# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ccc415c7-1ccf-549c-b9e1-c08b835dc48f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-11-29
**Language:** de
**Title:** revisionsweise Rentenaufhebung aufgrund nachgewiesener Verbesserung des Gesundheitszustands
**Docket/Reference:** IV.2012.00435
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00435.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00435
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Ernst
Urteil
vom
29. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Fürsprecher Miroslav Paták
Advokatur Paták
Panoramastrasse 7, Postfach 2430, 3601 Thun
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1964,
war 1989 aus dem heutigen
Bosnien
in die Schweiz eingereist (vgl. Urk. 10/22) und
hatte
seither - ab
29. Mai 1995 in
gekündigtem Arbeitsverhältnis
-
als Bauhandlanger
gearbeitet
. Am 4. Juli 1995
hatte er
seinem Arbeitgeber
einen
-
von niemandem beobachteten
(Urk. 10/8) -
Arbeitsunfall
vom 23. Juni 1995
gemeldet
, bei dem ihm
nach einem Sturz in eine etwa 2,5 m tiefe Baugrube ein „Stein von gut Menschenkopfgrösse“ (Urk. 10/7/1) bzw. „kleinkindsgrosser Stein“ (Urk. 1 S. 2)
auf den (durch e
inen Helm geschützten) Kopf gefallen war
. Gemäss der Unfallmeldung des Arbeitge
bers vom 20. Juli 1995 hatte
X.___
wegen Folgen dieses Unfalls am Mittag des 28. Juni 1995 die Arbeit aussetzen und einen Arzt aufsuchen müssen
(Urk. 10/9)
.
1.2
In seinem
- in den Akten der Beschwerdegegnerin fehlenden, aber bereits im aktenkundigen Urteil IV.1998.00510 (Urk. 10/50) erwähnten -
Urteil UV.
19
95.00221 vom 15. Oktober 1997 in Sachen
X.___
gegen Schwei
zeri
sche Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erwog das Sozialversicherungsge
richt dazu, dass es zwar fraglich sei, ob die vom erstbehandelnden Arzt
,
Dr.
med.
Y.___
, Allgemeine Innere Medizin FMH,
festgestellten Gesundheitsstörungen (leichte Hirnerschütterung, multiple K
ontusionen) auf das von
X.___
behauptete Unfallereignis vom 23.
Juni 1995 zurückzuführen seien, da die Darstellungen des Ereignishergangs divergierten und das Verlet
zung
s
bild diesen widerspreche sowie
X.___
nach dem angeblich drama
tischen Ereignis weiter gearbeitet und Arzt sowie Arbeitgeber erst Tage später aufgesucht bzw. orientiert habe. Die Frage wurde vom Gericht jedoch offen gelassen, da die SUVA
auf den Schaden eingetreten sei
und
unbestrittenermas
sen
bis zum 31. Juli 1995 die versi
cherten Leistungen erbracht hatte
.
Bezüglich
der
strittigen Leistungen aufgrund von über den
3
1.
Juli 1995
hinaus
geltend gemachten Beschwerden
war nach der Auffassung des Gerichts
ein Kausalzusammenhang mit
dem
gemeldeten
Unfall vom 2
3.
Juni 1995
jedenfalls
nicht mit über
wieg
ender Wahrscheinlichkeit erstellt
, weil
der erstbehandelnde Arzt am
2
8.
Juni 199
5 lediglich eine leichte Hirner
schütterung sowie mult
iple Kontusionen diagnostiziert und der
SUVA-Kreisarzt für die diffusen Schmerz
angaben kein somatisches Korrelat
gefunden hatte,
das Institut für Röntgendi
agnostik
des
Spital Z.___
keinen Nachweis einer posttrau
mati
schen Läsion erheben und
die von der SUVA zur Sachverhaltsabklärung beige
zogene
Neurologin keine neurologische
n
Störungen fe
ststellen konnte
,
sowie
schliesslich die
Klinik A.___
von "diffusen ubiqui
tären" Schmerzen bei
"a
ktueller Verweigerung einer kör
perlichen Untersu
chung"
gesprochen
und keinen Anlass zur Änderung der von der SUVA festge
legten vollen Arbeitsfähigkeit
gesehen hatte.
Der dieser Sachverhaltswürdigung widersprechenden Beurte
ilung Dr.
Y.___
s,
gemäss welcher
X.___
100
%
arbeitsunfähig und somit auf der Baustelle nicht einsetzbar
sei
,
mass das Gericht keinen Beweiswert bei.
1.3
Noch bevor d
er
vorstehend zitierte
Entscheid des Sozialversicherungsgerichts ergangen war, nämlich am 1
2
. April 1996, hatte sich
X.___
bei der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, zum Leistungsbezug angemeldet (vgl. Urk. 10/22-23). Diese sprach ihm
gestützt
auf die
Bericht
e
Dr.
Y.___
s vom 20. Mai 1996
(Urk. 10/27), 13. Februar 1997 (Urk. 10/31) und 1. Oktober 1997 (Urk. 10/33)
mit Verfügung
en vom 14. Au
gust 1998
für die Zeit
v
om
1.
Ju
ni 1997 bis zum 3
0.
No
vem
ber 1997 eine ganze Rente, zuzüglich Zusatz
rente für die Ehefrau und einfache Kinderrente, sowie
für die Zeit
ab dem
1.
De
zember 1997 eine halbe Rente, zuzüglich Zusatz- und Kin
derrente, zu (
Urk.
10/45-46
)
. G
egen
die Renten
herabsetzung per 1. Dezember 1997
erhob
der Versicherte
am 27. August 1998 Beschwerde beim Sozialversi
cherungsgericht mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm über den 30. November 1
997 hinaus bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente samt Zusatzrenten auszurichten (Urk. 10/48).
In seinem diesbezüglichen Urteil
IV.1998.
00510 vom 17. März 2000
kam das Sozialversicherungsgericht zum Schluss, dass der für den Entscheid über den Rentenanspruch ab 1. Dezember 1997 massgebliche Krankheitsverlauf zwischen dem 1. September 1997 und dem 14. August 1998 aus den Verlaufsberichten
Dr.
Y.___
s nicht hinreichend ablesbar sei, weshalb die Sache an die
IV-Stelle zurückzuweisen sei, damit diese
den Verlauf durch
eine stationäre poly
disziplinäre Begutachtung
abklären
lasse
und hernach erneut über den Renten
anspruch ab 1. Dezember 1997 verfüge (Urk. 10/50). Weiter hob das Sozialver
sicherungsgericht mit dem Urteil IV.2001.00325
vom  28. August 2001
die den Streitgegenstand des Urteils IV.1998.00510 betreffende
n
Verfügung
en
der IV-Stelle vom
24. April 2001 (Urk. 10/69-70)
auf
, weil diese - in Missachtung des rechtskräftigen Urteils IV.1998.00510 - ergangen waren, bevor das für den Neu
entscheid erforderliche Gutachten vorlag (Urk. 10/72).
Vom 1
8.
bis zum 22. März 2002 wurde
der Versicherte
im Zentrum
B.___
stationär abgeklärt (vgl.
B.___
-Gut
achten vom 23. April 2002, Urk. 10/81). Gestützt auf das
B.___
-Gutachten (vgl. Urk. 10/82 und Urk. 10/83) sprac
h die IV-Stelle ihm
mit Verfügungen vom 26. Juli 2002 bei einem Invaliditätsgrad
von 100 % eine unbefristete ganze Rente der Invalidenversicherung ab 1. Dezember 1997 zu
(Urk. 10/95).
1.4
Mit der Zustellung des Fragebogens vom 21. Februar 2006 an den Versic
herten leitete die IV-Stelle ein erstes
Rentenrevisionsverfahren ein (Urk. 10/100). In dessen
Verlauf zog die IV-Stelle den Verlaufsbericht
Dr.
Y.___
s vom 3. August 2006 (Urk. 10/109) sowie denjenigen von
Dr.
med.
C.___
, Psy
chiatrie und Psychotherapie FMH, vom 6. November 2006 (Urk. 10/114) bei.
Gestützt darauf kam der regionale ärztliche Dienst (RAD,
Dr.
med.
D.___
,
Praktischer Arzt) am 26. Januar 2007 zum Schluss, dass weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe (Urk. 10/119/2). Dementsprechend teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 1
6.
bzw. 20
.
März 2007 mit, dass die Überprü
fung des Rentenanspruchs keine Veränderung des Invaliditätsgrades gezeigt habe (
vgl.
Urk. 10/120
-121
).
1.5
Nachdem die IV-Stelle die zivilstandsamtliche Vaterschaftsanerkennung des Versicherten für dessen Tochter
E.___
(geboren am 9. März 2006)
vom 10. April 2006
(Urk. 10/103) sowie deren
Geburtsurkunde (Urk. 10/106) zu den Akten genommen hatte, sprach sie dem Versicherten mit Verfügung vom 13. Juli 2006 eine zweite Kinderrente zu (Urk. 10/107). Aufgrund des Auszugs aus dem Geburtenregister für
F.___
(geboren am 23. Oktober 2007)
vom 10. März 2008 (Urk. 10/125)
erging am 17. April 2008 die
Verfügung über die Zusprache einer
weiteren
Kinderrente an den Versicherten (Urk. 10/126).
Am 20. August 2009 sprach die IV-Stelle dem Versicherten
mit Wirkung ab 1. April 2009 auch eine Kinderrente für G
.___
(geboren am 16. April 2009)
zu (Urk. 10/138).
Schliesslich belegte der Versicherte mit dem Auszug aus dem Geburtenregister vom 4. März 2011 (Urk. 10/163) noch seine Vaterschaft für
H.___
(geboren am 12. Februar 2011), was zur Zusprache einer weiteren Kinderrente mit Verfügung vom 5. April 2011 (Urk. 10/164) führte.
1.6
Am 16. September 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass
für eine erneute Überprüfung seines
Anspruch
s
auf Leistungen der Invalidenversiche
rung
eine Begutachtung
durch
die Abklärungsstelle
Zentrum I.___
nötig sei (Urk. 10/143).
Diese wurde am 1.,
2.
und 17. September 2010 durchgeführt und mit dem Gutachten vom 4. Dezember 2010 (
I.___
-Gutachten, Urk. 10/158) dokumentiert
. Dieses wurde am 14. Januar 2011 vom RAD (
Dr.
med.
J.___
, Anästhesiologie FMH) dahingehend gewür
digt, dass spätestens seit dem Begutachtungszeitpunkt in bisheriger und ange
passter Tätigkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit
bestand
(Urk. 10/165/4). Dementsprechend wurde dem Versicherten mit Vorbescheid vom 10. Mai
2011 eröffnet, dass die Aufhebung seines Rentenanspruchs auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monat
s vorgesehen sei (Urk. 10/167).
Dagegen opponierte der Versicherte mit Eingaben vom 9. Juni (Urk. 10/172) und 22. August 2011 (Urk. 10/176)
. Er
verlangte die Weiterausrichtung einer ganzen Invalidenrente, da keine Verbesserung seines
Gesundheitszustands
ein
getreten sei, sondern mit dem
I.___
-Gutachten nur der bereits dem
B.___
-Gut
achten zugrunde gelegene medizinische Sachverhalt anders beurteilt werde.
Demgegenüber beharrte der RAD auf seiner Einschätzung, dass dem
I.___
-Gut
achten nicht gefolgt werden könne, soweit eine volle Arbeitsfähigkeit bereits im Zeitpunkt der
B.___
-Begutachtung postuliert werde, sich hingegen aus dem
I.___
-Gutachten ergebe, dass seit der
B.___
-Begutachtung eine wesentliche Ver
besserung des Gesundheitszustands eingetreten sei (Urk. 10/177/2-4)
.
Dieser Einschätzung folgend
hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 8. März 2012 die Invalidenrente
des Versicherten revisionsweise per Ende April 2012 auf, da spätestens seit dem 17. September 2010 kein invalidisierender Gesundheitsscha
den mehr vorliege (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 23. April 2012 Beschwerde mit dem Rechtsbe
gehren, es sei die angefochtene Verfügung unter Kosten- und Entschä
digungsfolg
en
zu Lasten der Beschwerdegegnerin aufzuheben und ihm weiter
hin eine ganze Rente auszurichten (Urk. 1 S. 2). Noch während der der Beschwerdegegnerin laufenden Frist zur Beschwerdeantwort
wurde ihr am 8. Mai 2012
die vom
Beschwerdeführer
a
m 2. Mai 2012 (
vgl.
Urk. 6)
im Sinne einer Ergänzung der Beschwerdebegründung zu den Akten gereichte
„Bespre
chung des
I.___
-Gutachtens“ durch
Dr.
C.___
vom 26. April
2012
(Urk. 7)
zur Stellungnahme zugestellt (Urk. 8)
.
Am 14. Mai 2012 erklärte die Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf die von ihr eingereichten Akten (Urk. 10/1-179), sie verzichte auf eine Stellungnahme (Urk. 9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
1.1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Ver
lust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung).
1.1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustel
len ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung verein
bar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwer
tung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-prak
tisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
1.2.1
Ändert sich der Invaliditäts
grad einer Rentenbe
N.___
in oder eines Rentenbe
N.___
s erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Ren
tenrevision gibt jede wesent
liche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts
grad und damit den Rentenanspruch zu beein
flussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer
wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustan
des erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheent
scheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechts
konformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts
bemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbe
einflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art.
74
ter
lit. f IVV) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf ent
sprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (
Art.
74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Ver
fügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinweisen).
Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen von bloss abwei
chenden Bewertungen abzugrenzen, muss
bei de
n
ärztlichen Beurteilungen des Gesundheitszustands im Verlauf
deutlich werden
, dass die Fakten, mit denen eine
Veränderung begründet wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsa
chen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substantiell verändert haben.
Deshalb ist bei der Würdigung ärztlicher Beweisaussagen zum anspruchsbe
gründenden Tat
be
stand zwischen ärztlich dokumentierten medizinischen Fakten (klinische Fest
stellungen, gutachterliche Verhaltensbeobachtungen und anam
nestische Daten) und deren Bewertung (von den Experten abgeschätzte Auswir
kungen der festgestellten Fakten auf die medizinisch-theoretische Arbeitsfähig
keit) zu unterscheiden (vgl. dazu: Urteil des Bundesgerichts 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.2 und E. 4.3 sowie Andreas Traub, Zum Beweiswert medi
zinischer Gutachten im Zusammenhang mit der Rentenrevi
sion, SZS 2/2012, S.
183-186
).
1.2.2
Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen oder bei einer Ver
minderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder des Hilfebedarfs die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabset
zung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu notwendige Prognose unterliegt dabei dem im Sozi
alversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit (BGE 119 V 7 E. 3c/aa mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Rente bei Wegfall der Invalidität im Normalfall erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen Veränderung aufzuheben (BGE 119 V 98 E. 4a, Urteil des Bundesgerichts I 569/06 vom 20. November 2006 E. 3.3).
1.3
1.3.1
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwal
tung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztli
che und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beur
teilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zuge
mutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.3.2
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
1.3.3
Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung des Gesundheitszu
stands erfolgt durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuel
len Zustandes. Gegenstand des Beweises ist somit das Vorhandensein einer entscheidungserheblichen Differenz in den Tatsachen. Die Feststellung des aktu
ellen gesundheitlichen Befunds und seiner funktionellen Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt der Beurteilung; sie erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur entscheidungserheblich, soweit sie tatsächlich einen Unterschied auf der Seinsebene zum früheren Zustand wiedergibt. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt folglich wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche Änderung(en) des Sachver
halts – bezieht (Urteil des Bundesgerichts 9C_418/2010 vom 29. August 2011  E. 4.2).
Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen von bloss abwei
chenden Bewertungen abzugrenzen, muss deutlich werden, dass die Fakten, mit denen die Veränderung begründet wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substantiell verändert haben. Eine verlässliche Abgrenzung der tatsächlich eingetretenen von der nur angenommenen Veränderung ist als erforderliche Beweisgrundlage nicht erreicht, wenn bloss nominelle Differenzen diagnostischer Art bestehen. Die Feststellung über eine seit der früheren Beurteilung eingetretene tatsächliche Änderung ist hingegen genügend untermauert, wenn die ärztlichen Sachver
ständigen aufzeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsent
wicklung und im Verlauf der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und Einschätzung des Schweregrades der Störungen geführt haben (Urteil des Bundesgerichts 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.3).
E
ine bereits erfolgte
beweiskräftige
fachärztliche Beurteilung
kann also
von einem anderen medizinischen Experten nicht durch die bloss abweichende Bewertung bereits aktenkundiger Fakten in Frage gestellt werden, sondern nur durch die Dokumentation neuer entscheid
relevanter Fakten.
Ein Sachverständiger kann die betreffende Entwicklung regelmässig nicht aus eigener Wahrnehmung beschreiben (ausser er sei schon als Vorgutachter tätig gewesen). Daher ist es erforderlich, dass er sich, soweit verfügbar, mit den Fak
ten fundiert auseinandersetzt, wie sie sich aus den für den früheren Entscheid massgebenden medizinischen Vorakten ergeben (vgl. Alfred Bühler, Beweismass und Beweiswürdigung bei Gerichtsgutachten, in: Der Haftpflichtprozess, Fell
mann/Weber [Hrsg.], 2006, S. 67). Dem Gutachten, welches die medizinischen Vorakten unzureichend berücksichtigt, fehlt die erforderliche Überzeugungs- und Beweiskraft selbst dann, wenn die Schlussfolgerungen, welche auf der Grundlage der vom Sachverständigen selber erhobenen Befundtatsachen gezo
gen worden sind, an sich einleuchten und vom Rechtsanwender prüfend nach
vollzogen werden können (RKUV 1999 Nr. U 342 S. 410, U 51/98 E. 2d; vgl. auch SVR 2009 UV Nr. 18 S. 69, 8C_744/2007 E. 4.4; Urteil des Bundesgerichts I 568/06 vom 22. November 2006 E. 5.1).
2.
2.1
Nach der sich auf das
I.___
-Gutachten abstützenden Auffassung der Beschwerde
gegnerin hat sich
der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Verlauf seit der Erstellung des
B.___
-Gutachtens so weit verbessert, dass spätes
tens im Zeitpunkt der
I.___
-Begutachtung (September 2010) keine invalidisie
rende Arbeitsunfähigkeit mehr vorlag (Urk. 2).
2.2
Demgegenüber
ist der
Beschwerdeführer
der Ansicht, das
I.___
-Gutachten
ver
möge
keinerlei Veränderung des Gesundheitszustands aufzuzeigen. Offensicht
lich seien die
I.___
-Gutachter der Auffassung, dass der
Beschwerdeführer bereits im Zeitpunkt der
B.___
-Begutachtung durch Täuschung eine IV-Rente erschli
chen habe, indem er das geklagte Krankheitsbild
lediglich simuliert habe. Nach Ansicht der
I.___
-Gutachter seien die vom
Zentrum B.___
sowie vom behandelnden Psy
chiater gestellten Diagnosen völlig unhaltbar bzw. nicht nachvollziehbar und sei der
Beschwerdeführer zu jeder Zeit für alle Arbeiten vollständig arbeitsfähig gewesen
. Das
I.___
-Gutachten belege mithin nicht eine Veränderung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführer
s, sondern stelle eine Kritik an den
B.___
-Gutachtern und am behandelnden Psychiater dar. Ob diese Kritik zutreffe oder nicht, sei
im vorliegenden Verfahren indes nicht zu beurteilen, stehe doch allein eine Revision nach Massgabe von Art. 17 ATSG zur Diskussion. Mangels einer Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen
sei jedoch das Vorliegen eines Revisionsgrundes zu verneinen und der Beschwerde antragsgemäss statt
zugeben. Erschöpfe sich doch das
I.___
-
Gutachten lediglich in der unterschiedli
chen Beurteilung der Auswirkungen eines
im
W
esentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustandes (Urk. 1 S. 5).
In seiner ausführlichen Stellungnahme vom 26. April 2012 legt
Dr.
C.___
dar, dass seiner Beurteilung nach die
I.___
-Begutachtung - insbesondere deren psy
chiatrischer Teil - von Voreingenommenheit geleitet worden sei, etliche Wider
sprüche und unzulässige Extrapolationen von Befunden enthalte, falsche Begründungen liefere und Schlussfolgerungen hinstelle, die sich anhand der mitgelieferten Dokumentation nicht nachvollziehen liessen.
Aus diesen Gründen könne nicht auf das
I.___
-Gutachten abgestellt werden (Urk. 7 S. 20 f.)
3.
3.1
Im Lichte der beschwerdeführerischen Vorbringen und der Kritik
Dr.
C.___
s am
I.___
-Gutachten ist nachfolgend gestützt auf die aktenkundige medizinische Verlaufsdokumentation ab Erstellung des
B.___
-Gutachtens zu prüfen, ob das
I.___
-Gutachten vom 4. Dezember 2010 (Urk. 10/158)
eine hinr
eichende Beweisgrundlage für d
en
angefochtenen
Rentenrevisionsentscheid
der Beschwerdegegnerin
bildet
e
(vgl. E. 1.3.3)
und ob sich daraus mit überwiegen
der Wahrscheinlichkeit die der angefochtenen Verfügung
vom 8. März 2012 (Urk. 2)
zugrundeliegende
tatsächliche
Ver
änderung
des Gesundheitszustands
im Sinne von
Art.
17 ATSG
ableiten lässt.
Aus rechtlicher Sicht ist zwar lediglich der Verlauf zwischen
dem Abschluss des ersten Rentenrevisionsverfahrens am 1
6.
bzw. 20 März 2007 (vgl. Urk. 10/120-121) massgeblich (vgl. E. 1.
4
.1), welches auf der Beurteilung des medizinischen Sachverhalts durch Dr.
C.___
vom 6. November 2006 (Urk. 10/114) sowie des RAD vom 26. Januar 2007 (Urk. 10/119/2) beruhte. Die damalige Bescheinigung eines stationären Gesundheitszustands und einer anhaltenden Arbeitsunfähig
keit
von „sicherlich über 90 %“ durch
Dr.
C.___
ist jedoch im Lichte des
B.___
-Gutachtens vom 23. April 2002 (Urk. 10/81) zu würdigen.
3.2
3.2.1
Anlässlich der
B.___
-Begutachtung vom 1
8.
bis 22. März 2002 fiel der Beschwer
deführer sowohl den somatisch-medizinischen
(
Dr.
med.
J.___
, Kinder- und Jugendmedizin FMH
;
Dr.
med.
K.___
, Neurolo
gie FMH;
Dr.
L.___
[nicht eindeutig identifizierbar aufgrund der Angaben im Gutachten]
)
als auch dem psychiatrischen Experten
(
Dr.
med.
M.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH)
vor allem durch sein - verbales und non
verbales - Kommunikationsverhalten
in der klinischen Untersuchung und Dis
krepanzen zwischen
Beschwerdeschilderungen und
objektivierbaren
Befunden
auf (Urk. 10/81
/10, Urk. 10/81/12, Urk. 10/81/14 ff.).
In
der
polydis
ziplinären Konsensbildung
wurde
als
- neben einem Fibromyal
gie-Syndrom - somatische
„
Hauptdiagnose
“
mit Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit ein zerviko- und thorakovertebrales Syndrom (bei diskreten degenerativen Veränderungen)
erwähnt (Urk. 10/81/19). Daraus wurde aber lediglich abgelei
tet, dass die Belastbarkeit des Achsenorganes
„etwas eingeschränkt“ sei (Urk. 10/81/
20). In der rheumatologischen Beurteilung
war diese Einschränkung auch in zeitlicher Hinsicht
befristet
worden
: „Arbeitsfähigkeit für mittelschwere Arbeit initial eingeschränkt, mit sukzessiver
Steigerung auf volle Arbeitsfähig
keit“ (Urk. 10/81/14).
Aus dem Fachgebiet der Psychiatrie wurde unter dem Titel „Grad der Arbeitsfähig
keit im bisherigen Arbeitsverhältnis bzw. Aufgabenbereich“ (Urk. 10/81/20) festgehalten, dass der Beschwerdeführer deutliche Sperrungen des Gedankengangs, Gedankenabreissen, Stimmenhören sowie eine erhebliche affektive Distanziertheit gezeigt habe. Zudem sei ein regressiv anmutendes Zustandsbild nicht
zu übersehen gewesen. Es müsse somit von einer paranoiden Psychose, am ehesten von einer paranoiden Schizophrenie, ausgegangen wer
den, welche möglicherweise kurze Zeit nach dem Unfall eingesetzt habe. In diese Richtung weise auch der Umstand
, dass die Ehefrau den Beschwerdeführer einige Monate nach dem Unfall verlassen habe. Insgesamt sei der Eindruck eines deutlichen Knicks in der Lebenslinie nach dem Unfall von 1995 entstan
den. Auch in der Anamnese fänden sich Hinweise, indem der Beschwerdeführer nicht nachvollziehbare Äusserungen von sich gegeben habe, beispielsweise der Chauffeur von Jassir Arafat oder Yitzhak Rabins gewesen zu sein
.
Nach ihrer
Zusammenstellung der wichtigsten somatischen und psychopathologi
schen Befunde a
uf S. 20 des Gutachtens
hatt
en die
B.___
-Gut
achter zwar vermerkt, dass sie den Beschwerdeführer „in Würdigung aller dieser Befunde“ (also unter
Einschluss der
somatischen) als
zum damaligen Zeitpunkt nicht arbeitsfähig ansähen
. Unter dem nachfolgenden Titel „Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit ….“
(vgl. Urk. 10/81/20)
machten sie jedoch deutlich, dass
(damals) aktuell aufgrund der psychotischen Symptomatik
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Verweistätigkeit bestehe
, welche mit einer konsequent antipsychotischen Therapie behandelbar sei
,
und dass der Beschwerdeführer nach dem Abklingen des psychotischen Geschehens
voraus
sichtlich
wieder eingliederungsfähig sei
(Urk. 10/81/
20-
21).
Dies
e Beurteilung und Prognose sind ohne Weiteres nachvollziehbar, da
es sich bei der vom psy
chiatrischen Experten des
Zentrums B.___
diagnostizierten paranoiden
Schizophrenie um eine Verdachtsdiagnose handelte, zu deren Bestätigung noch eine
langdauernde
fachärztliche Verlaufsbeobachtung nötig sei (Urk. 10/81/17).
3.2.2
Wie
bereits
aus der vorstehend dargelegten Herleitung der Arbeits(un)fähigkeitsbeurteil
ung ersichtlich ist, hatt
en die
B.___
-Gutachter
nicht nur auf die von ihnen klinisch erhobenen B
efunde abgestellt, sondern
aus den wenigen anamnestischen Befunden, welche sie erheben konnten
(vgl. Urk. 10/81/15)
, darauf geschlossen, dass die in der klinischen Untersuch
ung festgestellten gravie
renden Defizite hinsichtlich d
es sozial- und situationsadä
quaten Verhaltens
des Beschwerdeführers
(Urk. 10/81/14 f.) auch im Alltag ausserhalb der Untersuchungssituation - insbesondere im
Arbeitsalltag - vor
herrschten.
Diesbezügliche Anhaltspunkte gaben die kurz nach dem Auftreten der psychoti
schen Symptomatik
(bzw. nach Angaben des Beschwerdeführers: „wegen seines veränderten Verhaltens nach dem Unfall“, Urk. 10/81/17)
erfolgte Auflösung der ehelichen Ge
meinschaft
(Urk. 10/81/17)
und
der vom Beschwerdeführer geschilderte
anschliessende
ausgeprägte
soziale Rückzug
(„er lebe, seit ihn die Gattin verlassen habe, alleine und verfüge nur noch über ganz wenige Freunde und Bekannte“ bzw. „er verbringe die meiste Zeit zuhause und besorge seinen Haushalt. Am wohlsten sei ihm, wenn man ihn in Ruhe lasse
.
“, Urk. 10/81/15).
Wei
ter wiesen
die
B.___
-Gutachter im Rahmen der
beruflichen Anamnese darauf hin
, dass der Beschwerdeführer bis zum Unfall von 1995 auch als Fahrer von Baumaschinen und Kraftf
ahrzeugen eingesetzt worden
sowie zur Zeit der Begutachtung
noch
zwei bis drei Stunden pro Woche als Chauffeur eines Lie
ferwagens tätig war (Urk. 10/81/7). Wenn die
B.___
-Gutachter im Lichte dieser anamnestischen Angaben
aufgrund
der damals aktuellen psychotischen Symp
tomatik
eine vollständige
Arbeitsunfähigkeit für jegliche berufliche Tätigkeit bescheinigten, kann das nur dahingehend verstanden werden, dass die
beim zuvor als Bauhandlanger tätig gewesenen Beschwerdeführer
klinisch festge
stellten Konzentrations- und Aufmerksamkeitsdefizite (Urk. 10/81/14)
nach Ansicht der
B.___
-Gutachter
insbesondere
auch
das sichere Führen von Motor
fahrzeugen
verunmöglichten.
Insgesamt wurde die vollständige Arbeitsunfähigkeit für jegliche erwerbliche Tätigkeite
n
mit einem Zustandsbild
im Alltag
begründet, welches
die
Fähigkeit
des Beschwerdeführers
zu vernu
n
ftgemässem Handeln
im Sinne von
Art.
16 des Zivilgesetzbuches (ZGB)
stark einschränkte und
dessen
familiäre
s
Zusammenle
ben mit einem Kind (
vgl.
Urk.
10/81/7)
erheblich belastete
.
3.3.
3.3.1
Dr.
C.___
konnte in seinem Verlaufsbericht vom 6. November 2006 die vom psychiatrischen Experten des
Zentrums B.___
gestellte Verdachtsdiagnose einer schizo
phrenen Psychose aufgrund seiner eigenen Verlaufsbeobachtung nicht bestäti
gen. Vielmehr diagnostizierte er eine im Zeitpunkt seines Behandlungsbeginns im Jahr 2003 bereits vorgelegene und seither stationäre Minussymptomatik im Sinne eines
„
Residualzustands nach produktiver schizophrener Psychose vor mehreren Jahren
“
(Urk. 10/114 und Urk. 7 S. 16)
.
Die klinische Befundung
Dr.
C.___
s
(konstant seit November 2003) entsprach weitgehend derjenigen des
psychiatrischen
B.___
-Gutachters
.
Dr.
C.___
: „Der Patient wirkt in seinen Gedanken fahrig, bzw. sprunghaft und im Denken sehr umständlich, wenig zielsicher, oft unpräzise und weitschweifig, zuweilen ver
liert er den Faden und paraphrasiert. Es ist oft schwierig, stringente Antworten zu bekommen. In seinem Verhalten wirkt der Patient zudem sehr auffällig: affektiert, gespreizt und gekünstelt, oft gestikulierend, z.T. etwas distanzlos; im Ausdruck daher zeitweise parathym bzw. hyperthym
, insg. befremdlich und geziert und unergründlich. Der affektive Rapport ist mehrheitlich gestört und der gezeigte Affekt insgesamt wenig einfühlbar, es erfolgen wenige
Modulatio
nen der Stimmungslage
“
(Urk.
10/114/3).
Als anamnestische (psychiatrische) Befunde erwähnte Dr.
C.___
Gedächtnisver
luste, ein Klingeln in Kopf und Ohr,
diffuse Angstzustände. Letztere hätten
allerdings seit der Befunderhebung durch die
B.___
-Gutachter (
„akustische Hal
luzinationen bedrohlichen Charakters“, Urk.
10/81/17) abgenommen
bzw.
seien
„weniger offensichtlich vorhanden oder sogar verschwunden“
(Urk. 10/114/3). Weiter bestünden
aber
deutliche Körper
ge
fühlsstörungen und Störungen der Selbstwahrnehmung
(„Er sagt, er fühle sich verändert, empfinde Schmerzen im Unterleib und habe Libidostörungen“ Urk. 10/114/3). Der Alltag des Beschwer
deführers sei geprägt durch den Verlust vieler sozialer Kontakte und die Einen
gung des Lebens- und Handlungsraums sowie einen sozialen Rückzug, vermit
telt durch Angst und Verlust von Vitalität und Lebenstauglichkeit (Urk. 10/114/3)
.
3.3.2
Bezüglich der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hielt
Dr.
C.___
fest, dass diese vor allem aus psychischen Gründen eingeschränkt sei
. Es gäbe derzeit kaum eine Möglichkeit, den Beschwerdeführer zu einer behinderungsangepass
ten Tätigkeit zu befähigen. Zu ungenau und ineffizient seien Denken und Auf
fassung bzw. das daraus resultierende Handlungsvermögen und zu stark sei der
Beschwerdeführer in seinen
sozialen Interaktionen durch die Restsymptomatik behindert. Aufgrund der kognitiven Symptomatik sei wohl auch von einer
Überforderung beim blossen Verfolgen eines Ziels auszugehen, was das Durch
halten von besonderen Aufgaben allzu schwer mache.
Dass der Beschwerdeführer eine regelmässige, spezifisch fachärztliche Behand
lung durch
Dr.
C.___
erfahren
hätte, ist de
m
Verlaufsbericht
vom 6. November 2006 nicht zu entnehmen. Soweit die handschriftlichen Angaben
Dr.
C.___
s zu „Therapeutische Massnahmen
/ Prognose“ (Urk. 10/114/2) entzifferbar sind, hielt er therapeutische Massnahmen zumindest im Berichtszeitpunkt für wenig sinnvoll und beschränkte sich seine
ärztliche Intervention
auf eine nicht näher beschriebene „psycho-soziale Stabilisierung“. Dies bei ungünstiger Prognose. Im Übrigen kann dem Berichtsfragebogen entnommen werden,
dass die letzte ärzt
liche Kontrolle durch
Dr.
C.___
rund einen Monat vor Datierung de
s
Verlaufs
berichts erfolgte sowie dass nach der Beurteilung
Dr.
C.___
s weder berufliche Massnahmen noch ergänzende medizinische Abklärungen angezeigt waren und der Beschwerdeführer bei den alltäglichen Lebensverrichtungen nicht regelmäs
sig auf Hilfe von Drittpersonen angewiesen war.
3.4
3.4.1
Auch anlässlich der
I.___
-Begutachtung vom 1.,
2.
und 17. September 2010 fiel der Beschwerdeführer durch sein Kommunikationsverhalten in der klinischen Untersuchung und Diskrepanzen zwischen Beschwerdeschilderungen und objektivierbaren Befunden auf (Urk. 10/158/37-39).
Dies allerdings nur in der internistisch/psychiatrischen Befundaufnahme durch
Dr.
med. N.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1. September 2010
(Urk. 10/158/9 ff.)
und in der rheumatologischen Abklärung vom 17. September 2010 durch
Dr.
med.
O.___
, Allgemeine Innere Medizin sowie Rheumatolo
gie FMH
(Urk. 10/158/18). In der
neurologischen
Untersuchung
vom
2
. September 2010 durch
Dr.
med.
P.___
, Neurologie FMH,
zeigte sich der Beschwerdeführer
völlig unauffällig und kooperativ
(„folgt dem Gespräch konzentriert, aufmerksam und beantwortet Fragen klar und präzise. Er ist durch äussere Reize nicht ablenkbar. Konzentration und Aufmerksamkeit sind unauf
fällig. Hinweise für eine Störung der verbalen oder bildlichen Auffassung erge
ben sich nicht“, (Urk. 10/158/44).
Soweit der Beschwerdeführer
sich gegenüber
Dr.
N.___
und
Dr.
O.___
unkoopera
tiv zeigte, wirkte er auf die Untersucher nicht hilflos und überfordert (wie in der
B.___
-Begutachtung
, vgl. Urk. 10/81/14 f.), sondern vielmehr -
bei bohrenden Nachfragen zu vagen anamnestischen Angaben
situationsadäquat - gereizt und unwillig (vgl. Urk. 10/158/9 f. und 25 f.)
.
In der polydisziplinären Konsensbildung
kamen die Gutachter zum Schluss, dass der Beschwerdeführer unter Berücksichtigung aller
Gegebenheiten
und Befunde aus interdisziplinärer Sicht für alle bisherigen Tätigkeitsbereiche uneinge
schränkt arbeitsfähig sei und auch retrospektiv zu keinem Zeitpunkt eine inva
lidisierende anhaltende eigenständige Gesundheitsstörung bestätigt werden könne, welche versicherungsmedizinisch betrachtet eine dauerhafte Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit hätte begründen können (Urk. 10/158/39).
3.4.2
Im Rahmen der „Begründung der eigenen Diagnosen“ (Urk. 10/158/37 ff.)
wurde aus somatischer Sicht darauf hingewiesen, dass
- insbesondere -
die
in der for
malen klinischen Prüfung und bei der Erstellung der
Funktionsaufnahmen der Halswirbelsäule
gezeigte Beweglichkeitseinschränkung
in absolutem Wider
spruch zu
einer ausserhalb der formalen Prüfung
festgestellten uneinge
schr
änkten Beweglichkeit stehe
. Aufgrund aller verfügbaren Daten und beschriebener Besonderheiten sowie der Aktenlage und der radiologischen Befunde bestehe rein aus rheuma-orthopädischer Sicht keine in irgendeinem Prozentsatz zu begründende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, auch nicht in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Handlanger.
Es handle sich dabei nicht um eine Verbesserung im Vergleich zum
B.___
-Gutachten vom 23. April 2002
, son
dern um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhaltes und sei mit den beschriebenen Auffälligkeiten genügend begründet. Es bestehe kein Zweifel daran, dass das, was der Beschwerdeführer jetzt demonstriere, vorgetäuscht sei
(Urk. 10/158/38
).
Aus psychiatrischer Sicht
wurde dargelegt, dass das aus den aktenkundigen Infor
mationen zum Alltag und zur Lebensweise des Beschwerdeführer
s
ersichtli
che psycho-soziale Funktionsniveau
in keiner Weise mit dem bei der klinischen Befunderhebung gezeigten Verhalten übereinstimme. Das aktuell präsentierte
Verhalten des Beschwerdeführers erfülle nicht die diagnostischen Kriterien einer paranoiden Schizophrenie, vielmehr müsse sein
Verhalten als bewusstseinsnaher Täuschungsversuch gewertet werden. Aufgrund der Erwähnung weiterer psy
chische
r
Erkrankungen in den Vorakten und
im Wissen um
in den Akten - nur bruchstückhaft -
dokumentierte
Unfälle nach der
B.___
-Begutachtung
hatte die psychiatrische Gutachterin in ihrer „Beurteilung“ (Urk. 10/158/26 ff.) auch wei
tere psychiatrische Krankheitsbilder geprüft. Diesbezüglich kam sie zum Schluss, dass der Beschwerdeführer i
m Rahmen der aktuellen ps
ychiatrischen Untersu
chung
einen normalen psychopathologischen Befund ohne irgendwelche Aspekte einer depressiven Störung oder einer
somatoformen Schmerzstörung gezeigt
habe
. Auf der Basis der gesamten Aktenlage werde aktuell sowie retro
spektiv eine anhaltende invalidisierende psychiatrische Erkrankung ausge
schlossen. Der Beschwerdeführer
sei auf psychiatrischem Gebiet als voll arbeits- und leistungsfähig einzustufen (Urk. 10/158/39).
3.5
3.5.1
Im
som
atisch-medizinischen Bereich liegt nach dem Gesagten
unbestrittenermas
sen
ein im Vergleich des
Zeitpunkt
s
der
B.___
-Begutachtung im Frühjahr 2002
mit
dem Zeitpunkt
der
I.___
-Begutachtung im Herbst 2010 unveränderter medizinischer Sachverhalt vor
.
Auch
der Beschwerdeführer, welcher rechtskundig vertreten ist durch einen Anwalt,
d
er seine Interessen auch hin
sichtlich
der Unfälle im Jahr 2007 vertritt (vgl. Urk. 10/133-135 sowie Urk. 10/140) und daher mit den diesbezüglichen medizinischen Akten bestens vertraut ist,
macht
mit
Nachdruck (Urk. 1 S. 4) geltend
, der beurteilungsrelevante Sachverhalt habe sich zwischen den beiden Begutachtungen nicht verändert
.
Deshalb
kann ohne Aktenergänzung
davon ausgegangen werden, dass
die in den Akten der Beschwerdegegnerin kaum dokum
entierten Unfälle
keine nachhaltigen Auswirkungen
auf den somatisch-me
dizinischen Sachverhalt hatten.
Es besteht daher kein Anlass an der mit der
B.___
-Befundung übereinstimmen
den
somatisch-medizinischen Befunderhebung der
I.___
-Gutachter
zu zweifeln. Soweit der Beschwerdeführer mit seinen Hinweisen auf die somatisch-medizi
nische Diagnostik der
B.___
-Gutachter
(Urk. 1 S. 3)
sinngemäss geltend macht, diese sei für
die
Sachverhaltsbeurteilung massgebend und weise einen nach wie vor bestehenden invalidisierenden Gesundheitsschaden aus, irrt er sich. Denn
die
B.___
-Gutachter konnten genauso wenig wie die
I.___
-Gutachter ein orga
nisches Korrelat für die vom Beschwerdeführer beklagten Sc
hmerzen ausma
chen. B
ei den
von ihnen
gestellten Diagnosen
h
andelt
e
es sich durchwegs um path
ogenetisch-ätiologisch unklare syndromale Beschwerdebilder ohne nach
weisbare organische Grundlage (PÄUSBONOG
),
welche durch das vom
B.___
-Rheumatologen empfohlene Training des muskuloskelettalen Systems (vgl. Urk. 10/81/14) leicht therapierbar waren und
denen
von Seiten der
B.___
-Gut
achter auch
keine invalidisierende
Wirkung
bei
gemessen wurde
(vgl. E. 3.2.1).
Wenn die
I.___
-Gutachter dem in der Untersuchung als muskulöser und gut durchtrainierter Mann in gutem Allgemeinzustand mit einem athletischen Kör
perbau
(
Urk. 10/158/13) imp
onierenden Beschwerdeführer
keine die Arbeitsfä
higkeit aus somatisch-medizinischer Sicht einschränkende Diagnose mehr s
tell
ten, betrifft die abweichende
Beurteilung einerseits einen
nie anspruchsrelevant gewesenen Sachverhalt und entspricht sie andererseits dem in der früheren Beurteilung prognostizierten Verlauf.
Hinsichtlich des somatisch-medizinischen Sachverhalts steht die Kernaussage
des
I.___
-Gutachtens, wonach
nie eine im invalidenversicherungsrechtlichen Sinn
wesentliche und
d
auerhafte
medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit bestanden habe (Urk. 10/158/39), in Einklang mit dem
B.___
-Gutachten,
welche
s lediglich eine seit 1995 bestehende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psy
chischen Gründen
bestätigt (Urk. 10/81/19 ff.).
3.5.2
Hinsichtlich des für die psychiatrische Beurteilung massgeblichen Sachverhalts (
Objektivierung
der das sozialadäquate Funktionieren des Beschwerdeführers im Alltag einschränkenden
psychiatrischen Symptomatik)
wurde bereits darauf hingewiesen, dass
dieser
Sachverhalt
nicht einfach
aus der klinisch festgestell
ten Psychopathologie extrapoliert
werden kann, sondern
anhand
von
anamnes
tisch
en
Daten verifiziert
werden muss
(vgl.
E. 3.2.2).
Auf diese Weise
stellten
die
B.___
-Gutachter
gestützt auf ihre in nur relativ kur
zer Beobachtungszeit im stationären Rahmen erhobenen klinischen Befunde und die
wenigen
(und ungesicherten)
anamnestischen Angaben, welche sie vom Beschwerdeführer erhält
lich machen oder
den Vorakten entnehmen konnten,
im Frühjahr 2002
mit aller gebotenen Zurückhaltung
die Verdachtsdiagnose einer paranoiden Schizophrenie (
„paranoid-psychotisches Zustandsbild, wahrschein
lich …“, Urk. 10/81/17)
und
attestierten dem Beschwerdeführer
aufgrund einer psychotischen Symptomatik, welche nach Einschätzung der Gutachter die Fähigkeit des Beschwerdeführers zu vernunftgemässem Handeln im Alltag stark einschränkte und seine sozialen Beziehungen erheblich belastete
,
eine vollstän
dige Arbeitsunfähigkeit für jegliche erwerbliche Tätigkeiten zumindest bis zum Abklingen des psychotischen Geschehens.
Mehr als acht Jahre später konnten die
I.___
-Gutachter nach Validierung der von ihnen erhobenen klinischen Befunde
im Lichte der vom Beschwerdeführer erhaltenen und im Verlauf seit dem Jahr 2002 aktenkundig gewordenen Infor
mationen zur Lebensweise und Alltagsgestaltung des Beschwerdeführers
kein psychotisches Geschehen mehr feststellen
und angesichts des normalen psycho
pathologischen Befunds eine auch auf psychiatrischem Gebiet uneingeschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit attestieren (Urk. 10/158/39
)
.
3.6
3.6.1
Soweit
Dr.
C.___
in seiner
a
usführlichen Stellungnahme zum
I.___
-Gutachten vom 26. April 2012 diese Beurteilung in Frage stellt, geht daraus nicht hervor, wann er selbst den Beschwerdeführer zum letzten Mal gesehen hat. An eigenen Beurteilungen, welche er dem
I.___
-Gutachten entgegenhält, erwähnt er jeden
falls nur diejenige vom 6. November 2006 (Urk. 10/114)
und eine nicht akten
kundige, aber in der ergänzenden Stellungnahme der
I.___
-Gutachter vom 17. März 2011 (Urk. 10/1
62) erwähnte vom 6. April 2009.
Gemäss seinem eigenen Zitat (vgl. Urk. 7 S. 14) stellte
Dr.
C.___
2009 diesel
ben Diagnosen wie 200
6.
Auch die Gesamt-Befindlichkeit des Beschwerdefüh
rers
habe sich seither nicht verändert. Positiv sei aber der verminderte Leidens
druck durch die Berentung. Immer noch seien die auffälligsten Kennzeichen in einer bizarren Mimik zu finden, verbunden mit einer überspannt wirkenden, affektierten, geziert wirkenden Gestik und einem zwischenzeitlich auffälligen, überdreht und übersteigert erscheinenden Affektausdruck sowie einem bizarren, etwas distanzlosen, absonderlichen Gebaren und Beziehungsverhalten.
Auch in seiner Redeweise wirke der Beschwerdeführer oft sehr „gespreizt“. Eigentliche produktive Symptome seien weiter aber nicht zu beobachten. Er halte darum nach wie vor dafür, dass dies der im Augenblick relativen Belastungs- und Stressarmut durch die Berentung zuzuschreiben sei. Die Schlussfolgerungen blieben darum heute (2009)
dieselben wie am 6. November 200
6.
Irgendwelche zusätzlichen anamnestischen Angaben zur Lebensweise und zum Tagesablauf des Beschwerdeführers zwischen 2002 und 2012 sind der Beurteilung Dr.
C.___
s vom 26. April 2012 jedoch nicht zu entnehmen.
Dr.
C.___
beschränkt sich darauf, die Würdigung der Befunde durch die
I.___
-Gutachter wiederholt als voreingenommen
(Urk. 7 S. 7
und S. 20
) und spekulativ (Urk. 7 S. 8 und S. 12) zu bezeichnen
.
Insbesondere
kritisiert
Dr.
C.___
, dass die anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers über Autofahren, Spaziergänge und den
Aufenthalt
im Bett zu freudvollen
und lebenserfüllenden
Tagesaktivitäten umgedeutet worden seien. Hab
e der
Beschwerdeführer
doch
auch
gegenüber den
I.___
-Gutachtern
lediglich gesagt, „er fahre ab und zu Auto, wenn es ihm gut gehe“ und „er liege manchmal den ganzen Tag im Bett und stehe auf, wenn er sich gut fühle und nicht mehr müde sei“
(Urk. 7 S. 12 f.)
.
3.6.2
Im Lichte der aktenkundigen Informationen über das Leben des Beschwerdefüh
rer im Verlauf zwischen 2002 und 2010
ist nicht nachvollziehbar
, weshalb
Dr.
C.___
aufgrund solcher
Beschwerdeschilderungen
des Beschwerdeführers auf eine
anhaltende
Minussym
ptomatik (Negativ- oder Minussymptome in Form von Affektverflachung, Antriebsdefizit, Interessenverlust, Verlust sozialer Kommunikation, vgl. Urk. 7 S. 16) schliess
t.
Zumindest ab 2006 liefern die aktenkundigen Fakten keinerlei Hinweise mehr für ein gestörtes Sozialverhalten des Beschwerdeführers. Der Beschwerdeführer hat sich am 21. November 2006 in
W.___
(
U.___
) wie
derverheiratet (vgl. Urk. 10/135/3) und lebt nunmehr in einer Familie mit drei kleinen Kindern (vgl. Sachverhalt
Ziff.
1.5 und Urk. 10/158/9 sowie Urk. 10/158/9). Über familiäre Konflikte wie diejenigen, aufgrund derer die
B.___
-Gutachter 2002 auf ein gestörtes Sozialverhalten des Beschwerdeführers schlossen (vgl. Urk. 10/81/17)
,
ist nichts bekannt. Behördliche Interventionen zum Schutz der Kinder sind nicht aktenkundig.
Bei dieser Faktenlage ist - wie auch die psychiatrische
I.___
-Gutachterin festge
halten hat (
vgl. Urk. 10/158/27)
-
nicht ersichtlich,
woraus
Dr.
C.___
schlo
ss, dass der Beschwerdeführer durch die Restsymptomatik einer paranoiden Schi
zophrenie in seinen sozialen Interaktionen auf einer Baustelle - insbesondere aufgrund der kognitiven Symptomatik eine „Überforderung beim blossen Ver
folgen eines Ziels“ vorliegen bzw. das Durchhaltevermögen bei „besonderen Aufgaben“ reduziert sein sollte (vgl. die in der Stellungnahme vom 26. April 2012 bestätigten Einschätzungen Dr.
C.___
s aus den Verlaufsberichten vom 6. November 2006 und 6. April 2009, Urk. 7 S. 14 f.) - so stark eingeschränkt sein könnte, dass er seine Arbeit als Handlanger nur noch in einem Umfang von weniger als 10 % auszuüben vermag.
3.6.3
Im Kontext der
gesamten Befundlage
zeigt sich auch, dass nicht die Befundwer
tung der
I.___
-Gutachterin, sondern diejenige
Dr.
C.___
s
(vgl. vorstehende E. 3.6.1)
voreingenommen (durch die von
Dr.
C.___
fälschlicherweise als gesi
chert angesehene Diagnostik des
B.___
-Gutachtens) und spekulativ ist.
Dass der Beschwerdeführer sich nur dann ans Steuer setzt, wenn es ihm gesund
heitlich gut geht, entspricht der für alle Automobilisten geltenden Regel von
Art.
31 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG), besagt aber nichts über
den Umfang
eine
r
allenfalls
tatsächlich
en Einschränkung der Fahrtüchtigkeit
.
Und d
azu, was unter „ab und zu“ zu verstehen sei, hat sich der Beschwerdeführer weder gegenüber den
I.___
-Gutachtern, noch - offenbar - gegenüber seinem langjährigen Therapeuten
jemals
präzise
ge
äussert.
A
us der Vorgeschichte der
I.___
-Begutachtung ist jedoch aktenkundig, dass der Beschwerdeführer wegen zweier Beerdigungen in seiner Heimat einen ersten Begutachtungstermin nicht wahrnehmen konnte (vgl. Urk. 10/153). Gegenüber den
I.___
-Gutachtern bestä
tigte er, dass er auch regelmässig mit dem Auto dorthin in die Ferien fahre (Urk. 10/158/10).
In seinem Schreiben an die Beschwerdegegnerin vom 6. Juli 2009 (Urk. 10/136) gab er
sodann
an, das Auto
im Alltag
„für die Anreise zu Arztbesuchen, zur Begleitung seiner Kinder und zur Anfahrt zur Kirche
“
zu verwenden.
Dass
er es auch für den
i
m gleichen
Schreiben als Tagesaktivität erwähnten
Besuch von Sportveranstaltungen (Fussball, Kampfsport etc.) nutzt,
bestätigt er nicht ausdrücklich
.
Einen Rückschluss auf die
effektive Intensität
der Autobenutzung (und damit eines Gesundheitszustan
des, welcher dies erlaubt
),
lässt
allenfalls
der Umstand
zu
, dass der Beschwerdeführer in den Jah
ren 2006/2007
dreimal unschuldiges Opfer eines Auffahrunfalles wurde (
vgl. Urk. 10/140). Aufgrund der statistischen Wahrscheinlichkeit
lässt dies auf eine
häufige Fahrtätigkeit schliessen.
Insgesamt gibt es
also
keine
rlei
anamnestische Befunde
da
für
, dass der Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen beim Autofahren eingeschränkt sein könnte, bzw. - unter Hinweis auf
den
bereits
im Verlaufsbericht
Dr.
Y.___
s vom 3. August 2006 (Urk. 10/109) erwähnten Autounfall in Ex-Jugoslawien Ende des Jahres 2002 - es jemals war
.
Auch dass der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben manchmal den ganzen Tag im Bett liegt und aufsteht, wenn er sich gut fühlt und nicht mehr müde ist,
muss
nicht
zwingend
als
Minussystematik
im Sinne eines schizophrenen Resi
dualzustandes
interpretiert werden
. Denn im Bett kann der Beschwerdeführer ja auch die Tagespresse und Bücher lesen oder Fer
n
sehschauen
(vgl. Urk. 10/136).
Überdies
lässt sich die Zeugung mehrerer Kinder mit verschiedenen Ehefrauen
(
Sachverhalt Ziffer 1.5
)
schwerlich als
krankheitsbedingter
soziale
r
Rückzug
verstehen
.
3.7
3.7.1
Insgesamt zeigt die
vorstehende
Würdigung
der
Aktenlage,
dass das
I.___
-Gut
achten vollumfänglich den in Erwägung 1.3 dargelegten Anforderungen an eine beweiskräftige Beurteilung des medizinischen Sachverhalts im Falle der Ren
tenrevision entspricht, d.h. sowohl den
Gesundheitszustand des Beschwerde
führers im Begutachtungszeitpunkt als auch retrospektiv den Verlauf
seit der
B.___
-Begutachtung unter Berücksichtigung aller bekannten Fakten nachvoll
ziehbar und schlüssig beschreibt. Die
davon abweichende
Beurteilung
Dr.
C.___
s steht demgegenüber dermassen in Widerspruch zur
aktenkundigen
Befundlage
, zum Fehlen einer die Beurteilung hinreichend stützenden eigenen Verlaufsdokumentation sowie zum augenscheinlichen Verzicht auf eine stö
rungsspezifische Therapie, dass ihr keinerlei Beweiswert zugemessen werden kann.
3.7.2
Ein Widerspruch zwischen dem
I.___
-Gutachten und
dem
B.___
-Gutachten besteht nur hinsichtlich der Beurteilung für den Zeitpunkt der
B.___
-Begutach
tung bzw. für den Zeitraum zwischen dem Unfall von 1995 und der
B.___
-Begutachtung
. Denn die
I.___
-Gutachter extrapolieren - wie der Beschwerde
führer zutreffend festgestellt hat (Urk. 1 S. 4)
-
ihre in den Untersuchungen des Jahres 2010 gewonnene Erkenntnis, wonach der Beschwerdeführer einen psy
chischen Gesundheitsschaden nur simuliert, retrospektiv bis zum Unfall von 1995 (Urk. 10/158/39), wogegen die
B.___
-Gutachter
aufgrund ihrer Befundung auf eine psychische Dekompensation „kurze Zeit nach dem Unfall“ (Urk.
10/81/20) schlossen.
Auf neue (neu entdeckte)
echtzeitliche Befunde aus der Zeit vor der
B.___
-Begutachtung können sich
die
I.___
-Gutachter nicht abstützen (der von
Dr.
Y.___
dokumentierte Autounfall in Ex-
Jugoslawien
ereignete sich erst nach der
B.___
-Beurteilung, vgl. Urk. 10/109)
. Die
I.___
-Beurteilung steht zwar
in Einklang
mit der medizinischen Sachverhaltsbeurtei
lung, welche dem Urteil UV.1995.00221 des Sozialversicherungsgerichts vom 15. Oktober 1997 zugrunde lag (vgl. Sachverhalt
Ziff.
1.2)
, dies
ändert aber nichts daran,
dass es sich bei der retrospektiven Beurteilung des Gesundheits
schadens zur und vor der Zeit der
B.___
-Begutachtung durch die
I.___
-Gutachter lediglich um eine andere Beurteilung der
-
auch den
B.___
-Gutachtern bekannt gewesenen
-
gleichen Befundlage handelt.
Diese andere Beurteilung des damali
gen Sachverhalts reicht
- auch wenn sie im Lichte des späteren Verlaufs aus gerichtlicher Sicht besser nachvollziehbar erscheint als die echtzeitliche
B.___
-Beurteilung - beweisrechtlich nicht aus, um eine auch aus psychiatrischer Sicht uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit „seit jeher“ nachzuweisen (vgl. E. 1.3.3).
3.7.3
Eine zu einer Veränderung der Diagnose führende Veränderung der Befundlage hat bereits
Dr.
C.___
zu Beginn seiner Behandlung im Jahr 2003 festgestellt, jedoch war die Auswirkung der Veränderungen auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht erheblich
(vgl. Urk. 10/114).
Aufgrund der zivilstands
amtlichen
anamnestischen Informationen zum Sozialleben des Beschwerdefüh
rers ist jedoch davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer spätestens im Zeitpunkt seiner Wiederverheiratung und der Wahrnehmung des Sorgerechts für seine Kinder in seinem Sozialverhalten nicht mehr in einem Ausmass gestört war, welches
seine Arbeitsfähigkeit als Handlanger auf einer Baustelle signifi
kant einschränkte (vgl. vorstehende E. 3.6.2). Und spätestens ab diesem Zeit
punkt hatten die medizinischen Experten auch hinreichend Anlass
,
die vom Beschwerdeführer in der klinischen Untersuchung bereits früher dargebotene psychotische Symptomatik kritisch zu hinterfragen
(weshalb ihnen dies nicht als Voreingenommenheit vorgeworfen werden kann).
3.7.4
Aus diesen Gründen kann sich das Gericht der für die angefochtene Verfügung massgeblich gewesenen RAD-Einschätzung vom 22. Februar und 6
. März 2012 (Urk. 10/177/3-4)
,
anschliessen. Gemäss dieser ist
dem
I.___
-Gutachten nicht
zu folgen
, soweit eine volle Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
bereits im Zeitpunkt der
B.___
-Begutachtung postuliert wurde. H
ingegen
ergibt sich
aus dem
I.___
-Gutachten, dass seit der
B.___
-Begutachtung eine wesentliche Ver
besserung des Ges
undheitszustands eingetreten ist und im Zeitpunkt des Erlas
ses der angefochtenen Verfügung
kein invalidisierender
Gesundheitsschaden mehr vorlag
.
Folglich ist die strittige Rentenaufhebung rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Fürsprecher Miroslav Paták
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstErnst