# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 339a1ec2-9b32-53a8-aa19-d77c776e9727
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 10.06.2014 PS140033
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS140033_2014-06-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS140033-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter lic. iur. et phil. 

D. Glur sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller. 

Urteil vom 10. Juni 2014 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Beschwerdeführerin (vor Obergericht), 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 

 

gegen 

 

B._____,  
Beschwerdegegnerin (vor Obergericht), 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____, 

 

betreffend Pfändungsankündigung 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon) 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen vom 21. Januar 2014 
(CB130036) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Gestützt auf das von A._____ AG (nachfolgend Beschwerdeführerin) gegen 

B._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) gestellte Betreibungsbegehren, 

stellte das Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon am 3. Oktober 2010 

einen Zahlungsbefehl aus (act. 3/1), welcher B._____ am 4. Oktober 2013 

von einem Postboten in den Briefkasten gelegt wurde (act. 3/1, act. 6, 

act. 7/2). Die Pfändungsankündigung wurde am 30. Oktober 2013 per A-

Post versandt (act. 14). Mit Eingabe vom 15. November 2013 (Poststempel) 

verlangte B._____ u.a. die Aufhebung des Zahlungsbefehls und der Pfän-

dungsankündigung und eventualiter die Bewilligung des nachträglichen 

Rechtsvorschlages. Ferner beantragte sie die Sistierung des Pfändungsver-

fahrens für die Dauer des Beschwerdeverfahrens und die Abnahme des 

Pfändungstermines vom 25. November 2013 bis auf weiteres (act. 1). In der 

Folge erteilte das Bezirksgericht Meilen der Beschwerde einstweilen auf-

schiebende Wirkung, holte eine Vernehmlassung des Betreibungsamtes ein 

und setzte A._____ AG Frist zur Einreichung der Beschwerdeantwort an 

(act. 4). Nach Eingang der Vernehmlassung des Betreibungsamtes forderte 

die Vorinstanz B._____ auf, innert Frist dem Gericht mitzuteilen, wann sie 

vom Zahlungsbefehl Kenntnis erhalten habe bzw. forderte das Betreibungs-

amt auf, innert Frist einen Zustellungsnachweis für die Pfändungsankündi-

gung zu erbringen (act. 12). Mit Urteil vom 21. Januar 2014 hiess das Be-

zirksgericht Meilen, untere kantonale Aufsichtsbehörde über die Betrei-

bungsämter, die Beschwerde teilweise gut, hob die Pfändungsankündigung 

vom 30. Oktober 2013 in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Küs-

nacht-Zollikon-Zumikon auf und stellte fest, dass B._____ gegen den Zah-

lungsbefehl vom 3. Oktober 2013 in der Betreibung Nr. … des Betreibungs-

amtes Küsnacht-Zollikon-Zumikon rechtzeitig Rechtsvorschlag erhoben ha-

be. Im Übrigen Umfang wies es die Beschwerde ab (act. 21 S. 9-10).  

- 3 - 

 A._____ AG erhob gegen diesen Entscheid Beschwerde beim Obergericht 

und beantragte (act. 22 S.2): 

"1. Das Urteil des Bezirksgerichts Meilen als untere Aufsichtsbehörde über 
die Betreibungsämter vom 21. Januar 2014 (…) sei aufzuheben; 
 
2. die Sache sei an die untere Aufsichtsbehörde zur weiteren Sachverhalts-

abklärung und zum Neuentscheid zurückzuweisen." 

Mit Verfügung vom 17. März 2014 wurde der Beschwerdegegnerin Frist zur 

Einreichung einer Beschwerdeantwort angesetzt (act. 28). Innert Frist kam 

sie dieser Aufforderung nach und beantragte Abweisung der Beschwerde 

(act. 30). In der Folge wurde die Beschwerdeantwort der Beschwerdeführe-

rin zur Kenntnisnahme zugestellt (act. 31).  

2. Die Vorinstanz prüfte vorgängig, ob der Pfändungsankündigung – wie dies 

von B._____ behauptet wurde – ein mangelhaft zugestellter und damit nich-

tigen Zahlungsbefehl zugrunde liege, was zwangsläufig zur Nichtigkeit der 

Pfändungsankündigung führen würde (act. 21 Erw. III.1 S. 5-7). Aufgrund 

der vorliegenden Akten – so die Vorinstanz – sei nicht rechtsgenügend 

nachvollziehbar, auf welche Weise ihr der Zahlungsbefehl zugestellt worden 

sein soll. Ob es sich um eine Annahmeverweigerung oder Zustellung in den 

Briefkasten gehandelt habe, bleibe unklar. Namentlich eine Annahmever-

weigerung lasse sich nicht hinreichend belegen, weshalb von der Sachver-

haltsdarstellung von B._____ auszugehen sei, wonach der Zahlungsbefehl 

lediglich in den Briefkasten gelegt worden sei (act. 21 Erw. III.1.3 S. 7). Die 

Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass die mangelhafte Zustellung des Zah-

lungsbefehls wegen der späteren Kenntnisnahme des Zahlungsbefehls 

durch die Betriebene bloss anfechtbar und nicht nichtig sei (act. 21 Erw. 

III.1.4 S. 7). B._____ – so das Bezirksgericht Meilen – habe angegeben, sie 

könne nicht mehr feststellen, wann sie den Zahlungsbefehl zur Kenntnis ge-

nommen habe. Folglich sei davon auszugehen, dass sie am 15. November 

2013 (Datum der vorinstanzlichen Beschwerdeschrift) vom Zahlungsbefehl 

Kenntnis erhalten habe (act. 21 Erw. III.2.1 S. 7). Daraus schliesst die Vo-

rinstanz, es mangle an der für die Fortsetzung der Betreibung erforderlichen 

Rechtskraft des Zahlungsbefehls, was die Aufhebung der Pfändungsankün-

- 4 - 

digung zur Folge habe (act. 21 Erw. III.3.2 S. 8). Unter den gegebenen Um-

ständen erachtet die Vorinstanz den mit der Beschwerdeschrift erhobenen 

Rechtsvorschlag als rechtzeitig erfolgt (act. 21 Erw. III.4 S. 8-9).  

3. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-

kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 

SchKG. Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln 

die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; COMETTA/MÖCKLI, BSK 

SchKG-I, 2. Aufl. 2010, Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Be-

schwerdeverfahren gemäss §§ 17 und 18 EG SchKG nach §§ 80 ff. GOG. 

Dabei ist der Sachverhalt von Amtes wegen zu untersuchen und es sind die 

Bestimmungen der ZPO sinngemäss anwendbar (§ 83 Abs. 3 GOG). Für 

den Weiterzug an das Obergericht gelten insbesondere die Bestimmungen 

über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG). 

4. Ob die Pfändungsankündigung rechtzeitig mittels Beschwerde angefochten 

wurde, muss heute nicht mehr geprüft werden. Diesbezügliche Rügen fehlen 

in der Beschwerdeschrift vom 3. Februar 2014 (vgl. act. 22). Gerügt wurde 

hingegen, die Vorinstanz habe es unterlassen, den Sachverhalt bezüglich 

der Zustellung des Zahlungsbefehls von Amtes wegen – mittels Befragung 

des Postboten zur Annahmeverweigerung als Zeugen bzw. Einholung einer 

schriftlichen Auskunft darüber – abzuklären (act. 22 S. 4).  

 Nachfolgend ist abzuhandeln, ob die Sache im Zeitpunkt der vorinstanzli-

chen Urteilsfällung spruchreif war oder die Vorinstanz vor der Urteilsfällung 

weitere Abklärungen bezüglich der Zustellung des Zahlungsbefehls hätte tä-

tigen müssen. 

5. a) Gemäss Art. 72 SchKG geschieht die Zustellung des Zahlungsbefehls 

durch den Betreibungsbeamten, einen Angestellten des Amtes oder durch 

die Post (Abs. 1). Bei der Abgabe hat der Überbringer auf beiden Ausferti-

gungen zu bescheinigen, an welchem Tag und an wen die Zustellung erfolgt 

ist (Abs. 2). Wie das Bundesgericht bereits verschiedentlich festgehalten 

hat, hat weder die Betriebene noch die betreibende Gläubigerin – ungeach-

- 5 - 

tet einer inzwischen verbreiteten Praxis – darauf Anspruch, dass der Betrie-

benen vorgängig eine Abholungseinladung für einen Zahlungsbefehl zuge-

stellt wird. Vielmehr liegt es allein im Ermessen des Betreibungsamtes, wie 

es im konkreten Fall bei der Zustellung des Zahlungsbefehls vorgehen will 

(vgl. BGer 5A_536/2012 vom 20. März 2013 Erw. 2.2.1 und 2.2.2). Erfolgt 

die Zustellung des Zahlungsbefehls durch die Post, so handelt der Postbote 

als Betreibungsgehilfe, und seine Handlungen werden dem Betreibungsamt 

zugerechnet (BGE 119 III 8 Erw. 2.b).  

Grundsätzlich ist es dem Zusteller nicht erlaubt, den Zahlungsbefehl in den 

Briefkasten des Schuldners zu legen, auch nicht, wenn dieser zuvor telefo-

nisch zu verstehen gegeben hat, dass er sich durch einen "solchen unange-

nehmen Besuch" nicht belästigen lassen wolle und seine Wohnungstüre 

nicht öffnen werde. Das Bundesgericht verlangt, dass in einem solchen Fall 

polizeiliche Hilfe in Anspruch zu nehmen ist (BGE 117 III 7 Erw. 3.). In jenem 

Entscheid führte es zur Frage der Annahmeverweigerung aus, es könne 

auch nicht gefolgert werden, dass die Zahlungsbefehle als zugestellt gälten, 

weil der Schuldner deren Annahme verweigert habe; denn nur die Bemer-

kung des Schuldners am Telefon, dass er sich nicht belästigen lassen wolle 

und seine Wohnungstüre nicht öffnen werde, sei noch keine eigentliche An-

nahmeverweigerung. Dafür, dass der Rekurrent im Augenblick, wo ein An-

gestellter des Betreibungsamtes oder ein Postbote ihm die Zahlungsbefehle 

aushändigen wollte, deren Annahme tatsächlich verweigert hätte, fänden 

sich im angefochtenen Entscheid keine Anhaltspunkte (BGE 117 III 7 Erw. 

3.b). In einem späteren Entscheid hatte das Bundesgericht einen Fall zu be-

urteilen, in dem der mit der Zustellung Beauftragte den Zahlungsbefehl in ei-

nem Umschlag in den Briefkasten gelegt hatte, nachdem ihm der Beschwer-

deführer zuvor beim Versuch der Übergabe der Betreibungsurkunde erklärt 

hatte, dass er keine Zahlungsbefehle entgegennehme. Es verwies auf BGE 

117 III 7 und führte aus, im Unterschied zum beurteilenden Fall sei in jenem 

Verfahren dem Einwurf nicht ein persönlicher Kontakt zwischen dem Zu-

stellbeamten und dem Schuldner unmittelbar vorangegangen. Es ergebe 

sich aber aus jenem Entscheid, dass das Bundesgericht anders entschieden 

- 6 - 

hätte, wenn sich Anhaltspukte für eine tatsächliche Verweigerung der An-

nahme bei der Aushändigung des Zahlungsbefehls durch einen Angestellten 

des Betreibungsamtes oder eines Postboten ergeben hätten (BGer 

7B:161/2002 Erw. 3.2). Es bejahte deshalb in diesem jüngeren Entscheid 

eine effektive Annahmeverweigerung. Obwohl das Betreibungsamt davon 

abgesehen hatte, auf den von ihm zurückbehaltenen Zahlungsbefehls-

exemplaren den Vermerk "Annahme verweigert" anzubringen, sah das Bun-

desgericht unter den gegebenen Umständen darin keine Verletzung von 

Art. 72 Abs. 2 SchKG, wonach der Zustellbeamte auf den Ausfertigungen 

des Zahlungsbefehls zu bescheinigen habe, an welchem Tag und an wen 

die Zustellung erfolgt sei (BGer 7B.161/2002 Erw. 3.2).  

 b) Vorliegend hat der Postbote auf dem Doppel des an die Beschwerdegeg-

nerin gerichteten Zahlungsbefehls vermerkt "zugestellt in Briefkasten" und 

als Datum der Zustellung den 4. Oktober 2014 aufgeführt. Diese Zustellung 

bestätigte er mit seiner Unterschrift (act. 3/1 S. 2). In seiner Vernehmlassung 

vom 26. November 2013 führte das Betreibungsamt aus, gemäss einer 

Rückfrage beim zustellenden Postangestellten, habe dieser an besagtem 

4. Oktober 2013 versucht den Zahlungsbefehl an den im gleichen Haushalt 

lebenden Ehegatten, C._____, zuzustellen. Eine solche sogenannte Ersatz-

zustellung lasse der Gesetzgeber in Art. 64 Abs. 1 SchKG ausdrücklich zu. 

Der Ehegatte der Schuldnerin habe jedoch anlässlich des Zustellversuchs 

die Entgegennahme des Zahlungsbefehls verweigert, diesen zu Boden ge-

worfen und die Wohnungstüre geschlossen. Der Postmitarbeiter habe in der 

Folge den in diesem Zeitpunkt bereits als zugestellt geltenden Zahlungsbe-

fehl in den Briefkasten der Schuldnerin gelegt und habe dies entsprechend 

vermerkt (act. 6). Das Betreibungsamt stützt sich bei diesen Ausführungen 

auf ein E-Mail von Stv. Leiter a.i., D._____ vom 25. November 2014, worin 

dieser die Stellungnahme des zuständigen Teamleiters nach Absprache mit 

dem Mitarbeiter wie folgt wiedergab (act. 7/2): 

 "Ja der Schuldner wurde angetroffen. Allerdings verweigerte der Schuldner 

die BU, warf diese zu Boden und sagte, dass sein Anwalt ihm gesagt hat, 

- 7 - 

keine solche Sendungen in Empfang zu nehmen. Daraufhin schliess 

(schloss) er die Türe und liess den Mitarbeiter vor verschlossener Türe ste-

hen. Darum wurde die BU als zugestellt in Briefkasten gelegt."  

 Aus dem Zahlungsbefehl selbst ergibt sich nicht, dass eine Annahmever-

weigerung durch den Ehegatten der Schuldnerin vorliegt. Eine Verletzung 

von Art. 72 Abs. 2 SchKG liegt aber darin – wie unter 5a ausgeführt wurde – 

nicht. Es trifft zu, dass der Absender des E-Mails lediglich wiedergibt, was 

ihm ein namentlich nicht genannter Teamleiter über die Angaben des na-

mentlich nicht genannten Zustellboten mitgeteilt hat (vgl. act. 21 Erw. 1.3 

S. 6). Die Vorinstanz durfte es dabei nicht bewenden lassen und schliessen, 

es sei nicht rechtsgenügend nachvollziehbar, auf welche Weise der Zah-

lungsbefehl B._____ zugestellt worden sei (act. 21 Erw. 1.3 S. 7). In erster 

Linie trifft zwar das Betreibungsamt die Beweislast für die ordnungsgemässe 

Zustellung von Betreibungsurkunden (vgl. act. 21 Erw. 1.3 S. 6), jedoch ge-

langt im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren die Untersuchungsmaxime 

zur Anwendung (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG). Nachdem seitens des Be-

treibungsamtes ausdrücklich behauptet wurde, der Ehemann der Beschwer-

deführerin habe die Annahme des Zahlungsbefehls verweigert (act. 6), was 

die Beschwerdeführerin bestritten hat (act. 10), hätte die Vorinstanz die ge-

nauen Umstände auf geeignete Weise, z.B. mittels Einvernahme des Post-

boten als Zeugen, klären müssen. Das Betreibungsamt kann keine Zeugen 

im Sinne von Art. 171 ZPO (mit Ermahnung zur Wahrheit und Androhung 

strafrechtlicher Folgen bei Falschaussage) einvernehmen. Dies ist allein 

dem Gericht vorbehalten. Ob der Zahlungsbefehl ordnungsgemäss zuge-

stellt wurde, d.h. ob eine Annahmeverweigerung vorliegt, hat die Vorinstanz 

von Amtes wegen abzuklären. Dies hat sie vorliegend unterlassen, weshalb 

die Beschwerde gutzuheissen ist. Das Verfahren ist an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen, damit diese die notwendigen Abklärungen (Befragung des 

zuständigen Postboten zur Annahmeverweigerung als Zeuge bzw. Einho-

lung einer schriftlichen Auskunft) bezüglich der Zustellung des Zahlungsbe-

fehls tätigen kann.  

- 8 - 

6. In SchK-Beschwerdeverfahren erster und zweiter Instanz werden keine Kos-

ten erhoben und es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen 

(Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG, Art. 61 Abs. 2 lit. a und Art. 62 Abs. 2 GebV 

SchKG). 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, 

untere kantonale Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter, vom 21. Ja-

nuar 2014 aufgehoben und das Verfahren im Sinne der Erwägungen an die 

Vorinstanz zurückgewiesen.  

2. Für das Rechtsmittelverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Für das Rechtsmittelverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und – unter Beilage der erstinstanzli-

chen Akten – an das Bezirksgericht Meilen sowie an das Betreibungsamt 

Küsnacht-Zollikon-Zumikon, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 9 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
versandt am: 
 
 
 

	Urteil vom 10. Juni 2014
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, untere kantonale Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter, vom 21. Januar 2014 aufgehoben und das Verfahren im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
	2. Für das Rechtsmittelverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Für das Rechtsmittelverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Meilen sowie an das Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...