# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 90682ef5-0c24-5fa2-9aa2-9a77d86e3fe6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 12.12.2011 SB110365
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110365_2011-12-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB110365-O/U/eh 
 
 
Mitwirkend: Der Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, die Ersatzoberrichterin 

lic. iur. M. Bertschi und der Ersatzoberrichter lic. iur. J. Meier sowie 

die Gerichtsschreiberin lic. iur. J. Stark 

Urteil vom 12. Dezember 2011 

in Sachen 
 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 
 

gegen 
 

B._____,  
Privatklägerin und Berufungsbeklagte 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

 

sowie 
 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
vertreten durch Stv. Leitenden Staatsanwalt lic. iur. M. Kehrli, 

Anklägerin 
 

betreffend Verleumdung 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht, vom  
5. April 2011 (GF100001) 

- 2 - 

 

Anklage 

Die aktualisierte Anklageschrift der Privatklägerin vom 20. April 2010 (Urk. 7) ist 

diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz vom 5. April 2011 
(Urk. 63) 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der Verleumdung im Sinne von  

Art. 174 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen  

zu Fr. 600.--.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre 

festgesetzt.  

4. Der Anklägerin wird keine Genugtuung zugesprochen. 

5. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf Fr. 4'000.--. 

6. Die Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt.  

7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Anklägerin eine Umtriebsentschädigung 

von Fr. 4'850.-- (inkl. Weisungskosten, inkl. MWSt) zu bezahlen.  

Berufungsanträge 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 93 S. 1): 

1. Die Berufung sei gemäss Anträgen vom 23. Mai 2011 gutzuheissen. 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse, 

ev. der Privatklägerin. 

- 3 - 

b) Der Staatsanwaltschaft (schriftlich; Urk. 70): 

Verzicht auf die Stellung eines Antrages 

c) Der Vertretung der Privatklägerschaft (Urk. 94 S. 1): 

1. Die Berufung sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist und das  

Urteil der Vorinstanz sei zu bestätigen. 

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Berufungs-

klägers. 

Das Gericht erwägt: 

I. 
Verfahrensgang 

1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil vom 5. April 2011 

sprach das Bezirksgericht Hinwil, Einzelgericht, den Beschuldigten der Verleum-

dung im Sinne von Art. 174 Ziff. 1 StGB schuldig. Der Beschuldigte wurde bestraft 

mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 600.–. Der Vollzug der Geldstrafe 

wurde aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre angesetzt. Das Genugtu-

ungsbegehren der Privatklägerin wies das Einzelgericht ab ( Urk. 63).  

2. Das Urteil ging der Privatklägerin und dem Beschuldigten je am 2. Mai 2011 in 

begründeter Fassung zu (Urk. 57). Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte mit 

Eingabe vom 12. Mai 2011 rechtzeitig Berufung erklären. Mit Verfügung vom 

16. Mai 2011 erfolgte die Mitteilung der Berufungsanmeldung an die Verfahrens-

beteiligten (Urk. 62 = Urk. 64). Gleichzeitig wurden die Akten dem Obergericht 

des Kantons Zürich zugestellt. 

3. Mit Eingabe vom 23. Mai 2011 reichte der Beschuldigte dem Obergericht des 

Kantons Zürich die Berufungserklärung ein (Urk. 65). Der Beschuldigte focht  

dabei den Schuldspruch wegen Verleumdung an und beantragte einen  

Freispruch. Sodann liess er die Befragung von zwei Polizeibeamten als Zeugen 

- 4 - 

beantragen. Mit Präsidialverfügung vom 15. Juni 2011 wurde der Privatklägerin 

und der Staatsanwaltschaft See / Oberland in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 

und 3 StPO und Art. 401 StPO eine Kopie der Berufungserklärung zugestellt und 

Frist angesetzt, um zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben werde, oder um 

begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 68). In der  

Folge teilte die Staatsanwaltschaft See / Oberland mit Eingabe vom 20. Juli 2011 

mit, dass sie keine Anschlussberufung erhebe, sich eine Antrages enthalte und 

sich am weiteren Verfahren nicht aktiv beteiligen werde (Urk. 70). Die Privatkläge-

rin liess sich nicht vernehmen, weshalb davon auszugehen ist, dass sie auf eine 

Anschlussberufung verzichtet. Der Beschuldigte reichte zu seinen finanziellen 

Verhältnissen am 27. Juli 2011 das Datenerfassungsblatt, die Rechnungen der 

Staats- und Gemeindesteuern der Bezugsjahre 2009 und 2011 sowie die Lohn- 

und Honorarabrechnungen der Monate April bis Juni 2011 ein (Urk. 75). Mit  

Präsidialverfügung vom 8. August 2011 wurde in Anwendung von Art. 389  

Abs. 3 StPO schliesslich die Befragung der beiden Polizeibeamten C._____ und 

D._____ anlässlich der Berufungsverhandlung angeordnet (Urk. 76). Bereits am 

25. Mai 2011 war überdies ein aktueller Strafregisterauszug über den Beschuldig-

ten eingeholt worden (Urk. 67), der mit dem bereits bei den Akten liegenden 

(Urk. 19) inhaltlich übereinstimmt.  

4. Die zunächst auf den 14. November 2011 terminierte Berufungsverhandlung 

wurde auf Ersuchen des Beschuldigten auf das heutige Datum verschoben 

(Urk. 78; Urk. 80 und Urk. 84). Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung 

wurden die beiden Polizeibeamten C._____ (Urk. 88) und D._____ (Urk. 89) als  

Zeugen sowie der Beschuldigte (Urk. 90) einvernommen. Der Beschuldigte stellte 

die eingangs zitierten Anträge (Urk. 93 S. 1). 

II. 
Prozessuales 

1. Nachdem der erstinstanzliche Entscheid nach dem 1. Januar 2011 ergangen 

ist, gelten für das vorliegende Berufungsverfahren die Bestimmungen der  

schweizerischen Strafprozessordnung (Art. 448 und 454 Abs. 1 StPO) sowie des  

- 5 - 

Gesetzes über die Gerichts- und Behördenorganisation im Zivil- und Strafprozess 

(GOG).  

2. Der Beschuldigte beantragt einen Freispruch, so dass die Dispositivziffern 1-3, 

5-7 des vorinstanzlichen Urteils angefochten sind und zur Disposition stehen.  

Seitens der Privatklägerin unangefochten blieb hingegen Dispositivziffer 4 (betref-

fend Genugtuung). Somit ist mittels Vorabbeschluss festzustellen, dass die erstin-

stanzliche Dispositivziffer 4 (Abweisung des Genugtuungsbegehrens der Privat-

klägerin) des Urteils rechtskräftig ist.  

3. In seiner Berufungserklärung vom 23. Mai 2011 (Urk. 65) macht die Verteidi-

gung eine unzutreffende Beweiswürdigung und rechtliche Würdigung der Vo-

rinstanz geltend. Sie führt zunächst aus, dass der Beschuldigte die Privatklägerin 

nie selber als Diebin bezeichnet habe. Er habe lediglich seinen Standpunkt be-

züglich der vorliegenden Umstände (Zurückbehalten der Aktientitel) über seine 

Sekretärin klarstellen lassen. Darüber hinaus sei sich der Beschuldigte nie ir-

gendeiner  

Ehrenrührigkeit seiner Behauptung bewusst gewesen. Allein der Umstand, dass 

sich der Beschuldigte nach den rechtlichen Gegebenheiten bei der Polizei  

erkundigt habe, belege, dass er nie böswillige Unterstellungen habe tätigen  

wollen. Es fehle somit offensichtlich an den objektiven und subjektiven Voraus-

setzungen eines strafrechtlichen Tatbestandes (Ehrverletzung), weshalb sich der  

vorinstanzliche Schuldspruch betreffend Verleumdung im Sinne von Art. 174 

StGB als widerrechtlich erweise und aufzuheben sei. 

4. Anlässlich der Berufungsverhandlung stellt die Verteidigung wie auch die Ver-

tretung der Privatklägerin Beweisanträge. So beantragt die Verteidigung, dass bei 

der … ein Auszug der Telefonverbindungen beigezogen werde. Der Beschuldigte 

habe auf die Telefonnummer …. angerufen, als er mit dem Zeugen C._____ bzw. 

D._____ gesprochen habe (Prot. II S. 7). Die Vertretung der Privatklägerin bean-

tragt, dass Frau E._____ als Zeugin befragt werde, ob der Beschuldigte das frag-

liche Schreiben unterschrieben habe. Ausserdem sei das Mail, das Frau E._____ 

offenbar der Gegenseite wegen einer Kontaktnahme seitens des Vertreters der 

Privatklägerin geschickt habe, zu edieren (Prot. II S. 7).  

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Diese Beweisanträge sind abzuweisen. Der Nachweis, dass der Beschuldigte im 

fraglichen Zeitpunkt die (bzw. eine) Nummer der Kantonspolizei gewählt hat, ist 

nicht sachdienlich. Denn dadurch würde nicht bewiesen, was ihm vom Polizei-

beamte gesagt wurde und welchen Sachverhalt er diesem vorgängig geschildert 

hat. Dazu kommt, dass der Beschuldigte anlässlich der heutigen Befragung von 

der Verteidigung konkret gefragt wurde, ob der Polizeibeamte sich am Telefon so 

geäussert habe, dass der geschilderte Sachverhalt den Tatbestand des Dieb-

stahls erfülle. Darauf antwortete er, dieser habe ihm gesagt, dass man nicht  

etwas zurückbehalten dürfe, das einem nicht gehöre. Er machte somit nicht 

(mehr) geltend, die Polizei habe ihm gesagt, dies sei ein Diebstahl. Auf eine  

Befragung der Sekretärin Frau E._____ als Zeugin ist im Sinne einer antizipierten 

Beweiswürdigung ebenfalls zu verzichten. Der angeklagte Sachverhalt lässt sich 

bereits aufgrund der übrigen Beweismittel rechtsgenügend erstellen (vgl. dazu 

nachfolgende Erwägungen). Die E-Mail von Frau E._____, deren Edition bean-

tragt wird, trägt im Übrigen nicht zur Erstellung des relevanten Sachverhalts bei. 

III.  
Sachverhalt 

1. Der Anklage liegt ein (privatrechtliches) Auftragsverhältnis zwischen der Privat-

klägerin und dem Beschuldigten zugrunde. Der Beschuldigte war seit dem  

Frühjahr 2007 Vermögensverwalter der Privatklägerin (Urk. 10/2). Für sie wurde 

bei der F._____ [Bank] ein Konto eingerichtet, auf das der Beschuldigte Zugriff 

hatte (Urk. 10/3; Urk. 10/3a). Vom Anfangsbestand von Fr. 80'000.– waren gegen 

Ende des Jahres 2008 – gemäss dem Beschuldigten aufgrund der  

eintretenden Wirtschaftskrise (Urk. 15 S. 3), gemäss Verteidigung, weil viele 

Transaktionen mit entsprechenden Gebühren erfolgt und eine grosse Investition 

aufgrund eines Konkurses verloren gegangen seien (Urk. 94 S. 1) – nur noch 

Fr. 44'000.–, mithin rund die Hälfte des Depotwertes vorhanden (Urk. 15 S. 3). Am 

14. November 2008 buchte der Beschuldigte 56'000 Namenaktien der von ihm 

kurz vorher gegründeten G._____ AG mit einem (angeblichen) Kurswert von 

Fr. 1.05 pro Aktie in das Depot der Privatklägerin ein (Urk. 10/4; Urk. 10/5; 

Urk. 13/2-4). Einige Tage zuvor war die Privatklägerin vom Beschuldigten ausser-

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dem zur Eintragung in das Aktienbuch der G._____ AG angemeldet und hernach 

auch eingetragen worden (Urk. 13/2; Urk. 15 S. 7; Urk. 37). Am 17. Juni 2009 wi-

derrief der Rechtsvertreter der Privatklägerin den Vermögensverwaltungsauftrag 

mit sofortiger Wirkung (Urk. 10/6). In der Folge entspann sich zwischen dem Be-

schuldigten und der Privatklägerin ein Streit um die Herausgabe der Aktien der 

G._____ AG. Die Privatklägerin stellte sich auf den Standpunkt, der Beschuldigte 

habe ihr die betreffenden Aktien im Sinne einer Schadensbegrenzung geschenkt. 

Sie bot dem Beschuldigten die Rücknahme der Aktien zu einem Kurs von Fr. 1.15 

an oder verlangte – sofern der Beschuldigte einer Rücknahme nicht zustimme – 

die Bezahlung einer entsprechenden Dividende (Urk. 10/9). Demgegenüber hielt 

der Beschuldigte dafür, zwischen ihm und der Privatklägerin sei ein Kaufvertrag  

zustande gekommen. Er habe der Privatklägerin die 56'000 Namenaktien zu  

einem (Vorzugs-) Kaufpreis von 1 Rappen (entsprechend dem Nennwert) über-

tragen. Die Privatklägerin sei jedoch ihrer Verpflichtung zur Bezahlung des  

vereinbarten Kaufpreises von Fr. 560.– nicht nachgekommen, weshalb sie die be-

treffenden Aktien wieder herauszugeben habe (Urk. 10/7). Als der Rechtsvertreter 

der Privatklägerin am 10. Februar 2010 (Urk. 10/10) vom Beschuldigten die Be-

zahlung einer Dividende, Akteneinsicht und Auskunft verlangte, teilte der Be-

schuldigte diesem was folgt mit (Urk. 10/12; Urk. 53): 

“Im Gegenteil, wir machen Sie darauf aufmerksam, dass Sie sofort die G._____-

Titel auf unser Depot übertragen muss, denn sie hat diese ja nicht erworben und 

hat die Titel unrechtmässig auf ihrem Depot. Meine Schadenersatzforderung wird 

mit steigendem Kurs höher werden und zur Zeit ziehe ich in Betracht, eine Straf-

anzeige gegen ihre Mandantin zu machen, da sie etwas zurückhält, was ihr nicht 

gehört und somit gestohlen ist“. 

2. Die Verteidigung liess in objektiver Hinsicht dafürhalten, dass der Beschuldigte 

seiner Sekretärin den Text nicht in dieser Form diktiert und daher nicht unter-

zeichnet habe. Vielmehr habe die Sekretärin des Beschuldigten den Text verfasst 

und – aus der Sicht eines Laien – wegen der vorenthaltenen Aktien von "gestoh-

lenen" Sachen gesprochen. In subjektiver Hinsicht argumentierte die Verteidigung 

damit, dass der Beschuldigte den Inhalt des Schreibens nicht in dieser Form  

gekannt und so auch nicht abgesegnet habe, weshalb es ihm am Vorsatz bezüg-

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lich der objektiven Tatbestandsmerkmale mangle. Er – der Beschuldigte – sei sich 

der Ehrenrührigkeit seiner Behauptung auch nicht bewusst gewesen. Ebenso  

habe er die Privatklägerin zu keinem Zeitpunkt in der Ehre verletzen bzw. beleidi-

gen wollen (Prot. I S. 12 ff.; Urk. 52 S. 2 f.; Urk. 65 S. 3 f.; Urk. 93).  

Im Rahmen der heutigen Berufungsverhandlung hielt der Beschuldigte an seiner 

Version fest (Urk. 90 S. 3 ff.). 
1.  

3.1. Der Beschuldigte bestreitet, Urheber des inkriminierten Schreibens zu sein. 

Wie die Vorinstanz indes zutreffend ausführte, ist aufgrund der Ausführungen  

des Beschuldigten anlässlich der untersuchungsrichterlichen Befragung vom 

17. Mai 2010 ohne Weiteres davon auszugehen, dass er das inkriminierte  

Schreiben vom 15. Februar 2010 entweder selbst verfasst oder das Verfassen 

des Schreibens unter seiner Aufsicht und mit klaren Anweisungen an seine  

Sekretärin delegiert hat (Urk. 63 S. 8; Art. 82 Abs. 4 StPO). So erklärte der  

Beschuldigte auf Vorhalt des betreffenden Schreibens und auf die Frage des  

Untersuchungsrichters, wer diesen Brief verfasst habe, was folgt: "Der Brief wurde 
von meiner Sekretärin auf meine Veranlassung hin geschrieben" (Urk. 15 S. 1 f.). Auf  
die Nachfrage, aus welchem Grund er der Privatklägerin vorwerfe, die G._____-

Titel gestohlen zu haben, wandte der Beschuldigte zunächst ein, dass das 

Schreiben, das ihm der Untersuchungsrichter vorgelegt habe, nicht unterschrie-

ben sei. Alsdann erklärte er, er habe die Privatklägerin aufgefordert, den Nenn-

wert der Aktien zu bezahlen. Da sie dies nicht gemacht habe, sei er der Auffas-

sung, die Aktien seien unrechtmässig in ihrem Besitz (Urk. 15 S. 2). Auf Vorhalt 

der einschlägigen Gesetzesbestimmung (Art. 139 StGB) erwiderte der Beschul-

digte auf die Frage, ob er tatsächlich der Meinung sein, dass die Privatklägerin ei-

nen Diebstahl begangen habe, er könne über die Aktien nicht frei verfügen und 

diese daher auch nicht verkaufen. Es werde ihm etwas vorenthalten, was ihm ge-

höre. Die Privatklägerin habe die Aktien bis heute nicht bezahlt (Urk. 15 S. 2 f.). In 

Anbetracht dieser Ausführungen hat die Vorinstanz zunächst zu Recht erwogen, 

dass sich der Beschuldigte anlässlich seiner untersuchungsrichterlichen Einver-

nahme nie von der Wortwahl bzw. vom Begriff "Diebstahl" im inkriminierten 

Schreiben vom 15. Februar 2010 distanziert hat (Urk. 63 S. 8; Art. 82 Abs. 4 

- 9 - 

StPO). Auch anlässlich der Berufungsverhandlung distanzierte er sich nicht da-

von. So antwortete er auf die konkrete Frage, ob er sich vom Inhalt des Briefes 

distanzieren wolle, nur damit, es sei nicht seine Absicht gewesen, sie zu beleidi-

gen. Auf die Frage, ob er richtig finde, was seine Sekretärin geschrieben habe 

bzw. ob es seinen Vorgaben entsprochen habe, führte er aus, man hätte es viel-

leicht besser formulieren können (Urk. 90 S. 7). 

Es kommt hinzu, dass der Beschuldigte mit mehreren Aussagen bekräftigt hat, 

dass er die Verantwortung für den Inhalt des betreffenden Schreibens übernimmt. 

So führte er auf die Frage des Untersuchungsrichters, was er mit diesem Vorwurf 

an die Adresse des Rechtsvertreters der Privatklägerin habe erreichen wollen, 

Folgendes aus: "In dieser Sache gab es einen regen Briefverkehr zwischen mir und der Anklä-
gerin resp. deren Anwalt. Ich wollte mit dem Brief erreichen, dass die Anklägerin dem nachkommt, 
was wir abgemacht haben. Die Gegenseite erhöhte den Druck ständig, weshalb ich mit dem Brief 
deutlich machen wollte, dass ich an meinem Standpunkt festhalte" (Urk. 15 S. 2). Danach  
befragt, wie er sich zum Antrag der Privatklägerin auf Bestrafung wegen eines 

Ehrverletzungsdeliktes stelle, meinte der Beschuldigte: "Ich habe die Aussage lediglich 
in diesem Brief gemacht und zwar gegenüber Rechtsanwalt Y._____, weil dieser Kommunikations-
weg so von ihr verlangt wurde. Sonst habe ich mich niemandem gegenüber entsprechend geäus-
sert" (Urk. 15 S. 4). Festzuhalten ist vorab, dass der Beschuldigte stets in der  
"Ich-Form" spricht. Wer sodann – wie es der Beschuldigte ausdrücklich vorbringt 

– der anderen Vertragspartei in einer geschäftlichen Angelegenheit schriftlich  

seinen Standpunkt deutlich machen und erreichen will, dass die andere Partei  

einer Vereinbarung nachkommt, der muss regelmässig genaue Kenntnis vom  

Inhalt des betreffenden Schreibens haben. In einer derartigen geschäftlichen 

Konstellation einer Vertragspartei ein Schreiben zukommen zu lassen, ohne 

überhaupt dessen Inhalt zu kennen, ist im Geschäftsverkehr absolut lebensfremd 

sowie unrealistisch. 

Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung äusserte sich der Beschuldigte 

nicht zum inkriminierten Schreiben und zu dessen Urheberschaft. Er verwies auf 

die Ausführungen seiner Verteidigung (Prot. I 8 f.). Diese machte geltend, der  

Beschuldigte habe das streitgegenständliche Schreiben seiner Sekretärin nicht in 

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dieser Form diktiert, sondern hierzu lediglich "Angaben" getätigt (Urk. 52 S. 3). 

Das Vorbringen der Verteidigung überzeugt nicht. Sie versäumt es nämlich, im 

Einzelnen darzulegen, welche Angaben er – der Beschuldigte – seiner Sekretärin 

konkret gemacht hat.  

Anlässlich der Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte aus, das Schreiben 

sei von seiner Sekretärin verfasst worden, er habe ihr den Sachverhalt geschildert 

und sie habe es "zu Papier gebracht" (Urk. 90 S. 4). Seines Erachtens habe er 

das Schreiben vor dem Versand nicht abgesegnet, d.h. gelesen und unterzeich-

net. Sie habe die Briefe, die er diktiert habe, immer zuverlässig geschrieben, und 

er habe keinen Anlass gesehen, sie zu kontrollieren. Auf konkrete Nachfrage, ob 

er den Brief, ohne ihn gelesen zu haben, unterschrieben habe, gab er an, er  

wisse es nicht mehr, er könne sich nicht mehr erinnern. Er habe es sicher nicht 

selber geschrieben. Er habe ihr den Sachverhalt mündlich geschildert und sie  

habe es selber geschrieben (Urk. 90 S. 4 f.). Er könne sich nicht daran erinnern, 

was er gesagt habe, er habe den Sachverhalt geschildert. Ob das Wort "Dieb-

stahl" gefallen sei, wisse er nicht mehr (Urk. 90 S. 7). Die Verteidigung machte 

geltend, der Beschuldigte habe in seiner Anweisung an die Sekretärin die Privat-

klägerin nicht in ihrer Ehre verletzt oder als Diebin bezeichnet. Er habe den Brief 

nicht in diesem Wortlaut diktiert, sondern hierzu lediglich Angaben getätigt 

(Urk. 93 S. 3).  

3.2. Die Erklärungen des Beschuldigten sind unstimmig, uneinheitlich, schwam-

mig sowie nicht plausibel und erweisen sich offensichtlich als Schutzbehauptun-

gen. Wäre der Beschuldigte nicht der Urheber des inkriminierten Schreibens,  

hätte er wohl bereits in der Untersuchung entschieden in Abrede gestellt, dafür 

verantwortlich zu sein, und explizit erklärt, seine Sekretärin habe die Formulierung 

selbständig gewählt, statt in der "Ich-Form" zu sprechen. Im Übrigen liegt bei den 

Verfahrensakten auch eine Fotokopie des betreffenden Schreibens, welche die 

Unterschrift des Beschuldigten trägt (Urk. 13/5 und Urk. 53). Dies ist ein weiteres 

klares Indiz dafür, dass der Beschuldigte, das Schreiben entweder selber verfasst 

oder mit klaren Anweisungen betreffend die Formulierung von seiner Sekretärin 

hat schreiben lassen, dessen Inhalt gekannt und diesen auch abgesegnet hat. Es 

- 11 - 

kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden 

(Urk. 63 S. 8 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Demzufolge ist auch nicht weiter auf das 

neue Vorbringen der Verteidigung einzugehen, der Beschuldigte habe den Brief 

nicht selber aufgegeben und (auch) den Versand nicht bewilligt (Urk. 93 S. 3 

i.V.m. Prot. II S. 8). Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass der objektive 

Teil der Sachverhaltsdarstellung erstellt ist (Urk. 63 S. 9; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

4.1. In der Anklageschrift vom 11. März 2010 (Urk. 2: ursprüngliche Version) bzw. 

20. April 2010 (Urk. 7: modifizierte Version) wird dem Beschuldigten vorgeworfen, 

er habe die Privatklägerin wider besseres Wissen des Diebstahls bezichtigt  

(vgl. S. 7). Damit wird unter anderem der subjektive Teil des Sachverhaltes  

umschrieben. 

4.2. Richtig ist, dass das, was der Täter wusste, wollte oder in Kauf nahm, zum 

Inhalt des subjektiven Tatbestandes gehört. Dabei geht es aber um einen inneren 

Vorgang, auf den anhand der eingehenden Würdigung des äusseren Verhaltens 

des Täters sowie allenfalls weiterer Umstände geschlossen werden kann. Auch 

wenn die Feststellung des subjektiven Tatbestandes Bestandteil der Sachver-

haltsabklärung ist, erweist es sich in casu zwecks Vermeidung unnötiger Wieder-

holungen als zweckmässig, im Rahmen der rechtlichen Würdigung darauf einzu-

gehen, was der Beschuldigte bei seiner Handlung gewusst, gewollt bzw. in Kauf 

genommen hat, zumal in diesem Bereich Tat- und Rechtsfragen sehr eng  

miteinander verbunden sind (Pra 82 [1993] Nr. 237 E. 5a S. 881 f.; BGE 119 IV 

242 E. 2c).  

IV. 
Rechtliche Würdigung  

1.1. Der Verleumdung im Sinne von Art. 174 Ziff. 1 Abs. 1 StGB macht sich  

schuldig, wer jemanden wider besseres Wissen bei einem andern eines unehren-

haften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, dessen Ruf zu 

schädigen, beschuldigt oder verdächtigt.  

- 12 - 

1.2. Unter Ehre ist der Anspruch einer Person auf Geltung zu verstehen, wobei 

nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung der strafrechtliche Schutz auf den 

menschlich-sittlichen Bereich beschränkt ist, nämlich auf den Ruf und das Gefühl 

des Betroffenen, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie 

nach allgemeinen Anschauungen ein charakterlich anständiger Mensch sich zu 

verhalten pflegt. Äusserungen, die sich lediglich eignen, jemanden in anderer 

Hinsicht in der gesellschaftlichen Geltung bzw. sozialen Funktion herabzusetzen 

oder in seinem Selbstbewusstsein zu verletzen, gelten als nicht ehrverletzend 

(BGE 119 IV 44 E. 2a, dazu kritisch Donatsch, Strafrecht III, 9. A., Zürich 2008, 

S. 354). Der Angriff muss von einiger Erheblichkeit sein: Verhältnismässig unbe-

deutende Übertreibungen bleiben straflos (BGE 71 IV 187 E. 2; Trechsel/Lieber, 

Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, Zürich 2008, Vor Art. 173 

N 2 ). Ehrverletzend ist neben den Formalinjurien und Schimpfworten grundsätz-

lich der Vorwurf strafbaren Verhaltens (Trechsel/Lieber, a.a.O., Vor Art. 173 N 4).  

1.3. Der objektive Tatbestand der Verleumdung im Sinne von Art. 174 Ziff. 1 StGB 

wird dadurch erfüllt, dass der Täter den Verletzten bei einem Dritten ehrenrühriger 

Tatsachen beschuldigt oder verdächtigt, die in Wirklichkeit nicht vorliegen  

(Donatsch, a.a.O., S. 359 f.). Die Behauptung muss sich stets auf Tatsachen  

(im Gegensatz zu reinen Werturteilen) beziehen (BGE 118 IV 41 E. 3) und  

gegenüber einem Dritten, z.B. gegenüber der zur Überprüfung der betreffenden 

Anschuldigung zuständigen Behörde, erfolgen (Donatsch, a.a.O., S. 360 f.). Voll-

endet wird die Tat dadurch, dass die Drittperson von den ehrenrührigen Äusse-

rungen Kenntnis nimmt (BGE 125 IV 177 E. 3a). Wie sich aus dem Wortlaut  

ergibt, genügt die blosse Verdächtigung (BGE 119 IV 44 E. 2a). Die Erklärung, 

der Täter halte eine ehrenrührige Behauptung für unbegründet, entlastet ihn nicht 

(Trechsel/Lieber, a.a.O., Art. 173 N 10 mit Hinweisen).  

2. Die Vorinstanz erachtete den objektiven Ehrverletzungstatbestand als erfüllt 

(Urk. 63 S. 9). Dieser Auffassung ist beizupflichten. Die vorstehend geschilderte 

Vorgehensweise des Beschuldigten ist als tatbestandsmässig zu qualifizieren. Es 

kann vorab auf die einlässlichen und zutreffenden Erwägungen des Vorderrichters 

verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO).  

Es ist vorliegend erstellt, dass der Beschuldigte gegenüber dem Rechtsvertreter 

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der Privatklägerin geäussert hat, dass diese Aktien in ihrem Depot habe, die  

sie gestohlen habe. Damit wird die Privatklägerin als charakterlich nicht einwand-

freier, als nicht integrer und in strafbarer Weise handelnder Mensch dargestellt 

und demzufolge in ihrer Ehre verletzt. Ebenso steht aufgrund des Beweisergeb-

nisses fest, dass die vom Beschuldigten vorgebrachte Behauptung sich nicht  

begründeterweise aufrechterhalten lässt. Vielmehr erweist sich die Beschuldigung 

als vollends haltlos. Zu Recht hat die Vorinstanz in diesem Zusammenhang fest-

gehalten, dass es für die Frage der strafrechtlichen Tatbestandsmässigkeit vor-

liegend völlig irrelevant sei, ob die Privatklägerin ihren Teil der (angeblichen)  

Vereinbarung eingehalten habe oder nicht. Wer den Kaufgegenstand nicht  

zurückgibt, obwohl er den Kaufpreis nicht beglichen hat, macht sich nicht des 

Diebstahls schuldig (Urk. 63 S. 10; Art. 82 Abs. 4 StPO). In diesem Sinne ist der 

vom Beschuldigten gegenüber dem Rechtsvertreter der Privatklägerin erhobene 

Vorwurf eines deliktischen Verhaltens der Privatklägerin als unwahre Behauptung 

zu bezeichnen. 

Die Vorinstanz hat auch richtig gesehen, dass der Rechtsvertreter der Privat-

klägerin als „anderer“ im Sinne von Art. 174 Ziff. 1 Abs. 1 StGB zu qualifizieren ist 

(Urk. 63 S. 7; Art. 82 Abs. 4 StPO).  

3.1. Der subjektive Tatbestand der Verleumdung setzt voraus, dass der Täter die 

objektiven Tatbestandsmerkmale mit Wissen und Willen erfüllt. Neben dem 

(Eventual-) Vorsatz hinsichtlich der Ehrenrührigkeit seiner Äusserungen und  

deren Kenntnisnahme durch einen Dritten muss der Täter auch "wider besseres 

Wissen" handeln. Dieser Begriff erfordert direkten Vorsatz; Eventualvorsatz 

scheidet hier aus. Mit den Worten "wider besseres Wissen" verlangt das Gesetz, 

dass der Täter sich der Unwahrheit der Beschuldigung bewusst gewesen ist. Dem 

Beschuldigten muss somit nachgewiesen werden, dass er die Unwahrheit der von 

ihm behaupteten Tatsache mit Sicherheit gekannt hat (Trechsel/Lieber, a.a.O., 

Art. 174 N 3; BSK Strafrecht II - Riklin, 2. A., Basel 2007, Art. 174 N 4; BGE 76 IV 

243; ZR 108 [2009] Nr. 55 E. 7.2). Damit wird eine Bestrafung ausgeschlossen, 

wenn der Täter es bloss für möglich gehalten hat, dass die Beschuldigung falsch 

ist (BGE 76 IV 243). Wer also bloss weiss, dass eine Behauptung möglicherweise 

falsch ist, stellt sie nicht wider besseres Wissen auf (BGE 76 IV 243; Delaquis, 

- 14 - 

Die Ehrverletzungen im Schweizerischen Strafgesetzbuch, ZBJV 78 [1942] 213, 

S. 216).  

3.2. Die Verteidigung stellt sich – wie erwähnt – auf den Standpunkt, der Beschul-

digte sei sich der Ehrenrührigkeit seiner Behauptung nicht bewusst gewesen. 

Dies belege auch der Umstand, dass er zuvor den Polizeiposten aufgesucht und 

sich nach dem Tatbestand des Vorenthaltens von Aktien erkundigt habe. Hiezu 

habe er von der Polizei die Antwort erhalten, dass es sich dabei um einen Dieb-

stahl handle (Urk. 52 S. 4, Urk. 65 S. 4; Urk. 93 S. 4). 

3.3. Im Zusammenhang mit dem subjektiven Tatbestand hat die Vorinstanz fest-

gehalten, die Untersuchung habe ergeben, dass der Beschuldigte überhaupt  

keinen Grund hatte, anzunehmen, seine Äusserung würden der Wahrheit ent-

sprechen, sondern, dass er sie wider besseres Wissen abgegeben habe. So  

seien die Aktien der G._____ AG auf Veranlassung des Beschuldigten selbst auf 

die Anklägerin übertragen und in ihr Depot eingebucht worden. Von einer "Weg-

nahme" im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB, d.h. vom Bruch fremden Gewahrsams 

und der Begründung neuen Gewahrsams (vgl. Donatsch/ Flachs-

mann/Hug/Weder, Schweizerisches Strafgesetzbuch, 18. A., Zürich 2010, 

Art. 139 N 1, mit Hinweisen), könne somit keine Rede sein; ebenso wenig von ei-

ner "Aneignung" in der Absicht, "sich unrechtmässig zu bereichern". Der Beschul-

digte – so die Vorinstanz fortfahrend – habe dazu in der Untersuchung das Fol-

gende ausgeführt (Urk. 15 S. 3): In einer von H._____ vermittelten Vermögensan-

lage habe die Privatklägerin einen Schaden von Fr. 20'000.– erlitten. Im Gespräch 

seien der Beschuldigte und H._____ auf die Idee gekommen, wie man den Scha-

den in Grenzen halten könnte: Die Privatklägerin könne vom Beschuldigten 

'G._____-Titel' kaufen, welche in ihrem Depot hinterlegt würden. Wenn man die 

Titel zu einem späteren Zeitpunkt verkaufe, könne man den Schaden der Privat-

klägerin minimieren. Über den Beschuldigten habe die Privatklägerin Fr. 80'000.– 

angelegt gehabt, welche auf Fr. 44'000.– geschrumpft seien. Man habe ihr des-

halb angeboten, 20'000 G._____-Aktien von H._____ und 36'000 G._____-Aktien 

vom Beschuldigten zu kaufen. In der Folge habe die Privatklägerin das Eintra-

gungsgesuch unterzeichnet, und der Beschuldigte habe veranlasst, dass die Titel 

- 15 - 

in das Depot der Privatklägerin übertragen worden seien. Dieser Vorgang ist ak-

tenkundig (Urk. 13/2-4).  

3.4.1. Die Tathandlung beim Diebstahl besteht – wie bereits die Vorinstanz zu-

treffend ausgeführt hat (Urk. 63 S. 9; Art. 82 Abs. 4 StPO) – in der Wegnahme. 

Wegnahme bedeutet den Bruch fremden Gewahrsams und die Begründung  

neuen Gewahrsams. Der Gewahrsam besteht in der tatsächlichen Sachherr-

schaft, verbunden mit dem Willen sie auszuüben. Ausgeschlossen bleibt der  

Gewahrsamsbruch, soweit eine Einwilligung des Gewahrsamsinhabers vorliegt. 

3.4.2. Der Beschuldigte hat eine Lehre als Elektromonteur absolviert. Anschlies-

send arbeitete er einige Jahre als Elektromonteur und absolvierte gleichzeitig  

berufsbegleitend die Kontrolleurschule. Die Ausbildung zum Finanzberater,  

welche zwei Jahre dauerte, hat er ebenfalls berufsbegleitend absolviert. Zudem 

hat er an der … eine Ausbildung in Betriebs- und Volkswirtschaftslehre, Buchhal-

tung, Rechnungswesen sowie höherer Mathematik besucht. In der Folge fungierte 

er einige Jahre als Geschäftsstellenleiter bei der I._____ in J._____. Danach 

machte er sich selbständig und arbeitet heute als Vermögensverwalter der 

G._____ AG und als Geschäftsführer der Beteiligungsgesellschaft K._____ AG 

(Prot. I S. 4; Urk. 90 S. 1 ff.).  

3.4.3. Tatsache ist, dass der Beschuldigte die Privatklägerin zur Eintragung in das 

Akteinbuch der G._____ AG angemeldet und die Übertragung der Aktien in das 

Depot der Privatklägerin selber veranlasst hat (Urk. 13/1-4, Urk. 15 S. 7). Die 

56'000 Aktien kamen somit ohne jegliches aktives Zutun der Privatklägerin – mit 

Ausnahme der Leistung der Unterschrift auf dem Eintragungsgesuch – in deren 

Depot. Der Beschuldigte hat den eigenen Gewahrsam an den Aktien somit freiwil-

lig aufgegeben, in die Übertragung der Aktien gültig eingewilligt und der Privatklä-

gerin die tatsächliche Sachherrschaft darüber verschafft. Eine Wegnahme bzw. 

ein Bruch fremden Gewahrsam kann darin nun allen Ernstes nicht gesehen wer-

den; ebenso wenig im Zurückbehalten der Aktien, übt die Privatklägerin damit 

doch nur die tatsächliche Sachherrschaft aus. Jedes Kind weiss, dass die Weg-

nahme einer Sache regelmässig in der Entfernung der Sache liegt. In Anbetracht 

des vorstehend beschriebenen schulischen und beruflichen Werdeganges des 

- 16 - 

Beschuldigten konnte und durfte dieser das Verhalten der Privatklägerin daher 

nicht als Diebstahl "qualifizieren".  

4.1.1. Der Beschuldigte bringt vor, er habe vor dem Verfassen des inkriminierten 

Schreibens den Polizeiposten aufgesucht und sich nach den Tatbestand des  

Vorenthaltens von Aktien erkundigt (Urk. 15 S. 5; Urk. 52 S. 4). Hiezu habe er zur 

Antwort erhalten, dass es sich dabei um einen Diebstahl handle. Als Zeugen  

bezeichnete er die beiden Polizeibeamten C._____ und D._____ (Urk. 65 S. 4). 

An der Berufungsverhandlung macht er geltend, er habe den Polizeiposten 

L._____ aufgesucht, sei aber weiter verwiesen worden und habe sich telefonisch 

entweder beim Beamten C._____ oder beim Beamten D._____ erkundigt (Urk. 90 

S. 6). 

4.1.2. Im Rahmen der Berufungsverhandlung wurden die beiden genannten  

Polizeibeamten als Zeugen einvernommen. Weder der Polizeibeamte C._____ 

noch der Polizeibeamte D._____ konnten sich daran erinnern, vom Beschuldigten 

auf die Übertragung von Aktien auf die Privatklägerin angesprochen worden zu 

sein (Urk. 88 S. 2 und Urk. 89 S. 2). Der Zeuge D._____ gab auf entsprechende 

Frage der Verteidigung an, wenn jemanden ihn anrufe und frage, was er tun kön-

ne, wenn ein andere Aktien nicht mehr herausgebe, würde er antworten, dieser  

andere enthalte die Sache unrechtmässig. Er könne diese Frage aber nicht am 

Telefon beantworten und würde die Person deshalb auf den Polizeiposten  

schicken, um es abzuklären (Urk. 89 S. 2 f.). 

Aus den Aussagen der beiden Zeugen C._____ und D._____ kann somit nichts  

zugunsten des Beschuldigten abgeleitet werden.  

5. Es wurde vorstehend im Einzelnen und detailliert dargelegt, weshalb – auch für 

den Beschuldigten ersichtlich und klar – die von ihm erhobene Beschuldigung 

überhaupt nicht zutreffen konnte oder nicht die Privatklägerin betraf. Es lässt sich 

aufgrund des Beweisergebnisses völlig ausschliessen, dass die Privatklägerin 

dem Beschuldigten die Aktien "gestohlen" hat. Es ist auch nicht möglich, dass der 

Beschuldigte irrtümlich angenommen hat, dass das Verhalten der Privatklägerin 

als Diebstahl betrachtet werden kann. Wer einen Vorwurf deliktischer Art erhebt, 

- 17 - 

der sich überhaupt nicht so zugetragen hat, handelt direktvorsätzlich. Im Übrigen 

kommt es diesbezüglich nicht auf das Motiv des Beschuldigten an. Gestützt  

auf die vorstehenden Ausführungen ist vorliegend offensichtlich, dass die Privat-

klägerin nicht nur dargetan hat, dass der Beschuldigte keine einleuchtenden 

Gründe zu nennen vermag, weshalb er seine Äusserung für wahr gehalten hat, 

sondern darüber hinaus auch nachgewiesen hat, dass der Beschuldigte bewusst 

gelogen hat. Die Erfüllung des subjektiven Tatbestandes ist somit zu bejahen  

6. Mit der Vorinstanz ist auch festzuhalten, dass die Verleumdung als Ehr-

verletzung wider besseres Wissen (Art. 174 StGB), wie sie die Privatklägerin dem 

Beschuldigten primär vorwirft, logischerweise keinen Wahrheits- oder Gut 

glaubensbeweis zulässt, sofern die Privatklägerin das Handeln des Beschuldigten 

wider besseres Wissen erstellen kann (vgl. Trechsel/Lieber, a.a.O., Art. 174 N 2 

mit Hinweisen), was vorliegend – wie vorstehend erwogen – der Fall ist.  

Somit ist der Beschuldigte in Bestätigung des angefochtenen Entscheides der 

Verleumdung im Sinne von Art. 174 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.  

V.  
Sanktion 

1. Die Vorinstanz hat den vorliegend zur Anwendung gelangenden Strafrahmen 

korrekt abgesteckt (Urk. 63 S. 13). Der massgebende Strafrahmen bemisst sich 

auf Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe (Art. 174 Ziff. 1 StGB). Es 

kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 63 

S. 13; Art. 82 Abs. 4 StPO). Nachdem die Staatsanwaltschaft See/Oberland und 

die Privatklägerin keine (Anschluss-) Berufung erhoben haben, kann die von  

der Vorinstanz ausgesprochene Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 600.–  

indessen nicht erhöht werden (Art. 391 Abs. 2 StPO). 

2. Auch die eigentliche Strafzumessung durch die Vorinstanz ist nicht zu be-

mängeln. Sie hat die massgeblichen belastenden und entlastenden Faktoren 

grundsätzlich zutreffend genannt und gewürdigt (Urk. 63 S. 13 ff.; Art. 82 Abs. 4 

StPO). Die nachstehenden Ausführungen sind – soweit nicht ausdrücklich als 

- 18 - 

Korrekturen dargestellt – deshalb lediglich als Präzisierungen bzw. Ergänzungen 

zu verstehen. 

3.1.1. Die Vorinstanz hat das Verschulden des Beschuldigten insgesamt als "doch 

erheblich" taxiert (Urk. 63 S. 14). Die abschliessende Einschätzung bzw.  

Bezeichnung des Tatverschuldens durch die Vorinstanz erweist sich als zu  

unpräzis und stimmt insbesondere nicht mit der ausgefällten Strafe überein, die 

sich im untersten Bereich des Strafrahmens befindet.  

3.1.2. Bei der Verleumdung ist das Ausmass des "verschuldeten Erfolges" nicht 

leicht zu quantifizieren. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die ehrver-

letzende Erhebung eines Diebstahlsvorwurfs bei vermögensrechtlichen Differen-

zen (leider) nicht selten und in aller Regel nicht geeignet ist, den Ruf des  

Betroffenen nachhaltig und schwer zu beeinträchtigen. Mit der Vorinstanz ist  

zudem zu berücksichtigen, dass der Vorwurf gegenüber ihrem Vertreter, einem 

Juristen, erfolgte und dieser die Äusserung sehr wohl einordnen konnte (Urk. 63 

S. 13; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die vom Beschuldigten verübte Tat führte jedoch zu 

Auswirkungen auf das Wohlbefinden der Privatklägerin im persönlichen Umfeld, 

ging es doch letztlich darum, die Privatklägerin einer strafbaren Handlung zu  

bezichtigen. Zu den Tatumständen, die der Richter bei der Strafzumessung  

berücksichtigen muss, wenn er die Tat in ihrer menschlichen Bedeutung ver-

stehen will, gehören nun aber zweifellos auch die persönlichen Beziehungen  

zwischen Täter und Opfer. In dieser Hinsicht hat die Vorinstanz richtig gesehen, 

dass die inkriminierende Äusserung des Beschuldigten im Rahmen eines Streites 

um die Herausgabe der G._____-Aktien stattgefunden hat und der Beschuldigte 

angesichts der Geltendmachung der Aktionärsrechte seitens der Privatklägerin  

(Dividende, Kontrollrechte) in Bedrängnis war. Die strafbare Handlung des  

Beschuldigten ist daher angesichts dieser Umstände leicht zu relativieren (Urk. 63 

S. 14; Art. 82 Abs. 4 StPO). Festzuhalten ist indes, dass es dem Beschuldigten 

aufgrund der konkreten Tatumstände aber ein Leichtes gewesen wäre, dem  

Konflikt aus dem Wege zu gehen, anstatt die Privatklägerin einzuschüchtern bzw. 

zu diskreditieren. Die vom Beschuldigten geäusserte Ehrverletzung steht jeden-

falls in einem klaren Missverhältnis zu seiner Bedrängnis. 

- 19 - 

3.1.3. Bei der Bewertung des (subjektiven) Verschuldens gilt es sodann zu  

berücksichtigen, dass der Beschuldigte blosse Diskreditierung der Privatklägerin 

betrieben hat, ohne dass ein begründeter Anlass bestanden hat. Die inkriminie-

rende Äusserung des Beschuldigten diente allein dem Zweck, die Privatklägerin 

von der Geltendmachung ihrer Rechte als Aktionärin abzuhalten. Das Motiv des 

Beschuldigten war insofern auch egoistischer Natur. Das subjektive Verschulden 

des Beschuldigten relativiert also insgesamt die (objektive) Tatschwere nicht. 

Insgesamt wiegt das Verschulden des Beschuldigten innerhalb der denkbaren, 

vom Straftatbestand der Verleumdung im Sinne von Art. 174 StGB erfassten 

Fehlverhalten entgegen der Vorinstanz als leicht. Von der (objektiven und subjek-

tiven) Tatschwere her allein erscheint daher eine hypothetische Einsatzstrafe im 

Bereich von 15 Tagessätzen Geldstrafe als angemessen.  

4.1. Mit Bezug auf die Täterkomponente kann vorab auf die zutreffenden Erwä-

gungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 63 S. 14; Art. 82 Abs. 4 StPO).  

4.2. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass sich die aus dem Jahre 2003 

stammende Vorstrafe wegen Fahrens im angetrunkenem Zustand nur marginal 

straferhöhend auswirkt (Urk. 63 S. 14; Urk. 67; Art. 82 Abs. 4 StPO). Der dem  

Beschuldigten von der Vorinstanz attestierte gute Leumund (Urk. 63 S. 14 unter 

Verweis auf Urk. 26) kann dem Beschuldigten hingegen nicht strafmindernd  

angerechnet werden. 

4.3. Die Angaben zum Vorleben und zu den persönlichen Verhältnissen des  

Beschuldigten ergeben sich aus den Vorakten (Urk. 15/7; Prot. I S. 3 ff.) und aus 

dem vorinstanzlichen Entscheid (Urk. 56 S. 14) . Zur Vermeidung von unnötigen 

Wiederholungen kann auf diese Ausführungen verwiesen werden (Art. 82  

Abs. 4 StPO).  

Aus den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten ergibt sich nichts für die 

vorliegende Strafzumessung Relevantes. 

4.4. Weitere technische Strafzumessungsgründe sind nicht vorhanden. 

- 20 - 

5. Wenn die Vorinstanz für den Beschuldigten insgesamt eine Bestrafung mit 

10 Tagessätzen Geldstrafe ausgesprochen hat, erscheint dies als eher wohl-

wollend. Gesamthaft wäre eine Strafe von 16 Tagessätzen angemessen. Da eine 

schärfere Verurteilung als vor erster Instanz wie erwähnt wegen des Verbotes der 

reformatio in peius (Art. 391 Abs. 2 StPO) nicht in Frage kommt, sind die 

10 Tagessätze zu bestätigen. 

6.1. Sodann ist die Höhe des Tagessatzes zu bestimmen, der vorliegend zur  

Anwendung kommt. Vorzugehen ist nach Art. 34 Abs. 2 StGB. Danach bemisst 

sich die Höhe des Tagessatzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen Ver-

hältnissen des Beschuldigten im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach  

Einkommen und Vermögen. Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unter-

stützungspflichten sowie nach dem Existenzminimum (Art. 34 Abs. 2 StGB) 

6.2.1. Das Bundesgericht hat die die Bemessung der Geldstrafe, insbesondere 

die Höhe des Tagessatzes, regelnden Grundsätze in BGE 134 IV 60, E. 5 und 6, 

detailliert dargelegt (siehe auch das Urteil 6B_541/2007 vom 13. Mai 2008, E. 7). 

Darauf kann verwiesen werden und es sind die folgenden Punkte zu unter-

streichen:   

Die Höhe des Tagessatzes muss nach dem Prinzip des Nettoeinkommens fest-

gesetzt werden, das heisst jenes Einkommens, das dem Täter durchschnittlich an 

einem Tag zufliesst, ganz gleich, aus welcher Quelle die Einkünfte stammen. Das 

Nettoprinzip verlangt, dass bei den ermittelten Einkünften – innerhalb der  

Grenzen des Rechtsmissbrauchs – nur der Überschuss der Einnahmen über die 

damit verbundenen Aufwendungen zu berücksichtigen sind. Was gesetzlich  

geschuldet ist oder dem Täter wirtschaftlich nicht zufliesst, ist abzuziehen (Urteil 

des Bundesgerichtes 6B_541/2007, vom 13. Mai 2008, E. 6.4.1). Dasselbe gilt für 

Beistandspflichten, sofern der Täter diese tatsächlich erfüllt. Ausserordentliche  

finanzielle Lasten können zu einer Reduktion führen, wenn sie grösseren  

finanziellen Bedürfnissen entsprechen, die sich aus der Situation des Täters  

ergeben und von seinem Willen unabhängig sind (a.a.O., E. 6.4.4). Das so  

definierte strafrechtliche Nettoeinkommen ist der Ausgangspunkt, um die Höhe 

des Tagessatzes zu bemessen. Der Begriff des strafrechtlichen Einkommens im 

- 21 - 

Sinne von Art. 34 Abs. 2 StGB ist allerdings mit jenem des Steuerrechts nicht 

identisch, was namentlich bei Selbständigerwerbenden, Wohneigentümern  

oder Stipendien-Bezügern von Bedeutung sein kann. Bei stark schwankenden 

Einkünften ist es unvermeidlich, auf einen repräsentativen Durchschnitt der  

letzten Jahre abzustellen. Dem steht nicht entgegen, dass die Verhältnisse im 

Zeitpunkt des sachrichterlichen Urteils massgebend sind (Art. 34 Abs. 2 Satz 2 

StGB). Denn diese Regel will nur besagen, dass das Gericht die wirtschaftliche 

Leistungsfähigkeit möglichst aktuell und genau zu ermitteln hat und zwar im  

Hinblick auf den Zeitraum, in dem die Geldstrafe zu zahlen sein wird. Daraus 

folgt, dass künftige Einkommensverbesserungen oder Einkommensverschlechte-

rungen zu berücksichtigen sind, jedoch nur, wenn sie konkret zu erwarten sind 

und unmittelbar bevorstehen.  

6.2.2. Die Vorinstanz hat die massgeblichen finanziellen und persönlichen  

Verhältnisse des Beschuldigten aufgezeigt. Sie hat unter Verweis auf seine  

Aussagen in der Hauptverhandlung erwogen, dass die finanziellen Verhältnisse 

des Beschuldigten undurchsichtig seien. Er habe erklärt, er erziele gegenwärtig 

ein monatliches Einkommen von Fr. 30'000.–. Im vergangenen Jahr [d.h. 2010] 

habe er Fr. 240'000.– verdient. Sein Vermögen bestehe zunächst aus einer  

Liegenschaft mit einem 7½-Zimmer-Haus. Diese Liegenschaft habe er für 

Fr. 2'440'000.– erworben. Darauf laste eine Hypothek von Fr. 1'600'000.–. Hinzu 

kämen Bankguthaben, welche sich nach seinen Angaben auf rund Fr. 100'000.– 

beliefen. Weitere Fr. 500'000.– seien in börsenkotierten Aktien angelegt. Der  

Gesamtwert seiner Beteiligungen an nicht börsenkotierten Aktiengesellschaften 

betrage Fr. 35'000'000.–. Tatsächlich versteuere der Beschuldigte allerdings weit 

geringere Beträge, nämlich Null Vermögen und in den Jahren 2008 und 2010 ein 

Jahreseinkommen von Fr. 80'000.– und im Jahre 2009 ein Jahreseinkommen von 

Fr. 50'000.–. Mit dem versteuerten Einkommen liesse sich sein Lebensstandard 

jedenfalls nicht finanzieren. Es erscheine daher als angemessen, für die Tages-

satzberechnung von einem Monatseinkommen (inkl. realistischem Vermögens-

ertrag) in der Höhe von etwas über Fr. 20'000.– auszugehen (Urk. 63 S. 14; 

Art. 82 Abs. 4 StPO).  

- 22 - 

6.2.3. Aufgrund der vom Beschuldigten neu eingereichten Unterlagen sowie  

seinen Angaben an der Berufungsverhandlung (Urk. 90 S. 1 ff.) ergibt sich aktuell 

folgendes Bild: Der Beschuldigte erzielt bei der K._____ AG ein Nettoeinkommen 

von rund Fr. 18'250.– (inkl. Spesen, exkl. Kinderzulagen). Bei der Firma M._____ 

AG erhält er zudem ein Nettohonorar von rund Fr. 7'820.– (vgl. Urk. 75: April bis 

Juli 2011; vgl. auch Datenerfassungsblatt Seite 2). Gesamthaft beträgt das mo-

natliche Nettoeinkommen des Beschuldigten somit rund Fr. 26'070.–. Im Jahre 

2009 versteuerte der Beschuldigte zwar ein Jahreseinkommen von lediglich 

Fr. 120'000.– und ein Vermögen von Fr. 200'000.–. Die provisorische Rechnung 

für die Staats- und Gemeindesteuern; Bezugsjahr 2011, basiert auf den selben 

Zahlen. Eine aktuelle Steuererklärung hat der Beschuldigte allerdings nicht einge-

reicht (Urk. 75 S. 3 und 4). Es ist daher – entgegen der Vorinstanz – von einem 

Einkommen von Fr. 26'070.– netto pro Monat auszugehen. 

Der Beschuldigte ist verheiratet und hat drei Kinder, die alle noch im Haushalt des 

Beschuldigten wohnen. Die Ehefrau ist nicht erwerbstätig (Prot. I S. 3).  

Der Beschuldigte bewohnt mit seiner Familie ein 7½-Zimmer-Einfamilienhaus in 

der Gemeinde L._____. Die monatlichen Hypothekarzinsen belaufen sich nach  

Angabe des Beschuldigten auf monatlich Fr. 3'000.– (Urk. 90 S. 1 f.). 

Das Einfamilienhaus in L._____ weist einen Vermögenswert von rund 

Fr. 2'440'000.– auf. Die Hypothekarschuld beläuft sich auf Fr. 1'600'000.–. Dane-

ben verfügt der Beschuldigte über weitere Vermögenswerte, deren Höhe er nicht 

genau beziffern konnte. Die vor Vorinstanz angegebenen Werte (Bankguthaben 

von Fr. 100'000.–, börsenkotierte Aktien von Fr. 500'000.– und  

Beteiligungen im Wert von Fr. 35'000'000.–) bestätigte er grundsätzlich, gab aber 

an, er gehe aber davon aus, dass es v.a. bei den Aktien von börsenkotierten  

Unternehmen weniger sei (Urk. 75 S. 2; Urk. 90 S. 2).  

Unter Berücksichtigung seiner familiären und finanziellen Verhältnisse (insbe-

sondere auch eines angemessenen Vermögensertrages) erscheint ein Tagessatz 

in der Höhe von Fr. 600.– angemessen.  

- 23 - 

7. Zusammenfassend ist der Beschuldigte deshalb mit einer Geldstrafe von 

10 Tagessätzen zu Fr. 600.– zu bestrafen.  

VI. 
Vollzug 

Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten den bedingten Strafvollzug unter  

Ansetzung der minimalen gesetzlichen Probezeit von 2 Jahren gewährt (Urk. 56 

S. 15 f.). Wenn dem Beschuldigten daher eine günstige Prognose für sein  

weiteres Verhalten im Sinne von Art. 42 StGB gestellt wird, ist dies angesichts 

seiner auch heute offen demonstrierten Uneinsichtigkeit mehr als wohlwollend. Da 

jedoch einzig der Beschuldigte appelliert, verbietet schon der Grundsatz des  

Ausschlusses einer reformatio in peius (Art. 391 Abs. 2 StPO) einen anderen  

Entscheid.  

VII. 
Kosten und Entschädigung 

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das erstinstanzliche Kostendispositiv 

zu bestätigen (Ziffern 5 und 6). Der Beschuldigte hat überdies die Kosten des  

Berufungsverfahrens zu tragen (Art. 428 StPO). Die Gerichtsgebühr ist auf 

Fr. 3'000.– festzusetzen.  

2.1. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten verpflichtet, der Privatklägerin eine 

Prozessentschädigung von Fr. 4'850.– (inkl. Weisungskosten und Mehrwert-

steuer) zu bezahlen (Urk. 63 S. 17). Eine Erhöhung im Berufungsverfahren ist aus 

prozessualen Gründen ausgeschlossen (Art. 391 Abs. 2 StPO). Die Vorinstanz 

hat die Höhe der Prozessentschädigung gestützt auf die Rechnung des Rechts-

vertreters der Privatklägerin festgesetzt (Urk. 51 S. 7) und diese nicht nach der 

Anwaltsgebührenverordnung berechnet. Für das vorinstanzliche Verfahren kommt 

noch die (frühere) Anwaltsgebührenverordnung vom 21. Juni 2006 (aAnwGebV) 

zur Anwendung (vgl. § 25 AnwGeb). Das geltend gemachte Anwaltshonorar belief 

sich auf Fr. 3'791.65 (ohne Mehrwertsteuer). Hinzu kamen Spesen von Fr. 220.– 

- 24 - 

und die Friedensrichterkosten von Fr. 350.– (Urk. 51 S. 7). Die vom Vorderrichter 

festgelegte Prozessentschädigung von Fr. 4'850.– ist auch gestützt auf die aAn-

wGebV (§ 10 und § 11 aAnwGebV) angemessen und deshalb zu übernehmen. 

2.2. Für die Festsetzung der Entschädigung für das Berufungsverfahren ist die 

Anwaltsgebührenverordnung vom 8. September 2010 (AnwGebV) anwendbar 

(§ 24 AnwGebV). Im Berufungsverfahren wird die Gebühr grundsätzlich nach den 

für die Vorinstanz geltenden Regeln berechnet. Dabei wird auch berücksichtigt, 

ob das Urteil vollumfänglich oder nur teilweise angefochten worden ist  

(§ 18 Abs. 1 AnwGebV).  

Zur Grundgebühr werden Zuschläge gemäss § 17 Abs. 2 AnwGebV berechnet, 

wobei vorliegend kein Anlass für einen Zuschlag besteht. Im Vergleich zum  

Untersuchungs- und Hauptverfahren gestaltet sich das Berufungsverfahren auch 

für die Parteien nicht mehr als besonders aufwändig. Der Aufwand des Rechts-

vertreters der Privatklägerin scheint daher mit einer Grundgebühr von Fr. 3'000.– 

angemessen abgegolten. Dazu kommen die Mehrwertsteuer sowie die vom  

Vertreter der Privatklägerin geltend gemachten Barauslagen ("Spesen") in der 

Höhe von Fr. 111.60, die ausgewiesen sind (Urk. 94 S. 5). Für das Berufungs-

verfahren ist somit eine Prozessentschädigung von Fr. 3'351.60 (inkl. Baraus-

lagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen. 

2.3. Der Beschuldigte ist daher zu verpflichten, der Privatklägerin eine Prozess-

entschädigung für das Untersuchungs- sowie die beiden gerichtlichen Verfahren 

von insgesamt Fr. 8'201.60 (inklusive Mehrwertsteuer, Barauslagen und  

Weisungskosten) zu bezahlen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzel-

gericht, vom 5. April 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

"1.-3. […] 

 4. Der Anklägerin wird keine Genugtuung zugesprochen. 

- 25 - 

 5.-7. […]" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Verleumdung im Sinne von 

Art. 174 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu 

Fr. 600.–.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositivziffern 5 und 6) wird be-

stätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.  

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin eine Prozess- 

entschädigung für das Untersuchungs- sowie die beiden gerichtlichen  

Verfahren von insgesamt Fr. 8'201.60 zu bezahlen. 

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft See / Oberland  
− die Vertretung der Privatklägerschaft im Doppel für sich und zuhanden 

der Privatklägerin (übergeben) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten 

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− die Staatsanwaltschaft See / Oberland  
− die Vertretung der Privatklägerschaft  
 
 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A 

 

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 12. Dezember 2011 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. J. Stark 
 
 
 

	Urteil vom 12. Dezember 2011
	Anklage
	Urteil der Vorinstanz vom 5. April 2011 (Urk. 63)
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der Verleumdung im Sinne von  Art. 174 Ziff. 1 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen  zu Fr. 600.--.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt.
	4. Der Anklägerin wird keine Genugtuung zugesprochen.
	5. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf Fr. 4'000.--.
	6. Die Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt.
	7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Anklägerin eine Umtriebsentschädigung von Fr. 4'850.-- (inkl. Weisungskosten, inkl. MWSt) zu bezahlen.
	Berufungsanträge
	1. Die Berufung sei gemäss Anträgen vom 23. Mai 2011 gutzuheissen.
	2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse, ev. der Privatklägerin.
	1. Die Berufung sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist und das  Urteil der Vorinstanz sei zu bestätigen.
	2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Berufungsklägers.
	Das Gericht erwägt:
	I. Verfahrensgang
	II. Prozessuales

	III.  Sachverhalt
	2. Die Verteidigung liess in objektiver Hinsicht dafürhalten, dass der Beschuldigte seiner Sekretärin den Text nicht in dieser Form diktiert und daher nicht unterzeichnet habe. Vielmehr habe die Sekretärin des Beschuldigten den Text verfasst und – aus...
	Im Rahmen der heutigen Berufungsverhandlung hielt der Beschuldigte an seiner Version fest (Urk. 90 S. 3 ff.).
	1.

	V.  Sanktion
	1. Die Vorinstanz hat den vorliegend zur Anwendung gelangenden Strafrahmen korrekt abgesteckt (Urk. 63 S. 13). Der massgebende Strafrahmen bemisst sich auf Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe (Art. 174 Ziff. 1 StGB). Es kann auf die zut...
	5. Wenn die Vorinstanz für den Beschuldigten insgesamt eine Bestrafung mit 10 Tagessätzen Geldstrafe ausgesprochen hat, erscheint dies als eher wohlwollend. Gesamthaft wäre eine Strafe von 16 Tagessätzen angemessen. Da eine schärfere Verurteilung als...
	VI. Vollzug
	Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten den bedingten Strafvollzug unter  Ansetzung der minimalen gesetzlichen Probezeit von 2 Jahren gewährt (Urk. 56 S. 15 f.). Wenn dem Beschuldigten daher eine günstige Prognose für sein  weiteres Verhalten im Sinne vo...
	VII. Kosten und Entschädigung
	2.1. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten verpflichtet, der Privatklägerin eine Prozessentschädigung von Fr. 4'850.– (inkl. Weisungskosten und Mehrwertsteuer) zu bezahlen (Urk. 63 S. 17). Eine Erhöhung im Berufungsverfahren ist aus prozessualen Gründ...
	2.2. Für die Festsetzung der Entschädigung für das Berufungsverfahren ist die Anwaltsgebührenverordnung vom 8. September 2010 (AnwGebV) anwendbar (§ 24 AnwGebV). Im Berufungsverfahren wird die Gebühr grundsätzlich nach den für die Vorinstanz geltenden...
	Zur Grundgebühr werden Zuschläge gemäss § 17 Abs. 2 AnwGebV berechnet, wobei vorliegend kein Anlass für einen Zuschlag besteht. Im Vergleich zum  Untersuchungs- und Hauptverfahren gestaltet sich das Berufungsverfahren auch für die Parteien nicht mehr ...
	2.3. Der Beschuldigte ist daher zu verpflichten, der Privatklägerin eine Prozessentschädigung für das Untersuchungs- sowie die beiden gerichtlichen Verfahren von insgesamt Fr. 8'201.60 (inklusive Mehrwertsteuer, Barauslagen und  Weisungskosten) zu bez...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht, vom 5. April 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Verleumdung im Sinne von Art. 174 Ziff. 1 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 600.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositivziffern 5 und 6) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin eine Prozess- entschädigung für das Untersuchungs- sowie die beiden gerichtlichen  Verfahren von insgesamt Fr. 8'201.60 zu bezahlen.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft See / Oberland
	 die Vertretung der Privatklägerschaft im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin (übergeben)
	 die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See / Oberland
	 die Vertretung der Privatklägerschaft
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A

	9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.