# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d296f2e0-556c-50b8-b283-ade3a7a681b6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 23.05.2018 B 2017/152, B 2017/153
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-152--B-2017-1_2018-05-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/152, B 2017/153

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 07.02.2020

Entscheiddatum: 23.05.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 23.05.2018
Steuerrecht, Nichtigkeit einer Ermessensveranlagung.Im Rahmen einer 
Ermessensveranlagung hat das Steueramt zwar eine vorsichtige Schätzung 
durchzuführen, ohne allerdings verpflichtet zu sein, bei der durch das 
Verhalten des Pflichtigen bedingten Ermessensbetätigung im Zweifelsfall die 
für ihn günstigste Annahme zu treffen. Wenn der Steuerpflichtige trotz 
Mahnung der Aufforderung, eine Unklarheit auszuräumen, nicht nachkommt, 
darf nicht zum Nachteil der Veranlagungsbehörde gereichen. Die 
Veranlagungsbehörde hat im vorliegenden Fall noch nicht in derart krasser 
Weise gegen ihre Pflicht, die Gesamtumstände zu untersuchen und die 
Steuerfaktoren nach pflichtgemässen Ermessen festzulegen, dass die 
Veranlagungen als nichtig zu qualifizieren wären. Das Verhalten ist jedoch 
insofern befremdlich, als sie die nicht abgeholte eingeschriebene Sendung 
nicht umgehend, sondern erst nach einem Monat und damit nach Ablauf der 
Rechtsmittelfrist ein zweites Mal zugestellt hat (Verwaltungsgericht, 
B 2017/152 und B 2017/153).

Entscheid vom 23. Mai 2018

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

Verfahrensbeteiligte

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdeführer,

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gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

A.Y.,

Beschwerdegegner,

vertreten durch lic. oec. HSG Jean-Claude Diener, Revisions- und Treuhandbüro, 

Teufenerstrasse 12, Postfach 15, 9001 St. Gallen,

sowie

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Nichteintreten/Fristwiederherstellung (Kantons- und Gemeindesteuern 2012 

sowie direkte Bundessteuer 2012)

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. A.Y. (geb. 1961) ist in X. (Politische Gemeinde Z.) wohnhaft und als Direktor und 

Verwaltungsratspräsident der S. SA sowie der H. SA, beide mit Sitz in K./GE, tätig. 

Erstere hat eine Zweigniederlassung in X. In der Steuererklärung 2012 deklarierte A.Y. 

Einkünfte von insgesamt CHF 415‘172 bzw. unter Berücksichtigung der Abzüge ein 

steuerbares Einkommen von CHF 160‘864.

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B. Die Veranlagungsbehörde forderte A.Y. mehrmals auf, die Steuererklärung 2012 

insbesondere zur Position „KK H. SA“ im Schuldenverzeichnis mit einer Stellungnahme 

und entsprechender Dokumentation zu ergänzen – zuletzt mit der Androhung, dass 

ansonsten mit einer Veranlagung nach Ermessen gerechnet werden müsse. Nachdem 

auf die Aufforderungen nicht reagiert worden war, veranlagte die Steuerbehörde A.Y. 

mit Verfügungen vom 30. Mai 2016 ermessensweise für die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2012 mit einem steuerbaren Einkommen von CHF 3‘479‘400, ohne 

steuerbares Vermögen, und für die direkte Bundessteuer 2012 mit einem steuerbaren 

Einkommen von CHF 3‘478‘500. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass trotz der 

Aufforderungen keine Unterlagen zur Übernahme der KK-Schuld eingereicht worden 

seien. Aus diesem Grund werde der Forderungsverzicht bzw. die Schuldübernahme 

entsprechend dem Einkommen aufgerechnet. Die Veranlagungsverfügungen wurden 

am 31. Mai 2016 per Einschreiben versandt, am 1. Juni 2016 im Postfach der 

Zweigniederlassung der S. SA zur Abholung am Schalter avisiert und am 10. Juni 2016 

mit dem Vermerk „nicht abgeholt“ an die Veranlagungsbehörde retourniert. In der Folge 

wurden die Veranlagungsverfügungen A.Y. am 11. Juli 2016 per A-Post zugestellt, 

welcher mit Schreiben vom 18. Juli 2016 um Wiederherstellung der Einsprachefrist 

ersuchte. Mit Entscheid vom 23. November 2016 wies das kantonale Steueramt das 

Fristwiederherstellungsgesuch ab und trat auf die Einsprachen nicht ein. Dagegen 

erhob A.Y. Rekurs und Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission, welche mit 

Entscheid vom 20. Juni 2017 die Nichtigkeit der Veranlagungen vom 30. Mai 2016 der 

Kantons- und Gemeindesteuern 2012 sowie der direkten Bundessteuer 2012 

feststellte.

C. Das kantonale Steueramt (Beschwerdeführer) erhob gegen den Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) mit Eingabe vom 17. Juli 2017 Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid vom 

20. Juni 2017 sei aufzuheben, und der Entscheid vom 23. November 2016 sei zu 

bestätigen (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 25. Juli 2017 schloss die Vorinstanz auf 

Abweisung der Beschwerde und verwies zur Begründung hauptsächlich auf die 

Erwägungen im angefochtenen Entscheid (act. 6). Am 8. August 2017 nahm A.Y. 

(Beschwerdegegner) Stellung zum Verfahren und beantragte die Abweisung der 

Beschwerde (act. 10).

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Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten und die Akten wird, soweit 

wesentlichen, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Da die Voraussetzungen der Nichtigkeit einer Verfügung allgemeiner Rechtsnatur 

sind und die Frage daher einheitlich zu beantworten ist, erledigte die Vorinstanz den 

Rekurs betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern einerseits und die Beschwerde 

betreffend die direkte Bundessteuer anderseits zu Recht im gleichen Entscheid, aber 

mit getrennten Dispositivziffern; unter diesen Umständen durfte auch der 

Beschwerdeführer die Beschwerden in einer gemeinsamen Rechtsschrift erheben (BGE 

135 II 260, E. 1.3). Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die 

Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 

2C_440 und 441/2014 vom 10. Oktober 2014, E. 1.2).

2. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 229 in Verbindung 

mit Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 

der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 145 

des Gesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, DBG). Der Beschwerdeführer 

ist zur Beschwerde legitimiert, und die Eingabe vom 17. Juli 2017 entspricht zeitlich, 

formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 229 in Verbindung mit 

Art. 194 Abs. 1 StG in Verbindung mit Art. 64 und Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 in 

Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

Die Kognition des Verwaltungsgerichts ist auf Rechtsverletzungen beschränkt; die 

beschwerdeführende Person kann sich sodann auch darauf berufen, die angefochtene 

Verfügung oder der angefochtene Entscheid beruhe auf einem unrichtig oder 

unvollständig festgestellten Sachverhalt (Art. 61 VRP). Nachdem das 

Verwaltungsgericht im Steuerrecht nicht an die Begehren der Verfahrensbeteiligten 

gebunden ist (Art. 196 Abs. 2 StG) und das Novenverbot im Sinne von Art. 61 Abs. 3 

VRP in diesem Rechtsbereich nicht gilt (vgl. VerwGE B 2015/168, B 2015/175 vom 

23. Februar 2017 E. 1 mit weiteren Hinweisen, www.gerichte.sg.ch), sind die vom 

Beschwerdeführer nachgereichten Aktenstücke (Schuldenverzeichnisse 2005-2011, 

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Vermögensdeklaration und Schuldenverzeichnis 2013 sowie Veranlagungsberechnung 

2011) in die Beweiswürdigung des vorliegenden Verfahrens mit einzubeziehen, selbst 

wenn (und soweit) sie zuvor nicht aktenkundig waren.

3.

3.1. Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder 

können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt 

werden, so nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflichtgemässem 

Ermessen vor. Sie kann dabei Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und 

Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen (Art. 177 StG bzw. Art. 130 

Abs. 2 DBG). Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann der 

Steuerpflichtige – nebst der Möglichkeit einer Revision – nur wegen offensichtlicher 

Unrichtigkeit anfechten (Art. 180 Abs. 2 StG bzw. Art. 132 Abs. 3 DBG). Der 

Beschwerdegegner machte im Veranlagungsverfahren für das Jahr 2012 trotz 

Mahnung und Androhung der Ermessensveranlagung keine näheren Angaben zur 

Position „KK H. SA“ im Schuldenverzeichnis. Die Veranlagungsbehörde war deshalb 

berechtigt, eine Ermessensveranlagung durchzuführen, was ausserdem nicht bestritten 

ist.

3.2. Ermessensveranlagungen können innert 30 Tagen angefochten werden (Art. 194 

Abs. 1 StG bzw. Art. 140 Abs. 1 DBG). Hinsichtlich des Fristenlaufs kann auf die 

zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (E. 3 2. Absatz des 

angefochtenen Entscheids). Unbestritten ist, dass der Beschwerdegegner die am 

31. Mai 2016 per Einschreiben versandte und am 1. Juni 2016 im Postfach der 

Zweigniederlassung der S. SA zur Abholung am Schalter avisierte Sendung nicht 

abgeholt hat. Damit gilt die sogenannte Zustellfiktion, d.h. dass die Zustellung der 

eingeschriebenen Sendung spätestens als am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen 

Zustellversuch als erfolgt gilt (vgl. Art. 30 Abs. 1 VRP i.V.m. Art. 138 Abs. 3 lit. a der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272). Die siebentägige Abholfrist begann am 

2. Juni 2016 zu laufen und endete somit am 8. Juni 2016. Die 30-tägige 

Rechtsmittelfrist begann entsprechend am 9. Juni 2016 zu laufen und endete am 

Freitag, 8. Juli 2016 (vgl. BGer 5A_929/2017 vom 14. Februar 2018 E. 2). Da der 

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Beschwerdegegner innert dieser Frist keine Einsprache eingereicht hat, ist das 

Einspracherecht – wie die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat – verwirkt.

4. Umstritten ist hingegen, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen ist, die 

Veranlagungen vom 30. Mai 2016 betreffend Kantons- und Gemeindesteuern 2012 

sowie direkte Bundessteuer 2012 seien nichtig.

4.1. Fehlerhafte Verwaltungsakte sind in der Regel nicht nichtig, sondern nur 

anfechtbar, und sie werden durch die Nichtanfechtung rechtsgültig. Nichtigkeit, das 

heisst absolute Unwirksamkeit einer Verfügung wird nur angenommen, wenn sie mit 

einem tiefgreifenden und wesentlichen Mangel behaftet ist, wenn dieser 

schwerwiegende Mangel offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und wenn 

zudem die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft 

gefährdet wird. Inhaltliche Mängel haben nur in seltenen Ausnahmefällen die Nichtigkeit 

einer Verfügung zur Folge; erforderlich ist hierzu ein ausserordentlich schwerwiegender 

Mangel. Als Nichtigkeitsgründe fallen hauptsächlich funktionelle und sachliche 

Unzuständigkeit einer Behörde sowie schwerwiegende Verfahrensfehler in Betracht. 

Fehlt einer Verfügung in diesem Sinn jegliche Rechtsverbindlichkeit, so ist das durch 

jede Behörde, die mit der Sache befasst ist, jederzeit und von Amtes wegen zu 

beachten (vgl. BGer 2C_938/2016, 2C_939/2016 vom 15. Februar 2017 E. 2.1; vgl. 

auch Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2003, Rz. 555). 

Eine Veranlagung nach Ermessen wirft ausserdem die Frage auf, inwiefern es dem 

Steuerpflichtigen möglich sein soll, trotz zuvor unterbliebener Verfahrenspflichten zur 

Einreichung weiterer Unterlagen doch noch die Abänderung der von der 

Veranlagungsbehörde vorgenommenen Einschätzung zu erreichen. Einerseits verlangt 

die Nichtigkeit ein Ausmass an Willkür, das über die offensichtliche Unrichtigkeit im 

Sinn von Art. 180 Abs. 2 StG bzw. Art. 132 Abs. 3 DBG hinausgeht. Andererseits ergibt 

sich aus der allgemeinen Rechtsprechung zur Nichtigkeit, dass diese üblicherweise 

nicht nur schon aufgrund von schweren inhaltlichen Mängeln angenommen wird, 

sondern dass vielmehr noch (krasse) Verfahrensfehler dazukommen müssen. Bei 

diesen Verfahrensfehlern kann es sich nur um aussergewöhnlich schwere bzw. krasse 

Verstösse gegen die der Veranlagungsbehörde obliegende Untersuchungs- und 

Überprüfungspflicht handeln (vgl. BGer 2C_679/2016, 2C_680/2016 vom 11. Juli 2017 

E. 3.4 ff.).

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4.2. Die Veranlagungsbehörde bleibt selbst im Rahmen der Ermessensveranlagung 

verpflichtet, diese nach pflichtgemässem Ermessen vorzunehmen. Die Einschätzung 

soll dem realen Sachverhalt und der materiellen Wahrheit möglichst nahe kommen. 

Auch bei unklarem Sachverhalt muss der Pflichtige wirklichkeitsnah gemäss seiner 

tatsächlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit veranlagt werden. Wenn die amtliche 

Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vorzunehmen ist, so setzt das eine 

Würdigung der gesamten Verhältnisse voraus. Das Steueramt hat alle im Zeitpunkt der 

Einschätzung bekannten Tatsachen zu berücksichtigen und von Amtes wegen allen 

Unterlagen Rechnung zu tragen, die ihm zur Verfügung stehen. Das gilt selbst für 

solche Umstände, die möglicherweise nicht in den Akten vermerkt sind, soweit das 

Amt von ihnen Kenntnis hat. Die Steuerbehörde hat sich bei der durchzuführenden 

vorsichtigen Schätzung insbesondere über die Plausibilität dieser Annahmen und 

Vermutungen zu vergewissern. Von der Behörde kann jedoch nicht die Durchführung 

allzu eingehender Untersuchungen und Abklärungen verlangt werden, insbesondere 

dann nicht, wenn sie über keine beweiskräftigen Unterlagen verfügt. Ebenso hat das 

Steueramt im Rahmen der Ermessensveranlagung zwar eine vorsichtige Schätzung 

durchzuführen, ohne allerdings dazu verpflichtet zu sein, bei der durch das Verhalten 

des Pflichtigen bedingten Ermessensbetätigung im Zweifelsfall die für diesen 

günstigste Annahme zu treffen. Es soll vermieden werden, dass derjenige, der für die 

Möglichkeit der Nachprüfung der von ihm erklärten Verhältnisse Sorge getragen hat, 

höhere Steuern zu bezahlen hat als derjenige, bei dem eine solche Nachprüfung aus 

von ihm zu vertretenden Gründen unmöglich ist. Die Verletzung von Verfahrenspflichten 

darf sich nicht lohnen. Wenn die Ermessensveranlagung aber im Ergebnis doch noch 

der materiellen Wahrheit möglichst nahe kommen soll, steht es der Behörde nicht zu, 

eine Einschätzung nach freiem Belieben vorzunehmen. Ebenso wenig darf die 

Veranlagung aus fiskalischen oder pönalen Motiven bewusst zum Nachteil des 

Steuerpflichtigen abweichen (BGer 2C_679/2016, 2C_680/2016 vom 11. Juli 2017 

E. 4.2.2-4.2.4 mit zahlreichen weiteren Hinweisen).

4.3. Soweit die Vorinstanz zum Schluss gelangte, für die Aufrechnung eines 

steuerbaren Einkommens von rund CHF 3 Mio. liege nicht die geringste Grundlage vor, 

kann ihr nicht gefolgt werden. In der Steuererklärung 2012 wies der Steuerpflichtige 

eine Schuld gegenüber der „KK H. SA“ aus und wies darauf hin, dass dieses Darlehen 

am 1. Juli 2011 von der „F. SA“ in M. übernommen worden sei. Gleichzeitig reichte er 

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eine in französischer Sprache abgefasste Bestätigung der „F. SA S.à.r.l.“ ein (vgl. 

act. 6/3/16). Da in der Bestätigung lediglich von Schulden („dettes“) jedoch nicht von 

Gläubigern („créanciers“) die Rede war, und im Schuldenverzeichnis der Betrag der 

Schuld auf CHF 0 festgesetzt wurde, ist die Unklarheit der Veranlagungsbehörde, ob es 

sich um eine Schuldübernahme handelte oder aber lediglich die Gläubigerin wechselte, 

durchaus nachvollziehbar. Entsprechend forderte sie den Beschwerdegegner auf, unter 

anderem die Frage zu beantworten, ob die Schuld neu gegenüber der „F. SA“ bestehe 

(vgl. act. 7/6/3/11, 12). Dass dieser trotz Mahnung dieser Aufforderung nicht nachkam, 

darf nicht zum Nachteil des Beschwerdeführers gereichen. Zwar räumt Art. 172 Abs. 2 

StG bzw. Art. 127 Abs. 2 DBG der Veranlagungsbehörde die Möglichkeit ein, bei 

Dritten einen Beleg über Schuld- oder Forderungsverhältnisse einzuholen. Sie ist dazu 

aber lediglich berechtigt, nicht aber verpflichtet. Die Behörde darf insbesondere im Fall 

einer Verletzung der Verfahrenspflichten durch den Steuerpflichtigen ohne weiteres zur 

Ermessensveranlagung schreiten (BGer 2C_679/2016, 2C_680/2016 vom 11. Juli 2017 

E. 4.1.3). Dies hat umso mehr zu gelten, wenn der Dritte – wie vorliegend – in einem 

Vertragsstaat ansässig ist, dessen Recht die Bildung fiktiver Sitze juristischer Personen 

erfahrungsgemäss begünstigt. Der Beschwerdeführer weist diesbezüglich zu Recht 

darauf hin, dass die Schuldbestätigung der „F. SA“, unterschrieben von den beiden 

Schwestern des Beschwerdegegners, in ihrem Inhalt unklar und tendenziell gegen 

dessen Deklaration sprechend sowie datiert vom 10. Juli 2015 – und damit vier Jahre 

nach der mutmasslichen Forderungsabtretung – nicht ausreicht, um der den 

Steuerpflichtigen treffenden besonderen Mitwirkungspflicht nachzukommen (vgl. act. 1 

S. 7). Angesichts dessen kann nicht gesagt werden, die Veranlagungsverfügungen des 

Beschwerdeführers würden insoweit an einem offensichtlichen und ausserordentlich 

schweren inhaltlichen Mangel leiden, als dass dieser die Nichtigkeit zur Folge haben 

müsste. Selbst wenn die vom Steueramt vorgenommene Erhöhung ausschliesslich 

pönal bzw. fiskalisch begründet gewesen sein sollte, und die Ermessensveranlagungen 

daher als offensichtlich unrichtig einzustufen gewesen wäre, ist dies im vorliegenden 

Verfahren nicht mehr zu prüfen. Aufgrund der besagten Aufrechnung von über 

CHF 3 Mio. allein verstiess die Behörde jedenfalls noch nicht in derart krasser Weise 

gegen ihre Pflicht, die Gesamtumstände zu untersuchen und die Steuerfaktoren nach 

pflichtgemässen Ermessen festzulegen, dass die Veranlagungen als nichtig zu 

qualifizieren wären (vgl. BGer 2C_679/2016, 2C_680/2016 vom 11. Juli 2017 E. 5.2.4). 

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Daran ändert nichts, dass die Schuldübernahme oder der Gläubigerwechsel gemäss 

den Angaben in der Bestätigung vom 10. Juli 2015 angeblich bereits im Jahr 2011 

stattgefunden haben soll. Diese Unklarheit hat ebenfalls der Beschwerdegegner zu 

vertreten, indem er die umstrittene Bestätigung erst mit der Steuererklärung 2012 

eingereicht hat.

Diese rechtliche Beurteilung ändert nichts daran, dass das Verhalten der 

Steuerbehörde befremdlich erscheint. So stört insbesondere, dass sie gegenüber dem 

Steuerpflichtigen in formalistischer Weise auf die Einhaltung der Einsprachefrist 

beharrt, selber jedoch die nicht abgeholte eingeschriebene Sendung nicht umgehend, 

sondern diese erst nach einem Monat und damit nach Ablauf der Rechtsmittelfrist 

zugestellt hat. Hätte die Veranlagungsbehörde die Sendung nach der Retournierung 

am 10. Juni 2016 diese dem Steuerpflichtigen – wie in der Praxis üblich – umgehend 

per A-Post zugestellt, wäre es ihm allenfalls möglich gewesen, noch während laufender 

Rechtsmittelfrist zu reagieren und die Unklarheit aus dem Weg zu räumen.

4.4. Zusammengefasst ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Unrecht von der Nichtigkeit 

der Veranlagungsverfügungen vom 30. Mai 2016 ausgegangen ist. Die Beschwerde ist 

dementsprechend sowohl hinsichtlich der Kantons- und Gemeindesteuern 2012 als 

auch der direkten Bundessteuer 2012 teilweise gutzuheissen und der Entscheid der 

Vorinstanz vom 20. Juni 2017 ist aufzuheben. Da im angefochtenen Entscheid 

offengelassen wurde, ob hinreichende Gründe gegeben sind, aufgrund derer die 

versäumte Einsprachefrist wiederherzustellen wäre, ist die Angelegenheit gestützt auf 

Art. 64 i.V.m. Art. 56 Abs. 2 VRP zur Prüfung der Rechtsmittel gegen die vom 

Beschwerdeführer vorgenommene Abweisung des Fristwiederherstellungsgesuchs 

vom 23. November 2016 an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zu berücksichtigen wird in 

diesem Zusammenhang unter anderem die Behauptung der Inhaberin der 

Postfachadresse sein, wonach sie für den an den Beschwerdegegner adressierten Brief 

keine Abholungseinladung erhalten habe (vgl. act. 7/6/3/3). Beweispflichtig hierfür ist 

jedoch der Beschwerdegegner. Zu prüfen sein wird ausserdem, ob der Steuerpflichtige 

verpflichtet gewesen wäre, der Veranlagungsbehörde seine längere Ortsabwesenheit 

mitzuteilen (sog. Empfangspflicht).

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5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens – der angefochtene Entscheid ist zwar 

vollumfänglich aufzuheben, jedoch kann der diesem zugrunde liegende Entscheid des 

Beschwerdeführers vom 23. November 2016 nicht bestätigt werden – sind die 

amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer und dem 

Beschwerdegegner je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren von CHF 2‘000 erscheint angemessen 

(Art. 7 Abs. 1 Ingress und Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12).

Bei der Verlegung der amtlichen Kosten je zur Hälfte auf den Beschwerdeführer und 

den Beschwerdegegner besteht nach der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung 

kein Anspruch auf die Entschädigung ausseramtlicher Kosten (Art. 98 Abs. 1 und 98

VRP, R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, S. 183 f.).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird hinsichtlich der Kantons- und Gemeindesteuern 2012 

(B 2017/152) teilweise gutgeheissen, der angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 

20. Juni 2017 aufgehoben und die Angelegenheit zur Prüfung des Rekurses gegen die 

Abweisung des Fristwiederherstellungsgesuchs vom 23. November 2016 im Sinn der 

Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2. Die Beschwerde wird hinsichtlich der direkten Bundessteuer 2012 (B 2017/153) 

teilweise gutgeheissen, der angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 20. Juni 2017 

aufgehoben und die Angelegenheit zur Prüfung der Beschwerde gegen die Abweisung 

des Fristwiederherstellungsgesuchs vom 23. November 2016 im Sinn der Erwägungen 

an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3. Der Beschwerdeführer und der Beschwerdegegner bezahlen die amtlichen Kosten 

des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 je zur Hälfte.

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine ausseramtlichen Kosten entschädigt.

Der Abteilungspräsident                Die Gerichtsschreiberin

Zürn                                               Blanc Gähwiler

bis

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