# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 20b9de66-6d59-59bd-a010-f0dc89fc25fb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-09-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.09.2014 B-5747/2012
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-5747-2012_2014-09-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung II 

B-5747/2012 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 .  S e p t e m b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Hans Urech (Vorsitz), 

Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,  

Richter Frank Seethaler,  

Gerichtsschreiberin Marion Sutter. 
 

 
 

Parteien 

 
A._______,  

vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Rohrer,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 

 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Invalidenrente (Rentenrevision). 

 

 

B-5747/2012 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer oder Versicherter) wurde 

am (…) 1960 geboren und ist deutscher Staatsangehöriger. Seit 1990 ar-

beitete er als Grenzgänger in der Schweiz (vgl. act. 1 der Akten der SVA 

D._______ [im Folgenden zitiert mit IV-Akt.]), wobei er stets als Elektriker 

bei der B._______ in C._______ beschäftigt wurde (act. 39 der vo-

rinstanzlichen Akten [im Folgenden zitiert mit Doc n°]). Am 19. Juni 2000 

ermöglichte ihm seine Arbeitgeberin eine krankheitsbedingte betriebsin-

terne Umplatzierung sowie die Reduktion seines Arbeitspensums von 

100 % auf 50 %. In den Jahren 2009 bis 2011 wurde der Beschwerdefüh-

rer mehrfach zu 100 % krankgeschrieben (gemäss den vorliegenden Ak-

ten zuletzt ab dem 5. April 2011 bis auf Weiteres; siehe die Fragebögen 

für Arbeitgeber vom 10. April 2002 und 19. August 2011 in IV-Akt. 17 und 

49). Am 13. Juni 2001 meldete er sich bei der Eidgenössischen Invali-

denversicherung zum Bezug von IV-Leistungen für Erwachsene an. Zur 

Begründung gab er die je seit Geburt vorliegenden Erkrankungen einer 

Beinverkürzung links um 2 Zentimeter sowie eines Morbus Bechterew an 

(IV-Akt. 1; Doc n° 1). Am 21. Juni 2001 bestätigte die SVA D._______ (im 

Folgenden: kantonale IV-Stelle) den Empfang der IV-Anmeldung (IV-Akt. 

3).  

B.  

In der Folge gingen verschiedene medizinische Unterlagen bei der kanto-

nalen IV-Stelle ein. Mit Mitteilung vom 30. November 2001 sprach sie 

dem Beschwerdeführer eine Berufsberatung sowie eine Abklärung der 

beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten durch die Berufsberatung zu 

(IV-Akt. 9). Im Bericht Berufsberatung vom 19. Dezember 2001 erklärte 

E._______, der Beschwerdeführer arbeite in der Maschinenfabrik 

B._______ in C._______ und sei ursprünglich für die Montage von 

Schaltschränken eingesetzt worden. Diese Arbeit habe er auf einem Spe-

zialhocker knapp über dem Boden ausführen müssen, was mit einer auf-

grund der Rückenproblematik schmerzhaft auszuhaltenden Zwangshal-

tung einher gegangen sei. Nach einer internen Umplatzierung sei er in 

der Abteilung für Elektronik-Reparaturen tätig. Es handle sich hierbei um 

eine wechselbelastende Tätigkeit ohne Zwangshaltungen, die überwie-

gend sitzend und stehend ausgeführt werde und gelegentliche freie Be-

wegungen zulasse. Bei dieser Arbeit könne der Beschwerdeführer sein 

Fachwissen umsetzen und sei beruflich optimal umplatziert. Eine Steige-

rung der Erwerbsfähigkeit durch berufliche Massnahmen sei nicht reali-

B-5747/2012 

Seite 3 

sierbar. Der Beschwerdeführer sei ein arbeitswilliger und leistungsorien-

tierter Arbeitnehmer. Eine sich allenfalls ergebende Steigerung der Ar-

beitsfähigkeit im angestammten Arbeitsfeld könnte er aus eigenen Stü-

cken bewerkstelligen (IV-Akt. 11).  

C.  

Mit Vorbescheid vom 8. Januar 2002 stellte die kantonale IV-Stelle dem 

Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem 1. Januar 2001 gestützt auf einen 

Invaliditätsgrad von 50 % eine halbe Rente in Aussicht (IV-Akt. 12). Glei-

chentags gingen bei der kantonalen IV-Stelle weitere, vom deutschen 

Versicherungsträger zur Verfügung gestellte Unterlagen ein (IV-Akt. 13). 

Im Fragebogen für Arbeitgeber vom 10. April 2002 teilte die B._______ 

das durch den Beschwerdeführer in den Jahren 2001 und 2002 erzielte 

Erwerbseinkommen mit (IV-Akt. 17). Mit Vorbescheid vom 30. April 2002 

ersetzte die kantonale IV-Stelle den Vorbescheid vom 8. Januar 2002 und 

teilte dem Beschwerdeführer mit, er habe infolge eines Invaliditätsgrades 

von gerundet 35 % keinen Anspruch auf eine schweizerische Invaliden-

rente (IV-Akt. 18). Mit Verfügung vom 28. Mai 2002 bestätigte die  

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA (im Folgenden: Vorinstanz) 

den Vorbescheid vom 30. April 2002 und wies das Leistungsbegehren 

des Beschwerdeführers ab (IV-Akt. 24, S. 4). 

D.  

Hiergegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 6. Juni 2002 

Beschwerde bei der Eidgenössischen Rekurskommission der Alters-, Hin-

terlassenen- und Invalidenversicherung für die Personen im Ausland und 

beantragte sinngemäss die Zusprechung von mindestens einer halben 

Rente (IV-Akt. 24, S. 2). In der Stellungnahme vom 18. September 2002 

erklärte die kantonale IV-Stelle, es habe sich nach Rücksprache mit der 

Arbeitgeberin des Beschwerdeführers herausgestellt, dass bei den Lohn-

angaben Krankentaggelder mit einbezogen worden seien. Ohne Berück-

sichtigung dieser Krankentaggelder resultiere ein Invaliditätsgrad von 

über 50 %, weshalb der Beschwerdeführer Anspruch auf eine halbe Ren-

te habe. Die angefochtene Verfügung werde sie deshalb wiedererwä-

gungsweise aufheben (IV-Akt. 28). Mit Verfügung vom 18. Oktober 2002 

sprach die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem 1. Ja-

nuar 2001 eine halbe Invalidenrente sowie die entsprechenden ordentli-

chen Kinderrenten zur Rente des Vaters zu (IV-Akt. 30, S. 12). In der Fol-

ge zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde bei der Eidgenössi-

schen Rekurskommission der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-

cherung für die im Ausland wohnenden Personen am 16. Dezember 2002 

B-5747/2012 

Seite 4 

zurück, woraufhin jene die Beschwerde mit Urteil vom 18. Dezember 

2002 als durch Rückzug erledigt erklärte (IV-Akt. 31). 

E.  

Am 17. Oktober 2005 kündigte die kantonale IV-Stelle dem Beschwerde-

führer die Durchführung eines Revisionsverfahrens an (IV-Akt. 32, S. 1). 

Mit Formular vom 25. Oktober 2005 erklärte der Beschwerdeführer, sein 

Gesundheitszustand habe sich seit 2003 verschlechtert. Seine Wirbelsäu-

lenversteifung sei vorangeschritten und die Bandscheiben der Halswir-

belsäule hätten sich verengt. Trotz entsprechender Therapie und Ein-

nahme von Schmerzmitteln leide er täglich an Schmerzen und Depressi-

onen (IV-Akt. 32, S. 1-2). Nach Eingang verschiedener Arztberichte  

(IV-Akt. 33) sowie des Fragebogens für Arbeitgeber vom 23. November 

2005 (IV-Akt. 34) teilte die kantonale IV-Stelle dem Beschwerdeführer am 

30. Januar 2006 mit, die Überprüfung seines Invaliditätsgrades habe kei-

ne Änderung ergeben, weshalb er weiterhin Anspruch auf eine halbe 

Rente habe (IV-Akt. 35). 

F.  

Am 2. Februar 2009 kündigte die kantonale IV-Stelle dem Beschwerde-

führer erneut die Durchführung eines Revisionsverfahrens an (IV-Akt. 37, 

S. 1). Der Beschwerdeführer teilte am 9. Februar 2009 mit, sein Gesund-

heitszustand verschlechtere sich ständig, bei fortlaufender Versteifung 

der Wirbelsäule (IV-Akt. 37, S. 1-2). Mit Mitteilung vom 16. April 2009 ge-

währte die kantonale IV-Stelle dem Beschwerdeführer weiterhin die bis-

herigen Rentenleistungen (IV-Akt. 40). 

G.  

Mit Schreiben vom 4. April 2011 machte der Beschwerdeführer eine seit 

2009 eingetretene, kontinuierliche Verschlechterung seines Gesundheits-

zustandes geltend. Durch die starken Rückenschmerzen seien ausser-

dem ständig wiederkehrende Depressionen mit einer Dauer von bis zu 

6 Wochen aufgetreten. Infolge von Kopfschmerzen und Konzentrations-

störungen sei er dieses Jahr bereits zweimal arbeitsunfähig geschrieben 

worden (IV-Akt. 42, S. 1). Im Fragebogen zur Revision der Invalidenren-

te/Hilflosenentschädigung gleichen Datums ergänzte er, sein Gesund-

heitszustand habe sich seit August 2009 akut verschlechtert. Die Ände-

rung liege im Auftreten von Depressionen, Kopfschmerzen und Konzent-

rationsstörungen begründet. Er müsse täglich Schmerzmittel und Antide-

pressiva einnehmen. Aktuell sei er arbeitsunfähig (IV-Akt. 42, S. 2-4). Am 

7. März 2012 wurde der Beschwerdeführer durch Dr. med. F._______, 

B-5747/2012 

Seite 5 

Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie des regionalen ärztli-

chen Dienstes (im Folgenden: RAD) der kantonalen IV-Stelle psychiat-

risch untersucht. Hiernach sei dieser aus psychiatrischer Sicht für sämtli-

che Tätigkeiten, die nicht das Bedienen von gefährlichen Maschinen er-

fordern, aus fachpsychiatrischer Sicht voll arbeitsfähig (IV-Akt. 57). In der 

Stellungnahme vom 15. März 2012 erklärte die RAD-Ärztin Dr. med. 

G._______, der Morbus Bechterew werde als Erkrankung des späten 

Adoleszenten- und frühen Erwachsenenalters beschrieben. Nach Abklin-

gen der akuten Phase (meist um das 30. Lebensjahr) habe dieser keinen 

Einfluss mehr auf das Schmerzempfinden. In einer angepassten, wech-

selbelastenden Tätigkeit ohne Heben und Tragen von mittelschweren und 

schweren Lasten, häufiges Bücken oder repetitive Rumpfrotation im Sit-

zen/Stehen sei der Beschwerdeführer deshalb mit Wirkung ab dem 5. Ap-

ril 2011 voll arbeitsfähig (IV-Akt. 59). Mit Vorbescheid vom 23. März 2012 

teilte die kantonale IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit, gemäss der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 des Bundesamts für 

Statistik könne er in einer angepassten körperlichen Tätigkeit ein Jah-

reseinkommen von Fr. 61'678.– erzielen. Damit resultiere gegenüber dem 

früheren Einkommen ohne Behinderung, indexiert bis 2011, von 

Fr. 61'678.– eine Erwerbseinbusse (Invaliditätsgrad) von 9 %, weshalb 

kein Rentenanspruch mehr bestehe (IV-Akt. 60).  

H.  

Gegen diesen Vorbescheid erhob der Beschwerdeführer am 7. Juni 2012, 

nunmehr vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Rohrer, vorsorglich 

Einwand (IV-Akt. 66). Mit Stellungnahme vom 19. September 2012 hielt 

die RAD-Ärztin Dr. med. G._______ an ihrer Einschätzung einer vollen 

Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit fest (IV-Akt. 73). Mit Verfü-

gung vom 3. Oktober 2012 bestätigte die Vorinstanz den Vorbescheid 

vom 23. März 2012 und stellte die bisher bezahlten Rentenleistungen per 

Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (IV-Akt. 79; 

Doc n° 59). 

I.  

Hiergegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 5. November 

2012 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht mit den Anträgen, die 

Verfügung vom 3. Oktober 2012 sei aufzuheben und der Beschwerde sei 

superprovisorisch die aufschiebende Wirkung wieder zu erteilen. Zur Be-

gründung führt er aus, er könne nicht nachvollziehen, worauf die RAD-

Ärztin ihre Aussage abstütze, der Morbus Bechterew sei nach Abklingen 

der akuten Phase um das 30. Lebensjahr nicht mehr zu berücksichtigen. 

B-5747/2012 

Seite 6 

Aufgrund der Akten sei davon auszugehen, dass die langandauernde Rü-

ckenerkrankung die Grundlage der bisher geleisteten Rentenzahlungen 

gebildet habe. In der Revision des Jahres 2011/2012 sei nun erstmals 

festgehalten worden, dass eine lang andauernde psychische Erkrankung 

als Grund der Invalidität vorgelegen haben soll. Es sei unverständlich, 

weshalb der RAD nachträglich den Rentengrund abgeändert habe und 

von einer neuen Störung als Ursache der Invalidität ausgehe. Da er (der 

Beschwerdeführer) nach wie vor an dem Morbus Bechterew leide, sei 

kein Revisionsgrund gegeben. Sogar der RAD habe den Morbus Bechte-

rew im Zusammenhang mit der von ihm diagnostizierten somatoformen 

Schmerzstörung anerkannt. Es sei deshalb die angefochtene Verfügung 

aufzuheben und sein Gesundheitszustand umfassend abzuklären. Insbe-

sondere habe ein unabhängiger Fachgutachter zu klären, ob eine soma-

toforme Schmerzstörung vorliege und inwieweit diese als überwindbar 

gelte. Mit der fachärztlich bestätigten Depression liege bei ihm eine psy-

chische Komorbidität vor. Die gesamten Vorakten zeigten alsdann eine 

kontinuierliche Verschlechterung in psychischer Hinsicht auf, so dass eine 

Schmerzüberwendung nicht anzunehmen sei. Ebenfalls müsse abgeklärt 

werden, inwieweit sich der Morbus Bechterew auf die Arbeitsfähigkeit 

auswirke. Diesbezüglich habe der Facharzt Dr. med. H._______ im Be-

richt vom 19. April 2012 eine symptomatische Verschlechterung bei 

wechselnd starker Funktionseinschränkung und stabilen radiologischen 

Veränderungen festgestellt. Indem sie die rheumatologische Sicht trotz 

Vorliegens verschiedener Facharztberichte nicht beurteilt habe, habe die 

Vorinstanz ihre Pflicht zur Klärung des Sachverhaltes verletzt.  

J.  

In ihrer Vernehmlassung vom 26. November 2012 beantragt die Vorin-

stanz, die aufschiebende Wirkung sei nicht wiederherzustellen, die Be-

schwerde abzuweisen und die angefochtene Verfügung zu bestätigen. 

Zur Begründung verweist sie auf die eingeholte Stellungnahme der kan-

tonalen IV-Stelle vom 20. November 2012. In jener führt die kantonale 

IV-Stelle aus, der Diagnosestellung des behandelnden Arztes könne nicht 

gefolgt werden. Bei dem beschriebenen ausgeprägten Desinteresse so-

wie der Angst um den Arbeitsplatz angesichts der aktuellen Wirtschaftsla-

ge handle es sich um psychoökonomisch respektive psychosozial (Part-

nerschaftskonflikte) limitierende Faktoren. Im Bericht vom 19. April 2012 

habe der behandelnde Arzt Dr. med. H._______ alsdann keinen Morbus 

Bechterew mehr diagnostiziert. Es sei deshalb eine Verlagerung bezie-

hungsweise Veränderung der vom Beschwerdeführer beklagten Be-

schwerden von den somatisch begründeten Einschränkungen zu solchen 

B-5747/2012 

Seite 7 

mit syndromalem oder psychischem Gehalt festzustellen. Letztere seien 

mittels einer persönlichen Untersuchung durch einen Facharzt abgeklärt 

worden, weshalb keine weiteren medizinischen Abklärungen erforderlich 

seien. Gemäss der 6. IV-Revision begründeten syndromale Beschwerde-

bilder keine Arbeitsunfähigkeit im Sinne des IVG mehr.  

K.  

Mit Zwischenverfügung vom 5. Dezember 2012 wies das Bundesverwal-

tungsgericht das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung 

der aufschiebenden Wirkung ab.  

L.  

Am 21. Januar 2013 repliziert der Beschwerdeführer, die kantonale  

IV-Stelle behaupte ohne entsprechende medizinische Grundlagen, der 

Morbus Bechterew könne nicht mehr diagnostiziert werden. In dem von 

der kantonalen IV-Stelle erwähnten Bericht vom 19. April 2012 werde die 

Diagnose Spondylitis ankylosans (ICD-10 M45.0) gestellt. Dieser Begriff 

sei gleichbedeutend wie Morbus Bechterew. Hinzu sei ein chronisches 

Schmerzsyndrom getreten, hervorgerufen durch die andauernden 

Schmerzen im Zusammenhang mit dem Morbus Bechterew. Die durch 

die Veränderungen der Wirbelsäule ausgelösten Schmerzen basierten 

somit auf einem physiologischen Prozess und könnten durch eine körper-

liche Störung erklärt werden. Entsprechend liege keine somatoforme 

Schmerzstörung, sondern vielmehr ein chronisches Schmerzsyndrom vor. 

Diese Abgrenzung habe ein unabhängiger Facharzt vorzunehmen.  

M.  

In ihrer Duplik vom 13. März 2013 verweist die Vorinstanz auf die erneut 

eingeholte Stellungnahme der kantonalen IV-Stelle vom 8. März 2013. In 

jener erklärt die kantonale IV-Stelle, die Kritiken des Beschwerdeführers 

gegen die RAD-ärztliche Beurteilung erwiesen sich als haltlos, da den 

durch den Beschwerdeführer eingereichten Internetausdrucken kein Be-

weiswert zukäme.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterla-

gen wird, soweit erforderlich und rechtserheblich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen. 

 

 

B-5747/2012 

Seite 8 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 in Verbindung mit Art. 33 Bst. d des Bundesgesetzes 

vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 

173.32) und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invaliden-

versicherung vom 19. Juni 1959 (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfü-

gungen der schweizerischen IV-Stelle für Versicherte im Ausland.  

1.2 Im Streit liegt die Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland 

(Vorinstanz) vom 3. Oktober 2012. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 

VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist damit zur Beurtei-

lung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 

1.3 Der Beschwerdeführer ist als Adressat der Verfügung vom 3. Oktober 

2012 berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 

oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59 des Bundesgesetzes 

vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-

rechts (ATSG; SR 830.1) beschwerdelegitimiert ist. 

1.4 Auf die frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG und Art. 52 des Bundes-

gesetzes über das Verwaltungsverfahren VwVG; SR 172.021) eingereich-

te Beschwerde ist – nachdem der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet 

worden ist – einzutreten. 

2.  

Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren zur 

Anwendung gelangen. 

2.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt in 

Deutschland, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen 

vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten über die 

Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) zu beachten ist.  

2.1.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 FZA ausgear-

beiteten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) An-

hangs II ("Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit") des FZA 

in Verbindung mit Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragspartei-

en untereinander insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des 

Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Si-

B-5747/2012 

Seite 9 

cherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienan-

gehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (nachfol-

gend: Verordnung Nr. 1408/71), und die Verordnung Nr. 574/72 oder-

gleichwertige Vorschriften an. Diese sind am 1. April 2012 durch die Ver-

ordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Ra-

tes vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Si-

cherheit sowie (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des 

Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die 

Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung 

der Systeme der sozialen Sicherheit abgelöst worden.  

2.1.2 Nach Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 haben Personen, für 

die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der 

Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses 

Staates. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitglied-

staat" im Sinne dieser Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1 

Abs. 2 Anhang II des FZA).  

2.1.3 Soweit das FZA bzw. die auf dieser Grundlage anwendbaren ge-

meinschaftsrechtlichen Rechtsakte keine abweichenden Bestimmungen 

vorsehen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prü-

fung der Anspruchsvoraussetzungen einer schweizerischen Invalidenren-

te grundsätzlich nach der innerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 51 

ff.; SVR 2004 AHV Nr. 16 S. 49; Urteil des damaligen Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. Januar 2007: Bundesgericht] H 13/05 

vom 4. April 2005, E. 1.1). Demnach bestimmt sich vorliegend der An-

spruch des Beschwerdeführers auf eine schweizerische Invalidenrente 

ausschliesslich nach dem schweizerischen Recht, insbesondere nach 

dem IVG sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 

17. Januar 1961 (IVV, SR 831.210). 

2.2 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei 

der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt 

des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 3. Oktober 2012 ) eingetrete-

nen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Tatsachen, die sich 

erst später verwirklicht haben, sind jedoch soweit zu berücksichtigen, als 

sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und 

geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung 

zu beeinflussen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_24/2008 vom 27. Mai 

2008 E. 2.3.1).  

B-5747/2012 

Seite 10 

2.3 Intertemporal sind grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze 

massgebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu 

Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 132 V 220 

E. 3.1.1, Urteil des Bundesgerichts 8C_419/2009 vom 3. November 

2009). Dabei ist ein allfälliger Leistungsanspruch für die Zeit vor einem 

Rechtswechsel aufgrund der bisherigen sowie ab diesem Zeitpunkt nach 

den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). 

2.3.1 Am 1. Januar 2008 sind im Rahmen der 5. IV-Revision Änderungen 

des IVG und anderer Erlasse wie des ATSG in Kraft getreten. Weil in zeit-

licher Hinsicht – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelun-

gen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei der 

Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden 

Tatbestandes Geltung haben, ist der Leistungsanspruch für die Zeit bis 

zum 31. Dezember 2007 aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeit-

punkt nach den neuen Normen zu prüfen (BGE 130 V 445).  

Die 5. IV-Revision brachte für die Invaliditätsbemessung keine substan-

ziellen Änderungen gegenüber der bis zum 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Rechtslage, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergan-

gene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (vgl. Urteil Bundesge-

richt 8C_373/2008 vom 28. August 2008 E. 2.1). Neu normiert wurde da-

gegen der Zeitpunkt des Rentenbeginns, der – sofern die entsprechen-

den Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind – gemäss Art. 29 Abs. 1 

IVG (in der Fassung der 5. IV-Revision) frühestens sechs Monate nach 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG ent-

steht. Trat der Versicherungsfall allerdings vor dem 1. Januar 2008 ein 

und wurde die Anmeldung bis spätestens Ende Juni 2008 eingereicht, so 

gilt das alte Recht (BGE 138 V 475).  

2.3.2 Im vorliegenden Verfahren finden demnach grundsätzlich jene 

schweizerischen Rechtsvorschriften Anwendung, die bei Erlass der ange-

fochtenen Verfügung vom 3. Oktober 2012 in Kraft standen; weiter aber 

auch alle übrigen Vorschriften, die für die Beurteilung der streitigen Verfü-

gung im vorliegend massgeblichen Zeitraum von Belang sind. Damit ist 

grundsätzlich auf die materiellen Bestimmungen des IVG und der Verord-

nung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 

831.201) in der Fassung gemäss den am 1. Januar 2008 in Kraft getrete-

nen Änderungen (5. IV-Revision; AS 2007 5129 und AS 2007 5155) ab-

zustellen. Zudem sind die mit dem ersten Massnahmenpaket der  

6. IV-Revision am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Änderungen des 

B-5747/2012 

Seite 11 

IVG und der IVV (IV-Revision 6a; IVG in der Fassung vom 18. März 2011 

[AS 2011 5659], IVV in der Fassung vom 16. November 2011 [AS 2011 

5679]) zu beachten, soweit diese in sachlicher sowie zeitlicher Hinsicht 

anwendbar sind. 

2.4 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. 

Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. d
bis 

VwVG keine Anwen-

dung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG anwendbar ist. 

Nach Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invali-

denversicherung (Art. 1a-26
bis

 und 28-70) anwendbar, soweit das IVG 

nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. 

2.5 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-

fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Miss-

brauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder un-

vollständige Feststellung des Sachverhalts sowie die Unangemessenheit 

des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 

2.6 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 

beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. 

Dieser Grundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat 

in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 

V 157 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen). Im Sozialversicherungsprozess 

hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abwei-

chendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein-

lichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts 

genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener 

Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Gesche-

hensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b, 

125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen). 

3.  

Vorliegend ist streitig und nachfolgend zu prüfen, ob die Vorinstanz zu 

Recht die dem Beschwerdeführer bisher geleistete halbe Rente mit Wir-

kung per Ende November 2012 aufgehoben hat. 

3.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so 

wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 

B-5747/2012 

Seite 12 

ATSG). Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit ist zu berück-

sichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate 

gedauert hat (Art. 88a Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über 

die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]). 

3.2 Ein Revisionsgrund ergibt sich aus jeder wesentlichen Änderung der 

tatsächlichen Verhältnisse, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5, 

m.w.H.). Dagegen ist die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent-

lichen unverändert gebliebenen Sachverhalts kein Revisionsgrund; 

unterschiedliche Beurteilungen sind revisionsrechtlich nur dann 

beachtlich, wenn sie von Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse 

zeugen (siehe nur BGE 115 V 313 E. 4a/bb mit Hinweisen; SVR 1996 IV 

Nr. 70 S. 204 E. 3a). Identisch gebliebene Diagnosen schliessen eine 

revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des tatsächlichen Leistungs-

vermögens (Arbeitsfähigkeit) grundsätzlich nicht aus. Dies gilt namentlich 

dann, wenn der Schweregrad eines Leidens sich verringert hat oder es 

der versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden 

anzupassen. Ob eine derartige tatsächliche Änderung vorliegt oder aber 

eine revisionsrechtlich unbeachtliche abweichende ärztliche Einschät-

zung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands, 

bedarf auch mit Blick auf die mitunter einschneidenden Folgen für die 

versicherte Person einer sorgfältigen Prüfung. Dabei gilt der Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit; die blosse Möglichkeit einer 

Verbesserung tatsächlicher Art genügt nicht (Urteil des Bundesgerichts 

9C_88/2010 vom 4. Mai 2010 E. 2.2.2 mit Hinweis).  

3.3 Ob eine unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten erhebliche Ände-

rung eingetreten ist, beurteilt sich durch den Vergleich des Sachverhaltes, 

wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten 

rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Ren-

tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdi-

gung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhalts-

punkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Ge-

sundheitszustands) beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisi-

onsverfügung respektive des Einspracheentscheids; vorbehalten bleibt 

die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision 

(BGE 133 V 108 E. 5.4).  

4.  

Mit Mitteilung vom 30. Januar 2006 teilte die kantonale IV-Stelle dem Be-

B-5747/2012 

Seite 13 

schwerdeführer mit, die Überprüfung des Invaliditätsgrades habe keine 

rentenbeeinflussende Änderung ergeben, weshalb er weiterhin Anspruch 

auf eine halbe Invalidenrente habe (IV-Akt. 35). Aus den Akten ist ersicht-

lich, dass die kantonale IV-Stelle vor dieser Mitteilung im Revisionsverfah-

ren den medizinischen Sachverhalt eingehend untersuchte, indem sie 

verschiedene Arztberichte einholte und die aktuellen Einkommensver-

hältnisse des Beschwerdeführers erhob. Die Durchführung eines neuen 

Einkommensvergleichs war nicht notwendig, da keine Anhaltspunkte für 

eine Veränderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-

standes bestanden. Es handelt sich demzufolge beim Revisionsentscheid 

vom 30. Januar 2006 um eine abgeschlossene materielle Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Be-

weiswürdigung, welche den Ausgangszeitpunkt begründet. Dass dieser 

Entscheid als blosse Mitteilung und nicht als anfechtbare Verfügung er-

öffnet worden ist, ändert nichts an diesem Ergebnis (Art. 58 IVG; vgl. Ur-

teile des Bundesverwaltungsgerichts C-833/2008 vom 11. Juni 2009 

E. 3.3 sowie C- 422/2007 vom 11. September 2007 E. 10.1). Nicht aus-

schlaggebend ist demgegenüber die weitere Mitteilung der Vorinstanz 

vom 16. April 2009 (IV-Akt. 40), welche nicht auf einer eingehenden mate-

riellen Prüfung des Rentenanspruchs basiert. Der revisionsrechtliche Re-

ferenzzeitpunkt wird durch die angefochtene Verfügung vom 3. Oktober 

2012 bestimmt.  

Nachfolgend ist deshalb zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers in der Zeit vom 30. Januar 2006 bis zum 3. Oktober 

2012 in einer rentenerheblichen Weise verbessert hat. 

5.  

Den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im (respektive bis zum) 

revisionsrechtlichen Ausgangszeitpunkt vom 30. Januar 2006 geben die 

nachfolgenden medizinischen Unterlagen wieder. 

5.1 Im Arztbericht vom 3. März 2004 stellte Dr. med. I._______ die fol-

genden Diagnosen: 

 Morbus Bechterew (ICD-10 M45.0), 

 chronisches, rezidivierendes Halswirbelsäulensyndrom (ICD-10 

M54.2), 

 Rotations- und Seitneigeblockade der mittleren/unteren Halswir-

belsäule (ICD-10 M99.8), 

B-5747/2012 

Seite 14 

 Zervikobrachialgie (ICD M53.1), 

 Bandscheibendegeneration im Segment C5/6 (ICD-10 M51.9), 

 Retrospondylose im Segment C5/6 (ICD-10 M47.8). 

Seit etwa drei Jahren leide der Versicherte an rezidivierenden Halswirbel-

säulenbeschwerden. Aufgrund des bekannten Morbus Bechterew nehme 

er täglich 8 mg Telos ein (IV-Akt. 32, S. 3; die Seite 2 des Berichtes liegt 

nicht in den Akten). 

5.2 Im Bericht vom 8. März 2004 stellte Dr. med. J._______, Facharzt für 

Radiologie, eine fortgeschrittene Retrospondylose sowie eine begleitende 

Unko- und Intervertebralarthrose in den Segmenten C3/C4, C4/C5 und 

C5/C6, mit einer kleinen anulären Protrusion, sowie eine fortgeschrittene 

Unko- und Intervertebralarthrose im Segement C7/Th1 fest (IV-Akt. 33, 

S. 8-9). 

5.3 Dem Bericht des Krankenhauses O._______ vom 14. Dezember 

2004 ist zu entnehmen, dass der Versicherte infolge einer indirekten 

Leistenhernie auf der linken Seite am 26. November 2004 operiert wurde. 

Am 30. November 2004 habe er mit reizlosen Wundverhältnissen entlas-

sen werden können (IV-Akt. 33, S. 12). 

5.4 Dr. med. K._______, Rheumatologe und Chefarzt der Rheumaklinik 

O._______, diagnostizierte am 20. Juni 2005 eine seronegative Spondy-

larthropathie mit einer ausgeprägten Funktionseinschränkung der Wirbel-

säule. Zur Erhaltung und Verbesserung der verbliebenen Wirbelsäulen-

beweglichkeit empfehle er eine Intensivierung der physikalischen Thera-

pie (IV-Akt. 33, S. 10-11; IV-Akt. 32, S. 4-5). 

5.5 Im Verlaufsbericht zur Revision der Leistungen bei Erwachsenen vom 

9. November 2005 verwies Dr. med. I._______, Facharzt FMH für allge-

meine Medizin, auf die zu einem frühen Zeitpunkt bereits gestellten Diag-

nosen (vgl. nachfolgenden Absatz) und diagnostizierte zusätzlich: 

 eine Retrospondylose C3-5, 

 eine Depression, 

 Schlafstörungen, 

 psychosoziale Konflikte, 

 eine Leistenhernie. 

B-5747/2012 

Seite 15 

Das Ausmass der Arbeitsfähigkeit von 50 % ändere sich durch diese zu-

sätzlichen Diagnosen nicht. Der Versicherte könne noch 3-5 Stunden ar-

beiten, ohne seine Gesundheit zu gefährden. Nach ca. 4.5-5 Stunden er-

leide er aufgrund seiner multiplen orthopädischen Krankheiten jedoch ei-

ne Schmerzintensität, die ein konzentriertes Arbeiten nicht mehr ermögli-

che und mit einer erheblichen Unfallgefährdung einhergehe. Mit einer ge-

nerellen Besserung der orthopädischen Beschwerden sei nicht zu rech-

nen (IV-Akt. 33, S. 1-7). 

In seinem früheren Arztbericht für Erwachsene vom 19. November 2001 

hatte Dr. med. I._______ ausserdem die nachfolgenden, seit 1988 beste-

henden Diagnosen mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt, 

welche gemäss seinem vorangehend wiedergegebenen Bericht vom 

9. November 2005 beim Versicherten per Ende Jahr 2005 unverändert 

vorlägen: 

 Spondylosis deformans der Lendenwirbelsäule, Morbus Bechte-

rew, 

 ISG Blockierungen chronifiziert, 

 Osteochondrose, Spondylose der Halswirbelsäule, 

 muskuläre Dysbalancen, Beckenschiefstand, 

 Linksskoliose der Lendenwirbelsäule. 

Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hätten die folgenden, seit rund 

10 Jahren bestehenden gesundheitlichen Probleme: 

 psychosomatische Störungen, 

 Partner/Familienkonflikt, 

 depressives Syndrom, Schlafstörungen (IV-Akt. 7, S. 1-4). 

6.  

Über den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im aktuellen Refe-

renzzeitpunkt vom 3. Oktober 2012 respektive über allfällige Veränderun-

gen dieses in der Zeit vom 30. Januar 2006 bis zum 3. Oktober 2012 

äussern sich die nachfolgenden medizinischen Berichte: 

6.1 Gemäss dem Bericht von Dr. med. L._______, Fachärztin für Neuro-

logie und Psychiatrie, vom 10. November 2009 habe sich der Versicherte 

vom 23. September bis zum 3. November 2009 in der M._______, Fach-

klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, in stationärer Behandlung be-

B-5747/2012 

Seite 16 

funden. Anlass zur Hospitalisierung habe eine seit August 2009 vorlie-

gende schwere Depressionen mit ausgeprägtem Desinteresse gegeben. 

Der Versicherte liege vorwiegend im Dunkeln, habe Schüttelfrost, könne 

sich überhaupt nicht mehr konzentrieren und hege eine ausgeprägte 

Angst vor einem (wirtschaftlich bedingten) Arbeitsplatzverlust. Dr. med. 

L._______ stellte nachfolgende Diagnosen: 

 rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode, 

mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F33.3), 

 psychische Störungen und Verhaltensstörungen durch Alkohol: 

Abhängigkeitssyndrom, derzeit abstinent (ICD-10 F10.2). 

Während des Aufenthaltes habe sich der Versicherte mit seiner Alkohol-

erkrankung auseinander setzen können und in diesem Zusammenhang, 

als ihm das Ausmass seiner Abhängigkeit und des daraus resultierenden 

sozialen Abstiegs deutlich geworden sei, Suizidgedanken entwickelt, von 

denen er sich anschliessend im weiteren Behandlungsverlauf wieder ha-

be distanzieren können. Als Behandlungsmassnahmen nach dem Austritt 

aus der Klinik sei die Suchtberatung, die Teilnahme an den Treffen der 

Anonymen Alkoholikern und eine medikamentöse Behandlung vorgese-

hen (IV-Akt. 54).  

6.2 Am 12. Januar 2011 berichtete der behandelnde Psychiater des Ver-

sicherten Dr. N._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich nach der Entlassung 

aus der M._______ weiterhin deutlich stabilisieren können. Im Juli 2010 

sei eine erneute depressive Phase aufgetreten, die diesmal jedoch ambu-

lant innerhalb von wenigen Wochen habe aufgefangen werden können. 

Es hätten sich hierbei keine psychotischen Störungen gezeigt. Der Versi-

cherte sei weiterhin von Alkohol abstinent. Aktuell seien in psychiatrischer 

Hinsicht die Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung mit 

gegenwärtig leichter Episode (ICD-10 F33.0) und ein Abhängigkeitssyn-

drom (ICD-10 F.10.2), derzeit abstinent, zu stellen (IV-Akt. 48, S. 8).  

6.3 Im Bericht vom 18. April 2011 erklärte Dr. med. H._______, Facharzt 

für innere Medizin und Hausarzt des Versicherten, es liege beim Versi-

cherten eine schwere Depression vor, die sich in den letzten Monaten zu-

nehmend verschlechtert habe. Seit der stationären Behandlung von 2009 

erfolge eine engmaschige fachärztliche Betreuung. Ein umfassender Be-

richt könne erst im Juni 2011 erstellt werden (IV-Akt. 43, S. 2). 

B-5747/2012 

Seite 17 

6.4 Gemäss dem Verlaufsbericht von Dr. med. H._______ vom 7. Juli 

2011 habe sich der Gesundheitszustand des Versicherten verschlechtert, 

indem zusätzlich zum vorbekannten Morbus Bechterew eine Depression 

hinzugetreten sei. Der Versicherte befinde sich seit September 2009 in 

psychiatrischer Behandlung. Für körperlich schwere und mittelschwere 

Arbeiten sowie psychisch belastende/anspruchsvolle Tätigkeiten sei er zu 

100 % arbeitsunfähig. Die bisherige berufliche Tätigkeit sei dem Versi-

cherten nicht mehr zumutbar (IV-Akt. 46).  

6.5 Im Arztbericht für die Beurteilung des Anspruches von Erwachsenen 

auf Massnahmen für die berufliche Eingliederung und/oder Rente vom 

3. August 2011 befand Dr. N._______, der Versicherte leide seit dem 

10. Januar 2011 an einer rezidivierenden depressiven Störung bei ge-

genwärtig mittelgradiger Episode (ICD-10 F33.1) mit einer Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit sowie an psychischen Störungen und Verhaltensstö-

rungen durch Alkohol: Abhängigkeitssyndrom (ICD-10 F10.2), derzeit ab-

stinent, ohne eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Seit dem 10. Ja-

nuar 2011 sei der Versicherte aufgrund seiner Depression fast durchge-

hend arbeitsunfähig gewesen. Die Depression gehe mit den Symptomen 

von Lust-, Freud- und Antriebslosigkeit, Verlangsamung im Handeln und 

Denken, Merkfähigkeits- und Konzentrationsstörung sowie Störung im 

Durchhaltevermögen einher. Der psychopathologische Befund habe sich 

in der Zeit von Januar bis August 2011 verschlechtert. Die Prognose sei 

ebenfalls schlecht (IV-Akt. 48, S. 2-5). 

6.6 Im Verlaufsbericht zur Aktualisierung des Dossiers bei Erwachsenen 

vom 28. Februar 2012 berichtete Dr. N._______, der Gesundheitszustand 

des Versicherten habe sich seit der letzten Beurteilung verschlechtert. Er 

leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit. Vom 23. September bis 3. November 2009 sei er 

in der M._______ stationär behandelt worden (IV-Akt. 56). 

6.7 Am 7. März 2012 wurde der Versicherte durch den RAD-Psychiater 

Dr. med. F._______ untersucht. Als aktuelle Beschwerden habe der Ver-

sicherte Rückenschmerzen in der Hals- und Lendenwirbelsäule angege-

ben, infolge derer er zweimal pro Woche in die Krankengymnastik gehe 

sowie eine Selbsthilfegruppe besuche. Ebenfalls leide er an einer De-

pression, Konzentrationsstörungen, wache oft nachts auf und habe vor al-

lem im Stirnbereich Kopfschmerzen, die bei Anstrengung zunähmen. So-

zial habe er sich zurückgezogen, unternehme wenig und leide unter (u.a. 

finanziellen) Ängsten. Die schwere Depression sei im Jahre 2009, 

B-5747/2012 

Seite 18 

zeitglich mit beruflichen Problemen und der Angst des Arbeitsverlustes, 

entstanden. Die Depression könne aber auch eine Folge der Schmerz-

probleme sein. Der Versicherte sehe sich nicht als arbeitsfähig. Er gehe 

davon aus, dass seine Morbus Bechterew Erkrankung noch nicht zum 

Stillstand gekommen sei und sich weiter verschlimmern werde. Während 

des Gesprächs seien keine Auffassungsstörungen festzustellen gewesen. 

Der Versicherte sei im Affekt besorgt und punktuell leicht misstrauisch 

gewesen, ohne eruierbare pathologischen Ängste oder Zwänge. Die 

durchgeführten Tests hätten eine leichtgradige Depression sowie Hinwei-

se auf negative Antwortverzerrungen (suboptimale Anstrengungsbereit-

schaft) ergeben. Einen früheren exzessiveren Alkoholkonsum habe er seit 

dem Klinikaufenthalt in der M._______ von August 2009 überwunden. 

Insgesamt könne aktuell lediglich eine subsyndromale depressive Sym-

ptomatik festgestellt werden. Eine Denkverlangsamung oder eine wesent-

liche Antriebsminderung hätten nicht ausgemacht werden können. Die 

Stimmung sei nicht wesentlich reduziert gewesen. Vielmehr habe der 

Versicherte Schmerz und Stimmung nicht unterschieden. Obwohl häufig 

depressive Symptome im Zusammenhang mit einer chronischen 

Schmerzproblematik aufträten, sei vorliegend keine eigenständige de-

pressive Episode im Sinne der ICD-10-Klassifikation gegeben. Der Versi-

cherte habe wohl bereits seit der Jungendzeit eine ängstliche und sor-

genvolle Grundhaltung. Diese akzentuierten Persönlichkeitszüge erreich-

ten indessen nicht das Ausmass einer manifesten Persönlichkeitsstörung. 

Diese sowie die Tendenz zu vermeidendem Verhalten begünstige indes-

sen – neben psychosozialen und familiären Faktoren – die dysfunktionale 

Verarbeitung der chronischen Schmerzerkrankung. Nachdem die fallfüh-

rende RAD-Ärztin Dr. med. G._______ in fachorthopädischer Hinsicht die 

bisherige berufliche Tätigkeit als weiterhin zumutbar erachte, müsse da-

von ausgegangen werden, dass die aktuellen subjektiven Beschwerden 

nicht vollständig durch eine körperliche Störung erklärbar seien. Diagnos-

tisch sei deshalb überwiegend von einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) auszugehen. Es bestehe indessen keine 

erhebliche psychische Komorbidität. Das Aktivitätsniveau des Versicher-

ten sei mit Flugzeugmodellbau und Gartentätigkeit noch recht gut, wes-

halb gewisse geschilderte Beschwerden das Ausmass der blossen Ver-

deutlichungstendenz, welche im Rahmen der Begutachtung durchaus ge-

rechtfertigt sei, überstiegen. Die Gefährdung der Arbeitsstelle bei der all-

fälligen Rückkehr zur Arbeit sowie die Gefahr des (finanziellen) Verlustes 

des Eigenheimes stellten einen deutlichen sekundären Krankheitsgewinn 

dar. Aus psychischer Sicht dürfe der Versicherte keine gefährlichen Ma-

schinen bedienen. Ansonsten bestünden keine versicherungsrelevanten 

B-5747/2012 

Seite 19 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. Die im Jahre 2009 vordiagnosti-

zierte depressive Symptomatik bestehe aktuell nicht mehr. Die in den ak-

tuellen Berichten von Dr. N._______ von August 2011 und März 2012 ge-

stellte Diagnose einer mittelgradigen Depression könne aktuell nicht bes-

tätigt werden. Gleichfalls könne die von Dr. N._______ attestierte volle 

Arbeitsunfähigkeit aus versicherungs-medizinischer Sicht nicht nachvoll-

zogen werden. Insgesamt seien aus fachpsychiatrischer Sicht keine Ver-

änderungen im Vergleich zur psychiatrischen Beurteilung des Jahres 

2001 eingetreten (IV-Akt. 57, S. 1-23).  

Mit seinem Vergleich mit der psychiatrischen Beurteilung des Jahres 

2001 scheint RAD-Arzt Dr. med. F._______ auf den Bericht des DRK 

Schmerz-Zentrums Mainz vom 8. Mai 2001 (IV-Akt. 7, S. 20-23) sowie 

insbesondere auf das psychologische Konsil vom 3. April 2001 (IV-Akt. 7, 

S. 25) Bezug genommen zu haben. In diesem wurden nachfolgende psy-

chische Diagnosen gestellt: 

 undifferenzierte somatoforme Störung (ICD-10 F45.1),  

 psychosoziale Konfliktsituation (ICD-10 Z65.9),  

 Eheprobleme (ICD-10 Z63.0),  

 andere familiäre Belastungen (nicht Eheprobleme; ICD-10 Z63). 

6.8 In der Stellungnahme vom 15. März 2012 erklärte die RAD-Ärztin 

Dr. med. G._______, Fachärztin FMH für orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates (vgl. IV-Akt. 76), in psychiatri-

scher Hinsicht habe aktuell lediglich eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10 F 45.4) – ohne Vorliegen einer erheblichen psy-

chischen Komorbidität – diagnostiziert werden können. In orthopädisch-

rheumatologischer Hinsicht liege ebenfalls keine anhaltende Verschlech-

terung des Gesundheitszustandes vor. Der Morbus Bechterew werde 

nämlich als Erkrankung des späten Adoleszenten- und frühen Erwachse-

nenalters beschrieben. Nach Abklingen der akuten Phase (meist um das 

30. Lebensjahr) habe dieser keinen Einfluss mehr auf das Schmerzemp-

finden. Durch die Einsteifung der Wirbelsäule komme es zu einer dauer-

haften Fixierung der kleinen Wirbelgelenke und so zu einem Ausschluss 

von schmerzauslösender Beweglichkeit. Es sei deshalb von einem stati-

schen Zustand bezüglich des Rückenleidens auszugehen. Bis anhin sei 

der Versicherte zu 100 % respektive 50 % im angestammten Beruf ar-

beitsfähig gewesen. In einer angepassten, wechselbelastenden Tätigkeit 

ohne Heben und Tragen von mittelschweren und schweren Lasten, häufi-

B-5747/2012 

Seite 20 

ges Bücken oder repetitive Rumpfrotation im Sitzen/Stehen bestehe seit 

dem 5. April 2011 eine volle Arbeitsfähigkeit (IV-Akt. 59).  

6.9 Im Konsiliarbericht vom 19. April 2012 nahm Dr. med. H._______ zum 

Verlauf der rheumatischen Erkrankung (Morbus Bechterew) und des 

chronifizierten Schmerzsyndroms ohne Berücksichtigung der psychiatri-

schen Erkrankung (Depression und Angststörung) Stellung. Er behandle 

den Versicherten seit 2006 und habe hierbei die folgenden Diagnosen er-

hoben: 

 Kopfschmerz (ICD-10 R51), Spannungskopfschmerz (ICD-10 

G44.2),  

 chronisches Schmerzsyndrom (ICD-10 R52.2), 

 Spondylitis ankylosans (ICD-10 M45.0) mit Blockierungen im 

Halswirbelsäulenbereich (ICD-10 M99.81), anderweitig nicht klas-

sifizierte Nackenschmerzen (ICD-10 M54.2) und Lumbalgien 

(ICD-10 M54.5). 

Der Versicherte leide an einem chronischen Schmerzsyndrom sowie ei-

ner radiologisch und klinisch gesicherten Spondylitis ankylosans. Die 

Spondylitis ancylosans gehe mit den typischen Veränderungen der Brust- 

und Lendenwirbelsäule einher. Das Iliosakralgelenk sei hiervon indessen 

nicht betroffen. Der klinische Verlauf sei durch eine symptomatische Ver-

schlechterung bei wechselnd starken Funktionseinschränkungen und 

stabilen radiologischen Veränderungen gekennzeichnet (IV-Akt. 66,  

S. 4-5).  

6.10 Mit Stellungnahme vom 19. September 2012 hielt die RAD-Ärztin 

Dr. med. G._______ an ihrer Einschätzung einer vollen Arbeitsfähigkeit in 

einer Verweisungstätigkeit fest (IV-Akt. 73).  

7.  

Aus der vorangehenden Zusammenfassung der vorliegenden Medizinal-

akten ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer im Ausgangszeitpunkt in 

somatischer Hinsicht hauptsächlich an dem Morbus Bechterew sowie an 

verschiedenen, teilweise degenerativen Beschwerden der Hals- und Len-

denwirbelsäule litt. Lediglich diese hatten die beurteilenden Ärzte zur 

festgestellten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 50 % veranlasst. 

Daneben wurden psychische Leiden wie Schlafstörungen, psychosoziale 

Konflikte und ein depressives Syndrom festgestellt, welche jedoch keinen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Im aktuellen Referenzzeitpunkt 

B-5747/2012 

Seite 21 

liegen – abgesehen vom Konsiliarbericht des Hausarztes Dr. med. 

H._______ vom 19. April 2012 – ausschliesslich Untersuchungsbefunde 

in psychiatrischer Hinsicht vor. Auf der einen Seite sprach der behandeln-

de Psychiater Dr. N._______ anfangs Jahr 2011 von einem deutlich stabi-

lisierten psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sowie 

im August 2011 und Februar 2012 von einer verschlechterten Situation, 

wobei der Beschwerdeführer neu an einer rezidivierenden depressiven 

Störung bei (im August 2011) mittelgradiger Episode mit einer Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit leide. Auf der anderen Seite verneinte der RAD-

Psychiater Dr. med. F._______ das Vorliegen einer eigenständigen de-

pressiven Episode im Sinne der ICD-Klassifizierung, wenn er auch eine 

ängstliche und sorgenvolle Grundstimmung des Beschwerdeführers er-

wähnte. 

Im einzigen Befund in somatischer Hinsicht vom 19. April 2012 stellte 

Dr. med. H._______ eine symptomatische Verschlechterung des klini-

schen Verlaufs des Morbus Bechterews (Spondylitis ankylosans) fest, der 

sich durch die hierfür typischen Veränderungen der Brust- und Lenden-

wirbelsäule äussere. Ebenfalls leide der Versicherte an einem (somatisch 

begründeten) chronischen Schmerzsyndrom (E. 6.9). Die – ohne eine 

persönliche Untersuchung des Beschwerdeführers vorgenommene – Be-

urteilung durch die RAD-Ärztin Dr. med. G._______, wonach erfahrungs-

gemäss nach Abklingen der akuten Phase, meist um das 30. Altersjahr, 

der Morbus Bechterew keinen Einfluss mehr auf das Schmerzbefinden 

einer versicherten Person mehr habe (E. 6.8), überzeugt unter diesen 

Umständen nicht. Im Zeitpunkt jener Beurteilung war der Beschwerdefüh-

rer überdies bereits 52 Jahre alt, womit das durch die RAD-Ärztin festge-

legte Alter, in welchem die Schmerzen nach ihrer Erfahrung in der Regel 

abklingen sollten, bereits geraume Zeit zurück lag. Selbst der Beginn der 

Rentenansprüche und damit der Eintritt des Versicherungsfalles ab Janu-

ar 2001 (vgl. Sachverhalt Bst. A-D) erfolgte vorliegend erst nach dem 

vollendeten 41. Lebensjahr des Beschwerdeführers. Diese Umstände 

verdeutlichen, dass der individuelle Fall des Beschwerdeführers anders 

gelagert ist, als die RAD-Ärztin in ihrer pauschalen Beurteilung voraus-

setzte. Vorliegend stehen denn auch nicht einzig die vom Beschwerde-

führer geäusserten Schmerzen, sondern vielmehr die Auswirkung der 

rheumatologischen Leiden auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdefüh-

rers in Frage. Zwar erscheint es als möglich, dass die krankheitsbedingte 

zunehmende Versteifung der Wirbelsäule zu einer Abnahme der Rücken-

schmerzen insgesamt führt, da die versteifte Wirbelsäule die Ausführung 

grundsätzlich schmerzauslösender Bewegungen verunmöglicht. Indessen 

B-5747/2012 

Seite 22 

stellt diese – von der RAD-Ärztin zugestandene – Wirbelsäulenverstei-

fung gerade auch die Folge eines negativen Krankheitsverlaufes des 

Morbus Bechterew respektive einer nicht erfolgreichen Krankengymnastik 

dar. Die allfällige Abnahme von Schmerzempfinden wäre damit zwingen-

dermassen verknüpft mit einer Zunahme von funktionellen Einschränkun-

gen, welche wiederum die Arbeitsfähigkeit beeinflussen. Diesen Umstand 

hat die RAD-Ärztin in ihrer Stellungnahme vom 15. März 2012 gänzlich 

unberücksichtigt gelassen. In den im Ausgangszeitpunkt vorliegenden 

Arztberichten wurde gestützt auf die damals vorliegenden somatischen 

Befunde die Arbeitsunfähigkeit auf 50 % beziffert (vgl. zum Beispiel 

E. 5.5). Diese Befunde bestehen heute unverändert. Ebenfalls liegen kei-

nerlei konkrete Hinweise vor, dass jene Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

heute nicht mehr gelte. Die erwähnte Beurteilung der Arbeitsfähigkeit er-

fasst grundsätzlich auch die psychische Situation, selbst wenn die dies-

bezüglichen Beurteilungen des RAD-Psychiaters sowie des behandeln-

den Psychiaters voneinander abweichen. Ohne weitere Angaben ist 

selbst bei einer allenfalls (aufgrund der vorliegenden Medizinalakten je-

doch nicht anzunehmenden) verschlechterten psychischen Situation ge-

genüber dem revisionsrechtlichen Ausgangszeitpunkt nicht von einer ad-

ditiven Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auszugehen.  

8.    

Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz durch ihre Abklärungen keine 

Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers oder 

der Auswirkungen dieses auf die Arbeitsfähigkeit nachgewiesen. Mangels 

Revisionsgrundes erweist sich die angefochtene Verfügung als unhaltbar. 

Entsprechend ist diese in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben.  

Nachdem die Vorinstanz in somatischer Hinsicht keinerlei Abklärungen 

getätigt respektive in Auftrag gegeben hat, welche ergänzt werden könn-

ten, erscheint eine Rückweisung zur Nachbesserung oder Ergänzung der 

vorinstanzlichen Abklärungen im vorliegenden Fall nicht als gerechtfertigt. 

Selbstverständlich steht es der Vorinstanz frei, ein neues Revisionsver-

fahren zu eröffnen und die erforderlichen Abklärungen zu tätigen, um aus 

einer allfälligen Verbesserung der Arbeitsfähigkeit des Versicherten die 

gesetzmässigen Konsequenzen zu ziehen (vgl. Urteil des Bundesverwal-

tungsgerichts B-4917/2011 vom 28. August 2014, E. 7).  

9.  

Gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG auferlegt das Bundesverwaltungsgericht 

die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Bei diesem 

B-5747/2012 

Seite 23 

Ausgang des Verfahrens sind dem obsiegenden Beschwerdeführer keine 

Kosten aufzuerlegen, sodass ihm der geleistete Kostenvorschuss in der 

Höhe von Fr. 400.– auf ein von ihm anzugebendes Konto zurückzuerstat-

ten ist.  

10.  

Der Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 ff. 

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) An-

spruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz. Da er kei-

ne Kostennote eingereicht hat, ist die ihm zuzusprechende Parteient-

schädigung nach Ermessen und auf Grund der Akten auf Fr. 2'800.− (in-

klusive Auslagen) festzusetzen (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE). Nicht zu ent-

schädigen ist die Mehrwertsteuer (Art. 1 Abs. 2 i.V.m. Art. 8 Abs. 1 und 

Art. 18 Abs. 1 des Mehrwertsteuergesetzes vom 12. Juni 2009; MWSTG 

SR 641.20).  

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung vom 

3. Oktober 2012 wird aufgehoben. Dem Beschwerdeführer ist weiterhin 

eine halbe Invalidenrente auszurichten.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvor-

schuss in der Höhe von Fr. 400.– wird dem Beschwerdeführer nach Ein-

tritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 

3.  

Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft 

des vorliegenden Urteils eine Parteientschädigung im Betrag von 

Fr. 2'800.– zu bezahlen. 

  

B-5747/2012 

Seite 24 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde;  

Beilage: Rückerstattungsformular) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Gerichtsurkunde) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV (Gerichtsurkunde) 

 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Urech Marion Sutter 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 

Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 

Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 

deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 

enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 

sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: 4. September 2014