# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a51d53c3-e3ff-54cf-aa0c-f8be2475a4e3
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-04-04
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 04.04.2006 S 2006 7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2006-7_2006-04-04.pdf

## Full Text

S 06 7

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 4. April 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

1. a) Der heute 44-jährige … (geb. 04.05.1962) ist ledig und wohnt in der Gemeinde 

… Er hat den Beruf eines Malers erlernt und war auch als selbständiger 

Bodenleger tätig. Seit 1998 leidet er berufsbedingt an Hautallergien, wogegen 

er sich beim Dermatologen Dr. … und beim Hausarzt Dr. … medizinisch 

behandeln liess. Im November 2000 beantragte der Versicherte bei der IV-

Stelle GR die Umschulung auf eine neue Tätigkeit.

b) Nach weiteren Abklärungen über den Gesundheitszustand bzw. die 

medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit des Gesuchstellers durch Dres. … 

und … kam die IV-Stelle zum Schluss, dass der Versicherte als Maler sowie 

Bodenleger wegen der Hautallergien zu 100% arbeitsunfähig sei, in einer 

leidensangepassten Erwerbstätigkeit (ohne Kontakt zu Kleb-/ Farbstoffen 

oder Metallionen) aber weiterhin zu 100% arbeitsfähig sei. Im Frühling 2002 

wurde deshalb auf Kosten der IV die Möglichkeit einer Umschulung als Koch 

bzw. als Kaufmann im Bürobereich abgeklärt. Im Februar 2003 lehnte die IV-

Stelle die Kostengutsprache für weitere berufliche Massnahmen ab. Eine 

dagegen erhobene Einsprache wies die Vorinstanz mit Entscheid vom 28. 

Februar 2003 ab, wobei sie aber zugleich den Erlass einer neuen Verfügung 

in Aussicht stellte. 

c) Mit Verfügung vom 9. November 2004 wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren betreffend beruflicher Massnahmen erneut ab, mit der 

Begründung, es habe ihm am erforderlichen Willen für eine Umschulung 

gefehlt.

d) Mit Verfügung vom 10. November 2004 wies die IV-Stelle ebenfalls einen 

Anspruch auf eine IV-Rente ab. Zur Begründung hielt sie fest, es sei dem 

Versicherten eine leidensadaptierte Ersatztätigkeit (leichte/mittlere Arbeiten 

ohne Allergieexposition) weiterhin voll zumutbar. Zudem stellte sie dem 

mutmasslichen Jahresverdienst ohne Behinderung (Valideneinkommen [VE] 

als Bodenleger) von Fr. 72'066.-- ein erzielbares Einkommen trotz 

Behinderung (Invalideneinkommen [IE]) von Fr. 58'729.50 gegenüber, woraus 

nur ein Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 18.51% resultierte, was noch nicht zum 

Bezug einer IV-Rente (Mindestgrad 40%) berechtige.  

e) In der dagegen erhobenen Einsprache vom Dezember 04 wurden die 

Aufhebung beider Verfügungen und die Gewährung von 

Umschulungsmassnahmen für eine kaufmännische Ausbildung bzw. die 

Zusprechung einer halben IV-Rente beantragt. Richtig sei zwar, dass er im 

Mai 04 keine beruflichen Massnahmen mehr gewünscht habe, da er selbst 

einen Imbissstand auf einem Autobahnrastplatz eröffnet habe. Hiernach sei 

ihm dafür aber keine Betriebsbewilligung erteilt worden und ferner habe er 

gemerkt, dass er auch auf gewisse Lebensmittel allergisch reagiere, weshalb 

er eine Drittperson angestellt habe und selbst lediglich noch die Administration 

und den Einkauf besorge. Eine kaufmännische Ausbildung könnte daher 

seine selbständige Erwerbsfähigkeit weiter verbessern. Betreffend 

Rentenfrage sei die Vorinstanz überdies von einer viel zu optimistischen 

Einschätzung des IE ausgegangen, da er laut Lohnausweis 03 effektiv nur 

einen Nettojahrslohn von Fr. 18'000.-- erzielt habe und selbst bei besten 

Rahmen- bzw. Arbeitsbedingungen höchstens ein IE von Fr. 35'000.-- 

erwirtschaften könnte, was einen IV-Grad von mehr als 50% und damit 

Anspruch auf eine halbe IV-Rente ergeben hätte.

f) Mit Entscheid vom 30. November 2005 wies die IV-Stelle die Einsprache 

vollumfänglich ab. Zur Ablehnung der Rente führte sie aus, dass der 

Versicherte in einer leidensangepassten Referenztätigkeit und bei 

Ausnützung seiner vollen Arbeitskraft ohne weiteres noch ein IE von Fr. 

57'800.-- erzielen könnte, was letztlich nur einen IV-Grad von 19.78% ergebe, 

womit weder die Anspruchsvoraussetzungen für eine Berentung (ab 40%) 

noch diejenigen für eine Umschulung (ab 20%) erfüllt worden seien.

2. Dagegen liess der Versicherte am 10. Januar 2006 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben, mit den Anträgen um 

Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Verpflichtung der Vorinstanz 

zur Gewährung einer kaufmännischen Ausbildung (Kostenübernahme für 

Umschulung); evtl. um Zusprechung mindestens einer halben IV-Rente. In 

Ergänzung zu den schon früher in der Einsprache enthaltenen Ausführungen 

bekräftigte er nochmals, dass ein IE von ca. Fr. 58'000.-- unrealistisch hoch 

sei; zumal sein Nettoverdienst 05 erneut lediglich Fr. 18'000.-- betragen habe 

bzw. er in den angeführten Verweisungstätigkeiten höchstens Fr. 35'000.-- 

verdienen könnte, wobei sodann noch ein Leidensabzug von 10-15% 

gerechtfertigt wäre. Der IV-Grad betrage somit mindestens 50%; mit 

Sicherheit jedoch mehr als 40%. Zur Umschulung fügte er bei, dass ihm der 

Dermatologe Dr. … im Februar 05 noch ausdrücklich attestiert habe, dass er 

mit einer Bürostelle am besten wieder ins Berufsleben integriert werden 

könne. Hier wäre er zu 100% arbeitsfähig und es wäre darum auch nicht mit 

durch die Hautkrankheit bedingten Arbeitsausfällen zu rechnen.

3. In der Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz die Abweisung der 

Beschwerde. Das bezifferte IE in der Grössenordnung von Fr. 58'000.-- sei 

nicht zu beanstanden, da die herangezogenen Verweisungstätigkeiten 

realistisch seien und auch die abstrakten Tabellenlöhne in der Schweiz auf 

diesem Lohnniveau eine wirtschaftlich verwertbare Arbeitsfähigkeit in diesem 

Umfang ergeben hätten. Mangels Allergieexposition in diesen Tätigkeiten 

wäre zudem auch kein gesonderter Leidensabzug gerechtfertigt gewesen. 

Betreffend Umschulung wurde bekräftigt, dass die in der Praxis geltende 

Erheblichkeitsschwelle von 20% nicht erreicht worden sei, womit auch ein 

Anspruch auf berufliche Massnahmen (Ausbildung Kaufmann) entfalle.

4. Ein zweiter Schriftenwechsel brachte keine neuen Erkenntnisse.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die Parteien haben die gesetzlichen Bestimmungen und die Grundsätze zum 

Begriff der Invalidität (Art. 4 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG; BGE 130 V 347 E. 3.3.1, 

127 V 296 E. 4 b/bb, 116 V 249 E. 1b), zu den Voraussetzungen für berufliche 

Massnahmen (Art. 15 ff. IVG) und zu den Kriterien und zum Umfang eines 

Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) und zur Bemessung des 

Invaliditätsgrads bei erwerbstätigen Versicherten nach der Methode des 

Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) im Grundsatz richtig und komplett 

dargelegt. Zutreffend wiedergegeben ist zudem die Rechtsprechung zur 

Verwendung von statistischen Tabellenlöhnen (Schweizerische 

Lohnstrukturerhebung [LSE] laut Berufs-/Ausbildungsniveau) bei der 

Ermittlung des trotz Gesundheitsschädigung (vorliegend Hautallergien bzw. 

Handekzeme und Gesichtsausschläge je nach 

Arbeitsumfeld/Beschäftigungsart) zumutbarerweise noch realisierbaren 

Einkommens (BGE 129 V 472 ff., 126 V 76 f. E. 3b; AHI 2002 S. 67 E. 3b) und 

zum in diesem Zusammenhang gegebenenfalls vorzunehmenden 

behinderungsbedingten Leidensabzug (BGE 126 V 78 ff. E. 5; AHI 2002 S. 67 

E. 4, 1999 S. 181 E. 3b). Darauf kann hier verwiesen werden.

2. Strittig und zu prüfen ist im konkreten Fall der massgebliche Invaliditätsgrad, 

wobei aus medizinisch-theoretischer Sicht aufgrund der schlüssigen und 

übereinstimmenden Arztberichte der Dres. … erstellt ist, dass der Versicherte 

in seinen früheren Erwerbstätigkeiten als Maler und Bodenleger wegen der 

Hautallergien bei Kontakt mit entsprechenden Lösungsmitteln und Stoff-

/Metallmaterialien nie mehr als einsatz- und arbeitsfähig (100% AUF) 

betrachtet werden kann; indes in einer leidensangepassten Ersatztätigkeit 

(z.B. als Kaufmann bzw. Büroangestellter) ohne nennenswerte Staub- oder 

Metallexpositionen durchaus noch voll einsatz- und arbeitsfähig (100% AF) 

wäre. Ausgehend von dieser einleuchtenden und unwiderlegten Einschätzung 

der erwähnten Ärzte gilt es im konkreten Fall mit Blick auf eine allfällige IV-

Berentung (Mindestgrad 40%) die Höhe des Invalideneinkommens 

(mutmasslicher Jahresverdienst trotz Behinderung auf Arbeitsmarkt) zu 

klären. Alsdann wird gegebenenfalls noch über den Anspruch auf berufliche 

Umschulung (Erheblichkeitsschwelle IV-Grad ca. 20%) zu entscheiden sein.

3. Was die wirtschaftlich verwertbare Restarbeitsfähigkeit und damit letztlich den 

als zu tief bezeichneten IV-Grad von 18.51% (Verfügung) respektive von 

19.78% (Einspracheentscheid) betrifft, gilt es vorliegend gestützt auf die hier 

anwendbare Einkommensvergleichsmethode das vom Beschwerdeführer als 

viel zu optimistisch bezeichnete Invalideneinkommen von ca. Fr. 57'800.-- 

anstatt der tatsächlich erzielten Fr. 18'000.-- bzw. nach Ansicht des 

Beschwerdeführers höchstens anrechenbaren Fr. 35'000.-- zu überprüfen. 

Lehre und Praxis stellen dabei in erster Linie auf die erwerbliche 

Gesamtsituation im Berufsleben ab, in der der Versicherte steht. Übt er nach 

Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der speziell stabile 

Verhältnisse herrschen und ist weiter anzunehmen, dass er die ihm 

verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und 

erscheint ferner das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und 

nicht als Soziallohn, gilt im Prinzip der tatsächlich erzielte Jahresverdienst als 

Invalidenlohn. Liegt aber kein solches tatsächlich erzieltes 

Erwerbseinkommen vor, namentlich weil der Versicherte nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens gar keine oder keine ihm an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können wahlweise entweder 

Tabellenlöhne (LSE) oder Verweisungstätigkeiten (DAP) herangezogen 

werden (BGE 129 V 475). Wie dargetan, ist hier davon auszugehen, dass der 

Versicherte bezüglich einer behinderungsadäquaten Tätigkeit noch zu 100% 

arbeitsfähig ist. Die wirtschaftliche Verwertbarkeit einer somit in vollem 

Umfange zumutbaren Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

ist ebenfalls zu bejahen, weil es dem Versicherten zumutbar und möglich ist, 

allenfalls auch ausserhalb der Wohnsitzgemeinde eine neue Stelle bzw. eine 

explizit auf seine Körperleiden (Hautekzeme an Händen/Gesicht) Rücksicht 

nehmende Stelle (in geschlossenen Räumen ohne mechanisch irritierende 

Stoffe, die Haut reizende Lösungsmittel [toxische Substanzen] oder 

übermässige Staubimmissionen im Sitzen oder Stehen wie z.B. einfache 

Aufsichts- und Kontrollfunktionen oder staubfreie Büro-, Gastronomie-, 

Sortier- und Verpackungsarbeiten usw.) zu suchen. Unter diesen Vorzeichen 

war die Vorinstanz jedoch nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet, 

wahlweise entweder auf die abstrakten LSE oder sonst eben auf konkrete 

Verweisungstätigkeiten abzustellen. Wie aus dem angefochtenen Entscheid 

hervorgeht, entschied sich die Vorinstanz für den Beizug der LSE-Werte. 

Ausgehend von der Tabelle TA 1 der LSE 2002 des Bundesamtes für Statistik 

(BFS) belief sich der Monatsbruttolohn (Zentralwert 40 Std.-Woche) für 

Männer mit einfachen/repetitiven Tätigkeiten auf dem Privatsektor auf Fr. 

4'557.--. Angepasst an die übliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Std. und 

die Teuerung bis 2004 ergibt sich ein erzielbares Monatssalär von Fr. 4'884.-

- bzw. ein Jahresverdienst von rund Fr. 58'000.--. Die Höhe des ermittelten 

Invalideneinkommens gibt daher zu keinen Korrekturen Anlass, zumal die 

Kriterien für einen separaten Leidensabzugs (max. 25%) in einer staubarmen 

Ersatztätigkeit offenkundig nicht erfüllt worden sind. Werden die so eruierten 

Validen- und Invalideneinkommen einander gegenübergestellt, ergibt sich ein 

Minderverdienst von ungefähr Fr. 14'000.--, was bei weitem nicht zu einem 

rentenrelevanten IV-Grad von 40% reicht. Daran hätte im Ergebnis selbst ein 

leicht höheres Valideneinkommen nichts geändert. Die Nichtgewährung einer 

IV-Rente durch die Vorinstanz war daher rechtens und vertretbar, was 

diesbezüglich zur Bestätigung des angefochtenen Entscheids und zur 

Abweisung der Beschwerde führt. Zu prüfen bleibt damit aber noch, ob ein 

Anspruch auf berufliche Massnahmen beim (erst) 44-jährigen Versicherten 

hätte bejaht werden müssen.

4. Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf Umschulung auf 

eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität 

notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder 

wesentlich verbessert werden kann. Laut Rechtsprechung ist unter 

Umschulung grundsätzlich die Summe aller Eingliederungsmassnahmen 

berufsbildender Art zu verstehen, die erforderlich und geeignet sind, dem vor 

Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen Versicherten eine seiner 

früheren annähernd gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln (BGE 122 

V 79 E. 3b/bb, 99 V 35 E. 2; ZAK 1988 S. 468 E. 2a). Der Begriff der 

„annähernden Gleichwertigkeit“ bezieht sich dabei nicht in erster Linie auf das 

Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung 

zu erwartende Verdienstmöglichkeit. Der Umschulungsanspruch setzt mit 

anderen Worten eine Invalidität oder die unmittelbare Bedrohung durch eine 

solche voraus. Als „invalid“ gilt dabei, wer nicht hinreichend eingegliedert ist, 

weil der Gesundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht hat, welcher die 

Ausübung der bisherigen Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise unzumutbar 

macht. Der IV-Grad muss darum ein bestimmtes erhebliches Mass erreicht 

haben; nach gefestigter Rechtsprechung ist dies der Fall, wenn der 

Versicherte in den ohne zusätzliche berufliche Ausbildung noch zumutbaren 

Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde 

Erwerbseinbusse von „etwa 20%“ erleidet (BGE 130 V 488, 124 V 108, 118 V 

7, 111 V 235; AHI 1997 S. 80 E. 1b, ZAK 1984 S. 91, 1966 S. 439 E. 3). Im 

Einzelfall ermittelte die Vorinstanz letztlich einen IV-Grad von 19.78%, woraus 

sie schloss, dass die verlangte Erheblichkeitsschwelle für einen Anspruch auf 

berufliche Stütz- und Integrationsmassnahmen noch nicht erreicht worden sei. 

Dieser Auffassung kann sich das Gericht nicht anschliessen, da die 

Vorinstanz nachweislich  von einem etwas zu tiefen Einkommen ohne 

Behinderung (Fr. 72'066.--) ausging. Wie dem Schreiben des Steueramts der 

Wohnsitzgemeinde vom 21.09.2001 entnommen werden kann, erzielte der 

Versicherte 1997 und 1998 als gesunder Bodenleger im Durchschnitt ein 

steuerbares Einkommen von Fr. 76'800.--. Das von der Vorinstanz aufgrund 

der verfügbaren IK-Auszüge eingesetzte Valideneinkommen von Fr. 72'066.-

- (1991-1996) war damit aber im Schnitt um ca. Fr. 3'150.-- (1991-1998: Fr. 

75'222.--) zu tief bemessen worden, woraus umgerechnet jedoch ein IV-Grad 

von über 20% (VE: Fr. 75'222.--; IE: Fr. 58'000.--; IV-Grad 22.8%) resultiert 

hätte. Abgesehen von dieser Korrektur beim anrechenbaren 

Valideneinkommen und dem Erreichen des erforderlichen IV-Grads im Sinne 

von Art. 17 IVG, womit ein Anspruch auf berufliche Massnahmen bestanden 

hätte, gilt es hier aufgrund der noch langen Aktivitätsdauer des Versicherten 

(44-jährig) überdies nicht zu verkennen, dass eine berufliche Umschulung 

(z.B. zum Betriebskaufmann/Büroangestellten) zwecks möglichst rascher und 

realistischer Wiedereingliederung in die bestehende Arbeitswelt auch sachlich 

absolut gerechtfertigt und äusserst sinnvoll erscheint. Daran ändert auch 

nichts, dass der Beschwerdeführer darauf im Mai 04 noch ausdrücklich 

verzichten wollte, bewies er durch seine eigenen Arbeitsbemühungen 

(Eröffnung Imbissstand auf Autobahnraststätte; leider ohne 

durchschlagenden Erfolg) doch ausreichend, dass er persönlich an sich 

gewillt und auch in der Lage gewesen wäre, einer anderen Erwerbstätigkeit 

aus eigner Kraft und Initiative nachzugehen. Die dann neu aufgetretenen 

Hautallergien gegenüber gewissen Speisesorten (Frischgemüse; 

Fleischprodukte) brachte schliesslich aber auch diese Einnahmequelle zum 

Versiegen, weshalb er eindeutig auf eine vernünftige Berufsumschulung 

(ohne Allergienpotential) angewiesen ist. Daraus ergibt sich ebenfalls, dass 

der Versicherte Anspruch auf berufliche Massnahmen hat, da die 

Voraussetzungen von Art. 17 IVG erfüllt wurden. Der angefochtene Entscheid 

war insofern nicht rechtmässig und muss deshalb aufgehoben werden. In 

dieser Beziehung erweist sich die Beschwerde demnach also als begründet, 

was zur Konsequenz hat, dass sie in diesem Rügepunkt gutzuheissen ist.

5. Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der grossrätlichen 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen kostenlos 

ist. Hingegen hat die Vorinstanz dem anwaltlich vertretenen, teilweise 

obsiegenden Beschwerdeführer gemäss Art. 61 lit. g ATSG noch eine 

angemessene (reduzierte) Parteientschädigung zu bezahlen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Entscheid 

insofern aufgehoben, als der Anspruch des Versicherten auf Leistungen 

betreffend Umschulung (berufliche Massnahmen) durch die Vorinstanz bejaht 

wird; im Übrigen (bezüglich IV-Rente) wird sie abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden (IV-Stelle) hat … 

aussergerichtlich mit Fr. 1'200.-- (inkl. MWST) zu entschädigen.