# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5079f395-213b-5502-b3cc-bfbed080f2a3
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-19
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 19.05.2016 110 2016 35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2016-35_2016-05-19.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 

RA Nr. 110/2016/35 Bern, 19. Mai 2016

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn A.________
Beschwerdeführer

und

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Münsingen, Gemeindeverwaltung, 
Thunstrasse 1, Postfach 1330, 3110 Münsingen

Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR), Nydeggasse 11/13, 3011 Bern

betreffend die Verfügungen der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Münsingen vom 
16. Februar 2016 (Bauentscheid Nr. 616-15.086; Ausbildungshalle für Zuchtpferde) und 
des Amts für Gemeinden und Raumordnung (AGR) vom 29. Januar 2016

I. Sachverhalt

1. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Parzelle Münsingen 1 Grundbuchblatt 

Nr. B.________, die sich in der Landwirtschaftszone befindet. Er betreibt seit Jahren eine 

Pferdezucht und bildet Jungpferde aus. Am 8. Februar 2015 stellte er eine Voranfrage für 

die Erstellung einer Rundbogenhalle. Gestützt auf den Fachbericht des Amts für 

Landwirtschaft und Natur (LANAT), das den Betrieb des Beschwerdeführers zwar als 

landwirtschaftlichen Betrieb, jedoch nicht als landwirtschaftliches Gewerbe beurteilte, 

verneinte das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) die Zonenkonformität des 

Vorhabens mit der Begründung, Reitplätze dürften weder überdacht noch umwandet 

werden.

RA Nr. 110/2016/35 2

Am 27. Oktober 2015 reichte der Beschwerdeführer zusammen mit einem anderen 

Landwirt aus Münsingen bei der Gemeinde ein Baugesuch ein für eine Ausbildungshalle 

für Zuchtpferde. Sie teilten mit, sie würden eine landwirtschaftliche Betriebsgemeinschaft 

gründen. Der gemeinsame Betrieb erfülle die Anforderungen an ein landwirtschaftliches 

Gewerbe. Das AGR verneinte in seiner Stellungnahme vom 20. November 2015 die 

Zonenkonformität erneut mit der Begründung, dass Plätze für die Nutzung der Pferde 

weder überdacht noch umwandelt werden dürfen. Die Gemeinde gab den 

Baugesuchstellern am 24. November 2015 Gelegenheit zur Stellungnahme. Mit Schreiben 

vom 4. Dezember 2015 verlangten die Baugesuchsteller einen anfechtbaren Bauentscheid. 

Mit Verfügung vom 29. Januar 2016 verneinte das AGR die Zonenkonformität des 

Vorhabens und verweigerte die Ausnahmebewilligung. Gestützt darauf erteilte die 

Gemeinde Münsingen mit Verfügung vom 16. Februar 2016 den Bauabschlag.

2. Dagegen reichte der Beschwerdeführer am 14. März 2016 Beschwerde bei der Bau-, 

Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Er beantragt die Aufhebung 

des Bauabschlags vom 16. Februar 2016 und die Erteilung der Baubewilligung. Eventuell 

sei die Zonenkonformität der Ausbildungshalle festzustellen und die Baugesuchsakten an 

die Gemeinde zurückzuweisen, um das Baubewilligungsverfahren fortzuführen. Zur 

Begründung macht er insbesondere geltend, die heutigen Verhältnisse würden es 

erfordern, dass die hochwertigen Pferde ganzjährig bewegt und ausgebildet würden. Da 

keine ganzjährige Allwetteranlage vorhanden sei, hätte die Betriebsgemeinschaft 

entschieden, auf dem Grundstück des Beschwerdeführers eine Ausbildungshalle zu 

erstellen. Die Zucht inklusive Ausbildung der Jungpferde stelle eine landwirtschaftliche 

Tätigkeit dar. Eine ganzjährig nutzbare Halle sei standortgebunden, für den Betrieb 

zwingend notwendig und existenziell. Es handle sich nicht um eine normale Reithalle, die 

Dritten offen stehe und zum Freizeitsport genutzt werde. 

3. Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, führte den 

Schriftenwechsel durch und edierte die Vorakten. In seiner Stellungnahme vom 5. April 

2016 beantragt das AGR die Abweisung der Beschwerde und verweist auf seine 

Stellungnahme vom 29. Januar 2016 sowie auf die Fachberichte des LANAT. Die 

1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)

RA Nr. 110/2016/35 3

Gemeinde verweist in ihrer Stellungnahme vom 6. April 2016 auf die Ausführungen im 

Bauentscheid und beantragt damit die Abweisung der Beschwerde. Auf die Rechtsschriften 

und Vorakten wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

a) Bauentscheide sowie Entscheide über die Zonenkonformität bei Bauvorhaben 

ausserhalb der Bauzone und über Ausnahmegesuche nach den Art. 24 bis 24d und 37a 

RPG2 können mit Baubeschwerde bei der BVE angefochten werden (Art. 40 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 84 Abs. 4 BauG3). Die BVE ist somit für die Beurteilung der 

Beschwerde zuständig.

b) Der Beschwerdeführer ist als Baugesuchsteller grundsätzlich beschwerdelegitimiert 

(Art. 40 Abs. 2 BauG). Er ist durch den Bauabschlag besonders berührt und hat ein 

schützenswertes Interesse an der Aufhebung oder Änderung der angefochtenen 

Verfügungen (Art. 65 Abs. 1 VRPG4). Er ist zur Beschwerde legitimiert.

c) Die Beschwerde ist innert der Rechtsmittelfrist eingereicht worden (Art. 40 Abs. 1 

BauG). Sie enthält einen Antrag und eine Begründung (Art. 32 Abs. 2 VRPG). Die BVE tritt 

daher auf die Beschwerde ein.

2. Zonenkonformität der Ausbildungshalle

a) Laut Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen 

zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden 

Gartenbau nötig sind. Am 1. Mai 2014 sind neue Vorschriften zur Pferdehaltung in der 

Landwirtschaftszone in Kraft getreten. Danach werden Bauten und Anlagen, die zur 

Haltung von Pferden nötig sind, auf einem bestehenden landwirtschaftlichen Gewerbe im 

2 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700)
3 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0)
4 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)

RA Nr. 110/2016/35 4

Sinne von BGBB5 als zonenkonform bewilligt, wenn dieses Gewerbe über eine 

überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung verfügt 

(Art. 16abis Abs. 1 RPG). Für die Nutzung der auf dem Betrieb gehaltenen Pferde können 

bestimmte Bauten und Anlagen bewilligt werden (Art. 16abis Abs. 2 und 3 RPG). Der 

Bundesrat regelt die Einzelheiten (Art. 16abis Abs. 4 RPG). Für Bauten und Anlagen, die 

der Haltung und Nutzung von Pferden dienen, trifft Art. 16abis RPG somit eine 

Sonderregelung zur Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone. Nach dem Willen des 

Gesetzgebers soll damit die Haltung von Freizeitpferden in der Landwirtschaftszone in 

einem weitergehenden Umfang als von Art. 16a RPG erlaubt, zugelassen und die bisher 

nicht eindeutige Rechtslage geklärt werden.6 In Übereinstimmung mit der Grundnorm von 

Art. 16a RPG setzt auch Art. 16abis Abs. 1 RPG voraus, dass für die Pferdehaltung eine 

überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden bestehen. 

Bezüglich der zweiten Anforderung (landwirtschaftliche Art der Produktion bzw. 

Zugehörigkeit zum produzierenden Gartenbau) geht die neue Bestimmung jedoch über die 

Grundordnung hinaus. Auf Landwirtschaftsbetrieben wird nicht mehr zwischen eigenen und 

fremden Pferden (Pensionspferden) unterschieden. Voraussetzung für die Bejahung der 

Zonenkonformität ist einzig, dass die Pferdehaltung auf einem bestehenden 

landwirtschaftlichen Gewerbe gemäss BGBB erfolgt und eine überwiegend betriebseigene 

Futtergrundlage sowie ausreichende Weiden für die gehaltenen Pferde vorhanden sind. 

Dadurch grenzt sich die zonenkonforme landwirtschaftliche Tierhaltung von der 

landwirtschaftsfremden gewerblichen und hobbymässigen Tierhaltung ab.7 

b) In der Landwirtschaftszone dürfen nur bestimmte Bauten und Anlagen für die 

Pferdehaltung errichtet werden. Als zonenkonform bewilligt werden können lediglich 

Bauten und Anlagen für die Haltung (Art. 16abis Abs. 1 RPG) und für die Nutzung (Art. 

16abis Abs. 2 und 3 RPG) von Pferden. Im Übrigen gehören Bauten und Anlagen für den 

Pferdesport und die gewerbliche Pferdehaltung (beispielsweise Reitschulen, 

Reitsportzentren, Pferdehandel, Kutschenbetriebe) in die Bauzone oder in eine 

Spezialzone nach Artikel 18 RPG.8 Zur Haltung zählen die Unterbringung, die Fütterung, 

der Auslauf und die Pflege der Pferde. Zu den Bauten und Anlagen, die für diese Zwecke 

nötig sein können, gehören Ställe, Allwetterausläufe, Futter- und Einstreulager, Mistlager, 

Räumlichkeiten für die Pferdepflege, Fütterungseinrichtungen im Aussenbereich (z. B. 

5 Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB; SR 211.412.11)
6 BGer 1C_144/2013 vom 29. September 2014 E. 3.1, publiziert in ZBl 116/2015 S. 210 ff.
7 BGer 1C_144/2013 vom 29. September 2014 E. 3.4, publiziert in ZBl 116/2015 S. 210 ff.
8 Vgl. dazu Wegleitung, Bst. D, S. 20

RA Nr. 110/2016/35 5

Futterraufen), Weideunterstände und Zäune.9 Zur Nutzung zählen die Arbeit unter dem 

Sattel, an der Hand und im Geschirr sowie die Bewegung durch die Führmaschine (Art. 2 

Abs. 3 Bst. o Ziff. 1 TSchV10). Zu den Bauten und Anlagen, die für diesen Zweck bewilligt 

werden können, gehören Plätze mit befestigtem Boden, aber auch Sattelkammern oder 

Umkleideräume. Als Plätze für die Nutzung von Pferden nennt Art. 34b Abs. 4 RPV11 

Reitplätze, Longierzirkel oder Führanlagen. Die Plätze dürfen nur für die Nutzung der auf 

dem Betrieb gehaltenen Pferde verwendet werden (Art. 34b Abs. 4 Bst. a RPV), können 

aber von mehreren Betrieben gemeinschaftlich genutzt werden (Art. 34b Abs. 4 Bst. b 

RPV). Die Plätze für die Nutzung der Pferde dürfen eine Fläche von höchstens 800 m2 

umfassen (Art. 34b Abs. 4 Bst. c RPV). Sie dürfen weder überdacht noch umwandet 

werden. Erlaubt ist einzig eine Überdachung der Laufbahn bei Führanlagen (Art. 34b Abs. 

4 Bst. e RPV). Andere Bauten oder Anlagen für die Nutzung der Pferde, wie beispielsweise 

Reithallen, sind demgegenüber in der Landwirtschaftszone nicht erlaubt.12 

c) Die geplante Ausbildungshalle soll für das Training und das Bewegen der 

betriebseigenen Pferde genutzt werden.13 Es handelt sich dabei unbestritten um eine 

Nutzung der Pferde, die in der Landwirtschaftszone an sich zulässig ist. Das heisst jedoch 

noch nicht, dass auch die Ausbildungshalle zonenkonform ist. Bauten und Anlagen für die 

Nutzung der Pferde müssen die Voraussetzungen von Art. 34b Abs. 4 RPV erfüllen. Das 

heisst insbesondere, dass Reitplätze eine gewisse Grösse nicht überschreiten und weder 

überdacht noch umwandet werden dürfen. Die geplante Ausbildungshalle soll 40 m lang 

und 27 m breit werden, was einer Fläche von 1'080 m2 entspricht.14 Sie überschreitet somit 

das zulässige Mass von 800 m2. Sie soll ausserdem allseitig umwandet und überdacht 

werden.15 Sie entspricht somit den Anforderungen von Art. 34b Abs. 4 RPV nicht. Mit dem 

Argument, es handle sich bei der Ausbildungshalle nicht um eine öffentliche Reithalle, 

vermag der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten abzuleiten, da dieses Kriterium 

nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht massgebend ist. Es ist auch nicht die 

Wegleitung, die den Bau einer Reithalle verbietet, sondern es sind die gesetzlichen 

Vorschriften (Art. 16abis Abs. 2 RPG in Verbindung mit Art. 34b Abs. 4 Bst. c und e RPV), 

die einzig das Erstellen von befestigten Plätzen erlauben. Die geplante Ausbildungshalle 

9 Vgl. dazu Wegleitung, Ziff. 1.2.2, S. 8; Iris Bachmann, Pferdehaltung ausserhalb der Bauzone, in: Blätter für 
Agrarrecht (BlAR), Jahr 2014, Heft 3/3, S. 150
10 Tierschutzverordnung vom 23. April 2008 (TSchV; SR 455.1)
11 Raumplanungsverordnung des Bundesrates vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1)
12 Vgl. dazu Wegleitung, Ziff. 1.2.2, S. 9
13 Vgl. Beschwerde vom 14. März 2016
14 Vgl. Baugesuch vom 26. Oktober 2015 in den Vorakten der Gemeinde, pag. 1a
15 Vgl. Baupläne vom 2. Oktober 2015 in den Vorakten der Gemeinde, pag. 14–19

RA Nr. 110/2016/35 6

kann deshalb bereits aus diesem Grund nicht bewilligt werden. Das AGR hat zu Recht die 

Anerkennung der Zonenkonformität verneint und die Gemeinde hat infolgedessen 

korrekterweise den Bauabschlag erteilt.

3. Ausnahmebewilligung

a) Für den Fall, dass die geplante Ausbildungshalle eine Ausnahme bedinge, stellt der 

Beschwerdeführer ein entsprechendes Gesuch. In der Halle könnten die Pferde im Winter 

und bei Frost auf nicht gefrorenem Boden ausgebildet werden. Es sei ausserdem 

betrieblich weniger aufwändig, die Pferde bei nassem Wetter und tiefem Boden in einer 

trockenen Halle zu bewegen. Die Halle sei notwendig für den Betrieb, gehöre zur 

Pferdezucht und sei standortgebunden. 

b) Die Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung von Bauten und 

Anlagen ausserhalb der Bauzonen sind in Art. 24 RPG umschrieben: Abweichend von 

Art. 22 Abs. 2 Bst. a RPG können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu 

errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn der Zweck der Bauten und Anlagen einen 

Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert (Bst. a) und keine überwiegenden Interessen 

entgegenstehen (Bst. b). An die Standortgebundenheit sind strenge Anforderungen zu 

stellen, um der Zersiedelung der Landschaft entgegenzuwirken. Die Standortgebundenheit 

ist nach ständiger Praxis zu bejahen, wenn eine Anlage aus technischen oder 

betriebswirtschaftlichen Gründen oder wegen der Bodenbeschaffenheit auf einen Standort 

ausserhalb der Bauzone angewiesen ist (sogenannte positive Standortgebundenheit) oder 

wenn ein Werk aus bestimmten Gründen in einer Bauzone ausgeschlossen ist 

(sogenannte negative Standortgebundenheit). Für die Bejahung der positiven 

Standortgebundenheit bedarf es eines objektiven Angewiesenseins auf eine bestimmte 

Lage. Subjektive Gründe wie finanzielle oder persönliche Motive sowie Überlegungen der 

Bequemlichkeit fallen ausser Betracht.16 Bei Landwirtschaftsbetrieben stimmt der Begriff 

der Zonenkonformität im Sinne von Art. 16 Abs. 1 RPG im Wesentlichen mit demjenigen 

der Standortgebundenheit gemäss Art. 24 Abs. 1 RPG überein.17

16 BGE 136 II 214 E. 2.1 S. 218 mit weiteren Hinweisen; Peter Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes 
Umweltschutzrecht, 6. Aufl. 2016, S. 225 f.
17 BGE 125 II 278 E. 3a; vgl. auch Wegleitung, Bst. E, S. 21

RA Nr. 110/2016/35 7

c) Die geplante Ausbildungshalle ist in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform. 

Bereits dieser Umstand stellt ein gewichtiges Indiz für die mangelnde 

Standortgebundenheit dar. Es sind weder technische oder betriebswirtschaftliche noch 

Gründe der Bodenbeschaffenheit ersichtlich, die die Voraussetzungen für die 

Standortgebundenheit im Sinne von Art. 24 RPG erfüllen könnten. Das persönliche 

Anliegen des Beschwerdeführers, eine betrieblich optimale und wetterunabhängige Lösung 

zu realisieren, ist zwar nachvollziehbar, jedoch vermögen diese subjektiven Vorstellungen 

und Wünsche die Standortgebundenheit nicht zu begründen. Der Realisierung einer 

Ausbildungshalle in der Bauzone stehen objektiv betrachtet keine Hindernisse im Weg. 

Mangels Standortgebundenheit kann eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG nicht 

erteilt werden. 

4. Kosten

a) Die Verfahrenskosten vor der BVE werden bestimmt auf eine Pauschalgebühr von 

Fr. 1'200.00 (Art. 103 Abs. 2 VRPG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 GebV18). Der 

Beschwerdeführer ist mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen. Er gilt deshalb als 

unterliegende Partei und hat die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). 

b) Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1 und 4 VRPG).

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Verfügung des Amts für Gemeinden und 

Raumordnung vom 29. Januar 2016 und der Bauabschlag der Gemeinde Münsingen 

vom 16. Februar 2016 werden bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'200.00 werden dem Beschwerdeführer zur 

Bezahlung auferlegt. Eine Zahlungseinladung erfolgt, sobald dieser Entscheid in 

Rechtskraft erwachsen ist.

18 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21)

RA Nr. 110/2016/35 8

3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

IV. Eröffnung

- Herrn A.________, eingeschrieben

- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Münsingen, Gemeindeverwaltung, 

eingeschrieben

- Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR), mit Kurier

BAU-, VERKEHRS- UND 

ENERGIEDIREKTION

Die Direktorin

Barbara Egger-Jenzer

Regierungsrätin