# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b4bb768e-43fb-5d5c-874a-9382272e6be1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.12.2018 IV 2016/339
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-339_2018-12-06.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/339

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 06.12.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 06.12.2018
Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Beweiskraft des polydisziplinären 
Gutachtens bejaht. Gestützt auf das Gutachten und unter Gewährung eines 
Tabellenlohnabzugs von 10% besteht ein Anspruch auf eine befristete ganze 
Rente, eine anschliessend befristete Dreiviertelsrente und schliesslich eine 
halbe Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 6. Dezember 2018, IV 2016/339).

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz),

Marie Löhrer und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Geschäftsnr.  

IV 2016/339

Parteien

Erben des A.___ sel.,

- B.___, Fuchsgasse 2, 9443 Widnau,

- C.___, Unterdorfstrasse 33a, 9443 Widnau,

- D.___, Unterdorfstrasse 33a, 9443 Widnau,

- E.___, Girlenstrasse 29, 9443 Widnau,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Gemperli, advokatur am brühl, 

Scheffelstrasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich erstmals im Januar 1999 wegen starker Rückenschmerzen bei 

der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (IV-act. 1). Im Gutachten vom 27. April 1999 

diagnostizierte Dr. med. F.___, Spezialarzt Orthopädische Chirurgie FMH, eine mediane 

Diskushernie L4/L5 mit erheblicher Impression am Duralsack sowie ein ausgeprägtes 

Bulging der Bandscheibe L5/S1 bei Spondylolisthesis Grad I nach Meyerding. Er 

befand den Versicherten in seiner Tätigkeit als Betriebsabwart zu 35% arbeitsunfähig. 

Angesichts der relativ ausgedehnten Diskushernie sei eine Umschulung in eine 

leichtere rückenadaptierte Tätigkeit sehr empfehlenswert (IV-act. 10). Die IV-Stelle 

übernahm die Kosten für eine Umschulung zum Technischen Kaufmann mit 

Eidgenössischem Fähigkeitsausweis und leistete vom 23. Oktober 2000 bis 15. 

Oktober 2002 ein Taggeld (IV-act. 23f.). Aus gesundheitlichen Gründen konnte der 

Versicherte die Prüfungen jedoch nicht ablegen, weshalb er lediglich eine 

Kursbestätigung erhielt (IV-act. 31). Im April 2002 begann er eine Einarbeitung als 

Aussendienstmitarbeiter im Bereich Reinigungstechnik. Der Arbeitsversuch führte zu 

einer Festanstellung ab Oktober 2002, worauf die IV den Fall abschloss (IV-act. 36).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.b  Am 23. Juni 2010 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle an und 

beantragte eine Umschulung (IV-act. 39, 70). Gemäss den Abklärungen der IV-Stelle 

war ihm die aktuelle Arbeitsstelle auf Grund des Hebens von schweren Lasten 

medizinisch mittel- bis langfristig nicht mehr zumutbar. Seine Arbeit könne er aber 

noch ohne Einbusse der Arbeitsfähigkeit durchführen. Daher lehnte die IV-Stelle einen 

Anspruch auf berufliche Massnahmen und Rentenleistungen mit Verfügung vom 10. 

März 2011 ab (IV-act. 73).

A.c  Mit Formular vom 13. März 2012 stellte der Versicherte bei der IV-Stelle wiederum 

ein Leistungsgesuch (IV-act. 79). Am 9. Juli 2012 wurde er im Auftrag der 

Krankentaggeldversicherung in der Klinik Valens untersucht und beraten. Dort wurde 

eine ganztägige wechselbelastende mittelschwere Tätigkeit mit zusätzlichen Pausen 

von einer Stunde als zumutbar befunden (Fremdakten 2-4ff., 2-20). Die IV-Stelle trat 

jedoch mit Verfügung vom 7. September 2012 nicht auf sein Leistungsbegehren ein, 

weil der Versicherte nicht habe glaubhaft darlegen können, dass sich die tatsächlichen 

Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten (IV-act. 98).

A.d  Am 18. September 2013 reichte der Versicherte erneut ein Gesuch um IV-

Leistungen ein (IV-act. 99). Ab 17. Mai 2013 war er von Ärzten von santémed 

Gesundheitszentren AG in G.___ zu 100% arbeitsunfähig geschrieben worden (IV-act. 

100).

A.e  Im Bericht vom 11. Oktober 2013 diagnostizierte Dr. med. H.___, Facharzt für 

Innere Medizin FMH, ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom, ein Restless-

Legs-Syndrom (in Abklärung, Insomnie), eine depressive Episode sowie eine cutaneus 

femoris lateralis Neuralgie rechts. Die Prognose sei noch ungewiss (IV-act. 108-3f.). Im 

Arztbericht vom 22. Oktober 2013 führten die Ärzte des Psychiatrie-Zentrums I.___ als 

Diagnosen eine narzisstische Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.80) und eine 

rezidivierende depressive Störung mit somatischem Syndrom, gegenwärtig leichte 

Episode (ICD-10 F33.0) auf. Der Versicherte sei während der Behandlung in der 

Tagesklinik vom 30. Mai 2012 bis 14. September 2012 und später kurzfristig auf Grund 

eines Medikamentenwechsels arbeitsunfähig gewesen. Aktuell und bis auf weiteres 

bestehe aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit (IV-act. 124-2ff.).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.f  Gestützt auf die Untersuchung in der Schlafsprechstunde vom 13. Dezember 2013 

diagnostizierten die Ärzte des Interdisziplinären Zentrums für Schlafmedizin des 

Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) ein schweres Restless-Legs-Syndrom (IV-act. 134, 

vgl. auch Bericht über die Verlaufsuntersuchung vom 17. Januar 2014, IV-act. 135). Am 

4. Februar 2014 unterzog sich der Versicherte einer psychologischen Untersuchung in 

der Klinik für Neurologie des KSSG zur Abklärung von psychischen und kognitiven 

Defiziten. Gestützt darauf schätzten die untersuchenden Ärzte die berufliche 

Leistungsfähigkeit des Versicherten auf 50-70% (Bericht vom 10. Februar 2014, IV-act. 

166-10ff.).

A.g  Am 19. März 2014 führte Dr. med. J.___, Klinik K.___, eine Mikrodiskektomie L3/L4 

links sowie eine interspinöse Diam-Stabilisation L3/L4 durch (IV-act. 154).

A.h  Am 21. Mai 2014 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, zurzeit seien keine 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich. Infolge der Operation an der 

Lendenwirbelsäule dauere die Rehabilitationsphase noch an (IV-act. 157).

A.i Im Bericht vom 4. Juli 2014 attestierte Dr. J.___ dem Versicherten eine 

Arbeitsunfähigkeit im Verkaufs-Aussendienst von 100%. Er sei momentan und bis auf 

weiteres nicht arbeitsfähig (IV-act. 167).

A.j Das Begehren um berufliche Massnahmen wies die IV-Stelle mit Mitteilung vom 19. 

September 2014 ab (IV-act. 179; Verlaufsprotokoll Eingliederungsberatung vom 21. 

August 2014, IV-act. 172).

A.k  Im Verlaufsbericht der Klinik für Neurologie vom 13. Oktober 2014 wurde dem 

Versicherten eine Verschlechterung des Gesundheitszustands attestiert und eine 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% angegeben (IV-act. 182). Dr. H.___ gab im 

Verlaufsbericht vom 9. Januar 2015 einen verbesserten Gesundheitszustand an, dies 

auf Grund der Entwöhnung vom Opiat-Pflaster, der konzeptionell neuartigen 

Physiotherapie sowie einer Verbesserung der Schmerzsituation. Er attestierte eine 

maximal 50%ige Arbeitsfähigkeit adaptiert (IV-act. 191). Dr. J.___ berichtete am 17. 

Februar 2015 über einen stationären Zustand seit Juli 2014. Er empfehle einen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

70%igen IV-Grad mit einer 100%igen IV-Rente sowie eine Neubeurteilung in zwei 

Jahren (IV-act. 196).

A.l Gestützt auf die Empfehlung von RAD-Arzt Dr. med. L.___ vom 23. Februar 2015 

(IV-act. 203) wurde der Versicherte am 22. und 23. Juni sowie am 1. Juli 2015 durch 

Gutachter der Zentrum für Interdisziplinäre Medizinische Begutachtung AG (ZIMB) 

internistisch, orthopädisch-chirurgisch, neurologisch und psychiatrisch begutachtet. Im 

Gutachten vom 16. November 2015 befanden die Experten den Versicherten seit Ende 

Mai 2013 in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Aussendienstmitarbeiter zu 100% 

arbeitsunfähig. In einer optimal angepassten Verweistätigkeit bestehe eine 70%ige 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 221).

A.m RAD-Arzt Dr. L.___ befand das Gutachten mit Stellungnahme vom 3. Dezember 

2015 als nachvollziehbar, weshalb darauf abzustellen sei (IV-act. 222).

A.n  Mit Vorbescheid vom 7. März 2016 stellte die IV-Stelle dem Versicherten ab 1. Mai 

2014 eine ganze IV-Rente, ab 1. Januar 2015 eine Dreiviertelsrente und ab 1. April 2015 

eine Viertelsrente in Aussicht (IV-act. 229).

A.o  Der Versicherte liess dagegen am 28. April 2016 durch Rechtsanwalt lic. iur. K. 

Gemperli, St. Gallen, Einwand erheben und das Gutachten in Zweifel ziehen (IV-act. 

230). Mit Schreiben vom 15. Juni 2016 nahm Dr. med. M.___, Gutachter des ZIMB, zu 

den Vorbringen des Rechtsvertreters Stellung (IV-act. 233).

A.p  Mit Verfügung vom 31. August 2016 sprach die IV-Stelle dem Versicherten im 

Sinne des Vorbescheids ab 1. Mai 2014 eine ganze Rente, ab 1. Januar 2015 eine 

Dreiviertelsrente und ab 1. April 2015 eine Viertelsrente zu (IV-act. 236, 239f.).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 5. Oktober 

2016 mit dem Antrag auf deren Aufhebung und auf Gewährung einer höheren Rente als 

der ab 1. Januar 2015 in der angefochtenen Verfügung zugesprochenen; unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung macht der Rechtsvertreter des 

Versicherten geltend, da das ZIMB bekannt für seine äusserst restriktive 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Taxationspraxis sei, dränge es sich auf, bei der Würdigung des Beweiswerts seiner 

Gutachten ebenfalls einen strengen Massstab anzulegen. Der Versicherte habe 

berichtet, dass der orthopädische Teilgutachter wegen eines Notfalls 50 Minuten zu 

spät gekommen sei und er sich danach nur noch 10 Minuten mit dem Versicherten 

habe befassen können. In dieser kurzen Zeit habe der Gutachter die Fülle an Befunden, 

die im Teilgutachten aufgelistet seien, nicht erheben können. Darüber hinaus habe der 

Gutachter seine Schlussfolgerungen in einer Weise formuliert, die vom ZIMB-

Geschäftsführer auf Grund der Nachfrage durch die IV habe ausgelegt werden müssen. 

Darauf könne jedoch nicht ohne tatsächliche Nachfrage beim konkreten Gutachter 

abgestellt werden. Des Weiteren schliesse das neurologische Teilgutachten auf eine 

auf 70% reduzierte Arbeitsfähigkeit auf Grund der Müdigkeit im Rahmen des Restless-

Legs-Syndroms, welches Einschränkungen im Bereich der Aufmerksamkeit und 

Konzentration verursache. Hier bestehe aber sowohl eine Einschränkung des zeitlich 

möglichen Pensums (Notwendigkeit von Pausen, um Schlaf nachzuholen) und während 

des verbleibenden Pensums eine Leistungsminderung (Aufmerksamkeit, Konzentration, 

Schläfrigkeit). Die einzelnen Teilgutachten des ZIMB hätten keine genügende 

zusammenfassende Würdigung gefunden. Es sei daher ein neues Gutachten 

erforderlich. Nach korrekter Feststellung der Arbeitsfähigkeit des Versicherten sei 

sodann die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit zu prüfen. Die Verwaltung habe 

darzulegen, welche Tätigkeiten noch in Frage kämen. Gäbe es ein ausreichendes 

Spektrum, müssten sich die multiplen Einschränkungen auf jeden Fall in einem 

Tabellenlohnabzug niederschlagen (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 21. November 2016 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 14. März 2017 hält der Rechtsvertreter des Versicherten an 

seinem Antrag fest. Im Wesentlichen bringt er vor, dass an der kurzen 

Untersuchungsdauer von ungefähr 10 Minuten beim orthopädischen Gutachter 

festgehalten werde. Dazu werde beantragt, dass der Fahrer, der den Versicherten am 

fraglichen Tag zum ZIMB und zurück gefahren habe, zu befragen sei (act. G 10).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 

12).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C.

C.a Am 29. Mai 2018 informiert der Rechtsvertreter des Versicherten das Gericht 

darüber, dass sein Mandant am 22. Mai 2018 verstorben sei (act. G 13).

C.b Mit Schreiben vom 31. Mai 2018 (act. G 14) und Telefon vom 5. November 2018 

(act. G 15) ersucht das Gericht den Rechtsvertreter um Mitteilung, ob die Erben des 

Verstorbenen an der Beschwerde festhalten würden.

C.c Mit Eingabe vom 21. November 2018 reicht der Rechtsvertreter die 

Erbenbescheinigung vom 29. Juni 2018 sowie die Vollmachten sämtlicher Mitglieder 

der Erbengemeinschaft ein, wonach diese als Erben in den hängigen Prozess eintreten. 

Gestützt darauf ersucht der Rechtsvertreter um Fortsetzung des Verfahrens (act. G 16).

Erwägungen

1. 

1.1  Vorliegend ist der Anspruch von A.___ sel. auf eine Rente der 

Invalidenversicherung unbestritten. Streitig und zu prüfen ist jedoch die Höhe der 

geschuldeten Rente ab 1. Januar 2015.

1.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Sie kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.3  Anspruch auf eine Invalidenrente besteht, wenn die versicherte Person u.a. 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen ist (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG). Es besteht ein 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, und auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente 

(Art. 28 Abs. 2 IVG).

1.4  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit die 

Erwerbsunfähigkeit bzw. den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 

bzw. das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch 

andere Fachleute zur Verfügung stellen. Aufgabe des Arztes bzw. der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeit die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

256 E. 4). Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz 

der freien Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das Gericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend ist 

und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a).

1.5  Für die Invaliditätsbemessung ist nicht massgeblich, ob eine invalide Person unter 

den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig, ob 

sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn ein 

Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage nach Arbeitskräften bestünde 

(ausgeglichener Arbeitsmarkt, Art. 16 ATSG). An der Massgeblichkeit des theoretisch 

ausgeglichenen Arbeitsmarktes vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass es 

für die versicherte Person im Einzelfall schwierig oder gar unmöglich ist, im 

tatsächlichen Arbeitsmarkt eine entsprechende Stelle zu finden. Der ausgeglichene 

Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von 

Seiten des Arbeitgebers rechnen können. Eine Unverwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit ist hingegen in denjenigen Fällen anzunehmen, in denen die 

zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem 

Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden 

einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil 

des Bundesgerichts vom 28. November 2014, 9C_485/2014, E. 2 und E. 3.3.1 mit 

Hinweisen). Fehlt es an einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt 

eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente begründet (BGE 138 V 460 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen).

1.6  Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben Gericht und Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 1. April 2011, 8C_73/2011, E. 4.1).

2. 

2.1  Zu prüfen ist vorab, ob die vorliegende medizinische Aktenlage für eine Beurteilung 

der Restarbeitsfähigkeit ausreichend ist und die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das 

ZIMB-Gutachten abgestellt hat.

2.2  In formeller Hinsicht wird gerügt, dass der Verstorbene vom orthopädischen 

Gutachter Dr. med. N.___, Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie, Medizinischer 

Sachbearbeiter CPU, nicht zweieinhalb Stunden, wie im Gutachten aufgeführt, sondern 

lediglich zehn Minuten begutachtet worden sei. Auf Grund eines Notfalls sei der 

Gutachter 50 Minuten zu spät zur Untersuchung gekommen. Leider hat es Dr. M.___ in 

der Stellungnahme vom 15. Juni 2016 (IV-act. 233) unterlassen, hierzu etwas zu sagen. 

Auf Grund des Inhalts und der ausführlichen Schilderungen über die umfassend 

durchgeführten Untersuchungen (vgl. IV-act. 233-42 bis 233-54) erscheint jedoch das 

Vorliegen einer lediglich zehnminütigen Begutachtung kaum möglich. Dass diese 

demgegenüber auch nicht zweieinhalb Stunden gedauert hat, ist durchaus 

nachvollziehbar, wenn der Arzt infolge eines Notfalls erst mit grosser Verspätung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

eintraf. Gemäss der Einladung zur interdisziplinären Begutachtung war der Termin 

nachmittags um 13.00 Uhr für ca. eine Stunde vorgesehen (IV-act. 211). Nachdem 

allerdings nichts vorgebracht werden konnte, das vom Gutachter falsch festgehalten 

worden wäre, ist aus rein formeller Sicht trotzdem auf das Gutachten abzustellen. Eine 

Befragung des namentlich genannten Fahrers des Verstorbenen, welcher auf ihn 

gewartet hatte, sowie eine erneute Rückfrage beim ZIMB sind auf Grund des 

Umstands, dass die Begutachtung schon drei Jahre zurückliegt, wegen des Zeitablaufs 

nicht mehr zielführend.

3. 

3.1  Im ZIMB-Gutachten vom 16. November 2015 diagnostizierten die Gutachter mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom bei Status nach Nukleotomie L4/L5 rechts wegen medianer 

Diskushernie L4/L5 bei Spondylolisthesis Grad I nach Meyerding im März 2000, bei 

Status nach mikrochirurgischer Dekompression L5/S1 sowie einer dorsolateralen 

Spondylodese mit intercorporeller Cage-Einlage L4/L5 und L5/S1 am 23.08.2013 und 

bei Status nach Mikrodiskektomie L3/L4 links mit interspinöser DIAM-Stabilisation 

wegen fortgeschrittener Anschlussosteochondrose im Segment L3/L4 mit 

neuroforaminaler Enge L3 links am 19.03.2014, aktuell ohne radikuläre 

Ausfallsymptomatik sowie ein Restless-Legs-Syndrom (RLS) mit sekundärer Insomnie 

mit Tagesschläfrigkeit und unvollständigem Ansprechen auf medikamentöse Therapie. 

Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien eine Meralgia paraesthetica rechts, eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10: F33.4) sowie eine 

akzentuierte Persönlichkeit mit narzisstischen Zügen (ICD-10: Z73; IV-act. 221-91). In 

der Begründung halten die Gutachter zusammenfassend fest, bei der orthopädisch-

chirurgischen Untersuchung hätten die vom Verstorbenen genannten Beschwerden in 

den einzelnen durchgeführten klinischen Testungen jeweils konsistent reproduziert 

werden können, wobei die Befunde anhand der durchgeführten radiologischen 

Bildgebung allesamt hätten objektiviert werden können. Klinisch habe sich ein 

führendes lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit führender Bewegungslimitierung 

der Inklination sowie der Reklination auf Grund einer radiologisch nachweisbaren, 

fortgeschrittenen Osteochondrose im Rahmen einer Anschlussarthrose nach 2013 

durchgeführter Spondylodese L3 bis S1 gezeigt. Im Rahmen der orientierenden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

orthopädisch-neurologischen Untersuchung durch Dr. N.___ habe sich beim 

Verstorbenen ein abgeschwächter linksseitiger Patellarsehnenreflex sowie eine 

beklagte Hypästhesie an der rechten Oberschenkelaussenseite, betont im Dermatom 

L3 gezeigt. Unter Würdigung der oben aufgeführten klinischen und radiologischen 

Untersuchungsbefunde habe beim Verstorbenen eine Einschränkung hinsichtlich der 

Belastbarkeit der degenerativ veränderten Lendenwirbelsäule bestanden. Auf Grund 

dessen sei er in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als kaufmännischer Angestellter im 

Aussendienst mit dem langen Innehaben einer sitzenden Körperposition nicht mehr 

arbeitsfähig gewesen. Unter Wahrung qualitativer Schonkriterien habe für eine 

behinderungsangepasste, wechselbelastende, leichte bis mittelschwere Tätigkeit aus 

orthopädischer-versicherungsmedizinischer Sicht, bezogen auf ein volles 

Schichtpensum, eine quantitative Arbeitsfähigkeit von 80% mit einer 

Leistungsminderung von 20% bestanden. Das verminderte Rendement von 20% habe 

sich infolge der reduzierten Belastbarkeit und Durchhaltefähigkeit, verbunden mit 

vermehrten Pausen und reduzierter Arbeitsschnelligkeit, begründet(IV-act. 82f.).

3.1.1  Bei der neurologischen Untersuchung durch Dr. med. O.___, Facharzt für 

Neurologie FMH, seien keine höhergradigen fokalneurologischen Defizite aufgefallen. 

Das hypästhetische Areal an der Oberschenkelaussenseite rechts sei gut auf das 

sensible Versorgungsgebiet des Nervus cutaneus femoris rechts zu beziehen gewesen, 

so dass die Missempfindungen an der Oberschenkelaussenseite rechts nicht radikulär, 

sondern ebenfalls einer Meralgia paraesthetica rechts zugeordnet worden seien. Gut 

dokumentiert seien darüber hinaus die intensiven und adäquaten medikamentösen 

Therapieansätze hinsichtlich des in der Polysomnographie nachgewiesenen schweren 

Restless-Legs-Syndroms mit Periodic Limb Movements, welches neben dem Opioid-

Bedarf zu der vom Verstorbenen beklagten Müdigkeit und den 

Konzentrationsstörungen beigetragen habe. Entsprechend sei in der 

neuropsychologischen Beurteilung durch die Klinik für Neurologie des KSSG vom 4. 

Februar 2014 eine mittelschwere mnestische Störung, grenzwertig bis leichte 

Funktionsstörung im Bereich der Aufmerksamkeit beschrieben worden, welche sowohl 

auf eine affektive Problematik als auch auf die Schlafproblematik im Rahmen des 

Restless-Legs-Syndroms zurückgeführt worden sei. Die Belastbarkeit in der damaligen 

Untersuchungssituation sei unauffällig gewesen, ein Einfluss auf die Ermüdbarkeit im 

Alltag durch die Opioid-Behandlung habe nicht ausgeschlossen werden können. Auch 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

in der neuropsychologischen Untersuchung im Rahmen des Gutachtens hätten sich - 

weitgehend mit jener des KSSG übereinstimmend - Einschränkungen gefunden, die 

hinreichend durch die im Rahmen des schweren therapieresistenten Restless-Legs-

Syndroms bestehende Müdigkeit, überlagert durch die Opioid-Therapie und 

gegebenenfalls die chronische Schmerzsymptomatik, zu erklären seien. Aus rein 

fachneurologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit insofern eingeschränkt gewesen, als 

dass eine Tätigkeit im Aussendienst mit überwiegender Fahrtätigkeit auch auf Grund 

der Müdigkeit nicht zumutbar gewesen sei. In einer Verweistätigkeit mit 

wechselbelastenden, leichten Aufgaben sei die Arbeitsfähigkeit auf Grund der 

Müdigkeit im Rahmen des medikamentös wahrscheinlich nur bedingt weiter 

optimierbaren Restless-Legs-Syndroms auf 70% reduziert gewesen (IV-act. 221-83f.)

3.1.2  Im Rahmen der neuropsychologischen Untersuchung durch Dr. phil. P.___, 

Neuropsychologin mit PVK-Zulassung, zertifizierte Neuropsychologische Gutachterin 

SIM, hätten sich kognitive Leistungseinbussen im Bereich der Lern- und 

Gedächtnisfunktionen gefunden, wo der Erwerb nonverbaler Informationen sowie der 

Abruf der komplexen geometrischen Figur unterdurchschnittlich gewesen seien. Im 

Bereich der Aufmerksamkeits- und Konzentrationsleistungen sei es hauptsächlich in 

den computergestützten Testverfahren zu ungenügenden Resultaten gekommen: 

Sowohl die tonische wie auch die phasische Alertness hätten sich bezüglich der 

Reaktionsgeschwindigkeit als weit unterdurchschnittlich erwiesen, die Leistungen 

hätten zu stark geschwankt, die Fehlerkontrollen seien gut gewesen. In der Aufgabe zur 

Prüfung der geteilten Aufmerksamkeitsleistung sei die Reaktionsgeschwindigkeit vor 

allem auf auditive Reize hin deutlich zu langsam und die Anzahl an Fehlern/Auslassern 

zu hoch gewesen. Das Ausfallsmuster der aktuellen neuropsychologischen Befunde 

decke sich weitgehend mit den Resultaten der Voruntersuchung des KSSG vom 

Februar 2014. Dannzumal seien mittelschwere mnestische Störungen und grenzwertig 

bis leichte Funktionsstörungen im Bereich der Aufmerksamkeit beschrieben worden. 

Zum aktuellen Zeitpunkt hätten die Aufmerksamkeitseinbussen jedoch eine stärkere 

Ausprägung eingenommen. Die zum aktuellen Zeitpunkt im Vordergrund gestandenen 

Aufmerksamkeitseinbussen hätten sich gut im Rahmen der erhöhten Ermüdung bei 

einem gekannten schweren Restless-Legs-Syndrom sowie der Einnahme von Opiaten 

(aktuell Targin) interpretieren lassen. Überdies hätten die subjektiven Schmerzen 

ebenfalls Aufmerksamkeitseinbussen mit sich bringen können. Hinweise auf zerebrale 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Ursachen der Aufmerksamkeitseinbussen (welche höchstwahrscheinlich auch für die 

isolierten Gedächtniseinbussen verantwortlich gewesen seien) seien keine bekannt. Bei 

verbesserter Schlafqualität, einer Sistierung der Opiat-Einnahme sowie einem 

verbesserten körperlichen Befinden (subjektiv verminderte Schmerzen) habe von einer 

Verbesserung des kognitiven Leistungsniveaus ausgegangen werden können (IV-act. 

221-84f.).

3.1.3  Bei der psychiatrischen Exploration durch Dr. med. Q.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, zertifizierter Medizinischer Gutachter SIM, 

konnte eine anhaltende Schmerzstörung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

ausgeschlossen werden. Zum einen sei der Verstorbene an der Wirbelsäule bereits 

dreimal operiert worden, so dass ein somatisches Korrelat bestanden habe. Auch seien 

die Schmerzen nicht immer gleich stark ausgeprägt gewesen. Der Verstorbene habe 

von einer Schwankung der Schmerzsymptomatik berichtet, er habe angegeben, teils 

seien bei guter Witterung die Schmerzen fast bei null gewesen. Trotz seiner Schmerzen 

habe er auch einen strukturierten Tagesablauf bewältigen können. Er habe täglich bis 

zu einer Stunde Motorrad fahren können und habe vor kurzem die Fahrprüfung 

gemacht, wobei er allerdings durchgefallen sei. Zudem hätten sich keine emotionalen 

Konflikte oder psychosozialen Belastungssituationen erkennen lassen, welche 

schwerwiegend genug gewesen sein könnten, um als entscheidender, ursächlicher 

Faktor gelten zu können. Auch sonst sei keine andere psychiatrische Symptomatik von 

Krankheitswert vorgelegen, insbesondere habe eine depressive Störung oder 

Angsterkrankung ausgeschlossen werden können. Die Durchschlafstörungen seien 

durch das Restless-Legs-Syndrom bedingt gewesen. Es könne auch davon 

ausgegangen werden, dass die leicht eingeschränkte Gedächtnisfunktion, sowie die 

Konzentrationsstörungen, welche in der neuropsychologischen Testung auch hätten 

objektiviert werden können, im Rahmen einer Müdigkeit infolge des Restless-Legs-

Syndroms zu werten gewesen seien und kein depressives Symptom dargestellt hätten. 

Der Verstorbene habe sich auch nicht psychisch krank gefühlt und sei in keine 

psychiatrisch-psychologische Therapie gegangen. Auch habe er keine 

Psychopharmaka eingenommen. In den Akten seien aber depressive Phasen 

beschrieben, so dass eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert, 

vorgelegen habe. Auffallend seien narzisstische Persönlichkeitsanteile, welche aber 

nicht ausgeprägt genug für die Diagnose einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gewesen seien. Der Verstorbene habe auch eigene Anteile an unbefriedigenden 

Situationen erkennen können. Aus versicherungsmedizinischer Sicht habe 

diesbezüglich aber keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden (act. G 

221-85).

3.2  Zusammenfassend kamen die Gutachter aus interdisziplinärer Sicht zum Schluss, 

dass der Verstorbene in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Aussendienstmitarbeiter 

von Ende Mai 2013 bis Ende September 2014 dauerhaft zu 100% arbeitsunfähig 

gewesen sei (IV-act. 221-87). Da sie gleichzeitig ausführten, dass von September bis 

Dezember 2014 von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten 

auszugehen sei, korrigierte die Beschwerdegegnerin zu Recht den Beginn der 50%igen 

Arbeitsfähigkeit auf Oktober 2014 (vgl. IV-act. 221-87, 236-2). In einer 

rückenschonenden Verweistätigkeit mit wechselbelastenden, leichten Aufgaben 

befanden die Gutachter schliesslich, sei beim Verstorbenen seit Januar 2015 von einer 

Restarbeitsfähigkeit von 70% auszugehen gewesen (act. G 221-86f.).

3.3  Mit dem Rechtsvertreter ist festzuhalten, dass Dr. N.___ seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung etwas unklar formuliert hat. Durch die Erklärung, dass sich 

„das verminderte Rendement von 20%“ infolge der reduzierten Belastbarkeit und 

Durchhaltefähigkeit, verbunden mit vermehrten Pausen und reduzierter 

Arbeitsschnelligkeit begründe, wird jedoch klar, dass Dr. N.___ lediglich von einer 

Arbeitsfähigkeit von 80% bzw. einer Arbeitsunfähigkeit von 20% sprach (IV-act. 

221-57, 221-83). Zudem bestätigte Dr. N.___ am Ende des Gutachtens unter Ziff. 8, 

dass die Schlussfolgerungen im Gutachten im Rahmen einer Konsensbesprechung mit 

allen beteiligten Gutachtern gemeinsam erarbeitet worden seien (IV-act. 221-94). Wäre 

seine Arbeitsfähigkeitsschätzung folglich so zu verstehen, dass die von ihm 

orthopädisch-chirurgisch attestierte Arbeitsfähigkeit von 80% zusätzlich um 20% 

reduziert gewesen wäre, hätte allein in seiner Disziplin eine adaptierte Arbeitsfähigkeit 

von 64% (80% x 0.8) resultiert, was mit den Schlussfolgerungen des Gutachtens nicht 

zu vereinbaren wäre. Demzufolge ist nicht zu beanstanden, dass lediglich Dr. M.___ 

zum Einwand des Rechtsvertreters und nicht Dr. N.___ selber Stellung genommen hat.

3.4  Im als Beilage zum Einwand eingereichten Konsiliarbericht vom 15. April 2016 

stellte Dr. med. R.___, Facharzt für Orthopädie und Traumatologie des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Bewegungsapparates, keine Befundänderung im Vergleich zur letzten Konsultation mit 

vorbestehender Hypästhesie des Oberschenkels rechts lateral ventral (bei) im Übrigen 

normaler Sensibilität der Beine fest. Auch habe sich keine Kraftminderung der 

Kennmuskel der Beine gezeigt und die Muskeleigenreflexe seien symmetrisch mässig 

gewesen. Die Symptomatik habe den in der konventionellen Bildgebung und des 

aktuellen MRI der LWS (12/2015) bekannten multisegmentalen Veränderungen 

entsprochen. Hauptverursacher sei sicher die kraniale Anschluss-Dekompensation 

L3/4 gewesen. Die relativ neu aufgetretenen rechtsseitigen Beinschmerzen hätten 

durchaus radikulär bedingt sein können. Letztendlich sei weiterhin der Status der 

fusionierten Segmente fraglich gewesen. Konventionell radiologisch hätten keine 

indirekten Hinweise für eine Pseudarthrose bestanden. Es sei in der Folge vereinbart 

worden, dass zunächst der Effekt der Veränderung der Schmerzmedikation abgewartet 

werden sollte. Hätten die Schmerzen trotz allem unvermindert persistiert, hätte 

weiterführend im Hinblick auf eine operative Intervention abgeklärt werden müssen (IV-

act. 230-10f.). Die Ärzte des Zentrums für Schlafmedizin hatten im Verlaufsbericht 

bezüglich der Untersuchung vom 12. April 2016 befunden, es müsse vor allem von 

einem chronifizierten Schmerzsyndrom ausgegangen werden sowie von einer Restless-

Legs-Symptomatik, welche bereits hochdosiert mit Neupro (Rotigotin) und Targin 

(Oxycodon/Naloxon) behandelt worden sei. Zusammenfassend sei sicher von einer 

mindestens 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen gewesen, allein auf Grund der 

Restless-Legs-Symptomatik mit schwerwiegender Tagesmüdigkeit und 

Tagesschläfrigkeit, wobei das chronifizierte Schmerzsyndrom sicher noch gesondert 

berücksichtigt hätte werden müssen (IV-act. 230-9). Hinsichtlich dieser aktuelleren 

Berichte führte Dr. M.___ in seiner Stellungnahme vom 15. Juni 2016 aus, dass darin 

weder neue Befunde erhoben noch neue Diagnosen gestellt worden seien, welche 

anlässlich der Begutachtung von Juni/Juli 2015 nicht bekannt bzw. nicht bei der 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt worden seien. Die im Bericht des 

Zentrums für Schlafmedizin erwähnten Interdependenzen zwischen dem schweren 

Restless-Legs-Syndrom und der chronifizierten Schmerzstörung der LWS seien 

insofern, als die quälenden Schmerzen im Bereich der LWS auf Grund der fehlenden 

Ruhemöglichkeiten zufolge des Syndroms der unruhigen Beine deutlich verstärkt 

worden seien, von den ZIMB-Gutachtern nicht bestritten worden. Es zeige sich jedoch 

in den Schilderungen des Tagesablaufs, dass der Verstorbene trotz dieser 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerden durchaus in der Lage gewesen sei, seinen Alltagsaktivitäten geregelt 

nachzugehen und er sogar viele Hobbies und Freizeitbeschäftigungen gehabt habe. Er 

habe lediglich erwähnt, er habe sich vormittags und nachmittags jeweils für ein bis zwei 

Stunden hinlegen müssen, um sich wieder regenerieren zu können. Dies sei auch vom 

neurologischen Teilgutachter in seiner Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

mitberücksichtigt worden. Somit entspreche die vom Zentrum für Schlafmedizin 

attestierte 50%ige Arbeitsunfähigkeit nur einer anderen Einschätzung eines gleichen 

medizinischen Sachverhalts und erscheine insbesondere in Anbetracht des vom 

Verstorbenen selber geschilderten Tagesablaufs als zu hoch (IV-act. 233). Diesen 

Ausführungen schloss sich auch RAD-Arzt Dr. L.___ in der Stellungnahme vom 20. Juni 

2016 an. Aus seiner Sicht bestand auf Grund der nachvollziehbaren und medizinisch 

fundierten Schlussfolgerungen des Gutachters keine Veranlassung, vom Gutachten 

abzuweichen. Nachdem die Behandler keine abweichenden Befunde sowie Diagnosen 

angegeben haben, handelt es sich um eine abweichende Beurteilung desselben 

medizinischen Sachverhalts, welche ein grundsätzlich beweistaugliches Gutachten 

nicht in Frage zu stellen vermag (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 18. 

April 2006, I 783/05, E. 2.2. m. H.). Hinzu kommt, dass dem Verstorbenen durchaus 

noch Behandlungsoptionen offen standen, die er nicht genutzt hatte. Gemäss den 

Gutachtern hätte die Schmerzbehandlung in einem dafür spezialisierten Zentrum 

optimiert werden müssen. Bei verbesserter Schlafqualität, Sistierung der Opiat-

Einnahme sowie einem verbesserten körperlichen Befinden (subjektiv verminderte 

Schmerzen) hätte von einer Verbesserung des kognitiven Leistungsniveaus und daher 

auch der Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden können (IV-act. 221-88). Eine Therapie-

Optimierung war auch im Verlaufsbericht des Zentrums für Schlafmedizin des KSSG 

vom 15. April 2016 (IV-act. 230-9) empfohlen worden.

3.5  Nachdem das ZIMB-Gutachten somit sämtliche medizinischen Berichte in seiner 

Beurteilung berücksichtigte, es in sich schlüssig und nachvollziehbar ist, ist seine 

Beweiskraft gegeben. Es sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass die Gutachter 

bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung in unkorrekter Weise vorgegangen wären. Im 

Gegenteil wurden die Befunde sowie die Funktionseinschränkungen umfassend 

ermittelt und dargetan und die Arbeitsfähigkeits-Schätzung in polydisziplinärer Hinsicht 

überzeugend zusammengeführt. Folglich ist - unabhängig davon, wie restriktiv die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ZIMB-Gutachter generell Arbeitsunfähigkeiten nach den statistischen Auswertungen 

(vgl. act. G 1.2) festlegen mögen - auf das Gutachten vom 16. November 2015 

abzustellen.

4. 

Sodann stellte der Verstorbene die Verwertbarkeit seiner Resterwerbsfähigkeit in Frage. 

Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts beurteilt sich die Frage der 

Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit auch bei vorgerücktem Alter bezogen auf 

einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 Abs. 1 ATSG; BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 459 

f.), wobei an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten 

keine übermässigen Anforderungen zu stellen sind. Das fortgeschrittene Alter wird, 

obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium 

anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen 

Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene 

Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht 

mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die 

Selbsteingliederungslast nicht mehr zumutbar ist. Fehlt es an einer wirtschaftlich 

verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die 

einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründet (BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 460, 

Urteil des Bundesgerichts vom 19. Juni 2017, 8C_28/2017, E. 3.2). Für den Zeitpunkt, 

in welchem die Frage nach der Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit bei 

vorgerücktem Alter beantwortet wird, ist auf das Feststehen der medizinischen 

Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbstätigkeit abzustellen (BGE 138 V 462 E. 3.3). Das 

Bundesgericht hat generell relativ hohe Hürden für die Unverwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen entwickelt (Urteil des Bundesgerichts vom 19. 

Juni 2017, a.a.O., E. 5.2 mit Hinweis auf das Urteil vom 30. März 2017, 9C_88/2017, E. 

3.3.2). Eine verbleibende Aktivitätsdauer von rund fünf Jahren gilt 

rechtsprechungsgemäss grundsätzlich als ausreichend, um eine neue einfache 

Erwerbstätigkeit aufzunehmen, sich einzuarbeiten und die Arbeit auszuüben (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts vom 7. März 2017, 9C_677/2016, E. 4.3). Ins Gewicht fallen 

diesbezüglich auch die langjährige Berufserfahrung des Verstorbenen in 

verschiedensten Tätigkeiten und die dadurch erworbenen Fertigkeiten, welche er in 

dem Zumutbarkeitsprofil entsprechenden Tätigkeiten einsetzen konnte (vgl. auch Urteil 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vom 19. Juni 2017, a.a.O., E. 5.2). Dass daher beim im Zeitpunkt der Begutachtung __-

Jährigen keine Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit mehr gegeben sein soll, vermag 

allein schon gestützt auf seinen Tagesablauf und die geschilderten Freizeitaktivitäten 

nicht zu überzeugen (vgl. IV-act. 221-74, 221-90).

5. 

5.1  Damit bleibt die Bemessung des Invaliditätsgrads zu prüfen. Es ist unbestritten, 

dass dies nach der Einkommensvergleichsmethode (vgl. dazu BGE 128 V 30 E. 1, 104 

V 136 E. 2a und b) zu geschehen hat. Auch dass für das Valideneinkommen auf den 

Lohn als Aussendienstmitarbeiter bei der S.___ AG für das Jahr 2013 in Höhe von Fr. 

84‘500.-- abzustellen ist (vgl. Fragebogen für Arbeitgeber, IV-act. 106-2f.), wird nicht 

bestritten. Der Verstorbene war ab Mai 2013 bis Ende September 2014 (drei Monate 

nach seinem letzten Eingriff an der Wirbelsäule) zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 

221-86f.), weshalb der Rentenanspruch nach Erfüllung des Wartejahres (Art. 28 Abs. 1 

lit. b IVG) auf den 1. Mai 2014 zu prüfen ist (vgl. BGE 129 V 224 E. 4.3.1). Massgebend 

für den Einkommensvergleich sind daher die Löhne des Jahres 2014, weshalb unter 

Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung für das Jahr 2014 ein 

Valideneinkommen von Fr. 85‘113.-- (Nominallohnindex Männer 2013: 2204; 2014: 

2220; Informationsstelle AHV/IV, IV, Ausgabe 2018, Anhang 2) resultiert. Nachdem 

beim Verstorbenen ab Mai 2013 bis Ende September 2014 in sämtlichen Tätigkeiten 

keine Arbeitsfähigkeit bestand, ist ein befristeter Anspruch auf eine ganze Rente vom 1. 

Mai 2014 bis 31. Dezember 2014 (vgl. Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]) ebenfalls unbestritten.

5.2  Die Beschwerdeführer beanstanden grundsätzlich sowohl das von der 

Beschwerdegegnerin verwendete Invalideneinkommen als auch den fehlenden 

Tabellenlohnabzug.

5.2.1  Von Oktober bis Dezember 2014 war beim Verstorbenen von einer 50%igen 

Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten auszugehen (die Gutachter gingen 

sowohl bis Ende September 2014 von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit als auch ab 

September 2014 von einer Arbeitsfähigkeit von 50% aus, was die Beschwerdegegnerin 

zu Recht korrigiert hat: IV-act. 221-87, 236-2). Der Verstorbene konnte auf Grund 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

seiner gesundheitlichen Einschränkungen im Zeitpunkt der Begutachtung weder seinen 

erlernten Beruf als Möbelpolsterer noch die nach Umschulung zum Technischen 

Kaufmann ohne Abschluss ausgeübte Tätigkeit als Aussendienstmitarbeiter ausüben. 

Gemäss dem ZIMB-Gutachten durfte eine optimal angepasste Verweistätigkeit keine 

reinen mittelschweren bis schweren körperlichen Tätigkeiten beinhalten. Zudem hätte 

der Verstorbene höchstens gelegentlich Zwangshaltungen (Hyperlordosierung der 

HWS) einnehmen dürfen und Tätigkeiten mit ständiger Vibration im Bereich des 

Achsenorgans, körperfernes Heben und Tragen von Lasten über 5kg, Heben und 

Tragen von Lasten körpernah über 10kg, repetitives Anheben von Lasten über 2kg über 

Brusthöhenniveau, Verrichten von Arbeiten über die Horizontale hinaus 

(Hyperlordosierung der LWS), repetitives Bücken und überwiegendes Innehaben nur 

einer Körperposition (Stehen, Gehen oder Sitzen) vermeiden müssen. Zudem hätten auf 

Grund seiner erhöhten Tagesschläfrigkeit zufolge seiner Schlafstörung auch Tätigkeiten 

mit erhöhten Vigilanzanforderungen (Fahrdienst, Überwachungsaufgaben etc.) 

vermieden werden müssen (IV-act. 221-93). Damit ist nicht zu beanstanden, dass die 

Beschwerdegegnerin beim Invalideneinkommen auf die Hilfsarbeiterlöhne gemäss der 

schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik abgestellt hat. 

Allerdings ist das Jahr 2014 und nicht das Jahr 2012 massgebend. Im 2014 betrug der 

Jahreslohn von Hilfsarbeitern Fr. 66‘453.-- (Informationsstelle AHV/IV, IV, Ausgabe 

2018, Anhang 2).

5.2.2  Sodann wurde beantragt, dass beim Invalideneinkommen ein sog. Leidensabzug 

zu gewähren sei. Gemäss Praxis hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen - insbesondere auch von invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten 

Einzelfalls ab (etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen 

gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% 

festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des Leidensabzugs ist unzulässig (BGE 

126 V 79 E. 5b, bestätigt etwa in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit 

Hinweisen).

5.2.3  Vorliegend hatte sich der Verstorbene, nachdem er sich bereits einmal durch die 

IV hatte umschulen lassen, im vorgerückten Alter erneut nach einer noch weiter 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

leidensangepassten Tätigkeit umzusehen. Da ihm nur noch leichtere Arbeiten zumutbar 

waren, er immer wieder eine wechselnde Körperhaltung hätte einnehmen müssen und 

er auf Grund des starken Restless-Legs-Syndroms mit starker Müdigkeit 

zwischendurch hätte Pausen einlegen müssen und er zudem insbesondere keine 

Überwachungsaufgaben und keine Fahrdienste übernehmen konnte, standen seine 

Chancen auf dem Arbeitsmarkt im Vergleich zu gesunden Arbeitnehmern schlechter. 

Unter diesen Umständen erscheint ein Leidensabzug von 15% angemessen.

5.3  Damit ergibt sich unter Berücksichtigung einer Arbeitsunfähigkeit von 50% und 

eines Tabellenlohnabzugs von 15% ein Invalideneinkommen von Fr. 28‘243.-- (Fr. 

66‘453.-- x 0.5 x 0.85). Bei einem Valideneinkommen von Fr. 85‘113.-- und einem 

Invalideneinkommen von Fr. 28‘243.-- resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr 56‘870.-- 

(Fr. 85‘113.-- - Fr. 28‘243.--.) bzw. ein Invaliditätsgrad von aufgerundet 67% ([Fr 

56‘870.-- / Fr. 85‘113.--] x 100). Folglich hatte der Verstorbene drei Monate nach 

Verbesserung seiner Arbeitsfähigkeit (vgl. Art. 88a Abs. 1 und 2 IVV), also ab Januar 

2015, nur noch Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.

5.4  Nachdem schliesslich ab Januar 2015 von einer leidensadaptierten Arbeitsfähigkeit 

von 70% auszugehen war (IV-act. 221-87), resultiert unter Berücksichtigung dieser 

Arbeitsfähigkeit sowie des 15%igen Tabellenlohnabzugs ein Invalideneinkommen von 

Fr. 39‘540.-- (Fr. 66‘453.-- x 0.7 x 0.85) und eine Erwerbseinbusse von Fr. 45‘573.-- (Fr. 

85‘113.-- - Fr. 39‘540.--). In der Folge beträgt der Invaliditätsgrad aufgerundet 54% 

([Fr. 45‘573.-- / Fr. 85‘113.--] x 100), womit ab 1. April 2015 noch ein Anspruch auf eine 

halbe Rente bestand.

6. 

6.1  Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 31. August 2016 in 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und vom 1. Mai 2014 bis 31. 

Dezember 2014 eine befristete ganze Invalidenrente, vom 1. Januar 2015 bis 31. März 

2015 eine befristete Dreiviertelsrente und ab 1. April 2015 eine halbe Rente 

auszurichten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Der vom Verstorbenen geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist den 

Beschwerdeführern zurückzuerstatten.

6.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 31. August 2016 

aufgehoben und vom 1. Mai 2014 bis 31. Dezember 2014 eine befristete ganze 

Invalidenrente, vom 1. Januar 2015 bis 31. März 2015 eine befristete Dreiviertelsrente 

und ab 1. April 2015 eine halbe Rente zugesprochen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der vom 

Verstorbenen geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist den Beschwerdeführern 

zurückzuerstatten.

3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführern eine Parteientschädigung von Fr. 

3‘500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 06.12.2018
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Beweiskraft des polydisziplinären Gutachtens bejaht. Gestützt auf das Gutachten und unter Gewährung eines Tabellenlohnabzugs von 10% besteht ein Anspruch auf eine befristete ganze Rente, eine anschliessend befristete Dreiviertelsrente und schliesslich eine halbe Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 2018, IV 2016/339).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T05:24:37+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen