# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da9892b9-b6b7-537f-ad2c-ddcbd3a859ca
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.07.2013 PS130092
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS130092_2013-07-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS130092-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiber 

lic. iur. M. Isler. 

Urteil vom 5. Juli 2013 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 

 

gegen 

 

B._____, BVG Sammelstiftung, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren 

(Konkurssachen) des Bezirksgerichtes Meilen vom 15. Mai 2013 (EK130112) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

Am 15. Mai 2013 eröffnete das Einzelgericht im summarischen Verfahren 

(Konkurssachen) des Bezirksgerichtes Meilen auf Begehren der Gläubigerin vom 

8. April 2013 nach vorangegangener Betreibung den Konkurs über die 

Schuldnerin (act. 3 und 7). Diese beantragt mit Beschwerde vom 23. Mai 2013 die 

Aufhebung der Konkurseröffnung. Sie macht im Wesentlichen geltend, die von 

der Gläubigerin in Betreibung gesetzte Forderung getilgt zu haben und 

zahlungsfähig zu sein (act. 2). 

Mit Präsidialverfügung vom 27. Mai 2013 wurde der Beschwerde antragsgemäss 

aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 9). Die erstinstanzlichen Akten wurden 

beigezogen (act. 8). Die Kosten des Beschwerdeverfahrens wurden von der 

Schuldnerin innert angesetzter Frist bevorschusst (act. 9 ff.). 

II. 

Die Rechtsmittelinstanz kann eine Konkurseröffnung (unter anderem) aufheben, 

wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch 

Urkunden beweist, dass inzwischen (seit der Konkurseröffnung) die Schuld, 

einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt wurde, der geschuldete Betrag bei 

der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt wurde oder der 

Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet hat (Art. 174 Abs. 2 

SchKG). Die Beschwerde ist innert einer Frist von zehn Tagen einzureichen und 

abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass der Schuldner innert der 

Rechtsmittelfrist seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen und einen der drei 

Konkurshinderungsgründe mit Urkunden nachzuweisen hat (ZR 110/2011 Nr. 5). 

- 3 - 

III. 

Die Schuldnerin belegt mit einer Abrechnung des Betreibungsamtes C._____, 

dass sie bei diesem am 17. Mai 2013 die von der Gegenpartei in Betreibung 

gesetzte Forderung von Fr. 3'837.40 zuzüglich Zinsen und Betreibungskosten 

bezahlt hat (act. 2 S. 3; act. 5/5). Mit der Kopie einer Postquittung belegt sie, dass 

sie am 23. Mai 2013 zugunsten der Gläubigerin auch die dieser von der 

Vorinstanz zugesprochene Parteientschädigung von Fr. 150.– eingezahlt hat 

(act. 2 S. 3; act. 5/19). Weiter hat die Schuldnerin dem Konkursamt D._____ 

einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.– geleistet. Zusammen mit dem vom 

Konkursgericht nicht benötigten Teil des von der Gläubigerin geleisteten 

Kostenvorschusses von Fr. 1'800.– ist dieser Betrag bei Gutheissung der 

Beschwerde hinreichend, um die konkursamtlichen Kosten zu decken und der 

Gläubigerin den ganzen dem Konkursgericht geleisteten Kostenvorschuss von 

Fr. 1'800.– zurückzuerstatten (act. 5/6). Die erste Voraussetzung für die 

Aufhebung des Konkurses ist damit erfüllt. Zu prüfen bleibt die Zahlungsfähigkeit 

der Schuldnerin. 

IV. 

1.  

Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit 

denen der Schuldner die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigen 

kann. Der Schuldner hat aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden 

Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehenden 

Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den 

Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen; anders verhält es sich, 

wenn keine Anzeichen für eine Verbesserung seiner finanziellen Lage zu 

erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. 

Anhaltspunkte für eine bevorstehende Verbesserung der wirtschaftlichen Lage 

müssen so konkret dargelegt werden, dass glaubhaft ist, dass die gegenwärtigen 

Zahlungsschwierigkeiten nicht von Dauer sind. 

- 4 - 

2.  

Die Akten geben im Wesentlichen folgenden Aufschluss über die Verhältnisse der 

Schuldnerin: 

2.1.   
Die Schuldnerin ist eine GmbH mit einem Stammkapital von Fr. 20'000.–. Sie 

wurde am tt. Dezember 1994 unter der Firma E._____ GmbH mit Sitz in F._____ 

in das Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Im Oktober 2011 wurden 

die Stammanteile auf G._____ übertragen, welcher seither Geschäftsführer ist. 

Der Sitz wurde gleichzeitig nach D._____ verlegt. Die Firma und der 

Gesellschaftszweck wurden geändert. Neu bezweckt die Gesellschaft primär die 

Planung und Ausführung sowie Wartung von Heizungs- und Sanitärinstallationen 

(act. 2 S. 3, act. 5/3–4 und act. 6). Die Schuldnerin hält fest, dass bei der 

Übernahme der Stammanteile durch G._____ die Aktiven und Passiven der 

"Vorgängerfirma" nicht hätten übernommen werden müssen (act. 2 S. 5). Dem 

zusammen mit der Jahresrechnung 2011 eingereichten Ausdruck eines "Antrages 

der Geschäftsführung über die Verwendung des Bilanzergebnisses 2011" zufolge 

wurde der Verlustvortrag von Fr. 99'355.05 aus dem Jahre 2010 durch einen 

Forderungsverzicht der früheren Gesellschafter H._____ und I._____ in Höhe von 

Fr. 79'355.05 und "Liberierung" durch den neuen Gesellschafter in Höhe von 

Fr. 20'000.– beseitigt (act. 5/11 Anhang). 

Nach Darstellung der Schuldnerin führt der Geschäftsführer die Firma derzeit 

zusammen mit einem Angestellten. Es würden vornehmlich 

Heizungsinstallationen auf Neubaustellen ausgeführt und deshalb keine grossen 

Geschäftsräume benötigt. Der Mitarbeiter arbeite seit 2. April 2013 zu einem 

Stundenlohn von Fr. 31.–. Bis Mitte Februar 2013 habe die Schuldnerin einen 

zweiten Angestellten gehabt (act. 2 S. 3 und 8). An der Einvernahme durch das 

Konkursamt gab der Geschäftsführer der Schuldnerin zu Protokoll, der 

Angestellte arbeite auf Stundenbasis, und zwar seit Mai 2013 (act. 5/2 S. 8 Ziff. 

17). 

- 5 - 

Die Schuldnerin macht geltend, dass ihre Zahlungsschwierigkeiten in den letzten 

Monaten eingetreten seien, weil der Geschäftsführer seine Arbeit für drei Wochen 

habe einstellen müssen, um sich um die Beerdigung seines in Zürich am tt. 

Februar 2013 verstorbenen Vaters im Kosovo zu kümmern. Die 

Beerdigungsaufwendungen, die der Geschäftsführer habe übernehmen müssen, 

würden auf Fr. 15'000.– geschätzt (act. 2 S. 4/5, 8). An der konkursamtlichen 

Einvernahme bezeichnete der Geschäftsführer den Umstand, dass wegen des 

Todesfalls einige Aufträge nicht hätten angenommen werden können, als Grund 

des Konkursausbruchs (act. 5/2 S. 9 Ziff. 21). Eine Quantifizierung der 

Umsatzeinbusse und des dem Geschäftsführer zur Deckung der 

Beerdigungskosten gewährten Darlehens liegt nicht vor. Die Erwähnung der 

Kosten legt die Annahme der Darlehensgewährung nahe. 

2.2.  
Die bei den Akten liegende Jahresrechnung der Schuldnerin weist per Ende 2012 

ein Umlaufvermögen von Fr. 68'175.36 aus (act. 5/12): 

Liquide Mittel Fr. Fr. 

 Kasse 2'000.00  

 Bank 20'352.53 22'352.53 

Forderungen   

 Debitoren 28'900.00  

 Delkredere  -2'900.00  

 KK/Darl. G._____ 19'822.83 45'822.83 

  68'175.36 

Als kurzfristig realisierbar erscheinen davon Fr. 48'352.53 (= Fr. 68'175.36 – 

Fr. 19'822.83 Darlehen G._____). Anhaltspunkte für eine kurzfristige 

Einbringlichkeit des Guthabens gegenüber dem Gesellschafter G._____ gibt es 

nicht. 

Das kurzfristige Fremdkapital wurde wie folgt ausgewiesen (in Fr.): 

 Kreditoren 13'649.55  

 Kreditor Sozialversicherungen 21'893.40  

 Kreditor EStV/MWSt 9'908.64  

 Trans. Passiven   5'500.00  

- 6 - 

 50'951.59  

Davon erscheinen somit rund 95 % als durch kurzfristig realisierbare Aktiven 

gedeckt. 

Die Jahresrechnung weist für das Jahr 2012 – das erste volle Geschäftsjahr der 

Schuldnerin seit der Übernahme der Stammanteile durch G._____ und der 

Neuausrichtung der Gesellschaft – bei einem Bruttoerlös von Fr. 228'024.22 

einen Verlust von Fr. 8'154.62 aus (Betriebsverlust: Fr. 10'889.82; act. 5/12 und 

act. 2 S. 5/6). 

2.3.  
2.3.1. Der von der Schuldnerin eingereichte Betreibungsregisterauszug des 
Betreibungsamtes C._____ für die Zeit ab 12. Oktober 2011 bis 16. Mai 2013 

führt – das Verfahren, das zur Konkurseröffnung geführt hat, wird hier 

weggelassen – folgende fünf offenen Betreibungsverfahren auf (act. 5/7; das in 

der Beschwerdeschrift erwähnte Verfahren Nr. … ist erledigt): 

 Betr.-Nr. Eingang Gläubiger Forderung/Fr. Stand 
a) … 09.08.2012 J._____ AG 3'033.60 Rechtsvorschlag 
b) … 25.02.2013 SVA ZH 2'340.00 Zahlungsbefehl 
c) … 22.04.2013 Staat Zürich und 

Stadt F._____ 
821.20 Zahlungsbefehl 

d) … 26.04.2013 SVA ZH 2'340.00 Zahlungsbefehl 
e) … 15.05.2013 K._____ AG   3'764.90 Zahlungsbefehl 

(nicht zugestellt) 
    12'299.70  

Drei (weitere) Betreibungsverfahren mit dem Erledigungsdatum vom 11. April 

2013 hatten laut Auszug zur Ausstellung eines Verlustscheines nach Art. 115 

SchKG geführt (act. 5/7): 

 Betr.-Nr. Eingang Gläubiger Forderung/Fr. 
f) … 21.06.2012 SVA ZH 2'340.00 
g) … 30.10.2012 SVA ZH 2'340.00 
h) … 01.11.2012 Schweiz. 

Eidgenossenschaft 
(MWSt) 

5'000.00 

    9'680.00 

Der offene Betrag der Verlustscheine beläuft sich laut Betreibungsregisterauszug 

auf Fr. 6'682.25 (act. 5/7 S. 1). 

- 7 - 

Bezüglich der Betreibung lit. e (K._____ AG, Temporär- und Dauerstellen) 

behauptet die Schuldnerin, sich mit der Gläubigerin in einem Rechtsstreit zu 

befinden. Es gehe um Arbeitslohn eines Mitarbeiters, der ihr durch fahrlässige 

Beschädigung eines neuen Schweissgerätes einen Schaden von Fr. 7'900.– 

zugefügt habe (act. 2 S. 4). Der Betreibungsgläubigerin J._____ AG (Betreibung 

lit. a) behauptet der Schuldnerin zwei Raten Fr. 500.– bezahlt zu haben (act. 2 S. 

4, S. 6 Ziff. 7.2.1). 

Ohne Berücksichtigung der streitigen Forderung der K._____ AG und nach Abzug 

der behaupteten Raten von zweimal Fr. 500.– sind Betreibungsforderungen von 

Fr. 7'534.80 offen (ohne Zinsen und Kosten). Dazu kommen die 

Verlustscheinforderungen von Fr. 6'682.25. 

2.3.2. An Kreditoren "ausserhalb der Aufstellung des Betreibungsamtes" 
(Betreibungsregisterauszug) besteht nach Angabe der Schuldnerin einzig eine 

Mehrwertsteuerschuld von Fr. 5'814.53 für die Steuerperiode Oktober bis 

Dezember 2012, welche in vier Raten beglichen werden könne (act. 2 S. 6 Ziff. 

7.2.1; act. 5/20).  

2.3.3. Aktenkundig sind somit – neben dem vom Geschäftsführer der Schuldnerin 
gegenüber dem Konkursamt genannten laufenden Lohn eines Arbeitnehmers 

(act. 5/2 S. 8 Ziff. 17.1) – folgende Schulden: 

Gläubiger Fr.   

J._____ AG 2'033.60  (in Betreibung, angeblich zahlbar in 
monatlichen Raten von Fr. 500.–) 

SVA ZH 4'680.00  (in Betreibung) 

Staat Zürich und Stadt F._____ 821.20  (in Betreibung) 

Verlustscheinforderungen 6'682.25   

Schweiz. Eidgenossenschaft 
(MWSt) 

5'814.53  (angeblich zahlbar in vier Raten) 

 20'031.58   

Ungewiss ist der Bestand der von der Schuldnerin bestrittenen Forderung der 

K._____ AG in Höhe von Fr. 3'764.90, wofür die Betreibung eingeleitet wurde 

(act. 2 S. 4). 

- 8 - 

An der Einvernahme durch das Konkursamt nannte der Geschäftsführer 

"ungefähr" 2 Erst-Klass-Gläubiger mit einer Gesamtforderung ca. Fr. 6'500.– und 

"ungefähr" 2 Zweit-Klass-Gläubiger mit einer Gesamtforderung von "ca." Fr. 

8'114.53 (act. 5/2 S. 13). 

2.4.   
Die kurzfristigen Forderungen der Schuldnerin setzten sich nach den 

Ausführungen in der Beschwerdeschrift im Zeitpunkt der Konkurseröffnung wie 

folgt zusammen (Beträge in Fr.):  

L._____ AG:    
Zahlungsrückbehalt,  
fällig nach mängelfreier Abgabe bzw. – laut Vertrag – 
Abnahme des Werks gemäss Offerte vom 4. Juli 2012, 
welche unmittelbar bevorstehe, da die 
Fertigstellungsmeldung erfolgt sei (act. 2 S. 6/7, act. 5/13, 
act. 5/2 S. 12)  

18'900.00  

Rechnung vom 4. April 2013 für Zusatzarbeiten (act. 2 S. 7, 
act. 5/14) 

10'260.00 29'160.00 

M._____ AG:   
Erste Akontorechnung über Fr. 11'800.– vom 3. Mai 2013 
(act. 2 S. 7, act. 5/16, act. 5/2 S. 12) 

11'800.00 11'800.00 

N._____ AG:   
Garantierückbehalt aus einer vergangenes Jahr verrichteten 
Arbeit (Montage Wärmeverteilung 3 Mehrfamilienhäuser zu 
je Fr. 22'000.–; act. 2 S. 8, act. 5/17–18) 

6'600.00  

Fälliger Teil einer Rechnung aus neuem Auftrag von 
Fr. 28'500.– zuzüglich MWST (act. 2 S. 8) 

15'000.00 21'600.00 

  62'560.00 

Dass die als Beilage eingereichte, an die L._____ AG adressierte Regie-

Rechnung vom 6. Januar 2013 über Fr. 7'476.85 offen sei, wird nicht geltend 

gemacht (act. 2 S. 7, act. 5/14). Ob die Forderung gegen N._____ AG von 

Fr. 6'600.– (Garantierückbehalt aus einer vergangenes Jahr verrichteten Arbeit: 

Montage Wärmeverteilung in 3 von 5 Mehrfamilienhäusern) fällig ist oder 

demnächst fällig wird, mag dahingestellt bleiben (act. 2 S. 8, act. 5/17–18).  

Über nennenswerte flüssige Mittel verfügte die Schuldnerin im Zeitpunkt der 

Konkurseröffnung nicht (Bank: Fr. 15, Kasse: Fr. 0; vgl. Protokoll Konkursamt vom 

16. Mai 2013, act. 5/2 S. 12 und 13). 

- 9 - 

2.5.   
Die Schuldnerin behauptet, mit Aufträgen gut ausgestattet zu sein (act. 2 S. 8). 

Konkret lässt sich den Akten dazu Folgendes entnehmen: 

− An der konkursamtlichen Einvernahme gab der Geschäftsführer der Schuldnerin zu 

Protokoll, dass mit M._____ AG ein nicht oder nur teilweise erfüllter Vertrag 

bestehe (act. 5/2 S. 9 Ziff. 26; O._____-Strasse). In der Beschwerdeschrift 

behauptet die Schuldnerin konkret, dass auf der Baustelle O._____-Strasse … der 

M._____ AG auf sieben Stockwerken Heizungsinstallationen vorzunehmen seien 

und, nachdem ein Stockwerk ausgeführt sei, die Diskussion über die Festsetzung 

des Pauschalwerkpreises bezüglich der weiteren Stockwerke laufe. Sie legt eine 

"erste Akontorechnung" über Fr. 11'800.– vom 3. Mai 2013 vor, worin das 

Stockwerk 2 des Neubaus O._____-Strasse erwähnt wird (act. 2 S. 7, act. 5/16).  

− Bei den Akten liegt ein von der Schuldnerin am 7. Oktober 2011 mit der Firma 

N._____ AG geschlossener Werkvertrag für die "Montage Wärmeverteilung" in fünf 

Häusern eines Bauprojekts zum Preis von Fr. 22'000.– pro Haus (act. 5/18). Einer 

Rechnung vom 7. September 2012 lässt sich entnehmen, dass die Arbeiten in drei 

Häusern erledigt sein dürften (act. 5/17). Die Schuldnerin behauptet, der Firma 

N._____ AG für einen neuen Auftrag im Betrag von Fr. 28'500.– zuzüglich MWST 

Rechnung gestellt zu haben, wovon Fr. 15'000.– fällig seien (act. 2 S. 8).  

− In einer "Auftragsbestätigung" vom 15. Mai 2013 erklärt die P._____ AG, … 

[Ortschaft], dass sie der Schuldnerin im laufenden Jahr gerne noch mehrere 

Aufträge mit einem Volumen von Fr. 25'000 bis Fr. 50'000 übergäbe (act. 2 S. 7, 

act. 5/15; vgl. act. 5/2 S. 9 Ziff. 26). 

3.  

Die Zahlungsfähigkeit ist nach der Rechtsprechung dann als glaubhaft zu 

beurteilen, wenn sie aufgrund einer Gesamtbetrachtung der 

Zahlungsgewohnheiten des Schuldners wahrscheinlicher erscheint als seine 

Zahlungsunfähigkeit (BGer 5A_230/2011 vom 12. Mai 2011, E. 3 mit Hinweisen). 

Das Gericht muss aufgrund objektiver Anhaltspunkte den Eindruck einer 

gewissen Wahrscheinlichkeit erhalten, dass in absehbarer Zeit genügend 

Liquidität vorhanden ist, um neben den laufenden Verbindlichkeiten die bereits 

fälligen Schulden zu decken. 

- 10 - 

Laut Jahresrechnung 2012 standen Ende 2012 kurzfristigem Fremdkapital von 

Fr. 50'951.59 kurzfristig realisierbare Aktiven von Fr. 48'352.53 gegenüber (rund 

95 %). 

Seit Ende 2012 bis zur Konkurseröffnung haben sich nach der Darstellung in der 

Beschwerdeschrift die für die Beurteilung der Liquidität massgeblichen 

Bilanzpositionen in etwa wie folgt entwickelt (vgl. act. 5/12; der aktuelle Stand der 

flüssigen Mittel ergibt sich aus dem Einvernahmeprotokoll des Konkursamtes): 

 31.12.2012 
(Zahlen gem. 
Bilanz 2012) 

(Fr.) 

 Zeitpunkt der Konkurseröffnung 
 
 

(Fr.) 

Flüssige 
Mittel (Kasse, 
Bank) 

22'353   0  

Debitoren 28'900   62'560  

kurzfristiges 
Fremdkapital 

 50'952   rd. 20'000 
(einschliesslich 

Forderung 
K._____ AG: rd. 

23'800) 

Auf der Basis dieser Zahlen, die aus den Angaben der Schuldnerin selbst folgen, 

muss die Schuldnerin wohl als zahlungsfähig eingeschätzt werden. Zu prüfen 

bleibt immerhin, ob sich in den Darlegungen der Schuldnerin weitere 

Anhaltspunkte ergeben, die ein abweichendes Bild zeigen, das als glaubhaft 

gewertet werden kann. 

Vorab ist festzuhalten, dass kein Zwischenabschluss vorliegt, welcher eine 

Übersicht über die im Jahre 2013 angefallenen Erträge und Aufwendungen 

vermitteln würde. Substanzierte und wenigstens insoweit plausible Ausführungen 

zum Geschäftsgang seit Januar 2013 finden sich auch in der Beschwerdeschrift 

nicht. Angaben zu den Geldflüssen in der fraglichen Zeit fehlen. 

Für die Abnahme des kurzfristigen Fremdkapitals im Jahre 2013 gibt es keine 

plausible, konkrete Gründe. Nach Darstellung der Schuldnerin hatte sich 

einerseits der dreiwöchige Ausfall des Geschäftsführers massiv auf den Betrieb 

ausgewirkt. Der Geschäftsführer habe anderseits aber im Zusammenhang mit 

- 11 - 

dem Tod seines Vaters auch einen nicht unerheblichen Geldbedarf gehabt. Das 

spricht für die Annahme, dass Mittel der Schuldnerin für nicht geschäftlich 

begründete Zwecke eingesetzt wurden. Ob der Bezug akonto Lohn erfolgte, als 

Darlehen (und wenn ja unter Angabe welcher Laufzeit usw. sowie zur Solvenz 

des Borgers), wird nicht dargelegt und ist auch sonst nicht ersichtlich. Dergleichen 

Bezüge ohne Belege erwecken jedenfalls grundsätzliche Zweifel an der Seriosität 

der Buchführung der Schuldnerin und damit ebenso an ihrer Darstellung zum 

Geschäftsgang im Übrigen. Die Behauptung, dass an Kreditoren ausserhalb des 

Betreibungsregisterauszuges nur jene der Eidgenössischen Steuerverwaltung von 

Fr. 5'814.53 (MWST 4. Quartal 2012) offen seien, ist in keiner Weise belegt (act. 2 

S. 6). Substanzierte Äusserungen der Schuldnerin zur Frage, wie sich die 

Abnahme des Fremdkapitals mit dem Umstand vereinbaren lässt, dass gemäss 

Betreibungsregisterauszug drei im April 2013 abgeschlossene 

Betreibungsverfahren zu einem Verlustschein nach Art. 115 SchKG geführt 

hatten, fehlen.  

Die vollständige Ungewissheit über den effektiven Bestand der vorhandenen 

Schulden steht der Annahme der Zahlungsfähigkeit entgegen. Angesichts der 

Betreibungsverfahren, die mit einem Verlustschein nach Art. 115 SchKG endeten, 

kann Glaubhaftigkeit der Zahlungsfähigkeit nicht leichthin angenommen werden. 

Die Annahme, die von der Schuldnerin eingeräumten Zahlungsschwierigkeiten 

seien nur vorübergehender Natur, wäre unter den gegebenen Umständen 

Spekulation. Die Auftragslage der Schuldnerin lässt sich aufgrund der Akten 

schwer beurteilen. Die zukünftige Ertragsentwicklung kann jedenfalls nicht 

prognostiziert werden. Erwähnt sei schliesslich auch noch, dass der Eintritt der 

Voraussetzungen für die Fälligkeit der vorn erwähnten Zahlungsrückbehalte, ins-

besondere die Mängelfreiheit der für die L._____ AG ausgeführten Arbeiten, nicht 

dargetan ist. 

Die in den Debitoren per Datum der Konkurseröffnung enthaltenen 

Zahlungsrückbehalte beruhen im Übrigen wohl zu einem erheblichen Teil auf 

Arbeiten, die noch im Jahre 2012 verrichtet wurden. Bezüglich des 

Zahlungsrückbehalts der L._____ AG, der seine Grundlage in einem im Jahre 

- 12 - 

2012 geschlossenen Werkliefervertrag hat (act. 5/13), findet sich der 

entscheidende Hinweis in der MWST-Verprobung des letzten Quartals 2012, 

worin Zahlungen der L._____ AG von Fr. 142'500.– erfasst sind (act. 5/20). Der 

Zahlungsrückbehalt der N._____ AG sodann wurde schon in einer Rechnung vom 

7. September 2012 erwähnt (act. 5/17). Ob die Schuldnerin die 

Zahlungsrückbehalte im Jahre 2012 verbucht hat – in Frage kommt nur das 

Debitorenkonto mit einem Saldo per Jahresende von Fr. 28'900.– –, ist ungewiss, 

was die Aussagekraft des Jahresabschlusses 2012 schmälert. 

V. 

Da die gesetzlichen Voraussetzungen für die Aufhebung der Konkurseröffnung 

nicht erfüllt sind, ist die Beschwerde abzuweisen. Weil dem Rechtsmittel 

aufschiebende Wirkung zuerkannt wurde, ist der Konkurs über die Schuldnerin 

neu zu eröffnen. 

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss der Schuldnerin 

aufzuerlegen und aus dem geleisteten Vorschuss zu beziehen. Der Gläubigerin 

ist für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über die Schuldnerin wird mit 

Wirkung ab 5. Juli 2013, 11.50 Uhr, der Konkurs eröffnet. 

2. Das Konkursamt D._____ wird mit der Durchführung des Konkurses 

beauftragt. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss 

verrechnet. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

- 13 - 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz (unter 

Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt D._____, 

ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons 

Zürich und an das Betreibungsamt C._____, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. M. Isler 
 
versandt am: 
 
 

	Urteil vom 5. Juli 2013
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	1.
	2.
	2.1.
	2.2.
	2.3.
	2.3.1. Der von der Schuldnerin eingereichte Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes C._____ für die Zeit ab 12. Oktober 2011 bis 16. Mai 2013 führt – das Verfahren, das zur Konkurseröffnung geführt hat, wird hier weggelassen – folgende fünf off...
	2.3.2. An Kreditoren "ausserhalb der Aufstellung des Betreibungsamtes" (Betreibungsregisterauszug) besteht nach Angabe der Schuldnerin einzig eine Mehrwertsteuerschuld von Fr. 5'814.53 für die Steuerperiode Oktober bis Dezember 2012, welche in vier Ra...
	2.3.3. Aktenkundig sind somit – neben dem vom Geschäftsführer der Schuldnerin gegenüber dem Konkursamt genannten laufenden Lohn eines Arbeitnehmers (act. 5/2 S. 8 Ziff. 17.1) – folgende Schulden:
	2.4.
	2.5.
	 An der konkursamtlichen Einvernahme gab der Geschäftsführer der Schuldnerin zu Protokoll, dass mit M._____ AG ein nicht oder nur teilweise erfüllter Vertrag bestehe (act. 5/2 S. 9 Ziff. 26; O._____-Strasse). In der Beschwerdeschrift behauptet die Sc...
	 Bei den Akten liegt ein von der Schuldnerin am 7. Oktober 2011 mit der Firma N._____ AG geschlossener Werkvertrag für die "Montage Wärmeverteilung" in fünf Häusern eines Bauprojekts zum Preis von Fr. 22'000.– pro Haus (act. 5/18). Einer Rechnung vom...
	 In einer "Auftragsbestätigung" vom 15. Mai 2013 erklärt die P._____ AG, … [Ortschaft], dass sie der Schuldnerin im laufenden Jahr gerne noch mehrere Aufträge mit einem Volumen von Fr. 25'000 bis Fr. 50'000 übergäbe (act. 2 S. 7, act. 5/15; vgl. act....

	3.
	V.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über die Schuldnerin wird mit Wirkung ab 5. Juli 2013, 11.50 Uhr, der Konkurs eröffnet.
	2. Das Konkursamt D._____ wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt D._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt C._____...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...