# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e51abef-1327-5f48-931c-1320bfe2b100
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-12-06
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision. Änderung der erwerblichen Auswirkungen. Meldepflichtverletzung. Hypothetischer beruflicher Aufstieg beim Valideneinkommen. Rückwirkend erfolgte Einstellung der Rentenleistungen rechtens. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2018.00819
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00819.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00819
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
6.
Dezember 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie C. Elms
schadenanwaelte
AG
Industriestrasse 13c, 6300 Zug
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1960
,
war seit dem 1
6.
Mai 1994 als Hebamme beim Universitätsspital
Y.___
angestellt (
Urk.
6/8
Ziff.
1 und
Ziff.
5) und
meldete sich am
9.
November 1996
unter Hinweis auf
seit einem Unfall
vom
3.
November 1995 bestehende neuropsychologische Defizite und ein
Cervicobra
chialsyndrom
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
6/3
Ziff.
6.1-3
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom
2
1.
November 1997
bei einem Invaliditätsgrad von
70
%
eine
ganze
Rente ab
1.
November 1996
zu (Urk.
6/14
).
Am
1.
November 1999
und am 2
9.
Oktober 2002
teilte die IV-Stelle der Versi
cherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert (
Urk.
6/21
,
Urk.
6/37
).
Mit Verfügung
vom
1
7.
März 2003 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für die Umschulung zur Sozialarbeiterin für die Dauer vom 3
1.
August 2001 bis 3
1.
Dezember 2005 (
Urk.
6/55)
.
Mit Verfügung vom 2
1.
März 2003 stellte die Unfallversicherung die Versiche
rungsleistungen mangels adäquatem Kaus
alzusammenhang zum Unfall vom
3.
November 1995
rückwirkend ab
1.
Februar 1999 ein (
Urk.
6
/56).
Per
1.
Oktober 2005
trat die Versicherte sodann eine Stelle als Sozialarbeiterin im Kreisspital
Z.___
in einem
Pensum von 50
%
an (vgl.
Urk.
6/83/2-3,
Urk.
6/84)
. Indessen schloss die IV-Stelle die beruflichen Massnahmen mit Ver
fügung vom 2
4.
Oktober 2005 ab (
Urk.
6/86). Mit Verfügung vom
5.
Dezember 2005 setzte die IV-Stelle die bisher ausgerichtete ganze Invalidenrente per
1.
Oktober 2005 auf eine halbe Rente herab (
Urk.
6/88,
Urk.
6/98)
.
Nach Eingang eines am
2
3.
Dezember 2008
ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk.
6/104
/1-2
) holte die IV-Stelle unter anderem
einen Arbeitgeberbericht der Stadt
A.___
,
bei
welcher die Versicherte seit dem
1.
März 2008 ein 60%-Pensum
als Case Managerin
leistete (vgl.
Urk.
6/106
Ziff.
2.1,
Ziff.
5
)
,
ein und tätigte wei
ter
e
Abklärungen der beruflich-erwerblichen sowie der gesundheitlichen Situa
tion.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
6/116
,
Urk.
6/118
,
Urk.
6/125)
setzte
die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
7.
März 2011
die bisherige halbe Rente
mit Wirkung ab
1.
Mai 2011
auf
eine
Viertelsrente
herab, wobei der Versicherten für die
Zeit vom
1.
März bis 3
1.
Dezember 2008 eine Meldepflicht
verletzung angelastet wurde
(
Urk.
6/130,
6/133)
.
1.2
Nach Eingang eines am
2.
April 2016
ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk.
6/139
/1-4
)
nahm die
IV-Stelle
medizinische und beruflich-erwerbliche Abklärungen des Sachverhalts vor
. Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
6/150;
Urk.
6/155,
Urk.
6/159
)
stellte
die IV-Stelle mit Verfügung vom
1
5.
August 2018
die bisher ausgerichtete Rente
infolge Meldepflichtverletzung
rückwirkend per
1.
Januar 2012 ein
und stellte eine Rückforderung der Leistun
gen ab Februar 2013 in Aussicht
(Urk.
6/
162
= Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am
2
1.
September 2018
Beschwerde gegen die Verfügung vom
1
5.
August 2018
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihr über den
1.
Januar 2012 hinaus weiter
hin eine Invalidenrente auszurichten. Weiter sei festzustellen, dass sie keine Mel
depflicht verletzt habe und die Rückforderung der Rentenleistungen ab
1.
Februar 2013 unzulässig sei (
Urk.
1 S. 2)
.
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
2
5.
Oktober 2018
(
Urk.
5
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am
2
6.
Oktober 2018
zur Kenntnis gebracht (
Urk.
7
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozia
lversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt
jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand,
veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung
(BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht
(BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Nach Art. 31 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
wird bei einer Veränderung in erwerblicher Hinsicht (Erzielen oder Erhöhung eines Erwerbseinkommens) die Rente nur dann im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die
Einkommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1‘500.-- beträgt.
1.3
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu han
deln.
1.4
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.5
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.6
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des Einkom
mensvergleichs gemäss
Art.
28a
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG grundsätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffern
mässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annähe
rungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annähe
rungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Pro
zentzahlen genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbs
einkommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das Invalideneinkom
men auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt (sog. Prozentvergleich; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1 mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E. 3a).
Der Invaliditätsgrad ist namentlich dann durch Prozentvergleich zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur mit unverhältnismässig grossem Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegenüberstellung der nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzten, mit Prozentzahlen bewerteten hypothetischen Einkommen ergebe ein ausreichend zuverlässiges Resultat
. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und Invalideneinkommen die für den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 % (Art. 28 Abs. 2 IVG) eindeutig über- oder unterschreitet (Urteil des Bundes
gerichts 8C_333/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 5.3 mit Hinweisen).
1
.7
Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten erfolgt gemäss
Art.
88
bis
Abs. 2
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
:
a.
frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgen
den Monats an;
b.
rückwirkend ab Eintritt der für
den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die beziehende Person die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihr nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war (seit dem 1. Januar 2015 geltende Fassung
)
.
B
is zur Revision von
Art.
88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV per 1. Januar 2015 war für eine rückwirkende Rentenaufhebung oder -herabsetzung erforderlich, dass die Verlet
zung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung für den unrechtmässi
gen Leistungsbezug kausal war
(
vgl. BGE 142 V 259 E. 3.2.1 mit Hinweis; Urteile des Bundesgerichts 8C_859/2017 vom 8. Mai 2018 E. 4.3 und 8C_813/2016 vom 10. März 2017 E. 5 mit Hinweisen).
Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist auch im Anwendungsbereich von Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV erst erheblich, wenn sie gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV berücksichtigt werden darf, das heisst, wenn sie aller Wahrscheinlichkeit nach längere Zeit andauern wird oder ohne wesentliche Unterbrechung bereits drei Monate angedauert hat (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_232/2016 vom 30. September 2016 E. 4 und 9C_1022/2012 vom 16. Mai 2
013 E. 3.3.1).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung (
Urk.
2) die Einstellung der bisher ausgerichteten Rente rückwirkend per
1.
Januar 2012 damit,
dass sich die gesundheitliche Situation im Vergleich zur letzten Überprüfung im Jahr 2011 nicht verändert habe. Jedoch habe
die Beschwerdeführerin spätestens ab dem Jahr 2011 ein relevant höheres Einkommen erzielt, als zum Zeitpunkt der letzten Ver
fügung angenommen worden se
i
. Damit liege ein Revisionsgrund vor, womit der Rentenanspruch neu zu prüfen sei. Die Beschwerdeführerin hätte
bei guter Gesundheit als Hebamme in einem 100%-Pensum im Jahr 2017 durchschnittlich rund
Fr.
103'701.-- verdienen können. Mit ihrem ausgeübten Pensum
von 60
%
als Case Manageri
n habe sie im Jahr 2016 ein Einkommen von
Fr.
74'754.-- erzielen können, was unter Berücksichtigung der jährlichen Teuerung im Jahr 2017 ein Einkommen von
Fr.
74'161.-- ausmache. Der Invaliditätsgrad liege damit bei 28
%
,
und es bestehe kein Rentenanspruch mehr. Bereits im Jahr 2012 hätte der Invaliditätsgrad lediglich bei 39
%
gelegen. Weil die stetige relevante
Einkommenssteigerung nicht gemeldet worden sei, werde die Rente rückwirkend per
1.
Januar 2012 aufgehoben
,
und die Leistungen
würden
ab Februar 2013 zurückgefordert. Die Beschwerdeführerin hätte bei guter Gesundheit ihre Tätigkeit als Hebamme überwiegend wahrscheinlich fortgesetzt. Konkrete Anhaltspunkte bezüglich eines beruflichen Aufstiegs und des Erzielens eine
s
entsprechen
d
höheren Einkommens bestünden nicht (S. 1 f.).
2.2
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (
Urk.
1) geltend, es werde nicht bestritten, dass sich
ihr
gesundheitliche
r
Zustand im Vergleich zur letzten Überprüfung nicht verändert habe (S. 3
Ziff.
7).
Es liege jedoch kein Revisionstatbestand vor, indem keine Änderung des Invaliditätsgrades vorliege. Bei der Anpassung der Rentenleistungen im Jahr 2011 habe die Beschwerdegeg
nerin zur Ermittlung des Invaliditätsgrades einen Prozentvergleich vorgenom
men, indem zur Bestimmung des
Valideneinkommens
das Invalideneinkommen als Sozialarbeiterin bei der Stadt
A.___
auf 100
%
hochgerechnet worden sei unter der gleichzeitigen Feststellung, dass sie sowohl angestammt als auch ange
passt nur noch 60
%
arbeitsfähig sei. Die
Festsetzung
des Invaliditätsgrades mit
tels Prozentvergl
e
ich sei damals korrekt gewesen (S. 4
Ziff.
11). Die Beschwerde
gegnerin habe nicht begründet, weshalb nun eine andere Berechnungsmethode anzuwenden sei (S. 4 f.
Ziff.
12). Da sie seit der letzten Feststellung ihres Renten
anspruches ihr Arbeitspensum nicht verändert habe, habe es für sie keinen Anlass gegeben, eine Veränderung der für die Berechnung der Leistungen massgebliche
n Verhältnisse zu melden. Ihr kö
nn
t
e
n
hier keinerlei Verschulden und auch keine Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden, zumal sie sich auf die Richtigkeit der Ver
fügung aus dem Jahr 2011 habe verlassen dürfen (S. 6
Ziff.
17). Sofern für die Ermittlung des Invalidität
s
grades als
Valideneinkommen
ein solches als Heb
amme zu berücksichtigen wäre, müsse dabei die berufliche Weiterentwicklung im Gesundheitsfall zwingend berücksichtigt werden
. So
hätte sie eine Karriere im Gesundheitsbereich hingelegt und damit ein
Valideneinkommen
von
Fr.
128'200.-- erwirtschaftet (S. 6 ff.
Ziff.
20-27)
.
2.3
Strittig und zu prüfen ist
die rückwirkend per
1.
Januar 2012 verfügte Aufhebung der bisher
von der Beschwerdeführerin
bezogenen
Viertelsrente
. In medizinischer Hinsicht unbestritten geblieben ist, dass
sich
seit
der letzten
Verfügung vom
1
7.
März 2011 (
Urk.
6/130,
Urk.
6/133)
bis zur vorliegenden rentenaufhebenden Verfügung vom 1
5.
August 2018 (
Urk.
2) der Gesundheitszustand der Beschwer
deführerin nicht verändert hat. Zu prüfen ist nachfolgend,
ob in diesem Zeitraum eine Veränderung in erwerblicher Hinsicht und des sich daraus ergebenden Inva
liditätsgrades stattgefunden hat
und ob diesbezüglich eine Meldepflichtverlet
zung
vorliegt, welche eine
rückwirkende Aufhebung der bisherigen
Viertelsrente
per 1. Januar 2012
rechtfertig
en würde
(vgl. vorstehend E. 1.7)
.
3.
3.1
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdi
gung und Durchführung eines Einkommensvergleichs
(vgl. vorstehend E. 1.3)
beruht
e
, mithin die Verfügung vom
1
7.
März 2011 (
Urk.
6/130 und 6/133)
.
In erwerblicher Hinsicht wurde in der Verfügung vom 1
7.
März 2011 (
Urk.
6/130 und 6/133)
betreffend das Invalideneinkommen vom von d
er Beschwerdeführerin mit ihrer s
eit dem
1.
März 2008 bei der Stadt
A.___
als Case Managerin ausge
übten Tätigkeit erzielten Einkommen von
Fr.
67'401.60
aus
gegangen
(vgl.
Urk.
6/130).
Diese
r Wert
beruhte auf den konkreten Lohnangaben der Stadt
A.___
vom 2
3.
November 2009 (vgl.
Urk.
6/111).
Vor dem Hintergrund, dass das
Valideneinkommen
nach dem Einkommen zu bemessen ist, welches die versicherte Person als Gesunde mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit tatsächlich erzie
lt hätte (vgl. BGE 139 V 28
E.
3.3.2; 135 V 58 E. 3.1; 134 V 322 E. 4.1
) und
davon auszugehen ist, dass die
Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall ihrer Tätigkeit als Hebamme nachgegan
gen wäre, und sich nicht zur Sozial
arbeiterin hätte umschulen lassen, erweist sich das in der Verfügung vom 1
7.
März 2011 (
Urk.
6/130 und
Urk.
6/133) auf ein 100%-Pensum als Sozialarbeiterin aufgerechnete
Valideneinkommen
als offen
sichtlich unrichtig, zumal die Voraussetzungen für einen Prozentvergleich, namentlich
,
dass sich das Validen- und Invalideneinkommen nicht hinreichend genau oder nur mit unverhältnismässigem Aufwand hätten bestimmen lassen (vgl. vorstehend E. 1.6)
,
nicht erfüll
t waren
.
So
lagen
vielmehr die konkrete
n
Zahlen
vor.
Korrekterweise wäre
bei der Berechnung des
Valideneinkommens
gestützt auf die Angaben des
ehemaligen Arbeitge
bers
der Beschwerdeführerin
, des
Y.___
,
vom
2
9.
April 2010 (vgl.
Urk.
6/121)
von einem
Valideneinkommen
von
Fr.
101'400.-- (13 x
Fr.
7'800.--)
auszugehen gewesen.
3.2
Anhand der vorliegenden Unterlangen, insbesondere dem
Auszug aus dem indi
viduellen Konto (IK-Auszug;
Urk.
6/147)
,
lässt sich für den hier relevanten Zeit
raum entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im Jahr
2011
Fr.
69'183.--, im Jahr
2012
Fr.
70'758
.--
, im Jahr 2013
Fr.
71'299.--, im Jahr 201
4
Fr.
73'688.
--, im Jahr
2015
Fr.
72
'
5
46.-- und im Jahr 2016
Fr.
74'161.-
- verdiente und damit bereits im Jahr 2011
im Vergleich zu dem in der Verfügung vom
1
7.
März 2011 (
Urk.
6/130 und 6/133)
angenommenen Invalideneinkommen
basierend auf den Angaben betreffend das Jahr 2009
(vgl.
Urk.
6/111)
von
Fr.
67'401.60
die revisi
onsrelevante Grenze der
Einkommensverbesserung von
Fr.
1'500.-- (vgl. vorste
hend E. 1.2
) überschritten hatte.
Infolge der relevanten Einkommensverbesserung ist damit ein Revisionsgrund zweifelsfrei ausgewiesen, welcher zur umfassenden Prüfung des Rentenanspru
ches ohne Bindung an frühere (falsche) Beurteilungen berechtigt
(vgl. vorstehend E. 1.2)
.
4.
4.1
Nachfolgend ist der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin durch
einen
Ein
kommensvergleich einerseits bezogen auf d
ie vorliegende Rentenrevision
im Jahr 2016 (
Urk.
6/139)
,
andererseits bezogen auf d
en Zeitpunkt der Renteneinstellung
im Jahr 2012
(vgl.
Urk.
2)
zu ermitteln
.
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139
V
28 E. 3.3.2; 135 V 58 E. 3.1; 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
4.2
Bei der Festsetzung des
Valideneinkommens
ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch ein beruflicher Aufstieg im Gesundheitsfall zu berücksich
tigen, den eine versicherte Person normalerweise vollzogen hätte; dazu ist aller
dings erforderlich, dass konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ein beruflicher Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkommen tatsächlich realisiert worden wären. Die Absicht, beruflich weiterzukommen, muss durch konkrete Schritte wie Kursbesuche, Ablegung von Prüfungen usw. kundgetan worden sein. Die theoretisch vorhandenen beruflichen Entwicklungs- oder Aufstiegsmöglichkeiten sind nur dann zu berücksichtigen, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eingetreten wären (BGE 96 V 29; AHI 1998 S. 166 E. 5a, I 287/95; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 97 E. 3b, U 110/92; Urteil des Bundesgerichts 9C_757/2010 vom 24. November 2010 E. 4.2 mit Hin
weisen).
4.3
Die Beschwerdeführerin übte vor dem Unfall im Jahr 1995
seit dem Jahr 1991
in der Schweiz
ihre erlernte Tätigkeit als Hebamme aus
, zuletzt am
Y.___
(vgl.
Urk.
6/7-8,
Urk.
6/9
/1-5
S. 3
Ziff.
3.1).
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2017 ein
Valideneinkommen
als Heb
amme von
Fr.
103'701.50 erzielt hätte. Dabei stüt
zte sie sich auf die Angaben des
ehemaligen Arbeitgeber
s
(
Y.___
)
vom 1
9.
Oktober 2017 (
Urk.
6/146). Diese
r
führte auf Anfrage aus, dass sich der Lohn für Hebammen
bei
23 Jahren Berufserfahrung bei einem 100%-Pensum zwischen
Fr.
100'358.-- und
Fr.
107'045.-- bewege
, wobei die Beschwerdegegnerin dann vom Mittelwert dieser beiden Zahlen aus
ging
(vgl.
Urk.
6
/148 S. 3 oben)
.
Nicht zu überzeugen vermögen die Vorbringen der Beschwerdefü
hrerin, dass von einem höheren
Validene
inkommen
auszugehen sei, da sie wegen ihres Studiums für die Tätigkeit
als
Hebamm
e überqualifiziert gewesen sei und im Gesundheits
fall eine Karriere im Gesundheitsbereich hingelegt hätte, welche zu einem
Vali
deneinkommen
von
Fr.
128'2
00.--
geführt
hätte (
Urk.
1 S. 6 ff.
Ziff.
19-27)
.
Wie ausgeführt (vgl. vorstehend E. 4.2), können theoretische Aufstiegsmöglich
keiten im Gesundheitsfall nur berücksichtigt werden, wenn sie mit dem Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit auch eingetreten wären.
Ein
nicht abgeschlossenes Studium der
Niederländische
n
Philologie, Bibliothekswissen
schaft und Germanistik
(
vgl.
Urk.
6/9
/1-5
S. 3
Ziff.
3.1
)
zeitigt
keine direkt ersichtlichen
überwiegend wahrscheinlichen
lohnsteigernden Auswirkungen auf eine Tätigkeit in der Gesundheitsbranche.
Zudem entschied sich die Beschwerde
führerin trotz Abitur und abgebrochenem Studium für eine Tätigkeit als Heb
amme und
arbeitete bis zu ihrem 35igsten Lebensjahr auf diesem Beruf.
Hätte sie tatsächlich beabsichtigt, eine Karriere in der Gesundheitsbranche hinzulegen, wäre es ihr unbenommen gewesen, direkt
allfällige Studiengänge zu besuchen.
Rechnung getragen werden muss inde
ssen dem Umstand, dass
der damalige Arbeitgeber
am 1
7.
Juli 1997 gegenüber der Beschwerdegegnerin ausführte, dass die Beschwerdeführerin sehr gut ausgebildet
und
verbal ausgezeichnet
sei,
die Situation gut erfassen könne und exakt arbeite (vgl.
Urk.
6/9/1-5 S. 5
Ziff.
III). Weiter lässt sich ihrem Lebenslauf entnehmen, dass
sie
auch
in den Jahren 1994 bis 1995 verschiedene Weiterbildungen zum Thema «Einführung neuer Mitarbei
ter» und «Praxisbegleitung für Auszubildende»
absolvierte (
vgl.
Urk.
6/9/6-7 S. 2
,
Urk.
6/50
).
Zu Gunsten der Beschwerdeführerin kann demnach davon ausgegan
gen werden, dass sie
sich
im oberen Be
reich des
vom
Y.___
angegebenen Salär
s
für Hebammen mit langjähriger Berufserfahrung
befinden würde (vgl.
Urk.
6/146), weshalb für das Jahr 2017 von einem
Valideneinkommen
von
Fr.
107'045.--
auszugehen
ist.
Was das Jahr 2012 anbelangt,
so
ist
von den
Angaben
des
Y.___
vom 2
9.
April 2010
(vgl.
Urk.
6/121), wonach der Lohn für Hebammen im Jahr 2010 bei
Fr.
101'400.--
(13 x
Fr.
7'800.--)
gelegen habe
, auszugehen.
Unter Berücksichti
gung der Nominallohnentwicklung von 0.7
%
im Jahr 2011 und 0.3
%
im Jahr 2012 (vgl. Nominallohnindex, Frauen, 2011-2016, Tabelle T1.2.10,
lit
. Q)
resul
tiert
damit
ein
Valideneinkommen
von
rund
Fr.
102'416.--
im Jahr 2012 (
Fr.
101
'
400
.-- x 1.007 x 1.003).
4.4
Nach der Rechtsprechung ist für die Festsetzung des
Invalideneinkommen
s primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht
(vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1)
.
Dem IK-Auszug (
Urk.
6/147) lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 20
16 mit ihrer Tätigkeit als Case
Managerin bei der Stadt
A.___
ein Einkommen von
Fr.
74'161.-- erzielte
und im Jahr 2012 ein Einkommen von
Fr.
70'758.--
.
4
.
5
Auch wenn vorliegend hinsichtlich des
Valideneinkommen
s
für das Jahr 2016 keine genauen Angaben vorliegen, kann dennoch auch für das Jahr 2016 auf das im Jahr 2017 ermittelte
Valideneinkommen
(vgl. vorstehend E.
4.3)
abgestellt werde
n, zumal das
Valideneinkommen
im Jahr 2016 überwiegend w
ahrscheinlich im Vergleich zum Nachfolgejahr lediglich etwas geringer aus
gefallen wäre
und wie die nachfolgende Berechnung
zeigt
,
dieser Umstand
ohnehin keinen Einfluss auf einen allf
älligen Rentenanspruch
hätte.
Bei einem
Valideneinkommen
von
Fr.
107'045.--
(vgl. vorstehend E. 4.3)
und einem Invalideneinkommen von
Fr.
74'161.--
(vgl. vorstehend E. 4.4)
resultiert im Jahr 2016
bei einer
Einkommenseinbuss
e
von Fr.
32‘884.--
ein
rentenan
spruchsaus
s
chliessender
Invaliditätsgrad von
rund
31 %.
Auch im Jahr 2012 resultiert bei einem
Valideneinkommen
von
Fr.
102'416.--
(vgl. vorstehend E. 4.3)
und einem Invalideneinkommen von
Fr.
70'758.--
(vgl. vorstehend E. 4.4)
eine Einkommenseinbusse von
Fr.
31'658.--, entsprechend einem
rentenanspruchsausschliessenden
Invaliditätsgrad von rund 31
%
.
Da
sich
die ab
dem Jahr
2012 erzielten Invalideneinkommen
gemäss
IK-Auszug
(vgl.
Urk.
6/147)
nachweislich immer erhöhten, würden weitere Einkommensver
gleiche für die Jahre 2013, 2014 und 2015
ebenfalls einen Invaliditätsgrad von unter 40 % ergeben
, weshalb davon abzusehen ist.
Aufgrund des Gesagten erweisen sich die Feststellungen der Beschwerdegegnerin, wonach ab
1.
Januar 2012 kein Rentenanspruch der Beschwerdeführerin mehr besteht, als rechtens.
5.
Die Frage nach der tatsächlich vorhandenen Leistungsfähigkeit der Beschwerde
führerin kann in Anbetracht dessen, dass bereits mit dem absolvierten Pensum von 60
%
ein rentenanspruchsausschliessender Invaliditätsgrad resultiert
(vgl. vorstehend E. 4.5), offen
bleiben.
6
.
6
.1
Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten erfolgt
gemäss
Art.
88
bis
Abs. 2
lit
.
b IVV rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die beziehende Person die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihr nach Art. 77 IVV zumutbaren Meld
epflicht nicht nachgekomme
n ist (vgl. vorstehend E. 1.7).
Gemäss
Art. 77 IVV hat die berechtigte Person jede für den Leistungsan
spruch wesentliche Änderung, unter anderem eine solche des Gesundheitszustan
des, der Arbeits- oder der Erwerbsfähigkeit, unverzüglich der IV-Stelle anzuzei
gen. Für den Tatbestand der
Meldepflichtverletzung
ist ein schuldhaftes Fehlver
halten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt
(BGE 118 V 214 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 8C_127/2013 vom 22. April 2013 E. 4.1).
6
.2
Vorliegend
unterliess
es
die Beschwerdeführerin
,
die
seit
ergangener Verfügung vom
1
7.
März 2011 (
Urk.
6/130 und
Urk.
6/133)
, worin von einem Invalidenein
kommen von rund
Fr.
67‘402.-- ausgegangen wurde,
erfolgte stetige
Lohnsteige
rung
bis zuletzt im Jahr 2016 auf
Fr.
74‘161.--
der Beschwerdegegnerin mitzu
teilen.
Erst nach der im Frühjahr 2016 eingeleiteten Rentenrevision (vgl.
Urk.
6/139) reichte die Beschwerdeführerin diesbezügliche
Angaben ein.
Ohne weiteres zu bejahen ist sodann ein
schuldhaftes Fehlverhalten
.
So wurde der Beschwerdeführerin b
ereits
mit
der Verfügung vom 1
7.
März 2011 (
Urk.
6/130 und
Urk.
6/133) aufgrund des Umstandes, dass sie erst
anlässlich der
im Dezember 2008 durchgeführten Rentenrevision mitteilte (vgl.
Urk.
6/104), dass sie seit dem
1.
März 2008 eine neue Anstellun
g bei der Stadt
A.___
als Case
Managerin in einem Pensum von 60
%
innehatte (vgl.
Urk.
6/106
)
,
eine Meldepflichtverletzung angelastet.
Überdies
wurde in der Verfügung vom 1
7.
Mär
z 2011
, wie bereits in vorangegangenen Verfügungen auch
, unter dem Titel Meldepflicht explizit auf
geführt, dass Änderung
en
in den Einkommens- und Vermögensverhältnissen unverzüglich zu melden sind
,
und
darauf hingewiesen, dass bei einer Verletzung der Meldepflicht die Leistungen der Invalidenversicherung gekürzt, verweigert oder zurückgefo
rdert werden können (vgl.
Urk.
6
/130).
Die Beschwerdeführerin kann nichts zu ihren Gunsten ableiten, dass die Beschwerdegegnerin im Rahmen der Verfügung
vom 1
7.
März
2011
(vgl.
Urk.
6/130 und
Urk.
6/133)
fälschlicherweise einen Prozentvergleich vornahm (vgl. vorstehend E.
2.2
und E. 3.1
), zumal die Verpflichtung der Beschwerdefüh
rerin darin bestand, ein
e
Änderung der Einkommensverhältnisse unverzüglich zu melden und nicht einen Einkommensvergleich vorzunehmen.
6
.3
Demnach steht fest, dass der Beschwerdeführerin
ab Januar 2012
eine
schuldhafte
Meldepflichtverletzung vorgeworfen werden kann, welche die Beschwerdegegne
rin zur rückwirkenden Aufhebung der Rentenleistungen berechtigt.
7
.
Aufgrund des
Gesagten erweist sich die
verfügte
rückwirkende Einstell
ung der Invalidenrente per Januar
2012
(
Urk.
2) infolge vorliegender
schuldhafter
Melde
pflichtverletzung als rechtens, was
zur Abweisung der Beschwerde führt.
8
.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
800.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der
unterliegenden Beschwerdefüh
rer
in aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie C. Elms
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan