# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b1539e35-bd19-5652-8463-ef2c0f29ff32
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.12.2010 D-8322/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-8322-2010_2010-12-09.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-8322/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  9 .  D e z e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Fulvio Haefeli, 
mit Zustimmung von Richter Markus König;
Gerichtsschreiberin Karin Schnidrig.

A._______, geboren (...),
und dessen Ehefrau B._______, geboren (...),
Serbien,
(...),
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 26. November 2010 /
N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-8322/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass  die  Beschwerdeführenden  –  Roma  mit  letztem  Wohnsitz  in 
C._______, Serbien – ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge am 
24. Oktober 2010 verliessen und am 25. Oktober 2010 via ihnen un-
bekannte Länder illegal in die Schweiz gelangten, wo sie gleichentags 
im Empfangs- und Verfahrenszentrum D._______ ein Asylgesuch ein-
reichten,

dass die Beschwerdeführenden anlässlich der Befragung zur Person 
vom 4. November  2010 und der Anhörung zu den Asylgründen vom 
18. November 2010 im E._______ insbesondere geltend machten, da 
sie  unterschiedlichen  Religionen  angehörten,  seien  ihre  Familien 
gegen eine Heirat gewesen,

dass die Beschwerdeführerin von zu Hause weggelaufen sei und den 
Beschwerdeführer geheiratet habe,

dass sie in der Folge beim Beschwerdeführer gelebt hätten,

dass  sie  im  Januar  2010  jedoch  zu  einem  Freund  gezogen  seien, 
nachdem der Vater des Beschwerdeführers sie  unter Alkoholeinfluss 
immer wieder belästigt und beschimpft habe,

dass die  Beschwerdeführerin  Ende Januar  2010 beim Besuch eines 
Cafés  von  Serben  verbal  belästigt  und  der  Beschwerdeführer  zu 
Boden  gestossen  worden  sei,  woraufhin  sie  nach  Hause  geflüchtet 
seien,

dass  die  zu  jenem  Zeitpunkt  im  zweiten  Monat  schwangere  Be-
schwerdeführerin wegen der Aufregung ihr Kind verloren habe,

dass sie Mitte Februar 2010 eine Stelle als Praktikantin im Kranken-
haus angetreten habe,  als  Roma jedoch von den anderen Kranken-
schwestern abgelehnt und benachteiligt worden sei,

dass der Praktikantinnenvertrag, der üblicherweise nach zwei Monaten 
in  einen  festen  Arbeitsvertrag  mit  Bezahlung  umgewandelt  worden 
wäre,  für  die  Beschwerdeführerin  indessen  mehrfach  verlängert 
worden  sei,  obwohl  ihr  direkter  Vorgesetzter  mit  ihrer  Leistung  sehr 
zufrieden gewesen sei,

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dass  die  Beschwerdeführerin  schlussendlich  acht  Monate  als 
Praktikantin  ohne  Lohn  gearbeitet  habe,  nachdem  sie  lange  darauf 
gewartet habe, überhaupt irgendwo als Krankenschwester eingestellt 
zu werden,

dass der Direktor  ihr Mitte Oktober 2010 einen festen Arbeitsvertrag 
angeboten habe, jedoch nur gegen Bezahlung eines Schmiergelds von 
€  5'000,

dass sie das Geld  nicht  gehabt  habe,  weshalb  sie erklärt  habe,  sie 
werde ihn beim Gesundheitsministerium anzeigen,

dass der Direktor  daraufhin sämtliche Arbeitsverträge zurückverlangt 
und die Beschwerdeführerin eingeschüchtert habe,

dass er ihr mit seinen Beziehungen gedroht habe,

dass das Arbeitsverhältnis per sofort beendet worden sei, und sie am 
nächsten Tag sämtliche Arbeitsverträge vorbeigebracht habe,

dass  der  Beschwerdeführer  immer  wieder  versucht  habe,  Arbeit  zu 
finden, doch trotz seines Mittelschulabschlusses keine Anstellung be-
kommen habe, da er Roma sei,

dass er  sich  daher  als  Händler  auf  dem Markt  betätigt  habe,  wo er 
immer wieder von Serben belästigt worden sei,

dass die  Beschwerdeführenden beschlossen hätten,  Serbien zu ver-
lassen, da sie gegen Ende Oktober 2010 auch noch ihre Unterkunft 
verloren hätten,

dass sie sich am 24. Oktober 2010 mit dem Bus von C._______ nach 
F._______ begeben hätten, von wo sie mit einem Kleinbus durch ihnen 
unbekannte Länder bis in die Schweiz gereist seien,

dass  die  Beschwerdeführenden  vom  BFM  mehrmals  schriftlich  und 
mündlich  aufgefordet  wurden,  innert  48  Stunden  rechtsgenügliche 
Identitätspapiere einzureichen,

dass  sie  bis  zum  Zeitpunkt  des  Verfügungserlasses  ihre  Geburts-
scheine  und  ihren  Eheschein  im  Original  sowie  die  Kopie  eines 
Führerausweises und diverse Schuldokumente zu den Akten legten,

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dass das BFM mit Verfügung vom 26. November 2010 – gleichentags 
mündlich eröffnet – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31)  auf die Asylgesuche 
nicht eintrat und die Wegweisung der Beschwerdeführenden aus der 
Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, bei den von 
den Beschwerdeführenden eingereichten Dokumenten handle es sich 
nicht um Reise- oder Identitätspapiere im Sinne von Art. 1a Bst. b und 
c  der  Asylverordnung 1  vom 11. August  1999  über  Verfahrensfragen 
(AsylV 1, SR 142.311),

dass  somit  zunächst  zu  prüfen  sei,  ob  die  Beschwerdeführenden 
glaubhaft  machen  könnten,  sie  seien  aus  entschuldbaren  Gründen 
nicht  in  der  Lage  gewesen,  innert  der  eingeräumten  Frist  von 
48 Stunden Reise- oder Identitätspapiere vorzulegen,

dass  die  Beschwerdeführenden  geltend  gemacht  hätten,  nie  Pässe 
besessen oder beantragt zu haben,

dass sie jedoch angegeben hätten, sie seien im Besitz von Identitäts-
karten gewesen,

dass  der  Beschwerdeführer  zu  deren  Verbleib  erklärt  habe,  seine 
Identitätskarte sei abgelaufen und er habe sie in C._______ in einem 
Zimmer, in dem er von Januar 2010 bis zur Ausreise im Oktober 2010 
gewohnt habe, zurückgelassen,

dass die Beschwerdeführerin geltend gemacht habe, sie sei im Stress 
gewesen, da sie die Wohnung habe verlassen müssen,

dass sie durcheinander gewesen sei  und daher nicht  gewusst  habe, 
wo sie die Identitätskarten zurückgelassen habe,

dass sie ihre Mutter nach der Befragung zur Person kontaktiert habe, 
diese  daraufhin  zum Besitzer  ihrer  letzten  Unterkunft  gegangen  sei 
und im Zimmer nach den Identitätskarten gesucht habe, sie aber nicht 
habe finden können,

dass die Erklärungsversuche der Beschwerdeführenden, sie wüssten 
nicht,  wo  sie  ihre  Identitätskarten  zurückgelassen  hätten,  nicht  zu 
überzeugen  vermöchten,  zumal  es  in  Serbien  für  jede  volljährige 

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Person  Pflicht  sei,  ein  solches  Ausweispapier  jederzeit  auf  sich  zu 
tragen,

dass  die  Beschwerdeführenden  mit  den  eingereichten  Unterlagen 
ausserdem  bewiesen  hätten,  die  Ausreise  bewusst  vorbereitet  und 
hierfür auch genügend Zeit gehabt zu haben,

dass ihre Aussagen daher vielmehr den Schluss zuliessen, sie seien 
nicht bereit, rechtsgenügliche, authentische Papiere vorzulegen,

dass als ein weiteres starkes Indiz für die bewusste Nichtabgabe von 
Papieren trotz vorhandener Möglichkeiten zu werten sei, wie die Be-
schwerdeführenden  die  Reise  von  ihrem  Herkunftsland  bis  in  die 
Schweiz hätten bewältigen können,

dass  die  Beschwerdeführenden  ausgeführt  hätten,  sie  seien  ohne 
Reisedokumente  von  ihrem Heimatland  bis  in  die  Schweiz  gelangt, 
wobei unterwegs keine Kontrollen stattgefunden hätten,

dass  diese  Angaben  realitätsfremd  seien  und  der  allgemeinen  Er-
fahrung widersprächen,

dass die Beschwerdeführenden darüber hinaus nicht gewusst hätten, 
durch welche Staaten sie bis in die Schweiz gereist seien, was eben-
falls nicht geglaubt werden könne,

dass solche Aussagen grundsätzlich als unglaubhaft einzustufen seien 
und zum Schluss führten, die Beschwerdeführenden seien anders als 
in der geschilderten Weise in die Schweiz gelangt,

dass  ihr  Aussageverhalten  vermuten  lasse,  sie  beabsichtigten  nicht 
nur,  die  wahren  Umstände  zu  ihrem  Reiseweg  zu  verheimlichen, 
sondern wollten auch nicht offenlegen, mit welchen Reisepapieren sie 
in Wirklichkeit in die Schweiz gereist seien,

dass  aufgrund  der  pflichtwidrigen  Nichtabgabe  entsprechender 
Dokumente  auch  die  Identität  der  Beschwerdeführenden  nicht  fest-
stehe,

dass keine entschuldbaren Gründe vorliegen würden, die es den Be-
schwerdeführenden  verunmöglichten,  Reise-  oder  Identitätspapiere 
einzureichen,

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dass  der  Beschwerdeführer  geltend  gemacht  habe,  er  sei  immer 
wieder  von  Serben  belästigt,  gestossen  und  getreten  worden, 
ausserdem habe man ihn bei  der Stellensuche benachteiligt,  weil  er 
Roma sei,

dass die Beschwerdeführerin erklärt  habe, sie sei  immer wieder von 
demselben Serben und seinen Anhängern verbal behelligt worden,

dass man sie bei der Arbeit nicht korrekt behandelt habe, weil sie eine 
Roma sei,

dass der Direktor  von ihr  zudem ein Schmiergeld für  eine feste An-
stellung verlangt habe,

dass  betreffend  der  Lage  der  ethnischen  Minderheiten  in  Serbien 
festzuhalten  sei,  deren  Situation  habe  sich  im  Zuge  des  demo-
kratischen Wandels entspannt,

dass  am 25.  Februar  2002  das  Bundesgesetz  zum Schutz  und  zur 
Freiheit der nationalen Minoritäten in Kraft getreten sei, wobei es sich 
um einen gesetzlichen Rahmen handle, der die Rechte der nationalen 
Minderheiten  und  der  Angehörigen  von  ethnischen  Minderheiten 
schütze,

dass auch die Roma als nationale Minderheit anerkannt worden seien,

dass die Minoritäten gemäss dem Minderheitengesetz das Recht auf 
Schulbildung in der Muttersprache, das Recht auf den Gebrauch der 
Muttersprache  als  Amtssprache  sowie  das  Recht  auf  Information  in 
eigener Sprache erhielten,

dass zudem die proportionale Vertretung der nationalen Minderheiten 
in öffentlichen Ämtern vorgesehen sei,

dass vereinzelte Benachteiligungen und Schikanen gegenüber Roma 
zwar  nicht  restlos  ausgeschlossen  werden  könnten,  der  Staat 
allerdings Übergriffe durch Drittpersonen nicht billige oder unterstütze,

dass solche Vorfälle auch in Serbien Straftatbestände darstellten, die 
strafrechtlich verfolgt würden,

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dass es zwar in einzelnen Fällen vorkommen könne, dass Behörden-
vertreter  mit  niederen  Chargen  die  notwendigen  Untersuchungs-
massnahmen trotz wiederholten Intervenierens nicht einleiteten,

dass jedoch die Möglichkeit bestehe, gegen fehlbare Beamte auf dem 
Rechtsweg  vorzugehen  und  die  zustehenden  Rechte  bei  höheren 
Instanzen einzufordern,

dass der serbische Staat bestrebt sei, Verfehlungen von Beamten zu 
ahnden,

dass  die  Beschwerdeführenden  es  indessen  unterlassen  hätten, 
gegen  die  Serben,  die  sie  belästigt  hätten,  beziehungsweise  gegen 
den Direktor des Krankenhauses, der von der Beschwerdeführerin ein 
Schmiergeld verlangt habe, rechtlich vorzugehen,

dass sie dadurch den serbischen Behörden die Möglichkeit genommen 
hätten, sie zu schützen,

dass ihre Aussage, dies hätte nichts gebracht, weil der Grossvater des 
Serben, der die Beschwerdeführerin verbal belästigt habe, ein Unter-
suchungsrichter in C._______ sei und der Direktor des Krankenhauses 
ihr  mit  seinen  Beziehungen  gedroht  habe,  nichts  an  der  Tatsache 
ändere,  dass  es  im  vorliegenden  Fall  keine  Hinweise  auf  eine  Ver-
weigerung staatlichen Schutzes gebe,

dass  die  Beschwerdeführenden  die  Flüchtlingseigenschaft  gemäss 
Art. 3  und  7  AsylG  demnach  nicht  erfüllten,  und  zusätzliche  Ab-
klärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines 
Wegweisungsvollzugshindernisses  aufgrund  der  Aktenlage  nicht  er-
forderlich seien,

dass somit gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf die Asylgesuche 
nicht einzutreten sei,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass  die  Beschwerdeführenden mit  Eingabe  vom 2. Dezember 2010 
gegen  diese  Verfügung  beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde 
erhoben  und  dabei  beantragten,  es  sei  die  angefochtene  Verfügung 
aufzuheben,

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dass  auf  das  Gesuch  einzutreten  und  ihnen  im  Rahmen  einer 
materiellen Prüfung Asyl zu gewähren sei,

dass die Unzumutbarkeit  des Wegweisungsvollzugs festzustellen und 
die vorläufige Aufnahme anzuordnen sei,

dass ihnen die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und von der 
Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen sei,

dass  als  Beweismittel  zwei  fremdsprachige  Dokumente  in  Kopie  ins 
Recht gelegt wurden,

dass es sich dabei um einen zweimonatigen Arbeitsvertrag betreffend 
die Beschwerdeführerin sowie ein Schreiben des Nationalen Rates für 
die nationale Roma-Minderheit, Belgrad, handeln soll,

dass die vorinstanzlichen Akten am 3. Dezember 2010 beim Bundes-
verwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG, 
SR 172.021])  des  BFM entscheidet  (Art. 105  AsylG i.V.m.  Art. 31-33 
des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführenden  durch  die  angefochtene  Verfügung 
besonders berührt  sind,  ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-
hebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung 
der  Beschwerde  legitimiert  sind  (Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 48  Abs. 1 
VwVG),

dass somit  auf die frist-  und formgerecht eingereichte Beschwerde - 
mit  Ausnahme  des  Antrags  auf  Asylgewährung  (vgl.  BVGE  2007/8 
E. 2.1 S. 73, E. 5.6.5 S. 90 f.) - einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG 
und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 Abs. 1 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

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dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass  dementsprechend  in  einem  diesbezüglichen  Beschwerde-
verfahren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines 
formellen  Nichteintretensentscheides auch  die  Flüchtlingseigenschaft 
Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Wegweisung  und  des  Vollzugs 
materiell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich 
volle Kognition zukommt,

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art.  32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

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dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet,  wenn Asyl-
suchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus  entschuld-
baren Gründen nicht  in  der  Lage (Art. 32  Abs. 3  Bst. a  AsylG),  auf-
grund der Anhörung sowie gestützt auf Art.  3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder 
sich aufgrund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur 
Feststellung der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvoll -
zugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht aufgrund der gesamten Akten und 
Umstände davon ausgeht, die Beschwerdeführenden hätten die ihnen 
obliegende  gesetzliche  Mitwirkungspflicht  (vgl.  Art.  8  Abs.  1  Bst.  b 
AsylG) missachtet,

dass in  der angefochtenen Verfügung überzeugend dargelegt  wurde, 
weshalb  für  das  Nichteinreichen  von  Reise-  oder  Identitätspapieren 
keine entschuldbaren Gründe vorliegen,

dass  sich  der  Rechtsmitteleingabe  kein  einziger  Grund  entnehmen 
lässt, weshalb die Beschwerdeführenden es vermissen liessen, innert 
Frist rechtsgenügliche Identitätspapiere abzugeben,

dass  davon  ausgegangen werden  kann,  dass  sich  die  Beschwerde-
führenden der Pflicht,  sich in jedem Gast- beziehungsweise Asylland 
rechtsgenüglich  auszuweisen,  vor  ihrer  Ausreise  sehr  wohl  bewusst 
waren,

dass  ihr  Aussageverhalten  vielmehr  darauf  schliessen  lässt,  sie 
wollten nicht offenlegen, mit welchen Reisepapieren sie in Wirklichkeit  
in  die  Schweiz  gereist  seien,  und  sie  hätten  dem BFM die  Abgabe 
rechtsgenüglicher Reise- oder Identitätspapiere bewusst vorenthalten, 
um  ihre  Identität  zu  verschleiern  und/oder  einen  allfälligen  Weg-
weisungsvollzug zu erschweren oder zu verhindern,

dass schliesslich Widersprüche oder tatsachenwidrige Angaben über 
den  Reiseweg  negative  Rückschlüsse  auf  die  Glaubhaftigkeit  einer 
geltend gemachten Verfolgung zulassen (vgl. EMARK 1998 Nr.17 E. 4b 
S. 150),

dass insbesondere die Aussage der Beschwerdeführenden, sie seien 
während  der  Fahrt  in  die  Schweiz  nie  kontrolliert  worden  (vgl.  Be-

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fragungsprotokolle vom 4. November 2010, A1, S. 7; A2, S. 9), der all -
gemeinen Erfahrung widerspricht,

dass sie im Weiteren angaben, sie wüssten nicht, durch welche Länder 
sie gefahren seien (vgl. A1, S. 7; A2, S. 8),

dass  ihnen  diese  Unkenntnis  ebenso  wenig  geglaubt  werden  kann, 
zumal  sie eigenen Angaben zufolge über einen Mittelschulabschluss 
verfügen (vgl. A1 und A2, S. 2), weshalb davon ausgegangen werden 
darf, sie hätten sich nach den Transitländern erkundigt,

dass sich sodann die Aktenlage nach der Direktanhörung dermassen 
klar präsentierte, dass bereits aufgrund einer summarischen Prüfung 
der  eindeutige  Schluss  gezogen  werden  konnte,  die  Beschwerde-
führenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht,

dass  die  Beschwerdeführenden auf  Beschwerdeebene insbesondere 
die bereits im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemachten Probleme 
wegen  ihrer  Zugehörigkeit  zur  ethnischen  Minderheit  der  Roma 
wiederholten,

dass ihre Familie schon immer aufgrund ihrer Ethnie verfolgt worden 
sei,  und  sie  nicht  als  normale  Bürger  respektiert  würden,  sondern 
immer und überall Schikanen ausgesetzt seien,

dass der Beschwerdeführer geltend machte, sie seien nirgendwo hin-
gegangen, um Schutz zu verlangen,  da die Polizei  ihnen auch nicht 
geglaubt hätte (vgl. Anhörungsprotokoll vom 18. November 2010, A11, 
S. 7, F31),

dass  Verfolgung  durch  nichtstaatliche  Akteure  nur  dann  asylrelevant 
sein kann, wenn die verfolgte Person nicht auf den adäquaten Schutz  
der  Behörden  des  Heimatstaates  zählen  kann,  indem  es der  be-
troffenen Person nicht möglich ist,  im Heimatland effektiv Zugang zu 
einer  funktionierenden  Infrastruktur  zu  haben  und  ihr  deren  Inan-
spruchnahme nicht zumutbar ist (vgl. EMARK 2006 Nr. 18), 

dass es im vorliegenden Fall indessen übereinstimmend mit dem BFM 
keine Hinweise auf eine Verweigerung staatlichen Schutzes gibt,  un-
besehen der  Frage nach der  Glaubhaftigkeit  der  geltend gemachten 
Fluchtvorbringen,

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dass  der  Vorinstanz  diesbezüglich  beizupflichten  ist,  dass  sich  die 
Lage der ethnischen Minderheiten im Zuge des demokratischen Wan-
dels in Serbien entspannt hat und am 25. Februar 2002 das Bundes-
gesetz zum Schutz und zur Freiheit der nationalen Minderheiten, wel-
ches  auch  für  die  anerkannte  Minderheit  der  Roma  Geltung  be-
ansprucht, in Kraft getreten ist, 

dass  zwar  vereinzelte  Benachteiligungen  und  Schikanen  gegenüber 
Roma  nicht  ausgeschlossen  werden  können,  der  serbische  Staat 
jedoch  Übergriffe  durch  Drittpersonen  nicht  billigt  oder  unterstützt, 
sondern  sich  grundsätzlich  als  schutzwillig  und  schutzfähig  erweist 
und  solche  Vorfälle  strafrechtlich  verfolgt,  wobei  es  dabei  allerdings 
vereinzelt vorkommen kann, dass polizeilich untergeordnete Behörden 
trotz  entsprechender  Anzeige  die  notwendigen  Untersuchungs-
massnahmen nicht einleiten, 

dass in  solchen Fällen aber die Möglichkeit  besteht,  gegen fehlbare 
Beamte auf dem Rechtsweg vorzugehen und die zustehenden Rechte 
bei höheren Instanzen einzufordern, 

dass  es  den  Beschwerdeführenden  somit  offensteht,  entsprechende 
rechtliche Schritte gegen allfällige fehlbare Beamte einzuleiten, 

dass sich angesichts der gesamten Umstände die Erkenntnis  ergibt, 
es bestehe weder Anlass zur Vornahme zusätzlicher Abklärungen zur 
Feststellung der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvoll -
zugshindernisses noch gar zur direkten Feststellung der  Flüchtlings-
eigenschaft  (Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG sowie BVGE 2007/8 
E. 2.1),

dass die Beschwerdeführenden zu den der  Beschwerde beigefügten 
fremdsprachigen Dokumenten ausführten,  der  Arbeitsvertrag belege, 
dass die Beschwerdeführerin jeweils nur für zwei Monate unentgeltlich 
angestellt  worden sei,  während das Schreiben des Nationalen Rates 
für die nationale Roma-Minderheit alle von ihnen im Rahmen der Be-
fragung  zur  Person  und  der  Anhörung  vorgebrachten  Aussagen  be-
weise,

dass den Dokumenten in Anbetracht des Umstands, wonach die Be-
schwerdeführenden  in  ihrem  Heimatland  keinen  staatlichen  Schutz 
beansprucht haben, keine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung zu 
entnehmen ist,

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dass die Beschwerdeführenden demnach aus den Dokumenten nichts 
zu ihren Gunsten ableiten können, weshalb sich eine Übersetzung er -
übrigt,

dass  die  in  Kopie  eingereichten  Dokumente  ihrer  Beschaffenheit 
wegen  ohnehin  Zweifel  am  Beweiswert  zulassen  (vgl.  dazu  BVGE 
2007/7, E. 5.1),

dass  das  BFM  angesichts  der  Sachlage  in  Anwendung  von  Art.  32 
Abs. 2 Bst. a AsylG zu Recht auf  die Asylgesuche der Beschwerde-
führenden nicht eingetreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen  besteht  (vgl.  EMARK  2001  Nr. 21),  weshalb  die  verfügte 
Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht 
und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2 AsylG; Art.  83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss  ständiger  Praxis  des  Bundesverwaltungsgerichts  und  der 
vormals  zuständigen  Schweizerischen  Asylrekurskommission  der 
gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der  Flüchtlingseigenschaft  gilt,  das 
heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und 
andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, 
in:  Peter  Uebersax/Beat  Rudin/Thomas  Hugi  Yar/Thomas  Geiser 
[Hrsg.], Ausländerrecht, Handbücher für die Anwaltspraxis, Band VIII, 
2. Auflage, Basel 2009, S. 568 Rz. 11.148),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

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dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist,  da  es  den  Beschwerdeführenden  nicht  gelungen  ist,  eine  asyl -
rechtlich  erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu 
machen,  weshalb  das in  Art.  5  AsylG verankerte  Prinzip  des flücht-
lingsrechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine 
Anwendung findet,

dass  darüber  hinaus  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechts-
widrige  Behandlung  im  Sinne  von  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten  (EMRK,  SR  0.101) ersichtlich  sind,  die  den  Beschwerde-
führenden im Heimatstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar  erweist,  wenn  sie  im Heimat-  oder  Herkunftsstaat  aufgrund  von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Serbien noch individuelle Gründe 
auf  eine  konkrete  Gefährdung  im  Falle  einer  Rückkehr  schliessen 
lassen,

dass in Serbien keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht,

dass der  in  der  Beschwerde gemachte Hinweis  auf  die  Position der 
Schweizerischen Flüchtlingshilfe SFH vom 10. Oktober 2008 nicht zu 
einer  anderen  Einschätzung  führen  kann,  da  dieses  Dokument  die 
Situation asylsuchender Roma aus Kosovo thematisiert, sich indessen 
nicht auf asylsuchende Roma aus Serbien, zu denen die Beschwerde-
führenden gehören, bezieht,

dass  die  Beschwerdeführerin  in  der  Rechtsmitteleingabe  geltend 
machte, sie sei im dritten Monat schwanger,

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dass  diese  angebliche  Schwangerschaft  jedoch  kein  Wegweisungs-
vollzugshindernis darstellt,

dass  die  Beschwerdeführerin  bei  allfälligen  gesundheitlichen 
Komplikationen auch in  Serbien die  Möglichkeit  haben wird,  sich  an 
das zuständige medizinische Personal zu wenden,

dass  im  Weiteren  davon  auszugehen  ist,  den  jungen  Beschwerde-
führenden werde es in ihrer Heimat gelingen, eine neue Existenz auf-
zubauen, zumal beide über einen Mittelschulabschluss verfügen und 
Arbeitserfahrung  als  Kleiderverkäufer  beziehungsweise  als  Kranken-
schwester haben,

dass  sie  im  Übrigen  in  Serbien  über  ein  tragfähiges  soziales  Be-
ziehungsnetz  (Eltern,  Geschwister,  Onkel  und  Tante)  verfügen, 
welches ihnen bei der Wiedereingliederung behilflich sein kann,

dass der Beschwerdeführer zwar geltend machte, sie hätten Probleme 
mit  seinen und den Eltern  der Beschwerdeführerin gehabt,  da diese 
mit der Heirat nicht einverstanden gewesen seien (vgl. A11, S. 3, F13),

dass  die  Reise  indessen  von  der  Mutter  der  Beschwerdeführerin 
finanziert wurde (vgl. A1, S.7; A2, S. 8), was nicht den Eindruck allzu  
zerrütteter Familienbande erweckt,

dass auch keine weiteren persönlichen Gründe ersichtlich sind,  auf-
grund  derer  unter  Umständen  geschlossen  werden  könnte,  die  Be-
schwerdeführenden gerieten im Falle  der  Rückkehr in  eine existenz-
bedrohende  Situation,  weshalb  der  Vollzug  der  Wegweisung  –  in 
Übereinstimmung mit der Vorinstanz – als zumutbar zu bezeichnen ist,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  der  Beschwerdeführenden  in  den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83  Abs. 2 AuG),  und es den Beschwerdeführenden ob-
liegt,  bei  der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art.  8 
Abs. 4 AsylG),

dass infolgedessen der vom Bundesamt verfügte Wegweisungsvollzug 
insgesamt zu bestätigen ist und eine Anordnung der vorläufigen Auf-
nahme ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1-4 AuG),

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dass es den Beschwerdeführenden demnach nicht  gelungen ist  dar-
zutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder  unangemessen  ist  (Art.  106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG unbesehen einer allfälligen Bedürftig-
keit  der  Beschwerdeführenden  abzuweisen  ist,  da  sich  die  Be-
schwerde als aussichtslos erwiesen hat,

dass  das  Gesuch  um  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses mit vorliegendem Urteil gegenstandslos wird,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art.  16  Abs.  1  Bst.  a  VGG  i.V.m.  Art.  1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  den  Beschwerde-
führenden aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführenden durch Vermittlung des BFM, E._______ 
(Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, E._______ (vorab per  Telefax  zu den Akten  Ref.-Nr. N 
_______,  mit  der  Bitte  um  Eröffnung  des  Urteils  an  die 
Beschwerdeführenden  und  um  Zustellung  der  beiliegenden 
Empfangsbestätigung an das Bundesverwaltungsgericht)

- (...) (per Telefax)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Fulvio Haefeli Karin Schnidrig

Versand:

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