# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 99926460-b7f0-5e9d-a532-89de9d381093
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 05.12.2018 UE180292
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE180292_2018-12-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UE180292-O/U/MAN  

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, und lic. iur. D. Oehninger, 

Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichtsschreiberin lic.  

iur. M. Münger  

 

Beschluss vom 5. Dezember 2018 
 

in Sachen 

 

1. A._____ GmbH,  
2. B._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. Unbekannt,  
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
Beschwerdegegnerinnen 

 

betreffend Nichtanhandnahme   
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Limmat vom 3. Oktober 2018, C-6/2018/10032922 
 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die A._____ GmbH (nachfolgend Beschwerdeführerin 1) sowie deren Ge-

sellschafter B._____ (nachfolgend Beschwerdeführer 2) erstatteten am 

25. September 2018 Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Verleumdung, nach-

dem auf zwei Online-Portalen eine negative Rezension betreffend die Beschwer-

deführerin 1 mit dem Wortlaut: "Locken mit angeblich günstigen Angeboten. Mein 

Schulzahnarzt hat dann den KV angeschaut. Die vielen ungerechtfertigten Positi-

onen entsprechen nicht dem Eid des Hippokrates." publiziert worden war 

(Urk. 15/1). Mit Verfügung vom 3. Oktober 2018 entschied die Staatsanwaltschaft 

Zürich Limmat (nachfolgend Staatsanwaltschaft) keine Untersuchung an Hand zu 

nehmen (Urk. 15/3). Dagegen erhoben die Beschwerdeführer 1 und 2 mit Eingabe 

vom 22. Oktober 2018 rechtzeitig Beschwerde mit dem Antrag, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, die Untersu-

chung durchzuführen (Urk. 2).  

2. Die verlangte Verbesserung der Beschwerdeschrift sowie der Kostenvor-

schuss gingen fristgerecht ein (Urk. 6, 8, 9, 11). Die Staatsanwaltschaft beantrag-

te mit Eingabe vom 21. November 2018 innert Frist die Abweisung der Beschwer-

de und verzichtete auf eine weitere Stellungnahme (Urk. 14). Das Verfahren ist 

spruchreif.  

II. 

1.1 Die Staatsanwaltschaft führte zur Begründung ihrer Nichtanhandnahmever-

fügung zusammengefasst aus, der gesellschaftliche Ruf, namentlich die berufli-

che Geltung, sei nicht geschützt. Die von unbekannter Täterschaft gemachte 

Äusserung sei nicht geeignet, den Ruf der Beschwerdeführer 1 und 2 zu schädi-

gen, da darin lediglich gesagt werde, dass der Kostenvoranschlag nicht günstig 

sei und dies auf das berufliche Ansehen abziele. Für planmässiges Vorgehen be-

stünden überhaupt keine Anhaltspunkte (Urk. 15/3).  

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1.2 Die Beschwerdeführer 1 und 2 bringen zur Begründung ihrer Beschwerde 

zusammengefasst vor, mit der fraglichen Rezension werde der gute Ruf der Ge-

sellschaft, aber auch der dort tätigen Zahnärzte angegriffen und geschädigt. Ihnen 

sei keine Person mit dem Namen, in welchem die Rezensionen verfasst worden 

seien, bekannt. Es werde unterstellt, dass ein Kostenvoranschlag erstellt worden 

sei, was nicht zutreffe. Der Vorwurf sei frei erfunden. Ein Zahnarzt sei bei der 

Ausstellung eines Kostenvoranschlages nicht frei. Es gebe einen Tarif, nach wel-

chem er sich zu richten habe. Wenn in der fraglichen Rezension gesagt werde, 

die Beschwerdeführerin 1 bzw. die dort tätigen Zahnärzte würden Patienten mit 

günstigen Angeboten anlocken, um daraufhin unzulässige Tarifpositionen in einen 

Kostenvoranschlag aufzunehmen, so werde damit ein betrügerisches Vorgehen 

unterstellt. Durch diesen Vorwurf fühle sich der Beschwerdeführer 2 als Zahnarzt 

wie als Privatperson in seiner Ehre und seinem Ansehen in schwerer Weise ver-

letzt. Der erhobene Vorwurf sei sodann wiederholt und mehrfach auf Online-

Portalen publiziert worden, wo jedermann Einsicht nehmen könne, was für die 

Planmässigkeit genüge (Urk. 2).  

2. Gemäss Art. 309 Abs. 1 StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Untersu-

chung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Straf-

anzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht 

ergibt. Gelangt sie hingegen aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports 

zum Schluss, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvorausset-

zungen eindeutig nicht erfüllt sind, Verfahrenshindernisse bestehen oder gemäss 

Art. 8 StPO aus Opportunitätsgründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist, 

verfügt sie die Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 StPO). Der Zweck der Unter-

suchung besteht nach Art. 308 Abs. 1 StPO darin, den Sachverhalt so weit zu er-

mitteln, dass das Vorverfahren entweder mit einem Strafbefehl, einer Anklage  

oder einer Einstellung abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses 

Zwecks steht der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Dies 

bedeutet unter anderem, dass die Staatsanwaltschaft nicht jeglicher Spur und je-

dem Hinweis nachzugehen hat, auch wenn sich eine beschuldigte Person oder 

ein Geschädigter solches vorstellt. Die Frage, ob ein Strafverfahren über eine 

Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Lega-

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litätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro duriore" (BGE 138 IV 86 

Erw. 4.2). Danach darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft nur 

in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Es muss sicher fest-

stehen, dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt. Im Zweifelsfall ist 

eine Untersuchung zu eröffnen (vgl. zum Ganzen: BGE 137 IV 285, E. 2.3; Urteil 

des Bundesgerichts 6B_573/2017 vom 11. Januar 2018, Erw. 5.2; SCHMID/JO-

SITSCH, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 3. Aufl. 2017, N 1231; 

SCHMID/JOSITSCH, StPO Praxiskommentar, 3. Aufl. 2018, Art. 309 N 3 f., Art. 310 

N 1 ff.; LANDSHUT/BOSSHARD, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur 

Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, Art. 309 N 11-14, N 19-23, 

Art. 310 N 2 ff.).  

3.1 Der Verleumdung nach Art. 174 StGB macht sich auf Antrag strafbar, wer 

jemanden wider besseres Wissen, bei einem anderen eines unehrenhaften Ver-

haltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, be-

schuldigt oder verdächtigt. Eine Verleumdung ist die durch das Wissen um die 

Unwahrheit der behaupteten Tatsache qualifizierte Behauptung ehrenrühriger 

Tatsachen gegenüber Dritten (TRECHSEL/LIEBER, in Trechsel/Pieth, Schweizeri-

sches Strafgesetzbuch Praxiskommentar, 3. Aufl. 2018, Art. 173 N 1 und Art. 174 

N 1). Nach ständiger Rechtsprechung schützen die Art. 173 ff. StGB nur den Ruf 

und das Gefühl des Betroffenen, ein ehrbarer Mensch zu sein. Äusserungen, die 

sich eignen, jemanden in anderer Hinsicht, z.B. als Berufs- oder Geschäftsmann, 

in der gesellschaftlichen Geltung herabzusetzen oder in seinem Selbstbewusst-

sein zu verletzen, fallen nicht unter die angeführten Bestimmungen. Vorausset-

zung ist, dass die Kritik an den strafrechtlich nicht geschützten Seiten des Anse-

hens und Empfindens des Betroffenen keine Schatten auf seine Geltung als ehr-

barer Mensch wirft und sein Gefühl, ein solcher zu sein, unberührt lässt (BGE 92 

IV 94, E. 2; BGE 116 IV 205, E. 2). Wegen der Beschränkung des Rechtsgut-

schutzes auf die sittliche Ehre liegt eine Rechtsverletzung namentlich dann vor, 

wenn ein individual- oder sozialethisch verpöntes Verhalten vorgeworfen wird, 

wenn jemand als charakterlich nicht einwandfreier, als nicht anständiger, integrer 

Mensch dargestellt wird. Die (sittliche) Ehre ist beispielsweise beim Vorwurf be-

troffen, jemand habe vorsätzlich eine strafbare Handlung begangen oder wenn 

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jemandem kriminelle Energie zugeschrieben wird (RIKLIN, in Niggli/Wiprächtiger, 

Basler Kommentar Schweizerisches Strafgesetzbuch, 3. Aufl. 2013, vor Art. 173 

N 20). Sodann sind nicht die Wertmassstäbe des Verletzers oder des Betroffenen 

massgeblich, sondern derjenigen, die von der Eingriffshandlung Kenntnis erhal-

ten, d.h. eine "Durchschnittsmoral" oder eine "Durchschnittsauffassung" über die 

zur Diskussion stehenden Ausdrucksweisen. Es kommt auf den Sinn an, den ein 

unbefangener Adressat einer Aussage nach den Umständen beilegen muss (RIK-

LIN, a.a.O., vor Art. 173 N 28).  

3.2 Es stellt sich bereits die Frage, ob die eingangs widergegebene Rezension 

eine ehrenrührige Tatsache beinhaltet. Nur weil ein Zahnarzt den (angeblich er-

stellten) Kostenvoranschlag eines anderen Zahnarztes, mithin eines Konkurren-

ten, für ungerechtfertigt hält, heisst dies, nach den allgemeinen und durchschnitt-

lichen Wertmassstäben eines unbefangenen Adressaten betrachtet, noch lange 

nicht, dass der letztere unzulässige, insbesondere übersetzte, Kostenvoranschlä-

ge erstellt. Die Beschwerdeführer 1 und 2 weisen selbst darauf hin (Urk. 2 S. 2), 

dass sich der Kostenvoranschlag grundsätzlich nach einem Tarif [der schweizeri-

schen Zahnärztegesellschaft SSO] richtet. Sodann bestimmen sich die Behand-

lungskosten in der Regel nach dem gesundheitlichen Zustand und den Wünschen 

des Patienten und lassen sich kaum absolut festlegen (vgl. https://www.sso.ch/pa-

tienten/recht-und-tarif/behandlungskosten.html#c435, abgerufen am 3. Dezember 

2018). Auch wirkt die Rezension mit ihrer undifferenzierten und überzeichneten 

Aussage wenig seriös und damit nicht ernstzunehmend. Ein planmässiges Vor-

gehen ist nicht ersichtlich.  

 Ohnehin bezieht sich die Rezension lediglich auf einen angeblich erstellten 

Kostenvoranschlag. Unabhängig davon, ob dieser für die Verfasserin der Rezen-

sion tatsächlich erstellt wurde oder nicht, zielen dies und auch die Erwähnung des 

ärztlichen Eides auf die beruflich Geltung. Äusserungen, die sich eignen, jeman-

den in beruflicher Hinsicht herabzusetzen, fallen jedoch nicht unter die Ehrverlet-

zungsdelikte. Auch wird kein Schatten auf die Geltung als ehrbarer Mensch ge-

worfen, da kein individual- oder sozialethisch verpöntes Verhalten vorgeworfen 

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wird. Es wird weder eine strafbare Handlung unterstellt noch kriminelle Energie 

zugeschrieben.  

3.3 Nach dem Gesagten ist zusammenfassend festzuhalten, dass der zur An-

zeige gebrachte Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt und es an einer 

ehrverletzenden Äusserung im Sinne von Art. 173 ff. StGB fehlt. Die Staatsan-

waltschaft nahm somit zu Recht in Anwendung von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO ei-

ne Untersuchung nicht an Hand. Dementsprechend ist die Beschwerde abzuwei-

sen.  

III. 

 Bei diesem Ausgang des Verfahrens haben die Beschwerdeführer 1 und 2 

unter solidarischer Haftung die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen 

(Art. 428 Abs. 1 StPO). In Beachtung der Bemessungskriterien von § 2 Abs. 1 

lit. b-d der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) und in Anwendung 

von § 17 Abs. 1 GebV OG ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 900.– festzusetzen und 

mit der geleisteten Kaution zu verrechnen. Im Mehrbetrag ist die Kaution – unter 

Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates – dem Beschwerdefüh-

rer 2, welcher sie geleistet hat (Urk. 11), zurückzuerstatten. Entschädigungen sind 

keine zuzusprechen.  

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 900.– festge-

setzt und unter solidarischer Haftung den Beschwerdeführern 1 und 2 aufer-

legt.  

3. Die Gerichtsgebühr wird mit der geleisteten Kaution verrechnet. Im Mehrbe-

trag wird die Kaution – unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche 

des Staates – dem Beschwerdeführer 2 zurückerstattet.  

4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.  

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5. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Beschwerdeführer 1 und 2 (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad C-6/2018/10032922 (gegen 

Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad C-6/2018/10032922, unter 
Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 15] (gegen Empfangsbe-
stätigung)  

6. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Zürich, 5. Dezember 2018 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Der Präsident: 

 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. M. Münger  
 

	Beschluss vom 5. Dezember 2018
	
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 900.– festgesetzt und unter solidarischer Haftung den Beschwerdeführern 1 und 2 auferlegt.
	3. Die Gerichtsgebühr wird mit der geleisteten Kaution verrechnet. Im Mehrbetrag wird die Kaution – unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates – dem Beschwerdeführer 2 zurückerstattet.
	4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Beschwerdeführer 1 und 2 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad C-6/2018/10032922 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad C-6/2018/10032922, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 15] (gegen Empfangsbestätigung)

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...