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**Case Identifier:** e3cc4c76-0772-5a96-8554-cc0b3ee1ee9b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-12-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.12.2012 IV 2011/10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-10_2012-12-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/10

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 19.06.2020

Entscheiddatum: 13.12.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2012
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. 
Dezember 2012, IV 2011/10).

Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2012

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 13. Dezember 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Haus zur alten Dorfbank, 

9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 1. Oktober 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 

1). Im Anmeldeformular gab sie u.a. an, sie habe keinen Beruf erlernt. Med. pract. 

B.___, Ärztin für Allgemeinmedizin, berichtete der IV-Stelle am 5. November 2007 (IV-

act. 12), sie habe folgende Diagnosen erhoben: Posttraumatisches Syndrom mit 

Angststörung und Schmerzen (linke Körperhälfte, besonders Nackenbereich und Hüfte) 

und St. n. operativer Entfernung eines Vestibularis-Schwannoms rechts am 20. August 

2007 (mit rechts Hypo- und links Hyperakusis, Schwindel, Gangunsicherheit). Sie gab 

weiter an, die Versicherte sei am 29. September 2006 von einem unbekannten Mann 

mit dem Velo umgestossen worden und auf die linke Seite gefallen. Sie habe 

Prellungen des Ellbogens, des Gesässes und des Unterschenkels links erlitten. In der 

Folge habe sich ein posttraumatisches Syndrom mit Angststörung und Schmerzen in 

der ganzen linken Körperhälfte entwickelt. Am 30. Mai 2007 sei ein unklares, 

passageres sensibles Hemisyndrom links aufgetreten. Ein Akustikusneurinom links sei 

diagnostiziert und am 20. August 2007 operativ entfernt worden. Durch diesen Eingriff 

habe sich die Angst- und Schmerzsymptomatik massiv verschlechtert. Neu seien eine 

Gangunsicherheit und Schwindel aufgetreten, die sich trotz eines 

Rehabilitationsaufenthalts in Valens nicht gebessert hätten. Die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit im Reinigungsdienst sei nicht mehr möglich. Die Versicherte klage über 

Ohrgeräusche, Hörverminderung, Gleichgewichtsstörungen, massive 

Nackenschmerzen vor allem rechts mit Ausstrahlung in Schulter und Arm, Schwindel, 

allgemeine Kraftlosigkeit und schlechten Schlaf mit Alpträumen. Dr. med. C.___, FMH 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, Manuelle Medizin SAMM, hatte der 

Hausärztin am 26. April 2007 mitgeteilt (IV-act. 12-7), ein MRI der LWS habe ausser 

einer initialen Chondrose L5/S1 keine gravierende Pathologie gezeigt. Die Klinik Valens 

hatte in einem vorläufigen Austrittsbericht vom 26. September 2007 angegeben (IV-act. 

12-17), die Rehabilitation sei komplikationslos verlaufen und es hätten deutliche 

Fortschritte erzielt werden können. Die Versicherte habe subjektiv eine minimale 

Besserung angegeben. Sie habe v. a. kaum veränderte Schmerzen in der linken 

Körperhälfte beschrieben. Die D.___ AG teilte der IV-Stelle am 28. November 2007 mit 

(IV-act. 22), sie beschäftige die Versicherte seit dem 1. Juli 2002 als 

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Reinigungsmitarbeiterin mit einem leicht reduzierten Beschäftigungsgrad. Der Lohn 

betrage Fr. 20.30 zuzüglich die Ferienentschädigung von Fr. 2.16, die 

Feiertagsentschädigung von Fr. -.90 und den 13. Monatslohn von Fr. 1.69. Die Ärzte 

der Klinik Valens berichteten der IV-Stelle am 14. November 2007 (IV-act. 23), die 

Versicherte leide nach der Tumorentfernung rechts an Hypo- und links an Hyperakusis, 

Schwindel und Gangunsicherheit. Ausserdem bestehe ein posttraumatisches Syndrom 

mit Angststörung und Schmerzen. Durch die Behandlung mit Citalopram und Trittico 

sei es zu einer diskreten Stimmungsaufhellung gekommen. Die Angst stehe aber weiter 

im Vordergrund. Dr. med. E.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, teilte der IV-

Stelle am 24. Februar 2008 mit (IV-act. 30), die Versicherte gebe einen massiven 

Schwindel, eine Gangunsicherheit, einen Tinnitus rechtsbetont und ausgeprägte 

Schmerzen in der linken Körperhälfte an. Auf dem rechten Ohr höre sie gar nicht, auf 

dem linken Ohr viel zu laut. Sie könne nicht schlafen und werde von Alpträumen 

geplagt. Sie habe starke Kopfschmerzen. Sie traue sich nicht, allein aus dem Haus zu 

gehen, so dass sie überallhin begleitet werden müsse. Die vorbestehenden Ängste mit 

Zittern und Schreckhaftigkeit seien unverändert geblieben. Es bestünden massive 

Konzentrationsschwierigkeiten und ein negatives Selbstbild. Die Versicherte sei aktuell 

in stationärer Behandlung. Sie sei vollständig arbeitsunfähig. Die Ärzte der 

Psychiatrischen Dienste F.___ berichteten der Hausärztin am 13. März 2008 (IV-act. 

33), die Versicherte sei wegen des Tinnitus eingetreten. Während des stationären 

Aufenthalts habe sich eine durch den Unfall verursachte posttraumatische 

Belastungsstörung mit mittelgradiger depressiver Episode, generalisierten 

Angstzuständen, Alpträumen und Flashbacks gezeigt. Die Tinnitusbehandlung habe 

deshalb nur am Rand durchgeführt werden können. Im Vordergrund hätten 

stabilisierende Massnahmen gestanden. Der stationäre Aufenthalt sei wegen 

Problemen mit dem Ehemann (körperliche Gewalt gegenüber der Tochter) vorzeitig 

abgebrochen worden.

A.b   Die IV-Stelle beauftragte die MEDAS Zentralschweiz mit einer interdisziplinären 

Begutachtung (IV-act. 36). Der rheumatologische Gutachter führte in seinem Konsilium 

vom 28. Mai 2008 (IV-act. 47-23 ff.) aus, die Untersuchung habe ein chronifiziertes, 

therapierefraktäres, deutlich linksbetontes Ganzkörpersyndrom ohne objektivierbares 

organisches Korrelat am Bewegungsapparat ergeben. Die aktiv leichte bis höchstens 

mässiggradige Beweglichkeitseinschränkung aller Wirbelsäulenabschnitte sei als 

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schmerzbedingte Selbstlimitierung aufzufassen, da passiv keine 

Bewegungseinschränkung bestehe. Zudem hätten sich weder klinisch noch bildgebend 

Anhaltspunkte für eine Systeminstabilität oder für wesentliche degenerative 

Veränderungen gezeigt. Der klinische Untersuch habe auch keine Indizien für eine 

radikuläre Reiz- oder Ausfallsymptomatik - weder auf zervikalem noch auf lumbalem 

Niveau - ergeben. Die beiden Schultergelenke hätten sich frei beweglich und ohne 

Hinweis auf eine Impingementsymptomatik gezeigt. Insgesamt habe eine erhebliche 

Diskrepanz zwischen den von der Versicherten als vollständig invalidisierend erlebten 

Beschwerden und den objektivierbaren Befunden am Bewegungsapparat bestanden. 

Das Beschwerdebild sei nicht erklärbar, denn es sei ein altersentsprechender 

Normalbefund erhoben worden. Aus rheumatologischer Sicht bestehe somit keine 

Arbeitsunfähigkeit. Der psychiatrische Gutachter gab in seinem Konsilium an (IV-act. 

47-32 ff.), bei der Versicherten bestünden eine Unfallverarbeitungsstörung und 

wahrscheinlich auch eine Verarbeitungsstörung des operierten Akustikusneurinoms. 

Diese beiden Faktoren dürften sich gegenseitig verstärkt haben. Zur Zeit der 

Verarbeitung von Unfall und Operation hätten massive soziale Probleme bestanden, 

allen voran die Auseinandersetzung mit dem invaliden Ehemann, so dass die 

Versicherte mit der Tochter ausgezogen sei und nun bei ihren Eltern lebe. Die 

Versicherte fühle sich entwurzelt, sei verunsichert, ziehe sich von der Gesellschaft 

zurück und halte sich oft nur noch im Bett auf. Diagnostisch hätten sich eine 

dissoziative Empfindungsstörung und eine Verarbeitungsstörung diagnostizieren 

lassen. Diese Störungen seien auf dem Weg zur Chronifizierung und könnten schon 

bald zu einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung führen. Der fortgeschrittene 

soziale Rückzug sei im Sinn der Foerster'schen Prognosekriterien eine ungünstige 

Voraussetzung für eine berufliche Wiedereingliederung. Hoffnung gebe die noch 

laufende psychiatrische Behandlung. Zudem sollte die Versicherte möglichst 

umgehend in ein Arbeitstraining aufgenommen werden, um der depressiven Neigung 

und der Chronifizierung entgegen zu wirken. Sie sollte in einem geschützten 

Arbeitsmilieu mit einem Beschäftigungsgrad von 50% wieder lernen, an die 

zumutbaren Leistungsgrenzen heranzukommen. Das Pensum könnte dann je nach dem 

Fortschritt erhöht werden. Eine unverzügliche Wiedereingliederung in die freie 

Wirtschaft werde der Versicherten kaum gelingen. Der neurootologische Gutachter 

berichtete am 6. Juni 2008 (IV-act. 47-39 ff.), er habe folgende Diagnosen erhoben: 

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Chronische peripher-vestibuläre Funktionsstörung rechts (zentral unvollständig 

kompensiert bei St. n. Entfernung eines Vestibularisschwannoms rechts am 20. August 

2007 und Taubheit rechts) und V. a. vestibuläre Migräne. Die subjektiv geklagten 

(Schwindel-) Beschwerden seien eindeutig objektivierbar. Als Reinigungsfrau sei die 

Versicherte wegen dieser Beschwerden nicht mehr arbeitsfähig. Wie hoch die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit (sitzend in ruhiger Umgebung) sei, hänge 

davon ab, ob und wie stark die zentrale Kompensation sich verbessern werde bzw. 

durch ein Gleichgewichtstraining noch verbessert werden könne. Eine genaue 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sei aktuell nicht möglich. Eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit werde wohl kaum mehr erreicht werden. Die gesamte Liste der 

Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der Arbeitsfähigkeit lautete: Chronische 

peripher-vestibuläre Funktionsstörung rechts, zentral bisher unvollständig kompensiert, 

Rhinophonia aperta, V. a. vestibuläre Migräne, dissoziative Empfindungsstörung mit 

einem chronifizierten, linksbetonten Ganzkörperschmerzsyndrom ohne entsprechendes 

Substrat am Bewegungsapparat und Anpassungsstörung mit Störungen im 

Sozialverhalten und mit ängstlich-depressiver Symptomatik im Rahmen einer 

Fehlverarbeitung nach Unfall und Krankheit. Für eine sitzende Tätigkeit in ruhiger 

Umgebung, eventuell in einem geschützten Rahmen, veranschlagten die Gutachter die 

momentane Arbeitsfähigkeit gesamthaft auf 50%, wobei sich die neurootologische und 

psychiatrische Beeinträchtigung gleichermassen auswirkten. Diese Einschätzung galt in 

Übereinstimmung mit der Hausärztin rückwirkend ab dem 30. Mai 2007. Dr. med. 

G.___ vom RAD betrachtete das Gutachten als umfassend, kohärent, widerspruchsfrei 

und in seinen Schlussfolgerungen nachvollziehbar (IV- act. 53).

A.c   Am 22. Dezember 2008 verfügte die IV-Stelle die Kostenübernahme für ein 

Hörgerät (IV-act. 61). Sie schloss am 17. April 2009 die Arbeitsvermittlung ab (IV-act. 

66), da sich die Versicherte subjektiv nicht in der Lage fühle, einer geregelten Tätigkeit 

nachzugehen. Med. pract. B.___ teilte der IV-Stelle am 10. August 2009 mit (IV-act. 68), 

der Vestibularisausfall rechts sollte bei genügender Übung zentral kompensiert werden 

können. Da sich die Versicherte aber wegen des Schwindels und der Schmerzen kaum 

bewege, sei das bisher nicht geschehen. Es sei fraglich, ob die Kompensation noch 

möglich sei. Die Angst- und Depressionssymptomatik sei trotz medikamentöser und 

Psychotherapie kaum besser geworden. Die Prognose sei auch hier schlecht. Die von 

der MEDAS angegebene Arbeitsfähigkeit von 50% könne nicht realisiert werden. 

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Dr. E.___ berichtete am 12. Oktober 2009 (IV-act. 71), sie habe die folgenden 

Diagnosen erhoben: Mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom, 

posttraumatische Belastungsstörung (nach Fahrradunfall 2006), St. n. Operation eines 

Akustikusneurinoms rechts am 20. August 2007 mit rechts Hypo-, links Hyperakusis, 

Tinnitus bds. rechtsbetont, V. a. anhaltende somatoforme Schmerzstörung (DD: 

Dissoziative Empfindungsstörung). Dr. E.___ führte weiter aus, die Versicherte sei 

psychisch vollkommen dekompensiert. Alle bisher unternommenen ambulanten 

Therapieversuche seien von frustrierendem Erfolg gewesen. Nach der Therapie in der 

Klinik H.___ sollte eine neue Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erfolgen. Am 18. 

Dezember 2009 teilte Dr. E.___ mit (IV-act. 78), die stationäre Therapie sei nicht 

zustande gekommen. Die Versicherte werde am 12. Januar 2010 in die Tagesklinik 

I.___ eintreten. Die Ärzte dieser Tagesklinik berichteten am 30. März 2010 (IV-act. 84), 

im Vergleich zum psychiatrischen Konsilium vom 28. Mai 2008 seien keine signifikanten 

Änderungen eingetreten. Die Versicherte wirke extrem auf ihre körperliche 

Symptomatik fixiert. In ihrem Schmerzverhalten wirke sie verunsichert, zögerlich und 

verängstigt. Sie habe wiederholt angegeben, dass sie nicht in der Lage sei, sich 

körperlich etwas zuzutrauen. Die Ärzte gaben weiter an, die Motivation der 

Versicherten, aus eigener Kraft wieder zur früheren Leistung zurückzufinden, sei eher 

bescheiden. Die Versicherte fühle sich extrem müde und bereits nach kleinsten 

Tätigkeiten massiv erschöpft. Sie klage über Schwindelgefühle und ausgeprägte 

depressive Stimmungsschwankungen. Häufig fühle sie sich lust- und freudlos und 

ohne Energie. Sie leide an chronischen Schlafstörungen, z.T. auch an 

Durchschlafstörungen mit frühem Erwachen. Immer wieder komme es zu Alpträumen, 

die sich inhaltlich um den Velounfall drehten. Aufgrund der geschilderten, subjektiven 

Ermüdung und Erschöpfung verbunden mit Schlafproblemen, 

Konzentrationsproblemen und Defiziten im Kurzzeitgedächtnis sehe sich die 

Versicherte nicht in der Lage, irgendeiner Tätigkeit nachzugehen. Die Ärzte der 

Tagesklinik nannten folgende Diagnosen: Dissoziative Empfindungsstörung und 

Anpassungsstörung mit Störungen im Sozialverhalten und mit ängstlich depressiver 

Symptomatik im Rahmen einer Fehlverarbeitung nach Unfall und Krankheit (DD: 

Übergang zu anhaltender somatoformer Schmerzstörung). Die Ärzte gaben weiter an, 

bei einer sitzenden Tätigkeit in ruhiger Umgebung, eventuell in einem geschützten 

Rahmen, sei aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 50% der Norm 

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denkbar. Dr. G.___ vom RAD notierte am 13. April 2010 (IV-act. 85), die Versicherte sei 

weiterhin zu 50% arbeitsfähig, vorerst in einem geschützten Rahmen, dann in der freien 

Wirtschaft.

A.d   Die IV-Stelle verglich ein anhand des Lohns an der letzten Arbeitsstelle ermitteltes 

Valideneinkommen (2008) von Fr. 43'119.-- mit einem ausgehend von einem (deutlich 

höheren, aber bis auf eine Differenz von 5% herabgesetzten) Durchschnittseinkommen 

(2008) bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% ermittelten zumutbaren 

Invalideneinkommen von Fr. 22'638.-- und errechnete so einen Invaliditätsgrad von 

48% (IV-act. 89). Mit einem Vorbescheid vom 28. Juni 2010 teilte sie der Versicherten 

mit (IV-act. 92), dass sie beabsichtige, ihr rückwirkend ab 1. Mai 2008 eine Viertelsrente 

zuzusprechen. Die Versicherte wandte am 27. Juli 2010 ein (IV-act. 97), vor Mai 2008 

habe sie einen Anspruch auf eine ganze Rente, danach einen Anspruch auf mindestens 

eine halbe Rente. Das Valideneinkommen 2007 betrage Fr. 47'629.45. Es habe keine 

Parallelisierung stattgefunden. Der Tabellenlohnabzug müsse mindestens 20% 

betragen. Mit einer Verfügung vom 3. Dezember 2010 sprach die IV-Stelle der 

Versicherten rückwirkend ab Mai 2008 eine Viertelsrente und entsprechende 

Kinderrente zu (IV-act. 104). Diese Verfügung wurde nicht dem Rechtsvertreter, der den 

Einwand gegen den Vorbescheid eingereicht hatte, sondern der Versicherten 

persönlich zugestellt. Der Rechtsvertreter machte die IV-Stelle am 13. Dezember 2010 

auf diesen Fehler aufmerksam. Er verlangte eine korrekte Zustellung an sich selbst, da 

er es der IV-Stelle nicht erlaube, die Frist durch die falsche Zustellung zu verkürzen (IV-

act. 106). Die IV-Stelle eröffnete ihm eine vom 15. Dezember datierende Verfügung (IV-

act. 113-17 ff.). Am 30. Dezember 2010 stellte die IV-Stelle ihm ihre Akten zu (IV-act. 

108).

B.       

B.a   Die Versicherte liess am 4. Januar 2011 Beschwerde erheben und die Zusprache 

einer ganzen Rente ab Unfalltag (29. September 2006) bis zur medizinischen 

Begutachtung resp. bis 31. Juli 2008 und für die Zeit danach die Zusprache einer 

halben Rente beantragen (act. G 1). Der Rechtsvertreter machte in formeller Hinsicht 

sinngemäss geltend, er habe sofort Beschwerde eingereicht, um nicht mit den Fristen 

zu spielen. Die Beschwerdegegnerin habe ihm die Verfügung vom 3. Dezember 2010 

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am 17. Dezember 2010 zugestellt, ohne sich zu dieser Fristverkürzung zu äussern. Das 

Verfahren und das Verhalten der Beschwerdegegnerin würden mit jeder gewünschten 

Deutlichkeit gerügt. Zudem sei die Verfügungsbegründung unzureichend, so dass eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliege. In materieller Hinsicht machte der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin geltend, diese sei gemäss den Angaben der 

medizinischen Sachverständigen nur in einem geschützten Rahmen zu 50% 

arbeitsfähig. Das sei vom RAD akzeptiert worden. Sie sei zu Recht als 

Vollerwerbstätige qualifiziert worden. Bei der Ermittlung des Valideneinkommens sei 

die Beschwerdegegnerin von einem zu tiefen Betrag ausgegangen, weil sie bloss die 

Teuerung bis 2008 aufgerechnet habe. Zudem hätte ein Zuschlag von 10% erfolgen 

müssen, weil die Beschwerdeführerin nur zu 90% gearbeitet habe. Es sei bei der 

Arbeitgeberin abzuklären, was die Beschwerdeführerin im Jahr 2010 verdient hätte, 

wenn sie zu 100% angestellt gewesen wäre. Die Beschwerdegegnerin habe sich 

geweigert, zur Frage der Parallelisierung Stellung zu nehmen. Das Invalideneinkommen 

sei zu hoch angesetzt worden. Seit dem Unfall und wegen der Kopfoperation sei die 

Beschwerdeführerin mindestens bis zur Begutachtung zu 100% arbeitsunfähig 

gewesen. Für die Zeit danach sei mindestens eine halbe Rente zuzusprechen, weil es 

der Beschwerdeführerin nicht möglich sei, mehr als die Hälfte des Valideneinkommens 

zu verdienen.

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 1. März 2011 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Sie machte unter Verweis auf die einschlägige Rechtsprechung 

geltend, sie sei nicht verpflichtet gewesen, die Verfügung der Rechtsvertreter mit einer 

neuen Beschwerdefrist zu eröffnen, da der Beschwerdeführerin durch die mangelhafte 

Eröffnung kein Nachteil entstanden sei. Mit der Verfügung sei das rechtliche Gehör 

verletzt worden, indem nur global auf die Einwände eingegangen worden sei. Diese 

leichte Verletzung des rechtlichen Gehörs könne praxisgemäss geheilt werden. 

Invalidisierende Beschwerden bestünden erst seit 2007. Deshalb könne auf das 

Einkommen 2006 abgestellt werden. Dieses habe bei einem Arbeitspensum von 94ç Fr. 

40'660.-- betragen. Umgerechnet auf 100% resultiere ein Einkommen von Fr. 

43'262.--. Eine Aufwertung könne unterbleiben. Das Durchschnittseinkommen der 

Hilfsarbeiterinnen 2006 habe sich auf Fr. 50'278.-- belaufen. Es sei bis zu einer 

positiven Differenz von 5% zum Valideneinkommen zu kürzen. Die Differenz von 5% sei 

zu belassen, weil nur deutliche Abweichungen zur Parallelisierung Anlass gäben. Das 

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Invalideneinkommen betrage somit Fr. 22'713.--. Daraus ergebe sich ein 

Invaliditätsgrad von 48%. Somit bestehe ab Mai 2008 ein Anspruch auf eine 

Viertelsrente.

B.c   Die Beschwerdeführerin liess am 9. März 2011 ausführen (act. 7), sie nehme zur 

Kenntnis, dass sich die Beschwerdegegnerin der Vorverlegung der Invalidenrente 

(Beginn des Wartejahrs am Unfalltag) nicht widersetze. Die Rente sei somit ein Jahr 

nach dem Unfall laufen zu lassen. Der Beginn des Wartejahrs müsse spätestens nach 

der Kopf- und Tumoroperation angenommen werden. Die Bemerkung der 

Beschwerdegegnerin, dass die Erwerbstätigkeit vorerst im geschützten Rahmen 

ausgeübt werden solle, sei eine Erfindung der Beschwerdegegnerin und im Gutachten 

nicht enthalten. Der Verkürzung der Beschwerdefrist sei bei der Kostenverlegung 

Rechnung zu tragen. Dasselbe gelte für die Anerkennung als Vollerwerbstätige. In den 

ersten zehn Monaten des Jahres 2007 habe die Beschwerdeführerin Fr. 39'406.50 

verdient. Das Valideneinkommen müsse deshalb auf mindestens Fr. 46'023.40 erhöht 

werden. Am Vorwurf der fehlenden Parallelisierung müsse festgehalten werden. Im 

Übrigen hätte ein zusätzlicher Abzug vom Invalideneinkommen erfolgen müssen.

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 16. März 2011 auf eine Duplik (act. G 9).

B.e   Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin reichte am 20. Juni 2011 (act. G 11) 

den Rentenentscheid der Personalvorsorgeeinrichtung der D.___ AG ein. Die 

Beschwerdeführerin erhielt bei einem Invaliditätsgrad von 48% eine Rente von 25%. 

Der Rechtsvertreter machte in seinem Begleitschreiben geltend, die 

Beschwerdegegnerin habe mit ihren gekünstelten Rechenspielen eine halbe Rente der 

zweiten Säule verhindert.

B.f    Die Gerichtsleitung machte den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 

18. Oktober 2012 darauf aufmerksam (act. G 13), dass mit der Möglichkeit einer 

Rückweisung zur weiteren medizinischen Abklärung zu rechnen sei und dass daraus 

dann faktisch eine reformatio in peius entstehen könnte. Sie wies den Rechtsvertreter 

auf die Möglichkeit hin, dem durch einen Beschwerderückzug zu entgehen. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin erklärte am 19. November 2012 (act. G 16), an 

der Beschwerde festhalten zu wollen. Er reichte einen Bericht der H.___ AG an Dr. 

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E.___ vom 25. September 2012 ein (act. G 16.1). Die Ärzte hatten folgende Diagnosen 

angegeben: Posttraumatische Belastungsstörung mit mittelgradiger depressiver 

Komorbidität, anhaltende somatoforme Schmerzstörung, DD: Dissoziative 

Empfindungsstörung. Der psychopathologische Befund beim Eintritt in die Klinik war 

(verkürzt) folgendermassen beschrieben worden: Deutliche Konzentrationsstörungen 

und Störungen des Kurzzeitgedächtnisses, Berichte über Gedankenkreisen und 

Blockaden, diffuse Angstzustände, Panikattacken mit vegetativer Symptomatik, 

Insuffizienzgefühle, gestörte Selbstwertgefühle, Schuldgefühle, verminderte 

Antriebslage, psychomotorische Störungen, phasenweise Depersonalisations- und 

Derealisationserlebnisse, dissoziative Episoden, Ein- und Durchschlafstörungen, 

lebensmüde Gedanken ohne Suizidalität, ausgeprägte Intrusionen auf sämtlichen 

perzeptiven Ebenen, Wiedererleben des Unfallereignisses, anhaltende somatoforme 

Symptomatik, Nervosität, Reizbarkeit, hohe Anspannung, Hyperarousal und 

Hypervigilanz, Isolation und Rückzug, Veränderung der Affektregulierung mit 

anhaltender dysphorischer Verstimmung. Die Ärzte hatten weiter angegeben, die 

Versicherte sei zurückgezogen gewesen, habe aber zu einigen Mitpatienten einen 

guten Kontakt gehabt und habe mit diesen gemeinsame Aktivitäten (z.B. Einkaufen) 

unternommen. Die Versicherte habe erkannt, dass sich solche Aktivitäten positiv auf ihr 

Befinden auswirkten. Mit der SWICA-Casemanagerin seien Möglichkeiten besprochen 

worden, um die Versicherte bei der Einhaltung einer Tagesstruktur und beim Erledigen 

alltäglicher Verpflichtungen zu unterstützen.

Erwägungen:

1.      

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, er sei nur über die 

Zustellung einer Verfügung an seine Mandantin informiert worden. Daraufhin habe er 

die Beschwerdegegnerin am 13. Dezember 2010 ersucht, die Verfügung - formell 

korrekt - ihm zu eröffnen. Das hat die Beschwerdegegnerin mit der an den 

Rechtsvertreter adressierten neuen Verfügung vom 15. Dezember 2010 auch getan. Es 

muss davon ausgegangen werden, dass der Rechtsvertreter die Verfügung vom 3. 

Dezember 2010 nie in Händen gehabt hat. Hätte die Beschwerdegegnerin ihm nur eine 

Kopie dieser an die Beschwerdeführerin adressierten Verfügung geschickt, wäre der 

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Fristenlauf mit der nachgeholten Zustellung ausgelöst worden. Da die 

Beschwerdegegnerin aber am 15. Dezember 2010 eine inhaltlich mit derjenigen vom 3. 

Dezember 2010 identische Verfügung erlassen hat, kann nur eine dieser beiden 

Verfügungen rechtswirksam sein und den Anfechtungsgegenstand des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens bilden. Das zwingt dazu, die Verfügung vom 3. Dezember 2010 

als nichtig zu betrachten, weil sie nie wirksam eröffnet worden ist. Die Beschwerde 

gegen die Verfügung vom 15. Dezember 2010 ist rechtzeitig erhoben worden.

2.      

Der Anspruch auf eine Invalidenrente setzt als erstes voraus, dass die durch eine 

Gesundheitsbeeinträchtigung herabgesetzte Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederhergestellt, erhalten oder verbessert werden kann 

(Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG). Angesichts der bisher erfolglosen Behandlung der inzwischen 

chronifizierten psychischen Beeinträchtigung ist davon auszugehen, dass es keine 

medizinische Eingliederungsmassnahme (Therapie) gibt, die geeignet wäre, die 

herabgesetzte Erwerbsfähigkeit wiederherzustellen oder wenigstens zu verbessern. Die 

Beschwerdeführerin hat gemäss ihren eigenen (überzeugenden) Angaben keinen Beruf 

erlernt. Sie ist demnach als Hilfsarbeiterin zu qualifizieren. Als solche kann sie ohne 

berufliche Eingliederungsmassnahme (mit Ausnahme der nicht unter Art. 28 Abs. 1 lit. a 

IVG zu subsumierenden Arbeitsvermittlung) in eine adaptierte Hilfsarbeit wechseln. 

Deshalb wird die Aufnahme einer adaptierten Hilfsarbeit als selbstverständliche 

Eingliederungsmassnahme ohne weiteres fingiert. Besteht allerdings auch in einer 

adaptierten Hilfsarbeit nur eine reduzierte Arbeitsfähigkeit, kommt als berufliche 

Eingliederungsmassnahme nur eine sogenannt höherwertige Umschulung (Art. 17 Abs. 

1 IVG) in Frage, denn damit könnte das Lohnpotential der verbliebenen Arbeitsfähigkeit 

so erhöht werden, dass die Arbeitsunfähigkeit bezogen auf das Valideneinkommen 

keine oder nur noch eine stark reduzierte Lohneinbusse bewirken würde. Der höhere 

Stundenlohn würde im Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) die Arbeitsunfähigkeit 

ausgleichen. Die höherwertige Umschulung bestünde hier in einer Berufslehre. Dies 

würde allerdings voraussetzen, dass die Beschwerdeführerin in der Lage wäre, 

zunächst das schulische Wissen und die Deutschkenntnisse so zu verbessern, dass sie 

dem schulischen Teil der Berufslehre zu folgen vermöchte. Dann müsste sie auch dem 

beruflichen Teil der Lehre intellektuell gewachsen sein. Die Akten lassen darauf 

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schliessen, dass dies nicht der Fall ist und dass die Beschwerdeführerin gesundheitlich 

auch gar nicht in der Lage ist, sich einer derart aufwendigen beruflichen Eingliederung 

zu unterziehen. Die Voraussetzung des Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG ist also erfüllt.

3.      

Der Rentenanspruch kann erst entstehen, wenn die versicherte Person während eines 

Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig 

gewesen ist (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG). Dr. J.___ hat am 5. November 2007 für die 

Periode 2. bis 23. Oktober 2006 und dann wieder für die Zeit ab 30. Mai 2007 eine 

Arbeitsunfähigkeit angegeben. Die D.___ AG hat nur für die Zeit ab 29. Mai 2007 

Abwesenheitslisten eingereicht. Im Bericht der Klinik Valens vom 14. November 2007 

ist zwar für die Zeit ab dem Unfall im Jahr 2006 ein posttraumatisches Syndrom 

erwähnt worden, aber eine Arbeitsunfähigkeit findet sich in diesem Bericht erst ab Mai 

2007. Auch im polydisziplinären Gutachten wird erst für die Zeit ab Mai 2007 eine 

Arbeitsunfähigkeit bestätigt. Für die Behauptung der Beschwerdeführerin, sie sei ab 

dem Unfall durchgehend arbeitsunfähig gewesen, fehlt in den Akten jeder Beleg. Wäre 

diese Behauptung richtig, hätte med. pract. B.___ dies der Beschwerdegegnerin 

angegeben, denn sie hat die Beschwerdeführerin bereits seit 2003 behandelt. 

Demnach steht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass 

die Beschwerdeführerin frühestens ab Mai 2007 zu mindestens 40% arbeitsunfähig 

gewesen sein kann. Demnach kann frühestens ab Mai 2008 ein Rentenanspruch 

bestanden haben.

4.        

4.1    Ein Rentenanspruch besteht, wenn die versicherte Person nach dem Ablauf des 

Wartejahrs zu mindestens 40% invalid ist (Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG). Gemäss den 

Angaben der D.___ AG ist die Beschwerdeführerin mit einem reduzierten 

Beschäftigungsgrad (37,6 Std. pro Woche statt 40 Std.) tätig gewesen. Angesichts der 

äusserst beengten finanziellen Situation nach der faktischen Trennung vom Ehemann 

besteht die plausibelste Verhaltensweise der Beschwerdeführerin im fiktiven 

"Gesundheitsfall" in der Ausübung einer vollzeitlichen Hilfsarbeit. Der Invaliditätsgrad 

ist deshalb mittels eines reinen Einkommensvergleichs zu ermitteln (Art. 28a Abs. 1 IVG 

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i.V.m. Art. 16 ATSG). Dabei ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem 

Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

zu setzen zum Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn 

sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Bevor das Valideneinkommen 

und das zumutbare Invalideneinkommen ermittelt werden können, müssen die 

erwerblichen Verhältnisse feststehen, in denen das jeweilige Einkommen zu erzielen 

wäre. Die erwerblichen Verhältnisse, die der Ermittlung des Valideneinkommens 

zugrunde gelegt werden, sind nicht real, denn es wird von der Fiktion ausgegangen, 

dass die versicherte Person noch gesund und damit in der angestammten 

Erwerbstätigkeit voll arbeitsfähig sei (sog. Validenkarriere). In vielen Fällen sind auch 

die erwerblichen Verhältnisse, anhand derer das zumutbare Invalideneinkommen zu 

bemessen ist (sog. Invalidenkarriere), zumindest teilweise fiktiv. Die real noch 

vorhandene Restarbeitsfähigkeit wird nämlich oft nicht mehr zur Erzielung eines 

Erwerbseinkommens eingesetzt, weil die versicherte Person sich für vollständig 

arbeitsunfähig hält oder weil sie arbeitslos ist. Es kann aber auch sein, dass zwar noch 

eine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, die Restarbeitsfähigkeit dabei aber nicht 

vollumfänglich oder in einer unterqualifizierten Erwerbstätigkeit eingesetzt wird. In 

diesen Fällen wird die - quantitativ und qualitativ - vollständige Ausnützung der 

Restarbeitsfähigkeit fingiert.

4.2    Die Beschwerdeführerin hat bei der D.___ AG einen Lohn erzielt, der - auch nach 

einer Aufrechnung auf einen Beschäftigungsgrad von 100% - deutlich tiefer als der 

schweizerische Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne gewesen ist. Wäre ihr ein 

Arbeitsplatz angeboten worden, der in Bezug auf die Anforderungen an die 

Arbeitsleistung und in Bezug auf die äusseren Umstände (Arbeitsweg, Arbeitszeit, 

Arbeitsplatzsicherheit usw.) jedenfalls nicht schlechter gewesen wäre als der 

Arbeitsplatz bei der D.___ AG, an dem ihr aber ein dem schweizerischen Durchschnitt 

entsprechender Lohn ausgerichtet worden wäre, dann hätte sie diesen Arbeitsplatz 

sofort angetreten. Es deutet nämlich nichts darauf hin, dass sie eine Veranlassung 

gehabt hätte, bei der D.___ AG zu bleiben und auf die Erzielung eines deutlichen 

höheren Lohns zu verzichten. Den Arbeitsplatz bei der D.___ AG dürfte die 

Beschwerdeführerin nur aufgrund arbeitsmarktlicher Zwänge angetreten haben, die es 

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ihr praktisch verunmöglicht haben, in der Region einen besser entlöhnten Arbeitsplatz 

zu finden. Die Validenkarriere der Beschwerdeführerin besteht deshalb nicht in der 

effektiv ausgeübten Tätigkeit bei der D.___ AG, sondern in einer durchschnittlichen - 

und damit auch durchschnittlich entlöhnten - Hilfsarbeit. Dasselbe gilt für die 

Invalidenkarriere, denn auch hier muss davon ausgegangen werden, dass eine 

durchschnittliche Verwertung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit an einem 

behinderungsadaptierten Hilfsarbeitsplatz erfolgt. Das Valideneinkommen und das 

Ausgangseinkommen zur Bemessung der zumutbaren Invalideneinkommens 

entsprechen demnach dem gesamtschweizerischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnen­

löhne.

4.3     

4.3.1           Der nächste Schritt bei der Bestimmung des Invaliditätsgrads ist die 

Ermittlung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit. Der 

rheumatologische Gutachter der MEDAS Zentralschweiz hat einen 

altersentsprechenden Normalbefund erhoben. Er hat die geklagten Beschwerden aus 

der Sicht seines Fachgebiets nicht erklären können und ist deshalb - wiederum aus der 

Sicht seines Fachgebiets - von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit ausgegangen.

4.3.2           Der neurootologische Gutachter der MEDAS Zentralschweiz hat 

festgestellt, dass die Beschwerdeführerin beim Gehen eine eindeutige Rechtstendenz 

aufweise. Sobald sie sich visuell nicht mehr orientieren könne, verliere sie das 

Gleichgewicht. Der Schwankschwindel resp. die Gleichgewichtsstörungen passten zu 

einer Vestibularisstörung und könnten eindeutig belegt werden. Das gelte nicht für den 

gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin für Minuten anhaltenden Drehschwindel. 

Dieser sei sehr atypisch für eine Vestibularisstörung und er habe nach der 

Schwannomentfernung persistiert. Der neurootologische Gutachter hat die Vermutung 

geäussert, dass als Ursache am ehesten eine Migräne in Frage komme. Dieser Frage 

ist er allerdings nicht weiter nachgegangen, es ist bei der Vermutung geblieben. Für die 

bisherige Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Reinigungsfrau hat der Gutachter eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit angenommen, was angesichts der Notwendigkeit, bei 

der Arbeit ungünstige Positionen (vornübergeneigt, kniend, kauernd, über Kopf) 

einnehmen zu müssen, nachvollziehbar ist. Dasselbe gilt für die für die Arbeit im 

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eigenen Haushalt angegebene Arbeitsunfähigkeit von 50%, denn auch dort sind 

ungünstige Arbeitshaltungen unumgänglich. In Bezug auf eine adaptierte, sitzend 

auszuübende Erwerbstätigkeit hingegen ist nicht einzusehen, weshalb die 

Rechtstendenz und die Gleichgewichtsprobleme die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen 

sollten. Hier fehlt also im neurootologischen Teil des MEDAS-Gutachtens eine 

überzeugende Begründung. Es besteht ein weiterer Abklärungsbedarf. Die 

psychiatrische Untersuchung anlässlich der MEDAS-Begutachtung hat eine 

Anpassungsstörung mit Beeinträchtigung des Sozialverhaltens und mit ängstlich 

depressiver Symptomatik sowie eine dissoziative Empfindungsstörung aufgezeigt. 

Dabei handelt es sich im Fall der Beschwerdeführerin offenbar um eine Vorstufe zur 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, m.a.W. es liegt eines jener 

Krankheitsbilder vor, bei denen rechtsprechungsgemäss zu vermuten ist, dass die 

subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung durch eine zumutbare Willensanstrengung 

überwunden werden kann. Der psychiatrische Gutachter ist sich dieses Umstands zwar 

bewusst gewesen, aber eine Auseinandersetzung mit dieser Vermutung (bzw. mit den 

Foerster'schen Kriterien) ist weitgehend unterblieben. Als einziges Kriterium ist ein 

fortgeschrittener sozialer Rückzug genannt worden, aber der Gutachter hat nicht 

geltend gemacht, dass dieses Kriterium allein ausreiche, um die subjektive 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung wenigstens im Umfang von 50% zu einer nicht mehr 

überwindbaren, objektiven zu machen. Die ausschlaggebenden Gründe für die 

Annahme des Gutachters, die Arbeitsfähigkeit sei objektiv eingeschränkt, dürften die 

Fixierung der Beschwerdeführerin auf die (somatisch nicht erklärbaren) Schmerzen und 

das Schonverhalten gewesen sein. Diese Symptome sind nach der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung aber nicht geeignet, die zumutbare Willensanstrengung zur 

vollständigen Überwindung der Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung zu beeinträchtigen 

oder sogar zu verhindern. Im Übrigen ist der psychiatrische Gutachter nicht davon 

ausgegangen, dass die von ihm angegebene Arbeitsunfähigkeit von 50% 

unüberwindbar sei. Er hat nämlich eine erwerbliche Betätigung in einem geschützten 

Rahmen im Umfang von 50% als therapeutische Massnahme empfohlen und damit 

eine Erhöhung der Arbeitsfähigkeit auf mehr als 50% als möglich erachtet. Er ist also 

selbst von einer Überwindbarkeit der Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung ausgegangen, 

wobei er aber in Bezug auf den Zeitbedarf pessimistischer gewesen ist, als es nach der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung anzunehmen gewesen wäre. Die 

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Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS Zentralschweiz kann deshalb, soweit sie auf 

der (in Bezug auf die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vagen) Beurteilung des 

neurootologischen Gutachters beruht, nicht als überwiegend wahrscheinlich richtig 

betrachtet werden. Die neurootologische Abklärung erweist sich deshalb als 

unzureichend; sie wird noch zu ergänzen sein.

4.3.3           Die behandelnde Psychiaterin Dr. E.___ hat den psychischen 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin pessimistischer eingeschätzt als der 

psychiatrische Gutachter der MEDAS Zentralschweiz. Sie hat als zusätzliche, vom 

Gutachter nicht genannte Diagnosen eine mittelgradige depressive Episode und eine 

posttraumatische Belastungsstörung angegeben. Insbesondere der Schwere der 

angegebenen Depression entsprechend hat sie eine Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin verneint. Die Umschreibung der Symptome weicht allerdings nur 

unerheblich von derjenigen des Gutachters ab. Dr. E.___ hat lediglich zusätzlich 

Depersonalisations- und Derealisationsphänomene als Indizien für eine Ich-Schwäche 

angegeben. Schon aufgrund der Erfahrungstatsache, dass behandelnde Ärzte 

aufgrund ihrer engen, therapeutisch ausgerichteten Beziehung zum Patienten dazu 

neigen, dessen in aller Regel sehr pessimistische Selbsteinschätzung zu übernehmen 

und deshalb sowohl bei der Diagnosestellung als insbesondere auch bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ebenfalls pessimistisch zu sein, kann die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ nicht als überwiegend wahrscheinlich richtig 

qualifiziert werden. Im Bericht der Tagesklinik des Psychiatrie-Zentrums K.___ ist eine 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 50% angegebenen worden. Diese 

Arbeitsunfähigkeit ist aber mit anderen Symptomen erklärt worden, als Dr. E.___ ihrer 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zugrunde gelegt hat. Die Ärzte der Tagesklinik haben eine 

ausgeprägte Ermüdung und Erschöpfung verbunden mit Schlafproblemen, 

Konzentrationsprobleme und Defizite im Kurzzeitgedächtnis angegeben. Der Umstand 

allein, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung grundsätzlich mit derjenigen des 

psychiatrischen Gutachters übereingestimmt hat, ist kein Beleg für die Richtigkeit. 

Auch hier muss wieder auf die Erfahrungstatsache hingewiesen werden, dass 

behandelnde Ärzte ihre Patienten in Bezug auf die Schwere der Krankheit und das 

Ausmass der verbliebenen Arbeitsfähigkeit zu pessimistisch einzuschätzen pflegen. 

Immerhin ist im Bericht der Tagesklinik eine für die anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung typische Einstellung der Beschwerdeführerin beschrieben worden: 

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Sehr bescheidene Motivation, aus eigener Kraft wieder zur früheren Leistung 

zurückzufinden, sehr klagsam, ohne aber einen sehr leidenden Eindruck zu machen, 

Ablehnung selbst kleinster Belastungen und Anforderungen, was objektiv nicht 

nachvollziehbar war. Die Ärzte der Tagesklinik haben zudem das Vorliegen einer 

posttraumatischen Belastungsstörung entschieden verneint. Die im Zeitablauf 

schwankenden Einschätzungen sind nicht auf erhebliche Veränderungen des 

Gesundheitszustands zurückzuführen, sondern beruhen, wie die weitgehend 

übereinstimmenden Ausführungen zur Art und Schwere der grundsätzlichen Symptome 

zeigen, auf einem seit längerer Zeit weitgehend stabilen Gesundheitszustand. Das gilt 

auch für den im Beschwerdeverfahren eingereichten Bericht der H.___, der deshalb bei 

der Beurteilung des psychischen Zustands der Beschwerdeführerin gewürdigt werden 

kann, weil er angesichts der Stabilität der Krankheit Rückschlüsse auf die Situation bis 

zum Erlass der angefochtenen Verfügung zulässt. In diesem neuesten Bericht taucht 

wieder die von der Tagesklinik ausdrücklich verneinte Diagnose einer 

posttraumatischen Belastungsstörung auf und die Beschwerdeführerin wird wieder als 

mittelgradig depressiv bezeichnet. Im Bericht der Tagesklinik ist nur von einem 

ängstlich-depressiven Zustand die Rede gewesen. Die Beschwerdeführerin ist in H.___ 

als völlig arbeitsunfähig eingeschätzt worden. Auch hier muss wieder auf bereits 

erwähnte Erfahrungstatsache verwiesen werden, dass behandelnde Ärzte 

vermutungsweise nicht objektiv berichten. Würden die von den verschiedenen mit dem 

Fall der Beschwerdeführerin befassten Ärzten gestellten Diagnosen nach Art und 

Schwere übereinstimmen, könnte wohl davon ausgegangen werden, dass die 

Beurteilung durch den psychiatrischen Gutachter der MEDAS Zentralschweiz die 

objektivste sein müsse und dass sie die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belege. 

Angesichts der von Facharztbericht zu Facharztbericht stark divergierenden 

Diagnosestellung besteht aber der Verdacht, dass keine der verschiedenen 

Einschätzungen richtig sein könnte, d.h. dass die Beschwerdeführerin durch eine 

eindringlich und überzeugend geschilderte, aber übermässig pessimistische 

Selbsteinschätzung eine Unsicherheit in der Diagnosestellung bewirkt haben könnte, 

die stark abweichende und generell zu pessimistische Arbeitsfähigkeitsschätzungen 

zur Folge gehabt haben könnte. Das muss auch für die Beurteilung durch den 

psychiatrischen Gutachter der MEDAS Zentralschweiz gelten. Im Übrigen hat dieser die 

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Frage, ob ein Anwendungsfall der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur 

Arbeitsfähigkeit bei einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung oder bei einem 

vergleichbaren Syndrom vorliege, nur ansatzweise beantwortet. Zusammenfassend ist 

festzuhalten, dass keine der psychiatrischen Arbeitsfähigkeitsschätzungen zu 

überzeugen vermag. Der massgebende Sachverhalt erweist sich auch in Bezug auf 

eine allfällige Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit durch eine psychische Erkrankung 

als unzureichend abgeklärt.

4.3.4           Die Invaliditätsbemessung mittels eines Einkommensvergleichs scheitert 

also am Umstand, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht. Die 

angefochtene Verfügung ist demnach in Verletzung der Untersuchungs- und 

Beweispflicht der Beschwerdegegnerin ergangen. Sie ist als rechtswidrig aufzuheben. 

Die Beschwerdegegnerin wird die entsprechenden Abklärungen (zumindest 

neurootologischer und psychiatrischer Art) nachzuholen haben.

5.      

Die angefochtene Verfügung ist somit aufzuheben und die Sache ist zur weiteren 

Abklärung des massgebenden Sachverhalts an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Dieser Verfahrensausgang ist praxisgemäss in Bezug auf die 

Verfahrenskosten als vollumfängliches Obsiegen der Beschwerdeführerin zu 

qualifizieren. Sie hat deshalb einen Anspruch auf den Ersatz der gesamten 

Vertretungskosten. Diese Kosten sind angesichts des als durchschnittlich zu 

wertenden Vertretungsaufwands praxisgemäss auf Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) festzusetzen. Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat auch für 

die Gerichtskosten aufzukommen. Da der Beurteilungsaufwand ebenfalls als 

durchschnittlich zu betrachten ist, wird die Gerichtsgebühr praxisgemäss auf Fr. 600.-- 

festgesetzt. Der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

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entschieden:

1.       Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die Verfügung vom 

15. Dezember 2010 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zur neuen 

Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

3.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

in gleicher Höhe geleistete Vorschuss wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2012
	Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2012, IV 2011/10).

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