# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 572da0e7-9c9b-5336-a6c2-55a77f104e3d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-04-28
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 28.04.2006 S 2006 31
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2006-31_2006-04-28.pdf

## Full Text

S 06 31

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 28. April 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. … ist 1956 geboren, verheiratet und Vater zweier volljähriger Kinder. Er war 

seit 1. Januar 2003 bei der … AG angestellt und in … zuletzt als 

Finanzbuchhalter bei der … AG tätig. Vorher war er bei derselben Firma schon 

seit 1. Juni 1981 tätig gewesen. In einer Aufhebungsvereinbarung vom 27. 

Mai 2005 wurde das Arbeitsverhältnis mit beiderseitigem Einverständnis per 

31. Oktober 2005 aufgehoben. Weiter wurde darin festgehalten, dass die 

Aufhebung zufolge betriebsbedingter Verlegung des Rechnungswesens nach 

… (BS) erfolge und man sich im gegenseitigen Einverständnis darauf geeinigt 

habe, das Arbeitsverhältnis schon vor Ablauf der 6-monatigen Kündigungsfrist 

aufzulösen. Zwar hätte die Arbeitgeberin es sehr begrüsst, die Dienste des 

Versicherten auch am neuen Standort in Anspruch nehmen zu dürfen, dieser 

habe aber entschieden, sich einer neuen Herausforderung zu stellen, was 

man sehr bedaure. In der Arbeitgeberbescheinigung vom 21. Oktober 2005 

wird bestätigt, dass die Vertragsaufhebung auf 5 Monate statt der 6 Monate 

gemäss Arbeitsvertrag erfolgt sei. Am 23. September 2005 meldete sich der 

Versicherte zur Arbeitsvermittlung an und beanspruchte ab 1. November 2005 

Arbeitslosenentschädigung (ALE).

2. a) Am 4. November 2005 schrieb die Arbeitslosenkasse dem Versicherten, dass 

sie eine vorübergehende Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen 

selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit prüfe, da er einvernehmlich auf die 

vertragliche Kündigungsfrist von 6 Monaten verzichtet hätte. Zudem solle er 

zur Frage Stellung beziehen, weswegen er die ihm angebotene weitere 

Anstellung am neuen Standort nicht angenommen und sich hiefür 

vorübergehend als Wochenaufenthalter in Basel angemeldet habe.

b) Am 14. November 2005 schrieb der Versicherte, dass bereits am 28. Februar 

2005 erste Gespräche mit der Geschäftsleitung über die Verlegung der 

Administration geführt worden seien. Eine Kündigung durch die Arbeitgeberin 

wäre damals schon per 30. September 2005 möglich gewesen. Er hätte sich 

bereit erklärt, bis zur Regelung der Nachfolge auch noch nach dem 30. 

September zur Verfügung zu stehen. Er habe somit sein Arbeitsverhältnis um 

einen Monat verlängern können. Die Aufhebungsvereinbarung vom 27. Mai 

2005 sei deshalb korrekt. Weiter wies der Versicherte darauf hin, dass er im 

Oktober 2005 teilzeitlich am neuen Standort als Wochenaufenthalter 

gearbeitet habe. Als unterstützungspflichtiger Familienvater einer intakten 

Partnerschaft und Eigenheimbesitzer habe er aber den Vorschlag zum 

Wegzug resp. einen Wohnungswechsel als Wochenaufenthalter 

ausgeschlagen.  

c) Auf Anfrage vom 21. November 2005 teilte die ehemalige Arbeitgeberin am 

28. November 2005 der Arbeitslosenkasse mit, dass sie im gegenseitigen 

Einverständnis mit dem Versicherten zur Sicherstellung der 

Nachfolgeregelung die Kündigung hinausgeschoben habe. In diesem 

Zusammenhang sei ebenfalls vereinbart worden, dass die gültige 

Kündigungsfrist von 6 auf 5 Monate reduziert werden könne. 

4. Mit Verfügung V 2005/1760 vom 7. Dezember 2005 wurde der Versicherte für 

35 Tage wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in seiner 

Anspruchsberechtigung eingestellt, weil er ohne entschuldbaren Grund eine 

ihm zumutbare Weiterbeschäftigung beim gleichen Arbeitgeber aufgegeben 

habe, was die Schadensminderungspflicht verletze.

5. Dagegen erhob der Versicherte am 14. Dezember 2005 Einsprache und 

beantragte die Aufhebung der Einstellung. Zur Begründung führte er an, dass 

der Arbeitsweg von … zum neuen Standort mindestens 2 ½ Stunden betrage 

und somit nicht als zumutbar begründet werden könne. Zudem bestätige das 

beigelegte Schreiben seiner damaligen Arbeitgeberin vom 28. November 

2005, dass das Arbeitsverhältnis um mindestens einen Monat verlängert habe 

werden können.

6. Mit Einspracheentscheid E 110/05 vom 3. Februar 2006 wies die 

Arbeitslosenkasse Graubünden die Einsprache ab. Es stehe fest, dass das 

Arbeitsverhältnis mit der Aufhebungsvereinbarung vom 27. Mai 2005 per 31. 

Oktober 2005 aufgelöst worden sei resp. dass er eine Weiterbeschäftigung 

bei der gleichen Arbeitgeberin abgelehnt habe, und ihm keine andere Stelle 

zugesichert gewesen sei. Das Verbleiben an der Arbeitsstelle wäre ihm aber 

als Wochenaufenthalter zumindest bis zum Auffinden einer neuen, ihm besser 

zusagenden Stelle zuzumuten gewesen, zumal er schon im Oktober 2005 als 

Wochenaufenthalter am neuen Standort tätig gewesen sei und die 

Vorgebrachten persönlichen Gründe für die Annahme einer Zumutbarkeit 

auch nicht ausreichend seien. Immerhin sehe Art. 70 des Bundesgesetzes 

über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) Wochenaufenthalterbeiträge vor. 

Die Annahme des schweren Verschuldens sei von Art. 45 Abs. 3 der 

Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) vorgeschrieben. Die Festsetzung 

der Einstellungsdauer im Anfangsbereich des schweren Verschuldens sei 

gerechtfertigt.

7. Am 2. März 2006 erhob der Versicherte frist- und formgerecht Beschwerde 

gegen diesen Entscheid und beantragte die Aufhebung desselben sowie der 

zugrunde liegenden Verfügung, eventualiter die Reduktion der 

Einstellungsdauer von 35 auf 5 Tage. Seine Anträge begründete der 

Beschwerdeführer damit, dass er nicht selber gekündigt habe. Es sei ihm 

bereits am 28. Februar 2005 mündlich auf Ende September 2005 gekündigt 

worden. Man habe ihn aber gebeten, trotz der mündlichen und gültigen 

Kündigung weiter zu arbeiten, bis die Nachfolgeregelung funktioniere. Dies 

habe er nicht ausgeschlagen und damit sein Arbeitsverhältnis trotz 

Aufhebungsvereinbarung eigentlich um einen Monat verlängert. Insofern sei 

das Schreiben der Arbeitgeberin vom 28. November 2005 nicht ganz 

zutreffend, wie dem erläuternden Schreiben derselben vom 1. März 2006 

entnommen werden könne. Weiter sei ihm aus moralischen Gründen und 

seiner obligationenrechtlichen Treuepflicht nicht zuzumuten gewesen, die 

bisherige Stelle beizubehalten, hätte er doch dafür seine Arbeitgeberin in 

Verletzung seiner Pflichten als langjähriger und leitender Angestellter 

dahingehend täuschen müssen, dass die Arbeitgeberin auch am neuen 

Standort fürderhin auf ihn zählen könne. Diese hätte auf seine Dienste 

sicherlich verzichtet, hätte sie gewusst, dass er dort nur bis zum Finden einer 

neuen Stelle in der Heimat verblieben wäre.

8. Am 24. März 2006 (Poststempel) beantragte die Arbeitslosenkasse 

Graubünden die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie im 

Wesentlichen auf den Einspracheentscheid und ergänzte noch, dass sowohl 

der Beschwerdeführer in seinem Antrag auf ALE als auch die Arbeitgeberin in 

ihrer Arbeitgeberbescheinigung angegeben hätten, dass dem 

Beschwerdeführer im Mai 2005 per Ende 2005 gekündigt worden sei. Es 

spiele aber keine Rolle, ob der Vertrag bereits am 28. Februar 2006 oder 

effektiv erst am 27. Mai 2005 aufgelöst worden sei, weil feststehe, dass der 

Versicherte eine Weiterbeschäftigung bei der gleichen Arbeitgeberin am 

neuen Standort abgelehnt habe, obwohl es die Arbeitgeberin begrüsst hätte, 

ihn dort weiterzubeschäftigen. Soweit nun der Beschwerdeführer neu geltend 

mache, ihm sei eine Weiterbeschäftigung aus moralischen Gründen nicht 

zumutbar gewesen, sei dies zwar achtenswert. Es handle sich dabei aber um 

einen rein persönlichen Grund, welcher nicht relevant sei. Auch sei die Höhe 

der verfügten Einstelltage mit 35 Tagen nicht zu beanstanden.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt bilden der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin 

vom 3. Februar 2006 sowie die diesem zugrunde liegende Verfügung V 

2005/1760. Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer zu Recht 

für insgesamt 35 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.

2. a) Nach Art. 30 AVIG ist ein Versicherter in der Anspruchsberechtigung auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld dann einzustellen, wenn er namentlich 

durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden ist (Abs. 1 lit. a). Laut Art. 44 

Abs. 1 AVIV gilt die Arbeitslosigkeit insbesondere dann als selbstverschuldet, 

wenn der Versicherte das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 

dass ihm eine andere Stelle zugesichert war; es sei denn, dass ihm der 

Verbleib an der bisherigen Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (lit. 

b). Unter diesen Einstellungstatbestand fällt auch die vorzeitige Auflösung von 

Arbeitsverhältnissen im gegenseitigen Einvernehmen (Nussbaumer, 

Arbeitslosenversicherung in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, 

Soziale Sicherheit, N 696). Die Pflicht zur Beibehaltung einer Stelle ist Teil der 

dem Versicherten obliegenden Schadenminderungspflicht im 

Sozialversicherungsrecht (Art. 17 Abs. 1 AVIG), die ihre Grenze am 

Zumutbarkeitsgedanken findet (Art. 16 AVIG). Hierfür können die 

Zumutbarkeitsregeln nach Art. 16 AVIG als Auslegungshilfe herangezogen 

werden (Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetzt, Art. 

30 N 13). In diesem Sinne wird davon ausgegangen, dass eine Stelle dem 

Versicherten grundsätzlich dann nicht zum Beibehalten zugemutet werden 

kann, wenn sie den persönlichen Verhältnissen nicht angemessen ist (lit. c) 

oder einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und 

Rückweg notwendig macht und bei welcher für den Versicherten am 

Arbeitsort keine angemessene Unterkunft vorhanden ist oder er bei 

Vorhandensein einer entsprechenden Unterkunft seine Betreuungspflicht 

gegenüber den Angehörigen nicht ohne grössere Schwierigkeiten erfüllen 

kann (lit. f). Dabei ist aber die Zumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz 

strenger zu beurteilen als die Zumutbarkeit der Annahme einer Stelle. 

Entscheidend ist dabei die objektive Unzumutbarkeit und nicht das subjektive 

Empfinden des Versicherten. So kann dem Versicherten im Regelfall 

zugemutet werden, für eine begrenzte Zeit in einem unbefriedigenden 

Arbeitsverhältnis zu verbleiben, um von dort aus eine neue Stelle zu suchen. 

Belastende Verhältnisse am Arbeitsplatz begründen demnach keine 

Unzumutbarkeit für den Arbeitnehmer (Chopard, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, S. 116 f.).

b) Vorliegend ist unbestritten und wird durch die Akten erstellt, dass die bisherige 

Arbeitgeberin den Beschwerdeführer auch am neuen Standort 

weiterbeschäftigen wollte. Diesbezüglich macht der Beschwerdeführer neu 

als Unzumutbarkeitsgrund für die Beibehaltung der Stelle einzig noch 

moralische Bedenken und eine allfällige Verletzung seiner Treuepflicht 

gegenüber der Arbeitsgeberin in dem Sinnen geltend, dass er, um die Stelle 

beibehalten zu könne, seine Arbeitgeberin betreffend seinen Absichten, die 

Stelle nur bis zum Finden einer neuen in der Heimat weiterzuführen, hätte 

täuschen müssen, ansonsten ihm eine Weiterbeschäftigung am neuen 

Standort nicht angeboten worden wäre. Abgesehen davon, dass es sich 

hierbei um eine unbelegte Behauptung des Beschwerdeführers handelt, die 

angesichts der vom Beschwerdeführer beigebrachten Schreiben der 

Arbeitgeberin auch unglaubwürdig erscheint, vermag dies keine 

Unzumutbarkeit der Beibehaltung der Stelle im Sinne des 

Arbeitslosenversicherungsrechts zu begründen. Nicht nur sind die 

angeführten moralische Bedenken rein subjektive Gründe und daher nicht 

relevant, sondern hätte er bei einer Weiterbeschäftigung auch ohne weiteres 

laut Arbeitsvertrag auf jedes Monatsende unter Einhaltung der 

Kündigungsfrist kündigen können, ohne dadurch rechtlich in Gefahr zu laufen, 

seine Treuepflichten gegenüber dem Arbeitgeber zu verletzen. Weitere 

Unzumutbarkeitsgründe werden mit Bezug auf die angebotene 

Weiterbeschäftigung am neuen Standort nicht geltend gemacht und sind auch 

nicht ersichtlich, weshalb der Beschwerdeführer auch in seiner 

Anspruchsberechtigung einzustellen war.

c) Selbst wenn man unbeachtet lässt, dass der Beschwerdeführer schon wegen 

der Ablehnung der ihm zumutbaren Weiterbeschäftigung in seiner 

Anspruchsberechtigung einzustellen war, hat sich Beschwerdeführer 

erwiesenermassen mit der Aufhebungsvereinbarung vom 27. Mai 2005 und 

damit der Auflösung des Arbeitsverhältnisses schon vor dem Ablauf der 

sechsmonatigen Kündigungsfrist einverstanden erklärt. Dies kommt einer 

Selbstkündigung gleich, weshalb der Beschwerdeführer ebenfalls 

einzustellen war. Daran kann auch die Behauptung des Beschwerdeführers, 

er sei eigentlich schon am 28. Februar 2005 mündlich gekündigt worden, er 

habe die Kündigungsfrist aber noch um einen Monat auf den 31. Oktober 2005 

verlängern können und diese sei daher von ihm auch nicht verkürzt worden, 

nichts ändern. Im Gegenteil erscheint dies angesichts der früheren 

Äusserungen des Beschwerdeführers sowie der Arbeitgeberin und der 

Tatsache, dass in der Aufhebungsvereinbarung ausdrücklich gesagt wird, 

man löse das Arbeitsverhältnis schon vor dem Ablauf der sechsmonatigen 

Kündigungsfrist auf, als reine Schutzbehauptung und die diesbezügliche 

Bestätigung der ehemaligen Arbeitgeberin vom 1. März 2006 als wenig 

glaubwürdig, mithin als Gefälligkeitsaussage.

d) Zusammenfassend ergibt sich somit, dass kein Grund gegeben war, der den 

Verzicht auf die vertragliche Kündigungsfrist oder auf eine 

Weiterbeschäftigung am neuen Standort wegen Unzumutbarkeit hätte 

rechtfertigen lassen. Daraus folgt, dass der Einstellungsgrund laut Art. 44 Abs. 

1 lit. b AVIV im konkreten Fall so oder anders zweifelsfrei erfüllt und der 

Beschwerdeführer somit auch zu Recht in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt wurde. 

3. a) Damit bleibt noch zu klären, ob die Einstellung auch hinsichtlich ihrer Dauer 

gerechtfertigt ist. Nach Art. 45 Abs. 2 AVIV bemisst sich die Dauer der 

Leistungseinstellung nach dem Verschulden des Versicherten an der 

Arbeitslosigkeit. Bei leichtem Verschulden beträgt die Einstellungsdauer 1-15 

Tage (lit. a), bei mittelschwerem Verschulden 16-30 Tage (lit. b) und bei 

schwerem Verschulden 31-60 Tage (lit. c). 

b) Wie oben dargetan, liegt hier so oder anders ein Einstellungsgrund nach Art. 

44 Abs. 1 lit. b AVIV vor. Dies hat zur Konsequenz, dass gestützt auf Art. 45 

Abs. 3 AVIV zwingend von einem schweren Verschulden ausgegangen 

werden muss, sofern eine zumutbare Stelle ohne entschuldbaren Grund 

gekündigt oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt wurde (BGE 130 V 129). Wie 

vorstehend gezeigt, begründen die vom Beschwerdeführer angeführten 

Gründe vorliegend keine Unzumutbarkeit (E. 2). Diese Gründe lassen den 

Verzicht auf die vertragliche Kündigungsfrist oder auf eine 

Weiterbeschäftigung am neuen Standort auch nicht entschuldbar erscheinen, 

weshalb zwingend von einem schweren Verschulden auszugehen ist, zumal 

andere entschuldbare Gründe ebenfalls nicht vorliegen.

c) Die Einstelldauer muss also nach der aufgezeigten "Strafskala" zwischen 31-

60 Tagen betragen. Dem Verwaltungsgericht ist bei der Beurteilung der 

Einstellungsdauer jedoch Zurückhaltung geboten, da den 

Verfügungsinstanzen hierbei ein grosser Ermessensspielraum zukommt. 

Vorliegend hat die Vorinstanz auf eine Kürzung von 35 Tagen erkannt. Die 

Einstellung liegt somit im unteren Drittel des anwendbaren Strafrahmens. Das 

Gericht kann hierin keine Verletzung des Ermessenspielraums der 

Verfügungsinstanz erkennen. Vielmehr erscheint die Höhe der Einstelltage als 

angemessen, gilt es doch zu beachten, dass der Beschwerdeführer nicht nur 

auf die vertragliche Kündigungsfrist verzichtet hatte, sondern vor allem eine 

ihm angebotene Weiterbeschäftigung am neuen Standort auch nicht annahm, 

obschon beides zumutbar war und er auch schon teilzeitig als 

Wochenaufenthalter gearbeitet hatte.

5. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich damit in jeder Hinsicht 

als rechtens und haltbar, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 

6. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der kantonalen Verordnung über das 

Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VSS; BR 542.300) ist das 

kantonale Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen - ausser bei 

leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten erhoben werden. Eine aussergerichtliche 

Entschädigung an die obsiegende Vorinstanz entfällt (Umkehrschluss aus Art. 

61 lit. g ATSG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.