# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ee84a1f-e0d1-58d0-81a0-c8f1cf5983fa
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-07-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.07.2009 E-4095/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4095-2009_2009-07-01.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4095/2009/
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  J u l i  2 0 0 9

Einzelrichter Kurt Gysi, 
mit Zustimmung von Richter Hans Schürch;
Gerichtsschreiber Thomas Hardegger.

A._______, 
Nigeria,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 16. Juni 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4095/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge Nigeria im März 
2008 an Bord eines Schiffes verliess, und via unbekannte Gebiete am 
4. Mai 2008 illegal in die Schweiz gelangte, wo er am gleichen Tag um 
Asyl nachsuchte,

dass  er  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  Chiasso  am  26.  Mai 
2005 summarisch zur Person und zu den Ausreisemotiven befragt wur-
de,

dass ihn das BFM unter anderem mittels Formulars und Hinweises auf 
die entsprechende gesetzliche Nichteintretensbestimmung aufforderte, 
innerhalb von 48 Stunden Reise- oder Identitätspapiere abzugeben,

dass  er  am  9.  Juni  2008  für  das  weitere  Verfahren  dem  Kanton 
C._______ als Aufenthaltskanton zugewiesen wurde,

dass  die  Staatsanwaltschaft  des  Kantons  D._______  den 
Beschwerdeführer wegen Betäubungsmittelhandels anklagte,

dass der Beschwerdeführer von der zuständigen kantonalen Behörde 
am 25. Februar 2009 unter anderem zur Identität sowie einem früheren 
Aufenthalt in der EU befragt wurde, bevor sie ihm gleichentags und un-
ter Androhung der Vorbereitungs-, Ausschaffungs- und Durchsetzungs-
haft sowie einer Strafverfolgung eine Eingrenzungsverfügung (Art. 74 
des  Bundesgesetzes vom 16. Dezember  2005 über  die Ausländerin-
nen  und  Ausländer  (AuG,  SR  142.20)  für  das  Gebiet  des  Kantons 
C._______ eröffnete,

dass  der  behandelnde  Arzt  am  7.  April  2009  mitteilte,  dem 
Beschwerdeführer sei am 23. März 2009 (...), weshalb er zur Zeit nicht 
reisefähig sei,

dass der Beschwerdeführer am 10. Juni 2009 vom BFM zu den Asyl-
gründen angehört wurde,

dass er zur Begründung seines Asylgesuches geltend machte, er sei 
nigerianischer Staatsangehöriger (...) Glaubens und ethnischer (...) mit 
letztem  Wohnsitz  in  (...),  wo  er  seit  seiner  Kindheit  als  einziges 
Adoptivkind bei den Adoptiveltern gelebt habe,

dass seine Adoptivmutter sehr spät noch niederkam (zirka in seinem 
fünfzehnten bis zwanzigsten Altersjahr),

dass  seine Adoptivmutter  im Jahr  2000 eines  natürlichen Todes ge-
storben sei, 

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dass ihm die Adoptivmutter ein Grundstück in (...) überlassen habe, 

dass er zirka im Jahr 2000 nach (...) gegangen sei, um den Lebens-
unterhalt zu verdienen,

dass er dort  mit  einigen Gelegenheitsjobs, darunter mit  dem Handel 
von  Autoersatzteilen,  etwas  Vermögen  habe  erwirtschaften  können, 
um den Traum, ein eigenes Haus in (...), zu realisieren,

dass  ihm  jedoch  die  Angehörigen  der  Adoptivfamilie  sein  eigenes 
Grundstück streitig gemacht,  aus der Adoptivfamilie verbannt und im 
(...)  2008  den  Zement  und  die  Backsteine,  die  er  für  den  Hausbau 
bereit gelegt habe, zerstört und das Auto in Brand gesetzt hätten,

dass er sich im Gegenzug mit der Brandlegung am Haus der Adoptiv-
familie gerächt habe, als sich niemand zu Hause befunden habe,

dass deshalb Polizei und Angehörige der Adoptivfamilie ihn suchten, 
weshalb er Nigeria verlassen habe,

dass  der  Beschwerdeführer  angab,  es  gehe ihm in  gesundheitlicher 
Hinsicht besser, und behauptete, den operierenden Arzt trotz Schmer-
zen und Schwellungen im Unterleib nicht mehr konsultiert zu haben,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass  der  Beschwerdeführer  trotz  wiederholter  Aufforderungen  keine 
Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten reichte,

dass das BFM mit  Verfügung vom 16. Juni  2009 in  Anwendung von 
Art. 32  Abs.  2  Bst.  a des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  (AsylG, 
SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung aus 
der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass das Bundesamt zur Begründung anführte, der Beschwerdeführer 
habe  den  Asylbehörden  innerhalb  der  ihm  eingeräumten  Frist  von 
48 Stunden keine Reise- oder Identitätspapiere abgegeben,

dass keine entschuldbaren Gründe vorlägen, weil seine diesbezüglich-
en Vorbringen offensichtlich unglaubhaft seien,

dass insbesondere die angegebenen Reisemodalitäten nicht geglaubt 
werden können und seine Angaben stereotypen Vorbringen von Ge-
suchstellern entsprechen würden, die nicht bereit seien, ihren tatsäch-
lichen Reiseweg und ihre Identität aufzuzeigen, 

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dass bei Papierlosigkeit zu prüfen sei, ob auf Grund der Anhörung so-
wie gestützt auf Art. 3 und Art. 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft fest-
gestellt  werden könne oder ob zusätzliche Abklärungen zur Feststel-
lung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshin-
dernisses nötig seien,

dass der Beschwerdeführer die Ereignisse nicht angemessen zu kon-
kretisieren vermochte, sich insgesamt wenig substanziiert und oft ab-
weichend,  nur  bei  mehrmaliger  Wiederholung von Fragen geäussert 
habe, 

dass er namentlich Geschehnisse in einen zeitlichen Kontext nicht ein-
zubetten  gewusst  und  sich  in  eine  Vielzahl  von Widersprüchen  ver-
strickt habe (beispielsweise bezüglich der Kenntnis des Todesjahrs der 
Adoptivmutter, der Umstände und Regelung des Geschäfts zur Über-
tragung des Grundstücks),

dass der Beschwerdeführer somit sinngemäss die Anforderungen an 
die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und Art. 7 AsylG nicht erfülle 
und  zusätzliche  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigen-
schaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses aufgrund der Ak-
ten nicht erforderlich seien,

dass die Wegweisung die Regelfolge eines Nichteintretensentscheides 
darstelle und der Wegweisungsvollzug zulässig, zumutbar und möglich 
sei,

dass  der  Beschwerdeführer mit  Rechtsmitteleingabe  vom  24.  Juni 
2009 die Aufhebung der Verfügung des BFM vom 16. Juni 2009, die 
Gutheissung  des  Asylgesuchs  (Zuerkennung  der  Flüchtlingseigen-
schaft, Gewährung des Asyls), – eventualiter - die Anordnung der vor-
läufigen Aufnahme und in prozessualer Hinsicht die unentgeltliche Pro-
zessführung beantragte,

dass  auf  die  Begründung  der  Rechtsbegehren,  soweit  für  den  Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

dass die vorinstanzlichen Akten am 29. Juni 2009 beim Bundesverwal-
tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-

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scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
- mit Ausnahme der Anträge auf Gewährung des Asyls unter Zuerken-
nung der Flüchtlingseigenschaft (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen 
der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2004  Nr. 34 
E. 2.1)  -  einzutreten  ist  (Art. 108  Abs. 2  und  6  AsylG  i.V.m. Art.  52 
VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentschei-
de praxisgemäss auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz somit dar-
auf beschränkt ist, bei Begründetheit des Rechtsmittels die angefoch-
tene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an 
die  Vorinstanz  zurückgehen  zu  lassen  (vgl.  EMARK  2004  Nr. 34  E. 
2.1),

dass indessen bei Nichteintretensentscheiden, die gestützt auf Art. 32 
Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen werden, das BFM im Rahmen einer sum-
marischen  Prüfung  das  offenkundige  Nichterfüllen  der  Flüchtlingsei-
genschaft im Sinne von Art. 3 AsylG und das offenkundige Fehlen von 
Wegweisungsvollzugshindernissen zu beurteilen hat  (vgl. Entscheide 
des  Schweizerischen  Bundesverwaltungsgerichts  [BVGE]  2007/8 
E. 2.1),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung sowie deren Vollzugs 
materiell geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbe-
züglich volle Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Abs. 1 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 

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eine solche handelt,  weshalb der  Beschwerdeentscheid nur  summa-
risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel zu verzichten ist,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung keine Anwendung findet, wenn Asylsuchende 
glaubhaft  machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Grün-
den nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der An-
hörung  sowie  gestützt  auf  Art. 3  und  7  AsylG  die  Flüchtlingseigen-
schaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder  sich  auf 
Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass es sich gemäss dem Urteil  BVGE 2007/7 beim Begriff  "Reise- 
und  Identitätspapiere"  um  Dokumente  handelt,  die  "sowohl  die  ein-
wandfreie Feststellung der Identität als auch die sichere Durchführung 
der Rückschaffung ermöglichen" sollen (vgl. E. 6),

dass unter Vorbehalt des Vorliegens entschuldbarer Gründe ein Nicht-
eintretensentscheid selbst dann zu erfolgen hätte, wenn trotz fehlender 
Ausweispapiere keine Zweifel über die Identität des oder der Asylsu-
chenden bestehen (a.a.O. E. 5.3. in fine),

dass unbestrittenermassen keine rechtsgenüglichen Reise- oder Iden-
titätspapiere eingereicht  wurden und das BFM in der  angefochtenen 
Verfügung in rechtsgenüglicher Weise dargelegt hat, weshalb für das 
Nichteinreichen von Reise- oder Identitätspapieren keine entschuldba-
ren Gründe vorliegen (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG),

dass aufgrund der realitätsfremden Ausführungen des Beschwerdefüh-
rers zum Verlauf seiner Reise davon auszugehen ist, er habe für seine 
Reise in die Schweiz einen anderen Weg und authentische Reise- und 
Identitätspapiere verwendet, welche er jedoch in Verletzung seiner ge-
setzlichen  Mitwirkungspflicht  (vgl. Art.  8  Abs.  1  Bst.  b  AsylG)  den 
schweizerischen Asylbehörden vorenthalte,

dass  an  dieser  Beurteilung  auch  die  nachträgliche  Einreichung  von 
gültigen Reise- oder Identitätspapieren nichts ändern würde,  weil  es 
bei der Frist von 48 Stunden gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG nicht 

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um die Beschaffung neuer Papiere, sondern um die Abgabe der schon 
existierenden, für die Reise in die Schweiz verwendeten Papiere geht,

dass die Identität des Beschwerdeführers bis heute nicht feststeht und 
dadurch seine persönliche Glaubwürdigkeit in Frage gestellt ist,

dass aufgrund der Ausführungen in der angefochtenen Verfügung und 
den Akten in Beachtung der im Urteil BVGE 2007/8 festgelegten Richt-
linien (E. 5.6) der Schluss zu ziehen ist, es bestehe weder Anlass zur 
Vornahme zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlings-
eigenschaft  oder  eines  Wegweisungshindernisses  noch  zur  direkten 
Feststellung der Flüchtlingseigenschaft  (Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c 
AsylG),

dass die gesuchsbegründenden Vorbringen des Beschwerdeführers in 
zentralen, die Asylbegründung unmittelbar betreffenden Sachverhalten 
generell ohne die zu erwartenden Realkennzeichen ausgefallen sind,

dass die Aussagen zu chronologischen Abfolgen zentraler Ereignisse, 
namentlich zu Zeitpunkt und Art des Grundstückerwerbs sowie der Re-
aktionen der Adoptivmutter und ihrer Angehörigen auffällig vage, irreal 
oder widersprüchlich geblieben sind,

dass die Vorbringen des Beschwerdeführers zu den Verfolgungs- und 
Fluchtgründen somit als haltlos zu bezeichnen sind und sich dessen 
Ausführungen  in  der  Rechtsmitteleingabe  darauf  beschränkten,  die 
Richtigkeit des in der Verfügung vom 16. Juni 2009 dargestellten Sach-
verhalts zu bekräftigen, ohne indessen zu den sorgfältigen Erwägun-
gen der Vorinstanz substanziiert Stellung zu nehmen,

dass deshalb an dieser Stelle mangels stichhaltiger Entgegnungen in 
der  Beschwerde  und  zur  Vermeidung  von  Wiederholungen  auf  die 
überzeugenden  Ausführungen  der  Vorinstanz  in  der  angefochtenen 
Verfügung vollumfänglich verwiesen werden kann,

dass festzustellen ist, dass keiner der drei in Art. 32 Abs. 3 AsylG auf-
geführten,  dem Regelfall  des  Nichteintretens bei  Erfüllen des Tatbe-
standes von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG entgegenstehenden Gründe 
vorliegt,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-

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willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass nachfolgend auf die blosse Behauptung des Beschwerdeführers 
abgestellt wird, er sei nigerianischer Staatsbürger, 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung der mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder  glaubhaft  zu machen, weshalb 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und 
keine Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige  Behandlung  im 
Sinne von Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze 
der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ersicht-
lich sind, die dem Beschwerdeführer im Heimat- oder Herkunftsstaat 
droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimatstaat des Beschwerdefüh-
rers noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung des Be-

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schwerdeführers im Falle seiner Rückkehr nach Nigeria schliessen las-
sen,

dass an dieser Stelle in Erinnerung zu rufen ist, dass die Asylangaben 
des Beschwerdeführers nicht glaubhaft ausgefallen sind,

dass er somit in Nigeria, wo er die Grundschule absolviert und ab dem 
Jahr 2000 in diversen Jobs, namentlich auch als Händler im Autohan-
del,  erfolgreich  gearbeitet  hat,  mit  seinen  Angehörigen  über  ein 
tragfähiges verwandtschaftliches Beziehungsnetz verfügen sollte,

dass seine postoperative Versorgung nach dem Eingriff vom 23. März 
2009 (...)  in  Nigeria  im Bedarfsfall  fortgesetzt  werden könnte,  zumal 
dort  entsprechende gesundheitliche Einrichtungen mit  ausgebildetem 
Fachpersonal vorhanden sind,

dass im Rahmen der Beschwerde nicht geltend gemacht wird, er sei 
nicht reisefähig,

dass  die  zuständigen  Vollzugsbehörden  dem  aktuellen  gesund-
heitlichen  Zustand  des  Beschwerdeführers  im  Zeitpunkt  des 
Wegweisungsvollzugs entsprechend Rechnung zu tragen haben, 

dass sich angesichts dieser Sachlage der Wegweisungsvollzug somit 
als zumutbar erweist,

dass  der  Vollzug der  Wegweisung des Beschwerdeführers  in  seinen 
Heimatstaat  schliesslich  möglich  ist  (Art. 83  Abs. 2  AuG),  da  keine 
Vollzugshindernisse bestehen, und es ihm obliegt, bei der Beschaffung 
gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG) und auch dies-
bezüglich keine zusätzlichen Abklärungen notwendig sind,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

dass  sich  die  Beschwerde  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  als 
aussichtslos erweist, weshalb - unbesehen einer allfälligen Bedürftig-
keit  -  das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (Art. 65 Abs. 1 
VwVG) abzuweisen und bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kos-
ten von Fr. 600.− (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 1-3 des Regle-
ments vom 21. Februar  2008 über die Kosten und Entschädigungen 

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vor  dem Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.− werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zustän-
dige kantonale Behörde. 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Thomas Hardegger

Versand: 

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