# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eaff76af-1a79-5a64-88c7-cb7b52dc9ab6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.05.2015 IV 2013/135
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-135_2015-05-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/135

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 13.05.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 13.05.2015
Art. 28 und 28a IVG. Invalidenrente. Qualifikation. Die Beschwerdeführerin ist 
als Hausfrau zu qualifizieren, da sie sich vor ihrer Erkrankung nie um eine 
Stelle bemüht hat (E. 2). Invaliditätsbemessung auf Grund der Einbussen im 
Aufgabengebiet (AOS) nicht aussagekräftig, da sowohl hinsichtlich der 
Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin als auch ihres Ehemannes 
unbegründete Annahmen getroffen wurden (E. 3). Rückweisung zur weiteren 
Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 13. Mai 2015, IV 2013/135).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 13. Mai 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.  

A.a   A.___ meldete sich am 21. Februar 2012 (Eingang Sozialversicherungsanstalt St. 

Gallen) zum Bezug von Rentenleistungen der Invalidenversicherung an (act. G 5.1/11). 

Mit Arztbericht vom 2. Mai 2012 teilte der Hausarzt, Dr. med. B.___, Allgemeinmedizin 

FMH, mit, es bestehe ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit 

Spondylodiszitis BWK 9/10 mit mehrfach gekammertem Abszess des Musculus psoas 

links und sensiblem Querschnittsyndrom Höhe BWK 10, ein positiver Nachweis von 

Mycobacterium tuberculosis, beide bestehend seit November 2011, sowie eine 

Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion, bestehend seit 2007. In der bisher 

ausgeübten Tätigkeit im Haushalt sei die Versicherte ab 9. Oktober 2011 

(Erstvorstellung im Spital C.___) bis auf Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig (act. 

G 5.1/29.5 f.).

A.b  Am 8. Oktober 2012 wurde eine Abklärung an Ort und Stelle durchgeführt. Dabei 

gab die Versicherte an, sie würde heute im Gesundheitsfall weiterhin den Haushalt 

führen. Nachträglich ergänzte sie, sie würde eine Teilzeiterwerbstätigkeit ausüben. Es 

wurde ein täglicher Zeitbedarf für den Haushalt von 4.42 Stunden ermittelt. Die Ver­

sicherte machte geltend, in sämtlichen relevanten Tätigkeiten zu 100 % eingeschränkt 

zu sein (act. G 5.1/50).

A.c  Am 12. November 2012 vermeldete Dr. B.___ einen stationären 

Gesundheitszustand bei unveränderten Diagnosen. Die Rekonvaleszenz komme - wohl 

auf Grund eines sekundären Krankheitsgewinns - nur schleppend voran. Seines 

Erachtens könne die Versicherte kleinere Haushaltsarbeiten wie Gemüse rüsten, 

Näharbeiten, Kochen und kleinere Putzarbeiten selber erledigen. Die restlichen 

Haushaltsarbeiten könnten durch den Ehemann erledigt werden, der auf Grund seiner 

100 %igen IV-Rente ebenfalls den ganzen Tag zu Hause anwesend sei. Eine 

Teilzeittätigkeit habe die Versicherte auch vor der Erkrankung trotz bestehender 

Möglichkeit nicht wahrgenommen oder auch nur erwähnt. Das Ehepaar A.___ sei 

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problemlos in der Lage, den Haushalt selber zu erledigen (act. G 5.1/51). Der RAD 

Ostschweiz stellte in seiner Stellungnahme vom 27. November 2012 darauf ab (act. 

G 5.1/52).

A.d  Mit Verfügung vom 18. Februar 2013 wies die IV-Stelle St. Gallen das 

Rentengesuch ab. Die Versicherte sei als 100 % Hausfrau einzustufen. Die 

Abklärungen hätten ergeben, dass die Haushaltsarbeiten vorwiegend durch die 

Schwiegertochter und mit Hilfe des Ehemannes erledigt würden. Diese Aufteilung 

erfolge möglicherweise aus invaliditätsfremden Gründen. Die Versicherte sei in der 

Haushaltsführung zu 20 % eingeschränkt, was dem Invaliditätsgrad entspreche (act. 

G 5.1/56).

B.  

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 21. März 

2013 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Der 

Beschwerdeführerin sei sodann mit Wirkung ab August 2012 mindestens eine halbe IV-

Rente zuzusprechen. Eventualiter sei eine neutrale Begutachtung anzuordnen. Zudem 

sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung zu 

gewähren. Die Qualifikation als Hausfrau treffe nicht zu. So habe die 

Beschwerdeführerin bereits im Abklärungsfragebogen vom 30. April 2012 angegeben, 

im Gesundheitsfall zu 100 % erwerbstätig zu sein. Dass sie nach Erreichen des 1_. 

Altersjahrs des jüngsten Kindes keine Erwerbstätigkeit aufgenommen habe, liege 

daran, dass der Ehemann in den Jahren 2000 und 2001 zwei Unfälle gehabt habe und 

auf ihre Pflege und Betreuung angewiesen gewesen sei. Zudem habe der Ehemann die 

ersten zwei Jahre nach dem September 2001 Kranken- und Unfalltaggelder bezogen, 

sodass noch keine wirtschaftliche Notwendigkeit bestanden habe. Eine solche habe 

erst ab 2007/2008 bestanden, als sich aber bereits die Rückenprobleme manifestiert 

hätten. Es sei somit glaubwürdig, dass die Beschwerdeführerin bei guter Gesundheit 

ab 2007/2008 eine 50 %-Tätigkeit aufgenommen hätte. Da sie für eine Erwerbstätigkeit 

unbestrittenermassen voll arbeitsunfähig sei, resultiere bereits ein Invaliditätsgrad von 

50 % mit Anspruch auf eine halbe Rente. Im Haushalt könne die Beschwerdeführerin 

höchstens marginale Tätigkeiten ausführen, die der Ehemann in gewisser Weise 

assistiere. Mehr könne von ihm nicht verlangt werden, sei er doch selber invalid und 

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habe zeitweise längere gesundheitsbedingte Ausfallzeiten. Die Schwiegertochter in der 

Nähe sei nur eine Notlösung. Dass diese bei einem ermittelten Zeitbedarf von 4,42 

Stunden pro Tag bis zu vier Stunden arbeite, belege gerade, dass sie den Haushalt im 

Prinzip vollständig führe und der Ehemann vielleicht mit ergänzenden Hilfstätigkeiten 

etwas beisteuere. Ohne die Schwiegertochter müsste entweder eine dauernde 

Haushalthilfe vorhanden sein oder die Spitex müsste täglich für mindestens zwei 

Stunden kommen. Das Ehepaar könne den Haushalt zusammen höchstens zu 50 % 

führen, was bei einer Qualifikation ausschliesslich als Hausfrau zu einem 

Invaliditätsgrad von 50 %, bei einer Qualifikation 50/50% zu einem solchen von 25 % 

führe bzw. zusammen mit der völligen Arbeitsunfähigkeit zu 75 % (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 14. Mai 2013 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Gemäss Angaben von Dr. B.___ seien die gesundheitlichen 

Beschwerden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erst im November 2011 

eingetreten. Der Ehemann sei im September 2000 und 2001 verunfallt, wobei eine 

vollzeitige Pflege und Betreuung sicher nicht angezeigt gewesen sei. Einer 

Erwerbsaufgabe (richtig: Erwerbsaufnahme) habe bereits damals nichts im Wege 

gestanden. Selbst wenn die Beschwerdeführerin behaupte, dass die wirtschaftliche 

Notwendigkeit einer solchen erst ab 2007/2008 eingetreten sei, hätte sie über drei 

Jahre Zeit für die Stellensuche gehabt. Nachdem die Beschwerdeführerin seit ihrer 

Einreise in die Schweiz auch ohne gesundheitliche Einschränkungen nie 

Arbeitsbemühungen unternommen habe, sei es nicht nachvollziehbar, dass sie genau 

zum Zeitpunkt, als die gesundheitlichen Beschwerden aufgetreten seien, plötzlich einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Bei der Haushaltsabklärung sei die 

Schadenminderungspflicht zu Recht berücksichtigt worden. Im Abklärungsbericht sei 

ein Aufwand für den 2-Personen-Haushalt von 4,42 Stunden pro Tag ermittelt worden. 

Die Mithilfe des Ehemannes sei mit 50 % berücksichtigt worden. Übrig bleibe eine 

Einschränkung im Haushalt von 20 %. Selbst wenn dem Ehemann etwas weniger 

zugemutet würde, erreiche die Beschwerdeführerin keinen rentenbegründenden 

Invaliditätsgrad von 40 % (act. G 5).

B.c  Mit Replik vom 12. Juli 2013 lässt die Beschwerdeführerin ausführen, dass ihr 

Ehemann als hirnverletzter Mensch mit einem chronischen zervicocephalen 

Schmerzsyndrom mit Verselbständigung und Störung des Lagesinns, Gehbehinderung 

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auf Grund gestörter Koordination und spastischer Atmung ab dem 25. September 2000 

arbeitsunfähig gewesen sei respektive sich die hoffnungsvollen Ansätze am 21. 

September 2001 durch den zweiten Unfall endgültig zerstreut hätten. Spätestens ab 

dann sei er auf die Betreuung durch die Ehefrau angewiesen gewesen. Dabei spiele 

keine Rolle, ob er aus HLE-Sicht vollständig hilflos gewesen sei oder nicht. Selbst 

wenn die Beschwerdeführerin also 2004 unbedingt eine Erwerbsaufnahme gewollt 

hätte, sei davon auszugehen, dass sie damals wegen der Pflegebedürftigkeit des 

Ehemannes darauf habe verzichten müssen. Am 15. Oktober 2005 habe der Ehemann 

zudem einen Herzinfarkt erlitten, womit sie noch stärker in dessen Betreuung 

eingebunden gewesen sei. Bei der Beschwerdeführerin selber seien ab 2007 

psychische Probleme aufgetreten, was angesichts des Zustands des Ehemannes nicht 

erstaune. Bereits seit 2002 bestehe eine Gehbehinderung. Ohne gesundheitliche 

Behinderung hätte sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bereits 2002 eine 

ausserhäusliche Teilerwerbstätigkeit aufgenommen. Beim Zustand des Ehemannes sei 

es erstaunlich, dass ihm einfach die Erledigung der schwereren Tätigkeiten im Haushalt 

aufgebürdet werden solle. Seine verbleibende Erwerbsfähigkeit sei im Haushalt nicht 

verwertbar. Auch wenn er ab und zu Staub sauge und die Wäsche sortiere, so stelle 

sich die Frage, wer die übrige Arbeit erledige. Die Schwiegertochter müsse bei der 

Schadenminderungspflicht gänzlich ausgeschlossen werden. Im erwerblichen Bereich 

sei die Beschwerdeführerin voll arbeitsunfähig. Die Einschränkung im Haushalt unter 

Berücksichtigung der eigenen Ressourcen und der zumutbaren Quote des Ehemannes 

führe auch im Haushalt zu einer Einschränkung von mindestens 70 %, womit selbst bei 

einer Qualifikation als Hausfrau alleine ein Rentenanspruch bestehe (act. G 10).

B.d  Mit Duplik vom 23. August 2013 führt die Beschwerdegegnerin aus, dass dem 

Ehemann keine Tätigkeiten unterstellt würden, sondern diese im Abklärungsbericht 

unterschriftlich bestätigt worden seien. Auch der Hausarzt sei offenbar der Meinung, 

dass der Ehemann problemlos im Haushalt mithelfen könne. Bereits im Arztbericht vom 

6. Februar 2012 habe Dr. B.___ ausgeführt, dass der Ehemann aus somatischer Sicht 

zu 50 % arbeitsfähig in einer sitzenden Tätigkeit sei. Ihm könne die angenommene 

Mithilfe durchaus zugemutet werden (act. G 12).

B.e  Mit Schreiben vom 27. August 2013 reicht die Beschwerdeführerin einen Bericht 

von Dr. med. E.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, ein, wonach die 

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Beschwerdeführerin bereits im Oktober 2005 über Rückenschmerzen klagte (act. G 14 

und 14.1).

B.f Mit Verfügung der Gerichtsleitung vom 22. Mai 2013 wird der Beschwerdeführerin 

die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt (act. G 6).

Erwägungen:

1.   

1.1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 

40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 

40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Anspruch auf eine ganze Rente besteht bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent. Bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60 Prozent besteht Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent auf eine Viertelsrente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

1.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Artikel 16 

ATSG (Einkommensvergleich) anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Bei nicht 

erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind, wird für die 

Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich 

im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG).

2.   

2.1 Die Beschwerdeführerin machte zunächst geltend, sie wäre im Gesundheitsfall zu 

100 % erwerbstätig gewesen. Anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle führte sie aus, 

sie hätte auch weiterhin den Haushalt besorgt, um anschliessend geltend zu machen, 

sie hätte eine Teilzeittätigkeit aufgenommen. Im vorliegenden Verfahren lässt sie 

schliesslich ausführen, bei guter Gesundheit wäre sie zu 50 % erwerbstätig. Dem kann 

jedoch nicht gefolgt werden. Zunächst sind die gesundheitlichen Beschwerden der 

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Beschwerdeführerin erst mit der notfallmässigen Hospitalisierung am 9. Oktober 2011 

manifest und aktenkundig geworden. So bestätigte das Spital C.___ zu Handen der 

Sozialversicherungsanstalt St. Gallen im Verfahren um Ergänzungsleistungen des 

Ehemannes mit Schreiben vom 15. November 2011, die Beschwerden hätten im 

Oktober 2011 begonnen, bei akuter Exazerbation am 9. Oktober 2011 (act. G 5.1/2). 

Für einen früheren Beginn von invalidisierenden Rücken- oder anderen Beschwerden 

gibt es in den medizinischen Akten keinen Anhaltspunkt. Auch anlässlich des jetzt zu 

beurteilenden Rentenverfahrens wurden und werden keine konkreten Ausführungen 

dazu gemacht, weshalb die Beschwerdeführerin bereits ab "2007/2008" (wann genau?) 

nicht mehr arbeitsfähig gewesen sein sollte, ausser eben, dass damals die 

Rückenschmerzen begonnen haben sollen. Ein solcher früherer Beginn kann entgegen 

der beschwerdeführerischen Ansicht auch nicht aus dem Arztbericht von Dr. B.___ vom 

2. Mai 2012 abgeleitet werden. Zwar führte Dr. B.___ eine Anpassungsstörung mit 

depressiver Reaktion, bestehend seit 2007, bei den Diagnosen auf (act. G 5.1/29.5). 

Indessen ist die Beschwerdeführerin erst seit dem 1. Juni 2010 bei ihm in Behandlung. 

Echtzeitliche medizinische Unterlagen über eine entsprechende psychiatrische 

Behandlung existieren nicht in den Akten. Es werden denn auch im vorliegenden 

Verfahren keine entsprechenden Konkretisierungen vorgebracht. Erst recht kann die 

Beschwerdeführerin nichts aus dem von ihr unterzeichneten - wenn auch vielleicht von 

jemand anderem ausgefüllten - Anmeldeformular ableiten. Dort wird zum Punkt 6.3 

ausgeführt, die Gehbehinderung bestehe seit Oktober 2011, was ja mit den 

medizinischen Akten übereinstimmt. Welche gesundheitliche Beeinträchtigung bereits 

ab 2002 bestanden haben soll, wird indessen nicht klar (vgl. act. G 5.1/11.5). 

Schliesslich vermag auch das Schreiben von Dr. E.___ vom 22. August 2013 keine 

Arbeitsunfähigkeit zu einem früheren Zeitpunkt zu belegen. Er führt lediglich aus, die 

Beschwerdeführerin habe 2005 über Rückenschmerzen geklagt, Tabletten bekommen 

und sich im Jahr 2006 wegen eines Arbeitsunfähigkeitszeugnisses wieder vorgestellt 

(das er ihr aber offenbar nicht ausgestellt hat). Im März 2007 habe er ihr ein 

Antidepressivum/Schlafmittel abgegeben, im April 2007 habe er sie an den Psychiater 

Dr. F.___ überwiesen (act. G 14.1). Über eine entsprechende Behandlung ist indessen 

nichts bekannt. Ein Beginn der gesundheitlichen Beschwerden mit Erwerbsunfähigkeit 

vor Oktober 2011 ist damit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. 

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Aus gesundheitlicher Sicht wäre damit bis September 2011 eine Erwerbstätigkeit 

möglich gewesen.

2.2 Die Beschwerdeführerin nahm im Jahr 2002, als das jüngste Kind das 1_. Altersjahr 

erreicht hatte, keine Erwerbstätigkeit auf, da sie in dieser Zeit die Betreuung des 

Ehemannes übernommen hatte. Nach eigenen Angaben der Beschwerdeführerin liess 

der Gesundheitszustand des Ehemannes keine ausserhäusliche Tätigkeit zu (vgl. 

Replik, Ziff. III. 2). Da sich der Gesundheitszustand des Ehemannes seither nicht 

gebessert hat bzw. mit dem Herzinfarkt 2005 sogar noch verschlechtert hat, ist allein 

schon deshalb unwahrscheinlich, dass sie später eine Erwerbstätigkeit aufgenommen 

hätte. So nahm sie auch dann keine Erwerbstätigkeit auf, als nach eigenen Angaben 

die finanzielle Notwendigkeit im Jahr 2005 zu Tage getreten war (vgl. Beschwerde S. 4 

unten). Auch nicht im Jahr 2008, als die X.___ Versicherung den Antrag ihres Mannes 

auf eine Unfallrente ablehnte (vgl. UV 2007/112), und auch nicht 2010, als die 

Unfallrente - wiederum nach eigenen Angaben - (wohl durch das liechtensteinische 

Fürstliche Obergericht) definitiv abgelehnt wurde (vgl. Beschwerde S. 4 unten). Bei 

diesem Sachverhalt ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nach dem 

Erwachsenwerden der Kinder praktisch nahtlos in die Betreuung des Ehemannes 

wechselte und bis zuletzt hoffte, dieser würde eine Invaliden- oder Unfallrente erhalten, 

bei der auch sie selber mitversorgt sei. Die finanzielle Notwendigkeit war denn offenbar 

wiederum nicht mehr so dringend, nachdem dem Ehemann Ergänzungsleistungen 

zugesprochen worden waren (Anmeldung vom 26. September 2011 [vgl. act. G 5.3 und 

G 4). Für ernsthafte Erwerbsabsichten oder gar konkrete Stellenbemühungen gibt es 

schlicht keine Evidenz. Auch anlässlich der Anmeldung für die Ergänzungsleistungen 

für den Ehemann begründete sie am 14. November 2011 das Fehlen einer 

Erwerbstätigkeit damit, dass sie bis zum Zeitpunkt der (eigenen) Erkrankung 100 % 

Hausarbeit erledigt habe und über keine Ausbildung verfüge (act. G 4.1/5.3). 

Schliesslich hatten auch der Hausarzt Dr. B.___ und die Abklärungsperson der IV den 

Eindruck, dass die Beschwerdeführerin nie eine Erwerbstätigkeit ausüben wollte (act. 

G 5.1/50.10 und 51.2). Auch in der Replik vom 12. Juni 2013 bestätigt sie, dass der 

Gesundheitszustand des Ehemannes der Grund war, weshalb sie nach 2002 keine 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hatte (Ziff. III.2. S. 3). Letztlich ist allein schon der 

Zeitpunkt der IV-Anmeldung erst nach dem notfallmässigen Spitaleintritt und 

anschliessender stationärer Behandlung ab 9. Oktober 2011 ein Indiz dafür, dass sich 

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die Beschwerdeführerin selber erst zu diesem Zeitpunkt als "invalid" betrachtete. 

Obwohl aus gesundheitlicher Sicht bis September 2011 die Möglichkeit der 

Erwerbstätigkeit bestanden hätte, blieb sie den Tatbeweis schuldig. Eine 

Erwerbsaufnahme ab 2007/2008 oder gar ab 2002 ist damit nicht nur nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, sondern - da die Beschwerdeführerin 

zu diesem Zeitpunkt ja tatsächlich noch gesund war und demzufolge nicht über einen 

hypothetischen Gesundheitsfall spekuliert zu werden braucht - widerlegt. Die 

Beschwerdeführerin ist demnach zu 100 % als Hausfrau zu qualifizieren.

3.   

3.1 Diesbezüglich ist umstritten, wie viel die Beschwerdeführerin selber noch zu leisten 

vermag und ob und in welchem Umfang den Ehemann eine Mitwirkungspflicht trifft. Die 

Beschwerdegegnerin führte am 8. Oktober 2012 eine Abklärung an Ort und Stelle 

durch. Dabei ermittelte sie einen täglichen Zeitbedarf von 4,42 Stunden (act. 

G 5.1/50.9). Die Beschwerdeführerin macht sodann in sämtlichen Verrichtungen eine 

Einschränkung von 100 % geltend (act. G 5.1/50.4 ff.). In ihrer Stellungnahme vom 31. 

Oktober 2012 führte die Abklärungsperson zu Punkt 7.1 (Haushaltführung) aus, dass 

die Beschwerdeführerin ohne Weiteres die Planung des Haushalts vornehmen könne. 

Es habe anlässlich der Abklärung nicht bemerkt werden können, dass diese in 

irgendeiner Weise im Denken und Überlegen eingeschränkt sei. Die anerkannte 

Einschränkung betrage damit 0 %. Zu Punkt 7.2 (Ernährung) führte sie aus, dass die 

geltend gemachte Einschränkung von 100 % nicht nachvollziehbar sei. Den im selben 

Haushalt lebenden Angehörigen sei eine tägliche Mithilfe zumutbar. Die Mithilfe gehe 

dabei weiter als der übliche Umfang. Zu den übrigen Punkten machte sie keine 

Bemerkungen und mochte sich auch nicht auf konkrete Einschränkungen in den 

einzelnen Punkten festlegen, wies jedoch auf diverse Widersprüche in den Angaben 

der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes hin. Insgesamt geht sie davon aus, dass 

die Beschwerdeführerin etwas im Haushalt erledigen könne. Es werde jedoch der 

Anschein erweckt, solange die Schwiegertochter alles mache, sei dies für die 

Beschwerdeführerin und ihren Ehemann in Ordnung. In der Folge postuliert sie eine 

(zeitliche) Mitwirkungspflicht des Ehemannes im Umfang von 50 %, da er auf Grund 

der Diagnose und mangels eigener Erwerbstätigkeit mehr im Haushalt leisten könne 

(act. G 5.1/50.10 ff.). Im Feststellungsblatt vom 27. November 2012 ging die 

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Beschwerdegegnerin sodann davon aus, dass in der Küche - unter Anrechnung einer 

Schadenminderungspflicht (beider Ehegatten?) von 50 % - eine 25 %-ige 

Einschränkung bestehe. Bei der Wohnungspflege bestehe - nach Abzug der 

Schadenminderungspflicht von 50 % - eine Einschränkung von 30 % und bei der 

Wäsche - bei 60 % Schadenminderung - eine solche von 10 %. Die schwereren 

Tätigkeiten wie Einkauf und Fensterreinigung könnten dem Ehemann vollumfänglich 

zugemutet werden. Diese Einschränkungen werden dann noch mit der jeweiligen 

Gewichtung multipliziert (25 % x 52.26 %; 30 % x 19.60 %; 10 % x 11.06 %), sodass 

ein Gesamtinvaliditätsgrad von 20 % resultiert. Damit scheint sie eine doppelte 

Gewichtung des jeweiligen Bereichs vorzunehmen, da ja bei einer (gesamthaften) 

Schadenminderungspflicht von 50 % bzw. 60 % jeweils Einschränkungen von 50 % 

bzw. 40 % resultieren müssten. Ist jedoch mit der Schadenminderungspflicht nur der 

Teil des Ehemannes gemeint, würde dies bedeuten, dass die Beschwerdegegnerin von 

einer nicht näher begründeten, impliziten Restkapazität der Beschwerdeführerin von 

25 % in der Küche (100 % - 50 % - 25 %), von 20 % bei der Wohnungspflege (100 % - 

50 % - 30 %) und von 30 % bei der Wäsche (100 % - 60 % - 10 %) ausgeht. Eine 

Begründung für die getroffenen Annahmen findet sich nicht (act. G 5.1/53). Der 

Invaliditätsgrad von 20 % wird in der Folge auch weder in der angefochtenen 

Verfügung vom 18. Februar 2013 noch in der Beschwerdeantwort vom 14. Mai 2013 

begründet.

3.2 Zwar erscheint auf Grund der medizinischen Akten plausibel, dass die 

Beschwerdeführerin weiterhin leichtere Arbeiten im Haushalt übernehmen kann, 

insbesondere solche im Sitzen, da für die Bewegung im Haus offenbar ein Rollator 

benötigt wird. Indessen kann dies nicht pauschal festgelegt werden. Vielmehr muss bei 

jeder einzelnen Verrichtung und Teilverrichtung im Haushalt die konkrete 

Einschränkung festgelegt werden. Danach muss eine konkrete Mitwirkungspflicht 

allfällig Verpflichteter festgelegt werden. Was weder von der versicherten Person noch 

von Mitbewohnern erledigt werden kann, entspricht schliesslich der Einschränkung. 

Eine solche detaillierte Berechnung des Invaliditätsgrades ist auf Grund der 

vorliegenden Aktenlage nicht möglich. Die Abklärungsperson verweist denn auch 

selber mehrfach auf die bestehenden Widersprüche in den Angaben der 

Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes. Auch Dr. B.___ und der RAD verweisen auf 

Widersprüche (act. G 5.1/51.2 und 52.2). Diese Widersprüche können jedoch nicht 

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damit überbrückt werden, dass kurzerhand eine nicht näher begründete 

Mitwirkungspflicht des Ehemannes festgelegt und diese dann in eine ebenfalls nicht 

näher begründete Invaliditätsberechnung übertragen wird. Die Abklärungsperson geht 

pauschal von einer Mitwirkung des Ehemannes von 50 % aus. Dies ist zu allgemein 

und betrifft nur den zeitlichen Umfang. Da er viel Zeit habe, könne er 50 % mitarbeiten. 

Tatsächlich dürfte die Zeit des Ehemannes nicht den limitierenden Faktor darstellen. Es 

muss aber auch dargelegt werden, was er aus gesundheitlicher Sicht noch zu leisten 

vermag. Hier bestehen durchaus Hinweise in den Akten, dass sein Gesundheitszustand 

ebenfalls keine schwereren Tätigkeiten im Haushalt mehr zulässt. So geht aus dem 

replicando eingereichten Verlaufsbericht von Dr. G.___, Spezialarzt für Neurologie FMH, 

vom 5. Mai 2006 hervor, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin unter anderem an 

einer koronaren 2-Gefässerkrankung bei generalisierter Atheromatose leidet und am 

15. Oktober 2005 einen akuten Hinterwand-Myokardinfarkt erlitten hat. Gegenüber 

diesen koronaren Beschwerden träten die Folgen der Unfälle weitgehend zurück (act. 

G 10.1). Auch Dr. B.___ sieht den Ehemann in seinem Verlaufsbericht vom 16. Februar 

2012 nur noch in einer rein sitzenden Tätigkeit (aber immerhin) zu 50 % arbeitsfähig 

(act. G 12.1). Auch der RAD kann in seiner Stellungnahme vom 27. November 2012 

keine Klarheit schaffen. Anstatt eine medizinische Plausibilisierung der (allerdings 

ungenügenden) Abklärungsergebnisse vorzunehmen, verweist er lediglich auf die 

Angaben von Dr. B.___ (act. G 5.1/52). Zudem ist zu berücksichtigen, dass die 

Beschwerdeführerin unter anderem gerade deshalb als Nur-Hausfrau qualifiziert wird, 

weil sie die Betreuung des Ehemannes übernommen und möglicherweise auch deshalb 

auf eine eigene Erwerbstätigkeit verzichtet hat (vgl. vorstehende Erwägung 2.2). Mit der 

Beschwerdeführerin kann somit, wo sie selber gesundheitlich eingeschränkt ist, nicht 

ohne Weiteres verlangt werden, dass nun wiederum der Ehemann den ganzen 

Haushalt (oder zumindest den schwereren Teil davon) übernehmen muss. Dass der 

Schwiegertochter aus iv-rechtlicher Sicht keine Mitwirkungspflicht auferlegt werden 

kann, scheint im vorliegenden Verfahren unbestritten, geht doch auch die 

Beschwerdegegnerin davon aus, dass nur im gleichen Haushalt lebenden Angehörigen 

eine tägliche Mithilfe zumutbar ist. Die Schwiegertochter lebt demgegenüber nicht im 

selben Haushalt. Es kann nicht erwartet werden, dass sie trotz eigener familiärer 

Verpflichtungen praktisch den gesamten Haushalt der Schwiegereltern übernimmt, 

entsteht ihr doch dadurch eine unverhältnismässige Belastung (vgl. Urteil des 

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Bundesgerichts 9C_491/2008 vom 21. April 2009 E. 3; BGE 133 V 504 E. 4.2). Was sie 

tatsächlich an Hausarbeiten übernimmt (ob täglich 1 ½ oder 4 Stunden) kann damit 

offen bleiben.

3.3 Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die Frage, was die Beschwerdeführerin unter 

der zumutbaren Mitwirkung des Ehemannes im Haushalt noch zu leisten vermag, nicht 

genügend abgeklärt ist. Insbesondere sind die Resultate der Abklärung an Ort und 

Stelle vom 8. Oktober 2012 durch die Abklärungsperson nicht vollständig gewürdigt 

und auch nicht vom RAD unter dem medizinischen Aspekt geprüft bzw. abgeklärt 

worden. Dies ist nachzuholen. Die Angelegenheit ist demzufolge an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die erforderlichen Abklärungen im 

Sinn der Erwägungen durchführe und erneut verfüge.

4.   

4.1 In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 18. Februar 2013 

aufzuheben und die Streitsache zur weiteren Abklärung und erneuter Verfügung im 

Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen.

4.3 Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat Anspruch auf Ersatz der Partei­

kosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf 

den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). Der Vertreter der Beschwerdeführerin 

verzichtete auf das Einreichen einer Kostennote. In der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit erscheint mit Blick auf den Aufwand und auf vergleichbare Fälle eine 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 18. Februar 2013 

aufgehoben und die Sache zur ergänzenden Abklärung im Sinne der Erwägungen und 

zur neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.05.2015
	Art. 28 und 28a IVG. Invalidenrente. Qualifikation. Die Beschwerdeführerin ist als Hausfrau zu qualifizieren, da sie sich vor ihrer Erkrankung nie um eine Stelle bemüht hat (E. 2). Invaliditätsbemessung auf Grund der Einbussen im Aufgabengebiet (AOS) nicht aussagekräftig, da sowohl hinsichtlich der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin als auch ihres Ehemannes unbegründete Annahmen getroffen wurden (E. 3). Rückweisung zur weiteren Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Mai 2015, IV 2013/135).

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