# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fdfeef4b-78ee-58e1-bf5e-f26917118651
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT250067-O2
**Docket/Reference:** RT250067-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT250067-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT250067-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. B. Schärer, Präsidentin i.V., Oberrichterin 

lic. iur. Ch. von Moos und Oberrichter lic. iur. K. Vogel 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr

Beschluss vom 30. April 2025

in Sachen

A._____, 

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer

gegen

B._____ AG,

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 26. Februar 2025 (EB240509-D)

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Nach  Einsicht  in  die  Verfügung  des  Bezirksgerichts  Dielsdorf,  Einzelgericht  s.V., 

(Vorinstanz) vom 26. Februar 2025, mit welcher auf das Rechtsöffnungsbegehren 

der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) nicht einge-

treten wurde (Urk. 6 = Urk. 13),

sowie nach Einsicht in die hiergegen vom Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

(fortan Gesuchsgegner) am 7. April 2025 (Datum des Poststempels) bei der Vor-

instanz erhobene Beschwerde (Urk. 8 = Urk. 12), welche am 10. April 2025 an die 

hiesige Kammer weitergeleitet wurde (Urk. 11 = Urk. 15),

in der Erwägung, 

dass  die  angefochtene  Verfügung  in  unbegründeter  Form  ergangen  ist  (vgl. 

Urk. 13),

dass  gegen  einen  unbegründeten  Entscheid  kein  Rechtsmittel  erhoben  werden 

kann, sondern zuerst eine Begründung zu verlangen ist, und erst danach gegen 

den  in  begründeter  Ausfertigung  ergangenen  Entscheid  das  entsprechende 

Rechtsmittel  erhoben  werden  kann  (vgl.  Art.  239  Abs.  2  ZPO),  wie  dies  von  der 

Vorinstanz auch korrekt belehrt wurde (siehe Urk. 13 S. 2 Dispositivziffer 6),

dass  deshalb  auf  die  Beschwerde  des  Gesuchsgegners  vom  7.  April  2025  nicht 

eingetreten werden kann,

mit dem Hinweis, dass – wie die Vorinstanz in ihrem Schreiben vom 10. April 2025 

an den Gesuchsgegner zutreffend festhielt (Urk. 10) – die zehntägige Frist, innert 

derer eine Begründung des Entscheids verlangt werden konnte, am 7. April 2025 

bereits abgelaufen war, nachdem der unbegründete Entscheid dem Gesuchsgeg-

ner am 25. März 2025 zugestellt worden war (Urk. 7/2),

sowie mit dem weiteren Hinweis, dass der Gesuchsgegner durch den angefochte-

nen Entscheid zu nichts verpflichtet wurde, es ihm daher an der sogenannten Be-

schwer fehlt und auch aus diesem Grund auf eine von ihm gegen den vorinstanzli-

chen Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten werden könnte, 

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dass  für  den  vorliegenden  Entscheid  eine  Gebühr  von  Fr.  150.–  (Art.  48  Abs.  1 

i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG) festzusetzen und ausgangsgemäss dem Ge-

suchsgegner aufzuerlegen ist und da keine Parteientschädigungen zuzusprechen 

sind (Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO),

wird beschlossen:

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.

Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden dem Gesuchs-

gegner auferlegt.

1.

2.

3.

4.

Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zu-

gesprochen.

5.

Schriftliche  Mitteilung  an  die  Parteien,  an  die  Gesuchstellerin  unter  Beilage 

einer Kopie von Urk. 12, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30  Tagen  von  der  Zustellung  an  beim  Schweizerischen  Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es  handelt  sich  um  eine  vermögensrechtliche  Angelegenheit.  Der  Streitwert  beträgt 
Fr. 735.10.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 30. April 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw N. Paszehr

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