# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b1bd8dc-33c1-58bd-8b51-c2ba83c21d06
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.01.2021 PA210001
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA210001_2021-01-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA210001-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-

richtsschreiber MLaw B. Lakic 

Urteil vom 13. Januar 2021 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführerin, 

 

sowie 

 

Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, 
Verfahrensbeteiligte, 

 
betreffend 

fürsorgerische Unterbringung 
 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 29. Dezember 2020 (FF200296) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Die Beschwerdeführerin wurde am 17. Dezember 2020 mittels ärztlich 

angeordneter fürsorgerischer Unterbringung in die Psychiatrische Universitätskli-

nik Zürich (PUK) eingewiesen (Geschäfts-Nr. PA200058-O act. 5). Gleichentags 

erhob sie bei der Vorinstanz Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung 

(Geschäfts-Nr. PA200058-O act. 1). Mit Urteil vom 24. Dezember 2020 wies die 

Vorinstanz die Beschwerde ab (Geschäfts-Nr. PA200058-O act. 13, act. 14 = 

act. 16). Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

29. Dezember 2020 (Datum Poststempel) innert Rechtsmittelfrist Beschwerde 

beim Obergericht des Kantons Zürich, die unter der Geschäfts-Nr. PA200058 be-

handelt wird (Geschäfts-Nr. PA200058-O act. 17). 

2. Bereits am 28. Dezember 2020 reichte sie bei der Vorinstanz eine Einga-

be ein, die mit dem Betreff "Rekurs / Entlassungsgesuch per sofort" versehen war 

(act. 1). Darauf trat die Vorinstanz mit Verfügung vom 29. Dezember 2020 nicht 

ein (act. 2 = act. 4). Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit 

Eingabe vom 6. Januar 2021 (Datum Poststempel) innert Rechtsmittelfrist Be-

schwerde beim Obergericht des Kantons Zürich (act. 5). Die vorinstanzlichen Ak-

ten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1 und 2). Das Verfahren ist 

spruchreif.  

3.1. Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid damit, dass am 17. Dezember 

2020 die fürsorgerische Unterbringung der Beschwerdeführerin angeordnet und 

die gleichentags von der Beschwerdeführerin erhobene Beschwerde dagegen mit 

Urteil vom 24. Dezember 2020 abgewiesen worden sei. Die Vorinstanz nahm die 

Eingabe der Beschwerdeführerin vom 28. Dezember 2020 damit als Entlassungs-

gesuch gegen die fürsorgerische Unterbringung entgegen. Da über dieses Ge-

such die PUK zu befinden habe, ist die Vorinstanz auf die Eingabe vom 

28. Dezember 2020 nicht eingetreten und hat diese an die Klinikleitung der PUK 

weitergeleitet (act. 4 S. 2 f.). 

3.2. Aus der Beschwerdeeingabe vom 6. Dezember 2020 [recte wohl: 

6. Januar 2021] kann entnommen werden, dass sich die Beschwerdeführerin ge-

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gen die fürsorgerische Unterbringung stellt (act. 5). Dies geht denn auch aus der 

an die Vorinstanz gerichteten Eingabe vom 28. Dezember 2020 ohne Weiteres 

hervor (act. 1). Im obergerichtlichen Beschwerdeverfahren beantragt die Be-

schwerdeführerin dabei auch einen neuen Gutachter. Eine Begründung enthält 

die Beschwerde nicht (vgl. dazu Art. 450e Abs. 1 ZGB). Es ist aufgrund der Akten 

zu entscheiden.  

4. Nachdem die Vorinstanz mit Entscheid vom 24. Dezember 2020 über die 

ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung im Sinne von Art. 439 

Abs. Ziff. 1 ZGB entschieden hat, hat sie die Eingabe der Beschwerdeführerin 

vom 28. Dezember 2020 richtigerweise als Entlassungsgesuch im Sinne von 

Art. 426 Abs. 4 ZGB entgegengenommen. Gestützt auf Art. 429 Abs. 3 ZGB trat 

die Vorinstanz folgerichtig nicht auf dieses Entlassungsgesuch ein, für dessen 

Beurteilung die PUK zuständig ist. Auch dessen Weiterleitung an die Klinikleitung 

der PUK ist damit nicht zu beanstanden. Daher ist die Beschwerde abzuweisen. 

Erst nachdem die PUK über das Entlassungsgesuch entschieden hat, kann ein 

solcher Entscheid mit Beschwerde an die Vorinstanz – innert 10 Tagen seit Mittei-

lung des Entscheids – angefochten werden (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 3 und Abs. 2 

ZGB).  

5. Umständehalber sind für diesen Entscheid keine Kosten zu erheben.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Für diesen Entscheid werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die verfahrensbeteiligte 

Klinik sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

i.V. Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw R. Schneebeli 
 
versandt am: 
14. Januar 2021 
 
 
 

	Urteil vom 13. Januar 2021
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Für diesen Entscheid werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die verfahrensbeteiligte Klinik sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...