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**Case Identifier:** e303df0f-89da-5e7b-863e-f45e444313b1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.01.2018 IV 2015/420 + IV 2016/142
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-420---IV-201_2018-01-18.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/420 + IV 2016/142

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.09.2019

Entscheiddatum: 18.01.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 18.01.2018
Art. 28 IVG, Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 37 Abs. 4 ATSG. Rentenanspruch. 
Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 
Verwaltungsverfahren. Gestützt auf die Arbeitsunfähigkeit von 20% ist kein 
Anspruch auf Invalidenrente gegeben. Da es im Vorbescheidverfahren 
vorwiegend um die Feststellung des medizinischen Sachverhalts ging, wozu 
der behandelnde Arzt des Beschwerdeführers Hand bot, war eine 
anwaltliche Rechtsvertretung nicht erforderlich (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 18. Januar 2018, IV 
2015/420 und IV 2016/142).

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz),

Marie Löhrer und a.o. Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei;

Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Geschäftsnr.  

IV 2015/420, IV 2016/142

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter,

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Anwalt und Beratung GmbH, Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im

Verwaltungsverfahren

Sachverhalt

A.

A.a A.___ meldete sich am 19. Dezember 2001 erstmals bei der IV-Stelle zum 

Leistungsbezug an. Er gab an, seit Geburt unter Asthma zu leiden (IV-act. 1). Im Bericht 

vom 14. November 2000 hatte die Klinik B.___ mittelschweres bis schweres Asthma 

bronchiale sowie Refluxerkrankungen diagnostiziert (IV-act. 9-5). Die Suva hatte am 5. 

Dezember 2000 eine Nichteignungsverfügung (NEV) für alle Arbeiten mit Exposition zu 

organischen Lösungsmitteln, Styrol, Polyester und Epoxidharzen erlassen (IV-act. 8-8f.) 

und ab 1. Januar 2001 ein Übergangstaggeld bzw. ab 1. Mai 2001 eine 

Übergangsentschädigung erbracht (IV-act. 8-5ff.). Im Arztbericht vom 28. März 2002 

befand Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin FMH, dass beim Versicherten bei nicht 

allergenexponierter Arbeit eine volle Arbeitsfähigkeit gegeben sei (IV-act. 9-4). Mit 

Verfügung vom 6. September 2002 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch des 

Versicherten auf berufliche Massnahmen. Eine Invalidität liege nicht vor (IV-act. 12).

A.b Am 7. Oktober 2005 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 13). Während Dr. C.___ den Versicherten im Arztbericht vom 12. 

Dezember 2005 (IV-act. 28-4) in angepassten Tätigkeiten für voll arbeitsfähig hielt, 

erachtete Dr. med. D.___, FMH Innere Medizin und Pneumologie, die Arbeitsfähigkeit 

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des Versicherten im Bericht vom 30. Dezember 2005 in nicht gefährdenden Betrieben 

als höchstens zu 50% gegeben (IV-act. 32-3).

A.c Gestützt auf die pneumologische RAD-Untersuchung vom 23. Juni 2006 

diagnostizierte Dr. med. E.___, Facharzt für Innere Medizin / Pneumologie / Arbeits- 

und Sozialmedizin, ein Asthma bronchiale mit Rhinokonjunktivitis. Er schätzte die 

allgemeine Leistungsfähigkeit bei leichtgradiger obstruktiver Ventilationsstörung unter 

anti-asthmatischer Therapie im angestammten Berufsbereich und in adaptierten 

Tätigkeiten zu 20% reduziert (IV-act. 44).

A.d Mit Verfügungen vom 9. März 2007 wies die IV-Stelle einen Anspruch auf berufliche 

Massnahmen und Invalidenrente ab (IV-act. 56f.).

A.e Am 27. April 2011 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 61). Das am 7. März 2007 eingegangene Arbeitsverhältnis 

als Produktionsmitarbeiter war ihm durch die Arbeitgeberin per 30. September 2010 

gekündigt worden. Trotz aller Sicherheitsvorkehrungen (Staubmaske, Brille) habe der 

Versicherte seiner Arbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr nachgehen können 

(IV-act. 72). Dr. D.___ hatte ihn ab 23. August 2010 wegen des Verdachts auf 

Verschlechterung des berufsbedingten Asthmas sowie wegen Erkrankungen der Augen 

und der Haut im Rahmen der Tätigkeit in der Firma Edenta zu 100% arbeitsunfähig 

geschrieben (IV-act. 70). Im Bericht vom 26. April 2011 hielten die Ärzte der Augenklinik 

des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) eine leichte inaktive endokrine Orbitopathie mit 

Exophthalmus, DD habitueller Exophthalmus, fest (IV-act. 70-63).

A.f Am 4. August 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien, da er sich subjektiv nicht arbeitsfähig 

fühle und sich aus diesem Grund auch nicht beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) gemeldet habe. Somit seien die Voraussetzungen für 

Arbeitsvermittlung nicht gegeben (IV-act. 82).

A.g Mit Stellungnahme vom 7. November 2012 befand RAD-Arzt Dr. med. F.___, dass 

sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit 2006 nicht signifikant verändert 

habe. In einer Tätigkeit, in welcher die Exposition zu organischen Lösungsmitteln, 

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Styrol und Epoxidharzen ausgeschlossen sei, verfüge er weiterhin über eine volle 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 93).

A.h Im Vorbescheid vom 3. Dezember 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten eine 

Ablehnung des Anspruchs auf Invalidenrente in Aussicht (IV-act. 96). Dagegen liess er 

durch Rechtsanwalt lic. iur. A. Fiechter am 24. Januar 2013 Einwand erheben und die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung beantragen (IV-act. 100). Mit Verfügung vom 20. 

Februar 2013 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren des Versicherten ab (IV-act. 

102).

A.i Am 25. März 2013 verfügte die IV-Stelle eine Abweisung des Gesuchs um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren mangels sachlicher 

Gebotenheit und wegen Aussichtslosigkeit (IV-act. 104).

A.j Am 12./17. März 2014 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 105f.).

A.k Mit Schreiben vom 21. August 2014 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, sie 

gewähre ihm Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (IV-act. 130). Nachdem 

eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt durch G.___ ohne Erfolg geblieben war, wobei 

keine Motivation des Versicherten erkennbar gewesen sei, wurden die beruflichen 

Massnahmen durch Mitteilung vom 31. März 2015 abgeschlossen (IV-act. 143f.).

A.l Am 23. Juli 2015 wurde der Versicherte durch RAD-Arzt Dr. E.___ untersucht. Im 

Bericht vom 18. August 2015 hielt dieser fest, dass im Vergleich zur Vorbegutachtung 

von Juni 2006 keine Verschlechterung der lungenfunktionellen Daten festgestellt 

werden könne. Weiterhin handle es sich um eine unter Medikamentenpause 

beginnende mittelgradige obstruktive Ventilationsstörung mit nahezu vollständiger 

Reversibilität unter Bronchospasmolyse. Die Leistungseinbusse auf Grund der 

asthmatischen Grunderkrankung schätzte der RAD-ärztliche Pneumologe unverändert 

auf 20% ein (IV-act. 158). Der fallführende RAD-Arzt Dr. F.___ befand das Gutachten 

für verwertbar und bestätigte die adaptierte Arbeitsfähigkeit bei 80% (IV-act. 160).

A.m Mit Vorbescheid vom 21. August 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 162). Gegen diesen liess der 

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Versicherte durch seinen Rechtsvertreter am 28. September 2015 Einwand erheben 

und gestützt auf die fachärztliche Stellungnahme von Dr. D.___ vom 25. September 

2015 die Zusprache einer ganzen IV-Rente beantragen. Zudem beantragte er die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung (IV-act. 163).

A.n Auf Empfehlung von Dr. F.___ nahm RAD-Arzt Dr. E.___ am 2. November 2015 

Stellung zur fachärztlichen Stellungnahme von Dr. D.___ vom 25. September 2015. Er 

befand, dass die vom behandelnden Lungenarzt vorgebrachten Kritikpunkte 

gesamthaft nicht geeignet seien, eine Korrektur seiner grundlegenden 

Leistungseinschätzung nahezulegen (IV-act. 173).

A.o Mit Verfügung vom 9. November 2015 wies die IV-Stelle einen Rentenanspruch des 

Versicherten gestützt auf einen IV-Grad von 16% ab (IV-act. 174).

B. 

B.a Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde des Versicherten vom 10. 

Dezember 2015 (IV 2015/420: act. G 1) mit dem Antrag auf Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und Zusprache einer „vollen“ IV-Rente. Eventualiter sei ein 

pneumologisches sowie interdisziplinäres unabhängiges Gutachten einzuholen, wobei 

der Beschwerdeführer nur mit Dolmetscher zu befragen sei; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. In der Begründung stützt sich der Rechtsvertreter des 

Versicherten auf die „Replik: Fachärztliche Stellungnahme“ von Dr. D.___ vom 10. 

Dezember 2015, worin der behandelnde Arzt daran festhielt, dass das Leiden des 

Beschwerdeführers auch unter sach- und fachgerechter Behandlung nicht gut 

stabilisierbar sei (IV-act. 185-21ff.).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 17. Mai 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Die Eingliederungsversuche wären nicht - wie vom 

Beschwerdeführer behauptet - an angeblich unzumutbaren Tätigkeiten gescheitert, 

sondern an der mangelnden Motivation des Beschwerdeführers. Dass der behandelnde 

Arzt keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte vorgebracht habe, die im Rahmen der 

Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet seien, zu einer abweichenden 

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Beurteilung zu führen, gehe aus der Stellungnahme des RAD vom 10. Mai 2016 hervor 

(IV 2015/420: act. G 6).

B.c Am 18. Mai 2016 reicht die Beschwerdegegnerin ein Zeitprotokoll des an der RAD-

Abklärung vom 23. Juli 2015 zum Einsatz gekommenen Dolmetschers ein (IV 2015/420: 

act. G 7.1).

B.d Mit Replik vom 16. August 2016 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest 

und reicht eine weitere Stellungnahme des behandelnden Arztes Dr. D.___ vom 7. Juli 

2016 ein (IV 2015/420: act. G 15).

B.e Mit Schreiben vom 31. August 2016 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf die 

Einreichung einer Duplik (IV 2015/420: act. G 17).

C.

Ca. Am 24. März 2016 hatte die IV-Stelle eine Ablehnung des Gesuchs um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Vorbescheidverfahren mangels sachlicher 

Gebotenheit, auf Grund fehlender Notwendigkeit sowie gegebener Aussichtslosigkeit 

verfügt (IV-act. 181).

C.b Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 3. Mai 2016 mit dem 

Antrag auf deren Aufhebung und Zusprache der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

für das Vorbescheidverfahren sowie auf Vereinigung des Beschwerdeverfahrens mit 

demjenigen gegen die Verfügung vom 9. November 2015 und auf Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung für das Beschwerdeverfahren (IV 2016/142: act. G 1).

C.c Mit Schreiben vom 17. Mai 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin unter Verzicht 

auf eine Beschwerdeantwort und mit Verweis auf die angefochtene Verfügung die 

Beschwerdeabweisung (IV 2016/142: act. G 5).

C.d Im Schreiben vom 31. Mai 2016 zieht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren IV 

2016/142 zurück (IV 2016/142: act. G 6, 8 und 9).

Erwägungen

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1.

Streitgegenstand im Verfahren IV 2015/420 bildet die Frage der Rechtmässigkeit der 

Abweisung des Begehrens um Leistungen der Invalidenversicherung (Verfügung vom 9. 

November 2015). Im Verfahren IV 2016/142 bildet die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren jenes Leistungsverfahrens den 

Streitgegenstand (Verfügung vom 24. März 2016). Da die Streitgegenstände eng 

zusammenhängen und sich dieselben Parteien gegenüberstehen, rechtfertigt es sich, 

die Verfahren IV 2015/420 und IV 2016/142 zu vereinigen.

2.

2.1Zunächst ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der 

Invalidenversicherung zu prüfen.

2.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.3 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit die 

Erwerbsunfähigkeit bzw. den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 

bzw. das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch 

andere Fachleute zur Verfügung stellen. Aufgabe des Arztes bzw. der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

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und bezüglich welcher Tätigkeit die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

256 E. 4). Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz 

der freien Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das Gericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend ist 

und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a). 

Auch RAD-Untersuchungsberichte haben materiell Gutachtensqualität und daher einen 

vergleichbaren Beweiswert wie ein anderes Gutachten, wenn sie den Anforderungen an 

ein ärztliches Gutachten genügen (BGE 135 V 257 E. 3.3.2). Dabei zu beachten ist nur, 

dass in solchen Fällen an die Beweiswürdigung strenge Massstäbe zu stellen sind. 

Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der 

ärztlichen Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 122 V 162 

E. 1d). Eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise ist nicht stets in Frage 

zu stellen, wenn der behandelnde Arzt nachher zu unterschiedlichen Einschätzungen 

gelangt oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhält (Urteil des 

Bundesgerichts vom 10. August 2011, 8C_997/2010, E. 3.2). Berichte behandelnder 

Ärzte sind überdies auf Grund der auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum 

Patienten mit Vorbehalt zu würdigen. Dies gilt für den allgemein praktizierenden 

Hausarzt wie den behandelnden Spezialarzt (Urteil des Bundesgerichts vom 27. März 

2013, 9C_981/2012, E. 5.2).

3.

3.1 Zu prüfen ist vorab, ob die vorliegende medizinische Aktenlage für eine Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit ausreichend ist und die Beschwerdegegnerin zu Recht darauf 

abgestellt hat.

3.2 RAD-Arzt Dr. E.___ diagnostizierte im Bericht vom 18. August 2015 über seine 

internistische RAD-Abklärung vom 23. Juli 2015 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

ein Asthma bronchiale (J45.0), am ehesten primär extrinsisch; atopische Disposition bei 

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aktenanamnestisch Rhinoconjunctivitis allergica, Neurodermitis, rezidivierender 

Urtikaria und Lebensmittelunverträglichkeitsreaktionen; 12/00 Nichteignungsverfügung 

durch den Unfallversicherungsträger für alle Arbeiten mit Exposition gegenüber 

organischen Lösungsmitteln, Styrol, Polyester und Epoxidharzen bei Verdacht auf 

richtungsgebende Verschlimmerung eines vorbestehenden Asthma bronchiale. Ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei eine endokrine Orbitopathie mit Exophthalmus. 

Bei der körperlichen Untersuchung sei über den Lungen ein ubiquitär leises 

Atemgeräusch sowie ein leicht verlängertes Exspirium aufgefallen. Laborchemisch 

hätten sich deutlich ein erhöhter IgE-Spiegel sowie Hinweise für eine diabetische 

Stoffwechsellage ergeben. Lungenfunktionell habe sich eine „beginnend-mittelgradige“ 

obstruktive Ventilationsstörung mit deutlicher Reversibilität unter Bronchospasmolyse 

objektivieren lassen. Beim Exploranden sei eine Hyperventilationsneigung aufgefallen. 

Im Rahmen einer Spiroergometrie habe er mit 74 Watt 38% der alters- und 

geschlechtsspezifischen Soll-Watt-Leistung zu erbringen vermocht. Der Abbruch sei 

bei Zeichen der Dekonditionierung erfolgt. Entscheidend für die Beurteilung der 

Schwere einer obstruktiven Atemwegserkrankung und der durch sie bedingten 

Leistungsminderung seien lungenfunktionelle Daten. Im Vergleich zur Vorbegutachtung 

im Juni 2006 konnte Dr. E.___ diesbezüglich keine Verschlechterung erkennen. Im 

Gegenteil hätten sich die Obstruktionsparameter im Vergleich eher verbessert. Im 

Grossen und Ganzen handle es sich heute wie damals um eine unter 

Medikamentenpause beginnend mittelgradige obstruktive Ventilationsstörung mit 

nahezu vollständiger Reversibilität unter Bronchospasmolyse. Das heisse, dass unter 

regelmässiger Anwendung von Inhalativa die bronchiale Obstruktion fast vollständig 

zum Abklingen gebracht werden könne. Orientiert an den Angaben des 

Beschwerdeführers liege ein persistierendes Asthma bronchiale von leichter bis 

beginnend mittelgradiger Schwere vor mit sehr guter Reversibilität unter 

antiobstruktiver Behandlung. Ein Anhalt für eine belastungsabhängige Komponente 

habe sich bei der hier durchgeführten Spiroergometrie nicht ergeben. Dies sei auch 

den anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers und den Akten nicht zu 

entnehmen (IV-act. 158-12f.). Nachdem die RAD-ärztliche Untersuchung durch einen 

Dolmetscher begleitet wurde (vgl. Zeitprotokoll act. G 7.1), ist davon auszugehen, dass 

allfällige Verständigungsschwierigkeiten behoben werden konnten.

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3.3 Sodann machte Dr. E.___ auf Optimierungsmöglichkeiten der medikamentösen 

Behandlung aufmerksam. Er führte aus, dass der Beschwerdeführer, obwohl der RAD 

bereits im 2006 auf die Optimierbarkeit der antiobstruktiven Behandlung hingewiesen 

habe, folgende Versorgungssituation präsentiert habe: Es sei ihm keine eigentliche 

lungenärztliche Diagnose bekannt. Bei inspiratorischen Beschwerden wende er ein 

Nasenspray an. Ein Kombinationspräparat aus langwirksamem β2-Mimetikum und 

inhalierbarem Steroid werde viermal täglich angewandt, das Vagolytikum Tiotropium 

benutze er in Situationen von Atemenge etwa zweimal wöchentlich. Bei 

Atemnotsensationen wende er nicht ein kurzwirksames, sondern ein langwirksames 

β2-Mimetikum an. Daraus leitete Dr. E.___ ab, dass die antiobstruktive Therapie 

dringend optimierungsbedürftig sei, da unter anderem die langwirksamen β2-Mimetika 

üblicherweise morgens und abends appliziert würden und für anfallsweise Luftnot im 

Alltag unter beispielsweise Belastungsbedingungen an die Gabe eines kurzwirksamen 

β2-Mimetikums zu denken wäre. Als vorhandene Ressourcen des Beschwerdeführers 

führte Dr. E.___ dessen Kontakte zu Nachbarn und Arbeitskollegen sowie die 

Aktivitäten mit seinen Kindern auf. Jedoch würden sich die im Rahmen der 

Spiroergometrie festgestellten Hinweise für Dekonditionierung gut in Einklang bringen 

lassen mit dem relativ aktivitätsarmen Alltag des Beschwerdeführers, der sich auch an 

Haushaltsarbeiten nicht beteilige (IV-act. 158-13). Hinsichtlich der 

Arbeitsunfähigkeitsbeurteilung anderer Ärzte hielt der RAD-Arzt fest, es könne aus 

gutachterlicher Sicht keine grundlegende dauerhafte Verschlechterung der 

Atemwegserkrankung seit der letzten RAD-Untersuchung im Jahr 2006 bestätigt 

werden (IV-act. 158-13).

3.4 Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bezog Dr. E.___ seine Einschätzung nicht 

auf bestimmte Berufsbilder, sondern er hielt sich allgemein, da schon lange kein 

angestammtes Arbeitsverhältnis mehr bestanden habe. Er befand, dass sich im 

Vergleich zur Voruntersuchung von März 2006 beim aktuell __-jährigen, sich 

unmotiviert präsentierenden Beschwerdeführer hinsichtlich der respiratorischen 

Situation keine gravierenden Änderungen ergäben. Es bestehe eine asthmatische 

Grunderkrankung, die sich medikamentös ausgezeichnet behandeln lasse, sofern die 

therapeutischen Massnahmen konsequent und regelmässig angewendet würden. 

Insofern ergebe sich auch keine geänderte Leistungsfähigkeit. Der Beschwerdeführer 

sei in der Lage, Tätigkeiten mit mindestens leichter körperlicher Arbeit in 

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Wechselhaltung ganztägig nachzugehen, ohne regelmässige Exposition gegenüber 

atemwegsreizenden Stäuben, Dämpfen und Rauchen sowie gegenüber Kälte, Nässe 

und Zugluft. Am besten vollzögen sich zukünftige Tätigkeiten in geschlossenen und 

ausreichend temperierten Räumlichkeiten. Die Leistungseinbusse auf Grund der 

asthmatischen Grunderkrankung schätzte er auf etwa 20% ein, wie bereits im 

Vorgutachten (IV-act. 158-14).

3.5 Demgegenüber hatte der den Beschwerdeführer behandelnde Pneumologe Dr. 

D.___ im ärztlichen Zeugnis vom 5. März 2014 eine deutliche Verschlimmerung seiner 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen im Jahr 2013 bestätigt (IV-act. 107-1). Im 

ärztlichen Zeugnis vom 17. September 2014 hatte er zudem eine Arbeitsunfähigkeit 

von 50% attestiert. Diese gelte für Betriebe, in denen der Beschwerdeführer nicht 

Allergen exponiert sei. In exponierten Betrieben gemäss NEV der Suva sei er zu 100% 

arbeitsunfähig (IV-act. 168). In seiner fachärztlichen Stellungnahme vom 25. September 

2015 zur RAD-Abklärung machte der Pneumologe geltend, dass es sich beim 

Beschwerdeführer nicht um einen Einzelfall handle, wenn er nicht in der Lage sei, trotz 

regelmässiger schriftlicher und mündlicher Instruktionen sowie Kontrollen in der 

Sprechstunde den langwirksamen Muscarinrezeptorantagonisten (einen sog. „LAMA“) 

korrekt und im Sinne einer Basistherapie anzuwenden. Wie bei vielen seiner auch 

einheimischen Patienten bedeute dies hauptsächlich, dass er unsere Sprache nicht 

ausreichend verstehe und die ärztlichen Empfehlungen und Anordnungen nicht korrekt 

und zielführend umsetzen könne. Im Jahr 2014 habe der Beschwerdeführer 16 OP 

Symbicort-TH 400/12 bezogen, was für 16 Monate ausreiche, wenn er zweimal täglich 

inhaliere, wie auch der Gutachter für richtig befunden habe. Trotzdem er sich folglich 

bezüglich dieses Medikaments an die Empfehlungen gehalten habe, habe auch der 

RAD einen signifikanten Anstieg des FEV1 nach Inhalation (>40%) dokumentieren 

können. Damit decke der RAD aber klar auf, dass das Asthma bronchiale nicht 

stabilisierbar sei. Zudem könne die Obstruktion schon gar nicht fast vollständig zum 

Abklingen gebracht werden (IV-act. 163-11f.). In der Ruhelungenfunktion vom 22. Juni 

2006 (KSSG/RAD) habe das FEV1 nach Broncholyse und signifikantem Anstieg 2.4 L 

(Sollwert 3.65 L) gemessen. Am 23. Juli 2015 (KSSG/RAD) habe das FEV1 nach 

Inhalation 2.6 L (Sollwert 3.49 L) betragen, auch mit einem signifikanten Anstieg 

gegenüber dem Ruhewert. Wenn der Gutachter weiterhin von einer bestens 

stabilisierbaren Atemwegssituation schreibe, entspreche dies wohl einer Farce. Weitere 

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Diskrepanzen würden sich in der Beurteilung der Spiroergometrie vom 23. Juli 2015 

zeigen. Protokolliert seien dort eine maximale Sauerstoffaufnahme (VO2) von 16.3 ml/

min/kg. Der Gutachter schreibe aber von einer maximalen VO2 von 8.6 ml/min/kg, also 

knapp der Hälfte. Er gehe daher von einer Verwechslung aus, da der maximale 

Sauerstoffpuls 8.6 ml (pro Herzschlag) gemessen habe. Des Weiteren habe der 

Beschwerdeführer bei einer maximalen Herzfrequenz von 141/min gerade 75 W leisten 

können, was ihm einzig als mangelnder Trainingszustand angelastet werde. Dass eine 

solche Konstellation auch Ausdruck einer verminderten kardio-pulmonalen 

Leistungsfähigkeit sein könnte, werde nirgends diskutiert. Schliesslich stellte Dr. D.___ 

auch die vom RAD-Arzt beschriebene Neigung des Beschwerdeführers zur 

Hyperventilation, gemessen am endexspiratorischen Kohlensäuredruck (PETCO2) in 

Frage. So sei dieser Wert bekanntlich unzuverlässig für eine sichere Definition einer 

Hyperventilation. Der bei ihm in der Praxis am 16. März 2015 gemessene arterielle 

Kohlensäuredruck (paCO2) habe bei maximaler Belastung 4.63 kPa (untere 

Normgrenze 4.67kPa) betragen, weshalb von einer Hyperventilationsneigung keine 

Spur sei (IV-act. 163-13).

3.6 Zu den medizinischen Rügen von Dr. D.___ Bezug nehmend, führte RAD-Arzt Dr. 

E.___ am 2. November 2015 aus, dass eine gutachterliche Beurteilung einer 

obstruktiven Atemwegserkrankung allein auf Basis des Ein-Sekunden-Volumens (FEV1) 

nicht statthaft sei, nicht zuletzt, weil dieser Wert mitarbeitsabhängig sei. Der Behandler 

beschreibe eine eingeschränkte Compliance hinsichtlich der medikamentösen 

Therapie. Unter Medikamentenpause der benutzten Inhalativa habe hier eine gute 

Reversibilität der pulmonalen Obstruktionsparameter nach Bronchospasmolyse 

nachgewiesen werden können, so dass bei regelmässiger fachgerechter Anwendung 

der Inhalativa das Erreichen nur noch einer allenfalls leichten bronchialen Obstruktion 

resultiere. Die gute Stabilisierbarkeit des Leidens unter sach- und fachgerechter 

Behandlung sei somit nachgewiesen. Dafür würden auch die unter Mithilfe des 

Dolmetschers erhobenen eigenanamnestischen Angaben des Beschwerdeführers zu 

den respiratorischen Beschwerden sprechen. Weiter ergebe sich die Feststellung einer 

Hyperventilation nicht nur aus der spiroergometrischen Untersuchung, sondern aus der 

Blutgasanalyse in Ruhe, die eine leichte Hypokapnie aufgewiesen habe. Korrekt sei, 

dass sich in die Beschreibung der Spiroergometrie ein Schreibfehler eingeschlichen 

habe. So habe die maximale Sauerstoffaufnahme bei 16.3 ml/min/kg (49%) gelegen. 

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Schliesslich hätten Anwalt und Behandler des Beschwerdeführers darauf hingewiesen, 

dass jener noch im März 2015 ergometrisch eine Leistung von 135 W habe erbringen 

können. Dies liege deutlich höher als die im Rahmen der RAD-Untersuchung erbrachte. 

Retrospektiv könne dies als Hinweis auf voluntative Faktoren gewertet werden. 

Gesamthaft seien aber die vom behandelnden Lungenarzt vorgebrachten Kritikpunkte 

nicht geeignet, eine Korrektur der grundlegenden Leistungseinschätzung des RAD 

nahezulegen (IV-act. 173).

3.7 Hinsichtlich der von Dr. D.___ bemängelten Abweichung der Körpergrösse des 

Beschwerdeführers um 1.5 cm zu den eigenen Messungen von 170 cm ist 

grundsätzlich mit Dr. E.___ davon auszugehen, dass bei einer Abweichung der 

Körpergrösse um 1.5 cm keine gravierenden Sollwertabweichungen in der 

Lungenfunktionsprüfung zu erwarten sind (vgl. IV-act. 173-1). Zudem ist darauf 

hinzuweisen, dass die vom RAD-Arzt gemessene Grösse von 168.5 cm kaum „mit 

Absicht“ tiefer ausgefallen sein dürfte, wie dies Dr. D.___ in seiner Stellungnahme 

implizierte. Einerseits nimmt die Körpergrösse beim Menschen im Verlaufe des Tages 

generell um 1 bis 2 cm ab (vgl. PAUL BRINCKMANN/WOLFGANG FROBIN/GUNNAR 

LEIVSETH, Orthopädische Biomechanik, Stuttgart 2000, S. 118). Andererseits finden 

sich auch in den weiteren Akten Abweichungen der Körpergrösse von 169.5 cm im 

Jahr 2004 (vgl. Fremdakten Suva 4-59) über 170 cm im Jahr 2000 (Fremdakten 3-67) 

bis zu 172 cm im Jahr 2000 (Fremdakten 3-50).

3.8 Auch die Argumentation von Dr. D.___ in seiner „Replik: Fachärztliche 

Stellungnahme“ vom 10. Dezember 2015, dass der Beschwerdeführer trotz 

fachgerechter inhalativer Basistherapie jederzeit Gefahr laufe, einen bedrohlichen 

Asthmaanfall zu erleiden, falls er an irgendeinem Arbeitsplatz einem Allergen (bei 

polyvalenter Sensibilisierung) oder chemischen Substanzen / Reizstoffen gemäss NEV 

der Suva begegne (IV-act. 185-24), vermag die Beweiskraft der 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. E.___ nicht zu mindern. So beurteilte jener im 

Einklang mit der NEV der Suva die Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten bzw. in 

allergenfreier Umgebung. Auch die weiteren Vorwürfe an die Adresse des RAD-Arztes, 

er würde weder die Tatsache der fehlenden Schulbildung des Beschwerdeführers, 

noch die Erfüllung der Kriterien zur Geldendmachung einer Integritätsentschädigung 

genügend würdigen (IV-act. 185-24f.), sind im IV-Verfahren zur rein medizinischen 

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Feststellung der Höhe der verbleibenden Arbeitsfähigkeit weder angebracht, noch 

zweckdienlich. Schliesslich folgerte Dr. E.___ aus der Replik des pneumologischen 

Behandlers insgesamt, es würden sich daraus keine neuen fachlichen Gesichtspunkte 

ergeben. Das mitgelieferte Ergometrieprotokoll zeige einmal mehr die gute 

kardiopulmonale Belastbarkeit des Beschwerdeführers auf (act. G 5.1).

3.9 Auch aus dem der Beschwerde beigelegten Bericht von Dr. med. H.___, FMH 

Orthopädie, vom 12. September 2015 mit Diagnose einer beginnenden, 

femuropatellaren Arthrose bei Chondropathie der Patellae links betont (IV-act. 168-63) 

ergibt sich keine weitere Arbeitsunfähigkeit in quantitativer Hinsicht. So hielt Dr. F.___ 

gestützt darauf fest, diese nur leichtgradige Veränderung hindere den 

Beschwerdeführer aus seiner Sicht in keiner Weise daran, eine - wie vom 

internistischen RAD-Untersucher (Dr. E.___) beschriebene - leichte körperliche Arbeit in 

Wechselbelastung ganztägig wahrzunehmen (act. G 5.1, S. 1).

3.10 Insgesamt ist der Bericht von Dr. E.___ vom 18. August 2015 über die RAD-

Abklärung vom 23. Juli 2015 somit in sich schlüssig und nachvollziehbar, weshalb 

darauf abzustellen ist und keine weiteren medizinischen Untersuchungen angebracht 

sind. Damit ist beim Beschwerdeführer von einer Arbeitsfähigkeit in adaptierten 

Tätigkeiten von 80% auszugehen.

4.  

4.1 Gestützt auf diese Arbeitsfähigkeit von 80% sind nachfolgend die erwerblichen 

Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu bestimmen.

4.2 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

4.3 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

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mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

4.4 Da vorliegend für die Bestimmung des Valideneinkommens keine repräsentative 

Grundlage besteht (seit Mitte 2010 keine Erwerbstätigkeit mehr; zuvor bereits 

adaptierte Tätigkeit und davor längere Phasen von Arbeitslosigkeit; vgl. IK-Auszug IV-

act. 109), ist entsprechend der Bestimmung des Invalideneinkommens auf die 

Tabellenlöhne der schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für 

Statistik für Hilfsarbeiter, Kompetenzniveau 1, Männer, abzustellen. Da die beiden 

Vergleichseinkommen somit auf derselben Grundlage zu berechnen sind, kann ein 

Prozentvergleich vorgenommen werden. Zu klären ist damit lediglich noch die Frage 

der Höhe eines allfälligen Tabellenabzugs bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens.

4.5 Nach der Rechtsprechung hängen die Fragen, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen, insbesondere auch von invaliditätsfremden Faktoren des konkreten 

Einzelfalls ab (etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen 

gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% 

festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des Leidensabzugs ist unzulässig (BGE 

126 V 79 E. 5b, bestätigt etwa in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit 

Hinweisen).

4.6 Auf Grund des auf leichte Tätigkeiten mit Wechselhaltung beschränkten Spektrums 

von möglichen Arbeiten und auf solche, bei denen der Beschwerdeführer nicht 

regelmässig atemwegsreizenden Stäuben, Dämpfen und Rauchen sowie Kälte, Nässe 

und Zugluft ausgesetzt ist und zudem die NEV vom 5. Dezember 2000 einhält (vgl. IV-

act. 158-14, 8-8f.), erscheint ein Leidensabzug von insgesamt 10% gerechtfertigt. 

Damit resultiert unter Anwendung eines Leidensabzugs von 10% ein nicht 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von 28% (100% - [80% x 0.9]), womit sich die 

angefochtene Verfügung im Ergebnis als korrekt erweist. In der Folge ist die 

Beschwerde gegen die Rentenverfügung vom 9. November 2015 abzuweisen.

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5.

5.1 Schliesslich ist die Frage des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

im Verwaltungsverfahren zu prüfen.

5.2 Ob eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung sachlich notwendig ist, beurteilt sich 

nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. Die Rechtsnatur des Verfahrens ist 

ohne Belang. Grundsätzlich fällt die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für jedes 

staatliche Verfahren in Betracht, in das die gesuchstellende Person einbezogen wird 

oder das zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist (BGE 128 I 227 E. 2.3 mit Hinweisen).

5.3 Die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im Vorbescheidverfahren wird in 

der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung namentlich mit Blick darauf, dass 

die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen 

den rechtserheblichen Sachverhalt unter Mitwirkung der Parteien nach den 

rechtsstaatlichen Grundsätzen der Objektivität, Neutralität und Gesetzesgebundenheit 

(BGE 136 V 376) zu ermitteln haben (Art. 43 ATSG), nur zurückhaltend bejaht. Es 

müssen sich danach schwierige rechtliche oder tatsächliche Fragen stellen, und eine 

Interessenwahrung durch Dritte (Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere Fach- 

und Vertrauensleute sozialer Institutionen) muss ausser Betracht fallen (BGE 132 V 201 

E. 4.1 in fine; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 26. November 2012, 

9C_878/2012, E. 3.6 und vom 22. Februar 2013, 9C_908/2012, E. 2.2, je mit Hinweis 

darauf, dass die IV-Stellen unter Umständen auf soziale Einrichtungen hinzuweisen 

haben, die fachkundige Unterstützung im Verwaltungsverfahren bieten [würden], und 

darauf aufmerksam zu machen haben, bei diesen ein entsprechendes Gesuch zu 

stellen). Von Bedeutung ist schliesslich auch die Fähigkeit der versicherten Person, sich 

im Verfahren zurechtzufinden (Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2013, 

9C_908/2012, E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).

6.

6.1 Vorliegend führt der Rechtsvertreter zur Begründung der Notwendigkeit einer 

anwaltlichen Verbeiständung aus, das Sozialamt habe selber grosses Interesse daran, 

dass der Beschwerdeführer eine IV-Rente erhalte, weshalb es befangen sei. Inwiefern 

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hier eine Befangenheit des Sozialamtes von wesentlicher Bedeutung sein könnte, ist 

nicht ersichtlich. Da es sich beim Gericht um eine vom Sozialamt I.___ unabhängige 

Instanz handelt und die Interessenlage des Sozialamtes offensichtlich mit derjenigen 

des Beschwerdeführers zusammenfällt, wäre gegen eine Vertretung des 

Beschwerdeführers durch das Sozialamt grundsätzlich nichts einzuwenden. Eine 

weitere Begründung der Notwendigkeit wurde sodann weder vorgebracht noch ergibt 

sich eine solche aus den Akten. Vielmehr handelt es sich bezüglich des 

Schwierigkeitsgrades um einen durchschnittlichen Rentenfall. So ging es im 

betreffenden Verwaltungsverfahren hauptsächlich um die Frage, ob sich beim 

Beschwerdeführer eine derartige Verschlechterung des Gesundheitszustands 

eingestellt hatte, dass sie ihm einen Anspruch auf Invalidenrente gibt. Hierzu bedarf es 

medizinischer Grundlagen, welche einerseits eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit und 

andererseits auch nach rechtlicher Würdigung eine (rentenrelevante) 

Erwerbsunfähigkeit belegen. Der Rechtsvertreter konnte nicht darlegen, inwiefern sich 

besondere tatsächliche oder rechtliche Fragen stellten.

6.2 Der Rechtsvertreter hat im Einwand vom 28. September 2015 auf Widersprüche 

zwischen den Ausführungen des RAD-Arztes Dr. E.___ einerseits und derjenigen des 

behandelnden Pneumologen Dr. D.___ andererseits hingewiesen, indem er vorwiegend 

die Kritik des letzteren gegenüber der RAD-ärztlichen Abklärung hervorhob. Diese 

Hinweise rechtfertigen jedoch für sich allein noch keine unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung, so sprachen bereits die medizinischen Berichte für sich. Die 

Vorbringen zeigen aber, dass sich das Vorbescheidverfahren einzig auf die Frage der 

medizinischen Einschränkungen konzentriert hat bzw. auf die Frage, von welcher 

Einschätzung auszugehen ist. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

begründet jedoch ein umstrittenes Gutachten bzw. ein umstrittener 

Untersuchungsbericht des RAD keinen Anspruch auf unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung (vgl. u.a. Urteil des Bundesgerichts vom 16. April 2013, 

9C_993/2012, E. 4.1).

6.3 Schliesslich kann der Beschwerdeführer auch aus der Tatsache, dass ihm nicht nur 

die Deutschkenntnisse, sondern allenfalls auch sonstige für den Schriftverkehr nötige 

Qualifikationen fehlen, um seine Rechte vertreten zu können, gestützt auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung nichts zu seinen Gunsten ableiten (vgl. BGE 139 V 

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600, E. 3.2.1). Zwar erfordert es in der Regel gewisse medizinische Kenntnisse und 

juristischen Sachverstand, Schwachstellen fachärztlicher Expertisen zu erkennen, und 

es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer über beides nicht verfügt. 

Dennoch wäre es ihm durchaus möglich und damit auch zumutbar gewesen, selber bei 

Dr. D.___ eine schriftliche Beurteilung bezüglich seines medizinischen 

Gesundheitsverlaufs zu erbitten und diese entweder selber oder durch eine ihm 

nahestehende Person mit dem Hinweis, dass er mit dem Abklärungsbericht des RAD 

und der Invaliditätsbemessung nicht einverstanden sei, bei der IV-Stelle einzureichen. 

Damit erübrigen sich auch weitere Ausführungen dazu, ob allenfalls andere Stellen als 

das Sozialamt I.___ bzw. andere soziale Institutionen zur Vertretung des 

Beschwerdeführers in Frage gekommen wären.

7.

Zusammenfassend stellen sich auf Grund des obigen Sachverhalts keine besonders 

schwierigen Rechtsfragen, weshalb von einem "normalen Durchschnittsfall" im 

Sachgebiet der Invalidenversicherung auszugehen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 18. September 2009, 9C_315/2009, E. 2.1). Mit Blick auf die strengen 

Anforderungen an die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im 

Verwaltungsverfahren hat die Beschwerdegegnerin damit das Gesuch um 

unentgeltliche Verbeiständung zu Recht abgelehnt. In der Folge erübrigt sich eine 

Prüfung der weiteren Voraussetzungen.

8.

8.1 Auf Grund der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde gegen die 

Verfügung betreffend IV-Leistungen vom 9. November 2015 (IV 2015/420) abzuweisen.

8.2. Die Beschwerde gegen die Verfügung betreffend unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren vom 24. März 2016 (IV 2016/142) ist 

ebenfalls abzuweisen.

8.3 Das Beschwerdeverfahren betreffend IV-Leistungen ist kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 

Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 

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600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. 

Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist die Gerichtsgebühr für das Verfahren IV 

2015/420 in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- ist ihm daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

8.4 Demgegenüber sind im Beschwerdeverfahren IV 2016/270 betreffend 

unentgeltliche Verbeiständung im Verwaltungsverfahren keine Gerichtskosten zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Da es sich vorliegend nicht um eine Streitigkeit betreffend 

"IV-Leistungen" handelt, findet die Kostenregelung von Art. 69 Abs. 1bis IVG keine 

Anwendung (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts vom 12. Januar 2012, IV 

2010/270, E. 6.4). Auch hier hat der Beschwerdeführer dem Ausgang des Verfahrens 

entsprechend keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

1.

Im Verfahren IV 2015/420 betreffend IV-Leistungen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.

Im Verfahren IV 2016/142 betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Vorbescheidverfahren wird die Beschwerde ebenfalls abgewiesen.

3.

Im Verfahren IV 2015/142 bezahlt der Beschwerdeführer eine Gerichtsgebühr von Fr. 

600.--. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet.

4.

Im Verfahren IV 2016/142 werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.01.2018
	Art. 28 IVG, Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 37 Abs. 4 ATSG. Rentenanspruch. Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren. Gestützt auf die Arbeitsunfähigkeit von 20% ist kein Anspruch auf Invalidenrente gegeben. Da es im Vorbescheidverfahren vorwiegend um die Feststellung des medizinischen Sachverhalts ging, wozu der behandelnde Arzt des Beschwerdeführers Hand bot, war eine anwaltliche Rechtsvertretung nicht erforderlich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 18. Januar 2018, IV 2015/420 und IV 2016/142).

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