# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 97ba4810-e330-5442-9d54-afc13e1a5072
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-08-18
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 18.08.2005 S 2005 68
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2005-68_2005-08-18.pdf

## Full Text

S 05 68

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 18. August 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Vermittlungsfähigkeit

1. … wurde am 26. April 1965 geboren, ist verheiratet, … Staatsangehörige mit 

Aufenthaltsbewilligung B und angelernte Fabrikarbeiterin. Als solche war sie, 

bis ihr aus betrieblichen Gründen gekündigt wurde, tätig. Seit dem 19. 

September 2003 macht sie im Kanton Graubünden 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100% geltend.

2. Das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum Chur (nachgehend: RAV) wies die 

Versicherte am 4. August 2004 dem Einsatzprogramm „Textil-Workshop“ in 

… zu, welches am 9. August 2004 begann und bis zum 31. Dezember 2004 

angedauert hätte. Am 10. August 2004 musste sie ihren Einsatz jedoch aus 

gesundheitlichen Gründen vorzeitig beenden.

3. Im ärztlichen Zeugnis vom 11. August 2004 von Dr. … bestätigte diese, dass 

die Versicherte seit dem 6. Mai 2004 wegen eines Rückenleidens bei ihr in 

Behandlung sei. Die aktuelle Arbeit mit Heben von Wäschekörben bis zehn 

Kilogramm, bügeln etc. habe zu einer Verschlechterung geführt. Derzeit 

beschränke sich die Arbeitsfähigkeit der Versicherten auf eine leichte wenig 

rückenbelastende, vorwiegend sitzende Arbeit. Zudem leide sie unter einem 

chronischen Handekzem, welches sich aufgrund der notwendigen 

Putzarbeiten wieder verschlechtert habe. Noch am selben Tag nahm die 

Leiterin des Textil-Workshops, Frau … (nachfolgend: I.B.), zum Arztzeugnis 

Stellung. Sie betonte, dass die Versicherte keinen Auftrag zum Heben von 

Gewichten, für Putzarbeiten und zum Bügeln gehabt habe. Zudem habe sie 

nie über Rückenbeschwerden gesprochen. Das Problem liege sicher bei der 

Versicherten selbst.

4. Am 23. August 2004 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (nachgehend: KIGA) die Versicherte auf, sich betreffend 

Nichtbefolgung von Kontrollvorschriften des RAV vernehmen zu lassen. Ihrer 

Stellungnahme vom 27. August 2004 ist u.a. zu entnehmen, dass sie im Textil-

Workshop zehn Kilogramm schwere Säcke tragen musste, Tische und 

Aschenbecher geputzt und Wäsche gebügelt habe. Hierzu hielt I.B. mit 

Schreiben vom 21. September 2004 fest, dass alle Mitarbeiterinnen über die 

Probleme der Versicherten betreffend Wasserkontakt informiert worden 

seien. Deshalb habe sie auch nie den Auftrag erhalten, Aschenbecher und 

Tische abzuwischen. Die von der Versicherten genannten Wäschekörbe 

würden zudem nicht zehn, sondern fünf Kilogramm wiegen. Leide jemand an 

Rückenbeschwerden, so würde das immer berücksichtigt. Die Versicherte 

selbst habe ihre Rückenschmerzen jedoch nie erwähnt. 

5. Das KIGA wies die Versicherte mit Verfügung vom 1. Oktober 2004 an, sich 

einer vertrauensärztlichen Untersuchung zu unterziehen. In seinem Bericht 

vom 12. Oktober 2004 berichtete Dr. …, die eingehende Untersuchung der 

Versicherten habe ergeben, dass bei ihr ein intermittierend auftretendes 

Schmerzsyndrom im Bereich der Hals- und Lendenwirbelsäule bestehe. 

Zudem leide sie an einem Kontaktekzem an beiden Händen. Für eine 

rückenadaptierte Tätigkeit sei die Versicherte zu 100% arbeits- und 

vermittlungsfähig. Wegen ihres Hautleidens an den Händen sei keine 

Tätigkeit in feuchter Umgebung oder mit Staub und Schmutz möglich. Zu 

vermeiden seien ausserdem Arbeiten mit Chemikalien. Ideal wäre eine 

Tätigkeit wie früher als Fabrikarbeiterin.

6. Mit Verfügung vom 2. November 2004 lehnte das KIGA den Anspruch der 

Versicherten auf Arbeitslosenversicherungstaggeld wegen fehlender 

Vermittlungsfähigkeit seit dem 10. August 2004 ab. Eine dagegen erhobene 

Einsprache wies das KIGA mit Einspracheentscheid vom 22. April 2005 ab.

7. Gegen den Einspracheentscheid erhob die Versicherte am 20. Mai 2005 frist- 

und formgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Begehren um 

kostenfällige Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids. Die 

Vorinstanz sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin unter Annahme der 

Vermittlungsfähigkeit auch für die Zeit nach dem 10. August 2004 die 

gesetzlichen Taggeldleistungen zu erbringen. Umstritten sei vorliegend, 

welche Tätigkeiten sie im Textil-Workshop tatsächlich ausgeführt habe. Der 

Beschwerdegegner gehe gestützt auf die Aussagen von I.B. davon aus, dass 

sie weder schwer tragen noch Putzarbeiten ausführen oder bügeln musste. 

Die Stellungnahmen von I.B. seien jedoch unklar, widersprüchlich und 

teilweise unsachlich bzw. zynisch. Zudem habe I.B. sie nie selber betreut, 

folglich habe jene auch nicht beobachten können, welche Tätigkeiten sie 

ausgeführt habe. Es stelle keine seriöse Beweiswürdigung dar, wenn einfach 

die Aussagen von I.B. als massgebend und ihre Äusserungen somit als Lügen 

qualifiziert würden. Hinzu komme, dass selbst der Vertrauensarzt des KIGA 

klar gesagt habe, dass es durchaus geeignete Tätigkeiten für sie gebe. Die 

Vermittlungsfähigkeit sei somit gegeben.

8. Das KIGA beantragte in seiner Vernehmlassung vom 13. Juni 2005 die 

Abweisung der Beschwerde. Unbestrittenermassen habe die 

Beschwerdeführerin ihren Einsatz aus gesundheitlichen Gründen beenden 

müssen. Umstritten sei jedoch, welche Tätigkeiten sie ausgeübt habe. Fest 

stehe, dass die Beschwerdeführerin nie über Rückenprobleme gesprochen 

habe. Gegen die von ihr genannten gesundheitlich unzumutbaren Arbeiten 

hätte sie sich wehren müssen, was sie jedoch nicht getan habe. Dies zeige, 

dass sie eben gerade keine schweren Arbeiten habe ausführen müssen. 

Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin würden die Angaben von I.B. 

- zumal ihre Aussagen von drei weiteren Mitarbeiterinnen bestätigt worden 

seien - zutreffen. Demzufolge sei davon auszugehen, dass auf die 

gesundheitlichen Probleme der Beschwerdeführerin Rücksicht genommen 

worden sei. Zudem gehe aus dem Arztbericht von Dr. … hervor, dass die 

Beschwerdeführerin aktuell nur leichte, wenig rückenbelastende vorwiegend 

sitzende Tätigkeiten ausführen könne. Solche Arbeiten habe sie jedoch nicht 

einmal im Einsatzprogramm machen können. Unter diesen Umständen stehe 

fest, dass das Finden einer Stelle für die Beschwerdeführerin nicht mehr 

wahrscheinlich sei.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit 

erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners 

vom 22. April 2005 und die ihm zugrunde liegende Verfügung vom 2. 

November 2004. Strittig und zu beurteilen ist die Frage, ob die 

Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 15 des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIG; SR 837.0) vermittlungsfähig und damit gemäss Art. 8 Abs. 2 lit. f AVIG 

zum Bezug von Taggeldern berechtigt ist.

2. a) Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist vermittlungsfähig, wer bereit, in der Lage und 

berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Nach dieser 

Legaldefinition konstituieren drei Merkmale den Begriff der 

Vermittlungsfähigkeit. Das erste Merkmal („bereit“) betrifft die Bereitschaft des 

Versicherten seine Arbeitskraft einzusetzen und wird im vorliegenden Fall 

selbst vom KIGA nicht bestritten. Das zweite Merkmal („in der Lage“) kann 

man als Vermittlungsfähigkeit im objektiven Sinn bezeichnen. Sie liegt vor, 

wenn die Versicherte aufgrund ihrer körperlichen und geistigen Fähigkeiten 

sowie ihrer persönlichen und rechtlichen Verhältnissen fähig ist, dem freien 

Arbeitsmarkt ihre Arbeitskraft zu den üblichen Arbeitszeiten zur Verfügung zu 

stellen (VGU S 03 56, Erw. 3b). Verbieten gesetzliche Restriktionen die 

Annahme einer zumutbaren Arbeit, fehlt es am dritten Merkmal, der 

Vermittlungsberechtigung. Diese steht nicht zur Diskussion.

b) Bei körperlich oder geistig Behinderten besteht gemäss Art. 15 Abs. 2 AVIG 

die gesetzliche Vermutung, dass sie vermittlungsfähig sind. Auch sie werden 

vorab den gesetzlichen Grundsätzen von Art. 15 Abs. 1 AVIG unterstellt. Eine 

Relativierung erfährt einzig der Begriffsbestandteil der Arbeitsfähigkeit („in der 

Lage sein“). Diese muss derart sein, dass die Versicherte bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage und unter Berücksichtigung ihrer Behinderung auf dem 

Arbeitsmarkt vermittelt werden kann (vgl. ARV 1968 Nr. 14). Der Begriff der 

„ausgeglichenen Arbeitsmarktlage“ bedeutet dabei, dass diese Versicherten 

nicht nur bei Hochkonjunktur mit ausgesprochenem Arbeitskraftmangel 

vermittelbar sein dürfen. „Unter Berücksichtigung der Behinderung“ heisst, 

dass nur Einsatzmöglichkeiten in Frage kommen, welche es erlauben, auf die 

gesundheitsbedingten Leistungsdefizite Rücksicht zu nehmen (Gerhards, 

Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, Bern und Stuttgart 

1987, Art. 15 Rz. 87 ff.; Faesi, Arbeitslosenentschädigung und 

Zwischenverdienst, Zürich 1999, S. 294 f.).

c) Vorab gilt es festzustellen, ob die Vermittlungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin nach Art. 15 Abs. 1 oder Abs. 2 AVIG zu bestimmen ist. 

Eine Behinderung im Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG ist eine dauernde und 

erhebliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit, die allerdings nicht im 

invalidenversicherungsrechtlichen Sinne invalidisierend wirken muss (ARV 

1995 Nr. 30). Wie den Arztberichten von Dr. … und Dr. … zu entnehmen ist, 

leidet die Beschwerdeführerin an einem chronischen Handekzem beider 

Hände, weshalb sie eine Tätigkeit in feuchter Umgebung oder bei Staub und 

Schmutz sowie Kontakt mit Chemikalien zu vermeiden hat. Zudem leidet sie - 

aufgrund einer degenerativen Veränderung - seit ca. sieben Jahren an 

intermittierend auftretenden Schmerzen im Bereich der Lenden- sowie 

Halswirbelsäule, die eine regelmässige Einnahme von Schmerzmitteln 

notwendig machen. Folglich steht fest, dass die Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit dauernd ist. Bereits aus der Tatsache, dass der 

Beschwerdegegner aufgrund dieser Leiden die Vermittlungsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin angenommen hat, kann geschlossen werden, dass sie 

erheblich sind (VGU S 03 56, Erw. 5). Die Beschwerdeführerin ist daher 

behindert im Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG.

3. a) Dem Gesagten zufolge ist gemäss Art. 15 Abs. 2 AVIG zu prüfen, ob der 

Beschwerdeführerin bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage und unter 

Berücksichtigung ihrer Behinderung auf dem Arbeitsmarkt ein zumutbare 

Arbeit vermittelt werden könnte.

b) Der Beschwerdegegner erachtete die Beschwerdeführerin deshalb als 

vermittlungsunfähig, weil sie das Einsatzprogramm im Textil-Workshop - 

obwohl ausdrücklich auf ihre gesundheitlichen Probleme Rücksicht 

genommen wurde - vorzeitig aus gesundheitlichen Gründen beenden musste. 

Im Einsatzprogramm habe sie weder schwer tragen noch Putzarbeiten 

ausführen noch bügeln müssen. Unter diesen Umständen stehe fest, dass 

eine Stelle als Fabrikarbeiterin oder Raum - und Gebäudereinigerin aus 

gesundheitlichen Gründen nicht in Betracht komme. Folglich sei das Finden 

einer Stelle wenig wahrscheinlich. Demgegenüber hält die 

Beschwerdeführerin an ihrer Aussage fest, dass sie während den zwei Tagen, 

in denen sie im Programm tätig gewesen sei, ungeeignete Arbeiten ausführen 

musste. Dies habe dazu geführt, dass sich ihr Gesundheitszustand 

verschlechtert habe. In den zwei Tagen habe sie bis zu zehn Kilogramm 

schwere Wäschekörbe heben, bügeln und Putzarbeiten ausführen müssen. 

Welche der beiden geschilderten Versionen zutrifft, kann vorliegend 

dahingestellt bleiben. Für die Beantwortung der Frage, ob die 

Beschwerdeführerin vermittlungsfähig ist oder nicht, muss vielmehr auf die 

vorhandenen Arztberichte, insbesondere auf jenen des Vertrauensarztes Dr. 

…, abgestellt werden. Diese beruhen auf eingehenden Untersuchungen der 

Patientin und sind deshalb bedeutend aussagekräftiger als der Einsatz im 

Textil-Workshop, welcher bereits nach zwei Tagen beendet werden musste 

und folglich, für die Beurteilung der Vermittlungsfähigkeit, wenig objektive 

Fakten enthält.

c) Wie dem Untersuchungsbericht von Dr. … klar zu entnehmen ist, erachtet er 

die Beschwerdeführerin für eine rückenadaptierte Tätigkeit für 100% arbeits- 

und vermittlungsfähig. Zu vermeiden sei einzig ein repetitives Heben von 

Lasten von über fünf bis sechs Kilos sowie eine Tätigkeit in feuchter 

Umgebung oder Kontakt mit Staub, Schmutz und Chemikalien. Ideal wäre 

seiner Meinung nach eine Tätigkeit wie früher als Fabrikarbeiterin mit der 

Aufgabe zur Fertigung von sauberen, nicht allzu schweren Einzelteilen. Auch 

die Arztberichte von Dr. … vom 21. November 2003 bzw. von Dr. … sagen 

diesbezüglich nichts anderes. Ersterem Bericht ist lediglich zu entnehmen, 

dass Arbeiten im Nassbereich zu vermeiden seien. Auch Dr. … Äusserungen 

lassen in keiner Weise auf die Vermittlungsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin schliessen. Im Gegenteil: auch sie erachtet die 

Beschwerdeführerin für eine leichte, wenig rückenbelastende, vorwiegend 

sitzende Tätigkeit als arbeitsfähig. In Anbetracht dieser Arztberichte lässt sich 

zweifelsohne sagen, dass die Beschwerdeführerin für die von Dr. … 

angegebenen Arbeiten objektiv zu 100% vermittlungsfähig ist. Die subjektive 

Vermittlungsfähigkeit ist unbestritten. Weshalb der Beschwerdegegner - im 

Widerspruch zu den klaren Aussagen aller beteiligten Ärzte - vorliegend die 

Vermittlungsfähigkeit verneint hat, ist nicht leicht nachvollziehbar. 

4. Den vorausgegangenen Erwägungen entsprechend, kommt das Gericht zum 

Schluss, dass die Beschwerdeführerin gemäss Art. 15 Abs. 2 AVIG 

vermittlungsfähig ist und ihr daher durch den Beschwerdegegner auch für die 

Zeit nach dem 10. August 2004 Arbeitslosentaggelder auszurichten sind.

5. Das Verfahren ist gestützt auf Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes (ATSG; SR 830.1) und Art. 

11 der grossrätlichen Verordnung über das Verfahren in 

Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 542.300) kostenlos. Dem 

Beschwerdeführer ist bei diesem Ausgang des Verfahrens eine 

Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene 

Einspracheentscheid sowie die ihm zugrunde liegende Verfügung 

aufgehoben. Es wird festgestellt, dass … vermittlungsfähig ist und auch nach 

dem 10. August 2004 Anspruch auf Arbeitslosentaggeld hat.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden entschädigt … 

aussergerichtlich mit Fr. 1500.--.