# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 95b4122f-e44f-54ba-83c6-d63b0e9d20e7
**Source:** Freiburg/Fribourg (FR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-03
**Language:** de
**Title:** Freiburg Kantonsgericht Sozialversicherungsgerichtshöfe 03.07.2023 608 2023 2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/FR_Gerichte/FR_TC_011_608-2023-2_2023-07-03.pdf

## Full Text

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG

Augustinergasse 3, Postfach 630, 1701 Freiburg

T +41 26 304 15 00

www.fr.ch/tc

—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB

608 2023 2

Urteil vom 3. Juli 2023

II. Sozialversicherungsgerichtshof

Besetzung Präsidentin: Daniela Kiener 
Richter: Johannes Frölicher, 

Anne-Sophie Peyraud
Gerichtsschreiberin: Anna Schwaller 

Parteien A.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Protekta Rechtsschutz-
Versicherung AG

gegen

EIDGENÖSSISCHE AUSGLEICHSKASSE EAK, Vorinstanz

Gegenstand Alters- und Hinterlassenenversicherung (Rückerstattung von unrechtmässig 
bezogenen Leistungen)

Beschwerde vom 8. Dezember 2022 gegen den Einspracheentscheid vom 
9. November 2022

Kantonsgericht KG
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Sachverhalt

A. A.________ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) bezieht seit Oktober 2016 
eine AHV-Altersrente. Für seine im Jahr 2002 geborene Tochter B.________ (nachfolgend: Toch-
ter), die bis im Mai 2022 die Fachmittelschule C.________ besucht hat und sich seit Juni 2022 als 
Au-pair bei einer Gastfamilie in den USA aufhält und zugleich diverse Schullektionen am College 
besucht, bezieht er eine AHV-Kinderrente (in der Höhe von monatlich CHF 956.-). 

B. Mit Verfügung vom 22. September 2022 forderte die Eidgenössische Ausgleichskasse (EAK) 
den Versicherten auf, die für die Monate Juni und Juli 2022 ausgerichtete Kinderrente im Umfang 
von total CHF 1'912.- zurückzuerstatten. Zur Begründung hielt sie im Wesentlichen fest, die gesetz-
lichen Anspruchsvoraussetzungen für die Ausrichtung der Kinderrente seien ab 1. Juni 2022 nicht 
mehr erfüllt, da die Tochter ab diesem Zeitpunkt weniger als 4 Schullektionen pro Woche besuche 
und sich daher nicht mehr in Ausbildung befinde.

Am 17. Oktober 2022 erhob der Versicherte Einsprache gegen die Rückforderungsverfügung und 
stellte das Begehren, diese sei aufzuheben und auf die Rückforderung der Kinderrente zu verzich-
ten. Zur Begründung führte er unter anderem aus, die Tochter habe sich ab September 2022 für 
verschiedene Kurse (Englisch, Töpfern und Yoga; insgesamt mehr als 4 Schullektionen pro Woche) 
angemeldet. Ab Oktober 2022 besuche sie einen weiteren Englischkurs. Davor seien im betreffen-
den College Semesterferien gewesen, weshalb kein Schulbesuch möglich gewesen sei. Zudem 
habe die Tochter bis zum 31. Juli 2022 eine Ausbildungsbestätigung für die Fachmittelschule 
gehabt.

Mit Einspracheentscheid vom 9. November 2022 hiess die EAK die Einsprache teilweise gut. Sie 
stellte im Wesentlichen fest, die Rückforderung für die Monate Juni und Juli 2022 im Umfang von 
CHF 1'912.- sei rechtens. Es werde weder bestritten, dass im betreffenden College von Mitte Juni 
bis Mitte September Semesterferien gewesen seien, noch dass der (zusätzliche) Englischkurs erst 
ab Oktober 2022 habe besucht werden können. Kinder, die sich in einem fremdsprachigen Gebiet 
als Au-pair betätigen würden, befänden sich jedoch nur dann in Ausbildung, wenn mindestens vier 
Schullektionen pro Woche Bestandteil des Aufenthalts seien. Im konkreten Fall würden zwei Bestä-
tigungen für Englischkurse vorliegen: vom 12. September 2022 bis 31. Oktober 2022 einmal pro 
Woche von 09:00 bis 12:00 Uhr und vom 5. Oktober 2022 bis 23. November 2022 einmal pro Woche 
von 18:30 bis 21:30 Uhr. Aufgrund der Überschneidung der beiden Kurse seien die Voraussetzun-
gen für einen Anspruch auf eine Kinderrente für den Monat Oktober 2022 erfüllt. Entsprechend sei 
die Einsprache teilweise gutzuheissen und die am 22. September 2022 verfügte Rückforderung 
(total CHF 1'912.-) mit dem Anspruch für Oktober 2022 (CHF 956.-) zu verrechnen. 

Gleichentags erliess die EAK eine Verfügung, mit der sie dem Versicherten für den Monat Oktober 
2022 eine Kinderrente zusprach.

C. Entsprechend der Rechtsmittelbelehrung reichte der Versicherte, vertreten durch die Protekta 
Rechtsschutz-Versicherung AG, am 8. Dezember 2022 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des 
Kantons Bern ein. Er stellte den Antrag, der Einspracheentscheid vom 9. November 2022 sei aufzu-
heben und auf eine Rückforderung der Kinderrente zu verzichten. In der Begründung seiner 
Beschwerde stellte sich der Versicherte auf den Standpunkt, die geforderte Mindestanzahl an Schul-
lektionen sei auch für die Zeit ab Juni 2022 erfüllt. Seine Tochter habe sich für verschiedene Kurse 
ab Mitte September 2022 angemeldet. Nebst einem Englischkurs, der am 12. September 2022 

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begonnen habe und jeweils montags von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr stattfinde, habe sie auch wöchent-
lich einen Töpfer- sowie Yogakurs besucht. Beide Kurse würden vom College offiziell als Schullektio-
nen angeboten. Zusätzlich habe sich die Tochter für einen weiteren Englischkurs angemeldet, 
welcher allerdings erst am 5. Oktober 2022 gestartet habe und jeweils von 18:30 Uhr bis 21:30 Uhr 
stattfinde. Komme hinzu, dass im betreffenden College von Mitte Juni bis Mitte September Semes-
terferien gewesen seien, weshalb in dieser Zeitspanne gar kein Schulbesuch möglich gewesen sei. 

Mit Entscheid vom 3. Januar 2023 stellte das Verwaltungsgericht des Kantons Bern seine örtliche 
Unzuständigkeit fest und überwies die Beschwerde von Amtes wegen an das Kantonsgericht Frei-
burg (200 22 757).

In der Folge eröffnete das Kantonsgericht ein Beschwerdeverfahren, gab der Vorinstanz die Möglich-
keit, sich zur Beschwerde zu äussern, und forderte sie auf, das vollständige Dossier zu den Akten 
zu reichen.

Am 17. Februar 2023 hielt die Vorinstanz an ihrem Standpunkt fest und schloss auf eine Abweisung 
der Beschwerde.

Ein weiterer Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

D. Parallel dazu und mit der gleichen Begründung forderte auch Invalidenversicherungsstelle des 
Kantons Freiburg die Kinderrente, welche die Mutter der Tochter und Ehefrau des Beschwerdefüh-
rers (IV-Rentenbezügerin) bezieht, für die Monate Juni und Juli 2022 zurück. Auch diese Verfügung 
vom 9. November 2022 wurde vor dem Kantonsgericht mit Beschwerde angefochten, über welche 
mit separatem Urteil (605 2022 194) vom heutigen Tag entschieden wird.

E. Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit für die Urteilsfindung massge-
bend, aus den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1. Gemäss Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil 
des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), welches hier aufgrund von Art. 1 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; 
SR 831.10) zur Anwendung kommt, ist für Beschwerden das Versicherungsgericht desjenigen 
Kantons, in dem die versicherte Person oder der Beschwerde führende Dritte zur Zeit der Beschwer-
deerhebung Wohnsitz hat, zuständig.

Vorliegend hat der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz in D.________, Kanton Freiburg. Damit ist 
die örtliche und sachliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts ohne Weiteres gegeben. 

1.2. Die Beschwerde vom 8. Dezember 2022 (Datum der Postaufgabe) wurde fristgerecht beim 
Verwaltungsgericht Bern eingereicht, welches die Beschwerde mit Entscheid vom 3. Januar 2023 
an das örtlich zuständige Kantonsgericht weitergeleitet hat. 

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1.3. Der Beschwerdeführer hat ein schutzwürdiges Interesse, dass das Kantonsgericht, II. Sozial-
versicherungsgerichtshof, prüft, ob die Vorinstanz die Rückforderung der Kinderrente der Monate 
Juni und Juli 2022 zu Recht verfügt hat.

1.4. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

Zwischen den Parteien ist streitig, ob die Rückforderung der Kinderrente der Monate Juni und Juli 
2022 rechtmässig erfolgt ist. 

Nicht streitig ist indessen, dass der Beschwerdeführer bis und mit Mai 2022 Anspruch auf eine 
Kinderrente für seine sich noch in Ausbildung befindende Tochter hatte.

2.1. Gemäss Art. 25 ATSG, sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer 
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse 
Härte vorliegt (Abs. 1). Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versiche-
rungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Auszahlung der 
einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, 
für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend 
(Abs. 2).

Bei den Fristen nach Art. 25 Abs. 2 ATSG handelt es sich um von Amtes wegen zu berücksichtigen-
de Verwirkungsfristen. Diese sind gewahrt, wenn vor Ablauf der massgebenden Frist eine Rücker-
stattungsverfügung ergeht (Urteil BGer 8C_819/2018 vom 22. März 2019 E. 4.1. mit Hinweisen).

Unter der Wendung "nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat", ist der 
Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit 
hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit 
andern Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über 
Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs. Ist für die Leistungsfestsetzung 
(oder die Rückforderung) das Zusammenwirken mehrerer mit der Durchführung der Versicherung 
betrauter Behörden notwendig, genügt es für den Beginn des Fristenlaufs, dass die nach der Recht-
sprechung erforderliche Kenntnis bei einer der zuständigen Verwaltungsstellen vorhanden ist (BGE 
140 V 521 E. 2.1 mit Hinweisen). 

Die absolute Frist von fünf Jahren setzt mit dem Bezug der einzelnen Leistung ein; dabei ist auf den 
tatsächlichen Bezug der Leistung und nicht auf den Zeitpunkt abzustellen, in dem die Leistung hätte 
erbracht werden müssen (KIESER, a.a.O., Art. 25 N. 92).

2.2. Die Bestimmung bezieht sich primär auf Sachverhalte, in denen rückwirkend eine Korrektur 
der Leistungszusprache erfolgt. Es werden daneben aber auch Sachverhalte erfasst, bei denen ein 
Leistungsbezug überhaupt nie rechtmässig erfolgte, d.h. wo nicht erst im Nachhinein eine Korrektur 
einer Verfügung vorgenommen wird. Dass unter bestimmten Voraussetzungen Leistungen zurück-
zuerstatten sind, bedeutet eine Umsetzung des Legalitätsprinzips. Zugleich steht der Grundsatz in 
einem Spannungsverhältnis zu anderen Prinzipien wie denjenigen des Vertrauensschutzes, der 
Rechtssicherheit, der Eigentumsgarantie oder der persönlichen Freiheit. Dabei handelt es sich aber 
nicht um eine im Rahmen von Art. 25 ATSG massgebende Auseinandersetzung; denn diese 
Bestimmung legt lediglich fest, dass eine unrechtmässig bezogene Leistung zurückzuerstatten ist, 
ohne aber zu bestimmen, wann der Bezug unrechtmässig erfolgte (KIESER, Kommentar zum 

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Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 4. Auflage 2020, Art. 25 
N. 11 und 15 f.).

2.3. Die Festlegung einer (allfälligen) Rückerstattung von Leistungen erfolgt in einem dreistufigen 
Verfahren (ausführlich siehe KIESER, a.a.O., Art. 25 N. 17 ff.):

In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs der Leistung zu 
befinden; hier ist insbesondere auf Art. 53 ATSG bzw. auf Art. 17 ATSG abzustellen. Die Unrecht-
mässigkeit ist zu bejahen, wenn entweder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener 
neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG), die für die Wiedererwägung (wegen 
zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder 
die für die Anpassung einer Dauerleistung (materielle Revision wegen nachträglicher erheblicher 
Veränderung des Sachverhalts; Art. 17 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (Urteil 
EVGer C 264/05 vom 25. Januar 2006 E. 2.1 mit weiteren Hinweisen). Die rückwirkende Korrektur 
einer Verfügung mittels Revision oder Wiedererwägung entzieht den zugesprochenen Leistungen 
die rechtliche Grundlage und macht sie zu unrechtmässigen Leistungen. Während Art. 53 ATSG auf 
rechtskräftige Entscheide Anwendung findet, die bereits von Anfang an unrichtig waren, kommt die 
materielle Revision im Sinne von Art. 17 ATSG dann zum Tragen, wenn sich der massgebende 
Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat (vgl. zum Ganzen: KIESER, a.a.O., Art. 17 N. 5 ff.).

Daran schliesst sich in einem zweiten Schritt der Entscheid über die Rückerstattung an, mit dem 
insbesondere zu beantworten ist, ob – bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbe-
zugs – eine rückwirkende Korrektur erfolgt oder nicht; dies auf der Grundlage von Art. 25 Abs. 1 
Satz 1 ATSG und einzelgesetzlicher Regelungen. Über den Umfang der Rückforderung ist eine 
Verfügung zu erlassen, in welcher auf die Möglichkeit des Erlasses der Rückerstattung hinzuweisen 
ist (Art. 3 Abs. 1 und 2 der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Die Rechtsprechung lässt es zu, dass über die 
Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs und über die allfällige sich daraus ergebende Rückerstat-
tungspflicht gemeinsam entschieden wird (KIESER, Rückforderung unrechtmässiger bezogener Leis-
tungen von Dritten in Schaffhauser/Kieser [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2010, S. 224 
mit Hinweis auf Urteil BGer 9C_564/2009 vom 22. Januar 2010 E. 6.4).

In einem dritten Schritt ist sodann – gegebenenfalls – über den Erlass der zurückzuerstattenden 
Leistung zu entscheiden; dafür ist auf Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG abzustellen. Primäre Frage ist 
dabei, ob die unrechtmässig bezogene Leistung nicht zurückzuerstatten ist, weil sie in gutem Glau-
ben empfangen wurde und eine grosse Härte vorliegt. Guter Glaube fehlt, wenn der Rückerstat-
tungstatbestand durch arglistiges oder grobfahrlässiges Verhalten herbeigeführt wurde, nicht aber, 
wenn die fehlerhafte Handlung oder Unterlassung nur eine leichte Verletzung der Melde- oder 
Auskunftspflicht darstellt (BGE 110 V 176 E. 3c). Der Erlass der Rückerstattung wird erst nach dem 
rechtskräftigen Feststehen der Rückerstattungsforderung geprüft (Urteil BGer 9C_370/2008 vom 
9. Januar 2009 E. 3.2). Über den Erlass wird eine Verfügung erlassen (Art. 4 Abs. 5 ATSV).

Damit stehen nach dem Erhalt einer Rückerstattungsverfügung grundsätzlich zwei Möglichkeiten 
offen: Die Einsprache gegen die Rückerstattungsverfügung oder ein Erlassgesuch. Die betroffene 
Person kann entweder zuerst Einsprache erheben und hernach, bei Misserfolg der Anfechtung, ein 
Erlassgesuch stellen. Sie kann aber auch auf eine Einsprache verzichten und sogleich um Erlass 
der Rückforderung ersuchen. Ist eine Eingabe nicht eindeutig als Einsprache oder Erlassgesuch 
qualifizierbar, ist nach Treu und Glauben festzustellen, welche der beiden prozessualen Möglichkei-
ten die betroffene Person ergreifen wollte (Urteil EVGer H 78/01 vom 30. November 2001 E. 2b). 

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Wer eine Rückerstattungsverfügung erhält, kann aber auch von beiden Rechtsbehelfen gleichzeitig 
Gebrauch machen. Verzichtet der Empfänger einer Rückerstattungsverfügung – bei korrekter 
Rechtsmittelbelehrung und zutreffendem Hinweis auf die Erlassmöglichkeit – darauf, die Rückerstat-
tungsverfügung gerichtlich anzufechten und reicht er einzig ein Erlassgesuch ein, dann erwächst die 
Rückerstattungsverfügung in formelle Rechtskraft. Der Versicherte kann sich später nicht darauf 
berufen, sein Erlassgesuch habe Einwendungen enthalten, die als Bestreitungen der Rückerstat-
tungspflicht hätten aufgefasst und entsprechend behandelt werden müssen (vgl. MEYER-BLASER, 
Die Rückerstattung von Sozialversicherungsleistungen, in ZBJV 1995 S. 473 ff., S. 487).

3.

3.1. Es ist vorwegzunehmen, dass vorliegend einzig streitig ist, ob der Beschwerdeführer die ihm 
für die Monate Juni und Juli 2022 ausgerichtete Kinderrente im Gesamtbetrag von CHF 1'912.- 
zurückzuerstatten hat. Die Rückerstattung wurde von der Vorinstanz am 22. September 2022 verfügt 
und mit Einspracheentscheid vom 9. November 2022 bestätigt, dies im Wesentlichen mit der 
Begründung, dass die Tochter ab Juni 2022 weniger als vier Schullektionen pro Woche besucht 
habe. 

Der Beschwerdeführer beantragt in seiner Beschwerde die Aufhebung des Einspracheentscheides. 
Er vertritt die Ansicht, dass die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen für die Ausrichtung der 
Kinderrente erfüllt seien.

3.2. Ausserhalb des Streitgegenstandes liegt indessen die Frage, ob der Beschwerdeführer für 
den Monat Oktober 2022 Anspruch auf eine Kinderrente hat. Diese wurde dem Beschwerdeführer 
mit (unangefochten gebliebener) Verfügung vom 9. November 2022 zugesprochen und kann folglich 
– entgegen der Ausführungen im gleichentags erlassenen Einspracheentscheid – nicht integrieren-
der Bestandteil desselben bilden.

4.

Vorab ist festzustellen, dass die Vorinstanz über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs der 
bereits erbrachten Leistung noch nicht entschieden hat. Sie hat namentlich nicht explizit geprüft, ob 
die Voraussetzungen einer prozessualen Revision, einer Wiedererwägung oder einer Leistungsan-
passung erfüllt sind (vgl. Art. 17 und Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG). 

Ihr Standpunkt in dieser Frage ergibt sich aber ohne Weiteres aus den vorliegenden Akten:

4.1. Der Beschwerdeführer bezieht seit Oktober 2016 eine AHV-Altersrente sowie eine Kinder-
rente. Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer bis und mit Mai 2023 Anspruch auf eine 
Kinderrente hatte.

In Bezug auf die hier streitige Kinderrente standen die Parteien seit Mai 2022 in Kontakt. Die Vorin-
stanz war in Kenntnis darüber, dass die Tochter des Beschwerdeführers die von ihr besuchte Fach-
mittelschule in diesem Monat abschliessen und danach ein Au-pair-Jahr antreten würde. Entspre-
chende Unterlagen zur Sprachausbildung der Tochter wurden vom Beschwerdeführer bereits am 
13. Mai 2022 in Aussicht gestellt (Vorakten S. 34). In der Folge erbat die Vorinstanz wiederholt um 
Unterlagen zu den besuchten Sprachkursen (E-Mails vom 16. Mai 2022, 21. Juni 2022, 28. Juni 
2022 und 26. Juli 2022; Vorakten S. 20, 27, 29, 33).

Mit E-Mails vom 23. und 29. Juli 2022 sowie 27. September 2022 reichte der Beschwerdeführer 
schliesslich Unterlagen zu den von seiner Tochter besuchten Kursen zu den Akten (Vorakten S. 13, 

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19, 21). Aus diesen ist unter anderem ersichtlich, dass sich die Tochter für einen Töpferkurs 
(07.09.2022-16.11.2022: 3 Stunden pro Woche), einen Yoga-Kurs (12.09.2022-14.11.2022: 1 Stun-
de pro Woche), einen Leisurely Stroll Brunch (18.09.2022-30.10.2022: 2 Stunden pro Woche) und 
zwei Englischkurse (12.09.2022-31.10.2022: 3 Stunden pro Woche; 05.10.2022-23.11.2022: 
3 Stunden pro Woche) angemeldet hat. 

Wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, liegt damit ein Wiedererwägungsgrund im Sinne von Art. 53 
Abs. 2 ATSG vor:

4.2. Personen, welchen eine Altersrente zusteht, haben für jedes Kind, das im Falle ihres Todes 
eine Waisenrente beanspruchen könnte, Anspruch auf eine Kinderrente (Art. 22ter Abs. 1 Satz 1 
AHVG). Der Anspruch auf die Waisenrente entsteht am ersten Tag des dem Tode des Vaters oder 
der Mutter folgenden Monats. Er erlischt mit der Vollendung des 18. Altersjahres oder mit dem Tod 
der Waise. Für Kinder, die noch in Ausbildung sind, dauert der Rentenanspruch bis zu deren 
Abschluss, längstens aber bis zum vollendeten 25. Altersjahr. Der Bundesrat kann festlegen, was 
als Ausbildung gilt (Art. 25 Abs. 4 und 5 AHVG).

Diesem Auftrag kam der Bundesrat mit den auf den 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Art. 49bis und 
Art. 49ter der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung 
(AHVV; SR 831.10) nach. Dabei handelt es sich um unselbstständige Verordnungsnormen im Sinne 
von gesetzesvertretenden Bestimmungen, weshalb dem Bundesrat ein weiter Gestaltungsspielraum 
zukommt (BGE 141 V 473 E. 8.2). 

Gemäss Art. 49bis AHVV ist ein Kind in Ausbildung, wenn es sich auf der Grundlage eines ordnungs-
gemässen, rechtlich oder zumindest faktisch anerkannten Bildungsganges systematisch und zeitlich 
überwiegend entweder auf einen Berufsabschluss vorbereitet oder sich eine Allgemeinausbildung 
erwirbt, die Grundlage bildet für den Erwerb verschiedener Berufe (Abs. 1). Als in Ausbildung gilt ein 
Kind auch, wenn es Brückenangebote wahrnimmt wie Motivationssemester und Vorlehren sowie 
Au-pair- und Sprachaufenthalte, sofern sie einen Anteil Schulunterricht enthalten (Abs. 2). Nicht als 
in Ausbildung gilt ein Kind, wenn es ein durchschnittliches monatliches Erwerbseinkommen erzielt, 
das höher ist als die maximale volle Altersrente der AHV (Abs. 3).

Gemäss Art. 49ter AHVV ist die Ausbildung mit einem Berufs- oder Schulabschluss beendet (Abs. 1). 
Die Ausbildung gilt auch als beendet, wenn sie abgebrochen oder unterbrochen wird oder wenn ein 
Anspruch auf eine Invalidenrente entsteht (Abs. 2). Nicht als Unterbrechung im Sinne von Absatz 2 
gelten die folgenden Zeiten, sofern die Ausbildung unmittelbar danach fortgesetzt wird: übliche 
unterrichtsfreie Zeiten und Ferien von längstens 4 Monaten, Militär- oder Zivildienst von längstens 
5 Monaten und gesundheits- oder schwangerschaftsbedingte Unterbrüche von längstens 12 Mona-
ten (Abs. 3).

4.3. Auch die vom Bundesamt für Sozialversicherung herausgegebene Wegleitung über die 
Renten (RWL) in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (gültig ab 
1. Januar 2002, Stand am 1. Januar 2023) sieht vor, dass für Kinder, die zwischen dem 18. und 
25. Altersjahr noch in Ausbildung begriffen sind, der Rentenanspruch auch für die Zeit der Ausbil-
dung, längstens aber bis zum vollendeten 25. Altersjahr besteht. Dabei ist ohne Belang, ob die 
Ausbildung bei Vollendung des 18. Altersjahres schon begonnen war oder erst nachher aufgenom-
men worden ist. Die Kinderrente für in Ausbildung begriffene 18- bis 25-jährige Kinder erlischt mit 
Ablauf des Monats, in dem die Ausbildung abgeschlossen wird (Rz. 3356-3357 RWL).

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Die Ausbildung muss mindestens 4 Wochen dauern und systematisch auf ein Bildungsziel ausge-
richtet sein. Das angestrebte Bildungsziel führt entweder zu einem bestimmten Berufsabschluss 
oder ermöglicht eine berufliche Tätigkeit ohne speziellen Berufsabschluss, oder, falls die Ausbildung 
nicht zum vornherein auf einen bestimmten Beruf ausgerichtet ist, muss sie eine allgemeine Grund-
lage für eine Mehrzahl von Berufen bilden bzw. eine Allgemeinausbildung beinhalten. Die Ausbil-
dung muss auf einem strukturierten Bildungsgang beruhen, der rechtlich oder zumindest faktisch 
anerkannt ist (Rz. 3358 RWL).

Kinder, die sich in einem fremdsprachigen Gebiet als Au-pair betätigen oder in einem fremdsprachi-
gen Gebiet einen Sprachaufenthalt machen, befinden sich in Ausbildung, sofern mindestens 
4 Schullektionen (à 45 bis 60 Minuten) pro Woche Bestandteil sind (Rz. 3364 RWL).

Zwar richten sich Verwaltungsweisungen grundsätzlich nur an die Durchführungsstellen, weshalb 
sie für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich sind. Indes berücksichtigt das Gericht die 
Kreisschreiben insbesondere dann und weicht nicht ohne triftigen Grund davon ab, wenn sie eine 
dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen 
Bestimmungen zulassen und eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben enthal-
ten. Dadurch trägt es dem Bestreben der Verwaltung Rechnung, durch interne Weisungen eine 
rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten. Auf dem Wege von Verwaltungsweisungen 
dürfen keine über Gesetz und Verordnung hinausgehenden Einschränkungen eines materiellen 
Rechtsanspruchs eingeführt werden (Urteil BGer 8C_571/2018 vom 18. Dezember 2018 E. 3 mit 
Verweis auf BGE 142 V 442 E. 5.2 mit Hinweisen). In BGE 138 V 286 E. 4.2.2 (bestätigt mit BGE 
142 V 442 E. 3.1 mit weiterem Hinweis) hielt das Bundesgericht fest, dass für die nähere Bestim-
mung des Begriffes Ausbildung sowie deren Unterbrechung und Beendigung auf die Gerichts- und 
Verwaltungspraxis, namentlich auf die Weisungen des BSV, abgestellt werden könne.

4.4. Die Abklärung des Sachverhaltes ist gemäss dem im Sozialversicherungsverfahren gelten-
den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen vorzunehmen. Danach haben Versicherungsträger 
und Sozialversicherungsgericht von sich aus und ohne Bindung an die Parteibegehren für die rich-
tige und vollständige Feststellung des Sachverhaltes zu sorgen (vgl. LOCHER/GÄCHTER, Grundriss 
des Sozialversicherungsrechts, 4. Auflage 2014, § 70 Rz 2 f.). Durch die Mitwirkungspflichten der 
Parteien wird der Untersuchungsgrundsatz in gewisser Weise ergänzt und gleichzeitig einge-
schränkt (vgl. BGE 121 V 210 E. 6c). Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in 
der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten 
jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten will (vgl. 
LOCHER/GÄCHTER, a.a.O., § 70 Rz 56 f.).

5.

5.1. Im vorliegenden Fall ist grundsätzlich unbestritten und es ergibt sich aus den Akten, dass die 
Tochter in den hier streitigen Monaten Juni und Juli 2022 keine Sprachkurse besuchte und solche 
auch gar nicht besuchen konnte, da in diesem Zeitraum Semesterferien waren und folglich auch 
keine Sprachkurse angeboten wurden. Den ersten Sprachkurs (English As a Second Language 1: 
3 Stunden pro Woche) besuchte sie vom 12. September 2022 bis 31. Oktober 2022, den zweiten 
Sprachkurs (English As a Second Language 2: ebenfalls 3 Stunden pro Woche) besuchte sie vom 
5. Oktober 2022 bis 23. November 2022 (Vorakten S. 13, 22).

Damit ist festzustellen, dass die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen für die Weiterausrichtung 
der Kinderrente ab 1. Juni 2022 nicht mehr gegeben waren, befand sich doch die Tochter unbestrit-
tenermassen nach dem Abschluss der Fachmittelschule C.________ im Mai 2022 während mehr 

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als 4 Monaten (konkret vom 10. Mai 2022 bis 5. Oktober 2022) nicht mehr während mindestens 
4 Lektionen in der beruflichen Ausbildung (vgl. Art. 49ter Abs. 3 AHVV und Rz. 3364 RWL).

5.2. Dass sich die Tochter ab September 2022 nicht nur für die erwähnten Sprachkurse ange-
meldet hat, sondern auch für weitere Kurse (Yoga, Töpfern und Leisurely Stroll Brunch), vermag 
daran nichts zu ändern. 

Ein Au-pair-Aufenthalt erstreckt sich in der Regel über ein Jahr, während dem die Jugendlichen in 
einer Familie mithelfen und gleichzeitig die in dem betroffenen Sprachgebiet gesprochene Sprache 
erlernen bzw. vertiefen. Als Entschädigung erhalten sie Kost und Logis und einen kleinen Lohn. Der 
Au-pair-Aufenthalt an sich ist aber weder rechtlich noch faktisch ein anerkannter Bildungsgang. Wie 
unter vorstehender Erwägung 4.2 dargelegt wurde, gilt ein Kind gemäss Art. 49bis Abs. 2 AHVV 
jedoch auch dann als in Ausbildung begriffen, wenn es sogenannte Brückenangebote wie Motivati-
onssemester, Vorlehren, Au-pair-Einsätze sowie Sprachaufenthalte, wahrnimmt. Die Bejahung des 
Ausbildungscharakters setzt allerdings voraus, dass diese Brückenangebote einen schulischen 
Anteil enthalten, wobei die RWL hierfür – bei Au-pair-Aufenthalten – mindestens 4 Schullektionen 
pro Wochen fordert (vgl. vorstehende E. 4.3). Diese geforderten 4 Schullektionen entsprechen maxi-
mal zwei Abendkursen pro Woche oder einem Nachmittag, die im Rahmen einer sprachlichen 
Weiter- oder Ausbildung, wie es auch das Au-pair-Jahr ist, ohne Weiteres und auch trotz der hohen 
Präsenzzeit in der Gastfamilie investiert werden können (vgl. dazu bereits Urteil KG FR 605 2013 
89 vom 14. April 2015 E. 2c). 

In der Literatur (KIESER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Familienzulagen, Praxiskommentar, 
2010, Rz. 49 zu Art. 3) wird die Ansicht vertreten, dass ein Sprachkurs im entsprechenden Sprach-
gebiet nur insoweit als Bestandteil der Ausbildung gilt, als zwischen diesem und dem Berufsziel ein 
Zusammenhang besteht. In Anbetracht der grossen Bedeutung von Sprachkenntnissen und im 
Hinblick auf allfällige Weiter- oder Zweitausbildungen soll kein allzu strenger Massstab gelten. Damit 
ist aber auch gesagt, dass der blosse, schulfreie Aufenthalt in einem fremden Sprachgebiet nicht 
genügt, um als Ausbildung anerkannt zu werden (vgl. in diesem Sinne auch das Urteil 760 20 146 
des Kantonsgerichts Basel-Land vom 20. August 2020 E. 3.3 sowie das Urteil vom 28.Oktober 2010 
des Verwaltungsgerichts Zug E. 2.2, letzeres in GVP 2010 S. 255). Folglich muss auch zwischen 
dem Aufenthalt in einem fremden Sprachgebiet und den besuchten Schullektionen ein direkter 
Zusammenhang bestehen. Während die von der Tochter absolvierten Englischkurse im Umfang von 
3 Stunden pro Woche ohne Weiteres als Bestandteil des Au-pair-Aufenthalts qualifiziert werden 
können, fehlt es bei dem ebenfalls besuchten Yoga- und Töpferkurs sowie dem wöchentlichen 
Brunch naturgemäss an dem erforderlichen direkten Zusammenhang. Diese Kurse dienen nicht 
direkt dem Sinn und Zweck des Aufenthalts, namentlich dem Erwerb der englischen Sprache, 
sondern rein privaten Interessen. Kommt hinzu, dass Yoga- und Töpferkurse auch in der Schweiz 
besucht werden können und keinen Aufenthalt in einem fremdsprachigen Gebiet erfordern. Folglich 
können diese Lektionen nicht als Bestandteil des Au-pair-Aufenthalts angesehen und als reine Frei-
zeitbeschäftigungen damit auch nicht für die Qualifikation dieses Brückenangebotes als Ausbildung 
berücksichtigt werden.

Das musste auch dem Beschwerdeführer bewusst gewesen sein, war doch in den seit Mai 2022 
ausgetauschten E-Mails stets die Rede von Sprachkursen (Vorakten S. 20, 33) resp. Sprachschule 
(Vorakten S. 27, 29). Der Beschwerdeführer musste sich also im Klaren darüber gewesen sein, dass 
der Sprachausbildung entscheidende Bedeutung beigemessen wird. In welcher Form die Sprach-
kurse besucht werden (müssen), war im E-Mail-Austausch mit der Vorinstanz nie die Rede; die 
Sprachkurse hätten also ohne weiteres auch Online stattfinden können (vgl. in diesem Sinne auch 

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die Bemerkungen der Vorinstanz vom 17. Februar 2023 S. 3). Kommt hinzu, dass der Beschwerde-
führer nicht behauptet, seine Tochter hätte sich nicht bereits ab Mitte September 2022 für einen 
weiteren Sprachkurs anmelden können, womit die Voraussetzungen für die Weiterausrichtung der 
Kinderrente erfüllt gewesen wären.

Bleibt zu erwähnen, dass die Ausbildung, um als solche anerkannt zu werden, systematisch auf ein 
Bildungsziel ausgerichtet sein muss (vgl. vorstehende E. 4.2 und 4.3). Wie bereits erwähnt, dient ein 
Au-pair-Aufenthalt hauptsächlich dem Erlernen einer Fremdsprache. Die besuchten Kurse (nament-
lich die Yoga- und Töpferkurse sowie der wöchentliche Brunch) dienen aber nicht dem Spracher-
werb, auch wenn während dieser Kurse englisch gesprochen wird. Vielmehr decken diese Kurse 
andere Interessen (sportliche, künstlerische, gesellschaftliche) ab und sind reine Freizeitbeschäfti-
gungen. Dass die Kurse vom College angeboten werden, ändert daran nichts. Damit muss auch 
unter diesem Aspekt (systematische Ausrichtung auf ein Bildungsziel) dem besuchten Yoga- und 
Töpferkurs sowie dem wöchentlichen Brunch der Ausbildungscharakter abgesprochen werden.

Schliesslich vermag der Beschwerdeführer auch aus dem behaupteten Nichtwissen, welche Schul-
lektionen zu besuchen seien, keinen Vorteil zu erlangen. Er bringt auch nicht vor, dass ihm die 
Vorinstanz falsche Auskünfte bezüglich des zeitlichen Umfangs und der Art der Schullektionen erteilt 
hätte. Entsprechendes lässt sich auch aus den Akten nicht entnehmen. 

5.3. Zu guter Letzt ist auch die Argumentation, es handle sich bei den besuchten Sprachkursen 
nicht notwendigerweise um 3 Lektionen à 60 Minuten, sondern möglicherweise um 4 Lektionen à 
45 Minuten, nicht stichhaltig. Selbst wenn davon auszugehen wäre, dass die Pausen zwischen den 
Lektionen im Jahr 2022 wegen allfälliger Corona-Massnahmen ausgefallen wären, würde dies eher 
gegen die Variante mit 4 Lektionen à 45 Minuten sprechen. Zum einen ist es nicht überwiegend 
wahrscheinlich, dass das College den Stundenplan wegen der entfallenden Pausen angepasst hätte 
und der angebotene Kurs normalerweise (mit Pausen) länger dauern würde als 3 Stunden. Zum 
anderen ist es auch nicht überwiegend wahrscheinlich, dass während eines 3-stündigen Kurses 
insgesamt 45 Minuten auf die Pause entfallen. Der Beschwerdeführer interpretiert in seiner Argu-
mentation 3 ausgewiesene Schulstunden in 4 Lektionen à 45 Minuten um, ohne sich auf objektive 
Kriterien berufen zu können. Insofern kann dieses Argument als reine Schutzbehauptung gewertet 
werden.

5.4. Insgesamt ist festzustellen, dass sich nachträglich (mit Einreichung der Unterlagen über die 
besuchten Kurse) herausgestellt hat, dass sich die Tochter des Beschwerdeführers ab Juni 2022 
nicht mehr in Ausbildung befand und deshalb auch kein Anspruch auf eine Kinderrente mehr 
bestand. Die Weiterausrichtung der Kinderrente über den Monat Mai 2022 hinaus war damit (von 
Anfang an) zweifellos unrichtig. Mit einem Rückerstattungsbetrag von total CHF 1'912.- ist eine 
Berichtigung dieser ursprünglich unrichtigen Leistungszusprache auch von erheblicher Bedeutung. 
Ein Wiedererwägungsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG ist damit ohne weiteres zu bejahen. 

6.

Nach dem Gesagten wurde die Kinderrente für die Monate Juni und Juli 2022 zu Unrecht ausgerich-
tet. Zwar befand sich die Tochter in diesem Zeitraum in den USA in einem Au-pair-Aufenthalt. Sie 
hat aber erst ab dem 5. Oktober 2022 – mithin erst nach mehr als 4 Monaten nach Beendigung der 
Fachmittelschule – während mindestens 4 Schullektionen einen Sprachkurs besucht, weshalb ihr 
Au-pair-Aufenthalt (zumindest bis im Oktober 2022) nicht als Ausbildung angesehen werden kann 
und der Beschwerdeführer während dieser Zeit auch keinen Anspruch auf eine Kinderrente für seine 
Tochter hat.

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In Anwendung von Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu-
erstatten. Die Verwirkungsfristen von Art. 25 Abs. 2 ATSG von drei resp. fünf Jahren sind mit der 
Rückforderungsverfügung vom 22. September 2022 für die Monate Juni und Juli desselben Jahres 
ohne Weiteres gewahrt. Der Umfang der Rückerstattung (CHF 1'912.-) wurde vom Beschwerdefüh-
rer nicht bestritten und gibt zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass.

Entsprechend hat die Vorinstanz die Rückerstattung der Kinderrenten für die Monate Juni und Juli 
2022 zu Recht verfügt.

7.

Der Versicherungsträger hat auf die Möglichkeit, ein Erlassgesuch zu stellen, hinzuweisen. Die Prü-
fung des Erlasses einer Rückerstattung setzt im Prinzip die Einreichung eines entsprechenden 
(schriftlichen) Begehrens voraus, ausser wenn die Voraussetzungen offensichtlich erfüllt sind (vgl. 
Art. 4 Abs. 4 ATSV). Dabei kann dieses Gesuch im direkten Anschluss an die Zustellung der Rücker-
stattungsverfügung oder – wird gegen den Rückerstattungsentscheid ein Rechtsmittel eingereicht – 
noch im Anschluss an den Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides – spätestens innert 30 Tagen 
– gestellt werden (KIESER, a.a.O., Art. 25 N. 73).

Die Vorinstanz hat in der Rückforderungsverfügung vom 22. September 2022 auf die Möglichkeit 
eines Erlassgesuches hingewiesen. Es steht dem Beschwerdeführer frei, ein solches zu stellen. 

8.

Mit Art. 61 ATSG in seiner Fassung vom 1. Januar 2021 wurde der Grundsatz der Kostenlosigkeit 
sozialversicherungsrechtlicher Verfahren abgeschafft. Eine Streitigkeit über Leistungen ist jedoch 
gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG – unter dem Vorbehalt mutwilliger oder leichtsinniger Prozessführung – 
nur kostenpflichtig, wenn ein Einzelgesetz dies vorsieht, was vorliegend aber nicht der Fall ist. Folg-
lich ist das Beschwerdeverfahren kostenlos. 

Da der Beschwerdeführer unterliegt, besteht auch kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

(Dispositiv auf der nächsten Seite)

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Der Hof erkennt:

I. Die Beschwerde wird abgewiesen.

II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

III. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

IV. Zustellung.

Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einge-
reicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift 
muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angege-
ben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die 
Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid 
mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grund-
sätzlich kostenpflichtig.

Freiburg, 3. Juli 2023/asc

Die Präsidentin Die Gerichtsschreiberin