# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cfd460c3-cdec-538a-b673-57797bacc78b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.04.2017 IV 2015/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-3_2017-04-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/3

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.04.2020

Entscheiddatum: 11.04.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 11.04.2017
Art. 7 ATSG, Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 ATSG. Massgeblichkeit eines 
noch unter der alten Rechtsprechung zu den so genannt unklaren 
Beschwerdebildern eingeholten Gutachtens. Invalidisierende Wirkung einer 
dissoziativen Störung gemischt (Konversionsstörung) und entsprechende 
Berücksichtigung der gemäss psychiatrischem Gutachten darauf 
entfallenden Arbeitsunfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 11. April 2017, IV 2015/3). Beim Bundesgericht 
angefochten.

Entscheid Versicherungsgericht, 11.04.2017

Entscheid vom 11. April 2017

Besetzung                                                                      

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichts-schreiberin Beatrix 

Zahner            

Geschäftsnr.                                                                                                                      

IV 2015/3            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Braun, Oberdorfstrasse 6, Postfach 29, 

8887 Mels,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ wurde am 6. Oktober 2009 über die Krankentaggeldversicherung wegen der 

Folgen eines Bandscheibenvorfalls bei der Invalidenversicherung (IV) zum 

Leistungsbezug angemeldet (IV-act. 1 bis 4).

A.b  Die Versicherte war vom 12. Juni bis 9. Juli 2008 in der Klinik Valens stationär 

behandelt worden, wo ein regredientes sensomotorisches, lumboradikuläres Syndrom 

L5 links, ein mediolinkslateraler Diskusprolaps mit Verdacht auf Kompromittierung des 

linken Rezessus lateralis und der linksseitigen L5-Wurzel (MRI 2/2008), eine muskuläre 

Dysbalance, vegetative Symptome aufgrund therapierefraktärer Schmerzsituation 

sowie eine Hypermobilität diagnostiziert worden waren. Die beklagten Probleme waren 

aufgrund der guten Leistungsbereitschaft sowie der ungünstig hohen statischen bzw. 

repetitiven Arbeitsanteile (häufiges Stehen an Ort und Rotation im Stehen bei 

Stanzarbeiten) als nachvollziehbar und plausibel erachtet worden. Angestammt sei die 

Versicherte zu 50% und adaptiert zu 100% arbeitsfähig (Austrittsbericht vom 24. Juli 

2008, Fremdakten act. G 4.2).

A.c  Dr.med. B.___, Praktischer Arzt FMH, führte gegenüber RAD-Arzt Dr.med. C.___, 

Facharzt für Innere Medizin, Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation 

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FMH, am 23. Oktober 2009 aus, bei der Versicherten bestehe ein lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom mit/bei Status nach Diskushernienoperation am 23.03.2009, 

Diskusdegeneration L4/5 und L5/S1 mit Spondylarthrose und postoperativer Narbe 

L4/5 links, die linke L5 Wurzel in ihrem Abgangsbereich umschliessend (MRI vom 

03/2009). Aktuell sei keine Tätigkeit ausübbar (IV-act. 14). Gestützt auf die RAD-

Beurteilung vom 23. Oktober 2009 (IV-act. 9) ging die IV-Stelle im Triageprotokoll vom 

23. November 2009 von einer adaptiert 100 %igen und in der bisherigen Tätigkeit als 

Produktionsmitarbeiterin in einer Metallbaufirma von einer einstweilen 50 %igen, innert 

drei Monaten auf 100 % steigerbaren Arbeitsfähigkeit aus (IV-act. 15). Gegenüber der 

Eingliederungsverantwortlichen schilderte die Versicherte am 15. Dezember 2009, dass 

es ihr ganz schlecht gehe; sie sei am Vortag noch zur Arbeit gegangen und habe, statt 

sich krank zu melden, Ferien eingegeben bis zum 18. Dezember 2009. Sie wolle die 

Arbeitsstelle nicht verlieren und setze alles daran, diese zu erhalten (IV-act. 22). Im 

Ergebnis-Protokoll nach Assessmentgespräch vom 8. Februar 2010 wurde vermerkt, 

der Arbeitgeber könne die Versicherte mit reduziertem Pensum nicht 

weiterbeschäftigen. Eine Kündigung sei absehbar (IV-act. 21). Die 

Eingliederungsverantwortliche hielt im Verlaufsprotokoll per 28. Juli 2010 fest, gemäss 

telefonischer Auskunft von Dr. B.___ vom 28. Mai 2010 bestehe absolut keine Chance 

mehr, dass die Versicherte wieder arbeitsfähig werde. Sie habe täglich starke 

Schmerzen, die Therapien seien ausgeschöpft; nur noch starke Schmerzmittel könnten 

eingesetzt werden. Die Versicherte habe sich gegen seinen Rat gequält und sei 

weiterhin zur Arbeit gegangen. Der Verlauf sei fatal und schlecht (IV-act. 31). In einem 

vom RAV vermittelten Einsatzprogramm bei der Stiftung D.___ vom 4. Oktober bis 30. 

November 2010 wies die Versicherte 17 Fehltage wegen Schmerzen auf. Die Leistung 

liege klar unter 50 %. Die Betreuenden hielten fest, die Schmerzen seien so 

dominierend, dass keine berufliche Perspektive entwickelt werden könne 

(Schlussbericht vom 22. Dezember 2010, IV-act. 38). Ein weiteres Einsatzprogramm bei 

der E.___ in F.___ musste am 11. März 2011 wegen eines Schmerzrückfalls 

abgebrochen werden (Verlaufsprotokoll Eingliederungsverantwortliche vom 30. März 

2011, IV-act. 40; Arztzeugnis Dr. B.___ vom 11. März 2011, IV-act. 52-3).

A.d  Die Eingliederungsverantwortliche schloss die Arbeitsvermittlung am 1. April 2011 

ab (Schlussbericht berufliche Eingliederung, IV-act. 41), und die IV-Stelle teilte der 

Versicherten am 21. April 2011 mit, es bestehe kein Anspruch auf berufliche 

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Massnahmen, da diese aufgrund des Gesundheitszustandes nicht möglich seien (IV-

act. 46).

A.e  Dr. B.___ erwähnte im Arztbericht vom 12. Juli 2011 zusätzlich eine Depression. 

Die Versicherte leide unter starken bewegungsabhängigen Schmerzen. In der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit bestehe seit 23. Februar 2010 eine 50 bis 100 %ige 

Arbeitsunfähigkeit. Eventuell betrage die Arbeitsfähigkeit 50 % für Tätigkeiten ohne 

schwere Hebearbeiten und Arbeiten in Zwangshaltung (IV-act. 54-1 ff.). Die Ärzte der 

Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) führten im Arztbericht vom 14. 

September 2011 aus, da die Versicherte auch eine neuropathische Komponente des 

Radikulärsyndroms L5 aufweise, sei schmerzbedingt eine Einschränkung der 

Konzentrationsfähigkeit und damit der Leistungsfähigkeit denkbar. Dies könne nur 

durch entsprechende neuropsychologische Tests evaluiert werden. Bezüglich der 

körperlichen Leistungsfähigkeit werde eine Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit (EFL) empfohlen (IV-act. 59).

A.f  RAD-Arzt Dr.med. G.___, Facharzt für Chirurgie FMH, Praktischer Arzt, postulierte 

am 19. März 2012, es dürfte in der angestammten und einer adaptierten Tätigkeit keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliegen (IV-act. 62), und stellte am 18. April 2012 

fest, es lägen keine neuen medizinischen Erkenntnisse vor (IV-act. 65).

A.g  Die IV-Stelle erliess am 21. Juni 2012 einen Vorbescheid auf Abweisung des 

Rentenbegehrens (IV-act. 68).

A.h  Auf Initiative von Dr. B.___ erfolgte am 12. Juli 2012 eine Abklärung in der Klinik 

Valens. Dort wurden eine mittel- bis schwergradige depressive Störung mit 

somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11) sowie ein chronisches lumboradikuläres 

Syndrom L5 links und ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom linksbetont 

(ICD-10: M54.5; Status nach Nukleotomie L4/5 bei sequestrierter Diskushernie L4/5 

03/09, bildgebend aktuell Narbengewebe im Spinalkanal mit Kontakt zur linken 

Nervenwurzel L5 [MRI 6/2012], Wirbelsäulenfehlhaltung, muskuläre Dysbalance, 

Hyperlaxizität) diagnostiziert. Die somatischen Befunde erklärten die aktuell 

vorliegenden Einschränkungen in den Alltagstätigkeiten nur teilweise. Es liege 

zusätzlich eine ausgeprägte psychiatrische Problematik vor, die aktuell im Vordergrund 

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stehe. Die geplante Aufnahme in die psychiatrische Tagesklinik sei sehr zu 

unterstützen. Bis zur Besserung des depressiven Zustandsbilds bestehe eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % (IV-act. 69-5 ff.).

A.i   Die Versicherte erhob am 21. August 2012 gegen den Vorbescheid vom 21. Juni 

2012 Einwand; eine Arbeitsfähigkeit von 100 % sei nicht ausgewiesen, vielmehr sei von 

einer erheblichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auszugehen (IV-act. 69-1 ff.).

A.j   Dr.med. H.___, Neurologie FMH, stellte gemäss Arztbericht vom 31. Oktober 2012 

die Diagnosen einer chronischen Lumboischialgie links, aktuell ohne Hinweise auf 

lumbale Radikulopathie, bei Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung, sowie 

eines Status nach Bandscheibenoperation LWK 4/5 2009. Auf neurologischem 

Fachgebiet sei keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festgestellt worden (IV-act. 

73-2 ff.).

A.k  Im Verlaufsbericht vom 21. Januar 2013 hielten die Ärzte des Psychiatrie-Zentrums 

I.___ fest, die Versicherte werde seit 3. Juni 2012 ambulant behandelt. Der 

Gesundheitszustand sei stationär. Eine teilstationäre Behandlung in der Tagesklinik 

habe die Versicherte abgelehnt, da ein Mindestpensum von 60 % verlangt werde und 

sich die Schmerzen während der Ergotherapie spätestens nach bereits einer Stunde 

verstärken würden. Die Prognose sei bei Depression und Verdacht auf eine 

andauernde Persönlichkeitsänderung eher ungünstig (IV-act. 83).

A.l   PD Dr.med. J.___, Orthopädische Chirurgie FMH, hatte gemäss Arztbericht vom 

18. Januar 2013 eine Fusion des Segments L4/5 für indiziert erachtet (IV-act. 88-3 ff.) 

und führte die Operation am 2. April 2013 aus (Re-Dekompression L4/5 links mit 

Neurolyse L5; Diskektomie L4/5 und PLIF-Stabilisierung mit T-PAL Cage; Dorsale 

Instrumentation L4/5 und Expedium-Implantat; dorsale bzw. dorsolaterale 

Spondylodese L4/5 mit Dekompressionseigenknochen; Operationsbericht, IV-act. 

100-7 f.).

A.m Das Psychiatrie-Zentrum I.___ hielt im Arztbericht vom 18. Juli 2013 die Diagnosen 

einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.10) 

sowie einer andauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom 

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(ICD-10: F62.80) fest. Der Gesundheitszustand sei stationär. Die Versicherte leide an 

einer depressiven Störung und chronischem Schmerzsyndrom mit geringer 

Konzentrationsfähigkeit, Belastbarkeit und Stresstoleranz sowie chronischer 

Ermüdbarkeit. Prognostisch sei von einer anhaltenden Erkrankung und somit 

dauernden Arbeitsunfähigkeit auszugehen (IV-act. 99-1 ff.).

A.n  Anlässlich eines Rehabilitationsaufenthaltes vom 19. September bis 9. Oktober 

2013 in der Klinik Valens wurden die Diagnosen eines chronischen 

weichteilrheumatischen Beschwerdebildes sowie einer rezidivierenden depressiven 

Störung, derzeit mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: 

F33.11), gestellt. Die Versicherte habe anfänglich eine sehr verminderte körperliche 

Belastbarkeit und Dekonditionierung gezeigt. Trotzdem sei sie sehr motiviert gewesen 

und habe sich aktiv am Therapieprogramm beteiligt. Eine signifikante 

Schmerzlinderung sei nicht erreicht worden, die Versicherte sei aber mit dem erzielten 

Ergebnis (geringere Einschränkung im Alltag) zufrieden und habe psychisch und 

körperlich in gebessertem Zustand entlassen werden können. Aus psychiatrischer 

Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bis Ende Oktober (anschliessend vom 

nachbehandelnden Psychiater weiter zu beurteilen). Mittelfristig erscheine eine 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit für eine leichte, wechselnd belastende Tätigkeit wieder erreichbar 

(Austrittsbericht vom 29. Oktober 2013, IV-act. 103-1 ff.).

A.o  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte durch das Zentrum für medizinische 

Begutachtung (ZMB) Basel begutachtet (Untersuchungen 2.-6. Juni 2014; Dr.med. 

K.___, Allgemeine Innere Medizin; Dr.med. L.___, Neurologie; Dr.med. M.___, 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates; Dr.med. N.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie; Dr.med. O.___, Rheumatologie). Interdisziplinär 

stellten die Gutachter mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit folgende Diagnosen: ein 

chronisches lumbales Schmerzsyndrom mit pseudoradikulärer Schmerzausstrahlung 

und leichter radikulärer Sensibilitätsstörung L5 im linken Bein, eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, sowie eine dissoziative Störung 

gemischt (= Konversionsstörung), differenzialdiagnostisch eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung. Aufgrund der Befunde im Bewegungsapparat sowie 

des neurologischen Befundes müsse der Versicherten eine hochgradige Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit in allen körperlich belastenden, insbesondere rückenbelastenden 

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Tätigkeiten, Tätigkeiten, die in Zwangshaltung oder mit regelmässiger 

Rotationsbewegung ausgeübt werden müssen und die verbunden seien mit 

regelmässigem Heben und Halten von Lasten über 5 kg, zugestanden werden. 

Hingegen sei die Versicherte aus somatischer Sicht in der Lage, eine leichte, 

rückenadaptierte Tätigkeit auszuüben, bei der sie ihre Körperhaltung ändern könne und 

die nicht mit einer Zwangshaltung verbunden sei. Wegen der Schmerzproblematik 

bestehe eine Einschränkung auch in adaptierter Tätigkeit, die mit 30 % gewichtet 

werde. Die psychischen Komponenten wiesen medizinisch einen Krankheitswert auf, 

der mit 20 % zu gewichten sei. Die Einschränkungen seien additiv zu beurteilen, womit 

die Versicherte auch in adaptierten Tätigkeiten medizinisch als zu 50 % arbeitsunfähig 

zu beurteilen sei (Gutachten vom 15. Juli 2014; IV-act. 120).

A.p  Mit Vorbescheid vom 10. Oktober 2014 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 125; Arbeitsfähigkeit 70 %, 

Invaliditätsgrad 32 %). Hiergegen erhob die Versicherte am 7. November 2014 

Einwand. Der Vorbescheid gehe davon aus, dass eine rechtlich relevante psychisch 

bedingte Arbeitsfähigkeit nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht vorliege. Dies 

treffe nicht zu. Beim Einkommensvergleich erscheine ein Tabellenlohnabzug von 

mindestens 15 % gerechtfertigt (IV-act. 126).

A.q  Mit Verfügung vom 9. Dezember 2014 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

um Rente ab. Es könne keine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere 

angenommen werden. Psychiatrische und somatische Arbeitsunfähigkeiten seien somit 

nicht zu addieren. Bei Teilpensen werde Frauen kein Tabellenlohnabzug gewährt (IV-

act. 127).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 9. Dezember 2014 lässt A.___ am 8. Januar 2015, 

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. R. Braun, Beschwerde erheben. Die angefochtene 

Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben und es sei ihr eine 

Invalidenrente zuzusprechen. Die angefochtene Verfügung stütze sich in somatischer 

Hinsicht auf das ZMB-Gutachten vom 15. Juli 2014. Die lumbalen Schmerzen hätten 

gemäss Gutachten eindeutig erklärt werden können. Die angefochtene Verfügung gehe 

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davon aus, dass eine rechtlich relevante psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit nach 

höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht vorliege. Dies treffe nicht zu. Weder im 

somatischen noch im psychischen Bereich liege ein unklares Beschwerdebild vor. Die 

psychischen Beschwerden würden mit den somatischen Einschränkungen zumindest 

teilweise zusammenhängen. Die Invalidität könne deshalb für die beiden Bereiche nicht 

getrennt bemessen werden. Abgesehen davon seien bei zuverlässig diagnostizierten 

psychiatrischen Befunden die fachärztlichen Feststellungen zur Beurteilung des 

Gesundheitsschadens und der Arbeitsunfähigkeit massgebend. Das 

Invalideneinkommen sei auf ein Pensum von 50 % zu korrigieren. Weiter sei ein Abzug 

von 15 % gerechtfertigt. Es resultiere ein Invaliditätsgrad von 50 %, auf jeden Fall seit 

der stationären Behandlung in der Klinik Valens vom Juni/Juli 2008 (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 9. März 2015 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Das ZMB-Gutachten erfülle die von der Rechtsprechung 

aufgestellten Voraussetzungen eines beweiskräftigen Gutachtens. Aufgrund der im 

Gutachten erwähnten pathologischen Befunde erscheine es plausibel, dass die 

Beschwerdegegnerin auch in behinderungsangepasster Tätigkeit in ihrer 

Arbeitsfähigkeit zu 30 % eingeschränkt sei. Beim vorliegenden Krankheitsbild beurteile 

sich die Frage, inwieweit die Arbeitsfähigkeit aus medizinisch-psychiatrischer Sicht als 

invalidisierend im rechtlichen Sinne anzuerkennen sei, nach der mit BGE 130 V 352 

begründeten Rechtsprechung. Aufgrund des ausgewiesenen Zusammenhangs 

zwischen den schmerzbedingten Beschwerden und der im Begutachtungszeitpunkt 

leichtgradig ausgeprägten Depression gelte diese invalidenversicherungsrechtlich nicht 

als erhebliche psychische Komorbidität. Bei gesamthafter Betrachtung lägen die nach 

der Rechtsprechung erforderlichen Kriterien nicht in genügender Weise vor, um das 

syndromale psychische Leiden als invalidisierend anzusehen. Ein Tabellenlohnabzug 

sei nicht anzuerkennen. Es resultiere ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 

36 % (act. G 4).

B.c  Mit Replik vom 24. März 2015 macht die Beschwerdeführerin geltend, es treffe 

nicht zu, dass es an einem somatischen Korrelat für ein syndromales Leiden fehle. Ein 

Leidensabzug sei gerechtfertigt, weil der Beschwerdeführerin gemäss Gutachten 

maximal leichte, wechselbelastende und rückendadaptierte Tätigkeiten ohne jegliche 

Zwangshaltungen oder repetitive Rotationsbelastungen möglich seien. Zudem bedürfe 

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sie gehäufter Pausen. Die verbleibende Leistungsfähigkeit könne damit nicht "am 

Stück" verwertet werden. Der Arbeitsplatz müsse trotz reduziertem Rendement den 

ganzen Tag zur Verfügung gehalten werden (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 8). 

Erwägungen

1.   

Umstritten und zu beurteilen ist, ob der Beschwerdeführerin ein Rentenanspruch 

zusteht.

1.1  Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

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1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; Urteil vom 1. Dezember 

2015, 8C_586/2015, E. 2). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; 

BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie ist den im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche 

aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die 

Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/

bb).

2.   

2.1  Medizinische Grundlage der angefochtenen Verfügung vom 9. Dezember 2014 

bildet das ZMB-Gutachten vom 15. Juli 2014 (IV-act. 120). Es ist zunächst zu prüfen, 

ob darauf abgestellt werden kann. Die rheumatologische Gutachterin, der 

orthopädische und der neurologische Gutachter beschrieben im Befund hauptsächlich 

starke Druckdolenzen und heftigste Schmerzen lumbal links auch bei der 

Untersuchung der Hüfte sowie eine schmerzhaft eingeschränkte Beweglichkeit der 

Wirbelsäule. Die rheumatologische Gutachterin hielt für sehr wahrscheinlich, dass ein 

Teil der Beschwerden durch die Veränderungen in dem Segment unter der Stabilisation 

zustande komme; zudem werde dieses Segment infolge der Stabilisation des 

Segmentes L4/5 auch noch deutlich mehr belastet, was wiederum zu vermehrten 

Schmerzen führen könne. Neben diesen klaren radiologischen Befunden müsse jedoch 

festgestellt werden, dass die gesamte Präsentation der Versicherten auch für eine 

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zusätzliche nichtorganische Schmerzkomponente spreche (IV-act. 120-30). Der 

neurologische Gutachter führte aus, bei der aktuellen Untersuchung finde sich 

hauptsächlich ein ausgedehntes Schmerzsymptom im Bereich von Kreuz und Gesäss 

linksseitig. An Befunden, die auf eine radikuläre Ausfallsymptomatik hinweise, gebe es 

einzig eine dem Dermatom L5 zuzuordnende Gefühlsstörung links. Eindeutige 

motorische Ausfälle seien nicht vorhanden. Die extreme Druckempfindlichkeit 

paravertebral links auch im Gesäss links lasse sich nur schlecht erklären. Es seien 

deshalb auch zusätzlich nichtsomatisch bedingte Schmerzen anzunehmen (IV-act. 

120-43). Der orthopädische Gutachter stellte (im Gegensatz zur rheumatologischen 

Gutachterin) einen extrem erhöhten paralumbalen Muskeltonus mit erhöhter Spastizität 

und muskulärer Dysbalance bzw. einen muskulären Hartspann fest (IV-act. 120-27, 36, 

38, 41). Er vermutete, dass eine Überlastung der L5/S1-Etage zustande gekommen sei, 

als Folge der darüber liegenden Spondylodese von L4 auf L5 mit Aktivierung einer 

präsakralen Spondylarthrose und einer lumbosakralen Nearthrose links, wie bildgebend 

habe dargestellt werden können. Damit nahm er offensichtlich Bezug auf eine erst nach 

der Schlussbesprechung durchgeführte CT am 24. Juni 2014. Diese ergab arthrotische 

Veränderungen und eine Nearthrosebildung, womit die geklagten lumbalen Schmerzen 

(mit Ausstrahlung in die linke untere Extremität) eindeutig erklärt werden könnten (IV-

act. 120-39, 59). Gesamthaft schätzten die Gutachter die Arbeitsfähigkeit aus 

somatischer Sicht für eine leichte, rückenadaptierte Tätigkeit auf 70% (IV-act. 120-56).

2.2  Der psychiatrische Gutachter legte dar, psychiatrischerseits lasse sich eine 

psychosomatische Krankheit beziehungsweise Überlagerung der somatisch nur 

teilweise erklärbaren Phänomene konstatieren. Diese könne man einerseits als 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostizieren, andererseits wegen der 

starken pseudoneurologischen Phänomene im linken Bein mit starkem Brennen und 

mit Parästhesien differenzialdiagnostisch auch als eine Konversionsstörung festhalten. 

Er habe letztere Diagnose vorgezogen, weil auch eine deutlich histrionisch strukturierte 

Persönlichkeit vorliege, was zu einer Konversionsstörung passe. In der Vorgeschichte 

liessen sich wenig Auffälligkeiten finden. Ein wesentliches und offensichtlich 

auslösendes Moment bei der Entwicklung der psychosomatischen Krankheit spiele die 

Totgeburt eines Kindes im sechsten Schwangerschaftsmonat 20__. Die 

Beschwerdeführerin sei diesem Thema gegenüber sehr zurückhaltend, was für eine 

Abwehr des belastenden Ereignisses und eine wahrscheinliche Transformation 

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desselben in psychosomatische Beschwerden spreche. Es werde auch deutlich, dass 

die Beschwerdeführerin sich von den Ärzten nicht adäquat behandelt gefühlt habe. 

Daraufhin habe sie 2012 impulsiv einen ernsthaften Suidzidversuch mit Tabletten und 

Alkohol unternommen. Aktuell finde sich eine als leichtgradig einzustufende, 

vorwiegend apathisch-depressive Symptomatik, wobei in der Vergangenheit immer 

wieder schwere depressive Episoden festgehalten seien. Unabhängig vom 

psychosomatischen Leiden lasse sich eine rezidivierende depressive Störung 

feststellen, wobei psychodynamisch selbstverständlich argumentiert werden könnte, 

dass die psychosomatische Symptomatik Ausdruck einer dahinter stehenden 

Depression sei (IV-act. 120-49 f.). Die Arbeitsfähigkeit sei aus psychiatrischer Sicht 

partiell eingeschränkt (IV-act. 120/50), und zwar zu 20%, die zur somatisch beurteilten 

Arbeitsunfähigkeit hinzu zu rechnen sei (IV-act. 120-56 f).

2.3  Das Gutachten erhebt und würdigt Anamnese und Befunde umfassend und ist 

hinsichtlich Diagnostik und Schätzung der Arbeitsfähigkeit nachvollziehbar. 

Offensichtlich ergab sich im Rahmen der Konsenskonferenz die Notwendigkeit weiterer 

bildgebender Abklärungen (Röntgenaufnahme in Schrägstellung der LWS mit nicht 

ausreichender Klarheit und nachfolgender CT-Aufnahme mit eindeutigen Ergebnissen 

(vgl. IV-act. 120-37 und 59). Gerade dieses Vorgehen zeigt auf, dass die Gutachter 

insbesondere den somatischen Beschwerden sorgfältig nachgingen und Unklarheiten, 

wie sie die rheumatologische Gutachterin bzw. der neurologische Gutachter in ihren 

Einzeldisziplinen äusserten (vgl. IV-act. 120-30 und 43), beseitigen konnten, was 

namentlich die lumbalen Beschwerden betraf.  Das umfassende Gutachten erscheint 

insgesamt nachvollziehbar und schlüssig. Es kann darauf abgestellt werden, was auch 

die Parteien nicht bestreiten.

2.4  Umstritten ist die Berücksichtigung des psychiatrisch bedingten Anteils der 

Arbeitsunfähigkeit von 20 %. Die diagnostizierte dissoziative Störung gemischt 

(Konversionsstörung, ICD-10: F44.7) gehört zu den pathogenetisch-ätiologisch 

unklaren syndromalen Beschwerdebildern (Urteil des Bundesgerichts vom 2. Dezember 

2013, 8C_311/2013, E. 4; BGE 139 V 346 E. 2, mit Verweis). Das Bundesgericht hat die 

Vermutung, Schmerzsyndrome und vergleichbare psychosomatische Leiden seien 

überwindbar, in BGE 141 V 281 aufgegeben. Das bisherige Regel-/Ausnahme-Modell 

wurde durch einen strukturierten, normativen Prüfungsraster ersetzt (BGE 141 V 294 f. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/17

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E. 3.5 f.). Das funktionelle Leistungsvermögen sei anhand von Indikatoren zu beurteilen 

(BGE 141 V 296 f. E. 4.1 und S. 298 ff., E. 4.3). Diese betreffen einerseits den 

funktionellen Schweregrad einer Gesundheitsschädigung (zit. Urteil E. 4.3.1), 

beinhaltend die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde, Behandlungs- und 

Eingliederungserfolg oder -resistenz, Komorbiditäten, die Persönlichkeit 

(Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen, Persönlichkeitsentwicklung und -

struktur; zit. Urteil E. 4.1.3, 4.3.2) und den sozialen Kontext (zit. Urteil E. 4.3.3) sowie 

andererseits die Konsistenz (zit. Urteil E. 4.1.3, 4.4). Gemäss altem Verfahrensstandard 

eingeholte Gutachten verlieren ihren Beweiswert nicht per se. Mit Blick auf die 

beweisrechtlich geänderten Anforderungen bei der Einschätzung des funktionellen 

Leistungsvermögens ist jedoch in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen 

administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten, gegebenenfalls im 

Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten, eine schlüssige Beurteilung im Lichte 

der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht (BGE 141 V 309 E. 8; Urteil des 

Bundesgerichts vom 13. April 2016, 9C_168/2015, E. 2.2.3).

2.5  Der psychiatrische Gutachter führte aus, es seien keine Hinweise auf das Vorliegen 

einer organisch bedingten kognitiven Leistungseinbusse oder Persönlichkeitsstörung 

vorhanden; die formalen Gedankengänge seien in sich kohärent und logisch. Das 

inhaltliche Denken werde geprägt von Ängsten von einer weiteren Zunahme des 

Rückenleidens. Sonstige inhaltliche Denkstörungen, Ich- oder 

Wahrnehmungsstörungen beständen nicht (IV-act. 120-48). Es liege eine Abhängigkeit 

von Tramal vor (IV-act. 120-49). Bezüglich der Foerster-Kriterien könne angemerkt 

werden, dass eine körperliche Begleiterkrankung und ein mehrjähriger 

Krankheitsverlauf bei unverändert progredienter Symptomatik ohne längerfristige 

Remission bestehe. Psychiatrisch finde sich eine rezidivierende depressive Störung mit 

unterschiedlich ausgeprägten Episoden, die unabhängig vom psychosomatischen 

Leiden bestehe (IV-act. 120-50, 51). Deren Auslöser sei die Fehlgeburt im Jahr 20__ 

gewesen, die offensichtlich nie aufgearbeitet worden sei (IV-act. 52, 55). Von 

unbefriedigenden Behandlungsergebnissen trotz konsequent durchgeführter 

ambulanter oder stationärer Therapie könne insofern nicht gesprochen werden, als die 

somatischen Resultate per se als befriedigend zu beurteilen seien und auf der Ebene 

von psychosomatischen Leiden somatische Therapieansätze a priori zum Scheitern 

verurteilt seien oder allenfalls einen kurzen Zwischenerfolg zeigen könnten (IV-act. 

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120-51). Sozial lebe die Beschwerdeführerin eher zurückgezogen; sie ertrage Mitleid 

anderer Personen nicht. Sie verfüge über gute Kontakte zu Familienmitgliedern, die ihre 

Leiden akzeptieren könnten (IV-act. 120-48, 50 f.). Über einen verfestigten, 

therapeutisch nicht mehr angehbaren innerseelischen Verlauf einer an sich 

missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung im Sinne eines 

primären Krankheitsgewinnes könne nichts gesagt werden, da die Beschwerdeführerin 

auf psychischer Ebene keine Probleme sehe und lange auch eine psychiatrische 

Behandlung abgelehnt habe, trotz oder vielleicht auch gerade wegen der Totgeburt 

20__. Zur Persönlichkeit legte der Gutachter dar, es könne von einer Dominanz von 

apathisch-gehemmt depressiven Symptomen, begleitet von einer gewissen 

Steuerbarkeit und Labilität des Affektes mit deutlich histrionischen Komponenten 

gesprochen werden (IV-act. 120-47). Die histrionische Charakterstruktur weise 

charakteristische Zeichen einer gewissen affektiven Labilität und Suggestibilität, auch 

einer gewissen Akzentuierung und Dramatisierungstendenz ihrer körperlichen 

Beschwerden auf. Dass die Beschwerdeführerin darüber hinaus inkonsistente 

Verhaltensweisen gezeigt hätte, wird im Gutachten nicht festgehalten (vgl. IV-act. 

120-54 ff.). 

2.6  Das Gutachten würdigt die Vorakten und die Angaben der Beschwerdeführerin 

umfassend. Die Aufteilung der Beschwerden in eine somatische (Arthrose, Nearthrose) 

und in eine psychiatrische Komponente (dissoziative Störung gemischt und 

revidivierende depressive Störung) erscheint schlüssig begründet. Die psychiatrisch 

attestierte Arbeitsunfähigkeit von 20 % - zusätzlich zur somatisch bedingten von 30 %  

(IV-act. 120-56 f.) - berücksichtigt die massgeblichen Indikatoren gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung bereits. Es ist nicht ersichtlich, dass hier 

wesentliche Punkte unbeachtet geblieben wären, so dass auf die medizinische 

(psychiatrische) Beurteilung abzustellen ist. Die Beurteilung im Rahmen der 

Rechtsanwendung kann daher nicht dazu führen, dass diese nochmals anders 

gewürdigt werden (vgl. BGE 141 V 307, E. 5.2.3). Plausibel erscheint auch der von den 

Gutachtern angenommene Verlauf, wonach die psychiatrisch bedingte 

Arbeitsunfähigkeit seit 20__ und die somatisch bedingte seit 2009 (erster operativer 

Eingriff am Rücken) besteht (IV-act. 120-57). Sodann hält die rheumatologische 

Gutachterin fest, nach beiden operativen Eingriffen habe eine sechsmonatige 100 %ige 

Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten bestanden (IV-act. 120-31), was 

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nachvollziehbar erscheint, auch wenn dies in der Zusammenfassung nicht mehr 

vermerkt wurde. Es ist demnach von einer 100 %igen Arbeitsunfähigkeit vom 23. März 

2009 (vgl. Bericht Neurochirurgie KSSG vom 8. September 2009, IV- act. 11-1 f.) bis 

30. September 2009, von einer 50 %igen Arbeitsunfähigkeit vom 1. Oktober 2009 bis 

zum 31. März 2013, von einer 100 %igen Arbeitsunfähigkeit vom 1. April 2013 (zweite 

Operation am 2. April 2013, IV-act. 100-7 f.) bis 30. September 2013 und einer 

seitherigen Arbeitsunfähigkeit von 50 % auszugehen.

3.   

3.1  Bei Anmeldung am 6. Oktober 2009 (IV-act. 4) beginnt ein allfälliger 

Rentenanspruch vorliegend mit Ablauf des Wartejahres gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b am 

22. März 2010 frühestens am 1. April 2010 (Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG). Das Jahr 2010 ist 

demnach massgebend für den Einkommensvergleich (BGE 129 V 222).

3.2  Gemäss Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin P.___ AG (vormals Q.___ AG, IV-

act. 13-2) arbeitete die Beschwerdeführerin seit 19. Januar 1993 in diesem Betrieb als 

Produktionsmitarbeiterin und hätte ab 1. Januar 2009 ein Jahreseinkommen von Fr. 

53'690.-- erzielt (Angaben der Arbeitgeberin vom 18. November 2009, IV-act. 17-2 f.). 

Dies entspricht in etwa den Lohnbezügen, wie sie im Auszug aus dem individuellen 

Konto (IK) der Jahre 2003 bis 2006 wiedergegeben sind (IV-act. 13-2); das tiefere 

Einkommen im Jahr 2007 ist auf die Krankheitsabsenzen zurückzuführen (vgl. IV-act. 

17-14). Über eine berufliche Ausbildung verfügt die Beschwerdeführerin nach eigenen 

Angaben nicht (IV-act. 1-5). Die Eingliederungsverantwortliche hielt im Schlussbericht 

vom 1. April 2011 fest, die Beschwerdeführerin habe ihren Arbeitsplatz aufgrund der 

Schmerzen verloren (IV-act. 41). Es ist anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin im 

Gesundheitsfall weiterhin am bisherigen Arbeitsplatz tätig geblieben wäre. Unter 

Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung ist für das Jahr 2010 von einem 

Valideneinkommen von Fr. 54'258.-- auszugehen (Nominallohnindex Frauen 2009: 

2552, 2010: 2579; Informationsstelle AHV/IV, Invalidenversicherung Ausgabe 2015, 

Anhang 2).

3.3  Der Bemessung des Invalideneinkommens ist das Durchschnittseinkommen 

Anforderungsniveau 4 Frauen des Jahres 2010 von Fr. 52'728.-- (Lohnstrukturerhebung 

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[LSE] 2010, Informationsstelle AHV/IV, Invalidenversicherung Ausgabe 2015, Anhang 2) 

zugrunde zu legen. Entsprechend der Arbeitsfähigkeit von 50 % ergibt sich ein 

Jahreseinkommen von Fr. 26'364.--. Ohne Tabellenlohnabzug ergibt sich bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 54'258.-- ein Invaliditätsgrad von 51,4 %. Die 

Beschwerdeführerin macht einen Tabellenlohnabzug von 15 % geltend. In Anbetracht 

des im Wesentlichen auf rückenschonende Tätigkeiten und eine Gewichtslimite von 5 

kg beschränkten Zumutbarkeitsprofils (IV-act. 120-56, 62) sowie der Tatsache, dass die 

schmerzbedingte Einschränkung der Leistungsfähigkeit in der geschätzten 

Arbeitsfähigkeit von 50 % mitberücksichtigt ist (IV-act. 120-31, IV-act. 120-56 f.), ist ein 

höherer Abzug jedenfalls nicht gerechtfertigt. Ob ein Tabellenlohnabzug von 10 % oder 

15 % zu gewähren ist, kann indes offen bleiben, denn selbst unter Berücksichtigung 

eines Tabellenlohnabzuges von 15 % resultiert ein Invaliditätsgrad von 58,7 % und 

damit kein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.

3.4  Die Beschwerdeführerin hat nach dem Gesagten ab 1. April 2010 Anspruch auf 

eine halbe Rente. Die vom 1. April bis 30. September 2013 bestehende 100 %ige 

Arbeitsunfähigkeit aufgrund der zweiten Operation (E. 2.6) ist vom 1. Juli 2013 bis 31. 

Dezember 2014 rentenwirksam (Art. 88a Abs. 1 und 2 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Somit hat die Beschwerdeführerin vom 1. 

April 2010 bis 30. Juni 2013 Anspruch auf eine halbe, vom 1. Juli 2013 bis 31. 

Dezember 2013 auf eine ganze und ab 1. Januar 2014 wiederum auf eine halbe Rente.

4.   

4.1  In Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 9. Dezember 2014 

aufzuheben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. April 2010 eine halbe 

Rente, ab 1. Juli 2013 eine ganze Rente und ab 1. Januar 2014 wiederum eine halbe 

Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung ist die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

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Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr zurückzuerstatten.

4.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). In der vorliegenden 

Streitsache erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 9. Dezember 2014 

aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. April 2010 eine halbe 

Rente, ab 1. Juli 2013 eine ganze Rente und ab 1. Januar 2014 wiederum eine halbe 

Rente zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung wird die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von 

der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr 

zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.04.2017
	Art. 7 ATSG, Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 ATSG. Massgeblichkeit eines noch unter der alten Rechtsprechung zu den so genannt unklaren Beschwerdebildern eingeholten Gutachtens. Invalidisierende Wirkung einer dissoziativen Störung gemischt (Konversionsstörung) und entsprechende Berücksichtigung der gemäss psychiatrischem Gutachten darauf entfallenden Arbeitsunfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 2017, IV 2015/3). Beim Bundesgericht angefochten.

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