# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3da40f2d-f8cc-5329-b341-9ee91d4f964c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 20.05.2016 SB160034
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160034_2016-05-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB160034-O/U/cw 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, die Ersatzoberrichterinnen 

lic. iur. Bertschi und lic. iur. Affolter sowie der Gerichtsschreiber 

lic. iur. Berchtold 

 

 

Urteil vom 20. Mai 2016 

 

in Sachen 

 
A._____, 

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  

vertreten durch Staatsanwalt Dr. iur. Brändli,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Drohung etc.   
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung, vom 

1. September 2015 (DG150201) 

 

- 2 - 

Antrag der Staatsanwaltschaft: 

Der Antrag der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat auf Anordnung einer Mass-

nahme für eine schuldunfähige Person ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 25). 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Für A._____ wird eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB 

angeordnet. Es wird festgehalten, dass sich der Beschuldigte seit dem 

6. Januar 2015 im vorzeitigen Massnahmevollzug befindet. 

2. Es wird festgehalten, dass der Beschuldigte die Zivilforderung der Privatklä-

gerin B._____ GmbH in Höhe von CHF 2'401.10 anerkannt hat.  

3. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 2'100.–   Gebühr Strafuntersuchung 

Fr. 14'189.30   Auslagen Untersuchung 

Fr. 9'663.–   Gutachten 

Fr. 14'059.40   amtliche Verteidigung 
 

und werden zusammen mit allfälligen weiteren Auslagen auf die Gerichts-

kasse genommen. 

Berufungsantrag: 

Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 68 S. 1) 

Ziff. 1 des angefochtenen Entscheides sei aufzuheben und statt der stationären 

Massnahme sei eine ambulante Massnahme i.S. von Art. 63 StGB anzuordnen. 

- 3 - 

Erwägungen: 

I. Verfahrensverlauf 

Mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung, vom 1. September 2015 wur-

de für den Beschuldigten eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB 

angeordnet und festgehalten, dass er sich seit dem 6. Januar 2015 im vorzeitigen 

Massnahmevollzug befindet. Ausserdem wurde festgehalten, dass er die Zivilfor-

derung der Privatklägerin B._____ GmbH in der Höhe von Fr. 2'401.10 anerkannt 

hat. 

Der Beschuldigte hat gegen das Urteil mit Eingabe vom 8. September 2015 Beru-

fung angemeldet (Urk. 59) und mit Eingabe vom 1. Februar 2016 fristgerecht die 

Berufungserklärung eingereicht (Urk. 68). Er beantragt, Dispositiv-Ziffer 1 des an-

gefochtenen Entscheids sei aufzuheben und es sei anstelle der stationären Mas-

snahme eine ambulante Massnahme anzuordnen. Alle weiteren Ziffern des vor-

instanzlichen Entscheids werden vom Beschuldigten anerkannt. 

Mit Präsidialverfügung vom 3. Februar 2016 wurde der Staatsanwaltschaft und 

den Privatklägern 1-3 Frist zur Erklärung einer Anschlussberufung angesetzt 

(Urk. 70). Die Staatsanwaltschaft hat mit Eingabe vom 9. Februar 2016 auf An-

schlussberufung verzichtet (act. 72). Die Privatkläger liessen sich nicht verneh-

men. 

Das vorinstanzliche Urteil ist somit bezüglich Dispositiv-Ziffer 1 angefochten. Dis-

positiv-Ziffern 2 und 3 sind dagegen in Rechtskraft erwachsen, wovon Vormerk zu 

nehmen ist. 

Mit Verfügung vom 27. April 2016 wurde der Beweisantrag des Beschuldigten um 

Einholung eines dritten Gutachtens zur Frage der Anordnung einer stationären  

oder einer ambulanten Massnahme einstweilen abgewiesen und wurde ein Ver-

laufsbericht der Klinik C._____ eingeholt. Mit Eingabe vom 3. Mai 2016 reichte die 

Klinik einen aktuellen Verlaufsbericht ein (Urk. 77). 

- 4 - 

II. Stationäre oder ambulante Massnahme 

1. Entscheidungsgrundlagen 

Im vorliegenden Berufungsverfahren ist die Frage zu prüfen, ob für den Beschul-

digten eine stationäre Massnahme nach Art. 59 StGB oder eine ambulante Mass-

nahme nach Art. 63 StGB anzuordnen ist. Als Grundlage für die Beurteilung die-

ser Frage liegen zwei Gutachten vor, das Gutachten von Dr. med. D._____ vom 

25. Februar 2015 (nachfolgend Gutachten D._____) und dasjenige von Dr. med. 

E._____ vom 15. Juni 2015 (nachfolgend Gutachten E._____). Wie sogleich dar-

zulegen ist, decken sich die beiden gutachterlichen Einschätzungen in weiten Tei-

len. Sie unterscheiden sich einzig bezüglich der Frage, ob die Anordnung einer 

stationären Massnahme notwendig und verhältnismässig erscheint, wobei 

Dr. med. E._____, der in einem ersten Schritt die Anordnung einer stationären 

Massnahme empfiehlt, letztlich wie Dr. med. D._____ eine ambulante Massnah-

me befürwortet. Der mit der Berufungserklärung gestellte Beweisantrag um Einho-

lung eines dritten Gutachtens zur Frage der Anordnung einer stationären oder ei-

ner ambulanten Massnahme wurde von der Verteidigung anlässlich der Beru-

fungsverhandlung nicht erneuert. Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen 

ergibt, besteht kein Anlass, auf den Entscheid vom 27. April 2016, mit dem der 

Beweisantrag einstweilen abgewiesen wurde, zurückzukommen.  

Als weitere Entscheidungsgrundlagen liegen neben den beiden Gutachten die 

Verlaufsberichte der Klinik C._____ vom 17. August 2015 (Urk. 50) und vom 3. 

Mai 2016 (Urk. 77) vor. Der Beschuldigte befindet sich dort im Rahmen des vor-

zeitigen Massnahmeantrittes seit dem 6. Januar 2015 in Behandlung.  

2. Gegenüberstellung der Gutachten von Dr. med. D._____ und von Dr. med. 

E._____ 

2.1. Vorgeschichte 

Die Gutachter gehen davon aus, dass der Beschuldigte im Jahre 1997 einen ers-

ten Krankheitsschub erlitt, der dazu führte, dass er im Zustand der Schuldunfä-

higkeit das Tötungsdelikt an seiner Ehefrau beging (Gutachten D._____ S. 48). 

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Aufgrund dieses Deliktes wurde der Beschuldigte mit Beschluss des Bezirksge-

richtes Zürich, 7. Abteilung, vom 16. Dezember 1999 in eine Heilanstalt eingewie-

sen. Aus dieser stationären Massnahme wurde er am 30. Juni 2001 bedingt ent-

lassen und es wurde ihm die Weisung erteilt, sich in eine ambulante Nachbetreu-

ung zu begeben (Beizugsakten Ordner 4 Urk. 110). Die Probezeit lief bis 30. Juni 

2010 (Urk. 22/1). Mit Verfügung der Bewährungs- und Vollzugsdienste vom 9. Juli 

2010 wurde der Beschuldigte endgültig aus der Massnahme entlassen (vgl. Bei-

zugsakten Ordner 4 Verfügung nicht akturiert). 

Seit der bedingten Entlassung befand sich der Beschuldigte bis zu seiner Verhaf-

tung im Jahre 2014 in ständiger ambulanter psychiatrischer Behandlung. Von 

2005 bis 2012 kam es zu 6 Hospitalisierungen in psychiatrischen Kliniken, welche 

teils nur ein paar Tage, teils knapp zwei Monate dauerten. Mit Ausnahme der ers-

ten Klinikeinweisung aufgrund eines fürsorgerischen Freiheitsentzuges erfolgten 

alle weiteren Klinikeintritte freiwillig. Während dieser Klinikaufenthalte wurde 

selbstgefährdendes und bedrohliches Verhalten dokumentiert (Gutachten 

D._____ S. 51).  

Im Verlauf des Jahres 2014 wurde die neuroleptische Medikation beim Beschul-

digten auf Hinweis des behandelnden Psychiaters von Zyprexa auf Seroquel um-

gestellt. Der Beschuldigte liess keine hinreichende Dosierung des neuen Medi-

kamentes zu, was dazu führte, dass die neuroleptische Behandlung nicht suffi-

zient war und sich die Symptome der schizophrenen Erkrankung einstellten. 

Schliesslich entwickelte sich der tatzeitaktuelle Zustand und kam es zu den Dro-

hungen, welche die Anlasstaten für den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Anord-

nung einer Massnahme für eine schuldunfähige Person bildeten. 

2.2. Psychiatrische Diagnose 

Gemäss übereinstimmender Einschätzung beider Gutachter leidet der Beschul-

digte an einer paranoiden Schizophrenie verbunden mit Symptomen einer schi-

zoaffektiven Störung (Gutachten D._____ S. 59, Gutachten E._____ S. 17). Die 

gleiche Diagnose wird auch durch Dr. med. F._____, den behandelnden Arzt in 

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der Klinik C._____, gestellt (Urk. 50 und Urk. 77). Ausser Frage steht, dass die 

diagnostizierte Krankheit eine schwere psychische Störung darstellt. 

2.3. Rückfallgefahr 

Dr. med. D._____ hält in seinem Gutachten fest, dass sich die Rückfallgefahr 

beim Beschuldigten auf erneute Krankheitsschübe beschränke, ausserhalb dieser 

Erkrankungsphasen zeige er keinerlei Neigung zur Delinquenz. Das Risiko, dass 

der Beschuldigte in suffizient medikamentös behandeltem und weitgehend remit-

tiertem Zustand Straftaten begehe, sei nicht erhöht (Gutachten D._____ S. 60 f.).  

Dr. med. E._____ pflichtet Dr. med. D._____ darin bei, dass der Beschuldige aus-

serhalb der Psychosekrankheit keine Neigung zu deliktischem Verhalten zeige 

(Gutachten E._____ S. 21). Auch er hält fest, dass sich die psychotische Symp-

tomatik durch hinreichende Neuroleptikabehandlung gänzlich unterdrücken lasse. 

Es bestehe die Chance, dass bei kontinuierlicher medikamentöser Behandlung 

und guter Kooperation Rückfälle gänzlich vermieden werden könnten (Gutachten 

E._____ S. 19 f.). 

Es ist somit davon auszugehen, dass der aufgrund der psychischen Erkrankung 

ungünstigen Legalprognose durch suffiziente Neuroleptikabehandlung entgegen-

getreten werden kann und die Rückfallgefahr bei entsprechender Behandlung so-

gar gebannt werden kann, da der Beschuldigte ausserhalb eines Krankheitsschu-

bes keine Neigung zu deliktischem Verhalten aufweist. 

2.4. Massnahmeindikation 

Angezeigt ist nach der übereinstimmenden Einschätzung beider Gutachter die 

Behandlung mit Neuroleptika und die Gabe eines Stimmungsstabilisators. Ferner 

ist Abstinenz bezüglich Cannabis und Alkohol notwendig (Gutachten E._____ S. 

20). 

Einigkeit besteht auch dahingehend, dass tagesstrukturierende Massnahmen, 

z.B. ein beschützender Arbeitsplatz, zu ergreifen sind (Gutachten D._____ S. 62, 

Gutachten E._____ S. 21). 

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Beide Gutachter attestieren dem Beschuldigten gute Krankheitseinsicht (Gutach-

ten E._____ S. 21) und Kenntnisse über seine Krankheit, die in der Vergangen-

heit zu freiwilligen Hospitalisierungen geführt haben. Auch vor dem deliktischen 

Verhalten am 25. August 2014 versuchte der Beschuldigte am 7. August 2014 

vergeblich, den ihn ambulant behandelnden Psychiater, Dr. med. G._____, zu 

kontaktieren, und sprach ihm auf den Anrufbeantworter, er sei tief depressiv und 

wolle einen Klinikeintritt (vgl. Zitat aus der Krankengeschichte in Gutachten 

D._____ S. 36). Dass er nicht von sich aus in die Klinik eingetreten ist und es zur 

Delinquenz kam, weist deutlich darauf hin, dass eine engmaschige Betreuung des 

Beschuldigten und Kontrolle seines Zustandes notwendig und die jederzeitige In-

terventionsmöglichkeit zu gewährleisten ist.  

2.5. Ambulante oder stationäre Massnahme 

2.5.1. Einschätzung Gutachten D._____ vom 25. Februar 2015 

Dr. med D._____ kommt zum Schluss, eine stationäre Behandlung wäre prinzipi-

ell geeignet, den therapeutischen Erfordernissen gerecht zu werden, vor allem mit 

Hinsicht auf die medikamentöse Optimierung. Die medikamentöse Neueinstellung 

finde derzeit in der Klinik C._____ im Rahmen des vorzeitigen Massnahmeantritts 

statt. Zwar biete die stationäre Behandlung die Möglichkeit intensiver psychoedu-

kativer, deliktpräventiver und deliktzentrierter Therapie. Da der Beschuldigte nicht 

mehr an ausgeprägten Krankheitssymptomen leide, bereit sei, ärztlichen Empfeh-

lungen Folge zu leisten, über Wissen hinsichtlich seiner Erkrankung verfüge und 

bei einer stationären Therapie voraussichtlich mehrere Jahre aus seinem ge-

wohnten Rahmen herausgerissen würde, seien weniger einschneidende Thera-

piemassnahmen zu prüfen, zumal der Beschuldigte keiner sozialen Reintegration 

und sein Zustand auch keiner hochgesicherten Unterbringung bedürfe. Vielmehr 

seien regelmässige wirksame Medikation, regelmässige Befundkontrolle und ein 

zuverlässiges System rascher Interventionsmöglichkeiten bei Zustandsver-

schlechterung (fürsorgerische Unterbringung oder stationäre Krisenintervention) 

sicherzustellen. Es bedürfe einer engmaschigen Behandlung durch einen Psychi-

ater, die ambulante Behandlung sollte regelmässig, hochfrequent und langfristig 

durchgeführt werden (Gutachten D._____ S. 58 f.). Da sich die psychopathologi-

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sche Entwicklung des Beschuldigten zunehmend weiter verbessert und stabilisiert 

habe, sei eine ambulante Massnahme zu verantworten und indiziert. Es sei von 

der Empfehlung einer stationären Massnahme abzusehen und eine langfristige 

ambulante Massnahme zu empfehlen (Gutachten D._____ S. 59). Neben der me-

dikamentösen Behandlung sei der Cannabiskonsum zu reduzieren und der Be-

schuldigte zur Wiederaufnahme einer sinnvollen Tagesstruktur und Wiederholung 

der Psychoedukation anzuregen. Beim Beschuldigten gehe es nicht um berufliche 

oder soziale Integration, da er seit vielen Jahren IV-berentet sei. Die stationäre 

Behandlung sollte als Einleitung der ambulanten Massnahme angesehen werden, 

welche bei einem Psychiater mit forensischer Expertise in einem engmaschigen 

Setting und über einen langen Zeitraum durchgeführt werden sollte (Gutachten 

D._____ S. 63). 

2.5.2. Einschätzung Gutachten E._____ vom 15. Juni 2015 

Gemäss Einschätzung von Dr. med. E._____ ist die Chance intakt, dass durch ei-

ne kontinuierliche Neuroleptikabehandlung bei guter Kooperation des Beschuldig-

ten Rückfälle gänzlich vermieden werden können. Es bestehe grundsätzlich auch 

die Möglichkeit, durch eine engmaschige Überwachung der Neuroleptikaeinnah-

me bei Rückfällen rechtzeitig einzugreifen und eine Hospitalisierung einzuleiten. 

Jedoch sei nicht auszuschliessen, dass trotz regelmässiger Medikation  

oder auch wegen einer mangelhaften Behandlungsdisziplin ein Rückfall eintreten 

und ein gefährliches Verhalten nicht rechtzeitig verhindert werden könnte. Des-

halb sei es wichtig, eine Lebenssituation einzurichten, in welcher der Beschuldigte 

genügend beaufsichtigt und engmaschig betreut werde. Das Alleinleben in einer 

Wohnung sei unter diesem Aspekt recht ungünstig. Ideal wäre, wenn der Be-

schuldigte in einer WG und an einem betreuten Arbeitsplatz wäre, wo man auf ei-

nen Rückfall rechtzeitig reagieren könne. Diese Lebenssituation sei langsam und 

sorgfältig, Schritt um Schritt, anzugehen. Grundsätzlich wäre ein ambulantes Set-

ting möglich, in welchem der Beschuldigte sowohl in der Wohnsituation als auch 

am Arbeitsplatz und in der Freizeit genügend betreut werde. Es sei zu empfehlen, 

eine solche Resozialisierung von der sicheren Basis einer stationären Behand-

lung aus stufenweise anzugehen. Eine stationäre Behandlung sei in Betracht zu 

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ziehen mit der Absicht, "so schnell wie möglich, aber nicht zu schnell" ein ambu-

lantes Setting einzurichten, was allenfalls auch mit dem Zwischenschritt einer Un-

terbringung in einem Wohnheim erfolgen könne (Gutachten E._____ S. 21 f.), 

später allenfalls einer Betreuung in seiner eigenen Wohnung (Gutachten E._____ 

S. 24). Da der Beschuldigte die Neigung habe, Reisen zu unternehmen, müsste 

diese Tätigkeit über eine Weisung und Bewährungshilfe kontrolliert werden. Dem 

Beschuldigten seien Weisungen bezüglich Regelmässigkeit und Intensität der 

ambulanten Behandlung zu erteilen und es sei eine Bewährungshilfe für die Re-

gelung der Wohnsituation und der Arbeitssituation anzuordnen (Gutachten 

E._____ S. 24). Abschliessend hält Dr. med. E._____ fest, sein Gutachten unter-

scheide sich von demjenigen von Dr. D._____ einzig darin, dass er in Anbetracht 

der hartnäckigen Rückfallneigung eine langsamere Gangart der Resozialisierung 

befürworte als Dr. med. D._____. (Gutachten E._____ S. 25). 

3. Verlaufsberichte Klinik C._____ 

Dem Verlaufsbericht der Klinik C._____ vom 17. August 2015 (Urk. 50) ist zu ent-

nehmen, dass die psychische Verfassung des Beschuldigten als stabil angesehen 

werden könne; die Umstellung auf eine Depotmedikation alle 28 Tage sei unkom-

pliziert verlaufen. Die routinemässig durchgeführten Abstinenzkontrollen seien 

durchwegs negativ ausgefallen. Die therapeutische Beziehung sei tragfähig, der 

Beschuldigte nehme regelmässig am therapeutischen Programm teil. Er zeige 

weder eigen- noch fremdgefährdendes Verhalten. In Zusammenarbeit mit der zu-

ständigen Behörde werde eine zügige Lockerung des stationären Massnahme-

vollzugs geplant. Angesichts der Vorgeschichte mit wiederholten Psychoseereig-

nissen und damit verbundener Impulskontrollproblematik werde eine engmaschi-

ge ambulante Nachsorge erforderlich sein. Ein entsprechendes Setting werde in 

enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Behörde eingerichtet. 

Im Verlaufsbericht vom 3. Mai 2016 wird ausgeführt, es bestehe kein Anhalt für 

Eigen- oder Fremdgefährdung. Der Beschuldigte verfüge aktuell über sämtliche 

zur Verfügung stehenden Lockerungsstufen, inklusive Beurlaubungsmöglichkeit 

mit Übernachtung, und habe die gewährten Lockerungsstufen zur vollsten Zufrie-

denheit der Klinik genutzt; er habe die Ausflüge ohne Probleme und zuverlässig 

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gemeistert. Die Medikamentencompliance wird als durchweg positiv beurteilt. 

Sämtliche laborchemischen Abstinenzkontrollen seien unauffällig gewesen. Das 

Krankheitsverständnis des Pateinten habe sich verbessert, er sei inzwischen be-

müht, seine Medikation regelmässig zu erhalten. Die psychotherapeutischen Kon-

takte seien für den Patienten wegen der Notwendigkeit der Fremdbewertung sei-

ner aktuellen psychischen Verfassung wichtig. Der Beschuldigte wird als mass-

nahmefähig eingestuft. Als prognostisch relevante Faktoren, die im Auge behalten 

werden müssten, werden fehlende Sozialkontakte und Bindungen im direkten 

Umfeld und das Fehlen realistischer Pläne hinsichtlich der Aufnahme zumutbarer 

Arbeit erwähnt. Die Fortführung einer psychiatrisch-psychotherapeutischen Be-

handlung sei klar indiziert, insbesondere sei die antipsychotische Depotmedikati-

on unverändert weiterzuführen, anhaltende Drogen- und Alkoholabstinenz sei 

dringend notwendig. Die Klinik rät ferner zu einer weiterhin engen Tagesstruktu-

rierung unter kontrollierenden Wohn-, Arbeits- und Finanzbedingungen und sieht 

nach einer weiteren Erprobung in einem beschützenden Arbeitssetting sogar die 

Möglichkeit einer Reintegration auf dem ersten Arbeitsmarkt. Entsprechende Vor-

bereitungen werden aktuell im Einvernehmen mit dem Beschuldigten und dem 

amtlich bestellten Fallverantwortlichen initiiert. 

4. Würdigung 

Gemäss Einschätzung der beiden Gutachter wie auch der behandelnden Ärzte in 

der Klinik C._____ leidet der Beschuldigte an einer paranoiden Schizophrenie 

verbunden mit einer schizoaffektiven Störung und beschränkt sich die Rückfallge-

fahr auf den Zustand bei psychotischen Schüben. Losgelöst von der psychischen 

Krankheit besteht beim Beschuldigten keine Neigung zu Delinquenz, gewalttäti-

ges Verhalten ist bei ihm nicht persönlichkeitskennzeichnend. Sowohl das im Jah-

re 1997 begangene Tötungsdelikt wie auch die Gegenstand der heutigen Beurtei-

lung bildenden Drohungen standen denn auch im Zusammenhang mit einem 

Krankheitsschub. Seit der bedingten Entlassung aus der stationären Massnahme 

am 30. Juni 2001 befand sich der Beschuldigte in ambulanter psychiatrischer Be-

handlung. Es kam mehrmals zu Hospitalisierungen in psychiatrischen Kliniken. 

Der Krankheitsschub, welcher zur Tatbegehung im Jahre 2014 führte, ist in Zu-

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sammenhang mit einem Absetzen oder mindestens ungenügender Einnahme der 

Medikamente durch den Beschuldigten zu bringen. Zwar hat der Beschuldigte 

sich beim behandelnden Psychiater gemeldet und um Klinikeinweisung ersucht. 

Als er den Psychiater nicht erreichte, gelang ihm jedoch der Schritt zum Klinikein-

tritt nicht. Es bestand auch kein hinreichender Kontrollmechanismus, insbesonde-

re erwies sich die psychiatrische Behandlung als zu wenig engmaschig und war 

lückenlose Stellvertretung des behandelnden Psychiaters und somit rasche Inter-

ventionsmöglichkeit nicht sichergestellt.  

Beide Gutachter sind sich einig, dass Rückfälle bei suffizienter koninuierlicher 

medikamentöser Behandlung gänzlich vermieden werden können. Damit stellt re-

gelmässige Medikamenteneinnahme in der richtigen Dosierung die zentrale de-

liktpräventive Massnahme dar, welche engmaschig kontrolliert werden muss. Da 

der Beschuldigte inzwischen auf eine Depotmedikation eingestellt wurde, kann er 

die Dosierung der Medikamente selber nicht mehr beeinflussen. Es ist jedoch si-

cherzustellen, dass er die Termine für die Verabreichung der Depotmedikation 

wahrnimmt und dass durch den behandelnden Arzt bei Nichteinhaltung der Ter-

mine die notwendigen Schritte eingeleitet werden. Garantiert werden muss ferner, 

dass der Zustand des Beschuldigten engmaschig ärztlich kontrolliert wird und die 

Dosierung der Depotmedikation und allfällige Verabreichung stimmungsstabilisie-

render Medikamente geprüft und seinem Zustand angepasst werden kann. Ge-

mäss Dr. med. F._____, dem behandelnden Arzt in der Klinik C._____, könnte für 

den Beschuldigten ein engmaschiges ambulantes Setting eingerichtet werden, 

zuerst zweimal wöchentlich, dann in etwas grösseren Abständen (vgl. Urk. 50 und 

Urk. 38 S. 13). Mit diesen ärztlichen Kontrollen kann auch eine Abstinenzkontrolle 

bezüglich Alkohol und Cannabis verbunden werden. Eine hochfrequente ärztliche 

Kontrolle des Zustandes des Beschuldigten lässt es nicht als erforderlich erschei-

nen, dass er mindestens vorübergehend in einer Wohngemeinschaft unterge-

bracht werden müsste. Der Beschuldigte hat sowohl gegenüber dem Gutachter, 

der Vorinstanz als auch im Berufungsverfahren betont, dass ihm die Rückkehr in 

seine eigene Wohnung am H._____-Strasse in Zürich sehr wichtig sei. Seit 2002 

bis zur Verhaftung im Jahre 2014 wohnte er in dieser Wohnung. Der Beschuldigte 

verfügt zudem über geordnete finanzielle Verhältnisse, bezieht seit 2001 eine vol-

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le IV-Rente und erhält weiterhin Ergänzungsleistungen. Es bestehen keine An-

haltspunkte dafür, dass er bisher nicht in der Lage gewesen wäre, seine Angele-

genheiten selbständig zu regeln und den Alltag zu bewältigen. Die Kontrolle des 

Zustandes des Beschuldigten muss in erster Linie durch fachärztliche Begleitung 

und Therapie erfolgen, und es ist sicherzustellen, dass bei Abwesenheiten des 

behandelnden Arztes die Stellvertretung jederzeit geregelt ist. Es bedarf einer re-

gelmässigen wirksamen Medikation, regelmässiger Befundkontrolle und eines zu-

verlässigen Systems rascher Interventionsmöglichkeiten bei Zustandsverschlech-

terungen (Gutachten D._____ S. 58). Dies kann durch hochfrequente und lang-

fristige ambulante psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung gewährleistet 

werden. Von einer vorübergehenden Unterbringung in einem Wohnheim, wie sie 

von Dr. med. E._____ und auch vom Klinikarzt postuliert wird, ist unter dem As-

pekt der Rückfallprävention angesichts der Ablehnung durch den Beschuldigten 

kein zusätzlicher Nutzen zu erwarten. Es besteht vielmehr die Gefahr, dass die 

Behandlungsmotivation des Beschuldigten durch einen drohenden Verlust seiner 

Wohnung beeinträchtigt werden könnte. Eine hochfrequente ärztliche Kontrolle 

des Zustandes des Beschuldigten, die Sicherstellung der Medikamenteneinnah-

me und Abstinenzkontrolle bezüglich Cannabis und Alkohol sowie jederzeitige In-

terventionsmöglichkeit sind notwendig, erscheinen aber zusammen mit einer psy-

chotherapeutischen Behandlung auch als ausreichend, so dass es keiner zusätz-

lichen Kontrolle im Rahmen eines begleiteten Wohnens durch ein nicht fachkun-

diges privates Umfeld bedarf, auch wenn kontrollierende Wohn- und Arbeitsbe-

dingungen ratsam wären, wie dies seitens der Klinik und Dr. E._____ vertreten 

wird. Vorbereitungen für ein beschützendes Arbeitssetting wurden seitens der Kli-

nik in Zusammenarbeit mit dem amtlich bestellten Fallverantwortlichen bereits 

eingeleitet. Der Beschuldigte erklärte auch in der heutigen Berufungsverhandlung, 

dass er zu einer Arbeit im geschützten Rahmen bereit sei. Die Schaffung einer 

solchen Tagesstruktur ist als stabilisierender Faktor im Zusammenhang mit der 

affektiven Störung und indirekt auch mit der Schizophrenieerkrankung wichtig und 

ist über eine entsprechende Weisung sicherzustellen. 

An dieser Stelle ist nochmals darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte seit dem 

6. Januar 2015 im stationären Massnahmevollzug ist. Dadurch wurde dem Postu-

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lat von Dr. med. E._____ Rechnung getragen, wonach "so schnell wie möglich, 

aber nicht zu schnell" ein ambulantes Setting einzurichten und schrittweise zu ei-

ner ambulanten Massnahme überzugehen sei. Auch die Vorinstanz vertritt die 

Auffassung, dass der stationäre Vollzug keine dauerhafte Lösung bilde, vielmehr 

der gründlichen Vorbereitung einer bedingten Entlassung diene und möglichst zü-

gig auf eine umfassende und engmaschige Betreuung des Beschuldigten im 

Rahmen eines ambulanten Settings hinzuwirken sei (Urk. 66 S. 31). Den Ver-

laufsberichten der Klinik C._____ ist zu entnehmen, dass eine schrittweise Locke-

rung des Vollzuges bis hin zu Beurlaubung mit externer Übernachtung erfolgte. 

Es versteht sich von selbst, dass eine hochfrequente psychiatrisch-therapeutische 

Behandlung im ambulanten Rahmen installiert sein muss, damit der Beschuldigte 

in den ambulanten Massnahmevollzug übertreten kann. Es ist jedoch davon aus-

zugehen, dass notwendige Strukturen umgehend, mindestens innerhalb der Frist 

von Art. 63 Abs. 3 StGB, durch die Vollzugsbehörde organisiert werden können, 

wobei insbesondere die fachärztliche Betreuung im Sinne einer psychiatrisch-

psychotherapeutischen Behandlung sichergestellt und allenfalls auch schon eine 

beschützende Arbeitsstelle gefunden werden kann. 

Aus allen diesen Gründen ist aus heutiger Sicht zu erwarten, dass der Rückfallge-

fahr mit einer ambulanten Massnahme (hochfrequente psychiatrisch-

psychotherapeutische Behandlung, Kontrolle der Medikamenteneinnahme, Über-

wachung des Zustands des Beschuldigten, Abstinenzkontrolle und jederzeitige 

Sicherstellung der Stellvertretung durch den behandelnden Arzt) im Sinne von 

Art. 63 StGB begegnet werden kann. Um sicherzustellen, dass der Beschuldigte 

über eine stabilisierende Tagesstruktur verfügt, ist eine Bewährungshilfe zu er-

richten und dem Beschuldigten die Weisung zu erteilen, einer Arbeit in einem ge-

schützten Rahmen nachzugehen (Art. 63 Abs. 2 StGB analog). 

III. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens auf die Gerichtskas-

se zu nehmen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Das Honorar der amtlichen Verteidigung für 

das Berufungsverfahren ist auf Fr. 4'000.– (inkl. MwSt) festzulegen (vgl. Urk. 79).  

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Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, 

vom 1. September 2015 bezüglich Dispositivziffern 2 (Zivilforderung) und 3 

(Kostendispositiv) in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

 

Es wird erkannt: 

1. Es wird festgestellt, dass A._____ die Tatbestände  

− der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB und  
− der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB 

in nicht selbst verschuldeter Schuldunfähigkeit im Sinne von Art. 19 Abs. 1 

StGB erfüllt hat.  

2. Für A._____ wird eine ambulante Massnahme im Sinne von Art. 63 StGB 

angeordnet. 

3. Für die Dauer der Behandlung wird eine Bewährungshilfe angeordnet und 

wird dem Beschuldigten die Weisung erteilt, einer Arbeit im geschützten 

Rahmen nachzugehen.  

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kos-

ten betragen:  

Fr. 4'000.–   amtliche Verteidigung. 

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der 

amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen. 

6. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (vorab per Fax) 

- 15 - 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (vorab per Fax) 

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste (vorab per Fax) 

− die Privatklägerschaft (I._____, J._____ und B._____ GmbH) 
(Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer 
eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur 
zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs 
verlangen.) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste, im Doppel  

− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 

Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.  

7. Rechtsmittel: 
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-

gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

- 16 - 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 20. Mai 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Berchtold 

 

	Urteil vom 20. Mai 2016
	 Antrag der Staatsanwaltschaft:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Für A._____ wird eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB angeordnet. Es wird festgehalten, dass sich der Beschuldigte seit dem 6. Januar 2015 im vorzeitigen Massnahmevollzug befindet.
	2. Es wird festgehalten, dass der Beschuldigte die Zivilforderung der Privatklägerin B._____ GmbH in Höhe von CHF 2'401.10 anerkannt hat.
	3. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Auslagen betragen:
	und werden zusammen mit allfälligen weiteren Auslagen auf die Gerichtskasse genommen.
	Berufungsantrag:
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, vom 1. September 2015 bezüglich Dispositivziffern 2 (Zivilforderung) und 3 (Kostendispositiv) in Rechtskraft erwachsen ist.
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Es wird festgestellt, dass A._____ die Tatbestände
	 der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB und
	 der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB

	in nicht selbst verschuldeter Schuldunfähigkeit im Sinne von Art. 19 Abs. 1 StGB erfüllt hat.
	2. Für A._____ wird eine ambulante Massnahme im Sinne von Art. 63 StGB angeordnet.
	3. Für die Dauer der Behandlung wird eine Bewährungshilfe angeordnet und wird dem Beschuldigten die Weisung erteilt, einer Arbeit im geschützten Rahmen nachzugehen.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kosten betragen:
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
	6. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (vorab per Fax)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (vorab per Fax)
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste (vorab per Fax)
	 die Privatklägerschaft (I._____, J._____ und B._____ GmbH) (Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt d...
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste, im Doppel
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	7. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.