# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 647a8b6f-755b-527d-873d-ef83e0a61051
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-30
**Language:** de
**Title:** Erstanmeldung; auf das MEDAS-Gutachten kann abgestellt werden; beide Vergleichseinkommen sind anhand der LSE zu ermitteln; Anspruch auf Invalidenrente und berufliche Massnahmen zu Recht verneint
**Docket/Reference:** IV.2013.00568
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00568.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00568
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil
vom
30. April 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Emil Robert Meier
Advokaturbüro
Meier &
Mayerhoffer
Regensbergstrasse
3, Postfach 153, 8157
Dielsdorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1959 geborene
X.___
,
von Juli 2001 bis Januar
2005
als
Hilfs
koch
tätig,
anschliessend arbeitslos
und
nichterwerbstätig
,
meldete sich am
17.
März 2011
bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung unter Hinweis auf eine depressive Entwicklung sowie eine posttraumatische Belastung
zum
Leis
tungsbezug
an
(
Urk.
8/1
4
,
Urk.
8/5 und
Urk.
8/51 S. 10
).
Die
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte einen Auszug aus dem indivi
duellen Konto (
Urk.
8/21), einen Arztbericht (
Urk.
8/22) sowie
ergänzende
Angaben
beim
Versicherten (
Urk.
8/23 und Urk.
8/24) ein. Dieser reichte ferner
weitere Arztberichte
zu den Akten
(
Urk.
8/25).
Mit Vorbescheid vom 1
2.
Mai 2011 stellte
die IV-Stelle
dem Versicherten die Abweisung des
Leistungsbe
gehrens
in Aussicht
(
Urk.
8/28).
Auf
Einwand des Versicherten
(
Urk.
8/33 und
8/38
;
u
nter Beilage
von
Arzt
berich
t
en
,
Urk.
8/35 und
Urk.
8/37)
hin
holte die IV-Stelle
weitere
Arztbe
richt
e
(
Urk.
8/40
,
Urk.
8/41
und
Urk.
8/42
) ein
und veranlasste
ein
MEDAS-
Gut
achten
beim
Y.___
, das
am
2
8.
Januar 2013
erstattet wurde
(
Urk.
8/
51
).
Am 1
5.
April 2013 nahm der Versicherte Stel
lung zum
Y.___
-Gutachten (
Urk.
8/56).
Mit Verfügung vom 1
5.
Mai 2013 (
Urk.
2) wies die IV-Stelle
das Leistungsbegehren
ab.
2.
Gegen die anspruchsverneinende Verfügung erhob
X.___
am 17.
Juni 2013
(
Urk.
1)
Beschwerde mit den
nachfolgenden Anträgen
(S. 2)
:
„
Die Verfügung der SVA Zürich, IV-Stelle, vom 1
5.
Mai 2013 sei aufzuhe
ben.
Das Verfahren sei an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese den Sach
verhalt ergänzend (so den psychischen Gesundheitszustand) abkläre und einen neuen Entscheid fälle. Eventualiter sei der Gesundheitszustand durch die Beschwerdeinstanz gutachterlich abklären zu lassen.
Es sei eine Evalu
ation der funktionellen (arbeitsbezogenen) Leistungs
fähig
keit vorzunehmen und – falls eine Arbeitsfähigkeit bejaht wird – Mass
nahmen beruflicher Art anzuordnen.
Eventualiter sei dem Beschwerdeführer eine IV-Rente zuzusprechen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der
Beschwer
de
gegnerin
.
Prozessual sei dem Beschwerdeführer eine Nachfrist zur
Beschwerde
begrün
dung
(ab Gewährung der Akteneinsicht) zu gewähren.
“
Zudem stellte der Beschwerdeführer ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (S. 7)
.
Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Vernehmlassung vom 27.
August 2013 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7
)
.
Mit Verfügung vom
4. September 2013
wurde
dem Beschwerdeführer die unentgeltliche
Prozess
führung
gewährt und ihm Rechtsanwalt Emil Robert Meier,
Dielsdorf
, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt (
Urk.
9).
Am
7.
Oktober 2013 erstattete der Beschwerdeführer seine Replik (
Urk.
11)
. Die Beschwerdegegnerin verzichtete am
5.
November 2013 auf eine Duplik (
Urk.
14), was dem Beschwerdeführer am
6.
November 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdegegnerin hat den
In
validitätsbegriff (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) in der angefochtenen Verfügung zutreffend dargelegt (
Urk.
2 S. 1). Darauf wird, mit den nachfolgenden Ergänzungen, verwiesen.
1.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG)
aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein
gliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüberge
stellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
4
Invalide oder von einer Invalidität (
Art.
8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss
Art.
8 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
die
Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (
Abs.
1).
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (
Abs.
1
bis
).
Laut
Art.
8
Abs.
3
lit
. b IVG bestehen die Eingliederungsmassnahmen unter ande
rem aus Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufli
che Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe).
1.
5
Eine für die Arbeitsvermittlung massgebende Invalidität liegt vor, wenn der Versicherte bei der Suche nach einer geeigneten Arbeitsstelle aus gesundheitli
chen Gründen Schwierigkeiten
hat
,
das heisst
es muss für die Bejahung einer Invalidität im Sinne von
Art.
18
Abs.
1 Satz 1 IVG zwischen dem
Gesundheits
schaden
und der Notwendigkeit der Arbeitsvermittlung ein Kausalzusammen
hang bestehen (vgl.
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG). Gesund
heitliche Schwierigkeiten bei der Suche einer neuen Arbeitsstelle erfüllen den leistungsspezifischen Invaliditätsbegriff, wenn die Behinderung bleibend oder während voraussichtlich längerer Zeit (
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG) Probleme bei der
–
in einem umfassenden Sinn verstandenen
–
Stellensuche selber verursacht. Zur Arbeitsvermittlung nach
Art.
18
Abs.
1 Satz 1 IVG ist im Weiteren berechtigt, wer aus invaliditätsbedingten Gründen spezi
elle Anforderungen an den Arbeitsplatz (z.B. Sehhilfen) oder den Arbeitgeber (z.B. Toleranz gegenüber invaliditätsbedingt notwendigen Ruhepausen) stellen muss und demzufolge aus invaliditätsbedingten Gründen für das Finden einer Stelle auf das Fachwissen und entsprechende Hilfe der Vermittlungsbehörden angewiesen ist. Dies gilt auch für Versicherte, die in einer leidensangepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig sind. Bei der Frage der Anspruchsberechtigung nicht zu berücksichtigen sind demgegenüber invaliditätsfremde Probleme bei der Stellensuche wie fehlende
Kenntnisse der Landessprachen
. Schliesslich ist für den Anspruch auf Arbeitsvermittlung vorausgesetzt, dass die versicherte Person objektiv und subjektiv eingliederungsfähig ist (vgl.
etwa
Urteil des Bundesge
richts 9C_966/2011
vom
4.
Mai 2012
E. 3.2
mit Hinweisen).
1.
6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125
V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
Mit
BGE 137 V 210
hat das Bundesgericht die rechts
staat
lichen Anforderungen an die Einholung von MEDAS-Gutachten durch die Invalidenversicherung neu konkretisiert. Nach alten Regeln eingeholte Gutach
ten büssen deswegen allerdings nicht ungeachtet ihrer
jeweiligen
Über
zeu
gungskraft den Beweiswert ein
(BGE 137 V 210 E. 6 Ingress)
.
Dem Umstand
, dass ein nach altem Standard in Auftrag gegebenes Gutachten eine massge
bende Entscheidungsgrundlage bildet,
ist bei
der Beweiswürdigung Rechnung zu tragen (Urteil des Bundesgerichts 9C_495/2012 vom
4.
Oktober 2012 E. 2.2
und E. 2.3 mit Hinweisen
).
2.
2.1
In der anspruchsverneinenden Verfügung vom 1
5.
Mai 2013
ging die
Beschwer
de
gegnerin
gestützt auf das
Y.___
-Gutachten vom 2
8.
Januar 2013
von einer
volle
n
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
aus
.
Sie stellte sich auf den Standpunkt, der
Beschwerdeführer
könne dabei
ein Erwerbseinkommen erzielen, das
einen Rentenanspruch
ausschliesse.
Des Weiteren führte die Beschwerdegegnerin aus, e
in Anspruch auf aktive Arbeitsvermittlung bestehe nur, wenn eine gesundheitsbedingte Einschränkung bei der Stellensuche bestehe, was beim Beschwerdeführer nicht der Fall sei (Urk.
2).
2.2
Dem hielt der Beschwerdeführer im Wesentlichen entgegen, der psychische Gesundheitszustand sei ungenügend abgeklärt worden.
Zudem
seien die
von der IV-Stelle veranlassten
Abklärungen und Feststellungen zum Grad der Invalidi
tät, zur Verwertbarkeit einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit und zur Notwendig
keit von Massnahmen beruflicher Art ungenügend (
Urk.
1 S. 5
ff.
)
2.3
In ihrer Vernehmlassung vom 2
7.
August 2013 (
Urk.
7) nahm die
Beschwer
degeg
nerin
einen Einkommensvergleich vor und stellte fest, es resul
tiere keine
Erwerbs
einbusse
,
der Beschwerdeführer habe demnach keinen Anspruch auf eine Invalidenrente.
2.4
Der Beschwerdeführer kritisierte in seiner Replik
vom
7.
Oktober 2013
(
Urk.
11) den
vernehmlassungsweise
erstellten Einkommensvergleich
und beanstandete, die Beschwerdegegnerin habe keine korrekte Parallelisierung vorgenommen
(S.
2). Er stellte sich weiter auf den Standpunkt, das Gutachten der
Y.___
sei im Teilbereich „psychopathologische Befunde“ nicht überzeugend. Indiziert und dringend geboten wäre nach seinem Dafürhalten eine eingehende fachärztliche
Abklärung, beispielsweise im Rahmen eines stationären Aufenthalts,
wie dies bereits die
Z.___
angeregt habe.
3.
3.1
Dr.
med.
A.___
, Fac
harzt FMH für Allgemeinmedizin,
seit 2
2.
August 2006
Haus
arzt des Beschwerdeführers
, berichtete der IV-Stelle am
6.
April 2011 (
Urk.
8/22). Er diagnostizierte ein chronisches
pans
pondy
logenes
Syndrom bei
hyperostotischer
Sp
o
ndylosis
deformans
und Spinalkanalstenose L3-L5
(beste
hend
seit dem Jahr 2004
)
, ein
zervikospo
ndylogenes
Syndrom mit Migräne (bestehend seit Sommer 2008)
sowie eine Depression
(bestehend seit drei Jahren)
.
Dr.
A.___
führte aus, der Beschwerdeführer verspüre seit längerer Zeit wechselnde Schmerzen am ganzen Körper, vor allem im Rücken, in der
Hals
wirbelsäule
und im Brustkorbbereich. Er erhob eine diffuse
Druckdolenz
,
Myo
gelosen
paravertebral
auf der Höhe
Lendenwirbelsäule (
LWS
)
,
Brustwirbelsäule (
BWS
)
und
Halswirbelsäule (
HWS
)
sowie
eine massive Bewegungseinschränkung im Bereich der ganzen Wirbelsäule bei ansonsten allgemeininternistisch unauf
fälligem Status.
Dr.
A.___
ging von einer schlechten Prognose aus. Der Patient
klage
über Schmerzen am ganzen Körper. Er könne seine eigene Wohnung nicht reinigen und seine Kleider nicht selber waschen.
Des Weiteren führte
Dr.
A.___
aus, d
ie Behandlung bestehe aus Physiotherapie und Medikamenten. Durch die chronischen Körperschmerzen bestünden Einschränkungen im Bereich der kör
perlich-physischen Belastbarkeit und deshalb Schlafstörungen sowie eine Depre
ssion. Der Beschwerdeführer könne
keine Lasten tragen und sei nicht belastbar. Weiter
sei er nicht in der Lage
,
in
einer
Umgebung mit Stress
zu arbeiten.
Dr.
A.___
attestierte
ein
e
Arbeitsunfähigkeit v
on 100
%
seit dem 2
3.
März 2010 und fügte an, a
uch für einfache, leichte Tätigkeiten sei der Beschwerdeführer nicht arbeitswillig. Er zeige keine Möglichkeiten, auch nur kleine Hilfsarbeiten zu erledigen.
3.2
Am 1
0.
Mai 2011 überwies
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psy
cho
therapie FMH, den Beschwerdeführer nach einmaliger Konsultation und in
Absprache mit dem Hausarzt an die
Z.___
zur weiteren psychiatrischen Abklärung und Behandlung (Urk.
8/35).
Dr.
B.___
führte im Überweisungsbericht aus
, der Beschwerdeführer sei laut Unterlagen, die er mitgebracht habe, im Herbst 2009 kurzfristig bei
Dr.
med.
C.___
in psy
chiatrischer Behandlung gewesen
, der von einer ängstlich-depressiven Störung mit „übergriffiger“ Persönlichkeit berichtete habe. Beim Hausarzt sei aufgefal
len, dass
der Beschwerdeführer
sich nicht an die vereinbarten
Konsultationster
mine
und -zeiten habe halten können.
Dr.
B.___
führte weiter aus, d
er Beschwerdeführer habe
im auf Deutsch und teil
weise auf Englisch geführten Gespräch
über ein seit vier bis fünf Jahren beste
hendes aggressives Verhalten mit lautem Fluchen
geklagt
. Wenn andere Men
schen mit ihm sprächen, werde er sofort nervös und „c
razy“. Sein Gedächtnis sei
schlecht geworden, er vergesse Namen und Wege. Er verlaufe sich auch oft und fahre mit dem ÖV an den falschen Ort. Nachts schrecke er oft auf, habe Angst. Sein Denken sei langsam. Er habe oft Geräusche im Kopf. Bei der nähe
ren Exploration habe
der Beschwerdeführer
geschildert,
der Kopf
sei immer voll, es sei immer am Laufen und nie in Ruhe. Manchmal werde es besser, wenn er die Augen schliesse. Er höre oft Geräusche, es mache immer „klick-klick…“, teilweise sei es wie
e
in Stimmengewirr, das er nicht verstehe. Manchmal seien die Stimmen auch verständlich, gäben Kommentare über ihn ab, manchmal gut meinend, manchmal kritisierend, abwertend und beschimpfend. Er empfinde sie als ich-fremd, nicht zu ihm gehörend, aber nicht von aussen kommend. Andere Sinnesstörungen und Wahninhalte hätten keine eruiert werden können.
Aufgrund der Entwicklung in den let
zten Jahren mit dem deutlichen
L
eistungs
knick
und den oben geschilderten Symptomen mit den akustischen Halluzinati
onen besteh
e
der Verdacht auf eine Erkrankung aus dem schizophrenen
For
menkreis
.
3.3
Am 2
5.
Juli 2011
(
Urk.
8/40)
berichtete die
Z.___
von einer ambulanten psy
chiatri
schen Behandlung
seit dem 2
5.
Mai 2011
unter dem Hinweis, die Diagnostik sei noch nicht abgeschlossen, weshalb gegenwärtig keine prognos
tische Einschätzung möglich sei. Die
verantwortlich zeichnenden
Ärzte diag
nostizierten den Verdacht auf eine organische Persönlichkeits- oder Verhal
tensstörung (ICD-10 F07.8
, bestehend seit zirka 2009
), z.B. im
Rahmen einer Multiplen Sklerose
,
mit
Differenzialdiagnose paranoide Schizophrenie (ICD-10 F20.0), eine undifferenzierte
Somat
isierungsstörung
(ICD-10 F45.1,
bestehend sei dem Jahr 2006
)
, eine leichte depressive
Störung (ICD-10 F32.0,
bestehend
seit mindestens 2011
)
sowie ein
cervikogenes
/
cervikocephales
Schmerzsyndrom mit S
p
ondylosen und
S
p
ondylarthrosen
der
LWS
(
bestehend seit zirka 2006
)
.
Die
Z.___
-Ärzte
attestierten dem Beschwerdeführer eine
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
von 50
%
in der zuletzt aus
geübten Tätigkeit als Hilfskoch und stellten fest, a
uf
grund der Kombination aus ei
ner Schmerzsymptomatik und einer
psychischen Störung, deren Ursache bisher noch nicht habe geklärt werden können
,
sei eine Angabe zu einem Belastungsprofil gegenwärtig nicht möglich.
Ergänzend fügten die verantwortlich zeichnenden Ärzte
an
, e
s lägen
beim Beschwerdeführer mehr
ere Faktoren vor, die eine Inte
gration in den Arbeitspro
zess erschwerten. Dies seien sprachlich-kulturelle Herausforderungen, eine
somatisch begründbare Schmerzsymptomatik sowie eine bisher nicht ab
schliessend geklärte psychiatrische Symptomatik. Im Rahmen der bisherigen Diagnostik hätten sich in der
cerebralen
Bildgebung (MRI) Befunde gezeigt, die möglicherweise auf eine neurologische Erkrankung hinweisen würden, in deren Rahmen auch die Symptome wie Störung
en
der Impulshaftigkeit, affektive Störungen sowie Störung der Perzeption (Seh- und Auffassungsstörung) auf
treten könnten. Es sei eine Anmeldung zur konsiliarischen Beurteilung in der Neurologie des
D.___
erfolgt. Abschliessende Befunde wür
den gegenwärtig noch ausstehen. Empfehlungen bezüglich Therapie sowie prognostische Angaben würden stark von den Ergebnissen der neurologischen Abklärungen abhängen, so dass gegenwärtig diesbezüglich keine Aussage gemacht werden könne.
3.4
Im Bericht vom 2
0.
Oktober 2011
zuhanden der
Z.___
(
Urk.
8/42
/9-11
) diagnosti
zierten die verantwortlich zeichnenden Ärzte der Klinik für Neurologie des
D.___
progrediente Persönlichkeits- und
Verhaltensauf
fällig
keiten
unklarer Ätiologie seit sieben bis acht Jahren mit Angstzuständen, Para
noia, Ein- und Durchschlafinsomnie, aktuell ohne Hinweis auf
eine
neuro
dege
nerative
oder
eine
andere neurologische Grunderkrankung als Ursache der Symptomatik. Die Ärzte führten aus, die umfassende Abklärung mit einer
dopplersonographischen
Untersuchung habe keinen Anhalt für eine
athero
sklerotische
Genese der im Schädel-MRI vom 2
4.
Juni 2011 dargestellten ver
einzelten unspezifischen wahrscheinlich chronisch ischä
mischen Veränderungen ergeben. D
ie Ergebniss
e
der
Liquorpunktion
hätten eine leichte
Schrankenstö
rung
mit erhöhtem
Gesamtprotein ohne
intrathekale
Antikörper-Produktion gezeigt. Das autoimmunologische Screening sei unauffällig gewesen. Die in der neuropsychologischen Untersuchung festgestellten zum Teil schweren Störun
gen der Gedächtnisfunktion, des Lernens, der Aufmerksamkeit, exekutiver Funktionen und der
Visuo
-Konstruktion seien am ehesten im Rahmen der chro
nischen Kopfschmerzen, der Schlafstörung und der depressiven Symptomatik interpretiert worden. Eine weiterführende, detaillierte Anamnese sei aufgrund der sprachlichen Barriere leider nicht möglich gewesen.
Leider habe der Versi
cherte eine Kontaktaufnahme mit seinem Mitbewohner für eine detaillierte Fremdanamnese verweigert.
In der Zusammenschau der Befunde sei eine neu
rologische Ursache der Beschwerden unwahrscheinlich. Ein psychiatrisches Grundleiden (möglicherweise doch schon länger vorbestehend)
,
zum Beispiel eine
schizoaffektive
Erkrankung
,
erscheine prinzipiell möglich. Aufgrund des hohen Leidensdrucks des ratlos wirkenden Patienten, der sprachbedingten Kommunikationseinschränkung und
der
nachts
akzentuierten Beschwerden werde
eine stationäre Abklärung in der Psychiatrie sowie ein gute psychiatri
sche Anbindung empfohlen.
3.5
Am
1.
Dezember 2011 nahmen die verantwortlich zeichnenden Ärzte der
Z.___
ergänzend zum Bericht vom 2
5.
Juli 2011 Stellung
(
Urk.
8/41)
. Sie führten aus, das Zustandsbild habe sich seither nicht verändert. Sie würden weiterhin von einer 50%igen
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
ausgehen. Die im letzten Bericht erwähnte neurologische Untersuchung im
D.___
sei abgeschlossen. Einerseits hätten sich in der neuropsychologischen Testung schwere Defizite abgezeichnet, die sich in diesem Ausmass eigentlich nur bei schwerer
Hirnschä
digung
oder weit fortgeschrittener Demenz zeigten. Die im letzten Bericht beschriebenen
mässiggradigen
Veränderungen des Gehirns (MRI-
Neurocranium
vom 24.06.2011) seien jedoch nicht erklärend für die gebotene Psychopatholo
gie. An weiteren auffälligen Befunden hätten sich in einer Liquor- und
Blut
analyse
Hinweise für eine entzündliche Genese gezeigt. Es habe in der Zusam
menschau jedoch keine klare neurologische Ursache für die Symptome festge
stellt werden können.
Es sei diskutiert worden, dass zur weiteren Abklärung gegebenenfalls ein statio
närer Aufenthalt in einer psychiatrischen Einrichtung sinnvoll wäre. Diese sei geplant, habe jedoch aufgeschoben werden müssen, da der Beschwerdeführer eine Reise zu seiner Familie nach
E.___
plane. Aufgrund gegenwärtig fehlen
der Hinweise auf akute Selbst- oder Fremdgefährdung sei keine Hospitalisierung gegen den Patientenwillen erfolgt. Die Fortführung der Diagnostik beziehungs
weise Behandlung erfolge im Frühjahr 2012.
3.6
3.6.1
Gestützt auf die
Vorakten
sowie auf eine
fachärztliche
internistische, psychiatri
sche, rheumatologische, neurologische und kardiologische Untersuchung nann
ten die
Y.___
-Gutachter am 2
8.
Januar 2013 (
Urk.
8/51)
die folgenden Diagnosen
(S. 21):
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1.
c
hronisches
zervikospondylogenes
Schmerzsyndrom beidseits
- radiologisch
Spondylosis
hyperostotica
C3 bis C6
- Differenzialdiagnose:
radikuläre
Reizsymptomatik der Wurzel C8
- schmerzhafte Sensibilitätsst
örung im Bereich
ulnare
Hand/Arm
links unklarer Ursache
2.
chronisches
thorakolumbospondylogenes
Schmerzsyndrom beidseits
-
Spondylosis
hyperostotic
a
(DISH) der gesamten BWS
- mittelschwere bis zum Teil schwere zentrale Spinalkanalstenose L3 bis L5
-
neurogene
Claudicatio
spinalis
möglich
3.
chronisches Spannungs-Kopfweh im Rahmen eines diffusen Schmerzsyndroms
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1.
a
nhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
2.
Verdacht auf arterielle Hypertonie, unbehandelt
–
TTE vom 1
7.
August 2012: normale Dimensionen, keine LV-Hypertrophie, nor
male Funktion, keine
hämodynamisch
relevanten
Klappenvitien
3.
Medikamenten-
Malcompliance
3.6.2
In der Gesamtbeurteilung führten die Fachärzte des
Y.___
aus, den subjektiv geklagten Beschwerden (vor allem diverse Schmerzen, Kopfweh, Gedächtnis
störung und so weiter) entsprechend sei die Evaluation aus Sicht des Bewe
gungsapparates im Vordergrund gestanden. Es habe sich
das chronische
zerv
i
kospondylogene
Schmerzsyndrom beidseits feststellen lassen mit möglichen Hin
weisen auf eine
radikuläre
Reizsymptomatik C
8.
Zudem habe sich
das chro
nische
thorakolumbospondylogene
Schmerzsyndro
m
beidseits
mit
einer
mittel
schweren bis schweren zentralen Spinalkana
lstenose
dargestellt. Ferner könne aus neurologischer Sicht das chronische Spannungstypkopfweh festgestellt werden. Hinsicht
lich
der Arbeitsfähigkeit resultiere, dass aufgrund der objekti
vier
baren Befunde am Bewegungsapparat keine schweren und auch keine mittel
schweren Tätigkeiten mehr zumutbar seien. Es seien lediglich leichte Tätigkei
ten, ohne Überkopfarbeiten, ohne Zwangshaltungen, mit der Möglich
keit zu Wechselbelastung, hauptsächlich sitzend
,
zumutbar. Für derartige Tätigkeiten bestehe aus Sicht des Bewegungsapparates keine Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit. Die anamnestisch angestammte Tätigkeit als Koch beziehungs
weise Hilfskoch sei dem Beschwerdeführer mit diesem
Zumutbar
keitsprofil
nicht mehr möglich. Aus kardiologischer Sicht ergäben sich keine gravierenden Befunde, die Echokardiographie sei normal, Hinweise auf eine koronare Herzkrankheit bestünden nicht
, so dass d
ie Arbeitsfähigkeit aus kardiologischer Sicht nicht eingeschränkt
sei
. Auch aus
allgemein-
internistischer Sicht stellten sich
keine wesentlichen Befunde dar
. Aus psychiatrischer Sicht könne beim Exploranden bei somatisch nicht ausreichend erklärbaren Befunden für die subjektiv hoch
gradige Limitierung bei gleichzeitig
vorhandender
psychosozialer Belastungssi
tuation eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung festgestellt werden. Eine
Komorbidität
liege nicht vor, insbesondere nicht eine früher diskutierte schizo
phrene Störung. Die Arbeitsfähigkeit sei aus psychiatrischer Sicht nicht einge
schränkt (S. 22 f.).
Die
Y.___
-Gutachter gingen aufgrund der anamnestischen Angaben, der Untersu
chungsbefunde, der vorliegenden Dokumente sowie der früher attestierten Arbeitsunfähigkeiten davon aus, dass die Arbeitsfähigkeit seit dem Jahr 2004 eingeschränkt sei. Sie gaben zu bedenken, eine genaue Rückdatierung sei auf
grund der vorliegenden Akten aber nicht sicher möglich, so dass sie sich auf den Zeitpunkt des ärztlichen Berichts vom April 2011 beziehen würden. Ab jenem Zeitpunkt sei von der aktuellen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auszu
gehen
(S. 23)
.
6.3.3
Dr.
med.
F.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
führte
im psychiatri
sche
n Teilgut
achten
(S. 10 ff.)
aus
,
der
Beschwerdeführer
fühle sich aufgrund seiner Schmerzen im ganzen Körper und aufgrund seiner Kopfschmerzen nicht mehr arbeitsfähig. Das Ausmass der geklagten Beschwerden und die subjektive Krankheitsüberzeugung, nicht mehr arbeiten zu können, könnten durch die somatischen Befunde nicht vollständig objektiviert werden, so dass eine psy
chische Überlagerung der geklagten Beschwerden angenommen werden müsse. Der Beschwerdeführer habe in seinem bisherigen Leben einzig zwischen den Jahren 2001 und 2006 während längerer Zeit regelmässig gearbeitet. Seither gehe er keiner beruflichen Tätigkeit mehr nach und leide unter wirtschaftlichen Schwierigkeiten, er habe sich darüber beklagt, dass er zu wenig Geld habe, um das Leben geniessen zu können. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten – die Ehefrau habe sich von ihm getrennt – könne die psychische Überlagerung der geklagten Schmerzen gesehen werden; es könne die Diagnose einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung gestell
t werden.
Eine weitere psychiatrische Diagnose könne nicht gestellt werden. Die vom Beschwerdeführer geschilderten
unklaren Konzentrations- und Gedächtnisstö
rungen liessen sich nicht objektivieren. Obwohl er darüber geklagt habe, dass er sich bei der Arbeit kaum habe konzentrieren können, dass er vergesslich gewe
sen sei, sei er durchaus in der Lage gewesen, sehr präzise Angaben zu seinem Leben zu machen. Insbesondere habe
er
sich auf den Franken genau an die Unterstützung erinnern können, die er durch das Sozialamt erhalte. Er sei all
seits orientiert und seine anamnestischen Angaben präzise gewesen. Die von ihm geklagten Konzentrations- und Gedächtnisstörungen liessen sich also nicht objektivieren, seine Angaben seien diskre
pant.
Der Beschwerdeführer sei auch nicht depressiv. Er lebe allein, führe den Haus
halt weitgehend selbständig. Er leide unter leichten Einschlafstörungen, die auch dadurch bedingt seien, dass er regelmässig bis neun Uhr schlafe. Tagsüber unternehme er regelmässig Spaziergänge, besuche zweimal pro Tag die Moschee und werde täglich von seinen zahlreichen Freunden besucht. Er unternehme mit ihnen Spaziergänge, gehe in Parks, unterhalte sich mit ihnen und werde von ihnen unterstützt. Er hab
e
auch regelmässig telefonischen Kontakt mit seinen Geschwistern. Alle ein bis zwei Jahre reise er in seine Heimat. Diese Reisen geniesse er
. Er leide weder unter einer Antriebsstörung, noch unter einer depressiven Verstimmung, einem
Lebensverleider
, Suizidgedanken oder einem sozialen Rückzug.
Auch fänden sich keine Hinweise für eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis.
Der psychiatrische Gutachter gewann den Ein
druck, der Beschwerdeführer versuche mit seinen Angaben über mögliche psy
chische Einschränkungen seine subjektive Krankheitsüberzeugung, nach der
keine Arbeit mehr möglich sei, zu untermauern. Er führte
weiter
aus, es fänden sich
keine Hinweise für Denkstörungen. Der Beschwerdeführer
zeige kein Gedankenabreissen, kein bizarres Denken. Die intensiven Kontakte, die der Beschwerdeführer
täglich
pflege, seien mit einer chronisch verlaufenden schizo
phrenen Störung nicht vereinbar. Bei der psychiatrischen Untersuchung sei er freundlich, kooperativ, zugewandt, affektiv stimmungsfähig gewesen, es hätten keinerlei psychopathologische Symptome fe
stgestellt werden können. Auch dies sei ein Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer nicht an einer schizophrenen Störung leide. Er werde auch einzig mit
Nozinan
, einem schlafanstossendem Neuroleptikum behandelt, das keine besonders ant
ipsychotischen Potenzen besitze
.
Im Übrigen habe der Blutspiegel weit unter dem therapeutischen Bereich gelegen, was ein Hinweis dafür sei, dass der Beschwerdeführer
entgegen seinen
Angaben das verordnet
e Neuroleptika kaum einnehme
(S. 12)
Dr.
F.___
kam zum Schluss
, aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit. Ausser der anhaltenden
somatoformen
Schmerz
störung
könne keine weitere psychiatrische Diagnose gestellt werden. Eine psychiatrische
Komorbidität
sei nicht vorhanden. Eine chronische körperli
che Begleiterkrankung liege nicht vor. Es handle sich auch nicht um einen mehrjährigen,
chronifizierten
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progre
dienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung. Ein ausgeprägter sozi
aler Rückzug lasse sich nicht feststellen. Dass alle therapeutischen Bemühungen gescheitert seien, habe wesentlich damit zusammen gehangen, dass der Beschwerdeführer auf Grund der ausgeprägten subjektiven
Krankheitsüberzeu
gung
wenig Motivation zeige, sich trotz allfälliger Restbeschwerden aktiv um eine Genesung zu bemühen und sich den Belastungen der Arbeitswelt wieder auszusetzen. Schwere, lebensgeschichtliche Belastungen fänden sich nicht. Hinweise auf unbewusste Konflikte fehlten, ein primärer Krankheitsgewinn sei nicht vorhanden. Aus psychiatrischer Sicht könne es dem Beschwerdeführer
daher
zugemutet werden, trotz der geklagten Beschwerden die nötige
Willens
anstrengung
aufzubringen, um ganztags einer beruflichen Tätig
keit nachgehen zu können (S. 11
)
.
4.
4.1
Das
Y.___
-Gutachten, auf das
sich
die Beschwerdegegnerin
bei
ihre
r
leis
tungs
verweigernde
n
Verfügung
abstützte
, erfüllt die von der Rechtspre
chung an eine ärztliche Expertise geste
llten Anforderungen (vgl. E. 1.
6
). Es ist für die streitigen Belange umfassend, beruht auf Untersuchungen
durch Fachärzte
in den
Gebiete
n
Allgemeine Medizin, Psychiatrie und Psychotherapie, Rheumatologie,
Neuro
logie
sowie
Kardiologie
.
Das Gutachten
erging sodann unter
Beizug
der
medizinischen
Vorakten
und unter
Berücksichtigung
der
geklagten Beschwerden und
der
Angab
en des Beschwerdeführers
. Die Darlegung der medizinischen Zusammen
hänge und die Beurteilung der medizinischen Situation leuchten ein.
4.2
In somatischer Hinsicht
stimmen
die
von den
Y.___
-Gutachtern
erhobenen Diagno
sen
weitgehend mit den vom Hausarzt des Beschwerdeführers
berich
te
ten
Diagnosen
überein
.
Keine Abweichung besteht auch in Bezug auf die
mit den objektivierbaren Befunden am Bewegungsapparat begründete
volle Arbeits
unfähigkeit
in
der angestammten Tätigkeit als Hilfskoch sowie allgemein in schwere
n
, mittelschwere
n
und nicht adaptierte
n
Tätigkeiten.
Zum Umfang der
Arbeitsfähigkeit in angepasster leichter Tätigkeit äusserte sich der Hausarzt
nicht
;
er verwies auf die
subjektive Einschätzung des Versi
cherten
.
4.3
Die Vorhalte des Beschwerdeführers gegen das
Y.___
-Gutachten richteten sich denn auch
in der Hauptsache nicht gegen den somatischen
,
sondern gegen den
psychiatrischen Teil
.
Unbegründet erweist sich hier zunächst der Einwand,
der Gutachter habe den Beschwerdeführer nicht ernst genommen und dessen Anga
ben antizipiert als Ausfluss subjektiver Krankheitsüberzeugung abgetan.
Viel
mehr legte der Gutachter in nachvollziehbarer Weise dar, dass die subjektive Krankheitsüberzeugung
eine
erhebliche Rolle spielt
. Überzeugend ist etwa die Argumentation,
der Beschwerdeführer fühle sich selbst aufgrund seiner Schmer
zen und der Konzentrationsstörungen nicht arbeitsfähig, sei aber
im Alltag durch die psychopathologischen Symptome nicht eingeschränkt. Der Beschwer
deführer pflege ein
en sehr aktiven Tagesablauf und
zahlreiche soziale Kontakte
(
Urk.
8/51 S. 12)
. Anzumerken ist weiter, dass eine psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nic
ht ermessensfrei erfolgen kann
(Urteil des Bun
desgerichts 8C_809/2007 vom 1
6.
Mai 2008 E. 4.1 mit Hinweis).
K
ommt hinzu, dass es
auch in den Berichten der behandelnden Ärzte
Hinw
eise für ähnliche Wahrnehmungen
gibt
:
S
o
hielt der Hausarzt fest
, der Beschwerdeführer sei auch für einfache, leichte Tätigkeiten nicht
„
arbeitswillig
“
. Die
Z.___
-Ärzte
führten aus, der Beschwerdeführer habe eine Zwangssymptomatik angegeben, diese wirke jedoch
appellativ
, gelernt („Ich muss immer viele Male gleiche Sachen machen, Teller waschen oder Haare kämmen“
;
Urk.
8/40 S. 2
).
Auch der Umstand, dass der Gutachter bei der Befunderhebung
festhielt
, der Beschwerdeführer „
berichtete nicht über Ängste, erwähnte keine Phobien“ (
Urk.
8/51
S. 10)
, bei der psychiatrischen Beurteilung aber
doch
ausführte, der
Beschwerdeführer
klage
über
„gewisse Ängste vor dem Einschlafen
“ und habe erwähnt,
„
dass er gelegentlich von wilden Tieren träume oder dass er Angst habe, das Dach könnte über ihm zusammenstürzten
“ (S. 11), ist nicht geeignet
den Beweiswert des Gutachtens
zu erschüttern
(vgl. Vorhalt in
Urk.
11 S. 2). Denn der Gutachter setzte sich bei seiner Beurteilung mit den
geschilderten Ängsten
auseinander und fügte an anderer Stelle an
, die gelegentlich auftreten
den
nächtlichen Ängste seien im Rahmen der anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung zu sehen (S. 12).
Hinreichend
berücksichtigt und diskutiert
hat der psychiatrische Gutachter auch
die
medizinischen
Vorakten
, wobei zu bedenken ist, dass der Beschwerdeführer
nur ein paar wenige ambulante Termine bei der
Z.___
wahrnahm, so dass
eine umfangreiche fachärztliche
Abklärung
nicht vorlag
. Der
im ersten Bericht der
Z.___
geäusserte
Verdacht auf eine organische Persönlichkeits- oder V
erhaltens
störung
hat sich
nach zusätzlichen neurologischen Abklärungen mangels orga
nischer Korrelate
nicht bestätigt
.
Für die von den behandelnden Ärzten weiter thematisierte Diagnose einer Schizophren
i
e fand der Gutachter keine Hinweise.
Die
Ein- und Durchschlafinsomnie wird durch die vom Beschwerdeführer ange
gebenen Schlafzeiten stark relativiert. Nicht unberücksichtigt bleiben darf fer
ner, dass die Ärzte des
D.___
festhielten, eine weiter
führende, detaillierte Anamnese sei aufgrund der sprachlichen Barriere leider nicht möglich gewesen, während die psychiatrische Untersuchung durch
Dr.
F.___
im Beisein einer Dolmetscherin in der Mutter
s
prache des Beschwer
deführers (
G.___
)
statt fand
, so dass es keineswegs naheliegend erscheint, dass die Berichte des
D.___
deutlich tiefer gehen soll
t
en und der Beschwerdeführer bes
ser verstanden worden sein soll
, wie er in seiner Replik geltend macht (
Urk.
11 S. 2).
Auch der Umsta
nd, dass die Psychiater der
Z.___
im Dezember
2011 eine statio
näre Abklärung
als angezeigt erachteten, entkräftet den Beweiswert des
Y.___
Gutachtens
angesichts des wesentlichen Unterschiedes zwischen dem
Behand
lungs
- und dem Begutachtungsauftrag
entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers nicht. Anzumerken ist, dass der Beschwerdeführer diese Gelegenheit bis
zum Zeitpunkt des psychiatrischen Gesprächs beim
Y.___
am 14.
August 2012
auch nie wahrgenommen hat, sondern es bei
den wenigen ambulanten Terminen
in der
Z.___
bewenden liess (vgl.
Urk.
8/51 S. 7
und E.
3.5
).
4.4
Die Beschwerdegegnerin hat die gesundheitlichen Einschränkungen der Arbeits
fähigkeit
rechtsgenüglich
abgeklärt. Es
ist nicht ersichtlich, weshalb
neben der polydisziplinären Begutachtung auch noch eine
Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit a
ngezeigt gewesen wäre
(vgl.
Urk.
1 S. 6)
, zumal weder die behandelnden Ärzte noch die Gutachter oder der Regionale Ärztliche Dienst der IV-Stelle eine solche als
geboten
erachteten.
4.5
Auf das
Y.___
-Gutachten kann nach dem Gesagten abgestel
lt werden. Dem
Beschwerdeführer
sind demnach
seit April 2011 aufgrund der objektivierbaren Befunde am Bewegungsapparat keine schweren und auch keine mittelschweren Tätigkeiten
sowie
wegen der Kopfschmerzen
keine Tätigkeiten in lauten Räu
men (
Urk.
8/51 S. 19)
mehr zumutbar
–
unzumutbar ist deshalb auch die
bisher in der Schweiz ausgeführte Tätigkeit als Hilfskoch.
In leichte Tätigkeiten, ohne Überkopfarbeiten, ohne Zwangshaltungen, mit der Möglichkeit zu
Wechselbe
lastung
, hauptsächlich sitzend,
besteht
keine Einschränkung der Arbeitsfähig
keit.
5.
Nicht gefolgt werden kann sodann dem Einwand, es sei nicht hinreichend abge
klärt worden, welche leichten adaptierten Tätigkeiten dem Beschwerdeführer, ausgehend von seinen individuellen Voraussetzungen auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offen stehen würden.
Die
s
unter
Hinweis
auf die
bundesgerichtli
che
Rechtsprechung zum ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
Der Begriff des ausgegli
chenen Arbeitsmarktes ist ein theoretischer und abstrakter Begriff, wel
cher dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Er umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten, und ob sie ein rentenausschliessendes Einkom
men zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 321 E.
3b und 1985 S. 462 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.2). An die Konkre
tisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten sind praxisgemäss nicht übermässige Anforderungen zu stellen; diese hat vielmehr nur
soweit
zu gehen, als im Einzelfall eine zuverlässige Ermittlung des Invaliditätsgrades gewährleistet ist. Für die Invaliditätsbemessung ist nicht darauf abzustellen, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nützen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998 S. 290 f. E. 3b; Urteile des Bundesgerichts I 273/04 vom 29. März 2005, I 591/02 vom 5.
Mai 2004, I 285/99
vom
1
3.
März 2000 und U 176/98 vom 1
7.
April 2000).
6
.
6
.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
ein
kommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des
frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkom
mens
entwicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Er
fahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fort
gesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlich
keit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 mit Hinweisen). Bezog eine versicherte Person aus invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schulbildung, fehlende beruf
liche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschränkte
Anstel
lungs
möglichkeiten
wegen
Saisonnierstatus
) ein deutlich unterdurchschnittli
ches Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invaliditätsbemessung nach
Art.
16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien Stücken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begnügen wollte (BGE 125 V 146 E. 5c/
bb
mit Hinweisen). Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt, dass die auf invaliditätsfremde Gesichtspunkte zurückzu
führenden Lohneinbussen entweder überhaupt nicht oder aber bei beiden
Ver
gleichs
einkommen
gleichmässig zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.4). Diese Parallelisierung der Einkommen kann praxisgemäss entweder auf Seiten des
Valideneinkommens
durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder durch Abstellen auf die statistischen Werte (vgl. SVR 2008 IV Nr. 2 S. 3, I
697/05 und Urteil des Bundesgerichts I 750/04 vom
5.
April 2006 E. 5.5) oder aber auf Seiten des Invalideneinkommens durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen Wertes (vgl. Urteil des Bun
desgerichts U 454/05 vom
6.
September 2006 E. 6.3.3 mit Hinweisen) erfolgen (BGE
134
V
322 E. 4.1 mit Hinweisen).
6
.2
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhe
bungen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median)
auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E.
3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
6.3
Der Beschwerdeführer hat vor Eintritt des Gesundheitsschadens im Gastgewerbe gearbeitet (
Urk.
8/
21
)
.
Seine Erwerbsb
iographie
in der Schweiz
war unregel
mässig,
dauerte insgesamt nur knapp fünf Jahre,
anschliessend war er arbeitslos beziehungsweise nicht mehr erwerbstätig
, so dass
unbestrittenermassen nicht nur zur Bestimmung des Invaliden- sondern auch des
Valideneinkommens
auf
die
LSE-
Werte abzustellen ist.
Ob die Beschwerdegegnerin dabei
beim
Valideneinkommen
zu Recht auf das gegenüber dem Mittelwert
in
Hilfstätigkeiten geringere Durchschnittsein
kommen
in der Gastronomie
(
Fr.
3‘810.--,
LSE 2010, TA1, S.
27,
Ziff.
55-56
, Männer, Anforderungsniveau 4
)
abstellte
–
so dass im Ergebnis gar
keine
Ein
kommenseinbusse
resultierte
–
kann offen bleiben. Denn
selbst wenn für beide Vergleichseinkommen auf den höheren Mittelwert sämtlicher Hilfstätigkeiten
im Privatsektor
abgestellt würde
(
Fr.
4‘901.--,
LSE 2010, TA1, S.
26,
Total, Männer, Anforderungsniveau 4
)
,
würde angesichts der uneingeschränkten Arbeitsfähig
keit in angepasster Tätigkeit
kein rentenrelevanter Invaliditätsgrad von 40 % erreicht.
Der Invaliditätsgrad
entspräche
diesfalls
dem Abzug vom Tabellenlohn
, welcher 25 % nicht übersteigen kann (BGE 126 V 75).
Der Beschwerdeführer hätte somit auch bei dieser Berechnungsweise keinen An
spruch auf eine Invali
denrente.
Im Übrigen stellte sich die Frage, ob sich der Beschwerdeführer nicht aus freien Stücken während Jahren mit einem unregelmässigen Einkommen begnügte, dafür mehr Freizeit geniessen konnte.
Diesfalls
müsste von einem wesentlich tieferen
Valideneinkommen
ausgegangen werden, was zu einem noch geringe
ren Invaliditätsgrad führen würde.
7
.
Der
Beschwerdeführer ist für körperlich leichte
Tätigkeiten, ohne
Überkopfarbei
ten
, ohne Zwangshaltungen, mit der Möglichkeit zu Wechselbelastung, haupt
sächlich
sitzend
in nicht lauten Räumen
zu 100
%
a
rbeitsfähig. G
esundheitlich bedingte
Schwierigkeiten bei der Stellensuche, die eine
Arbeitsvermittlung durch die IV-Stelle
rechtfertigten
, liegen keine vor
(vgl.
E.1.
5
). Auch anderwei
tige berufliche Massnahmen (Berufsberatung, Umschulung
, Arbeitsversuche
) erweisen sich nicht als erforderlich. Der Beschwerdeführer selbst legte denn auch gar nicht dar, inwiefern er auf die beantragten
nicht näher spezifizier
ten
berufl
ichen Massnahmen angewiesen sei
. Unabhängig davon, ob der Beschwerdeführer, der seit dem Stellenverlust
im Januar
2005
(Urk.
8/21
und
Urk.
8/51 S. 8
)
keiner
Arbeitstätigkeit
mehr
nachgegangen und nach eigener Überzeug
ung
mit Schmerzen nicht zu arbeiten imstande ist (
Urk.
8/51 S. 9 und
Ziff.
6.7 S. 23
), subjektiv überhaupt als eingliederungsfä
hig qualifiziert werden kann
, hat die Beschwerdegegnerin demnach auch den Anspruch auf Arbeits
vermittlung (beziehungsweise anderweitige Massnahmen ber
uflicher Art) zu Recht verneint
.
8.
Der Beschwerdeführer
hat demnach
keinen
Anspruch auf Leistungen der Invali
denversicherun
g
, weshalb die Beschwerde
gegen die anspruchsverneinende Verfügung vom 1
5.
Mai 2013
abzuweisen ist.
9.
9.1
Die Kosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise
auf
Fr.
800.--
fest
zusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
9.2.
Nach Einsicht in die Honorarnote von Rechtsanwalt Emil Robert Meier vom 13.
Januar 2014 (
Urk.
16) ist dieser für seine Bemühungen als unentgeltlicher Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
unter Berücksichtigung des
gerichtsübli
chen
Stundenansatzes von
Fr.
200.--
mit
Fr.
1‘685.--
(
Barauslagen
und Mehr
wertsteuer inbegriffen) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Emil Robert Meier, Dielsdorf,
wird mit
Fr.
1
‘
685
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Emil Robert Meier
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubOertli