# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6ff262be-82ca-5e1d-a39c-5a7d5296ee29
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.06.2021 LC210015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC210015_2021-06-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LC210015-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-

schreiberin MLaw M. Schnarwiler 

Beschluss vom 2. Juni 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagte und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Kläger und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Ehescheidung (Art. 114 ZGB)  
 
Berufung gegen ein Teilurteil des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfahren 
des Bezirksgerichtes Meilen vom 25. März 2021; Proz. FE190113 

 
  

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Erwägungen: 

1. Seit dem 15. Juli 2019 ist zwischen den Parteien am Bezirksgericht Meilen 

(Vorinstanz) ein Scheidungsverfahren hängig. Mit Verfügung und Teilurteil vom 

25. März 2021 (act. 4) hat die Vorinstanz unter anderem die ehedem bestehende 

Beschränkung des Verfahrens auf die gestellten Auskunfts- und Editionsbegehren 

aufgehoben, zwei Editionsbegehren der Beklagten als durch Rückzug erledigt ab-

geschrieben und das Begehren der Beklagten um Erlass vorsorglicher Massnah-

men betreffend Bankunterlagen abgewiesen (Verfügung Ziff. 2-4). Dem Kläger 

wurde Frist angesetzt, diverse Unterlagen einzureichen (Teilurteil Ziff. 1 lit. a-i), 

während die darüber hinausgehenden Editionsbegehren der Beklagten abgewie-

sen wurden, soweit sie nicht gegenstandslos geworden waren (Teilurteil Ziff. 2). 

Die Beklagte hat sowohl gegen die Verfügung als auch gegen das Teilurteil Beru-

fung bei der Kammer eingereicht, wobei die Berufung gegen die Anordnungen in 

der Dispositiv Ziffer 4 der Verfügung (Abweisung des Begehrens um Erlass vor-

sorglicher Massnahmen) Gegenstand des Verfahrens LY210015 bildet und das 

vorliegende Verfahren die Berufung gegen das Teilurteil beschlägt. 

2. Das Teilurteil vom 25. März 2021 (act. 4) wurde der Beklagten am 6. April 

2021 zugestellt (act. 5/173/1). Die 30-tägige Frist zur Erhebung einer Berufung lief 

der Beklagten demnach unter Beachtung der Gerichtsferien (Art. 144 ZPO) am 

11. Mai 2021 ab. Zur Einhaltung einer Frist müssen Eingaben spätestens am letz-

ten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweize-

rischen Post übergeben werden (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Die vom 12. Mai 2021 da-

tierte Eingabe der Beklagten gegen das Teilurteil vom 25. März 2021 wurde am 

16. Mai 2021 der Post übergeben (act. 2 S. 1). Sie erfolgte damit klarerweise ver-

spätet. 

 Mit Eingabe vom 25. Mai 2021 stellte die Beklagte ein Fristwiederherstel-

lungsgesuch, welches sich auf eine im Parallelverfahren LY210015 angesetzte 

Frist zur Stellungnahme (Ziff. 1 der Verfügung vom 5. Mai 2021 in LY210015) so-

wie wohl auch auf das vorliegend zu beurteilende Berufungsverfahren bezieht 

(act. 6). Sie begründet das Wiederherstellungsgesuch damit, dass sie seit dem 

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13. Mai 2021 krank und seit dem 14. Mai 2021 krankgeschrieben sei, unter Ein-

reichung von Arbeitsunfähigkeitszeugnissen ab dem 14. Mai 2021 (act. 8/1-3). 

Wie soeben gesehen lief der Beklagten die Frist zur Berufung gegen das Teilurteil 

am 11. Mai 2021 ab. Die geltend gemachte Unfähigkeit, die Berufungsfrist einzu-

halten, trat damit erst nach Fristablauf ein und kann sich nicht auf das Fristver-

säumnis ausgewirkt haben. Weiterungen erübrigen sich daher. 

 Auf die Berufung ist demnach infolge Verspätung nicht einzutreten. 

3. Bei diesem Ausgang wird die Beklagte kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Die Gerichtsgebühr gemäss § 5 GebV OG ist gemäss § 10 Abs. 1 GebV OG auf 

Fr. 500.– zu ermässigen. Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen: Der 

Beklagten nicht, weil sie unterliegt, dem Kläger nicht, weil ihm keine Umtriebe 

entstanden sind, die zu entschädigen wären. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung der Beklagten wird nicht eingetreten. 

2. Die Entscheidgebühr für das obergerichtliche Verfahren wird auf Fr. 500.– 

festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten werden der Beklagten auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage des Dop-

pels von act. 2, act. 6 und act. 8/1-3, sowie  an das Bezirksgericht Meilen, je 

gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw M. Schnarwiler 
 
 
versandt am: 
 
 

	Beschluss vom 2. Juni 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung der Beklagten wird nicht eingetreten.
	2. Die Entscheidgebühr für das obergerichtliche Verfahren wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten werden der Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage des Doppels von act. 2, act. 6 und act. 8/1-3, sowie  an das Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...