# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f4ba9657-b56d-5313-bbba-8d64f2a1f0b0
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 13.10.2009 S 2009 55
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2009-55_2009-10-13.pdf

## Full Text

S 09 55

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 13. Oktober 2009

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. a) Die heute 56-jährige … (geb. ...1953) lebt in … und ist seit zehn Jahren (1999) 

geschieden. In der Vergangenheit absolvierte sie verschiedene Aus- und 

Weiterbildungen als Masseurin und Therapeutin. Seit 1989 war die 

Versicherte als Angestellte und zuletzt als Selbständigerwerbende (SE) auf 

dem therapeutischen Gebiet tätig. Am 10.08.2004 meldete sie sich bei der 

Invalidenversicherung (IV) Graubünden zum Bezug von IV-Leistungen an 

wegen Nacken- und Kopfschmerzen, Migräne- und Schwindelanfällen, 

Erbrechen und Taubheit in den Fingern an, wobei sie bereits seit 15 Jahren 

an solchen Beschwerden, die in den letzten 5 Jahren aber markant 

zugenommen hätten, leide.

b) Es folgten mehrere medizinische Abklärungen über den Gesundheitszustand 

und die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit der Versicherten (vgl. 

Abklärungsbericht Dr. … vom 13.09.2004 samt Verlaufsberichte vom 

11.03.2005 und 20.03.2007; Bericht Dr. … vom 30.06.2006 mit Bestätigung 

vom 30.03.2007; sowie Polydisziplinäres MEDAS-Gutachten vom 21.12.2005 

samt späterem Verlaufsgutachten vom 09.05.2008). 

c) Mit Verfügung vom 16.02.2008 lehnte die Vorinstanz das IV-Begehren der 

Gesuchstellerin mit der Begründung ab, dass sie nicht während mindestens 

eines Jahres zu 40% arbeitsunfähig gewesen und daher das gesetzliche 

Wartejahr nicht erfüllt worden sei, womit es zum Voraus an den 

Voraussetzungen für die Gewährung von IV-Leistungen gefehlt habe. 

2. Dagegen liess die Versicherte am 20.03.2009 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erheben, mit 

den Begehren um kostenfällige Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 

Anweisung an die Vorinstanz, ein neuropsychologischen Gutachten 

einzuholen, die funktionelle Leistungsfähigkeit abzuklären und der 

Versicherten eine IV-Rente ab 1.10.2005 zuzusprechen; ferner sei ihr die 

unentgeltliche Rechtspflege mit Rechtsanwältin … als Rechtsbeiständin zu 

gewähren. Zur Begründung wurde im Detail vorgebracht, dass der 

behandelnde Arzt (Dr. …) der Versicherten in ihrem Beruf als 

Therapeutin/Masseurin ab dem 30.09.2004 ununterbrochen eine 40-50%-ige 

Arbeitsunfähigkeit (AUF) attestiert habe. Laut MEDAS-Gutachten bestehe 

eine 80%-ige Arbeitsfähigkeit (AF) erst ab November 2005, für die Zeit davor 

werde ausdrücklich auf die AUF-Zeugnisse des behandelnden Arztes 

verwiesen, womit das gesetzliche Wartejahr spätestens am 30.09.2005 

abgelaufen sei. Zu prüfen sei damit noch der Invaliditätsgrad (IV-Grad) ab 

dem 01.10.2005. Das MEDAS-Gutachten sei hierzu nicht schlüssig. Es 

nehme keinen konkreten Bezug auf die Tätigkeit, welche die Versicherte als 

Gesunde ausüben würde. Es sei von der irrigen Vorstellung ausgegangen, 

dass nur eine 20%-ige Einschränkung bestünde. Würden nebst den 

somatischen Beschwerden (80% AF) korrekt auch noch die psychischen 

Probleme (20% AUF) mitgezählt, ergäbe sich eine Einschränkung von 

mindestens 40%. Was die neurologischen Beschwerden betreffe, so seien zu 

Unrecht nur die Kopfschmerzen (Einschränkung 20%) berücksichtigt worden. 

Die weiter geklagten Konzentrationsstörungen mit Vergesslichkeit und 

Schwindel seien indes unbeachtet geblieben. Daran ändere nichts, dass laut 

Rechtsprechung des Bundesgerichts die vorgenommene Abklärung (fmri-

Bericht Zentrum Zürich vom 26.06.2006) nicht zu den wissenschaftlich 

anerkannten Untersuchungsmethoden zähle. Aus der rheumatologischen 

Beurteilung gehe ausserdem nicht hervor, ob die chiropraktische Therapie 

vom September 2004 zu einer Verletzung der Halswirbelsäule (HWS) geführt 

habe. Die verbliebene Arbeitsfähigkeit könne deshalb erst unter 

Berücksichtigung des MRI-Ergebnisses sowie der noch durchzuführenden 

neuropsychischen Teste beurteilt werden. Namentlich sei noch die 

funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten genauer abzuklären. Ferner 

sei im MEDAS-Gutachten verkannt worden, dass rund 80% des 

Therapieangebots der Versicherten in Akupunktur und 

Fussreflexzonenmassage bestanden habe, womit die betrieblichen 

Arbeitsabläufe und auch die festgelegte Arbeitsfähigkeit falsch eingeschätzt 

worden seien. Bei der Haushaltsabklärung sei es der Versicherten 

offensichtlich gesundheitlich schlecht gegangen, was sich an ihren Antworten 

im Bericht unschwer erkennen lasse. Effektiv wäre sie in ihrer ursprünglich 

ausgeübten Tätigkeit (Masseurin) ab dem 20.09.2004 bis heute zu 40% 

arbeitsunfähig. Sodann sei im MEDAS-Gutachten nur von einer 20%-igen 

Einschränkung in einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit die Rede, was 

im Widerspruch zur Beurteilung des Rheumatologen Dr. … stehe, welcher sie 

in jeglicher Tätigkeit als zu 50% AUF eingestuft habe. Aus wirtschaftlicher 

Sicht sei das Invalideneinkommen (IVEK; mutmasslicher Jahresverdienst 

trotz Behinderung) mit dem als SE zuletzt erzielten Einkommen 

gleichzusetzen, wobei die Betriebsanalyse 2005 ein Jahresergebnis von Fr. 

25'500.-- bzw. für 2006 von Fr. 16'700.-- ausgewiesen habe. Laut 

Betriebsanalyse würde die Versicherte ohne Invalidität im Schnitt Fr. 38'500.-- 

verdienen, aber in Tat und Wahrheit würde es mit Sicherheit weit höher liegen. 

Als angestellte Therapeutin in einem Vollzeitpensum würde sie im Jahr 

mindestens Fr. 51'000.-- und als SE sogar ungefähr Fr. 94'000.-- erzielen 

können. Das Valideneinkommen (VAEK; mutmasslicher Jahrsverdienst als 

Gesunde) als selbständige Therapeutin/Masseurin sei daher in der 

Grössenordnung von Fr. 77'000.-- anzusiedeln. Gestützt auf das so ermittelte 

Zahlenmaterial hätte für 2005 ein IV-Grad von 67% und für 2006 ein solcher 

von 79% resultiert. Selbst wenn aber die Aufgabe der selbständigen Tätigkeit 

und die Annahme einer körperlich leichten Tätigkeit zumutbar gewesen wäre, 

wäre bei einer Arbeitsfähigkeit von 50% stets noch kein 

rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielbar gewesen.

3. In ihrer Vernehmlassung vom 22.04.2009 beantragte die Vorinstanz dem 

Gericht die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Bezüglich Beurteilung 

der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit habe sie zu Recht auf das 

polydisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 21.12.2005 samt Verlaufsgutachten 

vom 09.05.2008 abgestellt, wonach die Versicherte unter Berücksichtigung 

ihrer Beschwerden sowohl in ihrer angestammten Tätigkeit als Therapeutin 

(Flussreflexzonen-, Akupunkturmassage, Bachblütentherapie) als auch in 

einer adaptierten Tätigkeit noch zu 80% arbeitsfähig sei. Anhand dieses 

Gutachtens sei sie aber noch nicht während eines Jahres zu 40% 

arbeitsunfähig gewesen. Die Abklärungsberichte des Hausarztes Dr. … und 

der übrigen behandelnden Ärzte könnten die schlüssigen und 

nachvollziehbaren Erkenntnisse im MEDAS-Gutachten nicht erschüttern. 

Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin hätten die involvierten 

Gutachter (Neurologisches Konsilium Dr. …; Rheumatologisches Konsilium 

Dr. … sowie Psychiatrisches Konsilium Dr. …) genaue Kenntnis ihrer 

bisherigen Tätigkeit gehabt und auch ausgeführt, in welchen Tätigkeiten sie 

teilweise eingeschränkt sei, was letztlich zur bezifferten Arbeitsfähigkeit von 

80% in der erlernten Tätigkeit geführt habe. Den verschiedenen 

Abklärungsberichten könne keine Verbesserung der Gesundheitsleiden ab 

September 2004 entnommen werden; vielmehr seien die Beschwerden bis 

heute ungefähr gleich geblieben. Auch die Versicherte gehe von einem 

stabilen Gesundheitszustand aus, da sie sich selber seit Herbst 2004 bis 

heute durchgehend als zu 40-50% AUF bezeichne. Damit sei klar, dass die 

am 09.11.2005 (Datum Schlussbesprechung MEDAS-Gutachten) attestierte 

80%-ige Arbeitsfähigkeit seit jeher vorgelegen habe und das Wartejahr nicht 

erfüllt worden sei. Weil die Untersuchungen der MEDAS vom 22.08.-

24.08.2005 stattgefunden hätten, sei die 80%-ige AF zumindest bereits ab 

diesem Zeitpunkt feststellbar gewesen, mithin noch vor Ablauf des 

Wartejahres. Ein Anspruch auf IV-Leistungen habe somit schon mangels 

Einhaltung des Wartejahrs nicht bestanden, weshalb sich weitere 

Erörterungen zum VAEK und IVEK (für Ermittlung IV-Grad) erübrigten.

4. In der Replik bekräftigte und vertiefte die Beschwerdeführerin noch einmal 

ihren Standpunkt bezüglich Zusprechung einer IV-Rente ab 01.10.2005.

5. Am 11.05.2009 verzichtete die Vorinstanz – unter Verweis auf die Ablehnung 

der unentgeltlichen Rechtspflege im Vorbescheidverfahren - auf die 

Einreichung einer Duplik.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes [ATSG; SR 830.1] und Art. 

4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Bei 

erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel 

nach der Methode des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 

IVG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz Behinderung noch 

zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, 

wobei die daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Ist 

ein Versicherter danach mindestens 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine 

Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% 

auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 

IVG). Für die Festsetzung des IV-Grads kommt es primär auf die 

wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die medizinische 

Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1). 

Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen 

Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte als Beurteilungsgrundlage ist eine seriöse 

Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) aber zum voraus gar nicht 

möglich (BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c, 115 V 134 E. 2). Im 

konkreten Fall sind die Höhe und der Beginn der Arbeitsunfähigkeit (AUF) der 

Versicherten bis zuletzt strittig gebliebenen.

2. a) Folgende ärztlichen Befunde sind hier aktenkundig und für die 

Entscheidfindung – bezüglich Höhe und Beginn der AUF - von Bedeutung:

• Im Abklärungsbericht vom 13.09.2004 des Hausarztes Dr. … wurde 
festgehalten, dass die Versicherte einige Male bei ihm in Behandlung 
gewesen sei. Diagnostisch stellte er dabei Schulter-/Nackenschmerzen, 
eine leichte spondylotische Alteration, eine kleinste Diskusprotrusion, 
Kopfschmerzen samt Migräne und eine Dysthymie bei der Patientin fest. 
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Masseurin und APM-Therapeutin 
wurde anamnestisch auf eine 40-50%-ige Arbeitsunfähigkeit (AUF) seit 
mehreren Monaten erkannt. Im Verlaufsbericht vom 11.03.2005 bestätigte 

der Hausarzt seine früheren Diagnosen, wobei ab September 2004 (bis 
auf weiteres) von einer medizinisch begründeten Arbeitsunfähigkeit von 
40% auszugehen sei. Im Verlaufsbericht vom 20.03.2007 bescheinigte er 
der Patientin eine bleibende Arbeitsunfähigkeit von aktuell 50% in ihrer 
bisherigen Tätigkeit (Masseurin/APM-Therapeutin).

• Aus dem Arztbericht vom 30.06.2006 des Rheumatologen Dr. … geht 
hervor, dass die Versicherte bei ihm seit anfangs März 2006 in 
Behandlung sei, wobei er bei ihr ein ausgeprägtes zerviko-cephales 
Schmerzsyndrom bei Verdacht auf Instabilität am cranio zervikalen 
Übergang im Rahmen einer Läsion der Ligamenta alaria festgestellt habe. 
In ihrer angestammten Tätigkeit sei sie mindestens zu 50% arbeitsunfähig. 
Im Attest vom 30.03.2007 bestätigte Dr. … diese Einschätzung nochmals.

• Im polydisziplinären MEDAS-Gutachten Zentralschweiz vom 21.12.2005 
(Dres. …; mit 3-tägigem Abklärungsaufenthalt im August 2005) wurde 
folgende Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: 
Mehrheitlich tendomyotisches chronisches Zervikalsyndrom mit 
zervikozephaler und zervikospondylogener Komponente bei Fehlstatik der 
Halswirbelsäule (HWS), bei leichtgradiger Osteochondrose mit dorsalen 
Diskusprotrusionen, bei anamnestisch Migräne oder Aura und 
Spannungskopfschmerzen mit vegetativer Begleitsymptomatik und 
möglicher Analgetika-induzierter Kopfschmerzenkomponente und bei 
leichtgradiger Dysthemie. Zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit (AF) wurde 
angeführt, dass die Versicherte in der seit 1988 ausgeübten Tätigkeit als 
Massagetherapeutin als auch in anderen adaptierten Tätigkeiten zu 80% 
arbeitsfähig sei. Aus rheumatologischer Sicht seien vor allem Arbeiten in 
ergonomisch ungünstigen Körperpositionen (z.B. stehend mit 
vornübergeneigtem Oberkörper unter gleichzeitigem Kraftaufwand der 
Hände) reduziert ausführbar. Als Hausfrau sei sie noch zu 90% 
arbeitsfähig. Der Beginn der reduzierten Arbeitsfähigkeit (20% AUF bzw. 
80% AF) wurde auf das Datum der Schlussbesprechung am 09.11.2005 
festgelegt. Die früheren Arztzeugnisse würden eine Arbeitsfähigkeit von 
50-60% attestieren. Im Verlaufsgutachten MEDAS Zentralschweiz vom 
09.05.2008 wurden die Diagnose und die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
gemäss Gutachten vom Dezember 2005 (20% AUF bzw. 80% AF) noch 
einmal bestätigt. Die divergierende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 
durch den Hausarzt Dr. … (40 bis 50% AUF) und den Rheumatologen Dr. 
… (50% AUF) erklärten die Gutachter damit, dass sie dem fmri-Befund 
vom 23.06.2006 (inkl. Funktionelles MRI der Kopfgelenke) eine weniger 
grosse klinische Relevanz beimessen würden. Es sei sowohl 
gerichtsnotorisch als auch in der medizinischen Fachliteratur 
dokumentiert, dass die [unabhängigen] Gutachter oft zu einer anderen 
Bewertung als die behandelnden Ärzte kämen.

b) In Würdigung der soeben erwähnten Medizinalberichte ist das Gericht zur 

Überzeugung gelangt, dass es inhaltlich keine triftigen Gründe gibt, nicht auf 

das umfassende, schlüssige und in sich widerspruchsfreie Gutachten der 

MEDAS (Dres. …) vom Dezember 2005 samt Verlaufsgutachten vom Mai 

2008 abzustellen. Die erste Untersuchung beruhte auf einer persönlichen, 

dreitägigen Abklärung (22.-24.08.2005) der Versicherten in psychiatrischer, 

neurologischer und rheumatologischer Hinsicht mit jeweils eigenen 

Teilgutachten. Darin wurden sämtliche Beschwerden der Beschwerdeführerin 

abgeklärt und gewürdigt, woraus letztlich auf eine Restarbeitsfähigkeit von 

80% in der bisherigen wie auch in einer anderen adaptierten Tätigkeit erkannt 

wurde. Daran ändern weder die anders lautenden Schätzungen des 

Hausarztes Dr. … (Sept. 2004; März 2005 u. März 2007) noch des 

Rheumatologen Dr. … (Juni 2006; März 2007) etwas. Während Erstgenannter 

zunächst bloss auf eine Arbeitsunfähigkeit von 40% (ab Herbst 2004) 

erkannte, schloss er später – ohne plausible Begründung oder des 

Nachweises einer Verschlechterung des Gesundheitszustands bei der 

Versicherten – im März 2007 auf die höhere Arbeitsunfähigkeit von 50%. 

Diese Erhöhung entbehrt damit aber jeder vernünftigen Erklärung. Was die 

Beurteilung von Dr. … betrifft, so gilt es nicht zu verkennen, dass die 

Versicherte jenen Spezialisten erstmals im März 2006 konsultierte und seine 

Beurteilung weder in Bezug auf die Anamnese (Krankengeschichte) noch auf 

die Vollständigkeit der durchgeführten Abklärungen mit demjenigen der 

MEDAS verglichen werden kann. Dem MEDAS-Gutachten (Dezember 2005) 

samt Ergänzung vom Mai 2008 kommt insgesamt ein bedeutend höheres 

Gewicht bei der Beweiswürdigung zu, da es in seinen Schlussfolgerungen 

nachvollziehbar, zuverlässig und auch logisch erscheint. Soweit die 

Beschwerdeführerin im Weiteren aus dem fmri-Befund vom 23.06.2006 (inkl. 

funktionelles MRI der Kopfgelenke; Bericht vom 26.06.2006) etwas zu ihren 

Gunsten herleiten wollte, ist dem – im Einklang mit der Ergänzung der MEDAS 

vom Mai 2008 – entgegen zu halten, dass solche fmri (fmrt)-Untersuchungen 

nach dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft kein geeignetes 

Mittel darstellen, um Beweiswert zu erlangen. Die Aussagekraft von fmri-

Befunden wird deshalb auch von der höchstrichterlichen Rechtsprechung als 

unsicher und seine klinische Relevanz als sehr fraglich bezeichnet 

(8C_376/2008 E. 3.2, mit Hinweisen). Bezüglich der Atteste von Hausärzten 

gilt es im Übrigen stets auch der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, 

dass sie aufgrund des besonderen Vertrauensverhältnisses zu ihren 

Patienten eher zu Gunsten, denn zu Lasten derselben aussagen (BGE 125 V 

351 E. 3b/cc S. 353). Im konkreten Fall gibt es daher an der Höhe der 

Arbeitsunfähigkeit (20% AUF) bzw. der noch verwertbaren Arbeitsfähigkeit 

(80% AF) nichts auszusetzen. Aus demselben Grund kann auf die Einholung 

eines neuropsychologischen Gutachtens einschliesslich funktioneller 

Leistungsfähigkeit der Versicherten verzichtet werden.

c) Nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG hat die Versicherte dann Anspruch auf eine IV-

Rente, wenn sie während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen ist. 

Strittig ist damit noch, ob das Wartejahr (mind. 40% AUF während eines 

Jahres seit Beginn AUF im September 2004) vorliegend erfüllt wurde und die 

Versicherte damit – zeitlich befristet - Anspruch auf eine Rente ab Oktober 

2005 gehabt hätte. Dies trifft nach Ansicht des Gerichts nicht zu. Was den 

Beginn der eingeschränkten Arbeitsfähigkeit angeht, so ist zwar richtig, dass 

im Gutachten der MEDAS hierzu ausdrücklich auf das Datum der 

Schlussbesprechung am 09.11.2005 verwiesen wurde, wobei die früheren 

Arztzeugnisse (des Hausarztes Dr. …) der Versicherten eine 50 bis 60%-ige 

Arbeitsfähigkeit attestierten hätten. Bei einem allseits unbestrittenen Beginn 

der AUF ab dem 30.09.2004 wäre das Wartejahr per 30.09.2005 abgelaufen 

und es hätte danach ab 01.10.2005 tatsächlich - wenn auch nur für die kurze 

Zeit bis November 2005 - ein Anspruch auf eine Rente bestanden. Eine solche 

formale Betrachtungsweise – mit Abstellen auf das 

Schlussbesprechungsdatum am 09.11.2005 - scheitert inhaltlich aber daran, 

dass sich die Gutachter bereits im Verlaufsgutachten vom Mai 2008 

(polydisziplinär) mit der unterschiedlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten auseinandersetzten und dabei am Ende festhielten, dass sich 

seit der letzten MEDAS-Abklärung im August 2005 aufgrund der objektiven 

klinischen Befunde weder die Diagnose noch die Arbeitsfähigkeit wesentlich 

verändert hätten. Aus dieser eindeutigen Feststellung, wonach die 

Arbeitsunfähigkeit schon anlässlich des dreitätigen Abklärungsaufenthalts 

vom 22.-24.08.2005 nur noch 20% betragen habe, lässt sich ohne Weiteres 

der Schluss ziehen, dass damit aber das unverändert am 30.09.2004 

beginnende Wartejahr ebenfalls nicht erfüllt wurde, da die Arbeitsunfähigkeit 

der Versicherten noch nicht während eines Jahres (30.09.2004-30.09.2005) 

im Schnitt mindestens 40% erreichte, sondern seit August 2005 nur noch 20% 

betrug. Die Voraussetzung laut Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG wurde von der 

Vorinstanz daher zu Recht als nicht erfüllt betrachtet, was einen Anspruch auf 

Rente ab 01.10.2005 ausschloss.

3. a) Die angefochtene Verfügung vom 16.02.2009 ist damit in jeder Beziehung 

rechtmässig, was zu ihrer Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde 

vom 20.03.2009 führt. 

b) Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von 

Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung 

von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. 

Diese Kosten werden je nach Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des 

Ausganges dieses Verfahrens wären die Kosten von Fr. 700.-- an sich der 

unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

4. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (inkl. Verbeiständung) wird 

indes nach Art. 61 lit. f ATSG i.V.m. Art. 76 VRG entsprochen, da die 

finanzielle Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin hinreichend belegt wurde 

und ihre Beschwerde nicht gerade zum vorneherein als aussichtslos 

bezeichnet werden muss. Daran ändert auch das Schreiben der 

Gesuchstellerin vom 18.05.2009 nichts, worin sie ihr Vermögen auf Fr. 

106'610.-- bezifferte, zugleich aber klarstellte und belegte, dass dieses 

grösstenteils (ca. Fr. 99'000.--) in einer Sparpyramide fürs Alter angelegt sei, 

da sie nicht über eine 2. Säule verfüge. In der gebundenen Vorsorge sei 

lediglich ein Betrag von Fr. 45'216.40 vorhanden. Ihr Konto für den 

Lebensunterhalt und die Einnahmen aus dem Geschäft belaufe sich derzeit 

auf Fr. 2'800.--. Für die Vertretung vor der Vorinstanz seien noch Fr. 3'000.-- 

unbezahlt. Aufgrund dieser Fakten werden die Gerichtkosten von Fr. 700.-- 

auf die Gerichtskasse genommen. Bezüglich der professionellen 

Verbeiständung kann – bei einem reduzierten Stundenansatz von Fr. 200.-- 

laut Art. 5 der Honorarverordnung (BR 310.250) – auf die Honorarnote vom 

15.05.2009 abgestellt werden, wonach ein Zeitaufwand von 8.15 Std. (x Fr. 

200.-- = Fr. 1'630.--), zzgl. Barauslagen 3% pauschal Fr. 48.90, plus 7.6% 

Mehrwertsteuer [Fr. 1'678.90] Fr. 127.60 ausgewiesen wurde, was insgesamt 

eine Entschädigung von Fr. 1'806.50 ergibt. In diesem Umfang wird die 

Anwältin durch die Staatskasse entschädigt. Die Beschwerdeführerin ist nach 

Art. 77 VRG aber verpflichtet, die erlassenen Gerichts- und Anwaltskosten 

zurückzuerstatten, falls sie dereinst aufgrund verbesserter Einkommens- und 

Vermögensverhältnisse dazu im Stande sein sollte.     

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden die 

Kosten von Fr. 700.-- zulasten von … von der Gerichtskasse übernommen. 

3. a) … wird in der Person von Rechtsanwältin … eine Rechtsvertreterin auf Kosten 

des Staates bestellt. Diese wird durch die Gerichtskasse mit Fr. 1'806.50 (inkl. 

MWST) entschädigt. 

b) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von … gebessert 

haben und sie hierzu in der Lage ist, hat sie das Erlassene und die Kosten 

der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).