# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 64095473-4037-504d-a83f-a7b27992fdf6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.11.2009 IV 2008/137
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-137_2009-11-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/137

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 04.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 04.11.2009
Art. 28 Abs. 1 IVG. Neuanmeldung nach Abweisung eines ersten 
Leistungsgesuchs. Verlaufsbegutachtung durch den psychiatrischen 
Experten, der früher beim polydisziplinären Gutachten mitwirkte. 
Verwertbarkeit einer Restarbeitsfähigkeit von 80 % auch bei 
fortgeschrittenem Alter (63 Jahre), aber maximaler Leidensabzug von 25% 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. 
November 2009, IV 2008/137).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 4. November 2009

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Hagmann, Obere Bahnhofstrasse 11, 

Postfach, 9501 Wil SG 1,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a Der 1945 geborene M.___ meldete sich am 18./20. September 2001 zum Bezug 

von Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte Berufsberatung, 

Umschulung, Arbeitsvermittlung und eine Rente. Er habe den Beruf eines Maurers 

erlernt und sei seit seiner Einreise in die Schweiz 1992 bis März 2001 als solcher in 

einer Bauunternehmung angestellt gewesen, die schliesslich in Konkurs geraten sei. Er 

habe seit 1991 Beschwerden an Daumen, Arm und Schultern rechts sowie am Rücken 

(act. 69).

A.b Dr. med. A.___, Allgemeine Medizin FMH, gab in seinem Arztbericht vom 

26. Februar 2002 (act. 77-1 bis 4/13) als Diagnosen an:

"Halbkörperschmerzsyndrom bei Status nach

Naht des ulnaren Seitenbandes 11/91

Daumengrundgelenksarthrodese im Spital Wil 1/98 wegen beginnender Arthrose

Chronisches Zervikobrachialsyndrom rechts

Pathologische Schmerzverarbeitung

Status nach Urolithiasis 3/01

Status nach unklarem rektalem Blutabgang wahrscheinlich bei

kleinen Hämorrhoidalenläsionen 9/01

Chronische Abdominalschmerzen mit Verdacht auf Colon irritabile."

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Der Versicherte habe erstmals 1997 Schmerzen im Bereich des rechten Daumens 

beklagt. In der Folge hätten die Beschwerden zugenommen und sich ausgedehnt auf 

den ganzen rechten oberen Quadranten, dann auf die ganze Körperhälfte. Weder die 

Metallentfernung noch diverse konservative Therapieansätze hätten eine relevante 

Besserung gebracht. Seit dem 18. November 2000 sei er als Bauarbeiter zu 100 % 

arbeitsunfähig. Es bestehe eine eindeutige Chronifizierung, eine Wiedereingliederung in 

irgendeinen Arbeitsprozess sei kaum mehr möglich. Den beigelegten Berichten war zu 

entnehmen, dass der Versicherte im November 1991 bei einem Arbeitsunfall eine 

distorsionelle Schädigung des Grundgelenkes I rechts erlitten und im Dezember 1997 

diesbezüglich einen Rückfall angemeldet hatte. Bei der Abschlussuntersuchung vom 

12. Juni 2001 hatte der Kreisarzt der Unfallversicherung festgehalten, der Versicherte 

habe bis November 2000 mit der Daumenarthrodese eine mehr oder weniger volle 

Leistung in der angestammten Tätigkeit erbracht. Die reinen Unfallfolgen liessen eine 

ganztägige Präsenz für mittlere körperliche Belastungen ohne längerdauernde Arbeiten 

mit Schlägen oder Vibrationen zu.

A.c Die MEDAS Ostschweiz erstattete am 5. November 2003 das bei ihr in Auftrag 

gegebene polydisziplinäre Gutachten (act. 93). Als Hauptdiagnosen bezeichneten die 

Gutachter (erstens) eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, begleitet von 

Sorgen um die Zukunft, Verstimmungen, Launenhaftigkeit und existenziellen Sorgen, 

(zweitens) ein chronisches Halbkörperschmerzsyndrom rechts mit vielen vegetativen 

Begleitbeschwerden und (drittens) eine chronische tendomyotische Periarthropathia 

humeroscapularis rechts bei Läsion der Rotatorenmanschette. Ohne wesentliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit seien ein Status nach Arthrodese des rechten 

Daumengrundgelenkes 01/98 und Metallentfernung sowie Tenolyse 09/99 und 

rezidivierende und nach mehrfacher Abklärung unklar gebliebene 

Abdominalbeschwerden. Für die angestammte Tätigkeit als Bauarbeiter bestehe keine 

Arbeitsfähigkeit mehr, und zwar wohl ab November 2000 (Schliessung des Betriebes). 

Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten ohne Beanspruchungen des rechten Arms über Schulterhöhe sei aufgrund 

der muskulo-skelettalen Befunde und unter Berücksichtigung der psychischen 

Faktoren auf insgesamt 20 % (ganztags bei verminderter Leistung) zu schätzen. 

Berufliche Massnahmen einschliesslich Arbeitsvermittlung dürften aufgrund von Alter, 

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bescheidener Ausbildung und Deutschkenntnissen sowie ausgeprägter 

Selbstlimitierung kaum in Frage kommen.

A.d Die IV-Eingliederungsberaterin berichtete am 1. Dezember 2003 (act. 64), der 

Versicherte fühle sich in keiner Weise arbeitsfähig und habe auf ein Zeugnis seines 

Arztes hingewiesen, das ihn zu 100 % arbeitsunfähig schreibe. Das Validen- sei wie 

das Invalideneinkommen auf der Basis des Tabellenlohns festzulegen (Fr. 57'864.--, 

wohl für 2003). Für die Bestimmung des Invalideneinkommens sei ein Abzug von 10 % 

zu gewähren, da der ehemalige Bauarbeiter nur noch leichte Hilfsarbeiten ausführen 

könne.

A.e Mit Verfügung vom 9. Januar 2004 (act. 58) wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle des Kantons St. Gallen einen Rentenanspruch des Versicherten bei einem 

Invaliditätsgrad von 28 % ab. Bei einem konkreten Stellenangebot könne er sich für 

eine allfällige Eingliederungshilfe melden. Die hiergegen am 14. Januar 2004 erhobene 

Einsprache liess der Versicherte am 2. März 2004 wieder zurückziehen.

B.   

B.a Am 6. Juni 2005 wandte sich Dr. A.___ für den Versicherten aufgrund des Verlaufs 

seit der MEDAS-Begutachtung mit einem "Antrag zur Wiederaufnahme der Abklärung 

für eine IV-Berentung" (act. 39) an die IV-Stelle. Beim Versicherten bestehe 

gegenwärtig vor allem aus psychiatrischer Sicht eine vollständige und irreversible 

Arbeitsunfähigkeit. Um eine entsprechende Berentung vornehmen zu können, erachte 

er eine erneute, schwergewichtig psychiatrische Beurteilung - wahrscheinlich am 

besten in einer MEDAS - als dringend indiziert. Seit 2003 sei der Versicherte nie mehr 

auch nur annähernd in der Lage gewesen, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Im 

Vordergrund stünden zwei Beschwerdebilder: einerseits wechselnde Schmerzbilder 

(Daumen, Schulter, Abdomen), anderseits eine persistierende chronisch depressive 

Entwicklung mit Antriebslosigkeit, schweren Schlafstörungen und depressiven 

Verstimmungszuständen. Es bestehe eine ausgeprägt pathologische 

Schmerzverarbeitung.

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B.b Die IV-Stelle teilte Dr. A.___ am 10. Juni 2005 (act. 38) mit, in seinem Schreiben 

mache er keine wesentliche Veränderung des Sachverhalts geltend. Ohne glaubhaft 

gemachte Veränderung werde sie auf eine neue Anmeldung des Versicherten nicht 

eintreten können. Es sei zu empfehlen, einen Bericht des behandelnden Psychiaters 

einzureichen.

B.c Am 13. Juni 2006 (act. 34) legte Rechtsanwalt lic. iur. Bruno Räbsamen als damals 

neu bestellter Rechtsvertreter ein Anmeldeformular des Beschwerdeführers vom 

31. Mai 2006, einen Schlussbericht von Dr. med. B.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, an C.___, Allgemeine Medizin, den Nachfolger von Dr. A.___, 

vom 12. Oktober 2005 und einen Arztbericht von C.___ vom 11. Februar 2006 ein. 

Daraus gehe hervor, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit der 

MEDAS-Untersuchung massiv verschlechtert habe. Dies habe im Juni 2005 zu der 

Zuweisung an Dr. B.___ geführt. Die mittlerweile langandauernde gesundheitliche 

Beeinträchtigung lasse sich medizinisch nicht mehr positiv beeinflussen. Selbst wenn 

noch eine Resterwerbsfähigkeit vorhanden wäre, liesse sie sich nicht mehr verwerten. 

Dr. B.___ hatte erklärt, es liege eine dysphorisch-depressive Entwicklung mit 

Schlafstörung und Reizbarkeit bei Zustand mit chronischen Schmerzen vor. Die 

(medikamentöse) Behandlung habe keine Verbesserung erbracht. Eine 

psychotherapeutische Verarbeitung erscheine (wegen schwieriger 

Sprachverständigung und knappem Verständnis für eine reflektierende Thematisierung 

der emotionalen Erlebnisebene) fast nicht möglich. Die Behandlung werde sistiert. 

C.___ hatte berichtet, es liege das Endresultat einer depressiv dysphorischen 

Entwicklung mit einem schweren generalisierten Schmerzsyndrom vor. Der Versicherte 

sei wegen der schweren psychischen Störung nun bleibend voll arbeitsunfähig. In der 

IV-Anmeldung gab der Versicherte an, die Beschwerden hätten sich seit 2003 

verschlimmert.

B.d Auf Vorschlag des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der Invalidenversicherung 

wurde eine Verlaufsbegutachtung beim damaligen psychiatrischen Gutachter der 

MEDAS veranlasst. Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

bezeichnete in seinem Gutachten vom 12. Juli 2007 (act. 25) als Diagnose eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ohne psychische Komorbidität erheblichen 

Ausmasses). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien Probleme in der primären 

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Bezugsgruppe und Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung. Dazu kämen die 

somatischen Diagnosen mit qualitativer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (gemäss 

MEDAS-Gutachten). Der psychopathologische Zustand sei seit der Begutachtung 

stationär geblieben. Befundänderungen liessen sich nicht objektivieren. Verschlechtert 

habe sich offensichtlich die soziofamiliäre Lage mit den damit verbundenen Konflikten. 

Aus psychiatrischer Sicht sei der Versicherte nach wie vor zu 20 % arbeitsunfähig. 

Dem mehrjährigen Krankheitsverlauf und dem Scheitern ausreichender Behandlungen 

werde dadurch Rechnung getragen.

B.e In einem Fragebogen vom 25. September 2007 (act. 17) gab der Versicherte an, 

sich seit August 2004 vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum abgemeldet zu 

haben, da er aus gesundheitlichen Gründen nicht vermittelbar sei. Er könne sich nicht 

selber eine leidensadaptierte Tätigkeit suchen und eine allfällige medizinisch-

theoretische Restarbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht 

verwerten. Die IV-Eingliederungsberaterin gab am 5. Oktober 2007 (act. 16) bekannt, 

mit einer Eingliederung auf dem ersten Arbeitsmarkt könne nicht mehr gerechnet 

werden. Der Versicherte sehe ebenfalls keine Möglichkeit zur Eingliederung.

B.f  Mit Vorbescheid vom 5. Dezember 2007 (act. 12 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Versicherten eine Abweisung des 

Rentengesuchs in Aussicht und teilte ihm gleichentags mit (act. 11), dass eine 

Arbeitsvermittlung zurzeit nicht möglich sei.

B.g Der Versicherte liess am 18. Januar 2008 (act. 8) Einwand erheben und eine ganze 

Rente, eventualiter ergänzende medizinische Abklärungen beantragen. C.___ habe den 

Versicherten gemäss dem beigelegten Arztbericht vom 9. Januar 2008 inzwischen in 

psychiatrische Behandlung überwiesen. Am 17. Januar 2008 habe er einen ersten 

Behandlungstermin bei Frau Dr. med. E.___, Psychiatrie/Psychotherapie, wahrnehmen 

können, die ihn im beigelegen Zeugnis von jenem Tag an voll arbeitsunfähig 

geschrieben habe. Aufgrund der jüngsten Entwicklung sei ein Verlaufsbericht bei 

Dr. E.___ einzuholen. Schon in den bisherigen Unterlagen fänden sich Hinweise auf 

eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere. Inzwischen seien die 

Voraussetzungen, unter denen eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung eine 

Invalidität begründe, gegeben. Die gesundheitliche Beeinträchtigung, die bei dem 

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früher sehr arbeitsamen Versicherten Verzweiflung, Missmut und eine chronisch 

depressive Stimmung habe entstehen lassen, habe sich in letzter Zeit noch 

verschlechtert. Es sei nicht vorstellbar, dass der demnächst 63-jährige Versicherte eine 

Resterwerbsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch verwerten 

könnte. Es gebe keine Chance auf eine Arbeitsgelegenheit. Es wäre ausserdem ein 

leidensbedingter Abzug von 25 % vorzunehmen. Selbst bei Annahme einer 

Arbeitsfähigkeit von 80 % bestünde zumindest Anspruch auf eine Viertelsrente.

B.h Nachdem der RAD eine weitere Anfrage an Dr. E.___ für nicht erforderlich gehalten 

hatte (act. 5), wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle mit Verfügung vom 

8. Februar 2008 (act. 6) den Rentenanspruch des Versicherten ab. Der Invaliditätsgrad 

betrage 28 %. Psychosoziale Faktoren begründeten keine Invalidität. Wenn nebst dem 

Umstand, dass eine versicherte Person nur noch körperlich leichte Tätigkeiten ausüben 

könne, keine bedeutenden weiteren, gesundheitlich bedingten Einschränkungen 

vorhanden seien, sei ein Leidensabzug von 10 % vorzunehmen.

C.   

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Räbsamen für den 

Betroffenen am 12. März 2008 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter beantragt, 

die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei eine ganze 

Rente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zu ergänzenden Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dem Beschwerdeführer sei ferner die 

unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu gewähren. Da die 

Beschwerdegegnerin, ohne einen Bericht von Dr. E.___ einzuholen, keinen erheblich 

veränderten Sachverhalt annehme, habe der Beschwerdeführer einen solchen Bericht 

(vom 11. März 2008) veranlasst. Darin würden eine schwere depressive Episode mit 

somatischem Syndrom, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und Merkmale 

einer Persönlichkeitsstörung Clustergruppe B diagnostiziert. Die Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers liege aus psychiatrischer Sicht danach bei 70 %. Die Medikation 

sei ergänzt und umgestellt worden. Eine Psychotherapie sei zurzeit wegen der Schwere 

der Symptomatik nicht möglich. Bei gutem Ansprechen auf die Antidepressiva werde 

aber eine Gesprächstherapie angezeigt sein. Seit Juli 2007 sei eine massive 

Verschlechterung zu verzeichnen. Sollte nicht auf diese Einschätzung abgestellt 

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werden, müsste eine neue Begutachtung erfolgen. Es liege ferner eine psychische 

Komorbidität vor, und der Beschwerdeführer leide seit Jahren an chronischen 

körperlichen Begleiterkrankungen, es bestehe ein chronifizierter Krankheitsverlauf mit 

progredienter Symptomatik ohne jegliche Rückbildung, ein sozialer Rückzug in allen 

Belangen des Lebens, ein bis anhin nicht beeinflussbarer innerseelischer Verlauf. Das 

Alter bilde bei der Zumutbarkeitsprüfung keinen invaliditätsfremden Faktor. Es könne 

dazu führen, dass die verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt werde. Es sei nicht vorstellbar, 

dass für den Beschwerdeführer noch eine Arbeitsmöglichkeit bestehe. Kein 

Arbeitgeber würde ihn, der auch nicht auf eine neue Tätigkeit umschulbar sei, 

einstellen. Es verbleibe auch lediglich noch eine Aktivitätsdauer von rund zwei Jahren. 

Der Beschwerdeführer wäre im Übrigen auch bei leichten Hilfsarbeiten behindert, da er 

doch mit dem rechten Arm überhaupt keine Arbeiten über Schulterhöhe mehr ausüben 

könne, weshalb ein zusätzlicher Abzug zu machen sei. Dazu habe ein Teilzeitabzug zu 

kommen. Der Beschwerdeführer, deutschunkundiger Ausländer im Alter von bald 

63 Jahren, seit November 2000 ohne Beschäftigung und zuvor immer als Hilfsarbeiter 

auf dem Bau tätig und nun gesundheitlich schwer angeschlagen, stehe auf dem 

Arbeitsmarkt mit rasantem Strukturwandel rund 156'000 Erwerbslosen, meist 

gesunden, jüngeren Stellensuchenden und rund 263'000 Unterbeschäftigten 

gegenüber. Und die Arbeitgeber verlangten volle Leistung und die Bereitschaft und 

Konstitution, jederzeit Überstunden zu leisten. Wenn überhaupt eine gesundheitlich 

angeschlagene Person angestellt werde, müssten massive Lohnabstriche in Kauf 

genommen werden. Insgesamt sei eine Kürzung des Tabellenlohnes um 25 % 

gerechtfertigt.

D.   

In ihrer Beschwerdeantwort vom 21. April 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Gemäss der beigelegten Stellungnahme des RAD hätten 

Dr. E.___ in ihrem Bericht vom 11. März 2008 und Dr. D.___ den Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers sehr ähnlich beschrieben, aber anders beurteilt. Die 

Beurteilung von Dr. D.___ sei schlüssiger. Die Schilderungen des Beschwerdeführers 

gegenüber Dr. D.___ im Juli 2007 deckten sich in etwa mit jenen, die er Dr. E.___ 

gegenüber gemacht habe. Es lasse sich schliessen, dass die subjektiv empfundene 

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Verschlechterung bereits seit längerer Zeit eingetreten sei. Der Gesundheitszustand sei 

stationär geblieben und es sei zu Recht eine Arbeitsfähigkeit von 80 % angenommen 

worden. Kein Abzug sei zu machen, wenn eine versicherte Person ihre 

Restarbeitsfähigkeit in einer Ganztagsstelle verwerten könne. Ein fortgeschrittenes 

Alter, eine niedrige berufliche Qualifikation und mangelnde Sprachkenntnisse 

rechtfertigten keinen Abzug. Einzig in Erwägung zu ziehen wäre ein zusätzlicher Abzug 

wegen der Einschränkung des rechten Arms. Insgesamt wäre aber kein höherer Abzug 

möglich als ein solcher von 15 %, zumal der Beschwerdeführer auch mittelschwere 

Tätigkeiten noch ausführen könne. Auch mit dem so berechneten Invaliditätsgrad von 

31.9 % bliebe es bei der Rentenabweisung.

E.  

Am 29. April 2008 bewilligte die Gerichtsleitung dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtkosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung). 

F.  

Mit Replik vom 19. Mai 2008 bringt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers vor, 

dieser sei seit Januar 2008 in psychiatrischer Behandlung. Nachdem es durch die 

Medikation zu einer leichten Besserung der Schlafstörungen und einer Distanzierung 

von der Suizidalität gekommen sei, seien die Behandlungsintervalle nun etwas länger. 

In einem Verlaufsbericht vom 16. Mai 2008 halte Dr. E.___ dafür, die Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers sei nochmals zu überprüfen. Ein stationärer 

Rehabilitationsaufenthalt sei für ihn aus sprachlichen Gründen nicht geeignet. Sie 

werde jedoch eine ambulante psychosomatische Rehabilitation in die Wege leiten, wo 

er in serbokroatischer Sprache behandelt werden könne. Die aktuelle 

Arbeitsunfähigkeit aus rein psychiatrischer Sicht betrage 70 %. Der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich also wesentlich verschlechtert. 

Auch der RAD habe von Aufmerksamkeits- und Konzentrationsstörungen geschrieben, 

die offensichtlich bei der Untersuchung durch Dr. D.___ nicht vorhanden gewesen 

seien.

G.   

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Die Beschwerdegegnerin hält am 3. Juni 2008 an ihrem Antrag fest und verzichtet im 

Übrigen auf die Erstattung einer Duplik.

H.   

Neu eingesetzter Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist gemäss Schreiben vom 

3. September 2008 Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Hagmann.

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die Beschwerdegegnerin 

hat die angefochtene Verfügung am 8. Februar 2008, also nach dem Inkrafttreten und 

damit unter der Geltung des Rechts der 5. IV-Revision erlassen. Zu beurteilen ist der 

Sachverhalt, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung 

entwickelt hat. Dieser Sachverhalt reicht in die Zeit vor dem Inkrafttreten der 5. IV-

Revision zurück. Es fragt sich damit, ob bei der Verfügung über den Sachverhalt neues 

oder altes Recht anwendbar sei. Eine überzeugende Lösung jedes Übergangsproblems 

setzt beim sogenannten Geltungsprinzip an (vgl. Ralph Jöhl, Übergangsrechtliche 

Probleme im Leistungsrecht der Sozialversicherung, St. Gallen 1996, S. 2 f.). Dieses 

Prinzip bringt zum Ausdruck, dass nur jenes Recht anwendbar ist, das in Geltung steht. 

Soll auf bestimmte Sachverhalte nicht neues Recht Anwendung finden, sondern dafür 

das aufgehobene Recht massgebend sein, muss eine geltende Norm die 

Weiteranwendbarkeit des aufgehobenen Rechts anordnen. Die 5. IV-Revision enthält 

keine die Rente betreffende übergangsrechtliche Bestimmung. Das Bundesamt für 

Sozialversicherungen unterstellt aber zu Recht eine ausfüllungsbedürftige Lücke (vgl. 

das IV-Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007). Denn da die Regelung des 

Zeitpunkts der Entstehung des Rentenanspruchs in einer für die Versicherten 

nachteiligen Weise geändert wurde, hätte eine Anwendung des neuen Rechts auch auf 

alte Sachverhalte, über die bei Inkrafttreten neuen Rechts noch nicht verfügt wurde, 

eine stossende Ungleichbehandlung zur Folge. Wichtig ist bei der Ausfüllung dieser 

übergangsrechtlichen Gesetzeslücke die Definition dessen, was den sogenannten alten 

Sachverhalt ausmacht, auf den das alte, aufgehobene Recht weiter anwendbar bleiben 

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soll. Die Abgrenzung sollte durch ein materiellrechtliches, unbeeinflussbares Merkmal 

erfolgen. In Frage kommen der Zeitpunkt der Entstehung des Auszahlungsanspruchs 

oder der Eintritt des Versicherungsfalls, beide definiert nach dem alten, ausser Kraft 

getretenen Recht (zum Ganzen im Detail der Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen i/S M. vom 28. Oktober 2009, IV 2009/5). Das Bundesgericht hat 

gestützt auf das Rundschreiben, wenn der Rentenanspruch vor dem 1. Januar 2008 

entstanden wäre, altes Recht angewendet (etwa Bundesgerichtsentscheide i/S S. vom 

28. August 2008, 8C_373/2008, und i/S P. vom 9. März 2009, 8C_491/08). Bezüglich 

des allfälligen Rentenbeginns rechtfertigt es sich vorliegend, angesichts der IV-

Anmeldung vom Juni 2006 und des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit längere Zeit davor 

die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen (im Folgenden 

angeführt) anzuwenden.

1.2  Mit der angefochtenen Verfügung vom 8. Februar 2008 hat die 

Beschwerdegegnerin das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers vom Juni 2006 

(Neuanmeldung) abgewiesen. Sie ist, indem sie eine neue Begutachtung veranlasst hat, 

auf die Neuanmeldung eingetreten. Das lässt sich nicht beanstanden, lautet der 

allgemeine Verfahrensgrundsatz der Eintretenshürde bei Neuanmeldungen nach einer 

vorausgegangenen Rentenabweisung doch - entgegen dem nicht massgebenden 

Wortlaut von Art. 87 Abs. 4 IVV - lediglich, dass der Gesuchsteller das Vorliegen eines 

aktuell rentenbegründenden Sachverhalts glaubhaft machen muss. Ein 

Sachverhaltsvergleich auf der Zeitachse ist - anders als im Rentenrevisionsverfahren - 

hier nicht erforderlich (Franz Schlauri, in SBVR, Soziale Sicherheit, 2. A., Die 

Militärversicherung, Rz 137 mit Fn 190 f.). Der Beschwerdeführer lässt im 

Gerichtsverfahren einzig Rentenleistungen beantragen. Streitgegenstand bildet daher 

der allfällige Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, dass ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein solcher in Frage stünde, so gehörte zum Streitgegen­

stand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu 

Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2.  

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2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in 

der Folge eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch 

tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 

des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens über die 

Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH).

2.3  Die psychiatrische Begutachtung vom Juli 2007 hat ergeben, dass dem 

Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer adaptierten Tätigkeit (wie 

schon von der MEDAS umschrieben) zumutbar sei. Von einer gänzlichen 

Arbeitsunfähigkeit ging anderseits Dr. A.___ in seinem Schreiben vom 6. Juni 2005 aus, 

der bereits im Februar 2002 angenommen hatte, eine Wiedereingliederung des 

Beschwerdeführers in irgendeinen Arbeitsprozess sei kaum mehr möglich. Auch C.___ 

hielt im Februar 2006 und im Januar 2008 dafür, der Beschwerdeführer sei voll 

arbeitsunfähig. Dr. E.___ hat im März 2008 eine Arbeitsunfähigkeitsschätzung 

abgegeben und dabei einmal von 70 % und einmal von voller Arbeitsunfähigkeit 

geschrieben. Sie führt die Einschränkung auf eine schwere depressive Episode mit 

Suizidalität bei der Komorbidität einer Persönlichkeitsstörung Clustergruppe B 

(diagnostiziert hat sie Merkmale einer solchen Störung, nebst einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung) zurück. Im Bericht vom Mai 2008 legte die Ärztin dar, 

unter medikamentöser Behandlung sei es zu einer leichten Besserung der massiven 

Schlafstörungen und einer Distanzierung von der Suizidalität gekommen. Es bestünden 

massive Konzentrationsschwierigkeiten.

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2.4  Die fachärztlichen Beurteilungen des Gutachters und von Dr. E.___ zeigen eine 

Differenz in der Diagnosestellung. Die behandelnde Ärztin benennt Merkmale einer 

Persönlichkeitsstörung Clustergruppe B und schreibt der Persönlichkeitsstörung 

offenbar auch einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu. Diese Differenz begründet 

indessen keinen Zweifel an der Stichhaltigkeit des Gutachtens. Es kann davon 

ausgegangen werden, dass die von Dr. E.___ als Merkmale einer solchen Störung 

aufgefassten Befunde vom Gutachter ebenfalls gewürdigt worden sind. Bezüglich der 

Befunde besteht weitestgehend Übereinstimmung. Dass Dr. E.___ im Unterschied zum 

Gutachter Konzentrationsschwierigkeiten beschreibt, weil er Termine verwechselt oder 

ausgelassen habe, rechtfertigt ebenfalls nicht, die Einschätzung des Gutachters in 

Zweifel zu ziehen oder von einer erheblichen Veränderung im psychischen 

Gesundheitszustand seit der (zweiten) Begutachtung auszugehen. Die gutachterliche 

Beurteilung ist nachvollziehbar begründet. Sie ist mit Tests untermauert und soweit 

möglich objektivierbar gemacht worden. Diesbezüglich kann auf die Stellungnahme 

des RAD vom 15. April 2008 verwiesen werden. Für die Arbeitsfähigkeitsschätzung ist 

denn auch massgeblich, welche Arbeitsleistung dem Beschwerdeführer noch zumutbar 

ist. Was den Einfluss der soziofamiliären Probleme betrifft, die vorliegend erheblich zu 

sein scheinen, ist darauf hinzuweisen, dass sie zwar nicht von vornherein als 

invaliditätsfremde Gründe ausser Acht gelassen werden können. Hätten sie beim 

Beschwerdeführer schliesslich zu einem psychischen Leiden geführt, das ihn in seiner 

Arbeitsfähigkeit einschränkt, so wäre dieses Leiden durchaus relevant. Solange das 

aber nicht der Fall ist, liegt deswegen keine Einschränkung der für die 

Invaliditätsbemessung einzig ausschlaggebenden medizinisch zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit vor. Nach Auffassung des Gutachters sind soziotherapeutische 

Massnahmen indiziert, welche die psychosoziale Belastung entschärfen könnten. Die 

Prognose hängt nach gutachterlicher Einschätzung von einer Verbesserung der 

familiären Situation und der (somit medizinisch betrachtet möglichen) Bereitschaft ab, 

aktiv an Integrationsmassnahmen teilzunehmen. Auf das Gutachten vom Juli 2007, 

welches auch den mehrjährigen Krankheitsverlauf und das Scheitern ausreichender 

Behandlungen ohne Besserung des Zustandes berücksichtigt, kann für den ganzen 

hier zu beurteilenden Sachverhaltsabschnitt abgestellt werden. Hieran vermag 

angesichts der weitestgehend übereinstimmenden Befunde nichts zu ändern, dass 

Dr. E.___ aktenmässig aus einem lediglich diagnostischen Grund auf eine massive 

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Verschlechterung schliesst. Bezüglich der Suizidalität konnte nach ihren Angaben im 

Übrigen innert kürzerer Zeit wieder eine Distanzierung erreicht werden. Auf eine 

anhaltende Verschlechterung aus somatischer Sicht, welche allenfalls eine erneute 

polydisziplinäre Begutachtung hätte erfordern können, bietet die Aktenlage ebenfalls 

keine Hinweise.

3.  

3.1  Was die erwerblichen Auswirkungen der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

betrifft, ist nach der Rechtsprechung bei der Ermittlung des ohne Invalidität erzielbaren 

Einkommens (Valideneinkommen) entscheidend, was die versicherte Person im 

massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Es ist in der Regel vom 

letzten Lohn, welchen die versicherte Person vor Eintritt der Gesundheitsschädigung 

erzielt hat, auszugehen (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. 

vom 20. November 2001 [I 716/00]; ZAK 1980 S. 593). Gemäss dem IK-Auszug erzielte 

der Beschwerdeführer in der Zeit zwischen 1993 und 2000 Einkommen zwischen 

Fr. 25'790.-- und Fr. 53'228.-- im Jahr. Die Arbeitgeberbescheinigung blieb 

unausgefüllt, da der Arbeitgeber in Konkurs stand. Der durchschnittliche Jahreslohn 

von Männern gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik machte 

im Jahr 2006 Fr. 59'197.-- aus (vgl. Textausgabe Invalidenversicherung, ATSG, Anhang 

2). Es kann vorliegend davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer sich 

nicht aus freien Stücken mit einem unterdurchschnittlichen Verdienst hatte begnügen 

wollen, sondern dass es invaliditätsfremde Gründe waren, weshalb er an seiner letzten 

Stelle etwas unterdurchschnittlich verdiente. Aus diesen Gründen ist auch beim 

Invalideneinkommen damit zu rechnen, dass es von vornherein (schon ohne 

Berücksichtigung der Arbeitsunfähigkeit und allfälliger gesundheitlich bedingter 

Lohnnachteile) nicht ganz den Tabellenwert erreichen wird. Es rechtfertigt sich daher 

vorliegend, diese invaliditätsfremden Gründe dadurch ausser Acht zu lassen, dass als 

Valideneinkommen und - da der Beschwerdeführer keine Erwerbstätigkeit mehr 

aufgenommen hat - als Ausgangspunkt für die Bemessung des Invalideneinkommens 

der entsprechende Tabellenlohn gewählt wird, wie es die Beschwerdegegnerin 

grundsätzlich befürwortet.

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3.2  Der Beschwerdeführer lässt dagegen vorbringen, die ihm verbliebene 

Arbeitsfähigkeit sei angesichts verschiedener Umstände nicht mehr verwertbar. 

Unbestrittenermassen ist nicht darauf abzustellen, ob eine invalide Person unter den 

konkreten Arbeitsmarktverhältnissen tatsächlich vermittelt werden kann, sondern einzig 

darauf, ob und in welchem Rahmen sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch 

wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an 

Arbeitskräften entsprächen (AHI 1998 S. 291 E. 3b). Es wird nämlich von einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage ausgegangen (vgl. Art. 16 ATSG). Der ausgeglichene 

Arbeitsmarkt (eine Fiktion, vgl. BGE 129 V 480 E. 4.2.2) hat rein hypothetischen 

Charakter und dient dazu, die Risiken Arbeitslosigkeit und Invalidität voneinander 

abzugrenzen (vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. vom 

16. Juli 2003, I 758/02; BGE 110 V 276 E. 4b). Ein solcher Arbeitsmarkt beinhaltet von 

seiner Struktur her sowohl bezüglich der beruflichen und intellektuellen 

Voraussetzungen als auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes einen Fächer 

verschiedenartiger Stellen (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S 

O. vom 22. November 2006, U 303/06). Allerdings dürfen keine realitätsfremden 

Einsatzmöglichkeiten berücksichtigt werden. Insbesondere kann von einer zumutbaren 

Tätigkeit im Sinne von Art. 16 ATSG dort nicht gesprochen werden, wo sie nur in so 

eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht 

kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines 

durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden 

Stelle deshalb von vornherein als ausgeschlossen erscheint (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 5. September 2006, I 447/06; ZAK 

1991 S. 320 f. E. 3b).

3.3  Zunächst fragt sich, ob das Alter des Beschwerdeführers einer Verwertung im Weg 

stehe. Bei der Neuanmeldung war der Beschwerdeführer 61 Jahre alt, bei Erlass der 

Verfügung bald 63 Jahre. Es verblieben ihm entsprechend nur noch - aber immerhin - 

wenige Jahre Aktivitätsdauer. Das fortgeschrittene Alter kann zusammen mit weiteren 

persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen, dass die verbliebene 

Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr nachgefragt 

wird. Ob das der Fall sei, hängt von den Anforderungen ab, die für 

Verweisungstätigkeiten massgebend sind (vgl. Bundesgerichtsurteil i/S F. vom 28. Mai 

2009, 9C_918/2008). Von Seiten der gesundheitlichen Beeinträchtigung muss der 

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Beschwerdeführer an einen geeigneten Arbeitsplatz die Anforderung stellen, dass es 

sich nicht mehr um eine körperlich schwere Arbeit handelt, wie er sie früher ausgeübt 

hatte. Die körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeiten sollen ohne 

Beanspruchungen des rechten Arms über Schulterhöhe ausgeübt werden können. Den 

nicht überwindbaren psychischen Einschränkungen wird mit der 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung Rechnung getragen. Andere Einschränkungen sind nicht 

erforderlich. Auch ein ganztägiger Einsatz ist möglich. Die zu stellenden 

Rahmenbedingungen sind also für einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (ohne schwere 

Arbeiten) nur leicht einschränkend. Die Sprachschwierigkeiten dürften auf einem 

solchen Arbeitsmarkt der verschiedensten Hilfsarbeiten keine relevante Bedeutung 

haben. Es ist auch nicht anzunehmen, dass der Beschwerdeführer für eine 

Erwerbstätigkeit als Hilfsarbeiter besonderer Massnahmen bedürfte, derentwegen mit 

einer Anstellung nicht mehr zu rechnen wäre. Eine grössere Schwierigkeit ergibt sich 

angesichts der Selbstlimitierung des Beschwerdeführers unter dem Gesichtspunkt der 

aufzubringenden Umstellungsfähigkeit. Insgesamt lässt sich aber davon ausgehen, 

dass einer Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf einem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht so grosse Hürden entgegenstehen, dass sie als 

realitätsfremd erschiene.

3.4  Strittig ist des Weiteren, ob zur Bestimmung des Invalideneinkommens der 

Tabellenlohn zu kürzen sei. Nach der Rechtsprechung wird gekürzt, wenn Versicherte, 

die in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, 

wenn sie

- unabhängig von der früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte 

im Rahmen leichter Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder 

wenn weitere persönliche und berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der 

Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben. Tabellenlöhne schliesslich 

werden bei gesunden Arbeitskräften erhoben. Der Abzug ist nicht schematisch 

vorzunehmen. Vielmehr ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen 

unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen 

gesamthaft zu schätzen. Letztlich ist der Abzug vom statistischen Lohn unter 

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Berücksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt höchstens 

25 % zu begrenzen (vgl. BGE 126 V 75).

3.5  Der Beschwerdeführer kann wie erwähnt keine schweren, aber noch leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten verrichten, allerdings nur ohne Beanspruchungen des 

rechten Arms über Schulterhöhe. Im Vergleich zu einem gesundheitlich nicht 

beeinträchtigten Konkurrenten wird er wegen des Bedarfs an Rücksichtnahme mit einer 

lohnmässigen Zurücksetzung zu rechnen haben. Männer mit einem 

Beschäftigungsgrad von maximal 89 % (Teilzeitbeschäftigte) verdienen ausserdem (auf 

allen Anforderungsniveaus) in der Regel überproportional weniger als 

Vollzeitangestellte. Gemäss den medizinischen Vorgaben besteht eine 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers für eine ganztägige Präsenz mit einem um 

20 % reduzierten Rendement. Mit dem Teilzeitabzug soll nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung nur die eigentliche Teilzeitarbeit erfasst werden, nicht aber eine 

vollzeitliche Tätigkeit mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit (Bundesgerichtsentscheid 

i/S I. vom 4. März 2009, 9C_980/2008; vgl. auch den Bundesgerichtsentscheid i/S 

S. vom 5. Juni 2008, 9C_344/08). Es erscheint jedoch als gerechtfertigt, einen 

leidensbedingten Abzug auch bei versicherten Personen anzuerkennen, die ganztägig, 

aber mit reduzierter Leistungsfähigkeit anwesend sein können. Der Leidensabzug dient 

insbesondere auch der Korrektur der statistisch festgelegten Invalideneinkommen 

wegen des Umstandes, dass die Zahlen von gesunden Arbeitskräften erhoben werden. 

Wird ein Versicherter für Arbeit im Ausmass von z.B. 50 % eines Vollpensums 

angestellt, so wird er gewiss keinen höheren Lohn erwarten können, wenn er für diese 

50 % Leistung 100 % der betriebsüblichen Arbeitszeit benötigt. Es ist diesbezüglich 

der Argumentation des Bundesgerichts im Entscheid i/S T. vom 8. Januar 2008, 

9C_603/07, zu folgen. Kein Arbeitgeber wird bereit sein, dem ganztägig anwesenden 

Arbeitnehmer für eine Leistung von z.B. 80 % einen höheren Lohn zu bezahlen als dem 

zeitlich nur zu 80 % Anwesenden ohne Leistungseinbusse; tendenziell dürfte eher das 

Gegenteil der Fall sein. Da dies jedoch statistisch nicht belegbar ist, erscheint es als 

angezeigt, den statistisch ausgewiesenen Teilzeitnachteil sowohl bei teilzeitlich mit 

voller Leistung als auch bei vollzeitlich mit eingeschränkter Leistung arbeitsfähigen 

Versicherten anzuwenden (so der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen i/S F. vom 29. September 2008, IV 2007/242). Männer im tiefsten 

Anforderungsniveau erzielten im Jahr 2006 mit einem zwischen 75 % und 89 % 

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liegenden Arbeitspensum ein aufgerechnet auf ein Vollpensum um 5.86 % tieferes 

Einkommen (LSE 2006, Tabelle T2*). Dass die Aussichten, tatsächlich eine Anstellung 

zu finden, durch höheres Lebensalter reduziert werden, kann, da es das Risiko der 

Arbeitslosigkeit betrifft, unter dem Aspekt eines allfälligen Abzugs nicht berücksichtigt 

werden. Allgemein statistisch betrachtet wirkt sich das höhere Alter ferner zwar auch 

nicht lohnmindernd aus. Indessen ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass der 

Beschwerdeführer früher stets als Bauarbeiter gearbeitet hatte und seit Jahren 

erwerbslos ist. Er muss daher mit fortgeschrittenem Alter und wenigen Jahren der 

verbleibenden Aktivitätsdauer wieder neu in den Arbeitsmarkt einsteigen. Dabei muss 

davon ausgegangen werden, dass die Lohnchancen - insbesondere auch wegen 

geringerer Flexibilität - im Vergleich zu im Arbeitsprozess verbliebenen Altersgenossen 

erheblich vermindert sind (vgl. dazu den Bundesgerichtsentscheid i/S N. vom 

30. September 2008, 9C_677/08). Ausserdem kann sich der Umstand, dass der 

Beschwerdeführer als neu Anzustellender nicht mehr vom bisher erworbenen 

Dienstalter profitieren kann, auf das zu erwartende Einkommen niederschlagen. Im 

Segment der Hilfsarbeiten ist dieser Einfluss allerdings gering. Die Bedeutung der 

Dienstjahre nimmt im privaten Sektor ab, je niedriger das Anforderungsprofil ist (vgl. 

Bundesgerichtsurteil i/S A. vom 27. August 2008, 8C_780/2007). Das rechtfertigt nur 

eine geringfügige zusätzliche Herabsetzung des statistischen 

Durchschnittseinkommens. Insgesamt erscheint der Maximalabzug von 25 % als 

gerechtfertigt.

3.6  Das Invalideneinkommen macht daher (bei einem Abzug von 25 % und einer 

Arbeitsfähigkeit von 80 %) Fr. 35'518.-- aus. Der Invaliditätsgrad beträgt damit 40 %.

4.  

4.1  Nach dem hier anwendbaren Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG entsteht ein Rentenanspruch 

(frühestens) in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres 

ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig 

gewesen war. Unter Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG ist die 

durch den Gesundheitsschaden bedingte qualitative und/oder quantitative Einbusse an 

funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu 

verstehen (BGE 130 V 99 E. 3.2). Im Rahmen des Art. 29 Abs. 1 IVG nicht anwendbar 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts der Grundsatz, dass bei 

langdauernder Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf - oder sobald klar wird, dass 

die Wiederaufnahme der bisher ausgeübten Tätigkeit nicht mehr in Frage kommt - nach 

Ablauf einer gewissen Übergangsfrist auch zumutbare Tätigkeiten in einem andern 

Beruf zu berücksichtigen sind. Bei der Anwendung dieser Bestimmung ist 

ausschliesslich die Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit zu betrachten 

(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 23. Oktober 2003, 

I 392/02, vgl. BGE 130 V 99 E. 3.2, bereits unter Hinweis auf den künftigen Art. 6 

ATSG). Die einjährige Wartezeit gilt als eröffnet, sobald eine Arbeitsunfähigkeit von 

mindestens 20 % vorliegt (AHI 1998 S. 124 E. 3c). Ein wesentlicher Unterbruch der 

Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person an mindestens dreissig 

aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29  IVV). Auch vor der 

Anmeldung liegende Zeiten von Arbeitsunfähigkeit sind zu berücksichtigen (ZAK 1966 

S. 58; Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, S. 238; BGE 

117 V 26 E. 3b; BGE 121 V 264; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

i/S C. vom 2. März 2000 [I 307/99]).

4.2  Vorliegend kann nach der Aktenlage angenommen werden, dass die Zunahme des 

Invaliditätsgrades auf ein rentenbegründendes Ausmass im Juni 2005 erfolgt ist, als der 

Beschwerdeführer an Dr. B.___ zugewiesen wurde. Ein Wartejahr mit einer 

ununterbrochenen durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit (von 

mehr als 40 %) ist vor diesem Zeitpunkt erfüllt, so dass der Rentenanspruchsbeginn 

auf den Juni 2005 fällt. Eine verspätete Anmeldung liegt nicht vor. Der 

Beschwerdeführer hat daher ab Juni 2005 Anspruch auf eine Viertelsrente.

5.  

Dass die Beschwerdegegnerin von beruflichen Massnahmen abgesehen hat, lässt sich 

nicht beanstanden.

6.  

6.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 8. Februar 2008 teilweise gutzuheissen. Dem 

Beschwerdeführer ist ab 1. Juni 2005 Anspruch auf eine Viertelsrente zuzusprechen.

ter

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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6.2  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Nach 

Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen 

Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Der Beschwerdeführer war dazu 

veranlasst, die Verfügung vom 8. Februar 2008 als rechtswidrig beanstanden und ihre 

Aufhebung beantragen zu lassen. Es rechtfertigt sich daher, für die Kostenfrage von 

einem vollen Unterliegen der Beschwerdegegnerin auszugehen und ihr die 

Gerichtskosten gesamthaft aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint angemessen. Die am 29. April 2008 erteilte Bewilligung der unentgeltlichen 

Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung) ist damit obsolet geworden.

6.3  Im Hinblick auf den unumgänglichen Aufwand ist dem Beschwerdeführer auch 

eine volle Parteientschädigung zuzusprechen. Die Entschädigung ist auf Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

8. Februar 2008 aufgehoben und es wird dem Beschwerdeführer im Sinne der 

Erwägungen ab 1. Juni 2005 eine Viertelsrente zugesprochen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.11.2009
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Neuanmeldung nach Abweisung eines ersten Leistungsgesuchs. Verlaufsbegutachtung durch den psychiatrischen Experten, der früher beim polydisziplinären Gutachten mitwirkte. Verwertbarkeit einer Restarbeitsfähigkeit von 80 % auch bei fortgeschrittenem Alter (63 Jahre), aber maximaler Leidensabzug von 25% (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. November 2009, IV 2008/137).

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