# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f29f2fc5-d385-599c-bc1b-686fb2e11bbe
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.11.2014 UV 2013/38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2013-38_2014-11-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2013/38

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 12.11.2014

Entscheiddatum: 12.11.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 12.11.2014
Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG. Voraussetzungen für eine prozessuale Revision 
oder Wiedererwägung der ursprünglichen Leistungszusprache sind nicht 
erfüllt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. 
November 2014, UV 2013/38).Teilweise aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_913/2014.

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 12. November 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley, Blumenbergplatz 1,

9000 St. Gallen,

gegen

Basler Versicherung AG, Aeschengraben 21, Postfach, 4002 Basel,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adelrich Friedli, Stationsstrasse 66a, 

8907 Wettswil,

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betreffend

Versicherungsleistungen

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ zog sich bei einem Motorrad-Unfall vom 16. Juli 1983 u.a. eine Commotio 

cerebri zu. Die Zürich-Versicherungsgesellschaft als Unfallversicherer erbrachte für 

dieses Ereignis Leistungen. Als Schülerin/Praktikantin erlitt die Versicherte am 

9. August 1986 einen weiteren Unfall, indem sie von einer anderen Person, die 

ihrerseits von einer Betreuerin über die Schulter geworfen worden war, mit den 

Schuhen einen Schlag ins Genick erhielt. Die Basler Versicherung AG (damals noch 

Basler, Versicherungs-Gesellschaft; nachfolgend: Basler) anerkannte nachträglich ihre 

Leistungspflicht für dieses Ereignis. Dr. med. B.___, Praxis für Allgemeine Medizin, 

diagnostizierte im Bericht vom 26. Juli 1987 einen Status nach Contusio cerebri 1983 

sowie ein Schleudertrauma der HWS am 9. August 1986. Die Basler erbrachte in der 

Folge die gesetzlichen Leistungen (u.a. Taggelder und Hilflosenentschädigung) und 

sprach der Versicherten in der Verfügung vom 4. Dezember 2002 neben einer 

Integritätsentschädigung von Fr. 55'680.-- bei einem Invaliditätsgrad von 100% eine 

monatliche Komplementärrente von Fr. 6'712.-- zu. Am 22. Dezember 2002 erlitt die 

Versicherte mit dem Auto einen Selbstunfall und zog sich multiple Kontusionen 

(Ellbogen, Gesäss, Fuss) sowie erneute Beeinträchtigungen im HWS-Bereich (HWS-

Distorsion) zu (vgl. zum Ganzen Urteil des Versicherungsgerichts vom 5. Dezember 

2011, UV 2010/32, lit. A.a und A.b, act. G 1.66).

A.b  Im Auftrag der Basler wurde die Versicherte am 25., 26., 27. und 28. Januar sowie 

am 5. Februar 2009 überwacht (Ermittlungsbericht vom 6. April 2009, act. G 1.46). Im 

gleichen Zeitraum, am 26. und 27. Januar 2009, wurde die Versicherte in der ABI 

Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH polydisziplinär (orthopädisch, psychiatrisch 

und neurologisch) untersucht. Im zuhanden der Basler erstellten Gutachten vom 

12. März 2009 gelangten die Experten zum Schluss, die Versicherte leide an einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und einer dissoziativen 

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Störung der Bewegungen (ICD-10: F44.4). Diese seien ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit (act. G 1.43). Gestützt auf das ABI-Gutachten verfügte die Basler am 

23. März 2009 die sofortige revisionsweise Einstellung der UVG-Rente und 

Hilflosenentschädigung (UV-act. 5.11). Dagegen erhob die Versicherte am 5. Mai 2009 

Einsprache (UV-act. 5.13a). Unter Einbezug des Ermittlungsberichts vom 6. April 2009 

beantworteten die ABI-Gutachter die Ergänzungsfragen der Basler, der Versicherten 

und der IV-Stelle in der Stellungnahme vom 20. Oktober 2009 (UV-act. 4.57). Am 

30. Oktober 2009 verfügte die Basler auf den 1. April 2004 die rückwirkende 

Leistungseinstellung und forderte von der Versicherten Renten und 

Hilflosenentschädigungen im Betrag von Fr. 449'034.60 sowie die ab dem 31. März 

2004 erbrachten - betragsmässig nicht näher bestimmten - Leistungen für 

Heilbehandlungen zurück (UV-act. 5.16). Die dagegen erhobene Einsprache der 

Versicherten vom 2. Dezember 2009 (UV-act. 5.18a) wies die Basler mit 

Einspracheentscheid vom 4. März 2010 ab (UV-act. 5.22). Die gegen den 

Einspracheentscheid von der Versicherten erhobene Beschwerde vom 19. April 2010 

hiess das Versicherungsgericht im Entscheid vom 5. Dezember 2011, UV 2010/32, 

dahingehend gut, dass die Sache zur Prüfung der adäquaten Unfallkausalität der 

gesundheitlichen Beschwerden bzw. zur Klärung der 

Wiedererwägungsvoraussetzungen mit Bezug auf die Verfügung vom 4. Dezember 

2002 und zur Prüfung der Leistungspflicht aus dem Ereignis vom 22. Dezember 2002 

sowie zu anschliessender Neuverfügung an die Basler zurückgewiesen wurde (act. 

G 1.66). Die dagegen von der Basler erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 

Angelegenheiten wies das Bundesgericht ab. Auf die von der Versicherten erhobene 

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten trat es nicht ein (Urteil des 

Bundesgerichts vom 23. März 2012, 8C_37/2012 und 8C_87/2012, act. G 1.67).

A.c  Am 26. September 2012 verfügte die Basler, die Leistungen für die Folgen des

Ereignisses vom 9. August 1986 würden mangels Adäquanz per 4. Dezember 2002 

eingestellt. Die Leistungen für die Folgen der HWS-Distorsion vom 22. Dezember 2002 

würden per 31. Dezember 2003 eingestellt. Die Leistungen für die Folgen der 

Beschwerden an Knie und Ellbogen als Folgen des Ereignisses vom 22. Dezember 

2002 würden per 31. Dezember 2003 eingestellt (act. G 1.72). Die dagegen gerichtete 

Einsprache vom 26. Oktober 2012 (act. G 1.73) wies die Basler im Einspracheentscheid 

vom 30. April 2013 ab (act. G 1.64).

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B.    

B.a  Gegen den Einspracheentscheid vom 30. April 2013 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 31. Mai 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt darin dessen Auf­

hebung. Es seien ihr weiterhin die mit Verfügung vom 4. Dezember 2002 

zugesprochenen Leistungen (Invalidenrente, Hilflosenentschädigung sowie Kosten der 

unfallbedingten Behandlung, Medikamente und Hauspflege, Fahrtkosten) auszurichten 

und Ausstände nachzuzahlen. Eventualiter seien ihr mit Wirkung vom 22. Dezember 

2002 an die gesetzlichen Leistungen zu erbringen. Unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Zur Begründung bringt sie vor, auf die Adäquanzprüfung könne 

nicht mehr zurückgekommen werden und es liege damit auch kein 

Wiedererwägungsgrund betreffend die Verfügung vom 4. Dezember 2002 vor. 

Betreffend das Ereignis vom 9. August 1986 sei zu beachten, dass dieses mindestens 

als mittelschwerer Unfall zu qualifizieren sei. Die Adäquanzprüfung habe nach der 

Schleudertrauma-Praxis gemäss BGE 117 V 359 zu erfolgen. Die Kriterien der Schwere 

oder besonderen Art der erlittenen Verletzungen, der Dauerbeschwerden, des 

schwierigen Heilungsverlaufs seien erfüllt. Zudem seien die Kriterien der ungewöhnlich 

langen Dauer der ärztlichen Behandlung sowie des Grads und der Dauer der 

Arbeitsunfähigkeit sogar in ausgeprägter Weise erfüllt. Im Zusammenhang mit dem 

Verkehrsunfall vom 22. Dezember 2002 lägen immer noch natürlich als auch adäquat 

kausale Beschwerden und Einschränkungen vor (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 8. Juli 2013 

die Abweisung der Beschwerde. In dem hier nun vorliegenden Verfahren sei neu zu 

beachten, dass sie erstmals durch den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 5. 

Dezember 2011 von der Existenz des Gutachtens der psychiatrischen Klinik C.___ vom 

15. August 1988 erfahren habe. Sie habe Kenntnis vom Inhalt dieses Gutachtens erst 

nach Zustellung der Beschwerde-Beilage mit der in diesem Verfahren ergangenen 

Verfügung vom 6. Juni 2013 erhalten. Aus ihrer Sicht stelle dieses Gutachten eine neu 

entdeckte Tatsache zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im April/Mai 

1988 dar. Zwar habe sie im Verwaltungsverfahren Einsicht in die IV-Akten verlangt, in 

den ihr zugestellten Unterlagen habe jedoch das psychiatrische Gutachten vom 

15. August 1988 gefehlt. Aus dem nun neu zum Vorschein gekommenen 

psychiatrischen Gutachten erhelle, dass der Gesundheitszustand der 

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Beschwerdeführerin im Frühling 1988, rund eineinhalb Jahre nach dem Unfall, im 

Wesentlichen durch die entwicklungs- und persönlichkeitsbedingte psychische 

Pathologie (ausgeprägte Somatisierungstendenz) beeinträchtigt gewesen sei. Aus 

"verlaufsorientierter diagnostischer Sicht" erscheine das Unfallereignis angesichts des 

psychopathologischen Vorzustands lediglich als Gelegenheits-, nicht als Wirkursache 

der Gesundheitsbeeinträchtigung der Beschwerdeführerin. Weder das 

Invaliditätskapital aus der Schüler-Unfallversicherung noch die mit der Verfügung vom 

4. Dezember 2002 zuerkannten Leistungen wären der Beschwerdeführerin bei Kenntnis 

des psychiatrischen Gutachtens vom 15. August 1988 ausgerichtet worden. Hätte sie 

vom Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin umfassende Kenntnis gehabt, so 

hätte sie die natürliche Unfallkausalität vor Erlass der Verfügung polydisziplinär 

abklären lassen und die Adäquanz nach der sog. Psychopraxis (BGE 115 V 133) 

geprüft. In Unkenntnis der ausgeprägten psychischen Vulnerabilität sei sie stattdessen 

von funktionellen HWS-Distorsions-Beschwerden ohne wesentliche psychische 

Komponente ausgegangen. Da die Voraussetzung der nicht früher möglichen 

Beibringung des erst jetzt bekannt gewordenen psychiatrischen Gutachtens erfüllt sei, 

müsse die Verfügung vom 4. Dezember 2002 schon aufgrund von Art. 53 Abs. 1 ATSG 

in Revision gezogen werden. Im Licht des psychiatrischen Gutachtens vom 15. August 

1988 erweise sich die Verfügung vom 4. Dezember 2002 als unhaltbar, einerseits weil 

dem Ereignis vom 9. August 1986 lediglich der Charakter einer Gelegenheitsursache 

zugekommen sei und anderseits, weil ihm nach den einschlägigen Adäquanzkriterien 

von BGE 115 V 133 jedenfalls keine massgebende Bedeutung für die in der Folge 

geltend gemachte Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeit zuerkannt werden könne. Des 

Weiteren seien die Voraussetzungen der Wiedererwägung erfüllt, nicht zuletzt wegen 

mangelnder Berücksichtigung des psychiatrischen Gutachtens vom 15. August 1988. 

Der Unfall vom 9. August 1986 sei als banales Ereignis zu qualifizieren. Selbst wenn 

von einem mittelschweren Ereignis ausgegangen würde, so wären die 

Adäquanzkriterien gemäss BGE 115 V 133 nicht erfüllt. Betreffend den Unfall vom 

22. Dezember 2002 sei zu beachten, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der 

Beurteilung der ABI-Gutachter vom März 2009 und der erst jetzt bekannt gewordenen 

Einschätzung vom 15. August 1988 richtig betrachtet bereits ab Frühling 1988, rund 

eineinhalb Jahre nach dem bagatellären Unfall, mangels unfallbedingter 

Arbeitsunfähigkeit keinen Anspruch auf UVG-Taggelder aus dem Unfall vom 9. August 

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1986 gehabt habe. Sie sei daher im Dezember 2002 nicht mehr UVG-versichert 

gewesen. Schon aus diesem Grund habe keine Leistungspflicht für das Unfallereignis 

vom 22. Dezember 2002 bestanden. Ohnehin bestünden keine Hinweise dafür, dass 

die Beschwerdeführerin durch den Unfall vom 22. Dezember 2002 ausser rasch 

abheilenden Prellungen und Schnittwunden Verletzungen erlitten habe, die ihre 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt hätten (act. G 6).

B.c  In der Replik vom 11. Dezember 2013 hält die Beschwerdeführerin unverändert an 

den Beschwerdeanträgen fest. Hinsichtlich der von der Beschwerdegegnerin geltend 

gemachten prozessualen Revision führte sie aus, es erscheine als unglaubwürdig, dass 

diese nicht von Anbeginn an Kenntnis des besagten psychiatrischen Gutachtens 

gehabt habe. Die Beschwerdegegnerin sei am 7. Oktober 1998 von der IV-Stelle Zürich 

mit den Akten bedient worden, die - anders als die IV-Stelle St. Gallen nach Übergang 

des Dossiers - über die vollständigen Akten verfügt habe. Selbst wenn aber zuträfe, 

dass die IV-Stelle Zürich schon damals die Unterlagen nur unvollständig weitergegeben 

habe, so wäre doch von der Beschwerdegegnerin zu erwarten und zu verlangen 

gewesen, dass sie sich nach den offensichtlich fehlenden Akten erkundigt hätte, da es 

sich bei der Mitteilung des Beschlusses, wonach ein Invaliditätsgrad von 70% vorliege, 

unmöglich um das früheste Aktenstück im Dossier habe handeln können. Ferner seien 

sowohl die bei einer prozessualen Revision zu beachtende relative wie auch die 

absolute Frist bereits abgelaufen. Die Diagnose einer Psychoasthenie sei im Übrigen 

schon im Arztbericht vom 26. Juli 1987 genannt worden. Somit hätten die nachträglich 

erhaltenen IV-Akten auch inhaltlich keine Überraschungen für die Beschwerdegegnerin 

enthalten. Eine prozessuale Revision - wie im Übrigen auch eine Wiedererwägung aus 

diesem Grund - sei auch deshalb ausgeschlossen. Des Weiteren ergebe sich aus dem 

psychiatrischen Gutachten vom 15. August 1988 keine eindeutige Dominanz 

psychischer Beschwerden. Vielmehr sei diesem zu entnehmen, dass ein klarer 

natürlich-kausaler Zusammenhang zwischen dem Unfall und den invalidisierenden 

Beschwerden und Einschränkungen bestehe. Selbst wenn die erhöhte Vulnerabilität 

noch als vorbestehende Gesundheitsschädigung oder Prädisposition anzusehen wäre, 

bliebe die Beschwerdegegnerin für die Unfallfolgen leistungspflichtig. Da die 

psychische Problematik weder unmittelbar nach dem Unfall noch im Verlauf der 

ganzen Entwicklung eindeutig dominierte, sei die Adäquanz nach der 

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Schleudertrauma-Praxis zu beurteilen. Die Adäquanz wäre selbst bei Anwendung der 

Psychopraxis zu bejahen (act. G 15).

B.d  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Duplik vom 24. Januar 2014, die 

Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen und es sei festzustellen, dass die 

Beschwerdeführerin ab Ende August 1988 keinen Anspruch auf UVG-Leistungen mehr 

hatte. Da der Revisionsgrund "Entdeckung neuer Tatsachen" im laufenden Verfahren 

zutage getreten sei, könne sich die Frage, ob er fristgerecht geltend gemacht worden 

sei, nicht stellen. Ein prozessualer Revisionsgrund, der in einem laufenden 

Beschwerdeverfahren um UVG-Leistungen entdeckt werde, sei vom Gericht von Amtes 

wegen zu beurteilen. Dies müsse jedenfalls dann gelten, wenn die mittels prozessualer 

Revision aufzuhebende Verfügung nicht mehr als 10 Jahre vor Erlass der 

Aufhebungsverfügung ergangen sei (act. G 19).

Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und zu prüfen ist die Frage, ob die von der 

Beschwerdegegnerin angeordnete rückwirkende Leistungseinstellung rechtmässig ist.

2.     

Im laufenden Beschwerdeverfahren stellt sich der Rechtsvertreter der 

Beschwerdegegnerin neu auf den Standpunkt, das Zurückkommen auf die 

ursprüngliche Leistungsverfügung vom 4. Dezember 2002 sei mit Blick auf das 

psychiatrische Gutachten vom 15. August 1988 (das von der mit der damaligen 

Abklärung betrauten IV-Kommission des Kantons Appenzell Ausserrhoden eingeholt 

worden war; vgl. hierzu act. G 1.74) unter dem Titel der prozessualen Revision 

gerechtfertigt (act. G 6, Rz 4).

2.1   Gemäss Art. 53 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) müssen formell rechtskräftige 

Verfügungen und Einspracheentscheide in (prozessuale) Revision gezogen werden, 

wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass 

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erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung 

zuvor nicht möglich war. Solche neue Tatsachen oder Beweismittel sind innert 

90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; zudem gilt eine absolute 

zehnjährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung zu laufen beginnt (Urteil des 

Bundesgerichts vom 12. Dezember 2012, 8C_549/2012, E. 3.1 mit Hinweisen). Das 

nachträgliche Geltendmachen neuer Tatsachen oder Beweismittel darf nicht auf 

unsorgfältige Prozessführung zurückzuführen sein, sondern muss unverschuldet sein 

(Karin Scherrer, in: Bernhard Waldmann/Philippe Weissenberger [Hrsg.], 

Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich 2009, 

Rz 28 zu Art. 66 mit Hinweis auf u.a. BGE 127 V 358 E. 5b mit weiteren Hinweisen).

2.2   Zunächst ist festzustellen, dass aus der Mitteilung des Beschlusses betreffend die 

Invalidität der Ausgleichskasse des Kantons Zürich vom 15. September 1988 

hervorgeht, dass eine Kopie des Beschlusses u.a. an die Kantonale Psychiatrische 

Klinik C.___ gesandt wurde. Aus dieser Mitteilung ergibt sich weiter, dass die damalige 

IV-Kommission des Kantons Appenzell Ausserrhoden mit der Bearbeitung des 

Rentenfalls betraut war (UV-act. 7; vgl. auch das in den von der Beschwerdegegnerin 

beigezogenen Akten der IV-Stelle des Kantons Zürich enthaltene Schreiben der 

Ausgleichskasse des Kantons Appenzell Ausserrhoden vom 16. November 1988, UV-

act. 7). Die IV-Akten wurden der Beschwerdegegnerin im September 1998 zugestellt 

(vgl. Schreiben der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 10. September 1998, UV-act. 7). 

Bei der Lektüre der IV-Akten hätte die Beschwerdegegnerin nach dem vorstehend 

Gesagten ohne weiteres erkennen können, dass die Kantonale Psychiatrische Klinik im 

IV-Verfahren involviert war. Sie hätte bei der Klinik oder zumindest bei der (damals) 

zuständigen IV-Kommission des Kantons Appenzell Ausserrhoden die die 

Beschwerdeführerin betreffenden medizinischen Akten einfordern können, zumal die 

Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 6. November 2001 

(UV-act. 2.37) weitere Akten einreichte, die zuhanden der mit dem Fall betrauten "IV-

Kommission AR" erstellt worden waren (Schreiben vom 29. Januar und 9. März 1987). 

Angesichts dieser Umstände ist davon auszugehen, dass der Beschwerdegegnerin bei 

zumutbarer Sorgfalt ohne weiteres eine Kenntnisnahme des Inhalts des Gutachtens der 

Kantonalen Psychiatrischen Klinik C.___ vom 15. August 1988 vor Verfügungserlass 

vom 4. Dezember 2002 möglich gewesen wäre. Hinzu kommt, dass der Rechtsvertreter 

der Beschwerdegegnerin ausdrücklich auf eine Akteneinsicht der vom 

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Versicherungsgericht im Verfahren UV 2010/32 beigezogenen medizinischen Akten, die 

dem Beschluss der IV-Kommission des Kantons Appenzell Ausserrhoden vom 15. 

September 1988 zugrunde lagen (vgl. act. G 1.79), verzichtete (Schreiben vom 23. Juni 

2011, act. G 1.82). Da der Inhalt des Gutachtens der Kantonalen Psychiatrischen Klinik 

Herisau vom 15. August 1988 nicht unverschuldet verborgen geblieben ist, scheidet die 

Zulässigkeit einer prozessualen Revision gestützt auf das Gutachten bzw. von dessen 

Inhalt aus. Von der Beschwerdegegnerin begangene Nachlässigkeiten vor Erlass der 

Verfügung vom 4. Dezember 2002 können nicht mittels prozessualer Revision 

nachträglich geheilt werden.

2.3   Selbst wenn vorliegend die Sorgfalt im Umgang mit Fremdakten als genügend 

erachtet werden würde, scheitert eine erfolgreiche Berufung auf eine prozessuale 

Revision an den hierfür zu beachtenden Fristen (vgl. vorstehende E. 2.1), worauf die 

Beschwerdeführerin zutreffend hingewiesen hat (act. G 15, Rz 9).

2.3.1         Neue Tatsachen oder Beweismittel sind innert 90 Tagen nach ihrer 

Entdeckung geltend zu machen. Vorliegend hatte die Beschwerdegegnerin spätestens 

am 16. Dezember 2011 (Zustellung des Entscheid des Versicherungsgerichts vom 

5. Dezember 2011, UV 2010/32) Kenntnis des Gutachtens der Kantonalen 

Psychiatrischen Klinik C.___ vom 15. August 1988 sowie von dessen wesentlichem 

Inhalt (vgl. E. 2.2 des kantonalen Entscheids, act. G 1.66). In der Beschwerdeantwort 

vom 8. Juli 2013 macht die Beschwerdegegnerin erstmals das "neue" Beweismittel 

bzw. die sich daraus ergebenden "neuen" Tatsachen geltend, womit die 90-tägige 

relative Frist nicht gewahrt ist. Mit der in der Beschwerdeantwort vom 8. Juli 2013 

erstmals gestützt auf das Gutachten der Kantonalen Psychiatrischen Klinik C.___ ins 

Feld geführten prozessualen Revision ist ferner die absolute zehnjährige Frist, welche 

am 4. Dezember 2002 zu laufen begann, nicht gewahrt.

2.3.2         Daran vermögen die Vorbringen der Beschwerdegegnerin nichts zu ändern. 

Soweit sie den Standpunkt vertritt, das Versicherungsgericht hätte sich bereits im 

Beschwerdeverfahren UV 2010/32 aufgrund der Kenntnisnahme des Gutachtens der 

Kantonalen Psychiatrischen Klinik C.___ vom 15. August 1988 veranlasst sehen 

müssen, die Frage der prozessualen Revision von Amtes wegen zu prüfen, übersieht 

sie einerseits die ihr obliegende Mitwirkungspflicht gemäss Art. 61 lit. c ATSG und 

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andererseits dass es allein den Parteien obliegt, neue Tatsachen oder Beweismittel 

nach ihrer Entdeckung geltend zu machen (Urteil des Bundesgerichts vom 

12. Dezember 2012, 8C_549/2012, E. 3.1 mit Hinweisen). Die Gerichte haben eine 

Revision im Sinn von Art. 53 Abs. 1 ATSG nur auf Antrag mindestens einer Partei zu 

prüfen; eine Vornahme von Amtes wegen fällt hier ausser Betracht (Miriam Lendfers, 

Möglichkeiten und Grenzen der Korrektur von Dauerleistungen mittels prozessualer 

Revision, in: Ueli Kieser/Miriam Lendfers [Hrsg.], Sozialversicherungstagung 2011, 

St. Gallen 2011, S. 185; vgl. auch August Mächler, in: Christoph Auer/Markus Müller/

Benjamin Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das 

Verwaltungsverfahren, St. Gallen 2008, Rz 15 zu Art. 66: "Liegt ein oder liegen mehrere 

Revisionsgründe gemäss Art. 66 Abs. 2 Bst. a-d VwVG vor, zieht die 

Beschwerdeinstanz einen Entscheid nur auf Begehren einer Partei in Revision. Nach 

dem klaren Gesetzeswortlaut gibt es in diesen Fällen keine Revision ex officio."). 

Ohnehin hat für das Versicherungsgericht damals kein Anlass zur Vermutung 

bestanden, der Beschwerdegegnerin wäre das Gutachten der Kantonalen 

Psychiatrischen Klinik C.___ vom 15. August 1988 bei zumutbarer Sorgfalt nicht 

zugänglich gewesen. Ergänzend ist zu bemerken, dass sich die Beschwerdegegnerin in 

der Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2010 im Verfahren UV 2010/32 auf den 

Standpunkt stellte, dass eine Aufhebung der Verfügung vom 4. Dezember 2002 unter 

dem Titel der prozessualen Revision entfalle (Urteil des Versicherungsgerichts vom 

5. Dezember 2011, UV 2010/32, lit. B.b, act. G 1.66) und das Versicherungsgericht 

diese Auffassung teilte (E. 4.2, act. G 1.66).

2.3.3         Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (act. G 19, Rz 9) ist die 

absolute zehnjährige Frist durch die Aufhebungsverfügung vom 30. Oktober 2009 nicht 

gewahrt, da die Beschwerdegegnerin dieses Revisionsverfahren einerseits nicht auf 

allfällige Tatsachen aus dem Gutachten der Kantonalen Psychiatrischen Klinik C.___ 

vom 15. August 1988 stützte. Andererseits hielt die Beschwerdegegnerin in der 

Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2010 selbst eine prozessuale Revision für unzulässig 

(eine Aufhebung der Verfügung vom 4. Dezember 2002 unter dem Titel der 

prozessualen Revision entfalle, lit. B.b, act. G 1.66) und dieses war spätestens mit 

Entscheid vom 5. Dezember 2011, UV 2010/32, abgeschlossen, worin die 

diesbezügliche Auffassung der Beschwerdegegnerin bestätigt wurde (E. 4.2, act. 

G 1.66). Damit geht einher, dass die Beschwerdegegnerin im nachfolgenden 

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Verwaltungsverfahren kein neues, die absolute Frist wahrendes Verfahren unter dem 

Titel der prozessualen Revision eröffnete.

2.4   Da eine prozessuale Revision bereits nach dem Gesagten nicht zulässig ist, kann 

offen bleiben, ob das Gutachten der Kantonalen Psychiatrischen Klinik C.___ vom 

15. August 1988 überhaupt revisionsrechtlich relevante Tatsachen enthält. Weitere 

Umstände, die eine prozessuale Revision zuliessen, bestehen nicht (vgl. auch Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 5. Dezember 2011, UV 2010/32, E. 4.2, act. G 1.66).

3.     

Zu prüfen bleibt weiter die Frage, ob die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der 

Verfügung vom 4. Dezember 2002 erfüllt sind.

3.1   Der Versicherungsträger kann nach Art. 53 Abs. 2 ATSG auf formell rechtskräftige 

Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre 

Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung dient der Korrektur 

einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung 

im Sinn der Würdigung des Sachverhalts. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit 

ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falsch oder 

unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche 

Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn 

der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen (wie 

etwa des Kausalzusammenhangs nach Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Unfallversicherung [UVG; SR 832.20]; siehe hierzu die nicht in BGE 140 V 70 publizierte 

E. 3.2 des Urteils des Bundesgerichts vom 24. Februar 2014, 8C_469/2013) liegt, deren 

Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung 

einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen vor dem 

Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen 

Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser 

Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran 

möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige 

auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar (Urteil des Bundesgerichts vom 

23. November 2012, 8C_368/2012, E. 2.2).

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3.2   Eine Zurückhaltung bei der Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit hat 

vorliegend umso mehr zu gelten, als die ursprüngliche verfügte Leistungszusprache 

Ergebnis von eingehenden Vergleichsbemühungen gewesen ist (siehe hierzu sowie zur 

Zulässigkeit vergleichsweiser Regelungen bereits vor Erlass des ATSG BGE 140 V 

77 ff., insbesondere E. 3.2; zu den Vergleichsbemühungen siehe etwa das Schreiben 

des zuständigen Schadeninspektors vom 2. Dezember 2002, UV-act. 2.55: "Am 

16. Oktober 2002 haben wir den von mir ausgearbeiteten Verfügungs-Entwurf 

besprochen. Nach der Vornahme von einigen kleinen Änderungen ist Rechtsanwalt […] 

damit einverstanden." oder die Aktennotiz des Schadeninspektors vom 9. Juli 2002, 

UV-act. 2.54, worin der Schadeninspektor dem damaligen Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin vorgeschlagen hatte, "dass wir einen solchen Verfügungsentwurf 

ausarbeiten und ich diesen dann mit ihm nochmals besprechen werde. Es muss 

unbedingt erreicht werden, dass nach der offiziell versandten Verfügung keine 

Einsprache erfolgt. […] Ich werde […] die entsprechende Verfügung ausarbeiten und 

die Angelegenheit dann nochmals mit" dem Rechtsvertreter besprechen.) und durch 

das von einer einvernehmlichen Lösung geprägte Vorgehen gerade Unsicherheiten 

tatsächlicher Art verbindlich geregelt werden. Diesem Gesichtspunkt ist bei der 

nachfolgenden Prüfung Rechnung zu tragen.

3.3   An der im Urteil des Versicherungsgerichts vom 5. Dezember 2011 noch 

vertretenen Auffassung, dass eine zweifellose Unrichtigkeit vorliege, weil die 

Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 4. Dezember 2002 keine Adäquanz-

Prüfung vorgenommen habe und auch keine Anhaltspunkte dafür bestanden hätten, 

dass die Adäquanzprüfung und -bejahung stillschweigend "mitgedacht" war, kann 

angesichts der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht mehr festgehalten 

werden. So hielt das Bundesgericht betreffend einen gleichgelagerten Fall (zur Debatte 

standen Adäquanzprüfungen nach BGE 115 V 133 und nach BGE 134 V 109) in der - 

nicht in BGE 140 V 70 publizierten - Erwägung 3.2 des Urteils des Bundesgerichts vom 

24. Februar 2014, 8C_469/2013, fest, aus dem Umstand, dass sich der 

Unfallversicherer in der ursprünglichen Leistungsverfügung zur Voraussetzung des 

adäquaten Kausalzusammenhangs nicht explizit geäussert habe, könne nicht 

geschlossen werden, dass er diese nicht geprüft hätte, sei sie doch nicht gehalten, ihre 

Verfügung weiter zu begründen. Vielmehr umfasse die Anerkennung der 

Leistungspflicht implizit auch die dafür vorausgesetzte Bejahung der Adäquanz der 

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geklagten Beschwerden. Deshalb und da das Urteil des Versicherungsgerichts vom 

5. Dezember 2011 betreffend die Frage nach der Wiedererwägung nicht in Rechtskraft 

erwachsen ist, ist diesbezüglich eine ausnahmsweise Neubeurteilung - wie sie von der 

Beschwerdeführerin gefordert wird (act. G 1, Rz 2; zur diesbezüglichen Stellungnahme 

der Beschwerdegegnerin siehe act. G 6, Rz 5.1) - der Frage nach der zweifellosen 

Unrichtigkeit der Leistungszusprache vorzunehmen. Diese ausnahmsweise 

Neubeurteilung rechtfertigt sich umso mehr, als durch die nachträgliche abweichende 

Beurteilung die Rechtssicherheit nicht gefährdet wird und die Parteien keine 

Dispositionen im Vertrauen auf die ursprüngliche, nicht in Rechtskraft erwachsene 

Beurteilung getroffen haben. Aus dem Umstand, dass sich die ursprüngliche Verfügung 

nicht explizit zur Frage der natürlichen und adäquaten Kausalität geäussert hat, kann in 

Nachachtung der genannten bundesgerichtlichen Rechtsprechung keine zweifellose 

Unrichtigkeit erblickt werden. Ergänzend ist zu bemerken, dass die 

Beschwerdegegnerin nunmehr im Beschwerdeverfahren geltend macht, die 

ursprüngliche Leistungsverfügung beruhe nicht auf einer implizit erfolgten 

Adäquanzbeurteilung, sondern lediglich auf der irrtümlichen Annahme, die aus einer 

VVG-Unfallversicherung erbrachte Leistung beinhalte ohne Weiteres eine Anerkennung 

der Unfallkausalität im UVG-Fall (act. G 6, Rz 5.2, S. 6), womit die Beschwerdegegnerin 

bei Erlass der Verfügung vom 4. Dezember 2002 offenbar vom Bestehen der 

natürlichen und adäquaten Kausalität ausging und die Frage der Kausalität nicht 

ausgeblendet hat.

3.4   Zu prüfen ist nach dem Gesagten indessen, ob die Bejahung der natürlichen 

sowie adäquaten Kausalität im Rahmen des bei sämtlichen Kriterien bestehenden 

Beurteilungsspielraums vertretbar war (nicht in BGE 140 V 70 publizierte E. 3.2 des 

Urteils des Bundesgerichts vom 24. Februar 2014, 8C_469/2013). Die Prüfung hat vor 

dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage zu erfolgen, wie sie sich im Zeitpunkt der 

rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot (vgl. vorstehende E. 3.1).

3.4.1         Sofern die Beschwerdegegnerin neu einen natürlichen 

Kausalzusammenhang gestützt auf das psychiatrische Gutachten vom 15. August 1988 

verneint (act. G 6, Rz 4), so legt sie nicht dar und solches ergibt sich auch nicht aus 

den Akten, dass ihre Auffassung klarerweise die einzig richtige ist. Insbesondere kann 

aus dem Gutachten vom 15. August 1988 nicht der Schluss gezogen werden, dass das 

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Unfallereignis aus dem Jahr 1986 nicht zumindest eine natürliche (Teil-)Ursache der 

von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden darstellte (act. G 1.74, S. 3). 

Dabei ist einerseits entscheidend, dass das psychiatrische Gutachten vom IV-

Sekretariat des Kantons Appenzell Ausserrhoden in Auftrag gegeben wurde und der 

Aspekt der Kausalität gar nicht Gegenstand der gutachterlichen Beurteilung bildete, 

weshalb der Verwendung des Begriffs "krankheitsbedingt" (act. G 1.74, S. 7) keine 

Relevanz hinsichtlich der Kausalitätsfrage zukommt. Andererseits wurde das Gutachten 

im Jahr 1988 erstellt - mithin noch vor der Rechtsprechung von BGE 115 V 133 und 

117 V 359 - und damit zu einem Zeitpunkt, in der die Medizin hinsichtlich der 

einschlägigen Kausalitätsbeurteilung noch über keine relevante Erfahrung im Umgang 

mit psychischen Fehlentwicklungen nach einem Unfall oder 

schleudertraumaäquivalenten Verletzungen ohne organisch objektiv ausgewiesene 

Beschwerden hatte. Darüber hinaus bezogen sich die psychiatrischen Gutachter bei 

der Beurteilung der "künftigen Erwerbsfähigkeit" ausdrücklich und unter Hinweis auf 

eine Meinung aus der medizinischen Literatur im Wesentlichen auf "ein 

Schleudertrauma" ("in Berücksichtigung dieser hier aktuellen Tatsache", act. G 1.74, 

S. 7). Der Schluss, aus dem psychiatrischen Gutachten ergebe sich bezogen auf das 

Ereignis vom 9. August 1986 eine relevante unfallbedingte (Teil-)Ursache, ist daher 

zumindest vertretbar, abgesehen davon, dass sich aus dem Rest der bis zur 

angefochtenen Verfügung ergangenen medizinischen Akten keine Hinweise entnehmen 

lassen, welche zwingend gegen das Bestehen des natürlichen Kausalzusammenhangs 

sprechen. Daran vermag die im psychiatrischen Gutachten beschriebene 

Prädisposition nichts zu ändern.

3.4.2         Was schliesslich die Adäquanzprüfung anbelangt, so kann nicht gesagt 

werden, dass die von der Beschwerdegegnerin vertretene Verneinung der Adäquanz 

(act. G 6, Rz 5.1 ff., act. G 1.72 und G 1.64) die einzig richtige Sichtweise sei.

3.4.3         Angesichts dessen, dass bereits die medizinischen Experten im Gutachten 

vom 15. August 1988 vom Bestehen eines Schleudertraumas ausgingen (act. G 1.74, 

S. 7; vgl. vorstehende E. 3.4.1), diese Betrachtungsweise über die Jahre mehrfach 

bestätigt wurde (das Teilgutachten des Departements Chirurgie des Kantonsspitals 

Basel vom 14. November 2000 sprach von einem Status nach HWS-Kontusionstrauma 

und anamnestisch Commotio cerebri am 9. August 1986, UV-act. 3-24; vgl. ferner 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/19

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namentlich UV-act. 3.4, 3.5, 3.8, 3.16, 3.17 und 3.20, S. 2), erscheint es nicht zweifellos 

unrichtig, bei der Adäquanzprüfung die (im Zeitpunkt der Verfügung vom 4. Dezember 

2002 gültige) Schleudertraumapraxis gemäss BGE 117 V 359 anzuwenden.

3.4.4         Des Weiteren ist die Qualifikation des Unfallereignisses vom 9. August 1986 

angesichts der damaligen Akten- und Rechtslage (vgl. zu letzterem das in SZS 

45/2001, S. 441 f., auszugsweise wiedergegebene Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundes] vom 21. August 1997, U 37/94, worin ein Faustschlag an das linke Jochbein 

zu beurteilen war und das Ereignis als mittlerer Unfall im engeren Sinn qualifiziert 

wurde) als mittelschwer vertretbar. So ist in den Akten teilweise von einem "schweren 

Trauma" (UV-act. 3.5) die Rede. Ferner findet sich die Unfalldarstellung, dass die 

Beschwerdeführerin "mit voller Wucht von rechts von einer geschleuderten Person im 

Bereich der HWS getroffen worden sei" (UV-act. 3.20, S. 2), oder dass sie ein Trauma 

erlitten habe, bei dem sie von einer anderen Person mit dem rechten Fuss "mit hoher 

Energie am rechten Hals" getroffen (UV-act. 3.24, S. 4) und bewusstlos geworden sei 

mit anschliessendem Erbrechen (UV-act. 3.24, S. 1).

3.4.5         Betreffend die Prüfung der einschlägigen Adäquanzkriterien ist festzustellen, 

dass die diesbezüglichen eingehenden Ausführungen der Beschwerdeführerin (act. 

G 1, Rz 7 ff.) - worauf verwiesen wird - nicht in Widerspruch zur Aktenlage stehen 

sowie auf einer zumindest vertretbaren Würdigung beruhen und der gestützt darauf 

gezogene Schluss, dass die Kriterien in einem Mass erfüllt seien, die zu einer Bejahung 

der Adäquanz führen, gemäss der am 4. Dezember 2002 bestehenden Sach- und 

Rechtslage (vgl. zu letzterem die in SZS 45/2001, S. 434 bis S. 444 wiedergegebene 

Rechtsprechung des damaligen EVG) nicht zweifellos unrichtig ist. Damit geht einher, 

dass weder die von der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort 

vorgenommene (act. G 6, Rz 5.2, und G 19, Rz 17) noch die von ihr im 

Verwaltungsverfahren vertretene Adäquanzbeurteilung (act. G 1.64 und G 1.72) klar die 

einzig richtige Sichtweise darstellt, womit eine Wiedererwägung ausser Betracht fällt 

(vgl. nicht in BGE 140 V 70 publizierte E. 3.2 des Urteils des Bundesgerichts vom 

24. Februar 2014, 8C_469/2013).

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3.5   Die Beschwerdegegnerin bringt schliesslich vor, eine Wiedererwägung rechtfertige 

sich auch deshalb, weil die ursprüngliche Leistungsverfügung mit Blick auf die 

psychiatrische Beurteilung vom 15. August 1988 auf einer Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes beruhe (act. G 6, Rz 5.1, und act. G 19, Rz 3 am Schluss).

3.5.1         Vorab ist in diesem Zusammenhang nochmals daran zu erinnern, dass die 

Verfügung vom 4. Dezember 2002 Ergebnis eingehender Vergleichsbemühungen war 

(vgl. vorstehende E. 3.2). Im Rahmen einer vergleichsweisen Fallerledigung wird 

bewusst die Beseitigung rechtlicher und/oder tatsächlicher Unklarheiten angestrebt. 

Damit wird in Kauf genommen, dass das Vergleichsergebnis von der Regelung des 

Rechtsverhältnisses abweicht, zu der es bei umfassender Klärung des Sachverhalts 

und der Rechtslage allenfalls gekommen wäre (vgl. BGE 140 V 80 E. 3.2.1). Bereits aus 

diesem Grund vermag ein im Zeitpunkt vom 4. Dezember 2002 allenfalls bestehender 

Abklärungsbedarf bzw. eine allfällige Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes für 

sich allein kein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf die ursprüngliche 

Leistungszusprache zu rechtfertigen. Vielmehr müsste feststehen, dass die 

vergleichsweise verfügte Leistung bei einer auch sämtliche weiteren Anspruchsfaktoren 

umfassenden Klärung des Sachverhalts und der Rechtslage - auf dem damaligen 

Stand - als im Ergebnis offensichtlich unrichtig zu betrachten ist (BGE 140 V 81 

E. 3.2.3), was vorliegend verneint wird (vgl. vorstehende E. 3.3 ff.).

3.5.2    Der Vollständigkeit halber ist zu bemerken, dass sich aus dem psychiatrischen 

Gutachten vom 15. August 1988 kein Abklärungsbedarf ergibt, dem die 

Beschwerdegegnerin - wohlgemerkt 14 Jahre später - im Zeitpunkt der Verfügung vom 

4. Dezember 2002 im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes zwingend hätte 

entsprechen müssen. Vielmehr lässt sich der gutachterlichen Beurteilung entnehmen, 

dass die Beschwerdeführerin in Berücksichtigung u.a. des erlittenen Schleudertraumas 

"mindestens" 70% arbeitsunfähig sei (act. G 1.74, S. 7; vgl. vorstehende E. 3.4.1), was 

die Leistungszusprache vom 4. Dezember 2002 vielmehr bestätigt, als dass sie 

diesbezüglich weiteren Abklärungsbedarf zu begründen vermag. Entscheidend ist 

weiter, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in der Zeit nach 

dem psychiatrischen Gutachten erheblich verschlechtert hat (vgl. orthopädisches 

Teilgutachten des Departements Chirurgie des Kantonsspitals Basel vom 

14. November 2000, UV-act. 3.24, S. 3: Seit 1990 hätten sich die Beschwerden so sehr 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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verschlechtert, dass die Beschwerdeführerin monatelang das Bett nicht habe verlassen 

können. Seit dieser Zeit sei es nicht mehr möglich gewesen, einer geregelten Arbeit 

nachzugehen. Vgl. auch UV-act. 3.10) und diesem daher selbst bei dessen Kenntnis im 

Zeitpunkt des Verfügungserlasses bloss noch untergeordnete Bedeutung zugekommen 

wäre. Selbst wenn im Übrigen der Lesart der Beschwerdegegnerin gefolgt würde, 

wonach sich aus dem psychiatrischen Gutachten keine relevante unfallbedingte 

Ursache für die gesundheitlichen Leiden ergebe (act. G 6, Rz 4), so stellt diese 

Auffassung lediglich eine von den damaligen medizinischen Vorakten (Berichte des 

Hausarztes Dr. med. B.___ UV-act. 3.3 f.) abweichende Beurteilung des Sachverhalts 

dar. Sie lässt sich ferner insoweit nicht mit der später bis zum 4. Dezember 2002 

ergangenen Aktenlage vereinbaren, als sich daraus ein natürlicher 

Kausalzusammenhang in zumindest nicht zweifellos unrichtiger Weise schliessen lässt 

(siehe hierzu nachstehende E. 3.5.3).

3.5.3   Ein relevanter Abklärungsbedarf wird ferner nicht durch den Umstand 

begründet, dass im orthopädischen Teilgutachten des Departements Chirurgie des 

Kantonsspitals Basel vom 14. November 2000 aus rein orthopädischer - wohlgemerkt 

weder aus rheumatologischer noch neurologischer - Sicht, der Standpunkt vertreten 

wurde, die Beurteilung u.a. der natürlichen Kausalität sei vorliegend "nicht 

möglich" (UV-act. 3.24, S. 5). Denn mit dieser Aussage (Unmöglichkeit der Beurteilung 

der natürlichen Kausalität aus orthopädischer Sicht) wurde einerseits sinngemäss ein 

weiterer (rein orthopädischer) Abklärungsbedarf verneint und andererseits wird das 

Bestehen eines allfälligen natürlichen Kausalzusammenhangs (wie er sich etwa aus 

dem Bericht von Dr. med. D.___, Allg. Medizin FMH, vom 26. August 1988 schliessen 

lässt: "[…] ein schweres Trauma der Halswirbelsäule erlitten, wodurch sie bis heute 

schwer beeinträchtigt ist", UV-act. 3.5; siehe auch das Urteil der AHV-

Rekurskommission des Kantons Zürich vom 23. Dezember 1991, worin ausgeführt 

wird, die Beschwerdeführerin leide an schwerer Psycho-Asthenie nach mittelschwerem 

Schleudertrauma sowie an Status nach Polytrauma, UV-act. 7; vgl. ferner vorstehende 

E. 3.4.3 sowie zur Diagnose eines posttraumatischen cervicocephalen Syndroms UV-

act. 3.6) durch das orthopädische Teilgutachten weder widerlegt noch ausgeschlossen.

3.5.4    In Anbetracht dieser Ausführungen erging die ursprüngliche 

Leistungszusprache nicht in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, weshalb eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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Wiedererwägung auch unter diesem Gesichtspunkt nicht zulässig ist. Weitere 

Umstände, die eine Wiedererwägung rechtfertigen könnten, sind weder dargetan noch 

ersichtlich (vgl. auch hinsichtlich des ABI-Gutachtens vom 12. März 2009 Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 5. Dezember 2011, UV 2010/32, E. 4.4, act. G 1.66).

4.     

Nach dem Gesagten sind weder die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision 

noch für eine Wiedererwägung der Verfügung vom 4. Dezember 2002 erfüllt. Damit ist 

ein Zurückkommen auf die ursprüngliche Leistungszusprache unzulässig.

5.     

Das Versicherungsgericht ordnete im Urteil vom 5. Dezember 2011 für den Fall der 

Bejahung der Adäquanz hinsichtlich des bis zum Erlass der Verfügung vom 

4. Dezember 2002 eingetretenen Sachverhalts an, dass die Beschwerdegegnerin die 

Folgen des Unfalls vom 22. Dezember 2002 in einem separaten Revisionsverfahren 

(Art. 17 ATSG) abzuklären habe (E. 4.5, act. G 1.66). Die Beschwerdegegnerin hat in 

diesem Zusammenhang keine weiteren medizinischen Abklärungen getätigt, sondern 

vielmehr einzig eine Würdigung der bestehenden medizinischen Aktenlage 

vorgenommen (siehe Verfügung vom 26. September 2012, act. G 1.72, und 

Einspracheentscheid vom 30. April 2013, act. G 1.64). Diese medizinische Aktenlage 

wurde vom Versicherungsgericht bereits im Entscheid vom 5. Dezember 2011 beurteilt 

(E. 2.3 f., act. G 1.66) und als nicht hinreichend aussagekräftig betrachtet (namentlich 

auch was das ABI-Gutachten anbelangt, worauf die Beschwerdeführerin zutreffend 

hinweist; act. G 15, Rz 26), andernfalls hätte das Gericht - für den Fall der Bejahung der 

Adäquanz der Beschwerden aus dem Unfallereignis vom 9. August 1986 - keine 

weiteren Abklärungen angeordnet. Die Sache erweist sich damit hinsichtlich der Folgen 

des Unfalls vom 22. Dezember 2002 und allenfalls der damit einhergehenden 

Leistungsansprüche als nach wie vor nicht spruchreif. Die Sache ist daher in diesem 

Punkt an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die Folgen des Unfalls 

vom 22. Dezember 2002 nunmehr - insbesondere auch medizinisch - in einem 

separaten Revisionsverfahren nach Art. 17 ATSG abkläre und neu verfüge.

6.     

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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6.1   In Gutheissung der Beschwerde ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 

30. April 2013 aufzuheben. Betreffend die Folgen des Unfalls vom 22. Dezember 2002 

ist die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen und zu neuer Verfügung im Sinn der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2   Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

6.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier 

zu beurteilenden Fall, in dem die Beschwerdegegnerin im Beschwerdeverfahren im 

Vergleich zum Verwaltungsverfahren mehrere neue Standpunkte (etwa betreffend 

prozessuale Revision und fehlende natürliche Kausalität, act. G 6) vertreten und damit 

zusätzlichen Aufwand für die Gegenpartei verursacht hat, erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 5'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.    In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 

30. April 2013 aufgehoben. Betreffend die Folgen des Unfalls vom 22. Dezember 2002 

wird die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen und zu neuer Verfügung im Sinn 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.    Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 5'000.-- zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.11.2014
	Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG. Voraussetzungen für eine prozessuale Revision oder Wiedererwägung der ursprünglichen Leistungszusprache sind nicht erfüllt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. November 2014, UV 2013/38).Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_913/2014.

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