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**Case Identifier:** 3830d31c-544f-51b2-a7b9-da6bbc39f611
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-04-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.04.2016 C-3884/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3884-2015_2016-04-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung III 

C-3884/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  A p r i l  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richter Beat Weber (Vorsitz), 

Richterin Michela Bürki Moreni, Richter David Weiss, 

Gerichtsschreiberin Sonja Andrea Fünfkirchen. 
 

 
 

Parteien 
 I. A._______, (wohnhaft in Kroatien) 

Beschwerdeführerin, 

 
 

 
gegen 

 
 

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,  

Vorinstanz. 

 
 

 
 

Gegenstand 
 AHV, Rückerstattung / Erlass;  

Einspracheentscheid der SAK vom 15. Mai 2015. 

 

 

 

C-3884/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a I. A._______ (nachfolgend: Gesuchstellerin oder Leistungsbezügerin), 

geboren am […] 1974, ist kroatische Staatsangehörige und war vom 

29. Oktober 1995 bis 11. Mai 1999 in erster Ehe mit B. B._______ ver-

heiratet, mit welchem sie eine Tochter (G. B._______, geboren am […] 

1998) hat (vgl. vorinstanzliche Akten [nachfolgend: SAK-act.] 1, 2/2). 

A.b Am 6. August 1999 heiratete sie den kroatischen Staatsbürger S. 

A._______, mit dem sie – gemeinsam mit ihrer aus erster Ehe 

stammenden minderjährigen Tochter – im gemeinsamen Haushalt in 

Kroatien lebt (SAK-act. 1, 11, 13/1 f., 14, 17 f.). 

A.c Nachdem ihr erster Ehemann am 28. Dezember 2012 verstarb (SAK-

act. 2/1), meldete sich die Gesuchstellerin am 23. April 2013 (Posteingang 

SAK: 14. Mai 2013) bei der Schweizerischen Ausgleichskasse (im Folgen-

den: SAK oder Vorinstanz) für den Bezug einer Hinterlassenenrente an 

(SAK-act. 1).  

B.  

B.a Am 17. Juli 2013 verfügte die SAK, dass die Gesuchstellerin mit Wir-

kung ab 1. Januar 2013 einen Anspruch auf Ausrichtung einer ordentlichen 

Witwenrente der AHV von monatlich Fr. 647.– und für ihre minderjährige 

Tochter eine ordentliche (Halb-)Waisenrente in der Höhe von Fr. 323.– 

habe (SAK-act. 6). Diese Rentenverfügung ist in Rechtskraft erwachsen. 

B.b Im Rahmen der jährlichen Überprüfung der Anspruchsvoraussetzun-

gen zur Ausrichtung der Versicherungsleistungen forderte die SAK – unter 

Androhung der vorübergehenden Einstellung der Leistungen – am 

26. August 2014 die Leistungsbezügerin auf, eine Kopie der Heiratsur-

kunde sowie eine amtliche Zivilstandsbescheinigung innert 30 Tagen zuzu-

senden, da sich gemäss der vorliegenden Lebens-, Zivilstands- und Wohn-

sitzbescheinigung vom 19. August 2014 (SAK-act. 11) der Zivilstand der 

Gesuchstellerin geändert habe (SAK-act. 12). 

B.c Mit Erinnerungsschreiben vom 25. September 2014 (SAK-act. 16) bat 

die Vorinstanz die Leistungsbezügerin, den aktuellen Zivilstand schriftlich 

zu bestätigen und zu diesem Zweck den beiliegenden Brief (SAK-act. 15) 

ausgefüllt und unterschrieben zurückzusenden, da die jährliche Lebens-, 

Zivilstands- und Wohnsitzbescheinigung nicht von einer amtlichen Stelle 

beglaubigt worden sei.  

C-3884/2015 

Seite 3 

B.d Die Leistungsbezügerin retournierte den Brief am 14. Oktober 2014 

(Posteingang SAK: 20. Oktober 2014) und gab als Zivilstand "verheiratet" 

an (SAK-act. 17). Zudem legte sie abermals die am 15. September 2014 

bei der SAK eingegangene Heiratsurkunde (SAK-act. 13) als Nachweis 

ihrer Eheschliessung am 6. August 1999 mit S. A._______ in Kopie bei 

(SAK-act. 18). 

B.e Daraufhin gelangte die Vorinstanz am 27. Oktober 2014 an die 

Leistungsbezügerin und forderte sie mit nicht eingeschriebenem Brief auf, 

sowohl die zu Unrecht ausbezahlte Witwenrente als auch die Waisenrente 

für ihre minderjährige Tochter für den Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis ein-

schliesslich Oktober 2014 in der Gesamthöhe von Fr. 21‘340.– zurückzu-

erstatten, da sie ihrer Meldepflicht (Bekanntgabe der zweiten Ehe-

schliessung) nicht rechtzeitig nachgekommen sei. Gleichzeitig gewährte 

sie der Gesuchstellerin – gestützt auf Art. 42 ATSG – eine 30-tägige Frist 

ab Erhalt des vorliegenden Schreibens, um der SAK ihre Bemerkungen 

bezüglich der Rückerstattung des zu Unrecht ausbezahlten Betrags mitzu-

teilen. Nach dieser Frist werde die SAK eine durch Einsprache anfechtbare 

Rückerstattungsverfügung erlassen (SAK-act. 19). 

B.f Am 25. November 2014 (Datum der Postaufgabe ist nicht aktenkundig; 

Posteingang SAK: 2. Dezember 2014) nahm die Leistungsbezügerin im 

Rahmen des ihr gewährten rechtlichen Gehörs Stellung zu den Vorwürfen 

der Vorinstanz. Sie bestritt die Rechtmässigkeit der Rückforderung, da 

nach ihrer Ansicht die SAK von einem unrichtigen Sachverhalt ausge-

gangen sei. Ihre Tochter habe – als Hinterbliebene ihres verstorbenen und 

rechtmässigen Vaters – nach wie vor Anspruch auf eine Waisenrente, wes-

halb die Waisenrente nicht hätte eingestellt werden dürfen. Sie beantrage 

die “Aussetzung [Sistierung] der Rückerstattungsverfügung bis das 

Scheidungsurteil [über die zweite Ehe mit S. A._______] rechtskräftig sei“, 

sowie die weitere Ausrichtung der Waisenrente für ihre minderjährige 

Tochter (SAK-act. 23; Übersetzung: SAK-act. 36).  

C.  

C.a Am 27. November 2014 erliess die SAK eine Verfügung (nachfolgend: 

Rückerstattungsverfügung), in der sie die seit 1. Januar 2013 zu Unrecht 

ausbezahlte Witwenrente (nicht jedoch die Waisenrente) für 22 Monate (à 

Fr. 647.–) in der Gesamthöhe von Fr. 14‘234.– zurückforderte. Als Begrün-

dung führte sie an, dass die Leistungsbezügerin gemäss Art. 70bis AHVV 

verpflichtet sei, jede wesentliche Änderung ihrer persönlichen Verhältnisse 

unverzüglich der Ausgleichskasse zu melden. Da die Leistungsbezügerin 

C-3884/2015 

Seite 4 

ihrer Meldepflicht nicht rechtzeitig nachgekommen sei, seien die zu Un-

recht ausgerichteten monatlichen Renten nach Art. 25 ATSG zurückzuer-

statten. Unberücksichtigt blieb die Stellungnahme der Beschwerdeführerin 

vom 25. November 2014 (vgl. Bst. B.f) in dieser Verfügung (SAK-act. 21).  

C.b Gegen die Rückerstattungsverfügung erhob die Leistungsbezügerin 

am 27. Dezember 2014 (Posteingang SAK: 5. Januar 2015) Einsprache. 

Zudem reichte sie diverse Unterlagen (u.a. Abrechnungen, ärztliches 

Attest, Kreditvertrag, Kontoauszug) ein (SAK-act. 25/1 ff).  

C.c Ein von der Vorinstanz erlassener Einspracheentscheid ist nicht akten-

kundig. 

D.  

D.a Die Vorinstanz nahm die Einsprache als “Gesuch“ [um Erlass der 

Rückerstattung] entgegen. Sie bestätigte der Leistungsbezügerin mit 

Schreiben vom 8. Januar 2015, dass der “Brief vom 27.12.2014“ bei ihr 

eingegangen sei (SAK-act. 27).  

D.b Am 12. Februar 2015 (Posteingang SAK: 19. Februar 2015) retour-

nierte die Leistungsbezügerin das von der SAK mit Schreiben vom 

8. Januar 2015 beigelegte Formular “Ergänzungsblatt 3“ und ersuchte be-

gründet um Erlass der Rückerstattungsforderung (SAK-act. 28). 

D.c Mit Verfügung vom 27. Februar 2015 teilte die SAK der Gesuchstellerin 

ihren abschlägigen Entscheid bezüglich des Gesuchs um Erlass des Rück-

forderungsbetrages vom 12. Februar 2015 mit. Die SAK begründete ihren 

Entscheid sinngemäss damit, dass die Gesuchstellerin die gewährte Wit-

wenrente nicht in gutem Glauben empfangen habe, da sie im Moment des 

Antrages auf Hinterlassenenrente verheiratet gewesen sei (vgl. Art. 4 

ATSV) und es unterlassen habe, die SAK über die “Wiederheirat“ zu infor-

mieren (SAK-act. 31; vgl. auch interne Notiz der SAK vom 27. Februar 

2015, SAK-act. 30).  

D.d Am 27. März 2015 erhob die Gesuchstellerin gegen diese Verfügung 

Einsprache. Sie beantragte, dass von der Rückforderung der bezogenen 

Witwenrente abzusehen sei, zumal sie diese in gutem Glauben empfangen 

habe. Die Vorinstanz sei aufgrund der von der Gesuchstellerin beige-

brachten Unterlagen und Angaben von Beginn an (Zeitpunkt der Antrag-

stellung) über die zweite Eheschliessung informiert gewesen. Seit der An-

tragstellung habe sich der Zivilstand der Gesuchstellerin nicht geändert. 

Zudem machte sie geltend, dass eine besonders grosse Härte vorliege 

C-3884/2015 

Seite 5 

(u.a. keine nennenswerten Vermögenswerte, kaum Einnahmen aufgrund 

ihrer Arbeitslosigkeit, ausstehende Kreditraten, gesundheitliche Beein-

trächtigung der Gesuchstellerin, Betreuung des zu 80% invaliden Sohnes 

R. A._______). Die Rückerstattung des von der SAK geforderten Betrages 

sei ihr nicht möglich (SAK-act. 32; Übersetzung: SAK-act. 35). 

D.e Mit Einspracheverfügung vom 15. Mai 2015 wies die SAK die von der 

Gesuchstellerin erhobene Einsprache ab und bestätigte die Verfügung vom 

27. Februar 2015. Zur Begründung führte die SAK im Wesentlichen aus, 

dass es der Gesuchstellerin nicht an Unrechtsbewusstsein gemangelt 

habe und sie daher nicht in gutem Glauben Versicherungsleistungen – ge-

stützt auf das Ableben ihres ersten verstorbenen Ehemannes – beziehen 

könne, zumal sie bereits eine neue Ehe eingegangen sei (SAK-act. 37). 

E.  

E.a Am 17. Juni 2015 erhob I. A._______ (nachfolgend: Beschwerde-

führerin) beim Bundesverwaltungsgericht gegen den Einspracheentscheid 

vom 15. Mai 2015 Beschwerde. Sie begründete diese im Wesentlichen da-

mit, dass sie für ihre Tochter G. B._______ den Rentenantrag gestellt und 

diesen mit "I. A._______" unterschrieben habe. Da sie alle Angaben wahr-

heitsgemäss gemacht habe, bestreite sie, dass sie eine grobe Fahrlässig-

keit begangen habe. Als nicht rechtskundige Person sei ihr nicht bewusst 

gewesen, dass die Auszahlung der Witwenrente unrechtmässig gewesen 

sei. Die Beschwerdeführerin machte eine grosse Härte geltend und bean-

tragte, dass von einer Rückerstattung der Forderungen abzusehen sei [im 

Folgenden: B-act.] 1, 3; SAK-act. 40/1 f., 40/6 ff.). 

E.b In ihrer Vernehmlassung vom 24. Juli 2015 stellte die Vorinstanz An-

trag auf Beschwerdeabweisung und Bestätigung des Einspracheent-

scheids. Die Vorinstanz äusserte sich dahingehend, dass sowohl für einen 

Antrag auf Witwenrente als auch für einen Antrag auf Waisenrente das-

selbe Formular "Anmeldung für eine Hinterlassenenrente für Personen mit 

Wohnsitz ausserhalb der Schweiz" vorgesehen sei. Sofern die Be-

schwerdeführerin tatsächlich nur einen Antrag auf Hinterlassenenrente für 

ihre Tochter gestellt habe, hätte sie bei Erhalt der Rentenverfügung – mit 

welcher sowohl eine Waisen- als auch eine Witwenrente zugesprochen 

worden sei – zumindest bei der SAK nachfragen müssen, ob die Aus-

richtung der Witwenrente rechtens sei. Da dies nicht geschehen sei, fehle 

es an der Erlassvoraussetzung des guten Glaubens, weshalb das weitere 

Erlasserfordernis der grossen wirtschaftlichen Härte nicht zu prüfen sei (B-

act. 5). 

C-3884/2015 

Seite 6 

E.c Mit verfahrensleitender Verfügung vom 28. September 2015 wurde 

festgestellt, dass innert Frist keine Replik seitens der Beschwerdeführerin 

eingegangen ist, weshalb der Schriftenwechsel abgeschlossen wurde (B-

act. 8).  

F.  

Auf weitere Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, so-

weit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einge-

gangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 lit. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 

des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 

20. Dezember 1946 (AHVG, SR 831.10) sowie Art. 5 des Bundesgesetzes 

vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 

172.021) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Per-

sonen im Ausland gegen Verfügungen der Schweizerischen Ausgleichs-

kasse. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. 

Angefochten ist eine Verfügung der SAK im Sinne von Art. 5 VwVG. Das 

Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zu-

ständig. 

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesver-

waltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes be-

stimmt. Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine 

Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 

6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG, SR 830.1) anwendbar ist, was vorliegend auf Grund von Art. 1 Abs. 

1 AHVG der Fall ist. 

1.3 Die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin ist durch den ange-

fochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung, so dass sie im Sinne von 

Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert ist. 

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Seite 7 

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht 

wurde (Art. 60 ATSG und Art. 52 VwVG), ist darauf einzutreten. 

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechts-

anwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der 

Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Im Rahmen seiner Kognition 

kann es die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten 

Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit 

einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. 

FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage 1983, S. 212). 

2.3 Das Sozialversicherungsverfahren ist, wie auch der Sozialversiche-

rungsprozess, vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat die 

verfügende Behörde, wie auch das Gericht, von Amtes wegen aus eigener 

Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der 

Parteien für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen 

Sachverhalts zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). Der Untersuchungsgrund-

satz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mit-

wirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2 mit weiteren Hin-

weisen). 

2.4 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, so-

fern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit 

eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. 

Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es 

von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste 

würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen). 

2.5 Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

gebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbe-

standes Geltung haben, und weil ferner die Gerichte im Bereich der Sozi-

alversicherung bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den im 

Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: Ein-

spracheentscheid vom 15. Mai 2015), eingetretenen Sachverhalt abstellen 

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Seite 8 

(vgl. BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen), sind die Bestimmungen des 

AHVG, der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung (AHVV, SR 831.101) sowie der Verordnung 

vom 26. Mai 1961 über die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (VFV, SR 831.111) anwendbar, die zum damaligen 

Zeitpunkt Geltung hatten und in der Folge zitiert werden.  

2.6 Die Beschwerdeführerin ist kroatische Staatsangehörige (SAK-act. 1) 

mit Wohnsitz in Kroatien, das seit dem 1. Juli 2013 Mitglied der EU ist. 

Mangels Unterzeichnung beziehungsweise Ratifizierung des Zusatzproto-

kolls (Protokoll III) ist das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 1999 

(FZA, SR 0.142.112.681) im Verhältnis zu Kroatien aber nicht anwendbar. 

Es ist daher weiterhin das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eid-

genossenschaft und der Republik Kroatien über Soziale Sicherheit vom 

9. April 1996 (nachfolgend: Sozialversicherungsabkommen, SR 

0.831.109.291.1) anzuwenden (zur Anwendbarkeit vgl. Art. 3 desselben). 

Nach Art. 4 Abs. 1 dieses Abkommens sind die Staatsangehörigen des 

einen Vertragsstaates in ihren Rechten und Pflichten aus den Rechtsvor-

schriften des anderen Vertragsstaates, zu denen gemäss Art. 1 Abs. 1 Bst. 

a in Verbindung mit Art. 2 A Bst. i die Bundesgesetzgebung über die Alters- 

und Hinterlassenenversicherung gehört, den Staatsangehörigen dieses 

Vertragsstaates gleichgestellt; abweichende Bestimmungen in diesem Ab-

kommen bleiben vorbehalten. Der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 

Leistungen der Alters- und Hinterlassenenversicherung bestimmt sich 

demnach ausschliesslich nach dem innerstaatlichen Recht. 

3.  

Angefochten ist der abschlägige Einspracheentscheid vom 15. Mai 2015, 

mit welchem die Vorinstanz ihre Abweisungsverfügung vom 27. Februar 

2015 über das “Gesuch“ um Erlass der Rückerstattungsforderung vom 

12. Februar 2015 bestätigte.  

3.1 Grundsätzlich sind nach Art. 25 Abs. 1 ATSG unrechtmässig bezogene 

Leistungen zurückzuerstatten (Satz 1). Dies gilt jedoch nicht, wenn die 

Leistungen in gutem Glauben empfangen wurden und wenn eine grosse 

Härte vorliegt (Satz 2; vgl. auch Art. 4 Abs. 1 ATSV [830.11]). 

3.2 Die nach dem ATSG für die Rückerstattung massgeblichen Grundsätze 

sind aus der früheren Regelung und Rechtsprechung hervorgegangen. 

Art. 25 Abs. 1 ATSG übernimmt die frühere Regelung von Art. 47 Abs. 1 

AHVG, welche bis dahin anwendbar war, sei es direkt, durch 

C-3884/2015 

Seite 9 

Rückverweisung oder durch analoge Anwendung in anderen Bereichen 

des Sozialversicherungsrechts (BGE 130 V 318 E. 5.2). 

3.3 Eine aufgrund einer formell rechtskräftigen Verfügung ausgerichtete 

Leistung ist in der Sozialversicherung nur zurückzuerstatten, wenn ent-

weder die für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision er-

forderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 126 V 23 E. 4b; RKUV 

2003 KV 236 S. 23 E. 4.1). Diese Grundsätze finden auch dann 

Anwendung, wenn die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen 

formlos verfügt worden sind (BGE 126 V 399 E. 2b aa; RKUV 2003 KV 236 

S. 23 E. 4.1; ARV 2002 S. 181 E. 1a). 

3.4 Die Festlegung einer (allfälligen) Rückerstattung von Leistungen erfolgt 

in einem mehrstufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist (1) über die 

Frage der Unrechtmässigkeit des Bezuges der Leistung zu befinden (in der 

Regel mittels Wiedererwägung oder Revision, vgl. Art. 53 ATSG bzw. 

Art. 17 ATSG). Daran schliesst sich (2) der Entscheid über die Rücker-

stattung an, in dem zu beantworten ist, ob – bei der festgestellten Unrecht-

mässigkeit des Leistungsbezugs – eine rückwirkende Korrektur gemäss 

Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG erfolgt. Schliesslich ist (3) über den Erlass der 

zurückzuerstattenden Leistung gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG zu ent-

scheiden (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Rz. 9 zu 

Art. 25). Die bezogene Leistung wird demnach nur zu einer unrechtmässig 

bezogenen Leistung, wenn die Korrektur durch eine Wiedererwägung bzw. 

eine Revision rückwirkend erfolgt (U. KIESER a.a.O., Rz. 14). 

3.5 Die Erlassfrage ist erst dann prüfen, wenn die Rechtsbeständigkeit der 

Rückerstattungsforderung feststeht (Urteil BGer 9C_466/2014 vom 2. Juli 

2015 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. auch Art. 4 Abs. 4 ATSV [SR 830.11]). 

4.  

Einleitend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die verfahrensrechtlichen 

Schritte hinsichtlich der Rückforderung der ausgerichteten Witwenrente 

und des in einem gesonderten Verfahren zu prüfenden Gesuchs um Erlass 

der Rückerstattung (vgl. E. 3.4 f. m.w.H. zum mehrstufigen Verfahren) nicht 

rechtsgenüglich eingehalten hat. Zunächst sind die hierfür massgebenden 

verfahrensrechtlichen Grundlagen sowie die Rechtsprechung darzulegen 

(E. 4.1).   

C-3884/2015 

Seite 10 

4.1  

4.1.1 Gemäss Art. 29 BV (Allgemeine Verfahrensgarantien) hat jede 

Person in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf 

gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert ange-

messener Frist (Abs. 1). Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Ge-

hör (Abs. 2). Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, 

hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren 

nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte not-

wendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbei-

stand (Abs. 3). 

Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. Sie müssen nicht an-

gehört werden vor Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind 

(Art. 42 ATSG). 

4.1.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 42 ATSG) 

gewährleistet der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung betroffenen 

Person insbesondere das Recht, sich vor Erlass des Entscheids zur Sache 

zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu 

nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Er-

hebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest 

zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid 

zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1). Die Pflicht der Behörde, ihre Ver-

fügungen – sofern sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen 

(Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG) – zu begründen, bezweckt insbesondere, die 

betroffene Person in die Lage zu versetzen, eine Verfügung gegebenen-

falls sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 V 180 E. 1a, vgl. auch 

BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen). 

4.1.3 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung muss die Rechts-

mittelbelehrung klar und ohne weiteres in ihrer Bedeutung erkennbar sein. 

Bezüglich der Rechtsmittelfrist gilt insbesondere, dass sie derart ausge-

staltet sein muss, dass auch eine rechtsunkundige Person erkennen kann, 

innert welcher Frist ihr das Rechtsmittel zur Verfügung steht (BGE 111 V 

149 E. 4b).  

Der rechtsuchenden Person darf aus einer unklaren oder widersprüch-

lichen Rechtsmittelbelehrung kein Nachteil erwachsen. Dies gilt nicht nur 

im Falle unrichtiger oder missverständlicher Rechtsmittelbelehrung der Be-

hörde, sondern auch dann, wenn die gesetzliche Ordnung selbst unklar 

oder zweideutig ist (BGE 117 Ia 119 E. 3). 

C-3884/2015 

Seite 11 

4.2 Mit Verfügung vom 17. Juli 2013 (SAK-act. 6) sprach die Vorinstanz der 

Beschwerdeführerin ab 1. Januar 2013 eine Witwenrente zu. Diese 

Rentenverfügung ist in Rechtskraft erwachsen.  

Mit Schreiben vom 27. Oktober 2014 (Eröffnungszeitpunkt unklar) stellte 

die Vorinstanz eine durch Einsprache anfechtbare Rückerstattungsver-

fügung aufgrund der “Wiederheirat“ der Beschwerdeführerin in Aussicht 

und gewährte ihr innert 30 Tagen ab Erhalt des Schreibens das rechtliche 

Gehör (vgl. Sachverhalt, Bst. B.e). Mit Stellungnahme vom 25. November 

2014 (Posteingang SAK: 2. Dezember 2014) bestritt die Leistungsbe-

zügerin die Rechtmässigkeit der Rückforderung, da ihrer Ansicht nach die 

SAK von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen sei. Sie beantragte 

die “Aussetzung [Sistierung] der Rückerstattungsverfügung“ sowie die 

weitere Ausrichtung der Waisenrente für ihre minderjährige Tochter (SAK-

act. 23; Übersetzung: SAK-act. 36). Am 27. November 2014 erliess die 

Vorinstanz eine Verfügung, in der sie die Rückerstattungsforderung von 

Fr. 21‘340.– um den Betrag der Waisenrente auf Fr. 14‘234.– reduzierte. 

Obwohl in der "Beilage" der Rückerstattungsverfügung eine Rechtsmittel-

belehrung erwähnt wurde, ist diese nicht aktenkundig. Die am 2. Dezember 

2014 bei der Vorinstanz eingegangene Stellungnahme der Beschwerde-

führerin wartete die Vorinstanz nicht ab, weshalb das vorgängig gewährte 

rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin in dieser Verfügung nicht berück-

sichtigt wurde (mit Ausnahme der Reduktion der Rückerstattungsforderung 

um den Betrag der ausgerichteten Halbwaisenrente; vgl. Sachverhalt, Bst. 

Bf, C.a). Gegen die Rückerstattungsverfügung vom 27. November 2014 

erhob die Beschwerdeführerin am 27. Dezember 2014 Einsprache. Sie 

rügte sinngemäss die unrichtige Sachverhaltsfeststellung durch die 

Vorinstanz und beantragte, dass von einer Rückforderung der (irrtümlich) 

ausgerichteten Witwenrente abzusehen sei, zumal der Fehler bei der 

Vorinstanz und nicht bei ihr liege (Posteingang SAK: 5. Januar 2015; vgl. 

SAK-act. 25). 

4.3 Gemäss Art. 49 ATSG hat der Versicherungsträger über Leistungen, 

Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die be-

troffene Person nicht einverstanden ist, schriftlich Verfügungen zu erlassen 

(Abs. 1). Die Verfügungen werden mit einer Rechtsmittelbelehrung ver-

sehen. Sie sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht 

voll entsprechen. Aus einer mangelhaften Eröffnung einer Verfügung darf 

der betroffenen Person kein Nachteil erwachsen (Abs. 2). 

C-3884/2015 

Seite 12 

Artikel 52 ATSG besagt, dass gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen 

bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden kann; davon aus-

genommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Abs. 1). 

Die Einspracheentscheide sind innert angemessener Frist zu erlassen. Sie 

werden begründet und mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen (Abs. 2).  

4.4 Die Beschwerdeführerin hat mehrfach kundgetan, dass sie mit der 

Rückforderung der ihr zugesprochenen Witwenrente nicht einverstanden 

ist, da der Fehler für die zu Unrecht ausgerichteten Versicherungs-

leistungen nicht bei ihr, sondern bei der Vorinstanz liege (vgl. E. 4.2 zu 

Art. 49 Abs. 1 ATSG). Diese Sichtweise kann – am Rande erwähnt – ver-

treten werden, da es die Aufgabe und Pflicht der verfügenden Behörde ist, 

das Rentenbegehren beziehungsweise einen allfälligen sozialver-

sicherungsrechtlichen Anspruch der Beschwerdeführerin (und ihrer 

Tochter) unter Beachtung der hierfür vorgesehenen gesetzlichen Be-

stimmungen von Amtes wegen abzuklären, die notwendigen Auskünfte 

einzuholen und alle Unterlagen, die für das Sozialversicherungsverfahren 

massgeblich sein können, systematisch zu erfassen (vgl. Art. 43 Abs. 1 

und Art. 46 ATSG). Folglich kann auch keine Überprüfungspflicht des zu-

gesprochenen Rentenanspruchs durch die Versicherte abgeleitet werden. 

Da es sich bei der Rückerstattungsverfügung nicht um eine prozess- und 

verfahrensleitende Verfügung handelt, durfte die Beschwerdeführerin 

innert 30 Tagen gegen die erhebliche Forderung der Vorinstanz am 

27. Dezember 2014 Einsprache (SAK-act. 25/1 ff.) erheben. 

4.5 Anstatt einen begründeten Einspracheentscheid mit einer Rechts-

mittelbelehrung innert angemessener Frist zu erlassen, nahm die 

Vorinstanz die Einsprache der Beschwerdeführerin (eine Übersetzung in 

eine Amtssprache ist nicht aktenkundig) als “Gesuch“ um Erlass der Rück-

erstattung entgegen (vgl. Sachverhalt, Bst. C.b, C.c, D.a). Dies hat zur 

Folge, dass das Einspracheverfahren über die Rückerstattung der zu Un-

recht ausgerichteten Versicherungsleistungen nicht rechtsgenüglich abge-

schlossen wurde. Abgesehen davon hat die Beschwerdeführerin gemäss 

Art. 29 Abs. 2 BV in Verbindung mit Art. 42 ATSG das Recht, sich vor Erlass 

des Entscheids zur Sache zu äussern (BGE 132 V 368 E. 3.1). Der Ge-

hörsanspruch verpflichtet die Behörde, die Vorbringen der betroffenen Per-

son auch tatsächlich zu hören, zu prüfen und in der Entscheidfindung zu 

berücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begründen hat 

(BGE 134 I 83 E. 4.1). Da die Vorbringen der Beschwerdeführerin im 

Rahmen des rechtlichen Gehörs im Rückerstattungsverfahren nicht be-

rücksichtigt worden sind (vgl. Sachverhalt, Bst. B.f, C.b), hat die Vorinstanz 

C-3884/2015 

Seite 13 

offensichtlich auch das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt. 

Es mangelt an einem Einspracheentscheid über die Rechtmässigkeit der 

Rückforderung und somit an einem Anfechtungsobjekt, das mit Be-

schwerde vor Bundesverwaltungsgericht angefochten werden kann. Der 

Entscheid über die Rückerstattung ist damit nicht in Rechtskraft er-

wachsen. Zudem ist die Erlassfrage erst dann zu prüfen, wenn die Rechts-

beständigkeit der Rückerstattungsforderung feststeht (vgl. E. 3.5 mit Hin-

weis auf Urteil BGer 9C_466/2014 vom 2. Juli 2015 E. 3.1). Die Vorinstanz 

war somit nicht berechtigt, das Schreiben vom 27. Dezember 2014 ledig-

lich als "Erlassgesuch" zu behandeln, da die Beschwerdeführerin bereits 

mit Eingabe vom 25. November 2014 die Rechtmässigkeit der Rück-

forderung bestritten hatte und dies am 27. Dezember 2014 erneut tat. 

Demnach bildet nach wie vor die Rückerstattungsforderung von 

Fr. 14‘234.– und nicht der Erlass derselben den Streitgegenstand (vgl. 

Sachverhalt, Bst. E.a), zumal der Beschwerdeführerin andernfalls die 

Überprüfung der Rechtmässigkeit der Rückerstattung verlustig ginge (vgl. 

zum Ganzen: Urteile des BVGer C-1398/2010 vom 16. Januar 2012 und 

C-4587/2008 vom 26. Mai 2010). Im Übrigen ist der Anspruch auf Halb-

waisenrente für das minderjährige Kind unbestritten und daher nicht Streit-

gegenstand. 

4.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die geltenden 

Verfahrensbestimmungen nicht eingehalten hat und damit die verfassungs-

rechtlich garantierten Verfahrensgarantien der Beschwerdeführerin nach 

Art. 29 Abs. 2 BV in Verbindung mit Art. 42 ATSG verletzt hat. Insbe-

sondere hat sie die Erlassfrage geprüft, obwohl die Beschwerdeführerin die 

Rechtmässigkeit der Rückforderung mit zwei Eingaben an die Vorinstanz 

bestritt und gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Rechtsbe-

ständigkeit der Rückerstattungsforderung verlangt wird (vgl. E. 3.5). Nach 

Abwägung des vorher Gesagten und aufgrund der Schwere der Verletzung 

ist eine Heilung und Beurteilung im Sinne der Prozessökonomie (vgl. BGE 

131 V 164 E. 2.1, BGE 125 V 413 E. 1 und E. 2a, BGE 122 V 34 E. 2a und 

BGE 110 V 48 E. 3b, je mit Hinweisen) ausgeschlossen, weshalb die vor-

liegende Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Diese hat sich zu-

nächst im Rahmen des Einspracheverfahrens über die Rechtmässigkeit 

der Rückerstattungsverfügung zu äussern. Soweit in der Rückweisung an 

die Vorinstanz ein formalistischer Leerlauf gesehen wird, ist zu sagen, dass 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung Rechtssuchende nicht die 

Wahl zwischen verschiedenen Verfahren haben, um ihre Ansprüche 

geltend zu machen und durchzusetzen. Vielmehr muss jener Rechtsweg 

beschritten werden, den das Gesetz vorschreibt (vgl. SVR 2005 AHV Nr. 

C-3884/2015 

Seite 14 

9; Urteil des EVG H 53/04 vom 25. November 2004 E. 1.3.2). Erst wenn 

das Einspracheverfahren abgeschlossen und die Rückerstattungsver-

fügung unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist (d.h., wenn gegen den 

noch fehlenden Einspracheentscheid über die Rechtmässigkeit der Rück-

forderung keine Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht erhoben 

wurde), ist in einem zweiten Schritt über das Gesuch um Erlass der Rück-

erstattung unter Berücksichtigung des betreibungsrechtlichen Existenz-

minimums (vgl. dazu Urteil BVGer C-1820/2008 vom 13. November 2009 

E. 6) sowie unter den Aspekten des Empfangs in gutem Glauben und dem 

Vorliegen einer grossen wirtschaftlichen Härte zu prüfen und an-

schliessend zu verfügen. Hinsichtlich des von der Vorinstanz zu prüfenden 

betreibungsrechtlichen Existenzminimums und der grossen Härte ist der 

Beschwerdeführerin das entsprechende Formular vorgängig zuzusenden. 

5.  

Im Ergebnis ist die Beschwerde insoweit gutzuheissen, als der ange-

fochtene Einspracheentscheid vom 15. Mai 2015 aufzuheben und die 

Sache an die Vorinstanz zum Erlass eines Einspracheentscheides im 

Rückerstattungsverfahren zurückzuweisen ist. 

6.  

Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-

schädigung.  

6.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), 

so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind.  

6.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren 

eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig 

hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG).  

Da der teilweise obsiegenden Beschwerdeführerin, welche nicht berufs-

mässig vertreten war, keine verhältnismässig hohen Kosten entstanden 

sind und diese zu Recht auch keinen entsprechenden Antrag gestellt hat, 

ist ihr keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG und 

Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).  

 

  

C-3884/2015 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird insoweit teilweise gutgeheissen, als der ange-

fochtene Einspracheentscheid vom 15. Mai 2015 aufgehoben und die 

Sache im Sinne der Erwägungen 4 und 5 an die Vorinstanz zurückge-

wiesen wird. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Beat Weber Sonja Andrea Fünfkirchen 

  

C-3884/2015 

Seite 16 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffent-

lich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraus-

setzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichts-

gesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechts-

schrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel 

und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Be-

weismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizu-

legen (Art. 42 BGG). 

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