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**Case Identifier:** 5b3f7997-2e40-56b3-a828-52216fc1c638
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-10-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.10.2010 IV 2009/203
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-203_2010-10-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/203

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.07.2020

Entscheiddatum: 25.10.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 25.10.2010
Art. 28 Abs. 2 IVG. Art. 16 ATSG. Vorname einer medizinischen Abklärung 
gemäss Vorgabe im Rückweisungsentscheid. Keine neuen medizinischen 
Erkenntnisse. Volle Arbeitsfähigkeit unter Vermeidung bestimmter 
Belastungen: keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Oktober 2010, IV 
2009/203).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-

Hug, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; a.o. Gerichtsschreiber Jorge Lopez

Entscheid vom 25. Oktober 2010

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17,

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a Mit Entscheid vom 22. Dezember 2008 hiess das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen die Beschwerde der im Jahre 1957 geborenen M.___ insofern gut, 

als es die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese im Sinn der Erwägungen 

weitere Abklärungen vornehme und anschliessend über den Rentenanspruch neu 

verfüge (IV-act. 107). Die Versicherte hatte sich im September 2004 bei der 

Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet (IV-act. 1) und ihr 

Rentenbegehren war am 13. September 2007 unter Hinweis auf invaliditätsfremde 

Faktoren und auf eine zumutbare volle Arbeitsleistung in einer leidensangepassten 

Tätigkeit abgelehnt worden (IV-act. 84). Auf den im Rückweisungsentscheid 

dargelegten Sachverhalt wird verwiesen.

A.b Gemäss Vorgaben des Rückweisungsentscheids wurde eine 

Magnetresonanztomographie (MRT) der Lendenwirbelsäule (LWS) am 5. Februar 2009 

durchgeführt (IV-act. 109/5). Die behandelnde Ärztin Dr. med. A.___, FMH 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, stellte am 17. Februar 2009 klinisch und 

kernspintomographisch Befunde, welche die geklagten Beschwerden erklären würden, 

und eine Verschlechterung des Gesundheitszustands fest. Sie ging von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 100% aus (IV-act. 109/1-4). Dem hielt der RAD-Arzt Dr. med. 

B.___ am 19. März 2009 entgegen, die MRT der LWS vom 5. Februar 2009 bestätige, 

dass die von ihm im Mai 2007 durchgeführte Untersuchung (RAD-Begutachtung) und 

seine Schlussfolgerungen richtig gewesen seien (IV-act. 111/2).

B.   

B.a Mittels Vorbescheid vom 26. März 2009 teilte die IV-Stelle der Versicherten unter 

Hinweis auf eine 100%ig zumutbare Arbeitsleistung in einer angepassten Tätigkeit die 

vorgesehene Abweisung des Rentenbegehrens mit (IV-act. 114). Gegen diese 

Ankündigung liess die Versicherte am 27. April 2009 Einwände vorbringen (IV-act. 115), 

wobei gleichzeitig ein Bericht von Dr. med. C.___ vom 14. April 2009 vorgelegt wurde 

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(IV-act. 116/14f.). Diesbezüglich beanstandete Dr. med. B.___ in einer Stellungnahme 

vom 6. Mai 2009, dass Dr. med. C.___ weder die monierte Verschlechterung des 

Gesundheitszustands begründe noch sich zur objektiven Funktionsfähigkeit äussere 

(IV-act. 118).

B.b Mit Verfügung vom 6. Mai 2009 entschied die IV-Stelle im Sinn des Vorbescheids. 

Zu den Einwänden im Vorbescheidverfahren hielt sie fest, der Rückweisungsentscheid 

habe vorgegeben, dass primär die Wirbelsäulensituation mittels MRT oder CT 

abzuklären sei, und je nach Ergebnis der bildgebenden Verfahren allenfalls weitere 

Abklärungen durchzuführen seien. Die aktuelle MRT zeige nur die bereits bekannten 

fortgeschrittenen Chondrosen L3-L5, die weder das Ausmass der geklagten 

Beschwerden und der Funktionseinschränkungen erklärten noch eine 

Arbeitsunfähigkeit begründen liessen. Zudem würden sich die Kniebeschwerden auf 

eine vorwiegend sitzende Tätigkeit nicht auswirken. Der medizinische Sachverhalt sei 

ausreichend abgeklärt. Von weiteren Abklärungen seien keine zusätzlichen 

Erkenntnisse zu erwarten (IV-act. 119).

C.   

C.a Gegen diese leistungsverweigernde Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 

4. Juni 2009. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt darin - unter 

Kosten und Entschädigungsfolgen - deren Aufhebung und, gestützt auf einen 

Invaliditätsgrad von 100%, die Zusprache einer Invalidenrente. Eventualiter seien 

weitere medizinische Abklärungen hinsichtlich des Arbeitsfähigkeitsgrads in die Wege 

zu leiten. Er führt im Wesentlichen aus, Dr. med. A.___ stelle gestützt auf die aktuelle 

MRT das Vorliegen von degenerativen Veränderungen fest und könne sich aufgrund 

der deutlichen Verschlechterung des Gesundheitszustands eine Arbeitsrehabilitation 

nicht vorstellen. Auf die anderslautende Einschätzung von Dr. med. B.___ könne nicht 

einseitig abgestellt werden. Zum einen handle es sich bei ihm um keinen von der IV-

Stelle unabhängigen Arzt. Zum anderen habe dieser nicht nachvollziehbar dargelegt, 

weshalb den Einschätzungen der anderen Ärzte nicht gefolgt werden könne. 

Tatsächlich seien weitere Fachärzte nach der Durchführung der MRT zu einer der RAD-

Einschätzung diametral entgegenstehenden Auffassung gelangt. Es sei daher davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin an Beschwerden an ihrer Lendenwirbelsäule 

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und an den Kniegelenken sowie unter psychischen Problemen leide, und deshalb zu 

100% arbeitsunfähig sei. Sollte das Gericht dieser Ansicht nicht folgen, sei ein 

interdisziplinäres Gutachten bei einer unabhängigen Gutachterstelle einzuholen (act. G 

1). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin reicht zuerst mit der Beschwerde ein 

Arztzeugnis vom 11. März 2009 ohne ersichtlichen Verfasser und danach am 26. Juni 

2009 einen Bericht der Psychiaterin Dr. med. D.___ zu den Akten ein (act. G 1.3 und G 

4).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 10. September 

2009 die Abweisung der Beschwerde. Sie bringt grundsätzlich vor, dass die RAD-

Untersuchungsberichte einerseits einen vergleichbaren Beweiswert wie jedes andere 

Gutachten hätten, wenn sie den entsprechenden höchstrichterlichen Anforderungen 

genügten. Berichte der Hausärzte und behandelnden Fachärzte seien andererseits 

aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu 

würdigen. Die neue MRT bestätige die Beurteilung von Dr. med. B.___ im RAD-

Untersuchungsbericht vom 10. Mai 2007. Der somatische Zustand sei somit 

unverändert geblieben. Der Rückweisungsentscheid sei davon ausgegangen, dass nur, 

wenn neue Erkenntnisse gestützt auf die MRT in Bezug auf den somatischen 

Gesundheitszustand gewonnen werden könnten, eine aktuelle psychiatrische 

Begutachtung erforderlich sei. Da die MRT keinen Nachweis für ein organisches 

Korrelat bezüglich der geklagten Schmerzsymptomatik ergebe, bestehe der 

Beweiswert der psychiatrischen RAD-Beurteilung durch Frau Dr. med. E.___ weiter. 

Psychiatrische Gutachten liessen dem Gutachter praktisch immer einen gewissen 

Spielraum innerhalb der verschiedenen medizinisch-psychiatrischen Interpretationen. 

Im Wesentlichen schliesse sich die RAD-Psychiaterin der Beurteilung vom 22. Oktober 

2006 durch den psychiatrischen Gutachter Dr. med. F.___ an. Die behandelnden 

Fachärzte hätten keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte vorgebracht, die im 

Rahmen der psychiatrischen RAD-Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet 

seien, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen. Der RAD-Untersuchungsbericht 

vom 10. Mai 2007 genüge - unter Berücksichtigung der ergänzenden Stellungnahmen 

des rheumatologischen Experten Dr. B.___ vom 19. März 2009 (zur MRT der LWS vom 

5. Februar 2009) und vom 6. Mai 2009 (zum Bericht von Dr. C.___ vom 14. April 2009) - 

den Anforderungen an ein ärztliches Gutachten. Entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin ergäben sich keine Zweifel an der Unabhängigkeit von Dr. B.___. 

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Zum einen seien RAD-Ärzte von Gesetzes wegen in ihrem medizinischen 

Sachentscheid unabhängig. Zum anderen seien die Ausführungen von Dr. B.___ im Ton 

sachlich und neutral gehalten. Es sei aufgrund der medizinischen Aktenlage von einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin für adaptierte Tätigkeiten 

auszugehen (act. G 6).

C.c  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin repliziert, der im 

Beschwerdeverfahren eingereichte Bericht von Dr. med. D.___ attestiere unter anderem 

eine Panikstörung, die gemäss Gutachten von Dr. F.___ nicht festgestellt werden 

könne. Dies weise darauf hin, dass sich die psychischen Beschwerden in letzter Zeit 

weiter verschlechtert hätten, was weitere Untersuchungen hinsichtlich der 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht verlange. Dem mit 

der Beschwerde eingereichten Arztzeugnis vom 11. März 2009 sei zu entnehmen, dass 

eine prothetische Versorgung wegen der Gonarthrose auf der rechten Seite 

unumgänglich sei. Was die Stellungnahme des RAD-Arztes vom 19. März 2009 

betreffe, könne darauf nicht abgestellt werden, da diese offensichtlich den an ein 

Gutachten gestellten Anforderungen nicht genüge und sich nicht mit den aktuelleren 

Befunden auseinandergesetzt habe (act. G 8).

C.d Die Beschwerdegegnerin hat am 8. Oktober 2009 auf die Einreichung einer Duplik 

verzichtet (act. G 10).

Erwägungen:

1.  

Angefochten ist die rentenverweigernde Verfügung vom 6. Mai 2009 (IV-act. 119). Das 

vorliegende Beschwerdeverfahren befasst sich daher mit dem Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente. Rechtsprechungsgemäss überprüft das 

Gericht eine Verwaltungsverfügung grundsätzlich nach dem Sachverhalt, der zur Zeit 

des Verfügungserlasses gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither 

verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung 

sein (BGE 130 V 138 E. 2.1; BGE 121 V 366 E. 1b). Demgemäss ist hier in tatsächlicher 

Hinsicht lediglich der bis zum 6. Mai 2009 eingetretene Sachverhalt zu beurteilen. 

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Nachträglich eingereichte medizinische Unterlagen sind nur soweit zu berücksichtigen, 

als sie den für die gerichtliche Überprüfung relevanten Zeitraum betreffen.

2.  

Zum anwendbaren Recht ist anzumerken, dass die 5. Revision der 

Invalidenversicherung am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist. Da in zeitlicher Hinsicht 

grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu 

Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 E. 1), und da bei 

der Beurteilung eines Leistungsbegehrens ferner auf den bis zum Zeitpunkt des 

Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 

366 E. 1b), sind vorliegend die revidierten Normen anzuwenden.

3.  

Vorweg ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin sich an die Weisung im 

Rückweisungsentscheid vom 22. Dezember 2008 gehalten hat. Das Gericht hielt darin 

die Beschwerdegegnerin zu einer näheren Sachverhaltsabklärung an. Diese müsse die 

Wirbelsäulensituation der Beschwerdeführerin mittels MRT oder CT sorgfältig abklären 

lassen. Je nach Ergebnis der bildgebenden Verfahren könnten weitere Abklärungen 

auch in Bezug auf die Knieproblematik und auf den psychiatrischen 

Gesundheitszustand notwendig sein (IV-act. 107/11f.). Damit wurde die Sache ohne 

materiell rechtliche Vorgaben zurückgewiesen. Die Beschwerdegegnerin müsse die 

MRT veranlassen und deren Ergebnis würdigen. Bei neuen Erkenntnissen seien die 

nötigen zusätzlichen Abklärungen vorzunehmen. Im gegenteiligen Fall sei ohne 

Weiteres zu verfügen. Letzteres hat die Beschwerdegegnerin gestützt auf die RAD-

Stellungnahmen vom 19. März 2009 und 6. Mai 2009 getan. Daher ist in prozessualer 

Hinsicht nichts zu beanstanden.

4.  

Die Beschwerdegegnerin hat die verfügte Leistungsablehnung auf die medizinischen 

Erkenntnisse des RAD-Untersuchungsberichts vom 10. Mai 2007 (vgl. IV-act. 60), 

ergänzt durch die Stellungnahmen von Dr. B.___ vom 19. März 2009 (IV-act. 111/2) und 

vom 6. Mai 2009 (IV-act. 118), gestützt (IV-act. 60/22). Der RAD-Untersuchungsbericht 

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beruht auf den Erkenntnissen der rheumatologischen und der psychiatrischen 

Fachrichtungen sowie auf einer bidisziplinären Konsensdiskussion. Jede der beiden 

Untersuchungen ist von einem Facharzt durchgeführt worden. Auf den Beweiswert der 

Feststellungen und Stellungnahmen des RAD ist im Folgenden einzugehen.

4.1   Das Bundesgericht hat bei der Bewertung von medizinischen Gutachten formelle 

Anforderungen an die Beweistauglichkeit gestellt. Für den Beweiswert eines 

medizinischen Gutachtens ist auschlaggebend, ob es für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben ist, in der Darlegung 

der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der Situation einleuchtet 

und die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a; BGE 

122 V 160 E. 1c). Auch die RAD-Untersuchungsberichte im Sinn von Art. 49 Abs. 2 IVV 

gelten als beweiskräftig, sofern sie den erwähnten formellen Anforderungen genügen 

(BGE 135 V 257 E. 3.3.2 und nicht publizierte E. 4.4.1). Dabei zu beachten ist nur, dass 

in solchen Fällen an die Beweiswürdigung strenge Massstäbe zu stellen sind. Bestehen 

auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen 

Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen wie diejenige vorzunehmen (BGE 122 V 

162 E. 1d), welche der Rückweisungsentscheid vom 22. Dezember 2008 veranlasst 

hat.

4.2  Der RAD-Arzt Dr. med. B.___, Facharzt für Rheumatologie, physikalische Medizin 

und Rehabilitation und Innere Medizin, ist in seiner Untersuchung vom 17. April 2007 

von den geklagten Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule und der 

Kniegelenke ausgegangen. Er hat hervorgehoben, dass diese Beschwerden in einer 

recht undifferenzierten Art und Weise beschrieben worden seien, wobei Angaben von 

krankheitstypischen Beschwerden fehlen würden. Die klinischen und radiologischen 

Befunde hätten zudem das Ausmass des vorgetragenen Leidens und das 

Schonverhalten in keiner Weise zu erklären vermocht. Bei gezielter Untersuchung sei 

das Bewegungsausmass deutlich eingeschränkter gewesen als im Vergleich zu 

Momenten unauffälliger Beobachtung des Verhaltens der Beschwerdeführerin durch 

den Sachverständigen. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin eine ordentliche 

Untersuchung nicht zugelassen habe, sei auf IV-fremde Faktoren zurückzuführen, 

nämlich auf mangelhafte Kooperation, auf ein ausgeprägtes, inadäquates 

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Schmerzverhalten und auf eine Symptomausweitung. Es liege zwar ein leichter bis 

mässiger Gesundheitsschaden vor, die Funktionsfähigkeit in Alltag und Beruf sei 

jedoch nur leicht eingeschränkt. Somit sei eine adaptierte Tätigkeit ganztags mit voller 

Leistung möglich (IV-act. 60/6f.). Dr. med. B.___ hat nachvollziehbar die 

Gedankengänge dargelegt, aufgrund derer er zur Schlussfolgerung gekommen ist, 

dass trotz Gesundheitsbeeinträchtigung keine Erwerbsunfähigkeit vorliege.

4.3  Das Versicherungsgericht hegte im Rückweisungsentscheid vom 22. Dezember 

2008 allerdings Zweifel darüber, ob die IV-fremden Faktoren nicht einseitig gewichtet 

worden seien. Denn angesichts der übrigen medizinischen Akten schienen die 

entsprechenden Feststellungen möglicherweise das Ergebnis einer voreiligen 

Momentaufnahme gewesen zu sein. Deshalb erschien aus richterlicher Sicht eine 

aktuelle MRT im Hinblick auf eine umfassende Sachverhaltsabklärung als unerlässlich 

(IV-act. 107/11). In seiner Stellungnahme vom 19. März 2009 hat sich Dr. med. B.___ 

auf die Passagen seiner Berichterstattung bezogen, welche das ausgeprägte 

inadäquate Schmerzverhalten und die Symptomausweitung belegten. Er hat das 

Gericht darauf aufmerksam gemacht, dass dieses bei seinen Rückweisungsvorgaben 

den medizinischen Grundsatz ausser Acht gelassen habe, wonach jeder Bildgebung 

eine medizinische Indikation vorausgehen müsse. Ohne diese Indikation sei ein 

bildgebendes Verfahren sinnlos. Die MRT vom 5. Februar 2009 zeige lediglich 

fortgeschrittene Chondrosen L3-L5, die auch schon bei 30-Jährigen vorkommen 

könnten, und welche nach Röntgendokumentation schon bekannt gewesen seien. Das 

Ausmass der angegebenen Beschwerden und die scheinbar eingeschränkte 

Funktionsfähigkeit liessen sich dadurch in keiner Weise erklären. Eine 

Arbeitsunfähigkeit lasse sich daraus auch nicht ableiten. Die schwache Korrelation bei 

unspezifischen Rückenschmerzen zwischen klinischem Erscheinungsbild und der 

Bildgebung sei hinlänglich bekannt und solle auch vom Versicherungsgericht zur 

Kenntnis genommen werden. Im Übrigen seien die bekannten, kleinen 

Wirbelhämangiome in der aktuellen MRT nochmals beschrieben. Was die Gon­

arthrosen betreffe, könne aktuell nicht von einer Verschlechterung ausgegangen 

werden. Die Arthroskopie vom August 2008 und der Befund würden eine solche 

Verschlechterung nicht rechtfertigen. Frau Dr. med. A.___ habe ja geschrieben, die 

Knieschmerzen bestünden bei Belastung, während die Versicherte im Sitzen kaum 

Schmerzen habe. Am Ergebnis der RAD-Untersuchung vom Mai 2007 müsse in vollem 

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Umfang festgehalten werden (IV-act. 111). Damit räumt der RAD-Arzt die Bedenken 

des Gerichts überzeugend aus.

4.4  Die RAD-Ärztin Dr. med. E.___, Fachärztin für Psychiatrie, hat in ihrer Beurteilung, 

gestützt auf eigene psychiatrische Untersuchung und Anamneseerhebung vom 17. 

April 2007, auch die gesamte frühere medizinische Erhebung der somatischen Befunde 

einbezogen. Sie ist davon ausgegangen, dass aus psychiatrischer Sicht keine 

Diagnose gestellt werden könne. Mit den von der behandelnden Psychiaterin gestellten 

psychiatrischen Diagnosen hat sie sich auseinander gesetzt und ausführlich erklärt, 

weshalb diese diagnostischen Einordnungen die Kriterien der anerkannten 

"Internationalen Statistischen Klassifikation der Krankheiten und verwandter 

Gesundheitsprobleme" (ICD-10) nicht zu erfüllen vermögen. Sie hat festgestellt, es 

ergäben sich in der Exploration keine Hinweise auf das Vorliegen einer psychotischen, 

affektiven, neurotischen Belastungs-, einer somatoformen oder Persönlichkeitsstörung. 

Auch könne ausgeschlossen werden, dass das diagnostisch nicht einzuordnende 

Beschwerdebild der Beschwerdeführerin dennoch Krankheitswert habe, da aufgrund 

ihres Verhaltens von einer bewusstseinsnahen Ausgestaltung der 

Beschwerdesymptomatik ausgegangen werden müsse. Die Beschwerdeführerin sei 

aus psychiatrischer Sicht zu 100% arbeitsfähig (IV-act. 60/18ff.). Es handelt sich damit 

um eine sorgfältige und beweiskräftige Darlegung und Einschätzung des 

psychiatrischen Gesundheitszustandes.

4.5  Aus dem bidisziplinären RAD-Konsilium ergibt sich eine aus somatischer und 

psychiatrischer Sicht überzeugend begründete Arbeitsfähigkeit von 100% in einer 

adaptierten Tätigkeit (IV-act. 60/22). Der RAD-Untersuchungsbericht vom 10. Mai 2007 

steht im Einklang mit den Expertisen der zunächst beauftragten Dr. med. G.___ (IV-act. 

36) und Dr. med. F.___ (IV-act. 34), und erfüllt alle praxisgemässen Kriterien für 

beweiskräftige Gutachten, so dass grundsätzlich darauf abzustellen ist. Diesbezüglich 

vermag der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin keine konkreten Mängel zu 

benennen. Soweit er Dr. med. B.___ als RAD-Arzt ein Abhängigkeitsverhältnis zur 

Beschwerdegegnerin unterstellt (act. G 1), verkennt er, dass kein förmlicher Anspruch 

auf verwaltungsexterne Gutachten besteht (vgl. BGE 122 V 162 E. 1d). Inwiefern die 

Erklärungen des Dr. med. B.___ in Bezug auf divergierende Beurteilungen der 

adaptierten Arbeitsfähigkeit nicht nachvollziehbar sein sollen, begründet der 

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Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin nicht. Es bleibt hauptsächlich das Argument, 

dass die behandelnden Ärzte die medizinische Lage anders einschätzten.

5.  

Tatsächlich stehen divergierende Auffassungen der mit der Beschwerdeführerin 

befassten Ärzte der Einschätzung des RAD gegenüber. Die sogenannte 

Erfahrungstatsache, dass behandelnde Ärzte aufgrund ihrer auftragsrechtlichen 

Vertrauensstellung dazu neigen, ihre Beurteilung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer 

Patienten auszustellen, was den Beweiswert ihrer Stellungnahmen entkräftet (BGE 125 

V 353 E. 3a/cc), dispensiert das Gericht nicht von einer Gesamtwürdigung der 

Beweismittel. Es darf bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 

Prozess nicht erledigen, ohne zu begründen, warum eine bestimmte Einschätzung den 

Vorzug verdient (BGE 134 V 232 E. 5.1; BGE 125 V 352 E. 3a). Zu prüfen ist sodann, ob 

anderslautende medizinische Berichte im Gegensatz zu den Einschätzungen der 

Sachverständigen des RAD eine Invalidität zu begründen vermögen. 

5.1  Die Invalidität kann gemäss Art. 4 Abs. 1 IVG Folge von Geburtsgebrechen, 

Krankheit oder Unfall sein. Erfasst wird mit dem Begriff Krankheit jede Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen und psychischen Gesundheit, die nicht Folge eines Unfalls 

ist und die medizinische Untersuchung und Behandlung erfordert oder eine 

Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat (Art. 3 Abs. 1 ATSG). Nicht jede Krankheit erreicht 

unbedingt einen invalidisierenden Charakter. Letzterer liegt nur bei der ganzen oder 

teilweisen Erwerbsunfähigkeit vor, die voraussichtlich bleiben oder längere Zeit dauern 

wird (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der krankheitsbedingt verbleibende 

ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem gesamten 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Die Tatsache, dass eine versicherte Person nicht 

imstande ist, im bisherigen Beruf zu arbeiten, führt nicht zur Invalidität, wenn sie ohne 

wesentliche Erwerbseinbusse eine andere zumutbare Tätigkeit ausüben kann (vgl. Art. 

7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

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5.2  Relevant für die Frage der Invalidität sind somit die Arztberichte, die nicht nur die 

Gesundheitsschäden feststellen, sondern die Frage der zumutbaren Arbeitsleistung in 

einer angepassten Tätigkeit beantworten. Aus diesem Blickwinkel betrachtet haben 

sich die behandelnden Ärzte wie folgt geäussert: Dr. med. H.___, Innere Medizin und 

Rheumatologie FMH, attestierte am 8. Juli 2004 zwar eine psychiatrisch-somatisch 

begründete, berufsübergreifende Arbeitsunfähigkeit von 100%. Er ging aber von der 

Überwindbarkeit der Gesundheitsbeeinträchtigungen aus, soweit er behauptete, dass 

die im einzelnen betrachtet mässig ausgeprägten Beschwerden nach Durchführung 

von angepassten, intensiven Massnahmen besserungsfähig seien (IV-act. 11/7-9). Dr. 

med. C.___, Spezialärztin für Innere Medizin (12. Oktober 2004; IV-act. 11/1-4), und Dr. 

med. A.___, FMH physikalische Medizin und Rehabilitation (18. November 2004; IV-act. 

18), schätzten unter Hinweis auf somatische und psychiatrische Diagnosen eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100%. Was die psychiatrischen Diagnosen betrifft, ist diesen 

behandelnden Ärzten allerdings entgegenzuhalten, dass sie nicht über die dafür 

erforderliche fachärztliche Qualifikation verfügen (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 

142/07 vom 20. November 2007 E. 3.2.4). Dr. med. I.___, FMH physikalische Medizin 

und Rehabilitation, hielt am 29. Januar 2007 aus rheumatologischer Sicht die 

Beschwerdeführerin zu 50% arbeitsfähig in einer adaptierten Tätigkeit (IV-act. 42). 

Vorliegend hat die Berichterstattung der behandelnden Ärzte in der Regel keine 

ausführliche und nach den gängigen Regeln der gutachterlichen Feststellungen 

überprüfbare Angaben enthalten. Dies ist auch nicht ihre Aufgabe, denn ihr Auftrag 

bezieht sich auf die medizinische Behandlung und nicht auf die versicherungsrechtliche 

Begutachtung des Gesundheitszustandes. Die behandelnden Ärzte haben deshalb die 

subjektiv geklagten Beschwerden von verifizierbaren Gesundheitsschäden nicht 

deutlich auseinander gehalten. Sie haben in jeder diagnostisch einzuordnenden 

Beeinträchtigung einen Krankheitswert gesehen, selbst wenn das Leiden teilweise als 

Folge eines inadäquaten Schmerzverhaltens und der Symptomausweitung erschien, 

sowie von einer selbstlimitierenden Lebenseinstellung mitbestimmt worden ist. Sie 

haben sich auf die Beschwerdeschilderungen und auf das negative Leidensbild 

konzentriert, ohne aus der Sicht der objektiven Überwindbarkeit im Sinn von Art. 7 Abs. 

2 ATSG die Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit differenziert zu bewerten. Es sind 

zudem von den behandelnden Ärzten keine Aspekte vorgebracht worden, welche vom 

RAD-Sachverständigen unerkannt oder ungewürdigt geblieben wären und zu einer 

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anderen Einschätzung hätten führen können. Die abweichenden Einschätzungen lassen 

somit keine Zweifel an der Aussagekraft der rheumatologischen RAD-Untersuchung 

entstehen.

5.3  Es drängt sich die Frage auf, ob das Ergebnis der MRT vom 5. Februar 2009 daran 

etwas zu ändern vermag. Anlässlich der MRT hat Dr. med. A.___ am 17. Februar 2009 

klinisch und kernspintomographisch vor allem ausgeprägte degenerative 

Veränderungen der Gonarthrosen festgestellt, welche die Beschwerden der 

Beschwerdeführerin, bei ihrem Übergewicht, durchaus erklären würden. Seit 2002 

bestünden auch chronische rezidivierende lumbospondylogene Beschwerden bei 

ebenfalls degenerativen Veränderungen. Letztere würden in Kombination mit 

insuffizienter Muskulatur und massiver Adipositas auch die Schmerzen mit 

Ausstrahlungen in beide Oberschenkel erklären. Dazu passe auch, dass die geklagten 

Beschwerden im Sitzen geringer und unter Belastung, wie Stehen und Gehen, deutlich 

zunehmen würden. Schon im Jahr 2006 habe Dr. med. I.___ aus rheumatologischer 

Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 50% geschätzt. Vor allem die deutliche 

Verschlechterung der Gonarthrosen beeinträchtige die Arbeitsfähigkeit weiter. In 

Anbetracht der zusätzlichen psychischen Störung und der einfachen ängstlichen 

Persönlichkeitsstruktur der Beschwerdeführerin sei die Vorstellung einer 

Arbeitsrehabilitation nicht realistisch (IV-act. 109/1-4). Dass psychiatrische Diagnosen 

versicherungsrechtlich eine entsprechende fachärztliche Qualifikation erfordern, wurde 

bereits dargelegt. Es fällt auf, dass Dr. med. A.___ das Übergewicht als mitwirkenden 

Faktor bei den geklagten Beschwerden festgestellt hat. Die Adipositas an sich bewirkt 

allerdings keine Invalidität. Eine solche kann nur angenommen werden, wenn das 

Übergewicht schon zu Gesundheitsschäden geführt hat oder wenn es selber die Folge 

gesundheitlicher Störungen ist, dadurch die Erwerbsfähigkeit wesentlich vermindert 

wird und diese durch keine zumutbaren Massnahmen in bedeutendem Grade 

verbessert werden kann (Urteil 9C_48/2009 vom 1. Oktober 2009 E. 2.3). Die 

behandelnde Ärztin erweckt den Eindruck einer automatischen Korrelation zwischen 

der Bildgebung und den vorgebrachten Beschwerden, und scheint jede 

Beeinträchtigung einer Invalidisierung gleichzustellen. Sie geht nicht auf die 

Problematik des Umgangs der Beschwerdeführerin mit den Beschwerden ein und 

übersieht, dass die Abnahme der Beschwerden beim Sitzen für zumutbare angepasste 

Tätigkeiten sprechen. Obwohl sie eine Verschlechterung des Gesundheitszustands 

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vorgebracht hat, argumentiert sie im Sinn einer Bestätigung früherer Erkenntnisse. 

Demgegenüber überzeugt die differenzierte Betrachtungsweise von Dr. med. B.___, 

wenn er sich am 19. März 2009 gegen die Annahme einer Verschlechterung des 

Gesundheitszustands bzw. der Arbeitsunfähigkeit geäussert hat (IV-act. 111). Was die 

andere eingereichte ärztliche Stellungnahme von Dr. med. C.___ vom 14. April 2009 

betrifft, wirft sie keine neuen Erkenntnisse auf und bezieht sich auf eine für die 

Invalidität irrelevante berufsbezogene Arbeitsunfähigkeit, weshalb ihr auch nicht gefolgt 

werden kann (IV-act. 116/14). Die MRT vom 5. Februar 2009 gibt somit keinen Anlass, 

um sich von der RAD-Einschätzung zu distanzieren.

5.4  Ebenso wenig entkräften die Arztberichte vom 12. März 2007 und vom 25. Juni 

2009 von Dr. med. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, den Beweiswert des 

RAD-Untersuchungsberichts in psychiatrischer Hinsicht. Die seit 9. Dezember 2006 

behandelnde Psychiaterin hat die Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung 

(ICD-10 F33.11), einer Panikstörung (ICD-10 F41.0), einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung ((ICD-10 F45.4) und einer ängstlich-abhängigen 

Persönlichkeitsstruktur (ICD-10 Z73.1) angeführt, und, gestützt darauf, eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% bescheinigt. Bei den sogenannten Z-Kodierungen handelt 

es sich um Faktoren, die den Gesundheitszustand beeinflussen und zur 

Inanspruchnahme des Gesundheitswesens führen können. Die Kategorien Z00-Z999 

sind für Fälle vorgesehen, in denen Sachverhalte als Diagnosen oder Probleme 

angegeben sind, die nicht als Krankheit, Verletzung oder äussere Ursache unter den 

Kategorien A00-Y89 klassifizierbar sind. Diese Belastungen fallen als solche nicht unter 

den Begriff des rechtserheblichen Gesundheitsschadens (Urteil des Bundesgerichts 

8C_570/2008 vom 4. Mai 2009 E. 4.2.5). Überdies hat die RAD-Psychiaterin Dr. med. 

E.___ nachvollziehbar darauf hingewiesen, dass die von der behandelnden Psychiaterin 

gestellten Diagnosen die einzelnen ICD-10-Kriterien nicht erfüllen und dass die 

Beschwerdeführerin eine Haltung der bewusstseinsnahen Ausgestaltung der 

Beschwerdesymptomatik eingenommen habe (IV-act. 60/22). Selbst wenn die 

diagnostische Einordung durch die behandelnde Psychiaterin verlässlich wäre, fehlte 

es immer noch an einer hinreichenden Basis für die Annahme einer invalidisierenden 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Es besteht nach ständiger bundesgerichtlicher 

Praxis ein Konsens, wonach das psychische Leiden oder seine Folgen in der Regel mit 

einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar seien. Damit eine psychische 

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Störung als invalidisierend gilt, muss sie eine derartige Schwere aufweisen, dass der 

versicherten Person die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft auf dem 

Arbeitsmarkt bei objektiver Betrachtung - und unter Ausschluss von Einschränkungen 

der Leistungsfähigkeit, die auf aggravatorisches Verhalten zurückzuführen sind - sozial-

praktisch nicht mehr zumutbar ist (BGE 131 V 50 E. 1.2; BGE 130 V 353ff. 

E. 2.2.1-2.2.3). Für letzteres liefert die behandelnde Psychiaterin keine überzeugende 

Begründung.

5.5  Da sich der RAD-Untersuchungsbericht vom 10. Mai 2007 als nachvollziehbar, 

schlüssig und plausibel erweist und die Berichte der behandelnden Ärzte seine 

tatsächlichen Feststellungen und die Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht zu erschüttern 

vermögen, ist der Beschwerdeführerin eine ganztägige adaptierte Tätigkeit mit voller 

Leistung zuzumuten. Somit ergeben sich aus somatischer oder psychiatrischer Sicht 

keine Einschränkungen in dieser adaptierten Tätigkeit (IV-act. 60/22). Letztere besteht 

in einer körperlich leichten, wechselbelastenden, vorwiegend sitzenden Beschäftigung, 

bei der keine Zwangspositionen eingenommen und keine Gewichte über 5 bis 10 kg 

gehoben oder getragen werden sollen (IV-act. 60/7).

6.  

Des Weiteren sind die erwerblichen Auswirkungen der 100%igen Arbeitsfähigkeit unter 

Vermeidung der beschriebenen Belastungen zu prüfen.

6.1  Die Bemessung der Invalidität von Personen, die im Gesundheitsfall eine volle 

Erwerbstätigkeit weiter ausgeübt hätten, hat durch die allgemeine Methode des 

Einkommensvergleichs zu erfolgen. Bei dieser Methode berechnet die Verwaltung 

zuerst das sogenannte Valideneinkommen. Erfasst wird damit das Erwerbseinkommen, 

das ohne den Gesundheitsschaden erzielt werden könnte. Davon zieht sie das 

Invalideneinkommen ab. Darunter ist das Erwerbseinkommen zu verstehen, das nach 

Eintritt des Gesundheitsschadens und nach Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen auf zumutbare Weise erreicht werden könnte. Aus der 

Differenz zwischen dem Valideneinkommen und dem Invalideneinkommen resultiert 

eine Einkommenseinbusse. Dieser Fehlbetrag wird in Prozenten ausgedrückt, welche 

dem Invaliditätsgrad entsprechen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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6.2  Mit dem Einkommensvergleich verhält es sich hier wie folgt: Ausgangspunkt für die 

Festsetzung des Valideneinkommens bildet erfahrungsgemäss der letzte vor Eintritt der 

Gesundheitsschädigung erzielte Lohn (BGE 135 V 59 E. 3.1; BGE 134 V 325 E. 4.1). 

Hätte die Beschwerdeführerin im Jahr 2004 ohne jegliche gesundheitsbedingte 

Einschränkung weiter als Hauswirtschaftsangestellte gearbeitet, hätte sie nach dem 

"Fragebogen für den Arbeitgeber" vom 4. Oktober 2004 Fr. 3'650.-- pro Monat (IV-act. 

6/1-4) erzielt. Das Valideneinkommen beträgt somit Fr. 47'450.-- pro Jahr.

6.3  Die Beschwerdeführerin geht seit längerer Zeit keiner Erwerbstätigkeit mehr nach. 

Ihr zumutbares Invalideneinkommen kann deshalb praxisgemäss nur anhand 

statistischer Durchschnittseinkommen ermittelt werden. Mangels beruflicher 

Qualifikation ist sie als Hilfsarbeiterin einzustufen. Körperlich leichtere, sitzende 

Hilfstätigkeiten ohne Zwangspositionen werden in vielen Branchen aller Sektoren 

geleistet. Der mittlere Lohn für Frauen, die 2004 einfache und repetitive Tätigkeiten 

ausführten, belief sich gestützt auf eine 40-stündige Wochenarbeitszeit auf monatlich 

Fr. 3'893.--, 13. Monatslohn eingeschlossen (LSE 2004, Tabelle A1, Total, 

Anforderungsniveau 4). Aufgerechnet auf die betriebsübliche 41,6-stündige 

Wochenarbeitszeit ergibt sich ein statistisches Jahreseinkommen von Fr. 48'588.--.

6.4  Die Beschwerdeführerin kann eine volle Leistung unter Vermeidung bestimmter 

Belastungen erbringen. Bei einem Beschäftigungsgrad von 100% resultiert im 

Einkommensvergleich keine Einkommenseinbusse. Ob die vorliegend empfohlene 

Vermeidung bestimmter Belastungen aus der rein wirtschaftlichen Sicht eines 

Arbeitsgebers den Wert der Beschwerdeführerin als Arbeitskraft vermindern könnte, 

was sich in einem tieferen Lohn niederschlagen würde, kann hier offen gelassen 

werden. Denn der sogenannte Leidensabzug, der solche sich aus den gesundheitlichen 

Einschränkungen ergebende lohnmässige Benachteiligungen ausgleichen soll, ist auf 

höchstens 25% zu begrenzen und in dieser Höhe nur bei extrem gravierenden 

Einschränkungen zu gewähren. Anspruch auf eine Invalidenrente besteht allerdings nur 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% (Art. 28 Abs. 2 IVG), womit sich nähere 

Überlegungen zu einem allfälligen Leidensabzug erübrigen. Die Beschwerdeführerin hat 

somit keine rentenrelevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.

7.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

Publikationsplattform

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Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die 

Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Mit dem von ihr geleisteten 

Kostenvorschuss in diesem Verfahren in gleicher Höhe ist die geschuldete 

Gerichtsgebühr getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese 

sind durch den geleisteten Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.10.2010
	Art. 28 Abs. 2 IVG. Art. 16 ATSG. Vorname einer medizinischen Abklärung gemäss Vorgabe im Rückweisungsentscheid. Keine neuen medizinischen Erkenntnisse. Volle Arbeitsfähigkeit unter Vermeidung bestimmter Belastungen: keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Oktober 2010, IV 2009/203).

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