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**Case Identifier:** 767eb198-4a90-5a4a-8c8b-11bf64391df5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.12.2016 IV 2014/171
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-171_2016-12-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/171

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 01.12.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 01.12.2016
Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Kein Rentenanspruch gegeben 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. 
Dezember 2016, IV 2014/171).

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Daniel Furrer

Geschäftsnr.  

IV 2014/171

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Stephanie Schwarz,

Sigg Schwarz Advokatur, Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 5. Februar 2007 wegen Rückenproblemen zum Bezug von 

IV-Leistungen an (IV-act. 1). Der behandelnde Arzt, Dr. med. B.___, Facharzt FMH für 

Allgemeine Medizin, stellte im Arztbericht vom 24. April 2007 folgende Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: ein chronisches lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom, eine pseudoradikuläre Irritation L5/S1 rechts, eine osteochondrale 

Degeneration L5/S1, eine leichte Spinalkanalverengung L4/5 und eine Tendinopathie 

Ischiokruaralgruppe rechts. Für die Dauer vom 3. April bis 21. Mai 2006 attestierte er 

dem Versicherten für die angestammte Tätigkeit als Service-Techniker eine 100%ige 

und für die Zeit danach bis auf weiteres eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Die 

Verrichtung von anderen Tätigkeiten wie etwa Büroarbeiten sei dem Versicherten 

wahrscheinlich ganztags ohne Leistungseinschränkung zumutbar (IV-act. 18). Die RAD-

Ärztin Dr. med. C.___, Fachärztin FMH für Arbeitsmedizin, kam in der Stellungnahme 

vom 2. Juli 2007 zum Schluss, dass der Versicherte für eine leichte körperliche 

Tätigkeit mit Wechselbelastung (sitzend, stehend, gehend, keine Zwangshaltungen, 

insbesondere nicht in vorgeneigter Rumpfhaltung, kein Bücken) über eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit verfüge (IV-act. 23).

A.b  Gemäss Bericht des Berufsberaters vom 14. November 2007 blieb der Versicherte 

bei seiner bisherigen Arbeitgeberin, der D.___ AG, zu 50% angestellt, allerdings in 

einem neuen Tätigkeitsfeld als Spezialist und Springer. Der Berufsberater bezeichnete 

den Versicherten als ohne berufliche Massnahmen eingegliedert. Da er seit über 30 

Jahren als Handwerker tätig gewesen sei, sei eine berufliche Umstellung auf eine 

Bürotätigkeit irreal. Ausserdem würde dies eine aufwendige Qualifikation bedingen – 

der Versicherte wäre bei Abschluss allfälliger beruflicher Umstellung 58-jährig und auf 

dem ersten Arbeitsmarkt kaum mehr wettbewerbsfähig. Mit beruflichen Massnahmen 

könne keine bessere Eingliederung erreicht werden. Falls dem Einkommensvergleich 

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eine volle zumutbare Arbeitsfähigkeit zugrunde gelegt werde, sei ein maximaler 

Leidensabzug zu gewähren, da der Versicherte wegen erhöhter Pausenbedürftigkeit, 

der Verlangsamung und der mangelnden Belastbarkeit in allen körperlich-

handwerklichen Arbeiten und der mangelnden Umstellfähigkeit im Alter gegenüber 

gesunden Mitbewerbern deutlich weniger leistungs- und wettbewerbsfähig auf dem 

ersten Arbeitsmarkt sei (IV-act. 27).

A.c  Mit Verfügung vom 25. Januar 2008 lehnte die IV-Stelle den Anspruch auf 

berufliche Massnahmen sowie – aufgrund des ermittelten Invaliditätsgrades von 36% – 

auf Rentenleistungen ab (IV-act. 40).

A.d  Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 11. Februar 2009 teilweise gut und wies die 

Sache zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurück. Es seien insbesondere die Fragen zu beantworten, ob es sich bei der aktuellen 

Tätigkeit des Beschwerdeführers um eine leidensadaptierte Tätigkeit handle und in 

welchem Pensum diese Tätigkeit zumutbarerweise ausgeübt werden könne (IV-act. 

61).

A.e  Im Bericht vom 1. Mai 2009 führte Dr. med. E.___, Spezialarzt für Neurologie FMH, 

aus, es habe eine Ventrikelerweiterung im Temporalbereich der linken Hemisphäre 

festgestellt werden können. Die erhöhten Cholinwerte im 

Amygdalahippokampusbereich mit rechtshemisphärischem Überwiegen würden die 

Vermutung einer partiellen Hippokampussklerose bestätigen, die das organische 

Substrat der beklagten Merkfähigkeits- und Gedächtnisstörungen darstelle. Zudem 

hätten beim Versicherten rechtshirnig eine Ausdünnung der inferioren frontookzipitalen 

und der inferior longitudinalen Bahnen gefunden werden können. Verzögertes 

optisches und akustisches Erkennen liesse sich direkt mit dieser Schädigung der 

Bahnen in Zusammenhang bringen (IV-act. 84).

A.f  Der Versicherte wurde am 24. August 2009 in der ABI Aerztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH, Basel, internistisch, psychiatrisch und rheumatologisch 

untersucht. Im Gutachten vom 2. November 2009 stellten die ABI-Gutachter keine 

Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

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diagnostizierten sie ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom 

rechtsbetont (ICD-10: M54.5), ein chronisch-rezidivierendes Zervikalsyndrom (ICD-10: 

M53.1) und eine Adipositas (BMI 32 kg/m2; ICD-10: E66.0). Der Versicherte sei aus 

polydisziplinärer Sicht für die derzeit ausgeübte Tätigkeit wie auch für jede andere 

körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne Zwangshaltungen der Wirbelsäule 

zu 100% arbeits- und leistungsfähig. Körperlich schwere und andauernd mittelschwere 

Tätigkeiten seien ihm nicht mehr zumutbar (IV-act. 86).

A.g  Gestützt auf dieses Gutachten stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

Vorbescheid vom 18. Januar 2010 die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht 

(IV-act. 90). Mit Einwand vom 10. Februar 2010 und ergänzender Einwandbegründung 

vom 3. März 2010 beantragte der Versicherte die Zusprechung einer Invalidenrente. 

Das Ergebnis der medizinischen Abklärung werde nicht geteilt. Der Versicherte leide 

auch unter objektivierten Einschränkungen der Hirnleistung, die zu einer 

Verlangsamung und Einschränkungen sowohl in der angestammten als auch einer 

angepassten Tätigkeit führen würden. Dabei wurde insbesondere auf die Berichte von 

Dr. E.___ verwiesen. Weiter sei das Valideneinkommen ausgehend vom vor Eintritt der 

gesundheitlichen Einschränkungen erzielten Einkommen zu bemessen und die früheren 

Pikett- und Provisionsentschädigungen seien zu berücksichtigen. Beim 

Invalideneinkommen sei ein Leidensabzug von 25% vorzunehmen (IV-act. 92 und 95).

A.h  Zu den Vorbringen des Versicherten, die neurologischen Befunde von Dr. E.___ 

seien nicht hinreichend berücksichtigt bzw. gewürdigt worden und die geklagten 

Gedächtnis- bzw. Merkfähigkeitsstörungen seien nicht abgeklärt worden (vgl. IV-act. 

97), gaben die ABI-Gutachter im Schreiben vom 17. März 2010 an, dass die 

Untersuchungen von Dr. E.___ im „luftleeren Raum“ stehen würden, da keine Indikation 

für diese Abklärungen bestanden habe. Die Untersuchungsbefunde seien auch nicht 

derart, dass daraus etwas Funktionelles abgeleitet werden könne. Es könne keine 

neurologische Arbeitsunfähigkeit erkannt werden (IV-act. 98).

A.i Mit Schreiben vom 16. September 2010 kündigte die Arbeitgeberin des Versicherten 

das Arbeitsverhältnis per 31. Januar 2011 (IV-act. 108-3).

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A.j Mit Verfügung vom 3. Februar 2011 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des 

Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 18% ab (IV-act. 115). Das aufgrund der 

Beschwerde vom 4. März 2011 (IV-act. 120) gegen diese Verfügung eröffnete 

Beschwerdeverfahren wurde vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit 

Verfügung vom 6. Mai 2011 (IV-act. 143) abgeschrieben, nachdem die IV-Stelle mit 

Verfügung vom 27. April 2011 die Verfügung vom 3. Februar 2011 (IV-act. 139) 

widerrufen und weitere Abklärungen in Aussicht gestellt hatte. Dabei stützte sich die IV-

Stelle auf die RAD-Stellungnahme vom 14. April 2011, worin die Veranlassung einer 

neurologischen und neuropsychologischen Begutachtung vorgeschlagen wurde (IV-

act. 137).

A.k  Am 24. Mai 2011 beauftragte die IV-Stelle die ABI mit einer Verlaufsbegutachtung; 

dabei sollte zusätzlich eine neurologisch-neuropsychologische, gegebenenfalls 

neuroradiologische (Verlaufs-) Diagnostik durchgeführt werden (IV-act. 148). Am 14. 

September 2011 wurde der Versicherte bei der ABI allgemeininternistisch, 

psychiatrisch und neurologisch untersucht. Die ABI-Gutachter stellten wiederum keine 

Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

wurde ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechtsbetont (ICD-10: 

M54.5), eine Dysthymie (ICD-10: F34.1), Adipositas, BMI 31 kg/m2 (ICD-10: E66.0), ein 

Verdacht auf obstruktives Schlafapnoe-Syndrom (ICD-10: G47.31) und ein Status nach 

Verkehrsunfall mit Frontalkollision im Jahr 2005 diagnostiziert. Aus polydisziplinärer 

Sicht könne eine uneingeschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit und in sämtlichen anderen leichten bis intermittierend 

mittelschweren Erwerbstätigkeiten festgestellt werden (IV-act. 151).

A.l Mit Vorbescheid vom 8. März 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten gestützt 

auf das neue ABI-Gutachten erneut die Abweisung des Rentenanspruchs in Aussicht 

(IV-act. 159).

A.m Mit Einwand vom 18. April 2012 beantragte der Versicherte die Zusprache einer 

Rente und die Durchführung weiterer medizinischer Abklärungen. Beim 

Invalideneinkommen sei der maximale Tabellenlohnabzug ausgewiesen. Zudem sei von 

den statistischen Werten nach LSE Anforderungsprofil 4 auszugehen. Beim 

Valideneinkommen seien neben dem Bonusanteil auch die Pikett- und 

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Provisionsentschädigungen zu berücksichtigen. Weiter würden die Ausführungen im 

neuen Gutachten zu den neurologischen Beschwerden nicht überzeugen. 

Insbesondere sei noch kein neuropsychologischer Leistungstest durchgeführt worden. 

Die Abklärungspflicht sei erneut verletzt worden (IV-act. 160).

A.n  Mit Stellungnahme vom 27. April 2012 empfahl der RAD in Bezug auf die im 

Einwand vorgebrachten Mängel die Veranlassung eines ergänzenden bidisziplinären 

(neuropsychologischen/neurologischen) Gutachtens (IV-act. 162).

A.o  Am 27. Juni 2012 wurde der Versicherte von Dr. phil. F.___, Fachpsychologe für 

Neuropsychologie FSP, neuropsychologisch und am 4. Juli 2012 von Dr. med. G.___ 

Fachärztin für Neurologie FMH, neurologisch begutachtet. Im Gutachten vom 5. Juli 

2012 gab Dr. G.___ an, dass in der ausführlichen neurologischen Untersuchung kein 

einziger objektivierbarer pathologischer Befund habe erhoben werden können. Gemäss 

Dr. F.___ lassen sich in der umfassenden neuropsychologischen Untersuchung keine 

Konzentrations- oder Gedächtnisstörungen objektivieren. Es resultiere ein 

durchschnittliches kognitives Gesamtleistungsniveau. Die Gutachter kamen zum 

Schluss, dass weder auf psychisch-geistiger Ebene noch auf körperlicher Ebene oder 

im sozialen Bereich eine relevante Beeinträchtigung bestehe (IV-act. 170).

A.p  Im Bericht des psychiatrischen Zentrums H.___ vom 29. November 2012 wurde 

eine mittelgradig depressive Episode (ICD-10: F32.11) und ein chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.5) diagnostiziert. Aufgrund 

schneller Ermüdbarkeit, der Schmerzproblematik sowie Konzentrationsstörungen 

wurde dem Versicherten seit Behandlungsbeginn am 18. Juni 2012 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% attestiert (IV-act. 180).

A.q  Im Arztbericht vom 28. Februar 2013 diagnostizierte Dr. med. I.___ vom 

interdisziplinären Zentrum für Schlafmedizin des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) ein 

schwergradiges schlaffragmentierendes, gemischtes Schlaf-Apnoe-Syndrom und 

linksseitig Restless-Leg-Beschwerden. Aufgrund erhöhter Unfallgefahr bestehe eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit als Chauffeur. Mit der Durchführung einer adäquaten 

Therapie sei ihm diese Tätigkeit jedoch wieder zumutbar (IV-act. 201).

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A.r  Mit Stellungnahmen vom 23. Januar 2013 und vom 23. April 2014 führte der RAD 

aus, dass die neu eingereichten Arztberichte nicht zu einer anderen Einschätzung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit führten (IV-act. 186 und 203).

A.s  Mit Vorbescheid vom 11. Juli 2013 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht. Die medizinischen Abklärungen hätten 

ergeben, dass weiterhin von einer 100%igen adaptierten Arbeitsfähigkeit auszugehen 

sei. Bei einem Invaliditätsgrad von 32% bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente 

(IV-act. 212).

A.t Mit Einwand vom 11. September 2013 beantragte der Versicherte die Zusprache 

einer Invalidenrente ab April 2006. Das Verfahren sei bis zum Eingang der 

Abklärungsergebnisse informell zu sistieren. Die Folgen des Schlaf-Apnoesyndroms 

seien noch nicht berücksichtigt worden. Zudem widerspreche die Beurteilung des RAD 

den Abklärungen beim behandelnden Psychiatriezentrum H.___. Bei der Bestimmung 

des Invalideneinkommens sei der maximale Tabellenlohnabzug von 25% ausgewiesen. 

Beim Valideneinkommen sei von einem Bruttolohn des Jahres 2006 von Fr. 92‘924.-- 

auszugehen und an die Nominallohnentwicklung anzupassen. Es sei zu beachten, dass 

nebst den Pikett- und Provisionsentschädigungen auch ein Bonus beim 

Valideneinkommen zu berücksichtigen sei (IV-act. 213).

A.u  Im Rahmen weiterer Abklärungen der IV-Stelle gab Dr. med. J.___, Leitender Arzt 

Schlafmedizin/Pneumologie, KSSG,  im Verlaufsbericht vom 9. Dezember 2013 an, 

dass der Gesundheitszustand stationär sei. Bei einer allfälligen Arbeitstätigkeit sei 

darauf zu achten, dass bei Konzentrationsschwierigkeiten und erhöhtem Schlafdruck 

keine Unfälle passieren könnten. Von langen Autofahrten, Bedienung von gefährlichen 

Geräten und Apparaten sei abzuraten. Es sei von Vorteil, wenn der Versicherte den Tag 

möglichst selbständig gestalten und einteilen könne. Aufgrund der Schwierigkeit, einen 

erholsamen Schlaf zu finden, und aufgrund der psychischen Verletzlichkeit sei er in 

seiner Leistungsfähigkeit limitiert (IV-act. 221). Dr. med. K.___, Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, Psychiatrisches Zentrum H.___, gab im Verlaufsbericht vom 

20. Dezember 2013 ebenfalls an, dass der Gesundheitszustand stationär sei. Aktuell 

sei von einer mittelgradig depressiven Episode auszugehen, mit insbesondere 

Pessimismus, Selbstablehnung, Suizidgedanken, Interessenverlust, der Unfähigkeit zu 

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Weinen, Entschlussunfähigkeit, einem Gefühl der eigenen Wertlosigkeit und 

vermehrtem Schlafbedürfnis. Das kognitive Leistungsprofil erweise sich als heterogen 

und insgesamt normgemäss bis leichtgradig vermindert. Die bisherige Tätigkeit sei ihm 

noch vier Stunden pro Tag zumutbar (IV-act. 222).

A.v  RAD-Arzt Dr. L.___ hielt in der Stellungnahme vom 28. Januar 2014 fest, aus 

medizinischer Sicht könne davon ausgegangen werden, dass mit den neu vorgelegten 

Berichten keine wesentlichen neuen Sachverhalte bekannt geworden seien. In beiden 

Berichten sei ein stationärer Gesundheitszustand angegeben worden und die geltend 

gemachten Befunde seien bei den Begutachtungen im Juli 2012 bekannt gewesen. Aus 

medizinischer Sicht sei unverändert von der letzten Beurteilung auszugehen und 

weitere Abklärungen seien nicht angezeigt (IV-act. 223).

A.w Der Versicherte hielt mit Stellungnahme vom 10. Februar 2014 an seinem Antrag 

fest. Nachdem sowohl vom Schlafzentrum als auch vom psychiatrischen Zentrum 

H.___ eine geschützte Tätigkeit vorgeschlagen werde, sei eine Rentenabweisung ohne 

vorgängige berufliche Massnahmen und weitere Abklärungen nicht zulässig (IV-act 

225).

A.x  Mit Verfügung vom 20. Februar 2014 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des 

Versicherten ab. Bezüglich der abschliessenden medizinischen Beurteilung könne auf 

die RAD-Stellungnahme vom 28. Januar 2014 verwiesen werden. Weitere medizinische 

Abklärungen seien zur Zeit nicht angezeigt (IV-act. 226).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde 

vom 20. März 2014. Der Beschwerdeführer beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge die Aufhebung der Verfügung vom 20. Februar 2014 und die 

Ausrichtung einer Invalidenrente. Eventualiter sei die Sache zur ergänzenden 

medizinischen Abklärung und beruflich-erwerblichen Abklärung und anschliessenden 

neuen Verfügung über den Rentenanspruch und weitere Leistungen (berufliche 

Massnahmen) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Es sei auf Kosten der 

Beschwerdegegnerin eine polydisziplinäre Begutachtung durch das Gericht zu 

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veranlassen. Weiter sei für das Vorbescheidverfahren sowie das Beschwerdeverfahren 

die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Nach der Begutachtung durch das ABI 

seien erhebliche psychische Beschwerden mit Krankheitswert aufgetreten. Die 

psychiatrische Beurteilung im Gutachten sei somit nur bis zum Gutachtenszeitpunkt 

massgeblich. Die in den Berichten des behandelnden Psychiatriezentrums 

beschriebenen Diagnosen und Befunde seien auch zu erheblich, um allein durch RAD-

Beurteilungen nach Akteneinsicht und ohne eigene Untersuchung umgestossen 

werden zu können. Nachdem von den behandelnden Psychiatern eine geschützte 

Tätigkeit vorgeschlagen worden sei, sei eine Rentenabweisung ohne vorgängige 

berufliche-erwerbliche Abklärung nicht möglich. Da vorliegend ein sehr komplexes 

somatisches und psychiatrisches Beschwerdebild vorliege, seien Abklärungen zur 

Umsetzbarkeit der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit angezeigt. Nach dem 

Urteil des Versicherungsgerichts vom 11. Februar 2009 stelle sich einzig die Frage, ob 

der Tabellenlohnabzug zu erhöhen sei; die Option, einen Abzug unter 10% zu 

berücksichtigen, bestehe nicht. Vorliegend rechtfertige sich der Maximalabzug von 

25%. Das Valideneinkommen sei ausgehend vom Bruttolohn des Jahres 2004 zu 

bemessen und an die Nominallohnentwicklung anzupassen (act. G 1).

B.b  Mit Schreiben vom 5. Mai 2014 reichte der Beschwerdeführer das Formular 

„Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege“ sowie einen Bericht über die MRI-

Untersuchung vom 17. Februar 2014 ein (act. G 4).

B.c  Mit Beschwerdeantwort vom 22. Mai 2014 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Seit der Rückweisung durch das Versicherungsgericht sei 

der Beschwerdeführer dreimal gutachterlich untersucht worden und gemäss all diesen 

Gutachten sei er in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Ein 

Tabellenlohnabzug sei vorliegend nicht angezeigt und eine „Teilrechtskraft“ der mit 

Urteil vom 11. Februar 2009 aufgehobenen Verfügung bestehe nicht (act. G 6).

B.d  Mit Replik vom 27. Juni 2014 hält der Beschwerdeführer unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 9). Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 5. 

August 2014 auf die Einreichung einer Duplik (act. G 11).

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B.e  Mit Schreiben vom 14. August und 13. November 2014 reichten sowohl die 

Beschwerdegegnerin als auch der Beschwerdeführer weitere Unterlagen bezüglich der 

unentgeltlichen Prozessführung ein (act. G 15 f.).

B.f  Mit Schreiben vom 3. Mai 2016 reichte die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers eine Aufwand- und Leistungszusammenstellung für das 

vorliegende Verfahren über insgesamt Fr. 3‘040.60 ein (act. G 19).

B.g  Mit Schreiben vom 25. und 30. November 2016 reichte die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers weitere Unterlagen bezüglich des Gesuchs um unentgeltliche 

Rechtspflege ein. Zudem machte sie diesbezüglich einen zusätzlichen Aufwand von 

insgesamt Fr. 326.30 geltend (act. G 21 f.).

Erwägungen

1. 

1.1  Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers.

1.2  Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) und am 1. Januar 

2012 die Bestimmungen der IV-Revision 6a in Kraft getreten. In materiellrechtlicher 

Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene 

Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids 

bzw. im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen 

führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit 

Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 20. Februar 2014 ergangen (IV-act. 

226), wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten 

Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat (Anmeldung zum 

Bezug von IV-Leistungen im Februar 2007; vgl. IV-act. 1). Daher ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab 1. Januar 2008 auf die neuen Normen der 5. 

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IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1) bzw. auf die ab 1. Januar 2012 

geltenden Normen der IV-Revision 6a. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2012 

gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben, soweit nicht ausdrücklich 

auf die altrechtlichen Bestimmungen verwiesen wird.

1.3  Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die: a. ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 

können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind. Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.4  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

1.5  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

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Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 

Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden 

können (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese)abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweisen).

1.6  Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 

Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, 

solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 

125 V 351 E. 3b/bb).

2. 

2.1  Vorab ist die Frage zu beantworten, ob die medizinische Aktenlage eine 

rechtsgenügliche Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt.

2.2  Die Beschwerdegegnerin stützt sich in ihrer Verfügung vom 20. Februar 2014 

insbesondere auf die ABI-Gutachten 2009 und 2011, auf das neurologische und 

neuropsychologische Gutachten von Dr. G.___ und Dr. F.___ sowie auf die diversen 

RAD-Stellungnahmen.

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2.3  Bezüglich des ABI-Gutachtens 2009 machte der Beschwerdeführer geltend, dass 

dessen Erkenntnisse nicht geteilt werden könnten. Es sei zu beachten, dass er neben 

den Beschwerden im Bereich Rücken, Nacken, Gesäss mit Ausstrahlungen ins Bein 

auch unter objektivierten Einschränkungen der Hirnleistung leide, die zu einer 

Verlangsamung und Einschränkung sowohl in der angestammten als auch einer 

angepassten Tätigkeit führen würden (IV-act. 92-2). Der Beschwerdeführer verwies 

dabei insbesondere auf den Bericht von Dr. E.___ vom 1. Mai 2009 (IV-act. 86-17 ff.). 

Eine Auseinandersetzung mit diesen neurologischen Befunden bzw. eine ausführliche 

neurologische Untersuchung habe beim ABI nicht stattgefunden (IV-act. 95-2 f.). 

Bezüglich des ABI-Gutachtens 2011 brachte der Beschwerdeführer vor, dass die 

gutachterlichen Ausführungen zu den Berichten von Dr. E.___ nicht überzeugen 

würden. Die von Dr. E.___ nach Testuntersuchungen als erheblich eingestuften 

neurologischen Beschwerden seien als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beurteilt 

worden. Dies könne anhand der von den Gutachtern durchgeführten kurzen 

körperlichen Untersuchungen nicht beurteilt werden. Zudem sei nach wie vor kein 

neuropsychologischer Leistungstest durchgeführt worden (IV-act. 160-6). Im 

Beschwerdeverfahren bringt der Beschwerdeführer vor, dass nach der Begutachtung 

durch das ABI vom 1. November 2011 erhebliche psychische Beschwerden mit 

Krankheitswert aufgetreten seien. Die psychische Beurteilung des ABI-Gutachtens 

2011 sei somit nur bis zum Gutachtenszeitpunkt massgeblich. Die vom behandelnden 

Psychiatriezentrum beschriebenen Diagnosen und Befunde seien auch zu erheblich, 

um allein durch eine RAD-Beurteilung nach Akteneinsicht und ohne eigene 

Untersuchung umgestossen werden zu können. Vom behandelnden Psychiater werde 

sogar ein IV-geschützter Arbeitsplatz empfohlen im Sinne einer Abklärung zur besseren 

Einschätzung der konkreten Leistungsfähigkeit. Weiter gehe aus dem Bericht des 

Schlafzentrums eine limitierte Leistungsfähigkeit hervor, welche mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nur im geschützten Rahmen umgesetzt werden könne. Unter 

Berücksichtigung dieser neuen, nach der Begutachtung hinzugekommenen 

Beschwerdebereiche sei mit Wirkung ab September 2012 ein Rentenanspruch 

ausgewiesen (act. G 1, S. 4 ff.). Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, dass aus den 

MRI-Untersuchungen vom 17. Februar 2014 klar hervorgehe, dass er unter 

Beschwerden leide, welche bei den vorherigen gutachterlichen Untersuchungen nicht 

berücksichtigt worden seien (act. G 4, S. 3).

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2.4  Nachdem im ABI-Gutachten 2009 noch keine neurologische Untersuchung 

stattgefunden hatte, wurde der Beschwerdeführer im ABI-Gutachten 2011 

neurologisch untersucht. Allerdings war entgegen der Empfehlung des RAD (IV-act. 96) 

und der Auftragserteilung durch die Beschwerdegegnerin (IV-act. 148) keine 

neuropsychologische Testung durchgeführt worden, wie der Beschwerdeführer im 

Einwand rügte (IV-act. 160-6). Diese wurde auf Veranlassung des RAD (IV-act. 162) im 

Gutachten von Dr. G.___ und Dr. F.___ nachgeholt. Das ABI-Gutachten 2011 äusserte 

sich ausführlich zum Bericht von Dr. E.___ und führte diesbezüglich aus, dieser habe in 

korrekter Weise vermutet, dass ein Schlafapnoesyndrom vorliegen könnte. Unter 

Berücksichtigung der Arbeitsanamnese und der klinischen Präsentation könne davon 

ausgegangen werden, dass höhergradige kognitive Störungen nicht vorliegen würden. 

Insbesondere sei es beim Unfall im Jahr 2005 zu keiner traumatischen Hirnverletzung 

gekommen. Der weitere Verlauf der Störungen spreche ebenfalls gegen das Vorliegen 

einer dementiellen Entwicklung. Die MRI-Bildgebung des Kopfes habe in den 

konventionellen Aufnahmen lediglich eine T2-Hyperintensität im Bereich des 

Temporallappens links ergeben. Bei der zusätzlich durchgeführten MR-

spektroskopischen Untersuchung und dem DTI Fibertracking handle es sich um rein 

experimentelle Verfahren, welche im Hinblick auf verschiedene Pathologien noch nicht 

sicher validiert seien. Insbesondere sei unklar, inwiefern symptomfreie Normalpersonen 

derartige Veränderungen aufweisen könnten. Rückschlüsse auf eine hirnorganische 

Störung könnten aufgrund dieser Untersuchungsergebnisse nicht gezogen werden. Die 

Schlussfolgerungen von Dr. E.___ seien aus neurologischer Sicht somit nicht 

nachvollziehbar. Bezeichnenderweise stelle Dr. E.___ in seinem Bericht auch keine 

Diagnose (IV-act. 151-16 f.). Bezüglich der von Dr. E.___ berichteten abnehmenden 

kognitiven Leistungen hielten Dr. G.___ und Dr. F.___ in ihrem Gutachten fest, dass 

weder von Dr. E.___ noch von einem Neuropsychologen neuropsychologische Tests in 

diesem Zusammenhang durchgeführt worden seien, obwohl eine entsprechende 

Untersuchung offenbar zur Debatte gestanden habe. Die von Dr. E.___ abschliessend 

gestellte Diagnose von kognitiven Schwierigkeiten im Rahmen einer partiellen, 

überwiegend rechtsseitigen Hippocampussklerose habe schlussendlich lediglich auf 

der Angabe subjektiver Beschwerden und dem Befund eines Schädel-MRI vom 

Oktober 2008 am Universitätsspital Zürich basiert. Die Aufnahmen in konventioneller 

MR-Technik hätten allerdings nur eine singuläre hyperintense, nicht 

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kontrastmittelanreichernde Läsion im Temporallappen links gezeigt, auf deren möglich 

Ätiologie nicht näher eingegangen worden sei, die aber alleine auch nicht zu 

neuropsychologischen Funktionsausfällen führen könne. Bei den ergänzenden 

Untersuchungen spektroskopisch und mittels Fibertracking handle es sich hingegen 

nicht um etablierte Untersuchungsmethoden, die in die klinische Routine Eingang 

gefunden hätten, sondern um Anwendungen zu wissenschaftlichen Zwecken. 

Entsprechend sei die Herstellung eines Zusammenhanges der beschriebenen Befunde 

von erhöhten Cholinwerten und schmalerer Darstellung mehrerer Hirnfaszikel mit 

allfälligen neuropsychologischen Ausfallssymptomen reine Spekulation. Die 

schlussendlich von Dr. E.___ angenommene Diagnose einer Hippocampussklerose 

lasse sich im klinischen Alltag nur mittels konventionellem Schädel-MRI stellen, die 

entsprechenden Aufnahmen hätten aber dazumal keinen in diese Richtung weisenden 

Befund ergeben. Sodann konnte Dr. F.___ im Rahmen seiner ausführlichen 

neuropsychologischen Untersuchung keine kognitiven Funktionsstörungen erfassen 

(IV-act. 170-14 f.). Somit kommen die von der Beschwerdegegnerin beigezogenen 

Experten überzeugend zum Schluss, dass auf den Bericht von Dr. E.___ nicht 

abgestellt werden kann, und weder aus neurologischer noch neuropsychologischer 

Sicht eine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vorliegt.

2.5  Im Bericht vom 7. Dezember 2012 diagnostizieren die Ärzte des Psychiatrischen 

Zentrums H.___ eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.11) und ein 

chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.5). Aufgrund 

schneller Ermüdbarkeit und Schmerzproblematik sowie Konzentrationsstörungen 

attestierten sie dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Im Befund wird 

unter anderem festgehalten, dass der Beschwerdeführer wach und bewusstseinsklar 

und zu allen Qualitäten orientiert sei. Es würden keine Auffassungs- oder 

Aufmerksamkeitsstörungen vorliegen. Im Gespräch seien keine Konzentrations- oder 

Gedächtnisstörungen eruierbar. Das formale Denken sei kohärent. Es gebe keine 

inhaltlichen Denkstörungen und kein psychotisches Erleben (IV-act. 180-1 f.). Zur 

Schmerzsymptomatik haben sich die Gutachter bereits ausführlich geäussert und aus 

dem Bericht des Psychiatrischen Zentrums H.___ geht diesbezüglich keine 

Veränderung bzw. Verschlechterung hervor. Weiter ist die Begründung der 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mit Konzentrationsstörungen nicht nachvollziehbar, 

nachdem im Befund ausdrücklich festgehalten wurde, dass keine 

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Konzentrationsstörungen eruierbar gewesen seien. Bezüglich einer schnellen 

Ermüdbarkeit geht auch nichts aus dem Arztbericht hervor. Wie in der RAD-

Stellungnahme vom 23. Januar 2013 nachvollziehbar dargelegt wird, werden mit dem 

Arztbericht des Psychiatrischen Zentrums H.___ keine neuen Sachverhalte zur Kenntnis 

gebracht. Die geltend gemachten Beschwerden seien bereits seit Jahren bekannt und 

auch entsprechend beurteilt worden. Aus medizinischer Sicht handle es sich lediglich 

um eine andere Einschätzung eines an sich gleichen und hinreichend bekannten 

Sachverhaltes (IV-act. 186-2). Somit kann weder auf den Bericht des Psychiatrischen 

Zentrums H.___ abgestellt werden noch vermag dieser Zweifel an den vorliegenden 

Gutachten zu begründen. Auch aus dem Verlaufsbericht vom 16. Dezember 2013 des 

Psychiatrischen Zentrums H.___ geht keine Veränderung bzw. Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes hervor (vgl. IV-act. 222).

2.6  Im Bericht des Interdisziplinären Zentrums für Schlafmedizin vom 28. Februar 2013 

wurden beim Beschwerdeführer ein schwergradiges schlaffragmentierendes, 

gemischtes Schlaf-Apnoe-Syndrom und linksseitige Restless-Leg-Beschwerden 

diagnostiziert. Als Chauffeur sei der Beschwerdeführer aufgrund der erhöhten 

Unfallgefahr zu 100% arbeitsunfähig. In einer anderen Tätigkeit und unter CPAP-/ASV-

Therapie dürfte eine normale Leistungsfähigkeit bestehen (IV-act. 201-1 ff.). Wie in der 

Stellungnahme das RAD vom 23. April 2013 festgehalten wird, ist die 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit als Chauffeur nachvollziehbar. In einer Tätigkeit ohne Eigen- und 

Fremdgefährdung bestehe jedoch eine volle Arbeitsfähigkeit. Zudem handle es sich um 

ein behandelbares Leiden, welches nur vorübergehend zu einer Arbeitsunfähigkeit als 

Chauffeur führe (IV-act. 203-2). Insgesamt liegt auch aufgrund der Berichte des 

Zentrums für Schlafmedizin keine Einschränkung in der angestammten Tätigkeit als 

Servicetechniker bzw. einer adaptierten Tätigkeit vor. Auch aus dem Verlaufsbericht 

vom 9. Dezember 2013 des Interdisziplinären Zentrums für Schlafmedizin geht keine 

weitere Verschlechterung des Gesundheitszustandes gegenüber dem Bericht vom 28. 

Februar 2013 hervor (vgl. IV-act. 221).

2.7  Im Bericht der Radiologie M.___ vom 17. Februar 2014 wurde das Vorliegen einer 

fortgeschrittenen linksbetonten hypertrophen und deformierten sowie subluxierten 

Spondylarthrose L4/5 und L5/S1, mit Betonung im erstgenannten Bewegungssegment, 

festgehalten. Weiter bestehe eine degenerativ bedingte leichte Recessusenge der 

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Wurzel L5 beidseits, wiederum linksseitig akzentuiert, sowie eine fortgeschrittene 

Osteochondrose L5/S1 und eine Spondylose der übrigen lumbalen Segmente (act. G 

4.5). Die Befunde in diesem Bericht sind nicht neu, sondern wurden zum Teil bereits im 

Bericht des Röntgeninstituts N.___ vom 4. April 2006 (vgl. IV-act. 18-25) festgehalten 

und waren den Gutachtern entsprechend bekannt. Zudem geht aus dem Bericht der 

Radiologie M.___ weder hervor, inwiefern eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes seit der gutachterlichen Beurteilung stattgefunden habe, noch 

wie sich die festgestellten Befunde auf die Arbeitsfähigkeit auswirken. Somit kann aus 

diesem Bericht nichts zugunsten des Beschwerdeführers abgeleitet werden.

2.8  Zusammenfassend kann somit auf die vorliegenden beweiskräftigen Gutachten 

abgestellt werden. Es besteht kein Bedarf für die Vornahme weiterer medizinischer 

Abklärungen. Gemäss ABI-Gutachten 2011 besteht eine uneingeschränkte Arbeits- 

und Leistungsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Servicetechniker für 

Liftsteuerungen und in sämtlichen anderen leichten bis intermittierend mittelschweren 

Erwerbstätigkeiten (IV-act. 151-18). Relevante Einschränkungen sind auch dem 

Gutachten von Dr. G.___ und Dr. F.___ nicht zu entnehmen (IV-act. 170-17). Dass in 

psychiatrischer Sicht eine relevante Verschlechterung seit dem ABI-Gutachten 2011 

stattgefunden hätte, wird in den Berichten des Psychiatrischen Zentrums H.___ nicht 

plausibel dargelegt, wie RAD-Arzt Dr. L.___ nachvollziehbar ausführte. Mithin ist von 

einer qualitativ uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in der angestammten und einer 

adaptierten Tätigkeit auszugehen.

3. 

3.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vom 20. März 2014 abzuweisen.

3.2  Aufgrund der vorliegenden Unterlagen ist dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz) für das vorliegende 

Verfahren zu entsprechen.

3.3  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

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1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden 

Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

3.4  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1‘000.-- bis Fr. 

12‘000.--. Die Rechtsvertreterin hat eine Kostennote über Fr. 3‘040.60 eingereicht, 

welcher sich aus einem Honorar von Fr. 2‘733.35 (13 Stunden 40 Minuten à Fr. 200.--) 

Barauslagen von Fr. 82.-- und Mehrwertsteuern von Fr. 225.25 zusammensetzt. Mit 

Schreiben vom 30. November 2016 machte sie einen zusätzlichen Aufwand von Fr. 

326.30 (Honorar Fr. 293.35 [1 Stunde 20 Minuten à Fr. 220.--], Barauslagen 3% bzw. 

Fr. 8.80, Mehrwertsteuer Fr. 24.15) geltend. Der geltend gemachte Aufwand erscheint 

für den vorliegenden Fall angemessen. Im von der Rechtsvertreterin in der 

ursprünglichen Kostennote verrechneten Stundensatz von Fr. 200.-- ist die Kürzung 

des Honorars um einen Fünftel nach Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) 

bereits berücksichtigt (vgl. Art. 24 Abs. 1 HonO, wonach das mittlere Honorar Fr. 250.-- 

je Stunde beträgt). Beim zusätzlich geltend gemachten Aufwand ist das Honorar 

jedoch auf Fr. 200.-- zu kürzen. Bei einem Aufwand von 1 Stunde und 20 Minuten 

ergibt dies ein Honorar von Fr. 266.-- zuzüglich Barauslagen von 3% und 

Mehrwertsteuer von 8% (Fr. 21.90) ergibt dies insgesamt Fr. 295.90. Somit hat der 

Staat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit Fr. 3'336.50 (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

3.5  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.--

zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. 

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'336.50 (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.12.2016
	Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Kein Rentenanspruch gegeben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Dezember 2016, IV 2014/171).

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