# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c8867bb7-d5e5-5c09-b7df-70e27ce452e3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.07.2008 E-1625/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1625-2007_2008-07-18.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-1625/2007

{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  J u l i  2 0 0 8

Richter Walter Stöckli (Vorsitz), Richter Robert Galliker, 
Richterin Gabriela Freihofer, 
Gerichtsschreiberin Esther Karpathakis.

A._______, Iran,
vertreten durch Gertrut Müller, Fürsprecherin, Jäger-
weg 12, 3014 Bern,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 30. Janu-
ar 2007 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-1625/2007

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer, welcher angab, in B._______ geboren worden 
zu sein und bis zur Ausreise dort  gelebt zu haben, verliess den Iran 
gemäss  eigenen  Angaben  am  16.  Februar  2004  und  reiste  per 
Lastkraftwagen über die Türkei und unbekannte Länder, bis er am 15. 
August 2004 in die Schweiz gelangte. Am selben Tag suchte er in der 
Empfangsstelle  Basel  um Asyl  nach. Am 20. August  2004 wurde er 
dort summarisch zum Reiseweg und zu den Ausreisegründen befragt 
(A1). Am 23. September 2004 fand die Anhörung zu den Asylgründen 
durch die zuständige kantonale Behörde statt (A7). 

B.
Zu seinen Asylgründen führte der Beschwerdeführer aus, er sei homo-
sexuell  und habe als Bodybuilding-Trainer gearbeitet. Mit  seinen vier 
Schülern  habe  er  auch  sexuelle  Kontakte  gehabt.  Am  Wochenende 
habe er in seiner Wohnung öfters Gay-Partys organisiert. Am 8. Januar 
2004 beziehungsweise am 5. Februar 2004, dem Tag vor seinem Ge-
burtstag, hätten sie eine grössere Party bei einem seiner Schüler or-
ganisiert und dazu zwei Studenten der Universität eingeladen; insge-
samt seien sie fünf Männer gewesen. Einer seiner Freunde sei an die-
sem Abend nicht  dabei gewesen; angeblich sei  er nach Teheran ge-
reist, er gehe jedoch davon aus, dass er sie verraten habe, weil er mit 
ihm in einer finanziellen Angelegenheit  eine Auseinandersetzung ge-
habt  habe. Als  er  am Kochen  gewesen  sei,  hätten  plötzlich  Sicher-
heitsbehörden die Wohnung gestürmt. Er habe seine Freunde, welche 
in  Lack und Leder gekleidet  gewesen seien und Striptease gemacht 
hätten, laut schreiend gewarnt und sei durch die Hintertüre der Küche 
in den Hinterhof geflohen und von dort über die Mauer auf die Strasse 
geklettert.  Er  sei  dann  nach  C._______,  eine  Kleinstadt  in  der 
Umgebung von B._______, geflüchtet,  wo er sich zunächst versteckt 
aufgehalten  habe,  beziehungsweise  er  habe  B._______  am  selben 
Abend  verlassen  und  sei  am  nächsten  Morgen  in  D._______ 
angekommen, wo er sich während eines Tages bei seinem Grossonkel 
aufgehalten habe, bevor er per Lastkraftwagen in einem Container in 
die  Türkei  gelangt  sei.  Zwei  Familien  seiner  Freunde  hätten  ihn 
angezeigt,  und  er  werde  als  Haupttäter  gesucht,  welchen  die 
Todesstrafe  durch  Steinigung  erwarte.  Diese  Familien  hätten  sogar 
seine  Familie  bedroht,  sie  würden  den  Beschwerdeführer  in  Europa 
aufspüren. Die Söhne dieser Familie seien in Haft und hätten gesagt, 

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er als Partyveranstalter müsse seine Strafe auch bekommen, weshalb 
sie ihn angezeigt hätten. Es könne aber auch sein, dass Nachbarn sie 
angezeigt hätten, wegen der lauten Musik. Des Weiteren vermute er, 
dass die Behörden ihn beim Geschlechtsverkehr gefilmt hätten, den er 
mit seinem Partner, kurz bevor er sich am besagten Tag in die Küche 
begeben habe, in einem Raum mit Glastüre gehabt habe. Erst als er in 
der Türkei gewesen sei, habe er erfahren, dass er inzwischen bei sich 
zu  Hause  und  in  der  Wohnung  seiner  Eltern  gesucht  worden  sei. 
Vermutlich  sei  auch  ein  Gerichtsverfahren  gegen  ihn  eingeleitet 
worden. 

C.
In einem undatierten Unterstützungsschreiben eines Schweizers (Ein-
gang BFF 4. November 2004) verwies der Unterzeichner darauf, dass 
dem Beschwerdeführer  im  Iran  aufgrund  seiner  Homosexualität  und 
seiner  kürzlich  erfolgten  Konvertierung  zum  Christentum  die  Todes-
strafe drohe.

D.
Das BFM forderte den Beschwerdeführer mit französisch abgefasstem 
Schreiben am 22. Februar 2006 auf, die in Aussicht gestellten Beweis-
mittel einzureichen.

E.
Am 14. März 2006 reichte der Beschwerdeführer einen Telefax zu den 
Akten, bei welchem es sich um eine gerichtliche Vorladung handle, so-
wie  Fotos,  welche die  Hinrichtung von zwei  Homosexuellen  zeigten. 
Gleichzeitig bat er darum, zukünftige Korrespondenz mit ihm nur noch 
in Deutsch oder Englisch zu führen.

F.
F.a Am 12. Mai 2006 teilte das österreichische Bundesministerium für 
Inneres dem BFM auf seine Anfrage vom 4. April 2006 hin mit, der Da-
tenabgleich  habe  ergeben,  dass  von  A._______,  im  April  2004 
identische  Fingerabdrücke  unter  verschiedenen  Namen  und 
Geburtsdaten aufgenommen worden seien.

F.b Im Auftrag des BFM hörte der Migrationsdienst des Kantons Bern 
den Beschwerdeführer am 2. Juni 2006 zu diesem Ergebnis an. Der 
Beschwerdeführer  gab  an,  tatsächlich  in  Österreich  ein  Asylgesuch 
gestellt zu haben. Da er sich aber dort nicht sicher gefühlt habe, sei er 
mit Unterstützung eines Schleppers über Belgien und Frankreich in die 

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Schweiz weitergereist. Deswegen habe seine Reise vom Iran bis in die 
Schweiz so lange gedauert.

G.
G.a Mit  Schreiben  vom  7.  August  2006  gelangte  das  BFM  an  die 
Schweizerische Vertretung in Teheran und suchte um Abklärung nach, 
insbesondere bezüglich der Authentizität der eingereichten Vorladung.

G.b Am 22. Oktober 2006 überwies die Schweizerische Botschaft  in 
Teheran dem BFM den Bericht ihres Vertrauensanwaltes, welcher dar-
in festhält, aus verschiedenen Gründen vermöge das zu den Akten ge-
reichte  Beweismittel  die  vom  Beschwerdeführer  geltend  gemachten 
Vorbringen  nicht  zu  belegen.  Insbesondere  entspreche  die  Nummer 
auf der Vorladung nicht der Nummerierung von gerichtlichen Akten im 
Iran und enthalte  überflüssige und nicht  übliche Bemerkungen. Eine 
Verurteilung wegen Homosexualität erfolge zudem im Iran einzig nach 
den Regeln der Scharia, wonach vier fromme Männer als Augenzeu-
gen die Tat bezeugen müssten.

G.c Am 14. November 2006 gab das BFM dem Beschwerdeführer - 
wiederum in einem französisch abgefassten Schreiben - Gelegenheit, 
zu den Abklärungen Stellung zu nehmen. Mit Eingabe vom 16. Novem-
ber  2006  zeigte  die  Rechtsvertreterin  des  Beschwerdeführers  die 
Übernahme des Mandats an und führte aus, dies sei aus sprachlichen 
Gründen notwendig geworden, da der Bitte ihres Mandanten, die Kor-
respondenz mit ihm auf Deutsch (oder Englisch) zu führen, nicht nach-
gekommen worden sei. Sie suchte gleichzeitig um Akteneinsicht, Frist-
verlängerung zur Stellungnahme und erneut um Zustellung der Korres-
pondenz in deutscher Sprache nach. Die Fristverlängerung wurde vom 
BFM - erneut in einem französisch abgefassten Schreiben - gewährt.

G.d Mit Schreiben vom 22. Dezember 2006 nahm der Beschwerdefüh-
rer im Einzelnen Stellung zu den Fragen des BFM und den entspre-
chenden Antworten  des  Vertrauensanwalts  der  Botschaft. Soweit  für 
den Entscheid wesentlich, wird darauf in den Erwägungen näher ein-
gegangen.  Ergänzend  liess  der  Beschwerdeführer  festhalten,  inzwi-
schen dürfte  den iranischen Behörden bekannt  geworden sein,  dass 
sich der Beschwerdeführer auch in der Schweiz im homosexuellen Mi-
lieu aufhalte. Zudem lebe er  seit  einem Jahr mit  seinem Partner zu-
sammen. Auch deswegen sei er im Iran gefährdet.

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H.
Mit französisch abgefasster Verfügung vom 30. Januar 2007 - eröffnet 
am 31. Januar 2007 - stellte das BFM fest, der Beschwerdeführer er-
fülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte sein Asylgesuch ab, 
verfügte seine Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug 
an. Die als Fälschung erkannte, am 14. März 2006 zu den Akten ge-
reichte  Vorladung zog das BFM ein. Zur  Begründung führte  es aus, 
zwar verkenne das BFM weder die strengen gesetzlichen Bestimmun-
gen noch die anderen speziellen Aspekte, von welchen die homosexu-
elle Gemeinschaft im Iran betroffen sein könne. Weder das Amt noch 
die zuständige Rekursinstanz gingen jedoch von einer Kollektivverfol-
gung homosexueller Personen im Iran aus. Würden im Rahmen eines 
Asylgesuches  Gründe  vorgebracht,  welche  an  die  sexuelle  Ausrich-
tung  anknüpften,  werde  eine  Einzelfallprüfung  vorgenommen,  wobei 
das Augenmerk auf die Glaubhaftigkeit der geltend gemachten Situati-
on gerichtet würde. Im vorliegenden Falle vermöge der Beschwerde-
führer  seine Gefährdungssituation  nicht  glaubhaft  darzutun. Er  habe 
sich  nämlich  in  verschiedene  Widersprüche  betreffend die  zeitlichen 
Angaben verstrickt. Auch sei unwahrscheinlich, dass die iranischen Si-
cherheitsbehörden, nachdem der Beschwerdeführer und seine Freun-
de angeblich denunziert worden seien, nicht alle Vorkehrungen getrof-
fen hätten, um ein Entkommen der Beteiligten zu verhindern. Schliess-
lich  habe der  Beschwerdeführer  ein  als  Fälschung erkanntes  Doku-
ment  als  Beweismittel  eingereicht,  was seine Glaubwürdigkeit  weiter 
erschüttere. Die Einwände anlässlich der Gewährung des rechtlichen 
Gehörs vermöchten an dieser Einschätzung nichts zu ändern. Insge-
samt  erwiesen  sich  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  als  un-
glaubhaft.  Schliesslich  vermöge  der  Beschwerdeführer  aus  seinem 
Verhalten in der Schweiz für sich alleine keine begründete Furcht vor 
künftiger  Verfolgung  abzuleiten.  Der  Beschwerdeführer  entspreche 
nicht dem Profil von Personen, welche die besondere Aufmerksamkeit 
der iranischen Behörden auf sich zu ziehen vermöchten,  wenn auch 
nicht  ausgeschlossen werden könne, dass sie von seinem Verhalten 
Kenntnis genommen hätten. Der Vollzug der Wegweisung erweise sich 
als zulässig, zumutbar und möglich.

I.
Mit Beschwerde vom 2. März 2007 gelangte der Beschwerdeführer an 
das Bundesverwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der an-
gefochtenen Verfügung und die Erteilung von Asyl, eventualiter die An-
ordnung seiner vorläufigen Aufnahme. In prozessualer Hinsicht bean-

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tragte er, dass das Beschwerdeverfahren auf Deutsch geführt  werde, 
sowie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung und 
den Verzicht auf die Auferlegung von Verfahrenskosten. Des Weiteren 
habe  das  BFM  Verfahrensvorschriften  verletzt,  indem  es  auf  den 
Wunsch des Beschwerdeführers, welcher über gute Deutschkenntnis-
se verfüge und in einem Ort wohne, wo Deutsch die Amtssprache sei, 
nicht eingegangen sei. In materieller Hinsicht führte der Beschwerde-
führer  zur  Begründung  insbesondere  aus,  das  BFM  bestreite  nicht, 
dass er homosexuell sei und unter anderem als Bodybuilding-Trainer 
gearbeitet und Schwulenpartys organisiert habe. Alleine aufgrund sei-
ner Lebensweise sei  er in ständiger Verhaftungsgefahr gewesen. Auf 
Homosexualität  stehe aber im Iran offiziell  die Todesstrafe. In Bezug 
auf die subjektiven Nachfluchtgründe sei von Bedeutung, dass der Be-
schwerdeführer  fast  täglich  in  Mail-Kontakt  mit  seiner  Mutter  stehe, 
weshalb den iranischen Behörden seine Lebensweise in der Schweiz 
zweifellos bekannt sei. Auf weitere Argumente in der Beschwerde wird, 
sofern für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

J.
Mit Zwischenverfügung vom 12. März 2007 wurde das Gesuch des Be-
schwerdeführers um Verzicht auf die Auferlegung von Verfahrenskos-
ten gutgeheissen und dasjenige um unentgeltliche Rechtsverbeistän-
dung abgewiesen. Das BFM wurde zur Vernehmlassung eingeladen. 

K.
Am 13. März 2007 reichte der Beschwerdeführer eine Fürsorgebestäti-
gung zu den Akten. 

L.
Mit französisch abgefasster Vernehmlassung vom 14. März 2007 bean-
tragte das BFM die Abweisung der Beschwerde, und mit Zwischenver-
fügung  vom 28. März  2007  gab  das Bundesverwaltungsgericht  dem 
Beschwerdeführer davon Kenntnis.

M.
Am 6. Juli 2007 teilte der Migrationsdienst des Kantons Bern den Asyl-
behörden mit,  der  Beschwerdeführer  sei  am 2. Juli  2007  mit  einem 
schweizerischen  Staatsangehörigen  eine  eingetragene  Partnerschaft 
eingegangen.

N.
Mit Zwischenverfügung vom 30. August 2007 gelangte das Bundesver-

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waltungsgericht an den Beschwerdeführer und legte ihm die Rechtsla-
ge dar, wonach grundsätzlich davon auszugehen sei, dass eine Per-
son, welche sich ausserhalb des Landes ihrer Staatsangehörigkeit auf-
halte und sich bei den Behörden ihres Landes einen Pass ausstellen 
oder verlängern  lasse,  die Absicht  habe,  sich unter  den Schutz des 
Landes ihrer Staatsangehörigkeit zu stellen. Nachdem dem Beschwer-
deführer  am 8. Mai  2007 von der  iranischen  Vertretung in  Bern  ein 
Pass ausgestellt worden sei, werde ihm Gelegenheit gegeben, zur um-
schriebenen Rechtslage Stellung zu nehmen und seine Beschwerde 
vom  2.  März  2007  gegebenenfalls  zurückzuziehen.  Gleichzeitig  ge-
währte das Gericht ihm zu seiner allfälligen Absicht, auf den Entscheid 
betreffend Verzicht auf die Erhebung von Verfahrenskosten zurückzu-
kommen, das rechtliche Gehör. 

O.
Innert erstreckter Frist reichte der Beschwerdeführer am 28. Septem-
ber 2007 eine Stellungnahme ein und liess vorab festhalten, aus dem 
Umstand, dass er sich zum Zwecke des Eingehens einer eingetrage-
nen Partnerschaft habe einen iranischen Pass ausstellen lassen, kön-
ne nicht auf seine Absicht geschlossen werden, sich unter den Schutz 
des  iranischen  Staates  zu  stellen,  zumal  er  dem  zuständigen  Zivil-
standsamt einen Pass habe vorlegen müssen; das BFM habe sich ge-
weigert, eine entsprechende Bescheinigung auszustellen. Von Freiwil-
ligkeit könne deshalb keine Rede sein.

P.
Am 3. Oktober 2007 teilte der Migrationsdienst des Kantons Bern mit, 
der Beschwerdeführer habe eine Aufenthaltsbewilligung B erhalten.

Q.
Am 10. Oktober 2007 reichte der Beschwerdeführer Auszüge aus ei-
nem neu erschienenen Buch zu den Akten, worin auf zwei Urteile von 
deutschen Verwaltungsgerichten betreffend homosexuelle  Asylbewer-
ber aus dem Iran verwiesen wird. Er machte dazu geltend, diese dürf-
ten von ausschlaggebender Bedeutung zur Beurteilung seines Gesu-
ches sein.

R.
Mit  Schreiben  vom 15. April  2008  suchte  der  Beschwerdeführer  um 
Auskunft  über  den  Verfahrensstand nach. Mit  Antwortschreiben  vom 
24. April 2008 teilte das Bundesverwaltungsgericht mit, es könnten kei-

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ne konkreten Angaben zum Zeitpunkt  eines  verfahrensabschliessen-
den Entscheides gemacht werden.

S.
Am 28. Mai 2008 teilte das BFM dem Bundesverwaltungsgericht mit, 
auf Gesuch hin sei dem Beschwerdeführer, welcher als schriftenlos zu 
erachten sei,  ein Reiseausweis für  eine ausländische Person ausge-
stellt worden. Gleichzeitig wies es auf die Ausstellung des iranischen 
Passes durch die Iranische Botschaft in Bern hin.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-
den gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. De-
zember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das 
BFM gehört  zu den Behörden nach  Art. 33 VGG und ist  daher  eine 
Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet  be-
treffende  Ausnahme im  Sinne  von  Art.  32  VGG liegt  nicht  vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig 
(Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer hat vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen, ist 
durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  berührt  und  hat  ein 
schutzwürdiges  Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Än-
derung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 52 VwVG, Art. 
108 Abs. 1 AsylG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.3 Antragsgemäss  wird  das  Beschwerdeverfahren  auf  Deutsch  ge-
führt (Art. 54 Abs. 1, 2. Satz BGG i.V.m. Art. 4 VwVG), zumal bereits 
das vorinstanzliche Verfahren auf Deutsch hätte geführt werden müs-
sen (vgl. E. 4.2).

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2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Nachdem der  Migrationsdienst  des Kantons Bern  dem Beschwerde-
führer eine Jahresaufenthaltsbewilligung erteilt hat, ist die Beschwerde 
betreffend Anordnung der Wegweisung und deren Vollzug (Dispositiv-
ziffern 3 - 5 der angefochtenen Verfügung vom 30. Januar 2007) ge-
genstandslos geworden und als solche abzuschreiben (Art. 32 Bst. a 
der  Asylverordnung 1  vom  11. August  1999  über  Verfahrensfragen, 
AsylV 1, SR 142.311). Verfahrensgegenstand bilden demzufolge vorlie-
gend nur noch die Dispositivziffern 1 (Verneinung der Flüchtlingseigen-
schaft) und 2 (Verweigerung des Asyls) der angefochtenen Verfügung.

4.

4.1 Um seine formelle Rüge, das BFM habe den Sachverhalt unrichtig 
und unvollständig  erhoben,  indem es  zu  Unrecht  die  Datenangaben 
aus der summarischen Befragung herangezogen habe, zu begründen, 
bezieht sich der Beschwerdeführer auf die von der Vorinstanz vorge-
nommene  Würdigung.  Auf  diese  Argumente  ist  jedoch  allenfalls  im 
Rahmen der  materiellen  Auseinandersetzung  einzugehen. Für  seine 
Behauptung, der Beamte habe nicht zugelassen, dass der Beschwer-
deführer anlässlich der summarischen Befragung Korrekturen anbrin-
ge, finden sich im entsprechenden Protokoll keine Anhaltspunkte. Der 
Beschwerdeführer hat vielmehr mit seiner Unterschrift bestätigt, dass 
es seinen Aussagen und der Wahrheit entspreche und ihm in eine ihm 
verständliche Sprache, Farsi, rückübersetzt worden sei. Zusammenfas-
send ist festzustellen, dass das BFM den Sachverhalt vollständig und 
richtig festgestellt hat; insbesondere hat es mit seiner Feststellung, die 
Schwulenparty habe zu Beginn des Jahres 2004 stattgefunden, nichts 
festgehalten,  was  den  Aussagen  des  Beschwerdeführers  nicht  ent-
sprechen würde.

4.2 Der Einwand des Beschwerdeführers,  das BFM habe einen Ver-
fahrensfehler begangen, indem es in Verletzung der Regel von Art. 16 
Abs. 2 AsylG, wonach das Verfahren vor dem Bundesamt in der Amts-
sprache geführt wird, in der die kantonale Anhörung stattfand oder die 
am Wohnort  der  Asylsuchenden  Amtssprache  ist,  das  Französische 
als Verfahrenssprache gewählt habe, ist berechtigt. Aus den Akten ist 

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kein  Grund  ersichtlich,  weshalb  das  BFM  die  Verfahrenssprache 
eineinhalb  Jahre  nach  Verfahrensbeginn  plötzlich  -  am  22.  Februar 
2006  (vgl.  Sachverhalt  Bst.  D)  -  von  Deutsch  auf  Französisch 
wechselte. Da sich das BFM nach dem entsprechenden Ersuchen des 
Beschwerdeführers im Schreiben vom 14. März 2006 in keiner Weise 
genötigt  sah,  auch  nur  zu  begründen,  weshalb  es  die  französische 
Sprache  gewählt  hat  und  auf  welche  Bestimmung  es  sich  dabei 
abstützte,  ist  zu  schliessen,  dass  das  BFM  den  Wechsel  der 
Verfahrenssprache  unbegründet  und  unberechtigterweise 
vorgenommen hat. Dennoch kommt eine Kassation in einem solchen 
Falle  grundsätzlich  nicht  in  Frage  (vgl.  Entscheidungen  und 
Mitteilungen der ARK [EMARK]  2004 Nr. 29). Denn zum einen hätte 
der Mangel etwa dadurch behoben werden können, dass das BFM die 
angefochtene  Verfügung  dem  Beschwerdeführer  in  eine  ihm 
verständliche Sprache übersetzt  hätte. Zum andern  ist  festzustellen, 
dass  der  Beschwerdeführer  bereits  vor  Erlass  der  Verfügung  eine 
professionelle  Rechtsvertreterin  bestellt  hat,  welche  der  schweizeri-
schen  Amtssprachen  mächtig  ist. Ergänzend  kann  festgehalten  wer-
den,  dass  aus  den  Akten  hervorgeht,  dass  der  Beschwerdeführer 
schon bevor  er  von einer  professionellen Rechtsvertreterin  vertreten 
wurde,  in  der  Lage  war,  seine  Rechte  wahrzunehmen,  reagierte  er 
doch  fristgerecht  und  in  geeigneter  Weise  auf  die  in  französischer 
Sprache verfasste Zwischenverfügung des BFM vom 22. Februar 2006. 
Insgesamt sind dem Beschwerdeführer durch das fehlerhafte Verhal-
ten der Vorinstanz keine erheblichen Nachteile  entstanden,  und sein 
Recht  auf  eine  wirksame Beschwerde  und auf  einen fairen  Prozess 
blieb gewährleistet.

5.

5.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Frei-
heit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck 
bewirken (Art. 3 AsylG).

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5.2 Nach Lehre und Rechtsprechung erfüllt eine asylsuchende Person 
die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, wenn sie Nach-
teile  von  bestimmter  Intensität  erlitten  hat  beziehungsweise  mit  be-
achtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründeter-
weise befürchten muss, welche ihr gezielt und aufgrund bestimmter, in 
Art. 3 Abs. 1 AsylG aufgezählter Verfolgungsmotive durch Organe des 
Heimat- oder Herkunftsstaates zugefügt worden sind beziehungsweise 
zugefügt zu werden drohen. Seit die Schweiz im Juni 2006 den Wech-
sel von der Zurechenbarkeits- zur Schutztheorie vollzogen, kann auch 
eine  Verfolgung  aus  den  oben  genannten  Gründen  seitens  privater 
Dritter flüchtlingsrechtlich relevant sein kann (vgl. die vom Bundesver-
waltungsgericht  fortgeführte  Rechtsprechung  der  ARK  in  EMARK] 
2006 Nr. 18).

5.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest glaubhaft machen. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn 
die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere  Vorbringen,  die  in 
wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

5.4 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend 
substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht 
in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht wi-
dersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht 
den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darü-
ber hinaus muss die asylsuchende Person persönlich glaubwürdig er-
scheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vor-
bringen  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abstützt,  aber 
auch  dann,  wenn  sie  wichtige  Tatsachen  unterdrückt  oder  bewusst 
falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt oder 
unbegründet  nachschiebt,  mangelndes  Interesse  am Verfahren  zeigt 
oder  die  nötige  Mitwirkung  verweigert.  Glaubhaftmachung  bedeutet 
ferner - im Gegensatze zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweis-
mass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an 
den Vorbringen des Gesuchstellers. Eine Behauptung gilt  bereits  als 
glaubhaft  gemacht,  wenn der  Richter  von ihrer  Wahrheit  nicht  völlig 
überzeugt  ist,  sie  aber  überwiegend für  wahr  hält,  obwohl  nicht  alle 
Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftmachung reicht es demgegen-
über nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber 

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in  Würdigung der  gesamten Aspekte  wesentliche und überwiegende 
Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen. 
Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die Gründe, die 
für die Richtigkeit  der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen 
oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. 
die weiterhin gültige Rechtsprechung der ARK in EMARK 2005 Nr. 21 
E. 6.1 mit weiteren Hinweisen).

6.

6.1 Als zentrale Asylbegründung nennt der Beschwerdeführer die Par-
ty, die er mit seinen Freunden zu Beginn des Jahres 2004 im Hause ei-
nes Freundes veranstaltet habe. 

6.1.1 Wie der Beschwerdeführer zutreffenderweise festhält, wird vom 
BFM nicht in Abrede gestellt,  dass er homosexuell sei. Das BFM hat 
sich nicht dazu geäussert, ob es die Behauptung, der Beschwerdefüh-
rer  habe  wiederholt  Gay-Partys  in  seiner  Wohnung  veranstaltet,  für 
glaubhaft  erachte  oder  nicht.  Demgegenüber  erachtet  es  seine  Vor-
bringen im Zusammenhang mit der Party, welche der Beschwerdefüh-
rer als Auslöser der Suche der iranischen Behörden nach ihm nennt, 
aus verschiedenen Gründen nicht für glaubhaft und verweist zunächst 
auf Widersprüche in der Datierung dieses Ereignisses. Der Beschwer-
deführer  habe  anlässlich  der  summarischen  Befragung  angegeben, 
das Ereignis habe am 8. Januar 2004 stattgefunden,  und später  bei 
der Anhörung ausgesagt, es sei der 5. Februar 2004 gewesen. In der 
Rechtsmitteleingabe hält der Beschwerdeführer entgegen, die anläss-
lich der summarischen Befragung protokollierten Angaben seien offen-
sichtlich  nicht  korrekt  festgehalten  worden  und  aus  verschiedenen 
Gründen sei  klar  ersichtlich,  dass die Umstände sich so zugetragen 
hätten, wie er dies an der kantonalen Anhörung geschildert habe. Wie 
oben (E. 4.1.) bereits erwähnt, vermag aber das Argument, die anläss-
lich  der  summarischen  Befragung  protokollierten  Angaben  beruhten 
auf einem Missverständnis, schon deswegen nichts zu bewirken, weil 
der Beschwerdeführer dort unterschriftlich bezeugt hat, dass seine An-
gaben  der  Wahrheit  entsprächen,  richtig  protokolliert  worden  seien 
und ihm das Protokoll in Farsi rückübersetzt worden sei. Ein Hinweis 
darauf, dass die zuständige Person sich geweigert hätte, Korrekturen 
anzubringen, ist nirgends ersichtlich. Auch die Widersprüche rund um 
die  Ausreise  lassen  sich  nicht  erklären,  hat  der  Beschwerdeführer 
doch anlässlich  der  summarischen Befragung  ausgesagt,  er  sei  zu-

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nächst von B._______ nach C._______ geflohen, wo er für zehn Tage 
untergetaucht  sei.  Weil  er  inzwischen  gesucht  worden  sei,  sei  er 
ausgereist  (A1/S.  4).  Des  Weiteren  hat  er  dort  angegeben,  seinen 
letzten  Wohnsitz  habe  er  in  B._______  gehabt  und  zwar  bis  zur 
Ausreise, wobei er diese auf den 14. Februar 2004 datiert hat (A1/S. 
1).  Demgegenüber  erwähnte  er  den  Aufenthalt  in  C._______  zu 
Beginn  der  kantonalen  Anhörung  überhaupt  nicht,  sondern  gab 
vielmehr an, in der Nacht nach dem Ereignis B._______ verlassen und 
am folgenden Morgen in Teheran angekommen zu sein (A7/S. 4). Erst 
später präzisierte er, er sei zunächst zu einem Freund in C._______ 
gefahren, von dort allerdings umgehend nach D._______ weitergereist 
(A7/S. 7 f.). Dort sei er nur noch bis am darauffolgenden Nachmittag 
geblieben,  bis  sein  Onkel  die  Ausreise  organisiert  habe  (A7/S.  8). 
Diese wesentlichen Unstimmigkeiten,  welche den zentralen Punkt  in 
seiner Asylbegründung betreffen, vermag der Beschwerdeführer, auch 
mit  seinem  Hinweis  auf  mögliche  Ungenauigkeiten  bei  der 
Umrechnung vom iranischen in den gregorianischen Kalender nicht zu 
erklären.  Hinzu  kommen  verschiedene  weitere  Widersprüche  in  den 
Aussagen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit den geltend 
gemachten Ereignissen an der besagten Party. So lässt sich etwa die 
Angabe  des  Beschwerdeführers  anlässlich  der  summarischen 
Befragung, er habe die Sicherheitsbeamten von der Küche aus über 
die Hofmauer klettern gesehen (A1/S. 4), nicht vereinbaren mit seiner 
anlässlich der Anhörung gemachten Aussage, er habe plötzlich auf der 
Terrasse  zwei  Pasdaran  stehen  gesehen,  welche  dabei  gewesen 
seien,  den  Hauseingang  zu  betreten  (A7/S.  7).  Wie  bereits  die 
Vorinstanz kommt auch das Bundesverwaltungsgericht  zum Schluss, 
bei  der  eingereichten Vorladung handle es  sich um eine Fälschung, 
zumal nicht ersichtlich ist, weshalb der Beschwerdeführer nicht in der 
Lage sein sollte, diese im Original einzureichen. Auffallend ist auch der 
Umstand, dass er gemäss deren Inhalt auf ein Datum vorgeladen wird, 
das  vor  demjenigen  des  -  wie  er  in  der  Beschwerde  erklärt  einzig 
zutreffenden  Datums  des  5.  Februar  2004  (  =  16.  Bahman  1382)  - 
geltend gemachten Ereignisses  liegt  (5. Bahman 1382 = 25. Januar 
2004).  Sofern  der  Beschwerdeführer  in  diesem  Zusammenhang 
sinngemäss vorbringt,  sein Gehörsanspruch sei dadurch verletzt,  als 
er  in die Unterlagen der Schweizerischen Botschaft  in Teheran nicht 
habe  Einsicht  nehmen  können,  erweist  sich  dieser  Einwand  als 
unbegründet. Was die Frage der hinreichenden Entscheidbegründung 
betrifft  (vgl.  allgemein  dazu die  weiter  geltende Rechtsprechung der 
ARK in EMARK 2004 Nr. 38), ist festzuhalten, dass das BFM in der an-

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gefochtenen Verfügung die im Rahmen der Botschaftsabklärung fest-
gestellten Fälschungsmerkmale mit ausreichender Ausführlichkeit be-
schrieben  hat.  Das  Ergebnis  der  Botschaftsabklärung  war  dem  Be-
schwerdeführer bereits am 14. November 2006 mitgeteilt worden, wo-
bei er gleichzeitig Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten hatte, wel-
che er am 22. Dezember 2006 auch genutzt hat. Diese ist in die ange-
fochtene Verfügung eingeflossen. Dass dem Beschwerdeführer der be-
treffende Bericht der Schweizerischen Botschaft beziehungsweise des 
von dieser  eingesetzten Vertrauensanwalts  unter  Hinweis auf  entge-
genstehende Geheimhaltungsinteressen nicht unmittelbar offen gelegt 
wurde, ist  nicht zu beanstanden. Gestützt auf Art. 27 Abs. 1 Bstn. a 
und b i.V.m. Art. 28 VwVG war die Vorinstanz berechtigt, die Einsicht in 
die  betreffenden Aktenstücke unter  Mitteilung  ihres  wesentlichen  In-
halts zu verweigern, wie sich aus der langjährigen, weiterzuführenden 
Praxis  der  ARK  ohne  Weiteres  ergibt  (vgl.  deren  Grundsatzurteil 
EMARK 1994 Nr. 1 E. 4c). An dieser Stelle kann für Einzelheiten auf 
die  betreffende  Praxis  verwiesen  werden,  gemäss welcher  ein  nach 
Art. 27 VwVG schützenswertes Interesse darin besteht, die Sicherheit 
von Informanten und Kontaktpersonen zu gewährleisten sowie Art und 
Weise  der  Informationsbeschaffung  der  schweizerischen  Behörden 
und  ihrer  Auslandvertretungen  nicht  offenzulegen.  Nach  dem 
Gesagten  ist  schliesslich  festzuhalten,  dass  das  BFM  die  als 
Fälschung erkannte Vorladung zu Recht,  gestützt  auf  Art. 10 Abs. 4 
AsylG, eingezogen hat. 

6.1.2 Zusammenfassend  kann  festgehalten  werden,  dass  der  Be-
schwerdeführer  es  nicht  vermag,  die  geltend  gemachten  Ereignisse 
rund um die von ihm veranstaltete Party, und damit auch die daraus 
abgeleitete Suche der iranischen Behörden nach ihm, glaubhaft darzu-
tun. Es erübrigt sich, auf weitere Unglaubhaftigkeitsmerkmale einzuge-
hen, und es kann ergänzend auf die zutreffenden Erwägungen in der 
angefochtenen Verfügung hingewiesen werden. Die auf  Beschwerde-
stufe vorgebrachten Argumente vermögen insgesamt nichts zu Guns-
ten des Beschwerdeführers zu bewirken - namentlich können aus dem 
Umgang der iranischen Behörden mit Homosexuellen keine Schlüsse 
für den vorliegenden Fall gezogen werden, da keine glaubhaften Hin-
weise darauf bestehen, dass die Homosexualität des Beschwerdefüh-
rers aufgrund seines Verhaltens in seinem Heimatland gegenüber den 
Behörden erkennbar geworden ist - und es erübrigt sich im Einzelnen 
weiter darauf einzugehen, zumal die Flüchtlingseigenschaft auch aus 
anderen Gründen (vgl. unten E. 6.3) zu verneinen ist.

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6.2 Zur Begründung seines Asylgesuches macht der Beschwerdefüh-
rer  sinngemäss  weiter  geltend,  im  Umstand,  dass  er  hier  in  der 
Schweiz eine eingetragene Partnerschaft eingegangen sei, dies auch 
vor Gott bezeugt habe und sich hier im homosexuellen Milieu bewege, 
lägen subjektive Nachfluchtgründe.

6.2.1 Wer sich darauf beruft,  dass durch ein Verhalten nach der Aus-
reise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat eine Gefährdungssituation 
erst geschaffen worden ist, macht subjektive Nachfluchtgründe geltend 
(vgl. Art. 54 AsylG). Diese begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft 
im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch nach Art. 54 AsylG zum Aus-
schluss  des  Asyls,  unabhängig  davon,  ob  sie  missbräuchlich  oder 
nicht missbräuchlich gesetzt wurden. Die vom Gesetzgeber bezweckte 
Bestimmung  subjektiver  Nachfluchtgründe  als  Asylausschlussgrund 
verbietet auch ein Addieren solcher Gründe mit Fluchtgründen vor der 
Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat, die für sich allein nicht 
zur Bejahung der Flüchtlingseigenschaft und zur Asylgewährung aus-
reichen (vgl. EMARK 1995 Nr. 7 Erw. 7b und 8).

6.2.2 In der angefochtenen Verfügung verneint die Vorinstanz das Vor-
liegen subjektiver Nachfluchtgründe, weil es davon ausgeht, dass der 
Umstand  für  sich  alleine,  dass  die  iranischen  Behörden  inzwischen 
von der Homosexualität des Beschwerdeführers, von seinen Aufenthal-
ten in der entsprechenden Szene und vom Eingehen einer eingetrage-
nen Partnerschaft möglicherweise Kenntnis genommen habe, nicht ge-
nüge, um anzunehmen der Beschwerdeführer sei  in seinem Heimat-
staat in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise gefährdet. 

Voraussichtlich  käme  das  Bundesverwaltungsgericht  vorliegend  zum 
selben Schluss. Zum einen lässt sich nicht ohne Weiteres nachvollzie-
hen, woher das gesteigerte Interesse der iranischen Behörden plötz-
lich kommen sollte, nachdem der Beschwerdeführer im Heimatland be-
hördlich nicht gesucht wurde (vgl. oben E.6.1.2), obwohl er laut seinen 
eigenen  Angaben  und  detaillierten  Ausführungen  bei  der  Durchfüh-
rung  der  wiederholten  Gay-Partys  keineswegs  besonders  vorsichtig 
und diskret vorgegangen ist. Letztlich kann jedoch die Frage, ob der 
Beschwerdeführer mit seinem Verhalten nach dem Verlassen des Hei-
matstaates, sei  es wegen seines öffentlichen Bekenntnisses zur Ho-
mosexualität, sei es wegen der allfälligen Konvertierung zum Christen-
tum, subjektive Nachfluchtgründe geschaffen hat, aus den unter E. 6.3 
genannten Gründen offenbleiben.

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6.3 Unabhängig von der unter E. 6.1 und 6.2 vorgenommenen Prüfung 
ist  der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer bei der Iranischen 
Botschaft in Bern einen Reisepass hat ausstellen lassen, unvereinbar 
mit  der  Flüchtlingseigenschaft.  Die  Bedingungen,  welche  erfüllt  sein 
müssen, um die Flüchtlingseigenschaft einer Person gestützt auf Art. 
63 Abs. 1 Bst. b AsylG i.V.m. Art. 1 C  des Abkommens vom 28. Juli 
1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) abzu-
erkennen, sind vorliegend zweifellos erfüllt. So ist davon auszugehen, 
der Beschwerdeführer habe sich absichtlich und freiwillig dem Schutz 
seines  Heimatstaates  unterstellt,  und  er  hat  diesen  Schutz  mit  der 
Ausstellung des Passes durch die heimatlichen Behörden am 8. Mai 
2007 auch erhalten (vgl. zu den einzelnen Kriterien die weitergeführte 
Praxis der ARK in EMARK 1998 Nr. 29 E. 3.a-b mit weiteren  Hinwei-
sen, Handbuch über Verfahren und Kriterien zur Feststellung der Flücht-
lingseigenschaft, Genf, September 1979, Neuauflage: UNHCR Öster-
reich, Dezember 2003, Erläuterungen zu Art. 1C FK, S. 32 f., Ziff. 118 
ff.,  insbes. Ziff. 121). Mit  seinem Einwand,  die  Voraussetzungen  der 
Absicht und Freiwilligkeit der Schutzunterstellung seien nicht gegeben, 
weil  er  den  Pass benötigt  habe,  um die  eingetragene  Partnerschaft 
eingehen zu können, vermag der Beschwerdeführer nichts zu bewir-
ken, zumal er seine Behauptung, das BFM habe sich geweigert, eine 
entsprechende Bestätigung auszustellen,  in  keiner Weise belegt  und 
sich auch kein entsprechender Hinweis in den Akten findet. Insgesamt 
hat sich der Beschwerdeführer somit dem Schutz seines Heimatstaa-
tes unterstellt  und ist  nicht  auf  subsidiären Schutz angewiesen. Das 
Vorliegen  eines  Beendigungsgrundes  im  Sinne  von  Art.  63  Abs.  1 
AsylG bereits im Zeitpunkt des Entscheides über die Anerkennung als 
Flüchtling steht einer solchen entgegen.

6.4 Es erübrigt sich, auf die weiteren Ausführungen in der Beschwer-
de und in den auf Beschwerdestufe eingereichten Stellungnahmen so-
wie die eingereichten Beweismittel einzugehen, weil sie am Ergebnis 
nichts zu ändern vermögen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrelevante Ver-
folgung im Sinne von Art. 3 AsylG darzutun. Die Vorinstanz hat demzu-
folge die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung 
von Asyl zu Recht verweigert. 

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 

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und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist demzufolge bezüglich der Feststellung der Flüchtlingsei-
genschaft und der Gewährung von Asyl abzuweisen.

8.
Nachdem  die  Beschwerde  betreffend  Feststellung  der  Flüchtlingsei-
genschaft und Gewährung von Asyl abgewiesen und betreffend Weg-
weisung und Wegweisungsvollzug als gegenstandslos abgeschrieben 
wird, ist über die Kosten und allfälligen Entschädigungen zu befinden.

8.1 Die Verfahrenskosten sind grundsätzlich der unterliegenden Partei 
aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Wird eine Beschwerde - 
oder ein Teil  davon -  gegenstandslos,  werden die Kosten auf  Grund 
der Sachlage vor Eintritt der Gegenstandslosigkeit verlegt (Art. 5 des 
Reglements vom 17. April 2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

8.2 Vorliegend sind  die  Verfahrenskosten  betreffend die  Feststellung 
der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl (Dispositivzif-
fern 1 und 2) im Betrag von Fr. 300.-- (Art. 1 bis 3 VGKE) wegen Unter-
liegens grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.

Betreffend die Anordnung der Wegweisung und deren Vollzugs (Dispo-
sitivziffern 3 -  5)  sind sie nach den Verfahrensaussichten vor Eintritt 
der Gegenstandslosigkeit (hier vor der Sachverhaltsänderung der Ein-
getragenen  Partnerschaft  mit  einem  Schweizerbürger  und  der  an-
schliessenden Erteilung der Aufenthaltsbewilligung) zu verlegen. Nach 
einer summarischen Prüfung gelangt das Gericht zum Schluss, dass 
die Beschwerde auch diesbezüglich voraussichtlich hätte abgewiesen 
werden müssen. So ist nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdefüh-
rer  ohne  Heirat  einen Tatbestand  nach  Art.  32  AsylV 1  erfüllt  hätte. 
Nachdem festgestellt  wurde, dass er  die Flüchtlingseigenschaft  nicht 
erfüllt,  wäre  das  flüchtlingsrechtliche  Gebot  des  "Non-Refoulement" 
nicht zur Anwendung gelangt. Weder aus dem Umstand, dass er ho-
mosexuell ist, noch aus demjenigen, dass er angeblich zum Christen-
tum konvertiert sei, oder der allgemeinen Menschenrechtssituation im 
Iran  dürfte  mit  beachtlicher  Wahrscheinlichkeit  abzuleiten  gewesen 
sein,  dass  der  Beschwerdeführer  für  den Fall  einer  Ausschaffung in 
den Heimatstaat  dort  dem Risiko  einer  menschenrechtswidrigen Be-
handlung ausgesetzt gewesen wäre. Schliesslich ist  nicht  erkennbar, 
inwiefern ein Vollzug der Wegweisung für den Beschwerdeführer eine 
konkrete Gefährdung dargestellt hätte, da im Iran keine Situation allge-

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meiner Gewalt herrscht, er gesund ist, dort über ein soziales Netz ver-
fügt und laut eigenen Angaben aus komfortablen wirtschaftlichen Ver-
hältnissen stammt. Technische Hindernisse, die einem Wegweisungs-
vollzug  entgegengestanden  hätten,  sind  nicht  erkennbar,  zumal  der 
Beschwerdeführer  einen  Reisepass  beantragt  und  erhalten  hat.  Die 
Verfahrenskosten betreffend diesen Teil des Beschwerdeverfahrens im 
Betrag von ebenfalls Fr. 300.-- wären demzufolge auch grundsätzlich 
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.

8.3 Mit Zwischenverfügung vom 12. März 2007 wurde das Gesuch des 
Beschwerdeführers  um Gewährung der  unentgeltlichen Rechtspflege 
im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG unter Vorbehalt einer nachträglichen 
Veränderung  der  finanziellen  Verhältnisse  des  Beschwerdeführers, 
gutgeheissen.  Es  erscheint  als  wenig  wahrscheinlich,  dass  der  Be-
schwerdeführer auch nach dem Eingehen der eingetragenen Partner-
schaft mit einem Schweizerbürger weiterhin mittellos - im Hinblick auf 
die Übernahme eines geringen Kostenbetrages -  ist,  zumal  aus den 
Akten  hervorgeht,  das  er  mindestens  teilweise  erwerbstätig  ist.  Das 
Gesuch ist  deshalb wiedererwägungsweise abzuweisen, und die  Ver-
fahrenskosten von Fr. 600.-- sind dem Beschwerdeführer zu auferlegen 
(Art. 16 Abs. 1 Bst. a  VGG i.V.m. Art. 2  und 3 des Reglements vom 
21. Februar 2008 VGKE, Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

8.4 Eine Parteientschädigung ist nach dem Gesagten nicht auszurich-
ten (vgl. Art. 64 VwVG, Art. 5, 7 und 15 VGKE).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird betreffend die Feststellung der Flüchtlingseigen-
schaft, der Gewährung von Asyl und der Einziehung einer Vorladung 
(Dispositivziffern  1,  2  und  6  der  Verfügung  vom  30.  Januar  2007) 
abgewiesen.

2.
Die Beschwerde wird betreffend die Anordnung der Wegweisung und 
deren Vollzug (Dispositivziffern 3 bis 5 der Verfügung vom 30. Januar 
2007) als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

3.
Der mit Zwischenverfügung vom 12. März 2007 betreffend das Gesuch 
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 
Abs. 1 VwVG getroffene Entscheid wird wiedererwägungsweise aufge-
hoben. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. Die Verfahrens-
kosten von insgesamt Fr. 600.-- festgesetzt und dem Beschwerdefüh-
rer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils 
zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beila-
ge: Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)

- die kantonale Migrationsbehörde (in Kopie).

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Walter Stöckli Esther Karpathakis

Versand: 

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