# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 99ebcc56-3701-593b-8194-1112cdd8f039
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-10
**Language:** de
**Title:** Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion und mittelgradige depressive Störung nicht invalidisierend. Therapieresistenz nicht ausgewiesen. Abweisung. (BGE 8C_614/2015)
**Docket/Reference:** IV.2014.00399
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00399.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00399
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
vom
10. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1954 geborene
X.___
, welcher
über
keine Berufsa
usbildung
verfügt
,
arbeitete
während Jahren im Strassenbau und ab
1. Mai 2000 als angelernter Gartenarbeiter (vgl. Urk. 8/
12
und Urk. 8/94/1
).
Die
Stelle
als Gartenarbeiter
wurde ihm auf den 30. November 2002 gekündigt (Urk. 8/94/3).
A
m
30. September 2002
(Eingangsdatum) meldete er sich wegen einer
am 3. April 2001 erlittenen
V
erletzung am rechten Knie
bei der
Sozialversicherungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Inva
liden
versi
cherung an (Urk. 8/3
).
Die IV-Stell
e klärte die erwerblichen und medizini
schen Verhältnisse ab und
zog die Akten des Unfallversicherers bei (Urk. 8/5).
Mit Verfüg
ung vom 26. März 2004 (Urk. 8/21
und Urk. 8/31) wurde dem Versicher
ten eine befristete ganze Invalidenrente vom 1. Dezember 2002 bis 31. Oktober 2003 zugesproch
en. Die dagegen erhobene Einsprache
vom 1. April 2004 (Urk. 8/32) wies die IV-Stelle mit
Entscheid
vom 4. Juni 2004 ab (Urk. 8/51).
Gegen den
Einspracheentscheid erhob der Versicherte am 9. Juni 2004 Beschwerde beim hiesigen Gericht
(vgl. Urk. 8/54/3 ff.)
. Dieses
hiess
die Beschwerde mit Urteil vom 3. August 2005 teilweise gut, hob d
en
angefochte
ne
n
Entscheid
auf und stellte fest, dass der Versicherte
vom 1. Dezember 2002
bis
31. Dezember 2003 Anspruch auf eine ganze und
für den Monat
Januar 2004 Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung samt
Zusatz
renten
habe. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Verfahren IV.2004.00406; Urk. 8/63).
Das Urteil des hiesigen Gerichts wurde
vom
Eidgenössische
n
Versi
cherungsgericht
mit Urteil vom 17.
Januar 2006
bestätigt
(Prozess I 634/05; Urk. 8/67).
1.2
Am
7
. Februar 2008
(Eingangsdatum)
meldete sich der Versicherte bei der
IV-Stelle unter Hin
weis auf eine in der letzten Zeit aufgetretene wesentliche Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes erneut zum
Bezug von Leistun
gen der Invalidenversicherung an
(Urk. 8/78).
Nach durchgeführtem Vorbescheid
-
verfah
ren (Vorbescheid vom 25. April 2008; Urk. 8/86) trat die IV-Stelle mit Verfü
gung vom 13. Oktober 2008 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 8/90). Am 14. Oktober 2008 teilte die IV-Stelle dem Versicherten jedoch mit, ihm
werde
Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche gewährt (Urk. 8/91).
Mit Mitteilung vom 28. Januar 2009 erklärte die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung als abgeschlossen, da
der
Versicherte
nicht
für eine Integra
tion
habe ge
wonnen werden können
(Urk. 8/95).
1.3
Am
9
. September 2011
(Eingangsdatum)
meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle
abermals
zum
Bezug von Leistun
gen der Invalidenversicherung an
(Urk. 8/102
).
Nachdem
er
innert der ihm angesetzten Frist keinerlei Beweismittel eingereicht hatte, trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 25. November 2011 auf das neue Leistungsbegehren wiederum nicht ein (Urk. 8/107).
1.4
Am 2
9
. November 2011
(Eingangsdatum)
meldete sich der Versicherte aufs Neue bei der IV-Stelle zum
Bezug von Leistun
gen der Invalidenversicherung an
(Urk. 8/108
/1)
.
Mit Vorbescheid vom 6. Dezember 2011 kündigte die IV-Stelle an, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk. 8/111). Nachdem der Versicherte dagegen Einwand erhoben
hatte (Einwand vom 4. Februar
2012; Urk. 8/115)
,
veranlasste die IV-Stelle (Urk. 8/117) eine ärztliche Untersuchung bei Dr. med.
Y.___
, Facharzt
FMH
für Psychiatrie und Psychothe
rapie, Regionaler Ärztli
cher Dienst (RAD), welcher seinen Bericht am 19. Juni 2012 erstattete (Urk.
8/119
).
Am 13. August 2012 fand ein Gespräch zwischen dem Versicherten und der IV-Stelle zur Abklärung der beruflichen Situation statt (Urk. 8/126/2 ff.). Gleichentags wies ihn diese auf seine Mitwirkungspflicht hin und forderte ihn auf, sich bis spätestens am 27. August 2012 zu melden, um sein Interesse an einer Unterstützung bei der Stellensuche kundzutun (Urk. 8/121). Am 21. August 2012 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, dass er einen Arbeitsversuch bei der
Stiftung Z.___
mit einem Pensum von 50 % in einer leichten Tätigkeit
beginne und die Hilfe der IV-Stelle vorerst nicht mehr benötige (Urk. 8/124). Daraufhin schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung mit Mitteilung vom 23. August 2012 ab (Urk. 8/125). Mit Vorbescheid vom 8. Oktober 2012 stellte die IV-Stelle die Ausrichtung einer
Dreiviertelsrente
ab Mai 2012 in Aussicht (Urk. 8/131). Mit Vorbescheid vom 6. Dezember 2012 ersetzte die IV-Stelle den Vorbescheid vom 8. Oktober 2012 und kündigte die Ausrichtung einer halben Invalidenrente ab Mai 2012 an (Urk. 8/137).
Dagegen erhob
der Versicherte mit Eingabe vom 14. Dezember 2012 Einwand
(Urk. 8/139
;
Einwandergänzung
vom
7.
Februar 2013,  Urk. 8/142
), woraufhin
die IV-Stelle einen aktuellen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) ein
holte
(Urk. 8/143). Nach
Beizug
einer Stellungnahme ihres Rechtsdienstes (
Urk.
8/146/3-5) kündigte die IV-Stelle dem Versicherten mit neuerlichem Vor
bescheid vom 3
0.
Oktober 2013 nunmehr die Abweisung seines
Leistungsbe
gehren
s
an (
Urk.
8/147). Dagegen erhob dieser am 29. November 2013 wiederum Einwand (
Urk.
8/149), woraufhin
die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Ver
fügung vom 5. März 2014 ab
wies
(Urk. 2 [=Urk. 8/155]).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 4. April 2014 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, und es sei ihm eine
Dreiviertelsrente
zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht beantragte der
Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege (Urk.
1). Mit Beschwerde
ant
wort vom 23. Mai 2014 (Urk. 7) schloss die Beschwerdegegnerin au
f Abweisung der Beschwerde. Am 8
. Juli 2014 zog der Beschwerdeführer das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nach Kostengutsprache seiner Rechtsschutzversi
cherung wieder zurück (Urk. 14). Am 11. Juli 2014 wurde ihm das Doppel der Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
vorzu
gehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein
(
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
An diesem Grundsatz ändert auch das kürzlich publizierte Urteil des Bundesgerichtes vom
3.
Juni 2015 (9C_492/2014, insbesondere E. 3.7) nichts.
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei
ten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der
Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
Die
r
egionalen
ä
rztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach
Art.
6 ATSG
massgebende
funkti
onelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art.
59 Abs.
2
bis
IVG).
Nach Art.
49 IVV beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzungen des
Leistungsan
spruchs
. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizini
schen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundes
amtes frei wählen (Abs.
1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärzt
lich untersuchen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs.
2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5)
.
Der Beweisw
ert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs.
2 IVV ist mit jenem exter
ner medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den
praxisgemässen
Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E.
5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifika
tionen verfügt (
BGE 137 V 210
E.
1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis ver
sicherungsinterner ärztlicher Abklärungen
–
zu denen die RAD-Berichte gehö
ren
–
nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuver
lässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (
Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014
vom 3.
Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E.
5.2;
135
V
465
E.
4.4
und E. 4.7).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die
Beschwerdegegnerin
,
die vom RAD diag
nostizierte Anpassungsstörung stelle kein invalidisierendes Leiden dar. Es sei daher nicht vertretbar, von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psy
chischen Gründen auszugehen. Der medizinischen Einschätzung könne daher nicht gefolgt werden. Aus somatischer Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 % in einer leidensangepassten Tätigkeit. Vermieden werden müssten Arbeiten, die kniebelastend seien, so etwa das Tragen schwerer Lasten auf unebenem Gelände oder auf Leitern, sowie Arbeiten in Hockstellung und kniend. D
ie Abklärungen hätten ergeben, dass der Beschwerdeführer bei Gesundheit weiterhin seiner Tätigkeit als angelernter Gärtner nachgehen würde. Das
Valideneinkommen
betrage Fr. 61‘604.09 für das Jahr 201
3.
Das
Invaliden
einkommen
betrage Fr. 56‘491.65 bei einem Abzug vom Tabellenlohn in der Höhe von 10 %. Damit betrage der Invaliditätsgrad lediglich 8 %, womit kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe (Urk. 2).
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend,
der angefochtene Ent
scheid erscheine unter Berücksichtigung der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung insoweit als korrekt, als eine Anpassungsstörung beziehungsweise auch eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion nicht als invalidi
sierend betrachtet werde. Unter Berücksichtigung der im RAD-Untersuchungs
bericht aufgeführten Befunde und leistungsmässigen Einschränkungen, aber auch der bereits damaligen Dauer der psychischen Störung und deren Behand
lung von über einem Jahr stelle sich die Frage, ob die im RAD-Bericht gestellte Diagnose korrekt sei. Unter Berücksichtigung der
RAD-
Untersuchungsbefunde und der attestierten leistungsmässigen Einschränkungen könne eher davon aus
gegangen werden, dass bereits damals eine
chronifizierte
depressive Störung mit invalidisierender Wirkung vorgelegen habe. Die
s
sei jedoch eine medizini
sche Frage, welche von juristischer Seite her nicht abschliessend entschieden werden könne.
Der behandelnde Psychiater Dr.
A.___
bestätige in seinem Bericht vom 18. März 2014 aber, dass inzwischen ein
chronifiziertes
depressives Leiden mittelschweren Ausmasses vorliege, nachdem die Behandlung immerhin drei Jahre gedauert habe. Es sei von einem verselbständigten depressiven Leiden auszugehen, welches nicht mehr ohne weiteres therapeutisch behandelt und welches auch nicht mehr aus eigener Willenskraft überwunden werden könne.
Währendem dies zum Zeitpunkt der RAD-Untersuchung im Juni 2012 noch fraglich gewesen sein möge, sei zum jetzigen Zeitpunkt eindeutig von einer Invalidisierung auszugehen.
Sowohl der RAD-Psychiater als auch der behan
delnde Psychiater gingen von einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % aus. Beim
Ein
kommensvergleich
sei ein
Prozentvergleich anzustellen, da nicht mehr auf das zuletzt erzielte Einkommen für die Bemessung des
Valideneinkommens
abge
stellt werden dürfe (Urk. 1 S. 5 ff.).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 26. November 2011 (Urk. 8/109) eingetreten. Demnach ist zu prüfen, ob sie eine anspruchsbegründende Verschlechterung des Gesundheitszustandes im massge
benden Vergleichszeitraum zwischen dem
- mit
Urteil
en
des hiesigen Gerichts vom 3. August 2005 (Urk. 8/63)
sowie des Eidgenössischen
Versicherungsge
richtes
vom 17. Januar 2006 (Urk. 8/67) bestätigten -
Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 4. Juni 2004 (
Urk.
8/51)
und der angefochtenen Ver
fügung vom 5. März 2014 (Urk. 2) zu Recht verneint hat.
3.2
Das hiesige Gericht stellte im Urteil vom 3. August 2005
(
Urk.
8/63)
insbeson
dere auf den Austrittsbericht der Rehaklinik
B.___
vom 1. Oktober 2003 ab
(Urk. 8/16/1 ff.
)
.
3.2.1
Gemäss Bericht bestünden
beim Beschwerdeführer
2½ Jahre nach der
Kniekontu
sion
mit im MRI vom 7. Januar 2002 nachgewiesener lateraler
Menis
kusläsion
und degene
rativen Veränderungen sowie einer wahrscheinlich anla
gebedingten auffallen
den Konfiguration des lateralen
Tibiaplateaus
mit ver
mehrter Neigung nach dorsal und kaudal subjektiv nach wie vor mässige bis starke belastungsabhängige Schmerzen im rechten Kniegelenk von eher diffu
sem Charakter. Eine genaue Lokalisation könne vom Beschwerdefüh
rer nicht angegeben werden.
Klinisch zeig
e sich ein unauffälliges Kniegelenk, insbesondere ohne intraartiku
lären Erguss und Überwärmung. Die Meniskuszeichen seien negativ. Es bestehe also keine Korrelation zur kleinen im MRI sichtbaren lateralen Meniskusläsion. Auf den neu
angefertigten MRI-Bildern zeig
e sich im Vergleich zu der MRI-Voruntersuchung vom 3. April 2001 ein Meniskusganglion lateral bei lateraler Meniskusläsion; im Übrigen eine unveränderte leichte
femorotibiale
Go
narthro
se und ein narbig verdicktes mediales Seitenband.
E
s bestehe eine deutliche Diskrepanz zwischen den kli
nisch
erhebbaren
Befunden und der Befunde im MRI. Klinisch fänden sich keine eindeutigen Hinweise auf eine Meniskusläsion, so dass aus ihrer Sicht von einer Arthroskopie abzuraten sei.
Die Ärzte der Rehaklinik
B.___
hätten
eine laterale Meniskusläsion
diagnosti
ziert
und zusammen
gefasst
, unter dem Aspekt des Zieles einer Reduktion der ge
klagten belastungsabhängigen Schmerzen mit einer einhergehenden Steige
rung der Belastbarkeit sei das Rehabilitationsergebnis als unbefriedigend zu b
etrach
ten. Gleichwohl hätten
sie auf eine 50%ige Arbeitsfähigkeit ab 15. Sep
tem
ber 2003 und auf eine vollumfängliche ab 1. November 2003
geschlossen
.
3.2.2
Das hiesige Gericht erwog,
es stehe fest, dass der Beschwerdeführer ab 1. November 2003 in einer ange
passten Tätigkeit, bei welcher er sein Knie nicht belasten müsse, vollumfänglich arbeitsfähig sei. Eine weiterge
hende Arbeitsun
fähigkeit sei demgegenüber nicht ausgewiesen und von keinem Arzt substanti
iert dargelegt worden. Dass sich Dr.
C.___
am 9. Juli 2004 erstaunt über die Höhe des Invaliditätsgrades (2 %) gezeigt habe, ändere nichts an dieser Ein
schätzung. Denn da
bei handle es sich um das Ergebnis der erwerblichen Gewichtung der verblei
benden Arbeitsfähigkeit und nicht um eine medizinische Grösse. Nicht relevant sei ferner die Haltung des Beschwerdeführers, sich erst nach einer Verbesserung der Situation wieder um Arbeit zu bemühen. Nicht stichhaltig seien schliesslich die Einwendungen des Beschwerdeführers, wonach die Ein
schätzung der Ärzte der Rehaklini
k
B.___
widersprüchlich sei
, weil trotz erfolgloser Behandlung eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit attestiert worden sei. Denn die Ärzte hätten ein Schmerzempfinden im Knie kei
neswegs verneint, sondern bloss auf die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit hingewiesen. Was daran widersprüchlich sein soll, sei nicht einzusehen, zumal die Ärzte die Arbeitsfähigkeit nicht rückwirkend festgelegt hätten, sondern erst nach der
Kommunizierung
der Ergebnisse an den Beschwerdeführer (Urk. 8/63/
9)
.
3.3
Dr. med.
Y.___
, Facharzt
FMH
für Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler Ärztli
cher Dienst (RAD),
stellte in seinem Untersuchungsbericht vom 19. Juni 2012 (Urk. 8/119) die Diagnose einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21). Er hielt sodann fest, unter Berücksichti
gung der Aktenlage seit April 2011 bis auf weiteres sei eine 50%ige Arbeitsun
fähigkeit in der bisherigen sowie einer angepassten Tätigkeit ausgewiesen mit dem folgenden zumutbaren Ressourcen- und Belastungsprofil: zeitlich flexible Tätigkeiten ohne permanenten Zeit- und Termindruck, bei nur geringem Publi
kumsverkehr, ohne besondere Anforderungen an das Umstellung
s
- und Anpas
sungsvermögen, in einer wohlwollenden und konfliktarmen Arbeitsatmosphäre. Prognostisch limitierend sei eine verminderte psychotherapeutische Erreichbar- und Model
l
ierbarkeit bei sehr einfacher Persönlichkeitsstruktur und verminder
ten persönlichen Ressourcen (Introspektion, Verbalisierung, Affektintegration). Eine
Schadenminderungs
pflicht
sei nicht aufzuerlegen (Urk. 8/119/6 f.).
4.
4.1
Bei RAD-Arzt
Dr.
Y.___
, welcher den Beschwerdeführer
am 1
2.
Juni 2012
untersuchte, handelt es sich um einen Facharzt
für Psychiatrie
. Sein Bericht
vom 1
9.
Juni 2012
beruht auf sorgfältigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und ist in Kenntnis der relevanten
Vorakten
abgegeben worden.
Sodann ist der Bericht hinsichtlich der Befunderhebung
detailliert und für die
Beantwortung der sich stellenden Fragen umfassend.
Der RAD-Bericht erfüllt demnach
insoweit
alle
recht
spre
chungsgemässen
Kriterien für eine beweistaugliche medizinische
Entschei
dungsgrundlage
(vgl. BGE 134 V 231
E.
5.1; 125 V 351 E. 3a).
Auf die Schlussfolgerung
von
RAD
-Arzt
Dr.
Y.___
, wonach beim Beschwerdeführer
aus psychiatrischen Gründen eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen sowie einer angepassten Tätigkeit ausge
wiesen sei,
kann indessen aus den nachfolgenden Gründen nicht abgestellt wer
den.
4.2
4.2.1
Nach der Rechtsprechung sind die Aufgaben von
Rechtsan
wender
und
Arztper
son
im Rahmen der Invaliditätsbemessung wie folgt verteilt: Sache des (begut
achtenden) Mediziners ist es, den Gesund
heitszustand zu beurteilen und wenn nötig seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu beschreiben, das heisst mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersu
chung unter Berücksichtigung der sub
jektiven Beschwerden Befunde zu erheben und gestützt darauf die Diagnose zu stellen. Bei der Folgenabschätzung der erhobenen gesundheitlichen Beeinträch
tigungen kommt der Arztperson hinge
gen keine abschliessende
Beurteilungs
kompetenz
zu. Vielmehr nimmt die
Arzt
person
zur Arbeitsunfähigkeit Stellung, das heisst, sie gibt eine Schätzung ab, welche sie aus ihrer Sicht so substanziell wie möglich begründet. Schliesslich sind die ärztlichen Angaben eine wichtige Grundlage für die juristische Beur
teilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können. Nötigenfalls sind, in Ergänzung der medizinischen Unterlagen, für die Ermittlung des erwerblich nutzbaren Leis
tungsvermögens die Fachpersonen der beruflichen Integration und Berufsbera
tung einzuschalten (BGE 140 V 193  E. 3.2 mit Hinweisen
; vgl. Urteil des Bun
desgerichtes 9C_492/2014 vom
3.
Juni 2015 E. 5.2
).
Weil die Arbeitsfähigkeit somit keine medizinische, sondern eine rein juristische Frage ist, können sich Konstellationen ergeben, bei welchen von der im medizi
nischen Gutachten festgestellten Arbeitsunfähigkeit abzuweichen ist, ohne dass dieses seinen Beweiswert verlöre (Urteil des Bundesgerichtes 9C_651/2014 vom 23. Dezember 2014 E. 5.1 mit Hinweisen).
4.2.2
Mit
einer
Anpassungsstörung
mit längerer depressiver Reaktion gemäss ICD-10 F43.21
geht
ein leichter depressiver Zustand als Reaktion auf eine länger an
haltende Belastungssituation einher, der aber nicht länger als zwei Jahre dauert
(
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], 9. Auflage, Bern 2014, S. 210)
. Im Zeitpunkt der Untersuchung durch den RAD am 12. Juni 2012
dauerte der depressive Zustand noch nicht
zwei Jahre
an:
Der Beschwerdeführer begab sich zum ersten Mal im April 2011 in psychiatrische Behandlung, davor fanden nach seinen eigenen Angaben keine stationären oder ambulanten psychiatrischen Therapien statt (Urk.
8/119/7
; vgl. auch Urk. 8/102).
Wie der Beschwerdeführer zu Recht einräumt
e
(Urk. 1 S. 5)
,
handelt es sich
bei der
vom RAD diagnostizierten
Anpassungsstörung
mit längerer depressiver
Reaktion
grundsätzlich um ein vorübergehendes und deshalb an sich nicht invalidisierendes Leiden (Urteile des Bundesgerichts 9C_
4/2013 vom 19.
Dezember 2013 E. 2.2 und 8C_322/2010 vom 9.
August 2010 E. 5.2, je mit Hinweisen).
4.3
Der Beschwerdeführer
stellt
e
die Diagnose einer Anpassungsstörung in Frage. Es liege ein
chronifiziertes
depressives Leiden mittelschweren Ausmasses vor
, wel
ches nicht therapierbar sei
. Dabei ber
ief
er sich
einerseits auf die im
RAD-Untersuchungsbericht vom 1
9.
Juni 2012 aufgeführten Befunde und
Leistungs
einschränkungen
und anderseits
auf den behandelnden Psychiater Dr.
A.___
(Urk. 1 S. 6).
4.3
.1
In einem
Bericht
an die Beschwerdegegnerin
vom 27. Oktober 2011 hielt
Dr.
A.___
fest, klinisch-objektiv lasse sich ein
höchstens
mittelschweres
anerg
-depressives Zustandsbild mit deutlicher Antriebsverminderung und ein
geschränkter emotionaler Auslenkbarkeit eruieren. Bei bekannter Trennschär
fen-Problematik zwischen den F3-/F4-Diagnosen in der operationalisierten
ICD-10 Klassifikation sei aufgrund der Art der Störung und unter Ausschluss vor
nehmlich reaktiver Anteile am ehesten und höchstens von einer mittel
-
schweren depressiven Störung mit allenfalls somatisch-funktionellem Syndrom (ICD-10 F32.1) auszugehen
. Über die Arbeitsfähigkeit äusserte er sich
in diesem Bericht
nicht
(Urk. 8/108).
Im Verlaufsbericht vom 28. Januar 2012 führte
Dr.
A.___
aus, der Beschwerdeführer zeige im Zeitverlauf klinisch-objektiv eine mittelschwere
anerg
-depressive Symptomatik, welche kongruent durch Selbstauskünfte (BDI) und eigenanamnestische Angaben abgebildet w
erde
. Es sei
heute
klinisch-objektiv eine mittelschwere depressive
/gemischte
F4-
Anpassungsstörung zu bevorzugen (Urk. 8/113).
Der
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
reichte im Beschwerdeverfahren einen von ihm selbst er
stellten Fragenkatalog (Urk. 3/3) sowie ein Antwort
schreiben
von
Dr.
A.___
vom 18. März 2014
ein
(und 3/4).
In Bezug auf das Antwortschreiben ist zu bemerken, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht in ihrer Beschwerdeantwort (Urk. 7) darauf hinw
ies
, dieses lasse jegliche Begrün
dung vermissen und genüge den Anforderungen an den Beweiswert eine
s
Arzt
berichtes
nicht. Ungeachtet dessen
ist darauf hinzuweisen
, dass
Dr.
A.___
a
uf die Frage, welche psychiatrische Diagnose heute gestellt werde, zur Aus
kunft
gab
, es werde
bei unveränderten Befunden
unverändert eine mittel
schwere depressive F3-Entwicklung/Episode diagnostiziert.
4.3.2
Im Sinne
der vorstehend wiedergegebenen Erwägungen
wirft die
Diagnosestel
lung
von
Dr.
A.___
Fragen auf.
Eine spezifische Diagnose nach ICD-10 hat er nämlich lediglich in seinem Bericht vom 27. Oktober 2011 angeführt (F32.1 [mittelgradige depressive Episode]), wobei er das depressive Zustandsbild als „höchstens“ mittelschwer beschrieb. Im Bericht vom 2
8.
Januar 2012 nannte er eine gemischte mittelschwere depressive Störung (ICD-10 F3) resp. F4-Anpas
sungsstörung und im Antwortschreiben vom 1
4.
März 2014 eine mittelschwere depressive F3-Entwicklung/Episode. Es bleibt somit letztlich unklar, ob er von einer blossen mittelgradigen depressiven „Episode“ (ICD-10 F32.1), einer Anpassungsstörung (ICD-10 F43.21) oder einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) ausging. Den Berichten von
Dr.
A.___
lässt sich aber immerhin entnehmen, dass gemäss seiner Beurteilung im Oktober 2011 eine höchstens mittelschwere und im Januar 2012 wie auch im März 2014 eine mittelschwere depressive Symptoma
tik bestand.
4.3.3
Die von RAD-Arzt
Dr.
Y.___
in seinem Bericht vom 1
9.
Juni 2012 erhobenen Befunde (vgl.
Urk.
8/119/4-5 und Zusammenfassung in
Urk.
8/19/7) lassen auf ein leichtes bis mittelgradiges depressives Zustandsbild schliessen. Da der Anpassungsstörung gemäss ICD-10 F43.21 nach dem Gesagten ein lediglich leichter depressiver Zustand diagnose-inhärent ist (vgl. E. 4.2.2), stellt sich tat
sächlich die Frage, ob die von ihm gestellte Diagnose korrekt ist. Die Frage kann jedoch offenbleiben.
4.3.4
Wird stattdessen von einer mittelgradigen depressiven Episode gemäss ICD-10 F32.1 ausgegangen, so wäre dieser – wie der Anpassungsstörung nach ICD-10 F43.21 –
keine invalidisierende Wirkung beizumessen
;
d
epressive „Episoden“ sind definitions
gemäss vorübergehender Natur
.
4.3
.
5
Selbst wenn von einer mittelschweren depressiven „Störung“ gemäss ICD-10 F33.1 auszugehen wäre, wäre eine invalidisierende Wirkung nicht zwin
gend gegeben.
Leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis gelten nämlich als behandelbar (Urteil des Bundesgerichtes 9C_454/2014 vom 2
9.
Oktober 2013 E. 4.1 mit Hinweisen).
Der Beschwerde
führer unterzieht sich seit Apri
l 2011
zwar einer psychiatrischen Behandlung bei
Dr.
A.___
. Die therapeuti
schen Sitzungen f
a
nden
bis Juni 2012
jedoch nur in einem Abstand von ein bis vier Wochen statt. Eine stationäre oder
teil
stationäre
Behandlung der psychischen Beschwerden
war
bis
dahin
nicht durchgeführt
worden
.
Die Pharmakotherapie erw
ies
sich zudem
als
niedrigdo
siert
(
Cipralex
20 mg/
die
und
Remeron
15 mg/die
)
, worauf
RAD-
Arzt
Dr.
Y.___
auch
hingewiesen hat
te
(Urk. 8/119/7)
.
Dass seither bis zum Erlass der rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen
Überprüfungs
befugnis
bildenden Verfügung vom
5.
März 2014 (
Urk.
2) die Sitzungsfrequenz sowie die Medikamentendosis erhöht wurden und sich der Beschwerdeführer inzwischen einer stationären oder teilstationären Behandlung unterzogen hat, wurde von ihm nicht geltend gemacht und lässt sich insbesondere auch dem besagten Antwortschreiben von Dr.
A.___
vom 1
8.
März 2014 nicht ent
nehmen. Wenn seit der Untersuchung durch RAD-Arzt
Dr.
Y.___
im Juni 2012 tatsächlich eine stationäre oder teilstationäre Behandlung durchgeführt wurde, wäre der Beschwerdeführer aufgrund der ihm obliegenden
Mitwirkungs
pflicht
(vgl.
Art.
61
lit
. c ATSG) gehalten gewesen, dem Gericht den betreffen
den ärztlichen Bericht einzureichen
(vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.2)
.
Von einer konsequenten
Depressions
therapie
, die auf eine Ausschöpfung der therapeutischen und medikamentösen Möglichkeiten und damit auf die Resistenz des Leidens schliessen liesse, kann demnach
nicht ausgegangen werden
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_774/2013 vom 3. April 2014 E. 4.2 mit Hinweisen, 9C_454/2013
vom 29. Oktober 2013 E. 4.1).
Die ungenügende Inanspruchnahme von Therapien lässt im Übrigen nicht auf einen ausgeprägten psychischen Leidensdruck schliessen. Gleiches gilt für den Umstand, dass der Beschwerdeführer anlässlich der von der Eingliederungsberatung der Beschwerdegegnerin im August 2012, also nach der Untersuchung im RAD, durchgeführten
Eingliederungsbemühun
gen
keine optimale Kooperationsbereitschaft zeigte (vgl.
Urk.
8/126 und Sach
verhalt
Ziff.
1.4; vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_492/2014 vom
3.
Juni 2015 E. 4.3.1.2).
4.
4
Zusammenfa
ssend ist festzuhalten, dass einer
beim Beschwerdeführer bestehen
den
Anpassungs
- resp.
depressiven
Störung mittleren Grades
aus rechtlicher Sicht keine invalidi
sierende Wirkung beizumessen ist. Auf die
ärztliche
Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit kann daher aus rechtlichen Gründen nicht abgestellt werden. Vielmehr ist anzunehmen, dass keine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit besteht. Die anderslautende Einschätzung durch
den
RAD-
Arzt
Dr.
Y.___
sowie den
behandelnden Arzt
Dr.
A.___
(welcher
dem Beschwerdeführer
im Verlaufsbericht vom 28. Ja
nuar 2012 [Urk. 8/113] sowie im Antwortschreiben
vom 18. März 2014 [Urk. 3/4] jeweils eine 50
%ige Arbeitsunfähigkeit
attestierte
) steh
t dem nicht entgegen.
Soweit der Beschwer
deführer
geltend macht
e
, die depressive
Symptomatik
sei nicht (mehr) weiter behandelbar, ergibt sich dies
nicht
aus
den
vorliegenden
ärztlichen Berichten
.
Der Umstand,
dass gemäss den Ausführungen der
genannten
Ärzte
beim Beschwerdeführer
prognostisch
betrachtet Limitierungen bestehen
sollen
,
ändert daran nichts
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_3/2015 vom 20. Mai 2015 E. 3.3.3)
; im Sozialversicherungsrecht bedarf es des Beweisgrades der ü
berwie
genden Wahrscheinlichkeit (Urteil des Bundesgerichts 9C_3/2015 vom 20. Mai 2015 E. 3.3.3)
. In Bezug auf
Dr.
A.___
ist zudem
auch der Erfahru
ngstatsa
che Rechnung zu tragen
, dass behandelnde Ärzte und Ärz
tinnen mitunter im Hin
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
4.5
In Bezug auf die somatische
n Beschwerden ist nicht von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes auszugehen. Der Hausarzt
D
r.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, hielt in seinem Bericht vom 29. Juni 2012 fest, die gesundheitliche Situation habe sich in der letzten Zeit nicht geändert. Er denke, die Situation sei etwa stabil, sodass eine 50%-
ige
Berufsausübung sicher zumutbar sei (Urk. 8/123).
Aufgrund der unveränderten Situation ist hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht weiterhin auf das Urteil des hiesigen Gerichts vom 3. August 2005 abzustellen (Urk. 8/63
; vgl. E. 3.2.2
).
4.6
Nach dem Gesagten
ist keine
massgebliche
Verschlechterung
des Gesundheitszu
standes
ausgewiesen. Damit
steht mit dem im
Sozialversiche
rungsrecht
massgebenden Beweisgrad der über
wiegen
den Wahrscheinlichkeit fest, dass dem
Beschwerdeführer
weiterhin eine angepasste Tätigkeit mit einem Pensum von 100 % zumutbar ist.
5.
Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen der eingeschränkten Leistungsfähig
keit kann, da sich der medizinische Sachverhalt nach dem
Gesagten seither nicht massgeblich verändert hat, auf die betreffenden Erwä
gungen im Urteil IV.2004.00406 vom
3.
August 2005 (
Urk.
8/63 S. 9 ff.) ver
wiesen werden: Ausgehend vom damaligen Einkommen des Beschwerdeführers in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Gartenarbeiter (Urk. 8/12) einerseits (
Valideneinkommen
) und vom Tabellenlohn gemäss Lohnstrukturerhebung für Hilfsarbeitertätigkeiten im Anforderungsniveau 4 abzüglich 15
%
(
Invalidenein
kommen
) wurde darin für die Zeit ab November 2003 ein Invaliditätsgrad von 10,2
%
ermittelt (
Urk.
8/63 S. 11 und 12). Anhaltspunkte dafür, dass sich die Vergleichseinkommen seither massgeblich verändert haben, bestehen nicht. Ins
besondere führt das fortgeschrittene Alter des – 1954 geborenen – Beschwer
deführers nicht dazu, dass ein höherer Abzug (als ein solcher von 15
%
) vom Tabellenlohn vorzunehmen wäre, werden doch
Hilfsarbeiten auf dem massge
benden hypothetischen Arbeitsmarkt (
Art.
16 ATSG) grundsätzlich
altersunab
hängig
nachgefragt
und wirkt
sich das Alter bei Männer-Hilfsarbeitertätigkeiten im hier relevanten Anforderungsniveau 4 i
m Alter von 50 bis 63/65 sogar
l
ohn
erhöhend
aus
(Urteil des Bundesgerichtes 8C_361/2011 vom 2
0.
Juli 2011, E. 6.5 mit Hinweisen). Im Übrigen würde sich – damals wie heute – auch bei Gewährung des höchstmöglichen Abzuges von 25 % (vgl. BGE 126 V 75) kein rentenbegründender Invaliditätsgrad ergeben.
6.
Die
angefochtene Verfügung
ist
demnach nicht zu beanstanden, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
7
.
Gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige
rung von Leistungen der Invalidenversiche
rung vor dem kantonalen
Versiche
rungsgericht
in Abweichung von Art. 61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rah
men von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festge
legt.
Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr.
6
00.-- als angemes
sen.
Ausgangsgemäss
ist diese dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel
Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro