# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b0111f7-ab90-527e-9333-0f8d0bc42161
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-03-16
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Die erneute Abweisung des Leistungsgesuchs ist rechtens. Strukturiertes Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 bei rezidivierender depressiver Störung.
**Docket/Reference:** IV.2016.01429
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01429.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01429
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
16. März 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1966, reiste im Jahr 1989 aus Kroatien in die Schweiz ein (Urk. 7/9/1). Seit 1989 war er für die
Y.___
als Hilfs
schreiner und Chauffeur tätig (Urk. 7/9/5). Am 24. Mai 2011 meldete er sich unter Hinweis auf seit 2004 bestehende Rückenschmerzen (Urk. 7/9/5) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/9, 7/12).
Die IV-Stelle tätigte Abklärungen in beruflich-erwerblicher und medizinischer Hinsicht.
Alsdann wurde der Versicherte
a
m 2
0.
Dezember 2012
von
Dr. med.
Z.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie,
und
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle untersucht (
Urk.
7/79-80).
Nach durchgeführten Abklärungen
verneinte
die IV-Stelle mit Verfügung vom 28. Juni 2013
einen Leistungsanspruch des Ver
sicherten
(Urk. 7/94). Die da
ge
gen von
X.___
am 3
1.
August 2013 erho
bene Beschwerde (
Urk.
7/97/3-6) wies das Sozial
versicherungsgericht des Kan
tons Zürich mit
rechtskräftig
em Urteil vom 10. Dezember 2014 ab (
Urk.
7/104).
1.2
In der Folge meldete sich
X.___
am
1
0.
April 2015 erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/111
,
Urk.
7/113
).
Seinem neuen Gesuch legte er den Bericht von
Dr.
B.___
, FMH Physikalische Medizin und Rehabili
tation, vom 1
6.
März 2015 (
Urk.
7/109) sowie das
von der Krankentaggeldver
sicherung bei der
C.___
in Auftrag gegebene
Gutachten vom 2
4.
Oktober 2014 (Urk. 7/110)
bei
. Nachdem der RAD
daz
u am 2
8.
April 2015 Stel
lung genommen hatte (
Urk.
7/112/2),
kündigte
die IV-Stelle
dem Versicherten mit Vorbescheid vom
4.
Mai 2015 an, dass sie auf sein neues Leistungsbegehren nicht eintreten werde (
Urk.
7/113/1). Dagegen erhob der Ver
sicherte am
3.
Juni 2015 Einwand (
Urk.
7/118).
Dara
ufhin holte die IV-Stelle den Bericht von
Dr.
B.___
vom 1
4.
Juli 2015 (
Urk.
7/124) und den Bericht des behandelnden Psychiaters,
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie F
MH
,
wel
cher
der IV-Stelle am 3
0.
September 2015
zu
ging (Urk.
7/125), ein.
Alsdann
veranlasste
sie
das
bidisziplinäre
Gutachten von
Dr.
med.
E.___
, Innere Medizin FMH, spez. Rheumaer
kran
kungen, und Prof.
Dr.
med.
F.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie sowie Neurologie, vom
2
9.
März/
1.
April 2016
(
Urk.
7/136-138)
. Mit Eingabe vom
2.
Juni 2016 nahm der Versicherte zu diesem Gutachten Stel
lung und beantragte überdies be
ruf
liche Massnahmen (
Urk.
7/140).
In der Folge
liess
der Versicherte
der IV-Stelle
m
it Eingabe vom
22. Juni 2017
(
Urk.
7/142)
überdies
die Stellungnahme von
Dr.
D.___
zum Gutachten von
Prof. Dr.
F.___
vom 20.
Juni 2016 (
Urk.
7/143)
zukommen
. Die IV-Stelle holte die
Stellungnahmen von Dr.
E.___
vom
5.
Juli 2016 (
Urk.
7/147) und von
Prof. Dr.
F.___
vom 3
0.
Juli 2016 (
Urk.
7/149)
ein
. Dazu liess sich der Versicherte am 2
4.
August 2016 vernehmen (
Urk.
7/153).
Nach der Prüfung der Einwände wies die IV-Stelle das Leistungs
begehren des Ver
sicherten mit
Verfügung vom 1
6.
November 2016 ab (
Urk.
2).
Auf Nachfragen des Versicherten hin teilte sie ihm am 1
4.
Dezember 2016 sodann mit, dass mit der Verfügung vom 1
6.
November 2016 au
ch
sein Gesuch um berufliche Massnahmen abgewiesen worden sei (
Urk.
7/159).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 2
9.
Dezember 2016 Beschwerde und beantragte (
Urk.
1 S. 2):
“
1.
In Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer rückwirkend ab April 2015 eine ange
messene Invalidenrente zuzusprechen und auszuzahlen;
2.
E
s sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer berufliche Massnahmen zuzusprechen,
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl.
MWSt
) zu Lasten der Beschwerdegegnerin.“
Mit Beschwerdeantwort vom
6.
Februar 2017 beantragte die Beschwerdegeg
nerin Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6, unter Beilage ihrer Akten [
Urk.
7/1-160]), was dem Beschwerdeführer
a
m
7.
Februar 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
8).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Strittig und zu prüfen ist
zunächst
, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invali
denrente
hat.
1.2
Mit angefochtener Verfügung vom 1
6.
November 2016 erwog die Beschwerde
gegnerin
im Wesentlichen
,
dass der Beschwerde
führer
aus rheumatologischer Sicht bereits seit 2011 arbeitsunfähig
sei
. In einer angepassten Arbeitstätigkeit habe jedoch nie eine langandauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden. Es sei ihm daher ein Arbeits
pensum von 100
%
zumutbar. Aus psychiatrische
r
Sicht habe eine kurz
zeitige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit b
estanden. Wie aus dem Gutachten
von
Prof. Dr.
F.___
hervorgehe, hätten jedoch vor allem psycho
soziale Belastungs
faktoren wie die Krankheit der Tochter
und
der Ehefrau, finanzielle Probleme und die Arbeit
s
losigkeit bestanden. Dabei handle es sich um invalidi
tätsfremde Faktoren, welche für einen Leistungsanspruch nicht berücksichtigt werden könnten.
Aus fachärztlich-psychiatrischer Sicht sei der Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers gegenüber dem Zeitpunkt der Ab
lehnung im Juni 2013 weitgehend unverändert
(
Urk.
2 S. 2)
.
1.3
Der Beschwerdeführer bringt demgegenüber im Wesentlichen vor, dass
sich sein Gesundheitszustand im Vergleich zur Situation, welche Basis für die Verfügung vom 2
8.
Juni 2013 gebildet habe, wesentlich verschlechtert habe (
Urk.
1 S. 10). Das Gutachten von
Dr.
E.___
vom 29. März 2016 habe keinen Beweiswert (
Urk.
1 S. 8-9).
Dr.
E.___
habe
zwar ein
MRI des Schultergürtels in Auftrag gegeben, jedoch eines ohne Kontrastmittel
, womit wesentliche Befunde nicht sichtbar geworden seien (
Urk.
1 S. 8)
. Sie habe
zudem
nicht erklärt, wes
halb dieses MRI einen “guten postoperativen Befund“ zeigen und die von den
Dres
.
G.___
und
B.___
diagnostizierte so
wi
e auf dem
Arthro-MRI
vom
15. Oktober 2014 nachgewiesene
K
apsulitis
inzwischen verschwunden sein soll
(Urk. 1 S. 8).
Sodann
habe die Gutachterin unberücksichtigt gelassen, dass
sich der Befund am rechten Kniegelenk seit 2012 deutlich verschlechtert
habe
, weil nun auch eine medial betonte Gonarthrose vorliege und sich die Meniskus
verletzung lateral am
Hinterhorn
verschlimmert habe (Urk. 1 S. 9).
Dr.
E.___
habe
sodann
die Auswirkungen der veränderten Situation an der linken Schul
ter und dem rechten Knie auf die Arbeitsfähigkeit nicht umschrieben (
Urk.
1
S.
12), weshalb diesbezüglich
ergänzende Abklärungen nötig
seien
(
Urk.
1 S. 9
, 12
).
In psychischer Hinsicht gelte
F
olgendes:
Währenddem
Dr.
A.___
in sei
nem Bericht vom 1
8.
Februar 2013 noch eine Anpas
sungs
störung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt sowie eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren diagnostiziert habe, habe
Prof. Dr.
F.___
neu eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht bis mittelgradig festgestellt und deswegen eine seit 2
0
14 bestehende Ein
schränkung der Arbeits
fähigkeit von 40
%
bis 50
%
attestiert (
Urk.
1 S. 9-10).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundes
ge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreivier
telsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.3
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditäts
grades verweigert,
so wird nach
Art.
87
Abs.
3 der Verordnung über die Invali
denversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn di
e Voraus
setzungen gemäss
Abs.
2
dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revi
sionsgesuch glaubhaft zu machen, das
s sich der Grad der Invalidität
der ver
sicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Ver
änderung des Invaliditätsgrades
auch tatsächlich einge
treten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie
fest, dass der Invaliditätsgrad
seit Erlass der frühe
ren rechts
kräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende
In
validität
zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117
V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
2.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Ände
rung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
2.5
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss
ist bei psy
chischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelisches Leiden mit Krank
heitswert besteht, welches die ver
sicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (BGE 130 V 396; 141 V 281 E. 2.1). Eine fach
ärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleich
bedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diag
nose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objekti
vierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (vgl. BGE 127 V 294 E. 4c; 139 V 547 E. 5.2;
BGE 143 V 409
E. 4.2.1).
Gemäss der für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psycho
somatische Leiden entwickelten Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die tat
sächliche Arbeits- und Leistungsfähigkeit der versicherten Person grund
sätzlich in einem strukturierten, ergebnisoffenen Beweisverfahren anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren zu ermitteln (BGE 141 V 281). Mit
BGE 143 V 418
hat das Bundesgericht erkannt, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Leiden einem strukturierten Beweis
verfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen seien, wobei es je nach Krank
heitsbild allenfalls gewisser Anpassungen hinsichtlich der Wertung einzelner Indikatoren bedürfe. Diese Abklärungen enden laut Bundesgericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Fest
stellungen anhand der nach BGE 141 V 281 rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (E. 7).
Im Rahmen des strukturierten Beweisverfahrens sind als Standardindikatoren die folgenden Aspekte massgebend (BGE 141 V 281 E. 4.1.3):
Funktioneller Schweregrad
-
Gesundheitsschädigung
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz
-
Komorbiditäten
-
Persönlichkeit: Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen
-
sozialer Kontext
Konsistenz (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichba
ren Lebensbereichen
-
b
ehandlungs- und eingliederungsan
amnestisch ausgewiesener Leidens
druck
Diese
Standardindikatoren erlauben - unter Berücksichtigung leistungs
hindernder
äusserer
Belastungsfaktoren einerseits und Kompensations
poten
zialen (Ressourcen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leistungs
ver
mögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; vgl. Urteil des Bundesge
richts 8C_2
60/2017 vom 1. Dezember 2017 E.
4.2.3).
Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funk
tionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen An
spruchs
grundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wider
spruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachge
wiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit (nach wie vor) die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; BGE 141 V 547 E. 2).
2.6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutach
tens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen all
sei
tigen Untersu
chungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist -, in Kenntnis der und gegebenen
falls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusam
menhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklar
heiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122
V
157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
3.
3.1
3.1.1
RAD-Arzt Dr.
Z.___
stellte im Untersuchungsbericht vom 18. Februar 2013 die
folgenden
Diagnosen (Urk. 7/79/5-6):
-
Schmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung der Lendenwir
belsäule (LWS) bei
-
chronisch rezidivierendem
lumbovertebralem
Schmerzsyndrom (seit 2001)
-
erosiver
Osteochondrose
L5/S1 mit diskreter
Listhese
(2010)
-
Diskushernie L4/5 mit stattgehabter
foraminaler
Kompression der Ner
venwurzel L4 rechts (2005)
-
Schmerzhafte Belastungseinschränkung des rechten Kniegelenks bei medi
aler und lateraler Meniskusläsion (Dezember 2011)
-
Schmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung des linken Hüft
gelenks (seit 2009)
-
Verdacht a
uf aktivierte
Acromioclavicular
(AC)-Gelenksarthrose links (De
zember 2012)
Dr.
Z.___
führte in seiner Beurteilung aus, dass anhand der vorliegenden medizi
nischen Berichte und der körperlichen Untersuchung vom 20. Dezember 2012 ein somatischer Gesundheitsschaden, der die Arbeitsfähigkeit beein
träch
tige, ausgewiesen sei (Urk. 7/79/6).
In der bisherigen Tätigkeit als Schreiner sei der Beschwerdeführer seit 3. März 2011 und weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig. In einer angepassten Tätigkeit (mit körperlich leichter wechselbelastender Tätigkeit, ohne regelmässige Hebe- und Tragebelastungen über 10 kg, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges Treppensteigen, ohne häufige die LWS, die Hüftgelenke, das rechte Kniegelenk und die linke Schulter belastende Zwangshaltungen und Tätigkeiten [Bücken, Hocken, Knien, Überkopfarbeit] und ohne häufiges Gehen auf unebenem Gelände) bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/79/6).
3.
1
.2
RAD-Arzt Dr.
A.___
führte
im Untersuchungsbericht vom 18. Feb
ruar 2013 als psychiatrische Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits
fähig
keit eine An
passungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt (ICD-10: F43.22) und eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fak
to
ren (ICD-10: F45.41)
an
(Urk. 7/80/6)
.
In seiner Beurteilung hielt Dr.
A.___
fest, unter Berücksichtigung der Akten
lage sei ab Beginn der ambulanten fachpsychiatrischen Behandlung bei Dr.
D.___
vom 2. April 2012 bis auf weiteres in der bisherigen und in einer ange
passten Tätigkeit eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit mit folgendem Ressourcen- und Be
lastungsprofil ausgewiesen: Rückenadaptierte, behinderungsgerechte Arbeitsein
sätze bei zeitlich flexiblen Tätigkeiten ohne permanenten Zeit- und Termin
druck, bei nur geringem Publikumsverkehr, ohne besondere Anforderungen an das Umstellungs- und Anpassungsvermögen, in wohlwollender und konfliktar
mer Arbeitsatmosphäre. Bei Adaptierung am Arbeitsplatz sei innerhalb eines Vierteljahres ein Vollpensum erreichbar (Urk. 7/80/8).
3.1.3
Dr. med.
H.___
, Oberarzt Rheumatologie
,
I.___
, diagno
sti
zierte am 31. Mai 2013 chronisch-rezidivierende
lumbospondylogene
Schmer
zen, eine medial betonte Gonarthrose rechts, ein
femoroacetabuläres
Impinge
ment
beidseits sowie vermehrt belastungsabhängige Schultergelenksschmerzen links (Urk. 7/89/1). Er hielt weiter fest, dass die Beschwerden des Beschwerde
führers im Bereich des
Bewegungsapparates zuletzt wieder zugenommen hätten. Im Vordergrund stün
den die Schmerzen im Bereich der Hüfte links. Die neu aufgetretenen Schmerzen im Bereich der Schulter links seien im Sinne einer
Im
pingementsymptomatik
und auch einer möglichen symptomatischen
AC-Gelenksarthrose zu interpretieren (Urk. 7/89/2).
3.1.4
Dr.
D.___
stellte am 6. März 2013 die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Stö
rung, Teilremission einer schweren Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2) [Urk. 7/91/1]. Der Beschwerdeführer sei aus psychiatrischer Sicht für die bisherige Tätigkeit zumindest seit Behandlungsbeginn und weiter
hin zu 100 % arbeitsunfähig (Urk. 7/91/2).
3.2
3.2.1
Nachdem beim Beschwerdeführer eine SLAP III Läsion Schulter links sowie eine symptomatische AC-Gelenksarthrose Schulter links diagnostiziert worden war
en
, wurde
n
bei der Operation in der
I.___
vom 1
9.
Juni 2014 eine therapeutische Schulterarthroskopie links, eine
Bicepstenotomie
/-
tenodese
, eine sparsame
Bursektomie
und eine
arthroskopische
AC-Gelenksresektion links durchgeführt (vgl.
Urk.
7/110/5
,
Urk.
3/3
).
Nach der
Verlaufs-
Arthro
-
MRI
der linken Schulter
im
J.___
vom 15. Oktober 2014 gab
Dr.
med.
K.___
folgende Beurteilung ab
:
“
Regelrechter knöcherner Unter
suchungsbefund abgesehen von der vorbe
kannten
Glenoidzyste
. Zustand nach
Labrumrefixation
ohne Hinweis für eine
Rezidivpathologie
, soweit ohne Kenntnisse der Operationsausdehnung beurteil
bar. Intakte
Rotatorensehne
bei Zustand nach
Bizepstenodese
. Allenfalls
diskre
ter
oberflächlicher gelenks
seitiger
Anriss der
posterioren
Supraspinatus
sehne
, welche die Beschwerdesymptomatik nicht erklär
t
. Deutliche narbig ent
zündliche Verände
rungen der
superioren
Kapselabschnitte, Zustand nach
Bursektomie
? Die entzündlichen Veränderungen reichen hierbei
subacromial
bis zum AC-Gelenk mit betonter Flüssigkeit im Bereich der AC-
Articulation
, verein
bar mit eine
r
Kap
sulitis
“
(
Urk.
3/5 S. 2).
3.2.2
Der
C.___
-Gutachter,
Dr.
med.
L.___
, Facharzt für Orthopädie und Traumatologie,
stellte
im Gutachten vom 2
4.
Oktober 2014
die folgende Diag
nosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
7/110/11
-12
):
-
Persistierende
Schultera
r
thalgie
links mit/bei
-
Status nach operativem Behandlungsversuch vom 1
9.
Juni 2014
mit
Bizepstenotomie
/
Tenodese
,
Bursektomie
und
arthroskopischer
AC-Gelenkresektion links
-
im aktuellen Verlaufs-
Arthro
-
MRI
der linken Schulter (1
5.
Oktober 2014) im Vordergrund beschriebene
r
narbig-entzündlicher Verände
rungen der
superioren
Kapselabschnitte mit Flüssigkeitskollektion im Bereich der AC-
Arti
culation
, vereinbar mit einer
Kapsulitis
-
aktuell klinisch funktionell trotz nur wenig korrelierende
m
Arthro
-
MRI
-Befund Verdacht einer
Supraspinatus
-/
Infraspinatustendino
pathie
, assoziiertes
Impingement
, insgesamt unklarer klinisch-funk
tioneller Schulterbefund
-
ge
ge
ben
en
falls erneut operativ abklärungs- und therapiebedürftig
-
CAM-
Impingement
der linken Hüfte mit/bei
-
m
ässigen Bewegungs- und Belastungsbeschwerden - insbesondere beim Bergaufgehen
-
im MRI vom 2
2.
August 2014 beschriebene
m
antero-superiore
m
Lab
rumeinriss bei Offset-Störung mit abgeflachter Schenkelhalsta
il
lierung. Kein Anhalt für einen diffusen oder lokalen Knorpelschaden
3.2.3
Dem Bericht von
Dr.
B.___
vom 1
4.
Juli 2015 ist
zum
Befund
folgendes
zu entnehmen:
Skoliotische
Fehlhaltung der Wirbelsäule mit ausgedehnten musku
lären Verspannungen
cervical
und lumbal beidseits mit
endgradig
einge
schränkter Beweglichkeit der Halswirbelsäule (HWS) und der Lendenwirbelsäule (LWS). Ausgeprägte
Druckdolenzen
subakromial
links mit stark eingeschränkter Beweglichkeit der linken Schulter. Elevation nach vorne und seitlich knapp
90 Grad möglich mit Phasenschmerzen. Ausgeprägte
Druckdolenzen
im Bereich des medialen Kompartiments des rechten Knie
s
mit Meniskuszeichen medial, weni
ger auch lateral. Neurologisch unauffällig (
Urk.
7/124/2). Weiter hielt
Dr.
B.___
fest, dass dem Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei
(Urk. 7/124/3)
. Eine wechselbelastende Tätigkeit wäre ihm jedoc
h zu 50 % möglich (Urk. 7/124/5).
3.2.
4
In seinem bei der Beschwerdegegnerin am 3
0.
September 2015 eingegangenen Bericht stellte
Dr.
D.___
die Diagnosen rezidivierende depressive Störung, gegen
wärtig mittelgradige,
chronifizierte
depressive Episode und chronische Schmerz
störung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F33.1, F45.41;
Urk.
7/125/2, Aktenverzeichnis zu
Urk.
7/1-160).
3.2.
5
Dr.
E.___
nannte im
internischen-rheumatologischen Gutachten vom 2
9.
März 2016 die folgenden Diagnosen
mit Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit
(
Urk.
7/136/88):
-
Verminderte Belastbarkeit und Beschwerden der HWS bei
-
degenerativen Veränderungen mit
Osteochondrosen
C4 bis C6 mit Kontakt zur Nervenwurzel C5 ohne Kompression rechts und mässige bis deutliche
Foramialstenose
C6/C
7
links ohne Kompression mit
-
symmetrischer und kräftiger Nackenmuskulatur (MRI 03/2016)
-
ohne
r
a
dikuläre
Zeichen
-
Verminderte Belastbarkeit und Beschwerden der LWS bei
-
degenerativen Veränderungen mit
Ost
e
ochondrose
L4/L5 mit
Protru
sion
L4/L5 mit deutlichem Kontakt zu den Nervenwurzeln L5 rechts mehr als links ohne Kompression mit
-
kräftiger autochthoner Muskulatur (MRI 03/2016)
-
ohne Instabilität (funktionelles Röntgen 03/2016)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
-
Verminderte Belastbarkeit des linken Schultergelenks bei
-
Status nach Arthroskopie am 1
9.
Juni 2014 mit
Biceps
-Tenotomie,
Bursektomie
und AC-Gelenksresektion mit passagerer postoperativer
Kapsulitis
und
-
intakter
Rotatorenmanschette
beidseits ohne Atrophie und ohne
Kap
sulitis
(
MRI
03/2016)
-
mit symmetrischen Vorderarmumfängen
-
Verminderte Belastbarkeit und Beschwerden
des linken Hüftgelenks bei
-
ausgeprägter Cam-
Impingement
-Konfiguration und Labrumlösung vorne
-
bildgebend seit Jahren im wesentlich unverändert (MRI 11/2011, 08/2014 und 02/2016) mit
-
kräftiger Muskulatur des Beckens und der proximalen Oberschenkel (MRI 03/2016)
-
Verminderte Belastbarkeit und Beschwerden des rechten Knies bei
-
Riss im medialen und lateralen
Meniskushinterhorn
mit kleiner Baker-Zyste ohne Ruptur bei intakten Knorpelflächen und intakten Kreuz- und Seitenbändern mit normaler Kniemuskulatur
-
seit Jahren im Wesentlichen bildgebend unverändert (MRI 03/2016 gegenüber MRI 01/2012)
Dazu hielt
Dr.
E.___
fest, dass beim Beschwerdeführer nicht besonders gra
vierende Befunde im Bereich der HWS,
LWS
, der linken,
arthroskopisch
be
handelten Schulter sowie im linken Hüftgelenk und im rechten Kniegelenk
bestünden
. Kompressionen neuraler Strukturen seien nicht vorhanden. Seine Muskulatur sei überall kräftig. Er könne eine angepasste Tätigkeit, bezo
gen auf ein Pensum von 100
%
, zu 100
%
ausüben (
Urk.
7/136/90).
Dabei benö
tige er eine Tätigkeit, welche HWS-, LWS-, Schulter-, Hüft- und Knieschonend sei. Er könne Lasten bis zu 10 kg hantieren (leichtes Belastungsniveau).
Demgegenüber könne er d
ie an
ge
stammte Tätigkeit bei der
Y.___
nicht mehr ausüben (
Urk.
7/136/92).
3.2.
6
Prof.
Dr.
F.___
führte die folgende Diagnose mit
Auswirkungen
auf die Arbeitsfähigkeit an (
Urk.
7/138/26): Rezidivierende depressive Störung, gegen
wärtig leicht bis mittelgr
adig im Verlauf (ICD-10: F33.01/
F33.11). A
ls
Diagno
sen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte er (
Urk.
7/138/26): Psycholo
gische Faktoren und Ver
haltens
fak
toren bei anderorts klassifizierten Krankhei
ten (ICD-10: F54) sowie multiple psychosoziale Faktoren mit/bei Problemen in Verbindung mit Arbeitslosigkeit (ICD-10: Z56), sonstigen Problemen mit der sozialen Umgebung (ICD-10: Z60.8) und sonstigen belastenden Lebensum
ständen, die Familie und Haushalt negativ beeinflussen (ICD-10: Z63.7).
Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hielt Prof.
Dr.
F.___
fest, dass eine multimodale Schmerztherapie und adäquate, leitliniengerechte medikamen
töse Schmerztherapie nach dem WHO-Stufenschema mit hoher Wahr
scheinlichkeit innerhalb von sechs Monaten zu einer Verbesserung des psychi
schen Gesundheitszustandes mit signifikanten Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit (Wiederherstellung) führen könne (
Urk.
7/138/26). Aufgrund der rezi
divierenden Depressi
on
habe
seit der Antragstellung (Antrag auf IV-Leistun
gen) infolge der verminderten Belastbarkeit und Durchhaltefähigkeit seither eine vorübergehende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten und in einer somatisch adaptierten Tätigkeit in der Höhe von 40 bis 50
%
vor
gelegen
. Hiervon seien die
“
IV-fremden Anteile
“
abzuziehen (
Urk.
7/138/27).
3.2.
7
Dr.
E.___
und Prof.
Dr.
F.___
hielten in ihrer
b
idisziplinären
Zusam
menfassung
zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers fest, dass
beim
Beschwerdeführer aufgrund der rezidivierenden Depression auch in einer adap
tierten Tätigkeit eine vorübergehende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 40 bis 50
%
vorgelegen habe. Davon seien die IV-fremden Anteile abzu
ziehen
(
Urk.
7/137/2).
4.
4.1
Mit Verfügung vom 2
8.
Juni 2013 verneinte die Beschwerdegegnerin einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente (
Urk.
7/94). Das So
zialversicherungsgericht wies die dagegen vom Beschwerdeführers am 31. Au
gust 2013 erhobene Beschwerde (Urk. 7/97/3-6) mit rechtskräftigem Urteil vom 10. Dezember 2014 ab (
Urk.
7/104). In der Folge trat die Beschwerdegegnerin auf das neue Leistungsbegehren des Beschwerdeführers vom 1
0.
April 2015 (
Urk.
7/111,
Urk.
7/113) ein, wies sein Leistungsbegehren nach durchgeführten Abklärungen mit Verfügung vom 1
6.
November 2016 (
Urk.
2) indes wiederum ab.
Zu prüfen ist, ob sich seit der Verfügung vom 2
8.
Juni 2013 (
Urk.
7/94) und der jetzt angefochtenen Verfügung vom 1
6.
November 2016 (Urk. 2) der Gesund
heitszu
stand des Beschwerdeführers und/oder dessen erwerbliche Aus
wirkungen derart wesentlich verändert haben, dass er nunmehr Anspruch auf eine Invali
denrente hat.
4.2
D
ie Beschwerde
gegnerin
stellte
mit angefochtener Verfügung vom 16. Novem
ber 2016 (
Urk.
2)
im Wesentlichen auf die Gutachten von
Dr.
E.___
und
Prof. Dr.
F.___
vom 29. März/1. April 2016
(
Urk.
7/136-138)
ab (Urk. 7/154).
Dr.
E.___
und
Prof. Dr.
F.___
erstellten ihre Gutachten in Kenntnis de
r
Vorakten
(vgl. Urk. 7/136/7-76, Urk.
7/138/4) und nahmen zu die
sen
Akten
Stellung (vgl.
Urk.
7/136/94,
Urk.
7/138/21-22)
. Sie untersuchten den Beschwerdeführer
(vgl. Urk. 7/136/79-84,
Urk.
7/138/4)
und befragten ihn
zu seinen Beschwerden (vgl. Urk. 7/136/77-78,
Urk.
7/138/9-13). Zusätzlich veran
lassten die Gutachter Laboruntersuchungen (vgl. Urk. 7/136/85-87, Urk.
7/138/17).
4.3
4.3
.1
Der Beschwerdeführer bringt vor, dass das interni
sti
sch-rheumatologische Gut
achten von
Dr.
E.___
vom 29. März 2016 (
Urk.
7/136) nicht beweis
kräftig sei (
Urk.
1 S. 6 ff.). Entgegen der Beurteilung von
Dr.
E.___
sei
es aus soma
tischer Sicht zu
eine
r
Verschlechterung des Gesundheitszustandes
ge
kom
men (
Urk.
1 S. 10
).
Diesbezüglich macht e
r
geltend
, dass aufgrund der Unter
suchungsbefunde von
Dr.
L.___
eine deutliche Verschlechterung der Situa
tion an der linken Schulter nachgewiesen sei (
Urk.
1 S. 6-7,
Urk.
7/118/3).
Dr.
L.___
führte
im Gutachten vom 2
4.
Oktober 2014
aus, dass
nach der
Operation vom 19. Juni 2014
immer noch
eine objektivier
bare erhebliche schmerzhafte Funktionseinschränkung der linken Schulter
bestehe
. Die links
seitigen Schulterbeschwerden und der aktuell dokumentierte Funktions
befund würden durch den aktuellen Verlaufs-
Arthro
-
MRI
-Befund
(vom 1
5.
Oktober 2014,
Urk.
7/110/11)
der linken Schulter mit einer vordergründigen
Kapsulitis
mit narbig-entzündlichen Verän
derungen der
superioren
Kapselabschnitte und einer bis zum AC-Gelenk reichenden Flüssigkeitskollektion zumindest teilweise bestätigt
(Urk. 7/110/12)
.
Auch der behandelnde Arzt,
Dr.
med. H.
G.___
, Oberarzt Orthopädie Obere Extremitäten,
I.___
, hielt
im Bericht zur Untersuchung
vom 2
0.
Oktober 2014
fest, dass beim Beschwerde
führer
nach der Operation vom 1
9.
Juni 2014
eine postoperative
Capsulitis
bestehe. Er empfahl die Fortführung der therapeutischen Massnahmen zur weiteren Mobilisation (
Urk.
7/136/132) und attestierte dem Beschwerdefüh
rer eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit (
Urk.
7/136/133).
Alsdann hielt
Dr.
G.___
in seinen
Bericht
en
vom 2
2.
Januar 2015 und 2
1.
April 2015
fest
, dass sich die Beweglichkeit
der linken Schulter leicht
verbessert habe
und sich ein zufriedenstellender Verlauf zeige
(Urk. 7/136/130-131).
Dr.
E.___
schrieb in
ihrer Beurteilung
sodann
,
dass
die
von ihr veran
lasste
MRI-Untersuchung vom März 2016 einen guten post
o
p
erativen Befund mit intakter
Rotatorenmanschette
beidseits ohne Atrophie und unauffälli
ger übriger Muskulatur ohne
Kap
s
u
litis
gezeigt habe
(Urk. 7/136/90).
Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers (
Urk.
1 S. 8) begründet
Dr.
E.___
ihre Beurteilung zur Einsatzfähigkeit der linken Schulter
aber
nicht einzig mit dem Befund der von ihr veranlassten MRI-Untersuchung vom März 2016, son
dern auch mit
der verbesserten
Schulter
funktion
.
Bezugnehmend auf die Ein
schätzung
von Dr.
L.___
hielt sie
nämlich
fest, dass
diese einem lang
samen Verlauf knapp vier Monate nach der Schulterarthroskopie
vom 19. Juni 2014
entsprochen habe. Unterdessen habe sich die Funktion seines lin
ken Schultergelenks deutlich gebessert, weshalb die Arbeitsfähigkeit des Beschwer
deführers höher einzuschätzen sei (
Urk.
7/136/94).
Bezüglich Schulter
funktion wies
Dr.
E.___
darauf hin
, dass
der Beschwerdeführer
bei der Prü
fung der Beweglichkeit des linken Schultergelenks zwar deutliche Einschrän
kungen
ge
zeigt habe. Unter Ablenkung habe sich das linke Schultergelenk jedoch wesent
lich besser
bewegt. Des Weiteren seien die maximalen und die minimalen Vorderarmumfänge seitengleich. Eine lang andauernde Schonung des linken Armes gegenüber dem rechten Arm könne daraus nicht abgeleitet werden (Urk. 7/136/89).
Anzufügen ist, dass bereits Dr.
L.___
festhalten hatte, dass der
auffällige klinische Funktionsbefund mit schmerzhaft und deut
lich einge
schränkter Schulterbeweglic
hkeit, Supra- und
Infraspinatus
ten
dinopathie
sowie einem positiven
Impingementzeichen
nach Hawkins nur teil
weise mit den Ergebnissen der aktuelle
Arthro
-
MRI
-Abklärung
korreliere
(Urk. 7/110/12).
Demnach erklärte
Dr.
E.___
in ihrem Gutachten nach
voll
ziehbar, weshalb sie von der Beurteilung von
Dr.
L.___
abgewichen ist.
4.3.2
Der Beschwerdeführer
bringt
ferner
vor,
dass die Abklärungen in der
I.___
auch eine medial betonte Gonarthrose
rechts
erg
e
ben hätten (
Urk.
1 S. 9). Er
bezieht sich
dabei
auf
zwei Berichte der
I.___
. Diesen ist zu ent
nehmen, dass im
Bericht
zur diag
nostisch therapeu
tischen Hüftgelenksin
filtration
links vom 2
6.
Mai 2016
sowie
im
Bericht zur Untersuchung der
Hüfte
die Diag
nose “medial betonte Gonarthrose rechts“
jeweils
als Neben
diag
nose genannt wurde
(
Urk.
3/7
-8, jeweils
S. 1).
Es findet sich aber kein Hinweis darauf
, dass sich die damaligen Unter
suchun
gen auch auf das rechte Knie des Beschwerdeführers bezogen
hätten
.
Zudem erschliesst sich aus dem Bericht vom 2
1.
Juni 2016 (
Urk.
3/8), dass der Beschwerdeführer zwischenzeitlich ohne Probleme auf geraden Ebenen gehen kann, wobei die Laufdauer bei gut einer Stunde liege. Einzig das bergab- und bergauf Laufen würde noch zu etwas Schmerzen im Bereich der linken Hälfte führen. Von Schmerzen oder Ein
schränkungen in den Kniegelenken ist keine Rede.
Des Weiter
e
n macht der Beschwerdeführer geltend, dass sich die Meniskus
ver
letzung verschlimmert haben müsse, da
im Bericht zur von
Dr.
E.___
veran
lassten MRI-Unter
suchung vom 2
1.
März 2016 neu von einem komplexen Riss die Rede sei (
Urk.
1 S. 9). Dazu hielt
Dr.
E.___
fest, dass d
ie MRI-Unter
suchung des rech
ten Knies vom
2
1.
März 2016 unverändert zur Vorunter
suchung vom Januar 2012 Risse im
Hinterhorn
des medialen und lateralen
Mensikus
hinter
horns
sowie eine kleine Baker-Zyste ohne Ruptur gezeigt
habe
. Die Knorpel
flächen wie auch die Kreuz- und Seitenbänder seien intakt gewesen. Die Knie
muskulatur habe in der
MRI-Untersuchung normal aus
ge
sehen
(Urk. 7/136/90)
.
Dr.
E.___
bezeichnete die
Befunde im Bereich des rechten Knies
als
nicht gravierend
(Urk. 7/136/90)
und wies
darauf hin, dass b
ei den Beinen die Umfang
messungen keine patho
logischen Differenzen aufweisen
würden
und eine grosse Muskelmasse
bestehe
. Eine lang andauernde körper
liche Schonung könne daraus nicht abgeleitet werden (Urk. 7/136/89).
Diese Beurteilung über
zeugt, weil eine wesentliche Verschlimmerung der Befunde des rechten Knies auch eine Schonung des rechten Beins zur Folge
geh
ab
t haben
dürfte.
Hinzu
weisen ist schliesslich darauf, dass der Beschwerdeführer nach der Infiltration des rechten Knies in der
I.___
vom April 2015 über eine Besserung der Be
schwerden berichtete. Die Behandlung des rechten Knies in der
I.___
wurde nach der Untersuchung vom 1
6.
Juni 2015 abge
brochen
und auf
grund des reduzierten Leidensdrucks die Fortführung der konservativen Thera
pie empfohlen
(Urk. 7/122/1).
4.3.3
Insgesamt erweist sich
die
Beurteilung
Dr.
E.___
, wonach es seit der Unter
suchung durch RAD-Arzt Dr.
Z.___
vom 2
0.
Dezember 2012
nicht zu einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes und
d
er
Arbeits
fähigkeit
des Beschwerdeführers
gekommen sei
(
Urk.
7/136/101)
, als
schlüssig und überzeu
gend
(
Urk.
7/136/101).
4.4
4.4
.1
Der Beschwerdeführer
stellt sich sodann auf den Standpunkt, dass sich sein psy
chischer Gesundheitszustand verschlechtert habe. Er bringt vor, dass
Prof. Dr.
F.___
neu eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht bis
mittel
gradig festgestellt habe
,
während
Dr.
A.___
noch
von
eine
r
Anpas
sungs
störung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt sowie eine
r
chronische
n
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
ausge
gangen sei
.
Prof. Dr.
F.___
habe
aufgrund dessen
eine seit 2014 bestehende Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit von 40 % bis 50 % attestiert (Urk. 1 S. 9-10).
4.4.2
Der Beschwerdeführer kann daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten.
Entschei
dend ist
nämlich
,
dass
der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in angepasster Tätigkeit gemäss
Prof. Dr.
F.___
seit dem Zeitpunkt der RAD-Untersuchung vom 2
0.
Dezember 2012 aus psychia
trischer Sicht weitgehend unverändert
sind
(
Urk.
7/138/27), womit es bereits aus dieser Sicht an einem Revisionsgrund mangelt.
Es kommt hinzu, dass
Prof. Dr.
F.___
dem Beschwerdeführer zwar auch in einer somatisch adaptierten Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 40
%
bis 50
%
attestierte,
dazu aber
gleichzeitig
festhielt, dass die
IV-fremden Anteile
auszuscheiden seien
(
Urk.
7/138/27).
4.4.3
Die
Arbeits- und Leistungsfähigkeit
des Beschwerdeführers bestimmt sich daher aufgrund eines s
trukturierten Beweisverfahre
ns
nach BGE 141 V 281
(
vgl.  E. 2.5
).
Die
vorliegenden Akten, insbesondere
das
Gutachten von Prof.
Dr.
F.___
vom
1.
April 2016 (Urk. 7/138),
erlauben
eine solche
Beurteilung.
Weitere Abklärungen erübrigen sich daher.
4.4.
4
Hinsichtlich der Kategorie “
funk
tioneller Schweregrad
“
ist
betreffend
“Gesund
heitsschädigung“
zur “Ausprägung der diagnos
erelevanten
Befunde“
festzu
halten, dass
die
depressive Störung
des Beschwerdeführers
von Prof. Dr.
F.___
als “im Verlauf“
leicht bis mittelgradig beschrieben
wurde
(Urk. 7/138/26).
Dazu
führte
er
aus
, dass die Ausprägung der depressiven Symp
tome sicherlich gewissen Schwan
kungen unterliege
. Sie
sei reaktiv nicht nur auf die Schmerzen bestehend, wie
dies
auch der
Beschwerdeführer beschrieben habe, sondern insbesondere von psycho
sozialen Faktoren (Erkrankung der Tochter und der Ehefrau) abhängig
(
Urk.
7/138/23,
Urk.
7/149/2
;
vgl. auch
Urk. 7/138/7
, 16, 22 und ferner Urk. 7/138/19, 23, wo als weitere Probleme Arbeitslosigkeit, finanzielle Schwierigkeiten, die Abhängigkeit von der Unter
stützung durch die sozialen Dienste sowie die Rechtstreitigkeiten der Familien
mitglieder mit diversen Ver
sicherungen genannt wurden)
.
Bei der Beur
teilung der Erwerbsunfähigkeit nach
Art.
7
Abs.
2 ATSG sind
aber
aus
schliess
lich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung
zu berück
sichtigen; psycho
soziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren fallen ausser Betracht (
vgl. BGE 127 V 294 E. 5a sowie
Urteil des Bundesgerichts 9C_648/2017 vom 2
0.
November 2017 E.
2.3.1 f., E. 3.2.4.1
; Urteil des Bundesgerichts 9C_512/2016 vom 1
9.
Oktober 2016
E. 3
)
,
worauf
Prof. Dr.
F.___
in seiner B
eurteilung zur Arbeitsfähigkeit, wie schon festgestellt (E. 4.2), denn auch hin
wies. Eine schwere Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde ist damit zu verneinen.
Bezüglich des Indikators “Behandlungs- und Eingliederungs
erfolg oder -resistenz“ ist darauf hinzuweisen, dass Gutachter
Prof. Dr.
F.___
die bis
herige Therapie - welche aus einer ambulanten psychiat
rischen-psycho
thera
peutischen Behandlung mit einer Konsultation pro Monat und Psycho
pharmaka bestand (
Urk.
7/125/3) - aus psychia
trischer Sicht
als
unzureichend
bezeichnete
(Urk.
7/138/25)
. Aus seiner Sicht sollten insbesondere psychothera
peutische Massnahmen zur Stärkung der Selbstwirksam
keitser
wartung und des Selbst
wertes erfolgen, um die ängstlichen selbstlimitierenden und damit mala
daptiven Kognitio
nen des Beschwerdeführers abzubauen. Eine solche
Behandlung sollte in einer multi
modalen Schmerzklinik erfolgen (Urk.
7/138/27)
. Der behandelnde Psychiater
Dr.
D.___
sprach dem
gegenüber davon, dass die depressive Störung
chronifiziert
sei (
Urk.
7/125/2).
Dr.
D.___
hielt
ausserdem
fest, dass die Motiva
tion des Beschwerdeführers für
die vom Gutachter vorgeschlagene
Therapie noch nicht abgeklärt worden sei. Zudem sei eine solche Therapie während eines Renten
ver
fahrens, in dem es um Kompensation
s
an
sprüche gehe
,
ausgeschlossen (
Urk.
7/143/5).
Fehlende
Therapiem
otivation
kann
aber nicht
mit einer
krank
heitsbedingt fehlende
n
Therapiefähigkeit und
-
einsicht
gleichgesetzt werden
.
Für das Bestehen einer solchen sind der
Stellungnahme
von
Dr.
D.___
vom 2
0.
Juni 2016 (
Urk.
7/143)
keine Hinweise zu entnehmen
.
Des Weiteren berich
tete der Beschwerdeführer
Prof. Dr.
F.___
, dass ihn das RAV vor ca. eineinhalb Jahren in ein Arbeits
programm integriert habe. Er habe diese Tätigkeit aber aus gesund
heit
lichen Gründen abbrechen müssen (
Urk.
7/138/9). Gestützt auf die Aus
führun
gen von
Prof. Dr.
F.___
ist nicht von ein
er Therapieresistenz auszu
gehen, was ebenso auf einen geringen Schweregrad hinweist.
Bezüglich de
s
Indikator
s
"Komorbiditäten"
ist zu berücksichtigen, dass
Prof. Dr.
F.___
auch
psychologische Faktoren und Ver
haltens
fak
toren bei anderorts klassifizierten Krankheiten (ICD-10: F54)
diagnostizierte
,
diesen
aber
keinen
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu
schrieb
. Zu den
ebenfalls
diagnosti
zierten multiple
n
psychosoziale
n
Faktoren mit/bei Problemen in Verbindung mit Arbeitslosigkeit (ICD-10: Z56), sonstigen Problemen mit der sozialen Umge
bung (ICD-10: Z60.8) und sonstigen belastenden Lebensum
ständen, die Familie und Haushalt negativ beeinflussen (ICD-10: Z63.7) ist festzuhalten, dass
Z-Diagnosen kein
en
rechtserhebliche
n
Gesundheitsschaden darstellen (Urteil des Bundesgerichts 9C_645/2015
vom
3.
Februar 2016
E. 4.1)
. K
örperliche Komor
bidität
en
sind
auf
grund der Einschätzungen von
Dr.
E.___
zwar
gegeben; indes ver
mögen diese Befunde die Arbeitsfähigkeit in einer leichten, wechselbe
lasten
den Tätigkeit nicht einzu
schränken.
Zur “
Persönlichkeit
“ ist festzuhalten, dass
g
emäss dem Gutachter
Prof. Dr.
F.___
beim Beschwerdeführer
die
“
Ich-Funktionen“ nicht gestört
s
ind
.
Es würden sich keine Hinweise auf eine Persönlichkeitsstörung oder andere Faktoren ergeben, welche Einfluss auf seine Realitätswahrneh
mung, die Selbst
beurteilung und sei
ne Urteilsbildung sowie seine Affek
tivität und Im
pul
si
vität nehmen könnte
n
(
Urk.
7/138/24). Der
Beschwerdeführer spreche die deutsche Sprache überdurch
schnittlich gut und habe einen Beruf erlernt
(
Urk.
7/138/13
, 24
).
Auch
Dr.
D.___
hielt dafür,
dass
beim Beschwerdeführer keine Hinweise auf eine relevante Per
sönlichkeits
problematik
bestehen
(
Urk.
7/143/4).
Beim “sozialen Kontext“ ist zu berücksichtigen, dass soziale Belastungen nach wie vor ausgeklammert bleiben, sofern sie direkt negative funktionelle Folgen zeitigen.
Andererseits
sind positive Lebensumstände, welche (mobilisierende) Ressourcen darstellen
, einzubeziehen
(BGE 141 V 281 E. 4.3.3).
Diesbe
züglich
gab der Beschwerdeführer an, dass er sich zwar sozial zurückziehe, weil er sich wegen seiner gesundheitlichen und sozialen Situation schäme. Er gab jedoch auch an, dass er ein gutes soziales Netzwerk
pflege
und
zahlreiche Freunde und Kollegen
habe
(
Urk.
7/138/8). Ein Kollege hat ihn zur Untersuchung bei
Dr.
E.___
und
Prof. Dr.
F.___
gefahren (
Urk.
7/136/77,
Urk. 7/138/5, 15). Zudem bestehen intak
te Familienverhältnisse und unternimmt der Beschwerde
führer tägliche Spaziergänge
mit
seiner
Ehefrau (Urk. 7/138/12).
Beim Beschwerdeführer sind mithin zahlreiche Ressourcen
im Bereich Persönlichkeit und sozialer Kontakt
vorhanden.
Alsdann ist den Akten zur Kategorie “
Konsistenz
“ b
ezüglich des Indikators
“
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen
“ zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer für die Ehefrau und die Tochter das Mittag- und Nachtessen zubereitet und die Küche aufräumt (
Urk.
7/136/77,
Urk.
7/138/12-13). Zudem hilft er der Tochter “etwas“ im Haus
halt (
Urk.
7/138/13). Er fährt selber kurze Strecken mit dem Auto, zum Beispiel zum Einkaufen mit seiner Ehefrau (
Urk.
7/136/78).
Der Beschwerdeführer
geht täglich zweimal spazieren (
Urk.
7/136/77,
Urk.
7/138/12-13) und macht bei sich zu Hause gymnastische Übungen, wofür er sich in seinem Keller eingerichtet habe (
Urk.
7/136/77).
Aufgrund dessen ist eine erhebliche funktionelle Ein
schränkung zu verneinen (Urteil des Bundesgerichts 8C_559/2016 vom 1
3.
Dezember 2016 E. 3.2). Zum Indikator “
behandlungs- und eingliederungs
a
n
amnestisch ausgewiesener Leidensdruck
“ ist festzuhalten, dass der Beschwer
deführer
zwar
Psycho
pharmaka
einnimmt und sich einmal pro Monat zu
Dr.
D.___
begibt
(
Urk.
7/125/3)
; g
emäss
Prof. Dr.
F.___
ist die bisherige Therapie
jedoch
unzureichend (
Urk.
7/138/25).
4.4.
5
Demzufolge sind unter Berücksichtigung der massgeblichen Standard
indi
katoren
(insbesondere nicht erheblicher funktioneller Schweregrad der diagnos
tizierten Gesundheitsschädigung bei Vorliegen za
hlreicher Ressourcen sowie eher
auffällige Indikatoren in der Kategorie Konsistenz)
mit dem im
Sozialver
sicherungsrecht massge
benden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit
keine erheblichen funktionellen Auswirkun
gen der rezidivierenden
leichten bis
mittelgradigen depressiven Störung erstellt. Somit liegt kein invalidenversi
cherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden vor. Dass
Prof. Dr.
F.___
in seinem Gutachten vom
1.
April 2016
von einer
vorübergehende
n
Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten und in einer somatisch adaptierten Tätigkeit in der Höhe von 40 bis 50 %
ausg
ing
(
Urk.
7/138/27)
, ändert daran nichts. Ein Abweichen von den durch die Ärzte gezogenen Schlussfolgerungen ist möglich, wenn sich aus rechtlicher Sicht eine andere Einschätzung ergibt (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.1 und 3.2 sowie 130 V 352
E.
3.3). Aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht kann vorliegend nicht auf die von
Prof. Dr.
F.___
vorgenommene Einschätzung
abgestellt werden.
4.5
Demnach ist
davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und dessen Arbeits
fähigkeit seit der leistungsablehnenden Verfügung vom 28. Juni 2013 (Urk.
7/94) nicht wesentlich verschlechtert hat. Die Beschwerdegegnerin hat sein neues Leistungsbegehren vom
10. Ap
ril 2015 (Urk. 7/111
) daher zu Recht abgelehnt.
5.
5.1
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich
-
in Form einer Verfü
gung beziehungsweise eines
Einspracheentscheids
-
Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der
Einspracheentscheid
den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteils
voraus
setzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein
Einsprache
entscheid
ergangen ist (
BGE
131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
5.
2
Mit Verfügung vom 1
6
. November 2016 (Urk. 2) ging die Beschwerdegegnerin
mit keinem Wort
auf das Gesuch des Beschwerdeführers vom 2. Juni 2016 um Gewährung von beruflichen berufli
che Massnahmen ein (Urk. 7/140), obwohl sie noch mit Schreiben vom 2
1.
Juni 2016 (
Urk.
7/141) angezeigt hatte, sie wer
de den Antrag des Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen zu einem späteren Zeitpunkt prüfen.
Die vom Beschwerde
führer ebenfalls beantragten beruflichen Massnahmen sind daher nicht Gegenstand der angefochte
nen Ver
fügung vom 1
6
. Nov
ember 201
6.
Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzu
treten.
6.
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde
,
soweit darauf einzu
treten ist.
7.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig
. Die Kosten werden nach dem Verfahrens
auf
wand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200
.--
bis 1‘000.-- festgelegt
(
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG). Ausgangsgemäss sind die Gerichts
kosten in der Höhe von
Fr. 1‘0
00.--
dem unterliegenden Beschwerde
führer
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1'000
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher