# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73d6fef0-34ba-530b-90b8-d1ec97622a06
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-10-10
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 10.10.2025 VBE.2024.433
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2024-433_2025-10-10.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

2. Kammer 

 

VBE.2024.433 / lf / nl 
Art. 129 

 

 

Urteil vom 10. Oktober 2025 
 

 

Besetzung  Oberrichter Roth, Präsident 

Oberrichterin Hausherr 

Oberrichterin Fischer 

Gerichtsschreiberin Fricker 

 

 
   

Beschwerde- 

führer  

 A._____ 

vertreten durch lic. iur. Philipp Gressly, Rechtsanwalt und Notar, 

Bielstrasse 8, Postfach, 4502 Solothurn 

 

 
   

Beschwerde- 

gegnerin  

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau 

 

 
   

Beigeladene   B._____ 

 

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 2. Juli 2024) 
 

  

 - 2 - 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

1.1. 

Der 1966 geborene Beschwerdeführer meldete sich aufgrund von unfallbe-

dingten Beschwerden (Unfallereignis vom 17. Januar 1998) am 18. März 

1999 bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (Rente) der 

Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Die Beschwerdegegnerin 

zog in der Folge die Akten des Unfallversicherers bei und sprach dem Be-

schwerdeführer mit Verfügung vom 3. Oktober 2007 ab dem 1. Januar 

1999 eine ganze Rente zu. 

 

1.2. 

Im Rahmen einer am 30. April 2012 von Amtes wegen eingeleiteten Ren-

tenrevision liess die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer polydis-

ziplinär begutachten (Gutachten der BEGAZ GmbH, Binningen [BEGAZ], 

vom 14. Mai 2015). Nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen 

Dienst (RAD) wurde eine weitere psychiatrische Begutachtung in Auftrag 

gegeben (Gutachten von Dr. med. C._____, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, vom 12. April 2017). Abstützend auf die psychiatrische Be-

urteilung von Dr. med. C._____ sowie die somatische Einschätzung im BE-

GAZ-Gutachten hob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 11. Ja-

nuar 2019 die Rente des Beschwerdeführers per 28. Februar 2019 auf. Die 

dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht mit Urteil 

VBE.2019.121 vom 6. Dezember 2019 teilweise gut, hob die angefochtene 

Verfügung auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung und Neuverfü-

gung an die Beschwerdegegnerin zurück. 

 

1.3. 

Im Nachgang an das Rückweisungsurteil aktualisierte die Beschwerdegeg-

nerin die medizinischen Akten und liess den Beschwerdeführer nach Rück-

sprache mit dem RAD begutachten (Gutachten der Aerztliches Begutach-

tungsinstitut GmbH, Basel [ABI], vom 15. März 2021). Nach Rücksprachen 

mit dem RAD und durchgeführtem Vorbescheidverfahren hob die Be-

schwerdegegnerin die Invalidenrente des Beschwerdeführers mit Verfü-

gung vom 2. Juli 2024 per 28. Februar 2019 auf. 

 

2. 

2.1. 

Gegen die Verfügung vom 2. Juli 2024 erhob der Beschwerdeführer mit 

Eingabe vom 2. September 2024 fristgerecht Beschwerde und stellte fol-

gende Rechtsbegehren: 

  

 - 3 - 

 

 

"1. Die Verfügung vom 2. Juli 2024 sei aufzuheben. 
2. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer 

über Ende Februar 2019 hinaus weiterhin eine ganze Rente auszurich-
ten. 

3. Eventualiter sei die Sache unter Androhung der rückwirkenden einst-
weiligen Wiederaufnahme der Rentenleistungen zur Vornahme weite-
rer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 17. Oktober 2024 beantragte die Beschwerde-

gegnerin die Abweisung der Beschwerde. 

 

2.3. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 24. Oktober 2024 wurde die be-

rufliche Vorsorgeeinrichtung des Beschwerdeführers im Verfahren beigela-

den und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Diese liess sich in 

der Folge nicht vernehmen. 

 

2.4. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 26. März 2025 wurde die ehe-

malige Arbeitgeberin des Beschwerdeführers aufgefordert, schriftlich mit-

zuteilen, welchen Bruttolohn dieser ohne Gesundheitsschaden in den Jah-

ren 2019 bis 2021 bei ihr erzielt hätte. Dieser Aufforderung kam die ehe-

malige Arbeitgeberin mit Eingabe vom 28. März bzw. vom 14. April 2025 

nach. 

 

2.5. 

Mit Beschluss vom 21. Mai 2025 wurden die Parteien und die Beigeladene 

darauf hingewiesen, dass das Versicherungsgericht zum Schluss gelangen 

könnte, dass die angefochtene Verfügung in Anwendung der Schlussbe-

stimmungen zur 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket, mit substituier-

ter Begründung zu schützen sei. Hierzu wurde den Parteien eine zehntä-

gige Frist zur Stellungnahme angesetzt. Nach gewährter Fristerstreckung 

reichte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 18. August 2025 eine Stel-

lungnahme ein. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Invalidenrente 

des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 2. Juli 2024 (Vernehmlas-

sungsbeilage [VB] 350) zu Recht per 28. Februar 2019 aufgehoben hat. 

 

 - 4 - 

 

 

2. 

Am 1. Januar 2022 traten die Änderungen des revidierten IVG und ATSG 

in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, 

AS 2021 705, BBI 2017 2535), dies mitsamt entsprechendem Verord-

nungsrecht. Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. 

Indessen dreht sich der Rechtsstreit um einen bereits vor Inkrafttreten der 

Änderung bestehenden Rentenanspruch, sodass insoweit, entsprechend 

den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen, das bisherige 

Recht zur Anwendung gelangt (vgl. BGE 150 V 323 E. 4 S. 327 ff. sowie 

Urteil des Bundesgerichts 8C_543/2023 vom 20. März 2024 E. 2.2). Dieses 

gilt hier zudem auch für die Beurteilung des Rentenanspruchs in der Zeit 

nach dem 1. Januar 2022, da der Beschwerdeführer in diesem Zeitpunkt 

das 55. Altersjahr bereits vollendet hatte (vgl. lit. c der Übergangsbestim-

mungen des IVG zur Änderung vom 19. Juni 2020; Urteile Bundesgerichts 

8C_621/2023 vom 7. August 2024 E. 3; 9C_572/2023 vom 18. Juni 2024 

E. 2.2 i.V.m. E. 4.5.2). 

 

3. 

3.1. 

Gelangt die IV-Stelle bei laufender Rente im Nachhinein zur Ansicht, der 

Leistungsbezug erfolge zu Unrecht, bedarf sie, um diese Rente zu kürzen 

oder aufzuheben, eines Rückkommenstitels (vgl. BGE 138 V 63 E. 4.3 

S. 66). Dabei ist eine substituierte Begründung unter den in Betracht fallen-

den Rückkommenstiteln in jedem möglichen Verhältnis zulässig (Urteil des 

Bundesgerichts 8C_405/2017 vom 7. November 2017 E. 2.2 mit Hinweis). 

 

3.2. 

Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf 

Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-

hoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur Revision einer Invalidenrente 

im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 

den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hin-

weisen). 

 

3.3. 

3.3.1. 

Am 1. Januar 2012 traten die Änderungen des IVG vom 18. März 2011 in 

Kraft (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket). Gemäss lit. a der 

Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 (nachfolgend 

Schlussbestimmungen, SchlB IVG) war eine Rentenrevision unabhängig 

davon, ob die Voraussetzungen nach Art. 17 ATSG erfüllt waren, möglich, 

wenn die ursprüngliche Rentenzusprache aufgrund eines pathogenetisch-

ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildes ohne nachweisbare 

organische Grundlage erfolgte und die neuen Abklärungen ergeben haben, 

 - 5 - 

 

 

dass die Erwerbsfähigkeit aus objektiver Sicht nicht im bisher attestierten 

Ausmass beeinträchtigt ist (vgl. Art. 7 ATSG). Die Überprüfung hatte so-

dann innerhalb von drei Jahren seit dem Inkrafttreten der Gesetzesände-

rung (1. Januar 2012) zu erfolgen. Keine Anwendung fand die Revision 

nach den Schlussbestimmungen gemäss Abs. 4 auf Personen, die im Zeit-

punkt des Inkrafttretens der Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt hat-

ten oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wurde, seit mehr 

als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung bezogen. 

 

3.3.2. 

Zu den sogenannten pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Be-

schwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gehören ins-

besondere die anhaltende somatoforme Schmerzstörung, Fibromyalgie, 

dissoziative Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen, Chronic Fatigue 

Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom), Neurasthenie, dissozi-

ative Bewegungsstörungen, nichtorganische Hypersomnie, leichte Persön-

lichkeitsveränderung bei chronischem Schmerzsyndrom sowie spezifische 

und unfalladäquate HWS-Verletzungen (Schleudertrauma) ohne organisch 

nachweisbare Funktionsausfälle (BGE 139 V 547 E. 2.2. S. 550). 

 

4. 

4.1. 

Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, auch der derzeitige Ak-

tenstand mit dem ABI-Gutachten vom 15. März 2021 (vgl. E. 5.1. hiernach) 

könne keine den einschlägigen Beweisanforderungen genügende Verbes-

serung seines Gesundheitszustands nachweisen (vgl. Beschwerde 

S. 9 ff.). Ob, wie von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfü-

gung vom 2. Juli 2024 angenommen (VB 350 S. 1 f.), ein Revisionsgrund 

nach Art. 17 ATSG gegeben wäre, kann indes mit nachfolgender Begrün-

dung letztlich offenbleiben. 

 

4.2. 

Die Überprüfung des Rentenanspruchs wurde mit Schreiben vom 30. April 

2012 (VB 61; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_576/2014 vom 20. Novem-

ber 2014 E. 4.3.2) und damit innerhalb von drei Jahren seit dem Inkrafttre-

ten der Gesetzesänderung per 1. Januar 2012 eingeleitet. Der im Septem-

ber 1966 geborene Beschwerdeführer war im Zeitpunkt des Inkrafttretens 

der Änderungen des IVG vom 1. Januar 2012 45 Jahre alt und bezog im 

Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wurde (2012; VB 61), bei ei-

nem Rentenanspruch ab dem 1. Januar 1999 (VB 42; BGE 139 V 442 E. 3 

und 4 S. 444 ff.) noch nicht mehr als seit 15 Jahren eine Invalidenrente. 

Dabei ist unbeachtlich, dass die Angelegenheit von der Beschwerdegeg-

nerin einzig unter dem Aspekt der ordentlichen Revision beurteilt worden 

ist (vgl. Eingabe vom 18. August 2025 S. 4, 8 ff.). Denn anders als der Be-

schwerdeführer anzunehmen scheint, ist für den Zeitpunkt, zu dem die Be-

schwerdegegnerin die Überprüfung des Rentenanspruchs eingeleitet hat, 

 - 6 - 

 

 

nicht von Belang, unter welchem Titel sie später die Rente anzupassen 

resp. aufzuheben gedenkt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_125/2019 

vom 13. August 2019 E. 2.2.3; 9C_602/2017 vom 27. Dezember 2017 

E. 3.2.2). Nach gefestigter Rechtsprechung kann denn auch eine Be-

schwerdeinstanz eine revisions- oder wiedererwägungsweise verfügte 

Rentenherabsetzung resp. -aufhebung erstmals gestützt auf lit. a Abs. 1 

SchlB IVG schützen, sofern die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt 

sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_602/2017 vom 27. Dezember 2017 

E. 3.2.2). 

 

Die Ausschlusskriterien nach lit. a Abs. 4 SchlB IVG (vgl. E. 3.3.1. hiervor) 

sind vorliegend somit nicht erfüllt. Folglich ist zu prüfen, ob die Vorausset-

zungen einer Revision nach den SchlB IVG gegeben sind. 

 

4.3. 

Soweit der Beschwerdeführer sodann vorbringt, die erwogene substituierte 

Begründung könne nicht mehr aufgegriffen werden, da die Angelegenheit 

bereits einmal Gegenstand einer gerichtlichen Beurteilung gebildet habe 

(vgl. Eingabe vom 18. August 2025 S. 3 ff.), ist darauf hinzuweisen, dass 

Rückweisungsentscheide eines kantonalen Gerichts als Zwischenent-

scheide keine materielle Rechtskraft geniessen, sie die erlassende Be-

hörde aber grundsätzlich trotzdem binden (vgl. BGE 128 III 194 f. E.4a). Da 

das Versicherungsgericht die Sache mit Urteil VBE.2019.121 vom 6. De-

zember 2019 (VB 247) jedoch zur weiteren Abklärung in medizinischer Hin-

sicht zurückgewiesen hat und keine Feststellungen zum Vorliegen oder 

aber dem Nichtvorhandensein eines Rückkommenstitels getroffen hat, ist 

nicht ersichtlich, dass und gegebenenfalls inwiefern der Rückweisungsent-

scheid dem entgegenstehen soll, die angefochtene Verfügung in Anwen-

dung der Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision, erstes Massnahmen-

paket, mit substituierter Begründung zu schützen. Aus seinen Ausführun-

gen und den angeführten Bundesgerichtsentscheiden, welche sich über-

dies allesamt auf Sachverhalte beziehen, bei denen Rückweisungsent-

scheide des Bundesgerichts vorlagen, kann der Beschwerdeführer damit 

nichts zu seinen Gunsten ableiten. Wie bereits ausgeführt, kann eine Be-

schwerdeinstanz eine revisions- oder wiedererwägungsweise verfügte 

Rentenherabsetzung resp. -aufhebung denn auch durchaus erstmals ge-

stützt auf lit. a Abs. 1 SchlB IVG schützen, sofern die entsprechenden Vo-

raussetzungen erfüllt sind (vgl. E. 4.2. hiervor).  

 

4.4. 

In der ursprünglichen Rentenverfügung vom 3. Oktober 2007, mit welcher 

dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 1999 bei einem IV-Grad von 

100 % eine ganze Rente zugesprochen worden war (VB 42), hatte sich die 

Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf die Verfügung der Unfallversi-

cherung (Suva) vom 10. Mai 2007 gestützt (VB 36 S. 2 ff.), in welcher fest-

gehalten worden war, dass eine Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit von 

 - 7 - 

 

 

100 % bestehe (VB 42 S. 10). Die Suva stützte sich dabei in medizinischer 

Hinsicht im Wesentlichen auf die Beurteilung ihres Konsiliarpsychiaters 

Dr. med. D._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 

22. Februar 2007. Dieser führte insbesondere gestützt auf das Gutachten 

der E._____ AG vom 29. Mai 2006 (VB 32), aus, der Beschwerdeführer 

leide aufgrund der Akten sicherlich unter einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und einem Schmerzmittelabhängigkeits-

syndrom (ICD-10: F11.2). Aus den Akten könne zudem sicher geschlossen 

werden, dass zusätzlich eine mittelschwere bis schwere depressive Symp-

tomatik vorliege und Symptome einer posttraumatischen Belastungsstö-

rung vom Beschwerdeführer beschrieben würden. Es bestehe weiterhin 

keine Arbeitsfähigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt (VB 34 S. 4). 

 

Im Gutachten der E._____ AG vom 29. Mai 2006 stellten Dr. med. F._____, 

Praktischer Arzt, sowie Prof. Dr. med. G._____, Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie, die nachfolgenden Diagnosen (VB 32 S. 29): 

 

"- Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) 
- Posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1); subsyndromale 

Ausprägung 
- Recid. depressive Episode, ggw. schwer ausgeprägt (ICD-10: F33.2) 
- Schmerzmittelabhängigkeitssyndrom (ICD-10: F11.2)" 

 

Dem Beschwerdeführer seien aus psychiatrischer Sicht keine Tätigkeiten 

und Verrichtungen auf dem freien Arbeitsmarkt mehr zumutbar (VB 32 

S. 36). Die somatoforme Schmerzstörung, die aktuell schwer ausgeprägte 

depressive Symptomatik und das posttraumatische Belastungssyndrom 

seien nicht gering zu beurteilende, sondern führende Diagnosen, die sich 

aus dem Unfallereignis von 1998 ergeben hätten (VB 32 S. 31). Zahlreiche 

somatische Abklärungen hätten bis anhin kein organisches Korrelat für die 

geklagten Beschwerden aufgewiesen (VB 32 S. 29). Bei diesen handle es 

sich mit hoher Wahrscheinlichkeit um Folgen der 1998 erlittenen HWS-Dis-

torsion und nicht um eine zusätzliche selbstständige Gesundheitsstörung 

(VB 32 S. 33). 

 

4.5. 

Aufgrund der Akten ergibt sich, dass die ursprüngliche Rente vor allem auf-

grund der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) ge-

währt wurde. So wurden zwar im Gutachten der E._____ AG vom 29. Mai 

2006 auch noch eine "Posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: 

F43.1); subsyndromale Ausprägung", eine "Recid. depressive Episode, 

ggw. schwer ausgeprägt (ICD-10: F33.2)" und ein "Schmerzmittelabhän-

gigkeitssyndrom (ICD-10: F11.2)" diagnostiziert. Gleichzeitig wurde jedoch 

ausgeführt, bei den geklagten Beschwerden handle es sich mit hoher 

Wahrscheinlichkeit um Folgen der HWS-Distorsion und nicht um eine zu-

sätzliche selbstständige Gesundheitsstörung und die Diagnosen hätten 

sich aus dem Unfallereignis von 1998 ergeben (vgl. E. 4.4. hiervor). Zudem 

 - 8 - 

 

 

hielt der Konsiliarpsychiater der Suva in seiner Aktenbeurteilung vom 

22. Februar 2007 fest, der Beschwerdeführer leide aufgrund der Akten si-

cherlich unter einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: 

F45.4) und einem Schmerzmittelabhängigkeitssyndrom (ICD-10: F11.2). 

Des Weiteren hielt er lediglich fest, dass zusätzlich eine mittelschwere bis 

schwere depressive Symptomatik vorliege und Symptome einer posttrau-

matischen Belastungsstörung vom Beschwerdeführer beschrieben würden 

(VB 34 S. 4). 

 

Die RAD-Ärztin Dr. med. H._____ kam in ihrer Stellungnahme vom 

10. Februar 2014 sodann zum Schluss, dass die Diagnose der somatofor-

men Schmerzstörung bereits im Jahr 2001 erwähnt worden sei. Diese 

ziehe sich auch durch den gesamten Verlauf und stehe im Vordergrund 

durch Erfüllung gewisser Kriterien wie das Nicht-Ansprechen auf verschie-

dene Therapien und Diskrepanzen zwischen subjektivem Schmerzerlebnis 

und objektiven Ausfällen (VB 81 S. 6). Die depressive Symptomatik ist da-

mit überwiegend wahrscheinlich lediglich als Begleiterscheinung des psy-

chogenen Schmerzgeschehens und nicht als eigenständiger psychischer 

Gesundheitsschaden zu qualifizieren. Haben die "erklärbaren" Beschwer-

den das unklare Beschwerdebild, wie vorliegend, damit bloss verstärkt, 

bleibt eine Überprüfung unter dem Titel der Schlussbestimmungen möglich 

(Urteile des Bundesgerichts 8C_174/2017 vom 5. Februar 2018 E. 2.4; 

9C_653/2014 vom 6. März 2015 E. 3.2). 

 

Die ursprüngliche Rentenverfügung vom 3. Oktober 2007 (VB 42) beruhte 

damit im Wesentlichen auf der Diagnose einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), welche rechtsprechungsgemäss zu den 

pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern 

ohne nachweisbare organische Grundlage gehört (BGE 139 V 547 E. 2.2 

S. 550; vgl. Eingabe vom 18. August 2025 S. 12). Dafür dass die Renten-

zusprache bereits auf der Grundlage der massgebenden Überwindbar-

keitsrechtsprechung erfolgt wäre (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3 S. 13 f.), be-

stehen entgegen dem Beschwerdeführer (vgl. Eingabe vom 18. August 

2025 S. 10 f.) keine (auch nur impliziten) Hinweise. Damit ist eine Überprü-

fung der Rente gestützt auf die Schlussbestimmungen zulässig (vgl. 

E. 3.3.1. hiervor). Dass sich die Rechtsprechung in Bezug auf die invali-

denversicherungsrechtliche Relevanz von psychischen Störungen seither 

verändert hat (vgl. Eingabe vom 18. August 2025 S. 5 ff.), ist des Weiteren 

irrelevant, da der Leistungsanspruch – wie nachfolgend aufgezeigt wird – 

ex nunc et pro futuro unter der aktuell geltenden Rechtslage geprüft wird. 

 

5. 

5.1. 

In der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 2. Juli 2024 (VB 350) 

stützte sich die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht insbeson-

dere auf das internistisch-psychiatrisch-rheumatologisch-neurologische 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/fr/php/aza/http/index.php?lang=fr&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-V-8%3Afr&number_of_ranks=0#page8

 - 9 - 

 

 

ABI-Gutachten vom 15. März 2021. Darin wurden die nachfolgenden Diag-

nosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (VB 287.2 S. 7 f.): 

 

"1. Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) 
- sensibles Hemisyndrom links, funktionell (ICD-10 R20.1) 

2. Andauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyn-
drom (ICD-10 F62.8) 

3. Rezidivierende depressive Störung, derzeit leichter Ausprägung (ICD-
10 F33.8) 

4. Chronisch zervikospondylogenes Schmerzsyndrom mit schwerer myo-
faszialer Ausprägung (ICD-10 M53.0, M53.1) 
- Aetiologie: multifaktoriell, gravierende, muskulo-skelettale Ursachen 

mit myofaszialen Insuffizienten und Fehlhaltung, ausgeprägte 
Schmerzchronifizierung (Kriterien für Fibromyalgiesyndrom erfüllt) 

- St. n. Auto-Auffahrunfällen 1990, 1998 und 2009 
(…) 

5. Chronisches Lumbovertebral-Syndrom mit ischialgiformer Schmer-
zausstrahlung bds. bei degenerativen LWS-Veränderungen laut An-
gabe (MRI 2014) (ICD-10 M51.3) 
- klinisch keine Radikulopathie 

6. Aktenanamnestisch Abhängigkeitssyndrom von Opioiden und Benzodi-
azepinen (ICD-10 F11) 

7. Gemischtförmiges Schlafapnoe-Syndrom RL akzentuiert, schwergradig 
AHI 48/h (ICD-10 G47.31) 
(…)" 

 

Die Gutachter hielten interdisziplinär fest, im Vordergrund der Gesamteva-

luation der in der freien Wirtschaft verwertbaren Arbeits- und Leistungsfä-

higkeit stehe die psychiatrische Beurteilung. Bei erheblichen Inkonsisten-

zen und Widersprüchen könne aus psychiatrischer Sicht keine valide Aus-

sage zur Arbeitsfähigkeit abgegeben werden. Aus interdisziplinärer Sicht 

präsentiere sich der Beschwerdeführer dergestalt, dass man sich kaum 

eine verwertbare Arbeitsfähigkeit bei ihm vorstellen könne. Bei der Reduk-

tion der Bewertung auf objektivierbare Befunde und effektiv mögliche Leis-

tungen des Beschwerdeführers ergebe sich eine Beurteilung, die nicht zum 

präsentierten Erscheinungsbild passe. Die Diskrepanzen seien derart, 

dass keine valide Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abgegeben werden 

könne. In der angestammten Tätigkeit als Bauarbeiter sei seit vielen Jahren 

somatisch begründet von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit des Be-

schwerdeführers auszugehen (VB 287.2 S. 9). Zur Arbeitsfähigkeit in an-

gepasster Tätigkeit und zum Verlauf der Entwicklung der Arbeitsfähigkeit 

in angepasster Tätigkeit sei keine definitive Aussage möglich (VB 287.2 

S. 10). 

 

5.2. 

5.2.1. 

Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob dieser 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

 - 10 - 

 

 

zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-

ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet 

sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). 

 

5.2.2. 

Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-

ten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-

richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-

nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-

nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-

tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). 

 

5.3. 

Das ABI-Gutachten vom 15. März 2021 wird den von der Rechtsprechung 

formulierten Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Stellung-

nahme (vgl. E. 5.2.1. hiervor) gerecht. Das Gutachten ist in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) erstellt worden (vgl. VB 287.3; 287.4 S. 2; 287.5 

S. 1; 287.6 S. 1; 287.7 S. 1 ff.), gibt die subjektiven Angaben des Beschwer-

deführers ausführlich wieder (vgl. VB 287.4 S. 2 ff.; 287.5 S. 1 ff.; 287.6 

S. 1 f.; 287.7 S. 3 ff.), beruht auf allseitigen Untersuchungen in den betei-

ligten Fachdisziplinen (vgl. VB 287.4 S. 5; 287.5 S. 5; 287.6 S. 2 ff.; 287.7 

S. 5 ff.) und die Gutachter setzten sich im Anschluss an die Herleitung der 

Diagnosen eingehend mit den subjektiven Beschwerdeangaben bzw. den 

medizinischen Akten auseinander (vgl. VB 287.2 S. 8 ff.; 287.4 S. 5 ff.; 

287.5 S. 6 ff.; 287.6 S. 6 ff.; 287.7 S. 6 ff.). Das ABI-Gutachten ist in der 

Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Si-

tuation nachvollziehbar und damit grundsätzlich geeignet, den Beweis für 

den anspruchserheblichen medizinischen Sachverhalt zu erbringen. 

 

5.4. 

5.4.1. 

5.4.1.1. 

Der Beschwerdeführer bringt demgegenüber im Wesentlichen vor, bereits 

aus formellen Gründen sei das ABI-Gutachten nicht verwertbar, da es von 

Befangenheitsmängeln betroffen sei. Die Empfehlung der Gutachter, der 

Sache mittels Überwachung auf den Grund zu gehen, liege ausserhalb des 

medizinischen Zuständigkeitsbereichs der Gutachter und wäre innerhalb 

der Verwaltung abzugeben. Zudem deute die Empfehlung darauf hin, dass 

die Gutachter die Sache medizinisch nicht hinreichend hätten abklären kön-

nen. Die gutachterliche Schlagseite zeige sich auch an der Verwendung 

maliziös anmutender Wendungen. Zudem könne der Schilderung des rheu-

matologischen Gutachters, wie der Beschwerdeführer das Haus nach der 

zweiten Untersuchung verlassen habe, nicht gefolgt werden (vgl. Be-

schwerde S. 11 ff.). 

 

 - 11 - 

 

 

5.4.1.2. 

Für Sachverständige gelten grundsätzlich die gleichen Ausstands- und Ab-

lehnungsgründe, wie sie für Richterinnen und Richter vorgesehen sind. Da-

nach ist Befangenheit anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeig-

net sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit zu wecken. Bei der Befangen-

heit handelt es sich um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen 

werden kann. Es braucht daher für die Ablehnung nicht nachgewiesen zu 

werden, dass die sachverständige Person tatsächlich befangen ist. Es ge-

nügt vielmehr, wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangen-

heit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen. Bei 

der Beurteilung des Anscheins der Befangenheit und der Gewichtung sol-

cher Umstände kann jedoch nicht auf das subjektive Empfinden einer Par-

tei abgestellt werden. Das Misstrauen muss vielmehr in objektiver Weise 

als begründet erscheinen (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 110; vgl. auch BGE 137 

V 210 E. 2.1.3 S. 231 f.). 

 

5.4.1.3. 

Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kann nicht von einer Vorein-

genommenheit oder Befangenheit der ABI-Gutachter ausgegangen wer-

den, einzig weil diese festgehalten haben, dass es denkbar sei, dass durch 

eine Alltagsbeobachtung eine weitere Entscheidungshilfe gegeben wäre, 

um eine konkrete Einschätzung der Situation und der Arbeitsfähigkeit ab-

geben zu können (VB 287.2 S. 9). Der neurologische Gutachter hielt dies-

bezüglich – vor dem Hintergrund, dass Konsistenz und Plausibilität in der 

Untersuchung nach seiner Einschätzung überhaupt nicht gegeben waren 

und er daraus auf eine nicht authentischen Beschwerdepräsentation 

schloss – fest, es könne mit einiger Wahrscheinlichkeit davon ausgegan-

gen werden, dass eine Observation des Beschwerdeführers erstaunliche – 

oder eben nicht erstaunliche – Resultate erbringen würde (VB 287.7 S. 9). 

Zwar sind solche Aussagen unnötig, der neurologische Gutachter nahm 

des Weiteren aber eine sachliche medizinische Würdigung des Sachver-

halts vor. Entscheidend ist zudem insbesondere, dass dem ABI-Gutachten 

keine Anzeichen für eine Voreingenommenheit des neurologischen Gut-

achters oder der weiteren Gutachter entnommen werden können. Die frag-

liche Aussage vermag daher den Beweiswert des Gutachtens nicht zu 

schmälern. 

 

Der rheumatologische Gutachter hielt des Weiteren unter "Bemerkungen" 

fest, dass er im Nachgang zum Gutachten habe beobachten können, wie 

der Beschwerdeführer das Gutachtenzentrum zu Fuss verlassen habe, da-

bei die wenigen Treppenstufen vor dem Gutachtenzentrum langsam, aber 

problemlos habe bewältigen können und anschliessend relativ zügig in das 

vor dem Gutachtenzentrum von seiner Tochter parkierte Auto auf der 

Strasse habe einsteigen können. Die vom Gutachter in dieser Situation be-

obachteten Bewegungsabläufe seien flüssiger und schneller als ähnliche 

Bewegungsabläufe, welche im klinischen Status durchgeführt worden 

 - 12 - 

 

 

seien. Da er damit jedoch lediglich die Differenzialdiagnose, wonach eine 

hochgradige funktionelle Überlagerung des gesamten Schmerzgesche-

hens vorliegen dürfte, als unterstützt erachtete (VB 287.6 S. 9), erübrigt 

sich eine genaue Ermittlung, ob die Aussage des Gutachters oder des Be-

schwerdeführers (vgl. Beschwerde S. 13) hinsichtlich dessen Bewegungs-

abläufe beim Verlassen des Gebäudes zutrifft. Denn es ist nicht ersichtlich, 

inwiefern dies die gutachterliche Beurteilung entscheidend beeinflusst 

hätte. 

 

Es wird damit insgesamt kein objektiver Umstand dargetan, welcher den 

Anschein der persönlichen Befangenheit und die Gefahr der Voreingenom-

menheit der ABI-Gutachter begründen würde. Die diesbezüglichen Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers erweisen sich folglich als nicht stichhaltig und 

das Gutachten ist in formeller Hinsicht nicht zu beanstanden. 

 

5.4.2. 

5.4.2.1. 

Der Beschwerdeführer bringt des Weiteren vor, im Einklang mit der einläss-

lich begründeten Einschätzung des RAD vom Dezember 2021 bestehe 

durchaus ergänzender medizinischer Abklärungsbedarf. Es könne sicher 

nicht auf ein Gutachten abgestellt werden, das die ursprünglich anspruchs-

relevanten Diagnosen bestätige und das dahinterstehende Beschwerdebild 

gleichartig wie damals beschreibe, aber erstens die im Ergebnis nun gel-

tend gemachte Verbesserung nicht plausibel nachzeichne sowie zweitens 

zur absolut zentralen Frage der Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit 

schlicht nicht Stellung nehme (vgl. Beschwerde S. 13 ff.). 

 

5.4.2.2. 

Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt 

wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema – er-

hebliche Änderung(en) des Sachverhalts – bezieht (SVR 2012 IV Nr. 18 

S. 81, 9C_418/2010 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_54/2021 vom 

10. Juni 2021 E. 2.3; 8C_703/2020 vom 4. März 2021 E. 5.2.1.1). 

 

Da das Vorliegen eines Revisionsgrundes nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vor-

liegend aber offen gelassen werden kann (vgl. E. 4. hiervor), spricht es 

nicht gegen den Beweiswert des ABI-Gutachtens, dass darin keine einläss-

liche Auseinandersetzung mit der Frage einer erheblichen Änderung seit 

der Verfügung vom 3. Oktober 2007 (VB 42) vorgenommen worden ist. 

 

5.4.2.3. 

Das Vorliegen von Aggravation führt rechtsprechungsgemäss nicht auto-

matisch zur Verneinung jeglicher versicherten Gesundheitsschädigung, 

sondern nur insoweit, als die Leistungseinschränkung auf der Aggravation 

beruht (BGE 141 V 281 E. 2.2.1 mit Hinweis) oder als Folge der Aggrava-

tion ein Gesundheitsschaden nicht mit ausreichender Wahrscheinlichkeit 

 - 13 - 

 

 

festgestellt werden kann (vgl. Urteil 9C_659/2017 vom 20. September 2018 

E. 4.4). In BGE 143 V 418 E. 7.1 wird betont, dass Hinweise auf Inkonsis-

tenzen, Aggravation oder Simulation nicht in jedem Fall einen Ausschluss-

grund bilden, aber jedenfalls nach einer vertiefenden Prüfung des funktio-

nellen Schweregrades (des ärztlich festgestellten psychischen Leidens) ru-

fen. 

 

Der psychiatrische ABI-Gutachter hielt diesbezüglich fest, es hätten sich in 

der Untersuchungssituation erhebliche, in der Persönlichkeitsveränderung 

inkludierte, jedoch nicht alleinig hiermit zu erklärende Aggravationstenden-

zen gefunden. So habe der Beschwerdeführer kaum die Namen seiner Kin-

der benennen können, was allenfalls mit einer schweren Demenzerkran-

kung erklärbar wäre. Es hätten sich ausserdem erhebliche selbstlimitie-

rende Tendenzen gefunden und weiterhin eine Verdeutlichung der Be-

schwerden. Gesamthaft habe der Beschwerdeführer ihm in sämtlichen Le-

bensbereichen erheblich einschränkende Beschwerden präsentiert, wel-

che jedoch aus psychiatrischer Sicht nicht vollumfänglich erklärbar seien. 

Bezüglich der geschilderten Alltagsgestaltung bilde diese das in der Unter-

suchung gezeigte psychische Zustandsbild teilweise ab. Als eine Inkonsis-

tenz sei zu benennen, dass der Beschwerdeführer Auto fahre und sich bei 

dieser Tätigkeit nicht in einer Weise, die sich in der Untersuchung oder im 

Alltag präsentiere, eingeschränkt fühle (VB 287.5 S. 7). Aufgrund einer 

Reihe von Inkonsistenzen mit aus psychiatrischer Sicht nicht nachvollzieh-

baren Einschränkungen könne keine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit er-

folgen (VB 287.5 S. 8).  

 

Auch der neurologische ABI-Gutachter wies darauf hin, dass Konsistenz 

und Plausibilität in der Untersuchungssituation überhaupt nicht gegeben 

seien. Er gehe von einer nicht authentischen Beschwerdepräsentation aus. 

Inwieweit dies bewusstseinsnah oder -fern erfolge, müsse psychiatrischer-

seits beurteilt werden. Erwähnenswert sei aber das nicht relevant auffal-

lende Betreten des Untersuchungszimmers im Gegensatz zum Verhalten 

während der expliziten Prüfung der einzelnen Funktionen. Offenbar habe 

die Kraft an den Händen fünf Wochen vor der gutachterlichen Untersu-

chung eigentlich zuverlässig untersucht werden können, wohingegen dies 

aktuell nicht mehr möglich gewesen sei. Diese Problematik sei nicht neu, 

schon die Neurologie des I._____ habe im Jahr 2000 eine Aggravation fest-

gehalten und der neurologische Gutachter im BEGAZ-Gutachten 2015. Er 

gehe des Weiteren nicht davon aus, dass Konsistenz und Plausibilität im 

Alltag gegeben seien. Hier zu verweisen sei darauf, dass der Beschwerde-

führer offenbar noch Auto fahre, was mit dem anlässlich der Untersu-

chungssituation demonstrierten Bewegungsumfang der HWS überhaupt 

nicht kompatibel sei (VB 287.7 S. 9). 

 

Der RAD-Arzt Dr. med. J._____, Facharzt für Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, hielt in seiner Aktenbeurteilung vom 25. Dezember 2021 

 - 14 - 

 

 

fest, das polydisziplinäre ABI-Gutachten sei in seinen anamnestischen und 

klinischen Teilen sehr ausführlich und vollständig und weiche im klinischen 

Bild wenig von den Vorgutachten ab. Wie der Beschwerdeführer korrekter-

weise ausführt (vgl. Beschwerde S. 14 f.), hielt Dr. med. J._____ weiter 

fest, das Gutachten entwerte sich durch die fehlende Pensums- und Leis-

tungsbeurteilung in der wichtigsten, der psychiatrischen Disziplin. Deshalb 

werde die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit, die vom 

ABI-Gutachter nicht erhältlich gewesen sei, mit dem psychiatrischen Kon-

silium extrapoliert werden (VB 297 S. 6). 

 

Die RAD-Ärztin Dr. med. K._____, Fachärztin für Psychiatrie und Psycho-

therapie sowie Praktische Ärztin, hielt in ihrer psychiatrischen konsiliari-

schen Aktenbeurteilung vom 31. Oktober 2022 sodann fest, insgesamt sei 

das psychiatrische ABI-Teilgutachten von sehr guter Qualität und erfülle die 

Vorgaben und Richtlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten. Dass 

der Gutachter für eine adaptierte Tätigkeit keine Einschätzung der Arbeits-

fähigkeit vornehmen könne, da zu viele Inkonsistenzen mit nicht nachvoll-

ziehbaren Einschränkungen vorliegen würden, sei plausibel. Die Beobach-

tungen von Inkonsistenzen und einer mehrfach dokumentierten Aggravati-

onsneigung würden sich seit vielen Jahren durch mehrere Fachgebiete zie-

hen und könnten gemäss dem aktuellen psychiatrischen Teilgutachten 

nicht allein der Persönlichkeitsveränderung zugeordnet werden (VB 311 

S. 3). 

 

Der psychiatrische ABI-Gutachter kam in Kenntnis der Vorakten, nach Aus-

einandersetzung mit den bereits ergangenen medizinischen Einschätzun-

gen, in Würdigung der Ergebnisse der klinischen Untersuchungen sowie 

unter eingehender Berücksichtigung der vom Beschwerdeführer geklagten 

Beschwerden (vgl. E. 5.3. hiervor) schlüssig begründet zum Ergebnis, dass 

aufgrund der Aggravationsthematik und der Inkonsistenzen ein erhebliches 

psychiatrisches Krankheitsgeschehen bzw. die Auswirkung eines solchen 

auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht mehr mit ausreichen-

der Wahrscheinlichkeit festgestellt werden könne (vgl. VB 287.5 S. 8). Dies 

wurde von der psychiatrischen RAD-Ärztin in ihrer Aktenbeurteilung vom 

31. Oktober 2022 sodann ebenfalls nachvollziehbar bestätigt. Entgegen 

dem Beschwerdeführer spricht es damit nicht gegen den Beweiswert des 

ABI-Gutachtens, dass der psychiatrische Gutachter im Rahmen seines 

fachärztlichen Ermessens zum Schluss gelangt ist, dass aus psychiatri-

scher Sicht keine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit erfolgen könne (vgl. 

Urteile des Bundesgerichts 8C_2/2022 vom 4. Juli 2022 E. 6.4; 

9C_659/2017 vom 20. September 2018 E. 4.4). 

 

5.5. 

Zusammenfassend sind damit weder den Ausführungen des Beschwerde-

führers noch den Akten konkrete Hinweise zu entnehmen, welche am ABI-

Gutachten vom 15. März 2021 (VB 287.2) Zweifel zu begründen 

 - 15 - 

 

 

vermöchten (Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit; BGE 134 

V 109 E. 9.5, mit Hinweis; vgl. E. 5.2.2. hiervor). Das besagte Gutachten 

erfüllt demnach die Anforderungen der Rechtsprechung an eine beweis-

kräftige medizinische Stellungnahme (vgl. E. 5.2.1. hiervor). Trotz umfas-

sender psychiatrischer Begutachtung konnte das Ausmass der allfälligen 

psychisch bedingten gesundheitlichen Einschränkungen nicht mit dem Be-

weismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit festgestellt werden, was 

zur Beweislosigkeit führt (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429 f.). Auf weitere 

Abklärungen ist in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten, da von die-

sen keine weiteren anspruchsrelevanten Erkenntnisse zu erwarten sind 

(vgl. BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368 mit Hinweisen). 

 

Aus somatischer Sicht (vgl. Beschwerde S. 13) ist gestützt auf das ABI-

Gutachten vom 15. März 2021 in der angestammten Tätigkeit von einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit (VB 287.2 S. 9) und in angepasster Tätigkeit 

seit (mindestens) Sommer 2020 noch von einer 30%igen Arbeitsunfähig-

keit auszugehen (VB 287.4 S. 6 f.; 287.6 S. 8 f.; 287.7 S. 10; vgl. diesbe-

züglich auch Einschätzung des RAD-Arztes Dr. med. J._____ vom 25. De-

zember 2021, VB 297 S. 5). 

 

Eine darüberhinausgehende Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 

ist gestützt auf das ABI-Gutachten vom 15. März 2021 ab dem Zeitpunkt 

der psychiatrischen Begutachtung vom 4. Januar 2021 nicht mehr überwie-

gend wahrscheinlich nachzuweisen. In Übereinstimmung mit dem Be-

schwerdeführer (vgl. Beschwerde S. 11) würden im Revisionskontext die 

Folgen der Beweislosigkeit über einen nicht überwiegend wahrscheinlich 

nachgewiesenen Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (vgl. E. 3.2. 

hiervor) zulasten der Beschwerdegegnerin gehen (vgl. Urteil des Bundes-

gerichtsurteil 8C_643/2018 vom 4. Juli 2019 E. 6.2.5). Da hier jedoch eine 

Überprüfung der Rente gestützt auf die Schlussbestimmungen zulässig ist 

(vgl. E. 4.5. hiervor), erübrigt sich der Nachweis einer anspruchserhebli-

chen Änderung des Sachverhalts. Die Folgen der in diesem Sinne vorlie-

genden Beweislosigkeit, dass keine über die somatische Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit hinausgehende Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer 

Sicht mehr überwiegend wahrscheinlich nachgewiesen werden kann, trägt 

hingegen der Beschwerdeführer, da er aus dem unbewiesen gebliebenen 

Sachverhalt Rechte im Sinne eines weiteren Rentenanspruchs ableiten 

wollte (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429; vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_2/2022 vom 4. Juli 2022 E. 6.4). 

 

6. 

6.1. 

Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens 

nahm die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 

2. Juli 2024, wie der Beschwerdeführer zu Recht vorbringt (vgl. 

 - 16 - 

 

 

Beschwerde S. 15), fälschlicherweise keinen Einkommensvergleich vor 

(VB 350). 

 

6.2. 

Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades ist auf den Zeitpunkt eines all-

fälligen Rentenbeginns bzw. im Revisionsverfahren auf einen allfälligen Re-

visionszeitpunkt abzustellen. Vorliegend fällt der mögliche Revisionszeit-

punkt auf Januar 2021, da (spätestens) ab dem Zeitpunkt der psychiatri-

schen Begutachtung vom 4. Januar 2021 eine über die aus somatischer 

Sicht bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit in angestammter Tätigkeit 

und 30%ige Arbeitsunfähigkeit in angepasster Tätigkeit hinausgehende Ar-

beitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht mehr überwiegend wahr-

scheinlich nachzuweisen ist (vgl. E. 5.5. hiervor). 

 

6.3. 

Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was der Ver-

sicherte im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Be-

weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tatsächlich 

verdient hätte. Zu berücksichtigen ist, dass die Bestimmung des Validen-

einkommens ziffernmässig möglichst genau und so konkret wie möglich zu 

erfolgen hat. Sind Angaben des ehemaligen Arbeitgebers über den hypo-

thetischen Lohn zum Zeitpunkt des Rentenbeginns vorhanden und ist an-

zunehmen, die versicherte Person sei mit überwiegender Wahrscheinlich-

keit weiterhin bei diesem Arbeitgeber tätig gewesen, wäre sie nicht invalid 

geworden, ist diesen Angaben gegenüber der Aufindexierung früherer 

Löhne in der Regel der Vorzug zu geben (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_61/2012 vom 25. April 2012 E. 2.4; vgl. auch Urteile des Bundesge-

richts 8C_134/2021 vom 8. September 2021 E. 5.2 f.; 9C_802/2016 vom 

30. März 2017 E. 3.3; ). 

 

Aktenausweislich ist vorliegend mangels anderweitiger Angaben anzuneh-

men, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall weiterhin bei seinem 

letzten Arbeitgeber tätig gewesen wäre (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59). Ge-

stützt auf die Auskunft der ehemaligen Arbeitgeberin des Beschwerdefüh-

rers vom 14. April 2025 ergibt sich für das Jahr 2021 ein Valideneinkommen 

von Fr. 89'180.00. 

 

6.4. 

6.4.1. 

Da der Beschwerdeführer seine medizinisch-theoretisch vorhandene Rest-

arbeitsfähigkeit (vgl. E. 5.5. hiervor) nicht ausschöpft (BGE 139 V 592 

E. 2.3 S. 593 f. mit Hinweis) und aufgrund der dem Beschwerdeführer me-

dizinisch-theoretisch noch zumutbaren Tätigkeiten (vgl. VB 287.4 S. 6 f.; 

287.6 S. 8 f.; 287.7 S. 10), ist das Invalideneinkommen gestützt auf den 

Totalwert für Männer in Tätigkeiten des Kompetenzniveaus 1 gemäss 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F139-V-592%3Ade&number_of_ranks=0#page592

 - 17 - 

 

 

Tabelle TA1_tirage_skill_level der Lohnstrukturerhebung (LSE) 2020 des 

Bundesamtes für Statistik (BfS) festzusetzen. 

 

6.4.2. 

Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Medi-

anwerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür-

zen. Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen 

sind, hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des 

konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienst-

jahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), welche 

nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Ein Abzug 

soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall 

Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines 

oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Ar-

beitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnitt-

lichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Ab-

zuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invali-

deneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu 

schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu be-

grenzen (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f. 129 

V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75 [insbesondere E. 5 S. 78 ff.]). 

 

6.4.3. 

Den vorhandenen, invalidenversicherungsrechtlich relevanten gesundheit-

lichen Einschränkungen, einschliesslich des vermehrten Pausenbedarfs, 

wurde bereits bei der Arbeitsfähigkeitseinschätzung und der Definition des 

Zumutbarkeitsprofils (vgl. VB 287.2 S. 9; 287.4 S. 6 f.; 287.6 S. 8; 287.7 

S. 10) Rechnung getragen, womit diese nicht noch zu einem zusätzlichen 

leidensbedingten Abzug führen können (vgl. BGE 148 V 174 E. 6.3 S. 182 

mit Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss ist der Umstand allein, dass nur 

noch leichte Arbeiten zumutbar sind, kein Grund für einen Abzug vom Ta-

bellenlohn, weil der LSE-Tabellenlohn im hier beigezogenen Kompetenzni-

veau 1 bereits eine Vielzahl von leichten Tätigkeiten umfasst (vgl. statt vie-

ler: Urteile des Bundesgerichts 8C_715/2022 vom 8. März 2023 

E. 10.4.2.1; 8C_623/2022 vom 12. Januar 2023 E. 5.2.2; 8C_799/2021 

vom 3. März 2022 E. 4.3.2). Auch die zusätzlichen qualitativen körperlichen 

Einschränkungen, die sich auf das Belastungsprofil auswirken (wechselbe-

lastende Tätigkeit, unter Vermeidung von stereotypen Rotationsbewegun-

gen der HWS oder der LWS, Arbeiten in anhaltender Oberkörpervorneige- 

oder -rückhalteposition, Arbeiten über der Schulterhorizontalen sowie Ar-

beiten mit erhöhten Konzentrationsanforderungen oder mit Eigen- oder 

Fremdgefährdung; VB 287.4 S. 7; 287.6 S. 8; 287.7 S. 10) begründen kei-

nen Abzug vom Tabellenlohn, da dem Beschwerdeführer angesichts die-

ses Belastungsprofils ein genügend breites Spektrum an körperlich leichten 

Hilfsarbeitertätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zur Verfü-

gung steht, in denen sich die qualitativen Einschränkungen nicht zusätzlich 

 - 18 - 

 

 

lohnrelevant auswirken (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_715/2022 vom 

8. März 2023 E. 10.4.2.1; 8C_623/2022 vom 12. Januar 2023 E. 5.2.2). Be-

züglich der 30%igen Leistungseinschränkung bei zumutbarer ganztägiger 

Präsenz aufgrund des erhöhten Pausenbedarfs (vgl. VB 287.4 S. 6; 287.6 

S. 8; 297 S. 5) ist zudem festzuhalten, dass rechtsprechungsgemäss bei 

grundsätzlich vollzeitlich arbeitsfähigen Männern, die krankheitsbedingt le-

diglich reduziert einsatzfähig sind, anders als bei einem Teilzeitpensum, 

kein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist (vgl. Urteil des Bundesge-

richts 9C_360/2022 vom 4. November 2022 E. 4.3.3). Der Beschwerdefüh-

rer verfügt jedoch über die Niederlassungsbewilligung C (VB 3 S. 13), was 

statistisch gesehen eine lohnmindernde Auswirkung zeitigen kann (BfS, 

LSE 2020, Tabelle T12_b, monatlicher Bruttolohn, Schweizer/innen und 

Ausländer/innen, nach beruflicher Stellung und Geschlecht, ohne Kader-

funktion, Männer, Median, Total und Niedergelassene [Kat. C]). 

 

Im Übrigen sind weder den Akten weitere einen Abzug vom Tabellenlohn 

begründende Aspekte zu entnehmen, noch werden solche geltend ge-

macht. In einer Gesamtbetrachtung erscheint vorliegend höchstens ein Ab-

zug vom Tabellenlohn in der Höhe von 5 % als gerechtfertigt (vgl. etwa Ur-

teil des Bundesgerichts 8C_332/2022 vom 19. Oktober 2022 E. 5.2.2.2). 

 

6.4.4. 

Gestützt auf die LSE 2020, Total, Männer, Kompetenzniveau 1, unter Be-

rücksichtigung der Lohnentwicklung bis 2021 (vgl. Tabelle T 1.1.10, "Nomi-

nallohnindex, Männer 2011-2023" des BfS, Total), der betriebsüblichen wö-

chentlichen Arbeitszeit für das Jahr 2021 (vgl. Tabelle T 03.02.03.01.04.01 

"Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen" des BFS, Total, 

2021), der dem Beschwerdeführer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 70 % 

(vgl. E. 5.5. hiervor) und eines Abzugs vom Tabellenlohn in der Höhe von 

5 % (vgl. E. 6.4.3. hiervor) ergibt sich ein Invalideneinkommen von 

Fr. 43'439.20 (Fr. 5'261.00 x 12 x 41.7/40 x 
106/106.8 x 0.7 x 0.95). 

 

6.5. 

Bei Gegenüberstellung des Valideneinkommens von Fr. 89'180.00 und des 

Invalideneinkommens von Fr. 43'439.20 resultiert spätestens ab Januar 

2021 ein Invaliditätsgrad von 51 % ([Fr. 89'180.00 - Fr. 43'439.20] / 

Fr. 89'180.00 x 100 = 51.29; gerundet gemäss BGE 130 V 121 = 51 %). Da 

sich aufgrund der aktenkundigen medizinischen Berichte nicht beurteilen 

lässt, ob die medizinisch-theoretisch 70%ige Arbeitsfähigkeit in angepass-

ter Tätigkeit bereits im Zeitpunkt der am 11. Januar 2019 per Ende Februar 

2019 verfügten Rentenaufhebung (VB 234) bestanden hatte, ist die Rente 

des Beschwerdeführers in Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV per 

1. September 2024 auf eine halbe Rente (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG; E. 2 hier-

vor) herabzusetzen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_226/2017 vom 

7. August 2017 E. 5.2.2; 8C_451/2010 vom 11. November 2010 E. 4.2.3). 

 

 - 19 - 

 

 

7. 

7.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne teilweise gutzu-

heissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2. Juli 2024 dahingehend 

abzuändern ist, dass die Rente des Beschwerdeführers per 1. September 

2024 auf eine halbe Rente herabzusetzen ist. 

 

7.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Der Beschwerdeführer obsiegt teil-

weise, indem dessen ganze Rente nicht per Ende Februar 2019 aufgeho-

ben, sondern per 1. September 2024 auf eine halbe Rente herabzusetzen 

ist. Da ihm damit über fünfeinhalb Jahre länger eine ganze Rente und an-

schliessend weiterhin eine halbe Rente auszurichten ist, handelt es sich 

nicht mehr bloss um ein geringfügiges Obsiegen. Die Verfahrenskosten 

sind deshalb der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

 

7.3. 

Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz seiner 

richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Das lediglich 

teilweise Obsiegen des Beschwerdeführers stellt gemäss vorangehenden 

Ausführungen kein bloss geringfügiges Obsiegen und damit keinen Grund 

für eine Reduktion der Parteientschädigung dar. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 2. Juli 

2024 dahingehend abgeändert, dass die ganze Rente des Beschwerdefüh-

rers per 1. September 2024 auf eine halbe Rente herabgesetzt wird. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-

erlegt. 

 

3. 

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer die Par-

teikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 2'750.00 zu bezahlen. 

  

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Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 10. Oktober 2025 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

2. Kammer 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

Roth Fricker