# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 59ab694d-deda-5a89-afc6-752f9a52a149
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-24
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 24.02.2016 810 15 369
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-15-369_2016-02-24.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

vom 24. Februar 2016 (810 15 369)  

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Zivilgesetzbuch 

 

 

Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts 

 

 
 
 
Besetzung Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Kantonsrichter Claude  

Jeanneret, Markus Clausen, Christian Haidlauf, Kantonsrichterin  
Helena Hess, Gerichtsschreiberin Stephanie Schlecht 
 
 

Beteiligte A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Dr. Caroline Ehlert, 
Rechtsanwältin 

  
 
gegen 
 
 

 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____, Vorinstanz 
 
 

 C.____, Beigeladener 
 

  
 

Betreff Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts  
(Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 
20. November 2015) 

 
 

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A. D.____ wurde am 23. März 2012 in E.____ geboren und ist die Tochter der unverheira-
teten A.____, geboren am 13. April 1989. Der Kindsmutter obliegt die elterliche Sorge. Sie ver-
fügt über eine IV-Rente im Umfang von 50 % und bezieht Ergänzungsleistungen.  
 
B. Am 27. März 2012 machte eine Sozialpädagogin des Kantonsspitals E.____ eine Mel-
dung an die zuständige Vormundschaftsbehörde über das allfällige Bestehen einer Kindswohl-
gefährdung, mitunter weil die Kindsmutter in der Vergangenheit ein Drogenproblem gehabt ha-
be und depressiv gewesen sei. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) F.____ 
errichtete am 4. April 2013 zwecks Feststellung der Vaterschaft und Regelung des Unterhalts 
eine Beistandschaft. 
 
C. Als die Mütter- und Väterberatung E.____ am 1. Mai 2013 eine Gefährdungsmeldung 
machte, wurde die Beistandschaft insofern erweitert, als der Beiständin neu die Aufgabe zu-
kam, die Kindsmutter bei der Erziehung von D.____ mit Rat und Tat zu unterstützen (vgl. Ent-
scheid der KESB F.____ vom 18. Juni 2013). Die Vaterschaft von C.____, geboren am 18. Juli 
1988, konnte geklärt werden, und es wurde eine Unterhaltsregelung getroffen. Zwecks Rege-
lung des Besuchsrechts wurde die Erziehungsbeistandschaft weitergeführt (vgl. Entscheid der 
Einzelrichterin des Kreisgerichts E.____ vom 16. April 2014; Beschluss der KESB F.____ vom 
22. Mai 2014; Vaterschaftsabklärung des Instituts für Rechtsmedizin des Kantonsspitals E.____ 
vom 23. Dezember 2013; Mitteilung der Kindesanerkennung vom 19. Juni 2013).  
 
D. Die bestehenden Kindesschutzmassnahmen betreffend D.____ wurden per 1. Januar 
2015 von der KESB B.____ übernommen, da die Kindsmutter mit ihrer Tochter am 
1. September 2014 nach G.____ zog (Entscheid der KESB B.____ vom 7. Januar 2014 [recte: 
2015]; Verfügung der KESB F.____ vom 20. November 2014). Als Erziehungsbeiständin wurde 
H.____, I.____ GmbH, eingesetzt. D.____ wurde zunächst in der Kinderkrippe J.____ in G.____ 
und anschliessend in einer Pflegefamilie untergebracht, wo sie von Sonntag- bis Freitagabend 
betreut wurde. 
 
E. Am 10. Juni 2015 stellte die Beiständin einen Antrag auf Begutachtung von D.____. Zur 
Begründung führte sie insbesondere die psychische Erkrankung und die damit einhergehende 
Überforderung der Kindsmutter an. Gemäss Aktennotiz der KESB B.____ vom 19. Oktober 
2015 wurde ein Obhutsentzug erwogen und gemäss der KESB aufgrund dieser veränderten 
Situation auf die Einholung eines kinderpsychologischen Gutachtens verzichtet. Mit Schreiben 
vom 27. Oktober 2015 stellte die Beiständin einen Antrag auf Aufhebung der elterlichen Obhut. 
 
F. Am 5. November 2015 wurden die Kindsmutter und ihr Partner von der KESB B.____ 
angehört.  
 
G. Mit Entscheid der KESB B.____ vom 11. November 2015 wurde der Kindsmutter das 
Aufenthaltsbestimmungsrecht über D.____ entzogen. Ferner wurde die Beiständin damit beauf-
tragt, die Platzierung bei der Pflegefamilie zu begleiten und zu überwachen sowie die Interes-
sen von D.____ in Bezug auf den Kontakt mit der Mutter zu vertreten und das Besuchsrecht zu 
regeln. 

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H. Am 20. November 2015 teilte die Beschwerdeführerin, nachfolgend vertreten durch 
Dr. iur. Caroline Ehlert, Rechtsanwältin in Zürich, der Pflegefamilie mit, D.____ am selben 
Abend gemäss Pflegevertrag abzuholen, da der Entscheid der KESB B.____ vom 
11. November 2015 nicht in Rechtskraft erwachsen sei (vgl. Eingabe der Beschwerdeführerin 
vom 20. November 2015; Aktennotiz der KESB B.____ vom 20. November 2015). 
 
I. Mit Entscheid der KESB B.____ vom 20. November 2015 (“Rektifikat“) wurde der 
Kindsmutter das Aufenthaltsbestimmungsrecht über D.____ per sofort entzogen. Das Aufent-
haltsbestimmungsrecht oblag neu der KESB B.____ (Ziffer 1). Einer allfälligen Beschwerde ge-
gen den angefochtenen Entscheid wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (Ziffer 2). Im 
Rahmen der bestehenden Erziehungsbeistandschaft wurden der Beiständin folgende zusätzli-
che Aufgaben übertragen (Ziffer 3): die Platzierung bei der Pflegefamilie zu begleiten und zu 
überwachen (lit. a) sowie die Interessen von D.____ in Bezug auf den Kontakt mit der Mutter zu 
vertreten und das Besuchsrecht zu regeln (lit. b).  
 
J. Gegen den Entscheid der KESB B.____ vom 20. November 2015 erhob die Kindsmutter 
am 21. Dezember 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwal-
tungsrecht (Kantonsgericht), mit den Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzu-
heben und D.____ unter ihre Obhut zu stellen (1), eventualiter sei zwecks Abklärung des Sach-
verhalts ein Gutachten über die Erziehungsfähigkeit der Beschwerdeführerin einzuholen (2), 
subeventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen (3), in verfahrensrechtlicher Hinsicht sei der Beschwerde die aufschiebende 
Wirkung zu erteilen (4); unter o/e-Kostenfolge, wobei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 
Rechtspflege zu bewilligen sei (5 und 6).  
 
K. Die Vorinstanz liess sich am 6. Januar 2016 vernehmen und schloss auf kostenfällige 
Abweisung der Beschwerde.  
 
L. Mit Präsidialverfügung vom 26. Januar 2016 wurde der Fall der Kammer zur Beurteilung 
im Rahmen einer Urteilsberatung überwiesen. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführerin die 
unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung bewilligt. Ihr Antrag auf Erteilung der auf-
schiebenden Wirkung wurde demgegenüber abgewiesen.  
 
M. Die Beschwerdeführerin replizierte am 8. Februar 2016 und hielt vollumfänglich an ihren 
Anträgen fest.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g: 
 
1. Gemäss Art. 450 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 10. De-
zember 1907 kann gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde Beschwerde beim zu-
ständigen Gericht erhoben werden. Gestützt auf Art. 450 Abs. 1 ZGB i.V.m. § 43 Abs. 2 des 
Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 
1993 und § 66 Abs. 1 des Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) vom 

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16. November 2006 ist das Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, für 
die Beurteilung der vorliegenden Angelegenheit zuständig. Die Beschwerdeführerin ist gemäss 
Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB zur Beschwerde befugt. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzun-
gen nach Art. 450 ff. ZGB i.V.m. § 66 Abs. 2 EG ZGB und §§ 43 ff. VPO erfüllt sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten. 
 
2. Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen (Ziff. 1), 
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Unange-
messenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der vorlie-
genden Beschwerde somit volle Kognition zu.  
 
3. Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob die Vorinstanz der Beschwerdeführerin 
zu Recht das Aufenthaltsbestimmungsrecht über ihre Tochter D.____ per sofort entzogen hat. 
 
4. Ist das Wohl des Kindes gefährdet und sorgen die Eltern nicht von sich aus für Abhilfe 
oder sind sie dazu ausserstande, so trifft die Kindesschutzbehörde gemäss Art. 307 Abs. 1 ZGB 
die geeigneten Massnahmen zum Schutz des Kindes. Art. 307 Abs. 1 ZGB enthält die Aufforde-
rung, die im Einzelfall geeigneten, vom Gesetz vorgesehenen Massnahmen (Art. 307 Abs. 3 
ZGB bis Art. 312 ZGB) zu treffen. Nach Art. 310 Abs. 1 ZGB hat die KESB das Kind den Eltern 
oder, wenn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise un-
terzubringen, wenn der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden kann. Die KESB 
hat zu bestimmen, wo das Kind untergebracht wird. In Betracht kommen Familienpflege, eine 
betreute Wohngruppe, Heimpflege oder eine selbständige Unterkunft (PETER BREITSCHMID, in: 
Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Zivilgesetzbuch, 4. Auflage, Basel 2010, 
N 8 zu Art. 310). 
 
Kindesschutzmassnahmen bezwecken im Allgemeinen die Abwendung einer Gefährdung des 
Kindeswohls (CYRIL HEGNAUER, Grundriss des Kindesrechts, 5. Auflage, Bern 1999, N 27.09). 
Von einer Gefährdung des Kindeswohls wird nach herrschender Auffassung dann ausgegan-
gen, wenn nach den konkreten Umständen die ernstliche Möglichkeit einer gegenwärtigen oder 
zumindest unmittelbar bevorstehenden Gefahr für die Kindesentwicklung abzusehen ist, die bei 
ihrer Fortdauer eine erhebliche Beeinträchtigung des physischen oder psychischen Wohls des 
Kindes voraussehen lässt (BREITSCHMID, a.a.O., N 18 zu Art. 307). Unerheblich ist, auf welche 
Ursachen die Gefährdung zurückzuführen ist: Sie können in den Anlagen oder in einem Fehl-
verhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren Umgebung liegen. Desgleichen spielt es 
keine Rolle, ob die Eltern ein Verschulden an der Gefährdung trifft. Massgebend sind die Ver-
hältnisse im Zeitpunkt der Entziehung. Alle Kindesschutzmassnahmen müssen in Konkretisie-
rung des Verhältnismässigkeitsprinzips erforderlich sein (Subsidiarität), und es ist immer die 
mildeste Erfolg versprechende Massnahme anzuordnen (Proportionalität); diese sollen elterli-
che Bemühungen nicht ersetzen, sondern ergänzen (Komplementarität; vgl. Art. 389 ZGB i.V.m. 
Art. 314 Abs. 1 ZGB, zum Ganzen: HEGNAUER, a.a.O., N 27.10 ff.; Urteile des Bundesgerichts 
5A_188/2013 vom 17. Mai 2013 E. 3 und 5A_701/2011 vom 12. März 2012 E. 4.2.1, in:  
FamPra.ch 2012, S. 821 mit weiteren Hinweisen auf Literatur und Rechtsprechung). 
 

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5.1 Zunächst rügt die Beschwerdeführerin in formeller Hinsicht eine Verletzung ihres An-
spruchs auf rechtliches Gehör und beantragt daher die Aufhebung des angefochtenen Ent-
scheids. Zur Begründung bringt sie einerseits vor, die Vorinstanz sei ihrer Begründungspflicht 
nicht nachgekommen, und andererseits sei ihr Gehörsanspruch verletzt worden, da ihre anläss-
lich der Anhörung eingebrachten Ausführungen nicht in die Entscheidfindung miteingeflossen 
seien.  
 
5.2 Der Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör gewährleistet dem Einzelnen eine  
effektive Mitwirkung im Verfahren zum Erlass von Entscheidungen, die in die Rechtsstellung 
des Einzelnen eingreifen (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenos-
senschaft [BV] vom 18. April 1999; GEROLD STEINMANN, in: Die Schweizerische Bundesverfas-
sung, St. Galler Kommentar, 3. Auflage, Zürich/St. Gallen 2014, N 42 zu Art. 29). Als Teilgehal-
te des rechtlichen Gehörs zählen in der Rechtsprechung und Lehre die Ansprüche auf vorgän-
gige Äusserung und Anhörung, der Anspruch auf Berücksichtigung der Vorbringen, der An-
spruch auf Teilnahme am Beweisverfahren unter Einschluss des Rechts, Beweisanträge zu 
stellen, das Recht auf Akteneinsicht und das Recht auf einen begründeten Entscheid (vgl. JÖRG 
PAUL MÜLLER, Grundrechte in der Schweiz, 4. Auflage, Bern 2008, S. 860 ff.; MICHELE 
ALBERTINI, Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren 
des modernen Staates, Bern 2000, S. 202 ff.; Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Verfas-
sungs- und Verwaltungsrecht [KGE VV], vom 5. September 2007 [810 06 199] E. 9.1). Mit dem 
Anspruch auf effektive Mitwirkung korrespondiert, dass die Behörde die Vorbringen der Beteilig-
ten tatsächlich hört, prüft und berücksichtigt sowie ihren Entscheid vor diesem Hintergrund be-
gründet. Darzulegen sind der zugrunde gelegte Sachverhalt und die rechtliche Würdigung, d.h. 
die Überlegungen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid 
gestützt hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_219/2015 vom 20. November 2015 E. 3.1).  
 
5.3 Die Begründung eines Entscheids muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person 
ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn sowohl sie als auch 
die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite der Entscheidung ein Bild machen können (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 5A_401/2015 vom 7. September 2015 E. 3.1; ULRICH HÄFELIN/GEORG 
MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Auflage, Zürich 2016, N 1070 ff.). In 
diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 
Behörde hat leiten lassen und auf die sie sich in ihrem Entscheid stützt (BGE 134 I 83 E. 4.1). 
Es stellt keine Verletzung der Begründungspflicht dar, wenn sich die Entscheidbehörde auf die 
für den Entscheid wesentlichen Argumente beschränkt (RENÉ RHINOW/HEINRICH KOLLER/ 
CHRISTINA KISS/DANIELA THURNHERR/DENISE BRÜHL-MOSER, Öffentliches Prozessrecht, Basel 
2014, N 345; Urteil des Bundesgerichts 5A_401/2015 vom 7. September 2015 E. 3.1). Eine 
besonders eingehende Begründung ist notwendig, wenn ein Entscheid schwer in die Rechts-
stellung des Betroffenen eingreift, wenn komplexe Rechts- oder Sachfragen zu beurteilen sind 
oder wenn in einem konkreten Fall von einer konstanten Praxis der Gesetzesanwendung ab-
gewichen wird (RHINOW/KOLLER/KISS/THURNHERR/BRÜHL-MOSER, a.a.O., N 347; KGE VV vom 
13. Februar 2013 [810 12 221] E. 5.1.2). 
 

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5.4 Im angefochtenen Entscheid verweist die Vorinstanz zur Begründung des angeordneten 
Entzugs des Aufenthaltsbestimmungsrechts vornehmlich auf die von der Beiständin im entspre-
chenden Antrag gemachten Ausführungen, wonach sich die Kindsmutter erneut in einer Über-
forderungssituation befinde, sie gemäss Aussage der behandelnden Ärztin, K.____, Fachärztin 
FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, psychisch schwer beeinträchtigt sowie ein Drogen-
konsum nicht auszuschliessen sei. Ferner hätten die Rückmeldungen der Pflegeeltern Anlass 
zur Besorgnis gegeben.  
 
5.5 Aus den Akten geht hervor, dass die KESB F.____ im Jahr 2013 eine Beistandschaft für 
D.____ errichtete, weil die Kindsmutter offenbar im März 2013 die zuständige Beraterin der 
Mütter- und Väterberatung um Erziehungshilfe ersucht habe, da sie sich in einer schlechten 
psychischen Verfassung befunden und Amphetamine konsumiert habe (vgl. Beschluss der 
KESB F.____ vom 18. Juni 2013). In der Folge errichtete die KESB F.____ eine Beistandschaft 
für D.____, welche zufolge Wohnsitzwechsels von der KESB B.____ per 1. Januar 2015 bestä-
tigt wurde. Aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Kindsmutter und der daraus 
resultierenden Überforderung mit der Kindererziehung wurde D.____ im April 2015 mit dem 
Einverständnis der Kindsmutter bei einer Pflegefamilie platziert. Mit Schreiben vom 10. Juni 
2015 beantragte die Beiständin der KESB B.____ eine Begutachtung von D.____, um zu klä-
ren, ob für D.____ die Wochenendaufenthalte bei ihrer Mutter weiterhin zumutbar seien oder ob 
diese Aufenthalte allenfalls das Kindeswohl gefährden würden bzw. ob sich eine angeordnete 
erweiterte Unterbringung von D.____ bei der Pflegefamilie unter Einräumung eines Besuchs-
rechts für die Kindsmutter aufdränge. Zur Begründung führte sie aus, die Kindsmutter habe an-
fangs Juni 2015 darum ersucht, dass anstelle der Platzierung bei der Pflegefamilie für D.____ 
ein Krippenplatz gesucht würde, damit sie ihr Kind öfters sehen könne. Die weiteren Abklärun-
gen hätten zusammengefasst ergeben, dass die Kindsmutter sich erneut in einer Überforde-
rungssituation befinde und ihre Therapien nicht mehr wahrgenommen habe. Dem Antrag der 
Beiständin vom 10. Juni 2015 lässt sich gleichzeitig entnehmen, dass die Kindsmutter in Bezug 
auf ihre Überforderungssituation Einsicht zeige und sich deshalb seit Juli 2015 in den Tageskli-
niken der Psychiatrie Baselland in L.____ therapieren lasse. Gemäss Angaben der Beiständin, 
welche offenbar mit der Psychiaterin Rücksprache genommen hat, sei die Kindsmutter psy-
chisch schwer beeinträchtigt, besuche die Therapiestunden nicht mehr regelmässig, höre ver-
mehrt Stimmen und konsumiere wahrscheinlich wieder Drogen (vgl. Aktennotiz der KESB 
B.____ vom 19. Oktober 2015). Die KESB B.____ hielt weiter fest, dass unter diesen Umstän-
den von der Einholung eines Gutachtens abgesehen bzw. ein Obhutsentzug erwogen werde. 
Am 27. Oktober 2015 stellte die Beiständin den entsprechenden Antrag auf Entzug des Aufent-
haltsbestimmungsrechts der Kindsmutter. Diesen begründet sie damit, dass die Kindsmutter mit 
der Erziehung von D.____ nach wie vor überfordert sei. Anlässlich des Standortgesprächs mit 
der Beiständin habe die Beschwerdeführerin den Wunsch geäussert, ihre Tochter wieder öfter 
sehen zu können. Die vorgängige Rücksprache mit der behandelnden Psychiaterin habe jedoch 
ergeben, dass die Kindsmutter sich abermals in einer Überforderungssituation befinde, welche 
schliesslich zu einem Abbruch der Tagesstruktur in den Tageskliniken der Psychiatrie Baselland 
sowie der Therapiesitzungen bei der Psychiaterin geführt habe. Ferner konsumiere sie vermut-
lich wieder Drogen und höre Stimmen. Auch die Rückmeldungen der Tagesmutter seien be-
sorgniserregend. Die Psychiaterin habe die Beschwerdeführerin unter solchen Umständen nicht 

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als fähig erachtet, ihre Aufgabe als Mutter wahrzunehmen. Gemäss der Beiständin sei der Ge-
fährdung des Kindeswohls nicht mehr anders als mit einem Entzug des Aufenthaltsbestim-
mungsrechts zu begegnen. Folglich falle eine Ausweitung der Betreuung von D.____ durch die 
Kindsmutter ausser Betracht. 
 
Wie die Vorinstanz gleichzeitig ausführt, habe die Psychiaterin der Kindsmutter der KESB 
B.____ nach dem verfügten Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts mitgeteilt, sie habe den 
Eindruck, ihre Aussagen seien aus dem Zusammenhang gerissen worden und nur Ausschnitte 
ihrer Ausführungen seien in den angefochtenen Entscheid eingeflossen (vgl. Aktennotiz der 
KESB B.____ vom 24. November 2015). Darüber hinaus habe die behandelnde Ärztin betont, 
stets darauf hingewiesen zu haben, dass die Beziehung zwischen der Kindsmutter und ihrer 
Tochter unbedingt gewährleistet sein müsse (vgl. E-Mail von K.____ an die KESB B.____ vom 
25. November 2015).  
 
5.6 Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, scheint die Kindsmutter bereits kurz nach 
der Geburt mit ihrer Situation und insbesondere mit der Kindererziehung überfordert gewesen 
zu sein. Aus diesem Grund wurden bereits ab März 2013 entsprechende Kindesschutzmass-
nahmen angeordnet.  
 
Gemäss Vorinstanz habe sich aufgrund des labilen Gesundheitszustands der Kindsmutter so-
wie der Rückmeldungen der Pflegefamilie, der Beiständin und der Psychiaterin eine Unterbrin-
gung von D.____ gegen den Willen der Kindsmutter aufgedrängt. Aus diesem Grund wurde der 
Beschwerdeführerin das Aufenthaltsbestimmungsrecht über D.____ entzogen. Aus der –  
äusserst knappen – Begründung des Entscheids ist kein relevanter Unterschied zur bereits zu-
vor bestehenden Situation (Überforderung der Kindsmutter in Bezug auf die Erziehung von 
D.____, allfälliger Drogenkonsum) erkennbar. Weder der zugrunde gelegte Sachverhalt noch 
die rechtliche Würdigung, welche zum Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts geführt ha-
ben, ergeben sich aus der angefochtenen Entscheidbegründung. Ferner lassen sich sowohl zu 
allfälligen milderen Massnahmen als auch zu den anlässlich der Anhörung vorgebrachten 
Äusserungen der Kindsmutter keine Hinweise finden. Insbesondere ist der Verweis der  
Vorinstanz auf die von der behandelnden Psychiaterin (angeblich) gemachten Aussagen wenig 
behelflich, da diese gemäss der Psychiaterin selber – zumindest teilweise – nicht vollständig 
und richtig zitiert worden seien (vgl. Aktennotiz der KESB B.____ vom 24. November 2015). Die 
vorinstanzlichen Erwägungen lassen somit nicht hinreichend klar erkennen, warum die bisheri-
gen freiwilligen Vorkehren nicht mehr ausreichend waren. Auch eine Verschärfung der Kindes-
schutzmassnahme muss klar begründet sein, dies umso mehr, als es sich beim Entzug des 
Aufenthaltsbestimmungsrechts um eine sehr einschneidende Massnahme handelt. Damit hat 
die Vorinstanz es versäumt, im angefochtenen Entscheid ihre massgeblichen Überlegungen zu 
nennen, von denen sie sich leiten liess und auf die sie sich in ihrem Entscheid stützte. Sie ist 
damit ihrer Begründungspflicht nur in ungenügender Weise nachgekommen und hat den An-
spruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt.  
 

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5.7 Weiter macht die Beschwerdeführerin eine Gehörsverletzung geltend, weil die von ihr 
anlässlich der Anhörung gemachten Ausführungen in der Entscheidfindung keine Berücksichti-
gung gefunden hätten.  
 
5.8 Ein weiterer Teilaspekt des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist das Recht auf vorgängi-
ge Äusserung und Anhörung, welches den Betroffenen einen Einfluss auf die Ermittlung des 
wesentlichen Sachverhalts sichert. Die Behörde muss diese Vorbringen entgegennehmen, prü-
fen und in der Entscheidfindung berücksichtigen (vgl. BERNHARD WALDMANN, in: Waldmann/ 
Belser/Epiney [Hrsg.], Basler Kommentar zur Bundesverfassung, Basel 2015, N 45 zu Art. 29). 
Der Anspruch auf rechtliches Gehör besteht unbestritten auch im Bereich des Kindes- und Er-
wachsenenschutzes (Art. 314 Abs.1 ZGB i.V.m. Art. 447 Abs. 1 ZGB). Der Anspruch auf per-
sönliche Anhörung steht nur der betroffenen Person zu, wobei gemäss Art. 447 Abs. 1 ZGB zu 
den betroffenen Personen auch die Eltern zu zählen sind, soweit Anordnungen über Kinder zu 
treffen sind (CHRISTOPH AUER/MICHÈLE MARTI, in: Waldmann/Belser/Epiney [Hrsg.], Basler 
Kommentar zur Bundesverfassung, Basel 2015, N 13 zu Art. 447). Art. 447 ZGB verpflichtet die 
KESB, die betroffene Person persönlich anzuhören. Die persönliche Anhörung ist Ausdruck des 
Persönlichkeitsrechts und bildet ein qualifiziertes persönliches Mitwirkungsrecht der betroffenen 
Personen. Sie steht der Betroffenen um ihrer Persönlichkeit willen zu und stellt ein höchstper-
sönliches Recht dar (AUER/MARTI, a.a.O., N 7 zu Art. 447).  
 
5.9 Die Beschwerdeführerin wurde als betroffene Person von der KESB B.____ zu einer 
Anhörung eingeladen. Gemäss Protokoll wurde sie anlässlich dieser Anhörung darüber infor-
miert, dass D.____ weiterhin bei der Pflegefamilie bleiben solle, wobei der Beschwerdeführerin 
neu das Aufenthaltsbestimmungsrecht über D.____ entzogen werde. Weiter hält das Protokoll 
fest, der Entscheid über den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts sei im Dreier-Gremium 
detailliert geprüft und abgewogen worden (vgl. Protokoll der KESB B.____ vom 5. November 
2015, S. 2). Damit stand der angefochtene Entscheid im Zeitpunkt der Anhörung offenbar be-
reits fest. Das Äusserungsrecht bezweckt jedoch gerade, dass sich die betroffene Person vor 
dem Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache äussern kann (vgl. 
STEINMANN, a.a.O., N 46 zu Art. 29). Dies ist vorliegend offenbar nicht der Fall, wurde der Ent-
scheid faktisch vor der Anhörung der Kindsmutter bereits gefällt. Auch die Entscheidbegrün-
dung lässt keinen anderen Schluss zu, da die Vorbringen der Kindsmutter darin keinen Nieder-
schlag gefunden haben. Es ist somit davon auszugehen, dass der Entscheid über den Entzug 
des Aufenthaltsbestimmungsrechts bereits vor der Anhörung getroffen wurde. Nichts anderes 
lässt sich aus dem neuen Pflegevertrag ableiten, welcher eine umfassende Platzierung von 
D.____ per 5. November 2015 – d.h. per Anhörungstag – vorsah. Das rechtliche Gehör ist le-
diglich dann sinnvoll und stellt keinen Leerlauf dar, wenn es vorgängig gewährt wird. Nur dann 
erfüllt es seinen eigentlichen Zweck, nämlich der Behörde zu ermöglichen, in Kenntnis aller 
Umstände zu entscheiden, also auch in Kenntnis der Argumente, die der Betroffene zu den 
Vorkommnissen und der ins Auge gefassten Massnahmen vorbringt. Vorliegend entsteht der 
Eindruck, als wären nicht alle relevanten Umstände in die Sachverhaltsabklärung resp. Ent-
scheidfindung eingeflossen. In diesem Zusammenhang fällt insbesondere ins Gewicht, dass die 
Kindsmutter anlässlich der Anhörung ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt hat, ein allfällig 
ungenügendes Verhalten anzupassen, was die Möglichkeit zur Anordnung milderer Massnah-

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men grundsätzlich eröffnet hätte. Ferner führte die Kindsmutter aus, ihr seien bis zum Anhö-
rungstermin weder seitens der Pflegefamilie noch seitens der Beiständin besorgte Rückmel-
dungen zugetragen worden. Die Vorinstanz stellt die Bereitschaft der Kindsmutter bezüglich 
weiterer – allenfalls freiwilliger – Vorkehren nicht in Abrede. Dennoch legte die Vorinstanz nicht 
dar, weshalb sie keine milderen Massnahmen erwog. Vor diesem Hintergrund und angesichts 
der Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin zu keinem Zeitpunkt gegen eine (teilweise 
engmaschige) Betreuung und Überprüfung stellte, kann nicht abschliessend beurteilt werden, 
ob mildere Massnahmen angezeigt gewesen wären und es ist nicht nachvollziehbar, aus wel-
chem Grund die Vorinstanz den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts als mildeste, Erfolg 
versprechende Massnahme erachtete. Die Vorinstanz wird dies nach eingehender Sachver-
haltsfeststellung durch weitere Abklärungen wie Einholung von Arztberichten oder Gutachten 
darzulegen haben. Damit erweist sich die Rüge der Beschwerdeführerin als berechtigt und die 
Vorinstanz hat den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt.  
 
6.1 Eine Verletzung des Anspruchs auf Anhörung führt ungeachtet der Erfolgsaussichten 
der Beschwerde in der Sache selbst grundsätzlich zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
(vgl. BGE 137 I 195 E. 2.2 mit Hinweisen, AUER/MARTI, a.a.O., N 37 zu Art. 447). Darauf kann in 
nicht besonders schwerwiegenden Fällen verzichtet werden, wenn die betroffene Person sich 
vor einer Rechtsmittelinstanz äussern kann, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtsla-
ge frei überprüft; zudem darf dem Betroffenen daraus kein Nachteil erwachsen (vgl. BGE 138 III 
225 E. 3.3; BGE 135 I 279 E. 2.6; BVGE 2009/61 E. 4.1.3 je mit Hinweisen). Diese sogenannte 
"Heilung" ist aber in der Regel ausgeschlossen, wenn es sich um eine besonders schwerwie-
gende Verletzung der Parteirechte handelt. Selbst dann kann jedoch ausnahmsweise von einer 
Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abgesehen werden, wenn und soweit dies zu einem 
"formalistischen Leerlauf" und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem 
Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu verein-
baren wären (vgl. KGE VV vom 5. September 2007 [810 06 199] und vom 11. Januar 2012 [810 
11 122]; BGE 137 I 195 E. 2.3.2; BGE 133 I 201 E. 2.2; BGE 132 V 387 E. 5.1).  
 
6.2 Die begangenen Gehörsverletzungen führen somit nur dann zu einer Aufhebung des 
angefochtenen Entscheids, wenn die vorgebrachten Rügen erheblich sind und das Ergebnis 
beeinflusst haben könnten. Massgebend sind demnach letztlich die Erheblichkeit des Verfah-
rensmangels und dessen möglicher Einfluss auf das Ergebnis (vgl. STEINMANN, a.a.O., N 60 zu 
Art. 29). Vorliegend ist zunächst festzuhalten, dass der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
rechtliches Gehör gleich in zweifacher Hinsicht verletzt wurde. Zum einen konnte die Be-
schwerdeführerin ihren Standpunkt im Sinne des rechtlichen Gehörs nicht (genügend) einbrin-
gen, da der Entscheid offenbar vor ihrer Äusserungsmöglichkeit gefasst worden war. Wie dar-
gelegt, hatte die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung ihre Bereitschaft zum Ausdruck 
gebracht, ihr Verhalten zu ändern resp. zu verbessern, und es hätten gegebenenfalls mildere 
Massnahmen angeordnet werden können (vgl. E. 5.9). Es finden sich jedoch weder in den Ver-
fahrensakten noch im angefochtenen Entscheid Hinweise darauf, dass die diesbezüglichen 
Ausführungen der Beschwerdeführerin in die Entscheidfindung eingeflossen sind bzw. andere 
Kindesschutzmassnahmen ernsthaft in Betracht gezogen wurden. Insofern kann nicht ausge-
schlossen werden, dass die vorliegenden Gehörsverletzungen das Ergebnis beeinflusst haben. 

Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Vielmehr erscheint es als durchaus möglich, dass ein korrektes Vorgehen den Entscheid beein-
flusst hätte. Zum anderen versäumte es die Vorinstanz, eine hinreichende Entscheidbegrün-
dung zu verfassen, wodurch der Beschwerdeführerin eine sachgerechte Anfechtung des Ent-
scheids erschwert bzw. verunmöglicht wurde. Angesichts der Tatsache, dass es sich beim Ent-
zug des Aufenthaltsbestimmungsrechts um eine einschneidende Massnahme handelt, erscheint 
die Verletzung des Gehörsanspruchs als umso schwerwiegender. Mit der Gehörsverletzung 
geht zugleich eine unvollständige Sachverhaltsabklärung einher, welche die Vorinstanz – wie in 
der Vernehmlassung vom 6. Januar 2016 angekündigt – vorzunehmen hat und die nicht durch 
das Kantonsgericht nachzuholen ist. Eine Heilung der Verfahrensfehler im kantonsgerichtlichen 
Verfahren ist gerade auch wegen des Umstandes, dass der Beschwerdeführerin bereits auf-
grund der ungenügenden Entscheidbegründung durch die Vorinstanz eine sachgerechte An-
fechtung verwehrt war, nicht angezeigt. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur 
Rückweisung an die Vorinstanz. Bei dieser Sachlage ist auf die weiteren Rügen der Beschwer-
deführerin nicht weiter einzugehen.  
 
7.1 Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor 
Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die 
Beweiskosten und werden in der Regel in angemessenem Ausmass der ganz oder teilweise 
unterliegenden Partei auferlegt, wobei den Vorinstanzen – von hier nicht interessierenden Fäl-
len abgesehen – keine Verfahrenskosten auferlegt werden (§ 20 Abs. 3 VPO). Demzufolge 
werden im vorliegenden Verfahren keine Kosten erhoben.  
 
7.2 Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann gemäss § 21 Abs. 1 VPO für den 
Beizug eines Anwalts oder einer Anwältin eine angemessene Parteientschädigung zulasten der 
Gegenpartei zugesprochen werden. Gemäss dem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwer-
deführerin als obsiegende Partei antragsgemäss eine Parteientschädigung zu Lasten der Vo-
rinstanz zuzusprechen. Der in der Honorarnote vom 8. Februar 2016 geltend gemachte Auf-
wand von 8.90 Stunden à Fr. 200.-- ist nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz hat der Beschwer-
deführerin somit eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 2‘018.75 (inkl. Auslagen und 8 % 
MWSt) zu bezahlen.  
 
 
 

 

 

 
  

Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 
 
://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid der Kindes- und 

Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 20. November 2015 aufgeho-
ben und die Angelegenheit an die Kindes- und Erwachsenenschutzbe-
hörde B.____ zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen zurückge-
wiesen. 

   
 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
   
 3. Die KESB B.____ hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädi-

gung in der Höhe von Fr. 2‘018.75 (inkl. Auslagen und 8 % MWSt) zu 
bezahlen. 

 
 
 
Präsidentin 
 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiberin