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**Case Identifier:** adbc2bf8-442e-537c-bbfd-639b38ddf0f7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 29.08.2019 B 2019/39
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2019-39_2019-08-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2019/39

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 29.10.2019

Entscheiddatum: 29.08.2019

Entscheid Verwaltungsgericht, 29.08.2019
Ausländerrecht, Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 62 Abs. 1 Bst. b und Art. 63 Abs. 1 
Bst. a AIG. Nachdem – die inzwischen niederlassungsberechtigte – Ehegattin 
im Rahmen des Familiennachzugs ihrem Ehegatten in die Schweiz folgte, 
verlor dieser aufgrund von Schuldenwirtschaft und erheblich getrübtem 
Leumund (Drogen- und Vermögensdelikte) seine Niederlassungsbewilligung. 
Drei Jahre nachdem er die Schweiz verlassen hatte, stellte die 
Beschwerdeführerin ihrerseits ein Gesuch um Familiennachzug für ihren 
Ehegatten. Die Vorinstanz hat das Gesuch zu Recht abgewiesen. Mit 
Ausnahme nicht aktueller und inhaltlich unklarer Bestätigungen des 
Heimatlandes zur seitherigen Straffreiheit werden in der Beschwerde keine 
Angaben zu den konkreten, insbesondere wirtschaftlichen und sozialen 
Umständen seines Lebens seit der Ausreise aus der Schweiz gemacht. Da er 
in der Schweiz aufgrund seiner hohen Verschuldung nach wie vor auf 
schwierige wirtschaftliche Bedingungen stiesse und sich aus den Akten 
nicht ergibt, dass er die im Jahr 2017 noch bestehende Abhängigkeit von 
Subutex überwunden hätte, kann die Gefahr eines Rückfalls in strafrechtlich 
relevante Verhaltensmuster nicht vernachlässigt werden 
(Verwaltungsgericht, B 2019/39).

Entscheid vom 29. August 2019

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Scherrer

Verfahrensbeteiligte

X.__,

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Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Rahel Egger, M.A. HSG in Law, Jacober Bialas & 

Partner, Oberer Graben 44, Postfach 1047, 9001 St. Gallen,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Familiennachzugsgesuch für Y.__

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.__ (geb. 1978) ist Staatsangehörige Nordmazedoniens. Sie heiratete im Dezember 

1996 in Mazedonien ihren Landsmann Y.__ (geb. 1976), der sich seit April 1983 im 

Familiennachzug in der Schweiz aufhielt. Im August 1997 zog sie zu ihrem in der 

Schweiz niedergelassenen Ehemann und ist hier mittlerweile selbst 

niederlassungsberechtigt. Die beiden gemeinsamen Kinder (geb. 1999 und 2000) 

wurden eingebürgert. X.__ und Y.__ lebten zwischen Juni 2006 und Dezember 2011 

getrennt.

Y.__ trat zwischen 2002 und 2009 wiederholt strafrechtlich in Erscheinung. Unter 

anderem wurde er am 9. November 2006 wegen mehrfachen Verstosses gegen das 

Betäubungsmittelgesetz und grober Verkehrsregelverletzung zu drei Jahren Zuchthaus 

verurteilt, wobei der Vollzug der Freiheitsstrafe zugunsten einer ambulanten 

Massnahme aufgeschoben wurde. Zudem war er im Jahr 2009 bei zwei 

Betreibungsämtern mit Betreibungen von rund CHF 71'600 und 44 Verlustscheinen 

über rund CHF 84'000 sowie beim Sozialamt am Wohnort mit einem offenen Saldo von 

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rund CHF 13'200 und einem Rückstand bei den Alimentenzahlungen von rund 

CHF 43'100 verzeichnet. Das Ausländeramt widerrief am 20. April 2009 die 

Niederlassungsbewilligung von Y.__. Die dagegen erhobenen Rechtsmittel blieben 

erfolglos (VerwGE B 2009/121 vom 3. Dezember 2009, www.gerichte.sg.ch). Y.__ 

wurde verpflichtet, die Schweiz nach Beendigung der ambulanten Massnahme am 

19. Dezember 2011 zu verlassen (VerwGE B 2010/119 vom 1. Juli 2010, 

www.gerichte.sg.ch). Nachdem seinem Gesuch vom 1. Dezember 2011, den Widerruf 

der Niederlassungsbewilligung wiedererwägungsweise aufzuheben, kein Erfolg 

beschieden war (VerwGE B 2013/98 vom 25. Juni 2013, BGer 2C_752/2013 vom 2. Mai 

2014), verliess Y.__ die Schweiz am 20. Juni 2014. Die zuständige Bundesbehörde 

belegte ihn mit einem bis 29. Juni 2016 gültigen Einreiseverbot (Dossier Migrationsamt 

Y.__ S. 706 f.).

B. Das Migrationsamt wies am 17. Mai 2017 das Gesuch von X.__, es sei ihrem 

Ehemann eine Aufenthaltsbewilligung im Familiennachzug zu erteilen, ab. Das 

Sicherheits- und Justizdepartement wies den dagegen erhobenen Rekurs am 

6. Februar 2019 ab. Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, Y.__ lebe noch 

nicht fünf Jahre ausserhalb der Schweiz. Im März 2008 habe er die erreichte Stabilität 

betreffend illegalen Drogenkonsum nicht halten können. Während der gesamten Dauer 

der Massnahme habe er sich aktiv an der Behandlung beteiligt und sich um Abstinenz 

und Reintegration bemüht. Für den Zeitraum vom 1. August 2006 bis 1. August 2008 

sei er am 11. November 2008 wegen Vernachlässigung von Unterhaltspflichten bestraft 

worden. Das Verwaltungsgericht habe im Entscheid vom 3. Dezember 2009 

festgehalten, nach Einschätzung des psychiatrischen Gutachters sei die 

Heroinabhängigkeit kein Grund und nicht ausschlaggebend dafür gewesen, dass Y.__ 

mit seinem Personenwagen mehrere Kilogramm Heroin in die Schweiz transportiert 

habe, und sei von einer erheblichen Rückfallgefahr ausgegangen. Y.__ sei nach der 

erfolgreich abgeschlossenen ambulanten Behandlung wieder straffällig und am 

2. Dezember 2014 wegen in den Jahren 2012 und 2013 begangener mehrfacher 

Unterlassung der Buchführung und mehrfachen Pfändungsbetrugs verurteilt worden. 

Es sei ihm generell darum gegangen, Einkommens- und Vermögensverhältnisse nicht 

offenzulegen und mit vagen, sich immer von neuem widersprechenden Aussagen die 

Berechnung der pfändbaren Quote zu verunmöglichen. Für die von ihm betriebene 

Bluestone-Garage GmbH habe er unregelmässig und äusserst magere 

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Abschlagszahlungen geleistet. Das Betreibungsamt sei nie in der Lage gewesen, deren 

Korrektheit nachzuvollziehen. Sein Verschulden wiege schwer. Der Gesamtbetrag der 

Verlustscheine habe sich zwischen Dezember 2009 und Januar 2018 massiv – auf rund 

CHF 207'100 – erhöht. Es bestünden Zweifel, dass Y.__ gewillt und fähig sei, 

längerfristig mit seiner Familie auf dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum zu 

leben und Schulden abzubauen. Zu seinen Gunsten sei die lange Aufenthaltsdauer in 

der Schweiz – von 1983 bis 2014 – zu berücksichtigen. Er habe sich aber hier nur 

teilweise integriert. Es sei ihm nicht gelungen, sich aus dem Einflussbereich seines in 

der Kultur des Herkunftslands verhafteten Vaters zu lösen und sich den hiesigen 

Lebensgewohnheiten und Wertvorstellungen anzunähern. Vergleichsweise 

ungünstigere Lebens- und Arbeitsbedingungen änderten nichts daran, dass ihm 

grundsätzlich zugemutet werden könne, weiterhin im Heimatland zu leben. X.__ sei 

1997 im Alter von 19 Jahren zu ihrem Ehemann – von dem sie zumindest in der Zeit 

von Juni 2006 bis Dezember 2011 getrennt gelebt habe – in die Schweiz gezogen. Sie 

habe die prägenden Kinder- und Jugendjahre im Heimatland verbracht, sei mit den 

dortigen Sitten und Gebräuchen vertraut und spreche auch die Landessprache. Auch 

wenn sie in der Schweiz eine Arbeitsstelle habe, könne ihr das Familienleben im 

gemeinsamen Heimatland zugemutet werden. Da sie niederlassungsberechtigt sei, 

müsse sie die Schweiz aber nicht verlassen und könne die Ehe mittels Besuchen und 

über moderne Kommunikationsmittel leben.

C. X.__ (Beschwerdeführerin) erhob gegen den Entscheid des Sicherheits- und 

Justizdepartements (Vorinstanz) vom 6. Februar 2019 durch ihre Rechtsvertreterin mit 

Eingabe vom 20. Februar 2019 und Ergänzung vom 12. April 2019 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit den Rechtsbegehren, es seien unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge der Entscheid der Vorinstanz aufzuheben und das Gesuch um 

Familiennachzug für Y.__ gutzuheissen.

Mit Vernehmlassung vom 6. Mai 2019 verwies die Vorinstanz auf die Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin reichte dem Gericht mit Schreiben vom 

21. Mai 2019 Honorarnoten für das Beschwerde- und das Rekursverfahren ein.

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Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin zur Begründung ihrer Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Als Adressatin des 

angefochtenen Entscheids ist die im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführerin 

zur Ergreifung der Beschwerde berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Die Beschwerde gegen den Rekursentscheid vom 6. Februar 2019 wurde mit 

Eingabe vom 20. Februar 2019 rechtzeitig erhoben und erfüllt zusammen mit der 

Ergänzung vom 12. April 2019 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). 

Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.

2. Die Beschwerdeführerin macht einen umfassenden Anspruch aus Art. 8 Ziff. 1 der 

Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 

0.101, EMRK) und Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (SR 101, BV), mit ihrem Ehemann in der Schweiz zu leben, geltend.

2.1. Nach Art. 43 Abs. 1 Ingress des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und 

Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz; SR 142.20, AIG) 

haben ausländische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung unter 

bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung. Der 

Anspruch erlischt gemäss Art. 51 Abs. 2 Ingress und lit. b AIG, wenn Widerrufsgründe 

nach Art. 62 oder 63 Abs. 2 AIG vorliegen. Einen derartigen Widerrufsgrund setzt eine 

ausländische Person unter anderem dann, wenn sie "zu einer längerfristigen 

Freiheitstrafe verurteilt wurde" (Art. 62 Abs. 1 Ingress und lit. b in Verbindung mit 

Art. 63 Abs. 1 Ingress und lit. a AIG). Als längerfristig im Sinn dieser Bestimmungen gilt 

eine Freiheitsstrafe, wenn ihre Dauer ein Jahr überschreitet (vgl. BGer 2C_409/2017 

vom 2. August 2018 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 139 I 145 E. 2.1). – Dies war hier der 

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Fall: der Ehemann der Beschwerdeführerin wurde – nachdem er bereits früher 

mehrfach strafrechtlich in Erscheinung getreten war – am 9. November 2006 wegen 

mehrfachen Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie grober Verletzung 

der Verkehrsregeln zu einer dreijährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Damit war sein 

Anspruch auf Familiennachzug erloschen. Er verliess die Schweiz – nach Abschluss der 

ambulanten Massnahme, welche an die Stelle des Vollzugs der Freiheitstrafe getreten 

war, und nach letztlich erfolglosem Wiedererwägungsbegehren – am 20. Juni 2014.

Es kann das in Art. 8 EMRK beziehungsweise Art. 13 BV geschützte Recht auf Achtung 

des Privat- und Familienlebens verletzen, wenn einem Ausländer, dessen 

Familienangehörige hier weilen, die Anwesenheit untersagt und damit das 

Familienleben vereitelt wird. – Die Beschwerdeführerin ist in der Schweiz 

niederlassungsberechtigt und hat mit ihrem Ehemann von Dezember 2011 bis zu 

dessen Ausreise am 20. Juni 2014 zusammengelebt. Er hat die Beschwerdeführerin 

seither mehrfach in der Schweiz besucht, und es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, 

dass die Eheleute nicht beabsichtigen, nach einem allfälligen Zuzug des Ehemanns in 

der Schweiz zusammenzuwohnen. Die Beschwerdeführerin kann deshalb den 

Anspruch auf Achtung ihres Familienlebens geltend machen (vgl. BGer 2C_225/2007 

vom 3. Dezember 2007 E. 1.2; BGE 130 II 281 E. 3.1).

2.2. Der in Art. 8 Ziff. 1 EMRK garantierte Anspruch gilt jedoch nicht absolut. Vielmehr 

ist nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ein Eingriff in das durch Ziff. 1 geschützte Rechtsgut 

statthaft, soweit er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer 

demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und 

Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur 

Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral 

sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Die Konvention verlangt 

insofern eine Abwägung der sich gegenüberstehenden privaten Interessen an der 

Bewilligungserteilung und den öffentlichen Interessen an deren Verweigerung, wobei 

Letztere in dem Sinne überwiegen müssen, dass sich der Eingriff als notwendig erweist 

(BGer 2C_409/2017vom 2. August 2018 E. 4.2 mit Hinweis insbesondere auf BGE 139 I 

145 E. 2.2, 135 I 153 E. 2.2.1, 135 I 143 E. 1.3.1 und 2.1).

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Eine strafrechtliche Verurteilung verunmöglicht die Erteilung einer (neuen) 

Aufenthaltsbewilligung nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich 

nicht ein für alle Mal, doch darf das neue Bewilligungsgesuch nicht dazu dienen, 

rechtskräftige Entscheide immer wieder infrage zu stellen. Soweit der Betroffene, 

gegen den eine Entfernungsmassnahme ergriffen wurde, weiterhin in den Kreis der 

nach Art. 42 ff. AIG nachzugsberechtigten Personen fällt und es seinen hier 

anwesenden nahen Angehörigen unzumutbar ist, ihm ins Heimatland zu folgen und das 

Familienleben zu pflegen, ist eine spätere Neubeurteilung angezeigt. Vorausgesetzt ist, 

dass sich der Betroffene seit der Verurteilung beziehungsweise Strafverbüssung 

bewährt und sich für eine angemessene Dauer in seiner Heimat klaglos verhalten hat, 

so dass eine Integration in die hiesigen Verhältnisse nunmehr absehbar erscheint und 

eine allfällige Rückfallgefahr vernachlässigt werden kann. Das öffentliche Interesse an 

der Gefahrenabwehr verliert an Bedeutung, soweit die Entfernungsmassnahme gegen 

den Fehlbaren ergriffen, durchgesetzt und für eine der Schwere der Tat angemessene 

Zeitdauer aufrechterhalten wurde (vgl. BGer 2C_409/2017 vom 2. August 2018 E. 4.3 

mit Hinweisen). Der Zeitablauf, verbunden mit Deliktsfreiheit, kann somit dazu führen, 

dass die Interessenabwägung anders ausfällt als zum Zeitpunkt der strafrechtlichen 

Verurteilung oder der Entlassung aus dem Strafvollzug. Damit wird dem Umstand 

Rechnung getragen, dass die seit der Tat verflossene Zeit und das seitherige Verhalten 

der ausländischen Person beim bewilligungsrechtlichen Entscheid 

mitzuberücksichtigen sind (vgl. BGer 2C_1170/2012 vom 24. Mai 2013 E. 3.3 mit 

Hinweis insbesondere auf BGE 130 II 493 E. 5).

Wann die Neubeurteilung zu erfolgen hat, bestimmt sich aufgrund der Umstände im 

Einzelfall. Das Bundesgericht berücksichtigt dabei, dass die Regelhöchstdauer des 

Einreiseverbots nach Art. 67 Abs. 3 Satz 1 AIG fünf Jahre beträgt und diese nur bei 

Vorliegen einer ausgeprägten Gefahr ("menace caractérisée") für die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung überschritten werden darf. Hat sich der Betroffene seit der 

Rechtskraft des Widerrufsentscheids und seiner Ausreise während fünf Jahren 

bewährt, ist es regelmässig angezeigt, den Anspruch auf Familiennachzug neu zu 

prüfen. Eine frühere Beurteilung ist möglich, soweit das Einreiseverbot von Beginn an 

unter fünf Jahren angesetzt worden oder eine Änderung der Sachlage eingetreten ist, 

die derart ins Gewicht fällt, dass ein anderes Ergebnis im Bewilligungsverfahren 

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ernstlich in Betracht gezogen werden kann (vgl. BGer 2C_409/23017 vom 2. August 

2018 E. 4.4 mit Hinweisen).

Besteht ein Anspruch auf eine Neubeurteilung, heisst dies nicht, dass die Bewilligung 

auch erteilt werden muss. Die Gründe, welche zum Widerruf geführt haben, verlieren 

ihre Bedeutung grundsätzlich nicht; die Behörde muss vielmehr eine neue umfassende 

Interessenabwägung vornehmen, in welcher der Zeitablauf seit dem ersten Widerruf in 

Relation gesetzt wird zum nach wie vor bestehenden öffentlichen Interesse an der 

Fernhaltung. Dabei kann es nicht darum gehen, wie im Rahmen eines erstmaligen 

Entscheids über die Aufenthaltsbewilligung frei zu prüfen, ob die Voraussetzungen 

dafür erfüllt sind. Vielmehr ist massgebend, ob sich die Umstände seit dem früheren 

Widerruf in einer rechtserheblichen Weise verändert haben (BGer 2C_409/2017 vom 

2. August 2018 E. 4.5 mit Hinweisen).

Wann der Zeitpunkt gekommen ist, an dem die früheren Straftaten als 

Erlöschensgründe nach Art. 51 AIG dahinfallen und für sich alleine den Ansprüchen 

nach Art. 42 ff. AIG nicht weiter entgegenstehen, ist aufgrund der Umstände des 

Einzelfalls zu bestimmen. Bei der Beurteilung des Rückfallrisikos ist nach Art und 

Ausmass der möglichen Rechtsgüterverletzung zu differenzieren: Je schwerer die 

möglichen Rechtsgüterverletzungen sind beziehungsweise waren, desto niedriger sind 

die Anforderungen an die in Kauf zu nehmende Rückfallgefahr. Je weiter die Straftaten 

der ausländischen Person zurückliegen, umso eher lässt sich ihr wieder Vertrauen 

entgegenbringen und kann sich die Annahme rechtfertigen, dass es zu keinen weiteren 

Straftaten kommen wird. Je nach den Umständen kann es sinnvoll sein, von der 

betroffenen Person zunächst eine weitere Bewährung im Rahmen von 

bewilligungsfreien Besuchsaufenthalten zu verlangen und erst danach einen 

Daueraufenthalt zu bewilligen. Die Praxis tendiert zur Zurückhaltung bei der 

Neuerteilung von Aufenthaltsbewilligungen, wenn den Straftaten, die zum Widerruf der 

früheren Bewilligung geführt haben, ein schweres Verschulden zugrunde liegt (BGer 

2C_409/2017 vom 2. August 2018 E. 4.6).

2.3. 

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2.3.1. Der Beschwerdeführer wurde am 9. November 2006 wegen einer schweren 

Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die 

psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz; SR 812.121, BetmG) im Sinn des 

damals geltenden Art. 19 Ziff. 2 Ingress und lit. a BetmG – er wusste oder musste 

annehmen, dass sich die Widerhandlung auf eine Menge von Betäubungsmitteln 

bezieht, welche die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann – strafrechtlich 

belangt. Unter dem geltenden, auf Art. 121 Abs. 3 Ingress und lit. a BV beruhenden 

Art. 66a Abs. 1 Ingress und lit. o des Schweizerischen Strafgesetzbuches (SR 311.0, 

StGB) führt eine solche Verurteilung zu einer obligatorischen Landesverweisung für die 

Dauer von 5-15 Jahren. Bei der Beurteilung der Rechtsmässigkeit des Widerrufs der 

Niederlassungsbewilligung im Anschluss an die strafrechtliche Verurteilung des 

Ehemannes der Beschwerdeführerin zu einer dreijährigen Freiheitsstrafe hielt das 

Verwaltungsgericht vom 3. Dezember 2009 denn auch fest, angesichts der hohen Zahl 

der verhängten Strafen, der wiederholten Delinquenz trotz strafrechtlicher Sanktionen 

und der Dauer der Freiheitsstrafe von insgesamt drei Jahren müsse das öffentliche 

Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung als hoch eingestuft werden. Von 

einem Y.__ im Zeitpunkt der Beurteilung des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung 

durch das Verwaltungsgericht anzulastenden erheblichen straf- und 

ausländerrechtlichen Verschulden und einem entsprechenden beträchtlichen 

öffentlichen Interesse an der Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung ist auch bei der 

Beurteilung des aktuellen Gesuchs um Familiennachzug auszugehen.

2.3.2. Das Verwaltungsgericht ging am 3. Dezember 2009 aufgrund des Verhaltens 

nach der Verurteilung und des Rückfalls in den Drogenkonsum entsprechend den 

Feststellungen im psychiatrischen Gutachten von einer erheblichen Rückfallgefahr aus. 

Bei der Beurteilung der aktuellen Rückfallgefahr ist zu unterscheiden zwischen jener 

hinsichtlich erneuter Drogendelikte und hinsichtlich Vermögensdelikten.

Zwar ist die Rückfallgefahr hinsichtlich Drogendelikten mittlerweile zu relativieren: 

Zunächst wurde mit dem Aufschub des Vollzugs der Freiheitsstrafe zugunsten einer 

ambulanten Massnahme von einem gewissen Zusammenhang zwischen der 

Suchterkrankung des Beschwerdeführers und seinem deliktischen Handeln 

ausgegangen. Die aktenkundigen Widerhandlungen gegen das 

Betäubungsmittelgesetz liegen mittlerweile – worauf in der Beschwerde zu Recht 

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hingewiesen wird – über zehn Jahre zurück. Der Abschluss der Massnahme nach 

Ablauf der fünfjährigen gesetzlichen Höchstdauer wurde – trotz eines Rückfalls mit 

Opiaten und zwei strafrechtlichen Verurteilungen – als erfolgreich bezeichnet und die 

Freiheitsstrafe deshalb nicht mehr vollzogen. Allerdings war entsprechend einem 

Bericht der behandelnden Hausärztin vom 9. Juli 2012 auch nach dem Abschluss der 

Massnahme eine Weiterführung des Entzugsprogramms mit Psychopharmaka und 

Subutex erforderlich (vgl. Dossier Y.__, Seite 598 f.). Auch anlässlich der 

verkehrsmedizinischen Untersuchung vom 27. März 2017 gab Y.__ an, weiterhin 

Subutex einzunehmen (vgl. act. 11/5, Beilage 12). Subutex ist Teil eines medizinischen, 

sozialen und psychologischen Behandlungsprogramms für drogenabhängige 

Patientinnen und Patienten; es enthält den Wirkstoff Buprenorphin (vgl. https://

compendium.ch), ein Schmerzmittel aus der Gruppe der Opioide zur Behandlung von 

mittelstarken bis starken Schmerzen und zur Behandlung einer Opioidabhängigkeit 

(vgl. https://www.pharmawiki.ch). Dass sich Y.__ in der Zwischenzeit von dieser 

Substitutionsbehandlung gelöst hätte, lässt sich den Akten nicht entnehmen. Insoweit 

ist das Vorbringen in der Beschwerde, Y.__ lebe bereits über 12 Jahre frei von Heroin- 

und Alkoholsucht, zu relativieren.

Ein künftiger Aufenthalt von Y.__ in der Schweiz wird vor allem durch seine schwierige 

wirtschaftliche Situation geprägt sein. Die Anforderungen an die aktuelle wirtschaftliche 

Leistungsfähigkeit haben sich zwar insoweit reduziert, als dass die Beschwerdeführerin 

wirtschaftlich integriert ist und die beiden Kinder, die ihre Ausbildung abgeschlossen 

haben beziehungsweise demnächst abschliessen werden (vgl. Dossier 

Beschwerdeführerin, Seiten 84 f. und 93 f.), in absehbarer Zeit wirtschaftlich von den 

Eltern unabhängig sein werden. An der erheblichen Verschuldung von Y.__ hat sich in 

der Zwischenzeit jedoch nichts Wesentliches geändert. Bei den Sozialämtern Sennwald 

und Buchs betrugen die offenen Schuldsaldi am 23. Januar 2018 knapp CHF 13'300 

und knapp CHF 80'700 (act. 11/7 Dossier Beschwerdeführerin, Seiten 197 und 199). 

Beim Betreibungsamt Sennwald bestanden gleichentags offene Verlustscheine über 

knapp CHF 29'900 (act. 11/7 Dossier Beschwerdeführerin, Seite 195). Das 

Betreibungsamt Buchs meldete am 24. Januar 2018 66 nicht getilgte Verlustscheine 

aus Pfändungen der letzten 20 Jahre im Gesamtbetrag von etwas mehr als 

CHF 207'000 (act. 11/7 Dossier Beschwerdeführerin, Seite 205 ff.). Die erneute 

Konfrontation mit seiner Verschuldung wird den Druck auf den Beschwerdeführer, 

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wirtschaftlich erfolgreich zu sein, erhöhen. Bei der Beurteilung der Rückfallgefahr fällt 

deshalb ins Gewicht, dass die strafrechtliche Verurteilung von Y.__ darauf 

zurückzuführen war, dass er mit seinem Personenwagen mehrere Kilogramm Heroin in 

die Schweiz transportierte mit der Absicht, mit dem Erlös aus dem Drogentransport 

seine Schulden zu reduzieren. Abgesehen davon hat die konkrete Rückfallgefahr eine 

untergeordnete Bedeutung, da bei ausländischen Personen, die sich – wie die 

Beschwerdeführerin und ihr Ehemann – nicht auf das Freizügigkeitsabkommen berufen 

können, generalpräventive Gesichtspunkte in die Beurteilung miteinfliessen dürfen 

(BGer 2C_299/2017 vom 11. Januar 2018 E. 3.3 mit Hinweisen).

Auch die weiteren strafrechtlichen Verurteilungen nach jener vom 9. November 2006 

standen im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Lage Y.__. Zwar macht er geltend, 

die Verurteilungen wegen Verletzung der Unterhaltspflicht und wegen mehrfacher 

Unterlassung der Buchführungspflicht und mehrfachen Pfändungsbetrugs seien 

juristisch nicht haltbar. Seine Vorbringen ändern aber nichts daran, dass er in 

wirtschaftlicher Hinsicht auch während und nach der ambulanten Massnahme in 

finanziellen Angelegenheiten ein undurchsichtiges Gebaren an den Tag legte. Zwar hat 

Y.__ entsprechend der eingereichten Stellenzusicherung die Absicht, selbständig 

erwerbstätig zu sein, zumindest vorderhand aufgegeben. Auf aussagekräftige 

Erfahrungen mit einer längerfristigen unselbständigen Erwerbstätigkeit kann er 

indessen nicht zurückblicken.

2.3.3. Für die Beurteilung der aktuellen Rückfallgefahr ist der Nachweis der Bewährung 

von erheblicher Bedeutung. Seit seiner Ausreise am 20. Juni 2014 fiel Y.__ in der 

Schweiz strafrechtlich nicht auf. Zur Häufigkeit und Dauer seiner Besuchsaufenthalte 

bei seiner Familie in der Schweiz enthält die Beschwerde keine Angaben. Aktenkundig 

sind zwei Suspensionsverfügungen vom 15. September 2015 und vom 11. Dezember 

2015, mit welchen Driton Ramadani während des geltenden Einreiseverbots die 

Einreise zwecks zwei je einwöchigen Besuchen bei seiner Familie vom 

19.-26. September 2015 und vom 4.-11. Januar 2016 erlaubt wurde (Dossier Y.__, 

Seiten 739 und 741). Darüber hinaus hat sich der Beschwerdeführer jedenfalls im 

Zeitpunkt der verkehrsmedizinischen Untersuchung vom 27. März 2017 in der Schweiz 

aufgehalten. Aus seinen Angaben zu seiner aktuellen Situation ist zu schliessen, dass 

er sich – zumindest im Jahr 2017 – auch während längerer zeitlicher Abschnitte in der 

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Schweiz bei seiner Familie aufgehalten hat. Ob dies auch in den folgenden zwei Jahren 

der Fall war, lässt sich den Akten nicht entnehmen. Die Bedeutung der Straffreiheit in 

der Schweiz ist entsprechend vergleichsweise tief zu gewichten.

Zur Bewährung von Y.__ in seiner Heimat liegen eine "Bestätigung aus dem 

Strafregister" und eine "Bescheinigung" des Grundgerichts Kumanovo vor, die beide 

vom 1. November 2016 datieren. Aus den – teilweise allerdings schwer verständlichen 

– Übersetzungen der "Bestätigung" und "Bescheinigung" ist zu schliessen, dass Y.__ 

bis in jenem Zeitpunkt in Nordmazedonien strafrechtlich nicht aktenkundig in 

Erscheinung getreten war. Für den Zeitraum seit 1. November 2016 liegen keine 

vergleichbaren Bestätigungen vor. Zudem ergeben sich zu seinen Lebensumständen in 

seiner Heimat, insbesondere zu seiner dortigen wirtschaftlichen und sozialen 

Integration, weder aus den Eingaben der Beschwerdeführerin noch aus den Akten 

konkrete Anhaltspunkte. Entsprechend der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dürfte 

unter diesen Umständen gar die Frage aufgeworfen werden, ob eine Neubeurteilung 

aufgrund der unklaren Bewährung im Heimatland überhaupt angezeigt ist (vgl. BGer 

2C_1170/2012 vom 24. Mai 2013 E. 4.2).

2.3.4. Hinsichtlich der Rückfallgefahr ist zusammenfassend festzuhalten, dass zu den 

Umständen der Bewährung von Y.__ seit seiner Ausreise aus der Schweiz am 20. Juni 

2014 wenig bekannt ist und deshalb, zusammen mit den schwierigen wirtschaftlichen 

Bedingungen, auf welche er in der Schweiz nach wie vor treffen würde, und der 

Abhängigkeit von Subutex, welche zumindest bis ins Jahr 2017 bestand, die Gefahr 

eines Rückfalls in strafrechtlich relevante Verhaltensmuster nicht vernachlässigt werden 

kann.

2.3.5. In die Interessenabwägung ist die Situation der Beschwerdeführerin und der 

Kinder miteinzubeziehen. Die 1999 und 2000 geborenen Kinder sind mittlerweile 

volljährig, wirtschaftlich in der Schweiz integriert und eingebürgert. Sie sind von der 

Verweigerung des Familiennachzugs für ihren Vater insoweit betroffen, als sie – wie in 

den vergangenen Jahren – das Familienleben auf der Grundlage gegenseitiger Besuche 

und über elektronische Kommunikationsmittel führen müssen. Vor dem Hintergrund 

ihrer rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Eigenständigkeit erscheint diese 

Einschränkung nicht als besonders schwerwiegend. Die Notwendigkeit der ständigen 

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Präsenz des Vaters mit Blick auf das Kindeswohl ist im heutigen Zeitpunkt deshalb zu 

relativieren (vgl. BGer 2C_299/2017 vom 11. Januar 2018 E. 4.5.4). Die 

Beschwerdeführerin ist 1997 im Alter von knapp 19 Jahren zu ihrem damals in der 

Schweiz niederlassungsberechtigten Ehemann gezogen. Da sie in der Schweiz 

mittlerweile selbst niederlassungsberechtigt ist, ist sie nicht verpflichtet, ihrem 

Ehemann nach Mazedonien zu folgen. Sie ist denn auch nach der Ausreise ihres 

Ehemanns am 20. Juni 2014 in der Schweiz geblieben, wo sie wirtschaftlich integriert 

ist. Aus einer Gesamtbetrachtung resultiert, dass der Beschwerdeführerin und ihrem 

Ehemann eine Weiterführung ihres bis anhin gepflegten Ehelebens über Besuche und 

elektronische Kommunikationsmittel zumutbar ist. Sollten sich die Beschwerdeführerin 

und ihr Ehemann dafür entscheiden, ihre Ehe in Mazedonien zu leben, erscheint die 

Rückkehr der Beschwerdeführerin in ihr Heimatland, in welchem sie die prägenden 

Kinder- und Jugendjahre verbracht hat und mit deren Sprache und Kultur sie vertraut 

ist, nicht mit besonderen Schwierigkeiten der Reintegration verbunden zu sein.

3. Zusammenfassend ist jedenfalls zurzeit die vorinstanzliche Abwägung der 

öffentlichen Interessen an einer weiteren Fernhaltung des Ehemanns der 

Beschwerdeführerin einerseits und ihrer privaten Interessen daran, ihre Ehe in der 

Schweiz zu leben, anderseits insbesondere angesichts der lückenhaften Nachweise zur 

Bewährung seit seiner Ausreise am 20. Juni 2014 nicht zu beanstanden. Die 

Verweigerung des Familiennachzugs erweist sich damit als recht- und insbesondere als 

verhältnismässig. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. Ein erneutes Gesuch um 

Familiennachzug für Y.__ erscheint insbesondere dann aussichtsreicher, wenn sich der 

Ehemann der Beschwerdeführerin auch von der Subutex-Behandlung gelöst hat und 

damit die Wahrscheinlichkeit der dauerhaften wirtschaftlichen Integration mit einer 

substantiellen Reduktion der Verschuldung und die Rückfallgefahr günstiger 

einzuschätzen sind. Für eine günstigere Einschätzung ist auch erforderlich, dass sich 

die Bewährung in der Schweiz auf konkret dargetane – allenfalls auch bereits erfolgte 

und längere – Besuchsaufenthalte stützen kann und die konkreten Lebensumstände, 

insbesondere die wirtschaftliche und soziale Integration in seiner Heimat bekannt sind. 

Gegebenenfalls kann geprüft werden, ob und inwieweit die Erteilung und Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung mit dem Abschluss einer Integrationsvereinbarung (Art. 33 

Abs. 4 und 5 AIG) – beispielsweise auf der Grundlage eines konkreten Budgets und 

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eines Rückzahlungsplans (vgl. BGer 2C_724/2018 vom 24. Juni 2019 E. 4.2.5) – 

verbunden werden kann.

4. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens von der Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr von CHF 2'000 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Sie ist mit dem von der Beschwerdeführerin 

in der gleichen Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. Ausseramtliche 

Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und 98  VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von CHF 2'000 unter Verrechnung mit dem von ihr in der gleichen Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                                       Der Gerichtsschreiber

Eugster                                                                 Scherrer

 

 

 

 

 

bis

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 29.08.2019
	Ausländerrecht, Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 62 Abs. 1 Bst. b und Art. 63 Abs. 1 Bst. a AIG. Nachdem – die inzwischen niederlassungsberechtigte – Ehegattin im Rahmen des Familiennachzugs ihrem Ehegatten in die Schweiz folgte, verlor dieser aufgrund von Schuldenwirtschaft und erheblich getrübtem Leumund (Drogen- und Vermögensdelikte) seine Niederlassungsbewilligung. Drei Jahre nachdem er die Schweiz verlassen hatte, stellte die Beschwerdeführerin ihrerseits ein Gesuch um Familiennachzug für ihren Ehegatten. Die Vorinstanz hat das Gesuch zu Recht abgewiesen. Mit Ausnahme nicht aktueller und inhaltlich unklarer Bestätigungen des Heimatlandes zur seitherigen Straffreiheit werden in der Beschwerde keine Angaben zu den konkreten, insbesondere wirtschaftlichen und sozialen Umständen seines Lebens seit der Ausreise aus der Schweiz gemacht. Da er in der Schweiz aufgrund seiner hohen Verschuldung nach wie vor auf schwierige wirtschaftliche Bedingungen stiesse und sich aus den Akten nicht ergibt, dass er die im Jahr 2017 noch bestehende Abhängigkeit von Subutex überwunden hätte, kann die Gefahr eines Rückfalls in strafrechtlich relevante Verhaltensmuster nicht vernachlässigt werden (Verwaltungsgericht, B 2019/39).

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