# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 86e3153d-d999-5557-9300-fa3c339943a7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-08-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.08.2015 E-3356/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3356-2015_2015-08-25.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-3356/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 5 .  A u g u s t  2 0 1 5   

Besetzung 
 Richter David R. Wenger (Vorsitz), 

Richter Markus König, Richterin Regula Schenker Senn,   

Gerichtsschreiber Simon Thurnheer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

E._______, geboren am (…), 

Syrien,   

alle vertreten durch lic. iur. Isabelle Müller Reber,  

Caritas Luzern, (…),   

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration  

(SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 24. April 2015 / N (…). 

 

 

E-3356/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Eigenen Angaben zufolge verliessen die Beschwerdeführer – anglikani-

sche Christen arabischer Ethnie –  ihren Heimatstaat am 8. September 

2012 legal in den Libanon, von wo sie am darauf folgenden Tag mit dem 

Flugzeug weiterreisten. Am 10. September 2012 reisten sie mit einem Vi-

sum legal in die Schweiz ein, wo sie am 14. September 2012 um Asyl nach-

suchten. Anlässlich der Kurzbefragungen der volljährigen Beschwerdefüh-

rer im Empfangs- und Verfahrenszentrum F._______ vom 24. September 

2012 sowie ihren einlässlichen Anhörungen vom 20. Mai 2014 machten sie 

zur Begründung ihrer Gesuche im Wesentlichen geltend, der volljährige 

Beschwerdeführer sei als christlicher Theologe und exponierter und enga-

gierter Kirchenleiter in Syrien gefährdet, Am 27. August 2012 sei er von 

seinem Wohnort nach Aleppo geflogen. Auf der Weiterfahrt mit dem Auto 

sei dieses von der syrischen Armee kurzzeitig konfisziert und anschlies-

send zurückerstattet worden. Er sei zweimal an einem Checkpoint ange-

halten worden. Ausserdem sei das Auto mehrmals unter Beschuss gera-

ten.      

B.  

Mit Verfügung vom 24. April 2015 – am 27. April 2015 eröffnet – verneinte 

das SEM das Vorliegen der Flüchtlingseigenschaft, lehnte die Asylgesuche 

der Beschwerdeführer vom 14. September 2012 ab und wies diese aus der 

Schweiz weg, schob den Vollzug der Wegweisung aber infolge seiner Un-

zumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. 

C.  

Mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 26. Mai 2015 liessen die Be-

schwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht dagegen Beschwerde er-

heben und in der Sache beantragen, die Ziffern 1, 2 und 3 der angefochte-

nen Verfügung seien aufzuheben und [die Sache] sei zur Neubeurteilung 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei die Flüchtlingseigen-

schaft festzustellen und sei ihnen in der Schweiz Asyl zu gewähren. In pro-

zessualer Hinsicht liessen sie um unentgeltliche Rechtspflege einschliess-

lich Entbindung von der Vorschusspflicht sowie um unentgeltliche Beiord-

nung ihrer gewillkürten Rechtsvertreterin als amtlichen Rechtsbeistand er-

suchen.  

D.  

Am 10. Juni 2015 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang 

der Beschwerde.     

E-3356/2015 

Seite 3 

E.  

Am 29. Juni 2015 sowie am 15. Juli 2015 reichten die Beschwerdeführer 

weitere Beweismittel nach.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

der vorliegenden Beschwerde zuständig und entscheidet endgültig (Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105AsylG [SR 142.31]). Die Beschwerdeführer sind 

als Verfügungsadressaten zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 

VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 

Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

2.  

Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf 

Verletzung von Bundesrecht und unrichtige oder unvollständige Feststel-

lung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet. 

4.   

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). Asylbeachtlich 

ist eine objektiv begründetet subjektive Furcht vor Verfolgung. Begründete 

Furcht vor Verfolgung liegt vor, wenn konkreter Anlass zur Annahme be-

steht, eine Verfolgung hätte sich – aus der Sicht im Zeitpunkt der Ausreise 

– mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit verwirklicht 

beziehungsweise werde sich – auch aus heutiger Sicht – mit ebensolcher 

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Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zukunft verwirklichen. Eine bloss ent-

fernte Möglichkeit künftiger Verfolgung genügt nicht; es müssen konkrete 

Indizien vorliegen, welche den Eintritt der erwarteten – und aus einem der 

vom Gesetz aufgezählten Motive erfolgenden – Benachteiligung als wahr-

scheinlich und dementsprechend die Furcht davor als realistisch und nach-

vollziehbar erscheinen lassen (vgl. EMARK 2005 Nr. 21 E. 7 S. 193 f., E-

MARK 2004 Nr. 1 E. 6a S. 9). Dabei kommt es auf die Gezieltheit und In-

tensität jener Massnahmen an.      

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die Be-

hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-

ben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

5.  

Die Vorinstanz hielt die Vorbringen der Beschwerdeführer in der angefoch-

tenen Verfügung wegen widersprüchlicher Angaben des volljährigen Be-

schwerdeführers zu den vorgebrachten Vorfällen am 27. August 2012 und 

weiterer Unstimmigkeiten für unglaubhaft. Die eingereichten Beweismittel 

seien zum Nachweis der vorgebrachten Vorfälle untauglich. Ausserdem 

seien die Vorbringen mangels Gezieltheit der geltend gemachten Verfol-

gungsmassnahmen auch nicht asylrelevant. Der Beschwerdeführer habe 

selber eingeräumt, der Bürgerkrieg und die allgemeine  Lage in Syrien 

spreche gegen die Rückkehr dorthin, nicht eine gezielte Verfolgungsgefahr. 

Was ihre Stellung als Christen betrifft, wies die Vorinstanz darauf hin, dass 

es sich bei Syrien um einen laizistischen Staat handle, in welchem Christen 

– auch exponierte Vertreter – nicht generell verfolgt würden. Mit seiner po-

litisch neutralen Haltung sei davon auszugehen, dass er weder mit der sy-

rischen Regierung noch mit den Aufständischen Probleme haben würde. 

Ferner sei er erklärtermassen vom Militärdienst dispensiert.  

6.  

Nach Prüfung der Akten schliesst sich das Gericht der Auffassung der Vo-

rinstanz an, dass die vorgebrachten Vorfälle vom 27. und 28. August 2012 

mangels Gezieltheit der Verfolgung nicht asylrelevant seien. Das Vorbrin-

gen, beim Beschuss des Autos handle es sich um ein gezielt gegen die 

Person des Beschwerdeführers gerichtetes Attentat und nicht um eine un-

gezielte Kriegshandlung, wurde dagegen nachgeschoben und konnte nicht 

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substanziiert und überzeugend dargetan werden. Entsprechende Bericht-

erstattung im Internet ist kein genüglicher Nachweis, da nicht erkennbar 

ist, auf welche Quellen sich der Autor jenes Artikels bei der Aussage stützt, 

es habe sich um ein versuchtes Attentat auf den Beschwerdeführer gehan-

delt.  

Nach dem Gesagten kann die Glaubhaftigkeit der vorgebrachten Vorfälle 

vom 27. und 28. August 2012 offengelassen werden. Unter diesen Umstän-

den sind die Rügen, die Vorinstanz habe in Verletzung des Untersuchungs-

grundsatzes die Vorbringen mangelhaft gewürdigt und nicht alle angebote-

nen Beweismittel berücksichtigt, unbehelflich. Für eine Rückweisung der 

Sache an die Vorinstanz besteht demnach kein Anlass; der entsprechende 

Antrag ist abzuweisen. Auch der entsprechende Beweisantrag ist daher 

abzuweisen.  

Auch was die Lage der Christen in Syrien betrifft, schliesst sich das Gericht 

der Auffassung der Vorinstanz an. Die Rüge, sie habe sich mit dieser Frage 

nicht hinreichend auseinandergesetzt, erweist sich als unbegründet. Das 

humanitäre Engagement des volljährigen Beschwerdeführers als Theologe 

in Syrien, der Schweiz und auf der Welt ist als belegt zu erachten. Es ist 

davon auszugehen, dass er damit einen erheblichen Bekanntheitsgrad er-

langt und sich als engagierter Christ exponiert hat. Aus seinem exponierten 

und profilierten, kirchlichen und humanitären Engagement ist indes kein 

politisches Profil ersichtlich, das geeignet wäre, als regimefeindlich oder 

regierungsnah zu erscheinen und von der einen oder anderen Seite ge-

zielte Verfolgungsmassnahmen auf sich zu ziehen. Auch die von den Be-

schwerdeführern eingereichten Beweismittel enthalten keine Hinweise auf 

asylbeachtliche Verfolgung von exponierten Christen. Beim von den Be-

schwerdeführern angerufenen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 

E-776/2013 vom 8. April 2014 ging es um zum Christentum konvertierte 

vormalige Muslime sowie Ajnabi. Die Beschwerdeführer machen indes 

nicht geltend, zum Christentum konvertiert zu sein, und sie sind syrische 

Staatsbürger.  

Gegen eine objektive Verfolgungsgefahr spricht auch der Umstand, dass 

die Beschwerdeführer wiederholt bei Reisen nach Europa, Amerika, Afrika, 

Australien und Asien legal aus- und nach Syrien wieder eingereist sind. 

Zuletzt waren sie am 20. Juli 2012 aus G._______ nach Syrien zurückge-

kehrt. An der Kurzbefragung räumte der Beschwerdeführer noch selber 

ein, wegen des Bürgerkriegs und der allgemeinen Lage in Syrien geflohen 

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zu sein, und machte keine gezielte Verfolgung geltend. Nach dem Gesag-

ten hat die Vorinstanz das Vorliegen von Vorfluchtgründen zu Recht ver-

neint und die Asylgesuche abgelehnt.  

7.  

Insofern als die Beschwerdeführer sich auf Beschwerdeebene auf das En-

gagement des volljährigen Beschwerdeführers seit seiner Ausreise aus Sy-

rien berufen, machen sie subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 

AsylG geltend. Zur Begründung des Asylgesuchs können diese nicht her-

angezogen werden, vielmehr führen sie, wenn sie bestehen, zur Anerken-

nung der Flüchtlingseigenschaft ohne Asyl. Wie oben ausgeführt, ist zwar 

davon auszugehen, dass das belegte Engagement ihm einen erheblichen 

Bekanntheitsgrad eingetragen hat. Hingegen ist darin, wie oben bereits 

dargelegt, ebenso wenig wie in seinem vorherigen Engagement ein Profil 

erkennbar, das in Syrien mutmasslich zu asylbeachtlicher Verfolgung An-

lass bieten würde.  

Da der Beschwerdeführer vom Militärdienst dispensiert worden ist, besteht 

auch nicht die Gefahr, dass er als Refraktär belangt würde.  

Das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft aufgrund subjektiver Nachflucht-

gründe ist nach dem Gesagten ebenfalls zu verneinen.        

8.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Weg-

weisung aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf 

nicht eintritt. Die Beschwerdeführer verfügen weder über eine ausländer-

rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung 

einer solchen (vgl. BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung ist nicht zu be-

anstanden  (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je 

m.w.H).      

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Bei einer summarischen Sichtung der Akten erweisen sich die gestellten 

Rechtsbegehren nicht als aussichtslos. Die Gesuche um unentgeltliche 

Rechtspflege im Sinne von Art. 65 VwVG sowie Art. 110a Abs. 1 Bst. a 

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AsylG sind daher angesichts der ausgewiesenen prozessualen Bedürftig-

keit gutzuheissen. Folglich sind keine Verfahrenskosten zu erheben und ist 

die rubrizierte Rechtsvertreterin als unentgeltlicher Rechtsbeistand einzu-

setzen. Das Honorar für eine berufsmässige Vertretung wird nach dem not-

wendigen Zeitaufwand berechnet (Art. 10 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Rechtsvertreterin beziffert 

die aufgelaufenen Aufwendungen im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung 

auf 15 Stunden zu einem Stundentarif von Fr. 180.– (exkl. MWSt) und einer 

Spesenpauschale von Fr. 54.–, mithin total Fr. 2'754.– (exkl. MWSt). Mit 

den Auslagen (einschliesslich des Mehrwertsteueranteils) sowie dem sehr 

bescheidenen Vertretungsaufwand seit Beschwerdeerhebung, der vom 

Gericht eingeschätzt werden kann, ist das amtliche Honorar auf Fr. 3'000.– 

festzusetzen. Der Rechtsbeistand ist in diesem Umfang zu entschädigen. 

Das Gesuch um Entbindung von der Vorschusspflicht ist mit dem vorlie-

genden Entscheid gegenstandslos geworden.    

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 8 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Die rubrizierte Rechtsvertreterin, Frau lic. iur. Isabelle Müller, wird als amt-

licher Rechtsbeistand eingesetzt. Ihr wird vom Bundesverwaltungsgericht 

ein amtliches Honorar von Fr. 3'000.– ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

David R. Wenger Simon Thurnheer 

 

 

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