# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cdb775c4-e3de-50f4-a116-bfecb37d40d0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-11-28
**Language:** de
**Title:** Psychiatrische RAD-Aktenbeurteilung überzeugt nicht; Rückweisung zwecks weiterer medizinischer Abklärungen, insbesondere zur Prüfung der Indikatoren bei Suchterkrankung.
**Docket/Reference:** IV.2019.00179
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00179.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00179
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
vom
2
8.
November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1970, hat keine berufliche Ausbildung absolviert und war
nach seiner Einreise in die Schweiz im Mai 2011 bei verschiedenen Arbeit
gebern tätig und bezog zwischenzeit
lich Arbeitslosenentschädigung (Urk.
7/3,
7/5,
7/10
und
7/18).
Am 17.
März 2014 meldete er sich
namentlich
unter Hinweis auf
einen Bandscheibenvorfall
bei der Invalidenversicher
ung zum Leistungsbezug an (Urk.
7/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte Berichte der behandelnden Ärzte (
Urk.
7/9) sowie der Arbeitgeber (
Urk.
7/11/9 ff., 7/12) ein und gab bei
Dr.
Y.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, sowie
Dr.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Neurologie, ein
bidisziplinäres
Gutachten
in Auftrag (Gutach
ten vom 1
5.
November 2014, Urk.
7/15, 7/17 und 7/20). Nach durchgeführtem Vorbe
scheidverfahren (Urk.
7/23) wies die IV-Stelle das Leistun
gsbegehren
mangels
Vorliegens eines invalidenversi
cherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschadens
mit Verfügung vom 3.
Februar 2015 ab (
Urk.
7/24).
1.2
Ab dem
3.
November 2015 war der Versicherte bei der
A.___ AG
als Lagermitarbeiter angestellt. Am 1
0.
Dezember 2015 zog er sich im Rahmen eines Arbeitsunfalls einen Meniskusriss am rechten Knie zu, worauf das Arbeitsverhältnis
noch
in der Probezeit per 1
5.
Dezember 2015 aufgelöst wurde (Urk. 7/29/25, 7/33).
Am 2
1.
Juli 2016 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
, wobei er auf Dauerschmerzen im rechten Knie und Schwellungen
hinwies (
Urk.
7/26).
Die IV-Stelle holte nebst einem Arbeitgeberbericht (
Urk.
7/33) insbesondere die Akten der Suva ein (Urk. 7/29, 7/37).
Am 1
6.
Januar 2017 teilte sie dem Versicherten schriftlich mit, dass keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien und der Ren
tenanspruch geprüft werde (
Urk.
7/38). Nach Eingang weiterer Akten der Suva (
Urk.
7/40), welche ihre Leistungen per 3
0.
April 2017 einstellt
e
(
Urk.
7/39), kündigte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 1
8.
April 2017
mangels längerdauernder Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
die Abweisung des Leistungsbegehrens an (
Urk.
7/42).
Dagegen erhob
letzterer
am 27. April bezie
hungsweise 2
4.
Mai 2017 Einwand (
Urk.
7/44, 7/48).
Nach Kenntnisnahme diver
ser Arztberichte (
Urk.
7/
50 f., 7/55, 7/59/8 f., 7/60, 7/64, 7/72 f. und 7/76)
auferlegte die IV-Stelle dem Versicherten mit Schreiben vom 3. April 2018 eine Schadenminderungspflicht in Form einer Suchtmittelabstinenz sowie einer regel
mässigen fachpsychiatrischen Behandlung (
Urk.
7/91).
In der Folge holte sie bei der i
ntegrierten Psychiatrie
B.___
einen Bericht vom
4.
Oktober 2018 ein (
Urk.
7/108). Nachdem der Versicherte auf eine Stellungnahme zu den Abklä
rungen verzichtet hatte (vgl.
Urk.
7/114 f.), legte die IV-Stelle die
medizinischen
Unterlagen
Dr.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), zur Beurteilung vor (Stellungnahme vom 2
3.
November 2018,
Urk.
7/116/7 ff.). Mit Verfügung
vom
6.
Februar 2019
wies sie das Leistungsbegehren wie angekündi
gt ab (
Urk.
7/117 = Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am
7.
März 2019 Beschwerde mit dem Rechts
begehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei zu weiteren Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen. Im Weiteren sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und in der Person von Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen (
Urk.
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1
7.
April 2019 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6), worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom
7.
Mai 2019 in Kenntnis gesetzt wurde. Gleichzeitig wurde dessen Gesuch um unentgelt
liche Prozessführung bewilligt und es wurde ihm Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt (
Urk.
8). Mit Replik vom 3
1.
Mai 2019 hielt der Beschwerdeführer unter Beilage eines Arztberichtes an seinem Rechts
begehren fest (
Urk.
9 f.). Die Beschwerdegegnerin teilte in der Folge mit Eingabe vom 2
0.
Juni 2019 mit, auf das Einreichen einer Duplik zu verzichten (
Urk.
12). Darüber wurde der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2
1.
Juni 2019 orientiert (
Urk.
13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
, ATSG
). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes
über die Invalidenversicherung, IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Nach bisheriger und langjähriger höchstrichterlicher Rechtsprechung führten Suchterkrankungen als solche nicht zu einer Invalidität im Sinne des Gesetzes. Sie wurden im Rahmen der Invalidenversicherung erst relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt haben, in deren Folge ein körperlicher oder geistiger, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender, Gesundheitsschaden eingetre
ten war, oder wenn sie selber Folge eines körperlichen oder geistigen Gesund
heitsschadens waren, dem Krankheitswert zukam. Ein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden fehlte demgegenüber, wo in der Begutachtung im Wesentlichen nur Befunde erhoben wurden, welche in der Sucht ihre hinrei
chende Erklärung fanden (Hinweise zur bisherigen Rechtsprechung im zur Publi
kation vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts 9C_724/2018 vom 11. Juli 2019 E. 4.1).
Diese bisherige Rechtsprechung änderte das Bundesgericht mit
BGE 145 V 215
dahingehend, dass - fachärztlich einwandfrei diagnostizierten - Abhängigkeits
syndromen beziehungsweise Substanzkonsumstörungen nicht zum vornherein jede invalidenversicherungsrechtliche Relevanz abgesprochen werden kann (E. 5.3.3), sondern diese vielmehr als invalidenversicherungsrechtlich beachtliche (psychische) Gesundheitsschäden in Betracht fallen (E. 6).
Gemäss BGE 143 V 418 E. 6 f. ist die Frage nach den Auswirkungen sämtlicher psychischer Erkrankungen auf das funktionelle Leistungsvermögen grundsätzlich unter Anwendung des strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 zu beantworten. Hierzu gehören nach dem oben Ausgeführten auch Abhängigkeits
syndrome (E. 6.2).
Im Rahmen des strukturierten Beweisverfahrens kann und muss insbesondere dem Schweregrad der Abhängigkeit im konkreten Einzelfall Rechnung getragen werden. Diesem kommt nicht zuletzt deshalb Bedeutung zu, weil bei Abhängig
keitserkrankungen - wie auch bei anderen psychischen Störungen - oft eine Gemengelage aus krankheitswertiger Störung sowie psychosozialen und sozio
kulturellen Faktoren vorliegt. Letztere sind selbstverständlich auch bei Abhän
gigkeitserkrankungen auszuklammern, wenn sie direkt negative funktionelle Folgen zeitigen (vgl. bezüglich der Depressionen BGE 143 V 409 ff. E. 4.5.2). Eine krankheitswertige Störung muss umso ausgeprägter vorhanden sein, je stärker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren das Beschwerdebild mitprägen (E. 6.3).
Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann immerhin dort von einem struktu
rierten Beweisverfahren abgesehen werden, wo es nicht nötig oder geeignet ist. Es bleibt daher etwa dann entbehrlich, wenn für eine - länger dauernde (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) - Arbeitsunfähigkeit nach bestehender Aktenlage keine Hinweise bestehen oder eine solche im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und allfälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (E. 7).
1.4
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss
stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie
rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheidrelevante
Sach
verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung vom
6.
Februar 2019 zog die Beschwerdegeg
nerin zusammengefasst in Erwägung, aufgrund der vorliegenden Unterlagen sei der Beschwerdeführer seit spätestens Februar 2017 sowohl in seiner angestamm
ten Tätigkeit als Lagermitarbeiter als auch in einer angepassten Tätigkeit wieder voll arbeitsfähig.
Mangels einer längerdauernden Einschränkung der Arbeits
fähigkeit bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
Die zusätzlich nach erhobenem Einwand des Beschwerdeführers vorgenommenen Abklärungen hätten
unter Berücksichtigung der Einschätzung des RAD
kein
e andere
Beurtei
lung
zur Folge. Aufgrund der körperlichen Einschränkungen sei eine leidensadap
tierte, insbesondere höchstens mittelschwere und wechselbelastende Tätigkeit vollumfänglich zumutbar.
In psychiatrischer Hinsicht sei dem Beschwerdeführer a
m
3.
April 2018 mitgeteilt worden, dass sich seine gesundheitliche Situation mit einer Suchtmittelabstinenz und einer regelmässigen fachpsychiatrischen Behand
lung bessern lasse.
Gegen das Vorliegen einer schweren psychischen Störung spreche der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer nicht auf eine regelmässige, ambulante psychiatrische Behandlung ein
gelassen habe
.
Insgesamt scheine zudem die Abhängigkeit von Suchtmitteln im Vordergrund zu stehen
.
(
Urk.
2
S. 1 f.).
2.2
Demgegenüber macht der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift vom 7. März 2019 im Wesentlichen geltend, es sei fraglich, ob ihm die
Umsetzung der
von der Beschwerdegegnerin auferlegte
n
Schadenminderungspflicht
angesichts seiner persönlichen respektive familiären Situation überhaupt zumutbar gewesen sei. Ohnehin habe die Beschwerdegegnerin kein Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
im Sinne von
Art.
42
Abs.
3 ATSG durchgeführt. Des Weiteren überzeuge die Aktenbeurteilung des RAD nicht, welche dem angefochtenen Entscheid zu Grunde liege. Korrekterweise hätte erneut eine psychiatrische Begutachtung durchgeführt werden müssen. Als äusserst gewagt erscheine im Übrigen die Ein
schätzung, dass eine primäre Suchtproblematik vorliege, was bestritten werde. Insgesamt sei das Abklärungsverfahren nicht rechtsgenüglich durchgeführt worden, weshalb die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Angelegenheit
zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen sei (
Urk.
1 S. 4 f.).
In seiner Replik vom 3
1.
Mai 2019 bringt
der Beschwerdeführer
vor, dass er sich in regelmässiger fachärztlicher Behandlung befinde, was sich aus dem Bericht
der
B.___
vom 1
6.
Mai 2019 (
Urk.
10) ergebe.
Ausserdem sei ausdrücklich eine schizoaffektive Symptomatik bestätigt worden
. Vor diesem Hintergrund halte er an seinem Antrag fest
(
Urk.
9).
3.
3.1
Tritt
die Verwaltung auf eine Neuanmeldung e
in
, so ist sie verpflichtet, das neue Leistungsbegehren in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen; sie hat dabei in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 ATSG vorzugehen.
Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E.
3a,
109 V 108 E. 2b
). Die Frage nach der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhält
nissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten rechtskräftigen Verneinung eines Rentenanspruchs – vorliegend am
3.
Februar 2015 (Urk. 7/24) – bestanden hat mit demjenigen zur Zeit der ange
fochtenen Verfügung vom
6.
Februar 2019 (Urk. 2).
3.2
Mit Verfügung vom
3.
Februar 2015 (Ur. 7/24) verneinte die Beschwerdegegnerin erstmals den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der Invaliden
versicherung.
Dabei wurde
auf der Grundlage des rheumatologisch-psychiatrischen Gutachtens von
Dr.
Y.___
und
Dr.
Z.___
vom 15. November 2014 (
Urk.
7/15, 7/17 und 7/20) und
nach Rücksprache mit dem RAD (vgl. Urk. 7/22/3 f.)
erwogen,
dass die Arbeitsunfähigkeit vor allem durch das Abhängigkeitsver
halten begründet sei und daher keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vorliege. In einer angepassten Tätigkeit bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
,
weshalb ein
Rentenanspruch
zu verneinen sei
(Urk. 7/24/1).
3.3
3.3
.1
Im Rahmen der Neuanmeldung vom
2
1.
Juli 2016
wies der Beschwerdeführer auf neu hinzugetretene Dauerschmerzen und Schwellungen am rechten Knie hin, was
Folge
eines Arbeitsunfalls vom 1
0.
Dezember 2015 sei (
Urk.
7/26/6).
In diesem Zusammenhang war
en
am 1
8.
Mai 2016 im Stadtspital
D.___
eine diagnostische Kniearthroskopie sowie eine mediale
Teilmeniskektomie
durchgeführt worden (
Urk.
7/29/56 f.). Bei anhaltenden Beschwerden erfolgte am 1
7.
Oktober 2016 eine Infiltration des rechten Kniegelenks in der
Klinik E.___
(
Urk.
7/37/108 f.).
Anlässlich einer Verlaufskontrolle am 1
7.
November 2016 hätten sich die Schwellneigung sowie die Schmerzen rückläufig gezeigt (
Urk.
7/37/115).
Im weiteren Verlauf veranlasste die Suva
am 1
0.
Januar 2017
eine kreisärztliche Untersuchung
durch
Dr.
F.___
, Fachärztin für Chirurgie
,
im Zuge derer der Beschwerdeführer wiederum von einer Verschlechterung der Situation berichtet habe. Aufgrund der Ergebnisse der klinischen Untersuchung gelangte
Dr.
F.___
zum Schluss, dass das Beschwerdebild nicht wirklich erklärbar sei (
Urk.
7/40/145).
Gestützt auf ein in der Folge
am 2
6.
Januar 2017
erstelltes MRI des rechten Knies (
Urk.
7/40/157)
stellte
Dr.
F.___
in ihrer Beurteilung vom 15.
Februar 2017 fest, dass ein stationärer Zustand vorliege. Es
bestehe
eine leicht beginnende mediale Gonarthrose bei regelrechtem Befund nach
Teilmeniskekto
mie
. Das demonstrierte Ausmass der subjektiven Beschwerden sei aufgrund der aktuellen bildgebenden Diagnostik nicht nachvollziehbar. Eine mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit, welche insbesondere keine Zwangsstellungen für das rechte Bein beinhalte, sei dem Beschwerdeführer vollzeitig zumutbar (Urk. 7/40/161).
3.3.2
Im Rahmen einer Konsultation in der
Klinik E.___
vom 1
3.
April 2017 habe der Beschwerdeführer von einer erneuten Schmerzexazerbation im lateralen Kniegelenksbereich berichtet. Eine mechanische Ursache habe dafür nicht eruiert werden können (
Urk.
7/50/1).
Am 2
1.
Juni 2017 habe er zudem über chronische Lumbalgien und
Lumboischialgien
bei vermehrter Belastung oder Fehlbelastung geklagt
(
Urk.
7/51/1).
Weitere medizinische Abklärungen wurden
in Aussicht genommen
(
Urk.
7/51/2).
3.
4
3.4.1
In Bezug auf den psychischen Gesundheitszustand lässt sich den Akten entneh
men,
dass der Beschwerdeführer vom 2
8.
Juni bis 1
2.
Juli 2017 in der
p
sychiat
rischen Kl
inik
G.___
hospitalisiert war.
Dem Bericht vom
8.
September 2017 sind folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit zu entnehmen (
Urk.
7/60/2):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F33.3)
-
psychische und Verhaltensstörungen durch Opioide: Abhängigkeits
syndrom, substituiert mit Methadon (ICD-10 F11.2)
-
psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa oder Hypnotika: Abhängigkeitssyndrom (ICD-10 F13.2).
Dazu führten die befassten Ärzte aus, d
er Beschwerdeführer habe berichtet, sich momentan überfordert und perspektivlos zu fühlen. Er habe vermehrt Suizidge
danken und auch bereits fünf Suizidversuche unternommen. Im Weiteren leide er insbesondere unter Konzentrations- und Schlafstörungen (
Urk.
7/60/3).
Aus medizinischer Sicht sei aufgrund der reduzierten Auffassung und Ausdauer, Konzentrationsschwierigkeiten, Gedankenkreisen sowie der verminderten Schlaf
dauer und -qualität bis mindestens zum 3
1.
Juli 2017 keine angepasste Tätigkeit möglich
(
Urk.
7/60/6).
Sie bescheinigten eine Arbeitsunfähigkeit für die Zeit der Hospitalisation (
Urk.
7/60/5). Eine behinderungsangepasste Tätigkeit mit leichtem Belastungsprofil könne
hernach
eventuell mit
10-20
%
gestartet werden (Urk.
7
/60/6).
3.4.2
Vom
1
9.
bis 2
4.
Juli 2017
befand sich der Beschwerdeführer
im Sanatorium
H.___
in stationär-psychiatrischer Behandlung. Dabei wurde folgende Haupt
diagnose gestellt (
Urk.
7/59/8):
-
psychische und Verhaltensstörungen durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum anderer psychotroper Substa
nzen: akute Intoxikation am 19.
Juli 2017
(ICD-10 F19.0)
.
Als Nebendiagnosen
wurden im Austrittsbericht vom 2
4.
Juli 2017 genannt (Urk. 7/59/8):
-
Anpassungsstörung (ICD-10 F43.2)
mit Belastung durch
-
schwere Erkrankungen und Todesfälle sowie Konflikte im familiären Umkreis
-
immobilisierende, seit 2015 anhaltende Schmerzen im rechten Knie
-
schwierige Arbeitssituation
-
psychische und Verhaltensstörungen durch Opioide: Abhängigkeits
syndrom (ICD-10 F11.2)
-
psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa oder Hypnotika: schädlicher Gebrauch (ICD-10 F13.1)
-
Kniegelenksschmerzen bei längeren Gehstrecken (ICD-10 M79.66).
Der Beschwerdeführer sei per fürsorgerische Unterbringung nach Medikamenten-Überdosis bei nicht ganz geklärter Suizidalität vom Stadtspital
D.___
zur weiteren Abklärung und Behandlung zugewiesen worden. Bei Eintritt habe er sediert und weiterhin leicht intoxikiert gewirkt. Im Verlauf habe er sich ruhig, weniger sediert und besser orientiert gezeigt. Er habe sich durchwegs glaubhaft von Selbst- und Fremdgefährdung distanzieren können. Er sei auf seinen dringenden Wunsch hin, seine schwerkranke Mutter in der Türkei zu besuchen, entlassen worden (Urk. 7/59/9).
3.4.3
Vom 2
6.
September bis 1
8.
Oktober 2017 und
vom
2
5.
Oktober bis 2
0.
Dezember 2017 war der Beschwerdeführer erneut in der
G.___
hospitalisiert
. Bei identischen Diagnosen wie im Bericht vom
8.
September 2017 gingen die behandelnden Ärzte auch unter Berücksichtigung der Ergebnisse einer Arbeitstherapie von einer stark verminderten Leistungsfähigkeit aus (
Urk.
7/72/8).
Sie erachteten eine Integration in eine Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt als nicht erreichbar (Urk. 7/72/8; vgl. auch
Urk.
7/72/10).
Ab dem
3.
Januar 2018 erfolgte ein weiterer stationärer Aufenthalt in der
G.___
(
Urk.
7/75).
3.4.4
Daran schlossen i
m Frühjahr bis Sommer 2018 drei Hospitalisationen in der
B.___
an
, wobei in den jeweiligen Austrittsberichten nebst den bekannten Abhängig
keitssyndromen eine schizoaffektive Störung, gegenwärtig depressiv (ICD-10 F25.1), sowie
– zunächst verdachtsweise –
eine posttraumatische Belastungsstö
rung (ICD-10 F43.1) diagnostiziert wurde (
Urk.
7/97/1, 7/107/1). Es sei eine Gefährdungsmeldung bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) erfolgt und die Errichtung einer Beistandschaft beantragt worden. Am 16. Juli 2018 sei der Beschwerdeführer in das
I.___
eingetreten
(
betreutes Wohnheim;
Urk.
7/107/2).
Aus dem Bericht der
B.___
vom
4.
Oktober 2018 geht hervor, dass der Beschwer
deführer gegenwärtig auf seinen Wunsch einmal pro Monat behandelt werde. Die empfohlene Behandlung mindestens einmal pro Woche erachte er als zu häufig und nicht notwendig (
Urk.
7/108/2). Anlässlich der wahrgenommenen Termine habe er jeweils berichtet, abstinent zu sein, wobei diesbezüglich keine Nachweise vorlägen.
Die Arbeitsfähigkeit sei aktuell schwierig zu beurteilen; der Beschwer
deführer verfüge über wenige Ressourcen und ein Arbeitstraining sei empfehlens
wert (
Urk.
7/108/1
, 7/108/4
).
3.4
.5
In seiner Stellungnahme vom 2
3.
November 2018 gelangte
Dr.
C.___
vom RAD zur Auffassung, dass entgegen
der Beurte
ilung der behandelnden Ärzte der
B.___
und der
G.___
weder mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine schizoaffektive Störung, noch eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwer mit psychotischem Syndrom, diagnostiziert werden könne. Einerseits sei beim offen
sichtlich regelmässig intoxikierten Beschwerdeführer eine korrekte Befunderhe
bung erschwert. Andererseits könne ein Substanzkonsum psychotisches Erleben verursachen. Darüber hinaus sei die postulierte psychotische Symptomatik nicht sorgfältig genug exploriert worden. Der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer nicht auf eine regelmässige psychiatrische ambulante Behandlung einlasse, spreche gegen einen Leidensdruck, der bei einer schweren psychischen Störung zu erwarten wäre. Gesamthaft scheine die Abhängigkeitserkrankung im Vorder
grund zu stehen. Von einer hochgradigen und anhaltenden Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen könne nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgegangen werden. Der Gesundheitszustand lasse sich mit Sicherheit durch eine Abstinenz von Benzodiazepinen und Hy
p
notika bessern,
wobei eine Absti
nenz
auch zumutbar sei (Urk. 7/116/9 f.).
4.
4
.1
Strittig un
d zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers
auf eine Rente der Invalidenversicherung (vgl. E. 2.1 f.). Die IV-Stelle verneinte diesen
insbesondere gestützt auf die RAD-Stellungnahme von
Dr.
C.___
vom 2
3.
November 2018 (
Urk.
7/116/7 ff.).
4.2
Die
RAD
stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzun
gen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenver
sicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgaben
bereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
IVG). Nach Art. 49
der Verordnung über die Inva
lidenversicherung (IVV)
beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5).
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht
– gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie würdigen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundes
gerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
Allerdings kann auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Abklärungen
– zu denen die RAD-Berichte gehören – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E. 5.2;
135 V 465
E. 4.4 und E. 4.7).
4.3
Die Beschwerdegegnerin legte die medizinischen Unterlagen
Dr.
C.___
vom RAD zur Beurteilung vor, welcher als Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie grundsätzlich über die konkret notwendige fachliche Qualifikation verfügt. Bei seiner Einschätzung vom 2
3.
November 2018 handelt es sich um eine Aktenbe
urteilung, da der Beschwerdeführer nicht untersucht wurde. Ihr kann trotzdem voller Beweiswert zukommen, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die ärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medi
zinischen Sachverhalts geht (Urteil des Bundesgerichts 8C_281/2018 vom 2
5.
Juni 2018 E. 3.2.2 mit Hinweisen)
.
Bereits diese Voraussetzung war namentlich mit Blick auf die diversen Berichte des Sanatoriums
H.___
, der
G.___
und der
B.___
nicht erfüllt. Übereinstimmend ist diesen zwar zu entnehmen, dass in Bezug auf Opioide, Sedativa und Hypnotika ein schädlicher Gebrauch beziehungsweise ein Abhängigkeitssyndrom vorliegt (vgl. E. 3.4 vorstehend).
Erhebliche
Differenzen
und Unsicherheiten
ergeben sich jedoch hinsichtlich der weiteren psychischen
Krankheitsbilder
, sodass insofern nicht von einem medizinisch hinreichend festgestellten Sachverhalt gesprochen werden kann.
Gewiss ist der von
Dr.
C.___
in diesem Kontext
geübten Kritik an den von der
B.___
und der
G.___
gestellten Diagnosen – schizoaffektive Störung respektive rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwer mit psycho
tischen Symptomen – nicht jegliche Berechtigung abzusprechen
.
So setzten
sich die behandelnden Ärzte
in der Tat
nicht damit auseinander, ob
allenfalls
der Substanzkonsum ursächlich
für die psychotischen Symptome
ist
(
vgl. Urk.
7/116/9).
Es genügt
jedoch
nicht, dass seitens des RAD die von den behan
delnden Ärzten durchgeführten Explorationen als unzureichend beurteilt (vgl.
Urk.
7/116/8) und die gestellten Diagnosen in Zweifel gezogen werden.
Vielmehr wäre in Anbetracht dieser
Gegebenheiten
zumindest eine eigene Untersuchung angezeigt gewesen.
Im Weiteren erweist sich auch die Schlussfolgerung von
Dr.
C.___
, wonach mit überwiegender Wahrscheinlichkeit aus psychiatrischer Sicht nicht von einer hochgradigen und anhaltenden Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden könne (
Urk.
7/116/10), als nicht nachvollziehbar
,
zumal
die behandelnden Fachärzte wiederholt Arbeitsunfähigkeiten bescheinigt haben
.
Nicht nur die seit Juni 2017 mehrfach erfolgten stationären Klinikaufenthalte deuten auf einen gewissen
funktionellen
Schweregrad der psychischen Gesundheitsschädigung hin
; der Beschwerdeführer
lebt seit dem 1
6.
Juli 2018
auch
im
I.___
, einer Institution für betreutes Wohnen (vgl.
Urk.
7/107/2, 7/108/1).
Hinzu kommt, dass eine
r
Suchterkrankung, welche gemäss
Dr.
C.___
im Vordergrund steht,
in Nach
achtung der geänderten bundesgerichtlichen Praxis nicht mehr
per se
jede invaliden
versicherungsrechtliche Relevanz abgesprochen werden kann
(BGE 145 V 215)
.
Vielmehr ist – wie grundsätzlich bei sämtlichen psychischen Leiden –
in Anwendung des strukturierten Beweisverfahrens
nach BGE 141 V 281 festzustel
len, ob und inwiefern sich das Abhängigkeitssyndrom auf das funktionelle Leistungsvermögen auswirkt (vgl. E. 1.3).
Eine abschliessende Beurteilung der einzelnen massgeblichen Standardindikatoren ist allerdings weder auf der Basis der RAD-Stellungnahme vom 2
3.
November 2018,
noch auf der Grundlage der Berichte der behandelnden Ärzte
möglich.
4.4
Nach dem Gesagten kann
somit
festgehalten werden, dass die
A
ktenbeurteilung von Dr.
C.___
vom
2
3.
November 2018
die allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an
einen RAD-Bericht nicht erfüllt
, da in verschiedener Hinsicht zumindest geringe Zweifel an deren Zuverlässigkeit und Schlü
ssigkeit nicht aus
zuräumen sind.
Es kann nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausge
schlossen werde
n, dass
sich der Gesundheitszustand wesentlich veränder
t hat und
die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
in
psychischer Hinsicht
nicht
in invalidenversicherungsrechtlich relevantem Ausmass
beeinträchtigt ist.
In diesem Zusammenhang
wird die Beschwerdegegnerin angesichts des geltenden Unter
suchungsgrundsatzes (Art. 43
Abs.
1 ATSG) ergänzende Abklärungen in Form einer psychiatrischen Begutachtung zu veranlassen haben.
Da der Beschwerde
führer zudem über persistierende Beschwerden am rechten Knie und an der Wirbelsäule klagt (vgl. E. 3.3), wird die Beschwerdegegnerin zusätzlich zu prüfen haben, ob auch in somatischer Hinsicht weitere Abklärungen angezeigt sind oder ob weiterhin auf die Einschätzung
der Kreisärztin
der Suva
vom 1
5.
Februar 2017
(
Urk.
7/40/160 f.)
abgestellt werden kann, um die funktionelle Leistungsfähigkeit gesamthaft
zu
beurteilen.
5.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Aktenlage für eine abschlies
sende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers und damit des Invaliditätsgrades als unzureichend erweist. Folglich ist die angefochtene Verfü
gung vom
6.
Februar 2019 (
Urk.
2) in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Angelegenheit ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese nach ergänzender Abklärung im Sinne der obigen Erwägungen eine neu
e Beurteilung vornehme
und sodann über den Leistungsanspruch des Beschwerde
führers neu verfüge.
6
.
6
.1
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu prüfen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rensaufwand sowie unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69 Abs. 1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr.
600.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.
6
.2
Nach
§
34
Abs.
1 GSVGer hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses sowie dem Mass des Obsiegens bemessen (
§
34
Abs.
3 GSVGer).
Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
machte als
unentgeltlicher Rechtsvertreter
von der Möglichkeit, eine Honorarnote einzureichen (vgl.
Urk.
13), keinen Gebrauch, weshalb die Prozessentschädigung ermessensweise festzusetzen ist. Unter Berück
sichtigung der massgebenden Kriterien hat die Beschwerdegegnerin eine Partei
entschädigung in der Höhe von
Fr.
1’
8
00.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwert
steuer) zu bezahlen, wobei diese direkt dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des obsiegenden Beschwerdeführers zuzusprechen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_170/2018 vom 2
0.
Juni 2018 E. 1.3 mit Hinweisen).
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
6.
Februar 2019 aufgehoben und die Sache an diese zurückgewiesen, damit sie nach ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Michael Ausfeld, Zürich,
eine Prozessentschädigung von
Fr.
1’
8
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrWürsch