# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2d3caffb-c8c5-57f8-93e0-9b64210fc3c4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 22.04.2016 UE160089
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE160089_2016-04-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE160089-O/U/HEI 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und 

Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer und Gerichtsschreiberin lic. iur. 

A. Hsu-Gürber 

 

Beschluss vom 22. April 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt X._____ 

 

gegen 

 
1. B._____,  

2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,   

Beschwerdegegner 

 

betreffend Nichtanhandnahme   
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Sihl vom 1. März 2016, F-4/2016/10003091 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Dr. med. A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) liess durch ihren Ver-

treter Rechtsanwalt X._____ mit undatiertem Schreiben Strafanzeige gegen 

B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1) wegen Diebstahls etc. erheben 

(Urk. 3 S. 1). Mit Verfügung vom 1. März 2016 nahm die Staatsanwaltschaft Zü-

rich - Sihl (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) eine Untersuchung gegen den Be-

schwerdegegner 1 nicht an Hand (Urk. 3). 

2. Gegen diese Nichtanhandnahmeverfügung liess die Beschwerdeführerin 

wiederum durch ihren Vertreter Rechtsanwalt X._____ Beschwerde erheben, wo-

bei in der Beschwerdeschrift keine Anträge gestellt werden und lediglich ausge-

führt wird, eine vollständige Begründung werde einer bereits mit Schreiben vom 

14. März 2016 beantragten, jedoch bislang nicht gewährten Akteneinsicht vorbe-

halten (Urk. 2). 

3. Eine Beschwerde ist innert 10 Tagen schriftlich und begründet bei der Be-

schwerdeinstanz einzureichen (Art. 396 Abs. 1 StPO). Verlangt das Gesetz die 

Begründung des Rechtsmittels, so hat die Person oder die Behörde, die das 

Rechtsmittel ergreift, genau anzugeben, welche Punkte des Entscheides sie an-

ficht (lit. a), welche Gründe einen anderen Entscheid nahe legen (lit. b) und wel-

che Beweismittel sie anruft (lit. c; Art. 385 Abs. 1 StPO). Erfüllt die Eingabe diese 

Anforderungen nicht, so weist die Rechtsmittelinstanz sie zur Verbesserung in-

nerhalb einer kurzen Nachfrist zurück. Genügt die Eingabe auch nach Ablauf der 

Nachfrist den Anforderungen nicht, so tritt die Rechtsmittelinstanz auf das 

Rechtsmittel nicht ein (Art. 385 Abs. 2 StPO). 

4. Vorliegend genügt die Beschwerdeschrift, welche weder Anträge noch eine 

Begründung enthält, den Anforderungen von Art. 385 Abs. 1 StPO klarerweise 

nicht. Es stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführerin bzw. ihrem Vertreter 

Rechtsanwalt X._____ in Anwendung von Art. 385 Abs. 2 StPO eine kurze Nach-

frist anzusetzen ist. 

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4.1. Die Möglichkeit zur Verbesserung einer ungenügenden Rechtsmittelschrift 

gilt nicht für bewusst mangelhafte Rechtseingaben (Urteil des Bundesgerichts 

vom 17. Oktober 2013, 6B_872/2013, E. 3). Von fachkundigen Personen, wie  

etwa Rechtsanwälten, kann erwartet werden, dass sie Rechtsmittel formgerecht 

einreichen. Tun sie dies nicht, kann angenommen werden, dass entsprechende 

Mängel bewusst in Kauf genommen wurden, weshalb sie nach Treu und Glauben 

nicht mit einer Nachfrist rechnen können. Eine Nachfristansetzung kann höch-

stens bei einem Versehen oder unverschuldeten Hindernis in Frage kommen 

(Ziegler/Keller, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Schweize-

rische Strafprozessordnung, 2. Auflage, Basel 2014, N 3 zu Art. 385 mit Hin-

weisen). 

4.2. Bei der vorliegenden, unzureichenden Beschwerdebegründung handelt es 

sich nicht um ein Versehen. Auch das Bestehen eines unverschuldeten Hinder-

nisses ist zu verneinen, war die Akteneinsicht doch nicht notwendig, um in der 

Beschwerdeschrift Anträge zu stellen und diese mit einer hinreichenden Begrün-

dung zu versehen. Rechtsanwalt X._____ vertrat die Beschwerdeführerin bereits 

bei Einreichung der Strafanzeige (Urk. 3 S. 1), weshalb er hinreichende Kenntnis 

vom Sachverhalt hatte. Zwar tätigte die Polizei nach Eingang der Strafanzeige ei-

nige Abklärungen (Befragung des Beschwerdegegners 1, Befragung mehrerer 

Auskunftspersonen, Nachschau am Wohnort des Beschwerdegegners 1), deren 

Ergebnis ist jedoch in der ausführlichen Nichtanhandnahmeverfügung im Wesent-

lichen wiedergegeben (Urk. 3 S. 2) und war Rechtsanwalt X._____ damit eben-

falls bekannt. Um Anträge zu stellen und die Beschwerde hinreichend zu begrün-

den, waren die genauen Aussagen des Beschwerdegegners 1 und der einver-

nommenen Auskunftspersonen nicht erforderlich. Rechtsanwalt X._____ legt 

denn auch nicht dar, weshalb er für die Formulierung von Anträgen und einer Be-

schwerdebegründung auf die Akten angewiesen gewesen wäre. 

4.3. Bei dieser Sachlage ist davon auszugehen, dass Rechtsanwalt X._____ die 

Mängel bewusst in Kauf genommen hat, ohne dass ein Versehen oder ein unver-

schuldetes Hindernis vorgelegen hätte. Er kann deshalb nach Treu und Glauben 

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nicht mit einer Nachfrist rechnen. Auf die Beschwerde ist ohne Weiteres nicht ein-

zutreten. 

5. Ausgangsgemäss sind die Kosten des vorliegenden Verfahrens der Be-

schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist un-

ter Berücksichtigung der Bedeutung des Falls, des Zeitaufwandes des Gerichts 

sowie der Schwierigkeit des Falls (vgl. dazu §§ 2 Abs.1 lit. b-d und 17 Abs. 1 

GebV OG) auf Fr. 500.- festzusetzen. 

6. Entschädigungen sind keine zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 500.– angesetzt und der Beschwerde-

führerin auferlegt. 

3. Entschädigungen werden keine zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwalt X._____, zweifach für sich und zuhanden der Beschwer-
deführerin (per Gerichtsurkunde) 

− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad F-4/2016/10003091 (gegen 
Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch) 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

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in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Zürich, 22. April 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Hsu-Gürber 
 
 
 

	Beschluss vom 22. April 2016
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 500.– angesetzt und der Beschwerde-führerin auferlegt.
	3. Entschädigungen werden keine zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwalt X._____, zweifach für sich und zuhanden der Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad F-4/2016/10003091 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...