# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cdac2db1-b1d2-5995-8cc4-b4fdc8b79312
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-05-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 04.05.2006 I/1-2005/79
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2005-79_2006-05-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2005/79

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 27.02.2020

Entscheiddatum: 04.05.2006

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 04.05.2006
Art. 181 Abs. 3 StG: Unrichtig ist eine Veranlagung nur dann, wenn ein 
offensichtlicher Fehler vorliegt. Liegt der Veranlagung eine Rechtsverletzung 
inklusive Ermessensmissbrauch oder Ermessensüberschreitung zugrunde, 
so ist einem Rückzug keine Folge zu geben. Unklar ist hingegen die 
Rechtsage bei rein quantitativen Korrekturen, sei es auf der Einkunfts- wie 
auf der Abzugsseite (Verwaltungsrekurskommission, I/1-2005/79, 4. Mai 
2006).

Präsident Nicolaus Voigt, Mitglieder Erwin Müller und Fritz Buchschacher; 

Gerichtsschreiberin Manuela Luminati

In Sachen

X. und Y. Z.,

Rekurrenten,

vertreten durch,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Einkommenssteuer (ausserordentliche Einkünfte 1999 und 2000)

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Sachverhalt:

A.- X.Z. wohnt in C. und betreibt dort seit Jahren ein Geschäft für Boden- und 

Wandbeläge in Form einer Einzelfirma. Seit 31. August 2001 ist er mit Y.Z. verheiratet.

In der Steuererklärung 2001a, die X.Z. am 23. November 2001 einreichte, deklarierte er 

keine ausserordentlichen Einkünfte. Die Veranlagungsbehörde stellte aufgrund der 

eingereichten Gewinn- und Verlustrechnungen für die Geschäftsjahre 1999 und 2000 

fest, dass X.Z. in diesen beiden Ausfalljahren aus seiner Einzelfirma ungewöhnlich hohe 

Gewinne erzielt hatte. Gestützt auf Vorjahresvergleiche (als Produktions- und 

Handelsbetrieb) stellte sie verschiedene Berechnungen an und besprach diese offenbar 

mit der Treuhänderin des Steuerpflichtigen. Bei einer Vorsprache am 27. Mai 2004 soll 

nach Angaben der Vertreterin eine Vereinbarung über die Besteuerung von je Fr. 

100'000.-- als ausserordentliche Einkünfte für die Jahre 1999 und 2000 getroffen 

worden sein. Mit Verfügung vom 18. Juni 2004 wurden X. und Y.Z. mit einer separaten 

Jahressteuer auf ausserordentlichen Einkünften von je Fr. 100'000.-- zum Satz von Fr. 

15'000.-- (Tarif A) veranlagt.

B.- Gegen die Veranlagungen der separaten Jahressteuern für 1999 und 2000 erhob 

X.Z. in Vertretung der ehelichen Gemeinschaft am 14. Juli 2004 Einsprache beim 

kantonalen Steueramt, wobei er ausführte, dass die entsprechenden Begründungen 

wegen eines Wechsels des Steuerberaters und der Ferienzeit bis Ende September 

2004 nachgereicht würden.

Mit Schreiben vom 26. August 2004 gewährte das kantonale Steueramt den 

Einsprechern eine Frist bis 30. September 2004 zwecks Begründung der Einsprache. 

Dabei führte es aus, dass eine Nachkontrolle ergeben habe, dass aufgrund der 

eingereichten Unterlagen die ausserordentlichen Einkünfte in den Jahren 1999 und 

2000 bei rund Fr. 110'000.-- bzw. Fr. 190'000.-- liegen würden, weshalb die 

Veranlagungen zu Ungunsten der Steuerpflichtigen zu korrigieren seien. Es werde 

ihnen daher eine Frist bis 30. September 2004 gewährt, um Stellung dazu zu nehmen. 

Andernfalls würden die Veranlagungen zu ihren Ungunsten korrigiert.

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Mit Schreiben vom 30. September 2004 zog X.Z. die Einsprache gegen die 

Veranlagungen der separaten Jahressteuern für 1999 und 2000 ohne Begründung 

zurück. In einer E-Mail vom 27. Januar 2005 teilte der Steuerkommissär X.Z., der ihn 

vorgängig per E-Mail wegen verschiedener Steuerprobleme angefragt hatte, mit, dass 

dem Rückzug der Einsprache vom 14. Juli 2004 betreffend die Jahressteuern 1999 und 

2000 nicht stattgegeben werden könne, da die zugrunde liegende Veranlagung 

mutmasslich falsch sei. Sofern die Einsprecher der Ansicht seien, dass es Gründe 

gebe, die für ausserordentliche Einkünfte von Fr. 100'000.-- statt Fr. 190'000.-- 

sprechen würden, seien sie gebeten, eine kurze Stellungnahme hinsichtlich dieser 

Gründe einzureichen; andernfalls wäre die Einsprache in diesen Punkten abzuweisen. 

X.Z. liess sich nicht vernehmen.

Das kantonale Steueramt wies mit Entscheid vom 19./27. April 2005 die Einsprache 

vom 14. Juli 2004 ab und veranlagte X. und Y.Z. neu für 1999 und 2000 mit 

ausserordentlichen Einkünften von Fr. 110'000.-- (1999) und Fr. 190'000.-- (2000) zu 

eben diesem Satz (Tarif A) mit separaten Jahressteuern. Sie wies darauf hin, dass 

einem Rückzug der Einsprache keine Folge geleistet werden müsse, wenn nach den 

Umständen anzunehmen sei, dass die Veranlagung unrichtig gewesen sei. Da der 

Einsprecher weder seine Einsprache begründet noch sich zur angedrohten 

Schlechterstellung geäussert habe, seien die ausserordentlichen Einkünfte für 1999 mit 

Fr. 110'000.-- und für 2000 mit Fr. 190'000.-- zu bemessen.

C.- Gegen diesen Einsprache-Entscheid erhob X.Z. mit Eingabe vom 19. Mai 2005 

Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Am 30. Juni 2005 reichte der Vertreter 

im Namen von X. und Y.Z. die Ergänzung ein. Sie beantragen, der Einsprache-

Entscheid des kantonalen Steueramtes vom 19./27. April 2005 sei aufzuheben und es 

sei festzustellen, dass die Veranlagungsverfügungen/Schlussrechnungen vom 18. Juni 

2004 betreffend ausserordentliche Einkünfte pro 1999 und 2000 zufolge Einsprache-

Rückzuges in Rechtskraft erwachsen seien. Eventualiter sei festzustellen, dass in den 

Jahren 1999 und 2000 keine ausserordentlichen Einkünfte angefallen seien bzw. - 

subeventualiter - maximal Fr. 39'500.-- im Jahre 2000; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge.

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In ihrer Vernehmlassung vom 28. September 2005 beantragte die Vorinstanz die 

Abweisung des Rekurses. Sie hält ihr Vorgehen im Einspracheverfahren für formell 

richtig und weist darauf hin, dass bei der Einsprachebearbeitung festgestellt worden 

sei, dass aufgrund eines Eingabefehlers die Besteuerung der ausserordentlichen 

Einkünfte lediglich zum Satz von Fr. 15'000.-- erfolgt sei, was eine Berichtigung zur 

Folge gehabt hätte.

Die Rekurrenten liessen sich am 14. November 2005 vernehmen. Ihr Vertreter reichte 

am 21. November 2005 seine Kostennote von Fr. 12'589.20 ein. Die Vorinstanz nahm 

am 29. November 2005 Stellung dazu. Der Vertreter der Rekurrenten liess sich 

daraufhin mit Eingabe vom 4. Januar 2006 und unter Einreichung von Beweismitteln 

zur Kostennote erneut vernehmen.

Auf die von den Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge gemachten 

Ausführungen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 19. Mai 2005 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 30. Juni 2005 in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des 

Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG; Art. 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Die Rekurrenten machen im Hauptantrag geltend, der angefochtene Einsprache-

Entscheid sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Veranlagungsverfügungen/

Schlussrechnungen der Staats- und Gemeindesteuern betreffend die 

ausserordentlichen Einkünfte 1999 und 2000 je vom 18. Juni 2004 zufolge Einsprache-

Rückzuges in Rechtskraft erwachsen seien. Die Gutheissung dieses Antrages hätte zur 

Folge, dass X. und Y.Z. für 1999 und 2000 mit ausserordentlichen Einkünften von je Fr. 

100'000.-- zum Satz von Fr. 15'000.-- (Tarif A) veranlagt blieben.

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a) Die Rekurrenten machen im Wesentlichen geltend, dass die reformatio in peius für 

Sachverhalte vorgesehen sei, bei denen die unrichtige Steuerfestsetzung auf 

unvollständigen oder allenfalls nicht eindeutigen Grundlagen beruhe. Letzteres sei 

vorliegend gerade nicht gegeben. Der Sachverhalt sei vor Erlass der Veranlagungen 

vom Steuerkommissär und ihrem Treuhänder einlässlich und detailliert besprochen 

worden. Ferner hätten sämtliche Bilanz- und Erfolgsrechnungen vorgelegen. Gestützt 

darauf habe der Steuerkommissär die ausserordentlichen Einkünfte festgesetzt. Dabei 

habe er sein Ermessen offensichtlich nicht überschritten und es sei ihm auch kein 

offensichtlicher Fehler unterlaufen, so dass er sich dabei behaften lassen müsse. Die 

Schlechterstellung der Rekurrenten basiere nicht auf neuen Tatsachen oder 

Erkenntnissen, sondern auf einer blossen (nachträglichen) Meinungsänderung des 

Steuerkommissärs. Die Vornahme einer reformatio in peius sei deshalb unzulässig 

gewesen. Vor diesem Hintergrund hätte auch dem Einsprache-Rückzug Folge geleistet 

werden müssen, zumal es keine Anhaltspunkte dafür gegeben habe, dass die 

Veranlagungen unrichtig gewesen seien. Vielmehr seien die Rekurrenten in ihrem 

berechtigten Vertrauen in deren Richtigkeit zu schützen. Hinzu komme, dass die 

Vorinstanz selber durch ihre Meldung der ausserordentlichen Einkünfte gemäss 

Veranlagungsverfügungen vom 18. Juni 2004 an die Ausgleichskasse des 

Schweizerischen Gewerbes im Oktober 2004, d.h. nach Kenntnis des Einsprache-

Rückzuges vom 30. September 2004, kundgetan habe, dass der Rückzug der 

Einsprache gültig und die Steuerveranlagungen rechtskräftig seien. Durch die 

Nichtanerkennung des Einsprache-Rückzuges habe sie sich widersprüchlich verhalten 

und den Grundsatz von Treu und Glauben verletzt.

Die Vorinstanz stellt sich auf den Standpunkt, dass ihr in Bezug auf die vorgenommene 

reformatio in peius kein fehlerhaftes formelles Vorgehen angelastet werden könne. Da 

eine Nachkontrolle der ausserordentlichen Einkünfte im Einspracheverfahren ergeben 

habe, dass diese höher ausfallen würden, habe dem Einsprache-Rückzug gestützt auf 

Art. 181 StG keine Folge geleistet werden können.

b) Einem Rückzug der Einsprache wird nach Art. 181 Abs. 3 StG keine Folge geleistet, 

wenn nach den Umständen anzunehmen ist, dass die Veranlagung unrichtig war. Damit 

wird die Verfügungsfreiheit über den Streitgegenstand durchbrochen zugunsten der 

Offizialmaxime (M. Zweifel in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht I/2b, Basel 

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2000, N 22 zu Art. 134 DBG). Unrichtig ist eine Veranlagung immer dann, wenn ein 

offensichtlicher Fehler vorliegt. Liegt der Veranlagung eine Rechtsverletzung inklusive 

Ermessensmissbrauch oder Ermessensüberschreitung zugrunde, so ist einem Rückzug 

keine Folge zu geben. Unklar ist hingegen die Rechtslage bei rein quantitativen 

Korrekturen, sei das auf der Einkunfts- wie auf der Abzugsseite. Sind neue Tatsachen 

oder Beweismittel zu Tage getreten, die im Sinne von Art. 199 StG zu einer Nachsteuer 

führen würden, so liegt sicher eine unrichtige Veranlagung vor. Wird jedoch lediglich 

die Beweiswürdigung oder die Ermessensbetätigung geändert, so erscheint die 

ursprüngliche Veranlagung noch nicht als unrichtig. Jedenfalls liegt die Beweislast für 

die Unrichtigkeit der Veranlagung bei der Steuerbehörde, wenn sie einem Einsprache-

Rückzug keine Folge leistet. Dabei ist zu beachten, dass die Veranlagungsbehörde 

gestützt auf die Untersuchung über die Einsprache entscheidet und die Veranlagung 

nur nach Anhörung des Steuerpflichtigen auch zu dessen Nachteil abändern kann (Art. 

182 Abs. 1 StG). Unter diesen Grundsätzen sind die Veranlagungsverfügungen vom 18. 

Juni 2004 und der Einsprache-Rückzug zu beurteilen.

c) Die Veranlagungsverfügungen erweisen sich in zwei wesentlichen Punkten als 

offensichtlich unrichtig.

aa) Eine gemeinsame Steuerpflicht setzt voraus, dass die Eheleute Z. in den Jahren 

1999 und 2000, in denen die umstrittenen ausserordentlichen Einkünfte aus dem 

Einzelunternehmen des Rekurrenten angefallen und für welche die Jahressteuern 

geschuldet sind, verheiratet waren (Art. 20 Abs. 1 StG). Da die Rekurrenten jedoch erst 

am 31. August 2001 geheiratet haben, besteht erst ab diesem Zeitpunkt eine 

gemeinsame Steuerpflicht. Demnach ist die Rekurrentin in Bezug auf die in den Jahren 

1999 und 2000 zugeflossenen ausserordentlichen Einkünfte aus dem 

Einzelunternehmen des Rekurrenten nicht steuerpflichtig. Steuerpflichtig ist 

ausschliesslich der Rekurrent. Der Einsprache-Entscheid ist daher aufzuheben, soweit 

die Rekurrentin veranlagt wurde. Der Rekurs ist deshalb gutzuheissen, soweit die 

Rekurrentin betroffen ist.

bb) Nach Art. 314 Abs. 1 StG unterliegen ausserordentliche Einkünfte, die in den 

Jahren 1999 und 2000 oder in einem Geschäftsjahr erzielt werden, das in diesen 

Jahren abgeschlossen wird, für die Steuerperiode, in der sie zugeflossen sind, einer 

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gesondert berechneten Jahressteuer gemäss Art. 292 oder 293 und 295 Abs. 1 und 4 

dieses Gesetzes, soweit sie nicht nach Art. 294 dieses Gesetzes besteuert werden. Die 

Jahressteuer wird in Anwendung Art. 292 (Tarif für Alleinstehende) und 293 StG (Tarif 

für Ehegatten, Alleinstehende mit Kindern) zum Satz berechnet, der sich für diese 

Einkünfte allein ergibt, wenigstens zum Satz eines steuerbaren Einkommens von Fr. 

15'000.-- (Art. 295 Abs. 1 StG). Die Jahressteuer auf Einkünften gemäss Art. 52 StG 

wird zum Satz einer entsprechenden wiederkehrenden Leistung, wenigstens zum Satz 

eines steuerbaren Einkommens von Fr. 15'000.-- berechnet (Art. 295 Abs. 3 StG).

Die Veranlagungen der ausserordentlichen Einkünfte der Jahre 1999 und 2000 von je 

Fr. 100'000.-- hat weder zum Mindest- noch zum Rentensatz zu erfolgen, sondern zum 

Satz, der sich für diese Einkünfte allein ergibt. Es war daher offensichtlich falsch, die 

Besteuerung zum Satz von Fr. 15'000.-- vorzunehmen. Damit erweisen sich die beiden 

Veranlagungen vom 18. Juni 2004 als offensichtlich fehlerhaft. Die Vorinstanz hat dies 

allerdings bei der Nichtanerkennung des Rückzuges nicht mitgeteilt. Sie macht 

diesbezüglich erst in ihrer Vernehmlassung vom 28. September 2005 geltend, dass es 

sich hierbei um einen Eingabefehler handle, der erst anlässlich der 

Einsprachebearbeitung festgestellt worden sei und gestützt auf Art. 198 StG zu 

berichtigen sei. Die Rekurrenten bestreiten zwar den Fehler in den Veranlagungen 

nicht, stellen sich aber auf den Standpunkt, dass eine Berichtigung unzulässig sei. Da 

die Veranlagungen offensichtlich unrichtig waren, hat die Vorinstanz dem Rückzug der 

Einsprache zu Recht keine Folge geleistet. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage 

der Berichtigung nach Art. 198 StG nicht mehr.

d) Zu beurteilen ist, ob auch in der Höhe der Veranlagungen von je Fr. 100'000.-- eine 

unrichtige Veranlagung im Sinn von Art. 181 Abs. 3 StG liegt.

aa) Zunächst ist festzuhalten, dass es sich bei den angefochtenen Veranlagungen um 

Ermessensveranlagungen handelt.

Gemäss Art. 177 Satz 1 StG nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach 

pflichtgemässem Ermessen vor, wenn Steuerfaktoren oder Steuersubstrat mangels 

zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können oder der 

Steuerpflichtige seine Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt hat. Der 

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Steuerpflichtige darf somit nicht ohne vorgängige Untersuchung und bei Verletzung 

von Mitwirkungspflichten nicht ohne vorherige Androhung ermessensweise veranlagt 

werden (vgl. Weidmann/Grossmann/Zigerlig, Wegweiser durch das st. gallische 

Steuerrecht, 6. Aufl. 1999, S. 194; GVP 1972 Nr. 68). Die Vorinstanz kann bei der 

Ermessensveranlagung Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand 

des Steuerpflichtigen berücksichtigen (Art. 177 Satz 2 StG). Fehlt es an 

entsprechenden Erfahrungszahlen und ist auch kein aussagekräftiger 

Vermögensvergleich möglich, ist die Veranlagungsbehörde nicht an eine bestimmte 

Methode gebunden, sondern kann die Sachverhaltslücke in freier Würdigung der 

Verhältnisse schliessen (Weidmann/Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 196).

Gestützt auf die Steuererklärung 2001a stellte die Vorinstanz fest, dass der Rekurrent 

in der Übergangsperiode ungewöhnlich hohe Bruttogewinne aus seiner Einzelfirma 

erzielt hatte, weshalb sie zum Schluss kam, dass er ausserordentliche Einkünfte erzielt 

haben müsse. Da deren Ausmass trotz der eingereichten Rechnungsabschlüsse 1999 

und 2000 nicht exakt feststellbar war, hat sie praxisgemäss als Behelf die 

Bruttogewinnvergleichsmethode angewendet, welche eine Schätzung darstellt (VRKE I/

1 vom 18. August 2004 in Sachen M.W., S. 5 f.). Hierzu stellte sie auf die 

Rechnungsabschlüsse der Jahre 1995-1998 und 2001-2002 ab und nahm 

verschiedene Berechnungen zur Feststellung der Auflösung stiller Reserven auf 

Debitoren und/oder angefangenen Arbeiten (Produktions-, Handelsbetrieb) vor, die zu 

unterschiedlichen Ergebnissen führten. Nach einer Besprechung mit dem Vertreter der 

Rekurrenten vom 27. Mai 2004 veranlagte sie diese vor dem Hintergrund dieser 

Berechnungen für 1999 und 2000 mit separaten Jahressteuern auf ausserordentlichen 

Einkünfte von je Fr. 100'000.-- (Handnotiz). In dieser schätzungsweisen Festlegung der 

ausserordentlichen Einkünfte ist eine Ermessensveranlagung (Art. 177 StG) zu 

erblicken. Daran vermag auch der Einwand der Vorinstanz nichts zu ändern, dass die in 

Rechnung gestellten ausserordentlichen Einkünfte - im Sinne eines äussersten 

Entgegenkommens der Steuerbehörde - das Ergebnis einer Vereinbarung seien, 

welche anlässlich der Besprechung mit dem Vertreter der Rekurrenten zustande 

gekommen sei, und nicht auf schlüssigen Berechnungen basieren würden, wie dies 

von den Rekurrenten geltend gemacht werde. Massgebend ist allein, dass sie auf einer 

Schätzung beruhen.

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bb) In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist bei der Ermessensveranlagung von Bedeutung, 

dass der Steuerpflichtige bei einer zu Recht erfolgten Ermessensveranlagung in 

Umkehrung der Beweisführungspflicht die offensichtliche Unrichtigkeit der Veranlagung 

nachzuweisen hat. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel 

nennen (Art. 180 Abs. 2 StG). Damit verbunden ist indessen die Pflicht der 

Veranlagungsbehörde, die Berechnung, auf die sich die Ermessensveranlagung 

abstützt, dem Pflichtigen mitzuteilen (Art. 178 Abs. 2 StG). Nach Art. 181 Abs. 1 StG 

werden die Bestimmungen des Veranlagungsverfahrens im Einspracheverfahren 

sachgemäss angewendet. Gemäss Art. 182 Abs. 1 StG entscheidet die 

Veranlagungsbehörde gestützt auf die Untersuchung über die Einsprache. Sie kann alle 

Steuerfaktoren oder das Steuersubstrat neu festsetzen und die Veranlagung nach 

Anhören des Steuerpflichtigen auch zu dessen Nachteil ändern.

Zwar lässt Art. 182 Abs. 1 Satz 2 StG im Einsprache-Entscheid ausdrücklich auch eine 

Abänderung der Veranlagung zum Nachteil der Steuerpflichtigen zu. Die Zulässigkeit 

der Verschlechterung beruht darauf, dass das Einspracheverfahren eine Fortsetzung 

des Veranlagungsverfahrens darstellt (vgl. M. Zweifel, Verfahrensgrundsätze und 

Veranlagungsverfahren, in: ASA 61 S. 436) und die Einsprachebehörde, die mit der 

Veranlagungsbehörde identisch ist (vgl. Art. 182 Abs. 1 Satz 1 StG), zu einer 

umfassenden Überprüfung der vorangegangenen Veranlagungsverfügung verpflichtet 

ist (vgl. T. Meister, Rechtsmittelsystem der Steuerharmonisierung, Diss. Zürich 1995, S. 

95). Indessen bleibt dem Steuerpflichtigen im Einsprache- und in den anschliessenden 

Rechtsmittelverfahren gegen eine Ermessensveranlagung lediglich der Nachweis der 

offensichtlichen Unrichtigkeit der Veranlagung offen, so dass es unzulässig erscheint, 

im Einspracheverfahren die Ermessensveranlagung zuungunsten des Betroffenen auf 

eine neue Basis zu stellen (VRKE I/1 vom 15. November 2005 in Sachen D.P., S. 7). 

Erweist sich der Sachverhalt auch nach Abschluss der Untersuchung im 

Einspracheverfahren als ungewiss, so hat es bei der Ermessensveranlagung sein 

Bewenden. Die in diesem Verfahren gewonnenen neuen Erkenntnisse sind indessen bei 

der Überprüfung der angefochtenen Schätzung zu berücksichtigen. Dementsprechend 

wird in der Literatur die Auffassung vertreten, die Einsprache sei abzuweisen, wenn der 

Steuerpflichtige bei einer Einsprache gegen eine zulässige Ermessensveranlagung den 

Unrichtigkeitsnachweis nicht erbringe und die Veranlagungsbehörde im Rahmen der 

Angemessenheitsprüfung nicht zum Schluss gelange, die getroffene Schätzung sei zu 

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hoch ausgefallen (vgl. Richner/Frei/Kaufmann, Handkommentar zum DBG, Zürich 

2003, N 7 zu Art. 135 DBG; Zweifel, a.a.O., S. 437; vgl. auch Meister, a.a.O., S. 144 f.).

Die Rekurrenten zogen ihre Einsprache gegen die Veranlagung der ausserordentlichen 

Einkünfte für 1999 und 2000 von je Fr. 100'000.-- ohne Begründung zurück, d.h. sie 

haben dadurch den Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit nicht erbracht bzw. auf 

diesen verzichtet. Damit blieb die Ungewissheit über den wirklichen Sachverhalt im 

Einspracheverfahren weiterhin bestehen. Die Vorinstanz hat die Einsprache zum Anlass 

genommen, um - ohne dass sich in diesem Verfahren neue Tatsachen ergeben hätten - 

die Ermessensveranlagung gestützt auf den identischen Aktenstand bzw. die 

identischen Berechnungsgrundlagen im Veranlagungsverfahren nochmals einer 

Überprüfung zu unterziehen. Dabei ist sie von den im Veranlagungsverfahren 

angestellten identischen Berechnungen der ausserordentlichen Einkünfte im Rahmen 

der Bruttogewinnvergleichsmethode ausgegangen und hat deren Ergebnisse lediglich 

neu gewertet. Der Grund für die neue bzw. höhere Ermessensveranlagung bildete 

somit einzig der Umstand, dass die Vorinstanz zum Schluss gekommen war, dass ihre 

eigene frühere Schätzung trotz gleich bleibender Entscheidungsgrundlagen nicht 

richtig war. Damit hat sie jedoch den Nachweis, dass die ursprüngliche 

Ermessensveranlagung auf einer Rechtsverletzung beruhte oder qualifiziert unrichtig 

war, nicht erbracht. Sie hätte daher in diesem Punkt den Einsprache-Rückzug 

akzeptieren müssen. Es ist unter dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben auch nicht 

einzusehen, warum die getroffene Vereinbarung keine Gültigkeit haben soll, wenn sich 

der Steuerpflichtige mit dem Einsprache-Rückzug daran hält. Die Vornahme einer 

reformatio in peius bzw. die Erhöhung der ausserordentlichen Einkünfte der Jahre 1999 

und 2000 von je Fr. 100'000.-- auf Fr. 110'000.-- (1999) und Fr. 190'000.-- (2000) 

erscheint unter diesen Umständen als unzulässig.

cc) Die Vorinstanz ist der Auffassung, sie sei formell richtig vorgegangen. Dem kann 

nicht gefolgt werden. Sie hat den Rekurrenten im Einspracheverfahren Gelegenheit 

gegeben, zu wesentlich höheren ausserordentlichen Einkünften von rund Fr. 110'000.-- 

für 1999 und Fr. 190'000.-- für 2000 Stellung zu nehmen. Welche Berechnung diesen 

Zahlen zugrunde liegt, hat sie ihnen jedoch nicht mitgeteilt. Sie hatten daher auch nicht 

die Möglichkeit, deren Unrichtigkeit nachzuweisen.

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dd) Aus dem Dargelegten folgt, dass die Vorinstanz im Einspracheverfahren zu Unrecht 

eine reformatio in peius vorgenommen hat. Es bleibt für 1999 und 2000, da die 

Unrichtigkeit der Veranlagung im Einspracheverfahren nicht nachgewiesen ist, bei der 

Veranlagung von ausserordentlichen Einkünften von je Fr. 100'000.--.

ee) Die Einholung einer Expertise, wie von den Rekurrenten beantragt, erübrigt sich vor 

diesem Hintergrund.

e) Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs insgesamt teilweise gutzuheissen 

ist. Der Einsprache-Entscheid vom 19./27. April 2005 ist aufzuheben und der Rekurrent 

ist für 1999 und 2000 mit ausserordentlichen Einkünften von je Fr. 100'000.-- zum Tarif 

für Alleinstehende mit separaten Jahressteuern zu veranlagen.

3.- a) Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten zu einem 

Fünftel den Rekurrenten aufzuerlegen; vier Fünftel der Kosten trägt der Staat (Art. 95 

Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- ist angemessen (vgl. Ziff. 362 

Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist 

bis zum Betrag von Fr. 500.-- zu verrechnen. Die Finanzverwaltung ist anzuweisen, den 

Rekurrenten Fr. 500.-- zurückzuerstatten.

b) Gemäss Art. 98 Abs. 2 VRP werden im Rekursverfahren ausseramtliche Kosten 

entschädigt, soweit sie aufgrund der Rechts- und Sachlage als notwendig und 

angemessen erscheinen. Im vorliegenden Fall war angesichts der nicht leicht 

festzustellenden Rechts- und Sachlage und der Bedeutung der Streitsache für die 

Rekurrenten der Beizug eines Rechtsvertreters im Rekursverfahren gerechtfertigt. Die 

Rekurrenten haben daher dem Ausgang des Verfahrens entsprechend Anspruch auf 

eine reduzierte Entschädigung der ausseramtlichen Kosten (Art. 98bis VRP und 98ter 

VRP in Verbindung mit Art. 264 des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2; vgl. GVP 1983 

Nr. 56; VerwGE vom 20. August 1999 in Sachen E.M., S. 7). Der Vertreter hat eine 

Kostennote von Fr. 12'589.20 (Honorar Fr. 7'500.--, Zuschlag Fr. 3'750.--, Barauslagen 

Fr. 450.--, Mehrwertsteuer Fr. 889.20) eingereicht. Die maximale Honorarnote hat er mit 

dem Beizug eines Betriebs- und Finanzspezialisten begründet, der für Fr. 5'918.-- 

Rechnung stellte. Im Rekursverfahren vor der Verwaltungsrekurskommission kommt 

ausschliesslich eine Honorarpauschale zur Anwendung, welche die Besonderheit des 

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konkreten Falles zu berücksichtigen hat. Der Rechtsvertreter musste sich sowohl mit 

den rechtlichen Aspekten des verweigerten Einsprache-Rückzuges als auch mit der 

Höhe der ausserordentlichen Einkünfte auseinandersetzen, was als aufwendig 

bezeichnet werden kann. Er kann jedoch in seiner Honorarnote nicht die 

Aufwendungen Dritter geltend machen, zumal er in den entscheidenden Punkten eine 

Expertise beantragte. Ein Pauschalhonorar von Fr. 6'000.-- zuzüglich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer erscheint angemessen (Art. 19, 22 Abs. 1 lit. b, 28 und 29bis Abs. 1 

der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75). Da die 

Rekurrenten zu vier Fünfteln obsiegt haben, sind ihnen drei Fünftel der Aufwendungen 

als ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen (R. Hirt, Die Regelung der Kosten 

nach st. gallischer Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, S. 183 f.). Der Staat 

(kantonales Steueramt) hat die Rekurrenten somit ausseramtlich mit Fr. 3'744.-- 

(Honorar Fr. 3'600.--; Barauslagen Fr. 144.--) zuzüglich 7,6 % Mehrwertsteuer von Fr. 

284.55 zu entschädigen.

Entscheid:

1. Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen, und der angefochtene Einsprache-

Entscheid des kantonalen Steueramtes vom 19./27. April 2005 wird aufgehoben.

2. Der Rekurrent wird für 1999 und 2000 mit ausserordentlichen Einkünften von je Fr. 

100'000.-- zu eben diesem Satz unter Anwendung des Tarifs für Alleinstehende mit 

separaten Jahressteuern veranlagt.

3. Die Rekurrenten bezahlen die amtlichen Kosten von Fr. 2'500.-- zu einem Fünftel 

unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'000.-- bis zum Betrag von Fr. 

500.--; vier Fünftel der Kosten trägt der Staat.

4. Die Finanzverwaltung wird angewiesen, den Rekurrenten den Kostenvorschuss von 

Fr. 500.-- zurückzuerstatten.

5. Der Staat (kantonales Steueramt) hat die Rekurrenten mit Fr. 4'028.55 (davon Fr. 

284.55 Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 04.05.2006
	Art. 181 Abs. 3 StG: Unrichtig ist eine Veranlagung nur dann, wenn ein offensichtlicher Fehler vorliegt. Liegt der Veranlagung eine Rechtsverletzung inklusive Ermessensmissbrauch oder Ermessensüberschreitung zugrunde, so ist einem Rückzug keine Folge zu geben. Unklar ist hingegen die Rechtsage bei rein quantitativen Korrekturen, sei es auf der Einkunfts- wie auf der Abzugsseite (Verwaltungsrekurskommission, I/1-2005/79, 4. Mai 2006).

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		2025-07-19T16:56:03+0200
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