# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 60476e67-7a97-5f96-995b-b0d4b131024e
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-18
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 18.01.2023 810 22 141
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-22-141_2023-01-18.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 
Verwaltungsrecht 
 
vom 18. Januar 2023 (810 22 141) 
____________________________________________________________________ 
 
 
 
Ausländerrecht 
 
 
Widerruf der Niederlassungsbewilligung / Rückstufung (Sprachkompetenzen, fehlende 
wirtschaftliche Teilnahme am Wirtschaftsleben) 
 
 
Besetzung Vizepräsident Daniel Ivanov, Kantonsrichter Hans Furer, Markus  

Clausen, Niklaus Ruckstuhl, Stefan Schulthess, Gerichtsschreiber i.V. 
Lucius Schweizer 
 
 

Beteiligte A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, 4410 Liestal,  
Vorinstanz 
 

  
  
Betreff Widerruf der Niederlassungsbewilligung / Rückstufung  

(RRB Nr. 1057 vom 28. Juni 2022) 
 
 
 
A. A.____, geboren 1974, ist türkische Staatsangehörige. Sie reiste am 5. Juni 2004 ge-
meinsam mit ihren zwei Töchtern (geboren 1996 und 1998) im Rahmen des Familiennachzugs 
in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Mit Entscheid des damaligen Bundesamts für 
Flüchtlinge (BFF; heute: Staatssekretariat für Migration [SEM]) vom 29. Juli 2004 wurden 
A.____ sowie die beiden Töchter in die Flüchtlingseigenschaft des Ehemannes, B.____, gebo-

Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

ren 1970, einbezogen und haben seit dem 11. August 2004 eine Aufenthaltsbewilligung. Im 
Jahr 2007 wurde eine weitere Tochter geboren. 
 
B. Seit September 2004 bezieht die Familie Sozialhilfeleistungen.  
 
C.  A.____ erhielt am 30. Juni 2009 eine Niederlassungsbewilligung. Im Oktober 2009 er-
klärten sie und ihre Kinder den Verzicht auf die Flüchtlingseigenschaft.  
 
D.  Seit dem 3. Oktober 2013 ist A.____ mit einem Verlustschein bzw. einer Betreibung in 
der Höhe von Fr. 38'855.35 im Betreibungsregister verzeichnet. Aufgrund dessen wurde sie 
vom Amt für Migration und Bürgerrecht des Kantons Basel-Landschaft (AFMB) am 
18. November 2013 ermahnt. 
 
E.  Am 1. Oktober 2015 wurde das Ehepaar zu einem Integrationsgespräch eingeladen. 
Bei diesem Integrationsgespräch unterzeichnete A.____ eine Integrationsvereinbarung, in der 
ihr empfohlen wurde, sich zu alphabetisieren, die deutsche Sprache zu lernen und dabei das 
Niveau A1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen (GER) zu errei-
chen. Zudem habe sie einer nachhaltigen, dauerhaften und kostendeckenden Erwerbstätigkeit 
nachzugehen, um ihren Zahlungsverpflichtungen nachzukommen, und die Einhaltung der Emp-
fehlungen dem AFMB mit entsprechenden Urkunden, Diplomen oder einem Nachweis der Be-
mühungen zu belegen.  
 
F.  Das AFMB gewährte dem Ehepaar am 4. April 2016 das rechtliche Gehör betreffend 
einen allfälligen Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Wegweisung aus der Schweiz. Zur 
Begründung wurde ausgeführt, dass die Familie seit elf Jahren Sozialhilfe beziehe und keine 
genügenden Arbeitssuchbemühungen vorliegen würden. A.____ führte im Rahmen des rechtli-
chen Gehörs aus, dass sie an einem reduzierten Allgemeinzustand leide. Die diversen Erkran-
kungen (Morbus Basedow, Kardiopathie, chronische Migräne, Morbus Menière und Tinnitus) 
würden eine Arbeitstätigkeit verunmöglichen. Aus diesem Grund habe sie ein Gesuch um eine 
IV-Rente gestellt. Weiter sei ihr Lebensmittelpunkt in der Schweiz. Am 28. November 2016 
sprach das AFMB gegenüber A.____ aufgrund ihrer Schulden und des Sozialhilfebezugs eine 
Verwarnung aus. 
 
G.  Im Jahr 2018 kam das vierte Kind des Ehepaares zur Welt. 
 
H.  Mit Verfügung vom 10. Juli 2019 lehnte die IV-Stelle Basel-Landschaft das Gesuch von 
A.____ um eine IV-Rente ab. Die Abklärungen hätten ergeben, dass A.____ ohne Gesund-
heitsschaden mit überwiegender Wahrscheinlichkeit weiterhin vollumfänglich als Hausfrau tätig 
sei und sie im Tätigkeitsbereich Haushalt keinerlei Einschränkungen aufweise, weshalb die Ein-
schränkungen mit 0% beziffert würden, was zugleich dem IV-Grad entspreche. 
 
I.  Am 29. Juni 2020 wurde dem Ehepaar das rechtliche Gehör betreffend Widerruf ihrer 
Niederlassungsbewilligungen und Ersetzung durch eine Aufenthaltsbewilligung (Rückstufung) 
gewährt, da sie die Integrationskriterien nach Art. 58a Bundesgesetz über die Ausländerinnen 

Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

und Ausländer und über die Integration (AIG) vom 16. Dezember 2005 nicht (mehr) erfüllen 
würden (lit. a Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, lit. c Sprachkompetenzen und 
lit. d Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung). Zu diesem Zeitpunkt betrug 
die Gesamtsumme der bezogenen Unterstützungsleistungen Fr. 557'365.55. Die Ehegatten 
nahmen mit Schreiben vom 15. Juli 2020 Stellung und reichten diverse Unterlagen ein.  
 
J.  Da die Ehegatten in der Folge weiterhin Unterstützungsleistungen bezogen, gewährte 
das AFMB ihnen mit Schreiben vom 27. Mai 2021 wiederum das rechtliche Gehör betreffend 
Widerruf der Niederlassungsbewilligung und deren Ersetzung durch eine Aufenthaltsbewilligung 
(Rückstufung). Dazu nahmen die Ehegatten am 2. Juli 2021 Stellung und gaben an, sie würden 
sich dank dem erweiterten Arbeitspensum des Ehemanns und der finanziellen Unterstützung 
durch die älteste Tochter sowie durch eine Beteiligung an den Mietkosten durch die andere 
Tochter per 1. September 2021 von der Sozialhilfe lösen können. 
 
K.  Mit Vorbescheid vom 28. Juli 2021 trat die IV-Stelle Basel-Landschaft nicht auf das 
Gesuch von A.____ vom 17. Juni 2021 ein, da sie keine Veränderung der Verhältnisse glaub-
haft gemacht habe.  
 
L.  Das AFMB sistierte aufgrund der Bekundungen des Ehepaares, sich von der So-
zialhilfe zu lösen, das Verfahren mit Schreiben vom 29. Juli 2021. Eine Ablösung von der So-
zialhilfe erfolgte allerdings nicht, weshalb A.____ und ihrem Ehemann am 23. Dezember 2021 
erneut das rechtliche Gehör betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung und deren Er-
setzung durch eine Aufenthaltsbewilligung (Rückstufung) gewährt wurde.  
 
M.  Mit Verfügung vom 14. März 2022 widerrief das AFMB die Niederlassungsbewilligung 
von A.____ und ersetzte diese durch eine Aufenthaltsbewilligung (Rückstufung). Das AFMB 
verband die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung mit den Bedingungen, dass A.____ über 
ein Deutschzertifikat mit Mindestniveau A2 GER verfüge und eine dauerhafte und kostende-
ckende Arbeit habe. Zusammen mit ihrem Ehemann müsse sie über ein Arbeitspensum von 
130% verfügen. Aufgrund seiner Erwerbstätigkeit wurde B.____ mit Schreiben vom 10. März 
2022 lediglich verwarnt und aufgefordert, sein Arbeitspensum weiter zu erhöhen.  
 
N.  Gegen die Verfügung des AFMB vom 14. März 2022 erhob A.____ am 22. März 2022 
Beschwerde beim Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft (Regierungsrat). Der Regie-
rungsrat wies die Beschwerde mit Beschluss (RRB) Nr. 2022-1057 vom 28. Juni 2022 ab. 
 
O.  Gegen den RRB Nr. 2022-1057 vom 28. Juni 2022 erhob A.____ am 4. Juli 2022 Be-
schwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungs-
recht (Kantonsgericht). Sie beantragt, dass der angefochtene Entscheid vollumfänglich aufzu-
heben und auf die Rückstufung der Niederlassungsbewilligung zu verzichten sei. Weiter sei 
festzustellen, dass das Willkürverbot, das Prinzip von Treu und Glauben, das Verhältnismässig-
keitsprinzip und das Prinzip ultra posse nemo obligatur verletzt worden seien. Zudem sei das 
AFMB superprovisorisch anzuweisen, ihr eine Bestätigung über den Verbleib des Ausländer-

Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

ausweises auszustellen. Es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und die Kosten 
des Verfahrens seien dem Regierungsrat aufzuerlegen. 
 
P.   Der Regierungsrat liess sich mit Eingabe vom 23. August 2022 vernehmen und bean-
tragt die Abweisung der Beschwerde. 
 
Q. Am 26. September 2022 wurde der Fall der Kammer zur Beurteilung überwiesen und 
das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. 
 
R. Anlässlich der heutigen Parteiverhandlung wurde die Beschwerdeführerin befragt. Die 
Parteien hielten an den schriftlich gestellten Anträgen fest. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1.1 Gemäss § 43 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozess-
ordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 ist gegen Verfügungen und Entscheide des Re-
gierungsrats die verwaltungsgerichtliche Beschwerde beim Kantonsgericht zulässig. Da weder 
ein Ausschlusstatbestand nach § 44 VPO noch ein spezialgesetzlicher Ausschlusstatbestand 
vorliegt, ist die Zuständigkeit des Kantonsgerichts zur Beurteilung der Beschwerde gegeben.  
 
1.2 Zu prüfen ist, ob auf alle Begehren einzutreten ist. Die Beschwerdeführerin stellt in 
ihrem dritten Rechtsbegehren den Antrag, dass festzustellen sei, dass das Willkürverbot, das 
Prinzip von Treu und Glauben, das Verhältnismässigkeitsprinzip und das Prinzip ultra posse 
nemo obligatur verletzt worden seien. Nach den allgemeinen Prozessregeln sind Feststellungs-
begehren gegenüber Leistungsbegehren grundsätzlich subsidiärer Natur. Der Grundsatz be-
deutet, dass Feststellungsinteressen, vorbehältlich besonderer Situationen, nur dann massge-
blich sein können, wenn Leistungsbegehren ausgeschlossen sind (BGE 137 II 199 E. 6.5 mit 
Hinweisen; Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 
[KGE VV], vom 23. Oktober 2019 [810 19 38] E. 1.2 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin 
stellt sowohl ein Leistungs- als auch ein Feststellungsbegehren. Es fehlt ihr somit an einem ge-
sonderten Interesse an der Feststellung einer möglichen Verletzung der genannten Prinzipien. 
Auf das Feststellungsbegehren kann daher nicht eingetreten werden. Weiter stellt die Be-
schwerdeführerin das Begehren, es sei das AFMB in Form einer superprovisorischen Verfü-
gung anzuweisen, ihr eine Bestätigung über den Verbleib ihres Ausländerausweises bei dem 
AFMB auszustellen. Dieses Gesuch um superprovisorische Massnahmen wird mit dem vorlie-
genden Urteil gegenstandslos. 
 
1.3  Die weiteren formellen Voraussetzungen sind erfüllt, sodass auf die Beschwerde im 
aufgezeigten Umfang eingetreten werden kann. 
 
1.4 Mit der verwaltungsgerichtlichen Beschwerde können gemäss § 45 Abs. 1 lit. a und b 
VPO Rechtsverletzungen einschliesslich Überschreitung, Unterschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts gerügt wer-

Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

den. Die Beurteilung der Angemessenheit des angefochtenen Rechtsaktes ist dem Kantonsge-
richt dagegen – abgesehen von hier nicht vorliegenden Ausnahmefällen – verwehrt (§ 45 Abs. 1 
lit. c VPO e contrario). 
 
2.  Strittig ist, ob das AFMB zurecht gestützt auf Art. 63 Abs. 2 AIG die Niederlassungs-
bewilligung der Beschwerdeführerin widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt 
hat. 
 
3.1 Am 1. Januar 2019 sind neue Bestimmungen des AIG in Kraft getreten (vgl. Amtliche 
Sammlung [AS] 2017 S. 6521 und 2018 S. 3171). Insbesondere wurde eine neue ausländer-
rechtliche Massnahme geschaffen: die sogenannte Rückstufung (Art. 63 Abs. 2 AIG). Art. 63 
Abs. 2 AIG sieht vor, dass die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden und durch eine 
Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden kann, wenn die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG 
nicht (oder nicht mehr) erfüllt sind. Als Integrationskriterien gemäss Art. 58a AIG gelten die Be-
achtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. a), die Respektierung der Werte der Bun-
desverfassung (lit. b), die Sprachkompetenz (lit. c) und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder 
am Erwerb von Bildung (lit. d). Die Art. 77a ff. der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und 
Erwerbstätigkeit (VZAE) vom 24. Oktober 2007 (in Kraft seit 1. Januar 2019) konkretisieren die 
Integrationskriterien und -vorgaben. Die Rückstufung kann gemäss Art. 62a Abs. 1 VZAE mit 
einer Integrationsvereinbarung oder einer Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden 
werden. Geschieht dies nicht, ist in der Rückstufungsverfügung festzuhalten, welche Integra-
tionskriterien die betroffene Person nicht erfüllt, welche Gültigkeitsdauer die Aufenthaltsbewilli-
gung hat, an welche Bedingungen der weitere Verbleib in der Schweiz geknüpft wird und wel-
che Folgen deren Nichtbeachtung nach sich zieht (Art. 62a Abs. 2 VZAE). 
 
3.2 Die Ausländerbehörden haben mit der Rückstufung die Möglichkeit erhalten, situa-
tionsgerechter und differenzierter zu handeln, wenn nach Erteilung der bedingungslosen und 
unbefristeten Niederlassungsbewilligung die Integrationskriterien nicht (mehr) gegeben sind; 
dies gilt – mangels einer gesetzlichen Übergangsregelung – grundsätzlich auch für altrechtlich 
erteilte Niederlassungsbewilligungen (BGE 148 II 1 E. 2.3.1 mit Hinweisen). Der Rückstufung 
kommt dabei eine eigenständige, vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung mit Wegweisung 
unabhängige Bedeutung zu. Mit ihr soll (präventiv) erreicht werden, dass die betroffene Person 
zukünftig ihr Verhalten ändert und sich besser integriert; es geht jeweils darum, ein ernsthaftes 
Integrationsdefizit zu beseitigen, wobei den persönlichen Umständen Rechnung zu tragen ist 
(vgl. Art. 58a Abs. 2 AIG; Art. 77f VZAE; BGE 148 II 1 E. 2.4 mit Hinweisen). Nach der bundes-
gerichtlichen Rechtsprechung kann eine Rückstufung nicht als "mildere" Massnahme angeord-
net werden, wenn die Voraussetzungen für den Widerruf der Niederlassungsbewilligung mit 
einer Wegweisung (Widerrufsgrund und Verhältnismässigkeit der aufenthaltsbeendenden Mas-
snahme) erfüllt sind. Der Widerruf mit Wegweisung geht in diesem Sinn der Rückstufung vor 
(BGE 148 II 1 E. 2.5 mit Hinweisen). 
 
3.3 Die Rückstufung ist gestützt auf den Wortlaut von Art. 63 Abs. 2 AIG (bereits) zulässig, 
wenn ein Integrationsdefizit im Sinne von Art. 58a AIG besteht. Die Rückstufung muss beim 
Widerruf einer altrechtlich erteilten Niederlassungsbewilligung im Hinblick auf deren Unbefristet-

Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

heit und Bedingungsfeindlichkeit (Art. 34 Abs. 1 AIG) sowie wegen des Grundsatzes des Ver-
trauensschutzes und des Rückwirkungsverbots an ein unter dem neuen Recht aktualisiertes, 
hinreichend gewichtiges Integrationsdefizit anknüpfen (BGE 148 II 1 E. 5.2 f. sowie E. 6.3 f.; 
Urteil des Bundesgerichts 2C_711/2021 vom 15. Dezember 2021 E. 4.2 mit Hinweisen); nur 
dann besteht ein genügendes öffentliches Interesse an der Rückstufung altrechtlich erteilter 
Niederlassungsbewilligungen unter dem seit dem 1. Januar 2019 gültigen (neuen) Recht. Die 
Migrationsbehörden dürfen dabei vor dem 1. Januar 2019 eingetretene Sachverhaltselemente 
mitberücksichtigen, um die neue Situation im Lichte der bisherigen würdigen und in diesem 
Sinn die Entstehung und das Fortdauern des Integrationsdefizits umfassend klären zu können. 
Sie müssen die Rückstufung jedoch auf Sachverhaltselemente abstützen, die sich nach dem 
1. Januar 2019 zugetragen haben bzw. nach diesem Datum fortdauern; andernfalls läge eine 
grundsätzlich unzulässige echte Rückwirkung vor (BGE 148 II 1 E. 5.3; Urteil des Bundesge-
richts 2C_711/2021 vom 15. Dezember 2021 E. 4.2 mit Hinweisen). 
 
3.4 Die Rückstufung muss schliesslich, wie jedes staatliche Handeln, verhältnismässig 
sein (Geeignetheit, Erforderlichkeit, Respektierung des Übermassverbots [Zumutbarkeit]), was 
jeweils im Einzelfall geprüft und begründet werden muss. Die Rückstufung setzt sich aus einem 
Widerruf der Niederlassungsbewilligung und der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zusam-
men; die Rückstufung erfolgt jedoch als eine Einheit (uno actu), weshalb im kantonalen Verfah-
ren ihre Verhältnismässigkeit jeweils als Ganzes zu beurteilen ist. Die Rückstufung kann des-
halb auch als eigenständiger Akt mit einer Verwarnung angedroht werden – gegebenenfalls 
muss sie dies in Anwendung des Verhältnismässigkeitsprinzips auch (vgl. BGE 148 II 1 E. 2.6). 
 
4.1  Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, dass die Beschwerdeführerin die 
Integrationskriterien nicht erfülle. Nicht erfüllt sei das Integrationskriterium der Sprachkompe-
tenzen. Die Beschwerdeführerin habe trotz der langen Anwesenheit in der Schweiz Mühe, sich 
auf Deutsch zu verständigen. Zwar habe sie Deutschkurse absolviert, aber sie habe es trotz-
dem nicht geschafft, das Alphabet zu erlernen und zu gebrauchen. Es seien zudem seit dem 
Jahr 2015 und insbesondere nach dem Jahr 2019 keine weiteren Bemühungen ersichtlich, die 
Deutschkenntnisse zu verbessern. Auch auf mehrfache Aufforderung hin, habe sie keine 
Deutschzertifikate eingereicht. Diese Passivität sei als Integrationsdefizit zu bewerten und bei 
der Gesamtbeurteilung der Integrationskriterien negativ zu gewichten. Die Vorinstanz erwog 
weiter, dass die Beschwerdeführerin das Integrationskriterium der Teilnahme am Wirtschaftsle-
ben aufgrund der lange anhaltenden Sozialhilfeabhängigkeit – der Gesamtbetrag der bezoge-
nen Sozialhilfeleistungen der Familie habe per Juli 2021 Fr. 600'052.40 betragen – und man-
gelnden Arbeitssuchbemühungen nicht erfülle. Die Beschwerdeführerin möge zwar diverse ge-
sundheitliche Leiden haben, allerdings nicht in einem solchen Ausmass, dass sie nicht arbeiten 
könne. Zu diesem Schluss sei auch die IV-Stelle gekommen. Überdies könne sich die Be-
schwerdeführerin nicht auf ihre Betreuungspflichten gegenüber ihren Kindern berufen, da sich 
nicht beide Ehegatten auf die volle Betreuungspflicht berufen könnten. Ihr Sohn sei zwischen-
zeitlich vier Jahre alt und es könne von ihr eine Erwerbstätigkeit von 30% erwartet werden. Die-
se Integrationsdefizite würden durch die beiden erfüllten Integrationskriterien der Beachtung der 
öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der Respektierung der Werte der Bundesverfassung 
nicht aufgewogen. Die Rückstufung erweise sich auch als verhältnismässig. Die bisher ergriffe-

Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

nen Massnahmen in den Jahren 2013, 2015 und 2016 hätten zu keiner positiven Verhaltensän-
derung geführt, weshalb auch von der blossen Androhung der Rückstufung keine Verhaltens-
änderung zu erwarten sei. Die Rückstufung sei demnach das mildeste Mittel. 
 
4.2  Die Beschwerdeführerin wendet hiergegen im Wesentlichen ein, dass sie in der Türkei 
nie wirklich in der Schule gewesen und daher als Analphabetin zu bezeichnen sei. Anlässlich 
der heutigen Parteiverhandlung führte sie aus, sie sei in der Türkei unregelmässig in der Schule 
gewesen und habe auch dort schon gesundheitliche Probleme gehabt, was ihr das Lernen er-
schwert habe. Ihr könne deshalb nicht vorgeworfen werden, dass ihre Versuche, in Kursen das 
Alphabet zu lernen, nicht von Erfolg gekrönt gewesen seien. Insbesondere sei ihr Verhalten 
nicht als Passivität auszulegen. Vielmehr habe sie erkennen müssen, dass ihre Kapazität und 
geringe Lernfähigkeit nicht ausreichen würden, um eine neue Sprache zu lernen. Bezüglich 
ihrer langjährigen Sozialhilfeabhängigkeit bringt sie vor, dass sie seit längerer Zeit gesundheit-
lich limitiert sei, weshalb sie trotz Bemühungen keine geeignete Arbeit finden könne. Anlässlich 
der heutigen Parteiverhandlung gab sie an, dass es ihr trotz diverser gesundheitlicher Leiden 
und einer bevorstehenden Operation gelungen sei, vor drei Monaten eine Stelle als Reini-
gungskraft im Umfang von 40 % aufzunehmen. Es könne ihr also weder in Bezug auf die Spra-
che noch auf die Teilnahme am Wirtschaftsleben ein Vorwurf gemacht werden. Damit macht die 
Beschwerdeführerin geltend, dass sie die Integrationskriterien von Art. 58a Abs. 1 AIG im Rah-
men ihrer Möglichkeiten erfülle. 
 
5.1 Die Beschwerdeführerin ist zwar mit einem Verlustschein bzw. einer Betreibung im 
Betreibungsregister verzeichnet, seit dem 1. Januar 2019 sind aber keine weiteren Betreibun-
gen mehr dazugekommen, weshalb das Integrationskriterium von Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG und 
Art. 77a VZAE (Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung) als erfüllt zu betrachten ist. 
Gemäss Art. 58a Abs. 1 lit. b AIG und Art. 77c VZAE müssen die Werte der Bundesverfassung 
respektiert werden. Dieses Kriterium ist unbestrittenermassen erfüllt. 
 
5.2 Die Sprachkompetenzen bilden nach Art. 58a Abs. 1 lit. c AIG und Art. 77d VZAE ein 
weiteres eigenständiges Integrationskriterium. Gemäss Art. 77d VZAE gilt der Nachweis der 
Sprachkompetenz als erbracht, wenn die betroffene Person die am Wohnort gesprochene Lan-
dessprache als Muttersprache spricht und schreibt, während mindestens drei Jahren die obliga-
torische Schule oder eine Ausbildung auf Sekundarstufe II oder Tertiärstufe in dieser Landes-
sprache besucht hat oder über einen Sprachnachweis verfügt, welcher die entsprechende 
Sprachkompetenz in dieser Landessprache bescheinigt. Ein entsprechender Nachweis der 
Sprachkompetenz der Beschwerdeführerin liegt nicht vor. Zwar hat die Beschwerdeführerin 
gemäss den Akten fünf Alphabetisierungs- und Deutschkurse besucht, letztmals 2014, dennoch 
ist es ihr nicht gelungen, das erforderliche Niveau zu erreichen. Seit ihrem letzten Kurs besuch-
te die Beschwerdeführerin, trotz mehrfacher Aufforderung durch das AFMB, keine weiteren 
Sprachkurse. Sie weist auch keine anderweitigen Bemühungen zum Spracherwerb vor. Es ist 
nachvollziehbar, dass die Kinderbetreuung eine Teilnahme an Sprachkursen erschweren kann. 
Eine Teilnahme hätte sich jedoch nicht als unmöglich erwiesen. Wie die Beschwerdeführerin 
anlässlich der heutigen Parteiverhandlung ausgeführt hat, wird sie von ihren beiden erwachse-
nen Töchtern und ihrem Ehemann bei der Kinderbetreuung unterstützt. Weiter gibt ihr Ehemann 

Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

an, in der Türkei als Unterstufenlehrer gearbeitet zu haben. Er konnte bzw. kann ihr daher hel-
fen, das Alphabet zu lernen, oder sie zumindest in ihren Bemühungen unterstützen. Dass sich 
die Beschwerdeführerin trotz ihrer langen Anwesenheit in der Schweiz nicht auf Deutsch ver-
ständigen kann, ist nicht nachvollziehbar. Aus den Vorbringen der Beschwerdeführerin sind 
weiter keine persönlichen Umstände ersichtlich, denen im Sinne von Art. 58a Abs. 2 AIG Rech-
nung getragen werden muss. Sie verpasst es, den behaupteten Analphabetismus sowie die 
behauptete mangelnde Lernfähigkeit in irgendeiner Form zu belegen oder glaubhaft zu machen.  
 
5.3.1 Das Integrationskriterium von Art. 58a Abs. 1 lit. d AIG verlangt die Teilnahme am Wirt-
schaftsleben oder am Erwerb von Bildung. Nach Art. 77e Abs. 1 VZAE nimmt eine Person am 
Wirtschaftsleben teil, wenn sie die Lebenshaltungskosten und Unterhaltsverpflichtungen deckt 
durch Einkommen, Vermögen oder Leistungen Dritter, auf die ein Rechtsanspruch besteht. 
Nach Art. 77e Abs. 2 VZAE nimmt eine Person am Erwerb von Bildung teil, wenn sie in Aus- 
oder Weiterbildung ist. Bei diesem Kriterium wird nicht bloss der entsprechende Wille gefordert, 
sondern die tatsächliche Teilnahme beziehungsweise der Erwerb (MARC SPESCHA, in: Spescha/
Zünd/Bolzli/Hruschka/de Weck [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 5. Aufl. Zürich 2019, 
Art. 58a AIG N 7). Die Beschwerdeführerin ging seit ihrer Einreise im Jahr 2004 in die Schweiz 
nie einer Erwerbstätigkeit nach, sondern bezieht seither Sozialhilfe. Bis am 20. Juli 2021 betrug 
die Gesamtsumme der Unterstützungsleistungen der Familie gemäss den Akten Fr. 600'052.40 
(vgl. E-Mail der Gemeinde Binningen an das AFMB vom 20. Juli 2021). Dieser Betrag ist als 
erheblich zu bezeichnen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_714/2018 vom 30. Januar 2019 
E. 3.2.3). Zudem dauert der Sozialhilfebezug bis heute an. Bemühungen der Beschwerdeführe-
rin, eine Arbeitsstelle zu finden, sind nicht ersichtlich. Die IV-Stelle konnte nach entsprechenden 
Abklärungen keine Einschränkungen und somit keinen Invaliditätsgrad feststellen. Dennoch hat 
es die Beschwerdeführerin unterlassen, ernsthafte Bemühungen zu unternehmen, sich wirt-
schaftlich zu integrieren und von der Sozialhilfe zu lösen. 
 
5.3.2  Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten gesundheitlichen Einschränkun-
gen werden nicht in Abrede gestellt. Sie vermögen jedoch keine Arbeitsunfähigkeit zu begrün-
den (vgl. Bericht des Universitätsspitals Basel vom 12. März 2021, Bericht der Medicusana AG 
vom 16. März 2022, Operationsbericht des Kantonsspitals Liestal vom 24. März 2022). Der an 
der heutigen Parteiverhandlung eingereichte Arbeitsvertrag belegt, dass weder gesundheitliche 
Einschränkungen noch Betreuungspflichten eine Erwerbstätigkeit verunmöglicht haben. Ge-
mäss dem eingereichten Arbeitsvertrag arbeitet die Beschwerdeführerin seit dem 1. November 
2022 im Umfang von 40%. Dennoch erfüllt sie die auferlegte Bedingung, gemeinsam mit ihrem 
Ehemann über ein Arbeitspensum von mindestens 130% zu verfügen, damit nicht. An der heu-
tigen Parteiverhandlung führte die Beschwerdeführerin aus, dass sie ihr Arbeitspensum aufsto-
cken könne. Dies hat sie allerdings nicht z.B. durch ein entsprechendes Schreiben des Arbeit-
gebers belegt, weshalb sie aus dieser Behauptung nichts für sich abzuleiten vermag. Da die 
Familie bereits in der Vergangenheit z.B. die Ablösung von der Sozialhilfe zwar angekündet und 
versichert hat, ohne sich in der Folge von der Sozialhilfe abzulösen, wäre zum jetzigen Zeit-
punkt umso mehr ein Nachweis über die Erweiterung des Arbeitspensums zu erwarten gewe-
sen. Das Integrationskriterium der Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung 
nach Art. 58a Abs. 1 lit. d AIG erfüllt die Beschwerdeführerin nach dem Gesagten nicht.  

Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

5.4  Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Beschwerdeführerin die Integ-
rationskriterien der Sprachkompetenzen und der Teilnahme am Wirtschaftsleben nicht erfüllt. 
Die Integrationskriterien der Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der Res-
pektierung der Werte der Bundesverfassung erfüllt sie. Letztere zwei Kriterien können jedoch 
bei der Gesamtbeurteilung der konkreten Integration nicht erheblich ins Gewicht fallen, da sie 
keine besonderen Integrationsbemühungen voraussetzen und somit die beiden anderen Krite-
rien nicht aufzuwiegen vermögen. Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die 
Integration der Beschwerdeführerin als mangelhaft beurteilt hat. 
 
6.1 Es bleibt die Verhältnismässigkeit der Rückstufung zu prüfen. Hinsichtlich der Verhält-
nismässigkeit ist zu prüfen, ob die Rückstufung geeignet und erforderlich ist, ihren Zweck zu 
erfüllen. Die Rückstufung hat zudem in einem angemessenen Verhältnis zu den damit für die 
betroffene Person verbundenen Konsequenzen zu stehen ("Übermassverbot" [Zumutbarkeit]; 
vgl. Art. 96 AIG bzw. Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft [BV] vom 18. April 1999). Gemäss Art. 96 Abs. 2 AIG kann eine ausländische Person 
unter Androhung einer Massnahme verwarnt werden, wenn diese begründet, aber den Um-
ständen nicht angemessen ist. Ausdruck des Verhältnismässigkeitsprinzips ist, dass (Zwangs-) 
Massnahmen grundsätzlich nicht ohne Vorwarnung angeordnet werden dürfen, sondern unter 
Ansetzung einer angemessenen Frist anzudrohen sind. Nach der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung ist nach Möglichkeit eine Verwarnung auszusprechen und die Rückstufung erst dann 
zu verfügen, wenn sie sich anstelle einer blossen Verwarnung praktisch zwingend aufdrängt 
(vgl. BGE 148 II 1 E. 6.4, mit Hinweisen).  
 
6.2.1 Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass die Rückstufung als geeignetes Mittel er-
scheint, um bei der Beschwerdeführerin eine Verhaltensänderung hervorzurufen. Die Be-
schwerdeführerin wurde bereits im Jahr 2013 ermahnt, im Jahr 2016 ausländerrechtlich ver-
warnt und hat im Jahr 2015 mit dem AFMB Integrationsempfehlungen vereinbart. Im Anschluss 
an diese Massnahmen änderte sich das Verhalten der Beschwerdeführerin aber nicht. So reich-
te sie die geforderten Nachweise über Bemühungen bezüglich Spracherwerb und Erwerbstätig-
keit nicht ein. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführerin drei Mal, zuletzt am 27. Mai 2021, 
das rechtliche Gehör betreffend die Rückstufung gewährt wurde und sie auch dort keine Unter-
lagen, die ihre Integrationsbemühungen belegen könnten, eingereicht hat. Obwohl sie mehrere 
Chancen erhalten hat, ist es ihr nicht gelungen, die Integrationsdefizite zu beseitigen, und die 
Integrationsdefizite liegen seit einem längeren Zeitraum vor. Es ist somit nicht zu beanstanden, 
dass die Rückstufung verfügt wurde, um die gewünschte nachhaltige Wirkung zu erzielen. 
 
6.2.2 Es bleibt über die Zumutbarkeit der Rückstufung zu befinden. Die Beschwerdeführerin 
hat aufgrund ihrer langen Anwesenheit in der Schweiz und ihrer familiären Verwurzelung hier 
ein grosses Interesse an der Beibehaltung der Niederlassungsbewilligung. Es ist aber festzuhal-
ten, dass die Rückstufung per se an der Anwesenheitsberechtigung der Beschwerdeführerin in 
der Schweiz nichts ändert. Zudem ist zugunsten der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen, 
dass wegen des behaupteten Analphabetismus und ihrer unbestrittenen gesundheitlichen Be-
schwerden Integrationsschwierigkeiten bestehen. Wie ausgeführt (vgl. E. 5.2 und 5.3.2 hiervor), 
wäre es aber mit entsprechendem Willen und dank ihrem Umfeld möglich gewesen, an diesen 

Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Defiziten zu arbeiten oder sich zumindest um eine Verbesserung zu bemühen, was sie aber 
nicht gemacht hat. Deshalb sind die Integrationsdefizite auch nicht entschuldbar. Den privaten 
Interessen gegenüber steht das öffentliche Interesse, dass sich ausländische Personen (insbe-
sondere solche, die über eine Niederlassungsbewilligung verfügen) nachhaltig sozial und beruf-
lich integrieren. Die Schweiz hat ein grosses Interesse daran, dass ausländische aufenthaltsbe-
rechtigte Personen der Allgemeinheit nicht zur Last fallen. Die Beschwerdeführerin bezog seit 
ihrer Einreise zusammen mit ihrer Familie bis im Juni 2021 Sozialhilfeleistungen in der Höhe 
von Fr. 600'052.40 (vgl. E. 5.4.1 hiervor), wobei der Sozialhilfebezug bis heute andauert. Der 
monatliche Bezug wird sich in Zukunft in Folge ihrer Arbeitsstelle zwar verringern, gleichzeitig 
wird sich aber der finanzielle Bedarf der Familie mit zunehmendem Alter der minderjährigen 
Kinder erhöhen. Da die Beschwerdeführerin erst seit wenigen Monaten arbeitet und die Ehegat-
ten zusammen lediglich ein ungenügendes, nicht den Bedingungen entsprechendes Pensum 
erreichen, kann (noch) nicht von einer nachhaltigen Verbesserung ausgegangen werden. Dem-
zufolge ist eine Ablösung von der Sozialhilfe kurz- und mittelfristig nicht absehbar. Insbesonde-
re mit Blick auf die lange Dauer und die grosse Gesamtsumme der bisher bezogenen Leistun-
gen besteht ein grosses öffentliches Interesse daran, dass die Beschwerdeführerin den Sozial-
hilfebezug so rasch wie möglich stark reduziert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwer-
deführerin auf ihren Flüchtlingsstatus verzichtet hat und sie somit nicht (mehr) anders als ande-
re ausländische Personen zu behandeln ist, von welchen der Staat dasselbe erwartet. Eine Un-
zumutbarkeit ist nach dem Gesagten nicht ersichtlich. 
 
6.2.3 Aus den genannten Gründen überwiegen die öffentlichen Interessen an einer Rückstu-
fung als Ansporn für eine nachhaltige Verhaltensänderung die privaten Interessen der Be-
schwerdeführerin an der Beibehaltung der Niederlassungsbewilligung. Die Rückstufung der 
Niederlassungsbewilligung der Beschwerdeführerin auf eine befristete und an Bedingungen 
geknüpfte Aufenthaltsbewilligung erweist sich daher als recht- und verhältnismässig. 
 
7.1 Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor 
dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und 
die Beweiskosten und werden in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Aus-
mass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Ver-
fahrenskosten in der Höhe von insgesamt Fr. 2'000.-- der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 
Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gehen die Verfahrenskosten zu 
Lasten der Gerichtskasse.  
 
7.2 Die Parteikosten sind wettzuschlagen (§ 21 Abs. 2 VPO). 
 
7.3 Die Beschwerdeführerin wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sie zur Nachzah-
lung der in diesem Verfahren infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege der Gerichts-
kasse belasteten Kosten verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist (§ 53a Abs. 1 des Ge-
setzes über die Organisation der Gerichte [Gerichtsorganisationsgesetz, GOG] vom 22. Februar 
2001).  
  

Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n t : 
 
 
://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 
   
 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 2'000.-- werden der Be-

schwerdeführerin auferlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Pro-
zessführung gehen die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 2'000.-- zu 
Lasten der Gerichtskasse. 

   
 3. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
 
Vizepräsident 
 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiber i.V. 
 
 
 
 
 
 

 
 
 
Gegen diesen Entscheid wurde am 27.04.2023 Beschwerde beim Bundesgericht (Verfahrens-
nummer 2C_239/2023) erhoben.