# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5be922ea-d085-5ef0-bb2f-82f0c6323e0a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 17.12.2018 ZK1 2018 141
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ZK1-2018-141_2018-12-17.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Ref.: Chur, 17. Dezember 2018 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 18 141 16. Januar 2019

Entscheid
I. Zivilkammer

Vorsitz Brunner
Aktuarin ad hoc Holliger

In der Kindes- und Erwachsenenschutzbeschwerde

des X._____,  Beschwerdeführer, und der Y._____, Beschwerdeführerin, 

gegen

den Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden vom 30. 
August 2018, mitgeteilt am 10. September 2018, in Sachen der 
Beschwerdeführerin,

betreffend Verfahrenskosten,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Y._____ und X._____ sind die unverheirateten Eltern der am 27. Dezember 
2002 geborenen A._____. 

B. Am 1. Juni 2016 wurde A._____ aufgrund "drängender Suizidgedanken" in 
der Privatklinik für Psychiatrie und Psychotherapie B._____ nach einem 
freiwilligen Eintritt zurückbehalten. 

C. Mit E-Mail vom 12. Oktober 2016 teilte die B._____ mit, dass A._____ 
wieder entlassen worden und eine ambulante Nachbehandlung durch die Kinder- 
und Jugendpsychiatrie Graubünden (nachfolgend: D._____) erfolgt sei. 

D. Dem Bericht vom 16. Juni 2017 der D._____ Graubünden ist zu 
entnehmen, dass A._____ aufgrund der unzureichend wirksamen ambulanten 
Therapie vom 26. Januar 2017 bis am 1. Juni 2017 stationär zur 
Krisenintervention und Behandlung auf der Jugendstation der D._____ 
untergebracht und aufgrund "ausgeprägten Selbsthasses, restriktiven 
Essverhaltens mit Gewichtsverlust von einigen Kilogrammen, sozialem Rückzug, 
selbstverletzendem Verhalten und Schulverweigerung" behandelt wurde. Als 
Ursachen wurden im genannten Bericht einerseits die belastende Schulsituation 
und andererseits auch die häuslichen Verhältnisse erwähnt.

E. Am 7. bzw. 16. Juni 2017 gelangte die Kindsmutter an die Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden (nachfolgend: KESB), um eine Lösung 
für die weitere Beschulung von A._____ zu finden, da A._____ aufgrund des in der 
Vergangenheit stattgefundenen Mobbings nicht mehr in die Regelschule 
O.1_____ zurückkehren konnte. Zudem verweigerte A._____ den Schulunterricht 
und dementsprechend war ein Wiedereingliederungsversuch in die Schule 
O.1_____ misslungen. 

F. Die geschilderten Mobbingprobleme in der Schule O.1_____ führten dazu, 
dass nach einer anderen schulischen Lösung für A._____ gesucht werden 
musste. So verständigte die Kindsmutter die KESB per E-Mail vom 11. Juli 2017, 
dass A._____ nach einem Besuch der Institution "B._____" in O.2_____ 
einverstanden wäre, das nächste Schuljahr dort zu verbringen. Da ein solcher 
Aufenthalt mit hohen Kosten verbunden ist, welche jedoch von den Eltern nicht 
getragen werden konnten, und die Gemeinde O.1_____ am 24. Juli 2017 ein 
Gesuch um Kostenübernahme abgewiesen hatte, war eine solche Unterbringung 
nicht möglich. Zudem wurde die KESB zunehmend mit Widerstand sowohl der 

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Mutter als auch der Tochter konfrontiert, da sie der Ansicht waren, die KESB habe 
zu wenig im Interesse von A._____ unternommen.

G. Am 12. Dezember 2017 setzte die KESB Rechtsanwalt C._____ als 
Verfahrensbeistand für A._____ ein. 

H. Am 15. Dezember 2017 fand ein Austausch mit der Schule O.1_____ statt, 
um die schulische Situation von A._____ zu klären, da sie nunmehr seit einem 
Jahr die Schule verweigerte und immer noch nach einer schulischen 
Anschlusslösung gesucht werden musste. 

I. Eine geeignete Folgelösung konnte insofern gefunden werden, als dass die 
Familie X./Y._____ den Wohnort nach O.3_____ verlegte und A._____ per 8. 
Januar 2018 in die dortige Regelschule eintrat. 

J. Am 21. Dezember 2017 fand eine Anhörung vor der KESB bezüglich 
Errichtung einer Erziehungsbeistandschaft mit Aussenwirkung/Entzug 
Aufenthaltsbestimmungsrecht und behördlicher Unterbringung statt. 

K. Anlässlich der eben genannten Anhörung stellte Rechtsanwältin Laura 
Oesch mit Schreiben vom 21.12.2017 im Namen von A._____ Eltern unter 
anderem die Anträge, dass keinerlei Massnahmen zum Kindesschutz von A._____ 
anzuordnen seien und die Kosten- und Entschädigungsfolgen von der KESB zu 
tragen seien. 

L. Rechtsanwalt C._____ stellte an der Anhörung vom 21. Dezember 2017 mit 
seinem Schreiben vom gleichen Tag im Namen von A._____ folgende Anträge: 

1. Es sei auf die behördliche Unterbringung von A._____ zu verzichten.

2. Es sei auf die Errichtung einer Beistandschaft zu verzichten. 

M. Die KESB verfügte am 21. Dezember 2017, dass aufgrund der 
organisierten Beschulungslösung und der erfolgten Widerstände von Eltern und 
Kind auf eine Erziehungsbeistandschaft und behördliche Unterbringung verzichtet 
werden könne.

N. Am 27. Dezember 2017 reichten Y._____ und X._____ bei der KESB ein 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ein, wobei Letztgenannte am 14. Februar 
2018 zum Schluss kam, dass aufgrund des monatlichen Überschusses von CHF 
1'178.00 kein solcher Anspruch bestünde. Die Kindsmutter hat das Gesuch im 
Anschluss wieder zurückgezogen.

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O. Rund fünf Monate nach der Einschulung von A._____ in der Schule 
O.3_____, also am 8. Mai 2018, informierte die Schulleiterin der Schule O.3_____ 
die KESB, dass A._____ die Schule aufgrund ihres psychisch instabilen 
Zustandes (erneutes Ritzen, Suizidäusserungen) nicht besuche. Daraufhin sei 
A._____ freiwillig in die Jugendpsychiatrie der D._____ eingetreten und nach zehn 
Tagen wieder nach Hause entlassen worden. 

P. Im Entscheid vom 30. August 2018, mitgeteilt am 10. September 2018, kam 
die KESB zum Schluss, dass A._____ sowie ihre Eltern selbst in der Lage seien, 
ausreichende Massnahmen zu ergreifen und die Anordnung von behördlichen 
Massnahmen nicht verhältnismässig wäre. Nicht zuletzt aufgrund des Umstandes, 
dass A._____ im August 2018 eine Lehre als Köchin begonnen hatte, erklärte die 
KESB das Abklärungsverfahren als abgeschlossen. Die Kosten in Höhe von CHF 
1'571.20.00 (CHF 1'071.20 zugunsten von Rechtsanwalt C._____, CHF 500.00 
Kosten KESB) wurden Y._____ und X._____ je hälftig auferlegt. 

Q. Am 8. Oktober 2018 erhoben Y._____ und X._____ beim Kantonsgericht 
von Graubünden Beschwerde gegen den Kostenentscheid der KESB. Sie 
beantragten insbesondere, dass die Kosten der KESB aufzuerlegen seien.

R. Die KESB reichte am 9. November 2018 eine Beschwerdeantwort mit 
folgenden Rechtsbegehren ein: 

1. Die Beschwerde sei abzuweisen, sofern darauf eingetreten werden 
kann.

2. Die Kosten- und Entschädigungsfolgen seien nach Gesetz zu 
verlegen.

S. Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im angefochtenen Ent-
scheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Gemäss Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 450 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide 
der Erwachsenenschutzbehörde Beschwerde erhoben werden. Zur Beschwerde 
befugt sind insbesondere die am Verfahren beteiligten Personen (Art. 450 Abs. 2 
Ziff. 1 ZGB). Die Beschwerdefrist beträgt dreissig Tage seit Mitteilung des 
Entscheids (Art. 450b Abs. 1 ZGB). Zudem ist die Beschwerde schriftlich und 
begründet einzureichen (Art. 450 Abs. 3 ZGB). Art. 450a Abs. 1 ZGB überträgt 
dem Gericht volle Kognition. Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum 

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Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGzZGB; BR 210.100) ist das Kantonsgericht 
Graubünden die zuständige Beschwerdeinstanz. Im vorliegenden Fall ist die 
Beschwerdeschrift von den Kindseltern eingereicht worden, womit die 
Beschwerdelegitimation gegeben ist. Datiert vom 8. Oktober 2018, eingegangen 
am 11. Oktober 2018, ist sie gegen den Entscheid der KESB vom 30. August 
2018, mitgeteilt am 10. September 2018, auch form- und fristgerecht eingereicht 
worden, weswegen auf die Beschwerde einzutreten ist.

2. Mit Beschwerde wird nur der Kostenpunkt angefochten. Da der vorliegende 
Streitwert unter CHF 5'000.00 liegt, besteht eine einzelrichterliche Zuständigkeit 
gemäss Art. 60 Abs. 2 EGzZGB i.V.m. Art. 7 Abs. 2 lit. a des Einführungsgesetzes 
zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100). 

3. Im vorliegenden Fall ging es um Abklärungen in einem von der KESB 
eröffneten Verfahren betreffend Kindesschutz. Für solche Fälle hat der 
Gesetzgeber folgende Grundregeln aufgestellt: 

3.1 In Kindesschutzverfahren und in Verfahren betreffend den persönlichen 
Verkehr, die elterliche Sorge oder den Unterhalt sind die Verfahrenskosten von 
den Eltern, dem sorgeberechtigten oder dem unterhaltspflichtigen Elternteil zu 
tragen (Art. 63 Abs. 2 EGzZGB).

3.2 Art. 27 Abs. 2 der Verordnung zum Kindes- und Erwachsenenschutz 
(KESV; BR 215.010) konkretisiert, dass die ebengenannten Verfahrenskosten in 
der Regel den Eltern je zur Hälfte auferlegt werden, sofern keine besonderen 
Umstände vorliegen, die eine andere Kostenaufteilung als angebracht erscheinen 
lassen. 

3.3 Somit kann festgehalten werden, dass die gesetzliche Grundlage, um die 
Kosten je zur Hälfte den Beschwerdeführern zu überbinden, ohne Weiteres 
gegeben ist.

4. Zu den Verfahrenskosten gehört einerseits die Gerichtsgebühr. Der 
Tarifrahmen gemäss Art. 25 Abs. 2 lit. a KESV beträgt bei Entscheiden der 
Kollegialbehörde CHF 500.00 bis CHF 30'000.00. Konkret zu bemessen ist die 
Gebühr nach dem Aufwand, dem Interesse und den wirtschaftlichen Verhältnissen 
der kostenpflichtigen Person (Art. 25 Abs. 1 KESV). Die Höhe der festgelegten 
Gebühr von CHF 500.00 wird von den Beschwerdeführern nicht beanstandet. 
Dazu bestünde denn offensichtlich auch kein Grund; wurde doch von der KESB 
die Minimalgebühr festgesetzt.

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5. Zu den Verfahrenskosten gehören andererseits auch die Kosten der 
Kindesvertretung (vgl. etwa BGE 142 III 153 E. 2.4). Art. 31 Abs. 4 KESV legt die 
Grundsätze der Entschädigung für private Beistände fest. Danach gilt, dass, 
sofern die Beistandschaft die Ernennung einer Fachperson erfordert, diese für die 
konkreten fachspezifischen Verrichtungen nach dem üblichen Stundenansatz des 
entsprechenden Berufstarifs entschädigt werden kann. Auch in diesem 
Zusammenhang werden von den Beschwerdeführern keine grundsätzlichen 
Einwände gegen den von der KESB festgelegten Stundenansatz von CHF 200.00 
(zuzüglich MwSt. und Spesenpauschale von 3%) und gegen die Honorarnote von 
Rechtsanwalt C._____ erhoben. Dazu hätten die Beschwerdeführer denn auch 
keinen Grund. Der Stundenansatz richtet sich offensichtlich analog nach den 
Entschädigungen der Rechtsvertreter in Fällen der unentgeltlichen Rechtspflege 
(Art. 5 der Verordnung über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen 
und Rechtsanwälte (HV; BR 310.250)) und ist sogar CHF 10.00 tiefer als der 
unterste Ansatz, der gemäss Art. 3 HV als üblich gilt. Eine unangemessene 
Gesamthöhe der Entschädigung lässt sich ebenfalls nicht feststellen. 

6. Die Beschwerdeführer wehren sich indes aus grundsätzlichen 
Überlegungen gegen die ihnen auferlegten Kosten. So sind sie der Auffassung, 
dass das Verfahren vor der KESB unnötig und unnütz gewesen sei. Es kann 
dahingestellt bleiben, ob die Beschwerdeführer mit diesen Einwänden schon viel 
früher die Einstellung der Abklärungen hätten verlangen und gegen eine 
ablehnende Verfügung hätten Beschwerde führen bzw. schon gegen die 
Verfahrenseröffnung hätten Beschwerde einreichen müssen. Das 
Abklärungsverfahren wurde nämlich bereits vor über einem Jahr an die Hand 
genommen und die Eltern wurden über die Abklärungen der KESB laufend 
informiert. Nicht zu entscheiden ist die Frage der Rechtzeitigkeit der Rügen 
deshalb, weil sie offensichtlich unbegründet sind.

7. Erhält die KESB Kenntnis von konkreten Hinweisen auf eine mögliche 
Kindeswohlgefährdung, so hat sie von Amtes wegen einzuschreiten und 
abzuklären, ob allenfalls Kindesschutzmassnahmen zu treffen sind (vgl. Art. 57 
Abs. 2 lit. b EGzZGB). Sie hat dabei den Sachverhalt von Amtes wegen zu 
erforschen, die erforderlichen Erkundigungen einzuziehen und die notwendigen 
Beweise zu erheben (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 446 Abs. 1 und 2 ZGB). Im 
vorliegenden Fall ergibt sich aus den Akten ohne Weiteres, dass die KESB 
hinreichende Gründe hatte, ein Abklärungsverfahren zu eröffnen und die nötigen 
Erhebungen durchzuführen. Einerseits wurde die KESB bezüglich des freiwilligen 
Eintritts von A._____ in die B._____ aufgrund "drängender Suizidgedanken" 

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verständigt (act. 1). Andererseits empfahl die D._____ der Familie X._____ in 
ihrem Bericht vom 16. Juni 2017 (act. 12) bzw. mit Schreiben vom 16. November 
2017 (act. 33) die KESB als Unterstützung beizuziehen bzw. nach "geeigneten 
Massnahmen" zu suchen. 

8. Dass die KESB schlussendlich auf den Erlass von 
Kindesschutzmassnahmen verzichten konnte, ist kein Indiz dafür, dass die 
Abklärung an sich nicht nötig gewesen wäre. Eine nicht unwesentliche Rolle dürfte 
gespielt haben, dass A._____ damals die ordentliche Schulzeit beendet und eine 
Lehre als Köchin begonnen hat. Aufgrund der Ausgangslage zu Beginn der 
Abklärungen und der weiteren Vorkommnisse im Verlaufe des Verfahrens war die 
Eröffnung eines Abklärungsverfahrens aber ohne Zweifel angebracht. Die 
diesbezügliche Begründung der Beschwerdeführer erweist sich somit nicht als 
stichhaltig. 

9. Sodann bringen die Beschwerdeführer vor, die Kosten für den 
Kindsvertreter, Rechtsanwalt C._____, habe die KESB verursacht, da die 
Beschwerdeführer bereits Rechtsanwältin Laura Oesch als Rechtsvertreterin 
mandatiert gehabt hätten. Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. 
Zunächst ist festzuhalten, dass Rechtsanwalt C._____ bereits mit 
verfahrensleitender Verfügung vom 12. Dezember 2017 als Verfahrensbeistand 
von A._____ eingesetzt wurde. Diese Verfügung wurde auch Y._____ mit 
entsprechender Rechtsmittelbelehrung mitgeteilt und von dieser hat zweifelsfrei 
auch der im gleichen Haushalt lebende Kindsvater Kenntnis erhalten. Die Rügen 
der Beschwerdeführer, welche sich gegen die Einsetzung des 
Verfahrensbeistands für A._____ richten, sind somit verspätet und nicht mehr zu 
hören. Sie wären aber auch abzuweisen, wenn sie rechtzeitig erhoben worden 
wären. Gemäss Art. 314abis Abs. 1 und 2 ZGB ordnet die Kindesschutzbehörde 
wenn nötig die Vertretung des Kindes an und bezeichnet als Beistand eine in 
fürsorgerischen und rechtlichen Fragen erfahrene Person. Die KESB prüft die 
Anordnung der Vertretung insbesondere, wenn die Unterbringung des Kindes 
Gegenstand des Verfahrens ist. Letzteres war vorliegend der Fall, indem die 
KESB angesichts der doch erheblichen Gefährdung der Entwicklung von A._____ 
eine Unterbringung in der Institution "B._____" in O.2_____ in Frage kam. Es lag 
offensichtlich im Ermessen der KESB, in dieser Situation einen insbesondere von 
der übrigen Familie unabhängigen Verfahrensbeistand für A._____ zu bestellen. 
Die Beschwerdeführer verkennen offenkundig die Funktion eines solchen 
Verfahrensbeistands, wenn sie geltend machen, dieser sei unnötig gewesen, da 
sie bereits Rechtsanwältin Laura Oesch als Rechtsvertreterin beigezogen hätten. 

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Rechtsanwältin Laura Oesch war nämlich erklärtermassen die Rechtsvertreterin 
der Eltern, welche allein für sie die entsprechenden Anträge stellte (vgl. act. 74). 
Gerade wegen möglicherweise auftretender Interessenskonflikte zwischen den 
Eltern von A._____ und ihr selber musste für das gefährdete Kind ein spezieller 
Rechtsbeistand ernannt werden. Daran ändert nichts, dass schlussendlich beide 
Rechtsvertreter gegenüber der KESB die gleichen Anträge stellten. Es ist daher 
nicht zu beanstanden, dass die KESB für A._____ einen Verfahrensbeistand 
bestellte. 

10. Schliesslich behaupten die Beschwerdeführer, sie seien finanziell nicht in 
der Lage, die Kosten für einen Verfahrensbeistand zu bezahlen, da sie wegen des 
Wohnortswechsels viel höhere Wohnungskosten hätten. Grundsätzlich kann die 
KESB gemäss Art. 63 Abs. 3 EGzZGB bei Vorliegen besonderer Umstände auf 
die Erhebung von Verfahrenskosten verzichten. Derartige besondere Umstände 
können bei Kindesschutzmassnahmen vorliegen, sofern das Einkommen der 
Eltern nur knapp ausreicht, um den Verpflichtungen nachzukommen und den 
Lebensunterhalt zu bestreiten, und sofern das Vermögen unter dem Freibetrag 
von CHF 10'000.00 liegt (Art. 28 Abs. 1 KESV). Die KESB hat die wirtschaftlichen 
Verhältnisse der Beschwerdeführer abgeklärt und ist zum Schluss gelangt, dass 
kein Anspruch auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege besteht. Nach 
diesem informellen Bescheid vom 14. Februar 2018 hat die Kindsmutter das 
entsprechende Gesuch am 27. Februar 2018 zurückgezogen (act. A 30, A 32). Im 
Rahmen des Erlasses des angefochtenen Entscheids hat die KESB am 23. 
August 2018 erneut eine Gegenüberstellung der Einkommen und der 
anrechenbaren Ausgabenpositionen vorgenommen. Dabei wurden die (neuen) 
Mietkosten (CHF 2'120.00), die Krankenkassenprämien (CHF 899.00), der 
Grundbetrag zuzüglich 20% (CHF 2'760.00), Fahrkosten (CHF 204.00), 
auswärtige Verpflegung (CHF 240.00) sowie die Schuldenabzahlung (CHF 
1'100.00), total CHF 7'323.00 monatlich, berücksichtigt. 

11. Die Löhne der Beschwerdeführer inklusive Kinderzulagen betragen 
insgesamt CHF 8'720.00, sodass ein monatlicher Überschuss von rund CHF 
1'400.00 resultiert (act. 91). Dieser Überschuss reicht somit aus, um die 
Verfahrenskosten innert zweier Monate zu bezahlen. Unter diesen Umständen hat 
die KESB zu Recht keinen Verzicht auf die Erhebung der Verfahrenskosten 
verfügt. Die Beschwerde ist somit abzuweisen. 

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12. Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens unter 
solidarischer Haftung zu Lasten der Beschwerdeführer (Art. 60 Abs. 2 EGzZGB 
i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'200.00 gehen unter 
solidarischer Haftbarkeit zulasten von Y._____ und X._____. 

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht 
schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der 
Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise 
einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren 
Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 
72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: