# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c17f34e2-07f6-57b3-99c1-34b9fb3fe695
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-06-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.06.2023 LE230015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE230015_2023-06-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE230015-O/U 

damit vereinigt Geschäfts-Nr. LE230017-O 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. M. Kriech und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw D. Frangi 

Beschluss und Urteil vom 28. Juni 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner, Erstberufungskläger und Zweitberufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin, Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y._____,  

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufungen gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Andelfingen vom 12. Februar 2023 (EE220006-B) 
   

- 2 - 

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht 
Andelfingen vom 12. Februar 2023: 
(Urk. 56 S. 28 ff. = Urk. 67 S. 28 ff.) 

1. Es wird festgehalten, dass die Parteien seit dem 1. Juli 2022 getrennt leben.  

2. Die Aufhebung des gemeinsamen Haushalts ändert nichts an der gemein-

samen elterlichen Sorge für den Sohn C._____, geboren am tt.mm.2019. 

3. Die Obhut für den gemeinsamen Sohn C._____, geboren am tt.mm.2019, 

wird der Gesuchstellerin zugeteilt. 

4. Die Vereinbarung der Parteien vom 16. September 2022 (act. 31) wird in 

Bezug auf die Kinderbelange genehmigt und im Übrigen wird von der Ver-

einbarung Vormerk genommen. Sie lautet wie folgt: 

"1. Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes 
Die Parteien stellen fest, seit 1. Juli 2022 getrennt zu leben und vereinbaren die 
Fortführung des Getrenntlebens auf unbestimmte Zeit.  

 2. Elterliche Sorge, Obhut  

a) Elterliche Sorge 

Die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes ändert nichts an der gemein-
samen elterlichen Sorge für den Sohn C._____, geboren am tt.mm.2019. 

Entsprechend sind die Parteien verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen 
der Pflege, Erziehung und Ausbildung miteinander abzusprechen. Den Par-
teien ist bekannt, dass ein Aufenthaltswechsel der Kinder der Zustimmung 
beider Eltern bedarf, wenn der neue Aufenthaltsort im Ausland liegt, oder der 
Wechsel des Aufenthaltsortes erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung der 
elterlichen Sorge und die persönlichen Kontakte zwischen einem Elternteil 
und dem Kind hat.  

 b) Obhut  

Die Parteien beantragen, es sei die Obhut für den Sohn C._____ der Mutter 
zuzuteilen.  

 3. Ehegattenunterhalt 
Beide Parteien verzichten auf persönliche Ehegattenunterhaltsbeiträge. 

- 3 - 

 4. Mobiliar und Hausrat  
Bezüglich Zuteilung des Mobiliars und Hausrats zur Benutzung haben sich 
die Parteien bereits geeinigt.  

 5. Gütertrennung  
Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Anordnung der Güter-
trennung mit Wirkung ab 12. April 2022. 

 6. Kosten- und Entschädigungsfolgen 
Die Parteien beantragen, dass die Kosten- und Entschädigungsfolgen zu-
sammen mit dem Endentscheid geregelt werden." 

 

5. Es wird die Gütertrennung mit Wirkung ab 12. April 2022 angeordnet. 

6. Der Gesuchsgegner wird für berechtigt und verpflichtet erklärt, die 

Betreuungsverantwortung für den gemeinsamen Sohn C._____, geboren am 

tt.mm.2019, jeweils auf eigene Kosten wie folgt zu übernehmen: 

Ab sofort bis am 30. April 2023: 

− jeweils an jedem Sonntag, 13.00 Uhr, bis Sonntag, 19.00 Uhr.  
Der Gesuchsgegner holt den Sohn bei der Gesuchstellerin ab (ver-
pflegt durch die Gesuchstellerin) und bringt den Sohn durch um 19.00 
Uhr verpflegt zur Gesuchstellerin zurück.  

Ab 1. Mai 2023 für die weitere Dauer des Getrenntlebens:  

− in geraden Kalenderwochen (d.h. jedes zweite Wochenende) von 
Samstag, 13 Uhr, bis Sonntag, 18 Uhr,  

− in geraden Jahren jeweils über die Osterfeiertage von Karfreitag bis 
und mit Ostermontag und in ungeraden Jahren von Pfingstsamstag bis 
und mit Pfingstmontag, 

− am zweiten Tag der Weihnachtsfeiertage, d. h. am 26. Dezember, 
− in geraden Jahren über die Neujahrsfeiertage vom 31. Dezember bis 

am 1. Januar und in ungeraden Jahren am zweiten Neujahrsfeiertag, 
d.h. am 2. Januar. 
 

Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, den Sohn jeweils am Wohnort der Ge-

suchstellerin abzuholen und ihn am Ende der Besuche jeweils wieder an 

den Wohnort der Gesuchstellerin zurückzubringen.  

- 4 - 

Zudem wird der Gesuchsgegner für berechtigt und verpflichtet erklärt, den 

gemeinsamen Sohn C._____ ab 1. Januar 2024 für die Dauer von 2 Wo-

chen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu neh-

men. Die Ausübung des Ferienbesuchsrechts hat der Gesuchsgegner min-

destens drei Monate im Voraus mit der Gesuchstellerin abzusprechen. Kön-

nen sich die Parteien darüber nicht einigen, kommt dem Gesuchsgegner in 

geraden Jahren das Entscheidungsrecht über die Ferientermine zu. In unge-

raden Jahren kommt hingegen der Gesuchstellerin das Entscheidungsrecht 

über die eigenen Ferientermine zu.  

7. Der Antrag, es sei dem Gesuchsgegner die Weisung zu erteilen, an Tagen, 

an welchen er den Sohn C._____ betreut, keinen Alkohol zu trinken, wird 

abgewiesen. 

8. Der Antrag, es sei dem Gesuchsgegner unter Strafandrohung im Wider-

handlungsfall nach Art. 292 StGB zu verbieten, mit dem Sohn C._____ ins 

Ausland zu reisen oder diesen durch Dritte ins Ausland zu bringen, wird ab-

gewiesen.  

9. Das bisher geltende Verbot des Gesuchsgegners A._____, den Sohn 

C._____, geboren am tt.mm.2019, ausserhalb der Schweizer Landesgren-

zen zu bringen oder durch Dritte ins Ausland zu bringen, wird aufgehoben.  

10. Die Kantonspolizei Zürich, Personenfahndung, wird angewiesen, das Verbot 

betreffend den Gesuchsgegner A._____ mit sofortiger Wirkung im RIPOL 

und SIS zu löschen.  

11. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für den Sohn 

C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge jeweils im Voraus auf den Ersten ei-

nes jeden Monats wie folgt zu bezahlen: 

- rückwirkend ab 1. Juli 2022 bis 31. Januar 2023 Fr. 1'072.50 pro 
Monat (davon Fr. 0.– Betreuungsunterhalt), zuzüglich allfällige 
Kinderzulagen,  

- rückwirkend ab 1. Februar 2023 für die weitere Dauer des Ge-
trenntlebens Fr. 1'299.– pro Monat (davon Fr. 0.– Betreuungsun-
terhalt) zuzüglich allfällige Kinderzulagen.  

- 5 - 

 Die bis dato ausstehenden Unterhaltsbeiträge werden sofort fällig. 

 Die vom Gesuchsteller für die massgebenden Perioden bereits geleisteten 

Unterhaltsbeiträge können von ihm von den in diesem Urteil festgesetzten 

Unterhaltsbeiträgen verrechnungsweise abgezogen werden. 

Diesem Unterhaltsbeitrag liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse zu-

grunde: 

- Gesuchstellerin.  Fr. 4'796.– (80% Pensum) 

-  Gesuchsgegner: Fr. 4'983.– ab. 1. Juli 2022 bis 31.Januar 2023 

    Fr. 5'243.– ab 1. Februar 2023 für die weitere 

Dauer des Getrenntlebens 

12. Die anderslautenden Anträge der Parteien werden abgewiesen.  

13. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'100.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 525.00   Dolmetscherkosten 

Fr. 1'625.00   Total 
 

14. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, der auf den Ge-

suchsgegner entfallende Anteil wird jedoch zufolge Bewilligung der unent-

geltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine 

Nachforderung im Sinne von Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

15. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

16. [Schriftliche Mitteilung] 

17. [Rechtsmittel, Berufung, 10 Tage] 

- 6 - 

Berufungsanträge: 

des Gesuchsgegners, Erstberufungsklägers und Zweitberufungsbeklagten 
(Urk. 66 S. 2 f.): 
 

" 1. Der Eheschutzentscheid des Bezirksgerichts Andelfingen vom 
12.02.2023 sei betreffend die Ziffer 6 aufzuheben und der Beru-
fungskläger sei für berechtigt und verpflichtet zu erklären, die Be-
treuungsverantwortung für den gemeinsamen Sohn C._____, ge-
boren am tt.mm.2019 wie folgt zu übernehmen: 
- jeweils in geraden Kalenderwochen (d.h. jedes zweite Wo-

chenende) von Freitagnachmittag 15:00 Uhr bis Sonntag-
abend 19:00 Uhr, 

- ln geraden Jahren jeweils über die Osterfeiertage von Karfrei-
tag bis und mit Ostermontag und in ungeraden Jahren von 
Pfingstsamstag bis und mit Pfingstmontag, 

- Am zweiten Tag der Weihnachtsfeiertage, d.h. am 26. De-
zember, 

- ln geraden Jahren über die Neujahrsfeiertage vom 31. De-
zember bis am 1. Januar und in ungeraden Jahren am zweiten 
Neujahrstag, d.h. am 2. Januar 

 
Die Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, den Sohn jeweils zum 
Wohnort des Berufungsklägers zu bringen und dieser, ihn am En-
de der Besuche jeweils wieder an den Wohnort der Berufungsbe-
klagten zurückzubringen. 
Der Berufungskläger sei zudem für berechtigt und verpflichtet zu 
erklären, den gemeinsamen Sohn C._____ ab 1. Januar 2024 für 
die Dauer von 2 Wochen Ferien pro Jahr auf eigene Kosten zu 
sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Es sei festzulegen, 
dass der Berufungskläger das Ferienbesuchsrechts mindestens 
drei Monate im Voraus mit der Berufungsbeklagten abzusprechen 
hat und für den Fall, dass sich die Parteien darüber nicht einigen 
können, dem Berufungskläger in den Jahren mit gerader Jahrzahl 
und der Berufungsbeklagten in den Jahren mit ungerader Jahr-
zahl das Entscheidungsrecht über die eigenen Ferientermine zu-
kommt. 

 
2. Der Eheschutzentscheid des Bezirksgerichts Andelfingen vom 

12.02.2023 sei betreffend die Ziffer 11 aufzuheben und der Beru-
fungskläger zu verpflichten, der Berufungsbeklagten für den Sohn 
C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge jeweils im Voraus auf den 
Ersten eines jeden Monats wie folgt zu bezahlen: 

- 7 - 

- Rückwirkend ab 1. Juli 2022 bis 30. Juni 2023 CHF 504.80 pro 
Monat (davon CHF 0.- Betreuungsunterhalt), zuzüglich allfälli-
ge Kinderzulagen. 
Der Berufungskläger sei für berechtigt zu erklären, die für die 
massgebenden Perioden bereits durch ihn geleisteten Unter-
haltsbeiträge von den festgelegten Unterhaltsbeiträgen ver-
rechnungsweise abzuziehen. 

- Für die Zeit ab dem 1. Juli 2023 sei festzuhalten, dass der Be-
rufungskläger nicht zur Leistung von Kinderunterhaltsbeiträ-
gen in der Lage ist. 

3. Eventualiter es sei der Eheschutzentscheid des Bezirksgerichts 
Andelfingen vom 12.02.2023 betreffend die Ziffern 6 und 11 auf-
zuheben und zur Neubeurteilung sowie Entscheidung in Bezug 
auf das Recht des Berufungsklägers auf persönlichen Verkehr zu 
seinem Sohn C._____ sowie zur Festsetzung der Unterhaltsbei-
träge an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

4. Dem Berufungskläger sei die unentgeltliche Rechtspflege und 
Rechtsverbeiständung durch den Unterzeichnenden zu gewäh-
ren.  

5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beru-
fungsbeklagten." 

 
 
der Gesuchstellerin, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungsklägerin 
(Urk. 77/66 S. 2 f.): 
 

" 1. Es sei die Dispositiv-Ziffer 11 des angefochtenen Urteils aufzuhe-
ben und wie folgt anzupassen: 

 [Ziff. 1-10] 
«11. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für 

den Sohn C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge jeweils im Vo-
raus auf den Ersten eines jeden Monats wie folgt zu bezahlen, 
jeweils zzgl. allfällige Kinderzulagen: 
- rückwirkend für März 2022 Fr. 2'443.50 (davon CHF 0.00 Be-

treuungsunterhalt) 
- rückwirkend für April 2022 Fr. 2'128.40 (davon CHF 0.00 Be-

treuungsunterhalt) 
- rückwirkend für Mai und Juni 2022 Fr. 1'928.40 pro Monat 

(davon Fr. 0.00 Betreuungsunterhalt) 
- rückwirkend ab 1. Juli 2022 bis 30. November 2022 

Fr. 2'279.60 (davon Fr. 0.00 Betreuungsunterhalt) 
- rückwirkend ab 1. Dezember 2022 - 31. Januar 2023 

Fr. 2'474.90 (davon Fr. 0.00 Betreuungsunterhalt) 

- 8 - 

- rückwirkend ab 1. Februar 2023 für die weitere Dauer des Ge-
trenntlebens Fr. 2'679.90 (davon Fr. 0.00 Betreuungsunterhalt) 

Die bis dato ausstehenden Unterhaltsbeiträge werden sofort fällig. 
Die vom Gesuchsgegner für die massgebenden Perioden bereits 
geleisteten Unterhaltsbeiträge können von ihm von den in diesem 
Urteil festgesetzten Unterhaltsbeiträgen verrechnungsweise ab-
gezogen werden. 
Diesem Unterhaltsbeitrag liegen die folgenden finanziellen Ver-
hältnisse zugrunde: 
- Gesuchstellerin: Fr. 4'727.35 im März 2023 
    (80%-Pensum) 
    Fr. 4'796.40 ab April 2022 
    (80%-Pensum) 
 
- Gesuchsgegner: Fr. 5'036.30 
    von März 2022 bis Juni 2022 
    Fr. 4'983.00 
    von Juli bis November 2022 
    Fr. 5'243.00 

ab Dezember 2022 für die weitere Dauer 
des Getrenntlebens» 

 
[Ziff. 12-17] 

 
2. Es sei der Berufungsbeklagte gestützt auf Art. 170 ZGB zur Aus-

kunftserteilung über seine aktuellen wirtschaftlichen Verhältnisse 
und zur Herausgabe der Lohnabrechnungen von September 2022 
bis März 2023 zu verpflichten. 

3. Eventualiter sei die Dispositiv-Ziffer 11 des angefochtenen Urteils 
aufzuheben und es sei die Sache zur ergänzenden Sachverhalts-
abklärung und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzu-
weisen. 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien dem Berufungsbe-
klagten aufzuerlegen und es sei dieser zu verpflichten, der Beru-
fungsklägerin eine angemessene Parteientschädigung (zzgl. 
7.7 % MWST) zu bezahlen." 

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Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien sind verheiratet und die Eltern des gemeinsamen Sohnes 

C._____, geboren am tt.mm.2019. Mit Eingabe vom 12. April 2022 gelangte die 

Gesuchstellerin, Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungsklägerin (fortan Ge-

suchstellerin) an die Vorinstanz und ersuchte um Anordnung von Eheschutz-

massnahmen (Urk. 1). Der Prozessverlauf vor erster Instanz kann dem vo-

rinstanzlichen Entscheid entnommen werden (Urk. 56 S. 3 ff. = Urk. 67 S. 3 ff.). 

Mit Datum vom 12. Februar 2023 erliess die Vorinstanz das eingangs wiederge-

gebene Urteil (Urk. 67 S. 28 ff.).  

2. Gegen den vorinstanzlichen Entscheid erhoben beide Parteien – die Ge-

suchstellerin mit Eingabe vom 31. März 2023 (Urk. 77/66), der Gesuchsgegner, 

Erstberufungskläger und Zweitberufungsbeklagte (fortan Gesuchsgegner) mit 

Eingabe vom 30. März 2023 (Urk. 66) – innert Frist (vgl. Urk. 57/1-2) Berufung mit 

den eingangs zitierten Anträgen. Da sich im vorliegenden Verfahren wie auch im 

Berufungsverfahren LE230017-O dieselben Parteien in derselben Rechtssache 

gegenüberstehen und sich die Themen beider Verfahren überschneiden, sind die 

Verfahren in Anwendung von Art. 125 lit. c ZPO zu vereinigen, unter der Prozess-

nummer LE230015-O weiterzuführen und das Verfahren LE230017-O als dadurch 

erledigt abzuschreiben. Die Akten des Verfahrens LE230017-O sind als Urk. 77/1-

79 zum Verfahren LE230015-O zu nehmen. 

3. Mit Eingabe vom 8. Mai 2023 folgte eine weitere Eingabe der Gesuchstelle-

rin (Urk. 77/74). Nachdem sich die Parteien mit der Durchführung einer Ver-

gleichsverhandlung einverstanden erklärt hatten (Urk. 72/1-2), wurde mit Schrei-

ben vom 24. Mai 2023 zum Verhandlungstermin vom 8. Juni 2023 vorgeladen 

(Urk. 73; Urk. 77/77). Mit Verfügungen vom 1. Juni 2023 wurde der Gesuchstelle-

rin die Berufungsschrift des Gesuchsgegners und diesem die Berufungsschrift 

sowie die Eingabe der Gesuchstellerin vom 8. Mai 2023 zur Kenntnisnahme zu-

gestellt (Urk. 74; Urk. 77/74; Urk. 77/78). 

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4. Unter Mitwirkung der Gerichtsschreiberin (§ 133 Abs. 2 GOG) schlossen die 

Parteien nach Einschätzung der Sach- und Rechtslage (mit entsprechender Ab-

gabe der dem Vergleichsvorschlag zugrunde liegenden Bedarfsberechnung 

[Urk. 75/1-2]) anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 8. Juni 2023 eine Ver-

einbarung (Prot. II S. 4; Urk. 76). Die Vereinbarung ist in Dispositiv-Ziffer 1 des 

vorliegenden Urteils wiedergegeben. 

5. Im Anschluss an die Verhandlung reichte der Gesuchsgegner mit Datum 

vom 14. Juni 2023 eine Begründung für sein in der Berufungsschrift gestelltes 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ein (Urk. 78). 

6. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Die vorinstanzlichen Akten 

(Urk. 1 – 65) wurden beigezogen.  

II. 

1. Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheids im Um-

fang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Vorweg ist daher festzustellen, dass das 

vorinstanzliche Urteil in den nicht angefochtenen Dispositiv-Ziffern 1 – 5, 7 –10 

und 12 in Rechtskraft erwachsen ist.  

2. Soweit es Kinderbelange zu regeln gibt, findet die Offizial- und Untersu-

chungsmaxime Anwendung (Art. 296 Abs. 1 ZPO). Daher unterliegt die von den 

Parteien getroffene Vereinbarung im Sinne eines übereinstimmenden Parteian-

trages der gerichtlichen Prüfung und Genehmigung (vgl. ZK-Bräm, Art. 176 ZGB 

N 18 und N 117). Für die Genehmigung wird vorausgesetzt, dass mit der Verein-

barung das Kindeswohl gewahrt wird. Soweit keine Kinderbelange betroffen sind, 

mithin die Dispositionsmaxime zum Tragen kommt, ist von der Vereinbarung 

Vormerk zu nehmen. 

3. Die von den Parteien vorgesehene Unterhaltsregelung wird der im erstin-

stanzlichen Verfahren vereinbarten resp. von der Vorinstanz genehmigten Zutei-

lung der Obhut für C._____ an die Gesuchstellerin sowie den finanziellen Verhält-

nissen der Parteien gerecht (Urk. 67 S. 28; Urk. 75/1-2; Urk. 76 Ziffer 4). Auch in 

- 11 - 

Bezug auf die übrigen vereinbarten Punkte (Urk. 76 Ziffer 2 [ausserordentliches 

Besuchsrecht] und Urk. 76 Ziffer 3 [Absichtserklärung betreffend Besuchsrecht]) 

erfordert das Kindeswohl keine abweichende Regelung, weshalb die Vereinba-

rung zu genehmigen ist. 

 Die Anträge des Gesuchsgegners bezüglich Anpassung des Besuchsrechts 

sowie das Auskunfts- und Herausgabebegehren der Gesuchstellerin gemäss 

Art. 170 ZGB sind als durch Rückzug erledigt abzuschreiben (Urk. 66 S. 2; 

Urk. 77/66 S. 3; Urk. 76 Ziffer 6). Der Rückzug des prozessualen Begehrens der 

Gesuchstellerin betreffend das berichtigte Verhandlungsprotokoll gibt zu keinen 

weiteren Bemerkungen Anlass (Urk. 77/66 S. 3; Urk. 76 Ziffer 6). 

III. 

1. Der Gesuchsgegner ersucht für das Berufungsverfahren um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsverbei-

ständung.  

 Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht 

über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos 

erscheint (Art. 117 ZPO). Die unentgeltliche Rechtspflege umfasst die gerichtliche 

Bestellung einer Rechtsvertretung, wenn dies zur Wahrung der Rechte notwendig 

ist, insbesondere wenn die Gegenpartei anwaltlich vertreten ist (Art. 118 Abs. 1 

lit. c ZPO). Die Mittellosigkeit des Gesuchsgegners ist vorliegend ausgewiesen 

(Urk. 78; Urk. 80/12-15; siehe auch Urk. 75/1-2). Der Anspruch auf einen Pro-

zesskostenbeitrag geht dem Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege allerdings 

vor (BGE 138 III 672 E. 4.2.1; BGer 5D_83/2015 vom 6. Januar 2016, E. 2.1). 

Grundsätzlich darf man von einer anwaltlich vertretenen Partei erwarten, dass sie 

in ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ausdrücklich darlegt, weshalb ih-

rer Ansicht nach auf einen Prozesskostenbeitrag zu verzichten sei (BGer 

5A_49/2017 vom 18. Juli 2017, E. 3.1; BGer 5A_244/2019 vom 15. April 2019, 

E. 4). Ist die Mittellosigkeit der Gegenpartei aber unbestritten, manifest und ohne 

Durchsuchen der Akten greifbar, so ist es überspitzt formalistisch, eine formale 

- 12 - 

Erörterung zu verlangen (BGer 5A_244/2019 vom 15. April 2019, E. 4). Einen An-

trag auf Ausrichtung eines Prozesskostenbeitrages stellte der Gesuchsgegner 

nicht und legte auch nicht dar, weshalb er auf einen solchen Antrag verzichte 

(Urk. 66 S. 3 und 14; Urk. 78). Vorliegend ist allerdings aktenkundig, dass die Ge-

suchstellerin angesichts ihrer aktuellen finanziellen Situation nicht in der Lage ist, 

neben ihren eigenen Gerichts- und Anwaltskosten diejenigen des Gesuchsgeg-

ners zu bezahlen (vgl. Urk. 75/1-2). Vor diesem Hintergrund kann von einer for-

malen Erörterung der Aussichtslosigkeit eines solchen Antrages abgesehen wer-

den. Da das Verfahren ferner nicht aussichtslos ist und der Gesuchsgegner zur 

Bewältigung des Prozesses auf anwaltliche Unterstützung gemäss Art. 118 Abs. 1 

lit. c ZPO angewiesen ist, ist ihm im Sinne von Art. 117 ZPO die unentgeltliche 

Rechtspflege zu gewähren und eine unentgeltliche Rechtsbeistandschaft zu be-

stellen. 

2.1. Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie 

auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3 

ZPO). Die vorinstanzliche Prozesskostenregelung (Dispositiv-Ziffern 13 – 15) ist 

vereinbarungsgemäss (bezüglich der Verteilung der Gerichtskosten und des ge-

genseitigen Verzichts auf Parteientschädigung; Urk. 76 Ziffer 5) resp. mangels 

Anfechtung (bezüglich der Höhe der Gerichtskosten) zu bestätigen.  

2.2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist unter Berücksichtigung 

der vergleichsweisen Erledigung des Verfahrens in Anwendung von § 5 Abs. 1, 

§ 6 Abs. 2 lit. b, § 10 Abs. 1 sowie § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 2'000.– 

festzusetzen. Die Kosten sind den Parteien vereinbarungsgemäss je zur Hälfte 

aufzuerlegen. Der auf den Gesuchsgegner entfallende Anteil ist dabei zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse 

zu nehmen, der auf die Gesuchstellerin entfallende Anteil ist mit dem von ihr ge-

leisteten Kostenvorschuss zu verrechnen (Art. 111 ZPO). 

 Ferner sind infolge gegenseitigen Verzichts für das zweitinstanzliche Verfah-

ren keine Parteientschädigungen zuzusprechen (vgl. Urk. 76 Ziffer 6). 

- 13 - 

Es wird beschlossen: 

1. Das Berufungsverfahren mit der Geschäfts-Nr. LE230017 wird mit dem vor-

liegenden Berufungsverfahren Geschäfts-Nr. LE230015 vereinigt, unter die-

ser Nummer weitergeführt und als dadurch erledigt abgeschrieben.  

2. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1 – 5, 7 –10 und 12 des Ur-

teils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht An-

delfingen vom 12. Februar 2023 in Rechtskraft erwachsen sind.  

3. Die Anträge des Gesuchsgegners bezüglich Anpassung des Besuchsrechts 

werden als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.  

4. Das Auskunfts- und Herausgabebegehren der Gesuchstellerin gemäss 

Art. 170 ZGB wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.  

5. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege gewährt und es wird ihm in der Person von Rechtsanwalt 

lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt. 

6. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.  

Es wird erkannt: 

1. In Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 11 und in Ergänzung von Dispositiv-

Ziffer 6 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Be-

zirksgericht Andelfingen vom 12. Februar 2023 wird die Vereinbarung der 

Parteien vom 8. Juni 2023 genehmigt. Sie lautet wie folgt:  

" 1. Die Parteien beantragen übereinstimmend die Aufhebung der Disposi-

tivziffer 11 des Urteils des Einzelgerichts am Bezirksgericht Andelfin-

gen vom 12. Februar 2023 (Verfahren EE220006-B). 

2. Zusätzlich zum vorinstanzlichen Besuchsrecht vereinbaren die Partei-

en, dass der Gesuchsgegner den gemeinsamen Sohn C._____ auch 

am Sonntag, 9. Juli 2023, 13:00 Uhr bis 18:30 Uhr, auf Besuch nimmt. 

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3. Die Parteien beabsichtigen, das Besuchsrecht des Gesuchsgegners 

neu zu diskutieren, sobald der Gesuchsgegner am Freitagabend keine 

Nachtschichten mehr leisten muss. 

4. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin für den Sohn 

C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge jeweils im Voraus auf den Ers-

ten eines jeden Monats wie folgt zu bezahlen: 

- rückwirkend ab 1. Juni 2022 bis 31. August 2023 Fr. 1'315.– 
pro Monat (davon Fr. 0.– Betreuungsunterhalt), zuzüglich all-
fällige Kinderzulagen,  

- ab 1. September 2023 und für die weitere Dauer des 
Getrenntlebens Fr. 1'160.– pro Monat (davon Fr. 0.– 
Betreuungsunterhalt) zuzüglich allfällige Kinderzulagen.  

  Es wird festgehalten, dass der Gesuchsgegner per 8. Juni 2023 bereits 

Fr. 7'200.– an den bis dahin geschuldeten Unterhalt bezahlt hat.  

 Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, die bis dato ausstehenden Unter-

haltsbeiträge in monatlichen Raten von mindestens Fr. 150.– zu bezah-

len, erstmals per 1. Juli 2023. Über den im Zeitpunkt der güterrechtli-

chen Auseinandersetzung noch ausstehenden Differenzbetrag wird im 

Rahmen der güterrechtlichen Auseinandersetzung abgerechnet. 

 Diesem Unterhaltsbeitrag liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse 

zugrunde: 

  - Einkommen Gesuchstellerin.  Fr. 4'796.– (80 % 

Pensum) 

    - Einkommen Gesuchsgegner: Fr. 4'856.– (100 % 

Pensum resp. Krankentag-

gelder) 

      Fr. 4'900.– ab 1. 

September 2023 für die wei-

tere Dauer des Getrenntle-

bens (100 % Pensum bei 

- 15 - 

verletzungsbedingt nur 

leichter Arbeit) 

- C._____  Kinderzulagen von Fr. 260.– 
 

  - Die Parteien verfügen über kein unterhaltsrelevantes Ver-

mögen.  

  - Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, bei seinem Arbeitge-

ber die gemäss D._____ zusätzlich geschuldeten Kinderzu-

lagen von Fr. 60.–, die seit September 2022 nicht mehr aus-

bezahlt wurden, zu beziehen und diese der Gesuchstellerin 

umgehend zu überweisen.  

   - Der Gesuchsgegner geht im aktuellen Zeitpunkt davon aus, 

im Scheidungsverfahren nicht mehr nur leichte Arbeit ver-

richten zu können, weshalb sich auch sein Einkommen stei-

gern wird.  

5. Die Parteien übernehmen die Kosten für das erst- und zweitinstanzli-

che Verfahren je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Partei-

entschädigung. 

6. Mit Ausnahme des Begehrens des Gesuchsgegners um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung eines unentgeltlichen 

Rechtsbeistandes ziehen die Parteien ihre im Berufungsverfahren ge-

stellten Rechtsbegehren zurück, welche nicht mit der vorliegenden 

Vereinbarung geregelt werden." 

 

2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-

Ziffern 13 – 15) wird bestätigt. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt. 

- 16 - 

4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien 

je zur Hälfte auferlegt. Der Kostenanteil der Gesuchstellerin wird mit dem 

von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Der Kostenanteil des Ge-

suchsgegners wird zufolge der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege 

einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht ge-

mäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.  

5. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien für das Berufungsverfahren gegensei-

tig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben. 

6. Schriftliche Mitteilung an  

- die Parteien, 

- die Vorinstanz, 

je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG..  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.  
 
 
 
 

- 17 - 

Zürich, 28. Juni 2023 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw D. Frangi 
 
 
versandt am: 
st 

	Beschluss und Urteil vom 28. Juni 2023
	Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Andelfingen vom 12. Februar 2023: (Urk. 56 S. 28 ff. = Urk. 67 S. 28 ff.)
	1. Es wird festgehalten, dass die Parteien seit dem 1. Juli 2022 getrennt leben.
	2. Die Aufhebung des gemeinsamen Haushalts ändert nichts an der gemeinsamen elterlichen Sorge für den Sohn C._____, geboren am tt.mm.2019.
	3. Die Obhut für den gemeinsamen Sohn C._____, geboren am tt.mm.2019, wird der Gesuchstellerin zugeteilt.
	4. Die Vereinbarung der Parteien vom 16. September 2022 (act. 31) wird in Bezug auf die Kinderbelange genehmigt und im Übrigen wird von der Vereinbarung Vormerk genommen. Sie lautet wie folgt:
	Die Parteien stellen fest, seit 1. Juli 2022 getrennt zu leben und vereinbaren die Fortführung des Getrenntlebens auf unbestimmte Zeit.
	a) Elterliche Sorge
	Die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes ändert nichts an der gemeinsamen elterlichen Sorge für den Sohn C._____, geboren am tt.mm.2019.
	Entsprechend sind die Parteien verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen der Pflege, Erziehung und Ausbildung miteinander abzusprechen. Den Parteien ist bekannt, dass ein Aufenthaltswechsel der Kinder der Zustimmung beider Eltern bedarf, wenn der ne...

	b) Obhut
	Die Parteien beantragen, es sei die Obhut für den Sohn C._____ der Mutter zuzuteilen.
	Beide Parteien verzichten auf persönliche Ehegattenunterhaltsbeiträge.
	Bezüglich Zuteilung des Mobiliars und Hausrats zur Benutzung haben sich die Parteien bereits geeinigt.
	Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Anordnung der Gütertrennung mit Wirkung ab 12. April 2022.
	Die Parteien beantragen, dass die Kosten- und Entschädigungsfolgen zusammen mit dem Endentscheid geregelt werden."

	5. Es wird die Gütertrennung mit Wirkung ab 12. April 2022 angeordnet.
	 jeweils an jedem Sonntag, 13.00 Uhr, bis Sonntag, 19.00 Uhr.
	Der Gesuchsgegner holt den Sohn bei der Gesuchstellerin ab (verpflegt durch die Gesuchstellerin) und bringt den Sohn durch um 19.00 Uhr verpflegt zur Gesuchstellerin zurück.
	 in geraden Kalenderwochen (d.h. jedes zweite Wochenende) von Samstag, 13 Uhr, bis Sonntag, 18 Uhr,
	 in geraden Jahren jeweils über die Osterfeiertage von Karfreitag bis und mit Ostermontag und in ungeraden Jahren von Pfingstsamstag bis und mit Pfingstmontag,
	 am zweiten Tag der Weihnachtsfeiertage, d. h. am 26. Dezember,
	 in geraden Jahren über die Neujahrsfeiertage vom 31. Dezember bis am 1. Januar und in ungeraden Jahren am zweiten Neujahrsfeiertag, d.h. am 2. Januar.
	Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, den Sohn jeweils am Wohnort der Gesuchstellerin abzuholen und ihn am Ende der Besuche jeweils wieder an den Wohnort der Gesuchstellerin zurückzubringen.

	8. Der Antrag, es sei dem Gesuchsgegner unter Strafandrohung im Widerhandlungsfall nach Art. 292 StGB zu verbieten, mit dem Sohn C._____ ins Ausland zu reisen oder diesen durch Dritte ins Ausland zu bringen, wird abgewiesen.
	9. Das bisher geltende Verbot des Gesuchsgegners A._____, den Sohn C._____, geboren am tt.mm.2019, ausserhalb der Schweizer Landesgrenzen zu bringen oder durch Dritte ins Ausland zu bringen, wird aufgehoben.
	10. Die Kantonspolizei Zürich, Personenfahndung, wird angewiesen, das Verbot betreffend den Gesuchsgegner A._____ mit sofortiger Wirkung im RIPOL und SIS zu löschen.
	11. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für den Sohn C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge jeweils im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats wie folgt zu bezahlen:
	Diesem Unterhaltsbeitrag liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse zugrunde:
	- Gesuchstellerin.  Fr. 4'796.– (80% Pensum)
	-  Gesuchsgegner: Fr.  4'983.– ab. 1. Juli 2022 bis 31.Januar 2023
	Fr. 5'243.– ab 1. Februar 2023 für die weitere Dauer des Getrenntlebens
	12. Die anderslautenden Anträge der Parteien werden abgewiesen.
	13. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	14. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, der auf den Gesuchsgegner entfallende Anteil wird jedoch zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung im Sinne von Art. ...
	15. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	16. [Schriftliche Mitteilung]
	17. [Rechtsmittel, Berufung, 10 Tage]
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	Es wird beschlossen:
	1. Das Berufungsverfahren mit der Geschäfts-Nr. LE230017 wird mit dem vorliegenden Berufungsverfahren Geschäfts-Nr. LE230015 vereinigt, unter dieser Nummer weitergeführt und als dadurch erledigt abgeschrieben.
	2. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1 – 5, 7 –10 und 12 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Andelfingen vom 12. Februar 2023 in Rechtskraft erwachsen sind.
	3. Die Anträge des Gesuchsgegners bezüglich Anpassung des Besuchsrechts werden als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
	4. Das Auskunfts- und Herausgabebegehren der Gesuchstellerin gemäss Art. 170 ZGB wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
	5. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und es wird ihm in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt.
	6. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. In Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 11 und in Ergänzung von Dispositiv-Ziffer 6 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Andelfingen vom 12. Februar 2023 wird die Vereinbarung der Parteien vom 8. Juni 2023 genehmigt...
	" 1. Die Parteien beantragen übereinstimmend die Aufhebung der Dispositivziffer 11 des Urteils des Einzelgerichts am Bezirksgericht Andelfingen vom 12. Februar 2023 (Verfahren EE220006-B).
	2. Zusätzlich zum vorinstanzlichen Besuchsrecht vereinbaren die Parteien, dass der Gesuchsgegner den gemeinsamen Sohn C._____ auch am Sonntag, 9. Juli 2023, 13:00 Uhr bis 18:30 Uhr, auf Besuch nimmt.
	3. Die Parteien beabsichtigen, das Besuchsrecht des Gesuchsgegners neu zu diskutieren, sobald der Gesuchsgegner am Freitagabend keine Nachtschichten mehr leisten muss.
	4. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin für den Sohn C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge jeweils im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats wie folgt zu bezahlen:
	Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, die bis dato ausstehenden Unterhaltsbeiträge in monatlichen Raten von mindestens Fr. 150.– zu bezahlen, erstmals per 1. Juli 2023. Über den im Zeitpunkt der güterrechtlichen Auseinandersetzung noch ausstehenden Di...
	Diesem Unterhaltsbeitrag liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse zugrunde:
	-  - Einkommen Gesuchstellerin.  Fr. 4'796.– (80 % Pensum)
	-    - Einkommen Gesuchsgegner: Fr. 4'856.– (100 % Pensum resp. Krankentaggelder)
	Fr. 4'900.– ab 1. September 2023 für die weitere Dauer des Getrenntlebens (100 % Pensum bei verletzungsbedingt nur leichter Arbeit)
	- Die Parteien verfügen über kein unterhaltsrelevantes Vermögen.
	- Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, bei seinem Arbeitgeber die gemäss D._____ zusätzlich geschuldeten Kinderzulagen von Fr. 60.–, die seit September 2022 nicht mehr ausbezahlt wurden, zu beziehen und diese der Gesuchstellerin umgehend zu überweis...
	- Der Gesuchsgegner geht im aktuellen Zeitpunkt davon aus, im Scheidungsverfahren nicht mehr nur leichte Arbeit verrichten zu können, weshalb sich auch sein Einkommen steigern wird.
	5. Die Parteien übernehmen die Kosten für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung.
	6. Mit Ausnahme des Begehrens des Gesuchsgegners um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes ziehen die Parteien ihre im Berufungsverfahren gestellten Rechtsbegehren zurück, welche nicht mit der ...
	2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-Ziffern 13 – 15) wird bestätigt.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Der Kostenanteil der Gesuchstellerin wird mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Der Kostenanteil des Gesuchsgegners wird zufolge d...
	5. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien für das Berufungsverfahren gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben.
	6. Schriftliche Mitteilung an
	- die Parteien,
	- die Vorinstanz,
	je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...