# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 622a5dec-1d3c-5b9e-b8a4-075bb2ed0c88
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.08.2008 D-6558/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6558-2006_2008-08-12.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6558/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 2 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richter Daniel Schmid (Vorsitz), Richter Gérard Scherrer, 
Richter Bendicht Tellenbach; 
Gerichtsschreiber Alfred Weber.

A._______, geboren (...), 
B._______, geboren (...),
und die Kinder
C._______, geboren (...),
D._______, geboren (...), 
Bosnien und Herzegowina,
vertreten durch Daniel Weber, Fürsprecher, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFF vom 
12. Mai 2003 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6558/2006

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführer verliessen den Heimatstaat nach eigenen An-
gaben am 13. November 2001 und gelangten am 16. November 2001 
in die Schweiz, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchten. Nach einer 
Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrenszentrum E._______ (vor-
mals Empfangsstelle) am 23. November 2001 wurden die Beschwerde-
führer  für  die  Dauer  des  Verfahrens  dem  Kanton  F._______ 
zugewiesen.  Am  26.  April  2002  erfolgte  die  Anhörung  zu  den 
Asylgründen  durch  die  zuständige  kantonale  Behörde.  Im 
Wesentlichen  machten  die  Beschwerdeführer  bei  den  Befragungen 
geltend,  er  (der  Beschwerdeführer)  sei  1992  in  einem Lager  in  (...) 
festgehalten  worden.  Zwischen  1993  und  1995  habe  er  als 
Wachposten an der Grenzlinie am Krieg teilgenommen. Verschiedenen 
Leuten sei sein Lageraufenthalt  bekannt. Da er  einiges über Vorfälle 
erzählen  könnte,  welche  sich  dort  ereigneten,  werde  er  auch  heute 
noch  provoziert.  Sie  (die  Beschwerdeführer)  hätten  Bosnien  und 
Herzegowina  wegen  der  gesundheitlichen  Probleme  des  Sohnes 
(Epilepsie und Lähmung) und wegen der eigenen Situation verlassen. 
Auf dem Weg ins Spital im Jahre 1995 habe ein Granatbeschuss sie 
(die Beschwerdeführerin)  in einen Schockzustand versetzt,  was eine 
sehr schwere Geburt zur Folge gehabt habe. Sie habe ihren Sohn zur 
Welt gebracht, ohne dass er genügend Sauerstoff erhalten habe. Ende 
1995 habe sie mit ihrem Sohn nach (Land 1) reisen können. Bis zum 
Ablauf  der  Duldung  im  September  1997  sei  ihr  Sohn  behandelt 
worden. Nach  der  Rückkehr  nach Bosnien und Herzegowina sei  sie 
dreimal zur medizinischen Betreuung des Sohnes nach (Land 2) ge-
reist. Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwie-
sen. Das BFF verzichtete auf weitere Abklärungen.

B.
Das BFF stellte mit Verfügung vom 12. Mai 2003 - eröffnet am 13. Mai 
2003 - fest, die Beschwerdeführer erfüllten die Flüchtlingseigenschaft 
nicht, und lehnte die Asylgesuche ab. Gleichzeitig verfügte es die Weg-
weisung  der  Beschwerdeführer  aus  der  Schweiz  und  ordnete  den 
Wegweisungsvollzug an. Zur Begründung wurde im Wesentlichen aus-
geführt, die Vorbringen der Beschwerdeführer genügten den Anforde-
rungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht. Der Vollzug der Wegwei-
sung sei durchführbar und zumutbar; ihm stünden keine triftigen Grün-

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de entgegen. Die Behandlung der gesundheitlichen Beschwerden der 
Beschwerdeführer (Mutter und Sohn) sei im Heimatland gewährleistet. 
Ferner  könnten  die  Beschwerdeführer  individuelle  medizinische 
Rückkehrhilfe beim BFF beantragen.

C.
Mit Beschwerde bei der Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) 
vom  12.  Juni  2003  beantragten  die  Beschwerdeführer  durch  ihren 
Rechtsvertreter die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 
Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die Unzulässigkeit und Unzumut-
barkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und den Beschwerde-
führern  die  vorläufige  Aufnahme zu gewähren. Den  Beschwerdefüh-
rern sei sodann die unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung des 
Unterzeichnenden  als  amtlicher  Anwalt  zu  gewähren.  Ferner  wurde 
das Nachreichen von noch nicht eingetroffenen medizinischen Unterla-
gen, welche die Beschwerdeführerin beträfen, in Aussicht gestellt. Auf 
die Begründung der Beschwerde wird, soweit entscheidwesentlich, in 
den Erwägungen eingegangen.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 20. Juni 2003 wurde auf die Erhebung ei-
nes Kostenvorschusses verzichtet und das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021) in den Endentscheid verwiesen. Das Gesuch nach Absatz 2 
der nämlichen Bestimmung (Art. 65 Abs. 2 VwVG) wurde abgewiesen. 
Zur Nachreichung der medizinischen Unterlagen wurde Frist bis zum 
7. Juli 2003 angesetzt.

E.
Mit  Eingabe  vom  4.  August  2003  fanden  nach  wiederholter  Frister-
streckung die die Beschwerdeführerin betreffenden medizinischen Un-
terlagen Eingang in die Akten (ärztlicher Bericht von Dr. med. A.H., As-
sistenzärztin,  Med. Abt. Lory, Inselspital,  Bern vom 28. Juli  2003 mit 
der Beilage des ärztlichen Berichts von Dr. med. B.I., Oberärztin und 
Dr.  med  A.H.,  Assistenzärztin,  Inselspital,  Psychiatrische  Poliklinik, 
Bern vom 16. April 2002 hinsichtlich der ambulanten Untersuchung in 
der Sprechstunde für Psychosomatik vom 18. März 2002).

F.
Das BFF hielt in der Vernehmlassung vom 20. August 2003 an seiner 

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Verfügung fest  und beantragte die Abweisung der  Beschwerde. Hin-
sichtlich der Begründung wird auf die Akten verwiesen.

G.
Mit Zwischenverfügung vom 22. August 2003 wurde die Vernehmlas-
sung des BFF den Beschwerdeführern unter Fristansetzung zur Replik 
zugestellt.  Auf  die  entsprechende  Stellungnahme vom 8. September 
2003 wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegan-
gen.

H.
Am 24. Januar 2005 wurde in (...) der Sohn D._______ geboren.

I.
Mit Zwischenverfügung vom 24. Mai 2005 wurden die Beschwerdefüh-
rer unter Fristansetzung aufgefordert, hinsichtlich der gesundheitlichen 
Situation der Beschwerdeführerin (Mutter) und des Sohnes C._______ 
aktuelle Arztberichte einzureichen.

J.
Mit  Eingabe vom 8. Juni 2005 fanden diverse, den Sohn C._______ 
betreffende  ärztliche Berichte des Inselspitals, Medizinische Universi-
täts-Kinderklinik, Bern, wovon der jüngste ärztliche Bericht vom 6. Juni 
2005  datierte,  sowie  ein  Zwischenbericht  des  Schulungs-  und  Ar-
beitszentrum für Behinderte, Burgdorf (SAZ) vom 2. Juni 2005 Eingang 
in die Akten. Ebenfall wurde ein die Beschwerdeführerin betreffender 
ärztlicher Bericht von Dr. med T.M., Facharzt FMH für Allgemeinmedi-
zin,  (...),  vom  6.  Juni  2005  (Hausarzt),  sowie  ein  die  Familie  der 
Beschwerdeführer betreffendes Bestätigungsschreiben der Einwohner-
gemeinde (...) vom 2. Juni 2005 eingereicht. In der gleichen Eingabe 
wurde  ferner  zur  Einreichung  eines  die  Beschwerdeführerin  be-
treffenden aktuellen psychiatrischen Arztberichts um Fristerstreckung 
ersucht.

K.
Mit Zwischenverfügung vom 10. Juni 2005 wurde die Frist zur Einrei-
chung des die Beschwerdeführerin betreffenden Arztberichtes bis zum 
22. Juni  2005 erstreckt. Bezug nehmend auf  entsprechende Ausfüh-
rungen  im  jüngsten  ärztlichen  Bericht  des  Inselspitals  vom  6.  Juni 
2005  an  Dr.  med.  D.G.,  (...),  wurden  die  Beschwerdeführer  zudem 
aufgefordert,  innert  derselben Frist  den darin  erwähnten und für  die 
nächsten Wochen vorgesehenen Operationstermin bekannt zu geben.

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L.
Mit Eingabe vom 9. Juni 2005 wurde das die Beschwerdeführerin be-
treffende ärztliche Zeugnis von Dr. med. J.A., Psychiatrie und Psycho-
therapie FMH, Bern, vom 6. Juni 2005 eingereicht.

M.
Mit Eingabe vom 21. Juni 2005 wurde vom Rechtsvertreter im Zusam-
menhang  mit  dem  den  Sohn  C._______  betreffenden 
Operationstermin  mitgeteilt,  dass  es  sich  hierbei  um  ein 
Missverständnis  handle.  Die  eingereichte  Berichtskopie  des 
Inselspitals  an  Dr.  med.  D.G.,  (...),  vom  "6.  Juni  2005"  sei  eine 
nachträglich (offenbar am 6. Juni 2005) ausgedruckte Kopie und stütze 
sich  auf  eine  Sprechstunde  vom  1.  Mai  2003.  Das  im  Bericht 
festgehaltene Prozedere sei somit obsolet.

N.
In seinem Bericht und Antrag gemäss Art. 44 Abs. 5 AsylG i.V.m. Art. 
33 Abs. 7 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrens-
fragen (AsylV 1, SR 142.311) vom 22. Mai 2006 beantragte der Kanton 
den Vollzug der Wegweisung.

O.
In  seiner  Vernehmlassung  vom 22.  August  2006  hielt  das  BFM zu-
nächst  fest,  dass  im  vorliegenden  Fall  wegen  der  Behinderung  des 
Sohnes  C._______  (Cerebralparese  durch  Geburtsschaden  mit 
epileptischen  Anfällen)  keine  besonderen  Gründe  gegen  die 
Zumutbarkeit  des  Vollzugs  der  Wegweisung  sprechen  würden. 
Gemäss  Abklärungen  gebe  es  in  der  Nähe  des  Wohnortes  der 
Beschwerdeführer  ein  Pflegeheim.  Laut  Auskunft  der  Schweizer 
Vertretung  in  Sarajewo  würde  eine  Fachkommission  C._______ 
aufgrund  seiner  Retardierung  in  eine  entsprechende  Kategorie 
einteilen  und  über  seine  Unterbringung  verfügen.  Falls  festgestellt 
würde, dass die Eltern nicht über die notwendigen finanziellen Mittel 
für die Kosten der Unterbringung verfügen, so gingen diese zu Lasten 
des Kantonalen Zentrums für soziale Arbeit beziehungsweise an das 
zuständige  Gemeindeamt  Sarajewo.  In  Sarajewo  seien  auch  die 
notwendigen  Medikamente  zur  Behandlung  der  Epilepsie  von 
C._______  erhältlich  und  für  die  Fortsetzung  der  bisherigen 
medikamentösen Behandlung könnten allenfalls im Rahmen der Rück-
kehrhilfe  geeignete  Massnahmen  getroffen  werden.  Hinsichtlich  der 
von der Beschwerdeführerin geltend gemachten psychischen Proble-

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me habe sich das BFM bereits in der angefochtenen Verfügung sowie 
in  der  Vernehmlassung vom 20. August  2003 ausführlich  geäussert. 
Dem ärztlichen Bericht von Dr. T.M. (Hausarzt) vom 6. Juni 2005 sei zu 
entnehmen,  dass  die  Beschwerdeführerin  zum  damaligen  Zeitpunkt 
keine Medikamente eingenommen habe, und es fänden sich in diesem 
Bericht  keine  Hinweise,  welche  der  Zumutbarkeit  des  Vollzugs  der 
Wegweisung entgegen stünden. Schliesslich hielt das BFM fest, dass 
die  Kriterien  zur  Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme  infolge  einer 
schwerwiegenden persönlichen Notlage aufgrund der Aktenlage nicht 
erfüllt  seien,  weshalb im vorliegenden Fall  am angeordneten Vollzug 
der Wegweisung festgehalten werde.

P.
Mit Zwischenverfügungen vom 23. August 2006 wurde den Beschwer-
deführern je eine Kopie der vorinstanzlichen Vernehmlassung und des 
entsprechenden kantonalen Berichts unter Einräumung einer Frist zur 
Stellungnahme zugestellt.

Q.
Am 8. September  2006  reichten die  Beschwerdeführer  die  Stellung-
nahme ein. Der Eingabe lagen unter anderem ein Zwischenbericht des 
SAZ vom 4. September 2006 sowie ein die Familie der Beschwerde-
führer  betreffendes  Bestätigungsschreiben  der  Einwohnergemeinde 
(...)  vom  5.  September  2006  bei.  Ebenfalls  fand  eine  aktualisierte 
Kostennote Eingang in die Akten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  VwVG. Das Bun-
desamt für Migration (BFM) gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG 
und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine 
das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

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1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführer  sind durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  und 
haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungs-
weise  Änderung.  Die  Beschwerdeführer  sind  daher  zur  Einreichung 
der Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, 50 und 
52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.4 Das am 24. Januar 2005 geborene Kind (vgl. Bst. H) ist in das vor-
liegende Verfahren miteinzubeziehen.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, 
wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohn-
te,  wegen ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu einer 
bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauun-
gen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, 
solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden.  Als  ernsthafte  Nachteile 
gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie 
Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; 
den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 
AsylG).

4.
4.1 Die Vorinstanz verneinte die Flüchtlingseigenschaft der Beschwer-
deführer und begründete ihren Entscheid dahingehend, dass die von 
ihnen erwähnten Ereignisse zwar tragisch seien, jedoch ausschliess-
lich Ausdruck der damaligen Bürgerkriegssituaion in Bosnien und Her-
zegowina waren, welche sich nach Beendigung des Krieges (Friedens-
abkommen von Dayton vom 14. Dezember 1995) kontinuierlich norma-
lisiert und stabilisiert habe. Den weiteren von den Beschwerdeführern 
geltend  gemachten  Problemen  (unstabile  Sicherheitssituation,  finan-
zielle  Schwierigkeiten)  sprach  das  Bundesamt  sodann  die  Asylrele-

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vanz ab, weil diese nach wie vor auf die erschwerten wirtschaftlichen 
und sozialen Lebensbedingungen in ihrem Heimatland zurückzuführen 
seien und entsprechende Nachteile, welche sich aus dieser allgemei-
nen Lage ergeben, nicht  unter Art. 3 AsylG fielen. Eine Prüfung der 
Darlegungen  der  Beschwerdeführer  unter  dem  Gesichtspunkt  der 
Glaubhaftigkeit (Art. 7 AsylG) fand nicht statt.

4.2 Vorab gilt es festzuhalten, dass gemäss Bundesratsbeschluss vom 
25. Juni 2003, welcher am 1. August 2003 in Kraft  trat, Bosnien und 
Herzegowina  zum  "safe  country"  erklärt  wurde.  Vor  diesem  Hinter-
grund  und  aufgrund  der  Akten  kann  der  Argumentation  in  der  Be-
schwerde (Vorverfolgung, begründete Furcht vor erneuter Verfolgung, 
unerträglicher psychischer Druck) nicht gefolgt werden. So lagen die 
von den Beschwerdeführern geltend gemachten Ereignisse - entgegen 
der in der Stellungnahme vom 8. September 2003 vertretenen Auffas-
sung - zeitlich zu weit zurück, um noch als unmittelbarer Anlass für die 
Ausreise beziehungsweise als  für  die Flüchtlingseigenschaft  begrün-
dend angesehen werden zu können (vgl. Entscheidungen und Mittei-
lungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2000 Nr. 
2 E. 9a und b S. 23 f.). Diese Einschätzung wird insbesondere durch 
die wiederholten Reisen der Beschwerdeführerin untermauert, kehrte 
sie doch nach den jeweiligen Behandlungen ihres Sohnes im Ausland 
immer  wieder  ins  Heimatland  zurück.  Was  die  nach  dem  Krieg  aus 
dem Lageraufenthalt des Beschwerdeführers von 1992 durch Dritte re-
sultierenden Benachteiligungen anbelangt, gilt festzuhalten, dass die-
se die Beschwerdeführer auch nicht dazu bewogen haben, früher aus-
zureisen. Aufgrund ihrer Ausführungen bei den Anhörungen bestehen 
ausserdem keine genügend konkreten Anhaltspunkte für die Annahme 
einer künftig  begründeten Furcht  im Falle einer Rückkehr  in  ihr  Hei-
matland.  Das  Sachverhaltselement  (Benachteiligungen  durch  Dritte) 
fand in den Protokollen der Empfangsstelle keinen Niederschlag und 
anlässlich  der  kantonalen  Befragung  fielen  die  Antworten  der  Be-
schwerdeführer in diesem Zusammenhang unsubstantiiert  und wenig 
aufschlussreich aus. Hingegen wurde von den Beschwerdeführern je-
weils  klar  die  grosse Sorge um ihren seit  Geburt  behinderten Sohn 
und  dessen  künftige  medizinische  Versorgung  respektive  Weiterent-
wicklung  als  massgebender  Ausreisegrund  zum  Ausdruck  gebracht. 
Insgesamt ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführer mit den von ih-
nen geschilderten und empfundenen misslichen Lebensbedingungen 
in Bosnien und Herzegowina keine individuelle Betroffenheit im Sinne 
von Art. 3 AsylG darzulegen vermögen. Nach dem Gesagten erübrigt 

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es sich somit, auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde ein-
zugehen, weil sie am Ergebnis nichts ändern können. 

4.3 Zusammenfassend folgt, dass die Beschwerdeführer keine Gründe 
nach Art.  3  AsylG nachweisen oder  glaubhaft  machen  konnten. Die 
Vorinstanz  hat  die  Asylgesuche  der  Beschwerdeführer  demnach  zu 
Recht abgelehnt.

5.
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Die Beschwerdeführer verfügen weder über eine ausländerrechtli-
che  Aufenthaltsbewilligung  noch  über  einen  Anspruch  auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21).

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Mit Inkrafttreten des revidierten Asylgesetzes am 1. Januar 2007 wur-
de Art. 43 Abs. 3 - 5 aAsylG aufgehoben. Mithin bildet die Frage einer 
allfälligen vorläufigen Aufnahme aufgrund einer schwerwiegenden per-
sönlichen Notlage nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.

6.2 Die drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Weg-
weisung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind alterna-
tiver Natur: Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug der Weg-
weisung als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesen-
heit  in  der  Schweiz  gemäss  den  Bestimmungen  über  die  vorläufige 
Aufnahme zu regeln (vgl. EMARK 2006 Nr. 6 E. 4.2. S. 54 f., EMARK 
2001 Nr. 1 E. 6a S. 2). Gegen eine allfällige Aufhebung der vorläufigen 
Aufnahme durch das BFM steht dem weggewiesenen Asylsuchenden 
wiederum  die  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht  offen 
(vgl. Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 44 Abs. 2 AsylG). In diesem Verfahren 

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wäre dann der  Wegweisungsvollzug vor  dem Hintergrund sämtlicher 
Vollzugshindernisse von Amtes wegen nach Massgabe der in diesem 
Zeitpunkt herrschenden Verhältnisse (vgl. EMARK 1997 Nr. 27 S. 205 
ff.) zu prüfen. 

6.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818). Sind von einem allfälligen Wegweisungsvollzug 
Kinder betroffen, so bildet im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung das 
Kindeswohl einen Gesichtspunkt von gewichtiger Bedeutung. Dies er-
gibt sich nicht zuletzt aus einer völkerrechtskonformen Auslegung des 
gegenüber  dem  früheren  Art  14  Abs.  4  des  Bundesgesetzes  vom 
26. März  1931  über  Aufenthalt  und  Niederlassung  der  Ausländer 
(aANAG, BS 1 121) unverändert lautenden Art 83 Abs. 4 AuG im Licht 
von Art. 3 Abs. 1 der Konvention über die Rechte des Kindes (KRK). 
Unter dem Aspekt des Kindeswohls sind demnach sämtliche Umstän-
de einzubeziehen und zu würdigen, die im Hinblick auf eine Wegwei-
sung wesentlich  erscheinen  (vgl.  EMARK 2005 Nr. 6  sowie  EMARK 
2006 Nr. 24 mit Hinweisen).

6.4 In Bezug auf das Kindeswohls können namentlich folgende Kriteri-
en  im  Rahmen  einer  gesamtheitlichen  Beurteilung  von  Bedeutung 
sein: Alter, Reife, Abhängigkeiten, Art (Nähe, Intensität, Tragfähigkeit) 
seiner  Beziehungen,  Eigenschaften  seiner  Bezugspersonen  (insbe-
sondere Unterstützungsbereitschaft und -fähigkeit), Stand und Progno-
se  bezüglich  Entwicklung/Ausbildung,  Grad  der  erfolgten  Integration 
bei  einem längeren Aufenthalt  in  der  Schweiz  usw. Gerade letzterer 
Aspekt, die Dauer des Aufenthaltes in der Schweiz, ist im Hinblick auf 
die Prüfung der Chancen und Hindernisse einer Reintegration im Hei-
matland bei einem Kind als gewichtiger Faktor  zu werten,  da Kinder 
nicht  ohne guten Grund aus einem einmal  vertrauten Umfeld wieder 
herausgerissen werden sollten. Dabei ist aus entwicklungspsychologi-
scher Sicht nicht nur das unmittelbare persönliche Umfeld des Kindes 
(d.h.  dessen  Kernfamilie)  zu  berücksichtigen,  sondern  auch  dessen 
übrige soziale Einbettung. Auch kann die Verwurzelung in der Schweiz 
eine reziproke Wirkung auf die Frage der Zumutbarkeit des Wegwei-

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sungsvollzugs haben, indem eine starke Assimilierung in der Schweiz 
mithin eine Entwurzelung im Heimatstaat zur Folge haben kann, wel-
che unter Umständen die Rückkehr dorthin als unzumutbar erscheinen 
lässt (vgl. dazu EMARK 2005 Nr. 6 E. 6.2  S. 57 f.).

6.5 Die Beschwerdeführer gelangten im November 2001 mit ihren Kin-
dern in die Schweiz. Ihr ältester Sohn C._______ leidet gemäss den 
diversen  sich  bei  den  Akten  befindlichen  ärztlichen  Zeugnissen  an 
einem zerebralen Anfallsleiden mit schwerem psychomotorischem Ent-
wicklungsrückstand.  Nebst  regelmässigen  Einnahmen  von  Medika-
menten ist für den Sohn aufgrund seines Entwicklungsrückstandes der 
Besuch einer Sonderschule notwendig. Das Bundesverwaltungsgericht 
hat keine Veranlassung, an der von Fachleuten gestellten  Diagnose 
zu zweifeln.

6.5.1 Im einem ersten Zwischenbericht der SAZ vom 3. Juni 2003 wird 
unter  anderem ausgeführt,  der  mehrfach  behinderte  C._______  be-
suche  seit  August  2002  an  ihrer  heilpädagogisch  Tagesschule  eine 
Unterstufenklasse  für  praktisch  bildungsunfähige  Kinder.  Zu  Beginn 
habe  C._______  schwere  Verhaltensauffälligkeiten  gezeigt.  Es  sei 
nicht  möglich  gewesen,  ihn  in  die  Gruppe  zu  integrieren  (fast 
ständiges Schreien, Aggressionen gegenüber den sich ihm nähernden 
anderen  Kindern).  Während  Wochen  habe  er  ununterbrochen 
Einzelbetreuung gebraucht. Dank enormen Betreuungsaufwands habe 
C._______  zwischenzeitlich  (innert  rund  einem  Jahr)  grosse 
Fortschritte  gemacht.  Er  könne  über  längere  Zeit  am 
Gruppengeschehen teilnehmen und sein Wille und seine Freude am 
Lernen  zeige  sich  in  kontinuierlichen  Entwicklungsschritten.  Er 
spreche  mittlerweile  einzelne  Worte  verständlich  und  situa-
tionsangepasst.  Die  Eltern,  mit  denen  eine  Zusammenarbeit  von 
Anfang  an  bestens  geklappt  habe,  seien  ausserordentlich  um  das 
Wohl ihres Kindes bemüht. C._______ sei aber dringend auf einen klar 
strukturierten Rahmen und auf heilpädagogische Förderung angewie-
sen. Eine Veränderung der  Situation würde zu schmerzhaften Rück-
schritten in der seelischen und geistigen Entwicklung führen.

6.5.2 Im Zwischenbericht der SAZ vom 3. Juni 2005 wird unter ande-
rem festgehalten, dass C._______ mittlerweile die 3. Klasse besuche. 
Seine anfänglichen Aggressionen anderen Kindern  gegenüber  seien 
gänzlich verschwunden. C._______ sei in der Klasse und der Schule 
gut integriert. Im Verlaufe dieser drei Jahre habe er viele Fortschritte 

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gemacht. Mit den nötigen Hilfsmitteln habe er gelernt, fast selbständig 
zu essen. C._______ trage zwar immer noch Windeln; seit zwei Jahren 
sei das WC-Training aber ein Schwerpunkt in der Arbeit mit ihm. Beim 
An-  und  Ausziehen  brauche  C._______  immer  Hilfe.  Selbständig 
könne er nur die Hausschuhe ausziehen und Reisverschlüsse öffnen. 
Im  Schulhaus  und  der  näheren  Umgebung  könne  er  sich  gut 
orientieren.  Bei  seinen  schulischen  Tätigkeiten  brauche  er 
Unterstützung  und  Begleitung.  Sprachlich  mache  C._______  täglich 
Fortschritte.  Er  verfüge  über  einen  grossen  passiven  Wortschatz. 
Grundbedürfnisse  könne  er  zum  Teil  gut  sprachlich  äussern  (z.B. 
trinken, "fertig ässe", "häufe", "nei", ja). Die Zusammenarbeit mit den 
Eltern  funktioniere  nach  wie  vor  bestens.  Der  Beizug  einer 
Übersetzerin sei nur noch bei komplexen Themen nötig. In C._______ 
stecke  noch  ein  grosses  Potential,  das  jedoch  nur  mit  gezielter 
Förderung ausgeschöpft werden könne. Würde C._______ aus seinem 
gewohnten Umfeld gerissen, hätte dies grosse Rückschritte in seiner 
seelischen und geistigen Entwicklung zur Folge. 

6.5.3 Im Zwischenbericht der SAZ vom 4. September 2006 wird unter 
anderem festgehalten, dass die meisten Punkte im Bericht vom 3. Juni 
2005 nach wie vor Gültigkeit hätten. Wesentliche Veränderungen oder 
Ergänzungen  gebe  es  hinsichtlich  Sprachentwicklung,  Handlungsfä-
higkeit und Zusammenarbeit mit den Eltern. Habe sich C._______ zu 
Beginn  noch  nicht  verbal  ausdrücken  können,  so  sei  es  ihm  heute 
nebst  Ankündigen  von  Grundbedürfnissen  sogar  möglich,  von 
Vergangenem  und  Bevorstehendem  zu  erzählen.  Dies  seien  riesige 
Fortschritte.  Da  er  seine  ersten  verbalen  Äusserungen  in  deutscher 
Sprache  gemacht  habe,  müsse  Deutsch  als  seine  Erstsprache 
bezeichnet  werden.  Es  sei  nicht  absehbar,  was  es  für  die  weitere 
Entwicklung  für  Folgen  hätte,  würde  man  ihm  diese  Sprache 
entziehen.  Wohl  brauche  C._______  bei  Handlungen  nach  wie  vor 
Begleitung  und  Unterstützung.  Inzwischen  sei  er  jedoch  fähig, 
Handlungsabläufe  zu  erkennen  und  teilweise  zu  initiieren.  Solche 
Fortschritte  seien  nur  durch  eine  zielgerichtete  Förderung  zu 
erreichen. Den Eltern C._______s sei es gut gelungen, sich in diesem 
Umfeld zu integrieren. Nebst obligatorischen Elterngesprächen würden 
sie  auch  an  sämtlichen  Gesamtschulanlässen  teilnehmen.  Die 
Zusammenarbeit mit ihnen funktioniere reibungslos und aufgrund ihrer 
immer besser werdenden Deutschkenntnisse werde der Austausch zu-
nehmend einfacher. C._______ habe viele wesentliche Entwicklungs-
schritte gemacht (z.B. Sprache, Beziehungsfähigkeit). Hier habe er die 

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Möglichkeit,  Kontakte  zu  anderen  Kindern  zu  pflegen.  Würde 
C._______ aus seinem gewohnten Umfeld gerissen, hätte dies grosse 
Rückschritte in seiner seelischen und geistigen Entwicklung zur Folge. 

6.6 Ungeachtet der Möglichkeit  einer medizinischen Behandlung von 
C._______ in  Bosnien und Herzegowina gilt  vorliegend festzuhalten, 
dass  ein  allfälliger  Vollzug  der  Wegweisung  für  diesen  nicht 
abschätzbare  Risiken  in  sich  bergen  würde. Insbesondere  erscheint 
ungewiss,  ob die in der  Berichtszeitperiode des SAZ bei  C._______ 
festgestellten  und erzielten  Fortschritte,  im Falle  einer  Rückkehr  ins 
Heimattland, beibehalten oder gar weiter entwickelt  werden könnten. 
Die  in  den  entsprechenden  Berichten  des  SAZ  dargestellten 
Verbesserungen  in  der  Gesamtentwicklung  von  C._______  (kleine 
Entwicklungsschritte)  sowie das Vorhandensein von äusserst  günstig 
beeinflussenden Faktoren für  die  Behandlung und Förderung seines 
Entwicklungsrückstandes  in  der  Schweiz  (Tagesstruktur, 
Sonderschule,  Betreuung  durch  geschultes  Personal,  Sprache, 
Integration,  Bezugspersonen,  Kontakte)  lassen  in  Anbetracht  der 
genannten Umstände eine erfolgreiche Eingliederung C._______s in 
Bosnien und Herzegowina, insbesondere dessen Assimilation bei der 
Inanspruchnahme  einer  für  ihn  erforderlichen  heilpädagogischen 
Institution,  eher  unwahrscheinlich  erscheinen.  Von  entscheidender 
Bedeutung  ist  insbesondere  der  Umstand,  dass  die  ersten verbalen 
Äusserungen  C._______s  und  seine  nachfolgenden  Fortschritte  in 
Deutsch erfolgten. So wird denn diese Sprache im Bericht  des SAZ 
vom 3. Juni 2003 auch als seine eigentliche Erstsprache bezeichnet. 
Auch wenn es für den Sohn der Beschwerdeführer in seinem Heimat-
land grundsätzlich eine Betreuungsmöglichkeit geben sollte (vgl. dies-
bezüglich die Vernehmlassung des BFM vom 22. August 2006), ist aus 
naheliegenden  Gründen  auszuschliessen,  dass  er  mit  dem dortigen 
Personal in Deutsch würde kommunizieren können. In den Berichten 
wird denn auch wiederholt ausgeführt, falls C._______ aus seinem ge-
wohnten Umfeld gerissen würde, hätte dies grosse Rückschritte in sei-
ner seelischen und geistigen Entwicklung zur Folge. Eine Betreuung 
C._______s in  Deutsch ist  unter  diesen besonderen Umständen als 
wesentliche Voraussetzung zu betrachten, welche im Sinne der Recht-
sprechung (vgl. EMARK 2003 Nr. 24 E. 5b S. 157 f.) eine angemesse-
ne Behandlung gewährleistet, da sonst eine drastische Verschlechte-
rung des Gesundheitszustands und damit  eine konkrete Gefährdung 
drohen würde. Ebenfalls – zumindest am Rande – gilt  im Falle einer 
Rückkehr der Beschwerdeführer dem zwischenzeitlich zwar stabilisier-

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ten  Gesundheitszustand  der  Mutter  von  C._______  Rechnung  zu 
tragen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Sorge um das 
Wohlergehen des Sohnes in Verbindung mit  dem Gedanken an eine 
ungewisse  Zukunft  im  Heimatland  die  gesundheitliche  Situation  der 
Mutter in einem für die Entwicklung des Kindes klar abträglichen Sinne 
verändern könnte. Es besteht bei dieser Sachlage namentlich für den 
Sohn der Beschwerdeführer somit  die konkrete Gefahr,  dass die mit 
einem  Vollzug  der  Wegweisung  verbundene  Entwurzelung  aus  dem 
gewachsenen sozialen Umfeld in der Schweiz einerseits und die sich 
gleichzeitig  abzeichnende  Problematik  einer  Integration  in  die  ihm 
fremde  Umgebung  im  Heimatland  andererseits  zu  starken 
Belastungen  in  seiner  Entwicklung  führen  würden,  die  mit  dem 
Schutzanliegen  des  Kindeswohls  nicht  zu  vereinbaren  wären.  Das 
Bundesverwaltungsgericht  erachtet  deshalb  den  Vollzug  der  Weg-
weisung  der  Beschwerdeführer  und  ihrer  Kinder  unter  Berücksichti-
gung  der  erwähnten  Gesichtspunkte  zum  heutigen  Zeitpunkt  insge-
samt als unzumutbar im Sinne von Art.  83 Abs. 4 AuG. 

7.
Die Verfügung der Vorinstanz vom 12. Mai 2003 ist daher infolge fest-
gestellter Unzumutbarkeit  hinsichtlich des Vollzuges der Wegweisung 
aufzuheben und das BFM ist anzuweisen, den Beschwerdeführern und 
ihren Kindern die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Art. 44 Abs. 2 
AsylG und Art. 83 Abs. 1 AuG). Einer solchen stehen im Übrigen vor-
liegend auch keine einschränkenden gesetzlichen Tatbestände entge-
gen (vgl. Art. 83 Abs. 7 AuG). Auf die übrigen Beschwerdevorbringen, 
insbesondere  diejenigen  im  Zusammenhang  mit  der  Verletzung  der 
Begründungspflicht  hinsichtlich  des  Vollzugs  der  Wegweisung  unter 
dem Zumutbarkeitsaspekt,  braucht  bei  dieser  Sachlage  nicht  einge-
gangen zu werden.

8.
8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die reduzierten Kosten 
(Unterliegen hinsichtlich  der  Zuerkennung der  Flüchtlingseigenschaft 
und Gewährung von Asyl) den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 
63 Abs. 1 und 5 VwVG). Abklärungen haben indes ergeben, dass nach 
wie vor von der Bedürftigkeit der Beschwerdeführer auszugehen ist. In 
Berücksichtigung des Umstandes, dass die Beschwerdeeingabe nicht 
als von vornherein aussichtslos zu qualifizieren war, ist das Begehren 
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege daher gutzuheissen 
(vgl. Art. 65 Abs. 1 VwVG). 

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8.2 Die Beschwerdeführer sind mit ihren Rechtsbegehren (Vollzug der 
Wegweisung)  teilweise  durchgedrungen.  Diesfalls  ist  praxisgemäss 
von einem hälftigen Obsiegen auszugehen und den Beschwerdefüh-
rern eine Parteientschädigung für die ihnen notwendigerweise erwach-
senen Parteikosten zuzusprechen, welche praxisgemäss um die Hälfte 
herabzusetzen ist (Art. 64 Abs. 1 VwVG sowie Art. 7 Abs. 2 des Regle-
ments  vom 21. Februar  2008 über  die  Kosten und Entschädigungen 
vor  dem Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2]). Gemäss 
Kostennote vom 8. September 2006 werden für das Rechtsmittelver-
fahren  18 Stunden  Arbeitsaufwand  ausgewiesen,  der  unter  Berück-
sichtigung von Umfang und Schwierigkeit des vorliegenden Verfahrens 
angemessen erscheint. Den Beschwerdeführern ist demnach eine auf-
gerundet auf insgesamt Fr. 2'032.-- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteu-
er) festzusetzende, von der Vorinstanz zu entrichtende Parteientschä-
digung zuzusprechen (vgl. Art. 10 und Art. 14 Abs. 2 VGKE).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird, soweit den Vollzug der Wegweisung betreffend, 
gutgeheissen. Im Übrigen wird sie abgewiesen.

2.
Ziff. 4 und 5 des Dispositivs der Verfügung vom 12. Mai 2003 werden 
aufgehoben  und  das  BFM  wird  angewiesen,  die  Beschwerdeführer 
vorläufig aufzunehmen.

3.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 
Abs. 1 VwVG) wird gutgeheissen; es werden keine Verfahrenskosten 
auferlegt. 

4.
Den Beschwerdeführern  wird  eine  Parteientschädigung  in  der  Höhe 
von Fr.  2'032.--  zugesprochen, welche ihnen durch das BFM zu ent-
richten ist.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)
- (zuständige kantonale Behörde) ad (...) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Daniel Schmid Alfred Weber

Versand:

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