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**Case Identifier:** a07836d6-4022-5403-8bea-65832e966e88
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.10.2018 IV 2016/238 + IV 2017/313
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-238---IV-201_2018-10-30.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/238 + IV 2017/313

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.09.2019

Entscheiddatum: 30.10.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 30.10.2018
Einstellung einer Rente auf der Grundlage von lit. a der 
Schlussbestimmungen zur IV-Revision 6a. Eine erste Einstellungsverfügung 
war gerichtlich aufgehoben und die Verwaltung zur Weiterausrichtung der 
Rente verpflichtet worden. In der Folge war der Versicherte observiert und 
daraufhin die (strittige) vorsorgliche Renteneinstellung verfügt worden, 
bevor schliesslich nach einer weiteren Begutachtung die (strittige definitive) 
Leistungseinstellung verfügt wurde. Anpassung ex nunc gemäss Art. 88bis 
Abs. 2 lit. a IVV (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 30. Oktober 2018, IV 2016/238 und IV 2017/313). Bestätigt durch Urteil 
des Bundesgerichts 9C_67/2019.

Besetzung

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichterin Monika 

Gehrer-Hug, Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.  

IV 2016/238, IV 2017/313

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber,

Oberer Graben 44, 9000 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung) und vorsorgliche Massnahme

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich erstmals am 2./3. Mai 1996 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an. Er sei von 1989 bis 1995 als ____ tätig gewesen (Akten der 

IV-Stelle zu IV 2016/238, nachfolgend IV-act. I, IV-act. I-3). In einem Arztbericht vom 

13. Mai 1996 (IV-act. I-7) gab Dr. med. B.___, Allgemeinmedizin FMH, an, es lägen 

(u.a.) chronisch rezidivierende Lumboischialgien bei bekannter Diskusprotrusion links 

L4/5, eine Spondylarthrose mit Einengung des Rezessus lateralis zwischen L3 und S1 

und ein enger Spinalkanal vor. Der Versicherte sei als _____ seit dem 13. Juni 1995 voll 

arbeitsunfähig. Am 30. Dezember 1996 (IV-act. I-10) erklärte der Arzt unter Beilage 

eines Berichts der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 22. Mai 

1996 (mit Attest einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % für leichte Arbeit), der Leidensdruck 

sei noch nicht so gross, dass der Versicherte sich einer Operation unterziehen wolle. 

Eine weitere volle Arbeitsunfähigkeit lasse sich nicht rechtfertigen. In der 

Arbeitgeberbescheinigung vom 7. November 1996 (IV-act. I-9) war angegeben worden, 

der Versicherte sei vom 13. Juli 1991 bis 31. Juli 1995 als Hilfsarbeiter angestellt 

gewesen und aus fachlichen Gründen entlassen worden. - Nach einem Vorbescheid 

über die Ausrichtung einer halben Rente (Invaliditätsgrad 65 %) am 11. April 1997 (IV-

act. I-14) teilte die AHV-Zweigstelle der IV-Stelle, die davon keine Kenntnis gehabt 

hatte, am 15. Mai 1997 mit, der Versicherte habe seit 1. Januar 1996 wieder eine Arbeit 

angenommen (IV-act. I-15). Die betreffende Arbeitgeberin gab am 27. Juni 1997 (IV-act. 

I-16) an, der Versicherte habe seine Arbeit ab 1. Januar 1996 problemlos 

vollumfänglich ausgeführt. Dass ein IV-Antrag über die Reduktion seines Einsatzes 

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laufe, habe er ihr erst Ende April 1997 bekannt gegeben. Seit 1. Mai 1997 sei er nun zu 

50 % arbeitsunfähig. Dr. B.___ erklärte im IV-Arztbericht vom 15. Juli 1997 (IV-act. 

I-18), der Versicherte sei vom 13. Juni 1995 (nur) bis 1. Januar 1996 voll arbeitsunfähig 

gewesen und sei seit dem 1. Juni 1996 zu (nach Rücksprache mit der Klinik für 

Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen) 50 % arbeitsunfähig. Der Versicherte halte 

dafür, die Arbeit nur zu 50 % verrichten zu können, was medizinisch gesehen glaubhaft 

sei. Inwiefern sich die Angaben mit jenen der Arbeitgeberin deckten, sei abzuklären (IV-

act. I-16-2). Auf Anfrage teilte die Arbeitgeberin mit, der Versicherte habe eine 

Arbeitsleistung von 100 % erbracht, ohne dass gesundheitliche Schwierigkeiten 

bekannt gewesen oder aufgetreten wären. Auf eigenes Begehren habe er sogar immer 

wieder Überstunden geleistet. Die Reduktion des Pensums auf 50 % sei erfolgt, 

nachdem er den Vorbescheid vom 11. April 1997 erhalten und vorgelegt habe (IV-act. 

I-20). - Mit Verfügung vom 1. Oktober 1997 (IV-act. I-26) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Rentengesuch des 

Versicherten ab. Er könne die Tätigkeit als Hilfsarbeiter (auch über den 30. April 1997 

hinaus) voll ausüben.

A.b  Am 27./28. April 1998 (IV-act. I-35) meldete sich der Versicherte wegen schwerer 

Rückenbeschwerden erneut zum Leistungsbezug an. Er sei immer noch angestellt (IV-

act. I-33). Dr. B.___ gab in seinem Bericht vom 22. Mai 1998 (IV-act. I-37) an, es liege 

neben den chronisch rezidivierenden Lumboischialgien bei degenerativen 

Veränderungen im Bereich der LWS eine deutlich neurotische Entwicklung und 

Schmerzverarbeitung aufgrund der miserablen sozialen Situation vor. Ab 21. Oktober 

1997 habe die Arbeitsunfähigkeit auf 100 % erhöht werden müssen (damals noch in 

seiner [des Arztes] Unkenntnis von dessen tatsächlichem Arbeitspensum). Er schätze 

die Arbeitsfähigkeit des Versicherten in einer nicht allzu rückenbelastenden Tätigkeit 

auf mindestens 50 % ein, dieser selbst halte sich für nicht mehr arbeitsfähig. Im Lauf 

des Gesprächs sei sein Verhalten bezüglich der Beschwerden zunehmend beinahe 

theatralisch demonstrativ geworden, im Gegensatz zu seiner sonst üblichen 

Persönlichkeit, in der es nach seiner Einschätzung keine Hinweise auf Aggravation oder 

Simulation gebe. - Auf Ende August 1998 verlor der Versicherte die Stelle (vgl. IV-act. 

I-38). - Das Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB) gab in seinem 

polydisziplinären (orthopädischen, neurologischen und psychiatrischen) Gutachten vom 

30. März 1999 (IV-act. I-49) als (Haupt-) Diagnosen eine anhaltende somatoforme 

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Schmerzstörung mit ängstlicher Fehlverarbeitung von Beschwerden bei einfach 

strukturierter histrionischer Persönlichkeit und ein chronisches Lumbovertebralsyndrom 

bei Diskushernie L4/5 links und L5/S1 links an. Beim Versicherten seien seit 1993 eine 

lumbale Diskushernie L4/5 links und weniger ausgeprägt eine solche auch auf Höhe 

L5/S1 links bekannt. Nach seinen Angaben habe er im Sommer 1997 nur unter starken 

Schmerzen arbeiten können. Dies stehe jedoch im Widerspruch zur Aktenlage, woraus 

hervorgehe, dass er auf eigenen Wunsch hin Überstunden erbracht habe. Im Herbst 

1997 habe dann die schwere psychische Fehlentwicklung mit groteskem Gangbild und 

der Verwendung eines Stocks eingesetzt. Aktuell präsentiere er sich in einem Zustand, 

in dem er keinem Arbeitgeber mehr zumutbar sei. Das Rückenleiden könne sicherlich 

nicht zu den aktuell geklagten Schmerzen führen. Aus rein organischer Sicht wäre 

somit von einer Teilarbeitsfähigkeit in einer dem Rückenleiden angepassten Tätigkeit 

auszugehen. Jedoch werde die Arbeitsfähigkeit durch das psychiatrische Leiden 

eingeschränkt, welches sich unterdessen fixiert und chronifiziert habe. Der Versicherte 

sei längst in seiner Krankheitsüberzeugung gefangen und zeige auf der 

Verhaltensebene schwerste und grotesk appellativ anmutende Verhaltensstörungen, 

die dem histrionischen Formenkreis zugeordnet werden müssten. Aus psychiatrischer 

Sicht sei eine schwere, teilweise auch regressive Verhaltensstörung anzunehmen, 

welche dem Versicherten die Verwertung der Sozialkompetenz verunmögliche. Daher 

sei er als vollständig arbeitsunfähig zu betrachten. - Mit Verfügung vom 10. Juni 1999 

(IV-act. I-55) sprach ihm die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle ab dem 1. Mai 1998 

eine ganze Rente zu (Invaliditätsgrad 100 %).

B. 

B.a  Mit Mitteilungen vom 19. Juli 2001 (IV-act. I-64) und vom 13. September 2006 (IV-

act. I-76) wurde festgehalten, die Überprüfungen hätten keine rentenbeeinflussende 

Änderung ergeben. Am 17. August 2006 hatte der Versicherte erklärt, er bedürfe beim 

Aufstehen und bei der Fortbewegung regelmässig in erheblicher Weise der Hilfe Dritter 

(vgl. IV-act. I-71-2).

B.b  Im Rahmen eines weiteren von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens 

gab der Versicherte am 14. November 2011 (IV-act. I-78) an, sein Gesundheitszustand 

habe sich (erneut) verschlechtert (Rückenschmerzen stärker, Schwindel). Dr. med. 

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C.___, Allgemeinmedizin FMH, bestätigte im IV-Verlaufsbericht vom 10. Dezember 

2011 (IV-act. I-81) eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Versicherten. 

Er leide weiterhin an seiner chronifizierten schweren Schmerzverarbeitungsstörung mit 

generalisiertem Schmerzempfinden, ausserdem an chronischen 

Hämorrhoidalbeschwerden. Seit der diesbezüglichen Operation von 2009 klage er über 

Stuhlinkontinenz. Ausserdem habe er sich am 7. Dezember 2011 durch einen Sturz 

eine Basisfraktur Os metatarsale V links zugezogen. Aufgrund des chronifizierten und 

generalisierten Schmerzsyndroms und fehlender körperlicher und psychischer 

Belastbarkeit sei er zu 100 % arbeitsunfähig. Nachdem dem Arzt am 27. Januar 2012 

(IV-act. I-86) mitgeteilt worden war, es sei im Rahmen der Gesetzesrevision 6a des IVG 

eine Überprüfung des medizinischen Sachverhalts nötig, ergänzte er am 22. Februar 

2012 (im entsprechenden Fragebogen, IV-act. I-90), es lägen beim Versicherten (u.a.) 

eine somatisierende Depression (unverändert stark), ein AV-Block I° und rezidivierende 

Synkopen unklarer Ätiologie vor. Seit März 1999 (dem vorgegebenen 

Vergleichszeitpunkt) neu seien die Stuhlinkontinenzprobleme und die rezidivierenden 

synkopalen Ereignisse (seit zwei Monaten, in Abklärung). Das Departement Chirurgie 

und Orthopädie am Spital D.___ hatte dem Arzt am 1. März 2011 (IV-act. I-91) 

berichtet, der Versicherte berichte von flüssigem Stuhl, unerwartet, vor allem wenn er 

unterwegs sei, während zuhause alles in Ordnung sei. Die Untersuchung habe einen 

akzeptablen Sphinktertonus ohne Zeichen einer Sphinkterinsuffizienz ergeben. Die 

morphologische Untersuchung sei bis auf einen kleinen Mucosaprolaps unauffällig 

gewesen. Die Beschwerden seien eventuell auch durch einen Reizdarm bedingt. Der 

Versicherte habe das empfohlene Medikament nicht eingenommen. Am 29. August 

2012 (IV-act. I-94) hielt der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung 

fest, der Rentenanspruch des Versicherten lasse sich in dieser Höhe nicht plausibel mit 

nachweisbaren organischen Befunden belegen, er sei im ZMB-Gutachten vom 30. 

März 1999 mit syndromalen Leiden begründet worden. Auch mit der neu erwähnten 

unklaren Stuhlinkontinenz und der Fraktur, welche zwischenzeitlich als ausgeheilt zu 

betrachten sei, bestehe beim Versicherten in einer adaptierten Tätigkeit mit zusätzlicher 

Möglichkeit zu raschen Toilettengängen eine Arbeitsfähigkeit von medizinisch-

theoretisch 100 %. - Mit einem Vorbescheid vom 13. September 2012 (IV-act. I-96 f.) 

stellte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Versicherten die Einstellung der 

Rente (infolge der IV-Revision 6a) in Aussicht und unterbreitete ihm gleichzeitig (IV-act. 

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I-98) ein Angebot von Unterstützung durch berufliche Eingliederungsmassnahmen. Der 

Versicherte liess (durch den damaligen Rechtsvertreter) am 12. Oktober 2012 (IV-act. 

I-99) einwenden, er sei seit vielen Jahren zu 100 % arbeitsunfähig. Auf die 

dagegenstehende, rein aktenmässig gefundene Einschätzung des RAD könne nicht 

abgestellt werden. Selbst bei einer Rentenaufhebung wären (zunächst) 

Wiedereingliederungsmassnahmen zu prüfen. Der RAD hielt am 26. November 2012 

(IV-act. I-105) dagegen, er habe lediglich den medizinischen Sachverhalt anhand der 

veränderten juristischen Praxis gewürdigt. Im Schlussbericht vom 10. Januar 2013 (IV-

act. I-110) über die berufliche Eingliederung wurde festgehalten, der Versicherte sei 

überzeugt, nie mehr arbeiten zu können. In der Folge wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle mit einer Mitteilung vom 14. Januar 2013 (IV-act. 

I-113) einen Anspruch des Versicherten auf berufliche Massnahmen ab und hob die 

Rente mit Verfügung vom 15. Januar 2013 (IV-act. I-114) auf den ersten Tag des 

zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung hin unter Entzug der aufschiebenden 

Wirkung einer allfälligen Beschwerde auf.

B.c  Mit Entscheid vom 17. April 2014 (IV-act. I-127) hob das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen diese Verfügung (vom 15. Januar 2013; auf am 15. Februar 2013 

durch die neu bestellte Rechtsvertreterin erhobene Beschwerde hin) auf und wies die 

Sache zur weiteren Abklärung im Sinn der Erwägungen an die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle zurück. Die ursprüngliche Rentenzusprache habe 

sich ausschliesslich auf die durch die anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

begründete Arbeitsunfähigkeit von 100 % gestützt. Für die Herabsetzung oder 

Aufhebung einer Rente gestützt auf die Schlussbestimmung lit. a sei aber erforderlich, 

dass auch im Revisionszeitpunkt ausschliesslich ein pathogenetisch-ätiologisch 

unklares syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage 

vorliege. Die Stellungnahmen des RAD genügten den rechtsprechungsgemäss hohen 

Anforderungen an die Abklärung des massgebenden medizinischen Sachverhalts nicht 

(keine persönliche Untersuchung, keine begründete Prüfung der Foerster-Kriterien). Die 

Beschwerdegegnerin wurde verpflichtet, die bisherige Rente auch während des 

weiteren Abklärungsverfahrens auszurichten. 

B.d  Dr. C.___ gab am 11. Juli 2014 (IV-act. I-133; Eingangsdatum) an, es bestehe beim 

Versicherten (bei chronischer Schmerzkrankheit, Depression und Stuhlinkontinenz) 

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keine Arbeitsfähigkeit mehr. Der Versicherte bedürfe beim Ankleiden und diversen 

Erledigungen (Einkaufen usw.) der Unterstützung durch die Ehefrau. - Dr. med. E.___, 

Facharzt FMH für ORL, gab im Arztbericht vom 17. September 2014 (IV-act. I-138; 

Eingangsdatum) an, es lägen eine rezidivierende Otitis externa links und eine leichte bis 

mittelgradige Innenohrschwerhörigkeit (seit ca. 2010) vor, welche die Arbeitsfähigkeit 

nicht tangierten.

B.e  Eine Begutachtung durch die MEDAS Zentralschweiz ergab gemäss dem 

Gutachten vom 29. April 2015 (IV-act. I-147; im Folgenden auch kurz MEDAS-

Gutachten) als Diagnose mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit eine schwer chronifizierte, anhaltende somatoforme Schmerzstörung, 

Schmerzverarbeitungsstörung. Ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, 

aber von Krankheitswert, seien unter anderem ein chronisches 

Ganzkörperschmerzsyndrom (Kriterien für eine Fibromyalgie erfüllt), die 

Stuhlinkontinenz, eine retropatelläre Chondromalazie Grad II links und die 

rezidivierenden Synkopen. Als Nebenbefund nannten die Gutachter unter anderem 

akzentuierte Persönlichkeitszüge, histrionische Elemente. Der Versicherte sei für 

jegliche berufliche Tätigkeit in der freien Wirtschaft voll arbeitsunfähig. Als limitierend 

würden sich die schwer chronifizierten psychischen Störungen erweisen. Seit der 

Begutachtung im ZMB im Jahr 1999 habe sich der Gesundheitsschaden verschlechtert 

(schwere Chronifizierung der psychischen Störungen).

B.f  Der RAD hielt am 12. Mai 2015 (IV-act. I-148) dafür, aus rheumatologischer und 

HNO- (bzw. ORL-)Sicht sei keine Arbeitsunfähigkeit festgestellt worden. Psychiatrisch 

gesehen sei die volle Arbeitsunfähigkeit - bei teilweise erfüllten Foerster'schen Kriterien 

- mit der schweren Chronifizierung begründet worden. Es sei ergänzend darauf 

hinzuweisen, dass sich der Gesundheitszustand im Vergleich zur Zeit des ZMB-

Gutachtens verschlechtert habe.

B.g  Dass die geltend gemachten somatischen Beschwerden nicht durch strukturelle 

Schädigung am Bewegungsapparat erklärt werden konnten, bot Anlass zu Zweifeln 

(vgl. IV-act. I-150). Eine ärztliche Mitarbeiterin der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

hielt des Weiteren fest, im Gutachten sei nicht auf die vom Rheumatologen festgestellte 

Diskrepanz eingegangen und es seien vom Psychiater weder die Inkonsistenz noch die 

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Indikatoren genügend berücksichtigt worden (vgl. IV-act. I-152; Beschreibung eines bei 

den gestellten Diagnosen zu erwartenden Verhaltens). - Am 14. Dezember 2015 (IV-act. 

I-153) wurde ein Überwachungsauftrag erteilt, am 12. Januar 2016 (IV-act. I-157) wurde 

Bericht erstattet.

B.h  Die genannte RAD-Ärztin hielt am 19. Februar 2016 (IV-act. I-159) fest, die 

gutachterliche rheumatologische Einschätzung sei bestätigt worden, und ein RAD-Arzt 

(Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie) legte am 19. April 2016 (IV-act. I-159) 

dar, da die bei der Untersuchung gezeigten Bewegungsabläufe in unbeobachteten 

Phasen restlos verschwunden seien, fehle es am Diagnosekriterium des andauernden 

quälenden Schmerzes, weshalb keine somatoforme Schmerzstörung (und auch keine 

andere psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) vorliege. - Am 

27. April 2016 (IV-act. I-160) wurde seiner Rechtsvertreterin eine Einladung an den 

Versicherten zu einem Gespräch zur Standortbestimmung (von etwa zwei Stunden 

Dauer) zugestellt. Danach würden gemeinsam die nächsten Schritte geplant und die 

notwendigen Massnahmen eingeleitet. Sollte ein Übersetzer nötig sein, sei das 

mitzuteilen. In einer Telefonnotiz vom 10. Mai 2016 (IV-act. I-161) wurde festgehalten, 

eine telefonische Rückfrage "beim RV" habe ergeben, dass der Versicherte einen 

Dolmetscher benötige. Am 17. Mai 2016 (IV-act. I-162) wurde das Standortgespräch 

geführt. Gleichentags zeigte sich die Rechtsvertreterin bei einem Gespräch mit dem 

Befragenden befremdet darüber, dass man ihr betreffend die Befragung nicht reinen 

Wein eingeschenkt habe. Er hielt dafür, sinnvollerweise nicht vorher auf eine 

Observation hinweisen zu können, und erklärte, es hätte konkret Vorteile für beide 

Seiten gehabt, wenn die Rechtsvertreterin anwesend gewesen wäre. - Mit Schreiben 

vom 18. Mai 2016 (IV-act. I-165) wurde der Rechtsvertreterin des Versicherten 

Gelegenheit geboten, sich zur Frage einer vorsorglichen Renteneinstellung und zu 

einem allfälligen Vergleich des Inhalts, dass die Rente ab Observation wegen voller 

Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit einzustellen sei, zu äussern. Die 

Rechtsvertreterin antwortete am 27. Mai 2016 (IV-act. I-166), es seien - ohne 

Renteneinstellung - noch zu tätigende Abklärungen abzuwarten. Es liege ein Gutachten 

unter Berücksichtigung der Foerster-Kriterien vor, wonach der Versicherte - trotz nicht 

vorhandenen sozialen Rückzugs - voll arbeitsunfähig sei. Die Gutachter müssten mit 

dem Bildmaterial konfrontiert werden. Mindestens sei der Entscheid des Versicherten 

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über das weitere Vorgehen (allfälliger Vergleich) - bis längstens 10. Juni 2016 - 

abzuwarten.

B.i Am 2. Juni 2016 (IV-act. I-167) verfügte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle eine 

vorsorgliche Renteneinstellung mit sofortiger Wirkung. Einer Beschwerde gegen diese 

Verfügung entzog sie die aufschiebende Wirkung. Die Beweislage habe sich seit dem 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen wesentlich verändert. Die 

Indizien für eine deliktische Erwirkung der Leistungen seien so stark, dass sich eine 

Weiterausrichtung der Rente nicht rechtfertigen lasse, zumal der Versicherte eine 

Rückforderung nicht begleichen könnte.

B.j Der Versicherte liess am 10. Juni 2016 (IV-act. I-168) mitteilen, er sei zu einem 

Vergleich mit sofortiger Beendigung des Rentenanspruchs nicht bereit.

C.

C.a Gegen die (Zwischen-) Verfügung vom 2. Juni 2016 richtet sich die von 

Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber für den Betroffenen am 4. Juli 2016 erhobene 

Beschwerde (IV 2016/238). Die Rechtsvertreterin beantragt, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei weiterhin eine ganze Rente 

auszurichten. Nach der Einladung zur Standortbestimmung sei ihr (der 

Rechtsvertreterin) auf Rückfrage hin sinngemäss mitgeteilt worden, es gehe bei diesem 

Gespräch einzig darum, mit dem Beschwerdeführer zu sprechen und die Situation zu 

erläutern. Dies entspreche einer neuen Strategie der IV-Stelle: man wolle vermehrt mit 

den Versicherten in Kontakt treten. Aufgrund dieser Aussage sei auf eine Begleitung 

des Beschwerdeführers zum Gespräch verzichtet worden. Die Beschwerdegegnerin 

habe den wahren Grund für die Einladung zur Befragung nicht genannt und 

vorgegeben, es gehe bei der Befragung "quasi um eine Sache im Interesse" des 

Beschwerdeführers. Dieses Verhalten sei ein Verstoss gegen Treu und Glauben und 

gegen das Fairnessgebot im Verfahren gewesen. Sei aber die Befragung unter 

Missachtung der genannten Regeln erfolgt, könne auch die Renteneinstellung nicht 

rechtmässig sein. Die Sache sei zur Gewährleistung eines fairen Verfahrens an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die vorsorgliche Renteneinstellung sei 

ausserdem zurzeit nicht gerechtfertigt. Weshalb die Beschwerdegegnerin nach 

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Vorliegen eines Gutachtens eine Observation habe durchführen lassen, sei nicht 

nachvollziehbar. Wenn aber eine solche erfolge, dann habe das so zu geschehen, dass 

sich ein Gesamtbild über das Verhalten des Versicherten ergebe, also in Form einer 

Beobachtung des Wohnortes über mehrere Tage hinweg und nicht wie hier nur an zwei 

innerhalb von elf Tagen. Die Observationsunterlagen seien aus dem Recht zu weisen. 

Selbst wenn die Videoaufnahmen als beweistauglich zuzulassen wären, könnten sie für 

sich allein nicht Grund für eine Renteneinstellung bilden. Denn nach dem Versuch der 

Beschwerdegegnerin vom 15. Januar 2013, die Rente einzustellen, sei ein 

umfassendes Gutachten erstellt worden, das auch Grundlage für eine Überprüfung 

nach der geänderten Rechtsprechung bilden könnte. Gehe die Beschwerdegegnerin 

davon aus, dass dieses durch die Erkenntnisse aus der Observation überholt sei, habe 

sie sich bei den Gutachtern hierüber zu vergewissern. Dr. med. F.___, Facharzt für 

Allgemeinmedizin und Anästhesie, bei dem dieser in Behandlung stehe, gehe weiterhin 

von einer Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von 100 % aus, wie das 

beigelegte Arztzeugnis vom 9. Juni 2016 zeige. Der Gesundheitszustand wäre vertieft 

abzuklären. 

C.b In ihrer Beschwerdeantwort vom 1. September 2016 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Beim Entscheid über die 

Anordnung vorsorglicher Massnahmen habe sie (die Beschwerdegegnerin) ein weites 

Ermessen, in das der Richter nur eingreife, wenn die Gründe gegen die Massnahme 

eindeutig schwerer wögen als diejenigen, die für die Massnahme vorgebracht würden. 

Zum Zeitpunkt der Anordnung einer Observation könne nicht vorausgesagt werden, ob 

und gegebenenfalls wie häufig und wie lange eine versicherte Person gesehen werden 

könne. Die Rechtmässigkeit der Observation falle nicht nachträglich dahin, wenn das 

wenig oder gar nicht der Fall sei. Vorliegend sei davon auszugehen gewesen, dass eine 

schwere Simulation dann vorläge, wenn der Beschwerdeführer im Alltag oder in 

Phasen des Alltags ohne Stock oder in anderer als stark gekrümmter Körperhaltung 

gehend, Fahrzeuge lenkend oder regelmässig mehrmals wöchentlich das Haus 

verlassend gesehen werde. Das Observationsmaterial sei diesbezüglich sehr 

aufschlussreich. Die Rechtsprechung (Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 20. April 2016, IV 2015/210 E. 5.6) bestätige, dass es dem 

öffentlichen Interesse an der Wahrheitsfindung dienen könne, vorerst nicht alle Akten 

zu edieren. Aus dem gleichen Grund sei es hier gerechtfertigt gewesen, den 

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Beschwerdeführer nicht unverzüglich in Kenntnis aller Beweismittel zu setzen. Dass die 

zuständige Sachbearbeiterin die Rechtsvertreterin und damit indirekt den 

Beschwerdeführer, welcher sich wegen des Gesprächs Sorgen gemacht habe, 

anlässlich eines Telefongesprächs zu beruhigen versucht habe, sei nicht zu bemängeln. 

Es sei jedenfalls nicht das Ziel der Beschwerdegegnerin gewesen, die Anwesenheit der 

Rechtsvertreterin bei der Befragung zu verhindern. Die gegenwärtige Aktenlage 

begründe ernsthaften Zweifel an der Invalidität des Beschwerdeführers. Gemäss dem 

RAD sei die Diagnose, die zur Annahme von Arbeitsunfähigkeit geführt habe, durch die 

Observationsergebnisse widerlegt. Das Verhalten des Beschwerdeführers sei schon 

seit Jahren auffällig gewesen. Es bestehe der begründete Verdacht, dass er die 

Entscheidträger seit Jahren getäuscht habe. Sie (die Beschwerdegegnerin) sei 

verpflichtet, den Sachverhalt zu klären und gegebenenfalls eine rückwirkende 

Rentenkorrektur vorzunehmen.

C.c Mit Replik vom 6. Dezember 2016 bestreitet die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers aufgrund der zwischenzeitlich ergangenen Rechtsprechung des 

Europäischen Gerichtshofs die Zulässigkeit der Observation. Die gesetzliche Grundlage 

genüge nicht. Ausserdem habe kein Anlass für die Observation bestanden. Das 

Observationsmaterial sei aus dem Recht zu weisen. Das verfahrensmässige Vorgehen 

der Beschwerdegegnerin erweise sich als absolut unzulässig. Der Anruf bei der 

Beschwerdegegnerin sei erfolgt, um in Erfahrung zu bringen, ob eine Begleitung des 

Beschwerdeführers zum Gespräch nötig sei oder nicht. Wäre der wahre Grund bekannt 

gewesen, wäre er begleitet worden. Die Observation ergebe kein schlüssiges Bild über 

den Gesundheitszustand. Ob der Beschwerdeführer das Haus auch an anderen Tagen 

verlassen oder den ganzen Tag zuhause verbracht habe, ergebe sich daraus nicht. Da 

die Gutachter keinen vollständigen sozialen Rückzug des Beschwerdeführers 

beschrieben hätten, sei es mit dem Beschwerdebild durchaus vereinbar, dass er in elf 

Tagen zweimal das Haus verlassen habe und in Begleitung seiner Ehefrau einkaufen 

gegangen sei. Zudem anerkenne die Beschwerdegegnerin offensichtlich selbst die 

ungenügende Grundlage, habe sie doch in der Zwischenzeit ein weiteres Gutachten in 

Auftrag gegeben.

C.d In ihrer Duplik vom 17. Februar 2017 legt die Beschwerdegegnerin dar, der 

Beschwerdeführer habe gegen eine Begutachtung unter Verwertung des 

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Observationsmaterials keine Einwendungen erhoben. Es frage sich daher, ob er noch 

ein schützenswertes Interesse an der Entfernung des Observationsmaterials aus den 

Akten habe. Der Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 

18. Oktober 2016 (61838/10) habe sich mit dem Bereich der Unfallversicherung 

befasst. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen habe vor dessen Rechtskraft 

im Entscheid IV 2016/145 vom 6. Dezember 2016 eigene Überlegungen zur 

Grundrechtswidrigkeit von Observationen im Bereich Invalidenversicherung angestellt. 

Die Argumentation vermöge über weite Strecken nicht zu überzeugen. Bevor sich das 

Bundesgericht hierzu geäussert habe, wäre eine kantonale Anordnung, Akten zu 

bereinigen, nicht akzeptabel. Dort hängig sei daneben der Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 2014/107 vom 27. September 2016. 

Im Bereich der Invalidenversicherung seien Observationen auch mit Blick auf die EMRK 

nicht zu beanstanden. In erster Linie würden Daten über das Verhalten einer 

versicherten Person im Alltag und allenfalls auch zu beruflichen Aktivitäten erhoben, 

beides keine Gesundheitsdaten. Die sensiblen Gesundheitsdaten lägen in Form von 

Arztberichten und Gutachten bereits im Dossier. Es sei ausserdem nicht 

nachvollziehbar, weshalb die Invalidenversicherung keine rechtliche Grundlage zur 

Bearbeitung von Gesundheitsdaten haben sollte; gegebenenfalls könnte sie ihrem 

gesetzlichen Auftrag gar nicht mehr nachkommen. Im Sozialversicherungsrecht gebe 

es keinen numerus clausus an möglichen Abklärungshandlungen. Das kantonale 

Versicherungsgericht habe auch immer wieder zur Einholung fremdanamnestischer 

Auskünfte verpflichtet. Die Auffassung des Bundesgerichts, Observationen seien 

bereits durch den allgemeinen gesetzlichen Abklärungsauftrag gedeckt, sei immer 

noch überzeugend. Anders als in der Unfallversicherung gebe es, was das vom EGMR 

betonte Erfordernis der Voraussehbarkeit der verdeckten Überwachung betreffe, mit 

Art. 59 Abs. 5 IVG hier den gesetzlichen Auftrag, unter Beizug von Spezialisten den 

ungerechtfertigten Leistungsbezug zu verhindern. Selbst wenn man die gesetzliche 

Grundlage aber als nur knapp ausreichend taxierte, wäre der Mangel so geringfügig, 

dass eine Interessenabwägung klar zugunsten der Verwertbarkeit des 

Observationsmaterials ausfallen müsste. Die versicherte Person habe die Pflicht, 

wahrheitsgemässe Auskünfte zu erteilen; sie habe keinen Anspruch auf Schutz von 

falschen Darstellungen.

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C.e Am 30. Juni 2017 teilt die Beschwerdegegnerin mit, sie habe an diesem Tag in der 

Sache entschieden (dazu weiter unter lit. D.e), weshalb das Gerichtsverfahren 

betreffend die vorsorgliche Renteneinstellung gegenstandslos geworden sei. - Die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers bestreitet mit Eingabe vom 4. September 

2017, dass sich das Verfahren erledige. Selbst wenn man davon ausginge, dass die 

Renteneinstellung zu Recht erfolgt sei, sei damit noch nicht gesagt, dass auch die 

vorsorgliche Einstellung rechtmässig gewesen sei. 

D.

D.a Inzwischen hatte Dr. C.___ am 6. November 2016 (Akten der IV-Stelle zu IV 

2017/313, nachfolgend IV-act. II, IV-act. II-191) berichtet, der Versicherte besitze keine 

verwertbare Restarbeitsfähigkeit, da er weder physisch noch psychisch auch nur 

ansatzweise belastbar sei. - Am 10. November 2016 (IV-act. II-192) war seiner 

Rechtsvertreterin angezeigt worden, dass eine psychiatrische Abklärung des 

Versicherten notwendig sei. Sie hatte am 6. Dezember 2016 (IV-act. II-197) entgegnet, 

das Observationsmaterial sei aus dem Recht zu weisen.

D.b Am 17. März 2017 (IV-act. II-209) hatte Dr. med. G.___, Facharzt FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie, das - unter Beizug einer neuropsychologischen 

Beurteilung (IV-act. II-209-96 ff.) erstellte - psychiatrische Gutachten erstattet. Es sei 

keine psychiatrische Diagnose zu stellen. Die Arbeitsfähigkeit des Versicherten sei aus 

psychiatrischer Sicht nicht eingeschränkt. Im Vordergrund würden ganz eindeutig 

psychosoziale Belastungsfaktoren stehen, wie der Versicherte selber sehr ausführlich 

betont habe. Angaben zu den Beeinträchtigungen und den persönlichen Ressourcen 

könnten - wie weitere Aussagen zu gestellten Fragen (Persönlichkeitsbild, 

medizinischer Verlauf, Veränderung im Vergleich zu Juni 1999, Beginn einer 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 %) - aufgrund der eingeschränkten Mitwirkung 

des Versicherten nicht gemacht werden. Aufgrund der vielen Hinweise auf Aggravation, 

der Falschangaben und der vielen Diskrepanzen und Widersprüche müsse davon 

ausgegangen werden, dass die Angaben des Versicherten nicht zuverlässig seien. Eine 

psychiatrische Behandlung sei nie in Anspruch genommen worden. Der Vorgutachter 

habe sich im Wesentlichen auf die Angaben des Versicherten gestützt und die 

attestierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht nur medizinisch-theoretisch, 

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sondern auch sozial-praktisch begründet. Eine Reintegration ins Erwerbsleben sei 

tatsächlich unrealistisch, allerdings mangels entsprechender Motivation. Die sehr 

ausführliche Symptomvalidierung im Rahmen der neuropsychologischen Abklärung sei 

sehr auffällig gewesen. Das Beschwerdebild sei mit den Erkenntnissen aus der 

Observation nicht vereinbar. Diese habe - kurze Zeit nach der Begutachtung - gezeigt, 

dass die dem Psychiater demonstrierten Einschränkungen so nicht hätten bestehen 

können. Die sehr dramatisch bis grotesk wirkende Beschwerdeschilderung, die der 

Versicherte auch bei der aktuellen Untersuchung wieder gezeigt habe, sei offensichtlich 

nicht der Persönlichkeit, sondern der speziellen Untersuchungssituation geschuldet. 

Persönlichkeitszüge seien grundsätzlich relativ stabil und würden sich nicht nur in der 

Untersuchungssituation auswirken. Der Versicherte habe angedroht, sich das Leben zu 

nehmen, falls die Abklärung nicht zu seinen Gunsten ausfallen werde.

D.c Die mit dem Verfahren befasste RAD-Ärztin hatte am 27. März 2017 (IV-act. II-210) 

festgehalten, es handle sich beim Gutachten um eine andere Einschätzung desselben 

Sachverhalts, wie er im Juni 1999 vorgelegen habe.

D.d Mit Vorbescheid vom 4. April 2017 (IV-act. II-211) war der Rechtsvertreterin des 

Versicherten eine Einstellung der Rente auf Ende Mai 2016 in Aussicht gestellt worden. 

- Der Versicherte hatte am 6. Juni 2017 (IV-act. II-216) einwenden lassen, sowohl 

Observationsmaterial wie darauf basierendes Gutachten seien aus dem Recht zu 

weisen. Der Widerspruch der beiden Gutachten (MEDAS - Dr. G.___) lasse sich nicht 

hinreichend erklären. Abzustellen sei auf das umfassende MEDAS-Gutachten; das 

Gutachten von Dr. G.___ hingegen vermöge nicht zu überzeugen.

D.e Mit Verfügung vom 30. Juni 2017 (IV-act. II-218) hat die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle des Kantons St. Gallen den Rentenanspruch des Versicherten (auf der 

Grundlage der Schlussbestimmung der IV-Revision 6a vom 18. März 2011) auf Ende 

Mai 2016 eingestellt. Die ursprüngliche Rentenzusprache sei aufgrund eines 

pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildes ohne 

nachweisbare organische Grundlage erfolgt. Das Versicherungsgericht habe die Sache 

zur Klärung des aktuellen Gesundheitszustands des Versicherten zurückgewiesen und 

eine Weiterausrichtung der Rente angeordnet. Nun sei das Gutachten vom 17. März 

2017 massgebend. Eine die Arbeitsfähigkeit einschränkende Diagnose liege nicht vor. 

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Durch die Observation und die darauf gestützte gutachterliche Abklärung sei 

nachgewiesen, dass der Versicherte seine Einschränkungen in den wesentlichen Teilen 

vorspiele. Es sei also davon auszugehen, dass er auch beim Untersuch durch die 

MEDAS im März 2015 seine Auskunfts- und Mitwirkungspflichten in gravierender Weise 

verletzt habe. Hätte er sich korrekt verhalten, hätte das IV-Verfahren wesentlich früher 

abgeschlossen werden können. Die Auskunfts- und Mitwirkungspflichtverletzung durch 

den Versicherten rechtfertige eine rückwirkende Rentenanpassung. Obwohl sich auch 

ein wesentlich früherer Zeitpunkt rechtfertigen liesse, werde für den 

Anpassungszeitpunkt, um uneinbringliche Rückforderungen zu vermeiden, am 

Zeitpunkt der vorsorglichen Renteneinstellung auf Ende Mai 2016 angeknüpft.

E. 

E.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die von seiner Rechtsvertreterin für den 

Betroffenen am 4. September 2017 erhobene Beschwerde (IV 2017/313). Sie 

beantragt, die angefochtene Verfügung (vom 30. Juni 2017) sei aufzuheben und es sei 

dem Beschwerdeführer weiterhin eine ganze Rente zuzusprechen, eventualiter sei die 

Sache für eine umfassende Abklärung nochmals an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Die Observation des Beschwerdeführers stelle eine entscheidende 

Grundlage für die Feststellungen der Beschwerdegegnerin dar. Sie sei aber nicht 

verwertbar. Entgegen dem Bundesgerichtsentscheid 9C_806/2016 sei nämlich von 

einem absoluten Verwertungsverbot auszugehen, denn es sei nicht geregelt, wer die 

Überwachung anordne und wer deren Rechtmässigkeit überprüfe. Fliesse das auf 

ungenügender gesetzlicher Grundlage gewonnene Observationsmaterial samt der 

Befragung des Beschwerdeführers - wie hier - massgeblich in ein Gutachten ein, so 

könne auch dieses keine Geltung haben. Für die Beschwerdegegnerin habe es 

angesichts der nach der gerichtlichen Rückweisung veranlassten umfassenden 

Begutachtung und der Stellungnahme des RAD schon keinen Grund für eine 

Observation gegeben. Hätten die Gutachter mit einer vollen Arbeitsunfähigkeit nicht zu 

vereinbarende Widersprüche gefunden, so hätten sie das im Gutachten festgehalten. 

Die Ärzte des ZMB und jene der MEDAS hätten die volle Arbeitsunfähigkeit in 

Würdigung aller Arztberichte und in Kenntnis des Verhaltens des Beschwerdeführers 

angenommen. Zudem seien die Grundsätze eines fairen Verfahrens verletzt worden. 

Würden Observationen durchgeführt und wolle die Beschwerdegegnerin daraus etwas 

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zu Ungunsten des Versicherten ableiten, so bewege sie sich in einem Bereich, der in 

der Gestaltung ähnlich verlaufe wie ein Strafverfahren, wobei dort allerdings ein Richter 

den Einsatz von verdeckten Ermittlungen zu genehmigen habe. Die Staatsanwälte 

würden - wenn auch nicht detailliert - Auskunft darüber erteilen, worum es bei der 

Befragung gehen solle, so dass sich die Notwendigkeit einer anwaltlichen Begleitung 

abschätzen lasse. Das mindestens müsste auch im Verwaltungsverfahren gelten. Auf 

Anfrage jedoch über den wahren Anlass der Befragung zu schweigen oder gar noch 

vorzubringen, sie geschehe aufgrund einer neuen Strategie eines vermehrten Kontakts 

zu den Versicherten, sei stossend und treuwidrig. Die Verfügung sei deswegen 

aufzuheben. Sollte das Gutachten von Dr. G.___ aber grundsätzlich zugelassen 

werden, sei festzuhalten, dass es nicht zu überzeugen vermöge und das Gutachten der 

MEDAS Zentralschweiz nicht an Beweiswert verlieren könne. Es sei nicht erkennbar, 

dass sich der MEDAS-Psychiater massgeblich vom Verhalten habe leiten lassen, das 

der Beschwerdeführer gezeigt habe. Er habe dargelegt, dass der soziale Rückzug 

angedeutet sei, aber nicht in allen Lebenslagen stattgefunden habe, dass es vor allem 

die schwere Chronifizierung sei, welche Therapieoptionen verunmögliche, und dass die 

ganze Persönlichkeit des Beschwerdeführers ausgeprägt auf die Defizite fokussiert sei. 

Alle diese Feststellungen würden durch das Observationsergebnis nicht tangiert. Der 

Beschwerdeführer sei nur an zwei innerhalb von elf Tagen ausserhalb der Wohnung 

gesehen worden. An den weiteren Tagen habe entweder keine Observation 

stattgefunden oder der Beschwerdeführer habe das Haus nicht verlassen. Von regen 

Aktivitäten sei nicht auszugehen. Die Momentaufnahmen würden auch kein schlüssiges 

Bild zulassen. Dr. G.___ betone auffallend, dass der Beschwerdeführer keine konkreten 

Antworten auf die gestellten Fragen gegeben habe. Das sei nicht fehlender Wille, 

sondern gerade ein Element der Beeinträchtigung des Beschwerdeführers. Er sei stark 

auf den Gesundheitszustand fokussiert und könne auf die Fragen nicht konkret 

eingehen, und zwar nicht nur in der Begutachtungssituation, sondern auch bei 

Besprechungen der rechtlichen Aspekte des Verfahrens. Das psychiatrische MEDAS-

Gutachten habe die Beeinträchtigung des Beschwerdeführers erfasst. Die 

neuropsychologische Testung habe offensichtlich - auch bei schwer lesbarem Ergebnis 

- überall ganz erhebliche Einschränkungen des Beschwerdeführers aufgezeigt. 

Offenbar würden der Gutachter und der Neuropsychologe aber annehmen, dass es zu 

Antwortverzerrungen gekommen sei. Ob das tatsächlich und umfassend der Fall sei, 

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sei unklar. Diesfalls wäre es aber im Hinblick auf eine allfällige neurologische Erklärung 

angezeigt gewesen, den Beschwerdeführer auch durch einen Neurologen begutachten 

zu lassen. Die Begutachtung habe jedoch unter dem Verdacht stattgefunden, dass der 

Beschwerdeführer die Rente zu Unrecht beziehe.

E.b  In ihrer Beschwerdeantwort vom 13./16. November 2017 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesgericht habe 

mehrfach bestätigt, dass die entsprechenden Beweismittel trotz ungenügender 

gesetzlicher Grundlagen für Observationen in der Regel verwertet werden dürften. Das 

kantonale Versicherungsgericht habe sich dieser Praxis mit dem Entscheid IV 2014/566 

vom 5. September 2017 angeschlossen. Die Verdachtsmomente seien vorliegend im 

sogenannten Antrag Personenobservation (IV-act. II-154-2) ausführlich beschrieben 

worden. Es habe sich auch um eine geringfügige Verletzung der privaten Verhältnisse 

gehandelt, da eigentliche Observationen nur an zwei Tagen durchgeführt worden seien. 

Die Beschwerdegegnerin führe in gewissen Situationen praxisgemäss zweistufige 

Befragungen durch, bei welchen die versicherten Personen zunächst - nach Hinweis 

auf die Wahrheitspflicht - ihre Sicht der Dinge darstellen und sich danach auf Vorhalt zu 

ihnen bis dahin unbekannten Beweismitteln äussern könnten. Das sei zweckmässig 

und geeignet, wesentlich zur Sachverhaltsabklärung beizutragen. Das Recht auf 

Waffengleichheit umfasse nicht den Anspruch, jederzeit über die gleichen Beweismittel 

zu verfügen wie die Verwaltung. Ein IV-Verfahren würde andernfalls unverhältnismässig 

erschwert und ein Strafverfahren könnte gar nicht mehr zweckmässig geführt werden. 

Bei laufenden Leistungen sei vorfrageweise zu prüfen, ob von einer deliktischen 

Erwirkung der Rente (mit der Notwendigkeit der prozessualen Revision) auszugehen 

sei. Die IV sei dazu verpflichtet, allfälliges strafrechtlich relevantes Verhalten zur 

Anzeige zu bringen. Deshalb sei wesentlich, den Kontrast zwischen Behauptungen und 

Tatsachen herauszuarbeiten. Unter gewissen Umständen (etwa wenn noch weitere 

Abklärungen dadurch gefährdet wären oder wenn ein Strafverfahren anzustrengen sei) 

sei es sogar gerechtfertigt, der versicherten Person die neuen Beweise nicht offen zu 

legen und sie im Glauben zu lassen, sie habe die Versicherung mit ihren Lügen (wieder) 

zu täuschen vermocht. Der Vorhalt von unerwarteten Beweismitteln sei insofern 

aufschlussreich, als sich die versicherte Person keine neuen Geschichten ausdenken 

könne und eher bereit sei, wahrheitsgemäss Auskunft zu erteilen. Redlichkeit und 

Glaubwürdigkeit (sc. von Aussagen und Verhalten) seien relevantes Beweisthema, weil 

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medizinische Beurteilungen desto eher auf sie abstellten, je weniger Befunde objektiv 

erhoben werden könnten. Das Aussageverhalten zu überprüfbaren Tatsachen könne 

einen wertvollen Beitrag zur Überprüfung der Glaubwürdigkeit leisten. Hielte man einer 

versicherten Person die neuen Beweise schon zu Beginn vor, wäre zu erwarten, dass 

sie alles relativiere und nur noch ergebnisorientierte Antworten gebe. Es sei aber nicht 

Gegenstand der Fairness, eine versicherte Person so zu stellen, dass sie ohne 

Gesichtsverlust und ohne rechtliche Konsequenzen ihre falschen Darstellungen 

zurücknehmen könne, und auch nicht, sie gegebenenfalls aktiv daran zu hindern, 

Lügen vorzutragen. Da die Rechtsvertreterin am Gespräch nicht teilgenommen habe, 

sei der Beschwerdeführer ausdrücklich dazu aufgefordert worden, die Situation mit ihr 

zu besprechen. Das Fairnessgebot sei nicht verletzt worden. Würden bei einer 

Begutachtung Aggravationen und Inkonsistenzen festgestellt, erschwerten Unschärfen 

eine korrekte Beurteilung. Habe bei einer Observation ein bestimmtes Leistungsniveau 

beobachtet werden können, lasse das Aussageverhalten Rückschlüsse auf die 

Bedeutung der Aggravation und der Inkonsistenzen zu. Stehe das beobachtete 

Verhalten im Kontrast mit den beschriebenen Einschränkungen, seien die Ursachen 

wichtig (Verbesserung, schwankender Gesundheitszustand, Täuschungsabsicht). Die 

Zweifel an der Überzeugungskraft des MEDAS-Gutachtens hätten vorliegend Anlass für 

die Observation geboten, die in der Folge den Zweifeln Recht gegeben habe. Das 

Gutachten von Dr. G.___ lasse Unsicherheiten durchblicken. Diese Offenheit des 

Gutachters sei kein Mangel, sondern zeige, wie sehr der Beschwerdeführer das 

Abklärungsergebnis bewusst oder zumindest bewusstseinsnah beeinflusst und 

verfälscht habe.

E.c  Mit Replik vom 14. März 2018 beanstandet die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers, dass die Beschwerdegegnerin mit der Observation eine Methode 

anwende, die ansonsten den Strafverfolgungsbehörden vorbehalten sei, welche aber 

ganz klare Grundsätze zur Fairness des Verfahrens zu berücksichtigen hätten. Ob es 

darum gegangen sei, die Rechtsvertreterin von einer Begleitung abzuhalten, könne 

dahingestellt bleiben. Die MEDAS Zentralschweiz sei nicht von Aggravationen 

ausgegangen. Andernfalls hätten sie kaum eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Ein 

Grund zur Observation habe nicht bestanden. Der behandelnde Chiropraktor, Dr. 

H.___, gehe von multiplen chronischen Beschwerden des Beschwerdeführers am 

Bewegungsapparat und von der Unmöglichkeit einer regelmässigen langfristigen 

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Arbeitstätigkeit aus, wie ein beigelegter Bericht zeige. - Dr. H.___ hatte mit Schreiben 

vom 4. Dezember 2017 erklärt, der Beschwerdeführer stehe seit dem 28. Februar 2017 

in Behandlung, doch die Beschwerden seien nur schwer zu beeinflussen und würden 

öfters rezidivieren.

E.d  In ihrer Duplik vom 22./24. Mai 2018 legt die Beschwerdegegnerin dar, in der 

Beschwerde vom 4. September 2017 gebe die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers die Auskunft der Beschwerdegegnerin verzerrt wieder. Es sei ihr 

eröffnet worden, dass es um eine Besprechung des weiteren Vorgehens gehe. Deshalb 

hätte ihr klar sein müssen, dass durchaus wichtige Themen erörtert werden sollten. 

Wenn sie darauf verzichtet habe, ihren nur schlecht Deutsch sprechenden, nicht 

rechtskundigen und nach ihrer Darstellung in der Gesundheit schwer eingeschränkten 

Mandanten zu begleiten, habe sie es sich in erster Linie selber zuzuschreiben. Wäre sie 

vom Vorliegen der behaupteten Einschränkungen überzeugt, hätte sie keinesfalls 

darauf verzichtet, ihn zu begleiten. Sie vermöge ausserdem keine konkreten Nachteile 

des Beschwerdeführers zu belegen und solche seien auch nicht ersichtlich. Dieser 

hätte nicht das Recht gehabt, zu schweigen oder unzutreffende Auskünfte zu erteilen. 

Die Rechtsvertreterin hätte ihn also auch nicht dazu auffordern dürfen, die Aussage zu 

verweigern. Dr. H.___ sei nicht Arzt und habe keine Kenntnis von den vollständigen IV-

Akten. Er setze sich weder mit dem Gutachten noch mit der angefochtenen Verfügung 

auseinander. Der Bericht habe keinen Beweiswert.

Erwägungen

1. 

Die beiden erhobenen Beschwerden richten sich gegen eine verfügte vorsorgliche 

Massnahme in Form einer sofortigen vorläufigen Renteneinstellung vom 2. Juni 2016 

und gegen die Verfügung vom 30. Juni 2017 einer Renteneinstellung auf Ende Mai 

2016.

2. 

Der Beschwerdeführer lässt eine Rechtswidrigkeit der angefochtenen Verfügungen 

infolge eines treuwidrigen Verhaltens der Beschwerdegegnerin bei der Einladung zum 

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Standortgespräch (Vorgabe eines unzutreffenden Grundes) geltend machen. Da 

diesem Gespräch indessen, wie sich aus dem unten Darzulegenden ergibt, keine 

relevante Bedeutung für die Beweislage zukommt, können die diesbezüglichen Fragen 

offen bleiben.

3. 

3.1  Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige 

Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre 

Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. - Formell rechtskräftige Verfügungen 

müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der 

Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder 

Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (Art. 53 Abs. 1 

ATSG).

3.2  Gemäss lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. 

März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket, in Kraft seit 1. Januar 2012) 

werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Genese gesprochen worden sind, 

innerhalb von drei Jahren seit Inkrafttreten dieser Gesetzesänderungen überprüft, und, 

wenn die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt sind, herabgesetzt oder 

aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG [erhebliche 

Änderung des Invaliditätsgrads] nicht erfüllt sind (Abs. 1). Der Gesetzgeber hat in der 

Schlussbestimmung keine ausdrückliche Anordnung über den Zeitpunkt der 

Aufhebung oder Herabsetzung getroffen.

3.3  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

3.4  Nach Art. 7 Abs. 1 ATSG ist Erwerbsunfähigkeit der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

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Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. 

Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 

Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 

Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

3.5 

3.5.1  Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann zunächst nur relevant sein, 

wenn sie Folge einer fachärztlich einwandfrei diagnostizierten 

Gesundheitsbeeinträchtigung ist (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 15. Mai 2017, 

8C_95/2017, BGE 130 V 396).

3.5.2  Nach der Rechtsprechung von BGE 130 V 352, die später durch BGE 141 V 281 

(vom 3. Juni 2015) modifiziert wurde, war ein fachärztlich ausgewiesenes psychisches 

Leiden mit Krankheitswert als solches nicht auch schon hinreichende Basis für die 

Annahme einer invalidisierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die - nur in 

Ausnahmefällen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen 

Schmerzüberwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzte danach 

das Vorliegen einer mitwirkenden, ausgewiesenen psychischen Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer oder aber das Vorhandensein 

anderer qualifizierter, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter Kriterien 

(sogenannter Foerster'scher Kriterien) voraus, Kriterien wie chronische körperliche 

Begleiterkrankungen und ein mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter oder 

progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission, ein ausgewiesener sozialer 

Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr 

angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber 

entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn ["Flucht in die 

Krankheit"]) oder schliesslich unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz 

konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlungsbemühungen 

und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und 

Eigenanstrengung der versicherten Person (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3, vgl. BGE 137 

V 64 E. 4.1).

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3.5.3  Nach der aktuellen Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 (mit Aufgeben der 

früheren Überwindbarkeitsvermutung) ist (verstärktes) Augenmerk auf die 

Anforderungen an die Diagnosen zu richten. Erforderlich ist ein ausreichender Bezug 

zur funktionserheblichen Befundlage (E. 2.1.1). In der Folge ist die Arbeits(un)fähigkeit 

zu beurteilen, das heisst, es sind die funktionellen Folgen der Gesundheitsschädigung 

qualitativ zu erfassen und quantitativ einzuschätzen (vgl. BGE 141 V 281 E. 3.1). Für die 

Beurteilung des funktionellen Leistungsvermögens sind in der Regel diverse 

Standardindikatoren beachtlich, die in zwei Kategorien systematisiert werden, nämlich 

einerseits in der Kategorie des funktionellen Schweregrads und anderseits in jener der 

Konsistenz. Zum funktionellen Schweregrad sind die Komplexe  

"Gesundheitsschädigung" (mit den Aspekten der Ausprägung der diagnoserelevanten 

Befunde, des Behandlungs- und Eingliederungserfolgs oder der entsprechenden 

Resistenz und der Komorbiditäten), "Persönlichkeit" (mit Persönlichkeitsdiagnostik und 

persönlichen Ressourcen) und "Sozialer Kontext" zu berücksichtigen. In der Kategorie 

der Konsistenz geht es um Gesichtspunkte des Verhaltens, namentlich um eine 

gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren 

Lebensbereichen und um behandlungs- und eingliederungsanamnestisch 

ausgewiesenen Leidensdruck (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.1.3). Soweit die festgestellte 

Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht oder 

unter dem Einfluss der Folgen der Erzielung eines sekundären Krankheitsgewinns steht 

(der rechtlich grundsätzlich unbeachtlich zu bleiben hat, vgl. unten E. 4.3.2), liegt nach 

der Rechtsprechung regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor. 

Hinweise darauf ergeben sich (im Zusammenhang mit einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung) namentlich, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den 

geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; 

intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; 

keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; 

demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; 

schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld 

jedoch weitgehend intakt ist (BGE 141 V 281 E. 2.2).

3.5.4  Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat schon der Arzt bzw. die 

medizinisch sachverständige Person bei der Einschätzung des Leistungsvermögens 

den in der Judikatur umschriebenen einschlägigen Indikatoren zu folgen (vgl. BGE 141 

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V 281 E. 5.2.2). Die Rechtsanwender überprüfen die ärztlichen bzw. gutachterlichen 

Angaben frei, insbesondere darauf hin, ob die Ärzte sich an die massgebenden 

normativen Rahmenbedingungen gehalten haben, das heisst, ob sie ausschliesslich 

funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben, welche Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung sind (Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG), sowie, ob die 

versicherungsmedizinische Zumutbarkeitsbeurteilung auf objektivierter Grundlage 

erfolgt ist (Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG; BGE 141 V 281 E. 5.2.2).

3.5.5  Medizinische Gutachten nach der älteren Praxis verlieren ihren Beweiswert nicht 

per se. Vielmehr ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die 

Sachverständigengutachten, gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen 

Berichten, eine schlüssige Beurteilung im Licht der massgeblichen Indikatoren erlauben 

oder nicht (vgl. BGE 141 V 281 E. 8; vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 18. Mai 2017, 

8C_842/2016).

4. 

4.1  Gemäss dem Entscheid des hiesigen Versicherungsgerichts vom 17. April 2014 

über die Renteneinstellungsverfügung vom 15. Januar 2013 war damals noch offen und 

zu klären, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der 

Rentenzusprache allenfalls verschlechtert habe und ob die Foerster'schen Kriterien als 

erfüllt zu betrachten seien.

4.2  Bei der anschliessend veranlassten MEDAS-Begutachtung vom März 2015 klagte 

der Beschwerdeführer unter anderem, er habe überhaupt keine Kraft, müsse eine 

Kaffeetasse mit beiden Händen halten. Seit 15 Jahren trage er jede Nacht wegen der 

Schmerzen eine Schiene an der rechten Hand. Der Rückenschmerzen wegen gehe er 

teils eine ganze Woche lang nicht aus dem Haus. Das ganze linke Bein brenne tags 

und nachts wie Feuer, immerzu. Er leide an Schwindel und Übelkeit und vermehrter 

Müdigkeit, an Kopfschmerzen, teils schmerze ihn schon eine Berührung der Haare oder 

der Wasserstrahl auf den Kopf beim Duschen (vgl. IV-act. I-147-15). Einkäufe mache er 

jeweils mit der Ehefrau (vgl. IV-act. I-147-16). Es wurde festgestellt, er sei wiederum an 

einem Handstock gegangen, stark vornübergebeugt und seitlich verkrümmt (vgl. IV-act. 

I-147-17). Bei der rheumatologischen Untersuchung wirkte der Beschwerdeführer 

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ausserordentlich demonstrativ und schmerzbetont. Eine gängige Untersuchung des 

Bewegungsapparats war nicht möglich. Es bestanden mehrfache und grosse 

Divergenzen zwischen Spontanbewegungen, Gestik und gezielten 

Untersuchungsabläufen. Der Gutachter der Rheumatologie schloss, nach 

bestmöglicher Untersuchung könne eine relevante vertebrale oder peripher-arthrogene 

Schädigung ausgeschlossen werden (vgl. IV-act. I-147-18, 32). Dem Psychiater 

gegenüber gab der Beschwerdeführer an, er bedürfe dauernder Unterstützung (durch 

seine Frau). Er sei so geschwächt und eingeschränkt, dass er sich beispielsweise nicht 

selbst anziehen könne. Auf Nachfrage erklärte er, bei den Übernachtungen am 

Begutachtungsort habe er mit grösster Anstrengung die Hosen anziehen können; die 

Socken lege er in dieser Zeit nicht ab. In schlechten Phasen könne er die Wohnung 

tagelang nicht verlassen. Andernfalls machten sie kurze Spaziergänge, sähen 

unterwegs viele Leute, führten aber mit niemand längere Gespräche. Selten besorge er 

Einkäufe (vgl. IV-act. I-147-39). Der Gutachter der Psychiatrie hielt fest, der 

Beschwerdeführer sei auf seinen kurzen Stock abgestützt langsam und in fast grotesk 

anmutender Haltung ins Untersuchungszimmer gekommen (vgl. IV-act. I-147-40). Bei 

der Beurteilung erklärte er, der Beschwerdeführer sei inzwischen mehr als 15 Jahre 

ohne Lohnarbeit und es liege damit ein schwer chronifizierter Zustand vor. Selbst 

körperlich beschwerdefrei würde ihm der Einstieg in die Welt der Erwerbsarbeit mit 

ihren Forderungen sehr schwer fallen. Er sei ausserdem auch älter geworden und ein 

gewisses Nachlassen der Leistungsfähigkeit sei fast unvermeidlich. Es falle auf, dass 

aus der Zeit zwischen 2001 und 2011 fast keine Dokumente vorhanden seien. Durch 

die Krankheit habe der Beschwerdeführer einen gewissen Gewinn erzielt. Eine 

Komorbidität sei nicht ausgewiesen. Eine chronische körperliche Begleiterkrankung sei 

hingegen dokumentiert; die Behandlungsmassnahmen hätten zu keinem nachhaltigen 

Erfolg geführt. Ein sozialer Rückzug sei angedeutet, habe aber kaum in dem 

üblicherweise geforderten Ausmass in allen Lebensbelangen stattgefunden. Der Verlauf 

sei verfestigt und ausgesprochen schwer chronifiziert, die Chronifizierung werde sich 

als nicht beeinflussbar erweisen. Sie gebe es jedoch als Diagnose nicht. Eine 

Psychotherapie sei nie versucht worden. Die Foerster'schen Kriterien seien höchstens 

teilweise erfüllt. Der Beschwerdeführer sei keinem Arbeitgeber mehr zumutbar und 

jeder Arbeitsintegrationsversuch müsse aus sozialpraktischen Gründen scheitern. Der 

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Beschwerdeführer verfüge nicht einmal über eine ausreichende "Wegfähigkeit", um 

einen Arbeitsplatz regelmässig aufzusuchen (vgl. IV-act. I-147-41 ff.).

4.3 

4.3.1  Bei der Würdigung dieser gutachterlichen Ausführungen (der MEDAS 2015) lässt 

sich zunächst festhalten, dass sich bestätigt hat, dass einzig eine psychiatrische 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in Frage steht.

4.3.2  Der Beurteilung durch den Psychiater (und dem MEDAS-Gutachten) lässt sich 

entnehmen, dass die Diagnose einer schwer chronifizierten anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung, Schmerzverarbeitungsstörung, vorlag. Eine Komorbidität war nicht 

ausgewiesen. - Was die demnach (damals) massgeblichen Foerster'schen Kriterien 

betrifft, nahm der Gutachter eine chronische körperliche Begleiterkrankung an. 

Allerdings hat er zutreffend darauf hingewiesen, dass aus der Zeit zwischen 2001 und 

2011 fast keine ärztlichen Berichte vorhanden sind. Über den Rhythmus der 

hausärztlichen Betreuung ist nichts aktenkundig geworden. Bekannt geworden ist 

aufgrund der Angaben von Dr. C.___, dass innerhalb der betreffenden Zeit 2009 eine 

Operation erfolgt ist (im Dezember 2011 dann hat der Beschwerdeführer durch einen 

Sturz eine Basisfraktur Os metatarsale V links erlitten; im Februar 2012 standen die 

Synkopen und die ORL-Situation in Abklärung). Das Kriterium der chronischen 

körperlichen Begleiterkrankung kann nach der Aktenlage nicht als erfüllt bezeichnet 

werden. Hieran vermag nichts zu ändern, dass Dr. B.___ früher im Juni 2001 noch 

erklärt hatte, er (der Arzt) müsse immer wieder versuchen, unnötige weitere abklärende 

diagnostische Massnahmen zu verhindern (IV-act. I-62-3). - Dass das Merkmal eines 

sozialen Rückzugs in allen Belangen des Lebens nicht zu erheben war, kann aufgrund 

der Ausführungen im Gutachten als erstellt gelten. - Ein Sachverhalt eines primären 

Krankheitsgewinns wird ebenfalls nicht beschrieben. Hingegen ergibt sich, dass der 

Beschwerdeführer durch die Krankheit einen gewissen Gewinn in Form der 

Familienzusammenführung und der Entlastung von der Weiterführung einer 

Erwerbstätigkeit erzielt hat. Ein solcher sekundärer Krankheitsgewinn bleibt jedoch 

unbeachtlich (vgl. BGE 130 V 352 E. 3.3.2). - Das letzte der oben erwähnten 

Foerster'schen Kriterien (die unbefriedigenden Behandlungsergebnisse trotz 

konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlungsbemühungen 

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und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und 

Eigenanstrengung der versicherten Person) kann ebenfalls nicht als erfüllt betrachtet 

werden. Entsprechende Anstrengungen des Beschwerdeführers sind nicht ersichtlich. 

Der Gutachter hält fest, eine Psychotherapie sei nie versucht worden (vgl. auch unten 

E. 4.3.5). Die massgeblichen erschwerenden Umstände waren demnach vorliegend 

nicht zu erheben und die erforderlichen schweren Auswirkungen sind nicht ersichtlich 

geworden. Eine entsprechende Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit fand unter diesen 

Gesichtspunkten keine plausible Begründung.

4.3.3  Der Gutachter der Psychiatrie hielt denn auch fest, bei einer Analyse 

ausschliesslich der aktuellen Situation ohne Berücksichtigung der Vergangenheit 

müsste man von einer höchstens teilweisen Erfüllung der Foerster'schen Kriterien (und 

der Begründung eines nur partiellen Rentenanspruchs) ausgehen. Nach dem 

Dargelegten (oben E. 4.3.2) sind die Kriterien nicht erfüllt. - Der Gutachter wies weiter 

darauf hin, dass es eine Chronifizierung als Diagnose nicht gebe. Dies werde der 

Problematik des Beschwerdeführers jedoch nicht gerecht. Es sei allgemein bekannt, 

wie schwer chronifizierte Muster zu verändern seien. Und beim Beschwerdeführer 

seien durch zusätzliche Beeinträchtigungen und durch den altersentsprechenden 

Leistungsabbau die Defizite noch ausgeprägter geworden.

4.3.4  Es wird damit ersichtlich, dass der MEDAS-Gutachter mit der Annahme eines in 

der Vergangenheit langdauernden Geschehens gesundheitlicher Beeinträchtigung 

einen Faktor wesentlich in die Beurteilung einbezog, von dem vorliegend nach der 

Aktenlage anzunehmen ist, dass er nicht ausreichend stichhaltig belegt ist (vgl. E. 

4.3.6). Schon bei der ZMB-Begutachtung im Jahr 1999 (noch vor BGE 130 V 352 aus 

dem Jahr 2004) war zwar von einer Fixierung des Beschwerdeführers und 

Chronifizierung des psychiatrischen Leidens ausgegangen worden. Jenem Gutachten 

lassen sich allerdings kaum Anhaltspunkte zu den später im Hinblick auf die 

erforderliche Objektivierung von psychischen Leiden in der Rechtsprechung 

vorgesehenen Aspekten (Foerster'sche Kriterien/Standardindikatoren) entnehmen. Aus 

dem Gutachten von 1999 geht jedoch hervor, dass eine zumindest ähnliche (wenn 

nicht im Wesentlichen gleiche) Sachlage wie 2015 bestand. Der Beschwerdeführer 

hatte auf der Verhaltensebene schwerste und grotesk appellativ anmutende 

Verhaltensstörungen gezeigt. Er hatte unter anderem über Dauerschmerzen wie Feuer 

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vom Kreuz bis in den Nacken, elektrisierende Schmerzen im Hinterkopf, der deswegen 

immer wieder massiert werden müsse, und Schmerzen vom Kreuz bis in die Zehen 

geklagt. Er zwinge sich trotz der Schmerzen, täglich etwas spazieren zu gehen, müsse 

aber jeweils nach zehn Minuten eine kurze Pause einlegen (vgl. IV-act. I-49-9 f.). Beim 

Orthopäden hatte er ebenfalls dauernd vorhandene, immer gleich starke Schmerzen 

lumbal, ausstrahlend bis in den Fussrand, in die linke Schulter und in den Arm bis in die 

ulnaren Finger, und in den Hinterkopf bis ins linke Auge, benannt. Es bestünden auch 

Schmerzen im rechten Bein und rechten Arm samt Hand. Er könne fünf bis zehn 

Minuten gehen, sitzen nur sehr kurz. Es wurde festgehalten, der Beschwerdeführer 

habe sich auf einen Stock gestützt, mal hinkend links, mal hinkend rechts. Es hätten 

sich eine ganz erhebliche Verdeutlichungstendenz und absolut inadäquate 

Schmerzäusserungen und Ausweichbewegungen sowie sofort aktive Gegeninnervation 

bei der Gelenksbeweglichkeitsprüfung gezeigt. Der Beschwerdeführer verfüge aber, 

soweit beurteilbar, über eine seitengleiche, sehr kräftige Muskulatur, auch des Rückens 

(vgl. IV-act. I-49-11 f., auch 13). Bei der neurologischen Untersuchung wurde 

dargelegt, es sei nirgends eine gute Kooperation möglich gewesen; beim Finger-

Nasen-Versuch sei eine wechselnde, ziemlich groteske Ataxie rechtsbetont aufgefallen 

(vgl. IV-act. I-49-13). Der Psychiater hatte unter anderem festgehalten, der 

Beschwerdeführer sei in äusserst groteskem Gangbild erschienen, mit viel zu kurzem 

Stock, so dass er mit dem Körper ständig in vornüber geneigter Stellung gewesen sei. 

Er gehe in einer Position, in der man als Gesunder nach kürzester Zeit in allen 

Bereichen des Rückens, der Schultern und der Beine Schmerzen hätte. Nach dem 

Aufrichten aus dem Liegen sei er in einer für einen Diskushernienpatienten denkbar 

ungünstigen Posi¬tion auf dem Boden verblieben (vgl. IV-act. I-49-15 f.). Damals (1999, 

noch ohne Würdigung der nachmaligen Kriterien) wurde geschlossen, es habe sich 

eine gravierende psychosomatische und funktionelle Überlagerung eingestellt und 

aufgrund der einfachsten Struktur und der psychischen Beeindruckbarkeit des 

Beschwerdeführers sei nicht damit zu rechnen, dass er sich bei Aufbringung guten 

Willens davon befreien könne (vgl. IV-act. I-49-17).

4.3.5  Zu erwähnen ist ausserdem insbesondere, dass der MEDAS-Gutachter der 

Psychiatrie (im Jahr 2015) sozialpraktische Gründe für das voraussichtlich 

anzunehmende Scheitern jedes Arbeitsintegrationsversuchs benannte, die aber nur von 

Bedeutung sein können, wenn sie im Ergebnis einen die Arbeitsfähigkeit 

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beeinträchtigenden Gesundheitsschaden bewirkt haben. Auch ein üblicher 

altersmässiger Leistungsabbau kann im vorliegenden Zusammenhang für sich allein 

nicht relevant sein. Des Weiteren wird aus den gutachterlichen Ausführungen 

ersichtlich, dass der Beschwerdeführer nach Annahme des Experten der Psychiatrie 

keinen Leidensdruck aufwies, erklärte er doch, Psychotherapien könnten nach einer 

Chronifizierung wie der beschriebenen ohne seelischen Leidensdruck zu keinem Erfolg 

führen.

4.3.6  Ferner sind in den medizinischen Akten insgesamt Anhaltspunkte verschiedener 

Art zu finden, wie sie die Rechtsprechung im Zusammenhang mit Aggravation und 

sekundärem Krankheitsgewinn benennt. Die demonstrativ vorgetragenen Klagen waren 

nach der Aktenlage ehemals zwar nicht als unglaubwürdig betrachtet, sondern 

vielmehr der psychischen Erkrankung (Fixierung auf die Krankheitsüberzeugung und 

Chronifizierung) zugeschrieben worden. Doch ist beispielsweise darauf hinzuweisen, 

dass der Beschwerdeführer bei der Begutachtung 1999 wie erwähnt eine geradezu 

anstrengende groteske Haltung demonstriert hatte und keine nennenswerte 

Behandlung in Anspruch nahm und dass sein psychosoziales Umfeld intakt blieb (vgl. 

Indikatoren). Namentlich fällt aber auch auf, dass der Beschwerdeführer schon bei der 

ZMB-Begutachtung, aber auch bei der MEDAS-Begutachtung wie erwähnt eine 

seitengleiche, sehr kräftige Muskulatur, auch des Rückens (vgl. IV-act. I-49-11 f., auch 

13), bzw. eine recht kräftige paravertebrale Muskulatur, einen eher muskulären Status, 

eher muskulär anmutende Waden, einen kräftigen Schultergürtelbereich ohne sichtbare 

Atrophie und an allen vier Extremitäten je symmetrische Umfänge (vgl. IV-act. I-147-30 

f.) aufwies. Das deutet darauf hin, dass er die Muskulatur auch in mindestens üblichem 

Mass beansprucht. 

4.3.7  Insgesamt ist daher davon auszugehen, dass eine invalidisierende psychiatrische 

Gesundheitsschädigung im MEDAS-Gutachten vom April 2015 nicht überzeugend 

begründet worden ist. Daher entfällt es als Grundlage für die Annahme einer 

medizinischen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers.

4.4 

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4.4.1  Zum Ergebnis, dass der Beschwerdeführer unter psychiatrischem Aspekt voll 

arbeitsfähig und kein psychiatrisches Leiden zu diagnostizieren ist, ist später 

ausdrücklich - allerdings in der Folge einer Observation des Beschwerdeführers und in 

Kenntnis der entsprechenden Akten (dazu unten E. 5.2) - Gutachter Dr. G.___ gelangt.

4.4.2  Dr. G.___ erhob bei der Begutachtung anlässlich von drei 

Untersuchungsterminen den psychiatrischen Befund (vgl. IV-act. II-209-66 ff.). Es fielen 

dem Gutachter beim Beschwerdeführer ausgeprägte Merkfähigkeitsstörungen auf; auf 

einen Hinweis hin habe dieser jedoch dann die drei genannten Wörter repetieren 

können, später aber wieder nicht mehr. Das Verhalten habe sehr demonstrativ gewirkt. 

Letzteres sei auch bei der kurzzeitig zum depressiven Pol hin verschobenen 

Grundstimmung des Beschwerdeführers der Fall gewesen. Die Beschwerdeschilderung 

(betreffend vor allem körperliche Beschwerden) sei vage und unklar gewesen. Der 

Beschwerdeführer habe einen sozialen Rückzug sowie Suizidgedanken beschrieben, 

die nach seiner (des Beschwerdeführers) mehrfachen Andeutung eine Abhängigkeit 

vom Begutachtungsausgang hätten. Mimik und Gestik waren gemäss der 

gutachterlichen Beurteilung (vgl. IV-act. II-209-73 ff.) sehr lebhaft. Der 

Beschwerdeführer habe sich in den Gesprächen sehr bestimmend verhalten. Die 

verordneten Medikamente nehme er nur teilweise ein.

4.4.3  Wie aus dem Bericht über die neuropsychologische Abklärung hervorgeht, hatte 

der Beschwerdeführer nebst Schwermut, wenig Interesse und fehlendem Antrieb eine 

ausgeprägte Ängstlichkeit mit Panik- und Schreckanfällen, ein ausgeprägtes 

Vermeidungsverhalten und eine Abneigung beklagt, Menschenmengen zu treffen (vgl. 

act. II-209-97). Die zahlreichen Tests der kognitiven Leistungsfähigkeit hatten als 

Ergebnis vielfache schwere Einschränkungen, unter anderem auch der Gedächtnis- 

und Konzentrationsfähigkeit, aufgezeigt (vgl. IV-act. II-209-101 ff.). Während der 

gesamten neuropsychologischen Abklärung selbst hatten sich aber gemäss dem 

Bericht und dem Gutachten von Dr. G.___ entgegen den Klagen des 

Beschwerdeführers über massive Beeinträchtigungen dieser Fähigkeiten keine 

diesbezüglichen Schwierigkeiten gezeigt (vgl. IV-act. II-209-108, 77). Es sei daher 

davon auszugehen, dass das gezeigte Leistungsprofil nicht dem tatsächlichen 

entspreche (vgl. IV-act. II-209-77). Der Beschwerdeführer hatte sich im Übrigen 

gleichzeitig für ohne Weiteres fahrtüchtig gehalten, was nicht der Fall wäre, wenn die 

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Testergebnisse den tatsächlichen neuropsychologischen Funktionsdefiziten 

entsprächen (vgl. IV-act. II-209-108). Bei sämtlichen Beschwerdevalidierungstests 

seien die Resultate zudem auffällig gewesen und sie seien allesamt als Hinweise auf 

eine Antwortverzerrung zu werten (vgl. IV-act. II-209-77, 108).

4.4.4  Mit diesen Befunden und der fachärztlichen psychiatrischen Beurteilung liegt - 

unabhängig von den Observationsergebnissen (samt der Befragung) - eine 

nachvollziehbare Begründung des Begutachtungsergebnisses von Dr. G.___ (vom März 

2017) vor.

5. 

5.1  Der Beschwerdeführer lässt indessen unter anderem beanstanden, die 

widerrechtliche Observation und ihre nicht verwertbaren Ergebnisse hätten eine 

entscheidende Grundlage für die Feststellungen der Beschwerdegegnerin dargestellt. 

Auf das Gutachten von Dr. G.___ könne daher nicht abgestellt werden.

5.2  Dr. G.___ erklärte, die (rentenbegründende) Diagnose einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung hätten die Vorgutachter allein auf die Angaben des 

Beschwerdeführers gestützt, ohne auf die Diskrepanzen und Widersprüche 

einzugehen. Ihm lägen jedoch nun mit den Observationsergebnissen und mit den 

Ergebnissen der neuropsychologischen Abklärung weitere Informationen vor. 

Insgesamt seien die Diskrepanzen und Widersprüche so gravierend, dass die Diagnose 

einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nicht gestellt werden könne. Die 

sehr dramatische bis grotesk wirkende jeweilige Beschwerdeschilderung (auch 

anlässlich der Untersuchung durch ihn selbst, Dr. G.___) sei, wie den 

Observationsergebnissen entnommen werden könne, offensichtlich auch nicht in der 

Persönlichkeit des Beschwerdeführers begründet, sondern trete in der 

Untersuchungssituation auf. Persönlichkeitszüge aber seien grundsätzlich relativ stabil 

und würden sich daher nicht allein in der Untersuchungssituation auswirken (vgl. IV-

act. II-209-74 f.). Eine psychiatrische Diagnose sei nicht zu stellen; im Vordergrund 

stünden eindeutig psychosoziale Belastungsfaktoren (vgl. IV-act. II-209-75 f.).

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5.3  Damit zeigt sich, dass Gutachter Dr. G.___ das Observierungsmaterial bei seiner 

Beurteilung mitberücksichtigt hat. Die hauptsächlichen Zweifel am Vorliegen einer 

Arbeitsunfähigkeit sind jedoch wie dargelegt bereits in der übrigen Aktenlage deutlich 

abgebildet worden. Ausserdem basiert die Beurteilung auf der gutachterlich 

psychiatrisch vorgenommenen Aufnahme und Beschreibung der Befunde und den 

einer bestmöglichen Objektivierung dienenden neuropsychologischen Testungen. Auf 

das Ergebnis kann daher abgestellt werden. Auf die beantragte Rückfrage bei der 

MEDAS ist bei der gegebenen Aktenlage zu verzichten.

5.4  Den Observationsergebnissen ist nur eine das überwiegend wahrscheinliche 

Beweisergebnis stützende Rolle zuzumessen.

5.4.1  Es kann allerdings angemerkt werden, dass die vorliegend erfolgte Observation 

gemäss einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in 

Sachen Vukota-Bojic gegen die Schweiz vom 18. Oktober 2016 (61838/10) 

nachträglich nun insofern als rechtswidrig zu betrachten ist, als ihr eine ausreichende 

gesetzliche Grundlage fehlte. Denn der Gerichtshof erkannte, dass für eine Observation 

(Datenerhebung in systematischer Weise und für konkrete Zwecke), die im Auftrag 

eines Unfallversicherers (Sozialversicherungsträger) durch einen Privatdetektiv erfolgt 

war, keine ausreichende gesetzliche Grundlage bestehe und durch sie deshalb Art. 8 

EMRK (Recht auf Achtung des Privatlebens) verletzt worden sei (vgl. § 77). Das 

Bundesgericht hat in der Folge entschieden, dass das trotz Art. 59 Abs. 5 IVG auch im 

Bereich der Invalidenversicherung gelte (mit der Folge, dass solche Handlungen 

ebenfalls Art. 8 EMRK bzw. den einen im Wesentlichen gleichen Gehalt aufweisenden 

Art. 13 BV verletzten; vgl. BGE 143 I 377, Bundesgerichtsurteil vom 9. Mai 2018, 

8C_605/2017). 

5.4.2  Was die Verwertbarkeit des auf die betreffende Art erlangten Beweismaterials 

betrifft, hat der EGMR festgehalten, Art. 6 EMRK garantiere zwar das Recht auf eine 

faire Verhandlung, lege aber keine Regeln über die Zulässigkeit eines Beweismittels 

oder über die Art fest, wie es eingeschätzt werden müsse. Das sei in erster Linie Sache 

des nationalen Rechts und der nationalen Gerichtshöfe (vgl. § 92). Der EGMR prüfe nur 

(aber immerhin), ob das Verfahren als Ganzes fair gewesen sei (vgl. § 93). Die Frage, ob 

die Verwertung eines in Verletzung von Art. 8 EMRK erhobenen Beweismittels eine 

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Verletzung (des so umschriebenen Rechts von Art. 6 EMRK) bewirke, müsse mit Blick 

auf alle Umstände einschliesslich (der Frage) der Beachtung der Verteidigungsrechte 

des Betroffenen und der Qualität und Bedeutung des Beweismittels bestimmt werden 

(vgl. § 94), insbesondere sei zu prüfen, ob Gelegenheit zur Bestreitung der Authentizität 

des Beweises und zur Ablehnung dessen Verwendung gegeben worden sei (vgl. § 95). 

Konkret schloss der EGMR, die Verwendung der Observationsergebnisse habe das 

Gebot eines fairen Verfahrens (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) nicht verletzt (vgl. §°100), weil im 

streitigen Verfahren Gelegenheit zur Bestreitung des Beweismittels und zur Ablehnung 

seiner Verwendung gegeben worden sei (vgl. § 98), und weil die angefochtene 

Bildaufnahme zusammen mit der auf die Überwachung gestützten Expertise nicht der 

einzige Beweis gewesen sei, sondern auch andere Beweise in die Erwägungen 

einbezogen worden seien, insbesondere die vor der Überwachung aufgelisteten 

Widersprüche in den medizinischen Berichten (vgl. § 99). - Das Bundesgericht legte zur 

Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Beweismittel in BGE 143 I 377 (E. 5.1.1) dar, ein 

Beweisverwertungsverbot finde sich im Sozialversicherungsrecht nicht. Mangels 

fachspezifischer Kodifizierung im Sozialversicherungsrecht sei die Rechtsprechung aus 

dem Bereich des Strafprozesses eingeflossen. Dort (vgl. Art. 141 Abs. 2 StPO, wonach 

Beweise, die Strafbehörden in strafbarer Weise oder unter Verletzung von 

Gültigkeitsvorschriften erhoben haben, nicht verwertet werden dürfen, es sei denn, ihre 

Verwertung sei zur Aufklärung schwerer Straftaten unerlässlich) sei eine 

Interessenabwägung anzustellen: Je schwerer die zu beurteilende (Straf-) Tat sei, umso 

eher überwiege das öffentliche Interesse an der Wahrheitsfindung das private Interesse 

des Angeklagten daran, dass der fragliche Beweis unverwertet bleibe (vgl. für das 

Strafprozessrecht BGE 131 I 272 E. 4.1.2). Eine gegen Art. 8 EMRK verstossende 

Videoaufnahme sei zu (straf-) prozessualen Zwecken so lange verwertbar, als der 

Beschuldigte die aufgezeichneten Handlungen aus eigenem Antrieb und ohne äussere 

Beeinflussung gemacht habe und ihm dabei keine Falle gestellt worden sei (so 

wiederum BGE 131 I 272 E. 4.2). In der Invalidenversicherung habe der Gesetzgeber 

eine Observationsmöglichkeit durch eine Privatdetektei ausdrücklich installieren wollen, 

diese jedoch nicht hinreichend legiferiert, was allerdings durch eine geplante ATSG-

Revision behoben werden solle. Ferner rechtfertige es sich mit Blick auf die seit 2011 in 

Kraft stehende Regelung in der Schweizerischen Zivilprozessordnung (vgl. Art. 152 

Abs. 2 ZPO, wonach rechtswidrig beschaffte Beweismittel nur berücksichtigt werden, 

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wenn das Interesse an der Wahrheitsfindung überwiegt), für den Entscheid über die 

Verwertbarkeit des rechtswidrig erlangten Beweises hauptsächlich die 

Interessenabwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen als massgebend zu 

betrachten. In E. 5.1.3 (des genannten BGE 143 I 377) erwog das Bundesgericht, im 

Sozialversicherungsrecht sei wohl insoweit von einem absoluten Verwertungsverbot 

auszugehen, als es sich um Beweismaterial handle, das im nicht öffentlich frei 

einsehbaren Raum (vgl. dazu BGE 137 I 327) zusammengetragen worden sei.

5.4.3  Der Beschwerdeführer wurde heimlich beobachtet und gefilmt, teilweise auch auf 

privatem, allerdings öffentlich zugänglichem oder einsehbarem Grund (Ladengeschäfte, 

Restaurant). Es wurden ausschliesslich alltägliche Verrichtungen aufgezeichnet, welche 

aus eigenem Antrieb erfolgten; dem Beschwerdeführer wurden keine Fallen gestellt. 

Von einer systematischen oder ständigen Überwachung ist nicht auszugehen. Zu 

beachten ist, dass dem Eingriff in seine geschützte Privatsphäre das Interesse des 

Versicherungsträgers und der Versichertengemeinschaft gegenüberzustellen ist, 

unrechtmässige Leistungsbezüge zu verhindern. Im Ergebnis ist somit auch 

ausnahmsweise von einer Verwertbarkeit des Observationsmaterials auszugehen.

6. 

6.1  Es zeigt sich somit jedenfalls, dass die Beschwerdegegnerin die Rente des 

Beschwerdeführers, da keine psychiatrische Gesundheitsstörung mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit besteht, zu Recht eingestellt hat.

6.2  Was den Zeitpunkt der Einstellung betrifft, fragt sich zunächst, ob die 

Rechtsgrundlage der Renteneinstellung in den ab 1. Januar 2012 in Kraft getretenen 

Schlussbestimmungen der IV-Revision 6a liege, also der gesetzlich angeordneten 

Anpassung an die Rechtsprechungsänderung (von BGE 130 V 352 vom 12. März 2004) 

zu den pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne 

nachweisbare organische Grundlage. Die Beschwerdegegnerin hatte eine 

Rentenaufhebung gestützt auf diese Schlussbestimmungen bereits am 15. Januar 

2013 einmal verfügt. Das Versicherungsgericht hob diese Verfügung jedoch wie 

dargelegt mit Entscheid vom 17. April 2014 auf, weil festzustellen war, dass das 

Vorgehen der Beschwerdegegnerin damit (es war einzig eine Aktenstellungnahme des 

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RAD vorhanden) im Ergebnis auf eine (im Sinn von BGE 129 V 370) sachlich nicht 

gerechtfertigte Provozierung eines möglichst frühen Revisionszeitpunkt bzw. eine 

verpönte vorsorgliche Rentenaufhebung während des noch laufenden 

Abklärungsverfahrens hinausgelaufen wäre. Es wies die Beschwerdegegnerin 

dementsprechend an, die bisherige Rente auch während des weiteren 

Abklärungsverfahrens auszurichten. In der Folge hat die Beschwerdegegnerin das 

MEDAS-Gutachten vom April 2015 veranlasst, das Gutachten von Dr. G.___ vom März 

2017 abgewartet und sich bei der angefochtenen Verfügung vom 30. Juni 2017 

wiederum auf lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der IV-Revision 6a gestützt. Die 

ursprüngliche Rentenzusprache sei wegen eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlage erfolgt, wie 

das Gericht ehemals im Entscheid vom 17. April 2014 bestätigt habe. In jenem 

Entscheid war denn auch festgehalten worden, dass die Voraussetzungen zur 

Anwendung der Schlussbestimmungen der IV-Revision 6a (lit. a Abs. 1) vorliegend 

erfüllt sind (ursprüngliche Rentenzusprache ausschliesslich aufgrund der vollen 

Arbeitsunfähigkeit wegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung; 55. 

Altersjahr im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung nicht erreicht; kein Bezug der 

Rente seit mehr als 15 Jahren im Zeitpunkt der Überprüfung). - Es bleibt vorliegend bei 

der Annahme, dass der Beschwerdeführer damals an einem der genannten 

Beschwerdebilder litt, und dass nicht etwa (zur Substitution der 

Anpassungsbegründung der Verfügung geeignete) Wiedererwägungsgründe (oder 

Gründe für eine prozessuale Revision) bestehen.

6.3  Die erforderliche Einstellung der zugesprochenen Rente hat demnach ihren Grund 

zwar nicht in einer Anpassung an eine Veränderung des relevanten Sachverhalts 

gemäss Art. 17 ATSG, aber in der in lit. a der Schlussbestimmung gesetzlich 

verankerten Anpassung an die Praxisänderung bei anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörungen. Der Gesetzgeber hat wie erwähnt in den entsprechenden 

Schlussbestimmungen vom 18. März 2011 keine Regelung über den Wirkungszeitpunkt 

solcher Verfügungen getroffen. Gemäss der Botschaft des Bundesrates vom 24. 

Februar 2010 zur Änderung des IVG 6a führt eine Anwendung der 

Schlussbestimmungen als Rechtsfolge zu einer Herabsetzung oder Aufhebung der 

Rente "für die Zukunft" (vgl. BBl 2009 1843). In einem Urteil IV 2013/208 vom 17. Juni 

2016 hat das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen entschieden, dass die 

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korrekte Ausfüllung der entsprechenden Gesetzeslücke in der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision darin bestehe, den Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV 

analog anzuwenden (nach dieser Bestimmung erfolgt bei einer Revision nach Art. 17 

Abs. 1 ATSG die Aufhebung einer Rente frühestens vom ersten Tag des zweiten der 

Zustellung der Verfügung folgenden Monats an). Das Verfahren nach den 

Schlussbestimmungen 6a habe nämlich auch Revisionscharakter und eine auf den 

Zeitpunkt der ursprünglichen Zusprache der Rente rückwirkende Rentenanpassung 

wäre mit Sicherheit ausdrücklich gesetzlich geregelt (vgl. IV 2013/208 E. 4). Zweck der 

Bestimmung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV ist (wie von Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV für die 

Ergänzungsleistungen) eine kurzfristige Schonung der Leistungsbezüger bei 

ordnungsgemäss ablaufenden Anpassungsverfahren mit Erfüllung der Meldepflicht (zur 

EL die Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. August 

1999, EL 1998/120 [mit Bezugnahme auf Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV], und vom 10. 

September 2003 EL 2002/73 E. 5c [mit Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 27. Februar 2004, P 64/03]).

6.4  Die Bestimmung von Art. 88bis Abs. 2 IVV kennt mit lit. b auch eine rückwirkende 

Anpassung ab dem Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, und zwar wenn 

der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm gemäss Art. 77 

zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (vgl. zur Fassung bis 2014 auch 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. September 2012, 

IV 2011/335 E. 3.2), unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die 

unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war. Die 

Beschwerdegegnerin beruft sich vorliegend in der angefochtenen Verfügung auf diese 

Norm. Eine Meldepflichtverletzung des Beschwerdeführers liegt indessen zum einen 

nicht vor. Als solche kann sein Verhalten bei den medizinischen Untersuchungen nicht 

betrachtet werden. Das Tatbestandselement der unrechtmässigen Erwirkung zum 

andern betrifft nach gerichtlicher Entscheidung nur ursprüngliche Fehler, d.h. 

Wiedererwägungsgründe. Solche fallen jedoch vorliegend nach dem Dargelegten (vgl. 

E. 6.2 in fine) ausser Betracht. Daher kann eine Aufhebung erst auf den Zeitpunkt 

gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV, also auf einen Zeitpunkt nach Erlass der Verfügung 

vom 30. Juni 2017, erfolgen. - Da die Beschwerdegegnerin - nach der Aufhebung einer 

ersten Anpassungsverfügung und Anordnung der Weiterausrichtung der Rente - bei 

inzwischen verbesserter Beweislage als vorsorgliche Massnahme während der Dauer 

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des weiteren Verfahrens zur Abklärung des Sachverhalts am 2. Juni 2016 eine 

einstweilige Einstellung der Rente verfügt hat, die als rechtmässig betrachtet wird (vgl. 

unten E. 7.2 f.; nach Vorliegen des MEDAS-Gutachtens, spätestens aber nach der 

Observation und dem Standortgespräch, war die Beweislage zumindest für eine 

vorsorgliche Leistungseinstellung ausreichend), könnte sich zwar noch fragen, ob 

damit in der gegebenen Sachlage immerhin ein Revisionstermin gemäss BGE 129 V 

370 geschaffen worden sei. Denn rechtsprechungsgemäss kann unter dem Vorbehalt 

der Provozierung eines rechtsmissbräuchlich frühen Revisionstermins ein einmal 

gesetzter entsprechender Termin erhalten bleiben, obwohl die betreffende 

Anpassungsverfügung von einem Gericht aufgehoben und die Sache zur ergänzenden 

Abklärung an die Verwaltung zurückgewiesen wurde. Bestätigt die Verwaltung nach 

Durchführung der von der Beschwerdeinstanz angeordneten Abklärung die 

angefochtene und aufgehobene Revisionsverfügung, so wäre nach 

bundesgerichtlichem Entscheid andernfalls eine Rückforderung vielfach erschwert oder 

gar verunmöglicht (vgl. BGE 129 V 370; vgl. AHI 2000 S. 184 E. 5). Da hier jedoch der 

(erste) Revisionstermin, der sich bei rechtmässiger erster Rentenaufhebungsverfügung 

ergeben hätte, wie erwähnt nach gerichtlicher Anordnung vom 17. April 2014 

weggefallen ist (bei Weiterzahlungspflicht) und es sich bei der Anordnung vom 2. Juni 

2016 erst und lediglich um eine vorsorgliche Einstellung handelte, wobei mit einer 

vorsorglichen Massnahme kein Zustand geschaffen werden kann, der sich später mit 

der verfahrensabschliessenden Verfügung (hier Anpassung auf den zweiten der 

Zustellung der Verfügung folgenden Monat) nicht definitiv erreichen lässt (es können 

vorsorglich diejenigen Massnahmen angeordnet werden, die auch Gegenstand der 

Endverfügung bilden können, Hansjörg Seiler, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], 

VwVG, Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2009, N 4 

zu Art. 56, vgl. unten E. 7.2), und weil die Herabsetzung nach der abschliessenden 

Verfügung zu erfolgen hat, wird die erwähnte Frage vom Gericht verneint. Dass der 

Beschwerdeführer bereits ab dem Zeitpunkt der vorsorglichen Einstellung mit der 

späteren definitiven Leistungseinstellung rechnen musste, ändert nichts. Die 

Aufhebung der Rente mit der angefochtenen Verfügung vom 30. Juni 2017 kann daher 

frühestens ab dem ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung (im Juli 2017) 

folgenden Monats erfolgen, d.h. hier auf den 1. September 2017 hin.

7. 

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7.1  Mit der mit der Beschwerde IV 2016/238 (nach Art. 56 Abs. 1 ATSG) 

angefochtenen Verfügung vom 2. Juni 2016 hatte die Beschwerdegegnerin eine 

vorsorgliche Massnahme - also eine Zwischenverfügung für die Dauer des oben 

behandelten (Haupt-) Verwaltungsverfahrens - des Inhalts angeordnet, dass die 

Rentenzahlung an den Beschwerdeführer sofort eingestellt werde. Einer Beschwerde 

gegen die Verfügung entzog sie die aufschiebende Wirkung, was als solches nicht 

beanstandet wurde.

7.2  Für das Sozialversicherungsverfahren besteht im Sinn eines allgemeinen 

bundesrechtlichen Verfahrensgrundsatzes - auch auf der Verfügungsstufe - die 

Möglichkeit zur Anordnung vorsorglicher Massnahmen (vgl. Franz Schlauri, Die 

vorsorgliche Einstellung von Dauerleistungen der Sozialversicherung, in: René 

Schaffhauser/Franz Schlauri [Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen in der 

Sozialversicherung, St. Gallen 1999, 191 ff., 196, 202 ff., 216 f.). Es wird auch die 

Auffassung vertreten, aus Art. 55 Abs. 1 ATSG sei eine ergänzende Anwendbarkeit des 

(für das Beschwerdeverfahren im Anwendungsbereich des VwVG geschaffenen) Art. 56 

VwVG im Bereich des Verwaltungsverfahrens der Sozialversicherung zu lesen (vgl. 

Hansjörg Seiler, a.a.O., N 17 f. zu Art. 56). Vorsorgliche Massnahmen, die vor 

Anordnung einer Verfügung ergehen, zielen darauf ab, deren Wirksamkeit 

sicherzustellen (Regelungsmassnahmen einschliesslich Sanktionsmassnahmen). Mit 

sichernden Vorkehren wird gewährleistet, dass der bestehende tatsächliche oder 

rechtliche Zustand einstweilen unverändert erhalten bleibt (Sicherungsmassnahmen). 

Mit gestaltenden Massnahmen wird demgegenüber ein Rechtsverhältnis provisorisch 

geschaffen oder einstweilig neu geregelt. Der Entscheid über die Anordnung 

vorsorglicher Massnahmen setzt Dringlichkeit voraus, d.h. es muss sich als notwendig 

erweisen, die fraglichen Vorkehren sofort zu treffen. Sodann muss der Verzicht auf 

Massnahmen für den Betroffenen einen Nachteil bewirken, der nicht leicht wieder 

gutzumachen ist, wofür ein tatsächliches, insbesondere wirtschaftliches Interesse 

genügt. Erforderlich ist schliesslich, dass die Abwägung der verschiedenen Interessen 

den Ausschlag für den einstweiligen Rechtsschutz gibt und dieser verhältnismässig 

erscheint. Der durch die Endverfügung zu regelnde Zustand soll weder präjudiziert 

noch verunmöglicht werden. Vorsorgliche Massnahmen beruhen auf einer bloss 

summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage. Die Hauptsachenprognose kann 

dabei berücksichtigt werden, wenn sie eindeutig ist; bei tatsächlichen oder rechtlichen 

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Unklarheiten drängt sich hingegen Zurückhaltung auf, weil in diesem Fall die 

erforderlichen Entscheidgrundlagen im Hauptverfahren erst noch beschafft werden 

müssen (BGE 130 II 149, vgl. Isabelle Häner, Vorsorgliche Massnahmen im 

Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess, in: ZSR 1997 II 253 ff., 309 ff.). 

7.3  Wie erwähnt hatte für die vorsorgliche Renteneinstellung ab 2. Juni 2016 ein 

ausreichender Abklärungsstand vorgelegen. Die Einstellung war zudem dringlich und 

angesichts einer Interessenabwägung gerechtfertigt, insgesamt also rechtmässig 

gewesen. Mit dem Erlass der Verwaltungsverfügung vom 30. Juni 2017 (noch während 

der Rechtshängigkeit dieser Beschwerde IV 2016/238) wurde das entsprechende 

Verwaltungsverfahren jedoch abgeschlossen, so dass die Wirkungszeit der 

vorsorglichen Massnahme endete. Durch den Erlass der Verfügung vom 30. Juni 2017 

ist die Zwischenverfügung dahingefallen (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 6. Juli 2015, 

8C_290/2015 E. 2 und 3.4.7) und die Sache ist daher gegenstandslos geworden. Die 

Beschwerde IV 2016/238 ist zufolge der Gegenstandslosigkeit vom Protokoll 

abzuschreiben.

8. 

8.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde IV 2016/238 zufolge 

Gegenstandslosigkeit abzuschreiben, die Beschwerde IV 2017/313 ist unter Aufhebung 

der angefochtenen Verfügung vom 30. Juni 2017 im Sinn der Erwägungen insofern 

teilweise gutzuheissen, als die Aufhebung der Rente des Beschwerdeführers erst auf 

den 1. September 2017 (die Zustellung erfolgte bei Versand am 30. Juni erst im Juli 

2017) hin zu erfolgen hat.

8.2  Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Als 

unterliegende Partei hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. 

Art. 95 Abs. 1 VRP). Diese sind für das Verfahren IV 2017/313 auf Fr. 600.-- zu 

veranschlagen. Auf die Erhebung von Gerichtskosten für das Verfahren IV 2016/238 

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wird verzichtet (vgl. Art. 97 VRP). Dem Beschwerdeführer ist der geleistete 

Kostenvorschuss zurückzuerstatten.

8.3  Beim Verfahrensausgang der Sache IV 2017/313 (für die Kostenfrage wird volles 

Obsiegen angenommen) hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Der Bedeutung der Streitsache und dem 

Aufwand in der Sache IV 2017/313 angemessen erscheint eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Baraus¬lagen und Mehrwertsteuer). - Die Streitsache IV 

2016/238 ist gegenstandslos geworden; die angefochtene Verfügung vom 2. Juni 2016 

war aber rechtmässig. Daher ist diesbezüglich keine Entschädigung zuzusprechen.

Entscheid

1. 

Die Beschwerde IV 2016/238 wird im Sinn der Erwägungen zufolge 

Gegenstandslosigkeit vom Protokoll abgeschrieben.

2. 

Die Beschwerde IV 2017/313 wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 

30. Juni 2017 im Sinn der Erwägungen insofern teilweise gutgeheissen, als die 

Aufhebung der Rente des Beschwerdeführers erst auf den 1. September 2017 hin zu 

erfolgen hat.

3. 

Auf die Erhebung von Gerichtskosten für das Verfahren IV 2016/238 wird verzichtet.

4. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren IV 

2017/313 von Fr. 600.-- zu bezahlen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 40/40

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5. 

Der vom Beschwerdeführer im Verfahren IV 2016/238 geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- wird ihm zurückerstattet.

6. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.10.2018
	Einstellung einer Rente auf der Grundlage von lit. a der Schlussbestimmungen zur IV-Revision 6a. Eine erste Einstellungsverfügung war gerichtlich aufgehoben und die Verwaltung zur Weiterausrichtung der Rente verpflichtet worden. In der Folge war der Versicherte observiert und daraufhin die (strittige) vorsorgliche Renteneinstellung verfügt worden, bevor schliesslich nach einer weiteren Begutachtung die (strittige definitive) Leistungseinstellung verfügt wurde. Anpassung ex nunc gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Oktober 2018, IV 2016/238 und IV 2017/313). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_67/2019.

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