# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3236c721-ba48-51d7-b1a6-194adc91b716
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 20.10.2020 B 2020/127
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2020-127_2020-10-20.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2020/127

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 06.11.2020

Entscheiddatum: 20.10.2020

Entscheid Verwaltungsgericht, 20.10.2020
Wiedererteilung des Führerausweises; Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG, Art. 5a ff. 
VZV. Für ein sicheres Fahren unabdingbar sind unter anderem schnelle und 
sichere visuelle Wahrnehmung, visuelle Zielorientierung im Verkehrsraum, 
Aufmerksamkeitsverteilung, Fokussierung und Belastbarkeit sowie schnelle 
und sichere (auch motorische) Reaktionen. In sämtlichen 
verkehrsmedizinischen und -psychologischen Gutachten wurde festgestellt, 
dass diese wichtigen kognitiven Voraussetzungen beim Beschwerdeführer 
nicht mehr oder nur noch eingeschränkt vorhanden sind. Die vom 
Beschwerdeführer eingereichten Beweismittel genügen nicht, um die von 
entsprechenden Fachpersonen der Verkehrsmedizin und 
Verkehrspsychologie erstellten Gutachten in Zweifel zu ziehen. Das Gesuch 
um Wiedererteilung des Führerausweises wurde daher zu Recht abgewiesen 
(Verwaltungsgericht, B 2020/127). Auf eine gegen dieses Urteil erhobene 
Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 4. Dezember 2020 nicht 
ein (Verfahren 1C_652/2020). Auf das Revisionsgesuch dagegen trat das 
Bundesgericht mit Urteil vom 19. Januar 2021 nicht ein (Verfahren 
1F_39/2020).

Entscheid vom 20. Oktober 2020

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

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gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

Gegenstand

Wiedererteilung des Führerausweises

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

A.__ (geb. 1955) erwarb 1976 den Führerausweis der Kategorien B und BE sowie der 

Unterkategorien D1 und D1E (act. 8/12). Am 12. November 2012 teilte die IV-Stelle der 

Sozialversicherungsanstalt St. Gallen dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des 

Kantons St. Gallen mit, aus medizinischen Gründen an der Fahrtauglichkeit von A.__ zu 

zweifeln (act. 8/13/60 = act. 8/8/3). In einem vom Strassenverkehrsamt in Auftrag 

gegebenen Aktengutachten vom 11. Dezember 2012 verneinte das Institut für 

Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen (IRM) die Fahreignung aus 

verkehrsmedizinischer Sicht wegen einer Benzodiazepinabhängigkeit und einem 

zumindest schädlichen Gebrauch des Opioids Tramal (act. 8/13/44 = act. 8/8/4). In der 

Folge wurde A.__ am 18. April 2013 vom IRM verkehrsmedizinisch und 

verkehrspsychologisch untersucht. Die Gutachter kamen im Bericht vom 5. Juli 2013 

ebenfalls zum Schluss, die Fahreignung könne aus verkehrsmedizinischer Sicht wegen 

einer Benzodiazepinabhängigkeit, einem zumindest schädlichen Gebrauch von Tramal 

sowie einer insgesamt mindestens mittelstark bis zum Teil markant beeinträchtigten 

Leistungsfähigkeit – vor allem bei Aufgaben, wo mehrere Faktoren zur gleichen Zeit zu 

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beachten seien, bei der visuellen Strukturierung und der Fehlerkontrolle – nicht 

befürwortet werden (act. 8/13/11 = act. 8/8/6). Gestützt darauf entzog das 

Strassenverkehrsamt mit Verfügung vom 29. August 2013 A.__ den – am 26. April 2013 

bereits vorsorglich entzogenen (act. 8/13/20) – Führerausweis für alle Kategorien auf 

unbestimmte Zeit. Als Bedingungen für die Aufhebung des Entzugs wurden der 

Nachweis einer mindestens siebenmonatigen, fachtherapeutisch betreuten und 

kontrollierten Abstinenz von suchterzeugenden zentral wirksamen Medikamenten 

(insbesondere benzodiazepinähnlichen Substanzen und Tramal) gemäss Merkblatt zum 

Nachweis einer Abstinenz sowie eine positiv lautende verkehrsmedizinische sowie 

verkehrspsychologische (Leistungsdiagnostik) Kontrolluntersuchung festgelegt 

(act. 8/13/62 = act. 8/8/5).

B.

Am 7. Juni 2014 beantragte A.__ erstmals die Wiedererteilung des Führerausweises 

(act. 8/13/80). Mangels Vorliegens eines positiv lautenden verkehrsmedizinischen und 

verkehrspsychologischen Gutachtens und eines Berichts der Suchtfachstelle wies das 

Strassenverkehrsamt das Gesuch mit Schreiben vom 17. Juni 2014 ab (act. 8/13/78). 

Am 4. März 2015 wurde A.__ – nachdem er erneut um Wiedererteilung des 

Führerausweises ersucht hatte (act. 8/13/88) – begutachtet. Im Bericht vom 26. März 

2015 kamen die Gutachterinnen zum Schluss, dass A.__ aufgrund von 

Hirnleistungsdefiziten zum jetzigen Zeitpunkt als Lenker eines Motorfahrzeugs 

überfordert wäre. Die Defizite hätten ein nicht mehr kompensierbares Ausmass; 

erfahrungsgemäss seien die Möglichkeiten zur Wiederherstellung der kognitiven 

Fahreignung bei dieser Ausgangslage sehr beschränkt (act. 8/13/115 = act. 8/8/7). Mit 

Schreiben vom 8. September 2017 ersuchte A.__ abermals um die Wiedererteilung des 

Führerausweises (act. 8/13/162). Mit Schreiben vom 13. September 2017 erklärte das 

Strassenverkehrsamt, gemäss der Verfügung vom 29. August 2013 könne über eine 

Wiedererteilung erst entschieden werden, wenn eine siebenmonatige Abstinenz 

bestätigt sei und ein verkehrsmedizinisch-verkehrspsychologisches Gutachten die 

Fahreignung bestätige. Da ein solches nicht vorliege, sei das Gesuch abzuweisen 

(act. 8/13/170). Am 26. Februar 2018 meldete sich A.__ beim IRM zur 

Fahreignungsabklärung an (act. 8/13/198), welche am 16. Juli 2018 durchgeführt 

wurde. Im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 16. Oktober 2018 kamen die Ärzte 

zum Schluss, bei noch ausstehender verkehrspsychologischer Untersuchung der 

kognitiven Leistungsfähigkeit könne die Fahreignung nicht abschliessend beurteilt 

werden (act. 8/13/246 = act. 8/8/8). Am 4. Juli 2019 unterzog sich A.__ einer 

verkehrspsychologischen Untersuchung. Im entsprechenden Gutachten vom 25. Juli 

2019 führte der Verkehrspsychologe zusammenfassend aus, die vorhandene kognitive 

Leistungsfähigkeit reiche nicht aus, um ein Motorfahrzeug sicher zu führen. A.__ sei 

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zwar bezüglich seiner Leistungsschwächen einsichtiger geworden; diese seien aber zu 

gravierend, als dass sie aktuell auf der Einstellungs- und Verhaltensebene hinreichend 

kompensiert werden könnten (act. 8/13/375 = act. 8/8/9). Mit Schreiben vom 5. August 

2019 wies das Strassenverkehrsamt das Gesuch um Wiedererteilung des 

Führerausweises ab. Für eine Aufhebung des Entzugs seien gemäss Gutachten ein 

kognitives Training von zehn Stunden und eine positiv lautende 

verkehrspsychologische Untersuchung nötig. Letztere sei aber nur zu veranlassen, 

wenn das Training zum gewünschten Erfolg geführt habe (act. 8/13/377).

C.

Mit Schreiben vom 20. Januar 2020 forderte A.__ wiederum seinen Führerausweis 

zurück und legte dem Schreiben diverse Arztberichte bei (act. 8/13/414). Mit Verfügung 

vom 4. Februar 2020 wies das Strassenverkehrsamt das Gesuch um Wiedererteilung 

des Führerausweises ab mit der Begründung, die eingereichten Berichte seien nicht 

geeignet, die im Gutachten vom 24. Juli 2019 festgestellten Defizite auszuräumen 

(act. 8/3). Einen dagegen erhobenen Rekurs wies die Verwaltungsrekurskommission 

mit Entscheid vom 25. Juni 2020 ab, soweit sie darauf eintrat (act. 2).

D.

A.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 26. Juni 2020 versandten Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) mit Eingabe vom 1. Juli 2020 Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, "das Administrativverfahren aufzuheben und 

die sofortige Wiedererteilung des Führerausweises". Ausserdem seien ihm die 

aufgelaufenen Kosten von CHF 18'119.65 zurückzuerstatten, inklusive Zins von 

5 Prozent seit dem 1. Mai 2013, sowie eine Entschädigung von CHF 25'000 für den 

entstandenen Schaden im persönlichen, privaten und beruflichen Bereich 

zuzusprechen (act. 1). Unter Verweis auf die Erwägungen des angefochtenen 

Entscheids beantragte die Vorinstanz am 11. August 2020 die Abweisung der 

Beschwerde (act. 7). Das Strassenverkehrsamt (Beschwerdegegner) verzichtete am 

17. August 2020 ausdrücklich auf eine Vernehmlassung (act. 10). Mit Eingaben vom 

28. August 2020 (act. 12), vom 11. September 2020 (act. 15), vom 23. September 2020 

(act. 16) und vom 5. Oktober 2020 behielt der Beschwerdeführer das letzte Wort.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des 

Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.  

2.

Umstritten ist, ob die Vorinstanz den Rekurs gegen die mit Verfügung des 

Beschwerdegegners vom 4. Februar 2020 verweigerte Wiedererteilung des 

Führerausweises zu Recht abgewiesen hat.

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 941.1, VRP). Der Beschwerdeführer 

ist zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). 

Die Beschwerde gegen den am 26. Juni 2020 versandten Rekursentscheid wurde mit 

Eingabe vom 1. Juli 2020 rechtzeitig erhoben und erfüllt in formeller und inhaltlicher 

Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen an eine Laienbeschwerde (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist deshalb 

grundsätzlich einzutreten (vgl. aber nachfolgende E. 1.2).

1.1. 

Verfahrensgegenstand bildet einzig der vorinstanzliche Entscheid vom 25. Juni 2020, 

mit welchem der Rekurs gegen die Verfügung des Beschwerdegegners vom 4. Februar 

2020 und damit die Wiedererteilung des Führerausweises abgewiesen wurde. Soweit 

der Beschwerdeführer Entschädigungs- und Genugtuungsansprüche geltend macht, 

ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. Gemäss Art. 72 lit. a VRP bzw. 

Art. 13  des Gesetzes über die Haftung der öffentlich-rechtlichen Körperschaften und 

Anstalten und die Verantwortlichkeit der Behörden und öffentlichen Angestellten 

(Verantwortlichkeitsgesetz, sGS 161.1) beurteilt der Zivilrichter öffentlich-rechtliche 

Entschädigungsansprüche gegenüber Staat, öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder 

Anstalten (vgl. auch Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – 

dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 2003, Rz. 483). Im 

Übrigen wies die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass die Kosten 

verkehrsmedizinischer Untersuchungen grundsätzlich vom Fahrzeuglenker zu leisten 

sind (vgl. BGer 1C_248/2011 vom 30. Januar 2012 E. 4.2).

1.2. 

bis

Eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist die sog. 

Fahreignung. Mit diesem Begriff umschreiben alle betroffenen wissenschaftlichen 

Disziplinen (insbesondere Medizin, Psychologie und Jurisprudenz) die körperlichen und 

2.1. 

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geistigen Voraussetzungen des Individuums, ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher 

lenken zu können. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 

384 E. 3.1). Nach Art. 16 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, SVG) sind 

Ausweise zu entziehen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für ihre Erteilung nicht 

mehr gegeben sind. Der Führerausweis wegen fehlender Fahreignung wird einer 

Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre körperliche und geistige 

Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu führen 

(Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG). Der Entzug des Führerausweises wegen fehlender 

Fahreignung ist ein Entzug zu Sicherungszwecken (sog. Sicherungsentzug). Dieser wird 

angeordnet, um die zu befürchtende Gefährdung der Verkehrssicherheit durch einen 

ungeeigneten Fahrzeugführer in der Zukunft zu verhindern, nicht um den Betroffenen 

wegen einer begangenen Verkehrsregelverletzung zu bestrafen. Er setzt keine 

schuldhafte Widerhandlung im Strassenverkehr voraus (BGer 1C_74/2011 vom 17. Mai 

2011 E. 2.2). Der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis kann bedingt und 

unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte 

Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels 

nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Für den 

Nachweis der Mangelbehebung gilt das volle Beweismass. Absolute Gewissheit ist 

dabei nicht verlangt, sondern es genügt, dass die Behörde nach objektiven 

Gesichtspunkten von der Richtigkeit der behaupteten Tatsache überzeugt ist (Rütsche/

Weber, in: Niggli/Probst/Waldmann [Hrsg.], Basler Kommentar, 

Strassenverkehrsgesetz [SVG], Basel 2014, N 25 zu Art. 17 SVG).

Verkehrsmedizinische und verkehrspsychologische Gutachten unterliegen der freien 

richterlichen Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP). 

Das Gericht ist gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung an die Auffassung 

des Experten gebunden, soweit Fachfragen betroffen sind und soweit nicht triftige 

Gründe für eine abweichende Würdigung sprechen. Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht auf einer hinreichend umfassenden 

Untersuchung beruht, die Vorbringen der untersuchten Person berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGer 

1C_5/2014 vom 22. Mai 2014 E. 3.3 mit weiteren Hinweisen). Auch das 

verkehrspsychologische Gutachten soll in der Gesamtbeurteilung die erhobenen 

Befunde hinsichtlich der Fragestellung würdigen und so gewichten, dass die 

Schlussfolgerungen und die Beantwortung der Fragestellung für einen psychologischen 

Laien nachvollziehbar sind (J. Bächli-Biétry, Inhalt des Gutachtens, Würdigung, 

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Folgefragen aus verkehrspsychologischer Sicht, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2009, St. Gallen 2009, S. 58).

Die Vorinstanz hat sich ausführlich mit dem verkehrsmedizinischen und 

verkehrspsychologischen Gutachten vom 5. Juli 2013 (act. 8/8/6), der 

verkehrspsychologischen Abklärung der kognitiven Fahreignung vom 26. März 2015 

(act. 8/8/7) und dem verkehrspsychologischen Gutachten vom 25. Juli 2019 (act. 8/8/9) 

sowie mit den vom Beschwerdeführer eingereichten Beweismitteln auseinandergesetzt. 

Sie kam dabei zum Schluss, die drei verkehrspsychologischen Gutachten stimmten 

sowohl im Ergebnis (fehlende Fahreignung) als auch in der Begründung (erhebliche 

Probleme bei der Durchführung der standardisierten Leistungstests) und damit 

inhaltlich überein. Mehrheitlich unterdurchschnittlich bzw. nicht ausreichend für eine 

sichere Teilnahme am motorisierten Strassenverkehr seien namentlich die Ergebnisse 

in den Bereichen Wahrnehmung, Aufmerksamkeit, Konzentration und Gedächtnis 

gewesen. Die ärztlichen Stellungnahmen von behandelnden Ärzten des 

Beschwerdeführers würden dagegen nicht auf konkreten, spezifischen 

Untersuchungen der kognitiven Leistungsfähigkeit beruhen, weshalb sie die 

übereinstimmenden und mittels Tests belegten verkehrspsychologischen Ergebnisse 

der Fachleute nicht in Zweifel zu ziehen vermögen würden (vgl. E. 2b des 

angefochtenen Entscheids, act. 2).

Diese Beurteilung ist nicht zu beanstanden. Sämtliche Gutachten befassen sich mit der 

Vorgeschichte des Beschwerdeführers, setzen sich mit den Angaben des Untersuchten 

und Fremdauskünften auseinander und stützen sich auf die Befunde der körperlichen 

Untersuchung und die Resultate der Laboruntersuchungen bzw. die Testergebnisse 

der für die spezifischen Fragestellungen geeigneten Tests. Die Untersuchungen wurden 

dabei unter der Verantwortung von Verkehrsmedizinern SGRM bzw. von anerkannten 

Fachpsychologen für Verkehrspsychologie FSP durchgeführt (vgl. zum Ganzen Art. 5a 

ff. der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum 

Strassenverkehr [Verkehrszulassungsverordnung, SR 741.51, VZV]). Die Gutachter 

sprachen dem Beschwerdeführer die Fahreignung übereinstimmend insbesondere 

aufgrund einer Einschränkung der kognitiven Leistungsfunktionen ab; die vom 

Beschwerdeführer bestrittene Benzodiazepinabhängigkeit und der Vorwurf eines 

zumindest schädlichen Gebrauchs des Opioids Tramal spielte dabei keine Rolle mehr. 

Bereits im Gutachten vom 5. Juli 2013 ergaben sich mindestens mittelstarke 

Schwierigkeiten in der visuellen Strukturierungsfähigkeit und in der Fehlerkontrolle in 

der gerichteten Aufmerksamkeit (vgl. act. 8/8/6). In der verkehrspsychologischen 

2.2. 

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Untersuchung im Jahr 2015 ergaben sich bei der Durchführung der standardisierten 

Leistungstests ebenfalls erhebliche Probleme. Insgesamt betrachtet ergaben die 

Resultate verkehrsrelevante kognitive Defizite in allen getesteten Funktionen. Als 

übergeordnete Problematik gingen die Fachpsychologinnen von einer sehr geringen 

kognitiven Kapazität aus, die zu Beeinträchtigungen in der Fähigkeit, Informationen 

schnell und korrekt verarbeiten zu können, führe. Dabei können gemäss 

Gutachterinnen die bestehenden Defizite nicht durch entsprechende Anpassungen auf 

der Verhaltensebene ausgeglichen werden (act. 8/8/7). Schliesslich kam auch der im 

Jahr 2019 beauftragte Gutachter zum Schluss, dass die vorhandene kognitive 

Leistungsfähigkeit nicht ausreiche, um ein Motorfahrzeug sicher zu führen. 

Insbesondere die Wahrnehmung, Aufmerksamkeit, Konzentration und das Gedächtnis 

wurden als mehrheitlich unterdurchschnittlich bzw. nicht ausreichend für die sichere 

Teilnahme am motorisierten Strassenverkehr beurteilt, wobei die Mängel als nicht 

kompensierbar eingeschätzt wurden (act. 8/8/9). Für ein sicheres Fahren unabdingbar 

sind unter anderem schnelle und sichere visuelle Wahrnehmung, visuelle 

Zielorientierung im Verkehrsraum, Aufmerksamkeitsverteilung, Fokussierung und 

Belastbarkeit sowie schnelle und sichere (auch motorische) Reaktionen (vgl. BGer 

1C_74/2011 vom 17. Mai 2011 E. 2.3). Sämtliche Gutachter haben festgestellt, dass 

solche wichtigen kognitiven Voraussetzungen beim Beschwerdeführer nicht mehr oder 

nur noch eingeschränkt vorhanden sind. In der letzten Untersuchung im Jahr 2019 

fielen insbesondere am Fahrsimulator die Wachsamkeit (rechtzeitige Entscheidung bei 

Verzweigungen), zuverlässiges Erkennen der Signale sowie die Reaktionszeit auf 

Signale als sehr negativ auf, das heisst die Ergebnisse bewegten sich unter den 

15 Prozent leistungsschwächsten Personen (vgl. act. 8/8/9).

Die vom Beschwerdeführer eingereichten Beweismittel genügen nicht, um die von 

entsprechenden Fachpersonen der Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie 

erstellten Gutachten in Zweifel zu ziehen. Soweit sich der Beschwerdeführer auf die 

Berichte des Universitätsspitals Basel vom 11. April 2012 (act. 3/1), des IRM vom 

5. Juli 2013 (act. 3/2) und des IRM vom 16. Oktober 2018 (act. 3/3) bezieht, geht 

daraus lediglich hervor, dass in den Laboruntersuchungen (Blut, Urin, Haar) weder 

Tramal noch Benzodiazepine nachgewiesen wurden. Zur kognitiven Leistungsfähigkeit 

ist den eingereichten Teilauszügen jedoch nichts zu entnehmen. Auch der Bericht der 

Suchtfachstelle vom 7. Mai 2018 (act. 3/4) äussert sich lediglich zur 

Benzodiazepinabhängigkeit, nicht aber zur kognitiven Leistungsschwäche. Schliesslich 

bestätigt ein Facharzt für Neurologie dem Beschwerdeführer in seinem Bericht vom 

13. Dezember 2019 (act. 3/5) zwar, dass er im Gespräch keine Auffälligkeiten im 

kognitiven Bereich festgestellt habe; insgesamt sei die neurologisch körperliche 

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3.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von CHF 1'500 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Sie ist mit dem vom Beschwerdeführer in der 

gleichen Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.

Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 1'500 unter Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

 

 

Untersuchung inklusive EEG-Diagnostik unauffällig. Zu berücksichtigten ist jedoch, 

dass es sich dabei weder um einen Verkehrsmediziner SGRM noch um einen 

Fachpsychologen FSP handelt. Des Weiteren führte er keine für die Abklärung 

kognitiver Beeinträchtigungen notwendigen verkehrspsychologischen Tests durch, 

sondern er stützt sich bei der Beurteilung lediglich auf ein Gespräch und eine 

körperliche Untersuchung.

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz den Rekurs gegen die Verfügung 

des Beschwerdegegners vom 4. Februar 2020 (Nichtwiedererteilung des 

Führerausweises) zu Recht abgewiesen hat. Die angehobene Beschwerde erweist sich 

als unbegründet und ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

2.3. 

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