# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 04924874-d527-539a-9b76-917fc6fc2df9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.08.2015 IV-2015/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2015-3_2015-08-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2015/3

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 09.10.2019

Entscheiddatum: 27.08.2015

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.08.2015
Art. 15d Abs. 2 und 5 SVG (SR 741.01), Art. 27 Abs. 1 lit. b, 29 Abs. 1 VZV 
(SR 741.51). Der Rekurrent ist seit bald 50 Jahren einäugig und bisher, 
soweit aus den Akten ersichtlich, noch nie negativ aufgefallen im 
Strassenverkehr. Der Hausarzt, der Augenarzt und der Vertrauensarzt der 
Vorinstanz bestätigten die Fahreignung ohne Einschränkungen. Die 
Voraussetzungen für die Anordnung einer Kontrollfahrt sind unter diesen 
Umständen nicht erfüllt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 
27. August 2015, IV-2015/3).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia 

Geiger

X, Rekurrent,

vertreten durch Dr.iur. Andres Büsser, Rechtsanwalt, Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Zwischenverfügung (Kontrollfahrt)

Sachverhalt:

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A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit dem 13. November 1958. Er ist im 

Administrativmassnahmenregister nicht verzeichnet. Im Jahr 1965 erlitt er im Militär 

einen Unfall und verletzte sich am rechten Auge. Rund ein Jahr nach dem Unfall 

musste das rechte Auge entfernt werden. Seither trägt er auf der rechten Seite ein 

Glasauge.

B.- Am 25. August 2014 wurde X vom Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt zur 

ärztlichen Kontrolluntersuchung, welche ab dem 70. Altersjahr alle zwei Jahre zu 

erfolgen hat, aufgeboten. Der Hausarzt von X bestätigte am 14. Oktober 2014 die 

Fahrtauglichkeit für die 3. medizinische Gruppe (Kategorien A, A1, B, B1, D1 und die 

Spezialkategorien). Mit Schreiben vom 30. Oktober 2014 teilte das 

Strassenverkehrsamt X mit, dass es aufgrund des Berichts des Hausarztes Kenntnis 

von der funktionellen Einäugigkeit erlangt habe und deshalb zur Beurteilung der 

Fahreignung eine augenärztliche Kontrolle notwendig sei. Sollte diese positiv verlaufen, 

seien Abklärungen beim Vertrauensarzt sowie eine Kontrollfahrt zur abschliessenden 

Beurteilung indiziert. X liess sich in der Folge im Augenzentrum Wil untersuchen. 

Dieses bestätigte am 6. November 2014, dass er die Anforderungen für die Kategorien 

A, A1, B, B1 und D1 erfülle. Am 12. November 2014 teilte das Strassenverkehrsamt X 

mit, dass aufgrund seiner Einäugigkeit eine vertrauensärztliche Untersuchung nötig sei 

und gewährte ihm das rechtliche Gehör. Mit Zwischenverfügung vom 2. Dezember 

2014 ordnete das Strassenverkehrsamt eine vertrauensärztliche Untersuchung an. In 

der Folge liess sich X am 12. Dezember 2014 vom Vertrauensarzt untersuchen. Dieser 

bestätigte gleichentags, dass er ohne Einschränkungen voll fahrfähig für die 

3. medizinische Gruppe sei.

Mit Schreiben vom 18. Dezember 2014 informierte das Strassenverkehrsamt X, dass 

beabsichtigt sei, ihn zu einer Kontrollfahrt der Kategorie B aufzubieten, und gewährte 

ihm das rechtliche Gehör. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 23. Dezember 

2014 liess er sich dazu vernehmen. Am 30. Dezember 2014 ordnete das 

Strassenverkehrsamt mit Zwischenverfügung eine Kontrollfahrt für die Kategorie B an.

C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 7. Januar 

2015 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die 

Zwischenverfügung vom 30. Dezember 2014 sei aufzuheben und das 

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Strassenverkehrsamt anzuhalten, von einer Aufforderung zur Kontrollfahrt abzusehen, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Vorinstanz liess sich am 5. Februar 2015 

vernehmen. Sie trug auf Abweisung des Rekurses an. X nahm zur Vernehmlassung der 

Vorinstanz mit Schreiben seines Rechtsvertreters vom 24. Februar 2015 nochmals 

Stellung.

Auf die Ausführungen der Beteiligten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 7. Januar 2015 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 

951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Umstritten ist die Zwischenverfügung vom 30. Dezember 2014, mit welcher die 

Vorinstanz eine Kontrollfahrt anordnete.

a) Autofahrer, die älter als 70 Jahre sind, müssen sich in Abständen von zwei Jahren 

einer vertrauensärztlichen Kontrolluntersuchung unterziehen (Art. 15d Abs. 2 des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG; Art. 27 Abs. 1 lit. b der 

Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, 

SR 741.51, abgekürzt: VZV). Die Pflicht, sich einer solchen Untersuchung zu 

unterziehen, besteht für alle Personen ab dem vollendeten 70. Altersjahr, unabhängig 

davon, ob konkrete Anzeichen auf eine beeinträchtigte Fahreignung vorliegen oder 

nicht. Die Untersuchung bezweckt, bei älteren Ausweisinhabern systematisch zu 

prüfen, ob ihre Fahreignung als Grundvoraussetzung für die Belassung des 

Führerausweises fortbesteht. Diese Pflicht erscheint gerechtfertigt, zumal mit 

fortschreitendem Alter die allgemeinen psychischen und physischen 

Grundvoraussetzungen zum sicheren Lenken eines Motorfahrzeugs im Strassenverkehr 

abnehmen können (BSK SVG-Bickel, Art. 15d N 45).

bis

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b) Bestehen Zweifel an der Fahrkompetenz einer Person, so kann diese unter anderem 

einer Kontrollfahrt unterzogen werden (Art. 15d Abs. 5 SVG). Aus Art. 29 Abs. 1 VZV 

geht hervor, dass eine Kontrollfahrt nicht nur bei Zweifeln an der Fahrkompetenz, 

sondern auch bei Zweifeln an der Fahreignung angeordnet werden kann. Bezüglich der 

Erforderlichkeit einer Kontrollfahrt kommt der anordnenden Behörde ein gewisser 

Beurteilungsspielraum zu. Anlass zur Anordnung einer Kontrollfahrt geben in erster 

Linie Vorfälle, welche Zweifel am fahrerischen Können wecken, beispielsweise wenn 

ein Lenker in einer bestimmten Verkehrssituation überfordert gewirkt hat, etwa beim 

grundlosen Abkommen von der Fahrbahn mit Gegenverkehr und Gefährdung anderer 

Verkehrsteilnehmer oder beim Missachten des Rechtsvortritts. So dient die 

Kontrollfahrt namentlich der Abklärung, ob die betroffene Person über die 

erforderlichen Kenntnisse der Verkehrsregeln verfügt und ein Motorfahrzeug sicher zu 

führen versteht. Bei einem älteren Lenker lässt sich mit einer Kontrollfahrt feststellen, 

ob dieser mit seiner Fahrtechnik den Anforderungen des Verkehrs hinreichend 

gewachsen ist. Es besteht allerdings keine grundsätzliche Vermutung, dass sich ältere 

Personen nicht mehr als Fahrzeugführer eignen. Eine Kontrollfahrt darf deshalb nicht 

ausschliesslich aufgrund des Alters angeordnet werden. Vielmehr setzt die Anordnung 

einer Kontrollfahrt ein auffälliges Fahrverhalten voraus. Insoweit sind gravierende 

Fahrfehler erforderlich, die regelmässig auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich 

ziehen können. Nicht im Vordergrund steht die Massnahme der Kontrollfahrt, wenn die 

Fahreignung aus medizinischen Gründen zweifelhaft erscheint (Bickel, a.a.O., Art. 15d 

N 50 f.). Art und Ausmass der Zweifel werden vom Gesetz nicht weiter umschrieben. 

Einerseits müssen die Zweifel aber dergestalt sein, dass sie mittels Kontrollfahrt geklärt 

werden können. Andererseits verlangt die Bestimmung keine besonders schweren oder 

erheblichen Zweifel. Da es sich um eine Kann-Vorschrift handelt, liegt die Anordnung 

im pflichtgemässen Ermessen der anordnenden Behörde (VRKE IV-2010/22 vom 

24. Juni 2010 E. 2.b, in: www.gerichte.sg.ch).

3.- Gemäss Anhang 1 der VZV werden bei Einäugigkeit als medizinische 

Mindestanforderungen eine Sehleistung von mindestens 0,8 (korrigiert oder 

unkorrigiert) und keine Einschränkung des Gesichtsfeldes verlangt. Zudem gilt für 

Einäugige eine Wartefrist von minimal vier Monaten nach Zustandekommen der 

Einäugigkeit und es findet eine Prüfung durch einen Sachverständigen unter 

Vorweisung eines augenärztlichen Zeugnisses statt.

http://www.gerichte.sg.ch

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Der Hausarzt bestätigte dem Rekurrenten am 14. Oktober 2014 einen Visus von 1,0 für 

das linke Auge (unkorrigiert) und ein Gesichtsfeld von mehr als 140°. Eine 

spezialärztliche Untersuchung oder eine Kontrollfahrt seien nicht notwendig und die 

Untersuchung könne wie in Art. 27 VZV vorgesehen in zwei Jahren wiederholt werden, 

hielt er weiter fest. Aus medizinischer Sicht sei der Rekurrent für die 3. Gruppe 

(Kategorien A, A1, B, B1, D1 und die Spezialkategorien) fahrtauglich (act. 2/1). Auch der 

Augenarzt bescheinigte dem Rekurrenten am 6. November 2014 einen unkorrigierten 

Visus von 1,0 für das linke Auge. Das horizontale Gesichtsfeld sei ohne 

Einschränkungen und Ausfälle. Die Augenbeweglichkeit nach rechts oben, rechts, 

rechts unten, links oben, links und links unten sei normal. Der Rekurrent sehe keine 

Doppelbilder. Das Stereosehen sei (aufgrund der Einäugigkeit) ohne Einschränkungen 

und die Pupillenreaktion prompt. Insgesamt erfülle der Rekurrent die Anforderungen für 

die Kategorien A, A1, B, B1 und D1 ohne Sehhilfe (act. 2/3).

Der Vertrauensarzt hielt in seiner Beurteilung vom 12. Dezember 2014 fest, dass der 

Rekurrent trotz der seit Jahren bestehenden Einäugigkeit und einer Bestätigung der 

Fahrtauglichkeit sowohl vom Augenzentrum Wil als auch vom Hausarzt, zu einer 

vertrauensärztlichen Untersuchung aufgeboten worden sei. Auch gemäss 

vertrauensärztlicher Beurteilung bestehe beim Rekurrenten eine volle Fahrfähigkeit 

ohne Einschränkungen für die 3. Gruppe. Insbesondere würden sich keine Hinweise auf 

das Vorliegen einer fehlenden Fahreignung ergeben. Die medizinischen 

Mindestanforderungen, insbesondere die Sehwerte, würden erfüllt. Die Fahreignung 

könne ohne Auflagen uneingeschränkt befürwortet werden. Es lägen auch keine 

anderen, medizinisch relevante Befunde vor. Weitere Abklärungen (Kontrollfahrt, 

verkehrsmedizinische Begutachtung) seien nicht angezeigt (act. 2/7).

4.- a) Der Rekurrent macht gestützt auf diese ärztlichen Zeugnisse im Wesentlichen 

geltend, dass eine Kontrollfahrt nicht erforderlich sei. Sämtliche involvierten Mediziner 

hätten bestätigt, dass er uneingeschränkt fahrfähig sei und aus medizinischer Sicht 

keine weiteren Abklärungen angezeigt seien. Die Einäugigkeit stelle keinen Grund für 

die Anordnung einer Kontrollfahrt dar. Die Fahreignung und -fähigkeit seien trotz 

Einäugigkeit uneingeschränkt gegeben. Er sei seit bald fünfzig Jahren einäugig und 

entsprechend im Umgang mit dieser Situation bestens gewöhnt. Noch nie sei er 

verkehrsregelwidrig aufgefallen. Auch unter dem Aspekt des Angewöhnens an den 

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Zustand der Einäugigkeit sei eine Kontrollfahrt deshalb nicht angezeigt. Eine solche 

setze entweder ein auffälliges Fahrverhalten oder eine begangene Verfehlung voraus. 

Beides sei bei ihm nicht gegeben. Kontrollfahrten würden vor allem bei Zweifeln an der 

Fahrkompetenz angeordnet. Dass er eine fehlende oder eingeschränkte 

Fahrkompetenz aufweise, werde in der angefochtenen Verfügung nicht ausgeführt und 

ergebe sich auch nicht aus den Akten. Sein Hausarzt habe auch im Jahr 2012 beim 

altersbedingten periodischen Kontrolluntersuch und in den Untersuchungen davor auf 

den vollständig fehlenden Visus rechts hingewiesen. Das Strassenverkehrsamt habe 

nie darauf reagiert. Das behördliche Verhalten sei deshalb widersprüchlich und komme 

einem Rechtsmissbrauch gleich. Er habe sich gegenüber den Behörden immer 

kooperativ verhalten. Die Kontrollfahrt sei nun aber unbegründet angeordnet worden, 

weshalb er sich dagegen zur Wehr setze.

b) Die Vorinstanz begründet die Anordnung der Kontrollfahrt in der Vernehmlassung 

demgegenüber damit, dass es zwar zutreffe, dass aus medizinischer Sicht keine 

weiteren Abklärungen mehr notwendig seien. Durch die medizinischen Befunde werde 

aber die Prüfung durch den Sachverständigen nicht unnötig. Der Sachverständige 

richte sein Augenmerk vor allem auf die technischen Fähigkeiten und das 

situationsgerechte Verhalten im Strassenverkehr. Ein einäugiger Fahrzeuglenker müsse 

wichtige Informationen mit gezielten Blicken einholen. Dazu müsse er vermehrt den 

Kopf drehen. Die Erfahrung zeige, dass gerade in fortgeschrittenem Alter diesem 

Umstand zu wenig Beachtung geschenkt werde. Dies führe oft zu heiklen Situationen 

im Strassenverkehr. Ob der Rekurrent diesem Umstand genügend entgegenwirke, 

könne nur mit einer Kontrollfahrt festgestellt werden.

5.- Das Gericht schreitet nicht nur bei Ermessensüberschreitung oder -missbrauch ein, 

sondern es übt im Rekursverfahren eine volle Ermessenskontrolle aus (Art. 46 Abs. 1 

VRP). Die Anordnung einer Kontrollfahrt setzt nicht zwingend eine 

Verkehrsregelverletzung oder einen Fahrfehler voraus. Es müssen aber hinreichend 

konkrete Anhaltspunkte vorhanden sein, die berechtigte Zweifel an der Fahreignung 

des betreffenden Lenkers aufkommen lassen. Der Rekurrent, der den Führerausweis 

seit über 50 Jahren besitzt, ist – soweit aus den Akten ersichtlich – im Strassenverkehr 

noch nie negativ aufgefallen. Seit der Vollendung des 70. Altersjahres liess er sich 

regelmässig alle zwei Jahre von seinem Hausarzt untersuchen. Dabei wurden jeweils 

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keinerlei Einschränkungen festgestellt. Auch im Jahr 2012 wies der Hausarzt auf dem 

rechten Auge eine Sehleistung von 0,0 aus (act. 2/11). Die Vorinstanz wusste demnach 

nicht erst nach der Untersuchung im Jahr 2014 von der Einäugigkeit des Rekurrenten. 

Wieso sie jetzt eine Kontrollfahrt anordnete und nicht nach der Untersuchung im Jahr 

2012 oder nach den Untersuchungen davor, führt sie nicht näher aus. Sie begründet 

die Anordnung der Kontrollfahrt lediglich damit, dass der Rekurrent aufgrund seiner 

Einäugigkeit mit gezielten Blicken Informationen einholen müsse und die Erfahrung 

gezeigt habe, dass dem Kopfdrehen in fortgeschrittenem Alter zu wenig Beachtung 

geschenkt werde. Ob der Rekurrent diesem Umstand genügend entgegenwirke, könne 

nur mittels einer Kontrollfahrt festgestellt werden. Der Augenarzt stellte beim 

Rekurrenten trotz Einäugigkeit keine Ausfälle und keine Einschränkungen des 

Gesichtsfeldes fest (act. 2/3). Der Vertrauensarzt führte beim Rekurrenten zusätzlich 

eine körperliche Untersuchung durch, bei welcher gemäss Anhang 2 der VZV unter 

anderem auch der Brustkorb und die Wirbelsäule auf Missbildungen, Deformitäten oder 

Versteifungen (Ziff. 5) untersucht werden. Dass der Rekurrent Einschränkungen beim 

Bewegen des Kopfes hätte, erwähnt er in seinem Bericht nicht. Vielmehr attestiert er 

dem Rekurrenten einen guten Allgemeinzustand (act. 2/7). Es bestehen somit weder 

Einschränkungen aufgrund der Einäugigkeit noch Probleme mit dem Bewegen des 

Kopfes. Der Augenarzt und der Vertrauensarzt (sowie auch bereits der Hausarzt) 

bestätigten dem Rekurrenten denn auch die volle Fahrfähigkeit ohne Einschränkungen. 

Damit liegen medizinisch keine Anhaltspunkte vor, die Zweifel an der Fahreignung des 

Rekurrenten hervorrufen. Der Vorinstanz ist zwar zuzustimmen, dass für einäugige 

Fahrzeuglenker das Abschätzen von Entfernungen und Geschwindigkeiten sowie das 

räumliche Sehen erschwert sind und diese Personen vermehrt den Kopf drehen 

müssen. Bisher stellte dies jedoch für den Rekurrenten kein Problem dar. Er ist seit 

bald fünfzig Jahren einäugig und lenkte ohne Beanstandungen Fahrzeuge. Medizinisch 

wurde mehrfach und unabhängig bestätigt, dass auch im heutigen Zeitpunkt die 

Einäugigkeit des Rekurrenten keine Auswirkungen auf seine Fahreignung hat. Hinzu 

kommt, dass der Rekurrent seit bald fünfzig Jahren einäugig ist und somit bereits seit 

langer Zeit an die Einäugigkeit gewöhnt ist und diese deshalb entsprechend zu 

kompensieren weiss. Weshalb dies auf einmal nicht mehr der Fall sein sollte, ist nicht 

ersichtlich und wird insbesondere auch nicht substantiiert dargelegt. Unter diesen 

Umständen liegen beim Rekurrenten keine hinreichend konkreten Anhaltspunkte für 

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eine mangelnde Fahreignung vor. Allein aufgrund des Alters und der Einäugigkeit des 

Rekurrenten lässt sich die Anordnung der Kontrollfahrt insbesondere aufgrund der 

überaus langen, unauffälligen Fahrpraxis nicht begründen. Eine Kontrollfahrt erweist 

sich damit als nicht erforderlich und deren Anordnung entsprechend als 

unverhältnismässig.

Der Rekurs ist somit gutzuheissen und die angefochtene Zwischenverfügung vom 

30. Dezember 2014 ersatzlos aufzuheben.

6.- a) Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Staat 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'000.– ist dem Rekurrenten zurückzuerstatten.

b) Zufolge Obsiegens hat der Rekurrent Anspruch auf volle Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP und Art. 98  VRP), soweit diese aufgrund der 

Rechts- und Sachlage als notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). 

Im Rekursverfahren war der Beizug eines Rechtsbeistandes geboten. Der 

Rechtsvertreter reichte keine Kostennote ein, weshalb die Entschädigung für die 

Anwaltskosten ermessensweise festzulegen ist. Im Verfahren vor der 

Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als Pauschale ausgerichtet; der 

Rahmen liegt zwischen Fr. 1'000.– und Fr. 12'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75; abgekürzt: 

HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen 

Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des 

Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). 

Umstritten war lediglich die Frage, ob die Anordnung einer Kontrollfahrt zulässig war. 

Angesichts des geringen Aktenumfangs sowie des eingeschränkten Prozessthemas 

erscheint ein Honorar von Fr. 1'700.– (Barauslagen und Mehrwertsteuer inbegriffen, 

Art. 28  Abs. 1 und Art. 29 HonO) als angemessen; entschädigungspflichtig ist der 

Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt).

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung der Vorinstanz

bis ter

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     vom 30. Dezember 2014 (Anordnung einer Kontrollfahrt) aufgehoben.

2.  Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.–. Der Kostenvorschuss

     von Fr. 1'000.– wird dem Rekurrenten zurückerstattet.

3.  Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den Rekurrenten mit 

Fr. 1'700.–

     zu entschädigen.

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