# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5daf067f-dccf-523c-b4d7-baf79499aab8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.05.2017 IV 2014/322
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-322_2017-05-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/322

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.04.2020

Entscheiddatum: 11.05.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 11.05.2017
Art. 28 IVG. Beweiskräftiges Gutachten. Da die Versicherte in einer 
körperlich adaptierten Hilfsarbeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 
80 % arbeitsfähig ist, ist es ihr möglich, ein rentenausschliessendes 
Einkommen zu erzielen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Mai 2017, IV 
2014/322).

Entscheid Versicherungsgericht, 11.05.2017

Entscheid vom 11. Mai 2017

Besetzung                                                                      

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger            

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2014/322             

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher Luigi R. Rossi, Oberer Graben 3,

9000 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.

A.a  A.___ meldete sich erstmals im April/Mai 2003 bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen zum Bezug einer Rente an (IV-act. 1 und 7). Sie gab an, von 1993 bis 2001 als 

Raumpflegerin (Privathaushalte) tätig gewesen zu sein. Einen Beruf habe sie nicht 

erlernt. Seit einer Schwangerschaft im Jahr 2001 leide sie an einem zervikoradikulären 

Schmerzsyndrom, einer Gefühllosigkeit in den Armen, an Nacken-, Rücken- und 

Hüftschmerzen sowie an ausstrahlenden Schmerzen in beide Arme mit Hyperästhesien 

in den Händen.

A.b  Im Januar 2005 wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle bidisziplinär 

(rheumatologisch-orthopädisch sowie psychiatrisch) begutachtet (Gutachten vom 25. 

März 2005, IV-act. 20). Die Diagnosen lauteten:

•      Korrelat-defizitäre skelettbezogene Schmerzklagen

•      lumbo-vertebrales Syndrom bei/mit

-      asymmetrischem l.-s. Übergangswirbel mit kompletter Assimilation links

-      degenerativer Diskopathie L4/5 und Retrospondylolisthesis L5.

Dr. med. B.___ erklärte, dass aus rheumatologischer Sicht weder im Erwerb (leichte bis 

mittelschwere Tätigkeit mit max. gelegentlicher Hebebelastung 15 kg) noch im 

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Haushalt eine Arbeitsunfähigkeit bestehe. Dr. med. C.___ konnte keine die 

Arbeitsfähigkeit nennenswert einschränkende psychiatrische Krankheit diagnostizieren. 

Er hielt fest, dass die Persönlichkeit wohl etwas unreife Züge aufweise. Das Ausmass 

einer Persönlichkeitsstörung sei aber noch nicht erreicht. Gegen das Vorliegen einer 

somatoformen Störung spreche erstens der objektiv doch als gering zu bezeichnende 

Leidensdruck, zweitens die Tatsache, dass der Tagesablauf, das partnerschaftliche 

Verhalten, die Predigertätigkeit und die Ferienreisen keinen wesentlichen 

Einschränkungen unterworfen seien und drittens das Fehlen eines irgendwie 

greifbaren, genügend gewichtigen seelischen Konfliktes. Mit Verfügung vom 7. 

September 2005 wies die IV-Stelle das Rentengesuch mit der Begründung ab, dass die 

Versicherte weder als Hausfrau und Mutter noch in der Tätigkeit als Raumpflegerin in 

ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei (IV-act. 24). Eine dagegen erhobene Einsprache 

zog die Versicherte wieder zurück (IV-act. 28).

B.   

B.a  Im Mai/Juni 2011 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Bezug 

einer Rente an (IV-act. 37). Sie erklärte, an einem Zervikalsyndrom, an Hüftschmerzen 

bei Arthrose, an einer Fibromyalgie, an Muskel- und Rückenschmerzen und an 

Schmerzen und Kraftlosigkeit in den Armen zu leiden. Seit Oktober 2010 sei sie voll 

arbeitsunfähig. Von Oktober 2007 bis Juni 2009 habe sie zu 50 % als Haushaltshilfe/

Reinigungsfrau für die D.___ GmbH gearbeitet. Der Stundenlohn habe Fr. 25.-- 

betragen. Von Juli 2009 bis heute sei sie zum gleichen Stundenlohn zu 40 % als 

Haushaltshilfe/Reinigungsfrau für die Bäckerei E.___ tätig gewesen. Vom 1. Januar 

2004 bis Oktober 2010 habe sie zudem zu 20 % als Hauswartin für die F.___ AG 

gearbeitet. Das Bruttoeinkommen habe sich auf Fr. 1‘200.-- pro Monat belaufen.

B.b  Am 6. Juni 2011 forderte die IV-Stelle die Versicherte auf, bis am 31. Juli 2011 eine 

relevante Änderung des rechtserheblichen Sachverhalts seit der Verfügung vom 7. 

September 2005 glaubhaft zu machen (IV-act. 42). Am 1. Juli 2011 reichte die 

Versicherte ein Zeugnis von Dr. med. G.___, Innere Medizin FMH, ein (IV-act. 47). 

Dieser hatte am 27. Juni 2011 erklärt, dass sich bei der Versicherten ein bislang 

therapieresistentes Fibromyalgie-Syndrom eingestellt habe. Ausserdem habe sich die 

Symptomatik der chronischen rechtsseitigen Zervikobrachialgie bei Diskushernie C5/

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C6 beträchtlich verstärkt. Daneben bestünden eine rezidivierende Periarthropathie der 

Schulter rechts und ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom. Die Versicherte sei 

seit dem 11. Oktober 2010 voll arbeitsunfähig. Die Dauer der Arbeitsunfähigkeit sei 

nicht absehbar. Dem Bericht von Dr. G.___ hatte unter anderem ein Bericht der 

Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) vom 19. November 2009 

beigelegen (IV-act. 47-7 f.). Die Ärzte hatten erklärt, dass als bildgebendes Korrelat für 

die beidseitigen, leicht rechtsbetonten Zervikobrachialgien mit Ausstrahlung in das C6- 

und C7-Dermatom eine Stenose HWK5/6 nachgewiesen worden sei. Angesichts der 

schon seit April 2009 bestehenden Beschwerden sei der Versicherten eine Operation 

angeboten worden, der die Versicherte jedoch noch ablehnend gegenüberstehe. Dr. 

med. H.___ von der Wirbelsäulenchirurgie I.___ hatte am 13. Januar 2010 erklärt (IV-

act. 47-4 f.), dass die Versicherte an einer chronischen, rechtsbetonten 

Zervikobrachialgie mit klinisch möglicher Radikulopathie C6, ohne fokale neurologische 

Defizite, bei deutlicher, medianer, breitbasiger Diskushernie C5/C6 und begleitender 

Stenose, leide (IV-act. 47-4 f.). Bei Therapieresistenz und subjektiv starkem 

Leidensdruck sei die Indikation zur ventralen Diskektomie und Prothesen-Implantation 

C5/C6 gegeben. Die Versicherte möchte momentan aber keinen operativen Eingriff.

B.c  Bereits am 27. Mai 2011 war die Versicherte im Auftrag der Axa Winterthur Ver-

sicherungen AG von Dr. med. J.___, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, untersucht 

worden (Bericht vom 30. Mai 2011, Fremdakten, nicht nummeriert). Dr. J.___ hatte als 

Diagnosen ein generalisiertes Fibromyalgiesyndrom und einen Verdacht auf ein Chronic 

Fatigue-Syndrom, eine Bandscheibenprotrusion auf Höhe C6/C7 mit rezidivierendem 

Zervikozephal- und Zervikobrachialsyndrom linksbetont sowie eine Osteochondrose 

L4/L5 bei Verdacht auf Übergangsmissbildung (lumbalisierter S1-Wirbel) mit 

lumbospondylogenem Syndrom angegeben. Dr. J.___ hatte darauf hingewiesen, dass 

der Auslöser der Fibromyalgie und der Chronic Fatigue-Problematik nicht bekannt sei. 

Der Versicherten seien körperliche Einsätze im Erwerbsbereich nicht mehr zumutbar.

B.d  Dr. G.___ teilte RAD-Ärztin Dr. med. K.___ am 18. August 2011 telefonisch mit, 

dass die Versicherte wegen Schmerzen in allen Weichteilen in einer körperlich sehr 

leichten Tätigkeit nur noch vier Stunden pro Tag arbeitsfähig sei (IV-act. 50). Körperlich 

schwere Tätigkeiten seien ihr nicht mehr zumutbar. Am 29. September 2011 wurde die 

Versicherte von RAD-Ärztin Dr. K.___, Fachärztin für Allgemeinmedizin, untersucht (IV-

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act. 56). Sie gab an, dass die Versicherte an einer generalisierten Fibromyalgie bei 

Diskushernien zervikal und lumbal ohne radikuläre Symptomatik leide. Die Abklärung 

sei durch die generalisierten Schmerzen sehr erschwert gewesen. Für körperlich 

schwere Arbeiten mit Anheben von Lasten sei die Versicherte wegen der Diskushernien 

vollarbeitsunfähig. In einer körperlich leichten Tätigkeit (vorwiegend sitzend oder in 

Wechselposition) könne von einer mindestens 50 %igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen 

werden.

 

B.e  Am 18. Oktober 2011 informierte die Versicherte die IV-Stelle darüber, dass sie 

keine Bewerbungsbemühungen tätige, da sie voll arbeitsunfähig sei (IV-act. 58). Am 3. 

Mai 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie keinen Anspruch auf 

berufliche Massnahmen habe, da sie sich gesundheitsbedingt nicht in der Lage fühle, 

an Eingliederungsmassnahmen mitzuwirken (IV-act. 66). Im Fragebogen zur 

Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt vom 31. Mai 2012 gab die 

Versicherte an, dass sie heute ohne Behinderung zu 100 % als Haushaltshilfe, 

Reinigungsfrau, Hauswartin, Produktionsmitarbeiterin oder Verkäuferin tätig wäre (IV-

act. 68). Diese Angaben bestätigte sie anlässlich einer Haushaltabklärung vom 15. 

August 2012 (IV-act. 75). Dr. K.___ notierte am 8. Oktober 2012, dass ihre 

Einschätzung einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit als Ausgangslage für die 

Frühinterventionsphase gegolten habe und deshalb nicht als 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für die Rentenprüfung übernommen werden könne (IV-act. 

76). Es müsse eine rheumatologische/psychiatrische Begutachtung durchgeführt 

werden. Am 13. Dezember 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie zur 

Klärung der Leistungsansprüche eine rheumatologische und psychiatrische 

Untersuchung als notwendig erachte (IV-act. 87). Mit der medizinischen Abklärung 

würden Dr. med. L.___, Facharzt FMH Rheumatologie und Innere Medizin, und Dr. 

med. M.___, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, beauftragt. Triftige 

Einwendungen gegen die Art der Begutachtung, die vorgesehenen Fachdisziplinen 

sowie den/die Namen der begutachtenden Person/en könnten innert 10 Tagen ab 

Zustellung dieser Mitteilung bei der IV-Stelle schriftlich eingereicht werden.

B.f  Die bidisziplinäre Begutachtung fand am 5. März 2013 statt (Gutachten vom 17. 

Juli 2013, IV-act. 92). Die Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit lauteten:

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•      Chronisches Panvertebralsyndrom mit/bei

-      Akzentuierung zervikothorakal und lumbal

-      lumbosakraler Übergangsstörung mit Teillumbalisation S1

-      degenerativen Veränderungen der HWS und LWS

-      breitbasiger Diskushernie C5/C6 mit spinaler Stenose (MRI 11/2009)

-      Diskopathie L4/5 ohne Nervenwurzelkompression mit V.a. segmentale Instabilität 

(MRI, Funktionsaufnahmen 03/2013)

-      Haltungsinsuffizienz bei Dekonditionierung infolge Schon- und 

Schmerzvermeidungsverhalten bei dysfunktionaler Schmerzverarbeitung

•      Angst und depressive Störung, gemischt (ICD-10: F41.2), DD Anpassungsstörung 

mit Angst und depressiver Reaktion, DD hypochondrische Störung.

Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter 

Übergewicht und eine arterielle Hypertonie und Tachykardie, kontrollbedürftig, DD 

situativ bedingt. Die Versicherte gab anlässlich der Begutachtung an, dass sie aktuell 

an Schmerzen im Bereich des unteren Rückens, die gürtelförmig zu den Seiten 

beidseits ausstrahlten und abends ausgeprägter vorhanden seien, leide. Ausserdem 

bestehe ein Nacken- und Schulterschmerz beidseits, der beidseits zur Nackenregion 

wie auch zum lateralen Oberarm ausstrahle. Sie habe auch Schmerzen in beiden 

Ellbogen, beiden Handgelenken sowie in beiden Beinen. Auf einer VAS von 0 bis 10 

liege der aktuelle Schmerzpegel bei 6 bis 7. Während der letzten Woche habe er 

mindestens 5 und maximal 7 bis 8 betragen. Dr. L.___ merkte hierzu an, dass die 

Versicherte am Tag nach der Untersuchung angerufen habe, um klarzustellen, dass der 

Schmerzpegel in aktiven Phasen grösstenteils im submaximalen Bereich bei einem 

Wert von 8 liege. Er führte weiter aus, dass die Versicherte, nach ihren Hobbies befragt, 

erklärt habe, dass sie derzeit gar nichts mache. Wegen der Schmerzen und der 

Müdigkeit müsse sie viel liegen. Der Haushalt werde vom Ehemann mit Hilfe der Söhne 

erledigt. Mit dem Auto fahre sie nur kurze Strecken zum Arzt. Dr. L.___ hielt in seiner 

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Beurteilung fest, dass bezüglich der lumbalen Beschwerden in der neuroradiologischen 

Diagnostik eindeutige Hinweise für eine relevante Nervenwurzel- oder 

Caudakompression fehlten; eine solche erscheine auch aufgrund der klinischen 

Untersuchung wenig wahrscheinlich. Weiterhin bestehe eine ausgeprägte 

Haltungsinsuffizienz bei muskulärer Dekonditionierung. Die Symptomatik werde durch 

die dysfunktionale Schmerzverarbeitung mit Schon- und Vermeidungstendenzen 

begünstigt und unterhalten. Klinisch seien weder im Bereich der HWS noch lumbal 

neuromeningeale Engpasszeichen provozierbar. Die von der Versicherten angegebene 

halbseitige Empfindungsstörung sei nicht durch eine neuroanatomisch fassbare 

Pathologie erklärbar, begründe aber zusammen mit den gebotenen Verhaltensfaktoren 

und anderen Inkonsistenzen wie fehlendem Analgetikagebrauch trotz submaximalem 

Schmerzpegel auf der VAS die Diagnose einer erheblichen Symptomausweitung. 

Anhaltspunkte für ein Leiden aus dem entzündlich-rheumatologischen Formenkreis 

bestünden klinisch wie anamnestisch nicht. Die vom Vorgutachter festgestellten 

Gelenkschwellungen hätten ebenso wenig verifiziert werden können wie eine 

Fibromyalgie. Die dolenten Weichteilareale im Nacken-/ Schulter- und 

Beckengürtelbereich seien eher im Sinne von fehl- und überbelastungsbedingten 

myofaszialen Befunden erklärbar, die durch ein maladaptives Krankheitsverhalten mit 

Schon- und Schmerzvermeidungsverhalten unterhalten würden. Das 

arbeitsmedizinische Problem bestehe aus rheumatologischer Sicht und analog zur 

bidisziplinären Vorbegutachtung in einer verminderten Belastbarkeit des 

Achsenorgans. Der Versicherten seien körperlich leicht- bis allenfalls mittelschwer 

belastende Tätigkeiten in wirbelsäulenadaptierten Wechselpositionen (gehend, sitzend, 

stehend) zu 80 % zumutbar (vermehrter Pausenbedarf). Dr. M.___ hielt in seiner 

Beurteilung fest, dass zu den zahlreichen, teilweise wechselhaften Beschwerden der 

Versicherten ein zunehmendes katastrophisierendes Denken, gepaart mit einer teils 

hypochondrischen Selbstbeobachtung, gekommen sei, was zu innerer Nervosität und 

zu Angst bei der Versicherten führe. Vor allem die vegetativen Symptome der Angst 

machten der Versicherten zu schaffen. Die Versicherte habe die Angst- und 

Panikreaktion recht detailliert, d.h. glaubhaft schildern können, auch wenn sie in der 

Begutachtung nicht beobachtbar gewesen sei. Es bestehe ein fortschreitender 

somatischer Prozess, der bei der Versicherten psychisch zu Verängstigung und leichter 

depressiver Reaktion geführt habe. Ein zugrundeliegender innerseelischer Konflikt habe 

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nicht festgestellt werden können. Selbst wenn man die Ereignisse des Jahres 2001 

(dritte Schwangerschaft, Tod des Vaters) als Beginn eines solchen innerseelischen 

Konflikts ansehen würde, so habe die Versicherte doch gezeigt, dass sie die 

Beschwerden durch Willensanstrengung überwinden und wieder arbeiten gehen könne. 

Ein Verlust der Sozialintegration liege nicht vor; die Versicherte sei gut in ihrer Familie 

eingebettet und nehme durch ihr religiöses Umfeld am sozialen Leben teil. Von Seiten 

der Persönlichkeitsstruktur her verfüge die Versicherte über gut ausgeprägte komplexe 

Ich-Funktionen, welche durch die Fibromyalgie nicht wesentlich beeinträchtigt 

erschienen. Im Untersuchungsgespräch seien ein eher leicht niedergeschlagener, aber 

modulationsfähiger Affekt und eine innere Anspannung, welche sich in den 

testpsychologischen Befunden als leichte depressive Störung enttarnt habe, 

vorherrschend gewesen. Aufgrund der Symptommischung mit vorwiegenden Gefühlen 

wie Angst wurde diese als gemischte Störung diagnostiziert. Durch ihren Einfluss auf 

den Antrieb und die Vitalgefühle habe sie Krankheitswert. Es handle sich jedoch um 

eine milde Einschränkung der Willenskraft, die keine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

begründe. Bezüglich der Differentialdiagnose müsse in Erwägung gezogen werden, 

dass bei den Somatisierungsstörungen der Hauptakzent auf den Symptomen selbst 

und ihren individuellen Auswirkungen liege. Bei der hypochondrischen Störung sei die 

Aufmerksamkeit mehr auf das Vorhandensein eines zugrundeliegenden 

fortschreitenden und ernsthaften Krankheitsprozesses und seine Behinderungsfolgen 

gerichtet. Die Differentialdiagnose der hypochondrischen Störung sei eine Angst- und 

Panikreaktion, welche genau die Hauptsymptome der Versicherten darstelle. Aus 

psychiatrischer Sicht sei ab dem Gutachtensdatum eine Arbeitsfähigkeit von 80 % 

gegeben (Notwendigkeit verlängerter Pausen). Aus bidisziplinärer Sicht schätzten die 

Gutachter die Arbeitsfähigkeit in einer körperlich adaptierten Tätigkeit auf 80 %. RAD-

Ärztin Dr. K.___ notierte am 23. Oktober 2013 (IV-act. 94), dass auf das Gutachten 

abgestellt werden könne. Es sei umfassend, plausibel und in sich widerspruchsfrei.

 

B.g  Mit Vorbescheid vom 18. November 2013 kündigte die IV-Stelle der Versicherten 

bei einem IV-Grad von 20 % die Abweisung des Rentengesuchs an (IV-act. 101). Zur 

Begründung führte sie an, dass die Versicherte als Vollerwerbstätige zu qualifizieren sei 

und in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit eine 80 %ige Arbeitsfähigkeit bestehe. 

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Dagegen wendete die Versicherte am 6. Januar 2014 ein (IV-act. 108), dass die 

rheumatologische Begutachtung teilweise auf altem Bildmaterial, Vermutungen sowie 

fehlenden Unterlagen basiere. Die Versicherte beantragte eine Fristerstreckung, um 

weitere ärzt¬liche Berichte einreichen zu können. Die IV-Stelle verlängerte die Frist 

letztmals bis 31. März 2014 (IV-act. 113). Am 15. April 2014 ging bei der IV-Stelle ein 

Bericht der Klinik für Rheumatologie des KSSG vom 27. März 2014 ein (IV-act. 114). 

Die Klinikärzte hatten darin die folgenden Diagnosen angegeben:

•      Sekundäres Fibromyalgie-Syndrom bei Depressionen

-      aktuell WPI-Index 6/10 SS-Score 10/12, Ausschluss einer entzündlichen 

rheuma¬tischen Systemerkrankung, manuelle Therapie verordnet

•      generalisiertes Schmerzsyndrom bei chronischen, rezidivierenden Zervikalgien, 

Dorsalgien und Lumbalgien bei degenerativen Veränderungen

•      arterielle Hypertonie

•      Angst und depressive Störung, gemischt (F41.2).

Die Diagnose eines sekundären Fibromyalgie-Syndroms bei Depression, DD 

Anpassungsstörung, hatten sie mit dem WPI und der SS-Score sowie der 

charakteristischen vegetativen Begleitsymptomatik begründet. Die letzte Tätigkeit als 

Reinigungsfrau sei der Versicherten nicht mehr zumutbar. Um die Leistungsfähigkeit 

der Versicherten beurteilen zu können, hatten die Ärzte eine Evaluation der 

körperlichen Leistungsfähigkeit (EFL) empfohlen. Am 24. April 2014 teilte Dr. G.___ der 

IV-Stelle mit, dass er die Versicherte an das Psychiatrische Zentrum N.___ überwiesen 

habe (IV-act. 116). Med. pract. O.___ vom Psychiatrischen Zentrum N.___ informierte 

die IV-Stelle am 22. Mai 2014 telefonisch, dass die Versicherte seit dem 14. Januar 

2014 lediglich fünf Termine wahrgenommen habe. Sie könne deshalb keinen 

aussagekräftigen Bericht erstellen. RAD-Ärztin Dr. K.___ notierte am 3. Juni 2014 (IV-

act. 121), dass im Bericht der Klinik für Rheumatologie des KSSG die gleichen 

klinischen Befunde beschrieben worden seien wie im Gutachten von Dr. L.___. Auch 

die neu durchgeführten bildgebenden Untersuchungen zeigten keine abweichenden 

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Befunde gegenüber den Voruntersuchungen. Auf die Beurteilung von Dr. L.___ könne 

weiterhin abgestellt werden.

B.h  Mit Verfügung vom 4. Juni 2014 wies die IV-Stelle das Rentengesuch aus den im 

Vorbescheid angegebenen Gründen bei einem IV-Grad von 20 % ab (IV-act. 122). 

Bezüglich der Einwände verwies sie auf die Aussagen von RAD-Ärztin Dr. K.___ vom 3. 

Juni 2014.

C.  

C.a Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 

23. Juni 2014 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die 

Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer ganzen Rente. Zudem sei ihm eine 

neue Frist zur Einreichung der Beschwerdebegründung anzusetzen. Nachdem ihn die 

zuständige Abteilungspräsidentin aufgefordert hatte, während der Beschwerdefrist 

zumindest eine Kurzbegründung einzureichen (act. G 2), reichte der Rechtsvertreter am 

27. Juni 2014 die Beschwerdebegründung ein (act. G 3). Er machte geltend, dass das 

Gutachten von Dr. L.___ nicht verwertbar sei. Dr. L.___ unterliege einer 

Interessenkollision, da er im Auftrag der IV-Stelle tätig sei. Zudem sei die 

Beschwerdeführerin vor der Begutachtung nicht über die Gutachtenperson unterrichtet 

worden. Des Weiteren habe Dr. L.___ der Beschwerdeführerin am Untersuchungstag 

vorgeworfen, keine Unterlagen mitgebracht zu haben. Diese seien dem Gutachter 

jedoch vorab von der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zugestellt worden. 

Dr. L.___ sei bei der Untersuchung somit nicht vorbereitet gewesen. Da er seiner 

Verärgerung gegenüber der Beschwerdeführerin zudem schon zu Beginn der 

Untersuchung freien Lauf gelassen habe, habe von ihm keine objektive Aussage 

erwartet werden können. Die von der Beschwerdeführerin absolvierten Therapien 

zeigten, dass die Beeinträchtigung erheblich sei.

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 27. Oktober 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung führte sie aus, dass das rechtliche Gehör 

betreffend die Begutachtung mit der Mitteilung vom 13. Dezember 2012 gewahrt 

worden sei. Dr. L.___ habe die relevanten medizinischen Akten im Gutachten 

aufgelistet. Er sei demnach im Besitze der Unterlagen gewesen. Selbst wenn er zum 

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Begutachtungszeitpunkt die Unterlagen nicht zur Hand gehabt hätte, würde dies nicht 

gegen die Verwertbarkeit des Gutachtens sprechen. Dr. L.___s Auftrag sei es gewesen, 

die Beschwerdeführerin selbst zu untersuchen. Die bereits vorhandenen Akten dienten 

dem Gutachter mehr als Information. Gegen die Beurteilung selber habe die 

Beschwerdeführerin nichts Konkretes vorgebracht. Das Gutachten entspreche den 

Anforderungen der Rechtsprechung, weshalb auf es abgestellt werden könne.

C.c In seiner Replik vom 21. November 2014 machte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin ergänzend geltend (act. G 9), es sei eine neue Expertise durch 

einen gemeinsam zu bestimmenden Experten einzuholen. Dr. L.___ habe sich in nicht 

objektiver Art über die bestehenden Unterlagen, die für eine Invalidität der 

Beschwerdeführerin sprächen, hinweggesetzt, was zu einer einseitigen Beurteilung 

geführt habe. Die Beschwerdeführerin befinde sich seit dem 18. Juni 2014 bei Dr. med. 

P.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, in Behandlung. Gemäss deren 

nachvollziehbaren Ausführungen liege das Leistungsvermögen der Beschwerdeführerin 

eindeutig unter 50 %. Dr. P.___ hatte in ihrem Bericht vom 11. November 2014 erklärt 

(act. G 9.1.1), dass sich die Versicherte seit dem 18. Juni 2014 bei ihr in 

psychosomatischer-psychotherapeutischer Behandlung befinde. Als Diagnosen mit 

Krankheitswert hatte sie eine Dysthymia (F34.1), eine zwanghafte 

Persönlichkeitsstörung (F60.5) und eine andauernde Persönlichkeitsänderung bei 

chronischem Schmerzsyndrom (F62.80) angegeben. Sie hatte weiter ausgeführt, dass 

die zwanghafte Primärpersönlichkeitsstruktur psychiatrisch bisher nicht eruierbar 

gewesen sei. Die Beschwerdeführerin habe sich gezwungen, eine Normalität in ihrer 

Familie und in ihrem Leben zu zeigen. Hauptgrund ihres seelischen Konflikts sei der 

Tod ihres Vaters, der noch nicht verarbeitet sei. Die BDI-Diagnostik habe eine 

mittelschwere Ausprägung der Depressivität gezeigt. Im weiteren Behandlungsverlauf 

werde sie eventuell die Diagnose einer rezidivierenden mittelgradigen depressiven 

Störung mit somatischem Syndrom in Erwägung ziehen. Dass die Beschwerdeführerin 

in der gutachterlichen Situation wenig Leidensdruck gezeigt habe, sei soziokulturell 

bedingt. Die Exploration der psychiatrischen Symptomatik sei deshalb in kurzer Zeit 

sehr schwierig. Eine hypochondrische Störung sei nie in Frage gestellt worden. Die 

Beschäftigungsgrade der Beschwerdeführerin hätten stets unter 50 % gelegen. Ihr 

Leistungsvermögen liege deutlich unter 50 %.

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 11).

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Erwägungen

1.   

1.1  Die Beschwerdeführerin hat sich erstmals im April/Mai 2003 zum Bezug einer IV-

Rente angemeldet. Mit Verfügung vom 7. September 2005 hatte die 

Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch verneint. Diese Verfügung war in 

Rechtskraft erwachsen. Bei der Anmeldung vom Mai/Juni 2011 handelt es sich somit 

um eine sogenannte Neuanmeldung.

1.2  Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 

831.201) wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, 

dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert 

hat. Die Beschwerdeführerin hatte zur Glaubhaftmachung einer gesundheitlichen 

Verschlechterung ein Zeugnis ihres Hausarztes Dr. G.___ vom 27. Juni 2011, einen 

Bericht der Neurochirurgie des KSSG vom 19. November 2009 und einen Bericht von 

Dr. H.___ von der Wirbelsäulenchirurgie I.___ vom 13. Januar 2010 eingereicht. Den 

ärztlichen Berichten war zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin neu an einer 

Diskushernie C5/C6 leide. Zudem war neu die Diagnose eines Fibromyalgiesyndroms 

angegeben worden. Der Hausarzt hatte der Beschwerdeführerin ab dem 11. Oktober 

2010 und bis auf weiteres eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Damit hat die 

Beschwerdeführerin eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung glaubhaft 

gemacht. Die Beschwerdegegnerin ist daher zu Recht auf die Neuanmeldung 

eingetreten.

2.   

2.1  Die Beschwerdeführerin hat sich im Mai/Juni 2011 zum Leistungsbezug 

angemeldet. Da gemäss Art. 29 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) ein Rentenanspruch frühestens nach Ablauf 

von sechs Monaten nach dessen Geltendmachung entsteht, ist nachfolgend ein 

Rentenanspruch ab 1. November 2011 zu prüfen.

2.2  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

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durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 830.11). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.3  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu 

erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 

genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden; sie können aber auch nach 

Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzt werden (AHI 1998 S. 120). 

Wird eine Schätzung vorgenommen, muss diese nicht unbedingt in einer 

ziffernmässigen Festlegung von Annäherungswerten bestehen. Vielmehr kann auch 

eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen (sog. Prozentvergleich; BGE 

114 V 310 E. 3a mit Hinweisen).

3.   

3.1  Um das Invalideneinkommen und damit den IV-Grad festlegen zu können, muss 

die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststehen.

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3.2  In somatischer Hinsicht beklagt die Beschwerdeführerin Schmerzen am ganzen 

Körper, insbesondere im Bereich des Rückens, des Nackens, der Schultern, der 

Ellbogen, der Handgelenke und der Beine. Dr. L.___ ist zum Schluss gekommen, dass 

die Belastbarkeit des Achsenorgans wegen eines chronischen Panvertebralsyndroms 

vermindert sei und die Beschwerdeführerin deshalb vermehrte Pausen benötige. Die 

Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten bis allenfalls mittelschweren Tätigkeit in 

wirbelsäulenadaptierten Wechselpositionen hat er auf 80 % geschätzt.

3.2.1      Der Rechtsvertreter hat zunächst kritisiert, dass die Beschwerdeführerin im 

Vorfeld der Begutachtung nicht über den Namen des Gutachters Dr. L.___ informiert 

worden sei. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom 

13. Dezember 2012 darüber informiert, welche Sachverständigen für die Begutachtung 

vorgesehen sind und wie sie sich gegen deren Ernennung zur Wehr setzen könnte (IV-

act. 87). Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch auf rechtliches Gehör der 

Beschwerdeführerin im Verfahren betreffend den Gutachtensauftrag also nicht verletzt.

3.2.2      Weiter hat der Rechtsvertreter geltend gemacht, dass Dr. L.___ einer 

Interessenkollision unterliege, da er im Auftrag der Beschwerdegegnerin tätig sei. Der 

Rechtsvertreter hat damit wohl ausdrücken wollen, dass Dr. L.___ befangen gewesen 

sei, weil er für den Gutachtensauftrag von der Beschwerdegegnerin entschädigt würde. 

Wäre alleine schon die Entschädigungspflicht für die Erstellung eines Gutachtens 

geeignet, die Unabhängigkeit eines Gutachters in Zweifel zu ziehen, hätte dies zur 

Folge, dass im IV-Verfahren gar keine Administrativgutachten mehr eingeholt werden 

könnten. Die Argumentation des Rechtsvertreters ist daher nicht stichhaltig.

3.2.3      Der Rechtsvertreter hat ausserdem vorgebracht, dass Dr. L.___ keine objektive 

Beurteilung abgegeben habe, da er schon zu Beginn der Untersuchung verärgert 

gewesen sei, weil die Beschwerdeführerin keine Unterlagen zur Begutachtung 

mitgebracht habe. Dr. L.___ hat in seinem Gutachten auf eine sachliche Art und Weise 

festgehalten, dass ihm die im Aktenteil dokumentierte Schnittbilddiagnostik nicht zur 

Einsicht vorgelegen habe (IV-act. 92-16). Auch sonst gehen aus dem Gutachten keine 

unangepasst erscheinenden, unsachlichen oder negativ wertenden Äusserungen 

hervor. Der Umstand, dass eine versicherte Person vergessen hat, die radiologische 

Schnittbilddiagnostik (MRI/CT-Bilder) zur Begutachtung mitzubringen, wiegt denn auch 

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nicht derart schwer, dass er geeignet erschiene, eine Befangenheit bzw. 

Voreingenommenheit seitens der Gutachtenperson auszulösen. Auch wenn Dr. L.___ 

also etwas verärgert gewesen sein sollte, weil ihm bei der Begutachtung die MRI-Bilder 

nicht vorgelegen haben, bedeutet dies nicht, dass seine Beurteilung des 

Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin und seine Arbeitsfähigkeitsschätzung 

nicht objektiv gewesen sind. Ebenso ist der Einwand des Rechtsvertreters, dass Dr. 

L.___ wegen der nicht vorhandenen Schnittbilddiagnostik bei der Untersuchung nicht 

vorbereitet gewesen sei, nicht stichhaltig. Dr. L.___ haben im Zeitpunkt der 

Begutachtung die gesamten IV-Akten inklusive der MRI-Befunde vorgelegen (vgl. IV-

act. 86-2, 88-2 und 92-2 f.). Gefehlt haben somit einzig die MRI-Bilder. Dr. L.___ ist 

somit ohne weiteres in der Lage gewesen, sich auf die Begutachtung vorzubereiten.

3.2.4      Der Rechtsvertreter hat sodann geltend gemacht, bereits der Umstand, dass 

die Beschwerdeführerin Physiotherapien, Massagen und weitere Behandlungen 

besucht habe, zeige, dass die gesundheitliche Beeinträchtigung erheblich sei (act. G 3 

S. 2). Dr. L.___ hat bei der Beschwerdeführerin eine dysfunktionale 

Schmerzverarbeitung bzw. eine erhebliche Symptomausweitung festgestellt. Das 

heisst, das Ausmass der geklagten Schmerzen ist weder durch die klinischen noch die 

bildgebenden Befunde erklärbar. Gerade in Fällen wie dem vorliegendem ist es daher 

nicht möglich, von der Inanspruchnahme therapeutischer Optionen bzw. von der 

Therapiemotivation auf eine physische Gesundheitsbeeinträchtigung zu schliessen.

3.2.5      Dr. L.___ hat erklärt, dass er die Diagnose einer Fibromyalgie nicht habe 

verifizieren können. Die Dolenzen der Weichteile hätten eher einer myofaszialen 

Triggerpunktsymptomatik als klassischen Tender Points entsprochen, wenngleich 

deren Differenzierung bereits aufgrund der Lokalisation kaum möglich gewesen sei. 

Demgegenüber hat das KSSG in seinem Bericht vom 27. März 2014 angegeben, dass 

die Beschwerdeführerin an einem sekundären Fibromyalgie-Syndrom bei Depressionen 

leide. Zwar geht aus dem Bericht der Klinik für Rheumatologie des KSSG hervor, dass 

diese Diagnose aufgrund eines WPI (Widespread Pain Index) von 6, eines SS-Score 

(Symptom Severity Scale Score) von 10 sowie der charakteristischen vegetativen 

Begleitsymptomatik gestellt werden könne. Näher begründet haben die Klinikärzte die 

Diagnose jedoch nicht, d.h. sie haben nicht angegeben, wie sie auf einen WPI von 6 

und einen SS-Score von 10 gekommen sind und was unter einer charakteristischen 

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vegetativen Begleitsymptomatik verstehen (zu den diagnostischen Kriterien eines 

Fibromyalgie-Syndroms siehe Schweiz Med Forum Nr. 13/2013 S. 517). Ob die 

Einschätzung von Dr. L.___ oder diejenige der Ärzte der Klinik für Rheumatologie des 

KSSG überzeugender ist, ist auch deshalb nicht beurteilbar, weil letztere auf die im 

Jahr 2010 von der ACR (American College of Rheumatology) vorgeschlagenen neuen 

diagnostischen Kriterien abgestellt hat, während Dr. L.___ seiner Beurteilung die alten 

Kriterien zugrunde gelegt hat (Untersuchung der Tender Points). Die Frage, ob die 

Beschwerdeführerin an einem Fibromyalgie-Syndrom leidet oder nicht, kann jedoch, 

wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, offen gelassen werden. Bei der Fibromyalgie 

handelt es sich nämlich um ein sogenanntes pathogenetisch-ätiologisch unklares 

syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage (vgl. BGE 139 

V 346 E. 2), weshalb das verbliebene Leistungsvermögen rechtsprechungsgemäss 

anhand des für die anhaltende somatoforme Schmerzstörung entwickelten 

Indikatorenkataloges zu beurteilen ist (vgl. BGE 141 V 281 E. 10.2). Ob den geklagten 

Schmerzen, die die Ärzte des KSSG einer Fibromyalgie zugeordnet haben, einen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beizumessen ist, ist somit aus psychiatrischer Sicht zu 

beurteilen (siehe Erw. 3.3.3 ff.).

3.2.6      Die Klinik für Rheumatologie des KSSG hat empfohlen, die Leistungsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin anhand einer EFL zu ermitteln. Bei einer EFL handelt es sich 

um eine Leistungserprobung mittels verschiedener standardisierter funktioneller Tests 

für physische Funktionen der Arbeit (zum Beispiel Heben, Tragen, Arbeit über 

Brusthöhe, Treppen/Leiter Steigen, etc.; vgl. Rehaklinik Bellikon, www.rehabellikon.ch/

leistungsfaehigkeit-efl/, besucht am 20. Februar 2017). Die von der Beschwerdeführerin 

geltend gemachten Schmerzen lassen sich anhand der klinischen und bildgebenden 

Befunde nur teilweise erklären. Unter diesen Umständen ist eine EFL offensichtlich 

nicht geeignet, einen Beitrag zur Schätzung der aus objektiver Sicht noch zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit zu leisten. Denn eine EFL liefert nur ein überzeugendes Resultat, wenn 

der Proband bei der Durchführung der funktionellen Tests an seine Leistungsgrenzen 

geht. Dass die Beschwerdeführerin bei einer EFL an ihre Leistungsgrenzen gehen 

würde, kann angesichts der von Dr. L.___ festgestellten Schon- und 

Vermeidungstendenzen und der erheblichen Symptomausweitung praktisch 

ausgeschlossen werden. Die Durchführung einer EFL zur Ermittlung der 

Arbeitsfähigkeit ist daher nicht angezeigt.

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3.2.7      Dr. L.___ hat festgehalten, dass weder klinisch noch neuroradiologisch 

eindeutige Hinweise für eine relevante Nervenwurzel- oder Caudakompression im 

lumbalen Bereich bestünden. Auch die von der Beschwerdeführerin angegebene 

halbseitige Empfindungsstörung hat er nicht durch eine neuroanatomisch fassbare 

Pathologie erklären können. Dr. L.___ hat auch keine Anhaltspunkte für ein Leiden aus 

dem entzündlich-rheumatologischen Formenkreis festgestellt. Vor dem Hintergrund der 

eher geringen pathologischen Befunde am Bewegungsapparat überzeugt deshalb 

seine Einschätzung, dass die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht in einer 

wirbelsäulenadaptierten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig ist. Darauf ist abzustellen.

3.3  Zu prüfen bleibt die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht. Hierzu liegen 

insbesondere das psychiatrische Teilgutachten von Dr. M.___ vom 20. Mai 2013 und 

der Bericht von Dr. P.___ vom 11. November 2014 im Recht. Dr. M.___ hat als 

Diagnose eine Angst und depressive Störung, gemischt, angegeben. Als 

Differentialdiagnosen hat er eine Anpassungsstörung mit Angst und depressiver 

Reaktion sowie eine hypochondrische Störung angegeben. Die Arbeitsfähigkeit hat er 

wegen des eingeschränkten Antriebs und einer Störung der Vitalgefühle auf 80 % 

geschätzt. Als Begründung hat er einen vermehrten Pausenbedarf angeführt.

3.3.1      Die diagnostische Einschätzung von Dr. P.___ unterscheidet sich 

insbesondere dadurch von jener von Dr. M.___, dass diese eine zwanghafte 

Persönlichkeitsstörung und eine andauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischem 

Schmerzsyndrom diagnostiziert hat. Der Vorgutachter Dr. C.___ hat im Gutachten vom 

25. März 2005 angegeben, dass die Persönlichkeit der Beschwerdeführerin wohl etwas 

unreife Züge aufweise, das Ausmass einer Persönlichkeitsstörung aber noch nicht 

erreicht sei. Dr. M.___ hat festgehalten, dass von einer ängstlich besorgten, teils 

hypochondrisch beobachtenden Persönlichkeitsstruktur gesprochen werden könne (IV-

act. 91-6). Er hat jedoch auch darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin über 

gut ausgeprägte komplexe Ich-Funktionen verfüge. Dr. M.___ hat also Auffälligkeiten in 

der Persönlichkeitsstruktur der Beschwerdeführerin erkannt, diese aber als weniger 

schwerwiegend beurteilt als Dr. P.___. Der Bericht von Dr. P.___ liefert keine 

wesentlichen neuen Befunde: Bereits im psychiatrischen Gutachten von Dr. M.___ ist 

beschrieben worden, dass der Tod des Vaters die Beschwerdeführerin schwer 

getroffen habe (IV-act. 92-19) und dass die Beschwerdeführerin an Angst- und 

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Panikzuständen leide. Der Bericht von Dr. P.___ enthält zudem keine objektivierten 

Angaben zum Befund, welche die Diagnose einer arbeitsfähigkeitsbeeinflussenden 

zwanghaften Persönlichkeitsstörung bzw. einer andauernden Persönlichkeitsänderung 

bei chronischem Schmerzsyndrom nahelegen würden. Wie Dr. M.___ hat auch Dr. 

P.___ eine depressive Symptomatik festgestellt. Als Diagnose hat sie eine Dysthymia 

angegeben; allerdings hat sie darauf hingewiesen, dass sie im weiteren 

Behandlungsverlauf eventuell die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung 

mit somatischem Syndrom in Erwägung ziehen werde. Hierzu ist festzuhalten, dass 

depressive Erkrankungen in der Regel Schwankungen unterworfen sind. Die 

Beschwerdeführerin hat sich erst nach Verfügungserlass (4. Juni 2014) in 

psychiatrische Behandlung bei Dr. P.___ (18. Juni 2014) begeben. Für das vorliegende 

Verfahren ist jedoch lediglich der Gesundheitszustand (und die Arbeitsfähigkeit) bis und 

mit Verfügungserlass massgebend. Eine allfällige Verschlechterung der depressiven 

Symptomatik wäre im vorliegenden Fall also nicht von Relevanz. Dr. P.___ hat die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auf maximal 50 % geschätzt. Der Beweiswert 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. P.___ ist bereits deshalb reduziert, weil sich die 

Beschwerdeführerin im entscheidrelevanten Zeitraum noch nicht in ihrer Behandlung 

befunden hat. Entscheidend ist allerdings, dass Dr. P.___ die Arbeitsunfähigkeit von 50 

% offenbar daraus abgeleitet hat, dass die Beschwerdeführerin seit Jahren nie mehr in 

einem Pensum von über 50 % erwerbstätig gewesen ist. Einerseits hat Dr. P.___ 

unberücksichtigt gelassen, dass die Beschwerdeführerin möglicherweise (auch) aus 

familiären Gründen nur Teilzeit gearbeitet hat; die Beschwerdeführerin hat im Jahr 2002 

noch ein drittes Kind geboren. Andererseits ist Dr. P.___ scheinbar davon 

ausgegangen, dass die subjektive Leistungsfähigkeit mit der aus objektiver Sicht noch 

zumutbaren Arbeitsleistung gleichgesetzt werden kann. Die Arbeitsfähigkeit wird 

jedoch anhand von letzterer ermittelt. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die 

abweichende Einschätzung von Dr. P.___ keine Zweifel an der gutachterlichen 

Einschätzung von Dr. M.___ zu wecken vermag.

3.3.2      Bezüglich der von somatischer Seite her nicht erklärbaren 

Schmerzsymptomatik hat Dr. M.___ in Übereinstimmung mit dem Vorgutachter Dr. 

C.___ ausgeführt (IV-act. 20-19), dass er keinen innerseelischen Konflikt habe 

feststellen können und deshalb keine somatoforme Störung diagnostizieren könne. Dr. 

M.___ hat den unerwarteten Tod des Vaters während der dritten Schwangerschaft der 

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Beschwerdeführerin somit nicht als einschneidend genug angesehen, um einen 

andauernd schwerwiegenden innerseelischen Konflikt auszulösen. Im Sinne einer 

Eventualbegründung hat er ergänzend festgehalten, dass selbst wenn man die 

Ereignisse des Jahres 2001 als Beginn eines solchen innerseelischen Konflikts ansehen 

wollte, der Verlauf gezeigt habe, dass die Beschwerdeführerin diese Beschwerden 

durch Willensanstrengung überwinden und wieder arbeiten könne. Sollte diese 

Einschätzung überzeugen, könnte offen gelassen werden, ob die Beschwerdeführerin 

an einem Fibromyalgie-Syndrom (oder an einer somatoformen Störung nach F45) leidet 

oder nicht, da es keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätte.

3.3.3      Mit BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015 hat das Bundesgericht seine Praxis zur 

Beurteilung des Anspruchs auf eine Invalidenrente wegen somatoformer 

Schmerzstörungen und vergleichbarer psychosomatischer Leiden geändert (vgl. z.B. 

IV-Rundschreiben Nr. 334). Nach dem alten Verfahrensstandard eingeholte Gutachten 

haben durch die Praxisänderung nicht per se ihren Beweiswert verloren. Vielmehr ist im 

Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen 

Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes 

Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In jedem 

einzelnen Fall ist zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/oder 

gerichtlichen Sachverständigengutachten ‒ gegebenenfalls im Kontext mit weiteren 

fachärztlichen Berichten ‒ eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen 

Indikatoren erlauben oder nicht (BGE 141 V 281 E. 8).

3.3.4      Das Bundesgericht hat mit BGE 141 V 281 die bisherige Vermutung, dass der 

versicherten Person eine Willensanstrengung zuzumuten sei, mit welcher die Folgen 

einer somatoformen Schmerzstörung oder eines vergleichbaren psychosomatischen 

Leidens überwunden werden könnten, aufgegeben. Neu muss eine ergebnisoffene 

symmetrische Beurteilung anhand eines Kataloges von Indikatoren des tatsächlich 

erreichbaren Leistungsvermögens erfolgen. Die Handhabung des Katalogs muss stets 

den Umständen des Einzelfalls gerecht werden; es handelt sich nicht um eine 

"abhakbare Checkliste". Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren sind:

1.    Funktioneller Schweregrad:

-      Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome;

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-      Behandlungserfolg oder -resistenz;

-      Komorbiditäten;

-      "Persönlichkeit" (Persönlichkeitsentwicklung und -struktur, grundlegende 

psychische Funktionen);

-      sozialer Kontext.

2.    Konsistenz (Gesichtspunkte des Verhaltens):

-      Gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren

Lebensbereichen (sozialer Rückzug, Ressourcen);

-      Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen;

-      Verhalten im Rahmen der beruflichen (Selbst-)Eingliederung.

Die Beschwerdeführerin hat anlässlich der Begutachtung durch Dr. L.___ und Dr. M.___ 

praktisch über Schmerzen am ganzen Körper geklagt. Sie hat erklärt, dass

sie derzeit gar nichts mache. Der Haushalt werde vom Ehemann und den Söhnen 

erledigt. In Widerspruch dazu steht die Aussage der Beschwerdeführerin gegenüber 

der RAD-Ärztin Dr. K.___ vom 21. September 2011, wonach sie am Morgen das 

Frühstück für ihren jüngsten Sohn zubereite, am Mittag eine leichte warme Mahlzeit 

koche, leichtere Hausarbeiten wie Abstauben und Lavabo reinigen selber erledige, die 

Wäsche selber zusammenfalten könne, teilweise Spaziergänge unternehme und dem 

Sohn bei den Hausaufgaben helfe. Dass zwischen der RAD-Untersuchung (September 

2011) und der Begutachtung (März 2013) eine erhebliche Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes eingetreten wäre, geht aus den Akten nicht hervor. Aus dem 

Gutachten vom 17. Juli 2013 geht zudem hervor, dass die Beschwerdeführerin in der 

Lage ist, kürzere Strecken mit dem Auto zurückzulegen, und dass sie durch ihr 

religiöses Umfeld am sozialen Leben teilnimmt. Diskrepant zum anlässlich der 

Begutachtung angegebenen submaximalen Schmerzpegel auf der VAS steht gemäss 

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Dr. L.___ auch der fehlende Analgetikagebrauch. Hinzu kommt, dass die Schilderung 

der Schmerzen anlässlich der Begutachtung etwas aufgesetzt gewirkt hat (vgl. IV-act. 

92-12/13). Ausserdem hat die Beschwerdeführerin trotz der geltend gemachten 

invalidisierenden Schmerzen bis zum Begutachtungszeitpunkt nie eine psychiatrisch-

psychotherapeutische und/oder psychosomatische Behandlung in Anspruch 

genommen. Dies bedeutet auch, dass die therapeutischen Optionen noch nicht 

ausgeschöpft sind. Zwar sind Komorbiditäten vorhanden (chronisches 

Panvertebralsyndrom und Angst und depressive Störung, gemischt), es handelt sich 

hierbei aber nicht um solche von erheblicher Schwere und Ausprägung. Gemäss Dr. 

M.___ verfügt die Beschwerdeführerin zudem über gut ausgeprägte komplexe Ich-

Funktionen. Ein Verlust der Sozialintegration liegt nicht vor, die Beschwerdeführerin ist 

gut in ihrer Familie eingebettet und nimmt am sozialen Leben teil. Vor dem Hintergrund 

der geschilderten Inkonsistenzen, der erheblichen Ressourcen sowie der Tatsache, 

dass die Beschwerdeführerin bis zum Begutachtungszeitpunkt nie psychiatrische oder 

psychotherapeutische Hilfe in Anspruch genommen hat, überzeugt die Einschätzung 

von Dr. M.___, dass die Beschwerdeführerin in der Lage ist, die Schmerzen willentlich 

zu überwinden und in einer körperlich adaptierten Tätigkeit einer 80 %igen 

Arbeitstätigkeit nachzugehen.

3.3.5      Dr. M.___ hat der Beschwerdeführerin wegen der diagnostizierten Angst und 

depressiver Störung, gemischt, eine 20 %ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Angesichts 

der von ihm angegebenen psychopathologischen Befunde (teilweise etwas 

weitschweifiger formaler Gedankengang, leichte Einschränkung der Aufmerksamkeit 

und der Konzentrationsfähigkeit, dysthyme Verstimmung, Perspektivlosigkeit, 

ausgesprochene Tagesmüdigkeit, rasche Erschöpfbarkeit, Störung der Vitalgefühle, 

Antriebsminderung, innere Unruhe, Nervosität und Anspannung und 

Einschlafstörungen mit Gedankenkreisen und Grübel¬zwang) überzeugt diese 

Einschätzung.

3.4  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass auf das Gutachten von Dr. L.___ und Dr. 

M.___ vollumfänglich abgestellt werden kann. Die Beschwerdeführerin ist in 

polydisziplinärer Hinsicht somit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 80 % 

arbeitsfähig. Eine erneute Begutachtung, wie sie der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin gefordert hat, erübrigt sich daher.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/23

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4.   

4.1  Somit bleibt noch der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Einkommensvergleich zu überprüfen. Die Beschwerdegegnerin hat das Validen- wie 

auch das Invalideneinkommen anhand von Tabellenlöhnen bestimmt und einen 

Prozentvergleich vorgenommen. Die Beschwerdeführerin hat keinen Beruf erlernt und 

ist zuletzt als Reinigungsfrau, Haushaltshilfe und Hauswartin tätig gewesen. Da die 

Beschwerdeführerin dieseTätigkeiten jeweils nur in Teilzeitpensen ausgeübt hat und es 

sich um verschiedene Hilfsarbeiten handelt, hat die Beschwerdegegnerin das 

Valideneinkommen zu Recht gestützt auf Tabellenlöhne ermittelt. Auch als 

Invalidenkarriere kommt nur eine Hilfsarbeit in Frage. Daher kann ein Prozentvergleich 

vorgenommen werden. Ohne Tabellenlohnabzug würde der IV-Grad folglich 20 % 

betragen, bei einem 10 %igen Tabellenlohnabzug 28 % (20 % + [80 % x 0.1]) und bei 

einem 15 %igen Tabellenlohnabzug 32 % (20 % + [80 % x 0.15]). Da auch bei einem 

Tabellenlohnabzug von 15 % ein rentenausschliessender IV-Grad resultieren würde 

und Hinweise für die Rechtfertigung eines noch höheren Abzugs nicht ersichtlich sind, 

kann offen bleiben, wie es sich mit dem Tabellenlohnabzug genau verhält. Bei einem 

IV-Grad von weniger als 40 % hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente.

4.2  Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

4.3  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

Die Gerichtsgebühr ist durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

gedeckt. Die Beschwerdeführerin hat bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

1.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/23

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Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.05.2017
	Art. 28 IVG. Beweiskräftiges Gutachten. Da die Versicherte in einer körperlich adaptierten Hilfsarbeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 80 % arbeitsfähig ist, ist es ihr möglich, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Mai 2017, IV 2014/322).

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