# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 20db0772-56b1-5519-90ca-5694fab12f79
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 14.01.2015 ERZ 2014 340
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ERZ-2014-340_2015-01-14.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 14. Januar 2015 Schriftlich mitgeteilt am:
ERZ 14 340 4. Februar 2015

Entscheid
Einzelrichter in Zivilsachen

Vorsitz Brunner
Aktuar Hitz

In der zivilrechtlichen Beschwerde

der X._____, Beschwerdeführerin, handelnd durch den Beistand A._____, 
vertreten durch MLaw Luca Curdin Conrad und Rechtsanwalt Dr. iur. Andri 
Mengiardi, beide Hartbertstrasse 1, Postfach 111, 7002 Chur, 

gegen

den Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden vom 
27. August 2014, mitgeteilt am 5. September 2014, in Sachen der 
Beschwerdeführerin,

betreffend Verfahrenskosten,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Mit Entscheid der Kollegialbehörde der Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden vom 9. Oktober 2013 wurde die seit 
dem 1. Oktober 2010 bestehende Beistandschaft zur Vertretung, Einkommens- 
und Vermögensverwaltung nach Art. 392 Ziff. 1 und Art. 393 Ziff. 2 aZGB in eine 
Vertretungsbeistandschaft mit umfassender Vermögensverwaltung nach neuem 
Recht gemäss Art. 394 und Art. 395 Abs. 1 und 2 ZGB überführt und der Bruder 
der verbeiständeten X._____, A._____, mit diesem Amt wie bisher betraut. 
Gleichzeitig wurden die Rechnung per 31. Dezember 2012 mit einem Aktivsaldo 
von Fr. 3'051'892.94 und der Rechenschaftsbericht vom 12. Februar 2013 
genehmigt. Für diesen Entscheid vom 9. Oktober 2013 wurden Verfahrenskosten 
in der Höhe von Fr. 1'140.00 erhoben und X._____ auferlegt. 

B. Mit Entscheid der Kollegialbehörde der Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden vom 27. August 2014, mitgeteilt am 5. 
September 2014, wurden die Rechnung per 31. Dezember 2013 mit einem 
Aktivsaldo von Fr. 3'036'478.99 und der Rechenschaftsbericht vom 17. März 2014 
genehmigt und die für X._____ bestehende Vertretungsbeistandschaft mit 
umfassender Vermögensverwaltung bestätigt. Die Verfahrenskosten für diesen 
Entscheid wurden unter Berücksichtigung des für diesen Entscheid entstandenen 
Aufwands, des Interesses und der wirtschaftlichen Verhältnisse von X._____ auf 
Fr. 4'200.00 festgesetzt. 

C. Gegen diesen Entscheid vom 27. August 2014 erhob X._____, handelnd 
durch ihren Beistand A._____, am 7. Oktober 2014 Beschwerde beim 
Kantonsgericht von Graubünden mit den folgenden Rechtsbegehren:

"1. Die in Ziff. III.9. des Entscheides der Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden vom 27. August 2014 
auferlegten Verfahrenskosten seien auf CHF 1'200.-- zu reduzieren. 

2. Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des 
Kantons Graubünden, zuzüglich 8 % MWST."

Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, dass der von der Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden erhobene Vermögenszuschlag in der 
Höhe von Fr. 3'000.00 Gegenstand der Beschwerde bilden würde. Zum einen 
werde der Kreis der Abgabepflichtigen nicht im Gesetz im formellen Sinn geregelt 
und es fehle an einer Delegation der Bemessungsgrundlage in einem Gesetz im 
formellen Sinn. Aber selbst wenn eine genügende formell-gesetzliche Grundlage 
bestehen würde, so sei Art. 25 KESV zum anderen kein genügend bestimmter 

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Rechtssatz für die Erhebung des Vermögenszuschlages. Für einen 
Vermögenszuschlag von einem Promille des Vermögens der verbeiständeten 
Person fehle es in Art. 25 KESV an einer genügend bestimmten Rechtsgrundlage. 
Die Richtlinie der Geschäftsleitung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden 
KESB in Graubünden sei kein Rechtssatz im Sinne des Legalitätsprinzips. Des 
Weiteren verstosse der erhobene Vermögenszuschlag gegen das 
Äquivalenzprinzip. Der Zuschlag stehe in einem offensichtlichen Missverhältnis zur 
erbrachten Leistung, die gemäss Beilage 8 in einem Sachbearbeitungsaufwand 
von 5.75 h bestehe. Der Vermögenszuschlag führe vorliegend zu einer nicht mehr 
vertretbaren Abgabenhöhe. Schliesslich begründe der Entscheid nicht, wie die 
Gebühr ermittelt worden sei oder wie sie zusammengesetzt sei. 

D. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden beantragt in ihrer 
Beschwerdeantwort vom 10. November 2014 die Abweisung der Beschwerde 
unter gesetzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen. Sie verzichte auf eine 
einlässliche Stellungnahme und verweise auf die Akten sowie die aktuelle 
verwaltungsinterne Richtlinie der Geschäftsleitung der Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörden KESB in Graubünden, welche den Akten separat 
beigelegt werde. 

E. Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Entscheid und in der 
Beschwerde wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein-
gegangen.

II. Erwägungen

1. a) Gemäss Art. 450 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide der 
Erwachsenenschutzbehörde (nachfolgend: KESB) beim zuständigen Gericht 
Beschwerde erhoben werden. Nach Art. 60 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum 
Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGzZGB; BR 210.100) ist das Kantonsgericht 
von Graubünden die einzige kantonale Beschwerdeinstanz. Zur Beschwerde 
legitimiert sind nach Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB die am Verfahren beteiligten 
Personen und damit in erster Linie die von der Anordnung der KESB direkt 
betroffene Person (vgl. Daniel Steck, in: Geiser/Reuser [Hrsg.], Basler Kommentar 
zum Erwachsenenschutz, Basel 2012, N. 29 zu Art. 450 ZGB [zit. Basler 
Kommentar zum Erwachsenenschutz]; Hermann Schmid, Erwachsenenschutz 
Kommentar, Zürich/St. Gallen 2010, N. 21 zu Art. 450 ZGB). Aber auch die der 
betroffenen Person nahestehenden Personen und solche, die ein rechtlich 

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geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen 
Entscheids haben, sind von Gesetzes wegen legitimiert (vgl. Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 
und 3 ZGB). Vorliegend erhebt der Beistand im Namen von X._____ Beschwerde, 
welche als unmittelbar Betroffene des Entscheids gemäss Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 
ZGB klar zu dessen Anfechtung berechtigt ist. Sollte die Beschwerde nicht im 
Interesse der Verbeiständeten erhoben worden sein, ist zu bemerken, dass auch 
der Beistand einerseits als am vorinstanzlichen Verfahren beteiligte Person (Ziff. 
1) sowie andererseits als nahestehende Person der Betroffenen (Ziff. 2; vgl. 
Daniel Steck, in: Basler Kommentar zum Erwachsenenschutz, a.a.O., N. 33 zu Art. 
450 ZGB; Hermann Schmid, a.a.O., N. 23 zu Art. 450 ZGB) selbst zur 
Beschwerde legitimiert ist. 

b) Die Beschwerdefrist beträgt gemäss Art. 450b Abs. 1 ZGB dreissig Tage 
seit Mitteilung des Entscheids der KESB. Die Beschwerde ist beim Gericht 
schriftlich und begründet einzureichen, wobei in formeller Hinsicht keine hohen 
Anforderungen gestellt werden dürfen (vgl. Botschaft zur Änderung des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und 
Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, BBl 2006 7001, S. 7085; Daniel Steck, in: Basler 
Kommentar zum Erwachsenenschutz, a.a.O., N. 42 zu Art. 450 ZGB). Die 
Beschwerde hat aufschiebende Wirkung, sofern die Erwachsenenschutzbehörde 
oder die gerichtliche Beschwerdeinstanz nichts anderes verfügt (vgl. Art. 450c 
ZGB). Die gegen den Entscheid der KESB Nordbünden vom 27. August 2014, 
mitgeteilt am 5. September 2014, am 7. Oktober 2014 eingereichte Beschwerde 
erweist sich als den an sie gestellten Frist- und Formerfordernissen entsprechend, 
weshalb darauf einzutreten ist. 

2. Gemäss Art. 60 Abs. 2 EGzZGB in Verbindung mit Art. 7 Abs. 2 lit. a des 
Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 
320.100) entscheidet das Kantonsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn 
der Streitwert 5'000 Franken nicht überschreitet. Vorliegend bildet der von der 
KESB Nordbünden in ihrem Entscheid vom 27. August 2014 erhobene 
Vermögenszuschlag von Fr. 3'000.00 Gegenstand der Beschwerde, weshalb das 
Kantonsgericht gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO in einzelrichterlicher 
Kompetenz entscheidet. 

3. a) Für das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz gelten primär 
die bundesrechtlichen Verfahrensbestimmungen des ZGB und subsidiär die vom 
Kanton erlassenen Verfahrensbestimmungen. Sofern weder das ZGB noch das 
EGzZGB eine Regelung enthalten, sind die Schweizerische Zivilprozessordnung 

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(ZPO) sowie die entsprechenden kantonalen Ausführungsbestimmungen 
sinngemäss anwendbar (vgl. Art. 450f ZGB und Art. 60 Abs. 2 EGzZGB). 
Demnach kann die Rechtsmittelinstanz gemäss Art. 316 Abs. 1 beziehungsweise 
Art. 327 Abs. 2 ZPO aufgrund der Akten und ohne Durchführung einer mündlichen 
Hauptverhandlung entscheiden. 

b) Zu beachten sind im Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz die 
allgemeinen Verfahrensgrundsätze des erstinstanzlichen Verfahrens (vgl. Art. 443 
ff. ZGB), soweit das Gesetz in den Art. 450 ff. ZGB keine abweichenden 
Vorschriften enthält (vgl. Daniel Steck, in: Basler Kommentar zum 
Erwachsenenschutz, a.a.O., N. 13 zu Art. 450 ZGB). Dies gilt namentlich für die in 
Art. 446 ZGB verankerte uneingeschränkte Untersuchungs- und Offizialmaxime 
und das an gleicher Stelle festgeschriebene Prinzip der Rechtsanwendung von 
Amtes wegen. Der Anwendungsbereich dieser zentralen Verfahrensgrundsätze 
bezieht sich auf sämtliche Verfahren vor der Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörde und erstreckt sich nach dem Grundsatz der Einheit 
des Prozesses auch auf die Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz 
(vgl. Christoph Auer/Michèle Marti, in: Basler Kommentar zum 
Erwachsenenschutz, a.a.O., N. 1 zu Art. 446 ZGB mit weiteren Hinweisen; 
Hermann Schmid, a.a.O., N. 7 zu Art 446 ZGB; Daniel Steck, in: 
Büchler/Häfeli/Leuba/Stettler [Hrsg.], FamKomm, Erwachsenenschutz, Bern 2013, 
N. 7 zu Art. 446 ZGB).

c) Mit der Beschwerde können gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB 
Rechtsverletzungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes (Ziff. 2) und die Unangemessenheit (Ziff. 3) 
gerügt werden. Die Beschwerde ist ein vollkommenes Rechtsmittel, womit der 
erstinstanzliche Entscheid in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend 
überprüft werden kann (vgl. Botschaft Erwachsenenschutz, a.a.O., S. 7085; 
Hermann Schmid, a.a.O., N. 1 zu Art. 450a ZGB).

4. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 
Entscheid der KESB Nordbünden vom 27. August 2014 in Bezug auf die 
Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 4'200.00 (Ziffer 9. des Entscheiddispositivs), 
respektive der von der KESB Nordbünden erhobene Vermögenszuschlag von Fr. 
3'000.00. 

5. a) Die Geschäftsleitung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden KESB 
in Graubünden erliess gestützt auf Art. 40 Abs. 2 lit. b EGzZGB in Verbindung mit 

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Art. 6 Abs. 1 lit. a der Verordnung zum Kindes- und Erwachsenenschutz (KESV; 
BR 215.010) in Ausführung der Art. 63 f. EGzZGB und Art. 25 ff. KESV eine 
Richtlinie zur einheitlichen Kostenerhebung der KESB im Kanton Graubünden 
(Stand 8. September 2014). Die Ziffer 1.2 dieser Richtlinie sieht im ersten 
Abschnitt vor, dass bei Geschäften mit Vermögensbezug (Genehmigung Inventar, 
periodische Rechnung und Schlussrechnung sowie zustimmungsbedürftige 
Geschäfte nach Art. 416 ZGB) auf das verwaltete Vermögen abzüglich Fr. 
200'000.00 beziehungsweise der wirtschaftliche Wert des zustimmungsbedürftigen 
Geschäftes über Fr. 100'000.00 mit einem Zuschlag von einem Promille zu 
berücksichtigen sei. Der Zuschlag werde mathematisch genau auf Fr. 100.00 
beziehungsweise ein Mehrfaches davon gerundet. 

b) Gemäss Art. 450f ZGB sind im Übrigen die Bestimmungen der 
Zivilprozessordnung sinngemäss anwendbar, soweit die Kantone nichts anderes 
bestimmen. Art. 450f ZGB (als dritter Unterabschnitt des zweiten Abschnitts 
"Verfahren") gilt somit auch für das Verfahren vor der KESB. Der Kanton 
Graubünden hat keine anderslautenden Vorschriften erlassen. Im Gegenteil 
verweist Art. 56 EGzZGB über das Verfahren vor der KESB subsidiär ebenfalls auf 
die Schweizerische Zivilprozessordnung. Sodann enthält Art. 63 EGzZGB 
Bestimmungen über die Verfahrenskosten. Nebst dem Grundsatz in Absatz 1, 
dass für das Verfahren vor der KESB Kosten erhoben werden, wird – neben hier 
nicht in Betracht fallenden Bestimmungen – in Absatz 5 subsidiär wiederum auf 
die Gesetzgebung über die Zivilrechtspflege verwiesen (entgegen dem Entwurf in 
der Botschaft der Regierung vom 20. September 2011). Die Beschwerdeführerin 
rügt zunächst eine Verletzung des Gesetzmässigkeitsprinzips (Legalitätsprinzip), 
indem in einem Gesetz im formellen Sinn weder der Kreis der Abgabepflichtigen 
noch das Objekt der Abgabe (Kausalabgabe) enthalten sei. Dieser Einwand ist 
unbegründet. Richtig ist wohl, dass Kosten für behördliche Verfahren zu den 
Kausalabgaben gehören und deren Festlegung sich an das in Art. 5 Abs. 1 BV 
enthaltene Gesetzmässigkeitsprinzip zu halten hat (vgl. Thomas Sutter-
Somm/Cristina von Holzen, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 2. Aufl., Zürich 
2013, N. 21 zu Art. 96 ZPO [zit. Kommentar zur ZPO]; Urteile des Bundesgerichts 
2A.705/2006 vom 24. April 2007 E. 3.4 und 2C_578/2010 vom 20. Januar 2011 E. 
2.2.2). Dieser allgemeine rechtsstaatliche Grundsatz bedeutet, dass die 
gesetzliche Regelung mit der nötigen begrifflichen Bestimmtheit die 
Grundentscheidungen zu treffen, das heisst, die grossen Linien festzulegen hat, 
während die Details dem Verordnungsgeber überlassen werden können (vgl. die 

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soeben zitierten Urteile des Bundesgerichts). Nach diesem Prinzip muss das 
Gesetz so präzise formuliert sein, dass der Bürger sein Verhalten danach 
einrichten und die Folgen eines bestimmten Verhaltens mit einem den Umständen 
entsprechenden Grad an Gewissheit erkennen kann (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 1C_207/2012 vom 15. März 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf: Pierre 
Tschannen/Ulrich Zimmerli/Markus Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Aufl., 
Bern 2009, § 19, N. 21; Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines 
Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich 2010, N. 387). Im Lichte dieser Rechtsprechung 
besteht kein Zweifel, dass die wesentlichen Grundzüge der Kostenregelung im 
Verfahren vor der KESB in einem Gesetz im formellen Sinn enthalten sind. Wenn 
Art. 63 Abs. 1 EGzZGB bestimmt, dass für das Verfahren vor der KESB Kosten 
erhoben werden, so wird mit dieser Formulierung deutlich gemacht, dass nicht alle 
Kosten derartiger Verfahren zulasten des Staates gehen. Durch den Umstand, 
dass das Erwachsenenschutzverfahren sich zwischen der staatlichen Behörde 
und dem Betroffenen als einzigem direkten Verfahrensbeteiligten abspielt, muss 
letzterem von vornherein klar sein, dass er selbst grundsätzlich für die 
verursachten Kosten einzustehen hat. Die Folgen der staatlichen Intervention in 
finanzieller Hinsicht sind somit für ihn ohne weiteres erkennbar. Inhaltlich 
entspricht der klarer gefasste Art. 27 Abs. 1 KESV, der die betroffene Person als 
Kostenpflichtigen nennt, somit Art. 63 Abs. 1 EGzZGB. Durch den Begriff "für das 
Verfahren" wird sodann genügend deutlich gemacht, dass es dabei nur um die 
Kosten des Verfahrens vor der KESB gehen kann. Der Kostenrahmen ergibt sich 
schliesslich durch die Verweisung in Art. 63 Abs. 5 EGzZGB aus Art. 15 Abs. 2 
und 3 EGzZPO. Dieser Kostenrahmen wird in Art. 25 KESV nicht überschritten. In 
dieser Verordnungsbestimmung sind weitere Unterteilungen enthalten. Dazu war 
die Regierung gestützt auf Art. 66 lit. d EGzZGB ohne weiteres befugt. Eine 
Verletzung des Gesetzmässigkeitsprinzips ist aus diesen Gründen nicht 
ersichtlich. 

6. a) Bei der Festlegung der Entscheidgebühren sind sodann zwei weitere 
Grundsätze zu beachten, namentlich das Kostendeckungs- und das 
Äquivalenzprinzip. Das Kostendeckungsprinzip bezieht sich auf das allgemeine 
Verhältnis von Aufwand und Ertrag einer bestimmten, gebührenpflichtigen 
Amtshandlung. Die Gesamteinnahmen einer Gebühr dürfen die Gesamtkosten der 
betreffenden Amtshandlung nicht oder höchstens geringfügig übersteigen, was 
eine gewisse Schematisierung oder Pauschalierung nicht ausschliesst. Da 
gerichtsnotorisch ist, dass die Einnahmen der KESB ihren Gesamtaufwand nie 
erreichen und vielmehr der Kanton aus dem allgemeinen Finanzhaushalt 

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erhebliche Beträge an den Betrieb der KESB einschiesst, dürfte dieses Prinzip 
kaum jemals tangiert sein (vgl. Thomas Sutter-Somm/Cristina von Holzen, in: 
Kommentar zur ZPO, a.a.O., N. 23 zu Art. 96 ZPO; Adrian Urwyler, in: 
Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], ZPO, Schweizerische Zivilprozessordnung, 
Kommentar, Zürich 2011, N. 5 zu Art. 95 ZPO [zit. Schweizerische 
Zivilprozessordnung]; Martin H. Sterchi, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner 
Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Bd. I, Art. 1-149 ZPO, Bern 
2012, N. 5 zu Art. 95 ZPO [zit. Berner Kommentar zur ZPO]; BGE 126 I 180). 

b) Beim Äquivalenzprinzip geht es um das Verhältnis der Amtshandlung zur 
verlangten Gebühr im Einzelfall. Es konkretisiert das Verhältnismässigkeitsprinzip 
und das Willkürverbot (vgl. Art. 5 Abs. 2 sowie Art. 8 und 9 BV) für den Bereich der 
Kausalabgaben. Es bestimmt, dass die Gebühr nicht in einem offensichtlichen 
Missverhältnis zum objektiven Wert der Leistung stehen darf und sich in 
vernünftigen Grenzen bewegen muss. Der Wert der Leistung bemisst sich nach 
dem wirtschaftlichen Nutzen, den sie dem Pflichtigen bringt, oder nach dem 
Kostenaufwand der konkreten Inanspruchnahme im Verhältnis zum gesamten 
Aufwand des betreffenden Verwaltungsweges, wobei schematische, auf 
Wahrscheinlichkeit und Durchschnittserfahrungen beruhende Massstäbe angelegt 
werden dürfen. Es ist nicht notwendig, dass die Gebühren in jedem Fall genau 
dem Verwaltungsaufwand entsprechen; sie sollen indessen nach sachlich 
vertretbaren Kriterien bemessen sein und nicht Unterscheidungen treffen, für die 
keine vernünftigen Gründe ersichtlich sind. Bei der Festsetzung der Gebühren darf 
namentlich der Streit- oder Interessenwert eine massgebliche Rolle spielen. Es ist 
dem Kanton nicht verwehrt, mit den Gebühren für bedeutende Geschäfte den 
Ausfall in weniger bedeutsamen Fällen auszugleichen. In Fällen mit hohem 
Streitwert und starrem Tarif, der die Berücksichtigung des Aufwandes nicht 
erlaubt, kann die Belastung allerdings unverhältnismässig werden; es ist daher 
eine obere Begrenzung festzulegen, namentlich dann, wenn die Gebühr in 
Prozenten oder Promille festgelegt wird (vgl. Adrian Urwyler, in: Schweizerische 
Zivilprozessordnung, a.a.O., N. 4 und 5 zu Art. 96 ZPO; Martin H. Sterchi, in: 
Berner Kommentar zur ZPO, a.a.O., N. 5 zu Art. 95 ZPO; Thomas Sutter-
Somm/Cristina von Holzen, in: Kommentar zur ZPO, a.a.O., N. 25 zu Art. 96 ZPO 
mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung; BGE 130 III 225; PKG 
1992 Nr. 25 und 2004 Nr. 17). 

c) Gemäss Art. 25 Abs. 1 KESV bemisst sich die Entscheidgebühr nach dem 
Aufwand, dem Interesse und den wirtschaftlichen Verhältnissen der 
kostenpflichtigen Person. Diese Bestimmung stimmt überein mit dem kraft Verweis 

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in Art. 63 Abs. 5 EGzZGB ebenfalls anwendbaren Art. 15 Abs. 2 EGzZPO. Die 
Entscheidgebühr hat sich sodann im Kostenrahmen von Art. 25 Abs. 2 und 3 
KESV beziehungsweise Art. 15 Abs. 3 EGzZPO zu bewegen. Die KESB hat für 
die Prüfung und Genehmigung der periodischen Rechenschaftsablage samt 
Rechnung 2013, Kenntnisnahme des Budgets 2014 etc. eine Entscheidgebühr 
von Fr. 4'200.00 festgesetzt. Gemäss Zusammenstellung der KESB (vgl. KESB 
act. 74) entstand für diesen Entscheid ein Aufwand von 5 ¾ Stunden, was 
aufgrund der Stundenansätze von Fr. 100.00 beziehungsweise Fr. 120.00 
insgesamt Fr. 1'200.00 ausmacht. Nach dem erwähnten Aktenstück sollte 
zusätzlich ein Betrag von Fr. 2'800.00 als Vermögenszuschlag aufgerechnet 
werden. Im Entscheid selber wurde dieser offenbar auf Fr. 3'000.00 erhöht, so 
dass sich eine Gesamtgebühr von Fr. 4'200.00 ergab. Damit wird der in Gesetz 
und Verordnung festgelegte Kostenrahmen zweifellos nicht überschritten; 
indessen ist zu prüfen, ob sich die Gebühr mit dem Äquivalenzprinzip verträgt. 
Kriterien für die Bestimmung der Kostenhöhe sind einerseits der Aufwand, dann 
aber auch das Interesse des Kostenpflichtigen am Entscheid sowie seine 
wirtschaftlichen Verhältnisse (vgl. Art. 25 Abs. 1 KESV und Art. 15 Abs. 2 
EGzZPO). Ausgangspunkt der Kostenfestlegung ist zweifellos der mit dem Fall 
verbundene Aufwand der Behörde. Die KESB Nordbünden berechnet diese 
Kosten anhand der von den Mitarbeitern geleisteten Stunden und multipliziert 
diese mit einem entsprechenden Stundenansatz, welcher nach Komplexität der 
Fälle abgestuft ist. Dies führt zu einer gewissen Pauschalierung der 
Verfahrenskosten nach Aufwand, welcher von der Rechtsprechung geduldet wird 
(vgl. die von der KESB-Geschäftsleitung erlassene Richtlinie, Stand 8. September 
2014). Zum so errechneten Aufwand kommen noch Kosten Dritter für die 
Sachverhaltsabklärung gemäss Art. 26 KESV hinzu. Nicht immer sind die 
Aufwandkosten aber gleichbedeutend mit einer Mindestentscheidgebühr. Vielmehr 
kann diese einerseits in Berücksichtigung knapper wirtschaftlicher Verhältnisse 
reduziert werden (vgl. Art. 25 Abs. 1 KESV) oder es kann bei besonderen 
Umständen ganz auf die Erhebung verzichtet werden (vgl. Art. 63 Abs. 3 EGzZGB 
und Art. 28 KESV). Andererseits bildet die Deckung des angefallenen Aufwands 
nicht die absolute Obergrenze der Entscheidgebühr. Ist das Interesse am 
Entscheid für den Kostenpflichtigen gross und/oder lebt er in überdurchschnittlich 
guten finanziellen Verhältnissen, so rechtfertigt sich eine Erhöhung der 
Entscheidgebühr als teilweiser Ausgleich zu jenen Fällen mit Unterdeckung ohne 
weiteres. Allerdings darf gemäss Äquivalenzprinzip kein offensichtliches 
Missverhältnis zum objektiven Wert der Leistung entstehen und muss sich der 

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Zuschlag in vernünftigen Grenzen halten. Dabei steht der entscheidenden 
Behörde ein gewisser Ermessensspielraum zu. 

7. Während die KESB im Jahre 2013 für die Prüfung der Rechnung 2012 noch 
keinen Zuschlag erhob und sich mit der Überbindung von Verfahrenskosten von 
Fr. 1'140.00 (reine Aufwandsentschädigung) begnügte (vgl. Entscheid vom 9. 
Oktober 2013, KESB act. 60), werden im angefochtenen Entscheid 
Verfahrenskosten von Fr. 4'200.00 verrechnet, welche sich aus Aufwandkosten in 
der Höhe von Fr. 1'200.00 und einem Vermögenszuschlag von Fr. 3'000.00 
zusammensetzen. Die KESB Nordbünden stützt sich für die Erhebung dieses 
Zuschlags auf ihre Richtlinie (Stand 8. September 2014), worin unter Ziffer 1.2 
erster Abschnitt unter anderem bei Geschäften mit Vermögensbezug wie die 
periodische Rechnungsprüfung auf das verwaltete Vermögen abzüglich 
Fr. 200'000.00 ein Zuschlag von einem Promille als Teil der Verfahrenskosten 
vorgesehen ist. Die Beschwerdeführerin rügt, dass für einen derartigen Zuschlag 
eine Rechtsgrundlage fehle. Dazu ist folgendes festzuhalten:

a) Die von der Geschäftsleitung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden 
in Graubünden erlassene Richtlinie stützt sich auf Art. 40 Abs. 2 lit. b EGzZGB. 
Diese Bestimmung überträgt der Geschäftsleitung der Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörden die Aufgabe, eine einheitliche Praxis zu entwickeln. 
Die besagte Richtlinie stellt somit nichts anderes als eine Praxisfestlegung der 
KESB-Geschäftsleitung für die einzelnen Behörden dar. Diese Kompetenz kommt 
der Geschäftsleitung gemäss der genannten Gesetzesbestimmung zu. Allerdings 
stellt sich die Frage, wie verbindlich diese Richtlinie für die Festsetzung der 
Verfahrenskosten im Einzelfall sein kann. Zu beachten ist stets, dass eine 
Richtlinie bloss ein anleitendes Hilfsmittel ohne normative Kraft ist. Sie kann die 
Tragweite einer generell-abstrakten Norm – wie hier Art. 25 Abs. 1 KESV – nicht 
bindend definieren. Die Vorschriften über die Bemessung der Verfahrenskosten 
räumen der zum Entscheid berufenen KESB einen Ermessensspielraum ein, der 
durch die Richtlinien nicht beschränkt werden kann. Sinn der Richtlinie ist, den 
KESB wegleitend ein Instrument zur Verfügung zu stellen, welches ihnen die 
gleichförmige und schnelle Rechtsanwendung erleichtert. Es handelt sich somit 
um eine praxisorientierte und – gemessen an der Vielfältigkeit der in Betracht 
fallenden Lebenssachverhalte – unvollständige Rechtsanwendungshilfe, welche 
die Behörde nicht davon entbindet, die besonderen Umstände in jedem Einzelfall 
zu prüfen, und die nicht ausschliesst, dass in begründeten Fällen ein Abweichen 
von den in der Richtlinie genannten Ansätzen und Leitsätzen zulässig oder gar 
geboten ist (vgl. dazu auch den Beschluss der Schuldbetreibungs- und 

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Konkurskammer des Kantonsgerichts als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung 
und Konkurs vom 18. August 2009 zur Änderung der Richtlinien für die 
Bemessung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums nach Art. 93 SchKG, 
KSK 09 39). Insbesondere darf die Richtlinie selbstredend nicht dazu dienen, um 
von anerkannten und geltenden Rechtsgrundsätzen, wie das Äquivalenzprinzip, 
abzuweichen. Diesem blossen Richtliniencharakter kommt die Formulierung der 
Richtlinie in Ziffer 1.2 nicht gerecht. Vielmehr erweckt sie mit ihrem strikten 
Formulierungsstil den Anschein absoluter Verbindlichkeit. Zumindest ein 
allgemeiner Hinweis, dass die Richtlinie im eben genannten Sinne zu handhaben 
ist, wäre angebracht gewesen. Dies ändert aber nichts daran, dass 
übergeordnetes Recht – wozu auch allgemeine Rechtsgrundsätze gehören – bei 
der Anwendung der Richtlinie zu beachten ist. Die Richtlinie sieht in Ziffer 1.3 zwar 
vor, dass die Obergrenzen der Entscheidgebühr gemäss Art. 25 Abs. 2 und 3 
KESV zu beachten sind. Die jeweiligen Gebührenhöchstgrenzen von 
Fr.  30'000.00 für Kollegialentscheide, Fr. 10'000.00 für Entscheide in 
Einzelzuständigkeiten beziehungsweise Fr. 100'000.00 für Fälle mit grossen 
Aufwand sind derart weit gesteckt, dass sie in den allermeisten Fällen eine 
unangemessene Gebührenerhebung nicht verhindern können. 

b) Im konkreten Fall verfügt die Beschwerdeführerin über ein Vermögen von 
rund 3 Mio. Franken. Nicht zu beanstanden ist, dass unter diesen Umständen ein 
Zuschlag zu den reinen Aufwandkosten erhoben wurde, ist doch Art. 25 Abs. 1 
KESV (und Art. 15 Abs. 2 EGzZPO) dahin auszulegen, dass bei 
überdurchschnittlich guten finanziellen Verhältnissen ein entsprechender Zuschlag 
erhoben werden darf. Dieser darf aber – wie mehrfach erwähnt – nicht in einem 
offensichtlichen Missverhältnis zum objektiven Wert der staatlichen Leistung 
stehen. Bei einem Stundenaufwand von Fr. 1'200.00 und einem Zuschlag von Fr. 
3'000.00 bedeutet dies, dass ein Vermögenszuschlag erhoben wurde, der 2.5 -mal 
höher als die Kosten nach Aufwand ausgefallen ist. Zu prüfen ist somit, ob dies 
gegen das Äquivalenzprinzip verstösst. Die Beschwerdeführerin wendet zunächst 
ein, die KESB Nordbünden habe den Zuschlag sogar gemäss ihrer eigenen 
Richtlinie falsch berechnet, indem vom Vermögen der vorgesehene Abzug von Fr. 
200'000.00 nicht vorgenommen worden sei, ansonsten der Zuschlag von 
vornherein nur Fr. 2'800.00 betragen hätte. Dieser Einwand ist grundsätzlich 
richtig (vgl. auch die ursprünglich korrekte Berechnung in KESB act. 74). Indessen 
ist angesichts des Umstandes, dass die Richtlinie nicht zwingend nach dem 
Wortlaut anzuwenden ist, nicht ausgeschlossen, dass es Fälle geben kann, in 
denen es gerechtfertigt wäre, einen leicht höheren Zuschlag als das in der 

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Richtlinie vorgesehene Promille zu erheben. Es ist somit für den konkreten Fall 
allgemein im Lichte des Äquivalenzprinzips zu prüfen, ob ein Zuschlag von Fr. 
3'000.00 zur Aufwandsentschädigung von Fr. 1'200.00 ein offensichtliches 
Missverhältnis zum objektiven Wert der staatlichen Leistung darstellt. Für letzteren 
kann auf den Nutzen für den Pflichtigen oder auf den Kostenaufwand abgestellt 
werden (vgl. BGE 130 III 225 E. 2.4). Er beträgt im vorliegenden Fall somit Fr. 
1'200.00. Bei der Prüfung, ob sich ein Zuschlag in vernünftigen Grenzen hält, darf 
nicht völlig ausser Acht gelassen werden, dass es sich vorliegend um einen Fall 
des Erwachsenenschutzrechts handelt, einem Gebiet der freiwilligen 
Gerichtsbarkeit, in welchem der Staat in Erfüllung sozialer Aufgaben und 
namentlich zum Schutze von Hilfsbedürftigen in Erscheinung tritt. Der 
Fürsorgegedanke legt nahe, dass bei der Erhebung von Zuschlägen zum 
Kostenaufwand eher Zurückhaltung geübt wird. Sodann ist gerade bei den 
periodischen Rechnungsprüfungen zu berücksichtigen, dass bei Verbeiständeten 
in guten wirtschaftlichen Verhältnissen in relativ kurzen Abständen (vgl. Art. 410 
Abs. 1 ZGB) Zuschläge über den effektiven Aufwand hinaus erhoben werden 
können. Auch aus diesem Grunde darf der einzelne Zuschlag nicht allzu hoch 
ausfallen. Schliesslich ist gerade in Fällen, in denen nur ein geringer Aufwand der 
Behörde anfiel, aber ein hohes Vermögen vorhanden ist, mit Zuschlägen Mass zu 
halten. Die volle Abschöpfung eines Promilles des bestehenden Vermögens 
(abzüglich Fr. 200'000.00) bei geringem objektiven Wert staatlicher Leistung führt 
nämlich schnell einmal zu einer Verletzung des Äquivalenzprinzips. Legt man 
diese Grundsätze dem vorliegenden Fall zugrunde, führt dies zum Schluss, dass 
die Erhebung eines Zuschlags, welcher den Kostenaufwand zweieinhalb Mal 
übertrifft, unverhältnismässig ist. Als angemessen erscheint unter den gegebenen 
Umständen eine Verdoppelung der für den Stundenaufwand verrechneten 
Gebühr, somit Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 2'400.00. In diesem Sinn ist 
die Beschwerde teilweise gutzuheissen. 

8. Die Beschwerdeführerin rügt schliesslich, die KESB Nordbünden habe ihre 
Begründungspflicht verletzt und damit gegen ihren Anspruch auf rechtliches Gehör 
verstossen, indem sie den Kostenspruch nur ungenügend substantiiert habe. 
Wenngleich zuzugeben ist, dass die Erwägung über die Höhe der 
Entscheidgebühr sehr rudimentär ausgefallen ist, erweist sich die Rüge als 
unbehelflich. Kostensprüche sind nämlich nach herrschender Lehre und geltender 
Rechtsprechung in der Regel nicht zu begründen (vgl. BGE 111 Ia 1, Adrian 
Urwyler, in: Schweizerische Zivilprozessordnung, a.a.O., N. 11 zu Art. 105 ZPO; 
David Jenny, in: Kommentar zur ZPO, a.a.O., N. 4 zu Art. 104 ZPO; Martin H. 

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Sterchi, in: Berner Kommentar zur ZPO, a.a.O., N. 9 zu Art. 105 ZPO). Dies gilt im 
vorliegenden Fall umso mehr, als sich die Gebührenhöhe im Rahmen des 
Kostenrahmens bewegt. Allenfalls kann im Sinne von Art. 239 Abs. 2 ZPO eine 
nähere Begründung verlangt werden (vgl. David Jenny, in: Kommentar zur ZPO, 
a.a.O., ebenda), was der Beistand denn auch getan hat (vgl. KESB act. 77). Auf 
alle Fälle war die Beschwerdeführerin in der Lage, ihre Rügen gegen die 
Bemessung der Entscheidgebühr in ihrer Beschwerde in genügender Form 
vorzutragen, so dass eine Verletzung der Begründungspflicht nicht ersichtlich ist. 

9. Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens, welche 
auf Fr. 1'500.00 festgesetzt werden, zu zwei Dritteln zulasten des Kantons 
Graubünden und zu einem Drittel, somit Fr. 500.00, zulasten der 
Beschwerdeführerin (vgl. Art. 60 Abs. 2 EGzZGB in Verbindung mit Art 107 Abs. 2 
ZPO). Die Beschwerdeführerin stellt sodann den Antrag auf Zusprechung einer 
Parteientschädigung für das Beschwerdeverfahren, welche sie mit Fr. 4'776.38 
beziffert, davon Fr. 2'246.65 Interessenwertzuschlag (vgl. act. D.4). Nicht 
einzusehen ist, weshalb für einen Streitwert von Fr. 3'000.00 (Differenz 
Entscheidgebühr von Fr. 4'200.00 zu anerkannter Gebühr gemäss 
Beschwerdebegehren von Fr. 1'200.00) ein Interessenwertzuschlag zu verrechnen 
wäre (vgl. dazu Art. 3 Abs. 2 der Honorarverordnung [HV; BR 310.250]). Zu prüfen 
ist sodann, ob für die Zusprechung einer Parteientschädigung überhaupt eine 
Rechtsgrundlage besteht. Die Regelung der Parteikosten obliegt dem kantonalen 
Gesetzgeber. Im Sinne von Art. 450f ZGB erklärt Art. 60 Abs. 2 EGzZGB für das 
Beschwerdeverfahren subsidiär die Be-stimmungen der Zivilprozessordnung 
anwendbar, soweit das EGzZGB keine abweichenden Vorschriften enthält. Wie 
das Bundesgericht in BGE 140 III 385 festgestellt hat, lässt sich für 
Beschwerdeverfahren in KESB-Sachen gestützt auf die Bestimmungen der ZPO – 
im Unterschied zu den Gerichtskosten (vgl. Art. 107 Abs. 2 ZPO) – keine 
entsprechende Pflicht des Staates zur Ausrichtung einer Parteientschädigung 
ableiten. Auszugehen ist nämlich davon, dass die KESB Nordbünden im 
Beschwerdeverfahren nicht Partei, sondern Vorinstanz ist, so dass ihr gestützt auf 
Art. 106 ZPO keine Parteientschädigung auferlegt werden kann. Ausser Betracht 
fällt auch die Verpflichtung der KESB Nordbünden zu einer Parteientschädigung 
gestützt auf Art. 108 ZPO, wonach unnötige Prozesskosten zu bezahlen hat, wer 
sie verursacht hat. Diese Bestimmung kann nämlich nicht bei jeder festgestellten 
Rechtsverletzung durch eine Vorinstanz dazu führen, dass diese ganz oder 
teilweise die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zu tragen hätte. Dies kann nicht 

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der Sinn dieser Gesetzesvorschrift sein. Vielmehr müsste ein qualifiziertes 
prozessuales Fehlverhalten und/oder eine krasse materiell-rechtliche 
Falschbeurteilung vorliegen (vgl. Martin H. Sterchi, in: Berner Kommentar zur 
ZPO, a.a.O., N. 4 zu Art. 108 ZPO). Zu prüfen bleibt somit, ob das kantonale 
Recht selbst eine Rechtsgrundlage für eine aussergerichtliche Entschädigung im 
vorliegenden Fall enthält. Wie das Kantonsgericht bezüglich Art. 63 Abs. 3 
EGzZGB entschieden hat, ist dieser Artikel aufgrund der Systematik (VI. 
Gemeinsame Bestimmungen, 3. Kosten) grundsätzlich auch für das 
Beschwerdeverfahren anwendbar (vgl. Entscheide des Kantonsgerichts von 
Graubünden ZK1 15 5 vom 22. Januar 2015 E. 10. b) und ZK1 14 101 vom 20. 
Oktober 2014 E. 6. b/aa). Art. 63 Abs. 4 EGzZGB bestimmt nun, dass in Verfahren 
vor der KESB in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen wird. Diese 
Bestimmung schliesst somit selbst in Verfahren vor der KESB, welches der 
freiwilligen Gerichtsbarkeit unterliegt und ebenfalls in aller Regel kein 
Zweiparteienverfahren darstellt, eine Parteientschädigung nicht völlig aus. Als 
gerechtfertigt wird eine Parteientschädigung insbesondere dann erachtet, wenn 
sich das Verfahren als gegenstandslos erweist und die betroffene Person zur 
Teilnahme gezwungen war (vgl. Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden 
ZK1 13 16 vom 28. März 2013, mit Hinweis auf die Botschaft). Der Gesetzgeber 
wollte somit offenbar nur für das Verfahren vor der KESB eine Einschränkung 
hinsichtlich der Ausrichtung von Parteientschädigungen vornehmen. Im Sinne 
eines Umkehrschlusses bedeutet dies, dass im Beschwerdeverfahren einer Partei, 
welche zu Unrecht in ein Erwachsenenschutzverfahren involviert wird, nach den 
üblichen Regeln eine Entschädigung zulasten des Staates zugesprochen werden 
kann. Da die Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren teilweise obsiegt hat, 
ist ihr für ihren Aufwand eine reduzierte Parteientschädigung zuzusprechen. 
Auszugehen ist dabei von einer angemessenen Aufwandentschädigung von 
Fr. 2'400.00 inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer. Ausser Betracht fällt – wie 
erwähnt – ein Interessenwertzuschlag. Mangels einer Gegenpartei, welche von 
der Beschwerdeführerin zu entschädigen wäre, steht ihr im gleichen Verhältnis, 
wie die Gerichtskosten verteilt wurden, eine Entschädigung von Fr. 1'600.00 zu 
(2/3 von Fr. 2'400.00). 

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die Ziffer 9. des 
Dispositivs des angefochtenen Entscheids wird aufgehoben. Die 
Verfahrenskosten der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde 
Nordbünden von Fr. 2'400.00 gehen zulasten von X._____. 

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'500.00 gehen zu einem 
Drittel, somit Fr. 500.00, zulasten der Beschwerdeführerin und verbleiben 
zu zwei Dritteln beim Kanton Graubünden. 

Aussergerichtlich hat der Kanton Graubünden die Beschwerdeführerin mit 
Fr. 1'600.00 (inkl. MwSt. und Barauslagen) zu entschädigen. 

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.– betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: