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**Case Identifier:** 37604db3-94a3-501c-a366-93a4a0bd0235
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.11.2015 IV 2014/518
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-518_2015-11-16.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/518

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.05.2020

Entscheiddatum: 16.11.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2015
Revision i.S.v. lit. a der Schlussbestimmung der Änderung vom 18. März 
2011 (IV-Revision 6a). Die Beschwerdeführerin hat den 
Untersuchungsgrundsatz nach Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt, indem sie nicht 
abgeklärt hat, ob eine rheumatologische Begutachtung notwendig ist. 
Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. November 2015, IV 
2014/518).

Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2015

Entscheid vom 16. November 2015

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Geschäftsnr.

IV 2014/518

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Curdin Conrad, Büelstrasse 3, 9030 Abtwil SG,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.       

A.a   A.___ meldete sich erstmals im September 2002 aufgrund von Rücken-, Hüft- und 

Beinschmerzen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Mit 

Verfügung vom 2. April 2003 wurde das Rentengesuch bei einem IV-Grad von 21% 

(Haushalt 11.14 %, Erwerb 10 %) abgewiesen (IV-act. 31). Die IV-Stelle wies die 

dagegen erhobene Einsprache (IV-act. 32) am 25. Juni 2003 ab (IV-act. 36). Dieser 

Entscheid erwuchs in Rechtskraft.

A.b  Am 7. August 2003 machte der Rechtsvertreter der Versicherten eine massive 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend (IV-act. 37; siehe auch IV-act. 48 

f. und 51). Am 15. Dezember 2004 wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle von 

Dr. med. B.___, Rheumatologie, Klinik Valens, begutachtet und am 22. Dezember 2004 

fand eine Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) statt 

(Gutachten vom 18. Januar 2005, IV-act. 76-1 ff.). Als Diagnosen mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit wurden ein primäres Fibromyalgiesyndrom seit 2001 (ICD-10: 

M79.0), eine Hyperlaxizität (M35.7), eine allgemeine Dekonditionierung und eine 

muskuläre Dysbalance angegeben. Keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätten 

eine Migräne (seit Jahren) und ungeklärte Arthralgien der Finger. Dr. B.___ erklärte, die 

Versicherte habe anlässlich der Begutachtung über Schmerzen in der LWS und in den 

Unterarmen sowie über Kopfschmerzen geklagt. Er stellte eine diffuse Druckdolenz im 

Bereich der Wirbelsäule mit altersentsprechender Beweglichkeit, tendomyotischen 

Schmerzen rechtsbetont und Kettentendinosen im Bereich des linken Beines und 

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mässig des rechten Armes fest. Er gab an, die Befunde würden über die klassischen 

Tenderpoints der Fibromyalgie gemäss ACR 1990 hinausgehen. In den aktuellen 

konventionellen bildgebenden Verfahren hätten sich mässige Spondylarthrosen 

gezeigt. In den Funktionsaufnahmen sei kein pathologisches Gleiten sichtbar gewesen. 

Im Bereich der Hände seien minime degenerative Veränderungen der DIP- und der PIP-

Gelenke, eine minime STT-Arthrose sowie eine minime Radiokarpalarthrose erkennbar 

gewesen. Bei der EFL habe die Versicherte im Wesentlichen eine zuverlässige 

Leistungsbereitschaft gezeigt. Sie habe in sämtlichen Tätigkeiten deutliche Defizite 

gezeigt. Bereits bei geringen Belastungen sei die Herzfrequenz deutlich angestiegen. 

Im Verlauf der Testung sei eine immer stärker zunehmende deutliche Ermüdung 

beobachtet worden. Aus diesem Grund sei der Versicherten eine leichte Arbeit in 

Wechselbelastung nur maximal 2 bis 3 Stunden täglich zumutbar, wobei mehrere 

kleine Pausen eingelegt werden sollten. Die bisherige Tätigkeit als kaufmännische 

Angestellte in einem Getränkehandel sei der Versicherten vor allem wegen der 

zusätzlichen Arbeit im Lager nicht mehr zumutbar. Dr. B.___ bemerkte abschliessend, 

dass aufgrund des konsistenten Verhaltens und der psychiatrischen Unauffälligkeit auf 

eine psychiatrische Abklärung verzichtet worden sei.

A.c  Anlässlich einer Abklärung an Ort und Stelle am 19. August 2005 

(Abklärungsbericht vom 6. September 2005, IV-act. 87) gab die Versicherte an, dass 

sie ohne Gesundheitsschaden seit dem Eintritt der jüngsten Tochter in den 

Kindergarten, d.h. seit dem 15. August 2005, zu 100 % erwerbstätig wäre. Die 

Abklärungsperson stufte die Versicherte jedoch weiterhin als zu 60 % erwerbstätig und 

zu 40 % im Haushalt tätig ein. Im Haushalt wurde für die Zeit ab Juli 2003 eine 

Einschränkung von 53 % ermittelt. Mit zwei Verfügungen vom 9. Februar 2006 (IV-act. 

95 und 97 f.) sprach die IV-Stelle der Versicherten ab 1. Januar 2004 eine Viertelsrente 

und ab 1. April 2004 eine halbe Rente zu. Das Valideneinkommen wurde anhand der 

Salärempfehlung des Schweiz. Kaufmännischen Verbandes bemessen und auf Fr. 

36‘460.-- festgesetzt. Das Invalideneinkommen wurde gestützt auf den 

durchschnittlichen Lohn einer Hilfsarbeiterin im Jahr 2005 gemäss der 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) berechnet. Dabei wurde ab 

Juli 2003 von einer Restarbeitsfähigkeit von 30 % ausgegangen und ein 

Tabellenlohnabzug von 10 % gewährt. Der IV-Grad für den Zeitraum 1. Januar bis 30. 

Juni 2003 wurde mit 21 % und derjenige für den Zeitraum 1. Juli bis 31. Dezember 

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2003 mit 59 % veranschlagt, woraus für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 

2003 ein durchschnittlicher IV-Grad von 40 % resultierte. Ab 1. Januar 2004 wurde im 

Erwerbteil (60 %-Pensum) ein IV-Grad von 38 % errechnet und im Haushaltsbereich 

(40 %-Pensum) ein solcher von 21 %. Hieraus resultierte ein IV-Grad von 59 %. Gegen 

die Verfügungen vom 9. Februar 2006 liess die Versicherte eine Einsprache erheben 

(IV-act. 104). Am 5. Oktober 2006 (IV-act. 111) informierte der Rechtsdienst der IV-

Stelle den Rechtsvertreter darüber, dass beabsichtigt werde, die IV-Rente 

„einzustellen“, da nach der neuen Rechtsprechung des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts die von der Rechtsprechung im Bereich der somatoformen 

Schmerzstörung entwickelten Grundsätze bei der Würdigung des invalidisierenden 

Charakters einer Fibromyalgie analog anzuwenden seien. Gemäss der neuen 

Rechtsprechung habe die Versicherte keinen Anspruch auf eine IV-Rente. Am 17. 

Oktober 2006 liess die Versicherte die Einsprache zurückziehen (IV-act. 112). Die 

Rentenverfügungen vom 9. Februar 2006 erwuchsen damit in Rechtskraft.

A.d  Im Revisionsfragebogen vom 23. April 2008 (IV-act. 120) gab die Versicherte an, 

dass sich ihr Gesundheitszustand seit dem Frühjahr 2007 verschlechtert habe. Der 

Hausarzt der Versicherten, Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Allgemeine Innere 

Medizin, berichtete der IV-Stelle am 20. Juni 2008 (IV-act. 124), dass sich die 

bekannten Beschwerden leicht verschlechtert hätten. Wegen der chronischen 

Rückenschmerzen könne die Versicherte nur wenige Stunden pro Tag arbeiten. Am 1. 

September 2008 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 127), dass sie 

unverändert Anspruch auf eine halbe Rente habe.

A.e  Im Revisionsfragebogen vom 5. September 2013 (IV-act. 128) gab die Versicherte 

an, ihr Gesundheitszustand sei gleich geblieben. Seit einigen Wochen habe sie aber 

starke Schmerzen im rechten Arm und Fuss. Dr. C.___ berichtete am 4. November 

2013 (IV-act. 132) über einen weitgehend stationären Gesundheitszustand. Als neue 

Diagnose gab er eine kleine cervicale Diskushernie mit geringgradiger Kompression der 

C6-Nervenwurzel rechts an. Diese habe jedoch keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.

A.f   RAD-Arzt Dr. med. D.___ hielt in einer Stellungnahme vom 10. Dezember 2013 fest 

(IV-act. 142), dass er die frühere Beurteilung, wonach die Versicherte in ihrer 

angestammten Tätigkeit als Büroangestellte zu 70 % arbeitsunfähig sei, nicht 

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nachvollziehen könne. Ein organisches Korrelat, mit welchem die Beschwerden erklärt 

werden könnten, sei nicht ersichtlich. Ebenso sei nicht nachvollziehbar, weshalb eine 

Hyperlaxizität, eine allgemeine Dekonditionierung und eine muskuläre Dysbalance 

einen negativen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit im Bürobereich haben sollten. Zudem 

sei keine psychiatrische Begutachtung erfolgt. Da es sich beim hauptsächlichen 

Beschwerdebild um ein syndromales Leiden handle, sei eine Überprüfung der 

Anspruchsvoraussetzungen für IV-Leistungen im Rahmen einer Rentenrevision 6a 

angezeigt.

A.g  Am 15. Januar 2014 erteilte die IV-Stelle der ABI GmbH den Auftrag, die 

Versicherte in den Bereichen allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie und 

Psychiatrie zu begutachten (IV-act. 136-1). Die IV-Stelle notierte nachträglich auf 

demselben Dokument, dass die ABI GmbH anstatt einer rheumatologischen 

Begutachtung eine orthopädische Begutachtung vorsehe. Am 3. Februar 2014 teilte 

eine RAD-Sachbearbeiterin der ABI GmbH mit (IV-act. 137), dass der RAD auf die 

Durchführung der Begutachtung in den von ihm gewünschten Fachdisziplinen bestehe, 

da ihm dies wegen des Grundsatzes der ausreichend umfassenden Abklärung 

erforderlich erscheine. Dieselbe Sachbearbeiterin notierte am 17. März 2014 (IV-act. 

137), dass RAD-Ärztin Dr. med. E.___ Dr. F.___ von der ABI GmbH in einer E-Mail 

aufgefordert habe, die rheumatologische Begutachtung nachzuholen. Am 27. März 

2014 notierte die Sachbearbeiterin, dass das Gutachten nach dessen Eingang Dr. 

E.___ vorgelegt werden müsse.

A.h  Bereits am 7. März 2014 hatte eine Verlaufskontrolle (Kopfschmerzsprechstunde) 

bei Dr. med. G.___, Spezialärztin Neurologie FMH, stattgefunden (Bericht vom 7. März 

2014, IV-act. 144-32 ff.). Als Diagnosen hatte diese eine Migräne mit visuellen 

Auraphänomenen seit ca. 2000, bisher unkomplizierter Verlauf, aktuell seit Februar 

2014 tägliche Attacken, Schmerzexazerbationen unter zeitgleicher Steroidtherapie und 

überlagernd Kopfschmerzen vom Spannungstypus bei bekanntem chronischen HWS-

Syndrom angegeben. Bei der am 19. März 2014 von Dr. G.___ durchgeführten 

elektrophysiologischen Abklärung (IV-act. 144-35 ff.) fanden sich keine Zeichen einer 

Polyneuropathie. Jedoch war ein leichtgradiges sensibel-demyelinisierendes 

Carpaltunnelsyndrom bds., linksbetont, erhoben worden.

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A.i    Am 25. März und 15. April 2014 wurde die Versicherte von der ABI GmbH 

allgemein-internistisch, psychiatrisch, orthopädisch und neurologisch − nicht jedoch 

rheumatologisch − begutachtet (Gutachten vom 19. Mai 2014, IV-act. 144). Als 

Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurde ein chronisches Zervikalsyndrom 

mit intermittierender radikulärer Reizsymptomatik der Wurzel C6 rechts bei 

Diskushernie C5/6 laut Angabe MRI 10/13 (M50.1) angegeben. Die Diagnosen ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit lauteten (Auszug, alle Diagnosen siehe IV-act. 144-27):

·       Leichtgradige sensible demyelinisierende Karpaltunnelsyndrome beidseits (G56.0);

·       Migräne; Attacken zum Teil mit visueller Aura (G43.1);

·       chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom unter zervikaler und lumbaler 

Betonung (M54.80);

·       chronisches Lumbovertrebralsyndrom mit pseudoradikulären Irritationen beidseits 

bei degenerativen LWS-Veränderungen laut Angabe MRI 11/12 (M51.8); keine 

Radikulopathie.

Die Versicherte gab anlässlich der Untersuchung an, an Schmerzen in der LWS, im 

Nacken, an einem brennenden Schmerz im rechten Fuss, an Schmerzen in den Hüften 

und an Kniebeschwerden rechts zu leiden. Zudem klagte sie über migräneartige 

Kopfschmerzen und einen Zustand ständiger Erschöpfung. Ihren Tagesablauf 

schilderte sie wie folgt: Sie stehe zwischen 6 und 7 Uhr auf, frühstücke, dusche, mache 

die Betten, lüfte die Wohnung und erledige kleinere Einkäufe und administrative 

Tätigkeiten. Danach müsse sie sich ausruhen und das Mittagessen für die jüngere 

Tochter zubereiten. Gelegentlich mache sie einen kleinen Spaziergang. Gegen 14 Uhr 

lege sie sich für 45 Minuten hin. Anschliessend erledige sie Hausarbeiten. Das 

Nachtessen bereite der Ehemann zu. Den Abend verbringe sie zuhause vor dem TV. 

Hobbies habe sie keine. In unregelmässigen Abständen treffe sie sich mit zwei 

Kolleginnen. Dr. med. H.___, FMH Allgemeine Innere Medizin, erklärte, dass sich aus 

allgemeininternistischer Sicht keine Befunde und Diagnosen hätten finden lassen, die 

eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen würden. Solche seien auch vom 

Hausarzt im Verlaufsbericht vom 4. November 2013 nicht erwähnt worden. Dr. med. 

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I.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, erwähnte in seinem Teilgutachten als 

einzige Diagnose (ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) einen Verdacht auf eine 

Schmerzverarbeitungsstörung mit ansatzweiser algogener Verstimmung (F54; diese 

Diagnose fehlt in Ziff. 5, wo alle Diagnosen aufgezählt sind). In seiner Beurteilung hielt 

er fest, dass ein multilokuläres Schmerzsyndrom feststellbar gewesen sei. Die 

subjektiven Beschwerden liessen sich nicht hinreichend durch organische Befunde 

erklären. Eine relevante psychiatrische Komorbidität sei nicht feststellbar gewesen. 

Weder lägen eine depressive Störung von klinischem Ausmass noch sonstige relevante 

psychopathologische Befunde vor. Als Folge der chronischen Schmerzen könne der 

Versicherten eine leichtere algogene Verstimmung attestiert werden, die sich durch 

Missmut und Lustlosigkeit äussere. Eine chronische körperliche Begleiterkrankung sei 

nicht bekannt. Ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens liege ebenfalls nicht 

vor. Ob ein mehrjähriger chronifizierter Verlauf mit unveränderter oder progredienter 

Symptomatik resp. ob trotz adäquater therapeutischer Massnahmen eine 

Therapieresistenz bestehe, könne aufgrund des versicherungsmedizinischen Anliegens 

der Versicherten nicht beurteilt werden. Die Foerster-Kriterien seien daher nicht erfüllt. 

Aus rein psychiatrischer Sicht könne der Versicherten deshalb keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Die Versicherte weise zudem einige Ressourcen auf: 

Sie lebe in harmonischen Familienverhältnissen, führe regelmässig Ferienreisen in die 

Heimat durch, fahre Auto, sei sozial zugewandt, besuche Faustballspiele und 

interessiere sich für das Weltgeschehen und Zeitschriften. Dr. med. J.___, FMH 

Orthopädische Chirurgie, hielt in seiner Beurteilung fest, dass sich die von der 

Versicherten beklagten, völlig diffus den gesamten Körper umfassenden Beschwerden 

durch die klinischen, radiologischen und laborchemischen Befunde keinesfalls 

begründen liessen. Nachvollziehbar sei am ehesten ein gewisser Leidensdruck bei 

geringen zervikalen und lumbalen Veränderungen. Allerdings müssten die erheblichen 

Inkonsistenzen, das weitgehend fehlende Ansprechen auf wiederholte lokale 

Infiltrationen, die anamnestisch weiterhin durchgeführten konservativen 

Therapiemassnahmen und die langjährige Arbeitskarenz als klare Hinweise für eine im 

Vordergrund stehende nicht-organische Beschwerdekomponente angesehen werden. 

Die anamnestische und klinische Präsentation einerseits sowie die negative Rheuma-

Serologie andererseits liessen dabei keinesfalls an eine Erkrankung aus dem 

entzündlich-rheumatischen Formenkreis denken. Die Tatsache, dass das anamnestisch 

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am Morgen des Untersuchungstages eingenommene Paracetamol im Serum nicht 

nachweisbar gewesen sei, lasse zusätzliche Zweifel an den Aussagen der Versicherten 

aufkommen. Dr. J.___ erklärte weiter, dass für die angestammte Tätigkeit wie auch für 

jede andere körperlich leichte und mittelschwere Tätigkeit unter Wechselbelastung eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe. Das wiederholte Heben und Tragen von 

Lasten über 25 kg sollte vermieden werden. Der Einschätzung der Klinik Valens könne 

angesichts der dokumentierten Befunde samt klaren Hinweisen für eine nicht-

organische Beschwerdeursache sowie aufgrund der heutigen Untersuchung in keiner 

Weise gefolgt werden. Sie habe sich offensichtlich massiv auf die subjektiven Angaben 

der Versicherten abgestützt. Es sei davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit 

bereits im Zeitpunkt der Untersuchung in der Klinik Valens 100 % betragen habe. Dr. 

med. K.___, FMH Neurologie, hielt in seinem Teilgutachten fest, dass die Symptomatik 

funktionell überlagert sei. Es bestehe eine Diskrepanz zwischen den angegebenen 

Beschwerden und deren Auswirkungen im Alltag und bei der Arbeit zu den 

objektivierbaren Befunden. Zu beachten seien in diesem Zusammenhang auch die 

durchschnittliche Intensität der Schmerzen auf der visuellen Analogskala mit 8-10 trotz 

der Einnahme von Analgetika und die völlige Therapieresistenz der lumbalen 

Symptomatik. In Widerspruch dazu sei die Versicherte offenbar in der Lage, Auto zu 

fahren. Auch der klinische Status habe Hinweise auf eine funktionelle Überlagerung 

ergeben, so z.B. das Resultat des Finger-Nasen-Versuchs (gezieltes Treffen der 

Oberlippe beidseits). Wegen der Diskrepanzen und Inkonsistenzen müsse bei der 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf objektivierbare Befunde abgestützt werden. Aus 

neurologischer Sicht sei dies die intermittierende radikuläre Reizsymptomatik der 

Wurzel C6 und die verminderte Belastbarkeit des Achsenorgans wegen der 

morphologischen Veränderungen zervikal und lumbal. Körperlich schwere und 

überwiegend mittelschwere Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, 

solche in Zwangshaltungen (mit der Notwendigkeit von HWS-Reklination wie z.B. über 

Kopf und mit der Notwendigkeit des Bückens) seien der Versicherten nicht mehr 

zumutbar. Für eine körperlich leichte Tätigkeit, wechselnd belastend mit der 

Möglichkeit von Positionswechseln, bestehe zeitlich keine Einschränkung; wegen der 

Radikulopathie sei dabei das Rendement um 20 % vermindert. Diese Einschätzung 

gelte seit August 2013. Wegen der lumbalen Problematik dürfte aus neurologischer 

Sicht nie eine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorgelegen haben. 

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Bezüglich der medizinischen Situation bestünden zum Bericht von Dr. med. G.___, 

Neurologie FMH, vom 19. März 2014 (IV-act. 144-32 ff.), keine Diskrepanzen. In 

polydisziplinärer Hinsicht schätzten die Gutachter die Arbeitsfähigkeit für die 

angestammte Tätigkeit als kaufmännische Angestellte wie auch für jede andere 

körperlich leichte, adaptierte Tätigkeit unter Wechselbelastung auf 100 % mit einem 

verminderten Rendement von 20 %. Diese Einschätzung gelte mit Sicherheit ab April 

2014. Auf beruflicher Ebene wäre eine rasche Reintegration in den Arbeitsprozess 

dringend anzustreben. Aufgrund der vorliegenden Krankheits- und 

Behinderungsüberzeugung seien berufliche Massnahmen jedoch nicht 

erfolgsversprechend.

A.j    Dr. D.___ hielt in einer Stellungnahme vom 3. Juni 2014 fest (IV-act. 145), dass es 

Hinweise auf ein suboptimales Leistungsverhalten bzw. auf relevante Inkonsistenzen 

gebe. Die Versicherte habe bei der Begutachtung viele Zeichen einer 

Symptomausweitung aufgewiesen. Die gezeigten Funktionseinschränkungen hätten 

grösstenteils nicht objektiviert werden können und entsprächen nicht einem 

organischen Befund (Waddell-Test 5/5 positiv). Die Schlussfolgerungen im Gutachten 

könnten vom RAD nachvollzogen werden, weshalb darauf abgestellt werden könne. Im 

Rahmen dieser Rentenrevision 6a habe die attestierte Arbeitsfähigkeit von 80 % ab 

sofort (aktueller Gutachtenszeitpunkt) Gültigkeit.

A.k  Die Versicherte gab im Haushaltsfragebogen vom 18. Juni 2014 an (IV-act. 146-2 

ff.), dass sie heute ohne Behinderung zu 100 % erwerbstätig wäre. Sie informierte 

zudem darüber, dass sie seit gut 3-4 Wochen mit dem rechten Arm/der rechten Hand 

fast nichts mehr machen könne. Auch die Schmerzen in Nacken, Schulter und Arm 

seien unerträglich.

A.l    Mit einem Vorbescheid vom 25. August 2014 (IV-act. 150) kündigte die IV-Stelle 

der Versicherten die Aufhebung der Rente an. Zur Begründung führte sie an, dass die 

Versicherte mit Sicherheit seit April 2014 in leichten Tätigkeiten zu 80 % arbeitsfähig 

sei. Da die jüngere Tochter inzwischen 13 Jahre alt sei, sei davon auszugehen, dass 

die Versicherte heute ohne gesundheitliche Einschränkungen zu 100 % erwerbstätig 

wäre. Beim Einkommensvergleich sei die Salärempfehlung des KV Schweiz für das 

Jahr 2014 als Grundlage hinzugezogen worden (Mittelwert Büroangestellte mit 

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zweijähriger Grundausbildung, Alter 45-49). Das Valideneinkommen betrage folglich Fr. 

68‘640.-- und das Invalideneinkommen 54‘912.--. Hieraus resultiere ein IV-Grad von 20 

%.

A.m  Mit Verfügung vom 9. Oktober 2014 (IV-act. 154) hob die IV-Stelle wie 

angekündigt die Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats auf.

B.    

B.a  Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

am 6. November 2014 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte 

die Aufhebung der Verfügung und damit die weitere Ausrichtung einer halben Rente. 

Eventualiter sei die Angelegenheit zwecks Vornahme weiterer Abklärungen an die IV-

Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Zur Begründung brachte 

der Rechtsvertreter vor, dass nicht auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der ABI GmbH 

abgestellt werden könne. Die Beschwerdeführerin leide nämlich seit Herbst 2013 an 

zunehmenden Beschwerden im Schulter- und Rückenbereich und seit Sommer 2014 

an einer zunehmenden depressiven Verstimmung. Diese Beschwerden seien von der 

ABI GmbH nicht oder nicht hinreichend gewürdigt worden. Die Beschwerdeführerin 

stehe diesbezüglich zurzeit noch in fachärztlicher Abklärung. Sobald neue Erkenntnisse 

vorlägen, würden die entsprechenden Belege eingereicht. Dr. C.___ hatte in einem 

beigelegten Zeugnis vom 31. Oktober 2014 (act. G 1.1.3) angegeben, dass die 

Beschwerdeführerin seit Herbst an zunehmenden Beschwerden wegen eines 

chronifizierten Schulter-/Nackensyndroms mit hypertropher AC-Arthrose rechts, an 

einer Bursitis subakromiale und an einer Tendinitis calcarea im Supraspinatusbereich 

leide. Zudem habe eine MRI-Untersuchung eine Diskopathie mit einer Einengung des 

Neuroforamens auf der Höhe HWK 5/6 gezeigt. Im Weiteren bestünden seit mehreren 

Monaten zunehmend depressive Verstimmungen, die seit Sommer 2014 

medikamentös behandelt würden.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 19. Januar 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie an, dass der Wechsel der 

Methodenwahl (von der gemischten Methode zum reinen Einkommensvergleich) einen 

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Revisionsgrund darstelle. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung prüfe die 

Verwaltung den Rentenanspruch bei Vorliegen eines Revisionsgrundes in tatsächlicher 

und rechtlicher Hinsicht umfassend und es bestehe keine Bindung an frühere 

Beurteilungen. Das ABI-Gutachten erfülle die von der Rechtsprechung aufgestellten 

formellen und materiellen Voraussetzungen an ein lege artis abgefasstes, 

beweiskräftiges Gutachten. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin weiterhin in 

fachärztlicher Behandlung stehe, erwecke keinen Zweifel am gutachterlichen 

Abklärungsergebnis, da im Gutachten ausdrücklich gewisse Behandlungen empfohlen 

worden seien. Im Übrigen könne von einer Behandlungsbedürftigkeit nicht auf eine 

Arbeitsunfähigkeit geschlossen werden. Bezüglich der Bemessung des 

Valideneinkommens führte die Beschwerdegegnerin aus, dass aufgrund des unsteten 

Einkommensverlaufs auf den Durchschnittsverdienst der in der Zeitspanne von 1996 

bis 2000 erzielten Einkommen abzustellen sei, wobei vor der Durchschnittsberechnung 

jedes Einkommen der Nominallohnentwicklung für Frauen bis 2012 anzupassen sei. 

Das Valideneinkommen betrage folglich Fr. 63‘455.--. Das Invalideneinkommen sei 

anhand von Tabellenlöhnen zu ermitteln. Da die Beschwerdeführerin die erlernte 

Tätigkeit als Büroangestellte weiterhin ausüben könne, sei auf den durchschnittlichen 

Bruttolohn für Frauen im Sektor 3 „Dienstleistungen“ im Anforderungsniveau 3 

abzustellen (LSE 2010, TA 1). Angepasst an die Normalarbeitszeit von 41.6 

Wochenstunden und die Nominallohnentwicklung für Frauen bis 2012 sei von einem 

Jahresverdienst von Fr. 65‘454.-- auszugehen. Ein Tabellenlohnabzug sei nicht 

gerechtfertigt. Bei einer 80 %igen Arbeitsfähigkeit betrage das Invalideneinkommen Fr. 

52‘363.--. Der Invaliditätsgrad betrage folglich abgerundet 17 %. Da die 

Beschwerdeführerin bei Verfügungserlass erst 4_-jährig gewesen sei und der 

Rentenbezug unter 15 Jahren liege (Anspruchsbeginn ab 1. April 2004), bestehe vor 

der Rentenaufhebung kein Anspruch auf die Abklärung bzw. die Durchführung 

beruflicher Eingliederungsmassnahmen. Sollte das Gericht davon ausgehen, dass die 

Revisionsvoraussetzungen nicht erfüllt seien, wäre die Rentenaufhebung unter dem 

Titel von lit. a Abs. 1 SchlBest. zur 6. IV-Revision zu schützen.

B.c  In seiner Replik vom 10. Juni 2015 (act. G 12) brachte der Rechtsvertreter vor, 

dass zwischenzeitlich weitere medizinische Abklärungen stattgefunden hätten, welche 

deutlich machten, dass die Einschätzung der ABI-Gutachter nicht korrekt gewesen sei. 

Die ABI-Gutachter hätten in ihrer Arbeitsfähigkeitsschätzung weder die Morton-

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Neuralgie am rechten Vorderfuss noch die von Dr. G.___ am 11. Dezember 2014 

diagnostizierten Kopfschmerzen vom Spannungstypus und den painkiller-headache 

(seit Oktober 2014) berücksichtigt. Wie jemand mit ausgewiesenen 

Dauerkopfschmerzen von hoher Schmerzintensität praktisch vollständig arbeitsfähig 

sein solle, sei nicht nachvollziehbar. Weiter sei die chronisch reaktive Depression bisher 

nicht fachärztlich abgeklärt worden. Dr. G.___ hatte in einem der Replik beigelegten 

Bericht vom 11. Dezember 2014 angegeben (act. G 12.1.8), dass die 

Beschwerdeführerin seit Ende Oktober 2014 zusätzlich an einem painkiller-headache 

leide. Es handle sich um einen Dauerkopfschmerz mit z.T. hoher Schmerzintensität, 

nächtlich betont mit Ein- und Durchschlafstörungen. Gemäss den Angaben der 

Beschwerdeführerin bestehe dieser Kopfschmerz seit ca. Ende Oktober 2014; er stehe 

derzeit im Vordergrund. Dr. G.___ hatte darauf hingewiesen, dass es offensichtlich 

auch im Rahmen der Rentenaufhebung zur Exazerbation der unterschiedlichen 

Beschwerden gekommen sei. Die Rentenaufhebung habe zu einer ausgeprägten 

psychosozialen Belastung und zu einer Zunahme vorbestehender affektiver Symptome 

geführt. Zwar wirke sich dieser „Umstand“ sicherlich schmerzverstärkend aus. 

Allerdings wiesen die beklagten Beschwerden auch organische Korrelate auf. Aktuell 

bestehe eine deutliche Exazerbation der Befunde. Klinisch-neurologisch habe „ganz 

sicher“ ein sensomotorisches radikuläres Syndrom vorrangig L5/S1 bds., deutlich 

linksbetont, erfasst werden können. Bevor die Kopfschmerzen behandelt werden 

könnten, müsse das neurochirurgische Prozedere hinsichtlich der lumboradikulären 

Schmerzsituation festgelegt werden. Dr. med. L.___, Neurochirurgie FMH, Klinik M.___, 

hatte am 14. Januar 2015 berichtet (act. G 12.1.5), dass die Beschwerdeführerin an 

einer persistierenden Radikulopathie L5 und L3 links bei cranial luxiertem 

Bandscheibenvorfall L3/4 und caudal luxiertem Bandscheibenvorfall L5/S1 sowie 

Recessalstenose L4/5 leide. In Anbetracht der nur kurzfristigen Besserung der 

Beschwerden auf eine periradikuläre Infiltration am 8. Dezember 2014, des deutlichen 

radiologischen Korrelates und der sehr starken Beeinträchtigung selbst in den 

Verrichtungen des Alltags könne eine operative Intervention mit Entfernung beider 

Bandscheibenvorfälle und mit einer Dekompression des Recessus L5 links angeboten 

werden. In Anbetracht der mittlerweile bald 15-jährigen Anamnese sei wegen der 

grossen Chronifizierungstendenz von einem Schaden am Nerv selbst auszugehen. Eine 

postoperative Besserung der geklagten Beschwerden sei deshalb nur mit Vorsicht in 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/22

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Aussicht zu stellen. Die Beschwerdeführerin habe sich bisher nicht für ein operatives 

Vorgehen entscheiden können. Dem Bericht von Dr. med. N.___ von der Klinik für 

Orthopädie vom 25. Mai 2015 (act. G 12.1.2) war zu entnehmen, dass bei der rechten 

Schulter unverändert eine diffus schmerzhafte Bewegungsauslenkung in alle 

Richtungen (jedoch keine Zeichen einer Rotatorenmanschettenläsion), ein mässiges 

Impingement, eine mässige AC-Symptomatik, ein Bizepsanspannungsschmerz sowie 

eine Verspannung der gesamten Schultergürtelmuskulatur bestünden. Links hätten sich 

eine mässige AC-Symptomatik, eine diffuse Dolenzangabe im ganzen Schulterbereich, 

ein Anspannungsschmerz im Supraspinatus, im Infraspinatus und im Subscapularis 

sowie ein Bizepsanspannungsschmerz gezeigt; der Impingementtest sei ebenfalls 

mässig positiv gewesen. Dr. N.___ hatte eine Infiltration ins AC-Gelenk links und eine 

BV-Beurteilung rechts zur Bestimmung der Kalkeinlagerungen empfohlen. Laut einem 

Operationsbericht vom 3. Juni 2015 (act. G 12.1.7) war die Beschwerdeführerin wegen 

eines Morton Neurom MT II-IV rechts von Dr. med. O.___, Orthopädie P.___, operiert 

worden. Dr. C.___ hatte am 10. Juni 2015 berichtet (act. 12.1.9), dass in den letzten 

Monaten eine deutliche Verschlechterung der bekannten chronisch reaktiven 

Depression eingetreten sei. Die Arbeitsunfähigkeit betrage mindestens 50 %.

B.d  In ihrer Duplik vom 19. Juni 2015 (act. G 14) führte die Beschwerdegegnerin aus, 

dass die vom Rechtsvertreter eingereichten, nach Erlass der angefochtenen Verfügung 

erstellten Arztberichte nicht geeignet seien, die Beurteilung im Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses zu beeinflussen.

Erwägungen

1.        

1.1      Die Beschwerdeführerin hat ab 1. Januar 2004 eine Viertelsrente und ab 1. April 

2004 eine halbe Rente der Invalidenversicherung bezogen. Die Beschwerdegegnerin 

hat die Rentenleistungen mit der angefochtenen Verfügung vom 9. Oktober 2014 per 

30. November 2014 aufgehoben. Strittig ist, ob die Beschwerdeführerin weiterhin einen 

Anspruch auf eine halbe IV-Rente hat.

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1.2      Die Beschwerdegegnerin hat die Rente mittels einer Revision nach Art. 17 Abs. 

1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG, SR 830.1) aufgehoben. Als Revisionsgrund hat sie angegeben, dass die 

Beschwerdeführerin, wäre sie nicht invalid geworden, inzwischen nicht mehr zu 60 %, 

sondern zu 100 % erwerbstätig wäre. Ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass 

eine versicherte Person auch ohne den Gesundheitsschaden im Aufgabenbereich tätig 

wäre, ist anhand der hypothetischen Verhaltensweise der versicherten Person zu 

prüfen. Namentlich ist abzuklären, ob sie ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht 

auf die gesamten Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) 

erwerbstätig oder im Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle 

Notwendigkeit der Aufnahme oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige 

Erziehungs- und Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person und deren 

berufliche Fähigkeiten, Neigungen und Begabungen massgebend sein. Die Statusfrage 

beurteilt sich nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung 

entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall 

ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 146 E. 2c mit 

Hinweisen; vgl. auch BGE 133 V 504 E. 3.3). Die Beschwerdeführerin hat anlässlich der 

ersten Abklärung an Ort und Stelle vom 28. Januar 2003 angegeben, dass sie ohne 

Gesundheitsbeeinträchtigung aus Rücksicht auf ihre jüngste Tochter nur zu 60 % 

erwerbstätig wäre (IV-act. 28-3). Die Beschwerdegegnerin hat den IV-Grad in der Folge 

anhand der gemischten Methode (60 % erwerbstätig und 40 % im Aufgabenbereich 

tätig) ermittelt. Im Juni 2014 hat die Beschwerdeführerin gegenüber der 

Beschwerdegegnerin angegeben, dass sie heute ohne Behinderung zu 100 % 

erwerbstätig wäre. Die Beschwerdegegnerin hat diese Angabe aufgrund der Tatsache, 

dass die jüngste Tochter inzwischen 13-jährig war, als nachvollziehbar erachtet und 

darauf abgestellt. Diese Begründung ist einleuchtend, weil der Betreuungsaufwand für 

Kinder mit zunehmendem Alter abnimmt und ein Kind im Alter von 13 Jahren tagsüber 

schon weitgehend selbständig ist. Die Beschwerdegegnerin hat die 

Beschwerdeführerin deshalb neu zu Recht als zu 100 % erwerbstätig qualifiziert. Somit 

liegt ein Revisionsgrund gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG vor.

1.3      Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist ein Rentenanspruch in 

tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu überprüfen, wenn ein 

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Revisionsgrund gegeben ist (siehe z.B. Urteil des Bundesgerichts vom 21. Oktober 

2014, 9C_378/2014 E. 4.2). In Anwendung dieser Praxis hat die Beschwerdegegnerin 

unter dem Titel eines Revisionsverfahrens nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auch den 

medizinischen Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht neu gewürdigt. So 

hat sie trotz fehlender Hinweise auf eine relevante Veränderung des 

Gesundheitszustandes eine neue Begutachtung durch die ABI GmbH angeordnet und 

die Gutachter angewiesen, die „neue“ (inzwischen veraltete) bundesgerichtliche 

Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren 

syndromalen Leiden bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung zu berücksichtigen (vgl. IV-

act. 134-8). Schliesslich hat sie dann auch auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

neuen Gutachter abgestellt. Entgegen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist 

jedoch eine umfassende Prüfung des Rentenanspruchs in tatsächlicher und rechtlicher 

Hinsicht gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht zulässig. Denn das Instrument der 

Revision bezweckt, eine rechtskräftig verfügte Dauerleistung an eine nachträglich 

eingetretene Veränderung des Sachverhalts anzupassen. Ein Revisionsgrund kann 

beispielsweise die von der Beschwerdegegnerin angeführte Statusänderung darstellen. 

Eine Ausdehnung der revisionsweisen Überprüfungsbefugnis auf die tatsächliche oder 

rechtliche Würdigung von unverändert gebliebenen Sachverhaltselementen ist vom 

Sinn und Zweck der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht abgedeckt. Eine solche 

käme nämlich einer − gesetzlich nicht vorgesehenen − Wiedererwägung ex nunc gleich 

(zum Ganzen siehe Ralph Jöhl, Die Revision nach Art. 17 ATSG, in: Ueli Kieser/Miriam 

Lendfers (Hrsg.), Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht 2012, S. 153 ff.). Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung hat im vorliegenden Fall daher nicht im Rahmen des 

gestützt auf die Statusänderung eröffneten Revisionsverfahrens nach Art. 17 Abs. 1 

ATSG in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht überprüft werden können.

1.4      Zu prüfen bleibt, ob die ursprüngliche Arbeitsfähigkeitsschätzung gestützt auf 

lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes 

Massnahmenpaket) überprüft werden kann bzw. muss. Denn bereits bei der Eröffnung 

des diesem Beschwerdeverfahren zugrunde liegenden Verwaltungsverfahrens haben 

Hinweise darauf bestanden, dass nicht nur eine Sachverhaltsveränderung eingetreten 

ist, sondern dass − betreffend die Diagnose der Fibromyalgie − auch eine 

Rechtsänderung vorliegt. Beim Verwaltungsverfahren hat es sich also um ein 

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kombiniertes Verfahren (Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG und „6a-Revision“) 

gehandelt. Folglich kann im Beschwerdeverfahren auch geprüft werden, ob die 

Voraussetzungen für eine „6a-Revision“ erfüllt sind. Gemäss lit. a Abs. 1 der 

Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 werden Renten, die 

bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne 

nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren 

seit Inkrafttreten dieser Änderungen überprüft. Sind die Voraussetzungen von Art. 7 

ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die 

Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATG nicht erfüllt sind. Keine Anwendung findet 

diese Bestimmung auf Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung 

das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung 

eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen 

(Abs. 4).

1.5      Als Erstes stellt sich somit die Frage, ob die Rente aufgrund eines Leidens im 

Sinne dieser Bestimmung zugesprochen worden ist. Die ursprüngliche 

Rentenzusprache ist gestützt auf das Gutachten von Dr. B.___ vom 18. Januar 2005 

erfolgt. Dieser hat als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein primäres 

Fibromyalgiesyndrom, eine Hyperlaxizität, eine allgemeine Dekonditionierung und eine 

muskuläre Dysbalance angegeben. Beim Fibromyalgiesyndrom handelt es sich um ein 

pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare 

organische Grundlage (vgl. BGE 139 V 346 E. 2). Es ist davon auszugehen, dass es 

sich hierbei um die Hauptdiagnose handelt, die zur von Dr. B.___ attestierten 70 %igen 

Arbeitsunfähigkeit geführt hat. Denn inwieweit die Hyperlaxizität einen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit haben sollte, geht aus dem Gutachten nicht hervor. Und die allgemeine 

Dekonditionierung und die muskuläre Dysbalance sind als Folge des 

Fibromyalgiesyndroms zu bewerten, die für sich alleine keine bleibenden, 

invalidisierenden Gesundheitsschäden darstellen. Daraus, dass die von Dr. B.___ 

bescheinigte Arbeitsunfähigkeit weit überwiegend auf die durch das 

Fibromyalgiesyndrom bedingten Einschränkungen zurückzuführen ist, kann gefolgt 

werden, dass der Beschwerdeführerin die Rente hauptsächlich wegen eines 

pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildes ohne 

nachweisbare organische Grundlage zugesprochen worden ist.

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1.6      Lit. a der Schlussbestimmungen ist am 1. Januar 2012 in Kraft getreten. Das 

Revisionsverfahren ist im September 2013 und damit innerhalb der dreijährigen 

Überprüfungsfrist eröffnet worden. Bei Eröffnung des Revisionsverfahrens ist die 

Beschwerdeführerin __-jährig gewesen und hat seit 9 Jahren eine IV-Rente bezogen. 

Die Voraussetzungen von Abs. 1 und 4 lit a der Schlussbestimmungen sind somit 

erfüllt.

1.7      Demnach ist nachfolgend umfassend zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin ab 

dem 1. Dezember 2014 weiterhin einen Rentenanspruch gehabt hat. Der IV-Grad ist 

dabei anhand des in diesem Zeitpunkt aktuellen Sachverhalts zu prüfen. Massgebend 

sind also der Gesundheitszustand resp. die Arbeitsfähigkeit und die erwerbliche 

Situation im Gesundheitsfall (Statusfrage) im Zeitpunkt des Erlasses der 

Einstellungsverfügung, d.h. am 9. Oktober 2014.

2.        

2.1      Die Beschwerdeführerin hat weiterhin einen Anspruch auf eine IV-Rente, sofern 

sie im Verfügungszeitpunkt zu mindestens 40 Prozent invalid gewesen ist (Art. 28 Abs. 

1 lit. c IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2      Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

3.        

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/22

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3.1      Wie in Erw. 1.2 dargelegt, ist der IV-Grad anhand eines reinen 

Einkommensvergleichs zu ermitteln. Um diesen vornehmen zu können, muss die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Verfügungszeitpunkt feststehen. 

Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob anhand der im Recht liegenden Akten mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermittelt werden kann, ob bzw. in 

welchem Ausmass die Beschwerdeführerin im Verfügungszeitpunkt arbeitsunfähig 

gewesen ist.

3.2      Der Einkommensvergleich der Beschwerdegegnerin basiert auf der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der ABI-Gutachter, wonach die Beschwerdeführerin 

spätestens seit April 2004 in ihrer angestammten Tätigkeit als kaufmännische 

Angestellte zu 80 % arbeitsfähig sei. Somit ist zu prüfen, ob die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der ABI GmbH überzeugt. Die Beschwerdeführerin ist von 

der ABI GmbH allgemein-internistisch, psychiatrisch, orthopädisch und neurologisch 

begutachtet worden. Eine rheumatologische Begutachtung ist also nicht erfolgt, 

obwohl die Beschwerdegegnerin explizit eine solche in Auftrag gegeben und der RAD 

mit Verweis auf den Grundsatz der ausreichend umfassenden Abklärung auf einer 

solchen insistiert hatte. Die Rentenzusprache ist aufgrund der Diagnose einer 

Fibromyalgie erfolgt. Bei der Fibromyalgie handelt es sich um chronische, diffuse 

Muskelschmerzen am ganzen Körper (Rheumaliga Schweiz, http://www.rheumaliga.ch/

Symptome, besucht am 27. Oktober 2015). Daher ist nachvollziehbar, weshalb der 

RAD auf eine rheumatologische Begutachtung der Beschwerdeführerin bestanden hat. 

Hinzu kommt, dass der orthopädische Gutachter nicht erläutert hat, weshalb die 

Diagnose einer Fibromyalgie zu Unrecht gestellt worden ist; er hat lediglich erklärt, 

dass es sich damals um eine „Zufallsdiagnose“ gehandelt habe (siehe IV-act. 144-20). 

Obwohl Dr. E.___ gefordert hatte, dass ihr das Gutachten nach dessen Eingang 

vorgelegt werde, ist dies offenbar nicht geschehen. RAD-Arzt Dr. D.___, welcher 

Stellung zum ABI-Gutachten genommen hat, hat sich nicht zur Frage, weshalb keine 

rheumatologische Begutachtung erfolgt war, geäussert. In Anbetracht all dieser 

Umstände bleiben Zweifel, ob eine rheumatologische Begutachtung für eine 

medizinisch umfassende Abklärung im vorliegenden Fall nicht notwendig gewesen 

wäre. Diese Frage kann jedoch nur von einer medizinischen Fachperson beantwortet 

werden. Kommt diese zum Schluss, dass eine ergänzende rheumatologische 

Begutachtung notwendig ist, wird eine solche in Auftrag gegeben werden müssen. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/22

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Erlauben die im Recht liegenden Akten gemäss der medizinischen Fachperson eine 

rechtsgenügliche medizinische Einschätzung der Situation, so wird sie diese 

Schlussfolgerung begründen müssen.

3.3      Der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin hat mit der Replik weitere 

medizinische Berichte eingereicht. Darunter befindet sich auch ein MRI-Befund vom 

12. November 2014, gemäss welchem neu eine Kompression der Nervenwurzel L4 

links im recessalen Verlauf bei medio-linksrecessaler nach kranial umgeschlagener 

Diskushernie aus dem geringgradig chrondrotisch veränderten Bandscheibenfach LWK 

3/4 bestehe (act. G 12.1.3). Diese MRI-Aufnahmen sind ca. einen Monat nach 

Verfügungserlass erstellt worden. Die ABI-Gutachter haben sich demgegenüber auf 

einen älteren MRI-Befund der LWS vom November 2012 gestützt. Ob diese neu 

entdeckten Veränderungen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bereits im 

Verfügungszeitpunkt bestanden haben und ob sie einen zusätzlichen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit zu begründen vermögen, ist durch eine medizinische Fachperson und 

nicht durch das Gericht zu beurteilen. Dasselbe gilt für die radiologischen Befunde der 

Schultern vom April 2015 (act. G 12.1.2). Des Weiteren ist im Februar 2015 eine 

Morton-Neuralgie im rechten Fuss festgestellt worden. Auch bezüglich dieser Diagnose 

stellt sich die Frage, ob sie bereits im Zeitpunkt des Verfügungserlasses bestanden hat, 

ob die dadurch ausgelösten Beschwerden im Gutachten bereits berücksichtigt worden 

sind oder ob sie einen zusätzlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben. Betreffend 

die Diagnose eines Painkiller-headache ist darauf hinzuweisen, dass diese 

Beschwerden erst nach Verfügungserlass, nämlich Ende Oktober 2014, aufgetreten 

sind und deshalb für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Beschwerdeverfahren nicht 

relevant sind. Ebenfalls ist festzuhalten, dass die vom Hausarzt in seinem Bericht vom 

31. Oktober 2014 angeführten depressiven Verstimmungen nicht geeignet sind, eine 

Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Im Übrigen hat bereits der psychiatrische Gutachter 

eine algogene Verstimmung festgestellt und eine antidepressive Medikation 

vorgeschlagen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass aus Sicht eines medizinischen 

Laien unklar ist, ob die vom Rechtsvertreter mit der Replik eingereichten Berichte 

(insbesondere act. G 12.1.1 - G 12.1.7) etwas an der Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

ABI GmbH zu ändern vermögen. Diese Berichte müssen deshalb einer medizinischen 

Fachperson vorgelegt werden zur Beurteilung, ob diese Beschwerden bereits im 

Verfügungszeitpunkt bestanden haben, ob sie im ABI-Gutachten berücksichtigt worden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/22

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sind und ob sie − im Vergleich mit dem ABI-Gutachten − einen zusätzlichen Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit haben könnten. Die medizinische Fachperson wird dann 

entscheiden müssen, ob weitere Untersuchungen bzw. Begutachtungen notwendig 

sind.

3.4      Somit bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin oder das Gericht die 

genannten Abklärungen vornehmen muss, d.h. ob die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist oder ob das Gericht die notwendigen 

Abklärungen selber durchführen muss. Die Beschwerdegegnerin ist gestützt auf Art. 43 

Abs. 1 ATSG verpflichtet, die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen 

vorzunehmen. Sie hat somit u.a. den medizinischen Sachverhalt soweit abzuklären, 

dass die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Die Beschwerdegegnerin hat die 

Arbeitsfähigkeit in somatischer Hinsicht nur ungenügend abgeklärt. Würde das 

Versicherungsgericht nun die ergänzend notwendigen Abklärungen vornehmen, würde 

es eine der Beschwerdegegnerin obliegende Aufgabe sozusagen „übernehmen“. Dies 

wäre jedoch rechtswidrig, da der Gesetzgeber diese Aufgabe, d.h. die 

rechtsgenügliche Ermittlung des Sachverhalts, der Beschwerdegegnerin zugewiesen 

hat. Zu beachten ist auch, dass der Beschwerdeführerin durch die Vornahme der 

ergänzenden Sachverhaltsabklärungen durch das Gericht die Möglichkeit genommen 

würde, den Rentenentscheid von zwei Instanzen überprüfen zu lassen. Dies ist 

insbesondere auch deshalb problematisch, weil das Bundesgericht nur über eine 

eingeschränkte Kognition verfügt, d.h. es kann den vom kantonalen 

Versicherungsgericht festgestellten Sachverhalt nur eingeschränkt überprüfen (siehe 

Art. 97 des Bundesgerichtsgesetzes, SR 173.110). Im vorliegenden Fall erscheint eine 

Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin insbesondere auch deshalb 

angezeigt, weil es nicht nur um die Frage geht, ob eine rheumatologische 

Begutachtung notwendig ist, sondern weil diverse neue medizinische Berichte zu 

würdigen sind.

3.5      Demnach ist die angefochtene Verfügung gestützt auf Art. 43 Abs. 1 ATSG 

aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin wird − in Zusammenarbeit mit dem RAD − 

abklären müssen, ob eine rheumatologische Begutachtung im vorliegenden Fall 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/22

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angezeigt ist. Zudem wird sie dem RAD die mit der Replik eingereichten neuen 

medizinischen Berichte vorlegen müssen. Gelangt der RAD zum Schluss, dass eine 

rheumatologische Begutachtung und/oder eine Begutachtung in einer oder mehreren 

anderen Fachdisziplinen für die rechtsgenügliche Abklärung der Arbeitsfähigkeit 

notwendig ist bzw. sind, wird die Beschwerdegegnerin eine ergänzende Begutachtung 

in Auftrag geben müssen. Kommt der RAD zum Schluss, dass eine rheumatologische 

Begutachtung nicht notwendig und die neuen medizinischen Berichte die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der ABI GmbH nicht in Zweifel zu ziehen vermögen, hat er 

diese Einschätzung zu begründen.

4.        

4.1      Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu werten (BGE 132 V 

215 E. 6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe 

wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

4.2      Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu betrachten 

ist. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter hat keine Honorarnote 

eingereicht. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Entscheid

bis 

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung 

vom 9. Oktober 2014 aufgehoben und die Sache zur Durchführung weiterer 

Abklärungen und zur anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.     

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.     

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3‘500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2015
	Revision i.S.v. lit. a der Schlussbestimmung der Änderung vom 18. März 2011 (IV-Revision 6a). Die Beschwerdeführerin hat den Untersuchungsgrundsatz nach Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt, indem sie nicht abgeklärt hat, ob eine rheumatologische Begutachtung notwendig ist. Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. November 2015, IV 2014/518).

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