# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 52f4585a-8d73-5c6f-9e2c-47700226d749
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.01.2024 PS240007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS240007_2024-01-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS240007-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin Dr. C. 

Schoder  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch 

Urteil vom 30. Januar 2024 

in Sachen 

 

A._____ GmbH, 
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

gegen 

 

B._____ Pensionskasse, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 9. Januar 2024 (EK231942) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1. 

1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist seit dem 

tt.mm.2022 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Gemäss Han-

delsregistereintrag bezweckt sie den Betrieb von Restaurants oder Gastronomie- 

und artverwandten Betrieben und…. Insbesondere bezweckt sie … (Im-

port/Export; act. 6). 

1.2. Mit Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichts Zürich (fortan Vor-

instanz) vom 9. Januar 2024 wurde über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet für 

eine Forderung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) von 

total Fr. 2'682.90 (act. 8; act. 12/9 = act. 11).  

2. 

2.1. Gegen den vorinstanzlichen Entscheid vom 9. Januar 2024 erhob die 

Schuldnerin am 18. Januar 2024 (überbracht) rechtzeitig eine Beschwerde, mit 

welcher sie die Aufhebung der Konkurseröffnung und in prozessualer Hinsicht die 

Erteilung der aufschiebenden Wirkung verlangte (act. 2 S. 1). Mit Verfügung der 

Kammer vom 19. Januar 2024 wurde der Beschwerde gegen die Konkurseröff-

nung einstweilen keine aufschiebende Wirkung zuerkannt. Die Schuldnerin wurde 

darauf hinwiesen, dass sie innert laufender Rechtsmittelfrist ihre Beschwerde 

noch ergänzen könne (act. 9). Mit Eingabe vom 22. Januar 2024 (Datum Post-

stempel) reichte die Schuldnerin eine Ergänzung ihrer Beschwerde samt Beilagen 

bei der Kammer ein (act. 13 und act. 14/1-4). Die vorinstanzlichen Akten wurden 

beigezogen (act. 12/1-12).  

2.2. Die Schuldnerin machte in der Ergänzung ihrer Beschwerde geltend, ihr 

Treuhänder sei wegen Arbeitsüberlastung nicht in der Lage, sofort eine Zwi-

schenbilanz per 15. Januar 2024 zu erstellen. Er sei bis Ende Januar 2024 aus-

gebucht. Die Schuldnerin verlangte, der Konkurs sei aufzuheben, eventualiter sei 

mit dem Entscheid – unter Erteilung der aufschiebenden Wirkung – zuzuwarten, 

bis die Zwischenbilanz Januar 2024 und der Jahresabschluss 2023 vorliegen 

würden (act. 13 Rz. 2 und 7).  

- 3 - 

Das vorinstanzliche Urteil wurde der Schuldnerin gemäss dem in den vorinstanzli-

chen Akten befindlichen Zustellbeleg am 11. Januar 2024 zugestellt (act. 12/12). 

Die Beschwerdefrist lief folglich ab dem 12. Januar 2024 und bis am Montag, 

22. Januar 2024 (Art. 142 Abs. 1 ZPO). Neue Behauptungen und Urkundenbe-

weise sind unabhängig davon, ob die zugrundeliegenden Tatsachen vor oder 

nach dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind, zulässig, sie müssen in-

des vor Ablauf der Beschwerdefrist vor- resp. beigebracht werden (vgl. BGE 136 

III 294 und BGE 139 III 491). Da es sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetz-

liche Frist handelt, ist die Gewährung einer Fristerstreckung bzw. einer Nachfrist 

ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO; vgl. auch ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, 

3. Aufl. 2016, Art. 321 N 5). Eine von der Schuldnerin in der Eingabe vom 

22. Januar 2024 und damit am letzten Tag der Beschwerdefrist in Aussicht ge-

stellte Nachreichung von Belegen und entsprechend ein Zuwarten mit dem Ent-

scheid kommt damit nicht in Frage. Die Sache erweist sich als spruchreif. Mit dem 

heutigen Entscheid wird der sinngemäss (erneut) von der Schuldnerin gestellte 

Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung obsolet. 

3. 

3.1. Gegen die Konkurseröffnung kann beim Obergericht innert 10 Tagen Be-

schwerde erhoben werden (Art. 174 Abs. 1 SchKG und Art. 321 Abs. 1 ZPO). 

Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdever-

fahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin innert der Beschwerdefrist ihre 

Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich 

vorgesehenen Konkurshinderungsgründe – Tilgung, Hinterlegung oder Gläubiger-

verzicht – nachweist. Die Tilgung oder Hinterlegung des geschuldeten Betrages 

muss einschliesslich Zinsen und Kosten erfolgt sein, und zuzüglich der Kosten 

des Konkursgerichts und der Kosten des Konkursamtes, welche die Gläubigerin 

vorschiessen musste. Denn im Falle der Aufhebung des Konkurses muss die 

Gläubigerin vollständig befriedigt sein und insbesondere den dem Konkursgericht 

bezahlten Vorschuss ungeschmälert zurück erhalten (vgl. Art. 169 SchKG; KUKO 

SchKG-Diggelmann, 2. Aufl. 2014, Art. 174 N 7 und 10). Mit anderen Worten hat 

die Schuldnerin auch die Kosten des Konkursgerichts und des Konkursamtes 

- 4 - 

(d.h. des Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen Konkursaufhebung) rechtzeitig 

sicherzustellen (vgl. etwa OGer ZH PS110095 vom 6. Juli 2011).  

3.2. Die Schuldnerin hat bei der Obergerichtskasse am 18. Januar 2024 den Be-

trag von insgesamt Fr. 34'000.00 hinterlegt (act. 7/1-2). Damit ist die Hinterlegung 

der Konkursforderung samt Zinsen und Kosten (Fr. 2'682.90; vgl. act. 8) nach der 

Konkurseröffnung belegt. Der bei der Obergerichtskasse hinterlegte Betrag deckt 

darüber hinaus auch den als Vorschuss für das Beschwerdeverfahren praxisge-

mäss verlangten Betrag von Fr. 750.00 (vgl. act. 2 S. 2; act. 7/2). Im Weiteren hat 

die Schuldnerin mit Zahlung vom 18. Januar 2024 beim Konkursamt Unterstrass-

Zürich zur Deckung der Kosten des Konkursverfahrens und des Konkursgerichts 

Fr. 1'100.00 sichergestellt (act. 5/5). Das Vorliegen des Konkursaufhebungsgrun-

des der Hinterlegung nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG ist belegt.  

3.3.1. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldne-

rin überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen (vgl. Art. 174 Abs. 2 

SchKG). Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden 

sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden 

können. Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, in nä-

herer Zukunft ihren laufenden Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die beste-

henden Schulden abzutragen (praxisgemäss innert längstens zweier Jahre; OGer 

ZH PS140068 vom 29. April 2014 E. 2.2; PS230093 vom 17. Juli 2023 E. 2.1; 

PS230133 vom 17. August 2023 E. 4.1; PS230169 vom 22. September 2023 

E. 4.1). Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen die Schuldnerin 

noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn 

keine Anhaltspunkte für eine Verbesserung der finanziellen Lage zu erkennen 

sind und die Schuldnerin deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid er-

scheint. Auch wenn die Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, 

sondern nur glaubhaft machen muss, genügen Behauptungen allein nicht. Sie 

muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Ge-

richt den Eindruck hat, die Behauptungen seien zutreffend, ohne das Gegenteil 

ausschliessen zu müssen (vgl. BGE 132 III 715 E. 3.1; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; 

BGer 5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3; BGer 5D_149/2023 vom 

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8. Dezember 2023 E. 4; OGer ZH PS230133 vom 17. August 2023 E. 4.1). Erhöh-

te Anforderungen an die Glaubhaftmachung sind dann zu stellen, wenn Betrei-

bungen im Stadium der Konkursandrohung oder Pfändungsankündigungen in Be-

treibungen nach Art. 43 SchKG vorhanden sind. Es liegt an der Schuldnerin, Be-

weismittel vorzulegen, die geeignet sind, ihre Zahlungsfähigkeit als glaubhaft er-

scheinen zu lassen (vgl. BGer 5A_251/2018 vom 31. Mai 2018 E. 3.1; BGer 

5A_181/2018 vom 30. April 2018 E. 3.1; BGer 5A_93/2018 vom 18. April 2018 E. 

4.1; BGer, 5A_615/2020 vom 30. September 2020 E. 3.1). Die Beurteilung der 

Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnheiten eines 

Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (vgl. BGer 5A_297/2012 vom 10. Juli 

2012 E. 2.3; BGer 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 3; BGer, 5A_33/2021 vom 

28. September 2021 E. 2.2). 

3.3.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Der von der 

Schuldnerin eingereichte Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes Zü-

rich 6 vom 10. Januar 2024 weist – ohne die Konkursforderung – 12 Betreibungen 

aus. Davon tragen zwei Betreibungen den Code "Z" resp. "ZG", was bedeutet, 

dass die Betreibungsforderungen an den Gläubiger oder das Betreibungsamt be-

zahlt wurden. Eine Betreibung trägt den Code "KA" für Konkursandrohung, fünf 

den Code "P" für Pfändung und vier Betreibungen sind mit dem Code "ZB" für Be-

treibung eingeleitet gekennzeichnet. Verlustscheine oder frühere Konkurseröff-

nungen sind im Betreibungsregisterauszug keine verzeichnet (act. 5/4).  

Die Schuldnerin führte aus, zwei Betreibungen der B._____ Ausgleichskasse im 

Stadium der Pfändung seien bereits bezahlt (act. 13 S. 2). Sie reichte dazu zwei 

Abrechnungen des Betreibungsamtes Zürich 6 ein, in welcher das Amt beschei-

nigte, den Endbetrag erhalten zu haben (act. 14/2). In einer Abrechnung ist die 

Betreibungs-Nr. 1 angegeben, welche Betreibung auch bereits im von der 

Schuldnerin vorgelegten Betreibungsregisterauszug als bezahlt vermerkt ist. Auf 

der zweiten Abrechnung des Betreibungsamtes ist die Betreibungsnummer nicht 

lesbar. Als Gläubigerin ist allerdings die SVA des Kantons Zürich und nicht die 

B._____ Ausgleichskasse erkennbar. Im Betreibungsregisterauszug sind zwei Be-

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treibungen der SVA des Kantons Zürich vermerkt, wobei die beiden Forderungen 

fast gleich hoch sind. Aufgrund des Vergleichs des bezahlten Endbetrags mit dem 

ersten, in Betreibung gesetzten Betrag kann davon ausgegangen werden, dass 

die Betreibung-Nr. 2 durch Bezahlung erledigt wurde. Bei der Betreibung-Nr. 3 der 

C._____, vertreten durch die D._____ AG, über Fr. 79'000.00 handelt es sich um 

ausstehende Mietzinsen. Die Schuldnerin legte eine Vereinbarung vom 

15. Dezember 2023 mit der Vermieterin vor, nach welcher die Schuldnerin u.a. 

anerkannt hat, einen Betrag von Fr. 86'500.00 für ausstehende Mietzinsen und 

Nebenkosten zu schulden. Die Vermieterin hat einer Abzahlung der Schuld ab 

1. Dezember 2023 während 27 Monaten zugestimmt; die Schuldnerin müsste in 

den (meisten) Monaten bis Dezember 2025 Raten in der Höhe von Fr. 2500.00 

leisten. Die ersten beiden Raten hat die Schuldnerin gemäss Vermerk in der 

Abzahlungsvereinbarung beglichen (act. 5/3). Anhand der eingereichten 

Zahlungsbelege ist glaubhaft, dass die Schuldnerin auch die Rate über 

Fr. 5'000.00, welche am 31. Dezember 2023 fällig wurde, bezahlt hat (act. 4/3; 

act. 13 S. 2). Entsprechend den von der Schuldnerin bereits gleisteten Zahlungen 

ist noch von einer offenen Betreibungsforderung in der Betreibung-Nr. 3 von 

Fr. 71'000.00 auszugehen. 

Insgesamt liegen gegen die Schuldnerin damit noch neun offene Betreibungen 

über einen Gesamtbetrag von Fr. 86'321.70 vor, wobei in Bezug auf die Betrei-

bung mit der höchsten Forderungssumme (Betreibung-Nr. 3) eine Ratenzah-

lungsvereinbarung mit der Gläubigerin resp. Vermieterin besteht.  

3.3.3. Die Schuldnerin führte aus, die noch offenen Betreibungsforderungen (der 

B._____ Ausgleichskasse, der SVA des Kantons Zürich, der E._____ AG und der 

F._____ Versicherungsgesellschaft) mit einer Einzahlung an das Obergericht si-

chergestellt zu haben (act. 2 S. 2). Das Geld für diese Sicherstellung stamme von 

G._____. Die Schuldnerin erklärte, dieser habe es als Sponsorbeitrag an ihren 

Gesellschafter sowie Geschäftsführer übergeben und es gelte als ihr Eigenkapital 

(act. 13 S. 1). Die Schuldnerin machte weiter geltend, ihre Überlebensfähigkeit sei 

somit kurzfristig sichergestellt. Sie führe ein … Restaurant. Weitere Kreditoren 

bestünden nicht, weil das Geschäft als Tagesgeschäft zu qualifizieren sei, indem 

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die Gäste sofort bar oder mit der Kreditkarte bezahlen würden. Es bestehe kein 

Covid-Kredit und sie habe in den letzten drei Monaten Umsätze von zirka 

Fr. 40'000.00 erzielt, womit die anfallenden Kosten (Miete und Mietzinsnachzah-

lungen, Personal, Einkaufskosten, Investitionsrückzahlungen und Abschreibun-

gen) von Fr. 32'000.00 gedeckt werden könnten und noch ein Cashflow von 

Fr. 8'000.00 bestehe. Mit diesem Cashflow könne sie die Rechnungen der 

B._____ Ausgleichskasse, der Vermieterin, der SVA des Kantons Zürich und die 

Lieferanten ohne Probleme pünktlich bezahlen (act. 2 S. 3). Es würden noch Ab-

zahlungen von Investitionen getätigt, welche aber ab Januar 2024 Fr. 4'000.00 

pro Monat nicht übersteigen würden, so dass immer noch ein Cashflow erzielt 

werde und bei Schwierigkeiten könnte sie wiederum auf G._____ zurückgreifen 

(act. 13 S. 1). Die Schuldnerin erklärte, da sie ihr Business erst Ende des Jahres 

2022 begonnen habe, sei erst dieses Jahr eine Steuererklärung einzureichen und 

es werde buchhalterisch ein Langjahr 2022/2023 gemacht. Erst Ende Januar 

2024 würden die korrekte Bilanz und Erfolgsrechnung vorliegen (act. 13 S. 2). Die 

Buchhaltungszahlen 2023 zeigten nach Abschreibungen und Rückzahlungen von 

Kreditoren einen Bruttogewinn von Fr. 97'524.15 resp. einen Nettogewinn von 

Fr. 14'324.00. Nach Ansicht der Schuldnerin werde sich der Gewinn im Jahr 2024 

vergrössern, da bei vielen Positionen keine Abzahlungen mehr notwendig seien, 

das Kochpersonal um eine Stelle verkleinert werde und aufgrund des Bekannt-

heitsgrades des Restaurants mit mehr Umsatz zu rechnen sei (act. 2 S. 3). Im 

schwachen Monat Januar 2024 habe sie bis letzten Samstag einen Umsatz von 

bereits Fr. 24'571.00 erzielt. Ab nächster Woche werde das Take-Away mit UBER 

und weiteren Vermittlern sowie Distributoren eröffnet, aufgrund dessen sie sich 

einen Umsatzzuwachs von mindestens Fr. 15'000.00 verspreche (act. 13 S. 1).  

Die Schuldnerin folgerte, dass ihre Zahlungsfähigkeit aufgrund des beim Oberge-

richt hinterlegten Geldes, ihrem aktuellen Kontosaldo von Fr. 4'853.00, der Unter-

stützung durch den Sponsor G._____ und den höheren künftigen Umsätzen bei 

niedrigeren Kosten zu bejahen sei (act. 13 S. 2).  

3.3.4. Zu berücksichtigen ist zunächst, dass die Schuldnerin bei der Oberge-

richtskasse einen namhaften Betrag von Fr. 33'250.00 hinterlegte (act. 7/1). Nach 

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Abzug der Konkursforderung samt Zinsen und Kosten von Fr. 2'682.90 (act. 8) 

verbleibt ein Überschuss von Fr. 30'567.10, welcher gemäss der Schuldnerin zur 

Begleichung der Betreibungsschulden dienen soll (vgl. act. 2 S. 2). Diese betra-

gen (ohne die Betreibungsforderung der Vermieterin der Schuldnerin, für welche 

eine Abzahlungsvereinbarung besteht) Fr. 15'321.70 und könnten folglich begli-

chen werden. Dies ist auch nötig, da die meisten Betreibungen bereits weit fort-

geschritten sind, sich insbesondere die Betreibung-Nr. 4 der B._____ Ausgleichs-

kasse schon im Stadium der Zustellung der Konkursandrohung befindet (act. 5/4 

S. 2). Mit den verbleibenden rund Fr. 15'000.00 kann die Schuldnerin im Weiteren 

einen Teil der betriebenen Mietschulden abbezahlen. Die Leistung der vereinbar-

ten Raten gemäss Abzahlungsvereinbarung mit der Vermieterin erscheint weitere 

sechs Monate bis und mit Juli 2024 gesichert. Die Hinterlegung einer grossen 

Geldsumme über die Konkursforderung hinaus wirkt sich somit einerseits positiv 

auf die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin aus, da damit die Bezahlung weiterer 

Betreibungsforderungen sichergestellt ist. Andererseits ist zu berücksichtigen, 

dass das Geld nicht aus Eigenmitteln bzw. Gewinnen der Schuldnerin stammt, 

sondern von einer Drittperson (G._____) eingeschossen wurde, deren Beziehung 

zur Schuldnerin und Motivation für die Geldleistung völlig im Dunkeln bleiben. Die 

Schuldnerin behauptete, es handle sich um einen Sponsorbeitrag von G._____ 

und der Geldbetrag gelte als Eigenkapital. Allerdings stellt dies eine blosse Be-

hauptung der Schuldnerin dar, für die sie keinen Beleg, wie etwa eine schriftliche 

Bestätigung von G._____, einreichte. Die Schuldnerin kommt den Anforderungen 

an die Glaubhaftmachung nicht nach und es kann somit nicht davon ausgegan-

gen werden, sie müsse den Betrag von Fr. 33'250.00 nicht zurückzahlen. Man-

gels Glaubhaftmachung ist vielmehr von einer Schuldenumschichtung auszuge-

hen. Aus den gleichen Gründen kann nicht als glaubhaft gemacht angesehen 

werden, dass die Schuldnerin bei (finanziellen) Schwierigkeiten wiederum auf 

G._____ zurückgreifen könnte. 

Im Weiteren reichte die Schuldnerin keinen Zwischen- und keine Jahresab-

schlüsse, sondern einzig eine (nicht unterzeichnete) Aufstellung über ihren 

Umsatz und Aufwand für das Geschäftsjahr 2023 ein (act. 5/6). Es liegen keine 

Steuererklärungen oder Steuerrechnungen vor. Auch wenn die Gründe dafür 

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nachvollziehbar sein mögen, so ändert dies nichts am Umstand, dass dadurch die 

Liquiditätsprüfung erheblich erschwert ist. Die Schuldnerin geht davon aus, dass 

sich ihr Gewinn im Jahr 2024 vergrössern werde. Sie erklärte in ihrer 

Beschwerde, sie habe in den letzten drei Monaten Umsätze von zirka 

Fr. 40'000.00 bei anfallenden Kosten von Fr. 32'000.00 erwirtschaftet (act. 2 S. 3). 

In der Beschwerdeergänzung sprach sie davon, dass sich ihre Einnahmen 

monatlich auf rund Fr. 35'000.00 beziffern und noch bestehende Abzahlungen 

von Investitionen ab Januar 2024 den Betrag von Fr. 4'000.00 nicht übersteigen 

würden (act. 13 S. 1). Aus den eingereichten Unterlagen erschliesst sich der von 

der Schuldnerin behauptete "Cashflow" von Fr. 8'000.00 resp. Fr. 4'000.00 (nach 

Abzug von Investitionsabzahlungen) allerdings nicht. Die eingereichte Umsatzliste 

für den Zeitraum vom 1. bis 20. Januar 2024 enthält ein Total von Fr. 24'571.00 

brutto und Fr. 22'735.73 netto (act. 14/1); die Umsatzliste liefert wenig 

Erkenntnisse, da sich die Schuldnerin zu den Ausgaben für denselben Zeitraum 

nicht äusserte. Die (nicht unterzeichnete) Aufstellung über den Umsatz und 

Aufwand der Schuldnerin weist einen Jahresgewinn 2023 von Fr. 14'324.14 resp. 

fast Fr. 1'200.00 im Monat aus (act. 5/6). Diesbezüglich ist jedoch zu beachten, 

dass die Mietkosten im Jahr 2023 nicht jeden Monat vollständig beglichen 

wurden, sie mithin mit einem bezahlten Total von Fr. 62'250.00 statt den 

tatsächlich angefallenen Kosten von Fr. 90'000.00 berücksichtigt wurden (vgl. 

act. 5/6 S. 1). Wären die vollen Mietkosten bezahlt worden, hätte nach der 

Aufstellung für das Jahr 2023 kein Jahresgewinn, sondern ein Verlust resultiert. 

Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, wie die Schuldnerin die von ihr ange-

führten Abzahlungen von Investitionen von maximal Fr. 4'000.00 bewerkstelligen 

bzw. neben der Bezahlung ihrer laufenden Verbindlichkeiten noch bestehende 

Schulden abbezahlen könnte.  

Von der Schuldnerin wird ein Umsatzzuwachs durch die Eröffnung eines Take-

Aways erwartet (act. 13 S. 2). Dafür, dass und in welcher Höhe sich ein solcher 

einstellen wird, fehlt es an objektiven Anhaltspunkten. Die Schuldnerin sprach 

sodann davon, das Kochpersonal werde um eine Stelle verkleinert (act. 2 S. 3). In 

der Aufstellung Umsatz/Aufwand wären für das Jahr 2023 zwar für den Personal-

aufwand "Koch" drei Positionen aufgeführt, jedoch ist ein Lohnaufwand nur für 

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einen Koch eingetragen und für einen weiteren ist ein solcher erst ab September 

2023 aufgeführt. Bereits im Jahr 2023 fielen damit Lohnkosten für einen und 

lediglich während vier Monaten für zwei Köche an. Ein Potential zur 

Kostenminimierung bei gleichbleibendem oder steigendem Umsatz erscheint 

wenig glaubhaft. Wie die Schuldnerin mit nur einem Koch im Restaurant einen 

steigenden Umsatz wird erzielen können, erklärt sie nicht und ist nicht ersichtlich.   

Zuletzt ist noch festzuhalten, dass gemäss den eingereichten Belegen die 

Gutschriften auf dem Geschäftskonto der Schuldnerin die Belastungen im 

Zeitraum vom 29. Dezember 2023 bis 14. Januar 2024 um Fr. 2'324.69 

überstiegen (act. 14/4a). Vom 1. bis 23. Dezember 2023 lagen die Gutschriften 

um Fr. 244.29 über den Belastungen (act. 14/4b). Per 22. Januar 2024 belief sich 

der Kontosaldo des Geschäftskontos der Schuldnerin auf Fr. 4'853.71 

(act. 14/4c). Dies stellt wenig Liquidität dar, wenn man berücksichtigt, dass die 

Schuldnerin über gewisse flüssige Mittel verfügen muss, um ihr Tagesgeschäft 

führen resp. Lebensmittel einkaufen und per Ende Monat Lohnkosten bzw. 

Fixkosten begleichen zu können. Insbesondere ist Ende Monat bzw. auf den 

ersten eines jeden Monats die Bezahlung des laufenden Mietzines von 

Fr. 7'500.00 vorzunehmen (vgl. act. 5/3 S. 3).   

3.4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es sich im Falle bereits bestehen-

der Betreibungen im Stadium der Konkursandrohung sowie Pfändung (nach 

Art. 43 SchKG) wie vorliegend (vgl. act. 5/4 S. 2, Betreibungen-Nr. 4, Nr. 5, Nr. 6, 

Nr. 7 und Nr. 8) rechtfertigt, erhöhte Anforderungen an die Glaubhaftmachung der 

Zahlungsfähigkeit zu stellen. Diesen wurde die Schuldnerin nicht gerecht. Ihr ist 

es infolge der unvollständigen Darstellung ihrer Geschäfts- und Vermögenslage 

sowie der fehlenden Glaubhaftmachung von Behauptungen nicht gelungen, hin-

reichend darzutun, dass ihre Zahlungsschwierigkeiten lediglich vorübergehender 

Natur sind und sie künftig in der Lage sein wird, ihren laufenden Verpflichtungen 

nachzukommen und in absehbarer Zeit die bestehenden Schulden abzutragen. 

Die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin kann nicht als glaubhaft gemacht gelten. 

Die Voraussetzungen zur Aufhebung des Konkurses sind damit nicht erfüllt und 

die Beschwerde ist abzuweisen. 

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4. 

Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen; der Schuldnerin 

nicht, weil sie unterliegt, der Gläubigerin nicht, weil ihr in diesem Verfahren keine 

entschädigungspflichtigen Umtriebe entstanden sind. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

3. Es werden keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag in der Hö-

he von Fr. 33'250.00 dem Konkursamt Unterstrass-Zürich zu überweisen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der 

Doppel von act. 2 und act. 13, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung 

der erstinstanzlichen Akten), an die Obergerichtskasse und das Konkursamt 

Unterstrass-Zürich, mit besonderer Anzeige und im Urteils-Dispositiv an das 

Handelsregisteramt des Kantons Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an 

das Betreibungsamt Zürich 6, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

- 12 - 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

i. V. Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Götschi 
 
 
versandt am: 
 

	Urteil vom 30. Januar 2024
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	3. Es werden keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag in der Höhe von Fr. 33'250.00 dem Konkursamt Unterstrass-Zürich zu überweisen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der Doppel von act. 2 und act. 13, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), an die Obergerichtskasse und das Konkursamt Unterstrass-Zürich, mi...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...