# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 917a03fc-ee70-58cd-8bcd-62dffc291be5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-10-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.10.2020 E-4208/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4208-2020_2020-10-08.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-4208/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  8 .  O k t o b e r  2 0 2 0   

Besetzung 
 Richter Lorenz Noli (Vorsitz), 

Richter Simon Thurnheer, Richterin Constance Leisinger,    

Gerichtsschreiber Daniel Merkli. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

China (Volksrepublik),  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 21. Juli 2020 / N (…), 

 

 

 

E-4208/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Ehefrau B._______ des Beschwerdeführers – chinesische Staatsan-

gehörige tibetischer Ethnie – ersuchte ohne Einreichung von Identitätsdo-

kumenten am 25. Juli 2011 in der Schweiz um Asyl.  

B.  

In der Verfügung vom 12. Februar 2014 erachtete das SEM die Vorbringen 

der Ehefrau des Beschwerdeführers, vor ihrer Ausreise wegen politischer 

Tätigkeit behördlichen Behelligungen ausgesetzt gewesen zu sein, als 

nicht glaubhaft. In Anwendung der damaligen Praxis, wonach illegal aus 

China ausgereiste Tibeterinnen und Tibetern Verfolgung befürchten müss-

ten (vgl. BVGE 2009/29), bejahte das SEM jedoch wegen subjektiver 

Nachfluchtgründe – unter Ausschluss der Gewährung von Asyl – die 

Flüchtlingseigenschaft. Der Asylentscheid erwuchs in der Folge unange-

fochten in Rechtskraft. 

C.  

Die Gesuche der Ehefrau des Beschwerdeführers vom 13. Februar 2014 

und vom 1. Juni 2017 um eine Einreisebewilligung für ihren damals in In-

dien weilenden Ehemann (der Beschwerdeführer) und die beiden gemein-

samen Kinder C._______ (geboren am […]) und D._______ (geboren am 

[…]) zwecks Familiennachzug gemäss Art. 85 Absatz 7 des Bundesgeset-

zes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und 

über die Integration (AIG, SR 142.20) wurden vom SEM sodann am 22. 

Februar 2018 gutgeheissen. In der Folge reiste der Beschwerdeführer am 

9. April 2018 zusammen mit den genannten gemeinsamen Kindern in die 

Schweiz, wo sich diese im damaligen E._______ meldeten und um Asyl 

nachsuchten. 

D.  

Im Rahmen der Befragung zur Person (BzP) vom 26. April 2018 und der 

Anhörung zu den Asylgründen vom 12. Juni 2018 machte der Beschwer-

deführer im Wesentlichen geltend, wie seine Ehefrau chinesischer Staats-

angehöriger tibetischer Ethnie zu sein und aus dem Dorf F._______, Ge-

meinde G._______, Provinz H._______ zu stammen, wo er von Geburt bis 

zur Ausreise gelebt habe. Aus der 1992 geschlossenen Ehe seien vier Kin-

der hervorgegangen, wovon zwei in die Schweiz miteingereist seien. Er sei 

Mönch im Kloster I._______ gewesen und nach der Ausreise seiner Ehe-

frau hätten sich die Behörden mehrere Male nach deren Verbleib erkundigt, 

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weshalb er sich aus Furcht vor Behelligungen zur Ausreise nach Indien 

entschlossen habe.  

Zum Nachweis der Identität reichte der Beschwerdeführer Fotografien 

zweier Seiten eines chinesischen Haushaltregistrierungsbuches ein.  

E.  

Am 3. September 2018 führte die Fachstelle LINGUA per Telefoninterview 

eine Analyse der landeskundlich-kulturellen Kenntnisse des Beschwerde-

führers durch. Der LINGUA-Bericht vom 27. November 2018 gelangte zum 

Schluss, dass die Wahrscheinlichkeit der Sozialisation des Beschwerde-

führers in der von ihm angegebenen Region in Tibet (von seiner Geburt bis 

zur Ausreise) gering sei. 

F.  

Mit Schreiben vom 8. Juli 2019 gewährte das SEM dem Beschwerdeführer 

das rechtliche Gehör zu den Ergebnissen der LINGUA-Analyse. Im Weite-

ren erhielt der Beschwerdeführer auf Ersuchen hin am 24. Juli 2019 die 

Möglichkeit, die Gesprächsaufnahme vom 3. September 2018 beim SEM 

anzuhören. 

G.  

In seiner Eingabe vom 1. August 2019 bezog der Beschwerdeführer Stel-

lung zu den Ergebnissen der Herkunftsabklärung.  

H.  

Die beiden – im Zeitpunkt der Gesuche um Familiennachzug noch minder-

jährigen – Kinder C._______ und D._______ machten im Rahmen der Be-

fragungen keine eigenen Asylgründe geltend. Sie wurden mit Verfügungen 

des SEM vom 8. Oktober 2019, nachdem sie auf die eigenständige Prü-

fung ihrer Asylgründe verzichtete hatten, in die Flüchtlingseigenschaft ihrer 

Mutter einbezogen und wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs 

in der Schweiz vorläufig aufgenommen. 

I.  

Mit Schreiben vom 29. November 2019 an die Ehefrau des Beschwerde-

führers wies das SEM auf den seit 24. Oktober 2019 nicht mehr gemeinsa-

men Wohnsitz der Eheleute hin und gab ihr Gelegenheit zur Stellung-

nahme. 

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Seite 4 

J.  

Mit Eingabe vom 18. Dezember 2019 bestätigte der Beschwerdeführer, ge-

trennt von seiner Familie zu leben. Seine Ehefrau als Adressatin des 

Schreibens verzichtete auf eine Stellungnahme.  

K.  

Am 15. Juli 2020 gewährte das SEM dem Beschwerdeführer antragsge-

mäss Einsicht in die Asylakten.  

L.  

Mit Entscheid vom 21. Juli 2020 lehnte das SEM das Asylgesuch des Be-

schwerdeführers ab und ordnete die Wegweisung sowie deren Vollzug an, 

wobei ein Wegweisungsvollzug in die Volksrepublik China explizit ausge-

schlossen wurde. 

M.  

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

24. August 2020 – unter Beilage einer Fürsorgebestätigung vom 18. Au-

gust 2020 und eines von seinen Kindern unterzeichneten undatierten 

Schreibens – beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte 

deren Aufhebung zur Neubeurteilung, eventualiter die Feststellung der 

Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung der vorläufigen Aufnahme we-

gen subjektiver Nachfluchtgründe. Subeventualiter sei festzustellen, dass 

der Wegweisungsvollzug unzulässig, unzumutbar und unmöglich sei.   

In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung, um Verzicht auf das Erheben eines Kostenvorschusses und 

um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes ersucht.  

N.  

Mit Schreiben vom 25. August 2020 bestätigte das Bundesverwaltungsge-

richt den Eingang der Beschwerde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

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von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist folglich 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).  

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 

AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 2 AsylG wurde auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

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Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.3 Asylsuchende sind verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts 

mitzuwirken. Sie müssen ihre Identität offenlegen sowie Reisepapiere und 

Identitätsausweise abgeben. Der Untersuchungsgrundsatz findet unter an-

derem seine Grenzen an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person 

(Art. 8 AsylG, vgl. BVGE 2014/12 E. 6 S. 213 f.).  

5.   

5.1 Das SEM begründete seine Verfügung damit, gemäss der Evaluation 

des Alltagswissens bestehe nur eine geringe Wahrscheinlichkeit, dass der 

Beschwerdeführer im behaupteten geografischen Raum gelebt habe. Er 

verfüge nicht über das Alltagswissen, dass von einer einheimischen Per-

son aus der angegebenen Region erwartet werden könne. So habe der 

Beschwerdeführer die seit langem obsolete administrative Einheit «(…)» 

verwendet und keine Nachbarkreise des Heimatkreises gekannt. Er sei 

sich bei geografischen Fragen unsicher gewesen (beispielsweise Lage und 

Distanzen von Nachbarortschaften), habe zwei benachbarte Ortschafen 

fälschlicherweise als Gemeinde bezeichnet und keine genauen Angaben 

zur Lage des Flughafens in H._______ machen können. Auch hinsichtlich 

des Vorhandenseins einer Eisenbahnlinie habe sich der Beschwerdeführer 

geirrt und bezüglich Schulgeld und Schulstufen unzutreffende Angaben ge-

macht. Begriffe im Bereich der Viehzucht seien ihm nicht geläufig gewesen. 

Im Weiteren weise die vom Beschwerdeführer gesprochene Sprache kaum 

Gemeinsamkeiten mit der dialektischen Referenzvarietät von H._______ 

auf.  Vielmehr seien überwiegend Formen des Lhasa-Tibetischen bezie-

hungsweise des Exiltibetischen festzustellen. Schliesslich verfüge er über 

keine genügenden Kenntnisse des Chinesischen. Daher sei mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdefüh-

rer nicht wie angegeben im Gebiet H._______ in der Autonomen Region 

Tibet, sondern in einer exilpolitischen Gemeinschaft ausserhalb der Volks-

republik China sozialisiert worden sei. 

Anlässlich des rechtlichen Gehörs habe der Beschwerdeführer eingewen-

det, aufgrund grosser Nervosität während des Telefongespräches seien 

ihm einige Antworten nicht eingefallen beziehungsweise habe er einige An-

gaben ungewollt vertauscht. Da er über ein Jahr in Indien gelebt habe und 

er sich dort nicht in seinem Heimatdialekt habe verständigen können, habe 

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er sich in der Sprache angepasst, was zu einer Mischung mit dem Exiltibe-

tischen geführt habe.  

Zu dieser Argumentation des Beschwerdeführers im Rahmen des rechtli-

chen Gehörs führte die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid im Wesent-

lichen aus, dass die sachverständige Person allfällige exilpolitische Ein-

flüsse durch den längeren Aufenthalt in Indien berücksichtigt habe. Die 

zwei Fotokopien eines chinesischen Haushaltsregistrierungsbuches, wel-

che die Personalien der beiden erwähnten Kinder abbildeten (vgl. SEM-

Protokoll C21 S. 8; Beweismittel 3 in Akte C8) seien nicht geeignet, eine 

Sozialisation in der Volksrepublik China zu beweisen. Da das Beweismittel 

nur in Kopie und zudem unvollständig vorliege und weder der Beschwer-

deführer noch dessen Kinder rechtsgenügliche Identitätspapiere einge-

reicht hätten, könne die Echtheit des Dokumentes nicht abschliessend be-

urteilt werden und es stehe zudem nicht fest, ob dieses Dokument den Kin-

dern des Beschwerdeführers auch tatsächlich zustehe. Aus diesen Grün-

den bestünden erhebliche Zweifel daran, dass der Beschwerdeführer wäh-

rend der von ihm geltend gemachten Dauer in der angegebenen Region 

sozialisiert worden sei.  

5.2 Im Weiteren entbehrten die – ohnehin mangels erforderlicher Intensität 

nicht asylrelevanten – Vorbringen des Beschwerdeführers, wegen den po-

litischen Aktivitäten seiner Ehefrau von den Behörden aufgesucht worden 

zu sein, angesichts der als nicht glaubhaft erachteten Vorfluchtgründe der 

Ehefrau der Glaubhaftigkeit. 

Gemäss geltender Rechtsprechung sei bei Personen tibetischer Ethnie, 

welche unglaubhafte Angaben über ihre Sozialisation in China machen 

würden, davon auszugehen, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbe-

achtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort 

sprächen. Allerdings sei bei Personen, die unbestrittenermassen tibeti-

scher Ethnie seien, ein Wegweisungsvollzug nach China auszuschliessen, 

da ihnen dort eine unmenschliche Behandlung oder Folter drohe. In An-

wendung dieser Rechtsprechung sei das Asylgesuch des Beschwerdefüh-

rers folglich abzulehnen.  

5.3 In diesem Zusammenhang sei festzuhalten, dass die Ehefrau des Be-

schwerdeführers in Anwendung der damaligen Asylpraxis (vgl. BVGE 

2009/29) einzig aufgrund ihrer tibetischen Ethnie, ohne Prüfung der tat-

sächlichen Herkunft, in der Schweiz als Flüchtling vorläufig aufgenommen 

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worden sei. Aufgrund der in der Zwischenzeit erfolgten Trennung von sei-

ner Ehefrau könne der Beschwerdeführer weder in deren Flüchtlingseigen-

schaft gemäss Art. 51 AsylG noch in die vorläufige Aufnahme gemäss 

Art. 85 Abs. 7 AIG einbezogen werden. Auch der Grundsatz der Einheit der 

Familie gemäss Art. 44 AsylG komme nicht zur Anwendung. 

5.4 Der Beschwerdeführer hält dem in der Beschwerde entgegen, dass ihm 

im Interview zu den Nachbarkreisen keine Fragen gestellt worden seien. 

Er sei noch nie in H._______ gewesen und wisse nur von Bekannten, dass 

es dort einen Flughafen gebe, weshalb er diesen auch nicht lokalisieren 

könne. Zu diesem Argument habe sich das SEM in der angefochtenen Ver-

fügung nicht geäussert. Im Weiteren habe das SEM in der angefochtenen 

Verfügung pauschal behauptet, dass er Begriffe im Bereich der Viehzucht 

nicht kenne, ohne diese genauer zu bezeichnen. Im Rahmen des rechtli-

chen Gehörs habe er erklärt, dass er das Schulsystem in Tibet nicht kenne, 

weil seine Kinder im Kloster zur Schule gegangen seien. Seinen Heimatdi-

alekt habe er verloren, weil dieser in Indien nicht verstanden worden sei, 

worauf er sich den exiltibetischen Dialekt angeeignet habe. Die chinesi-

sche Sprache beherrsche er nicht, weil er nie eine Schule besucht und die 

chinesische Sprache im Alltag nie benötigt habe.  

Er habe glaubhaft dargelegt, dass er die Volksrepublik China illegal verlas-

sen habe und müsse bei einer Rückkehr Verfolgung befürchten, weshalb 

er in Anwendung von BVGE 2009/29 wegen subjektiver Nachfluchtgründe 

in der Schweiz als Flüchtling vorläufig aufzunehmen sei. Schliesslich ver-

letze das SEM mit der Anordnung des Wegweisungsvollzugs sein Recht 

auf Familienleben gemäss Art. 8 EMRK. 

6.  

6.1 Die Fachstelle LINGUA hat vorliegend eine «Evaluation des Alltagswis-

sens» (vgl. BVGE 2015/10) durchgeführt. Eine solche durch die Fachstelle 

LINGUA in Auftrag gegebene und durch amtsexterne Sachverständige er-

stellte Analyse beschränkt sich – anders als die herkömmlichen LINGUA-

Analysen mit zusätzlich linguistischer Komponente – auf landeskundlich-

kulturelle Elemente und ist vergleichbar mit einer LINGUA-Analyse im her-

kömmlichen Sinn (vgl. a.a.O. E. 5.1). Ebenfalls wie die herkömmliche LIN-

GUA-Analyse stellt auch die Herkunftsanalyse kein Sachverständigengut-

achten dar (Art. 12 Bst. e VwVG; Art. 57 ff. BZP [SR 273] i.V.m. Art. 19 

VwVG), sondern eine schriftliche Auskunft einer Drittperson (Art. 12 Bst. c 

VwVG; Art. 49 BZP i.V.m. Art. 19 VwVG). Sofern bestimmte Anforderungen 

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an die fachliche Qualifikation, Objektivität und Neutralität der sachverstän-

digen Person wie auch an die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvollzieh-

barkeit der Analyse erfüllt sind, ist einer LINGUA-Analyse nach der Recht-

sprechung erhöhter Beweiswert beizumessen (vgl. BVGE 2014/12 E. 4.2.1 

m.w.H.). 

6.2 Der im vorliegenden Fall erstellten Evaluation sind keine Hinweise zu 

entnehmen, dass die von der Rechtsprechung definierten Mindeststan-

dards (BVGE 2014/12) nicht eingehalten worden wären. Entsprechendes 

macht der Beschwerdeführer auch nicht geltend. Die Evaluation ist fundiert 

und mit einer überzeugenden sowie ausgewogenen Begründung verse-

hen. Sie basiert auf einer Vielzahl unterschiedlicher Fragen, die sich auf 

das Alltagswissen sowie das spezifische Profil des Beschwerdeführers be-

ziehen. Da der Bericht die inhaltlichen Qualitätsanforderungen erfüllt und 

aufgrund des Werdeganges – welcher dem Beschwerdeführer bekannt ge-

geben wurde (vgl. C29/1) – die Qualifikation der sachverständigen Person 

nicht anzuzweifeln ist, kommt dem Fazit des Berichts, dass die Wahr-

scheinlichkeit gering sei, dass der Beschwerdeführer im behaupteten geo-

graphischen Raum gelebt haben könnte, ein erhöhter Beweiswert zu.  

6.3 In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass für die 

Einschätzung der landeskundlichen Kenntnisse sowie des sprachlichen 

Ausdrucks des Beschwerdeführers dem von ihm behaupteten 

biografischen Hintergrund ausdrücklich Rechnung getragen wurde. 

Gestützt auf eine linguistische Analyse, welche vom soziolinguistischen 

Profil der angeblichen Herkunftsregion des Beschwerdeführers ausging, 

wurden Phonetik/Phonologie, Morphologie und Lexikon seines effektiven 

Sprachgebrauchs mit dem zu erwartenden sprachlichen Profil 

abgeglichen. Weder im Rahmen des rechtlichen Gehörs noch auf 

Beschwerdeebene wird dem etwas Stichhaltiges entgegengebracht. Zum 

einen ist der LINGUA-Analyse zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 

im Rahmen des Telefongesprächs entgegen der Behauptung in der 

Beschwerde zu Nachbarkreisen befragt wurde, wobei ihm keine 

Nachbarkreise des Heimatkreises bekannt waren (vgl. C28 S. 4). Zum 

anderen entspricht die Feststellung des SEM in der angefochtenen 

Verfügung, wonach dem Beschwerdeführer Begriffe im Bereich der 

Viehzucht nicht geläufig gewesen seien, dem Inhalt der LINGUA-Analyse 

(vgl. C28 S. 5). Entgegen der Auffassung in der Beschwerde war das SEM 

nicht gehalten, die einzelnen diesbezüglichen Begriffe in der LINGUA-

Analyse namentlich zu nennen.  Bezüglich der Entgegnung des 

Beschwerdeführers in der Beschwerde, wonach er das Schulsystem in 

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Tibet nicht kenne, weil seine Kinder im Kloster zur Schule gegangen seien, 

ist davon auszugehen, dass wichtige Lebensaspekte wie das Schulwesen 

im sozialen Umfeld thematisiert werden. Auch der weitere 

Erklärungsversuch des Beschwerdeführers, wonach er seinen Dialekt 

aufgrund von Verständigungsschwierigkeiten mit Personen in Indien 

angepasst habe, überzeugt nicht. Wie in der LINGUA-Analyse 

festgehalten, ist es auch unter Berücksichtigung des zirka 

zweieinhalbjährigen Aufenthalts im Exil ungewöhnlich, dass sich in der 

Sprache des Beschwerdeführers in allen analysierten Bereichen kaum 

Gemeinsamkeiten mit der Referenzvarietät von H._______ fanden. Somit 

ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, die Schlussfolgerungen der 

Herkunftsanalyse zu entkräften, wobei zur Vermeidung von 

Wiederholungen auf die übrigen Ausführungen in der angefochtenen 

Verfügung – auch bezüglich der eingereichten Beweismittel zum Nachweis 

der Identität – verwiesen werden kann.  

Im Länderurteil BVGE 2014/12 präzisierte das Bundesverwaltungsgericht 

seine bisherige Praxis gemäss EMARK 2005 Nr. 1 dahingehend, dass bei 

Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder ver-

heimlichen würden, vermutungsweise davon auszugehen sei, dass keine 

flüchtlings- oder wegweisungsvollzugsbeachtlichen Gründe gegen eine 

Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort sprächen. Denn die Abklä-

rungspflicht der Asylbehörden finde ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht 

der asylsuchenden Person. Verunmögliche eine tibetische Asylsuchende 

durch die Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht die Abklärung, welchen effek-

tiven Status sie in Nepal respektive in Indien innehabe, könne namentlich 

keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG statt-

finden. Überdies werde durch die Verheimlichung und Verschleierung der 

wahren Herkunft auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft der betref-

fenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland verunmöglicht (vgl. 

BVGE 2014/12 E. 5.9 f.).  

Wie obenstehend dargelegt, stellt das Verhalten des Beschwerdeführers 

eine Verletzung der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) dar. 

Dadurch verunmöglicht er den Behörden nähere Abklärungen. Er hat dem-

nach die Folgen dieses Verhaltens zu verantworten, und es ist gemäss 

dargelegter Rechtsprechung davon auszugehen, dass keine flüchtlings- 

oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr in das effek-

tive Heimatland bestehen (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.10). 

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Seite 11 

In Anwendung der in BVGE 2014/12 E. 5.10 entwickelten Rechtsprechung 

hat das SEM daher zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerde-

führers verneint und sein Asylgesuch abgelehnt, zumal sich dessen un-

glaubhafte Vorbringen ohnehin mangels erforderlicher Intensität als nicht 

asylrelevant erweisen. Aus der in der Beschwerdeschrift genannten dama-

ligen Asylpraxis, wonach illegal aus China ausgereiste Tibeterinnen und 

Tibetern wegen subjektiver Nachfluchtgründe die Flüchtlingseigenschaft 

zuzuerkennen sei (vgl. BVGE 2009/29), kann der Beschwerdeführer zum 

jetzigen Zeitpunkt nichts zu seinen Gunsten ableiten.  

7. 

Gemäss Art. 51 AsylG werden Ehegatten von Flüchtlingen und ihre min-

derjährigen Kinder als Flüchtlinge anerkannt und erhalten Asyl, wenn keine 

besonderen Umstände dagegen sprechen. Diese Bestimmung ist grund-

sätzlich auch anwendbar, wenn die in der Schweiz als Flüchtling aner-

kannte Person lediglich vorläufig aufgenommen wurde, sofern sich die ein-

zubeziehenden Angehörigen bereits in der Schweiz aufhalten (vgl. Urteil 

des BVGer D-2557/2013 vom 26. November 2014 E. 5.5). 

In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts wurde in verschie-

denen Konstellationen das Vorliegen von besonderen Umständen bejaht. 

So ist ein Einbezug in die Flüchtlingseigenschaft namentlich dann ausge-

schlossen, wenn, wie vorliegend, die eheliche Gemeinschaft während ei-

ner längeren Zeit nicht mehr gelebt beziehungsweise aufgegeben wurde 

(vgl. BVGE 2012/32 E. 5.1).  Im Übrigen können im vorliegenden Verfahren 

die Bestimmungen von Art. 8 EMRK nicht ergänzend angewendet werden, 

wenn die Voraussetzungen des Familienasyls im Sinne von Art. 51 Abs. 1 

AsylG nicht erfüllt sind. Die Frage nach einem allfälligen Anspruch auf Re-

gelung des Aufenthalts des Beschwerdeführers in der Schweiz als Ehe-

partner hier aufenthaltsberechtigter Personen ist von der zuständigen kan-

tonalen Migrationsbehörde gestützt auf Art. 44 AIG zu beurteilen (vgl. Ent-

scheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 

[EMARK] 2002 Nr. 6 E. 5 S. 44 f.). Es bleibt dem Beschwerdeführer und 

seiner Ehefrau unbenommen, ein solches Gesuch um Erteilung einer Auf-

enthaltsbewilligung bei der zuständigen Behörde einzureichen. Diese Be-

hörde ist bei der Prüfung eines entsprechenden Gesuchs insbesondere an 

die Bestimmung von Art. 8 EMRK gebunden. Bei dieser Sachlage erübrigt 

es sich, auf die Ausführungen in der Beschwerde bezüglich Art. 8. EMRK 

näher einzugehen. Immerhin ist in diesem Zusammenhang der Vollstän-

digkeit festzuhalten, dass sich die Beschwerdeführer und seine Ehefrau 

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Seite 12 

getrennt haben und nicht mehr zusammenleben und die in der Schweiz 

lebenden Kinder bereits die Volljährigkeit erreicht haben.  

8. 

8.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

8.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über eine Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die 

Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. 

BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9. 

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG). 

9.2 Grundsätzlich ist die Zulässigkeit, die Zumutbarkeit und die Möglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersu-

chungspflicht findet jedoch ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asyl-

suchenden Person (Art. 8 AsylG), welche auch die Substanziierungslast 

trägt (Art. 7 AsylG). Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden, wo-

möglich gezielt vorenthaltenen Hinweisen, nach allfälligen Wegweisungs-

vollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Ver-

mutungsweise ist deshalb vorliegend davon auszugehen, einer Wegwei-

sung stünden keine Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen. 

Bei dieser Sachlage kann das Gericht sich mit der Frage des Wegwei-

sungsvollzugs lediglich in grundsätzlicher Hinsicht beziehungsweise ge-

mäss den vorstehenden Ausführungen befassen. Der Beschwerdeführer 

entzieht mit seinem Verhalten die für genauere Abklärungen erforderliche 

Grundlage, und es ist nicht Sache des Gerichts, sich in Mutmassungen und 

Spekulationen zu ergehen. 

9.3 Im Sinne einer Klarstellung und in Übereinstimmung mit der Dispositiv-

ziffer 6 der angefochtenen Verfügung ist abschliessend festzuhalten, dass 

für alle Exil-Tibeterinnen und -Tibeter ein Vollzug der Wegweisung nach 

China gemäss Art. 45 Abs. 1 Bst. d AsylG ausgeschlossen ist, da ihnen 

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dort gegebenenfalls Verfolgung im flüchtlingsrechtlichen Sinne bezie-

hungsweise eine menschenunwürdige Behandlung nach Art. 3 EMRK 

droht (BVGE 2014/12 E. 5.11).  

9.4 Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich die für eine Rückkehr allenfalls 

benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist. Damit fällt die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme aus-

ser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

10. 

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11. 

Aufgrund der obenstehenden Erwägungen erweist sich die Beschwerde 

als aussichtslos, weshalb die mit der Beschwerdeschrift gestellten Gesu-

che um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 65 Abs. 1 

VwVG) und der amtlichen Rechtsverbeiständung abzuweisen sind. Somit 

sind die Kosten des Verfahrens dem unterliegenden Beschwerdeführer 

aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG), welche auf Fr. 750.–  festzuset-

zen sind (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2] i.V.m. Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG).   

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

 

 

 

 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der 

amtlichen Rechtsverbeiständung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

 

Lorenz Noli Daniel Merkli 

 

 

 

Versand: 

 

 

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