# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0a8c6b88-268d-5c4e-a0e2-107069e79e2e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 07.06.2019 SB190295
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB190295_2019-06-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB190295-O/U/gs 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Wasser-

Keller und Ersatzoberrichterin lic. iur. Laufer sowie Gerichtsschreibe-

rin MLaw Höchli 

Beschluss vom 7. Juni 2019 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. 
E. Lüscher, 

Anklägerin und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

 

amtlich verteidigt durch Fürsprecher X._____ 

 

betreffend Sachbeschädigung etc. und Widerruf 
 
Berufung gegen eine Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 1. April 2019 (GG180257) 
 

 

- 2 - 

 

Erwägungen: 

Am 5. April 2019 meldete die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat gegen das Urteil 

des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 1. April 2019 Beru-

fung an (Urk. 34). 

Mit Eingabe vom 29. Mai 2019, eingegangen am 31. Mai 2019, hat die Staatsan-

waltschaft Zürich-Limmat die Berufung zurückgezogen (Urk. 41). Das Verfahren 

ist demgemäss unter ausgangsgemässer Regelung der Kosten- und Entschädi-

gungsfolgen als erledigt abzuschreiben.  

Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres 

Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, die das 

Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Staatsanwalt-

schaft, trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (SCHMID, StPO Praxis-

kommentar, 3. Auflage, Zürich 2018, N 3 zu Art. 428), weshalb die Gerichtskosten 

des Berufungsverfahrens ausser Ansatz fallen. Mangels erkennbarer Umtriebe 

sind keine Entschädigungen zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben. 

Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-

zelgericht, vom 1. April 2019 rechtskräftig. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Allfällige weitere 

Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen. 

3. Schriftliche Mitteilung an 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat  
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-

schuldigten 

- 3 - 

− die Privatklägerschaft 
− das Bundesamt für Polizei, Zentralstelle Sprengstoff und Pyrotechnik 

(ZSP) 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten). 

4. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 7. Juni 2019 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw Höchli 

 
 
 

	Beschluss vom 7. Juni 2019
	
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Allfällige weitere Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen.
	3. Schriftliche Mitteilung an
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Privatklägerschaft
	 das Bundesamt für Polizei, Zentralstelle Sprengstoff und Pyrotechnik (ZSP)
	 die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

	4. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.