# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3b96263e-069b-5fb2-9526-0d019fc4b2be
**Source:** Schaffhausen (SH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-17
**Language:** de
**Title:** Schaffhausen Obergericht 17.02.2021 (publiziert) 60/2007/42A
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SH_OG/SH_OG_001_60-2007-42A_2021-02-17.pdf

## Full Text

2010 

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Veröffentlichung im Amtsbericht. 

 

Art. 24 RPG; Art. 7 Abs. 7, Art. 11, Art. 12 Abs. 1 und Art. 25 Abs. 1 

USG; Art. 7 Abs. 1 und Anhang 6 LSV; Art. 3 Abs. 1 RTG. Erstellung 

und Betrieb eines Modellflugplatzes in der Landwirtschaftszone; Zu-

lässigkeit baulicher Massnahmen; Lärmbelastungsgrenzwerte; Betriebs-

beschränkungen (OGE 60/2007/42 vom 20. August 2010) 

 

 Ein Wetterunterstand mit Geräteschopf ist für den Betrieb einer Modell-

fluganlage nicht zwingend erforderlich, weshalb die erforderliche Standort-

gebundenheit für solche baulichen Massnahmen fehlt (E. 2). 

 Der Modellflugplatz ist eine Anlage i.S.v. Art. 7 Abs. 7 USG, weshalb die 

auch für Motorsportanlagen geltenden Belastungsgrenzwerte für Industrie- 

und Gewerbelärm anzuwenden sind (E. 3d bb). 

 Auch wenn die massgebenden Lärmgrenzwerte nicht überschritten wer-

den, können die Betriebszeiten für Flugmodelle mit Verbrennungsmotoren am 

Abend an Wochentagen bis 19.00 Uhr und an Samstagen bis 18.00 Uhr im 

Sinn des umweltrechtlichen Vorsorgeprinzips beschränkt werden, besteht 

doch in den Abendstunden ein besonderes Ruhebedürfnis der betroffene Be-

völkerung (E. 3d dd). 

 An Sonn- und Feiertagen ist das Ruhebedürfnis durch das kantonale Ru-

hetagsgesetz besonders geschützt, weshalb an diesen Tagen für Modelle mit 

Verbrennungsmotoren ein grundsätzliches Betriebsverbot in Anbetracht der 

an Werktagen und Samstagen zur Verfügung stehenden Betriebszeiten nicht 

unverhältnismässig ist (E. 3d ff). 

 

 Das kantonale Bauinspektorat erteilte der Modellfluggruppe Schaff-
hausen am 27. November 2006 die Baubewilligung für die Erstellung eines 
Modellflugplatzes (Rasenpiste von 20 Meter Breite und 100 Meter Länge) mit 
Wetterunterstand und Geräteraum sowie Parkplätzen im Gebiet "Ob Dicki" in 
Büttenhardt. Auf Rekurs der Standortgemeinde sowie weiterer Personen und 
Organisationen hob der Regierungsrat die Baubewilligung für die Erstellung 
eines Wetterunterstands mit Geräteraum auf, schränkte die Betriebszeiten für 
Modelle mit Verbrennungsmotoren an Wochentagen und Samstagen in den 
Abendstunden ein und schloss entsprechende Flüge an Sonn- und Feiertagen 
ganz aus. Eine hiegegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Mo-
dellfluggruppe wies das Obergericht ab. 

 

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Aus den Erwägungen: 

 

 2.–  a)  Angefochten ist zunächst die Aufhebung der vom Bauinspektorat 
erteilten Ausnahmebewilligung für den geplanten Wetterunterstand mit Ge-
räteschopf, einer 11 Meter langen, 8 Meter breiten und 4 Meter hohen Baute. 
Der Regierungsrat hat die gestützt auf Art. 24 RPG1 erteilte Ausnahmebewil-
ligung abgelehnt mit der Begründung, es fehle schon an der erforderlichen 
Standortgebundenheit. Um den Modellsport auf der Rasenpiste betreiben zu 
können, sei kein solcher Unterstand notwendig. Die subjektiven Wünsche und 
Vorstellungen der Baugesuchstellerin seien nicht massgebend, ebenso wenig 
deren persönliche Zweckmässigkeit und Bequemlichkeit. Im vorliegenden 
Fall würden weder technische, betriebliche oder Gründe der Bodenbeschaf-
fenheit für einen Standort ausserhalb der Bauzone sprechen. Es könne dies-
bezüglich auch auf die Ausführungen in der Rekursschrift der Gemeinde Büt-
tenhardt und die dort aufgeführten Entscheide verwiesen werden. In diesen 
Ausführungen wird insbesondere auf das Bundesgerichtsurteil 1A.1/2005 und 
1A.2/2005 vom 11. November 2005 betreffend eine Modellfluganlage in der 
Gemeinde Vullierens hingewiesen.  

 b)  Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, aufgrund der vom Regie-
rungsrat festgesetzten bzw. bestätigten Auflagen zur Bewilligung des Modell-
flugbetriebs habe die Mahd der Rasenpiste ausschliesslich mit einem Balken-
mäher zu erfolgen und die Restflächen des Grundstücks seien als extensive 
Blumenwiese zu halten. Die entsprechende Mähmaschine sei über zwei Meter 
lang und 1 Meter breit und weise ein Leergewicht von 550 kg auf. Der Rasen 
müsse für den Flugbetrieb mindestens zwei Mal pro Woche gemäht werden. 
Ohne Abstellraum müsse der Mäher somit jedenfalls zwei Mal pro Woche zur 
Rasenpiste transportiert werden, was auch ökologisch unsinnig sei. Für die 
Anlage und Pflege der vorgeschriebenen Blumen sei sodann ebenfalls be-
sonderes Gerät und Saatgut nötig, welches an Ort und Stelle sollte unter-
gebracht werden können. Für eine möglichst immissionsfreie Ausübung des 
Modellflugsports sollte sodann eine Solaranlage mit den zugehörigen Batte-
rien sowie eine Hochstartwinde an Ort und Stelle eingelagert werden können. 
Hinzu komme auch Absperr- und Erste-Hilfe-Material. Abklärungen hätten 
denn auch ergeben, dass in andern Kantonen ein entsprechender Geräteraum 
und teilweise ein eigentliches Clubhaus gestützt auf Art. 24 RPG zugelassen 
worden sei. Es sei zwar richtig, dass das Bundesgericht im Fall Vullierens ein 
Materialhäuschen einer Modellfluganlage als nicht standortgebunden be-

 
1  Bundesgesetz über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (Raumplanungsgesetz, RPG, 

SR 700). 

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zeichnet habe, doch seien in diesem Fall keine Auflagen zur Bewirtschaftung 
der Rasenpiste und deren Umgebung gemacht worden.  

 Der Regierungsrat habe im Übrigen nicht zwischen Wetterunterstand und 
Geräteraum unterschieden, sondern der Baute als Ganzes, aber ohne nähere 
Begründung, die Standortgebundenheit abgesprochen. Der Standort sei ex-
poniert und damit Blitzschlägen ausgesetzt. Der Wetterunterstand diene daher 
nicht nur den Sporttreibenden, sondern auch dem Schutz der Gerätschaft. Ge-
rade weil die Parkplatzzahl sehr beschränkt sei, könnten die Piloten und Zu-
schauer mit der Gerätschaft in solchen Fällen nicht einfach in den geparkten 
Fahrzeugen Schutz suchen. Insgesamt müsse daher beim geplanten Wetter-
unterstand mit Geräteraum von einer abgeleiteten Standortgebundenheit aus-
gegangen werden. Nötigenfalls seien die Beschwerdeführer auch bereit, das 
entsprechende Bauvorhaben zu redimensionieren, wenn das Obergericht dies 
als notwendig erachte. 

 c)  Die Beschwerdegegner (Gemeinde Büttenhardt und Pro Natura) wei-
sen demgegenüber in ihren Beschwerdeantworten zu Recht darauf hin, dass 
die Rechtsprechung des Bundesgerichts bezüglich der abgeleiteten Standort-
gebundenheiten von Geräte- und Schutzräumen zu an sich zulässigen Frei-
zeitbeschäftigungen sehr streng ist. So hat das Bundesgericht im bereits er-
wähnten Entscheid Vullierens – welcher eine vergleichbare, sogar noch etwas 
grössere Modellfluganlage (Rasenpiste von 120 Meter Länge und 33 Meter 
Breite) betraf – ausgeführt, eine Freizeitaktivität erfordere nicht die Zulassung 
von entsprechenden Bauten und Anlagen; dies ergebe sich auch nicht durch 
deren Zweckbestimmung, zumal das erforderliche Unterhaltsmaterial, das 
dort gelagert werden solle, jeweils auch auf den Platz gebracht werden könne. 
Solche baulichen Massnahmen dienten somit nur der persönlichen Zweck-
mässigkeit und Bequemlichkeit, was ungenügende Gründe für eine Standort-
gebundenheit i.S.v. Art. 24 RPG seien.2  

 Es trifft zwar zu, dass in dem vom Bundesgericht beurteilten Fall keine 
besonderen Auflagen für die Bewirtschaftung der Rasenpiste bestanden, doch 
vermag dies am Grundsatz, dass das erforderliche Material jeweils auf den 
Platz mitzubringen ist, nichts zu ändern, zumal auch die erforderliche Mäh-
maschine ohne weiteres mit einem der zugelassenen Fahrzeuge (nötigenfalls 
mit Anhänger) herbeigeführt werden kann. Selbstredend vermag auch der 
Schutz vor Regen und Gewitter bei einer Freizeitaktivität keinen zwingenden 
Grund für die Erstellung eines Unterstands ausserhalb der Bauzone zu bilden, 
zumal ja ohnehin eine gewisse Zahl von Parkplätzen für Fahrzeuge zur Ver-
fügung steht, welche demselben Zweck zu dienen vermögen. Aus den von der 
Beschwerdeführerin angeführten Beispielen aus anderen Kantonen kann  
 
2  E. 7 des Bundesgerichtsurteils. 

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ebenfalls nichts abgeleitet werden, da es sich hierbei offenbar um ältere An-
lagen handelt. Auch die von der Beschwerdeführerin angeführte positive Be-
urteilung einer im Übrigen bedeutend kleineren Modellflug-Gerätehütte 
(Länge: 2,4 Meter, Breite: 1,9 Meter, Höhe: 2,06 Meter) im Kanton Thurgau 
ist vor dem erwähnten Bundesgerichtsentscheid – nämlich bereits im Mai 
2005 – erfolgt. Das Bundesgericht hat mit dem erwähnten Entscheid seine be-
reits früher für den Bereich der Hobby-Landwirtschaft entwickelte strenge 
Praxis zu Gerätehäuschen3 auf den Bereich der Freizeit-Sportanlagen über-
tragen, wofür gute Gründe bestehen, zumal heute intensive Freizeitnutzungen 
ausserhalb der Bauzonen stark zugenommen haben.4 So würde andernfalls die 
Gefahr bestehen, dass im ohnehin schon durch Infrastrukturanlagen und 
Landwirtschaft stark belasteten Nichtbaugebiet zahlreiche weitere nicht un-
bedingt benötigte Bauten und Anlagen erstellt werden und der Grundsatz der 
Trennung von Siedlungs- und Nichtsiedlungsgebiet, eines der wichtigsten 
Prinzipen des Bundesraumplanungsrechts5, zunehmend unterlaufen würde. 
Der Regierungsrat hat die Erteilung einer Baubewilligung für den geplanten 
Wetterunterstand mit Geräteraum daher zu Recht abgelehnt. 

 Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang auch darauf, dass die vor-
liegend zur Diskussion stehende Anlage im Rahmen einer blossen Ausnahme-
bewilligung nach Art. 24 RPG bewilligt worden ist und besondere planungs-
rechtliche Festsetzungen, welche allenfalls gewisse bauliche Massnahmen zu-
lassen könnten, fehlen.6  

 3.–  Umstritten ist sodann die Festlegung der Flugbetriebszeiten und die 
Beschränkung des Flugbetriebs mit Verbrennungsmotoren auf zwei gleich-
zeitig fliegende Modelle.  

 a)  Das Bauinspektorat bewilligte den Flugbetrieb von Flugmodellen mit 
Verbrennungsmotoren am Montag von 14.00 bis 20.00 Uhr, am Mittwoch 
von 14.00 bis 20.00 Uhr, am Samstag von 09.00 bis 12.00 Uhr und von 13.30 
bis 19.00 Uhr, während der Sommerzeit bis 20.00 Uhr, und an Sonntagen (mit 
besonderen Einschränkungen) von 13.30 bis 19.00 Uhr. Der Regierungsrat 
hielt dazu fest, gemäss Anhang 3 LSV7 werde Gewerbelärm schon ab 
19.00 Uhr nicht mehr toleriert, wogegen für Strassenlärm die niedrigen 

 
3  Vgl. dazu namentlich BGE 112 Ib 404 ff.  
4  Vgl. dazu auch das demnächst erscheinende URP-Tagungsheft "Freizeitaktivitäten und Na-

turschutz".  
5  BGE 132 II 21 E. 6.4; BGE 1C_404/2009 vom 12. Mai 2010, E. 4.3. 
6  Vgl. zu dieser Abgrenzung auch die redaktionellen Anmerkungen zum Entscheid des Aar-

gauer Regierungsrats vom 21. Mai 2003, publiziert in ZBl 2005, S. 643 ff., S. 658 f. (Modell-
fluganlage Sins).  

7  Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (SR 814.41). 

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Grenzwerte erst ab 20.00 Uhr (recte 22.00 Uhr) gelten würden. Der Modell-
flugplatz sei grundsätzlich negativ standortgebunden. Er sei in einer Nicht-
bauzone nur zulässig, wenn keine wesentlichen öffentlichen Interessen ent-
gegenstünden. Viele Personen würden ihre Freizeit gerade in der wärmeren 
Jahreszeit im Freien verbringen. Dieser Tatsache und dem Bedürfnis nach 
Ruhe sei Rechnung zu tragen. Deshalb seien die Betriebszeiten einzuschrän-
ken. Der Flugbetrieb mit Verbrennungsmotoren sei jeweils um 19.00 Uhr statt 
um 20.00 Uhr und am Samstag um 18.00 Uhr einzustellen. Für den Flug-
betrieb an Sonntagen werde in der Bewilligung des Bauinspektorats auf be-
sondere Einschränkungen verwiesen, welche aber durch die Bewilligung nicht 
näher konkretisiert würden, sondern nur durch das private Flugplatz-
reglement, welches nicht Bestandteil der Bewilligung bilde. An Sonntagen 
bestehe ein erhöhtes Ruhebedürfnis. Art. 3 des Ruhetagsgesetzes8 untersage 
grundsätzlich Betätigungen, welche durch Lärm die dem jeweiligen öffent-
lichen Ruhetag angemessene Ruhe ernstlich störe. Aus diesem Grund bestehe 
ein öffentliches Interesse an einem Ausschluss des Flugbetriebs mit Ver-
brennungsmotoren an öffentlichen Ruhetagen. Der Flugbetrieb mit Modellen 
mit Elektromotor bzw. mit Segelflugmodellen sei dagegen ohne Ein-
schränkungen zulässig. Im Übrigen habe die Baugesuchstellerin im mit dem 
Baugesuch eingereichten Flugplatzreglement unter Ziff. 3.4 festgehalten, dass 
gleichzeitig nur mit zwei Flugmodellen mit Verbrennungsmotor geflogen 
werden dürfe. Dies sei – um Unklarheiten zu vermeiden – im baurechtlichen 
Entscheid ausdrücklich festzuhalten. 

 b)  Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, die Selbst-
beschränkung (gleichzeitiger Flug von nur zwei Modellen mit Verbrennungs-
motoren) gelte nur für die ursprünglich bewilligten Betriebszeiten. Zusammen 
mit den vom Regierungsrat eingeschränkten Betriebszeiten ergebe sich dem-
gegenüber eine unverhältnismässige Einschränkung des Flugbetriebes. Da die 
meisten Modellflieger berufstätig seien und teilweise auch am Samstag arbei-
ten würden, sei insbesondere die Vorverlegung auf 19.00 Uhr an Wochen-
tagen sehr einschneidend. Es bliebe damit an den möglichen Wochentagen 
nur rund eine Stunde für die Ausübung des Sports. Da die Schleppmaschine 
für die Segelflugzeuge mit einem Verbrennungsmotor ausgerüstet sei, könn-
ten an den Wochentagen somit nur vier Piloten einen ca. 15 Minuten dauern-
den Trainingsflug mit einem Verbrennungsmotor absolvieren. Die Be-
schränkung auf zwei gleichzeitig fliegende Verbrennungsmotoren könne da-
her nur akzeptiert werden, wenn die Schleppmaschinen nicht als Modelle mit 
Verbrennungsmotoren zählten und die Verkürzung der Betriebszeit auf 
19.00 Uhr aufgehoben werde.  

 
8  Gesetz betreffend die öffentlichen Ruhetage und den Ladenschluss vom 5. Dezember 1977 

(Ruhetagsgesetz, RTG, SHR 900.200).  

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 Die Verkürzung der Flugbetriebszeiten sei im Übrigen auch deshalb auf-
zuheben, weil das Bundesgericht im Entscheid Vullierens festgestellt habe, 
die sinngemässe Anwendung der Grenzwerte für Industrie- und Gewerbelärm 
sei problematisch, der Regierungsrat aber die Verkürzung der Betriebszeit mit 
diesen Belastungsgrenzwerten begründet habe. Das Bundesgericht habe im 
erwähnten Entscheid der deutschen Sportanlagenlärmschutzverordnung 
Richtliniencharakter auch für die Auslegung des schweizerischen Umwelt-
rechts zugemessen. Diese Verordnung sehe aber abendliche Ruhezeiten erst 
ab 20.00 Uhr vor. Für die vorgenommene Einschränkung bestünden daher 
keine sachlichen Gründe, zumal auch zu berücksichtigen sei, dass auch für 
den Strassenverkehr und die private Fliegerei ab Flugfeldern die Tagdauer 
nicht so einschränkend geregelt sei. Einschneidend sei sodann auch das 
grundsätzliche Verbot der Verwendung von Verbrennungsmotoren am Sonn-
tag. Da auch die Schleppmaschinen für die Segelflugzeuge mit Ver-
brennungsmotoren ausgerüstet seien, könne der Modellflugsport an Sonn-
tagen nur noch sehr eingeschränkt ausgeübt werden (nur noch Elektromaschi-
nen und kleine Segelflugmodelle bis max. 3 kg). Dabei liege eine ernstliche 
Störung im Sinn von Art. 3 Abs. 1 des Ruhetagsgesetzes gar nicht vor. Jeden-
falls könne der nur sehr vage gefasste und unklare Gesetzestext nicht als ge-
setzliche Grundlage für eine so weitreichende Einschränkung dienen. An 
Sonn- und Feiertagen würden denn auch gesellschaftliche Veranstaltungen 
zugelassen, welche Ruhe und Würde dieser Tage in ganz anderer Weise be-
einträchtigen würden als der Modellflugbetrieb auf einem weit abgelegenen 
Standort. Dessen Störungspotential sei äusserst gering und würde lediglich 
vereinzelte Personen betreffen. Das Bundesgericht habe zwar ausgeführt, sol-
che Einschränkungen liessen sich allenfalls unter dem Aspekt des Vorsorge-
prinzips begründen. Es habe aber klargestellt, dass solche Einschränkungen 
auf konkreten nachvollziehbaren Berechnungen beruhen müssten. Im vor-
liegenden Fall habe die Beschwerdeführerin aber den Nachweis erbracht, dass 
keine nennenswerten und relevanten Beeinträchtigungen der nicht in un-
mittelbarer Nähe wohnenden Anwohner zu erwarten seien. 

 c)  aa)  Die Pro Natura macht demgegenüber geltend, die Einschränkung 
des Flugbetriebes mit Verbrennungsmotoren liege im öffentlichen Interesse, 
da die Bevölkerung gemäss der Umweltschutzgesetzgebung vor lästigem 
Lärm geschützt werden solle. Es bestehe bezüglich der Flugzeitregelung kei-
ne einheitliche Praxis. In Anlehnung an die Grenzwerte des Gewerbe- bzw. 
Strassenverkehrslärms habe der Regierungsrat den Flugbetrieb sowohl zeit-
lich als auch hinsichtlich der gleichzeitig in der Luft sich befindlichen Flug-
zeuge zu Recht im Sinn eines Kompromisses zwischen den Anliegen der be-
troffenen Anwohner und der Beschwerdeführerin begrenzt.  

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 bb)  Die Gemeinde Büttenhardt hält ebenfalls fest, es handle sich bei den 
festgesetzten Betriebszeiten um einen Mittelweg, welcher einen üblichen 
Flugbetrieb ermögliche. Bei dem vom Modellflugsport ausgehenden Lärm 
handle es sich um Immissionen, welche als besonders lästig empfunden wür-
den. Im Kanton Solothurn habe das Verwaltungsgericht in einem Entscheid 
vom 29. März 1993 ebenfalls ein Flugverbot an Sonn- und Feiertagen fest-
gesetzt und den Betrieb an den Wochentagen gar nur bis 17.00 Uhr erlaubt. 
Auch das Bundesgericht habe im bereits erwähnten Entscheid Vullierens fest-
gehalten, dass ab 19.00 Uhr ein grösseres Ruhebedürfnis bestehe, und die Sa-
che lediglich zur weiteren Abklärung an die Vorinstanz zurückgewiesen, ver-
bunden mit einer klaren Instruktion, einen fixen, beschränkten Zeitraum fest-
zulegen und insbesondere ein Verbot für Verbrennungsmotoren an Sonn- und 
Feiertagen vorzusehen. Einzig ein solches Verbot sei geeignet, die Geräusche 
im nötigen und entscheidenden Ausmass zu reduzieren oder auszuschliessen. 
Der Regierungsrat sei den Anliegen der Beschwerdeführerin somit ver-
gleichsweise weit entgegengekommen, wenn die Flugzeit werktags bis 
19.00 Uhr bzw. samstags bis 18.00 Uhr bewilligt werde. Dem in einer re-
präsentativen Umfrage zum Ausdruck gekommenen Ruhebedürfnis der Be-
völkerung sei in erster Linie Rechnung zu tragen; die Bedürfnisse der Frei-
zeitpiloten hätten zurückzutreten. 

 d)  aa)  Hinsichtlich des bezüglich des Immissionsschutzes anwendbaren 
Rechts ist zunächst festzuhalten, dass Art. 11 USG9 von einem zweistufigen 
Schutzkonzept ausgeht. Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung 
sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies 
technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.10 Die Emis-
sionsbegrenzungen werden verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, 
dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umwelt-
belastung schädlich oder lästig werden.11 Art. 12 Abs. 1 USG zählt die ver-
schiedenen Instrumente für die Emissionsbegrenzung auf; für den Lärm geht 
es vor allem darum, Bau- und Ausrüstungsvorschriften sowie Verkehrs- und 
Betriebsvorschriften zu erlassen.12 Der Bundesrat legt sodann die für die Be-
urteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen erforderlichen Grenz-
werte durch Verordnung fest.13 Soweit Lärmbelastungsgrenzwerte fehlen, be-
urteilt die Vollzugsbehörde aufgrund von Art. 40 Abs. 3 LSV die Lärm-
immissionen nach Art. 15 USG. Sie muss somit feststellen, ob die Lärm-

 
9  Bundesgesetz über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (Umweltschutzgesetz, USG, 

SR 814.01). 
10  Art. 11 Abs. 2 USG. 
11  Art. 11 Abs. 3 USG. 
12  Art. 12 Abs. 1 lit. b und c LSV. 
13  Art. 13 Abs. 1 USG. 

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immissionen aufgrund einer gesamthaften Würdigung der massgebenden Um-
stände die betroffene Bevölkerung in erheblicher Weise in ihrem Wohlbefin-
den stört oder nicht. Die Grundsätze von Art. 15 USG in Verbindung mit dem 
Vorsorgeprinzip von Art. 11 Abs. 2 USG geben allerdings keinen absoluten 
Anspruch auf Ruhe; vielmehr sind geringfügige, nicht erhebliche Störungen 
hinzunehmen.14 

 bb)  Was die massgebenden Lärmbelastungsgrenzwerte anbetrifft, hat der 
Regierungsrat zunächst zutreffend festgehalten, gemäss Art. 25 Abs. 1 USG 
sowie Art. 7 Abs. 1 lit. b LSV dürften neue ortsfeste Anlagen nur errichtet 
werden, wenn die durch die Anlage allein erzeugten Lärmimmissionen die 
Planungswerte in der Umgebung nicht überschreiten. Der Regierungsrat hat 
sodann ausgeführt, da für die von Modellfluganlagen ausgehenden Immissio-
nen in der Lärmschutz-Verordnung keine eigenen Grenzwerte vorgesehen 
seien, müssten die Lärmimmissionen nach Art. 15 sowie Art. 19 und 23 USG 
beurteilt werden. Zu beachten sei im Rahmen der Einzelfallbeurteilung der 
Charakter des Lärms, Zeitpunkt, Dauer und Häufigkeit seines Auftretens so-
wie die Lärmempfindlichkeit bzw. die Lärmvorbelastung der betroffenen Zo-
ne.15 Demgegenüber hat der vom Obergericht beigezogene Lärmschutz-
fachmann des kantonalen Umweltschutzamts, X., am Augenschein vom 3. Ju-
li 2010 ausgeführt, die Belastungsgrenzwerte für Industrie- und Gewerbelärm 
gemäss Anhang 6 LSV seien auf Modellfluganlagen direkt anwendbar, zumal 
Ziff. 1 Abs. 2 dieses Anhangs ausdrücklich vorsehe, dass Motorsportanlagen, 
die regelmässig während längerer Zeit betrieben würden, den Industrie- und 
Gewerbeanlagen gleichgestellt seien.16 Auf die Anwendbarkeit von Anhang 6 
der LSV wurde schon in der Beurteilung des Baugesuches durch das kantona-
le Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz hingewiesen, allerdings 
ohne ausdrückliche Bezugnahme auf die erwähnte Bestimmung. Dies über-
zeugt, zumal im vorliegenden Fall aufgrund der erheblichen Umwelt-
auswirkungen des Flugbetriebs ab einem festen Standort, welcher überdies 
auch dauerhafte Massnahmen (ausgeschilderter Platz; Parkplätze) umfasst, 
jedenfalls eine eigentliche Anlage i.S.v. Art. 7 Abs. 7 USG vorliegt.17 Wie die 
nachfolgenden Erwägungen zeigen, ändert die Anwendbarkeit von Anhang 6 
der LSV im Übrigen nichts am Ergebnis, zu welchem der Regierungsrat im 
Rahmen einer Einzelfallbeurteilung gelangt ist.  

 
14 BGE 126 II 307 E. 4c bb und Bundesgerichtsurteil Vullierens, E. 5 a.A. 
15  BGE 126 II 3007 E. 4c aa.  
16  Vgl. … auch die Hinweise bei Thomas Widmer Dreifuss, Planung und Realisierung von 

Sportanlagen, Diss. Zürich 2002, S. 347, 349. 
17  Vgl. zum Anlagebegriff des USG auch Bundesgerichtsurteil 1P.117/2004 vom 11. Oktober 

2004, E. 4 (Basler Kulturfloss). 

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 Die konkrete Beurteilung der Lärmauswirkungen des Modellflugbetriebs 
wurde im vorliegenden Fall nämlich – ähnlich wie dies bereits früher das 
Kantonsgericht Basel-Landschaft in dem von der Gemeinde Büttenhardt er-
wähnten Urteil vom 14. Dezember 2005 getan hat – aufgrund des von der Be-
schwerdeführerin eingereichten, in Zusammenarbeit mit der EMPA ge-
schaffenen "Arbeitsblatts zur Ermittlung des ankommenden Schallpegels/Ver-
gleich mit den gesetzlichen Vorschriften" für Modellflugzeuge vorgenom-
men, welches Anhang 4 zu den von 2009 datierenden Richtlinien für den Ein-
satz von Flugmodellen und den Betrieb von Modellflugplätzen (REM) des 
Schweizerischen Modellflugverbandes (SMV) bildet. Dieses basiert zwar  
ebenfalls auf der LSV, geht aber nicht von gemittelten Immissionen bzw.  
einem Summenpegel aus wie der erwähnte Anhang 6 zur LSV, sondern von 
Maximalemissionen eines zugelassenen Flugzeugtyps, ermöglicht aber eine 
genügende Beurteilung der zu erwartenden Lärmimmissionen und eine grosse 
Sicherheit in der Bewertung, zumal auf die Spitzenwerte abgestellt wird.18 
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin besteht unter diesen Um-
ständen kein Anlass, die deutsche Sportanlagenlärmschutzverordnung sinn-
gemäss herbeizuziehen, zumal diese ohnehin nicht spezifisch den Lärm von 
Modellsport- bzw. Modellfluganlagen, sondern von Sportanlagen allgemein 
regelt, wo insbesondere der menschliche Verhaltenslärm eine grosse Rolle 
spielt.19 Lediglich bezüglich solcher Sportanlagen mit überwiegend mensch-
lichem Verhaltenslärm hat das Bundesgericht im Übrigen auch festgehalten, 
die sinngemässe Anwendung von Grenzwerten, namentlich der Grenzwerte 
für Industrie- und Gewerbelärm sei problematisch.20 

 cc)  Aufgrund dieser Ausgangslage erscheint es zulässig und richtig, dass 
der Regierungsrat für die Einhaltung der Belastungsgrenzwerte im Tages- 
bzw. Nachtverlauf auf die Grenzwerte für Industrie- und Gewerbelärm21, 
nicht für Strassenverkehrslärm22, abgestellt hat, wobei die Grenzwerte für die-
se Lärmarten ohnehin grundsätzlich identisch sind und lediglich insofern dif-
ferieren, als der tiefere Wert für die Nacht beim Industrie- und Gewerbelärm 
bereits ab 19.00 Uhr, beim Strassenverkehrslärm dagegen erst ab 22.00 Uhr 
gilt (nicht ab 20.00 Uhr, wie der Regierungsrat angenommen hat). Wie das 
Kantonsgericht Basel-Landschaft im erwähnten Urteil gestützt auf den Be-
richt der kantonalen Lärmschutz-Fachstelle zu Recht festgehalten hat, handelt 
es sich bei dem von Flugzeugmodellen mit Verbrennungsmotor verursachten 

 
18  Vgl. Ziff. 3 des Arbeitsblatts ... 
19  Vgl. dazu Widmer Dreifuss, S. 351 f. 
20  BGE 133 II 296 E. 3.3 (Sportanlage Wettingen). 
21  Anhang 6 LSV. 
22  Anhang 3 LSV. 

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Lärm um Immissionen, die sich nicht nur durch die grosse Lautstärke, son-
dern auch durch besondere Eigenschaften auszeichnen (u.a. hohe Tonlage, 
grosse Schallpegeldifferenzen, unregelmässiges Auftreten). Diese speziellen 
Geräusche würden von den Menschen als besonders lästig empfunden und 
seien vergleichbar mit dem Lärm der Verbrennungsmotoren der Rasenmäher. 
Selbst wenn die massgebenden Planungswerte eingehalten werden, könne 
dieser Lärm von der betroffenen Bevölkerung als störend oder lästig emp-
funden werden.23 Auch dieser Umstand rechtfertigt es, den Lärm von Modell-
flugzeugen aufgrund der besonders störenden Wirkung mit Industrie- und 
Gewerbelärm, nicht mit allgemeinem Strassenverkehrslärm, zu vergleichen 
und die strengeren Nachtgrenzwerte für Modellflugzeuglärm ebenfalls bereits 
ab 19.00 Uhr anzuwenden.24 Selbst wenn Anhang 6 der LSV nicht direkt an-
wendbar wäre, würde sich daher aufgrund einer Einzelfallbeurteilung nach 
Art. 40 Abs. 3 LSV nichts anderes ergeben. 

 dd)  Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze hat der Regierungsrat 
festgehalten, der Abstand der zur Diskussion stehenden Liegenschaften der 
seinerzeitigen Rekurrenten vom Pistenmittelpunkt betrage zwischen 700 Me-
ter und 1300 Meter. Berücksichtige man zusätzlich noch den Flugraum, der 
von Flugmodellen mit einem Verbrennungsmotor benutzt werden könne, ver-
ringere sich der Abstand um ca. 200 Meter. Bei einem Abstand von 500 Me-
tern resultiere ein Lärmpegel von 50 dB(A), sofern das Modellflugzeug in  
einem Abstand von 10 Metern einen maximalen Schallpegel von 84 dB(A) 
nicht überschreite, was in Ziff. 11.2.4 der Baubewilligung des kantonalen 
Bauinspektorats als Auflage festgehalten worden ist und unbestrittenerweise 
auch eingehalten werden kann. Hierbei handelt es sich entsprechend den Dar-
legungen des Lärmschutzfachmannes X. am Augenschein bzw. in der er-
gänzenden Auskunft um einen Spitzenwert für den Lärm eines Modellflug-
zeugs mit Verbrennungsmotor, weshalb der nach Anhang 6 der LSV mass-
gebende, nach den dort vorgeschriebenen Formeln gemittelte Wert im zeit-
lichen Verlauf tiefer liege. Für den gleichzeitigen Flug mit zwei Ver-
brennungsmotoren (Verdoppelung des Lärms) ergebe sich eine Erhöhung um 
3 dB(A) und mit drei Motorflugzeugen eine Erhöhung um insgesamt 
4,7 dB(A). Hieraus ergebe sich, dass die massgebenden Tages-Planungswerte 
der Empfindlichkeitsstufe II (betroffene Einfamilienhauszone der Gemeinde 
Büttenhardt) von 55 dB(A) und der Empfindlichkeitsstufe III (betroffene 
Dorfkernzone der Gemeinde Büttenhardt) von 60 dB(A) jedenfalls eingehal-
ten würden. Kritisch würde es erst, wenn insgesamt acht Flugzeuge mit Ver-
brennungsmotoren gleichzeitig fliegen würden. Weil es sich beim Lärmpegel 

 
23  Erwähntes Urteil, E. 7d cc. 
24  Vgl. dazu auch Widmer Dreifuss, S. 355, mit Hinweis auf den in URP 1997, S. 35 ff., publi-

zierten Bundesgerichtsentscheid Schiessanlage Ftan. 

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von 50 dB(A) lediglich um einen Spitzenwert für ein Motorflugzeug handle, 
könnten sogar auch die Nacht-Planungswerte von 45 dB(A) in der Emp-
findlichkeitsstufe II bzw. von 50 dB(A) in der Empfindlichkeitsstufe III ein-
gehalten werden, wenn in der Zeit von 19.00 Uhr bis 20.00 Uhr zwei oder 
drei Flüge mit Verbrennungsmotoren durchgeführt würden.  

 Wenn somit bei gleichzeitigen Flügen von zwei Modellflugzeugen mit 
Verbrennungsmotoren sowohl die Tages- als auch die Nachtplanungswerte 
eingehalten werden können, heisst dies aber noch nicht, dass die Beschwerde-
führerin auch Anspruch darauf hat, eine entsprechende Bewilligung im er-
wähnten Ausmass bis 20.00 Uhr zu erhalten. Vielmehr sind auch von den Be-
lastungsgrenzwerten her zulässige Emissionen nach dem Vorsorgeprinzip so 
weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaft-
lich tragbar ist.25 Hierbei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass die Emis-
sionen von Modellflugzeugen mit Verbrennungsmotoren – wie erwähnt und 
am Augen- und "Ohrenschein" des Obergerichts bestätigt – je nach Art der 
Flugmanöver, Windrichtung und Distanz eine besonders störende Wirkung 
haben und eine ruhige Wohngegend und Naturlandschaft betroffen ist. Ande-
rerseits ist das berechtigte Interesse der Modellflugsportler zu berücksichti-
gen, eine zulässige Sportart angemessen ausüben zu können, wobei auch der 
Einsatz von Flugzeugen mit Verbrennungsmotoren möglich sein muss. In Be-
rücksichtigung dieser Interessen erscheint es richtig und grundsätzlich un-
bestritten, dass die Vorinstanzen einschränkende Betriebszeiten für den Flug-
betrieb mit Verbrennungsmotoren festgelegt haben.26  

 Da die betroffene Bevölkerung insbesondere in den Abendstunden Wert 
auf eine gewisse Ruhe legt, welche in der betroffenen Wohngegend an sich 
gegeben ist, erscheint es auch als richtig, dass der Regierungsrat die Betriebs-
zeit für den Flug mit Verbrennungsmotoren montags und mittwochs bis 
19.00 Uhr bzw. samstags bis 18.00 Uhr begrenzt hat. Auf das erhöhte Ruhe-
bedürfnis am Abend hat auch das Bundesgericht im erwähnten Entscheid 
Vullierens hingewiesen.27 Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat in  
einem publizierten Entscheid vom 21. Mai 2003 die Betriebszeit für Modell-
flugzeuge mit Verbrennungsmotoren ebenfalls bis 19.00 Uhr bewilligt28, wäh-
rend die Betriebszeit in einem vom Verwaltungsgericht Solothurn beurteilten 
Fall sogar nur bis 17.00 Uhr festgelegt wurde.29 Da bei der Beschwerdeführe-
rin, welche heute rund 60 Mitglieder zählt, lediglich rund ein Dutzend Flug-

 
25  Art. 11 Abs. 2 USG. 
26  Vgl. in diesem Sinn auch Widmer Dreifuss, S. 364 f. 
27  Vgl. E. 5.2 dieses Urteils. 
28  ZBl 2005, S. 643 ff., E. 4c, S. 656 f. 
29  Vgl. Entscheid vom 29. März 1993, publiziert in SOG 1993 Nr. 23. 

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modelle mit Verbrennungsmotoren vorhanden sind und 60 bis 70 % der Se-
gelflugzeuge mit der Seilwinde oder Elektroschleppflugzeugen hochgezogen 
werden können, erscheinen die zur Verfügung stehenden Betriebszeiten für 
Verbrennungsmotoren (Montag und Mittwoch 14.00 bis 19.00 Uhr, Samstag 
09.00 bis 12.00 und 13.00 bis 18.00 Uhr) auch als völlig ausreichend, um das 
Bedürfnis nach Flügen mit Verbrennungsmotoren abzudecken.  

 ee)  Es stellt sich allerdings noch die Frage, ob während der gegenüber 
der ursprünglichen Bewilligung des Baudepartements eingeschränkteren Be-
triebszeiten allenfalls mit mehr als zwei Verbrennungsmotoren gleichzeitig 
geflogen werden könne (z.B. zusätzlich noch mit einem Verbrennungsmotor-
Schleppflugzeug), wie dies die Beschwerdeführerin sinngemäss als Eventual-
begehren beantragt hat. Am Augenschein wurde zwar der gleichzeitige Flug 
mit zwei und mehr Flugmodellen mit Verbrennungsmotor entgegen dem vor-
gesehenen Programm nicht demonstriert, doch hat Lärmschutzfachmann X. 
ausgeführt, die Verdoppelung einer Lärmquelle am selben Ort führe zu einer 
Erhöhung des Lärmpegels um 3 dB(A), während ein drittes Flugzeug mit 
Verbrennungsmotor zu einer Zunahme um lediglich noch 1,7 dB(A) führe, 
was akustisch einer nur unwesentlichen Zunahme des Lärms entspreche. Zu 
berücksichtigen ist jedoch, dass es sich beim Lärm der Flugmodelle mit Ver-
brennungsmotoren um eine besondere, für die Betroffenen besonders störende 
Lärmart handelt, deren unangenehme Wirkung überdies – wie auch der Au-
genschein ergeben hat – stark vom durchgeführten Flugprogramm abhängt. 
Insofern muss davon ausgegangen werden, dass das gleichzeitige Fliegen mit 
drei Modellen mit Verbrennungsmotoren, insbesondere auch mit einem 
Schleppflugzeug, das immer wieder startet, für die Betroffenen doch deutlich 
lästiger erscheint als das blosse Fliegen mit zwei Verbrennungsmotoren. Auf-
grund der bei der Beschwerdeführerin im Einsatz stehenden beschränkten 
Anzahl von Flugmodellen mit Verbrennungsmotoren scheint das gleichzeitige 
Fliegen mit maximal zwei Verbrennungsmotoren, worauf auch das Reglement 
der Beschwerdeführerin ausgerichtet ist, durchaus als genügend, wobei ohne-
hin zu berücksichtigen ist, dass es sich um eine blosse Freizeitbeschäftigung 
handelt, nicht um eine wirtschaftliche Tätigkeit, bei welcher die wirtschaft-
liche Zumutbarkeit von Betriebsbeschränkungen besonders geprüft werden 
muss. Die auf das Vorsorgeprinzip gestützte Beschränkung auf das gleich-
zeitige Fliegen mit zwei Modellen mit Verbrennungsmotoren erscheint daher 
– auch bei gegenüber der ursprünglichen Bewilligung leicht eingeschränkten 
Betriebszeiten – keineswegs als unverhältnismässig. Es versteht sich schliess-
lich von selbst, dass insbesondere beim Einsatz von Motorflugzeugen der 
vorgeschriebene Luftraum eingehalten werden muss und die Beschwerde-
führerin auch durch Aufsichtsmassnahmen sicherzustellen hat, dass dieser 
Luftraum nicht überschritten wird, wie dies insbesondere seitens der Ge-

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meinde Büttenhardt gerügt wurde. Die Beschwerdeführerin hat sich im Übri-
gen selber dazu verpflichtet und wird hierbei behaftet.30 

 ff)  Umstritten ist sodann noch, ob der Ausschluss des Flugbetriebs mit 
Verbrennungsmotoren (nicht aber mit anderen Modellflugzeugen, z.B. sol-
chen mit Elektromotoren) an Sonn- und Feiertagen zulässig sei. Wie der 
Lärmschutzfachmann X. am Augenschein zutreffend festgehalten hat, unter-
scheidet die LSV und insbesondere deren Anhang 6 nicht zwischen Werk-
tagen sowie Sonn- und Feiertagen. Die massgebenden Lärmschutzgrenzwerte 
sind somit auch an Sonn- und Feiertagen eingehalten. Wie dargelegt, sind je-
doch in Anwendung des Vorsorgeprinzips einschränkende Betriebszeiten fest-
zusetzen.31 Hierbei kann auch ohne besondere kantonale Gesetzesgrundlagen 
dem besonderen Ruhebedürfnis an Sonn- und Feiertagen angemessen Rech-
nung getragen werden.32 Wie der Regierungsrat zutreffend festgehalten hat, 
besteht im Kanton Schaffhausen überdies im Ruhetagsgesetz eine besondere 
Regelung für Sonn- und Feiertage, wonach an solchen öffentlichen Ruhetagen 
Arbeiten, Betätigungen oder Veranstaltungen, welche durch Lärm oder auf 
andere Weise die dem jeweiligen öffentlichen Ruhetag angemessene Ruhe 
und Würde ernsthaft stören, untersagt sind.33 Hieraus ergibt sich, dass der 
kantonale Gesetzgeber das Ruhebedürfnis der Bevölkerung an Sonn- und  
Feiertagen in besonderer Weise schützen wollte, was mit der eidgenössischen 
Umweltschutzgesetzgebung durchaus vereinbar ist.34 Die erwähnte kantonale 
Gesetzesbestimmung ist grundsätzlich direkt anwendbar, weshalb es nichts 
schaden kann, dass die Gemeinde Büttenhardt noch über keine kommunale 
Polizeiverordnung verfügt. Es erscheint daher zulässig, insbesondere in einer 
ländlichen, ruhigen Gegend, welche ein beliebtes Wandergebiet für Er-
holungssuchende bildet und in der Nähe von Naturschutzgebieten liegt, an 
Sonn- und Feiertagen ähnlich strenge Immissionsbegrenzungen vorzunehmen 
wie in den Abendstunden unter der Woche und dementsprechend den Flug-
betrieb mit Verbrennungsmotoren grundsätzlich auszuschliessen.35 Dies er-
scheint auch deshalb nicht als unverhältnismässig, weil an den übrigen Be-

 
30  Vgl. Ziff. 4.1 des Flugplatzreglements 2008, gültig für das Flugfeld "Obere Dicki", Bütten-

hardt. 
31  Vgl. oben E. 3d dd. 
32  Vgl. dazu Widmer Dreifuss, S. 364 f.  
33  Art. 3 Abs. 1 RTG. 
34  Vgl. dazu Robert Wolf, Kommentar USG, 2. A., Zürich 2000, Art. 25 Rz. 22, und Widmer 

Dreifuss, S. 354. 
35  Vgl. zum grossen Interesse an der Freihaltung von naturnahen Naherholungsgebieten von 

Lärm auch Bundesgerichtsurteil 1C_107/2010 vom 17. Juni 2010, insbesondere E. 5.3, 5.4 
(Modellsegelfluganlage Küsnacht ZH). 

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triebstagen genügend Zeit für den Flugbetrieb mit Verbrennungsmotoren be-
steht.36  

 Die Gemeinde Büttenhardt weist in diesem Zusammenhang zu Recht 
darauf hin, dass auch aus dem Bundesgerichtsentscheid Vullierens ge-
schlossen werden kann, das Bundesgericht werde ein entsprechendes Flug-
verbot an Sonn- und Feiertagen schützen, zumal es ausgeführt hat, eine ent-
sprechende Einschränkung vermöge die als störend empfundenen Auswirkun-
gen des Flugbetriebes wesentlich zu reduzieren.37 Überdies besteht auch in 
dem vom Verwaltungsgericht Solothurn beurteilten Fall an Sonn- und Feier-
tagen ein Verbot für den Flugbetrieb mit Verbrennungsmotoren, während al-
lerdings im Aargauer Fall aufgrund einer Einigung zwischen den Parteien ein 
entsprechender Flugbetrieb an Sonntagen von 13.00 bis 19.00 Uhr möglich 
ist. Dass das betroffene Gebiet im Unterschied zum Fall Solothurn nicht in  
einer besonderen Landschaftsschutzzone liegt, vermag hieran nichts zu än-
dern, zumal die Modellfluganlage – wie auch der Augenschein gezeigt hat – 
in einer ruhigen Natur- und Landschaftsgegend liegt und sich in nächster Nä-
he immerhin zwei Biotopschutzgebiete befinden.38 Auch wenn somit das Ver-
bot des Flugbetriebs mit Verbrennungsmotoren an Sonn- und Feiertagen zu 
bestätigen ist, bleibt doch darauf hinzuweisen, dass nach Art. 4 Abs. 2 RTG 
Ausnahmebewilligungen für besondere Anlässe, z.B. ein regionales Flug-
meeting, möglich sind. Entsprechende Ausnahmebewilligungen kann nach 
dieser Vorschrift das Volkswirtschaftsdepartement im Einverständnis mit der 
zuständigen Gemeindebehörde erteilen. 

 
36  Vgl. dazu auch oben E. 3d dd. 
37  Vgl. E. 5.2 dieses Bundesgerichtsentscheids. 
38  Vgl. … das erwähnte Bundesgerichtsurteil vom 17. Juni 2010.