# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a752a23f-cf1a-5167-bec4-577c2fc38ee9
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-12-18
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Kammer für Kindes-und Erwachsenenschutz 18.12.2023 XBE.2023.72
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_002_XBE-2023-72_2023-12-18.pdf

## Full Text

Obergericht 

Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz 

 

XBE.2023.72  
(KE.2020.58 / KE.2022.175)  

Art. 89 

 

 

Entscheid vom 18. Dezember 2023 
 

 

 

Besetzung  Oberrichterin Merkofer, Präsidentin  

Oberrichter Lindner  

Oberrichter Giese  

Gerichtsschreiberin Gloor          

 

 
   

Beschwerde-

führer  

 A._____,   

[…]  

 

    
   

Mutter   B._____,   

[…]   

 

 
   

Betroffene 

Person 1 

 C._____,   

[…]   

 

 
   

Betroffene 

Person 2 

 D._____,   

[…]   

 

 

Anfechtungs- 

gegenstand 

 Entscheid des Familiengerichts Kulm vom 4. Juli 2023 

 

 

Betreff  Antrag auf Mandatsträgerwechsel 
 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entnimmt den 

Akten: 

 

1. 

1.1. 

C._____ (nachfolgend: Betroffene 1), geboren am tt.mm.2018, und 

D._____ (nachfolgend: Betroffene 2), geboren am tt.mm.2020, sind die 

Töchter der unverheirateten und getrennt lebenden Eltern B._____ (nach-

folgend: Mutter) und A._____ (nachfolgend: Vater bzw. Beschwerdeführer). 

Die Betroffenen stehen unter der gemeinsamen elterlichen Sorge und unter 

der alleinigen Obhut der Mutter (vgl. act. 55 in KEMN.2021.500; sofern 

nichts anderes vermerkt, beziehen sich die nachfolgenden Dossierbezeich-

nungen auf das Lebensdossier KE.2020.58). Für die Betroffene 1 besteht 

seit dem 10. Juli 2018 und für die Betroffene 2 seit dem 14. Juni 2022 eine 

Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB (vgl. act. 15 in 

KEMF.2023.16).  

 

1.2. 

Mit Schreiben vom 7. Dezember 2021 beantragte der amtliche Strafvertei-

diger des Vaters, Rechtsanwalt E._____, beim Familiengericht Kulm die 

Prüfung und Bewilligung eines Besuchssettings zwischen den Betroffenen 

und dem sich seit 7. Januar 2021 in Untersuchungshaft befindenden Vater 

(vgl. act. 2 f. in KEMN.2021.500; Beschwerde S. 3). Nach entsprechenden 

Abklärungen, insbesondere nach Durchführung einer persönlichen Anhö-

rung der Kindseltern am 9. Juni 2022 (vgl. act. 54 ff. in KEMN.2021.500), 

wurde die Beistandsperson mit Entscheid des Familiengerichts Kulm vom 

14. Juni 2022 damit beauftragt, die Besuche beim Kindsvater in der Straf-

anstalt zu organisieren und unter Beizug entsprechender Fachpersonen in 

geeigneter Weise aufzugleisen und schrittweise umzusetzen (vgl. act. 58 

ff. in KEMN.2021.500). 

 

1.3. 

Mit Schreiben vom 7. September 2022 informierte die Beiständin das Fa-

miliengericht Kulm darüber, dass am 1. September 2022 ein Erstgespräch 

mit der Mutter, der Besuchsbegleitungsorganisation F._____ und der Bei-

ständin zur Planung der Modalitäten der Gefängnisbesuche und zum wei-

teren Vorgehen stattgefunden habe. Am 6. September 2022 wurde sie vom 

Zentralgefängnis Z._____ darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Vater auf-

grund einer Verlegung in eine andere Abteilung Besuche lediglich hinter 

einer Trennscheibe empfangen könne. Die Beiständin beantragte daher 

das Aufgleisen der Besuche bis auf weiteres zu sistieren. Sie werde sich 

jedoch alle drei Monate beim Gefängnis erkundigen, ob sich an der Haftsi-

tuation des Vaters etwas geändert habe, um zu einem späteren Zeitpunkt 

die Besuche wieder ins Auge zu fassen (vgl. act. 2 f. in KEKV.2022.70).  

 

 - 3 - 

 

 

1.4. 

Aus der Stellungnahme des Zentralgefängnisses Z._____ vom 27. Sep-

tember 2022 geht hervor, dass sich der Vater seit dem 14. September 2022 

in der Abteilung G._____, erhöhte Sicherheit und Kleingruppenvollzug, der 

Justizvollzugsanstalt Z._____ befand. Alle Besuche in der Abteilung 

G._____ fänden hinter der Trennscheibe statt, Ausnahmen würden keine 

gewährt. Erst bei Versetzung in den Normalvollzug in der Strafanstalt oder 

im Zentralgefängnis der JVA Z._____ könnte auf den Einsatz von Trenn-

scheiben verzichtet werden. Die Einweisung des Vaters in die Abteilung 

G._____ sei vorerst bis am 13. März 2023 verfügt worden (vgl. act. 5 in 

KEKV.2022.70).  

 

1.5. 

Mit Entscheid des Familiengerichts Kulm vom 15. November 2022 wurde 

die Umsetzung des Besuchsrechts sistiert bis der Vater aus der Abteilung 

G._____ entlassen wurde bzw. bis wieder Besuche ohne Trennscheibe 

möglich waren. Die Beiständin wurde ersucht, sich beim Zentralgefängnis 

periodisch über den Haftstatus des Kindsvaters zu informieren und zu prü-

fen, ob Besuche möglich seien, um diese sodann aufzugleisen (vgl. 

act. 18 ff. in KEKV.2022.70).  

 

2. 

2.1. 

Mit Schreiben vom 10. April 2023 beantragte der Vater beim Familienge-

richt Kulm sinngemäss einen Mandatsträgerwechsel und beanstandete die 

Mandatsführung der Beiständin. Bereits seit dem 9. März 2023 befinde er 

sich wieder im Normalvollzug, wo Besuche ohne Trennscheibe möglich 

seien. Jedoch habe sich die Beiständin bislang nicht über den Haftstatus 

beim Gefängnis informiert und noch keinen Besuch seiner Töchter bei ihm 

organisiert (vgl. act. 2 f. in KEMF.2023.16).  

 

2.2. 

In der Folge eröffnete das Familiengericht Kulm ein entsprechendes Ver-

fahren und holte eine Stellungnahme der Beiständin vom 11. Mai 2023 ein 

(vgl. act. 13 ff. in KEMF.2023.16). Mit Entscheid vom 4. Juli 2023 wies der 

Präsident des Familiengerichts Kulm den Antrag des Vaters auf Mandats-

trägerwechsel (betreffend die Beiständin seiner Töchter) sinngemäss ab 

(KEMF.2023.16/KEMF.2023.17). 

 

3. 

3.1. 

Mit Eingabe vom 18. August 2023, welche der Vater sowohl an das Fami-

liengericht Kulm als auch an das Obergericht des Kantons Aargau richtete, 

ersuchte er um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands (soweit 

ersichtlich für die Erhebung einer Beschwerde gegen den Entscheid vom 

4. Juli 2023).  

 - 4 - 

 

 

 

3.2. 

Mit Eingabe vom 14. September 2023 (Postaufgabe: 15. September 2023) 

erhob der Vater (nachfolgend: Beschwerdeführer) Beschwerde gegen den 

Entscheid vom 4. Juli 2023. Er brachte im Wesentlichen vor, über seinen 

Antrag auf Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands vom 18. Au-

gust 2023 sei noch nicht entschieden worden. Mit dem Inhalt des angefoch-

tenen Entscheids setzte er sich nicht auseinander.  

 

3.3. 

Mit Verfügung vom 11. Oktober 2023 klärte der Instruktionsrichter den Be-

schwerdeführer darüber auf, dass das Gericht grundsätzlich keine Anwälte 

für die Parteien beauftragen würde. Die Parteien hätten soweit gewünscht 

selber einen Anwalt zu beauftragen. Der beauftragte Anwalt könne dann 

namens der Partei beantragen, als unentgeltlicher Vertreter eingesetzt zu 

werden. Der Instruktionsrichter setzte dem Beschwerdeführer sodann eine 

Frist zur Einreichung einer schriftlichen Begründung seiner Beschwerde 

gegen den Entscheid des Präsidenten des Familiengerichts Kulm vom 

4. Juli 2023 an, ansonsten die Beschwerde gemäss Art. 132 Abs. 1 ZPO 

als nicht erfolgt gelte.  

 

3.4. 

Mit Eingabe vom 18. Oktober 2023 (Postaufgabe: 20. Oktober 2023) 

reichte der Beschwerdeführer eine Beschwerdebegründung gegen den 

Entscheid des Präsidenten des Familiengerichts Kulm vom 4. Juli 2023 

nach.  

 

3.5. 

Die Vorinstanz, die Mutter und die Beiständin liessen sich innert Frist nicht 

vernehmen.  

 

 
 

   

Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz zieht in Erwä-

gung: 

 

1. 

1.1. 

Zuständig für Beschwerdeverfahren gegen Entscheide der Kindes- und Er-

wachsenenschutzbehörde wie das vorliegende ist die Kammer für Kindes- 

und Erwachsenenschutz des Obergerichts des Kantons Aargau als einzige 

Beschwerdeinstanz (§ 41 EG ZGB i.V.m. § 10 Abs. 1 lit. c EG ZPO und 

§ 10 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Obergerichts des Kantons Aargau 

vom 21. November 2012 [GKA 155.200.3.101] i.V.m. deren Anhang 1 

Ziff. 5 Abs. 7 lit. b).  

 

 - 5 - 

 

 

1.2. 

Der Vater ist gemäss Art. 450 ZGB beschwerdelegitimiert, und die Be-

schwerde gegen den angefochtenen Entscheid wurde form- und fristge-

recht eingereicht. Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

 

1.3. 

Die Rechtsmittelinstanz prüft den erstinstanzlichen Entscheid von Amtes 

wegen in Anwendung der Untersuchungs- und Offizialmaxime – in der 

Regel beschränkt auf den Umfang der Anfechtung – in rechtlicher und tat-

sächlicher Hinsicht umfassend und beurteilt ihn neu (Art. 446 Abs. 4 ZGB; 

Botschaft zum Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht, nach-

folgend: BBl 2006 7001 ff., S. 7083). 

 

2. 

Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob das Familiengericht Kulm 

den Antrag des Beschwerdeführers auf Wechsel der Beiständin zu Recht 

abgewiesen hat.  

 

3. 

In Bezug auf die Entlassung einer Beistandsperson können die Grundsätze 

des Erwachsenenschutzrechtes herangezogen werden. Die Voraussetzun-

gen zur Entlassung eines Beistandes gemäss Art. 423 ZGB sind im ange-

fochtenen Entscheid (E. 4.1) zutreffend wiedergegeben, weshalb zur Ver-

meidung von Wiederholungen darauf verwiesen werden kann. 

 

4. 

4.1. 

In seiner Beschwerdebegründung vom 18. Oktober 2023 stellt der Be-

schwerdeführer seine eigene Sicht der Dinge den vorinstanzlichen Erwä-

gungen gegenüber. Er macht umfangreiche, weitschweifige und teilweise 

wirre Ausführungen. Er bringt wiederholt sein Misstrauen gegenüber der 

Beiständin zum Ausdruck und kritisiert mehrfach die involvierten Behörden.  

 

4.2. 

4.2.1. 

Der Beschwerdeführer rügt, dass ihm der Rechenschaftsbericht vom 

17. Juni 2022 für den Zeitraum vom 1. Mai 2020 bis 30. April 2022 (vgl. 

XBE.2022.63) nicht vorgängig zur Kenntnisnahme zugestellt worden sei. 

Der Mutter sei dieser Bericht hingegen vorgängig zur Durchsicht zugestellt 

worden (vgl. Beschwerde S. 3 ff.).  

 

4.2.2. 

Gesetzlich vorgesehen ist der Beizug der verbeiständeten Person bei der 

Erstellung des Berichts, soweit dies tunlich ist (Art. 411 Abs. 2 ZGB). Im 

Rahmen einer konkreten Standortbestimmung sind in kindsschutzrechtli-

chen Mandaten sowohl die Eltern wie auch das Kind in geeigneter Form 

 - 6 - 

 

 

miteinzubeziehen (vgl. KOKES-Praxisanleitung Kindesschutzrecht 

N. 4.44). Der Entscheid über den Beizug liegt allerdings im pflichtgemässen 

Ermessen der Beistandsperson. Weil der Bericht die Sicht der Beistands-

person wiederzugeben hat, besteht seitens beschwerdeberechtigter Per-

sonen kein Anspruch darauf, dass er auch ihre Sicht der Dinge enthalten 

müsse (vgl. AFFOLTER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Auflage 

2022, N. 9 zu Art. 411 ZGB).  

 

4.2.3. 

Da sich der Beschwerdeführer seit Januar 2021 im Strafvollzug befindet, 

hat er seine Kinder bis zum Zeitpunkt der Berichterstattung der Beiständin 

am 17. Juni 2022 nicht mehr gesehen. Zur Evaluation der aktuellen Situa-

tion der beiden Betroffenen konnte der Beschwerdeführer aufgrund seiner 

Inhaftierung nicht beitragen, weshalb die Beiständin mit Blick auf das ihr in 

diesem Bereich zustehende Ermessen auf die vorgängige Zustellung des 

Rechenschaftsberichts an den Beschwerdeführer verzichten konnte. Zu er-

wähnen ist des Weiteren, dass der Rechenschaftsbericht in erster Linie das 

Verhältnis zwischen dem Familiengericht als Kindesschutzbehörde und der 

Mandatsträgerin beschlägt und gegenüber Dritten keine rechtlichen Wir-

kungen entfaltet. Es ist daher nicht am Beschwerdeführer, sondern am Fa-

miliengericht, die Mandatsführung durch die Beiständin zu überprüfen. Der 

Rechenschaftsbericht vom 17. Juni 2022 wurde im Übrigen mit Entscheid 

des Gerichtspräsidenten des Familiengerichts Kulm vom 28. Juni 2022 ge-

nehmigt (vgl. KEBK.2022.263). Die Berichtsgenehmigung wurde sodann 

mit Entscheid des Obergerichts, Kammer für Kindes- und Erwachsenen-

schutz, vom 6. Januar 2023 entsprechend bestätigt (vgl. XBE.2022.63).  

 

4.3. 

4.3.1. 

Weiter beanstandet der Beschwerdeführer, dass die Beiständin ihn nicht 

genügend über die Betroffenen informiert bzw. ihm Informationen über das 

Leben der Betroffenen vorenthalten habe. So habe er keine Informationen 

über deren Gesundheitszustand und Entwicklung sowie über den Verbleib 

und die Betreuung der Betroffenen während der Arbeitstätigkeit der Mutter 

(vgl. Beschwerde S. 4).  

 

4.3.2. 

Bei der elterlichen Sorge handelt es sich um ein sog. Pflichtrecht. Es hat 

das Recht und die Pflicht zum Gegenstand, über die wesentlichen Belange 

des Kindes zu entscheiden. Dies erfordert vorab, dass der Sorgerechtsin-

haber Zugang zu aktuellen Informationen über das Kind hat. Für eine sinn-

volle Ausübung des Sorgerechts wird aber in der Regel auch der persönli-

che Kontakt zum Kind unabdingbar sein; es ist nur schwer vorstellbar, dass 

ein Sorgerechtsinhaber pflichtgemäss Entscheidungen zum Wohl des Kin-

des treffen kann, wenn über lange Zeit kein irgendwie gearteter Austausch 

zwischen ihm und dem Kind stattfindet (BGE 142 III 197 E. 3.5).  

 - 7 - 

 

 

 

Die Betroffenen stehen unter der gemeinsamen elterlichen Sorge und unter 

der alleinigen Obhut der Mutter. Ein nicht obhutsberechtigter Inhaber der 

elterlichen Sorge hat neben dem Recht auf persönlichen Verkehr im We-

sentlichen ein Mitentscheidungs- und diesbezüglich auch ein Informations-

recht mit Bezug auf die zentralen Fragen der Lebensplanung des Kindes 

(beispielsweise Namensgebung, allgemeine und berufliche Ausbildung, 

Wahl der religiösen Erziehung, medizinische Eingriffe und andere ein-

schneidende bzw. das Leben des Kindes prägende Weichenstellungen). 

Bei weiteren darüber hinausgehenden Informations- und Mitbestimmungs-

rechten ist die tägliche Betreuung, Pflege und Erziehung des Kindes be-

troffen, die in der alleinigen Verantwortung des Obhutsberechtigten liegt 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_422/2010 vom 13. August 2020 E. 3.2).  

 

4.3.3. 

Vorliegend wirkt sich die Inhaftierung des Beschwerdeführers zweifellos auf 

die Ausübung des gemeinsamen Sorgerechts aus und hindert ihn, seinen 

diesbezüglichen Pflichten nachzukommen. Mit Blick auf sein Informations-

recht bezüglich der zentralen Fragen der Lebensplanung der Betroffenen 

ist allerdings festzuhalten, dass die Beiständin im Rahmen der Beistand-

schaft für die Betroffenen nicht damit beauftragt wurde, den Beschwerde-

führer darüber entsprechend zu informieren oder ihn bei der Ausübung der 

gemeinsamen elterlichen Sorge zu unterstützen (vgl. Ernennungsurkunde 

in act. 61 in KEMN.2021.500 in KE.2020.58 und in act. 9 in 

KEMN.2022.352 in KE.2022.175). Der Beiständin kann daher keine Verlet-

zung ihrer Informationspflicht gegenüber dem Beschwerdeführer angelas-

tet werden.  

 

4.4. 

4.4.1. 

Der Beschwerdeführer beanstandet die Ausführungen der Beiständin im 

Rahmen der Berichterstattung vom 17. Juni 2022 und bringt vor, er hätte in 

Q._____ mit der Mutter zusammengewohnt (vgl. Beschwerde S. 6 ff.).  

 

4.4.2. 

Diesbezüglich ist auf den rechtskräftigen Entscheid des Obergerichts, 

Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, vom 6. Januar 2023 zu ver-

weisen, mit welchem die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den 

Berichtsgenehmigungsentscheid des Familiengerichts Kulm vom 28. Juni 

2022 abgewiesen wurde, soweit darauf eingetreten wurde (vgl. 

XBE.2022.63). Bereits in jenem Verfahren beanstandete der Beschwerde-

führer die Ausführungen der Beiständin im Rechenschaftsbericht vom 

17. Juni 2022 betreffend seine Wohnverhältnisse. Im Entscheid des Ober-

gerichts, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, vom 6. Januar 

2023 wurde in E. 2.3.2 festgehalten, dass der Beschwerdeführer offiziell 

nicht an der Adresse der Mutter gemeldet war, weshalb die Aussage der 

 - 8 - 

 

 

Beiständin, die Eltern hätten nicht zusammengewohnt, nicht falsch sei. Die 

vom Beschwerdeführer im hiesigen Verfahren erneut vorgebrachte Bean-

standung ist somit haltlos.  

 

4.5. 

4.5.1. 

Im Weiteren rügt der Beschwerdeführer, dass sich die Beiständin nicht pe-

riodisch beim Gefängnis über seinen Haftstatus informiert habe. Er verweist 

auf ein Schreiben der Beiständin vom 7. September 2022, wonach diese 

ausgeführt habe, sie werde sich alle drei Monate beim Gefängnis erkundi-

gen, ob sich an der Haftsituation des Vaters etwas geändert habe (vgl. Be-

schwerde S. 9 f.). Die Beiständin hätte bereits am 6. Februar 2023 vom 

Gefängnis in Erfahrung bringen können, dass er per 9. März 2023 in den 

Normalvollzug versetzt werde (vgl. Beschwerde S. 21).  

 

4.5.2. 

Wie bereits im Aktenzusammenzug (vgl. Ziff. 1.3 hiervor) dargelegt wurde, 

hat die Beiständin vor der Verlegung des Beschwerdeführers auf die Abtei-

lung G._____ Vorkehrungen zur Aufgleisung des Besuchsrechts vorge-

nommen. Mit der Verlegung des Beschwerdeführers auf die Abteilung 

G._____ wurde sodann die Umsetzung des Besuchsrechts mit Entscheid 

des Familiengerichts Kulm vom 15. November 2022 sistiert bis der Be-

schwerdeführer aus der Abteilung G._____ entlassen wird bzw. bis wieder 

Besuche ohne Trennscheibe möglich sind. Die Beiständin wurde ersucht, 

sich beim Zentralgefängnis periodisch über den Haftstatus des Beschwer-

deführers zu informieren und zu prüfen, ob Besuche möglich sind, um diese 

sodann aufzugleisen (vgl. act. 18 ff. in KEKV.2022.70). In welchem Zeitab-

stand sich die Beiständin über den Haftstatus des Beschwerdeführers in-

formieren soll, wurde vom Familiengericht nicht konkret definiert. Die Bei-

ständin konnte gemäss dem Schreiben des Zentralgefängnisses Z._____ 

vom 27. September 2022 davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer 

vorerst bis zum 13. März 2023 auf der Abteilung G._____ verbleibt (vgl. act. 

5 in KEKV.2022.70). Wie die Vorinstanz korrekt festgehalten hat, war unter 

diesen Umständen eine wöchentliche Erkundigung der Beiständin nach 

dem Haftstatus nicht angebracht (vgl. E. 4.2 des angefochtenen Ent-

scheids) und es kann der Beiständin auch nicht vorgeworfen werden, sich 

vor Ablauf der verfügten Frist über die Dauer der Sicherheitshaft nicht über 

eine Änderung des Haftstatus erkundigt zu haben.  

 

4.6. 

4.6.1. 

Der Beschwerdeführer kritisiert die lange Dauer in Bezug auf die Aufglei-

sung eines Besuchskontakts bis hin zu einem ersten Treffen mit den Be-

troffenen am 26. Juli 2023 (vgl. Beschwerde S. 25), insbesondere rügt er 

die angebliche Untätigkeit der Beiständin nach seiner Versetzung in den 

Normalvollzug am 9. März 2023 (vgl. Beschwerde S. 2 ff.).  

 - 9 - 

 

 

 

4.6.2. 

Vorab gilt es festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die Verlegung auf 

die Abteilung G._____ und der daraus resultierenden Konsequenzen für 

das Besuchsrecht zwischen ihm und den Betroffenen, namentlich die Sis-

tierung des Besuchsrechts, durch seine Handlungen alleine zu verantwor-

ten hat. Diese Verzögerung bei der Aufgleisung der Besuchskontakte kann 

nicht der Beiständin angelastet werden. Der Beschwerdeführer wurde am 

9. März 2023 in den Normalvollzug verlegt. Am 28. März 2023 wurde die 

Beiständin darüber von der für den Beschwerdeführer im Gefängnis zu-

ständigen Sozialarbeiterin informiert. Gemäss der Beiständin wurde durch 

die Sozialarbeiterin ebenfalls mitgeteilt, dass seitens des Gefängnisses 

kein übereilter Handlungsbedarf beim Aufgleisen der Besuchskontakte be-

stehe, da für die Gefängnisleitung der definitive Verbleib im Normalvollzug 

noch unklar resp. eine Verschärfung der Haftbedingungen nicht auszu-

schliessen sei. Nachdem seitens der JVA Z._____ keine weiteren Informa-

tionen über eine Änderung der Haftbedingungen eingegangen sind, hat die 

Beiständin am 11. April 2023 mit der Besuchsbegleitungsorganisation Kon-

takt aufgenommen (vgl. act. 16 in KEMF.2023.16). Die Beiständin ist somit 

seit Kenntnis der Versetzung des Beschwerdeführers in den Normalvollzug 

in Bezug auf die Aufgleisung der Besuchskontakte nicht untätig geblieben. 

Mit Blick auf den unsicheren Haftstatus des Beschwerdeführers erscheint 

auch die Dauer zwischen der Versetzung des Beschwerdeführers in den 

Normalvollzug am 9. März 2023 und dem Beginn der Aufgleisung der Be-

suchskontakte am 11. April 2023 nicht unverhältnismässig lang. Eine grobe 

Nachlässigkeit der Beiständin lässt sich nicht feststellen.  

 

4.6.3. 

Nicht der Beiständin angelastet werden kann, dass die damals vorgese-

hene Fachperson der Besuchsbegleitungsorganisation zwischenzeitlich 

nicht mehr dort angestellt war und deshalb zuerst eine neue Fachperson 

für die Besuchsbegleitung gesucht werden musste, welche sodann am 

28. April 2023 feststand (vgl. act. 16 in KEMF.2023.16). Das Suchen einer 

neuen Fachperson führte zu einer Verzögerung von rund 17 Tagen, was 

nicht übermässig lange erscheint.  

 

4.6.4. 

Mit Blick auf die vorherrschende Situation mit der Inhaftierung des Be-

schwerdeführers sowie angesichts der Tatsache, dass die Betroffenen den 

Beschwerdeführer lange nicht gesehen haben und zweifellos eine gefes-

tigte Vater-Kind-Beziehung fehlte, ist es besonders wichtig, den Besuchs-

kontakt behutsam aufzugleisen, so dass ein erstes Treffen in den Räum-

lichkeiten des Gefängnisses für die Betroffenen nicht traumatisierend ist. 

Die Betroffenen werden von einer Fachperson ins Gefängnis begleitet, 

weshalb auch der vorgängige Vertrauensaufbau zu dieser Person notwen-

dig und wichtig ist. Zudem müssen die Betroffenen altersgerecht über den 

 - 10 - 

 

 

Beschwerdeführer und seine Situation informiert werden sowie auf die Be-

suchssituation im Gefängnis vorbereitet werden. Die Aufgleisung der Be-

suchskontakte bis hin zu einem ersten Treffen zwischen dem Beschwerde-

führer und den Betroffenen dauert dementsprechend eine gewisse Zeit. 

Dass dies für den Beschwerdeführer unbefriedigend erscheint, ist nachvoll-

ziehbar. Allerdings sind vorliegend nicht die Interessen des Beschwerde-

führers, sondern das Kindswohl der Betroffenen für die Umsetzung des Be-

suchsrechts massgebend.  

 

4.7. 

4.7.1. 

Der Beschwerdeführer zweifelt zum einen an der Aussage der Beiständin 

in ihrer Stellungnahme vom 11. Mai 2023, dass sich die Betroffenen nicht 

konkret an den Beschwerdeführer erinnern könnten, da gemäss der For-

schung die Erinnerung eines Kindes frühestens im Alter von drei Jahren 

einsetze (vgl. act. 16 in KEMF.2023.16; Beschwerde S. 17). Zum anderen 

bemängelt er auch deren Aussage, wonach das Setting, in welchem die 

Besuche stattfänden, auch wenn es ohne Trennscheibe sein werde, nicht 

wirklich kindsgerecht sei (vgl. act. 17 f. in KEMF.2023.16). Der Besuchs-

raum im Gefängnis sei schön und kindergerecht mit vielen Spielsachen ein-

gerichtet (vgl. Beschwerde S. 22).  

 

4.7.2. 

Die Betroffenen waren bei der Inhaftierung des Beschwerdeführers sehr 

jung (2 Jahre 8 Monate und 11 Monate alt) und haben den Beschwerde-

führer bis zum ersten Treffen Ende Juli 2023 2,5 Jahre nicht mehr gesehen. 

Ungeachtet dessen, ob sich die Betroffenen noch an den Beschwerdefüh-

rer erinnern können, ist durch den langen Kontaktunterbruch eine Entfrem-

dung zwischen dem Beschwerdeführer und den Betroffenen eingetreten. 

Die Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und den Betroffenen 

muss daher zuerst unter Berücksichtigung des Kindswohls behutsam auf-

gebaut werden. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers gehört dazu 

nicht nur ein kindsgerecht eingerichtetes Besuchszimmer. So bezog sich 

die Aussage der Beiständin, wonach das Setting nicht wirklich kindsgerecht 

sei, insbesondere auf die Inhaftierung des Beschwerdeführers und die Be-

lastung für das Kindswohl bei Besuchen im Gefängnis. Die Inhaftierung 

stellt einen besonderen Umstand dar, welcher im Hinblick auf die Beurtei-

lung des Kindeswohls zusätzliche Massnahmen wie eine Besuchsbeglei-

tung erfordert. Zusammenfassend ergeben sich aus den von der Beistän-

din gemachten Ausführungen keine Nachlässigkeiten oder Pflichtverletzun-

gen.  

 

4.8. 

4.8.1. 

Schliesslich beanstandet der Beschwerdeführer das männliche Geschlecht 

der Besuchsbegleitperson der Betroffenen und bringt im Wesentlichen vor, 

 - 11 - 

 

 

man setze die Betroffenen dadurch der Gefahr eines Übergriffs der Begleit-

person aus (vgl. Beschwerde S. 23 f).  

 

4.8.2. 

Die Vorinstanz hat die diesbezügliche Beanstandung bereits im angefoch-

tenen Entscheid ausführlich thematisiert. Inwiefern die Beiständin ihre 

Pflicht im Zusammenhang mit der Organisation einer Begleitperson verletzt 

haben soll, wird vom Beschwerdeführer nicht substantiiert vorgebracht. In 

Bezug auf seine ausholenden Ausführungen im Zusammenhang mit Über-

griffen auf Kinder kann auf die stimmigen Ausführungen im angefochtenen 

Entscheid verwiesen und festgehalten werden, dass nicht die geringsten 

Anhaltspunkte für einen Übergriff der Begleitperson auf die Betroffenen be-

stehen und die Bedenken des Beschwerdeführers unbegründet sind (vgl. 

E. 4.3 des angefochtenen Entscheids).  

 

4.9. 

Nach dem Dargelegten ist eine mangelnde Mandatsführung bzw. eine 

grobe Nachlässigkeit der Beiständin, welche zu ihrer Entlassung aus dem 

Amt i.S.v. Art. 423 Abs. 1 ZGB führen könnte, nicht auszumachen.  

H._____ ist als Berufsbeiständin sowohl persönlich als auch fachlich aus-

gewiesenermassen zur Führung von Erziehungs- und Besuchsrechtsbei-

standschaften geeignet. Es liegen keine Gründe zur Entlassung der Bei-

ständin vor und der angefochtene Entscheid ist zu bestätigen. Ein Wechsel 

der Mandatsperson wäre im vorliegenden Fall auch nicht zielführend, da 

die neue Mandatsperson mit denselben Problemen konfrontiert wäre. Der 

Beschwerdeführer übersieht, dass H._____ als Beiständin einzig den Inte-

ressen der Betroffenen verpflichtet ist. Sie ist nicht dazu da, die Vorstellun-

gen eines Elternteils nach dessen Gutdünken durchzusetzen. Die Störung 

des Verhältnisses zwischen der Beistandsperson und dem Beschwerde-

führer hängt nicht von der individuellen Persönlichkeit des Mandatsträgers 

ab, sondern würde mit grosser Wahrscheinlichkeit bei jeder eingesetzten 

Person eintreten, die nicht die Interessen des Beschwerdeführers in den 

Vordergrund stellen und nicht entsprechend dessen Vorstellungen handeln 

würde.  

 

5. 

Bei diesem Verfahrensausgang sind die obergerichtlichen Verfahrenskos-

ten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 38 Abs. 3 EG ZGB i.V.m. 

Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind nicht auszurichten.  

 

 
 

   

Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entscheidet: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

 - 12 - 

 

 

 

2. 

Die obergerichtlichen Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden dem Be-

schwerdeführer auferlegt.  

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet.