# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 55a4fdcb-6dd5-58a2-b9f6-2150fab6ddbd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-06-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.06.2008 IV 2006/286
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-286_2008-06-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/286

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 26.06.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 26.06.2008
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Kein ausreichender Anlass zu einer anpassungsweisen 
Einstellung einer Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 26. Juni 2008, IV 2006/286).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 26. Juni 2008

in Sachen

T.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Felix Schmid, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

Sachverhalt:

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A.   

Der 1956 geborene T.___ meldete sich erstmals am 21. Oktober 1992 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte ein Hilfsmittel (Hörgerät). Er 

sei seit 1989 als Bodenleger angestellt. Mit einer weiteren Anmeldung vom 

18./21. Januar 1994 liess er Berufsberatung, Umschulung und Arbeitsvermittlung 

beantragen. Seit ca. Herbst 1992 leide er (nebst der Schwerhörigkeit) an 

Rückenproblemen. Dr. med. A.___, Allgemeine Medizin FMH, gab am 17. Februar 1994 

an, der Versicherte leide an einer Spondylarthrose L5/S1 mit chronischer Lumbalgie 

und pseudoradikulären Ausstrahlungen in beide Beine sowie an starker 

Schwerhörigkeit und sei seit dem 20. Mai 1993 zu 100 % arbeitsunfähig. Zu einer 

leichten Arbeit sei er durchaus in der Lage (Schreiben vom 27. Juni 1994). Nach einer 

dreimonatigen beruflichen Abklärung im Zentrum B.___ wurde in einem Bericht vom 

3. Mai 1995 festgestellt, der Versicherte sei weder ausbildungs- noch 

vermittlungsfähig, da er selbst bei Halbtagsarbeit halbstündlich eine Pause habe 

einlegen müssen, und er scheine darauf fixiert zu sein, keine Chance zu haben 

(act. 40). Die MEDAS St. Gallen erhob gemäss ihrem Gutachten vom 13. September 

1996 als Diagnosen (erstens) eine chronische Lumbalgie mit pseudoradiculärer 

Ausstrahlung beidseits bei deutlichen degenerativen Veränderungen im unteren LWS-

Gebiet, Haltungsinsuffizienz der Wirbelsäule, früher radiologisch festgestellter kleiner 

Discushernie L5/S1 medial ohne radiculäre Ausfallzeichen, (zweitens) eine depressive 

Entwicklung leichten Grades, (drittens) eine psychogene Überlagerung der somatisch 

teilweise objektivierbaren Beschwerden und eine kombinierte hochgradige 

Schwerhörigkeit beidseits. Als Bodenleger bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % 

aus orthopädischen Gründen. In einer angepassten Tätigkeit (körperlich nicht 

beschwerlich, ohne dauerndes Bücken oder dauerndes schweres Heben, ohne 

besondere Anforderungen an die Hörschärfe) sei der Versicherte zu rund 20 % 

eingeschränkt. In den Teilgutachten war nur eine psychische Störung leichten Grades 

mit geringer Auswirkung auf die Arbeitsunfähigkeit vorgefunden worden, welche bei der 

Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit etwas mitberücksichtigt werden sollte (Dr. med. 

C.___). In der ORL-Begutachtung kam keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu 

Tage, weder im Beruf als angelernter Bodenleger noch in einer Verweisungstätigkeit 

(Dr. med. D.___). In der orthopädischen Beurteilung, welche in die Gesamtbeurteilung 

einfloss, wurde die bisherige Tätigkeit als Bodenleger ausgeschlossen, in 

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Verweisungstätigkeit hingegen volle Einsatzfähigkeit angenommen (Dr. med. E.___). 

Der Versicherte zeige für eine Wiedereingliederung wenig Motivation; statt neuer 

Eingliederungsversuche sei die Rentenfrage zu prüfen. Ob die bei der beruflichen 

Abklärung eingelegten häufigen Pausen medizinisch notwendig gewesen seien, 

müssten die damals involvierten Ärzte beurteilen (act. 56). Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle hielt dafür, der Versicherte sei in der freien 

Wirtschaft nicht vermittelbar. Sie errechnete aus dem Vergleich eines 

Valideneinkommens von Fr. 60'480.-- (rund Fr. 60'500.--) mit einem 

Invalideneinkommen von Fr. 29'439.-- (rund Fr. 29'500.--) - ermittelt gemäss BIGA-

Frauenlöhnen abzüglich 25 % (act. 59) - einen Invaliditätsgrad von 51 % und sprach 

dem Versicherten mit Verfügung vom 28. August 1997 (act. 77-1/4) ab 1. Mai 1994 eine 

halbe Rente zu.

B.  

In einem Revisionsformular vom 17. Dezember 1998 gab der Versicherte an, der 

Gesundheitszustand habe sich seit Juli 1998 verschlimmert; die Schmerzen seien 

häufiger und stärker geworden. Dr. A.___ erklärte am 13. Januar 1999, es bestehe 

keine Änderung. Dem Versicherten wurde daraufhin mitgeteilt, es bleibe beim 

bisherigen Rentenanspruch (act. 88). Auch im Revisionsformular vom 9. Juli 2002 

erklärte der Versicherte, sein Zustand habe sich seit zwei Jahren verschlimmert, und 

zwar betreffend seinen Rücken, sein Bein und das Gehör. Dr. A.___ gab am 12. August 

2002 bekannt, der Zustand sei stationär. Er sehe den Versicherten jährlich etwa zwei 

bis drei Mal wegen starker Rückenschmerzen. Der Versicherte benötige dann jeweils 

eine Injektion. Auch diese Überprüfung des Invaliditätsgrades ergab keine 

anspruchsbeeinflussende Änderung, was dem Versicherten am 16. August 2002 

mitgeteilt wurde (act. 92). Dr. med. F.___, Spezialarzt FMH für ORL, Hals- und 

Gesichtschirurgie, bescheinigte am 2. November 2004 im Zusammenhang mit einem 

(am 26. Mai 2005 bewilligten) Gesuch um neue Hörgeräte eine Verschlechterung des 

Hörvermögens um 20 % seit 1994 (act. 97).

C.  

C.a Am 6. Dezember 2005 liess der Versicherte durch Dr. A.___ ein Anpassungsgesuch 

stellen, da neue Gesichtspunkte aufgetreten seien.

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C.b Dr. A.___ bescheinigte im Verlaufsbericht vom 20. Dezember 2005, der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich verschlechtert und die Diagnose sich 

verändert. Es bestünden (erstens) schwere Cervicobrachialgien bei schwerer 

Osteochondrose, Spondylose und Uncovertebralarthrose mit Einengung des ventralen 

Subarachnoidalraumes cervical, (zweitens) ein chronischer Schwindel und 

Gleichgewichtsbeschwerden, und (drittens) die bekannte massive Schwerhörigkeit. Die 

Beschwerden im Bereich des Nackens beeinträchtigten den Versicherten zunehmend; 

der Neurochirurge empfehle eine operative Sanierung, die aber noch zu diskutieren sei. 

Zusammen mit der Sprachproblematik und der Schwerhörigkeit bestehe eine praktisch 

100-prozentige Arbeitsunfähigkeit. Beigelegt waren drei weitere ärztliche Berichte. 

Dr. med. G.___, Spezialarzt FMH für ORL, Hals- und Gesichtschirurgie, hatte am 

29. November 2005 mitgeteilt, der Versicherte sei hinsichtlich der hochgradigen 

Schwerhörigkeit beidseits sprachlich-kommunikativ einigermassen rehabilitiert. 

Zusätzlich leide er an chronischen Schwindel- und Gleichgewichtsbeschwerden, 

welche er letztmals im November 2004 abgeklärt habe und die medikamentös etwas 

hätten gelindert, aber nicht klinisch zufriedenstellend kompensiert werden können. 

Deshalb habe er den Versicherten an Dr. H.___ und Dr. med. I.___, Schmerztherapie, 

überwiesen. Dr. med.. H.___, Neurochirurg, hatte am 21. Oktober 2005 

bekanntgegeben, gemäss einem MRI vom 10. Oktober 2005 bestünden erhebliche 

Osteochondrosen der Segmente C5/6 und C6/7, erstgenannte Etage etwas massiver, 

mit beidseitigen Foraminalstenosen, in C6/7 vor allem linksseitige Stenose. Der 

Subarachnoidalraum sei jeweils aufgebraucht, das Rückenmark noch nicht abgeplattet. 

Es schienen eine Faustschlussschwäche links und eine Trizepsschwäche links, 

allerdings ohne Atrophie, vorzuliegen. Die linksseitigen Beschwerden seien 

nachvollziehbar. Bei Therapieresistenz empfehle er die ventrale Diskektomie mit 

Uncoforaminotomie in beiden Etagen. Das Röntgeninstitut Dr. med. K.___ (Dr. med. 

L.___) hatte am 10. Oktober 2005 über das triplanare vertebro-spinale MRT (cervical) 

berichtet. Der Versicherte gab im Revisionsformular vom 22. Dezember 2005 an, eine 

Verschlechterung sei seit zwei Jahren eingetreten.

C.c Das mit einer Abklärung beauftragte Ärztliche Begutachtungsinstitut ABI benannte 

im Gutachten vom 16. August 2006 als Hauptdiagnosen: (erstens) ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom mit pseudoradikulärer Ausstrahlung in beide Beine, (zweitens) 

ein chronisches zervikozephales Schmerzsyndrom mit pseudoradikulären Schmerzen 

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am linken Arm und (drittens) eine hochgradige kombinierte Schwerhörigkeit beidseits, 

mit Hörgeräteversorgung beidseits. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien unter 

anderem eine Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen, ein 

unsystematischer Schwindel ohne Hinweis auf periphere vestibuläre Funktionsstörung, 

eine Neuropathie Nervus cutaneus femoris lateralis beidseits, Adipositas, und 

rezidivierende gastritische Beschwerden. Für körperlich schwer belastende Tätigkeiten 

- wie die bis 1993 ausgeübte - liege Arbeitsunfähigkeit vor. Körperlich leichte bis 

gelegentlich mittelschwere, adaptierte Tätigkeiten hingegen seien dem Versicherten 

seit spätestens dem 13. Juni 2006 ganztägig ohne Leistungseinschränkung 

medizinisch-theoretisch zumutbar.

C.d Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung (Dr. med. M.___) 

hielt am 25. August 2006 dafür, die geklagte Verschlechterung habe sich nicht 

bestätigen lassen, vielmehr habe sich eine objektivierbare Verbesserung der 

psychiatrischen Erkrankung und neu eine Arbeitsfähigkeit von 100 % für angepasste 

Arbeit ergeben, was im Gutachten nachvollziehbar begründet worden sei.

C.e Mit Vorbescheid vom 1. September 2006 stellte die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten in Aussicht, den Rentenanspruch 

aufzuheben. Er liess am 2. Oktober 2006 einwenden, auf das vollkommen 

unzureichende Gutachten des ABI, das in enormem Widerspruch zur tatsächlichen 

Situation stehe, könne nicht abgestellt werden. Es sei von einem frei praktizierenden 

Gutachter ein Zweitgutachten einzuholen, ohne ihn in Kenntnis des ABI-Gutachtens zu 

setzen. Das ABI habe die von Dr. H.___, Dr. L.___ und Dr. G.___ dargelegten 

Beschwerden unzureichend oder nicht berücksichtigt. Der Versicherte sei im Rahmen 

seiner Möglichkeiten und Fähigkeiten durchaus bereit, eine Tätigkeit aufzunehmen. 

Indessen sei für ihn nicht nachvollziehbar, wie eine solche Tätigkeit konkret aussehe. 

Es sei ihm eine ganze Rente zuzusprechen, eventualiter sei weiterhin eine halbe Rente 

auszurichten und seien berufliche Massnahmen zu ergreifen.

C.f  Nach einer zunächst mangelhaften Eröffnung vom 9. Oktober 2006 verfügte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle am 9. November 2006, die Rente des Versicherten 

werde auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats hin 

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aufgehoben. Gutachterlich habe sich nicht eine Verschlechterung, sondern eine 

Verbesserung gezeigt. 

D.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. iur. Felix Schmid für den 

Betroffenen am 14. Dezember 2006 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer sei eine ganze Invalidenrente auszurichten, eventualiter sei das 

Verfahren zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, 

subeventualiter sei dem Beschwerdeführer weiterhin eine halbe Rente zu bezahlen und 

seien berufliche Massnahmen zu ergreifen, ferner sei dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren. Das ABI-Gutachten komme zum 

Schluss, eine Verschlechterung seit 2001 sei nicht nachzuvollziehen und aus 

psychiatrischer Sicht sei gegenüber 1996 im Gegenteil festzustellen, dass keine 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit mehr vorliege. Damit widerspreche das 

Gutachten entgegen den eigenen Ausführungen der MEDAS-Begutachtung, aber auch 

den Einschätzungen von Dr. A.___, Dr. G.___ und Dr. H.___. Die Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers von 20 % habe nicht auf einer Einschränkung aufgrund eines 

psychischen Leidens beruht. Wenn psychische Probleme weggefallen sein sollten, 

bedeute dies nicht, dass keine anderen, die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Leiden 

bestünden. Der Beschwerdeführer sei gewillt, seine ihm zugeschriebene 

Arbeitsfähigkeit im Rahmen des Möglichen zu verwerten. Es sei nicht nachvollziehbar, 

dass die Beschwerdegegnerin ihm einerseits zuschreibe, 100 % arbeitsfähig zu sein, 

und dass sie anderseits ausdrücklich verlangte berufliche Massnahmen ablehne. In der 

Beschwerdeergänzung vom 15. Januar 2007 legt der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers dar, das ABI-Gutachten sei in sich widersprüchlich und stehe auch 

in Widerspruch zu den übrigen ärztlichen Einschätzungen, und zwar so stark, dass an 

der Qualität als Ganzes zu zweifeln sei. Es seien die einzelnen Teilgutachten und die - 

insbesondere den Schlussfolgerungen des multidisziplinären Konsensus zugrunde 

liegenden - Handnotizen zu den Akten zu nehmen. Die Widersprüche würden durch 

Dr. A.___ in einem Arztbericht vom 21. Dezember 2006 bestätigt. Dass verschiedene 

Beschwerden schon anfangs der 90-er Jahre bestanden hätten und jetzt quasi wieder 

vermehrt subjektiv in den Vordergrund getreten seien, wie es der für die beteiligten 

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Begutachter zeichnende Arzt angegeben habe, widerspreche den Ausführungen der 

Teilgutachter erheblich und sei offenkundig unzutreffend. So habe der Neurologe ein 

chronisches zervikozephales Schmerzsyndrom und eine Neuropathie festgestellt, die 

bei der MEDAS-Begutachtung noch nicht vorgelegen hätten. Der Neurologe äussere 

sich nicht zu den zusätzlichen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit, die sich aufgrund 

dieser neu aufgetretenen Beschwerden zweifellos ergäben. Auch die psychiatrische 

Diagnose sei widersprüchlich. Die Schilderung der subjektiven Angaben und die 

Anamnese seien vergleichbar mit den Angaben der MEDAS von 1996. Trotz der 

offenkundigen Depressionssymptome schliesse der Gutachter auf den Wegfall der 

depressiven Symptomatik. Gleichzeitig sei er der Ansicht, der rein psychiatrische 

Zustand habe sich stabilisiert. In der Gesamtbeurteilung werde des Weiteren 

angegeben, es hätten sich beim Exploranden in der Untersuchungssituation erhebliche 

Diskrepanzen mit verschiedenen Inkonsistenzen gezeigt. Der Neurologe habe aber 

nicht auf fehlende Objektivierungen hingewiesen. Er habe ausserdem zwar die 

Diagnosen von Dr. H.___ bestätigt, doch seien sie nicht Bestandteil der Diagnosen des 

Gutachtens geworden. Nicht nachvollziehbar sei auch, dass der Neurologe bezüglich 

der Arbeitsfähigkeit auf die bekannten Einschränkungen gemäss MEDAS verweise, 

während er doch die neue Problematik um die HWS kenne. Dieses neue Leiden sei in 

die gesamthafte Arbeitsfähigkeitsbeurteilung eingeflossen, indem mehr 

Einschränkungen bestünden. Merkwürdig sei, dass der Neurologe selbst keine 

eigentliche Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit abgebe. Die 20 % an Arbeitsunfähigkeit 

gemäss MEDAS hätten entgegen der Einschätzung des ABI auf orthopädischen, 

psychiatrischen und insbesondere ohrenärztlichen Feststellungen beruht. Eine 

objektive Verschlechterung habe sich entgegen der Feststellung des ABI auch in Bezug 

auf die Hörschädigung ergeben, habe doch Dr. F.___ eine Verschlechterung um 20 % 

erhoben. Dr. G.___ habe die Schwindel- und Gleichgewichtsbeschwerden mit den 

zervikovertebralen Beschwerden als erklärt betrachtet. Er habe zusammen mit 

Dr. A.___ eine Auswirkung der Störungen auf die Arbeitsfähigkeit erkannt. Der ORL-

Spezialist des ABI habe einen Zusammenhang der von Dr. G.___ diagnostizierten 

Störungen mit den Schwindelbeschwerden unbegründet bestritten. Weitere 

Abklärungen seien erforderlich. Dem ABI-Gutachten könne beim gegebenen 

Dokumentationsstand kein entscheidender Beweiswert zukommen. Dr. A.___ hatte in 

dem Bericht vom 21. Dezember 2006 erklärt, er habe die Revision in Gang gesetzt, weil 

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der Beschwerdeführer darauf gedrängt habe, da die Ergänzungsleistungen eingestellt 

worden seien, und weil ihm eine weitere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers glaubhaft erschienen sei. Im ABI-Gutachten würden alle früheren 

Einschränkungen ebenso akzeptiert wie die Beschwerden im Nacken und linken Arm. 

Den Beschwerdeführer plötzlich als psychisch gesund zu bezeichnen, sei absolut 

unerklärlich, da er doch keine Perspektiven sehe, und da der Arzt doch selber auf die 

sprachlichen, schulischen, bildungsmässigen und beruflichen Defizite, auf ineffiziente 

Bewältigungsstrategien und mangelnde Motivation hinweise und kaum mit einer 

Verbesserung rechne. Ein Patient mit diesem Zustand und mit anderen Defiziten im 

Nacken- und Lumbalbereich und im Gehör, der inzwischen seit mindestens vierzehn 

Jahren vom Arbeitsplatz weg sei, sollte gemäss dem Gutachten unverständlicherweise 

plötzlich voll arbeitsfähig und eingliederungsfähig sein. 

E.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 1./5. März 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Die ABI-Gutachter hätten der neu hinzugekommenen 

HWS-Problematik Rechnung getragen. Die Arbeitsfähigkeit sei dadurch aber nur in 

stark rückenbelastenden Arbeiten eingeschränkt. Die Feststellung, dass sich keine 

depressive Störung mehr finde, sei mit Blick auf den erhobenen Befund plausibel. Trotz 

der hinzugekommenen HWS-Problematik und des verminderten Hörvermögens habe 

sich eine Verbesserung des Gesundheitszustandes ergeben, da keine psychiatrische 

Beeinträchtigung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mehr bestehe.

F.   

Am 6. März 2007 bewilligte die Gerichtsleitung die unentgeltliche Prozessführung. 

G.   

Mit Replik vom 20./21. März 2007 bringt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

vor, der psychiatrische Gutachter habe zum Ausdruck gebracht, dass sich der Zustand 

gesamthaft aus psychiatrischer Sicht stabilisiert habe. Zur depressiven Symptomatik 

könne bei der gegebenen Aktenlage allein auf die kurze Schilderung des 

psychiatrischen Gutachters verwiesen werden. Es zeige sich, wie unerlässlich das 

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Einholen der Einzelgutachten und des Gesprächsprotokolls sei. Das Gutachten sei 

insofern unvollständig, als die Abnahme der Gehörleistung nicht aufgeführt worden sei. 

Der ORL-Spezialarzt befürworte eine Umschulung auf ein handwerkliches 

Tätigkeitsfeld, während doch ein solches aufgrund der erheblichen Einschränkungen 

nahezu ausgeschlossen sei. Mit Blick auf die Widersprüche und das gegen den 

unterzeichnenden Gutachter laufende Strafverfahren könne das Gutachten nicht als 

neutral und genügend beweiskräftig betrachtet werden.

H.  

In ihrer Duplik vom 29. März 2007 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag auf 

Abweisung der Beschwerde fest.

I.   

Am 30. August 2007 reicht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers einen Bericht 

von Dr. med. N.___, FMH medizinische Radiologie, vom 23. Mai 2007 über eine 

cervicale vertebrospinale Kernspintomographie vom 22. Mai 2007 ein, wonach sich die 

gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers seit dem letzten MRI nachweislich 

verschlechtert habe. Es finde sich danach eine hochgradige Osteochondrose C5/6 und 

C6/7. Im Vergleich zu den Voraufnahmen zeige sich ein massives Fortschreiten der 

degenerativen Veränderung. Daneben bestünden dorsale Spondylophyten und eine 

konsekutive Einengung des Spinalkanals ohne Myelon-Kompression. 

Erwägungen:

1.   

1.1  Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügung am 9. November 2006 entwickelt hat, sind die auf den 

1. Januar 2008 in Kraft getretenen gesetzlichen Änderungen nicht anwendbar.

1.2  Mit der strittigen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch des 

Beschwerdeführers anpassungsweise eingestellt. Den Eventualantrag, berufliche 

Massnahmen zu gewähren, lehnte die Beschwerdegegnerin konkludent ab.

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2.   

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.  

2.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine 

bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar 

(BGE 112 V 372 E. 2b; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 203). Ob eine revisionsbegründende 

Änderung eingetreten ist, beurteilt sich nach einer neueren Rechtsprechung durch 

Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person 

eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer materiellen Prüfung 

des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung 

und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung 

in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), 

mit demjenigen zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 E. 3.5.2; BGE 

125 V 369 E. 2).

3.   

Für die Zusprechung der halben Rente vom 28. August 1997 hatte sich die 

Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht auf das MEDAS-Gutachten abgestützt, 

wonach der Beschwerdeführer in einer umschriebenen angepassten Tätigkeit zu 20 % 

arbeitsunfähig war. Das Hörleiden und die orthopädischen Einschränkungen hatten 

hauptsächlich Auswirkungen auf die Bezeichnung angepasster Tätigkeiten, dürften 

aber nebst dem psychiatrischen Faktor ebenfalls für die schliesslich polydisziplinär 

festgesetzte Arbeitsunfähigkeit verantwortlich gewesen sein. Auf das Durchführen 

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beruflicher Massnahmen war mit Rücksicht auf die enttäuschenden Resultate einer 

dreimonatigen beruflichen Abklärung verzichtet worden. Der Beschwerdeführer war als 

in der freien Wirtschaft nicht mehr vermittelbar taxiert worden.

4.   

4.1  Für die Einstellung der Rente am 9. November 2006 ist das Gutachten des ABI als 

massgebend betrachtet worden. Dagegen bringt der Beschwerdeführer vor, es seien 

dort fachärztlich erhobene Beschwerden ungenügend oder nicht berücksichtigt worden 

und das Gutachten sei in verschiedener Hinsicht widersprüchlich.

4.2  Zunächst ist festzustellen, dass das MRI vom 10. Oktober 2005 (Dr. L.___), wie es 

der Neurologe des ABI dargelegt hat, eine deutliche Osteochondrose in den 

Segmenten C5/6 und C6/7 zeigte, wobei die degenerativen Veränderungen zu einer 

foraminalen Einengung im Bereich C5/6 (rechts mehr als links) und C6/6 (wohl: C6/7; 

links mehr als rechts) führten, während am 9. Juli 1996 im Bereich der HWS lediglich 

eine leichte Chondrose C4/5 und C5/6 vorgelegen hatte. Das ABI benannte denn auch 

- im Vergleich zum MEDAS-Gutachten neu - ein chronisches zervikozephales 

Schmerzsyndrom mit pseudoradikulären Schmerzen am linken Arm als Hauptdiagnose, 

welche die Arbeitsfähigkeit beeinflusse. Der Neurologe hielt bei diesen Gegebenheiten 

fest, aus somatisch-neurologischer Sicht bestehe aufgrund der Nacken-, Kopf-, Arm- 

und lumbalen Beschwerden eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für stark 

rückenbelastende Arbeiten. Verweistätigkeiten seien hingegen möglich, wobei die 

bekannten Einschränkungen zu beachten seien, wie sie schon die MEDAS bezeichnet 

habe. Dies lässt darauf schliessen, dass die zusätzlichen Beschwerden sich nach 

gutachterlicher Auffassung im Ergebnis auf die Arbeitsfähigkeit nicht vermehrt 

einschränkend auswirken, da Rückenschonung bereits früher angezeigt gewesen war. 

Diese Auffassung führte in der Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit zum Schluss, 

aufgrund der somatischen objektivierbaren Befunde könne nicht nur keine 

Verschlechterung festgestellt werden, sondern es liege keine daraus resultierende 

Arbeitsunfähigkeit vor.

4.3  In audiologischer Hinsicht stellte der ORL-Spezialist des ABI fest, im Vergleich zu 

1993 hätten sich eine Verschlechterung der Hörschwelle beidseits um 20 % und eine 

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Abnahme der Verständlichkeit um 20 dB rechts bzw. 15 dB links eingestellt. Mit der 

Hörgeräteanpassung 2004 sei eine deutliche Verbesserung der Verständlichkeit um 

30dB (act. 118-15/22) bzw. eine gute Verbesserung für Zahlen (act. 118-17/22) erreicht 

worden. Bei Konversation (in der Muttersprache) sei eine freie Verständigung ohne 

Blickkontakt möglich (act. 118-17/22).

4.4  Bei der psychiatrischen Exploration fand sich nach Angaben des ABI-Gutachters 

keine depressive Störung mehr, wie sie 1996 beschrieben worden sei. Da die 

Körperschmerzen aus somatischer Sicht in ihrem Ausmass nicht nachvollzogen 

werden könnten, müsse immer noch eine psychogene Überlagerung der Beschwerden 

angenommen werden. Gesamthaft habe sich aus rein psychiatrischer Sicht der 

Zustand stabilisiert. Die Arbeitsfähigkeit werde nicht mehr beeinträchtigt. Der 

Beschwerdeführer weise Defizite in sprachlicher, schulischer und beruflicher Hinsicht 

auf, die eine Eingliederung massiv erschwerten. Er sei mittlerweile überzeugt, 

vollkommen arbeitsunfähig zu sein. Im MEDAS-Gutachten hingegen war festgestellt 

worden, die körperliche Krankheit habe den Beschwerdeführer belastet, so dass es 

sekundär zu gewissen psychischen Störungen im Sinne von depressiven Reaktionen 

(mit Neigung zur Somatisierung und Verstimmungen) gekommen sei.

4.5  Wenn der Beschwerdeführer einwendet, es sei (in der ABI-Gesamtbeurteilung) 

unbegründeterweise festgestellt worden, es bestünden Beschwerdeangaben, die durch 

keine Befunde zu erklären seien, so ist ihm entgegenzuhalten, dass der Neurologe 

nachweislich eine funktionelle Komponente (ungewöhnliche Beschreibung des 

Beschwerdebildes; Lasègue im Liegen 45°, jedoch Langsitz möglich; usw.) 

beschrieben hat.

4.6  Die ABI-Gutachter haben es, wie sich aus dem Dargelegten ergibt, nicht 

unterlassen, die fachärztlich erhobenen Befunde zu berücksichtigen. Die Vorakten sind 

zur Kenntnis genommen und die Anamnese ist erhoben worden. Ausserdem ist der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers insbesondere in neurologischer, 

otorhinolaryngologischer und psychiatrischer Hinsicht abgeklärt worden. Dass dem 

Gutachten infolge erheblicher Widersprüchlichkeit jeder Beweiswert abgesprochen 

werden müsste, ist nicht zu bestätigen. Eine andere Frage ist, ob die Ergebnisse im 

Einzelnen eine Revision begründen können.

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5.   

5.1  Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine halbe 

Rente infolge des Wegfalls der depressiven Symptomatik anpassungsweise dahinfallen 

lassen. Das lässt sich bei der gegebenen Sachlage insgesamt allerdings nicht 

rechtfertigen:

5.2  Die depressive Symptomatik war nach Angaben der MEDAS damals lediglich 

leichten Grades und ausdrücklich von geringer Auswirkung auf die Arbeitsunfähigkeit 

gewesen. Zudem ist die psychogene Überlagerung gemäss dem ABI-Gutachten 

erhalten geblieben und hat sich die Krankheitsüberzeugung des Beschwerdeführers in 

den mittlerweile neun Jahren Dauer des massgeblichen Vergleichszeitraums 

festgesetzt.

5.3  Dazu kommt, dass im HWS-Bereich eine Befundverschlechterung verzeichnet 

werden musste. Es ist möglich, dass dieser kein eigenständiger wesentlicher Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beigemessen werden muss. Indessen 

hat man es unterlassen, neue Aufnahmen der lumbalen Wirbelsäule anzufertigen, 

obwohl schon 1996 in diesem Bereich erhebliche Befunde vorlagen und Beschwerden 

angegeben wurden, die auch heute noch persistieren und in beide Beine ausstrahlen.

5.4  Etwa sechseinhalb Monate nach Erlass der angefochtenen Verfügung fand 

schliesslich eine weitere bildgebende Untersuchung der Wirbelsäule des 

Beschwerdeführers statt. Für die richterliche Beurteilung sind grundsätzlich die 

tatsächlichen Verhältnisse massgebend, wie sie bis zum Zeitpunkt der angefochtenen 

Verwaltungsverfügung bestanden haben (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen; BGE 

125 V 150 E. 2c). Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, sind nach der 

Rechtsprechung nur insoweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in 

engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt 

des Verfügungserlasses zu beeinflussen (nicht veröffentlichter Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts in dieser Sache vom 22. März 2001; vgl. BGE 

99 V 102). Die neue Dokumentation zeigt im Vergleich zu der Aufnahme vom 

10. Oktober 2005 unter anderem eine hypertrophe Spondylarthrose Th2/3 und Th3/4 

mit spondylogener deutlicher Foraminaleinengung mit wahrscheinlicher Wurzelirritation. 

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Es kann in antizipierender Beweiswürdigung davon ausgegangen werden, dass dieser 

neue Befund die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für rückenschonende 

Tätigkeiten in dem hier massgeblichen Zeitraum noch nicht in ausschlaggebender 

Weise tangiert hat. 

5.5  Der minimen Stabilisierung im psychischen Bereich steht somit das Hinzutreten 

einer neuen cervikalen Problematik gegenüber. Da von revisionsrechtlicher Bedeutung 

nur Sachverhaltsveränderungen sind, welche sich auch messbar auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirken, lässt sich weder mit der psychischen Entwicklung noch mit 

den neuen somatischen Befunden eine Revision stützen, jedenfalls keine solche im 

Sinne einer Rentenherabsetzung oder -aufhebung. Das Gericht kann eine 

revisionsbegründende erhebliche Verbesserung der Arbeitsfähigkeit insgesamt nicht 

als ausreichend erwiesen betrachten. Die neue Begutachtung bringt nach allen 

Umständen eine revisionsrechtlich verpönte Neubeurteilung der Arbeitsunfähigkeit für 

einen im wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalt: Eine revisionsrechtlich relevante 

Verbesserung ist gutachterlich nicht belegt. Die psychiatrische Arbeitsunfähigkeit war 

schon 1996 so gering, dass sie sich "nicht in Prozenten ausdrücken" liess und 

jedenfalls nur einen geringen Bruchteil der Gesamtarbeitsunfähigkeitsschätzung von 

20 % beisteuerte. Die somatischen Befunde werteten die Gutachter 1996 offensichtlich 

als entscheidend für die 20 %-ige Arbeitsunfähigkeit. Jene Befunde mögen allenfalls 

seinerzeit zu grosszügig gewichtet worden sein, indem in Abweichung von den 

Einzelgutachten eine erhebliche Arbeitsunfähigkeit anerkannt wurde (mutmasslich 

zwischen 15 und 20 % und möglicherweise unter dem Eindruck des 

Abklärungsberichts des B.___ vom 3. Mai 1995). Aber verschwunden sind die Befunde 

nicht. - Ebenso wenig steht eine Korrektur der seinerzeitigen Praxis zur 

Invaliditätsschätzung zur Debatte. Die Anpassungsverfügung ist daher ersatzlos 

aufzuheben. 

5.6  Selbst wenn die angefochtene Verfügung als Anpassungsverfügung wegen des 

Wiedererlangens einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit für 

rechtmässig zu halten wäre, stünde noch nicht ohne weiteres fest, dass die 

Renteneinstellung in der verfügten Art hätte erfolgen dürfen. Denn nach der 

Rechtsprechung (ZAK 1969 S. 385; ZAK 1980 S. 508; Entscheide des Bundesgerichts 

i/S S. vom 28. April 2008, 9C_720/07, und i/S B. vom 27. Mai 2008, 9C_24/08) besteht 

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der Anspruch auf eine Rente so lange weiter, als die bestehende Erwerbsunfähigkeit 

nicht (oder noch nicht) mit geeigneten Eingliederungsmassnahmen tatsächlich 

behoben oder rentenausschliessend verringert werden konnte. Wäre tatsächlich, wie 

es die Beschwerdegegnerin bei der ursprünglichen, die Rente zusprechenden 

Verfügung angenommen hat, für das Jahr 1996 von einem Valideneinkommen von 

Fr. 60'480.-- auszugehen, so dürfte dem Beschwerdeführer wohl nicht das 

Invalideneinkommen aus irgend einer selber zu suchenden Hilfsarbeit angerechnet 

werden. Vielmehr wäre angesichts dieses erreichten Lohn- (bzw. Qualitäts-) Niveaus 

erforderlich zu prüfen, ob und gegebenenfalls mit welchen beruflichen Massnahmen 

ihm vorher zu einer gleichwertigen Verdienstmöglichkeit hätte verholfen werden 

können.

6.   

6.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 9. November 2006 teilweise zu schützen. 

6.2  Es rechtfertigt sich bei diesen Umständen, von einem vollständigen Unterliegen 

der Beschwerdegegnerin auszugehen und ihr die Gerichtskosten, die nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1

IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 600.-- erscheint angemessen.

6.3  Der Beschwerdeführer hat bei (prozessual betrachtet; vgl. SVR 1995 IV Nr. 51 

S. 143) vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat eine Kostennote über 

Fr. 2'827.95 (Honorar Fr. 2'601.--, Barauslagen Fr. 27.20, MWSt Fr. 199.75) eingereicht. 

Die Entschädigung kann in dieser Höhe angesetzt werden.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

bis

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1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

9. November 2006 aufgehoben.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'827.95 zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.06.2008
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Kein ausreichender Anlass zu einer anpassungsweisen Einstellung einer Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Juni 2008, IV 2006/286).

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