# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 16ca03f5-0cfb-5a7a-affd-de52026d2ee4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.09.2008 IV 2008/14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-14_2008-09-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/14

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 01.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2008
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Kein ausreichender Anlass zu einer anpassungsweisen 
Einstellung einer Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 1. September 2008, IV 2008/14).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 1. September 2008

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

Sachverhalt:

A.   

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A.a  Der 1950 geborene G.___ meldete sich am 12./23. April 2001 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung, namentlich von Umschulung und einer Rente, 

an. In der Anmeldung wurde angegeben, er habe in der Heimat acht Jahre lang die 

Grundschule besucht und zwei Jahre lang den Beruf des Drehers gelernt (bzw. 

sechsmonatiger Kurs mit Zertifikat; act. 25-2/10). Seit 1974 bzw. 1987 sei er in der 

Schweiz. Er leide seit ca. 1992/93 an Rückenschmerzen, Knie- und Schulterschmerzen. 

Seit 1995 arbeite er als Maschinenführer in einer Fabrik.

A.b Der Arbeitgeberbescheinigung vom 17. Mai 2001 war zu entnehmen, dass der 

Versicherte seit dem 26. April 1995 als Mitarbeiter Produktion angestellt sei. Seit dem 

Jahr 2000 habe er einen Monatslohn von Fr. 4'350.-- erzielt. Der Jahresverdienst habe 

im Jahr 1998 Fr. 65'445.--, im Jahr 1999 Fr. 65'542.-- und im Jahr 2000 Fr. 47'577.-- 

ausgemacht. Sein letzter effektiver Arbeitstag sei der 24. Mai 2000 gewesen, denn 

seither sei er zu 100 % arbeitsunfähig.

A.c  Dr. med. A.___, Allgemeinmedizin FMH, gab im IV-Arztbericht vom 16. Juli 2001 

bekannt, es liege seit über fünf Jahren ein cervicocephales und lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom vor. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien die Diagnosen 

Restless legs-Syndrom, Upper airway resistance-Syndrom mit Schlafapnoe, leichte 

Adipositas, Grenzwerthypertonie und Angstkrankheit (diese von einem jugoslawischen 

Psychiater gestellt). Die Beschwerden des Versicherten hätten schon früher zu mehr 

oder weniger langen Arbeitsausfällen geführt. Seit dem 28. März 2000 sei der 

Versicherte zu 100 % arbeitsunfähig. Schmerzen würden zu einer verminderten 

Arbeitsleistung führen. Die bisherige Arbeit sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar. 

Die Frage nach der Zumutbarkeit sei allerdings schwierig zu beantworten; es müsste 

eine Arbeitsplatzbesichtigung erfolgen. Die Leistungsfähigkeit sei um 60 bis 70 % 

vermindert. Dem Versicherten wären aber andere Tätigkeiten zumutbar, z.B. im 

Verkauf, in der Beratung, Übersetzungstätigkeiten. Erforderlich wäre, dass die Arbeit 

wenig Rückenbelastung und keine dauernde Konzentration verlange. In welchem 

zeitlichen Ausmass eine solche Tätigkeit zumutbar sei, lasse sich nicht beantworten. Es 

seien eine Abklärung und Berufsberatung indiziert. Dabei müssten die Möglichkeiten 

des Versicherten festgestellt werden. Vor kurzem sei der Versicherte in der 

interdisziplinären Schmerzsprechstunde in Valens gewesen. Der Bericht sei noch 

ausstehend. Der Arzt legte diverse medizinische Akten bei. Diesen liess sich unter 

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anderem entnehmen, dass bereits 1993 wegen eines therapieresistenten 

Panvertebralsyndroms und wegen ebensolcher Kopfschmerzen Abklärungen getroffen 

worden waren, der Versicherte 1994 ein Kontusions- und Distorsionstrauma des 

rechten Knies erlitten hatte, 1996 ein Status nach Lungentuberkulose und 2000 Status 

nach M. Scheuermann diagnostiziert worden waren und 1997 nach einem stationären 

Aufenthalt in der Klinik Valens (erstens) ein cervicocephales Schmerzsyndrom links bei 

Osteochondrose C5/6, breitbasiger Protrusion C4/5 ohne Myelonkompression und 

leicht verengtem Spinalkanal, (zweitens) ein lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit 

WS-Fehlhaltung mit S-förmiger Skoliose und muskulärer Dysbalance und (drittens) ein 

Restless legs-Syndrom diagnostiziert worden waren. Am 2. Juli 2001 hatte die Klinik 

Valens berichtet (act. 8-55 f./66), bei der interdisziplinären Untersuchung (Innere 

Medizin/Rheumatologie, Psychosomatik, Ergonomie/Basistest der körperlichen 

Leistungsfähigkeit) habe sich die Diagnose eines chronischen unspezifischen 

Panvertebralsyndroms, aktuell zervikal und lumbospondylogen links betont, mit 

Symptomausweitung ergeben. Dem Versicherten seien leichte wechselbelastende 

Arbeiten zu 100 % zumutbar. Die Wiedereingliederungsmöglichkeiten seien abzuklären. 

Dr. med. B.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, hatte erklärt, er empfehle die 

Diagnose eines unspezifischen Rückenschmerzes mit dem Hinweis: 

Symptomausweitung. Die in der Untersuchungssituation aufgezeigten 

Funktionseinbussen hätten sich nicht durchgängig feststellen lassen. Insbesondere 

ausserhalb der konkreten Anforderungen habe der Versicherte ein normales 

Ausdrucks- und Bewegungsverhalten gehabt. Anhand seiner Darstellung sei unklar, 

inwieweit er in den Alltagsverrichtungen durch die Befindlichkeitsstörungen tatsächlich 

beeinträchtigt sei. Eine psychische Störung, welche eine Einschränkung der 

Willensbildung begründen könnte, lasse sich nicht feststellen. Die geringe 

Leistungsbereitschaft in der Untersuchungssituation könne nicht über eine 

psychiatrisch fassbare Antriebsstörung erklärt werden.

A.d Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen veranlasste eine 

interdisziplinäre Begutachtung. Dr. med. C.___, FMH Innere Medizin, speziell 

Rheumatologie, sowie Physikalische Medizin und Rehabilitation, gab in seinem 

Gutachten vom 24. Mai 2002 (act. 25-1 bis 8/10) bekannt, es bestünden ein 

somatoform überlagertes, unkompliziertes Rückenleiden, episodische Kopfschmerzen 

vom Spannungstyp mit migränoidem Einschlag und ein Restless legs-Syndrom im 

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Rahmen einer allgemeinen Befindlichkeitsstörung. Aus somatischer Sicht sei dem 

Versicherten eine körperlich leichte, überwiegend sitzende Tätigkeit uneingeschränkt 

zumutbar. Dr. med. D.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, erklärte in seinem 

Teilgutachten vom 21. Mai 2002 (act. 25-9/10 ff.), es lägen vor eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung aufgrund einer chronifizierten psychogenen 

Fehlverarbeitung/Anpassungsstörung gravierender sozialer Probleme auf dem Boden 

einer einfach strukturierten, introvertierten, kontaktgestörten, zwanghaften und 

asthenischen Persönlichkeit, eine chronifizierte mittelgradige rezidivierende depressive 

Störung und ein Verdacht auf sekundären Problemalkoholmissbrauch. Der Versicherte 

habe aufgrund eines langjährigen konversiven Verdrängungsprozesses ein typisches 

Somatisierungssyndrom entwickelt. Als Komorbidität bestehe eine Störung der 

Grundpersönlichkeit. Die Arbeitsfähigkeit sei mit Beginn ca. ab Juni 2000 zu 40 % 

eingeschränkt.

A.e Der IV-Berufsberater stellte am 3. Juli 2002 (act. 27) einen Vergleich zwischen 

einem Valideneinkommen (2002) von Fr. 68'191.-- und einem Invalideneinkommen von 

Fr. 27'440.-- (Tabellenlohn bei 40 % Arbeitsunfähigkeit und 10 % Teilzeit- und 10 % 

Leidensabzug) an. Nach einem Vorbescheid (act. 28) sprach die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten mit 

Verfügung vom 21. Mai 2003 ab 1. März 2001 eine halbe Rente bei einem 

Invaliditätsgrad von 60 % zu (act. 36 und 38).

B.  

B.a Am 25. Februar 2004 stellte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem 

Versicherten einen Fragebogen für die Revision zu (act. 43). Darin gab der Versicherte 

am 5. April 2004 an, sein chronisches Schmerzsyndrom habe sich seit 2000 

verschlimmert. Er leide an Rücken-, Schulter-, Nacken- und sehr häufigen 

Kopfschmerzen sowie an einer mittelgradigen Depression. Es habe eine Abklärung in 

der Klinik St. Pirminsberg stattgefunden. Diese Klinik hatte am 17. November 2003 

(act. 43-3/6) berichtet, der Versicherte sei vom 22. September bis 17. Oktober 2003 

stationär behandelt worden und es liege eine mittelgradig depressive Episode bei 

chronischem Schmerzsyndrom vor. Der Versicherte sei bei Austritt nicht arbeitsfähig 

gewesen.

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B.b Dr. A.___ teilte im Verlaufsbericht vom 6. Mai 2004 (act. 45) mit, der Zustand des 

Versicherten habe sich - ohne Änderung der Diagnose - verschlechtert. Die 

Verschlechterung sei subjektiv, es bestünden vermehrt Schmerzen. Der Versicherte 

konsumiere regelmässig Analgetika und sei wegen einer verstärkten depressiven 

Symptomatik psychiatrisch hospitalisiert gewesen. Eine leidensadaptierte Tätigkeit 

könne er (der Arzt) sich kaum vorstellen; am ehesten käme eine Arbeit im Verkauf (in 

einem Kiosk o.ä.) für zwei Stunden pro Tag in Frage.

B.c Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung (Dr. med. E.___; 

act. 49) war der Meinung, eine relevante Verschlechterung sei möglich, aber nicht 

hinlänglich ausgewiesen. Er schlug deswegen eine erneute bidisziplinäre Begutachtung 

bei Dr. C.___ vor, in welcher die Fragen nach Verlauf und Befundänderung seit der 

Begutachtung 2002, nach einer allfälligen relevanten Verschlechterung seit diesem 

Zeitpunkt und nach der zumutbaren Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten 

zu beantworten wären. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle gab am 21. Juni 2004 

bei Dr. C.___ ein Gutachten in Auftrag.

B.d Dr. C.___ hielt in seinem Gutachten vom 2. Februar 2007 (über die Untersuchung 

vom 31. Mai 2006; act. 69) fest, es lägen chronische Schulterbeschwerden rechts bei 

traumatisierter degenerativer Rotatorenmanschettenruptur und chronisch-

unspezifische Nacken- und Rückenbeschwerden bei/mit cervical betonten, lumbal 

moderaten Segmentdegenerationen vor. Aus somatischer Sicht könne nicht von einer 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit die Rede sein. (Diese Einschätzung entsprach jener 

in seinem ersten Gutachten aus dem Jahr 2002; vgl. act. 25-8/10.)

Während das rentenbegründende Gutachten von Dr. D.___ vom 21. Mai 2002 isoliert 

entstanden war (act. 25), wurde das neue Gutachten des dieses Mal beteiligten 

Dr. med. F.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, zwar ebenfalls separat erstellt 

(act. 70), doch wurden die Schlussfolgerungen interdisziplinär aufgearbeitet, und zwar 

im Gutachten von Dr. C.___ (act. 69-10/10). Dr. F.___ hatte in seinem Teilgutachten 

vom 10. Januar 2007 (über die Untersuchung vom 15. November 2006) erklärt, eine die 

Arbeitsfähigkeit nennenswert einschränkende psychiatrische Erkrankung sei 

gegenwärtig nicht zu diagnostizieren, insbesondere liege kein nennenswert depressives 

Zustandsbild vor. Gegen ein solches würden einerseits die lebendige Affektivität sowie 

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die Tatsache sprechen, dass der Versicherte noch vor kurzem zu einer Ferienreise ins 

Ausland unter beschwerlichen Bedingungen in der Lage gewesen sei. Die vom 

Versicherten geltend gemachten Schmerzen könnten daher nicht als Zeichen einer 

somatoformen Störung gedeutet werden. Es sei erstens keinerlei Leidensdruck 

erkennbar und zweitens seien die während der Untersuchung erkannten 

innerseelischen Konflikte als bewusstseinsnah und nicht als unbewusst zu bezeichnen. 

Der Versicherte wisse wohl selber, dass keine psychiatrische Erkrankung vorliege, habe 

er doch die ambulante psychiatrische Nachbehandlung nach dem Aufenthalt in der 

psychiatrischen Klinik fallengelassen.

Diese psychiatrischen Ausführungen erscheinen auch in der interdisziplinären 

Stellungnahme der beiden beteiligten Gutachter. Sie hielten fest, eine relevante 

Verschlechterung des Gesundheitszustands habe sich nicht ergeben. 

Psychiatrischerseits habe keine Störung von relevantem Krankheitswert mehr 

festgestellt werden können. Insbesondere habe sich die bei der Vorbegutachtung 

festgestellte depressive Störung weitgehend zurückgebildet. Für eine leidensadaptierte 

Tätigkeit (nicht beidhändiges Überkopfarbeiten erfordernde Tätigkeiten mit 

Beschränkung auf maximal gelegentliche Belastungen von 5 bis 10 kg) bestehe keine 

Einschränkung.

B.e Am 28. März 2007 (act. 74 f.) stellte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem 

Versicherten eine Einstellung der Rente (bei einem Valideneinkommen von Fr. 71'664.-- 

und einem Invalideneinkommen von Fr. 49'572.--) in Aussicht. Der Versicherte liess 

dagegen am 14. Juni 2007 (act. 80) einwenden, er empfinde einige Ausführungen der 

Gutachter als tendenziös und unwahr. Ausserdem habe sich Dr. C.___ offenbar nicht 

auf alle relevanten Akten stützen können. Das psychiatrische Gutachten genüge den 

Anforderungen hinsichtlich der psychosozialen und soziokulturellen Faktoren nicht und 

sei nicht überzeugend begründet. Ausserdem sei keine qualifizierte Übersetzungshilfe 

beigezogen worden. Ferner seien zu Unrecht keine beruflichen Abklärungen in 

Erwägung gezogen worden. Da der Versicherte seit mehreren Jahren 

invaliditätsbedingt nicht erwerbstätig gewesen sei, müssten zuerst solche Abklärungen 

getroffen werden. Es sei im Übrigen beim Einkommensvergleich ein Abzug von 25 % 

am Platz. Schliesslich sei mitzuteilen, dass der Versicherte seit dem 11. Juni 2007 in 

psychiatrischer Behandlung bei Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie und 

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Psychotherapie FMH, sei, bei welchem ein Bericht einzuholen sei. Am 14. Juni 2007 

(recte: 22. Juni 2007; act. 82) reichte der damalige Rechtsvertreter des Versicherten 

einen Bericht von Dr. med. I.___, FMH Rheumatologie, vom 10. April 2006 sowie einen 

solchen von Dr. med. K.___, Radiologie FMH, vom 12. Oktober 2001 ein. Dr. K.___ 

hatte einen chronischen Riss der Rotatorenmanschette (1 cm grosse Lückenbildung in 

der Supraspinatuspunktion) festgestellt. Dr. I.___ hatte als Diagnosen im Wesentlichen 

erhoben (erstens) eine Periarthropathia humeroscapularis chronica rechts bei älterer 

Ruptur der Supraspinatussehne (gemäss MRI vom 30.03.2006), ein chronisches 

panvertebrales Syndrom bei Wirbelsäulenfehlstatik, degenerativen Veränderungen, 

Zeichen für nichtorganische Rückenschmerzen, (drittens) Fibromyalgie, (viertens) 

chronische Depression, (fünftens) arterielle Hypertonie, und (sechstens) Adipositas. Auf 

Vorhalt der Stellungnahme vom 14. Juni 2007 samt Arztbericht erklärte Dr. F.___ am 

14. September 2007 (act. 87), er habe den Versicherten trotz dessen schlechter 

Deutschkenntnisse genügend gut verstehen können. Die fachliche Beurteilung seiner 

Arbeit falle im Übrigen nicht in den Kompetenzbereich einer nichtärztlichen Person. 

Auch unter Berücksichtigung des Arztberichts ändere sich an seiner Beurteilung nichts. 

Dr. C.___ seinerseits teilte am 8. Oktober 2007 (act. 88) mit, sie hätten sich über die 

radiologischen Untersuchungen von 2006 in Kenntnis gesetzt und den beigelegten 

Bericht von Dr. med. L.___, Radiologie FMH, an Dr. I.___ vom 31. März 2006 

berücksichtigt. Der Bericht von Dr. I.___ zeige im Vergleich zum Gutachten hinsichtlich 

des subjektiv berichteten und des objektiv dokumentierten Sachverhalts eine 

ausserordentlich gute Übereinstimmung. Dass Rücken- und Schulterleiden 

ungenügend abgeklärt worden seien, treffe nicht zu. Anlässlich der Begutachtung seien 

aktuelle (röntgenologische) Aufnahmen angefertigt worden.

B.f  Mit Verfügung vom 27. November 2007 (act. 95) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die Rente des Versicherten auf das Ende des der 

Zustellung folgenden Monats (wohl Ende Dezember 2007) ein. Er vermöge in einer 

adaptierten Tätigkeit ein Einkommen von Fr. 49'572.-- zu realisieren, womit der Ausfall 

gegenüber dem Valideneinkommen von Fr. 71'664.-- lediglich noch 31 % ausmache. 

Einer allfälligen Beschwerde wurde sinngemäss die aufschiebende Wirkung entzogen.

B.g Gleichzeitig erteilte die IV-Stelle einen Abklärungsauftrag für berufliche 

Massnahmen.

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C.  

Gegen die Verfügung vom 27. November 2007 richtet sich die von M.___ für den 

Betroffenen am 7. Januar 2008 beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen 

erhobene und von diesem am 8. Januar 2008 zuständigkeitshalber dem 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen überwiesene Beschwerde. Der damalige 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers beantragt, die Verfügung sei aufzuheben und 

die Sache zur Abklärung und Neufestsetzung des Invaliditätsgrades an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, eventuell sei festzustellen, dass das 

Zumutbarkeitsprofil unrichtig umschrieben worden sei, und es sei ein neutrales 

interdisziplinäres Gutachten (MEDAS-/BEFAS-Gutachten) einzuholen. Dr. C.___ habe 

die zwischenzeitlich erfolgte Verschlechterung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers nicht gebührend berücksichtigt. Dass der Zustand nach 

nachweisbaren altersbedingten degenerativen Veränderungen und rückfallbedingten 

Schulterbeschwerden im Vergleich zur Beurteilung von 2002 nicht zu [höheren] 

Einschränkungen führe, sei kaum nachvollziehbar. Die von der Klinik St. Pirminsberg 

attestierte Verbesserung habe sich nicht auf den Zustand bei der ersten Begutachtung, 

sondern auf jenen bei Klinikeintritt bezogen. Es sei dem Beschwerdeführer denn auch 

weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert worden. Aus dem Umstand, dass 

der Beschwerdeführer nach der Entlassung kein ambulantes sozialpsychiatrisches 

Betreuungsangebot in Anspruch genommen habe, lasse sich nicht ableiten, dass er 

eine Betreuung nicht mehr gebraucht habe. Er habe sich durch den Hausarzt gut 

betreut gefühlt und habe unter der Betreuung auch eine wirtschaftliche Unterstützung 

im Sinne der Sozialhilfe verstanden. Die psychiatrische Begutachtung habe sich mit 

den geklagten Leiden nicht auseinandergesetzt und es sei nicht oder falsch begründet 

worden, weshalb diese keinen Krankheitswert hätten. Im Einkommensvergleich sei ein 

Abzug von 25 % angemessen. Nach weiteren Abklärungen habe die 

Beschwerdegegnerin über den Anspruch auf eine Rente oder auf Massnahmen 

beruflicher Art neu zu verfügen.

D.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 17. April 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer rüge zu Unrecht, dass die 

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Sachverhaltsabklärungen zu wenig intensiv gewesen seien. Abgesehen von der 

überlangen Abklärungsdauer sei ihr Vorgehen (die Einholung eines Verlaufsgutachtens) 

ideal gewesen. Der somatische Zustand des Beschwerdeführers sei insofern 

unverändert, als weiterhin eine volle Leistung möglich sei. Bei der Rentenzusprechung 

habe der psychiatrische Gesundheitsschaden im Vordergrund gestanden. Die 

Feststellung, dass keine Anzeichen der im Vorgutachten erwähnten Leiden mehr 

bestünden, sei plausibel. Dass der Beschwerdeführer im Herbst 2003 in stationärer 

psychiatrischer Behandlung gewesen sei, vermöge hieran nichts zu ändern. Das Attest 

einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % bei Klinikaustritt habe nun keine Bedeutung mehr. 

Da der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeiten könnte, sei die 

Rente in Revision zu ziehen. Es seien keine Umstände erkennbar, die einen Abzug von 

25 % rechtfertigen würden. Selbst mit einem solchen Abzug ergäbe sich kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad.

 

E.  

E.a Mit Schreiben vom 15. Mai 2008 reicht der Beschwerdeführer einen Arztbericht von 

Dr. H.___ vom 4. April 2008 und einen Bericht der Abteilung Neurologie an der 

Schulthess Klinik vom 21. April 2008 ein. Beide Berichte würden die gesundheitlichen 

Probleme auf eine Depression zurückführen. Gemäss Dr. H.___ sei er seit Beginn der 

Behandlung am 11. Juni 2007 aus rein psychiatrischer Sicht zu etwa 50 bis 60 % 

arbeitsunfähig. Dr. H.___ hatte am 4. April 2008 als Diagnosen angegeben: eine 

Anpassungsstörung mit Depressivität und Somatisierungstendenz auf dem Boden 

anhaltender psychosozialer Belastung und eine Entwicklung körperlicher Symptome 

aus psychischen Gründen. Die Arbeitsunfähigkeit aus rein psychiatrischer Sicht 

betrage aktuell etwa 50 bis 60 % (seit 11. Juni 2007). Intensität und Ausprägungsgrad 

der depressiven Anpassungsstörung seien zu wenig schwerwiegend, um eine 

markantere Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Im Gegenteil: eine Krankschreibung 

wegen des depressiven Leidens von mehr als 40 % wäre kontraindiziert, weil sich die 

Symptomatik wegen des Verlusts an Aktivität und Sozialkontakten eher verstärken 

würde. Es seien vor allem soziale Stressoren und soziokulturelle Faktoren, die das 

Krankheitsgefühl verstärkten, keine psychischen Stressoren. Die Neurologie an der 

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Schulthess Klinik hatte am 21. April 2008 berichtet, weder klinisch noch im MRI der 

HWS und LWS hätten sich Hinweise für eine radikuläre oder myeläre Pathologie finden 

lassen. Kern der Problematik dürfte die chronifizierte Depression sein.

E.b Mit Replik vom 9. Juni 2008 bringt der Beschwerdeführer vor, es sei nicht 

auszuschliessen, dass Dr. C.___ unter dem Mahndruck den einfachsten Weg gewählt 

habe, seine früheren Diagnosen zu bestätigen. Das psychiatrische Gutachten stelle 

eine Zeitaufnahme dar und könne nicht für eine langfristige Beurteilung von Bedeutung 

sein. Sowohl vor der Begutachtung (siehe Klinik St. Pirminsberg, November 2003) wie 

nachher (siehe Dr. H.___, April 2008) seien ihm psychiatrische Einschränkungen in der 

Arbeitsfähigkeit attestiert worden. Dass er als Beifahrer und nicht wie von Dr. F.___ 

beschrieben als Fahrer in sein Heimatland gereist sei, zeige, dass sprachliche 

Missverständnisse nicht auszuschliessen seien. Es frage sich, weshalb die 

Beschwerdegegnerin fast zwei Jahre lang zugewartet und keine andere 

Begutachtungsstelle beauftragt habe. Vor Erlass der abweisenden Verfügung hätte die 

Beschwerdegegnerin bei einem Invaliditätsgrad von 31 % berufliche Massnahmen 

durchführen müssen, um das Zumutbarkeitsprofil nicht nur medizinisch-theoretisch, 

sondern auch beruflich zu erheben. In der Zwischenzeit habe die Beschwerdegegnerin 

die beruflichen Massnahmen verfügt und wiederum mangels genügender 

Sachverhaltsabklärungen eingestellt, wogegen er Einwand erhoben habe. Gemäss den 

Berichten von Dr. H.___ und der Schulthess Klinik stehe der psychische 

Gesundheitsschaden immer noch im Vordergrund. Auch in einer adaptierten Tätigkeit 

sei der Beschwerdeführer eingeschränkt. Er habe im Rahmen der beruflichen 

Abklärungen mit einem vollen Pensum zu arbeiten begonnen, habe dieses dann aber 

sehr bald auf die Hälfte reduzieren müssen.

F.   

In ihrer Duplik vom 18./23. Juni 2008 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag 

fest. Aus den neu eingereichten medizinischen Unterlagen ergäben sich keine 

wesentlichen neuen Aspekte. Der behandelnde Psychiater habe lediglich noch eine 

leichtgradig depressive Grundstimmung feststellen können, weshalb die Annahme 

einer zu 50 bis 60 % eingeschränkten Arbeitsfähigkeit nicht nachvollziehbar sei, erst 

recht nicht, da der Arzt eine Krankschreibung zu mehr als 40 % für kontraindiziert 

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halte. Durch die lange Abklärungsdauer sei dem Beschwerdeführer kein Nachteil 

erwachsen. Es sei davon auszugehen, dass sich Dr. C.___ nicht unter Druck setzen 

lasse und lieber mit der Erledigung in Verzug gerate, als sich auf eine flüchtige 

Arbeitsweise einzulassen. Das Gutachten sei überzeugend.

Erwägungen:

1.   

1.1  Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügung am 27. November 2007 entwickelt hat, sind die am 1. Januar 

2008 in Kraft getretenen gesetzlichen Änderungen nicht anwendbar.

1.2  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin den 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers anpassungsweise eingestellt. Über die Frage 

der beruflichen Massnahmen hat die Beschwerdegegnerin nach Angaben des 

Beschwerdeführers separat eine abweisende Verfügung erlassen.

 

2.   

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung) 

besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu zwei Dritteln, derjenige auf eine halbe Rente, wenn sie wenigstens zur 

Hälfte invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 40 % vor, so besteht 

Anspruch auf eine Viertelsrente oder, sofern ein Härtefall gegeben ist, auf eine halbe 

Rente (Art. 28 Abs. 1  IVG). Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der vom 1. Januar 2004 bis 

31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

bis

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2.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG massgeblichen Rechtsprechung 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f. 

E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich 

gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende 

Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2b; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 203). Ob eine 

revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich nach einer neuen 

Rechtsprechung durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der 

versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 

für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(BGE 133 V 108), mit demjenigen zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 

E. 3.5.2; BGE 125 V 369 E. 2).

3.   

3.1  Bei der Zusprechung der halben Rente mit einem Invaliditätsgrad von 60 % am 

21. Mai 2003 war die Beschwerdegegnerin von einer psychiatrisch bedingten 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in adaptierten Tätigkeiten von 40 % 

ausgegangen. Sie hatte sich dabei auf das Gutachten von Dr. C.___ von 2002 (act. 25) 

gestützt, wonach in somatischer Hinsicht ein somatoform überlagertes, 

unkompliziertes Rückenleiden,

episodische Kopfschmerzen und ein Restless legs-Syndrom vorlagen, in 

psychiatrischer Hinsicht eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung auf dem Boden 

einer Störung der Grundpersönlichkeit, eine chronifizierte mittelgradige rezidivierende 

depressive Störung und der Verdacht auf sekundären Problemalkoholmissbrauch. 

Dr. D.___ hatte dafürgehalten, der Beschwerdeführer habe aufgrund eines langjährigen 

konversiven Verdrängungsprozesses seiner einfühlbaren sozialen Problematik ein 

typisches Somatisierungssyndrom entwickelt. Als Komorbidität bestehe eine 

Persönlichkeitsstörung mit Introversion, Kontaktstörung, Zwanghaftigkeit und 

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Psychasthenie bzw. depressiv-reaktivem Rückzugssyndrom. Die Störung habe 

Krankheitswert und sei mehrjährig und die bisherigen Behandlungsversuche seien 

erfolglos geblieben.

3.2  Auf die abweichende interdisziplinäre Beurteilung der Klinik Valens vom Juni 2001, 

wonach eine volle Arbeitsfähigkeit (act. 8-55 f./66) vorliege, war nicht abgestellt 

worden. Der psychosomatische Dienst hatte unter anderem von einer ausgeglichenen 

Grundstimmung, dem Fehlen von depressionstypischen Selbstannahmen, einer 

unangemessenen Bewegungsfurcht - allerdings ohne ans Hypochondrische 

heranreichende Befürchtungen - und widersprüchlichen und undeutlichen 

Beschwerdeschilderungen berichtet. Die Befindlichkeitsstörung korreliere mit einer 

ausgesprochen herabgesetzten Leistungsbereitschaft und wechselnden 

Funktionseinschränkungen. Die Störung sei nicht Ausdruck nicht anders zu 

bewältigender emotionaler Konflikte oder einer evidenten psychosozialen Problematik. 

Es bestehe keine mit der Befindlichkeitsstörung assoziierte psychische Erkrankung. 

Formal könne die Störung als somatoforme Störung qualifiziert werden, doch lasse 

sich damit nichts aussagen. Es handle sich um einen unspezifischen Rückenschmerz 

mit Symptomausweitung. Der Beschwerdeführer zeige ein normales Ausdrucks- und 

Bewegungsverhalten. Es sei unklar, inwieweit er in den Alltagsverrichtungen durch die 

Befindlichkeitsstörung effektiv beeinträchtigt sei. Eine psychische Störung, die eine 

Einschränkung der Willensbildung begründen könnte, lasse sich nicht feststellen. Die 

geringe Leistungsbereitschaft könne über eine psychiatrisch fassbare Antriebsstörung 

nicht erklärt werden. Bei der Einschätzung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit würden die 

guten Ressourcen ins Gewicht fallen, die der Beschwerdeführer in bald 30 Jahren 

beruflicher Bewährung in verschiedenen Positionen habe zeigen können.

 

4.   

4.1  Für den medizinischen Sachverhalt im Vergleichszeitpunkt vom November 2007 

(viereinhalb Jahre später) stützt sich die Beschwerdegegnerin auf das Gutachten von 

Dr. C.___ von 2007. In somatischer Hinsicht lässt sich diesem entnehmen, dass die 

klinisch-physikalische Befunderhebung seitens des Rückens weiterhin dürftig sei. Es 

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bestünden chronische Schulterbeschwerden rechts und chronisch-unspezifische 

Nacken- und Rückenbeschwerden bei/mit Segmentdegenerationen. Die radiologischen 

Wirbelsäulenveränderungen liessen an der Halswirbelsäule eine über die 

altersphysiologische Progression hinausgehende Zunahme erkennen. Die 

Schulterbeschwerden rechts und der eingeschränkte Überkopfaktionsradius des 

rechten Armes seien durchaus vereinbar mit einer (möglicherweise in Verbindung mit 

einem unlängst erfolgten Sturzereignis traumatisierten) degenerativen 

Rotatorenmanschettenerkrankung, die bildgeberisch als Rupturgeschehen und klinisch 

als Muskeltrophikstörung zum Ausdruck gelange. Diese Erkrankungen seien indessen 

nicht Anlass zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in angepassten, nicht 

beidhändiges Überkopfarbeiten erfordernden Tätigkeiten, die bezüglich Heben und 

Tragen auf maximal gelegentliche Belastungen von 10 kg beschränkt seien. Aus diesen 

Angaben lässt sich schliessen, dass die Wirbelsäulenveränderungen an der HWS 

zugenommen haben und die Rotatorenmanschettenerkrankung möglicherweise 

traumatisiert worden ist, wobei allerdings anzufügen ist, dass bereits das bei der 

Erstbegutachtung 2002 berücksichtigte MRI der rechten Schulter vom Oktober 2001 

den Sehnenriss aufgezeigt hatte (vgl. act. 25-4/10). Nach der Beurteilung des 

rheumatologischen Gutachters bewirkten diese Veränderungen keine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit. Es habe sich diesbezüglich keine relevante Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes ergeben.

4.2  Was den psychiatrischen Aspekt betrifft, hielt der Gutachter für den zweiten 

Vergleichszeitpunkt, Dr. F.___, fest, eine die Arbeitsfähigkeit nennenswert 

einschränkende psychiatrische Erkrankung liege nicht vor. Insbesondere bestehe kein 

nennenswert depressives Zustandsbild. Die geltend gemachten Schmerzen könnten 

deshalb nicht als Zeichen einer somatoformen Störung gedeutet werden, weil erstens 

keinerlei Leidensdruck erkennbar sei und zweitens die innerseelischen Konflikte als 

bewusstseinsnah und nicht unbewusst zu bezeichnen seien. Der gewichtigste davon 

liege im Umstand, dass der Beschwerdeführer im Krieg im Jahr 1999 an Menschen und 

Besitztum viel verloren habe. Daraus habe sich ein Motivationsverlust ergeben, der im 

Bericht von Dr. D.___ von 2002 klar zum Ausdruck gelangt sei. In der interdisziplinären 

Stellungnahme wurde festgehalten, die bei der Vorbegutachtung diagnostizierte 

depressive Störung habe sich zurückgebildet. Eine Störung von relevantem 

Krankheitswert könne nicht mehr festgestellt werden.

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5.   

5.1  Ein Vergleich der psychiatrischen Berichte in beiden massgeblichen Zeitpunkten 

zeigt, dass sich zur Zeit der Rentenzusprechung erheblich divergente Beurteilungen 

der beiden Fachärzte Dr. B.___ (im Rahmen einer interdisziplinären Untersuchung in 

der Klinik Valens) und Dr. D.___ (im Rahmen des Gutachtens zuhanden von Dr. C.___) 

gegenübergestanden hatten. Die Einschätzung von Dr. D.___, wonach beim 

Beschwerdeführer insbesondere eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung auf 

dem Boden einer Persönlichkeitsstörung (u.a. kontaktgestört, zwanghaft asthenisch) 

und eine chronifizierte mittelgradige rezidivierende depressive Störung mit der Wirkung 

einer Arbeitsunfähigkeit von 40 % vorlagen, wurde damals der Einschätzung von 

Dr. B.___ vorgezogen, wonach ein unspezifischer Rückenschmerz mit 

Symptomausweitung (also z.B. keine depressive Störung) bestand, der eine 

Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit voll zulasse. Auch Dr. C.___ billigte offenbar 

damals das Ergebnis seines Mitgutachters.

5.2  Zwar hat die Begutachtung im Revisionsverfahren im Zeichen einer vom 

Beschwerdeführer geltend gemachten und vom Hausarzt bestätigten Verschlechterung 

gestanden. Sie ist jedoch Anlass geworden, eine Verbesserung des Zustands 

nachzuweisen. Dr. C.___ und Dr. F.___ haben in ihrer interdisziplinären Stellungnahme 

sowohl hinsichtlich des Befundes wie der Arbeitsfähigkeitsschätzung eine von der 

früheren Begutachtung abweichende Beurteilung abgegeben. Diese wurde damit 

begründet, dass sich die depressive Störung weitgehend zurückgebildet habe. 

Dr. F.___ seinerseits hatte keine Entwicklung in der Zeit beschrieben, sondern lediglich 

eine Feststellung über den vorgefundenen Zustand gemacht. Wie es sich mit der 

ursprünglich festgestellten Persönlichkeitsstörung verhält, ist nicht erläutert worden.

5.3  Unter diesen Umständen muss festgestellt werden, dass die Erst- und die 

Zweitbegutachtung erheblich auseinanderfallen. Das Gericht sieht sich bei der 

gegebenen Aktenlage ausserstande zu beurteilen, welche medizinische Einschätzung 

zutreffender

oder glaubwürdiger ist und ob sich eine relevante Veränderung des Sachverhalts 

ergeben habe. Eine ergänzende Sachverhaltsabklärung durch eine Oberbegutachtung 

ist deshalb unabdingbar. Darin ist auch die Entwicklung im Zeitablauf zu beurteilen.

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5.4  Dazu kommt, dass sich der anlässlich der Rentenzusprechung getroffenen 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aufgrund der in diesem Verfahren zuletzt bekannt 

gewordenen Fakten eine gewisse Plausibilität nicht absprechen lässt. Anlässlich der 

neurologischen Untersuchungen ist darauf hingewiesen worden, dass möglicherweise 

doch eine anhaltende psychiatrische Diagnose mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit vorhanden sein könnte. Es wurde davon berichtet, Kern der 

Problematik dürfte die chronifizierte Depression sein. Aber nicht allein die Angaben der 

Schulthess Klinik stützen diese Annahme, sondern auch der psychiatrische Facharzt 

Dr. H.___, der von einer Anpassungsstörung mit Depressivität, einer 

Somatisierungstendenz und einer Entwicklung körperlicher Symptome aus 

psychischen Gründen berichtet und eine gewisse Arbeitsunfähigkeit attestiert. Zu 

bedenken ist ferner, dass der Beschwerdeführer im massgeblichen Vergleichszeitraum 

während knapp eines Monats aus psychiatrischen Gründen hatte in der Klinik St. 

Pirminsberg hospitalisiert werden müssen. Diese Klinik hatte gemäss dem Bericht vom 

17. November 2003 eine mittelgradig depressive Episode bei chronischem 

Schmerzsyndrom diagnostiziert. Bei Eintritt sei die affektive Grundstimmung des 

Beschwerdeführers leicht gedrückt gewesen, doch sei er affektiv schwingungsfähig 

gewesen. Im Lauf der Behandlung habe sich die depressive Symptomatik deutlich 

verbessert, wobei vor allem ein Tagesstrukturaufbau und wahrscheinlich der Einsatz 

eines Antidepressivums förderlich gewesen seien. Nach Austritt habe eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % vorgelegen. Die Beschwerdegegnerin wird demnach 

zusammenfassend wie erwähnt den relevanten Sachverhalt ergänzend abzuklären 

haben.

6.   

6.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 27. November 2007 teilweise gutzuheissen. Die Sache 

ist zur ergänzenden medizinischen Abklärung im Sinne der Erwägungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2  Es rechtfertigt sich bei diesen Umständen, von einem vollständigen Unterliegen 

der Beschwerdegegnerin auszugehen und ihr die Gerichtskosten, die nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1bis

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IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 600.-- erscheint angemessen. Dem Beschwerdeführer ist die Differenz zwischen 

dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- und den für den Zwischenentscheid 

vom 8. Mai 2008 erhobenen Gerichtskosten von Fr. 200.-- (somit ein Betrag von 

Fr. 400.--) zurückzuerstatten.

6.3  Der Beschwerdeführer hat bei (prozessual betrachtet; vgl. SVR 1995 IV Nr. 51 

S. 143) vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP). Angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.--. 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

27. November 2007 aufgehoben.

2.  Die Sache wird zur ergänzenden medizinischen Abklärung im Sinne der 

Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

4.  Dem Beschwerdeführer wird vom geleisteten Kostenvorschuss ein Betrag von 

Fr. 400.-- zurückerstattet.

5.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2008
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Kein ausreichender Anlass zu einer anpassungsweisen Einstellung einer Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. September 2008, IV 2008/14).

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