# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0638c39c-b46b-5cf7-b527-8120c6787584
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-09-27
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 27.09.2006 R 2006 35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_R-2006-35_2006-09-27.pdf

## Full Text

R 06 35

4. Kammer 

URTEIL
vom 27. September 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Baueinsprache

1. Am 7. Oktober 2005 reichte die … AG ein Baugesuch für den Neubau eines 

Mehrfamilienhauses auf der am … in der Zone für städtisches Wohnen 

gelegenen Parzelle Nr. 416 ein. 

Eine dagegen von der Erbengemeinschaft …, Eigentümer der benachbarten 

Parzelle Nr. 465, eingereichte Einsprache, mit der im Wesentlichen die 

Verletzung der massgeblichen Grenz- und Strassenabstände sowie ein 

übermässiger Entzug von Licht und Sonne gerügt worden war, wies die 

Gemeinde … mit Baubewilligungs- und Einspracheentscheid vom 28. März 

2006, mitgeteilt am 31. März 2006, sofern auf sie überhaupt eingetreten 

wurde, ab.

2. Dagegen liess die Erbengemeinschaft … am 27. April 2006 beim 

Verwaltungsgericht frist- und formgerecht Rekurs erheben mit den Anträgen, 

es sei der kommunale Baubewilligungs- und Einspracheentscheid 

aufzuheben (Ziff. 1) und dem geplanten Bauvorhaben auf dem Grundstück 

Nr. 416 die Baubewilligung zu verweigern (Ziff. 2). Zur Begründung wurde im 

Wesentlichen eine Verletzung der massgebenden gesetzlichen Grenz- und 

Strassenabstände geltend gemacht. Die Hauptfassade des geplanten 

Gebäudes sei ihres Erachtens wie bei den umliegenden Gebäuden nach 

Südwesten ausgerichtet und nicht wie die Gemeinde annehme gegen 

Südosten. Art. 102 Abs. 4 BG, wonach im Zweifel die längere Fassade als 

Hauptfassade gelte, gelange nicht zu Anwendung. Selbst wenn dies aber der 

Fall sein sollte, müsste die südwestliche Fassade als Hauptfassade gelten 

und vor dieser müsse der grosse Grenzabstand eingehalten werden, was 

vorliegend offenkundig nicht der Fall sei. So wie das Gebäude geplant sei, 

halte es auf keiner einzigen Seite den grossen Grenzabstand ein. Gegen 

Südwesten halte das Bauvorhaben mit 3,5 m nicht einmal den kleinen 

Grenzabstand ein, der dort gemäss BG und Zonenschema 5 m, bzw. bei 

Anwendbarkeit von Art. 26 Abs. 4 lit. a BG wenigstens 4 m betragen müsse. 

Gegenüber der …strasse habe das Bauvorhaben einen Abstand von 

mindestens 5 m bzw. 6 m einzuhalten (Art. 34 Abs. 1 BG). Vorliegend rage 

dort der im 1. OG vorgesehene Balkon in den öffentlichen Strassenraum, was 

zwar grundsätzlich zulässig sei (Art. 51 Abs. 1 lit. b BG), im konkreten Fall 

aber deshalb nicht angehe, weil die Gesetzeskonformität nur durch eine 

überrissene Raumhöhe von 4,5 m erreicht werden könne.

3. a) Die Gemeinde … beantragte unter Verweis auf ihre Ausführungen im 

angefochtenen Baubewilligungs- und Einspracheentscheid die Abweisung 

des Rekurses. Ergänzend führte sie aus, dass während laufenden 

Rekursverfahren eine Projektänderung eingereicht worden sei, mit welcher 

die Bauherrschaft dem rekurrentischen Begehren nach Zurückversetzung der 

Autoeinstellhalle auf der südwestlichen Seite um 0,5 m nachgekommen 

worden sei. Die Gemeinde stehe dieser Änderung positiv gegenüber. 

Entgegen der rekurrentischen Darstellung befänden sich die Hauptfassade 

aufgrund der inneren Situierung der Hauptwohnräume gegen Südosten hin. 

Demgegenüber seien die Schlafräume gegen Südwesten hin ausgerichtet, 

was durchaus Sinn mache, da diese dadurch von den stärkeren Emissionen 

bewirkenden …strasse abgewandt seien. Eine optimale Besonnung und 

Belichtung der Hauptwohnräume sei bei Ausrichtung nach Südosten am 

besten gewährleistet.  Zum selben Ergebnis gelange man, wenn man die 

Fassadenlänge der Wohngeschosse zur Ermittlung der Hauptfassade 

heranziehe. Stelle aber die Südostfassade die Hauptfassade dar, müsse das 

Bauvorhaben keinen grossen Grenzabstand von 10,5 m, sondern (gegenüber 

der …strasse) den Strassenabstand von 6 m einhalten. Auf den übrigen 

Seiten habe es den kleinen Grenzabstand von 5 m einzuhalten, welcher unter 

bestimmten Voraussetzungen (Besonnungsnachweis i.S. von Art. 26 Abs. 4 

lit. b BG; eingeschossige An- und Nebenbauten: 103 Abs. 1 BG), die 

vorliegend erfüllt seien, unterschritten werden dürften. Der Einwand, dass die 

Bauherrschaft die Höhe des Erdgeschosses nur deshalb mit 4,5 m festgelegt 

habe, um den Vorgaben von Art. 51 BG zu entsprechen, treffe nicht zu. 

b) Die … AG beantragte ebenfalls die Abweisung des Rekurses. Zur 

Begründung brachte sie im Wesentlichen dieselben Argumente wie die 

Gemeinde vor.

4. Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels erhielten die Parteien die 

Gelegenheit, die von ihnen eingenommenen Standpunkte zu ergänzen und 

zu vertiefen. Während dem sich die Rekurrenten in ihrer Replik auf den 

Standpunkt stellten, dass die Projektänderung nicht vom Gericht sondern von 

der Baubehörde zu bewilligen sei, hielt die Gemeinde … in ihrer Duplik fest, 

dass die Projektänderung (Verkürzung des Balkons an der Ostfassade und 

damit Vergrösserung des Grenzabstandes auf nunmehr 4 m)  

zwischenzeitlich von ihr bewilligt worden sei. Die Rekursgegnerin 2 reichte 

ihrerseits ein Besonnungsdiagramm nach, aus welchem sich ergibt, dass 

ausgehend vom effektiven Horizont am 21. Dezember in allen 

Nachbargebäuden wenigstens 50% der Hauptwohnräume minimal 120 

Minuten besonnt werden.

5. Am 26. September 2006 führte eine Delegation der 4. Kammer des 

Verwaltungsgerichts einen Augenschein durch, an welchem ein Vertreter der 

Erbengemeinschaft … zusammen mit deren Anwalt, der Rechtskonsulent der 

Gemeinde … sowie ein Vertreter der Bauherrschaft mit deren Anwalt 

teilnahmen. Allen Anwesenden wurde dabei Gelegenheit geboten, sich 

anhand der Pläne und der Örtlichkeiten auch noch mündlich ausführlich zu 

allen aufgeworfenen Fragen zu äussern.

Auf die Ausführungen am Augenschein wie auch auf die weiteren 

Darlegungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Nachdem die Rekursgegnerin 1 mit Beschluss vom 20. Juni 2006 die im Sinne 

der rekurrentischen Vorbringen von der Rekursgegnerin 2 vorgenommene 

Projektänderung (Verkürzung des Balkons an der Ostseite um 0,5 m und 

damit einhergehend Vergrösserung des dort eingehaltenen Grenzabstandes 

von 3,5 m auf nunmehr 4 m) nachträglich auch noch formell bewilligt hat, was 

durchaus zulässig und aus prozessökonomischen Überlegungen auch 

sinnvoll war, wird der Rekurs insoweit zufolge Anerkennung gegenstandlos. 

Auf weitere Ausführungen hierzu kann verzichtet werden, doch wird dieser 

Umstand, angesichts des Verfahrensausganges, bei der Festlegung der 

Verfahrenskosten angemessen zu berücksichtigen sein.

2. a) Die Rekursgegnerin 1 hat den streitigen Neubau für ein Mehrfamilienhaus auf 

der am … in der Zone für Städtisches Wohnen gelegenen Parzelle Nr. 416, 

obwohl der Neubau gegenüber keiner angrenzenden Parzelle den grossen 

Grenzabstand einhält. Sie hat es ausgehend von der Annnahme, dass die 

Südostfassade als Hauptfassade zu gelten habe, für zulässig erachtet, dass 

das Neubauvorhaben gegen Nordwesten lediglich einen Grenzabstand von 

2,5 m, gegenüber dem Sportweg den kleinen Grenzabstand von 5 m, 

gegenüber der …strasse den Strassenabstand von 5 m (Art. 34 BG) sowie 

gegen Südwesten den kleinen (und gestützt auf Art. 26 BG zudem noch um 

einen Meter reduzierten) Grenzabstand (4 m) einhält. Die Rekurrenten 

machen im Wesentlichen eine Verletzung der massgeblichen kommunalen 

Bestimmungen über die Grenzabstände, den Strassenabstand sowie die 

Minimalbesonnung. Dabei haben sie sich insbesondere von der Überlegung 

leiten lassen, dass die Vorinstanz zu Unrecht die Südostfassade als 

Hauptfassade angenommen habe. Vielmehr hätte sie ihres Erachtens der 

Prüfung die Südwestfassade als Hauptfassade zugrunde legen müssen.

b) Bei der Beurteilung der sich stellenden Fragen ist im Wesentlichen von den 

nachstehend zitierten Bestimmungen auszugehen. 

Art. 102 Abs. 4 BG, „Grenz- und Gebäudeabstand“:

„Der grössere Grenzabstand ist von der Hauptfassade aus zu ermitteln. Die 

Hauptfassade bestimmt sich aufgrund der Hauptwohnräume und im Zweifel 

aufgrund der längeren Fassade.“

In der Zone für „Städtisches Wohnen“ beträgt der grosse Grenzabstand 10,5 

m und der kleine Grenzabstand 5 m (vgl. Art. 93 „Zonenschema“). 

Art. 26 BG, „Minimalbesonnung“: 

Dieser wiederum sieht in Abs. 4 u.a. vor, dass unter bestimmten in den Abs. 

1 bis 3 näher umschriebenen Voraussetzungen die Grenzabstände nach Art. 

93 BG wie folgt unterschritten werden können:

a) Der kleine Grenzabstand um 1 m; 

b) Der grosse Grenzabstand um 1,5 m.

Art. 34 BG, „Strassenabstand“:

Danach ist von Strassen ein Abstand von mindestens 5 m ab Fahrbahnrand 

einzuhalten. 

Art. 103 BG, „Masse“

Bei eingeschossigen, nicht mehr als 4,5 m hohen und nicht zu Wohnzwecken 

dienenden An- und Nebenbauten beträgt der Grenzabstand in allen Bauzonen 

2,5 m.

c) Die Bezeichnung der Südostfassade als Hauptfassade begründete die 

Rekursgegnerin 1 zum einen damit, dass sich diese bereits aufgrund der von 

der Bauherrschaft in den Plänen vorgesehenen Ausrichtung der Wohn- und 

Schlafräume eindeutig bestimmen lasse. Zum andern sei die Südostfassade 

mit 14,63 m auch länger als die Südostfassade (12,96 m).  Die Rekurrenten 

bestreiten diese Qualifikation und verlangen ihrerseits vor der 

Südwestfassade die Einhaltung des grossen Grenzabstandes (10,5 m). Ihrem 

Ansinnen ist kein Erfolg beschieden. Wie sich den eingereichten Plänen ohne 

weiteres entnehmen lässt, sind der Bereich „Wohnen/Essen“ und die ihm 

zuzuordnenden Fensterfronten (mit einem verglasten, kleineren Balkon) 

überwiegend gegen Südosten ausgerichtet, wobei übers Eck - also gegen 

Südwesten - noch ein weiterer (grösserer) Balkon vorgesehen ist. 

Demgegenüber sind drei von vier Schlafzimmern im rückwärtigen Bereich 

gegen Nordosten situiert. Die Ausrichtung der Wohn- und Schlafräume spricht 

mithin ohne weiteres für die gemeindliche Auffassung. Selbst wenn noch 

Zweifel an der Bestimmung der Hauptfassade bestünden - wofür vorliegend 

aber kein Anlass besteht - ergäbe sich gestützt auf den für solche Zweifelsfälle 

vorgesehenen Art. 102 Abs. 4 BG (in Zweifelsfällen soll  die längere Fassade 

massgebend sein) und unter Bezugnahme auf die eingereichten 

Grundrisspläne ohne weiteres, dass die Südostfassade ca. 1,7 m länger ist, 

weshalb sich die vorinstanzliche Wertung auch aus dieser Sicht betrachtet 

nicht beanstanden lässt. Was die Rekurrenten dagegen vorbringen, vermag 

im Lichte der eingangs zitierten Bestimmungen betrachtet, nicht zu 

überzeugen. 

Wie im Übrigen der Augenschein bestätigt hat, zeigt gerade eine 

parzellenübergreifende, gebietsbezogene Betrachtung ohne weiteres auf, 

dass in dem fraglichen Gebiet keine homogene Ausrichtung der 

Hauptfassaden zu finden ist, welche gegen die gemeindliche Wertung 

erfolgreich ins Feld geführt werden könnte. Entsprechend finden sich zwar 

Beispiele für die von den Rekurrenten vertretene Auffassung (Hauptfassade 

auf der Südwestseite) auf den im Südwesten angrenzenden Parzellen wieder, 

wobei die Situierung dieser Bauten letztlich von der länglichen Parzellenform 

und der bereits vorhandenen Überbauung abhing. Doch zeigt gerade die 

Ausrichtung ihrer eigenen Liegenschaft, wie auch weiterer, sowohl in der 

näheren als auch weiteren Umgebung (bergwärts Richtung … sowie auch 

südwestwärts Richtung …) gelegenen Liegenschaften, dass sich die von der 

Gemeinde vertretene Auffassung mit sachlichen Überlegungen ebenfalls 

vertreten lässt, ohne dass diese damit in Willkür verfallen wäre. Damit ist aber 

auch gesagt, dass die Vorinstanz die parallel zur …strasse verlaufende 

Südostfassade, die letztlich auch eine bessere Besonnung und eine bessere 

Aussicht gewährt, als Hauptfassade i.S. der erwähnten 

kommunalgesetzlichen Bestimmung qualifizieren durfte, von der aus 

grundsätzlich der grosse Grenzabstand zu ermitteln ist.

d) Von der Einhaltung des grossen Grenzabstandes (10,5 m) auf der 

Südostseite durfte die Rekursgegnerin im konkreten Fall aber deshalb 

absehen, weil nach bestätigter verwaltungsgerichtlicher Praxis gegenüber 

Strassen immer der Strassenabstand einzuhalten ist (PVG 1996 Nr. 24); dies 

bedeutet, dass der Strassenabstand bei diesen Fällen anstelle des 

Grenzabstandes tritt (vgl. VGE 97/154 AKD c. Landschaft Davos Gemeinde). 

Dem bei den Akten befindlichen Plan „Situation“ (Projektänderung) lässt sich 

ohne weiteres entnehmen, dass das Bauvorhaben den massgeblichen 

Strassenabstand von 5 m (Art. 34 BG) einhält.

Der auf dieser Seite im 1. OG vorgesehene und um 1 m in den 

Strassenabstand hineinragende Balkon steht diesem Ergebnis nicht entgegen 

(vgl. Art. 75 Abs. 3 KRG i.V.m. Art. 107 Abs.2 Ziff. 5 KRG). Die rekurrentische 

Argumentation, wonach für die Garagen eine völlig überrissene Raumhöhe 

von 4,5 m vorgesehen worden sei, um die Gesetzeskonformität der 

Unterschreitung des Strassenabstandes durch den Balkon zu erreichen, zielt 

im Lichte von Art. 101 Abs. 3 BG (zulässige EG-Höhe max. 4,5 m) sowie der 

von der Bauherrschaft verfolgten Ziele (Möglichkeit des Einbaus von 

Doppelparkern im Garageteil) offensichtlich ins Leere.

e) Wie sich den Akten ohne weiteres schlüssig entnehmen lässt, hält das 

Bauvorhaben auf der Nordostseite (gegen den Sportweg resp. die 

Liegenschaft der Rekurrenten hin) den Strassenabstand von 5 m ohne 

weiteres ein, was auch seitens der Rekurrenten zu Recht nicht in Abrede 

gestellt worden ist.

f) Soweit sich die Rekurrenten gegen den (nach der bewilligten Projektänderung 

um 1 m auf 4 m) reduzierten Grenzabstand auf der Südwestseite (Parzelle Nr. 

5371/Haus Corina) wehren, ist ihrem Rekurs ebenfalls kein Erfolg 

beschieden. Gemäss Art. 26 BG darf nämlich der kleine Grenzabstand um 1 

m unterschritten werden, wenn nachgewiesen wird, dass die im Gesetz 

enthaltenen Vorgaben betreffend Minimalbesonnung der Wohnräume erfüllt 

sind (vgl. hierzu VGU R 06 07/ BGE 1P.346/2006 vom 14. August 2006). 

Diesen Vorgaben wird das streitige Bauvorhaben, wie sich dem bei den Akten 

liegenden Besonnungsdiagramm zweifelsfrei entnehmen lässt, vorliegend 

ohne weiteres gerecht, weshalb sich die Unterschreitung des kleinen 

Grenzabstandes auf der Südwestseite nicht beanstanden lässt.

g) Zu prüfen bleibt damit noch die gerügte Unterschreitung des kleinen 

Grenzabstandes auf der Nordwestseite (gegen Parzelle Nr. 417 hin). Die 

Vorinstanz hat die im EG des Mehrfamilienhauses in einem vorspringenden 

eingeschossigen Gebäudeteil (Höhe: 4,18 m) mit den vorgesehenen, nicht 

Wohnzwecken dienenden Räumen als An- und Nebenbaute im Sinne von Art. 

103 Abs. 1 BG qualifiziert, welcher lediglich einen Grenzabstand von 2,5 m 

einzuhalten hat. Unbestritten ist, dass der vorspringende Gebäudeteil keinen 

Wohnzwecken im engeren Sinne dient, eingeschossig ist und eine Höhe von 

weniger als 4,5 m aufweist. Zu prüfen ist mithin lediglich noch, ob der 

Gebäudeteil zu Recht als An- und Nebenbaute qualifiziert worden ist. 

Das Verwaltungsgericht hatte sich schon wiederholt mit ähnlich lautenden 

Bestimmungen anderer Gemeinden über An- und Nebenbauten zu befassen. 

Derartige Gebäude werden, wenn sie keine Wohn- und Arbeitsräume 

enthalten und eine gewisse Kubatur nicht überschreiten, in den kommunalen 

Baugesetzen regelmässig mit Bezug auf die Gebäude- und die 

Grenzabstände privilegiert und müssen vielfach nicht in die Gebäudelänge 

einbezogen werden, da sie für die Nachbarn weniger immissionsträchtig sind 

als Wohn- oder Gewerberäume. Damit eine Anbaute als solche anerkannt 

werden kann, muss sie die Voraussetzungen dafür dauerhaft erfüllen. 

Entgegen der in PVG 1989 Nr. 24 ohne nähere Begründung geäusserten 

Ansicht gehört dazu nicht, dass eine Anbaute keinen direkten Zugang zum 

Hauptgebäude hat. Durch ein solches Erfordernis würde nämlich die 

Ausübung der Hilfsfunktion der Anbaute vielfach verunmöglicht oder unnötig 

erschwert. So wäre es wenig sinnvoll, wenn aus einem Magazinanbau die 

gelagerte Ware nicht direkt ins Hauptgebäude geschafft werden könnte. 

Ebenso wäre es verfehlt, bei einem angebauten, offenen, d.h. nicht von allen 

Seiten mit Fassaden umbauten Gartenhaus, das gar keinen Raum im Sinne 

der Rechtsprechung darstellt (vgl. VGE 740/94), zu verlangen, dass es nur 

über einen Umweg vom Hauptgebäude aus erreicht werden kann, zumal es 

zum dauernden menschlichen Verweilen gar nicht geeignet ist. 

Ausschlaggebend ist in diesem Zusammenhang, dass durch einen direkten 

Zugang vom Hauptgebäude die lmmissionsträchtigkeit von Anbauten nicht 

nur nicht erhöht, sondern sogar vermindert wird, da dadurch 

Lärmimmissionen auf den Weg dahin vermieden werden. Schliesslich 

bedürfte es für eine solche Einschränkung der Baufreiheit wohl auch einer 

ausdrücklichen gesetzlichen Grundlage (vgl. VGE 689/95). Massgebend ist 

für Anbauten somit lediglich, dass es sich bei ihnen um Gebäudeteile 

untergeordneter Natur handelt, die für die jeweiligen Hauptbauten eine 

Hilfsfunktion ausüben. Sie treten gegen aussen nur geringfügig in 

Erscheinung, zumal sie immer eingeschossig sein müssen. Dadurch besitzen 

sie für die Nachbarn nur ein geringfügiges Störpotential, was wiederum die 

Privilegierung bei den Abstandsvorschriften rechtfertigt (VGU R 04 90). 

Diese Voraussetzungen erfüllt auch der von der Rekursgegnern 2 geplante 

eingeschossige Gebäudeteil, der einen direkten Zugang vom Hauptgebäude 

aus aufweist. Er hält die baugesetzlichen Masse für An- und Nebenbauten ein 

und ist von seiner Funktion her (Ski- und Veloraum, Keller, Pellet-Silo, 

Heizung) bloss nebensächlich und untergeordnet. Hinzu kommt, dass dieser 

Gebäudeteil - wie ein Vergleich der bei den Akten liegenden Pläne (vgl. etwa 

den Plan „Grundrisse und Schnitt“, Projektänderung, 1:100, vom 23. Mai 

2005) zeigt, konstruktiv für das Hauptgebäude nicht zwingend erforderlich ist, 

was ebenfalls für die vorinstanzliche Qualifikation spricht. Damit ist gesagt, 

dass sich die vorgenommene Privilegierung bei der Einhaltung des 

Grenzabstandes auch auf der nordwestlichen Seite ohne weiteres als 

rechtens erweist. - Der angefochtene Baubewilligungs- und 

Einspracheentscheid ist somit zu schützen und der Rekurs daher denn auch 

abzuweisen.

3. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zu vier Fünfteln zulasten 

der Rekurrentschaft, welche überdies die anwaltlich vertretene 

Rekursgegnerin 2 angemessen zu entschädigen hat, und zu je einem Zehntel 

zulasten der Rekursgegnerinnen 1 und 2.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 5'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 216.--

zusammen Fr. 5'216.--

gehen zu vier Fünfteln zulasten der Erbengemeinschaft … und zu je einem 

Zehntel zulasten der Gemeinde … sowie der … AG. Die entsprechenden 

Kostenanteile sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die 

Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. Die Erbengemeinschaft … hat die … AG aussergerichtlich mit Fr. 2'000.-- 

(inkl. MWST) zu entschädigen.