# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ffbcacc1-ffec-597b-bd54-11efc9be89ac
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 15.03.2013 SB110550
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110550_2013-03-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB110550-O/U/eh 
 
 
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur.  

E. Leuenberger und Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie  

die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Baumgartner  

 

Urteil vom 15. März 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,  
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte sowie Anschlussberufungsklägerin  

 

betreffend  

gewerbsmässiger Betrug 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom  
25. Juli 2011 (GG110024) 

 

 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 1. Juli 2011 ist 

diesem Urteil beigeheftet (Urk. 24). 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 79) 

1. Die beschuldigte Person ist schuldig des gewerbsmässigen Betruges im  

Sinne von Art. 146 Abs. 1 und 2 StGB. 

2. Die beschuldigte Person wird bestraft mit neun Monaten Freiheitsstrafe,  

wovon 62 Tage durch Haft erstanden sind. 

3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. 

4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 1'800.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 450.–   Kosten Kantonspolizei 

Fr. 1'800.–   Gebühr Anklagebehörde 

Fr. 25.–   Auslagen Untersuchung 

Fr.     amtliche Verteidigung (ausstehend) 
 
Die Kosten, ausgenommen derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden 

der beschuldigten Person auferlegt, aber abgeschrieben. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen; vorbehalten 

bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. Über die Höhe der 

Kosten der amtlichen Verteidigung wird separat entschieden. 

5. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 1. Juni 2011 

beschlagnahmten Fr. 613.95 werden auf Anrechnung an die von der beschul-

digten Person zu zahlenden Verfahrenskosten eingezogen. 

6. (Mitteilungen) 

7. (Rechtsmittel) 

-   3   - 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung der Beschuldigten: 

(Urk. 124 S. 1) 

1. Das Urteil des Bezirksgerichtes vom 25. Juli 2011 sei aufzuheben, und 

Frau A._____ sei vollumfänglich freizusprechen. 

2. Frau A._____ sei für die erlittene Untersuchungs- und  

Sicherheitshaft als auch den vorzeitigen Strafvollzug bzw. -antritt an-

gemessen zu entschädigen, bzw. es sei ihr eine angemessene Genug-

tuung zuzusprechen, approximativ veranschlagt mit CHF 150.00 pro 

Hafttag. 

3. Die Kosten des erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens seien auf die 

Staatskasse zu nehmen. 

4. Die Kosten der amtlichen Verteidigung für beide Instanzen seien eben-

falls auf die Staatskasse zu nehmen. 

5. Die mit Beschlagnahmeverfügung vom 1. Juni 2011 sichergestellten 

CHF 613.95 aus der Barschaft von Frau A.____ seien ihr unbeschwert 

und vollständig herauszugeben. 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 125 S. 1) 

1. Die Beschuldigte sei im Sinne des vorinstanzlichen Urteiles schuldig zu 

sprechen. 

2. Die Beschuldigte sei zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten zu ver-

urteilen. 

3. Die Freiheitsstrafe sei vollumfänglich zu vollziehen. 

 

-   4   - 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang und Gegenstand der Berufung 

1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil des Bezirksgerichts 

Horgen, Einzelgericht, vom 25. Juli 2011 wurde die Beschuldigte A._____ des 

gewerbsmässigen Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 und 2 StGB schuldig 

gesprochen und mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von neun Monaten  

bestraft, unter Anrechnung von 62 Tagen Haft (Dispositivziffern 1-3). Die Kosten 

der Untersuchung und des Gerichtsverfahrens, ausgenommen jene der amtlichen 

Verteidigung, wurden der Beschuldigten auferlegt, aber abgeschrieben. Die  

Kosten der amtlichen Verteidigung wurden auf die Gerichtskasse genommen, 

vorbehalten die Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO (Dispositiv-

ziffer 4). Weiter ordnete das Einzelgericht die Einziehung des beschlagnahmten 

Betrages von Fr. 613.95 an, auf Anrechnung an die von der Beschuldigten zu 

zahlenden Verfahrenskosten (Urk. 79 S. 47 f.).  

2. Gegen dieses Urteil meldete der amtliche Verteidiger im Anschluss an die 

mündliche Urteilseröffnung vor Vorinstanz Berufung an (Prot. I S. 16; Art. 399 

Abs. 1 StPO). Die Berufungserklärung des Verteidigers vom 22. September 2011 

ging innerhalb der gesetzlichen Frist bei der Berufungsinstanz ein (Urk. 110;  

Art. 399 Abs. 3 StPO). Fristgerecht mit Schreiben vom 6. Oktober 2011 erhob die 

Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis Anschlussberufung (Urk. 114; Art. 400 Abs. 3 

lit. b StPO). Mit Brief vom 28. Oktober 2011 teilte der Verteidiger mit, dass die  

Beschuldigte aktuell an der …-Strasse … in B._____ [Stadt im europäischen 

Staate C._____] wohnt bzw. dort ordentlich gemeldet ist und dass seine Adresse 

für die Dauer des Verfahrens als Zustelladresse gelten kann (Urk. 116). Beweis-

anträge wurden seitens der Verteidigung ausdrücklich vorbehalten (Urk. 110 S. 

2).  

 

 

-   5   - 

3. Gegenstand der Berufung 

Im Berufungsverfahren ist der ganze erstinstanzliche Entscheid angefochten und 

folglich keine Teilrechtskraft eingetreten.  

4. Haft und Haftentlassung 

4.1 Am 25. Mai 2011, 12.15 Uhr, wurde die Beschuldigte verhaftet 

(Urk. 13/2). Im Antrag auf Anordnung der Untersuchungshaft vom 27. Mai 2011 

wies der Staatsanwalt unter Hinweis auf die Beurteilung/Bestätigung von Dr. 

D._____ vom 25. Mai 2011 darauf hin, dass die Beschuldigte medizinische Be-

treuung benötige, da sie offenbar wegen MS Medikamente brauche (Urk. 13/7 

S. 3 unten; Urk. 13/3). Am 27. Mai 2011 wurde die Beschuldigte vom Zwangs-

massnahmengericht Horgen in Untersuchungshaft versetzt (Urk. 13/10). 

4.2 Das Gesuch der Verteidigung vom 14. Juni 2011 um unverzügliche 

Entlassung der Beschuldigten aus der Haft (Urk. 13/12) wies das Zwangsmass-

nahmengericht Horgen mit Verfügung vom 22. Juni 2011 ab (Urk. 13/19). 

4.3 Nach durchgeführter Untersuchung erhob die Staatsanwaltschaft am 

1. Juli 2011 Anklage beim Einzelgericht Horgen (Urk. 24). Gleichzeitig beantragte 

sie die Anordnung von Sicherheitshaft (Urk. 24 S. 8). Nachdem bei der Beschul-

digten am 5. Juli 2011 gesundheitliche Probleme aufgetaucht waren (vgl. Urk. 26), 

wies die Staatsanwaltschaft die Beschuldigte gleichentags im Auftrag und in Ab-

sprache mit dem Zwangsmassnahmengericht Horgen in die E._____ (E._____) 

ein (Urk. 27). Bereits am 6. Juli 2011 teilte die Krankenstation der E._____ mit, 

die Beschuldigte sei hafterstehungsfähig; es bestehe weder eine Selbst- noch 

Fremdgefährdung (Urk. 28). Am 7. Juli 2011 wurde die Beschuldigte wieder ins 

Gefängnis Zürich zurückverlegt (Urk. 32). 

4.4 Mit Verfügung vom 11. Juli 2011 ordnete das Zwangsmassnahmenge-

richt Horgen an, dass die Beschuldigte bis zur Urteilseröffnung, längstens jedoch 

bis zum 11. Oktober 2011, in Sicherheitshaft zu bleiben habe. Der Zwangsmass-

nahmenrichter ging davon aus, es liege ein dringender Tatverdacht vor; zudem 

seien die Haftgründe der Fluchtgefahr sowie der Fortsetzungs- bzw. Wieder-

-   6   - 

holungsgefahr gegeben, weshalb sich die Prüfung von Ersatzmassnahmen  

erübrige. Der Zwangsmassnahmenrichter hielt auch dafür, dass die Sicherheits-

haft (noch) angemessen sei (Urk. 35).  

4.5 Am 14. Juli 2011 beantragte die Verteidigung, der Beschuldigten den 

vorzeitigen Strafvollzug sowie Kontakte bzw. Besuche ihres Ehemannes und ihres  

Vaters zu bewilligen (Urk. 38). Mit Verfügung vom 19. Juli 2011 verweigerte die 

Vorinstanz der Beschuldigten den vorzeitigen Strafantritt sowie telefonische  

Kontakte mit ihrem Vater und ihrem Ehemann, erteilte für diese beiden Personen 

aber eine Dauerbesuchsbewilligung (Urk. 42).   

4.6 Anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 25. Juli 2011 

(Prot. I S. 6 ff.) wies die Beschuldigte in ihrer persönlichen Befragung auf ihre ge-

sundheitlichen Probleme (MS seit sieben oder acht Jahren) hin (Urk. 56 S. 3 f.). 

Am Schluss des Plädoyers stellte die Verteidigung den Antrag, die Beschuldigte 

sei, "unbeachtlich der Frage, was für ein Urteil ergeht" (Prot. I S. 15), umgehend 

aus dem Gefängnis zu entlassen. Nach der mündlichen Urteilseröffnung und -

erläuterung stellte die Verteidigung den Antrag, der Beschuldigten sei der vorzei-

tige Strafvollzug zu bewilligen (Prot. I S. 16).  

4.7 Mit Verfügung der Vorinstanz vom 25. Juli 2011 (Urk. 50) wurde - unter  

Bejahung der Haftgründe der Flucht- und Fortsetzungsgefahr - die Fortdauer  

der Sicherheitshaft angeordnet. Gleichentags bewilligte die Vorinstanz der  

Beschuldigten den vorzeitigen Strafvollzug (Urk. 53), und mit Vollzugsauftrag vom 

28. Juli 2011 bestätigte das Amt für Justizvollzug den vorzeitigen Strafantritt 

(Urk. 58).  

4.8 Am 3. August 2011 wurde die Beschuldigte aufgrund ihres schlechten 

Gesundheitszustandes in die E._____ eingewiesen, wo sie fortan verblieb (Urk. 

63 ff.).  

Mit Eingabe vom 26. August 2011 (Urk. 81) beantragte die Verteidigung sofortige 

Entlassung der Beschuldigten aus der Haft resp. dem vorzeitigen Strafvollzug. Sie 

verwies dazu auf deren langjährig behandelnden Arzt und Psychiater aus 

-   7   - 

B._____, Dr. F._____, der die Beschuldigte in der E._____ besucht und am 

10. August 2011 einen Bericht verfasst hatte (Urk. 82). Die Beschuldigte sei in die 

psychiatrische und medizinische Abteilung der Klinik in B._____ überführen zu 

lassen, weil nur "mit fachlicher Hilfe ihrer langjährigen Ärzte und dem vollen Bei-

stand und Unterstützung der Familie in B._____ (Ehemann, 2 Kinder, Eltern und 

Schwiegereltern)" damit gerechnet werden könne, dass sich die Beschuldigte 

wieder auffange und nicht mit einem Todesfall gerechnet werden müsse. Neben 

der psychischen Erkrankung müsse auch der fortgeschrittenen MS-Erkrankung 

mit starker Medikamentierung Rechnung getragen werden (Urk. 81 S. 2).  

Dem medizinisch-psychiatrischen Befundbericht von Dr. F._____ lässt sich ent-

nehmen, dass die Beschuldigte zumindest seit der Jahreswende 2004/2005 an 

Encephalomyelitis disseminata (d.h. Multipler Sklerose, [MS]) leidet und ent-

sprechend Medikamente benötigt. Dazu kommt gemäss Dr. F._____, dass sie seit 

Mitte 2005 an einer zumindest bis mittelgradigen rezidivierenden depressiven  

Erkrankung mit diversen Folgen (wie insbesondere Suizidalität und schweren 

Gewichtsverlusten) leidet. Aufgrund der rezidivierenden psychiatrischen Erkran-

kung sei ihr ab 2007 eine Invaliditätspension zuerkannt worden. Infolge der  

sozialpsychiatrischen Umstände sei es während der Haft zu einem Rückfall in  

ein zumindest bis mittelgradiges multisymptomatisch zeichnendes depressives 

Störbild (u.a. mit Gewichtsabnahme, Todes-/Selbstmordgedanken, Hass- und 

Schuldgefühlen) sowie zu einem neuerlichen Schub der multiplen Sklerose ge-

kommen. Die Beschuldigte könne jederzeit in B._____ an einer neuropsychiatri-

schen Abteilung in eine geeignete kombinierte körpermedizinische und psychiatri-

sche Behandlung übernommen werden (Urk. 82). 

4.9 Dr. med. G._____ von der E._____ bestätigte am 12. September 2011 

telefonisch die Einschätzung von Dr. F._____. Die Beschuldigte sei schwer krank, 

leide an MS und habe eine schwere Schizophrenie. Dr. G._____ empfahl aus fa-

miliären Gründen eine Verlegung nach B._____ (Urk. 99). Gemäss Kurzbericht 

der E._____ vom gleichen Tag wurde die Beschuldigte wegen einer  

paranoiden Schizophrenie behandelt. Ausserdem hatte sie einen akuten  

MS-Schub. Der Krankheitsverlauf gestaltete sich sehr schwierig und der Krank-

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heitszustand war kritisch. Sobald Angehörige der Beschuldigten vor Ort waren, 

zeigte sich eine passagere (d.h. vorübergehende) klinische Besserung. In Über-

einstimmung mit Dr. F._____ wurde aus medizinisch-psychiatrischer Sicht drin-

gend eine Verlegung nach B._____ zur weiteren Behandlung empfohlen (Urk. 103 

= Urk. 103A). 

4.10 Mit Präsidialverfügung vom 13. September 2011 (Urk. 108) wurde das 

Haftentlassungsgesuch der Beschuldigten gutgeheissen und die Beschuldigte per  

sofort aus der Haft entlassen, dies, obwohl dringender Tatverdacht bejaht, die 

Haftgründe der Flucht- und Wiederholungsgefahr nach wie vor als gegeben  

erachtet wurden und die Haftdauer in zeitlicher Hinsicht noch nicht unverhältnis-

mässig war (Urk. 108 S. 8 ff.). Die Entlassung erfolgte aufgrund einer Interessen-

abwägung -Interesse der Beschuldigten an persönlicher Freiheit und insbesonde-

re psychischer Integrität einerseits (vgl. vorstehende Erwägung 4.9) und öffentli-

ches Interesse an der Fortsetzung der Sicherheitshaft anderseits -, welche zum 

Schluss führte, dass die Verhältnismässigkeit der Haft als Zwangsmassnahme 

nicht mehr gegeben war (Urk. 108 S. 14 ff.).   

5. Berufungsverhandlung und Beweisergänzung 

5.1 Am 1. März 2012 fand die Berufungsverhandlung statt (Prot. II S. 6 ff.),  

wobei der Beschuldigten aus gesundheitlichen Gründen das persönliche Erschei-

nen erlassen worden war (Urk. 120-123).  

5.2 Anlässlich der Berufungsverhandlung beantragte die Verteidigung, die  

Beschuldigte sei aufgrund von psychischen Störungen zur Frage der Schuldfähig-

keit zu begutachten (Prot. II S. 8; Urk. 124 S. 2 f.).  

Da die Beschuldigte gemäss Bericht des behandelnden Psychiaters in B._____,  

Dr. F._____ neben Multipler Sklerose (MS) zumindest an einer mittelgradigen re-

zidivierenden depressiven Erkrankung mit diversen Folgen (wie vor allem Suizida-

lität; vgl. Urk. 82) bzw. gemäss Bericht der E._____ (E._____) an paranoider 

Schizophrenie (vgl. Urk. 103, 103A) leidet, wurde dem Antrag der Verteidigung 

entsprochen und mit Beschluss vom 12. März 2012 die Einholung eines ärztlichen 

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Gutachtens über den körperlichen und geistigen Zustand der Beschuldigten und 

deren Schuldfähigkeit zur Zeit der Tat angeordnet (Prot. II S. 11; Urk. 126). Als 

Gutachterin bestellte die urteilende Kammer Dr. med. H._____, Psychiatrisch-

Psychotherapeutische Praxis I._____. Der schriftliche Gutachtensauftrag unter 

Übermittlung der vollständigen Prozessakten samt Fragenkatalog erfolgte am 

11. April 2012, wobei im Sinne einer beförderlichen Behandlung vorgegeben wur-

de, dass die Begutachtung bis Ende September 2012 zu geschehen habe 

(Urk. 127-129).  

In der Folge erwies es sich für die Gutachterin als schwierig, mit der Verteidigung 

bzw. der Beschuldigten Explorationstermine festlegen zu können, indem die  

jeweils drei vorgeschlagenen und reservierten Tage mehrmals nicht bestätigt 

wurden und die Gutachterin deshalb neu disponieren musste. Auf eindringliches 

schriftliches Ersuchen des Kammerpräsidenten vom 17. August 2012, nunmehr 

Hand zu bieten, damit die Begutachtung zeitgerecht vorgenommen werden könne 

sowie nach weiteren, vergeblich angebotenen Daten gelang die Exploration 

schliesslich Ende Oktober 2012 (Urk. 131-136). Das vom 1. November 2012  

datierte Gutachten (Poststempel 2. November 2012) ging am 5. November 2012 

beim Gericht ein (Urk. 138). 

5.3 Im Einverständnis mit den Parteien wurde das Verfahren nach Erhalt 

des Gutachtens schriftlich fortgesetzt, wobei die Parteien auch ausdrücklich auf 

eine mündliche Urteilseröffnung und -erläuterung verzichteten (Prot. II S. 11). Mit  

Präsidialverfügung vom 6. November 2012 wurde der Verteidigung Frist zur  

Stellungnahme zum Gutachten angesetzt; diese erfolgte rechtzeitig innert  

erstreckter Frist am 10. Dezember 2012 (Urk. 139-145). Die Staatsanwaltschaft 

äusserte sich ebenfalls fristgerecht mit Eingabe vom 19. Dezember 2012  

(Urk. 146-148).    

II.  Prozessuales 

1. Die Verteidigung erhebt verschiedene Einwendungen gegen die Ver-

wertbarkeit von Beweismitteln (Urk. 124).  

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1.1 Aussagen der Beschuldigten in der polizeilichen Befragung (Urk. 7/1) 

Die Verteidigung macht geltend, die Beschuldigte habe alle einmal gemachten 

Aussagen widerrufen, weshalb auf ihre im Rahmen der polizeilichen Befragung 

vom 25. Mai 2011 getätigten Aussagen nicht abgestellt werden könne (Prot. I 

S. 8).  

Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass den Akten weder ein ausdrücklicher noch 

ein konkludenter Widerruf von Aussagen durch die Beschuldigte zu entnehmen 

ist. Vielmehr war es so, dass die Beschuldigte auf Anraten ihres Verteidigers ab 

der Hafteinvernahme vom 27. Mai 2011 jegliche Aussagen zur Sache verweiger-

te. Anlässlich der Hafteinvernahme vom 27. Mai 2011 wurde die Beschuldigte ge-

fragt, ob sie zu ihren Aussagen gegenüber der Kantonspolizei vom 25. Mai 2011 

etwas ergänzen und/oder korrigieren wolle, was die Beschuldigte ausdrücklich 

verneinte (Urk. 7/2 S. 3 und 11). Das kann nur so verstanden werden, dass sie 

bei ihren vor der Polizei getätigten Angaben blieb. Daran ändert der Umstand 

nichts, dass sie ihre früheren Aussagen weder konkret bestätigte noch sich dazu 

äusserte (vgl. Urk. 13/20 S. 5). Darin lässt sich vor allem auch kein Widerruf  

erblicken. Ein Widerruf findet sich auch nicht im weiteren Verlauf des Verfahrens.  

Die fehlende Unterschrift der Beschuldigten am Ende des Hafteinvernahme-

protokolls und die fehlenden Visa auf jeder Seite (Urk. 7/2; Art 78 Abs. 5 StPO) 

beeinträchtigen die Verwertbarkeit ebenfalls nicht, ist doch die Unterschrift nur 

Gültigkeitserfordernis, wenn die beschuldigte Person unterzeichnen will. Die  

Vorschrift, jede Seite zu visieren, erscheint demgegenüber ohnehin als eine  

Ordnungsvorschrift (BSK StPO-Näpfli, Art. 78 N 25 mit Hinweisen). Lehnt die  

einvernommene Person ab zu unterzeichnen, ist die Einvernahme mit der dafür 

angegebenen Begründung im Protokoll - auch dazu verweigerte die Beschuldigte 

vorliegend die Aussage - trotzdem als Beweismittel verwertbar und hat  

Urkundencharakter (BSK StPO-Näpfli, Art. 78 N 26 mit Hinweis).  

Selbst wenn die Beschuldigte ihre Aussagen vor der Polizei widerrufen hätte, 

würde dies nicht ohne Weiteres bewirken, dass diese früheren Aussagen als  

unglaubhaft zu qualifizieren wären. Vielmehr führt diese Vorgehensweise häufig 

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dazu, die späteren Bestreitungen - bzw. hier das Schweigen zur Sache, das  

sinngemäss als Bestreitung gelten muss - als blosse Schutzbehauptungen abzu-

lehnen. 

Dass die polizeiliche Einvernahme der Beschuldigten vom 25. Mai 2011 mangels 

Teilnahme der Verteidigung nicht gültig sein könnte, bringt die Verteidigung zu 

Recht nicht vor. Die Beschuldigte wurde zu Beginn der polizeilichen Einvernahme 

formell über ihre Rechte gemäss Art. 158 StPO aufgeklärt. Darauf erklärte sie,  

ihre Rechte verstanden zu haben. Aber sie habe nichts gemacht, sie brauche  

keinen Anwalt (Urk. 7/1 S. 1). Damit verzichtete die Beschuldigte - die nicht zum 

ersten Mal in der Schweiz verhaftet und auch schon von Rechtsanwalt X._____ 

verteidigt worden war - bei der polizeilichen Befragung ausdrücklich auf den Bei-

zug eines Verteidigers. Gleichzeitig entschloss sie sich, Aussagen zur Sache zu  

machen. Dass die Beschuldigte in der polizeilichen Befragung ihre Rechte ver-

standen und den Beistand eines Anwalts bewusst abgelehnt hatte, zeigt auch ihre 

zu Beginn der Hafteinvernahme geäusserte Meinungsänderung. Als sie am  

27. Mai 2011 um 7.40 Uhr für die Hafteinvernahme der Staatsanwaltschaft zuge-

führt wurde, verlangte sie nach Rechtsanwalt X._____ und erklärte auf ent-

sprechende Frage, von diesem verteidigt sein zu wollen. Rechtsanwalt X._____ 

konnte kontaktiert werden, so dass die Hafteinvernahme in dessen Beisein mit 

etwas Verspätung am gleichen Vormittag stattfinden konnte (Urk. 15/6; Urk. 7/2  

S. 1 f.). 

Die polizeiliche Einvernahme der Beschuldigten ist damit als Beweismittel zu-

lässig und verwertbar (vgl. BSK StPO-Gless, Art. 139 N 13 ff.). 

1.2 Aussagen der Geschädigten J._____ (Urk. 8/1 und 8/4) 

1.2.1  Die Verteidigung macht zudem geltend, bei der polizeilichen Befragung der 

Geschädigten vom 26. Mai 2011 (Urk. 8/1) habe es sich um ein unzulässiges 

Vorverhör gehandelt, welches in Missachtung der Teilnahme- und Fragerechte 

der Beschuldigten gemäss Art. 147 Abs. 1 StPO durchgeführt worden sei  

(Urk. 13/12 S. 2; Urk. 13/20 S. 4; Prot. I S. 8). Dies bewirke Nichtigkeit und damit 

Unverwertbarkeit dieser Befragung. Zur Begründung ihrer Ansicht führt die Ver-

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teidigung an, mit der vorbereiteten Verhaftung der Beschuldigten, der Abnahme 

von erkennungsdienstlichen Merkmalen und der Übermittlung der Akten respekti-

ve der Rapportierung an die Staatsanwaltschaft sei das Untersuchungsverfahren 

eröffnet, und eine Befragung der Geschädigten im Rahmen des polizeilichen  

Ermittlungsverfahrens nicht mehr zulässig gewesen (Prot. I S. 9; Urk. 13/20 S. 4).  

Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass die Verteidigung damit die Frage nach 

dem Wechsel vom polizeilichen Ermittlungsverfahren zum staatsanwaltschaftli-

chen Untersuchungsverfahren aufwirft, welcher unter anderem für die Teilnahme- 

und Fragerechte der beschuldigten Person massgebliche Änderungen bringt. Seit 

Einführung des sog. "Anwalts der ersten Stunde" hat die beschuldigte Person 

gemäss Art. 159 StPO bei ihren eigenen Einvernahmen bereits im Rahmen des 

selbständigen polizeilichen Ermittlungsverfahrens nach Art. 306 und 307 StPO 

das Recht auf Anwesenheit ihrer Verteidigung. Indes gibt es in diesem Verfah-

rensstadium keine weiteren Teilnahmerechte der beschuldigten Person im Sinne 

von Art. 147 StPO. Insbesondere gibt es kein Recht des Beschuldigten oder  

seiner Verteidigung, im Rahmen des polizeilichen Ermittlungsverfahrens an Ein-

vernahmen von Auskunftspersonen wie auch Mitbeschuldigten teilzunehmen 

(BSK StPO-Rhyner, Art. 306 N 31; BSK StPO-Schleiminger, Art. 147 N 6; 

Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, Art. 179 N 4).  

Im Gegensatz dazu haben die Parteien gemäss Art. 147 StPO bei Beweis-

erhebungen durch die Staatsanwaltschaft und die Gerichte, wozu auch durch die 

Staatsanwaltschaft an die Polizei delegierte Einvernahmen nach Art. 312 StPO 

zählen, das Recht, anwesend zu sein und Fragen zu stellen (BSK StPO-

Schleiminger, Art. 147 N 6). Wird eine solche Einvernahme in Verletzung dieser 

Teilnahme- und Fragerechte durchgeführt, so hat dies gemäss Art. 147 Abs. 4 

StPO zur Folge, dass die Einvernahme nicht als Beweismittel zulasten der nicht 

anwesenden Person verwendet werden darf.  

In der Folge prüfte die Vorinstanz, ob die durch die Polizei am 26. Mai 2011 

durchgeführte Befragung der Geschädigten J._____, wie von der Verteidigung 

behauptet, wenn nicht formell, so doch materiell als Akt der staatsanwaltschaftli-

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chen Untersuchung qualifiziert werden muss und daher unter Wahrung der Teil-

nahmerechte der Beschuldigten gemäss Art. 147 StPO hätte erfolgen müssen. 

Dies wurde von der Vorinstanz mit zutreffender Begründung verneint, worauf  

vollumfänglich verwiesen werden kann (Urk. 42 S. 6-8; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

Massgebend ist, dass sich der Gesetzgeber bewusst dafür entschieden hat, die  

Möglichkeit selbständiger polizeilicher Ermittlungen beizubehalten. Dazu gehören 

namentlich die explizit aufgezählten drei polizeilichen Hauptbehandlungsfelder 

bzw. -kompetenzen der Spuren- und Beweissicherung, der Ermittlung und Befra-

gung von Beschuldigten und Geschädigten sowie die Fahndung nach und Siche-

rung von Tatverdächtigen (Art. 306 Abs. 2 lit. a-c), mit andern Worten Standard-

massnahmen der Polizei. Hinzu kommen weitere, nicht ausdrücklich erwähnte 

klassische Ermittlungstätigkeiten wie die Ermittlung und Befragung von Tatzeugen 

als Auskunftsperson (Art 142 Abs. 2 StPO; Art. 179 Abs. 1 StPO), die Beobach-

tung bzw. Observation von Tatverdächtigen sowie die polizeilichen Zwangsmass-

nahmekompetenzen bei Gefahr in Verzug. Eine abschliessende gesetzliche  

Regelung aller möglichen Ermittlungshandlungen und -mittel ist angesichts der 

sich ändernden Erscheinungsformen der Kriminalität und der technologischen 

Entwicklung nicht möglich (BSK StPO-Rhyner, Art. 306 N 19 f.). Die Ermittlung als 

Strafverfolgungstätigkeit der Polizei geht somit klarerweise über den sog. "ersten 

Zugriff" (nicht ohne Gefahr verschiebbare Massnahmen wie Feststellung und  

Sicherung von Spuren, Beweisen, Zeugen und Tatverdächtigen) hinaus, was sich 

auch aus dem Wortlaut von Art. 299 und Art. 306 Abs. 1 und 2 StPO ergibt (BSK 

StPO-Rhyner, Art. 306 N 13 und 19). Einen wesentlichen Bestandteil dieses selb-

ständigen Ermittlungsverfahrens der Polizei bildet vorliegend die von der Verteidi-

gung ins Visier gefasste protokollarische Befragung von J._____  

(Geschädigte sowie Tatzeugin) als Auskunftsperson "sui generis" vom 26. Mai 

2011 (Art. 179 Abs. 1 StPO; Urk. 8/1). Aus dem Geschilderten folgt, dass grund-

sätzlich gegen die korrekt ausgeführte (Art. 179 - 181 StPO) erste polizeiliche  

Befragung von Personen, die voraussichtlich im Verlaufe der Untersuchung durch 

die Staatsanwaltschaft als Zeugen zu befragen sein werden, nichts einzuwenden 

ist. Dieses Vorgehen ist vom Gesetzgeber so gewollt und es verstösst auch  

weder gegen die Verfassung noch gegen die Konvention.  

-   14   - 

Zusammenfassend ist festzuhalten: Bei der polizeilichen Befragung der Geschä-

digten als Auskunftsperson durch die Polizei am 26. Mai 2011 (Urk. 8/1) bestan-

den keine Teilnahmerechte der Beschuldigten. Da mit der Geschädigten später 

eine formgültige Zeugeneinvernahme durch die Staatsanwaltschaft durchgeführt 

wurde, bei welcher die Beschuldigte im Beisein ihres Verteidigers ihr Anwesen-

heits-, Teilnahme- und Fragerecht (Art. 147 StPO) ausüben konnte (Urk. 8/4), ist 

die polizeiliche Befragung der Geschädigten J._____ auch beweismässig ver-

wertbar (vgl. auch Art. 32 Abs. 2 Satz 2 BV, Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK; BGE 125 I 

127).   

Bereits an dieser Stelle ist sodann zu erwähnen, dass es überdies wesentlich ist, 

dass der Auskunftsperson - hier J._____ - im Rahmen der späteren  

Zeugeneinvernahme nicht einfach die früheren, vor der Polizei gemachten Aus-

sagen zwecks Bestätigung vorgehalten werden dürfen. Gemäss ständiger kassa-

tionsgerichtlicher Praxis, die auch unter dem schweizerischen Strafprozessrecht 

noch Geltung hat, geht es darum, eine möglichst spontane und unbeeinflusste 

Darstellung zu erhalten (RB 1994 Nr. 99 und seitherige unveröffentlichte  

Entscheide; vgl. Donatsch, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozess-

ordnung des Kantons Zürich, N 9 zu § 144 StPO/ZH). Daher ist die Auskunfts-

person in der späteren Zeugenbefragung anzuhalten, ihre Aussagen zur Sache 

zunächst ohne Vorhalt der früheren Aussagen vor der Polizei zu machen. Erst im 

Anschluss daran - und zur Behebung allfälliger Unklarheiten, Widersprüche und 

Lücken - sind ihr die früheren Aussagen vorzuhalten und ist die Zeugin aufzu-

fordern, dazu Stellung zu nehmen. Dieses Vorgehen wurde bei der Zeugenein-

vernahme von J._____ in optima forma befolgt (Urk. 8/4). Welcher  

Beweiswert den Aussagen von J._____ in der polizeilichen Befragung schliesslich 

zuzuerkennen ist, ist eine Frage der Beweiswürdigung (vgl. die nachstehende Er-

wägung III. 5.-9.).  

1.2.2  Insoweit die Einwendungen der Verteidigung auf den Kontakt der Polizei 

mit der Geschädigten J._____ nach erfolgter Anzeige vom 23. Mai 2011, aber vor 

der Verhaftung der Beschuldigten vom 25. Mai 2011 abzielen (Urk. 13/20 S. 4; 

Prot. I S. 8), ergibt sich das Folgende:  

-   15   - 

Es handelte sich um dabei um Vorermittlungen der Polizei. Darunter sind polizeili-

che Massnahmen zu verstehen, welche etwa auf Verdachtsbegründung gerichtet 

sind oder auf bloss vagen, noch ungesicherten Anhaltspunkten oder auf einer 

blossen Vermutung gründen. Darunter fallen auch Massnahmen zur Aufklärung 

von bevorstehenden Straftaten für den Fall, dass sie begangen werden, so etwa 

wenn Hinweise vorliegen, dass (allenfalls noch unbekannte) Personen zum  

Beispiel einen Raubüberfall oder Einbrüche planen. Die Polizei wird diesfalls  

polizeirechtlich und strafprozessual motivierte Massnahmen treffen. Solche  

Vorermittlungen kommen in der Praxis häufig vor und sind für die Verhinderung 

und Aufklärung von Straftaten von erheblicher Bedeutung. Zulässigkeit und  

Grenzen sind zwar nicht unumstritten, doch lässt auch die neue Strafprozessord-

nung Vorermittlungstätigkeit durch die Polizei zu (BSK StPO-Rhyner, Art 306 N 8 

mit Hinweisen). Vorermittlungen bezwecken, einen Sachverhalt soweit abzu-

klären, dass über die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens entschieden werden 

kann. Die Erkenntnisse aus Vorermittlungen bilden Feststellungen im Sinne von 

Art. 306 Abs. 1 StPO, auf deren Grundlage anschliessend das Ermittlungsver-

fahren eröffnet wird. Meistens beschränken sie sich auf das Beobachten und  

Zusammentragen von allgemein zugänglichen Hinweisen und Informationen (zum 

Beispiel das Beobachten eines als Drogenumschlagplatz bekannten Lokals) und 

formlose Befragungen (BSK StPO-Rhyner, Art. 306 N 9 mit Hinweisen).  

Vorliegend ging es der Polizei darum zu versuchen, unter Einweihung der Ge-

schädigten durch Überwachung von deren Wohnort am Mittwoch, 25. Mai 2011 

der allenfalls zum vereinbarten Treffen mit der Geschädigten erscheinenden Be-

schuldigten, als damals noch unbekannter Frau, habhaft zu werden (Urk. 2 S. 4). 

Es handelte sich um eine nicht zu beanstandende polizeitaktische Massnahme. 

Dass das Vorgehen der Polizei auf Angaben der Geschädigten (sowie des für die 

Geschädigte Anzeige erstattenden Versicherungsfachmannes der K._____)  

beruhte und den Zugang der Polizei zur Wohnung der Geschädigten sowie  

gewisse Instruktionen an diese voraussetzte (betreffend Couvertübergabe,  

vgl. Urk. 8/4 S. 6 unten und S. 21), ändert nichts an der Zulässigkeit und  

auch Verhältnismässigkeit der konkreten Vorermittlungen. Die Vorermittlungen 

-   16   - 

tangieren die Verwertbarkeit der polizeilichen Einvernahme von J._____ (Urk. 8/1) 

nicht.  

1.2.3  Die Verteidigung stellt sich weiter auf den Standpunkt, die aus ihrer Sicht 

mangelhafte polizeiliche Einvernahme der Geschädigten führe zwingend auch zur 

Nichtverwertbarkeit der später erfolgten Zeugeneinvernahme, da die Geschädigte 

- einmal unter Strafandrohung befragt - nicht mehr vom Gesagten habe  

abweichen können. Der Mangel dieser ersten Einvernahme sei unheilbar (Prot. I 

S. 9; Urk. 13/20 S. 4 f.).  

Auch dieser Ansicht kann - in Übereinstimmung mit der Vorinstanz - nicht gefolgt 

werden. Da die polizeiliche Einvernahme der Geschädigten wie dargelegt korrekt 

und unter Beachtung der Gültigkeitsvorschriften erfolgt ist, kann auch keine  

Nichtigkeit der späteren Zeugeneinvernahme vorliegen. Selbst wenn man zum 

Schluss käme, dass die beanstandete polizeiliche Befragung als formelle Einver-

nahme im Sinne von Art. 147 StPO hätte durchgeführt werden müssen, würde 

dies nicht zu einem anderen Ergebnis führen: Die Geschädigte wurde bei der  

Polizei als Auskunftsperson und nicht als Zeugin unter der strengen Strafan-

drohung nach Art. 307 StGB befragt. Es besteht somit nicht die Befürchtung, dass 

sie im Rahmen der Zeugeneinvernahme in ihrer Aussage nicht mehr frei gewesen 

wäre. Zudem war die polizeiliche Einvernahme nicht conditio-sine-qua-non für die 

Zeugeneinvernahme, womit auch diesbezüglich keine Unverwertbarkeit vorliegen 

würde (vgl. Art. 141 Abs. 4 StPO).  

1.3  Zeugenaussagen L._____, M._____ und N._____ (Urk. 9/4, 9/5 und 9/7) 

Die Verteidigung bringt vor, auch diese drei Zeugenaussagen seien nicht verwert-

bar, da die Zeugen keine eigenen Wahrnehmungen wiedergeben würden,  

sondern sich lediglich auf Aussagen der Geschädigten stützten (Prot. S. I 9).  

Diese Zeugen seien somit lediglich "Zeugen vom Hörensagen". Der anlässlich der 

Verhaftung anwesende Polizist habe selbst zu Protokoll gegeben, er habe nichts 

von dem Gespräch zwischen der Geschädigten und der Beschuldigten gehört 

(Prot. I S. 9 f.).  

-   17   - 

Zeuge ist, wer Tatsachen wahrgenommen hat und darüber berichten kann 

(BSK StPO-Bähler, Art. 162 N 1). Zeuge vom Hörensagen ist, wer als Zeuge eine 

Aussage über die Mitteilung eines Dritten machen kann. Das Zeugnis vom Hören-

sagen ist ein mittelbares Zeugnis. Der Beweis vom Hörensagen wird vom Gesetz 

nicht ausgeschlossen, kann - als alleiniges Zeugnis - jedoch nur verwendet  

werden, wenn ein unmittelbarer Zeuge nicht zur Verfügung steht (BSK StPO-

Bähler, Art. 162 N 5).  

Sowohl der Versicherungsberater L._____ (Urk. 9/5) als auch die beiden  

Polizisten M._____ und N._____ (Urk. 9/4 und 9/7) waren in den zu beurteilenden 

Vorfall involviert und haben als Zeugen sowohl eigene (namentlich visuelle) 

Wahrnehmungen wiedergegeben als auch solche, die ihnen im Gespräch mit der 

Geschädigten mitgeteilt wurden. Letztere sind als Zeugnis vom Hörensagen zu 

qualifizieren und daher grundsätzlich nicht zu hören, soweit in Form der Zeugen-

einvernahme der Geschädigten ein unmittelbares Zeugnis vorhanden ist. Als  

Indizien und zur Überprüfung der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Zeugin 

J._____ können aber auch solche Aussagen herbeigezogen werden.  

2. Mit der Vorinstanz ergibt sich zusammenfassend, dass die Einwendungen 

der Verteidigung gegen die durch die Polizei und die Staatsanwaltschaft erhobe-

nen Beweise unbeachtlich sind und die vorhandenen Beweismittel (Urk. 79 S. 4) 

zur Erstellung des eingeklagten Sachverhaltes herangezogen werden können.  

III. Schuldpunkt, eingeklagter Sachverhalt 

1.1 Anklagesachverhalt 1 (Gewerbsmässiger Betrug) 

Die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis wirft der Beschuldigten zusammenge-

fasst vor, sie habe am Donnerstag, 19. Mai 2011, vor dem Verkaufsgeschäft der 

O._____ in P._____ die ledige Rentnerin J._____ angesprochen.  

Gestützt auf unwahre Angaben zur ihrer Person, ihrer Familie und ihrer Lebens-

situation habe die Beschuldigte J._____ eine Notlage vorgetäuscht: Sie heisse 

A1._____, komme von Q._____ [osteuropäischer Staat], sei ohne Papiere in der 

Schweiz, habe drei Kinder (zwei Buben und ein Mädchen) sowie einen Ehemann, 

-   18   - 

der in Q._____ Militärdienst leiste, sie lebe mit den Kindern bei einer … in der 

R._____ und könne dieser die Miete für die Wohnung nicht bezahlen, weshalb 

diese sie auf die Strasse stellen wolle. So habe die Beschuldigte J._____, die vor 

der O._____ nicht viel Geld auf sich gehabt habe, dazu gebracht, sie und ihre 

Kinder für den folgenden Tag in ihre Wohnung in P._____ zum Mittagessen ein-

zuladen. Anlässlich dieses Mittagessens vom Freitag, 20. Mai 2011, zu welchem 

die Beschuldigte alleine erschienen sei, habe die Beschuldigte J._____  

erzählt, ihre Ausweise seien im Krieg verbrannt, der Mietzins koste Fr. 1'000.-- 

und sie benötige auch für ihre Kinder etwas Geld, worauf J._____ der  

Beschuldigten Fr. 1'050.-- übergeben habe (Urk. 24 S. 2 ff.). 

Diese Geldübergabe wäre nicht erfolgt, hätte J._____ bemerkt, dass ihr die Be-

schuldigte eine falsche Geschichte erzählte, nur um an das Geld zu  

kommen (Urk. 24 S. 4). 

1.2  Anklagesachverhalt 2 (Versuchter gewerbsmässiger Betrug) 

Zudem sei die Beschuldigte am Montag, 23. Mai 2011, ca. 10 Uhr, unangemeldet 

und ohne entsprechende Einladung erneut bei J._____ in deren Wohnung in 

P._____ erschienen. Während des Kaffeetrinkens habe die Beschuldigte J._____ 

eine weitere erfundene Geschichte betreffend ihre Familie  

erzählt, nämlich, dass ihre 3-jährige Tochter im Spital in S._____ sei und eine  

Nierentransplantation benötige, welche Fr. 130'000.-- koste und von der Beschul-

digten selbst bezahlt werden müsse, da sie sich illegal in der Schweiz aufhalte. 

Die Beschuldigte habe J._____ dazu gebracht, sich daraufhin bei der K._____ um 

die vorzeitige Auflösung ihrer Lebensversicherung zu bemühen, um Fr. 30'000.-- 

bis Fr. 40'000.-- erhältlich zu machen und der Beschuldigten am 25. Mai 2011 

wenigstens eine entsprechende Teilzahlung übergeben zu können, was der Be-

schuldigten nach deren Äusserung auch geholfen hätte. Infolge Intervention des 

Mitarbeiters der Versicherung und der von diesem benachrichtigten Polizei habe 

J._____ darauf verzichtet, die Versicherung aufzulösen. Am 25. Mai 2011, ca. 

12.30 Uhr, habe J._____ der vereinbarungsgemäss zum Mittagessen bei ihr in 

der Wohnung erschienenen Beschuldigten ein Couvert mit Papierschnitzeln statt 

mit dem erbetenen Geld übergeben (Urk. 24 S. 4 ff.).  

-   19   - 

Die Bemühungen von J._____ zur Beschaffung von Geld wären nicht  

erfolgt, hätte sie bemerkt, dass ihr die Beschuldigte eine falsche Geschichte  

erzählte, nur um an das Geld zu kommen (Urk. 24 S. 6).   

1.3 Für weitere Einzelheiten kann auf den ausführlich umschriebenen 

Sachverhalt in der Anklageschrift (Urk. 24), der weitgehend auf den Darlegungen 

von J._____ (Urk. 8/1 und 8/4) beruht, verwiesen werden.  

2. Standpunkt und Aussagen der Beschuldigten 

2.1 Die Beschuldigte bestreitet den eingeklagten Sachverhalt. Anlässlich 

der ersten Befragung durch die Polizei am 25. Mai 2011 (Urk. 7/1), wenige Stun-

den nach der Verhaftung, erklärte die Beschuldigte unter anderem, sie sei erst an  

diesem Vormittag (25. Mai 2011) ca. zwischen 9.00 und 10.00 Uhr alleine mit dem 

Zug von B._____ in T._____ angekommen mit dem Ziel, für sich und ihre Kinder 

zum Beispiel Kleider zu kaufen (Urk. 7/1 S. 3). Das Zugbillet B._____-T._____, 

welches ca. Euro 100.-- gekostet habe, habe sie weggeschmissen. Da sie in den 

Geschäften in T._____ nichts zum Kaufen gefunden habe, habe sie einfach auf 

den Fahrplan geschaut und sei mit dem Zug nach P._____ gereist, Ankunft ca. 

zwischen 10.00 und 11.00 Uhr, wo sie aber auch nichts gefunden habe. Sie habe  

bereits an diesem Nachmittag (25. Mai 2011) wieder nach B._____ zurückfahren  

wollen, wobei sie das Retourbillet noch hätte lösen müssen (Urk. 7/1 S. 4 f.).  

Es stimme nicht, dass sie am Montag, 23. Mai 2011 bei J._____ zu Hause gewe-

sen sei. Diese sei eine alte Frau und könne vieles sagen. Sie sei erst heute 

(25. Mai 2011) angekommen und vorher zu Hause in B._____ gewesen (Urk. 7/1 

S. 5). Sie habe die Frau heute zum ersten Mal gesehen; sie habe bei ihr geläutet, 

da sie bei ihr auf die Toilette habe gehen wollen. Sie habe nicht gewusst, wer das 

sei. Die Frau habe sie nach dem Toilettengang aufgefordert, sich hinzusetzen und 

ihr dann ein Couvert gegeben. Sie wisse nicht einmal, was drin sei, sie habe es 

nicht einmal aufgemacht. Sie wisse nicht, ob die Frau etwas dazu gesagt habe. 

Sie habe es vergessen. Vermutlich habe sie, die Beschuldigte, gefragt, was das 

sei und die Frau habe nichts gesagt. Eine Erklärung, weshalb J._____ der Be-

schuldigten, die sie gemäss deren Aussage zum ersten Mal sah, ein Couvert hät-

-   20   - 

te geben sollen, konnte die Beschuldigte nicht liefern (Urk. 7/1 S. 5 f.). Es sei 

niemals zur Rede gekommen, dass es am 25. Mai 2011 zur Übergabe von  

ca. Fr. 34'000.-- hätte kommen sollen. Es stimme nicht, dass sie J._____ gesagt 

habe, Geld für ihr schwerkrankes Kind zu brauchen. Sie, J._____, könne vieles 

sagen (Urk. 7/1 S. 6 f.). 

2.2  Anlässlich der Hafteinvernahme vom 27. Mai 2011 (Urk. 7/2) verzich-

tete die Beschuldigte wie erwähnt darauf, betreffend ihre Aussagen gegenüber 

der Kantonspolizei vom 25. Mai 2011 etwas zu ergänzen oder zu korrigieren (Urk. 

7/2 S. 3 und 11). Nach wenigen Angaben zur Person verweigerte die Beschuldig-

te die Aussage und zuletzt auch die Unterschrift unter das Einvernahmeprotokoll 

mit dem Hinweis, sie wolle nicht unterschreiben (Urk. 7/2 S. 3 ff. und 11 f.).  

2.3 Auch fortan verweigerte die Beschuldigte die Aussage zur Sache. Hin-

gegen machte sie teilweise Angaben zu ihrer Person und unterzeichnete die wei-

teren Einvernahmeprotokolle (Urk. 7/3, 7/4, 7/5, 21 und 56).  

3. Die beschuldigte Person ist grundsätzlich befugt, sich im Strafverfahren 

passiv zu verhalten und (ganz oder teilweise) zu schweigen (Art. 113 Abs. 1 

StPO). Sie kann also jede Kooperation verweigern (Urteil des Bundesgerichts 

6B_439/2010 vom 29. Juni 2010 E. 5.4). Aussagen, auch jene der Beschuldigten, 

sind ordentliche Beweismittel. Fehlt eine solche Aussage, fehlt lediglich ein  

solches Beweismittel. Beweismittel unterliegen der freien richterlichen Beweis-

würdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO; Urteil des Bundesgerichts 6B_439/2010 vom  

29. Juni 2010 E. 5.5). Es versteht sich von selbst, dass der Strafrichter nicht  

einfach aus dem Schweigen auf die Schuld schliessen kann. Umgekehrt ist es 

allgemein anerkannte Praxis, dass Schweigen die Annahme der Täterschaft nicht 

ausschliesst, wenn diese aufgrund vorhandener Beweismittel nicht zweifelhaft ist 

(Urteile des Bundesgerichts 1P.641/2000 vom 24. April 2001 E. 3 [deutsche 

Übersetzung in: Praxis 90/2001 Nr. 110] und 6B_571/2009 vom 28. Dezember 

2009 E. 3.1). Die Täterschaft kann auch ohne Kooperation der Beschuldigten  

beweisbar sein (Urteil des Bundesgerichts 6B_439/2010 vom 29. Juni 2010 E. 3). 

Sich - wie die Beschuldigte - auf das Aussageverweigerungsrecht zu berufen  

hindert daher nicht, eine Täterschaft anzunehmen (Urteile des Bundesgerichts 

-   21   - 

6B_676/2008 vom 16. Februar 2009 E. 1.3 und 6B_41/2009 vom 1. Mai 2009 E. 3 

und 4). 

4. Zu den Grundsätzen der Beweiswürdigung und zur Glaubwürdigkeit der 

aussagenden Personen hat sich die Vorinstanz zutreffend geäussert. Auf diese 

Ausführungen kann verwiesen werden (Urk. 79 S. 10 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).  

Hinsichtlich der Glaubwürdigkeit der Beschuldigten ist anzufügen, dass sie bei  

einem Schuldspruch mit strafrechtlichen Konsequenzen konfrontiert wäre,  

weshalb ihre Aussagen mit einer gewissen Vorsicht zu würdigen sind. Was die 

Zeugen anbetrifft, ist relativierend festzuhalten, dass die rein prozessuale Stellung 

ihnen keine spezielle Glaubwürdigkeit verleiht. Es ist jedoch bei keinem der  

Zeugen ein Grund erkennbar, weshalb sie die Beschuldigte zu Unrecht belasten 

sollten. Sie kannten sie zuvor nicht und haben auch keine persönlichen oder  

finanziellen Interessen am Ausgang des Prozesses. Insbesondere hat die  

Geschädigte J._____ keine Zivilansprüche gestellt.  

5. Aussagen der Geschädigten J._____ 

5.1 Polizeiliche Einvernahme (Urk. 8/1) 

Am 26. Mai 2011, einen Tag nach dem eingeklagten Ereignis, berichtete die  

Geschädigte, sie habe die Beschuldigte am Donnerstag, 19. Mai 2011, zum  

ersten Mal gesehen, als sie gegen Abend in der O._____ einkaufen gegangen 

sei. Als sie die O._____ verlassen habe, habe eine junge Frau sie angesprochen 

und ihr gesagt, sie sei alleine hier und habe keinen Menschen, der sie anhöre. 

Die Frau habe ihr Leid getan und sie habe gedacht, sie nehme sich eine wenig 

Zeit für diese. So habe sie sich mit der Frau an ein Tischchen ausserhalb der 

O._____, wo man nichts konsumieren müsse, hingesetzt. Die Frau habe ihr er-

zählt, sie käme von Q._____, sei verheiratet und der Mann sei in Q._____ im Mili-

tär. Sie habe drei Kinder, welche mit ihr zusammen in der R.____ bei einer … 

wohnten. Sie sei illegal hier in der Schweiz. Auf ihre Frage habe die Frau gesagt, 

dass sie in zwei bis drei Monaten ein Visum bekomme. Da sie sich damit nicht 

auskenne, habe sie der Frau das so geglaubt und nicht weiter gefragt. Die Frau 

-   22   - 

habe ihr auch noch gesagt, sie habe Angst, dass die - von der jungen Frau als ra-

biate Person geschilderte - … sie auf die Strasse stelle. Die Beschuldigte habe 

auch gejammert, dass sie kein Geld habe. Sie hätten ca. 15 bis 20 Minuten  

miteinander gesprochen. Sie habe die Frau und ihre Kinder für den andern Tag zu 

sich nach Hause zum Mittagessen eingeladen. Am Anfang habe die Frau das gar 

nicht gewollt, aber schlussendlich eingewilligt (Urk. 8/1 S. 2).  

Am Freitag, 20. Mai 2011, sei die Frau alleine ohne ihre Kinder zum Mittagessen 

erschienen. Auf ihre Frage, weshalb sie die Kinder nicht mitgenommen habe,  

habe die Frau erklärt, diese seien am Spielen und hätten deshalb nicht mit-

kommen wollen. Beim Mittagessen habe die Frau wieder gejammert, dass sie 

kein Geld habe, sie müsse ihren Kindern doch etwas zu essen kaufen und Miet-

zins zahlen. Sie habe erzählt, eine Weile schwarz gearbeitet zu haben, aber jetzt 

habe sie keine Stelle mehr. Da sie illegal hier sei, könne sie keine Stelle finden. 

Sie habe der Frau Fr. 1'000.-- für den Mietzins gegeben, und da diese noch Geld 

für die Kinder gewollt habe, habe sie ihr nochmals Fr. 50.-- gegeben. Auf die  

Höhe des Betrages angesprochen erläuterte die Geschädigte, sie selber sei auf 

diesen Betrag gekommen, nachdem die Frau den Mietzins auf knapp Fr. 1'000.-- 

beziffert habe. Anfänglich habe sie die Frau ans Sozialamt verwiesen, aber die 

Frau habe erklärt, Angst zu haben, da sie ohne Papiere sei. Eigentlich habe die 

Frau schon am Donnerstag (19. Mai 2011) Geld gewollt, doch habe sie, die  

Geschädigte, kein Geld bei sich gehabt. Am Abend habe sie sich dann überlegt, 

dass sie der Frau das Geld geben werde und habe am Freitag Morgen entweder 

Fr. 600.-- oder Fr. 700.-- auf der Bank geholt. Das restliche Geld habe sie noch zu 

Hause gehabt. Sie habe der Frau am Freitag kein weiteres Geld versprochen. Es 

sei ihr aber klar gewesen, dass diese wieder kommen würde und sie habe sich 

überlegt, dass sie sie für ca. zwei Monate unterstützen würde. Sie habe damit  

gerechnet, dass sie ihr vielleicht nochmals Fr. 2'000.-- geben würde (Urk. 8/1 S. 2 

f.). Sie (Geschädigte) habe sich das ganze Wochenende über diese Frau  

Gedanken gemacht und gefunden, dass diese ein schweres Leben habe.  

Am Montag, 23. Mai 2001, um ca. 10.00 Uhr, habe die Frau an ihrer Tür geklin-

gelt. Sie habe ihr einen Kaffee und ein paar Zwiebacks gegeben. Die Frau sei 

-   23   - 

sehr bedrückt gewesen und habe ihr erzählt, dass ihre dreijährige Tochter sehr 

krank sei und eine Nierentransplantation benötige. Da sie ohne Papiere hier sei, 

müsse sie den Ärzten Fr. 130'000.-- für die Operation bezahlen. Die Tochter sei 

bereits getestet worden und würde es vertragen. Sie habe der Frau erklärt, ihr 

nicht einmal die Hälfte davon bezahlen zu können. Darauf habe diese geant-

wortet, dass sie auch über eine Anzahlung froh sei. Das ganze Gespräch habe 

ca. 1 ½ Stunden gedauert und sie hätten die meiste Zeit über das Geld  

gesprochen. Die Frau habe das Geld natürlich sofort gewollt und nicht begriffen, 

dass sie dies nicht so einfach abheben konnte. Sie habe der Frau aber nicht mit-

geteilt, wo sie das Geld habe. Die Frau habe offeriert, dass sie für sie putzen und 

sie besuchen würde. Das habe sie (Geschädigte) aber abgelehnt. Die Frau habe 

von ihr das Versprechen verlangt, mit niemandem darüber zu reden (Urk. 8/1  

S. 3). Sie habe darauf geantwortet, dass sie sicherlich darüber sprechen werde, 

da sie keine Geheimnisse vor ihren nächsten Bekannten habe. Als die Frau  

gemerkt habe, dass sie dies sicherlich erzählen werde, habe sie gewollt, dass sie 

dies aber erst nachher tun solle. Sie habe sowieso nicht vorgehabt, dies vorher 

mit jemandem zu besprechen (Urk. 8/1 S. 4).  

Danach gefragt, ob über einen konkreten Betrag gesprochen worden sei, erwähn-

te die Geschädigte, sie habe der Frau einen Betrag zwischen Fr. 30'000.-- und 

Fr. 40'000.-- in Aussicht gestellt, da sie den genauen Betrag selber nicht gewusst 

habe. Auf die weitere Frage, ob es ein Darlehen oder eine Schenkung gewesen 

wäre, antwortete die Geschädigte, die Frau habe Rückgabe des Geldes erwähnt, 

wenn sie Geld hätte, aber sie selber hätte es eigentlich als Schenkung angese-

hen. Es sei ihr klar gewesen, dass die Frau es ihr nicht zurückgeben würde. Sie 

sei gläubig und es sei ihr der Bibelspruch in den Sinn gekommen "Gib alles den 

Armen und dann folge mir".  

Weiter führte die Geschädigte aus, die Frau habe fast nicht mehr gehen wollen 

und sie habe ihr zu verstehen geben müssen, dass sie gehen sollte. Sie habe sie 

auf Mittwoch Mittag (25. Mai 2011) zum Essen eingeladen. Sie habe der Frau 

nichts versprochen, aber ihr gesagt, sie müsse es sich nochmals überlegen und 

werde ihr Möglichstes tun. Am Nachmittag (23. Mai 2011) habe sie dann ihrer 

-   24   - 

Versicherung - wo sie ein 3a-Säulen-Konto habe, welches bis 2018 gebunden sei 

- telefoniert. Sie sei der Meinung gewesen, dass der Versicherungsagent das 

Recht habe zu erfahren, weshalb sie das Geld vorher beziehen möchte. Dieser 

habe ihr dann klipp und klar gesagt, dass dies Betrug sei und ihr erklärt, dass 

man auch Sans Papiers in einem Spital behandeln würde. Im Lauf des Gesprächs 

sei sie dann zur Überzeugung gekommen, dass der Mann Recht habe. Es sei ihr 

dann auch in den Sinn gekommen, dass man diese Operation sofort nach den 

Tests hätte ausführen müssen und nicht erst noch auf Geld hätte warten können. 

Der Mann habe ihr geraten, der Polizei zu telefonieren, aber ihr sei es lieber  

gewesen, dass er telefoniere. Am Abend (23. Mai 2011) seien zwei Polizisten bei 

ihr vorbeigekommen. Diese hätten sie dann endgültig davon überzeugt, dass die 

Frau eine Betrügerin sei. Sie habe mit den Polizisten vereinbart, dass die Polizei 

am Mittwoch bei ihr vorbeikommen werde, um die Frau zu verhaften. Sie sei  

damit einverstanden gewesen und habe gedacht, wenn nichts hinter dieser  

Geschichte sei, würde der Frau auch nichts passieren. Am Dienstag habe sich die 

Frau gar nicht gemeldet (Urk. 8/1 S. 4).  

Auf die Geschehnisse vom Mittwoch (25. Mai 2011) angesprochen, schilderte die 

Geschädigte, dass sie am Morgen noch weg gewesen sei. Als sie um 10.00 Uhr 

nach Hause gekommen sei, habe sie die Frau bereits auf der Strasse getroffen. 

Sie habe dann nur zu ihr gesagt, dass sie sie auf 12.30 Uhr eingeladen habe. 

Diese habe sie noch gefragt, ob sie jemandem etwas erzählt habe und sie habe 

geantwortet, dass sie dem Mann, wo sie das Geld geholt habe, etwas gesagt  

habe. Dies habe der Frau dann nicht so wirklich gepasst. Sie habe wieder  

gejammert wegen ihrer Tochter und sie (Geschädigte) habe erwidert, dass sie  

alles bereit habe und alles gut komme. Die Polizei sei dann zu ihr in die Wohnung 

gekommen und habe in einem andern Zimmer gewartet. Die Frau sei ziemlich 

pünktlich erschienen. Eigentlich habe sie mit dieser noch essen wollen, aber der 

Polizist habe geäussert, sie solle ihr das Couvert sofort geben. Sie seien im Gang 

gestanden und die Frau habe zu ihr gesagt, sie habe ihr gar keinen Kuss  

gegeben und habe dies dann getan. Danach habe sie noch auf die Toilette gehen 

müssen. Sie selber sei ins Wohnzimmer gegangen, wo sie auch den Tisch  

gedeckt hatte. Als die Frau zurückgekommen sei, habe sie ihr ein gelbes Couvert, 

-   25   - 

auf dem sie "A1._____" geschrieben habe, überreicht mit den Worten, dies sei für 

sie. Diese habe das Couvert an sich genommen. Sie wisse nicht einmal, ob sich 

die Frau bedankt habe. Jedenfalls sei dann die Polizei sofort ins Wohnzimmer  

gekommen und habe die Frau verhaftet. Die Frau habe zur Polizei gesagt, sie 

werde wegen nichts verhaftet und habe sie (Geschädigte) nicht mehr angeschaut 

(Urk. 8/1 S. 5).  

Auf Frage, was sie über die Frau sagen könne bzw. was diese über sich erzählt 

habe, führte die Geschädigte aus, diese habe sich ihr als "A1._____" vorgestellt -  

den Nachnamen habe sie nie gesagt, sie habe auch nie danach gefragt - sie sei 

verheiratet und habe drei Kinder, wobei der älteste 9-jährig sei, der mittlere auch 

ein Junge, das Alter wisse sie nicht mehr, und die jüngste sei ein 3-jähriges  

Mädchen. Das Mädchen heisse U._____, an die Namen der Jungen könne sie 

sich nicht mehr erinnern. Sie komme von Q._____. Sie habe keine  

Papiere, da im Krieg alles verbrannt sei. Die Frau sei sehr einschmeichelnd und 

erbarmenswürdig gewesen. Sie habe sich von ihr nie bedroht gefühlt, sie habe 

sehr Mitleid mit ihr gehabt. Die Frau sei sehr überzeugend gewesen, sie habe ihr 

alles geglaubt. Erst als sie mit dem Mann von der K._____ gesprochen habe, sei-

en ihr Zweifel gekommen. Sie habe gefunden, dass er der Realität näher  

gewesen sei als sie und sie ein bisschen dumm gewesen sei. Bei der ersten  

Begegnung habe die Frau gesagt, sie habe Angst, auf die Strasse gestellt zu 

werden, nachher sei es die Angst wegen ihrer Tochter gewesen. Sie (Geschädig-

te) sei der Meinung, dass die Frau wirklich vor etwas Angst habe (Urk. 8/1 S. 5).  

Einen Ausweis oder sonst etwas habe sie von der Frau nicht verlangt, denn diese 

habe ihr ja erzählt, dass sie keine Papiere habe (Urk. 8/1 S. 5). Eine Adresse oder 

Telefonnummer der Frau habe sie auch nicht aufgeschrieben. Zwischendurch sei 

ihr einmal in den Sinn gekommen, dass sie nicht wisse, wo die Frau wohne. Beim 

folgenden Gespräch habe sie es dann vergessen (Urk. 8/1 S. 5 f.).  

Darauf angesprochen, ob sie irgendetwas betreffend dieser Operation geprüft  

habe, erläuterte die Geschädigte, gemäss der Frau hätte die Operation in 

S._____ stattfinden sollen. Dies sei ihr zu weit weg gewesen; wenn es in T._____ 

gewesen wäre, wäre sie vorbei gegangen. Die Frau habe ihr gesagt, es laufe al-

-   26   - 

les schwarz und deshalb müsse sie dies bezahlen. Sie habe das der Frau ge-

glaubt. Es sei ihr nur komisch vorgekommen, dass die Tochter in S._____ sei und 

nicht in T._____. Sie habe dann die Frau gefragt, ob sie ihre Tochter in S._____ 

besuchen gehe und diese habe geantwortet, die … müsse hin und wieder nach 

S._____ und sie könne mitfahren oder sie müsse ein Zugbillet lösen (Urk. 8/1 

S. 6).  

Danach gefragt, weshalb sie dieser Frau Fr. 34'000.-- habe schenken wollen, 

verwies die Geschädigte auf ihren christlichen Glauben. Ausserdem habe sich die 

Frau schon sehr bedrückt gegeben und gejammert. Jetzt - so auf weitere Frage - 

würde sie es ihr nicht mehr geben. Sie wünsche der Frau einfach, dass sie genug 

zum Leben habe. Auch die Fr. 1'000.-- würde sie ihr nicht mehr geben; aber sie 

verlange das Geld auch nicht zurück. Hätte sie ihr die Fr. 34'000.-- gegeben, wäre 

sie sich arg betrogen vorgekommen; eigentlich auch mit diesen Fr. 1'000.--, aber 

dies könne sie verkraften. Das sei ein "Lehrplätz" gewesen. Sie werde sicherlich 

nicht mehr so grosszügig sein gegenüber Personen, die sie auf der Strasse an-

sprechen. Eigentlich möchte sie schon wissen, was sie wohin zahle (Urk. 8/1 

S. 6 f.).  

Wie sie sich erkläre, dass sie der Frau Geld gegeben habe? "Ich habe ihr  

geglaubt, dass sie Sans Papier sei und sie wirklich in Not ist. Ich habe mich in 

diese Situation versetzt und hatte Mitleid mit ihr. Sie hatte als Sans Papier gar 

keine Möglichkeit ehrlich Geld zu verdienen." (Urk. 8/1 S. 7).   

Nach dem Durchlesen des Protokolls fügte die Geschädigte an, die Frau sei  

irgendwie "klebrig" gewesen. Diese habe sie (Geschädigte) an der Hand ge-

nommen und man werde sie auch nicht "los". Sie habe sich auch häufig wieder-

holt. Aufgrund dieser Art habe sie (Geschädigte) sich schon irgendwie unter 

Druck gefühlt. Die Frau habe immer wieder betont, dass sie als Mutter leide und 

natürlich auch die Tochter (Urk. 8/1 S. 7).    

 

 

-   27   - 

5.2 Zeugeneinvernahme (Urk. 8/4)   

Anlässlich der Zeugeneinvernahme vom 24. Juni 2011, ca. einen Monat nach der 

polizeilichen Befragung, erklärte die Zeugin zunächst zur gefühlsmässigen  

Beziehung zur Beschuldigten, sie habe eher Mitleid mit dieser (Urk. 8/4 S. 3).  

Sodann schilderte die Geschädigte den Sachverhalt aus ihrer Sicht zusammenge-

fasst wie folgt:  

Der Beschuldigten sei sie zum ersten Mal am Donnerstag, 19. Mai 2011, begeg-

net, als diese sie vor der O._____ in P._____ angesprochen habe mit der  

Begründung, sie sei auf sich alleine gestellt und brauche jemanden zum Reden. 

Sie hätten sich dann beim Ausgang der O._____ an einen Tisch gesetzt. Man  

könne dort auch sitzen, wenn man nichts konsumiere und zum Beispiel auf  

jemanden warte. Sie habe sich mit der Beschuldigten dort hingesetzt, da sie ei-

gentlich habe hören wollen, was mit der Frau sei. Sie habe den Eindruck gehabt, 

sich einen Moment Zeit nehmen und die Frau anhören zu können. Diese habe 

sich auf ihre Frage als "A1._____" vorgestellt und erzählt, sie stamme aus 

Q._____ und habe drei Kinder, zwei Buben und ein Mädchen, das jüngste sei drei 

Jahre alt. Sie sei ohne Papiere hier. Aufgrund des Krieges in ihrer Heimat sei al-

les - auch die Papiere - verbrannt. Sie lebe "schwarz" in der Schweiz. Sie warte 

auf ein Visum. Ihr Mann leiste in der Heimat Militärdienst und verdiene dort nur 

das Nötigste für sich selbst. Die …, bei welcher sie in der R._____ wohne, habe 

ihr nun gedroht, sie auf die Strasse zu stellen, weil sie den Hauszins nicht bezah-

len könne. Auf die Bemerkung der Geschädigten, sie müsse aufs Sozialamt, habe 

die Beschuldigte geantwortet, der Herr Jesus habe sie jetzt zu ihr geschickt. Die 

Frau habe damit gerechnet, dass sie ihr gleich Geld geben könne. Sie, die Ge-

schädigte, habe sich vorgenommen, der Frau zu helfen und habe sie deshalb mit 

ihren Kindern zum Mittagessen auf den andern Tag eingeladen. Die Frau habe 

dies anfangs nicht annehmen wollen (Urk. 8/4 S. 5-9). Das Gespräch vor der 

O._____ habe ca. 15-20 Minuten gedauert. Sie habe sich genötigt gefühlt, der 

Frau etwas zu geben, weil diese sehr in Not gewesen sei. Das habe sie ihr ge-

glaubt, da die Beschuldigte immer wieder gesagt habe, sie habe Angst und sich 

sehr bedrückt gegeben habe. Sie habe ihr auch geglaubt, dass sie ohne Papiere 

-   28   - 

hier sei. Das mit den verbrannten Papieren habe die Frau erst in ihrer Wohnung 

gesagt, als sie sie gefragt habe, weshalb sie ohne Papiere gekommen sei (Urk. 

8/4 S. 8 f.).  

Am Freitag (20. Mai 2011) sei die Beschuldigte allein zum Essen erschienen,  

ohne ihre Kinder, die lieber zu Hause spielen wollten (Urk. 8/4 S. 6, 9). Anlässlich 

des Essens habe man über die Kinder, deren Alter und dass sie nicht zur Schule 

gingen, weil sie "schwarz" hier seien, gesprochen sowie über die finanziellen Nöte 

der Beschuldigten. Die Beschuldigte habe erzählt, sie habe eine Stelle in einem 

Haushalt (Reinigungsarbeiten) gehabt, sei zur Zeit aber arbeitslos. Sie, die  

Geschädigte, habe angenommen, dass dies Schwarzarbeit gewesen sei (Urk. 8/4 

S. 10). Schliesslich habe sie der Beschuldigten Fr. 1'050.– in bar gegeben; 

Fr. 1'000.– für den ausstehenden Mietzins und Fr. 50.–, nachdem die Beschuldig-

te auch noch Geld für die Kinder gewollt habe. Als Alternative zur Geldübergabe 

habe sie der Beschuldigten das Sozialamt genannt, doch habe diese erwidert, 

"aber der Herr Jesus hat mich jetzt zu dir geschickt" (Urk. 8/4 S. 11). Die  

Beschuldigte habe sich sehr bedürftig gegeben. Nach dem Essen habe sie ihr 

beim Abwaschen geholfen und ihr anerboten, sie würde ihr reinigen, wenn sie  

Hilfe brauche. Sie, die Geschädigte, habe sich nachher sehr Sorgen um die  

Beschuldigte gemacht, weil sie gedacht habe, es gehe ihr nicht gut, sie sei sehr 

bedürftig und habe nicht einmal das Nötigste. Ein weiteres Treffen habe man nicht 

vereinbart (Urk. 8/4 S. 10 f.). Auf entsprechende Frage führte die Geschädigte 

aus, sie hätte der Beschuldigten das Geld nicht gegeben, wenn sie gewusst hätte, 

dass die Beschuldigte nicht die Wahrheit sage und die Darstellung betreffend die 

… nicht stimme (Urk. 8/4 S. 11 f.).   

Am Montag Morgen, 23. Mai 2011, um 10.00 Uhr sei die Beschuldigte erneut bei 

der Geschädigten erschienen. Sie habe ihr einen Kaffee angeboten. Die Beschul-

digte habe sehr bedrückt gewirkt und habe ihr erzählt, dass ihre dreijährige Toch-

ter sehr leidend und dringend auf eine Nierentransplantation angewiesen sei. Das 

koste sehr viel Geld. Da sie sich illegal in der Schweiz aufhalte, müsse sie die 

Operation selbst bezahlen, weshalb sie eine Summe von Fr. 130'000.– benötige. 

Die Tochter liege in S._____ im Spital. Es müsse eine Anzahlung gemacht wer-

-   29   - 

den. Sie, die Geschädigte, habe geantwortet, dass sie so viel Geld nicht habe, sie 

könne nicht die Hälfte bezahlen, dass sie aber schauen werde, was sie machen 

könne. Sie könne versuchen, im Sinne einer Anzahlung einen Anteil in der Höhe 

von Fr. 30'000.– bis Fr. 40'000.– daran zu leisten. Sie habe sich an eine Versiche-

rung bei der K._____ erinnert, die sie eventuell kündigen könne. Das habe sie 

beabsichtigt. Dass man eine Anzahlung machen müsse, habe sie befremdet, aber 

sie habe es zu wenig genau überlegt. Sie habe schon daran gedacht, die Sache 

irgendwie zu überprüfen, doch sei es für sie etwas weit gewesen nach S._____. 

Sie habe nicht daran gedacht, zu telefonieren; man gebe (aufgrund des Arztge-

heimnisses) an fremde Personen ja auch keine Auskunft. Sie habe es schon 

überprüfen wollen, aber in S._____ - so habe sie gedacht - gelinge das ja eh nicht  

(Urk. 8/4 S. 13,15 und 22 f.). Sie habe die Beschuldigte gefragt, wie sie denn ihr 

Kind in S._____ besuchen könne, worauf diese ihr geantwortet habe, sie könne  

jeweils mit der … mitfahren (Urk. 8/4 S. 6, 11 ff., 23).  

Die Beschuldigte habe gewollt, dass sie, die Geschädigte, mit niemandem über 

die Sache rede. Sie habe von sich aus erwähnt, sie würde es sagen, denn sie  

habe vor ihren Nächsten keine Geheimnisse. Auch habe sie den Eindruck gehabt, 

dass der von K._____ das Anrecht habe zu erfahren, weshalb sie das jetzt  

kündige. Die Reaktion der Beschuldigten sei gewesen: "aber erst, wenn du das 

Geld gegeben hast" (Urk. 8/4 S. 14). Die Beschuldigte habe ihr gesagt, sie würde 

das Geld so schnell als möglich zurückzahlen, aber daran habe sie, die Geschä-

digte, nicht geglaubt. Für sie wäre es eine Schenkung gewesen, um der Frau aus 

ihrer Not zu helfen (Urk. 8/4 S. 15). Wenn sie gewusst hätte, dass ihr die  

Beschuldigte nicht die Wahrheit sage, dann hätte sie den Kontakt mit dieser  

abgebrochen. Sie habe die Beschuldigte fast zur Wohnung hinaus komplimentie-

ren müssen, diese sei fast wie eine Klette an ihr gehangen. Sie habe dann die 

Beschuldigte für Mittwoch, 25. Mai 2011, 12.00 Uhr, noch einmal zum Essen  

eingeladen.   

Der Vertreter der K._____ habe sie gefragt, weshalb sie die Versicherung  

kündigen wolle und habe ihr erklärt, dass sie bei einer Auflösung der Versiche-

rung erhebliche Verluste in Kauf nehmen müsse. Sie habe ihm dann den Fall  

-   30   - 

geschildert. Er habe ihr darauf seine Bedenken hinsichtlich der Glaubwürdigkeit 

der Geschichte mitgeteilt und ihr geraten, die Polizei zu informieren. Sie habe sich 

alles gut überlegt und sei dann darauf gekommen, dass er der Realität näher sei 

als sie. Er habe sie schliesslich davon überzeugen können, die Polizei zu  

informieren und habe das für sie übernommen, weil es ihr irgendwie zuwider  

gewesen sei, die Polizei zu holen (Urk. 8/4 S. 6 und 19).  

Die Polizei sei dann am Abend gekommen und habe mit ihr nochmals über die 

Sache gesprochen. Sie habe die Frau zuerst beschreiben müssen. Bei diesem 

Gespräch habe sie sich die Sache dann langsam auch etwas realistischer  

überlegt und gedacht, er habe recht und sei der Realität näher als sie. Die Polizei 

habe ihr dann gesagt, es handle sich sicher um jemanden, der betrüge, und dass 

sie fast auf diese Person hereingefallen wäre. Sie habe mit der Polizei abge-

macht, dass zwei Polizisten am 25. Mai 2011 zu ihr in die Wohnung kommen und 

das Gespräch hören würden. Die Polizei habe sie dann dahin instruiert, ein  

Couvert vorzubereiten und der Beschuldigten dieses gleich zu übergeben  

(Urk. 8/4 S. 21).  

Am Mittwoch, 25. Mai 2011, habe sie die Beschuldigte ca. um 10.00 Uhr auf der 

Strasse gesehen und diese habe schon in die Wohnung kommen wollen. Sie  

habe ihr aber gesagt, sie sei erst um 12.00 Uhr dran (Urk. 8/4 S. 7 und 17). Sie 

habe ein Couvert bereit gemacht mit einem Zettel drin, dass sie enttäuscht sei, 

dass die Beschuldigte sie so angelogen habe sowie ein paar leeren Zetteln, damit 

der Beschuldigten nicht auffalle, dass sonst nichts drin sei (Urk. 8/4 S. 7 und 18). 

Es sei ein grosses gelbes A4-Couvert gewesen mit der Aufschrift "A1._____". Sie 

glaube, sie habe dieses inzwischen weggeworfen bzw. ins Altpapier gegeben 

(Urk. 8/4 S. 18 und 21 f.). Die Polizisten - ein Mann und eine Frau - seien auf 

Umwegen und vor der Beschuldigten ins Haus gekommen. Sie habe diese aufs 

Gästezimmer verwiesen. Sie habe ein Mittagessen zubereitet gehabt und eigent-

lich noch mit der Beschuldigten essen wollen. Die Polizei habe aber gewünscht, 

dass sie das Couvert vor dem Essen gebe und sie nicht mehr zusammen essen 

würden (Urk. 8/4 S. 7 und 16 f.). Sie habe die Beschuldigte bei deren Ankunft 

schon etwas kühl begrüsst, sicher etwas anders als sonst. Diese habe ihr noch 

-   31   - 

einen Kuss geben wollen, wie auch schon, als sie sie zum ersten Mal zum Mittag-

essen eingeladen hatte. Sie, die Geschädigte, habe der Polizei Folge geleistet, 

die Beschuldigte ins Wohnzimmer geführt und ihr das Couvert überreicht. Diese 

habe es eigentlich eher gelassen entgegengenommen. Sofort sei die Polizei  

gekommen und habe die Beschuldigte verhaftet. Sie habe gedacht, wenn die  

Beschuldigte betrüge, sei es gut, wenn die Polizei sie verhafte und sie einen 

Denkzettel habe. Wenn nichts hinter der Geschichte stehe, dann sei sie wieder 

frei (Urk. 8/4 S. 18 f.).   

Der Polizeibeamte habe sie darauf aufmerksam gemacht, dass die Polizei  

herausgefunden habe, dass die Frau nicht A1._____ heisse, überhaupt keine  

Kinder habe und auch in V._____ polizeilich überwacht worden sei, weil sie sich 

an ältere Leute heran gemacht habe (Urk. 8/4 S. 6,16, 21). 

Auf Ergänzungsfragen des Verteidigers fügte die Geschädigte unter anderem an, 

sie habe die Beschuldigte nie nach dem Nachnamen und auch nicht nach der  

Adresse in der R._____ gefragt. Hingegen habe die Beschuldigte auf Frage ver-

neint, eine Telefonnummer zu haben (Urk. 8/4 S. 22).  

5.3 Würdigung der Aussagen von J._____ 

Mit der Vorinstanz (Urk. 79 S. 15) ist festzuhalten, dass die Geschädigte sowohl 

bei der Polizei als auch als Zeugin durchgehend konstant, detailreich, lebendig 

und bildhaft, zugleich auch sachlich und zurückhaltend ausgesagt hat.  

In beiden Einvernahmen hat sie weitgehend frei aus der Erinnerung und auf offe-

ne Fragen berichtet. Auch soweit sie als Zeugin etwas nicht mehr auf Anhieb 

wusste bzw. sich erst nach kurzem Nachdenken erinnerte oder erst auf konkreten 

Vorhalt antwortete (zum Beispiel, ob die Beschuldigte vor der Verhaftung noch 

aufs WC ging), bestätigte sie das bisher Gesagte. Allfällige Abweichungen betref-

fen höchstens wenig bedeutende Nebensächlichkeiten. Nuancen bestärken sogar 

die Glaubhaftigkeit von Aussagen und machen diese umso authentischer. Dass 

die polizeiliche Einvernahme noch etwas detaillierter ausfiel, lässt sich ohne  

weiteres mit der zeitliche Nähe zum Ereignis erklären. Stets war die Geschädigte 

-   32   - 

um Präzision und Klarheit bemüht. Das gilt sowohl für den dargestellten zeitlichen 

Ablauf, die Örtlichkeiten, die Gespräche, das Verhalten der Beschuldigten sowie 

ihre eigenen Gedanken und Empfindungen. Die beschriebenen Abläufe sind  

logisch und nachvollziehbar. Übertreibungen oder gar Anschwärzungen der  

Beschuldigten sind keine ersichtlich. Im Gegenteil verspürte die Geschädigte bis 

zuletzt Mitleid mit der Beschuldigten.  

Sporadisch warf die Geschädigte während der Zeugeneinvernahme einen Blick 

auf einen handgeschriebenen zweiseitigen Zettel, etwa um Daten zu verifizieren. 

Diese Notiz erstellte sie im Anschluss an die Verhaftung der Beschuldigten und 

vor der polizeilichen Einvernahme (Urk. 8/4 S. 3 und 8/4 Anhang). Es handelt sich 

um einen Abriss des Geschehens in ganz groben Zügen, ein Gerüst mit zeitlichen 

Eckpfeilern, der nur einen kleinen Bruchteil aller Schilderungen enthält. Auch mit 

diesen Notizen stimmen die Aussagen der Geschädigten überein.   

Die Aussagen der Geschädigten sind auf der ganzen Linie sehr glaubhaft, zumal 

sie sich hinsichtlich der vorhandenen Berührungspunkte auch mit jenen der übri-

gen Zeugen decken. Aufgrund ihrer Darstellungen bleiben keine Zweifel, dass 

sich das Geschilderte so zugetragen hat. 

6. Zeugenaussage des Versicherungsberaters L._____  

6.1 Zeugeneinvernahme vom 1. Juli 2011 (Urk. 9/5) 

L._____ erklärte als Zeuge zusammengefasst, er stehe mit der Geschädigten in 

einer geschäftlichen Beziehung und habe nur zwei- oder dreimal telefonisch Kon-

takt mit ihr gehabt. Sie habe ihn wegen eines Policenrückkaufs kontaktiert. Im 

Verlauf eines 1 -1 ½ Stunden dauernden Gesprächs am Montag, 23. Mai 2011, 

habe er ihr erläutert, dass die Police noch sieben Jahre laufe und sie daher bei 

einer vorzeitigen Auflösung grosse Verluste erleiden würde. Doch die Geschädig-

te habe gesagt, dass sie das in Kauf nehmen wolle, es gehe nicht anders 

(Urk. 9/5 S. 5). Auf seine Nachfrage habe sie ihm dann erzählt, sie brauche das 

Geld für eine Operation. Seine Frage, ob es für sie selber sei oder für  

jemand anderen, habe sie nicht beantworten wollen mit der Begründung, ver-

-   33   - 

sprochen zu haben, das nicht zu sagen. Erst nach und nach sei im Gespräch klar 

geworden, dass es für eine Person sei, von der sie erst kürzlich in der O._____  

angesprochen worden sei. Die Person habe ihr beim Mittagessen bei ihr zu  

Hause erzählt, sie brauche das Geld für eine Nierentransplantation ihrer Tochter. 

Er habe vermutet, dass dies etwas Erfundenes, Unseriöses sei, ein Betrug. Ent-

sprechend habe er ihr gesagt, dass in der Schweiz eine Nierentransplantation  

unabhängig von Geld und Aufenthaltsbewilligung möglich sei. Er habe die  

Geschädigte gebeten, sich der Polizei anzuvertrauen. Das habe sie zuerst nicht 

gewollt, sondern beabsichtigt, das nächste Mal von der Person zu erfahren,  

welcher Arzt im Spital S._____ zuständig sei. Er habe sie nochmals gebeten, den  

direkten Gang zur Polizei zu wählen. Die Geschädigte sei unsicher gewesen,  

habe vor allem moralische Bedenken gehabt und sich unter Druck gefühlt, da sie 

der Person das (gemeint Hilfe) versprochen habe. Er habe die Geschädigte dann 

überzeugen können, die Polizei zu benachrichtigen bzw. habe dies auf ihren 

Wunsch hin selbst getan (Urk. 9/5 S. 3 f. und 5 f.).  

Nach Beurteilung des Zeugen war die Geschädigte überzeugt und hatte keine 

Zweifel an der Geschichte gehegt. Zu dieser Auffassung komme er wegen ihrer 

Bereitschaft, einen Verlust in Kauf zu nehmen. Dann müsse (aus ihrer Sicht) eine 

Notsituation vorhanden gewesen sein. Die Geschädigte habe an die Darstellung 

betreffend Nierentransplantation geglaubt, weil die Person von ihrem dreijähigen 

Kind erzählte und dass im Spital S._____ alles abgeklärt und vorbereitet sei  

(Urk. 9/5 S. 5 f.). Auch habe er bemerkt, dass sie sehr gläubig sei. Sie habe ein-

mal erwähnt, dass die Umstände des Kennenlernens der Person ein Schicksal 

von Gott gewesen sei (Urk. 9/5 S. 7).  

6.2 Würdigung der Aussagen von L._____  

Wie bereits die Vorinstanz zutreffend ausführte, erweist sich auch die Aussage 

des Zeugen L._____ als widerspruchfrei und glaubhaft. Sie deckt sich in allen we-

sentlichen Punkten und auch zeitlich mit der Aussage der Geschädigten. Zwar ist 

die Zeugenaussage L._____ für sich genommen kein Beweis dafür, dass gerade 

die Beschuldigte der Geschädigten die Geschichte mit der Transplantation erzähl-

te, um an ihr Geld zu kommen. Sie beweist aber, dass die Geschädigte  

-   34   - 

ungeachtet eines namhaften Verlustes versuchte, ihre Police aufzulösen, um im 

Hinblick auf eine ihr gegenüber behauptete Nierentransplantation eine hohe 

Geldsumme verfügbar zu machen. Die Aussage des Zeugen belegt zudem, dass 

die Geschädigte vom Wahrheitsgehalt der Geschichte tatsächlich überzeugt war.  

7.  Zeugenaussage des Polizeibeamten M._____  

7.1 Zeugeneinvernahme vom 1. Juli 2011 (Urk. 9/4) 

Nach erfolgter Ermächtigung zur Aussage gab der Polizeibeamte M._____ fol-

gendes zu Protokoll (Urk. 9/4 in Verbindung mit Urk. 9/3; Art. 170 Abs. 2 StPO): 

Er und sein Patrouillenkollege hätten am 23. Mai 2011 Nachtdienst gehabt und 

seien kurz nach Arbeitsbeginn aufgeboten worden, um am Wohnort der Geschä-

digten vorzusprechen, nachdem ein Versicherungsberater die Polizeizentrale  

kontaktiert habe. Sie hätten nicht genau gewusst, worum es gehe. Die Geschä-

digte habe ihnen dann erzählt, dass sie eine Lebensversicherung habe auflösen 

wollen, um für eine Organspende eines Kindes Geld erhältlich zu machen. Sie sei 

von einer "A1._____" angesprochen worden. Die Geschädigte habe erklärt, dass 

sie das Geld aus Mitleid habe geben wollen und weil sie sehr gläubig sei. Er und 

sein Kollege hätten der Geschädigten dann zur Vorsicht geraten und sie ermahnt, 

nicht alles zu glauben, was ihr erzählt werde. Man habe sich mit dem Hinweis 

verabschiedet, sie würden das weitere Vorgehen mit dem Kader besprechen  

(Urk. 9/5 S. 4 ff.). Für Einzelheiten verwies der Zeuge auf den Rapport seines 

 Kollegen W._____ vom 23. Mai 2011 (vgl. Urk. 2), den er nach Durchsicht  

inhaltlich als richtig bezeichnete. Auf Frage verneinte der Zeuge M._____, dass 

sie gegenüber der Geschädigten gesagt hätten, die betreffende Frau sei eine  

Betrügerin und habe gar keine Kinder (Urk. 9/4 S. 6 und 8). Von sich aus fügte 

der Zeuge an, eine Woche vor dem Vorsprechen bei der Geschädigten hätten sie 

ein Telefonat erhalten, dass sich vor der O._____ in V._____ eine weibliche Per-

son aufhalte und Leute anspreche. Diese Person sei durch eine Patrouille vom  

Polizeiposten V._____ kontrolliert worden. Aufgrund der Personenkontrollkarte  

habe sich herausgestellt, dass es sich um dieselbe Person, mithin die Beschuldig-

te gehandelt habe (Urk. 9/5 S. 7).  

-   35   - 

7.2 Würdigung der Aussagen von M._____ 

Es ist der Vorinstanz (Urk. 79 S. 18) beizupflichten, wenn sie die Aussage des 

Zeugen M._____ nur als bedingt erhellend einstufte, hatte er doch - aus Interesse 

am Fall - vorgängig die Protokolle der polizeilichen Einvernahmen sowohl der  

Geschädigten als auch der Beschuldigten gelesen (Urk. 9/4 S. 4 und 8), weshalb 

seine Aussage nicht nur eigene Wahrnehmungen, sondern auch Rückschlüsse 

aufgrund des späteren Kenntnisstandes beinhaltet haben könnte. Darüber hinaus 

verwies der Zeuge mangels genauer Erinnerung öfters auf den Polizeirapport  

seines Kollegen, welcher auch die Verantwortung für den damaligen Einsatz  

getragen hatte. Aus der Zeugenaussage geht aber klar hervor, dass am  

23. Mai 2011 ein Anruf des Zeugen L._____ bei der Polizei einging und die Poli-

zeibeamten W._____ und M._____ daraufhin noch am selben Abend die Ge-

schädigte aufsuchten.    

8. Zeugenaussage des Polizeibeamten N._____ 

8.1 Zeugeneinvernahme vom 1. Juli 2011 (Urk. 9/7)  

Der Zeuge N._____ erklärte zusammengefasst zu Protokoll, die Beschuldigte und 

die Geschädigte zum ersten Mal anlässlich der fraglichen Verhaftung am 25. Mai 

2011 in der Wohnung der Geschädigten gesehen zu haben. Er habe sich auf-

grund eines Auftrages des Bezirkschefs zu diesem Zeitpunkt in der Wohnung der 

Geschädigten befunden (Urk. 9/7 S. 3 f.). Zu den Umständen der Verhaftung - an 

welche er sich sehr genau erinnern könne - führte der Zeuge aus, er und seine 

Kollegin hätten sich in einem Zimmer gleich neben dem Eingang aufgehalten,  

von welchem aus man durch den offenen Türspalt freie Sicht auf den vier bis 

fünf Meter entfernten Esstisch im Wohnzimmer und den Zugang zum WC gehabt 

habe. Die Beschuldigte habe erwartungsgemäss kurz nach 12 Uhr an der Tür  

geklingelt und sei von der Geschädigten begrüsst und hereingebeten worden. Die 

beiden hätten vertraut gewirkt im Umgang miteinander und die Geschädigte habe 

die Beschuldigte offensichtlich gekannt. Das habe man gemerkt aus der Art und 

Weise, wie die Geschädigte die Beschuldigte begrüsst und in die Wohnung  

hereingelassen habe und mit ihr umgegangen sei. Die Beschuldigte habe dann 

-   36   - 

kurz die Toilette benutzt, bevor sie von der Geschädigten das Couvert - ein  

grosses gelbes Couvert - entgegengenommen habe (Urk. 9/7 S. 4 ff.). Die beiden 

Frauen hätten sich bei der Übergabe des Couverts unterhalten, worüber habe er 

aber aus akustischen Gründen nicht verstanden (Urk. 9/7 S. 9). Die Beschuldigte 

habe nicht überrascht darüber gewirkt, dass ihr ein Couvert übergeben wurde. 

Nachdem diese Übergabe stattgefunden hatte, habe seine Kollegin die Beschul-

digte dann verhaftet. Den ihm vorgelegten Verhaftsrapport vom 25. Mai 2011 

(Urk. 13/2) erachtete der Zeuge als korrekt und vollständig (Urk. 9/7 S. 6).  

Zum polizeitaktischen Vorgehen, das zur Verhaftung führte, machte der Zeuge 

N._____ unter Hinweis auf die nur partielle Entbindung vom Amtsgeheimnis 

(Urk. 9/6) keine Angaben (Urk. 9/7 S. 4 und 7 f.). 

8.2 Würdigung der Aussagen von N._____ 

Mit Recht bezeichnete die Vorinstanz die Aussage des Zeugen N._____ über sei-

ne Wahrnehmungen als widerspruchsfrei und glaubhaft. Seine Erinnerungen an 

den Ablauf und die Umgebung, in welcher dieser sich zugetragen hat, scheinen 

klar und plausibel. Dies umso mehr, als er angab, den von ihm geschriebenen 

Verhaftsrapport nicht noch einmal gelesen zu haben. Insbesondere ist nicht zu  

bezweifeln, dass der Zeuge N._____ auf die kurze Distanz von wenigen Metern 

merken konnte, dass die Geschädigte und die Beschuldigte sich bereits kannten, 

als die Beschuldigte die Wohnung betrat, auch wenn er aus akustischen Gründen 

den Inhalt von deren Gespräch nicht mitbekam. Aus dem gleichen Grund ist 

glaubhaft, dass der Zeuge N._____ auch ohne Wissen vom Inhalt des Gesprächs 

erkennen konnte, dass die Beschuldigte nicht erstaunt war über den Erhalt des 

Couverts (vgl. auch Urk. 79 S. 19).  

Zu ergänzen bleibt, dass die Interpretation des befragenden Staatsanwaltes,  

welche Ergänzungsfragen der Verteidigung das taktische Vorgehen betrafen und 

vom Zeugen daher nicht zu beantworten waren, ausnahmslos zu teilen ist  

(Urk. 9/7 S. 7 f.).   

 

-   37   - 

9. Würdigung der Aussagen der Beschuldigten  

Mit der Vorinstanz sind die Ausführungen der Beschuldigten, soweit sie ausge-

sagt hat (Urk. 7/1, siehe vorne Erwägung III. 2.), als unglaubhaft und reine 

Schutzbehauptungen zu qualifizieren (Urk. 79 S. 16 f.). 

9.1 Dass die Beschuldigte, die gemäss eigener Aussage (Urk. 21 S. 6 f.; Urk. 56 

S. 3 f.) in B._____ in finanziell sehr beengten Verhältnissen lebt, mit dem Zug 

ausgerechnet nach T._____ gereist sein soll, um hier für sich und ihre Kinder 

Kleider einzukaufen und gleichentags mit dem Zug wieder nach Hause zu fahren, 

ist aus mehreren Gründen völlig realitätsfremd. Fahrpreis (ca. Fr. 100.-- für die 

einfache Strecke) und Zeitaufwand (mindestens 8 Stunden für einen Weg) stehen 

in keinem Verhältnis zum Warenwert einiger (Kinder)Kleider. Zudem ist notorisch, 

dass die Schweiz eine Hochpreisinsel ist, das Preisniveau in der Schweiz, beson-

ders in T._____, deutlich höher liegt als im Euroraum und namentlich auch in 

C._____. Auch die Darstellung der Beschuldigten, sie habe in T._____ keine Klei-

der gefunden und sich daher in einen beliebigen Zug gesetzt, um an dem ihr un-

bekannten Ort P._____ einzukaufen, widerspricht der Lebenswirklichkeit und ist 

nicht glaubhaft. Dass die Beschuldigte auf Rückfrage, in welchen Geschäften sie 

denn gewesen sei, gar nicht wusste, wo sie sich aufgehalten hatte und kein  

einziges Geschäft in P._____ benennen konnte, sondern nur pauschal angab, sie 

habe gar kein Geschäft betreten, sondern sei beim See spazieren gegangen 

(Urk. 7/1 S. 5 f.), verstärkt die Zweifel am Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen zu-

sätzlich. Vor dem Hintergrund, dass die Beschuldigte weder Verwandte noch  

Bekannte in der Schweiz hat und nach ihren Angaben niemanden kennt (Urk. 7/2 

S. 8), entfällt auch die mögliche Ausrede allfälliger Besuche.  

9.2 Weiter wird die Aussage der Beschuldigten, sie sei erst am Morgen des 

25. Mai 2011 eingereist, durch den Rapport einer Personenkontrolle der Kantons-

polizei Zürich vom 18. Mai 2011 widerlegt, aus dem hervorgeht, dass sich die  

Beschuldigte bereits bzw. auch an diesem Datum in der Schweiz, nämlich im 

Dorfzentrum von V._____, aufhielt. Sie konnte beobachtet werden, wie sie eine  

ältere Frau ansprach und versuchte, diese in ein Gespräch zu verwickeln 

(Urk. 10/3).  

-   38   - 

Zwar kein Beweis, aber immerhin ein weiteres Indiz, dass die Beschuldigte schon 

längere Zeit in der Schweiz weilte, ergibt sich aus einem Kassabon der O._____ 

AA._____, dat. 20.05.2011, 17.04 Uhr, der bei der Kontrolle der Effekten der  

Beschuldigten am 25. Mai 2011 sichergestellt werden konnte (Urk. 10/2). Auch 

wenn ungeklärt ist, wie die Beschuldigte in den Besitz des Kassabons gekommen 

ist und dieser für sich allein betrachtet praktisch keinen Schluss zulässt, bildet er 

doch in Kombination mit den übrigen Beweismitteln, mithin im erwiesenen  

Gesamtzusammenhang, einen weiteren gut passenden Mosaikstein, zumal sich 

die O._____ AA._____ nur wenige Gehminuten vom Bahnhof der Ortschaft und 

gleichzeitig nah dem Zentrum (Altstadt) befindet.   

9.3 Schliesslich entbehrt auch ihre Beschuldigten-Version dessen, weshalb sie 

in die Wohnung der Geschädigten ging und was dort geschehen sein soll, jeder 

Logik und Glaubhaftigkeit. So scheint doch mehr als unwahrscheinlich, dass die 

Beschuldigte aus reinem Zufall genau bei jener Wohnung auf die Toilette gehen 

wollte, in welcher just zu dieser Zeit zwei Polizisten darauf warteten, eine Frau, 

auf die ihre Beschreibung zutraf, nach Übergabe eines Couverts festzunehmen. 

Ebenso unverständlich ist, weshalb ihr die bis dahin unbekannte Wohnungs-

besitzerin nach dem Toilettengang von sich aus und wortlos ein Couvert über-

reicht haben soll.  

9.4 Im Vergleich zu den zitierten Zeugenaussagen, allen voran den Aussagen 

der Geschädigten, die bereits ein umfassendes, klares, in sich stimmiges und 

nachvollziehbares Bild ergeben, sowie ergänzend des erwähnten Rapportes und 

Kassabons erscheinen die rudimentären Schilderungen der Beschuldigten un-

plausibel und fern jeder Realität, so dass darauf nicht abgestellt werden kann.  

10.  Abschliessende Würdigung 

In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist zusammenfassend festzuhalten, dass 

nach Würdigung aller Aussagen, Beweismittel und der Akten der Sachverhalt ge-

mäss Anklageschrift vom 1. Juli 2011 (Urk. 24) im äusseren Ablauf erstellt ist. Es 

bestehen keine vernünftigen Zweifel, dass sich die Geschehnisse so abgespielt 

haben, wie in der Anklageschrift umschrieben. Es ist daher für die nachfolgende 

-   39   - 

rechtliche Würdigung vom äusseren Sachverhalt gemäss Anklageschrift auszu-

gehen. 

 

IV. Schuldpunkt, rechtliche Würdigung 

1.1 In der Anklage würdigt die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis das Verhalten 

der Beschuldigten in rechtlicher Hinsicht als vollendeten gewerbsmässigen Betrug 

im Sinne von Art. 146 Abs. 1 und 2 StGB und versuchten gewerbsmässigen  

Betrug im Sinne von Art. 146 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB.  

1.2 Die Vorinstanz qualifizierte das Verhalten der Beschuldigten als gewerbs-

mässigen Betrug im Sinne von Art. 146 Abs. 1 und 2 StGB (Urk. 79 S. 38). 

2. Betrug im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB 

Gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betruges unter anderem schuldig, 

wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jeman-

den durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt 

und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst 

oder einen andern am Vermögen schädigt. 

2.1 Zum Betrugstatbestand hat sich das Bundesgericht im Entscheid BGE  

135 IV 76 E. 5.1 und 5.2 ausführlich wie folgt geäussert:  

Angriffsmittel beim Betrug ist die Täuschung des Opfers. Als Täuschung gilt jedes 

Verhalten, das darauf gerichtet ist, bei einem andern eine von der Wirklichkeit 

abweichende Vorstellung hervorzurufen. Sie ist eine unrichtige Erklärung über 

Tatsachen, d.h. über objektiv feststehende, vergangene oder gegenwärtige  

Geschehnisse oder Zustände.  

Die Erfüllung des Tatbestandes erfordert eine arglistige Täuschung. Betrügeri-

sches Verhalten ist strafrechtlich erst relevant, wenn der Täter mit einer gewissen 

Raffinesse oder Durchtriebenheit täuscht. Ob die Täuschung arglistig ist, hängt 

-   40   - 

indes nicht davon ab, ob sie gelingt. Aus dem Umstand, dass das Opfer der  

Täuschung nicht erliegt, lässt sich nicht ableiten, diese sei notwendigerweise nicht 

arglistig. Wesentlich ist, ob die Täuschung in einer hypothetischen Prüfung unter 

Einbezug der dem Opfer nach Wissen des Täters zur Verfügung stehenden 

Selbstschutzmöglichkeiten als nicht oder nur erschwert durchschaubar erscheint 

(Ursula Cassani, Der Begriff der arglistigen Täuschung als kriminalpolitische  

Herausforderung, ZStrR 117/1999 S. 164; Willi Wismer, Das Tatbestandselement 

der Arglist beim Betrug, 1988, S. 117). 

Der Tatbestand des Betruges fusst auf dem Gedanken, dass nicht jegliches  

täuschende Verhalten im Geschäftsverkehr strafrechtliche Folgen nach sich  

ziehen soll. Dem Merkmal der Arglist kommt mithin die Funktion zu, legitimes 

Gewinnstreben durch Ausnutzung von Informationsvorsprüngen von der straf-

rechtlich relevanten verbotenen Täuschung abzugrenzen und den Betrugstatbe-

stand insoweit einzuschränken (vgl. zum geschichtlichen Hintergrund der Grenz-

ziehung BSK StGB II-Arzt, 2. A. Basel 2007, Art. 146 N. 1 ff. und 13; Klaus Tie-

demann, in: Strafgesetzbuch, Leipziger Kommentar, Bd. VI, 11. Aufl. 2005, N. 34 

ff. vor § 263 dStGB; Manfred Ellmer, Betrug und Opfermitverantwortung, Berlin 

1986, S. 31 ff., 214 f.). Dies geschieht einerseits durch das Erfordernis einer  

qualifizierten Täuschungshandlung. Aus Art und Intensität der angewendeten 

Täuschungsmittel muss sich eine erhöhte Gefährlichkeit ergeben (betrügerische 

Machenschaften, Lügengebäude). Einfache Lügen, plumpe Tricks oder leicht 

überprüfbare falsche Angaben genügen demnach nicht. Andererseits erfolgt die 

Eingrenzung über die Berücksichtigung der Eigenverantwortlichkeit des Opfers. 

Danach ist ausgehend vom Charakter des Betrugs als Beziehungsdelikt, bei  

welchem der Täter auf die Vorstellung des Opfers einwirkt und dieses veranlasst, 

sich selbst durch die Vornahme einer Vermögensverfügung zugunsten des Täters 

oder eines Dritten zu schädigen, zu prüfen, ob das Opfer den Irrtum bei  

Inanspruchnahme der ihm zur Verfügung stehenden Selbstschutzmöglichkeiten 

hätte vermeiden können. 

Diesen Gedanken hat die bundesgerichtliche Rechtsprechung schon früh in die 

Formel gefasst, dass den Strafrichter nicht anrufen soll, wer allzu leichtgläubig auf 

-   41   - 

ein Lüge hereinfällt, wo er sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit durch 

Überprüfung der falschen Angaben selbst hätte schützen können (BGE 72 IV 126 

E. 1) bzw. wer den Irrtum durch ein Minimum zumutbarer Vorsicht hätte ver-

meiden können (BGE 99 IV 75 E. 4 a.E.). Ein Täter, der nicht die mangelnden 

Geisteskräfte, sondern den offensichtlichen Leichtsinn des Opfers zur Irreführung 

missbraucht, erscheine nicht strafwürdiger als derjenige, der durch eine einfache 

Lüge zum Ziele gelangt (BGE 99 IV 75 E. 4 a.E.; vgl. Bommer/Venetz, Die  

Anfänge der bundesgerichtlichen Praxis zum Arglistmerkmal beim Betrug, in:  

Gericht und Kodifikation, Luminati/Linder [Hrsg.], 2007, S. 170 ff.). In diesem  

Sinne hat das Bundesgericht erkannt, bei der Beantwortung der Frage, ob Arglist 

gegeben sei, sei auch der Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung zu berück-

sichtigen (BGE 120 IV 186 E. 1a). 

Bei der Berücksichtigung der Opfermitverantwortung ist allerdings nicht aufgrund 

einer rein objektiven Betrachtungsweise darauf abzustellen, wie ein durchschnitt-

lich vorsichtiger und erfahrener Dritter auf die Täuschung reagiert hätte. Das 

Mass der vom Opfer erwarteten Aufmerksamkeit richtet sich vielmehr nach einem 
individuellen Massstab. Es kommt auf die Lage und Schutzbedürftigkeit des  
Betroffenen im Einzelfall an. Namentlich ist auf geistesschwache, unerfahrene 

oder auf Grund von Alter oder Krankheit beeinträchtigte Opfer oder auf solche, die 

sich in einem Abhängigkeits- oder Unterordnungsverhältnis oder in einer Notlage 

befinden, und deshalb kaum im Stande sind, dem Täter zu misstrauen, Rücksicht 

zu nehmen. Der Leichtsinn oder die Einfalt des Opfers mögen dem Täter bei sol-

chen Opfern die Tat erleichtern, umgekehrt handelt dieser hier aber besonders 

verwerflich, weil er das ihm entgegengebrachte - wenn auch allenfalls blinde - 

Vertrauen missbraucht (Tiedemann, N. 38 vor § 263 dStGB). Auf der anderen 

Seite sind allfällige besondere Fachkenntnis und Geschäftserfahrung des Opfers 

in Rechnung zu stellen, wie sie etwa im Rahmen von Kreditvergaben Banken  

beigemessen wird (vgl. BGE 119 IV 28 E. 3 f.). 

Auch unter dem Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Eigenverantwortlichkeit des 

Betroffenen erfordert die Erfüllung des Tatbestands indes nicht, dass das  

Täuschungsopfer die grösstmögliche Sorgfalt walten lässt und alle erdenklichen 

-   42   - 

ihm zur Verfügung stehenden Vorkehren trifft. Arglist scheidet lediglich aus, 
wenn das Opfer die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet. 
Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahrlässigkeit des 

Opfers, sondern nur bei Leichtfertigkeit, welche das betrügerische Verhalten des 

Täters in den Hintergrund treten lässt ( 128 IV 18 E. 3a; BGE 126 IV 165 E. 2a; 

BGE 122 IV 146 E. 3a mit Hinweisen). Die zum Ausschluss der Strafbarkeit des 

Täuschenden führende Opferverantwortung kann daher nur in Ausnahmefällen 
bejaht werden (Urteile des Bundesgerichts 6S.168/2006 vom 6. November 2006 

E. 1.2 und 6S.167/2006 vom 1. Februar 2007 E. 3.4).  

Gemäss der Rechtsprechung ist die Verneinung der Strafbarkeit wegen Opfer-

mitverantwortung somit die Ausnahme und wird sehr restriktiv gehandhabt.  
Entsprechend wurde die Arglist nur in wenigen Fällen verneint (BSK StGB II-Arzt, 

Art. 146 N 51, 57, 71).   

Arglist wird nach all dem - soweit das Opfer sich mithin nicht in leichtfertiger Wei-

se seiner Selbstschutzmöglichkeiten begibt - in ständiger Rechtsprechung bejaht 

   wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet (BGE 119 IV 28 E. 3c) 

oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe (manoeuvres frauduleu-

ses; mise en scène; BGE 133 IV 256 E. 4.4.3; BGE 132 IV 20 E. 5.4 mit 

Hinweisen) bedient. Ein Lügengebäude liegt vor, wenn mehrere Lügen 

derart raffiniert aufeinander abgestimmt sind und von besonderer Hinter-

hältigkeit zeugen, dass sich selbst ein kritisches Opfer täuschen lässt (BGE 

119 IV 28 E. 3c). Als besondere Machenschaften (machinations) gelten  

Erfindungen und Vorkehren sowie das Ausnützen von Begebenheiten, die 

allein oder gestützt durch Lügen oder Kniffe geeignet sind, das Opfer irre-

zuführen. Es sind eigentliche Inszenierungen, die durch intensive, plan-

mässige und systematische Vorkehren, nicht aber notwendigerweise durch 

eine besondere tatsächliche oder intellektuelle Komplexität gekennzeichnet 

sind (BGE 122 IV 197 E. 3d), 

   wenn der Täter blosse falsche Angaben macht (einfachen Lüge), deren 

Überprüfung dem Opfer nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich oder 

-   43   - 

nicht zumutbar ist bzw. wenn der Täter das Opfer von der möglichen Über-

prüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieses die 

Überprüfung der Angaben auf Grund eines besonderen Vertrauensverhält-

nisses unterlassen wird (128 IV 18 E. 3a; BGE 126 IV 165 E. 2a; BGE 125 

IV 124 E. 3; BGE 122 IV 246 E. 3a). Der Gesichtspunkt der Überprüfbarkeit 

der falschen Angaben erlangt nach der neueren Rechtsprechung auch bei 

einem Lügengebäude oder bei betrügerischen Machenschaften Bedeutung 

(BGE 126 IV 165 E. 2a). Auch in diesen Fällen ist das Täuschungsopfer 

somit zu einem Mindestmass an Aufmerksamkeit verpflichtet und scheidet 

Arglist aus, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht  

beachtet hat (BGE 135 IV 76 E. 5.2). 

2.2 Auch in der Lehre erwächst dem Konzept der Opfermitverantwortung Kritik, 

da dieses die kaum befriedigend zu beantwortende Frage aufwirft, welche 

Schwächen eines Opfers - Sorglosigkeit, Bequemlichkeit, Leichtsinn, Leicht-

gläubigkeit, Gier, Aberglaube und Dummheit - nicht geschützt werden sollen und 

ob nicht jedes Opfer dem Täter per definitionem unterlegen ist (BSK StGB II-Arzt, 

Art. 146 N 63). Es wird daher postuliert - und dies zeichnet sich wie dargelegt 

auch in der Rechtsprechung ab - dass die Verneinung der Arglist wegen Opfer-

mitverantwortung nur dort in Frage kommt, wo auf Opferseite eine Geschäftsper-

son steht oder wenn eine ganz extreme Situation vorliegt (siehe BSK StGB II-Arzt, 

Art. 146 N 71, 71a und b; zur Kasuistik siehe BSK StGB II-Arzt, Art. 146 N 57 ff.). 

Das leuchtet ein, denn die zwischenmenschlichen Beziehungen bauen nach wie 

vor auf Vertrauen auf. "Das Strafrecht schützt auch vertrauensselige Personen", 

und selbst ein "erhebliches Mass an Naivität" des Opfers schliesst Arglist nicht 

aus (BSK StGB II-Arzt, Art. 146 N 68 mit Hinweisen auf die neuere Judikatur). 

3. Gemäss der Verteidigung fehlt es an der für einen Betrug nötigen Arglist  

(Urk. 13/12 S. 5; Prot. I S. 11 f.), weshalb die Beschuldigte freizusprechen sei. 

Einfache Lügen und allenfalls erfundene, herzerweichende Geschichten stellten 

kein betrügerisches und damit strafrechtlich relevantes Verhalten dar. Zudem 

müsse die Arglist auch unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung ent-

fallen. Die Geschädigte habe nicht das Geringste hinterfragt oder überprüft, 

-   44   - 

obschon sie genügend Zeit und Abstand (zwischen den Treffen) gehabt habe, das 

angeblich Erzählte und Vorgefallene zu verarbeiten, rational zu betrachten und 

sich zu informieren (Urk. 13/12 S. 5; Prot. I S. 13 f.). Falls das Gericht wider  

Erwarten zum Schluss komme, dass die Beschuldigte arglistig gehandelt habe, 

könne dies jedenfalls nur hinsichtlich des ersten Sachverhaltabschnitts bejaht 

werden und auch dort nur bezüglich der Fr. 1'000.–, die die Beschuldigte vorgab 

für die Miete zu brauchen, nicht jedoch hinsichtlich der Fr. 50.–, die sie für ihre 

Kinder erbat (Prot. I S.10 f.). Der Vorwurf des versuchten Betruges hinsichtlich 

des zweiten Sachverhaltsabschnittes scheitere dagegen klar an der Opfermitver-

antwortung seitens der Geschädigten (Prot. I S. 13). Gewerbsmässigkeit liege 

nicht vor. Die Staatsanwaltschaft unterlasse es genau darzulegen, aus welchen 

Gegebenheiten und Handlungen sie Gewerbsmässigkeit herleite. Sie behelfe sich 

mit Allgemeinplätzen und Unterstellungen, weshalb diesbezüglich das Anklage-

prinzip verletzt sei (Prot. I S. 11 f.).  

Auf die Argumente der Verteidigung ist im Rahmen der nachstehenden Erwägun-

gen einzugehen. Dabei muss sich das Gericht nicht ausdrücklich mit jeder tat-

sächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen; viel-

mehr kann es sich auf die für die Entscheidfindung wesentlichen Gesichtspunkte 

beschränken (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6P.62/2006 E. 4.2.2 vom 14.11.2006 

unter Hinweis auf BGE 126 I 97 E. 2b; BGE 125 II 369 E. 2c, BGE 124 V 180 und 

BGE 112 Ia 107 E. 2b). 

4. Würdigung Anklagesachverhalt 1 (Gewerbsmässiger Betrug) 

4.1 Arglistige Täuschung 

4.1.1  Die Vorinstanz hat in rechtlicher Hinsicht zur Frage der Arglist erwogen, die 

Beschuldigte habe sich weder besonderer Machenschaften bedient noch der  

Geschädigten derart raffiniert aufeinander abgestimmte Lügen erzählt, dass von 

einem Lügengebäude gesprochen werden könnte. Hingegen habe sie aufgrund 

der Art der erzählten (einfachen) Lügen und der Persönlichkeit der Geschädigten 

davon ausgehen können, dass diese ihre Angaben nicht überprüfen würde bzw. 

dass die Angaben für diese gar nicht oder nur mit grösster Mühe überprüfbar  

-   45   - 

waren. Die Vorinstanz hat damit Arglist auf Seiten der Beschuldigten bejaht  

(Urk. 79 S. 24 f.).  

Dieser Argumentation ist zuzustimmen (Art. 82 Abs. 4 StPO). Zusammenfassend 

und teilweise ergänzend ist folgendes festzuhalten:  

4.1.2  Auch wenn es sich fraglos um einfache Lügen handelt, ist doch vorauszu-

schicken, dass die Beschuldigte der Geschädigten eine Palette von Unwahrheiten 

auftischte, beginnend beim unzutreffenden Namen und der Papierlosigkeit über 

den im Ausland diensttuenden und nicht für die Familie sorgenden Ehemann,  

Anzahl und Aufenthaltsort ihrer Kinder, ihre Wohn- und Arbeitssituation, die Ver-

mieterin und den geschuldeten Mietzins, etc. Im Ergebnis präsentierte sie der  

Geschädigten zumindest eine mehrschichtige Fantasiegeschichte. Darin zeichne-

te sie in eindringlicher und überzeugender Weise das trostlose Bild einer auf sich 

allein gestellten, arbeitslosen, dreifachen Mutter, die in wirtschaftlich hoffnungs-

loser Situation und in "schwarzem" Status in der Fremde zu überleben versucht.  

4.1.3  Für einen normalen Bürger ist nicht überprüfbar, ob sich eine Person illegal 

in der Schweiz aufhält oder über einen geregelten Status verfügt sowie ob diese 

Person Kinder hat und gegebenenfalls wie viele. Eine solche Überprüfung wäre 

auch nicht zumutbar. Es liegt gerade im Wesen des illegalen Aufenthalts ohne 

Papiere, dass die Angaben einer Person, einschliesslich deren Identifikation, nicht 

verifiziert werden können und wenn, dann nur von Behörden mit den ent-

sprechenden Abfragemöglichkeiten. Sodann war durch die Beschuldigte voraus-

sehbar, dass die Geschädigte - die die Beschuldigte anhörte, sie unverkennbar 

ernst nahm, Mitgefühl bekundete und ihr als "Sans Papier" offensichtlich helfen 

wollte, ansonsten sie diese wohl kaum zu sich nach Hause eingeladen hätte - von 

einer Überprüfung der Angaben z.B. durch Nachfrage bei den zuständigen  

Behörden absehen wird, da sie sonst riskiert hätte, die Beschuldigte als vermeint-

lich illegal anwesende Person den Behörden preis zu geben und damit deren 

Ausschaffung zu riskieren. Für die Geschädigte ergab sich die Angst der  

Beschuldigten vor Behörden auch daraus, dass diese es wegen ihres illegalen 

Status ablehnte, ans Sozialamt zu gelangen.  

-   46   - 

4.1.4  Die Behauptung der Beschuldigten, ihre Vermieterin sei eine …, war darauf 

ausgerichtet, die Geschädigte von einer Überprüfung ihrer Geschichte  

abzuhalten. So konnte sie damit rechnen, dass eine ältere Schweizerin schon 

grundsätzlich gewisse Hemmungen haben würde, sich an eine fremde …-

stämmige Frau zu wenden, um sie über ihre Mieterin zu befragen. Abgesehen 

davon wurde durch die … Nationalität auch eine Sprach- und Mentalitätsbarriere 

impliziert und die Beschreibung der … als rabiate Person diente als zusätzliche 

Abschreckung. Da die Geschädigte aufgrund der Angaben der  

Beschuldigten davon ausging, diese halte sich illegal in der Schweiz auf, konnte 

die Beschuldigte auch darauf vertrauen, dass sie sich nicht nach einem schriftli-

chen Mietvertrag erkundigen würde. Der Abschluss eines Mietvertrages führt 

nämlich notorischerweise zu einer Meldepflicht bei den zuständigen Gemeinde-

behörden. Zudem erscheint ein Betrag von Fr. 1'000.– pro Monat für die Miete  

einer Wohnung für eine Frau und drei Kinder nicht als überrissen, sondern im  

Gegenteil als ein üblicher Mietzins, weshalb die Beschuldigte auch in diesem 

Punkt davon ausgehen konnte, dass die Geschädigte diese Angabe nicht über-

prüfen würde.  

4.1.5  Weiter spiegelte die Beschuldigte eine zeitliche Dringlichkeit und eine  

unmittelbare existenzielle Not vor, indem sie geltend machte, dass sie und insbe