# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 35ef7155-8a7d-5163-9c9c-395d3131bb57
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 08.10.2021 UV 2020/90
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_UV-2020-90_2021-10-08.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/10

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2020/90

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 28.02.2022

Entscheiddatum: 08.10.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 08.10.2021
Art. 25 ATSG. Art. 69 ATSG. Art. 20 Abs. 2 UVG. Art. 50 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 
20 Abs. 2 AHVG. Die Rückforderung der zu viel ausgerichteten Taggelder 
sowie Renten der Beschwerdegegnerin sowie die Verrechnung derselben 
mit der geschuldeten Nachzahlung der IV-Stelle ist rechtmässig. Ein Erlass 
der Rückforderung fällt ausser Betracht. Abweisung der Beschwerde. 
Parteientschädigung bei unentgeltlicher Prozessführung: Keine 
Herabsetzung nach Art. 31 Abs. 3 AnwG, weil eine Verletzung des 
Grundsatzes für die Bemessung des Grundhonorars für die 
Pauschalentschädigung gemäss Art. 19 HonO resultieren würde (E. 3.3) 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. 
Oktober 2021, UV 2020/90).

Entscheid vom 8. Oktober 2021

Besetzung

Versicherungsrichter Joachim Huber (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Christiane 

Gallati Schneider und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Katja Blättler

Geschäftsnr.

UV 2020/90

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Artan Sadiku, Studhalter & Meier Rechtsanwälte 

AG, Matthofstrand 6, Postfach 3941, 6002 Luzern,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rückforderung

Sachverhalt

A.  

A.___ war bei der B.___ GmbH tätig und dadurch bei der Schweizerischen 

Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: Suva) obligatorisch gegen die Folgen von 

Unfällen versichert, als sie am 7. März 2016 einen Autounfall erlitt (Suva-act. 2). Die 

Versicherte befand sich vom 7. bis 21. März 2016 stationär im Universitätsspital C.___. 

Die dort zuständigen Ärzte diagnostizieren insbesondere ein Polytrauma, ein schweres 

Schädelhirntrauma mit retrobulär Hämatom rechts, eine instabile Berstungsfraktur des 

Brustwirbelkörpers (BWK) 4 mit intraspinalen Fragmenten, ein Hämato-/Pneumothorax 

beidseits, eine Claviculafraktur rechts, eine Tracheobronchitis (Erstdiagnose am 10. 

März 2016), eine Hypothermie Grad II sowie eine Expositionskeratopathie Auge links 

mehr als rechts. Während der Hospitalisation wurde die Versicherte mehrfach operiert 

(Suva-act. 36, vgl. Suva-act. 35). Vom 21. März bis 20. September 2016 befand sie 

sich stationär im Schweizer Paraplegiker Zentrum in D.___. Die dort behandelnden 

Ärzte berichteten am 19. September 2016 unter anderem über eine sensomotorisch 

komplette Paraplegie sub Th3 und attestierten der Versicherten vom 7. März bis 18. 

Dezember 2016 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % (Suva-act. 72). Die Suva kam für die 

Folgen des Unfalls auf (Suva-act. 5).

A.a. 

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B.  

Mit Verfügung vom 16. September 2016 kürzte die Suva die Taggeldleistungen um 

10 % infolge eines groben Verschuldens der Versicherten (Nichttragen des 

Sicherheitsgurts; Suva-act. 70). Am 19. September 2016 erteilte die Suva 

Kostengutsprache für einen Rollstuhl sowie weitere Hilfsmittel (Suva-act. 71, vgl. auch 

die weiteren Kostengutsprachen in Suva-act. 80, 86, 156). Mit Verfügung vom 6. 

Dezember 2016 sprach die Suva der Versicherten mit Wirkung ab 21. September 2016 

eine Hilfslosenentschädigung bei einer Hilflosigkeit leichten Grades zu (Suva-act. 121).

A.b. 

Die Suva teilte der Versicherten am 10. Januar 2019 mit, da von weiteren 

Behandlungen keine namhafte Besserung zu erwarten sei, schliesse sie den 

Schadenfall per 31. Januar 2019 ab und stelle die Taggeldleistungen auf diesen 

Zeitpunkt hin ein (Suva-act. 286). Mit Verfügung vom 23. Januar 2019 sprach die Suva 

der Versicherten mit Wirkung ab 1. Februar 2019 eine Invalidenrente bei einer 

Erwerbsunfähigkeit von 100 % und eine Integritätsentschädigung basierend auf einer 

Integritätseinbusse von 100 % zu (Suva-act. 292).

A.c. 

Am 15. Juni 2020 sprach die IV-Stelle E.___ der Versicherten mit Wirkung ab 1. 

März 2017 eine ganze Rente zu (Suva-act. 330).

A.d. 

Mit Verfügung vom 10. Juli 2020 hielt die Suva fest, die Rente der IV-Stelle führe 

zusammen mit den Taggeld- bzw. Rentenzahlungen der Suva zu einer 

Überentschädigung von insgesamt Fr. 24'485.80. Sie fordere diesen Betrag zurück, 

verrechne ihr Guthaben aber mit der Nachzahlung der IV-Stelle (Suva-act. 339). In ihrer 

Verfügung vom 16. Juli 2020 berechnete die IV-Stelle E.___ unter Verrechnung der 

genannten Rückforderung der Suva eine Nachzahlung von Fr. 23'978.20 (Suva-act. 

344-22 ff.).

A.e. 

Gegen die Verfügung der Suva vom 10. Juli 2020 (vgl. Suva-act. 339) erhob die 

Versicherte am 27. Juli 2020 Einsprache (Suva-act. 345).

B.a. 

Am 31. August 2020 berechnete die IV-Stelle E.___ die Invalidenrente der 

Versicherten unter Berücksichtigung von Erziehungsgutschriften und den geschuldeten 

Kinderrenten neu (Suva-act. 349 f.).

B.b. 

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C.  

Erwägungen

1.

Dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 10. November 2020 liegen die 

Mit Verfügung vom 25. September 2020 forderte die Suva aufgrund dieser Neu­

berechnung einen Betrag von insgesamt Fr. 77'882.80 (zu viel bezahltes Taggeld und 

Rente) zurück und verrechnete dieses Guthaben mit der (neuen) Nachzahlung der 

Invalidenversicherung. Sie hielt ausserdem fest, da die Rentenleistungen der IV grösser 

seien als 90 % des Jahresverdienstes, richte die Suva bis auf Weiteres keine Rente 

mehr aus (Suva-act. 363).

B.c. 

Dagegen erhob die Versicherte am 26. Oktober 2020 Einsprache (Suva-act. 367).B.d. 

Mit Entscheid vom 10. November 2020 wies die Suva die beiden Einsprachen vom 

27. Juli und 26. Oktober 2020 ab (Suva-act. 370).

B.e. 

 Dagegen erhob die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 14. 

Dezember 2020 Beschwerde. Sie beantragte darin, der Einspracheentscheid vom 10. 

November 2020 sei aufzuheben und auf die Rückforderung sowie Verrechnung sei zu 

verzichten. Eventualiter sei der genannte Einspracheentscheid aufzuheben und die 

Streitsache zwecks Neubeurteilung an die Suva (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

zurückzuweisen. Weiter sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren; alles unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge (act. G1).

C.a. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 19. Januar 2021 auf die Einreichung einer 

umfassenden Beschwerdeantwort und beantragte die vollumfängliche Abweisung der 

Beschwerde (act. G4).

C.b. 

Am 9. Februar 2021 entsprach die Verfahrensleitung dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung (act. 

G6).

C.c. 

Nach Einsicht in die Vorakten (vgl. act. G9) verzichtete die Beschwerdeführerin am 

20. April 2020 auf die Einreichung einer weiteren Stellungnahme (act. G14 f.).

C.d. 

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Verfügungen vom 10. Juli und 25. September 2020 zugrunde, wobei letztere die erstere 

zumindest implizit ersetzte. In den beiden Verfügungen berechnete die 

Beschwerdegegnerin einerseits die aufgrund der Nachzahlung der IV-Stelle E.___ 

resultierende Überentschädigung (Taggelder) für den Zeitraum vom 10. März 2016 bis 

31. Januar 2019. Andererseits hielt sie fest, die von ihr mit Wirkung ab 1. Februar 2019 

zugesprochene Invalidenrente müsse neu als Komplementärrente berechnet und der 

folglich zu viel ausgerichtete Betrag ebenfalls zurückgefordert werden. Beide Guthaben 

(Taggelder und Rente) verrechne sie mit der Nachzahlung der IV-Stelle E.___ 

(rückwirkende Rentenzusprache; Suva-act. 339, 363, 370). In der Verfügung vom 25. 

September 2020 hielt die Beschwerdegegnerin zudem fest, da die Rentenleistungen 

der IV-Stelle grösser seien als 90 % des Jahresverdienstes, könne sie bis auf weiteres 

keine Rente mehr ausrichten (Suva-act. 363). Die Beschwerdeführerin beantragte in 

ihren Einsprachen vom 27. Juli und 26. Oktober 2020 die Aufhebung der Verfügungen 

sowie den Verzicht auf die Rückforderungen und die Verrechnung (Suva-act. 345, 367). 

Dies war dementsprechend Streitgegenstand des angefochtenen 

Einspracheentscheids und ist auch vorliegend zu prüfen. Unbestritten blieben die von 

der Beschwerdegegnerin berechneten Beträge der Überentschädigung und der 

Komplementärrente sowie der daraus resultierenden Rückforderungen bzw. 

Verrechnungen. Da sich auch aus den Akten keine Hinweise auf eine fehlerhafte 

Berechnung derselben ergeben und die Beschwerdegegnerin die diesbezüglichen 

Rechtsgrundlagen im angefochtenen Einspracheentscheid korrekt widergegeben hat 

(vgl. Suva-act. 370), erübrigen sich weitere Ausführungen dazu. Ebenso ist die von der 

Beschwerdegegnerin am 25. September 2020 verfügte (rückwirkende) Einstellung der 

Rentenzahlungen nicht Streitgegenstand.

Ist die versicherte Person infolge des Unfalls voll oder teilweise arbeitsunfähig (vgl. 

Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG; SR 830.1]), so hat sie Anspruch auf ein Taggeld (Art. 16 Abs. 1 des Bundes­

gesetzes über die Unfallversicherung [UVG; SR 832.20]). Der Anspruch auf Taggeld 

erlischt mit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit, mit dem Beginn einer 

Rente oder mit dem Tod der versicherten Person (Art. 16 Abs. 2 UVG). Ist die 

versicherte Person infolge eines Unfalls mindestens zu 10% invalid, so hat sie 

Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). Invalidität ist dabei die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit (vgl. Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidenrente beträgt bei 

Vollinvalidität 80 Prozent des versicherten Verdienstes; bei Teilinvalidität wird sie 

entsprechend gekürzt (Art. 20 Abs. 1 UVG). Hat die versicherte Person Anspruch auf 

eine Rente der Invalidenversicherung (IV) oder auf eine Rente der Alters- und 

1.1. 

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Hinterlassenenversicherung (AHV), so wird ihr eine Komplementärrente gewährt; diese 

entspricht [...] der Differenz zwischen 90 Prozent des versicherten Verdienstes und der 

Rente der IV oder der AHV, höchstens aber dem für Voll- oder Teilinvalidität 

vorgesehenen Betrag. Die Komplementärrente wird beim erstmaligen Zusammentreffen 

der erwähnten Renten festgesetzt und lediglich späteren Änderungen der für 

Familienangehörige bestimmten Teile der Rente der IV oder der AHV angepasst (Art. 20 

Abs. 2 UVG). 

Das Zusammentreffen von Leistungen verschiedener Sozialversicherungen darf 

nicht zu einer Überentschädigung der berechtigten Person führen. Bei der Berechnung 

der Überentschädigung werden nur Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung 

berücksichtigt, die der anspruchsberechtigten Person auf Grund des schädigenden 

Ereignisses gewährt werden (Art. 69 Abs. 1 ATSG). Eine Überentschädigung liegt in 

dem Masse vor, als die gesetzlichen Sozialversicherungsleistungen den wegen des 

Versicherungsfalls mutmasslich entgangenen Verdienst zuzüglich der durch den 

Versicherungsfall verursachten Mehrkosten und allfälliger Einkommenseinbussen von 

Angehörigen übersteigen (Art. 69 Abs. 2 ATSG). Die Leistungen werden um den Betrag 

der Überentschädigung gekürzt. Von einer Kürzung ausgeschlossen sind die Renten 

der AHV und der IV sowie alle Hilflosen- und Integritätsentschädigungen (Art. 69 Abs. 3 

ATSG). Renten und Abfindungen verschiedener Sozialversicherungen werden unter 

Vorbehalt der Überentschädigung kumulativ gewährt (Art. 66 Abs. 1 ATSG). Renten 

und Abfindungen werden nach den Bestimmungen des jeweiligen Einzelgesetzes und 

in der von Art. 66 Abs. 2 ATSG festgelegten Reihenfolge (unter anderem Renten der 

Invalidenversicherung vor solchen der Unfallversicherung) gewährt. Taggelder werden 

unter Vorbehalt der Überentschädigung kumulativ zu Renten anderer 

Sozialversicherungen gewährt (Art. 68 ATSG).

1.2. 

Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht 

zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; vgl. auch 

Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; 

SR 830.11]). Die Rückerstattung unrechtmässig gewährter Leistungen, die in gutem 

Glauben empfangen wurden, wird bei Vorliegen einer grossen Härte ganz oder 

teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 ATSV).

1.3. 

Mit fälligen Leistungen der Invalidenversicherung können unter anderem 

Rückforderungen von Renten und Taggeldern der obligatorischen Unfallversicherung 

verrechnet werden (Art. 50 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

[IVG; SR 831.20] i.V.m. Art. 20 Abs. 2 lit. c des Bundesgesetzes über die Alters- und 

1.4. 

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2.

Im Folgenden ist die Rechtmässigkeit der Rückforderung sowie der Verrechnung zu 

prüfen.

Hinterlassenenversicherung [AHVG; SR 831.10]). Der Versicherer hat bei der 

Verrechnung grundsätzlich darauf zu achten, dass dem Versicherten oder dessen 

Hinterlassenen die zum Leben notwendigen Mittel verbleiben (Art. 64 der Verordnung 

über die Unfallversicherung [UVV; SR 832.202]). Diese Verrechnungsschranke besteht 

jedoch nur bei Leistungen, die den Zweck haben, den Existenzbedarf einer 

versicherten Person zu decken (vgl. Kaspar Gehring, N 5 zu Art. 50, in: Marc Hürzeler/

Ueli Kieser [Hrsg.], Bundesgesetz über die Unfallversicherung, Kommentar zum 

schweizerischen Sozialversicherungsrecht, 2018, [im Kontext zu Art. 20 ATSG]). Das 

Bundesgericht führte in BGE 138 V 402 E. 4.3 f., zudem aus, die Frage der 

Verrechnung könne sich gegenüber Beitragsforderungen, Leistungen und 

Leistungsrückforderungen stellen. Im Hinblick auf die Verrechnung von Nachzahlungen 

sei von Bedeutung, ob diese mit offenen Beitragsforderungen oder mit 

Leistungsrückforderungen erfolgen solle. Die Frage der Wahrung des 

betreibungsrechtlichen Existenzminimums könne sich nur in ersterem Fall stellen.

Die Beschwerdegegnerin entrichtete der Beschwerdeführerin vom 10. März 2016 

bis 31. Januar 2019 Taggelder für eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % (vgl. Suva-act. 

286, 339; vgl. die Kürzung infolge groben Verschuldens; Suva-act. 70). Durch die 

nachträglich mit Wirkung ab 1. März 2017 von der IV-Stelle E.___ zugesprochene 

ganze Rente (vgl. Suva-act. 330, 349) ergibt sich die von der Beschwerdegegnerin 

berechnete Überentschädigung (vgl. Suva-act. 363). Es ist unumstritten, dass eine 

solche Überentschädigung im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG grundsätzlich als eine 

unrechtmässig bezogene Leistung zu qualifizieren ist, welche zurückerstattet werden 

muss.

2.1. 

Ab 1. Februar 2019 erhielt die Beschwerdeführerin von der Beschwerdegegnerin 

eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % (vgl. Suva-act. 292). Wie die 

Beschwerdegegnerin zu Recht verfügte (vgl. Suva-act. 339, 363), war diese Rente nach 

Bekanntwerden der Rentenzusprache durch die IV-Stelle E.___ als Komplementärrente 

zu berechnen und dementsprechend zu kürzen bzw. ganz einzustellen. Die von der 

Beschwerdegegnerin (zu viel) ausgerichtete Rente erwies sich damit im Nachhinein 

ebenfalls als eine unrechtmässige und damit rückerstattungspflichtige Leistung.

2.2. 

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Die Verrechnung der vorliegenden Rückforderung von Taggeldleistungen sowie 

Rentenzahlungen der Beschwerdegegnerin mit der Nachzahlung der IV-Stelle E.___ ist 

gestützt auf Art. 50 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 20 Abs. 2 lit. c AHVG zulässig (vgl. auch Art. 2 

Abs. 3 ATSV). Die Verrechnungsschranke von Art. 64 UVV ist insofern unbeachtlich, als 

die Nachzahlung der IV-Stelle E.___ mit einer Leistungsrückforderung verrechnet 

werden soll. Die Frage der Beeinträchtigung des Existenzminimums stellt sich damit 

rechtsprechungsgemäss nicht (vgl. E. 1.4).

2.3. 

Die Beschwerdeführerin bringt gegen die geforderte Rückerstattung und die 

Verrechnung derselben mit der Nachzahlung der IV-Stelle E.___ insbesondere vor, sie 

habe die Leistungen in gutem Glauben empfangen und es liege eine grosse Härte vor 

(act. G1). Sie beantragt damit - wie bereits mit ihren Einsprachen vom 27. Juli und 26. 

Oktober 2020 (vgl. Suva-act. 345, 367) einen Erlass im Sinne von Art. 4 Abs. 1 ATSV. 

Bei einer Rückforderungsverfügung ist der Versicherungsträger grundsätzlich dazu 

verpflichtet, auf die Möglichkeit des Erlasses hinzuweisen (Art. 3 Abs. 2 ATSV) und hat 

auf schriftliches Gesuch, welches spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der 

Rückforderungsverfügung einzureichen ist, über den Erlass mittels Verfügung zu 

entscheiden (Art. 4 Abs. 4 f. ATSV). Vorliegend unterblieb der Hinweis auf die 

Möglichkeit eines Erlasses. Dies ist jedoch nicht zu beanstanden, da - wie die 

Beschwerdegegnerin zu Recht vorbringt (Suva-act. 370) - in der vorliegenden Situation 

ein Erlass rechtsprechungsgemäss ausgeschlossen ist. Laut bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung fällt bei einer Verrechnung ein Erlass nur in Betracht, wenn sie mit 

laufenden oder künftig fällig werdenden Leistungen erfolgt. Anderes gilt jedoch, wenn 

es darum geht, der versicherten Person bereits ausbezahlte Leistungen durch gleich 

hohe, unter anderem Titel geschuldete zu ersetzen und die beiden Betreffnisse 

miteinander zu verrechnen. Hier besteht lediglich ein anderer Rechtsgrund für die 

geschuldeten Leistungen; das Vermögen der rückerstattungspflichtigen Person erfährt 

keine Veränderung, die zu einem Härtefall führen kann. Die Frage des Erlasses ist 

deshalb nicht zu prüfen. Die Rückerstattung im Falle rückwirkend ausgerichteter 

Rentennachzahlungen kann insoweit keine grosse Härte darstellen, als die aus den 

entsprechenden Nachzahlungen stammenden Mittel im Zeitpunkt, in dem die 

Rückerstattung erfolgen sollte, noch vorhanden sind (BGE 122 V 221 E. 5.c; Urteil des 

Bundesgerichts vom 17. März 2009, 9C_93/2009, E. 2). Vorliegend ist die Verrechnung 

einer Rückforderung zu viel bezahlter Taggelder und Renten der Beschwerdegegnerin 

mit einer Nachzahlung der IV-Stelle E.___ von Renten für den Zeitraum vom 1. März 

2017 bis 30. September 2020 (vgl. Suva-act. 349) strittig. Es findet keine Verrechnung 

mit laufenden oder später fälligen Rentenzahlungen statt. Rechtsprechungsgemäss fällt 

damit ein Erlass ausser Betracht. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass die 

2.4. 

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3.  

Beschwerdeführerin trotz der Verrechnung noch einen Teil der Nachzahlung der IV-

Stelle E.___ erhalten hat bzw. wird (vgl. Suva-act. 349, 363), womit - trotz der geltend 

gemachten Ausgaben, welche die monatlichen Rentenzahlungen der IV-Stelle klar 

übersteigen und offenbar zu einer Verschuldung der Beschwerdeführerin geführt haben 

(vgl. act. G1) - eine grosse Härte ohnehin nicht zur Diskussion stehen würde. Das 

Vermögen der Beschwerdeführerin erfährt durch die Rückerstattungspflicht keine 

negative Veränderung, die zu einem Härtefall führen könnte. Daran ändert auch nichts, 

dass die Beschwerdeführerin geltend macht, wenn die IV-Stelle E.___ nicht derart 

lange (rund vier Jahre) für ihren Entscheid gebraucht hätte, hätte sich nicht ein derart 

hoher Betrag zur Rückzahlung kumuliert (act. G1).

Insgesamt ist damit die Rückforderung der unrechtmässig entrichteten Taggelder 

und Rentenzahlungen sowie die Verrechnung derselben mit der Nachzahlung der IV-

Stelle E.___ nicht zu beanstanden.

2.5. 

Im Sinne der Erwägungen ist die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen.3.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (aArt. 61 lit. a ATSG in der bis 31. Dezember 

2020 gültigen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 82a ATSG noch 

anwendbaren Fassung).

3.2. 

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75; in der vorliegend 

anwendbaren, seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung, siehe Art. 30  HonO) pauschal 

Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin reichte am 1. 

Februar 2021 eine Kostennote ein und machte bei einem Aufwand von 5.25 Stunden 

eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 1'630.70 geltend (act. G5.2). Dieser Betrag 

erscheint mit Blick auf die bei einem durchschnittlichen Fall im Bereich der 

Unfallversicherung vom Versicherungsgericht praxisgemäss zugesprochene 

Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) sowie 

unter Berücksichtigung des notwendigen deutlich unterdurchschnittlichen Aufwands, 

des eingeschränkten Streitgegenstands (lediglich Rechtmässigkeit der Rückforderung 

und Verrechnung) sowie der sich stellenden nicht übermässig anspruchsvollen 

Rechtsfragen als angemessen. Von einer Herabsetzung dieser Entschädigung um 

3.3. 

bis

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4.  

Da die Gerichtsschreiberin verhindert ist, wird der Entscheid für diese stellvertretend 

von einer mitwirkenden Richterin unterzeichnet (Art. 39  Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 

1'630.70 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

einen Fünftel, wie sie Art. 31 Abs. 1 des Anwaltsgesetzes (AnwG; sGS 963.70) vorsieht, 

ist vorliegend abzusehen. Denn eine solche Herabsetzung würde zu einer 

Entschädigung führen, welche den unteren Rahmen der Bandbreite für die 

Pauschalentschädigung gemäss Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO unterschreitet. Das würde 

den Grundsatz verletzen, dass das Grundhonorar bei der Pauschalentschädigung 

innerhalb dieses Rahmens zu bemessen ist (Art. 19 HonO), womit von Entschädigung 

resultierte, welche von vorneherein als unangemessen tief zu qualifizieren wäre. 

Deshalb hat der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin entsprechend der 

eingereichten Honorarnote mit Fr. 1'630.70 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zu entschädigen.

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

3.4. 

ter

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