# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de7e9bf2-08bb-59d2-b785-64db25a0a933
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-12-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.12.2008 C-3135/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3135-2006_2008-12-06.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-3135/2006/kui

{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  D e z e m b e r  2 0 0 8

Richter Stefan Mesmer (Vorsitz), 
Richter Michael Peterli, 
Richterin Franziska Schneider, 
Gerichtsschreiberin Ingrid Künzli.

A._______,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenversicherung, Verfügung vom 
14. November 2006.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-3135/2006

Das Bundesverwaltungsgericht hat den Akten entnommen und 
zieht in Erwägung:

1.
Die am _______ 1950 geborene A._______ (im Folgenden: Beschwer-
deführerin), Staatsangehörige von Montenegro, arbeitete laut Angabe 
des  „Ufficio  Cantonale  degli  Stranieri  e  dei  Passaporti,  Bellinzona“ 
(act.  4)  ab  1969  mit  verschiedenen  Unterbrüchen  bis  1984  in  der 
Schweiz.  In  dieser  Zeit  leistete  sie  Beiträge  an  die  Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV).

2.
Mit  Beschluss  vom 9.  Mai  1995  wies  die  Eidgenössische  Invaliden-
versicherung (IV), IV-Stelle für Versicherte im Ausland (im Folgenden: 
IV-Stelle), das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 29. Mai 1992 um 
Zusprechung  einer  Invalidenrente  ab,  da  keine  rentenbegründende 
Invalidität  bestehe.  Dieser  Entscheid  erwuchs  unangefochten  in 
Rechtskraft. 

3.
Die Beschwerdeführerin  stellte  gemäss den Angaben der  Vorinstanz 
am 30. Dezember 2004 erneut ein Gesuch um Gewährung von Leis-
tungen  der  Invalidenversicherung.  Sie  machte  geltend,  ihr  Gesund-
heitszustand  sei  weiterhin  sehr  schlecht  und  sie  könne  nicht  mehr 
arbeiten.  Zum  Beleg  reichte  sie  verschiedene  medizinische  Atteste 
und Kurzberichte von montenegrinischen Ärzten ein (act. 49, 52, 53, 
59 bis 71).

4.
Nachdem  die  IV-Stelle  am 13.  Oktober  2006  einen  entsprechenden 
Vorbescheid  erlassen  hatte,  wies  sie  am  14.  November  2006  das 
Gesuch der Beschwerdeführerin ab.

5.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 2. Dezem-
ber 2006 bei der Eidgenössische Rekurskommission der Alters-, Hin-
terlassenen- und Invalidenversicherung für die im Ausland wohnenden 
Personen (im Folgenden: Rekurskommission) Beschwerde. Sie  rügte 
sinngemäss,  die  Vorinstanz  habe  den  Sachverhalt  falsch  gewürdigt 
und machte geltend, ihr Gesundheitszustand sei so schlecht, dass sie 

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zu 100% invalid sei. Sinngemäss stellte sie den Antrag, in der Schweiz 
ärztlich begutachtet zu werden.

6.
In ihrer Vernehmlassung vom 7. Februar 2007 beantragt die Vorinstanz 
die  Abweisung  der  Beschwerde. Aus  der  Eingabe  der  Beschwerde-
führerin vom 2. Dezember 2006 ergäben sich keine neuen Gesichts-
punkte,  weshalb  auf  die  der  angefochtenen  Verfügung zugrunde lie-
gende Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes Rhone (im 
Folgenden:  RAD)  vom  5.  Oktober  2006  verwiesen  werden  könne. 
Tätigkeiten  in  vorwiegend  sitzender  Position,  mit  beschränkter  Geh-
strecke und ohne Treppensteigen seien gänzlich zumutbar und würden 
auch  in  haushälterischen  Aufgaben  lediglich  eine  leichte  Einschrän-
kung  bewirken.  Für  eine  Begutachtung  in  der  Schweiz  bestehe 
vorliegend kein Veranlassung.

7.
Nachdem die Beschwerdeführerin am 21. Februar 2007 ein Zustelldo-
mizil  in  der  Schweiz  bezeichnet  hatte,  wurde  am 8. März  2007  der 
Schriftenwechsel geschlossen und die Zusammensetzung des Spruch-
körpers bekannt gegeben. Es gingen keine Ausstandsbegehren ein.

8.
Das vorliegende Verfahren ist am 1. Januar 2007 auf das Bundesver-
waltungsgericht  übergegangen,  welches  für  die  Beurteilung  der  Be-
schwerde zuständig ist (Art. 53 Abs. 2 und Art. 31 ff. des Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32], Art. 69 Abs. 1 
Bst. b  des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenver-
sicherung [IVG, SR 831.20]). 

Die  Beschwerdeführerin  hat  den  einverlangten  Verfahrenskostenvor-
schuss  von  Fr. 300.-  rechtzeitig  geleistet.  Als  Adressatin  der  ange-
fochtenen Verfügung ist sie zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 59 
des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil 
des  Sozialversicherungsrechts  [ATSG, SR 830.1]). Auf  die  frist-  und 
formgerecht  eingereichte  Beschwerde  ist  daher  einzutreten  (Art.  60 
ATSG und Art. 52 VwVG).

9.
Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfah-
rens  die  Verletzung  von  Bundesrecht  unter  Einschluss  des  Miss-
brauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder 

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unvollständige Feststellung des  Sachverhalts  sowie die  Unangemes-
senheit  des  Entscheids  rügen  (Art.  49  VwVG).  Das  Bundesverwal-
tungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der  Rechtsanwendung  von 
Amtes wegen nicht an die Begründung der Parteien gebunden (Art. 62 
VwVG).

10.
In  der  angefochtenen  Verfügung hat  die  Vorinstanz  im Wesentlichen 
nur die allgemeinen gesetzlichen Grundsätze festgehalten, welche bei 
der Beurteilung des Gesuches des Beschwerdeführerin  anzuwenden 
seien.  Sie  ging  auf  die  geltend  gemachten  Gesundheitseinschrän-
kungen  in  keiner  Weise  ein  und  führte  einzig  aus,  aus  den  Akten 
ergebe sich, dass weder eine bleibende Erwerbsunfähigkeit noch eine 
ausreichende  durchschnittliche  Arbeitsunfähigkeit  während  eines 
Jahres vorliege. Trotz des Gesundheitsschadens sei  eine Betätigung 
im bisherigen Aufgabenbereich  sowie  eine dem Gesundheitszustand 
angepasste gewinnbringende Teilzeit-Tätigkeit  noch immer in renten-
ausschliessender Weise zumutbar. 

In ihrer Vernehmlassung vom 7. Februar 2007 verweist die Vorinstanz 
zur  ergänzenden  Begründung  ihres  Entscheides  auf  den  Schluss-
bericht  des RAD (act. 77). Für  den RAD hat  Dr. med. R._______ in 
seinem Schlussbericht vom 5. Oktober 2006 folgende Diagnosen fest-
gehalten:

- Gonarthrose bds.

- Myopie und chronisches Glaukom

- Vd. a. Pseudo-Stenokardien

- alte ausgeheilte Humerusosteomyelitis links 

Zur Frage nach dem Ausmass der Arbeitsunfähigkeit äusserte er sich 
wie folgt:

in der bisherigen Tätigkeit (b) % ab

für Tätigkeiten im Haushalt 16.5% ab 29.11.05 (Datum E213)

in einer angepassten Tätigkeit 100% ab 29.11.05

(wenn AUF<100, siehe 

funktionelle Einschränkungen)

Weiter  hielt  er  folgende  funktionellen  Einschränkungen  fest: 
"Arbeitszeit:  ganztags",  "Arbeitsposition:  sitzend",  "Schwere  Arbeiten 
ausgeschlossen", "Gehstrecke eingeschränkt" und "keine Treppen". 

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In  seiner  Beurteilung  kommt  er  zum  Schluss,  mit  Ausnahme  der 
Gonarthrose seien im Vergleich zur letzten Beurteilung im Jahre 1995 
keine  neuen  Diagnosen  zu  verzeichnen.  Die  Einschränkungen  im 
Haushalt  seien  nur  als  leicht  zu  bezeichnen.  Eine  Tätigkeit  in  vor-
wiegend  sitzender  Position  mit  beschränkter  Gehstrecke  und  ohne 
Treppensteigen sei ohne weiteres zu 100% zumutbar.

11.
Die  von der  Vorinstanz  eingereichten  Vorakten  (Versichertendossier) 
weisen verschiedene Mängel auf:

Der Bericht des RAD vom 5. Oktober 2006 erfüllt  die Anforderungen 
an eine abschliessende, zusammenfassende medizinische Beurteilung 
durch einen RAD in keiner Weise. So enthält er offensichtliche Fehler 
und  Unstimmigkeiten,  beispielsweise  betreffend  die  Feststellung  der 
Arbeitsunfähigkeit,  wo anscheinend die Prozentsätze vertauscht wur-
den und auf  das  Formular  E213 verwiesen  wird,  welches  sich  aber 
nicht  bei  den Akten befindet  (das Formular  E213 wird denn auch in 
Verfahren betreffend Gesuchsteller mit Wohnsitz in der Europäischen 
Gemeinschaft  verwendet)  –  oder  auch  die  Bezeichnung  der 
funktionellen Beeinträchtigung in der Position sitzend, obwohl offenbar 
die  Positionen  stehend  und  wechselnd  gemeint  waren.  Angesichts 
dieser  Mängel  stellt  sich  ernsthaft  die  Frage,  ob  nicht  auch  weitere 
ärztliche Aussagen ungenau oder gar unzutreffend sein könnten.

Weiter kann nicht nachvollzogen werden, wie der beurteilende Arzt zur 
Einschätzung  kam,  die  Beschwerdeführerin  sei  in  ihrer  Tätigkeit  im 
Haushalt  zu  16.5%  eingeschränkt.  In  den  Akten  findet  sich  keine 
detaillierte Beurteilung der Einschränkungen der Beschwerdeführerin 
im Haushalt, wie sie sonst üblicherweise mit dem Formular „Versicher-
te im Haushalt,  Einschätzung der Invalidität“  gemäss Kreisschreiben 
über  Invalidität  und  Hilflosigkeit,  KSIH,  erhoben wird. Auch aus  den 
sich  im  Dossier  befindlichen,  nur  teilweise  übersetzten  montenegri-
nischen Arztberichten erhellt diese präzise Einschätzung nicht. Es ist 
dem  Gericht  unter  diesen  Umständen  nicht  möglich,  die  getroffene 
Einschätzung zu überprüfen.

12.
Ebenfalls nicht nachvollziehbar ist, aufgrund welcher Sachverhaltsfest-
stellungen die Vorinstanz, beziehungsweise der RAD dazu kam, vor-
liegend  für  die  Ermittlung  der  Invalidität  die  sogenannte  gemischte 
Methode (Kombination  aus  Einkommensvergleich betreffend die  Teil-

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zeitbeschäftigung und Betätigungsvergleich  für  den  Aufgabenbereich 
im Haushalt) anzuwenden. Gemäss dem Fragebogen Arbeitgeber vom 
15.  April  1993  (act.  7)  war  die  Beschwerdeführerin  in  der  Schweiz 
zuletzt  vollzeitig  arbeitstätig,  und sie hat  – soweit  ersichtlich – nach 
der Rückkehr in ihr Heimatland nicht mehr ausserhalb des Haushaltes 
gearbeitet (act. 50). Es bleibt unklar, ob die Aufgabe der beruflichen 
Arbeitstätigkeit  aus  IV-fremden  Gründen  erfolgte  oder  Folge  von 
gesundheitlichen Einschränkungen war.

Das von der Vorinstanz eingereichte Dossier weist weitere Mängel auf. 
Es  finden  sich  teilweise  Eingaben  in  serbischer  bzw.  monte-
negrinischer  Sprache,  welche  offenbar  nicht  übersetzt  wurden  (vgl. 
beispielsweise act. 50, 66 und 70) und deren medizinische Bedeutung 
unklar  bleibt. Andererseits  existieren Übersetzungen,  welche keinem 
Arztbericht zugewiesen werden können (vgl. beispielsweise act. 60, 61 
und  67).  Es  bestehen  damit  erhebliche  Zweifel  daran,  ob  der  RAD 
seiner – ohnehin mangelhaft begründeten – Beurteilung sämtliche vor-
handenen Arztberichte zugrunde gelegt hat.

13.
Gemäss Art. 46 ATSG sind für jedes Sozialversicherungsverfahren alle 
Unterlagen,  die  massgeblich  sein  können,  vom  Versicherungsträger 
systematisch zu  erfassen. Zudem verlangt  der  Untersuchungsgrund-
satz, dass die Versicherungsträger den rechtserheblichen Sachverhalt 
vollständig abklären und würdigen.

Die dargelegten Mängel des Dossiers sind derart gravierend, dass das 
Bundesverwaltungsgericht  die  angefochtene  Verfügung  anhand  der 
vorliegenden Akten nicht überprüfen kann. Es ist  davon auszugehen, 
dass der Sachverhalt durch die Vorinstanz unzureichend abgeklärt und 
unvollständig gewürdigt wurde. Die Sache ist daher zur Ergänzung der 
Akten und der rechtsgenüglichen Abklärung und Würdigung des Sach-
verhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 61 Abs. 1 VwVG).

14.
Der teilweise obsiegenden Beschwerdeführerin sind keine Kosten auf-
zuerlegen (Art. 63 Abs. 1 e contrario). Der bereits geleistete Kosten-
vorschuss (Art. 63 Abs. 4 VwVG) ist  zurückzuerstatten. Von der Vor-
instanz sind gemäss Art. 63 Abs. 2 VwVG keine Kosten zu erheben.

Mangels  verhältnismässig  hoher  Kosten  ist  der  anwaltlich  nicht 
vertretenen  Beschwerdeführerin  keine  Parteientschädigung  zuzu-

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sprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 4 und Art. 8 des Regle-
ments  vom 21. Februar  2008 über  die  Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die haupt-
sächlich  unterliegende  Vorinstanz  hat  als  Bundesbehörde  ohnehin 
keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die Verfügung der IV-
Stelle für Versicherte im Ausland vom 14. November 2006 aufgehoben.

Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen mit der Anweisung, 
den Sachverhalt im Sinne der Erwägungen vollständig zu erheben und 
zu würdigen, um anschliessend neu zu verfügen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

Der bereits  geleistete Kostenvorschuss in  der  Höhe von Fr. 300.-  ist 
der  Beschwerdeführerin  zurückzuerstatten.  Sie  wird  gebeten,  dem 
Bundesverwaltungsgericht ihre Zahlstelle bekannt zu geben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (mit Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. _______)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

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Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Stefan Mesmer Ingrid Künzli

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Vor-
raussetzungen nach Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) erfüllt sind. Die Rechts-
schrift  ist  in  einer  Amtssprache  abzufassen  und  hat  die  Begehren, 
deren Begründung mit  Angabe der  Beweismittel  und die Unterschrift 
zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, 
soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen 
(vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

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