# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** beb50ff8-6da1-5631-92e3-e2b2e25dccdd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-09-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 14.09.2004 B 2004/37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2004-37_2004-09-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2004/37

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 14.09.2004

Entscheiddatum: 14.09.2004

Entscheid Verwaltungsgericht, 14.09.2004
Volksschule, Art. 61 Abs. 1 VSG (sGS 213.1) Der Ausschluss der 
Wahlfähigkeit durch Vermerk im Lehrdiplom ist zulässig und 
verhältnismässig, wenn der Lehrer die erforderliche Distanz zu den 
Schülerinnen vermissen liess und sein Verhalten geeignet war, die 
körperliche Integrität der Kinder zu beeinträchtigen, und der Lehrer dadurch 
seinen Obhuts- und Erziehungspflichten nicht genügte (Verwaltungsgericht, 
B 2004/37).

Anwesend: Präsident Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, Dr. B. 

Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; Gerichtsschreiberin 

lic. iur. R. Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

X. Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt A.

gegen

Erziehungsrat des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

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Ausschluss der Wahlfähigkeit

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X. Y., war ... als Lehrer an der Primarschule Z. angestellt. Er unterrichtete Kinder der 

Mittelstufe (4. bis 6. Primarklasse).

Ende April 2002 wurde der Präsident der Primarschulgemeinde Z. darüber informiert, 

dass drei Oberstufenschülerinnen ihren ehemaligen Lehrer der sexuellen Belästigung 

bezichtigt hatten. Am ..... hat sich der Schulratspräsident mit der 

Kriseninterventionsgruppe des schulpsychologischen Dienstes des Kantons St. Gallen 

(abgekürzt KIG/SPD) in Verbindung gesetzt. Am ...... löste der Primarschulrat Z. das 

Dienstverhältnis mit X. Y. per ..... auf und stellte ihn mit sofortiger Wirkung frei. Am 

gleichen Tag wurden die Eltern der Schülerinnen und Schüler von X. Y. und die 

Kantonspolizei St. Gallen informiert. In der Folge wurde die Auflösung des 

Dienstverhältnisses widerrufen und das Dienstverhältnis per ....... einvernehmlich 

aufgelöst.

Im Mai 2002 beauftragte das Untersuchungsamt die Kantonspolizei St. Gallen mit der 

Befragung der drei Oberstufenschülerinnen sowie aller Mädchen der Klasse von X. Y.. 

Die Anklagekammer des Kantons St. Gallen eröffnete ein Strafverfahren gegen X. Y.. 

Mit Verfügung vom 31. März 2003 hob das Untersuchungsamt das Strafverfahren 

gegen X. Y. betreffend sexuelle Handlungen mit Kindern, sexuelle Nötigung und 

Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht auf. Am 2. April 2003 wurde sodann 

auch das Verfahren betreffend sexuelle Belästigung zum Nachteil von Schülerinnen von 

X. Y. eingestellt.

B./ Am ........... eröffnete der Erziehungsrat gegen X. Y. das Verfahren zur Prüfung des 

Ausschlusses der Wahlfähigkeit. Der Entscheid wurde damit begründet, es könne nicht 

ausgeschlossen werden, dass X. Y. seine berufliche Tätigkeit in Frage stellende 

Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte der ihm anvertrauten Schülerinnen vorgenommen 

und seinen pädagogischen Obhuts- und Erziehungspflichten als Lehrkraft 

zuwidergehandelt habe.

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Mit Entscheid vom 4. Februar 2004 aberkannte der Erziehungsrat X. Y. die 

Wahlfähigkeit durch Vermerk im Lehrdiplom.

C./ Am 26. Februar 2004 erhob X. Y. gegen den Entscheid des Erziehungsrats vom 4. 

Februar 2004 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er beantragte, der angefochtene 

Entscheid sei aufzuheben (Ziff. 1), es sei von einem Ausschluss der Wahlfähigkeit 

abzusehen (Ziff. 2) und eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung im Sinn 

der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen (Ziff. 3).

Der Erziehungsrat beantragte in seiner Vernehmlassung vom 25. Mai 2004, die 

Beschwerde sei abzuweisen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid sachlich zuständig (Art. 59bis Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP, in Verbindung 

mit Art. 125 des Volksschulgesetzes, sGS 213.1, abgekürzt VSG). X. Y. ist zur 

Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Die Beschwerdeerklärung vom 26. Februar 2004 und ihre Ergänzung vom 26. 

April 2004 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Der Beschwerdeführer beantragt, er sei zu befragen, seine Personalakten seien 

beizuziehen und es sei eine Amtsauskunft des Bezirksschulrats einzuholen.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (vgl. BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

Im vorliegenden Fall ergeben sich die rechtser-heblichen Tatsachen aufgrund der 

beigezogenen Personalakten, weshalb auf die übrigen angebotenen Beweismittel 

verzichtet werden kann.

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3./ Nach Art. 61 Abs. 1 VSG kann der Erziehungsrat die Wahlfähigkeit durch Vermerk 

im Lehrdiplom ausschlies-sen, wenn die Eignung für die Lehrtätigkeit fehlt. Haben sich 

die Verhältnisse wesentlich verändert, so stellt er nach Abs. 2 dieser Vorschrift ein 

Lehrdiplom ohne Vermerk aus. Nach Art. 61 Abs. 3 VSG kann die zuständige Stelle des 

Staates Vermerk und Bereinigung den Schulräten des Kantons St. Gallen und den 

zuständigen Stellen der Kantone, die das Lehrdiplom durch Vereinbarung anerkennen, 

melden.

a) Art. 61 Abs. 1 und 3 VSG sind typische "Kann-Bestimmungen". Das Gesetz schreibt 

beim Vorliegen be-stimmter Voraussetzungen den Ausschluss der Wahlfähigkeit und 

dessen Meldung an interessierte Stellen nicht zwingend vor, sondern räumt der 

Vorinstanz diesbezüglich einen Ermessenspielraum ein. Das Verwaltungsgericht ist 

nicht befugt, die Angemessenheit einer Verfügung oder eines Entscheides zu 

überprüfen (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Es darf daher auch bei der Prüfung der 

Angemessenheit im Sinn von Art. 61 Abs. 1 und 3 VSG nicht sein eigenes Ermessen - 

im Sinn einer Prüfung der Opportunität bzw. der Zweckmässigkeit der Massnahmen - 

anstelle des Ermessens der Vorinstanz stellen. Im Streitfall bedeutet dies, dass das 

Verwaltungsgericht den Entscheidungsspielraum der Vorinstanz zu respektieren hat, 

wenn diese bei ihrem Entscheid von sachlichen und vernünftigen Ueberlegungen 

ausging, die im Einklang mit Sinn und Zweck des Gesetzes stehen.

b) Die Aufgaben und Pflichten der Lehrpersonen an der Volksschule ergeben sich 

vorab aus Art. 76 VSG. Demnach hat der Lehrer durch seine Tätigkeit und durch sein 

Vorbild die Erfüllung des Erziehungs- und Bildungsauftrags zu fördern und den 

Unterricht nach den Vorschriften der Gesetzgebung, des Lehrplans und den 

Weisungen der Schulbehörde zu erteilen. Er arbeitet mit seinen Kollegen und den 

weiteren Stellen zusammen, die für die Schule tätig sind (Abs. 1). Die Methodenfreiheit 

ist gewährleistet, soweit sie nicht durch Lehrplan und Lehrmittel eingeschränkt wird 

(Abs. 3). Allgemein ist zu sagen, dass Lehrer wichtige Bezugspersonen für Kinder im 

Volksschulalter sind. Die Erfüllung ihrer Erziehungsaufgabe weist ihnen eine 

Vorbildfunktion zu. Dies hat zur Folge, dass das Verhalten der Lehrkräfte innerhalb und 

in beschränkter Weise sogar ausserhalb der Schule für die Erfüllung ihrer Aufgaben von 

Bedeutung ist. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind Charaktermängel 

der Lehrkräfte - selbst bei hohen pädagogischen Fähigkeiten - dazu geeignet, das 

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Vertrauen in die Schule in untragbarer Weise zu untergraben (vgl. P. Hänni, Das 

öffentliche Dienstrecht der Schweiz, Zürich 2002, S. 406 mit Hinweis auf BGE 101 Ia 

179 f.). Von besonderer Bedeutung ist die Charakterfestigkeit der Lehrkräfte auf dem 

Gebiet der Sexualität. In diesem Bereich können Fehlhandlungen und die Missachtung 

wichtiger Prinzipien bei den anvertrauten Jugendlichen zu schweren und dauernden 

persönlichen Problemen führen und die emotionale Persönlichkeitsentwicklung 

nachhaltig beeinträchtigen (vgl. Hänni, a.a.O., S. 406).

4./ Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe ihrem Entscheid einen falschen 

Sachverhalt zugrunde gelegt und durch fehlerhafte Ausübung ihres Ermessens eine 

Rechtsverletzung begangen. Sodann erweise sich der Ausschluss der Wahlfähigkeit als 

unverhältnismässig.

a) Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdeführer vor, die Befragung von Schülerinnen 

durch die Primarschulgemeinde Z., die KIG/SPD und die Kantonspolizei St. Gallen 

habe unbestrittenermassen und übereinstimmend ergeben, dass er

Kauf genommen habe, dass die Mädchen in der Unterwäsche dastanden.

Mädchen einen Klaps auf den Po gegeben habe;–

Mädchen beim Lesen den Nacken gestreichelt habe;–

sich bei Mädchen auf den Schultern abgestützt habe;–

Mädchen an den Hüften gehalten habe;–

seine Wange an jene der Mädchen gedrückt habe;–

bei Mädchen mit den Händen vom Bauch gegen die Brüste gefahren sei;–

bei Mädchen mit den Händen von den Schultern gegen die Brüste gefahren sei;–

Mädchen umarmt habe;–

Mädchen im Skilager einen Gutnachtkuss gegeben habe;–

in Lagern vor dem Eintreten nicht an den Schlafzimmertüren angeklopft und damit in–

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Dieses Verhalten hat die Vorinstanz als gravierend unpädagogisch beurteilt. Sodann 

stellt es nach den Erwägungen zum angefochtenen Entscheid unabhängig von der 

strafrechtlichen Relevanz einen schwerwiegenden, pädagogisch verwerflichen Eingriff 

in die persönliche Freiheit der Schülerinnen, insbesondere in deren Integrität des 

Intimbereichs, dar. Weiter ist die Vorinstanz zum Ergebnis gelangt, der 

Beschwerdeführer habe seine Obhuts- und Erziehungspflichten als Lehrer 

offensichtlich in grober Weise verletzt. In diesem Zusammenhang sei unerheblich, ob 

sein Verhalten mit sexuellen Absichten verbunden gewesen sei bzw. ob die für eine 

Strafbarkeit nach Art. 187 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (SR 311.0, 

abgekürzt StGB) geforderte Erheblichkeit der Persönlichkeitsverletzung vorliege. 

Ebenso wenig sei von Bedeutung, ob ein Verfahren betreffend sexuelle Belästigung 

aufgrund von Strafanträgen eingeleitet worden sei. Die pädagogische Vorbildfunktion 

der Lehrkraft verlange, dass die Schwelle zwischen pädagogisch/beruflich 

akzeptablem und pädagogisch/beruflich verwerflichem Verhalten tiefer angesetzt 

werde als die Schwelle zwischen strafrechtlich nicht relevantem und strafrechtlich 

relevantem Verhalten.

b) Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, bei der Würdigung der Aussagen 

seiner ehemaligen Schülerinnen und Schüler sei zu beachten, dass sie von der KIG/

SPD mehrfach befragt und auch psychologisch betreut worden seien, bevor eine erste 

fachgerechte Einvernahme erfolgt sei. Sodann seien über diese Kontaktnahmen keine 

Protokolle erstellt worden. Es bestehe eine grosse Wahrscheinlichkeit, dass die 

Aktivitäten der KIG/SPD die nachfolgenden Aussagen der Schülerinnen und Schüler 

beeinflusst, wenn nicht gar verfälscht hätten. Weiter sei zu beachten, dass auch das 

Medienecho und die öffentliche Diskussion Einfluss auf die Aussagen der Schülerinnen 

und Schüler gehabt hätten.

aa) Ziel der Beweiswürdigung ist die Feststellung des im Streitfall relevanten 

Sachverhalts. Die unrichtige Feststellung des Sachverhalts knüpft an die 

Beweiswürdigung an. Unrichtig ist ein Sachverhalt festgestellt, wenn aus den 

vorhandenen Beweismaterialien unrichtige Schlüsse ge-zogen werden, insbesondere 

indem der Sachverhalt falsch oder aktenwidrig festgestellt wird oder indem Beweise 

unrichtig gewürdigt werden (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton 

St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 587). Das Verwaltungsverfahren ist bestimmt vom 

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Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 615 mit Hinweis 

auf Art. 21 Abs. 3 VRP und Kölz/Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechts-

pflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 109 ff.). Dies besagt, dass allein die 

Ueberzeugung der ent-scheidenden Behörde massgebend dafür ist, ob eine bestimmte 

Tatsache aufgrund des bestehenden Beweismaterials als eingetreten zu betrachten ist 

oder nicht. Formelle Beweiserfordernisse bestehen ebenso wenig wie Bindungen an 

formelle Beweisregeln. Insbesondere befindet die Behörde über die Zulassung eines 

Beweismittels und über dessen Beweiswert (Kölz/Bosshart/Röhl, Kommentar zum 

Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. Aufl., Zürich 1999, § 7, Rz. 76 

mit Hinweis auf A. Gadola, Das verwaltungsinterne Beschwerdeverfahren, Zürich 1990, 

S. 85). Dies bedeutet indessen nicht, dass die entscheidende Instanz frei wäre in der 

Festlegung des Sachverhalts. Der Entscheid darüber, ob sich der Sachverhalt so oder 

anders zugetragen hat, ist vielmehr auf vernünftige, nachvollziehbare Gründe 

abzustützen (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 615 mit Hinweis auf F. Gygi, 

Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 205 und Rhinow/Koller/Kiss, 

Oeffentliches Prozessrecht und Justizverfassungsrecht des Bundes, Basel/Frank-furt 

1996, Rz. 914).

bb) Aktenkundig ist, dass Schülerinnen des Beschwerdeführers anlässlich der 

polizeilichen Befragung vom Mai 2002, der untersuchungsrichterlichen Befragung vom 

September 2002 und der Befragung, die im November 2002 im Rahmen des 

dienstrechtlichen Verfahrens durchgeführt worden ist, ausgesagt haben, der 

Beschwerdeführer habe sie während und nach dem Unterricht sowie im Ski- und 

Verlegungslager in verschiedener Hinsicht berührt. Sodann ergibt sich, dass die 

Schülerinnen bereits vor der polizeilichen Einvernahme im Mai 2002 von der KIG/SPD 

betreut und begleitet worden sind. Gemäss Polizeirapport vom 23. Mai 2002 ist eine 

Mitarbeiterin der KIG/SPD am 1. Mai 2002 "unangekündigt" mit den drei ehemaligen 

Schülerinnen des Beschwerdeführers, die ihn der sexuellen Belästigung bezichtigt 

hatten (............) "für eine kurze gegenseitige Information im Oberstufenzentrum" 

zusammengetroffen. Der Schulratspräsident hat dies am 25. November 2002 

gegenüber dem Untersuchungsrichter als Zeuge bestätigt und in diesem 

Zusammenhang weiter ausgesagt, die Mitarbeiterin der KIG/SPD habe ihn weder über 

den Inhalt noch über die Dauer der Unterredung informiert, insbesondere habe er auch 

kein Protokoll erhalten. Am 6. Mai 2002 fand sodann eine Zusammenkunft zwischen 

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den Erziehungsberechtigten, ihren Töchtern und zwei Mitarbeiterinnnen der KIG/SPD 

statt. Auch in diesem Zusammenhang hat der Schulratspräsident am 25. November 

2002 zu Protokoll gegeben er habe keine Kenntnis davon, wie diese Unterredung(en) 

stattgefunden haben und seines Wissens seien darüber keine Aufzeichnungen gemacht 

worden. Am gleichen Tag wurden die Schülerinnen und Schüler der aktuellen Klasse 

des Beschwerdeführers durch zwei Mitarbeiter der KIG/SPD angehört. Nach den 

Ausführungen des Schulratspräsidenten vom 25. November 2002 dauerten die 

Gespräche von 07.50 Uhr bis zum Mittag, wobei er nur während der letzten halben 

Stunde dabei gewesen ist. Weiter hat er zu Protokoll gegeben, er könne über den Inhalt 

der Gespräche keine Angaben machen und auf Anweisung einer Mitarbeiterin der KIG/

SPD sei kein Protokoll erstellt worden. "Man hat die Aussagen der Kinder noch einmal 

revue passieren lassen, damit ich über die Vorwürfe gegenüber Herrn Y. informiert bin". 

Ebenfalls am 6. Mai 2002 wurden schliesslich die Erziehungsberechtigten der 

Schülerinnen und Schüler des Beschwerdeführers auf 7. Mai 2002 zu einem 

Elternabend eingeladen. Im Schreiben des Schulrats wird darauf hingewiesen, der 

Elternabend stehe unter Leitung einer Mitarbeiterin der KIG/SPD, die durch zwei 

weitere Fachkräfte vertreten sein werde. Der Schulrat werde teilnehmen, nicht aber der 

Beschwerdeführer. Das Schreiben enthält auch die Mitteilung, während der laufenden 

Woche finde kein Unterricht statt und für Auskünfte und Fragen könne man sich an die 

KIG/SPD oder an den Schulratspräsidenten wenden. Gemäss Aussagen des 

Schulratspräsidenten vom 25. November 2002 haben anlässlich des Elternabends am 

7. Mai 2002 unter Leitung der Mitarbeiter der KIG/SPD "detaillierte Gruppenarbeiten" 

stattgefunden bzw. die Eltern sind in Gruppen befragt worden, wobei der Schulrat nicht 

zugegen war. Sodann gab er zu Protokoll, die dem Beschwerdeführer vorgeworfenen 

Handlungen seien im Plenum nicht diskutiert worden. Es habe eine Zusammenfassung 

der Gespräche der Elterngruppen gegeben und in diesem Zusammenhang habe man 

Vorwürfe an die Adresse des Beschwerdeführers diskutiert. Sodann habe man den 

Eltern geraten, in positivem Sinn mit den Kindern zu sprechen. Nach der polizeilichen 

Befragung der Schülerinnen habe eine Mitarbeiterin der KIG/SPD sodann am 17. und 

am 24. Mai 2002 "im Sinn einer Nachbetreuung" neuerlich ein Gespräch mit ............. 

und den Schülerinnen der aktuellen Klasse des Beschwerdeführers geführt, ohne dass 

darüber ein Protokoll erstellt worden wäre.

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Was die Art dieser Kontaktnahmen der KIG/SPD mit Schülerinnen, Schülern und 

Erziehungsberechtigen anbetrifft, ergibt sich aus den Akten, dass "damals in Gruppen" 

diskutiert worden ist. ..... hat im November 2002 sodann auf die Frage, ob sie mit einer 

Mitarbeiterin der KIG/SPD Gespräche geführt habe, geantwortet: "Ja, ich war einmal 

zufällig allein bei ihr, weil alle anderen Schülerinnen schnuppern waren. Ansonsten 

waren dies Gruppengespräche" (vorinst. act. 21). ........... hat im November 2002 weiter 

zu Protokoll gegeben, sie habe über die Vorfälle erstmals mit der Leiterin der KIG/SPD 

gesprochen. "Wir sind insgesamt vier Mal zusammengesessen und haben geredet. Das 

erste Mal war ich allein bei ihr, dann sind wir alle Mädchen zusammen, d.h. alle 

Mädchen der Klasse Y. aus der 5. und 6. Klasse bei ihr gewesen. Einmal waren ..... 

und ...... mit ihren Eltern bei ihr und einmal sind wir die ganze Klasse bei ihr gewesen. 

Wir haben mit ihr darüber geredet, was Herr Y. gemacht hat und wie wir uns fühlen. Sie 

hat uns gefragt, ob die Vorwürfe stimmen und was genau passiert ist. Sie hat ganz 

konkret nachgefragt" (vorinst. act. 27). Hinsichtlich des Inhalts der Gespräche liegt 

lediglich eine "Zusammenstellung der Vorwürfe gegenüber X. Y. 6. Primarschulklasse 

Z." der Krisenintervention vom 7. Mai 2002 bei den Akten (vorinst. act. 38).

cc) Es ergibt sich somit, dass weitgehend offen ist, wie die KIG/SPD durch wiederholte 

Kontaktnahmen mit Schülerinnen, Schülern und Erziehungsberechtigten abgeklärt hat, 

ob und wenn ja wie der Beschwerdeführer Schülerinnen physisch allenfalls zu nahe 

getreten ist, zumal Auf-zeichnungen dazu gänzlich fehlen. Die sachgerechte 

Durchführung der primären Einvernahme von Kindern und ihre Dokumentation ist 

indessen von entscheidender Bedeutung. Was in dieser Phase versäumt und falsch 

gemacht wird, ist später nicht mehr aufzuholen (vgl. V. Dittmann, Zur Glaubwürdigkeit 

von Zeugenaussagen, in: plädoyer 2/97, S. 35). Unbekannt ist weiter, wie die 

"detaillierten Gruppenarbeiten", welche die KIG/SPD am Elternabend vom 7. Mai 2002 

mit den Erziehungsberechtigten der Schülerinnen und Schüler durchgeführt hat, 

abgelaufen sind. In der Folge ist das Verhalten des Beschwerdeführers gegenüber 

Schülerinnen in Z. und Umgebung zum Tagesgespräch geworden und zudem wurden 

die Erziehungsberechtigten am 8. Mai 2002 eingeladen, mit den Kindern "in positivem 

Sinn über das Geschehene zu reden" und im Bedarfsfall mit der KIG/SPD oder dem 

Schulratspräsidenten Rücksprache zu nehmen. Das Verwaltungsgericht hat bereits in 

einem ähnlich gelagerten Fall (Entscheid vom 9. Juli 2002, B 2002/23) festgestellt, dass 

sich auch die Interventionen des schulpsychologischen Dienstes an 

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Verfahrensgrundsätze zu halten haben, welche den rechtsstaatlichen Prinzipien 

genügen. Die zum Teil mehrstündigen, nicht einzeln, sondern als Gruppengespräche 

geführten Unterredungen der KIG/SPD, die zudem nicht protokolliert wurden, 

widersprechen in eklatanter Weise rechtsstaatlichen Verfahrensgrundsätzen. Die 

wiederholten Interventionen der KIG/SPD im Zusammenhang mit den Vorwürfen, die 

dem Beschwerdeführer gegenüber gemacht wurden, waren zweifellos geeignet, 

spätere Schilderungen der Schülerinnen und Schüler zu beeinflussen (vgl. dazu 

Dittmann, a.a.O., S. 28 ff.). Nicht abgeschätzt werden kann indessen, inwiefern dies 

tatsächlich zutrifft. Das Verwaltungsgericht teilt aber die vom zuständigen 

Jugendanwalt in der Aufhebungsverfügung vom 31. März 2003 gemachte Würdigung, 

dass aufgrund dieser Interventionen eine abschliessende Beurteilung der 

Glaubwürdigkeit der jugendlichen Auskunftspersonen schwierig ist. Der 

Beschwerdeführer geht somit zu Recht davon aus, dass der Beweiswert der 

polizeilichen und untersuchungsrichterlichen Befragungen sowie derjenige der 

Befragungen im Rahmen des dienstrechtlichen Verfahrens zu relativieren ist.

c) Der Beschwerdeführer rügt weiter, es treffe nicht zu, dass er in pädagogisch 

verwerflicher Weise in die persönliche Freiheit der Schülerinnen, insbesondere in deren 

Integrität des Intimbereichs, eingegriffen habe. Nicht gerechtfertigt ist seiner Meinung 

nach sodann der Vorwurf, er habe seine Obhuts- und Erziehungspflichten grob verletzt. 

Weiter vertritt er den Standpunkt, entgegen der Auffassung der Vorinstanz sei sein 

Verhalten nicht geeignet gewesen, die körperliche und seelische Entwicklung der ihm 

anvertrauten Schülerinnen zu stören. Zur Begründung führt der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen aus, im Umgang mit Schülerinnen und Schülern habe er sich nicht nur 

der Sprache bedient, sondern er habe sie auch in einem von ihm als sinnvoll und 

zulässig beurteilten Umfang berührt. Es sei nie seine Absicht gewesen, mit diesen 

Berührungen die Persönlichkeit der Kinder zu verletzen; ebenso wenig sei sein 

Verhalten sexuell motiviert gewesen. Vielmehr habe er auf diese Weise seine verbale 

Kommunikation mit den Kindern verstärken wollen. Wenn er festgestellt habe, dass 

einem Kind eine Berührung unangenehm sein könnte, habe er sofort damit aufgehört. 

Aufgrund der Aussagen von Schülerinnen und Schülern und vertiefter pädagogischer 

Abklärungen sehe er ein, dass er die Reaktionen seiner Schülerinnen und Schüler auf 

Berührungen offenbar nicht richtig eingeschätzt habe. Sodann sei ihm bewusst 

geworden, dass er die von ihm angewandte Lehrmethode unter dem Gesichtspunkt 

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neuer pädagogischer Erkenntnisse nicht mehr hätte einsetzten dürfen. Er sei bereit und 

gewillt, seine Lehrmethode aufgrund des verwaltungsrechtlichen Verfahrens gegen ihn, 

insbesondere der Aussagen der Schülerinnen und Schüler, neuen pädagogischen 

Erkenntnissen anzupassen und Defizite durch gezielte Weiterbildung zu beheben.

aa) In diesem Zusammenhang ergibt sich vorab, dass die Vorinstanz dem 

Beschwerdeführer nicht vorwirft, er habe Schülerinnen an den Geschlechtsorganen 

berührt. Der Vorwurf von drei Schülerinnen, er habe sie an der Brust berührt, wurde im 

Rahmen des Strafverfahren, das am 31. März 2003 aufgehoben worden ist, nicht 

erstellt. Der Untersuchungsrichter führte in diesem Zusammenhang weiter aus, im 

Hinblick auf Art. 187 StGB erscheine eine ernsthafte Gefährdung der ungestörten 

sexuellen Entwicklung der betroffenen Mädchen äusserst unwahrscheinlich. Für diese 

Annahme spreche auch ihre Reaktion, zumindest jene vor der Intervention der 

Behörden. Das Verhalten des Beschwerdeführers sei offenbar weder unter ihnen ein 

Thema gewesen, noch habe eine der Schülerinnen ihre Eltern darüber informiert. Da 

die Handlungen nach übereinstimmenden Aussagen aller Befragten in aller Offenheit 

während des Unterrichts erfolgt seien und der Beschwerdeführer keinerlei 

Anstrengungen unternommen habe, die Schülerinnen zur Bewahrung eines 

"Geheimnisses" anzuhalten, dürfe weiter davon ausgegangen werden, dass die 

Betroffenen das Verhalten des Beschwerdeführers nicht als sonderlich gravierend 

eingestuft hätten.

bb) Der Beschwerdeführer bestreitet, Kinder im Sinn einer Liebkosung gestreichelt und 

sie bewusst an den Hüften gehalten zu haben. Sodann trifft es nach seiner 

Einschätzung nicht zu, dass er Mädchen vom Bauch oder vom Schulterbereich gegen 

die Brüste gefahren ist. Unzutreffend ist seiner Meinung nach sodann der Vorwurf, er 

habe sich auf den Schultern von Schülerinnen abgestützt. Zutreffend sei, dass er ihnen 

bei der Kontrolle von Arbeiten auf die Schulter geklopft habe. Sodann habe er keine 

Kinder zum Selbstzweck umarmt. Er habe den Arm auf ihre Schultern gelegt, wenn sie 

mit einem Problem zu ihm gekommen und traurig gewesen seien. Der 

Beschwerdeführer bestreitet sodann, seine Wange bewusst an jene von Schülerinnen 

und Schülern gedrückt zu haben, verhehlt indessen nicht, dass es zufällig zu derartigen 

Berührungen gekommen sein kann. Er begründet dies damit, er habe sich jeweils über 

das Pult einer Schülerin oder eines Schülers gebeugt, um individuell eine Aufgabe zu 

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erklären oder eine Frage zu beantworten. Sodann habe er seine Anweisungen in das 

Ohr der betreffenden Schülerin oder des betreffenden Schülers geflüstert, um die 

andern Kinder nicht zu stören. Des weiteren habe er einem Kind nie die Möglichkeit 

genommen, die Distanz zu vergrössern, wenn es dies wünschte.

Auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass wie erwähnt eine abschliessende 

Beurteilung der Glaubwürdigkeit der Aussagen der Schülerinnen und Schüler im 

Rahmen des dienst- und des strafrechtlichen Verfahrens schwierig ist, machen die 

protokollierten Befragungen doch deutlich, dass der Beschwerdeführer zu seinen 

Schülerinnen keine pädagogisch vertretbare Relation zwischen Nähe und Distanz 

gewahrt hat bzw. dass er ihnen körperlich zu nahe getreten ist.

....

Es steht ausser Frage, dass Lehrkräfte zu jeder Zeit gehalten sind, gegenüber ihren 

Schülern die notwendige Distanz zu wahren. Dabei haben sie sich in die Schüler 

hineinzuversetzen und alles zu unterlassen, was diese möglicherweise in ihrer Integrität 

verletzten könnte (vgl. VerwGE vom 9. Juli 2002). Aus dem Gesagten und in Würdigung 

der aktenmässig erfassten Aussagen kommt das Gericht zur Ueberzeugung, dass der 

Beschwerdeführer während des Unterrichts und im Anschluss daran immer wieder 

Schülerinnen auf eine Art berührt hat, welche die erforderliche Distanz zwischen 

Lehrkraft und Schutzbefohlenen vermissen liess. Das Verhalten des Beschwerdeführers 

Schülerinnen gegenüber war nicht nur pädagogisch unangebracht, sondern auch 

geeignet, ihre körperliche Integrität zu verletzen, weshalb die Vorinstanz zu Recht 

festgestellt hat, er sei seinen Obhuts- und Erziehungspflichten ihnen gegenüber nicht 

nachgekommen. Dies gilt unabhängig davon, wie die zahlreichen vom 

Beschwerdeführer initierten Körperkontakte im einzelnen genau abgelaufen sind bzw. 

wie sie von den betroffenen Schülerinnen empfunden wurden. Der Vorwurf, der 

Beschwerdeführer sei nicht in der Lage, zu seinen Schülerinnen angemessene Distanz 

zu halten, wiegt auch deshalb besonders schwer, weil er am 4. November 2002 

ausgesagt hat, die Schülerinnen seien zu ihm gekommen und eine davon habe ihm im 

Namen aller gesagt, dass sie sich nicht wohlfühlten, "wenn ich sie am Hals 

halte" (vorinst. act. 15). Spätestens zu diesem Zeitpunkt hätte dem Beschwerdeführer 

bewusst werden müssen, dass die Schülerinnen Körperkontakt, wie er ihn zu ihnen 

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regelmässig herstellte, als unangenehm empfinden und dass es nicht damit getan ist, 

zum "Schulter halten" zu wechseln, wie er ausführte (vorinst. act. 15). Nicht 

entscheidend ist sodann, aus welchen Gründen der Beschwerdeführer eine intensive 

körperliche Nähe zu Schülerinnen suchte. Auffallend ist indessen, dass er 

ausschliesslich Mädchen immer wieder zu nahe getreten ist. Dieser Umstand spricht 

dafür, dass das Verhalten des Beschwerdeführers einen sexuellen Bezug hatte und 

dass es ihm nicht in erster Linie um die Verstärkung der verbalen Kommunikation mit 

allen Schülern ging, wie er geltend macht. Unerheblich ist auch, dass sich die 

pädagogischen Fehlleistungen ausschliesslich im Klassenverband bzw. in Gegenwart 

von anderen Schülern abgespielt haben.

Insgesamt ergibt sich, dass die Vorinstanz, ohne in Willkür zu verfallen, davon 

ausgehen durfte, dem Beschwerdeführer fehle es am aus pädagogischer Sicht 

erforderlichen Feingefühl im physischen Kontakt mit Schülerinnen und er sei aus 

diesem Grund als Lehrperson nicht mehr geeignet. Daran vermag nichts zu ändern, 

dass er seit ... in Z. Kinder der Mittelstufe unterrichtet hat und dass die 

Primarschulgemeinde Z. im Arbeitszeugnis vom 16. Mai 2003 bestätigt, er habe die 

Primarschule Z. positiv mitgeprägt und setze sich engagiert für die schulische und 

erzieherische Förderung der ihm anvertrauten Kinder ein. Auch die Visitationsberichte 

vom 29. Juli 1992 und vom 29. Oktober 2002 und die Einschätzung seines Kollegen, 

wonach er ein motivierter Lehrer ist, führen aufgrund der geschilderten Vorkommnisse 

zu keinem anderen Ergebnis. Offen bleiben kann bei dieser Sachlage, ob der Vorwurf 

der Vorinstanz zutrifft, der Beschwerdeführer habe im Ski- bzw. Verlegungslager 

Schülerinnen einen Gutnachtkuss gegeben (vgl. dazu vorinst. act. 18, 31, 33), was der 

Beschwerdeführer bestreitet. Allerdings stellt der Beschwerdeführer nicht in Abrede, 

dass er teilweise die Mädchen beim Gutnachtsagen noch zugedeckt hat, was 

wiederum auf seine Distanzlosigkeit hinweist. Nicht beantwortet werden muss des 

weiteren, ob der Beschwerdeführer in Lagern nicht an die Schlafzimmertüren geklopft 

und damit in Kauf genommen hat, dass Mädchen in Unterwäsche dastanden, was er in 

Abrede stellt, soweit es nicht darum gegangen sei, Ruhe und Ordnung herzustellen. 

Sein Kollege hat im November 2002 in diesem Zusammenhang immerhin ausgesagt, 

vor zwei oder drei Jahren seien die Mädchen seiner Klasse zu ihm gekommen und 

hätten ihm gesagt, der Beschwerdeführer tappe dauernd in ihr Zimmer. Er solle ihn 

veranlassen, anzuklopfen bevor er ins Zimmer komme (vorinst. act. 29). Dieser Vorfall, 

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an dessen Glaubwürdigkeit nicht zu zweifeln ist, spricht dafür, dass der 

Beschwerdeführer auch in diesem Zusammenhang nicht in der Lage war, zu erkennen, 

dass sein Verhalten unangebracht ist, weil es die Intimsphäre heranwachsender 

Mädchen verletzt.

5./ Zusammenfassend ergibt sich, dass der Entzug der Wahlfähigkeit rechtmässig 

erfolgt ist. Die Massnahme erweist sich auch als verhältnismässig, da eine mildere 

Massnahme nicht ersichtlich und vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht 

wird. Sollten sich die Verhältnisse wesentlich ändern - beispielsweise durch Besuch 

entsprechender Kurse und Nachweis eines veränderten Verhaltens - so steht es dem 

Beschwerdeführer nach Art. 61 Abs. 2 VSG zu, sich wiederum ein Lehrdiplom ohne 

Vermerk ausstellen zu lassen. Darüber ist indessen vorliegend nicht zu entscheiden.

Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'500.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, 

sGS 941.12). Streitgegenstand ist die Wahlfähigkeit. Als gesetzliche Voraussetzung zur 

Begründung eines Dienstverhältnisses ist die Wahlfähigkeit keine dienst-rechtliche 

Angelegenheit im Sinn von Art. 97bis Abs. 1 lit. b VRP (vgl. VerwGE vom 24. Januar 

2001 i.S. E.G.). Demzufolge ist die Entscheidgebühr von Fr. 1'500.-- zu erheben und 

mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'500.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

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V. R. W.

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Zustellung dieses Entscheides an:

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt A.)–

die Vorinstanz–

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 14.09.2004
	Volksschule, Art. 61 Abs. 1 VSG (sGS 213.1) Der Ausschluss der Wahlfähigkeit durch Vermerk im Lehrdiplom ist zulässig und verhältnismässig, wenn der Lehrer die erforderliche Distanz zu den Schülerinnen vermissen liess und sein Verhalten geeignet war, die körperliche Integrität der Kinder zu beeinträchtigen, und der Lehrer dadurch seinen Obhuts- und Erziehungspflichten nicht genügte (Verwaltungsgericht, B 2004/37).

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