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**Case Identifier:** 63d05586-8878-5a1a-bd70-41bf812636bd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.08.2013 IV 2011/314
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-314_2013-08-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/314

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.08.2013

Entscheiddatum: 13.08.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2013
Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Die 
Berücksichtigung der Entwicklungen im Zusammenhang mit der 
sogenannten Zumutbarkeitspraxis führt trotz einer Verstärkung des 
Schweregrads einer psychiatrischen Diagnose nicht zu einer tieferen 
Arbeitsfähigkeitsschätzung in einem MEDAS-Gutachten (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2013, IV 
2011/314).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Vera Holenstein Werz

 

Entscheid vom 13. August 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Jean-Pierre Menge, Quaderstrasse 5, Postfach 

26, 7002 Chur,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rentenrevision

 

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 16. Februar 1995 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 

1). Die MEDAS berichtete in ihrem Gutachten vom 8. Januar 1997 (IV-act. 15), die 

Versicherte leide an einem lumbovertebralen Schmerzsyndrom mit pseudoradikulärer 

Schmerzausbreitung in die linke untere Extremität und an einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung. Der psychiatrische Sachverständige habe angegeben, 

bei der körperlichen Untersuchung habe er Anhaltspunkte für ein demonstrativ-

aggravatorisches, ja histrionisch anmutendes Verhalten gefunden. Bei der 

psychiatrischen Exploration sei das kaum aufgefallen. Er habe den Eindruck gewonnen, 

dass die Versicherte eine psychische Belastung haben müsse, die sie jedoch wegen 

der geringen Introspektionsfähigkeit nicht ganz wahrnehmen wolle. Es sei nicht 

auszuschliessen, dass die Versicherte zeitweise depressive Verstimmungen habe, in 

denen sie die körperlichen Beschwerden überbewerte. Sie neige auch zu emotionalen 

Ausbrüchen, die den konversiven Reaktionen zugeordnet werden könnten. Das alles 

habe aber keinen Krankheitswert. Vom psychischen Zustand her sei keine 

Arbeitsunfähigkeit zu bestätigen. Die Gesamtbeurteilung lautete: Keine 

Arbeitsunfähigkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit der Möglichkeit von 

Haltungswechseln und ohne repetitives Heben von schweren Lasten. Mit Verfügung 

vom 2. April 1997 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (IV-act. 22).

A.b  Am 8. Dezember 1997 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 23). Dr. med. B.___, Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. 

Gallen, berichtete in seinem Gutachten vom 5. Mai 2008 (IV-act. 28), es bestehe ein 

qualitativ und quantitativ unverändertes lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit 

pseudoradikulärer Schmerzausweitung in die linke untere Extremität. Gestützt auf die 

Röntgenbilder (inklusive Kernspintomogramm) sei von einer links paramedianen 

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Diskusprotrusion auf Höhe L4/5 auszugehen. Gleichzeitig bestehe eine Hypertrophie 

des Ligamentum flavum. Eine Beeinträchtigung der abgehenden Nervenwurzel L5 links 

habe jedoch nicht verifiziert werden können. Das klinische Beschwerdebild entspreche 

nicht einem lumboradikulären Schmerzsyndrom. Die Diagnose eines lumbovertebralen 

Schmerzsyndroms mit pseudoradikulärer Schmerzausstrahlung sei eine rein 

syndromatische Festlegung, die nichts über die Ätiopathogenese aussage. Vieles 

spreche für eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Für leichte bis 

mittelschwere behinderungsadaptierte Tätigkeiten bestehe keine Arbeitsunfähigkeit. 

Die MEDAS hielt in ihrem Gutachten vom 23. April 1999 fest (IV-act. 41), bei der 

psychiatrischen Exploration habe wieder die Klage über die bekannten Schmerzen im 

Vordergrund gestanden, wobei das subjektive Schmerzbild gleich geblieben sei. 

Objektiv habe man im psychopathologischen Befund eine depressive Symptomatik, 

allerdings milderen Ausprägungsgrads, gefunden. Zeitweise habe die Versicherte aber 

auch lächeln können. Es liege eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vor, 

wobei nach psychodynamischer Betrachtung ein konversives Element wahrscheinlich 

sei. Seit der letzten Begutachtung seien zweieinhalb Jahre vergangen. Entsprechend 

habe sich die Symptomatik weiter chronifiziert. Alle therapeutischen Bemühungen 

seien gescheitert, die Versicherte sei resigniert. Dementsprechend finde sich eine 

gegenüber früher verstärkte depressive Symptomatik. Deren Ausprägungsgrad sei 

mild, so dass sie keine volle Arbeitsunfähigkeit begründe. Die Arbeitsunfähigkeit im 

Erwerb betrage aus psychiatrischer Sicht 40%, diejenige im Haushalt 20%. Im 

Gutachten wurde weiter ausgeführt, radiologisch finde sich eine diskrete 

Osteochondrose auf der Höhe L4/5. In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit stünden die 

psychischen Faktoren deutlich im Vordergrund. Die Diagnosen lauteten: Erhebliche 

psychische Überlagerung eines ursprünglich somatisch bedingten und im Kern wohl 

auch jetzt noch somatogenen Schmerzsyndroms, im Lauf der Chronifizierung mit 

zunehmender, inzwischen überwiegender psychogener Komponente, so dass eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit depressiver Entwicklung anzunehmen 

sei, ausserdem ein chronisches lumboischialgiformes Schmerzsyndrom links ohne 

radikuläre Ausfälle. Die IV-Stelle nahm eine Invaliditätsbemessung nach der 

sogenannten gemischten Methode vor, wobei sie von einem Beschäftigungsgrad von 

50% ausging. Es resultierte ein Invaliditätsgrad von 30% (IV-act. 43). Die IV-Stelle wies 

das Rentenbegehren am 6. Mai 1999 ab (IV-act. 44). Die Versicherte erhob 

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Beschwerde. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen brachte am 23. August 

2001 statt der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung den reinen 

Einkommensvergleich zur Anwendung (IV-act. 50). Daraus resultierte ein 

Invaliditätsgrad von 46%, weshalb das Gericht der Versicherten eine Viertelsrente 

zusprach. Dieser Entscheid wurde vom Eidgenössischen Versicherungsgericht am 10. 

Dezember 2002 (I 578/01) bestätigt (IV-act. 54). Mit Verfügung vom 13. Juni bzw. 8. Juli 

2003 sprach die IV-Stelle der Versicherten rückwirkend ab 1. November 1994 auf der 

Grundlage eines Invaliditätsgrads von 46% eine halbe Invalidenrente im Härtefall zu (IV-

act. 68).

A.c  Die Versicherte hatte bereits am 17. Januar 2003 ein Rentenrevisionsgesuch 

stellen lassen (IV-act. 56), da sich ihr Gesundheitszustand in der Zwischenzeit 

verschlechtert habe. Dr. med. C.___ berichtete am 25. Februar 2003 (IV-act. 58), die 

Versicherte sei seit November 1993 wegen einer Lumboischialgie links bei Diskus­

protrusion L4/5 mit Kompromittierung der linken L5-Wurzel zu 100% arbeitsunfähig. Im 

Fragebogen für die Rentenrevision gab die Versicherte am 17. Mai 2003 an (IV-act. 65), 

ihr Gesundheitszustand habe sich verschlechtert, was Dr. C.___ bestätigte (IV-act. 66). 

Die IV-Stelle gab eine Verlaufsbegutachtung in Auftrag. Die Sachverständigen der 

MEDAS berichteten im Gutachten vom 17. Februar 2005 (IV-act. 82), folgende 

Diagnosen seien erhoben worden: Anhaltende somatoforme Schmerzstörung, 

rezidivierende depressive Störung, z.Zt. leichte Episode ohne somatische Symptome, 

chronisches lumboischialgiformes Schmerzsyndrom bei degenerativen Veränderungen 

der unteren LWS sowie – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – chronische 

Supraspinatustendinose rechte Schulter und massive Adipositas. Die 

Sachverständigen führten weiter aus, bei der aktuellen Untersuchung sei die LWS 

weiterhin eingeschränkt bewegt worden, dies vorwiegend bei Inklination unter Angabe 

einer diffusen Druckdolenz der gesamten Lumbalregion und des rechten Beins, wobei 

weiterhin keine radikulären Zeichen festzustellen gewesen seien. Die Beweglichkeit der 

rechten Schulter sei typischerweise vorwiegend bei Abduktion mässiggradig 

eingeschränkt gewesen, was sich vorwiegend bei Tätigkeiten über Schulterhöhe 

auswirke. Wieder seien viele Zeichen für ein nichtorganisches Krankheitsverhalten 

festzustellen gewesen. Die Arbeitsfähigkeit werde vordergründig durch ein chronisches 

lumboischialgiformes Schmerzsyndrom bestimmt, das allerdings in dieser Intensität 

klinisch und radiologisch nur wenig objektivierbar sei. Wesentlich seien die 

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psychischen Faktoren, die sich tendenziell eher gebessert hätten. Die Arbeitsfähigkeit 

für rückenadaptierte Tätigkeiten ohne Überkopfarbeiten betrage nach wie vor 60%. Die 

IV-Stelle ging weiterhin von einem Invaliditätsgrad von 46% aus (IV-act. 90). Mit 

Verfügung vom 29. August 2005 wies sie das Revisionsbegehren ab (IV-act. 91).

A.d  Die IV-Stelle hat der Versicherten, dem in der genannten Abweisungsverfügung 

angesetzten amtlichen Revisionstermin gemäss, am 12. August 2009 einen 

Fragebogen für die Rentenrevision zugestellt. Darin hat die Versicherte am 17. August 

2009 angegeben, ihr Gesundheitszustand habe sich seit dem 17. August 2006 

verschlimmert. Sie sei 2006 am Rücken und am 5. Mai 2009 am linken Fuss operiert 

worden. Am 24. August 2009 werde sie am linken Knie operiert. Dr. med. D.___, FMH 

Allgemeine Medizin, berichtete am 22. September 2009 (IV-act. 185-1), es bestehe ein 

Status nach Operation am linken Knie. Die Versicherte jammere über alles (Verdacht 

auf Aggravation). Gemäss dem beigelegten Bericht der Neurochirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen war am 17. August 2006 ein grosser Bandscheibenvorfall 

L4/5 links, der eine Nervenwurzelkompression L5 links bewirkt hatte, operiert worden 

(IV-act. 185-10). Gemäss einem vorläufigen Austrittsbericht vom 23. August 2006 (IV-

act. 185-8) hatten die Schmerzen nach der Operation rasch nachgelassen, so dass die 

Versicherte beim Austritt praktisch schmerzfrei gewesen war. Nach der Operation 

waren keine neurologischen Defizite mehr zu verzeichnen gewesen. Gemäss einem 

Bericht des Spitals E.___ vom 2. September 2009 (IV-act. 185-6) litt die Versicherte an 

einem interartikulären Ganglion am linken Knie, das durch Kniearthroskopie und 

Débridement hätte entfernt werden können. Prof. Dr. med. F.___, Facharzt FMH 

Neurologie, hatte am 7. September 2009 angegeben, die Versicherte leide ausserdem 

an einem analgetika-induzierten Dauerkopfschmerz (IV-act. 185-4). Er hatte empfohlen, 

für wenigstens einen Monat auf die Einnahme von Analgetika zu verzichten. Dr. med. 

G.___ vom Regionalen ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle hielt am 1. Oktober 2009 

fest (IV-act. 186), bei einer vorwiegend sitzenden Tätigkeit mit Wechselbelastung, ohne 

häufiges Treppensteigen und längeres Gehen auf unebenem Gelände sei die 

Versicherte durch die Knieproblematik nicht eingeschränkt. Die Kopfschmerzen sollten 

durch eine Reduktion der Medikamente weitgehend verschwinden. Die IV-Stelle teilte 

der Versicherten am 5. Oktober 2009 mit, dass sie keine Änderung des 

Invaliditätsgrads festgestellt habe (IV-act. 188). Da die Versicherte den Erlass einer 

anfechtbaren Verfügung verlangte, wurde ihr am 13. November 2009 in der Form eines 

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Vorbescheids mitgeteilt, dass vorgesehen sei, ihr Revisionsgesuch abzuweisen (IV-act. 

195). Die Versicherte liess am 1. Dezember 2009 darauf hinweisen, dass das Ergebnis 

der Fussoperation nicht geprüft worden sei und dass die Einstellung der 

Analgetikaeinnahme erfolglos gewesen sei (IV-act. 196). Mit Verfügung vom 4. Januar 

2010 wies die IV-Stelle das Revisionsgesuch ab (IV-act. 198). Die Versicherte erhob am 

4. Februar 2010 Beschwerde (IV-act. 207). Sie verlangte eine polydisziplinäre 

Begutachtung. Dr. G.___ empfahl am 23. März 2010 weitere medizinische Abklärungen 

(IV-act. 212), worauf die IV-Stelle die Abweisungsverfügung widerrief (IV-act. 214). 

Dr. F.___ berichtete der IV-Stelle am 30. April 2010 (IV-act. 221), er habe mit der 

Versicherten nochmals die Notwendigkeit eines Analgetikaentzugs besprochen. Es 

hänge von der Motivation der Versicherten ab, ob sie eine Verringerung der 

Kopfschmerzen erreichen werde. Aus neurologischer Sicht hätten die Kopfschmerzen 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zur Folge. Das Spital E.___ teilte am 17. Mai 

2010 mit (IV-act. 223), die Knie- und Fussproblematik bewirke in einer sitzenden 

Tätigkeit keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Tätigkeiten im Stehen oder Gehen 

seien allerdings nicht mehr möglich. Am 30. Juni 2010 berichtete Dr. F.___ (IV-act. 227), 

die Versicherte habe die Motivation für einen durchgehenden Analgetikaentzug nicht 

aufgebracht. Deshalb leide sie unverändert an einem Dauerkopfschmerz. Dr. G.___ 

notierte am 8. Juli 2010 (IV-act. 228), es sei keine Veränderung des 

Gesundheitszustands mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit plausibel gemacht 

worden. Mit einem Vorbescheid vom 19. Juli 2010 kündigte die IV-Stelle die Abweisung 

des Revisionsbegehrens an (IV-act. 233). Die Versicherte liess einwenden (IV-act. 234), 

es hätte eine Begutachtung hinsichtlich der Rückenschmerzen erfolgen müssen. 

Dr. G.___ wies am 24. September 2010 darauf hin, dass in Bezug auf den 

Rückenschaden und die psychische Beeinträchtigung eine Verbesserung eingetreten 

sein könnte. Deshalb empfahl er eine Verlaufsbegutachtung durch die MEDAS.

A.e  Deren Sachverständige berichteten in einem Gutachten vom 31. März 2011 (IV-

act. 244), folgende Diagnosen seien erhoben worden: Anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung, rezidivierende depressive Störung (gegenwärtig mittelgradige 

Episode mit somatischen Symptomen), chronifiziertes ischialgiformes 

Schmerzsyndrom links, Periarthrose genu links, Restbeschwerden linker Vorfuss und – 

ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – Cervicocranialsyndrom und radiologisch sowie 

im Computertomogramm (CT) degenerative Veränderungen der mittleren 

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Halswirbelsäule (HWS), vor allem C5/6. Der psychiatrische Sachverständige führte aus, 

da die aufgelaufenen medizinischen Berichte weder eine entsprechende Diagnose 

noch einen psychopathologischen Befund enthielten, lasse sich der Verlauf nicht 

nachzeichnen. Es sei nicht möglich gewesen, anhand der klinischen Beobachtung 

während der sozialen Kontakte und der Exploration objektive Kriterien einer Depression 

festzuhalten. Der Grund dafür sei in erster Linie die mangelnde Auskunftsbereitschaft 

der Versicherten gewesen. Die Angaben zur Depressionsanamnese seien nicht ganz 

konsistent gewesen, hätten aber einen konsistenten Kern nachvollziehen lassen. 

Aufgrund mangelnder Offenheit und Spontaneität der Versicherten sei unklar, wie weit 

unmittelbare und reversible Reaktionen auf die psychosozialen Belastungen (also 

versicherungsfremde Faktoren) für die psychischen Beschwerden ausschlaggebend 

gewesen seien. Rein medizinisch-theoretisch dürfte aufgrund der Eigenanamnese der 

Versicherten seit 2005 eine Verschlechterung in der Form eines nachweislich 

chronifizierten und fixierten depressiven Zustands eingetreten sein. Gemäss den 

beiden Fremdbeurteilungsinstrumenten sei dieser Zustand knapp schwergradig. Unter 

der Annahme einer Verdeutlichungstendenz angesichts des diskrepanten 

psychopathologischen Befunds sei im Endresultat auf eine depressive Episode mit 

lediglich mittelschwerer Ausprägung, jedoch mit somatischem Syndrom, zu schliessen. 

Im Vorgutachten seien die zur Gewichtung der Diagnose einer somatoformen 

Schmerzstörung zu diskutierenden Foerster'schen Kriterien noch nicht berücksichtigt 

worden. Da weiterhin eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vorliege und die 

Depression nicht wirklich objektiv habe gesehen werden können, seien diese Kriterien 

zu diskutieren. Eine mitwirkende psychische Komorbidität sei medizinisch-theoretisch 

aufgrund der depressiven Störung anzunehmen. Auf der Basis der gesehenen Befunde 

sei sie nicht objektivierbar gewesen. Ein Grund dafür seien die aggressive Stimmung 

und der Nihilismus der Versicherten gewesen. Entsprechend den Depressionsskalen, 

die zwar teilweise auch auf den Angaben der Versicherten fussten, liege das Ausmass 

der depressiven Störung im Bereich von mittelschwer bis schwer. Die chronische 

körperliche Begleiterkrankung müsse nach Massgabe der entsprechenden 

Konsiliarärzte beurteilt werden. Ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens sei 

nicht ausgewiesen. Ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer 

innerseelischer Verlauf einer missglückten, psychisch aber entlastenden 

Konfliktbewältigung im Sinn eines primären Krankheitsgewinns sei nicht eruierbar. 

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Vielmehr bestehe ein sekundärer Krankheitsgewinn im Sinn eines Strebens nach mehr 

materieller Sicherheit und nach Schonung im Familiensystem. Klinisch habe bei den 

sozialen Interaktionen wie Begrüssung, Verabschiedung, Beziehung zur Dolmetscherin 

und Dialog mit dem Gutachter kein sichtbares Zeichen einer schweren depressiven 

Störung vorgelegen. Deshalb dürfte die Ausprägung der Störung lediglich mittelschwer 

sein. Daraus könne man aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 

höchstens 40% ableiten. Mehrfache Behandlungsversuche mit diversen Antidepressiva 

unter psychiatrischer Betreuung seien zumutbar. Gleichzeitig sollte ein 

Analgetikaentzug durchgeführt werden. Dies würde zu einer Behebung der 

Schlafstörungen und zu einer Verminderung der Kopfschmerzen führen. Wegen der 

schlechten Compliance sollte die Behandlung halbstationär durchgeführt werden. In 

einer somatisch adaptierten Tätigkeit in der freien Wirtschaft sollte bei vollzeitiger 

Präsenz eine Reduktion des Rendements von 40% bestehen. Wegen der freien 

Zeiteinteilung sei die Arbeitsfähigkeit im Haushalt nur um 20% vermindert. Der Beginn 

und der Verlauf der die Arbeitsunfähigkeit verursachenden depressiven Störung seien 

mangels Dokumentation und wegen der schlechten Kooperation der Versicherten nicht 

zu rekonstruieren. Deshalb müsse als Zeitpunkt des Eintritts der Verschlimmerung das 

Datum der Exploration (7. Februar 2011) angenommen werden. In psychiatrischer 

Hinsicht sei das Verdeutlichungsverhalten in den Hintergrund getreten. Es habe zu 

einer gegenüber dem Sachverständigen nihilistisch-aggressiven Verweigerungshaltung 

geführt. Das sei vermutlich nicht steuerbar gewesen und damit nicht willentlich 

eingesetzt worden. Das heisse aber nicht, dass das Verhalten situationsunabhängig 

gewesen sei. Diese Frage sollte durch eine nicht teilnehmende Beobachtung über 

einen längeren Zeitraum geklärt werden. Die polydisziplinäre Einschätzung ergab, dass 

die Versicherte aus rheumaorthopädischer Sicht rein qualitativ eingeschränkt war: 

Keine körperlichen Schwerarbeiten mit häufigem Heben und Tragen schwerer Lasten, 

keine langdauernden Tätigkeiten in einer unergonomischen Rückenhaltung, keine 

Arbeiten mit häufigem Bücken und Aufrichten, keine ausschliesslich stehenden und 

gehenden Tätigkeiten und keine den linken Vorfuss belastenden Tätigkeiten. Neu 

aufgetreten waren nur die qualitativen Einschränkungen wegen Knie und Fuss links. Die 

Diskushernien-Operation L4/5 links vom 17. August 2006 hatte eine erst nach der 

letzten Begutachtung aufgetretene L5-Symptomatik links deutlich gebessert, 

erwartungsgemäss aber den lumbal lokalisierten Schmerz nicht geändert.

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A.f   Dr. G.___ betrachtete das Gutachten als widerspruchsfrei und 

versicherungsmedizinisch plausibel (IV-act. 246). Mit einem Vorbescheid vom 20. April 

2011 (IV-act. 249) kündigte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung ihres 

Revisions-/Erhöhungsgesuchs an. Der Rechtsvertreter der Versicherten wandte am 6. 

Mai 2011 ein (IV-act. 250), das Gutachten sei lückenhaft, widersprüchlich und vor allem 

im psychiatrischen Teil nicht nachvollziehbar. Ausserdem enthalte es juristische 

Ausführungen und Wertungen, die nicht in den Zuständigkeitsbereich eines 

medizinischen Gutachters gehörten. Ein Vergleich der vier MEDAS-Gutachten (von 

1997, 1999, 2005 und 2011) zeige klar eine Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustands auf. Es sei nicht nachvollziehbar, wie bei der Diagnose einer 

schweren depressiven Störung davon ausgegangen werden könne, dass keine 

relevante Veränderung eingetreten sei, denn im Jahr 2005 sei noch eine leichte 

Episode der depressiven Störung angegeben worden. Der psychiatrische 

Sachverständige habe in unzulässiger Art und Weise versucht, die Schwere der 

Störung als rein subjektiv empfunden darzustellen und deshalb als nur mittelgradig zu 

qualifizieren. Mit einer schweren depressiven Störung müsse die Arbeitsfähigkeit so 

eingeschränkt sein, dass der Invaliditätsgrad mehr als 50% betrage. Dr. G.___ schlug 

am 21. Juni 2011 vor, eine Stellungnahme der MEDAS einzuholen (IV-act. 251). Der 

psychiatrische Sachverständige der MEDAS führte am 30. Juni 2011 aus (IV-act. 253), 

der Widerspruch sei aus der Diskrepanz zwischen den Angaben der Versicherten und 

der klinisch objektivierbaren Beeinträchtigung entstanden. Es treffe zu, dass die 

Schwere der depressiven Störung vorwiegend subjektiv und wenig objektivierbar sei. 

Er halte an der Diagnose einer mittelgradigen Depression mit somatischem Syndrom 

fest. Bei der Gewichtung seien die subjektiven Angaben der Versicherten zwar nicht 

voll, aber soweit als möglich berücksichtigt worden. Bei einer motivierten Teilnahme 

der Versicherten an der Detoxifikation und der Verabreichung von Antidepressiva 

könne eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit erwartet werden. Die vorgeschlagene 

halbstationäre Therapie sei nicht die Voraussetzung zum Erreichen einer 60%igen 

Arbeitsfähigkeit, sondern die Voraussetzung zur Verbesserung des um 40% reduzierten 

Rendements. Dr. G.___ notierte dazu (IV-act. 254), die Übergänge zwischen den 

verschiedenen Stadien der Depression seien fliessend. Der psychiatrische 

Sachverständige habe angegeben, dass die Schwere der Depression vorwiegend 

subjektiv und wenig objektivierbar gewesen sei. Das erkläre, warum trotz der 

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postulierten Zunahme der depressiven Störung gegenüber dem Gutachten von 2005 

keine Veränderung der Arbeitsunfähigkeit eingetreten sei. Der Rechtsvertreter der 

Versicherten wandte am 3. August 2011 ein (IV-act. 256), das Gutachten sei wegen 

Voreingenommenheit zurückzuweisen, da juristische Ausführungen gemacht und 

unzulässige Parallelen zu Schleudertraumafällen gezogen worden seien. Der 

psychiatrische Sachverständige stütze sich auf die rein subjektiven Empfindungen der 

Versicherten, obwohl auf der MADRAS-Depressionsskala 31 Punkte erreicht worden 

seien, was im unteren Bereich einer schweren Störung liege. Auch das Ergebnis auf der 

Hamiltonskala deute auf eine schwere depressive Störung im unteren Bereich hin. 

Somit könne keine Rede davon sein, dass es sich um rein oder vorwiegend subjektive 

Empfindungen der Versicherten gehandelt habe. Das Gutachten und die Ergänzung 

seien somit widersprüchlich. Wenn die effektiv zumutbare Arbeitsfähigkeit nur durch 

eine langfristige Beobachtung an einer adaptierten Arbeitsstelle ermittelt werden 

könne, sei es dem Sachverständigen gar nicht möglich gewesen, etwas Konkretes zur 

Arbeitsfähigkeit zu sagen. Es sei deshalb nicht nachvollziehbar, weshalb eine 

Arbeitsunfähigkeit von 40% angegeben worden sei, zumal eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands eingetreten sei. Das Gutachten habe offensichtlich darauf 

abgezielt, eine gleichbleibende Arbeitsunfähigkeit zu attestieren, um damit der IV-Stelle 

dienlich zu sein. Das Gutachten sei zudem nicht korrekt, weil nicht mindestens drei 

Expertisen enthalten seien, weil die psychiatrische Untersuchung nur eine Stunde und 

15 Min. gedauert habe und weil erneut die MEDAS beigezogen worden sei. Es zeige 

sich nämlich klar, dass die Sachverständigen trotz verschlechterter Verhältnisse nicht 

vom letzten Gutachten hätten abweichen wollen. Dr. G.___ hielt dazu am 24. August 

2011 fest (IV-act. 258), die Fremdbeurteilungsskalen hiessen so, weil nicht der Patient, 

sondern der Untersucher den standardisierten Fragebogen ausfülle. Sie beruhten aber 

auf den Aussagen der Patienten und seien deshalb im Endeffekt subjektiv. Für die 

Diagnose und zur Festlegung der Schwere der Depression sei der Untersucher aber auf 

das klinische Bild angewiesen. Deshalb sei es nichts Aussergewöhnliches, wenn der 

Untersucher zu einem anderen Schweregrad der Depression komme, als in der 

Fremdbeurteilungsskala suggeriert werde. Mit Verfügung vom 1. September 2011 wies 

die IV-Stelle das Gesuch der Versicherten ab (IV-act. 259).

B.      

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B.a  Die Versicherte liess am 5. Oktober 2011 Beschwerde erheben und die Zusprache 

mindestens einer halben unbefristeten Invalidenrente beantragen (act. G 1). Die 

Begründung entsprach weitgehend den Vorbringen im Vorbescheidsverfahren. 

Zusätzlich wurde geltend gemacht, die Behauptung, die Fremdbeurteilungsskalen 

seien im Endeffekt subjektiv, weil sie auf den Angaben der Patienten beruhten (der 

Untersucher fülle lediglich die Fragebögen aus), sei unhaltbar. Diese Skalen gäben 

deshalb nicht nur die rein oder überwiegend subjektiven Empfindungen der 

Beschwerdeführerin wieder. Das Untersuchungsergebnis sei nicht schlüssig, nicht 

nachvollziehbar und vor allem widersprüchlich. Zudem beruhe es auf einem 

voreingenommenen und willkürlichen Verhalten der Sachverständigen.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 21. November 2011 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Sie wies darauf hin, dass die Beschwerdeführerin psychiatrisch, 

neurologisch und rheumatologisch abgeklärt worden sei. Die Leiden am linken Knie 

und am linken Fuss seien also fachmännisch beurteilt worden. Von der Dauer der 

psychiatrischen Abklärung könne nicht auf deren Qualität geschlossen werden. Der 

psychiatrische Sachverständige habe sich auf eine umfassende Anamnese und die 

Vorakten gestützt, er sei ausführlich auf die Angaben der Beschwerdeführerin 

eingegangen und die Befundlage und die abschliessende Beurteilung hätten im 

Gutachten einen breiten Raum eingenommen. Die psychiatrische Beurteilung beruhe 

also auf einer ausreichenden Untersuchung. Eine Verlaufsbegutachtung könne durch 

denselben Sachverständigen erfolgen, ohne diesen als befangen erscheinen zu lassen. 

Es sei zulässig, dass sich medizinische Sachverständige zur Komorbidität und zu den 

Foerster'schen Kriterien äusserten. Den Fremdbeurteilungsskalen komme für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen keine Bedeutung zu, da sie auf den oft pessimistischen 

Einschätzungen der Versicherten beruhten. Eine anhaltende somatoforme 

Scherzstörung zusammen mit einer mittelgradigen depressiven Episode schränke die 

Arbeitsfähigkeit nur ein, wenn es sich bei letzterer um eine Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer handle. Das sei vorliegend nicht der Fall, 

so dass aus psychiatrischer Sicht von einer vollen Arbeitsfähigkeit ausgegangen 

werden könne. Da sich der Gesundheitszustand seit dem 29. August 2005 nicht 

verbessert habe, könne die laufende Rente aber mangels eines Revisionsgrunds nicht 

aufgehoben werden.

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B.c  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wandte am 20. Dezember 2011 ein 

(act. G 6), die schwere depressive Störung im unteren Bereich sei eine Komorbidität 

von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer, welche die Arbeitsfähigkeit ernstlich 

einschränke. Die Beschwerdegegnerin verharmlose aktenwidrig den 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin.

B.d  Die Beschwerdegegnerin liess sich nicht mehr vernehmen.

 

Erwägungen:

1.        

1.1   Mit Verfügung vom 29. August 2005 hat die Beschwerdegegnerin ein Rentenrevi­

sionsgesuch der Beschwerdeführerin abgewiesen. Darin hat sie einen (internen bzw. 

amtlichen) Revisionstermin (08/2009) festgesetzt. Dementsprechend hat sie der 

Beschwerdeführerin am 12. August 2009 den Fragebogen für die Rentenrevision 

zugestellt. Dieser Fragebogen dient praxisgemäss (in Analogie zu Art. 87 Abs. 3 IVV) 

der Beantwortung der Frage, ob Anzeichen für eine rentenrelevante Veränderung des 

Invaliditätsgrads vorliegen, so dass es sich rechtfertigt, von Amtes wegen ein 

Rentenrevisionsverfahren (Art. 17 Abs. 1 ATSG) zu eröffnen. In diesem Fragebogen hat 

die Beschwerdeführerin zwei Operationen (2006 und 2009) angegeben. Diese 

Operationen sind von der Beschwerdegegnerin – zu Recht – als Indizien dafür gewertet 

worden, dass eine rentenrelevante Veränderung des Invaliditätsgrads eingetreten sein 

könnte. Die Eröffnung eines Rentenrevisionsverfahrens von Amtes wegen war somit 

rechtmässig. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet deshalb das 

Ergebnis eines Rentenrevisionsverfahrens bzw. eine Verfügung, mit der ein 

Rentenrevisionsbedarf verneint worden ist.

1.2   Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen 

Änderung des Invaliditätsgrads ist die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht. Unerheblich 

ist dabei, ob die letzte umfassende Überprüfung eine Änderung des Invaliditätsgrads 

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ergab oder nicht (BGE 133 V 108 E. 5). Vorliegend schloss die Beschwerdegegnerin mit 

Verfügung vom 29. August 2005 ein Revisionsverfahren ab mit dem Ergebnis eines 

unveränderten Rentenanspruchs (IV-act. 91). Diese Beurteilung kam nach einer 

materiellen Prüfung zustande, insbesondere nach Berücksichtigung des MEDAS-

Gutachtens vom 17. Februar 2005. Die Verfügung erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft. Folglich ist der Sachverhalt, wie er sich im August 2005 präsentierte, zu 

vergleichen mit jenem bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1. September 

2011.

1.3   Das Rentenrevisionsverfahren wurde wie erwähnt im Jahr 2009 eröffnet und mit 

der angefochtenen Verfügung vom 1. September 2011 beendet. Die per 1. Januar 2012 

in Kraft getretene Rechtsänderung (IV-Revision 6a) und insbesondere deren 

Schlussbestimmung sind daher auf die vorliegend relevanten Fragestellungen nicht 

anwendbar. Die allfällige Anwendung der Schlussbestimmung hat die 

Beschwerdegegnerin gegebenenfalls ausserhalb dieses Verfahrens zu prüfen.

2.       

2.1   Der Grad der für den Rentenanspruch massgebenden Invalidität ist gemäss 

Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich 

zu ermitteln, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). 

Wichtigstes Element der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens – und 

damit auch des Invaliditätsgrads – ist in der Regel der Arbeitsfähigkeitsgrad in einer der 

Gesundheitsbeeinträchtigung angepassten Tätigkeit. Im Rentenrevisionsverfahren stellt 

sich deshalb meist als erstes die Frage, ob sich der Arbeitsfähigkeitsgrad seit der 

Rentenzusprache bzw. seit der letzten revisionsweisen Anpassung der Invalidenrente 

verändert hat.

2.2   In Bezug auf den somatischen Gesundheitszustand wurde im Gutachten vom 

17. Februar 2005 festgehalten, dass das lumboischialgiforme Schmerzsyndrom klinisch 

und radiologisch nur wenig objektivierbar sei. Zentral für die auf 40% geschätzte 

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Arbeitsunfähigkeit waren nicht die somatischen, sondern die psychischen Probleme. 

Die psychiatrischen Diagnosen bestanden in einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung und einer rezidivierenden depressiven Störung mit leichter Episode 

ohne somatische Symptome. Wie bereits im Gutachten aus dem Jahr 1999 wurde eine 

Arbeitsunfähigkeit von 40% angegeben, sodass der Invaliditätsgrad von 46% 

unverändert bestehen blieb.

2.3  

2.3.1         Die im Rahmen des Rentenrevisionsverfahrens angestellte strittige 

Invaliditätsbemessung beruht auf dem Gutachten vom 31. März 2011. Aus den Akten 

ergeben sich keine Hinweise auf eine Befangenheit der am Gutachten vom 31. März 

2011 beteiligten Sachverständigen. Der Vorwurf der Beschwerdeführerin, die 

Sachverständigen der MEDAS seien "vorbefasst" gewesen, weil sie sie schon früher 

begutachtet hätten, ist nicht stichhaltig, denn das Ziel dieser Verlaufsbegutachtung ist 

die Prüfung der aktuellen Situation im Hinblick auf eine allfällige Veränderung seit der 

letzten massgebenden Begutachtung gewesen. Es ist also nicht darum gegangen, die 

letzte bzw. eine noch frühere Begutachtung auf deren Richtigkeit zu prüfen. Deshalb ist 

nicht anzunehmen, dass eine "Vorbefasstheit" bestanden hat. Vielmehr ist es sinnvoll 

gewesen, die früheren Sachverständigen mit einer Verlaufsbegutachtung zu betrauen, 

denn diese sind mit dem Sachverhalt vertraut gewesen, so dass es ihnen leichter 

gefallen ist, eine Veränderung festzustellen. Von einer generellen Befangenheit der 

Sachverständigen der MEDAS ist nicht auszugehen, schon weil die 

Invalidenversicherung und deren Durchführungsorgane dem Legalitätsprinzip, dem 

Gleichbehandlungs- und dem Untersuchungsgrundsatz verpflichtet sind. 

Zusammengefasst besteht also keine Veranlassung, aus formalen Gründen an der 

Beweiskraft des Gutachtens vom 31. März 2011 zu zweifeln.

2.3.2         Zu prüfen bleibt, ob dieses Gutachten inhaltlich zu überzeugen vermag. Die 

Dauer der psychiatrischen Exploration ist für die Beurteilung der Qualität der 

Begutachtung in der Regel irrelevant, denn diese besteht ja nicht nur aus der 

Exploration, sondern auch aus dem Studium der Akten und der Bewertung des 

Ergebnisses der Exploration. Da der Zeitaufwand im vorliegenden Fall nicht 

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aussergewöhnlich kurz gewesen ist, erweist sich der entsprechende Vorwurf der 

Beschwerdeführerin als unberechtigt.

2.3.3         In somatischer Hinsicht sind verschiedene neue Diagnosen erhoben worden: 

Die Untersuchung des chronifizierten lumboischialgiformen Schmerzsyndroms links 

nach der Diskushernien-Operation L4/5 links im Jahr 2006 hat keine Hinweise auf eine 

persistierende lumbale Kompressionssymptomatik ergeben, d.h. die Operation ist 

langfristig erfolgreich gewesen. Es sind zwar Restbeschwerden festzustellen gewesen, 

aber diese sind nur geeignet gewesen, die Arbeitsfähigkeit qualitativ zu 

beeinträchtigen, d.h. die behinderungsbedingte Tätigkeit noch enger zu definieren. 

Dasselbe gilt für die Auswirkungen der Fuss- und Kniebeschwerden; auch sie 

schränken die behinderungsadaptierte Tätigkeit weiter ein, haben aber bezogen auf 

eine ideal behinderungsadaptierte Tätigkeit keine Einschränkung der quantitativen 

Arbeitsfähigkeit zur Folge. Während bei der Begutachtung im Jahr 2005 noch 

Hinterkopf-Schmerzen erwähnt wurden, die erst seit Kürzerem alle zwei bis drei Tage 

aufträten (IV-act. 82 S. 3), klagte die Beschwerdeführerin bei der Begutachtung 2011 

über praktisch täglich bestehende Kopfschmerzen (IV-act. 244 S. 3). Diese sind jedoch 

nicht auf degenerative Veränderungen der HWS, sondern auf einen 

Analgetikamissbrauch zurückzuführen. Die Feststellung der Sachverständigen, dass 

diese Kopfschmerzen keine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hätten, beruht auf der effektiv 

bestehenden Situation und nicht auf einem hypothetischen Zustand nach einer 

erfolgreichen Entzugsbehandlung. Auch hier besteht keine Veranlassung, an den 

Erkenntnissen der Sachverständigen zu zweifeln. Die seit 2005 eingetretenen 

Veränderungen des somatischen Gesundheitszustands haben also mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nur eine qualitative Einschränkung, d.h. eine Verringerung der Zahl 

der behinderungsbedingt noch in Frage kommenden Arbeitsplätze zur Folge. In einer 

adaptierten Tätigkeit ist die Beschwerdeführerin – aus rein somatischer Sicht – nach 

wie vor nicht in ihrer (quantitativen) Arbeitsfähigkeit eingeschränkt.

2.3.4         In psychiatrischer Hinsicht ist keine neue Krankheit aufgetreten, aber die 

Diagnose hat sich in Bezug auf den Schweregrad verändert. Die depressive Störung, 

die 2005 noch als leichte depressive Episode betrachtet wurde, ist neu als mittelgradig 

eingeschätzt worden. Entgegen der von der Beschwerdegegnerin im 

Beschwerdeverfahren vertretenen Auffassung ist die Kombination aus einer 

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anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen, nicht 

irrelevant für die Arbeitsfähigkeit, denn die Symptome der Depression (wie 

insbesondere die Beeinträchtigung der Konzentrationsfähigkeit und die Antriebs- und 

Aktivitätsminderung) sind dann, wenn sie ein erhebliches Ausmass aufweisen, 

willensmässig nicht oder nur teilweise überwindbar. Bei einer mittelgradigen 

Depression dürfte es in der Regel nicht möglich sein, mittels einer zumutbaren 

Willensanstrengung sämtliche Beeinträchtigungen so weitgehend zu überwinden, dass 

die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt ist. Das Ergebnis des Einsatzes von 

Depressionsfremdbeurteilungsskalen beruht, worauf der RAD und auch der 

psychiatrische Sachverständige der MEDAS hingewiesen haben, auf den 

Selbstangaben der Beschwerdeführerin. Diese Skalen dürften nicht oder nur bedingt 

geeignet sein, (bewusste oder unbewusste) Verdeutlichungs- oder 

Aggravationstendenzen einer Explorandin aufzuzeigen, da sie für den therapeutischen 

und nicht für den gutachterlichen Einsatz entwickelt worden sind. Die Einschätzung des 

Schweregrads einer depressiven Erkrankung – und damit auch die Einschätzung des 

Arbeitsfähigkeitsgrads – darf nicht allein und direkt auf dem Ergebnis des Einsatzes 

dieser Skalen beruhen, denn es ist damit zu rechnen, dass dieses Ergebnis – als Folge 

einer Verdeutlichungs- oder Aggravationstendenz – auf eine zu starke Ausprägung der 

Depression hinweist. Es muss deshalb durch das Ergebnis der klinischen 

Untersuchung verifiziert werden. Diesbezüglich ist im Gutachten vom 31. März 2011 

überzeugend dargelegt worden, dass die klinische Untersuchung der 

Beschwerdeführerin eine deutlich geringere Ausprägung der Depression ergeben habe, 

als das Ergebnis der Anwendung der Depressionsskalen hätte erwarten lassen. Einem 

psychiatrischen Sachverständigen bleibt in einer solchen Situation nichts anderes 

übrig, als ermessensweise abzuwägen. Das ändert aber grundsätzlich nichts daran, 

dass auch die Arbeitsfähigkeitsschätzung, die sich auf widersprüchliche 

Abklärungsergebnisse hat stützen müssen, dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit genügen kann.

2.3.5         Die Beschwerdeführerin hat einwenden lassen, dass sich medizinisch nicht 

erklären lasse, weshalb eine leichte und eine mittelgradige Episode einer 

rezidivierenden Depression ein und denselben Arbeitsfähigkeitsgrad (40%) zur Folge 

haben sollten. Die Auswirkungen der mittelgradigen Episode auf die Arbeitsfähigkeit 

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sind tatsächlich erheblich stärker als diejenigen einer milden Episode. So können etwa 

leichte Konzentrationsstörungen willensmässig noch zu einem grossen Teil 

kompensiert werden, aber bei starken Konzentrationsstörungen ist das offensichtlich 

nicht mehr möglich. Das Ergebnis der psychiatrischen Begutachtung dürfte darauf 

zurückzuführen sein, dass die Kriterien zur Bemessung der Arbeitsfähigkeit bei 

Personen, die an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung in Kombination mit 

einer rezidivierenden depressiven Erkrankung leiden, beginnend mit dem 

höchstrichterlichen Urteil BGE 130 V 352 erheblich verschärft worden sind. Die 

Sachverständigen haben in ihrem Gutachten vom 31. März 2011 – anders als noch 

Anfang 2005 – wohl diese neuen, schärferen Kriterien zur Anwendung gebracht, so 

dass trotz einer Verschlechterung der gesundheitlichen Situation wieder dieselbe 

Arbeitsfähigkeit resultiert hat. Die revisionsrechtlich relevante 

Sachverhaltsveränderung, die an sich geeignet gewesen wäre, eine Erhöhung des 

Invaliditätsgrads zu bewirken, ist demnach überlagert worden von einer 

Praxisänderung, die an sich eine Reduktion des Invaliditätsgrads bewirkt hätte.

2.3.6         Das Bundesgericht hat nun aber im Urteil BGE 135 V 201 E. 7 festgehalten, 

dass diese Praxisänderung keinen hinreichenden Grund bilde, um unter dem Titel der 

Anpassung an einen geänderten Rechtszustand eine laufende Rente, die früher formell 

rechtskräftig zugesprochen wurde, zu reduzieren oder einzustellen. Dem liegen primär 

vertrauensschutzrechtliche Überlegungen zugrunde: Bleibt eine Verbesserung des 

Gesundheitszustands bzw. der Arbeitsfähigkeit aus oder kommt es sogar zu einer 

subjektiv empfundenen gesundheitlichen Verschlechterung, rechnet die 

rentenbeziehende Person nicht mit einer Reduktion bzw. Einstellung der Rente. 

Insofern soll eine Art "Besitzstandswahrung" zum Tragen kommen. Der so verstandene 

Vertrauensschutz kann aber nicht so weit führen, dass bei einer allfälligen 

Verschlechterung des Gesundheitszustands in Ignoranz der Praxisänderung bzw. 

Praxisverschärfung ein Anspruch auf eine Leistungserhöhung besteht, die nur unter 

fortdauernder Anwendung der alten Praxis zustande kommt. Auch aus Gründen der 

Rechtsgleichheit geht es (ausserhalb der vertrauensschutzrechtlichen 

"Besitzstandswahrung") nicht an, die verschärfte Praxis nur auf erstmalige 

Rentenprüfungen, nicht aber – für die Zukunft – auch auf Revisionsfälle zur Anwendung 

zu bringen.

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2.3.7         Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass der psychiatrische Gutachter im 

Rahmen seiner Begutachtung vom 8. Februar 2011 zu Recht die von der 

Rechtsprechung als massgebend bezeichneten Foerster'schen Kriterien für die 

Annahme der Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung und eines 

Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess in seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung 

berücksichtigt hat. Dass er folglich trotz der eine Verschlechterung anzeigenden 

Diagnosestellung die Arbeitsunfähigkeit auf 40% festlegte – wie dies bereits in den 

Jahren 1999 und 2005 der Fall gewesen war –, ist vor diesem Hintergrund durchaus 

nachvollziehbar. Die Einschätzung erscheint insgesamt als schlüssig. Folglich ist 

gestützt auf die vorstehenden Erwägungen auch die Gesamtbeurteilung der Gutachter 

plausibel.

3.        

3.1   Gestützt auf eine Arbeitsfähigkeit von 60% in leidensadaptierten Tätigkeiten hat 

die Beschwerdegegnerin zu Recht verfügt, dass weiterhin Anspruch auf die bisherige 

Rente bestehe. Das Gesuch um Rentenerhöhung hat sie entsprechend rechtmässig 

abgewiesen. Damit ist die Beschwerde abzuweisen.

3.2   Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung und sie hat für die Gerichtskosten aufzukommen. Da der 

Beurteilungsaufwand als durchschnittlich zu betrachten ist, wird die Gerichtsgebühr 

praxisgemäss auf Fr. 600.-- festgesetzt. Diese Gebühr ist durch den von der 

Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2.      Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; 

diese Gebühr ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2013
	Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Die Berücksichtigung der Entwicklungen im Zusammenhang mit der sogenannten Zumutbarkeitspraxis führt trotz einer Verstärkung des Schweregrads einer psychiatrischen Diagnose nicht zu einer tieferen Arbeitsfähigkeitsschätzung in einem MEDAS-Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2013, IV 2011/314).

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