# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 315be49f-3d4f-5a8c-8939-bbed205d64e9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-10-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.10.2017 D-6318/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6318-2016_2017-10-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6318/2016 
lan 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  O k t o b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 

Richterin Contessina Theis,  

Richter Simon Thurnheer,    

Gerichtsschreiberin Teresia Gordzielik. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch Alan Sangines,  

Amt für Jugend und Berufsberatung,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 12. September 2016 / N (…). 

 

 

 

D-6318/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess Eritrea eigenen Angaben zufolge Anfang 

Dezember 2014 nach Äthiopien und gelangte über den Sudan, Libyen und 

Italien in die Schweiz, wo er am 30. August 2015 registriert wurde. Am 

31. August 2015 stellte er ein Asylgesuch. Am 4. September 2014 wurde 

er summarisch befragt, wobei die Befragung gemäss Weisung der Vo-

rinstanz aufgrund der hohen Gesucheingänge verkürzt durchgeführt wur-

de. Am 8. Juni 2016 wurde der Beschwerdeführer einlässlich angehört. 

Zu seinem persönlichen Hintergrund brachte er vor, er sei eritreischer 

Staatsangehöriger tigrinischer Ethnie und habe mit seiner Familie in 

B._______ in der Zubzoba C._______ in der Zoba D._______, nahe der 

Grenze zu Äthiopien, gelebt. Wegen familiärer Probleme habe er Ende 

2013 in der 7. Klasse die Schule abgebrochen und ein Jahr lang zu Hause 

geholfen, die Ackerflächen zu bestellen. 

Zur Begründung seines Asylgesuchs gab er im Wesentlichen an, er habe 

Ende 2014 eine Vorladung für den Militärdienst erhalten, der zufolge er sich 

am nächsten Tag nach C._______ hätte begeben sollen. Er habe sich da-

raufhin zur Ausreise entschieden. Zusammen mit drei Freunden sei er am 

nächsten Tag illegal zu Fuss über die Grenze nach Äthiopien gelangt. 

Seine Mutter habe er zuvor nicht über den Inhalt des Schreibens informiert. 

B.  

Mit Verfügung vom 12. September 2016 – eröffnet am 15. September 2016 

– lehnte das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, ordnete die 

Wegweisung an und nahm ihn wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs in der Schweiz vorläufig auf. 

C.  

Mit Eingabe vom 13. Oktober 2016 erhob der Beschwerdeführer – han-

delnd durch seinen Rechtsvertreter – beim Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerde gegen den Entscheid und beantragte die Aufhebung der ange-

fochtenen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die 

Asylgewährung, eventualiter die vorläufige Aufnahme als Flüchtling und 

weiter eventualiter die Zurückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die 

Vorinstanz. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG.  

D-6318/2016 

Seite 3 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 27. Oktober 2016 hiess die Instruktionsrichte-

rin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut 

und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 

E.  

In ihrer Vernehmlassung vom 9. November 2016 machte die Vorinstanz 

weitere Ausführungen zur Glaubhaftigkeit und Asylrelevanz der Vorbringen 

des Beschwerdeführers sowie zu ihrer Praxisänderung betreffend die Be-

urteilung der illegalen Ausreise aus Eritrea. Im Übrigen hielt sie vollumfäng-

lich an ihren Erwägungen fest. 

F.  

In der Replik vom 9. Dezember 2016 nahm der Beschwerdeführer zur Ver-

nehmlassung der Vorinstanz Stellung, wiederholte im Wesentlichen sein 

Beschwerdevorbringen und kritisierte insbesondere die Erarbeitung des 

Berichts der Vorinstanz, auf den sie ihre Praxisänderung stützte. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was vorliegend nicht der 

Fall ist – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor wel-

chem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG, 

SR 142.31; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

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Seite 4 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz hielt in ihrer Begründung zunächst fest, das Vorbringen 

des Beschwerdeführers zur Missachtung der militärischen Vorladung sei 

nicht glaubhaft gemacht. So sei es unwahrscheinlich, dass er sich während 

eines Jahres unbehelligt zu Hause habe aufhalten können, sich jedoch 

nach Erhalt der Vorladung mit nur einem Tag Meldefrist nach C._______ 

hätte begeben sollen. Auf die Frage, ob sich nach seiner Ausreise etwas 

im Heimatland zugetragen habe, habe er lediglich erwähnt, seiner Mutter 

sei seine Flucht vorgeworfen worden. Erst auf Nachfrage habe er angege-

ben, ihr sei gesagt worden, er habe die Vorladung erhalten und sich nicht 

gemeldet. Dies erhärte den Verdacht, dass der Beschwerdeführer ohne 

eine vorangehende Vorladung ausgereist sei. Bezeichnenderweise habe 

er zudem erklärt, die Mutter habe auf die Anschuldigungen gesagt, sie 

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Seite 5 

wisse von dem Schreiben nichts, obwohl sie es selber zuvor entgegenge-

nommen haben soll. Hinzukomme, dass der Beschwerdeführer in der Be-

fragung zur Person (BzP) eine Vorladung vom Militär verneinte. Seine Aus-

sagen in der späteren Anhörung stünden dazu im Widerspruch und liessen 

das Vorbringen zusätzlich als unglaubhaft erscheinen. Die (damalige) Min-

derjährigkeit des Beschwerdeführers vermöge nichts an dieser Einschät-

zung zu ändern. Auf die Prüfung der Asylrelevanz des Vorbringens könne 

daher verzichtet werden. 

Auch sei die illegale Ausreise nicht asylrelevant. Nach der neuen Praxis 

des SEM zur Beurteilung der illegalen Ausreise aus Eritrea vom Juni 2016 

könnten illegal ausgereiste Personen, welche ihre nationale Dienstpflicht 

noch nicht erfüllt hätten, auf freiwilliger Basis nach Eritrea zurückkehren, 

wenn sie die sogenannte Diasporasteuer (2%-Steuer) bezahlt und ein 

Reueformular unterzeichnet hätten. Davon befreit seien insbesondere Per-

sonen, welche das dienstpflichtige Alter noch nicht erreicht hätten. Bei 

Zwangsrückgeführten werde der Nationaldienststatus überprüft und ent-

sprechend verfahren. Der Beschwerdeführer sei zum Zeitpunkt der Aus-

reise noch minderjährig gewesen und habe bis anhin keine – glaubhaft ge-

machte – Aufforderung zum Militärdienst erhalten. Damit habe er weder 

den Nationaldienst verweigert noch sei er desertiert und habe mithin nicht 

gegen eritreische Straftatbestände verstossen. Ebenso könne den Akten 

nichts entnommen werden, wonach er bei Rückkehr nach Eritrea ernst-

hafte Nachteile zu gewärtigen hätte. Mangels Asylrelevanz seines Vorbrin-

gens zur illegalen Ausreise ging das SEM auf deren Glaubhaftmachung 

nicht ein, sondern hielt sich deren Prüfung zu einem späteren Zeitpunkt 

vor. 

4.2 In der gegen den Asylentscheid erhobenen Beschwerde wurde ausge-

führt, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien glaubhaft. Die Vo-

rinstanz führe nicht aus, weshalb die Vorladung nach einem Jahr unbehel-

ligten Aufenthalts daheim und mit nur einem Tag Meldefrist unwahrschein-

lich sein solle. Weiter sei nachvollziehbar, dass die Mutter gegenüber den 

Behörden aussagte, sie wisse nichts von dem Schreiben. Der Beschwer-

deführer habe in der Anhörung erwähnt, seine Mutter sei des Lesens nicht 

kundig und er habe sie nicht über den Inhalt des Schreibens informiert. 

Insofern treffe es zu, dass sie bis zur Ausreise des Beschwerdeführers 

keine Kenntnis vom Inhalt des Schreibens gehabt habe. Abgesehen davon 

könne ihre Aussage angesichts der Furcht vor den Behörden auch als na-

heliegende und nachvollziehbare Ausrede bewertet werden. Die Vernei-

nung der Frage zum Militäraufgebot in der BzP wurde damit begründet, 

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Seite 6 

dass der Beschwerdeführer als unbegleiteter Minderjähriger ein Asylge-

such gestellt habe, sich erst neu in der Schweiz befunden und das Asylver-

fahren nicht gekannt habe. Zudem sei ihm ausdrücklich gesagt worden, 

dass er – angesichts der verkürzten Befragung – noch nicht zu seinen Asyl-

gründen befragt würde. Dies sei ihm vom Dolmetscher erneut bestätigt 

worden, als er doch zu den Gesuchgründen befragt worden sei. Vor diesem 

Hintergrund habe er sämtliche Fragen verneint. Zudem sei er angesichts 

des gehetzten Tempos der Befragung und unter dem Eindruck seiner 

Fluchterfahrungen entsprechend eingeschüchtert gewesen und habe sich 

bemüht, die Fragen so kurz und rasch wie möglich zu beantworten. Dies 

werde auch aus den Aussagen des Beschwerdeführers in der Anhörung zu 

seiner schlechten physischen und psychischen Verfassung bei Ankunft in 

der Schweiz deutlich. Zwar habe er in der BzP angegeben, er sei gesund. 

Trotz der anders lautenden Aussagen in der Anhörung sei ihm aber keine 

Gelegenheit gegeben worden, dazu Stellung zu nehmen. Eine umfassende 

Abklärung des Sachverhalts hätte weitere Fragen zum damaligen Gesund-

heitszustand vorausgesetzt, umso mehr, wenn der Asylentscheid auf Aus-

sagen in der BzP zur Begründung mangelnder Glaubhaftigkeit gestützt 

werden sollte.  

4.3 Die Vorbringen des Beschwerdeführers seien auch asylrelevant. Dem 

Beschwerdeführer drohten in doppelter Hinsicht drakonische Strafen, ei-

nerseits, weil er sich der Aufforderung, in den Militärdienst einzurücken, 

verweigert habe, und andererseits, weil er zur Vermeidung der Dienstpflicht 

illegal aus Eritrea ausgereist sei. Bei der angefochtenen Verfügung handle 

es sich um eine illegale Abweichung von der bisherigen Praxis der Vo-

rinstanz und des Bundesverwaltungsgerichts in Bezug auf die illegale Aus-

reise aus Eritrea. Nach Einschätzung des Beschwerdeführers basiere die 

Länderanalyse der Vorinstanz nicht nur auf ungesicherten Quellen, son-

dern liefere auch kaum Informationen zum relevanten strittigen Sachver-

halt. Vielmehr enthielten die Analyse sowie weitere Quellen zahlreiche Hin-

weise, die gegen eine Praxisänderung sprächen. Die Vorinstanz hätte da-

nach die Glaubwürdigkeit der Aussagen des Beschwerdeführers zur illega-

len Ausreise aus Eritrea prüfen müssen. 

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte er einen Bericht der Vorinstanz 

(Focus Eritrea, Update Nationaldienst und illegale Ausreise) vom 22. Juni 

2016 sowie zwei Schnellrecherchen der Schweizerischen Flüchtlingshilfe 

(SFH) zu Eritrea (Bestrafung Minderjähriger für illegale Ausreise vom 

3. August 2016 und Bestrafung von illegaler Ausreise vom 22. September 

2016) zu den Akten. 

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4.4 In ihrer Vernehmlassung hielt die Vorinstanz an der fehlenden Glaub-

haftigkeit der militärischen Vorladung fest. So habe der Beschwerdeführer 

in der Bundesanhörung angegeben, er habe sich das Jahr über, in dem er 

zu Hause auf den Ackerflächen half, beobachtet gefühlt, dies auch von den 

Soldaten, und damit gerechnet, aufgegriffen und eingezogen zu werden. 

Den Erhalt des Schreibens habe er sich damit erklärt, dass er auf den 

Ackerflächen gesehen worden sei. In der Stadt habe er sich nicht aufge-

halten, weshalb er nicht bei Razzien aufgegriffen worden sei. Soweit tat-

sächlich ein Interesse der Behörden am Beschwerdeführer bestanden 

hätte, wovon bei einer eintägigen Meldefrist auszugehen sei, wäre es nach 

Auffassung der Vorinstanz überwiegend wahrscheinlich gewesen, er wäre 

direkt auf den Ackerflächen aufgesucht und eingezogen worden. Die Aus-

sagen des Beschwerdeführers auf die Fragen zum Aufgebot seien zudem 

zu wenig substanziiert ausgefallen. Die Angaben etwa, er habe das Schrei-

ben gelesen, er hätte danach zu denen gehen sollen und sie hätten mit ihm 

sprechen wollen, er habe das Schreiben dann liegengelassen und sei am 

gleichen Abend ausgereist, seien insgesamt als vage und pauschal einzu-

stufen und liessen einen persönlichen Bezug vermissen. Weiter wiege die 

Widersprüchlichkeit der Angaben des Beschwerdeführers zur Vorladung in 

der BzP schwer. Auch von einer minderjährigen Person habe erwartet wer-

den können, die klar und kurz formulierte Frage, ob er jemals im Militär-

dienst gewesen sei oder eine militärische Vorladung erhalten habe, wahr-

heitsgemäss zu beantworten, zumal der Beschwerdeführer zu Beginn der 

BzP darauf aufmerksam gemacht worden sei, nach bestem Wissen zu ant-

worten, und er mit der Unterzeichnung der rückübersetzten Aussagen de-

ren Richtigkeit bestätigt habe. Er habe aber die angebliche Vorladung nicht 

nur unerwähnt gelassen, sondern jegliche Ereignisse dieser Art verneint. 

Ihn als kindlichen, ja beinahe naiven Knaben darzustellen, vermöge die 

widersprüchlichen Aussagen ebenso wenig zu erklären wie der Hinweis auf 

die Mitteilung, der Beschwerdeführer werde erst anlässlich der Anhörung 

zu seinen Asylgründen befragt.  

Zur Asylrelevanz der Vorbringen wiederholte die Vorinstanz im Wesentli-

chen ihre Ausführungen im Asylentscheid. Eine bloss entfernte Möglichkeit 

der Verfolgung genüge nicht; es müssten konkrete Indizien vorliegen. Die 

militärische Vorladung sei nicht glaubhaft gemacht, weshalb auf sie nicht 

abzustellen sei. Die illegale Ausreise allein sei nach der Praxisänderung 

und auch im Lichte neuerer Urteile des Bundesverwaltungsgerichts nicht 

asylrelevant. Ihre Glaubhaftmachung habe daher nicht geprüft werden 

müssen und bleibe im Übrigen – wie im Entscheid festgehalten – für einen 

späteren Zeitpunkt vorbehalten. 

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4.5 In der Replik wiederholte der Beschwerdeführer im Wesentlichen seine 

Beschwerdevorbringen und hielt an diesen explizit fest. Zur Vernehmlas-

sung der Vorinstanz führte er aus, diese habe seine Angaben zur militäri-

schen Vorladung stark verkürzt wiedergegeben. So habe er mehrmals be-

tont, nicht genau zu wissen, weshalb sie zu diesem Zeitpunkt gekommen 

sei. Dass er sich beobachtet gefühlt habe, sei noch kein Beweis dafür, dies 

sei tatsächlich geschehen. Die Annahme der Vorinstanz, es sei wahr-

scheinlich, dass er auf den Ackerflächen aufgesucht worden wäre, stelle 

reine Spekulation dar. Vielleicht könne die Zeitspanne zwischen Schulab-

bruch und Vorladung doch damit begründet werden, dass die Behörden 

aufgrund seines Alters noch ein Jahr gewartet hätten. Wenngleich die Mel-

defrist von einem Tag sehr kurzfristig sei, erscheine sie dennoch nicht un-

glaubhaft. Zur Unsubstanziiertheit der Vorbringen sei im Entscheid nichts 

ausgeführt worden. Die „geringen“ Aussagen in der Anhörung seien aber 

nachvollziehbar, da dem Beschwerdeführer kaum Fragen zum eigentlichen 

Inhalt des Schreibens gestellt worden seien. Er habe daher davon ausge-

hen können, dass die Angaben zur Vorladung zur Zufriedenheit der Vo-

rinstanz ausgefallen seien. Weiter verwahrte sich der Beschwerdeführer 

gegen die Darstellung als kindlichen, naiven Knaben. Er kritisierte, dass 

die Vorinstanz stattdessen nicht auf seinen in der Beschwerdeschrift gel-

tend gemachten gesundheitlichen und psychischen Zustand eingegangen 

sei. An seiner bereits in der Beschwerde geäusserten Kritik zur Praxisän-

derung hielt der Beschwerdeführer weiter fest und ergänzte sie zusammen-

gefasst um Einwände zur Einhaltung von Standards der Beschaffung, Auf-

bereitung und Präsentation von Country of Origin Information (COI).  

5.  

Im Folgenden ist zunächst die Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Be-

schwerdeführers zu prüfen.  

5.1 Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im 

Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der 

gesuchstellerischen Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder 

nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine 

wesentliche Voraussetzung für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungs-

schicksals ist eine die eigenen Erlebnisse betreffende, substantiierte, im 

Wesentlichen widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten 

Vorkommnisse. Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tatsächlich 

erlittenen Verfolgung ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, 

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hinreichende Präzision und innere Übereinstimmung. Unglaubhaft wird 

eine Schilderung von Erlebnissen insbesondere bei wechselnden, wider-

sprüchlichen, gesteigerten oder nachgeschobenen Vorbringen. Bei der 

Beurteilung der Glaubhaftmachung geht es um eine Gesamtbeurteilung 

aller Elemente (Übereinstimmung bezüglich des wesentlichen Sach-

verhaltes, Substantiiertheit und Plausibilität der Angaben, persönliche 

Glaubwürdigkeit usw.), die für oder gegen die Gesuchstellenden sprechen. 

Glaubhaft ist eine Sachverhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente 

überwiegen. Für die Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn 

der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der 

gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die 

vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen (vgl. BVGE 2015/3 E. 

6.5.1, BVGE 2013/11 E. 5.1 S. 142 f., BVGE 2010/57 E. 2.3).  

5.2 Nach Prüfung der Akten kommt das Gericht zum Schluss, dass die Vo-

rinstanz die Glaubhaftigkeit der Vorbringen zur militärischen Vorladung des 

Beschwerdeführers im Ergebnis zutreffend verneint hat. Die Ausführungen 

zum Erhalt der militärischen Vorladung als wesentlichem Umstand des 

Asylvorbringens vermochte der Beschwerdeführer, wie die Vorinstanz zu-

treffend festhält, nicht widerspruchsfrei und stimmig darzulegen. So fällt 

insbesondere auf, dass er die Vorladung in der BzP nicht erwähnt hatte, 

während er in der Anhörung umfassend auf sie einging. Von Bedeutung ist 

dabei, dass die Information in der BzP nicht einfach unterblieb, was ange-

sichts der verkürzten Befragung und dem Hinweis, dass eine Befragung zu 

den Asylgründen erst später erfolgen würde, noch eingeleuchtet hätte. Der 

Beschwerdeführer hat eine Vorladung zur Leistung des Militärdienstes viel-

mehr ausdrücklich verneint. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, war die 

Frage, ob er jemals im Militärdienst gewesen sei oder eine militärische Vor-

ladung erhalten habe, jedoch klar und kurz formuliert. Auch ein Jugendli-

cher von (…) Jahren hätte sie danach wahrheitsgemäss beantworten kön-

nen. Dabei ist weiter zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer zu 

Beginn der BzP darauf aufmerksam gemacht wurde, nach bestem Wissen 

zu antworten, und er mit der Unterzeichnung der rückübersetzten Aussa-

gen deren Richtigkeit bestätigt hat. Das Vorbringen, eine Befragung zu den 

Asylgründen sollte nicht durchgeführt werden und deshalb habe der Be-

schwerdeführer alles verneint, vermag vor diesem Hintergrund nicht zu 

überzeugen. Ebenso sind die Hinweise auf das junge Alter des Beschwer-

deführers und seine Fluchterfahrungen nicht geeignet, den Widerspruch 

auszuräumen. Dem Beschwerdeführer ist zwar darin zuzustimmen, dass 

die Bezeichnung als kindlichen, ja beinahe naiven Jungen sich so nicht aus 

der Beschwerdeschrift ergibt. Die Ausführungen des Beschwerdeführers 

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tragen vielmehr den Fluchterfahrungen und der besonderen Belastungssi-

tuation junger Menschen Rechnung, wie er sie angeblich erfahren musste, 

und sollten als solche gewürdigt werden. Selbst unter Berücksichtigung 

dieser Umstände ist aber nicht nachvollziehbar, dass die Vorladung nicht 

zumindest im Grunde erwähnt wurde. Es trifft auch zu, dass in der Anhö-

rung kein Vorhalt der sich widersprechenden Angaben aus der BzP er-

folgte, obwohl der Entscheid auch auf diesen Widerspruch abgestützt 

wurde. Ebenso ging die Vorinstanz in der Vernehmlassung nicht darauf ein. 

Dies ist rechtlich aber nicht zu beanstanden. Gesuchstellende Personen 

sind von der Vorinstanz möglichst mit Widersprüchen in ihren Vorbringen 

zu konfrontieren, um ihnen Gelegenheit zu geben, diese allenfalls zu erklä-

ren. Dieser Grundsatz ergibt sich aus der Pflicht zur vollständigen und rich-

tigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts; er stellt aber keinen 

eigentlichen verfahrensrechtlichen Anspruch im Sinne des rechtlichen Ge-

hörs dar (vgl. bereits EMARK 1994 Nr. 13 E. 3b; siehe auch Urteil des Bun-

desverwaltungsgerichts E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 E. 3.1.2 [als Refe-

renzurteil publiziert]). Jedenfalls hatte der Beschwerdeführer die Gelegen-

heit, sich im Rahmen des Beschwerdeverfahrens zu den Widersprüchen 

zu äussern. Darauf stützt das Gericht seine eigene Beurteilung des rele-

vanten Sachverhalts auch, wie die vorstehenden Ausführungen zeigen. Er-

gänzend dazu sei bemerkt, dass es nicht Aufgabe der Vorinstanz war und 

ist, die gesundheitliche und psychische Situation des Beschwerdeführers 

näher zu überprüfen, zumal er selber keine Nachweise, wie etwa Arztbe-

richte, zu den Akten reichte, welche Anlass dazu gegeben hätten. 

5.3 Die Aussagen des Beschwerdeführers auf die Fragen zum Aufgebot 

blieben zudem, wie von der Vorinstanz zutreffend dargelegt, zu wenig sub-

stanziiert. Unerheblich ist dabei, dass die Vorinstanz erst in der Vernehm-

lassung darauf einging. Dem Beschwerdeführer wurde im Rahmen der 

Replik ausreichend Gelegenheit gegeben, zu den Erwägungen der Vo-

rinstanz Stellung zu nehmen. Entgegen seinen dortigen Ausführungen 

wurde der Beschwerdeführer in der Anhörung ausdrücklich aufgefordert, 

„so viele Informationen wie möglich über dieses Schreiben“ zu geben 

(A19/12 F57). Seine Angaben dazu blieben allerdings, auch auf weitere 

Nachfragen, relativ vage und pauschal. Der Beschwerdeführer ging 

ebenso nicht auf den Hinweis der Vorinstanz ein, dass solche Schreiben 

normalerweise vom Militär am Computer oder der Schreibmaschine erstellt 

werden, und nicht handschriftlich, wie von ihm vorgetragen. Schliesslich 

konnte der Beschwerdeführer das angebliche Schreiben nicht zu den Ak-

ten reichen. Unter diesen Umständen konnte der Beschwerdeführer nicht 

darauf vertrauen, seine Aussagen würden der Vorinstanz genügen. 

D-6318/2016 

Seite 11 

5.4 Die Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe unbehelligt ein Jahr 

daheim gelebt und auf den Ackerflächen gearbeitet, dann aber eine militä-

rische Vorladung mit einer Meldefrist von nur einem Tag erhalten, erschei-

nen grundsätzlich zwar möglich, auch wenn es erstaunt, dass die Behör-

den ihn unter diesen Umständen nicht persönlich aufgesucht und mitge-

nommen haben. Es ist aber jedenfalls nicht plausibel, dass ein so schwie-

riges Unterfangen wie die Flucht über eine Grenze in einem hochgesicher-

ten Gebiet, zumal von einem zum damaligen Zeitpunkt (…) Jahre alten Ju-

gendlichen, von einem Tag auf den anderen erfolgt sein soll und nicht län-

ger vorbereitet wurde. Dies umso mehr, als er mit drei Freunden ausgereist 

sein will. Zweifel hierzu entstehen auch deshalb, weil sich der Beschwer-

deführer bereits seit längerem, auch von Soldaten, beobachtet fühlte und 

damit rechnete, eingezogen zu werden. Auch sind die Aussagen in der An-

hörung zu berücksichtigen, wonach der Beschwerdeführer seit seiner Kind-

heit Schüsse an der Grenze hörte, Angst hatte und sich nicht sicher fühlte. 

Mithin wusste der Beschwerdeführer um die Gefährlichkeit eines Aufent-

halts, geschweige denn einer Flucht, in dem Gebiet. Aus der Anhörung er-

geben sich aber keine weiteren Angaben von persönlich Erlebtem, die ver-

deutlichen könnten, dass der Beschwerdeführer trotz der Ängste bereit ge-

wesen wäre, mit drei anderen Personen, noch dazu von einem Tag auf den 

anderen, über die Grenze zu fliehen. 

5.5 Auch die Angaben zur Reaktion der Mutter sind nicht geeignet, die 

Zweifel an der fehlenden Glaubhaftigkeit auszuräumen. Zwar ist es nicht 

unwahrscheinlich, dass sie etwa gegenüber Vertretenden der Militärbehör-

den angab, sie wisse von dem Schreiben nichts. Hingegen ist schwer nach-

vollziehbar, dass der Beschwerdeführer seiner Mutter nichts über die Vor-

ladung und seine anstehende Flucht berichtet haben will. Seine Angaben 

zum Vorfall zwischen seiner Mutter und den Behörden blieben in ihrer Ge-

samtheit zudem pauschal und erfolgten teilweise erst auf nähere Nach-

frage.  

5.6 Insgesamt ist festzuhalten, dass wesentliche und überwiegende Um-

stände gegen die Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers spre-

chen, er habe eine militärische Vorladung erhalten. Mithin konnte er sein 

entsprechendes Vorbringen nicht glaubhaft machen. Die Vorinstanz konnte 

danach zu Recht von der Prüfung der Asylrelevanz dieses Vorbringens ab-

sehen. 

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Seite 12 

5.7 Auf die Glaubhaftigkeit des Vorbringens zur illegalen Ausreise brauchte 

die Vorinstanz, wie nachfolgend aufgezeigt wird (E. 6), mangels Asylrele-

vanz berechtigterweise ebenfalls nicht einzugehen. 

6.  

Im Weiteren ist auf die Asylrelevanz der geltend gemachten illegalen Aus-

reise des Beschwerdeführers aus Eritrea einzugehen.  

6.1 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat – etwa durch ein illegales Verlassen 

des Landes – eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht 

Verfolgung aufgrund sogenannter subjektiver Nachfluchtgründe im Sinne 

von Art. 54 AsylG geltend. Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar 

die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch ge-

mäss Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie 

missbräuchlich oder nicht missbräuchlich gesetzt wurden. Stattdessen 

werden Personen, welche subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder 

glaubhaft machen können, als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. 

BVGE 2009/28 E. 7.1). 

6.2 Das Bundesverwaltungsgericht ging in seiner früheren Rechtspre-

chung davon aus, dass bei einer illegalen Ausreise aus Eritrea im Falle 

einer Rückkehr eine Gefahr einer flüchtlingsrechtlich relevanten Bestra-

fung bestehe. Im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 kam das Gericht 

jedoch zum Schluss, dass sich diese Praxis nicht mehr aufrechterhalten 

lasse und eine illegale Ausreise allein zur Begründung der Flüchtlingsei-

genschaft nicht ausreiche. Eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgungs-

gefahr sei nur dann anzunehmen, wenn zusätzliche Anknüpfungspunkte 

vorlägen, welche zu einer Schärfung des Profils führen würden (vgl. Urteil 

des Bundesverwaltungsgerichts D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 E. 4.1 

und 5.1 f. [als Referenzurteil publiziert]). Mit dem vorgenannten Koordina-

tionsentscheid hat das Bundesverwaltungsgericht die Zulässigkeit der von 

der Vorinstanz bereits im Juni 2016 öffentlich angekündigten und daraufhin 

umgesetzten Praxisänderung sowie deren Vorgehen bestätigt. 

6.3 Auf dem Hintergrund der aktuellen Rechtslage erübrigen sich weitere 

Ausführungen zur Kritik des Beschwerdeführers an der Erarbeitung der 

Länderinformationen, der darauf aufbauenden Lageanalyse und der sich 

daran anschliessenden Praxisänderung.  

D-6318/2016 

Seite 13 

Die vom Beschwerdeführer geltend gemachte illegale Ausreise vermag 

nach der erwähnten Rechtsprechung keine Furcht vor einer zukünftigen 

flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung zu begründen. Zusätzliche An-

knüpfungspunkte im vorstehend erwähnten Sinn bestehen keine. Der Be-

schwerdeführer verliess Eritrea als Minderjähriger und konnte – wie oben 

dargelegt (E. 5) – vor seiner Ausreise keinen Kontakt mit den eritreischen 

Behörden betreffend einen allfälligen Einzug in den Nationaldienst glaub-

haft geltend machen. Zudem sind auch keine anderweitigen Faktoren er-

sichtlich, welche den Beschwerdeführer in den Augen des eritreischen Re-

gimes als missliebige Person erscheinen lassen könnten. Die Vorinstanz 

hat das Vorbringen zur illegalen Ausreise des Beschwerdeführers damit zu 

Recht als nicht asylrelevant erachtet. 

7.  

Das SEM hat demnach in der angefochtenen Verfügung berechtigterweise 

festgestellt, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht 

erfüllt, und das Asylgesuch ebenso zu Recht abgelehnt.  

8.  

Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die 

Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

9.2 Die Vorinstanz ordnete in ihrer Verfügung vom 12. September 2016 die 

vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz an. Insoweit 

erübrigen sich weitere Ausführungen zum Vollzug der Wegweisung. 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

D-6318/2016 

Seite 14 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt im Wesent-

lichen richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – so-

weit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da der Antrag auf unentgeltli-

che Prozessführung vom 13. Oktober 2016 mit Verfügung vom 27. Oktober 

2016 gutgeheissen wurde, hat der Beschwerdeführer vorliegend keine Ver-

fahrenskosten zu tragen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-6318/2016 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

  

Nina Spälti Giannakitsas Teresia Gordzielik 

 

 

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