# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 71ab1c2c-717a-57fd-9117-2a9ba5b00cfb
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 25.09.2023 SB230149
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB230149_2023-09-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: SB230149-O/U/cwo

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, lic. iur. C. Maira und 

Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Keller sowie Gerichtsschreiberin 

MLaw J. Bischof

Urteil vom 25. September 2023

in Sachen

A._____, 
Beschuldigter und Berufungskläger

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

gegen

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, 
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. M. Hugelshofer, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte

sowie

B._____ neu: (B'._____), 
Privatklägerin und Berufungsbeklagte sowie Anschluss-

berufungsklägerin (Nichteintreten)

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y1_____, 

betreffend einfache Körperverletzung 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 15. November 2022 (GG220087

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Anklage:

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 15. März 2022 

(Urk. 68) ist diesem Urteil beigeheftet.

Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 107 S. 38 ff.)

"Es wird erkannt:

1. Der Antrag des Beschuldigten auf Einstellung des Verfahrens wird abgewiesen.

2. Der Beschuldigte ist schuldig der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 

i.V.m. Ziff. 2 Abs. 4 StGB (Anklagevorwurf 2).

3. Der Beschuldigte ist nicht schuldig und wird freigesprochen

 der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 i.V.m. Ziff. 2 Abs. 4 StGB 

(Anklagevorwurf 1)

 der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. b StGB 

(Anklagevorwurf 3).

4. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.–, wovon 

bis und mit heute 2 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten.

5. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 

6. Von der Anordnung einer Weisung zur Absolvierung des Lernprogramms Partnerschaft ohne 

Gewalt (PoG) und zur Teilnahme an den Nachkontrollgesprächen beim Amt für Justizvollzug 

und Wiedereingliederung des Kantons Zürich wird abgesehen.

7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.– ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 1'500.–   Gebühr für das Vorverfahren;

Fr. 52.30  diverse Kosten (C._____ AG)

Fr. 800.– Gebühr Verfahren OG (UH220224)

Fr. 761.– unentgeltliche Rechtsvertretung der Privatklägerin (RAin Y2_____).

Fr. 7'900.– unentgeltliche Rechtsvertretung der Privatklägerin (RA Y1_____, pauschal, inkl. MwSt.).

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

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8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen sowie des obergerichtlichen Verfahrens, 

einschliesslich der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerin, werden dem Beschul-

digten zu 1/3 auferlegt und zu 2/3 auf die Gerichtskasse genommen.

Die Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerin werden zu 1/3 einstweilen 

auf die Gerichtskasse genommen, wobei eine Nachforderung gemäss Art. 138 i.V.m. Art. 135 

Abs. 4 StPO vorbehalten bleibt.

9. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 10'000.– (pauschal, inkl. MwSt.) 

für die anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen. Sein Genugtuungsbe-

gehren wird abgewiesen.

10. [Mitteilung]

11. [Rechtsmittel]"

Berufungsanträge des Beschuldigten:
(Urk. 109 S. 2)

1. Der Beschuldigte A._____ sei vollumfänglich von Schuld und 
Strafe freizusprechen.

2. Die Kosten des Verfahrens (Untersuchung, gerichtliches und 
obergerichtliches Verfahren), einschliesslich der unentgeltlichen 
Rechtsvertretung der Privatklägerin, seien auf die Staatskasse zu 
nehmen.

3. Der Beschuldigte sei angemessen zu entschädigen und es sei ihm 
eine Genugtuung von CHF 2'000.– zuzusprechen.

Erwägungen:

I. Verfahrensgang, Umfang der Berufung und Prozessuales

1. Verfahrensgang

Der Verfahrensgang bis zum erstinstanzlichen Urteil ergibt sich aus dem angefoch-

tenen Entscheid (Urk. 107 S. 4 E. I.1.). Der Beschuldigte wurde von der Vorinstanz 

am 15. November 2022 gemäss dem vorab wiederholten Urteilsdispositiv teilweise 

schuldig gesprochen und bestraft (a.a.O., S. 38 ff.). Innert Frist liess er Berufung 

anmelden und erklären (Urk. 102 und 109; vgl. dazu auch Urk. 106/2). Mit Ver-

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fügung vom 15. März 2023 ging die Berufungserklärung an die Privatklägerin und 

die Staatsanwaltschaft und wurde diesen Frist angesetzt, um zu erklären, ob 

Anschlussberufung erhoben wird, oder um begründet ein Nichteintreten auf die 

Berufung zu beantragen. Gleichzeitig wurde dem Beschuldigten Frist angesetzt, 

um das "Datenerfassungsblatt" sowie diverse Unterlagen zu seinen finanziellen 

Verhältnissen einzureichen. Dabei wurde er auf sein Recht, die Aussage zu ver-

weigern bzw. die eingeforderten Unterlagen nicht einzureichen, hingewiesen 

(Urk. 111). Die Staatsanwaltschaft erhob keine Anschlussberufung und beantragte 

die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 113). Am 13. April 2023 gingen 

das Datenerfassungsblatt sowie diverse Beilagen dazu ein (Urk. 118 f.). Mit 

Beschluss vom 14. April 2023 wurde auf die Anschlussberufung der Privatklägerin 

nicht eingetreten (Urk. 116; vgl. dazu auch Urk. 115). Mit Verfügung vom 25. April 

2023 wurden die unentgeltliche Rechtspflege für die Privatklägerin und das Mandat 

von Rechtsanwalt MLaw Y1_____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand der Privatklä-

gerin widerrufen (Urk. 120). Am 12. Mai 2023 wurde Rechtsanwalt Y1_____ ent-

schädigt (Urk. 123 A; vgl. dazu auch Urk. 122 f.). Am 25. September 2023 fand die 

Berufungsverhandlung statt. 

2. Umfang der Berufung

Unangefochten blieben die Dispositiv-Ziffern 1, 3, 6 und 7 des vorinstanzlichen 

Entscheids, in welchem Umfang dieser in Rechtskraft erwuchs, was mit Beschluss 

festzuhalten ist. Im übrigen Umfang steht der Entscheid zur Disposition. Es gilt das 

Verschlechterungsverbot (Art. 391 Abs. 2 StPO).

3. Prozessuales

Soweit für die tatsächliche und rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachver-

haltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies in Anwen-

dung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit Erwähnung 

findet. Weiter ist an dieser Stelle festzuhalten, dass aus dem Anspruch auf recht-

liches Gehör die Pflicht des Gerichts folgt, seinen Entscheid zu begründen. Die 

Begründung muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich 

das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid stützt. Es darf sich 

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aber auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken und muss sich nicht 

ausdrücklich mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand 

auseinandersetzen und diese widerlegen. Es kann sich mithin auf die für den 

Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Ein unverhältnismässiger Motiva-

tionsaufwand kann nicht eingefordert werden. Ebenso wenig lässt sich Art. 6 Ziff. 1 

EMRK in der Weise auslegen, dass eine detaillierte Antwort auf jedes Argument 

gefordert würde (BGE 146 IV 297 E. 2.2.7; 143 III 65 E. 5.2; 141 IV 249 E. 1.3.1; 

BGer 6B_689/2019 vom 25. Oktober 2019 E. 1.5.2., mit Hinweisen).

II. Schuldpunkt

1. Anklagevorwurf und Ausgangslage

Der Anklagevorwurf ergibt sich aus der beigehefteten Anklageschrift (Urk. 68 S. 3), 

darauf kann verwiesen werden. Der Beschuldigte anerkennt, im eingeklagten 

Zeitpunkt in der dannzumal ehelichen Wohnung an der D._____-strasse ... in Zürich 

im Rahmen einer strittigen Diskussion mit seiner Frau, der Privatklägerin, "im Re-

flex" eine Fernbedienung nach ihr geworfen und sie damit am Knie getroffen zu 

haben, bestreitet jedoch, nur einen Meter von ihr entfernt gestanden zu haben so-

wie die Schwere der eingeklagten Verletzung (Urk. 3/1 F/A 48, Urk. 3/2 S. 4 f. F/A 

20, Urk. 53 S. 4 f. F/A 7, Prot. I S. 16 f. und Urk. 126 S. 2 ff.). Entsprechend ist unter 

anderem in rechtlicher Hinsicht strittig, ob die Tat als einfache Körperverletzung im 

Sinne von Art. 123 StGB oder als Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB einzustu-

fen ist (vgl. in diesem Sinne auch die Verteidigung in ihrer begründeten Berufungs-

erklärung, Urk. 109 S. 2 E. III.1.).

2. Standpunkt der Vorinstanz

Im Rahmen der Sachverhaltserstellung führte die Vorinstanz aus, die Privatklägerin 

habe übereinstimmend und konstant ausgeführt, der Beschuldigte habe die 

Fernbedienung aus ca. einem Meter Entfernung mit voller Wucht gegen ihr Knie 

geworfen. Der Beschuldigte habe dies getan, weil sie den gemeinsamen Sohn in 

die KiTa gebracht habe. Anlässlich ihrer staatsanwaltschaftlichen Einvernahme 

habe sich die Privatklägerin zwar nicht mehr an den Grund erinnern können, habe 

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jedoch angegeben, die KiTa sei immer wieder ein Thema gewesen. Sie habe immer 

wieder versucht, mit dem Beschuldigten zu reden, um Lösungen zu suchen, was 

der Beschuldigte nicht gewollt habe. Sie sei im Wohnzimmer etwa einen Meter vom 

Beschuldigten entfernt gestanden, während der Beschuldigte auf der Couch geses-

sen sei. Er habe dann die Fernbedienung genommen und habe diese "voll" gegen 

ihr Knie geworfen. Ihr Knie habe sehr weh getan und sei blau geworden. Aus Wut 

habe sie deswegen die Fernbedienung auf den Boden geworfen, erst da sei diese 

kaputt gegangen (Urk. 107 S. 18 E. II.4.2.2., 1. Absatz, unter Hinweis auf die 

Akten). Der Beschuldigte – so die Vorinstanz weiter – habe hingegen im Verlauf 

der Untersuchung konstant ausgeführt, er habe auf einer Matratze auf dem Boden 

gelegen und die Fernbedienung in der Hand gehabt, wobei die Privatklägerin drei 

bis vier Meter entfernt von ihm oder sogar mehr bei der Türe des anderen Zimmers 

gestanden habe. Vor dem Hintergrund, dass der Beschuldigte die Fernbedienung 

gemäss seinen Aussagen liegend gegen das Knie der Privatklägerin geworfen 

habe, erscheine allerdings fraglich, ob ein Wurf aus einer Entfernung von drei bis 

vier Metern überhaupt die nötige Geschwindigkeit hätte beibehalten können, um 

das vorliegende Verletzungsbild zu verursachen, da aus einem eher schwierigen 

Winkel vom Boden nach oben ausgegangen werden müsse. Die Ausführungen des 

Beschuldigten zur Entfernung seien vielmehr als Verharmlosung des Vorgefallenen 

zu werten, wie dies der Beschuldigte hinsichtlich des ganzen Vorfalls getan habe. 

Es erscheine lebensnah, dass die Privatklägerin in das Wohnzimmer gekommen 

sei, um mit dem sitzenden oder liegenden Beschuldigten zu diskutieren. So habe 

auch der Beschuldigte anlässlich der Hauptverhandlung ausgeführt, dass die 

Privatklägerin auf ihn, der im Wohnzimmer gelegen habe, zugekommen sei, und 

ihn gefragte habe, warum er ihr nicht helfe. Dass die Privatklägerin das Wohn-

zimmer während des Streits verlassen haben soll, um von der Tür des anderen 

Zimmers die Diskussion fortzuführen, erscheine nicht plausibel. Die glaubhaften 

Schilderungen der Privatklägerin liessen keinen anderen Schluss zu, als dass der 

Beschuldigte ca. einen Meter von ihr entfernt gewesen sei, als er die Fernbe-

dienung nach ihr geworfen habe (a.a.O., S. 18 f., 2. Absatz, unter Hinweis auf die 

Akten). Zur Verletzung am Knie der Privatklägerin liege ein Arztbericht vom 28. Fe-

bruar 2022 betreffend einer Arztkonsultation vom 18. Mai 2020 vor, aus dem her-

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vorgehe, dass die Privatklägerin eine Kniekontusion links sowie eine Hämatombil-

dung vorgewiesen habe. Die Ausführungen des Beschuldigten, wonach die 

Privatklägerin ihm diese Verletzung hätte zeigen können, vermöge den Arztbericht 

nicht in Frage zu stellen, da es lebensnah erscheine, dass die Privatklägerin dem 

Beschuldigten ihre Verletzung nach dem Streit nicht habe zeigen wollen. Auch das 

vom Beschuldigten eingereichte Foto des Knies der Privatklägerin vermöge an der 

objektiven Beweiskraft des Arztberichts nichts zu ändern, da es weder ein Datum 

noch eine Uhrzeit aufweise und entsprechend nicht festgestellt werden könne, ob 

es kurze Zeit nach dem Wurf oder erst einige Stunden später aufgenommen 

worden sei und eine Prellung, also eine Gewebequetschung, je nach Grad der 

Schwellung nicht (sofort) mit blossem Auge sichtbar sei. Der objektive Sachverhalt 

sei damit anklagegemäss erstellt (a.a.O., S. 19, 3. und 4. Absatz, unter Hinweis auf 

die Akten).

In rechtlicher Hinsicht führte die Vorinstanz nach Rekapitulation der einschlägigen 

Rechtsprechung und Lehre zu Art. 123 und Art. 126 StGB subsumierend aus, 

gemäss erstelltem Sachverhalt habe der Beschuldigte gezielt und wuchtig eine 

Fernbedienung gegen die Privatklägerin geworfen, als sie etwa einen Meter von 

ihm entfernt gestanden habe. Diese habe durch den Aufprall der Fernbedienung 

eine Kniekontusion links erlitten, mit der eine Hämatombildung über der Knie-

scheibe einhergegangen sei. Die Privatklägerin habe gemäss ihren Angaben auf-

grund dieser Verletzung eine Weile lang keinen Sport machen können und habe 

eine Zeit lang leichte Schmerzen gehabt. Zumindest ein Teil der Verletzung sei 

äusserlich sichtbar gewesen und der Privatklägerin seien gegen die Schmerzen, 

zwei Tage nach dem Vorfall gemäss Arztbericht vom 18. Mai 2020, Medikamente 

empfohlen worden. Aufgrund des genannten Verletzungsbildes könne in rechtlicher 

Hinsicht nicht mehr von einer Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB ausgegangen 

werden. Die körperliche Integrität der Privatklägerin sei angesichts der mindestens 

ein paar Tage andauernden, wenn auch leichten, Schmerzen nicht mehr nur bloss 

harmlos beeinträchtigt gewesen, weshalb in objektiver Hinsicht eine einfache 

Körperverletzung vorliege. In subjektiver Hinsicht habe der Beschuldigte wissent-

lich und willentlich eine Fernbedienung aus nächster Nähe gegen die Privatklägerin 

geworfen. Dabei habe er zumindest in Kauf genommen, dass sie dadurch eine 

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Verletzung erleidet bzw. habe damit rechnen müssen, dass bei dem von ihm 

ausgeführten Wurf gegen ihr Knie eine Verletzung, wie die von der Privatklägerin 

erlittene, entstehen könne. Der Beschuldigte habe die Verletzung durch den Wurf 

somit zumindest in Kauf genommen, womit er eventualvorsätzlich gehandelt habe. 

Die Verteidigung habe anlässlich der Hauptverhandlung geltend gemacht, der 

Beschuldigte habe der Privatklägerin eventualiter lediglich im Sinne einer Retorsi-

onshandlung die Fernbedienung angeworfen, als diese dem Beschuldigten einen 

Hausschuh angeworfen habe. Diesbezüglich sei einerseits festzuhalten, dass die 

Retorsion im Sinne des Gesetzes lediglich auf Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 

StGB, nicht aber bei Vorliegen einer einfachen Körperverletzung im Sinne von 

Art. 123 StGB anwendbar sei. Andererseits sei darauf hinzuweisen, dass der 

Beschuldigte anlässlich der Hauptverhandlung erklärt habe, dass er die Fernbe-

dienung aus Reflex geworfen habe, weil die Privatklägerin eine alte Geschichte 

wieder aufgebracht habe, was keinen ausreichenden Grund für "Selbstjustiz" durch 

Werfen von Gegenständen darstelle. Andere Rechtfertigungs- oder Schuldaus-

schlussgründe seien keine ersichtlich, weshalb der Beschuldigte anklagegemäss 

schuldig zu sprechen sei (Urk. 106 S. 24-26 E. III., teilweise unter Hinweis auf die 

Akten).

3. Standpunkt der Verteidigung

Die Verteidigung brachte im Rahmen ihrer begründeten Berufungserklärung zu-

sammengefasst vor, eine entscheidende Frage sei jene nach den (Schmerz-)folgen 

des nicht bestrittenen Fernbedienungswurfs (Urk. 109 S. 2, E. III.1.). Bezug-

nehmend auf die heute nicht mehr zu beurteilenden Freisprüche wird zunächst 

ausgeführt, hinsichtlich dieser Vorwürfe habe sich die Vorinstanz zurecht sehr 

kritisch mit den Aussagen der Privatklägerin auseinandergesetzt und richtigerweise 

festgestellt, diese wiesen zu wenig Realitätskriterien auf, um darauf abstellen zu 

können. Gleichzeitig sei bei diesen Vorwürfen auf das konstante Aussageverhalten 

des Beschuldigten hingewiesen worden. Demgegenüber fehle beim vorliegend 

interessierenden Vorfall eine echte Auseinandersetzung mit den Aussagen der 

beiden Beteiligten (a.a.O., S. 3 f. E. III.2. und III.3.1.-3.3.). Tatsächlich lägen auch 

betreffend diesen Anklagesachverhalt – insbesondere betreffend die für die Ein-

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stufung als Körperverletzung oder Tätlichkeit zentralen Folgen der Tat – auffallend 

widersprüchliche und gar wahrheitswidrige Angaben der Privatklägerin in den 

Akten. So habe sie von einem "Riss" am Knie gesprochen, während der ärztliche 

Befund von einer "Kontusion" (Prellung) mit "Hämatombildung" spreche. Was die 

Schmerzen betreffe, zeige das Aussageverhalten der Privatklägerin krasse Über-

treibungstendenzen und ebenfalls Widersprüche. Während sie bei der Polizei noch 

ausgeführt habe, es habe sehr weh getan und ca. einen Monat lang geschmerzt, 

sodass sie kaum mehr habe sitzen oder gehen können, habe sie bei der Staatsan-

waltschaft angegeben, keine starken, sondern nur leichte Schmerzen gehabt zu 

haben (a.a.O., S. 4 f. E. III.3.4.). Unzutreffend seien auch die Angaben der Privat-

klägerin zur Entfernung der Kontrahenten beim Wurf. Auch in diesem Punkt sei auf 

die konstanten Ausführungen des Beschuldigten abzustellen und davon auszuge-

hen, dass dieser deutlich mehr als einen Meter, nämlich wie von ihm angegeben, 

drei bis vier Meter von der Privatklägerin entfernt gewesen sei (a.a.O., S. 5 f. 

E. III.5.). Von der allerersten Einvernahme an habe der Beschuldigte sodann 

konstant darauf hingewiesen, dass der Fernbedienungswurf im Reflex auf seinen 

Beschuss durch die Privatklägerin mittels eines Hausschuhs vorgenommen worden 

sei, worauf abzustellen sei und womit folglich von einem klassischen Retorsions-

ablauf im Sinne von Art. 177 Abs. 3 StGB auszugehen sei (a.a.O., S. 6-8 E. III.3.6.). 

Was den Arztbericht vom 28. Februar 2022 betreffe, so sei die Beschuldigte zu-

nächst auf ihre Aussage zu behaften, wonach sie nur leichte Schmerzen gehabt 

habe. Vor dem Hintergrund des Berichts nicht nachvollziehbar sei sodann, wie die 

Anklage dazu komme, eine "starke Prellung" einzuklagen, was sich aus dem Be-

richt nicht ergebe. Dass die Privatklägerin, wie für die Annahme einer einfachen 

Körperverletzung erforderlich, erhebliche Schmerzen gehabt hätte, lasse sich nicht 

erstellen. Auch die vom Beschuldigten eingereichte Fotografie, die er von der 

Privatklägerin erhalten habe, spreche für eine geringfügige Verletzung (a.a.O., 

S. 8-10 E. III.3.7.). Der Beschuldigte habe im Allgemeinen wie auch in Bezug auf 

den interessierenden Vorfall ausführlich, detailreich, differenziert und weniger aus-

weichend als die Privatklägerin ausgesagt (a.a.O., S. 10-12 E. III.3.9. f.). Weder in 

objektiver noch in subjektiver Hinsicht liege eine einfache Körperverletzung vor 

(a.a.O., S. 12 E. III.4.).

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4. Würdigung

4.1. Die Vorinstanz hat die massgebenden Grundsätze der Beweiswürdigung 

zutreffend dargestellt (Urk. 107 S. 11-13 E. II.2.1.), darauf kann verwiesen werden. 

Weiter hat sie die relevanten Beweismittel aufgeführt und zutreffende Ausführun-

gen zu deren Verwertbarkeit gemacht (a.a.O., S. 13 f. E. II.2.2. f. bzw. S. 18 

E. II.4.2.1.), darauf kann auch verwiesen werden. Neben den Aussagen des 

Beschuldigten und der Privatklägerin liegt zur eingeklagten Verletzung und deren 

Folgen als einziges relevantes objektives Beweismittel ein Arztbericht der C._____ 

vom 28. Februar 2022 im Recht, aus dem hervorgeht, dass bei der Privatklägerin 

am 18. Mai 2020 am linken Knie ein Hämatom mit einer Hautkruste bzw. ein Kon-

tusion festgestellt wurde, demgegenüber jedoch keine Schwellung (Urk. 52). Hin-

sichtlich der vom Beschuldigten an der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 

2. März 2022 eingereichten Fotografie des Knies der Privatklägerin (Urk. 54) hielt 

die Vorinstanz richtig fest, dass offen bleibt, wann die Aufnahme gemacht wurde 

(vgl. dazu soeben unter E. II.2. S. 8), weshalb ihr kein entscheidender Beweiswert 

zukommt. Gleiches gilt für die von der Verteidigung im Berufungsverfahren einge-

reichten zwei Fotografien, die die Privatklägerin am 30. Mai 2020 bei der Erdbeer-

Ernte und am 3. Juni 2020 beim Picknick zeigen (Urk. 110/1), lassen diese doch 

keine entscheidenden Schlüsse auf das Verletzungsbild sowie die Schmerzfolgen 

zu, ganz abgesehen davon, dass sie mindestens zwei Wochen nach dem einge-

klagten Vorfall gemacht wurden. Bei der vom Beschuldigten im Berufungsverfahren 

eingereichten Skizze zur Örtlichkeit und zur konkreten Positionierung der Parteien 

beim Wurf der Fernbedienung (Urk. 110/3; vgl. dazu auch Urk. 110/2 sowie 

Urk. 109 S. 6 E. III.3.5.3.), bleibt zu sagen, dass es sich dabei um eine reine Par-

teidarstellung, mithin kein objektives Beweismittel handelt.

4.2. Was den Tatablauf betrifft, ist zunächst erstellt, dass der Beschuldigte im 

eingeklagten Zeitpunkt in der dannzumal ehelichen Wohnung im Rahmen einer 

strittigen Diskussion mit der Privatklägerin eine Fernbedienung nach ihr warf und 

sie damit am Knie traf. Konstant gab der Beschuldigte dazu in der Untersuchung 

von Anfang an zu Protokoll, die Privatklägerin habe zuvor einen Hausschuh nach 

ihm geworfen, worauf er reflexartig die Fernbedienung nach ihr geworfen habe 

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(Urk. 3/1 F/A 48, Urk. 3/2 S. 4 f. F/A 20 und Urk. 53 S. 4 f. F/A 7, Urk. 126 S. 2 ff.), 

was ihm nicht widerlegt werden kann. Eine andere Schilderung der Privatklägerin 

liegt auch nicht vor (Urk. 4/1 und 35), weshalb davon auszugehen ist. Was die 

Wurfdistanz der Fernbedienung anbelangt, ist festzuhalten, dass gestützt auf die 

diesbezüglich ebenfalls soweit konstanten, plausiblen und jedenfalls nicht wider-

legbaren Angaben des Beschuldigten (Urk. 3/2 S. 4 f. F/A 20, Urk. 53 S. 4 F/A 7 

und Prot. I S. 17) weiter davon auszugehen ist, dass die Distanz mehr als einen 

Meter betrug. Der Wurf mit der Fernbedienung erfolgte mithin nicht aus nächster 

Nähe, sondern auf weitere Distanz, und zwar auf das linke Knie der Privatklägerin. 

Für die strittige Frage, ob die Tat als einfache Körperverletzung oder als Tätlichkeit 

einzustufen ist, wird indes in erster Linie nicht auf den Tatablauf, sondern auf das 

Verletzungsbild abzustellen sein (vgl. dazu sogleich unter E. II.4.3. S. 13).

4.3. Was das Verletzungsbild betrifft, ist der vorliegende Arztbericht massgebend, 

gemäss welchem wie ausgeführt bei der Privatklägerin zwei Tage nach dem ein-

geklagten Vorfall am linken Knie ein Hämatom mit einer Hautkruste bzw. eine 

Kontusion festgestellt wurde, demgegenüber jedoch keine Schwellung (Urk. 52 

bzw. soeben unter E. II.4.1. S. 11). Allfällige Aggravierungstendenzen in der 

Beschreibung der Verletzung durch die Privatklägerin treten damit in den Hinter-

grund, zumal sie am objektiven Befund nichts ändern. Gleiches gilt im Übrigen für 

die Frage nach der Wurfdistanz (vgl. dazu soeben unter E. II.4.2. S. 12). Hinsicht-

lich der Schmerzfolgen ist die Privatklägerin auf ihre Aussage zu behaften, wonach 

diese nur leicht waren (Urk. 35 S. 12 F/A 60). Von diesem Verletzungsbild bzw. von 

diesen Schmerzfolgen ist bei der rechtlichen Würdigung auszugehen.

4.4. Die Vorinstanz hat zutreffende Ausführungen zur Frage der Abgrenzung 

zwischen einfacher Körperverletzung im Sinne von Art. 123 StGB und Tätlichkeiten 

im Sinne von Art. 126 StGB gemacht (Urk. 107 S. 24 f. E. III. 2.1.-2.3.), darauf ist 

vorab zu verweisen. Teilweise ergänzend und rekapitulierend ist festzuhalten, dass 

sich nach Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB der einfachen Körperverletzung schuldig 

macht, wer vorsätzlich einen Menschen in anderer als schwerer Weise an Körper 

oder Gesundheit schädigt. Bei Blutergüssen, Schürfungen, Kratzwunden oder 

Prellungen ist die Abgrenzung der einfachen Körperverletzung zum Tatbestand der 

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Tätlichkeiten begrifflich nur schwer möglich. Für die Abgrenzung kommt dem Mass 

des verursachten Schmerzes entscheidendes Gewicht zu. Wenn vom Eingriff keine 

äusseren Spuren bleiben, genügt schon das Zufügen erheblicher Schmerzen als 

Schädigung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB. Bei den Begriffen der Tätlichkeiten 

und der Verletzung der körperlichen Integrität handelt es sich um unbestimmte 

Rechtsbegriffe. Deshalb räumt das Bundesgericht dem Sachgericht bei der 

Abgrenzung dieser Tatbestände einen Ermessensspielraum ein, da die Fest-

stellung der Tatsachen und die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs eng 

miteinander verflochten sind. Das Bundesgericht auferlegt sich eine Zurückhaltung 

bei der Überprüfung dieser vorinstanzlichen Würdigung (vgl. dazu statt Vieler BGE 

vom 13. April 2021, 6B_822/2020, E. 3.3., mit zahlreihen Verweisen). Die Recht-

sprechung und Lehre hält hinsichtlich der Abgrenzung zwischen einfacher Körper-

verletzung und Tätlichkeiten indessen fest, dass eine einfache Körperverletzung 

gegeben ist, wenn äussere oder innere Verletzungen und Schädigungen zugefügt 

werden, wie unkomplizierte, verhältnismässig rasch und problemlos völlig aushei-

lende Knochenbrüche oder Hirnerschütterungen sowie durch Schläge, Stösse und 

dergleichen hervorgerufene Quetschungen, Schürfungen, Kratzwunden, ausser 

wenn sie keine weitere Folge haben als eine vorübergehende harmlose Störung 

des Wohlbefindens (vgl. BGE 127 IV 61 E. 2a.bb). Schürfungen, Kratzwunden, 

Quetschungen oder bloss blaue Flecken, die offensichtlich so harmlos sind, dass 

sie in kürzester Zeit vorübergehen und ausheilen, werden somit als blosse Tätlich-

keiten qualifiziert (BSK StGB-ROTH/BERKEMEIER, Art. 123 N 4).

4.5. Zur festgestellten Verletzung ist festzuhalten, dass diese unter Berücksichti-

gung des medizinischen Befundes nicht die Intensität einer einfachen Körperver-

letzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB erreicht. So war der Befund gemäss 

Arztbericht folgender: "knie li Hämatom mit einer Hautkruste (…), Rotation nach 

aussen schmerzhaft nicht geschwollen" (Urk. 52). Es konnte am linken Knie der 

Privatklägerin somit zwar ein Hämatom mit einer Hautkruste festgestellt werden, 

indessen war dieses weder geschwollen, noch lagen weitere gravierendere Verlet-

zungsfolgen vor. Selbst wenn die Privatklägerin angab, leichte Schmerzen erlitten 

zu haben, ist nicht automatisch von einer einfachen Körperverletzung auszugehen, 

zumal auch Tätlichkeiten vorübergehende, nicht erhebliche Schmerzen nach sich 

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ziehen können. Es ist bei der Privatklägerin somit von einer lediglich vorübergehen-

den harmlosen Störung des Wohlbefindens auszugehen. Insgesamt spricht das 

Verletzungsbild daher entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen (Urk. 107 S. 25 

E. III.2.4.1.) nicht für eine einfache Körperverletzung, sondern für eine Tätlichkeit. 

Nach dem Gesagten ist der objektive Tatbestand der Tätlichkeiten im Sinne von 

Art. 126 StGB erfüllt.

4.6. Weiter ist auch in Bezug auf den subjektiven Tatbestand nicht von einer 

einfachen Körperverletzung, sondern lediglich von einer Tätlichkeit auszugehen, 

zumal der Beschuldigte glaubhaft angab, er habe seine Frau nicht verletzen wollen 

(Urk. 3/1 S. 13 F/A 51). Zudem gab er konstant zu Protokoll, er habe die Fernbe-

dienung aus Reflex zurückgeworfen, nachdem die Privatklägerin ihn mit einem 

Pantoffel getroffen habe. Der Beschuldigte legte nachvollziehbar dar, dass er sich 

an diesem Tag des 16. Mai 2020 in einer schlechten Verfassung befunden habe, 

weil er krank gewesen sei und Corona-Symptome gehabt habe. Es habe sich 

zwischen ihm der Privatklägerin ein Streit entwickelt, weil sie sich wegen allfälligen 

Ansteckungsgefahren mit dem Corona-Virus uneinig gewesen seien hinsichtlich 

der Frage, ob der Sohn in die Kita gebracht werden solle oder nicht. Es sei bei der 

jüngeren Tochter, welche Risikopatientin sei, im Mai [2020] eine Operation am 

Bauch bevorgestanden und der Beschuldigte habe nicht riskieren wollen, dass 

diese Operation wieder verschoben werden müsse, falls der Sohn von der Kita 

"etwas nach Hause bringe". Tatsächlich habe sich der Beschuldigte dann beim 

Sohn, der sich erkältet habe, mit Fieber und Husten angesteckt. Der Beschuldigte 

sei auf dem Boden vor dem Fernseher auf einer Matratze gelegen und die Privat-

klägerin sei ins Wohnzimmer gekommen und habe gefragt, was er tue, was dann 

zum Streit geführt habe und die Privatklägerin in der Folge einen Hausschuh 

("Finken") nach ihm geworfen habe und der Beschuldigte die Fernbedienung auf 

die Privatklägerin. Es sei auch um den Vorwurf der Privatklägerin an den Beschul-

digten gegangen, wonach er Fr. 20'000.– verloren hätte. Gestützt auf diese glaub-

haften Schilderungen ist nicht davon auszugehen, dass der Beschuldigte die 

Privatklägerin verletzen wollte. Indessen musste er aufgrund des Umstands, dass 

er einen Gegenstand, der mehrere hundert Gramm wiegt, in die Richtung der 

Privatklägerin wirft, es für möglich halten sowie in Kauf nehmen, dass dadurch eine 

-   14   -

physische Einwirkung auf den Körper der Privatklägerin bewirkt werden kann, 

welche das allgemein übliche und gesellschaftlich geduldete Mass überschreitet. 

Somit handelte der Beschuldigte mit Eventualvorsatz. 

5. Ergebnis

Der Beschuldigte hat damit grundsätzlich den Tatbestand der Tätlichkeiten im 

Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB erfüllt. Da der Strafantrag für den Vorfall vom 

16. Mai 2020 indessen am 22. September 2020 gestellt wurde, ist dieser verspätet 

erfolgt. Gestützt auf Art. 31 StGB hätte dieser innert einer Frist von drei Monaten, 

mithin bis zum 16. August 2020, gestellt werden müssen. Folglich ist das Verfahren 

gegen den Beschuldigten in Bezug auf Anklagevorwurf 2 einzustellen.

IV. Kosten, Entschädigung, Genugtuung

1. Kosten

1.1. Bei einem Freispruch sind die Kosten grundsätzlich durch den Staat zu 

tragen (Art. 423 StPO). Eine ausnahmsweise Kostentragung durch den Beschul-

digten ist nur möglich, sofern er die Einleitung des Verfahrens rechtswidrig und 

schuldhaft bewirkt oder dessen Durchführung erschwert hat (Art. 426 Abs. 2 StPO). 

Die Kosten des Berufungsverfahrens sind den Parteien nach Massgabe ihres 

Obsiegens und Unterliegens aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). 

1.2. Die Kosten für das Vorverfahren ergeben sich aus den Akten (Urk. 70). 

Angesichts des heutigen Prozessausgangs sind die Kosten der Untersuchung 

sowie des erstinstanzlichen Verfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen, nach-

dem dem Beschuldigten nicht vorgeworfen werden kann, das Verfahren in rechts-

widriger und schuldhafter Weise verursacht oder dessen Durchführung erschwert 

zu haben. 

1.3. Für das Berufungsverfahren fällt zufolge der heutigen Verfahrenseinstellung 

die Gerichtsgebühr ausser Ansatz. Die übrigen Kosten betragen Fr. 947.80 für die 

-   15   -

unentgeltliche Verbeiständung der Privatklägerin (Urk. 123 und Urk. 123A) und 

sind definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen.

2. Entschädigung

2.1. Die Vorinstanz erwog hinsichtlich der Prozessentschädigung des Beschul-

digten für das vorinstanzliche Verfahren, dass die Verteidigung grundsätzlich mit 

Fr. 14'500.– (inklusive Mehrwertsteuern und Barauslagen) zu entschädigen wäre, 

sprach indessen infolge zweier Freisprüche und eines Schuldspruchs rund zwei 

Drittel dieser Entschädigung, mithin Fr. 10'000.–, zu (Urk. 107 S. 35 E. 2.7.). Die 

Freisprüche erwachsen mit heutigem Datum in Rechtskraft und hinsichtlich des 

vorinstanzlichen Schuldspruchs ergeht heute eine Einstellung des Verfahrens. Die 

Verteidigung bestritt die vorinstanzlichen Erwägungen nicht, und sie sind somit zu 

übernehmen. Es erscheint daher angemessen, dem Beschuldigten für das erstin-

stanzliche Verfahren eine Prozessentschädigung in der Höhe von Fr. 14'500.– 

(Pauschale inklusive Mehrwertsteuer) für die anwaltliche Verteidigung aus der 

Gerichtskasse zuzusprechen. 

2.2. Für das Berufungsverfahren beantragte die anwaltliche Verteidigung eine 

angemessene Entschädigung (Urk. 109 S. 2). Angesichts der ausführlich begrün-

deten Berufungserklärung vom 13. März 2023 (Urk. 109), der Vorbereitung auf die 

Berufungsverhandlung sowie der Teilnahme daran, sowie der Nachbesprechung 

des Urteils mit dem Klienten erscheint es angemessen, dem Beschuldigten für 

seine anwaltliche Verteidigung für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädi-

gung von pauschal Fr. 4'000.– (inklusive Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse 

zuzusprechen (§ 18 Abs. 1 in Verbindung mit § 17 Abs. 1 lit. a AnwGebV).

2.3. Hinsichtlich des Schadenersatzbegehrens ist vollumfänglich auf die 

vorinstanzlichen Erwägungen zu verweisen (Urk. 107 S. 35 f. E. 3.1. f.). Mangels 

Substantiierung und Belegen und da weiter keine wirtschaftlichen Einbussen 

erkennbar sind, ist das Schadenersatzbegehren des Beschuldigten abzuweisen.

-   16   -

3. Genugtuung

3.1. Der Beschuldigte lässt die Zusprechung einer Genugtuung in der Höhe von 

Fr. 2'000.– beantragen (Urk. 109 S. 2). Wird das Verfahren eingestellt oder die 

beschuldigte Person freigesprochen, hat sie gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO 

Anspruch auf Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer persönlichen 

Verhältnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug. Die Festlegung der Genugtuungs-

summe beruht auf richterlichem Ermessen, wobei bei der Ausübung dieses Ermes-

senes den Besonderheiten des Einzelfalles entscheidendes Gewicht zukommt. 

Sofern nicht aussergewöhnliche Umstände vorliegen, die eine höhere oder eine 

geringere Entschädigung rechtfertigen, erachtet das Bundesgericht bei kürzeren 

Freiheitsentzügen Fr. 200.– pro Tag als angemessene Genugtuung. Bei längerer 

Untersuchungshaft (von mehreren Monaten Dauer) ist der Tagessatz in der Regel 

zu senken, da die erste Haftzeit besonders erschwerend ins Gewicht fällt (Urteile 

des Bundesgerichtes 6B_111/2012 vom 15. Mai 2023 E. 4.2 und 6B_196/2014 

vom 5. Juni 2014 E. 1.2).

3.2. Der Beschuldigte befand sich vom 21. September 2020, 18.00 Uhr, bis zum 

23. September 2020, 16.45 Uhr – mithin während zwei Tagen – in Haft (Urk. 6/2). 

Angesichts der insgesamt kurzen Dauer erscheint eine Entschädigung von 

Fr. 200.– pro Hafttag als angemessen. Dem Beschuldigten ist damit für die von ihm 

zu Unrecht erlittene Haft eine Genugtuung von Fr. 400.– auszurichten und es ist 

das Begehren im Mehrbetrag abzuweisen. 

Es wird beschlossen:

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung 

- Einzelgericht, vom 15. November 2022 wie folgt in Rechtskraft erwachsen 

ist: 

"Es wird erkannt:

1. Der Antrag des Beschuldigten auf Einstellung des Verfahrens wird abgewiesen.

2. […]

-   17   -

3. Der Beschuldigte ist nicht schuldig und wird freigesprochen

 der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 i.V.m. Ziff. 2 Abs. 4 

StGB (Anklagevorwurf 1)

 der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. b 

StGB (Anklagevorwurf 3).

4. […]

5. […]

6. Von der Anordnung einer Weisung zur Absolvierung des Lernprogramms Partnerschaft 

ohne Gewalt (PoG) und zur Teilnahme an den Nachkontrollgesprächen beim Amt für 

Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich wird abgesehen.

7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.– ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 1'500.–   Gebühr für das Vorverfahren;

Fr. 52.30 diverse Kosten (C._____ AG)

Fr. 800.– Gebühr Verfahren OG (UH220224)

Fr. 761.– unentgeltliche Rechtsvertretung der Privatklägerin (RAin Y2_____)

Fr. 7'900.– unentgeltliche Rechtsvertretung der Privatklägerin (RA Y1_____, pauschal, inkl. MwSt.).

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

8. […]

9. […]

10. [Mitteilung]

11. [Rechtsmittel]"

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt:

1. Das Verfahren wird in Bezug auf Anklagevorwurf 2 eingestellt. 

2. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens werden 

auf die Gerichtskasse genommen. 

-   18   -

3. Dem Beschuldigten wird für das erstinstanzliche Verfahren eine Prozessent-

schädigung in der Höhe von Fr. 14'500.– (Pauschale inklusive Mehrwert-

steuer) für die anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen.

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die übrigen Kosten 

betragen Fr. 947.80 für die unentgeltliche Verbeiständung der Privatklägerin 

und werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen. 

5. Dem Beschuldigten wird für das zweitinstanzliche Verfahren eine Prozessent-

schädigung in der Höhe von Fr. 4'000.– (Pauschale inklusive Mehrwertsteuer) 

für die anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen.

6. Das Schadenersatzbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen.

7. Dem Beschuldigten wird eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 400.– für Haft 

zugesprochen. Im Mehrbetrag wird das Begehren abgewiesen. 

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an

 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben)

 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (versandt)
 die Vertretung der Privatklägerschaft im Doppel für sich und die 

Privatklägerschaft (übergeben) 
sowie in vollständiger Ausfertigung an

 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich 
 die Vertretung der Privatklägerschaft im Doppel für sich und die 

Privatklägerschaft

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an

 die Vorinstanz
 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung des 

DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung 
der Vernichtungs- und Löschungsdaten

 die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss 
Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. Nr. 108

-   19   -

 die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD-DR, mit separatem Schreiben 
(§ 54a Abs. 1 PolG).

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a 

BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 Lau-

sanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen 

Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes.

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer

Zürich, 25. September 2023

Der Präsident:

lic. iur. B. Gut

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw J. Bischof