# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d85a279f-d7b6-5daa-ae78-42fa9cb8cf11
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-09-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.09.2021 E-3616/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3616-2021_2021-09-22.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3616/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 2 .  S e p t e m b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Einzelrichterin Constance Leisinger, 

mit Zustimmung von Richter Simon Thurnheer;   

Gerichtsschreiberin Natassia Gili. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

und deren Kinder, 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

E._______, geboren am (…), 

Irak,  

EAZ Foral, (…),   

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 12. Juli 2021 / N (…). 

 

 

 

E-3616/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführenden suchten am 7. Januar 2021 in der Schweiz um 

Asyl nach und wurden am 27. Mai 2021 im Bundesasylzentrum (BAZ) der 

Region F._______ im Beisein der zugewiesenen Rechtsvertretung vertieft 

zu ihren Asylgründen angehört. Nach der Zuteilung ins erweiterte Verfah-

ren am 1. Juni 2021 wurden sie am 25. Juni 2021 ergänzend angehört.  

Zur Begründung ihres Asylgesuchs machten die Beschwerdeführenden 

geltend, irakische Staatsangehörige und ethnische Kurden zoroastrischen 

Glaubens zu sein. A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) brachte 

vor, die Schule bis zur vierten Primarstufe besucht zu haben. Im Alter von 

18 Jahren habe er seine Tätigkeit als LKW-Chauffeur aufgenommen und 

schwere Waren transportiert. Im Jahre 2009 habe er seinen Lastwagen an 

seinen Cousin weitergegeben, sei aber Teilhaber des LKW geblieben. Da-

nach habe er mit Benzin, Autos und Grundstücken gehandelt und gut da-

von leben können. Aus seiner ersten Ehe habe er ein Kind, welches bei 

dessen Mutter lebe. Mit seiner jetzigen Ehefrau habe er drei Kinder und 

zuletzt in G._______, von wo er auch stamme, gelebt. Seit dem Jahre 2009 

befasse er sich aktiv mit dem Zoroastrismus und habe mit Unterstützung 

von H._______ (nachfolgend: K.A.), dem Leiter einer zoroastrischen Orga-

nisation, deren Mitglied der Beschwerdeführer sei, ein vergessen gegan-

genes Allheilmittel gefunden. Es handle sich dabei um eine Substanz na-

mens «Zebagh», welche in der Natur nur sehr selten vorkomme. Die Sub-

stanz sei zunächst an Tieren getestet, später bei ihnen bekannten Perso-

nen angewendet worden und es habe sich gezeigt, dass das Heilmittel di-

verse Krebsarten und Diabetes heilen könne und ausserdem eine zeller-

neuernde und verjüngende Wirkung habe. Als die Wirkung des Mittels be-

kannt geworden sei, hätten zahlreiche Drittpersonen begonnen, sich dafür 

zu interessieren. Eine erste Bedrohung habe er konfliktfrei lösen können. 

Ein Mitglied der Patriotischen Union Kurdistan (PUK) namens I._______ 

(nachfolgend M.C.) habe sich ebenfalls für das Heilmittel interessiert und 

seine Familie bedroht. Von M.C. beauftragte staatliche Sicherheitskräfte 

hätten sogar in ihrem Quartier patrouilliert. Er, respektive die Organisation, 

habe Angst davor gehabt, dass das Mittel in die falschen Hände gerate. 

Zudem habe er Angst vor M.C. gehabt und sich daher zur Ausreise ent-

schlossen. Er habe mit seiner Familie mithilfe der zoroastrischen Organi-

sation legal über die Türkei ausreisen können. Nach der Ausreise hätten 

irakische Behörden seinen Vater aufgesucht und nach ihm, dem Beschwer-

deführer, gefragt.  

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Seite 3 

B._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) machte geltend, ihr Ehe-

mann habe im Jahre 2011 mittels alter zoroastrischer Schriften ein Heilmit-

tel gefunden, welches immense Heilkräfte habe. Eine Drittperson habe das 

Heilmittel unbedingt haben wollen. Die Interventionen der zoroastrischen 

Organisation ihres Ehemannes hätten nichts geholfen und die Drittperson 

habe M.C. beauftragt. M.C. habe sie und ihre Kinder in Abwesenheit ihres 

Ehemannes bedroht. Als sie bei der Polizei Anzeige habe erstatten wollen, 

hätten die Beamten beim Anblick des Namens M.C. das Anzeigeformular 

vernichtet und ihr geraten zu verschwinden. Ihr Ehemann habe von M.C. 

eine dreimonatige Frist zur Beschaffung und Übergabe des Mittels erwir-

ken können und sie seien 20 Tage nach dem Vorfall aus dem Heimatstaat 

ausgereist. Des Weiteren machte die Beschwerdeführerin geltend, an Mig-

räne, niedrigem Blutdruck und psychischen Problemen zu leiden.  

Die noch minderjährigen Kinder wurden nicht angehört; die Beschwerde-

führenden machten aber geltend, dass ihre Kinder dieselben Vorbringen 

wie sie hätten und folglich keine eigenen Asylgründe vorbringen würden. 

Ihre Tochter C._______ sei in medizinischer Behandlung, weil ihr Gesicht 

angeschwollen und heiss geworden sei. Zudem würden die Kinder auf-

grund der aufreibenden Fluchtreise an psychischen Problemen leiden. 

Zur Untermauerung ihrer Vorbringen reichten die Beschwerdeführenden 

ihre irakischen Identitätskarten, inklusive die ihrer Kinder, sowie ihre iraki-

schen Führerausweise zu den Akten. Der Beschwerdeführer reichte aus-

serdem eine Mitgliedskarte der «(…)» sowie zwei E-Mails von K.A. ein.  

B.  

Mit Verfügung vom 12. Juli 2021 – eröffnet am 14. Juli 2021 – lehnte das 

SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführenden unter Verneinung der 

Flüchtlingseigenschaft ab und ordnete die Wegweisung und den Wegwei-

sungsvollzug an. 

C.  

Mit Beschwerde vom 11. August 2021 fochten die Beschwerdeführenden 

die Verfügung des SEM an und beantragten deren Aufhebung. Ihnen sei 

unter Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft Asyl zu gewähren und es 

sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumut-

bar und unmöglich sei und die vorläufige Aufnahme sei anzuordnen.  

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Seite 4 

In formeller Hinsicht ersuchten sie um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses so-

wie um Beiordnung einer amtlichen Rechtsverbeiständung. Eventuell sei 

die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen.  

Mit der Beschwerde reichten die Beschwerdeführenden einen USB-Stick 

mit einer Videodatei, ein Anmeldeformular sowie ein Schreiben, beide von 

der Yasna-Organisation, zu den Akten.  

D.  

Der Eingang der Beschwerde wurde am 13. August 2021 bestätigt.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 

Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und Art. 108 Abs. 6 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

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Seite 5 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 

summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

Der Beschwerde kommt von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu 

(Art. 55 Abs. 1 VwVG). Da die Vorinstanz die aufschiebende Wirkung nicht 

entzogen hat, ist auf den formellen Eventualantrag, die aufschiebende Wir-

kung sei wiederherzustellen, nicht einzutreten. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1 mit Verweisen). 

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Seite 6 

6.  

6.1 Das SEM führte zur Begründung seines Entscheids aus, dass die Vor-

bringen der Beschwerdeführenden den Anforderungen an die Glaubhaft-

machung nach Art. 7 AsylG nicht genügen würden. Namentlich sei der Be-

schwerdeführer den gezielt gestellten Fragen an der Anhörung immer wie-

der ausgewichen indem er beispielsweise ausschweifend über das Heil-

mittel und dessen Wunderkräfte zu sprechen gekommen sei. Dieses Aus-

sageverhalten entspreche nicht demjenigen einer verfolgten Person, son-

dern deute vielmehr auf eine auswendig gelernte, konstruierte Geschichte 

hin. Darüber hinaus seien seine Aussagen substanzlos und realitätsfremd 

ausgefallen. Des Weiteren habe er diese stetig angepasst, beispielsweise 

was die Recherche in Bezug auf die zoroastrischen Schriften anbelange. 

Es sei ausserdem realitätsfern, dass die wissenschaftliche Erforschung al-

ter Kulturen und deren Artefakte derart simpel sei, wie dies der Beschwer-

deführer dargestellt habe. So verwundere es auch nicht, dass er im Ver-

laufe der Befragung zugegeben habe, bloss der Pick-up-Fahrer im mut-

masslichen Forschungsprojekt gewesen zu sein. Obschon er darauf be-

harrt habe, alleine die Substanz auf einem Hügel entdeckt zu haben, sei 

es ihm nicht gelungen, den Moment der Entdeckung und seine Gefühlslage 

substanziiert wiederzugeben, was angesichts der Tragweite der Entde-

ckung dieses Heilmittels durchaus zu erwarten gewesen wäre. Ausserdem 

sei es nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer bis zum heutigen 

Tag keine Forschungsunterlagen vorweisen könne. Seine diesbezüglichen 

Verweise auf E-Mails der zoroastrischen Organisation gingen fehl. Das 

Vorbringen der Beschwerdeführenden, nur sie würden verfolgt, sei ange-

sichts der Aussage des Beschwerdeführers, er habe den Fundort des Heil-

mittels dem Leiter der zoroastrischen Organisation mitgeteilt, nicht nach-

vollziehbar. Schliesslich habe auch die Beschwerdeführerin keine substan-

ziierten Ausführungen machen können, namentlich nicht in Bezug auf den 

Mann, der sie persönlich bedroht haben solle. Zunächst sei sie den Fragen 

ausgewichen, später habe sie kurz und lapidar ohne Realkennzeichen eine 

Schilderung des Mannes abgegeben. Auch seien Widersprüche in den 

Aussagen der Beschwerdeführenden erkennbar, beispielsweise was die 

Anzahl der beim Vorfall anwesenden Fahrzeuge oder die PUK-Mitglied-

schaft von M.C. anbelange. Insgesamt seien die Vorbringen als unglaub-

haft einzustufen, woran auch die eingereichten Beweismittel nichts ändern 

würden. 

Soweit die Beschwerdeführenden vorbringen, aufgrund ihrer zoroastri-

schen Religionszugehörigkeit im Irak Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG 

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zu erfahren, hält die Vorinstanz fest, dass die Anforderung an die Feststel-

lung einer Kollektivverfolgung gemäss ständiger Praxis und bundesverwal-

tungsgerichtlicher Rechtsprechung sehr hoch seien. Die althergebrachte 

Religion des Zoroastrismus sei seit 2015 in der ARK (Autonomen Region 

Kurdistan) erneut erstarkt, da sie als Bestandteil der kurdischen Identität 

wahrgenommen werde. Der Zoroastrismus sei eine von insgesamt acht re-

ligiösen Gruppierungen ohne anti-islamische Gesinnung, die beim kurdi-

schen Ministerium für Stiftungen und Religiöse Angelegenheiten (Ministry 

of Endowment and Religious Affairs, MERA) offiziell registriert sei, wodurch 

die Religion unter das Gesetz der ARK zum Schutz nationaler und religiö-

ser Minderheiten falle. Das Erstarken des Zoroastrismus habe in der ARK 

zu gewissen Spannungen mit der mehrheitlich islamischen Bevölkerung 

geführt. Konversionen stehe man nicht unbedingt wohlwollend gegenüber, 

aber selbst islamische Geistliche würden nicht davon ausgehen, dass Kon-

vertiten in der ARK konkreten Repressalien ausgesetzt seien. Insgesamt 

könne der Zoroastrismus in der ARK als vom Staat unterstützt angesehen 

werden. Ausserdem würden offensichtliche staatliche Schutzmassnahmen 

bestehen, von denen die zoroastrische Gemeinde in der ARK auch Ge-

brauch mache. Demzufolge sei nicht von einer Kollektivverfolgung der Zo-

roastrier in der irakischen ARK auszugehen. Ergänzend wies das SEM da-

rauf hin, dass die Beschwerdeführenden äusserst wenig über die Religion, 

Philosophie und Kultur des Zoroastrismus gewusst hätten, was darauf hin-

weise, dass sie erst kürzlich konvertiert seien.  

Insgesamt seien die Anforderungen an die flüchtlingsrechtliche Relevanz 

und Glaubhaftigkeit der Vorbringen der Beschwerdeführenden, auch unter 

Berücksichtigung der eingereichten Beweismittel, nicht erfüllt. 

6.2 Dem wird in der Beschwerde im Wesentlichen entgegnet, dass der Be-

schwerdeführer und sein Freund K.A. das Heilmittel entdeckt hätten und 

viele Personen, darunter auch hochrangige PUK-Mitglieder, darauf auf-

merksam geworden seien. Der Beschwerdeführer habe bei der Entde-

ckung des Heilmittels aktiv mitgeholfen und wisse als einziger, wo sich die 

Substanz für deren Herstellung finden lasse. Auch wenn er den Fundort 

K.A. mitgeteilt habe, sei er der Einzige, der bereits vor Ort gewesen sei, 

weswegen sich K.A. und andere Personen bislang erfolgreich vor Repres-

salien hätten schützen können. Auf dem mit der Beschwerde eingereichten 

Video werde die Mitwirkung des Beschwerdeführers an der Entdeckung 

sowie der Herstellung des Mittels bestätigt. Es belege ausserdem, dass er 

ein aktives Mitglied der Yasna-Organisation sei; diese habe ihm die Mitwir-

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kung auch schriftlich bestätigt. Dieses Schreiben sowie das Anmeldefor-

mular für die Organisation würden seine Beteiligung am Projekt nachwei-

sen. Er sei bereit, eine Probe des Heilmittels dem Gericht zuzustellen. Das 

Heilmittel helfe der Menschheit, heile schlimme Krankheiten und verjünge 

die Menschen. Wegen dieses Mittels würden er und seine Familie von ira-

kischen Behörden und PUK-Mitgliedern gesucht; seine im Irak lebende Fa-

milie werde von der irakischen Behörde in Zivilkleidung beobachtet. Aus-

serdem seien sie bei seinem Vater vorbeigekommen und hätten nach ihm 

gesucht. Bei einer Rückkehr in den Heimatstaat würde er verhaftet und 

eventuell gar getötet werden.  

7.  

7.1 Das Bundesverwaltungsgericht kommt nach Durchsicht der Akten zum 

Schluss, dass die Vorinstanz das Asylgesuch der Beschwerdeführenden 

mit zutreffender Begründung abgelehnt hat. Die Entgegnungen in der Be-

schwerdeeingabe vermögen zu keiner anderen Betrachtungsweise zu füh-

ren. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann vorab vollumfänglich auf 

die entsprechenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwie-

sen werden (s. angefochtene Verfügung S. 5 ff.; s.o. E. 5.1).  

7.2 Das Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe mithilfe alter zoroast-

rischer Schriften im Jahre 2011 ein Wundermittel finden können, welches 

zahlreiche Krankheiten heile und die Menschen verjünge, erscheint weit-

gehend abwegig und konstruiert. Die Umstände, wie er dieses Heilmittel 

beziehungsweise die Substanz gefunden haben soll, vermochte er nicht 

substanziiert und schlüssig zu schildern. So bringt er pauschal vor, er habe 

dieses Mittel auf einem Hügel in Kurdistan gefunden, ohne näher erläutern 

zu können, wie er dieses Heilmittel genau entdeckt habe. Auch auf mehr-

maliges Nachfragen hin gelang es ihm nicht, die Geschehnisse detailliert 

aufzuzeigen, sondern wich im Gegenteil den Fragen explizit aus indem er 

auf die allgemeine Wirkung des Mittels zu sprechen kam (SEM-Vorhaben 

[…]-84/14 [nachfolgend act. A84/14] F29 ff.). Auch in Bezug auf die Zusam-

mensetzung, Herstellung und Reproduzierbarkeit des Mittels blieben seine 

Ausführungen substanzlos und oberflächlich (SEM-Vorhaben […]-63/11 

[nachfolgend act. A63/11 F50]; act. A84/14 F58 f.). Der Umstand, dass er 

trotz jahrelanger Forschung keine Dokumentation vorweisen kann und 

diesbezüglich ausweichend auf die Kontaktangaben von K.A. verwies 

(act. A84/14 F35 f.), untermauert die Einschätzung. Wie von der Vorinstanz 

festgestellt, ist zudem nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer 

und seine Familie von staatlicher Seite und Angehörigen der PUK verfolgt 

werden sollen, insbesondere, wenn gemäss seinen Angaben nur K.A., der 

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weiterhin im Land lebt, über die Forschungsunterlagen verfügt und den 

Fundort des Heilmittels ebenfalls kennt (act. A84/14 F35 ff.). Seine Erklä-

rung, er habe K.A. zwar den Fundort mitgeteilt, K.A. sei aber nie dort ge-

wesen, vermag diese Ungereimtheit nicht aufzulösen.  

7.3 Die unsubstantiierten Ausführungen und ausweichenden Antworten 

ziehen sich auch hinsichtlich der vorgebrachten Bedrohungslage durch 

M.C. weiter. So gelang es den Beschwerdeführenden nicht, schlüssig und 

nachvollziehbar die Geschehnisse jenes Abends zu schildern, als M.C. die 

Beschwerdeführerin zu Hause aufgesucht haben soll (act. A84/14 F41 ff. 

F48 ff.; act. A85/8 F26 ff.). Nach dem Gesagten ist nicht davon auszuge-

hen, dass sich die Bedrohung durch M.C. und die darauffolgende Anzeige-

erstattung bei der Polizei durch die Beschwerdeführerin unter den von den 

Beschwerdeführenden angeführten Umständen ereignet hat.  

7.4 Schliesslich spricht auch der Umstand, dass die Beschwerdeführenden 

auf legalem Weg aus dem Irak ausgereist sind, gegen eine Verfolgungssi-

tuation (s. act. A63/11 F40; SEM-Vorhaben […]-65/11 [nachfolgend 

act. A65/11] F37 ff.).  

7.5 In Bezug auf das Vorbringen der Beschwerdeführenden, sie seien auf-

grund ihrer zoroastrischen Religionszugehörigkeit in ihrem Heimatstaat ge-

fährdet, kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen des SEM 

verwiesen werden (s. angefochtene Verfügung S. 8 ff.). Es ist nicht von 

einer Kollektivverfolgung der zoroastrischen Bevölkerung im Irak auszuge-

hen, noch ergibt sich aus dem Vorbringen, dass die Beschwerdeführenden 

zum Zeitpunkt ihrer Ausreise ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG 

zu befürchten hatten.   

7.6 Die Ausführungen in der Beschwerdeeingabe, die im Wesentlichen das 

bereits auf vorinstanzlicher Ebene Vorgebrachte wiederholen, sind 

schliesslich nicht geeignet, die Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Vorbrin-

gen auszuräumen. Das Anmeldeformular der zoroastrischen Organisation, 

welches als Beweismittel eingereicht wurde, vermag allenfalls die Mitglied-

schaft des Beschwerdeführers zu belegen, ist aber ungeeignet, die Vor-

bringen der Beschwerdeführenden zu belegen. Dasselbe gilt für das 

Schreiben der Organisation, welches als blosses Gefälligkeitsschreiben zu 

qualifizieren ist und mithin keinen Beweiswert aufweist. Was das ebenfalls 

als Beweismittel eingereichte Video anbelangt, welches K.A. und ein Kader 

der zoroastrischen Organisation zeigen soll und bei welchem es sich offen-

bar um ein Informationsvideo handelt, ist ebenfalls festzuhalten, dass das 

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Seite 10 

Video nicht als Beweis für die geltend gemachten Verfolgungsumstände im 

Heimatstaat tauglich ist. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass 

dieses Video auf der Plattform Youtube nicht (mehr) auffindbar ist. Auf das 

Abwarten des Einreichens der in Aussicht gestellten Heilmittelsubstanz 

kann aufgrund obiger Ausführungen im Sinne einer antizipierten Beweis-

würdigung verzichtet werden. 

7.7 Zusammenfassend ist es den Beschwerdeführenden nicht gelungen, 

die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder glaubhaft zu machen.  

8.  

8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

8.2 Die Beschwerdeführenden verfügen insbesondere weder über eine 

ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf 

Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu 

Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

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ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

9.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es den 

Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-

fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Ver-

fahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführenden 

in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG recht-

mässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführenden 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wären. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müssten die Beschwerdeführenden eine konkrete Gefahr («real risk») 

nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall einer Rückschie-

bung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des 

EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 

37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Nachdem es den Beschwerdeführenden 

nicht gelungen ist, eine Verfolgung nachzuweisen oder auch nur glaubhaft 

zu machen, ist diese Voraussetzung nicht erfüllt. Ferner lässt die allge-

meine Menschenrechtssituation in der Autonomen Region Kurdistan – wo-

her die Beschwerdeführenden stammen – den Wegweisungsvollzug zum 

heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen (vgl. BVGE 2008/5, Ur-

teil des BVGer E-5757/2017 vom 13. Juli 2020 E. 8.2.4). Nach dem Ge-

sagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch 

der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

9.3.1 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 

Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

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Seite 12 

9.4  

9.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

9.4.2 Gemäss ständiger Praxis stellt sich die Sicherheits- als auch die Men-

schenrechtslage in den kurdischen Provinzen des Nordiraks (Dohuk, Erbil 

und G._______) im Verhältnis zum restlichen Irak relativ gut dar. Ein Weg-

weisungsvollzug in die kurdischen Provinzen ist demnach dann zumutbar, 

wenn die betreffende Person ursprünglich aus der Region stammt, oder 

eine längere Zeit dort gelebt hat und über ein soziales Netz (Familie, Ver-

wandtschaft oder Bekanntenkreis) oder aber über Beziehungen zu den 

herrschenden Parteien verfügt (vgl. BVGE 2008/5 E. 7.5, insbesondere 

E. 7.5.1 und E. 7.5.8, bestätigt im Urteil des BVGer E-3737/2015 vom 

14. Dezember 2015 E. 7.4.5 [als Referenzurteil publiziert]; vgl. auch Urteil 

des BVGer E-5412/2017 vom 30. April 2020 E. 7.3.2 m.w.H; E-5964/2018 

vom 11. September 2020, D-6846/2018 vom 8. Februar 2021). Unter Be-

achtung der genannten Grundsätze qualifiziert das Gericht auch den Voll-

zug der Wegweisung von Familien mit Kindern in die ARK-Region nicht als 

grundsätzlich unzumutbar (vgl. Urteil des BVGer E-7174/2018 vom 

14. Februar 2020 E. 8.3.5 mit Hinweisen auf entsprechende Entscheide). 

Den begünstigenden individuellen Faktoren – insbesondere denjenigen ei-

nes tragfähigen familiären Beziehungsnetzes – ist angesichts der Belas-

tung der behördlichen Infrastrukturen durch im Irak intern Vertriebene (In-

ternally Displaced Persons [IDPs]) gleichwohl ein besonderes Gewicht bei-

zumessen (vgl. statt vieler Urteil des BVGer E-5810/2020 vom 18. Januar 

2021 E. 7.3.3, D-2775/2020 vom 8. Juli 2020 E. 8.3.2 und D-787/2020 vom 

17. April 2020 E. 7.3).  

9.4.3 Die individuelle Situation der Beschwerdeführenden lässt einen Voll-

zug der Wegweisung in ihre Heimatregion nicht als unzumutbar erschei-

nen. Der Beschwerdeführer stammt aus G._______, die Beschwerdefüh-

rerin aus J._______; seit ihrer Heirat im Jahre 2009 bis zu ihrer Ausreise 

lebten die Beschwerdeführenden zusammen mit den gemeinsamen Kin-

dern in G._______ in einem eigenen grossen Haus, welches der Be-

schwerdeführer erworben hat (vgl. SEM-Vorhaben […]-29/12 F1.07 und 

F2.01; SEM-Vorhaben […]-30/11 F2.01; act. A65/11 F11 ff.). Den Akten 

kann weiter entnommen werden, dass zahlreiche Familienangehörige des 

E-3616/2021 

Seite 13 

Beschwerdeführers (Eltern, Geschwister, Onkel, Cousins sowie seine Kin-

der aus der ersten Ehe) in G._______ wohnen und der Beschwerdeführer 

mit ihnen in Kontakt steht (vgl. act. A63/11 F23 ff.; act. A65/11 F23 ff.). Die 

Familie der Beschwerdeführerin (Mutter, Geschwister, Onkel und Tanten 

sowie ihr Kind aus der ersten Ehe) lebt nach wie vor in J._______ (vgl. act. 

A65/11 F23 ff.). Vor diesem Hintergrund ist von einem grossen tragfähigen 

familiären Beziehungsnetz sowie einer gesicherten Wohnsituation auszu-

gehen. Zudem kann die wirtschaftliche Situation der Beschwerdeführen-

den als gut bezeichnet werden, er verfügt eigenen Angaben gemäss über 

finanzielle Reserven (act. A63/11 F44 ff.; act. A65/11 F21, F45). Der Be-

schwerdeführer verfügt zwar nur über eine geringe Schulbildung, hat je-

doch den Lebensunterhalt für sich und seine Familie als LKW-Chauffeur 

und später als Händler für Benzin, Autos und Grundstücke gut bestreiten 

können; er ist weiterhin am LKW-Gewerbe beteiligt (vgl. act. A63/11 

F11 ff.). Die Beschwerdeführerin, die ebenfalls über eine geringe schuli-

sche Ausbildung verfügt, hat eigenen Angaben zufolge 15 Jahre lang als 

Schneiderin gearbeitet (vgl. act. A65/11 F16 ff.). Aus diesen Gründen ist 

auch in finanzieller Hinsicht davon auszugehen, dass die Existenz der Be-

schwerdeführenden und ihrer Kinder bei einer Rückkehr gesichert ist.  

Ferner ist nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführenden bei ei-

ner Rückkehr in eine medizinische Notlage geraten würden. Der Beschwer-

deführer und die Kinder sind den Akten zufolge weitgehend gesund. Die 

Beschwerdeführerin gab an der ersten Anhörung zu Protokoll, an Migräne 

und tiefem Blutdruck zu leiden (act. A65/11 einleitende Fragen S. 2 und 

F7 ff.). Die Tochter der Beschwerdeführenden, C._______, litt an einer al-

lergischen Reaktion, die erst in der Schweiz aufgetreten, aber zwischen-

zeitlich behandelt ist (vgl. SEM-Vorhaben […]-49/6 S. 3 f.).  

Soweit die Beschwerdeführerin, auch in Bezug auf ihre Kinder, im erstin-

stanzlichen Verfahren vorbringt, seit ihrer Ausreise aus dem Irak an psy-

chischen Problemen zu leiden, ist festzuhalten, dass diese auf Beschwer-

deebene nicht näher konkretisiert wurden und letztlich unbelegt blieben. 

Der Vorinstanz ist des Weiteren dahingehend zuzustimmen, dass der von 

der Beschwerdeführerin geäusserte psychische Druck erst nach der Aus-

reise aus ihrem Heimatstaat entstanden ist, und offenbar auch mit der stra-

paziösen Flucht über das Mittelmeer sowie der Umstände der Unterbrin-

gung zusammenhängt, und bei einer Rückkehr in den ihr bekannten Kul-

turkreis und zu ihrer Familie von einer Verbesserung ihres Gesundheitszu-

stands auszugehen ist. Ergänzend ist auf die Rechtsprechung des Bun-

desverwaltungsgerichts hinzuweisen, gemäss welcher die medizinische 

E-3616/2021 

Seite 14 

Grundversorgung in der ARK-Region sichergestellt ist und psychische Er-

krankungen adäquat behandelbar sind (vgl. hierzu u.a. die Urteile des 

BVGer D-6464/2018 vom 26. Februar 2020 E. 10.2.4, D-3492/2019 vom 

24. Juli 2019 E. 6.3,).  

9.4.4 Auch aus dem Kindeswohl im Sinne von Art. 3 des Übereinkommens 

vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107) ist 

kein Vollzugshindernis abzuleiten. Die Kinder der Beschwerdeführenden 

sind zum Zeitpunkt des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts (…) Jahre 

alt und leben erst seit Anfang 2021 in der Schweiz. Aufgrund ihres Alters 

sind die Hauptbezugspersonen nach wie vor ihre Eltern. Eine Verwurze-

lung der Kinder in der Schweiz ist aufgrund der sehr kurzen Aufenthalts-

dauer nicht anzunehmen. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der 

Wegweisung auch als zumutbar. 

9.5 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführenden, sich bei der zustän-

digen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen 

Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-

lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

9.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

11.1 Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Beschwer-

debegehren schon bei Einreichung des Rechtsmittels als aussichtslos zu 

gelten hatten. Damit ist – ungeachtet der Frage der prozessualen Bedürf-

tigkeit der Beschwerdeführenden – eine der kumulativ zu erfüllenden Vor-

aussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nach 

Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt und das entsprechende Gesuch ist abzu-

weisen. Aus demselben Grund fällt auch die Beiordnung einer amtlichen 

Rechtsverbeiständung nach Art. 102m Abs. 1 AsylG von vornherein ausser 

Betracht. Das Gesuch um Verzicht auf die Kostenvorschusserhebung ist 

mit dem vorliegenden Entscheid gegenstandslos geworden.  

E-3616/2021 

Seite 15 

11.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den 

Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-

samt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-3616/2021 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und um Beiordnung einer 

amtlichen Rechtsverbeiständung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführenden 

auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns-

ten der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Constance Leisinger Natassia Gili 

 

 

Versand: