# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e0eb4f6-5104-5f1b-8f43-0e1e7e925073
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-29
**Language:** de
**Title:** Verneinung einer Verletzung der Begründungspflicht. Revisionsgrund aufgrund Verbesserung des Gesundheitszustands aus psychiatrischer Sicht bejaht. Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit. Prozentvergleich. Bemessung URB/UP-Entschädigung.
**Docket/Reference:** IV.2012.01244
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01244.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01244
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Giger
Urteil
vom
29. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Roger Wirz
Wieduwilt
& Wirz Rechtsanwälte
Zürcherstrasse
37, Postfach 2583, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1.
X.___
, geboren 1958, zuletzt als Hilfsarbeiterin in einer Bäckerei ange
stellt, seit Februar 2002 nicht mehr erwerbstätig, meldete sich im Februar 2003 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (
Urk.
11/1). Die
Sozi
alversicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte die erwerblichen und medizinischen Abklärungen und zog einen Auszug aus dem individuellen Konto (
Urk.
11/5), Berichte von den behandelnden Ärzten (
Urk.
11/7) sowie einen Fragebogen für
Arbeitgebende
(
Urk.
11/8) bei.
Mit Schreiben vom 2
4.
April 2003 teilte sie der Versicherten mit, es sei eine medizinische Abklä
rung notwendig, und gab bei
Dr.
med.
Y.___
, FMH für Psychiatrie und Psy
ch
otherapie
, ein Gutachten in Auftrag, welches am 1
5.
Juni 2003 erstattet wurde. Das Gutachten gelangte zum Ergebnis, bei der Versicherten bestehe für die angestammte Tätigkeit seit dem 1
4.
Februar 2002 eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit. Eine angepasste Tätigkeit sei nicht vorstellbar (
Urk.
11/10).
In der Folge
sprach die IV-Stelle der Versicherten
am 2
9.
Oktober 2003
mit Wirkung ab
1.
Februar 2003 eine ganze Rente zu (
Urk.
11/16;
Urk.
11/12).
1.2
Im September 2006 leitet
e
die IV-Stelle ein
Rentenrevisionsverfahren ein, wel
ches am 1
3.
November 2006 mit dem Ergebnis eines unveränderten Rentenan
spruchs endete (
Urk.
11/20).
1.3
Im April 2010 meldete sich die Versicherte zum Bezug von Hilfsmitteln (Hörge
räte) an (
Urk.
11/22). Nach erfolgten Abklärungen (
Urk.
11/24;
Urk.
11/29;
Urk.
11/34) sprach ihr die IV-Stelle am
2.
November 2011 zwei Hörgeräte gemäss Indikationsstufe 1 zu (
Urk.
11/35).
1.4
Bereits im Dezember 2010 hatte die IV-Stelle das vorliegende
Rentenrevisionsver
fahren
eingeleitet. Mit ausgefülltem Fragebogen vom
23.
Dezember 2010
erklärte die Versicherte
,
ihr Gesundheitszustand sei gleich geblieben (
Urk.
11/26). Nach Einholung eines Auszugs aus dem individuellen Konto (
Urk.
11/27) sowie eines
B
erichts des Hausarztes des Versicherten,
Dr.
Z.___
, Facharzt Allgemeinmedizin FMH
(
Urk.
11/28), teilte die
IV-Stelle am 1
0.
August 2011 mit, es sei eine medizinische Abklärung notwen
dig und gab bei
m
A.___
,
B.___
, ein
polydis
ziplinäres
Gutachten in Auftrag (
Urk.
11/32), welches am 2
3.
Januar 2012 erstattet wurde. Gemäss Gutachten
ist
bei der Versicherten für körperlich leichte bis mittelschwere adaptierte Tätigkeiten eine 90%ige Arbeits- und Leistungsfä
higkeit, vollschichtig realisierbar
,
gegeben
. Im Haushalt bestehe keine relevante Einschränkung
(
Urk.
11/
38/24). In der Folge stellte die IV-Stelle der Versicher
ten mit Vorbescheid vom 1
3.
April 2012 die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht (
Urk.
11/42). Dagegen erhob diese mit Eingabe vom 1
7.
April/
9.
Mai 2012
Einwand (
Urk.
11/43;
Urk.
11/46). Einen weiteren Einwand liess sie aus
serdem am 1
1.
Juni/1
9.
Juli 2012 durch den von ihr beigezogenen Rechtsver
treter, Rechtsanwalt R. Wirz, geltend machen (
Urk.
11/50;
Urk.
11/54). Die IV-Stelle verfügte schliesslich am
2
2.
Oktober 2012 im Sinne des Vorbescheids und stellte die Rente per Ende November 2012 ein (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 2
6.
November 2012 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei die angefochtene Verfügung aufzu
heben und es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine IV-Rente ha
be
; es sei dieser Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen; es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege und
Rechtsverbeiständung
zu bewilli
gen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich Mehrwertsteuer) zulas
ten der Beschwerdegegnerin (
Urk.
1). Mit Verfügung vom 2
8.
November 2012 wurde de
r
Beschwerdeführer
in
das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit zugestellt, welches diese am 1
2.
Dezember 2012 unter Beilegung weiterer Unterlagen ausgefüllt retournierte (
Urk.
7-9). Am 1
6.
Januar 2013 reichte sodann die Beschwerdegegnerin ihre Vernehmlassung ein, in welcher sie Antrag auf Abweisung der Beschwerde stellte (
Urk.
10). Mit Zwischenverfügung vom
5.
Februar 2013 wies das Gericht das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ab. Gleichzeitig wurde dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege entsprochen. Eben
falls
erfolgte die Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels (
Urk.
12). In der Folge reichte d
ie
Beschwerdeführer
in
mit Eingabe vom 1
3.
März 2013
ihre
Replik ein, in wel
cher
sie an ihren
beschwerdeweise gestellten Anträgen festhalten liess (
Urk.
14). Mit Schreiben vom 2
4.
April 2013 teilte
schliesslich
die Beschwerdegegnerin mit, sie verzichte auf eine Duplik (
Urk.
18), was de
r
Beschwerdeführer
in
am 2
5.
April 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
19).
3.
Auf die einzelnen Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einge
gangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführer
in
zunächst eine Verletzung der Begründungspflicht bzw. des rechtlichen Gehörs gemäss
Art.
29
Abs.
2 der Schweizerischen Bundesverfassung (BV).
1.2
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Par
teien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, d.h. eine Darstellung des vom Versicherungs
träger als relevant erachteten Sachverhal
tes und der rechtlichen Erwä
gungen (Art. 49 Abs. 3 Satz 2
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass die betrof
fene Person ihn gegebenen
falls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwal
tung ausdrücklich mit jeder
tatbe
ständlichen
Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinandersetzen muss; viel
mehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/
dd
mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b).
1.3
In ihrer Beschwerdeschrift vom 2
6.
November 2012
legte
die Beschwerdeführe
rin
dar
,
die Einstellung der Rente
basiere
auf d
er
medizinische
n
Begründung des Regio
nalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
, was nicht sachgerecht sei. Es sei davon auszugehen, dass der RAD als medizinischer Dienst nicht über die erforderlich
e juristische Ausbildung verfüg
e, um die Voraussetzungen einer Rentenaufhebung zu beurteilen. Die im
Vorbescheidverfahren
vorgetragenen Einwände seien von der Beschwerdegegnerin lediglich pro forma geprüft worden. Diesen Ausfüh
rungen der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden.
Inwieweit hier eine rechtlich mangelhafte Begründung
vorliegen
soll, bloss weil die
Beschwerde
gegnerin
eine Stellungnahme des RAD zitiert hat, ist nicht ersichtlich. Sodann ist festzustellen, dass
die Beschwerdegegnerin sich mit den für den Entscheid relevanten Kernpunkten, auf welche auch im Einwand des Rechtsvertreters Bezug genommen wurde, hinreichend auseinandergesetzt hat. So hat
sie
sich klar dazu
geäussert
, weshalb als Revisionsvergleichszeitpunkt die ursprüngliche Rentenverfügung zu betrachten sei und worauf sich die Annahme einer Ver
besserung des Gesundheits
zustands stützt.
Eine Verletzung der
Begründungs
pflicht
ist
diesb
ezüg
lich
deshalb zu verneinen. In ihrer Replik machte die Beschwerdeführerin sodann von
Neuem
eine Verletzung
der Begründungspflicht
geltend. Sie bezog sich dabei auf
lit
. a der seit dem
1.
Januar 2012 in Kraft ste
henden Schlussbestimmungen der Änderung des
Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung
(
IVG
)
vom
18.
März 2011, wonach Renten, die bei
pathoge
netisch-ätiologisch
unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweis
bare organische Grundlage
gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren zu überprüfen
sind
. Die Beschwerdegegnerin habe sich in der angefochtenen Ver
fügung mit keinem Wort zu dieser Bestimmung
geäussert
. Auch in den Akten fänden sich keine Ausführungen dazu. Erst in ihrer Beschwerdeantwort habe die Beschwerdegegnerin vorgebracht, dass eine Einstellung der Rente aufgrund der Schlussbestimmungen erfolge, wobei nicht klar sei, ob die Rente nun deswegen oder alternativ basierend auf
Art.
17 ATSG aufgehoben werden soll.
Vorliegend ist grundsätzlich
zutreffend
, dass in der angefochtenen Verfügung noch nicht
auf die erwähnte
Norm in den Schlussbestimmungen
Bezug genommen worden war
.
Was die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin betrifft,
bestä
tigte diese darin einerseits
ihren Standpunkt in der Revisionsverfügung, indem sie aus
drücklich darauf hinwies, es sei ein Revisionsgrund gegeben. Andererseits
machte sie geltend
, dass unabhängig davon eine Aufhebung der Verfügung gestützt auf
lit
.
a
der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 1
8.
März 2011 zu erfolgen habe.
Aufgrund der Tatsache, dass
die
Beschwerde
gegnerin
mit
letzteren
Ausführungen nur
eine zusätzliche Begründung für die Renteneinstellung lieferte, ist
vorliegend
keine Verletzung der
Begründungs
pflicht
anzunehmen, dies vor allem auch deshalb, weil
die Beschwerdeführerin
im Rahmen der Replik
Gelegenheit erhielt, zu den Darlegungen in der Beschwerdeantwort
umfassend
Stellung zu nehmen. Zusammenfassend erweist sich der von der Beschwerdeführerin erhobene Vorwurf
der
Verletzung des rechtlichen Gehörs als unbegründet.
2.
2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17 Abs. 1 ATSG)
. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruc
h zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
li
chen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinwei
sen).
Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei
gleich geblie
bener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts
9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3)
. Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kung
en eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder
welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit
rechtskon
former
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbe
messung
be
ruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundes
ge
richts
9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Fol
ge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
IVG). Erwerbs
unfä
higkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit ver
ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie
derung verbleibende gan
ze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkei
ten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträch
tigung zu berücksichti
gen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2
ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fas
sung).
2.3
Die
seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei e
inem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Ren
te, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent An
spruch
auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG).
2.4
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das
heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht
ge
mäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das
So
zial
versicherungsgericht
alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stam
men, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unter
lagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestat
ten. Ins
besondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berich
ten
den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die
Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere me
di
zi
ni
sche These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also ent
scheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf all
sei
tigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berück
sich
tigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beur
tei
lung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen
be
grün
det sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit we
der die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder
in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
3.
Die Beschwerdegegnerin begründet die Renteneinstellung
einerseits damit, es sei seit dem Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung eine massgebende Ver
besserung des Gesundheitszustands eingetreten. Andererseits stellt sie sich auf den Standpunkt, dass ein Rentenanspruch auch aufgrund
von
lit
. a der seit dem
1.
Januar 2012 in Kraft stehenden Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 1
8.
März 2011 nicht mehr gerechtfertigt ist; dies da aktuell keine erhebli
che psychische
Komorbidität
mehr vorliege und auch die übrigen Kriterien, wel
che eine
Überwindung unzumutbar mach
en könnten, nicht in ausreichendem Masse vorliegen würden.
4.
Vorliegend ist zunächst zu prüfen
, ob eine Änderung
im anspruchserhebli
chen tatsächlichen Sachverhalt
eingetreten ist
. Dabei stellt sich
einleitend
die Frage nach der massgebenden
zeitliche
n Vergleichsbasis
(
Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung
oder
des ersten Revisionsverfahrens von September bis November 2006). Die Beschwerdegegnerin bestimmte als
Ver
gleichszeitpunkt
die ursprüngliche Rentenverfügung, was von der Beschwerde
führerin als nicht korrekt erachtet wird. Diese
macht geltend
, im ersten
Revisi
onsverfahren
sei zweifellos eine materielle Prüfung des Rentenanspruchs erfolgt. Der medizinische Sachverhalt sei mittels Einholung des Verlaufsberichts beim Hausarzt sowie Befragung der Beschwerdeführerin überprüft und der Beschwerdeführerin sei alsdann unter Hinweis auf die Möglichkeit der Zustel
lung einer beschwerdefähigen Verfügung mitgeteilt worden, dass man bei der Überprüfung der Rente keine Änderung festgestellt habe, welche sich auf die Rente auswirke. Entgegen diesen Ausführungen der Beschwerdeführerin ist vor
liegend die Festsetzung des Vergleichszeitpunktes durch die
Beschwerdegegne
rin
nicht zu beanstanden.
In dieser Hinsicht ist zu beachten, dass
anlässlich des ursprünglichen Rentenprüfungsverfahrens von der Beschwerdegegnerin zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ein Gutachten eingeholt worden war
. Im Rah
men des ersten Revisionsverfahrens fand hingegen keine externe medizinische Abklärung statt. Die Beschwerdegegnerin beschränkte sich auf das Einholen eines Verlaufsberichts von
Dr.
med.
C.___
, Spezialarzt allgemeine Medizin (
Urk.
11/18), welcher nur eine sehr kurze Beurteilung des Gesundheitszustands
abgab
. Weitere Abklärungen bei Fachärzten
,
die für den dem Rentenanspruch zugrundeliegenden Gesundheitsschaden kompetent wären,
fanden demge
gen
über trotz des relativ komplexen Beschwerdebildes, welches sich aus den früheren Akten ergab, nicht statt.
Gesamthaft ist hier aufgrund der Tatsache, dass die anlässlich des ersten Revisionsverfahrens getätigten medizinischen Abklärungen im Vergleich zu jenen im ursprünglichen
Rentenprüfungsverfah
ren
sehr knapp ausfielen, als Vergleichszeitpunkt der Sachverhalt, wie er sich zur Zeit der Rentenverfügung vom 2
9.
Oktober 2003 präsentierte, massgebend und ist dieser Sachverhalt mit demjenigen im Zeitpunkt der angefochtenen Revisionsverfügung vom 2
2.
Oktober 2012 zu vergleichen.
5.
Im Rahmen des ursprünglichen Rentenprüfungsverfahrens präsentierte sich die medizinische Aktenlage wie folgt:
5.1
Dr.
C.___
stellte in seinem Arztbericht vom 2
5.
Februar 2003 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein
Fibromyalgiesyndrom
mit rezidivieren
den Schwindelattacken
cervikaler
Genese sowie eine Hypertonie. Der Hausarzt legte dar, seit ca. dem Jahr 2000 bestünden zunehmende
Cervikalgien
aus
strahlend in beide Arme mit Kopfschmerzen,
Vergesslichkeiten
. Die Patientin sei seit dem 2
6.
Februar 2003 nicht mehr arbeitsfähig und sie werde es auch in Zukunft nicht sein. Alle Massnahmen hätten nichts geholfen, inkl. einer statio
nären Rehabilitation in der
D.___
(
Urk.
11/7/1-2).
5.2
Die
D.___
stellte in ihrem Bericht vom 2
8.
Januar 2003 fol
gende Diagnosen:
-
Fibromyalgie
-Syndrom;
-
r
ezidivierende Schwindelattacken unklarer Ätiologie mit wiederholten
synkopalen
Ereignissen anamnestisch
-
DD: vegetative Dysregulation;
-
u
nauffällige neuroradiologische und
neuroangiologische
Befunde (CT-Schädel; extra- und
transkranieller
Doppler, B-Bild-Duplex Scan 02/02);
-
V.a.
somatoforme
Schmerzstörung;
-
Eisenmangelanämie anamnestisch;
-
u
nauffälliger
gastroskopischer
Befund (02/02);
-
a
rterielle Hypertonie;
-
HLA-B
27-Positivität (04/02) ohne klinische Signifikanz.
Anamnestisch wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe berichtet, dass sie seit Dezember 2001, nach Aufnahme ihrer Arbeit als Mitarbeiterin in einer Bäckerei bei
E.___
,
an sukzessiv aufgetretenen, im Verlauf zunehmenden Schmerzen in beiden Schultern, mit diffuser Ausstrahlung in beide Arme, leide. Die Beschwerden seien belastungs- und bewegungsabhängig (vor allem bei Überkopfarbeiten und bei Beanspruchung der Oberarmmuskulatur), träten jedoch auch in Ruhe und nachts auf. Des Weiteren klage sie über lumbale Rückenschmerzen, vorwiegend nach längerem Sitzen und Stehen, die gelegent
lich auch in die Beine ausstrahlten. Ein Röntgen der Schulter in zwei Ebenen im Februar 2002 habe einen unauffälligen Befund geliefert. Gemäss Angaben des Hausarztes sei eine Radiographie der HWS und LWS ebenfalls unauffällig aus
gefallen. Die ambulant durchgeführten physiotherapeutischen Massnahmen hätten eine leichte Linderung der Schmerzsymptomatik gebracht. Seit einigen Jahren bestünden zudem Schwindelbeschwerden, häufiges Schwarzwerden vor den Augen mit in der Folge Sturzereignissen sowie kurzzeitiger Bewusstlosig
keit. Die durchgeführten klinischen, neuroradiologischen und
neuroangiologi
schen
Abklärungen hätten keinen pathologischen Befund ergeben. Darüber hin
aus gebe die Patientin eine rasche Ermüdbarkeit, Gedächtnisschwierigkeiten, Schlafstörungen sowie häufige migräneartige Kopfschmerzen an.
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, für zwei Wochen betrage diese 0
%
. Aus rheumatologischer Sicht wäre die Patientin für eine angepasste Tätigkeit (kein Heben schwerer Lasten, keine anhaltende Überkopfarbeit, regelmässiger Wechsel der Körperpositionen, Einschalten von Pausen) zu mindestens 50
%
arbeitsfähig; die Arbeitsfähigkeit sollte aber auch aus psychiatrischer Sicht beurteilt werden
(
Urk.
11/7/3-6)
.
5.3
Im G
utachten von
Dr.
Y.___
vom 1
5.
Juni 2003
(
Urk.
11/10)
werden
folgende Diagnosen genannt:
Körperlich:
-
Fibromyalgie
-Syndrom;
-
rezidivierende Schwindelattacken;
-
anamnestische
kopale
Ereignisse (Bewusstseinsverlust);
-
arterielle Hypertonie;
-
Status nach Lungentuberkulose 199
0.
Psychisch:
-
c
hronisches depressives Syndrom;
-
psycho-physischer Erschöpfungszustand;
-
aktive, umsichtige und einsatzfreudige Persönlichkeit mit bemerkenswertem Leistungsnachweis im Leben
.
Im Rahmen der Anamnese führte
Dr.
Y.___
aus, bis Ende des Jahres 2001 habe die Patientin stets voll gearbeitet, wobei sie stolz gewesen sei auf ihren Beitrag an die Familie. Das Auftreten des Schmerzsyndroms im Schulter-Arm-Bereich und an der WS sei zeitlich zusammengefallen mit einer neuen Stelle bei der
E.___
-Bäckerei, wo die Patientin ihren Körper arbeitsbedingt in bisher unbe
kannter Weise habe belasten müssen (z.B. Teig kneten). Vorher sei sie von 1994 bis 1998 Hilfsköchin bei der Firma
F.___
und danach Hilfsarbeiterin an einem Buffet gewesen (
G.___
AG). Die somatischen Beschwerden seien einherge
gangen mit einer zunehmend depressiven Grundstimmung mit Schlafstörung, Gedächtnisschwierigkeiten und psycho-physischer Erschöpfung.
Aufgrund des
Schmerzsyndrom
s, der
depressive
n
Grundstimmung sowie
den
Fol
gen der zunehmenden Erschöpfung habe sich a
b März 2002 eine Arbeitsunfähigkeit entwickelt, ab März 2003 habe diese 100
%
betragen.
Seit 1998 bestehe eine essentielle Hypertonie, die trotz regelmässiger Einnahme von
Antihypertensiva
immer wieder stark pathologische Werte aufgewiesen habe. Neben der Hyperto
nie
habe
die Patientin auch bereits vor dem Schmerzsyndrom bestehende Schwindelanfälle an
gegeben
, die zu kurzfristiger Bewusstlosigkeit und Stürzen
geführt hätten, sowie migräneartige Kopfschmerzen.
Die progrediente Invalidi
sierung sei begleitet gewesen von unzähligen Therapieversuchen, die sich alle als wirkungslos erwiesen hätten, z.B. Physiotherapie, Wassergymnastik, Elekt
rotherapie, Ultraschall, Lymphdrainage, Wärmeapplikation durch
Solepackun
gen
, Lockerungsmassage im Kohlesäurebad sowie psychopharmakologische Therapie mit Antidepressiva.
Im Zusammenhang mit den objektiven Befunden legte der Gutachter dar, die Patientin könne ihre Lebens- und Leidensgeschichte in deutscher Sprache ver
ständlich und zusammenhängend darstellen. Sie wirke intelligent und könne ihr Leben auch aus Distanz betrachten. Ihr Auftreten, Blick und Mimik seien deut
lich depressiv-gehemmt, die Grundstimmung sei ebenfalls deutlich depressiv und stimme mit den subjektiv berichteten psychischen und physischen Beein
trächtigungen überein. Die Beschwerdeführerin selber erlebe sich aber als nicht-depressiv, wie sie im Rahmen der Begutachtung anhand einer
H.___
Bro
schüre
über die Symptome der Depression ber
ichtet habe. Sie sei auch nicht
sui
zidal. Sie erlebe sich als von einem unbekannten Schicksal bzw. einer Krankheit geschlagen, für welche die Medizin ke
ine Abhilfe kenne und mit der sie
mit Hilfe ihres Glaubens fertig zu werden versuche.
Was die Frage nach den
lebens
geschichtlichen
Hintergründen des Ausbruchs der Depression am Ende des Jah
res 2001 betreffe, sei es nicht möglich gewesen, diese zu eruieren.
Die Patientin verfüge über einen hohen Arbeitsethos und habe ihre Arbeitskraft stets als das wesentlichste Kapital in ihrem Leben betrachtet. Sie habe sich bei der Arbeit tendenziell
immer eher überfordert. Die Auskünfte des Hausarztes
Dr.
C.___
gin
gen dahin, dass der psychische und körperliche Zustand der Patientin sich als völlig therapieresistent erwiesen hätten und seiner Meinung nach eine sehr schlechte Prognose vorliege, was die Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit angehe. Auch er halte die Patientin für depressiv, ohne dass sie je suizidal gewesen sei. Antidepressiva hätten sich als wirkungslos erwiesen.
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit hielt
Dr.
Y.___
fest, seit dem 1
4.
Februar 2002 sei die Beschwerdeführerin arbeitsunfähig. Ihre letzte Stelle sei ihr am 3
1.
Mai 2002 gekündigt worden. Was die Arbeitsfähigkeit im Haushalt betreffe, liege diese
seit dem ersten Quartal 2002 sicherlich auch weit unterhalb von 50
%
. Die Beschwerdeführerin sei bei den Haushaltsarbeiten massiv eingeschränkt und auf die Mithilfe des Ehemanns und der Töchter angewiesen, vor allem beim Staub
saugen, Bügeln, Tragen des Wäschekorbes oder Lasten im Allgemeinen. Die Einkäufe würden alle durch den Ehemann erledigt. Handarbeiten seien nicht mehr möglich.
Was die Frage nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit betrifft, führte der Gutachter aus, aufgrund des Verlaufs der Erkrankung seit Dezember 2001 erscheine eine Umschulung nicht sinnvoll. Es sei nicht nach
vollziehbar, für welche Art von körperlicher Arbeit die Patientin auch nur teil
weise arbeitsfähig sein soll. Mit ihrer Behinderung sei sie auf dem Arbeitsmarkt auch nicht mehr vermittlungsfähig. Eine rentenneurotische Komponente könne aufgrund des Charakters der Patientin und ihres eindrücklichen Leistungstests vor der Erkrankung (Erziehung von vier Kindern, Aufbau einer Existenz als Emigranten, Sprachkenn
tnisse) ausgeschlossen werden.
Ob die
Fibromyalgie
durch eine reaktive Depression
aggraviert
worden sei oder ob sie sich auf dem Boden einer chronischen, schleichend beginnenden, therapieresistenten pri
mären Depression entwickelt habe, sei eine rein akademische Frage und ändere nichts an der 100%igen Arbeitsunfähigkeit im herkömmlichen Beruf und der massiv eingeschränkten Arbeitsfähigkeit im Haushalt.
Die Prognose sei, was eine Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit durch gezielte therapeutische Mass
nahmen angehe, schlecht. Im Haushalt
könne es im Prinzip nur darum gehen, die Restarbeitsfähigkeit möglichst lange zu erhalten bzw. zu stabilisieren.
6.
Im aktuellen Revisionsverfahren präsentiert sich die medizinische Aktenlage wie folgt:
6.1
Der Hausarzt
Dr.
Z.___
nannte
in seinem Arztbericht vom 3
0.
März 2011
folgende
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
Panalgien
,
mus
kuloskelettale
Beschwerden im Bereich der Extremitäten sowie Schwellungen im Beinbereich links, Schwindel, Schlafstörungen. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfä
higkeit seien
gastritische
Beschwerden.
Dr.
Z.___
führte aus, bei der Beschwerdeführerin bestünden starke Beschwerden
muskuloskelettal
, immer wieder in den Extremitäten und im Rücken.
Ausserdem träten immer wieder starke Schwindel auf, die
sie
im Alltag stark beeinträchtigten. Der Schwindel sei zum Teil so stark, dass die Patientin nicht lange laufen könne oder dass sie sich auf den Boden legen müsse. Ihre max. Leistungsfähigkeit liege etwa bei 20 Minuten, dann habe sie wieder stärkere Schmerzen. Was die Auswirkungen der Beschwerden auf die Arbeitsfähigkeit betreffe, bestünden vor allem körperliche Einschränkungen, die sich natürlich auch auf die geistige und psychische Situa
tion negativ auswirkten.
Der Verlauf sei insgesamt nicht nur stationär, sondern zum Teil sei es gar zu einer Verschlimmerung der Beschwerden gekommen.
Zurzeit sei eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit anzunehmen (
Urk.
11/28).
6.2
6.
2.
1
Im
A.___
-Gutachten vom 2
3.
Januar 2012
werden folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit genannt
(
Urk.
11/38/21-22)
:
-
Pantonale
sensorineurale
Schwerhörigkeit
bds
. (ICD-10 H90.3);
-
Zustand nach Hörgeräteversorgung
bds
. bei Diagnose 1;
-
Tinnitus
auris
rechts (ICD-10 H93.1)
;
-
unklare Sturzereignisse bei
Vertigo
(ICD-10: H81.8)
-
a
ktuell ohne Hinweis auf
eine
periphere
vestibuläre
Funktionsstörung;
-
chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom ohne
radikuläre
Symptoma
tik
-
radiologisch geringe degenerative Veränderungen der LWS (Röntgen 6.12.2011);
-
freie Beweglichkeit sämtlicher Wirbelsäulenabschnitte.
Unter den Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sind aufgeführt:
-
Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10: F54);
-
metabolisches Syndrom
-
Adipositas (BMI
31
kg/m
2
) (ICD-10 E66.0);
-
arterielle Hypertonie, medikamentös behandelt (ICD-10: I10);
-
leichte
Hypercholesterinämie
, unbehandelt (ICD-10: E78.2);
-
behandelte
Hyperurikämie
(ICD-10: E79.0), unter Behandlung derzeit Normwerte der Harnsäure im Serum;
-
Knick-Senk-Spreizfuss und beginnender
Hallux
valgus
bds
. (ICD-10 M21.87/M21.07);
-
rezidivierende
gastritische
Beschwerden (ICD-10: K29.7);
-
gelegentliche Einnahme von NSAID;
-
Dauerbehandlung mit PPI.
6.2
.2
Der psychiatrische Teilgutachter
Dr.
I.___
, FMH Psychiatrie und Psychothe
rapie, führte im Zusammenhang mit den psychopathologischen Befunden aus, die Explorandin habe mit normalem Gang das Untersuchungs
zimmer betreten. Sie habe keine Anzeichen einer Beschwerdewahrnehmung gezeigt. Sie habe auch darum gebeten, das Fenster zu öffnen, da sie sich nicht so gut bzw. erschöpft fühle nach den erfolgten Untersuchungen. S
ie sei freund
lich
gewesen und habe sich adäquat verhalten. Das Gespräch sei fast gänzlich durch eine Dolmetscherin übersetzt worden. Der affektive Kontakt sei gut her
stellbar gewesen. Die
Stimmung
habe sich ausgeglichen präsentiert.
Die Explo
randin
habe mit normaler Stimme gesprochen. Mimik und Gestik seien normal ausgeprägt gewesen. Die affektive Modulation habe etwas eingeschränkt gewirkt.
Während des ganzen Gesprächs sei sie mehrheitlich in ernster und gefasster Haltung gewesen. Sie habe Schlafstörungen wegen Schmerzen ange
geben. Die Aufmerksamkeit, die Auffassung und das Gedächtnis seien nicht beeinträchtigt gewesen. Das Denken sei formal unauffällig gewesen und inhalt
lich hätten keine Wahnideen, Halluzinationen oder Ich-Störungen bestanden. Eine
Zirkadianität
mit Morgentiefs sei nicht ausgeprägt gewesen. Hinweise auf Suizidalität hätten nicht vorgelegen. Sie habe normale Kontakte angegeben. Hinweise auf eine verminderte Affektsteuerung oder Impulskontrollstörungen hätten nicht bestanden. Der Antrieb sei eher etwas vermindert gewesen bei auch einer subjektiv erhöhten Ermüdbarkeit. Die Selbstwertregulation sei gut erhalten gewesen. Die Abwehrmechanismen hätten nicht auffällig gewirkt (
Urk.
11/38/11).
In seiner psychiatrischen Beurteilung hielt
Dr.
I.___
fest, bei der Explorandin bestehe diagnostisch eine Schmerzverarbeitungsstörung mit ausgeweiteten
Schmerzen im Bewegungsapparat. Wegen der Schmerzen könne sie in der Nacht auch nicht gut schlafen und sei deswegen am Tag etwas müde. Sie fühle sich deutlich vermindert belastbar und nicht fähig, einer Erwerbstätigkeit nachzuge
hen. Sie begründe dies mit ihren Schmerzen. Sie habe als Hilfsköchin gearbeitet neben ihren Aufgaben als Hausfrau und Mutter. Sie führe ihre Schmerzen auch auf diese Doppelbelastung zurück. Nach den Akten habe sie zuletzt von 2000 bis 2002 bei der
E.___
Bäckerei in
J.___
gearbeitet, anschliessend sei sie gänzlich arbeitsunfähig geblieben. Der Ehemann sei arbeitslos und beziehe Leistungen der Arbeitslosenversicherung. Sie sei ursprünglich im Rahmen des Familiennachzugs aus der
H.___
zu ihrem ebenfalls aus der
H.___
stammenden Ehemann in die Schweiz gekommen.
Sonst bestünden keine Belastungen mit einer deutlichen Relevanz, um sich negativ auf die Gesundheitsentwicklung auszuwirken. Die Diagnose einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung könne deshalb nicht gestellt werden. Es bestünden auch keine deutlichen affek
tiven Symptome, sodass die Diagnose einer depressiven Störung ebenfalls nicht gestellt werden könne. Die Prognose sei aufgrund des chronischen Verlaufs und der deutlich ausgeprägten Krankheits- und Behinderungsüberzeugung ungüns
tig (
Urk.
11/38/11).
Im Zusammenhang mit früheren ärztlichen Einschätzungen führte
Dr.
I.___
aus, im psychiatrischen Gutachten von
Dr.
Y.___
(2003) seien die psychiatri
schen Diagnosen eines chronischen depressiven Syndroms, eines psychophysi
schen Erschöpfungszustands und einer aktiven, umsichtigen und einsatzfreudi
gen Persönlichkeit mit bemerkenswertem Leistungsnachweis im Leben genannt worden. Es seien auch die somatischen Diagnosen
Fibromyalgie
-Syndrom, rezidivierende Schwindelattacken anlässlich
synkopaler
Ereignisse (
Bewusst
seinsverlust
), arterielle Hypertonie und Status nach Lungentuberkulose 1990 aufgeführt worden. Die rheumatologische Diagnose
Fibromyalgie
entspreche rein deskriptiv einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung oder einer Schmerzverarbeitungsstörung. Ein psychophysischer Erschöpfungszustand sei nach ICD-10 keine psychiatrische Diagnose mit Krankheitswert. Die rasche Erschöpfung
wäre nach ICD-10 der im Gutachten aufgeführten Depression zuzuordnen. Auch die diagnostisch aufgeführte einsatzfreudige Persönlichkeit mit bemerkenswertem Leistungsnachweis begründe keine psychische Störung mit Krankheitswert im Sinne einer Persönlichkeitsstörung nach ICD-1
0.
Somit könne aufgrund des Vorgutachtens von einer früheren Depression, die sich einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt habe, ausgegangen werden. Unter dem natürlichen Verlauf sei es aber zu einer Besserung gekommen, sodass heute eine Depression nicht mehr diagnostiziert werden könne und auch eine Arbeitsunfähigkeit nicht mehr gerechtfertigt sei (
Urk.
11/38/12).
6.
2.3
Dr.
med.
K.___
, FMH Orthopädische Chirurgie, führte
in seiner
orthopädischen
Beurteilung
aus, die Beschwerdeführerin habe im Rahmen der Untersuchung über chronische Beschwerden wechselhafter Ausprägung am gesamten Körper mit Ausnahme der Nase geklagt. Im Vordergrund stünden Kopfschmerzen samt Schwindel. Unter anderem leide sie an Schmerzen und Schwellungen an den Fersen, Unterschenkeln, Kniegelenken und Ellbogen
sowie an Lumbalgien ohne Ausstrahlung. Sie erfahre durch Waldspaziergänge Erleichterung, während die anamnestisch zeitweise in massiver Dosierung eingenommenen Analgetika die Schmerzen um etwa die Hälfte vermindert hätten. In monatlichen Abständen seien hausärztliche Konsultationen erfolgt. Aktuell seien auf orthopädischer Ebene folgende Befunde objektivierbar: Der ebene Gang sei mitsamt den geprüften Varianten unauffällig. Bei der Untersuchung der Wirbelsäule habe sich eine freie Beweglichkeit sämtlicher Abschnitte gezeigt, desgleichen an allen Extremitäten bei guter Kraftentfaltung. Die Angaben während der
Anamneseer
hebung
und der klinischen Untersuchung seien trotz ausgedehnter Erörterung und tatkräftiger Unterstützung durch die Dolmetscherin auffallend diffus geblieben, der Leidensdruck habe kaum nachvollzogen werden können. Die gesamte ausführliche Untersuchung im Stehen, Gehen, Sitzen und Liegen sei problemlos toleriert worden. Die bei Prüfung der Hüftgelenke in Rückenlage unablässig angegebenen lumbalen Schmerz
en hätten
bei Vornahme derselben Manöver in sitzender Position mit hängenden Beinen nur noch rechts in gerin
ger
Intensität reproduziert werden können. Auf neurologischer Ebene hätten sich keine Hinweise für das Vorliegen eine
r
Pathologie im Bereich des periphe
ren Nervensystems gezeigt. So hätten eine spinale Kompressionsproblematik oder die Läsion eines grösseren peripheren Nervs klinisch weitestgehend ausge
schlossen werden können. Auf radiologischer Ebene bestünden am rechten Fuss bis auf eine Spreizfussdeformität unauffällige Verhältnisse und an der LWS geringe degenerative Veränderungen. In Anbetracht der äusserst diffusen Schmerzproblematik einerseits und des klinisch objektiv weitestgehend
blanden
Befundes andererseits sei auf die Anfertigung weiterer Bilddokumente verzichtet worden. Zusammenfassend könne gesagt werden, dass sich die von der Explo
randin beklagten, äusserst diffusen Beschwerden durch die klinischen und radi
ologischen Befunde kaum erklären liessen. Die fehlende Besserung trotz der anamnestisch weiterhin durchgeführten konservativen Therapiemassnahmen sowie
der
langdauernden körperlichen Schonung könnten als klarer Hinweis für eine massive nicht-organische Beschwerdekomponente angesehen werden. Auch komme nicht klar zum Ausdruck, wie gross der Leidensdruck durch die somatischen Beschwerden effektiv sei, da die Explorandin berichtet habe, am Untersuchungstag keine Analgetika zu sich genommen zu haben, obwohl die
voraussehbare Belastung mit dem Anreiseweg und der bevorstehenden körperli
chen Untersuchung als überdurchschnittlich hoch zu betrachten sei (
Urk.
11/38/16-17).
Im Zusammenhang mit früheren ärztlichen Einschätzungen wurde im
orthopädi
schen Teilg
utachten ausgeführt, in ihrem Austrittsbericht vom 2
8.
Januar 2003 hätten die Ärzte der
D.___
geschrieben, dass die Explorandin wegen therapieresistenter, ausgedehnter Schmerzen vorwiegend im Nacken-, Schulter- und lumbalen Bereich zugewiesen worden sei. Die Beweglichkeit der HWS sei
endgradig
eingeschränkt gewesen. Der Finger-Boden-Abstand habe 40 cm betragen, während der Befund an den Extremitäten unauffällig gewesen sei. Die Sensibilität am rechten Arm sei diffus abge
schwächt gewesen und bei der Kraftprüfung des
Iliopsoas
hätten
beidseits ein
giving-way
, ansonsten jedoch regelrechte Motorik und symmetrisch auslösbare Muskeleigenreflexe
bestanden
. Das Schulterröntgen vom Februar 2002 (ohne Seitenangabe)
habe
einen unauffälligen Befund ergeben, desgleichen laut tele
fonischem Gespräch mit dem Hausarzt die Aufnahmen der HWS und LWS. Es seien ein
Fibromyalgiesyndrom
sowie der Verdacht auf eine
somatoforme
Schmer
z
störung festgehalten worden. Die Arbeitsfähigkeit sei für zwei Wochen mit 0
%
angegeben worden, doch sei die Explorandin aus rheumatologischer Sicht für eine angepasste Tätigkeit zumindest 50
%
arbeitsfähig gewesen.
Bei der heutigen Untersuchung seien sämtliche Wirbelsäulenabschnitte völlig frei beweglich gewesen und auch die neurologische Prüfung habe keine Auffällig
keiten mehr ergeben. Insgesamt könne somit von einer Beschwerdebesserung seit dem am 1
2.
Dezember 2002 beendeten Rehabilitationsaufenthalt ausgegan
gen werden (
Urk.
11/38/17-18).
6.
2.
4
Dr.
L.___
, FMH HNO, führte in seiner
otorhinolaryngologischen
Beurtei
lung aus,
im Rahmen der audiologischen Untersuchung habe eine beidseitige pantonale
sensorineurale
Schwerhörigkeit mit Hörverlust nach CPT-AMA-Tabelle von 56
%
rechts, respektive 28.1
%
links, resultierend einem Hörverlust nach
Social
Index von 30
%
rechts respektive
4
%
links objektiviert werden können. Im Vergleich mit den vorgängigen audiologischen Untersuchungsbe
funden könne somit eine stabile Hörschwelle über das letzte Jahr nachgewiesen werden. Im Rahmen der
binauralen
Hörgeräteversorgung habe sowohl subjektiv als auch objektiv eine deutliche Verbesserung der auditiven Kapazität erreicht werden können mit Reduktion des Hörverlustes nach
Social
Index auf 0
%
. Wobei unter erhöhtem Umgebungsgeräuschpegel persistente auditive Schwie
rigkeiten bestünden. Seitens der peripheren
vestibulären
Funktion könnten aktuell
unauffällige Befunde erhoben werden, mit fehlenden pathologischen
Nystagmen
sowie praktisch symmetrischer
labyri
n
thärer
Erregbarkeit, so dass aktuell von einer weitgehend unauffälligen peripheren
vestibulären
Funktion ausgegangen
werden könne. Eine zentrale sowie vaskuläre Ursache habe im Rahmen einer neuro
ra
diologischen Abklärung im Jahr 2002 ausgeschlossen werden können. In Anbetracht der anamnestischen Angaben mit
migränearti
gen
Kopfschmerzen, Kribbelsensationen im Bereich des Kopfs, stelle sich die Frage eines Migräne-Äquivalents, obwohl die
synkopale
Symptomatik sowie die kurzzeitigen Bewusstseinsstörungen eher atypisch seien. Eine
differentialdiag
nostisch
mögliche Symptomatik im Rahmen eines
Endolymphenhydrops
mit möglichen Drop
attacks
, scheine zum jetzigen Zeitpunkt in Anbetracht der aty
pischen Befunde eher unwahrscheinlich, dies insbesondere bei praktisch unauf
fälliger kalorischer Erregbarkeit, atypischem Hörschwellenverlauf, sowie fehlen
der Akzentuierung des Tinnitus im Rahmen dieser
synkopalen
Ereignisse. Zusammenfassend
bestünden
somit eine pantonale Schwerhörigkeit
bds
. mit Zustand nach
binauraler
Hörgeräteversorgung sowie eine unauffällige periphere
vestibuläre
Funktion, wobei ein Migräne-Äquivalent differentialdiagnostisch möglich wäre
(
Urk.
11/38/20).
6.
2.5
In ihrer Gesamtbeurteilung führten die Gutachter im Zusammenhang mit der Arbeitsfähigkeit in der angestammten und in anderen Tätigkeiten aus, die Explorandin klage subjektiv über verschiedene Schmerzen, fast überall. Dazu würde ein andauernder Schwindel bestehen, es gehe ihr seit Jahren schlecht. Bezüglich der vielen Schmerzen am Bewegungsapparat sei die Evaluation im Rahmen der orthopädischen Untersuchung erfolgt. Entgegen den subjektiv geklagten Beschwerden liessen sich objektiv nur sehr
geringgradige
Befunde objektivieren. Letztlich sei diagnostisch nur ein chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom feststellbar gewesen bei ansonsten freier Beweglichkeit der gesamten Wirbelsäule. Wie der ausführlichen Beurteilung des orthopädischen Teilgutachtens zu entnehmen sei, resultiere aufgrund der geringen Befundlage, dass die Arbeitsfähigkeit für körperlich schwere Tätigkeiten nicht gegeben sei. Für körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten, ohne wiederholtes Heben und Tragen von Lasten >25 kg, bestehe aus Sicht des Bewe
gungsapparates jedoch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Bezüglich Schwindelbeschwerden sei die Evaluation im Rahmen der
otoneurologischen
Untersuchung erfolgt. Es lasse sich die pantonale
sensorineurale
Schwerhörig
k
eit beidseits
objektivieren,
bei Zustand nach Hörgeräteversorgung
beidseits
assoziiert mit einem Tinnitus. Wiederholte unklare Sturzereignisse bei Schwin
del könnten zur Kenntnis genommen werden, ohne dass sich Hinweise auf eine periphere
vestibuläre
Funktionsstörung in der aktuellen Untersuchung objekti
vieren liessen. Hinsichtlich Arbeitsfähigkeit resultiere, dass aufgrund der ver
minderten auditiven Kapazität Arbeiten mit hohen Anforderungen an dieselbe, sowie Tätigkeiten unter
Störlärm
nicht zumutbar seien. Ungeeignet seien auch
sturzgefährdende bzw. selbst- oder fremdgefährdende Arbeiten aufgrund der anamnestisch angegebenen
synkopalen
Ereignisse. Angesichts der kaum gege
benen objektiven Befundlage könne quantitativ eine Einschränkung von 10
%
aufgrund von gelegentlichen Absenzen zuerkannt werden. Aus allgemein-inter
nistischer Sicht könnten bei der Explorandin keine relevanten Befunde festge
stellt werden, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. Im Rahmen der Adi
positas beginne sich ein metabolisches Syndrom auszubilden. Das Hämoglobin und das
Ferritin
hätten im Normbereich gelegen, dies als mögliche Auslöser für Schwächezustände. Aus psychiatrischer Sicht bestehe bei der Explorandin ebenfalls eine geringe objektive Befundsituation. Entgegen früheren Untersu
chungen könne bei der Explorandin keine affektive Störung mehr festgestellt werden. Die somatisch nicht ausreichend erklärbaren Beschwerden und Schmer
zen seien einer
Somatisierungsstörung
bzw. einer Schmerzverarbeitungsstörung zuzuordnen. Bei fehlender
Komorbidität
bestehe bei der Explorandin aus psy
chiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
Zusammenfassend resultiere aus interdisziplinärer Sicht, dass bei der Explorandin für körperlich leichte bis mittelschwere, verschiedentlich adaptierte Tätigkeiten eine 90%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit bestehe. Das Pensum sei vollschichtig realisier
bar, gelegentliche Arbeitsausfälle aus ORL-ärztlicher Sicht mitberücksichtigend. Ungeeignet seien körperlich schwere und auditiv nicht adaptierte Tätigkeiten, sowie selbst- oder fremdgefährdende Arbeiten (
Urk.
11/38/22-23).
In Bezug auf den Verlauf der Arbeitsunfähigkeit führten die Gutachter aus, auf
grund der anamnestischen Angaben, der Untersuchungsbefunde, der vorliegen
den Dokumente sowie der früher attestierten Arbeitsunfähigkeiten sei aus somatischer Sicht seit Jahren eine unveränderte Situation anzunehmen. Die Rückdatierung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht sei schwierig, da bei der Explorandin effektiv gar nie eine psychiatrische Behandlung durchge
führt worden sei. Interessanterweise sei sie, entgegen dieser Grundsituation, durch ein psychiatrisches Gutachten berentet, als man unter anderem eine rele
vante Depression festgestellt habe im Jahr 200
3.
Diese sei nun nicht mehr objektivierbar, überhaupt seien aus psychiatrischer Sicht zum heutigen Zeit
punkt keine Diagnosen mehr feststellbar, die sich auf die Arbeitsfähigkeit aus
wirkten. Mangels zwischenzeitlicher Beurteilung sei diese Einschätzung spätes
tens ab Dezember 2011
als gültig anzusehen (
Urk.
11/38/23).
Bezugnehmend auf die Einschätzunge
n
des Hausarztes
Dr.
Z.___
vom 3
0.
März 2011 (
Urk.
11/28) bemerkten die Gutachter schliesslich, in dem betreffenden Bericht werde von den gleichen Symptomen und Diagnosen aus
gegangen wie im vorliegenden Gutachten, nämlich von Beschwerden am Bewe
gungsapparat und Schwindel. Wie sich nun im Rahmen der Begutachtung gezeigt habe, lasse
sich daraus, entgegen der Ansicht des Hausarztes, keine rele
vante und schon gar nicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ableiten. Es sei schwer verständlich, wie der Hausarzt aufgrund der von ihm selber beschriebe
nen Diagnosen, welche nicht Diagnosen, sondern subjektiven Beschwerden entsprechen würden, daraus eine volle Arbeitsunfähigkeit habe ableiten können. Dies spiegle die Selbsteinschätzung der Explorandin wider, nicht eine medizi
nische Beurteilung der Situation (
Urk.
11/
38/24).
7.
Die Beschwerdegegnerin stützt ihren Revisionsentscheid vom 2
2.
Oktober 2012, mit welchem die ganze Rente aufgehoben wurde, auf das
A.___
-Gutachten vom 2
3.
Januar 2012.
Das Gutachten beruht auf eigenständigen Abklärungen und ist für die streitigen Belange umfassend. Bei sämtlichen der durchgeführten Konsi
lien wurden die medizinischen
Vorakten
verwertet und die von der Beschwer
deführerin geklagten Beschwerden berücksichtigt und gewürdigt. Die Beschwer
deführerin spricht den Ergebnissen der medizinischen Abklärung indes jeglichen Beweiswert ab. Namentlich macht sie geltend, die Voraussetzungen für eine Revision seien nicht gegeben, da die Beurteilung des
A.___
lediglich auf einer abweichenden medizinischen Einschätzung bei im Wesentlichen unveränderten ta
tsächlichen Verhältnissen beruhe
.
In diesem Zusammenhang
ist festzustellen, dass die Gutachter die von der Beschwerdegegnerin gestellte Zusatzfrage, ob sich der Gesundheitszustand seit 2003 verbessert habe, ausdrücklich mit Ja beantwortet
en
(
Urk.
11/38/25)
. Konkret ausgeführt wurde dies im psychiatri
schen Teilgutachten.
Hinsichtlich der
in diesem Gutachten
aufgeführten Beur
teilung fällt zunächst auf, dass eine andere Diagnose gestellt wird, als in den ärztlichen Einschätzungen, welche im Rahmen des ursprünglichen
Rentenprü
fungsverfahrens
abgegeben wurden. So war in den Berichten des damaligen Hausarztes
Dr.
C.___
(
Urk.
11/
7
/1-2), der
D.___
(
Urk.
11/7/3-4)
sowie im Gutachten von
Dr.
Y.___
(
Urk.
11/10
)
jeweils von einem
Fibromyalgie
-Syndrom die Rede
.
Dr.
I.___
hielt anstelle dieser Diagnose
eine
Schmerzver
arbeitungsstörung
fest
.
Vorliegend ist in
beweismässiger
Hinsicht festzustellen, dass
kein Anlass besteht
, an der Diagnosestellung durch den
A.___
-Psychiater zu zweifeln.
Dazu ist zu erwähnen, dass im
A.___
-Gutachten die Diagnose der Schmerzverarbeitungsstörung im Rahmen eine umfassenden Beurteilung gestellt wurde, während weder im Bericht von
Dr.
C.___
noch in jenem der
D.___
, wie auch nicht im Gutachten von
Dr.
Y.___
eine konkrete Beurtei
lung
des Gesundheitszustands stattfand
. Von
Dr.
I.___
wurde auch überzeu
gend dargelegt,
die
rheumatologische Diagnose
einer
Fibromyalgie
entspreche rein deskriptiv der psychiatrischen Diagnose einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung oder einer Schmerzverarbeitungsstörung. Was nun die Frage
nach einer Verbesserung des Gesundheitszustands betrifft, wurde im psychiat
rischen Teilgutachten plausibel ausgeführt, aufgrund des Vorgutachtens von
Dr.
Y.___
könne von einer früheren Depression ausgegangen werden, die sich einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt habe. Unter dem natürlichen Verlauf sei es aber zu einer Besserung gekommen, so dass heute eine Depression nicht mehr diagnostiziert werden könne bzw. auch die Annahme einer Arbeits
unfähigkei
t nicht mehr gerechtfertigt sei.
Entgegen der Ansicht der Beschwer
deführerin ist hier im Umstand, dass
im Rahmen der Begutachtung im Dezem
ber 2011
,
anders als noch i
m
Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung, keine Depression
bzw. keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
mehr ausgemacht werden konnte, eine wesentliche Verbesse
rung des Gesundheitszustands im Sinne von
Art.
17 ATSG zu erblicken.
Irrele
vant ist mit anderen Worten, dass von den
A.___
-Gutachtern auch festgestellt wurde, aus somatischer Sicht sei seit Jahren eine unveränderte Situation anzu
nehmen. Die
massgebliche
Verbesserung aus psychiatrischer Sicht all
eine genügt für die Bejahung der Voraussetzungen einer Revision
.
In Bezug auf die von den Gutachtern abgegebene Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ist schliess
lich festzuhalten, dass diese ebenfalls nachvollziehbar erscheint.
So wurde von
Dr.
I.___
ausführlich
begründet,
d
ie Beschwerdeführerin
erl
edige durchaus
noch
Haushalt
s
arbeiten, habe gute Kontakte zu ihren Kolleginnen, mit denen sie sich regelmässig treffe, um sich zu unterhalten. Innerhalb der Familie, insbe
sondere auch zum Ehemann
,
bestehe
ebenfalls
eine gute Beziehungssituation. Sodann sei es ihr
möglich, mit ihrem Ehemann und der noch zuhause wohnen
den Tochter Reisen in ihre Heimat
H.___
zu unternehmen. Gemäss diesen Aus
führungen scheint die Beschwerdeführerin somit über hinreichende Ressourcen zu verfügen, um ihren Alltag aktiv zu gestalten
, was für die gutachterliche Annahme einer fehlenden Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht spricht
. Weiter
ist
auch gemäss der Beurteilung von
Dr.
L.___
plausibel, dass auf
grund der intermittierenden
synkopalen
Ereignisse mit Bewusstseinsstörungen von Arbeitsabsenz
en ausgegangen werden müsse, die betreffende Einschrän
kung indes nicht mehr als 10
%
betrage. Ferner wurde vom Orthopäden
Dr.
K.___
zuverlässig dargetan, dass es der Beschwerdeführerin aufgrund der an der lumbalen Wirbelsäule geklagten Beschwerden nicht möglich sei, schwere körperliche Arbeiten zu verrichten, hingegen körperlich leichte bis mittel
schwere Tätigkeiten zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkt zumutbar seien.
Erscheint aufgrund der Einschätzungen des
A.___
eine massgebende Ver
besserung des Gesundheitszustands und seiner Auswirkungen somit als hinrei
chend erstellt, ist gleichzeitig festzustellen, dass der Beurteilung von
Dr.
Z.___
vom 3
0.
März 2011
[E. 6.1]
, wonach bei der Beschwerdeführerin nach wie vor
von einer vollen Arbeitsunfähigkeit
bzw. gar von einem sich ver
schlechternden Verlauf
auszugehen sei, kein relevanter Beweiswert zuerkannt werden kann. Im Sinne der Ausführungen des
A.___
ist darauf hinzuweisen, dass in diesem Bericht keine objektive Beurteilung des Gesundheitszustands vorge
nommen wird
, sondern
im Wesentlichen nur eine Wiedergabe der von der Beschwerdeführerin subjektiv geklagten Beschwerden
erfolgt
. Zusammenfassend ist gestützt auf das
A.___
-Gutachten anzunehmen, dass bei der Beschwerdeführe
rin aus polydisziplinärer Sicht in einer angepassten Tätigkeit eine 90%ige Arbeitsfähigkeit besteht.
8.
Die Beschwerdegegnerin macht geltend, angesichts der Vielzahl ihrer Einschrän
kungen sei fraglich, ob auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Tätigkeiten existierten, welche dem gutachterlichen Anforderungsprofil entsprechen wür
den.
Referenzpunkt für die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit ist der hypothe
tische ausgeglichene Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Nach der Rechtspre
chung handelt es sich dabei um einen theoretischen und abstrakten Begriff, der dazu dient, den Leistungsberei
ch der Inva
lidenversicherung von demjenigen der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Der Begriff umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbs
fähigkeit zu verwerten
,
und ob sie ein rentenausschliessendes Einkom
men zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 276 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 f.
E.
3b). Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Arbeits
plätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998 S. 291).
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin
darf vorliegend angenommen werden, dass auf diesem
hypothetischen Arbeitsmarkt genügend Tätigkeiten
existieren
, welche dem gutachterlichen Anforderungspr
ofil (Ausschluss von körperlich
schweren Tätigkeiten, kein wiederholtes Tragen von Lasten von mehr als 25 kg, keine hohen Anforderungen an das Hörvermögen, kein
Störlärm
, keine Sturzgefahr, keine selbst- oder fremdgefährdende Tätigkeiten) entspre
chen. Es ist diesbezüglich keinesfalls
von realitätsfremden und in diesem Sinn unmöglichen oder unzumutbaren Einsatzmöglichkeiten auszugehen. Denn die
zumutbare Tätigkeit ist nicht nur in so eingeschränkter Form möglich, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder nur unter nicht realis
tischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers ausgeübt wer
den kann (ZAK 1989 S. 322 E. 4a).
9.
Nach
Art.
16 ATSG setzt e
ine
rentenbestimmende Invaliditätsbemessu
ng auch im Revisionsfall
voraus, dass angezeigte
Eingliederungsmassnahmen
durchge
führt worden sind.
In der Regel zieht der anspruchserheblich
e
Zugewinn an Leistungsfähigkeit kaum zusätzlichen Eingliederungsbedarf nach sich (SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, Urteil des Bundesgerichts 9C_497/2013 vom  30. November 2013 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Der Ausnahmetatbestand der Not
wendigkeit (vorgängig) befähigender beruflicher Massnahmen ist hier nicht erfüllt.
Kommt auch hinzu
, dass die somatischen Einschränkungen gering sind und die Beschwerdeführerin nicht daran hindern, in ihrem angestammten Berufsfeld erwerbstätig zu sein. Aus medizinischer Sicht besteht kein Eingliederungsbedarf.
Im Übrigen
führten die
A.___
-Gutachter
im Zusammenhang mit
der Frage nach
beruflichen
Massnahmen
aus, solche könnten nicht vorgeschlagen werden, da sich die
Beschwerdeführerin
für praktisch arbeitsunfähig halte
. Aufgrund dieser Beurteilung konnte die Beschwerdegegnerin somit von der näheren Prüfung von
Eingliederungsmassnahmen
absehen
bzw. erscheint dem Konzept des
Art.
16 ATSG hinreichend Rechnung getragen.
10.
Ausgehend von einer 90%igen Arbeitsfähigkeit bleibt im Folgenden die Bemes
sung des Invaliditätsgrades vorzunehmen.
10.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
ander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invali
ditätsgrad
bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
10.2
In Bezug auf den Erwerbsstatus der Beschwerdeführerin ist zunächst festzustel
len, dass diese vor Eintritt der Invalidität im März 2003 zu 100
%
erwerbstätig war. Folglich bleibt hier für die Anwendung der gemischten Methode
gemäss
Art.
28a
Abs.
3
IVG
kein Raum
.
10.3
Nach Angaben der
Beschwerdeführerin
ha
be
sie
in
der
H.___
fünf Jah
re lang die Grundschule besucht
. Einen Beruf habe sie nicht erlernt. Nach der Einreise in die Schweiz im Jahr 1988 sei sie zunächst bis 1994 nicht erwerbstätig gewesen. Ab Mai 1994 bis Dezember 1998 sei sie als Hilfsköchin bei der
F.___
AG in
M.___
tätig gewesen.
Von März 1999 bis Februar 2000 habe sie eine Stelle als Reinigungsmitarbeiterin bei der
N.___
AG in
O.___
innegehabt. Von März bis November 2000 habe sie als Betriebsmitarbeiterin bei der
G.___
AG gear
beitet. Zuletzt sei sie ab Dezember 2000 als Betriebsmitarbeiterin für die
E.___
Bäckerei in
J.___
tätig gewesen, wo sie verschiedene Arbeiten wie Put
z
en oder Einpacken erledigt habe. Ab dem 1
4.
Februar 2002 sei sie arbeitsunfähig gewesen und am 2
2.
März 2002 habe sie selber per Ende März 2002 gekündigt (
Urk.
11/38/8).
Gemäss
diesen Ausführungen ist eine
Validentätigkeit
vorliegend nicht klar zu definieren.
Das
Valideneinkommen
ist vielmehr auf derselben Grundlage wie das
Invalidenein
kommen
zu erheben. Sind Validen- und
Invali
deneinkommen
ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen, entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzugs vom Tabellenlohn (sog. Prozentvergleich; vgl. dazu SVR 2008 IV Nr. 2, I 697/05 E. 5.4). Im Rahmen dieses Abzugs ist der Tatsache Rechnung zu tragen, dass persönliche und beruf
liche Merkmale, wie Art un
d
Aus
mass
der Behinderung, Lebensalter, Dienst
jahre
, Nationalität oder Aufenthalts
kategorie und Beschäftigungsgrad, Auswir
kungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 323 E. 3b/
aa
) und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 80 E. 5b/
aa
). Der Abzug darf 25 % nicht übersteigen (BGE 134 V 327 E. 5.2). Vorliegend ist festzustellen,
dass der verminderten Belastbarkeit der Beschwer
deführerin bereits mit der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung Rechnung getragen wurde. Unter diesen Umständen erscheint
der von der
Beschwerdegeg
nerin
gewährte Leidensabzug von 10
%
angemessen
.
Bei
Gegenüberstellung des Validen- mit dem Invalideneinkommen
errechnet sich
ein
nicht
rentenbegrün
dender
Invaliditätsgrad von
19
%
(
100
%
- [
90
%
x
0.9
]
). Die Aufhebung der Rente durch die Beschwerdegegnerin ist damit nicht zu beanstanden. Bei diesem Ergebnis kann im Übrigen offen bleiben, ob hier
die Renteneinstellung auch gestützt auf
lit
. a der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 1
8.
März 2011 zu erfolgen hätte.
10.4
Zusammenfassend erweist sich die angefochtene Verfügung als korrekt, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
11.
11.
1
M
it Verfügung vom
5.
Februar 2013
wurde der Beschwerdeführerin
die unentgelt
liche Prozessführung sowie die unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
durch Rechtsanwalt Roger Wirz gewährt.
Wenn es ihre wirtschaftlichen Ver
hältnisse gestatten, kann sie jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden
(
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).
11.2
Die Gerichtskosten in der Höhe von
Fr.
800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einst
weilen auf die Gerichtskasse genommen.
11.3
Der Rechtsvertreter
der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Roger Wirz,
reichte mit Eingabe vom
5.
März 2014 eine Kostennote in der Höhe von
Fr.
4‘655.30 (inkl. Barauslagen und
MWSt
) ein.
Dieser Betrag ist d
er Bedeutung der Streitsa
che und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen.
Nicht anerkannt werden kann
zunächst der gesamthaft für die Arbeiten an der Beschwerdeschrift geltend gemachte Aufwand. Inklusive weiterer
nur teilweise
damit zusammen
hängender Arbeiten wie Aktenstudium, Schreiben an Pensionskasse
, etc. wurde dieser
mit rund 10 Stunden angegeben
.
Wird davon ausgegangen, dass auf das Studieren der Akten bzw. die Korrespondenz rund 3
-
4 Stunden entfallen, erscheint der für die Beschwerdeschrift
bezifferte
Aufwand somit erheblich überhöht
, zumal
im Übrigen die Ausführungen in dieser Eingabe
sich
zu einem wesentlichen Teil auf wenig anspruchsvolle Darstell
ungen des Sachverhalts beziehen bzw. die Wiedergabe von Textbausteinen zu Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Gegenstand haben. Deutlich überhöht erscheint sodann auch der im Zusammenhang mit der Replik
dargelegte
Aufwand von mehr als 8 Stunden.
Angesichts der zu studierenden 6
1
Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der
maximal notwendigen
Aufwendungen
im Zusammenhang mit den
beiden Rechtsschriften
bzw.
mit dem Gesuch um unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
ist die Entschädigung von Rechtsanwalt
Wirz
bei Anwendung des
gerichtsübli
chen
Stundenansatzes von
Fr.
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf
Fr. 3‘6
00.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Roger Wirz, wird mit
Fr. 3‘6
00.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. Die Beschwerdeführerin wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Roger Wirz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstGiger