# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7041174d-f379-5faf-8caf-2e168799b8fc
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-22
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 22.05.2019 II 2019 6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2019-6_2019-05-22.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2019 6

Entscheid vom 22. Mai 2019 

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Manuel Gamma, Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. B.________,

gegen

Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 
6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Ergänzungsleistungen (Vermögensverzicht)

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Sachverhalt:

A. A.________, geb. ______ 1953, gelernter kaufm. Angestellter, bezieht seit 
1. Januar 2017 eine (vorgezogene) AHV-Altersrente (Vi-act. 4-1/2 und 5-1/1) und 
meldete sich am 23. Mai 2017 (Eingangsdatum) bei der Ausgleichskasse des 
Kantons Schwyz zum Bezug von Ergänzungsleistungen zur AHV-Rente an (Vi-
act. 1-1/4). 

B. Mit Verfügung vom 12. Juni 2017 verneinte die Ausgleichskasse Schwyz 
infolge Einnahmeüberschusses einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen für die 
Zeit ab 1. Mai 2017 für A.________ (Vi-act. 35-1/2). Ihm wurde auf der Einnah-
menseite ein Vermögensverzicht von Fr. 86'000.-- angerechnet (Vi-act. 36-1/2). 
Mit separatem Schreiben vom 12. Juni 2017 legte die Ausgleichskasse Schwyz 
A.________ dar, wie sich der Vermögensverzicht von Fr. 86'000.-- zusammen-
setze (Vi-act. 37-1 f./2). 

C. Die am 13. Juni 2017 von A.________ erhobene Einsprache (Vi-act. 38) 
gegen die Verfügung vom 12. Juni 2017 wies die Ausgleichskasse Schwyz mit 
Einspracheentscheid (Einsprache-Nr. 1099/17) vom 5. Februar 2018 unter 
gleichzeitiger Bestätigung der EL-Verfügung vom 12. Juni 2017 ab (Vi-act. 43). 

D. Eine gegen den Einspracheentscheid vom 5. Februar 2018 erhobene Be-
schwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit VGE II 2018 28 
vom 26. Juni 2018 (vgl. Vi-act. 51) gut, indem es den Einspracheentscheid auf-
hob und die Sache - im Sinne der Erwägungen - an die Vorinstanz zur Vornahme 
ergänzender Abklärungen und anschliessender Neubeurteilung zurückwies. Na-
mentlich führte das Verwaltungsgericht in Erwägung 4.2.6 was folgt aus:

4.2.6 Bei dieser Sachlage kommt das Verwaltungsgericht angesichts der ver-
schiedenen von der Vorinstanz − veranlasst durch die vom Beschwerdeführer erst 
mit der Replik eingereichten Unterlagen − angesprochenen offenen Fragen nicht 
umhin, die Sache an die Vorinstanz zur Vornahme der ergänzenden Abklärungen 
und Neubeurteilung des EL-Anspruches des Beschwerdeführers zurückzuweisen. 
Was die von der Vorinstanz aufgeworfene Frage betreffend die Berücksichtigung 
einer Pauschale als Mehrausgaben für den Lebensbedarf die Wohnkosten und die 
Krankenkassenprämien anbelangt (Duplik S. 4 Ziff. 11), ist dies grundsätzlich im 
Sinne der von der Vorinstanz angesprochenen rechtsgleichen Behandlung aller 
Anspruchsberechtigten nicht zu beanstanden. Es entspricht wohl einer Erfahrungs-
tatsache, dass in der Regel nicht jede (Klein-)Auslage dokumentiert bzw. entspre-
chende Belege aufbewahrt werden. Ergibt sich indessen aus den im Verfahrensab-
lauf eingereichten Belegen und ist (mit überwiegender Wahrscheinlichkeit) davon 
auszugehen, dass die Auslagen im Wesentlichen vollständig (im Sinne einer 
Haushaltsführung) dokumentiert werden, sind diese die bisherige Pauschale allen-
falls übersteigenden Beträge zu berücksichtigen. Indes lassen sich in solchen Fäl-
len auch erhöhte Anforderungen an die Mitwirkungspflicht eines EL-Ansprechers 

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rechtfertigen. Jedenfalls kann es nicht Aufgabe der Verwaltung (und auch nicht des 
Gerichts) sein, in einem Stapel von Belegen nach rechtserheblichen Tatsachen 
und Beweismitteln zu suchen (vgl. BGE 134 II 244 Erw. 2.4.2; 132 I 249 Erw. 5; 
130 V 177 Erw. 5.4.1).

E. In der Folge tätigte die Ausgleichskasse Schwyz weitere Abklärungen. Na-
mentlich ersuchte sie die Rechtsvertreterin von A.________ mit Schreiben vom 
13. August 2018 - bzw. mit einem diesem Schreiben beigelegtem Formular - um 
Einreichung weiterer Unterlagen sowie um Beantwortung eines Fragebogens 
(vgl. Vi-act. 55-1 ff./4). Am 13. September 2018 nahm die Rechtsvertreterin ent-
sprechend Stellung, machte ergänzende Ausführungen und liess der Ausgleichs-
kasse Unterlagen zukommen (Vi-act. 56-1 ff./7 [= Stellungnahme], 57-1/1 ff. [= 
Beilagen inkl. Verzeichnis]). Schlussfolgernd wurde in der Stellungnahme festge-
halten, dass der Versicherte seine Vermögensabnahme belegen könne und es 
für das Vorliegen eines anrechenbaren Vermögensverzichts keinerlei Anhalts-
punkte gebe, weshalb ein solcher bei der Berechnung der jährlichen Ergän-
zungsleistungen nicht zu berücksichtigen sei (Vi-act. 56-7/7). 

F. Mit Einspracheentscheid (Einsprache-Nr. 1203/18) vom 3. Dezember 2018 
ermittelte die Ausgleichskasse per 1. Januar 2017 neu einen Vermögensverzicht 
von Fr. 34'000.-- und entschied wie folgt (Vi-act. 68; Bf-act. 2):

1. Die Einsprache wird teilweise gutgeheissen. Der Einsprecher hat für die Zeit 
vom 1. Mai 2017 bis 31. Dezember 2017 Anspruch auf den Mindestbeitrag 
an Ergänzungsleistungen im Umfang der vollen Richtprämie für die Kran-
kenversicherung.

2. Im Übrigen wird die Einsprache abgewiesen soweit darauf eingetreten wird.

3. Das Verfahren ist kostenlos. Es wird keine Parteientschädigung ausgerich-
tet.

(4.-5. Rechtsmittelbelehrung und Zustellung). 

G. Gegen diesen Einspracheentscheid vom 3. Dezember 2018 (Versand am 
gleichen Tag) lässt A.________ mit Eingabe vom 21. Januar 2019 rechtzeitig 
Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz erheben mit den fol-
genden Anträgen:

1. Es sei der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 3. Dezember 
2018 aufzuheben.

2. Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer die 
gesetzlichen Leistungen auszurichten; insbesondere sei die Beschwerde-
gegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer ab 1. Mai 2017 jährliche 
Ergänzungsleistungen von mindestens Fr. 7'877.00 auszurichten.

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zulasten der Be-
schwerdegegnerin. 

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https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=ELG+%22Untersuchungsgrundsatz%22+Mitwirkung&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F132-I-249%3Ade&number_of_ranks=0#page249
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=ELG+%22Untersuchungsgrundsatz%22+Mitwirkung&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-V-177%3Ade&number_of_ranks=0#page177

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In prozessualer Hinsicht wurde folgender Antrag gestellt:

Es sei ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen. 

H. Mit Vernehmlassung vom 30. Januar 2019 beantragt die Vorinstanz die 
Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. 

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegend massgeblichen gesetzlichen Vorschriften bezüglich des An-
spruchs auf eine (jährliche) Ergänzungsleistung wurden bereits in VGE II 2018 
28 vom 26. Juni 2018 dargelegt, worauf verwiesen werden kann (zit. VGE 
Erw. 2.1.1, 2.2.1, 3.1-3.4). 

2. Der Beschwerdeführer beantragt die Ausrichtung von Ergänzungsleistun-
gen ab dem 1. Mai 2017. Zeitlich beschränkt er das Begehren nicht. Im Rückwei-
sungsentscheid VGE II 2018 28 vom 26. Juni 2018 wurde festgehalten, dass, so-
fern die Ausrichtung über den 31. Dezember 2017 beantragt werde, hierauf nicht 
einzutreten sei (Erw. 2.2.2). Im in casu angefochtenen Einspracheentscheid geht 
die Vorinstanz deshalb zu Recht davon aus, dass Gegenstand des vorliegenden 
Verfahrens einzig der Anspruch auf Ergänzungsleistungen für die Zeit vom 1. Mai 
2017 bis 31. Dezember 2017 bildet (angefocht. Einspracheentscheid Erw. 4). Der 
Anspruch auf Leistungen ab 1. Januar 2018 bildet Gegenstand eines anderen, 
z.Zt. sistierten Verfahrens (vgl. Vi-act. 69; angefocht. Einspracheentscheid Erw. 
4.4; Ergänzung vom 6.2.2019 der Vorinstanz zu ihrer Vernehmlassung vom 
30.1.2019). Soweit in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde die Ausrichtung von 
Ergänzungsleistungen über den 31. Dezember 2017 hinaus beantragt werden 
sollte, fehlt es hierfür in casu an einem Anfechtungsgegenstand, weshalb darauf 
nicht einzutreten ist. 

3. Der Beschwerdeführer rügt die Verletzung des rechtlichen Gehörs und be-
antragt vor Verwaltungsgericht (deshalb) die Durchführung eines zweiten Schrif-
tenwechsels.

3.1.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil 
die Vorinstanz gehalten gewesen sei, vor Fällung eines weiteren Einspracheent-
scheids zuerst eine Verfügung zu erlassen und ihm die Möglichkeit zu geben, 
gegen eine solche Verfügung Einsprache zu erheben. Indem die Vorinstanz nach 
Rückweisung durch das Gericht sogleich einen Einspracheentscheid erlassen 
habe, habe sie das rechtliche Gehör und Art. 42 ATSG verletzt (Beschwerde-
schrift Ziff. 8, 8.2 insbesondere). 

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3.1.2 Gemäss Art. 42 ATSG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. 
Sie müssen nicht angehört werden vor Verfügungen, die durch Einsprache an-
fechtbar sind. Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung 
des rechtlichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde 
in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung oder des 
angefochtenen Entscheids. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die 
Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentscheidung 
von Bedeutung ist, d.h. die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheids 
veranlasst hätte oder nicht (BGE 127 V 437 Erw. 3d/aa, 126 V 132 Erw. 2b mit 
Hinweisen). Nach der Rechtsprechung kann eine - nicht besonders 
schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, wenn die 
betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu 
äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen 
kann. Die Heilung eines allfälligen Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE 
127 V 437 Erw. 3d/aa, BGE 126 I 172, 126 V 132 Erw. 2b, je mit Hinweisen; 
Bundesgerichtsurteil H 26/05 vom 13.7.2006 Erw. 3.2 f.; VGE II 2013 70 vom 
20.11.2013 Erw. 2.2.2; VGE I 2016 142 vom 16.5.2017 Erw. 1.7.3; Kieser, 
ATSG-Kommentar, 3.A., Art. 42 Rz. 4 und 13 ff.). 

3.1.3 Mit VGE II 2018 28 vom 26. Juni 2018 hat das Verwaltungsgericht die Sa-
che an die Vorinstanz, mithin an den Rechtsdienst der Ausgleichkasse Schwyz, 
zurückgewiesen (Dispositiv-Ziff. 1, siehe auch Rubrum). Bereits insofern ist nicht 
zu beanstanden, dass ohne vorgängige Verfügung direkt ein neuer Einspra-
cheentscheid vom hierfür zuständigen Rechtsdienst erlassen wurde (vgl. auch 
Kieser, a.a.O., Art. 61 N 105). Im Übrigen verhält es sich so, dass das Verwal-
tungsgericht die Sache "im Sinne der Erwägungen" an die Vorinstanz zurückge-
wiesen hat. Aus Erwägung 4.3 geht unzweideutig hervor - wie die Vorinstanz 
vernehmlassend zu Recht festhält (Vernehmlassung vom 30.01.2019 Ziff. 3) - 
dass die Neubeurteilung (direkt) in einem neuen Einspracheentscheid zu treffen 
ist. Dieses Vorgehen der Rückweisung zum Treffen eines neuen Einspracheent-
scheids steht im Einklang mit der Praxis (vgl. VGE I 2011 86 vom 14.9.2011 Erw. 
6; VGE I 2006 509; Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern 200 18 
615 UV vom 22.1.2019 Dispositiv-Ziff. 1 und 200 2016 1219 UV vom 7.4.2017 
Sachverhalt lit. A in fine und Erw. 1.2). Im Übrigen hat der Beschwerdeführer ge-
gen den zit. VGE II 2018 28, aus welchem - wie dargelegt - ersichtlich war, dass 
die Vorinstanz direkt in einem neuen Einspracheentscheid zu entscheiden habe, 
nicht opponiert und verlangt darüber hinaus in der aktuellen Beschwerde auch 
keine Rückweisung an die Vorinstanz zum Erlass einer Verfügung. Vielmehr er-
sucht der Beschwerdeführer aufgrund der gerügten Verletzung des rechtlichen 
Gehörs einzig um Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels (vgl. dazu 

6

nachfolgend Erw. 3.2.1 ff.). Im Übrigen wurde das rechtliche Gehör des Be-
schwerdeführers im (zweiten) Einspracheverfahren vollumfänglich gewahrt (vgl. 
vorstehend Ingress lit. E). 

3.2.1 Der Beschwerdeführer beantragt einen zweiten Schriftenwechsel.

3.2.2 Gemäss Art. 61 ATSG, wonach für das Verfahren vor dem kantonalen Ver-
sicherungsgericht grundsätzlich das kantonale Verfahrensrecht für anwendbar 
erklärt wird, muss das kantonale Verfahren einfach und rasch sein (Art. 61 lit. a 
ATSG). Elemente des raschen Verfahrens sind namentlich kurze Fristen, Ver-
zicht auf einen zweiten Schriftenwechsel und ein Verfahrensabschluss innert 
nützlicher Frist (Kieser, a.a.O., Art. 61 Rz. 42). Gemäss § 41 des kantonalen 
Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRP; SRSZ 234.110) vom 6. Juni 1974 kann 
die Rechtsmittelinstanz auf Antrag der Vorinstanz oder der Parteien oder von 
Amtes wegen einen zweiten Schriftenwechsel anordnen.

3.2.3 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (vgl. vorstehend Erw. 3.1.2; Art. 29 
Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) umfasst auch das Recht, von den beim Ge-
richt eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu erhalten und sich dazu äussern 
zu können (sog. Replikrecht: BGE 133 I 98 Erw. 2.1). Das Replikrecht hängt nicht 
von der Entscheidrelevanz der Eingaben ab (BGE 138 I 154 Erw. 2.3.3 S. 157). 
Es besteht unabhängig davon, ob ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet, eine 
Frist zur Stellungnahme angesetzt oder die Eingabe lediglich zur Kenntnisnahme 
oder zur Orientierung zugestellt worden ist. Dabei wird aber erwartet, dass eine 
Partei, die eine Eingabe ohne Fristansetzung erhält und dazu Stellung nehmen 
will, dies umgehend tut oder zumindest beantragt; ansonsten wird angenommen, 
sie habe auf eine weitere Eingabe verzichtet (BGE 138 I 484 Erw. 2.1 f.). In einer 
etwas allgemeineren Formulierung hielt das Bundesgericht fest, dass jedenfalls 
vor Ablauf von zehn Tagen nicht, hingegen nach 20 Tagen von einem Verzicht 
auf das Replikrecht ausgegangen werden dürfe (Urteil 6B_629/2010 vom 
25.11.2010 Erw. 3.3.2; vgl. Urteile 1B_459/2012 vom 16.11.2012 Erw. 2.1 f. und 
1B_407/2012 vom 21.9.2012 Erw 2.1 f.; 9C_757/2017 vom 5.10.2018 i.S. Z. vs. 
IV-Stelle Schwyz Erw. 1.2). 

3.2.4 Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer die Vernehmlassung vom 7. Fe-
bruar 2019 zur Kenntnisnahme zugestellt. Hierauf liess er am 11. Februar 2019 
um Akteneinsicht ersuchen, was ihm gewährt wurde. Die Akten wurden fristge-
recht retourniert. Eine Replik wurde nicht eingereicht. Mithin darf angesichts des 
Zeitablaufs von einem Verzicht auf den beantragten zweiten Schriftenwechsel 
ausgegangen werden. 

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4. Zu prüfen bleibt, ob die Vorinstanz dem Beschwerdeführer für die Zeit vom 
1. Mai 2017 bis 31. Dezember 2017 zu Recht einen Vermögensverzicht von 
Fr. 34'000.-- angerechnet hat. Die übrigen Positionen der EL-Berechnung sind - 
bis auf nur unwesentlich ins Gewicht fallende Zinserträge - unbestritten (vgl. Be-
rechnungsblatt für die Ergänzungsleistungen zur AHV-IV vom 3.12.2018 [= Bei-
lage zum angefocht. Einspracheentscheid] und Beschwerdeschrift S. 17 f. Ziff. 
17.1). 

4.1 Beiliegend zum Einspracheentscheid vom 3. Dezember 2018 hat die Vor-
instanz dem Beschwerdeführer ein separates Schreiben zugestellt, in welchem 
sie den angerechneten Vermögensverzicht von Fr. 34'000.-- folgendermassen 
begründete (vgl. Vi-act. 68-9 ff./12):

Berechnung Vermögensverzehr 2014

Erwerbseinkommen (Nettolohn gem. VV 2014) Fr. 10'051.00
Taggelder ALV (gem. VV 2014) Fr. 5'033.00
= Total Einnahmen Fr. 15'084.00

Lebensbedarf neu Fr. 25'000.00
KK-Prämie (gem. Brief Anwältin vom 13.09.2018) Fr. 3'671.40
Hypothekarzins (gem. VV 2014) Fr. 13'500.00
Gebäudeunterhalt (gem. VV 2014) Fr. 1'410.00
Einzahlung 3. Säule (gem. VV 2014) Fr. 3'017.00
Krankheitskosten (gem. VV 2014) Fr. 677.00
= Total Ausgaben Fr. 47'275.40
= Vermögensverzehrpro Jahr Fr. 32'191.40
=> aufgerundet auf die nächsten Fr. 5'000.- Fr. 35'000.00

Vermögen per 31.12.2013 Fr. 5'640.43
+ BVG-Kapitalauszahlung effektiv (gem. Bankbeleg) Fr. +209'705.80
./. Zahlungen Bund, Kanton, Gemeinde am 24.09.2014 Fr. -15'146.20
./. Kauf Wohnwagen (eingelöst auf Freundin; kein Verzicht) Fr. -14'940.00
./. Vermögensverzehr (s. oben) Fr. -35'000.00
= eigentliches Vermögen per 31.12.2014 Fr. 150'080.03
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2014 Fr. 137'505.68
= ungeklärte Vermögensabnahme 2014 Fr. 12'574.35

Berechnung Vermögensverzehr 2015

Keine Einnahmen Fr. 0.00
= Total Einnahmen Fr. 0.00

Lebensbedarf neu Fr. 30'000.00
KK-Prämie (gem. Brief Anwältin vom 13.09.2018) Fr. 3'840.00
Miete Fr. 750.00 x 9 (ab 04.2015) Fr. 6'750.00
Hypozinsen 01.2015 - 04.2015 Fr. 3'375.00
Einzahlung 3. Säule (gem. Duplik Ziff. 14) Fr. 2'721.90
Krankheitskosten (gem. VV 2015) Fr. 759.00

8

= Total Ausgaben Fr. 47'445.90
= Vermögensverzehr pro Jahr Fr. 47'445.90
=> aufgerundet auf die nächsten Fr. 5'000.- Fr. 50'000.00

Vermögen per 31.12.2014 Fr. 137'505.68
+ Erlös Liegenschaftsverkauf gem. Duplik Ziff. 15.1 Fr. +28'579.40
+ Gutschrift Verkauf Auto und Mobiliar gem. Duplik Ziff. 15.1 Fr. +21'000.00
+ Steuerrückzahlungen 2015 gem. Duplik Ziff. 15.1 Fr. +5'526.15
./. Peugeot Cabrio gem. Duplik Ziff. 13 Fr. -6'000.00
./. Motorrad Harley gem. Duplik Ziff. 13 Fr. -16'941.00
./. Motorrad Suzuki gem. Duplik Ziff. 13 Fr. -2'100.00
./. Peugeot Boxer (Anzahlung) gem. Duplik Ziff. 13 Fr. -20'000.00
./. Zahlung Mietzinsdepot Wohnung Fr. -750.00
./. Vermögensverzehr (s. oben) Fr. -50'000.00
= eigentliches Vermögen per 31.12.2015 Fr. 96'820.23
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2015 Fr. 78'773.11
= ungeklärte Vermögensabnahme 2015 Fr. 18'047.12

Berechnung Vermögensverzehr 2016

Keine Einnahmen Fr. 0.00
= Total Einnahmen Fr. 0.00

Lebensbedarf neu Fr. 25'000.00
KK-Prämie (gem. Brief Anwältin vom 13.09.2018) Fr. 4'080.00
Miete Fr. 750.00 x 12 Fr. 9'000.00
Krankheitskosten (gem. VV 2016) Fr. 826.00
= Total Ausgaben Fr. 38'906.00
= Vermögensverzehr pro Jahr Fr. 38'906.00
=> aufgerundet auf die nächsten Fr. 5'000.- Fr. 40'000.00

Vermögen per 31.12.2015 Fr. 78'773.11
+ Auszahlung 3. Säule gem. Duplik Ziff. 15.2 Fr. +49'259.85
+ Steuerrückzahlungen 2016 gem. Duplik Ziff. 15.2 Fr. +5'109.75
./. Steuer Kapitalauszahlung 3. Säule (wird im 2017 angerechnet) Fr. 0.00
./. Restzahlung Peugeot gem. Duplik Ziff. 13 Fr. -3'000.00
./. Restzahlung Harley gem. Duplik Ziff. 13 Fr. -1'900.00
./. Vermögensverzehr (s. oben) Fr. -40'000.00
= eigentliches Vermögen per 31.12.2016 Fr. 88'242.71
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2016 Fr. 64'035.92
= ungeklärte Vermögensabnahme 2016 Fr. 24'206.79

Dies ergibt per Ende 2016 bzw. per 1. Januar 2017 unter Berücksichtigung der 
jährlichen Verminderung von Fr. 10'000.-- (Art. 17a der Verordnung über die Er-
gänzungsleistung zur Alters- und Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 
[ELV; SR 831.301] vom 15.1.1971) folgenden anrechenbaren Vermögensverzicht 
(jeweils auf tausend Franken abgerundet):

01.01.2015 Fr. 12'000.00

01.01.2016 alt Fr. 12'000.00 + neu Fr. 18'000.00 - Fr. 10'000.00 Fr. 20'000.00

9

01.01.2017 alt Fr. 20'000.00 + neu Fr. 24'000.00 - Fr. 10'000.00 Fr. 34'000.00

(01.01.2018)

Der von der Vorinstanz für das Jahr 2017 ermittelte Vermögensverzehr von 
Fr. 16'905.80 (vgl. Vi-act. 68-10f./12) kann vorliegend ausser Acht gelassen wer-
den, da für den EL-Anspruch 2017 der per 1. Januar 2017 ermittelte Vermögens-
verzichtsbetrag massgebend ist. 

4.2.1 Für die Ermittlung des EL-Anspruchs für das Jahr 2017 ging die Vorinstanz 
von anrechenbaren Ausgaben von Fr. 34'492.-- (Fr. 4'740.-- Prämienpauschale; 
Fr. 502.-- Beiträge AHV/IV; Fr. 19'290.-- Lebensbedarf und Fr. 9'960.-- Miete) aus 
(vgl. "Berechnungsblatt für die Ergänzungsleistung zur AHV-/IV Rente 2017" = 
Vi-act. 68-12/12). Dieser Betrag ist unbestritten (vgl. Beschwerde S. 17 Ziff. 
17.1). 

4.2.2 Bei den Einnahmen rechnete die Vorinstanz die AHV-Rente von 
Fr. 21'444.-- an. 

Vom Nettovermögen von Fr. 123'319.-- (Fr. 63'285.-- [exkl. Fr. 750.-- Mietzinsde-
pot, vgl. Vi-act. 68-8 f./12: Bemerkungen zu "Aufstellung Vermögen"] Spargutha-
ben/Wertschriften; Fr. 2'534.-- Guthaben 2. Säule; Fr. 23'500.-- Fahrzeuge; 
Fr. 34'000.-- Vermögensverzicht) wurden nach Berücksichtigung des Freibetra-
ges von Fr. 37'500.-- (= anrechenbares Vermögen von Fr. 85'819.--) 10% ent-
sprechend Fr. 8'581.-- berücksichtigt (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. c des Bundesgeset-
zes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung [ELG; SR 831.30] vom 6.10.2006). 

Unter Einschluss von anrechenbaren Zinserträgen von Fr. 41.-- resultierten ge-
samthafte Einnahmen von Fr. 30'066.--. 

4.2.3 Es ergab sich somit ein Ausgabenüberschuss von Fr. 4'426.-- (Fr. 34'492.-- 
minus Fr. 30'066.--; vgl. Beilage zum angefocht. Einspracheentscheid "Berech-
nungsblatt für die Ergänzungsleistung zur AHV/IV Rente 2017" = Vi-act. 68-
12/12). 

4.3 Im angefochtenen Einspracheentscheid legte die Vorinstanz unter anderem 
dar, gestützt auf die nach der Rückweisung der Sache durch das Verwaltungsge-
richt getätigten Abklärungen habe sie die amtseigene Vermögensverzichtsbe-
rechnung vollständig überarbeitet, wobei sie sämtliche Unterlagen berücksichtigt 
habe und in die Entscheidfindung habe einfliessen lassen (S. 4 Erw. 6). 

Der Beschwerdeführer habe rechtsgenüglich dargetan, dass sein Lebensbedarf 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit höher gewesen sei als (wie noch im Ein-

10

spracheentscheid vom 5.2.2018 angenommen) Fr. 19'920.-- pro Jahr (S. 4 Erw. 
6.1 f.; vgl. Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG in der Fassung bis 31.12.2018). Die 
höheren Ausgaben stünden insbesondere im Zusammenhang mit seinen Fahr-
zeugen und den damit verbundenen Reisen (anfallende Kosten für Steuern, Ver-
sicherungen und Benzin). 

Die eigene Vermögensverzichtsberechnung des Beschwerdeführers könne indes 
nicht vorbehaltlos übernommen werden, da sich die namentlich unter den Positi-
onen "Rechnungen" sowie "Maestro-Zahlungen" angeführten Beträge trotz den 
vorliegenden Bankauszügen, Kreditkartenabrechnungen sowie Postquittungs-
büchlein nicht vollständig nachvollziehen liessen. 

Ferner seien gewisse Einnahmen in der beschwerdeführerischen Verzichtsbe-
rechnung unberücksichtigt geblieben. Letztlich liege keine schlüssige Buchhal-
tung vor, sodass sich die Vorinstanz gezwungen sähe, in einem Stapel von Bele-
gen nach rechtserheblichen Tatsachen und Beweismitteln zu suchen (S. 4 Erw. 
6.3 f.; S. 5 Erw. 6.10). 

Es gehe nicht an, einfach die Vermutung aufzustellen, dass die Barbezüge bzw.  
-auslagen allesamt für Ausgaben des täglichen Bedarfs verwendet worden seien, 
weil keine Hinweise bestünden, dass der Beschwerdeführer sein Geld ohne 
rechtliche Verpflichtung oder adäquate Gegenleistung verwendet habe. Bei-
spielsweise gehe aus den Bankunterlagen betreffend das Jahr 2016 hervor, dass 
vom Privatkonto 60+ bei der C.________ (Bank) Barbezüge von rund 
Fr. 42'000.-- getätigt worden seien, dieser Betrag liege indes weit über den Aus-
gaben, die durch das Postquittungsbüchlein nachgewiesen worden seien (S. 5 
Erw. 6.8). 

Gleichzeitig gehe aus den Unterlagen auch hervor, dass der Beschwerdeführer 
die typischen Ausgaben des Lebensbedarfs wie Essen, Miete, Steuern, Benzin, 
Versicherungen, Telefonie, Strom) - einzeln ersichtlich - ebenfalls über sein 
Bankkonto oder mittels Postzahlungen abgewickelt habe - und zwar selbst 
Kleinstbeträge (Vernehmlassung der Vorinstanz Ziff. 7 S. 4 oben). Die "Einzah-
lung" von Fr. 5'000.-- auf das D.________-konto im Jahr 2015 sei keine Ausga-
be, sondern bloss eine Verschiebung von Aktiven (S. 5 Erw. 6.9). 

Anzufügen bleibe, dass viele Ausgaben zu Gunsten des Einsprechers (bzw. des 
heutigen Beschwerdeführers) akzeptiert worden seien, obwohl nicht restlos klar 
feststehe, dass sie nicht ohne rechtliche Verpflichtung oder ohne adäquate Ge-
genleistung getätigt worden seien. Als Beispiel sei der Kauf des Wohnwagens - 
welcher auf die Freundin eingelöst sei - zu nennen. Auch wenn dies keine 
Schenkung sein soll, sei doch davon auszugehen, dass die beiden gemeinsam 
verreist seien und damit gewisse vom Einsprecher geltend gemachte Ausgaben 

11

(Reisekosten, Benzin, Versicherungen) mindestens teilweise eben doch als 
Schenkung an seine Freundin zu qualifizieren wären (S. 5 Erw. 6.11). 

Des Weiteren seien gewisse Belege bzw. Kopien schlecht lesbar gewesen. Bei 
den für die Jahre 2014 bis 2017 anerkannten Beträgen von Fr. 25'000.--, 
Fr. 30'000.--, Fr. 25'000.-- bzw. Fr. 20'000.-- handle es sich nach umfassender 
Würdigung der Unterlagen um jährlich gesondert berechnete, gerundete Beträge, 
welche die (anhand der Postquittungsbüchlein, Kreditkartenabrechnungen und 
Bankauszügen) belegten Ausgaben annähernd abdecken würden (S. 4 Erw. 6.5 
f.).

4.4.1 In seiner Beschwerde an das Verwaltungsgericht beanstandet der Be-
schwerdeführer die vorinstanzliche Anrechnung der Lebenshaltungskosten (ge-
meint: Position "Lebensbedarf neu" in der Verzichtsberechnung, vgl. oben 
Erw. 4.1.1) im Rahmen der Verzichtsberechnung von Fr. 25'000.--, Fr 30'000.--, 
Fr. 25'000.-- und Fr. 20'000.-- für die Jahre 2014 bis 2017 und macht geltend, 
dass seine Lebenshaltungskosten in den Jahren 2014 bis 2017 höher gewesen 
seien, mithin für die Jahre 2014 bis 2016 je Fr. 48'000.-- und im Jahr 2017 noch 
Fr. 24'000.-- betragen hätten (Beschwerde S. 8 Ziff. 9.6). 

4.4.2 Betreffend das Jahr 2014 kritisiert der Beschwerdeführer, dass lediglich 
Fr. 25'000.-- statt Fr. 48'000.-- für den Lebensbedarf angerechnet wurden. Vom 
tatsächlichen Verbrauch, welchen er auf Fr. 91'210.55 beziffert (vgl. Beschwerde 
S. 11 Ziff. 11.2), lasse sich allein mittels Postquittungsbüchlein und anhand der 
mit der Maestrokarte bezahlten Beträge ein zusammengerechneter Ausgabebe-
trag von Fr. 31'550.-- einwandfrei belegen. Zusammen mit den übrigen Positio-
nen (Krankenkasse, Krankheitskosten, Hypothekarzinsen, Gebäudeunterhalt, 
3. Säule, Zahlung an Finanzverwaltung sowie Kauf Wohnwagen), welche in be-
tragsmässiger Hinsicht mit jenen der Vorinstanz übereinstimmen würden, lasse 
sich ein Verbrauch von knapp Fr. 84'000.-- belegen. Die Differenz zum tatsächli-
chen Verbrauch (von Fr. 91'210.55) betrage Fr. 7'200.--. Aufgrund der Erfah-
rungstatsache, dass gewisse Ausgaben bar getätigt würden, gebe es keinerlei 
Anlass, einen freiwilligen Vermögensverzicht anzunehmen. 

4.4.3 Betreffend das Jahr 2015 bringt der Beschwerdeführer sinngemäss vor, 
dass in Abweichung zur Berechnung der Vorinstanz Fr. 9'090.-- für die Position 
Miete anzurechnen seien, was sich aus quartalsweisen Überweisungen (am 
25.3., 25.6., 25.9. und 28.12.2015 ab dem Sparkonto 60+) ergebe. Der Betrag 
falle damit höher aus "als einfach 12" (recte: wohl 9, vgl. Beilage zum angefocht. 
Einspracheentscheid S. 2 unten "Berechnung Vermögensverzehr 2015" = Vi-act. 
68-9/12) "mal die monatliche Miete" von Fr. 750.-- (Beschwerde S. 13 Ziff. 12.5; 

12

vgl. Stellungnahme vom 13.10.2018 S. 5 = Vi-act. 56-5/7). Mit dem Quittungs-
buch und anhand der mit der Maestrokarte bezahlten Beträge könnten bereits 
rund Fr. 35'000.-- von den für die Lebenshaltungskosten geltend gemachten 
Fr. 48'000.-- zweifelsfrei belegt werden, "weshalb dem Beschwerdeführer dieser 
Betrag (also Fr. 48'000.--) für die Lebenshaltungskosten anzurechnen" sei. Zu-
sammen mit den übrigen Positionen (Krankenversicherung, Hypozins, 3. Säule, 
Peugeot Cabrio, Peugeot Boxer I, Harley sowie Suzuki), welche in betragsmäs-
siger Hinsicht mit jenen der Vorinstanz übereinstimmen würden, will der Be-
schwerdeführer einen Verbrauch von Fr. 112'067.90 belegen. Die Differenz von 
rund Fr. 18'000.-- (recte wohl: 26'000.-- [sofern abgerundet] oder 27'000.-- [so-
fern aufgerundet]) zu den tatsächlichen Ausgaben, welche er auf Fr. 130'898.67 
beziffert (recte: wohl Fr. 138'898.67 [= Fr. 137'505.68 + Fr. 80'166.10 ./. 
Fr. 78'773.11) sei durch fortlaufende Bezüge für Ausgaben des täglichen Lebens 
zustande gekommen.

4.4.4 Betreffend das Jahr 2016 weist der Beschwerdeführer sinngemäss darauf 
hin, dass unter Anrechnung von Fr. 48'000.-- für die Position Lebensbedarf und 
den übrigen Positionen (Krankenversicherung, Miete, Krankheitskosten, Kauf Ha-
rley-Davidson, Restzahlung Peugeot), welche in betragsmässiger Hinsicht mit je-
nen der Vorinstanz übereinstimmen würden, keine Differenz zum tatsächlichen 
Verbrauch, welche er auf Fr. 67'749.69 beziffert, bestehe. Allein mit dem Post-
büchlein und anhand der mit der Maestrokarte bezahlten Beträge könne bereits 
ein Betrag von rund Fr. 28'000.-- belegt werden. Auch im Jahr 2016 sei kein Hin-
weis auf eine Vermögenshingabe ohne rechtliche Verpflichtung oder adäquate 
Gegenleistung zu erblicken. 

4.4.5 Die beschwerdeführerischen Ausführungen betreffend Vermögensverzicht 
zum Jahr 2017 können im vorliegenden Verfahren ebenso unbeachtlich bleiben, 
wie jene der Vorinstanz (vgl. vorstehend Erw. 4.1 in fine). 

4.4.6 Nach Auffassung des Beschwerdeführers resultiert mithin kein anrechenba-
rer Vermögensverzicht. Bei Einnahmen von Fr. 21'444.00 (AHV-Rente) und ei-
nem anrechenbaren Vermögensverzehr von Fr. 5'181.90 (Fr. 63'285.-- Vermö-
gen, Fr. 23'500.-- Fahrzeuge, Fr. 2'534.-- Guthaben 2. Säule, total Fr. 89'319.-- 
abzüglich Freibetrag von Fr. 37'500.-- entsprechend Fr. 51'819.--, hiervon 10%), 
insgesamt also Fr. 26'625.90 und Ausgaben von Fr. 34'492.-- resultiert ein Aus-
gabenüberschuss von Fr. 7'866.10 bzw. monatlich Fr. 656.-- (Beschwerde 
S. 17 f. Ziff. 17.1 f). 

Die Nichtberücksichtigung des Zinses von Fr. 34.-- auf dem Vermögensverzicht 
bei den Einnahmen ist die Konsequenz aus der Bestreitung der Rechtmässigkeit 

13

des angerechneten Vermögensverzichts. Die Nichtberücksichtigung der weiteren 
Zinsen von Fr. 3.-- (Sparguthaben) und Fr. 4.-- (Zins 2. Säule) dürfte Folge eines 
Versehens sein, ist indessen angesichts der Geringfügigkeit der Beträge so oder 
anders bedeutungslos. 

5.1 Die gerichtliche Würdigung der Akten und des Einspracheentscheids ergibt, 
dass die von der Vorinstanz angerechneten Pauschalbeträge - welche vom Be-
schwerdeführer im Wesentlichen kritisiert werden - für die Jahre 2014 bis 2016 
als solche und betragsmässig nicht zu beanstanden sind. 

Mit einer detaillierten Auflistung der ausgewiesenen Ausgaben gemäss den ak-
tenkundigen Postbüchlein (mit separat ausgewiesenen Beträgen für Kreditkar-
tenkosten) sowie den akzeptierten Ausgaben via Bankkonto (ohne Barbezüge) 
zeigt die Vorinstanz ein Ausgabentotal von Fr. 32'266.35 für das Jahr 2014, 
Fr. 34'218.67 für das Jahr 2015 und Fr. 29'173.25 für das Jahr 2016 auf (vgl. 
"Excel-Tabellen Jahre 2014-2017" = Beilage zur Vernehmlassung vom 
30.1.2019). 

In der Vermögensverzehr-/verzichtsberechnung hat die Vorinstanz verschiedene 
(grössere) Auslagen (z.B. für das Jahr 2014: Gebäudeunterhalt; Krankheitskos-
ten; Einzahlung 3. Säule) separat aufgeführt und berücksichtigt und entspre-
chend für diese Jahre etwas tiefere, pauschalisierte Beträge ("Lebensbedarf") in 
der Höhe von Fr. 25'000.--, Fr. 30'000.-- sowie Fr. 25'000.-- angerechnet, was 
nicht zu beanstanden ist. Überdies wurde der in der Vermögensverzichtsberech-
nung errechnete Vermögensverzehr jährlich, mithin drei Mal (für die Jahre 2014 
bis 2016), auf die nächsten Fr. 5'000.-- aufgerundet; für das Jahr 2014, für wel-
ches keine Kreditkartenabrechnungen vorliegen, wurde trotzdem ein Gesamtbe-
trag von Fr. 7'400.-- angerechnet, was sich zugunsten des Beschwerdeführers 
auswirkt. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, dass sich bereits aus dem 
Postquittungsbüchlein und den mit der Maestro-Karte bezahlten Ausgaben höhe-
re Beträge ergäben, so ist dies im Wesentlichen auf die genannte separate An-
führung einzelner Posten zurückzuführen.

Wenn für das Jahr 2015 gemäss der Darstellung des Beschwerdeführers 
Fr. 35'000.-- von den geltend gemachten Fr. 48'000.-- mit dem Postquittungs-
büchlein und den Maestrokartenzahlungen belegt sind (vgl. vorstehend 
Erw. 4.4.3), so bleiben mithin ebenfalls Fr. 13'000.-- (= Fr. 48'000.-- ./. 
Fr. 35'000.--) als grundsätzlich ungeklärte Vermögensabnahme bestehen. Ähn-
lich verhält es sich hinsichtlich der Jahre 2014 und 2016 (unbelegte Differenzen 
von Fr. 7'200.-- bzw. Fr. 20'000.-- [Differenz Fr. 48'000.-- und Fr. 28'000.--], vgl. 
vorstehend Erw. 4.4.2 und Erw. 4.4.4). 

14

5.2.1 Die Vorinstanz vertritt die Auffassung, dass es zwar durchaus nachvoll-
ziehbar sei, dass in der Regel nicht jede (Klein-)Auslage belegt werden könne. 
Indes gehe es nicht an zu vermuten, dass Barbezüge bzw. Barauslagen allesamt 
für "Ausgaben des täglichen Bedarfs" verwendet worden seien, weil keinerlei 
Hinweise darauf bestünden, dass der Versicherte sein Geld ohne rechtliche Ver-
pflichtung oder adäquate Gegenleistung verwendet habe. Eine solche Sichtweise 
liefe auf eine Umkehr der Beweislast hinaus. 

5.2.2 Die Vorinstanz ermittelte für das Jahr 2016 die Barbezüge ab dem be-
schwerdeführerischen Privatkonto 60+ (C.________ [Bank]) gemäss den akten-
kundigen Bankauszügen (vgl. Vi-act. 49-36 ff./136). Es ergab sich eine Barbe-
zugssumme von Fr. 42'397.25 (vgl. "Excel-Tabellen Jahre 2014-2017", Jahr 2016 
S. 1). Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass dieser Betrag weit über den mittels 
Postquittungsbüchlein ausgewiesenen Ausgaben (Fr. 24'185.50; vgl. "Excel-
Tabellen Jahre 2014-2017") liegt. Dasselbe ergibt sich nach einer gerichtlichen 
Berechnung für die Jahre 2014 und 2015 (Barbezüge von Fr. 39'736.40 bzw. 
48'829.85 [vgl. Vi-act. 49-25 ff./136] gegenüber Fr. 27'401.30 bzw. Fr. 29'281.20 
[vgl. "Excel-Tabellen Jahre 2014-2017"] an belegten Auslagen gemäss Postquit-
tungsbüchlein). 

5.3 Es ist nicht zu beanstanden, dass vom Beschwerdeführer unbelegt geblie-
bene Geldverwendungen nicht als Lebenshaltungskosten bzw. als Vermögens-
verzicht behandelt wurden. 

Soweit sich der Beschwerdeführer lediglich auf Kontoauszüge der Jahre 2014 bis 
2016 beruft, hat er aufgrund seiner Mitwirkungspflicht die entsprechenden pau-
schal geltend gemachten Ausgaben, welche über die in den gesetzlichen Pau-
schalen enthaltenen anrechenbaren Auslagen hinausgehen, zu konkretisieren. 
Wie bereits mit VGE II 2018 28 vom 26. Juni 2018 festgehalten wurde 
(Erw. 4.2.6), ist es nicht Aufgabe der Verwaltung (und auch nicht des Gerichts), 
in einem Stapel von zahlreichen Bankkontoauszügen nach rechtserheblichen 
Tatsachen und Beweismitteln zu suchen (vgl. BGE 134 II 244 Erw. 2.4.2; BGE 
132 I 249 Erw. 5; BGE 130 V 177 Erw. 5.4.1). In solchen Fällen trifft den Ge-
suchsteller eine erhöhte Mitwirkungspflicht. Dies bedeutet insbesondere, dass 
der Beschwerdeführer nach dem Gesagten zu belegen hätte, für welche Ausla-
gen ihm eine adäquate Gegenleistung zu Teil wurde bzw. für welche ihn eine 
rechtliche Verpflichtung traf (vgl. VGE II 2018 45 vom 26.6.2018 Erw. 5.2;      
VGE II 2018 28 vom 26.6.2018 Erw. 3.4 und 4.2.6; vgl. Urteil des SVG ZH 
ZL.2016.00070 vom 31.10.2017 Erw. 3.5). Dieser Nachweis ist dem Beschwer-
deführer im (zweiten) Einspracheverfahren nur teilweise gelungen. 

15

Im angefochtenen Einspracheentscheid wurde zudem zutreffend darauf hinge-
wiesen, dass zugunsten des Beschwerdeführers auch (betragsmässig nicht un-
wesentlich ins Gewicht fallende) Ausgaben angerechnet wurden, obwohl nicht 
restlos klar feststeht, ob sie mit/ohne rechtliche Verpflichtung oder mit/ohne 
adäquate Gegenleistung getätigt wurden (vgl. vorstehend Erw. 4.3). Zu nennen 
sind diesbezüglich insbesondere die akzeptierte Anrechnung eines Kaufs eines 
Wohnwagens, welcher notabene auf die Freundin des Beschwerdeführers ein-
gelöst ist (vgl. Vi-act. 56-4/7 2. Abschnitt), die damit zusammenhängenden Aus-
gaben für gemeinsame Reisen des Beschwerdeführers und seiner Freundin 
(Reisekosten, Benzin, Versicherungen), welche zumindest teilweise als Schen-
kung an die Freundin qualifiziert werden könnten (vgl. Einspracheentscheid S. 5 
Erw. 6.11), sowie die über die Kreditkarte getätigten Auslagen im Jahr 2014, für 
welche keine Abrechnungen vorliegen ("Excel-Tabellen Jahre 2014-2017", Jahr 
2014 S. 2). Mit der Vorinstanz ist auch davon auszugehen bzw. es ist sogar be-
legt, dass der Beschwerdeführer weitere (kleinere) Ausgaben für Dritte, insbe-
sondere seine Freundin, getätigt hat (z.B. Mitgliederbeitrag E.________-stiftung; 
vgl. Einspracheentscheid S. 5 Erw. 6.7; "Excel-Tabellen Jahre 2014-2017", Jahr 
2014 S. 1). 

Die als grosszügig zu qualifizierende vorinstanzliche Würdigung der Akten ver-
deutlicht sich durch den nachfolgenden Umstand. Mit Schreiben vom 13. August 
2018 ersuchte die Vorinstanz unter anderem auch um Bekanntgabe des Inhalts 
des vom Beschwerdeführer gemieteten Tresorfachs. Allfällige Beweismittel ("Be-
lege") seien ebenfalls zuzustellen. In der entsprechenden Stellungnahme vom 
13. September 2018 (Vi-act. 56-2/7) liess der Beschwerdeführer verlauten, dass 
er das Tresorfach aufgrund dessen gemietet hätte, weil - für den Zutritt im Notfall 
- mehrere Personen Haus- und auch Wohnungsschlüssel zur Privatwohnung des 
Versicherten hätten. Er vertraue zwar seinen Nachbarn. Indes sei sein Vertrauen 
im Rahmen eines früheren Mietverhältnisses einmal ausgenützt worden, indem 
Nachbarn in seiner Wohnung "herum geschnüffelt" hätten. Der Beschwerdeführer 
lagere deshalb seine "persönlichen Dokumente" sowie sein Testament im fragli-
chen Tresorfach. Vermögenswerte würden dort nicht lagern. Das fragliche Tre-
sorfach bildet, soweit ersichtlich, im angefochtenen Einspracheentscheid nicht 
(mehr) Gegenstand. 

Die Glaubwürdigkeit dieser Ausführungen zum Tresorfach bzw. allfälligen dort 
verwahrten Vermögenswerten ist zumindest fraglich. Indessen gilt der Grundsatz 
"negativa non sunt probanda" (fehlende Umstände sind nicht zu beweisen, vgl. 
Urteil BGer 8C_794/2017 vom 28.4.2017 Erw. 4.3.2), weshalb die Vorinstanz 
dieser Frage zu Recht nicht weiter nachgegangen ist. 

16

5.4 Der Beschwerdeführer kann aus dem von ihm angeführten Bundesge-
richtsurteil 9C_515/2012 vom 6. Dezember 2012 (Erw. 4.1) nichts zu seinen 
Gunsten ableiten. Aus dem Urteil geht hervor, dass der dortige Beschwerdefüh-
rer gemäss Posten- bzw. Bankauszügen der Bank Y. beispielsweise im Jahr 
2006 Maestrocard-(Bar-)Bezüge in der Höhe von in der Regel Fr. 300.-- oder 
Fr. 400.--, total Fr. 16'700.--, tätigte. Aufgrund dessen, dass es im konkreten Fall 
keinen Anlass zur Annahme gab, dass er dieses Geld ohne rechtliche Verpflich-
tung und ohne adäquate Gegenleistung verwendet hätte, rechtfertigte es sich, 
diese Barbezüge bei den (belegten) Lebenshaltungskosten mitzuberücksichtigen. 

Im vorliegenden Fall verhält es sich jedoch gerade so, dass es - anders als im 
oben zit. Urteil 9C_515/2012 - durchaus begründeten Anlass zur Annahme gibt 
und mit dem erforderlichen Beweisgrad überwiegenden Wahrscheinlichkeit im 
Sinne der vorinstanzlichen Analyse des Vermögensverzehrs des Beschwerde-
führers davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer Vermögenswerte oh-
ne rechtliche Verpflichtung oder ohne adäquate Gegenleistung verwendet hat, 
weshalb die entsprechenden Ausgaben nicht zusätzlich bei den (belegten) Le-
benshaltungskosten anzurechnen sind. 

Mit der Vorinstanz (vgl. Einspracheentscheid S. 5 Erw. 6.8 2. Abschnitt in fine; 
Vernehmlassung vom 30.1.2019 S. 3 f. Ziff. 7) ist zum einen festzuhalten, dass 
es vorliegend nicht nur um wenige und nicht nur um kleine Barauslagen geht, für 
die keine Belege vorhanden sind. Die Barbezüge bzw. -auslagen erweisen sich 
vielmehr gesamthaft (vgl. vorstehend Erw. 6.2.4) als auch im Einzelnen als z.T. 
(sehr) hoch (vgl. "Excel-Tabellen Jahre 2014-2017", Jahr 2016 S. 1; Vi-act. 49-25 
ff./136; 58-5 ff./29). Zum andern verhält es sich dergestalt, dass der Beschwerde-
führer gleichzeitig und jahrelang die typischen Ausgaben des Lebensbedarfs je-
weils nachvollziehbar über sein Postbüchlein (Vi-act. 49-59 ff./136; 49-102 
ff./136; 64-1 ff./20) und über sein Bankkonto (insbesondere Privatkonto 60+: Vi-
act. 49-25 ff./136; 58-5 ff./29) abgewickelt hat, mithin selbst Kleinstbeträge (vgl. 
"Excel-Tabellen Jahre 2014-2017"). Es kann daher nicht mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit als erstellt gelten, dass der Beschwerdeführer die Barbezüge 
fortlaufend ebenfalls für Ausgaben des täglichen Lebens verbraucht hat. Hieran 
ändert vorliegend die bereits erwähnte Erfahrungstatsache, dass in der Regel 
nicht jede (Klein-)Auslage dokumentiert bzw. entsprechende Belege aufbewahrt 
werden, nichts.

5.5 Im Sinne der vorstehenden Erwägungen rechnete die Vorinstanz dem Be-
schwerdeführer für die Zeit vom 1. Mai 2017 bis 31. Dezember 2017 zu Recht ei-
nen Vermögensverzicht von Fr. 34'000.-- an. 

17

6. An dem dargelegten Ergebnis vermögen die übrigen Vorbringen des Be-
schwerdeführers nichts zu ändern. 

6.1 Namentlich nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz betreffend das 
Jahr 2014 Fr. 15'084.-- gemäss der Steuerveranlagungsverfügung als Einnah-
men angerechnet hat und nicht Fr. 13'550.--, wie sie der Beschwerdeführer in der 
Steuererklärung deklariert hatte, zumal die Angaben in der Steuerveranlagungs-
verfügung als erstellt zu gelten haben (vgl. VGE II 2018 45 vom 26.6.2018 Erw. 
5.1); abgesehen davon spricht der Beschwerdeführer selber von einer margina-
len Differenz, die "nicht entscheidend" ins Gewicht falle (vgl. Beschwerde S. 11 
Ziff. 11.1). 

6.2 In beweisrechtlicher Hinsicht bestreitet der Beschwerdeführer nicht, dass 
die Beweislast für die rechtliche Verpflichtung oder adäquate Gegenleistung des 
Vermögensabganges bei ihm liegt. Problematisch sei aber das von der Vor-
instanz angewandte Beweismass. Die Vorinstanz behaupte, dass Ausgaben in 
bar, für die keine Belege vorhanden seien, nicht angerechnet werden dürfen. Sie 
stelle bzw. fordere damit eine qualifizierte Beweisanforderung bzw. den vollen 
Beweis (auf), für was es jedoch weder eine Grundlage im Gesetz noch in der 
Rechtsprechung gebe. 

Dieser Auffassung des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt werden. Es spricht 
nichts dafür, dass die Vorinstanz über das erforderliche Beweismass der über-
wiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 121 V 204 Erw. 6.a) hinausgegangen 
ist und vom Beschwerdeführer einen vollen Beweis verlangt hat. Die Vorinstanz 
ihrerseits legte vielmehr überzeugend dar, aus welchen Gründen vorliegend die 
fraglichen Barbezüge bzw -auslagen nicht zu den Lebenshaltungskosten zu 
zählen sind bzw. ein Vermögensverzicht von Fr. 34'000.-- anzurechnen ist. 

6.3 Zu würdigen sind schliesslich noch die vom Beschwerdeführer (für das Jahr 
2016 zumindest implizit) geltend gemachten Differenzen hinsichtlich Mietaufwän-
de für die Jahre 2015 und 2016. Mit dem Beschwerdeführer ist festzuhalten, dass 
die Mietkosten (mit überwiegender Wahrscheinlichkeit) quartalsweise (im Voraus) 
bezahlt worden sind (vgl. Beschwerde S. 13 Ziff. 12.5).

Dies hat zur Folge, dass für das Jahr 2015 nicht wie von der Vorinstanz ange-
nommen Fr. 6'750.-- (= Fr. 750.-- x 9) anzurechnen sind , sondern Fr. 9'000.-- (= 
Fr. 750.-- x 3 x 4; Zahlungen am 25.3.2015, 25.6.2015, 25.9.2015 und 
28.12.2015 [vgl. Vi-act. 49-22 f./136; letztere Zahlung für die Mietperiode Januar 
bis März 2016]). Eine Addition der Differenz von Fr. 2'250.-- (= Fr. 9'000.-- ./. 
Fr. 6'750.--) zum Vermögensverzehr 2015 zeitigte indes keine Auswirkungen auf 
die Gesamtrechnung: Auch unter Annahme der dargelegten höheren Mietkosten 

18

ergäbe sich ein (wie bisher) anzurechnender, auf die nächsten Fr. 5'000.-- aufge-
rundeter Betrag von Fr. 50'000.-- (Fr. 47'445.90 + Fr. 2'250.-- = Fr. 49'695.90 -> 
Rundung auf Fr. 50'000.--). Der Beschwerdeführer macht Fr. 9'090.-- geltend. 
Wie sich die Differenz von Fr. 90.-- ergeben soll, wird vom Beschwerdeführer 
nicht geltend gemacht, kann jedoch offenbleiben, da so oder anders ein (aufge-
rundeter) anzurechnender Vermögensverzehr von Fr. 50'000.-- resultieren wür-
de. 

Entsprechend verhält es sich mit den Mietaufwänden 2016. In der Vermögens-
verzichtsberechnung der Vorinstanz werden Fr. 9'000.--, in jener des Beschwer-
deführers Fr. 9'330.-- angeführt (wobei der Beschwerdeführer von einer "überein-
stimmend[en]" Position ausgeht, vgl. Beschwerde S. 14 Ziff. 13.2). Es erschliesst 
sich dem Gericht nicht von vornherein und wird vom Beschwerdeführer nicht dar-
getan, wie sich der Betrag von Fr. 9'330.-- ergeben soll. Unter der Annahme von 
quartalsweisen Vorauszahlungen im Jahr 2016 von 3 x Fr. 2'250.-- (für die Miet-
perioden April bis Dezember 2016; 3 Quartale; Zahlungen am 24.3.2016 [Vermu-
tung], 24.6.2016, 23.9.2016 [vgl. Vi-act. 49-23/136]) zzgl. 3 x Fr. 830.-- (Mietzins 
ab 1.1.2017, Vi-act. 8-1/3; Mietperiode Januar bis März 2017; 1 Quartal; Zahlung 
am 23.12.2016 [vgl. Vi-act. 49-23/136]) ergäben sich Fr. 9'240.--. Selbst unter 
Anrechnung von Fr. 9'330.-- bzw. der Differenz von Fr. 330.-- (Fr. 9'330.-- ./. Fr. 
9'000.--) bliebe es im Jahr 2016 bei einem anrechenbaren, auf die nächsten Fr. 
5'000.-- aufgerundeten Vermögensverzehr von Fr. 40'000.-- (Fr. 38'906.00 + Fr. 
330 = Fr. 39'236.-- -> Rundung auf Fr. 40'000.--). 

7. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer den von der 
Vorinstanz ermittelten Vermögensverzicht nicht zu widerlegen vermag bzw. nicht 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen hat, dass er die entspre-
chenden Auslagen in Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen oder gegen adäquate 
Gegenleistungen getätigt hat. Mithin hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer 
zu Recht einen Vermögensverzicht vom 1. Mai 2017 bis 31. Dezember 2017 von 
Fr. 34'000.-- angerechnet. Der angefochtene Einspracheentscheid Nr. 1203/18 
vom 3. Dezember 2018 erweist sich als rechtens und ist in Abweisung der Be-
schwerde zu bestätigen.

8. Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenlos 
(Art. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG. Es ist keine Parteientschädigung zuzuspre-
chen (§ 74 Abs. 1 VRP).

19

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

4. Zustellung an:
- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (2/R)
- die Vorinstanz (R)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen, 3003 Bern (A).

Schwyz, 22. Mai 2019

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Der Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 23. Mai 2019