# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dcf8b94c-89b3-5fa8-964b-f83db688b48a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-07-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.07.2009 IV 2008/357
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-357_2009-07-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/357

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 08.07.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 08.07.2009
Art. 6 bis 8 und 16 ATSG in Verbindung mit Art. 4 und 28 IVG. Die Annahme 
eines rentenrelevanten psychischen Gesundheitsschadens setzt eine 
fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 
anerkannten Klassifikationssystem voraus. Dieses Erfordernis ist im Fall 
einer chronischen Müdigkeit unklarer Ursache nicht erfüllt. Chronic-Fatigue-
Syndrom (Erschöpfungs- oder Müdigkeitssyndrom) ist zu den somatoformen 
Syndromen zu rechnen. Daher sind die von der Rechtsprechung im Bereich 
der somatoformen Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze 
massgebend. Vorliegend sind die Voraussetzungen nicht erfüllt, um die 
Zumutbarkeit einer Willensanstrengung ausnahmsweise zu verneinen. Die 
von der Rechtsprechung festgelegten Voraussetzungen sind nicht gegeben, 
um von einer durch das Chronic-Fatigue-Syndrom verursachten 
invalidenversicherungsrechtlich relevanten Erwerbsunfähigkeit ausgehen zu 
können (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. 
Juli 2009, IV 2008/357).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 8. Juli 2009

in Sachen

R.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Hagmann, Obere Bahnhofstrasse 11, 

Postfach, 9501 Wil SG 1,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.  

A.a R.___, geboren 1977, meldete sich am 22. August 2007 wegen Schwäche und 

Müdigkeit zum Bezug von IV-Leistungen an (act. G 5.1/1). Der behandelnde Dr. med. 

A.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, diagnostizierte im Arztbericht vom 

11. September 2007 ein chronisches Müdigkeitssyndrom seit September 2006; ein 

polygranuläres Syndrom mit Hypothyreose bei Status nach Morbus Basedow und 

Radiojodtherapie, unter Substitution euthyreot; eine Anämia perniciosa; einen positiven 

Antikörpernachweis, B12 substituiert und eine unauffällige Gastroskopie. Seit dem 22. 

Februar 2007 bestehe für die angestammte Tätigkeit im gastronomischen Service als 

auch für andere Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 5.1/10.3 f. und 

G 5.1/10.8). Während des stationären Aufenthaltes vom 30. Mai bis 6. Juni 2007 im 

Spital Wil sei eine psychiatrische Abklärung vorgenommen worden, bei der eine 

Depression ausgeschlossen worden sei (act. G 5.1/10.4; vgl. den Bericht des Spitals 

Wil vom 19. Juni 2007, act. G 5.1/10.11 f.).

A.b Die RAD-Ärztin Dr. med. B.___, Fachärztin FMH für Arbeitsmedizin, hielt in ihrer 

Stellungnahme vom 19. Oktober 2007 fest, dass ein Gesundheitsschaden nicht klar 

ausgewiesen sei. Es liege keine medizinische Diagnose vor, die eine Arbeitsunfähigkeit 

nachvollziehbar erklären würde. Es sei daher sowohl für die bisherige, wie auch für 

andere adaptierte Tätigkeiten von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen (act. 

G 5.1/14.2).

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A.c Im Vorbescheid vom 30. November 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, einen Rentenanspruch zu verneinen, da aus den Akten kein 

Gesundheitsschaden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hervorgehe (act. G 5.1/21).

A.d Am 10. Januar 2008 berichtete Dr. A.___, dass sich die Müdigkeit verschlimmert 

habe. Tageweise könne sich die Versicherte kaum vom Sofa erheben. Immer wieder 

träten auch Schwächeanfälle auf, die bis zu Stürzen führen würden. Am 25. Oktober 

2007 habe sich die Versicherte bei einem solchen Sturz eine linksseitige 

Klavikulafraktur zugezogen, die indessen komplikationslos ausgeheilt sei. Er habe die 

Versicherte für eine weitere Abklärung im Kantonsspital St. Gallen (KSSG) angemeldet 

(act. G 5.10/25.6).

B.  

B.a Die Versicherte erhob am 14. Januar 2008 Einwand gegen den Vorbescheid und 

beantragte, der Invaliditätsgrad sei nach Vornahme von zusätzlichen medizinischen 

Abklärungen neu zu berechnen. Es treffe nicht zu, dass sie 100% arbeitsfähig sei. 

Vielmehr gehe aus den medizinischen Akten hervor, dass sie wesentlich in ihrer 

Leistungsfähigkeit eingeschränkt sei. Aufgrund einer gesundheitlichen 

Verschlechterung sei sie von Dr. A.___ zu weiteren Abklärungen an das Departement 

für Innere Medizin des KSSG überwiesen worden. Bis zum Vorliegen des 

entsprechenden ärztlichen Berichts sei mit dem Erlass einer Verfügung zuzuwarten 

(act. G 5.1/25).

B.b Im Bericht vom 14. Februar 2008 stellten die Ärzte des KSSG folgende Diagnosen: 

eine chronische Müdigkeit unklarer Ursache, episodenartig auftretende Tachykardien, 

ein polyglanduläres Autoimmunsyndrom, eine mögliche Schlafstörung, einen Status 

nach Synkope vom Oktober 2007, lumbal betonte Rückenschmerzen und einen Mangel 

an Vitamin D. In der Ergometrie habe die Versicherte wegen allgemeiner Erschöpfung 

und Atemnot nur 76% der Sollleistung erbracht. Die psychiatrische Abklärung habe 

ergeben, dass eine Depression als Ursache der schweren Müdigkeit nach Ausschluss 

weiterer Ursachen als möglich erachtet werde (act. G 5.1/31.1 f). Eine 

Arbeitsunfähigkeit könne nicht attestiert werden, da die Versicherte seit eineinhalb 

Jahren durch den Hausarzt betreut werde und keine sichere Diagnose gestellt werden 

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könne. Die Arbeitsfähigkeit werde aber als insgesamt gering eingeschätzt, aktuell 

maximal zwei Stunden täglich. Die Versicherte müsse die Möglichkeit haben, eine 

körperlich nicht anstrengende Arbeit zu verrichten (act. G 5.1/29.4). Der 

Polysomnographiebefund des Interdisziplinären Zentrums für Schlafmedizin des KSSG 

vom 25. Februar 2008 ergab, dass bei der Versicherten eine hohe Schlafeffizienz (94%) 

besteht (act. G 5.1/31.9).

B.c Dr. A.___ berichtete am 3. Juni 2008, dass die Versicherte an einer extremen 

Erschöpfbarkeit und bei Anstrengungen an Schmerzen in der Muskulatur leide. Nach 

wie vor schlafe sie schlecht. Allerdings habe sich der Verdacht einer Schlafstörung 

nicht bestätigt. Die Diagnose einer Depression habe ebenfalls nicht bestätigt werden 

können. Mehrere Therapien seien erfolglos geblieben. Die Versicherte leide an einem 

medizinisch nicht einzuordnenden Müdigkeitssyndrom, begleitet von ausgesprochener 

Muskelschwäche, Fallepisoden und Konzentrationsstörungen. Diese Symptome 

würden eine Arbeitsfähigkeit verunmöglichen (act. G 5.1/34.1 ff.).

B.d Die RAD-Ärztin gab in der Stellungnahme vom 30. Juni 2008 an, dass weiterhin 

von einer Arbeitsfähigkeit von 100% ausgegangen werden könne. Nach der langen 

Inaktivität empfehle sich ein aufbauendes Arbeitstraining bis zu einer 50%igen 

Arbeitsfähigkeit und erst danach eine Wiedereingliederung bei einem verständnisvollen 

Arbeitgeber. Die Versicherte habe (noch) eine Stelle und sollte mindestens jetzt die 

Gelegenheit packen, andernfalls würde sie diese verlieren (act. G 5.1/35.2).

B.e Am 30. Juni 2008 verfügte die IV-Stelle die Ablehnung eines Rentenanspruchs. 

Gemäss der medizinischen Aktenlage bestehe in der bisherigen Tätigkeit als 

Buffetdame wie auch in einer leidensangepassten Tätigkeit weiterhin eine volle 

Arbeitsfähigkeit. Es liege kein Gesundheitsschaden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

vor (act. G 5.1/36).

C.  

C.a Dagegen richtet sich die Beschwerde vom 31. August 2008. Die 

Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und Entschädigungsfolge die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Zusprache einer IV-Rente. 

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Eventualiter sei die Sache zu ergänzenden medizinischen und beruflichen Abklärungen 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Auffassung der Beschwerdegegnerin, 

sie verfüge über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit stehe in krassem Widerspruch zu den 

Einschätzungen von Dr. A.___, der Ärzte des Spitals Wil und des KSSG. 

Eingliederungsversuche seien gescheitert. Allein der Umstand, dass bei ihr zumindest 

bis anhin keine organische Ursache für das chronische Müdigkeitssyndrom habe 

gefunden werden können, dürfe nicht dazu führen, die zweifellos gegebenen 

schwerwiegenden Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf die 

Erwerbsfähigkeit unberücksichtigt zu lassen. Das von der Beschwerdegegnerin 

angenommene vollständige Leistungsvermögen fände jedenfalls in den medizinischen 

Unterlagen keine Stütze. Sie (die Beschwerdeführerin) befände sich seit dem 

25. August 2008 zur Rehabilitation in der Klinik Gais (act. G 1).

C.b Am 29. Oktober 2008 reicht die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeantwort ein. 

Sie beantragt die Abweisung der Beschwerde. Gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung bewirke ein chronisches Müdigkeitssyndrom in der Regel keine lang 

dauernde, zu einer Invalidität führende Einschränkung. Diese gesundheitliche 

Beeinträchtigung oder deren Folgen seien mit einer zumutbaren Willensanstrengung 

überwindbar. Nur im Ausnahmefall sei eine Invalidität anzunehmen. Ob ein solcher 

Ausnahmefall vorliege, entscheide sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im 

vorliegenden Fall fehle das wichtigste Kriterium: Eine psychische Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Mangels eines relevanten 

Gesundheitsschadens sei davon auszugehen, die Beschwerdeführerin verfüge über 

eine volle Arbeitsfähigkeit (act. G 5).

C.c Die Beschwerdeführerin reicht am 4. November 2008 einen Bericht der Klinik Gais 

vom 21. Oktober 2008 ein. Darin wird u.a. eine mittelgradige depressive Episode mit 

somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11) diagnostiziert (act. G 6.1). Sie habe sich dort 

vom 25. August bis 20. September 2008 zur stationären Rehabilitation aufgehalten. Die 

Ärzte der Klinik Gais hätten sie bis 4. Oktober 2008 zu 100% arbeitsunfähig erachtet. 

Danach sei eine Neubeurteilung vorzunehmen. Im Weiteren werde ausgeführt, dass 

längerfristig aus psychiatrischer Sicht eine körperlich leichte Tätigkeit zu 30 bis 50% 

erstrebenswert sei (act. G 6).

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C.d Mit Replik vom 10. Dezember 2008 hält die Beschwerdeführerin unverändert an 

den Anträgen und der Begründung fest (act. G 8).

C.e Die Beschwerdegegnerin teilt am 24. Dezember 2008 ihren Verzicht auf eine Duplik 

mit (act. G 10).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

30. Juni 2008 ergangen, wobei im Wesentlichen ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der 

vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 

2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine 

Dauerleistung betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend 

den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 

auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen 

Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil 

des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die 

seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben.

2.   

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Streitig ist, ob die Beschwerdeführerin einen invalidisierenden Gesundheitsschaden 

aufweist, d.h. ein gesundheitliches Leiden, das sie in ihrer Arbeits- und 

Erwerbsfähigkeit langdauernd beeinträchtigt, so dass ein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad resultiert (Art. 6 bis 8 und 16 ATSG in Verbindung mit Art. 4 und 

28 IVG).

2.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf 

eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad 

von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-

Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2 Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie 

körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinn von Art. 4 Abs. 1 IVG in 

Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt 

allerdings nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen 

werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten 

Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 50 E. 1.2 mit Hinweisen).

2.3 Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine fachärztlich (psychiatrisch) 

gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem 

voraus (BGE 130 V 398 ff. E. 5.3 und E. 6). Wie jede andere psychische 

Beeinträchtigung begründet indes auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, 

dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren 

Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die 

Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in 

den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht 

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über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein 

solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener 

Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere 

Faktoren, wie chronische körperliche Begleiterkrankungen, ein mehrjähriger, 

chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik 

ohne längerdauernde Rückbildung, ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, 

ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer 

an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"), das Scheitern einer konsequent 

durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem 

therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 130 

V 352 E. 2.2.3). Je mehr diese Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die 

entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die 

Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (Ulrich Meyer-

Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit und seine Bedeutung in der 

Sozialversicherung, in: Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 77).

2.4 Aus medizinischer Sicht steht im Leidensbild der Beschwerdeführerin eine 

chronische Müdigkeit im Vordergrund. Die Ärzte des Spitals Wil konnten keine Ursache 

für die chronische Müdigkeit finden. Das Vorliegen eines Chronic-Fatigue-Syndroms 

schlossen sie wegen fehlender körperlicher Symptome aus (Bericht vom 19. Juni 2007, 

act. G 5.1/10.12). Die Ärzte des KSSG diagnostizierten im Bericht vom 31. August 2008 

ebenfalls eine chronische Müdigkeit unklarer Ursache (act. G 5.1/31.1). Vor diesem 

Hintergrund ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass das 

gesundheitliche Leiden (chronische Müdigkeit unklarer Ursache) der 

Beschwerdeführerin nicht einem wissenschaftlich anerkannten Gesundheitsschaden 

zugeordnet werden kann. Dies bildet indessen Voraussetzung für die Annahme eines 

rentenrelevanten Gesundheitsschadens (vgl. vorstehende E. 2.3), weshalb die 

Ablehnung eines Rentenanspruchs durch die Beschwerdegegnerin zu Recht erfolgte. 

Daran ändert nichts, dass der behandelnde Dr. A.___ von einem wissenschaftlich 

klassifizierbaren chronischen Müdigkeitssyndrom spricht (vgl. etwa act. G 5.1/34.6). 

Denn er setzt sich dabei nicht mit den übrigen anderslautenden medizinischen 

Einschätzungen auseinander. Ferner hielt er im Bericht vom 3. Juni 2008 selbst fest, 

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dass es sich bei der von ihm festgestellten Müdigkeit, Muskelschwäche, Falltendenz 

und Schlafstörungen nicht um Diagnosen, sondern um Symptome handelt (act. 

G 5.1/34.7). Selbst wenn im Übrigen zugunsten der Beschwerdeführerin von einem 

klassifizierbaren chronischen Müdigkeitssyndrom ausgegangen würde, bestünde kein 

Rentenanspruch, wie sich aus nachfolgenden Erwägungen ergibt.

2.5 Beim sogenannten Chronic-Fatigue-Syndrom (chronisches Erschöpfungssyndrom; 

chronisches Müdigkeitssyndrom) handelt es sich um eine rein deskriptive (Aus-

 schluss-)Diagnose. Typisch ist eine gesteigerte geistige und körperliche 

Erschöpfbarkeit, die sich naturgemäss einer objektiven Messung entzieht. Im 

Vordergrund stehen die subjektiven Beschwerden (Wolfgang Hausotter, Begutachtung 

somatoformer und funktioneller Störungen, München 2002, S. 103, 107 und 109). 

Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung ist das Chronic-Fatigue-Syndrom zu den 

somatoformen Störungen zu rechnen und gehört in den gleichen Syndromenkomplex 

wie etwa die Somatisierungsstörung, Schmerzstörung, etc. Daher sind die von der 

Rechtsprechung im Bereich der somatoformen Schmerzstörungen entwickelten 

Grundsätze und Kriterien (vgl. vorstehende E. 2.3) auf das Chronic-Fatigue-Syndrom 

analog zur Anwendung zu bringen (Urteil des Bundesgerichts vom 14. April 2008, 

I 70/07, E. 5). Es obliegt grundsätzlich der Rechtsanwendung unter Berücksichtigung 

dieser Kriterien die Frage zu beantworten, ob der Regel- oder Ausnahmefall gegeben 

ist, d.h. ob das Chronic-Fatigue-Syndrom ausnahmsweise eine 

invalidenversicherungsrechtlich relevante Erwerbsunfähigkeit verursacht. Dies schliesst 

allerdings nicht aus, sondern setzt geradezu voraus, dass aus medizinischer Sicht die 

zur Beurteilung einzelner Kriterien dienlichen anamnestischen und befundmässigen 

Angaben gemacht werden.

2.6 Die Ärzte des KSSG hielten im Bericht vom 14. Februar 2008 das Vorliegen einer 

depressiven Problematik für möglich (act. G 5.1/31.2). Der behandelnde Dr. A.___ gab 

am 3. Juni 2008 indessen an, dass eine Depression nicht bestätigt werden konnte (act. 

G 5.1/34.3; vgl. auch die telefonische Nachfrage der Beschwerdegegnerin vom 

24. Oktober 2007 bei Dr. C.___ vom Spital Wil, der die Beschwerdeführerin im Juni 

2007 sozialpsychiatrisch untersucht und eine Depression gemäss ICD-Kriterien 

ausgeschlossen hatte, act. G 5.1/15 und act. G 5.1/10.12). Vor diesem Hintergrund ist 

das Bestehen einer Depression im massgebenden Zeitpunkt der Verfügung (30. Juni 

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2008) zu verneinen, zumal sich auch aus den übrigen Akten keine Hinweise ergeben, 

die deren Vorliegen als überwiegend wahrscheinlich erachten liessen. Daran ändert 

nichts, dass die psychiatrischen Fachpersonen der Klinik Gais im Bericht vom 

21. Oktober 2008 eine mittelgradig depressive Episode mit somatischem Syndrom 

diagnostizierten (act. G 6.1). Die medizinische Beurteilung vom 21. Oktober 2008 und 

der ihr zugrunde liegende stationäre Rehabilitationsaufenthalt vom 25. August bis 

20. September 2008 erfolgten erst nach der angefochtenen Verfügung vom 30. Juni 

2008. Da nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung die richterliche Überprüfung 

einer Verwaltungsverfügung grundsätzlich auf den Zeitraum bis zum Erlass dieser 

Verfügung beschränkt ist, sind die im Bericht der Klinik Gais enthaltenen 

Einschätzungen des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin während des 

Rehabilitationsaufenthaltes nicht zu berücksichtigen (vgl. Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 28. August 2003, I 596/02, E. 1.1).

2.7 Den Akten ist auch nicht zu entnehmen, dass andere psychische Leiden im Sinn 

einer - im Verhältnis zur Müdigkeitsproblematik - eigenständigen Komorbidität 

bestehen. Ferner sind auch keine ins Gewicht fallenden weiteren chronischen 

somatischen Beschwerden auszumachen (vgl. act. G 5.1/10.3, G 5.2/10.11, G 5.1/31.1 

und G 1.3). Damit bleibt zu prüfen, ob vorliegend weitere Faktoren gegeben sind, die 

die Zumutbarkeit einer Willensanstrengung ausnahmsweise verneinen liessen (vgl. 

vorstehende E. 2.3). Obschon nach Angaben der Beschwerdeführerin eine Änderung in 

ihrer sozialen Situation vorliegt (seit Sommer 2006 keine Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit mehr; vgl. act. G 5.1/31.4), bestehen keine Indizien für einen 

umfassenden sozialen Rückzug. Die chronische Müdigkeit trat bereits im Sommer 2006 

auf (act. G 5.1/31.1) und dauerte bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 

30. Juni 2008 zwei Jahre. Diese Zeitspanne kann nicht als ein ausgeprägter 

mehrjähriger Krankheitsverlauf bezeichnet werden. Es besteht weiter auch kein Grund 

für die Annahme eines ausgeprägten, therapeutisch nicht mehr angehbaren primären 

Krankheitsgewinns (vgl. etwa die Vorschläge im Bericht des KSSG vom 14. Februar 

2008 mit Hinweis auf eine unregelmässige Medikamenteneinnahme, act. G 5.1/31.6; 

ergänzend kann auf den Bericht der Klinik Gais vom 21. Oktober 2008 verwiesen 

werden, worin die Ärzte erfolgsversprechende Therapie- und Trainingsmöglichkeiten 

aufzeigten, act. G 6.1, S. 4).

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2.8 In Nachachtung der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. vorstehende E. 2.2 f.) 

ist somit festzustellen, dass - selbst bei Vorliegen eines Chronic-Fatigue-Syndroms - 

die Voraussetzungen nicht gegeben sind, um von einer dadurch verursachten 

invalidenversicherungsrechtlich relevanten Erwerbsunfähigkeit ausgehen zu können. Es 

besteht keine Veranlassung für die Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen. Die 

angefochtene Verfügung ist daher zu bestätigen, zumal auch keine Mängel am 

vorgenommenen Einkommensvergleich ersichtlich sind und solche von der 

Beschwerdeführerin auch nicht geltend gemacht werden.

3.   

Die Beschwerde ist abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die 

Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie 

vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr daran anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihr 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr daran angerechnet.

bis

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		2025-07-19T14:41:15+0200
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