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**Case Identifier:** 07483d4a-d668-56e8-9ce5-e7ae6c1901bf
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.10.2017 PQ170074
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ170074_2017-10-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ170074-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin lic. iur. R. Bantli Keller 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch 

Beschluss und Urteil vom 11. Oktober 2017 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____,  

 

betreffend Anordnung Beistandswechsel 

 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Affoltern vom 22. August 

2017; VO.2017.12 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Affoltern) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

 1. Nachdem A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) aufgrund ihrer bipo-

laren Störung im Dezember 2013 per fürsorgerischer Unterbringung in den psy-

chiatrischen Stützpunkt der Gemeinde B._____ verbracht werden musste, eröff-

nete die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde des Bezirks Affoltern (nachfol-

gend KESB) ein Verfahren zur Errichtung einer Erwachsenenschutzmassnahme 

(act. 8/6/8 und 8/6/21). Mit Beschluss vom 20. Februar 2014 errichtete sie für die 

Beschwerdeführerin eine Beistandschaft nach Art. 394 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 395 Abs. 1 und 2 ZGB mit den Aufgaben, diese bei der Erledigung der admi-

nistrativen und finanziellen Angelegenheiten zu betreuen und vertreten, nament-

lich seien ihr gesamtes Vermögen und Einkommen zu verwalten und es sei für ihr 

soziales und gesundheitliches Wohl zu sorgen. Zur Beiständin wurde C._____, 

Sozialdienst Bezirk Affoltern, ernannt (act. 8/6/28). 

 2. Mitte Juli 2016 stellte die Beiständin ihren Bericht über die Beistandschaft 

für die Dauer vom 20. Februar 2014 bis 31. Januar 2016 der KESB zu, worin sie 

auf das gute Vertrauensverhältnis zur Beschwerdeführerin hinwies und die Wei-

terführung der Beistandschaft beantragte (act. 8/6/31). 

 3. Am 22. August 2016 reichte die Beiständin eine ärztliche Bescheinigung 

von Dr. med. D._____, der die Beschwerdeführerin seit Mai 2014 ambulant psy-

chiatrisch betreute, ein. Darin befürwortete der Arzt aus medizinischer Sicht die 

Fortführung der Beistandschaft durch die bisherige Beiständin (act. 6/8/32/1). 

 4. Am 10. Februar 2017 hörte die KESB die Beschwerdeführerin zu einem 

allfälligen Wechsel der Person der Beiständin an. Die Beschwerdeführerin erklär-

te, an der bisherigen Beiständin festhalten zu wollen, und äusserte Bedenken, ihr 

derzeit stabiler psychischer Zustand könnte sich bei einem Mandatsträgerwechsel 

verschlechtern (act. 6/8/34). 

- 3 - 

 5. Am 29. März 2017 ordnete die KESB einen Beistandswechsel per 1. Mai 

2017 an und ernannte E._____ der Sozialen Dienste der Gemeinde B._____ zur 

neuen Beiständin (act. 6/8/36). 

 6. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin am 27. April 2017 

rechtzeitig beim Bezirksrat Affoltern (nachfolgend Vorinstanz) Beschwerde und 

stellte folgende Anträge (act. 8/1): 

 1. Der Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Affoltern 

a.A. sei wegen Verletzung von Art. 401 ZGB aufzuheben und C._____ sei 

unverändert als Vertretungsbeiständin mit Einkommens- und Vermögensver-

waltung nach Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 und 2 ZGB als Beiständin 

zu ernennen. 

 2. Die unentgeltliche Rechtspflege sei zu gewähren und es seien keine Gebüh-

ren zu erheben. 

 Die Vorinstanz zog die Akten der KESB bei und setzte ihr Frist zur Vernehm-

lassung (act. 6/3). Mit Zuschrift vom 12. Mai 2017 verzichtete die KESB auf eine 

Stellungnahme (act. 4). Diese Eingabe stellte die Vorinstanz der Beschwerdefüh-

rerin zur freigestellten Vernehmlassung zu (act. 8/7). Am 22. August 2017 hiess 

die Vorinstanz das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut und wies die Be-

schwerde ab. Gleichzeitig ersuchte sie C._____, den Schlussbericht mit Schluss-

rechnung einzureichen (act. 8/8 = act. 4/2, nachfolgend act. 4/2). 

 7. Gegen das Urteil der Vorinstanz beschwerte sich die Beschwerdeführerin 

mit Eingabe vom 18. September 2017 (act. 2) und beantragte Folgendes: 

 1. Der Entscheid der KESB Affoltern am Albis vom 29. März 2017 sowie das Ur-

teil des Bezirksrats Affoltern a. Albis vom 22. August 2017 seien aufzuheben. 

 2. Frau C._____ sei unverändert als Vertretungsbeiständin mit Einkommens- 

und Vermögensverwaltung gemäss Art. 394 Abs. 1 i. V. m Art. 395 Abs. 1 und 

2 ZGB ernannt zu bleiben. 

 3. Es sei der Beschwerdeführerin weiterhin die unentgeltliche Prozessführung 

und zudem neu die unentgeltliche Rechtsvertretung zu gewähren. 

- 4 - 

 4. Die Kosten seien auf die Staatskasse zu nehmen. 

 8. Die Akten der Vorinstanz und der KESB wurden beigezogen (Art. 327 

Abs. 1 der Zivilprozessordnung, ZPO, act. 5). Die Sache erweist sich als spruch-

reif. 

II. 

 1. Das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz richtet sich in Er-

wachsenenschutzsachen nach den Bestimmungen des Schweizerischen Zivilge-

setzbuches (ZGB) und des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenen-

schutzrecht (EG KESR) sowie subsidiär nach den Bestimmungen des Gerichts-

organisationsgesetzes (GOG) und der ZPO (§ 40 EG KESR). Mit der Beschwerde 

können insbesondere Rechtsverletzung, unrichtige oder unvollständige Sach-

verhaltsfeststellung oder Unangemessenheit gerügt werden (Art. 450a Abs. 1 

ZGB). Vor der Beschwerdeinstanz gilt sinngemäss Art. 446 Abs. 1 ZGB (§ 65 EG 

KESR). Danach hat das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen 

und die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör fliessenden Rechte der Parteien 

auf Mitwirkung bei der Erhebung des Sachverhalts zu beachten (BGE 142 III 732 

E. 3.4.1 S. 735). 

 2. Die Beschwerdeführerin stellt unter anderem den Antrag, es sei der Ent-

scheid der KESB aufzuheben (act. 2 Antrag Ziffer 1). Anfechtungsobjekt im zweit-

instanzlichen Beschwerdeverfahren bildet nur das Urteil der ersten Beschwer-

deinstanz, mithin der Vorinstanz bzw. des Bezirksrats. Mit der vorliegenden Be-

schwerde kann demnach nicht der Entscheid der KESB, sondern nur derjenige 

des Bezirksrats angefochten werden. Da die Vorinstanz den Entscheid der KESB 

jedoch bestätigte, würde bei Gutheissung der nun zu behandelnden Beschwerde 

und Aufhebung des Urteils der Vorinstanz zwangsläufig auch der Entscheid der 

KESB wegfallen. 

 3. Die Vorinstanz begründete den Wechsel der Beistandsperson zusammen-

fassend damit, die Gemeinde B._____ sei aus dem Zweckverband Sozialdienst 

Bezirk Affoltern ausgetreten, weshalb für die Führung der Berufsbeistandschaften 

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von Personen mit Wohnsitz in der Gemeinde seit 1. Januar 2016 die eigene Be-

rufsbeistandschaft der Gemeinde zuständig sei. Art. 421 Ziff. 3 ZGB sehe vor, 

dass das Amt des Beistandes oder der Beiständin von Gesetz wegen mit dem 

Ende des Arbeitsverhältnisses als Berufsbeistand oder Berufsbeiständin endet. 

Bei professionellen Organisationen bestehe neben dem arbeitsrechtlichen Ver-

hältnis zwischen Berufsbeistand und Organisation auch ein Rechtsverhältnis zwi-

schen staatlicher Behörde und Organisation, welche die übertragenen, öffentli-

chen Aufgaben ausführe. Trete eine Gemeinde aus einem Zweckverband (Orga-

nisation) aus und beschäftige dieser die Angestellten weiter, fehle eine Art. 421 

Ziff. 3 ZGB entsprechende Regelung. Die Auflösung solcher organisationsrechtli-

cher Grundlagen sei in Ergänzung des Gesetzes als wichtiger Grund im Sinne 

von Art. 422 Abs. 2 ZGB und Art. 423 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB zu betrachten, der eben-

so zur Beendigung des Amts des Beistands oder der Beiständin führe. Der Bei-

standswechsel sei aufgrund der nun eigenständig von der Gemeinde geführten 

Berufsbeistandschaften deshalb grundsätzlich nicht zu beanstanden. Die Auflö-

sung des Arbeitsverhältnisses wie auch der organisationsrechtlichen Grundlagen 

stünden in einem Spannungsverhältnis zum Interesse der schutz- und hilfsbedürf-

tigen Person. Es sei dabei auf die Interessen der schutzbedürftigen Person zu 

achten. Veränderungen seien jedoch nicht nur Risiken sondern auch Chancen für 

diese Personen. Die Vorinstanz kam aufgrund des Beistandschaftsberichts von 

C._____, der ärztlichen Bescheinigung des behandelnden Psychiaters Dr. med. 

D._____ sowie der Aussagen der Beschwerdeführerin an der persönlichen Anhö-

rung durch die KESB zum Schluss, es sei zwar davon auszugehen, dass das Ver-

trauensverhältnis von C._____ wesentlich zur psychischen Stabilisierung der Be-

schwerdeführerin beitrage. Die Beschwerdeführerin werde jedoch stark von der 

Psychiatrie-Spitex Affoltern unterstützt, habe auch zu ihrem Sohn, ihrer Tochter 

und ihrer Zwillingsschwester ein enges Vertrauensverhältnis und besuche ihren 

behandelnden Arzt regelmässig. All diese Beziehungen seien im Gesamtkontext 

ebenso zu berücksichtigen und trügen zur Stabilisierung bei. Es könne deshalb 

nicht gesagt werden, dass das Vertrauensverhältnis zur bisherigen Beiständin für 

den Erhalt der psychischen Stabilität unabdingbar sei. Die Beiständin sehe die 

Beschwerdeführerin nur wenige Male im Jahr und ihre Unterstützung beschränke 

- 6 - 

sich auf die finanziellen und administrativen Bereiche, während die anderen Per-

sonen für wichtigere Aspekte, nämlich das gesundheitliche und soziale Wohl der 

Beschwerdeführerin, zuständig seien. Die Beschwerdeführerin habe keine Grün-

de vorgebracht, weshalb sie zur neuen Beiständin nicht ebenfalls ein Vertrauens-

verhältnis aufbauen könne. Es bestünden insgesamt keine Gründe für eine Ab-

lehnung der neuen Beiständin gemäss Art. 401 Abs. 3 ZGB. Der Wunsch der be-

troffenen Person im Sinne von Art. 401 Abs. 1 ZGB gelte nicht absolut. Vorliegend 

stünden dem organisatorisch motivierten Beistandswechsel keine schützenswer-

ten Interessen der Beschwerdeführerin entgegen. Die Abwägung der Interessen 

ergebe vielmehr, dass die Durchführung der Beistandschaft durch den Bei-

standswechsel nicht gefährdet werde (act. 4/2). 

 4. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe den eigenen organisa-

torischen Interessen ein zu grosses Gewicht beigemessen, dafür die besonderen 

Interessen der Beschwerdeführerin und deren mit der Erkrankung zusammen-

hängenden speziellen Bedürfnisse nicht genügend gewürdigt. In ihrem Fall sei 

aus medizinisch-psychiatrischen Gründen eine Ausnahme bei der Umstrukturie-

rung der Berufsbeistandschaft nötig und von einem Mandatsträgerwechsel abzu-

sehen. Der Organisation des Beistandschaftswesens komme im Erwachsenen-

schutz eine dienende Funktion zu. Die Interessen der betreuten Person gingen 

denjenigen des Gemeinwesens oder privater Dritter an einer für sie geeigneten 

Struktur vor. Heute sei die Betreuung der Beschwerdeführerin optimal. Der Wech-

sel stelle alles Erreichte in Frage und bewirke bei ihr grosse psychische Proble-

me. Das übrige Umfeld habe sie zuvor nicht hinreichend stabilisieren können. Die 

Beschwerdeführerin habe neben den ca. vier persönlichen Treffen im Jahr (act. 2 

S. 4), regelmässigen telefonischen und E-Mail-Kontakt zur Beiständin. Sie könne 

sich jederzeit an C._____ wenden. Allein dieses Wissen sei für sie enorm beruhi-

gend. C._____ sei zuvor die Beiständin ihrer Tochter gewesen, und sie hätten 

sich schon damals gut miteinander verstanden. Die Beschwerdeführerin habe be-

reits seit längerem eine persönliche, fast familiäre Beziehung zu C._____ unter-

halten und diese bei Anordnung der Beistandschaft als Beiständin vorgeschlagen. 

Diese sei geeignet und ausdrücklich bereit, das Amt weiterzuführen. 

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 5. Die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz berufen sich auf unterschied-

liche rechtliche Grundlagen. Während die Beschwerdeführerin auf ihr Selbstbe-

stimmungs- und Vorschlagsrecht gemäss Art. 401 Abs. 1 ZGB hinweist, sieht die 

Vorinstanz in der veränderten Organisation und dem Ende der Zusammenarbeit 

mit dem Zweckverband einen wichtigen Grund zur Entlassung der bisherigen Bei-

ständin analog zu Art. 423 Abs. 1 Ziffer 2 ZGB, der zugleich berechtige, eine neue 

Beiständin unter Einschränkung des Vorschlagsrechts gemäss Art. 401 Abs. 1 

ZGB, aber unter Gewährung des Ablehnungsrechts nach Art. 401 Abs. 3 ZGB  

zu ernennen. 

 Art. 401 Abs. 1 ZGB bestimmt, dass die Erwachsenenschutzbehörde, 

schlägt die betroffene Person eine Vertrauensperson als Beistand oder Beiständin 

vor, diesem Wunsch entspricht, wenn die vorgeschlagene Person für die Bei-

standschaft geeignet und zu deren Übernahme bereit ist. Diese Regelung ist 

Ausdruck des Selbstbestimmungsrechts der betroffenen Person, die im neuen 

Recht noch an Bedeutung gewonnen hat (BGE 140 III 1). Die Bestimmung trägt 

der Tatsache Rechnung, dass das für eine erfolgreiche Betreuung erforderliche 

Vertrauensverhältnis eher entsteht, wenn die betroffene Person den Beistand  

oder die Beiständin selber bezeichnen kann. Wenn die bezeichnete Person dar-

über hinaus noch bereit ist, das Mandat zu übernehmen, hat die KESB dem Vor-

schlag nachzukommen (CHRISTOPH HÄFELI in: Grundriss zum Kindes- und Er-

wachsenenschutz, SjL - Stämpflis juristische Lehrbücher, Auflage 2., 2016, S. 185 

ff.). Der Behörde verbleibt damit nur ein geringer Ermessensspielraum. Sie muss 

den Wunsch der betroffenen Person berücksichtigen, wenn die vorgeschlagene 

Person für die Beistandschaft geeignet und sie zur Übernahme bereit ist (BSK 

ZGB I-RUTH REUSSER, , 5. Auflage, Art. 401 N 12; ORF-Kommentar ZGB, PATRICK 

FASSBIND, Auflage 3., Jahr  2016, S. 637). Demgegenüber befasst sich Art. 401 

Abs. 3 ZGB mit der Ablehnung einer von der Behörde vorgeschlagenen Person. 

Lehnt die betroffene Person eine bestimmte Person als Beiständin oder Beistand 

ab, so entspricht die Erwachsenenschutzbehörde, soweit tunlich, diesem Wunsch. 

Aufgrund des im Vordergrund stehenden Selbstbestimmungsrechts gilt das Vor-

schlagsrecht der betroffenen Person als oberste Richtschnur bei der Einsetzung 

des Mandatsträgers. Die Behörde ist verpflichtet, die betroffene Person auf ihr 

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Vorschlagsrecht hinzuweisen. Erst wenn diese keinen Vorschlag unterbreitet oder 

einem solchen gemäss Art. 401 Abs. 1 ZGB nicht entsprochen werden kann, ist 

nach Art. 401 Abs. 3 ZGB zu prüfen, ob die betroffene Person den von der Be-

hörde vorgeschlagenen Amtsträger ablehnen kann. Eine andere Handhabe würde 

das Selbstbestimmungsrecht der betroffenen Person gemäss Art. 401 Abs. 1 ZGB 

teilweise untergraben, weil der KESB im Rahmen von Art. 401 Abs. 3 ZGB (mit 

der Wortwahl "soweit tunlich") ein grösserer Ermessensspielraum als beim Vor-

schlagsrecht gemäss Art. 401 Abs. 1 ZGB zusteht. 

 6. Wie die Vorinstanz zu Recht festhält, kann die KESB bei der Ernennung 

von Mandatsträgern als Folge von Veränderungen in den organisatorischen 

Strukturen vor Entscheidungen stehen, welche die Interessen der betroffenen 

Person tangieren. Die Vorinstanz scheint davon auszugehen, dass das Recht der 

betroffenen Person, eine Vertrauensperson im Sinne von Art. 401 Abs. 1 ZGB 

vorzuschlagen, aus organisatorischen Gründen, konkret bei der Umstrukturierung 

der Berufsbeistandschaften als Folge eines Austritts der Gemeinde aus einem 

Zweckverband, eingeschränkt werden darf. Organisationsrechtliche Strukturen 

sollen die Anwendung des materiellen Rechts ermöglichen und gewährleisten, 

dass dieses im Sinne des Gesetzgebers umgesetzt wird. Dieser Grundsatz gilt 

auch bei Änderungen der Organisationsstrukturen im Erwachsenenschutzrecht. 

Das Vorschlagsrecht im Sinne von Art. 401 Abs. 1 ZGB zählt zum materiellen Er-

wachsenenschutzrecht, während die meist kommunal oder überkommunal gere-

gelten Berufsbeistandschaften Teil des (organisatorischen) Ausführungs- bzw. 

Vollzugsrechts darstellen. Die mit dem Vollzug des Erwachsenenschutzrechts 

kantonal beauftragten Behörden haben deshalb dafür zu sorgen, dass die Um-

strukturierung im Bereich der Berufsbeistandschaften in Nachachtung des Vor-

schlagsrechts der betroffenen Person durchgeführt wird. 

 Die Vorinstanz vertritt die Auffassung, dass die Auflösung des organisatori-

schen Grundverhältnisses in analoger Anwendung von Art. 423 Abs. 1 Ziffer 2 

ZGB zur Beendigung des Mandats als Berufsbeistand führe. Das Bundesgericht 

musste die Frage, ob bei Auflösung des organisatorischen Grundverhältnisses die 

analoge Anwendung der Bestimmung über die Entlassung aus wichtigem Grund 

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Platz greift, bisher nicht entscheiden (vgl. BGer. Urteil 5A_954/2013 vom 11. Au-

gust 2014). Es hielt indessen in Übereinstimmung mit der Lehre ausdrücklich fest, 

dass die Interessen der betroffenen Person stets im Vordergrund stehen (BGer. 

Urteil 5A_954/2013 vom 11. August 2014, E. 4., DANIEL ROSCH in: ZVW 2009, 

Auflösung organisationsrechtlicher Grundlagen und Ende des vormundschaftli-

chen Mandates, S. 361; FamKomm-DANIEL ROSCH, Erwachsenenschutz, 2013, 

Art. 421 N 10 ff.). Daraus kann geschlossen werden, dass das Mandat trotz Auf-

lösung des organisationsrechtlichen Grundverhältnisses weiterzuführen ist, wenn 

die besonderen Schutzinteressen der betroffenen Person bei der Auflösung des 

Mandatsverhältnisses verletzt würden (vgl. auch DANIEL ROSCH in: ZVW 2009, 

Auflösung organisationsrechtlicher Grundlagen und Ende des vormundschaftli-

chen Mandates, S. 363). Die Befolgung des Wohls der betroffenen Person bedeu-

tet gleichsam die stetige Beachtung ihres Mitbestimmungsrechts und damit ihres 

Vorschlagsrechts bei Ernennung einer Beistandsperson. Daraus ergibt sich, dass 

selbst bei der Annahme, das Mandat der Berufsbeiständin sei in analoger An-

wendung von Art. 423 Abs. 1 Ziffer 2 ZGB durch den Austritt der Gemeinde aus 

dem Zweckverband beendet worden, bei der Ernennung der neuen Beistandsper-

son das Vorschlagsrecht der betroffenen Person im Grundsatz zu beachten wäre. 

Zwar können besondere Umstände oder Interessen einer Gemeinde eine Ein-

schränkung des Vorschlagsrechts ausnahmsweise rechtfertigen, wenn bei Abwä-

gung der Interessen der Gemeinde einerseits und der privaten Interessen der be-

troffenen Person andererseits das öffentliche Interesse überwiegt. Solche Interes-

sen der Allgemeinheit sind jedoch für den Einzelfall konkret darzulegen und be-

dürfen einer eingehenden Abwägung. 

 7. Die Beschwerdeführerin wünscht als Beiständin die bisherige Mandats-

trägerin C._____. Dies geht unmissverständlich aus ihrer Anhörung durch die 

KESB vom 10. Februar 2017 (act. 8/6/34) sowie aus ihren Beschwerden an die 

Vorinstanz sowie die Kammer hervor (act. 8/1 und 2). Darin legte sie ausführlich 

dar, wie wichtig es für sie sei, die bisherige Beiständin, zu der sie ein enges Ver-

trauensverhältnis verbinde und auf die sie zählen könne, behalten zu können, und 

lehnte einen Wechsel der Beistandsperson ausdrücklich ab. Sie hat damit gleich-

zeitig im Rahmen der durch die Gemeinde B._____ neu zu organisierenden Be-

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rufsbeistandschaft eine Person, nämlich C._____, als Vertrauensperson im Sinne 

von Art. 401 Abs. 1 ZGB zur Beiständin vorgeschlagen. Die Beiständin führte in 

ihrem Bericht ihrerseits aus, sie habe ein Vertrauensverhältnis zur Beschwerde-

führerin aufbauen können, deren Schwächezustand habe gelindert und eine Ver-

schlimmerung der Krankheit verhindert werden können. Die Beschwerdeführerin 

habe einen Wechsel der Person des Mandatsträgers ausdrücklich abgelehnt und 

ihr Vertrauen in die bisherige Beiständin betont. Ein Mandatswechsel würde zu 

einem Verlust der Kontinuität der Betreuung führen. Die Interessen der Be-

schwerdeführerin am Beibehalten der Beiständin seien höher zu gewichten als die 

Interessen der Gemeinde an einem Mandatsträgerinnenwechsel. Sie beantrage 

die Weiterführung der Beistandschaft durch sie (act. 8/6/31). Damit hat die bishe-

rige Beiständin nicht nur der Weiterführung des Mandats ausdrücklich zuge-

stimmt, sondern auch nachvollziehbar begründet, weshalb dies im Interesse der 

Beschwerdeführerin geboten ist. Die Geeignetheit von C._____ als Beiständin 

kann sodann nicht ernsthaft angezweifelt werden, nachdem sie das Amt bereits 

seit Februar 2014 zur vollen Zufriedenheit der Beschwerdeführerin geführt hat 

und ihr Bericht von der KESB ohne Bemerkungen genehmigt wurde (act. 

8/6/35/2). Weder die Vorinstanz noch die KESB machen überdies geltend, die 

Amtsführung von C._____ habe je zu Beschwerden oder Beanstandungen Anlass 

gegeben. Aus diesen Gründen sind die Voraussetzungen zur Befolgung des 

Wunsches der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 401 Abs. 1 ZGB erfüllt. Be-

sondere Interessen der Gemeinde B._____, welche die Beibehaltung bzw. erneu-

te Ernennung von C._____ als Beiständin nach der Umstrukturierung als nicht 

möglich oder unzumutbar erscheinen liessen, wurden weder im Verfahren geltend 

gemacht, noch lassen sich solche aus den Akten erkennen. 

 Die Fortführung der Beistandschaft durch C._____ erweist sich auch in Ab-

wägung mutmasslicher finanzieller Interessen der Gemeinde sowie in Berücksich-

tigung der besonderen Bedürfnisse und Interessen der Beschwerdeführerin als 

geboten. Die Beschwerdeführerin leidet seit Jahren an einer bipolaren affektiven 

Störung und musste sich deshalb wiederholt in stationäre psychiatrische Pflege 

begeben. Vor der Errichtung der Beistandschaft musste sie erstmals per fürsorge-

rischer Unterbringung in eine Klinik verbracht werden. C._____ nahm ihre Tätig-

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keit als deren Beiständin unmittelbar nach der Entlassung der Beschwerdeführe-

rin aus der Klinik auf. Auch wenn die Beschwerdeführerin durch ihre bereits zuvor 

bestehenden engen Beziehungen zu nahen Verwandten und die engmaschige 

psychiatrische Behandlung über ein gutes soziales Netz verfügte, trug ihre ver-

trauensvolle Beziehung zur neuen Beiständin wesentlich zur Stabilisierung ihres 

gesundheitlichen Zustands bei. So wies Dr. med D._____, …arzt des Psychiatrie-

stützpunktes am Spital Affoltern a. Albis, in seiner im aktuellen Beschwerdever-

fahren eingereichten Stellungnahme vom 1. September 2017 auf die Instabilität 

der Erkrankung der Beschwerdeführerin und die relative Stabilität seit Ernennung 

der aktuellen Beiständin hin und empfahl, wenn irgend möglich, keinen Wechsel 

in der Beistandschaft vorzunehmen (act. 4/3). Damit bestätigte er seine bereits in 

der ärztlichen Bescheinigung vom 18. August 2016 vertretene Auffassung, dass 

das seit Jahren bestehende gute Vertrauensverhältnis zur Beiständin C._____ 

wesentlich zur psychischen Stabilität der Patientin beitrage. Es sei deshalb aus 

psychiatrischer Sicht die unveränderte Fortführung der Beistandschaft durch die-

selbe Beiständin angezeigt (act. 8/6/32/1). Diese Beurteilung deckt sich mit der 

Einschätzung von C._____ in ihrem Bericht (act. 8/6/31). Die Weiterführung des 

Beistandschaft durch die bisherige Beiständin ist somit aufgrund der gesamten 

Aktenlage zum Wohle der Beschwerdeführerin dringend angezeigt. Daran vermö-

gen allgemeine Überlegungen der Vorinstanz, ein Wechsel könne auch eine 

Chance sein, nichts zu ändern. Die Vorinstanz übersieht ferner, dass die Beistän-

din gemäss Beschluss der KESB über die Anordnung der Beistandschaft auch mit 

der Aufgabe betraut wurde, für das soziale und gesundheitliche Wohl zu sorgen 

und für die regelmässigen ärztlichen Kontrollen und eine geeignete psychiatrische 

Versorgung besorgt zu sein (act. 8/6/28). Ihre Aufgaben konzentrieren sich dem-

zufolge nicht bloss auf finanzielle und administrative Belange. Auch die Besor-

gung rein finanzieller und administrativer Angelegenheiten bedürfen zudem eines 

soliden Vertrauensverhältnisses der betroffenen Person zur Beiständin. Das Ar-

gument der Vorinstanz, die Beschwerdeführerin treffe die Beiständin lediglich 

viermal pro Jahr persönlich, vermag ebenfalls nicht zu überzeugen. Die Be-

schwerdeführerin hat nachvollziehbar dargelegt, dass sie häufigen telefonischen 

und E-Mailkontakt mit der Beiständin unterhalte und schon allein das Wissen sie 

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beruhige, sich bei Problemen jederzeit vertrauensvoll an C._____ wenden zu 

können. 

 8. Zusammenfassend gebieten die besonderen Interessen der Beschwerde-

führerin, die Beistandschaft durch die bisherige Beiständin C._____ weiterzufüh-

ren bzw. dem Wunsch der Beschwerdeführerin, C._____ als Vertrauensperson 

zur (neuen) Beiständin zu ernennen, zu entsprechen. Die Beschwerde ist aus 

diesen Gründen gutzuheissen und das Urteil der Vorinstanz aufzuheben. 

 

III. 

 1. Die Beschwerdeführerin beantragt im Rechtsmittelverfahren die Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung und Ernennung von Dr. iur. X._____ zu 

ihrer unentgeltlichen Rechtsvertreterin (act. 2 Antrag Ziffer 3). 

 2. Eine Partei hat Anspruch auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfle-

ge, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, um die mutmasslichen 

Gerichtskosten sowie die allfälligen Kosten ihrer sachlich gebotenen Rechtsver-

beiständung zu tragen, und darüber hinaus ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos 

erscheint (Art. 117 und 118 ZPO). 

 3. Die Beschwerdeführerin obsiegt im Beschwerdemittelverfahren. Die Kos-

ten des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens sind deshalb ausgangsgemäss 

auf die Gerichtskasse zu nehmen, weshalb auf ihr Gesuch um unentgeltliche Pro-

zessführung nicht einzutreten ist. Was die unentgeltliche Prozessverbeiständung 

betrifft, lebt die Beschwerdeführerin gemäss "Beistandsbericht mit Vermögens-

rechnung" von einer IV-Rente samt Zusatzleistungen und weist kein substantielles 

Vermögen auf (act. 8/6/31-31/2). Sie ist deshalb prozessbedürftig. Ferner war die 

Beschwerdeführerin zur Durchsetzung ihrer Ansprüche auf den Beizug einer 

Rechtsvertretung angewiesen und der Prozess war nicht aussichtlos. Die Voraus-

setzungen der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung sind daher erfüllt. 

IV. 

- 13 - 

 Ausgangsgemäss sind die Kosten des erst- und zweitinstanzlichen Verfah-

rens auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Höhe der Entscheidgebühr des erst-

instanzlichen Beschwerdeverfahrens blieb unangefochten, weshalb lediglich die in 

Dispositivziffer III. des vorinstanzlichen Urteils vorgenommene Kostenverlegung 

anzupassen ist. Die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin wird 

gemäss §§ 5 und § 13 AnwGebV in einem separaten Beschluss zu bemessen 

sein. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Auf das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird nicht eingetreten, 

soweit es die Gebühren und Kosten des Gerichts betrifft. 

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung wird gutgeheissen und der 

Beschwerdeführerin wird in der Person von Rechtsanwältin Dr. iur. X._____ 

eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. 

3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Erkenntnis. 

 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, und die Dispositivziffern I., II. und III. 

des Urteils des Bezirksrats Affoltern vom 22. August 2017 werden aufgeho-

ben. Damit wird auch der Entscheid der Kinder- und Erwachsenenschutzbe-

hörde des Bezirks Affoltern vom 29. März 2017 aufgehoben. 

2. Die Kosten des Verfahrens des Bezirksrats im Umfang von Fr. 1'246.-- ge-

mäss Dispositivziffer III. des Urteils des Bezirksrats Affoltern werden bestä-

tigt. 

- 14 - 

3. Die Kosten des erst- und zweitinstanzlichen Rechtsmittelverfahrens werden 

auf die Gerichtskasse genommen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwach-

senenschutzbehörde des Bezirks Affoltern, die Direktion der Justiz und des 

Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der 

eingereichten Akten – an den Bezirksrat Affoltern, je gegen Empfangs-

schein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 

Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwer-

de richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. 

(subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundes-

gesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 11. Oktober 2017
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird nicht eingetreten, soweit es die Gebühren und Kosten des Gerichts betrifft.
	2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung wird gutgeheissen und der Beschwerdeführerin wird in der Person von Rechtsanwältin Dr. iur. X._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt: