# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bb5f323b-0ab2-5707-a03a-96faea7c4186
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2025-10-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.10.2025 D-4977/2025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4977-2025_2025-10-06.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4977/2025 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  6 .  O k t o b e r  2 0 2 5  

Besetzung 
 Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richter Simon Thurnheer,  

Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger,    

Gerichtsschreiberin Martina von Wattenwyl. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Ukraine,  

(…),   

Beschwerdeführer,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Fristwiederherstellungsgesuch und 

Verweigerung vorübergehenden Schutzes;  

Verfügung des SEM vom 28. März 2025. 

 

 

 

D-4977/2025 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Gesuchsteller reichte am 11. Januar 2024 in der Schweiz ein Gesuch 

um Gewährung des vorübergehenden Schutzes ein und legte Identitäts-

nachweise sowie verschiedene weitere Beweismittel bei.  

B.   

Mit Instruktionsschreiben vom 20. Juni 2024 ersuchte das SEM den Ge-

suchsteller um Beantwortung verschiedener Fragen zu seinem Gesuch um 

vorübergehenden Schutz und forderte ihn auf, entsprechende Beweismittel 

einzureichen.  

C.  

C.a Mit Anfrage vom 27. September 2024 ersuchte das SEM die Kantons-

polizei B._______ um Prüfung eines Rückübernahmegesuchs nach Öster-

reich.  

C.b Mit E-Mailnachricht vom 30. September 2024 informierte die Kantons-

polizei B._______ das SEM darüber, dass der Gesuchsteller in Österreich 

registriert sei und einen Aufenthaltstitel nach der Vertriebenenordnung er-

halten habe (mit Gültigkeit vom 22. Dezember 2023 bis 4. März 2025). Laut 

dem österreichischen zentralen Melderegister sei er jedoch nie in Öster-

reich wohnhaft gewesen. 

D.  

Am 2. Oktober 2024 wurde dem Gesuchsteller das rechtliche Gehör zur 

beabsichtigten Ablehnung seines Gesuchs um vorübergehenden Schutz 

gewährt.  

E.  

Die Rechtsvertretung des Bundesasylzentrums (BAZ) der Region 

C._______ stellte mit Eingabe vom 23. Oktober 2024 fest, dass es nicht 

möglich sei, mit dem Gesuchsteller in Kontakt zu treten, weshalb keine ent-

sprechende Stellungnahme eingereicht werden könne.  

F.  

F.a Am 3. Dezember 2024 erhielt der Gesuchsteller erneut Gelegenheit zur 

Stellungnahme. Das Schreiben wurde ihm in das (…) in D._______ gesen-

det.  

D-4977/2025 

Seite 3 

F.b Mit Eingabe vom 22. Dezember 2024 nahm der Gesuchsteller Stellung 

zur beabsichtigten Ablehnung seines Gesuchs um vorübergehenden 

Schutz und reichte hierzu diverse Beweismittel zu den Akten.  

F.c Am 31. Januar 2025 informierte die Rechtsvertretung des BAZ, dass 

der Gesuchsteller bereits eigenhändig eine Stellungnahme eingereicht 

habe.  

G.  

Mit Verfügung vom 28. März 2025 lehnte das SEM das Gesuch um Ge-

währung des vorübergehenden Schutzes ab, verfügte die Wegweisung des 

Gesuchstellers nach Österreich und verpflichtete ihn alternativ zur Weiter-

reise in einen Drittstaat, in welchem er aufgenommen werde, wies ihn dem 

Kanton E._______ zu und beauftragte diesen mit dem Vollzug der Weg-

weisung.   

H.  

Am 8. April 2025 (Datum Poststempel) wurde die Verfügung des SEM vom 

28. März 2025 wegen Nichtabholens von der Schweizerischen Post an das 

SEM retourniert.  

I.  

Mit Schreiben vom 14. Mai 2025 informierte das SEM das kantonale Mig-

rationsamt des Kantons E._______ (mit Kopie an das […] in F._______) 

darüber, dass die Verfügung vom 28. März 2025 am 28. April 2025 in 

Rechtskraft erwachsen sei.  

J.  

Mit Verfügung des kantonalen Migrationsamts vom 6. Juni 2025 wurden 

dem Gesuchsteller Nothilfeleistungen bis zum 4. Juli 2025 bewilligt. Die 

Verfügung wurde gleichentags mündlich eröffnet.  

K.  

Der Gesuchsteller bestätigte mit seiner Unterschrift vom 4. Juli 2025, die 

Verfügung des SEM vom 28. März 2025 am 6. Juni 2025 persönlich vom 

(…) erhalten zu haben. 

L.  

Mit Eingabe auf den 4. Juli 2025 datierter Eingabe vom 7. Juli 2025 (Datum 

Poststempel) reichte der Gesuchsteller beim Bundesverwaltungsgericht 

ein Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist ein. Die Eingabe 

war zudem als Verwaltungsbeschwerde gegen den Entscheid des SEM 

D-4977/2025 

Seite 4 

vom 28. März 2025 bezeichnet und der Gesuchsteller beantragte darin ne-

ben der Aufhebung der angefochtenen Verfügung, der Gewährung von 

Asyl unter Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, der Feststellung der 

Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit des Wegweisungsvoll-

zugs sowie der Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung inklusive 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und der Einsetzung 

einer amtlichen Rechtsverbeiständung sowie eventualiter der Wiederher-

stellung der aufschiebenden Wirkung. Zur Begründung führte er aus, die 

Verfügung des SEM vom 28. März 2025 erst am 6. Juni 2025 erhalten zu 

haben.  

Dem Gesuch wurden neben der angefochtenen Verfügung vom 28. März 

2025, die Verfügung des kantonalen Migrationsamtes über die Gewährung 

der Nothilfe vom 6. Juni 2025, ein Empfangsschein des kantonalen Migra-

tionsamtes vom 4. Juli 2025, ein Arztschreiben vom 7. April 2025 und Be-

lege über eine eingereichte Anzeige des Beschwerdeführers aus Öster-

reich vom 23. Dezember 2023 beigelegt.   

M.  

Am 8. Juli 2025 bestätigte das Gericht den Eingang der Eingabe vom 

7. Juli 2025.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss Art. 31 i.V.m. Art. 33 VGG 

(SR 173.32) und Art. 47 Abs. 1 Bst. b VwVG (SR 172.021) für die Beurtei-

lung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM nach Art. 5 VwVG 

zuständig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Diese Zuständigkeit umfasst auch 

die Beurteilung von Gesuchen um Wiederherstellung von Fristen im Sinne 

von Art. 24 Abs. 1 VwVG, welche im Zusammenhang mit solchen Be-

schwerden stehen. Auf dem Gebiet des Asyls entscheidet das Bundesver-

waltungsgericht in der Regel – und so auch vorliegend – endgültig (Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG).  

 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts 

anderes bestimmt (Art. 37 VGG).  

1.3 Über Gesuche um Wiederherstellung einer Frist nach Art. 24 Abs. 1 

VwVG entscheidet in der Regel – und so auch vorliegend – ein Spruch-

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Seite 5 

gremium aus drei Richtern oder Richterinnen (vgl. Art. 21 Abs. 1 und Art. 

23 VGG).  

2.  

2.1 Nach Art. 24 Abs. 1 VwVG wird eine ungenutzt verstrichene gesetzliche 

oder richterliche Frist wiederhergestellt, wenn die gesuchstellende Person 

oder deren Vertretung unverschuldeterweise abgehalten worden ist, bin-

nen Frist zu handeln (materielle Voraussetzung), sofern sie unter Angabe 

des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum er-

sucht und die versäumte Rechtshandlung in der gleichen Frist nachholt 

(formelle Voraussetzungen).  

2.2 Ein Fristversäumnis gilt als unverschuldet, wenn dafür objektive 

Gründe vorliegen und der säumigen Partei beziehungsweise ihrer Vertre-

tung keine Nachlässigkeit vorgeworfen werden kann. Massgeblich sind nur 

solche Gründe, die der Partei auch bei Aufwendung der üblichen Sorgfalts-

pflicht die Wahrung ihrer Interessen verunmöglicht oder unzumutbar er-

schwert hätten. Daneben können auch subjektive Gründe eine Fristwieder-

herstellung rechtfertigen. Solche sind anzunehmen, wenn die gesuchstel-

lende Person zwar objektiv zu handeln in der Lage wäre, aber untätig 

bleibt, weil sie die Situation infolge eines Irrtums oder aufgrund mangelnder 

Kenntnisse nicht richtig einzuschätzen vermag, ohne dass ihr eine Ver-

nachlässigung der nach Treu und Glauben zumutbaren Aufmerksamkeit 

vorgeworfen werden könnte. Auch eine Kumulation verschiedener Um-

stände, die je für sich betrachtet das Versäumnis nicht zu entschuldigen 

vermöchten, kann die Voraussetzungen von Art. 24 VwVG erfüllen. Bei der 

Beurteilung eines Wiederherstellungsgrundes ist praxisgemäss ein stren-

ger Massstab anzuwenden (vgl. zum Ganzen: MOSER/BEUSCH/KNEU-BÜH-

LER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3. Auflage, 2022, 

Rz. 2.139 ff.; PATRICIA EGLI, a.a.O., Art. 24 N. 4, 12 ff., 23; STEFAN VOGEL, 

in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das 

Verwaltungsverfahren [VwVG], 2. Aufl. 2019, Art. 24 N. 7 ff., insb. N. 12; 

vgl. statt vieler auch Urteil des BVGer E-3559/2023 vom 29. Juni 2023 

E. 6.2). Der Nachweis, dass die Frist wegen eines unverschuldeten Hin-

dernisses nicht gewahrt werden konnte, ist von der gesuchstellenden Per-

son zu erbringen, wobei die entsprechenden Umstände zu beweisen sind 

und ein blosses Glaubhaftmachen insoweit nicht genügt (vgl. statt vieler 

Urteil des BVGer D-3559/2023 vom 29. Juni 2023 E. 6.2; MOSER/BEUSCH/ 

KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 2.1.40). 

 

 

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Seite 6 

3.  

3.1  

3.1.1 Der rechtlich nicht vertretene Gesuchsteller ersuchte in seiner Ein-

gabe vom 7. Juli 2025 um Fristwiederherstellung («Ich beantrage die Ver-

längerung der Beschwerdefrist im Hinblick auf den Erhalt der Kopie der 

Entscheidung des Staatsekretariats für Migration») und führte dazu aus, 

die Sendung mit der Verfügung des SEM vom 28. März 2025 erst am 

6. Juni 2025 erhalten zu haben. Nachfolgend ist demnach zuerst zu prüfen, 

ob die die formellen Voraussetzungen zur Fristwiederherstellung im Sinne 

von Art. 24 Abs. 1 VwVG erfüllt sind (vgl. E. 2.1 hiervor, letzter Satz).   

3.1.2 Die Verfügung des SEM vom 28. März 2025 stand ab dem 31. März 

2025 zur Abholung (mittels Abholungseinladung) bereit. Somit ist die dreis-

sigtägige Beschwerdefrist frühstens am 1. Mai 2025 respektive gemäss 

Zustellfiktion im Sinne von Art. 12 AsylG spätestens am 8. Mai 2025 unge-

nutzt abgelaufen (vgl. Sendungsnummer […]; SEM-Akte A23/1). Der Ge-

suchsteller ersuchte mit Eingabe vom 7. Juli 2025 – und mithin knapp zwei 

Monate nach Ablauf der dreissigtägigen Beschwerdefrist – um Fristwieder-

herstellung und machte dabei geltend, er beantrage eine Verlängerung der 

Beschwerdefrist, da er die Verfügung vom 28. März 2025 respektive eine 

Kopie hiervon erst am 6. Juni 2025 erhalten habe. Zum Nachweis legte er 

einen Accusé de réception vom 4. Juli 2025 des (…) bei (vgl. Beilage des 

Gesuchs vom 7. Juli 2025). Mit seiner Eingabe vom 7. Juli 2025, in welcher 

er nebst dem Gesuch um Fristwiederherstellung auch Beschwedeanträge 

erhebt, ist demnach das formelle Kriterium erfüllt, wonach innert 30 Tagen 

nach Wegfall des Hindernisses (in casu der Erhalt einer Kopie der Verfü-

gung des SEM vom 28. März 2025), die versäumte Rechtshandlung der 

Beschwerdeerhebung nachzuholen ist.   

3.2 Demzufolge ist weiter zu prüfen, ob die materiellen Voraussetzungen 

respektive der Nachweis für das Vorhandensein unverschuldeter Hinder-

nisse, die der Fristwahrung entgegenstanden, erfüllt sind.   

3.3  

3.3.1 Gemäss Art. 12 Abs. 1 AsylG (i.V.m. Art. 72 AsylG) gilt eine Verfügung 

oder Mitteilung an die letzte den Behörden bekannte Adresse von Asylsu-

chenden oder von diesen Bevollmächtigten nach Ablauf der ordentlichen 

siebentägigen Abholfrist als rechtsgültig zugestellt, auch wenn die Betroffe-

nen aufgrund einer besonderen Vereinbarung mit der Schweizerischen 

Post erst zu einem späteren Zeitpunkt davon Kenntnis erhalten haben oder 

wenn die Sendung als unzustellbar zurückkommt. Verfügungen und Ent-

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Seite 7 

scheide gelten als eröffnet, sobald sie ordnungsgemäss zugestellt sind und 

die betroffene Person davon Kenntnis nehmen kann. Das Schriftstück 

muss sich mithin im Machtbereich der betroffenen Person befinden. Dass 

sie davon tatsächlich Kenntnis nimmt, ist hingegen nicht erforderlich (BGE 

142 III 599 E. 2.4.1 S. 603; 122 I 139 E. 1 S. 143). 

3.3.2 Asylsuchende und schutzsuchende Personen haben sich während 

ihres Verfahrens den Behörden zur Verfügung zu halten (Art. 8 Abs. 3 

AsylG i.V.m. Art. 72 AsylG). Auch das Bundesgericht kommt zum Schluss, 

dass die Parteien in den auf die Einleitung eines Verfahrens beziehungs-

weise der Vornahme konkreter verfahrensmässiger Anordnungen folgen-

den Wochen mit der Zustellung von behördlichen Akten rechnen müssen 

und daher verpflichtet sind, alles vorzukehren, um die Entgegennahme be-

hördlicher Sendungen sicherzustellen (vgl. BGE 141 II 429 E. 3.1).   

3.3.3 Den vorinstanzlichen Akten zufolge wurde dem Gesuchsteller am 

3. Dezember 2024 ein Einschreiben des SEM an das (…) in D._______ 

gesandt, damit dieser Stellung zur beabsichtigten Verweigerung seines 

Gesuches um vorübergehenden Schutz nehmen konnte. Dieses Schreiben 

hat er nachweislich empfangen und mit Eingabe vom 22. Dezember 2024 

dazu Stellung genommen sowie dieses Schreiben, ebenfalls per Einschrei-

ben, mit Adresse des (…) an das SEM retourniert (vgl. SEM-Akten A14/2; 

A17/22). Die Verfügung des SEM vom 28. März 2025 wurde laut Sen-

dungsverfolgung der Schweizerischen Post an dieselbe Adresse versandt 

und stand ab dem 1. April 2025 mittels Abholungseinladung zur Entgegen-

nahme bei der Schweizerischen Post bereit. Die Sendung wurde am 8. Ap-

ril 2025 an den Empfänger (das SEM) mit dem Vermerk «nicht abgeholt» 

retourniert (vgl. Sendungsnummer […]; SEM-Akte A23/1). Auf dem Briefum-

schlag der Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 7. Juli 2025 figu-

riert ebenfalls die Adresse des (…) als Absendeadresse. Demnach wurde 

die vorinstanzliche Verfügung an die aktuell gültige Adresse des Gesuch-

stellers gesendet. Da er sich in einem laufenden Verfahren betreffend Ge-

währung des vorübergehenden Schutzes befand, musste er spätestens 

nach der Gewährung des rechtlichen Gehörs vom 3. Dezember 2024 so-

wie seiner eigenhändig verfassten Stellungnahme vom 22. Dezember 

2024 (vgl. SEM-Akten A14/2; A17/22) mit einem Entscheid in der Sache 

rechnen und Vorkehrungen treffen, um entsprechende Verfügungen in sei-

nem Verfahren entgegennehmen zu können. Somit ist es ihm unter Ver-

weis auf Art. 11b Abs. 1 VwVG und Art. 8 Abs. 3 AsylG anzulasten, dass 

er sich den Behörden nicht zur Verfügung gehalten und seine Beschwerde 

verspätet eingereicht hat. Weder aus den Akten noch aus seiner Erklärung 

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Seite 8 

geht eine Begründung hervor, weshalb es ihm aus objektiver und unver-

schuldeter Sicht nicht möglich war, die Verfügung an seiner nach wie vor 

gültigen Adresse in D._______ entgegenzunehmen und innerhalb der 30-

tägigen Beschwerdefrist eine entsprechende Beschwerde einzureichen.  

3.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Verfügung vom 28. März 2025 

als am 8. April 2025 rechtsgültig eröffnet zu erachten ist. Dem Gesuchstel-

ler gelang es nicht nachzuweisen, dass er unverschuldeterweise davon ab-

gehalten worden ist, binnen Frist eine Beschwerde gegen die vorinstanzli-

che Verfügung einzureichen.  

3.5 Nach dem Gesagten sind die materiellen Voraussetzungen für eine 

Wiederherstellung der Frist nach Art. 24 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt.  

4.  

Das Fristwiederherstellungsgesuch ist demnach abzuweisen und auf die 

unzulässige Beschwerde ist nicht einzutreten.  

5.  

Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten dem Gesuchsteller aufzu-

erlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).  

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Das Gesuch um Fristwiederherstellung wird abgewiesen. Auf die Be-

schwerde wird nicht eingetreten. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Gesuchsteller auferlegt. 

Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der 

Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Martina von Wattenwyl