# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1d2091ca-38af-5447-ac7a-f2d49f009300
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-02-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 07.02.2023 IV 2022/95
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2022-95_2023-02-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2022/95

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.03.2023

Entscheiddatum: 07.02.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 07.02.2023
Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV: Nicht glaubhaft gemacht, dass sich die 
tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten rechtskräftigen 
Leistungsverweigerung in einem für den Rentenanspruch erheblichen Mass 
verändert haben. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Februar 2023, IV 
2022/95).

Entscheid vom 7. Februar 2023

Besetzung

Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn 

und Christiane Gallati Schneider; Gerichtsschreiberin Sabrina Bleile

Geschäftsnr.

IV 2022/95

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente (Nichteintreten)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte) meldete sich erstmals im Juli 2003 bei der IV-

Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) für berufliche Massnahmen und 

Rentenleistungen an (IV-act. 1). Gestützt auf ein psychiatrisches Gutachten vom 9. 

März 2005, in welchem bei der Versicherten ein seit 2001 bestehender chronisch 

depressiver Zustand, chronische stechende lumbale und cervicale 

Rückenbeschwerden bei Fehlhaltung und fraglicher Spondylolysthesis sowie ein Status 

nach wiederholten Dornwarzenoperationen an der linken Ferse diagnostiziert worden 

waren (IV-act. 33), sprach ihr die IV-Stelle mit Verfügungen vom 3. Juni 2005 und 19. 

Januar 2006 eine ganze Invalidenrente rückwirkend ab dem 1. Oktober 2002 zu (IV-act. 

42 f.; vgl. ferner IV-act. 37 ff.).

A.a. 

Im Rahmen einer im Mai 2009 eingeleiteten Überprüfung der Rente gab die 

Versicherte einen unveränderten Gesundheitszustand an (IV-act. 44). Da die IV-Stelle 

vom damaligen behandelnden Psychiater Dr. med. B.___, Spezialarzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie, keinen Verlaufsbericht erhältlich machen konnte (IV-act. 48 ff.), 

kündigte sie der Versicherten am 6. April 2010 die Durchführung einer medizinischen 

Abklärung an (IV-act. 55; zu einem Bericht von Dr. B.___ vom 14. Juli 2010 vgl. IV-act. 

64-2). Am 13. August 2010 (vgl. IV-act. 58-1) erstatteten med. pract. C.___, Fachärztin 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und Dr. med. D.___, Facharzt Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, das psychiatrische Verlaufsgutachten, in welchem sie als 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive 

Störung (gegenwärtig allenfalls leichte depressive Episode) und akzentuierte 

Persönlichkeitszüge mit histrionischen, abhängigen und emotional instabilen Zügen 

A.b. 

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B.  

(DD: kombinierte Persönlichkeitsstörung mit histrionischen, abhängigen und emotional-

instabilen Zügen) nannten (IV-act. 58-13) und eine wesentliche Besserung des bei der 

ersten psychiatrischen Begutachtung im Jahr 2005 erhobenen depressiven 

Zustandsbildes feststellten (IV-act. 58-20 f.). Sie attestierten der Versicherten eine 

Arbeitsunfähigkeit von höchstens 20-30 % (IV-act. 58-18 ff.). Gestützt auf das 

gutachterliche Abklärungsergebnis und nach einem gescheiterten Aufbautraining (vgl. 

dazu IV-act. 93 und 103) verfügte die IV-Stelle am 20. Februar 2014 die Aufhebung der 

Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats (IV-act. 122).

Eine am 20. März 2014 gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde (IV-act. 129) 

wies das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 30. Mai 2016 ab (IV-act. 139; vgl. 

diesen Entscheid auch für den Sachverhalt, wie er sich bis Februar 2014 ereignet hat).

A.c. 

Am 17. März 2017 meldete sich die Versicherte erneut für berufliche Massnahmen 

und Rentenleistungen bei der IV-Stelle an (IV-act. 142). Sie legte ihrer Anmeldung einen 

Bericht von Dr. med. E.___, Facharzt für Neurochirurgie, vom 21. Januar 2017 bei. 

Diesem ist zu entnehmen, dass sich die Versicherte vom 16. bis 21. Januar 2017 

aufgrund einer mikrochirurgischen Sequestrektomie L5/S1 stationär in der Klinik F.___ 

aufgehalten habe. Der peri- und postoperative Verlauf habe sich unkompliziert gestaltet 

(IV-act. 143).

B.a. 

In einer Aktenbeurteilung vom 16. August 2017 hielt der regionale ärztliche Dienst 

(RAD) fest, dass sich der Gesundheitszustand nicht dauerhaft und wesentlich verändert 

habe. Allerdings sei die Arbeitsfähigkeit durch die Rezidiv-Diskushernie vorübergehend 

von ca. November 2016 bis April 2017 eingeschränkt bzw. aufgehoben gewesen. In 

einer rückenadaptierten Tätigkeit ohne besondere Anforderungen an die Stress- und 

Frustrationstoleranz sowie an die emotionale Belastbarkeit und Anpassungsfähigkeit 

betrage die Arbeitsfähigkeit 70-80 % (IV-act. 156).

B.b. 

Nach der Einholung weiterer Arztberichte (IV-act. 160 ff.) fand am 15. September 

2017 ein Assessmentgespräch mit dem IV-Eingliederungsverantwortlichen statt. Dieser 

protokollierte, die Versicherte fühle sich subjektiv nicht in der Lage, an beruflichen 

Massnahmen teilzunehmen. Es seien kein Antrieb und keine Motivation spürbar (IV-act. 

B.c. 

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162). Nach dem Eingang weiterer medizinischer Unterlagen (IV-act. 163 ff.) hielt der 

RAD am 20. November 2017 fest, dass es sich um einen Residualzustand mit 

(pseudo-)radikulären Schmerzen nach zweimalig operierter Diskushernie L5/S1 links 

handle. Motorische Einschränkungen oder Paresen bestünden offenbar nicht. Eine 

behandlungsbedürftige psychische Problematik liege ebenfalls nicht vor. Körperlich 

leichte und rückenadaptierte Tätigkeiten könnten somit medizinisch-theoretisch sofort 

aufgenommen und schrittweise gesteigert werden, im Idealfall bis zu einem Pensum 

von 75 % (IV-act. 167). Nachdem ein weiterer Arztbericht eingegangen war (IV-act. 

170), führte der IV-Eingliederungsverantwortliche am 3. Mai 2018 ein erneutes 

Gespräch mit der Versicherten durch. Wiederum hielt er fest, die Versicherte fühle sich 

nicht in der Lage, an beruflichen Massnahmen teilzunehmen (IV-act. 172). Nachdem 

weitere Arztberichte eingeholt worden waren (IV-act. 173 ff.), kam der RAD in einer 

Beurteilung vom 1. April 2019 zum Schluss, dass eine Begutachtung notwendig sei. 

Seit der RAD-Stellungnahme vom 20. November 2017 sei es nicht gelungen, 

aussagekräftige Arztberichte zu erhalten. Seitens des Hausarztes werde fortlaufend 

und kommentarlos eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert und auf Dr. B.___ 

verwiesen, von welchem kein Bericht erhältlich sei. Dr. E.___ habe am 28. Februar 2018 

eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte und rückenadaptierte Tätigkeiten 

bestätigt, woraufhin es dem Eingliederungsverantwortlichen nach mehreren Wochen 

endlich gelungen sei, Kontakt mit der Versicherten aufzunehmen. Diese habe sich im 

Ausland aufgehalten und schlechter als je zuvor gefühlt. Eine praktische Erprobung der 

Arbeitsfähigkeit sei damit nicht möglich gewesen. Sodann habe die Versicherte 

angegeben, dass im Mai 2018 eine weitere Rückenoperation stattgefunden habe, von 

welcher jedoch kein Bericht vorliege (IV-act. 188-2).

Am 13. Juli 2019 erstatteten Dr. med. G.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie 

und Traumatologie des Bewegungsapparates, und Dr. med. H.___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie, ein bidisziplinäres (orthopädisches und 

psychiatrisches) Gutachten (IV-act. 193). Sie kamen zum Schluss, dass in 

leidensangepassten Tätigkeiten aus bidisziplinärer Sicht die Arbeitsunfähigkeit auf 25 

% zu schätzen sei (IV-act. 193-6 f.).

B.d. 

Anlässlich eines Gesprächs mit dem IV-Eingliederungsverantwortlichen vom 11. 

September 2019 gab die Versicherte an, sich nicht arbeitsfähig zu fühlen (IV-act. 200). 

B.e. 

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C.  

Mit Mitteilung vom 20. Januar 2020 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der 

Versicherten um berufliche Massnahmen ab, da sie sich aus gesundheitlichen Gründen 

nicht in der Lage fühle, an beruflichen Massnahmen mitzuwirken (IV-act. 204).

Mit Vorbescheid vom 20. März 2020 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung ihres Rentenbegehrens in Aussicht. Zur Begründung führte sie an, die 

umfassenden medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass sich ihr 

Gesundheitszustand seit dem Referenzzeitpunkt im Februar 2014 nicht dauerhaft und 

wesentlich verändert habe. Die Arbeitsfähigkeit sei vorübergehend wegen einer 

Rezidiv-Diskushernie im Januar 2017 und Mai 2018 aufgehoben gewesen. Gemäss der 

gutachterlichen Untersuchung seien eine Verminderung der psychischen Belastbarkeit 

und der Rückenbelastbarkeit zwar ausgewiesen, jedoch nicht in 

rentenbeanspruchendem Ausmass. Aus orthopädischer Sicht könne eine 

leidensangepasste Tätigkeit zu 100 % und aus psychiatrischer Sicht weiterhin zu 75 % 

ausgeübt werden, sodass bidisziplinär von einer 75%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen 

sei. Eine solche Arbeit müsse körperlich leicht und wechselbelastend sein und dürfe 

keine Zwangshaltungen oder Rotationsbewegungen der Wirbelsäule erfordern. 

Nachdem keine Einschränkung von mindestens 40 % während der Dauer eines Jahres 

und weiterhin ausgewiesen sei, seien die Voraussetzungen für die Ausrichtung einer IV-

Rente nicht gegeben (IV-act. 207). Am 25. Juni 2020 verfügte die IV-Stelle die 

Abweisung des Rentenbegehrens (IV-act. 222).

B.f. 

Gegen diese Verfügung erhob die anwaltlich vertretene Versicherte am 24. August 

2020 Beschwerde ans Versicherungsgericht (IV-act. 228-2 ff.). Gleichentags gelangte 

sie mit einem Schreiben an die IV-Stelle, mit welchem sie für den Fall, dass die 

Beschwerde vom Versicherungsgericht nicht vollumfänglich gutgeheissen werden 

sollte, ein neues Gesuch um Ausrichtung von Leistungen stellte (IV-act. 227). Mit 

Entscheid vom 18. Oktober 2021 wies das Versicherungsgericht die Beschwerde der 

Versicherten ab (IV-act. 245; vgl. diesen Entscheid auch für den Sachverhalt, wie er 

sich bis Juni 2020 ereignet hat).

B.g. 

Mit Schreiben vom 17. Dezember 2021 informierte die IV-Stelle die Versicherte 

darüber, dass das letzte Rentengesuch mit Verfügung vom 25. Juni 2020 abgewiesen 

C.a. 

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und die Verfügung mit inzwischen rechtskräftig gewordenem Entscheid des 

Versicherungsgerichts bestätigt worden sei. Sodann wies sie darauf hin, dass im 

Rahmen eines neuen Rentenbegehrens glaubhaft zu machen sei, dass sich der Grad 

der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert habe, und setzte 

ihr Frist zur Einreichung entsprechender Unterlagen an (IV-act. 247; vgl. dazu ferner IV-

act. 248 und 251). Am 7. Januar 2022 wurden seitens der Versicherten mehrere 

medizinische Berichte eingereicht (IV-act. 252 ff.). Am 31. Januar 2022 berichtete Dr. 

med. I.___, Arztpraxis J.___, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit 

dem 25. Juni 2020 verschlechtert habe und die Versicherte für jegliche Tätigkeit zu 100 

% arbeitsunfähig sei (IV-act. 266-1 f.; zu den weiteren dem Arztbericht beigelegten 

medizinischen Unterlagen vgl. IV-act. 266-3 ff.).

In einer Aktenbeurteilung vom 1. März 2022 hielt der RAD fest, dass die neu 

eingereichten Unterlagen verschiedene medizinische Abklärungen und Behandlungen 

seit Oktober 2020 dokumentieren würden. Der Gesundheitszustand der Versicherten 

habe sich aber im Vergleich zum medizinischen Referenzzeitpunkt nicht wesentlich und 

anhaltend verändert. Durch die neuen Berichte seien keine zusätzlichen, die 

Arbeitsfähigkeit mindernden Funktionseinschränkungen objektiv glaubhaft gemacht (IV-

act. 267-2).

C.b. 

Mit Vorbescheid vom 14. März 2022 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, dass auf ihre Neuanmeldung vom August 2020 nicht eingetreten werde, da 

sie nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der 

letzten Verfügung wesentlich verändert hätten (IV-act. 269).

C.c. 

Mit Schreiben vom 4. Mai 2022 ersuchte die Versicherte um Erstreckung der für 

einen Einwand angesetzten Frist bis zum 3. Juni 2022 und bat die IV-Stelle darum, bis 

zu diesem Zeitpunkt nicht zu verfügen (IV-act. 274).

C.d. 

Mit Verfügung vom 14. Mai 2022 wies die IV-Stelle das Fristerstreckungsgesuch 

ab und trat auf die Neuanmeldung der Versicherten vom August 2020, wie im 

Vorbescheid angekündigt, nicht ein (IV-act. 275).

C.e. 

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D.  

Erwägungen

1.

Vorliegend ist einzig strittig und zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin auf das erneute 

Rentengesuch der Beschwerdeführerin vom 24. August 2020 zu Recht nicht 

eingetreten ist.

2.

Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin), 

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. D. Küng, St. Gallen, am 14. Juni 2022 Beschwerde. 

Sie beantragte, die angefochtene Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) vom 14. Mai 2022 sei vollumfänglich aufzuheben. Die 

Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf die Neuanmeldung vom 24. August 2020 

einzutreten, die notwendigen gesetzlichen Abklärungen durchzuführen bzw. zu 

veranlassen und in der Folge mittels anfechtbarer Verfügung in der Sache selber zu 

entscheiden; unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der 

Beschwerdegegnerin (act. G 1 S. 2). Weiter beantragte die Beschwerdeführerin die 

unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung für das Verfahren vor 

Versicherungsgericht (act. G 1 S. 2 und G 4).

D.a. 

In ihrer Beschwerdeantwort vom 7. September 2022 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 5).

D.b. 

Am 12. September 2022 entsprach der verfahrensleitende Richter dem Gesuch 

um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für das 

Verfahren vor Versicherungsgericht (act. G 6).

D.c. 

In ihrer Replik vom 1. Dezember 2022 hielt die Beschwerdeführerin an den in der 

Beschwerde gestellten Anträgen fest (act. G 14).

D.d. 

Mit Schreiben vom 21. Dezember 2022 hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem in 

der Beschwerdeantwort gestellten Antrag vollumfänglich fest und verzichtete auf die 

Erstattung einer ausführlichen Duplik (act. G 16).

D.e. 

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Eine Neuanmeldung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung 

wird nur materiell geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich die 

tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten rechtskräftigen Entscheidung in einem für 

den Rentenanspruch erheblichen Mass verändert haben (Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 

der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]; BGE 130 V 72 E. 2.2 

mit Hinweisen). Diese Regel soll verhindern, dass sich der Sozialversicherungsträger 

nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit 

gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des 

Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 117 V 200 E. 4b mit 

Hinweis). Bei der Prüfung der Eintretensvoraussetzung der glaubhaft gemachten 

Sachverhaltsänderung berücksichtigt die Verwaltung – oder im Beschwerdefall das 

Gericht –, ob die frühere Verfügung nur kürzere oder schon längere Zeit zurückliegt. Sie 

wird dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe 

Anforderungen stellen (Urteil des Bundesgerichts vom 19. November 2014, 

9C_523/2014, E. 2 mit Hinweisen). Die Anforderung, bei einer erneuten Anmeldung eine 

Veränderung glaubhaft zu machen, bedeutet, dass es der versicherten Person obliegt, 

entsprechende ärztliche Berichte erhältlich zu machen und einzureichen. Ergeht im 

Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, welches den Erfordernissen betreffend 

Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen genügt, eine 

Nichteintretensverfügung, legt das Gericht seiner beschwerdeweisen Überprüfung 

denjenigen Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung geboten hat. Für das 

Beibringen neuer Beweismittel bleibt im Gerichtsverfahren rechtsprechungsgemäss 

kein Raum mehr (zum Ganzen BGE 130 V 68 f. E. 5.2.5; Urteil des Bundesgerichtes 

vom 5. Juni 2013, 8C_844/2012, E. 2.1 f.; Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 16. Januar 2018, IV 2015/433, E. 2).

3.  

Referenzzeitpunkt zur Prüfung, ob die Beschwerdeführerin im Rahmen der 

Wiederanmeldung vom 24. August 2020 eine Sachverhaltsveränderung glaubhaft 

gemacht hat, bildet die leistungsverweigernde Verfügung vom 25. Juni 2020 (IV-act. 

222), welche durch den rechtskräftig gewordenen Entscheid des Versicherungsgerichts 

vom 18. Oktober 2021 bestätigt worden ist (IV-act. 245).

3.1. 

Die leistungsablehnende Rentenverfügung vom 25. Juni 2020 hat sich in 

medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das gemäss Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 18. Oktober 2021 (IV 2020/165) beweiskräftige 

bidisziplinäre (orthopädische und psychiatrische) Gutachten von Dr. G.___ und Dr. 

H.___ vom 13. Juli 2019 gestützt (vgl. IV-act. 222). In ihrer Konsensbeurteilung hatten 

3.2. 

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diese als relevante Diagnosen eine chronische Lumboischialgie links bei degenerativen 

Veränderungen ossärer und diskogener Art auf Höhe L5/S1 und ein Zustandsbild nach 

dreimaliger mikrochirurgischer Fensterung und Discectomie L5/S1 links (zwischen 

März 2013 und Mai 2018), eine rezidivierende depressive Störung (gegenwärtig leichte 

Episode), eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 

sowie akzentuierte Persönlichkeitszüge mit emotional instabilen, histrionischen und 

abhängigen Anteilen diagnostiziert (DD: kombinierte Persönlichkeitsstörung). Die 

Gutachter waren sodann zum Schluss gekommen, dass in der angestammten Tätigkeit 

von einer Arbeitsfähigkeit von 70 % auszugehen sei. In einer leidensangepassten 

Tätigkeit weise die Beschwerdeführerin aus orthopädischer Sicht eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit auf. Aus psychiatrischer Sicht sei angesichts des gegenüber dem Jahr 

2010 unveränderten Gesundheitszustandes von einer 25%igen Arbeitsunfähigkeit in 

leidensangepasster Tätigkeit auszugehen. Aus bidisziplinärer Sicht sei die 

Arbeitsunfähigkeit somit auf 25 % zu schätzen (IV-act. 193-6 f.).

Zur Glaubhaftmachung einer Veränderung des Gesundheitszustandes hat die 

Beschwerdeführerin am 7. Januar 2022 (IV-act. 252) medizinische Berichte zu einer 

koronaren Problematik (vgl. IV-act. 253 ff.) und solche betreffend Schilddrüsenknoten 

(vgl. IV-act. 257, 260, 262 und 264), einen Bericht von Dr. med. K.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, Klinik L.___, zur psychischen Situation (IV-act. 261), einen 

Bericht zu einer durchgeführten MRT-Untersuchung der HWS vom 15. Dezember 2021, 

in dessen Beurteilung der Verdacht auf eine foraminale Irritation der Nervenwurzel C7 

links sowie eine leichte Einengung des Spinalkanals C5/6 beschrieben sind (IV-act. 

263), einen Bericht zu einer MRT-Untersuchung des Neurokraniums vom 18. Januar 

2021, in dem ein leicht grössenprogredientes Meningeom frontal rechts festgestellt 

worden war (IV-act. 258), sowie schliesslich einen neurologischen Bericht von Prof. Dr. 

med. M.___, Facharzt für Neurochirurgie FMH, vom 18. Februar 2021 (IV-act. 259) 

eingereicht. Ausserdem ist bei der Beschwerdegegnerin ein Bericht von Dr. I.___ vom 

31. Januar 2022 eingegangen, in welchem diese auf die soeben genannten 

Gesundheitsprobleme Bezug genommen hatte. Auch hatte Dr. I.___ ihrem Bericht 

weitere medizinische Unterlagen (zu einem grossen Teil überschneidend mit den 

bereits von der Beschwerdeführerin eingereichten) beigelegt (vgl. IV-act. 266-1 ff.).

3.3. 

Aus dem Bericht von Dr. I.___ vom 31. Januar 2022 geht hervor, dass die 

Beschwerdeführerin ab Anfang des Jahres 2020 einen Druck in der Brust verspürt habe 

mit deutlicher Progredienz und Schwindelattacken. Weiter heisst es in dem Bericht, 

dass die Versicherte aufgrund des Verdachts auf eine koronare Herzkrankheit an Dr. 

med. N.___, FMH Kardiologie, FESC, überwiesen worden sei, der sie schliesslich für 

3.4. 

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den __ Oktober 2020 für eine Koronarangiographie im KSSG angemeldet habe. Dabei 

seien eine schwere, langstreckige, verkalkte Stenose proximale ACD und eine diffuse 

Koronaratheromatose des linken Kranzsystems festgestellt worden, die durch eine 

erfolgreiche PCI mit 3xDES (3-faches Stenting; vgl. IV-act. 266-4) versorgt worden 

seien. Während dieses Untersuchs habe die Beschwerdeführerin ein kurzfristiges 

Vorhofflimmern auf das Jod haltige Kontrastmittel entwickelt, das jedoch schnell habe 

konvertiert werden können (IV-act. 266-1). Gleiches ist auch dem Bericht von Dr. N.___ 

vom 23. November 2020 zu entnehmen (IV-act. 266-3). Dass die Beschwerdeführerin 

an anhaltenden koronaren Beschwerden leidet, wird von Dr. I.___ nicht beschrieben. 

Vielmehr scheint die koronare Problematik aktuell gut versorgt und die 

Beschwerdeführerin gut eingestellt zu sein. Gemäss Dr. N.___ hat die 

Beschwerdeführerin seit der Behebung des sich kurzfristig eingestellten 

Vorhofflimmerns nie mehr Rhythmusstörungen verspürt (IV-act. 266-4). Dass eine 

koronare Problematik vorliegt, die sich relevant auf die Arbeitsfähigkeit in körperlich 

leichten Tätigkeiten und damit auf den Invaliditätsgrad auswirkt, ist demnach, wie vom 

RAD nachvollziehbar dargelegt (vgl. IV-act. 267), nicht glaubhaft dargetan.

Das von Dr. I.___ angesprochene, bereits im Jahr 2016 entdeckte Meningeom 

sowie die gemäss ihren Angaben bereits davor persistierenden Kopfschmerzen (vgl. IV-

act. 266-1) sind in zeitlicher Hinsicht nicht geeignet, eine wesentliche Veränderung seit 

der letzten rentenablehnenden Verfügung vom 25. Juni 2020 glaubhaft zu machen. 

Zwar ist das Meningeom in einer MRT-Untersuchung vom 18. Januar 2021 leicht 

grössenprogredient gewesen (IV-act. 266-43), sodass Dr. M.___ jährliche 

Wachstumskontrollen und eine operative Entfernung in den nächsten Jahren 

empfohlen hat (IV-act. 266-44 f.). In der MRT-Verlaufskontrolle vom 24. Januar 2022 

hat das Meningeom jedoch nicht mehr an Grösse zugenommen (vgl. IV-act. 266-42). 

Dass sich aus dem leichten Wachstum des Meningeoms relevante Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit ergeben sollten, ist aus den eingereichten Unterlagen nicht 

ersichtlich. Der RAD hat das Meningeom als nicht symptomatisch beurteilt (IV-act. 

267-2), was aufgrund des im Beschwerdeverfahren eingereichten Berichts der Klinik für 

Neurochirurgie des KSSG vom __ Juni 2022, wonach von einer Operation des 

Meningeoms keine Besserung der von der Beschwerdeführerin beklagten 

Kopfschmerzen erwartet werden könne (vgl. act. G 14.7; vgl. auch die Diagnosen, bei 

denen von einem asymptomatischen Konvexitätsmeningeom die Rede ist), 

nachvollziehbar ist. Dass es seit dem Zeitpunkt der Rentenablehnung zu einer 

relevanten Kopfschmerzzunahme gekommen ist, lässt sich den Akten ebenfalls nicht 

entnehmen. Allein wegen des vergrösserten MRT-Befundes ist eine rentenwirksame 

Änderung des Sachverhalts nicht glaubhaft gemacht.

3.5. 

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Was die Schilddrüsenknoten anbelangt, ist festzuhalten, dass die Punktion der 

zwei grossen Knoten links und rechts glücklicherweise keinen Nachweis von malignen 

Zellen gebracht hat (vgl. IV-act. 266-47 f.). Laborchemisch besteht gemäss dem 

Bericht von Dr. med. O.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, Endokrinologie 

und Diabetologie, Angiologie (D) vom 18. Februar 2021, eine euthyreote 

Stoffwechsellage und ein unauffälliger Calcitoninwert (IV-act. 266-48). Im Bericht der 

Klinik für Allgemein-, Viszeral-, Endokrin- und Transplantationschirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) vom __ Dezember 2021 ist dies, soweit ersichtlich, im 

Wesentlichen bestätigt und überdies festgehalten worden, dass die 

Schilddrüsenknoten aufgrund ihrer Grösse und/oder bei spongiformem Charakter nicht 

weiter abklärungsbedürftig seien. Weiter heisst es im Bericht des KSSG, dass die 

insgesamt kleinen und schön intraparechymatös gelegenen Knoten die Beschwerden 

der Beschwerdeführerin, die anamnestisch an einem stark störenden Globusgefühl 

leide, weiterhin nicht erklären könnten (IV-act. 266-58; zur gleichen Einschätzung von 

anderer ärztlicher Seite vgl. IV-act. 266-66). Folglich ist auch nicht ersichtlich, inwiefern 

die Schilddrüsenknoten den Grad der Invalidität aktuell in irgendeiner Weise tangieren 

könnten. So hat auch der RAD ausgeführt, dass das subjektive Globusgefühl für die 

Arbeitsfähigkeit keine Bedeutung habe (IV-act. 267-2).

3.6. 

Aus somatischer Sicht bleiben der in der MRT-Untersuchung vom 15. Dezember 

2021 festgestellte Verdacht auf eine foraminale Irritation der Nervenwurzel C7 links 

sowie eine leichte Einengung des Spinalkanals C5/6 (IV-act. 266-50). Diesbezüglich ist 

festzuhalten, dass gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung radiologisch 

sichtbare degenerative Veränderungen allein noch kein Beweis dafür liefern, dass 

irgendwelche Schmerzen in Nacken, Kopf oder Armen ihren Ursprung darin haben (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 19. September 2019, 8C_82/2019, E. 5.3 mit Hinweis 

auf das Urteil des Bundesgerichts vom 30. September 2009, 8C_227/2009, E. 5.2.2 mit 

Hinweis auf die medizinische Literatur). Unabhängig davon, ob es sich um eine 

nachweisliche organische Pathologie oder um ein unklares Beschwerdebild handelt, 

setzt eine Anspruchsberechtigung stets eine nachvollziehbare ärztliche Beurteilung der 

Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit voraus 

(BGE 140 V 297 E. 3.3.2 mit Hinweis). Zwar sind an die Glaubhaftmachung einer 

rentenwirksamen Veränderung des Gesundheitszustandes weniger hohe 

Anforderungen zu stellen als beim Nachweis der gesundheitlichen Einschränkungen im 

Rahmen der materiellen Prüfung (vgl. dazu oben E. 2). Gleichwohl braucht es aber 

Anhaltspunkte dafür, dass die in der MRT-Untersuchung vom 15. Dezember 2021 

festgestellten degenerativen Veränderungen sich tatsächlich in einem rentenwirksamen 

Ausmass bemerkbar machen könnten, zumal es sich bei der Irritation der Nervenwurzel 

3.7. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/14

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C7 lediglich um eine Verdachtsdiagnose handelt (vgl. IV-act. 266-50). Die Ärzte haben 

sich, soweit aktenkundig, bezüglich der degenerativen Veränderungen nicht konkret 

zur Arbeitsfähigkeit ausgesprochen oder in irgendeiner Weise zu verstehen gegeben, 

dass diese in einem für die Invaliditätsbemessung relevanten Ausmass tangiert sein 

könnte. Der RAD hat in seiner Aktenbeurteilung vom 1. März 2022 sodann ausgeführt, 

dass die Veränderungen als altersbedingt und nicht gravierend zu beurteilen seien, 

sodass er keine die Arbeitsfähigkeit mindernde Funktionseinschränkung angenommen 

hat (IV-act. 267-2). Anzumerken bleibt, dass der RAD entgegen der Behauptung der 

Beschwerdeführerin nicht aus der Altersbedingtheit der HWS-Degenerationen 

abgeleitet hat, dass diese nicht gravierend seien (vgl. act. G 1 S. 7). Vielmehr hat er die 

degenerativen Veränderungen einerseits als altersbedingt und andererseits als nicht 

gravierend eingestuft (vgl. IV-act. 267-2).

Hinsichtlich der geltend gemachten Verschlechterung des psychischen 

Zustandsbildes liegt lediglich ein neuer Bericht von Dr. K.___ vom 5. Juli 2021 vor. 

Darin hat dieser über eine erste Sprechstunde berichtet. Wohl aufgrund der lediglich 

einmaligen Vorstellung der Beschwerdeführerin hat er nur eine vorläufige Beurteilung 

abgegeben, die sich in der Verdachtsdiagnose einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig mittelgradige bis schwere Episode mit somatischen Symptomen, 

erschöpft hat (IV-act. 266-68 ff.). Anhaltspunkte dafür, dass die Behandlung bei Dr. 

K.___ nach der ersten Sprechstunde weitergeführt worden wäre oder sich die 

Verdachtsdiagnose hätte erhärten lassen, liegen nicht vor. Vor diesem Hintergrund ist 

es nachvollziehbar, dass der RAD in seiner Aktenbeurteilung vom 1. März 2022 zum 

Schluss gekommen ist, dass aufgrund der von Dr. K.___ diagnostizierten, bereits 

vorbekannten rezidivierenden depressiven Störung, keine Anhaltspunkte für ein 

substantiell verschlechtertes psychisches Befinden vorlägen (IV-act. 267-2). Dies gilt 

umso mehr, als sich die bereits von Dr. H.___ diagnostizierte und damit im Zeitpunkt 

der letzten Rentenablehnung bekannte rezidivierende depressive Störung (vgl. IV-act. 

193-6) gerade durch einen schwankenden Krankheitsverlauf auszeichnen dürfte, 

sodass aus einer einmaligen Vorstellung, in der das Zustandsbild etwas gravierender 

als in der Vorbegutachtung eingeschätzt worden ist, kaum etwas abgeleitet werden 

kann, zumal sich der psychopathologische Befund nicht wesentlich verändert und 

keine Intensivierung der Therapie stattgefunden hat. Im Übrigen geht aus dem Bericht 

von Dr. K.___ auch nicht schlüssig hervor, weshalb er vom Verdacht auf eine 

gegenwärtig mittelgradige bis schwere Episode ausgeht (vgl. IV-act. 266-69).

3.8. 

Nach dem Gesagten erscheint die vom RAD am 1. März 2022 vorgenommene 

Aktenbeurteilung, wonach durch die bis zum Zeitpunkt der Nichteintretensverfügung 

3.9. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/14

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4.  

eingereichten Berichte keine zusätzlichen, die Arbeitsfähigkeit mindernden 

Funktionseinschränkungen objektiv glaubhaft gemacht worden seien (IV-act. 267-2), 

nachvollziehbar und stimmig. Daran ändert entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin (vgl. act. G 1 S. 6) auch nichts, dass Dr. I.___ in ihrem Bericht vom 

31. Januar 2022 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert hat (IV-act. 266-1 f.). Wie 

der RAD zutreffend ausgeführt hat (vgl. IV-act. 267-2), ist eine seit Jahren und damit 

bereits vor dem Zeitpunkt der letzten Rentenablehnung von Dr. I.___ bzw. des in 

derselben Praxis arbeitenden Dr. med. P.___ attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

(vgl. z.B. IV-act. 165-4, 173-3 und 184-2) vor dem Hintergrund der dargelegten 

Umstände allein nicht aussagekräftig. Für die Berücksichtigung der erst in diesem 

Beschwerdeverfahren beigebrachten Berichte besteht vorliegend sodann kein Raum 

(vgl. oben E. 2). Folglich ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf 

die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 24. August 2020 (IV-act. 227) nicht 

eingetreten ist.

Zusammenfassend ist die Beschwerde im Sinne der Erwägungen abzuweisen.4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, 

jedoch ist diese zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung zu 

befreien.

4.2. 

bis

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Entschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (vgl. 

Art. 61 lit. g ATSG). In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit 

Blick auf den beschränkten Streitgegenstand eine pauschale Entschädigung von Fr. 

3'500.-- als angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes [AnwG; sGS 963.70]). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/14

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP).

4.4. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.02.2023
	Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV: Nicht glaubhaft gemacht, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten rechtskräftigen Leistungsverweigerung in einem für den Rentenanspruch erheblichen Mass verändert haben. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Februar 2023, IV 2022/95).

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		2024-05-26T21:01:52+0200
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