# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4f014b1d-6214-518d-8179-7fb0e32ad0c3
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-02
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 02.12.2010 S 2009 104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2009-104_2010-12-02.pdf

## Full Text

S 09 104

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 2. Dezember 2009

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. ..., geboren 1987, ist gelernte Dentalassistentin, ledig und lebt in ... Seit dem 

1. August 2008 arbeitete sie bei Dr. med. … in ... Am 29. Dezember 2008 

kündigte sie diese Stelle fristgerecht per 31. März 2009. Am 4. März 2009 

meldete sie sich bei der Arbeitslosenkasse Graubünden zum Bezug von 

Leistungen ab dem 1. April 2009 an. Mit Schreiben vom 1. April 2009 wies die 

Arbeitslosenkasse … darauf hin, dass eine vorübergehende Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit geprüft 

werde. In ihrer Stellungnahme vom 9. April 2009 liess … ausführen, im Betrieb 

von Dr. med. … habe sie wochenweise und turnusgemäss Früh-, Mittel- und 

Spätdienst leisten müssen. Beim Frühdienst habe sie sich spätestens um 6.30 

Uhr in der Praxis einfinden müssen. Der erste Zug von … sei aber erst um 

6.51 Uhr in … eingetroffen. Ein eigenes Fahrzeug habe sie nicht gehabt. Sie 

habe sich jeweils ein Fahrzeug von Bekannten ausgeliehen, was aber 

zunehmend schwierig geworden sei. Sie habe versucht, mit ihrer vorgesetzten 

Dentalassistentin eine Lösung zu finden, was aber nicht gelungen sei.

2. Mit Verfügung vom 16. April 2009 stellte die Arbeitslosenkasse … wegen 

selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 40 Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein. Sie habe ihr Arbeitsverhältnis ohne Zusicherung 

einer anderen Stelle gekündigt, obwohl der Verbleib am bisherigen 

Arbeitsplatz zumutbar gewesen wäre. Es liege ein schweres Verschulden vor. 

Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache wies die Arbeitslosenkasse 

mit Entscheid vom 19. Mai 2009 ab. Zur Begründung wurde vorgebracht, es 

wäre … zumutbar gewesen, nach … umzuziehen oder bei einem Verbleib in 

… für die Zeit des Frühdienstes jeweils in einem Hotel in … zu übernachten 

oder ein Auto zu mieten.

3. Gegen diesen Entscheid liess … am 19. Juni 2009 frist- und formgerecht 

Beschwerde ans Verwaltungsgericht erheben. Sie beantragte die Aufhebung 

des angefochtenen Entscheids, eventualiter die Reduktion der Einstelldauer 

auf 20 Tage. Weiter beantragte sie die Bewilligung eines unentgeltlichen 

Rechtsbeistands. Zur Begründung machte sie nebst den bereits in der 

Stellungnahme vorgebrachten Argumenten geltend, ein Auto zu mieten sei 

nicht möglich gewesen, da sie für das billigste Fahrzeug Fr. 800.-- pro Woche 

hätte bezahlen müssen und somit ihren Lebensunterhalt nicht mehr hätte 

bestreiten können. Selbst wenn man mit der Beschwerdegegnerin von 

Mietkosten von Fr. 50.-- pro Tag für ein Auto ausgehe, hätte das zu einer 

untragbaren Belastung von Fr. 525.-- pro Monat geführt. Ein Verbleiben an 

der Arbeitsstelle sei somit nicht zumutbar gewesen, so dass die 

Arbeitslosigkeit nicht selbstverschuldet sei. 

4. Das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) beantragte 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wurde ausgeführt, die 

Beschwerdeführerin hätte für die Zeit des Frühdienstes in … eine Unterkunft 

suchen können. Sie sei ledig, habe keine Kinder und damit keine 

Betreuungspflichten, und es stünden in … günstige Hotels (Fr. 49.-- pro 

Nacht) zur Verfügung. Es hätte auch die Möglichkeit bestanden, ein Auto zu 

mieten. Die dadurch entstehenden Kosten von Fr. 355.-- pro Monat wären 

tragbar gewesen, hätte doch bei einem Nettolohn von Fr. 3'170.--, einem 

Grundbedarf von Fr. 1'100.--, Mietkosten von Fr. 1'200.--, Kosten für 

öffentliche Verkehrsmittel von Fr. 140.-- und Krankenkassenprämien von Fr. 

160.-- ein Überschuss von Fr. 215.-- resultiert.

5. In ihrer Replik liess … geltend machen, vom Amtsvorsteher Stellvertreter des 

KIGA sei in verschiedenen Telefongesprächen zugesichert worden, sie habe 

höchstens mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 20 Tagen 

zu rechnen. Weiter wurde ausgeführt, sowohl bei der Variante Automiete als 

auch bei der Variante Hotelübernachtung wäre in ihr Existenzminimum 

eingegriffen worden. Die Miete eines Autos hätte sich mindestens auf Fr. 427.-

- pro Monat belaufen (Fr. 59.-- pro Tag), und es wären Benzinkosten von Fr. 

60.-- und Parkgebühren von Fr. 20.-- bis Fr. 50.-- pro Monat dazugekommen. 

Bei der Hotelübernachtung wären Auslagen von mindestens Fr. 20.-- pro Tag 

für auswärtige Verpflegung angefallen.

6. Das KIGA hielt in seiner Duplik entgegen, der Amtsvorsteher Stellvertreter des 

KIGA habe dem Rechtsvertreter von … in verschiedenen Telefongesprächen 

Auskünfte erteilt, Zusicherungen habe er aber keine abgegeben. Weiter wies 

das KIGA darauf hin, dass die Hotelübernachtung und die Automiete nur als 

Alternativvorschläge zum zumutbaren Umzug nach … zu verstehen seien, 

und dass die in der Replik geltend gemachten Kosten nach unten zu 

korrigieren seien, so dass kein Eingriff ins Existenzminimum vorgelegen hätte.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gegenstand der Beschwerde ist die Frage, ob die Beschwerdeführerin zu 

Recht für 40 Tage in der Anspruchsberechtigung auf 

Arbeitslosenentschädigung eingestellt worden ist.

2. Gemäss Art. 30 Abs. 1. lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist 

die Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch 

eigenes Verschulden arbeitslos ist. Ein Selbstverschulden im Sinne der 

Arbeitslosenversicherung liegt dann vor, wenn der Eintritt der Arbeitslosigkeit 

nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den 

persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten der 

Versicherten liegt (BG-Urteil 8C_958/2008 vom 30. April 2009). Als 

selbstverschuldet gilt die Arbeitslosigkeit unter anderem dann, wenn die 

Versicherte das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr 

eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an 

der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. b der 

Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 827.02]).

3. Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin zum 

Zeitpunkt, als sie die Stelle bei Dr. med. … in … kündigte, noch keine neue 

Arbeitsstelle in Aussicht hatte. Zu prüfen ist deshalb, ob ihr das Verbleiben an 

der bisherigen Arbeitsstelle zugemutet werden konnte. Dabei ist abzustellen 

auf Art. 16 AVIG, wonach grundsätzlich jede Arbeit zumutbar ist, es sei denn, 

einer der in Abs. 2 aufgezählten Ausnahmetatbestände liege vor (BGE 124 V 

63). Nach Lehre und Rechtsprechung sind diese Ausnahmetatbestände 

zurückhaltend anzuwenden, wenn es, wie vorliegend, um die Frage der 

Beibehaltung einer Stelle geht, da der versicherten Person aufgrund der ihr 

obliegenden Schadenminderungspflicht in der Regel zugemutet werden kann, 

für eine begrenzte Zeit in einem unbefriedigenden Arbeitsverhältnis zu bleiben 

und sich von dort aus um eine neue Stelle zu bemühen (BGE 124 V 234). Der 

Begriff der Unzumutbarkeit ist im Lichte von Art. 20 lit. c des Übereinkommens 

168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über die 

Beschäftigungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit auszulegen 

(SR 0.822.726.8 / BG-Urteil 8C_958/2008). Nach dieser Bestimmung dürfen 

Leistungen in einem vorgeschriebenen Masse verweigert werden, wenn die 

zuständige Stelle feststellt, dass die Betreffende ihre Beschäftigung freiwillig 

(„volontairement“) und ohne triftigen Grund („sans motif légitime“) aufgegeben 

hat; hiefür muss kein qualifiziertes Verschulden gegeben sein (BGE 124 V 

236 E.3b). Vermag die versicherte Person für das Verlassen einer Stelle 

legitime Gründe zu nennen, kann nicht von einer freiwilligen Preisgabe der 

Beschäftigung im Sinne des Übereinkommens gesprochen werden (BGE 124 

V 238).

4. a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG ist eine Arbeit unzumutbar, die einen 

Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg 

notwendig macht, und bei welcher für die Versicherte am Arbeitsort keine 

angemessene Unterkunft vorhanden ist, oder sie bei Vorhandensein einer 

entsprechenden Unterkunft ihre Betreuungspflicht gegenüber den 

Angehörigen nicht ohne grössere Schwierigkeiten erfüllen kann. Vorliegend 

hat die Beschwerdeführerin ihren festen Wohnsitz in …, ihre Arbeitsstelle war 

in ... Der Arbeitsweg war damit zwar viel kürzer als die in Art. 16 Abs. 2 lit. f 

AVIG genannten 2 Stunden, doch bestand unbestrittenermassen die 

Schwierigkeit, dass die Arbeitsstelle für den alle drei Wochen stattfindenden 

Frühdienst mit dem Zug nicht rechtzeitig erreicht werden konnte. Dies allein 

begründet indessen keine Unzumutbarkeit, geht doch aus Art. 16 Abs. 2 lit. f 

AVIG klar hervor, dass ein zu langer beziehungsweise mit öffentlichem 

Verkehr unmöglicher Arbeitsweg eine Stelle nur dann unzumutbar macht, 

wenn am Arbeitsort keine angemessene Unterkunft vorhanden ist, 

beziehungsweise wenn es keine Alternativen zum öffentlichen Verkehr gibt. 

b) Die Beschwerdeführerin ist jung, ledig und kinderlos und hat deshalb keine 

Betreuungspflichten gegenüber Angehörigen. Von ihr wird nach dem Wortlaut 

von 16 Abs. 2 lit. f AVIG und nach der Praxis der Gerichte die Bereitschaft 

zum Umzug an den Arbeitsort oder zum Wochenaufenthalt verlangt (VGU S 

00 12). Angesichts der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin nur alle drei 

Wochen Frühdienst zu leisten hatte, stehen indessen Umzug und 

Wochenaufenthalt nicht im Vordergrund. Geeignet hätte sich vielmehr die 

Möglichkeit, jeweils in der Frühdienstwoche in einem günstigen Hotel in … zu 

übernachten. Ebenfalls möglich und zumutbar wäre jeweils die Miete eines 

Autos gewesen. Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, dass diese 

Möglichkeiten durchführbar gewesen wären. Sie macht aber geltend, dass 

Hotelunterkunft und Automiete angesichts ihres monatlichen Einkommens 

von Fr. 3'170.-- finanziell unzumutbar gewesen wären. Dieses Argument ist - 

wie nachstehend gezeigt wird - nicht stichhaltig.

 5. a) In Art. 16 Abs. 2 lit. a-h AVIG werden die Unzumutbarkeitsgründe 

abschliessend aufgezählt. Die Unvereinbarkeit mit dem Existenzminimum 

figuriert nicht in dieser Aufzählung. Und der in Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG 

verwendete Begriff der "angemessenen Unterkunft" meint primär eine 

Unterkunft mit genügendem Komfort und nur sekundär die Angemessenheit 

der Kosten. Aufgrund der sozialversicherungsrechtlichen 

Schadenminderungspflicht wird von einer Versicherten somit entgegen der 

Ansicht der Beschwerdeführerin verlangt, dass sie vorübergehend, mithin bis 

sie eine andere Stelle verbindlich zugesichert hat, eine Unterkunft am 

Arbeitsort bezieht, auch wenn dadurch Kosten entstehen, die ihr 

Existenzminimum tangieren. Dasselbe gilt für Massnahmen wie die 

vorübergehende Automiete, wenn dadurch der Verbleib an einer Stelle bis zur 

Zusicherung einer neuen Stelle ermöglicht wird.

b) Im vorliegenden Fall ist der Vollständigkeit halber festzustellen, dass die von 

der Beschwerdeführerin behauptete Unvereinbarkeit mit dem 

Existenzminimum - wie die nachstehende Berechnung zeigt - ohnehin nicht 

gegeben ist:

Monatliches Nettoeinkommen bei Dr. med. … Fr. 3'170.--
Grundbedarf   - Fr. 1'100.--
Mietkosten   - Fr. 1'200.--
Kosten für öffentliche Verkehrsmittel   - Fr.    140.--
Krankenkassenprämien   - Fr.    160.--
Steuern   - Fr.    100.--
Monatlicher Überschuss Fr.    470.--

Für die Automiete wären bei Frühschicht alle drei Wochen Kosten von Fr. 

355.-- pro Monat entstanden. Dieser Betrag basiert auf Mietkosten von Fr. 

49.-- pro Tag. Nach den glaubwürdigen Abklärungen der Vorinstanz wäre es 

im fraglichen Zeitraum möglich gewesen, in … ein Auto für diesen Betrag zu 

mieten. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin wären die Mietkosten 

auch nur für die effektiven Arbeitstage angefallen und nicht für das 

Wochenende. Abklärungen des Gerichts haben nämlich ergeben, dass in 

Fällen wie dem vorliegenden, wo ein Mietauto am Montagmorgen bereits vor 

Beginn der Büroöffnungszeiten gebraucht wird, die Autoschlüssel bereits am 

Samstag entweder abgegeben oder hinterlegt werden, ohne dass hierfür 

zusätzliche Kosten entstehen. Zu den Mietkosten wären die Benzinkosten von 

Fr. 45.-- und – sofern ausnahmsweise vom Arbeitgeber kein Parkplatz zur 

Verfügung gestellt worden wäre – Kosten für einen Parkplatz von maximal Fr. 

50.-- dazugekommen. Das hätte insgesamt Kosten von Fr. 450.-- ergeben, so 

dass gegenüber dem Bedarf von Fr. 470.--  ein monatlicher Überschuss von 

mindestens Fr. 20.-- resultiert hätte.

Für die Übernachtung im Hotel wären ebenfalls Kosten von Fr. 355.-- pro 

Monat entstanden. Die Vorinstanz hat glaubhaft dargelegt, dass in … eine 

angemessene Unterkunft für Fr. 49.-- pro Nacht vorhanden gewesen wäre. 

Mehrauslagen für auswärtige Verpflegung wären nur in bescheidenem 

Rahmen zu berücksichtigen gewesen, da die Kosten für die Verpflegung im 

betreibungsrechtlichen Grundbedarf bereits enthalten sind. Würden somit 

unter dem Titel auswärtige Verpflegung Zusatzauslagen von Fr. 10.-- pro Tag 

berücksichtigt, so ergäben sich pro Monat Mehrauslagen von durchschnittlich 

Fr. 75.-- (Verpflegung)  und somit (bei Frühdienst alle drei Wochen) 

Gesamtkosten für die auswärtige Übernachtung im Hotel von Fr. 430.--. 

Gegenüber dem Bedarf hätte damit ein monatlicher Überschuss von Fr. 40.-- 

resultiert.

c) Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass kein Unzumutbarkeitsgrund 

vorliegt und der Beschwerdeführerin das Verbleiben an der bisherigen 

Arbeitsstelle in … hat zugemutet werden können. Durch die Auflösung dieses 

zumutbaren Arbeitsverhältnisses ohne Zusicherung einer neuen Stelle hat sie 

ihre Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV selbst verschuldet. 

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung erfolgte damit zu Recht. Zu 

prüfen bleibt, ob die Dauer der Einstellung angemessen ist.

6. Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst sich nach 

dem Grad des Verschuldens. Gemäss Art. 45 Abs. 2 AVIV dauert die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung 1-15 Tage bei leichtem, 16-30 Tage 

bei mittelschwerem und 31-60 Tage bei schwerem Verschulden. Gemäss Art. 

45 Abs. 3 AVIV liegt ein schweres Verschulden vor, wenn die Versicherte 

ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung 

einer neuen aufgegeben hat. Unter einem "entschuldbaren Grund" ist dabei 

nach der Rechtsprechung ein Grund zu verstehen, der das Verschulden 

leichter als schwer erscheinen lassen kann (BGE 130 V 130). Ein solcher 

Grund ist vorliegend nicht gegeben. Zum Zeitpunkt ihrer Kündigung musste 

der Beschwerdeführerin bewusst sein, dass das Risiko, unmittelbar nach der 

Beendigung des Arbeitsverhältnisses keine neue Stelle zu finden, angesichts 

der Beschäftigungslage gross war; mit der Kündigung hat sie eine 

vorübergehende Arbeitslosigkeit und die Inanspruchnahme von Leistungen 

der Arbeitslosenversicherung in Kauf genommen, so dass von einem 

schweren Verschulden auszugehen ist. Nach der Rechtsprechung ist als 

sachgemässer Ausgangspunkt für die individuelle Verschuldensbeurteilung 

im Bereich des schweren Verschuldens grundsätzlich ein Mittelwert der Skala 

zu wählen (BGE 123 V 153 Erw. 3c). Unter Berücksichtigung der Umstände 

des konkreten Einzelfalls ermöglicht diese Vorgehensweise einerseits eine 

Verschärfung der verwaltungsrechtlichen Sanktion, andererseits aber auch 

eine angemessene Reduktion bei Vorliegen von Milderungsgründen (BG-

Urteil C 179/04 vom 21. August 2006). Dabei können für die individuelle 

Verschuldensbeurteilung die in Art. 47 des Strafgesetzbuches für die 

Strafzumessung angeführten Kriterien analog herangezogen werden, wobei 

die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse zu 

berücksichtigen sind (BGE 122 V 44; Spühler, Grundriss des 

Arbeitslosenversicherungsrechts, Bern 1985, S. 50, zu aArt. 63 StGB). Zu 

beachten ist schliesslich, dass die Praxis des Bundesgerichtes im Bereich der 

selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit streng ist und den Verfügungsinstanzen 

ein relativ grosser Ermessensspielraum eingeräumt wird (BGE 122 V 44). Im 

vorliegenden Fall liegen weder Strafverschärfungs- noch 

Strafmilderungsgründe vor, so dass die Einstelldauer mit 40 Tagen zu Recht 

im mittleren Bereich des anwendbaren Rahmens von 31 bis 60 Tagen 

festgelegt wurde. Dem Eventualantrag auf Reduktion der Dauer der 

Einstellung ist somit nicht stattzugeben.

7. Die Beschwerdeführerin macht geltend, der Amtsvorsteher Stellvertreter des 

KIGA habe zugesichert, dass höchstens mit einer Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung von 20 Tagen gerechnet werden müsse. Damit beruft 

sie sich sinngemäss auf den Grundsatz des Vertrauensschutzes (Art. 9 der 

Bundesverfassung [BV]), wonach die Privaten einen Anspruch darauf haben, 

in ihrem berechtigten Vertrauen in behördliche Zusicherungen geschützt zu 

werden. Nach Lehre und Rechtsprechung darf sich der Empfänger auf 

Auskünfte, die sich hinterher als unzutreffend erweisen, berufen und die 

verantwortliche Behörde muss sich so verhalten, als ob die Auskunft richtig 

gewesen wäre, wenn - nebst anderen - folgende Voraussetzung erfüllt ist: Die 

Auskunft wurde vorbehaltlos in einer konkreten Situation mit Bezug auf eine 

bestimmte Person erteilt (VGU R 09 22; Tschannen/Zimmerli/Müller, 

Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Auflage, Bern 2009, S. 165/6). Im 

vorliegenden Fall verneint das KIGA, jemals gegenüber dem Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin Zusicherungen abgegeben zu haben. In 

verschiedenen Telefongesprächen seien zwar Auskünfte erteilt worden, 

indessen nie verbindliche Zusicherungen gemacht worden. Damit steht 

Aussage gegen Aussage, und da weder eine schriftliche Bestätigung zu den 

erteilten Auskünften noch sonstige Beweise vorliegen, bleibt unklar, ob die 

genannte Voraussetzung für den Vertrauensschutz erfüllt ist. Es erweist sich 

also mit anderen Worten als unmöglich, im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen 

Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, 

der Wirklichkeit zu entsprechen. Nach konstanter Praxis greift in einem 

solchen Fall die Beweisregel Platz, dass im Sozialversicherungsprozess im 

Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zuungunsten jener Partei ausfällt, die 

aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BG-

Urteil 8C_237/2009 vom 30. Juni 2009). Vorliegend wollte die 

Beschwerdeführerin gestützt auf den Vertrauensgrundsatz eine Reduktion 

der Einstelldauer erreichen. Da unbewiesen geblieben ist, ob die 

Voraussetzungen für den Vertrauensschutz erfüllt sind, kann diese Reduktion 

nicht gewährt werden.

8. Der angefochtene Entscheid erweist sich somit als rechtmässig und die 

Beschwerde ist abzuweisen. Gerichtskosten werden keine erhoben, da das 

kantonale Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungsstreitigkeiten gemäss 

Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) grundsätzlich kostenlos ist. 

9. Gemäss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen 

Mittel verfügt, soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist und ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint, einen Anspruch auf 

unentgeltlichen Rechtsbeistand. Dieselben Voraussetzungen werden in Art. 

37 Abs. 4 und Art. 61 lit. f ATSG für das Verwaltungs- und 

Beschwerdeverfahren im Bereich des Sozialversicherungsrechts statuiert 

(BGE 132 V 200; BGE 129 I 129). Als bedürftig gilt dabei eine Person, welche 

nicht in der Lage ist, innert angemessener Frist die Anwaltskosten zu 

bezahlen, ohne dass sie Mittel beanspruchen müsste, die zur Deckung ihres 

Grundbedarfs notwendig sind (BGE 127 I 205; 128 I 232). Massgebend sind 

die wirtschaftlichen Verhältnisse im Zeitpunkt der Entscheidung über das 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (BGE 108 V 269 E. 4). Die Grenze 

für die Annahme von Bedürftigkeit im Sinne der Regel über die unentgeltliche 

Verbeiständung liegt höher als diejenige des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums und berücksichtigt, ob die Partei die in Frage stehenden 

Vertretungskosten aus ihrem realisierbaren Einkommen und Vermögen innert 

angemessener Frist effektiv bezahlen kann (Kieser, ATSG-Kommentar, 

Zürich 2009, Art. 61 Rz. 105). Als angemessene Frist hat das Bundesgericht 

für einen kostspieligen Prozess zwei Jahre, für einen anderen Prozess ein 

Jahr angenommen (nicht veröffentlichter Entscheid des Bundesgerichts 

5P.376/1998). Nach der Lehre gilt ein Prozess als kostspielig, wenn die 

Kosten Fr. 5'000.-- überschreiten (A. Bühler, Die Prozessarmut, in: 

SWR/Band 3, C. Schöbi, Gerichtskosten, Parteikosten, Prozesskaution, 

unentgeltliche Prozessführung, Bern 2001, S. 185). Vorliegend ist also zu 

untersuchen, ob die Beschwerdeführerin die Anwaltskosten von Fr. 3’684.55 

(13.2 h à Fr. 250.--, zuzüglich Spesen und MWST) gemäss eingereichter 

Honorarnote innert eines Jahres bezahlen kann, ohne dabei bei der Deckung 

ihres Grundbedarfs beeinträchtigt zu sein. Auszugehen ist dabei, gestützt auf 

die von der Beschwerdeführerin im Rahmen ihres Gesuches um 

unentgeltliche Rechtspflege eingereichten Unterlagen, von einem 

Nettoeinkommen von Fr. 3'272.-- pro Monat (inkl. 13. Monatslohn) und einem 

Vermögen von Fr. 0.--. Gemäss den anwendbaren betreibungsrechtlichen 

Richtlinien vom 1. Oktober 2009 (vgl. Amtsblatt des Kantons Graubünden, Nr. 

43 vom 29. Oktober 2009, S. 4045) ergibt sich ein prozessualer Notbedarf von 

Fr. 2'683.-- (Grundbetrag Fr. 850.-- [1/2 von 1'700.--, da Konkubinat]; 

Zuschlag 20% Fr. 170.--; Miete Fr. 1'300.-- [wobei den eingereichten 

Unterlagen nicht entnommen werden kann, ob es sich dabei um den 

gesamten Mietzins oder nur um den von der Beschwerdeführerin zu 

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tragenden Anteil handelt]; Krankenkasse Fr. 192.--; Hausrat- und 

Privathaftpflicht Fr. 21.--; Steuern max. ca. Fr. 150.--). Angesichts des 

monatlichen Überschusses von Fr. 589.-- (Fr. 1'239.-- bei einer Miete von Fr. 

650.-- [1/2 von Fr. 1'300.--]) kann der Beschwerdeführerin die Zahlung der 

angefallenen Anwaltskosten mittels Ratenzahlungen innert Jahresfrist 

zugemutet werden. Es besteht damit keine Bedürftigkeit und das Gesuch um 

unentgeltlichen Rechtsbeistand ist abzuweisen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung wird abgewiesen.