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**Case Identifier:** e0a1d18b-34a2-59c7-b08f-3519c96a0b02
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 25.01.2022 EL 2021/15
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_EL-2021-15_2022-01-25.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/16

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2021/15

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 09.08.2022

Entscheiddatum: 25.01.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 25.01.2022
Art. 52 ATSG. Art. 17 Abs. 2 ATSG. Qualifikation einer Eingabe als Einsprache 
gegen eine Verfügung, mit der der EL-Anspruch rückwirkend ab 1. 
November 2017 neu festgesetzt worden ist. Die Beschwerdegegnerin hat 
anstelle eines Einspracheentscheids eine Revisionsverfügung erlassen und 
den EL-Anspruch rückwirkend ab 1. Januar 2019 angepasst; gegen diese 
Verfügung ist erneut eine Einsprache erhoben worden. Ersatzlose 
Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids wegen Verletzung von 
Art. 17 Abs. 2 ATSG (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 25. Januar 2022, EL 2021/15).

Entscheid vom 25. Januar 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

EL 2021/15

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV (Anspruch und Rückforderung)

Sachverhalt

A.  

A.___ bezog seit dem 1. Dezember 2014 Ergänzungsleistungen nach dem 

Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELG, SR 831.30, nachfolgend: ordentliche 

Ergänzungsleistungen) und (infolge Anrechnung eines erhöhten Mietzinsanteils) nach 

dem kantonalen Ergänzungsleistungsgesetz (ELG/SG, sGS 351.5, nachfolgend: 

ausserordentliche Ergänzungsleistungen) zu einer Altersrente der AHV (EL-act. 92). Der 

Mietzins inklusive Nebenkosten betrug Fr. 1'520.-- monatlich (exklusive 

Parkplatzkosten von Fr. 120.--). Die EL-Durchführungsstelle zog davon als Kosten für 

den TV-/Radioanschluss pauschal Fr. 20.-- ab und berücksichtigte den (kombinierten) 

Maximalbetrag von Fr. 17'600.-- (Fr. 13'200.-- + Fr. 4'400.--, vgl. Art. 10 Abs. 1 lit. b 

Ziff. 1 ELG in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung in Verbindung mit 

Art. 6 ELG/SG in der bis 31. Dezember 2015 gültig gewesenen Fassung). Als Ertrag aus 

Sparguthaben berücksichtigte die EL-Durchführungsstelle einen Betrag von Fr. 13.--. 

Die EL-Bezügerin erzielte als C.___ ein Erwerbseinkommen von Fr. 6'240.-- pro Jahr.

A.a. 

Mit einer Verfügung vom 6. Dezember 2017 passte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistungen ab 1. November 2017 infolge Ausscheidung von 

Unterhaltsbeiträgen des Ex-Ehemannes der EL-Bezügerin an (EL-act. 80). Der in der 

EL-Anspruchsberechnung berücksichtigte Mietzins betrug unverändert Fr. 17'600.-- 

und der Ertrag aus Sparguthaben betrug unverändert Fr. 13.--.

A.b. 

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Im Dezember 2018 leitete die EL-Durchführungsstelle eine periodische 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen ein (EL-act. 72). Die EL-Bezügerin gab am 

10. März 2019 an (EL-act. 67, 68), der Mietzins inklusive Nebenkosten betrage 

Fr. 1'380.--. Aus einer Beilage zur Steuererklärung 2016 war ersichtlich, dass die EL-

Bezügerin (neben dem Erwerbseinkommen als C.___) ein Erwerbseinkommen als 

Selbstständigerwerbende erzielt hatte (EL-act. 66-12). Die EL-Durchführungsstelle bat 

die EL-Bezügerin am 17. Januar 2020 um Angaben und Unterlagen betreffend den 

Mietzins und das Erwerbseinkommen als Selbstständigerwerbende (EL-act. 59). Am 

25. Februar 2020 erinnerte sie die EL-Bezügerin an die Anfrage und drohte unter 

Hinweis auf Art. 43 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) an, bei Nichteinreichung der notwendigen 

Unterlagen die Ergänzungsleistungen per 31. März 2020 einzustellen (EL-act. 54). Mit 

einer Verfügung vom 19. März 2020 stellte sie die Ergänzungsleistungen per 31. März 

2020 ein (EL-act. 53). Am 6. April 2020 gingen bei der EL-Durchführungsstelle 

(Steuer-)Unterlagen ein (EL-act. 51). Die EL-Bezügerin gab an, dass der Mietzins seit 

dem 1. Oktober 2017 Fr. 1'500.-- (inklusive Nebenkosten und Parkplatzkosten) 

betrage.

A.c. 

Mit einer Verfügung vom 10. April 2020 berechnete die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistungen rückwirkend ab 1. November 2017 neu (EL-act. 44). Sie 

berücksichtigte ab 1. November 2017 als Betrag für den Mietzins (aufgrund des 

gesunkenen Mietzinses) Fr. 16'320.-- (Fr. 13'200.-- + Fr. 3'120.--) und als Ertrag aus 

Sparguthaben Fr. 7.--. Ab 1. Januar 2018 berücksichtigte sie ein Einkommen aus einer 

Erwerbstätigkeit als Selbstständigerwerbende von Fr. 4'754.--, einen Betrag für den 

Mietzins von Fr. 14'216.-- (Fr. 13'200.-- + Fr. 1'016.--) und einen Ertrag aus 

Sparguthaben von Fr. 1.--. Den Ertrag aus Sparguthaben übernahm die EL-

Durchführungsstelle aus der Veranlagungsberechnung zur Kantons- und 

Gemeindesteuer 2016 und 2017 (vgl. die Steuerauskünfte vom 17. Januar 2020, EL-

act. 57, 58). Das Einkommen als Selbstständigerwerbende für das Jahr 2018 übernahm 

sie aus der Veranlagungsberechnung zur Kantons- und Gemeindesteuer 2018 (EL-

act. 51-5). Da das Steueramt als Gewinnungskosten für die Erzielung dieses 

Einkommens einen Mietzinsanteil von Fr. 2'104.-- akzeptiert hatte (EL-act. 51-6), zog 

die EL-Durchführungsstelle diesen Betrag vom Mietzins ab. Den Betrag von Fr. 4'754.-- 

A.d. 

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berücksichtigte sie als Einkommen aus der selbstständigen Erwerbstätigkeit auch für 

die Jahre 2019 und 2020. Zur Begründung gab sie an, die Neuberechnung sei aufgrund 

der Anpassung des Mietzinses per November 2017 und der selbstständigen 

Erwerbstätigkeit per Januar 2018 erfolgt. Sie habe das Einkommen gemäss der 

Steuerveranlagung 2018 angerechnet. Die EL-Bezügerin ziehe bei dieser 

Erwerbstätigkeit Mietkosten von ihrer Wohnung als Gewinnungskosten ab. Der 

"gewährte" Mietzins von Fr. 2'104.-- sei vom Steueramt festgelegt worden. Somit 

werde dieser Betrag ab Januar 2018 von den Mietausgaben in Abzug gebracht. Aus 

der Neuberechnung der Ergänzungsleistung resultierte eine Rückforderung betreffend 

den EL-Anspruch ab 1. November 2017 bis 31. März 2020 von Fr. 14'929.-- 

(Fr. 7'101.-- ordentliche Ergänzungsleistungen, Fr. 7'828.-- ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen, vgl. die Beträge der ursprünglich zugesprochenen ordentlichen 

und ausserordentlichen Ergänzungsleistungen mit den jeweiligen Beträgen in der 

Verfügung vom 10. April 2020) und eine Nachzahlung betreffend den EL-Anspruch ab 

1. April 2020 bis 30. April 2020 von Fr. 355.-- (Fr. 270.-- ordentliche 

Ergänzungsleistungen, Fr. 85.-- ausserordentliche Ergänzungsleistungen), also eine 

Rückforderung von Fr. 14'574.-- netto (Fr. 6'831.-- ordentliche Ergänzungsleistungen, 

Fr. 7'743.-- ausserordentliche Ergänzungsleistungen).

In einer als "Einsprache auf Verfügung" bezeichneten Eingabe vom 1. Mai 2020 

(Posteingang: 1. Mai 2020) führte die EL-Bezügerin aus (EL-act. 41), Bezug nehmend 

auf die Verfügung vom 10. April 2020 bitte sie um Teilerlass und Stundung der 

Rückforderung 2018 sowie um eine Neuberechnung der Jahre 2019 und 2020. Sie sei 

aufgrund der Steuererklärung 2018 von einem Einkommen als 

Selbstständigerwerbende von Fr. 618.05 ausgegangen. Die Veranlagungsberechnung 

des Steueramts habe dann ein Einkommen von Fr. 4'754.-- ergeben. Die Auswirkung 

dessen auf die Ergänzungsleistungen sei ihr nicht bewusst gewesen. Sie könne den 

Betrag von Fr. 6'540.-- (Rückforderungsbetrag betreffend EL-Anspruch ab 1. Januar 

2018 bis 31. Dezember 2018) nicht zurückzahlen. Sie bitte um einen Erlass von 

Fr. 4'000.-- und um die Möglichkeit, den Restbetrag über eine monatliche 

Ratenzahlung von Fr. 100.-- zu begleichen. In Absprache mit Frau B.___ von der EL-

Durchführungsstelle werde sie im Mai eine Kopie der Steuererklärung 2019 einreichen 

mit der Bitte, die Ergänzungsleistung neu zu berechnen und bis dahin die 

A.e. 

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Rückforderung betreffend den EL-Anspruch der Jahre 2019 und 2020 auszusetzen. Am 

12. Mai 2020 teilte Frau B.___ der EL-Bezügerin mit, sie bestätige den Eingang der 

Einsprache und des Erlassgesuches (EL-act. 40). Sie bitte die EL-Bezügerin, bis 

15. Juni 2020 weitere Unterlagen zur Neuberechnung einzureichen. Mit einer wiederum 

als "Einsprache auf Verfügung" bezeichneten Eingabe vom 30. Mai 2020 reichte die 

EL-Bezügerin weitere Unterlagen ein (EL-act. 39). Sie hielt fest, "wie im Schreiben vom 

5. Mai vereinbart" stelle sie die Steuererklärung 2019 zu. Am 10. Juni 2020 bestätigte 

Frau B.___ der EL-Bezügerin die Einreichung der Unterlagen zur Neuberechnung des 

Einkommens aus der Tätigkeit als Selbstständigerwerbende und hielt fest, sie werde 

für die Neuberechnung die definitive Steuerveranlagung 2019 abwarten. Sobald diese 

erstellt sei, werde die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistungen rückwirkend 

ab Januar 2019 bis laufend anpassen (EL-act. 37). Am 19. Juli 2020 reichte die EL-

Bezügerin die Veranlagungsberechnung zur Kantons- und Gemeindesteuer 2019 sowie 

Unterlagen betreffend die Beendigung der Tätigkeit als C.___ per Ende Juni 2020 ein 

(EL-act. 36). Das Einkommen aus der Tätigkeit als Selbstständigerwerbende im Jahr 

2019 betrug Fr. 3'362.-- (EL-act. 36-5). Die EL-Bezügerin gab an, infolge der Corona-

Pandemie habe sie ab 16. März bis 26. April (gemeint: 2020) dem Nebenerwerb als 

D.___ nicht nachgehen können.

Mit einer Verfügung vom 19. August 2020 berechnete die EL-Durchführungsstelle 

die Ergänzungsleistungen rückwirkend ab 1. Januar 2019 neu (EL-act. 28). Sie 

berücksichtigte ab 1. Januar 2019 ein Einkommen aus der Tätigkeit als D.___ von 

Fr. 3'362.-- und ab 1. Januar 2020 von Fr. 2'801.-- (zehn Zwölftel von Fr. 3'362.--) pro 

Jahr. Ab 1. März 2020 bis 30. April 2020 berücksichtigte sie kein Einkommen aus der 

Tätigkeit als D.___. Vom Betrag für den Mietzins zog sie ab 1. Januar 2019 Fr. 2'309.60 

und ab 1. Januar 2020 Fr. 1'924.66 (zehn Zwölftel von Fr. 2'309.60) ab. Ab 1. März 

2020 bis 30. April 2020 machte sie keinen Abzug vom Mietzins. Der Mietzins betrug 

damit ab 1. Januar 2019 Fr. 14'011.-- (Fr. 13'200.-- + Fr. 811.--), ab 1. Januar 2020 

Fr. 14'396.-- (Fr. 13'200.-- + Fr. 1'196.--), ab 1. März 2020 Fr. 16'320.-- (Fr. 13'200.-- + 

Fr. 3'120.--) und ab 1. Mai 2020 Fr. 14'396.-- (Fr. 13'200.-- + Fr. 1'196.--). Ab 1. Juli 

2020 berücksichtigte sie das Einkommen aus der Tätigkeit als C.___ nicht mehr. Zur 

Begründung gab sie an, die Neuberechnung sei aufgrund der Anpassung des 

Erwerbseinkommens als Selbstständige per Januar 2019 und ohne das 

A.f. 

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Erwerbseinkommen als C.___ per Juli 2020 erfolgt. Aufgrund des Corona-Virus habe 

die EL-Bezügerin vom 16. März bis 26. April 2020 der Tätigkeit als D.___ nicht 

nachgehen können. Für die Monate März und April werde deshalb kein Einkommen aus 

dieser Tätigkeit berücksichtigt. Da die EL-Bezügerin beim Einkommen Abzüge für die 

Mietausgaben geltend gemacht habe, würden diese von den Mietausgaben in Abzug 

gebracht. Das Einkommen und der Mietabzug für das Jahr 2020 seien anteilsmässig 

mit dem Stand 2019 berechnet worden. Aus dieser Neuberechnung resultierte eine 

Nachzahlung betreffend den EL-Anspruch ab 1. Januar 2019 bis 31. August 2020 von 

Fr. 3'034.-- (Fr. 2'798.-- ordentliche Ergänzungsleistungen, Fr. 236.-- ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen, vgl. die Beträge der mit der Verfügung vom 10. April 2020 

zugesprochenen ordentlichen und ausserordentlichen Ergänzungsleistungen mit den 

jeweiligen Beträgen in der Verfügung vom 19. August 2020). Mit einer Mitteilung vom 

18. August 2020 hatte die EL-Durchführungsstelle der EL-Bezügerin die Verrechnung 

der Nachzahlung mit der Rückforderung von Fr. 14'574.-- angezeigt (EL-act. 27). Der 

Restbetrag der Rückforderung belief sich damit auf Fr. 11'540.-- (Fr. 4'033.-- 

ordentliche Ergänzungsleistungen, Fr. 7'507.-- ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen).

Die EL-Bezügerin erhob am 6. September 2020 eine Einsprache gegen die 

Verfügung vom 19. August 2020 (EL-act. 25). Sie bat um eine Überprüfung der 

Berechnungen, da diese unverändert aus der "Veranlagung" vom 10. April 2020 

übernommen worden seien. Sie habe alle geforderten Unterlagen eingereicht. Daraus 

sei ersichtlich, wieviel sie aus ihrer Tätigkeit als D.___ in den Jahren 2017, 2018 und 

2019 erwirtschaftet habe. Diese Einnahmen deckten sich bei Weitem nicht mit der 

Rückforderung. Die EL-Durchführungsstelle vermerkte auf dem Schreiben vom 

6. September 2020, dass mit einem Schreiben vom 1. Mai 2020 eine Einsprache gegen 

die Verfügung vom 10. April 2020 erhoben worden sei. Das Schreiben sei als 

Anpassungsgesuch ab 1. Januar 2019 behandelt worden (vgl. auch die Notiz im 

Feststellungsblatt: "Einsprache innerhalb Rechtsmittelfrist, daher als Mutation 

bearbeitet", EL-act. 35).

A.g. 

Am 15. Dezember 2020 wies die EL-Durchführungsstelle die EL-Bezügerin im 

Rahmen des Einspracheverfahrens auf eine mögliche Verschlechterung (reformatio in 

peius) hin, da der Erwerbsausfall vom 16. März 2020 bis 26. April 2020 in der EL-

A.h. 

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Berechnung "doppelt" berücksichtigt worden war (bei der Berechnung des Jahres­

einkommens 2020 [zehn Zwölftel des Jahreseinkommens 2019] und des 

Mietzinsabzugs als Gewinnungskosten [zehn Zwölftel des Mietzinsabzugs 2019] sowie 

bei der Nichtanrechnung eines Einkommens aus der Tätigkeit als D.___ und eines 

Mietzinsabzugs in den Monaten März und April 2020, EL-act. 20). Die EL-Bezügerin 

zog die Einsprache nicht zurück.

Mit einem Entscheid vom 18. Februar 2021 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache gegen die Verfügung vom 19. August 2020 ab, legte den EL-Anspruch ab 

1. Januar 2020 neu fest und setzte den daraus resultierenden Rückforderungsbetrag 

auf Fr. 319.-- fest (EL-act. 11). In den Ausführungen zum Sachverhalt hielt sie fest, die 

Verfügung vom 10. April 2020 sei unangefochten in Rechtskraft erwachsen. In den 

Erwägungen gab sie an, in der angefochtenen Verfügung vom 19. August 2020 habe 

die EL-Durchführungsstelle das Erwerbseinkommen gemäss der Steuerveranlagung 

2019 angepasst. Ebenso sei die Berechnung ohne das Erwerbseinkommen als C.___ 

ab Juli 2020 vorgenommen worden. Richtig sei, dass für die Monate März und April 

2020 kein Einkommen aus der Tätigkeit als D.___ angerechnet und kein Mietzinsabzug 

vorgenommen worden seien. Jedoch seien die Beträge für den restlichen Zeitraum des 

Jahres 2020 nur für zehn (statt zwölf) Monate berechnet worden. Der EL-Bezügerin sei 

deshalb zu viel Ergänzungsleistung ausbezahlt worden. Sie berechnete für die Zeit ab 

1. Januar 2020 bis 31. Juli 2020 einen Rückforderungsbetrag von Fr. 319.-- (Fr. 159.-- 

ordentliche Ergänzungsleistungen, Fr. 160.-- ausserordentliche Ergänzungsleistungen, 

vgl. die Beträge der mit der Verfügung vom 19. August 2020 zugesprochenen 

ordentlichen und ausserordentlichen Ergänzungsleistungen mit den jeweiligen 

Beträgen in den Berechnungsblättern zum Einspracheentscheid vom 18. Februar 

2021).

A.i. 

Mit einer Verfügung vom 26. Februar 2021 setzte die EL-Durchführungsstelle den 

Anspruch auf Ergänzungsleistung ab 1. März 2021 neu fest (EL-act. 7). Sie gab an, 

aufgrund der Einsprache sei festgestellt worden, dass das Einkommen und der 

Mietzins falsch angerechnet worden seien (vgl. Schreiben vom 15. Dezember 2020). 

Damit nicht weiterhin zu viel Ergänzungsleistung ausgerichtet werde, würden die 

Änderungen ab dem Folgemonat vorgenommen.

A.j. 

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B.  

Mit einem Entscheid vom 18. März 2021 ersetzte die EL-Durchführungsstelle den 

Einspracheentscheid vom 18. Februar 2021 (EL-act. 5). Sie wies die Einsprache erneut 

ab, legte den EL-Anspruch ab 1. Januar 2020 bis 28. Februar 2021 neu fest und setzte 

den daraus resultierenden Rückforderungsbetrag auf Fr. 760.-- fest. In den 

Ausführungen zum Sachverhalt gab sie an, nach dem Versand des 

Einspracheentscheids vom 18. Februar 2021 sei festgestellt worden, dass unterlassen 

worden sei, die Rückforderung vom August 2020 bis Februar 2021 in die Ziffer 3 des 

Dispositivs aufzunehmen. Dies sei zu korrigieren. Sie berechnete für die Zeit ab 

1. Januar 2020 bis 28. Februar 2021 einen Rückforderungsbetrag von Fr. 760.-- 

(Fr. 440.-- ordentliche Ergänzungsleistungen, Fr. 320.-- ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen, vgl. die Beträge der mit den Verfügungen vom 19. August 2020 

und vom 18. Dezember 2020 zugesprochenen ordentlichen und ausserordentlichen 

Ergänzungsleistungen mit den jeweiligen Beträgen in den Berechnungsblättern zu den 

Einspracheentscheiden vom 18. Februar 2021 und 18. März 2021).

A.k. 

Die EL-Bezügerin (nachfolgend: Beschwerdeführerin) erhob am 19. März 2021 

eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 18. Februar 2021 (act. G 1). Sie 

beantragte sinngemäss die Überprüfung der Rechtmässigkeit der Rückforderung. Sie 

führte aus, sie habe sich den Betrag der Rückforderung von Fr. 14'574.-- in der 

Verfügung vom 10. April 2020 nicht erklären können, weshalb sie und später auch ihr 

Sohn sich an Frau B.___ gewandt hätten. Es habe sich herausgestellt, dass die 

Rückforderung auf einer Einschätzung (gemeint wohl: des Einkommens aus der 

selbstständigen Erwerbstätigkeit) basiert habe, sodass sie am 1. Mai 2020 eine 

Einsprache erhoben und die geforderten Dokumente mit Schreiben vom 30. Mai 2020 

und 19. Juli 2020 nachgereicht habe. In der "überarbeiteten" Verfügung vom 

19. August 2020 mit den Anpassungen der Jahre 2019 und 2020 sei die Rückforderung 

von Fr. 14'574.-- unverändert übernommen worden. Sie habe deshalb am 

6. September 2020 erneut eine Einsprache erhoben. Im Einspracheentscheid vom 

18. Februar 2021 sei ebenfalls nicht auf die Überprüfung eingegangen worden. Ihre 

Einsprache sei ohne eine für sie nachvollziehbare Begründung abgewiesen worden. Es 

gehe ihr um eine korrekte Beurteilung der Rückforderung. Sie bitte das Gericht, ihren 

Fall zu prüfen. Am 7. April 2021 erhob die Beschwerdeführerin eine Beschwerde gegen 

B.a. 

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den Einspracheentscheid vom 18. März 2021 (act. G 3). Sie gab an, sie sei sich nicht 

sicher, ob dieser Entscheid ihre Einsprache (recte: Beschwerde) auf den Entscheid vom 

18. Februar 2021 ausser Kraft setze. Sie halte an den Ausführungen in der Beschwerde 

vom 19. März 2021 fest. Zur Änderung gegenüber dem Einspracheentscheid vom 

18. Februar 2021 habe sie keine Beanstandungen. Beim nochmaligen Durchlesen sei 

ihr bei Ziffer 2 zum Sachverhalt eine Aussage aufgefallen, die ihrer Ansicht nach nicht 

korrekt sei. Es sei dargelegt worden, dass die Verfügung vom 10. April 2020 

unangefochten in Rechtskraft erwachsen sei. Sie und auch ihr Sohn hätten sich 

telefonisch bei der EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

erkundigt und eine Einsprache gegen die Verfügung eingereicht (Schreiben vom 1. Mai 

2020). Sie habe darum gebeten, den Betrag neu zu berechnen, da dieser auf einer 

Einschätzung beruht habe. Dies sei ihr bis jetzt verweigert worden.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 6. Mai 2021, auf die Beschwerde sei 

nicht einzutreten; eventualiter sei die Beschwerde abzuweisen (act. G 5). In den 

Ausführungen zum Sachverhalt hielt die Beschwerdegegnerin fest, mit Eingabe vom 

1. Mai 2020 habe die Beschwerdeführerin um einen Teilerlass und Stundung der 

Rückforderung des Jahres 2018 gebeten und ein Anpassungsgesuch für die Jahre 

2019 und 2020 gestellt. Da die Jahre 2017 und 2018 unangefochten geblieben seien 

und die Beschwerdeführerin bloss eine Anpassung aufgrund der definitiven 

Steuerveranlagungszahlen verlangt habe, sei mit ihr vereinbart worden, dies als 

Anpassungsgesuch zu behandeln, sobald die in Aussicht gestellten Dokumente 

vorlägen (EL-act. 39-1, 37, 35-1). Die Verfügung vom 10. April 2020 sei daher in 

Rechtskraft erwachsen. Zur Begründung gab sie in Bezug auf die Beschwerde gegen 

den Einspracheentscheid vom 18. Februar 2021 an, der Einspracheentscheid vom 

18. Februar 2021 sei durch den Einspracheentscheid vom 18. März 2021 ersetzt 

worden. Mangels eines Anfechtungsobjekts sei auf die Beschwerde nicht einzutreten. 

In Bezug auf die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 18. März 2021 

machte sie im Wesentlichen geltend, mit der Verfügung vom 19. August 2020 sei 

"grundsätzlich" die Rückforderungsverfügung vom 10. April 2020 angepasst worden. 

Dies sei jedoch nicht erfolgt, indem die Verfügung vom 10. April 2020 aufgehoben 

worden sei, sondern in der Form einer Anpassungsverfügung, welche eine 

Nachzahlung zur Folge gehabt habe. Die Verfügung vom 10. April 2020 sei bestehen 

B.b. 

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Erwägungen

1.

Die Beschwerdeführerin hat eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 

18. Februar 2021 und eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 18. März 

2021 erhoben. In beiden Einspracheentscheiden hat die Beschwerdegegnerin die 

Verfügung vom 19. August 2020 betreffend den EL-Anspruch ab 1. Januar 2019 bis 

zum Verfügungszeitpunkt (und im Einspracheentscheid vom 18. März 2021 darüber 

hinaus bis zum 28. Februar 2021) auf deren Rechtmässigkeit überprüft. Aufgrund des 

engen sachlichen Zusammenhangs der beiden Beschwerden ist es gerechtfertigt, 

diese in einem Verfahren zu behandeln. Dem Umstand, dass es sich um zwei 

geblieben und unangefochten in Rechtskraft erwachsen, weil das Anliegen der 

Beschwerdeführerin als Anpassungsgesuch behandelt worden sei (das 

Teilerlassgesuch sei noch pendent). Die Beschwerdeführerin beklage eine 

Intransparenz der Rückforderungssumme und rüge, dass die Rückforderung höher sei 

als ihre erzielten Einnahmen. Sie lasse dabei jedoch unberücksichtigt, dass der 

Hauptteil der Rückforderung durch die nicht gemeldete Mietzinsreduktion verursacht 

worden sei. Da die Verfügung vom 10. April 2020 rechtskräftig sei, könne die darin 

festgesetzte Rückforderung gerichtlich nicht mehr überprüft werden. 

Anfechtungsgegenstand bilde der Einspracheentscheid vom 18. März 2021. Zur 

Berechnung und den Umständen verweise sie auf die Ausführungen im 

Einspracheentscheid und beantrage die Abweisung der Beschwerde.

Mit einer Replik vom 13. Juni 2021 machte die Beschwerdeführerin geltend (act. 

G 7), die Beschwerdegegnerin wehre sich "mit Händen und Füssen" gegen eine 

Überprüfung der Rückforderung von Fr. 14'574.--. Sie habe dargestellt, dass die 

Rückforderung rechtskräftig sei und nicht mehr angefochten werden könne. Sollte das 

Vorgehen mit der Einsprache vom 1. Mai 2020 so falsch gewesen sein, würde das 

bedeuten, dass ein einfacher Bürger nur noch mit anwaltlicher Hilfe Aussicht auf Gehör 

erhalte.

B.c. 

Mit einer Duplik vom 13. August 2021 hielt die Beschwerdegegnerin an den 

Anträgen und Ausführungen in der Beschwerdeantwort fest (act. G 9).

B.d. 

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Beschwerden handelt, wird mit einer entsprechenden Trennung in den Erwägungen 

und im Dispositiv Rechnung getragen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat den Einspracheentscheid vom 18. Februar 2021 mit dem 

Einspracheentscheid vom 18. März 2021 integral ersetzt. Das Beschwerdeverfahren 

und das Rekursverfahren (vgl. E. 3) gegen den Einspracheentscheid vom 18. Februar 

2021 sind damit mangels eines Anfechtungsobjekts gegenstandslos geworden. Sie 

sind deshalb abzuschreiben.

3.

Der angefochtene Einspracheentscheid vom 18. März 2020 setzt sich 

notwendigerweise aus zwei Entscheiden zusammen, nämlich aus einer Überprüfung 

des Anspruchs auf ordentliche, bundesrechtliche Ergänzungsleistungen und auf 

ausserordentliche, kantonalrechtliche Ergänzungsleistung ab 1. Januar 2019, deren 

Neufestsetzung ab 1. Januar 2020 und den daraus resultierenden Nachzahlungen bzw. 

Rückforderungen. Die Beschwerde vom 7. April 2021 richtet sich sowohl gegen den 

Einspracheentscheid betreffend die ordentlichen Ergänzungsleistungen als auch gegen 

den Einspracheentscheid betreffend die ausserordentlichen Ergänzungsleistungen. Sie 

ist bei genauer Betrachtung also eine Kombination aus einer Beschwerde im Sinne der 

Art. 56 ff. des Bundesgesetzes über den Allgemeinten Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) betreffend die ordentlichen 

Ergänzungsleistungen und aus einem kantonalrechtlichen Rekurs im Sinne der 

Art. 40 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRP/SG, sGS 951.1) 

betreffend die ausserordentlichen Ergänzungsleistungen. Die gemeinsame Behandlung 

im Einsprache- und im Beschwerdeverfahren hat nur verfahrensökonomische Gründe 

gehabt; die beiden Streitgegenstände können dadurch nicht zu einem Streitgegenstand 

"verschmolzen" sein. Den Parteien steht es deshalb frei, nur den Beschwerdeentscheid 

betreffend die ordentlichen Ergänzungsleistungen beim Bundesgericht oder nur den 

Rekursentscheid betreffend die ausserordentlichen Ergänzungsleistungen beim 

Verwaltungsgericht anzufechten. Diesem Umstand wird mit einer entsprechenden 

Aufteilung des Dispositivs Rechnung getragen.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat nach der Durchführung eines Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens nach Art. 43 Abs. 3 ATSG mit einer Verfügung vom 19. März 

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2020 die Ergänzungsleistungen per 31. März 2020 eingestellt. Nachdem die 

Beschwerdeführerin im April 2020 die für die periodische Überprüfung der 

Ergänzungsleistungen notwendigen Unterlagen eingereicht hat, hat die 

Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 10. April 2020 erlassen, mit der sie den EL-

Anspruch rückwirkend ab 1. November 2017 neu festgesetzt hat. Dieses Vorgehen der 

Beschwerdegegnerin ist korrekt gewesen, denn das Mahn- und Bedenkzeitverfahrens 

hat zum Zweck, auf die versicherte Person Druck auszuüben, damit sie ihrer 

Mitwirkungspflicht nachkommt und das Verfahren ordnungsgemäss weitergeführt 

werden kann. Kommt sie ihrer Mitwirkungspflicht nach und reicht sie die für die 

Weiterführung oder den Abschluss des Verfahrens notwendigen Unterlagen ein, ist der 

Zweck erreicht, weshalb die Einstellungsverfügung (als verfahrensleitende Verfügung) 

dahinfällt (vgl. Tobias Bolt, Folgen einer Mitwirkungspflichtverletzung, in: JaSo 2016, 

S. 176 ff.). Die Verfügung vom 19. März 2020 ist mit dem Eingang der Unterlagen am 

6. April 2020 also dahingefallen, weshalb die Beschwerdegegnerin das Verfahren zur 

periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen mit dem Erlass der Verfügung 

vom 10. April 2020 hat abschliessen können.

5.  

Die Beschwerdegegnerin hat geltend gemacht, die Verfügung vom 10. April 2020 

sei unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen; die Eingabe der 

Beschwerdeführerin vom 1. Mai 2020 sei ein Anpassungsgesuch gewesen. Die 

Beschwerdeführerin hat demgegenüber vorgebracht, sie habe am 1. Mai 2020 eine 

Einsprache gegen die Verfügung vom 10. April 2020 erhoben. Im Folgenden ist zu 

prüfen, wie die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 1. Mai 2020 zu qualifizieren ist.

5.1. 

Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei 

der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Laut Art. 10 Abs. 1 der Verordnung 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 930.11) müssen 

Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Eine schriftlich 

erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder 

ihres Rechtsbeistands enthalten (Abs. 4). Genügt die Einsprache den Anforderungen 

nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine 

angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, 

dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Abs. 5). Eine Einsprache setzt 

voraus, dass die versicherte Person eine Einsprache hat erheben wollen 

(Anfechtungswille). Dieser Wille manifestiert sich insbesondere durch die Verwendung 

des Begriffs Einsprache und durch die Erfüllung der Einsprachevoraussetzungen. Fehlt 

es an diesen Voraussetzungen, ist – auch mit Blick auf die Eruierung des 

5.2. 

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Einsprachewillens – gegebenenfalls eine Nachfrist zur Verbesserung der Mängel 

anzusetzen (Ueli Kieser, Kommentar ATSG, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 52 

N 38).

Die Beschwerdeführerin hat das Schreiben vom 1. Mai 2020 als "Einsprache auf 

Verfügung" bezeichnet. Allein schon daraus geht ihr Anfechtungswille hervor. Sie hat 

das Schreiben innert der Einsprachefrist von 30 Tagen an die Beschwerdegegnerin als 

verfügende Behörde adressiert und sie hat dieses unterzeichnet. Aus dem Schreiben 

geht klar hervor, dass die Beschwerdeführerin mit der Verfügung vom 10. April 2020 

insofern nicht einverstanden gewesen ist, als diese die EL-Anspruchsberechnung für 

die Jahre 2019 und 2020 betroffen hat. Die Beschwerdeführerin hat nämlich um eine 

Neuberechnung des EL-Anspruchs und um eine "Aussetzung" der Rückforderung für 

diese Zeitperioden gebeten (hinsichtlich der Rückforderung betreffend den EL-

Anspruch für das Jahr 2018 hat sie hingegen um einen Teilerlass und eine 

Ratenzahlung ersucht). Sie hat dies damit begründet, dass für sie schwer 

nachvollziehbar sei, dass sie mehr zurückzahlen müsse, als sie erwirtschaftet habe. Sie 

hat (in Absprache mit Frau B.___) in Aussicht gestellt, im Mai 2020 eine Kopie der 

Steuererklärung 2019 einzureichen. Offenkundig ist sie der Auffassung gewesen, das 

von der Beschwerdegegnerin berücksichtigte Erwerbseinkommen für die Jahre 2019 

und 2020 aus der Tätigkeit als D.___ sei zu hoch. Die Eingabe vom 1. Mai 2020 enthält 

somit ein Rechtsbegehren und eine Begründung. Damit sind die Voraussetzungen für 

das Erheben einer Einsprache erfüllt gewesen. Die Eingabe vom 1. Mai 2020 ist daher 

als Einsprache zu qualifizieren. Die Beschwerdegegnerin ist zunächst offenbar 

ebenfalls der Auffassung gewesen, dass die Eingabe vom 1. Mai 2020 eine Einsprache 

sei, denn sie hat am 12. Mai 2020 den Eingang der Einsprache (und des Erlassgesuchs) 

bestätigt. Am 30. Mai 2020 hat die Beschwerdeführerin mit einer erneut als Einsprache 

bezeichneten Eingabe die Steuererklärung 2019 eingereicht. Sie hat darin auf ein 

Schreiben vom 5. Mai 2020 Bezug genommen, worin vereinbart worden sei, dass sie 

die Steuererklärung 2019 einreichen werde. Die Beschwerdeführerin kann damit nur 

das Schreiben vom 1. Mai 2020 gemeint haben, denn sie hat in diesem Schreiben in 

Aussicht gestellt, im Mai 2020 die Steuererklärung 2019 einzureichen. Aus den 

weiteren Akten ergeben sich zudem keine Anhaltspunkte für die Existenz eines 

Schreibens vom 5. Mai 2020. Die von der Beschwerdegegnerin vertretene Auffassung, 

sie habe mit der Beschwerdeführerin vereinbart, das Begehren um Neuberechnung des 

EL-Anspruchs für die Jahre 2019 und 2020 als Anpassungsgesuch zu behandeln, ist in 

den Akten nicht dokumentiert (vgl. insbesondere die von der Beschwerdegegnerin 

zitierten EL-act. 39-1, 37, 35-1). Deshalb muss davon ausgegangen werden, dass die 

Beschwerdegegnerin die Einsprache der Beschwerdeführerin nachträglich und einseitig 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/16

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in ein Anpassungsgesuch umgedeutet hat. Die Qualifikation der Eingabe vom 1. Mai 

2020 als Anpassungsgesuch wäre im Übrigen gar nicht zulässig gewesen, weil bei 

einem Anpassungsgesuch, das zu einer Erhöhung des Ausgabenüberschusses führt, 

die Ergänzungsleistung nicht rückwirkend, sondern auf den Beginn des Monats, in dem 

die Änderung gemeldet wurde, neu festgesetzt wird (Art. 25 Abs. 2 lit. b der 

Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung, ELV, SR 831.301). Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin mit 

der Verfügung vom 19. August 2020 den EL-Anspruch aber rückwirkend ab 1. Januar 

2019 neu festgesetzt (Erhöhung der Ergänzungsleistung). Ein Einspracheentscheid, mit 

der die Verfügung vom 10. April 2020 auf ihre Rechtmässigkeit überprüft worden wäre, 

ist bislang nicht ergangen. Die Verfügung vom 10. April 2020 ist daher – entgegen der 

Auffassung der Beschwerdegegnerin – nicht in formelle Rechtskraft erwachsen. Die 

Beschwerdegegnerin hat also statt einen Einspracheentscheid die Verfügung vom 

19. August 2020 erlassen, mit der sie den EL-Anspruch ab 1. Januar 2019 neu 

festgesetzt hat. Der Widerruf einer Verfügung und der Erlass einer Korrekturverfügung 

"pendente lite", also während eines Einspracheverfahrens, ist in lückenfüllender, 

analoger Anwendung von Art. 53 Abs. 3 ATSG grundsätzlich zulässig, setzt jedoch 

definitionsgemäss voraus, dass die Korrekturverfügung die angefochtene, widerrufene 

Verfügung integral ersetzt, denn ein teilweiser Widerruf ist nicht zulässig (vgl. Entscheid 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2020, EL 2018/53, 

E. 1.2). Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt gewesen, da mit der einspracheweise 

angefochtenen Verfügung vom 10. April 2020 der EL-Anspruch ab 1. November 2017, 

mit der Verfügung "pendente lite" vom 19. August 2020 aber der EL-Anspruch ab 

1. Januar 2019 neu festgesetzt worden ist. Hätte die Verfügung vom 19. August 2020 

die Verfügung vom 10. April 2020 integral ersetzt, würden für den EL-Anspruch ab 

1. November 2017 bis 31. Dezember 2018 noch die ursprünglichen Verfügungen gelten 

(Verfügung vom 6. Dezember 2017 betreffend EL-Anspruch ab 1. November 2017 und 

Verfügung vom 18. Dezember 2017 betreffend EL-Anspruch ab 1. Januar 2018) und die 

Beschwerdeführerin hätte weiterhin Anspruch auf möglicherweise zu hohe 

Ergänzungsleistungen. Die Verfügung vom 19. August 2020 kann deshalb nicht als 

"pendente lite" erlassene, die Verfügung vom 10. April 2020 ersetzende Verfügung 

interpretiert werden, zumal die Beschwerdegegnerin ja selbst von einer 

Anpassungsverfügung ausgegangen ist. Gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG wird eine formell 

rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung auf Gesuch hin erhöht, wenn sich der ihr zu 

Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Da die Verfügung 

vom 10. April 2020 nicht formell rechtskräftig geworden ist, haben die 

Ergänzungsleistungen gar nicht mit einer Revisionsverfügung angepasst werden 

können. Die Beschwerdegegnerin hat die Verfügung vom 19. August 2020 somit in 

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6.

Die Beschwerde und der Rekurs gegen den Einspracheentscheid vom 18. März 2018 

sind demnach gutzuheissen und der Einspracheentscheid ist ersatzlos aufzuheben. Die 

Beschwerdegegnerin wird die Einsprache der Beschwerdeführerin vom 1. Mai 2020 

gegen die Verfügung vom 10. April 2020 zu behandeln haben. Eine Überprüfung der 

Rechtmässigkeit der Rückforderung gemäss der Verfügung vom 10. April 2020 ist dem 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mangels Vorliegen eines anfechtbaren, 

diese Verfügung betreffenden Einspracheentscheids verwehrt. Das 

Versicherungsgericht weist in diesem Zusammenhang im Sinne eines obiter dictum 

darauf hin, dass der EL-Anspruch ab 1. November 2017 mit einer formell 

rechtskräftigen Revisionsverfügung vom 6. Dezember 2017 angepasst worden ist. Im 

Rahmen der Überprüfung der Rechtmässigkeit der Verfügung vom 10. April 2020, mit 

der der EL-Anspruch ab 1. November 2017 neu festgesetzt worden ist, wird daher zu 

prüfen sein, ob die Verfügung vom 6. Dezember 2017 hat wiedererwägungsweise 

(Art. 53 Abs. 2 ATSG) aufgehoben und mit der Verfügung vom 10. April 2020 ersetzt 

werden dürfen. Im Weiteren weist das Versicherungsgericht darauf hin, dass auch zu 

prüfen sein wird, ob die Neuberechnung nicht bereits ab 1. Oktober 2017 hätte 

erfolgen müssen, da der Mietzins per 1. Oktober 2017 reduziert worden ist.

7.  

Für das Beschwerdeverfahren betreffend die ordentlichen Ergänzungsleistungen 

werden keine Gerichtskosten erhoben (vgl. Art. 61 lit. f  ATSG). Auch für das 

Rekursverfahren betreffend die ausserordentlichen Ergänzungsleistungen werden 

praxisgemäss keine Gerichtskosten erhoben (Art. 97 VRP/SG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Das Beschwerdeverfahren gegen den Einspracheentscheid vom 18. Februar 2021 

wird abgeschrieben.

Verletzung von Art. 17 Abs. 2 ATSG erlassen. Diese ist damit rechtswidrig gewesen. 

Demzufolge ist auch der angefochtene Einspracheentscheid vom 18. März 2021, mit 

dem die Beschwerdegegnerin den EL-Anspruch ab 1. Januar 2019 bestätigt und den 

EL-Anspruch ab 1. Januar 2020 neu festgesetzt hat, als rechtswidrig zu qualifizieren.

bis

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2. Das Rekursverfahren gegen den Einspracheentscheid vom 18. Februar 2021 wird 

abgeschrieben.

3. Der Einspracheentscheid vom 18. März 2021 wird im bundesrechtlichen Teil 

aufgehoben.

4. Der Einspracheentscheid vom 18. März 2021 wird im kantonalrechtlichen Teil 

aufgehoben.

5. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.

6. Für das Rekursverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.01.2022
	Art. 52 ATSG. Art. 17 Abs. 2 ATSG. Qualifikation einer Eingabe als Einsprache gegen eine Verfügung, mit der der EL-Anspruch rückwirkend ab 1. November 2017 neu festgesetzt worden ist. Die Beschwerdegegnerin hat anstelle eines Einspracheentscheids eine Revisionsverfügung erlassen und den EL-Anspruch rückwirkend ab 1. Januar 2019 angepasst; gegen diese Verfügung ist erneut eine Einsprache erhoben worden. Ersatzlose Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids wegen Verletzung von Art. 17 Abs. 2 ATSG (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Januar 2022, EL 2021/15).

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