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**Case Identifier:** cb04ce79-461c-5809-a35e-4f2e4921fa7e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 28.04.2016 IV-2015/232
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2015-232_2016-04-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2015/232

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 04.10.2019

Entscheiddatum: 28.04.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.04.2016
Art. 16a Abs. 1 lit. a und Abs. 2, Art. 27 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 24 Abs. 4, 
Art. 102. Abs. 2, Art. 103 Abs. 1 SSV (SR 721.41), Art. 41b Abs. 1 VRV (SR 
741.11). Der Rekurrent bog bei der Einfahrt in einen Kreisel nach links ab und 
befuhr den Kreisverkehrsplatz in entgegengesetzter Fahrtrichtung. Annahme 
einer leichten Widerhandlung  zufolge geringer Gefährdung und leichten 
Verschuldens (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. April 2016, 
IV-2015/232). Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht 
Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit 
Entscheid vom 28. September 2017 abgewiesen (B 2016/106). Das 
Bundesgericht hat die Beschwerde mit Urteil vom 16. März 2018 abgewiesen 
(1C_608/2017).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber 

Sebastiaan van der Werff

X, Rekurrent,

vertreten durch Dr.iur. Andres Büsser, Rechtsanwalt, Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- X erwarb den Führerausweis der Fahrzeugkategorie B am 11. Juni 1968. Dazu ist er 

für die Kategorien A (seit 13. September 1968), A2, D2 und E (seit 1. Juni 1991) sowie 

A1, F und G (seit 3. Januar 1994) fahrberechtigt. Am 26. Juli 2013 wurde er vom 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen verwarnt, nachdem er 

am 17. April 2013 auf der Nationalstrasse in Jenaz/GR die zulässige 

Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 22 km/h überschritten hatte. Den von X gegen 

diese Verfügung erhobenen Rekurs wies die Verwaltungsrekurskommission mit 

Entscheid IV-2013/106 vom 28. November 2013 ab.

B.- Am Sonntag, 15. Juni 2014, um 19.45 Uhr, lenkte X einen Personenwagen in Arbon 

auf der Rosengartenstrasse in Richtung Bahnhof. Bei der Einfahrt in den 

Webschiffkreisel bog er nach links ab und befuhr den Kreisverkehrsplatz in 

entgegengesetzter Fahrtrichtung.

C.- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Bischofszell vom 13. April 2015 wurde X der 

einfachen Verletzung von Verkehrsregeln schuldig gesprochen und zu einer Busse von 

Fr. 900.– verurteilt. Eine dagegen erhobene Einsprache zog er am 15. Mai 2015 zurück, 

worauf der Strafbefehl in Rechtskraft erwuchs.

D.- Am 15. Oktober 2015 eröffnete das Strassenverkehrsamt ein 

Administrativmassnahmeverfahren gegen X und gewährte ihm das rechtliche Gehör. 

Dazu nahm X mit Schreiben vom 23. Oktober 2015 Stellung. Mit Verfügung vom 

5. November 2015 entzog das Strassenverkehrsamt den Führerausweis wegen einer 

mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer 

eines Monats.

E.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 5. November 2015 erhob X 

durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 17. November 2015 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

sei die angefochtene Verfügung aufzuheben. Die Vorinstanz verzichtete am 

14. Dezember 2015 auf eine Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

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Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 17. November 2015 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten, dass der Rekurrent am Sonntag, 15. Juni 

2014, um 19.45 Uhr, in Arbon auf der Rosengartenstrasse in Richtung Bahnhof fuhr, 

bei der Einfahrt in den Webschiffkreisel nach links abbog und den Kreisverkehrsplatz in 

entgegengesetzter Fahrtrichtung befuhr. Im Strafverfahren wurde er deshalb wegen 

einfacher Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 36 Abs. 2 

und Art. 57 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes [SR 741.01; abgekürzt: SVG] sowie 

Art. 41b der Verkehrsregelnverordnung [SR 741.11; abgekürzt: VRV]) zu einer Busse 

von Fr. 900.– verurteilt (act. 9/5 f.). Der Strafbefehl ist rechtskräftig.

3.- Strittig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz das Verhalten des Rekurrenten zu Recht 

als mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG erachtete.

a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen 

Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem 

Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder 

Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz 

unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und 

schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln 

eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 

lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die 

Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung 

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nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn 

nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle 

qualifizierenden Bestandteile einer schweren Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 II 

138 E. 2.2.2).

In besonders leichten Fällen wird nach Art. 16a Abs. 4 SVG auf jegliche Massnahme 

verzichtet. Ein besonders leichter Fall liegt dann vor, wenn die Verkehrsregelverletzung 

zu einer besonders geringen Gefahr für die Sicherheit anderer geführt hat und den 

fehlbaren Fahrzeuglenker nur ein besonders leichtes Verschulden trifft (Urteil des 

Bundesgerichts [BGer] 1C_438/2012 vom 17. Juni 2013 E. 2.1 mit Hinweis auf 6A.

52/2005 vom 2. Dezember 2005 E. 2.2.3; Philippe Weissenberger, Kommentar SVG 

und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 16a N 33). Die Auslegung des besonders leichten Falls 

orientiert sich an den Verkehrsregelverletzungen, die nach dem Ordnungsbussengesetz 

erledigt werden und ebenfalls keine Administrativmassnahmen nach sich ziehen 

(vgl. BGer 1C_406/2010 vom 29. November 2010 E. 4.2).

b) Die Vorinstanz wirft dem Rekurrenten eine mittelschwere Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften vor. Durch sein Fehlverhalten habe er schuldhaft 

Verkehrsregeln verletzt und die übrigen Verkehrsteilnehmer erhöht abstrakt gefährdet. 

Das richtige Befahren des Kreisels im Gegenuhrzeigersinn sei unmissverständlich 

signalisiert und erkennbar. In der Fahrtrichtung des Rekurrenten sei unmittelbar vor 

dem Kreisel eine deutliche Biegung der Fahrbahn nach rechts vorhanden, sodass das 

Einfahren in die richtige Fahrtrichtung des Kreisels beinahe geradeaus verlaufe und das 

Fahrmanöver des Rekurrenten in die falsche Richtung nahezu als Spitzkehre 

einzustufen sei. Obschon der automobilistische Leumund des Rekurrenten mit einer 

Verwarnung während den vorangegangenen zwei Jahren getrübt sei, könne die 

Entzugsdauer in Anbetracht der ausgewiesenen beruflichen Angewiesenheit auf den 

Führerausweis auf das gesetzliche Minimum von einem Monat beschränkt werden 

(vgl. act. 2/1).

c) Der Rekurrent bringt vor, er sei bei der Einfahrt in den Webschiffkreisel irrtümlich 

nach links abgebogen. Einerseits habe ihm das Navigationsgerät im neuen Fahrzeug 

eine entsprechende Anweisung gegeben und andererseits sei der Webschiffkreisel bei 

der Zufahrt optisch nicht als Kreisverkehr wahrnehmbar. Die Verkehrsführung bei der 

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Anfahrt von der Rosengartenstrasse her sei zudem ʺsehr unglücklichʺ. Die 

Kreisverkehrstafel am rechten Strassenrand sei wegen des Gebäudes auf der rechten 

Fahrbahnseite und des Strassenknicks nach rechts am Ende der Strasse lange Zeit 

nicht erkennbar. Dazu stehe die Signalisationstafel vor einem Fussgängerstreifen, auf 

welchen er sich zuerst habe konzentrieren müssen. Die Kreisverkehrsanlage sei weder 

an der Stirnseite des ʺKreiselsʺ noch auf der Mittelinsel als solche signalisiert und auch 

Bodenpfeilmarkierungen würden fehlen. Auf der linken Strassenseite befänden sich 

zwar sechs Wegweiser. Diese seien jedoch ʺblindʺ (man sehe bei der Anfahrt nur die 

Rückseite), weshalb daraus ebenfalls keine korrekte Fahrtrichtung abgeleitet werden 

könne. Die Signalisation der ungewöhnlichen Verkehrssituation beim Webschiffkreisel 

sei insgesamt völlig ungenügend und nicht vorschriftsgemäss. Wenn sein neues 

Navigationsgerät ihn als ortsunkundigen Fahrer in dieser gesamthaft irreführenden 

Situation auffordere, nach links abzubiegen, könne ihm kein relevanter 

Verschuldensvorwurf gemacht werden. Ausserdem habe kein Verkehrsaufkommen 

geherrscht, weshalb er sich auch nicht an anderen Fahrzeugen habe orientieren 

können. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz habe er bei seinem Fahrmanöver 

auch keine ʺSpitzkehreʺ fahren müssen; es könne an dieser Stelle ohne weiteres nach 

links abgebogen werden. Sein Verschulden erweise sich damit als besonders gering. 

Ferner habe er keine anderen Personen abstrakt oder konkret gefährdet. Der von ihm 

objektiv vorschriftswidrig gewählte Weg und seine Umgebung seien vollständig 

übersichtlich und ebenso vollständig verkehrs- und personenfrei gewesen. Es hätte 

auch niemand unversehens irgendwo beim Fahrweg überraschend auftauchen können. 

Es sei noch hell und die Situation überall vollständig überblickbar gewesen. Auf beiden 

Strassenseiten würden sich abgesetzte erhöhte Trottoirs befinden, sodass auch kein 

(ebenfalls nicht vorhandener) Fussgänger irgendwie gefährdet gewesen wäre. Hinzu 

komme, dass er beim Abbiegen in den Kreisverkehr nur sehr langsam gefahren sei. 

Folglich habe nur eine ganz leichte und rein theoretische abstrakte Gefährdung 

vorgelegen. Insgesamt liege somit kein mittelschwerer, sondern ein besonders leichter 

Fall vor, was einen Ausweisentzug nicht rechtfertige. Schliesslich sei er berufsbedingt 

als selbständiger Architekturunternehmer mit einer Fahrleistung von jährlich rund 

60‘000 Kilometern ein sehr erfahrener Fahrer und besonders sanktionsempfindlich. Mit 

Ausnahme einer Verwarnung wegen einer leichten Verkehrsregelverletzung sei sein 

automobilistischer Leumund seit mehr als 40 Jahren einwandfrei (vgl. act. 1). 

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4.- a) Nach Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale und Markierungen sowie die Weisungen 

der Polizei zu befolgen. Verbots- und Gebotssignale verpflichten dabei grundsätzlich 

nur, wenn sie klar und ohne weiteres wahrnehmbar (BGE 127 IV 229) und in ihrer 

Bedeutung verständlich und eindeutig sind (BGE 106 IV 138 E. 3.4 mit Hinweisen). Das 

Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, richtet sich nach 

den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, 

der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGer 1C_656/2015 vom 

8. April 2016 E. 2.3). Als Massstab gilt der Fahrzeuglenker, der dem Strassenverkehr 

die notwendige und die von ihm vernünftigerweise zu erwartende Aufmerksamkeit 

widmet (BGE 127 IV 229 E. 2c/aa). Auch ortsfremde Verkehrsteilnehmer müssen ohne 

besondere Aufmerksamkeit und logische Ableitungen die Existenz und Tragweite von 

Verbots- und Gebotssignalen erkennen können (BGer 6B_316/2008 vom 4. Juli 2008 

E. 2.3; Philippe Weissenberger, a.a.O., Art. 27 N 8). Die Signale haben in aller Regel am 

rechten Strassenrand zu stehen (Art. 103 Abs. 1 der Signalisationsverordnung; 

SR 721.41, abgekürzt: SSV) und so angebracht zu sein, dass sie rechtzeitig erkannt 

und nicht durch Hindernisse verdeckt werden (Art. 102 Abs. 2 SSV). Das Signal 

ʺKreisverkehrsplatzʺ (Ziff. 2.41.1 Anhang 2 SSV) zeigt bei kreisförmigen Plätzen die 

Richtung an, die der Verkehr im Kreis einzuhalten hat; es steht vor der Einfahrt unter 

dem Signal ʺKein Vortrittʺ (Ziff. 3.02 Anhang 2 SSV) und kann auf der Mittelinsel 

wiederholt werden (Art. 24 Abs. 4 SSV). Vor der Einfahrt in einen Kreisverkehrsplatz 

muss der Fahrzeugführer die Geschwindigkeit mässigen und den im Kreis von links 

herannahenden Fahrzeugen den Vortritt lassen (Art. 41b Abs. 1 VRV und Art. 24 Abs. 4 

SSV).

Bei der Anfahrt zum Webschiffkreisel befinden sich auf der rechten Seite der 

Rosengartenstrasse mehrere Gebäude. Nach dem letzten Gebäude, und damit 

unmittelbar vor der Einfahrt in den Kreisel, macht die Rosengartenstrasse einen 

Rechtsknick. Dies führt dazu, dass die Kreisverkehrssignalisation, welche am rechten 

Strassenrand vor der Kreiseleinfahrt angebracht ist, erst gegen Ende der 

Rosengartenstrasse sichtbar wird (vgl. www.geo.tg.ch). Wie auch dem vom 

Rekurrenten eingereichten Foto entnommen werden kann, ist die Signalisation aber 

dennoch deutlich so angebracht, dass sie bei gehöriger Aufmerksamkeit rechtzeitig vor 

der Kreiseleinfahrt erkennbar ist (vgl. act. 1, S. 3). Dazu kommt, dass der Rekurrent – 

wie er grundsätzlich zu Recht vorbringt (act. 1, S. 4) –, wenn er zunächst den 

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Fussgängerstreifen mit der genügenden Aufmerksamkeit beachtet hätte, bei korrekter 

Blickführung nach links und rechts (vgl. BGE 129 IV 39 E. 2.2) die unmittelbar rechts 

beim Fussgängerstreifen aufgestellte Kreisverkehrssignalisation hätte wahrnehmen 

müssen. Dass der Rekurrent nicht genügend auf die Kreisverkehrssignalisation 

geachtet hat, wurde auch im rechtskräftigen Strafbefehl vom 13. April 2015 festgestellt 

(act. 9/5 f.). Entgegen seinen Vorbringen ist der Kreisverkehrsplatz auch nicht 

vorschriftswidrig signalisiert. Der Kreisverkehr wird vor der Einfahrt am rechten 

Strassenrand mit dem Signal ʺKreisverkehrsplatzʺ und ʺKein Vortrittʺ angezeigt und auf 

der Fahrbahn durch eine Wartelinie (ʺHaifischzähneʺ) ergänzt (vgl. act. 1; 

www.geo.tg.ch). Die vom Rekurrenten gerügte fehlende Verkehrstafel auf der Stirnseite 

des Kreisels oder die nicht vorhandene Signalisation des Kreisverkehrs auf der 

Mittelinsel vermögen keine Regelwidrigkeit zu begründen (vgl. Art. 24 Abs. 4 und 

Art. 103 Abs. 1 SSV). Ein zwingender Ausnahmefall, wonach ein Signal nur links 

angebracht werden kann (vgl. Art. 103 Abs. 1 SSV), liegt ebenfalls nicht vor. Dem 

Rekurrenten ist indessen zuzustimmen, dass der Webschiffkreisel kein gewöhnlicher 

(runder) Verkehrskreisel ist und mithin nicht von einer ʺtypischenʺ Kreisverkehrsanlage 

ausgegangen werden kann. Namentlich die langgestreckte ovale Mittelinsel des 

Webschiffkreisels lässt bei der Einfahrt nicht ohne weiteres auf einen Kreisverkehr 

schliessen. Angesichts der Verkehrsführung (einspurige Fahrbahn im Webschiffkreisel, 

richtungsgetrennte Anfahrt auf der Rosengartenstrasse, Rechtsknick der 

Rosengartenstrasse vor der Einfahrt in den Kreisel sowie die halbrunde Ein- und 

Ausfahrt des Webschiffkreisels) und der vorhandenen Kreisverkehrssignalisation hätte 

der Kreisverkehrsplatz bei der notwendigen und vom Rekurrenten zu erwartenden 

Aufmerksamkeit aber trotzdem klar als solcher wahrgenommen werden müssen. Dafür 

spricht auch, dass die Streckenführung bei der Kreiseleinfahrt und die Markierungen 

auf dem Boden – namentlich die durchzogene weisse Linie entlang der Mittelinsel 

(act. 1, S. 5) – ein Rechtsabbiegen geradezu gebieten. Insofern kann ihm kein 

besonders leichtes Verschulden attestiert werden (vgl. BGE 105 IV 208 für das Signal 

ʺEinbahnstrasseʺ). Daran ändert nichts, dass der Rekurrent bei seinem Fehlverhalten 

auf sein Navigationsgerät gehört haben will; denn selbst wenn dieses ihn 

(fälschlicherweise) angewiesen haben sollte, nach links abzubiegen, entbindet ihn dies 

nicht von seiner Pflicht zur Wahrung der erforderlichen Aufmerksamkeit. Gegen die 

Annahme eines besonders leichten Falls spricht auch, dass die vom Rekurrenten im 

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Strafverfahren akzeptierte Busse von Fr. 900.– die Obergrenze des 

Ordnungsbussenverfahrens von Fr. 300.– (Art. 1 Abs. 2 des Ordnungsbussengesetzes, 

SR 741.03) deutlich übersteigt und im Strafverfahren nicht aufgrund eines besonders 

leichten Falls von einer Strafe Umgang genommen wurde (vgl. Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 

SVG; act. 9/5 f.). Andererseits wiegt das Verschulden des ortsunkundigen Rekurrenten 

aber auch nicht besonders schwer, zumal angenommen werden kann, dass er sich 

anders verhalten hätte, wenn er sich an anderen Fahrzeugen hätte orientieren können 

(vgl. zum Verkehrsaufkommen sogleich lit. b). Unter Berücksichtigung der konkreten 

Verhältnisse sind seine mangelnde Aufmerksamkeit und sein Fehlverhalten 

verschuldensmässig noch als leicht einzustufen.

b) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person 

entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der 

Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten 

abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahme 

nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann 

auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten 

betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts 

oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen 

Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen 

Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten 

abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je 

näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso 

schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete 

Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden 

Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung 

oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). 

Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der 

Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. VRKE IV-2011/113 vom 24. November 

2011 E. 3b, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch).

Fest steht, dass der Rekurrent nicht genügend auf die Kreisverkehrssignalisation 

geachtet und den Webschiffkreisel in entgegengesetzter (falscher) Fahrtrichtung 

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befahren hat. Eine konkrete Gefährdung hat sich daraus aber nicht ergeben. Den Akten 

lassen sich keine Angaben zum Verkehrsaufkommen entnehmen. Es liegt kein 

Polizeibericht vor und im Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Bischofszell vom 13. April 

2015 wurden keine näheren Angaben zu den Verkehrsumständen gemacht. Zugunsten 

des Rekurrenten ist daher auf seine Aussagen abzustellen, wonach zum Zeitpunkt 

seines Fehlverhaltens kein Verkehrsaufkommen herrschte und kein Fussgänger 

zugegen war. Die Abwesenheit von anderen Verkehrsteilnehmern vermag indessen 

nicht auszuschliessen, dass sein Verhalten für diese eine erhöhte – diesfalls abstrakte – 

Gefahr darstellt (BGer 1C_656/2015 vom 8. April 2016 E. 2.6). Es trifft nicht zu, dass 

niemand von seinem Fehlverhalten hätte betroffen werden können. Wer einen 

Verkehrskreisel in die entgegengesetzte Fahrtrichtung befährt, schafft jedenfalls eine 

abstrakte Gefahr. Die Konkretisierung und Verwirklichung dieser Gefahr war vorliegend 

möglich, konnte doch nicht ausgeschlossen werden, dass von der Bahnhofstrasse her 

ein anderer Verkehrsteilnehmer in den Webschiffkreisel einfahren würde, welcher nicht 

mit dem in verbotener Richtung fahrenden Rekurrenten hätte rechnen müssen. In 

diesem Fall wäre eine Kollision nicht unwahrscheinlich gewesen. Mangels 

entsprechender Angaben muss zugunsten des Rekurrenten aber auch angenommen 

werden, dass er langsam und nur einen kurzen Streckenabschnitt in die falsche 

Fahrtrichtung des Webschiffkreisels fuhr. Aufgrund der Beweislage ist dem 

Rekurrenten jedoch die Verursachung einer geringen Gefährdung im Sinn von Art. 16a 

Abs. 1 lit. a SVG vorzuhalten.

c) Dementsprechend handelt es sich vorliegend nicht um eine besonders leichte oder 

mittelschwere, sondern um eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a 

SVG.

5.- a) Eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG zieht eine 

Verwarnung nach sich (Art. 16a Abs. 3 SVG). Wurde der Ausweis in den 

vorangegangenen zwei Jahren bereits entzogen oder wurde eine andere 

Administrativmassnahme verfügt, ist der Führerausweis für mindestens einen Monat zu 

entziehen (Art. 16a Abs. 2 SVG). Für die Berechnung der zweijährigen Rückfallfrist ist 

bei einem früheren Ausweisentzug der Tag massgebend, an dem der Entzug endete. 

Wurde im Vorfeld eine Verwarnung ausgesprochen, wird für die Rückfalltat auf die 

Eröffnung der Verwarnung und bei einer Anfechtung auf den Tag der Rechtskraft 

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abgestellt (Philippe Weissenberger, a.a.O., Art. 16a N 29 mit Hinweis auf BGE 136 II 

447 E. 5.3 sowie BGer 1C_180/2010 vom 22. September 2010 E. 2). 

Das Strassenverkehrsamt verwarnte den Rekurrenten am 26. Juli 2013 wegen einer 

leichten Widerhandlung gegen die Verkehrsregeln (Überschreiten der zulässigen 

Höchstgeschwindigkeit am 17. April 2013, act. 9/3 f.). Den dagegen erhobenen Rekurs 

wies die Verwaltungsrekurskommission mit rechtskräftigem Entscheid vom 

28. November 2013 ab (VRKE IV-2013/106 vom 28. November 2013). Die vorliegend zu 

beurteilende leichte Widerhandlung ereignete sich am 15. Juni 2014 und damit 

innerhalb der zweijährigen Frist gemäss Art. 16a Abs. 2 SVG. Folglich sind die 

Voraussetzungen für eine Verwarnung nicht erfüllt und ist der Führerausweis dem 

Rekurrenten gemäss Art. 16a Abs. 2 SVG für mindestens einen Monat zu entziehen.

b) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind die 

Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der 

Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die 

berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf 

jedoch nicht unterschritten werden (Art. 16 Abs. 3 SVG; BGE 135 II 334 E. 2.2).

Die Vorinstanz entzog dem Rekurrenten den Führerausweis für einen Monat. Dies 

entspricht der Mindestentzugsdauer für eine – wie die Vorinstanz angenommen hat – 

mittelschwere Widerhandlung (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG). Auch eine innerhalb der 

zweijährigen Rückfallfrist begangene leichte Verkehrsregelverletzung hat einen 

Führerausweisentzug von mindestens einem Monat zur Folge (Art. 16a Abs. 2 SVG). Da 

das Gesetz eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer ausschliesst (Art. 16 

Abs. 3 SVG), können die vom Rekurrenten ausgewiesene berufliche Angewiesenheit 

auf den Führerschein (act. 9/17 f.) sowie seine langjährige ungetrübte Fahrpraxis nicht 

zusätzlich berücksichtigt werden. Obschon im Unterscheid zur angefochtenen 

Verfügung von einer leichten Widerhandlung auszugehen ist, bleibt es demnach dabei, 

dass dem Rekurrenten der Führerausweis für die Dauer eines Monats zu entziehen ist.

c) Die Ziffern 3 (Geltung des Fahrverbots für Motorfahrzeuge aller Kategorien) und 4 

(Entzug allfälliger Lernfahr- und internationaler Führerausweise sowie Aberkennung 

ausländischer Führerausweise) der angefochtenen Verfügung sind zu bestätigen. Bei 

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Ziffer 2 (letztmöglicher Zeitpunkt für die Abgabe des Führerausweises) handelt es sich 

um eine vollstreckungsrechtliche Anordnung, die nach Eintritt der Rechtskraft des 

Warnungsentzugs separat verfügt werden müsste. Darauf ist indessen nicht weiter 

einzugehen; denn der Abgabetermin (5. Februar 2016) ist schon längst vorüber, 

weshalb Ziffer 2 zufolge Gegenstandslosigkeit aufzuheben ist.

6.- Zusammenfassend ist der Rekurs teilweise gutzuheissen. Der Führerausweis ist 

dem Rekurrenten wegen leichter Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften für einen Monat zu entziehen. Die Gebühr für das 

vorinstanzliche Verfahren von Fr. 250.– (Ziff. 5 der angefochtenen Verfügung) erscheint 

tarifkonform und ist zu bestätigen, weil es bei einem Führerausweisentzug bleibt (vgl. 

Ziff. 206.02.1 des Verkehrsgebührentarifs, sGS 718.1). Dem Verfahrensausgang 

entsprechend sind die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– dem Rekurrenten und der 

Vorinstanz je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP; Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu 

verrechnen und dem Rekurrenten im Restbetrag von Fr. 600.– zurückzuerstatten.

Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten.

Entscheid:

1.   Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen. Der Führerausweis wird wegen leichter 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für einen Monat entzogen.

2.   Die Ziffern 3 (Geltung des Fahrverbots für Motorfahrzeuge aller Kategorien), 4 

(Entzug allfälliger Lernfahr- und internationaler Führerausweise sowie Aberkennung 

ausländischer Führerausweise) und 5 (Kosten) der Verfügung vom 5. November 2015 

werden bestätigt. Ziffer 2 (letztmöglicher Zeitpunkt für die Abgabe des 

Führerausweises) wird zufolge Gegenstandslosigkeit aufgehoben.

3.   Die amtlichen Kosten von Fr. 1‘200.– haben der Staat und der Rekurrent je zur 

Hälfte    zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– wird verrechnet und dem 

Rekurrenten      im Restbetrag von Fr. 600.– zurückerstattet.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.04.2016
	Art. 16a Abs. 1 lit. a und Abs. 2, Art. 27 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 24 Abs. 4, Art. 102. Abs. 2, Art. 103 Abs. 1 SSV (SR 721.41), Art. 41b Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent bog bei der Einfahrt in einen Kreisel nach links ab und befuhr den Kreisverkehrsplatz in entgegengesetzter Fahrtrichtung. Annahme einer leichten Widerhandlung  zufolge geringer Gefährdung und leichten Verschuldens (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. April 2016, IV-2015/232). Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Entscheid vom 28. September 2017 abgewiesen (B 2016/106). Das Bundesgericht hat die Beschwerde mit Urteil vom 16. März 2018 abgewiesen (1C_608/2017).

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