# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 36289bc0-f1a1-57c2-b9dc-cf7354a973a9
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-29
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 29.03.2022 VBE.2021.164
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2021-164_2022-03-29.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

4. Kammer 

 

 

VBE.2021.164 / mw / ce       
Art. 35 

 

 

Urteil vom 29. März 2022 
 

 

Besetzung  Oberrichter Roth, Präsident  

Oberrichterin Fischer  

Oberrichterin Vasvary  

Gerichtsschreiberin Wirth 

 

 
   

Beschwerde- 

führer  

 A.   

unentgeltlich vertreten durch Eva Schürmann, Advokatin,  

Falknerstrasse 3, 4001 Basel    

 

 
   

Beschwerde- 

gegnerin  

 Suva, Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1, Postfach, 6002 Luzern   

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend UVG 

(Einspracheentscheid vom 12. Februar 2021) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Der 1980 geborene Beschwerdeführer leistete im Rahmen einer Anstellung 

bei einem Personalvermittler einen Einsatz als Mechaniker und war in die-

ser Eigenschaft bei der Beschwerdegegnerin obligatorisch gegen die Fol-

gen von Unfällen versichert. Am 21. November 2018 verdrehte er sich beim 

Gebrauch einer Bohrmaschine das rechte Handgelenk. In der Folge wur-

den sowohl eine vollständige skapholunäre Bandruptur als auch eine 

Ruptur des Diskus triangularis nachgewiesen. Die Beschwerdegegnerin 

anerkannte ihre Leistungspflicht und erbrachte Taggeld- und Heilbehand-

lungsleistungen. Mit formlosem Schreiben vom 31. Juli 2020 teilte sie dem 

Beschwerdeführer nach einer kreisärztlichen Untersuchung vom 29. Juli 

2020 mit, dass keine Heilkosten mehr übernommen und die Taggeldleis-

tungen per 30. September 2020 eingestellt würden. Mit Verfügung vom 

5. November 2020 verneinte die Beschwerdegegnerin sodann einen An-

spruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente und eine Integritäts-

entschädigung. Die dagegen erhobene Einsprache wies die Beschwerde-

gegnerin mit Einspracheentscheid vom 12. Februar 2021 ab. In der Folge 

richtete die Beschwerdegegnerin rückwirkend ab dem 1. Februar 2021 – 

nun unter dem Titel "Rückfall" – erneut vorübergehende Leistungen im Zu-

sammenhang mit dem Unfall vom 21. November 2018 aus. 

 

2. 

2.1. 

Gegen den Einspracheentscheid vom 12. Februar 2021 erhob der Be-

schwerdeführer mit Eingabe vom 18. März 2021 fristgerecht Beschwerde 

und stellte folgende Rechtsbegehren: 

 

" 1. 
Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 5. November 2020 
aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer die gemäss UVG zu erbrin-
genden Leistungen zuzusprechen. 
 
2. 
Unter o/e Kostenfolge 
 
3. 
Eventualiter sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege 
mit der Unterzeichneten als unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bewilli-
gen." 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 6. Mai 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. 

 

 - 3 - 

 

 

 

2.3. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 10. Mai 2021 wurde dem Be-

schwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und Eva Schür-

mann, Advokatin, Basel, zu seiner unentgeltlichen Vertreterin ernannt. 

 

2.4. 

Mit Eingabe vom 17. Mai 2021 beantragte der Beschwerdeführer, es sei 

eine medizinische Expertise durchzuführen, um die Frage zu klären, ob die 

Arthrose auf den Unfall vom 21. November 2018 zurückzuführen sei und 

"zu welchem Zeitpunkt die Operation bereits zu einer Verbesserung des 

Gesundheitszustandes führte / geführt hätte". 

 

2.5. 

Mit Eingabe vom 25. Januar 2022 reichte die Rechtsvertreterin des Be-

schwerdeführers eine Kostennote ein. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Die Beschwerdegegnerin verneinte mit Verfügung vom 5. November 2020 

(Vernehmlassungsbeilage [VB] 191) einen Anspruch des Beschwerdefüh-

rers auf eine Invalidenrente sowie eine Integritätsentschädigung. Sie nahm 

damit unter Verweis auf ihr (formloses) Schreiben vom 31. Juli 2020 sinn-

gemäss den Fallabschluss per 30. September 2020 vor (vgl. VB 164) und 

bestätigte diesen mit Einspracheentscheid vom 12. Februar 2021 

(vgl. VB 226). Der Beschwerdeführer vertritt die Auffassung, dass der Fall 

noch nicht hätte abgeschlossen werden dürfen. Es hätten gemäss der Ein-

schätzung des behandelnden Arztes damals noch Behandlungsmöglich-

keiten bestanden, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer Schmerzre-

duktion geführt hätten und dadurch auch noch eine Steigerung der Arbeits-

fähigkeit bzw. eine Verbesserung des Belastbarkeitsprofils einer Ver-

weistätigkeit hätten erwarten lassen (vgl. Beschwerde S. 5 f.). 

 

Streitig und zu prüfen ist damit, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mit 

Einspracheentscheid vom 12. Februar 2021 (VB 226) den Fallabschluss 

per 30. September 2020 vorgenommen hat. 

 

2. 

2.1. 

Eine versicherte Person hat Anspruch auf die Kostenübernahme für zweck-

mässige Heilbehandlungen aufgrund der Unfallfolgen im Sinne von Art. 10 

Abs. 1 UVG. Wenn sie in Folge eines Unfalls voll oder teilweise arbeitsun-

fähig (vgl. Art. 6 UVG) ist, hat sie zudem einen Anspruch auf Taggeldleis-

tungen. Diese Ansprüche bestehen solange, als von der Fortsetzung der 

 - 4 - 

 

 

 

ärztlichen Behandlung eine namhafte Besserung des Gesundheitszustan-

des erwartet werden kann (Art. 19 Abs. 1 UVG e contrario; BGE 134 V 109, 

114 E. 4.1; 133 V 57, 64 E. 6.6.2). Trifft dies nicht mehr zu, ist der Fall – 

unter gleichzeitiger Prüfung des Anspruchs auf eine Invalidenrente – abzu-

schliessen (BGE 137 V 199, 201 f. E. 2.1; 134 V 109, 114 E. 4.1 mit Hin-

weisen). 

 

2.2. 

Ob eine namhafte Verbesserung des Gesundheitszustands erwartet wer-

den kann, bestimmt sich in erster Linie nach der Verbesserung bzw. der 

Steigerung oder Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit. Die durch eine wei-

tere Behandlung zu erwartende Verbesserung muss dabei ins Gewicht fal-

len. Eine unbedeutende Verbesserung genügt nicht (BGE 134 V 109, 115 

E. 4.3). So verleihen die weit entfernte Möglichkeit eines positiven Resul-

tats einer Fortsetzung der ärztlichen Behandlung oder ein von weiteren 

Massnahmen zu erwartender geringfügiger therapeutischer Fortschritt kei-

nen Anspruch auf deren Durchführung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_888/2013 vom 2. Mai 2015 E. 4.1 mit Hinweisen). Die Möglichkeit einer 

namhaften Besserung bestimmt sich dabei prognostisch und nicht aufgrund 

einer retrospektiven Beurteilung (Urteile des Bundesgerichts 8C_888/2013 

vom 2. Mai 2015 E. 4.1 mit Hinweisen; insbes. auf BGE 134 V 109, 

115 E. 4.3; 8C_639/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 3; 8C_432/2009 vom 

2. November 2009 E. 3.2). Kann von der Fortsetzung der ärztlichen Be-

handlung keine namhafte Besserung im Sinne von Art. 19 Abs. 1 UVG mehr 

erwartet werden und sind zugleich die Voraussetzungen von Art. 21 Abs. 1 

UVG (Pflegeleistungen und Kostenvergütungen nach Festsetzung einer In-

validenrente) nicht erfüllt, hat der Unfallversicherer keine Heilbehandlung 

mehr zu übernehmen. Der obligatorische Krankenversicherer tritt an seine 

Stelle (BGE 140 V 130, 132 E. 2.2; 134 V 109, 115 E. 4.2). 

 

2.3. 

Den (medizinischen) Akten lässt sich im Wesentlichen Folgendes entneh-

men: 

 

2.3.1. 

Nachdem im Arthro-MRI des rechten Handgelenks vom 9. April 2019 eine 

Ruptur des skapholunären Ligamentes mit einem ossären Ausriss dorsal 

und dorsal subluxiertem Scaphoid bezüglich der radialen Gelenkfläche so-

wie eine breite Ruptur des Diskus triangularis radialseitig festgestellt wor-

den waren (VB 33), erachtete die behandelnde Ärztin, Dr. med. B., Fach-

ärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsap-

parates sowie für Handchirurgie, eine Operation zur Rekonstruktion des 

scapholunären Ligaments als indiziert (VB 32). Am 29. Mai 2019 fanden im 

Rahmen eines operativen Eingriffs eine distale Scaphoidstabilisation mit 

Anteil der extensor carpi radialis brevis Sehne und eine Transfixation des 

 - 5 - 

 

 

 

Scaphoid-Lunatum mit Herbertschraube 20 mm statt (VB 53). Da der Be-

schwerdeführer in der Folge über belastungsabhängige Schmerzen sowie 

Bewegungseinschränkungen klagte, wurden am 17. Januar 2020 die 

Schrauben entfernt (VB 116). 

 

2.3.2. 

In seinem Schreiben an den "vertrauensärztliche[n] Dienst" der Beschwer-

degegnerin vom 17. Juni 2020 berichtete PD Dr. med. F., Facharzt für 

Plastische, Rekonstruktive und Ästhetische Chirurgie sowie für Handchirur-

gie, die Situation habe sich während der Lockdown-Zeit langsam verbes-

sert. Allerdings seien die Schmerzen im Rahmen eines Arbeitsversuches 

bei wiederholten Handgelenksbewegungen gemäss Angaben des Be-

schwerdeführers wieder stärker geworden. Es sei aktuell unklar, woher die 

Schmerzen kommen könnten. Eine Restinstabilität könne man nicht ganz 

ausschliessen "sowie auch den Knorpelschaden radiokarpal". Um die Situ-

ation besser beurteilen zu können, werde ein Arthro-MRI angeordnet 

(VB 152). Am 1. Juli 2020 hielt PD Dr. med. F. sodann fest, dass sich die 

Situation langsam stabilisiert habe; das MRI zeige eine regelrechte Stellung 

der Knochen und keinen wesentlichen Knorpelschaden. Er empfahl eine 

"Beurteilung der Restzumutbarkeit" durchzuführen und eine geeignete Tä-

tigkeit für den Beschwerdeführer zu suchen. Zu vermeiden seien schwere 

Arbeiten mit Schlägen oder Vibrationen "sowie auch häufig, grössere Be-

lastungen über 5 kg". Eine Abschlusskontrolle sei in 3 Monaten vorgesehen 

(VB 153). 

 

2.3.3. 

Kreisarzt med. pract. D., Facharzt für Chirurgie, stellte in seinem Bericht 

vom 29. Juli 2020 gestützt auf die Ergebnisse der Untersuchung vom näm-

lichen Datum folgende Diagnosen (VB 162 S. 5): 

 

"Restbeschwerdesymptomatik des rechten Handgelenkes bei 
- St. n. RASL-Schraubenentfernung Handgelenk rechts am 17.01.2020 

bei 
- St. n. distaler Scaphoidstabilisation mit Anteil der Extensor carpi radia-

lis brevis-Sehne und temporäre Transfixation Scaphoid-Lunatum mit 
Herbertschraube am 29.05.2019 bei rotatorischer Instabilität des 
Scaphoids rechts bei 

- scapholunärer Bandruptur nach einem Distorsionstrauma des rechten 
Handgelenks vom 21.11.2018." 

 

Von chirurgischer Seite her handle es sich um einen medizinisch stabilen 

Zustand und die kreisärztliche Untersuchung könne als Abschlussuntersu-

chung angesehen werden. Von weiteren Behandlungen sei nicht mit über-

wiegender Wahrscheinlichkeit eine namhafte Besserung des unfallbeding-

ten Gesundheitszustandes zu erwarten. Aktuell sei nur die Fortführung der 

Bedarfsanalgesie zu empfehlen. Andere therapeutischen Massnahmen im 

Sinne von Ergotherapie oder Physiotherapie seien nicht indiziert. Aus ver-

sicherungsmedizinischer Sicht sei aktuell und auch in Zukunft die zuletzt 

 - 6 - 

 

 

 

ausgeübte berufliche Tätigkeit als Metallbauer wegen sehr schwerer hand-

gelenk- und handbelastender Arbeit nicht mehr zumutbar. Aktuell und künf-

tig sollte in einer angepassten sehr leichten bis leichten und selten mittel-

schweren Tätigkeit unter folgenden Voraussetzungen eine ganztägige Ar-

beitsfähigkeit gegeben sein: Keine repetitiven und höchstens sehr leichte 

Drehbewegungen des rechten Handgelenks und des rechten Unterarms. 

Heben und Tragen von höchstens mittelschweren Lasten bis Lendenhöhe. 

Keine Tätigkeiten, welche mit Schlägen und/oder Vibrationen für die rechte 

obere Extremität verbunden seien. Es bestünden keine anderen Einschrän-

kungen, insbesondere nicht zeitlicher Natur (VB 162 S. 5). "Bei keiner Arth-

rose des Handgelenks rechts" und bei nur minimaler leichter funktioneller 

Einschränkung der rechten Hand und des rechten Handgelenks erreiche 

der Integritätsschaden aktuell kein entschädigungspflichtiges Ausmass 

(VB 162 S. 6). 

 

2.3.4. 

PD Dr. med. F. berichtete am 1. Oktober 2020 über eine eher etwas ver-

schlechterte Situation. Der Beschwerdeführer habe die Belastbarkeit der 

Hand nicht steigern können. Es gebe leider nur Rettungseingriffe, welche 

die Situation verbessern könnten. Leider sei keine Restitutio ad integrum 

zu erwarten. Zur Verfügung stünden in erster Linie eine Teilarthrodese oder 

eine Gelenksersatzprothese. Als zusätzliche Hilfe könnte mit einer Leder-

manschette versucht werden, das Handgelenk zu stabilisieren. Im Moment 

sei keine weitere Kontrolle vorgesehen (VB 178). 

 

2.3.5. 

Med. pract. D. hielt in seiner Stellungnahme vom 7. Oktober 2020 hierzu 

fest, dass aus ärztlicher Sicht nicht davon auszugehen sei, dass durch die 

von PD Dr. med. F. vorgeschlagenen Massnahmen oder allenfalls durch 

andere Massnahmen eine wesentliche Verbesserung des medizinischen 

Gesundheitszustandes und insbesondere des Belastbarkeitsprofils zu er-

warten sei. Allenfalls könnten weitere medizinische Massnahmen die 

Schmerzsituation verbessern. An der kreisärztlichen Beurteilung vom 

29. Juli 2020 könne demzufolge vollumfänglich festgehalten werden 

(VB 181). 

 

2.3.6. 

Anlässlich der handchirurgischen Sprechstunde vom 15. Oktober 2020 

wurde mit dem Beschwerdeführer eine mögliche Teilarthrodese mit 

Skaphoidresektion besprochen (VB 188). Da er eine Stelle als Taxifahrer 

gefunden habe, entschied sich der Beschwerdeführer gemäss E-Mail vom 

1. November 2020 vorerst gegen eine solche Operation (vgl. VB 187). 

Nachdem die Beschwerdegegnerin am 5. November 2020 den Fallab-

schluss per 30. September 2020 verfügt und ihre Leistungen auf dieses 

Datum hin eingestellt hatte, informierte der Beschwerdeführer sie am 9. No-

 - 7 - 

 

 

 

vember 2020 telefonisch über seinen Entscheid, sich so schnell wie mög-

lich operieren zu lassen, dies insbesondere deshalb, weil sein Verdienst als 

Taxifahrer tiefer ausfalle und dementsprechend auch seine Taggelder bei 

einer allfälligen späteren Operation geringer wären (VB 194). Die geplante 

Operation wurde daraufhin mehrmals verschoben (vgl. VB 208) und 

schlussendlich am 1. Februar 2021 durchgeführt (VB 235). 

 

2.3.7. 

Dr. med. E., Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, Praktische Ärztin, Kompetenzzentrum Versiche-

rungsmedizin der Beschwerdegegnerin, gelangte in ihrer am 28. April 2021 

gestützt auf die Akten verfassten handchirurgischen Beurteilung (Beilage 

zur Vernehmlassung) zum Schluss, dass der Behandlungsabschluss per 

31. Juli 2020 korrekt gewesen sei. Damals sei ein medizinisch stabiler Zu-

stand bezüglich des SL-Bandes am rechten Handgelenk erreicht gewesen 

(S. 13). Die zwischenzeitlich am 1. Februar 2021 durchgeführte Operation 

sei aufgrund eines Rückfalls zum Unfall vom 21. November 2018 erforder-

lich gewesen (S. 14). 

 

2.4. 

2.4.1. 

Anhand der medizinischen Berichte ist ausgewiesen, dass der Beschwer-

deführer an Restbeschwerden infolge des Unfallereignisses vom 21. No-

vember 2018 leidet und ihm deswegen seine angestammte, körperlich 

schwere Tätigkeit als Metallbauer nicht mehr zumutbar ist. Es wird jedoch 

in keinem Bericht festgehalten, dass die Beschwerden, die im Zeitpunkt des 

Fallabschlusses per Ende September 2020 noch bestanden hatten, nach 

damaliger Prognose mit überwiegender Wahrscheinlichkeit mittels weiterer 

Behandlungen noch in einem massgeblichen Umfang reduziert und 

dadurch die Arbeitsfähigkeit wesentlich gesteigert hätten werden könnten. 

PD Dr. med. F. empfahl der Beschwerdegegnerin denn auch bereits im 

Sprechstundenbericht vom 1. Juli 2020, eine Beurteilung der "Restzumut-

barkeit" durchzuführen und dem Beschwerdeführer eine geeignete Tätig-

keit zu suchen. Eine Operationsindikation sah er nicht als gegeben. Er sah 

demnach den Zeitpunkt gekommen, den beruflichen Wiedereinstieg auf 

eine körperlich nicht belastende Tätigkeit in Angriff zu nehmen, und defi-

nierte entsprechend auch ein Zumutbarkeitsprofil, gemäss welchem 

schwere Arbeiten mit Schlägen oder Vibrationen sowie häufigen grösseren 

Belastungen über 5 kg zu vermeiden seien (vgl. VB 153). Sein für den Be-

schwerdeführer definiertes Zumutbarkeitsprofil deckt sich grundsätzlich mit 

dem von Kreisarzt med. pract. D. definierten Belastungsprofil (vgl. VB 162). 

Im Rahmen der Potential Abklärung der Eidgenössischen Invalidenversi-

cherung (IV) wurde durch das KompetenzCentrum F. ebenfalls eine 

100%ige Leistungsfähigkeit für leichte Tätigkeiten festgestellt. Der Be-

schwerdeführer sei von seinen Fähigkeiten, dem gesundheitlichen Zustand 

und seiner Persönlichkeit her zu 100 % vermittelbar (vgl. Bericht: Potenzial 

 - 8 - 

 

 

 

Abklärung vom 12. Juli 2020 [VB 170]). Behandlungen wurden damals – 

abgesehen von einer Analgesie bei Bedarf – keine mehr durchgeführt. Un-

ter diesen Umständen ist, wie sich auch aus der einleuchtenden Einschät-

zung von Dr. med. E. vom 28. April 2021 ergibt, nicht zu beanstanden, dass 

die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Beurteilung von med. pract. D. 

von keinem über den 30. September 2020 hinaus noch zu erwartenden 

namhaften Behandlungserfolg ausging und den Fall auf diesen Zeitpunkt 

hin abschloss. 

 

2.4.2. 

Hieran vermag auch der Sprechstundenbericht vom 1. Oktober 2020 von 

PD Dr. med. F. nichts zu ändern. So hielt dieser nach der Abschlusskon-

trolle (vgl. VB 153) lediglich fest, es gebe einzig Rettungseingriffe, welche 

die Situation verbessern könnten, und es sei aktuell keine weitere Kontrolle 

mehr vorgesehen (VB 178 S. 2). In seiner E-Mail vom 15. März 2021 an die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers gab er sodann an, die Operation 

habe die Schmerzreduktion zum Ziel. Die Erfolgschancen einer solchen 

Operation seien leider immer ungewiss. Mit einer Schmerzreduktion sei 

aber mit einer "höheren" Wahrscheinlichkeit zu rechnen. Falls der Erfolg 

ausbleibe, stünde immer noch die Möglichkeit einer vollständigen Handge-

lenksversteifung offen (Beschwerdebeilage 8). PD Dr. med. F. bestätigte 

damit weder vor noch nach der Operation, dass durch die Operation mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit prospektiv eine namhafte Besserung 

des Gesundheitszustandes zu erwarten gewesen sei, vielmehr bezeichnet 

er die Erfolgsaussichten einer solchen Operation als offen (vgl. Beschwer-

debeilage 8) und damit ungewiss. 

 

2.5. 

Zusammenfassend standen im Zeitpunkt des Fallabschlusses keine medi-

zinischen Massnahmen zur Diskussion, von welchen eine namhafte Bes-

serung des Gesundheitszustandes und damit eine Steigerung der Arbeits-

fähigkeit erwartet werden konnte. Weitere medizinische Abklärungen erüb-

rigen sich. Die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Invaliditäts-

gradberechnung (VB 190 S. 2 f.) und damit die Verneinung eines Renten-

anspruchs wird von der rechtskundig vertretenen Beschwerdeführerin – 

nach Lage der Akten zu Recht – nicht beanstandet, so dass sich diesbe-

zügliche Weiterungen, wie auch Ausführungen zur abgelehnten Integritäts-

entschädigung (VB 190 S. 3), erübrigen. Damit erweist sich die Einstellung 

der vorübergehenden Leistungen (Heilbehandlung per 31. Juli 2020 und 

Taggelder per 30. September 2020) mit anschliessender Prüfung des An-

spruchs auf eine Rente und/oder eine Integritätsentschädigung als korrekt. 

 

3. 

3.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen. 

 

 - 9 - 

 

 

 

3.2. 

Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG).  

 

3.3. 

3.3.1. 

Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens 

(Art. 61 lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung 

als Sozialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein An-

spruch auf Parteientschädigung zu. Der unentgeltlichen Rechtsvertreterin 

wird das angemessene Honorar nach Eintritt der Rechtskraft des versiche-

rungsgerichtlichen Urteils aus der Obergerichtskasse zu vergüten sein 

(Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO i.V.m. § 34 Abs. 3 VRPG). 

 

3.3.2. 

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers reichte am 25. Januar 2022 

eine Kostennote ein, die einen Zeitaufwand von 12.88 Stunden zu 

Fr. 280.00 bzw. Fr. 140.00 und Barauslagen von Fr. 217.50, total somit 

Fr. 3'753.90, ausweist. 

 

3.3.3. 

Die Entschädigung im Beschwerdeverfahren vor dem Versicherungsge-

richt richtet sich nicht nach einem Stundentarif, sondern in erster Linie nach 

der Bedeutung und der Schwierigkeit des Falles (von Fr. 1'210.00 bis 

Fr. 14'740.00; § 8a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 1 lit. b AnwT). Praxisgemäss be-

trägt die Grundentschädigung in einem durchschnittlichen Beschwerdever-

fahren betreffend UVG innerhalb des genannten Tarifrahmens von § 3 

Abs. 1 lit. b AnwT Fr. 3'300.00. Mit dieser Grundentschädigung sind Akten-

studium, Instruktionen, rechtliche Abklärungen, Korrespondenz und Tele-

fonate sowie eine Rechtsschrift und die Teilnahme an einer behördlichen 

Verhandlung abgegolten. Hiervon erfolgt ein Abschlag gemäss § 6 Abs. 1 

AnwT von 10 % aufgrund der nicht durchgeführten Verhandlung 

(= Fr. 2'970.00). Zum Honorar hinzu kommen eine Spesenpauschale von 

3 % sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer (MwSt.). Es ergibt sich damit 

eine Entschädigung von gerundet insgesamt Fr. 3'300.00 (inkl. Auslagen 

und MwSt.). 

 

3.3.4. 

Die zuzusprechende, reine Stundenentschädigung (Honorar ohne Spesen, 

zuzüglich MwSt.) beträgt nach dem Dargelegten Fr. 3'210.90, was bei ei-

nem Stundenansatz von Fr. 180.00 einem Aufwand von rund 17.84 Stun-

den entspricht. Der vom Rechtsvertreter geltend gemachte Aufwand be-

trägt hingegen nur 12.88 Stunden, womit eine weitere Überprüfung der 

Kostennote nicht erforderlich ist. Rechtsprechungsgemäss hat es demnach 

mit der hiervor dargelegten Entschädigung von Fr. 3'300.00 sein Bewen-

den (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_386/2020 vom 24. September 

 - 10 - 

 

 

 

2020 E. 4.1.3; 8C_278/2020 vom 17. August 2020 E. 4.3; 9C_321/2018 

vom 16. Oktober 2018 E. 6.2). 

 

3.4. 

Es wird ausdrücklich auf Art. 123 ZPO verwiesen, wonach eine Partei, der 

die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung der der 

Rechtsvertreterin ausgerichteten Entschädigung verpflichtet ist, sobald sie 

dazu in der Lage ist. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

4. 

Das Honorar der unentgeltlichen Rechtsvertreterin wird richterlich auf 

Fr. 3'300.00 festgesetzt. 

 

Die Obergerichtskasse wird gestützt auf § 12 Anwaltstarif angewiesen, der 

unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Eva Schür-

mann, Advokatin, Basel, nach Eintritt der Rechtskraft das Honorar von 

Fr. 3'300.00 auszurichten. 

 

  

 - 11 - 

 

 

 

 

   

Zustellung an: 

den Beschwerdeführer (unentgeltliche Vertreterin; 2-fach)   

die Beschwerdegegnerin 

das Bundesamt für Gesundheit 

 

Mitteilung nach Rechtskraft an: 

die Obergerichtskasse 

 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,  

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 

 - 12 - 

 

 

 

   

Aarau, 29. März 2022 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

4. Kammer 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

Roth Wirth