# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 65afdf2b-7f6f-58d5-b0a7-12485ad4925b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.05.2017 D-5883/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5883-2015_2017-05-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-5881/2015 + D-5883/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  M a i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 

Richterin Daniela Brüschweiler, Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiberin Anna Wildt. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

B._______, geboren (…), 

sowie ihre Kinder   

C._______, geboren (…), 

D._______, geboren (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan,  

Advokatur Kanonengasse,  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügungen des SEM vom 19. August 2015 / N (…). 

 

 

D-5881/2015 + D-5883/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Schwester der Beschwerdeführerin reichte am 31. August 2012 für 

die Beschwerdeführenden – beide Staatsangehörige Eritreas tigrinischer 

Ethnie – ein Asylgesuch aus dem Ausland ein. Am 11. und 13. Februar 

2014 wurden die Beschwerdeführenden auf der Schweizer Vertretung in 

E._______ zu ihren Asylgründen befragt (BB). Nach der vom Bundesamt 

für Migration (BFM) bewilligten Einreise vom 9. September 2014 reisten die 

Beschwerdeführenden legal in die Schweiz und ersuchten am 18. Novem-

ber 2014 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) in F._______ um 

Asyl. Am 28. November 2014 fanden die Befragungen zur Person (BzP) 

statt, am 12. August 2015 wurden die Beschwerdeführenden vertieft zu ih-

ren Asylgründen angehört (BA). 

A.b Zu seinem persönlichen Hintergrund brachte der Beschwerdeführer 

vor, er stamme aus G._______ und habe die Schule bis 2003 respektive 

bis 2004 in H._______ besucht. Danach sei er aufgefordert worden, mit 

der 17. Rekrutierungsrunde in Sawa die Prüfungen abzuschliessen. Zur 

Begründung seines Asylgesuchs machte er geltend, er habe im Rahmen 

einer Schulversammlung Kritik am geplanten Schulabschluss in Sawa ge-

übt. Deshalb sei er verhaftet und in das Gefängnis in I._______ gebracht 

worden. Man habe ihm vorgeworfen, mit der Opposition in Verbindung zu 

stehen, ihn befragt und geschlagen. Im März 2005 sei ihm während eines 

Toilettengangs die Flucht geglückt. Daraufhin habe er sich innerhalb von 

drei Tagen an die äthiopische Grenze durchgeschlagen und sei illegal aus-

gereist. 

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte er die Kopien seiner Taufurkunde, 

zweier Schulzeugnisse sowie die Heiratsurkunde zu den Akten. 

A.c Die Beschwerdeführerin brachte vor, sie stamme aus J._______ – ei-

nem Grenzort zu Äthiopien – wo sie acht Jahre lang die Schule besucht 

habe. Anfang 2009 sei ein Verwandter aus K._______ zu Besuch gekom-

men und ohne ihr Wissen am nächsten Tag nach Äthiopien geflohen. Da-

raufhin sei sie von Soldaten festgenommen und beschuldigt worden, 

Fluchthilfe geleistet zu haben. Im Gefängnis in H._______ sei sie befragt 

und geschlagen worden. Nach sieben Monaten Gefangenschaft habe man 

sie nach Sawa in die Militärausbildung geschickt. Danach habe sie sechs 

Monate lang als Köchin für ein Bataillon gearbeitet. Aufgrund gesundheitli-

cher Probleme sei sie ins Spital (…) gebracht worden. Nach zwei Monaten 

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Behandlung haben man sie aufgefordert, wieder nach Sawa zurückzukeh-

ren. Dieser Anweisung habe sie aber keine Folge geleistet und sei statt-

dessen zu ihrer Mutter gereist, wo sie sich für eine Weile habe verstecken 

können. Von dort aus sei sie illegal nach Äthiopien ausgereist. 

Sie reichte eine Kopie ihrer Taufurkunde, die Taufurkunde ihrer Tochter so-

wie ihre Heiratsurkunde zu den Akten.  

B.  

Mit separaten Verfügungen vom 19. August 2015 – eröffnet je am 21. Au-

gust 2015 – stellte das SEM fest, die Beschwerdeführenden erfüllten die 

Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte ihre Asylgesuche ab und ordnete die 

Wegweisung aus der Schweiz an, schob jedoch den Vollzug wegen Unzu-

mutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. Die minderjährige 

Tochter wurde in die vorläufige Aufnahme mit einbezogen. 

C.  

Gegen die Verfügungen vom 19. August 2015 erhoben die Beschwerde-

führenden mit Eingabe durch ihren Rechtsvertreter vom 21. Septem-

ber 2015 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. In Bezug auf den 

Beschwerdeführer wurden die Aufhebung der Verfügung in den Dispositiv-

ziffern 1 – 3, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewäh-

rung von Asyl, eventualiter die vorläufige Aufnahme als Flüchtling bean-

tragt. In Bezug auf die Beschwerdeführerin und die Tochter wurde um die 

Aufhebung der Verfügung in den Dispositivziffern 1 – 3 ersucht und bean-

tragt, sie und ihre Tochter seien in die Flüchtlingseigenschaft und das Asyl, 

eventualiter in die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers als Flücht-

ling mit einzubeziehen. In formeller Hinsicht ersuchten sie um Erlass der 

Verfahrenskosten, um Befreiung von der Kostenvorschusspflicht sowie um 

Beiordnung ihres Rechtsvertreters als amtlichen Rechtsbeistand.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 2. Oktober 2015 hiess der Instruktionsrichter 

die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Verbeiständung gemäss Art. 110a AsylG 

(SR 142.31) gut und ordnete den rubrizierten Rechtsvertreter als amtlicher 

Rechtsbeistand bei. Gleichzeitig wurden die Beschwerdeführenden infor-

miert, dass ihre Verfahren aufgrund des engen persönlichen und sachli-

chen Zusammenhangs koordiniert behandelt würden und – vorbehältlich 

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besonderer Umstände – über die Beschwerdebegehren in einem Urteil be-

funden werde. Das SEM wurde ersucht, eine Vernehmlassung einzu-

reichen. 

E.  

Mit Vernehmlassung vom 19. Oktober 2015 äusserte sich das SEM zur 

Beschwerdeschrift und hielt an den angefochtenen Verfügungen fest. Die 

Vernehmlassung wurde den Beschwerdeführenden am 22. Oktober 2015 

zur Kenntnis gebracht. 

F.  

Gemäss Geburtsmitteilung des Zivilstandsamtes L._______ vom (…) 

wurde am (…) der Sohn der Beschwerdeführenden geboren. 

G.  

Mit Beweismitteleingabe vom 16. Februar 2016 reichten die Beschwerde-

führenden Kopien von Quittungen, ausgestellt von der Abteilung Entwick-

lung der Zoba M._______, zu den Akten. 

H.  

Mit Eingabe vom 29. November 2016 an das SEM reichte das Zivilstands-

amt L._______ die Taufscheine der Beschwerdeführenden im Original so-

wie ein Schulzeugnis des Beschwerdeführers zu den Akten. 

I.  

Mit Verfügung vom 22. Mai 2017 wurde der amtliche Rechtsbeistand auf-

gefordert, für die Berechnung der Kosten seine Mehrwertsteuerpflicht zu 

erklären. Mit Eingabe vom 29. Mai 2017 gab der Rechtsvertreter seine 

UID-Nummer bekannt. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

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det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

1.4 Der am (…) geborene Sohn der Beschwerdeführenden wird in das Be-

schwerdeverfahren einbezogen. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

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Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz wies die Asylgesuche der Beschwerdeführenden in zwei 

separaten Verfügungen ab. 

4.1.1 Zur Begründung der Verfügung des Beschwerdeführers führte das 

SEM im Wesentlichen aus, seine Vorbringen zur Gefährdung durch die erit-

reischen Behörden und zur illegalen Ausreise seien unglaubhaft und hiel-

ten den Anforderungen des Art. 7 AsylG nicht stand. Das vom Beschwer-

deführer vorgebrachte Aufgebot zur militärischen Ausbildung in Sawa sei 

nicht glaubhaft, da die Ausbildung bei der 17. Rekrutierungsrunde gemäss 

gesicherten Kenntnissen des SEM nicht in Sawa, sondern in Kiloma statt-

gefunden habe. Zudem seien seine Angaben zum Zeitpunkt der Inhaftie-

rung, zur Dauer und zu den Umständen der Haft sowie zu den Modalitäten 

seiner Flucht aus dem Gefängnis widersprüchlich. Er habe in seinem 

schriftlichen Asylgesuch vom 31. August 2012 geltend gemacht, er sei im 

Jahr 2004 für ein Jahr in ein Militärtraining geschickt worden und habe dies 

nicht ertragen, weshalb er nach Äthiopien geflüchtet sei. Im Widerspruch 

dazu habe er in der BB angegeben, er hätte bereits 2003 nach Sawa gehen 

müssen, sei jedoch davor verhaftet worden, weil er dies an einer Schulver-

sammlung kritisiert habe. Zudem habe er an der BB angegeben, in einem 

unterirdischen, dunklen Gefängnis ohne frische Luft inhaftiert gewesen zu 

sein. Bei seiner BA habe er jedoch vorgebracht, die Haft in einer Wellblech-

hütte mit vergitterten offenen Stellen verbracht zu haben. Zu den Umstän-

den seiner Flucht habe er anlässlich der BB angegeben, alle Gefangenen 

seien während eines Toilettengangs geflüchtet, jedoch seien viele der Ge-

flüchteten verhaftet worden, wohingegen er aber Glück gehabt habe und 

davongekommen sei. In seiner BA habe er hingegen vorgebracht, nur we-

nige Häftlinge seien bei dem Toilettengang geflohen. Überdies habe er 

auch widersprüchliche Angaben zu seinen Dokumenten gemacht. An sei-

ner BB habe er angegeben, ohne Dokumente ausgereist zu sein. Anläss-

lich der BzP habe er vorgebracht, im Besitz einer gefälschten Identitäts-

karte gewesen zu sein. Im Rahmen seiner BA habe er wiederum angege-

ben, zunächst bei der Ausreise keine Dokumente besessen zu haben, al-

lerdings habe ihm ein Gefängniswächter einen Passierschein gegeben. 

Zudem habe er auch widersprüchliche Angaben zu den Folgen seines Ver-

haltens für seine Familie gemacht. Anlässlich der BB habe er angegeben, 

sein Vater sei deshalb einen Monat lang in Haft gewesen, bei der BA habe 

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er hingegen vorgebracht, seinetwegen sei sein Vater für drei Monate inhaf-

tiert worden. Schliesslich seien auch die Ausführungen zum Aufenthalt im 

Gefängnis und zu den Umständen seiner Flucht vage und oberflächlich ge-

wesen. Auch auf gezielte Nachfragen hin sei er nicht in der Lage gewesen, 

seine Fluchtgründe zu substanziieren. So habe er angegeben, auf der lan-

gen Fahrt zum Gefängnis keinerlei Beobachtungen gemacht zu haben, wo-

bei niemand von den vier Personen im Auto gesprochen habe. Es sei er-

staunlich, dass er so wenige Erinnerungen an dieses einschneidende Er-

lebnis habe. Auch sei seine Begründung, er sei nach knapp zwei Jahren 

an einem bestimmten Tag aus dem Gefängnis geflüchtet, weil zu dem Zeit-

punkt wenig Wachen anwesend gewesen seien, wenig plausibel. Zudem 

seien seine Erklärungen zur Umgehung der Grenzwache nicht nachvoll-

ziehbar. Aus diesen Gründen sei es ihm nicht gelungen, seine Gefährdung 

durch eritreische Behörden sowie seine illegale Ausreise glaubhaft zu ma-

chen. 

4.1.2 In der angefochtenen Verfügung der Beschwerdeführerin hielt das 

SEM fest, ihre Ausführungen seien insgesamt äusserst oberflächlich und 

detailarm ausgefallen. Nur durch ständiges Nachfragen hätten die mass-

geblichen Fakten in Erfahrung gebracht werden können, wobei ihre Anga-

ben äusserst widersprüchlich gewesen seien. So habe sie sich hinsichtlich 

des Zeitpunktes und der Umstände ihrer Verhaftung mehrfach widerspro-

chen. Anlässlich der BzP habe sie angegeben, die Schule bis zur Hälfte 

der neunten Klasse besucht zu haben und dann festgenommen worden zu 

sein. In der BA habe sie hingegen geltend gemacht, die achte Klasse bis 

zu ihrer Verhaftung im Mai 2008 besucht zu haben, jedoch die neunte 

Klasse noch nicht begonnen zu haben. Im schriftlichen Asylgesuch habe 

sie zur Dauer des Schulbesuchs vorgebracht, den Unterricht während neun 

Jahren bis 2006 besucht zu haben, anlässlich der BB habe sie hingegen 

angegeben, nur acht Jahre lang in der Schule gewesen zu sein. Zudem 

habe sie anlässlich der BB den Namen und den Verwandtschaftsgrad des 

Besuchers, wegen dessen sie festgenommen worden sei, angeben kön-

nen, an der BA habe sie sich hingegen nicht mehr daran erinnern können. 

Auch habe sie – im Gegensatz zur BB – in ihrer Anhörung nicht mehr wie-

dergeben können, wie und von wem sie verhaftet worden sei. Anlässlich 

der BB habe sie hingegen noch vorgebracht, drei Soldaten seien zu ihr 

nach Hause gekommen, hätten ihre Hände zusammengebunden und sie 

mitgenommen. Im Weiteren habe sie angegeben, zum Zeitpunkt ihrer Ver-

haftung sei ihre Schwester nicht mehr in Eritrea gewesen. Die Schwester 

wiederum habe aber anlässlich ihrer Anhörung angegeben, erst am 

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24. September 2009 ausgereist zu sein. Auf den Widerspruch hin ange-

sprochen, habe die Beschwerdeführerin angegeben, sie könne sich nicht 

mehr erinnern, wann ihre Schwester ausgereist sei, diese sei damals zwi-

schen ihrem Mann und ihr gependelt. Auch habe sie bezüglich der Deser-

tion und der Ausreise widersprüchliche Angaben gemacht. Im Rahmen der 

BB habe sie ausgesagt, sie habe unentdeckt vom Spital nach Hause ge-

langen können, indem sie den Bus jeweils vor den Checkpoints verlassen 

und diese zu Fuss überquert habe. Anlässlich der BA habe sie hingegen 

angegeben, man habe auf ihrer Heimreise nicht nach dem Passierschein 

gefragt, weil sie minderjährig und klein gewesen sei. Darauf angesprochen, 

dass dies nicht mit ihren Altersangaben übereinstimme, habe sie angege-

ben, zwar älter, aber sehr dünn gewesen zu sein. Auf Nachfrage, wie sie 

dann die Checkpoints passiert habe, habe sie vorgebracht, sie habe sich 

als Kind eines Passagiers ausgegeben. Lediglich einmal sei sie am Check-

point ausgestiegen und habe gewartet, bis die Kontrolle vorbei gewesen 

sei, um wieder in den Bus einzusteigen. Auch habe sie unterschiedliche 

Angaben dazu gemacht, wie lange sie sich nach ihrer angeblichen Deser-

tion zuhause aufgehalten habe. Die Angaben in Bezug auf ihren Aufenthalt 

im Gefängnis seien zudem äusserst vage und stereotyp ausgefallen. Etwa 

habe sie vorgebracht, sie wisse nicht, wie die Zelle ausgesehen habe, weil 

es dunkel gewesen sei, selbst bei Toilettengängen habe sie nichts gese-

hen. Auch habe sie keine Wahrnehmungen über ihre Mithäftlinge machen 

können. In Bezug auf die spätere Ausbildung in Sawa habe sie angegeben, 

krankheitshalber oft gefehlt zu haben, weshalb sie nicht viel gelernt habe. 

Sie habe lediglich rudimentär schildern können, wie man eine Waffe aus-

einandernehme. Auch die Aussagen zu ihrer nachfolgenden Tätigkeit als 

Köchin eines Bataillons seien ausgesprochen oberflächlich ausgefallen, in-

dem sie angegeben habe, sie habe nur Tee und Linsensauce gekocht. Zu-

dem sei es auch realitätsfremd, dass sie alleine und ohne jede Hilfe aus-

gereist sei. Aufgrund der unglaubhaften Vorbringen und der stereotypen 

Reiseschilderungen sei es ihr nicht gelungen, eine Gefährdung durch erit-

reische Behörden oder eine illegale Ausreise glaubhaft zu machen. 

4.2 In der dagegen erhobenen Beschwerde wurde in Bezug auf den Be-

schwerdeführer im Wesentlichen entgegnet, das SEM sei fälschlicher-

weise von der Unglaubhaftigkeit seiner Angaben ausgegangen. Zunächst 

stünden zahlreiche Quellen – etwa ein Bericht von EASO aus dem Jahr 

2015 – im Widerspruch zur Ansicht des SEM, die 17. Runde sei nicht nach 

Sawa aufgeboten worden. Im Weiteren habe das SEM zu Unrecht ange-

nommen, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien widersprüchlich. 

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Die Schilderungen im schriftlichen Asylgesuch seien zwar unpräzise, je-

doch könne ihm das nicht zum Vorwurf gemacht werden, da sie von der 

Schwägerin verfasst worden seien und er erst im späteren Verfahren die 

Gelegenheit erhalten habe, sich substanziiert zu äussern. Auch sei seine 

Aussage an der BB, in unterirdischen Räumlichkeiten festgehalten worden 

zu sein, auf einen Übersetzungsfehler zurückzuführen. Ein Kollege, der 

kein professioneller Dolmetscher sei und selbst nur über spärliche Eng-

lischkenntnisse verfüge, habe in der Botschaft in E._______ für ihn über-

setzt. Aus diesem Grund sei es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, 

sich klar auszudrücken. Die Rückübersetzung habe nur ungenügend statt-

finden können, wobei dem Beschwerdeführer die sprachlichen Schwierig-

keiten seines Kollegen aufgefallen seien. In Eritrea sei er zuerst in Einzel-

haft gewesen, intensiv verhört und gefoltert worden. Später sei er zu ande-

ren Gefangenen gebracht worden, welche oberirdisch in Bauten mit Well-

blechdach untergebracht gewesen seien. Schliesslich sei zu berücksichti-

gen, dass seine Angaben in der BB und der BA zum Ablauf der Verhaftung 

und über die Haftbedingungen jeweils übereinstimmten. Der angebliche 

Widerspruch – ob nun wie an der BB dargestellt viele Mithäftlinge geflüch-

tet seien oder wie in der BA festgehalten nur wenige – sei aufgrund des 

ungenauen Charakters der Begriffe „wenige“ oder „viele“ keine ausrei-

chend bestimmte Kategorie, weshalb der Widerspruch kaum als wesentlich 

zu werten sei. Auch sei zu berücksichtigen, dass zwischen der BB und der 

BA rund eineinhalb Jahre liegen würden. Der Beschwerdeführer sei in sei-

nen Darstellungen beide Male von derselben Personenanzahl ausgegan-

gen und habe diese nur mit unterschiedlichen Begriffen beschrieben. Auch 

seien in seinen Angaben zu den Dokumenten, die er bei der Ausreise bei 

sich gehabt habe, keine Widersprüche enthalten. So habe er die Frage des 

SEM nach legalen Dokumenten zunächst verneint. Dennoch sei er eben in 

Besitz eines illegalen Schülerausweises gewesen, mit welchem er habe 

reisen können. Bei den unterschiedlichen Aussagen habe er stets dasselbe 

Dokument gemeint. Über die Dauer der Inhaftierung seines Vaters habe er 

nur vom Hörensagen berichten können, auch hätten die Ereignisse zum 

Zeitpunkt seiner Anhörung schon über zehn Jahre zurückgelegen, weshalb 

es ihm nachzusehen sei, dass er anlässlich der BA die Dauer der Haft sei-

nes Vaters nicht fehlerlos habe wiedergeben können. Zudem habe er kon-

krete Aussagen zur Busse, die seinem Vater auferlegt worden sei, und zur 

Ratenzahlung machen können. Entgegen dem unzutreffenden, pauscha-

len Vorwurf des SEM, seine Vorbringen seien vage und oberflächlich, habe 

er auf sämtliche Fragen konkrete Antworten geben können. Hingegen sei 

die Erwartungshaltung des SEM, er könne über aussergewöhnlichen Ge-

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räusche oder Gerüche in dem Polizeiauto, mit dem er zum Gefängnis ge-

bracht worden sei, berichten, unrealistisch. Im Gegensatz zur Ansicht des 

SEM habe er die Umstände seiner Verhaftung konkret schildern können. 

Insgesamt sei zu würdigen, dass der Beschwerdeführer vieles von sich aus 

und ohne Nachfragen des SEM vorgebracht habe. Seine Schilderungen 

anlässlich der BA über die Ankunft im Gefängnis, die ersten Tage in Einzel-

haft sowie die Räumlichkeiten seien nicht nur substantiiert und detailliert, 

sondern deckten sich auch mit gesicherten Länderkenntnissen. Auch habe 

er erlebnisbasiert und substantiiert darzulegen vermocht, wie er gefoltert 

worden sei. Sodann habe er seine Zelle und den groben Tagesverlauf schil-

dern können. Auch habe er die Geschehnisse an der Schulversammlung 

erlebnisorientiert dargestellt. Er habe konkrete Angaben zu den Anwesen-

den, den Inhalten und dem Ablauf der Veranstaltung gemacht. Schliesslich 

seien im gesamten Verfahren keine gefälschten Beweismittel eingereicht 

worden; es sei nicht ersichtlich, dass Tatsachen unterdrückt, falsch darge-

stellt oder nachgeschoben worden seien. Hingegen habe die Vorinstanz 

den herabgesetzten Beweisanforderungen gemäss Art. 7 AsylG nicht 

Rechnung getragen. Bei einer Gesamtbetrachtung sei die Glaubhaftigkeit 

der Vorbringen des Beschwerdeführers zu bejahen. 

In Bezug auf die Beschwerdeführerin wurde vorgebracht, auf eine Beurtei-

lung der Glaubhaftigkeit ihrer Angaben könne verzichtet werden, da ihr Ein-

bezug in das Asyl und die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers 

beantragt werde. 

4.3 In seiner Vernehmlassung revidierte das SEM seine Ansicht, wonach 

der Beschwerdeführer tatsachenwidrige Angaben über die 17. Rekrutie-

rungsrunde gemacht habe. Durch den Bericht von EASO habe er nachwei-

sen können, dass es im Jahr 2003 eine Rekrutierungsrunde in Sawa ge-

geben habe. Da aber diese Tatsache allein die aufgezeigten Widersprüche 

in den Fluchtvorbringen des Beschwerdeführers nicht auszuräumen ver-

möge, sei an der Verfügung festzuhalten. 

5.  

5.1 Vor dem Hintergrund der von der vormaligen Schweizerischen Asylre-

kurskommission (ARK) begründeten Rechtsprechung, die vom Bundesver-

waltungsgericht fortgeführt wird, ist festzustellen, dass Dienstverweigerung 

und Desertion in Eritrea unverhältnismässig streng bestraft werden (vgl. 

Entscheidungen und Mitteilungen der ARK [EMARK] 2006 Nr. 3 sowie Ur-

teil des BVGer E-5761/2013 vom 12. Juni 2014 E. 6.1). Die Furcht vor einer 

Bestrafung wegen Dienstverweigerung oder Desertion ist dann begründet, 

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Seite 11 

wenn die betroffene Person in einem konkreten Kontakt zu den Militärbe-

hörden stand. Ein solcher Kontakt ist regelmässig anzunehmen, wenn die 

betroffene Person im aktiven Dienst stand und desertierte. In diesen Fällen 

droht grundsätzlich nicht allein eine Haftstrafe, sondern eine Inhaftierung 

unter unmenschlichen Bedingungen und Folter, wobei Deserteure regel-

mässig der Willkür ihrer Vorgesetzten ausgesetzt sind. Die Desertion wird 

von den eritreischen Behörden als Ausdruck der Regimefeindlichkeit auf-

gefasst. Demzufolge sind Personen, die begründete Furcht haben, einer 

solchen Bestrafung ausgesetzt zu werden, als Flüchtlinge im Sinn von 

Art. 1A Abs. 2 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung 

der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 3 Abs. 1–3 AsylG anzuerkennen. 

5.2 Im Folgenden ist das Kernvorbringen des Beschwerdeführers – die 

Haft aufgrund der geäusserten Kritik am Einzug in den Militärdienst – in 

Bezug auf die Glaubhaftigkeit zu prüfen. 

5.3 Vorab ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer den Wortlaut sämt-

licher Protokolle mit seiner Unterschrift genehmigte und sich deshalb seine 

Aussagen grundsätzlich entgegenhalten lassen muss. Die in der Rechts-

mittelschrift aufgestellte Behauptung, er habe sich anlässlich der BB in 

E._______ aufgrund Übersetzungsschwierigkeiten nicht klar ausdrücken 

können, weshalb fälschlicherweise protokolliert worden sei, er sei in einem 

unterirdischen Gefängnis ohne Tageslicht und frische Luft interniert gewe-

sen, findet keine Grundlage in den Akten. Es ist nicht ersichtlich, warum 

sein Kollege – der den Angaben des Beschwerdeführers zufolge ungenü-

gende Englischkenntnisse habe – die Vorbringen des Beschwerdeführers 

in der Übersetzung mit zusätzlichen Details versehen haben soll, die dieser 

ihm nicht zuvor mitgeteilt haben will. Darüber hinaus sind weitere Unge-

reimtheiten in den Protokollen enthalten, die nicht mit mangelnden Sprach-

kenntnissen des Übersetzers begründbar sind. Etwa gab der Beschwerde-

führer anlässlich der BB in E._______ zu Protokoll, in dem unterirdischen 

Gefängnis, in welchem er während fünf Monaten angekettet gewesen sei, 

habe es fünf bis sieben Mithäftlinge gegeben. Im Gegensatz dazu brachte 

er an der BA vor, er sei anfangs für fünf Tage allein in einem Zimmer fest-

gehalten worden, damit er mit niemandem sprechen könne. Danach sei er 

in einer Wellblechhütte mit 25 Personen interniert gewesen, mal mehr, mal 

weniger. Im Protokoll der BB sind in Bezug auf die Anzahl der Häftlinge die 

arabischen Zahlen „5“ und „7“ angeführt. Da das Protokoll die Häftlinge 

nicht in englischer Schriftsprache beziffert, ist davon auszugehen, dass je-

denfalls in dieser Hinsicht einer korrekten Rückübersetzung nichts im 

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Seite 12 

Wege gestanden haben kann. Selbst bei Annahme gewisser Überset-

zungsschwierigkeiten kann vom Beschwerdeführer erwartet werden, dass 

er erkennbar falsche Mengenangaben bei der Rückübersetzung im Proto-

koll richtigstellt, was jedoch nicht geschehen ist. Nach dem Gesagten ist 

die in der Beschwerde vorgetragene Kritik an der BB als Schutzbehaup-

tung zu werten, weshalb sich der Beschwerdeführer seine widersprüchli-

chen Angaben in Bezug auf seine Haft entgegenhalten lassen muss. 

5.4  

5.4.1 Hinsichtlich der Vorbringen des Beschwerdeführers im Zusammen-

hang mit der Vorverfolgung in Eritrea kommt das Bundesverwaltungsge-

richt zum Schluss, dass das SEM diese zu Recht und mit weitgehend zu-

treffender Begründung als den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit ge-

mäss Art. 7 AsylG nicht genügend erachtet hat. Zwar ist der in der Be-

schwerdeschrift geäusserte Einwand zutreffend, dass aufgrund der Quel-

lenlage davon auszugehen ist, 2003 habe es eine Rekrutierungsrunde in 

Sawa gegeben. Doch weisen die weiteren Vorbringen des Beschwerdefüh-

rers bezüglich der geltend gemachten Haft in I._______ und der damit ver-

bundenen Flucht schwerwiegende Ungereimtheiten auf, die auf Beschwer-

deebene nicht entkräftet werden konnten. Der reduzierte Beweismassstab 

des Glaubhaftmachens lässt zwar gewisse Zweifel zu und verlangt eine 

Gesamtwürdigung aller für und gegen die Glaubhaftigkeit sprechenden Ar-

gumente (BVGE 2012/5 E. 2.2, 2010/57 E. 2.3; EMARK 2004 Nr. 1 E. 5a). 

Auch kommt Aussagen bei einer Befragung im EVZ angesichts des sum-

marischen Charakters dieser Befragung für die Beurteilung der Glaubhaf-

tigkeit der vorgebrachten Asylgründe nur ein beschränkter Beweiswert zu, 

wobei zudem im konkreten Fall zwischen der BB und der BA etwa einein-

halb Jahre liegen. Widersprüche dürfen für die Beurteilung der Glaubhaf-

tigkeit nur herangezogen werden, wenn klare Aussagen in wesentlichen 

Punkten von den späteren Aussagen diametral abweichen (EMARK 1993 

Nr. 3). Diese Voraussetzungen sind aber vorliegend gegeben.  

5.4.2 So handelt es sich bei den Ungereimtheiten zwischen den Angaben 

des Beschwerdeführers anlässlich der BB und BA um eindeutige Wider-

sprüche in wesentlichen Punkten seiner Asylbegründung, die auf Be-

schwerdeebene nicht beseitigt werden konnten. Es ist zwar nicht auszu-

schliessen, dass die neuen Ausbildungsmodalitäten in Sawa – wie vom 

Beschwerdeführer dargestellt – anlässlich einer Schulversammlung disku-

tiert worden sind. Doch sind seine asylrechtlichen Kernvorbringen, er sei 

wegen der dabei geäusserten Kritik nahezu zwei Jahre in I._______ inhaf-

D-5881/2015 + D-5883/2015 

Seite 13 

tiert gewesen, nicht glaubhaft. Dass er den in der BB vorgebrachten fünf-

monatigen Aufenthalt in einem unterirdischen Gefängnis, in dem er mit 

circa fünf Mitgefangenen angekettet gewesen sei, an der BA nicht mehr 

erwähnte und auf Vorhalt hin verneinte, ist als Widerspruch zu werten. 

Zwar trifft es zu, dass er übereinstimmend vorbrachte, er sei anfangs in-

tensiv verhört, in Helikopterposition gefesselt und unter sehr schwierigen 

Bedingungen inhaftiert gewesen. Doch reichen diese Vorbringen über be-

kannte Praktiken und Verhältnisse angesichts der gravierenden Widersprü-

che in Bezug auf die vorgebrachten Hafträumlichkeiten und die Anzahl sei-

ner Mitgefangenen nicht aus, die Inhaftierung als solche glaubhaft zu ma-

chen. Trotz der in der Beschwerdeschrift geltend gemachten stimmigen 

Elemente ist sodann auch der Vorinstanz darin zuzustimmen, dass die Vor-

bringen über die Haft nicht genügend Realkennzeichen aufweisen bezie-

hungsweise nicht ausreichend substanziiert sind.  

5.4.3 Hinzu kommen sodann die divergierenden Angaben zur Flucht aus 

dem Gefängnis, die der Beschwerdeführer zweimal unterschiedlich dar-

stellte. So sagte der Beschwerdeführer nicht bloss – wie in der Rechtsmit-

telschrift angegeben –, es seien mehrere Personen während eines Toilet-

tengangs geflohen. In der BB schilderte er die Situation vielmehr so, dass 

alle Mithäftlinge versucht hätten zu fliehen, jedoch viele daran gehindert 

worden seien, wobei er unter den wenigen Glücklichen gewesen sei, de-

nen die Flucht gelungen sei. In der BA stellte er die Lage hingegen so dar, 

als hätten von vorneherein nur wenige den Mut gehabt, überhaupt die 

Flucht zu ergreifen. Angesichts dieser Sachlage fallen sodann die überein-

stimmenden Vorbringen des Beschwerdeführers zu seiner Festnahme 

kaum mehr ins Gewicht. Zwar ist der Einwand, der Anspruch des SEM an 

die Substanziierung sei kaum zu erfüllen, verständlich, da davon auszuge-

hen ist, dass man sich nach zehn Jahren nicht mehr an Details – wie etwa 

Geräusche im Wagen auf der Fahrt zum Gefängnis – erinnern kann. Je-

doch geht dieser Teil der Kritik an der angefochtenen Verfügung ins Leere. 

Da die Vorbringen zur Haft in I._______ insgesamt nicht glaubhaft sind, 

fehlt von vorneherein die Grundlage für die Glaubhaftigkeit einer vorange-

gangenen Festnahme und Fahrt dorthin.  

5.4.4 Schliesslich ist das anfängliche Interesse der Behörden, ihn wegen 

illegaler Ausreise zu bestrafen, als nicht glaubhaft beziehungsweise nicht 

mehr asylrelevant einzustufen. Die auf Beschwerdeebene eingereichten 

Kopien von Quittungen, die eine Abzahlung einer Busse von insgesamt 

50‘000 Nakfa in Raten von 1000 beziehungsweise 2000 Nakfa durch den 

Vater des Beschwerdeführers belegen sollen, haben aufgrund fehlender 

D-5881/2015 + D-5883/2015 

Seite 14 

Echtheitsmerkmale keinen Beweiswert. Auch ist das Vorbringen, der Vater 

sei wegen der illegalen Ausreise des Beschwerdeführers für einen respek-

tive drei Monate in Haft gewesen, aufgrund der unterschiedlichen Angaben 

zur Haftdauer nicht glaubhaft. Zudem wird in der BA geltend gemacht, die 

eritreischen Behörden hätten mittlerweile das Interesse an einer weiteren 

Eintreibung der Busse verloren (vgl. act. B24 F32).   

5.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer 

nicht gelungen ist, eine im Zeitpunkt seiner Ausreise aus Eritrea beste-

hende oder drohende asylrechtlich relevante Gefährdung glaubhaft zu ma-

chen. Das SEM hat sein Asylgesuch zu Recht abgewiesen.  

6.  

6.1 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat - etwa durch ein illegales Verlassen 

des Landes - eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht 

sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG gel-

tend. 

6.2 Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigen-

schaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum 

Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht 

missbräuchlich gesetzt wurden. Stattdessen werden Personen, welche 

subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, 

als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). 

6.3 Das SEM begründete seine Verfügung in Bezug auf die geltend ge-

machten subjektiven Nachfluchtgründe damit, dass die Vorbringen der Be-

schwerdeführenden über die illegale Ausreise den Anforderungen an die 

Glaubhaftigkeit nach Art. 7 AsylG nicht genügten. Ihre Schilderungen seien 

stereotyp und widersprüchlich gewesen. Zudem reiche es nicht aus, sich 

auf die Schwierigkeit der legalen Ausreise zu berufen. Dem wurde in der 

Beschwerde entgegnet, die Vorbringen des Beschwerdeführers enthielten 

verschiedene emotionale und persönliche Elemente, auch seien keine Wi-

dersprüche erkennbar. Angesichts der erlebnisbezogenen und substanzi-

ierten Ausführungen, der Abwesenheit von Unstimmigkeiten sowie der feh-

lenden Hinweise auf ein legales Verlassen sei festzustellen, dass er auf-

grund illegaler Ausreise die Flüchtlingseigenschaft erfülle. 

D-5881/2015 + D-5883/2015 

Seite 15 

6.4 Im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil publi-

ziert) gelangte das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass im Kon-

text von Eritrea die illegale Ausreise allein zur Begründung der Flüchtlings-

eigenschaft nicht ausreicht. Vielmehr bedarf es hierzu zusätzlicher An-

knüpfungspunkte, welche die asylsuchende Person in den Augen der eri-

treischen Behörden als missliebige Person erscheinen lassen und dadurch 

zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten 

(vgl. a.a.O. E. 5). 

6.5 Aufgrund dieses Urteils kann auf eine eingehende Glaubhaftigkeitsbe-

urteilung bezüglich der illegalen Ausreise der Beschwerdeführenden ver-

zichtet werden. So ist selbst bei Wahrunterstellung der illegal erfolgten Aus-

reise das Vorliegen solcher zusätzlicher Anknüpfungspunkte in ihrem Falle 

zu verneinen. Aufgrund obiger Erwägungen ist nicht davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer bei seiner Rückkehr als Deserteur oder Re-

fraktär gelten könnte. Es sind wegen der fehlenden Glaubhaftmachung von 

Problemen mit den eritreischen Behörden auch keine weiteren Anknüp-

fungspunkte ersichtlich, welche die Beschwerdeführenden in den Augen 

des Regimes als missliebige Personen erscheinen lassen könnten.  

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Die Beschwerdeführerenden verfügen weder über eine ausländer-

rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung 

einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 

(Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.3 Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass die von der Vorinstanz 

wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs verfügte vorläufige Aufnahme der Be-

schwerdeführenden von den vorstehenden Erwägungen unberührt bleibt. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen, da weder 

Vorfluchtgründe noch subjektive Nachfluchtgründe glaubhaft gemacht wer-

D-5881/2015 + D-5883/2015 

Seite 16 

den konnten. Bei dieser Sachlage sind auch die Anträge der Beschwerde-

führerin um Einbezug von ihr und ihren Kindern in das Asyl beziehungs-

weise die Flüchtlingseigenschaft ihres Mannes respektive Vaters abzuwei-

sen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten den Beschwerde-

führenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihr Gesuch um unent-

geltliche Rechtspflege mit Zwischenverfügung vom 2. Oktober 2015 ge-

mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen wurde, sind keine Verfahrenskos-

ten zu erheben. 

10.  

Mit Zwischenverfügung vom 2. Oktober 2015 wurde ausserdem das Ge-

such um unentgeltliche Rechtsverbeiständung gestützt auf Art. 110a 

Abs. 1 AsylG gutgeheissen und der rubrizierte Rechtsvertreter als amtli-

cher Rechtsbeistand beigeordnet. Die Festsetzung des amtlichen Hono-

rars erfolgt in Anwendung der Art. 8-11 sowie Art. 12 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2), wobei das Bundesverwaltungs-

gericht bei amtlicher Vertretung in der Regel von einem Stundenansatz von 

Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter 

ausgeht (Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Der Rechtsvertreter hat mit 

Eingabe vom 16. Februar 2016 eine Honorarnote eingereicht. Darin wurde 

der Aufwand insgesamt mit Fr. 3130.80 beziffert, wobei von einem Stun-

denansatz von Fr. 300.– ausgegangen und ein – als angemessen zu er-

achtender – Vertretungsaufwand von 9.6 Stunden geltend gemacht wurde. 

Für das amtliche Honorar ist der Stundensatz unter Berücksichtigung der 

genannten massgeblichen Faktoren entsprechend zu kürzen. Das amtliche 

Honorar beträgt somit Fr. 1576.– (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer-

zuschlag) und geht zulasten der Gerichtskasse des Bundesverwaltungs-

gerichts. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-5881/2015 + D-5883/2015 

Seite 17 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Das amtliche Honorar für den als amtlichen Rechtsbeistand eingesetzten 

Rechtsvertreter in der Höhe von Fr. 1576.– geht zulasten des Bundesver-

waltungsgerichts. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Thomas Wespi Anna Wildt 

 

 

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