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**Case Identifier:** a943dddb-9fb6-5c41-a089-cdc33d779c14
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.12.2011 UV 2010/32, UV 2010/56
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2010-32--UV-2010-_2011-12-05.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2010/32, UV 2010/56

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 01.04.2020

Entscheiddatum: 05.12.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2011
Art. 25, 53 Abs. 1 und 2 ATSG. Art. 6 UVG. Revision/Wiedererwä-gung/
Rückforderung von Leistungen, welche aufgrund einer 
Schleudertraumaverletzung ausgerichtet wurden. Rückweisung zur 
nachträglichen Prüfung der adäquaten Unfallkausalität bzw. der 
Wiedererwägungsvoraussetzungen (Urteil des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2011, UV 2010/32 und UV 2010/56). 
Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C 37/2012 und 8C 87/2012.

Präsident Martin Rutishauser; Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 5. Dezember 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin 1,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley Guidon, Blumenbergplatz 1, 

9000 St. Gallen,

sowie

Helsana Versicherungen, Postfach, 8081 Zürich,

Beschwerdeführerin 2,

gegen

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Basler Versicherung AG, Aeschengraben 21, Postfach, 4002 Basel,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adelrich Friedli, Stationsstrasse 66a, 8907 

Wettswil,

betreffend

Versicherungsleistungen

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ (nachfolgend: Versicherte) zog sich bei einem Motorrad-Unfall vom 16. Juli 

1983 unter anderem eine Commotio cerebri zu. Die Zürich-Versicherungs-Gesellschaft 

erbrachte für dieses Ereignis als Unfallversicherer Leistungen (vgl. UV-act. 3/3.1). Als 

Schülerin/Praktikantin erlitt die Versicherte am 9. August 1986 in einem Lager einen 

weiteren Unfall, indem sie von einer anderen Person, welche ihrerseits von einer 

Betreuerin über die Schulter geworfen worden war, mit den Schuhen einen Schlag ins 

Genick erhielt. Die Basler Versicherungen (nachfolgend: Basler) anerkannten 

nachträglich eine Unfalldeckung und ihre Leistungspflicht für dieses Ereignis (UV-act. 

2/2.1, 2/2.9, 2/2.11, 2/2.13, 2/2.15, 3/3.3; act. G 1.1/4, 1.1/5). Dr. med. B.___, Praxis für 

Allgemeine Medizin, diagnostizierte im Bericht vom 26. Juli 1987 einen Status nach 

Contusio cerebri 1983 (Motorrad-Unfall) sowie ein Schleudertrauma der HWS am 9. 

August 1986 (UV-act. 3/3.4). Die Invalidenversicherung sprach der Versicherten mit 

Verfügung vom 2. März 1989 bei einem Invaliditätsgrad von 70% rückwirkend ab 

Oktober 1987 eine ganze Invalidenrente zu. Dieser Rentenanspruch wurde in den 

Folgejahren immer wieder bestätigt (IV-act. 11, 19, 33, 41, 87-4, 96, 97 [Dossier 1]). Mit 

Verfügung vom 4. Dezember 2002 anerkannte die Basler eine volle Arbeitsunfähigkeit 

seit dem Unfall 1986 mit Ausnahme einer Zeitperiode von 14 Monaten (April 1989 bis 

Juni 1990), in der die Versicherte einer Teilzeitbeschäftigung habe nachgehen können. 

Als Unfallversicherung erbrachte sie rückwirkend für den Zeitraum 1986 bis Ende 2002 

Taggelder sowie eine Entschädigung für eine Hilflosigkeit leichten Grads ab 1. März 

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1993. Ab 2003 sprach sie der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 100% eine 

monatliche Komplementärrente von Fr. 6'712.-- zu. Neben einer 

Integritätsentschädigung von Fr. 55'680.-- (basierend auf einer Einbusse von 80%) 

bezahlte sie auch weiterhin die unfallbedingten Behandlungs- und 

Medikamentenkosten (UV-act. 5/5.2).

A.b   Am 22. Dezember 2002 erlitt die Versicherte mit dem Auto einen Selbstunfall und 

zog sich multiple Kontusionen (Ellbogen, Gesäss, Fuss) sowie erneute 

Beeinträchtigungen im HWS-Bereich (HWS-Distorsion) zu (vgl. UV-act. 3/3.27, 3/3.52, 

3/3.57, 3/3.59; act. G 1.1/40-42). Im Auftrag der Basler erstattete die Ärztliche 

Begutachtungsinstitut GmbH Basel (ABI) am 12. März 2009 nach Untersuchungen der 

Versicherten vom 26. und 27. Januar 2009 ein polydisziplinäres Gutachten. Mit 

Verfügung vom 23. März 2009 eröffnete die Basler der Rechtsvertreterin der 

Versicherten, Rechtsanwältin lic. iur. N. Ley Guidon, St. Gallen, die mit Verfügung vom 

4. Dezember 2002 zugesprochene UVG-Rente und die Hilflosenentschädigung würden 

per sofort eingestellt (act. G 1.1/44). Gegen diese Verfügung erhob die 

Rechtsvertreterin der Versicherten Einsprache (act. G 1.1/45). Die Basler hatte die 

Versicherte zudem überwachen lassen (Ermittlungsbericht vom 6. April 2009; UV-act. 

1). Nach Einsichtnahme in den Ermittlungsbericht äusserten sich die ABI-Gutachter in 

einer ergänzenden Stellungnahme vom 20. Oktober 2009 (G 1.1/48). Am 30. Oktober 

2009 verfügte die Basler auf den 1. April 2004 die rückwirkende Leistungseinstellung 

und forderte von der Versicherten Renten und Hilflosenentschädigungen über 

insgesamt Fr. 449'034.60 zurück. Ebenfalls zurückgefordert wurden - betragsmässig 

nicht näher bestimmte - Leistungen für Heilbehandlungen ab 31. März 2004 (UV-act. 

5/5.16). Die gegen diese Verfügung von der Rechtsvertreterin der Versicherten 

erhobene Einsprache (UV-act. 5/5.18a) wies die Basler mit Einspracheentscheid vom 4. 

März 2010 ab (UV-act. 5/5.22). Die mit Eingabe vom 24. März 2010 erhoben und am 

26. Mai 2010 begründete Einsprache (act. G 3.2/4 und 6) der Helsana Versicherungen 

AG (Krankenversicherer der Versicherten; nachfolgend: Helsana) wies die Basler mit 

Einspracheentscheid vom 14. Juni 2010 ab.

A.c   Die IV-Stelle hatte am 18. Januar 2010 verfügt, die bisher ausgerichtete ganze 

Rente werde nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats 

aufgehoben und die ursprüngliche Rentenverfügung vom 15. September 1988 werde 

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per Beginn aufgehoben. Eine gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde hiess das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 1. Juni 2011 gut (IV 

2010/77). Dieser Entscheid erwuchs in Rechtskraft.

B.       

B.a   Gegen den Einspracheentscheid vom 4. März 2010 hatte Rechtsanwältin Ley 

Guidon für die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin 1) mit Eingabe vom 

19. April 2010 Beschwerde erhoben (UV 2010/32) mit den Anträgen, der Entscheid 

sowie die Verfügungen vom 23. März und 30. Oktober 2009 seien aufzuheben. Der 

Beschwerdeführerin 1 seien weiterhin die mit Verfügung vom 4. Dezember 2002 

zugesprochenen Leistungen (Invalidenrente, Hilflosenentschädigung sowie Kosten der 

unfallbedingten Behandlung, Medikamente und Hauspflege) auszurichten. Zur 

Begründung legte die Rechtsvertreterin unter anderem dar, die Argumentation der 

Beschwerdegegnerin, wonach die Verfügung vom 4. Dezember 2002 zweifellos 

unrichtig sei, weil man zu keinem Zeitpunkt die Adäquanz geprüft habe, sei 

abenteuerlich und zurückzuweisen. Die Verfügung sei nach längeren Abklärungen 

erlassen worden, und die Beschwerdegegnerin sei nach intensiven Verhandlungen auf 

ein korrektes, nicht anfechtbares Ergebnis bedacht gewesen (vgl. act. G 1.1/51). Dass 

über die Adäquanzprüfung nichts geschrieben worden sei, bedeute noch nicht, dass 

sie nicht gemacht worden sei. Aus der Verfügung vom 4. Dezember 2002 könne nur 

gefolgert werden, dass die Beschwerdegegnerin das Vorliegen sämtlicher 

Leistungsvoraussetzungen anerkannt habe. Die Beschwerdegegnerin lege denn auch 

nicht dar, inwiefern eine Adäquanzprüfung am Ergebnis etwas geändert hätte. Eine 

Verfügung könne nur dann wiedererwägungsweise aufgehoben werden, wenn nicht 

bloss der Weg dahin, sondern das Ergebnis zweifellos unrichtig sei. Dass die 

ursprüngliche Anerkennung der Adäquanz nicht vertretbar gewesen sei, werde von der 

Beschwerdegegnerin zu Recht nicht behauptet oder belegt. Damit entfalle eine 

Wiedererwägung. Die Voraussetzungen für eine materielle Revision seien nicht erfüllt, 

weil sich der massgebliche Sachverhalt seit Erlass der Verfügung vom 4. Dezember 

2002 nicht wesentlich verändert habe, die Arbeitsfähigkeit (soweit eine solche 

überhaupt vorhanden wäre) erwerbsmässig nicht verwertbar und daher unbeachtlich 

sei und eine Leistungseinstellung im Rahmen einer materiellen Revision nicht 

rückwirkend erfolgen und folglich auch keine Rückforderung auslösen könne. Sodann 

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lägen keine neuen Tatsachen im Sinn der prozessualen Revision vor. Beim ABI-

Gutachten handle es sich lediglich um eine neue Würdigung des bereits bekannten 

Sachverhalts. Das Observationsmaterial belege nur bereits in früheren Berichten 

enthaltene Hinweise auf mögliche Diskrepanzen in der äusserlichen Erkennbarkeit von 

Beschwerden. Das ABI-Gutachten stelle sodann kein Beweismittel dar, das nicht schon 

vor Erlass der Verfügung vom 4. Dezember 2002 hätte beigebracht werden können. 

Das Gutachten hätte - höchstens - zur Klärung der Frage, inwiefern sich der für die 

Verfügung vom 4. Dezember 2002 massgebliche Sachverhalt seither verändert habe, in 

Auftrag gegeben werden dürfen. Die Ergebnisse der Observation seien zum Vornherein 

unbeachtlich, weil der dazu notwendige Anfangsverdacht nicht vorgelegen habe. Nur 

durch die Unterlassungen der ABI-Gutachter (aufgelistet in act. G 1 S. 16-18) und den 

einseitigen Fokus auf die Beschwerdeführerin 1 benachteiligende medizinische 

Vordokumente könne man überhaupt zum vorgelegten Ergebnis gelangen und 

behaupten, es seien "auch in der Vergangenheit nie eindeutig objektivierbare Befunde 

erhoben" worden, "die eine länger dauernde wesentliche Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit aufgrund medizinischer Diagnosen zwingend begründet 

hätten" (Gutachtenzusatz S. 1). Das für HWS-Verletzungen typische Beschwerdebild 

sei jedoch nachgerade durch mangelnde Objektivierbarkeit gekennzeichnet. Auf dieses 

Argument könne folglich nicht abgestellt werden. Das ABI-Gutachten erfülle die 

Kriterien der Beweistauglichkeit nicht. Dass die Diagnose der anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung für sich allein genommen heute nur noch in 

Ausnahmefällen einen Rentenanspruch zu begründen vermöge, sei irrelevant. Der 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 1 bestehe (bei unveränderter gesundheitlicher 

Situation) weiter, auch wenn er auf dieser Diagnose beruhe. Der Observationsbericht 

enthalte nichts, was den festgestellten Behinderungen, den bisherigen Befunden und 

Diagnosen sowie der daraus gefolgerten Erwerbsunfähigkeit widersprechen würde. 

Wenn auf die Verfügung vom 4. Dezember 2002 weder wiedererwägungsweise noch 

durch prozessuale Revision zurückgekommen werden könne, entfalle auch die 

Rückforderung der erbrachten Leistungen.

 Gegen den Einspracheentscheid vom 14. Juni 2010 erhob die Helsana (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin 2) mit Eingabe vom 15. Juli 2010 Beschwerde mit den Anträgen, 

der Einspracheentscheid und die Verfügung vom 30. Oktober 2009 seien aufzuheben 

und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die gesetzlichen UVG-Leistungen zu 

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erbringen. Zur Begründung legte die Beschwerdeführerin 2 unter anderem dar, sie 

habe am 15. März 2010 Kenntnis von der Verfügung vom 30. Oktober 2009 erhalten 

und dagegen fristgerecht Einsprache erhoben. Ein Revisionsgrund liege nicht vor. Eine 

Rückforderung könnte vorliegend nur aufgrund eines Wiedererwägungsgrunds 

vorgenommen werden. Ein solcher bestehe jedoch allenfalls nur bei nicht vorhandener 

Versicherungsdeckung bei der Beschwerdegegnerin im Unfallzeitpunkt. Habe die 

Beschwerdegegnerin tatsächlich zu Unrecht Leistungen erbracht, habe eine 

Rückforderung nicht gegenüber dem Krankenversicherer stattzufinden, sondern 

gegenüber dem zuständigen Unfallversicherer. Die nicht vorgenommene Prüfung der 

Adäquanz zum Zeitpunkt der Verfügung im Jahr 2002 könne nicht als 

Wiedererwägungsgrund genügen. Es sei nicht ersichtlich, dass der damalige Entscheid 

zweifellos unrichtig gewesen sei (UV 2010/56).

B.b   In der Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2010 hatte Rechtsanwalt lic. iur. A. Friedli, 

Wettswil, die Abweisung der Beschwerde UV 2010/32 mit der Begründung beantragt, 

zumindest ab dem 1. April 2004 sei die Beschwerdeführerin 1 nicht mehr unfallbedingt 

arbeitsunfähig gewesen. Sie sei (im Zeitpunkt des Unfalls vom 9. August 1986) bei der 

Bibelschule nicht UVG-versichert gewesen. Es sei korrekt gewesen, den Unfall nur über 

die Kollektiv-Unfallversicherung abzuwickeln. Der damalige Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin 1 habe die Beschwerdegegnerin mit dem Hinweis, der Unfall sei 

anlässlich eines (UVG-versicherten) Praktikums passiert, mit Erfolg in die Irre geführt. 

Im Rahmen der Ausrichtung des Invaliditätskapitals sei insbesondere auch der 

Kausalzusammenhang zwischen Unfall und Gesundheitsstörungen nicht thematisiert 

worden. Dies hätte eine gutachterliche Prüfung der natürlichen Kausalität und eine 

Beurteilung der Adäquanz vorausgesetzt. Die Verfügung vom 4. Dezember 2002 habe 

sich mit keinem Wort mit der Frage der natürlichen Unfallkausalität der Beschwerden 

auseinandergesetzt. Die Beschwerdegegnerin habe irrtümlich angenommen, mit der 

Auszahlung des Invaliditätskapitals im Jahre 1993 sei die Unfallkausalität der 

Gesundheitsstörungen auch noch 10 Jahre später im Rahmen der UVG-Versicherung 

rechtsverbindlich anerkannt. Auch die Frage der Adäquanz eines allenfalls gegebenen 

natürlichen Kausalzusammenhangs sei unbeantwortet geblieben, obwohl diese bei 

nicht objektivierbaren HWS-Distorsionsfolgen das ausschlaggebende Kriterium für den 

Entscheid über die Leistungspflicht darstelle. Die Beschwerdegegnerin habe sich nicht 

mit der Frage befasst, ob die Beschwerdeangaben der vermeintlich versicherten 

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Beschwerdeführerin 1 tatsächlich krankheitswertig und von erwerbsbeeinträchtigender 

Relevanz seien. Da die Beschwerdeführerin 1 fälschlich als invalid erachtet worden sei, 

könne die Frage der materiellen Revision (Anpassung der Leistungen für die Zukunft) 

offen bleiben. Der Beschwerdeführerin 1 sei (mangels Vorliegens von neuen Tatsachen) 

zuzustimmen, dass eine Aufhebung der Verfügung vom 4. Dezember 2002 unter dem 

Titel der prozessualen Revision entfalle. Das ABI-Gutachten stelle eine Erstbeurteilung 

des medizinischen Sachverhalts aus gutachterlicher Sicht dar. Es sei abwegig, zu 

behaupten, die Gutachter seien über den Gesundheitszustand der Explorandin nicht 

erschöpfend dokumentiert gewesen. Das ABI-Gutachten erfülle die Kriterien der 

Beweistauglichkeit. Die Verfügung sei nicht wegen einer fehlerhaften diagnostischen 

Einordnung der Gesundheitsstörungen, sondern wegen der bereits damals 

unzutreffenden Annahme einer vollen Erwerbsunfähigkeit in Wiedererwägung zu 

ziehen. Laut den ABI-Gutachtern ergebe sich aus den Ermittlungsberichten keine 

wesentliche Änderung der Beurteilung (UV-act. 4/4.57 Ziff. 3). Somit erübrige sich eine 

weitergehende Würdigung der Observationsunterlagen. Da die Leistungen 

unrechtmässig bezogen worden seien, sei auch die Rückerstattungsforderung 

rechtens.

 In der Beschwerdeantwort vom 6. August 2010 beantragte Rechtsanwalt Friedli für die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde UV 2010/56. Zur Begründung 

verwies er im Wesentlichen auf die Darlegungen in der Beschwerdeantwort vom 26. 

Mai 2010 (UV 2010/32). Ergänzend hielt er fest, dass die Beschwerdegegnerin 

hinsichtlich des rückerstattungspflichtigen Betrags noch werde verfügen müssen. 

B.c   Mit Repliken vom 28. September 2010 (act. G 14 [UV 2010/32]) und vom 

20. Oktober 2010 (act. G 7 [UV 2010/56]) sowie Duplik vom 1. November 2010 (act. G 

16 [UV 2010/32]) bestätigten die Parteien ihre Anträge und Ausführungen. Sie 

verzichteten auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung (act. G 18f [UV 

2010/32]).

B.d   Das Gericht zog die Akten der Invalidenversicherung aus dem IV-Verfahren 

2010/77 betreffend die Beschwerdeführerin bei. Die Parteien verzichteten auf 

Stellungnahmen (act. G 21, 22 [UV 2010/32], act. G 10 [UV 2010/56]).

Erwägungen:

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1.      

1.1    Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin 

für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer 

wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5). Bei der 

Rentenrevision (auf Gesuch hin oder von Amtes wegen) ist zeitlicher Ausgangspunkt für 

die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrads die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108 Erw. 5). Zum Vergleich heranzuziehen 

ist der Sachverhalt zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 Erw. 2 

mit Hinweisen) bzw. des Einspracheentscheids

1.2    Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen in Revision 

gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach 

deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren 

Beibringung zuvor nicht möglich war (sog. prozessuale Revision). Die neue Tatsache 

muss bei Fällung des ursprünglichen Entscheids, der mittels prozessualer Revision 

ersetzt werden soll, bereits bestanden haben. Dass sie damals nicht erkannt wurde 

oder nicht bewiesen werden konnte, darf zudem nicht auf mangelnde Sorgfalt der 

Parteien zurückzuführen sein. Die prozessuale Revision soll grundsätzlich nicht dazu 

dienen, eine vermeidbare Nachlässigkeit nachzuholen (m.w.H. Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Rz. 12, 18 zu Art. 53). Nicht neu ist eine Tatsache 

überdies, wenn das im Revisionsverfahren vorgebrachte Element lediglich eine neue 

Würdigung einer bereits bekannten Tatsache in sich schliesst. Es genügt folglich nicht, 

dass beispielsweise ein neues Gutachten den Sachverhalt anders bewertet; vielmehr 

bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidgrundlagen als 

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objektiv mangelhaft erscheinen lassen (vgl. BGE 127 V 358; Urteil 8C_717/2010 vom 

15. Februar 2011, Erw. 7.1.2). Neben dem Entdecken einer qualifiziert neuen Tatsache 

nennt Art. 53 Abs. 1 ATSG das Auffinden eines Beweismittels. Dieses muss dazu 

dienen, eine erhebliche neue oder eine "alte", d.h. eine früher bereits erkannte oder 

erkennbare, aber unverschuldeterweise unbewiesen gebliebene Tatsache zu beweisen. 

Liegt ein solches Beweismittel vor und konnte dieses im Vorfeld des Erlasses der 

ursprünglichen Verfügung noch nicht beigebracht werden, so spielt es ausnahmsweise 

keine Rolle, ob die letztlich relevante Tatsache qualifiziert neu ist oder gegebenenfalls 

bereits früher behauptet wurde oder hätte erkannt (aber noch nicht bewiesen) werden 

können.

1.3    Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann die Verwaltung eine formell rechtskräftige 

Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, 

in Wiedererwägung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist (BGE 127 V 469 Erw. 2c mit Hinweisen). Zweifellos ist die 

Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung 

unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der 

Verfügung - möglich (BGE 125 V 383 Erw. 6a S. 393; Urteil des Bundesgerichts [bis 31. 

Dezember 2006: Eidgenössisches Versicherungsgericht, EVG] vom 10. Mai 2006 [U 

378/05] Erw. 5.2 und 5.3, und Urteil des EVG [C 29/04] vom 24. Januar 2005 Erw. 

3.1.1, ferner etwa Urteil des EVG [I 912/05] vom 5. Dezember 2006 Erw. 3.2, je mit 

Hinweisen). Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn 

die gesetzeswidrige Leistungszusprechung auf Grund falscher oder unzutreffender 

Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder 

unrichtig angewandt wurden (BGE 103 V 126 Erw. 2a S. 128; ARV 1996/97 Nr. 28 S. 

158). Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller 

Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und 

Elemente (z.B. Invaliditätsbemessung, Einschätzungen der Arbeitsunfähigkeit, 

Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise Ermessenszüge 

aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen (einschliesslich 

ihrer Teilaspekte wie etwa die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit) vor dem Hintergrund 

der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen 

Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser 

Unrichtigkeit aus (Urteil des Bundesgerichts [I 907/06] vom 7. Mai 2007 Erw. 3.2.1 mit 

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Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts [9C_215/2007] vom 2. Juli 2007, Erw. 3.2 mit 

Hinweisen).

1.4    Eine Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Geldleistungen (Art. 25 ATSG) 

ist in der Sozialversicherung unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale 

Revision formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen zulässig 

(BGE 130 V 380 Erw. 2.3.1 mit Hinweisen).

2.        

2.1    Die Rheuma-Poliklinik des Universitätsspitals Zürich berichtete am 17. Juli 1985 

bei der Patientin von einem Status nach Polytrauma am 16. Juli 1983 (nicht bei der 

Beschwerdegegnerin versicherter Motorrad-Unfall) mit persistierenden 

Kniebeschwerden rechts infolge Flake fracture, persistierenden Schmerzen im rechten 

Handgelenk und einem rezidivierenden zerviko-vertebralen bzw. zerviko-

spondylogenen Syndrom rechts seit 1982 bei Fehlhaltung der Wirbelsäule (IV-act. 9 

Dossier 2). Dr. med. C.___, Fachärztin FMH für Neurologie, erwähnte im Bericht vom 

12. September 1986 ein stumpfes Kopftrauma mit fraglicher Commotio cerebri nach 

dem Unfall vom 9. August 1986 und den Verkehrsunfall im Juli 1983 mit Commotio 

cerebri (in IV-act. 16 Dossier 2). Eine Computertomographie des zervikalen 

Spinalkanals ergab gemäss Bericht des Röntgeninstituts Dr. med. D.___ vom 

23. Februar 1987 intakte ossäre Strukturen im Bereich C4 bis C7 und auch ansonsten 

keinerlei Auffälligkeiten (in IV-act. 16 Dossier 2). Vom 19. August bis 16. September 

1987 hielt sich die Beschwerdeführerin 1 wegen rezidivierenden Erbrechens und 

chronischer Obstipation zur stationären physikalischen Therapie in der 

Rehabilitationsklinik Freihof Baden auf. Dem Bericht der behandelnden Ärzte vom 

16. September 1987 ist zu entnehmen, dass nach einigen Abklärungen in Bezug auf die 

Verdauungsprobleme entgegen dem dringenden Wunsch der Patientin auf weitere 

diesbezügliche Abklärungen verzichtet worden sei; dies in Anbetracht der langen 

Anamnese von funktionellen Beschwerden sowie der sehr auffälligen 

Persönlichkeitsstruktur der Patientin. Der wegen geklagter starker Kopfschmerzen 

beigezogene Rheumatologe habe nach seiner Untersuchung die Beschwerden in erster 

Linie als psychogen, allenfalls auch als von der Torsionsskoliose der Patientin 

ausgehend interpretiert. Psychisch sei im Lauf der Hospitalisation aufgefallen, wie sich 

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die Patientin an jeden auch nur angedeutet pathologischen Befund geklammert und 

sich geweigert habe, eine nicht anatomische Ursache auch nur zu erwägen (IV-act. 16 

Dossier 2). Während des Klinikaufenthalts hatte auch Dr. med. E.___, Facharzt FMH für 

Neurologie, eine Untersuchung vorgenommen. Er schrieb am 7. September 1987 von 

recht guter Motilität der HWS ohne wesentliche Druckdolenzen und ohne muskuläre 

Verspannungen. Der affektive Rapport sei recht gut, die Patientin wirke eigentlich 

munter und dadurch entstehe eine erhebliche Diskrepanz zu den geklagten 

Beschwerden. In der Beurteilung hielt Dr. E.___ fest, es bestehe ein chronisches 

Schmerzbild im Kopf-, Nacken- und Gesichtsbereich ohne Nachweis einer Läsion 

organischer Strukturen (IV-act. 13 Dossier 2). Am 13. Oktober 1987 erstattete lic. phil. 

F.___ ein neuropsychologisches Gutachten. Er gelangte darin gestützt auf 

Testergebnisse zur Beurteilung, dass das Gesamtleistungsniveau der 

Beschwerdeführerin 1 insgesamt leicht überdurchschnittlich sei. Auffällige 

neuropsychologische Defizite fand er nicht. Eine Hirnfunktionsstörung schloss er aus 

(IV-act. 17 Dossier 2).

2.2    Der damalige Hausarzt der Beschwerdeführerin 1, Dr. med. B.___, berichtete am 

26. Juli 1987 über einen ausserordentlich schleppenden und mühsamen Verlauf nach 

HWS-Schleudertrauma. (UV-act. 3/3.4). Dr. B.___ fasste sodann in einem Bericht vom 

7. Januar 1987 (richtig: 1988) zuhanden der Invalidenversicherung unter Verweis auf die 

Abklärungen der Fachärzte zusammen, bei der Beschwerdeführerin 1 habe nie ein 

organisches Leiden festgestellt werden können. Bei mündlichen Rückfragen an alle 

Stellen sei immer der gleiche Eindruck wiedergegeben worden, nämlich die starke 

psychische Auffälligkeit, vor allem nach längerer Zeit des Kontakts. Dr. B.___ äusserte 

die Ansicht, dass eine psychiatrische Behandlung Not täte. Die Beschwerdeführerin 1 

habe bereits vor ihrer schweren Krankheit 1980/81 (gemeint offenbar Parotitis-

Meningitis und Pankreatitis) gewichtige psychische Probleme gehabt (bei IV-act. 20 

Dossier 2). Im IV-Arztbericht vom 16. Februar 1988 attestierte Dr. B.___ der 

Beschwerdeführerin 1 eine volle Arbeitsunfähigkeit und wiederholte, eine 

psychiatrische Behandlung sei dringend nötig und Voraussetzung zur Verbesserung 

der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 20). Daraufhin gab die Invalidenversicherung eine 

psychiatrische Begutachtung in Auftrag (IV-act. 22 Dossier 2). Diese fand am 28. April 

und 19. Mai 1988 in der kantonalen psychiatrischen Klinik Herisau statt. Im Gutachten 

vom 15. August 1988 wurde der Beschwerdeführerin 1 ein charakteristisches 

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psychosomatisches Krankheitsbild bescheinigt. Sie sei in einem spannungsgeladenen, 

konfliktreichen Elternhaus aufgewachsen, wo sie Opfer körperlicher und seelischer 

Verletzungen gewesen sei. Aufgrund der daheim übernommenen Reaktionsmuster 

habe die intelligente, temperamentvolle und sensible Explorandin wohl schlecht 

gelernt, eigene Gefühle und Stimmungen, Wunschphantasien, Wut, Ängste und 

Kummer innerlich wahrzunehmen und vor allem adäquat auszudrücken. In einer 

ernsten Lebenskrise habe sie Halt und Orientierung im christlichen Glauben gesucht. In 

immer neuen Arbeitseinsätzen habe sie versucht, sich und anderen zu genügen, jedoch 

mit immer neuen, tragischen Misserfolgen und ohne die erhoffte Bestätigung. Umso 

fester habe sie sich an die Religion geklammert, durch die sie ihrem Leiden einen Sinn 

zu geben vermocht habe. Damit drohe aber auch die Gefahr einer unheilvollen 

Fixierung im Kranksein. Im Unterschied zu einer Unfall- oder Rentenneurose stehe 

jedoch bei der Beschwerdeführerin 1 nicht die Gewinn- oder Begehrenshaltung im 

Vordergrund, sondern eine seelische bzw. existentielle Notlage. Eine gewisse 

Vulnerabilitätsbereitschaft scheine von jeher vorhanden gewesen zu sein und 

widerspiegle sich auch später in den wiederholten Unfallverletzungen. Die 

Beschwerdeführerin 1 trage ihre Konflikte vor allem auf Körperebene aus. Davon 

zeugten die Traumata, aber auch eine Vergrösserung von Harnblase und Enddarm im 

Kleinkindesalter sowie ein Zwölffingerdarmgeschwür, aber ebenso die funktionellen 

Beschwerden wie Entleerungsstörungen von Blase und Darm, Schwierigkeiten der 

Verdauung, Probleme der Menstruation und die chronisch wechselnden 

Schmerzzustände. Seit dem Schleudertrauma im August 1986 sei ihre Arbeitsfähigkeit 

dauernd mindestens um 70% eingeschränkt gewesen. Unter Verweis auf 

neurologische Erkenntnisse zum Schleudertrauma und unter Berücksichtigung der 

Tendenz, die neurotischen Konflikte auf körperlicher Ebene auszutragen, müsse aus 

psychiatrischer Sicht auch künftig von einer krankheitsbedingt stark eingeschränkten 

Erwerbsfähigkeit ausgegangen werden. Der Grad der Arbeitsunfähigkeit wurde bis auf 

Weiteres auf mindestens 70% geschätzt (IV-act. 25 Dossier 2). Am 20. Oktober 1988 

erwarb die Beschwerdeführerin 1 das Diplom als Haushaltleiterin (act. G 1.1/22). Ab 

1. April 1989 arbeitete sie in diesem Beruf an zwei Tagen pro Woche mit einem 

effektiven Pensum von ca. 30% (act. G 1.1/23, 1.1/25, 1.1/26 S. 5). Dr. med. G.___ hielt 

im Bericht vom 31. August 1990 fest, nachdem sich (bei langjähriger 

Leidensgeschichte) der Zustand der Patientin erheblich gebessert habe und sie eine 

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Arbeit habe aufnehmen können, sei eine plötzliche Exazerbation aufgetreten, die zu 

einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auf unbestimmte Zeit geführt habe (UV-act. 3/3.10).

2.3    Der Neurologe Dr. med. H.___ bescheinigte am 10. Februar 1993 bei 

chronifiziertem cervikocephalem bzw. cervikobrachialem Syndrom mit neurovegetativer 

und neuropsychologischer Symptomatik eine Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin 1 von 70% seit Oktober 1987 (UV-act. 3/3.11). I.___, Doktor der 

Chiropraktik, legte zuhanden der Beschwerdegegnerin am 1. Juni 1993 unter anderem 

dar, es sei anzunehmen, dass die aktuellen Beschwerden Folge des Unfalls vom 

August 1986 darstellen würden. Ob unfallfremde Faktoren mitwirken würden, könne er 

nicht beantworten. Er schätze den Invaliditätsgrad aufgrund medizinisch-theoretischer 

Kriterien längerfristig auf 80% (UV-act. 3/3.14). Die Rheuma- und Rehabilitationsklinik 

Schinznach berichtete am 14. Mai 1996 über einen stationären Aufenthalt der 

Beschwerdeführerin 1 (UV-act. 3/3.16). Dr. med. J.___, FMH für physikalische Medizin 

und Rheumaerkrankungen, bescheinigte am 15. Oktober 1996, dass im Vordergrund 

immer noch die zeitweise akuten cervikocephalen Beschwerden als Folge des HWS-

Traumas von 1986 stünden (UV-act. 3/3.19). Die Internistin Dr. med. K.___ kam im 

Bericht vom 13. Mai 1997 zum Schluss, die Arbeitsfähigkeit beschränke sich auf eine 

30%ige Betätigung; wegen der Konzentrationsstörungen und multiplen 

Körperbeschwerden seien stundenweise Ruhepausen nötig (UV-act. 3/3.20). Dr. H.___ 

bescheinigte in den Berichten vom 29. Dezember 1997 und vom 13. Mai 2000 eine 

unveränderte gesundheitliche Situation seit seiner letzten Beurteilung (UV-act. 3/3.22, 

4/4.37b Beilage). Eine Röntgenabklärung der HWS vom 9. Juni 2000 ergab normale 

Verhältnisse. Auffallend sei einzig ein deutlich verminderter Bewegungsumfang bei 

Reklination sowie eine leicht eingeschränkte Inklination mit einer diskreten Störung des 

Alignements auf der Ebene C3/4 (UV-act. 3/3.25). Im Gutachten des Kantonsspitals 

Basel vom 14. November 2000 wurde als Diagnose ein Pan-Schmerzsyndrom mit 

punctum maximum im Hals/Nacken-Bereich, Drehschwindel, Konzentrationsschwäche, 

Licht-, Lärm- und Erschütterungsempfindlichkeit bei Status nach HWS-

Kontusionstrauma und anamnestisch Commotio cerebri am 9. August 1986 

festgehalten. Aus orthopädischer Sicht allein sei die Beurteilung der natürlichen 

Kausalität und der Arbeitsfähigkeit nicht möglich (UV-act. 5/3.24). Im 

Dokumentationsbogen für Erstkonsultation nach kranio-zervikalem 

Beschleunigungstrauma (Unfall vom 22. Dezember 2002) wurden von Seiten des 

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Kantonsspitals St. Gallen am 9. September 2003 die Angaben der Beschwerdeführerin 

1 wiedergegeben. Es habe sich um einen Überschlag ohne Kollision gehandelt. Nach 

dem Unfall seien Nackenschmerzen sowie Schmerzen am ganzen Körper aufgetreten 

(UV-act. 3/3.59). Eine neuropsychologische Untersuchung der Beschwerdeführerin 1 

am Universitätsspital Zürich ergab gemäss Bericht vom 2. Februar 2004 das Vorliegen 

von neuropsychologischen Einschränkungen sowie eine entsprechende 

Behandlungsbedürftigkeit (UV-act. 3/3.66). Dr. med. L.___, Allgemeine Medizin FMH, 

bestätigte am 20. und 25. Februar 2004, dass die Beschwerdeführerin 1 aufgrund des 

Unfallereignisses vom 22. Dezember 2002 und des HWS-Traumas (von 1986) auf 

Spitexhilfe angewiesen sei. Seit dem Unfall vom Dezember 2002 bestünden kognitive 

Defizite (UV-act. 3/3.27f; vgl. auch UV-act. 3/3.63, 3/3.68). Im Nachgang zu einem 

stationären Aufenthalt bescheinigten die Ärzte der Humaine Klinik Zihlschlacht AG am 

20. August 2004 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (UV-act. 3/3.36). Dr. L.___ 

bestätigte im Bericht vom 3. Dezember 2008 das Bestehen von generalisierten Muskel- 

und Nervenschmerzen mit Bewegungseinschränkung, Schmerzen in der HWS sowie 

unter anderem Schwindel, Konzentrationsstörungen, Licht-, Lärm- und 

Erschütterungsempfindlichkeit und chronisch rezividierende Müdigkeit. Alle 

Beschwerden mit Ausnahme derjenigen in Knie und Ellbogen seien auf den Unfall von 

1986 zurückzuführen (UV-act. 3/3.82; vgl. auch Bericht dieses Arztes vom 29. 

September 2009 [Beilage zu UV-act. 5/5.18b]).

2.4    Im Auftrag der Beschwerdegegnerin erstattete das ABI am 12. März 2009 nach 

Untersuchungen am 26. und 27. Januar 2009 ein polydisziplinäres Gutachten. Darin 

finden sich keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigheit bestehe eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung bei 

funktionellem Beschwerdebild mit im Vordergrund stehenden panvertebralen 

Schmerzen, kognitiven Störungen und Schwindelbeschwerden sowie anamnestisch 

einem multilokulären Schmerzsyndrom, auf orthopädischer Ebene ohne sicher 

fassbares Korrelat. Zudem bestehe eine dissoziative Störung der Bewegungen und 

differentialdiagnostisch eine artifizielle Störung. Die Explorandin habe nach dem 

Schulabgang eine Ausbildung zur Pflegefachfrau begonnen, aber (nach dem 1983 

erlittenen Unfall) nicht abgeschlossen. Später habe sie sich der Seelsorge und der 

Psychotherapie zugewandt und verschiedene Ausbildungen in diesen Bereichen 

absolviert. Dabei handle es sich im Wesentlichen um eine körperlich leichte, eher 

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intellektuell belastende Arbeit, wofür aus neurologisch-orthopädischer Sicht eine 

zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe, da sich keine 

Hinweise auf eine wesentlich organisch bedingte Grundlage des vorliegenden 

Beschwerdebilds ergäben. Aus polydisziplinärer Sicht bestehe für körperlich leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten, bei denen eine Hebe- und Traglimite von 10 kg nur 

ausnahmsweise überschritten werde, eine zeitlich und leistungsmässig 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Arbeiten mit darüber hinausgehender Belastung 

sollten der Beschwerdeführerin 1 in Anbetracht ihrer allgemeinen körperlichen 

Konstitution und einer mittlerweile wohl eingetretenen gewissen physischen 

Dekonditionierung eher nicht zugemutet werden. Aus psychiatrischer und 

internistischer Sicht bestünden keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. Aus 

somatischer Sicht könnten aktuell keine Befunde erhoben werden, die überwiegend 

wahrscheinlich im Zusammenhang mit den Unfallereignissen vom 16. Juli 1983, vom 9. 

August 1986 und vom 22. Dezember 2002 stehen würden. Eine Kausalität zu diesen 

Unfällen sei selbst bei Vorliegen eines leichten Zervikalsyndroms nur als möglich zu 

bezeichnen und hätte in der angestammten Tätigkeit der Beschwerdeführerin 1 

ohnehin keinen relevanten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Das heutige psychische 

Zustandsbild könnte allenfalls zu einem kleinen Teil (10%) in Zusammenhang mit dem 

Unfallereignis vom 9. August 1986 gesehen werden; die unfallfremde psychische 

Überlagerung sei aber bei mindestens 90% festzulegen. Diese Einschätzung sei 

indessen theoretischer Natur, da die auf psychiatrischer Ebene gestellten Diagnosen 

keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Auf dem Hintergrund der bestehenden 

psychosozialen Belastungssituation könne die psychische Überlagerung der geklagten 

Beschwerden gesehen werden. Es wirke etwas befremdend, dass in den Dossiers der 

Unfallversicherung und der Invalidenversicherung verschiedene Akten fehlen würden. 

Die Beschwerdeführerin 1 habe sich wiederholt dagegen gewehrt, dass medizinische 

Informationen ausgetauscht würden. Sie sei auch anlässlich der Untersuchung im ABI 

nicht zur Unterzeichnung einer Erklärung betreffend Entbindung von der 

Schweigepflicht für früher behandelnde Personen bereit gewesen. Eine telefonische 

Rücksprache mit ihrer Rechtsvertreterin habe schliesslich zur Einwilligung für das 

Einholen von Berichten bei den zuletzt behandelnden Personen geführt, welche für die 

Beurteilung des über 20 Jahre zurückliegenden Unfallereignisses vom 9. August 1986 

aber kaum neue Aufschlüsse bringen dürften. Insgesamt werde jedoch davon 

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ausgegangen, dass eine Beurteilung des medizinischen Sachverhalts auch ohne das 

Vorliegen der erwähnten Dokumente in korrekter Weise möglich sei (UV-act. 4/4.46). In 

einem Ermittlungsbericht einer von der Beschwerdegegnerin beauftragten 

Unternehmung vom 6. April 2009 wurden die Ergebnisse einer im Jahr 2009 erfolgten 

Observierung der Beschwerdeführerin 1 festgehalten (UV-act. 1). Die IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen zog das ABI-Gutachten bei und unterbreitete es ihrem Regionalen 

Ärztlichen Dienst (RAD). Dr. med. M.___ hielt in seiner Stellungnahme vom 10. August 

2009 fest, die Beschwerdeführerin 1 habe sich bei den drei Unfällen 1983, 1986 und 

2002 Kontusionen/Distorsionen der HWS zugezogen. Im Rahmen der fünf zwischen 

1992 und 2004 durchgeführten Rentenrevisionsverfahren seien jeweils vergleichbare 

Befunde beschrieben worden. Dr. M.___ hielt zum ABI-Gutachten fest, grundsätzlich 

lägen keine neuen medizinischen Erkenntnisse vor. Die geschilderte 

Beschwerdesymptomatik sei die gleiche. Die Diagnosen und vor allem die Beurteilung 

unterschieden sich von den früheren, wobei die panvertebralen Schmerzen und die 

kognitiven Defizite im ABI-Gutachten ebenfalls erwähnt würden; Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit würde ihnen diesmal jedoch nicht zuerkannt. Dr. M.___ betonte, aus 

seiner Sicht müsse davon ausgegangen werden, dass sich der Gesundheitszustand in 

den letzten Jahren nicht verändert, namentlich nicht verbessert habe. Bei der ABI-

Beurteilung handle es sich somit um eine unterschiedliche Beurteilung eines im 

Wesentlichen gleich gebliebenen medizinischen Sachverhalts. Ein medizinischer 

Revisionsgrund könne nicht ausgemacht werden (IV-act. 139 Dossier 1; act. G 1.1/53 

[UV 2010/32]). Die Gutachter des ABI beantworteten am 20. Oktober 2009 

Ergänzungsfragen der Beschwerdegegnerin, der IV-Stelle und der Beschwerdeführerin 

1 (UV-act. 4/4.57).

3.      

3.1    Die Beschwerdegegnerin legte im angefochtenen Entscheid dar, dass - nachdem 

der Fall wegen diverser Ungereimtheiten, insbesondere hinsichtlich 

Versicherungsdeckung, während mehrerer Jahren nicht vorangekommen sei - aus der 

UVG-Ergänzungsversicherung ein Kapital auf der Basis eines medizinisch-abstrakten 

Invaliditätsgrads von 80% ausgerichtet worden sei (vgl. dazu act. G 1.1/28-30 [UV 

2010/32]). Im Anschluss daran sei vom damaligen Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin 1 eine weitere medizinische Abklärung (Medas-Begutachtung) als 

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überflüssig und kontraindiziert abgelehnt worden, worauf sie (die Beschwerdegegnerin) 

am 4. Dezember 2002 eine UVG-Rente bei einem IV-Grad von 100% ab 1. Januar 

2003, eine Hilflosenentschädigung sowie eine rückwirkende Ausrichtung von 

Taggeldleistungen verfügt habe (Einspracheentscheid vom 4. März 2010, Sachverhalt 

Ziff. I). Im vorliegenden Verfahren lässt die Beschwerdegegnerin durch ihren 

Rechtsvertreter die UVG-Versicherungsdeckung erstmals in Abrede stellen und leitet 

daraus einen Wiedererwägungsgrund ab (act. G 1 S. 4 [UV 2010/32]).

3.2    Die Ersatzkasse UVG teilte dem damaligen Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin 1 am 24. Juli 1997 mit, gemäss ihren Erhebungen verfüge das 

SGUM (Seminar für Gemeindebau und Mission), bei welchem die Beschwerdeführerin 

1 im Zeitpunkt des Unfalls vom 9. August 1986 ein Praktikum absolviert habe, sehr 

wohl über einen UVG-Vertrag. Warum das Unfallereignis seinerzeit über die Kollektiv-

Unfallversicherung, nicht aber über die bei der gleichen Gesellschaft bestehende UVG-

Versicherung angemeldet worden sei, entziehe sich ihrer Kenntnis (act. G 1.1/33 [UV 

2010/32]). Im Schreiben vom 16. September 1998 anerkannte hierauf die 

Beschwerdegegnerin die UVG-Unterstellung der Beschwerdeführerin 1 (BGE 115 V 55) 

für das Unfallereignis vom 9. August 1986. Nach Abschluss ihrer Abklärungen sei sie 

zur Ansicht gelangt, dass die diversen Praktika, welche Bestandteil der Ausbildung 

beim SGUM gebildet hätten, einer UVG-versicherten Tätigkeit gleichzustellen seien und 

dass das entsprechende Risiko durch den UVG-Vertrag mit dem SGUM gedeckt sei. 

Aufgrund dieser Feststellungen würden die bereits erbrachten Leistungen aus der 

Kollektiv-Unfallversicherung dem UVG-Vertrag belastet (UV-act. 2/2.15). Wenn der 

Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin nunmehr erstmals geltend macht, die 

Beschwerdeführerin 1 habe beim SGUM kein Praktikum (mit Arbeitnehmer-Stellung) 

absolviert, so ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin eben diese Umstände in 

den Jahren 1997 und 1998 eingehend untersucht (vgl. UV-act. 2/2.8, 2.10, 2.11 bis 

2.15) und in der Folge - wenn auch bei möglicherweise nicht restlos geklärten 

Gegebenheiten - die Praktika-Absolvierung einer UVG-versicherten Tätigkeit 

gleichgestellt hatte. Dies stellte einen vertretbaren Ermessensentscheid dar, der im 

heutigen Zeitpunkt nicht lediglich aufgrund einer neuen Ermessenshandhabung einer 

Wiedererwägung zugänglich gemacht werden kann. Eine zweifellose Unrichtigkeit des 

ursprünglichen Entscheids kann somit betreffend Versicherungsdeckung nicht als 

belegt gelten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/27

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4.      

4.1    Wie erwähnt wurden im ABI-Gutachten vom 12. März 2009 eine dissoziative 

Störung der Bewegungen (ICD-10 F44.4) diagnostiziert und die Differentialdiagnose 

einer artifiziellen Störung (ICD-10 F68.1) angeführt. Im IV-Entscheid vom 1. Juni 2011 

(IV 2010/77), in welchem die rückwirkende Aufhebung der der Beschwerdeführerin 1 

seit Oktober 1987 ausgerichteten ganzen IV-Rente streitig war, kam das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zum Schluss, gemäss der Aktenauflistung 

im ABI-Gutachten habe den Gutachtern der Grossteil der vor Verfügungserlass 1989 

erstellten Akten und insbesondere das für die ursprüngliche Rentenzusprache als 

massgebend erachtete Gutachten der psychiatrischen Klinik Herisau vom 15. August 

1988 nicht vorgelegen. Weder der psychiatrische noch die übrigen ABI-Gutachter 

hätten die von den Psychiatern der Klinik Herisau 1988 für die psychische Problematik 

als zentral erachteten Erfahrungen der Beschwerdeführerin 1 als Kind und Jugendliche 

und die insbesondere daraus resultierenden psychischen Probleme in die Beurteilung 

mit einbezogen. Der ABI-Psychiater habe zur Anamnese lediglich festgehalten, die 

Beschwerdeführerin 1 habe zu ihrem Vater ein sehr enges Verhältnis und auch zur 

Mutter guten Kontakt gehabt (S. 21 von IV-act. 123, Dossier 1). Explizit habe er darauf 

hingewiesen, es bestünden keine Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin 1 vor 

dem Unfall von 1986 unter wesentlichen psychischen Störungen gelitten hätte 

(Gutachten S. 23). Diese hätten jedoch gerade den zentralen Grund für die 

ursprüngliche IV-Rentenzusprache 1989 gebildet. Bereits zu jener Zeit hätten die 

involvierten Mediziner die Ansicht vertreten, dass das somatische Korrelat eindeutig 

nicht ausreiche, um die geschilderte Schmerzproblematik zu erklären. Die attestierte 

Arbeitsunfähigkeit von 70% habe sich einzig aus der psychischen Problematik 

ergeben. Dass die ABI-Gutachter 2009 noch immer keine ausreichenden somatischen 

Erklärungen für die gezeigte Beschwerdesituation gefunden und von psychischer 

Überlagerung gesprochen hätten, stehe nicht in Widerspruch zur Einschätzung der 

kantonalen psychiatrischen Klinik Herisau von 1988. Im Zusammenhang mit der 

Prüfung der Voraussetzungen der prozessualen Revision hielt das Gericht fest, es 

bestünden keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die damalige Arbeitsfähigkeitsschätzung 

der Klinik Herisau unzutreffend gewesen wäre, weil irgendeine relevante Tatsache 

unerkannt geblieben sei (IV-Entscheid 2010/77, a.a.O, Erw. 3.3.1).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/27

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Zum Beginn der festgestellten vollen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten wurde 

im ABI-Gutachten festgehalten, retrospektive Beurteilungen über einen derart langen 

Zeitraum seien naturgemäss immer mit einer gewissen Unsicherheit behaftet und 

müssten wesentlich auf die vorhandenen Akten abgestützt werden. In Anbetracht der 

vorhandenen Berichte müsse aus heutiger Sicht postuliert werden, dass der 

Beschwerdeführerin 1 bereits seit langem eine körperlich adaptierte Tätigkeit ohne 

wesentliche Einschränkungen zumutbar gewesen wäre. Trotz des präsentierten 

Beschwerdebilds hätten auf somatischer Ebene nie sichere Hinweise auf das Vorliegen 

einer organischen Schädigung gefunden werden können, die eine lang dauernde 

Behandlung und eine daraus resultierende lang dauernde Arbeitsunfähigkeit begründet 

hätte (IV-act. 123-39). In der Stellungnahme vom 20. Oktober 2009 wiederholten die 

ABI-Gutachter ihre diesbezüglichen Angaben und hielten fest, es müsse davon 

ausgegangen werden, dass die attestierten Arbeitsunfähigkeiten vorwiegend aufgrund 

der von der Beschwerdeführerin 1 geschilderten Beschwerden attestiert worden seien, 

ohne dass deren Ätiologie durch auf medizinischer Ebene eindeutig feststellbare harte 

Fakten abgestützt worden wäre. Auch in der Vergangenheit hätten nie eindeutige 

Hinweise darauf bestanden, dass aufgrund der Unfälle oder eines krankheitsbedingten 

Leidens eine lang dauernde medizinische Behandlung eindeutig indiziert gewesen 

wäre. Keine relevante Veränderung in der Beurteilung ergebe sich auch aus dem 

Observierungs-Bericht (mit DVD), indem die Beschwerdeführerin 1 auf den 

Filmsequenzen ein ähnliches Gangbild wie anlässlich der Begutachtung präsentiert 

habe. Sie (die Gutachter) könnten den Einsatz des Gehwagens und das intermittierend 

sehr unphysiologische Gangbild nicht auf ein organisches Leiden zurückführen und 

müssten dies im Zusammenhang mit der psychischen Störung interpretieren. Das in 

den Filmsequenzen sichtbare Verhalten widerspiegle recht gut den Eindruck, den sie 

anlässlich der Begutachtung erhalten hätten. Es werde davon ausgegangen, dass es 

sich bei dem präsentierten Gangbild um ein dysfunktionales Bewegungsmuster handle, 

das sich die Explorandin ohne eindeutige organische Ursache oder psychische 

Erkrankung über die Jahre angewöhnt habe (UV-act. 4/4.57). Das Versicherungsgericht 

hielt im IV-Entscheid 2010/77 fest, die Feststellung, wonach die attestierten 

Arbeitsunfähigkeiten vorwiegend aufgrund der von der Beschwerdeführerin 1 

geschilderten Beschwerden attestiert worden seien, ohne dass deren Ätiologie durch 

auf medizinischer Ebene eindeutig feststellbare harte Fakten abgestützt worden wäre, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/27

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habe sich nach Beizug der der ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde liegenden 

medizinischen Aktenlage als aktenwidrig herausgestellt, sei die damals attestierte 

Arbeitsunfähigkeit doch ausschliesslich psychiatrisch begründet gewesen. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI beruhe auf unzureichender Aktenkenntnis, so dass 

ihr bereits aus diesem Grund die Beweiskraft fehle. Weder das Gutachten noch die 

Stellungnahme vom 20. Oktober 2009 noch weitere UV-Akten seien geeignet als Mittel 

zum Beweis einer vollen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 1 bereits im Jahr 

1989. Folglich habe weder dargelegt werden können, dass es sich bei der behaupteten 

ursprünglichen Arbeitsfähigkeit um eine qualifiziert neue Tatsache handle, noch sei der 

Beweis gelungen, dass ausnahmsweise keine qualifizierte Neuheit der Tatsache nötig 

wäre, weil ein neues Beweismittel eine "alte", früher unbeweisbare Tatsache neu 

beweisen würde. Somit könne offen bleiben, ob die von der IV-Stelle als Beweismittel 

bezeichneten UV-Akten überhaupt neue, auch bei hinreichender Sorgfalt nicht früher 

beibringbare Beweismittel im Sinn von Art. 53 Abs. 1 ATSG darstellen könnten. Die 

prozessuale Revision der Verfügung vom 2. März 1989 habe zu unterbleiben. Die IV-

Stelle habe nicht darlegen können, dass die ursprüngliche medizinische Einschätzung 

wegen unerkannt gebliebener Tatsachen oder damals nicht beibringbarer Beweismittel 

unzutreffend gewesen wäre und sich dies auf den Rentenentscheid ausgewirkt hätte. 

Da die damalige Rentenzusprache aufgrund von psychischen Einschränkungen erfolgt 

sei und keine Hinweise dafür vorlägen, dass heute neue Untersuchungsmethoden oder 

sonstige neue medizinische Erkenntnisse vorliegen würden, die retrospektiv zu einer 

anderen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit führen könnten, könne in antizipierter 

Beweiswürdigung (siehe dazu etwa den Bundesgerichtsentscheid 8C_77/2008 vom 

5. Juni 2008, Erw. 3.2.1) auf weitere Abklärungen, insbesondere auf eine weitere 

Begutachtung, verzichtet werden. Es sei nicht zu erwarten, dass solche Abklärungen 

geeignet wären, neue Tatsachen oder Beweismittel im Sinn von Art. 53 Abs. 1 ATSG zu 

Tage zu fördern (Entscheid, a.a.O., Erw. 3.3.2, 3.4 und 3.5).

4.2    Es ist kein konkreter Anlass ersichtlich, welcher mit Bezug auf die Frage, ob das 

ABI-Gutachten und/oder der Observierungsbericht (einschliesslich DVD; act. G 1.1/46, 

1.1/47) einen Revisionsgrund (Art. 53 Abs. 1 ATSG) enthalten, zu einer anderen 

Schlussfolgerung als im vorerwähnten Gerichtsentscheid zu führen vermöchte. Auf die 

dortigen Ausführungen ist daher, was die medizinische Würdigung des ABI-Gutachtens 

betrifft, zu verweisen. Zur Feststellung im angefochtenen Entscheid (S. 3), wonach die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/27

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Beschwerdeführerin 1 selbst bemüht gewesen sei, eine vollständige Einsicht in die 

Vorakten zu verhindern, ist festzuhalten, dass die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin 1 den ABI-Gutachtern am 28. Januar 2009 eine entsprechende 

Entbindungserklärung übermittelte und dabei ausdrücklich auch auf (einzuholende) 

aktuelle medizinische Berichte bzw. behandelnde Ärzte hinwies (act. G 1.1/56 [UV 

2010/32]). Sodann bestätigte der Ermittlungsbericht im Wesentlichen Umstände, 

welche auch anlässlich der ABI-Begutachtung erkennbar geworden waren. So hatte die 

Beschwerdeführerin 1 gegenüber den ABI-Gutachtern insbesondere eine im Zeitverlauf 

wechselnde Befindlichkeit und gesundheitliche Situation sowie einen unterschiedlichen 

Einsatz des Rollators (UV-act. 4/4.57 S. 21 und 26) geschildert, wie sie später auch im 

Ermittlungsbericht dargelegt wurden. Neue Tatsachen im Sinn von Art. 53 Abs. 1 

ATSG, welche eine Leistungseinstellung ex tunc rechtfertigen könnten, ergeben sich 

daraus nicht. Die Frage, ob der für eine Observation notwendige Anfangsverdacht 

vorgelegen habe, kann bei diesem Sachverhalt offen bleiben. Im Weiteren sind auch 

die Voraussetzungen für eine materielle Revision (Art. 17 ATSG) nicht erfüllt, weil wie 

dargelegt bei im Wesentlichen gleich gebliebenem medizinischem Sachverhalt eine 

blosse Neubewertung desselben bzw. der daraus resultierenden Arbeitsfähigkeit nicht 

zu einer Leistungsaufhebung führen kann. Unter der Annahme des Zutreffens der von 

den ABI-Gutachtern gestellten Diagnose einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung wäre (bei unverändertem medizinischem Sachverhalt seit der 

erstmaligen Leistungszusprechung) davon auszugehen, dass eine somatoforme 

Schmerzstörung auch medizinische Ausgangslage der Verfügung vom 4. Dezember 

2002 bildete. Die von der Rechtsprechung zwischenzeitlich eingeführten Kriterien für 

die Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung (BGE 130 V 352 sowie mit 

Bezug auf Schleudertraumata der HWS BGE 136 V 279) haben dabei nicht zur Folge, 

dass (bei unveränderter gesundheitlicher Situation) eine früher invalidisierende 

somatoforme Schmerzstörung ihren invalidisierenden Charakter verliert, nachdem die 

erwähnten Kriterien zur Anwendung gebracht wurden (vgl. BGE 135 V 201 und 135 V 

215). Sodann ist festzuhalten, dass die Frage, ob, und wenn ja in welchem Zeitpunkt, 

keine unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit (Ereignis vom 9. August 1986) mehr vorlag bzw. 

ob eine solche weiterhin zu bejahen ist, gestützt auf die in diesem Verfahren zur 

Verfügung stehenden medizinischen Akten (vgl. vorstehende Erw. 2) sich nicht 

zuverlässig beantworten lässt.

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4.3    Die Beschwerdegegnerin stellt sich im angefochtenen Entscheid auf den 

Standpunkt, dass mit der leistungszusprechenden Verfügung vom 4. Dezember 2002 

lediglich die natürliche Unfallkausalität der gesundheitlichen Beschwerden geprüft 

worden sei, nicht jedoch die Adäquanz. Damit sei die Verfügung zweifellos unrichtig (im 

Sinn von Art. 53 Abs. 2 ATSG) gewesen. Selbst wenn davon ausgegangen werde, dass 

die Frage der Adäquanz auch Gegenstand der Korrespondenzen im Vorfeld des 

Verfügungserlasses gewesen sei (was nicht der Fall gewesen sei), wäre die Verfügung 

für die damals bereits anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin 1 als zweifellos 

unrichtig erkennbar gewesen. Hinsichtlich der Beurteilung der Adäquanz (als 

Rechtsfrage) sei die ursprüngliche Verfügung unter zweifellos falschen Prämissen 

ergangen (Erw. 4.1 des Einspracheentscheids). In diesem Verfahren lässt die 

Beschwerdegegnerin sodann geltend machen, die Verfügung vom 4. Dezember 2002 

sei wegen der bereits damals unzutreffenden Annahme einer vollen Arbeits- und 

Erwerbsunfähigkeit in Wiedererwägung zu ziehen.

Dr. B.___ bescheinigte am 10. November 1986, dass seit dem HWS-Schleudertrauma 

vom 9. August 1986 zunehmende HWS- und Kopfbeschwerden sowie eine äusserst 

starke paravertebrale Verspannung bestünden. Am 29. Juli 1987 bestätigte der Arzt 

einen aussergewöhnlich schleppenden Verlauf, wobei er darauf hinwies, dass ein 

Unfall-Vorzustand vorgelegen und dieser sich durch den Unfall vom August 1986 

verschlimmert habe. Im Weiteren erwähnte er Konzentrationsstörungen und eine 

ausgeprägte Psycho-Asthenie (UV-act. 3/3.4). In späteren Berichten bestätigte der Arzt 

eine psychische Auffälligkeit und diesbezügliche Behandlungsbedürftigkeit der 

Beschwerdeführerin 1 (s. IV-act. 20 Dossier 2). Dies zeigte sich auch anlässlich der 

psychiatrischen Begutachtung vom 28. April und 19. Mai 1988 in der kantonalen 

psychiatrischen Klinik Herisau (IV-act. 25 Dossier 2). Im Bericht vom 10. Februar 1993 

vermerkte der Neurologe Dr. H.___ ein chronifiziertes cervikozephales und 

cervikobrachiales Syndrom mit neurovegetativer und neuropsychologischer 

Symptomatik (UV-act. 3/3.11). Dr. I.___, Dr. J.___ sowie Dr. L.___ gingen in ihren 

Berichten vom 1. Juni 1993, vom 15. Oktober 1996 und vom 3. Dezember 2008 von 

(teilweise) unfallkausalen cervikozephalen und weiteren Beschwerden aus (UV-act. 

3/3.14, 3/3.19, 3/3.82). In einem neuropsychologischen Bericht der Klinik Zihlschlacht 

vom 10. Juni 2004 waren schwere Beeinträchtigungen im Gedächtnis und in den 

exekutiven Leistungen bescheinigt worden. Eine Beteiligung des Unfalls vom 

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Dezember 2002 könne weder ausgeschlossen noch nachgewiesen werden (act. G 

1.1/54 [UV 2010/32]). Dr. phil. N.___ bescheinigte in einem Konsiliarbericht zuhanden 

der Klinik Zihlschlacht am 18. Mai 2004 unter anderem das Vorliegen einer 

generalisierten chronischen Schmerzkrankheit nach multiplen Unfalltraumata (act. G 

1.1/54 [UV 2010/32]).

Ist ein Schleudertrauma diagnostiziert und liegt - wie dies nach Lage der geschilderten 

Akten auch konkret der Fall ist - kein fassbarer organisch-struktureller (unfallbedingter) 

Befund an der HWS vor, muss für die Bejahung der natürlichen Kausalität ein typisches 

Beschwerdebild mit einer Häufung von Beschwerden wie diffuse Kopfschmerzen, 

Schwindel, Konzentrations- und Gedächtnisstörungen, Übelkeit, rasche Ermüdbarkeit 

und Visusstörungen, Reizbarkeit, Affektlabilität, Depression, Wesensveränderung usw. 

vorliegen (BGE 117 V 359 Erw. 4b; vgl. auch BGE 117 V 369 Erw. 3e; Bestätigung in 

BGE 134 V 109 Erw. 9). Mit Blick auf die geschilderten konkreten Gegebenheiten lässt 

sich ein typisches Beschwerdebild nach Schleudertrauma-Verletzung nicht in Abrede 

stellen. Hieran vermag nichts zu ändern, dass der Rechtsvertreter der 

Beschwerdegegnerin nunmehr - 25 Jahre nach dem Ereignis - den Ablauf des 

Unfallereignisses vom 9. August 1986, wie er in den echtzeitlichen Akten geschildert 

wurde, und die daraus resultierenden Beschwerdesymptome teilweise in Frage stellt 

(act. G 5 S. 2f [UV 2010/32]) und er es überdies als unwahrscheinlich erachtet, dass der 

Unfall vom 22. Dezember 2002 die Beschwerdeführerin 1 weniger beeinträchtigt habe 

als der Unfall von 1986 (act. G 5 S. 5 [UV 2010/32]). Die Beschwerdegegnerin 

anerkannte denn auch ihre Leistungspflicht während Jahren (vgl. auch act. G 1.1/29f, 

1.1/35 [UV 2010/32]) und möchte die erbrachten Leistungen nun rückwirkend auf den 

1. April 2004 zurückfordern.

4.4    Bei einem Schleudertrauma der Halswirbelsäule können auch ohne nachweisbare 

pathologische bzw. organische Befunde noch Jahre nach dem Unfall funktionelle 

Ausfälle verschiedenster Art auftreten. Dabei ist es nicht entscheidend, ob die im 

Anschluss an ein Schleudertrauma der HWS auftretenden Beschwerden medizinisch 

eher als organischer und/oder psychischer Natur bezeichnet werden, zumal diese 

Differenzierung angesichts des komplexen Beschwerdebilds gelegentlich grosse 

Schwierigkeiten bereitet. Der Umstand, dass die für ein Schleudertrauma der 

Halswirbelsäule typischen Beschwerden nicht mit entsprechenden 

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Untersuchungsmethoden (Röntgen, Computertomogramm, EGG) objektivierbar sind, 

rechtfertigt für sich allein nicht, die diesbezüglichen Beschwerden in Abrede zu stellen 

(BGE 117 V 359 Erw. 5d aa).

Das ABI-Gutachten vermag mit Blick auf die dargelegten medizinischen Gegebenheiten 

- als Neubeurteilung eines seit der Leistungszusprechung im Jahr 2002 unveränderten 

medizinischen Sachverhalts (vgl. unter anderem act. G 1.1/53 [UV 2010/32]) - nicht 

zureichend zu belegen, dass im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 

4. Dezember 2002 keine unfallkausalen Beschwerden mehr vorlagen; dies umso 

weniger, als die ABI-Gutachter wie dargelegt nicht alle medizinischen Unterlagen 

berücksichtigten (vorstehende Erw. 4.1). Eine medizinisch begründete zweifellose 

Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungsausrichtung kann dementsprechend nicht 

(mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit) als belegt 

gelten.

4.5    Beim geschilderten Sachverhalt wäre - wie die Beschwerdegegnerin zu Recht 

vorbringt - die Adäquanz grundsätzlich bereits im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung 

vom 4. Dezember 2002 aufgrund der einschlägigen Rechtsprechung (damals BGE 117 

V 359; aktuell: BGE 134 V 109) zu prüfen gewesen. Hierbei hätte auch der Nachweis 

offen gestanden, dass es sich bei den nach dem Unfall aufgetretenen psychischen 

Störungen nicht um eine unfallkausale psychische Beeinträchtigung handelt (RKUV 

2001, 79) oder dass eine ausgeprägte psychische Problematik ganz im Vordergrund 

steht (RKUV 1999, 407 Erw. 3b). Im Weiteren ist - wie in den vorerwähnten Fällen - 

dort, wo keine mit der HWS-Distorsion in engem Zusammenhang stehende psychische 

Problematik, sondern eine selbständige sekundäre Gesundheitsschädigung vorliegt, 

die Adäquanzbeurteilung auch dann nach BGE 115 V 133 vorzunehmen, wenn das 

psychische Beschwerdebild die körperlichen Beschwerden nicht eindeutig in den 

Hintergrund gedrängt hat (Urteil des EVG vom 23. Mai 2006 i/S O. [U 5/06] Erw. 3.2.2 

mit Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 17. Oktober 2008 i/S B. 

[8C_124/2008], Erw. 7.2), mit welchem der st. gallische Entscheid vom 20. Dezember 

2007 [UV 2007/24] bestätigt wurde). Indem die Beschwerdegegnerin die Adäquanz-

Prüfung im Zusammenhang mit der leistungszusprechenden Verfügung vom 

4. Dezember 2002 nicht vornahm (vgl. dazu auch act. G 1.1/51 [UV 2010/32]) und auch 

keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Adäquanzprüfung und -bejahung 

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stillschweigend "mitgedacht" war (vgl. den Standpunkt der Beschwerdeführerin 1 in 

act. G 1 S. 10f [UV 2010/32]), wandte sie einschlägige, für die Leistungsgewährung im 

Zentrum stehende Rechtsregeln nicht an. In Abweichung zu dem von der 

Beschwerdeführerin 1 zitierten Urteil des Bundesgerichts vom 14. Januar 2009 

(8C_512/2008, Erw. 6.2.2) konnte die Beschwerdegegnerin mit der Verfügung vom 4. 

Dezember 2002 insofern nicht auch implizit die Adäquanz der geklagten Beschwerden 

anerkannt haben, als sie ihren - ausführlich begründeten - Entscheid explizit und 

ausschliesslich auf die medizinische Arbeitsfähigkeit und den Einkommensvergleich 

stützte. Andere Überlegungen (insbesondere bezüglich Kausalität) stellte sie damals - 

auch in internen Aktennotizen - offensichtlich nicht an. Damit steht bei damals 

unterlassener Prüfung dieser Rechtsfrage die zweifellose Unrichtigkeit der Verfügung 

(als Wiedererwägungs-Voraussetzung) zur Diskussion (vgl. Erw. 1.2). Gemäss 

Sachverhalt im Urteil 8C_512/2008 war zudem bei der ursprünglichen 

Leistungszusprechung eine Adäquanzbeurteilung - im Gegensatz zum vorliegenden 

Sachverhalt - offenbar tatsächlich erfolgt (vgl. Urteil, a.a.O., Erw. 6.2.2).

Vorliegend abzuklären ist dementsprechend, ob die Anwendung der Schleudertrauma-

Rechtsprechung oder gegebenenfalls der sog. Psycho-Rechtsprechung im damaligen 

Zeitpunkt zu einem anderen Ergebnis geführt hätte. Die Beschwerdegegnerin stellte im 

angefochtenen Einspracheentscheid (Ziff. 4.1) zwar fest, dass die Rechtsfrage der 

adäquaten Unfallkausalität nie überprüft worden sei, holte dies aber - auch in den 

Eingaben des vorliegenden Verfahrens - nicht nach. Es ist nicht Sache des 

Versicherungsgerichts, die Adäquanzprüfung in diesem Verfahren erstinstanzlich, und 

ohne dass sich die Parteien dazu im Einzelnen geäussert hätten, vorzunehmen. Die 

Beschwerdegegnerin wird daher die Adäquanz hinsichtlich der Folgen des Ereignisses 

vom 9. August 1986 in Anwendung der 2002 (bei Erlass der wiedererwägungsweise zu 

überprüfenden Verfügung) gültig gewesenen Rechtsprechung (BGE 117 V 359 bzw. 

115 V 133) noch zu prüfen haben. Anlässlich des späteren, nach Erlass der Verfügung 

vom 4. Dezember 2002 eingetretenen Unfalls vom 22. Dezember 2002 ergaben sich 

nach Lage der Akten (vgl. unter anderem act. G 1.1/40-42) im HWS-Bereich erneute 

Beeinträchtigungen. Im Fall der Bejahung der Adäquanz hinsichtlich des bis zum Erlass 

der Verfügung vom 4. Dezember 2002 eingetretenen Sachverhalts wären die Folgen 

des Unfalls vom 22. Dezember 2002 in einem separaten Revisionsverfahren (Art. 17 

ATSG) abzuklären. Würde die Adäquanz bezüglich des Sachverhalts bis zum Erlass der 

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Verfügung vom 4. Dezember 2002 verneint, wäre zusätzlich die Leistungspflicht aus 

dem Ereignis vom 22. Dezember 2002 zu prüfen und zu verfügen. Die Sache ist zur 

entsprechenden Neuprüfung und Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

5.      

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen sind die Beschwerden unter Aufhebung der 

Einspracheentscheide vom 4. März und 14. Juni 2010 dahingehend gutzuheissen, dass 

die Sache zur Prüfung der adäquaten Unfallkausalität der gesundheitlichen 

Beschwerden bzw. zur Klärung der Wiedererwägungsvoraussetzungen mit Bezug auf 

die Verfügung vom 4. Dezember 2002 und zur Prüfung der Leistungspflicht aus dem 

Ereignis vom 22. Dezember 2002 sowie zu anschliessender Neuverfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 

lit. ATSG). Bei diesem Verfahrensausgang besteht im Fall der Beschwerdeführerin 1 

Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Es rechtfertigt sich, diese auf 

pauschal Fr. 5'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen. 

Die Beschwerdeführerin 2 hat praxisgemäss keinen Anspruch auf Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerden werden unter Aufhebung der Einspracheentscheide vom 4. 

März und 14. Juni 2010 dahingehend gutgeheissen, dass die Sache zur Prüfung der 

adäquaten Unfallkausalität der gesundheitlichen Beschwerden bzw. zur Klärung der 

Wiedererwägungsvoraussetzungen mit Bezug auf die Verfügung vom 4. Dezember 

2002 und zur Prüfung der Leistungspflicht aus dem Ereignis vom 22. Dezember 2002 

sowie zu anschliessender Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen 

wird.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/27

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3.       Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin 1 mit Fr. 5'000.-- zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2011
	Art. 25, 53 Abs. 1 und 2 ATSG. Art. 6 UVG. Revision/Wiedererwä-gung/Rückforderung von Leistungen, welche aufgrund einer Schleudertraumaverletzung ausgerichtet wurden. Rückweisung zur nachträglichen Prüfung der adäquaten Unfallkausalität bzw. der Wiedererwägungsvoraussetzungen (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2011, UV 2010/32 und UV 2010/56). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C 37/2012 und 8C 87/2012.

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