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**Case Identifier:** 543e2034-758f-52ea-a499-7fd473e08a8b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.11.2017 UV 2015/78
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2015-78_2017-11-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2015/78

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 20.08.2019

Entscheiddatum: 06.11.2017

Entscheid Versichungsgericht, 06.11.2017
Art. 17 ATSG. Revision einer Invalidenrente. Bejahung einer gesundheitlichen 
Verbesserung mit Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. November 2017, UV 
2015/78).Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_884/2017.

Entscheid vom 6. November 2017

 

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz), Versicherungsrichter 

Joachim Huber und a.o. Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber 

Markus Lorenzi            

Geschäftsnr.                                                                                                                  

UV 2015/78             

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Frey, Amparo Anwälte und Notare, 

Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

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Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Invalidenrente 

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherte) wurde am 9. Juni 2000 als Beifahrerin eines 

Personenwagens in einen Unfall verwickelt und zog sich dabei eine subcapitale 

Humerusfraktur mit Abriss des Tuberculum majus rechts zu (Suva-act. 1 ff.). Die 

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) erbrachte insbesondere gestützt auf 

das polydisziplinäre Gutachten der Klinik Valens vom 7. Juli 2004 (Suva-act. 163) für 

die verbleibende Beeinträchtigung aus dem Unfall ab 1. März 2005 eine Invalidenrente 

von 50% (Suva-act. 185).

A.b  Für die Zeit vom 1. Juni 2001 bis 31. Dezember 2003 hatte die 

Invalidenversicherung der Versicherten eine ganze Rente zugesprochen (Suva-act. 212; 

vgl. dazu den die Versicherte betreffenden Entscheid des Versicherungsgerichtes des 

Kantons St. Gallen vom 28. November 2006, IV 2005/168). Im Februar 2012 meldete 

sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (vgl. 

Suva-act. 262-19). Diese veranlasste eine polydisziplinäre Begutachtung bei der SMAB 

AG (Swiss Medical Assessment- and Business-Center; nachfolgend SMAB). Gestützt 

auf das am 10. Oktober 2013 ergangene Gutachten (Suva-act. 262) setzte die 

Invalidenversicherung den Invaliditätsgrad mit Verfügung vom 15. April 2014 auf 20% 

fest und verneinte einen Rentenanspruch (Suva-act. 283). Die Verfügung erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft.

A.c  Nach Durchführung des von der Suva eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens 

(Suva-act. 285 ff.) setzte diese mit Verfügung vom 24. September 2014 – ausgehend 

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vom SMAB-Gutachten sowie der kreisärztlichen Beurteilung von Dr. med. B.___, 

Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates 

FMH, vom 4. September 2014 (Suva-act. 290) – die Rente mit Wirkung ab 1. Oktober 

2014 auf 20% herab (Suva-act. 291). Die dagegen am 27. Oktober 2014 erhobene und 

am 28. November 2014 begründete Einsprache (Suva-act. 298, 301) wies die Suva mit 

Einspracheentscheid vom 21. Oktober 2015 ab (Suva-act. 308).

B.

B.a  Gegen diesen Einspracheentscheid liess die Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) durch Rechtsanwalt Martin Frey, St. Gallen, am 23. November 

2015 Beschwerde erheben und beantragen, der angefochtene Einspracheentscheid sei 

aufzuheben und der Beschwerdeführerin seien die gesetzlichen Leistungen zu 

erbringen. Eventuell sei das Verfahren zu weiteren Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge (act. G 

1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 11. Januar 2016 beantragte die Suva (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde sowie die Bestätigung des

Einspracheentscheids vom 21. Oktober 2015 (act. G 3).

B.c  Mit Replik vom 4. April 2016 hielt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 

Beschwerdeantrag fest (act. G 9). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die 

Einreichung einer Duplik (act. G 11).

B.d  Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten wird, soweit entscheidwesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen

1.   

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Am 1. Januar 2017 sind die aufgrund der 1. UVG-Revision geänderten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) und der 

dazugehörenden Verordnung über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) in Kraft 

getreten. Nachdem vorliegend Bestimmungen zur Anwendung gelangen, die mit der 

Revision keine Änderung erfahren haben, erübrigt sich eine intertemporalrechtliche 

Beurteilung.

2.   

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist, ob die 

Beschwerdegegnerin die mit rechtskräftiger Verfügung vom 23. Februar 2005 seit 1. 

März 2005 zugesprochene Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 

50% (Suva-act. 185) zu Recht per 1. Oktober 2014 auf eine Invalidenrente basierend 

auf einen Invaliditätsgrad von 20% herabgesetzt hat.

2.1  Wird die versicherte Person infolge eines Unfalles zu mindestens 10% invalid (Art. 

8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG; SR 830.1]), so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). 

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach 

Eintritt der unfallbedingten Invalidität und nach Durchführung allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG).

2.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. 

Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich 

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verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Eine Veränderung der gesundheitlichen 

Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in 

seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat 

(Urteil des Bundesgerichts vom 11. Mai 2009, 9C_261/2009, E. 1.2). Dagegen stellt die 

bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen 

unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein 

genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. Oktober 2013, 8C_211/2013, E. 2.2). Im Bereich der 

obligatorischen Unfallversicherung ist die erforderliche Erheblichkeit der 

Sachverhaltsänderung gegeben, wenn sich der Invaliditätsgrad um 5% verändert (BGE 

140 V 87 E. 4.3).

2.3  Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach hat die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht von Amtes wegen für 

die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. 

Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den 

Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a je mit 

Hinweisen; vgl. BGE 130 I 183 E. 3.2). Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die 

Beweislast im Sinn der Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im 

Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien die Beweislast nur insofern, als 

im Fall der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus 

dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Selbstverständlich 

greift diese obgenannte Beweisregel erst dann Platz, wenn die Verwaltung und – im 

Beschwerdefall – das Gericht dem Untersuchungsgrundsatz rechtsgenüglich 

nachgekommen sind bzw. es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu 

vermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu 

entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen; RKUV 1994 Nr. U 206 S. 328 E. 3b). 

Ist eine vorliegend zu prüfende anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht 

mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast 

beim bisherigen Rechtszustand (Urteil des Bundesgerichts vom 12. Dezember 2012, 

8C_549/2012, E. 2).

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2.4  Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das Gericht die 

Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das 

Gericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die 

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches 

gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen 

Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen 

und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere 

medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den 

Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 

Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht 

oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3.a). Die Invaliditätsschätzung der 

Invalidenversicherung entfaltet gegenüber dem Unfallversicherer keine 

Bindungswirkung und bei der beweismässigen Auswertung medizinischer Berichte und 

Gutachten sind die von der Rechtsprechung vorgegebenen Regeln zu beachten (Urteil 

des Bundesgerichts vom 25. August 2011, 8C_543/2011, E. 3).

3.   

Die Frage der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen beurteilt sich 

durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenverfügung bestanden hat (bzw. der letzten rechtskräftigen Verfügung, welche 

auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht), mit demjenigen zur Zeit der streitigen 

Revisionsverfügung (BGE 134 V 132 f. E. 3). Die ursprüngliche Verfügung der 

Beschwerdegegnerin, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs der 

Beschwerdeführerin beruht, datiert vom 23. Februar 2005 (Suva-act. 185), die streitige 

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Revisionsverfügung wurde am 24. September 2014 erlassen (Suva-act. 291). Zu prüfen 

ist damit, ob eine wie in E. 2.2 beschriebene wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen zwischen Februar 2005 und 24. September 2014 vorliegt, 

womit ein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG gegeben wäre.

3.1  Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der ursprünglichen Rentenzusprache 

insbesondere auf das polydisziplinäre Gutachten der Klinik Valens vom 7. Juli 2004. 

Deren Ärzte diagnostizierten mindestens mit Wahrscheinlichkeit durch das Ereignis 

vom 9. Juni 2000 verursacht ein chronifiziertes Impingement-Syndrom der rechten 

Schulter insbesondere mit/bei möglicher neurogener Komponente nach partieller 

Nervenläsion des rechten Nervus axillaris im Sinne einer Neuropathie und Zeichen einer 

erheblichen Frozen shoulder mit deutlich reduziertem Gelenksvolumen (Arthro-MRI 9. 

Oktober 2003, Suva-act. 128), ein chronifiziertes zervikovertebrales und 

zervikozephales Schmerzsyndrom rechts, eine Anpassungsstörung mit längerer 

depressiver Reaktion sowie ohne Zusammenhang mit dem Unfallereignis ein 

panvertebrales Schmerzsyndrom ohne sichere Hinweise auf eine Fibromyalgie. In einer 

stressarmen und körperlich adaptierten Tätigkeit sei in Anbetracht der Unfallfolgen eine 

50%-ige Arbeitsfähigkeit im Rahmen einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit 

möglich. In zeitlicher Hinsicht sollte die Beschwerdeführerin halbtags arbeitsfähig sein. 

Nicht mehr zumutbar seien Tätigkeiten, die ein gutes Gleichgewicht verlangen würden. 

Arbeiten über Kopf, Tätigkeiten mit gehaltenen Armpositionen rechts und vorgeneigtem 

Stehen sollten nur selten vorkommen. Vorgeneigtes Sitzen, Kriechen, Knien, 

Hockestellung, wiederholtes Kniebeugen, Treppen- und Leiternsteigen sollten nur 

manchmal ausgeübt werden. Die zeitliche Limitierung ergebe sich v.a. durch eine 

negative Veränderung der Grundstimmung, eine vermehrte Reizbarkeit und 

Konzentrationsstörungen neben den Funktionsbehinderungen des rechten Armes und 

der Halswirbelsäule. Auch die psychiatrische Diagnose spiele demnach eine Rolle in 

der eingeschränkten Arbeitsfähigkeit, womit auch eine Tätigkeit ohne jeglichen Einsatz 

der rechten Schulter resp. der oberen Extremität nur halbtags möglich wäre. Es müsse 

unbedingt auch die psychiatrische Komponente in die Belastbarkeit einbezogen 

werden (Suva-act. 163-49 ff.).

3.2 

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3.2.1      Das SMAB-Gutachten vom 10. Oktober 2013, das für die 

Beschwerdegegnerin u.a. Grundlage für den streitigen Einspracheentscheid war, nennt 

als Diagnosen eine mittel¬gradige depressive Episode sowie eine MRT-gesicherte 

Supraspinatus- und Subscapularistendinopathie der rechten Schulter und eine mässige 

AC-Gelenkarthrose. Diese Gesundheitsschäden hätten negative Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit. Weiter erwähnen die Gutachter eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung, einen Status nach Autounfall am 9. Juni 2000 mit dabei erlittener und 

am 19. Juni 2000 korrekt osteosynthetisch versorgter subcapitaler Oberarmfraktur 

sowie Abrissfraktur des Tuberculum majus (OSME am 19. September 2000), eine 

cervicovertebrale und lumbovertebrale Skoliosefehlhaltung und Chondrosen, 

Spondylosen und Spondylarthrosen ohne wesentliche funktionsrelevante Klinik, 

anamnestisch einen Status nach Cholezystektomie sowie eine Adipositas (Suva-act. 

262-30 f.). Diese Beeinträchtigungen hätten keine Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit. Bei den Bewegungsprüfungen der Schultergelenke seien die 

Globalfunktionen des Überkopf-, Nacken- und Schulterblattgriffes rechts wie links 

vollständig gelungen. Bei den passiven Bewegungsprüfungen habe die 

Beschwerdeführerin mit einer jeweils endphasigen Schmerzauslösung der rechten 

Schulter in allen Ebenen reagiert. Es bestehe aber kein messbares Defizit. Weiter 

bestünden keine klinischen Aspekte einer Rotatorenmanschettenruptur und 

Supraspinatus-/Infraspinatus-/Subscapularistendinopa-thie oder einer anderweitigen 

funktionsrelevanten Schultergelenkbinnenschädigung. Beide Schultern seien ohne 

Zeichen einer Instabilität und eines Impingements (Suva-act. 262-25). Die in der MRT-

Arthrographie des rechten Schultergelenkes und Röntgen rechte Schulter vom 28. 

August 2013 beschriebenen Befunde einer Läsion der Supraspinatussehne und einer 

Strukturverdickung der Subscapularissehne würden also klinisch asymptomatisch 

verlaufen (Suva-act. 262-27). Die früher beschriebenen funktionellen 

Beeinträchtigungen würden allesamt aktuell nicht mehr vorliegen; der erwähnte Befund 

einer Frozen shoulder liege nicht mehr vor und die Schulterbeweglichkeit sei nicht 

messbar beeinträchtigt (Suva-act. 262-32). Die Beschwerdeführerin sei für 

altersassoziierte leichte bis mittelschwere Tätigkeiten geeignet. Tätigkeiten in 

wiederholter oder häufiger Überschulterposition mit dem rechten Arm seien mit 

Hinweis auf die aktuellen MRI-Abklärungsergebnisse der Supraspinatus- und der 

Subscapularissehnenbefunde ungünstig und würden ein Risiko bergen, bei einer 

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übermässigen Beanspruchung Beschwerden zu verursachen. Das Heben, Tragen und 

Bewegen von Lasten sei mit dem rechten Arm mit 10 kg, mit dem linken Arm mit 15 kg 

sowie beidarmig mit 12.5 kg limitiert. Die zuletzt bis zum Ereignis vom 9. Juni 2000 

ausgeübte Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin in einer Pilzfarm sei hinreichend 

angepasst und könne bei einem vollen Pensum und einer Minderung der 

Leistungsfähigkeit von 20% wieder aufgenommen werden. Die Minderung der 

Leistungsfähigkeit gehe zu Lasten von auch in angepassten Tätigkeiten nicht gänzlich 

vermeidbaren, rechtsseitigen Schultergelenksbeschwerden (Suva-act. 262-32). 

Aufgrund der aktenanamnestischen Angaben und der Angaben der 

Beschwerdeführerin sei der Beginn einer psychiatrisch bedingten Arbeitsunfähigkeit 

nicht sicher beschreibbar. Eine verstärkte depressive Symptomatik werde ab 2010 

beschrieben. Der Beginn der höhergradigen, psychiatrisch bedingten 

Arbeitsunfähigkeit werde von der behandelnden Psychiaterin auf den 28. Juni 2011 

datiert. Es könne davon ausgegangen werden, dass ab diesem Zeitpunkt eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gegeben sei. Die Einschränkung gelte für die 

bisherige wie auch für eine leidensangepasste Arbeit. Der im letzten psychiatrischen 

Arztbericht vom 18. Januar 2013 angegebenen durchgehenden Arbeitsunfähigkeit von 

100% ab dem 28. Juni 2011 könne hingegen aufgrund der gemachten Untersuchung 

nicht gefolgt werden. Das Ausmass der depressiven Symptomatik sei vor allem von 

den psychosozialen Belastungen getriggert. Es könne sein, dass im Verlauf zeitweise 

eine höhergradige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe. Eine durchgängige 

Arbeitsunfähigkeit von 100% sei aber nicht ableitbar. Vom Ausmass der Depression 

zum Untersuchungszeitpunkt her lasse sich eine knapp mittelgradige Episode 

beschreiben. Die Beschwerdeführerin gebe nicht an, dass die depressive Symptomatik 

seit Mitte 2011 anhaltend deutlich ausgeprägter gewesen sei als zum 

Untersuchungszeitpunkt. Auch sei zu erwarten, dass durch eine weitere Reduktion der 

psychosozialen Belastungsfaktoren die depressive Symptomatik rückläufig sein werde. 

Bei zumutbarer Willensanstrengung sei deshalb eine höhergradige Arbeitsfähigkeit 

gegeben. Aufgrund dieser Ausführungen würden die Einschätzungen im Gutachten zu 

jener der behandelnden Psychiaterin differieren. Mit dem angegebenen Zeitrahmen des 

Auftretens einer Arbeitsunfähigkeit ab dem 28. Juni 2011 stimme man jedoch überein 

(Suva-act. 262-33 f.). Es bestehe aus psychiatrischer Sicht sowohl in der bisherigen als 

auch in einer Verweistätigkeit (bei Arbeiten, welche nur einfache bis mässig 

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anspruchsvolle Anforderungen an die kognitive Leistungsfähigkeit stellen [Suva-act. 

262-32]) seit 28. Juni 2011 eine Arbeitsfähigkeit in der Grössenordnung von 80% 

(volles Pensum und Minderung der Leistungsfähigkeit um 20%, Suva-act. 262-44). 

Auch in der Gesamtbeurteilung beider Fachgebiete (orthopädisch und psychiatrisch) 

ergebe sich in angestammter und adaptierter Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80% 

(Suva-act. 262-33).

3.2.2      Dr. med. C.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates FMH, Kreisarzt, auf dessen Bericht sich der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin stützt, beschreibt in seinem Bericht anlässlich der Untersuchung 

vom 19. Februar 2014, welche aufgrund einer Abklärung bezüglich Indikation weiterer 

physiotherapeutischer Therapien anberaumt wurde (Suva-act. 271), dass sich die 

Beweglichkeit der rechten Schulter gemäss Beschwerdeführerin nicht verbessert habe. 

Objektiv bestehe eine deutlich eingeschränkte Beweglichkeit im rechten Schultergelenk 

mit maximal isolierter Anteversion 100 Grad, Abduktion 90 Grad, fehlender 

Aussenrotation bei 90 Grad flektiertem Ellbogengelenk, knapp durchführbarem 

Schürzengriff tieflumbal und Nackengriff bis cervical mit angelegtem Oberarm. Die 

Muskelkonditionierung an beiden Armen sei nahezu gleichseitig ausgeprägt. 13 Jahre 

nach dem Unfallereignis könne von weiterer Physiotherapie keine namhafte Besserung 

der Beweglichkeit im rechten Schultergelenk erwartet werden (Suva-act. 275-5).

3.2.3      Dr. B.___ führt in seiner Beurteilung vom 4. September 2014 unter Hinweis auf 

das SMAB-Gutachten aus, dass sich der Zustand des rechten Schultergelenkes 

anhand objektiv zu erhebender Befunde unzweifelhaft gebessert habe. Es würden sich 

keine Anhaltspunkte für Atrophien finden und das rechte Schultergelenk sei mittlerweile 

frei beweglich. Funktionseinschränkungen, wie sie noch in der kreisärztlichen 

Abschlussuntersuchung vom 19. August 2002 (Suva-act. 88) geschildert worden seien, 

liessen sich nicht mehr feststellen. Das im SMAB-Gutachten formulierte 

Zumutbarkeitsprofil könne gestützt auf den orthopädischen Schulterbefund aus 

kreisärztlicher Sicht vollumfänglich übernommen werden. Bezüglich weiterer 

medizinischer Massnahmen werde auf die kreisärztlichen Ausführungen vom 19. 

Februar 2014 verwiesen (Suva-act. 290-3).

4.   

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Zu prüfen ist, ob aufgrund der vorgenannten medizinischen Berichte mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist, dass bei der Beschwerdeführerin eine objektive 

Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten ist und damit eine gesteigerte 

Arbeitsfähigkeit vorliegt.

4.1  Das SMAB-Gutachten vom 10. Oktober 2013 entspricht den praxisgemässen 

Anforderungen an den Beweiswert einer Expertise vollumfänglich. Es ist für die 

streitigen Belange umfassend, beantwortet es doch die Frage nach den 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen, der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin und 

auch der Veränderung des Gesundheitszustandes. Es beruht im Übrigen auf den 

notwendigen allseitigen Untersuchungen in orthopädischer und psychiatrischer 

Hinsicht, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und legt der Beurteilung auch 

aktuelle bildgebende Unterlagen zugrunde. Die Gutachter schildern ausführlich die von 

der Beschwerdeführerin erwähnten Leiden und Einschränkungen und setzen sich 

detailliert damit sowie mit dem Verhalten der Beschwerdeführerin und den 

verschiedenen Inkonsistenzen (vgl. Suva-act. 262-29) auseinander. Die Expertise 

wurde sodann in Kenntnis der Vorakten (vgl. Suva-act. 262-4 ff.) abgegeben und sie 

leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 

der medizinischen Situation ein. In diesem Sinne erscheinen die Schlussfolgerungen als 

begründet.

4.2  Auffällig sind zwar – wie von der Beschwerdeführerin moniert – die 

unterschiedlichen aktuellen Befunde in Bezug auf die Beweglichkeit der rechten 

Schulter. Während der orthopädische SMAB-Gutachter und gestützt darauf Dr. B.___ 

von einem frei beweglichen rechten Schultergelenk ausgehen (vgl. vorstehende E. 3.2.1 

und 3.2.3), spricht Dr. C.___ von einer deutlich eingeschränkten Beweglichkeit (vgl. E. 

3.2.2) in einem Umfang, wie sie bereits bei der ursprünglichen Rentenzusprache 

bestand (vgl. zu den ähnlichen Beweglichkeitswerten Suva-act. 163-14, 163-46, 

275-4). Wie die Beschwerdegegnerin aber richtig ausführt, stützte sich Dr. C.___ bei 

seiner Einschätzung bezüglich Zustand der rechten Schulter lediglich auf eine manuelle 

Untersuchung, welche zwar klinische, aber keine ausreichend objektivierbaren 

Ergebnisse hervorbringen kann (Urteil des Bundesgerichts vom 17. Oktober 2008, 

8C_124/2008, E. 6.1). Bei der Prüfung der Beweglichkeit der Schultern hatte sich Dr. 

C.___ offensichtlich von den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin leiten zu 

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lassen. Seiner Beurteilung lagen dabei – im Gegensatz zum orthopädischen Gutachter 

der SMAB – weder aktuelle bildgebende Befunde zugrunde (vgl. dazu Suva-act. 262-26 

f.) noch würdigte er die Beobachtung, dass die Beschwerdeführerin spontan mit der 

rechten Hand ihren Mantel an einen ca. 15 cm über Kopf positionierten Kleiderhaken 

aufhängte (Suva-act. 275-3), was auf eine bewusste oder unbewusste 

Symptomausweitung/Aggravation bei der klinischen Untersuchung hindeutet. 

Nachdem sich – wie erwähnt – Dr. C.___ in seinem Bericht lediglich zur Frage der 

Indikation weiterer physiotherapeutischer Therapien zu äussern hatte, fand – im 

Gegensatz zum SMAB-Gutachten – verständlicherweise keine umfassende Würdigung 

statt. Dies führt indes dazu, dass sein Bericht auch in Bezug auf die Einschränkungen 

durch die rechte Schulter keine konkreten Indizien gegen die Beweiskraft des SMAB-

Gutachtens begründet. Insbesondere sprechen gerade auch der Wegfall bedeutender 

Diagnosen (Impingementsyndrom, Frozen shoulder [Suva-act. 262-25, 32]) und die 

nahezu identische Muskelkonditionierung, wie es sich aus dem Bericht von Dr. C.___ 

ergibt (Suva-act. 275-4), für den gezogenen Schluss im SMAB-Gutachten, dass 

bezüglich Beschwerden der rechten Schulter eine Verbesserung – im Vergleich zum 

Jahr 2004 – eingetreten ist. Auch aus dem Umstand, dass die orthopädischen 

Untersuchungen der SMAB früher (August 2013, Suva-act. 262-1) als jene von Dr. 

C.___ (Februar 2014, Suva-act. 275-1) durchgeführt wurden, kann die 

Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Veränderungen im 

Schulterbereich zwischen August 2013 und Februar 2014 werden weder geltend 

gemacht noch sind solche ersichtlich. Insgesamt ist damit ein Revisionsgrund 

rechtsgenüglich ausgewiesen.

4.3 

4.3.1      Laut medizinischen Akten ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit auch von einem psychisch verbesserten Gesundheitszustand 

auszugehen. Die Parteien haben zwar die Entwicklung desselben nicht thematisiert. 

Der Beurteilung einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit lag jedoch nebst den somatischen 

Leiden auch eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion nicht 

unerheblich zugrunde (Suva-act. 157-16 f., 163-49, 53). Es kommt hinzu, dass im 

Gutachten der Klinik Valens vom 7. Juli 2004 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

davon ausgegangen wurde, dass ohne Unfallverletzung mit den nachfolgend 

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anhaltenden Schmerzen das psychische Störungsbild nicht entstanden wäre (Suva-act. 

163-47). Der Unfall wurde somit als natürlich kausal für die psychischen Leiden 

beschrieben; deren Entwicklung ist damit revisionsrechtlich auch von Relevanz.

4.3.2      Die Beschwerdeführerin leidet nach wie vor an einer depressiven 

Symptomatik. Während ursprünglich eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver 

Reaktion diagnostiziert wurde (Suva-act. 163-49), wird im SMAB-Gutachten aktuell 

eine mittelgradige depressive Episode beschrieben (Suva-act. 262-30). Anlässlich der 

psychiatrischen Exploration am 20. Mai 2004 hatte die Beschwerdeführerin ein 

tendenziell zunehmendes depressives Syndrom mit verminderter Freudfähigkeit, 

Reizbarkeit, konkreten Suizidgedanken, Grübelneigung, Insuffizienzgefühlen sowie 

Konzentrationsstörungen gezeigt (Suva-act. 163-47). Die Gutachter hatten leichte 

Einschränkungen in der Aufmerksamkeit und der Konzentration während der 

Exploration sowie eine leicht gedrückte, mit verminderter Freudfähigkeit und 

gelegentlicher Reizbarkeit versehene Grundstimmung beschrieben (Suva-act. 157-13). 

Demgegenüber ergibt sich aus den psychiatrischen Befunden gemäss Expertise des 

SMAB folgendes Bild: Die Konzentration und die Aufmerksamkeit vermochte die 

Beschwerdeführerin während der ganzen Untersuchungsdauer aufrecht zu halten, ohne 

nachzulassen. Der formale Gedankengang war geordnet und kohärent, flüssig, nicht 

depressiv gehemmt oder gar gesperrt. Im inhaltlichen Denken zeigte sich eine 

vermehrte Beschäftigung mit ihren Schmerzen und Einschränkungen; die 

Beschwerdeführerin blieb aber darin gedanklich nicht gefangen. Sie habe sich zwar 

etwas schwunglos gezeigt, aber nicht erschöpft und eine psychomotorische Unruhe sei 

nicht auszumachen gewesen. Eine Suizidalität wurde verneint (Suva-act. 262-40 f.). 

Selbst wenn sich leicht- bis mittelgradige Einschränkungen der Merkfähigkeit gezeigt 

haben und die affektive Schwingungsfähigkeit reduziert und mässig zum depressiven 

Pol verschoben war (vgl. wiederum Suva-act. 262-40 f.), belegt der Vergleich der 

zitierten Befunde auch ohne eingehende Prüfung der Kausalität zwischen dem Unfall 

im Jahr 2000 und dem aktuellen psychischen Leiden, dass sich der psychische 

Gesundheitszustand seit dem Jahr 2004 zumindest leicht verbessert hat. Dafür 

sprechen auch die regelmässigen und ausgiebigen Sozialkontakte, welche die 

Beschwerdeführerin pflegt (Suva-act. 262-37, 43). Insgesamt ist festzuhalten, dass sich 

gestützt auf das SMAB-Gutachten auch der psychische Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin, zumindest der unfallkausale, seit dem Jahr 2004 verbessert hat.

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5.   

Ist ein Revisionsgrund gegeben, ist der Invaliditätsgrad auf der Grundlage eines richtig 

und vollständig festgestellten Sachverhaltes neu und ohne Bindung an frühere 

Invaliditätsschätzungen zu ermitteln (Urteil des Bundesgerichts vom 21. Oktober 2014, 

9C_378/2014, E. 4.2).

5.1  Wie bereits erwähnt, entspricht das SMAB-Gutachten vom 10. Oktober 2013 den 

Anforderungen, welche die Praxis an den Beweiswert einer Expertise stellt (E. 4.1) und 

nimmt inhaltlich genügend Bezug auf die revisionsrechtlich relevanten Fragestellungen. 

Damit besteht eine 80%-ige Arbeitsfähigkeit (bei vollem Pensum und einer 20%-igen 

Minderung der Leistungsfähigkeit) in der bis zum Unfall ausgeführten Tätigkeit als 

Betriebsmitarbeiterin in einer Pilzfarm als auch in weiteren angepassten Tätigkeiten 

(Suva-act. 262-33). Die um 20% verminderte Leistungsfähigkeit resultiert sowohl aus 

den Schulterbeschwerden (Suva-act. 262-28) als auch aufgrund der psychischen 

Beeinträchtigungen (Suva-act. 262-30). Damit besteht die 20%-ige Einschränkung, 

selbst wenn der kausale Zusammenhang zwischen den aktuellen psychischen Leiden 

und dem Unfallereignis nicht mehr gegeben wäre.

5.2  Nicht bestritten und nicht zu beanstanden ist das von der Beschwerdegegnerin für 

die Bemessung des Invaliditätsgrades herangezogene Valideneinkommen (Suva-act. 

283-2, 299-2). Faktisch hat die Beschwerdegegnerin einen Prozentvergleich 

vorgenommen, was angesichts der Tatsache, dass das Validen- und 

Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn, nämlich demjenigen von 

Frauen für Tätigkeiten mit Kompetenzniveau 1 aller Wirtschaftszweige (vgl. 

Gesetzestexte 1. Säule, Aktualisierte Anhänge, AHV, in www.ahv-iv.ch > Webshop > 

Gesetzestexte 1. Säule), zu berechnen ist, nicht zu beanstanden ist. Diesfalls entspricht 

der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines 

allfälligen Abzuges vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts vom 30. Juli 2012, 

8C_365/2012, E. 7).

5.3  Zu prüfen bleibt, ob von diesem Tabellenlohn zur Ermittlung des 

Invalideneinkommens ein Abzug vorzunehmen ist. Mit dem Tabellenlohnabzug ist zu 

berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten 

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Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und 

entsprechend einsetzbaren arbeitnehmenden Personen lohnmässig benachteiligt sind 

und deshalb mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Sodann wird 

dem Umstand Rechnung getragen, dass weitere persönliche und berufliche Merkmale 

einer versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

haben können (BGE 129 V 481 E. 4.2.3). Die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt wird 

sich lohnsenkend auswirken (vgl. u.a. Urteile des Bundesgerichts vom 10. Februar 

2011, 9C_617/2010, E. 4.3, vom 15. Juli 2009, 9C_524/2008, E. 4 und 4.2, und vom 4. 

Mai 2012, 9C_22/2012, E. 3.2). Dasselbe gilt in Bezug auf den Umstand, dass auch 

leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit zusätzlichen Einschränkungen (Limitierungen 

beim Heben, Tragen und Bewegen von Lasten, keine übermässige Beanspruchung mit 

dem rechten Arm [Suva-act. 262-32]) einhergehen. Es ist aber auch zu beachten, dass 

sich die Abwesenheit vom Arbeitsmarkt bei Tätigkeiten mit Kompetenzniveau 1 nur 

geringfügig auswirkt. Insgesamt erweist sich ein Abzug (nach gesundheitlicher 

Verbesserung in Abweichung zum Entscheid des Versicherungsgerichtes des Kantons 

St. Gallen vom 28. November 2006, IV 2005/168, E. 2.f, wo ein solcher von 15% 

vorgenommen wurde) von noch 10% als angemessen.

5.4  Unter Berücksichtigung des Tabellenlohnabzugs von 10% resultiert bei 80%-iger 

Arbeitsfähigkeit ein Invaliditätsgrad von 28% (20% + [80% x 0.1]).

6.   

6.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde dahingehend gutzuheissen, dass der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 21. Oktober 2015 aufgehoben und der 

Beschwerdeführerin ab 1. Oktober 2014 eine Invalidenrente entsprechend einem 28%-

igen Invaliditätsgrad zugesprochen wird. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Rentenleistung ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Hingegen hat die 

obsiegende Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteientschädigung gegenüber 

der Beschwerdegegnerin (Art. 61 lit. g ATSG). Es rechtfertigt sich, diese 

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ermessensweise – wie in vergleichbar aufwändigen Fällen üblich – auf pauschal Fr. 

4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid vom 

21. Oktober 2015 aufgehoben und die Beschwerdegegnerin verpflichtet wird, der 

Beschwerdeführerin ab 1. Oktober 2014 eine Invalidenrente auf der Basis eines 

Invaliditätsgrades von 28% auszurichten. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Rentenleistung wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

4'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versichungsgericht, 06.11.2017
	Art. 17 ATSG. Revision einer Invalidenrente. Bejahung einer gesundheitlichen Verbesserung mit Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. November 2017, UV 2015/78).Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_884/2017.

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