# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b670ce5-a5de-592b-9c2d-eda324e6420c
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-04
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 04.06.2015 100 2014 266
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_100-2014-266_2015-06-04.pdf

## Full Text

100.2014.266U   publiziert in BVR 2015 S. 541
DAM/SIL/RAP

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 4. Juni 2015

Verwaltungsrichter Burkhard, Abteilungspräsident
Verwaltungsrichter Daum und Häberli
Gerichtsschreiber Sieber

A.________ AG
handelnd durch die statutarischen Organe
vertreten durch Fürsprecherin …
Beschwerdeführerin

gegen

Genossenschaft B.________
handelnd durch die statutarischen Organe
Beschwerdegegnerin 

und

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern
Reiterstrasse 11, 3011 Bern

sowie

Einwohnergemeinde Köniz
handelnd durch den Gemeinderat, vertreten durch das Bauinspektorat, 
Landorfstrasse 1, 3098 Köniz

betreffend Baubewilligungspflicht Holzpavillon für den Weihnachtsverkauf (Entscheid 
der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern vom 29. August 2014; 
RA Nr. 120/2014/30)

Sachverhalt:

A.

Die Genossenschaft B.________ betreibt im sogenannten Kommerzgebäude am 
Bläuackerplatz im Dorfzentrum von Köniz ein Einkaufszentrum (Köniz Gbbl. Nr. 1___ 
[selbständiges und dauerndes Baurecht]; Bläuacker 2___). Das Gebiet liegt im 
Perimeter der Überbauungsordnung (ÜO) «Bläuacker» vom 15. Dezember 2010, 
bestehend aus dem Überbauungsplan und den Überbauungsvorschriften (ÜV), welche 
unter anderem den nordwestlich der Schwarzenburgstrasse liegenden Teil des Bläu-
ackerplatzes und die dortigen Gebäude umfasst. Während mehrerer Jahre bis 2012 
errichtete die Genossenschaft B.________ für den Weihnachtsverkauf im nördlichen 
Bereich des Platzes vor dem Kommerzgebäude jeweils ein von einem Gitterzaun 
umgebenes Verkaufszelt. Von Oktober 2013 bis anfangs Januar 2014 verwendete sie 
statt eines Zeltes einen Holzpavillon mit einer Grundfläche von 144 m2 (12x12 m), einer 
Traufhöhe von 2,6 m und einer Firsthöhe von 3 m. Der Standort des Holzpavillons 
unterschied sich von demjenigen des Verkaufszelts insofern, als er nicht unmittelbar 
anschliessend an das Kommerzgebäude errichtet wurde, sondern neben der Café 
Scherz Bar. Das Lokal befindet sich im sogenannten Scherzhaus, in dem auch eine 
Filiale der Raiffeisenbank untergebracht ist (Bläuacker 3___).

B.

Am 17. Oktober 2013 reichte die A.________ AG, Inhaberin eines das Scherzhaus 
betreffenden selbständigen und dauernden Baurechts (Köniz Gbbl. Nr. 4___), beim 
Regierungsstatthalteramt (RSA) Bern-Mittelland eine baupolizeiliche Anzeige ein. Sie 
stellte sich auf den Standpunkt, der Holzpavillon benötige eine (nachträgliche) 
Baubewilligung. Mit Schreiben vom 12. November 2013 teilte der Regierungsstatthalter 
mit, er sehe sich nicht zum Einschreiten veranlasst. Am 6. Dezember 2013 ersuchte 

die A.________ AG um Feststellung der Baubewilligungspflicht. Mit Entscheid vom 
8. Mai 2014 stellte das RSA Bern-Mittelland fest, dass die Errichtung des Holzpavillons 
für den Weihnachtsverkauf keiner Baubewilligung bedürfe. 

C.

Eine hiergegen von der A.________ AG am 5. Juni 2014 eingereichte Beschwerde 
wies die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) mit Entscheid 
vom 29. August 2014 ab. Nicht eingetreten ist sie auf das Ersuchen, es sei ein 
baupolizeiliches Verfahren einzuleiten.

D.

Gegen diesen Entscheid hat die A.________ AG am 30. September 2014 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit den folgenden Anträgen erhoben: 

«1. Der Entscheid der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern vom 
29. August 2014 sei aufzuheben. 

  2. Es sei festzustellen, dass der Verkaufspavillon „Weihnachtsverkauf“ 
baubewilligungspflichtig sei. 

  3. Die Sache sei zur Neubeurteilung an das Regierungsstatthalteramt Bern-
Mittelland zurückzuweisen. 

- unter Kosten- und Entschädigungsfolge -»

Anfangs Oktober 2014 und damit während Hängigkeit des verwaltungsgerichtlichen 
Verfahrens hat die Genossenschaft B.________ den Holzpavillon für den 
Weihnachtsverkauf erneut errichtet, und zwar ungefähr am gleichen Standort wie im 
Jahr 2013/2014 (kleine Verschiebung bzw. Drehung des Pavillons). Mit 
Vernehmlassung vom 16. Oktober 2014 hat die BVE die Abweisung der Beschwerde 
beantragt. Die Einwohnergemeinde (EG) Köniz hat mit Stellungnahme vom 
21. Oktober 2014 darauf verzichtet, im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Anträge zu 
stellen. Die von Amtes wegen in das Verfahren einbezogene Genossenschaft 
B.________ hat keine Beschwerdeantwort eingereicht. Am 12. Dezember 2014 hat 
eine Delegation des Gerichts unter Mitwirkung von Vertreterinnen und Vertretern der 
A.________ AG sowie der EG Köniz eine Augenscheins- und Instruktionsverhandlung 
durchgeführt. Am 7. Januar 2015 hat die EG Köniz auf Ersuchen des 

Instruktionsrichters weitere Unterlagen eingereicht. Mit Schlussbemerkungen vom 
24. Februar 2015 haben die A.________ AG und die BVE an ihren Anträgen 
festgehalten. Die Genossenschaft B.________ und die EG Köniz haben sich nicht 
vernehmen lassen.

Erwägungen:

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte kantonale 
Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 
über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig.

1.2 Nach Art. 79 Abs. 1 VRPG ist zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde befugt, wer 
vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur 
Teilnahme erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung oder den angefochtenen 
Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung 
oder Änderung der Verfügung oder des Entscheids hat.

1.2.1 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und 
ist mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen. Als dinglich Berechtigte am Scherzhaus 
(vorne Bst. B), neben dem die Beschwerdegegnerin ihren Holzpavillon aufgestellt hat, 
verfügt sie über eine spezifische Beziehungsnähe zur Streitsache und ist durch den 
angefochtenen Entscheid besonders berührt (Zaugg/Ludwig, Kommentar zum 
bernischen Baugesetz, Band I, 4. Aufl. 2013, Art. 35-35c N. 17; vgl. etwa 
VGE 2011/178 vom 13.3.2012, E. 1.2, 22455 vom 1.5.2006, E. 3.2). Sie ist damit 
Nachbarin im baurechtlichen Sinn (vgl. BVR 2013 S. 343 E. 4.2), was von keiner Seite 
in Frage gestellt wird.

1.2.2 Ein hinreichendes Rechtsschutzinteresse setzt allerdings grundsätzlich voraus, 
dass die Beschwerde führende Person ein aktuelles Interesse an der Behandlung ihres 
Rechtsmittels hat, und dass ein günstiger Entscheid für sie von praktischem Nutzen 
wäre; es muss ihre tatsächliche oder rechtliche Situation durch den Ausgang des 
Verfahrens beeinflusst werden (BVR 2014 S. 105 E. 1.2.1, 2012 S. 225 E. 3.1, 2008 

S. 569 E. 3.1; vgl. auch BGE 136 II 281 E. 2.2). Die Beschwerdegegnerin hat den 
Holzpavillon im Januar 2014 wieder entfernt. Indessen ist unbestritten, dass sie all-
jährlich für den Weihnachtsverkauf einen identischen Pavillon errichten will (vorne 
Bst. A; angefochtener Entscheid, E. 1b S. 3; Protokoll der Augenscheins- und 
Instruktionsverhandlung vom 12.12.2014 [act. 7A; nachfolgend: Protokoll], S. 3). Am 
verwaltungsgerichtlichen Augenschein hat sich denn auch gezeigt, dass im Winter 
2014/2015 im Wesentlichen dieselbe Situation bestand wie im Jahr zuvor (Protokoll, 
S. 3; Fotodossier [act. 7B]). Die (identische) Frage nach der Baubewilligungspflicht des 
Holzpavillons stellt sich folglich alljährlich aufs Neue. Unter diesen Umständen wäre ein 
günstiger Entscheid für die Beschwerdeführerin von praktischem Nutzen und bleibt das 
Rechtsschutzinteresse aktuell (vgl. BGE 118 Ib 1 E. 2b; in diesem Sinn auch VGer ZH 
VB.2006.00213 vom 30.8.2006, E. 1 betreffend die Pflicht zur Durchführung einer 
Umweltverträglichkeitsprüfung [UVP] für eine jährlich wiederkehrende Open-Air-
Kinoveranstaltung).

1.2.3 Im Übrigen wäre selbst dann von einem hinreichenden Rechtsschutzinteresse 
auszugehen, wenn die Beschwerdeführerin kein aktuelles und praktisches Interesse an 
der Beschwerdeführung mehr hätte. Auf ein solches kann ausnahmsweise verzichtet 
werden, wenn eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung zu beantworten ist, die sich 
jederzeit unter den gleichen oder ähnlichen Umständen wieder stellen und die wegen 
der Dauer des Verfahrens kaum je rechtzeitig einer endgültigen Beurteilung zugeführt 
werden kann (BVR 2014 S. 105 E. 1.2.2, 5 E. 1.2.1). Die Frage nach der 
Baubewilligungspflicht des Holzpavillons stellt sich jedes Jahr gleich. Sie kann sodann 
aufgrund des Umstands, dass der Pavillon jeweils nur für drei Monate aufgestellt wird, 
durch das Verwaltungsgericht kaum je rechtzeitig geklärt werden. Sodann ist mit dem 
Bläuackerplatz ein von zahlreichen Personen benutzter Aufenthalts- und 
Durchgangsort im Zentrum von Köniz betroffen. Die Streitsache ist so gesehen von 
allgemeiner Tragweite. Auf das Vorliegen eines aktuellen und praktischen Interesses 
wäre daher zu verzichten.

1.3 Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist damit einzutreten. 
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG).

2.

Die BVE ist auf das Ersuchen der Beschwerdeführerin um Durchführung eines 
baupolizeilichen Verfahrens nicht eingetreten (vorne Bst. C; angefochtener Entscheid, 
E. 1c S. 3 und Ziff. 1 des Dispositivs). Vor Verwaltungsgericht beantragt die 
Beschwerdeführerin die Aufhebung des gesamten Entscheids der BVE, also auch 
dieses Nichteintretens (Rechtsbegehren 1; vorne Bst. D). Aus der Begründung der 
Rechtsschrift, welche für die Auslegung der Anträge beizuziehen ist (BVR 2011 S. 391 
E. 3.3 mit Hinweisen), ergibt sich aber, dass sich die Beschwerde einzig gegen die (ne-
gative) Feststellung der Baubewilligungspflicht richtet. Auf die Verweigerung der 
Durchführung eines baupolizeilichen Verfahrens geht die Beschwerdeführerin nicht ein. 
Der angefochtene Entscheid ist insoweit nicht angefochten und in Rechtskraft 
erwachsen. – Streitgegenstand vor Verwaltungsgericht bildet demnach einzig die 
Baubewilligungspflicht des Holzpavillons.

3.

3.1 Gemäss Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die 
Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700) dürfen Bauten und Analgen nur 
mit behördlicher Bewilligung erreichtet oder geändert werden. Massstab dafür, ob eine 
bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu 
unterwerfen, ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Frage, ob mit der 
Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der 
Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffent-
lichkeit oder der Nachbarinnen und Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht. 
Die Baubewilligungspflicht soll es der Behörde ermöglichen, das Bauprojekt in Bezug 
auf seine räumlichen Folgen vor seiner Ausführung auf die Übereinstimmung mit der 
raumplanerischen Nutzungsordnung und der übrigen einschlägigen Gesetzgebung zu 
überprüfen (BGE 139 II 134 E. 5.2; BVR 2014 S. 65 E. 5.4.3, je mit Hinweisen). Als 
baubewilligungspflichtige Bauten gelten auch Fahrnisbauten, welche über nicht 
unerhebliche Zeiträume ortsfest verwendet werden (BGE 123 II 256 E. 3). Nicht nach 
Art. 22 Abs. 1 RPG bewilligungspflichtig sind hingegen Kleinvorhaben, die nur ein 
geringes Ausmass haben und weder öffentliche noch nachbarliche Interessen 
berühren. Darunter fallen etwa für kurze Zeit aufgestellte Zelte oder Wohnwagen 
(BGE 139 II 134 E. 5.2; BGer 1C_790/2013 vom 27.8.2014, E. 2.3, 1C_784/2013 vom 

23.6.2014, E. 2.2). Art. 22 Abs. 1 RPG ist eine Minimalvorschrift und unmittelbar an-
wendbar. Den Kantonen bleibt es unbenommen, über den bundesrechtlichen 
Mindeststandard hinauszugehen und weitere Vorgänge der Bewilligungspflicht zu 
unterstellen. Hingegen können sie nicht von der Bewilligungspflicht ausnehmen, was 
nach Art. 22 RPG einer Bewilligung bedarf (BGer 1C_658/2013 vom 24.1.2014, E. 4.1, 
1C_514/2011 vom 6.6.2012, E. 5.1; Waldmann/Hänni, Handkommentar RPG, 2006, 
Art. 22 N. 13; Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 1a N. 10 mit weiteren Hinweisen).

3.2 Nach Art. 1a Abs. 1 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0) 
sind alle künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Bauten, Anlagen und 
Einrichtungen (Bauvorhaben) baubewilligungspflichtig, die in fester Beziehung zum 
Erdboden stehen und geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie 
zum Beispiel den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten 
oder die Umwelt beeinträchtigen. Keiner Baubewilligung bedürfen geringfügige Bau-
vorhaben (vgl. Art. 1b Abs. 1 BauG). Gemäss Art. 6 Abs. 1 Bst. m des Dekrets vom 
22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; 
BSG 725.1) bedarf namentlich das Aufstellen von Fahrnisbauten wie Festhütten, 
Zirkuszelten, Tribünen sowie das Lagern von Material während einer Dauer von bis zu 
drei Monaten pro Kalenderjahr grundsätzlich keiner Baubewilligung. Liegt ein 
grundsätzlich baubewilligungsfreies Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone und ist es 
geeignet, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem es zum Beispiel den Raum 
äusserlich erheblich verändert, die Erschliessung belastet oder die Umwelt 
beeinträchtigt, ist es dennoch baubewilligungspflichtig (Art. 7 Abs. 1 BewD). Gleiches 
gilt, wenn das Bauvorhaben den geschützten Uferbereich, den Wald, ein Naturschutz- 
oder Ortsbildschutzgebiet, ein Naturschutzobjekt, ein Baudenkmal oder dessen 
Umgebung betrifft und das entsprechende Schutzinteresse betroffen ist (Art. 7 Abs. 2 
BewD).

3.3 Nach der Rechtsprechung müssen die Auswirkungen auf die Nutzungsordnung 
feststehen oder zumindest hinreichend wahrscheinlich sein, damit die 
Baubewilligungspflicht zu bejahen ist. Dies ist bei Sachverhalten der Fall, bei denen 
typischerweise oder regelmässig Vorschriften tangiert werden, nicht aber dort, wo 
solche Beeinträchtigungen mit kleiner Wahrscheinlichkeit oder nur gelegentlich 
vorkommen können. Dass eine Beeinträchtigung nicht mit Gewissheit bzw. Sicherheit 
ausgeschlossen werden kann, genügt hingegen nicht, um die Bewilligungspflicht 
auszulösen. Das Verwaltungsgericht hat in diesem Zusammenhang festgehalten, dass 

die Frage nach der Bewilligungsfähigkeit nicht mit derjenigen nach der Be-
willigungspflicht zu vermischen ist. Die Baubewilligungspflicht hat eine präventive 
Funktion; sie soll vorsorglich verhindern, dass die massgebenden Vorschriften verletzt 
werden, und muss daher greifen, bevor feststeht, dass dies der Fall ist (grundlegend 
BVR 2004 S. 508 E. 4; VGE 2015/42 vom 22.4.2015, E. 3.3 und 4.1 [noch nicht 
rechtskräftig]).

3.4 Das soeben Ausgeführte hat auch mit Blick auf die Bewilligungspflicht des 
streitbetroffenen Holzpavillons Gültigkeit, und zwar nicht nur für die Auswirkungen auf 
die Nutzungsordnung (hinten E. 5), sondern auch auf den Ortsbildschutz und die 
Denkmalpflege (hinten E. 6). Der Grundsatz, dass die Bewilligungspflicht von der 
Bewilligungsfähigkeit zu unterscheiden ist, gilt allgemein, ohne dass entscheidend 
wäre, welcher Aspekt (Nutzungsordnung, Ortsbildschutz, Denkmalpflege) in Frage 
steht. Auch hinsichtlich des Ortsbildschutzes und der Denkmalpflege muss die 
Baubewilligungspflicht greifen, bevor feststeht, ob die massgebenden Vorschriften 
eingehalten sind. Dementsprechend reicht nach Art. 7 Abs. 2 BewD aus, dass ein 
Ortsbildschutzgebiet oder ein Baudenkmal sowie das entsprechende Schutzinteresse 
durch ein Bauvorhaben betroffen wird.

4.

4.1 Die Verfahrensbeteiligten sind sich einig, dass es sich beim Holzpavillon um 
eine Fahrnisbaute handelt (Protokoll, S. 2 f.). Nach Ansicht der BVE kommt daher 
Art. 6 Abs. 1 Bst. m BewD zum Tragen, wonach Fahrnisbauten während einer Dauer 
von bis zu drei Monaten pro Kalenderjahr bewilligungsfrei erstellt werden können 
(vorne E. 3.2; angefochtener Entscheid, E. 3b S. 5). – Der Holzpavillon wird für drei 
Monate im Jahr aufgestellt (vorne Bst. A), weshalb er nach dem Wortlaut des BewD 
unter diese Bestimmung fällt; der Gesetzgeber wollte mit der gewählten Formulierung 
denn auch klarstellen, dass sich die Standdauer von drei Monaten auf ein einzelnes 
Jahr bezieht (Vortrag des Regierungsrats betreffend das Dekret über das 
Baubewilligungsverfahren und das Dekret über das Normalbaureglement [Änderungen; 
nachfolgend Vortrag zum BewD], S. 7, einsehbar unter: <http://www.bve.be.ch>, 
Rubriken «Rechtsamt», «Rechtliche Grundlagen», «Vorträge»). Weiter sieht Art. 6 
Abs. 1 Bst. m BewD für die zu erstellenden Fahrnisbauten keine 
Grössenbeschränkung vor (vgl. auch Weisung der Justiz-, Gemeinde- und 

Kirchendirektion des Kantons Bern [JGK] und der BVE vom 15. Januar 2013 betreffend 
baubewilligungsfreie Bauten und Anlagen nach Art. 1b BauG [BSIG Nr. 7/725.1./1.1], 
Ziff. 2m S. 8). Diese Regelung erscheint mit Blick auf die Grundsätze des RPG und des 
BauG (vorne E. 3.1 und 3.2) relativ grosszügig, namentlich auch im Vergleich mit 
ähnlichen Vorschriften anderer Kantone zur Baufreiheit von Kleinvorhaben (vgl. etwa 
§ 54 Abs. 2 Bst. k der Planungs- und Bauverordnung des Kantons Luzern vom 
29. Oktober 2013 [PBV; SRL 736]: höchstens ein Monat für Fahrnisbauten wie 
Festhütten, Zirkuszelte, Tribünen sowie Materiallager; § 99 Abs. 1 Ziff. 11 des 
Planungs- und Baugesetzes des Kantons Thurgau vom 21. Dezember 2011 [PBG; 
RB 700]: 14 Tage für Festhütten und Zelte).

4.2 Wie im Vortrag zum BewD ausgeführt wird, soll die Baubewilligungsfreiheit mit 
Art. 6 BewD so weit ausgedehnt werden, als dies noch bundesrechtskonform erscheint 
(Erläuterungen zu Art. 6, S. 3). Diese Regelung gilt jedoch nicht absolut, wie auch die 
Einschränkungen in Art. 7 BewD zeigen; allemal vorbehalten bleiben die 
bundesrechtlichen Vorgaben zur Baubewilligungspflicht (Art. 22 Abs. 1 RPG; vgl. vorne 
E. 3.1). Auch unter Berücksichtigung von Art. 6 Abs. 1 Bst. m BewD ist nach den räum-
lichen Auswirkungen im Einzelfall zu entscheiden, ob ein Vorhaben eine 
Baubewilligung benötigt (BGE 139 II 134 E. 5.3). Beurteilungskriterien bilden dabei 
etwa Art und Empfindlichkeit der Umgebung (BGE 139 II 134 E. 5.2). Von Bedeutung 
ist auch, ob ein Einzelereignis oder ein sich periodisch wiederholendes Ereignis zur 
Diskussion steht (BGer 1C_790/2013 vom 27.8.2014, E. 2.4 mit Hinweisen). Wie es 
sich mit der Baubewilligungspflicht des Holzpavillons verhält, ist nachfolgend unter 
Würdigung aller massgebenden Umstände zu prüfen.

5.

5.1 Die Beschwerdeführerin rügt, der Holzpavillon verletze die für den 
Bläuackerplatz geltende Nutzungsordnung (Beschwerde, S. 8). Die BVE verweist auf 
Art. 7 Abs. 1 ÜV, wonach innerhalb des Wirkungsperimeters der ÜO «Bläuacker» 
grundsätzlich die Bestimmungen der Kernzone gemäss Art. 43 des Baureglements der 
EG Köniz vom 7. März 1993 (GBR) gelten. Der Holzpavillon stehe nicht in 
grundlegendem Widerspruch zu dieser Zonenordnung (angefochtener Entscheid, E. 5b 
S. 8). – Diese Ausführungen greifen zu kurz: Zwar ist im Bereich des Standorts des 
Holzpavillons die ÜO «Bläuacker» massgebend (vorne Bst. A). Art. 7 ÜV findet sich 

indessen im Abschnitt über «Bauten/Nutzung» und regelt im Wesentlichen «Art und 
Mass der Nutzung» (Randtitel) auf den einzelnen Baufeldern (u.a. Verkaufsfläche, 
Bruttogeschossfläche und Geschosszahl; vgl. Abs. 2-7). Die Absätze 8 und 9 enthalten 
Bestimmungen zu weiteren Bauten (Verbindungskorridor) sowie zur 
Lärmempfindlichkeitsstufe. Bereits aufgrund dieser Zusammenhänge erscheint wenig 
überzeugend, dass sich der Verweis von Art. 7 Abs. 1 ÜV auf Art. 43 GBR nicht nur auf 
die erwähnten Baufelder bzw. Bauten, sondern auch auf den unbebauten Teil des 
Bläuackerplatzes beziehen soll. Hinzu kommt, dass sich ein allgemeiner Verweis auf 
die Bestimmungen der baurechtlichen Grundordnung als ergänzend anwendbares 
Recht bereits im Abschnitt «Allgemeines» in Art. 3 Abs. 1 ÜV findet. Weshalb Art. 7 
Abs. 1 ÜV über den Anwendungsbereich des Abschnitts «Bauten/Nutzung» hinaus 
einen Verweis auf das GBR enthalten sollte, ist nicht ersichtlich. Die auf dem 
Bläuackerplatz zulässige Nutzung hat sodann in Art. 13 ÜV unter dem Titel 
«Umgebungsgestaltungsplan» eine eigenständige Regelung gefunden. Anders als die 
Vorinstanz meint, ergibt sich die vorliegend massgebende Nutzungsordnung damit 
nicht aus Art. 7 Abs. 1 ÜV i.V.m. Art. 43 GBR, sondern aus Art. 13 ÜV. Der Strassen-
plan «Köniz-/Schwarzenburgstrasse» vom 10. Oktober 2001, auf den in Art. 4 Abs. 1 
ÜV verwiesen wird, enthält soweit hier interessierend keine zusätzlichen 
Gesichtspunkte (vgl. act. 8B/1-3; Protokoll, S. 4).

5.2 Gemäss Art. 13 Abs. 1 ÜV ist der Platz vor dem Kommerzgebäude und der 
Gemeindeverwaltung Bestandteil des Bläuackerplatzes mit klarer Abgrenzung 
gegenüber den anliegenden Gebieten und Bauten. Der öffentliche Platz dient den 
Einwohnerinnen und Einwohnern als Treffpunkt und Aufenthaltsbereich. Nach Art. 13 
Abs. 2 ÜV ist der gedeckte Bereich unter dem Vordach öffentlich; kommerzielle 
Nutzungen sind gestattet. Die ÜV unterscheiden damit klar zwischen dem offenen 
Bereich des Platzes, der als Ort des Treffpunkts und Aufenthalts für die Bevölkerung 
dient, sowie dem Vordach des Kommerzgebäudes, wo kommerzielle Nutzungen 
gestattet sind. Die Gemeinde will allerdings auch eine gewisse kommerzielle Nutzung 
des offenen Platzes zulassen (vgl. Protokoll, S. 3 f.). Dies bestätigt der 
Erläuterungsbericht zur ÜO «Bläuacker» mit Illustrations- und Richtprojekt vom 19. Mai 
1999 (Vorakten 3D, pag. 4 ff.), wo ausgeführt wird, «der Platz soll als Markt-, Fest-, 
Dorfplatz und als Aussenraum der darauf orientierten Nutzungen dienen». Bezüglich 
des gedeckten Vorplatzes hält der Bericht sodann fest, dort sollten «kommerzielle 
Nutzungen wie Verkaufsflächen» bzw. «Markt (Aussenverkauf) und Veranstaltungen» 
möglich sein (S. 6 und 14). Die funktionale Trennung zwischen dem offenen Platz und 

den umliegenden Gebäuden sowie dem gedeckten Vorplatz wird folglich auch aus dem 
Erläuterungsbericht deutlich. Auf dem offenen Platz kommt eine kommerzielle Nutzung 
aber insoweit in Betracht, als nicht diese, sondern die Funktion des Platzes als Markt-, 
Fest- und Dorfplatz im Vordergrund steht. Das kommerzielle Element muss dieser 
Nutzung mithin untergeordnet sein, es muss ihr dienen. Dem entspricht auch die 
bisherige Nutzung des Platzes: Nach den unbestritten gebliebenen Angaben des 
Bauinspektors der Gemeinde wurden bisher Aktivitäten von beschränkter Dauer wie 
Schauräume oder Karusselle zugelassen (Protokoll, S. 3 f.). Rein kommerzielle 
Nutzungen sind auf dem offenen Platz jedoch grundsätzlich nicht vorgesehen.

5.3 Der Holzpavillon dient dem Verkauf typischer Weihnachtsartikel wie 
Dekorationsmaterial, Geschenkartikel usw. (Protokoll, S. 7). Die Beschwerdegegnerin 
erweitert damit ihre angestammte kommerzielle Tätigkeit auf den offenen Bereich des 
Bläuackerplatzes. Dies zeigt sich auch daran, dass für den Holzpavillon die gleichen 
Öffnungszeiten gelten wie für das Einkaufszentrum (Protokoll, S. 8; Fotodossier 
[act. 7B], Foto Nr. 8). Die Verkaufsfläche befindet sich in einem abgeschlossenen 
Raum; vom Platz aus sind einzig die Aussenseiten bzw. Holzwände des Pavillons 
sichtbar (vgl. Fotodossier [act. 7B]). Der Pavillon dient somit allein kommerziellen 
Zwecken, wobei er – anders als z.B. ein Marktstand – den offenen Platz von der den 
Kundinnen und Kunden vorbehaltenen Verkaufsfläche abtrennt. Das Erstellen des 
Holzpavillons ist damit geeignet, die Funktion des Bläuackerplatzes als Treffpunkt und 
Aufenthaltsort im zentral gelegenen Bereich zwischen dem Kommerzgebäude und dem 
Scherzhaus zu beeinträchtigen. Der Holzpavillon stellt sodann unbestrittenermassen 
die in ihrer zeitlichen und räumlichen Ausdehnung intensivste Nutzung des Platzes dar 
(Protokoll, S. 5); er wird jedes Jahr für immerhin drei Monate aufgestellt. Insgesamt 
erscheint es daher als hinreichend wahrscheinlich, dass dieser Vorgang die 
Nutzungsordnung berührt. Ein Interesse der Öffentlichkeit bzw. der Nachbarschaft an 
einer vorgängigen Kontrolle, ob der Pavillon mit den anwendbaren 
Nutzungsvorschriften vereinbar ist, ist mithin zu bejahen.

6.

6.1 Nach Ansicht der Beschwerdeführerin ergibt sich die Baubewilligungspflicht 
darüber hinaus aus dem Umstand, dass der Holzpavillon in einem Ortsbildschutzgebiet 
und in der näheren Umgebung von Baudenkmälern aufgestellt wird (Beschwerde, 

S. 7). Die BVE hat demgegenüber erwogen, das Ortsbildschutzgebiet bzw. der 
Schutzstatus der umliegenden Baudenkmäler würden im Zug der anstehenden 
Ortsplanungsrevision aufgehoben bzw. geändert. Auch habe sich die Umgebung des 
Bläuackerplatzes seit Erlass der baurechtlichen Grundordnung im Jahr 1993 und des 
Bauinventars erheblich verändert. Das Schutzinteresse sei in tatsächlicher Hinsicht 
nicht betroffen (angefochtener Entscheid, E. 4 S. 6 f.). – Es ist unbestritten, dass der 
Bläuackerplatz innerhalb des geltenden Ortsbildschutzperimeters liegt (act. 8B/4) und 
Teil der als erhaltenswert eingestuften Baugruppe 2 ist. Ausserdem befinden sich in 
der näheren Umgebung mehrere erhaltens- bzw. schützenswerte Baudenkmäler 
(ehemaliges Bauerngut Stapfen mit Stöckli, Gasthof Sternen, Restaurant Traube und 
Gemeindehaus), die auch Objekte des kantonalen Inventars bilden (sog. K-Objekte; 
act. 8B/6-11). Im Rahmen der derzeit hängigen Ortsplanungsrevision ist vorgesehen, 
den Bläuackerplatz aus dem Perimeter des Ortsbildschutzgebiets zu entlassen 
(Protokoll, S. 6; act. 8B/5). Sodann wurde das Bauinventar nachgeführt. Die 
Baugruppe 2 wird aufgehoben und von den erwähnten Gebäuden verbleiben nur noch 
das Gemeindehaus, der Gasthof Sternen sowie das Stöckli des ehemaligen 
Bauerngutes Stapfen im Bauinventar, und zwar als erhaltenswerte Baudenkmäler 
(Protokoll, S. 6 f.; act. 8B/12-15). Die Überführung des neuen Inventars in die 
Nutzungsplanung soll im Rahmen der hängigen Ortsplanungsrevision erfolgen (vgl. 
Eingabe der EG Köniz vom 7.1.2015 [act. 8]; Art. 13d Abs. 2 der Bauverordnung vom 
6. März 1985 [BauV; BSG 721.1]). 

6.2 Bauten, Anlagen, Reklamen, Anschriften und Bemalungen dürfen 
Landschaften, Orts- und Strassenbilder nicht beeinträchtigen (Art. 9 Abs. 1 BauG). Die 
Gemeinden können nähere Vorschriften erlassen (Art. 9 Abs. 3 BauG). Gemäss Art. 16 
Abs. 1 GBR sind als Ortsbildschutzgebiete Siedlungen und Siedlungsteile wie 
Quartiere, Dörfer, Weiler, Baugruppen von besonders hoher Qualität bezeichnet. Ihre 
das Quartier prägende bauliche und aussenräumliche Struktur ist zu erhalten bzw. 
sinngemäss zu erneuern (Art. 16 Abs. 2 GBR). Neu- und Umbauten haben sich laut 
Art. 16 Abs. 3 GBR bezüglich Stellung, Volumen und Gestaltung ins Ortsbild 
einzufügen (gute Gesamtwirkung im Sinn von Art. 14 GBR). Nach Art. 14 Abs. 1 GBR 
sind Bauten, Anlagen, Reklamen, Anschriften und Bemalungen – unter Beachtung 
ihrer Zweckbestimmung – so zu gestalten, dass sich zusammen mit ihrem näheren und 
weiteren Umfeld eine gute Gesamtwirkung ergibt. – Der Bläuackerplatz befindet sich 
derzeit im Ortsbildschutzgebiet (E. 6.1 hiervor). Mit dem Holzpavillon wird während 
eines Viertels jeden Jahres eine abgeschlossene (Fahrnis-)Baute von einigem 

Ausmass auf dem Platz errichtet (Grundfläche von 144 m2; Firsthöhe von 3 m; vorne 
Bst. A). Der Holzpavillon ist daher während längerer Zeit als relativ grosse und eigen-
ständige Einheit, die sich in ihrer äusseren Erscheinung deutlich von den umliegenden 
Gebäuden abhebt, auf dem Platz wahrnehmbar (Fotodossier [act. 7B], auch zum 
Folgenden). Er greift damit nicht unerheblich in die optische Wirkung des 
Bläuackerplatzes ein. Unter diesen Umständen ist hinreichend wahrscheinlich, dass 
die Errichtung des Holzpavillons das Ortsbildschutzgebiet und das entsprechende 
Schutzinteresse betrifft und deshalb bewilligungspflichtig ist. 

6.3 Bezüglich des Denkmalschutzes ist auf Folgendes zu verweisen: Baudenkmäler 
– solche sind auch Baugruppen (Art. 10a Abs. 1 BauG) – können nach den 
Bedürfnissen des heutigen Lebens und Wohnens für bisherige oder passende neue 
Zwecke genutzt und unter Berücksichtigung ihres Wertes verändert werden. Sie dürfen 
durch Veränderungen in ihrer Umgebung nicht beeinträchtigt werden (Art. 10b Abs. 1 
BauG). Der Umgebungsschutz ist Ausdruck eines denkmalpflegerischen 
Verständnisses, das sich nicht auf den Schutz von Altertümern und einzelner Bauten 
von überragender Schönheit beschränkt. Vielmehr bezieht sich das Schutzinteresse 
über das einzelne Objekt hinaus auch auf das Ensemble von Bauten und den Raum 
um ein Einzelobjekt herum (so bereits BGer 2.7.1986, in ZBl 1987 S. 538 bzw. BVR 
1987 S. 53 E. 3c; BVR 1988 S. 320 E. 2b). – Wie in E. 6.2 hiervor ausgeführt, ist der 
Holzpavillon auf dem Bläuackerplatz als eigenständiges Objekt wahrnehmbar, welche 
sich von den umliegenden Gebäuden abhebt und nicht unerheblich in die Erscheinung 
des Platzes eingreift. Unter diesen Umständen erscheint es hinreichend 
wahrscheinlich, dass das Erstellen des Holzpavillons das Interesse am Schutz der 
Baugruppe 2 betrifft. Ebenso erscheint das Schutzinteresse hinsichtlich der einzelnen 
umliegenden schützens- und erhaltenswerten Gebäude berührt. Die 
Baubewilligungspflicht ist damit ebenfalls aus Gründen des Denkmalschutzes zu 
bejahen.

6.4 Die vorstehenden Überlegungen zum Ortsbild- und Denkmalschutz werden 
durch den Hinweis der BVE auf die seit den 1990er-Jahren erfolgten Veränderungen 
des Bläuackerplatzes und dessen Umgebung sowie auf die hängige Revision der 
baurechtlichen Grundordnung nicht relativiert (angefochtener Entscheid, E. 4b und c 
S. 6 f.; E. 6.1 hiervor). Zwar mag sich die Umgebung des Bläuackerplatzes namentlich 
aufgrund neu errichteter Gebäude heute anders darstellen als vor 20 Jahren. Auch soll 
im Rahmen der Ortsplanungsrevision das nachgeführte Bauinventar, das einige der 

derzeit noch verzeichneten Baudenkmäler nicht mehr enthält, in die Nutzungsplanung 
überführt werden. Nach der derzeit geltenden Rechtslage sind jedoch mehrere 
Gebäude am Bläuackerplatz als Einzelobjekte und Baugruppe schützens- bzw. 
erhaltenswert. Damit ist von einem im heutigen Zeitpunkt weiterhin bestehenden 
Interesse an einem relativ umfassenden Umgebungsschutz auszugehen. Dass sich 
das Dorfzentrum von Köniz in den vergangenen Jahren in einer Weise entwickelt hat, 
dass den ästhetischen und denkmalpflegerischen Anliegen von vornherein keine 
Bedeutung mehr zukommt, kann nicht gesagt werden (vgl. auch Fotodossier [act. 7B]). 
Ausserdem steht nicht fest, ob die geplante Revision der baurechtlichen Grundordnung 
wie vorgesehen umgesetzt wird. Die Vorlage ist derzeit beim Kanton in Vorprüfung, 
welche voraussichtlich erst im Sommer 2015 abgeschlossen sein wird 
(Medienmitteilung der EG Köniz vom 18.2.2015, abrufbar unter: 
<https://www.koeniz.ch>, Rubriken «Aktuell», «Medieninformationen», «Archiv»). Vor 
der Annahme der Vorlage durch die Stimmberechtigten und der Genehmigung vermag 
die Revision das Schutzinteresse nicht entscheidend zu relativieren. In diesem 
Zusammenhang ist auch in Erinnerung zu rufen, dass Schutzmassnahmen nicht einzig 
im Interesse eines begrenzten Kreises von Fachleuten erfolgen dürfen; sie müssen 
breiter abgestützt sein und von einem grösseren Teil der Bevölkerung getragen werden 
können (vgl. BGE 135 I 176 E. 6.2 [Pra 98/2009 N. 117]; BVR 1988 S. 320 E. 2b; 
Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 9/10 N. 9 und Art. 10a-10f N. 3, je mit weiteren Hinweisen). 
Auch unter diesem Gesichtswinkel erscheint es nicht unproblematisch, auf gelockerte 
Schutzbestimmungen abzustellen, die noch nicht vom zuständigen Organ beschlossen 
worden sind.

7.

Zusammenfassend erweist sich das Erstellen des Holzpavillons für den 
Weihnachtsverkauf aufgrund der Auswirkungen auf die Nutzungsordnung sowie – 
jedenfalls nach der gegenwärtigen Rechtslage – aus Gründen des Ortsbild- und 
Denkmalschutzes als baubewilligungspflichtig (Art. 22 RPG, Art. 1a BauG sowie Art. 7 
Abs. 2 BewD). Die Beschwerde ist damit gutzuheissen und der angefochtene 
Entscheid ist aufzuheben, soweit er nicht in Rechtskraft erwachsen ist (vgl. vorne E. 2). 
Es ist antragsgemäss die Baubewilligungspflicht festzustellen, wobei es sich erübrigt, 
die Sache an das RSA Bern-Mittelland zurückzuweisen, wie die Beschwerdeführerin 
beantragt (Rechtsbegehren 3; vorne Bst. D).

8.

8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegt die Beschwerdeführerin 
vollständig. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht (inkl. 
Augenscheinskosten) sind daher der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 108 
Abs. 1 VRPG). Sie hat zwar keine Anträge gestellt, ist indes als notwendige Partei am 
Verfahren beteiligt. Der Entscheid über die Baubewilligungspflicht muss auch für sie 
verbindlich sein (vgl. auch Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 1a N. 5; ferner allgemein 
Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 12 N. 5), 
weshalb sie von Amtes wegen in das verwaltungsgerichtliche Verfahren einbezogen 
worden ist (vorne Bst. D). Wer notwendigerweise Parteistellung hat, kann sich der 
Kostenpflicht grundsätzlich nicht dadurch entziehen, dass sie oder er auf das Stellen 
von Anträgen verzichtet (vgl. auch BGer 2C_434/2013 vom 18.10.2013, E. 2.4, u.a. mit 
Hinweisen auf das Schrifttum). Diese für Gemeinwesen und privat konstituierte 
Trägerinnen und Träger öffentlicher Aufgaben geltende Rechtsprechung des Ver-
waltungsgerichts (BVR 2012 S. 424 E. 5.4; Praxisfestlegung der erweiterten 
Abteilungskonferenz vom 28.11.2011) ist auch bei Privaten anzuwenden 
(Praxisfestlegung der erweiterten Abteilungskonferenz vom 24.3.2015; anders noch 
Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 108 N. 3). Die Beschwerdegegnerin hat 
sämtliche Verfahrenskosten zu tragen, da die Gemeinde hier zwar wie im 
Baubewilligungsverfahren als weitere Beteiligte am Verfahren teilgenommen hat, 
jedoch nicht die Stellung einer notwendigen Partei inne hat. Mangels Anträgen im 
verwaltungsgerichtlichen Verfahren können ihr keine Kosten auferlegt werden 
(Praxisfestlegung der erweiterten Abteilungskonferenz vom 12.8.2013).

8.2 Nach den gleichen Grundsätzen hat die Beschwerdegegnerin der 
Beschwerdeführerin die im verwaltungsgerichtlichen Verfahren entstandenen 
Parteikosten zu ersetzen (Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 VRPG). Allerdings ist 
die Beschwerdegegnerin mehrwertsteuerpflichtig (vgl. Unternehmens-
Identifikationsnummer-Register, einsehbar unter: <https://www.uid.admin.ch>) und 
kann deshalb die von ihrer Rechtsvertreterin auf sie überwälzte Mehrwertsteuer in ihrer 
eigenen Mehrwertsteuerabrechnung als Vorsteuer abziehen. In solchen Fällen ist der 
Partei kein Aufwand für Mehrwertsteuer angefallen und deren Abgeltung käme einer 
Überentschädigung gleich. Deshalb ist nach neuer Praxis des Verwaltungsgerichts bei 

der Bestimmung des Parteikostenersatzes die Mehrwertsteuer nicht zu berücksichtigen 
(BVR 2014 S. 484 E. 6).

8.3 Die Kostenverlegung vor der BVE richtet sich nach den gleichen Grundsätzen 
wie diejenige vor dem Verwaltungsgericht. Die Vorinstanz hat die Beschwerdegegnerin 
indes – allerdings zu Unrecht – nicht als notwendige Partei am Verfahren beteiligt. Es 
rechtfertigt sich daher nicht, der Beschwerdegegnerin Kosten aufzuerlegen. Die 
Gemeinde hat im vorinstanzlichen Verfahren anders als vor Verwaltungsgericht 
Anträge gestellt und die Abweisung der Beschwerde beantragt, soweit darauf 
einzutreten sei (Vorakten 3A, pag. 23); sie gilt damit als unterliegende Partei und wird 
an sich kostenpflichtig (Praxisfestlegung der erweiterten Abteilungskonferenz vom 
12.8.2013). Da sie nicht in ihren Vermögensinteressen betroffen ist, hat sie aber keine 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 2 VRPG). Für das Verfahren vor der BVE 
sind demnach keine Kosten zu erheben. Hingegen haben die Gemeinde und – an 
Stelle der von der Vorinstanz nicht beteiligten Beschwerdegegnerin – der Kanton Bern 
(BVE) der Beschwerdeführerin die Parteikosten für dieses Verfahren (ohne MWSt; 
E. 8.2 hiervor) je hälftig zu ersetzen (Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 VRPG).

8.4 Die Kosten des Verfahrens vor dem RSA Bern-Mittelland sind derjenigen Partei 
aufzuerlegen, welche das Verfahren verursacht hat (Art. 107 Abs. 1 VRPG; 
Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 107 N. 1). Verursacherin des Verfahrens 
betreffend Feststellung der Baubewilligungspflicht ist letztlich die Beschwerdegegnerin, 
welche die streitbetroffene Baute erstellt hat (vgl. BVR 1995 S. 499, nicht publ. E. 8 
[VGE 19145 vom 28.10.1994]). Auch hier ist jedoch zu beachten, dass sie nicht am 
Verfahren beteiligt worden ist. Für das Verwaltungsverfahren sind daher keine Kosten 
zu erheben. Anspruch auf Parteikostenersatz besteht nicht (Art. 107 Abs. 3 VRPG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion des Kantons Bern vom 29. August 2014 wird aufgehoben, soweit 
er nicht in Rechtskraft erwachsen ist. Es wird festgestellt, dass das Erstellen des 
Holzpavillons der Beschwerdegegnerin für den Weihnachtsverkauf auf dem 
Bläuackerplatz in Köniz einer Baubewilligung bedarf.

2. a) Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von Fr. 3'500.--, werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

b) Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem 
Verwaltungsgericht die Parteikosten, bestimmt auf Fr. 4'435.20 (inkl. Auslagen), 
zu ersetzen.

3. a) Für das Verfahren vor der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons 
Bern werden keine Verfahrenskosten erhoben.

b) Die Einwohnergemeinde Köniz und der Kanton Bern (BVE) haben der 
Beschwerdeführerin für das Verfahren vor der Bau-, Verkehrs- und Ener-
giedirektion des Kantons Bern die Parteikosten, festgesetzt auf Fr. 2'331.-- (inkl. 
Auslagen), je zur Hälfte, ausmachend je Fr. 1'165.50, zu ersetzen.

4. Für das Verfahren vor dem Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland werden weder 
Verfahrenskosten erhoben noch Parteikosten gesprochen.

5. Zu eröffnen:
- der Beschwerdeführerin
- der Beschwerdegegnerin
- der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern
- der Einwohnergemeinde Köniz
- dem Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland

Der Abteilungspräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.