# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8b805ff9-fd92-5e7a-9d84-a66b26ac4e36
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.10.2015 LB150016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB150016_2015-10-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: LB150016-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichterin Dr. M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. J. Freiburghaus 

Urteil vom 2. Oktober 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Kläger und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Beklagter und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

 
betreffend Aberkennung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 25. November 
2014 (CG070020-E) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

des Klägers (Urk. 1, 24 und 45): 

"1. Die mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Wetzikon Nr. ... 
vom 16. Februar 2007 betriebene Forderung von Fr. 547'652.– 
nebst Zins zu 5% seit 27. Februar 2007 (nebst Betreibungs- und 
Rechtsöffnungskosten sowie Entschädigung) sei abzuerkennen. 

 2. Von der Klageanerkennung im Umfang von Fr. 50'000.– sei Vor-
merk zu nehmen. Im Übrigen sei das in der Klageantwortschrift 
gestellte Rechtsbegehren vollumfänglich abzuweisen. 

 3. Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens Nr. EB070074 seien 
definitiv dem Beklagten aufzuerlegen und die diesem für das 
Rechtsöffnungsverfahren zugesprochene Prozessentschädigung 
sei aufzuheben. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen – auch für das Rechts-
öffnungsverfahren – mit Mehrwertsteuerzusatz zu Lasten des Beklag-
ten." 

des Beklagten (Urk. 17 und 34): 

"1. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass der Beklagte die Aber-
kennungsklage im Umfang von CHF 50'000 anerkennt. 

 2. Im übrigen Umfang sei die Aberkennungsklage abzuweisen. 

 3. Die dem Beklagten mit Verfügung vom 29. März 2007 erteilte 
provisorische Rechtsöffnung sei im Umfang von CHF 497'652 de-
finitiv zu erklären und der Kläger sei zu verpflichten dem Beklag-
ten die mit Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Wetzikon 
(Zahlungsbefehl vom 16. Februar 2007) in Betreibung gesetzte 
Forderung im Umfang von CHF 497'652 zuzüglich Zins von 5% 
seit 28. Februar 2007 sowie die Betreibungs- und Rechtsöff-
nungskosten zu bezahlen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 7,6% Mehr-
wertsteuer zu Lasten des Klägers." 

 
 
 

- 3 - 

Beschluss und Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 25. November 2014: 

Es wird beschlossen: 

1. Die Anerkennung der Klage im Umfang von Fr. 50'000.– wird vorgemerkt. 
Damit wird die mit Zahlungsbefehl Nr. ... des Betreibungsamtes Wetzikon 
ZH vom 16. Februar 2007 betriebene Forderung im Umfang von Fr. 50'000.– 
aberkannt. 

2. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und das Betreibungsamt Wetzikon ZH 
mit nachfolgendem Urteil. 

3. Die Anfechtung der Klageanerkennung hätte mit Revision zu erfolgen 
(Art. 328 ff. ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Aberkennungsklage wird im Umfang von Fr. 158'772.15 nebst Zins zu 
5 % seit 27. Februar 2007 gutgeheissen. Damit wird die mit Zahlungsbefehl 
Nr. ... des Betreibungsamtes Wetzikon ZH vom 16. Februar 2007 betriebene 
Forderung im Umfang von Fr. 158'772.15 nebst Zins zu 5 % seit 27. Februar 
2007 aberkannt. 

2. Die Aberkennungsklage wird im Umfang von Fr. 338'879.85 nebst Zins zu 
5 % seit 27. Februar 2007 abgewiesen. Die in der Betreibung Nr. ... des Be-
treibungsamtes Wetzikon ZH (Zahlungsbefehl vom 16. Februar 2007) mit 
Verfügung vom 29. März 2007 erteilte provisorische Rechtsöffnung (Ge-
schäft Nr. EB070074) ist damit im Umfang von Fr. 338'879.85 nebst Zins zu 
5 % seit 27. Februar 2007 definitiv. 

3. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 
Fr. 42'000.– ; die Barauslagen betragen: 

Fr. 2'995.95   Gutachten 

Fr. 487.50   Dolmetscher 

 
4. Die Dolmetscher-Kosten werden im Umfang von Fr. 150.– auf die Gerichts-

kasse genommen. Alle weiteren Kosten werden zu 3/5 dem Kläger und zu 
2/5 dem Beklagten auferlegt. Die dem Kläger auferlegten Kosten werden 
soweit deckend aus den von ihm geleisteten Kostenvorschüssen von insge-
samt Fr. 9'500.– bezogen. 

- 4 - 

5. Der Kläger wird verpflichtet, dem Beklagten eine reduzierte Prozessent-
schädigung von Fr. 9'750.– zuzüglich 8% Mehrwertsteuer zu bezahlen. 

6. Der Beklagte wird verpflichtet, die mit Verfügung vom 29. März 2007 im 
Rechtsöffnungsverfahren Nr. EB070074 des Bezirksgerichts Hinwil vom Be-
klagten bezogene und ihm vom Kläger zu ersetzende Spruchgebühr von 
Fr. 1'000.– im Umfang von Fr. 400.– an den Kläger zurückzuerstatten. 

7. Der Beklagte wird verpflichtet, die ihm mit Verfügung vom 29. März 2007 im 
Rechtsöffnungsverfahren Nr. EB070074 des Bezirksgerichts Hinwil zuge-
sprochene Prozessentschädigung von Fr. 1'500.– im Umfang von Fr. 1'200.– 
an den Kläger zurückzuerstatten. 

8. (Mitteilung)  

9. (Berufung)  
 
 
 

Berufungsanträge: 

des Aberkennungsklägers und Berufungsklägers (Urk. 212): 
 
Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil in Sachen der Parteien vom 25. No-
vember 2014 (Geschäfts-Nr. 070020) aufzuheben und die Klage gutzuheissen; 
 
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (mit MWST-Zuschlag) zu Lasten des 
Beklagten und Berufungsbeklagten. 
 
 
des Aberkennungsbeklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 219): 
 
1. Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen und das Urteil des Bezirksgerichts 
Hinwil vom 25. November 2014 (Geschäfts-Nr. 070020) zu bestätigen; 
 
2. unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (mit MWST-Zuschlag) zu Lasten des 
Klägers und Berufungsklägers. 
 

- 5 - 

Erwägungen: 

 A 
Prozessgeschichte 

1. Der Kläger hat die vorliegende Aberkennungsklage fristgerecht am 14. Mai 

2007 mit einer schriftlichen Klagebegründung beim Bezirksgericht Hinwil rechts-

hängig gemacht. Der Prozess wurde unter der Prozessnummer CG070020 ange-

legt. Nach Abschluss des ordentlichen Schriftenwechsels mit der Stellungnahme 

des Klägers zu den Dupliknoven erliess die Vorinstanz am 3. November 2009 den 

Beweisauflagebeschluss. Weil der Beklagte die Frist zur Nennung von Beweismit-

teln verpasst hatte, nahm die Vorinstanz nur die Beweismittel des Klägers ab, so-

weit er als hauptbeweispflichtig bezeichnet worden war, und verzichtete auf die 

Abnahme der Gegenbeweismittel des Klägers zu den Hauptbeweisthemen des 

Beklagten. Die Vorinstanz führte anschliessend u.a. mehrere Zeugeneinvernah-

men durch und holte ein Schriftgutachten ein. Diese Beweismassnahmen wurden 

gleichzeitig auch mit Geltung für den Prozess CG070010 durchgeführt, welcher 

parallel zum vorliegenden Verfahren zwischen den gleichen Parteien zu offenbar 

ähnlichen Sachverhalten geführt wurde. Soweit die Befragungen Themen nur des 

jeweils anderen Prozesses betrafen, wurden unterschiedliche Befragungsproto-

kolle erstellt und in den jeweiligen Prozessen akturiert. Nachdem die Parteien Ge-

legenheit zur Stellungnahme zum Beweisergebnis erhalten und teilweise wahrge-

nommen hatten, erliess die Vorinstanz am 4. Juni 2014 wiedererwägungsweise 

einen neuen Beweisauflagebeschluss, indem sie die Hauptbeweisführungslast zu 

zwei Beweissätzen des ersten Beweisauflagebeschlusses vom 3. November 2009 

unter den Parteien neu verteilte. Obschon die Parteien in der Folge - teilweise 

neue - Beweismittel zu sämtlichen Beweisthemen des Beweisauflagebeschlusses 

vom 3. November 2009 bezeichneten, nahm die Vorinstanz den Parteien nur 

noch die zu den beiden geänderten Beweissätzen genannten Beweismittel ab, 

verwies dafür auf die bereits durchgeführten Beweismassnahmen und schloss 

das Verfahren mit den erneuten Stellungnahmen der Parteien zum Beweisergeb-

nis ab. Am 25. November 2014 erliess die Vorinstanz das eingangs erwähnte Ur-

teil, wobei sie gleichzeitig die Klageanerkennung im Betrag von Fr. 50'000.- vor-

merkte. 

- 6 - 

2. Am 20. Februar 2015 erhob der Kläger mit schriftlicher Begründung rechtzeitig 

Berufung gegen das Urteil vom 25. November 2014 und leistete rechtzeitig am 

30. März 2015 den geforderten Prozesskostenvorschuss von Fr. 17'500.- (Urk. 

212, Urk. 217). Die schriftliche Berufungsantwort traf am 18. Mai 2015 bei der er-

kennenden Kammer ein (Urk. 219). Da der Berufungsbeklagte darin geltend 

macht, die Berufungsbeilagen stellten unzulässige Noven dar, wurde dem Beru-

fungskläger Gelegenheit zu einer Stellungnahme gegeben (Urk. 223). Davon hat 

der Berufungskläger mit Eingabe vom 5. Juni 2015 Gebrauch gemacht. Diese 

Stellungnahme wurde dem Beklagten am 3. August 2015 zur Kenntnisnahme zu-

gestellt (Urk. 228). 

3. Auf den Ablauf des vorliegenden Berufungsverfahrens und insbesondere das 

Novenrecht finden gemäss Art. 404 Abs. 1 ZPO/CH die Bestimmungen der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung Anwendung. Hingegen sind das vorinstanz-

liche Verfahren und das Urteil inhaltlich auf die Einhaltung der Bestimmungen der 

bis Ende 2010 noch geltenden Zürcherischen Zivilprozessordnung zu überprüfen. 

Die Schweizerische Zivilprozessordnung kennt nur einen einfachen Schriften-

wechsel im Berufungsverfahren (Art. 311f ZPO). Vorbehalten bleibt das informelle 

"Replikrecht" zur letzten Rechtsschrift der Gegenpartei als Ausfluss des allgemei-

nen rechtlichen Gehörs, welches die betroffene Partei aus eigener Initiative wahr-

zunehmen hat und nicht abwarten darf, ob sie das Gericht dazu allenfalls noch 

ausdrücklich auffordert (BGE 138 I 484). Vorliegend hat der Berufungskläger von 

seinem "Replikrecht" keinen Gebrauch gemacht, sondern nur zur Novenfrage 

Stellung genommen, nachdem ihm die Berufungsantwort am 21. Mai 2015 zuge-

stellt worden war (Urk. 224). Damit erweist sich das Verfahren als spruchreif. 

Im Rechtsmittelverfahren unangefochten geblieben und damit in Rechtskraft  

erwachsen ist die Aberkennung der streitigen Forderung im Umfang von  

Fr. 50'000.- zufolge Klageanerkennung durch den Berufungsbeklagten. 

- 7 - 

 B 
Sachverhalt 

1. Die vorliegende Aberkennungsklage betrifft den Rechtsöffnungsentscheid vom 

29. März 2007, mit welchem dem Beklagten und Berufungsbeklagten (nachfol-

gend Beklagter) gegen den Aberkennungskläger und Berufungskläger (nachfol-

gen Kläger) provisorische Rechtsöffnung erteilt worden war gestützt auf einen 

Darlehensvertrag über den Betrag von Fr. 547'652.- zuzüglich Zins, Kosten und 

Entschädigungen. Dieses Darlehen hatte der Beklagte als Darlehensgeber dem 

Kläger und C._____ als solidarisch haftenden Darlehensnehmern gewährt; der 

schriftliche Darlehensvertrag war am 20. bzw. 21. Februar 2006 von den beiden 

Schuldnern unterzeichnet worden.  

In der Begründung seiner Aberkennungsklage machte der Kläger vorab geltend, 

seine Unterschrift auf diesem Darlehensvertrag vom 20./21. Februar 2006 sei von 

C._____ gefälscht worden. Er habe diesen Vertrag weder abgeschlossen noch 

gekannt oder genehmigt. Mit C._____ zusammen habe er ab Ende 1994 die 

D._____ Gruppe betrieben, bestehend aus verschiedenen Gesellschaften, wobei 

sich C._____ vor allem um die Finanzen und der Kläger um die baulichen Belan-

ge gekümmert haben. Beide waren Verwaltungsräte und Geschäftsführer mit Ein-

zelunterschrift in den zur Gruppe gehörenden Aktiengesellschaften bzw. GmbHs. 

In der Klagebegründung wies der Kläger darauf hin, dass er im Herbst 2006, 

nachdem C._____ nicht mehr zur Arbeit erschienen sei, firmeninterne Nachfor-

schungen aufgenommen und dabei erstmals festgestellt habe, dass C._____ ab 

ca. 2001 wahllos auf die D._____ AG oder auf sich und den Kläger persönlich lau-

tende Darlehensverträge, u.a. auch mit dem Beklagten, abgeschlossen habe und 

auf mindestens 73 solcher Verträge seine Unterschrift gefälscht habe. Diese Dar-

lehen seien in den Geschäftsbüchern der D._____ nicht verbucht gewesen. Er 

selber habe 1996 und 1997 nur zwei Darlehensverträge mit dem Beklagten abge-

schlossen; diese seien längst zurückbezahlt. Die vom Beklagten geltend gemach-

ten späteren Darlehen seien entweder gar nicht ausbezahlt oder vollständig zu-

rückbezahlt und auch seine Unterschriften dafür gefälscht worden. 

Der Beklagte machte demgegenüber geltend, er habe Ende Oktober 1995 seinem 

persönlichen Freund C._____ und dem Kläger als dessen Geschäftspartner erst-

- 8 - 

mals ein Darlehen über Fr. 35'000.- für den Ausbau ihrer gemeinsamen Geschäf-

te gewährt. In den folgenden Jahren sei es immer wieder zu solchen Kreditverträ-

gen gekommen, die anfänglich inklusive Zinsen vollständig zurückgezahlt worden 

seien. Später seien bei den Krediten jeweils die noch ausstehenden Zinsen und 

Rückzahlungsraten der vorangegangenen Kredite zum neuen Darlehen hinzuge-

schlagen worden. Dabei sei es ihm wichtig gewesen, dass beide Geschäfts-

partner, also auch der Kläger, persönlich für diese Kredite hätten einstehen und 

daher die Verträge unterzeichnen müssen. Als sich im Jahre 2005 Zahlungs-

schwierigkeiten der Darlehensnehmer abgezeichnet hätten, hätten sich die Par-

teien darauf geeinigt, sämtliche per 1. Februar 2006 noch offenen Darlehen inkl. 

die bis dahin aufgelaufenen Zinsen aufzurechnen und in diesem Umfang einen 

neuen, befristeten Darlehensvertrag abzuschliessen. Das so vereinbarte Darlehen 

vom 20./21. Februar 2006 belaufe sich auf Fr. 547'652.- zuzüglich 10% bzw. Fr. 

50'201.25 Zins bis 31. Dezember 2006. In der Duplik listete der Beklagte im Detail 

insgesamt 26 Darlehensverträge auf, die er zwischen Oktober 1995 und Dezem-

ber 2004 dem Kläger und C._____ gewährt hat, mit jeweiligem Darlehensbetrag, 

ausbezahltem Betrag und erfolgten Ratenzahlungen. Aus dem am Schluss aufge-

listeten 27. Darlehen vom 20./21. Februar 2006 sei kein Geld ausbezahlt worden, 

weil damit alle noch offenen Darlehensforderungen konsolidiert worden seien. 

Neben den zwei vom Kläger anerkannten Verträgen seien 12 weitere Verträge 

vom Kläger eigenhändig unterzeichnet worden. Dass die Unterschrift des Klägers 

auf Darlehensverträgen, insbesondere dem Letzten, gefälscht worden sein solle, 

müsse er einstweilen bestreiten. Zumindest sei der Abschluss der Darlehensver-

träge durch C._____ mit Vollmacht oder nachträglicher Genehmigung des Klägers 

erfolgt und der Kläger habe davon gewusst, denn die Rückzahlungen seien aus 

Konten der D._____ AG erfolgt. 

2. Die Vorinstanz erkannte in ihrem Urteil, dass beim letzten Darlehen vom 

20./21. Februar 2006 der Beklagte die Echtheit der Unterschrift des Klägers nicht 

habe beweisen können; der Kläger hafte daraus auch nicht nach den Regeln der 

Stellvertretung, aus Vollmachterteilung oder zufolge einfacher Gesellschaft. Der 

Kläger hafte daher nicht für diese Darlehensschuld. Die Vorinstanz überprüfte an-

schliessend die früheren Darlehensverträge vorab auf ihre Verbindlichkeit für den 

- 9 - 

Kläger. Massgeblich seien nur die ab dem 2./6. Oktober 2001 bis Dezember 2004 

gewährten Darlehen, da die vorangegangenen anerkanntermassen vollständig 

zurückbezahlt worden seien. Auf fünf der in der massgeblichen Zeitperiode ge-

währten weiteren 16 Darlehen sei die Unterschrift des Klägers nach dem Beweis-

ergebnis als echt zu betrachten. Für die weiteren 11 Darlehen aus der massgebli-

chen Zeitperiode geht die Vorinstanz zusammen mit den Parteien von einer ge-

fälschten Unterschrift des Klägers aus. Sie bejahte indessen eine Haftung des 

Klägers für 8 dieser Darlehen, weil diese auf das Konto Nr. ... der ZKB, lautend 

auf C._____ & A._____ ausbezahlt worden seien, dieses ein Privatkonto gewesen 

sei und dem Kläger bereits früher als Privatperson gewährte Darlehen, wo er sei-

ne Unterschrift anerkenne bzw. wo der Gutachter seine Unterschriften als echt 

einstufe, auf dieses Konto geflossen seien. Denn aufgrund der Auszahlung der 

von ihm unterzeichneten Darlehen habe der Kläger Kenntnis von diesem Ge-

meinschaftskonto gehabt und er hätte sich als Kontoinhaber Zugang zu den rele-

vanten Bankdaten verschaffen und die Zahlungsvorgänge im Zusammenhang mit 

den Darlehen feststellen können, selbst wenn die Bankkorrespondenz an die Pri-

vatadresse von C._____ gegangen sei. Bei pflichtgemässer Sorgfalt hätte der 

Kläger damit um die Auszahlung dieser Darlehen wissen können bzw. wissen 

müssen. Ebenso habe der Beklagte in guten Treuen davon ausgehen dürfen, 

dass der Kläger bei fehlendem Einverständnis interveniert hätte, nachdem zuvor 

echte Darlehensverträge der gleichen Art abgeschlossen worden seien, auch 

wenn der Kläger sich gegenüber dem Beklagten nie explizit zur Darlehensauf-

nahme durch C._____ geäussert habe, bei den Vertragsverhandlungen nie zuge-

gen gewesen und dem Beklagten nie nachweislich vorgestellt worden sei. Der 

Kläger hafte somit für diese Darlehen aufgrund einer Anscheinsvollmacht. 

Die Vorinstanz prüfte in der Folge die Abrechnung über die 5 Darlehensverträge 

mit der echten Unterschrift des Klägers sowie über die 8 ihm zufolge der Auszah-

lung auf das ZKB-Gemeinschaftskonto zurechenbaren Darlehensverträge anhand 

der vom Beklagten mit der Duplik eingereichten Bankbelege. An den nominellen 

Darlehensgesamtbetrag von Fr. 1'235'166.80 seien Rückzahlungen von insge-

samt Fr. 763'731.35 geleistet worden; weitere Fr. 50'000.- seien aus dem Darle-

hen vom 16.7.2004 gar nicht erst ausbezahlt worden. Unter Berücksichtigung wei-

terer späterer Zahlungen von Fr. 50'000.- (=vom Beklagten anerkannt),  

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Fr. 12'833.35, Fr. 13'888.90 und Fr. 5'833.35, verbleibe ein Saldo zugunsten des 

Beklagten von Fr. 338'879.85. In diesem Umfang wies die Vorinstanz die Aber-

kennungsklage ab. 

 

 

 C  
Prozessuale Fragen 

1. Beweislast für die Unterschriftenfälschung 

Grundsätzlich trägt der Gläubiger einer Forderung die Beweislast für die rechtser-

zeugenden Voraussetzungen seiner Berechtigung, der Schuldner für die den An-

spruch ausschliessenden oder seine Vollstreckung hemmenden Umstände. Im 

Vertragsbereich hat somit grundsätzlich der Gläubiger das Zustandekommen des 

beanspruchten Vertrages als rechtserzeugende Tatsache zu beweisen, während 

der Schuldner rechtsvernichtende oder rechtsaufhebende Sachumstände im Sin-

ne nachträglicher Untergangsgründe zu beweisen hat. Dazwischen gibt es die Ka-

tegorie der rechtshindernden Tatsachen als keimzerstörende Umstände, welche 

einer Berechtigung des Gläubigers von Anfang an entgegen stehen, obgleich ihr 

rechtserzeugender Sachverhalt an sich verwirklicht ist. Dazu gehören vorab Ein-

reden gegen die Wirksamkeit eines vordergründig zustande gekommenen Vertra-

ges als rechtserzeugende Tatsache, wie z.B. fehlende Urteils- bzw. Handlungsfä-

higkeit, Nichtigkeitsgründe oder Willensmängel. Beweispflichtig ist hier, wer die 

materielle Entstehung eines Anspruchs trotz formaler Erzeugung bestreitet. Denn 

Rechtserzeugung ist bei erfülltem Tatbestand meist die Regel (H.P. Walter, BK 

ZGB, Art. 8 N 213, 267, 281, 289ff; BSK ZGB I - F. Lardelli Art. 8 N 42, 59ff).  

Macht der Kläger vorliegend geltend, seine Unterschrift auf den Darlehensverträ-

gen sei gefälscht worden, beruft er sich auf eine rechtshindernde Tatsache ge-

genüber dem Anschein rechtsgültig unterzeichneter und zustande gekommener 

Verträge als Normalfall. In seinen Rechtsschriften im erstinstanzlichen Hauptver-

fahren (Urk. 1, Urk. 24, Urk. 45) vermochte er eine Fälschung seiner Unterschrif-

ten nicht näher zu begründen bzw. substantiieren. Er vermochte sich nur gerade 

- 11 - 

auf die damals bekannten Rundschreiben von C._____ vom 20. November 2006 

an die Mitarbeiter der D._____ AG und an die weiteren Darlehensgeber zu bezie-

hen, in welchen C._____ in ganz allgemeiner Weise erwähnte, dass er in der 

Vergangenheit, wenn es pressiert habe, auf Darlehensverträgen zuweilen die Un-

terschrift des Klägers nachgemacht habe, allerdings stets mit dessen Einver-

ständnis; in der letzten Zeit der gemeinsamen Geschäftstätigkeit sei dies oft vor-

gekommen. Konkreten Bezug auf einzelne Darlehensverträge, bei denen er die 

Unterschrift des Klägers (in dessen Einverständnis) nachgemacht hat, nahm 

C._____ dabei aber nicht (Urk. 4/7/2+3). Mit diesen pauschalen Aussagen zu 

möglichen Unterschriftsfälschungen vermochte der Kläger keine ausreichenden 

Zweifel am Normalfall der Echtheit einer bestimmten Vertragsunterschrift zu we-

cken, zumal die Nachahmung der Unterschrift gemäss C._____ nur von Fall zu 

Fall, bei zeitlicher Dringlichkeit erfolgte und umgekehrt gewisse Unterschriften 

vom Kläger auch anerkennt werden. Damit war die Echtheit der Vertragsunter-

schriften im Grundsatz weiterhin tatsächlich zu vermuten, weshalb der Kläger die 

Beweislast für die Fälschung trägt (BK Kummer Art. 8 N 367 sowie Art. 9 N 39; 

darauf verweisend Frank/Sträuli/Messmer, ZPO § 187 N 1). Daran ändert auch 

die vom Kläger eingereichte Strafanzeige gegen C._____ nichts (Urk. 4/7/1), stell-

te diese doch zunächst ebenfalls nur eine unbelegte Behauptung dar. 

In diesem Sinne war vorliegend die Beweislastverteilung im ersten Beweisaufla-

gebeschluss der Vorinstanz vom 3. November 2009 (Urk. 54) korrekt, wo der Klä-

ger als hauptbeweispflichtig für die Fälschung bezeichnet wurde, und die Wieder-

erwägung dieses Beschlusses im Sinne einer Beweislastumkehr für die Echtheit 

der Unterschriften am 4. Juni 2014 (Urk. 194) ist unbeachtlich. Das hat zur Folge, 

dass der Beklagte mit der Nennung seiner Beweismittel zur Beweisauflage vom  

3. November 2009 definitiv säumig geblieben ist und die von den Parteien am  

4. bzw. 25. August 2014 zur Echtheit der Unterschrift nachträglich genannten Be-

weismittel (Urk. 201 und 202) unbeachtlich sind. Abgesehen davon berechtigte 

eine neue Beweisauflage zu zwei geänderten Beweissätzen die Parteien nicht zu 

umfassenden Beweismittelofferten zu sämtlichen früheren Beweissätzen des ers-

ten Beweisauflagebeschlusses und später zu einlässlichen Stellungnahmen zu 

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sämtlichen Beweisabnahmen. Diese Rechtsschriften sind daher, entgegen dem 

Kläger (Urk. 212 S. 15 Ziff. 4.1), ebenfalls unbeachtlich. 

 

2. Verletzung der Verhandlungsmaxime 

Der Kläger rügt im Berufungsverfahren eine Verletzung der Verhandlungsmaxime 

durch die Vorinstanz, indem diese davon ausgegangen sei, das letzte Darlehen 

vom 20./21. Februar 2006 sei novatorisch, und aufgrund von dessen Unverbind-

lichkeit zu Unrecht die diesem zugrunde liegenden früheren Darlehen geprüft ha-

be. Dies sei vom Beklagten nie behauptet worden und die früheren Darlehen sei-

en auch nicht annähernd substantiiert behauptet worden (Urk. 212 S. 25ff Ziff. 

6.4ff, S. 45ff Ziff. 8.1.3ff). Diese Rüge ist klar aktenwidrig und erfolgt wider besse-

res Wissen: Der Beklagte hat bereits in der Klageantwort geltend gemacht, dieses 

letzte Darlehen habe der gesamthaften Konsolidierung aller Ausstände aus den 

früheren Darlehen gedient (Urk. 17 Rz 18). In der Duplik hat er diese Behauptung 

wiederholt. Insbesondere hat er aber eine detaillierte Aufstellung dieser früheren 

Darlehen, der erfolgten Rückzahlungen und der Ausstände daraus per Februar 

2006 erstellt und diese Aufstellung mit 26 Hauptbelegen zu jedem Darlehen samt 

zahlreichen Unterbelegen bekräftigt (Urk. 34 Rz 13f, Urk. 35). Der Kläger hat in 

der Folge zu dieser Aufstellung im Detail Stellung genommen - somit auch Stel-

lung nehmen können (Urk. 45). Von einer Verletzung der Verhandlungsmaxime 

durch Berücksichtigung von nicht erfolgten bzw. unsubstantiierten Behauptungen 

zu den früheren Darlehen und ihrem Verhältnis zum letzten Darlehen für das wei-

tere Verfahren kann keine Rede sein. 

Der Kläger sieht eine Verletzung der Dispositionsmaxime (recte: Verhandlungs-

maxime) auch darin, dass die Vorinstanz trotz Säumnis des Beklagten mit der 

Beweisantretung dessen zuvor im Hauptverfahren eingereichten Urkunden be-

rücksichtigt hat (Urk. 212 S. 18ff Ziff. 5). Die Vorinstanz hat sich für dieses Vorge-

hen auf Frank/Sträuli/Mess-mer, ZPO, Zürich 1997, § 137 N 1 berufen. Diese füh-

ren aus, dass Beweismittel, soweit sie schon zu den Akten erhoben wurden (Ur-

kunden, persönliche Befragung), in der Beweisantretung nicht neuerlich angeru-

fen werden müssen bzw. nach Treu und Glauben diesbezüglich kein Verzicht auf 

- 13 - 

eine Bezeichnung als Beweismittel angenommen werden darf. Die Kommentato-

ren berufen sich dabei auf den Grundsatz von Treu und Glauben, der auch das 

Gericht bindet (§ 50 Abs. 1 ZPO/ZH), und differenzieren - entgegen dem Kläger - 

nicht danach, ob die Anrufung eines einzelnen Beweismittels vergessen wurde 

oder ob eine Totalsäumnis mit der Beweisantretung vorliegt. Vielmehr verweisen 

die Kommentatoren ausdrücklich auch auf die Analogie von § 146 ZPO/ZH, wo-

nach das Gericht bei Fernbleiben einer Partei von einer Beweisverhandlung den 

Akteninhalt nicht zu deren Nachteil ausser Acht lassen darf, die Akten somit auch 

bei Säumnis im Beweisverfahren ausdrücklich beachtlich sind. Gleiches galt ge-

mäss § 131 ZPO/ZH bei einer Totalsäumnis des Beklagten im Hauptverfahren, 

wonach das Gericht trotzdem die Klage anhand der Vorbringen der Gegenpartei 

und der Akten prüfen muss und nötigenfalls - auch bei Prozessen, die der Ver-

handlungsmaxime unterliegen - von Amtes wegen sogar ein Beweisverfahren an-

ordnen konnte (vgl. dazu auch Frank/Sträuli/Messmer a.a.O. § 54 N 1 m.w.H.). 

Aus BGer. 4A_150/2007 (08.08.2007) ergibt sich, entgegen dem Kläger, nichts 

Abweichendes. Dort befand das Bundesgericht nur, es stelle keinen überspitzten 

Formalismus dar, in der Beweisantretung die nochmalige Nennung bereits im 

Hauptverfahren offerierter Beweise zu verlangen, da sich damit Unklarheiten der 

Zuordnung früherer Beweisofferten zu den einzelnen Beweissätzen vermeiden 

liessen. Daraus ergibt sich zum einen aber nicht der zwingende Umkehrschluss, 

dass bereits früher eingereichte Beweise ohne Wiederholung nicht berücksichtigt 

werden dürfen. Sodann ging es im genannten Entscheid um blosse Beweisoffer-

ten aus dem Hauptverfahren, nicht aber um bereits eingereichte Beweisurkunden. 

Weiter kann im vorliegenden Fall kein Zweifel darüber bestehen, dass die in Urk. 

18/10 bzw. Urk. 35 jedem einzelnen Darlehen separat zugeordneten Vertrags- 

und Zahlungsbelege gleichzeitig auch Beweisurkunden für die jeweiligen Darle-

hen sind; es besteht keine Unklarheit über die Zuordnung der Beweisdokumente 

zu den jeweiligen Behauptungen. Es ist daher nicht zu beanstanden und stellt 

keine Verletzung der Verhandlungsmaxime dar, wenn die Vorinstanz die während 

des Hauptverfahrens rechtzeitig vorgelegten Beweisurkunden des Beklagten für 

die Gewährung der Darlehen trotz nachfolgender Säumnis mit der Beweisantre-

tung berücksichtigt hat. Der Kläger konnte zu diesen Urkunden auch bereits im 

Hauptverfahren Stellung nehmen und allfällige Bestreitungen bzw. die Einrede der 

- 14 - 

Tilgung der Darlehen vorbringen, wofür ihm seinerseits anschliessend der Beweis 

eröffnet wurde. Anders zu entscheiden wäre nur bezüglich Beweisurkunden, wel-

che erst nach dem Abschluss des Hauptverfahrens vorgelegt worden wären. 

3. Weitere Verfahrensrügen 

Der Kläger rügt, die Vorinstanz habe seine Stellungnahme vom 7. April 2014 zum 

Beweisergebnis bereits der Gegenpartei zugestellt, bevor diese ihre eigene Stel-

lungnahme verfasst und eingereicht habe (Urk. 212 S. 14 Ziff. 3.6; Urk. 187 und 

188). Diese Feststellung trifft im Grundsatz zwar zu. Indessen ist nicht ersichtlich 

und tut der Kläger nicht dar, inwiefern er dadurch einen prozessualen Nachteil er-

litten hat. Kommt dazu, dass sich die Stellungnahme des Klägers darin erschöpf-

te, eine einzige - später nicht zugelassene - Ergänzungsfrage an den Schriftgut-

achter zu formulieren, und sich Weiterungen zum Gutachten vorbehielt. Dass der 

Beklagte aus dieser Ergänzungsfrage einen Nutzen für seine eigene Würdigung 

der gesamten Beweiserhebungen, umfassend ein Schriftgutachten, zahlreiche 

Beweisurkunden, die persönliche Befragung der Parteien und sechs Zeugenbe-

fragungen, hätte ziehen können, insbesondere durch eine Kommentierung oder 

Widerlegung der Beweiswürdigung des Klägers, ist nicht ersichtlich. Es bleibt die 

Feststellung, dass der Kläger mit seiner Stellungnahme vom 7. April 2014 an-

scheinend zufolge einer Verwechslung mit dem Parallelprozess es grundsätzlich 

versäumt hat, zum Beweisergebnis Stellung zu nehmen. Wie vorstehend (Erw. 1) 

ausgeführt, ist auch seine - zweite - Stellungnahme vom 22. Oktober 2014 (Urk. 

205) zum gesamten Beweisverfahren unbeachtlich. 

Ebenfalls unbehelflich ist die klägerische Rüge, er sei von der Vorinstanz verfrüht, 

nämlich bereits vor Abschluss des Beweisverfahrens, zur abschliessenden Be-

weiswürdigung angehalten worden (Urk. 212 S. 15ff Ziff. 4.2ff). Als die Vorinstanz 

nach der letzten Zeugenbefragung vom 24. Oktober 2013 und nach Eingang des 

Schriftgutachtens am 26. Februar 2014 die Parteien am 11. März 2014 zur Stel-

lungnahme zum Beweisergebnis aufforderte, lagen die Ergebnisse aller Beweis-

abnahmen und lagen alle Beweisurkunden vor. Das später nochmals neu eröffne-

te Teil-Beweisverfahren zufolge Umkehr der Beweislast ist, wie vorstehend (Erw. 

1) ausgeführt, unbeachtlich, ebenso die (zweite) Stellungnahme der Parteien zum 

Ergebnis dieses Teil-Beweisverfahrens (Urk. 205 und 206) und damit auch deren 

- 15 - 

Zeitpunkt. Die erst mit der zweiten Beweisantretung angerufene Zeugin E._____ 

war ebenfalls nicht einzuvernehmen, was die Vorinstanz den Parteien - entgegen 

dem Kläger - noch vor der Urteilsfällung auch mitgeteilt hat (Urk. 203 Dispositiv 

Ziff. 3).  

4. Zweitinstanzliche Noven 

Gemäss Art. 317 Abs. 2 ZPO werden im Berufungsverfahren neue Tatsachenbe-

hauptungen und Beweismittel nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vor-

gebracht wurden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vor-

gebracht werden konnten. 

Der Kläger reichte mit der Berufungsbegründung zwei Aktenstücke ein, welche 

am 5. Juni 2013 im Beweisverfahren des Parallelprozesses vor Vorinstanz in An-

wesenheit des Klägers und seines Rechtsvertreters erstellt worden sind (Urk. 

215/3+4). Aufgrund des Datums dieser Schriftstücke hätte der Kläger diese be-

reits viel früher im vorinstanzlichen Verfahren einreichen können, insbesondere 

anlässlich der ihm am 11. März 2004 eingeräumten Stellungnahme zum Beweis-

ergebnis des Beweisverfahrens im vorliegenden Prozess. Die Einreichung von 

Urk. 215/3+4 erst im Berufungsverfahren ist daher klar verspätet und diese Be-

weismittel sind daher unbeachtlich. Eine analoge Ausnahmebestimmung zu  

§ 115, insbesondere Ziff. 1 ZPO/ZH kennt die Schweizerische Zivilprozessord-

nung nicht. 

Weiter reicht der Kläger im Berufungsverfahren eine am 22. November 2013 bei 

der Vorinstanz für das Parallelverfahren eingereichte ergänzende Beweismittel-

nennung ein (Urk. 215/5). Wohl führte er im Betreff dieser Eingabe beide Pro-

zessverfahren an. Die Frist zur Nennung von Beweismitteln im vorliegenden Pro-

zess und für die Einreichung der bei den Parteien einverlangten Unterlagen - 

wozu Urk. 215/5 aber nicht gehörte - war damals bereits abgelaufen (vgl. Urk. 

104, Urk. 105) und die im Betreff ausdrücklich erwähnte Verfügung vom 24. Okto-

ber 2013 erging nicht im vorliegenden Verfahren (Prot. I S. 90f). Diese neuen Be-

weismittel konnten sich daher nicht mehr auf das vorliegende Verfahren beziehen 

und die Vorinstanz hat dies zurecht nicht getan. Im Übrigen hätte der Kläger vor 

Vorinstanz mehrfach Gelegenheit gehabt, zu diesen Urkunden Stellung zu neh-

men oder den Beizug des ganzen Aktendossiers des Parallelprozesses zu bean-

- 16 - 

tragen, insbesondere bei seiner Beweiswürdigungseingabe vom 11. März 2014, 

wäre er (irrtümlich) der Meinung gewesen, diese Urkunden im vorliegenden Ver-

fahren eingereicht zu haben. Der Kläger ist damit im Berufungsverfahren jeden-

falls ausgeschlossen.  

Zur zulässigen Berücksichtigung von Akten des Hauptverfahrens trotz Säumnis 

im Beweisverfahren wurde bereits Stellung genommen (Erw. 2). Es ist dies keine 

unzulässige Berücksichtigung nicht angerufener Beweismittel und der Kläger 

kann für sich daraus daher kein Recht zur Nennung eigener neuer Beweismittel 

im Berufungsverfahren ableiten. 

 
D  

     Materielle Beurteilung 
 

1. Verbindlichkeit der Darlehen für den Kläger 

1.1. Darlehen vom 20./21. Februar 2006 (Urk. 65/6) 

1.1.1. Nach den vorstehenden Erwägungen (Erw. C/1) obliegt dem Kläger - nicht 

dem Beklagten - die Beweislast für die Fälschung seiner Unterschrift auf dieser 

Darlehensurkunde. Es sind nachfolgend daher die Beweismittel des Klägers ge-

mäss Beweisabnahmebeschluss vom 1. September 2011 zu würdigen (Urk. 93). 

Das eingeholte Schriftgutachten stellte fest, es lägen hier sowohl wenige urheber-

spezifische Merkmalsübereinstimmungen als auch wenige Merkmalsdivergenzen 

vor; die Gesamtbefundkonstellation lasse keine Aussagen zu einer Urheberidenti-

tät bzw. Nichtidentität zu (Urk. 181, Unterschrift X8). Der Kläger erklärte in seiner 

persönlichen Befragung, diesen Vertrag nicht unterschrieben zu haben (Prot. I  

S. 75). Der Beklagte konnte in der persönlichen Befragung nicht zur Echtheit oder 

Fälschung der Unterschriften Stellung beziehen bzw. erklärte, nichts von Unter-

schriftsfälschungen gewusst zu haben (Prot. I S. 75ff). Aus seiner Klageantwort 

(Urk. 17 Rz 71ff) lässt sich nichts für die Echtheit der Unterschrift ableiten. 

Der Zeuge C._____ räumte vor Vorinstanz am 5. Juni 2013 mögliche Unter-

schriftsfälschungen auf Verträgen mit dem Beklagten ein, konnte sich aber nicht 

konkret an den Vertrag vom 20./21. Februar 2006 erinnern und ob er die dortige 

Unterschrift des Klägers gefälscht hat (Urk. 140). Auch in den polizeilichen Befra-

- 17 - 

gungen im Rahmen des Strafverfahrens räumte er ein, mehrfach Unterschriften 

des Klägers auf Darlehensverträgen nachgemacht zu haben. Auf Vorhalt einzel-

ner Darlehen des Beklagten erklärte C._____ am 12. Dezember 2008 zum Darle-

hen vom 20./21. Februar 2006 aber immerhin, die Unterschrift des Klägers darauf 

stamme "eher von mir" (Urk. 62/11 S. 24). C._____ hatte sodann am  

20. November 2006 Rundschreiben an Darlehensgeber und Arbeitnehmer der 

D._____ AG versandt, in denen er anerkannte, auf Darlehensverträgen mitunter 

die Unterschrift des Klägers gefälscht zu haben. Er begründete dies damit, dass 

der Kläger immer öfter beruflich im Ausland unterwegs gewesen sei, wochenlang 

gefehlt habe und im Jahre 2006 unfallbedingt mehrere Wochen nicht im Büro ge-

wesen sei. Da es aus geschäftlicher Sicht sehr oft sehr schnell habe gehen müs-

sen, habe er die Darlehensverträge immer öfter mit der "gefälschten" Unterschrift 

des Klägers erstellt; auf den solidarischen Bürgschaften aus der letzten Zeit fände 

sich sehr oft nur noch seine eigene echte Unterschrift (Urk. 4/7/2 S. 2 Mitte, Urk. 

4/7/3 S. 3 unten und Seite 4, 7. Punkt). Sodann liegen Arztzeugnisse für den Klä-

ger als Beweisurkunden vor, die ihm einen Unfall am 2. Februar 2006, eine Ope-

ration am 13. Februar 2006 und eine anschliessende 100%-Arbeitsunfähigkeit bis 

13. Mai 2006 attestieren (Urk. 62/1+2+2a). 

In Würdigung dieser Beweise ist vorab festzustellen, dass sich mit dem Gutachten 

keine Unterschriftsfälschung belegen lässt. Weiter ist die persönliche Befragung 

des Klägers zu eigenen Gunsten nicht beweisbildend (§ 149 Abs. 3 ZPO/ZH). 

Dasselbe muss für die Anzeige des Klägers gegen C._____ bei der Oberstaats-

anwaltschaft vom 27. März 2007 gelten (Urk. 4/7/1+5), die lediglich eine schriftli-

che Parteibehauptung darstellt. Hingegen ergibt sich aus den zitierten Aussagen 

und Darstellungen von C._____, dass dieser mehrfach die Unterschrift des Klä-

gers auf Darlehensverträgen nachmachte, vor allem wenn es eilte und der Kläger 

büroabwesend war. Während sich C._____ in der Befragung vom 5. Juni 2013 

nicht mehr konkret an den Vertrag vom 20./21. Februar 2006 erinnern konnte, war 

er sich in der polizeilichen Befragung vom 12. Dezember 2008 noch etwas siche-

rer, dass die Unterschrift von ihm nachgemacht wurde. Da diese Befragung zeit-

lich näher am Tatgeschehen lag, verdient diese grundsätzlich den Vorzug. Mass-

geblich erscheint indessen, dass durch die Arztzeugnisse eine Arbeitsunfähigkeit 

des Klägers genau für die Zeit der Darlehensunterzeichnung belegt ist. Sie bestä-

- 18 - 

tigen die Angaben von C._____, dass der Kläger 2006 unfallbedingt mehrere Wo-

chen nicht im Büro war, als es finanziell immer prekärer wurde und es mit der 

Geldbeschaffung schnell gehen musste. Hat C._____ aber zugegebenermassen 

Darlehen "aus der letzten Zeit" vor seinem Zusammenbruch bei Abwesenheit des 

Klägers nur noch allein unterzeichnet, kann trotz der gezeigten Unsicherheit hin-

sichtlich des Darlehens vom 20./21. Februar 2006 davon ausgegangen werden 

und als nachgewiesen gelten, dass dieses allein von C._____ und auch für den 

unfallabwesenden Kläger unterzeichnet wurde. 

 

1.1.2. Die Vorinstanz hat sich in ihrem Urteil einlässlich mit einer allfälligen Ver-

bindlichkeit des Darlehens für den Kläger aus anderen Rechtsgründen als dessen 

Unterzeichnung befasst. Sie befand, eine ausdrückliche Bevollmächtigung von 

C._____ durch den Kläger zur Unterzeichnung des Darlehensvertrages unter sei-

nem Namen sei nicht erwiesen. Die Vorinstanz verneinte auch das Vorliegen ei-

ner Duldungs- oder Anscheinsvollmacht. Voraussetzung dafür wäre die Kenntnis 

des Klägers von analogen früheren Darlehensaufnahmen durch C._____ unter 

seinem Namen. Eine solche Kenntnis sei vom Beklagten indessen nicht nachge-

wiesen worden. Die früheren Darlehen seien unwiderlegt dem Kläger und 

C._____ persönlich gewährt worden, nicht der D._____ AG. Sie seien auf ein auf 

die Beiden persönlich lautendes Konto bei der ZKB ausbezahlt worden, das unwi-

derlegt kein Geschäftskonto gewesen sei. Es sei nicht erwiesen, dass das Darle-

hen vom 20./21. Februar 2006 und die Rückzahlung von Fr. 50'000.- in den Bü-

chern der D._____ AG verbucht gewesen seien. Aufgrund seiner Organstellung in 

der D._____ Gruppe hätte der Kläger daher auch bei pflichtgemässer Sorgfalt 

keine Kenntnis vom Darlehen haben müssen bzw. können. Ebensowenig habe 

der Beklagte nachgewiesen, dass der Kläger anderweitig Kenntnis von diesem 

Darlehensvertrag gehabt habe. Da beim Darlehen vom 20./21. Februar 2006 zu-

folge seines Konsolidierungscharakters kein Geld geflossen sei, hätte selbst eine 

sorgfältige Prüfung der Bankunterlagen betreffend das ZKB-Konto keine Hinweise 

darauf ergeben. Nach allgemeiner Lebenserfahrung müsse man sodann nicht da-

von ausgehen, dass ein Geschäftspartner ohne Einverständnis des anderen Kre-

dite aufnehme, und müsse diesen daher nicht ständig kontrollieren. Aus densel-

ben Gründen - Unkenntnis des Klägers vom Darlehen - könne keine nachträgliche 

- 19 - 

stillschweigende Genehmigung des unter seinem Namen von C._____ abge-

schlossenen Darlehensvertrags angenommen werden (Urk. 213  

S. 16ff). 

Soweit sich der Beklagte im Berufungsverfahren als Gegenargument für eine Haf-

tung des Klägers aus Anscheinsvollmacht auf Rückzahlungen beruft, die für die 

Darlehen über Firmenkonten geflossen seien (Urk. 219 Rz 19ff, 60f), so kann die-

ses Argument zumindest für das Darlehen vom 20./21. Februar 2006 nicht gelten. 

Die Konti, über welche die hier erfolgten Rückzahlungen von insgesamt Fr. 

50'000.- abgewickelt wurden, sind nämlich nicht aktenkundig (Urk. 17 Rz 19, Urk. 

34 Rz 14); eine Auszahlung erfolgte nicht. Dass für geschäftliche bzw. gesell-

schaftliche Zwecke von den Organen oder Gesellschaftern mitunter auch private 

Darlehen mit persönlicher Haftung aufgenommen werden, ist gerichtsnotorisch; 

es ergibt sich daraus aber nicht zwingend, dass daran sämtliche Organe beteiligt 

sein müssen bzw. dass solche Darlehen zwingend nur bei persönlicher Solidar-

haft sämtlicher Gesellschafter bzw. Organe gewährt würden. Wenn ein Darlehen 

geschäftlichen Zwecken dient und von einem einzelzeichnungsberechtigten Or-

gan aufgenommen wird, so lässt sich allein daraus und aus dem Wissen bzw. 

Wissenmüssen darum keine persönliche solidarische Haftung anderer Organe 

oder ein Genehmigungswille für eine persönliche Haftung anderer Organe aus 

solchen Darlehen ableiten. Es könnte daraus, wenn überhaupt, höchstens eine 

Mithaftung der Gesellschaft für das Darlehen abgeleitet werden. Hat der Kläger 

das fragliche Darlehen weder unterzeichnet noch nachweislich davon gewusst, 

kann auch keine einfache Gesellschaft aufgrund eines gemeinsamen (konkluden-

ten) Willens zur Finanzierung der gemeinsamen Gesellschaften angenommen 

werden (Urk. 219 Rz 65ff). 

Haftet der Kläger aus den vorstehenden Gründen nicht aus diesem Darlehen, er-

übrigen sich Erwägungen zu den weiteren Einwänden des Klägers gegen dieses 

Darlehen (Urk. 212 S. 30ff). 

1.1.3. Der Beklagte hat vorinstanzlich stets behauptet, das Darlehen vom 20./21. 

Februar 2006 habe der Konsolidierung aller früheren Darlehen gedient, weshalb 

dafür auch kein Geld mehr ausgezahlt worden sei (Urk. 17 Rz 18, Urk. 34 Rz. 

13ff). Der Kläger hat die Behauptung des grundsätzlich novatorischen Charakters 

- 20 - 

nicht bestritten, nur seine Beteiligung daran als Vertragspartei bzw. das Bestehen 

offener Schulden aus früheren Darlehen, die diesem letzten Darlehen zugrunde 

lagen (Urk. 24 S. 21ff, Urk. 45 S. 19ff). Erweist sich diese Konsolidierungsverein-

barung nun aber für den Kläger als Solidarschuldner als unverbindlich, so trat für 

ihn die beabsichtigte novatorische Wirkung nicht ein, da er an dieser Novation 

nicht als Vertragspartei beteiligt war (BSK OR I-Gonzenbach/Ga-briel-Tanner, Art. 

116 N 7; Gauch/Schluep/Schmid/Emmenegger, OR AT Bd. II, 10.A., N 3173). 

Damit sind allfällige Verpflichtungen des Klägers aus den früheren, dem bereinig-

ten Darlehen vom 20./21. Februar 2006 zugrunde liegenden Darlehen zu prüfen. 

Mit der Novation erfolgte keine anrechenbare Zahlung bzw. Tilgung der früheren 

Solidarschuld (Art. 148 OR), sondern eine Umschuldung, und der Kläger hat vor 

Vorinstanz auch nie behauptet, C._____ habe ihn durch den Darlehensvertrag 

vom 20./21. Februar 2006 von seiner solidarischen Haftung aus sämtlichen frühe-

ren Darlehensschulden befreien wollen. Die Unterschriftsfälschung auf diesem 

Darlehen wäre diesfalls ja auch völlig sinnlos gewesen.  

Der Beklagte hat sich vor Vorinstanz von allem Anfang an auf die Haftung des 

Klägers aus den früheren Darlehensverträgen im Sinne eines Eventualstandpunk-

tes zur Begründung seiner Forderung berufen. Es liegt entgegen der Vorinstanz 

keine Klageänderung vor (der Beklagte hat nicht geklagt!). Bei der Aberken-

nungsklage handelt es sich um eine negative Feststellungsklage, bei welcher die 

materiellrechtliche Begründetheit der Betreibungsforderung festgestellt und nicht 

der Rechtsöffnungsentscheid überprüft wird. Solange der Gläubiger seine Forde-

rung im Aberkennungsprozess nur anders begründet, sie aber aus denselben  

oder konnexen, in enger Beziehung zueinander stehenden Sachverhalten ablei-

tet, liegt Klageidentität vor und ist seine geänderte Forderungsbegründung zuzu-

lassen (Kren Kostkiewicz, OFK-SchKG Art. 83 N 10; BGE 78 II 157). Eine solche 

Identität ist im Verhältnis von novatorischer zu der dadurch untergegangenen 

Forderung zweifellos gegeben. Im Aberkennungsverfahren als ordentlichem Pro-

zess über materiellrechtliche Ansprüche stehen dem Gläubiger alle ordentlichen 

prozessualen Verteidigungsmittel zu; selbst die Erhebung einer Widerklage wäre 

zulässig (BSK SchKG I- D. Staehelin, Art. 83 N 51; K. Amonn/W. Walther, Grund-

riss der Schuldbetreibungs- und Konkursrechtes, 9.A., § 19 Rz 101). 

Es ist daher nachstehend zu prüfen, ob der Kläger aus früheren, dem konsolidier-

- 21 - 

ten Darlehen vom 20./21. Februar 2006 vorausgegangenen Darlehen dem Be-

klagten Geld schuldet. Dabei sind nur die Darlehensgewährungen ab dem 2./6. 

Oktober 2001 beachtlich, da nach der Aufstellung des Beklagten über die frühe-

ren Darlehen vollständig abgerechnet wurde (Urk. 34 S. 5). 

 

1.2. Darlehen vom 2./6. Oktober 2001; 23./28. Januar 2002; 5./6. Februar 2003; 

16. Juli 2004; 6./11. September 2004 

Da der Kläger die Echtheit seiner Unterschriften auf diesen 5 Darlehensverträgen 

bestritten hatte, wurde ihm mit Beschluss vom 3. November 2009 - zu Recht - der 

Hauptbeweis für die Unterschriftenfälschung auferlegt. Das dazu eingeholte 

Schriftgutachten kam zum Schluss, dass die Unterschriften des Klägers auf die-

sen 5 Verträgen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit echt sind (Urk. 

181 S. 11, Unterschriften X3, X4, X5, X6, X7). Die Berufungskritik des Klägers an 

diesem Gutachten ist unbegründet (Urk. 212 S. 54ff Ziff. 10). Das Gericht hat auf 

das Gutachten eines spezialisierten Sachverständigen abzustellen, wenn es 

schlüssig ist, d.h. wenn es formal und inhaltlich vollständig ist und hinsichtlich der 

Anknüpfungs- und Befundtatsachen sowie der Begründung der daraus gezoge-

nen Schlussfolgerungen hinreichend Auskunft gibt. Die Begründung muss in dem 

Sinne nachvollziehbar sein, dass Gericht, Parteien und ein allfälliger Privatgutach-

ter in der Lage sind, den Gedankengängen des Sachverständigen zu folgen und 

die gezogenen Schlussfolgerungen zu verstehen. Nicht erforderlich ist hingegen 

die Überprüfung bzw. Überprüfbarkeit der wissenschaftlichen Richtigkeit der Ex-

pertenmeinung; das Gericht darf und muss auf die Unabhängigkeit und die Sach-

kunde des von ihm bestellten Experten vertrauen. In Fachfragen darf das Gericht 

nicht ohne triftige Gründe vom unabhängigen Gerichtsgutachten abweichen. Hält 

der Kläger das Gutachten nicht für schlüssig, hätte er im erstinstanzlichen Verfah-

ren seine diesbezüglichen Einwände vorbringen und eine Ergänzung und allen-

falls ein Obergutachten beantragen müssen. Das hat er unterlassen und kann 

dies im Berufungsverfahren nicht mehr nachholen (Art. 317 Abs. 1 ZPO; Urk. 212 

S. 59). Der Kläger hat in seiner vorinstanzlichen Stellungnahme zum Beweiser-

gebnis einzig eine gutachterliche Zusatzfrage formuliert (Urk. 187). Zur Beantra-

gung von zusätzlichen Gutachtensthemen war er aber bereits am 18. Oktober 

- 22 - 

2013 vor der Gutachtenserstellung angehalten worden und die Vorinstanz hat 

diesen nachträglichen Antrag zurecht als verspätet abgelehnt (Urk. 159, Urk. 

188). Dass sich aus dieser Zusatzfrage entscheidende Erkenntnisse für die Frage 

der Echtheit der Unterschriften hätten ableiten lassen, kann im Übrigen ausge-

schlossen werden. Die Linksneigung, die der Kläger in der Unterschrift X4 zu er-

kennen glaubt und aus welcher er offenbar seine Frage nach einem Linkshänder 

ableitet, findet sich durchaus auch bei mehreren Unterschriften des vergleichen-

den Schriftgutes. Ob Umfang und Qualität des originalen Schriftguts und des ver-

gleichenden Schriftguts für eine Expertise genügen, ist eine Frage der Sachkunde 

des Experten. Er hat dazu in seiner Expertise Stellung genommen und, wo ange-

zeigt, entsprechende Einschränkungen gemacht (Urk. 181 S. 8 Ziff. 5.2.2.). Als 

Laie einfach so das Gegenteil zu behaupten, ist eine unsubstantiierte Kritik und 

unbeachtlich. Wenn der Kläger weiter eine eigene Beurteilung und einen eigenen 

Vergleich des Schriftbildes von Originalunterschriften und Vergleichsunterschrif-

ten vornehmen will, so masst er sich als Laie erneut eine ihm nicht zukommende 

"Sachkunde" an, die jener des Experten aber in jedem Fall nachgeht. Dabei über-

sieht er insbesondere, dass der Experte nicht nur das optische Schriftbild, son-

dern auch Strichsicherheit und Druckverlauf unter dem Aspekt einer möglichen 

Nachahmung geprüft und in seine Beurteilung miteinbezogen hat (Urk. 181 S. 10 

Ziff. 6.3.2). 

C._____ erklärte als Zeuge vor Vorinstanz lediglich, mitunter auf Verträgen mit 

dem Beklagten die Unterschrift des Klägers nachgemacht zu haben, ohne zu den 

einzelnen Darlehen im Detail Stellung zu nehmen (Urk. 140). Ähnliches ergibt sich 

aus seinen Rundschreiben an Gläubiger und Mitarbeiter (Urk. 4/7/2+3). In seiner 

polizeilichen Befragung vom 12. Dezember 2008 konnte C._____ für den ihm 

vorgehaltenen, hier relevanten Darlehensvertrag vom 6./11. September 2004 kei-

ne sichere Aussage zur Unterschriftsfälschung machen, während er im Gegen-

satz dazu die Unterschrift auf anderen, ihm konkret vorgehaltenen Verträgen si-

cher als Fälschung anerkannte (Urk. 62/11).  

Zu diesem letztgenannten Darlehen liegen zwar zwei unterschiedliche unter-

zeichnete Versionen vor (Urk. 18/3 und Urk. 35/25/1). Aufgrund der entsprechen-

den Zahlungsflüsse ist von der Richtigkeit der zweitgenannten Version auszuge-

hen, wonach Zinsen von Fr. 20'000.- geschuldet sind, denn ein solches Zinsbe-

- 23 - 

treffnis von Fr. 20'000.- wurde bereits bei der Auszahlung des Darlehens in Abzug 

gebracht (Urk. 25/25/2). Das Gutachten hat aber die Unterschrift auf dieser zweit-

genannten, massgeblichen Urkunde auf ihre Echtheit geprüft. Aufgrund der Aus-

sagen von C._____ ist es durchaus möglich, dass er hier zunächst einen ersten 

Vertragsentwurf selber unterschrieben hat, die definitive zweite Version aber vom 

Kläger hat unterschreiben lassen. Die Aussagen von C._____ vermögen insge-

samt keinen Zweifel an den Feststellungen und der Beweiskraft des Gutachtens 

zu wecken. Wie bereits ausgeführt ist die Parteibefragung des Klägers zu seinen 

Gunsten nicht beweisbildend; die weiteren angerufenen Beweise, insbesondere 

die polizeiliche Befragung weiterer Darlehensgeber (Urk. 62/3-8), sind für die kon-

kreten Darlehensverträge mit dem Beklagten unergiebig, ebenso der Umstand, 

dass die Vertragsurkunden grundsätzlich von C._____ redigiert wurden (Urk. 

62/21-23). 

Nach diesen Erwägungen sind diese 5 Darlehensverträge nachgewiesenermas-

sen vom Kläger persönlich unterschrieben worden und er haftet demzufolge als 

Solidarschuldner für die Ausstände daraus. 

1.3. Weitere Darlehen  

Die Vorinstanz hat 8 weitere Darlehen trotz seiner anerkanntermassen gefälsch-

ten Unterschriften als für den Kläger verbindlich erachtet (Darlehen vom 2./4.April 

2002; 21./25. Juni 2002; 23./26. Oktober 2002; 25./27. August 2003; 14./15. Ja-

nuar 2004; 3./9. März 2004; 1. April/4. Mai 2004; 19./24. Mai 2004). Diese seien 

nämlich auf das gemeinsame, auf die Namen des Klägers und von C._____ lau-

tende Konto Nr. ... bei der ZKB geflossen. Dieses Konto sei dem Kläger bekannt 

gewesen oder hätte ihm bei pflichtgemässer Sorgfalt bekannt sein müssen, weil 

auch andere Darlehen, die er als von ihm unterzeichnet anerkenne oder wo seine 

Unterschrift vom Gutachter für echt befunden worden sei, auf dieses Konto ge-

flossen seien. Er hätte folglich die Darlehensauszahlungen auf dieses Konto fest-

stellen und die Geldflüsse kontrollieren können. Demgemäss habe der Beklagte in 

guten Treuen davon ausgehen dürfen, dass der Kläger bei einem fehlenden Ein-

verständnis mit diesen Darlehen interveniert hätte, auch wenn der Kläger bei den 

Darlehensvertragsabschlüssen nie zugegen gewesen sei, dem Beklagten nie vor-

gestellt worden sei und sich dem Beklagten gegenüber nie explizit zu diesen Dar-

- 24 - 

lehen geäussert habe. In diesem Sinne sei von einer Anscheinsvollmacht des 

Klägers für C._____ zu seiner Vertretung bei der Aufnahme dieser Darlehen aus-

zugehen. Dabei ging die Vorinstanz davon aus, dass mangels Gegenbeweis das 

ZKB-Konto kein Geschäftskonto, sondern ein privates Konto des Klägers und von 

C._____ gewesen ist, und dass die Darlehen in den Geschäftsbüchern der 

D._____ Gruppe nicht verzeichnet gewesen sind (Urk. 213 S. 33ff). Der Beklagte 

ist sodann den Beweis säumig geblieben, dass der Kläger von den Unterschrifts-

fälschungen durch C._____ gewusst hat und damit ausdrücklich einverstanden 

war oder diese zumindest stillschweigend geduldet hat (Urk. 54 i.V.m. Urk. 93). 

Eine Ermächtigung zur Stellvertretung im Sinne von Art. 32 Abs. 1 OR kann aus-

drücklich oder stillschweigend erfolgen. Eine stillschweigende (interne) Bevoll-

mächtigung kann dabei auch aus Duldung oder Anschein beansprucht werden. 

Eine (interne) Anscheinsbevollmächtigung liegt vor, wenn einerseits der Vertrete-

ne keine Kenntnis hat, dass ein anderer sich als sein Vertreter ausgibt, er bei 

pflichtgemässer Aufmerksamkeit das Vertreterhandeln aber hätte erkennen müs-

sen, und andererseits der Vertreter das Verhalten des Vertretenen nach Treu und 

Glauben als Bevollmächtigung auffassen darf (BGer 4C.287/2002  vom 

15.12.2003 E. 4). Weiss der Vertretene, dass er gegen seinen Willen vertreten 

wird, schreitet er aber trotzdem nicht gegen die unerbetene Vertretung ein, so 

liegt eine (interne) Duldungsbevollmächtigung vor (BGer 5A_500/210 vom 12.10. 

2010 E. 6.2.2, BSK OR I - R. Watter Art. 33 N 16). 

Vorweg ist festzustellen, dass die fraglichen Darlehen aufgrund der Bezeichnung 

von C._____ und des Klägers als Darlehensschuldner, zufolge Abwicklung über 

ihr Privatkonto und mangels Verzeichnung in den Geschäftsbüchern als Privatdar-

lehen zu geschäftlichen Zwecken, nicht aber als Darlehen an die Gesellschaft zu 

gelten haben.  

Hatte der Kläger zufolge der Unterschriftsfälschungen durch C._____ bzw. des-

sen Auftretens in bzw. unter seinem Namen keine Kenntnis von diesen Darle-

hensverträgen, so verbietet sich die Annahme einer ausdrücklichen Ermächtigung 

zur Stellvertretung, einer Duldungsvollmacht oder einer stillschweigenden Ge-

nehmigung eines vollmachtlosen Handelns. Hinsichtlich einer allfälligen An-

- 25 - 

scheinsvollmacht ist zu unterscheiden zwischen einem allfälligen Wissenmüssen 

um eine Darlehensaufnahme zu geschäftlichen Zwecken durch C._____ und ei-

nem allfälligen Wissenmüssen um die Begründung einer persönlichen Solidarhaft 

des Klägers für solche Darlehensschulden. Die Aufnahme eines Darlehens zu ge-

schäftlichen Zwecken für eine juristische Person erfolgt in der Regel namens der 

Gesellschaft und führt vorab zu einer Verpflichtung für die Gesellschaft. Die Auf-

nahme persönlicher Darlehen mit ausschliesslich persönlicher Haftung eines Or-

gans für Gesellschaftszwecke ist eher die Ausnahme. Nicht zu vermuten ist aber 

auf jeden Fall eine solidarische persönliche Mithaftung einer weiteren, am Darle-

hensvertragsabschluss nicht beteiligten Person bzw. eines Organs als Darlehens-

schuldner, selbst wenn diese Kenntnis von der Darlehensaufnahme zu Ge-

schäftszwecken durch ein Mitorgan mit Einzelunterschrift hatte oder Kenntnis hät-

te haben müssen bzw. die Rückzahlung des Darlehens aus Geschäftsmitteln 

kannte oder hätten kennen müssen. Allein aus dem Umstand, dass der Kläger bei 

pflichtgemässer Sorgfalt die Geldflüsse auf dem ZKB-Konto hätte prüfen können 

bzw. müssen und dadurch von der Aufnahme eines Darlehens zu Geschäftszwe-

cken durch den einzelzeichnungsberechtigten C._____ hätte Kenntnis erlangen 

können, kann nicht abgeleitet werden, dass er sich als Folge davon auch hätte in-

formieren können bzw. müssen, ob dieses Darlehen allenfalls ohne sein Zutun 

auch als persönliches Darlehen an ihn mit persönlicher Solidarhaft abgeschlossen 

wurde. Vielmehr konnte bzw. musste der Kläger bei pflichtgemässer Prüfung der 

Geldflüsse höchstens davon ausgehen, die über das gemeinsame private ZKB-

Konto abgewickelten Geschäftsdarlehen seien von C._____ persönlich eingegan-

gen und der Gesellschaft zur Verfügung gestellt worden. Daran ändert der Um-

stand nichts, dass vom Kläger anerkannte andere Darlehen über dasselbe Konto 

geflossen sind. Es handelte sich um ein gleichermassen auf beide Parteien lau-

tendes Konto, über welches beide Parteien einzeln und getrennt verfügen und 

damit auch persönliche Geschäfte darüber abwickeln konnten. Umgekehrt konnte 

auch C._____ nach dem Ergebnis des Beweisverfahrens ohne Informierung des 

Klägers nach Treu und Glauben nicht ohne weiteres davon ausgehen, dieser sei 

mit der Aufnahme eines Privatdarlehens auch in seinem Namen mit persönlicher 

Solidarhaftung einverstanden. Bereits die "Notwendigkeit" einer Unterschriftsfäl-

schung spricht dagegen. Ohne Vorliegen besonderer Umstände konnte er höchs-

- 26 - 

tens davon ausgehen, dass der Kläger mit der Aufnahme eines Privatdarlehens 

zu geschäftlichen Zwecken durch ihn einverstanden war. Sodann liegt - entgegen 

der Vorinstanz - kein Fall für einen Gutglaubensschutz des Beklagten in eine Ver-

tretungsmacht von C._____ für den Kläger vor. Der Beklagte hatte unbestritte-

nermassen nie Kontakt mit dem Kläger, kannte diesen nicht und der Kläger war 

nie bei einem Vertragsabschluss zugegen (Urk. 17 Rz 13). Vielmehr legte ihm 

C._____ einfach die Vertragsurkunden vor, die im voraus angeblich vom Kläger 

unterzeichnet worden waren. Kannte der Beklagte das konkrete Verhältnis zwi-

schen C._____ und dem Kläger hinsichtlich der Darlehensaufnahmen nicht und 

liegt keine Willenskundgebung des Klägers unmittelbar gegenüber dem Beklagten 

bezüglich einer Vertretung vor, so kann er keinen Gutglaubensschutz bezüglich 

einer Vertretungsbefugnis von C._____ beanspruchen. 

Ist eine Anscheinsvollmacht der Klägers für C._____ für diese eingangs erwähn-

ten 8 Darlehen zu verneinen, besteht entgegen der Vorinstanz keine Haftung des 

Klägers für Ausstände aus diesen Darlehen.  

1.4. Unangefochtener Haftungsausschluss 

Die Vorinstanz hat die Verbindlichkeit von drei weiteren Darlehen (6./8. Mai 2002; 

13./14. Mai 2003; 3. Dezember 2004) für den Kläger verneint, da die Echtheit sei-

ner Unterschriften darauf nicht erstellt ist und diese auch nicht mangels vollstän-

dig dokumentierter Abwicklung über das ZKB-Konto dem Kläger zugerechnet 

werden könnten (Urk. 213 S. 36, 3. Kategorie). Dies blieb seitens des Beklagten 

im Berufungsverfahren unbestritten. 

1.5. Zusammenfassung 

Massgebliche Urteilsgrundlage im Berufungsverfahren bildet daher nur noch die 

Haftung des Klägers aus den fünf unter Erw. 1.2. erwähnten Darlehensverträgen 

mit seiner echten Unterschrift (Darlehen vom 2./6. Oktober 2001; 23./28. Januar 

2002; 5./6. Februar 2003; 16. Juli 2004; 6./11. September 2004). 

2. Nichtigkeitsgründe 

Die Vorinstanz hat die Einrede der Nichtigkeit der Darlehensverträge zufolge Si-

mulation abgewiesen (Urk. 213 S. 39). Der Kläger scheint im Berufungsverfahren 

an dieser Einrede festhalten zu wollen, ohne aber diesbezüglich Rügen an den 

- 27 - 

Erwägungen der Vorinstanz anzubringen und sich inhaltlich kritisch damit ausei-

nanderzusetzen. Allein das Zitat seiner Vorbringen in der Klagebegründung (Urk. 

212 S. 67f Ziff. 13.4) ist keine genügende Berufungsbegründung und es ist darauf 

nicht einzutreten (Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm. Art. 311 

N 36 a.E.) 

Die Vorinstanz hat auch die Einrede der Nichtigkeit der Darlehensverträge zufolge 

Verletzung der Zinsvorschriften des Konsumkreditgesetzes zurückgewiesen, u.a. 

weil die Darlehen für geschäftliche Zwecke der vom Kläger und C._____ gemein-

sam geführten Gesellschaften gewährt worden seien. Dies ergebe sich daraus, 

dass die Rückzahlung der Darlehen meist über ein Konto der D._____ AG erfolgt 

sei. Die Darlehen fielen daher nicht unter das Konsumkreditgesetz gemäss des-

sen Artikel 3 (Urk. 213 S. 37f).  

Dagegen bringt der Kläger im Berufungsverfahren einzig vor, die Vorinstanz stütz-

te sich für die Annahme einer Darlehensgewährung zu geschäftlichen Zwecken 

zu Unrecht auf die Duplikbeilagen Urk. 35 (Urk. 212 S. 65 Ziff. 13.2.5). Wie bereits 

ausgeführt, dürfen diese Aktenstücke aber trotz Säumnis mit der Beweisantretung 

berücksichtigt werden (Erw. C/2). Damit ist die Berufung in diesem Punkt unbe-

gründet.  

Im Übrigen ist - auch ohne eine entsprechende Berufungsrüge des Klägers - fest-

zustellen, dass die Darlehen mit Ausnahme desjenigen vom 5./6. Februar 2003 

die Summe von Fr. 40'000.- gemäss Art. 6 lit. f des Konsumkreditgesetzes vom  

8. Oktober 1993 bzw. von Fr. 80'000.- gemäss Art. 7 lit. e des Konsumkreditge-

setzes vom 23.März 2001 übersteigen und daher a priori nicht unter das Konsum-

kreditgesetz fallen. Für das Darlehen vom 5./6. Februar 2003 erfolgten sodann die 

Rückzahlungen ausschliesslich aus Konten der D._____ AG (Urk. 35/17/3-13), 

weshalb die Vorinstanz zurecht daraus ableitete, das Darlehen sei für geschäftli-

che Zwecke aufgenommen worden. Es wurde im Übrigen auch nie substantiiert, 

welchen privaten Zwecken des Klägers oder von C._____ dieses Darlehen ge-

dient haben sollte. Eine Nichtigkeit der Darlehensverträge wegen Verstosses ge-

gen die Zinsvorschriften des Konsumkreditgesetzes liegt nicht vor. 

- 28 - 

Die Vorinstanz hat weiter die Einrede der Nichtigkeit der Darlehensverträge zufol-

ge Verletzung der allgemeinen Höchstzinsvorschriften als unbegründet befunden. 

Die Parteien hätten maximal einen Zinssatz von 10% vereinbart, die bundesge-

richtliche Rechtsprechung lasse aber einen solchen von 18 - 20% zu, ohne dass 

eine Sittenwidrigkeit vorliege (Urk. 213 S. 38). Dem hält der Kläger im Berufungs-

verfahren entgegen, bezogen auf den mittleren Verfall des Darlehens hätten die 

vereinbarten Darlehenszinsen rund 20% betragen und damit auch gegen die 

Höchstzinsvorschrift von 18% gemäss § 215 EG ZGB verstossen. 

Bei den in Frage stehenden fünf Darlehen wurden für das Zins- und Kostenbe-

treffnis zum vorneherein jeweils 10% vom Darlehensbetrag abgezogen und in der 

Regel nur 90% der Darlehenssumme effektiv ausbezahlt. Die Darlehen waren so-

dann während eines Jahres in monatlichen Raten zurückzuzahlen. Die Bestim-

mung von § 215 EG ZGB verweist für Teilzahlungskredite und Kredite mit perio-

disch sinkender Beanspruchungsgrenze auf die Zinsberechnungsformel gemäss 

Anhang I des Bundesgesetzes über den Konsumkredit. Dieser Anhang sieht eine 

dynamische Zinsberechnung vor und stellt nicht auf den theoretischen mittleren 

Verfall ab. Letzterer ist daher für die Frage einer allfälligen Verletzung der 

Höchstzinsvorschriften nicht relevant. Im Übrigen unterlässt der Kläger eine kon-

krete Zinsberechnung nach der erwähnten dynamischen Zinsformel und unter Be-

rücksichtigung von Zahlungsverzügen, weshalb es an einer ausreichend substan-

tiierten Berufungsrüge hinsichtlich des effektiv verrechneten Zinssatzes und der 

Verletzung der Höchstzinsvorschrift für die einzelnen Darlehen fehlt. Bei kommer-

ziellen Krediten hätte die Verletzung der Höchstzinsvorschrift sodann ohnehin nur 

eine Teilnichtigkeit der Zinsabrede zu Folge. D.h. die Zinsen wären auf das er-

laubte Mass von 18% herabzusetzen, nicht aber der Darlehensvertrag insgesamt 

nichtig (BGer. 4A_69/2014 (28.04.2014) Erw. 6; BGE 93 II 191 Erw. b; vgl. auch 

BK E. Kramer, Art. 19-20 N 354ff; Gauch/Schluep /Schmid/Emmenegger, OR AT 

Bd.I, 10.A., Rz. 710f; I. Schwenzer, Schweizerisches Obligationenrecht AT 6.A. 

Rz 32.42; diese Autoren postulieren generell die ersatzweise Anwendung zwin-

gender Normen als hypothetischer Parteiwille bei Teilnichtigkeit). Mangels sub-

stantiierter Ausführungen und Berechnungen des Klägers zum zulässigen Maxi-

malzins ist diese Frage indessen nicht zu vertiefen.  

- 29 - 

 

4. Haftungsumfang des Klägers 

Nachfolgend ist zu prüfen, ob aus den vom Kläger als mithaftendem Solidar-

schuldner unterzeichneten fünf Darlehensverträgen gemäss Ziff. 1.2. vorstehend 

noch eine Schuld offen ist. Beweispflichtig für die erfolgte Tilgung ist der Kläger. 

Dabei kann auch auf die Duplikbeilagen Urk. 35 abgestellt werden, da der Kläger 

selber diese als Beweismittel angerufen hat. Eine Stellungnahme zu seinem all-

gemeinen Berufungseinwand, es seien hier auch noch Schwarzzahlungen von 

C._____ zu berücksichtigen (Urk. 212 S. 71 Ziff. 15.3), erübrigt sich, da C._____ 

bei seiner polizeilichen Befragung vom 12. Dezember 2008 nur erklärt hat, dass 

er dem Beklagten möglicherweise "schwarz" [sc. steuerfrei] Zinsen bezahlt hatte 

(Urk. 62/11 S. 22); Rückzahlungen konkreter Darlehensschulden lassen sich da-

mit nicht belegen, schon gar nicht bei den hier in Frage stehenden Darlehen, von 

denen die Zinsen generell bereits vor der Auszahlung (möglicherweise steuerfrei 

und daher "schwarz") abgezogen wurden (Urk. 62/11 S. 25). Bei dieser formlosen 

polizeilichen Befragung von C._____ handelt es sich im Übrigen nicht um eine 

Zeugenaussage mit Beweiskraft für das vorliegende Verfahren. Die Aussagen von 

C._____ erfolgten damals aus dem Gedächtnis heraus ohne Konsultation irgend-

welcher Zahlungsbelege. Z.B. hat C._____ dort auch das Darlehen vom 13./14. 

Mai 2003 rundweg bestritten, obschon ein solches nachweislich gewährt wurde. 

Sodann ist unklar bzw. nicht feststellbar, auf welche Beweismittel sich der Kläger 

in Ziff. 15.13 - 15.16 seiner Berufungsbegründung zur Tilgung der Darlehen be-

zieht; Urkunden aus früheren Verfahren bzw. dem Parallelverfahren CG070010-E 

wurden nicht beigezogen bzw. deren Beizug ausdrücklich abgelehnt. Die punktu-

elle Revision des Beweisauflagebeschlusses vom  

3. November 2009 am 4. Juni 2014 ist grundsätzlich unbeachtlich und im Speziel-

len auch die überschiessende Beweismittelbezeichnung der Parteien zu sämtli-

chen, unveränderten Beweissätzen des ersten Beweisauflagebeschlusses (vgl. 

vorstehend Erw. C/1) 

4.1. Darlehen vom 2./6. Oktober 2001 (Urk. 35/11) 

Die Auszahlung dieses Darlehens von Fr. 100'000.- abzüglich Fr. 10'000.- Zins-

- 30 - 

vorabzug ist nachgewiesen (Urk. 35/11/2-3). Ebenfalls nachgewiesen bzw. aner-

kannt sind 11 Rückzahlungen à Fr. 8'333.35 bzw. Fr. 91'666.85 (Urk. 35/11/4-14). 

Aus diesem Darlehen war Ende September 2002 somit noch eine Schuld von  

Fr. 8'333.15 offen. Im Berufungsverfahren rügt der Kläger, dass bereits ein vor-

gängiges Darlehen vom 25. Juni 2001 mit überschneidender Laufzeit in Raten à 

Fr. 8'333.35 zu tilgen gewesen sei und daher die durch Urk. 35/10/2-13 belegten 

weiteren Ratenzahlungen von jeweils Fr. 8'333.35 nicht ausschliesslich diesem 

früheren, vom Beklagten als vollständig getilgt bezeichneten Darlehen zugeordnet 

werden könnten (Urk. 212 S. 75 Ziff. 15.18). Dem Kläger ist insoweit zuzustim-

men, dass die Zahlungsbelege keinen ausdrücklichen Bezug auf das jeweilige 

Darlehen nehmen. Gemäss Art. 87 Abs. 1 OR sind Zahlungen unter diesen Um-

ständen auf die früher fällig gewordenen Forderungen anzurechnen. Der Beklagte 

hat daher zurecht die Ratenzahlungen von Fr. 8'333.35 ab Juli 2001 zunächst 

dem älteren Darlehen vom 25. Juni 2001 zugeordnet und dieses als vollständig 

getilgt bezeichnet (Urk. 34 S. 5 Rz 14). Kommt dazu, dass die von ihm als Raten 

für das Darlehen vom 25. Juni 2001 betrachteten Zahlungen in der Regel um den 

25. eines jeden Monats erfolgten und damit mit dem Kalendertag der Darlehens-

gewährung korrespondieren und die dem Darlehen vom 2./6. Oktober 2001 zuge-

ordneten Zahlungen ihrerseits in der Regel um den 5. des Monats erfolgten, somit 

ebenfalls etwa dem Kalendertag der Darlehensgewährung entsprechen. Betrach-

tet man die Kontoauszüge des Beklagten (Urk. 110/11), so lassen sich zwischen 

dem 26. Juli 2001 und dem 26. Juni 2002 11 Zahlungseingänge à Fr. 8'333.35 

jeweils zwischen dem 24. und 26. eines Kalendermonats feststellen und damit 

dem früheren Darlehen vom 25. Juni 2001 zuordnen und/oder wurden vom Be-

klagten handschriftlich betraglich so aufgeschlüsselt und zugeordnet. Ebenso sind 

11 Zahlungseingänge zwischen dem 5. November 2001 und dem 9. September 

2002 jeweils um den 5. eines Kalendermonats erfolgt im Betrag von Fr. 8'333.35 

bzw. vom Beklagten handschriftlich betraglich so aufgeschlüsselt und damit dem 

Darlehen vom 2./6. Oktober 2001 zuzuordnen. Am 30. April 2002 erfolgte eine 

Zahlung von Fr. 20'791.70, welche vom Beklagten als Zahlung von zwei Mal  

Fr. 8'333.35 entgegengenommen und im jeweiligen Betrag von Fr. 8'333.35 dem 

Darlehen vom 25. Juni 2001 bzw. einem späteren Darlehen vom 23./28. Januar 

2002 gutgeschrieben wurde (Urk. 35/10/11, Urk. 35/12/6). Auch die Kontoauszü-

- 31 - 

ge belegen damit, dass das frühere Darlehen vom 25. Juni 2001 mit 12 Raten à 

Fr. 8'333.35 vollständig abbezahlt wurde, dass aber aus dem Darlehen vom 2./6. 

Oktober 2001, für welches der Kläger haftet, noch eine Rate (für Mai 2002) offen 

ist. Damit hat der Kläger nicht nachgewiesen, dass das Darlehen vom 2./6. Okto-

ber 2001 vollständig getilgt wurde; vielmehr waren hier per Ende September 2002 

noch Fr. 8'333.15 offen. 

4.2. Darlehen vom 23./28. Januar 2002 (Urk. 35/12) 

Die Auszahlung dieses Darlehens von Fr. 100'000.- abzüglich Fr. 10'000.- Zins-

vorabzug ist nachgewiesen (Urk. 35/12/2-3). Ebenfalls nachgewiesen bzw. aner-

kannt sind 10 Rückzahlungen à Fr. 8'333.35 bzw. Fr. 83'333.50 (Urk. 35/12/4-13). 

Darin inbegriffen ist die Anrechnung der unter Erw. 4.1. vorerwähnten Zahlung 

von Fr. 8'333.35 vom 30. April 2002. Aus diesem Darlehen war Ende Januar 2003 

somit noch eine Schuld von Fr. 16'666.50 offen. Die in der Berufungsbegründung 

erwähnten weiteren Zahlungen (Urk. 212 S. 71 Ziff. 15; Urk. 25/1 bzw. Urk. 

62/15/1+4) stimmen betragsmässig mehrheitlich nicht mit den Rückzahlungsraten 

aus diesem Darlehen überein und sind diesem daher nicht zuzuordnen. Die 

Überweisung vom 27. August 2004 gemäss Urk. 62/15/4 als Einzige im korres-

pondierenden Betrag von Fr. 8'333.35 erfolgte deklariertermassen für das Darle-

hen vom 14./15 Januar 2004 (Urk. 35/20/10). Auch aus den Kontoauszügen des 

Beklagten (Urk. 110/11) ergeben sich für die Laufzeit dieses Darlehens zwischen 

Ende Februar 2002 und Ende Januar 2003 nur 10 Zahlungen à Fr. 8'335.35 mit 

Valuta rund um den 28. des Kalendermonats. Ratenzahlungen à Fr. 8'335.35 sind 

anschliessend erst wieder ab dem 19. Februar 2004 in den Kontoauszügen ver-

zeichnet; diese gehen deklariertermassen auf ein am 14./15. Januar 2004 neu 

gewährtes Darlehen zurück (Urk. 35/20/4-11). Der Kläger haftet daher mangels 

Nachweis der Tilgung aus diesem Darlehen für den Betrag von Fr. 16'666.50. 

4.3. Darlehen vom 5./6. Februar 2003 

Die Auszahlung dieses Darlehens von Fr. 70'000.- abzüglich Fr. 7'000.- Zinsvor-

abzug ist nachgewiesen (Urk. 35/17/2). Ebenfalls nachgewiesen bzw. anerkannt 

sind 11 Rückzahlungen à Fr. 5'833.35 bzw. Fr. 64'166.85 (Urk. 35/17/3-13). Es 

fehlt ein Beleg für die Zahlung der ersten Rate, nämlich jener vom März 2003  

- 32 - 

oder allenfalls jener vom Mai 2003. Auf dem letzten Zahlungsbeleg vom 6. Febru-

ar 2004 (Urk. 35/17/13) findet sich indessen einerseits der Vermerk "Letzte Zah-

lung, Gruss C._____" sowie andererseits die handschriftliche Notiz "finito". So-

dann ist auf dem Beleg eine weitere handschriftliche Notiz angebracht, die soweit 

lesbar lautet "Mi. dato C._____ 107.000 …..miei …Z9275", was ein Hinweis auf 

eine anderweitige (Geld-)Zahlung sein könnte. Unter diesen Umständen darf aus 

diesem Beleg abgeleitet werden, dass mit der letzten Zahlung vom 6. Februar 

2004 das Darlehen vollständig getilgt war und der Kläger heute daraus daher 

nichts mehr schuldet. 

4.4. Darlehen vom 16. Juli 2004 

Die Auszahlung dieses Darlehens von Fr. 166'666.80, abzüglich Zins und  

Fr. 50'000.- Abzug für die Rückzahlung eines früheren Darlehens, ist nachgewie-

sen (Urk. 35/24/2-3). Nachgewiesen bzw. anerkannt ist eine Rückzahlung von  

Fr. 13'888.90 vom 23. August 2004 (Urk. 35/24/4, Urk. 62/15/2). Sodann ist die 

vom Beklagten anerkannte und von der Vorinstanz angerechnete Zahlung vom 

18. Januar 2005 über Fr. 13'888.90 diesem Darlehen zuzurechnen, da einzig für 

dieses Darlehen Raten in diesem Betrag vereinbart wurden (Urk. 10/3; Urk. 213 

S. 42). Weitere Zahlungen sind den Kontoauszügen des Beklagten nicht zu ent-

nehmen (Urk. 110/11-15). Der Kläger haftet daher mangels Nachweis einer wei-

tergehenden Tilgung aus diesem Darlehen für den noch offenen Betrag von  

Fr. 138'889.-. 

4.5. Darlehen vom 6./11. September 2004 

Die Auszahlung dieses Darlehens von Fr. 200'000.- (Fr. 180'000.- zuzüglich  

Fr. 20'000.- Zins) im Betrag von Fr. 180'000.- ist nachgewiesen, rückzahlbar in 

monatlichen Raten von Fr. 16'666.65 (Urk. 35/25/1+2). Der Beklagte anerkennt 

die Bezahlung einer Rate à Fr. 16'666.65 auf sein Konto bei der Postfinance am 

1. Dezember 2004 (Urk. 35/24/4). Weitere Zahlungen in diesem Betrag sind den 

Kontoauszügen des Beklagten nicht zu entnehmen (Urk. 110/11-14). Per Ende 

September 2004 waren aus diesem Darlehen somit noch Fr. 183'333.35 offen, für 

welche der Beklagte haftet. 

- 33 - 

5. Tilgung  

Da der Kläger nur für vier noch offene Darlehensschulden aus fünf von ihm mitun-

terzeichneten Darlehen haftet, ist zu prüfen, wie weit spätere Zahlungen, sei es 

mittels Vorabzügen bei der Auszahlung späterer Darlehen (vgl. dazu Urk. 62/11 

S. 25) oder sei es durch separate Zahlungen, an die Ausstände aus diesen Dar-

lehen anzurechnen sind.  

Gemäss Erw. 4.1. und 4.2. vorstehend bestanden nach den Darlehen vom 2./6. 

Oktober 2001 und vom 23./28. Januar 2002 noch Ausstände von insgesamt  

Fr. 24'999.65, für welche sowohl der Kläger als auch C._____ hafteten. 

Gemäss Aufstellung des Beklagten in der Klageduplik über die gewährten Darle-

hen (Urk. 34 S. 5) liefen bis und mit dem Darlehen vom 6./8. Mai 2002 weitere 

Darlehensschulden von C._____ von Fr. 15'791.50 auf und erhöhten damit seine 

persönlichen Darlehensschulden auf insgesamt Fr. 40'791.15. Auch das Darlehen 

vom 6./8. Mai 2002 wurde - entgegen dem Kläger - offenkundig und möglicher-

weise als Bardarlehen ausbezahlt, ansonsten keine Rückzahlungen dafür geleis-

tet worden wären. 

Bezüglich des Darlehens vom 21./25. Juni 2002 wendet der Kläger ein, dieses 

Darlehen sei vollständig zurückbezahlt worden, nicht nur die verzeichneten 8 Ra-

ten à Fr. 4'166.65, da der Beklagte auf dem Zahlungsbeleg vom 25. Februar 2003 

festgehalten habe "Solo una Rata Rimane" und auf demjenigen vom 14. Mai 2003 

"Tutto pagato" (Urk. 45 S. 11, Urk. 212 S. 76 Ziff. 15.19 i.V.m. Urk. 35/15/10+11). 

Auf dem letztgenannten Zahlungsbeleg findet sich auch der Zahlungshinweis von 

C._____ "Letzte Zahlung". Aus dem Kontoauszug des Klägers sind während der 

Laufzeit dieses Darlehens 6 Zahlungen im vereinbarten Ratenbetrag von  

Fr. 4'166.65 ersichtlich (Urk. 110/11). Sodann erfolgten am 24. Dezember 2012, 

24. Januar 2003 und 25. Februar 2003 drei Zahlungen à Fr. 10'000.-, welche der 

Beklagte im jeweiligen Ratenbetrag von Fr. 4'166.65 bzw. Fr. 5'833.35 den Darle-

hen vom 21./25. Juni 2002 und 23./26. Oktober 2002 gutgeschrieben hat (Urk. 

35/15/8-10; Urk. 35/16/-6). Damit ergeben sich bereits 9 Ratenzahlungen und die-

se belegen, dass der Beklagte hier C._____ nicht alle Zahlungen gutgeschrieben 

hat. Zusammen mit den erwähnten Vermerken auf den beiden letzten im Recht 

liegenden Zahlungsbelegen darf vielmehr davon ausgegangen werden, dass das 

Darlehen vom 21./25. Juni 2002 anderweitig vollständig zurückbezahlt wurde. 

- 34 - 

Aus dem anschliessenden Darlehen vom 23./26. Oktober 2002 blieben noch  

Fr. 17'499.85 offen, welche C._____ allein zuzurechnen sind und womit sich sei-

ne Schulden auf Fr. 58'291.- erhöhten.  

Das Darlehen vom 5./6. Februar 2003 wurde, wie gesehen (Erw. 4.3.), vollständig 

getilgt. 

Vom nachfolgenden Darlehen vom 13./14. Mai 2003 von nominell Fr. 210'000.- 

wurden nur (recte) Fr. 79'275.- ausbezahlt (Urk. 35/18/2, Urk. 110/11), was heisst, 

dass nach dem Vorabzug von 10% Zinsen bzw. Fr. 21'000.- weitere Fr. 109'725.-

zur Tilgung der vorangegangenen Darlehensschulden herangezogen wurden (vgl. 

zum generellen Vorabzug von 10% Zinsen und zu den Tilgungsabzügen Urk. 

62/11 S. 25. Die 10% Zins werden nachfolgend auf der Basis des nominellen Dar-

lehensbetrages als 100% berechnet und abgezogen, wie bei den vor dem 2./6. 

Oktober 2001 gewährten Darlehen; vorbehalten ist die nachvollziehbare abwei-

chende Berechnung des Beklagten bei einzelnen Darlehen). Damit verblieb aber 

nach Abrechnung dieses Darlehens keine Schuld mehr aus den früheren Darle-

hen. Mit diesem Darlehen, das C._____ allein zuzurechnen ist, wurden dessen 

Schulden von insgesamt Fr. 58'291.- getilgt und damit auch die Solidarschulden 

des Klägers von Fr. 24'999.65; die Schulden von C._____ von damals  

Fr. 58'290.80 verwandelten sich rechnerisch zunächst in ein Guthaben von  

Fr. 51'434.-. Aus dem Darlehen vom 13./14. Mai 2003 selber und dem nachfol-

genden Darlehen an C._____ vom 14./15. Januar 2004 resultierte eine Rest-

schuld von insgesamt Fr. 55'833.50 (Fr. 23'333.60 + Fr. 32'499.90), woraus sich 

per Saldo eine Schuld von C._____ von Fr. 4'399.50 ergab. Darin ist auch die 

Zahlung vom 27. August 2004 von Fr. 20'000.- berücksichtigt (Urk. 62/15/4), die 

im Teilbetrag von Fr. 11'666.65 dem Darlehen vom 13./14. Mai 2003 und im Teil-

betrag von Fr. 8'333.35 dem Darlehen vom 14./15. Januar 2004 gutgeschrieben 

wurde (Urk. 35/18/15, Urk. 35/20/10). Die pauschale Behauptung von C._____ in 

der polizeilichen Befragung vom 12. Dezember 2008, das letztgenannte Darlehen 

sei zurückbezahlt worden (Urk. 62/11 S. 22), lässt sich anhand der konkreten 

Zahlungen nicht nachvollziehen, widerspricht vielmehr den vorliegenden Zah-

lungsbelegen. Zudem fehlt dieser Aussage die Beweiskraft einer Zeugenaussage. 

Mit dem anschliessenden Darlehen vom 3./9. März 2004 wurde wieder ein Vorab-

zug von Fr. 30'000.- gemacht, offenbar zur Deckung früherer Darlehensschulden 

- 35 - 

(Fr. 100'000.- Darlehensbetrag, abzgl. Zins von Fr. 10'000.-, abzüglich Auszah-

lung von Fr. 60'000.- ; Urk. 35/21/3; ebenso Urk. 110/11). Was es mit den hand-

schriftlichen Vermerken betreffend Euro 19'000.- bzw. Euro 13'000.- auf den Ver-

tragsurkunden auf sich hat (Urk. 35/21/1+3), lässt sich nicht eruieren. Der Konto-

auszug des Beklagten weist im März 2004 jedenfalls keine derartige Zahlung aus 

(Urk. 110/11) und der entsprechende Fragevorhalt an C._____ in dessen polizeili-

cher Befragung vom 12. Dezember 2008 ist als unbelegte Vermutung zu betrach-

ten, auf welche C._____ auch keine Antwort wusste (Urk. 62/11 S. 23). Kommt 

dazu, dass eine angebliche zusätzliche Eurozahlung, in welchem Betrag auch 

immer, nicht mit der Darlehensvaluta übereinstimmen würde. Mit dem Vorabzug 

von Fr. 30'000.- vom Darlehen vom 3./9. März 2004 wurde die vorbestandene 

Schuld rechnerisch daher zunächst in ein Guthaben von Fr. 25'600.50 umgewan-

delt, ergab aber aufgrund der Zahlungsrückstände aus eben diesem Darlehen von 

Fr. 41'200.- wieder eine Schuld von C._____ von Fr. 15'599.50. 

Gleichermassen wurde beim Darlehen vom 1. April /4. Mai 2004 verfahren, wo 

vom nominellen Darlehensbetrag von Fr. 154'000.- nur Fr. 40'000.- ausbezahlt 

und, nach Abzug von rund Fr. 15'400.- Zinsen, somit Fr. 98'600.- an ausstehende 

Schulden angerechnet wurden (Urk. 35/22/3, Urk. 110/11). Damit verwandelten 

sich die nach dem Darlehen vom 3./9. März 2004 verbliebenen Schulden rechne-

risch zunächst in ein Guthaben von Fr. 83'000.50; dieses Guthaben reduzierte 

sich aber gleichzeitig wieder um die Zahlungsrückstände aus diesem neuen Dar-

lehen. Für dieses neue Darlehen sind - entgegen dem Beklagten - 6 und nicht nur 

5 Rückzahlungen à Fr. 12'833.35 zu berücksichtigen (Urk. 35/22/4-8, Urk. 10/3); 

der Zahlungsrückstand beträgt hier Fr. 76'999.90. Das Guthaben von C._____ be-

trug nach dem Darlehen vom 1. April/4. Mai 2004 damit noch Fr. 6'000.60. Im Be-

rufungsverfahren rügt der Kläger grundsätzlich zurecht, dass ihm die Vorinstanz 

betreffend die Tilgung des Darlehens vom 1. April/4. Mai 2004 die Beweisantre-

tung nicht eröffnet hat (Urk. 212 S. 77 Ziff. 15.20). In antizipierter Würdigung der 

Beweismittel des Klägers zu den anderen Darlehen kann jedoch davon ausge-

gangen werden, dass er sich auch für dieses Darlehen auf dieselben Beweismittel 

wie für die übrigen Darlehen gemäss Beweissatz I/4 berufen hätte (Urk. 61 S. 

20ff), nämlich die persönliche Befragung, Urk. 35, Urk. 62/11, Urk. 62/15 und Urk. 

110. Diese Urkunden werden vorliegend berücksichtigt; die persönliche Befra-

- 36 - 

gung des Klägers wäre zu eigenen Gunsten nicht beweisbildend (§ 149 Abs. 3 

ZPO/ZH). 

Schliesslich wurden auch vom nominellen Betrag des Darlehens vom 19./24. Mai 

2004 von Fr. 70'000.- nur Fr. 62'000.- ausbezahlt (Urk. 35/23/3, Urk. 110/11), 

womit sich - nach Vorabzug von 10% Zins - rechnerisch zunächst das Guthaben 

von C._____ um Fr. 1'000.-auf Fr. 7'000.60 erhöhte. Der Beklagte hat dem Kläger 

eine Rückzahlung von 4 Raten à Fr. 5'833.35 an dieses Darlehen angerechnet, 

worunter 2 Zahlungen vom 13. August 2004 (Urk. 35/23/4-7). Der Kontoauszug 

des Klägers vom 13. August 2004 belegt indessen eine weitere Überweisung von 

Fr. 11'666.65, somit 2 x Fr. 5'833.35 (mit einer rechnerischen Differenz von Fr. -

.05, Urk. 62/15/1). Da im August 2004 einzig dieses Darlehen vom 19./24. Mai 

2004 in solchen Raten zurückzuzahlen war, ist diese Zahlung ebenfalls auf dieses 

Darlehen anzurechnen, womit bis September 2004 6 Raten à  

Fr. 5'833.35 zurückbezahlt worden sind. Weiter hat bereits die Vorinstanz eine 

weitere Zahlung von Fr. 5'833.35 vom 19. Januar 2005 zurecht diesem Darlehen 

zugeordnet (Urk. 213 S. 12/13 i.V.m. Urk. 110/14 S. 1). Damit ist davon auszuge-

hen, dass vom Darlehen vom 19./24. Mai 2004 insgesamt 7 Raten à Fr. 5'833.35 

zurückbezahlt worden sind, aus diesem Darlehen somit nur noch Fr. 29'166.55 of-

fen sind. In diesem Sinne glaubte sich auch C._____ zu erinnern (Urk. 62/11  

S. 23). Damit resultierte per Saldo nach diesem Darlehen eine Schuld von 

C._____ von Fr. 22'165.95.  

Mit dem Darlehen vom 16. Juli 2004, für welches der Kläger mithaftet, wurden von 

nominell Fr. 166'666.80 nur Fr. 100'000.- ausbezahlt, womit - nebst dem Zins -

offenbar erneut im Umfang von Fr. 50'000.10 frühere Schulden von C._____ ge-

tilgt werden sollten (Urk. 35/24/2+3). Richtig gerechnet ergab sich durch diese An-

rechnung zunächst ein Guthaben von Fr. 27'834.15. Zufolge Rückzahlung von le-

diglich 2 x Fr. 13'888.90 (Urk. 35/24/4 und Urk. 10/3) an dieses Darlehen ergaben 

sich aus diesem Darlehen Rückzahlungsschulden von Fr. 138'889.- . Diese konn-

te C._____ mit seinem rechnerischen Guthaben von Fr. 27'834.15 verrechnen 

und in diesem Umfang tilgen, was auch dem mithaftenden Kläger zugute kommt. 

Damit resultierte nach diesem Darlehen für beide Darlehensnehmer noch eine 

Solidarschuld von Fr. 111'054.85. 

Das Darlehen vom 6./11. September 2004, für welches der Kläger ebenfalls mit-

- 37 - 

haftet, wurde nach Abzug des Zinses vollumfänglich ausbezahlt, aber nur mit  

Fr. 16'666.65 statt mit Fr. 200'000.- zurückbezahlt. Damit erhöhte sich die Schuld 

beider Solidarschuldner um Fr. 183'333.35 auf insgesamt Fr. 294'388.20. 

Aus dem letzten Darlehen vom 3. Dezember 2004 über Fr. 216'000.- zuzüglich 

(recte) Fr. 25'633.25 Zins, wofür C._____ allein haftet, wurde kein Geld mehr 

ausbezahlt und es wurden nur Fr. 18'000.- zurückbezahlt (Urk. 35/26/1+2). Das 

Darlehen diente daher im Betrag von Fr. 216'000.- der Reduktion der damals be-

stehenden Solidarschulden und kommt einer Rückzahlung dieser Schulden durch 

C._____ allein gleich. Es verbleibt daher noch eine Solidarschuld des Klägers von 

Fr. 78'388.20 (Fr. 294'388.20 Totalschuld aus den Darlehen vom 16. Juli 2004 

und vom 6./11. September 2004, abzgl. Fr. 216'000.- "Zahlung"). 

Der Beklagte lässt sich drei weitere Zahlungen von insgesamt Fr. 50'000.- an-

rechnen, welche nach dem letzten (novatorischen) Darlehen vom 20./21. Februar 

2006 erfolgten, darin inbegriffen die Zahlung von Fr. 10'000.- vom 8. August 2006 

(Urk. 17 Rz 19, Urk. 34 Rz 64, Urk. 25/1; vgl. dazu auch Urk. 62/11 S. 25). Man-

gels substantiierter Behauptungen bzw. Bestreitungen beider Parteien zu diesen - 

anerkannten - Zahlungen und zur Zurechnung zu einem bestimmten Darlehen 

sind diese auf den Schuldensaldo nach dem Darlehen vom 3. Dezember 2004 

anzurechnen, da das spätere Darlehen vom 20./21. Februar 2006 nur die Schul-

den aus den früheren Darlehen zusammenfasste. Dies führte zu einer Reduktion 

der Solidarschuld des Klägers von Fr. 78'388.20 um diese Fr. 50'000.- auf  

Fr. 28'388.20. 

 

6. Zusammenfassung 

Aufgrund der vorstehenden Abrechnung schuldet der Kläger dem Beklagten noch 

Fr. 28'388.20 aus den fünf von ihm als solidarisch haftendem Schuldner unter-

zeichneten Darlehen. Die Aberkennungsklage ist daher im Umfang dieser  

Fr. 28'388.20 abzuweisen bzw. im Umfang von Fr. 519'263.80 grundsätzlich aus-

gewiesen. Letzterer Betrag umfasst jedoch auch die zufolge Klageanerkennung 

bereits rechtskräftig gewordene Aberkennung von Fr. 50'000.- gemäss Beschluss 

der Vorinstanz vom 25. November 2014, weshalb die Aberkennung heute nur 

- 38 - 

noch für einen Betrag von Fr. 469'263.80 erfolgt. Unbestritten blieb der geforderte 

Verzugszins von 5% ab 27. Februar 2007, dem Datum der Zustellung des Zah-

lungsbefehls. 

 

E  

    Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Nach dem Ausgang des Berufungsverfahrens obsiegt der Kläger mit  

Fr. 519'264.- von seiner vorinstanzlichen Gesamtforderung von Fr. 547'652.- , 

somit zu rund 95%. In diesem Verhältnis sind die vorinstanzlichen Kosten und 

Entschädigungen zu regeln. 

Die Vorinstanz hat die Gerichtskosten auf Fr. 45'483.45 beziffert, im Betrag von 

Fr. 150.- auf die Gerichtskasse genommen und den Restbetrag nach Obsiegen 

und Unterliegen den Parteien auferlegt. Dies blieb im Berufungsverfahren im 

Grundsatz unbestritten. Zufolge des nunmehr feststehenden Obsiegens des Klä-

gers zu 95% sind die den Parteien zu belastenden Gerichtskosten zu 5% dem 

Kläger und zu 95% dem Beklagten aufzuerlegen. Der den Kläger treffende Kos-

tenanteil ist aus seinen geleisteten Kostenvorschüssen von Fr. 9'500.- für das 

erstinstanzliche Verfahren zu decken. 

Die Vorinstanz hat dem Beklagten eine reduzierte Prozessentschädigung von  

Fr. 9'750.- zugesprochen, basierend auf einer errechneten vollen Prozessent-

schädigung von Fr. 48'750.-. Dieser Entschädigungsansatz blieb im Berufungs-

verfahren unbestritten und ist zu übernehmen. Da der Kläger nunmehr zu 95% 

obsiegt, hat ihm der Beklagte eine auf 90% reduzierte Prozessentschädigung von 

Fr. 43'875.- zuzüglich 8% MWSt, somit Fr. 47'385.- zu bezahlen. 

Sodann ist die vom Kläger dem Beklagten zu ersetzende Spruchgebühr für das 

Rechtsöffnungsverfahren von Fr. 1'000.- auf Fr. 50.- zu reduzieren, ebenso die 

dem Beklagten für das Rechtsöffnungsverfahren geschuldete Prozessentschädi-

gung auf Fr. 150.- (10% von Fr. 1'500.-).  

3. Der kostenrelevante Streitwert im Berufungsverfahren beträgt noch  

Fr. 338'880.- . Der Kläger unterliegt mit Fr. 28'388.- bzw. rund 8,5%. 

- 39 - 

Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist gemäss § 4 Abs. 1 GebV OG 

auf Fr. 17'500.- festzusetzen und dem Kläger zu 8,5% bzw. dem Beklagten zu 

91,5% aufzuerlegen. Die Kosten sind vorab aus dem Prozesskostenvorschuss 

des Klägers von Fr. 17'500.- zu decken, sind ihm aber im Betrag von  

Fr. 16'012.50 vom Beklagten zu ersetzen. 

Die Parteientschädigung für den Kläger im Berufungsverfahren ist gestützt auf § 4 

Abs. 1, § 11 Abs. 2 und § 13 AnwGebV auf grundsätzlich Fr. 10'600.- zu beziffern 

und auf 83% bzw. Fr. 8'798.- zu reduzieren. Einschliesslich 8% Mehrwertsteuer 

ergeben sich gerundet Fr. 9'500.- 

 

Es wird erkannt: 

1. In teilweiser Gutheissung der Berufung wird die Aberkennungsklage im Um-

fang von insgesamt Fr. 519'263.80 nebst Zins zu 5% seit 27. Februar 2007 

gutgeheissen. Damit wird die mit Zahlungsbefehl Nr. ... des Betreibungsam-

tes Wetzikon ZH vom 16. Februar 2007 betriebene Forderung zusätzlich zur 

bereits rechtskräftigen Aberkennung von Fr. 50'000.- im Umfang von weite-

ren Fr. 469'263.80 nebst Zins zu 5% seit 27. Februar 2007 aberkannt. 

2. Die Aberkennungsklage wird im Umfang von Fr. 28'388.20 nebst Zins zu 5% 

seit 27. Februar 2007 abgewiesen. Die in der Betreibung Nr. ... des Betrei-

bungsamtes Wetzikon ZH vom 16. Februar 2007 (Zahlungsbefehl vom 16. 

Februar 2007) mit Verfügung vom 29. März 2007 erteilte provisorische 

Rechtsöffnung (Geschäft Nr. EB070074) ist damit im Umfang von  

Fr. 28'388.20 nebst Zins zu 5% seit 27. Februar 2007 definitiv. 

3. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren von insgesamt  

Fr. 45'483.45 werden bestätigt. 

4. Von diesen Kosten werden Fr. 150.- auf die Gerichtskasse genommen. Die 

weiteren Kosten werden dem Kläger zu 5% und dem Beklagten zu 95% auf-

- 40 - 

erlegt. Die dem Kläger auferlegten Kosten werden aus den von ihm im erst-

instanzlichen Verfahren geleisteten Kostenvorschüssen bezogen. 

5. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das erstinstanzliche Verfahren 

eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 47'385.- (inkl. MWSt) zu be-

zahlen. 

6. Der Beklagte wird verpflichtet, die mit Verfügung vom 29. März 2007 im 

Rechtsöffnungsverfahren Geschäft Nr. EB070074 des Bezirksgerichts Hinwil 

festgesetzte und vom Beklagten bezogene und ihm vom Kläger zu erset-

zende Spruchgebühr von Fr. 1'000.- im Umfang von Fr. 950.- an den Kläger 

zurückzuerstatten. 

7. Der Beklagte wird verpflichtet, die ihm mit Verfügung vom 29. März 2007 im 

Rechtsöffnungsverfahren Geschäft Nr. EB070074 des Bezirksgerichts Hinwil 

zugesprochene Prozessentschädigung von Fr. 1'500.- im Umfang von  

Fr. 1'350.- an den Kläger zurückzuerstatten. 

8. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 17'500.- festgesetzt. 

9. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger 

zu 8,5% und dem Beklagten zu 91,5% auferlegt.  

10. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden mit dem im 

Berufungsverfahren geleisteten Kostenvorschuss des Klägers verrechnet.  

Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger den geleisteten Vorschuss im 

Umfang von Fr. 16'012.50 zu ersetzen. 

11. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das Berufungsverfahren eine 

reduzierte Parteientschädigung von Fr. 9'500.- (inkl. MWSt) zu bezahlen. 

12. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons 

Zürich und an das Bezirksgericht Hinwil, sowie nach Rechtskraft an das Be-

treibungsamt Wetzikon ZH, je gegen Empfangsschein. 

- 41 - 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

13. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 338'880.-. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 2. Oktober 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur.J. Freiburghaus 
 
 
versandt am: js 

	Urteil vom 2. Oktober 2015
	Rechtsbegehren:
	Beschluss und Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 25. November 2014:
	Es wird beschlossen:
	1. Die Anerkennung der Klage im Umfang von Fr. 50'000.– wird vorgemerkt. Damit wird die mit Zahlungsbefehl Nr. ... des Betreibungsamtes Wetzikon ZH vom 16. Februar 2007 betriebene Forderung im Umfang von Fr. 50'000.– aberkannt.
	2. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und das Betreibungsamt Wetzikon ZH mit nachfolgendem Urteil.
	3. Die Anfechtung der Klageanerkennung hätte mit Revision zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
	Es wird erkannt:
	1. Die Aberkennungsklage wird im Umfang von Fr. 158'772.15 nebst Zins zu 5 % seit 27. Februar 2007 gutgeheissen. Damit wird die mit Zahlungsbefehl Nr. ... des Betreibungsamtes Wetzikon ZH vom 16. Februar 2007 betriebene Forderung im Umfang von Fr. 158...
	2. Die Aberkennungsklage wird im Umfang von Fr. 338'879.85 nebst Zins zu 5 % seit 27. Februar 2007 abgewiesen. Die in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Wetzikon ZH (Zahlungsbefehl vom 16. Februar 2007) mit Verfügung vom 29. März 2007 erteilt...
	3. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	4. Die Dolmetscher-Kosten werden im Umfang von Fr. 150.– auf die Gerichtskasse genommen. Alle weiteren Kosten werden zu 3/5 dem Kläger und zu 2/5 dem Beklagten auferlegt. Die dem Kläger auferlegten Kosten werden soweit deckend aus den von ihm geleiste...
	5. Der Kläger wird verpflichtet, dem Beklagten eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 9'750.– zuzüglich 8% Mehrwertsteuer zu bezahlen.
	6. Der Beklagte wird verpflichtet, die mit Verfügung vom 29. März 2007 im Rechtsöffnungsverfahren Nr. EB070074 des Bezirksgerichts Hinwil vom Beklagten bezogene und ihm vom Kläger zu ersetzende Spruchgebühr von Fr. 1'000.– im Umfang von Fr. 400.– an d...
	7. Der Beklagte wird verpflichtet, die ihm mit Verfügung vom 29. März 2007 im Rechtsöffnungsverfahren Nr. EB070074 des Bezirksgerichts Hinwil zugesprochene Prozessentschädigung von Fr. 1'500.– im Umfang von Fr. 1'200.– an den Kläger zurückzuerstatten.
	8. (Mitteilung)
	9. (Berufung)
	Berufungsanträge:
	Es wird erkannt:
	1. In teilweiser Gutheissung der Berufung wird die Aberkennungsklage im Umfang von insgesamt Fr. 519'263.80 nebst Zins zu 5% seit 27. Februar 2007 gutgeheissen. Damit wird die mit Zahlungsbefehl Nr. ... des Betreibungsamtes Wetzikon ZH vom 16. Februar...
	2. Die Aberkennungsklage wird im Umfang von Fr. 28'388.20 nebst Zins zu 5% seit 27. Februar 2007 abgewiesen. Die in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Wetzikon ZH vom 16. Februar 2007 (Zahlungsbefehl vom 16. Februar 2007) mit Verfügung vom 29...
	3. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren von insgesamt  Fr. 45'483.45 werden bestätigt.
	4. Von diesen Kosten werden Fr. 150.- auf die Gerichtskasse genommen. Die weiteren Kosten werden dem Kläger zu 5% und dem Beklagten zu 95% auferlegt. Die dem Kläger auferlegten Kosten werden aus den von ihm im erstinstanzlichen Verfahren geleisteten K...
	5. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das erstinstanzliche Verfahren eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 47'385.- (inkl. MWSt) zu bezahlen.
	6. Der Beklagte wird verpflichtet, die mit Verfügung vom 29. März 2007 im Rechtsöffnungsverfahren Geschäft Nr. EB070074 des Bezirksgerichts Hinwil festgesetzte und vom Beklagten bezogene und ihm vom Kläger zu ersetzende Spruchgebühr von Fr. 1'000.- im...
	7. Der Beklagte wird verpflichtet, die ihm mit Verfügung vom 29. März 2007 im Rechtsöffnungsverfahren Geschäft Nr. EB070074 des Bezirksgerichts Hinwil zugesprochene Prozessentschädigung von Fr. 1'500.- im Umfang von  Fr. 1'350.- an den Kläger zurückzu...
	8. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 17'500.- festgesetzt.
	9. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger zu 8,5% und dem Beklagten zu 91,5% auferlegt.
	10. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden mit dem im Berufungsverfahren geleisteten Kostenvorschuss des Klägers verrechnet.  Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger den geleisteten Vorschuss im Umfang von Fr. 16'012.50 zu er...
	11. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das Berufungsverfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 9'500.- (inkl. MWSt) zu bezahlen.
	12. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons Zürich und an das Bezirksgericht Hinwil, sowie nach Rechtskraft an das Betreibungsamt Wetzikon ZH, je gegen Empfangsschein.
	13. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...