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**Case Identifier:** 1e05a543-5bc7-5996-9a10-8d9c78503aac
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-10-12
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 12.10.2010 R 2010 23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2010-23_2010-10-12.pdf

## Full Text

R 10 23

5. Kammer 

URTEIL
vom 12. Oktober 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Quartierplan

1. Am 4. Juli 1995 genehmigte die Regierung des Kantons Graubünden die von 

der Gemeinde … am 28. November 1993 beschlossene Ortsplanung. Das 

Teilgebiet „…“ war infolge übergrosser Bauzonenreserven von der 

Genehmigung ausgenommen worden. Am 26. September 1999 und am 24. 

September 2000 verabschiedeten die Stimmberechtigten eine Teilrevision der 

Ortsplanung, welche verschiedenenorts Reduktionen der 

Wohnbauzonenreserven beinhaltete. Das Gebiet „…“ wurde damit teilweise 

in der Kernzone belassen, und teilweise der Wohnzone 0.6 mit 

Quartierplanpflicht sowie dem übrigen Gemeindegebiet zugeschieden. Am 3. 

Juli 2001 genehmigte die Regierung diese Teilrevision der Ortsplanung.

Ausgelöst durch erste Bauabsichten innerhalb des nahe gelegenen Gebiets 

„…“ leitete die Gemeinde im Januar 2005 erste Arbeiten für ein 

Quartierplanverfahren „…“ ein. Während der laufenden Erarbeitung des 

Quartierplanes wurde auch das Gebiet „…“ in die Überlegungen einbezogen. 

Daher beschloss der Gemeindevorstand am 20. August 2008 auch für das 

Gebiet „…“ ein Quartierplanverfahren einzuleiten. Der entsprechende 

Einleitungsbeschluss erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

Im Mai 2009 leitete der Gemeindevorstand ein Mitwirkungsverfahren im Sinne 

von Art. 17 Abs. 1 der kantonalen Raumplanungsverordnung (KRVO) in die 

Wege und unterbreitete den ins Verfahren einbezogenen Grundeigentümern 

einen ersten Quartierplanentwurf. Basierend auf den eingegangenen 

Stellungnahmen wurde der Entwurf einer erneuten Überprüfung unterzogen. 

Der Gemeindevorstand gelangte dabei zum Schluss, dass sich keine 

wesentlichen Änderungen aufdrängten. Seine Auffassung teilte er den 

betroffenen Grundeigentümern unter gleichzeitiger Ankündigung der 

öffentlichen Auflage des Quartierplans „…“ mit Schreiben vom 12. Oktober 

2009 mit.

In der Zeit vom 16. Oktober bis zum 14. November 2009 lagen die bereinigten 

Quartierplanunterlagen öffentlich auf. Dagegen erhob … als Eigentümer der 

Parzelle Nr. 124 Einsprache. Er verlangte zum einen, dass eine durch die 

geplante Strasse tangierte Gartenmauer auf der Nordseite seiner Parzelle am 

Rande der neuen Parzellengrenze auf Kosten des Strassenprojektes wieder 

erstellt werden solle. Zum andern verwies er auf eine frühere Stellungnahme, 

in welcher er den Verzicht auf einen Parkplatz erklärt habe. Nun habe er aber 

feststellen müssen, dass diese neu anstelle des Verzichts in einen 

öffentlichen Wendeplatz umfunktioniert werden solle. Damit sei er aber nicht 

einverstanden.

Mit Entscheid vom 9. Februar 2010 wies der Gemeindevorstand … die 

Einsprache im Sinne der Erwägungen ab und genehmigte den Quartierplan 

„…“ mit verschiedenen Präzisierungen sowie einer Änderung der Baulinie im 

Bereich der Parzelle Nr. 1702 sowie Änderungen am Kostenverteiler im 

Bereich der Parzellen Nr. 1701 und 1702. Während der laufenden 

Bearbeitung des Quartierplanes „…“ sei auch das Gebiet „…“ in die 

Überlegungen einbezogen worden. Die Schaffung einer Wendemöglichkeit im 

hinteren Bereich der neuen Erschliessungsstrasse sei absolut notwendig für 

ein geregeltes Verkehrsregime. Darauf könne nicht verzichtet werden. Seitens 

der Gemeinde habe nie die Absicht bestanden, dort einen Parkplatz zu 

erstellen. Oberhalb der Strasse könne kein Wendeplatz vorgesehen werden. 

Einerseits deshalb, weil Parzelle Nr. 1701 mit einem bewilligten Bauprojekt 

belegt sei, anderseits weil die Parzellen Nrn. 1700 und 4557 praktisch 

vollständig ausserhalb der Bauzonen lägen. Die mit der Schaffung des 

Wendeplatzes verbundenen Minderzuteilungen würden im Rahmen des 

vorliegenden Quartierplans übrigens voll entschädigt.

 

2. Dagegen erhob ... am 9. März 2010 beim Verwaltungsgericht Beschwerde mit 

den Anträgen um Aufhebung des angefochtenen Entscheides vom 9. Februar 

2010 sowie des gleichentags ergangenen Genehmigungsbeschlusses des 

Quartierplans „…“. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die 

Gemeinde zurückzuweisen. Auch wenn die Gemeinde gestützt auf Art. 51f. 

KRG und Art. 76 BG einen Grundeigentümer im Rahmen einer 

Quartierplanung zum Anschluss an eine Gemeinschaftsanlage verpflichten 

könne, sei dies dann zulässig, wenn der Anschluss zweckmässig und 

zumutbar sei. Vorliegend begründe die Gemeinde nicht, weswegen sie die 

Schaffung eines öffentlich zugänglichen Wendeplatzes für absolut notwendig 

halte. Es gebe auch keine solchen Gründe. Seine Parzelle Nr. 124 sei von der 

Landstrasse her vollständig erschlossen und sowohl die neue Quartierstrasse 

als auch der Wendeplatz brächten ihm keinerlei Vorteile. Letzterer sei mit rund 

108 m² auch völlig überdimensioniert und ginge mit einem Verlust von rund 

einem Viertel des bestehenden Gartens einher. Seine Parzelle sei zudem im 

Gegensatz zu den benachbarten Parzellen Nr. 1701 und 1702 bereits 

vollständig überbaut. Der Wendeplatz sei zu Beginn der Quartierplanung noch 

gar nicht vorgesehen gewesen. Die Baubewilligung für das Bauprojekt auf 

beiden Nachbarparzellen sei entsprechend zu Unrecht erteilt worden. Jene 

Eigentümer hätten so planen können oder müssen, dass die Erschliessung 

ihrer Grundstücke ohne Beanspruchung fremden Eigentums möglich hätte 

sein sollen. Indem die Gemeinde von einer hinreichenden Begründung der 

Festlegung des Wendeplatzes abgesehen habe, müsse sie sich eine 

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vorhalten lassen. Hinzu 

komme, dass es kein öffentliches Interesse an der Erstellung des neuen 

…wegs und des Wendeplatzes gebe. Dies bereits deshalb, weil diese 

Anlagen lediglich den privaten Interessen der Eigentümer der Parzellen Nr. 

1701 und 1702 dienten. Deren Bauprojekt „…“ wiederum befinde sich sowohl 

im Perimeter des Quartierplans „…“ als auch in jenem des Quartierplans „…“. 

Beide Quartierpläne seien im Zeitpunkt der Erteilung der Baubewilligung noch 

nicht rechtskräftig gewesen. Gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG müsste das für 

eine Überbauung beanspruchte Land zur Zeit der Baubewilligung tatsächlich 

erschlossen sein, das heisse, die Erschliessungsanlagen müssten bereits 

erstellt sein. Die Bewilligung hätte demnach wegen fehlender Erschliessung 

gar nicht erteilt werden dürfen. Die Gemeinde wahre die privaten Interessen 

jener Eigentümer und verschaffe diesen einzig auf seine Kosten eine optimale 

Erschliessung. Zumindest der Wendeplatz hätte auf einem dieser 

Grundstücke projektiert werden müssen. Im Planungs- und 

Mitwirkungsbericht zum Quartierplan „…“ sei in Ziffer 3. 3 festgehalten 

worden, dass das Bauprojekt unter dem Vorbehalt der künftigen 

Erschliessung bewilligt werde. Deshalb hätten die Nachbarn erwarten dürfen, 

dass die Eigentümer der Parzellen Nr. 1701 und 1702 die Erschliessung ihrer 

Überbauung primär über ihre eigenen Parzellen planten. Das Bundesgericht 

habe entschieden, dass ein Grundeigentümer seine Baupläne so ausrichten 

müsste, dass die Erschliessung möglichst ohne Eingriff in das Eigentum eines 

Nachbarn verwirklicht werden könne. Der planerische Eingriff erweise sich 

insgesamt als unverhältnismässig. Ebenso fehle es ihm an der erforderlichen 

Eignung im Sinne von Artikel 36 Abs. 3 BV.

3. Die Gemeinde … beantragte die Abweisung der Beschwerde. Die geklagte 

Verletzung des rechtlichen Gehörs sei nicht ersichtlicht, nachdem im 

angefochtenen Entscheid die Gründe für die Platzierung des Wendeplatzes 

(absolute Notwendigkeit für ein geregeltes Verkehrsregime; keine 

Alternativen) dargelegt worden seien. Beim angefochtenen Quartierplan liege 

das Schwergewicht der Planung in der Erschliessung. Gewisse Grundstücke 

im Planungsperimeter seien nicht oder nicht zweckmässig erschlossen. 

Generell betreffe dies die von der Landstrasse abgewandten Teile der 

Parzellen Nrn. 122, 123, 124 und 125 sowie die hinterliegenden Parzellen 

Nrn. 509, 4557, 1700, 1701 und 1702. Eine zweckmässige Erschliessung 

dieser Flächen lasse sich nur mit dem Ausbau des bereits bestehenden 

Strässchens und der Stichstrasse in Richtung Westen erreichen. Die 

Durchführung der Erschliessung von Bauzonen, insbesondere auch deren 

Feinerschliessung, sei Aufgabe der Gemeinde. Die Parzelle des 

Beschwerdeführers sei nur unzureichend erschlossen; eine direkte Zufahrt 

von der Landstrasse her sei bereits aus verkehrspolizeilichen Gründen nicht 

möglich. Unzutreffend sei, dass die streitige  Erschliessungsplanung lediglich 

den Parzellen Nr. 1701 und 1702 diene. Diese wären nicht einmal darauf 

angewiesen gewesen, hätten sie doch zulasten Parzelle Nr. 1692 ein 

Fahrrecht mit Anschluss an die …gasse gehabt. Seitens der Gemeinde habe 

man aber der Bauherrschaft in der Baubewilligung die Auflage gemacht, die 

Liegenschaft an den noch zu erstellenden …weg anzuschliessen, sobald 

dieser einmal erstellt sei. Dieser stelle letztlich auch die bessere 

Erschliessungslösung dar. Erschliessungsbedarf bestehe aber offenkundig 

auch für die übrigen Parzellen im Gebiet, auch hinsichtlich des angefochtenen 

Wendeplatzes. Die Planungsmassnahme erweise sich insgesamt auch als 

verhältnismässig und zumutbar. Alle Grundeigentümer partizipierten am 

Landabzug für die Beschaffung der Strassenfläche. Wie sich dem 

Flächenverzeichnis sodann entnehmen lasse, erhalte der Beschwerdeführer 

gar eine Mehrzuteilung von 24 m². Zutreffend sei, dass der Wendeplatz 

theoretisch auch andernorts hätte geschaffen werden können. Seine 

Platzierung sei insgesamt aber sachgerecht. So seien die Bewohner der 

Überbauung „…“ nicht auf den Wendeplatz angewiesen, weil sie über eine 

unterirdische Parkierungsanlage verfügten. Der Wendeplatz werde denn auch 

vor allem für die öffentlichen Dienste gebraucht. Ein Alternativstandort, wie 

etwa der vom Beschwerdeführer auf der gegenüberliegenden Seite 

favorisierte, scheitere bereits daran, weil dort die Erstellung von Wohnbauten 

geplant sei.

4. Mit prozessleitender Verfügung vom 23. April 2010 wies der Instruktionsrichter 

das vom Beschwerdeführer eingereichte Gesuch um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung ab, soweit darauf eingetreten werden konnte. Diese 

Verfügung blieb unangefochten.

5. In zwei weiteren Stellungnahmen ergänzte und verdeutlichte der 

Beschwerdeführer die von ihm vertretene Rechtsauffassung. Die Gemeinde 

ihrerseits sah von weiteren Eingaben ab.

6. Am 7. Oktober 2010 führte die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts im Beisein 

der Parteien, ihrer Rechtsvertreter, dem mit der Ausarbeitung des 

Quartierplanes betrauten Planer sowie Vertretern der beigeladenen 

Bauherrschaft „…“ vor Ort einen Augenschein durch. Allen Anwesenden 

wurde dabei an verschiedenen Standorten im Quartierplangebiet Gelegenheit 

geboten, sich auch noch mündlich ausführlich zu allen aufgeworfenen Fragen 

zu äussern. Seitens der Vertreter der beigeladenen Bauherrschaft wurde bei 

dieser Gelegenheit die Bereitschaft formuliert, Hand für eine alternative 

Lösung (Wendemöglichkeit auf dem Vorplatz zur Tiefgaragezufahrt, anstelle 

des streitigen Wendeplatzes auf Parzelle Nr. 124) zu bieten. Die Gemeinde 

erachtete diese Lösung als wenig zweckmässig, weil die lichte Höhe auf 2,3 

m beschränkt sei, was zwar für PW’s, nicht aber für LKW’s genüge. 

Insbesondere könne damit den Bedürfnissen der kommunalen Dienste 

(Schneeräumung, etc.) nach einer einfachen Wendemöglichkeit nicht 

Rechnung getragen werden.

Auf die Ausführungen der Parteien am Augenschein, wie auch auf deren 

weitere Darlegungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Der Beschwerdeführer macht in formeller Hinsicht vorweg eine Verweigerung 

des rechtlichen Gehörs geltend, weil sich der Gemeindevorstand im 

Einsprache- und Genehmigungsentscheid nicht mit der Frage, warum der 

Wendeplatz in seinem Garten und nicht an einem anderen Ort errichtet 

werden könne, auseinander gesetzt habe. Sein Einwand geht fehl.

b) Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör. Wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist die 

Begründungspflicht. Die Begründung soll verhindern, dass sich die Behörde 

von unsachlichen Motiven leiten lässt, und dem Betroffenen ermöglichen, die 

Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, 

wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des 

Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens 

kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat 

leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen 

nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und 

jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich 

auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken ((BGE 

133 I 277 mit weiteren Hinweisen). Vorliegend hat die Vorinstanz im 

angefochtenen Entscheid hinreichende Gründe für die aus ihrer Sicht 

gebotene Platzierung des Wendeplatzes am gewählten Standort und den 

Verzicht auf einen Wendeplatz oberhalb der neugeplanten Strasse (Belegung 

der Parzelle Nr. 1701 mit einem bewilligten Bauprojekt; fehlende bauliche 

Nutzungsmöglichkeiten auf den Parzellen Nr. 1700 und 4557 zufolge deren 

Lage ausserhalb der Bauzonen) dargelegt, was aus formeller Sicht betrachtet 

ausreichend ist. Durch das Festhalten an ihrer Variante hat sie zudem klar 

zum Ausdruck gebracht, dass sie diese für die bessere Lösung hält als den 

vom Beschwerdeführer vorgeschlagenen Alternativstandort. Insofern ist sie 

den (formellen) Anforderungen an die Begründungspflicht eines Entscheides 

hinreichend nachgekommen. Ob der von ihr gezogene Schluss zutreffend ist, 

ist eine materiell-rechtliche Frage, auf die nachstehend einzugehen ist.

2. a) Bei der Überprüfung von Quartierplänen steht dem Verwaltungsgericht 

aufgrund von Art. 33 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG) eine 

uneingeschränkte Kognitionsbefugnis zu. Es hat mithin nicht nur zu prüfen, 

ob die den Plan festsetzende Behörde das ihr zustehende Planungsermessen 

überschritten oder missbraucht, also eine Rechtsverletzung begangen hat, 

sondern es ist vielmehr ebenso zu prüfen, ob das Planungsermessen richtig 

und zweckmässig ausgeübt worden ist. Als mit voller Kognition betraute 

Behörde hat das Gericht dann einzuschreiten, wenn sich die angefochtene 

Planfestsetzung als unzweckmässig oder unangemessen erweist. Diese 

Prüfung setzt eine bestmögliche Abwägung der schutzwürdigen öffentlichen 

und privaten Interessen voraus und verlangt die Beantwortung der Frage, ob 

bei der umstrittenen Planung in Beachtung des 

Verhältnismässigkeitsprinzipes im Rahmen des Planungszweckes jene 

Anordnungen getroffen wurden, die in ihrer gesamten Auswirkung alle 

Betroffenen am wenigsten belasten. Diese (gegenüber früher erweiterte) 

Kognitionsbefugnis bedeutet jedoch nicht, dass das Verwaltungsgericht als 

Rechtsmittelinstanz die Stellung einer oberen Planungsbehörde einnimmt. Es 

kann mithin bei zwei oder mehreren Varianten, die vor der 

Zweckmässigkeitsprüfung standhalten, eine gemeindliche Lösung nicht 

einfach aufheben und durch eine andere der zweckmässigen Lösungen an 

die Stelle einer angemessenen kommunalen Planfestsetzung setzen, 

sondern es hat insofern die Entscheidungsfreiheit, die den Planungsträgern 

von Gesetzes wegen zusteht, zu respektieren (VGU R 10 24 mit weiteren 

Hinweisen).

b) Das Bundesgericht hat dazu festgehalten, dass es mit den 

Rechtsschutzerfordernissen von Art. 33 RPG vereinbar sei, wenn die 

Beschwerdebehörde zwar die angefochtene Nutzungsplanung voll überprüfe, 

sich aber nach Massgabe ihrer Rolle, die sie als Rechtsmittelinstanz im 

betreffenden Sachzusammenhang sachlich und institutionell erfüllt, bei der 

Überprüfung zurückhalte (vgl. BGE 114 Ia 247). Dies gilt sachlich 

insbesondere dort, wo es um lokale Anliegen geht, bei deren Wahrnehmung 

Sachnähe, Ortskenntnis und örtliche Demokratie von Bedeutung sein sollen. 

Die Rechtsmittelinstanz hat aber soweit auszugreifen, dass die 

übergeordneten vom Kanton zu sichernden Interessen, wie etwa dasjenige 

an der Bauzonenbegrenzung, einen angemessenen Platz erhalten. Sie hat 

sich zudem - institutionell - auf ihre Kontrollfunktion zu beschränken, d.h. sie 

darf nichts Neues schöpfen, sondern sie hat die kommunalen Planungen an 

einem Sollzustand zu messen. Fehlt es an dem dazu erforderlichen Massstab, 

so kann die Natur der Sache einer Nachprüfung entgegenstehen. Hier nicht 

einzugreifen, verstösst nicht gegen den Auftrag, voll zu prüfen (vgl. BGE 114 

Ia 248; VGU R 07 65). Bei der umstrittenen Quartierplanung geht es 

offensichtlich nicht um übergeordnete Interessen, sondern um rein lokale 

Anliegen. Die aufgeworfenen Fragen sind daher mit der umschriebenen 

Zurückhaltung zu prüfen.

3. a) Gemäss Art. 51 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden 

(KRG) regelt der Quartierplan im Rahmen der Grundordnung die Gestaltung 

und Erschliessung von Bauzonen mit Folgeplanung oder von weiteren 

Teilgebieten der Bauzone im Detail. Der Quartierplan besteht aus den 

Quartierplanbestimmungen und je nach Zweck aus dem 

Quartiergestaltungsplan und dem Quartiererschliessungsplan. Die 

Quartierplanbestimmungen enthalten gemäss Art. 53 Abs. 1 KRG 

Vorschriften über die Gestaltung der Bauten und Anlagen, über die 

Ausführung, den Unterhalt und die Erneuerung der Quartiererschliessung 

sowie über die Aufteilung der Planungs- und Erschliessungskosten 

(Verteilschlüssel). Sie können die Bauvorschriften der Grundordnung 

ergänzen und Etappen für die Ausführung der Erschliessung und Überbauung 

des Quartiers festlegen. Der Quartiergestaltungsplan bestimmt nach Art. 52 

Abs. 2 KRG die Situierung von Bauten und Anlagen und die freizuhaltenden 

Flächen. Er kann weitergehende Anordnungen enthalten, insbesondere über 

die Baukuben und deren Nutzung und Gestaltung. Art. 52 Abs. 3 KRG sieht 

schliesslich vor, dass der Quartiererschliessungsplan die notwendigen 

Anlagen zur Erschliessung des Quartiers enthält und hat damit die Funktion 

der Feinerschliessung im Sinne von Art. 58 Abs. 4 KRG. Die Quartierplanung 

kann gemäss Art. 65 Abs. 2 KRG mit einer Landumlegung verbunden werden, 

insbesondere wenn sich eine solche zur Schaffung von zweckmässig 

überbaubaren Parzellen als notwendig erweist.

b) Im Falle des hier zur Diskussion stehenden Gebiets „…“ liegt das 

Schwergewicht der Quartierplanung offensichtlich in der Erschliessung 

desselben, zumal gewisse Grundstücke bzw. Grundstückteile überhaupt nicht 

oder nicht zweckmässig erschlossen sind (vgl. Art. 3 Abs. 1 der 

Quartierplanvorschriften). Das betrifft namentlich die von der Landstrasse 

abgewandten Teile der Parzellen Nrn. 122, 123, 124 und 125, die bergseits 

gelegenen, hinterliegenden Parzellen Nr. 4557, 1700, 1701 und 1702 (vgl. 

auch Art. 3 Abs. 2 QPV).  Wie ein Blick auf die Quartierplanunterlagen zeigt 

und sich am Augenschein bestätigt hat, lässt sich eine zweckmässige 

Erschliessung dieser in einer Bauzone gelegenen Flächen offenkundig nur mit 

dem Ausbau des ab der Landstrasse bergseits abgehenden bestehenden 

Strässchens (im Bereiche der Parzellen Nr. 121 und 122) und der 

Realisierung einer von dieser in Richtung Südosten bis zur Parzelle Nr. 125 

abgehenden Stichstrasse erreichen. Die Erschliessung aller erwähnten 

Parzellen mittels einer einzigen Zufahrt ab der Landstrasse ist unter dem 

Gesichtspunkt der Verkehrssicherheit sinnvoll und zweckmässig und 

insbesondere der vom Beschwerdeführer favorisierten Lösung eines direkten 

Anschluss seiner (wie auch der anderen) an die Landstrasse stossenden 

Parzelle(n) vorzuziehen. Dies umso mehr, als die Landstrasse nach wie vor 

als kantonale Verbindungsstrasse klassifiziert ist und ein Anschluss an eine 

solche Strasse ein möglichst grosses Gebiet erschliessen soll (vgl. Art. 51 

Abs. 1 des kantonalen Strassengesetzes, StrG). Dass die 

Zufahrtsverhältnisse ab den einzelnen an die Landstrasse stossenden 

Parzellen problematisch ist, scheint im Übrigen auch dem heutigen 

Beschwerdeführer nicht verborgen geblieben zu sein. Immerhin hat er sich 

doch in seinem Schreiben vom 16. Mai 2008 dahingehend geäussert, dass 

der jetzt bestehende Parkplatz zwischen den Parzellen Nr. 123 und 124 mit 

der Ausfahrt auf die Landstrasse gefährlich sei. Mit der von der Gemeinde 

gewählten Linienführung und der Erschliessung der einzelnen Bauparzellen 

von oben herab (Zufahrt, Parkplätze) kann diese problematische Situation 

zeitgemäss und sachgerecht gelöst werden. Der Beschwerdeführer bringt in 

seinen Eingaben nichts vor, und für das Gericht ist aufgrund der Akten und 

der am Augenschein gewonnenen Erkenntnisse auch nichts ersichtlich, was 

die geplante strassenmässige Erschliessung im fraglichen Gebiet als nicht 

geboten oder unzweckmässig erscheinen lassen könnte. Der Augenschein 

hat die derzeit (für eine Bauzone) unzureichende, mit Problemen behaftete 

Erschliessungssituation der diversen, oben erwähnten Parzellen im 

Beizugsgebiet eindrücklich bestätigt. Bereits daher erweist sich das 

Argument, die neue Quartierstrasse werde einzig und allein mit Blick auf die 

Überbauung „…“ erstellt, als unzutreffend. Hinzu kommt, dass nur mit der von 

der Gemeinde gewählten Erschliessungslösung auch künftige 

Überbauungsabsichten mit den damit einhergehenden 

Erschliessungsbedürfnissen der beschwerdeführerischen Parzelle (so z.B. 

nach einer Zufahrt und nach Parkplätzen) sinnvoll abgedeckt werden können.

c) Ebenso macht es grundsätzlich Sinn, am Ende des geplanten 

Stichsträsschens einen Wendeplatz vorzusehen. Angesichts der konkreten 

Gegebenheiten im Beizugsgebiet und der rechtlichen Vorgaben im 

übergeordneten Recht (Art. 19 RPG; Art. 60 KRG i.V. mit Art. 58 Abs. 4 KRG) 

war die Gemeinde zu den streitigen Festlegungen verpflichtet, weil es sich 

sowohl beim …weg an sich wie auch beim geplanten Wendeplatz um Anlagen 

der Feinerschliessung handelt, welche zur ausreichenden Sicherstellung 

hinreichend erschlossenen Baulandes erforderlich sind und entsprechend 

auch in einem gewichtigen öffentlichen Interesse stehen. 

d) Mit Blick auf die streitige Schaffung eines Wendeplatzes am geplanten 

Standort hat sich hingegen am Augenschein die vom Beschwerdeführer 

vertretene Auffassung, dass seitens der Gemeinde mögliche 

Alternativstandorte nur unzureichend auf ihre Tauglichkeit hin geprüft worden 

seien, als zumindest nicht von der Hand zu weisen, bestätigt. Dies deshalb, 

weil die Bauherrschaft der Überbauung „…“ am Augenschein aufgezeigt hat, 

dass oberhalb auf dem  ihrer Liegenschaft vorgelagerten Vorplatz zur 

Tiefgaragezufahrt eine den Bedürfnissen des Quartiers entsprechende 

Wendemöglichkeit geschaffen werden könnte, und dass sie zu dieser Lösung 

Hand bieten würde. Davon ausgehend, dass sie sich an der vorgeschlagenen 

Lösung behaften lassen, spricht einiges dafür, dass damit der unstreitig 

vorhandene Bedarf nach einer Wendemöglichkeit im fraglichen Bereich des 

Beizugsgebietes möglicherweise ohne Beanspruchung der Parzelle des 

Beschwerdeführers abgedeckt werden könnte. Den von der Gemeinde dieser 

Lösung am Augenschein entgegen gehaltenen Überlegungen (Beschränkung 

der lichten Höhe auf 2,3 m; unzureichende Berücksichtigung der kommunalen 

Dienste) ist zwar ein gewisses Verständnis entgegen zu bringen, insgesamt 

erscheinen sie dem Gericht aber aus verschiedenen Gründen als wenig 

überzeugend. So handelt es sich um eine relativ kurze Stichstrasse (ca. 35 

m), auf welcher lediglich mit einem sehr geringen, quartierinternen 

Verkehrsaufkommen (kein Durchgangsverkehr; Zu- und Wegfahrten von 

PW’s) zu rechnen ist. Der weitaus grösste Teil desselben wiederum wird der 

Überbauung „…“ zuzurechnen sein, welche, wie die Gemeinde in ihrer 

Vernehmlassung selbst erkannt hat, über eine eigene unterirdische 

Parkierungsanlage verfügt und bereits daher gar keinen Wendeplatz benötigt. 

Für den privaten (quartierinternen) Verkehr genügt nun aber eine lichte Höhe 

von 2,3 m bei weitem. Hält man sich vor Augen, dass im Rahmen des 

Planungszweckes jene Anordnungen zu treffen sind, die in ihrer gesamten 

Auswirkung alle Betroffenen am wenigsten belasten, so ist nicht einzusehen, 

weshalb der Wendeplatz auf den geplanten Standort angewiesen sein sollte, 

nur weil es den die Stichstrasse gelegentlich mit grösseren Fahrzeugen 

nutzenden kommunalen Diensten (Unimog für Schneeräumung) nicht 

zugemutet werden könnte, das kurze Stichsträsschen - wie an anderen Orten 

in der Gemeinde auch - gegebenenfalls rückwärts wieder zu verlassen. Hinzu 

kommt, dass das Wenden mit grösseren Fahrzeugen (z.B. einem LKW) auf 

dem geplanten Wendeplatz angesichts dessen Dimensionierung und 

Situierung ausser Betracht fällt. Spricht aber einiges dafür, dass der streitige 

Wendeplatz wohl eher aus Komfortgründen der kommunalen Dienste am 

fraglichen Standort vorgesehen worden ist, obwohl die Bedürfnisse des 

Quartiers möglicherweise auch an dem von der beigeladenen Bauherrschaft 

vorgeschlagenen Alternativstandort und unter Verzicht auf eine unnötige 

Belastung der Parzelle des Beschwerdeführers abgedeckt werden könnten, 

erweist sich die streitige Planfestlegung mangels ausreichender 

tatbeständlicher Abklärungen und zufolge Bestehens einer möglicherweise 

tauglichen Alternative als unverhältnismässig. Angesichts des der Gemeinde 

zustehenden Planungsermessens ist die Angelegenheit an diese 

zurückzuweisen, damit sie die erforderlichen Bedürfnisabklärungen und 

Prüfungen hinsichtlich der Standortwahl für einen Wendeplatz unter 

Berücksichtigung der umschriebenen Alternativlösung erneut vornehme. 

Hernach wird sie im Rahmen einer Interessenabwägung und unter Beachtung 

des Verhältnismässigkeitsprinzips erneut über die Situierung eines 

Wendeplatzes im Beizugsgebiet zu befinden haben.

4. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten der 

Beschwerdegegnerin (Art. 73 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG]), 

welche überdies gestützt auf Art. 78 Abs. 1 VRG verpflichtet wird, dem 

anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer alle durch den Rechtsstreit 

verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. Ausgehend von dem mit 

Kostennote vom 2. Juni 2010 geltend gemachten Betrag von Fr. 3'389.40 

(inkl. MWST), ergänzt um die notwendigen Aufwendungen für die Teilnahme 

am Augenschein, wird die Parteientschädigung ermessensweise auf Fr. 

4'000.-- (inkl. MWST) festgelegt.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen, der Entscheid 

des Gemeindevorstandes vom 9. Februar 2010 wird aufgehoben und die 

Angelegenheit zu weiterer Prüfung und neuem Entscheid an die Gemeinde … 

zurückgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 2'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 635.--

zusammen Fr. 2'635.--

gehen zulasten der Gemeinde … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 

dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, 

zu bezahlen.

3. Die Gemeinde … hat … eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- (inkl. 

MWST) zu bezahlen.