# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6531d94e-18ed-5f0a-8b7e-a7389ff33bbd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 14.08.2014 SB130285
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB130285_2014-08-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB130285-O/U/eh 
 
 
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, und lic. iur. Ch. Prinz, die 

Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Brenn sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. A. Truninger 

Beschluss vom 14. August 2014 

in Sachen 
 

A._____, 
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 
 

gegen 
 

B._____, 
Privatkläger und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 
 

sowie 
 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. H. Bebié  

Anklägerin 

 

betreffend Ehrverletzung 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -  
Einzelgericht, vom 23. April 2013 (GG120317) 

- 2 - 

 

Erwägungen: 

1. Verfahrensgang 

1.1. Am 22. März 2013 führte die Vorinstanz im vorliegenden Ehrverletzungs-
prozess die Hauptverhandlung durch, wobei aus dem Protokoll der Vorinstanz 

hervorgeht, dass der Beschuldigte anlässlich dieser Hauptverhandlung ein sehr 

auffälliges Verhalten an den Tag gelegt habe (vgl. Prot. I S. 13 ff.). In der Folge 

wurde das Urteil am 23. April 2013 beraten (Prot. I S. 49). Der Beschuldigte  

wurde der Verleumdung im Sinne von Art. 174 Ziff. 1 StGB schuldig gesprochen 

und mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 100.-- bestraft. Der Vollzug 

der Geldstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 

Weiter wurde der Beschuldigte verpflichtet, dem Privatkläger eine Genugtuung 

von Fr. 500.-- und eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 12'636.-- zu  

bezahlen (Urk. 35. S. 33 f. = Urk 47 S. 33 f.). Das Urteil wurde den Parteien 

schriftlich in begründeter Fassung zugestellt (Urk. 46).  

1.2. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte rechtzeitig Berufung anmelden 
sowie Berufungserklärung einreichen und gleichzeitig Beweisanträge stellen  

(Urk. 39 und Urk. 48). Mit Eingabe vom 27. August 2013 verzichtete der Privat-

kläger auf eine Anschlussberufung (Urk. 54). Die Staatsanwaltschaft Zürich - 

Limmat verzichtete in der Folge auf Berufung, Anschlussberufung und auf  

Stellungnahme zu den Beweisanträgen (Urk. 65). Mit Eingabe vom 6. September 

2013 erfolgte nach erstreckter Frist die Stellungnahme des Privatklägers zu den 

Beweisanträgen (Urk. 66). Mit Präsidialverfügung vom 11. November 2013  

wurden die Beweisanträge des Beschuldigten abgewiesen (Urk. 84). In der Folge 

wurde zur Berufungsverhandlung vom 24. Februar 2014 vorgeladen (Urk. 86). 

Nachdem sich aufgrund der Akten verschiedene Anhaltspunkte ergeben hatten, 

die hinsichtlich der Frage der Schuldfähigkeit des Beschuldigten Zweifel weckten, 

wurde beschlossen, über den geistigen Zustand des Beschuldigten und dessen 

Schuldfähigkeit ein ärztliches Gutachten einzuholen (Urk. 91). Die Ladungen für 

die Berufungsverhandlung wurden abgenommen (Urk. 90). Das Gutachten ging 

am 14. Mai 2014 bei der hiesigen Kammer ein (Urk. 106) und wurde in der Folge 

den Parteien zur Stellungnahme zugestellt (Urk. 107). Mit Eingaben vom 19. Mai 

- 3 - 

2014 liess der Beschuldigte unter anderem beantragen, dass im Hinblick auf das 

zugestellte Gutachten umgehende Schutzmassnahmen im Sinne einer  

Einschränkung des Akteneinsichtsrechts zu erlassen seien (Urk. 109). Diese  

Anträge des Beschuldigten wurden mit Präsidialverfügung vom 26. Juni 2014 ab-

gewiesen (Urk. 129). 

1.3. Die Verteidigung des Beschuldigten stellte sich in ihrer Stellungnahme zum 
Gutachten von Dr. med. C._____ vom 29. Juni 2014 auf den Standpunkt, der Be-

schuldigte sei, nachdem die Gutachterin von einer vollständig ausgeprägten Ma-

nie ausgegangen sei und von einer hocheingeschränkten Steuerungsfähigkeit ge-

sprochen habe, anlässlich der Ehrverletzungsverhandlung nicht verhandlungsfä-

hig gewesen. Sie – die Verteidigerin – habe die Diagnose nicht gekannt, andern-

falls sie einen Abbruch der Verhandlung beantragt hätte. Nachdem nun feststehe, 

dass der Beschuldigte nicht verhandlungsfähig gewesen sei, müsse eine Rück-

weisung an die Vorinstanz erfolgen, damit dem Beschuldigten keine Instanz verlo-

ren gehe. Dabei spiele es keine Rolle, dass der Beschuldigte anwaltlich vertreten 

gewesen sei, denn er habe das Recht sich persönlich und sachlich zum Anklage-

vorwurf äussern zu können. Die Vorinstanz müsste dann bei einer Rückweisung 

anders zusammengesetzt sein, da die gleiche Vorinstanz befangen wäre. Aus-

serdem sei eine allfällige Verjährung zu überprüfen (Urk. 131 S. 7 und S. 9 f.). Mit 

Präsidialverfügung vom 8. Juli 2014 wurde den Parteien Frist angesetzt, um zur 

Eingabe des Beschuldigten vom 29. Juni 2014 Stellung zu nehmen (Urk. 133), 

wobei sich die Parteien gar nicht bzw. zur Frage der Rückweisung nicht explizit 

haben vernehmen lassen (Urk. 135). 

2. Rückweisung 

2.1. Gemäss Art. 409 Abs. 1 StPO hebt das Berufungsgericht das angefochtene 
Urteil auf und weist die Sache zur Durchführung einer neuen Hauptverhandlung 

und zur Fällung eines neuen Urteils an das erstinstanzliche Gericht zurück, wenn 

das erstinstanzliche Verfahren wesentliche Mängel aufweist, welche im  

Berufungsverfahren nicht geheilt werden können. Im Vordergrund stehen dabei 

Mängel, durch welche in schwerwiegender Weise in die Rechte der beschuldigten 

Person eingegriffen wird, die im Berufungsverfahren ohne den Verlust einer  

Instanz nicht mehr behoben werden können (Eugster in: Basler Kommentar zur 

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StPO, Basel 2011, N 1 zu Art. 409 StPO). Es stellt sich vorliegend also die Frage, 

ob die Hauptverhandlung ordnungsgemäss durchgeführt wurde, bzw. ob in  

diesem Zusammenhang Fehler vorliegen, bezüglich welcher dem Beschuldigten  

ohne Rückweisung eine Instanz verloren ginge (vgl. Schmid, Praxiskommentar 

zur StPO, Zürich/St. Gallen 2013, N 4 zu Art. 409 StPO). 

2.2. Wie bereits erwähnt, legte der Beschuldigte anlässlich der Hauptverhandlung 
ein sehr auffälliges Verhalten an den Tag. Die Vorinstanz erwog hierzu im ange-

fochtenen Entscheid Folgendes: 

"Der Angeklagte dürfte mit grosser Wahrscheinlichkeit anlässlich der Hauptverhandlung 

vom 22. März 2013 nicht verhandlungsfähig gewesen sein (s. hiezu das detaillierte Ver-

handlungsprotokoll, Prot. S. 13 ff.). Der Angeklagte war indessen anlässlich der Haupt-

verhandlung durch eine Anwältin verteidigt. Er hatte überdies im Rahmen der Unter-

suchung verschiedentlich Gelegenheit, sich zum eingeklagten Ehrverletzungsvorwurf zu 

äussern. Es bestehen keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür, dass der Angeklagte, als 

er im Rahmen der Untersuchung zum Ehrverletzungsvorwurf Stellung nahm, nicht 

 zurechnungsfähig war. Weder der Angeklagte und dessen Verteidigerin noch der  

Ankläger und dessen Rechtsvertreter haben um eine Wiederholung der Hauptverhand-

lung ersucht. Die Verteidigerin des Angeklagten und Rechtsanwalt Dr. Y._____ als 

Rechtsvertreter des Anklägers haben sogar ausdrücklich auf eine Wiederholung  

der Hauptverhandlung verzichtet (s. Prot. S. 46 zweiter und letzter Absatz, s. auch 

 Prot. S. 48). Bei dieser Sachlage rechtfertigt es sich, von einer Wiederholung der Haupt-

verhandlung abzusehen." 

2.3. Gemäss Art. 114 StPO ist eine beschuldigte Person verhandlungsfähig, wenn 
sie körperlich und geistig in der Lage ist, der Verhandlung zu folgen. Die beschul-

digte Person muss in der Lage sein, bei den Verhandlungen anwesend zu sein, 

diesen zu folgen und die gegen sie erhobenen Beschuldigungen zu verstehen 

und dazu vernunftgemäss Stellung zu nehmen. Verhandlungsfähigkeit ist eine 

Prozessvoraussetzung, die von Amtes wegen zu prüfen ist (BSK StPO, a.a.O., 

N 2 ff zu Art. 114 StPO). Ob Verhandlungsfähigkeit vorliegt oder nicht, ist keine 

Sachverhalts-, sondern eine vom Richter – im Zweifelsfall gestützt auf ein  

ärztliches Gutachten – zu beantwortende Rechtsfrage. Verfahrenshandlungen  

gegen beschuldigte Personen, denen die Verhandlungsfähigkeit fehlt, sind unbe-

achtlich und nichtig, sofern sie an solchen – wie beispielsweise bei der Hauptver-

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handlung – teilzunehmen haben. Bei beschränkter Verhandlungsfähigkeit sind 

Verhandlungen zulässig, soweit eine Verteidigung vorhanden ist (BSK StPO, 

a.a.O., N 9 zu Art. 114 StPO).  

2.4. Das von der hiesigen Kammer in Auftrag gegebene Gutachten hält zur Frage 
der Verhandlungsfähigkeit des Beschuldigten fest, der Beschuldigte sei zum Zeit-

punkt der Gerichtsverhandlung vom 22. März 2013 aufgrund seiner voll ausge-

prägten Manie nachweislich nicht verhandlungsfähig gewesen. Zudem sei die 
Steuerungsfähigkeit des Beschuldigten zum Tatzeitpunkt hochgradig einge-

schränkt gewesen (Urk. 106 S. 106 und S. 108).  

2.5. Vor diesem Hintergrund muss davon ausgegangen werden, dass die Ver-
handlungsfähigkeit des Beschuldigten anlässlich der Hauptverhandlung fehlte. Zu 

den Ausführungen der Vorinstanz, wonach keine der Parteien um Wiederholung 

der Hauptverhandlung ersucht habe, sie vielmehr explizit auf eine Wiederholung 

der Hauptverhandlung verzichtet hätten (vgl. Prot. I S. 46), führte die Verteidigerin 

des Beschuldigten aus, sie habe damals die Diagnose nicht gekannt und habe 

auch nicht wissen können, dass der Beschuldigte an einer schweren Krankheit 

gelitten habe. Die Ärzte hätten die Diagnose niemanden mitteilen dürfen, da der 

Beschuldigte dies nicht gewollt habe (Urk. 131 S. 9). Den Akten ist zu entnehmen, 

dass die Verhandlungsfähigkeit des Beschuldigten nach Durchführung der Haupt-

verhandlung zwar zur Diskussion stand (vgl. Prot. I S. 46 und S. 48), die Verteidi-

gerin aber, als sie auf eine Wiederholung der Hauptverhandlung verzichtete, nicht 

zu wissen schien, dass die Verhandlungsfähigkeit des Beschuldigten gänzlich 

fehlte. Der Umstand, dass die Verteidigerin auf eine Wiederholung des Hauptver-

handlung verzichtete, kann auf jeden Fall nicht zu Ungunsten des Beschuldigten 

berücksichtigt werden. Der Beschuldigte hat vielmehr Anspruch darauf, an der 

Hauptverhandlung in einem verhandlungsfähigen Zustand teilnehmen und dieser 

folgen zu können. Dies war beim Beschuldigten, wie dem Protokoll der Vorinstanz 

wie auch dem Gutachten zu entnehmen ist, offensichtlich nicht der Fall, weshalb 

die Hauptverhandlung nicht gültig erfolgt ist. Es handelt sich dabei um einen 

Mangel, der im Berufungsverfahren nicht geheilt werden kann und eine Rück-

weisung an die Vorinstanz zur Wiederholung der Hauptverhandlung unumgäng-

lich macht. Nachdem die Handlungsfähigkeit des Beschuldigten gänzlich fehlte 

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und nicht nur beschränkt war, ändert an der Nichtigkeit der Hauptverhandlung 

auch nichts, dass der Beschuldigte anlässlich der Hauptverhandlung, wie von der 

Vorinstanz darauf hingewiesen (Urk. 47 S. 1), durch eine Anwältin verteidigt war 

(vgl. Erw. 2.3.). Das vorliegende Berufungsverfahren ist demnach als durch 

Rückweisung an die Vorinstanz erledigt abzuschreiben.  

2.6. Ob, wie die Verteidigung des Beschuldigten geltend macht, in der Zwischen-
zeit die Verjährung des vorliegenden Ehrverletzungsverfahrens eingetreten ist 

(Urk. 131 S. 8 f.), wird die Vorinstanz zu prüfen und dementsprechend auch über 

die Kosten und Entschädigungen in ihrem Verfahren zu befinden haben. Auch 

bezüglich geltend gemachter Befangenheit (Urk. 131 S. 9) wird die Vorinstanz  

allenfalls die nötigen Vorkehrungen zu treffen haben.  

3. Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens 

Die Kosten des Berufungsverfahrens, inklusive Gutachtenskosten von 

Fr. 3'326.40, sind auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 428 Abs. 4 StPO).  

Nachdem die vorliegende Rückweisung von keiner der Parteien verschuldet ist, 

rechtfertigt es sich, die Parteien aus der Gerichtskasse zu entschädigen, wobei 

eine Entschädigung in der Höhe von je Fr. 2'000.-- gerechtfertigt erscheint.  

4. Rechtsmittel 

Da es sich beim vorliegenden Rückweisungsbeschluss um einen Zwischen-

beschluss handelt, ist die Strafrechtsbeschwerde ans Bundesgericht nur unter 

den einschränkenden Voraussetzungen von Art. 93 BGG zulässig (vgl. Schmid, 

a.a.O, N 7 zu Art. 409 StPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Urteil des Einzelrichters des Bezirks Zürich vom 23. April 2013 wird 

aufgehoben und das Verfahren GG120317 im Sinne der Erwägungen an die 

Vorinstanz zurückgewiesen. 

2. Das Berufungsverfahren SB130285 wird als dadurch erledigt abge-

schrieben. 

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3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, inklusive Gutachterkosten von 

Fr. 3'326.40, werden auf die Gerichtskasse genommen. 

4. Dem Beschuldigten und dem Privatkläger wird für das Berufungsverfahren je 

eine Prozessentschädigung von Fr. 2'000.– für anwaltliche Verteidigung 

bzw. Vertretung aus der Gerichtskasse zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat  
− den Vertreter des Privatklägers im Doppel für sich und zuhanden  

des Privatklägers 
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)  

6. Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen 

von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes bundesrechtliche Beschwerde in 

Strafsachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen,  

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen 

Abteilung (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes 

vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
Zürich, 14. August 2014 

 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Truninger 
 

 

	Beschluss vom 14. August 2014
	1. Verfahrensgang
	1.1. Am 22. März 2013 führte die Vorinstanz im vorliegenden Ehrverletzungs-prozess die Hauptverhandlung durch, wobei aus dem Protokoll der Vorinstanz hervorgeht, dass der Beschuldigte anlässlich dieser Hauptverhandlung ein sehr auffälliges Verhalten a...
	1.2. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte rechtzeitig Berufung anmelden sowie Berufungserklärung einreichen und gleichzeitig Beweisanträge stellen  (Urk. 39 und Urk. 48). Mit Eingabe vom 27. August 2013 verzichtete der Privatkläger auf eine Ansc...
	1.3. Die Verteidigung des Beschuldigten stellte sich in ihrer Stellungnahme zum Gutachten von Dr. med. C._____ vom 29. Juni 2014 auf den Standpunkt, der Beschuldigte sei, nachdem die Gutachterin von einer vollständig ausgeprägten Manie ausgegangen sei...
	2. Rückweisung
	2.1. Gemäss Art. 409 Abs. 1 StPO hebt das Berufungsgericht das angefochtene Urteil auf und weist die Sache zur Durchführung einer neuen Hauptverhandlung und zur Fällung eines neuen Urteils an das erstinstanzliche Gericht zurück, wenn das erstinstanzli...
	2.2. Wie bereits erwähnt, legte der Beschuldigte anlässlich der Hauptverhandlung ein sehr auffälliges Verhalten an den Tag. Die Vorinstanz erwog hierzu im angefochtenen Entscheid Folgendes:
	"Der Angeklagte dürfte mit grosser Wahrscheinlichkeit anlässlich der Hauptverhandlung vom 22. März 2013 nicht verhandlungsfähig gewesen sein (s. hiezu das detaillierte Verhandlungsprotokoll, Prot. S. 13 ff.). Der Angeklagte war indessen anlässlich der...
	2.3. Gemäss Art. 114 StPO ist eine beschuldigte Person verhandlungsfähig, wenn sie körperlich und geistig in der Lage ist, der Verhandlung zu folgen. Die beschuldigte Person muss in der Lage sein, bei den Verhandlungen anwesend zu sein, diesen zu folg...
	2.4. Das von der hiesigen Kammer in Auftrag gegebene Gutachten hält zur Frage der Verhandlungsfähigkeit des Beschuldigten fest, der Beschuldigte sei zum Zeitpunkt der Gerichtsverhandlung vom 22. März 2013 aufgrund seiner voll ausgeprägten Manie nachwe...
	2.5. Vor diesem Hintergrund muss davon ausgegangen werden, dass die Verhandlungsfähigkeit des Beschuldigten anlässlich der Hauptverhandlung fehlte. Zu den Ausführungen der Vorinstanz, wonach keine der Parteien um Wiederholung der Hauptverhandlung ersu...
	2.6. Ob, wie die Verteidigung des Beschuldigten geltend macht, in der Zwischenzeit die Verjährung des vorliegenden Ehrverletzungsverfahrens eingetreten ist (Urk. 131 S. 8 f.), wird die Vorinstanz zu prüfen und dementsprechend auch über die Kosten und ...
	3. Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens
	Die Kosten des Berufungsverfahrens, inklusive Gutachtenskosten von Fr. 3'326.40, sind auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 428 Abs. 4 StPO).
	Nachdem die vorliegende Rückweisung von keiner der Parteien verschuldet ist, rechtfertigt es sich, die Parteien aus der Gerichtskasse zu entschädigen, wobei eine Entschädigung in der Höhe von je Fr. 2'000.-- gerechtfertigt erscheint.
	4. Rechtsmittel
	Da es sich beim vorliegenden Rückweisungsbeschluss um einen Zwischen-beschluss handelt, ist die Strafrechtsbeschwerde ans Bundesgericht nur unter den einschränkenden Voraussetzungen von Art. 93 BGG zulässig (vgl. Schmid, a.a.O, N 7 zu Art. 409 StPO).

	Es wird beschlossen:
	1. Das Urteil des Einzelrichters des Bezirks Zürich vom 23. April 2013 wird aufgehoben und das Verfahren GG120317 im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
	2. Das Berufungsverfahren SB130285 wird als dadurch erledigt abgeschrieben.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, inklusive Gutachterkosten von Fr. 3'326.40, werden auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Dem Beschuldigten und dem Privatkläger wird für das Berufungsverfahren je eine Prozessentschädigung von Fr. 2'000.– für anwaltliche Verteidigung bzw. Vertretung aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 den Vertreter des Privatklägers im Doppel für sich und zuhanden  des Privatklägers
	 die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)

	6. Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen,  begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftli...
	Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.