# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6dbb96d5-3bde-5002-b18c-18882823f37c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-25
**Language:** de
**Title:** Gutachten beweiskräftig, Indikatorenprüfung; Abweisung UP-Gesuch mangels Bedürftigkeit.
**Docket/Reference:** IV.2016.01420
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01420.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01420
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil vom 25. Juli 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Selnaustrasse 15, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1984 geborene X.___
war zuletzt vom
1.
Februar 2013 bis 3
1.
Dezem
ber 2015 als Produktionsarbeiter bei der A
.___
angestellt. Am
1.
Juni 2015 meldete er sich unter Hinweis auf Rückenbeschwerden bei der Invalidenversiche
rung zum
Leistungsbezug an (Urk. 13/2, Urk. 13/18 und Urk. 13/36). Die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und er
werbliche Abklärungen und liess den Versicherten insbesondere durch das Begutachtungsinstitut B.___
polydisziplinär (allgemeininternistisch, neurologisch, psychiatrisch,
orthopädisch) begutachten (Expertise vom 3
1.
Mai 2016;
Urk.
13/58/2-26). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 13/61,
Urk.
13/65 und
Urk.
13/73) wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 2
3.
November 2016 (Urk. 2)
ab.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 25. Dezember 2016 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die Verfügung vom 23. November 2016 sei aufzuheben und es sei ihm eine IV-Rente zuzusprechen. Zudem sei ihm die unentgeltliche Prozessfüh
rung zu bewilligen. Mit Eingabe vom 30. Dezember 2015 (Urk. 5) reichte er einen Bericht des Zentrums C.___ vom 22. Dezember 2016 (Urk. 6) nach. Am 9. Februar 2017 (Urk. 12) beantragte die IV-Stelle die Abwei
sung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 13. Februar 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene leistungsabweisende Ver
fügung vom 23. November 2016 (Urk. 2) damit, dass keine langandauernde Ar
beitsunfähigkeit bestehe. Auf das Gutachten sei abzustellen, die nachträglich ein
gereichten Berichte würden nichts an dessen Beweiskraft ändern.
In ihrer Beschwerdeantwort (Urk. 12) ergänzte sie, es hätten keine Hinweise da
rauf bestanden, dass der Beschwerdeführer seit 2013 bei Dr. med. D.___ in psychiatrischer Behandlung sei. Von diesem seien deshalb keine Berichte einge
holt worden. Dies ändere jedoch nichts daran, dass das Gutachten Entscheid
grundlage für die Beurteilung der IV-Rente bilde. Der Stellungnahme des C.___ seien keine neuen Diagnosen zu entnehmen (S. 2 f.). Mangels IV-relevantem Gesundheitsschaden sei keine Rente zuzuspre
chen. Eine erneute Begutachtung sei nicht erforderlich (S. 3 f.).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
er habe als 14-jähriger den Kosovokrieg miterlebt, sei traumatisiert und habe des
halb mindestens alle zwei Wochen einen Anfall, bei welchem er zu Boden falle und ungefähr 10 Minuten lang unbeweglich sei. Dies sei nicht in die Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit miteinbezogen worden (S. 2). Auf das Gutachten der B.___ könne nicht abgestellt werden, dies unter anderem auch, da keine Berichte zu der seit 2013 bestehenden psychiatrischen Behandlung bei Dr. D.___ eingeholt worden seien. Das Gutachten sei damit aktenmässig unvollständig und es könne auch aus weiteren - näher dargelegten - Gründen nicht darauf abgestellt werden. Gemäss den ihn ebenfalls behandelnden Fachpersonen des Zen
trums C.___ sei er aus psychischen Gründen zu 60 % arbeitsunfähig. Auf
grund der rheumatologischen und orthopädischen Beschwerden bestehe eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Gegen eine neutrale Begutachtung sei nichts einzu
wenden (S. 3 f.).
3.
3.1
Oberarzt Dr. med. E.___ und Assistenzärztin Dr. med. F.___ vom Sanatorium G.___ stellten in ihrem Bericht vom 3. November 2015 (Urk. 13/34) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
-
Sonstige somatoforme Störungen
-
Verdacht auf posttraumatische Belastungsstörung
-
Mittelschwere depressive Episode
Dazu führten sie aus, der Beschwerdeführer stehe seit dem 11. November 2014 alle zwei Wochen in ihrer Behandlung, zuvor habe - abgesehen von einigen Ter
minen bei einer Psychiaterin in H.___ - keine psychiatrische Behandlung statt
gefunden. Im Verlauf der Gespräche seien immer mehr schwere traumatische Er
lebnisse (Mitansehen von Enthauptungen, Vergewaltigungen etc.) während des Kosovokrieges ins Zentrum getreten und damit einhergehend auch die Verdachts
diagnose einer PTSD. Es bestehe eine grosse Wahrscheinlichkeit, dass seine Schmerzsymptomatik ein Verarbeitungsmechanismus dieser Erfahrungen sei (S. 2 f.). Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit von ca. 40 % (S. 4; vgl. zur Arbeitsfähigkeit auch Bericht des Hausarztes Dr. med. I.___, Facharzt Allgemeinmedizin, vom 25. Oktober 2015, Urk. 13/32/1-6).
3.2
Dr. med. J.___, Facharzt für Chirurgie FMH, stellte in seinem Bericht vom 16. November 2015 (Urk. 13/35) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit (S. 1):
-
Lumbospondylogenes Syndrom mit Haltungsinsuffizienz und muskulärer Dys
balance
-
Somatoforme Schmerzstörung
-
MRI der Lendenwirbelsäule (LWS) vom 6. Januar 2014: kein Nachweis dege
nerativer oder entzündlicher Veränderungen der LWS sowie keine Bedrängung nervaler Strukturen der LWS insbesondere nicht auf Höhe L5/S1
-
Elektrophysiologie vom 23. Januar 2014 unauffällig
-
Status nach Inguinalhernienoperation 2004
-
Status nach Meniskektomie rechts 2011 (asymptomatisch)
Dazu hielt er fest, der Beschwerdeführer sei seit dem 29. Dezember 2014 aufgrund der vor allem belastungsabhängigen Beschwerden zu 40 % arbeitsfähig. In einer angepassten Tätigkeit bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (S. 3 f.).
3.3
Dr. med. K.___, FMH Allgemeine Innere Medizin, Dr. med. L.___, FMH Psy
chiatrie und Psychotherapie, Dr. med. M.___, FMH Orthopädische Chirurgie, und Dr. med. N.___, FMH Neurologie, von der B.___ stellten in ihrem Gutachten vom 31. Mai 2016 (Urk. 13/58/2-26) keine Diagnosen mit und folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 23):
-
Schmerzverarbeitungsstörung mit algogener Verstimmung
(ICD-10 F54)
-
S
chmerzbedingte Schlafstörung
-
A
namnestisch lumbal betontes panvertebrales Schmerzsyndrom, anamnes
tisch mit Ausstrahlung in den linken Arm und das rechte Bein
-
Eindruck einer nicht adäquaten Schmerzwahrnehmung mit Symptomaus
weitung und Selbstlimitation
-
A
namnestisch unauffällige bildgebende Abklärungen
-
S
ensomotorische Störungen am linken Arm und am rechten Bein nicht orga
nischer Ursache
Dazu führten sie aus,
i
m Vordergrund
ständen die vom Beschwerdeführer
ange
gebenen Rückenschmerzen, welche in Arme und Beine ausstrahlen würden. Bei
der
orthopädischen Untersuchung
sei
ein lumbalbetontes panvertebrales Schmerzsyndrom ohne
wesentliche klinische Pathologi
en oder degenerative Ver
änderungen festgestellt
worden
.
Es
hätten
Hinweise auf eine Selbstlimitierung und eine gewisse Symptomausweitung
bestanden.
Aus orthopädischer Sicht be
steh
e
keine Einschränkung der Arbeitsf
ä
higkeit für Tätigkeiten, wie
er sie
bisher ausgeübt ha
be (S. 23)
.
Bei
der
neurologischen Untersuchung
seien
keine Pathologien am Nervensystem festgestellt
worden
. Die ausstrahlenden Schmerzen
seien
nicht radikulär. Die sen
somotorische Störung am linken Arm und am rechten Bein
könne
nicht einer peripheren neurologischen Pathologie zugeordnet werden. Aus neurologischer Sicht
bestehe keine Arbeitsunfähigkeit (S. 23 f.).
Bei
der
allgemeininternistischen Untersuchung
seien
keine Diagnosen gestellt
worden
. Die Befunde
seien
unauffällig
gewesen, d
ie Arbeitsfähigkeit
sei nicht eingeschränkt (S. 24).
Bei
der
psychiatrischen Untersuchung
sei
eine Schmerzverarbeitungsstörung mit algogener Verstimmung und schmerzbedingter Schlafstörung diagnostiziert
wor
den
. Eine depressive Symptomatik
habe
nicht vor
gelegen
. Die Schmerzverarbei
tungsstörung erklär
e
Beschwerden, welche bei den somatischen Untersuchu
ngen
nicht ausreichend hätten objektiviert werden könn
en. Aus psychiatrischer Sicht besteh
e
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
(S. 24).
Aus
polydisziplinärer Sicht
sei der Beschwerdeführer
für eine körperlich leichte bis zumindest mittelschwere Tätigkeit, wie er sie bisher ausgeübt ha
be
, zu 10
0 % arbeits- und leistungsfähig. Zwar fühle er sich nur noch zu 40 % arbeitsfähig.
Die von ihm angegebene Leistungseinschränkung
könne
mit
den
medizinischen Be
funden
jedoch
nicht erklärt werden.
Er sei
im Alltag nicht wesentlich einge
schränkt, betreu
e
die Kinder, ha
be
Kontakt mit der Familie
und könne
auch in die Ferien fahren. Die somatischen Befunde
würden
auch bei einer ganztägigen Er
werbstätigkeit nicht zu einer wesentlichen Beschwerdeexazerbation
führen
.
Er
könnte seine Ressourcen ausnützen und wieder
zu 100 % erwerbstätig sein   (S. 24).
3.4
Med. pract. O.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und Dr. phil. klin. psych. P.___, Klinischer Psychologe, vom Medizinischen Zentrum C.___ hielten in ihrer Stellungnahme zum Gutachten vom 21. September 2016 (Urk. 13/72) folgende Diagnosen fest (S. 3):
-
R
ezidivierende depressive Störung gegenwärtig mittelgradige depressive Stö
rung
(ICD-10 F33.1)
-
Lumbospondylogenes Syndrom mit Haltungsinsuffizienz und muskulärer Dys
balance
-
nicht pathologische MRI-Untersuchung
, l
ediglich vermehrtes subkutanes
F
ettgewebe dorsal lumbal (2
1. Januar 20
15 MRI LWS)
-
Cervikocephales Syndrom
-
Schmerzen Knie rechts mit/bei
-
St
atus nach
Meniske
ktomie rechts (asymptomatisch;
2011)
-
d
egenerative
n
Veränderungen des Innenmeniskus
, i
m Übrigen normale
m
Knie-MRI, lediglich diskrete
n
Signalerhöhungen in den Weichteilen um den Ansatz des Lig
amentum
patellae als unspezifischen Befund,
differential
diagnostisch
leichtgradige Ansatztendinose (8. Oktober 201
2 MRI Knie rechts
)
-
Schmerzen Handgelenk li
nks mit/bei
-
regelrechte
m
MRI des Handgelenkes ohne Korrelat für die Beschwerden (
9. Juli 20
15 MRI Handgelenk links)
-
St
atus nach
Inguinalhe
rn
ienoperation 2004 (Seespital Horgen)
-
Status nach
Mandel-Operation 2006
-
Status nach
Nasenflügel-
Operation 2007
Dazu führten sie aus, der
Beschwerdeführer
stehe seit dem 10. Juli 2015 in ihrer Behandlung. Die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung habe bis
her nicht objektiviert werden können, hingegen seien die Kriterien für eine mit
telgradige Depression erfüllt. Aufgrund seiner Beschwerden sei er auch in einer angepassten Tätigkeit zu 60 % arbeitsunfähig (S. 1-3).
3.5
Dr. J.___, Dr. med. Q.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie FMH, Dr. med. R.___, Facharzt für Anästhesiologie FMH, Dr. med. S.___, Facharzt für Neurologie, med. pract. O.___ und Dr. phil. P.___ vom Medizinischen Zent
rum C.___ stellten in ihrem Bericht zur interdisziplinären Schmerzbe
handlung vom 22. Dezember 2016 (Urk. 6) dieselben Diagnosen wie zuvor med. pract. O.___ und Dr. phil. P.___ in ihrer Stellungnahme vom 21. September 2016 (E. 3.4 hievor). Die depressive Symptomatik habe sich seit dem Arbeitsplatz
verlust verstärkt, aufgrund seiner psychischen Beschwerden sei der Beschwerde
führer zu 60 % arbeitsunfähig. Aus wirbelsäulenchirurgischer und neurologischer Sicht sei er zu 100 % arbeitsunfähig (S. 1 und S. 4 f.).
4.
Das polydisziplinäre Gutachten de
r B.___ vom 31. Mai 2016
(E. 3.
3 hievor
) beruht auf den erforderlichen a
llgemeininternistisch
en
, neurologisch
en
, psychiatrisch
en und orthopädischen
Untersuchungen, ist für die streitigen Belange umfassend und wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den fallrelevanten Vorakten
erstellt. Die Gutachter legten die medizinischen Zusammenhänge ein
leuchtend dar, beurteilten die medizinische Situation überzeugend und setzten sich mit den geklagten Beschwerden und dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinander. Sie zeigten auf, dass aus allgemeininternistischer Sicht keine Be
schwerden beständen und die neurologischen Diagnosen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten (S. 7 und S. 22). Aus psychiatrischer Sicht vermochten die Gutachter keine erheblichen psychopathologischen Befunde festzustellen und verneinten insbesondere aufgrund fehlender lebensbedrohender
Ereignisse
und Flashbacks das Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung. Sie legten ausführlich dar, dass
d
er
Beschwerdeführer
progredient in eine Krankheitsrolle hinabrutsche und sich immer weiter mit seiner Schmerzseite zu identifizieren be
ginne. Spannungen, Lustlosigkeit und eine leichtere Depressivität sahen sie als Folgesymptome der Schmerzerkrankung, nicht jedoch als eigenständige depres
sive Störung (S. 10-14). Sowohl der orthopädische als auch der neurologische Gutachter wiesen auf eine Selbstlimitation und Symptomausweitung beziehungs
weise eine Symptomverdeutlichung hin (S.
17 f. und S. 22). Die Gutachter ge
langten sodann zum begründeten und nachvollziehbaren Schluss, dass der Be
schwerdeführer in
einer
körperlich leichte
n
bis mittelschwere
n
Tätigkeit
und demnach auch in der angestammten Tätigkeit als Produktionsmitarbeiter
zu 10
0 % arbeits- und leistungsfähig ist.
Das Gutachten entspricht damit de
n recht
sprechungsgemässen Anfor
derungen an eine beweiskräftige medizinisc
he Ent
scheidungsgrundlage (vgl.
E. 1.
3
hievor).
5.
5.1
Das B.___-Gutachten - insbesondere das psychiatrische Teilgutachten - wurde vom Beschwerdeführer und den behandelnden Fachpersonen in verschiedener Hin
sicht kritisiert. In Bezug auf die geltend gemachten somatischen Beschwerden ist jedoch festzuhalten,
dass der Bericht des Zentrums C.___
vom 22. Dezember 2016 (E. 3.5 hievor) nicht geeignet ist, das Gutachten zu ent
kräften. So entsprechen die Ausführungen von Dr. J.___ weitgehend denje
nigen in seinem Bericht vom 16. November 2015 (E. 3.2 hievor), mit welchem sich die Gutachter auseinandergesetzt und welchen sie als nicht nachvollziehbar erachtet haben (Urk. 13/24). Die Gutachter führten zu Recht aus, Dr. J.___ habe nicht dargelegt, weshalb er trotz den geringen objektivierbaren Befunden eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 40 % beziehungsweise von 50 % bescheinigt hatte. Ferner ist zu bemerken, dass Dr. J.___ - wie auch die Gutachter, die von Selbstlimitierung sprachen (E. 3.3)
eine deutlich funktionelle Einschrän
kung erwähnte. Ob und inwieweit er diese bei der von ihm zuletzt bescheinigten vollständigen Arbeitsunfähigkeit in jeder Tätigkeit berücksichtigt hat (Urk. 6 S. 4 unten), geht nicht aus dem Bericht hervor. In Bezug auf die Zumutbarkeitsbeur
teilung erläuterte Dr. J.___ auch nicht, weshalb er bei praktisch identischer Diagnose zunächst noch eine Restarbeitsfähigkeit attestiert (E. 3.2) und am 22. Dezember 2016 (Urk. 6 S. 4) aber gar keine Arbeitsfähigkeit mehr für zumut
bar gehalten hat.
Soweit die behandelnden Fachpersonen von einer aus somatischen Gründen voll
umfänglich eingeschränkten Arbeitsfähigkeit ausgingen, wird dies von ihnen we
der schlüssig begründet noch ist aus ihrem Bericht
ersichtlich
, dass ihnen die Vorakten bekannt waren. J
edenfalls setzten sie sich mit diesen
und
insbesondere mit dem
B.___-
Gutachten und den darin aufgeführten Diagnosen und
Arbeitsfä
higkeitse
inschätzungen nicht auseinander.
Auf ihren Bericht kann demnach nicht abgestellt werden und es ist von einer aus somatischer Sicht 100%igen Arbeits
fähigkeit in einer den Beschwerden angepassten Tätigkeit - wozu auch die ange
stammte Tätigkeit gehört - auszugehen.
5.2
5.2.1
Aus psychiatrischer Sicht brachte der Beschwerdeführer unter anderem vor, das Gutachten sei aktenmässig unvollständig, da den Gutachtern kein Bericht von Dr.
D.___
vorgelegen habe. Dazu ist festzuhalten, dass vor seinen diesbezüg
lichen Ausführungen in der Beschwerdeschrift keinerlei Anhaltspunkte
dafür
be
standen, dass er ab 2013 bei
Dr. D.___
in Behandlung gewesen wäre. Weder machte der Beschwerdeführer entsprechende Angaben, als er von der Beschwer
degegnerin nach seinen behandelnden Ärzten gefragt wurde (vgl. Anmeldung vom
1.
Juni 2015,
Urk.
13/2 S. 5), noch
sind
den Berichten der behandelnden Ärzte Hinweise
darauf zu entnehmen, dass eine zusätzliche oder vorgängige Behand
lung bei
Dr. D.___
bestanden h
a
tte.
Selbst gegenüber den B.___-Gutachtern machte er keine entsprechende Behandlung geltend (Urk. 13/58 S. 6 und S. 8).
Für die Beschwerdegegnerin bestand demnach kein Anlass, nach allfälligen wei
teren behandelnden Ärzten zu forschen und von diesen
Stellungnahmen
einzu
holen. Den
B.___
-Gutachtern lag ein aktueller und ausführlicher Bericht de
s
Sana
torium G.___
vor, mit welchem sie sich auseinandersetzten. Von einem unvollständigen Gutachten ist in Anbetracht dieser Umstände nicht auszugehen.
5.2.2
Weiter wurde die Dauer der Begutachtung kritisiert sowie der Umstand, dass so
wohl eine Fremdanamnese als auch eine Fremdbeurteilungsskala fehlen würden (Urk. 13/72 S. 1). Die Explorationsdauer liegt jedoch
grundsätzlich im Ermessen des medizinischen
Experten
(vgl. Urteil des Bundes
gerichts 9C_246/2010 vom 11. Mai 2010 E. 2.2.2
), dasselbe gilt für das Einholen einer Drittanamnese bezie
hungsweise das Heranziehen einer Fremdbeurteilungsskala (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts 8C_639/2011 vom 5. Januar 2012 E. 4.3.1 f.).
Dass
Dr. L.___
darauf
verzichtete, ist
folglich nicht zu beanstanden.
H
inweise darauf, dass das Gutachten unsorgfältig und nicht lege artis erstellt worden wäre, ergeben sich
jedenfalls
keine.
Weiter ist nicht ersichtlich, dass die Anwesenheit eines Dolmetschers erforderlich gewesen wäre. So verfügt der Be
schwerdeführer nach Angaben der Gutachter über gute Deutschkenntnisse (Urk. 13/58 S. 10); auch wurde er auf die Möglichkeit hingewiesen, bei Bedarf einen Dolmetscher beizuziehen (Urk. 13/45 S. 2). Eine entsprechende Meldung bei der Gutachtensstelle machte er jedoch nicht. Dass der Tagesablauf im Gutachten selektiv wiedergegeben worden wäre, ist zudem nicht ersichtlich, vielmehr ent
spricht er im Grossen und Ganzen auch dem Tagesablauf, wie er vom Medizini
schen Zentrum C.___ selbst geschildert wurde (vgl. Urk. 6 S. 2). Entgegen der Vorbringen der behandelnden Fachpersonen erfolgte zudem eine ausführliche psychiatrische Anamnese (Urk. 13/58 S. 8-10). Zudem trifft nicht zu, dass keine psychiatrische Diagnose gestellt worden wäre, die Gutachter erachteten diese je
doch als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Der Ausdruck
„lediglich“ im Zusammenhang mit dem Sehen von brennenden Häusern und Leichen ist zwar unglücklich gewählt, aber nicht diffamierend. Vielmehr ist er im Kontext mit dem Vorliegen einer allfälligen posttraumatischen Belastungsstörung zu sehen - wel
che von den behandelnden Fachpersonen im Übrigen ebenfalls verneint wurde - für welche unter anderem das Ausmass der traumatisierenden Erlebnisse und le
bensbedrohende Ereignisse entscheidend sind. So wurde er auch zu einer allfälli
gen Gefangenschaft und Folter befragt (Urk. 13/58 S. 8). Von einer oberflächli
chen und bagatellisierenden Begutachtung kann damit nicht gesprochen werden.
5.2.3
Im Übrigen ist in Bezug auf Be
richte von Hausärztinnen und Hausärzten wie überhaupt von behandelnden Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräften auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auf
tragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Pa
tientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
Wohl kann die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Behandlung oft wertvolle Erkenntnisse zeitigen; doch lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeu
tisch tätigen (Fach
)Person einerseits und Be
gutachtungsauftrag des amtlich be
stellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichts
gutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen bzw. Therapiekräfte zu an
derslautenden Einschät
zungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Be
urteilung aufdrängt, weil die anderslautenden Ein
schätzungen wichtige
–
und nicht rein subjektiver Interpre
tation entsprin
gende
–
Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder unge
würdigt geblieben sind (Urteil des Bun
desgerichts 8C_677/2014 vom 29. Oktober 2014 E. 7.2 mit Hinweisen, u.a. auf SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43 E. 2.2.1 [I 514/06])
, was hier nicht der Fall ist.
5.2.4
Der Beschwerdeführer berichtete von traumatisierenden Erlebnissen im
Kosovo
krieg. Entgegen seinen Ausführungen wurden diese jedoch von den B.___-Gutachtern berücksichtigt. Ebenso wie die behandelnden Fachpersonen des Me
dizinischen Zentrums C.___ verneinten sie dennoch das Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung nachvollziehbar. Die
Depressivität sahen sie als Folgesymptome der Schmerzerkrankung
, wohingegen die Fachpersonen des Medizinischen Zentrums C.___ von einer
eigenständige
n
depressive
n
Störung
ausgingen. Letztlich kann jedoch offen bleiben, ob eine solche vorliegt, da es invalidenversicherungsrechtlich nicht auf die Diagnose ankommt, sondern einzig darauf, welche Auswirkungen eine Erkrankung auf die Arbeitsfähigkeit hat (BGE 136 V 279 E. 3.2.1). Dies gilt es nachfolgend zu prüfen.
5.3
Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann die ärztliche Arbeitsfähig
keitsschätzung, zumindest ohne einlässliche Befassung mit den spezifischen nor
mativen Vorgaben und ohne entsprechende Begründung, zwar den rechtlich ge
forderten Beweis des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 2 ATSG) nicht erbringen, weil sie weitgehend vom Ermessen des medizinisch-psychiatri
schen Sachverständigen abhängt. Die medizinische Einschätzung der Arbeitsfä
higkeit ist aber eine wichtige Grundlage für die anschliessende juristische Beur
teilung der Frage, welche Arbeitsleistung der versicherten Person noch zugemutet werden kann (BGE 140 V 193 E. 3.2). Dabei gilt, dass die versicherte Person als grundsätzlich gesund anzusehen ist und sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen kann
(vgl. BGE 141 V 281 E. 3.7.2). Hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsfä
higkeit haben sich sowohl die medizinischen Sachverständigen als auch die Or
gane der Rechtsanwendung bei ihrer Einschätzung des Leistungsvermögens an den normativen Vorgaben zu orientieren; die Gutachter im Idealfall gemäss der entsprechend formulierten Fragestellung (BGE 141 V 281 E. 5.2). Die Rechtsan
wender prüfen die medizinischen Angaben frei insbesondere daraufhin, ob die Ärzte sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten ha
ben und ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 143 V 418 E. 6). Im Rahmen der Beweiswürdigung obliegt es den Rechts
anwendern zu überprüfen, ob in concreto ausschliesslich funktionelle Ausfälle bei der medizinischen Einschätzung berücksichtigt wurden und ob die Zumutbar
keitsbeurteilung auf einer objektivierten Grundlage erfolgte (BGE 141 V 281 E. 5.2.2; Art. 7 Abs. 2 ATSG). Es soll keine losgelöste juristische Parallelüberprü
fung nach Massgabe des strukturierten Beweisverfahrens stattfinden (BGE 141 V 281 E. 5.2.3; vgl. auch Andreas Traub, in: Ueli Kieser [Hrsg.], Sozial
versicherungsrechtstagung 2016, S. 142
Ziff.
3.3.3), sondern im Rahmen der Be
weiswürdigung überprüft werden, ob die funktionellen Auswirkungen medizi
nisch anhand der Indikatoren schlüssig und widerspruchsfrei festgestellt wurden und somit den normativen Vorgaben Rechnung tragen (BGE 141 V 281 E. 6; Ur
teil des Bundesgerichts 8C_260/2017 vom 1. Dezember 2017 E. 4.2.4). Entschei
dend bleibt letztlich immer die Frage der funktionellen Auswirkungen einer Stö
rung, welche im Rahmen des Sozialversicherungsrechts abschliessend nur aus ju
ristischer Sicht beantwortet werden kann. Nach BGE 141 V 281 kann somit der Beweis für eine lang andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsun
fähigkeit nur dann als geleistet betrachtet werden, wenn die Prüfung der mass
geblichen Beweisthemen im Rahmen einer umfassenden Betrachtung ein stimmi
ges Gesamtbild einer Einschränkung in allen Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt. Fehlt es daran, ist der Beweis nicht ge
leistet und nicht zu erbringen, was sich nach den Regeln über die (materielle) Beweislast zuungunsten der rentenansprechenden Person auswirkt (BGE
144 V 50 E. 4.3,
143 V 418 E. 6
).
5.4
5.4.1
Die behandelnden Fachpersonen des Zentrums C.___ diag
nostizierten eine
mittelgradige depressive Störung.
Beeinträchtigungen der psy
chischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschä
den eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen,
ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher
die
versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (
vgl.
BGE
139 V 547
E. 5
,
131 V 49
E. 1.2
,
130 V 352
E. 2.2.1
; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 5.4).
Die Annahme
eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt
eine psychiatrische,
lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus (
vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2,
141 V 281 E. 2.1
, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6
). Eine fachärztlich
einwandfrei
festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In je
dem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit un
abhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausge
wiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die
nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende
Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arb
eitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7,
139 V 547 E. 5.2
, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG
).
5.4
.2
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, nach BGE 143 V 409 namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen (Änderung der Rechtsprechung).
Speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen hielt das Bundesgericht in BGE 143 V 409 – ebenfalls im Sinne einer Praxisänderung
–
fest, dass eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheits
schädigung nicht mehr allein mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz auszuschliessen sei (E. 5.1; zur bisherigen Gerichtspraxis vgl. statt vieler: BGE 140 V 193 E. 3.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_13/2016 vom 1
4.
April 2016 E. 4.2). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind somit auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren beachtlich, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlau
ben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1). Die Therapierbarkeit ist dabei als Indiz in die ge
samthaft vorzunehmende allseitige Beweiswürdigung miteinzubeziehen (BGE 143 V 409 E. 4.2.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_449/2017 vom
7.
März 2018
E. 4.2.1).
Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die
funktionellen
Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheit
lichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüs
sig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit
nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. zur Publikation in der Amtlichen Sammlung bestimmtes Urteil des Bundes
gerichts 8C_409/2017 vom 2
1.
März 2018 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Ja
nuar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
-
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich
entscheidend
ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
5.5
5.5.
1
Was den K
omplex „Gesundheitsschädigung" respektive den Indikator
der „Aus
prägung der diagnoserelevanten Befunde“ angeht, ist festzuhalten, dass
nur dort, wo bereits in den Diagnosekriterien ein Bezug zum Schweregrad gefordert wird, ein solcher nicht erreichter Schweregrad gegebenenfalls bereits den Ausschluss einer krankheitswertigen Störung erlauben würde. Verallgemeinert auf sämtliche psychiatrischen Diagnosen angewendet, greift diese Auffassung jedoch zu kurz. Fehlt in der Diagnose die Schweregradbezogenheit, zeigt sich die Schwere der
Störung in ihrer rechtlichen Relevanz erst bei deren funktionellen Auswirkungen (
vorgenannter BGE 143 V 418
E. 5.2.2). Der Beschwerdeführer leidet
gemäss sei
nem behandelnden Psychiater an einer
mittelgradigen
depressiven Störung.
Die vorhandenen psychosozialen Belastungsfaktoren (grosse Zukunftsängste, finan
zielle Sorgen, Druck von Seiten der Familie, dass er normal funktionieren
solle, fehlende Berufsausbildung; vgl.
Urk.
13/32/5,
Urk.
13/34/2 und
Urk.
13/58 S. 11)
, welche
rechtlich keine Invalidität zu begründen vermögen, wurden von ihm je
doch nicht ausgeschlossen.
In Bezug auf den funktionellen Schweregrad erweist sich der Indikator der diagnoserelevanten Befunde damit nicht als
erheblich
aus
geprägt.
5.5.
2
Bezüglich des Indikators
„Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –resi
s
tenz“ ist der Gesundheitszustand beziehungsweise die Einschränkung der Arbeits
fähigkeit aus psychischer Sicht trotz einer seit November 2014 bestehenden Psy
chotherapie weitgehend unverändert.
Obwohl
auch seiner Ansicht nach
eine
Teil
arbeitsfähigkeit
von (mindestens) 40 % besteht,
hat sich der Beschwerdeführer bislang nie
nachweislich
um Eingliederungsmassnahmen bemüht. Eingliede
rungsanamnestisch ist damit kein Leidensdruck ausgewiesen.
Auch dies
spricht gegen eine erhebliche Ausprägung der Symptomatik.
5.5
.3
Störungen fallen unabhängig von ihrer Diagnose bereits dann als rechtlich be
deutsame Komorbiditäten in Betracht, wenn ihnen im konkreten Fall ressour
cen
hemmende Wirkung beizumessen ist (vorgenannter BGE 143 V 418 E. 8.1).
Vor
liegend bestehen keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Ebenso wenig sind
als „Komorbiditäten“ zu berücksichtigende krankheitswertige Störungen ausgewiesen.
5.5.4
Bei den Komplexen „Persönlichkeit“ und „sozialer Kontext“ ergibt sich Folgen
des: Der Beschwerdeführer ist seit 2006 verheiratet und erhält von seiner Ehefrau Unterstützung (
Urk.
13/23/4). Er lebt mit ihr und den drei gemeinsamen minder
jährigen Kindern in einer Wohnung. Mit seinen fünf Geschwistern und den Eltern, welche alle in der Schweiz wohnen, hat er regelmässigen Kontakt. Zu ehemaligen Arbeitskollegen ist der Kontakt hingegen praktisch abgebrochen (Urk. 13/58
S. 9).
Er
wacht morgens jeweils regelmässig um 3 Uhr auf und setzt sich vor den Fernseher, später unternimmt er einen Spaziergang und lässt sich dann ein war
mes Bad einlaufen. Anschliessend nimmt er Arzttermine wahr, kauft Brot ein, sucht Stellenausschreibungen im Internet und schreibt Bewerbungen, erledigt die Post für die Familie, hört Entspannungs- und Fantasiereise-CDs, liest regelmässig die Zeitung und verfolgt im Fernsehen Tiersendungen oder humoristische Sen
dungen. Morgens passt er zudem auf die Kinder auf. Das Mittagessen nimmt er zu Hause ein. Nachmittags macht er Wassergymnastik und Physiotherapie und geht spazieren. Nach dem Abendessen spielt er mit seinen Kindern und hilft ihnen bei den Hausaufgaben. Ungefähr um 23 Uhr geht er zu Bett. An den Wochenen
den erhält er Besuch von seinen vielen Verwandten. Im Sommer vor der Begut
achtung reiste er zudem mit seiner Familie mit dem Flugzeug ans Meer in die Ferien (vgl.
Urk.
13/58 S. 9 und
Urk.
6 S. 2
-3
). Auch wenn
er
von einer Freudlo
sigkeit im
Umgang mit de
n
Kindern
berichtet, so erhält er durch seine Einbettung in die Familie und die ihm obliegenden Aufgaben eine Tagesstruktur
, ein deutli
cher sozialer Rückzug ist nicht ersichtlich
. Sein
Lebenskontext enthält damit be
stätigende, sich potenziell günstig auf die Ressourcen auswirkende Faktoren.
Hin
weise auf eine auffällige Persönlichkeitsstruktur, welche negative Auswirkungen auf das Leistungsvermögen hätte, bestehen keine.
5.5
.5
In der
Kategorie „Konsistenz“ (bezüglich Abgrenzung und gegenseitigen Bezü
gen zu den Komplexen „Persönlichkeit“ und
„sozialer Kontext“ eingehend Mi
chael
E. Meier, Ein Jahr neue Schmerzrechtsprechung, in: Jusletter vom 11. Juli 2016, S. 28 ff. [nachfolgend: Ein Jahr Schmerzrechtsprechung], vgl. auch Michael
E. Meier, Zwei Jahre neue Schmerzrechtsprechung, in: Riemer-Kafka/Hürzeler [Hrsg.], Das indikatorenorientierte Abklärungsverfahren, 2017, S. 105-148, S. 136 ff. [nachfolgend: Zwei Jahre Schmerzrechtsprechung]) zielt
der Indikator „gleich
mässige Ein
schränkung des Aktivitäts
niveaus in allen vergleichbaren Lebensbe
reichen“ auf die Frage ab, ob die dis
kutierte Einschränkung in Beruf und Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufgabenbereich) einerseits und in den sonsti
gen Lebensbereichen (z.B. Frei
zeitgestaltung) anderseits gleich ausgeprägt ist, wobei das Aktivitätsniveau der versicherten Person stets im Verhältnis zur gel
tend gemachten Arbeitsunfähig
keit zu sehen ist (BGE 141 V 281 E. 4.4.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.1).
Wie bereits dargelegt, hat der Beschwerdeführer einen geregelten Tagesablauf. Er kümmert sich um die Kinder, isst mit der Familie, geht spazieren, schreibt Bewer
bungen, erledigt die administrativen Angelegenheiten, nimmt verschiedene Arzt
termine wahr, liest, schaut fern und empfängt Besuche seiner Verwandtschaft.
Auch wenn er keinen Sport mehr treibt und das Lenken eines Automobils einge
stellt hat, kann von einer
gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätsniveaus entsprechend der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit von 60 % keine Rede sein
.
Die Gutachter wiesen zudem auf deutliche Beschwielungen an der rechten Handfläche hin, welche sie als ein fast sicheres Zeichen einer nicht unerheblichen manuellen Aktivität in jüngerer Zeit interpretierten (Urk. 13/58/19).
5.5.
6
Im Rahmen des Indikators „behandlungs- und eingliederungsanamnestisch aus
gewiesener Leidensdruck“ (zur Abgrenzung vom Indikator „Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz“ vgl. Michael E. Meier, Ein Jahr Schmerz
rechtsprechung, S. 25 Rz 60 und Michael E. Meier, Zwei Jahre
Schmerzrecht
spre
chung, S. 129) weist d
ie Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen, das heisst das Ausmass, in welchem Behandlungen wahrgenommen oder eben ver
nachlässigt wer
den (ergänzend zum Gesichtspunkt Behandlungs- und Eingliede
rungserfolg oder -resistenz unter dem Komplex „Gesundheitsschädigung") auf
den
tatsächlichen Leidensdruck hin. In ähnlicher Weise zu berücksichtigen ist das Verhalten der versicherten Person im Rahmen der beruflichen (Selbst-) Einglie
derung. Inkon
sistentes Verhalten ist auch hier ein Indiz dafür, die geltend ge
machte Ein
schränkung sei anders begründet als durch eine ver
sicherte Gesund
heitsbeein
trächtigung (BGE 141 V 281 E. 4.4.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.2).
Der Beschwerdeführer steht seit November 2014 in regelmässiger psychiatrischer B
ehandlung mit Gesprächen
mehrheitlich
alle zwei Wochen und einer Psycho
pharmakotherapie (vgl.
Urk.
13/23/4 und
Urk.
13/34/3). Eine stationäre psy
chiatrische Behandlung fand bislang nicht statt, ebenso wenig eine adäquate Schmerztherapie. Vielmehr rutscht
er gemäss den Gutachtern
zunehmend in eine Krankheitsrolle hinein
(Urk. 13/58 S. 11)
. In Anbetracht der geltend gemachten ausgeprägten Beschwerden kann bei einer solchen
verhältnismässig geringen
Be
handlungsintensität nicht von einem ausgewiesenen Leidensdruck gesprochen werden.
Die Gutachter wiesen zudem verschiedentlich auf eine Selbstlimitation und Symptomausweitung hin (E. 4. hievor).
Trotz der auch seiner Ansicht nach bestehenden Arbeitsfähigkeit in zumindest einer Teilzeittätigkeit bemühte sich der Beschwerdeführer
überdies
nie um Eingliederungsmassnahmen, weshalb auch eingliederungsanamnestisch kein Leidensdruck ausgewiesen ist.
5.5
.7
Zusammenfassend ist b
ei gesamthafter Betrachtung über die massgeblichen Indi
katoren
eine medizinisch-gesundheitliche Anspruchsgrundlage, welche zur An
erkennung
ei
n
er
Arbeitsunfähigkeit aus psychischer Sicht
führen könnte
, nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen.
Von weiteren medizini
schen Abklärungen - wie vom Beschwerdeführer
implizit
beantragt - sind keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf in antizipierter Beweis
würdigung (
vgl. BGE 122 V 157 E.
1d mit Hinweisen)
verzichtet wird.
Eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes zwischen dem Zeitpunkt der Begutach
tung und dem Erlass der angefochtenen Verfügung ist den medizinischen Unter
lagen und insbesondere den Berichten des Medizinischen Zentrums C.___ (E. 3.4 f. hievor) nicht zu entnehmen. Es ist damit von einer im Verfügungszeit
punkt auch aus psychischer Sicht uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszuge
hen.
5.6
Der massgebliche Beurteilungszeitraum umfasst lediglich die Zeit bis zum verfü
gungsweisen Abschluss des Verwaltungsverfahrens am
23. November 2016
(BGE 132 V 215 E. 3.1.1).
Im Laufe des Beschwerdeverfahrens machte der Beschwerde
führer erstmals Anfälle, bei welchen er zu Boden falle und ungefähr 10 Minuten lang unbeweglich sei, geltend. Es ist davon auszugehen, dass er seinen behan
delnden Ärzten von solchen Anfällen berichtet und dass diese sie wiederum in ihren Berichten aufführen würden. Weder in der kurz vor noch in der kurz nach
Erlass der angefochtenen Verfügung erstatteten Stellungnahme des Medizini
schen Zentrums C.___ (E. 3.4 f. hievor) ist jedoch von solchen Anfällen die Rede. Demzufolge ist davon auszugehen, dass sie im Zeitpunkt der angefoch
tenen Verfügung noch nicht (im angegebenen Ausmass) bestanden haben. Eine relevante Verschlechterung des Ges
undheitszustand
s
seit Verfügungserlass wäre praxisgemäss im Rahmen einer Neuanmeldung bei der Besch
werdegegnerin gel
tend zu machen, ändert jedoch nichts an der vollumfänglichen Arbeitsfähigkeit im Verfügungszeitpunkt.
5.7
Zusammenfassend ist von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und somit von einem IV-Grad von 0 % auszugehen. Dies führt zur Ab
weisung der Beschwerde.
6
.
6.1
Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) sind auf Fr.
1’0
00.-- festzulegen
und ausgangsgemäss de
m
Beschwerdeführer aufzuerlegen.
6.2
Der Beschwerdeführer ersuchte um unentgeltliche Prozessführung (Urk. 1).
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung erfüllt, wenn der Pro
zess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeistän
dung not
wendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Bedürf
tig ist eine Per
son, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Fa
milie nötigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 225 E. 2.5.1). Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhältnisse im Zeitpunkt, in dem das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (§ 28 lit. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer] i.V.m. Art. 119 der Schweizerischen Zi
vilprozessordnung [ZPO]) eingereicht wird (BGE 120 Ia 179 E. 3a), oder – bei seither eingetretenen Veränderungen – auch in demjenigen der Entscheidfindung (BGE 108 V 265 E. 4). Bei der Beurteilung der Bedürftig
keit ist das Einkommen beider Ehegatten zu berücksichtigen (BGE 115 Ia 193 E. 3a, 108 Ia 9 E. 3).
6.3
6.3.1
Aus dem vom Beschwerdeführer ausgefüllten „Formu
lar zur Abklärung der pro
zessualen Bedürftigkeit“ (Urk. 10) und den ein
ge
reichten Unterlagen (Urk. 11/    1-13) ergibt sich folgendes Bild seiner wirt
schaftlichen Fähigkeit:
6
.3.2
Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau verfügen über ein monatliches Einkom
men von durchschnittlich Fr. 5‘977.-- (Arbeitslosenentschädigung von durch
schnittlich
Fr.
3'160.--, Kinderzulagen von
Fr.
900.--, Eink
ommen der Ehefrau bei der T.___ und der U.___
von
Fr.
1'917.--, Urk. 10
S. 3, Urk.
11/4-7 und
Urk.
11/9).
6
.3.3
Die Auslagen belaufen sich auf Fr. 1‘700.-- für den Grundbetrag von Ehegatten sowie auf je
Fr.
400.-- für die Grundbeträge der drei Kinder,
Fr.
1'10
9
.
--
für die Miete (
Urk.
11/11) und Fr. 44.-- für die Steuern (Urk. 11/1). Ebenso zu berück
sichtigen sind die Krankenkassenprämien der obligatorischen Grundpflegeversi
cherung
abzüglich der Prämienverbilligung
. Aus den eingereichten Unterlagen ist nicht ersichtlich, ob im geltend gemachten Betrag von Fr. 798.-- (Urk. 11/8) auch (nicht zu berücksichtigende) Beiträge an die überobligatorische Krankenversiche
rung (VVG) enthalten sind. Vorliegend wird jedoch aus prozessökonomischen Gründen ausnahmsweise von weiteren diesbezüglichen Abklärungen abgesehen und der gesamte Betrag angerechnet.
Hinzuzurechnen
sind zudem die Prämien der Hausrat- und Haftpflichtversicherung von vorliegend wohl
monatlich
Fr. 36.-- (vgl. Urk. 11/11) und - obwohl nicht belegt ausnahmsweise - die Fahrkosten der Ehefrau von Fr. 48.-- (
Urk.
10 S. 4). Die Telefonkosten (vgl. Urk. 11/11) sind im Grundbetrag enthalten und nicht zusätzlich zu berücksichtigen. Daraus ergibt sich ein Existenzminimum (inkl. Steuern) von
Fr. 4‘935.-- (vgl. zum Ganzen auch das Kreisschreiben der Verwaltungs
-
kommission
des Obergerichts des Kantons Zü
rich an die Bezirksgerichte und die Betreibungsämter über Richtlinien für die Be
rechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 16. September 2009).
6
.3.4
Es stehen somit Einkünfte von Fr. 5‘977.-- Ausgaben von Fr. 4’935.-- gegen
über.
Wird davon der gerichtsübliche Freibetrag für Ehepaare von Fr. 600.-- sowie für Kinder von je
Fr.
100.-- ab
gezogen, verbleibt weiterhin ein Einnahmenüberschuss von Fr.
142.--
pro Mo
nat beziehungsweise von Fr.
1’704
.-- pro Jahr. Der
Be
schwerdeführer ist damit in der Lage, die anfallenden Gerichtskosten - allen
falls in Ratenzahlungen - innerhalb
eines Jahres selbst zu begleichen. Die finanzielle Be
dürftigkeit ist folglich nicht ausgewiesen. Es erübrigt sich deshalb, das Vorlie
gen der übrigen Voraussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege zu prüfen. Das Gesuch
um
unentgeltliche Prozessführung ist abzuweisen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch um
unentgeltliche Prozessführung
wird abgewiesen,
und erkennt sodann:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
10
00.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung
und
Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht
Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher