# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9703f49a-4f7a-5ef7-801c-13f3a3ad941d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.10.2018 RT180164
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180164_2018-10-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT180164-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt  

Beschluss vom 18. Oktober 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. Kanton Zürich,  
2. Stadt Zürich,  
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

1, 2 vertreten durch Steueramt der Stadt Zürich,  

 

betreffend Rechtsöffnung  
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 30. August 2018 (EB181126-L) 
 

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Erwägungen: 

1.1 Mit Urteil vom 30. August 2018 erteilte die Vorinstanz den Gesuchstel-
lern und Beschwerdegegnern (fortan Gesuchsteller) in der Betreibung Nr. … des 

Betreibungsamtes Zürich 7 (Zahlungsbefehl vom 24. Mai 2018) gestützt auf den 

Einschätzungsentscheid des kantonalen Steueramtes Zürich vom 19. Januar 

2018 sowie auf die dazugehörige Schlussrechnung des Steueramtes der Stadt 

Zürich vom 12. Februar 2018 für ausstehende Staats- und Gemeindesteuern be-

treffend das Jahr 2017 (Kapitalleistung) definitive Rechtsöffnung für Fr. 2'216.70 

nebst 4.5% Zins seit 24. Mai 2018 und für Fr. 19.65 (aufgelaufener Zins bis 

23. Mai 2018). Die Kosten wurden der Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

(fortan Gesuchsgegnerin) auferlegt; der Antrag der Gesuchsteller auf Zuspre-

chung einer Parteientschädigung wurde abgewiesen (Urk. 9 S. 3 f. = 15 S. 3 f.). 

1.2 Mit Schreiben vom 6. September 2018 (Datum Poststempel: 7. Sep-
tember 2018) wandte sich die Gesuchsgegnerin an die Vorinstanz. Dieses 

Schreiben war mit der Überschrift "Zurückweisung ihres Angebots 'Urteil vom 

30.08.2018' ohne Entehrung" versehen. Beigelegt war das vorinstanzliche Urteil 

vom 30. August 2018, überschrieben mit "Versuchter Treuhandbruch durch den 

Vorsatz der Täuschung und des Betruges! Alle Rechte Vorbehalten!" (Urk. 11 = 

Urk. 14 und Urk. 16). Hierauf ersuchte die Vorinstanz die Gesuchsgegnerin, dem 

Gericht mitzuteilen, ob sie mit ihrem Schreiben vom 6. September 2018 ein 

Rechtsmittel gegen das Urteil vom 30. August 2018 erheben wolle (Urk. 12 = 

Urk. 17). In der Folge teilte die Gesuchsgegnerin mit Schreiben vom 

16. September 2018 (gleichentags zur Post gegeben) erneut mit, dass das Ver-

tragsangebot Geschäfts Nr. EB181126-L/K1/TF ohne Entehrung zurückgewiesen 

werde. Des Weiteren bat sie, die Angelegenheit 'Steueramt Zürich Referenz-

nummer … und Betreibungsamt Nummer …' vollständig an das Betreibungsamt 7 

weiterzuleiten. Es habe bereits eine Einigung mit dem Kantonalen Steueramt und 

dem Betreibungsamt 7 stattgefunden (Urk. 13 = Urk. 18).  

1.3 Hierauf überwies die Vorinstanz die Eingaben der Gesuchsgegnerin 
mit den Akten an die angerufene Kammer (Urk. 19). Gestützt auf die Eingaben 

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der Gesuchsgegnerin wurde in der Folge das vorliegende Beschwerdeverfahren 

angelegt. Die Parteien wurden hierüber mit Schreiben vom 25. September 2018 in 

Kenntnis gesetzt (Urk. 20). Am 10. Oktober 2018 teilte die Gesuchsgegnerin tele-

fonisch mit, dass sie mit Schrecken vom Beschwerdeverfahren erfahren habe; sie 

habe keine Beschwerde erheben wollen (Urk. 21). Mit Schreiben vom 15. Oktober 

2018 bestätigte die Gesuchsgegnerin unter Beilage der Abrechnung des Betrei-

bungsamtes Zürich 7 vom 11. Oktober 2018, dass es zu keiner Zeit ihre Absicht 

gewesen sei, den Fall am Obergericht des Kantons Zürich weiterzuführen; die 

Angelegenheit sei mit dem Steueramt bereits vollumfänglich abgeschlossen wor-

den. Sodann ersuchte sie darum, den Fall abzuschliessen und zu den Akten zu 

legen (Urk. 22-23).  

2. Aufgrund der klarstellenden Äusserung der Gesuchsgegnerin in ihrem 
Schreiben vom 15. Oktober 2018, wonach sie keine Beschwerde erheben wolle 

(Urk. 22), ist das vorliegende Verfahren abzuschreiben.  

3. Umständehalber ist auf das Erheben von Kosten für das vorliegende 
Verfahren zu verzichten und es sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen 

(vgl. Art. 95 Abs.  3 ZPO).  

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.  

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage je 

einer Kopie der Urk. 14 und Urk. 16-19, sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 2'216.70. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 18. Oktober 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt  

 
 
versandt am: 
am 

	Beschluss vom 18. Oktober 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage je einer Kopie der Urk. 14 und Urk. 16-19, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...