# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f9e6e69d-6250-5e2b-a427-6ee9bb378b67
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-03-13
**Language:** de
**Title:** Erstanmeldung eines im Unfallzeitpunkt arbeitslosen 58-jährigen Hilfsarbeiters (Maler), welcher sich kurz nach der polydisziplinären Abklärung einer zusätzlichen Revisionsoperation an der Schulter unterzogen hat. Massgebend für die Arbeitsfähigkeit ist nicht die Tätigkeit als Maler, da im Unfallzeitpunkt arbeitslos, sondern das Berufsbild allgemeiner Hilfsarbeitertätigkeiten, die auch leichte wechselbelastende Tätigkeiten beinhalten. Das Wartejahr wurde damit nicht erfüllt. Keine Einschränkung d
**Docket/Reference:** IV.2019.00042
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00042.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00042
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
vom
13. März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Laube
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1958,
bezog zuletzt
seit
1.
Juni 2015
Leistungen der
Arbeitslosenv
ersicherung
,
als er am
3
0.
Januar 2016 in Slowenien
als Lenker eines Fahrzeugs in einen Unfall verwickelt
war und sich Prellungen zuzo
g
(
Urk.
11/10/3,
Ziff.
8 und
Ziff.
9)
.
Die Suva erbrachte die
gesetzlichen Leistungen (Taggel
der und Heilbeha
ndlung [
Urk.
11/10/8
]
)
und wies weitere
Leistungen im Zusammenhang mit
gemeldeten
Schulterbeschwerden und
einer am
6.
Januar 2017
vorgesehenen
arthroskopische
n
Rotatoren
manschettenrekonstruktion
ab
(
Ver
fügung vom 1
7.
November 2016
Urk.
11/10/115 vgl.
auch
Urk.
11/10/86 und
Urk.
11/10/103
).
Unter Angabe von seit dem Unfall
bestehenden Beschwerden mit
Schulteroperation vom
6.
Januar 2017 meldete er sich
am 1
2.
Januar 2017 zum Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung an (
Urk.
11/5
Ziff.
6). Die zuständige Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte
Abklärungen in
erwerblic
her und medizinischer Hinsicht
und liess den Versicherten
in der
Y.___
begutachten, wobei das
Gutachten am
2
6.
Januar
2018
erstattet
wurde
(
Urk.
11/22). Mi
t Vorbescheid vom 1
4.
Mai 2018 stellte
die IV-Stelle
die
Vernei
n
ung eines
Anspruch
s
auf eine Invalidenrente in Aussicht (
Urk.
11/25). Daran hielt sie nach Einwand des Versicherten (
Urk.
11/31 und
Urk.
11/40) mit Verfügung vom 18.
Dezember 2018 (
Urk.
2) fest.
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom
1
5.
Januar
2019 Beschwerde und beantragte (
Urk.
1 S. 2),
die Verfügung sei aufzuheben und
es sei ihm
ab Juli 2017 eine ganze Rente der IV zu entrichten. Eventualiter sei
ihm
eine befristete ganze Rente ab Juli 2017 zu entrichten,
subeventualiter
sei
eine gründliche medizinische Abklärung durchzuführen.
In prozessualer Hinsicht ersuchte er um unentgeltliche Prozessführung und Gewährung eines unentgeltlichen Rechtsbei
standes. Mit Beschwerdeantwort vom 2
5.
Februar
2019 schloss die IV-Stelle auf
Abweisung der Beschwerde (
Urk.
10
). Das Doppel der Beschwerdeantwort
wurde dem Beschwerdeführer am 2
6.
Februar 2019 zugestellt (
Urk.
12
).
Mit Eingabe vom 19.
September 2019 reichte der Beschwerdeführ
er weitere Unterlagen ein (Urk.
13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
Praxisgemäss darf das Gericht Gutachten externer Spezialärzte, welche von Versicherungsträgern im Verfahren nach
Art.
44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, vollen Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4, 135 V 465 E. 4.4, 125 V 351 E. 3b/
bb
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Verneinung eines Anspruchs auf Renten
leistungen in ihrer Verfügung (
Urk.
2)
sinngemäss
damit, dass die Abklärungen und medizinischen Beurteilungen ergeben hätten, dass
d
ie bisherige Tätigkeit als Maler seit Januar 2016 nicht mehr zumutbar
sei
.
E
ine der gesundheitlichen Ein
schränkung
en
angepasste Tätigkeit
sei jedoch
zu 100
%
zumutbar
.
Die
Gegen
überstellung
der Vergleichseinkommen mit und ohne
gesund
heitliche
Einschrän
kung
en
gestützt auf
Tabellenwerte
und eines zusätzlichen Abzuges von 15
%
aufgrund des Alters und da der rechte Arm nicht mehr belastet werden könne
,
ergebe ein
en
Invaliditätsgrad von 15
%
.
Im Verfahren führte sie aus (
Urk.
10), die gesundheitlichen Folgen seien im Ver
lauf nach der erneuten Operation
im
Frühjahr 2018 vom regionalen ä
rztlichen Dienst gewürdigt worden und es
treffe
nicht zu, dass der Beschwerdeführer wegen psychischer Probleme in Behandlung stehe
, da
lediglich rund vier Sitzungen statt
gefunden
hätten
und die Therapie auf Ende 2017 abgebrochen worden sei.
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich auf den Standpunkt (
Urk.
1 S. 4 ff.)
,
er sei
in seiner angestammten Tätigkei
t als Gipser-Maler seit dem 30.
Januar 2016 au
f Dauer zu 100
%
arbeitsunfähig, was
unbestritten
sei
. Umstritten sei die Arbeits
unfähigkeit in angepasster Tätigkeit. Gemäss IV bestehe auch in angepasster Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigk
eit vom 3
1.
Januar 2016 bis 26.
Januar 201
8.
Diese Beurteilung setze sich jedoch nicht mit den Folgen der zweiten Operation vom
9.
Februar 2018 auseinander. Infolge dieser Operation sei er wäh
rend sechs
Wochen
auch in angepasster Tätigkeit nicht arbeitsfähig
gewesen
.
Auch sei nach
der Rechtsprechung einem über 55-J
ährigen die Selbstein
gliede
rung
nicht mehr zuzumuten. Die Frage, ob
er
im Ze
itpunkt der Verfügung (60 Jahre
und 8 Monate alt
)
am ers
ten Arbeitsmarkt noch eine realistische Chance habe
,
seine Restarbeitsfähigkeit zu verwerten,
sei
zu verneinen.
Mangels realis
tischer Verwendungsmöglichkeit der Restarbeitsfähigkeit sei ihm ab Juli 2017 eine ganze Rente der IV zuzusprechen.
Sofern davon ausgegangen werde
, dass die Arbeitsfähigkeit in angestammter
Tätigkeit bereits sechs Wochen nach der zweite
n Operation vom
9.
Februar 2018
wieder
gegeben
und diese am
ersten Arbeitsmarkt verwendbar
sei
, sei
eine be
fristete
Rente
ab Juli 2017 bis Ende Juni 2018 zu entrichten
(S. 6).
Das Gutachten der
Y.___
sei
nicht aktuell und auch nicht überzeugend, da von Einschränkungen in psychiatrischer Hinsicht zwar gesprochen, jedoch keine Fol
gen für die Arbeitsfähigkeit gesehen werde und auch nichts darüber
gesagt werde
, ob und wann die posttraumatische Belastungsstörung allenfalls in eine Persön
lich
keitsstörung übergehe. Er stehe auch in
psychiatrische
r
Betreuung
bei
Dr.
Z.___
.
Auf der somatischen Seite seien Kniebeschwerden und die Folgen bildgebender Befunde der HWS nicht abgeklärt worden (S. 6 f.).
Im Gut
achten fehlten
auch die handschriftlich
en Unterschriften der Gutachter. Das Gut
achten sei
deshalb
formell mangelhaft als auch somatisch und psychiatrisch un
vollständig und damit für die strittigen Bela
nge nicht umfassend
(S. 7).
3.
3.1
Streitgegenstand ist ein Anspruch auf Rentenleistungen der Invaliden
versiche
rung. Nach der A
nmeldung vom 1
2.
Januar 2017
(
Urk.
11
/
5
) fallen Renten
leis
tungen
unter der Voraussetzung, dass das Wartejahr erfüllt wurde
,
frühestens
nach sechs Monaten, mithin ab Juli 2017
in Betracht (
Art.
28 in Verbindung mit
Art.
29
Abs.
1 IVG; E. 1.2 hiervor
).
3.2
3.2
.1
Im von der Beschwerdegegnerin eingeholten
polydisziplinären Gutachten der
Y.___
vom 26
.
Januar 2018 (Urk. 11/22
), beruhend auf
internistischen, neurologischen, ort
hopädischen und psychiatrischen
Untersuchungen
, die
am 1
2.
,
1
6.
und 1
7.
Oktober 2017
von
Dr.
med.
A.___
, Allgemeine Innere Medizin FMH,
Dr.
med.
B.___
, Neu
rologie FMH,
Dr.
med.
C.___
, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Be
wegungsapparates FMH, und
Dr.
med.
D.___
,
Psy
chiatrie und Psychotherapie FMH
durchgeführt
wurden
, nannten die Ärzte
die folg
enden Diagnosen (S. 41
f.
des Gutachtens
):
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
-
Subtotale
Supraspinatussehnenruptur
rechts sowie ACG-
Arthropathie
(Operation 1/2017: Schulterarthroskopie,
Acromioplastik
, AC-
Gelenkrese
-
ktion
,
Rotatorenmanschetten
-Rekonstruk
tion
Supraspinatussehne
,
Bizep
s
tenotomie
/-
tenodese
)
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
-
Mögliche arterielle Hypertonie
-
Anamnestisch Status nach
Perimyokarditis
-
Möglicher schädlicher Alkoholkonsum
-
Mögliche posttraumat
ische Belastungsstörung (ICD-10
F 43.1)
3.2
.2
Auf
internistischem Fachgebiet
führt
e der Sachverständige aus (S. 11
f.),
der Beschwerdeführer beklage Schmerzen im Bereich der rechten Schulter mit Aus
strahlung bis zum rechten Nacken sowie verminderte Kraft der rechten Hand, wo
bei der aktuelle Schmerzgrad 7 bis 8 von 10 möglichen Punkten betrage. Ferner bestünden Schmerzen paravertebral der HWS
(Halswirbelsäule)
bis zur mittleren BWS
(Brustwirbelsäule)
reichend sowie Schmerzen im Bereich des linken ISG
(
Iliosakralgelenks
)
. Diese Beschw
erden bestünden, gemäss Angaben des Beschwer
deführers, seit er am 21.
Januar 2016
(richtig: 3
0.
Januar 2016)
einen Autounfall in Slowenien erlitten habe. Im Verlauf sei bei persistierenden Besch
werden der rechten Schulter
am
6.
Januar 2017 eine
Operation durchgeführt worden. D
en
noch bestünden ausgeprägte Beschwerden und eine verminderte Einsatzfähigkeit der rechten Schulter fort. Er träume noch oft von den Unfallopfern und sei auch aggressiver und nervöser seit dem Unfall. Nach dem Steigen von fün
f bis sechs Stockwerken entwick
le er Schmerzen im rechten Knie.
Zum Tagesablauf gebe der Beschwerdeführer an, er stehe gegen 6 Uhr morgens auf, trinke einen Kaffee und schaue fern. Er gehe dann «laufen» und lasse dabei de
n Arm pendeln, so könne er Spaziergänge von einer
halben bis anderthalb Stunden unternehmen. Er hole dann
die Enkelin von der Schule ab,
das ge
meinsame Mittagessen bereite je nach Schichtd
ienst die Ehefrau zu oder er würde
kochen. Am Nachmittag schaue er fern oder
gehe manchmal nochmal raus. Das
Abendessen nehme er gemeinsam mit der
Ehefrau ein und gegen 22 Uhr bis 23
Uhr
gehe er
ins Bett
(S. 13)
.
Im Rahmen der Untersuchung hätten sich erhöhte Blutdruckwerte, ansonsten ein nicht namhaft auffälliger internistischer Status gezeigt. Es sei eine Schonhaltung der rechten Schulter dargestellt worden und bei der Belastungsprobe sei ein zügiges Ab- und wieder Aufsteigen von zwei Stockwerken bis auf Kniebe
schwerden rechts proble
mlos möglich gewesen, wobei
die danach initial be
schleunigte Atmung sich in adäquatem Masse wieder normalisiert habe. Auch im
Hinblick auf die Alltagsaktivität
mit regelmässigen Spaziergänge
n von bis ein
einhalb
Stunden bei Status nach
Perimyokarditis
bestehe damit kein Anhalt für eine Beeinträchtigung der kardialen Belastbarkeit. Die leicht ausgeprägte abdo
minelle Symptomatik lasse keine Minderung der Arbeitsfähigkeit begründen
und zusammenfassend liege keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer
internistischen Erkrankung vor. D
ie
Beschwerden an der
rechte
n
Schulter sei
en
im orthopädischen Teilgutachten zu bewerten
(S. 15 f.).
3.2
.3
Der orthopädische Sachverständige hielt fest (
S. 22 f.), der Beschwer
deführer
nenne bei Bewegung und Belastung verstärkte Schmerzen des rechten Schulter
gelenks, vor allem im Bereich der ventralen Schulterkulisse und über dem Schul
terdach. Nachts verspüre er Schmerzen in ungünstigen Positionen und er würde dadurch häufiger erwachen. Schmerzmedikamente nehme er zurzeit jedoch nicht ein.
In der klinischen Untersuchung werde eine Schonhaltung und Funktions
res
trik
tion des rechten Schultergelenks gezeigt. Die Spontanmotorik wirke demgegen
über weniger gehemmt und freier. Eine
der
in den Bewegungsproben dargebotene
Bewegungseinschränkung entsprechende Inaktivitätshypotrophie der Armmus
kulatur liege nicht vor und auch keine namhafte Seitendifferenz der
Hand
beschwielung
. Die angefertigte kernspindiagnostische Bildgebung (
Arthro
-MRI) zeige keine neuen
höhergradigen
strukturellen Läsionen der
Rotatoren
man
schette
, namentlich keine neu
aufgetretene Ruptur und
keine postoperativen ent
zündlichen Infiltrationen. Es seien leic
htgradige postoperative Residue
n und degenerative Alterationen dargestellt. Aus gutachterlicher Sicht seien die in deut
licher Schmerzausprägung geschilderten Beschwerden und Restriktionen
, die
das
rechte Schultergelenk betreffen,
nicht ausreichend biologisch plau
sibel begrün
det. Dies
insbesondere unter Würdigung des nicht
höhergradig
pathologischen kernspintomographischen Befundes. Die Spontanmotorik ausserhalb der forma
len Prüf
ung sei weniger eingeschränkt. E
ine namhafte muskuläre Hypotrophie des rechten Armes nach zwischenzeitlich über einjähriger Schmerzreklamation
liege
ebenfalls nicht vor, so dass zumindest eine erhebliche anteilige Aggravation anzunehmen sei. Ein namhaftes zervikales
Vertebralsyndrom
sei bei reklamierten unspezifischen muskulären Nackenverspannung
en klinisch nicht objektiviert und dabei
namentlich keine Bewegungsrestrikt
ion, kein muskulärer Hartspann und
keine neurologischen Defizite
,
die
die
Arme betreffen
, vorhanden
(S. 29 f.).
Zur Arbeitsfähigkeit hielt der Sachverständige fest
(S. 30)
, diese sei aufgrund des Schulterbefund
e
s zumindest derzeit noch als qu
alitativ limitiert zu bewerten und
die angestammte Tätigkeit als Maler
sei noch nicht
wieder
ausübbar
, da die Tätigkeit einen hohen E
insatz des rechten Arms verlange
.
Angepasste Tätigkeiten
,
ohne häufigen/repetitiven Einsatz des rechten Arms in Schulterhöhe oder über Kopf, mit überwiegend leichtem bis gelegentlich mittelschwerem Kraftaufwand bis zur Beckenhöhe
,
seien als per sofort leistbar anzusehen (Arbeitsfähigkeit 100 %, Pensum und Rendement 100
%
).
3.2
.4
Auf dem Fachgebiet der Neurologie führte der Sachverständige aus (S. 21 f.)
, in der Untersuchung hätten sich keine namhafte
nervale
Läsion und eine Inkon
sistenz zwischen der zunächst dargebotenen fixierten Haltung des rechten Arms und der weiteren spontanen Mobilität des Arms gezeigt. Die fehlenden Zeichen einer Inaktivitätshypotrophie des rechten Arms liessen eine alltagsrelevante erhebliche Einschränkung
als
unwahrscheinlich erscheinen. Die
cervicale
Beweg
lichkeit sei in der Beobachtung der Spontanmobilität frei und ungehindert gewesen und Zeichen eines
Vertebralsyndroms
, wie paravertebraler Hartspann oder
eine
eingeschränkte Beweglichkeit
,
hätten sich nicht sichern lassen
,
und
es hätten sich
auch keine
Hinweise für ein
radikuläres
Defizit ergeben. Die kern
spintomographischen Aufnahmen der HWS aus dem Jahre 2016
zeig
t
e
n
alters
typische degenerative Veränderungen ohne Anhalt für eine Myelopathie oder namhafte Kompression
radikulärer
nervaler
Strukturen. Hinweise auf hirnorga
nische Beeinträchtigungen h
ätten sich in der Untersuchung keine ergeben
. So sei die Konzentrationsfähigkeit, die Auffassungsgabe und die geistige Spannkraft
nicht
bee
inträchtigt und der Beschwerdeführer
sei
in der Lage
gewesen
, der
aus
führlichen Exploration ohne
Zeichen einer vorzeitigen Erm
üdbarkeit zu folgen
. Auch anamnestisch sowie unter
Berücksichtigung des Unfallmechanismus und der Unterlagen
hätten sich keine Hinweise
für ein Schädelhirntrauma
ergeben
. Zusammenfassend
sei
somit
auf neurologischem Gebiet keine
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu attestieren.
3.2
.5
Der psychiatrische Sachverständige führte aus (S. 35), der Beschwerdeführer be
richte vorrangig
über
ein Schmerzsyndrom der rechten Schulter mit assoziierten Nacken- und Wirbelsäulenbeschwerden. Weiter
nenne er
Ermüdbarkeit, affektive Irritabilität, Gesundheits- und Zuk
unftsängste
. Auf Nachfrage
habe er
intrusives Erleben, Schreckhaftigkeit und Phasen aff
ektiver Abstumpfung bejaht. Die
Symptomatik bestehe seit einem Verkehrsunfall im Januar 2016,
bei dem
er
vor
rangig schwerwie
gende Verletzungen (mit Todesfol
ge
anderer Beteiligter)
beob
achtet
habe.
Im
psychiatrische
n
Befund
führte der Sachverständige aus, es
habe sich
keine
gravierende depressive Störung
objektiviert
.
Es sei jedoch eine
post
traumatische Belastungsstörung (PTBS) zu
erwägen, da die entsprechenden
Ach
senkriterien bejaht werden
könnten
.
Eine anderweitige psychiatrische Erkrankung sei nicht zu diagnostizieren und eine Angst oder Zwangserkrankung, Persön
lich
keitsstörung oder Suchterkrankung liege nicht vor. Es sei auch keine eigen
ständige somatoforme Schmerzstörung zu diagnostizieren. Ein den Schmerzen
zugrundeliegender erheblicher unbewältigter und eigenständiger seelischer oder psychosozialer Konflikt sei anamnestisch nicht herauszuarbeiten und die
reklamierten
Schmerzen allenfalls im Kontext der PTBS zu subsummieren. Hier wirke der Beschwerdeführer jedoch auch nicht namhaft schmerzgeplagt.
Berichte über eine
PTBS-Symptomatik
seien jedoch nicht aktenkundig,
was die Annahme eines unfallassoziierten psychischen Traumas zumindest
nicht stütze. Die Diagnose einer
PTBS bleibe also als möglich einzustufen und die Ausprägung sei zudem nicht als derart gravierend zu erkennen, dass hier eine resultierende Arbeitsunfähigkeit mit der gebotenen überwiegenden Wahrscheinlichkeit
atte
stier
bar
sei
(S. 36)
.
3.2
.6
Zur Arbeitsfähigkeit aus gesamtmedizinischer Sicht hielten die
Experten
fest (S.
36
f.), die Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten sowie jedweder vergleich
baren Tätigkeit sei zumindest vorerst aufgrund der Pathologie im Bereich des rechten Schultergelenks zu 100
%
nicht gegeben. Eine
Reevaluation
könne in circa sechs Monaten erfolgen, da Besserungen denkbar sei
en
. Zumindest in ande
ren, körperlich leichten, wechselbelastend oder überwiegend sitzend ausgeübten Tätigkeiten
liesse sich
aufgrund der
erhobenen
objektiven Befunde
keine Minderung der Arbeitsfähigkeit ableiten.
In bisheriger Tätigkeit könne die Bewertung der Arbeitsfähigkeit retrospektiv ab Anfang 2016 gelten. In einer angepassten Tätigkeit gelte
eine
Arbeitsfähigkeit von 100
%
(Pensum und Ren
dement 100
%
)
retrospektiv seit jeher, davon ausge
nommen
seien
die Zeiten der Akutbehandlung mi
t nachfolgenden
Rehabili
tatio
nen
(S. 44).
3.3
PD
Dr.
E.___
nannte im Operationsbericht vom
9.
Februar
2018
(
Urk.
11
/30)
die Diagnosen
Subscapularisunterflächenpartialruptur
rechts bei Status nach Unfall vom 3
0.
Januar 2016 und Status nach Schulterarthroskopie,
Acro
mioplastik
, AC-Resektion,
Rotatorenmanschettenrekonstruktion
und
Bicep
stenotomie
und
Tenodese
Schulter rechts am
6.
Januar 201
7.
Bei genannter
Diag
nose und immer noch bestehenden Schmerzen sei die Revisionsoperation mit
Subscapularisrefixation
rechts,
subacromiale
Bursektomie
mit Gewebsproben
ent
nahme und Re-
Acromioplastik
Schulter rechts
am
9.
Februar 2018 durchgeführt worden
.
Unter
Nachbehandlung
wurde
ein
Gilet
or
thopédique
während sechs Wochen
aufgeführt und darauf hingewiesen, dass
während dieser Zeit nur Pen
delübungen
durchzuführen seien
.
Anlässlich der Verlaufskontrolle vom 2
2.
März 2018
berichtete
PD
Dr.
E.___
(
Urk.
11/38/4), der Beschwerdeführe
r habe zum Teil doch noch recht
starke Schmerzen. Zum Teil habe er das
Gilet
abgez
ogen und sich zum Teil den Kopf
wieder selber gewaschen. Dies würde er seit etwa zwei Wochen machen. Sechs
Wo
chen postoperativ könne nun
das
Gilet
weggelassen werden. Zum Prozedere
wies der Arzt auf
aktive Physiotherapie und eine nächste Kontrolle
i
n zwei Monaten
hin.
Im Bericht vom 3
0.
Mai 2018 (
Urk.
11/34) hielt
PD
Dr.
E.___
fest,
es g
eh
e besser, je nach Belastung bestünden zum Teil leichte, aber zum Teil auch starke Schmerzen. Vor allem nachts würde dies stören. Es sei weiter Physiotherapie
durchzuführen
und
viereinhalb
Monate postoperativ mit dem Kraftaufbau zu be
ginnen. Als Maler sei er im Moment so überhaupt nicht arbeitsfähig und ob wieder eine Arbeitsfähigkeit in Zukunft erreicht werden könne
,
sei sehr frag
lich
.
Im ärztlichen Zeugnis vom 3
0.
Mai 2018 (
Urk.
11/54/46) attestierte
Dr.
E.___
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom
1.
Januar bis 2
1.
August 2018 mit der Bemerkung der Beschwerdeführer sei «Voll ferientauglich».
3.4
Am
3.
November 2018 (
Urk.
11/47) wies
Dr.
med.
Z.___
, Assistenzärztin Psy
chiatrie, darauf hin, der Beschwerdeführer habe sich seit dem
7.
De
zember 2017 nicht mehr gemeldet,
weshalb sie von
einem Therapieabbruch ausgegangen seien
. Bis dahin hätten ca. vier
Sitzungen stattgefunden. Über den aktuellen Gesund
heitszustand könnten sie
deshalb
keine Auskunft geben.
3.5
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Orthopädische
Chirurgie und Traumatologie
,
vom
regionalen är
ztlichen Dienst
(RAD) der Beschwerdegegnerin führte in seiner Aktenbeurteilung vom
2.
Juli 2018 (
Urk.
11/49/3 f.) aus, PD
Dr.
E.___
berichte
am 3
0.
Mai 2018
über eine Revisionsoperation
an
der
Schulter rechts
vom
9.
Februar 201
8.
Er
(PD
Dr.
E.___
)
bestätige
eine
100%
ige Arbeits
unfä
higkeit als Maler und attestiere sie vom
1.
Januar
bis 2
1.
August 2018 und
halte fest, es bestehe
volle Ferientauglichkeit
.
Damit bestehe a
b dem 9.
Februar 2018 auch für eine angepasste Tätigkeit
wieder
eine
Arbeitsunfähigkeit
von 100
%
und
da gemäss PD
Dr.
E.___
ab 3
0.
Mai 2018 volle Ferien
taug
lichkeit bestehe, könne davon ausgegangen werden, dass
diese
dann auch wieder für angepasste Tätigkeiten bestanden habe
.
E
s habe damit also eine vorüber
gehende Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit bestanden.
4.
4.1
4
.1.1
Das polydisziplinäre Gutachten
Y.___
erfüllt die praxisgemässen Kriterien (vor
stehend E. 1.4), setzt sich mit den Aspekten der gesundheitlichen Beeinträch
ti
gungen des Beschwerdeführers auseinander, berücksichtigt auch die medizini
schen
Vorakten
und begründet Abweichungen, soweit die Beurteilung mit diesen nicht im Einklang steht. Insgesamt reiht sich das Gutachten insbesondere auch mit Bli
ck auf die Vorberichterstattungen und Dokumentationen aufgrund
des
Unfallereignis
ses
vom 3
0.
Januar 2016 und die rund ein Jahr später erfolgte Schulteroperation
am
6.
Januar 2017 durch PD
Dr.
E.___
widerspruchslos und nachvollziehbar in die medizinische Aktenlage ein und vermag zu über
zeugen. Dabei legten die Experten im gesamtmedizinischen Konsens auch dar, dass die geklagten Beschwerden und
gezeigten
Einschränkungen aufgrund der Klinik und Diagnostik
nur teilweise
erklärbar
sind. Dies
,
weil
insbesondere keine
muskuläre
Hypotrophie des rechten Armes festgestellt werden konnte, die sich
bei entsprechender
Schmerzreklamation
und den gezeigten Einschränkungen h
ätte
abzeichnen müssen. Die Annahme
zumindest eine
r
erhebliche
n
anteilige
n
Aggra
vation
ist damit begründet.
Mit Blick auf die Akten der Suva und die Aus
füh
rungen des psychiatrischen Sachverständigen ist auch
plausibel dargelegt
,
dass
aufgrund der
bei
der
Massenkarambolage
vom Beschwerdeführer allenfalls
bei anderen Verkehrsteilnehmern beobachteten
schwerwiegende
n
Verletzungen eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) zu erwägen
sei
.
Es wurde aber auch
dargelegt
, dass d
ie Akten
–
zeitnah zum Ereignis und im Verlauf
–
keine PTBS-Symptomatik
ausweisen und damit
ein unfallassoziiertes psychisches Trauma
nicht
ge
stütz
t
wird
.
Folgerichtig
ist
damit
, dass der
lediglich
m
ögliche
n
Diagnose einer PTBS, entsprechend dem Stellenwert einer
Verdachtsdiagnose
,
bereits u
nter diesem Gesichtspunkt kein
Einfluss auf
die
Arbeitsfähigkeit zu
zumessen war
(E.
3.2
.5
).
Kommt hinzu, dass von fachärztlicher psychiatrischer Seite sich die Befunde
auch
nicht derart ausgeprägt zeigten, dass sich daraus Einschränkung
en
in der Arbeitsfähigkeit
hätten
begründen lassen (
Urk.
11/22/38).
Entsprechend der
geringgradigen
Ausprägung
nahm
der Beschwerdef
ührer denn auch
eine Be
handlung gar nicht
(mehr)
wa
h
r
(E. 3.4 hiervor)
, was nicht auf einen erheblichen Leidensdruck s
chliessen lässt.
W
enn er sich mittlerweile wieder in Therapie be
geben hat (Urk. 1. Ziff. 15), ist dies für die vorliegend zu beurteilende Frage der Arbeitsfähigkeit bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung nicht relevant
.
Den orthopädischen Untersuchungsbefunden trugen die Experten insofern Rechnung als sie den Beschwerdeführer in
einer körperlich belastenden
Tätigkeit
, wie
als
Maler
,
nicht mehr als arbeitsfähig
einschätzten,
während
körperlich leichte
, wechselbelastend
e
oder überwiegend sitzend
ausgeübte
Tätigkeiten als zu
100
%
zumutbar erachtet wurde
n
(vgl.
E. 3.2
.6
hiervor).
M
it Blick auf die
Schulter
prob
lematik
ist dies
nachvollziehbar begründet und steht auch nicht im Widerspruch zum geschilderten Aktivitätsniveau, wonach Tätigkeiten wie etwa tägliches Spazierengehen
, Betreuen der Enkelkinder, Kochen und das Autofahren mit Hand
schaltung problemlos und selbständig möglich sind (vgl.
Urk.
11
/
22/15
und E.
3.2
.2
).
Damit
besteht keine Veranlassung
,
nicht auf das polydisziplinäre Gut
achten der
Y.___
abzustellen. Es legt einleuchtend dar, dass
im relevanten
Zeitraum
ab
Juli 2017
(
vgl. E. 3.1 hiervor)
bis zum Unters
uchungszeitpunkt im
Oktober 2017
einzig
auf
orthopädischem Fachgebiet
Ein
schränkungen im Belas
tungsprofil
aufgezeigt werden konnten
,
ansonsten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit zu attestieren war.
4.1.2
Das Vorbri
ngen des Beschwerdeführers, das
Gutachten der
Y.___
sei im Ver
fügungszeitpunkt vom 1
8.
Dezember 2018
nicht mehr aktuell
,
trifft insofern zu,
als
sich der Beschwerdeführer
am
9.
Februar 2018
bei
PD
Dr.
E.___
einer
Revisionsoperation an der rechten Schulter
unterzogen hatte und eine
Nachver
sorgung während sechs Wochen im
Gilet
orthopédique
erfolgte.
Entsprechend
konnte
i
m Zeitpunkt der polydisziplinären Abklärung im Oktober 2017 dieser Um
stand noch nicht ber
ücksichtigt werden und
es ist auch nicht aktenkundig, dass der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin vor dem Erlass ihres Vorbe
schei
des vom 1
4.
Mai 2018 mit Ankündigung der Abweisung des Rentenbegehrens (
Urk.
11/25) auf die im Februar 2018 stattgehabte Operation hingewiesen hat.
Wie der RAD-Arzt
Dr.
F.___
mit Bezugnahme
auf
die Berichte und Arbeits
unfähigkeitszeugnisse des Operateurs
und nachbehandelnden Arztes aber
nach
vollziehbar aufzeigte
(vgl. E. 3.5)
, führte dieser erneute Eingriff aufgrund der Hospitalisierung und der nachfolgenden Rehabilitation lediglich zu einer vor
über
gehenden 100%igen Arbeitsunfähigkeit
in angepasster Erwerbstätigkeit
vom
9.
Februar bis 3
0.
Mai 201
8.
4.1.3
Damit ist dargelegt
, dass
ausser während den Akutbehandlungen (vgl.
Urk.
11/22/46) aufgrund der
Schulteroperation vom 6. Januar 2017 und der Revi
sionsoperation vom
9.
Februar 2018 keine Arbeitsunfähigkeit in einer
körperlich leichten, wechselbelastend oder überwiegen
d sitzend ausgeübten Tätigkeit
zu attestieren
war
. So konnte
selbst PD
Dr.
E.___
im Anschluss an die Revi
sionsoperation
ausser belastungsabhängige
n
Schmerzen
ke
ine
weiteren
Kompli
kationen
festhalten
und der postoperative Verlauf
zeigte sich auch
in der Hinsicht als regelrecht,
als
bereits nach vier Wochen das
Stützgilet
teilweise ab
geleg
t
werden konnte und auch
d
ie Schulterbeweglichkeit
soweit
wieder hergestellt
war
, dass der Beschwerdeführer
in der Lage
war
,
seine Haare selber zu waschen. Bereits
anlässlich der ersten Kontrolle
sechs Wochen postoperativ
konnte deshalb das
Stützgilet
ganz weggelassen und aktive Physiotherap
ie
vorgeschlagen werden
(
vgl.
Urk.
11/38/4).
4.1.4
Das Vorbringen, das
Gutachten der
Y.___
genüge
in formeller Hinsicht nicht
und sei nicht verwertbar
, da
eigenhändige
handschriftliche Unterschriften fehlten und nicht bekannt sei, wer die angeblich elektronischen Unterschriften ange
bracht h
abe,
erweist sich als abwegig
(
Urk.
1
Ziff.
1
7).
Es ist aktenkundig, dass dem Beschwerdeführer am 29. September 2017 (
Urk.
11/20) alle Namen der vor
gesehenen Gutachter bekannt gegeben wurde
n
. Die Begutachtung wurde
sodann
durch die entsprechenden Experten an den bekannt gegebenen Terminen durch
geführt und das Gesamtgutachten am Ende visiert (vgl.
Urk.
11/22/46 f.).
An
haltspunkte
dafür, dass
andere Person
en
als die Experten
für die Untersuchung zeichneten
und
allenfalls das Gutachten gar abgeändert
haben könnte
n
, ergeben sich keine.
Au
ch ist
dem in diesem Zusammenhang vom Beschwerdeführer zitierten
Urteil des Bun
desgerichts 9C_424/2018 vom 18.
Oktober 2018
nicht zu entnehmen, dass
die
eigenhändige Unterschrift
einer Expertise
ein
Geltungser
for
dernis ist
,
ohne dieses
ein
von der Verwaltung in Auftrag geg
ebenes
polydis
zi
plinäre
s
Gutachten
nicht verwertbar ist
(zum Beweiswert vgl.
E.
1.4).
F
ür das vorliegende Verfahren
ir
relevant
ist
auch
das
nachger
eichte
Urteil des Versiche
rungsgerichts des Kantons St. Gallen vom
5.
September 2019 (Beilage zu
Urk.
13),
ging es
doch dabei
um
eine Zwischenverfügung im Zusammenhang mit
geltend gemachte
n
Ablehnungsgründe
n
gegen
den
medizinischen
Leiter
der
Y.___
,
Prof.
Dr.
med
.
G.___
, Facharzt für Neurologie, wobei unter anderem auch auf ein laufendes Strafverfahren gegen
den
Leiter
hingewiesen wurde.
D
as Bundesgericht
hat bereits mehrfach und wiederholt
im Zusammenhang mit angestrengten Straf
verfahren gegen
andere Leiter m
edizinischer Abklärungsstellen festgehalten, dass
ein solches Verfahren
nicht
dazu führen kann, nunmehr alle Gutachten pauschal als unglaubwürdig zu betrachten (
Urteil
9C_939/2012 vom
5.
September 2013 E.
2.2.1
). A
uch im vorliegenden Fall
ergeben sich
kein
e konkreten
Anhaltspunkt
e, die
auf eine Verfälschung der Abklärungsergebnisse durch
Prof.
Dr.
G.___
, welcher im Übrigen nicht einmal an den Untersuchungen beteiligt war,
schliessen lassen könnte
.
Damit sind auch die formellen Beanstandungen gegen die
Expertise
der
Y.___
nicht gerechtfertigt.
4.2
4.2.1
Nicht zu
treffend ist das Vorbringen des Beschwerdeführers
, es sei ihm nach der Rechtsprechung als über 55-Jähriger die Selbsteingliederung nicht mehr zumut
bar (
Urk.
1
Ziff.
10
,
Ziff.
13 und
Ziff.
19).
Die
se Rechtsprechung betrifft
d
ie
Zu
lässigkeit der
revisions- oder w
iedererwägungsweise
n
Aufhebung von Renten
leistungen von versicherten Personen, die das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben
(
Urteil des Bundesgerichts 9C_228/2010 vom 2
6.
April 2011
). Ein solcher
Sachverhalt liegt nicht vor, nach
dem eine Erstanmeldung zu beurteilen ist.
4.2.2
Inso
weit
der Beschwerdeführer vorbringt, es sei für ihn
aufgrund
von fortge
schrittenem
Alter,
der Beeinträchtigungen,
mangelha
fter Ausbildung und man
gelhafter Deutschkenntnisse
die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit unrealistisch geworden
, ist festzuhalten, dass
ihm
im Zeitpunkt
der Begutachtung durch die
Y.___
im
Oktober 2017 (
z
um
Zeitpunkt der Frage der Restarbeitsfähigkeit bei
vorgerücktem Alter
vgl.
BGE 138 V 457 E. 3.3) als rund 59½-jähriger eine
Aktivitätsdauer von
rund 5½
Jahren
verblieb
.
Gemäss den medizinischen Fest
stellungen besteht in Verweistätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
,
wobei
das
Belastungsprofil
körperlich leichte
, wechselbelastend
e
ode
r überwiegend sitzend
e
Tätigkeiten
umfasst
(vgl. E
.
3.2.6)
.
Der Beschwerdeführer verfügt
zwar
über keine in der Schweiz anerkannte Berufsausbildung und war gemäss seinen Angaben jahrelang als
(Hilfs-)
Maler angestellt (vgl.
Urk.
11/22/14 f.)
und bezog auch
ver
schiedentlich Taggeldleistungen der Arbeitslosenversicherung (
Urk.
11/9).
Auf
grund des durch die Gutachter definierten Profils
von
Verweistätigkeiten
steht
ihm aber, wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführte
(vgl.
Urk.
10)
, nach wie vor
ein grosses Spektrum körperlich leichter Kontroll- und Überwachungs
tätig
keiten
offen
, die er trotz seiner körperlichen Limitierungen
vollschichtig ausüben kann.
Mit der verbliebenen Aktivitätsdauer
kann auch nicht
davon ausgegangen werden, dass ein durchschnittlicher Arbeitgeber von einer Einstellung des Ve
r
sicherten abgehalten wird
.
4.2.3
Im Eventualantrag vertritt der Beschwerdeführer die Auffass
ung
,
es st
ehe
i
h
m
zumindest eine befristete Rente der Invalidenversicherung zu (vgl.
Urk.
1
Ziff.
14
).
Mit Blick auf die
Eröffnung des Wartejahrs stellt sich
mithin
die Frage
,
auf welches Berufsbild
in Bezug auf
die
attestierten
Arbeitsfähigkeit
en abzustellen ist. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer seine letzte Anstell
ung nicht gesundheitsbedingt verloren hat, sondern zum Zeitpunkt des Unfaller
eignisses vom
3
0.
Januar 2016
stellenlos war und bereits seit etlichen Monaten Leistungen der Arbeitslosenkasse bezogen hat
te
.
Gemäss Arbeitsanamnese war
er
seit seiner Einreise in die Schweiz zuerst als Saisonier und seit 1982 aus
schliesslich als Hilfsarbeiter
tätig und
dabei hauptsächlich als (Hilfs-)Maler
ange
stellt (vgl.
Urk.
11/22/3
5
). Bereits während seiner Arbeitslosigkeit u
nd etliche Zeit vor Eintritt des
Unfallereignis
ses
war er deshalb
auch
gehalten
,
sich um Stellen
im
gesamten Bereich ungelernter Hilfsarbeiten
zu bewerben, die
auch
dem
An
forderungsprofil einer körperlich leichten,
wechselbelastende
n
oder überwiegend sitzende
n
Tätigkeit
entsprachen.
I
n Bezug auf die Arbeitsunfähigkeit im Sinne von
Art.
2
8
Abs.
1
lit
. b IVG
kann in einem solchen Fall
nicht
auf die
frühere
,
im Zeitpunkt des Unfalls bereits nicht mehr
ausgeübte Tätigkeit
abgestellt werden
(vgl.
dazu
etwa Urteil des Bundesgerichts vom I_943/06 vom 1
3.
April 2007 E.
5.1.3
).
Bezüglich
der
Arbeits
un
fähigkeit in angestammter Tätigkeit ist demnach nicht lediglich das Berufsbild eines (Hilfs-)Malers, sondern der gesamte
Bereich ungelernter
Hilfsarbeitertätigkeite
n
zu berücksichtigen
. Mit Blick darauf bestan
d
en
zwar aufgrund der Schulteroperation im Januar 2017 und der Revisions
operation im Februar 2018
zufolge
Hospitalisation
und
Nachsorge
auch vorüber
gehend
Arbeitsunfähigkeiten im
gesamten
Bereich ungele
r
nter Hilfsarbeitertätig
keiten. D
as Wartejahr
wurde dabei aber
nicht
erfüllt
.
Ein
Anspruch auf eine befristete Rente
konnte damit nicht ausgelöst werden
.
Im Ergebnis
gibt der Entscheid der Beschwerdegegnerin
somit
auch unter diesem Gesich
tspunkt zu keiner Kritik Anlass
,
was insgesamt zur Abweisung der Be
schwerde führt.
5.
5.1
Nach Gesetz und Prax
is sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig u
nd die anwaltliche
Verbeistän
dung
not
wendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss
§
16
Abs.
1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) sind vorliegend erfüllt (vgl. insbesondere
Urk.
8 und
Urk.
9/1-16
).
Demzufolge ist dem Beschwer
deführer antragsgemäss (
Urk.
1 S. 2) die unentge
ltliche Prozess
füh
rung zu bewil
ligen und Rechtsanwalt
Thomas Laube
, Zürich, als unentgelt
licher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren zu bestellen.
5
.2
Die Kosten des Verfahrens gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind auf
Fr.
800.-- fest-zusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
5.3
Bei diesem Verfahrensausgang steht dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Thomas Laube, Zürich, eine Entschädigung aus der Gerichtskasse zu (
§
34
Abs.
3
GSVGer
in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 und
§
8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozial
versicherungsgericht,
GebV
SVGer
), welche nach Einblick in die Honorarnoten (
Urk.
14
) sowie unter Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf
Fr.
2’138
.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
5.4
Der Beschwerdeführer wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung an Rechtsanwalt
Thomas
Laube
, Zürich, verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse
genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Thomas Laube
, Zürich,
wird mit
Fr.
2’138
-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse ent
schädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Thomas Laube
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
unter Beilage
einer Kopie
von
Urk.
13
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef