# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 39fc6e4d-0287-56df-9120-755bc6310e25
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.01.2018 PS170271
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170271_2018-01-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PS170271-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwan-

den sowie Gerichtsschreiberin Dr. M. Isler 

Urteil vom 12. Januar 2018 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

Stiftung Auffangeinrichtung BVG,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Bezirks-
gerichtes Winterthur vom 4. Dezember 2017 (EK170533) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Das Einzelgericht in Konkurssachen des Bezirks Winterthur eröffnete mit Ur-

teil vom 4. Dezember 2017 den Konkurs über die Schuldnerin gestützt auf eine 

Forderung der Gläubigerin von Fr. 48'731.30 einschliesslich Zinsen und bisherige 

Betreibungskosten (act. 3 = act. 5 = act. 6/6). Dagegen reichte die Schuldnerin 

am 11. Dezember 2017 rechtzeitig Beschwerde ein (act. 2 und act. 4/1-5, vgl. 

act. 6/7 und act. 8). Sie beantragt die Aufhebung des Konkursdekrets und die Er-

teilung der aufschiebenden Wirkung. 

2. Mit Verfügung vom 12. Dezember 2017 wurde der Beschwerde die auf-

schiebende Wirkung einstweilen nicht zuerkannt, weil die Schuldnerin keinen der 

drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung 

oder Gläubigerverzicht) geltend gemacht und belegt hatte. Die Schuldnerin wurde 

sodann darauf hingewiesen, dass sie ihre Beschwerdeschrift bis zum Ablauf der 

Rechtsmittelfrist hinsichtlich des Nachweises des Konkurshinderungsgrundes so-

wie der Darlegung ihrer Zahlungsfähigkeit ergänzen könne. Schliesslich wurde ihr 

Frist angesetzt, um für das Beschwerdeverfahren einen Kostenvorschuss von 

Fr. 750.– zu leisten (act. 9). Die Verfügung wurde der Schuldnerin per Gerichtsur-

kunde sowie per A-Post zugesandt (vgl. act. 9 Dispositivziffer 4). Die vorinstanzli-

chen Akten wurden beigezogen (act. 6/1-8). Die Gerichtsurkunde (enthaltend die 

Verfügung vom 12. Dezember 2018) wurde dem Obergericht am 4. Januar 2018 

mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert (act. 10/1). Die Sache erweist sich 

als spruchreif. 

3.1 Die Rechtsmittelinstanz kann die Konkurseröffnung aufheben, wenn der 

Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, 

dass er seit der Konkurseröffnung die Schuld (Forderung) einschliesslich Zinsen 

und Kosten getilgt oder beim Obergericht zuhanden des Gläubigers hinterlegt hat 

oder dass der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Art. 174 

Abs. 2 ZGB). Diese Voraussetzungen sind innert der Rechtsmittelfrist darzutun; 

Nachfristen werden keine gewährt (BGE 136 III 294).  

- 3 - 

3.2 Die Rechtsmittelfrist lief der Schuldnerin bis am 5. Januar 2018 (vgl. act. 9). 

Da sie den Nachweis für das Vorliegen eines Konkurshinderungsgrundes nicht 

erbracht hat, ist die Beschwerde abzuweisen. 

4. Vor diesem Hintergrund kann auf eine Nachfrist für die Leistung des Kosten-

vorschusses (Art. 101 Abs. 3 ZPO) verzichtet werden. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Das Konkursamt Elgg wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der 

Schuldnerin auferlegt. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Elgg, ferner mit besonderer Anzeige 

an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt 

Elgg, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

- 4 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. M. Isler 
 
versandt am: 
12. Januar 2018 
 
 

	Urteil vom 12. Januar 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Das Konkursamt Elgg wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der Schuldnerin auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Elgg, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregistera...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...