# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 85c4d55c-e2e0-57f3-9b53-edcab76a647e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.06.2018 RU180021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU180021_2018-06-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RU180021-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin Dr. S. Janssen sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt  

Beschluss vom 26. Juni 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Forderung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Friedensrichteramtes der Stadt Zürich, 
Kreise 4 + 5, vom 15. März 2018 (GV.2018.00040/SB.2018.00079) 
 

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Erwägungen: 

1.1 Am 1. Februar 2018 reichte die Klägerin und Beschwerdegegnerin 
(fortan Klägerin) gegen den Beklagten und Beschwerdeführer (fortan Beklagter) 

ein Schlichtungsgesuch beim Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise 4 + 5, 

ein, mit welchem sie gestützt auf einen am 12. Mai 2015 abgeschlossenen Aus-

bildungsvertrag und die Abtretungserklärung vom 7. Juni 2017 Fr. 1'150.– zuzüg-

lich 5% Verzugszins seit dem 15. Juni 2016 sowie Fr. 230.– Verzugsschaden und 

Fr. 73.30 für die Kosten des Zahlungsbefehls geltend machte (Urk. 1-4; 

Urk. 9-11). Mit Vorladung vom 2. Februar 2018 wurden die Parteien zur Schlich-

tungsverhandlung auf den 13. März 2018 vorgeladen (Urk. 5). An dieser nahm 

C._____ für die Klägerin teil; der Beklagte ist nicht erschienen (Urk. 9-10). Nach-

dem der klägerische Vertreter anlässlich der Schlichtungsverhandlung einen An-

trag auf Entscheidfällung gestellt hatte (Urk. 9 S. 2; Urk. 10 S. 1), entschied die 

Vorinstanz nach Durchführung des Verfahrens mit zunächst unbegründetem, her-

nach auf Begehren des Beklagten mit begründetem Urteil vom 15. März 2018 wie 

folgt (Urk. 11 S. 2; Urk. 14-15; Urk. 17 S. 4 = Urk. 22 S. 4): 

1. Die beklagte Partei wird verpflichtet, der klagenden Partei CHF 1'150.00 nebst 5% 
Zins seit 15.06.2016 und CHF 73.30 Betreibungskosten zu bezahlen.  

 In der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Seeland (Zahlungsbefehl vom 

07.07.2017) wird der Rechtsvorschlag im obenstehenden Umfang aufgehoben.  

2. Die Gerichtsgebühr wird auf CHF 360.00 festgesetzt.  

3. Die Kosten werden der beklagten Partei auferlegt. Sie werden von der klagenden 

Partei bezogen, sind ihr aber von der beklagten Partei zu ersetzen.  

4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.  

5. (Schriftliche Mitteilung).  

6. (Rechtsmittelbelehrung: Beschwerde, Frist 30 Tage). 

1.2 Hiergegen erhob der Beklagte mit Schreiben vom 23. Mai 2018 (Datum 
Poststempel: 24. Mai 2018, eingegangen am 25. Mai 2018) innert Frist Be-

schwerde mit dem sinngemässen Antrag auf Abweisung der Klage (Urk. 21 S. 2). 

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2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Sodann sind neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und 

neue Beweismittel im Beschwerdeverfahren grundsätzlich ausgeschlossen 

(Art. 326 Abs. 1 ZPO). 

3.1 Der Beklagte bringt beschwerdeweise vor, er habe nicht an der 
Schlichtungsverhandlung teilnehmen können, da er kein Geld für die Zugfahrt ge-

habt habe. Zudem bringt er vor, die Schule habe ihm anlässlich eines Beratungs-

gesprächs im Mai 2015 bestätigt, stipendienberechtigt zu sein. Im Juli 2015 habe 

er von der Erziehungsdirektion des Kantons Bern den Entscheid erhalten, dass 

sein Gesuch um Zusprechung von Stipendiengeldern abgelehnt worden sei, da 

die fragliche Weiterbildung nicht eidgenössisch anerkannt gewesen sei. Umge-

hend habe er die D._____-Schule über diesen Entscheid informiert. Es sei ihm in 

Aussicht gestellt worden, dass man von Seiten der Schule mit der Erziehungsdi-

rektion sprechen werde. Von da an habe er die Beiträge für die Monate August 

und September 2015 nicht mehr bezahlt. Damit aber habe er nicht die letzten Ra-

ten nicht bezahlt, sondern die Rechnungen von August und September 2015. Am 

24. August 2015 habe er erneut einen abschlägigen Entscheid der Erziehungsdi-

rektion des Kantons Bern erhalten. In der Folge sei er von Seiten der D._____-

Schule darüber informiert worden, dass er die Schule weiterhin besuchen könne, 

ohne die Rechnungen August und September 2015 zu bezahlen. Von Oktober 

2015 an habe er – bis zum Abschluss – sämtliche Rechnungen bezahlt (Urk. 21). 

3.2 Der Beklagte beanstandet zu Recht nicht, keine Kenntnis vom Schlich-
tungsverfahren gehabt zu haben, nachdem er die Vorladung der Vorinstanz vom 

2. Februar 2018 am 5. Februar 2018 persönlich in Empfang genommen hat 

(Urk. 7). Sodann fehlt es an einem Verschiebungsgesuch des Beklagten für die 

Schlichtungsverhandlung und liegt auch kein entschuldbares Nichterscheinen zu 

dieser vor. Schliesslich macht der Beklagte auch nicht geltend, die Säumnisfolgen 

nicht gekannt zu haben, nachdem es sich dabei einerseits um gesetzliche Säum-

nisfolgen handelt und diese andererseits in der Vorladung ausdrücklich angedroht 

worden sind (Urk. 5 S. 2). Damit aber sind die Säumnisvoraussetzungen gegeben 

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und durfte die Vorinstanz ohne Weiteres und gestützt auf die Akten in Anwendung 

von Art. 212 Abs. 1 ZPO ein Urteil fällen. 

Demgemäss aber sind die erstmals im Beschwerdeverfahren vorgebrachten 

Einwendungen, wonach ihm die in Rechnung gestellten Beiträge für die Monate 

August und September 2015 erlassen worden seien und er diese demzufolge 

nicht schulde, neu und damit unzulässig und unbeachtlich. Ebenso sind die erst-

mals im Beschwerdeverfahren eingereichten Unterlagen (Urk. 24/1-6) neu und 

damit unzulässig. 

3.3 Damit erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig, wes-
halb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei verzichtet wer-

den kann (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. 

4.1 Die Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 GebV 
OG in Verbindung mit § 3 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 360.– festzusetzen. Die Kosten 

des Verfahrens sind ausgangsgemäss dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 

Abs. 1 ZPO).  

4.2 Der Klägerin ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 360.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beklagten auf-

erlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage je eines 

Doppels bzw. einer Kopie der Urk. 21 und Urk. 23-24/1-6, sowie an die Vo-

rinstanz, je gegen Empfangsschein. 

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Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 1'150.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 26. Juni 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt  

 
 
versandt am: 
am 

	Beschluss vom 26. Juni 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 360.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage je eines Doppels bzw. einer Kopie der Urk. 21 und Urk. 23-24/1-6, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...