# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 500c6330-edc9-569b-a249-b7226e8b9c54
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.10.2018 PQ180056
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ180056_2018-10-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PQ180056-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw C. Funck 

Urteil vom 5. Oktober 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

betreffend Errichtung einer Beistandschaft / Einschränkung der 
Handlungsfähigkeit 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Bülach vom 9. August 2018; 
VO.2017.44 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bülach Süd) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Entscheid vom 31. August 2017 errichtete die KESB Bülach Süd für  

A._____, geboren tt. August 1972, eine Vertretungsbeistandschaft mit 

Einkommens- und Vermögensverwaltung nach Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 

Abs. 1 und 2 ZGB und Einschränkung der Handlungsfähigkeit nach  

Art. 394 Abs. 2 ZGB. Anlass für diese Massnahmen war der Umstand, dass 

A._____, welcher seit einem als Kleinkind erlittenen Unfall u.a. unter einer 

Sprachbehinderung leidet und sich daher häufig nur unzureichend mitteilen kann, 

im Zusammenhang mit der Besorgung von administrativen und finanziellen 

Angelegenheiten rasch in eine Überforderungssituation gerät, Situationen nicht 

richtig einzuschätzen weiss und die Konsequenzen eigenen Handels und/oder 

Unterlassens nicht zu erkennen vermag. Zur Beiständin ernannt wurde B._____, 

Fachstelle für Erwachsenenschutz Kreis Bülach Süd. Ihr wurden folgende 

Aufgaben übertragen: 

 a)  A._____ beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten zu 

vertreten, insbesondere im Verkehr mit Behörden, Ämtern, Banken, Post, 

Versicherungen und sonstigen Institutionen sowie Privatpersonen; 

 b) ihn im Zusammenhang mit der Invalidenversicherung zu vertreten , alle 

diesbezüglichen Ansprüche geltend zu machen und die Zahlungen (insbesondere 

aus der IV) direkt in Empfang zu nehmen; 

 c) ihn beim Erledigen der finanziellen Angelegenheiten zu vertreten, 

insbesondere sein Einkommen und Vermögen sorgfältig zu verwalten; 

 d) ihn im Zusammenhang mit der Vermietung und der anstehenden 

Renovation der Doppelhaushälfte zu vertreten (insbesondere der Suche nach 

einem neuen Mieter, Übernahme der gesamten Verwaltung der vermieteten 

Doppelhaushälfte, Eruierung des Renovationsbedarfs, Auftragserteilung an die 

Handwerker usw.), wobei der Beiständin diesbezüglich ein Substitutionsrecht 

eingeräumt wird und sie damit befugt ist, geeignete Personen mit diesen 

Aufgaben zu beauftragen; 

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 e) ihn im Zusammenhang mit der Regelung des Arbeitsverhältnisses 

bezüglich der Haushälterin zu vertreten, insbesondere einen Arbeitsvertrag 

auszuarbeiten und die notwendigen Anmeldungen sowie Abrechnungen im 

Zusammenhang mit den diesbezüglich anfallenden Sozialversicherungen 

vorzunehmen bzw. sicherzustellen; 

 f) bezüglich der gewährten Schenkung beziehungsweise des Darlehens 

an seine Haushälterin einen entsprechenden Vertrag zu erstellen und ihn in 

diesem Zusammenhang zu vertreten; 

 g) nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Massnahmen zu 

stellen. 

Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (vgl. 

KESB act. 245 = BR act. 1).  

2. Auf eine von A._____ eingereichte Beschwerde trat der Bezirksrat Bülach 

vorerst nicht ein (BR act. 6), welchen Entscheid die Kammer mit Urteil vom 11. 

Januar 2018 aufhob und die Sache zur Durchführung des Verfahrens und neuer 

Entscheidung an den Bezirksrat Bülach zurückwies (BR act. 10). Ein Vertreter des 

Bezirksrates Bülach hörte zusammen mit der Ratsschreiberin A._____ in 

Anwesenheit seiner Vertreterin am 9. Juli 2018 persönlich an (BR act. 35). Mit 

Zuschrift vom 16. Juli 2018 äusserte sich die Rechtsvertreterin von A._____ zu 

einem an der Anhörung aufgeworfenen Thema (BR act. 37). Mit Urteil vom 9. 

August 2018 entschied der Bezirksrat Bülach wie folgt (Dispositiv Ziffer I): 

 "Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. 

 a) Dispositivziffer 2 des Beschlusses der KESB Bülach Süd wird 

dahingehend geändert, als dass die Formulierung "sowie bezüglich des 

Abschlusses von Mietverträgen" aufgehoben wird. 

 b) Dispositivziffer 3 (Ingress) wird aufgehoben und durch folgenden Text 

ersetzt: Für A._____ wird unter Berücksichtigung seiner Wünsche eine 

neue Beiständin / ein neuer Beistand gesucht und ernannt. Bis zur 

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Ernennung des neuen Beistandes / der neuen Beiständin bleibt 

B._____ als Beiständin von A._____ im Amt. 

 c) Dispositivziffer 3d wird aufgehoben. 

 Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen." 

Einem allfälligen Rechtsmittel entzog der Bezirksrat Bülach die aufschiebende 

Wirkung (Dispositiv Ziffer V; vgl. BR act. 38 S. 19/20 = act. 7). 

3. Mit Eingabe vom 11. September 2018 lässt A._____ gegen diesen 

Entscheid Beschwerde erheben mit folgenden Anträgen: 

"Dispositiv Ziffer I des Urteils des Bezirksrates Bülach vom 9. August 2018 

sei wie folgt zu ergänzen: 

 "d) Dispositivziffer 3.a) des Beschlusses der KESB Kreis Bülach Süd vom 

31. August 2017 wird aufgehoben und durch folgenden Text ersetzt: 

  A._____ beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten zu 

unterstützen und soweit nötig zu vertreten, namentlich im Verkehr mit 

Behörden, Ämtern und Versicherungen." 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zzgl. Mehrwertsteuer zulasten der 

Staatskasse." (act. 2). 

 Es sind die Akten des Bezirksrates Bülach (act. 8/1-43) und der KESB 

Bülach Süd (act. 9/324-374) beigezogen worden. Weiterungen sind keine 

erforderlich. Die Sache ist spruchreif. 

4.1. Das Verfahren vor der KESB und den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen 

richtet sich nach den Bestimmungen des ZGB (Art. 450 ff.) und des kantonalen 

Einführungsgesetzes zum KESR (EG KESR) (§ 40 Abs. 1 EG KESR). Enthalten 

diese Gesetze keine Bestimmungen, gelten für die Verfahren vor den 

gerichtlichen Beschwerdeinstanzen die Bestimmungen des GOG (§ 40 Abs. 2 EG 

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KESR). Subsidiär gelten für alle Verfahren die Bestimmungen der ZPO 

sinngemäss (§ 40 Abs. 3 EG KESR). 

4.2. Befugt ein Rechtsmittel zu erheben ist, wer durch einen Entscheid einer 

Behörde beschwert ist, d.h. ein von der Rechtsordnung geschütztes Interesse 

tatsächlicher oder rechtlicher Natur an der Abänderung des erstinstanzlichen 

Entscheides besitzt. Dieses Interesse muss zudem aktueller Natur und im 

Zeitpunkt des Entscheides der Rechtsmittelinstanz noch gegeben sein. Die 

Beschwer kann formeller Art sein, wenn der Entscheid der Erstinstanz von den 

Rechtsbegehren der rechtsmittelwilligen Partei abweicht, oder aber auch 

materieller Art, wenn der erstinstanzliche Entscheid die Rechtsstellung der 

rechtsmittelwilligen Partei tangiert, indem er in seinen rechtlichen Wirkungen für 

diese nachteilig ist und diese daher ein Interesse an dessen Abänderung hat (vgl. 

Reetz, in: Sutter-Somm/ 

Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., 3. A., Zürich 2016, Vorbemerkungen zu 

den Art. 308-318 N 30-32).  

4.3. Im Rechtsmittelverfahren kann sodann nur das beurteilt werden, was bereits 

vor Vorinstanz zur Beurteilung anstand.  

4.4. Wer ein Rechtsmittel ergreift, hat sodann in seiner Rechtsmittelschrift 

konkret anzugeben, inwiefern der angefochtene Entscheid falsch sein und wie er 

abgeändert werden soll. Dabei hat sich die rechtsmittelführende Partei mit den 

Erwägungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen. Bei Laien 

werden dabei nur minimale Anforderungen gestellt, d.h. es genügt, wenn 

zumindest sinngemäss erkennbar ist, wie die Rechtsmittelinstanz entscheiden soll 

(Reetz/ 

Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, a.a.O., Art. 311 N 34-36).  

5.1. Der Beschwerdeführer hatte in seinem Hauptantrag seiner Beschwerde an 

den Bezirksrat Bülach die vollumfängliche Aufhebung der angeordneten 

Massnahmen verlangt (vgl. BR act. 23). Der Bezirksrat Bülach wies diese 

Beschwerde zur Hauptsache ab und bestätigte namentlich die Anordnungen der 

KESB Bülach Süd gemäss deren Dispositiv Ziffer 3a-3c sowie 3e-g (act. 7 S. 19 

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Dispositiv Zif-fer I). Soweit sich der Beschwerdeführer gegen die 

Aufrechterhaltung der Massnahme gemäss Dispositiv Ziffer 3a des Entscheides 

der KESB Bülach Süd resp. gegen den bestätigenden Entscheid des Bezirksrates 

Bülach wendet, ist er durch letzteren beschwert und insofern zur Beschwerde 

legitimiert. 

5.2. Die Beschwerde enthält sodann einen Antrag und eine Begründung (act. 2). 

Dem Eintreten auf die Beschwerde steht insoweit nichts entgegen. 

6.1. Der Bezirksrat Bülach referiert in seinem Entscheid vorab den sich aus den 

Akten ergebenden Sachverhalt (act. 7 S. 6-8 Ziffer 3), hernach die Erwägungen 

der KESB Bülach Süd (a.a.O. S. 8/9 Ziffer 4.1) und schliesslich die Argumente 

des Beschwerdeführers (ebenda S. 8-12 Ziffer 4.2/4.3). In ihren weiteren 

Ausführungen prüft die Vorinstanz zunächst das Bestehen eines 

Schwächezustandes und ein daraus resultierendes Unvermögen des 

Beschwerdeführers, seine eigenen Angelegenheiten hinreichend zu besorgen. 

Dabei kommt sie zum Schluss, der Beschwerdeführer leide seit einem als 

Kleinkind erlittenen Unfall an einer Sprachbehinderung und sei eigenen Angaben 

zufolge mit finanziellen und administrativen Angelegenheiten rasch überfordert 

und benötige daher Unterstützung, die er auch seit geraumer Zeit erhalte. Dies 

habe er auch an den mehreren Anhörungen bei der KESB und vor Bezirksrat 

bestätigt. Namentlich das von der Mutter ererbte Vermögen habe zu einer 

komplexen Vermögenssituation geführt, wobei die Verwaltung stets eine 

vertrauensvolle und erfahrene Person für ihn erledigt habe. Der Bezirksrat führt 

weiter aus, die Erledigung der finanziellen Angelegenheiten beschränke sich nicht 

auf das Bezahlen von Rechnungen und die Verwaltung des Haushaltgeldes; 

vielmehr sei auch ein Überblick über das beträchtliche Vermögen notwendig, wie 

auch das Erkennen von allfälligen Ungereimtheiten und diesbezüglich 

erforderlichenfalls Schritte einzuleiten. In dieser Hinsicht sei der 

Beschwerdeführer gänzlich unerfahren, unkritisch und unbeholfen. Er sei daher 

auf Hilfe bei der Vermögensverwaltung und in juristischen Belangen, also in 

finanziellen und administrativen Angelegenheiten angewiesen (act. 7 S. 13/14 

Ziffer 6.1). Im weiteren bejaht der Bezirksrat die Subsidiarität und 

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Verhältnismässigkeit der von der KESB angeordneten Massnahme, mit 

Ausnahme bezüglich der Renovation, Vermietung und Verwaltung der 

Liegenschaft (a.a.O. S. 14-17 Ziffer 6.2. und 6.3). Dem letzteren entsprechend 

hebt er insoweit den von der KESB angeordneten Entzug der Handlungsfähigkeit 

auf (a.a.O. S. 17/18 Ziffer 7). 

6.2. Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerdeschrift vor, er meistere 

seinen Alltag und seine alltäglichen administrativen Arbeiten seit Jahren tadellos, 

er bezahle seine Rechnungen pünktlich und organisiere alles, was die Häuser 

anbelange, selbständig (act. 2 S. 4 Rz 1.3). Durch die errichtete Beistandschaft 

werde er zu stark eingeschränkt. Selbst die KESB Bülach Süd habe in ihrer 

Stellungnahme ausgeführt, es sei nicht der Sinne und Zweck der Massnahme, 

dass er weniger machen können dürfe als bisher (a.a.O.). Es sei daher 

unverständlich, dass die Massnahme nicht dem entsprechend anders formuliert 

worden sei (ebenda). Im Folgenden erwähnt er eine konkrete Begebenheit, um 

die Unsinnigkeit resp. Unverhältnismässigkeit dieser Massnahme darzustellen 

(a.a.O. S. 4/5 Rz 1.4). Er hält daran fest, dass es nicht angehe, ihm mit der 

vorliegenden Massnahme seine bisherigen alltäglichen Verrichtungen 

wegzunehmen; vielmehr sei die Selbstbestimmung so weit möglich zu erhalten 

und zu fördern (a.a.O. S. 5  

Rz 1.5). Die umfassende Vertretung in administrativen Belangen beschränke 

seine Autonomie massiv, ohne dass ihm in diesem Bereich je etwas vorzuwerfen 

gewesen wäre oder dass er je ein Unvermögen gezeigt hätte. Auf Hilfe 

angewiesen sei er lediglich in den schwierigeren finanziellen und rechtlichen 

Belangen. Die gewöhnlichen Erledigungen mit der Kontoführung könne er selber 

tätigen; im Übrigen sei der Klarheit halber festzuhalten, dass der Beistand ihn in 

den übrigen administrativen Belangen gegenüber Behörden, Ämtern und 

Versicherungen nur soweit nötig vertreten solle (a.a.O. S. 6 Rz 1.6.). 

6.3. Für A._____ bestand bis 1. April 2014 eine Beistandschaft nach Art. 394a 

ZGB. Der ursprünglich mit der Führung der Beistandschaft betraute C._____ hatte 

sich bereit erklärt,  A._____ weiterhin auf freiwilliger Basis zu begleiten. Im Herbst 

2016 wandte sich A._____ an die KESB Bülach Süd und teilte mit, er habe seit 

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einiger Zeit keinen Kontakt mehr zu C._____, der zu stark im Sinne seines Vaters 

agiere. In der Folge wurde diese Zusammenarbeit wieder aufgenommen. Rund 

fünf Monate später wandte sich D._____ an die KESB und teilte mit, A._____ 

habe ihr Fr. 100'000.00 als Darlehen überlassen und erwäge, ihr  

diesen Betrag zu schenken. In der Folge kam es zu etlichen telefonischen und  

e-mail-Kontakten A._____s und weiteren Personen aus seinem sozialen Nahfeld 

mit der KESB. In ihren Erwägungen führte die KESB namentlich die Übergabe 

dieser Geldsumme und das nicht geregelte Arbeitsverhältnis zwischen A._____ 

und D._____ als deutliche Zeichen der Überforderung von A._____ und damit 

verbunden seine Hilfsbedürftigkeit in administrativen und finanziellen Belangen an 

(vgl. KESB act. 245  

S. 4 ff.). Zugleich hielt die KESB fest, es sei ihm trotz seiner Einschränkungen 

möglich, beispielsweise Rechnungen zu bezahlen, wobei er darauf vertraue, dass 

diese richtig ausgestellt seien (a.a.O. S. 7 E. 6). Anhand der Ausführungen im 

Entscheid der KESB ergibt sich deutlich, dass eine behördliche Massnahme vor 

dem Hintergrund des gewährten Darlehens bzw. der Schenkung und der unklaren 

Anstellung D._____s geprüft und erlassen wurde. Hilfebedürftig erschien A._____ 

sodann in Bezug auf die Renovation, Verwaltung und Vermietung seiner 

Liegenschaft. Diesbezüglich hat der Bezirksrat allerdings keinen Handlungs- resp. 

Unterstützungsbedarf mehr festgestellt und dementsprechend die angeordnete 

Massnahme aufgehoben, so dass allfällige Schwierigkeiten des 

Beschwerdeführers in dieser Angelegenheit nicht weiter zu berücksichtigen sind. 

In Bezug auf die Besorgung der alltäglichen administrativen und finanziellen 

Angelegenheiten, wie das (rechtzeitige) Bezahlen von Rechnungen vermochte 

hingegen weder die KESB noch der Bezirksrat eine Hilfsbedürftigkeit von A._____ 

auszumachen. So weist der Beschwerdeführer per Ende März 2017 keine 

Betreibungen auf (vgl. KESB act. 168); er bezieht eine IV-Rente und zusätzlich 

eine Hilflosenentschädigung (vgl. KESB act. 149/2 und BR act. 32); sodann erzielt 

er aus seinem Vermögen, das nebst den beiden Liegenschaften zu einem 

wesentlichen Teil aus Schweizer Aktientiteln besteht, regelmässige Erträge wie 

auch aus der Vermietung seiner Liegenschaft (BR act. 32). Zwar übersteigen 

seine monatlichen Ausgaben seine Einnahmen (vgl. BR act. 32, wobei auf der 

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Einnahmenseite die Vermögenserträge nicht eingerechnet sind); allerdings ist 

angesichts seines Nettovermögens von rund Fr. 2 Mio ein jährlicher 

Vermögensverzehr von etwa Fr. 25'000.00 keineswegs dramatisch, zumal ein 

mehrfach sechsstelliger Betrag auf einem Kontokorrent liegt, welches keinen 

Ertrag abwerfen dürfte (BR act. 32). Der Beschwerdeführer erklärte anlässlich 

seiner Anhörung beim Bezirksrat, das Abschliessen einer Hypothek sowie die 

Regelung der Vermögensverwaltung überfordere ihn (BR act. 35 S. 2). Darauf 

verweist auch seine Rechtsvertreterin in der Beschwerdeschrift (act. 2 S. 4 Rz 

1.3). Insofern wendet er sich nicht gegen seine Vertretung in Angelegenheiten der 

Bank, soweit es um die Aufnahme oder Verlängerung von Krediten und das 

Verwalten seines Wertschriften- und Barvermögens geht. Die von der KESB 

getroffene und vom Bezirksrat bestätigte Anordnung, wonach A._____ beim 

Erledigen von administrativen Angelegenheiten im Verkehr mit Banken vertreten 

werden soll, erweist sich nach wie vor als angezeigt; im Übrigen ist eine generelle 

Vertretung beim Erledigen von administrativen und finanziellen Belangen nicht 

erforderlich, ausreichend ist es, ihn hierbei zu unterstützen, wobei sich diese 

Unterstützung auf Angelegenheiten im Verkehr mit Behörden, Ämtern und 

Versicherungen beschränken kann; für einen ausgedehnteren Adressatenkreis 

besteht kein erkennbarer Anlass. Sollten sich diesbezüglich in Zukunft 

Schwierigkeiten ergeben, obläge es dem Beistand, der KESB Antrag auf 

weitergehende Massnahmen zu stellen.  

 Mit dieser Präzisierung ist die Beschwerde des Beschwerdeführers 

gutzuheissen. 

7. Ausgangsgemäss sind die Kosten dieses Beschwerdeverfahrens auf die 

Gerichtskasse zu nehmen. Mangels gesetzlicher Grundlage kommt die 

Ausrichtung einer Entschädigung an den Beschwerdeführer nicht in Betracht. 

Es wird erkannt:  

1. Dispositivziffer I des Urteils des Bezirksrats Bülach vom 9. August 2018 wird 

wie folgt ergänzt: 

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d) Dispositivziffer 3a) des Entscheides der KESB Bülach Süd vom  

31. August 2017 wird wie folgt neu gefasst: 

 "A._____ im Verkehr mit den Banken in Bezug auf die Aufnahme oder 

Verlängerung von Hypotheken und der Verwaltung des Wertschriften- 

und Barvermögens zu vertreten. A._____ beim Erledigen der 

administrativen Angelegenheiten mit Behörden, Ämtern und 

Versicherungen zu unterstützen."  

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben und keine 

Entschädigungen ausgerichtet.  

3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Kindes- und 

Erwachsenenschutzbehörde Bülach Süd sowie – unter Rücksendung der 

eingereichten Akten – an den Bezirksrat Bülach, je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw C. Funck 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 5. Oktober 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Dispositivziffer I des Urteils des Bezirksrats Bülach vom 9. August 2018 wird wie folgt ergänzt:
	d) Dispositivziffer 3a) des Entscheides der KESB Bülach Süd vom  31. August 2017 wird wie folgt neu gefasst:
	"A._____ im Verkehr mit den Banken in Bezug auf die Aufnahme oder Verlängerung von Hypotheken und der Verwaltung des Wertschriften- und Barvermögens zu vertreten. A._____ beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten mit Behörden, Ämtern und Ver...
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben und keine Entschädigungen ausgerichtet.
	3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bülach Süd sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Bülach, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...