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**Case Identifier:** e839f69f-4f51-50f8-8729-58f0db5594f1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.05.2013 IV 2011/52
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-52_2013-05-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/52

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.05.2013

Entscheiddatum: 02.05.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 02.05.2013
Art. 57a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 42 ATSG, Art. 28 IVG, Art. 88a IVV. Keine 
Verletzung des rechtlichen Gehörs, die Verwaltung ist ihrer 
Begründungspflicht in genügendem Rahmen nachgekommen. Prüfung des 
Anspruchs auf eine Invalidenrente. Zur Bemessung des Valideneinkommens 
ist mangels verlässlicher Einkommenszahlen von einer 50 %igen 
Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit auszugehen, woraus 
ein Anspruch auf eine halbe IV-Rente resultiert. Nach Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes nach erlittenem Unfall ist mit Blick auf das weit 
fortgeschrittene Alter des Beschwerdeführers, seine jahrzehntelange 
Abwesenheit vom Berufsleben sowie die zahlreichen und einschränkenden 
Anforderungen an eine leidensangepasste Tätigkeit ausnahmsweise eine 
realistische Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit zu verneinen. Damit liegt eine vollständige 
Erwerbsunfähigkeit vor, was ab Unfallzeitpunkt zu einem Anspruch auf eine 
ganze Rente führt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St.Gallen vom 2. Mai 2013, IV 2011/52).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Sibylle Betschart

 

Entscheid vom 2. Mai 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Hauptstrasse 11a, 

8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

 

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 29. Januar 2006 unter Hinweis auf ein rheumatisches 

Leiden sowie auf Bandscheibenbeschwerden zur Arbeitsvermittlung bei der IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1-1 ff.).

A.b   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete der Hausarzt Dr. med. B.___, Facharzt FMH 

Allgemeine Medizin, am 27. Februar 2006 einen Bericht. Er diagnostizierte mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein generalisiertes Schmerzsyndrom unklarer 

Ätiologie sowie ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei Wirbelsäulen­

fehlhaltung und muskulärer Dysblance sowie degenerative Veränderungen, bestehend 

seit ca. 1996 (IV-act. 12-1 ff.).

A.c   Am 16. Oktober 2006 erstatteten die behandelnden Ärzte der Klinik Valens einen 

Austrittsbericht über den stationären Aufenthalt des Versicherten vom 4. bis 28. Sep­

tember 2006 (IV-act. 20-1 ff.). Dem Versicherten wurde ab dem 29. September 2006 für 

sechs Monate eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer leichten körperlichen Tätigkeit bis 

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zu 10 kg Gewichtsbelastung mit der Einschränkung der Über-Kopf-Arbeit attestiert; da­

nach sei eine neue Beurteilung durch den Hausarzt vorzunehmen.

A.d   Am 13. Juni 2007 ging bei der IV-Stelle der Abklärungsbericht Verzahnungs­

programm vom 8. Juni 2007 ein (IV-act. 29-1 ff.). Darin wurde unter anderem ausge­

führt, dass der Versicherte während der Zeit vom 19. Februar 2007 bis 20. April 2007 

im 50 %-Pensum im Programm tätig war und während der Präsenzzeit eine 

durchschnittliche Leistungsfähigkeit von 60 %, die zwischen 40 und 70 % schwankte, 

erreicht habe (IV-act. 29-4).

A.e   Mit Schreiben vom 9. Januar 2008 (IV-act. 38-1 ff.) an die IV-Stelle beantragte 

das Sozialamt Rheineck in Vertretung des Versicherten, dass die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten nebst aus physischer auch aus psychiatrischer Sicht 

durch einen Facharzt und neben einer beruflichen Massnahme auch die Rentenfrage 

abzuklären sei (IV-act. 38-3).

A.f    Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 20. Mai 2008, 4. Juli 2008 

sowie am 29. September 2008 im medizinischen Gutachterzentrum St. Gallen (MGSG) 

neurologisch-psychiatrisch sowie rheumatologisch begutachtet (IV-act. 49-1 ff.). In der 

interdisziplinären Beurteilung des rheumatologischen und neurologisch-psychiatrischen 

Teilgutachtens von Dr. med. C.___, Arzt für Neurologie und Psychiatrie, und Dr. med. 

D.___, Facharzt FMH für Rheumatologie und für PMR, vom 10./16. Oktober 2008 (IV-

act. 49-12 f.) wurde ausgeführt, dass der Versicherte als Maurer seit Anfang 2001 zu 

100 % arbeitsunfähig sei. In einer angepassten, körperlich sehr leichten bis leichten 

körperlichen Arbeit mit einer höchstens seltenen Gewichtsbelastung von maximal 10 

kg, unter Vermeidung von belastenden manuellen Tätigkeiten über Schulterniveau, von 

statischen Belastungen in vornübergeneigter Rumpfposition, von längeren Gehstrecken 

über 50 m sowie von Tätigkeiten mit Treppen- und Leiternsteigen sei mindestens seit 

September 2006 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % mit 30 Minuten zusätzlichem Pausen­

bedarf gegeben (IV-act. 49-13).

A.g   Mit Verfügung vom 12. Mai 2009 verneinte die IV-Stelle den Anspruch des Ver­

sicherten auf berufliche Massnahmen (IV-act. 55-1 f.).

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A.h   Mit Vorbescheid vom 12. Mai 2009 stellte die IV-Stelle die Abweisung des 

Rentengesuchs in Aussicht. Als Begründung wurde angeführt, dem Versicherten sei es 

aus medizinischer Sicht lediglich noch möglich, einer 50 %igen leidensadaptierte 

Tätigkeit nachzugehen. Aus wirtschaftlicher Sicht bestehe jedoch keine Einschränkung. 

Mindestens in den letzten 20 Jahren habe der Versicherte nie ein höheres Einkommen 

als Fr. 5'000.-- erzielt. Dieses Einkommen könne er weiterhin erzielen. Gemäss Lohn­

strukturerhebung des Bundesamtes für Statistik könne der Versicherte ein Jahresein­

kommen von Fr. 30'000.-- verdienen. Da der Invaliditätsgrad unter 40 % liege, bestehe 

kein Rentenanspruch (IV-act. 57-2).

A.i     Der Versicherte liess am 5. Juni 2009 durch RA lic.iur. Bernhard Reeb Einwand 

gegen den Vorbescheid erheben (IV-act. 61-1 ff.). Er beantragte, ihm seien die gesetz­

lichen Leistungen, insbesondere mindestens eine Dreiviertelsrente der IV ab dem recht­

mässigen Zeitpunkt, sowie für das Verwaltungsverfahren die unentgeltliche Rechts­

pflege zu gewähren (IV-act. 61-1).

A.j     Gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 12. Mai 2009, welche den Anspruch des 

Versicherten auf berufliche Massnahmen verneinte, liess der Versicherte am 5. Juni 

2009 Beschwerde ans Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen erheben (IV-

act. 63-2 ff.). Unter anderem wurde darin beantragt, die Verfügung vom 12. Mai 2009 

betreffend berufliche Massnahmen sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer seien 

berufliche Massnahmen, insbesondere Arbeitsvermittlung und Einarbeitungszuschüsse, 

zu gewähren (IV-act. 63-3). Mit Verfügung vom 14. Juli 2009 wurde die Verfügung vom 

12. Mai 2009, Verneinung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen, durch die IV-

Stelle widerrufen (IV-act. 86-1 f.). Mit Entscheid vom 10. August 2009 (IV 2009/204) 

schrieb das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen das Verfahren wegen Gegen­

standslosigkeit infolge Widerrufs der angefochtenen Verfügung vom 14. Juli 2009 ab 

(IV-act. 97-1 ff.).

A.k   Am 7. Juli 2009 erlitt der Versicherte einen Unfall, bei dem er vom Fahrrad mit 

Aufprall direkt auf den Kopf stürzte (IV-act. 132-3). Im Operationsbericht des 

Kantonsspitals St. Gallen (KSSG), Klinik für Orthopädische Chirurgie, vom 9. Juli 2009 

wurden als Diagnosen eine Bandscheibendegeneration C6/7 mit akutem 

Bandscheibenvorfall C6/7 und Wurzelkompression C7 beidseits mit 

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Kribbelparästhesien rechts stärker als links genannt (IV-act. 132-1 f.). Im 

Austrittsbericht des KSSG vom 15. Juli 2009 wurde dem Versicherten für die Zeit vom 

14. bis 24. Juli 2009 eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (IV-act. 132-4).

A.l     Mit Schreiben vom 15. Juli 2009 teilte die IV-Stelle dem Rechtsvertreter des Ver­

sicherten mit, dass letzterem Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche durch 

die interne Stellenvermittlung gewährt werde (IV-act. 87-1 f.).

A.m  Am 25. September 2009 brachte die IV-Stelle dem Versicherten zur Kenntnis, 

dass aufgrund seiner subjektiven Arbeitsunfähigkeit die Arbeitsvermittlung 

abgeschlossen werde (IV-act. 108-1 f.).

A.n   Mit Verfügung vom 16. Oktober 2009 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des 

Versicherten ab. Zur Begründung wurde erneut auf das unterdurchschnittliche Validen­

einkommen hingewiesen, das er auch bei einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit erzielen könnte (IV-act. 109-1 f.).

A.o   Gegen diese Verfügung richtete sich die am 16. November 2009 erhobene Be­

schwerde von RA lic.iur. Bernhard Reeb in Vertretung des Versicherten. Darin wurde 

unter anderem beantragt, die Verfügung vom 16. Oktober 2009 betreffend Invaliden­

rente sei aufzuheben, dem Versicherten sei eine angemessene Invalidenrente ab dem 

rechtmässigen Zeitpunkt zuzusprechen (IV-act. 116-2 ff.). Mit Schreiben vom 19. No­

vember 2009 liess der Versicherte die Beschwerde durch seinen Rechtsvertreter 

ergänzen. Nach dem Unfall und der Operation im Juli 2009 habe sich die gesundheit­

liche Situation des Beschwerdeführers massgeblich verändert. Es liege kein stabiler 

Zustand vor und die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit sei fraglich (IV-act. 120-2 

ff.).

A.p   Am 14. Dezember 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass der An­

spruch auf Arbeitsvermittlung nach nochmaliger Prüfung bejaht würde (IV-act. 125-1 f.).

A.q   Mit Beschwerdeantwort vom 8. Januar 2010 beantragte die IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde (IV-act. 127-1 ff.).

A.r    Am 22. Januar 2010 erstattete der Versicherte Replik und hielt an den Anträgen 

gemäss Beschwerde unverändert fest (IV-act. 129-2 ff.).

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A.s   Mit Schreiben vom 1. April 2010 beantragte die IV-Stelle beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, das Verfahren bis zum Erhalt der 

angeforderten medizinischen Berichte zu sistieren, vorläufig bis Ende Mai 2010 (IV-act. 

138-1). Am 15. April 2010 entsprach die zuständige Abteilungspräsidentin des 

Versicherungsgerichts diesem Sistierungsgesuch mit Frist bis längstens Ende Mai 2010 

(IV-act. 142-1).

A.t    Aufgrund der beigezogenen Berichte (IV-act. 147; 132-3 f.) empfahl der RAD am 

29. Juni 2010 die Einholung eines aktuellen Berichts des KSSG, da sich der Gesund­

heitszustand gegenüber dem Referenzzeitpunkt seit der Begutachtung durch das 

MGSG vom Oktober 2008 geändert habe (IV-act. 150). In der Folge wurde mit Ver­

fügung vom 30. Juni 2010 die Verfügung vom 16. Oktober 2009 durch die IV-Stelle 

widerrufen (IV-act. 152-1 f.). Mit Entscheid vom 11. August 2010 (IV 2009/432) schrieb 

das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen das Verfahren wegen Gegenstands­

losigkeit infolge Widerrufs der angefochtenen Verfügung vom 16. Oktober 2009 ab (IV-

act. 161-1 ff.).

A.u   Gemäss RAD-Empfehlung holte die IV-Stelle im Juli 2010 den Bericht des KSSG, 

Departement Innere Medizin, Rheumatologie/Rehabilitation, vom 25. Juni 2010 ein. 

Dieser war zur fachärztlichen Abklärung der geklagten multilokulären Gelenkschmerzen 

zuhanden des Hausarztes erstellt worden. In diesem Bericht wurden als Diagnosen 

belastungsabhängige Arthralgien beider Schultern, Füsse und Hände beidseits unklarer 

Ätiologie, persistierende Zervikalgien und occipitale Schmerzen genannt. Es gebe 

anamnestisch, klinisch wie auch laborchemisch keine Anzeichen für eine rheuma­

tologische Systemerkrankung. Die Beschwerden liessen sich zum Teil durch die de­

generativen Veränderungen erklären (IV-act. 159-1 f.).

A.v   RAD-Arzt Dr. med. E.___, Facharzt Allgemeine Innere Medizin, führte in seiner 

internen Beurteilung vom 20. August 2010 (IV-act. 160-2) aus, es sei seines Erachtens 

gerechtfertigt, davon auszugehen, dass aktuell wieder die gleichen Verhältnisse 

vorlägen wie zur Zeit der Begutachtung von 2008.

A.w  Mit Vorbescheid vom 8. Oktober 2010 stellte die IV-Stelle erneut die Abweisung 

des Rentengesuchs in Aussicht. Als Begründung wurde angeführt, aufgrund der einge­

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reichten Beschwerde des Versicherten hätte die IV-Stelle den Rentenanspruch noch­

mals geprüft und weitere medizinische Unterlagen einverlangt. Aus medizinischer Sicht 

habe vorübergehend, d.h. ab der HWS-Operation im Juli 2009, eine Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes des Versicherten bestanden. Vor Ablauf eines Jahres, d.h. 

spätestens ab Juni 2010, sei jedoch wieder einer 50 %ige Arbeitsfähigkeit 

ausgewiesen. Da der Versicherte in den letzten 20 Jahren ein sehr niedriges 

Einkommen von jährlich ca. Fr. 5'000.-- erzielt habe und er aufgrund einer 50 %igen 

Arbeitsfähigkeit mindestens Fr. 30'000.-- verdienen könne, liege keine 

Erwerbseinbusse vor. Da der Invaliditätsgrad unter 40 % liege, bestehe kein 

Rentenanspruch (IV-act. 165-1 f.).

A.x   Der Versicherte liess am 28. Oktober 2010 Einwand gegen den Vorbescheid 

erheben. Er beantragte, ihm sei ab 1. Februar 2005 eine ganze Invalidenrente zuzu­

sprechen, eventualiter sei ihm ab 1. Februar 2005 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen, 

und es sei ihm für das Verwaltungsverfahren die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

zu gewähren. Als Begründung wurde neu angeführt, dass der Versicherte wiederholt im 

Ausland tätig gewesen sei und deshalb die dort erzielten Einkommen aus dem IK-

Auszug nicht ersichtlich seien (IV-act. 166-1 ff.). Auf Aufforderung hin liess der Ver­

sicherte der IV-Stelle diverse Belege (Steuerveranlagung, Lohnausweise, Passkopien 

etc. für den Zeitraum 1978 und 1989-1992) zukommen (IV-act. 171 bis 174).

A.y   Mit Verfügung vom 29. Dezember 2010 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des 

Versicherten mit gleicher Begründung wie im Vorbescheid vom 8. Oktober 2010 ab. 

Zudem führte die IV-Stelle aus, aufgrund der vorgebrachten Einwände des Versicherten 

im Schreiben vom 28. Oktober 2010 sei der Rentenanspruch nochmals überprüft 

worden. Neue Tatsachen, welche den Entscheid zu ändern vermöchten, seien nicht 

geltend gemacht worden. Die nachträglich eingereichten Belege würden aufzeigen, 

dass der Versicherte wohl im Ausland tätig gewesen sei, jedoch nicht über einen 

längeren Zeitraum ein regelmässiges Einkommen erzielt habe (IV-act. 175-1 f.).

B.     

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die am 28. Januar 2011 erhobene 

Beschwerde von RA lic.iur. Dieter Studer in Vertretung des Beschwerdeführers. Darin 

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wird beantragt, die Verfügung vom 29. Dezember 2010 sei aufzuheben, die Sache sei 

an die Verwaltung zurückzuweisen zur Vornahme eines korrekten 

Vorbescheidverfahrens inkl. rechtsgenügender Gewährung des rechtlichen Gehörs, 

eventualiter sei dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Februar 2005 eine ganze IV-

Rente zuzusprechen, subeventualiter sei dem Beschwerdeführer ab 1. Februar 2005 

eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Zudem sei dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu gewähren und der 

unterzeichnete Rechtsanwalt sei ihm als Beistand zu bewilligen. Zur Begründung wird 

ausgeführt, trotz ausführlicher und begründeter Gegendarstellung gegenüber dem 

Einkommensvergleich im Vorbescheid vom 12. Mai 2009 enthalte die Verfügung vom 

16. Oktober 2009 lediglich eine Wiederholung der Begründung des Vorbescheids. Eine 

Auseinandersetzung mit den Argumenten im Einwand habe nicht annähernd 

stattgefunden. Damit liege eine krasse Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Diese 

Verletzung ziehe sich auch in den weiteren Entscheiden durch. Mit Beschwerde vom 

16. November 2009 sei beantragt worden, dem Beschwerdeführer sei eine 

angemessene Invalidenrente ab dem rechtmässigen Zeitpunkt zuzusprechen und es 

sei ihm die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu gewähren. In 

der aktuellen Beschwerde müssten mangels Gewährung des rechtlichen Gehörs im 

Vorbescheidverfahren nochmals sämtliche Begründungen aufgeführt werden. Die 

Beschwerdegegnerin habe eine "Heilung" der Verletzung des rechtlichen Gehörs, 

welche sie mit ihrer objektiv eindeutig ungenügenden Begründung in Kauf genommen 

habe, unzulässigerweise ins Beschwerdeverfahren verschoben. Der Anspruch auf 

rechtliches Gehör sei formeller Natur und seine Verletzung führe ungeachtet der 

Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der Verfügung. 

Daher sei die angefochtene Verfügung jedenfalls wegen Verletzung des rechtlichen 

Gehörs bereits unhaltbar. Sodann könne für die Festlegung des Valideneinkommens 

nicht darauf abgestellt werden, was der Beschwerdeführer in all den Jahren effektiv 

verdiente bzw. was im IK-Auszug erfasst sei. Die Verhältnisse hätten sich so 

dargestellt, dass der Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen und bedingt 

durch die Pflege der schwer erkrankten und berenteten Ehefrau stets ein weit unter­

durchschnittliches Erwerbseinkommen erzielt habe. Auch könne nicht von einem Inva­

lideneinkommen von Fr. 30'000.-- ausgegangen werden. Falls das Gericht zum Schluss 

gelange, dass eine verwertbare Arbeitsfähigkeit vorliege, so rechtfertige sich zumindest 

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ein Leidensabzug von 25 %. Des Weiteren sei festzuhalten, dass Vergleichseinkommen 

zu parallelisieren seien, wenn erhebliche Unterdurchschnittlichkeit des Validenein­

kommens vorliege. Von Freiwilligkeit betreffend Inkaufnahme eines tiefen Einkommens 

könne vorliegend keine Rede sein. Daher sei ein Anspruch auf mindestens eine Drei­

viertelsrente im vorliegenden Fall gegeben (act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 14. März 2011 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie aus, auf die vom 

Beschwerdeführer in der Beschwerde vom 16./19. November 2009 erhobene Kritik, 

wonach die Zahlen im IK-Auszug keine taugliche Grundlage für die Festsetzung des 

Valideneinkommens seien, sei sie in ihrer Beschwerdeantwort vom 8. Januar 2010 

einlässlich eingegangen. Sie habe im Wesentlichen ausgeführt, dass im Lichte der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach die Erwerbstätigkeit nicht von der 

Einbusse des mutmasslichen Potenzials bzw. des funktionellen Leistungsvermögens 

als solchem abhänge, sondern von der effektiven, gesundheitlich bedingten Einbusse 

im Erwerbseinkommen, die über all die Jahre im IK abgebildeten geringen und nicht 

existenzsichernden Einkommen des Beschwerdeführers für die Bestimmung des 

Valideneinkommens massgebend seien, und dass bei einer derart tiefen Validenbasis 

zum Vornherein feststehe, dass eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit keinen 

Rentenanspruch zu begründen vermöge. Zudem habe sie festgehalten, dass für die 

tiefen Einkommen nicht eine seit über 30 Jahren bestehende Einschränkung als Maurer 

verantwortlich sein könne, da eine solche Einschränkung erst seit dem Jahr 2001 

nachgewiesen sei. Vor diesem Hintergrund habe der Beschwerdeführer damit rechnen 

müssen, dass die Beschwerdegegnerin nach dem wegen eines zusätzlichen 

medizinischen Abklärungsbedarfs erfolgten Widerrufs der Verfügung vom 16. Oktober 

2009 eine Einkommensparallelisierung im Sinne einer Erhöhung des 

Valideneinkommens weiterhin ablehne. Ausserdem sei der Beschwerdeführer in der 

Lage, die Tragweite der Verfügung zu verstehen und dagegen Beschwerde zu erheben. 

Dass sie in der angefochtenen Verfügung nicht nochmals vertieft auf diejenigen 

Kritikpunkte an der Festsetzung des Valideneinkommens eingegangen sei, die sie 

bereits in der Beschwerdeantwort vom 8. Januar 2010 abgehandelt hätte, stelle unter 

diesen Umständen keine Verletzung der Begründungspflicht dar, zumal der 

Begründungsteil der angefochtenen Verfügung auf die vom Beschwerdeführer im 

Anhörungsverfahren eingereichten Unterlagen eingehe, indem ausgeführt werde, die 

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Unterlagen zeigten zwar auf, dass der Beschwerdeführer im Ausland tätig gewesen sei, 

jedoch gehe daraus nicht hervor, dass er über einen längeren Zeitraum ein regel­

mässiges Einkommen erzielt habe. Nach dem Gesagten liege somit keine Verletzung 

der Begründung als Teilaspekt des Anspruchs auf rechtliches Gehör vor. Aber selbst 

wenn von einer Gehörsverletzung auszugehen wäre, so könne diese als geheilt gelten, 

da der Beschwerdeführer die Möglichkeit erhalte, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu 

äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen könne, und 

weil vorliegend offensichtlich sei, dass im Falle einer Rückweisung aus formellen 

Gründen in materieller Hinsicht wieder gleich entschieden würde. Dadurch würde eine 

Rückweisung zur korrekten Gehörsgewährung zu einem formalistischen Leerlauf und 

damit zu unnötigen Verzögerungen führen. Zwar räume der Beschwerdeführer einer 

materiellen Beurteilung keinen Vorrang ein, jedoch müsse auch ein generelles 

öffentliches Interesse, dass Rechtsverfahren nicht länger dauern würden als nötig, 

berücksichtigt werden. Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer auch materielle 

Beweisanträge gestellt und diese ausführlich begründet habe. Dies lasse eine 

materielle Beurteilung zu. Selbst wenn im Übrigen von dem für die Bestimmung des 

Invalideneinkommens heranzuziehenden Durchschnittslohn eines Hilfsarbeiters im 

privaten Sektor der LSE 2008 unter Berücksichtigung eines Arbeitsunfähigkeitsgrads 

von 50 % ein 25 %iger Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen wäre, läge das 

Invalideneinkommen noch immer um einiges höher als das Valideneinkommen. Es läge 

also keine invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse vor (act. G 3).

B.c   Am 28. März 2011 erstattet der Beschwerdeführer Replik. Er führt aus, er halte 

daran fest, dass die angefochtene Verfügung vom 29. Dezember 2010 den Anspruch 

auf rechtliches Gehör in grober Weise verletze, weshalb der Entscheid schon aus 

formellen Gründen aufzuheben sei. Es entspreche einer unzulässigen Praxis der Be­

schwerdegegnerin, Verfügungen nicht oder ungenügend zu begründen. Entgegen den 

Vorbringen in der Beschwerdeantwort entspreche die mangelnde Begründungsdichte 

im angefochtenen Entscheid vom 29. Dezember 2010 einmal mehr dieser Praxis. Die 

Beschwerdegegnerin habe die Begründungsdichte im angefochtenen Entscheid nicht 

aufgrund von Überlegungen zur Aktenlage bzw. zur bisherigen Korrespondenz niedrig 

gehalten, sondern weil es ihrer bisherigen Praxis entspreche. Eine Heilung im Be­

schwerdeverfahren sei unter diesen Umständen nicht zulässig. Die nachträgliche 

Rechtfertigung in der Beschwerdeantwort vermöge aus Sicht des Beschwerdeführers 

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nicht zu überzeugen. Sodann sei der Beschwerdeführer nicht nur teilweise als 

Erwerbstätiger und teilweise als im Aufgabenbereich Tätiger zu betrachten. Er sei 

bereits seit den späten 1970er Jahren in seiner angestammten Tätigkeit als 

(Akkord-)Maurer gesundheitlich eingeschränkt gewesen, noch bevor seine Ehefrau im 

Verlauf der 1980er Jahre schwer erkrankte und von ihm während ca. 20 Jahren 

gepflegt worden sei. Selbst wenn der Beschwerdeführer nicht als Vollerwerbstätiger zu 

betrachten sei, wäre in diesem Fall im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich 

vorzunehmen gewesen. Anschliessend wäre die Invaliditätsgradberechnung im Sinne 

der "gemischten Methode" zu ermitteln gewesen (act. G 6).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 7. April 2011 auf eine 

Duplik (act. G 8).

B.e   Die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts ersuchte die 

Beschwerdegegnerin am 26. Februar 2013 (act. G 11) um Einreichung der 

vollständigen IV-Akten (act. G 12.1) sowie der Ergänzungsleistungs-Akten (act. G 12.2) 

der verstorbenen Ehefrau des Beschwerdeführers. Dem kam diese am 7. März 2013 

nach (act. G 12).

 

Erwägungen:

1)      

Am 1. Januar 2012 sind die im Zug des ersten Teils der 6. Revision revidierten Be­

stimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der 

Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft 

getreten. In materiell-rechtlicher Hinsicht gilt der übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des ange­

fochtenen Entscheids bzw. im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklichte (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 

1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 

29. Dezember 2010 (IV-act. 175-1 f.), wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der noch 

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vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 

2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine 

Dauerleistung betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist für die Zeit bis 

31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen (1. Januar 2004 bis 

31. Dezember 2007) und ab diesem Zeitpunkt auf die Normen der 5. IV-Revision (1. 

Januar 2008 bis 31. Dezember 2011) abzustellen

2)     

Was vorab die Rüge des Beschwerdeführers der Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör betrifft, ist folgendes festzuhalten: Gemäss höchstrichterlichen 

Rechtsprechung (BGE 133 III 439 ff. E. 3.3) muss die Begründung so abgefasst sein, 

dass der Betroffene den Entscheid sachgerecht anfechten kann. Die Begründung muss 

kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht bzw. die Ver­

waltung hat leiten lassen und auf die sich der Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist 

hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einlässlich 

auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Diesen 

Anforderungen wird die angefochtene Verfügung gerecht, denn es ist ihr 

nachvollziehbar zu entnehmen, weshalb die Beschwerdegegnerin zu ihrem Entscheid 

gelangte. So wird denn darin ausgeführt, dass der Unfall vom Juli 2009 und die danach 

notwendig gewordene Bandscheibenoperation an der HWS nur zu einer 

vorübergehenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes geführt habe; 

spätestens ab Juni 2010 sei jedoch wieder eine 50 %igen Arbeitsfähigkeit ausgewiesen 

(IV-act. 175-1). Bezüglich Einkommensvergleich wird ausgeführt, dass die nachträglich 

eingereichten Belege (bezüglich Arbeitstätigkeit des Beschwerdeführers im Ausland) zu 

keiner anderen Beurteilung führten (IV-act. 175-2). Diesbezüglich ist anzumerken, dass 

dem Beschwerdeführer bzw. seinem Rechtsvertreter aus dem vorangegangenen 

Verfahren bekannt sein musste, weshalb die Beschwerdegegnerin nur ein 

Valideneinkommen von Fr. 5'000.-- pro Jahr angenommen hat. Eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs ist daher im Vorgehen der Beschwerdegegnerin nicht zu erblicken.

3)      

Streitig und zu prüfen ist sodann, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Be­

schwerdeführers auf eine Rente zu Recht verneint hat.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/19

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a)       Invalidität im Sinne von Art. 8 ATSG ist die voraussichtlich bleibende oder 

längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist 

der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente besteht gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der ab 4. IV-Revision gültigen 

Fassung) sowie Art. 28 Abs. 2 IVG (in der ab der 5. IV-Revision gültigen Fassung), wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie wenigstens zu 60 % invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50 % vor, 

wird eine halbe Rente zugesprochen und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 

% eine Viertelsrente. Eine Invalidität von weniger als 40 % wird von der 

Invalidenversicherung rentenmässig nicht entschädigt.

b)       Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den 

Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das 

Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, 

den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist 

(BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen 

und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige 

Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es 

mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf 

bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die 

Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund 

eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten 

Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete 

Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

c)       Bei der Prüfung der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit darf 

nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten ausgegangen werden. Insbesondere 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/19

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kann von einer Arbeitsgelegenheit im Sinn von Art. 28a Abs. 1 IVG (in der ab der 5. IV-

Revision gültigen Fassung) dort nicht gesprochen werden, wo die zumutbare Tätigkeit 

nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt 

praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen 

eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechen­

den Stelle deshalb zum vornherein als ausgeschlossen erscheint. Ferner beinhaltet der 

Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes nicht nur ein gewisses Gleichgewicht 

zwischen dem Angebot und der Nachfrage nach Stellen, sondern bezeichnet auch 

einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen 

offen hält, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und 

intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich deskörperlichen Einsatzes. Nach 

diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob eine invalide Person die 

Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten, und ob sie ein 

rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht. Weder gestützt auf 

die Pflicht zur Selbsteingliederung noch im Rahmen der den versicherten Personen auf 

einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offen stehenden Möglichkeiten zur Verwertung 

ihrer Resterwerbsfähigkeit dürfen von ihnen Vorkehren verlangt werden, die unter 

Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des 

Einzelfalls nicht zumutbar sind (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 

10. März 2003, I 617/02, E. 3.1 mit Hinweisen).

4)      

a)       Der Beschwerdeführer meldete sich am 29. Januar 2006 zum IV-Leistungsbezug 

an. Bereits für den Zeitpunkt dieser Anmeldung ist eine bestehende Arbeitsfähigkeit im 

Umfang von 50 % in einer adaptierten Tätigkeit unbestritten. Gemäss MGSG-

Gutachten vom Oktober 2008 ist der Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit als 

Maurer/ Hilfsmaurer seit Anfang 2001 zu 100 % bleibend arbeitsunfähig; in einer 

körperlich leichten Tätigkeit wurde die Arbeitsfähigkeit auf 50 % geschätzt, dies 

jedenfalls unverändert ab Herbst 2006 (IV-act. 49-22). Die Sozialversicherungsanstalt 

(SVA) des Kantons St. Gallen, welche der Ehefrau des Beschwerdeführers aufgrund 

deren seit 1987 bestandenen Anspruchs auf eine ganze monatliche IV-Rente ab dem 

Jahr 2000 Ergänzungsleistungen (EL) ausrichtete (act. G 12.2, 24-8, 4-5), rechnete 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/19

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sodann in dieser Zeitspanne nie ein hypothetisches Erwerbseinkommen des 

Beschwerdeführers als zusätzliche Einnahme an; angerechnet wurde nur dessen 

jeweiliger Lohn als Hauswart (vgl. etwa act. G 12.2, 4-5). Nach der höchstrichterlichen 

Praxis hat die EL-Durchführungsstelle im Einzelfall zu prüfen, ob vom Ehegatten eines 

Leistungsbezügers die Ausübung einer Erwerbstätigkeit verlangt werden kann und es 

ist gegebenenfalls der Lohn festzusetzen, den dieser bei gutem Willen erzielen könnte 

(ZAK 1992 S. 328 E. 3c). Dementsprechend sind das Alter, der Gesundheitszustand, 

die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete 

Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben zu 

berücksichtigen (Bundesgerichtsentscheid i/ B. vom 6. Februar 2008, 8C_172/07 E. 

4.2; vgl. AHI 2001 S. 133 E. 1b). Aufgrund der Tatsache, dass die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens des Beschwerdeführers in den jeweiligen EL-

Berechnungen unterblieb, ging mithin selbst die SVA des Kantons St. Gallen in der Zeit 

des EL-Bezugs der Ehefrau folglich nur von einer Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in vermindertem Umfang aus. Unter Berücksichtigung der 

gesamten medizinischen Aktenlage, insbesondere in Anbetracht der im MGSG-

Gutachten diagnostizierten chronifizierten multilokulären muskuloskelettalen 

Beschwerdesymptomatik (IV-act. 49-23) und der seit ca. 1996 bestehenden 

degenerativen LWS-Veränderungen (IV-act. 12-1, 49-21, 159-2) erscheint eine 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Erwerbstätigkeit im Zeitpunkt Januar 2006 

somit als ausgewiesen. Die Ermittlung der Einschränkungen des Beschwerdeführers 

bei seinen Aufgaben im Haushalt und bei der Betreuung seiner Ehefrau ist nicht erfolgt. 

Sie wurde indessen nicht behauptet und es ergeben sich aufgrund der Akten auch 

keine Anhaltspunkte dafür.

Bezüglich Valideneinkommen ist im Weiteren festzustellen, dass der Beschwerdeführer 

– entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin – keineswegs freiwillig ein 

durchschnittliches Einkommen von bloss Fr. 5'000.-- pro Jahr erzielte. Aktenmässig 

erstellt und unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer seine im Jahr 1986 schwer er­

krankte Ehefrau bis zu deren Tod am 19. Dezember 2005 (act. G 12.2, 4-1) rund 

20 Jahre lang gepflegt hat (IV-act. 49-6, act. G.3.2, 50/25, S. 2). Aus diesem Grund  

wirkte er seit Jahrzehnten in erster Linie als Hausmann und Betreuungsperson seiner 

Ehefrau und konnte daneben nur noch in sehr geringem zeitlichen Umfang (ca. 

3 Stunden pro Woche, IV-act. 49-16, 1-5) in einer Nebenbeschäftigung als Hauswart 

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tätig sein. Vor diesem Hintergrund ist ein valables Valideneinkommen in einer voll­

zeitlichen Erwerbstätigkeit im hypothetischen Gesundheitsfall nicht zu eruieren, so 

dass vorliegend auf einen Einkommensvergleich zu verzichten ist. Es rechtfertigt sich 

mithin, von einer Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in adaptierter Tätigkeit im 

Pensum von 50 % auszugehen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer wesentlichen 

Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die 

erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands 

erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Mit dem Tod der Ehefrau im 

Dezember 2005 und dem damit ab 1. Januar 2006 verbundenen Wegfall der monat­

lichen Ausrichtung von IV-Renten und EL, mit welchen Geldleistungen das Ehepaar 

offenbar bis anhin überwiegend seinen Lebensunterhalt bestritten hatte (act. G 12.2, 

21-3, 20-3, 17-8/10, 12-3), sah sich der Beschwerdeführer plötzlich zu einem Status­

wechsel in eine vollzeitliche unselbständige Erwerbstätigkeit gezwungen. Die 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit wurde aufgrund einer erheblichen 

Veränderung der erwerblichen Auswirkungen bei gleich gebliebenem Gesundheits­

zustand des Beschwerdeführers mithin erst ab 1. Januar 2006 anspruchsrelevant. Dem 

Beschwerdeführer war ab diesem Zeitpunkt eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit in einer 

körperlich leichten, adaptierten Tätigkeit zumutbar. Bei der Annahme, dass das Inva­

lideneinkommen ungefähr bei 50 % des Valideneinkommens lag, betrug der 

Invaliditätsgrad demnach 50 %. Aufgrund der Verzögerung gemäss Art. 88a Abs. 2 IVV 

ist jedoch erst ab 1. April 2006 von einer andauernden Beeinträchtigung der 

Erwerbsfähigkeit auszugehen; der Beschwerdeführer hat somit für die Zeit ab 1. April 

2006 Anspruch auf eine halbe IV-Rente.

b)       Für die Zeit ab Juli 2009 ist folgendes zu bemerken: Am 7. Juli 2009 erlitt der Be­

schwerdeführer einen Unfall. In der Folge musste er sich am 9. Juli 2009 in der Klinik 

für Orthopädische Chirurgie des KSSG einer HWS-Operation unterziehen (IV-act. 

132-1). Im Bericht des KSSG, Departement Innere Medizin, Rheumatologie/

Rehabilitation, vom 25. Juni 2010 wurden unter anderem die Diagnosen persistierender 

Zervikalgien und occipitaler Schmerzen bei einem Status nach ventraler 

Dekompression C6/7 und ventraler Versorgung C6/7 mit trikortikalem Span aus dem 

Beckenkamm und ventraler Abstützplatte vom 9. Juli 2009 bei akutem 

Bandscheibenvorfall C6/7 und Wurzelkompression C7 beidseits sowie Bandscheiben-

Degeneration C6/7 genannt (IV-act. 159-1). Gemäss Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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13. Juni 2010 hatte sich der Gesundheitszustand seit dem MGSG-Gutachten vom 

Oktober 2008 verschlechtert. Dr. B.___ nannte die (die Arbeitsfähigkeit 

beeinflussenden) seither geänderte Diagnose eines chronischen Zervikalsyndroms bei 

einem Status nach ventraler Dekompression C6/6 und einer ventralen Fusion C6/7 mit 

Einbringen eines trikortikalen Spans aus dem rechten vorderen Beckenkamms und 

ventraler Abstützplatte vom 9. Juli 2009 (IV-act. 147). RAD-Arzt Dr. E.___ war gemäss 

seiner internen Stellungnahme vom 20. August 2010 der Meinung, dass sich die 

interkurrent durchgeführte Operation vom 9. Juli 2009 an der HWS im Beschwerdebild 

der versicherten Person im Zeitpunkt August 2010 offensichtlich nicht mehr auswirke. 

Dr. E.___ führte weiter aus, dass es seines Erachtens gerechtfertigt sei davon 

auszugehen, dass aktuell wieder gleiche Verhältnisse vorlägen wie zum Zeitpunkt der 

Begutachtung im MGSG. Folglich hätten die dannzumaligen Arbeitsfähigkeit/

Arbeitsunfähigkeits-Beurteilungen wiederum Gültigkeit; dies sicher ab Datum der 

Untersuchung (Juni 2010) in der Rheumatologie des KSSG (100 % Arbeitsunfähigkeit 

angestammt und 50 %ige Arbeitsfähigkeit adaptiert, IV-act. 160-2). Diese Ansicht des 

RAD kann nicht gefolgt werden. Bei einer Person mit chronischen multilokulären 

Beschwerden an Achsenskelett, Gelenken und Muskeln kann das Hinzutreten einer 

Beeinträchtigung in einem weiteren Segment wie vorliegend der HWS durchaus 

bleibenden Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben. Unter diesem Aspekt wären für die 

Zeit ab August 2010 weitere medizinische Abklärungen inklusiv einer erneuten 

Arbeitsfähigkeitsschätzung angezeigt gewesen. Festzustellen ist jedoch, dass sich 

selbst bei einer möglichen Verbesserung des Gesundheitszustandes ab August 2010 

eine Rückweisung zur weiteren Abklärung nicht rechtfertigen würde. Dies, da der 

Beschwerdeführer im August 2010 bereits 63 Jahr alt war. Somit verblieb ihm bloss 

noch eine relativ kurze Aktivitätsdauer von rund 2 Jahren bis zum Erreichen des 

ordentlichen AHV-Alters, was einen durchschnittlichen Arbeitgeber mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon abhalten würde, den Beschwerdeführer anzustellen. Daher 

ist festzuhalten, dass selbst eine durch den Beschwerdeführer allenfalls wiedererlangte 

Restarbeitsfähigkeit von 50 % auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise 

nicht mehr nachgefragt worden wäre und ihm deren Verwertung auch gestützt auf die 

Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zugemutet werden könnte (vgl. zum Ganzen das 

Urteil des EVG vom 10. März 2003, I 617/02, E. 3.3, worin ein vergleichbarer Fall eines 

61 ½-jährigen Versicherten zu beurteilen war; vgl. ferner Urteil des Bundesgerichts vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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19. März 2009, 9C_437/08, E. 4 mit weiteren Hinweisen). Es ist nach dem Gesagten 

aufgrund sämtlicher persönlicher und beruflicher Umstände, nicht zuletzt auch 

aufgrund der jahrzehntelangen Abwesenheit des Beschwerdeführers vom Berufsleben, 

von einer fehlenden Verwertbarkeit einer medizinisch-theoretischen 

Restarbeitsfähigkeit ab Unfalldatum am 7. Juli 2009 auszugehen. Aufgrund der 

Verzögerung gemäss Art. 88a Abs. 2 IVV ist jedoch erst ab 1. November 2009 von einer 

Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit auszugehen; der Beschwerdeführer hat mithin 

für die Zeit ab 1. November 2009 Anspruch auf eine ganze IV-Rente.

5)      

a)       In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

29. Dezember 2010 aufzuheben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. April 

2006 eine halbe Rente und mit Wirkung ab 1. November 2009 eine ganze Rente 

zuzusprechen.

b)       Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver­

fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- er­

scheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

c)       Der Beschwerdeführer hat bei Obsiegen Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, 

die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. 

auch Art. 98 ff. VRP). Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen 

erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

bis

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1.       In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 29. De­

zember 2010 aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. April 2006 

eine halbe Rente und mit Wirkung ab 1. November 2009 eine ganze Rente 

zugesprochen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.05.2013
	Art. 57a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 42 ATSG, Art. 28 IVG, Art. 88a IVV. Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs, die Verwaltung ist ihrer Begründungspflicht in genügendem Rahmen nachgekommen. Prüfung des Anspruchs auf eine Invalidenrente. Zur Bemessung des Valideneinkommens ist mangels verlässlicher Einkommenszahlen von einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit auszugehen, woraus ein Anspruch auf eine halbe IV-Rente resultiert. Nach Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach erlittenem Unfall ist mit Blick auf das weit fortgeschrittene Alter des Beschwerdeführers, seine jahrzehntelange Abwesenheit vom Berufsleben sowie die zahlreichen und einschränkenden Anforderungen an eine leidensangepasste Tätigkeit ausnahmsweise eine realistische Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu verneinen. Damit liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, was ab Unfallzeitpunkt zu einem Anspruch auf eine ganze Rente führt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 2. Mai 2013, IV 2011/52).

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