# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1845bb3b-6606-540f-83fc-3d0d6b6f3142
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.04.2021 NE200009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NE200009_2021-04-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: NE200009-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende,  

Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hochuli 

Beschluss und Urteil vom 23. April 2021 

 
in Sachen 

 
A._____,   
Klägerin und Berufungsklägerin 

 
gegen 

 
B._____,   
Beklagter und Berufungsbeklagter 

 
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____ 

 
betreffend Klage auf Aberkennung eines Anspruchs im Lastenverzeichnis 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen  
Verfahren am Bezirksgericht Dietikon vom 12. August 2020 (FO180006-M) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(Urk. 1 S. 2) 

" 1. Es sei in der Pfändung Nr. … ff. des Betreibungsamts Birmensdorf be-
treffend Grundstück Gemeinde C._____, Grundbuchblatt 1, Kataster 
Nr. 2, betreffend die in das Lastenverzeichnis vom 22. Oktober 2018 
aufgenommenen Lasten Nr. 16, 17, 18 und 19 festzustellen, dass diese 
nicht bestehen;  

 2. es seien die Lasten gemäss Ziff. 1 im Lastenverzeichnis des Grund-
stücks Gemeinde C._____, Grundbuchblatt 1, Kataster 2 zu löschen;  

 3. unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklagten." 

Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht Dietikon  
vom 12. August 2020: 

(Urk. 44 S. 3) 

1. Auf die Klage wird nicht eingetreten. 
2. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 11'000.00 und der Klägerin 

auferlegt. 
3. Dem Beklagten wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4. (Schriftliche Mitteilung) 
5. (Berufung) 

Berufungsanträge: 

Der Klägerin und Berufungsklägerin (Urk. 50 S. 2): 

" 1. Es seien die Ziffern 1 und 2 der Dispositive der Verfügungen des Be-
zirksgerichts Dietikon, Geschäfts-Nr. FO180005-M und Geschäfts-
Nr. FO180006-M, vom 12. August 2020 aufzuheben; 

 4. es sei die Sache im Sinne der Erwägung an die Vorinstanz zurückzu-
weisen; 

 3. es sei der Berufung die aufschiebende Wirkung zu gewähren; 
 5. Eventualiter: es seien die Fristen zur Bezahlung der Kostenvorschüsse 

in den vorliegenden Verfahren neu anzusetzen; 
 6. alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates." 

Erwägungen: 

1.1. Mit Eingabe vom 11. Dezember 2018 erhob die Klägerin und Berufungsklä-

gerin (fortan Klägerin) bei der Vorinstanz Klage gegen den Beklagten und Beru-

- 3 - 

fungsbeklagten (fortan Beklagter) mit den eingangs wiedergegebenen Anträgen 

(Urk. 1). Mit Verfügung vom 13. Dezember 2018 setzte die Vorinstanz der Kläge-

rin Frist an zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 32'100.– (Urk. 3 S. 2). 

Daraufhin ersuchte die Klägerin mit Eingabe vom 14. Januar 2019 um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 5). Mit Verfügung vom 8. März 2019 wies 

die Vorinstanz das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab und setzte der 

Klägerin Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses an (Urk. 8). Diese Verfü-

gung hob die erkennende Kammer mit Beschluss vom 28. Mai 2019 auf (Urk. 15). 

Mit Verfügung vom 2. September 2019 wies die Vorinstanz das Gesuch der Klä-

gerin um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Klage wiede-

rum ab und setzte der Klägerin erneut Frist zur Leistung des Kostenvorschusses 

an (Urk. 17). Die dagegen erhobene Beschwerde wies die erkennende Kammer 

mit Urteil vom 16. Oktober 2019 ab (Urk. 27). Auf die gegen diesen Entscheid er-

hobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 5. Dezember 2019 

nicht ein (Urk. 30). 

1.2. Daraufhin setzte die Vorinstanz der Klägerin mit Verfügung vom 12. Dezem-

ber 2019 Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses an (Urk. 31). Mit Eingabe 

vom 30. Dezember 2019 ersuchte die Klägerin erneut um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege (Urk. 33), welches Gesuch die Vorinstanz mit Verfügung 

vom 10. Januar 2020 abwies und der Klägerin erneut Nachfrist zur Leistung des 

Kostenvorschusses ansetzte (Urk. 35). Die dagegen erhobene Beschwerde wies 

die erkennende Kammer mit Urteil vom 4. August 2020 ab, soweit sie darauf ein-

trat (Urk. 43). Daraufhin trat die Vorinstanz auf die Klage mit Verfügung vom 

12. August 2020 nicht ein (Urk. 44 S. 3 = Urk. 51 S. 3; Dispositiv eingangs wie-

dergegeben). 

1.3. Hiergegen erhob die Klägerin mit Eingabe vom 21. September 2020 recht-

zeitig (vgl. Urk. 45/1) Berufung mit den eingangs wiedergegebenen Anträgen 

(Urk. 50). Mit Verfügung vom 23. September 2020 wurde auf das Gesuch der 

Klägerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung nicht eingetreten und ihr Frist 

zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'500.– angesetzt (Urk. 54). Am 

12. November 2020 ersuchte die Klägerin innert erstreckter Frist um unentgeltli-

- 4 - 

che Rechtspflege für das Berufungsverfahren (Urk. 57), wozu der Beklagte mit 

Eingabe vom 19. November 2020 unaufgefordert Stellung nahm und "Anzeige be-

treffend missbräuchlicher Verfahrensverzögerung" erhob (Urk. 60). Mit Verfügung 

vom 9. Dezember 2020 wurde der Klägerin die angesetzte Frist zur Leistung ei-

nes Kostenvorschusses einstweilen abgenommen und ihr Frist zur Stellungnahme 

zur Eingabe des Beklagten vom 19. November 2020 angesetzt (Urk. 63). Das 

Fristerstreckungsgesuch der Klägerin vom 14. Januar 2021 (Urk. 64) wurde mit 

Verfügung vom 15. Januar 2021 abgewiesen (Urk. 65); die dagegen erhobene 

Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil vom 1. März 2021 ab (Urk. 71). Mit 

Verfügung vom 18. Februar 2021 wurde das Verfahren bis zum Abschluss des 

Bundesgerichtsverfahrens 5A_746/2020 (Beschwerde gegen den Entscheid der 

Kammer vom 4. August 2020 [Urk. 43]) sistiert (Urk. 69). Bereits mit Urteil vom 

21. Januar 2021 war das Bundesgericht auf die Beschwerde nicht eingetreten; es 

ging der Kammer am 5. März 2021 zu (Urk. 70). In der Folge ist das vorliegende 

Verfahren wieder aufzunehmen. Da sich die Berufung – wie nachfolgend zu zei-

gen sein wird – als offensichtlich unbegründet erweist, erübrigt sich das Einholen 

einer Berufungsantwort (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 

2.1. Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige Fest-

stellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru-

fungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfra-

gen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemessenheits-

prüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1). In der schriftlichen Beru-

fungsbegründung (Art. 311 ZPO) ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der 

erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu be-

trachten ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet (vgl. BGE 138 III 374 

E. 4.3.1; BGer 5A_164/2019 vom 20. Mai 2020, E. 5.2.3). Was nicht oder nicht in 

einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen entsprechenden Weise bean-

standet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden; diese 

hat sich – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beur-

teilung der Beanstandungen zu beschränken, die in der schriftlichen Begründung 

formgerecht gegen den erstinstanzlichen Entscheid erhoben werden (vgl. 

BGE 142 III 413 E. 2.2.4 m.H.; BGer 5A_164/2019 vom 20. Mai 2020, E. 5.2.3). 

- 5 - 

2.2. Auf die Ausführungen der Klägerin wird nachfolgend nur soweit für die Ent-

scheidfindung notwendig eingegangen. 

3.1. Die Vorinstanz erwog, sie habe der Klägerin mit Verfügung vom 12. Dezem-

ber 2019 eine nicht erstreckbare Nachfrist von sieben Tagen angesetzt, um den 

Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 32'100.– zu leisten. Am 10. Januar 2020 

habe sie der Klägerin erneut eine letzte nicht erstreckbare Nachfrist von sieben 

Tagen angesetzt, wobei für den Säumnisfall Nichteintreten angedroht worden sei. 

Gegen letztere Verfügung habe die Klägerin Beschwerde erhoben, welche mit Ur-

teil des Obergerichts vom 4. August 2020 abgewiesen worden sei. Sowohl der 

Beschwerde ans Obergericht als auch einem allfälligen Rechtsmittel an das Bun-

desgericht komme aber ohnehin keine aufschiebende Wirkung zu. Da somit der 

Vorschuss auch innert angesetzter Nachfrist nicht geleistet worden sei, sei andro-

hungsgemäss auf die Klage nicht einzutreten (Urk. 51 S. 2). 

3.2. Weiter erwog die Vorinstanz, die Prozesskosten seien ausgangsgemäss der 

Klägerin aufzuerlegen. Ausgehend von einem Streitwert von Fr. 1'135'149.95 be-

laufe sich die Grundgebühr für die Gerichtskosten auf Fr. 32'100.–. Allerdings sei 

zu berücksichtigen, dass das Verfahren bereits an seinem Anfang und ohne An-

spruchsprüfung habe erledigt werden können und dem Gericht insgesamt kein 

allzu grosser Aufwand entstanden sei. In Anwendung von § 4 Abs. 1 und 2 in 

Verbindung mit § 10 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichtes vom 8. 

September 2010 sei die reduzierte Entscheidgebühr auf Fr. 11'000.– festzusetzen 

(Urk. 51 S. 3). 

4. Soweit sich die Beschwerde gegen die Verfügungen der Vorinstanz vom 

2. September 2019 (Urk. 17) und vom 10. Januar 2020 (Urk. 35) richtet, mit wel-

chen die Vorinstanz die Gesuche der Klägerin um unentgeltliche Rechtspflege 

abwies und ihr (Nach-) Frist zur Leistung des Kostenvorschusses ansetzte (vgl. 

Urk. 50 S. 3 ff.), ist Folgendes festzuhalten: Die genannten Entscheide wurden 

von der Klägerin nach Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO i.V.m. Art. 103 ZPO respektive 

Art. 121 ZPO mit Beschwerde angefochten, weshalb sie im Rahmen des Rechts-

mittels gegen den Erledigungsentscheid nicht mehr (mit-) überprüft werden kön-

nen (OGer ZG, Entscheid vom 6. April 2016, GVP 2016, 252 ff., E. 1.2 und 1.3; 

- 6 - 

OGer ZH LB140082 vom 10. Dezember 2014, E. 3; OGer ZH LB140058 vom 

2. September 2014, E. II/2.2; OGer ZH PP120005 vom 14. März 2012, E. 2.2.2, 

in: ZR 111/2012 Nr. 28; CR CPC-Jeandin, Art. 319 N 20; ZK ZPO-Reetz, Vorbe-

merkungen zu den Art. 308-318, N 5; Seiler, Die Berufung nach ZPO, 2013, § 7 

N 409; Hoffmann-Nowotny, in: Kunz/Hoffmann-Nowotny/Stauber, ZPO-

Rechtsmittel Berufung und Beschwerde, 2013, Art. 319 N 16). Entsprechend ist 

auf die diesbezüglichen Rügen der Klägerin nicht weiter einzugehen. 

5.1. Die Klägerin rügt, innert der von der Vorinstanz mit Verfügung vom 

10. Januar 2020 angesetzten Nachfrist habe sie gegen diese Verfügung Be-

schwerde erhoben. Bei Abweisung ihrer Beschwerde (gegen die erneute Abwei-

sung ihres Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und Nachfristansetzung zur 

Leistung des Kostenvorschusses) hätte ihr die Vorinstanz die Nachfrist zur Leis-

tung des Kostenvorschusses nochmals neu ansetzen müssen. Da sie dies unter-

lassen habe, habe die Vorinstanz sie faktisch gezwungen, den eingeforderten 

Kostenvorschuss von Fr. 32'100.– bis spätestens am 29. Januar 2020 zu bezah-

len, um einen Nichteintretensentscheid abzuwenden, obschon zu diesem Zeit-

punkt noch keine Gewissheit über die (erneut beantragte) Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege bestanden habe und sie im Beschwerdeverfahren einen 

Antrag um Erteilung der aufschiebenden Wirkung gestellt habe. Dies komme ei-

ner Aushöhlung ihres Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege gleich und laufe 

auf eine Rechtsverweigerung hinaus, da ihr als mittellose Partei der Rechtsweg 

abgeschnitten worden sei (Urk. 50 S. 8 ff.). 

5.2. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bringt die Natur des 

Rechtspflegeanspruches es mit sich, dass das Gericht bis zum rechtskräftigen 

Entscheid über ein hängiges Rechtspflegegesuch keinen Nichteintretensent-

scheid wegen Nichtleistung des Kostenvorschusses fällen darf, da der gesuch-

stellenden Partei bei einer allfälligen Verweigerung der unentgeltlichen Rechts-

pflege durch erneute Fristansetzung jedenfalls die Möglichkeit eingeräumt werden 

muss, den verlangten Kostenvorschuss (noch) zu bezahlen (BGer 5A_23/2012 

vom 2. Juli 2012 mit Verweis auf die bisherige bundesgerichtliche Rechtspre-

chung, insbesondere auch BGE 138 III 163 E. 4.2 = Pra 102 [2013] Nr. 98). Aller-

- 7 - 

dings muss genügen, wenn die betroffene Partei einmal im Lauf des Zivilprozes-

ses die Gelegenheit erhält, die unentgeltliche Rechtspflege zu erlangen. Ebenso 

muss genügen, dass sie diesbezüglich einmal die Gelegenheit erhält, im Falle ei-

ner Beschwerdeerhebung nach Erlass eines abweisenden Beschwerdeentschei-

des den Kostenvorschuss innert einer anzusetzenden Nachfrist zu bezahlen. Wä-

re bei Abweisung neuerlicher Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege stets erneut eine Nachfrist anzusetzen, würde dies den Prozess un-

nötig verzögern, denn diesfalls könnte eine Partei jedes Mal ein neues Gesuch 

um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege stellen, um die Zahlungsfrist zu 

erstrecken (BGer 4A_375/2020 vom 23. September 2020, E. 3.1; BGer 

4A_410/2013 vom 5. Dezember 2013, E. 3.2; BGer 5A_430/2010 vom 13. August 

2010, E. 2.4; OGer ZH LB190021 vom 18. November 2019, E. 3.4.2). 

5.3. Vorliegend wies die Vorinstanz das erste Gesuch der Klägerin um unentgelt-

liche Rechtspflege mit Verfügung vom 2. September 2019 zufolge Aussichtslosig-

keit der Klage ab, da der Schuldner Bestand, Umfang und Fälligkeit einer Forde-

rung sowie das Bestehen von Pfandrechten bereits mit Rechtsvorschlag im Be-

treibungsverfahren bestreiten müsse und dies nicht mehr im Lastenbereinigungs-

verfahren tun könne (Urk. 17 S. 4 E. 5). Daraufhin reichte die Klägerin ein zweites 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ein und machte geltend, neu sei zu be-

rücksichtigen, dass der im Lastenverzeichnis aufgenommene Anspruch des Be-

klagten inzwischen im Umfang von Fr. 278'000.– getilgt worden sei (Urk. 33 S. 3 

Rz. 4). Dieses Gesuch wies die Vorinstanz – entgegen der Darstellung der Kläge-

rin (Urk. 50 S. 5 Rz. 21 und S. 7 Rz. 42) – in der Hauptbegründung mit Verweis 

auf ihre Verfügung vom 2. September 2019 (sowie die bestätigenden Entscheide 

der Kammer und des Bundesgerichts) ab (Urk. 35 S. 3 E. 6). Demnach erachtete 

die Vorinstanz die als Novum geltend gemachte teilweise Tilgung als nicht rele-

vant für die Beurteilung der Prozessaussichten. Daran ändert nichts, dass die 

Vorinstanz im Rahmen von Eventualbegründungen weitergehend auf die Ausfüh-

rungen der Klägerin in ihrem zweiten Gesuch einging (vgl. Urk. 35 S. 3 ff. E. 6 f.: 

"Ganz abgesehen davon …"). Entsprechend ist das zweite Gesuch der Klägerin um 

unentgeltliche Rechtspflege als blosses Wiedererwägungsgesuch zu qualifizieren. 

Die Klägerin hatte daher weder Anspruch auf dessen Beurteilung noch auf Anset-

- 8 - 

zung einer weiteren Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses (vgl. oben 

Ziff. 5.2). Infolgedessen ging die Vorinstanz zu Recht davon aus, die Klägerin ha-

be den eingeforderten Kostenvorschuss auch innert der mit Verfügung vom 

10. Januar 2020 angesetzten Nachfrist nicht geleistet, weshalb auf die Klage nicht 

einzutreten sei. In diesem Punkt erweist sich die Berufung als offensichtlich unbe-

gründet. 

5.4. Im Sinne einer Eventualbegründung ist sodann festzuhalten, dass das Be-

harren der Klägerin auf dem Ansetzen einer dritten Nachfrist zur Leistung des 

Kostenvorschusses angesichts der von ihr zugleich weiterhin geltend gemachten 

Mittellosigkeit (vgl. Urk. 57 S. 5 f.; vgl. auch Urk. 55) offensichtlich nicht darauf ge-

richtet ist, den Kostenvorschuss doch noch leisten zu können, sondern damit ein-

zig (und somit zweckfremd) eine weitere Verzögerung des Verfahrens angestrebt 

wird (vgl. auch Urk. 71 S. 3). Ein solches Verhalten ist als rechtsmissbräuchlich zu 

qualifizieren und verdient keinen Rechtsschutz. 

6.1. In Bezug auf die festgesetzten Gerichtskosten rügt die Klägerin, die Ent-

scheidgebühr von Fr. 11'000.– sei "komplett überteuert" für die blosse Ablehnung 

des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und komme einer Bestrafung für die 

Mittellosigkeit gleich. Da die Klage gar nicht behandelt worden sei, dürfe deren 

Streitwert nicht für die Bemessung der Gerichtskosten herangezogen werden. 

Abgesehen davon sei stossend, wenn die Gebühr (wegen des Parallelverfahrens 

ihres Ehemanns) doppelt verlangt werde, zumal sie extra stets nur eine Eingabe 

eingereicht hätten, um Umtriebe zu vermeiden (Urk. 50 S. 10 f.). 

6.2. Die Klägerin scheint zu übersehen, dass die Vorinstanz für die Entscheide 

bezüglich unentgeltlicher Rechtspflege keine Gerichtskosten erhob (Art. 119 

Abs. 6 ZPO). Vielmehr erhob sie für den verfahrensabschliessenden Entscheid 

eine Pauschalgebühr (Art. 95 Abs. 2 lit. b ZPO). Deren Höhe richtet sich bei ver-

mögensrechtlichen Klagen gemäss der Gebührenverordnung des Obergerichts 

(GebV OG; LS 211.11) nach dem Streitwert (§ 4 Abs. 1 GebV OG). Dieser wird 

durch das Rechtsbegehren bestimmt (Art. 91 Abs. 1 ZPO) und beläuft sich vorlie-

gend auf Fr. 1'135'149.95 (vgl. Urk. 1 i.V.m. Urk. 2/7). Bei diesem Streitwert be-

trägt die Grundgebühr gemäss § 4 Abs. 1 GebV OG Fr. 32'101.–. Sie kann unter 

- 9 - 

Berücksichtigung des Zeitaufwands des Gerichts und der Schwierigkeit des Falls 

ermässigt werden (§ 4 Abs. 2 GebV OG). Wird das Verfahren – wie vorliegend – 

ohne Anspruchsprüfung erledigt, kann sodann die gemäss § 4 bestimmte Gebühr 

bis auf die Hälfte herabgesetzt werden (§ 10 Abs. 1 GebV OG). 

6.3. Vorliegend reduzierte die Vorinstanz die zu Recht auf Basis des Streitwerts 

der Klage ermittelte Grundgebühr unter Berücksichtigung des Aufwands (Verfah-

rensdauer von 20 Monaten, Erlass von sieben prozessleitenden Entscheiden) 

sowie der Erledigung ohne Anspruchsprüfung in Anwendung von § 4 Abs. 2 und 

§ 10 Abs. 1 GebV OG auf rund einen Drittel. Damit berücksichtigte die Vorinstanz 

entgegen der Ansicht der Klägerin hinreichend, dass sie wegen einer fehlenden 

Prozessvoraussetzung (Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO) nicht in der Sache entscheiden 

musste, zumal die Gebührenverordnung in solchen Fällen eine Reduktion um 

maximal 50% vorsieht. Ebenso berücksichtigte die Vorinstanz den aufgrund des 

Parallelverfahrens FO180005-M reduzierten Aufwand, indem sie eine Reduktion 

nach § 4 Abs. 2 GebV OG um einen Drittel vornahm. Daher erscheint die von der 

Vorinstanz festgesetzte Gerichtsgebühr angemessen. 

7. Nach dem Gesagten erweist sich die Berufung in allen Punkten als offen-

sichtlich unbegründet, weshalb sie abzuweisen und die angefochtene Verfügung 

vollumfänglich zu bestätigen ist. 

8. Gemäss Art. 117 ZPO hat eine Partei Anspruch auf unentgeltliche Rechts-

pflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegeh-

ren nicht aussichtslos erscheint. Die Berufung war indes, wie oben aufgezeigt, of-

fensichtlich unbegründet und damit aussichtslos, weshalb der Klägerin für das 

zweitinstanzliche Verfahren die von ihr beantragte unentgeltliche Rechtspflege 

nicht gewährt werden kann. 

9.1. Der Streitwert beträgt rund Fr. 1.1 Mio. (Urk. 1 i.V.m. Urk. 2/7). Die Gerichts-

gebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 4 Abs. 1 und 2 in Ver-

bindung mit § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 3'000.– festzusetzen und aus-

gangsgemäss der Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

- 10 - 

9.2. Für das Berufungsverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-

chen, der Klägerin zufolge ihres Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO), dem Beklag-

ten mangels relevanter Umtriebe. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Klägerin um unentgeltliche Rechtspflege für das Beru-

fungsverfahren wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen und die Verfügung des Einzelgerichts am 

Bezirksgericht Dietikon vom 12. August 2020 wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin 

auferlegt. 

4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage der 

Doppel von Urk. 50, 52 und 53/2-21, sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

- 11 - 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'135'149.95. Die Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des 
Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
 
Zürich, 23. April 2021 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. D. Scherrer 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Hochuli 
 
 
 
 
versandt am: 
st 

 

	Beschluss und Urteil vom 23. April 2021
	Rechtsbegehren: (Urk. 1 S. 2)
	Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht Dietikon  vom 12. August 2020: (Urk. 44 S. 3)
	1. Auf die Klage wird nicht eingetreten.
	2. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 11'000.00 und der Klägerin auferlegt.
	3. Dem Beklagten wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. (Schriftliche Mitteilung)
	5. (Berufung)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch der Klägerin um unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen und die Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht Dietikon vom 12. August 2020 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin auferlegt.
	4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage der Doppel von Urk. 50, 52 und 53/2-21, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...