# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dcb51109-a6b6-5d87-bf25-c48fd122e1bc
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-26
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 26.06.2014 200 2013 981
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2013-981_2014-06-26.pdf

## Full Text

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhei-
ten hat das Bundesgericht am 16. Juni 2015 abgewiesen (8C_589/2014).

200 13 981 IV
LOU/SCC/ARJ

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 26. Juni 2014

Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 23. Oktober 2013

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2014, IV/13/981, Seite 3

Sachverhalt:

A.

Die 1973 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
absolvierte eine zweijährige (1991 bis 1993) Anlehre als …. Danach übte 
sie verschiedene Tätigkeiten aus. Sie meldete sich erstmals im Februar 
2006 bei der IV-Stelle Bern (IVB) an (Dossier der Invalidenversicherung, 
Antwortbeilage [AB] 1). Mit Verfügung vom 3. Mai 2006 wies die IVB das 
Leistungsbegehren ab (AB 15).

Im Juli 2006 meldete sich die Versicherte erneut an und gab als Behinde-
rung eine Hirnfunktionsstörung an (AB 16). Nach Abklärungen wurde der 
Versicherten mit Verfügung vom 10. Mai 2007 ab dem 1. Juli 2005 eine 
halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50 % zugesprochen. Dabei ging 
die IVB bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades von einem Validenein-
kommen von Fr. 49‘120.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 24‘560.-- 
aus (AB 38).

Im März 2008 meldete sich die Versicherte infolge einer Krebserkrankung 
bei der IVB an (AB 39) und die IVB sprach ihr ein Hilfsmittel zu (AB 44). Im 
Juli 2008 ersuchte die Versicherte um Überprüfung der Rente (AB 46). 
Nach Abklärungen stellte die IVB mit Vorbescheid vom 9. Januar 2009 ab 
dem 1. Juli 2008 bis Ende Januar 2009 eine ganze Rente bei einem Invali-
ditätsgrad von 100 % und ab dem 1. Februar 2009 eine halbe Rente bei 
einem Invaliditätsgrad von 50 % in Aussicht. Dabei ging die IVB bei der 
Ermittlung des Invaliditätsgrades von einem Valideneinkommen von 
Fr. 51‘027.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 0.-- bzw. Fr. 25‘514.-- 
aus (AB 56). Hiergegen erhob die Versicherte Einwände (AB 57). Am 
5. Mai 2009 verfügte die IVB wie in Aussicht gestellt (AB 60). 

Im Rahmen einer Revision von Amtes wegen holte die IVB im August 2013 
einen IK-Auszug ein (AB 61). Die Versicherte gab an, der Gesundheitszu-
stand sei gleich geblieben. Weiter hielt sie fest, dass sie als … in Teilzeit 
tätig sei und gab ihr Einkommen an (AB 62). Die IVB holte Berichte der 
behandelnden Ärzte ein (AB 64, 65). Mit Vorbescheid vom 20. September 
2013 stellte die IVB eine rückwirkende Aufhebung der Rente per 31. De-

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zember 2009 in Aussicht. In der Begründung hielt sie fest, die Abklärungen 
hätten ergeben, dass sich das Erwerbseinkommen der Versicherten seit 
dem Jahr 2010 wesentlich erhöht habe. Sie habe im Jahr 2010 Fr. 42‘156.-
- (unter Abzug des Freibetrags von Fr. 1‘500.--) erzielt. In Gegenüberstel-
lung zum Valideneinkommen (basierend auf den Löhnen der Schweizeri-
schen Lohnstrukturerhebung [LSE], Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4, 
Frauen, indexiert auf das jeweilige Jahr) ergebe sich ein Invaliditätsgrad 
unter 40 %. Da die Versicherte ihrer Meldepflicht nicht nachgekommen sei, 
werde die halbe Rente rückwirkend aufgehoben (AB 66). Hiergegen erhob 
die Versicherte am 18. Oktober 2013 Einwände (AB 69). Mit Verfügung 
vom 23. Oktober 2013 hob die IVB die halbe Rente rückwirkend per 31. 
Dezember 2009 auf. Entgegen den Angaben der Versicherten habe sie die 
Einkommenserhöhungen nicht mitgeteilt (AB 71).

Mit Verfügung vom 3. Dezember 2013 forderte die IVB Fr. 33‘936.-- von der 
Versicherten zurück (AB 79).

B.

Mit an die IVB adressierter Eingabe vom 28. Oktober 2013 erhob die Versi-
cherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, Einwände gegen die 
Verfügung vom 23. Oktober 2013 und beantragte, es seien die gesetzli-
chen IV-Leistungen zu erbringen. Eventualiter sei auf eine Rückerstattung 
zu verzichten. Die Verfügung, welche den Vorbescheid bestätige, sei auf-
zuheben, da sie vor Ablauf der Frist für Einwände erfolgt sei. Zudem sei in 
der Person des unterzeichnenden Anwalts ein unentgeltlicher Rechtsvertre-
ter zu bewilligen. Die Eingabe wurde von der IVB als Beschwerde an das 
zuständige Verwaltungsgericht des Kantons Bern weitergeleitet. Am 
22. November 2013 reichte die Versicherte beim Verwaltungsgericht eine 
formelle Beschwerde ein. Die Versicherte lässt beantragen, es sei die Ver-
fügung vom 23. Oktober 2013 aufzuheben. 

Mit Beschwerdeantwort vom 8. Januar 2014 beantragte die IVB die Abwei-
sung der Beschwerde.

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Mit Replik vom 10. Februar 2014 und mit Duplik vom 17. März 2014 hielten 
die Parteien an ihren Anträgen fest.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Die Bestimmung über die 
Frist (Art. 60 ATSG) ist eingehalten.

Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhalts, ein 
Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten (Art. 61 lit. b 
ATSG).

Die Bestimmung, wonach die Beschwerde ein Rechtsbegehren und eine 
kurze Begründung enthalten muss, soll dem Gericht hinreichende Klarheit 
darüber verschaffen, worum es beim Rechtsstreit geht. Nach der Praxis 
genügt es, wenn dies der Beschwerde insgesamt entnommen werden 
kann. Insbesondere muss zumindest aus der Beschwerdebegründung er-
sichtlich sein, was die Beschwerde führende Person verlangt und auf wel-
che Tatsachen sie sich beruft. Die Begründung braucht nicht zuzutreffen, 
aber sie muss sachbezogen sein. Die Behauptung allein, die Begründung 
der Vorinstanz sei zum grössten Teil unrichtig und entspreche nicht den 

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Tatsachen, stellt keine rechtsgenügliche Begründung dar. Der blosse Hin-
weis auf frühere Rechtsschriften oder auf den angefochtenen Entscheid 
genügt ebenfalls nicht. Fehlt der Antrag oder die Begründung überhaupt, so 
liegt keine rechtsgenügliche Beschwerde vor (BGE 123 V 335 E. 1a S. 336; 
ZAK 1988 S. 519 E. 1 und 2).

Die Beschwerdeführerin setzt sich in der Beschwerde vom 22. November 
2013 ausschliesslich mit der Frage nach der Verletzung des rechtlichen 
Gehörs auseinander, ohne – auch nicht in der Replik vom 10. Februar 2014 
– materielle Vorbringen zu machen. Vielmehr erfolgen in der Beschwerde 
vom 10. Januar 2014 (IV/2014/30) gegen die Rückerstattungsverfügung 
der IV-Stelle Bern vom 3. Dezember 2013 (AB 79) umfangreiche Aus-
führungen zum Tatbestand der Meldepflichtverletzung (vgl. E. 5.7 hier-
nach). Letzteres Verfahren (IV/2014/30) ist mit prozessleitender Verfügung 
vom 10. Juni 2014 sistiert worden bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen 
Urteils im vorliegenden Verfahren (IV/2013/981).

Obgleich die Begründung in der Beschwerde vom 22. November 2013 we-
nig aufschlussreich ist, vermag sie den formellen Anforderungen zu genü-
gen. Denn nach der Praxis genügt es, wenn die Beschwerde eine gedräng-
te Darstellung des Sachverhalts, ein Rechtsbegehren und eine kurze Be-
gründung enthält, wobei letztere nicht zuzutreffen braucht. Die Bestimmun-
gen über die Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) sind somit eingehalten, weshalb auf die Beschwerde 
einzutreten ist. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 23. Oktober 2013 
(AB 71). Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der revisionsweisen 
rückwirkenden Rentenaufhebung per 31. Dezember 2009. Das in der Ein-
gabe an die IVB vom 28. Oktober 2013 gestellte Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege hat sich offensichtlich an die IVB gerichtet.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

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1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

Die Beschwerdeführerin macht vorab geltend, es liege eine gravierende 
Verletzung des rechtlichen Gehörs vor, da die IVB die angefochtene Verfü-
gung vom 23. Oktober 2013 (AB 71) vor Ende der 30-tägigen Frist eröffnet 
habe, ohne dass sich die Beschwerdeführerin noch eingehender habe äus-
sern können.

2.1 Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 
BV). Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, anderseits 
stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Verfahrensbe-
teiligten beim Erlass von Verfügungen dar, die ihre Rechtsstellung betref-
fen. Dazu gehört insbesondere das Recht der Betroffenen, sich vor Erlass 
eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äus-
sern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, 
mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung 
wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Be-
weisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu be-
einflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 S. 371; SVR 2008 UV Nr. 1 S. 2 E. 3.2).

Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwiegende 
Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, wenn die betroffene 
Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äus-
sern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. 
Die Heilung eines allfälligen Mangels soll aber die Ausnahme bleiben 
(BGE 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197, 126 V 130 E. 2b S. 132; SVR 2013 IV 
Nr. 26 S. 76 E. 4.2). Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des 
rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Man-
gels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs 
abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen 
Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem 
(der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer 

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beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 
I 195 E. 2.3.2 S. 197; SVR 2013 IV Nr. 26 S. 76 E. 4.2).

2.2 Die Beschwerdeführerin hat am 18. Oktober 2013 (AB 69) gegen 
den Vorbescheid vom 20. September 2013 (AB 66) Einwände erhoben 
(vgl. Art. 57a IVG), wobei sie keine weiteren Eingaben in Aussicht stellte. In 
Art. 73ter der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 
1961 (IVV; SR 831.201) wird lediglich erwähnt, dass die Parteien innerhalb 
einer Frist von 30 Tagen Einwände gegen den Vorbescheid vorbringen 
können. Nicht geregelt wird, ob die Beschwerdegegnerin die 30-tägige Frist 
vor Erlass der Verfügung abzuwarten hat, zumal die Beschwerdeführerin 
bereits Einwände eingereicht hatte. Letztlich kann die Frage, ob die Be-
schwerdegegnerin durch Erlass der angefochtenen Verfügung vor Ablauf 
der 30-tägigen Frist das rechtliche Gehör verletzte, offen bleiben. Selbst 
wenn von einer – hier nicht schwer wiegenden – Verletzung des rechtlichen 
Gehörs auszugehen wäre, so hätte diese als geheilt zu gelten. Denn die 
Beschwerdeführerin konnte sich im vorliegenden Verfahren umfassend 
zum Verfügungsinhalt äussern (Eingaben vom 28. Oktober und 22. No-
vember 2013 sowie Replik vom 10. Februar 2014). Zudem würde eine 
Rückweisung der angefochtenen Verfügung zu einem formalistischen Leer-
lauf führen (vgl. auch Duplik vom 17. März 2014).

3.

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

3.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

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und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

3.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

3.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächli-
chen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur 
bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern 
auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die 
Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) des an sich 
gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. Ein 
Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine 
andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine 
Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 
S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 
25. Juli 2013, 8C_441/2012, E. 3.1.1).

3.5

3.5.1 Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen 
erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die 
Rente nur dann im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die Ein-
kommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1'500.-- beträgt (Art. 31 Abs. 1 
IVG [geltend ab dem 1. Januar 2012] und aArt. 31 Abs. 1 IVG [in der bis 
31. Dezember 2011 gültig gewesenen Fassung]).

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3.5.2 Für die Revision der Rente werden vom Betrag, der Fr. 1'500.-- 
übersteigt, nur zwei Drittel berücksichtigt (aArt. 31 Abs. 2 IVG in der bis 
31. Dezember 2011 gültig gewesenen Fassung). Nach dem Rechtssinn 
des Art. 31 IVG bezieht sich der lediglich zu zwei Dritteln zu berücksichti-
gende Betrag auf die (um Fr. 1'500.-- reduzierte) Einkommensverbesse-
rung und nicht auf das gesamte Erwerbseinkommen (BGE 137 V 369 
E. 4.4.3.3 S. 372).

3.5.3 Art. 31 IVG findet nur auf Revisionsfälle Anwendung, in denen die 
betroffene Person ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt tatsäch-
lich verwertet und dadurch – durch erneute Aufnahme einer Erwerbstätig-
keit oder Erweiterung des bisherigen Arbeitspensums – ein entsprechen-
des Einkommen erwirtschaftet. Nicht heranzuziehen ist die Bestimmung 
demgegenüber in Fällen, in welchen dem Rentenbezüger oder der Renten-
bezügerin im Rahmen des Einkommensvergleichs lediglich ein hypotheti-
sches, auf der Basis von Tabellenlöhnen ermitteltes (erhöhtes) Invaliden-
einkommen angerechnet wird (BGE 136 V 216 E. 5.6.1 S. 223).

3.6 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).

Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; Entscheid des BGer vom 25. Juli 2013, 
8C_441/2012, E. 3.1.2).

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4.

4.1 Der Beschwerdeführerin wurde erstmals mit Verfügung vom 10. Mai 
2007 ein halbe Rente ab dem 1. Juli 2005 zugesprochen (AB 38). Nach 
einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes wurde ihr – nach einer 
materiellen Überprüfung des Leistungsanspruches – mit Verfügung vom 
5. Mai 2009 rückwirkend vom 1. Juli 2008 bis 31. Januar 2009 eine ganze 
sowie ab 1. Februar 2009 eine halbe Rente zugesprochen (AB 60). Diese 
Verfügung ist als zeitliche Vergleichsbasis heranzuziehen. Zu prüfen ist 
deshalb, ob im massgeblichen Vergleichszeitpunkt zwischen der Verfügung 
vom 5. Mai 2009 (AB 60) und der vorliegend angefochtenen Verfügung 
vom 23. Oktober 2013 (AB 71) in den tatsächlichen Verhältnissen eine Än-
derung eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. E. 3.4 hiervor). 

4.2

4.2.1  In medizinischer Hinsicht ging die Beschwerdegegnerin in der Ver-
fügung vom 5. Mai 2009 gestützt auf einen Bericht der behandelnden Ärztin 
vom 30. November 2008 ab November 2008 von einer Arbeitsfähigkeit von 
50 % in einer angepassten Tätigkeit aus (AB 55 S. 2). 

Bezüglich der angefochtenen Verfügung vom 23. Oktober 2013 ist gestützt 
auf die eingeholten, voll beweiskräftigen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) 
Verlaufsberichte von Dr. med. C.________, FMH für Medizinische Onkolo-
gie und Allgemeine Innere Medizin, vom 10. September 2013 (AB 64) und 
von Dr. med. D.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 11. September 
2013 (AB 65) erstellt, dass ein stationärer Gesundheitszustand vorliegt. Dr. 
med. D.________ attestierte eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit und ergänzte, 
dass die aktuelle Tätigkeit (…) durchaus zumutbar sei (AB 65 S. 1, 3). Dr. 
med. C.________ hielt zudem fest, dass die Arbeitsfähigkeit aufgrund des 
onkologischen Leidens zurzeit nicht eingeschränkt sei (AB 64 S. 3). Die 
Einschätzungen der behandelnden Ärzte sind schlüssig und überzeugen; 
es ist deshalb darauf abzustellen.

Es steht somit fest, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdefüh-
rerin im massgebenden Vergleichszeitraum nicht verändert hat. Die zurzeit 
von der Beschwerdeführerin ausgeübten Tätigkeiten sind durchaus zumut-

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bar. Es wird denn auch nichts gegen die Beurteilung des Gesundheitszu-
standes vorgebracht. 

Zu prüfen ist weiter, ob sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich 
gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben.

4.2.2 Die IVB ging in der Verfügung vom 5. Mai 2009 von einem Validen-
einkommen von Fr. 51'027.-- sowie von einem Invalideneinkommen von 
Fr. 0.-- bzw. Fr. 25‘514.-- aus (AB 60 S. 7). Dabei zog sie für die Festle-
gung des Validen- und des Invalideneinkommens lohnstatistische Werte 
(LSE) hinzu. Die im August 2013 eingeleitete Revision von Amtes wegen 
ergab, dass die Beschwerdeführerin ab 2010 höhere Einkommen erzielte 
(AB 61), als in der rentenzusprechenden Verfügung vom 5. Mai 2009 ge-
stützt auf die LSE ermittelt worden war (Fr. 25‘514.--; AB 60 S. 7), dies 
auch unter Berücksichtigung eines Freibetrages von Fr. 1‘500.-- (vgl. 
E. 3.5.1 hiervor). Es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in 
den bisher ausgeübten Tätigkeiten teilweise ihr Pensum erhöhte und neue 
Tätigkeiten aufnahm (AB 61 S. 3 f.). Laut IK-Auszug resultierte im Jahr 
2010 ein Einkommen von Fr. 43‘656.--, im Jahr 2011 von Fr. 42‘935.-- und 
im Jahr 2012 von Fr. 36‘341.--. 

Die Beschwerdeführerin hat somit über mehrere Jahre unter Beweis ge-
stellt, dass sie die erwerblichen Auswirkungen ihres Gesundheitszustandes 
vermindern und ein höheres Einkommen erzielen konnte. Zufolge des 
nunmehr zu berücksichtigenden höheren Erwerbseinkommens und der 
damit gegebenen erwerblichen Veränderung ist ein Revisionsgrund erstellt. 
Der Rentenanspruch ist folglich in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht 
umfassend zu prüfen (vgl. BGE 117 V 198 E. 4b S. 200).

5.

5.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-

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passten Verdienst angeknüpft (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325, 129 V 222 
E. 4.3.1 S. 224).

Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitli-
che Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau 
beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn 
abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbemessung nur 
unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenen-
falls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden 
(BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des EVG [heute BGer] vom 
30. Oktober 2002, I 517/02, E. 1.2).

5.2 Zwischen den Parteien ist zu Recht unbestritten, dass das Validen-
einkommen gestützt auf die LSE (2010, Tabelle TA1, Frauen, Anforde-
rungsniveau 4, Total) zu ermitteln ist, was für das Jahr 2010 Fr. 52‘728.-- 
ergibt (Fr. 4‘225.-- ./. 40 x 41,6 x 12). Indexiert auf das jeweilige Jahr resul-
tieren hypothetische Valideneinkommen von Fr. 53‘255.-- (2011; 
Fr. 52‘728.-- ./. 100 x 101,0 [Tabelle T1.1.10 Nominallohnindex nach Ge-
schlecht, 2011-2012, Frauen, Total]) und von Fr. 53‘783.-- (2012; 
Fr. 52‘728.-- ./. 100 x 102,0 [Tabelle T1.1.10 Nominallohnindex nach Ge-
schlecht, 2011-2012, Frauen, Total]).

5.3 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 110 E. 4.1). Übt die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität eine 
Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsver-
hältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende 
Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem 
das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als So-
ziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invaliden-
lohn (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 110 E. 4.1).

5.4 Der bis Ende 2011 in Kraft gestandene Art. 31 Abs. 2 IVG sah vor, 
dass in einem zweiten Schritt (d.h. nach Überschreiten der Revisions-
schwelle in Höhe von Fr. 1‘500.--), vom Betrag der Einkommensverbesse-
rung, der Fr. 1‘500.-- übersteigt, nur zwei Drittel berücksichtigt werden. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2014, IV/13/981, Seite 14

Dieser Absatz wurde auf Ende Dezember 2011 hin ersatzlos aufgehoben, 
weil er als dem übergeordneten Ziel einer eingliederungsorientierten Ren-
tenrevision zuwiderlaufend und in der vorliegenden Form als kaum um-
setzbar betrachtet wurde. Dagegen blieb Art. 31 Abs. 1 IVG unverändert. 
Mit der Revisionsschwelle von Fr. 1‘500.-- als spezieller Voraussetzung der 
Rentenrevision sollte ein minimaler finanzieller Anreiz bestehen bleiben 
(vgl. zum Ganzen: BBl 2010 1896). Die Regelung des Art. 31 IVG enthält 
damit seit Januar 2012 nur noch eine Voraussetzung zur Durchführung der 
Revision, stellt jedoch selber keine gesetzliche Grundlage dar, um vom 
effektiven Einkommen einen Abzug zu machen; die früher bestehende Ab-
zugsmöglichkeit wurde vielmehr vom Gesetzgeber aufgehoben (Urteil des 
Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. August 2013, 
IV/2012/1200, E. 5.2.2 [BVR 2013 S. 580 f.]).

5.5 Laut IK-Auszug erzielte die Beschwerdeführerin im Jahr 2010 ein 
Einkommen von Fr. 43‘656.--, im Jahr 2011 von Fr. 42‘935.-- und im Jahr 
2012 von Fr. 36‘341.-- (AB 61 S. 2). Im Revisionszeitpunkt (2010) ging die 
Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung des Invalideneinkommens von 
Fr. 42‘156.-- aus (Fr. 43‘656.-- abzüglich Fr. 1‘500.--). Vorliegend ist jedoch 
kein Abzug von Fr. 1‘500.-- gemäss Art. 31 Abs. 1 IVG vorzunehmen (vgl. 
E. 5.4 hiervor). Vielmehr ist für das Jahr 2010 aArt. 31 Abs. 2 IVG (in der 
bis 31. Dezember 2011 gültig gewesenen Fassung) anzuwenden, wonach 
vom Betrag, der Fr. 1'500.-- übersteigt, nur zwei Drittel zu berücksichtigen 
sind (vgl. E. 3.5.2 und E. 5.4 hiervor), was zur folgenden Berechnung führt: 
Das in der Verfügung vom 5. Mai 2009 berücksichtigte Invalideneinkom-
men betrug Fr. 25‘514.-- (AB 60 S. 7). Es resultiert zum Einkommen des 
Jahres 2010 eine Differenz von Fr. 16‘642.-- (Fr. 43‘656-- - Fr. 25‘514.-- - 
Fr. 1‘500.-- = Fr. 16‘642.--). Davon sind 2/3 zu berücksichtigen, was 
Fr. 11’094.65 ergibt. Es ist deshalb von einem Invalideneinkommen von 
Fr. 36‘608.65 auszugehen (Fr. 25‘514.-- + Fr. 11’094.65 = Fr. 36‘608.65). 

Letztlich ändert diese Berechnung nichts am Ergebnis, da ein Invaliditäts-
grad unter 40 % resultiert, denn bei der Gegenüberstellung des Validenein-
kommens von Fr. 52‘728.-- und des Invalideneinkommens von 
Fr. 36‘608.65 resultiert eine Einkommenseinbusse von Fr. 16‘119.35 und 
damit ein Invaliditätsgrad von 30,5 %.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2014, IV/13/981, Seite 15

In einem weiteren Schritt ist zu prüfen, ob die Rentenherabsetzung zu 
Recht rückwirkend per 31. Dezember 2009 erfolgt ist.

5.6 Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der Hilflosenent-
schädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt rückwirkend vom Eintritt 
der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die unrichtige Ausrich-
tung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie un-
rechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Artikel 77 der Verordnung 
über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) 
zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88bis Abs. 2 lit. b 
IVV). 

Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Ver-
hältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen 
oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder 
dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 
ATSG). Art. 77 IVV konkretisiert diesbezüglich, dass der Berechtigte oder 
sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung 
zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, nament-
lich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbs-
fähigkeit, der Hilflosigkeit oder des invaliditätsbedingten Betreuungsauf-
wandes, des für den Ansatz der Hilflosenentschädigung massgebenden 
Aufenthaltsortes, der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen 
Verhältnisse des Versicherten, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen ha-
ben. Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes 
Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits 
eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 112 V 101 E. 2a, 110 V 180 E. 3c 
mit Hinweisen; AHI 1994 S. 38 E. 2a). 

5.7 Die Beschwerdeführerin bestreitet grundsätzlich nicht, dass sie der 
Beschwerdegegnerin das gestiegene Einkommen nicht unverzüglich ange-
zeigt hat. Sie bringt jedoch vor, sie sei davon ausgegangen, dass die relativ 
geringen Verdienste den Invaliditätsgrad nicht zu ändern vermöchten (Ein-
gabe vom 28. Oktober 2013). Aus den Akten ergibt sich, dass die Be-
schwerdeführerin in der rentenzusprechenden Verfügung vom 5. Mai 2009 
auf die Meldepflicht hingewiesen wurde (AB 60 S. 7); es wurde explizit an-
gemerkt, dass Änderungen in den Einkommensverhältnissen wie z.B. die 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2014, IV/13/981, Seite 16

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit mitzuteilen sind. Die entsprechende 
Pflicht zur Meldung musste der Beschwerdeführerin demnach bekannt ge-
wesen sein. Ebenso hatte sie Kenntnis des von der Beschwerdegegnerin in 
der Verfügung vom 5. Mai 2009 ermittelten Invalideneinkommens von 
Fr. 25‘514.--. Im Jahr 2009 erzielte die Beschwerdeführerin gemäss IK-
Auszug ein konkretes Einkommen von Fr. 21‘018.-- (AB 61 S. 2) und im 
Jahr 2010 erfolgte eine markante Steigerung auf Fr. 43‘656.--. Es ist sehr 
unwahrscheinlich und entgegen ihren Angaben nicht glaubhaft, dass die 
Beschwerdeführerin diese Steigerung nicht bemerkt hat. Vielmehr ist fest-
zustellen, dass die Beschwerdeführerin (bereits 2009) neue Tätigkeiten 
aufnahm und das Pensum erhöhte (z.B. für „E.________“), wobei sich die-
se Tätigkeiten erst im Jahr 2010 revisionsrechtlich auswirkten, da sie dann 
(teilweise) zusätzlich das Pensum erhöhte und zudem im Mai 2010 weitere 
neue Tätigkeiten aufnahm (vgl. AB 61 S. 3 f.). Die Beschwerdegegnerin 
bringt zu Recht vor, dass lediglich die Aufnahme einer neuen Tätigkeit so-
wie ein allfälliger Mehrverdienst zu melden gewesen wären. Ob der Mehr-
verdienst einen revisionsrechtlichen Einfluss hatte, musste von der Be-
schwerdeführerin nicht beurteilt werden (vgl. Duplik vom 17. März 2014). 
Die Beschwerdeführerin äussert sich zudem in der Beschwerde vom 
10. Januar 2014 gegen die Rückerstattungsverfügung vom 3. Dezember 
2013 (IV/2014/30) zur Meldepflichtverletzung. Darin verneint sie sinn-
gemäss ein schuldhaftes Verhalten. Sie bestreitet zwar nicht ausdrücklich, 
dass jede für den Leistungsanspruch relevante Änderung anzuzeigen ist, 
hält aber dafür, sie sei aufgrund ihres Gesundheitszustandes (frühkindliche 
Hirnschädigung) dazu nicht in der Lage gewesen. Aus den gewissen Limi-
ten, welche die Beschwerdeführerin in administrativen Bereichen hat, kann 
aber nicht geschlossen werden, sie habe die Meldepflichtverletzung nicht 
schuldhaft begangen, zumal praxisgemäss für ein schuldhaftes Fehlverhal-
ten bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (vgl. E. 5.6 hiervor). Aufgrund 
der Akten ist somit der Argumentation der Beschwerdegegnerin zu folgen, 
wonach die Beschwerdeführerin ohne weiteres auch mit ihren Einschrän-
kungen imstande gewesen wäre, eine entsprechende Meldung vorzuneh-
men. Soweit die Beschwerdeführerin zudem geltend macht, die Beschwer-
degegnerin habe seit dem Jahr 2008 von ihrer damals aufgenommenen 
Arbeit und der seitherigen teilzeitlichen Erwerbstätigkeit gewusst, ist dies 
unbestritten. Nicht gefolgt werden kann der Schlussfolgerung, dass sie 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2014, IV/13/981, Seite 17

deswegen den eingestandenermassen nicht gemeldeten Mehrverdienst 
nicht habe melden müssen. Es liegt nicht an der Beschwerdegegnerin, 
diesbezüglich von Amtes wegen aktiv zu werden.

Es liegt somit eine der Meldepflicht unterliegende Änderung in den rechts-
erheblichen Tatsachen vor, wobei die Beschwerdeführerin gehalten gewe-
sen wäre, von sich aus die Beschwerdegegnerin zu informieren (Art. 77 
IVV). Die entsprechende Unterlassung ist denn auch kausal für die in der 
Folge unrichtige Leistungsausrichtung. Es liegt hier ein schuldhaftes Fehl-
verhalten vor (vgl. dazu auch Entscheid des BGer vom 22. April 2013, 
8C_127/2013, E. 4.1). Die rückwirkende Renteneinstellung per Ende De-
zember 2009 gestützt auf Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV (vgl. E. 5.6 hiervor) ist 
somit nicht zu beanstanden.

5.8 Die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Bern vom 23. Oktober 
2013 erweist sich als rechtens und die Beschwerde ist abzuweisen. 

6.

6.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 61 
lit. g ATGS).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2014, IV/13/981, Seite 18

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Die Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.