# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 61263d82-c573-5f58-b18a-21d48d839e3c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.09.2008 IV 2007/148
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-148_2008-09-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/148

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 24.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 24.09.2008
Arztberichte genügen den Anforderungen an den Beweiswert eines 
Berichtes nicht. Rückweisung zArt. 17 Abs. 1 ATSG: Rentenrevision; Der 
medizinische Sachverhalt war nicht rechtsgenüglich erstellt. Die 
vorhandenen ur weiteren medizinischen Abklärung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. September 2008, IV 
2007/148).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 24. September 2008

in Sachen

F.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Matthias Gmünder, Bahnhofstrasse 7, 

9630 Wattwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

 betreffend

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Rentenrevision (Einstellung Rente)

Sachverhalt:

A.   

A.a  F.___, Jahrgang 1961, meldete sich im September 1993 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 3). Im interdisziplinären MEDAS-

Gutachten vom 6. März 1995 (IV-act. 19) wurden die Hauptdiagnosen (mit 

Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit) Strabismus konvergens alternans für 

die Ferne und zeitweise dekompensierende Esophorie für die Nähe, Status nach fünf 

Schieloperationen und konsekutiv diverse Motilitätseinschränkungen, verminderte 

Stereofunktionen, myoper Astigmatisums beidseits und ophthalmogene Migräne 

erhoben. Ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wurden eine 

psychogene Überlagerung somatisch teilweise objektivierbarer Beschwerden mit sehr 

starker Somatisierungstendenz, differentialdiagnostisch: Somatisierungsstörung, 

funktionelle Schmerzen in der rechten oberen Extremität bei Status nach Fraktur in der 

Kindheit, einen Status nach Verödung von Varizen in der rechten unteren Extremität, 

ein vasospastisches Raynaud-Syndrom, funktionelle Herzbeschwerden, eine 

Ovarialinsuffizienz mit primärer Sterilität und eine diskrete Haltungsinsuffizienz der 

Wirbelsäule diagnostiziert. Die Arbeitsfähigkeit werde fast ausschliesslich durch das 

ophthalmologische Leiden beeinflusst. Sowohl in der bisherigen Bürotätigkeit als auch 

in einer anderen Tätigkeit müsse von einer 50%igen Verminderung der Arbeitsfähigkeit 

ausgegangen werden. Tätigkeiten, die häufige Seitenblicke respektive Doppelbilder 

induzieren, müssten als ungeeignet bezeichnet werden.

A.b Mit Verfügung vom 22. Juni 1995 (IV-act. 24) wurde der Versicherten mit Wirkung 

ab 1. Oktober 1993 bei einem Invaliditätsgrad von 50% eine halbe Invalidenrente 

zugesprochen.

A.c  Die in der Folge durchgeführten Revisionsverfahren ergaben keine 

rentenbeeinflussenden Änderungen. In den Schreiben vom 10. Februar 1998, 10. Mai 

2000 und 8. August 2002 (IV-act. 33, 38, 43) teilte die IV-Stelle mit, dass weiterhin ein 

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Anspruch auf eine halbe Invalidenrente bestehe. Ihre Erwerbstätigkeit hatte die 

Versicherte bereits im Jahr 2001 aufgegeben. 

B.  

B.a Im August 2005 wurde von Amtes wegen ein weiteres Revisionsverfahren 

eingeleitet (IV-act. 45). Im Verlaufsbericht vom 5. September 2005 (IV-act. 48) 

bezeichnete Dr. med. A.___, Allgemeine Medizin, den Gesundheitszustand der 

Versicherten als stationär. In den vergangenen 2 ½ Jahren habe es keine besonderen 

Probleme gegeben. Die Versicherte sei lediglich wegen leichteren Beschwerden, wie 

Beschwerden im äusseren Gehörgang, in die Sprechstunde gekommen. Ergänzende 

medizinische Abklärungen seien eher nicht angezeigt, wobei aber eine Beurteilung 

nicht möglich sei, da er die Versicherte praktisch nie in der Sprechstunde gesehen 

habe. Die letzte ärztliche Kontrolle habe am 4. Dezember 2004 wegen einer leichten 

Varikosis am Unterschenkel stattgefunden. Wie sich die gesundheitliche Störung in der 

bisherigen Tätigkeit auswirke, könne nicht beurteilt werden. Die bisherige Tätigkeit sei 

aber noch zumutbar, ebenso wie eine Tätigkeit als Betreuerin von Kleinkindern zu 

Hause. Dr. med. B.___, Augenarzt FMH, attestierte im Verlaufsbericht vom 5. Mai 2006 

(IV-act. 51) einen stationären Gesundheitszustand. Berufliche Massnahmen und eine 

ergänzende medizinische Abklärung seien nicht angezeigt. Die gesundheitliche Störung 

wirke sich auf die Tätigkeit als Tagesmutter nur wenig aus. Für die Tätigkeit als 

Sekretärin bestehe ohne Prismenbrille eine verminderte Leistungsfähigkeit. Mit einer 

Prismenbrille könne die Arbeitsfähigkeit verbessert werden. Der zeitlich zumutbare 

Rahmen in der Tätigkeit als Tagesmutter betrage 4 bis 6 Stunden pro Tag, sei aber 

schwer beurteilbar. Der Gesundheitszustand der Versicherten seit dem letzten Bericht 

habe sich kaum geändert. Die Versicherte sei zufrieden, möge nicht mehr arbeiten und 

keine Prismenbrille tragen.

B.b Am 5. Oktober 2006 erfolgte eine Haushaltsabklärung vor Ort. Dem 

Abklärungsbericht vom 31. Oktober 2006 (IV-act. 59) ist zu entnehmen, dass aufgrund 

der veränderten Familienverhältnisse (Geburt eines Sohnes 1997) die Qualifikation 

überprüft werden müsse. Nach Angaben der bisher als vollerwerbstätig eingestuften 

Versicherten, würde sie ohne Gesundheitsschaden allerhöchstens zu 50% einem 

ausserhäuslichen Erwerb nachgehen. Somit ergebe sich eine Neuqualifikation als 50% 

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Erwerbstätige und 50% Hausfrau. Die Versicherte bestätige sowohl auf dem im Voraus 

verschickten Fragebogen (IV-act. 57) wie auch bei der Abklärung an Ort, dass sie in 

ihren Haushaltstätigkeiten nicht eingeschränkt sei und alle Arbeiten selber erledigen 

könne. Wenn es ihr nicht gut gehe, würden die Arbeiten verschoben werden, 

manchmal auch nicht gemacht oder ihr Ehemann helfe mit. Somit ergebe sich 

gegenwärtig keine Einschränkung im Haushalt.

B.c In einer Stellungnahme vom 20. Dezember 2006 (IV-act. 60) teilte der Regionale 

Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung mit, dass aufgrund der Berichte des 

Hausarztes und des Augenarztes der Gesundheitszustand der Versicherten als 

stationär bezeichnet werde und die zumutbare Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit als Tagesmutter oder als Sekretärin (mit Prismenbrille) minimal 50% betrage. 

Ausser dem Bericht von Dr. C.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 

26. Februar 1993 - Verdacht auf Panikstörung und phobische Vermeidungshaltungen, 

subjektiv bei Erschöpfung nach langjähriger schwerer Migräne im Zusammenhang mit 

Augenfehlstellungen - würden keine Hinweise auf eine für die Arbeitsfähigkeit relevante 

psychiatrische Erkrankung bestehen. Somit sei eine psychiatrische bzw. eine 

polydisziplinäre Begutachtung nicht angezeigt.

B.d Mit Vorbescheid vom 12. Januar 2007 (IV-act. 63) stellte die IV-Stelle die 

Einstellung der Rente in Aussicht. Da die Versicherte im Haushalt nicht eingeschränkt 

sei und auf dem ihr offenstehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt in etwa das gleiche 

Einkommen wie zuletzt im Jahr 2000 als Büroangestellte verdienen könnte, betrage der 

Invaliditätsgrad 0% und liege somit im rentenausschliessenden Bereich. Mit Verfügung 

vom 6. März 2007 - welche die Verfügung vom 1. März 2007 ersetzte - hob die IV-

Stelle wie angekündigt die Rente auf Ende des folgenden Monats auf.

C.  

C.a Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Matthias 

Gmünder, Wattwil, im Namen der Versicherten erhobene Beschwerde vom 4. April 

2007 mit den Anträgen, die Verfügung vom 6. März 2007 sei vollumfänglich aufzuheben 

und der Beschwerdeführerin sei weiterhin eine halbe IV-Rente zuzusprechen; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Beschwerden seien durch ein umfassendes 

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medizinisches Gutachten bei der MEDAS bzw. im kantonalen Spital Wattwil 

abzuklären. Die Beschwerdeführerin bezeichne sich zu 60% erwerbsfähig im Haushalt. 

Dies würde bei einem halben Haushaltspensum eine restliche Erwerbsfähigkeit von 

30% im Haushalt, bzw. einen Invaliditätsgrad von 20% ergeben. Medizinische 

Abklärungen über die Möglichkeiten der Haushaltstätigkeit durch die MEDAS seien 

unabdingbar. Die Wiederaufnahme einer Bürotätigkeit sei angesichts der seit Jahren 

anhaltenden Beschwerden unmöglich. Als Ersatz für die Bürotätigkeit habe sie die 

Rolle als Tagesmutter übernommen. Bei einem Pensum von 30% verdiene die 

Beschwerdeführerin Fr. 238.50 im Monat. Unter Berücksichtigung der Ferien würden 

knapp Fr. 200.-- pro Monat verbleiben. Die Tätigkeit könnte bei ordentlichem 

Gesundheitszustand auf das Doppelte erhöht werden, wodurch sich ein Einkommen 

von Fr. 400.-- pro Monat ergeben würde. Diese Fr. 400.-- entsprächen 16% des 

Normallohns als Sekretärin (Fr. 2'500.--), wodurch sich demzufolge im Büro eine 

Invalidität in der Grössenordnung von 80% bzw. angesichts des 50% Anteils 

Berufsarbeit von 40% ergebe. Die Invalidität der beiden Erwerbsteile Haushalt und 

Büro kumuliert ergäbe somit einen Invaliditätsgrad von rund 60%.

C.b In der Beschwerdeantwort vom 14. Mai 2007 beantragte die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Ein Revisionsgrund sei gegeben, da die 

Beschwerdeführerin neu zu 50% erwerbstätig und zu 50% im Haushalt tätig eingestuft 

werde und die Invaliditätsbemessung neu anhand der gemischten Methode 

durchzuführen sei. Ein medizinischer Revisionsgrund sei hingegen nicht anzunehmen, 

da sowohl Dr. A.___ als auch Dr. B.___ seit der ursprünglichen Verfügung von einem 

stationären Gesundheitszustand ausgehen würden. Aufgrund der medizinischen 

Aktenlage sei der Beschwerdeführerin die angestammte Bürotätigkeit weiterhin zu 50% 

zumutbar, wodurch sie in etwa wieder an ihren ursprünglichen Verdienst als 50%ige 

Büroangestellte anknüpfen könne und somit im Erwerb keine Invalidität vorliegen 

würde. Die Abklärungsbeauftragte habe bei der Abklärung vor Ort und gestützt auf die 

Angaben der Beschwerdeführerin keine relevante Einschränkung bei der Verrichtung 

des Haushalts ermitteln können. Da dem Ehemann im Rahmen der 

Schadenminderungspflicht auch bei einem Vollzeitpensum zuzumuten sei, die 

körperlich anstrengenden oder die hohe Anforderungen an die Sehkraft stellenden 

Haushaltsarbeiten zu verrichten, erscheine das Abklärungsergebnis als plausibel.

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C.c Mit Replik vom 27. Juni 2007 liess die Beschwerdeführerin an ihrem 

Rechtsbegehren unverändert festhalten. Ergänzend wurde ausgeführt, dass der von 

der IV ermittelte Fragebogen auf unrechtmässige Art und Weise zustande gekommen 

sei. Der Fragebogen sei von der Beschwerdeführerin mit wenigen Ausnahmen blanko 

unterzeichnet worden, nachdem sie von der abklärenden Person der IV-Stelle mit der 

Aussage, der Fragebogen sei eigentlich für die gesundheitlichen Abklärungen 

untauglich, dazu verleitet worden sei. Eine eigentliche Untersuchung des 

Gesundheitszustandes und dessen heutige Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit liege 

nicht vor. Die Vorinstanz stütze sich auf ein MEDAS-Gutachten vom 6. März 1995. Seit 

diesem Gutachten sei die Beschwerdeführerin von keinem Arzt mehr in einer 

gründlichen Konsultation über ihre aktuelle Situation bezüglich Beschwerden und 

deren Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit befragt worden. Die unbestimmten 

Befunde des Hausarztes und des Augenarztes sowie das aktuelle Beschwerdebild 

würden mit aller Deutlichkeit aufzeigen, dass eine umfassende ärztliche Abklärung 

vorgenommen werden müsse.

C.d Mit Duplik vom 3. Juli 2007 hielt auch die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag 

unverändert fest. Nachdem die behandelnden Ärzte einen stationären 

Gesundheitszustand mit unveränderten Diagnosen attestiert hätten, bestehe kein 

Anlass, eine medizinische Begutachtung durchzuführen. Die Beschwerdeführerin habe 

keine medizinischen Unterlagen eingereicht, die ihren Standpunkt untermauern 

würden. 

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

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E. 1b), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden materiellen 

Bestimmungen anzuwenden.

2.   

Streitig und im vorliegenden Verfahren zu überprüfen ist, ob die revisionsweise 

Einstellung der halben Invalidenrente durch die Beschwerdegegnerin zu Recht erfolgt 

ist.

3.   

3.1  Nach Art. 28 Abs. 1 aIVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Um den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die 

Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

3.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 

gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zu einer Rentenrevision 

gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche 

Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im 

Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit 

der streitigen Revisionsverfügung (vgl. BGE 125 V 369 E. 2 mit Hinweis). Nach der 

Rechtsprechung ist die Invalidenrente nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung 

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des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines 

im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts stellt praxisgemäss keine 

revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2 mit Hinweisen). Ein 

Methodenwechsel allein - ohne erhebliche Sachverhaltsänderung - ist nie ein 

Revisionsgrund (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen, IV 

2006/214, vom 18. Februar 2008).

3.3  Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und 

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei 

einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 

auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

4.   

4.1  Zu prüfen ist nachfolgend die Frage, ob sich die für den Invaliditätsgrad 

massgeblichen Verhältnisse seit der ursprünglichen Rentenverfügung vom 22. Juni 

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1995 bis zur angefochtenen Verfügung vom 6. März 2007 in revisionserheblicher Weise 

geändert haben.

4.2  Zwar blieb unbestritten, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der veränderten 

familiären Verhältnisse nicht mehr wie bis anhin als Vollerwerbstätige einzustufen ist. 

Die Frage eines Methodenwechsels ist jedoch von Amtes wegen zu überprüfen. Nach 

der Aktenlage spricht beweismässig nichts für die Annahme, die Beschwerdeführerin 

wäre im Gesundheitsfall heute überwiegend wahrscheinlich nicht Vollerwerbstätig. 

Obwohl die Beschwerdeführerin im Beiblatt zum Abklärungsbericht Haushalt (IV-act. 

59/7) mitteilte, dass sie glaube, als Gesunde 50% berufstätig zu sein, kann die 

Statusfrage nicht einzig anhand dieser Aussage entschieden werden. Die 

Beschwerdeführerin sei nämlich ihr ganzes Leben lang nie beschwerdefrei gewesen. 

Die Beantwortung der Frage nach der heutigen prozentualen Berufstätigkeit im 

Gesundheitsfall sei deshalb nicht ganz einfach gewesen. Die Beschwerdeführerin war 

nach dem erfolgreichen Abschluss der Bürolehre (1975) über längere Zeit 

vollerwerbstätig. Seit Oktober 1992 musste sie ihre Tätigkeit in einem Advokaturbüro 

aus gesundheitlichen Gründen auf 50% reduzieren. Aufgrund dieser Aktenlage ist 

ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin zumindest zu diesem Zeitpunkt noch 

Vollerwerbstätig gewesen wäre. Die Beschwerdegegnerin macht anlässlich der 

Haushaltsabklärung vom 5. Oktober 2006 geltend, dass aufgrund der veränderten 

Familienverhältnisse (Geburt des Sohnes 1997) die Qualifikation überprüft werden 

müsse. Es gilt es zu beachten, dass ein Methodenwechsel nur vorgenommen werden 

darf, wenn er zwingend notwendig ist (vgl. ZAK 1969 S. 745; BGE 104 V 149 E. 2; 

Gabriela Riemer-Kafka, Veränderungen der familiären Verhältnisse als 

Rentenrevisionsgrund in der IV, in: René Schaffhauser/Franz Schlauri [Hg.], Die 

Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 111). Der 

Methodenwechsel setzt eine Nachführung der hypothetischen Lebensentwicklung 

voraus. Es wird auf den realen Verlauf persönlicher und familiärer Verhältnisse nach 

Eintritt der Invalidität (und unter den Einwirkungen der Invalidität) abgestellt, obwohl 

diese Verhältnisse an sich ohne kausalen Einfluss auf die Invalidität sind. Aus dieser 

Realität wird auf wesentliche Änderungen im massgeblichen 

hypothetischenSachverhalt (BGE 117 V 199 Erw. 3b) geschlossen. Auf eine allgemeine 

Erfahrung über das Verhalten der Mütter nach der Geburt von Kindern lässt sich 

indessen heute nicht mehr zurückgreifen (Riemer-Kafka, a.a.O., S. 93 ff., S. 115 und 

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116). Auf eindeutige Lebensentwürfe und Lebenserfahrungen ist in der modernen 

Gesellschaft mit gleichen Chancen für unterschiedlichste Arten beruflichen 

Fortkommens immer weniger Verlass. Darum ist es gerechtfertigt, den 

Methodenwechsel nur bei triftigen Gründen zuzulassen, etwa wenn nach einer 

eindeutigen (hypothetischen) Sachlage ein Festhalten an der bisherigen Methode 

missbräuchlich wäre (vgl. den Entscheid IV 2001/3 des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 25. Oktober 2001, Erw. 3e). Diese Voraussetzungen für einen 

Methodenwechsel sind vorliegend eindeutig nicht erfüllt. Die Beschwerdegegnerin 

rechtfertigt den Methodenwechsel mit den veränderten Familienverhältnissen, 

insbesondere mit der Geburt des Sohnes 1997. Es ist nicht nachvollziehbar, dass der 

im Zeitpunkt der Haushaltsabklärung 9-jährige Sohn der Beschwerdeführerin nun auf 

einmal zu einer Neuqualifikation führen soll. Wie bereits weiter oben ausgeführt, stellt 

die Geburt eines Kindes für sich allein keinen triftigen Grund für einen 

Methodenwechsel dar. Bei dieser Aktenlage kann somit sicher nicht von einer 

zwingenden Notwendigkeit zu einem Methodenwechsel gesprochen werden.

4.3  Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Verfügung vom 6. März 2007 

hauptsächlich auf die Stellungnahme des RAD vom 20. Dezember 2006. Bei der 

genannten Stellungnahme handelt es sich um einen Bericht im Sinn von Art. 49 Abs. 3 

IVV (in der bis Ende 2007 gültigen Fassung). Berichte nach Art. 49 Abs. 3 IVV sind 

weder medizinische Gutachten im Sinn von Art. 44 ATSG noch Untersuchungsberichte 

gemäss Art. 49 Abs. 2 IVV (in der bis Ende 2007 gültigen Fassung). Ihre Funktion 

besteht darin, den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen. 

Dazu gehört auch, bei sich widersprechenden medizinischen Akten eine Wertung 

vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen 

oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Nach der Rechtsprechung 

ist es dem kantonalen Versicherungsgericht nicht verwehrt, gestützt auf im 

Wesentlichen oder sogar ausschliesslich von einem Versicherungsträger intern 

eingeholte medizinische Unterlagen zu entscheiden. In solchen Fällen sind an die 

Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinn zu stellen, dass bei auch 

nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen 

Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (Urteil des Bundesgerichts 

vom 16. November 2007 i.S. B., 9C_341/2007, E. 4.1 mit Hinweisen). Der RAD beurteilt 

in der Stellungnahme vom 20. Dezember 2006 die Verlaufsberichte von Dr. A.___ vom 

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5. September 2005 und Dr. B.___ vom 5. Mai 2006. Somit gilt es vorerst zu prüfen, ob 

den erwähnten Berichten ein hinreichender Beweiswert zukommt, um gestützt darauf 

eine Rentenrevision vornehmen zu können.

4.4  Dr. A.___ führt im Bericht vom 5. September 2005 aus, dass die bisherige Tätigkeit 

noch zumutbar sei. Allerdings könne er nicht beurteilen, wie sich die gesundheitliche 

Störung auf die bisherige Tätigkeit auswirke und ob dabei eine verminderte 

Leistungsfähigkeit bestehe. Bei der bisherigen Tätigkeit bezog er sich offensichtlich auf 

die Bürotätigkeit, nachdem er auf die Frage ob der Beschwerdeführerin auch andere 

Tätigkeiten zumutbar seien, die Betreuung von Kleinkindern zu Hause, anführte. 

Ebenfalls sei keine Beurteilung möglich, ob eine ergänzende medizinische Abklärung 

notwendig sei, da er die Beschwerdeführerin praktisch nie in der Sprechstunde 

gesehen habe. Für die Ermittlung des Invaliditätsgrads ist die Beurteilung der 

Auswirkungen der Beschwerden auf die Arbeitsfähigkeit essentiell. Offenbar konnte 

aber Dr. A.___ gerade diese Frage nicht beantworten, da er die Beschwerdeführerin 

praktisch nie in der Sprechstunde gesehen habe. Die letzte ärztliche Kontrolle - wegen 

einer leichten Varikosis am Unterschenkel - datiert vom 4. Dezember 2004. Der 

unvollständige Bericht von Dr. A.___ basiert somit weder auf einer allseitigen 

Untersuchung noch auf hinreichend dokumentierten Vorakten. Insbesondere ist dem 

Bericht keine Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit in der bisherigen oder in einer 

adaptierten Tätigkeit zu entnehmen. Allein auf der Aussage, dass der 

Gesundheitszustand stationär und die bisherige Tätigkeit noch zumutbar sei, kann 

ohne Angaben zu den Auswirkungen der Beschwerden auf die Arbeitsfähigkeit, diese 

nicht rechtsgenüglich bestimmt werden. Sodann fehlt dem Bericht jegliche 

Begründung und eine nachvollziehbare Schlussfolgerung. Der Bericht bildet somit 

keine rechtsgenügliche Beweisgrundlage für die Ermittlung des Invaliditätsgrads. 

Ausserdem teilte Dr. A.___ im Arztzeugnis vom 25. August 2007 (act. G 17.1) mit, dass 

bei der Beschwerdeführerin seit anfangs Februar diffuse Beschwerden bestehen 

würden. Im Vordergrund würden vor allem rheumatische Schmerzen im Rückenbereich 

stehen. Es habe sich wahrscheinlich eine lokale bis generalisierte Tendomyopathie 

entwickelt, welche mit Psychotherapie und Medikamenten angegangen werde. 

Aufgrund dieser neu aufgetretenen generalisierten Myotendinopathie sei die 

Beschwerdeführerin in ihrer Arbeit beeinträchtigt. Eine Abklärung durch den 

Rheumatologen sei vorgesehen. Dem Bericht vom 25. August 2007 ist zu entnehmen, 

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dass die Beschwerden seit anfangs Februar 2007 - und somit vor dem Erlass der 

angefochtenen Revisionsverfügung vom 6. März 2007 - bestehen würden, weshalb der 

Bericht in die Beurteilung miteinzubeziehen ist. Die Diagnose einer Tendomyopathie 

stellt im Vergleich zur Situation anlässlich der ursprünglichen Rentenverfügung 

eindeutig ein neues Krankheitsbild dar. Dr. A.___ führt im Bericht aus, dass die 

Beschwerdeführerin in ihrer Arbeit beeinträchtigt sei. In welchem Ausmass und für 

welche Tätigkeit diese Beeinträchtigung bestehe, ist dem Bericht allerdings nicht zu 

entnehmen. Für eine genaue Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten 

und in einer adaptierten Tätigkeit sind somit weitere Abklärungen erforderlich. Sodann 

ist dem Bericht zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin in psychotherapeutischer 

Behandlung sei. Somit ist auch eine psychiatrische Abklärung angezeigt und zu prüfen, 

ob sich psychische Beschwerden bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung auf die 

Arbeitsfähigkeit ausgewirkt haben.

4.5  Dr. B.___ bestätigt im Verlaufsbericht vom 5. Mai 2006 ebenfalls einen stationären 

Gesundheitszustand. In der Tätigkeit als Sekretärin bestehe ohne eine Prismenbrille 

eine verminderte Leistungsfähigkeit. Ansonsten sind dem Bericht keine Angaben zur 

Arbeitsfähigkeit zu entnehmen. Der Bericht ist ebenfalls kaum begründet und enthält 

keine eindeutige Schlussfolgerung bezüglich der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen 

Tätigkeit als Sekretärin. Somit kommt auch diesem Verlaufsbericht für die Beurteilung 

einer Rentenrevision kein Beweiswert zu.

4.6  Indem sich die Stellungnahme des RAD auf die erwähnten Berichte von Dr. A.___ 

und Dr. B.___ bezieht, kommt auch dieser Stellungnahme kein voller Beweiswert zu, da 

eine zuverlässige Einschätzung des Gesundheitszustands aufgrund der Akten nicht 

möglich war.

5.   

Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Akten keine ausreichende Grundlage für 

die Beurteilung der Frage bietet, ob sich die gesundheitlichen Verhältnisse der 

Beschwerdeführerin revisionserheblich verändert haben. Aufgrund der medizinischen 

Aktenlage ist eine zuverlässige Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten 

oder in einer adaptierten Tätigkeit nicht möglich. Zudem bestehen Hinweise darauf, 

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dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Zeitraum bis zum Erlass 

der Revisionsverfügung vom 6. März 2007 verschlechtert hat. Eine diesbezügliche 

eingehende medizinische Abklärung ist zu Unrecht unterblieben. Die Sache ist deshalb 

zur ergänzenden medizinischen Abklärung an die Verwaltung zurückzuweisen. Diese 

wird im Rahmen einer polydisziplinären Begutachtung abzuklären haben, wie sich die 

gesundheitlichen Beschwerden der Beschwerdeführerin auf die bisherige oder eine 

adaptierte Tätigkeit auswirken. In der Folge wird die Beschwerdegegnerin über den 

Rentenanspruch revisionsweise neu zu verfügen haben.

6.   

6.1  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 6. März 2007 

aufzuheben und die Sache ist zur weiteren medizinischen Abklärung im Sinn der 

Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Da sie gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. b des st. gallischen 

Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der Sozialversicherungsanstalt und damit Teil 

einer selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP 

(Befreiung von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. 

Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen - 

dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz. 792). Die 

Beschwerdegegnerin hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

wird zurückerstattet.

6.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf das Einreichen einer 

Kostennote. Im vorliegenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

6. März 2007 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren medizinischen Abklärung 

und zur neuen Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.09.2008
	Arztberichte genügen den Anforderungen an den Beweiswert eines Berichtes nicht. Rückweisung zArt. 17 Abs. 1 ATSG: Rentenrevision; Der medizinische Sachverhalt war nicht rechtsgenüglich erstellt. Die vorhandenen ur weiteren medizinischen Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. September 2008, IV 2007/148).

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