__. Die jüngere Tochter, W.__ (geb. 1996) 

befand sich Ende 2017 noch in der Ausbildung an der Universität D.__ (act. 5/7/1.01a). 

Gemäss Steuerveranlagung für die Steuerperiode 2017 beliefen sich die Einkünfte von 

W.__ auf CHF 117 und ihr Reinvermögen auf CHF 297'421 (act. 5/2/10).

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B.

In der Steuererklärung 2017 deklarierten YZ.__ und XZ.__ einen Kinderabzug von 

CHF 10'200 sowie Ausbildungskosten für beide Töchter von insgesamt CHF 17'344 

(act. 5/7/1.01a+1.03). Die Veranlagungsbehörde akzeptierte sowohl den Kinderabzug 

von CHF 10'200 als auch die Ausbildungskosten für beide Kinder von insgesamt 

CHF 17'344 nicht und veranlagte das Ehepaar YZ.__ und XZ.__ mit Verfügungen vom 

19. Februar 2019 für die Kantons- und Gemeindesteuern 2017 mit einem im Kanton 

St. Gallen steuerbaren Einkommen von CHF 84'200 zum Satz von CHF 234'700 und 

einem im Kanton St. Gallen steuerbaren Vermögen von CHF 9'722'000 zum Satz von 

CHF 10'336'000 sowie für die direkte Bundessteuer 2017 mit einem steuerbaren 

Einkommen von CHF 220'500 (act. 5/7/2.01, 2.02). Mit Entscheiden vom 29. März 2019 

wies das kantonale Steueramt die von YZ.__ und XZ.__ gegen die beiden 

Veranlagungsverfügungen erhobenen Einsprachen ab (act. 5/7/4.01, 4.02). Dagegen 

erhob das Ehepaar YZ.__ und XZ.__ Rekurs und Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission, welche mit Entscheid vom 28. Oktober 2019 die 

Rechtsmittel guthiess und die Angelegenheit zu neuer Veranlagung und Ausscheidung 

im Sinne der Erwägungen an das kantonale Steueramt zurückwies (act. 2).

C.

Das kantonale Steueramt (Beschwerdeführer) erhob gegen den Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) mit Eingabe vom 28. November 2019 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene 

Entscheid vom 28. Oktober 2019 sei aufzuheben, und die Einspracheentscheide vom 

29. März 2019 seien zu bestätigen (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 2. Dezember 2019 

verwies die Vorinstanz auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und 

beantragte die Abweisung der Beschwerde (act. 4). Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters 

vom 23. Dezember 2019 nahmen YZ.__ und XZ.__ (Beschwerdegegner) Stellung zum 

Verfahren und beantragten die Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zuzüglich Mehrwertsteuer (act. 7.1). Die Eidgenössische 

Steuerverwaltung (Beschwerdebeteiligte) liess sich mit Eingabe vom 23. Dezember 

2019 ebenfalls vernehmen und beantragten die Gutheissung der Beschwerde zulasten 

der Beschwerdegegner (act. 8). Dazu nahmen die Beschwerdegegner mit Eingabe vom 

7. Januar 2020 Stellung (act. 10), worauf die Beschwerdebeteiligte sich am 31. Januar 

2020 äusserte (act. 13).

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten und die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Die streitigen Einkommenssteuerveranlagungen fallen unter die harmonisierte 

Steuergesetzgebung. Die Vorinstanz erledigte deshalb den Rekurs betreffend Kantons- 

und Gemeindesteuern einerseits und die Beschwerde betreffend direkte Bundessteuer 

andererseits zu Recht im gleichen Entscheid, aber mit getrennten Dispositivziffern; 

unter diesen Umständen durften auch die Beschwerdeführer die Beschwerden in einer 

gemeinsamen Rechtsschrift erheben (BGE 135 II 206 E. 1.3.4). Ebenso ist es zulässig, 

dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. 

BGer 2C_440 und 441/2014 vom 10. Oktober 2014 E. 1.2).

2.

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 196 Abs. 1 des 

Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum 

Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 145 des Gesetzes über 

die direkte Bundessteuer, SR 642.11, DBG). Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde 

legitimiert, und die Eingabe vom 28. November 2019 entspricht zeitlich, formal und 

inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 196 Abs. 1 StG in Verbindung mit 

Art. 64 und Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

3.

Strittig ist einzig, ob die jüngere, in Ausbildung stehende Tochter der 

Beschwerdegegner gehalten ist, auf die Substanz ihres Vermögens zurückzugreifen, 

oder aber, ob ihre Eltern in der Steuerperiode 2017 sowohl bei der direkten 

Bundessteuer als auch bei den kantonalen Steuern den Kinderabzug bzw. die Kosten 

für die Ausbildungskosten geltend machen können. Fest steht dabei, dass die Tochter 

im Wertschriften- und Guthabenverzeichnis der Steuererklärung 2017 Vermögenswerte 

von insgesamt CHF 297'421 deklarierte, wobei es sich dabei um liquide 

Kontoguthaben handelt. Nach dem Abzug für alleinstehende Steuerpflichtige von 

CHF 75'000 belief sich ihr steuerbares Vermögen gemäss Veranlagungsberechnung für 

die Steuerperiode 2017 demnach auf CHF 222'000. Die Erträge auf den Guthaben 

betrugen insgesamt CHF 117; weitere Einkünfte sind nicht vorhanden, weshalb sich 

das steuerbare Einkommen im Jahr 2017 auf CHF 0 belief (vgl. act. 5/2/10).

Die rechtlichen Ausführungen der Vorinstanz zum Kinderabzug gemäss Art. 48 Abs. 1 

3.1. 

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lit. a Ziff. 2 StG bzw. Art. 35 Abs.  lit. a DBG und zum Abzug der Ausbildungskosten 

gemäss Art. 48 Abs. 1 lit. a Ziff. 3 StG (E. 4c/aa-cc des angefochtenen Entscheids) sind 

korrekt, weshalb – anstelle von Wiederholungen – darauf verwiesen werden kann. 

Voraussetzung für den Kinderabzug ist demnach, dass das mündige, sich in 

Ausbildung befindende Kind auf die Unterstützungsleistungen der Eltern angewiesen 

ist, das heisst unterstützungsbedürftig ist. Dies ist nicht der Fall, wenn das volljährige 

Kind trotz seiner Ausbildung in der Lage ist, seinen Unterhalt aus seinem Arbeitserwerb 

oder anderen Mitteln selber zu bestreiten. Dabei sind die Einkommens- und 

Vermögensverhältnisse des Kindes zu berücksichtigen, soweit deren Verwertung zur 

Finanzierung des Lebensunterhalts zumutbar erscheint (vgl. BGer 2C_357/2010 vom 

14. Juni 2011 E. 2.1; VerwGE B 2007/142 vom 12. Februar 2008 E. 2.4.3, in: SGE 2008 

Nr. 1). Vorausgesetzt wird, dass die Eltern mindestens Beiträge in der Höhe des 

Sozialabzuges erbringen und das mündige Kind auf den Unterhaltsbeitrag angewiesen 

ist. Letzteres ist nicht der Fall, wenn das mündige Kind trotz seiner Ausbildung in der 

Lage ist, seinen Unterhalt aus seinem Arbeitserwerb oder anderen Mitteln selbst zu 

bestreiten (vgl. BGer 2C_516/2013, 2C_517/2013 vom 4. Februar 2014 E. 2.1).

Die Auffassung der Vorinstanz, wonach das volljährige Kind nicht gehalten werden 

könne, auf die Substanz seines Vermögens zu greifen, sofern die Eltern über ein 

überdurchschnittliches Einkommen verfügen (so Richner/Frei/Kaufamnn/Meuter, 

Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, N 41 zu Art. 35 DBG mit Verweis auf die 

zürcherische Rechtsprechung), lässt sich nicht mit der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung vereinbaren. Vielmehr ist der Kinderabzug in Übereinstimmung der 

Ausführungen der Beschwerdebeteiligten in ihrer Stellungnahme vom 23. Dezember 

2019 nicht an die zivilrechtliche Unterstützungspflicht der Eltern anzuknüpfen, sondern 

er stellt einen Sozialabzug dar, der auf das subjektive Nettoprinzip zurückzuführen ist. 

Nach diesem aus dem Grundsatz der Gesamtreineinkommensbesteuerung 

abgeleiteten Prinzip sind die Kosten des notwendigsten Existenzbedarfs aus der 

Steuerbemessungsgrundlage auszuscheiden. Was jemand notwendigerweise für sich, 

seine Familienangehörigen oder für unterstützungsbedürftige Personen verwendet, 

steht zur Steuerzahlung nicht zur Verfügung und darf deshalb auch nicht als Massstab 

steuerlicher Leistungsfähigkeit herangezogen werden (vgl. dazu Reich/Hunziker, in: 

Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz 

über die direkte Bundessteuer [DBG], 3. Aufl. 2017, N 18 zu Art. 25 DBG). Wenn das 

mündige Kind demnach, obwohl es sich in Ausbildung befindet, fähig ist, die Kosten für 

seinen Unterhalt selber zu tragen, dienen allfällige Beiträge der Eltern nicht mehr dem 

notwendigen Unterhalt und es besteht keine elterliche Unterstützungspflicht mehr. 

3.2. 

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Wenn in solchen Situationen trotzdem Beiträge der Eltern bezahlt werden, so besteht 

kein Grund, diese freiwilligen Zuwendungen zum Kinderabzug zuzulassen (so auch 

Urteil des Steuergerichts Solothurn SGSTA.2013.48; BST.2013.49 vom 12. Januar 

2015 E. 4, in: KSGE 2015 Nr. 7). Im Übrigen geht selbst die zürcherische 

Rechtsprechung, auf welche sich die Kommentierung von Richner/Frei/Kaufmann/

Meuter stützt, davon aus, dass eine zurückhaltende Beurteilung angebracht sei, soweit 

es sich um Leistungen handle, die vom Steuerpflichtigen lediglich aufgrund einer 

moralischen oder sittlichen Pflicht oder aus seiner persönlichen Lebenseinstellung 

erbracht würden, das heisst ohne dass er zu entsprechenden Unterhaltsleistungen 

zivilrechtlich verpflichtet sei (vgl. Entscheid der Steuerrekurskommission des Kantons 

Zürich ST.2010.184, DB.2010.135 vom 7. September 2010 E. 2a).

Soweit ersichtlich befasste sich das Bundesgericht lediglich in BGer 2C_357/2010 vom 

14. Juni 2011 mit der Frage, ob aufgrund vorhandenen Vermögens des Kindes den 

Eltern bzw. dem Elternteil der Kinderabzug zu gewähren sei oder nicht. Dabei ging es 

um einen in der strittigen Veranlagungsperiode 21-jährigen Sohn in Erstausbildung, 

welchem eine Versicherungssumme von insgesamt CHF 700'000 ausbezahlt worden 

war. Das Bundesgericht kam zusammenfassend zum Schluss, die Verwertung des 

Vermögens zur Finanzierung des Lebensunterhalts sei bei dieser Sachlage zumutbar 

(E. 3.2). Es äusserte sich dabei weder zu den Einkommensverhältnissen des Sohnes 

noch zur Höhe der Vermögenserträge.

Die von den Verfahrensbeteiligten zitierten Bundesgerichtsentscheide 2C_516/2013, 

2C_517/2013 vom 4. Februar 2014 sowie 2C_995/2017 vom 6. Juni 2018 sind 

vorliegend bereits deshalb nicht einschlägig, weil die Kinder jeweils über Einkommen 

von mehr als CHF 25'000 verfügten. Auch aus dem angeführten BGer 2A.323/2003 

lässt sich für die Beantwortung der vorliegenden Frage nichts Entscheidendes 

herleiten, ging es dabei lediglich darum, dass der Kinderabzug selbst dann zulässig sei, 

wenn das Kind zwar über Erwerbseinkünfte verfüge, diese aber nicht ausreichend 

seien. Soweit die Beschwerdegegner mit den Ausführungen, wonach gemäss 

verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung die Einkommenssituation des Kindes zu 

berücksichtigten sei, geltend machen wollen, das Kind müsse in jedem Fall über 

Einkommen verfügen, um einen Kinderabzug zu verneinen, kann diese Auffassung den 

Entscheiden des Verwaltungsgerichts nicht entnommen werden. Der Entscheid B 

2016/41 vom 28. September 2017 äussert sich in keiner Weise über die 

Vermögenslage des Kindes; geprüft wurde einzig, ob aufgrund der aktenkundigen 

Einkommensverhältnisse der Kinderabzug zu gewähren war oder nicht. Im Entscheid 

3.3. 

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B 2015/324, 325 vom 26. Oktober 2017 verfügte die Tochter über genügend eigenes 

Einkommen, weshalb die Vermögenslage ebenfalls nicht geprüft wurde. Auch aus dem 

Entscheid B 2007/142 vom 12. Februar 2008 (in: SGE 2008 Nr. 1) lässt sich nichts 

zugunsten oder zulasten der vorliegend zu beantwortenden Fragestellung herleiten, 

ging es dort doch lediglich um ein Vermögen von CHF 30'000, welches aufgrund seiner 

geringe Höhe offensichtlich als rasch aufgezehrt betrachtet wurde, würde es für den 

Lebensunterhalt verwendet.

Das Kreisschreiben Nr. 30 der Eidgenössischen Steuerverwaltung vom 21. Dezember 

2010 (Ehepaar- und Familienbesteuerung nach dem Bundesgesetz über die direkte 

Bundessteuer, nachfolgend KS Nr. 30) sieht vor, dass der Kinderabzug dann nicht 

beansprucht werden könne, wenn das Kind ein Einkommen erziele, das ihm den 

selbstständigen Unterhalt ermögliche. Als Beispiel wird im Kreisschreiben sodann auch 

angeführt, dass der Kinderabzug dann nicht gewährt werde, wenn das Kind über ein 

umfangreiches Vermögen verfüge, dessen Erträge einen selbstständigen Unterhalt des 

Kindes erlauben (KS Nr. 30 Ziff.  10.3). Damit hat sich das Kreisschreiben nicht 

abschliessend ("beispielsweise") dazu geäussert, ob der Rückgriff auf das 

Vermögenssubstrat zulässig sein soll oder nicht. Im Übrigen richtet sich das KS Nr. 30 

in erster Linie an das (kantonale) Steueramt. Es stellt demgegenüber für die 

Steuerjustizbehörden eine nicht verbindliche Anweisung zur Auslegung der 

Steuergesetze dar. Kreisschreiben, wie das angeführte, sind vom Gericht aber 

immerhin bei seiner Entscheidung mitzuberücksichtigen, sofern sie im konkreten 

Einzelfall eine sachgerechte Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmung 

erlauben (BGE 121 II 473 E. 2b). Soweit die Beschwerdegegner Ausführungen zum 

Bundesgesetz über die steuerliche Behandlung der berufsorientierten Aus- und 

Weiterbildungskosten machen, können sie daraus nichts zugunsten ihrer Begehren 

ableiten. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern ein Zusammenhang mit der Frage des 

Kinderabzugs bzw. des Abzugs für Ausbildungskosten besteht. Bei der mit diesem 

Gesetz geänderten Steuergesetzgebung geht es um die Abzugsfähigkeit von 

berufsorientierten Aus- und Weiterbildungskosten (allgemeiner Abzug nach Art. 45 

Abs. 1 lit. j StG bzw. Art. 33 Abs. 1 lit. j DBG), unabhängig von der Einkommens- und 

Vermögenslage des Steuerpflichtigen. Beim Kinderabzug (Sozialabzug nach Art. 48 

StG bzw. Art. 35 DBG) geht es demgegenüber darum, ob die Eltern eines volljährigen, 

sich in Erstausbildung befindlichen Kindes (zur Hauptsache) für den Unterhalt 

aufkommen, bzw. ob das Kind auf die (finanzielle) Unterstützung der Eltern angewiesen 

ist. Sowohl die allgemeinen Abzüge als auch die Sozialabzüge dienen der Realisierung 

des subjektiven Nettoprinzips, das heisst, sie sollen die Brücke zwischen dem 

3.4. 

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4.

Zu klären ist folglich, ob die Tochter der Beschwerdegegner angesichts der Höhe ihres 

Vermögens auf die (finanzielle) Unterstützung der Eltern angewiesen ist bzw. ob ihr ein 

Vermögensverzehr zur Bestreitung des Lebensunterhalts 2017 zumutbar war.

Gesamtreineinkommen und dem um bestimmte, dem notwendigen Existenzbedarf 

zuzuschreibende Aufwendungen bereinigten Einkommen schlagen. Die von den 

Sozialabzügen anvisierte Besteuerung nach der subjektiven, wirtschaftlichen 

Leistungsfähigkeit fokussiert auf die Berücksichtigung der sittlich oder rechtlich 

bedingten Pflichten des Steuerpflichtigen gegenüber nahestehenden Personen (vgl. 

Baumgartner/Eichenberger, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], a.a.O., N 1, 1a zu Art. 35 DBG).

Im Lichte der oben angeführten bundesgerichtlichen Rechtsprechung betrachtet muss 

es zusammenfassend möglich sein, bei der Beurteilung, ob das volljährige, in 

Ausbildung stehende Kind auf die Unterstützung der Eltern angewiesen ist oder nicht, 

auch dessen Vermögensverhältnisse zu berücksichtigen, wobei ein Bezug aus dem 

Vermögen zumutbar sein muss.

3.5. 

Bei der Abklärung eines zumutbaren Vermögensverzehrs ist das steuerbare Vermögen 

massgebend. Dieses Vorgehen berücksichtigt die Prämisse, dass es nicht zumutbar 

sein darf, die eigenen Mittel zuerst gänzlich aufzubrauchen, bevor die gesetzlich 

vorgesehene familienrechtliche Unterstützung steuerlich anerkannt wird. Soweit 

ersichtlich sind im sozialen Rechtsstaat Pflichten zum Vermögensverzehr in der Regel 

mit Freibeträgen verbunden. So wird bei der Bemessung von Ergänzungsleistungen 

(zur AHV und IV) für Alleinstehende ein Freibetrag von CHF 37'500 zugestanden (vgl. 

Art. 11 Abs. 1 lit. c des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, SR 831.30, ELG). Insoweit verlangt der 

Staat bei den Ergänzungsleistungen keinen vollständigen Vermögensverzehr und 

erbringt trotzdem Geldleistungen zur Sicherung der individuellen 

Lebenshaltungskosten.

Letztlich liegt es ja auch im Interesse des Staates, wenn in der Ausbildung stehende 

volljährige Kinder selber über einen angemessenen, durch die Lebenshaltung nicht zu 

verzehrenden Vermögensbetrag verfügen, mit dem sie allfällige Unwägbarkeiten bei 

ihrer beruflichen Ausbildung und beim bevorstehenden Berufseinstieg selber decken 

können (vgl. Entscheid des Steuergerichts Solothurn SGSTA.2013.48, BST.2013.49 

vom 12. Januar 2015 E. 4.4.2). Davon geht im Übrigen auch der Beschwerdeführer aus, 

4.1. 

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indem nach seiner Ansicht die Verwertung des Vermögens zur Finanzierung des 

Lebensunterhalts – in Anlehnung an den Sozialabzug nach Art. 64 Abs. 1 lit. a StG – bei 

einem Vermögen über CHF 75'000 grundsätzlich als möglich erscheine (vgl. act. 1 

Ziff. 10a). Damit ist vorliegend das steuerbare Vermögen der Tochter von CHF 222'000 

(vgl. act. 5/2/10) massgebend. Für die Verwertbarkeit des Vermögens dürfte dabei wohl 

genügen, wenn das Vermögen leicht verwertbar und verschiebbar ist. Letztendlich 

braucht diese Frage im vorliegenden Verfahren jedoch nicht beantwortet werden, da 

das Vermögen der Tochter aus liquidem Barvermögen besteht.

Bei der Gegenüberstellung des Vermögens mit den Ausbildungskosten ist weiter auf 

die gesamten Kosten abzustellen, das heisst einschliesslich der Kosten der 

schulischen und beruflichen Ausbildung. Dabei kann und darf auch auf 

Durchschnittswerte abgestellt werden (vgl. BGer 2C_516/2013, 2C_517/2013 vom 

4. Februar 2014 E. 2.3). Gemäss dem vom Bundesamt für Statistik erstellten Dokument 

"Studien- und Lebensbedingungen an den Schweizer Hochschulen" aus dem Jahr 

2017 betragen die monatlichen Ausgaben der Studierenden ausserhalb des 

Elternhauses zwischen CHF 1'595 und CHF 2'673 (Meridian: CHF 2'025; vgl. Ziff. 5.1 

des Berichts, abrufbar unter www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/kataloge-

datenbanken/publikationen.html). Die jährlichen Ausgaben betragen demnach 

zwischen rund CHF 19'000 und CHF 32'000. Soweit der Beschwerdeführer den 

notwendigen Unterhalt der Tochter der Beschwerdegegner zwischen CHF 20'000 und 

CHF 25'000 festgelegt hat, lässt sich dies nicht beanstanden.

4.2. 

Für die Feststellung der Unterstützungsbedürftigkeit behelfen sich mehrere Kantone in 

der Praxis bestimmter Einkommens- und Vermögensobergrenzen (so etwa Zürich, Bern 

oder Basel-Stadt; vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 68 zu Art. 68 DBG). 

Gemäss St. Galler Steuerbuch wird ein allfälliger Beitrag des Kindes von Fall zu Fall 

nach den konkreten Umständen ermittelt und zu den gesamten, notwendigen 

Lebenshaltungskosten ins Verhältnis gesetzt. Bis zu Erwerbseinkünften von 

CHF 15'000 pro Jahr dürfe davon ausgegangen werden, dass das Kind daraus nicht 

zur Hauptsache selbst einen Unterhalt bestreiten könne. Einem Kind, das eigene 

Einkünfte erziele, stehe zudem in jedem Fall ein Betrag von CHF 6'000 pro Jahr zur 

freien Verfügung. Inwieweit andere Mittel des Kindes wie Renteneinkommen, 

Vermögenserträge und Vermögensverzehr zur Entlastung der Eltern angerechnet 

werden müssten, könne nur im Einzelfall beurteilt werden (vgl. StB 48 Nr. 1 Ziff. 2.2.2).

4.3. 

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5.

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheissen und der 

angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 28. Oktober 2019 aufzuheben ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren 

den Beschwerdegegnern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP; Art. 145 in Verbindung mit 

Art. 144 Abs. 1 DBG). Entscheidgebühren von CHF 1'800 für das Verfahren betreffend 

Kantons- und Gemeindesteuern und von CHF 1'200 für das Verfahren betreffend 

direkte Bundessteuer, insgesamt also CHF 3'000, sind angemessen (Art. 145 in 

Verbindung mit Art. 144 Abs. 5 DBG; Art.7 Ziff. 222 Gerichtskostenverordnung, sGS 

Wie dargelegt vermag die Tochter der Beschwerdegegner mit ihrem Einkommen ihren 

Bedarf nicht zu decken; es resultiert vielmehr eine Unterdeckung in der Höhe des 

Bedarfs. Der Beschwerdeführer erachtet jedoch einen Vermögensverzehr von 

10 Prozent pro Jahr (analog der Regelung im Kanton Schwyz) als zumutbar. Gründe, 

die gegen die Verwertung der Bankguthaben in diesem Umfang sprechen, ergeben 

sich weder aus den Akten noch wurden solche von den Verfahrensbeteiligten 

vorgebracht. Vermöchten die Möglichkeiten für den späteren sinnvollen Einsatz von 

Vermögenswerten die Unzumutbarkeit des Vermögensverzehrs zu begründen, wäre die 

Berücksichtigung der Vermögensverhältnisse praktisch ausnahmslos ausgeschlossen. 

Weiter erscheint auch die von der Beschwerdebeteiligten angestellte Berechnung in 

ihrer Stellungnahme vom 23. Dezember 2019 nachvollziehbar: Ausgehend von einem 

Unterhaltsbedarf von CHF 27'617 und einer Studiendauer von 5 Jahren fielen Kosten 

von insgesamt CHF 138'085 an. Nach Beendigung des Studiums verbliebe der Tochter 

diesfalls rechnerisch nach wie vor CHF 160'000 am Vermögen bzw. CHF 85'000 

steuerbares Vermögen (vgl. act. 8 Ziff. 3). Schliesslich sieht die Stipendienverordnung 

(sGS 211.51, StipV) vor, dass zum einen wenigstens ein jährliches Einkommen von 

CHF 6'000 angerechnet wird (vgl. Art. 23 Abs. 1 StipV). Zum andern wird der nach 

Abzug eines Freibetrags verbleibende Rest des Vermögens als Eigenleistung 

angerechnet (vgl. Art. 24 Abs. 1 StipV), wobei der Freibetrag für eine nicht verheiratete 

Person CHF 15'000 beträgt (Art. 24 Abs. 2 lit. a StipV). Das anrechenbare Vermögen 

wird dabei auf die verbleibende ordentliche Ausbildungsdauer anteilsmässig verteilt. 

Erhöht sich das Reinvermögen während der Ausbildung, wird das anrechenbare 

Vermögen neu berechnet und anteilmässig auf die verbleibenden Ausbildungsjahre 

verteilt (Art. 24 Abs. 2 StipV). Unter den dargelegten Umständen ist der Tochter der 

Beschwerdegegner in der Steuerperiode 2017 durchaus zuzumuten, zur Finanzierung 

ihres Unterhalts auf das vorhandene Vermögen zurückzugreifen. Dementsprechend 

verweigerte der Beschwerdeführer den Beschwerdegegnern zu Recht sowohl den 

Kinderabzug als auch den Abzug der Ausbildungskosten.

4.4. 

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941.12). Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und 98

VRP; Art. 144 Abs. 4 DBG in Verbindung mit Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

das Verwaltungsverfahren, SR 172.021).

Bei Gutheissung eines Rechtsmittels ist zugleich von Amtes wegen über die amtlichen 

Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens zu entscheiden. In der Regel erfolgt die 

entsprechende Kostenverlegung in Bezug auf die Beteiligten und deren Anteile analog 

dem Rechtsmittelentscheid (R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 103). Die amtlichen Kosten 

für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren vor der Vorinstanz von insgesamt 

CHF 1'200 (je CHF 600) sind somit ebenfalls vollumfänglich den Beschwerdegegnern 

aufzuerlegen.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.

Die Beschwerdeverfahren B 2019/254 und B 2019/255 werden vereinigt.

2.

Die Beschwerde B 2019/254 betreffend Kantons- und Gemeindesteuern 2017 wird 

gutgeheissen und der angefochtene Entscheid vom 28. Oktober 2019 aufgehoben, 

unter Bestätigung des Einspracheentscheids betreffend Kantons- und 

Gemeindesteuern 2017 vom 29. März 2019.

3.

Die Beschwerde B 2019/255 betreffend direkte Bundessteuer 2017 wird gutgeheissen 

und der angefochtene Entscheid vom 28. Oktober 2019 aufgehoben, unter Bestätigung 

des Einspracheentscheids betreffend direkte Bundessteuer 2017 vom 29. März 2019.

4.

Die Beschwerdegegner bezahlen die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren 

B 2019/254 und B 2019/255 von insgesamt CHF 3'000 sowie die Kosten des 

vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahrens von insgesamt CHF 1'200.

5.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

bis

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsgericht, 28.05.2020
	Steuerrecht; Art. 48 Abs. 1 lit. a Ziff. 2 und 3 StG, Art. 35 Abs. lit. a DBG. Bei der Beurteilung, ob das volljährige, in Ausbildung stehende Kind auf die Unterstützung der Eltern angewiesen ist oder nicht, sind dessen Vermögensverhältnisse zu berücksichtigen, wobei ein Bezug aus dem Vermögen zumutbar sein muss (E. 3). Vorliegend ist der Tochter der Beschwerdegegner in der Steuerperiode 2017 zuzumuten, zur Finanzierung ihres Unterhalts auf das in der Steuerperiode 2017 deklarierte Vermögen von CHF 297'421 bzw. steuerbare Vermögen von CHF 222'000 zurückzugreifen. Dementsprechend verweigerte der Beschwerdeführer den Beschwerdegegnern zu Recht sowohl den Kinderabzug als auch den Abzug der Ausbildungskosten (E. 4). (Verwaltungsgericht, B 2019/254, B 2019/255).

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