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**Case Identifier:** dde1b794-f843-5479-82f4-1dd1083c1a37
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.05.2013 IV 2012/36
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-36_2013-05-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/36

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.05.2013

Entscheiddatum: 22.05.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 22.05.2013
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Verletzung rechtliches Gehör. 
Gehörsverletzung und dessen Heilung bejaht. Berücksichtigung der Heilung 
bei den Kosten- und Entschädigungsfolgen. Würdigung Obergutachten und 
Bestimmung der Vergleichseinkommen. Anspruch auf Viertelsrente 
(Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 22. Mai 
2013, IV 2012/36). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_438/2013.

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

 

Entscheid vom 22. Mai 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Roos, Postgasse 5, Postfach, 

9620 Lichtensteig,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ erlitt am 2. Juli 2004 auf der Autobahn einen Auffahrunfall, als ein Fahrer ihr 

Auto, mit dem sie mit ca. 120 km/h unterwegs war, von hinten rammte (Unfallmeldung 

vom 26. Juli 2004, act. G 4.2). Der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt FMH für 

Allgemeinmedizin, diagnostizierte am 5. August 2004 ein traumatisches 

Zervikovertebralsyndrom bei Status nach Beschleunigungstrauma der Halswirbelsäule 

(Arztzeugnis vom 5. August 2004, act. G 4.2). Für die Dauer vom 2. Juli bis 

14. November 2004 bescheinigte er der Versicherten eine 100%ige, ab 15. November 

2004 eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit (Bericht vom 23. Mai 2005, act. G 4.1.142). Am 

6. Mai 2005 meldete sich die Versicherte zum Bezug von IV-Leistungen 

(Berufsberatung) an (act. G 4.1.154).

A.b   Im Gutachten der Klinik Valens vom 9. Januar 2007, dem fachärztliche 

rheumatologische und psychiatrische Untersuchungen sowie eine Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit zugrunde lagen, wurden folgende Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: ein chronisches zervikozephales und 

zervikospondylogenes Syndrom (ICD-10: M53.0) bei Status nach Heckauffahrkollision 

vom 2. Juli 2004; ein Fibromyalgiesyndrom mit chronischem Panvertebralsyndrom 

(ICD-10: M79.0) und eine Dysthymie (ICD-10: F34.1). Die zuletzt vor dem Unfall 

ausgeübte Tätigkeit als kaufmännische Angestellte in einem Sportartikelgeschäft sei 

der Versicherten nicht mehr zumutbar. Zumutbar sei ihr aber die angepasste Tätigkeit 

als Rezeptionistin. Diese seit März 2006 ausgeübte Tätigkeit (vgl. zum Beginn act. 

G 4.1.115-6 unten) sei ihr in einem Pensum von 50% zumutbar (act. G 4.1.115-28). Für 

eine andere leidensangepasste Tätigkeit bestehe ebenfalls eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit (act. G 4.1.115-31).

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A.c   Der Regionale Ärztliche Dienst der Invalidenversicherung (RAD) kam in der 

Stellungnahme vom 16. Februar 2007 zum Schluss, dass das Gutachten der Klinik 

Valens in Ausführlichkeit und Untersuchungsqualität durchaus überzeuge, die daraus 

gezogenen Schlüsse aber einer versicherungsmedizinischen Überprüfung nicht stand 

hielten. Deshalb werde der Versicherten aufgrund der vorliegenden 

Untersuchungsbefunde eine vollzeitige Arbeitsfähigkeit in einer dem Leiden adaptierten 

Tätigkeit zugemutet. Medizinisch theoretisch sei die Versicherte demnach ab 

Dezember 2006 wieder für leichte Tätigkeiten voll arbeitsfähig (act. G 4.1.112).

A.d   Nach vorgängig durchgeführtem Vorbescheidverfahren verfügte die IV-Stelle am 

22. Mai 2007, dass die Versicherte keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen habe 

(act. G 4.1.99). Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft (vgl. zum infolge Rückzugs 

abgeschriebenen Beschwerdeverfahren die Verfügung des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 12. Februar 2009, IV 2007/426, act. G 4.1.77).

A.e   Unter Hinweis auf die Rentenverfügung des Unfallversicherers ersuchte die Ver­

sicherte die IV-Stelle um die Zusprache einer Rente der Invalidenversicherung 

(Schreiben vom 17. April 2009; act. G 4.1.76). Nach durchgeführtem 

Vorbescheidverfahren verfügte die IV-Stelle am 1. September 2009 die Abweisung des 

Rentengesuchs. Zur Begründung führte sie aus, dass sich der Gesundheitszustand der 

Versicherten seit der Verfügung vom 22. Mai 2007 aus medizinischer Sicht nicht 

verändert habe. Es bestehe demnach sowohl in der angestammten als auch sämtlichen 

den Leiden angepassten Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 4.1.64). Das 

Versicherungsgericht hiess die dagegen gerichtete Beschwerde vom 2. Oktober 2009 

mit Entscheid vom 20. August 2010, IV 2009/354, teilweise gut und wies die Sache zur 

Einholung eines Obergutachtens an die IV-Stelle zurück (act. G 4.1.38).

A.f    Am 21. und 23. März 2011 fand eine polydisziplinäre (rheumatologisch-

psychiatrische) Oberbegutachtung in der MEDAS statt. Im Gesamtgutachten vom 

23. Juni 2011 diagnostizierten die Experten mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit: eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht- bis 

mittelgradige depressive Episode mit beginnender Chronifizierung, ängstlich gefärbt 

(ICD-10: F33.8), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), ein 

chronifiziertes cervicospondylogenes und cervicocephales Syndrom (ICD-10: M54.2), 

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ein thorakolumbospondylogenes Syndrom (ICD-10: M54.5) sowie eine reaktive 

Brachialgie links (ICD-10: M65.8). Betreffend alle bisherigen Tätigkeiten einschliesslich 

der aktuellen Arbeit als angelernte Französischlehrerin bestätigte der psychiatrische 

Obergutachter eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit, spätestens ab gutachterlicher 

Untersuchung. Eine exakte Rückdatierung sei nicht möglich, eine über 2 - 3 Jahre 

schleichende Verschlechterung des psychischen Zustands sei anzunehmen. Aus rein 

somatischer Sicht bestehe für die ausgeübte Tätigkeit als angelernte 

Französischlehrerin wegen der mit dieser Tätigkeit zum Teil auch verbundenen 

stereotypen Körperhaltungen am PC und Belastung des Schultergürtels und der HWS 

im Unterricht zusätzlich eine Verminderung des Rendements von etwa 20% (vermehrte 

Pausen), so dass polydisziplinär eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt werde. Für 

eine leidensangepasste Tätigkeit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 30% aus 

psychischen Gründen. Aus rheuma-orthopädischer Sicht bestünde für solche 

Tätigkeiten keine zusätzliche Verminderung des Rendements (act. G 4.1.30-44). Der 

RAD hielt die obergutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit für beweiskräftig 

(Stellungnahme vom 11. Juli 2011, act. G 4.1.28).

A.g   Auf Nachfrage der IV-Stelle hin (act. G 4.1.23) gab die Versicherte am 13. Juli 

2011 Auskunft zu ihrer Erwerbsbiographie (act. G 4.1.24). Gestützt auf das 

Obergutachten vom 23. Juni 2011 stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, bei 

dem von ihr ermittelten Invaliditätsgrad von 27% einen Rentenanspruch zu verneinen 

(Vorbescheid vom 20. Juli 2011, act. G 4.1.22). Dagegen erhob die Versicherte am 

31. August 2011 Einwand. Sie rügte in formeller Hinsicht die Verletzung ihres 

Anspruchs auf rechtliches Gehör und ihrer Mitwirkungsrechte. Das Obergutachten hielt 

sie für nicht beweiskräftig (act. G 4.1.17). Mit Schreiben vom 12. Oktober 2011 

ersuchte die IV-Stelle den psychiatrischen Obergutachter um eine Begründung, 

weshalb zwischen Juli 2004 und Mai 2011 nicht von einer psychiatrisch bedingten 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% auszugehen sei (act. G 4.1.15). Dieser äusserte 

sich am 30. November 2011 hierzu und hielt daran fest, dass erst seit 2 bis 3 Jahren 

zunehmend eine andauernde Arbeitsunfähigkeit von 30% aus psychiatrischer Sicht 

bestehe. Vorher sei die Arbeitsunfähigkeit eindeutig geringer gewesen. Allenfalls habe 

sie kurzzeitig und vorübergehend, aber nicht andauernd 50% oder mehr betragen (act. 

G 4.1.12). Am 9. Dezember 2011 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des 

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Rentengesuchs (act. G 4.1.11; vgl. auch die RAD-Stellungnahme vom 9. Dezember 

2011, act. G 4.1.10).

B.     

B.a   Gegen die Verfügung vom 9. Dezember 2011 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 23. Januar 2012. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache einer ganzen 

Rente mit Wirkung ab Mai 2006. Eventualiter sei eine neue Begutachtung anzuordnen. 

Vorab rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Sie 

bemängelt des Weiteren die Höhe der von der Beschwerdegegnerin berücksichtigten 

Vergleichseinkommen und hält das Obergutachten für nicht beweiskräftig, zumal es 

den Einschätzungen der behandelnden medizinischen Fachpersonen widerspreche 

(vgl. die der Beschwerde beigelegten Berichte von Dr. med. C.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, vom 16. Januar 2012 [act. G 1.15], und von Dr. B.___ 

vom 19. Januar 2012 [act. G 1.16]) und der psychiatrische Experte befangen sei. 

Schliesslich sei ihr nicht zumutbar, die somatoforme Schmerzstörung mit einer 

Willensanstrengung zu überwinden (act. G 1).

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 28. März 

2012 die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung bringt sie vor, dass keine 

Gehörsverletzung vorliege, das Obergutachten gemäss RAD-Stellungnahme vom 

5. März 2012 (act. G 4.1.2) beweiskräftig sei und die Leiden der Beschwerdeführerin 

keine invalidisierende Wirkung hätten. Auf die Vorbringen zu den Vergleichseinkommen 

müsse nicht eingegangen werden, da bei einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten ohnehin kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 

resultiere (act. G 4).

B.c   In der Replik vom 13. Juni 2012 hält die Beschwerdeführerin unverändert an ihren 

Anträgen fest (act. G 10).

B.d   Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (vgl. act. G 12).

 

Erwägungen:

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1.      

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin. Zu den Voraussetzungen für einen Rentenanspruch kann auf 

die bereits im Entscheid vom 20. August 2010, IV 2009/354, gemachten Ausführungen 

(vgl. E. 2.1 ff.; act. G 4.1.38-5 ff.) verwiesen werden.

2.      

In formeller Hinsicht ist die Frage zu beantworten, ob die Beschwerdegegnerin den 

Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt hat.

2.1    Dabei ist festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin weder ihre 

Ergänzungsfrage an den psychiatrischen Obergutachter vom 12. Oktober 2011 (act. 

G 4.1.15) noch dessen Antwort vom 30. November 2011 (Posteingang IV-Stelle am 

6. Dezember 2011, act. G 4.1.12) der Beschwerdeführerin vor Verfügungserlass 

zustellte.

2.2     Dies stellt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar, da grundsätzlich in Er­

füllung des Akteneinsichtsrechts (als Teil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, vgl. 

Art. 29 der Bundesverfassung [BV; SR 101] und Art. 42 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) den Beteiligten 

sämtliche beweiserheblichen Akten gezeigt werden müssen. Die Beschwerdegegnerin 

hat dabei von sich aus den versicherten Personen die von ihr eingeholten relevanten 

Unterlagen zur Kenntnis zu bringen verbunden mit der Möglichkeit zur Stellungnahme. 

Weil bereits aus diesem Grund eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt, kann 

offen bleiben, ob auch die weiteren Gehörsrügen der Beschwerdeführerin zutreffend 

sind (vgl. hierzu act. G 1, Rz 16 ff.). Die Beschwerdeführerin beantragt in der 

Beschwerde vom 1. Dezember 2010 jedoch nicht die Rückweisung der Streitsache an 

die Beschwerdegegnerin zur formgerechten Durchführung des Beweisverfahrens, 

sondern einzig einen Entscheid in der Sache. Die Heilung einer Verletzung der nach Art. 

42 ATSG geltenden Verfahrensregeln soll die Ausnahme bleiben. Richtet sich das 

Interesse der betroffenen Person nicht auf eine möglichst beförderliche Beurteilung 

ihres Anspruchs, sondern auf die Durchsetzung eines in formeller Hinsicht korrekten 

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Verfahrens, sind die Verfügungen aufzuheben, ohne dass es darauf ankäme, ob 

Aussicht besteht, dass nach einem richtig durchgeführten Beweisverfahren anders 

entschieden würde (BGE 119 V 208 E. 6). Eine Abweichung von dieser Praxis erscheint 

jedenfalls dann als gerechtfertigt und sinnvoll, wenn die versicherte Person einer 

materiellen Beurteilung vor einer Zurückweisung den Vorzug gibt (Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Mai 2009, IV 2007/396, E. 1.2), 

wie das hier der Fall ist. Die Heilung ist aber - abhängig vom Verfahrensausgang - bei 

den Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin zu 

berücksichtigen. Demnach ist nachfolgend der materielle Streitpunkt zu prüfen.

3.      

Bezüglich des umstrittenen Rentenanspruchs stellt sich zunächst die Frage, ob der 

medizinische Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt worden ist. Die 

Beschwerdegegnerin legte der angefochtenen Verfügung das Obergutachten vom 

23. Juni 2011 zugrunde (act. G 4.1.30). Die Beschwerdeführerin bringt gegen dessen 

Beweiskraft verschiedene Einwände vor (vgl. act. G 1 und G 9).

3.1    Der Beschwerdeführerin ist hinsichtlich der gerügten Verletzung von 

Mitwirkungsrechten bei der Oberbegutachtung (act. G 1, Rz 21 ff.) Folgendes zu 

entgegnen: Die in BGE 137 V 210 definierten Anforderungen an die Einholung von 

MEDAS-Gutachten durch die Invalidenversicherung gelten grundsätzlich auch in 

laufenden Verfahren. Das Obergutachten wurde bereits vor diesem (am 28. Juni 2011 

ergangenen) Urteil am 23. Juni 2011 erstellt; die Mitwirkungsrechte der versicherten 

Person nach neuer Rechtsprechung (vgl. BGE 137 V 256 ff. E. 3.4.2.6 und E. 3.4.2.9) 

konnten demnach noch nicht zum Tragen kommen. Dieser Umstand führt indes nicht 

zwangsläufig zu einer neuen Begutachtung. Es wäre nicht verhältnismässig, wenn nach 

den alten Regeln eingeholte Gutachten ungeachtet ihrer jeweiligen Überzeugungskraft 

den Beweiswert einbüssten (BGE 137 V 266 E. 6). Allerdings ist dem Umstand, dass 

ein nach altem Standard in Auftrag gegebenes Gutachten eine massgebende 

Entscheidungsgrundlage bildet, unter Umständen bei der Beweiswürdigung Rechnung 

zu tragen. In dieser speziellen Übergangssituation lässt sich die beweisrechtliche 

Situation der versicherten Person mit derjenigen bei versicherungsinternen 

medizinischen Entscheidungsgrundlagen vergleichen. In solchen Fällen genügen schon 

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relativ geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen 

Feststellungen, um eine (neue) Begutachtung anzuordnen (Urteil des Bundesgerichts 

vom 17. September 2012, 9C_148/2012, E. 1.3 f. mit Hinweisen).

3.2    Nach der Auffassung der Beschwerdeführerin ist es widersprüchlich, dass sie 

nach der Intensität ihrer Schmerzen und der Leistungsfähigkeit befragt worden sei, die 

Obergutachter es aber dann für nicht nachweisbar erklärt hätten, wenn sie stärker 

leide, als dies von ihnen "erwünscht ist". Es sei aufgrund der obergutachterlichen 

Ausführungen nicht nachvollziehbar, weshalb medizinisch gesehen aufgrund der 

diagnostizierten körperlichen Beeinträchtigungen an manchen Tagen nicht sehr starke 

Schmerzen auftreten könnten und ihre Leistungsfähigkeit höher sein soll, als sie 

tatsächlich sei (act. G 1, Rz 40).

3.2.1           Es entspricht einer sorgfältigen Begutachtung, wenn von den 

medizinischen Experten der Krankheitsverlauf sowie die aktuellen Beschwerden 

umfassend erhoben werden (vgl. Leitlinien der Schweizerischen Ärztegesellschaft für 

Rheumatologie für die Begutachtung rheumatologischer Krankheiten und Unfallfolgen, 

in: Schweizerische Ärztezeitung, 2007;88: 17, S. 738 f.). Die Schmerzangaben einer 

versicherten Person bilden indessen lediglich einen Aspekt der medizinischen 

Untersuchung.

3.2.2           Bei ihrer Kritik übersieht die Beschwerdeführerin, dass in Anbetracht der 

sich mit Bezug auf Schmerzen naturgemäss ergebenden Beweisschwierigkeiten die 

subjektiven Schmerzangaben der versicherten Person für die Begründung einer 

(teilweisen) Invalidität für sich allein nicht genügen; vielmehr muss im Rahmen der 

sozialversicherungsrechtlichen Leistungsprüfung verlangt werden, dass die 

Schmerzangaben durch damit korrelierende, fachärztlich schlüssig feststellbare 

Befunde hinreichend erklärbar sind (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 

9. Oktober 2001, I 382/00, E. 2b). Die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit hat gestützt 

auf umfassende Untersuchungen und in kritischer Auseinandersetzung sowie 

Würdigung der von der versicherten Person geklagten Leiden zu erfolgen. Es kann 

daher keine Rede davon sein, das Verhalten der Obergutachter sei widersprüchlich 

gewesen, zumal die Beurteilung der subjektiven Schmerzangaben unter 

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Berücksichtigung der eigenen umfassenden Untersuchungen erfolgte (act. 

G 4.1.30-43).

3.2.3           Schliesslich schlossen die Obergutachter nicht aus, dass das 

Schmerzerleben der Beschwerdeführerin variieren kann, mithin auch an manchen 

Tagen vergleichsweise erhöht ist. Für die vorliegende Frage nach der rentenrelevanten 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sind jedoch nicht kurzzeitige und vorübergehende 

Schmerzschwankungen von Interesse, sondern einzig die objektive Einschätzung der 

dauerhaften Gesundheitsbeeinträchtigungen und deren Auswirkung auf die 

Leistungsfähigkeit.

3.3    Die Beschwerdeführerin bemängelt weiter die Aussagen der Obergutachter, 

wonach die Erfolglosigkeit der durchgeführten Behandlungen auf ein nichtorganisches 

Krankheitsverhalten hinweise (act. G 1, Rz 41 f.), die Behandlungsmethoden noch nicht 

ausgeschöpft seien und sie (die Beschwerdeführerin) über eine eingeschränkte 

Krankheitseinsicht verfüge (act. G 1, Rz 43).

3.3.1           Der psychiatrische Obergutachter begründete plausibel, es bestehe in 

Bezug auf die geschilderte Schmerzsymptomatik über eine somatische Erklärung 

hinaus eine Generalisierung der Schmerzsymptomatik und ein diffuser Schmerz fast im 

gesamten Körper, die Lokalisation wechselnd. Dieser von der Beschwerdeführerin 

geschilderte Schmerz und die dadurch bedingten Einschränkungen in ihrer 

Lebensführung seien durch den Nachweis eines physiologischen Prozesses oder einer 

körperlichen Störung nicht vollständig erklärt (act. G 4.1.30-56). Die subjektive 

Einschätzung sei nach objektiv-gutachterlicher Sicht so nicht vollständig 

nachvollziehbar. Es bestünden Hinweise auf eine Verdeutlichungstendenz und einen 

sekundären Krankheitsgewinn, da die Beschwerdeführerin nun auch im Haushalt 

entlastet sei und das Schon- sowie Vermeidungsverhalten von ihrem Ehemann 

akzeptiert werde (act. G 4.1.30-58). Diese Einschätzung entspricht den vom 

somatischen Obergutachter gemachten Ausführungen, dass die sehr tiefe 

Selbsteinschätzung der körperlichen Fähigkeiten rein somatisch nicht erklärbar und 

nicht mit den angegebenen Restaktivitäten vereinbar sei (act. G 4.1.30-26). Die von den 

Obergutachtern genannten erfolglosen bisherigen Behandlungen (act. G 4.1.30-43) 

stellen lediglich einen Aspekt bei der Begründung des nichtorganischen 

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Krankheitsverhaltens dar. Es kann deshalb offen bleiben, ob dieser Aspekt zutrifft oder 

nicht. Und selbst wenn der Erfolg der bisherigen Behandlungen nicht als einschlägige 

Grundlage für die Beantwortung der Frage nach dem Bestehen nichtorganischen 

Krankheitsverhaltens angesehen würde, erscheint die Bemerkung schlüssig, dass 

"auch Zeichen für ein nichtorganisches Krankheitsverhalten" (act. G 4.1.30-43) 

bestünden. Dies umso mehr, als das Versicherungsgericht im 

unfallversicherungsrechtlichen Verfahren ergangenen Entscheid vom 17. April 2007, 

UV 2006/12, ebenfalls feststellte, die angegebenen Beschwerden liessen sich nicht auf 

eine objektivierbare organische Schädigung zurückführen (E. 4c, act. G 4.1.54-30).

3.3.2           Was die von den Obergutachtern genannten noch nicht vollständig 

ausgeschöpften Behandlungsmöglichkeiten anbelangt, ist zu bemerken, dass sie 

konkrete Behandlungsvorschläge machten (vgl. etwa act. G 4.1.30-44: Fortsetzung der 

psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung inklusive Optimierung der 

antidepressiven Medikation; Versuch einer gezielten physiotherapeutischen 

Behandlung des craniocervicalen Übergangs [Mobilisation, gezielte muskuläre 

Dekontraktion], Triggerpunktbehandlung des Infraspinatus links mit Mobilisation 

scapulothorakal und Triggerpunktbehandlung des proximalen Vorderarms links), auch 

wenn sie sich - durchaus der Sache angemessen - skeptisch zu einem möglichen 

Behandlungsverlauf äusserten ("Ob durch diese [psychiatrische] Behandlung eine 

wesentliche weitere Verbesserung der Arbeitsfähigkeit erreicht werden kann, scheint 

derzeit eher in Frage zu stehen, aber nicht völlig ausgeschlossen, act. G 4.1.30-58). 

Hinzu kommt, dass auch die behandelnden Ärzte weitere Therapiemöglichkeiten 

nannten bzw. durchführten (nach der Begutachtung begonnene konsequente Therapie 

mit Cipralex, act. G 1.16; Linderung versprechende medikamentöse 

Behandlungsversuche, act. G 10.23, S. 2). Ein Mangel am Obergutachten ist daher zu 

verneinen.

3.3.3           Hinsichtlich der Krankheitseinsicht ist zu präzisieren, dass der 

psychiatrische Obergutachter lediglich von einer leichten Einschränkung sprach (act. 

G 4.1.30-53) und weder naheliegend noch dargetan ist, dass diese Äusserung für die 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit von Relevanz wäre, weshalb sich Weiterungen 

erübrigen.

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3.4    Völlig haltlos erachtet die Beschwerdeführerin auch die Einschätzung des 

psychiatrischen Obergutachters, die andauernde schleichende Verschlechterung des 

psychischen Zustands und Chronifizierung könne entstanden sein, weil sie in den 

letzten 2 bis 3 Jahren keine ausreichend konsequente psychiatrische Behandlung 

inklusive optimierter Psychopharmakotherapie mehr in Anspruch genommen habe (act. 

G 1, Rz 48 ff.; vgl. zur beanstandeten Äusserung act. G 4.1.12).

3.4.1           Vorab ist darauf hinzuweisen, dass im psychiatrischen Teilgutachten der 

Klinik Valens vom 28. Dezember 2006 keine psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit gestellt wurden. Die damals diagnostizierte Dysthymie (ICD-10: 

F34.1) habe keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (act. G 4.1.116-30). Die 

obergutachterliche Sichtweise, wonach sich der psychische Zustand in den letzten 

zwei bis drei Jahren verschlechtert habe, wird ferner gestützt durch die Ausführungen 

von Dr. C.___, wonach der Krankheitsverlauf wegen der somatischen Komorbiditäten 

chronifiziert und progredient sei (Arztzeugnis vom 16. Januar 2012, act. G 1.15). Des 

Weiteren ergeben sich daraus keine Gesichtspunkte, die der psychiatrische 

Obergutachter bei seiner Einschätzung ausser Acht gelassen hätte. Gleiches gilt für 

das Arztzeugnis vom 16. Mai 2012, das sich im Übrigen primär auf die Wiedergabe der 

Angaben der Beschwerdeführerin stützt und vor allem keine retrospektive Beurteilung 

enthält (act. G 10.22). Damit geht einher, dass auch Dr. B.___ von einem chronifiziertem 

Krankheitsverlauf mit reaktiv-depressiver Erkrankung sprach (Arztzeugnis vom 7. Mai 

2012, act. G 10.25).

3.4.2           Vor diesem Hintergrund ist die Schlussfolgerung des psychiatrischen 

Obergutachters nicht zu beanstanden, dass sich der psychische Gesundheitszustand 

vor der Begutachtung vermutlich schleichend über einen längeren Zeitraum von zwei 

bis drei Jahren verschlechtert habe (act. G 4.1.30-57), zumal diese Annahme mit der 

bei Dr. C.___ begonnenen Psychotherapie (etwa vor 2 Jahren, act. G 4.1.30-50) und 

der übrigen vom Experten berücksichtigten sowie plausibel gewürdigten medizinischen 

Voraktenlage (act. G 4.1.30-55 f.) zu vereinbaren ist. Ferner vertritt auch der 

behandelnde Dr. med. D.___, Facharzt für Innere Medizin / Rheumatologie, die 

Auffassung, dass die Depression mit der Chronifizierung eingetreten sei (act. G 10.23). 

Zumindest erscheint es als nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der psychische 

Gesundheitszustand vor der Oberbegutachtung andauernd stärker beeinträchtigt war 

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als im Zeitpunkt der Untersuchung vom 23. März 2011. Ob der Grund für die 

Verschlechterung im Fehlen einer ausreichend konsequenten psychiatrischen 

Behandlung inklusive optimierter Psychopharmakotherapie lag, ist vorliegend nicht von 

Belang. Im Übrigen handelte es sich bei dieser Aussage lediglich um eine Hypothese 

("kann", act. G 4.1.12-2), die weder als aktenwidrig noch unsorgfältig bezeichnet 

werden kann. Schliesslich wurde auch im Gutachten der Klinik Valens vom 9. Januar 

2007 erwähnt, "Die aktuelle Medikation erscheint aus psychiatrischer Sicht 

unzureichend wirksam." (act. G 4.1.53-23).

3.5    Als unzutreffend bezeichnet die Beschwerdeführerin weiter, dass die depressive 

Symptomatik bestimmend für das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit sei (act. G 1, 

Rz 51 ff.). Sie verneint auch das Vorliegen von Verdeutlichungstendenzen sowie 

psychosozialen Belastungsfaktoren (act. G 1, Rz 56). Die Verwendung des Begriffs 

"Migrationshintergrund" sei als tendenziös einzustufen (act. G 1, Rz 57).

3.5.1           Die obergutachterliche Einschätzung, wonach die depressive Symptomatik 

für das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit bestimmend sei (act. G 4.1.30-29), erfolgte 

gestützt auf eine umfassende Untersuchung der Beschwerdeführerin und ist 

angesichts des bestehenden, teilweise nicht organischen Krankheitsbilds schlüssig 

begründet. Zudem wurde sie anlässlich der Gesamteinschätzung auch vom 

somatischen Obergutachter mitgetragen (act. G 4.1.30-43 f.) und deckt sich mit den 

von Dr. C.___ genannten Gründen für die Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit (grosse 

Ermüdbarkeit, Aufmerksamkeitsstörung, verminderte Konzentration, 

Gedächtnisprobleme, Grübeln, Schlafstörungen und Erschöpfung; Arztzeugnis vom 

16. Januar 2012, act. G 10.24; vgl. ferner auch die Ausführungen von Dr. D.___, der auf 

das Hinzukommen von Symptomen hinweist, die nicht primär als schmerzassoziiert zu 

erkennen seien; Arztzeugnis vom 4. Juni 2012, act. G 10.23).

3.5.2           Hinsichtlich der gerügten vom psychiatrischen Obergutachter angemerkten 

Verdeutlichungstendenzen (act. G 4.1.30-29) ist zunächst klarzustellen, dass darin kein 

Vorwurf von Aggravation oder Simulation erblickt werden kann. 

Verdeutlichungstendenzen sind der Begutachtungssituation durchaus angemessen und 

dürfen gerade nicht mit Simulation oder Aggravation gleichgesetzt werden. Es handelt 

sich hierbei um den mehr oder weniger bewussten Versuch, den Gutachter vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/20

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Vorhandensein der Schmerzen und damit einhergehender Funktions- und 

Leistungseinschränkungen zu überzeugen (so Leitlinie für die ärztliche Begutachtung 

von Menschen mit chronischen Schmerzen, AWMF-Leitlinien-Register Nr. 030/102, 

S. 12, <http://www.awmf.org/uploads/tx_szleitlinien/

030_102k_S2k_Begutachtung_von_Schmerzen_052012-122016_01.pdf>, abgerufen 

am 25. März 2013). Aus den obergutachterlichen Ausführungen ergibt sich denn auch 

nicht, dass der Experte die Beschwerdeführerin mit dem Hinweis auf 

Verdeutlichungstendenzen in ein für sie ungünstiges Licht rücken wollte. Vielmehr 

würdigte er damit pflichtgemäss die von ihr vorgenommene Schmerzschilderung (vgl. 

zu den aktuellen Beschwerden und subjektiven Angaben act. G 4.1.30-50 sowie die 

Würdigung der Schmerzschilderung in act. G 4.1.30-56), ohne dass sich dadurch 

Zweifel an seiner Beurteilung ergeben.

3.6    ln der Erwähnung psychosozialer Belastungsfaktoren (abgebrochene Schulaus­

bildung, keine Berufsausbildung, erschwerte Bedingungen auf dem freien Arbeitsmarkt, 

Migrationshintergrund, partnerschaftliche Schwierigkeiten und finanzielle Engpässe, 

act. G 4.1.30-57) kann ebenfalls kein Mangel am Obergutachten erblickt werden. Denn 

bereits Dr. phil. E.___ wies im Kurzbericht vom 28. Mai 2008 auf eine "konfliktgeprägte" 

bzw. belastete Lebensgeschichte der Beschwerdeführerin und deren unverarbeiteten 

intrapsychischen Konflikte hin, welche die Unfallverarbeitung zusätzlich erschwerten 

(vgl. act. G 4.1.55-8). Des Weiteren dringt der Einwand nicht durch, die Verwendung 

des Begriffs "Migrationshintergrund" sei im vorliegenden Zusammenhang als 

tendenziös einzustufen (act. G 1, Rz 57), zumal er mit Blick auf die Biographie der 

Beschwerdeführerin (vgl. etwa act. G 4.1.116-14) zumindest nicht unangebracht 

erscheint. Was die "finanziellen Probleme" anbelangt, so finden sich entsprechende 

Anhaltspunkte bereits im psychiatrischen Teilgutachten vom 28. Dezember 2006 (act. 

G 4.1.116-21 f.)

3.7    Entgegen der anderslautenden Einschätzung der Beschwerdeführerin (act. G 1, 

Rz 54) ist die Rechtsprechung des Bundesgerichts zur zumutbaren Willensanstrengung 

bei somatoformen Schmerzstörungen (BGE 130 V 352) auch auf ein HWS-

Schleudertrauma anwendbar (BGE 136 V 279), weshalb ihre entsprechende Kritik ins 

Leere zielt.

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3.8     Gegen die obergutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bringt die 

Beschwerdeführerin ferner vor, dass die Obergutachter für die bisherigen sowie die 

aktuell ausgeübte Tätigkeit als angelernte Französischlehrerin polydisziplinär eine 

50%ige Arbeitsunfähigkeit (30% psychiatrisch plus 20% somatisch) bescheinigten. Für 

adaptierte Tätigkeiten bestehe jedoch aus somatischer Sicht zusätzlich zur 

psychiatrisch begründeten keine weitergehende quantitative Arbeitsunfähigkeit. Dies 

sei nicht schlüssig, entspreche doch die Tätigkeit als Französischlehrerin in optimaler 

Weise dem für leidensangepasste Tätigkeiten formulierten Anforderungsprofil. Daher 

sei auch bei leidensangepassten Tätigkeiten von einer zusätzlichen 20%igen 

Arbeitsunfähigkeit und damit insgesamt von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit 

auszugehen (act. G 1, Rz 59 ff.).

3.8.1           In der Tat ist die Äusserung des somatischen Obergutachters nicht 

nachvollziehbar, dass für die seit November 2009 (act. G 4.1.25-3) ausgeübte Tätigkeit 

als Französischlehrerin zusätzlich zur psychiatrisch bescheinigten 30%igen 

Beeinträchtigung eine quantitative Einschränkung von etwa 20% "(vermehrt Pausen)" 

bestehe. Die 20%ige Leistungseinbusse wurde nur knapp begründet ("mit dieser 

Tätigkeit zum Teil auch verbundenen stereotypen Körperhaltungen am PC und 

Belastung des Schultergürtels und der HWS im Unterricht", act. G 4.1.30-44). Es 

erscheint indessen nicht naheliegend, dass die Tätigkeit als Französischlehrerin mit 

den genannten Belastungen verbunden ist.

3.8.2           Die Beschwerdeführerin legt denn auch ausführlich und nachvollziehbar 

dar, dass die von ihr ausgeübte Tätigkeit "in optimaler Weise" den von den 

Obergutachtern aufgeführten Anforderungen an eine leidensangepasste Tätigkeit 

entspreche und insbesondere kein längerdauerndes Arbeiten am PC erfordere (act. 

G 1, Rz 61). Mit der Lehrtätigkeit komme sie denn auch "doch insgesamt gut 

zurecht" (act. G 4.1.30-51). Schliesslich verfügt die Beschwerdeführerin bei dieser 

Tätigkeit auch über die Möglichkeit, Erholungspausen einzuschalten (act. G 1, Rz 61 

am Schluss).

3.8.3           Nicht gefolgt werden kann der Auffassung der Beschwerdeführerin, auf 

dem freien Arbeitsmarkt bestehe keine den Anforderungen an eine leidensangepasste 

Tätigkeit ("Wegen der HWS-Probleme und des Schultergürtels keine Tätigkeiten mit 

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weitgehend freier HWS-Beweglichkeit oder Belastungen der Nacken-/

Schultergürtelmuskulatur [Extensionsstellung des Kopfes, Tätigkeiten über 

Schultergürtelhöhe], zusammen mit dem lumbospondylogenen Syndrom keine 

körperlich schweren Arbeiten mit Heben und Tragen schwerer Gewichte sowie wegen 

des linken Armes keine stereotypen Belastungen der Hand- und Fingerflexoren und -

extensoren sowie repetitiven Belastungen des Vorderarms inkl. Umwendbewegungen", 

act. G 4.1.30-44) entsprechende Arbeitsmöglichkeit (act. G 1, Rz 62). Denn die 

genannten Anforderungen sind nicht derart einschränkend formuliert, dass im Bereich 

der leichten Tätigkeiten geradezu nur noch Nischenmöglichkeiten bestünden. Im 

Übrigen bringt die Beschwerdeführerin selbst vor, eine Lehrtätigkeit entspreche optimal 

den zu beachtenden qualitativen Einschränkungen (act. G 1, Rz 61).

3.8.4           Vor diesem Hintergrund erscheint es überwiegend wahrscheinlich, dass 

insbesondere die ausgeübte Tätigkeit als Französischlehrerin den Anforderungen an 

eine leidensangepasste Tätigkeit entspricht. Diese Korrektur vermag indessen die 

Beweiskraft des ansonsten in allen Teilen den rechtsprechungsgemässen 

Anforderungen an eine gutachterliche Expertise entsprechenden Obergutachtens nicht 

zu erschüttern (BGE 125 V 351 E. 3b/bb), weshalb kein Anlass für weitere medizinische 

Abklärungen besteht.

3.9    Gemäss der Beschwerdeführerin sei des Weiteren zu beachten, dass der 

psychiatrische Obergutachter befangen wirke (act. G 1, Rz 71, und G 10, Rz 37 ff.) und 

er implizit bestätigt habe, dass sie nicht mehr in der Lage sei, den Haushalt zu führen 

(act. G 10, Rz 38). Aus dem psychiatrischen Obergutachten ergeben sich keine 

Hinweise für das von der Beschwerdeführerin wahrgenommene "arrogante" Verhalten 

des Experten. Es bestehen auch sonst keine Anhaltspunkte dafür, dass sich dieser 

sachfremd verhalten hätte. Der Vorwurf, der psychiatrische Obergutachter habe die 

Beschwerdeführerin "kaum einmal angeschaut" bzw. nicht richtig 

"wahrgenommen" (act. G 10, Rz 37), lässt sich mit der umfassenden Wiedergabe der 

Leidensschilderung der Beschwerdeführerin (act. G 4.1.30-50 f.) sowie der 

ausführlichen Befunderhebung (act. G 4.1.30-52 f.) nicht vereinbaren. Schliesslich 

benennt die Beschwerdeführerin auch keine wesentlichen Aspekte, die der 

psychiatrische Experte ausser Acht gelassen hätte. Des Weiteren kann keine Rede 

davon sein, der psychiatrische Obergutachter habe "implizit" bestätigt, dass die 

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Beschwerdeführerin nicht mehr in der Lage sei, den Haushalt zu führen, äusserte er 

sich doch im Obergutachten nicht zur Restleistungsfähigkeit im Haushalt. Des Weiteren 

ist aufgrund der aus psychiatrischer Sicht bestehenden qualitativen Anforderungen an 

eine leidensangepasste Tätigkeit (Tätigkeit, die keine besonders erhöhten 

Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz, die emotionale Belastbarkeit, 

die Konzentrationsfähigkeit und Aufmerksamkeit stellen, act. G 4.1.30-57) nicht 

nachvollziehbar, dass aus psychiatrischer Sicht eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

bezogen auf den Haushalt bestehen soll.

3.10 Die Beschwerdeführerin rügt weiter, dass die Beweiskraft des Obergutachtens 

durch die Berichte der behandelnden medizinischen Fachpersonen und die Zusprache 

einer Invalidenrente durch die Suva entsprechend einer 70%igen Invalidität erschüttert 

wird (act. G 1, Rz 65 ff., und G 10 Rz 6 f.).

3.10.1       Das Obergutachten erfolgte in Kenntnis und schlüssiger Würdigung der re­

levanten Voraktenlage. Was die nach dem Obergutachten erfolgten Stellungnahmen 

der behandelnden medizinischen Fachpersonen anbelangt (Arztzeugnisse von 

Dr. C.___ vom 16. Januar 2012 [act. G 1.15] und vom 16. Mai 2012 [act. G 10.22], von 

Dr. B.___ vom 19. Januar 2012 [act. G 1.16] und vom 7. Mai 2012 [act. G 10.25] sowie 

von Dr. D.___ vom 4. Juni 2012 [act. G 10.23]), so ergeben sich daraus zunächst keine 

objektiv feststellbaren Gesichtspunkte, welche die Obergutachter ausser Acht gelassen 

hätten. Insbesondere hält Dr. B.___ in seinen beiden, grundsätzlich gleich lautenden 

Arztzeugnissen lediglich an seiner früher - vor dem Obergutachten - geäusserten 

Auffassung fest (act. G 1.16 und G 10.25). Gleiches gilt für die Arztzeugnisse von 

Dr. C.___ (act. G 1.15 und G 10.22, worin lediglich von einer leichten Verschlechterung 

ab Januar 2012 die Rede war). Dr. D.___ schliesslich macht im Wesentlichen 

therapeutische Ausführungen, ohne sich zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

zu äussern (act. G 10.23). Im Licht dieser Umstände vermögen die Einschätzungen der 

behandelnden medizinischen Fachpersonen keine Zweifel am Obergutachten 

entstehen zu lassen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 29. September 2009, 

9C_661/2009, E. 3.2).

3.10.2       Die am 7. Januar 2009 verfügte Rentenzusprache durch die Suva erfolgte 

auf der Grundlage des Gutachtens der Klinik Valens vom 9. Januar 2007, worin der 

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Beschwerdeführerin eine Restarbeitsfähigkeit von 50% bescheinigt wurde (act. G 4.2). 

Diese medizinische Beurteilung hielt das Versicherungsgericht im Entscheid vom 

20. August 2010, IV 2009/354, für nicht beweiskräftig (act. G 4.1.38). Allein schon 

deshalb vermag die Beschwerdeführerin aus der Rentenzusprache der Suva nichts zu 

ihren Gunsten abzuleiten, zumal sich die Obergutachter schlüssig und begründet mit 

der Einschätzung der Klinik Valens auseinandersetzten (act. G 4.1.30-45).

3.11 Nach dem Gesagten ist gestützt auf das Obergutachten vom 23. Juni 2011 mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin für 

eine Tätigkeit als Französischlehrerin sowie andere leidensangepasste Tätigkeiten über 

eine 70%ige Restarbeitsfähigkeit verfügt. Der von der Beschwerdegegnerin 

vorgebrachte Einwand, die medizinisch bescheinigte Arbeitsunfähigkeit sei nicht 

invalidisierend (act. G 4, S. 3 f.), ist vorliegend nicht stichhaltig. Denn der psychiatrische 

Obergutachter legte schlüssig dar, dass die depressive Symptomatik für das im 

Obergutachten bescheinigte Ausmass der Arbeitsunfähigkeit bestimmend sei. Die 

Schmerzproblematik hielt er für überwindbar und mass ihr keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten zu (act. G 4.1.30-29). Diese 

Einschätzung deckt sich im Übrigen mit den Einschätzungen der behandelnden Ärzte 

(vgl. vorstehende E. 3.5.1). Nach dem Gesagten ist das depressive Leiden nicht bloss 

eine Begleiterkrankung zu einer Schmerzkrankheit, sondern ihr kommt das 

Hauptgewicht bei der bescheinigten Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit zu (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts vom 8. April 2013, 8C_651/2012, E. 5.2 f.). Es besteht kein Anlass, 

von der obergutachterlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit abzuweichen und 

insbesondere die Frage nach der Erheblichkeit des depressiven Leidens davon 

abweichend zu beantworten.

4.      

Ausgehend von einer 70%igen Restarbeitsfähigkeit bleiben die erwerblichen 

Auswirkungen im Rahmen eines Einkommensvergleichs zu bestimmen.

4.1    Die Suva ermittelte für das Jahr 2007 gestützt auf den vor dem Unfall von der 

Beschwerdeführerin erzielten Lohn ein Valideneinkommen von Fr. 78'000.-- (vgl. 

Zusammenfassung der Entscheidungsgrundlagen für die Rentenfestsetzung vom 

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6. Januar 2009 sowie Rentenverfügung vom 7. Januar 2009, act. G 4.2). Auf diese 

schlüssige Berechnung kann abgestellt werden, zumal sich keine Berechnungsfehler 

ergeben und solche von der Beschwerdegegnerin nicht vorgebracht wurden.

4.2    Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens gilt es zu beachten, dass primär 

von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen ist, in der die versicherte Person 

konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, 

namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine 

oder jedenfalls keine an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so ist 

auf Erwerbstätigkeiten abzustellen, die der versicherten Person (nach zumutbarer 

Behandlung und allfälliger Eingliederung) angesichts ihrer Ausbildung und ihrer 

physischen, psychischen und intellektuellen Eignung zugänglich wären. 

Rechtsprechungsgemäss werden hierzu die Tabellenlöhne gemäss den vom 

Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) 

herangezogen (vgl. zum Ganzen BGE 129 V 475 f. E. 4.2.1).

4.2.1           Die Beschwerdeführerin verwertet ihre obergutachterlich bescheinigte 

70%ige Arbeitsfähigkeit nicht vollständig, weshalb zur Bestimmung des 

Invalideneinkommens auf die LSE-Tabellenlöhne abzustellen ist. Mit Blick auf die 

erwerbliche Biographie der Beschwerdeführerin, ihre Zweisprachigkeit und den zu 

beachtenden medizinischen Anforderungen an eine leidensangepasste Tätigkeit (vgl. 

hierzu act. G 4.1.30-44) erscheint es sachgerecht, bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens auf den Durchschnittslohn im Dienstleistungsbereich 

abzustellen. Der entsprechende Monatslohn beträgt für Frauen, Anforderungsniveau 3, 

im Jahr 2006 Fr. 4'901.-- bzw. angepasst an die betriebsübliche wöchentliche 

Arbeitszeit Fr. 5'073.-- ([Fr. 4'901.-- / 40] x 41.4), woraus ein Jahresverdienst von 

Fr. 60'876.-- (Fr. 5'073.-- x 12) resultiert. Angepasst an die bis im Jahr 2007 

eingetretene Nominallohnentwicklung von + 1.5% und die 70%ige Restarbeitsfähigkeit 

ergibt sich ein Einkommen von Fr. 43'252.-- (Fr. 60'876.-- x 1.015 x 0.7).

4.2.2           Vorliegend bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die 

Beschwerdeführerin über die medizinisch ausgewiesene Leistungsbeeinträchtigung 

zusätzlich lohnwirksame Nachteile zu gewärtigen hat, weshalb die Vornahme eines 

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Tabellenlohnabzugs nicht gerechtfertigt erscheint. Das Invalideneinkommen beträgt 

damit auf der Grundlage des Jahres 2007 Fr. 43'252.--.

4.3    Aus den vorstehend ermittelten Vergleichseinkommen resultiert eine 

Erwerbseinbusse von Fr. 34'748.-- (Fr. 78'000.-- - Fr. 43'252.--) und ein Invaliditätsgrad 

von aufgerundet 45% ([Fr. 34'748.-- / Fr. 78'000.--] x 100). Die Beschwerdeführerin hat 

damit einen Anspruch auf eine Viertelsrente. Gestützt auf die obergutachterliche 

Einschätzung, wonach die aus psychiatrischer Sicht festgestellte Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit spätestens ab dem Zeitpunkt der Untersuchung gelte, eine exakte 

Rückdatierung nicht möglich und eine über 2 bis 3 Jahre schleichende 

Verschlechterung des psychischen Zustands anzunehmen sei (act. G 4.1.30-43 f.), ist 

der Beginn der aus psychiatrischer Sicht bescheinigten 30%igen Arbeitsunfähigkeit 

und der gestützt darauf ermittelten 45%igen Invalidität auf März 2011 (act. G 4.1.30-1) 

festzusetzen. In diesem Sinn äusserte sich auch der RAD (der allerdings aus Versehen 

bei der Bestimmung des Untersuchungsdatums nicht auf den Zeitpunkt der 

Untersuchung, sondern auf das Datum des Obergutachtens "Juni 2011" abstellte; 

Stellungnahme vom 11. Juli 2011, act. G 4.1.28-2). Da für die vor dem Unfall ausgeübte 

Tätigkeit eine ununterbrochene 50%ige Arbeitsunfähigkeit seit längerem ausgewiesen 

ist (vgl. act. G 4.1.30-43), mithin das Wartejahr im Sinn von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG 

schon ein Jahr nach dem Unfall vom 2. Juli 2004 (act. G 4.2) erfüllt wurde, hat die 

Beschwerdeführerin ab 1. März 2011 Anspruch auf eine Viertelsrente (Art. 28 Abs. 1 

lit. c IVG).

5.      

5.1    Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Verfügung 

vom 9. Dezember 2011 aufzuheben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 

1. März 2011 eine Viertelsrente zuzusprechen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe ist die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

bis

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Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. betreffend Überklagung Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2011, IV 2009/459, 

E. 5.2 f.). Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

ihr zurückzuerstatten.

5.3    Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint mit Blick auf vergleichbare 

Fälle (vgl. etwa Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 

2012, IV 2010/158) eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) als angemessen.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 9. Dezember 

2011 aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. März 2011 eine 

Viertelsrente zugesprochen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe wird die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.05.2013
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Verletzung rechtliches Gehör. Gehörsverletzung und dessen Heilung bejaht. Berücksichtigung der Heilung bei den Kosten- und Entschädigungsfolgen. Würdigung Obergutachten und Bestimmung der Vergleichseinkommen. Anspruch auf Viertelsrente (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 22. Mai 2013, IV 2012/36). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_438/2013.

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