# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 196fc885-0e9e-5984-ab1a-dae5f36da32f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 06.10.2015 SB150376
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150376_2015-10-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB150376-O/U/eh 
 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, Oberrichterin lic. iur.  

L. Chitvanni und Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichts-

schreiberin lic. iur. C. Laufer 

 

Beschluss vom 6. Oktober 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigte und Berufungsklägerin 

erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  

fahrlässige Tötung 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -  

Einzelgericht, vom 21. April 2015 (GG140300) 

 

Nach Einsicht in die Berufungsanmeldung der Beschuldigten vom 3. Juli 2015 

(Urk. 36), 

da das begründete Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelge-

richt, vom 21. April 2015 der Beschuldigten am 31. August 2015 zugestellt wurde 

(Urk. 41/2). 

- 2 - 

da die in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegte gesetzliche Frist von 20 Tagen ab  

Zustellung des begründeten Urteils zur Einreichung der schriftlichen Berufungs-

erklärung somit am 21. September 2015 zu Ende gegangen ist,  

da die Beschuldigte innert der genannten Frist keine schriftliche Berufungs-

erklärung eingereicht hat, obwohl der begründete Entscheid diesbezüglich eine 

ausführliche Rechtsmittelbelehrung enthält (Urk. 42 S. 33; Dispositiv-Ziffer 8), 

da die fristgemässe Einreichung einer Berufungserklärung eine Gültigkeitsvoraus-

setzung für das Eintreten auf die Berufung darstellt (vgl. Art. 403 Abs. 1 StPO; vgl. 

auch Urteil des Bundesgerichts 6B_458/2013 vom 4. November 2013), 

da bei Nichteinreichen einer Berufungserklärung darauf verzichtet werden kann, 

den Parteien vor Erlass des Nichteintretensentscheids Gelegenheit zur Stellung-

nahme im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO einzuräumen (ZR 110/2011 Nr. 69), 

wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung der Beschuldigten wird nicht eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt. 

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz. 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

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des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 6. Oktober 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Laufer 
 

 

	Beschluss vom 6. Oktober 2015
	wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung der Beschuldigten wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.