# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e37905c0-8b1a-59dc-8f30-b4e1df933854
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Weitere Kammern 12.07.2017 KD170002
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_999_KD170002_2017-07-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
Rekurskommission    
 

 

Geschäfts-Nr.: KD170002-O/U 

 

Mitwirkend: die Oberrichterinnen und Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsit-

zender, Dr. H.A. Müller, lic. iur. A. Katzenstein, Dr. H. Kneubühler 

Dienst und lic. iur. Ch. Spiess sowie Gerichtsschreiber lic. iur. 

T. Engler 

Urteil vom 12. Juli 2017 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Gesuchstellerin und Rekurrentin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Bezirksgericht B._____,  

Gesuchsgegner und Rekursgegner 

 

betreffend Gesuch um Gerichtsstandsverlegung 
 

Rekurs gegen einen Beschluss der Verwaltungskommission des Oberge-

richtes des Kantons Zürich vom 31. Mai 2017; Proz. VB170005 

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Erwägungen: 

1.1 A._____ (im Folgenden: die Rekurrentin) und ihr Ehemann C._____ 

wohnen in D._____ im Bezirk B._____. In den letzten Jahren waren sie an zahl-

reichen gerichtlichen Verfahren beteiligt, welche aufgrund ihres Wohnsitzes im 

Bezirk B._____ zu einem grossen Teil vom Bezirksgericht B._____ bearbeitet 

wurden. Auch die Verwaltungskommission und die Zivil- und Strafkammern des 

Obergerichts hatten sich mit mehreren dutzend Verfahren zu befassen. Zahlrei-

che Verfahren betrafen die Auseinandersetzung mit einer Familie E._____. Wäh-

rend einer gewissen Zeit, insbesondere im Rahmen einer zwangsweisen Hospita-

lisierung, war C._____ durch einen Anwalt aus dem Bezirk B._____ vertreten. Of-

fenbar war die Rekurrentin mit seiner Mandatsführung sehr unzufrieden und 

ergab sich daraus ein ernsthaftes Zerwürfnis. Dieses mündete in gerichtliche Ver-

fahren, unter anderem strafrechtlicher Natur. Sodann war die Konkurseröffnung 

über den Ehemann Gegenstand verschiedener Verfahren. Im Hinblick auf die Er-

neuerungswahlen 2008 des Bezirksgerichts wurde offenbar eine Pressekampag-

ne geführt, welche von einzelnen Mitgliedern des Gerichts als gegen sie gerichtet 

empfunden wurde und als deren Urheber die Betroffenen den früheren Anwalt 

von C._____ vermuteten.  

Als die Staatsanwaltschaft im Jahr 2015 gegen die Rekurrentin und mit dem 

erwähnten Anwalt als Privatkläger beim Bezirksgericht B._____ ein Strafverfahren 

einleitete, erklärten Bezirksrichter Dr. F._____ und Bezirksrichterin lic. iur. 

G._____, sich befangen zu fühlen und ersuchten die Verwaltungskommission um 

Zuteilung der Sache an ein anderes Bezirksgericht (act. 3/2 und 3/3). Die beteilig-

ten Parteien (Beschuldigte, Privatkläger, Staatsanwaltschaft) schlossen sich dem 

Antrag an oder verzichteten auf eine Stellungnahme. Die Verwaltungskommission 

erwog, der Ausstand von Dr. F._____ und lic. iur. G._____ sei begründet, und 

weil es sich um ein kleines Gericht handle und auch andere von dessen Mitglie-

dern an den früheren Verfahren beteiligt waren, auf welche sich die Ausstandsge-

suche bezogen, sei die Sache dem Bezirksgericht Zürich zu überweisen 

(VV150009 vom 14. Oktober 2015, act. 3/4).  

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Im Rahmen eines Verfahrens am Bezirksgericht B._____ betreffend Kraft-

loserklärung eines Schuldbriefes (Verfahren ES160020) verlangte die Rekurrentin 

den Ausstand von Bezirksrichterin lic. iur. H._____. Sie leitete den Anschein der 

Befangenheit der Richterin daraus ab, dass diese ihr aufgegeben hatte, ausge-

rechnet von ihrem langjährigen Widerpart E._____ (vgl. oben, erster Absatz) eine 

das Gesuch stützende Erklärung einzureichen. Das Ausstandsbegehren war nicht 

erfolgreich (Verfügung des … Gerichtspräsidenten [des Bezirksgerichtes B._____] 

vom 24. November 2016; Beschluss der II. Zivilkammer des Obergerichts 

PF160044 vom 26. Januar 2017). 

1.2 Mit als Aufsichtsbeschwerde bezeichneter Eingabe an die Verwal-

tungskommission des Obergerichts vom 6. März 2017 beantragte die Rekurrentin, 

 "es seien sämtliche am Bezirksgericht B._____ anhängigen Prozesse im 
Zusammenhang mit der Beschwerdeführerin oder ihrem Ehemann C._____ 
einem anderen, unvoreingenommenen Gericht zuzuweisen." 

Sie bezog sich auf die Zuständigkeit der Verwaltungskommission zur Auf-

sicht über die Bezirksgerichte und den vorstehend erwähnten Fall der Umteilung 

einer Sache vom Bezirksgericht B._____ ans Bezirksgericht Zürich. Sie rekapitu-

lierte die Ausstandsregeln der Zivilprozessordnung und verwies auf das vorste-

hend erwähnte Ausstandsgesuch der Bezirksrichterin lic. iur. G._____ und die 

Begründung des Antrages auf Umteilung durch das Bezirksgericht. Sie leitete da-

raus ab, das Bezirksgericht B._____ sei in Sachen ihrer selbst und ihres Ehe-

mannes "systematisch befangen". In Frageform, der Sache nach aber als Be-

hauptung formulierte sie, es sei nicht "objektiv zweifelsfrei gewährleistet", dass die 

Mitglieder des Bezirksgerichts B._____ ihre Verfahren "absolut neutral und un-

voreingenommen führen und in diesen entsprechend urteilen können", und sie 

könnten das auch "subjektiv" nicht "zweifelsfrei gewährleisten" (act. 5/1).  

Die Verwaltungskommission stellte in formeller Hinsicht fest, dass die Rekur-

rentin keine Vollmacht ihres Ehemannes einreichte, erachtete Weiterungen dazu 

aber als entbehrlich. Sie referierte kurz die Ausstandsregeln des Zivilprozesses 

und ihre eigenen Zuständigkeiten und hielt fest, ein Ausstandsverfahren müsse 

auf eine bestimmte Sache bezogen sein. An einem generellen Gesuch wie dem 

von der Rekurrentin formulierten gebe es kein rechtlich geschütztes Interesse. Die 

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Rekurrentin bezeichne keine konkreten Prozesse, welche umzuteilen seien. Sie 

mache auch keine konkreten Gründe geltend, warum bestimmte Mitglieder des 

Bezirksgerichts B._____ in bestimmten Streitsachen befangen sein könnten, 

weshalb auf eine Überweisung des Gesuchs an das Bezirksgericht - welches für 

Entscheide über den Ausstand primär zuständig sei - verzichtet werden könne. 

Sie beschloss, das Gesuch der Rekurrentin abzuweisen, soweit darauf eingetre-

ten werde und auferlegte dieser Kosten von Fr. 800.-- (Beschluss VB170005 vom 

31. Mai 2017 act. 5/6). Der Entscheid wurde dem Vertreter der Rekurrentin am 

2. Juni 2017 zugestellt. 

1.3 Gegen den Entscheid der Verwaltungskommission richtet sich der heu-

te zu beurteilende Rekurs. Die Anträge formuliert sie wie folgt: 

"1. Es sei der Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, Verwal-
tungskommission, vom 31. Mai 2017 aufzuheben. 

 2. Es seien sämtliche am Bezirksgericht B._____ anhängigen Prozesse 
im Zusammenhang mit der Beschwerdeführerin oder ihrem Ehemann, 
C._____, einem anderen, unvoreingenommenen Gericht zuzuweisen. 

 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskas-
se." 

 Sie verweist auf die zahlreichen Verfahren der Eheleute A._____C._____ 

vor dem Bezirksgericht B._____, das von Bezirksrichterin lic. iur. G._____ selbst 

gestellte Gesuch um Ausstand und den Umstand, dass diesem Gesuch damals 

entsprochen wurde. In formeller Hinsicht beanstandet sie, dass die Verwaltungs-

kommission ihr keine Gelegenheit gegeben habe, innert einer Nachfrist eine 

Vollmacht ihres Ehemannes beizubringen. Die Verwaltungskommission habe in 

der Sache zu Unrecht ihren Anspruch auf ein unbefangenes Gericht missachtet, 

und weil das Bezirksgericht B._____ "systematisch befangen" sei, könne es auf 

das Nennen einzelner konkreter Verfahren nicht ankommen. Nach wie vor ist sie 

der Auffassung, wenn auch in Frageform formuliert, dass die Angehörigen des 

Bezirksgerichts B._____ weder objektiv noch subjektiv Gewähr für eine unbefan-

gene Rechtsprechung böten. Im Grunde liege ein negativer Kompetenzkonflikt 

vor, wenn die Verwaltungskommission erkläre, Ausstandsgesuche müssten beim 

Bezirksgericht gestellt werden (im Einzelnen act. 2). 

 

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2.1 Die Rekurskommission beurteilt Rekurse gegen erstinstanzliche Ent-

scheide aus dem Zuständigkeitsbereich der Verwaltungskommission (§ 19 Abs. 1 

OrgV OGer). Ein solcher Entscheid steht zur Diskussion. 

Der Rekurs wurde rechtzeitig eingereicht; er enthält Anträge und Begrün-

dung. 

Die Voraussetzungen zum Eintreten auf den Rekurs sind so weit erfüllt. 

 Die Akten der Verwaltungskommission wurden beigezogen, weitere verfah-

rensleitende Anordnungen wurden nicht getroffen. 

2.2 Vorab ist auf die formelle Rüge einzutreten, die Verwaltungskommissi-

on hätte innert einer Nachfrist eine Vollmacht von C._____ einverlangen sollen. 

Die Rekurrentin kann mit dem Rekurs (nur) ihre eigenen Rechte verfechten 

und geltend machen, diese würden durch den angefochtenen Entscheid verletzt 

(§ 21 Abs. 1 VRG). Das ist Ausdruck des allgemeinen Prinzips, dass es zur Erhe-

bung eines Rechtsmittels einer so genannten Beschwer bedarf (eine singuläre 

Ausnahme gilt im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts, wo der be-

troffenen Person nahe Stehende selber Verfahrensrechte wahrnehmen können, 

ohne eigene Interessen namhaft machen zu müssen: Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB). 

Dazu finden sich im Rekurs keine Ausführungen, und es ist offenkundig, dass die 

Voraussetzung nicht erfüllt ist. Auf den Rekurs ist in diesem Punkt schon darum 

nicht einzutreten. 

Die Rüge wäre auch ohne weiteres unbegründet: die Aufsichtsbeschwerde 

an die Verwaltungskommission war ausdrücklich nur im Namen der heutigen Re-

kurrentin formuliert. Sie war damals wie heute anwaltlich vertreten, und daher 

durfte und musste die Verwaltungskommission annehmen, der Anwalt meine, was 

er schrieb: dass er "im Namen und Auftrag (…) meiner Klientin A._____…" handle 

(act. 5/2). Diese konnte wie gesehen Rechte ihres Ehemannes nicht gültig geltend 

machen. Es kommt hinzu, dass sie nun selber schreiben lässt, ihr Ehemann wäre 

aus gesundheitlichen Gründen gar nicht in der Lage gewesen, eine Vollmacht zu 

unterzeichnen (act. 2 S. 4 oben). Das Ansinnen, man müsse ihr Gelegenheit ge-

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ben, eine Vollmacht ihres Mannes einzureichen, ist mutwillig. Auch ein Vorgehen 

in analoger Anwendung von Art. 69 ZPO (Fürsorgepflicht für eine offenkundig hilf-

lose Partei) fiel ausser Betracht: weil C._____ wie gesehen gar keine Anträge ge-

stellt hatte oder hatte stellen lassen, und weil diese von Anfang an aussichtslos 

waren, wie sogleich auszuführen ist. 

2.3 Dass die Zuständigkeit der Gerichte durch Gesetz festgelegt ist, bildet 

ein wichtiges Prinzip des Rechtsstaates. Es hat Verfassungs- und Konventions-

rang (Art. 30 BV, Art. 6 EMRK). Auf das Begehren der Rekurrentin bezogen ist 

festzuhalten, dass diese Garantie nicht nur für die Rekurrentin gilt, sondern insbe-

sondere auch für ihre aktuellen und möglichen Verfahrensgegner. Ebenso wichtig 

ist die von den nämlichen Bestimmungen garantierte Unparteilichkeit der urteilen-

den Gerichte. Der dritte hier zu nennende Pfeiler rechtsstaatlichen Verfahrens ist 

die Unabhängigkeit der Gerichte, denen administrative Behörden keine Weisun-

gen erteilen dürfen (neben den genannten Bestimmungen Art. 73 Abs. 2 KV/ZH). 

Die Rekurrentin verlangt, dass die Aufsichtsbehörde die gesetzliche Zustän-

digkeit des Bezirksgerichts B._____ aufhebe. Das ist nicht möglich. 

Die Rekurrentin kann geltend machen, bestimmte Mitglieder des Bezirksge-

richts B._____ seien in einem bestimmten Fall aus bestimmten Gründen befan-

gen und müssten darum in den Ausstand treten. Dafür gibt es sowohl im Zivil- wie 

im Strafprozess je ein gesetzlich geregeltes Verfahren (Art. 47 ff. ZPO, Art. 56 ff. 

StPO). Ausstandsgesuche sind nach diesen Bestimmungen an das Gericht resp. 

an die Verfahrensleitung zu stellen. Die Aufsichtsbehörde kommt nur und erst 

dann zum Zug, wenn ein Gericht wegen erfolgreich verlangten Ausstandes nicht 

mehr gehörig besetzt werden kann (§ 117 GOG). Das ist hier nicht der Fall. Es 

mag sein, dass das Verhältnis einer Partei zu einem bestimmten Gerichtsmitglied 

generell dessen Ausstand in Verfahren der Partei verlangt, oder dass das sogar 

für alle Mitglieder eines Gerichts zutrifft (was die Rekurrentin wohl mit dem Aus-

druck "systematische Befangenheit des Bezirksgerichts B._____" ausdrücken 

will). Für diesen Fall sehen diese Gesetze keine Ausnahme vor: der Ausstand 

muss an der zuständigen Stelle verlangt werden. Es kommt hinzu, dass die Mit-

glieder der Bezirksgerichte immer wieder wechseln, wegen Beförderungen, Pen-

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sionierungen oder aus anderen Gründen. Auch darum muss in jedem Fall im Ein-

zelnen erläutert werden, auf welche Personen der Anschein der Befangenheit zu-

treffe. 

Ausstandsgesuche für künftige Prozesse sind gesetzlich nicht vorgesehen 

und wären nicht sinnvoll. Weil die konkreten Umstände nicht antizipiert werden 

können, wäre eine Begründung des Ausstandsgesuchs mit der nötigen Konkret-

heit nicht möglich. Es kommt hinzu, dass das Auswechseln eines Richters, auch 

wenn das Prinzip der Unbefangenheit es gebieten kann, immer auch den An-

spruch auf den gesetzlichen Richter tangiert. Darum muss zwingend die Gegen-

partei des betreffenden Verfahrens angehört werden. Das aber ist nicht möglich, 

wenn der Ausstand einer Gerichtsperson für eine unbestimmte Vielzahl möglicher 

künftiger Verfahren verlangt wird. 

Für laufende Verfahren gibt es wie erwähnt die gesetzlichen Bestimmungen, 

auf welche sich die Rekurrentin berufen kann und was auch ihrem Anwalt bekannt 

ist. Ein Ausstandsgesuch für "alle laufenden Verfahren" ist von Anfang aussichts-

los nicht nur mangels ausreichender Spezifikation und weil so den jeweiligen Ge-

genparteien das rechtliche Gehör nicht gewährt werden kann, sondern aus einem 

weiteren Grund: wie der Rekurrentin in dem erwähnten Entscheid der II. Zivil-

kammer beschieden wurde - und wie ihrem Anwalt ebenfalls selbstverständlich 

bekannt ist -, muss der Ausstand einer Gerichtsperson unverzüglich verlangt wer-

den, damit der entsprechende Anspruch nicht verwirkt (Art. 58 StPO, Art. 49 ZPO; 

die Praxis geht davon aus, dass die Frist in der Regel zehn Tage beträgt - wenn 

nicht ein konkreter Prozessschritt wie eine mündliche Verhandlung ansteht, was 

die Frist verkürzen kann). Dass sie auch nur in einem laufenden Verfahren erst 

ganz kurz vor dem Stellen ihres Antrages Kenntnis von der Mitwirkung einer be-

fangenen Gerichtsperson erhalten hätte, macht die Rekurrentin selber nicht gel-

tend. 

Der Rekurs ist ohne Weiterungen abzuweisen. 

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3. Die Kosten des Verfahrens treffen ausgangsgemäss die Rekurrentin. 

Im Rahmen von § 20 GebV OG (Fr. 500.-- bis Fr. 12'000.--) ist die Spruchgebühr 

auf Fr. 1'500.-- anzusetzen. 

Es wird erkannt:  

1. Der Rekurs wird abgewiesen, so weit darauf eingetreten wird. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'500.─ festgesetzt und der Rekurrentin 

auferlegt. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Rekurrentin, an die Verwaltungskommission 

(unter Beilage ihrer Akten) und an das Bezirksgericht B._____, je gegen 

Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 82 ff. (Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 

Angelegenheiten) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das 

Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über eine Ausstandsfrage im Sinne von Art. 92 Abs. 1 BGG.  
Wie weit vermögensrechtliche Streitigkeiten gemeint sein sollten, und was diese für ei-
nen Streitwert haben könnten, ist nicht bekannt. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
Rekurskommission 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. T. Engler 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 12. Juli 2017
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Der Rekurs wird abgewiesen, so weit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'500.─ festgesetzt und der Rekurrentin auferlegt.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Rekurrentin, an die Verwaltungskommission (unter Beilage ihrer Akten) und an das Bezirksgericht B._____, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 82 ff. (...