# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 336ad6ac-e3b5-5bcd-aed5-eccd5151ad34
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.11.2008 E-3618/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3618-2006_2008-11-06.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-3618/2006/
luc/fea/gsi/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), Richterin Regula 
Schenker Senn, Richter Maurice Brodard,  
Gerichtsschreiber Andreas Felder.

A_______, geboren (...),
Syrien,
vertreten durch Edith Hofmann, 
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 19. De-
zember 2003 / N_______

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-3618/2006

Sachverhalt:

A.
Gemäss seinen ersten Aussagen verliess der  Beschwerdeführer  Sy-
rien  im  Juli  2003  zusammen  mit  seinen  Eltern  und  zwei  seiner 
Schwestern  und sei  danach via Istanbul  mit  dem Schiff  nach Italien 
gelangt. Am 17. Juli 2003 sei er unter Umgehung der Grenzkontrollen 
in  die  Schweiz eingereist,  wo er  gleichentags in  der  Empfangsstelle 
Kreuzlingen ein Asylgesuch stellte.

Der Beschwerdeführer gab keine Identitätspapiere ab.

B.
Am 18. Juli 2003 wurde der Beschwerdeführer in der Empfangsstelle 
Kreuzlingen  summarisch  zu  seiner  Person  und  seinen  Asylgründen 
befragt und am 15. August 2003 vom Migrationsamt des Kantons (...) 
eingehend  angehört.  Für  die  Dauer  des  Verfahrens  wurde  der  Be-
schwerdeführer dem Kanton (...) zugewiesen.

Zur  Begründung  seines  Asylgesuches  machte  er  dabei  im  Wesent-
lichen  Folgendes  geltend:  Er  sei  aramäischer  Christ  aus  (...).  Sein 
Vater  sei  von  den  örtlichen  Behörden  mehrmals  genötigt  worden, 
Holzkisten mit  seinem Traktor  an den  Tigris-Fluss  zu  transportieren. 
Als sein Vater  vor zirka zwei Jahren erneut  einen solchen Transport 
hätte  ausführen  sollen  und  es  diesbezüglich  zu  Streitigkeiten  und 
Handgreiflichkeiten gekommen sei, habe er seinem Vater zu Hilfe eilen 
wollen  und  sei  dabei  auf  den  Kopf  geschlagen  worden.  Dieser 
Übergriff  habe  bei  ihm  bleibende  Schäden  verursacht  und  er  sei 
deswegen  vor  zirka  einem  Jahr  in  Beirut  operiert  worden.  Da  sein 
Vater weiterhin von den Behörden belästigt worden sei, habe er im Juli 
2003  zusammen  mit  seinen  Eltern  und  zwei  Geschwistern  Syrien 
verlassen und sei über den beschriebenen Reiseweg in die Schweiz 
gelangt.

C.
Am 15. August 2003 wurde der Beschwerdeführer von der (kantonale 
Behörde) bezüglich seiner Widerhandlung gegen das damals noch in 
Kraft gewesene Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und 
Niederlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121) befragt, da er illegal 
in die Schweiz eingereist war.

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D.
Am  25.  September  2003  wurde  aus  einer  Telefax-Mitteilung  der 
(ausländische Behörde) bekannt, dass der Beschwerdeführer im Feb-
ruar 2000 nach Deutschland gereist sei. Dort habe er zusammen mit 
seiner  Mutter,  welche  kurze Zeit  später  ebenfalls  nach  Deutschland 
gekommen  sei,  bis  zum  13.  August  2003  in  (...)  gewohnt.  Ihre 
eingereichten Asylgesuche seien am 17. April 2001 abgewiesen wor-
den,  jedoch  habe  eine  Abschiebung  nach  Syrien  mangels  rechts-
genüglich vorhandener Dokumente nicht vollzogen werden können. In 
der Folge seien die Dokumente jedoch aufgetaucht, woraufhin der Be-
schwerdeführer und seine Mutter geflohen und in Deutschland nun zur 
Verhaftung ausgeschrieben seien. Die gefundenen Dokumente befän-
den sich zur Zeit beim Ausländeramt der Stadt (...).

E.
Mit  Schreiben  vom  16.  Oktober  2003  reichte  die  Stadt  (...)  dem 
damaligen Bundesamt für Flüchtlinge (BFF; heute: BFM) Kopien von 
einem Auszug des Reisepasses des Beschwerdeführers ein.

F.
Mit Telefax vom 20. Oktober 2003 bat das BFF die kantonale Fremden-
polizei Basel, bei den deutschen Behörden abzuklären, ob eine Rück-
übernahme des Beschwerdeführers möglich sei.

G.
Mit Schreiben vom 21. Oktober 2003 teilte das Bundesgrenzschutzamt 
Weil am Rhein mit,  dass der Beschwerdeführer in Deutschland nicht 
im Besitz eines Aufenthaltstitels sei  und somit einer Rückübernahme 
nicht zugestimmt werden könne.

H.
Am 11. Dezember 2003 wurde dem Beschwerdeführer das rechtliche 
Gehör  zu  den  erwähnten  Vorkommnissen  gewährt,  wobei  der  Be-
schwerdeführer  im Verlauf  der Anhörung zugab, sich vor seiner Ein-
reise in die Schweiz während 3 ½ Jahren in Deutschland aufgehalten 
zu haben, wo er vor zirka einem Jahr in (...) operiert worden sei.

I.
Mit  Verfügung vom 19. Dezember 2003 – eröffnet am 29. Dezember 
2003  –  lehnte  das  BFF das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  ab 
und  ordnete  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  sowie  den  Weg-
weisungsvollzug an. Als Begründung führte es im Wesentlichen aus, 

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die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an 
die  Glaubwürdigkeit  gemäss  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 
1998  (AsylG,  SR  142.31)  nicht  stand.  Ausserdem  sei  der 
Wegweisungsvollzug nach Syrien zulässig, zumutbar und möglich.

J.
Mit  separaten  Verfügungen,  alle  ebenfalls  vom 19.  Dezember  2003, 
lehnte  das  BFF  auch  die  Asylgesuche  der  Eltern  des  Beschwerde-
führers (...)  sowie  seiner  Schwestern  B._______ und C._______ ab. 
Die  Eltern  und  Schwestern  des  Beschwerdeführers  erhoben  je  mit 
Eingaben vom 28. Januar 2004 Beschwerde gegen die Verfügungen.

K.
Mit  Eingabe vom 28. Januar 2003 reichte der Beschwerdeführer  bei 
der  damals  zuständigen  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
(ARK) Beschwerde gegen die Verfügung des BFM vom 19. Dezember 
2003 ein. Er beantragte dabei die Aufhebung der vorinstanzlichen Ver-
fügung, die Asylgewährung oder zumindest die Gewährung der vorläu-
figen Aufnahme, sowie die gleichzeitige Entscheidung in seinem Ver-
fahren und in den Verfahren seiner Eltern und Geschwister. In prozes-
sualer Hinsicht beantragte er die unentgeltliche Rechtspflege und den 
Erlass des Kostenvorschusses.

L.
Mit Verfügung vom 4. Februar 2004 hielt  die ARK fest, dass der Be-
schwerdeführer den Entscheid in der Schweiz abwarten könne. Zudem 
wurde ihm mitgeteilt, dass sein Verfahren und die Verfahren seiner El-
tern und Geschwister koordiniert  behandelt  würden. Das Gesuch um 
unentgeltliche  Prozessführung  gemäss  Art.  65  Abs.  1  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021) wurde gutgeheissen und auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses verzichtet,  jedoch das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung nach Art. 65 Abs. 2 VwVG abgewiesen. 

M.
Mit Eingaben vom 10. März, 12. März und 31. März 2004 nahm der Be-
schwerdeführer ergänzend Stellung zu Fragen der ärztlichen Betreu-
ung in der Schweiz, und er reichte einen Arztbericht der (Klinik) vom 
16.  September  2003  ein,  in  welchem  der  Verdacht  auf  (konkrete 
Diagnose)  sowie  der  Status  nach  der  erfolgten  Hirnoperation 
(angeblich 2002 in Syrien) diagnostiziert wurden.

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N.
In seiner Vernehmlassung vom 28. Juni 2004 hielt das BFF fest, dass 
der  Beschwerdeführer  gemäss  dem nachgereichten  Arztbericht  vom 
16. September 2003 nicht auf akute Behandlungsmassnahmen ange-
wiesen sei und daher eine Rückkehr nach Syrien zumutbar sei. Im Üb-
rigen hielt das BFF an seinem bisherigen Standpunkt fest und bean-
tragte die Abweisung der Beschwerde.

O.
Mit  Schreiben  vom 21.  Juli  2004  wurde  dem  Beschwerdeführer  die 
Vernehmlassung des BFF zugestellt und er erhielt die Möglichkeit, re-
plikweise Stellung zu nehmen.

P.
Mit Schreiben vom 19. August 2004 reichte die Rechtsvertreterin des 
Beschwerdeführers eine entsprechende Stellungnahme ein, worin aus-
geführt wurde, dass die vom Beschwerdeführer eingenommenen Me-
dikamente in Syrien nicht erhältlich seien und er sich als Christ in sei-
ner Heimat vor Repressalien seitens der kurdischen Mehrheit fürchte.

Q.
Am 22. August  2005 wurde das BFF vom Bundesverwaltungsgericht 
zu einer zweiten Vernehmlassung eingeladen, wobei es sich zur Frage 
einer allfälligen Gefährdung wegen der eventuellen illegalen Ausreise 
des Beschwerdeführers aus Syrien äussern möge.

R.
In  seiner  zweiten  Vernehmlassung vom 1. November  2005 hielt  das 
BFM fest,  dass die Mutter des Beschwerdeführers bei ihrer Ausreise 
nach Deutschland im Besitze eines Reisepasses gewesen sei und Sy-
rien legal verlassen habe und sich vor diesem Hintergrund der Schluss 
aufdränge, dass auch der Beschwerdeführer Syrien legal mit seinem 
Reisepass verlassen habe (Anmerkung: In den Akten finden sich Aus-
züge eines  Reisepasses  des  Beschwerdeführers,  vgl.  Bst.  E).  Dem-
nach halte das BFM an seinem bisherigen Standpunkt fest und bean-
trage weiterhin die Abweisung der Beschwerde.

S.
Am 29. Mai 2007 wurde der Beschwerdeführer bei seiner Rückkehr in 
die Schweiz – er hatte gemäss seinen Aussagen an der Hochzeitsfeier 
seiner  Schwester  im  (...)  teilgenommen  –  vom  Grenzwachtkorps 

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kontrolliert,  wobei  festgestellt  wurde,  dass  er  die  Schweiz 
widerrechtlich verlassen hatte.

T.
Mit  Schreiben vom 15. Juli  2008 stellte  der  Beschwerdeführer einen 
Antrag um Umwandlung seiner Aufenthaltsbewilligung N in eine Auf-
enthaltsbewilligung F.

U.
Mit  Schreiben  vom 21.  Juli  2008  teilte  das  BFM  dem  Beschwerde-
führer mit, dass beim aktuellen Verfahrensstand keine Möglichkeit be-
stehe, den momentanen Aufenthaltsstatus in der Schweiz zu ändern.

V.
Mit  Verfügung vom 9. September  2008 wurde der  Beschwerdeführer 
aufgefordert, neue aktuelle ärztliche Zeugnisse einzureichen.

W.
Mit Schreiben vom 20. September 2008 reichte der Beschwerdeführer 
einen neuen Arztbericht – datiert vom 19. September 2008 – zu den 
Akten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM 
gehört zu den Behörden nach  Art. 33 VGG und ist daher eine Vorin-
stanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betref-
fende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bun-
desverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vor-
liegenden  Beschwerde und  entscheidet  in  diesem Bereich  endgültig 
(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht  hat  am 1. Januar 2007 die Beur-
teilung  der  bei  der  ARK  hängigen  Rechtsmittel  übernommen.  Das 
neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

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1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  (Art.  6  AsylG  i.V.m. Art.  48  Abs. 1,  50  und  52 
VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
In Bezug auf die angestrebte Koordination in den Verfahren der Eltern 
und Geschwister des Beschwerdeführers ist folgender Verfahrensstand 
bekannt:

3.1  Das Beschwerdeverfahren von C._______, die in der Schweiz in-
folge Heirat eine Aufenthaltsbewilligung B im Kanton (...) erhielt, wurde 
mit Beschluss der ARK vom 14. Juni 2006 als durch Rückzug erledigt 
abgeschrieben.

3.2 Das  Beschwerdeverfahren  von  B._______,  die  einen  deutschen 
Staatsangehörigen  geheiratet  hat  und  in  der  Folge  im  Januar  2007 
nach Deutschland ausgereist  ist,  wurde mit  Beschluss der ARK vom 
27. Dezember 2006 als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.

3.3 Das Beschwerdeverfahren der Eltern des Beschwerdeführers wird 
mit Urteil heutigen Datums abgeschlossen (E-3616/2006).

4.
4.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu 
einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen ihrer  politischen An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

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4.2 Wer  um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere  Vor-
bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich 
widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  mass-
geblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden 
(Art. 7 AsylG).

5.  
5.1 Das BFM würdigte die Vorbringen des Beschwerdeführers bezüg-
lich  seiner  angeblichen  Ausreise  im  Juli  2003  und  den  vorange-
gangenen Schwierigkeiten in der Heimat als tatsachenwidrig, da spä-
tere Abklärungen ergeben hatten, dass sich der Beschwerdeführer in 
den Jahren 2000 bis 2003 in Deutschland aufgehalten hatte, was der 
Beschwerdeführer nachträglich auch bestätigte.

Aufgrund dieser Tatsachen ist  die Feststellung der Vorinstanz zu be-
stätigen, wonach die vorgetragenen Schwierigkeiten im Heimatland in 
den Jahren 2000 bis 2003 und die angeblich im Jahre 2002 resultie-
rende Kopfverletzung des Beschwerdeführers nach einer Auseinander-
setzung mit Vertretern der syrischen Behörde sowie seine Kopfopera-
tion in Beirut offensichtlich tatsachenwidrig sind.

5.2 Weiter  sind  die vom BFM gemachten Feststellungen zu stützen, 
wonach die Vorbringen des Beschwerdeführers oftmals  widersprüch-
lich, unlogisch, unsubstanziiert und unglaubhaft seien.

Der Beschwerdeführer selbst war nicht in der Lage, den angeblichen 
Übergriff auf ihn auch nur einigermassen detailliert und zeitlich korrekt 
zu schildern. So konnte sich der Beschwerdeführer nur sehr ungenau 
erinnern, wann dieser Übergriff auf ihn und seinen Vater stattgefunden 
habe. Bei der Erstbefragung gab er lediglich an, dass er damals älter 
als dreizehn Jahre gewesen sei (vgl. A. 1 , S. 5). Bei der kantonalen 
Anhörung gab er an, dieser Vorfall sei vor etwa zwei Jahren gewesen, 
wobei er sich nicht wirklich sicher sei (vgl. A 10, S. 7). Der Beschwer-
deführer  konnte  zudem  nur  rudimentär  berichten,  dass  sein  Vater 
Probleme mit den Behörden gehabt habe, dabei mehrmals geschlagen 
und bedroht worden sei und er dabei einmal seinem Vater zu Hilfe ge-
eilt sei, wobei er sich schwere Kopfverletzungen zugezogen habe. Wie 
die Vorinstanz bereits feststellte, leidet der Beschwerdeführer zwar tat-

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sächlich unter  einer  Beeinträchtigung seines Erinnerungsvermögens, 
was jedoch die widersprüchlichen und oberflächlichen Aussagen nicht 
vollends zu erklären vermag. Ausserdem hat  sich der Vater  des Be-
schwerdeführers bei seinen Befragungen im Zusammenhang mit dem 
Angriff  auf  seinen Sohn äusserst  widersprüchlich geäussert. So gab 
der Vater des Beschwerdeführers bei der Erstbefragung an, dass sein 
Sohn im Jahre 1998 geschlagen worden sei,  während er später  den 
gleichen Vorfall  auf  das Jahr  2002 datierte. Zudem sprach er  zuerst 
davon, dass seinem Sohn mit einem Gewehrkolben auf den Kopf ge-
schlagen worden sei, während er später von einer Eisenstange sprach. 
Seinem  Arzt  in  der  Schweiz  gegenüber  hat  der  Beschwerdeführer 
schliesslich offenbar angegeben, er sei in Syrien im Alter von 13 Jah-
ren – dies wäre 1992 gewesen – von Kurden überfallen und zusam-
mengeschlagen worden (vgl. Arztbericht vom 19. September 2008).

Aufgrund der Ungereimtheiten in den Aussagen sämtlicher Beteiligter 
ist  die  Annahme der  Vorinstanz  zu  stützen,  wonach  die  gesundheit-
liche  Beeinträchtigung  des  Beschwerdeführers  nicht  von  einer  ent-
sprechenden  Gewaltanwendung  seitens  der  syrischen  Behörde 
stammt, sondern von einem Unfall oder einem ähnlichen Ereignis her-
rührt.  Die  angebliche  Verfolgung  seitens  der  syrischen  Behörden  ist 
somit als unglaubhaft zu taxieren.

5.3
Die Vorbringen des Beschwerdeführers in seiner Beschwerde vom 28. 
Januar 2004 sind nicht geeignet, eine andere Sicht der Dinge zu erhal-
ten. Das nachträgliche Eingeständnis,  dass  er  und seine Mutter  tat-
sächlich ab dem Jahre 2000 bzw. 2001 in Deutschland gewesen seien 
und er sich dort einer Operation unterzogen habe, sowie die entspre-
chende zeitliche Sachverhaltsanpassung der Vorkomnisse in der Hei-
mat – die geltend gemachten Ereignisse sollen sich wie geschildert, 
aber  Jahre  früher  ereignet  haben  -,  muss  als  Versuch  gewertet 
werden, die ganzen Vorbringen nun mit dem vorgängigen Aufenthalt in 
Deutschland  zeitlich  abzustimmen.  Diese  nachträgliche  Sach-
verhaltsanpassung wirkt jedoch unglaubwürdig, zumal der angebliche 
Übergriff  auf den Beschwerdeführer und seinen Vater  in einer noch-
mals anderen Version geschildert  wird: Der Übergriff  ist  nun auf das 
Jahr  1999  datiert  und  der  Beschwerdeführer  gibt  diesmal  an,  mit 
einem Stein auf den Hinterkopf geschlagen worden zu sein. Auch ver-
mag der Beschwerdeführer nicht schlüssig zu begründen, wieso er zu-
erst seinen vorgängigen Aufenthalt in Deutschland verheimlichte. 

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Die Vorbringen des Beschwerdeführers zur Vermutung, dass er seinen 
Reisepass  absichtlich  in  Deutschland  gelassen  habe,  müssen  als 
Schutzbehauptungen angesehen werden. Die Ausführungen,  wonach 
er und seine Mutter bei ihrer Gastfamilie wie Sklaven gehalten worden 
seien, erscheinen unglaubhaft. Es ist nicht einzusehen, wieso der Be-
schwerdeführer  und  seine  Mutter  nicht  in  ihrer  Asylunterkunft  ge-
blieben  wären,  sondern  sich  stets  von  dieser  Familie  hätten  drang-
salieren lassen. Zudem erscheint es realitätsfremd, dass die erwähnte 
syrische Familie nach der Abreise des Beschwerdeführers und seiner 
Mutter aus Deutschland in die Asylunterkunft in (...) gegangen sei und 
dort deren Reisepässe im ehemaligen Zimmer des Beschwerdeführers 
deponiert hätte.

Bezüglich seiner Kopfverletzung kann der Beschwerdeführer nicht dar-
legen,  dass  diese  Verletzung  tatsächlich  von  einem  gewaltsamen 
Übergriff  der syrischen Behörden stammt. Er gibt in der Beschwerde 
einzig den bereits bekannten Sachverhalt wieder, der jedoch aufgrund 
der diversen Ungereimtheiten als unglaubwürdig taxiert werden muss.

5.4 Zusammenfassend kann damit festgehalten werden, dass die Vor-
bringen des Beschwerdeführers den Anforderungen von Art. 7 AsylG 
nicht standhalten. Die Vorinstanz hat daher zu Recht die Flüchtlings-
eigenschaft des Beschwerdeführers verneint und sein Asylgesuch ab-
gelehnt.

6.  
6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei-
zerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

7.
7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheits-
verhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen  über  die  vorläufige 

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Aufnahme von Ausländern  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

7.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Verpflich-
tungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Aus-
länders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegen-
stehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen  werden,  in  dem ihr  Leib,  ihr  Leben  oder  ihre  Freiheit  aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend da-
rauf  hin,  dass  der  Grundsatz  der  Nichtrückschiebung  nur  Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Re-
foulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr des Beschwerdeführers nach Syrien ist demnach unter dem 
Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  des  Beschwerde-
führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall 
einer Ausschaffung nach Syrien dort mit beachtlicher Wahrscheinlich-
keit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder 
Behandlung ausgesetzt  wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Ge-

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richtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Fol-
terausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  konkrete  Gefahr 
("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer 
Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde 
(vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinweisen; EGMR, Ben-
said gegen Grossbritannien, Urteil vom 6. Februar 2001, Recueil des 
arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). 

Dem  Beschwerdeführer  ist  es  aufgrund  seiner  vielen  widersprüch-
lichen und teilweise tatsachenwidrigen Aussagen nicht gelungen, eine 
entsprechend konkrete Gefahr im Falle einer Rückschiebung nach Sy-
rien glaubhaft darzulegen. Aufgrund der Tatsache, dass der Beschwer-
deführer  mit  seinem  Reisepass  nach  Deutschland  gereist  ist,  darf 
davon ausgegangen werden, dass er Syrien legal verlassen hat. Dem-
zufolge muss der Beschwerdeführer auch keine mögliche unverhältnis-
mässige Strafe bei einer Rückkehr nach Syrien befürchten.  Auch die 
allgemeine Menschenrechtssituation in Syrien lässt den Wegweisungs-
vollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach 
dem Gesagten ist  der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der 
asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

7.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

In  Syrien  herrscht  zur  Zeit  weder  Krieg  oder  Bürgerkrieg  noch  liegt 
eine Situation allgemeiner Gewalt vor. Das Zusammenleben der musli-
mischen Mehrheit mit der christlichen Minderheit ist vorwiegend fried-
lich geprägt und gelegentliche Schikanen seitens der kurdischen oder 
arabischen  Bevölkerung  gegenüber  der  christlichen  Minderheit  sind 
nicht  in  einem  Ausmass  vorhanden,  wonach  eine  Rückkehr  als 
unzumutbar  betrachtet  werden  müsste  (vgl.  etwa  UK  Home  Office, 
Country  of  Origin  Information  Report,  Syria,  vom 10. Oktober  2007, 
Ziff. 17.03).

Es  sind  auch  keine  individuellen  Gründe  ersichtlich,  welche  gegen 
eine Rückkehr nach Syrien sprechen würden. Der Beschwerdeführer 

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hat praktisch sein ganzes Leben in Syrien verbracht und wird dort ein 
funktionierendes  Beziehungsnetz  vorfinden,  da  auch  seine  Eltern 
wieder nach Syrien zurückkehren müssen. Zwar hat der Beschwerde-
führer  gesundheitliche  Probleme,  weswegen  er  sich  in  Deutschland 
einer Operation unterzog, allerdings seien beim Beschwerdeführer ge-
mäss dem zuletzt eingereichten Arztbericht – datiert vom 19. Septem-
ber  2008  –  in  letzter  Zeit  keine  (Krankheitssymptome)  mehr  aufge-
treten und er  nehme auch keine Medikamente mehr. Einzig Schwin-
delattacken könnten gelegentlich noch auftreten, wobei er sich in die-
sem Zusammenhang  nie  habe  ärztlich  untersuchen  lassen. Der  Be-
schwerdeführer ist somit zur Zeit weder auf Medikamente noch auf be-
stimmte Therapien angeweisen. Weiter  ist  der  Beschwerdeführer  ge-
mäss  den  vorliegenden  Akten  in  der  Schweiz  einer  Arbeit  nachge-
gangen  und  hat  sich  um  die  Erlangung  eines  Führerausweises  be-
müht. Somit sprechen keine gesundheitlichen Gründen dagegen, dass 
er bei seiner Rückkehr wieder im Landwirtschaftsbetrieb des Vaters ar-
beiten könnte. Dem Beschwerdeführer sollte damit die soziale wie wirt-
schaftliche Reintegration gelingen und es liegt keine medizinische Not-
lage vor, welche gegen eine Rückkehr nach Syrien sprechen würde.

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung somit 
auch als zumutbar.

7.4 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 
83 Abs. 2 AuG).

8.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach dem Gesagten fällt  eine  Anord-
nung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser  Betracht  (Art.  83  Abs.  1-4 
AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

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10.
Dem mit Beschwerde vom 28. Januar 2004 gestellten Rechtsbegehren 
um gemeinsame Entscheidung mit  den Beschwerden der Eltern und 
den Geschwistern des Beschwerderführers wurde Rechnung getragen. 
Die  einzig  noch  hängige  Beschwerde  der  Eltern  des  Beschwerde-
führers  (betreffend die  Beschwerdeverfahren  der  beiden Schwestern 
vgl. oben E. 3) wurde vom Bundesverwaltungsgericht zeitgleich mit der 
vorliegenden Beschwerde behandelt.

11.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG).

Das mit  Rechtsmitteleingabe vom 28. Januar  2004 gestellte  Gesuch 
um unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG 
wurde jedoch mit  Verfügung vom 4. Februar  2004 gutgeheissen. Da 
der Beschwerdeführer auch zum heutigen Zeitpunkt weiterhin als be-
dürftig gilt, werden somit keine Verfahrenskosten erhoben.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- (...)

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Christa Luterbacher Andreas Felder

Versand: 

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