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**Case Identifier:** d5074530-29b4-5f94-82f3-fbbd260c728a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.09.2009 IV 2008/124
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-124_2009-09-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/124

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 17.09.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 17.09.2009
Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch 
Einkommensvergleich. Begutachtung bei somatoformen Schmerzstörungen: 
Psychiatrie oder Rheumatologie ausschlaggebend? Eine Arbeitsfähigkeit 
einer Linkshänderin von 90% in einer leichten Tätigkeit mit Heben von 
Lasten bis 10 kg bis Tischhöhe (nur den linken – gesunden- Arm für das 
Heben einsetzend), unter Vermeidung von Tätigkeiten auf oder über 
Schulterhöhe rechts sowie unter Schonung des – beeinträchtigten – rechten 
Arms auf Haltefunktionen, ist auf dem allgemeinen und ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt verwertbar (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 17. September 2009, IV 2008/124).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 17. September 2009

in Sachen

K.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Waisenhausstrasse 17, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

K.___ meldete sich am 5. Dezember 2005 zum Bezug von IV-Leistungen an. Sie gab 

an, sie habe drei 1990, 1991 und 1999 geborene Kinder. Sie habe keinen Beruf erlernt. 

Die A.___ teilte am 27. Januar 2006 mit, sie beschäftige die Versicherte als Mitarbeiterin 

Reinigung mit einem Beschäftigungsgrad von 30%. Seit dem 1. Januar 2006 betrage 

der Jahreslohn Fr. 13'845.-. Dr. med. B.___ berichtete der IV-Stelle am 28. Februar 

2006, die Versicherte leide an einem chronischen zervikobrachialen Schmerzsyndrom 

rechts, an Epicondylitis humeri lateralis rechts und – ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit – an einer Refluxösophagitis bei gemischter Hiatushernie und 

chronischem NSAR-Gebrauch und an Adipositas. Seit dem 1. November 2005 bestehe 

bis auf weiteres eine Arbeitsunfähigkeit von 50%. In der Tätigkeit als Mitarbeiterin 

Reinigung sei die Versicherte zu 50% arbeitsfähig, in einer leichten bis mittelschweren 

Arbeit mit Wechselbelastung sei sie höchstens für vier Stunden täglich arbeitsfähig. 

Sämtliche bisherigen Therapiemassnahmen seien fehlgeschlagen. Auch ein 

Rehabilitationsversuch in der Klinik Zurzach habe keinen Erfolg gezeigt. Allerdings sei 

dieser Versuch wegen einer familiären Problematik vorzeitig abgebrochen worden. Die 

Versicherte klage über chronische, zeitweise heftige Nacken-, Schulter- und 

Armbeschwerden rechts mit Taubheitsgefühlen in den Fingern der rechten Hand und 

mit Schwäche und Schwellungsgefühl im Bereich des gesamten rechten Arms. Die IV-

Stelle nahm am 9. Juni 2006 eine Haushaltsabklärung vor. Dabei gab die Versicherte 

an, als Linkshänderin verwende sie im Alltag vor allem den gesunden linken Arm. Sie 

habe eine frühere 100%ige Arbeitsstelle aus betrieblichen Gründen verloren. Seit 

Januar 2004 gehe sie zu 30% einer Arbeit nach. Ohne die Behinderung wäre sie 

weiterhin zu 100% erwerbstätig. Die Betreuung der jüngsten Tochter sei durch den 

Ehemann und die beiden älteren Töchter gewährleistet. Der Ehemann sei als 

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Schichtarbeiter tätig. Die Abklärungsperson betrachtete die Versicherte als im fiktiven 

Gesundheitsfall Nur-Erwerbstätige und verzichtete deshalb auf weitere Abklärungen im 

Haushalt.

B.   

Dr. med. C.___ vom RAD Ostschweiz wies am 31. August 2006 darauf hin, dass ein 

erheblicher Verdacht auf eine psychiatrische Komorbidität bestehe. Er empfahl deshalb 

eine rheumatologisch-psychiatrische Begutachtung. Der Psychiater Dr. med. D.___ 

berichtete in seinem Gutachten vom 6. November 2006, die Verständigung mit der 

Versicherten sei schwierig gewesen, obwohl die 16-jährige Tochter als Dolmetscherin 

geholfen habe. Er sei nicht sicher, ob alle gestellten Fragen richtig verstanden und 

beantwortet worden seien. Die Versicherte leide aktuell an chronischen Schmerzen, 

Magenproblemen, Schlafstörungen, Zukunftsängsten und 

Bewegungseinschränkungen. Die mnestischen Funktionen seien intakt. Die Stimmung 

sei gedrückt. Es bestehe ein Verlust an Lebensfreude und an Antrieb. Die Versicherte 

isoliere sich sozial immer mehr. Nach den Angaben der Versicherten und der Tochter 

seien die somatische und die psychiatrische Anamnese bis vor fünf Jahren, als die 

geklagten Schmerzen begonnen hätten, relativ unauffällig gewesen. Allerdings habe 

wegen der Sprach- und Verständigungsschwierigkeiten keine ganz korrekte Anamnese 

erhoben werden können. Die Versicherte leide an einer Anpassungsstörung und an 

einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Die therapeutischen Möglichkeiten 

seien sowohl psychotherapeutisch als auch medikamentös noch nicht ausgeschöpft. 

Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50%. Bei weiteren 

Therapiebemühungen sollte in frühestens zwölf Monaten eine Verlaufskontrolle 

erfolgen. Dr. med. E.___ führte in seinem rheumatologischen Gutachten vom 24. 

November 2006 aus, gemäss den Angaben der Tochter werde die Versicherte durch 

den Ehemann und die Töchter von allen Haushaltsarbeiten entlastet. In letzter Zeit 

mache die Versicherte auch keine Spaziergänge mehr. Sie lege sich oft mehrere 

Stunden hin, um weniger Schmerzen zu haben. Wenn die Versicherte ein einfaches 

Mittagessen zubereite, schone sie den rechten Arm extrem und führe die Arbeiten 

ausschliesslich mit dem linken Arm aus. Nach der Nabelhernienoperation am 4. 

November 2006 sei die Arbeit bei der A.___ noch nicht wieder aufgenommen worden. 

Die Versicherte könne sich selber anziehen, waschen und duschen. Sie sitze bis zu 

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einer halben Stunde. Das Stehen an Ort sei schmerzhaft, weshalb die Versicherte 

ständig in der Wohnung umhergehe. Dr. med. E.___ führte gestützt auf die klinische 

Untersuchung, auf die Röntgenaufnahmen der BWS und der HWS sowie auf ein 

Schädel-CT aus, es zeige sich ein organisch nicht begründbares 

Hemiquadrantensyndrom rechts mit Hypästhesie, Cervicobrachialgie rechts und 

extremer Schonung des rechten Arms ohne entsprechenden erklärenden organischen 

Befund. Es liege ein anhaltendes oberes Quadrantenhemischmerz- und–

hypästhesiesyndrom rechts im Sinne einer Schmerzausweitung zur somatoformen 

Schmerzstörung nach initial beobachteter Epicondylitis humeri rechts und 

vorausgehend seit 1993 Hemicrani rechts anfallsartig nach vorangehender 

Nackenlipomentfernung ohne neurologisch erklärenden Befund und ohne medizinisch 

fassbaren Zusammenhang vor. Rein somatisch betrachtet bestehe für leichte Arbeiten, 

eingeschränkt nicht auf oder über Schulterhöhe ausführbar, mit einer Lastgrenze von 

10 kg bis Tischhöhe, nur den linken Arm zum Heben einsetzend, den rechten Arm nur 

für einfache Haltefunktionen benutzend mit vermehrten Pausen eine Arbeitsfähigkeit 

von 90% vor.

C.   

Dr. med. C.___ vom RAD betrachtete die Einschätzung von Dr. med. E.___ als 

ausführlich, widerspruchsfrei und nachvollziehbar. Das psychiatrische Gutachten von 

Dr. med. D.___ hingegen war seiner Auffassung nach nicht verwertbar. Er empfahl 

deshalb eine Abklärung durch die MEDAS St. Gallen. Die IV-Stelle gab am 8. März 

2007 eine entsprechende Abklärung in Auftrag. Die Sachverständigen der MEDAS 

führten in ihrem Gutachten vom 31. Oktober 2007 aus, bei der aktuellen Untersuchung 

habe die Versicherte über im Verlauf stetig progrediente Schmerzen im gesamten 

rechten oberen Quadranten mit wechselnder Beeinträchtigung der Sensibilität geklagt. 

Subjektiv seien im vorangegangenen Jahr infolge der Überlastung der linken 

Körperseite linksseitige Cervicobrachialgien und Kopfschmerzen aufgetreten. In der 

körperlichen Untersuchung hätten sich gegenüber der Vorbegutachtung 11/06 keine 

neuen Gesichtspunkt ergeben. Die Diagnose laute: chronifiziertes oberes Quadranten-

Schmerzsyndrom rechts mit begleitender Hypästhesie bei leichter Osteochondrose 

und Uncovertebralspondylose C5/6 mit flachbogiger, nicht komprimierender 

Diskushernie der dorsalen Hemizirkumferenz mit minimaler ventraler 

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Duralschlaucheindellung (MRI 14.6.06), Hyperkyphose des cervicothorakalen 

Übergangs, Skoliose, lumbaler Hyperlordose, ventralem Überhang, muskulärer 

Dysbalance und Adipositas II (BMI 38). Bezüglich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

aus somatischer Sicht stimme man mit der Vorbegutachtung überein: Arbeitsfähigkeit 

90% unter Gewährung vermehrter Pausen für einfache leichte Arbeiten mit Heben von 

Lasten bis 10 kg bis Tischhöhe (nur mit dem linken Arm) unter Vermeidung von 

Tätigkeiten auf oder über Schulterhöhe rechts sowie unter Schonung des rechten Arms 

auf einfache Haltefunktionen. Der psychiatrische Sachverständige hatte in seinem 

Consiliargutachten vom 4. Oktober 2007 ausgeführt, die Exploration sei mit Hilfe einer 

neutralen Dolmetscherin erfolgt. Der vorbegutachtende Psychiater habe vermutet, dass 

psychosoziale Probleme und Konflikte bestanden hätten, aber aus sprachlichen 

Gründen nicht klar zum Vorschein gekommen seien. Der Sachverständige der MEDAS 

vermutete als weiteren Grund die Tatsache, dass ein durch den sekundären 

Krankheitsgewinn betroffenes Familienmitglied bei der Untersuchung einbezogen 

worden war. Er führte weiter aus, beim jetzigen Interview der Versicherten seien keine 

Anhaltspunkte für eine solche Belastung zu finden gewesen. Bekanntermassen sei aber 

die Emigration mit der Entwurzelung, mit den Kontaktschwierigkeiten, mit der 

sprachlichen Isolierung, mit der sozialen Unterschichtung, mit der Generationenumkehr 

usw. als psychische Belastung anzusehen. Auch dürfte die Erwerbstätigkeit ausser 

Haus eine Überforderungssituation dargestellt haben. Aktuell habe die Versicherte über 

einige depressionstypische Beschwerden geklagt. Diese hätten aber klar im 

Widerspruch zum beobachteten Allgemeinzustand, den psychischen Funktionen im 

Gespräch und den wenigen unwillkürlichen Schmerzäusserungen gestanden. Es liege 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung ohne erhebliche Komorbidität vor. Nach 

der Rechtsprechung des Bundesgerichts dürfe aus psychosomatischen Schmerzen 

allein keine Arbeitsunfähigkeit abgeleitet werden. Qualifizierte Kriterien, die einen 

Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen würden, seien im Fall der 

Versicherten nicht vorhanden. Namentlich seien nicht ausgewiesen: chronische 

körperliche Begleiterkrankung, sozialer Rückzug in allen Belangen, therapeutisch nicht 

mehr angehbarer innerseelischer Verlauf von primärem Krankheitsgewinn und 

konsequent durchgeführte Behandlungsbemühungen. Die Motivation fehle nicht aus 

Gewinnstreben, sondern aus Gründen des sekundären Krankheitsgewinns (normative 

Krise des Familiensystems infolge anstehender Loslösung der Töchter) und aus 

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Gründen der soziokulturellen Abstammung einhergehend mit einem mechanistischen 

Krankheitskonzept und moralisierenden Ansichten betreffend psychische Leiden. Die 

von allen Familienangehörigen akzeptierte Hilflosigkeit der Versicherten im Haushalt 

habe eine stabilisierende Funktion, indem sie die Konfliktbereitschaft und die 

Abgrenzung der Töchter hemme, von anderen Probleme ablenke und 

Erklärungsmöglichkeiten für viel Ungemach liefere. Der psychiatrische Vorgutachter 

habe eine depressive Anpassungsstörung diagnostiziert. Im Vergleich dazu sei die 

psychische Funktionsfähigkeit zum Zeitpunkt der aktuellen Exploration deutlich besser 

gewesen. Das entspreche der Einschätzung des Vorgutachters, denn eine 

Anpassungsstörung sei eine durch aktuelle Belastungen verursachte vorübergehende 

emotionale Reaktion. Demnach bestehe aus psychiatrischer Sicht keine 

Arbeitsunfähigkeit. Insgesamt gingen die Sachverständigen der MEDAS von einer 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten von 90% in einer adaptierten Erwerbstätigkeit aus.

D.   

Die IV-Stelle verglich ein Valideneinkommen als Raumpflegerin von Fr. 41'806.- mit 

einem zumutbaren Invalideneinkommen in einer adaptierten Hilfstätigkeit von Fr. 

33'863.- und ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 19%. Zur Berechnung des 

zumutbaren Invalideneinkommens hatte sie neben der Arbeitsunfähigkeit von 10% 

einen sogenannten "Leidensabzug" von 10% berücksichtigt. Mit einem Vorbescheid 

vom 4. Dezember 2007 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie beabsichtige, 

das Leistungsbegehren abzuweisen. Die Versicherte machte am 16. Januar 2008 

geltend, seit Ende 2007 hätten sich ihre Schmerzen im Rücken, im Kopf, in der rechten 

Schulter und im Nacken verstärkt. Auch die Hände seien stark betroffen. Sie legte eine 

Stellungnahme von Dr. med. B.___ vom 19. Dezember 2007 bei, laut der die 

Beurteilung durch die MEDAS geradezu zynisch anmute, weil es natürlich vollkommen 

klar sei, dass es keinen Arbeitsplatz gebe, der die Anforderungen auch nur im 

Entferntesten erfüllen könnte. Deshalb bleibe er bei einer Arbeitsunfähigkeit von 100% 

für sämtliche Arbeiten. Mit einer Verfügung vom 28. Januar 2008 wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren der Versicherten ab. Sie wies darauf hin, dass Dr. med. B.___ keine 

neuen Befunde mitgeteilt habe.

E.  

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Die Versicherte liess am 29. Februar 2008 Beschwerde erheben und beantragen, es sei 

ihr eine Invalidenrente zuzusprechen. Sie machte geltend, es werde von einer fiktiven 

Arbeitsstelle ausgegangen, die es auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt gar nicht 

gebe. Im übrigen sei in der angefochtenen Verfügung nur pauschal zur Kritik von Dr. 

med. B.___ Stellung genommen worden. Darin sei eine Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör zu erblicken. Von einer Nachfrist bis 5. Mai 2008 zur Ergänzung der 

Beschwerde machte der Rechtsvertreter der Versicherten keinen Gebrauch.

F.  

Die IV-Stelle beantragte in ihrer Beschwerdeantwort die Abweisung der Beschwerde. 

Sie führte sinngemäss aus, die Versicherte habe nur vorgebracht, die verbliebene 

Arbeitsfähigkeit könne mangels entsprechender Arbeitsstellen nicht verwertet werden. 

Die Versicherte sei darauf zu behaften, dass sie die übrigen Komponenten der 

Invaliditätsbemessung nicht beanstandet habe. Weiter machte sie geltend, auf das 

Gutachten der MEDAS könne ohne weiteres abgestellt werden. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. B.___ sei medizinisch nicht nachvollziehbar. 

Es gebe durchaus geeignete Arbeitsstellen (z.B. Überwachungsaufgaben).

G.   

Der Rechtsvertreter der Versicherten liess die ihm gewährte Frist bis 10. November 

2008 zur Replik unbenützt verstreichen.

Erwägungen:

1.  

Gemäss Art. 61 lit. d ATSG ist das Versicherungsgericht nicht an die Begehren der 

Parteien gebunden. Es kann eine Verfügung zu Ungunsten der Beschwerde führenden 

Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat. Diese Regelung 

schliesst die Existenz eines Rügeprinzips - zumindest in der von der 

Beschwerdegegnerin behaupteten extremen Form – aus. Der Sinn und Zweck des Art. 

61 lit. d ATSG besteht nämlich darin, das materielle Recht ungeachtet der subjektiven 

Interessen der Beschwerde führenden Partei durchzusetzen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-

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Kommentar, 2.A., N. 89 Zu Art. 61 ATSG). Wäre das Versicherungsgericht im 

vorliegenden Fall tatsächlich gezwungen, sich bei der Überprüfung der 

Rechtmässigkeit der angefochtenen Verfügung auf die Beantwortung der Frage zu 

beschränken, ob die verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch verwertbar sei, müsste eine Überprüfung der 

weiteren Komponenten der Invaliditätsbemessung ebenso unterbleiben wie eine 

Beurteilung der übrigen Komponenten der Rentenberechtigung wie die Erfüllung der 

Versicherungsklausel, der Zeitpunkt der Entstehung eines allfälligen Rentenanspruchs 

usw. Dies wäre mit dem Zweck der erstinstanzlichen gerichtlichen Beurteilung der 

Verfügung, nämlich der Durchsetzung des materiellen Rechts, d.h. der inhaltlich 

korrekten Entscheidung über das Rentengesuch der Beschwerdeführerin, nicht in 

Übereinstimmung zu bringen. Gegenstand der gerichtlichen Überprüfung bildet 

deshalb – ungeachtet des konkreten Beschwerdebegehrens - immer das zur 

Diskussion stehende Rechtsverhältnis als Ganzes. Die Beschwerdeführerin ist also 

entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht darauf zu behaften, dass sie 

nur die Verwertbarkeit ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt bestritten hat. Das Versicherungsgericht prüft 

insbesondere alle Komponenten der Invaliditätsbemessung.

2.  

Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch 

einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Nur bei nichterwerbstätigen Versicherten im 

Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – wird für 

die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine Behinderung 

besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG). Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen versicherten Personen gilt unter anderem die 

übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). Bei einer 

versicherten Person, die nur zum Teil erwerbstätig wäre, wird die Invalidität 

diesbezüglich nach Art. 16 ATSG festgelegt. Wäre die versicherte Person daneben in 

einem Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a 

Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und der 

Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich festzustellen und der Invaliditätsgrad ist 

entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG). 

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Diese Art der Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss als gemischte Methode 

bezeichnet. Gemäss Art. 27  IVV ist nur der Einkommensvergleich anzustellen, wenn 

anzunehmen ist, dass die versicherte Person im Zeitpunkt der Prüfung des 

Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wäre. In 

ständiger Rechtsprechung prüft das Bundesgericht die Frage, ob und gegebenenfalls 

in welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne den Gesundheitsschaden im 

Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen Verhaltensweise der 

versicherten Person. Nach Ansicht des Bundesgerichts ist dazu abzuklären, ob die 

versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht auf die gesamten 

Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) erwerbstätig oder im 

Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle Notwendigkeit der Aufnahme 

oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren berufliche Fähigkeiten, 

Neigungen und Begabungen massgebend sein. Abzustellen sei auf die hypothetischen 

Verhältnisse in tatsächlicher Hinsicht, wie sie sich bis zum massgebenden Zeitpunkt 

entwickelt haben würden (vgl. etwa BGE 125 V 150). Das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen hält sich seit dem Bundesgerichtsurteil vom 6. August 2007 (I 

126/07) an diese Methode, obwohl es nach wie vor überzeugt ist, dass Art. 8 Abs. 3 

ATSG eine Invaliditätsbemessung anhand der behinderungsbedingten Einschränkung 

im Aufgabenbereich (Haushalt) nur zulässt, wenn und soweit einer versicherte Person 

die Ausübung einer Erwerbstätigkeit im hypothetischen "Gesundheitsfall" objektiv nicht 

zumutbar ist (vgl. etwa die Urteile des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 30. Nov. 2007, IV 2006/175, vom 22. April 2008, IV 2006/257, vom 16. Juli 2008, 

IV 2007/85, vom 13. August 2008, IV 2007/40, und vom 26. November 2008, IV 

2007/332). Im vorliegenden Fall führen beide Methoden zum selben Ergebnis, nämlich 

zu einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin im fiktiven 

"Gesundheitsfall". Die beiden älteren Töchter bedurften im massgebenden Zeitraum 

tagsüber keiner elterlichen Betreuung mehr. Die jüngere Tochter hätte durch ihre 

beiden Schwestern bzw. durch den – als Schichtarbeiter tätigen – Vater betreut werden 

können. Der Haushalt hätte von diesen drei Personen mit besorgt werden können. Die 

verbleibenden Arbeiten hätten von der Beschwerdeführerin am Abend und 

insbesondere am Wochenende erledigt werden können. Es wäre der 

Beschwerdeführerin also objektiv zumutbar gewesen, vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit 

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nachzugehen. Dieselben Umstände sprechen für die Richtigkeit der entsprechenden 

Aussage der Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltsabklärung. Diese Aussage 

(und erst recht die dazugehörige Frage) ist zwar im Abklärungsbericht nicht korrekt 

protokolliert worden. Sie ist aber von der Beschwerdeführerin im späteren Verlauf nicht 

in Frage gestellt worden. Zudem ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

sich tatsächlich in den sogenannten fiktiven "Gesundheitsfall" hat versetzen können, 

denn sie hat sich mit der entscheidenden Frage der Sicherstellung der Kinderbetreuung 

auseinandergesetzt. Unter diesen Umständen kann trotz der fehlerhaften 

Protokollierung dieses Punktes der Haushaltsabklärung davon ausgegangen werden, 

dass die Beschwerdeführerin im fiktiven "Gesundheitsfall" zu 100% einer 

Erwerbstätigkeit nachginge. Ihre Invalidität ist deshalb anhand eines reinen 

Einkommensvergleichs zu ermitteln.

3.  

3.1  Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem 

Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

zu setzen zum Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn 

sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Grundlage der Ermittlung des 

zumutbaren Invalideneinkommens ist die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person. Die 

aus rein rheumatologischer Sicht von Dr. med. E.___ und Dr. med. F.___ abgegebenen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen stimmen überein: 90% (Reduktion um 10% als Folge 

eines Bedarfs nach zusätzlichen Arbeitspausen) in einer einfachen, leichten Arbeit mit 

Heben von Lasten bis 10 kg bis Tischhöhe (nur den linken Arm für das Heben 

einsetzend) unter Vermeidung von Tätigkeiten auf oder über Schulterhöhe rechts sowie 

unter Schonung des rechten Arms auf einfache Haltefunktionen. Beide 

rheumatologischen Gutachten erfüllen die Voraussetzungen, die gemäss der in der 

Beschwerdeantwort angegebenen höchstrichterlichen Rechtsprechung zu stellen sind. 

Der Hausarzt Dr. med. B.___ hat sich nicht gegen die – übereinstimmenden – 

Ergebnisse der rheumatologischen Untersuchungen oder gegen die gestützt darauf 

abgegebenen – übereinstimmenden – quantitativen und qualitativen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen, sondern gegen die Annahme der Beschwerdegegnerin 

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gewendet, dass der allgemeine und ausgeglichene Arbeitsmarkt geeignete 

Arbeitsplätze aufweise. Seine Kritik ist also nicht medizinischer, sondern 

ausschliesslich "arbeitsmarktlicher" Natur und deshalb – mangels entsprechender 

fachlicher Qualifikation von Dr. med. B.___ – zum vornherein ungeeignet, Zweifel an der 

Richtigkeit der beiden rheumatologischen Arbeitsfähigkeitsschätzungen zu wecken. Es 

steht deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin 

aus rein rheumatologischer Sicht in einer der Behinderung adaptierten Tätigkeit zu 

90% arbeitsfähig ist.

3.2  Anders als die beiden rheumatologischen Abklärungen haben die beiden 

psychiatrischen Explorationen unterschiedliche Ergebnisse geliefert. Dr. med. D.___ hat 

die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin auf 50% geschätzt, während Dr. med. 

G.___ angenommen hat, die Beschwerdeführerin sei aus psychiatrischer Sicht nicht in 

ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Die Beschwerdegegnerin hat das Gutachten von 

Dr. med. D.___ als unbrauchbar qualifiziert, ihm also jeden Beweiswert abgesprochen 

und so den Widerspruch aus dem Weg geräumt. Zwar hat Dr. med. D.___ tatsächlich 

bei der Exploration Verständigungsschwierigkeiten gehabt und möglicherweise mehr 

die subjektiven Ansichten der übersetzenden Tochter als diejenigen der 

Beschwerdeführerin selbst zu hören bekommen. Trotzdem hat er das Verhalten der 

Beschwerdeführerin in der Untersuchungssituation beobachten und auch die Angaben 

der Versicherten selbst zur gesundheitlichen Situation würdigen können. Für sich allein 

würde das Gutachten von Dr. med. D.___ zwar tatsächlich keine ausreichende 

Beweiskraft entfalten. Aber als Indiz neben dem Gutachten von Dr. med. G.___ kann es 

durchaus Beachtung finden. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. D.___ hat 

sich nicht auf einen stationären Gesundheitszustand bezogen. Die Angststörung 

(soweit sie tatsächlich vorgelegen hat) ist nämlich eine durch aktuelle Belastungen 

verursachte, vorübergehende emotionale Reaktion. Dementsprechend hat Dr. med. 

D.___ auch Therapiebemühungen und eine erneute Untersuchung nach zwölf Monaten 

empfohlen. Dieses Abstellen auf eine aktuelle Situation, die so bei der Exploration 

durch Dr. med. G.___ nicht mehr bestanden hat, kann die Abweichung in der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung erklären. Ob Dr. med. D.___ bei seiner 

Arbeitsfähigkeitsschätzung denselben objektiven Massstab der Zumutbarkeit der 

Überwindung der Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung angewendet hat wie später Dr. med. 

G.___, lässt sich seinem Gutachten nicht entnehmen. Da ein entsprechender Hinweis 

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fehlt, dürfte das nicht der Fall gewesen sein. Immerhin ist festzuhalten, dass Dr. med. 

D.___ und Dr. med. G.___ übereinstimmend eine somatoforme Schmerzstörung 

diagnostiziert haben. Dr. med. G.___ ist unter Bezugnahme auf die bereits genannte 

Bundesgerichtspraxis zu den Kriterien bei der Prüfung der Zumutbarkeit der 

Überwindung der durch die somatoformen Schmerzen bewirkten vollständigen 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung der Beschwerdeführerin zur Auffassung gelangt, dass 

eine vollzeitliche adaptierte Erwerbstätigkeit zumutbar sei. Er ist davon ausgegangen, 

dass keines der qualifizierenden Kriterien erfüllt sei. Bei der Würdigung dieser 

Einschätzung ist zunächst festzuhalten, dass ärztliche Gutachter nicht rechtliche, 

sondern ausschliesslich medizinische Fragen zu beantworten haben. Es ist zudem 

zweifelhaft, ob Schmerzzustände i.S. somatoformer Schmerzstörungen tatsächlich 

psychiatrisch gewichtet werden können. Es wäre naheliegender, den Rheumatologen 

als zuständig zu betrachten. Schmerzanalyse und Schmerztherapie sind nämlich nicht 

die Kernaufgabe der Psychiatrie (vgl. Jörg Jeger, Somatoforme Schmerzstörung und 

Arbeitsunfähigkeit: Differenzen oder Konsens zwischen Medizin und Recht, in: Medizin 

und Sozialversicherung im Gespräch, 2006, S 155 ff.; derselbe, Die medizinische 

Zumutbarkeit, in: Freiburger Sozialrechtstage 2008, S. 91 und 101). Schliesslich scheint 

die bundesgerichtliche Praxis nur ein Entweder-Oder zu kennen: Entweder ist die durch 

die somatoformen Schmerzen bewirkte Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung durch eine 

zumutbare Willensanstrengung vollständig überwindbar oder sie ist überhaupt nicht 

überwindbar. Das entspricht nicht der Realität, denn es ist davon auszugehen, dass die 

Überzeugung, wegen der subjektiv empfundenen Schmerzen vollständig arbeitsunfähig 

zu sein, durch eine zumutbare Willensanstrengung teilweise überwunden werden kann 

(und zwar u.U. sogar dann, wenn ein qualifizierendes Kriterium erfüllt ist). Im 

vorliegenden Fall ist Dr. med. G.___ nicht von dieser Entweder-Oder-Praxis 

ausgegangen. Er hat tatsächlich angenommen hat, es wäre der Beschwerdeführerin 

zumutbar, ihre Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung vollständig zu überwinden und im 

rheumatologisch zumutbaren Ausmass von 90% einer adaptierten Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Dr. med. G.___ hat darauf hingewiesen, dass nur wenige 

depressionstypische Symptome zu erkennen gewesen seien. Dies deutet darauf hin, 

dass er die somatoforme Schmerzstörung als leichtgradig qualifiziert hat. Die 

Hauptursachen der fehlenden Motivation hat er insbesondere im sekundären 

Krankheitsgewinn, in den negativen Folgen der Emigration (Entwurzelung, sprachliche 

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Isolation usw.) und einem mechanistischen Krankheitskonzept und nicht in einer 

besonderen Schwere oder einer besonderen Qualifikation der somatoformen 

Schmerzstörung gesehen. Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass Dr. 

med. G.___ tatsächlich die vollständige Überwindung der subjektiven 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung als möglich und zumutbar betrachtet hat. Da auch aus 

rheumatologischer Sicht keine unüberwindbaren Schmerzzustände vorgelegen haben, 

kann auf das Gesamtergebnis der Begutachtung abgestellt werden. Dr. med. B.___ hat 

nichts vorgebracht, dass geeignet wäre, diese Arbeitsfähigkeitsschätzung zu 

erschüttern. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in einer 

adaptierten Erwerbstätigkeit zu 90% arbeitsfähig ist.

3.3  Zu prüfen bleibt, ob die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin angesichts der 

behinderungsbedingten Einschränkungen auf dem allgemeinen und ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt verwertbar ist. Dabei ist zu beachten, dass es dazu nicht erforderlich ist, 

eine adaptierte offene Stelle nachzuweisen, denn es geht nur um die Invalidität und 

nicht um eine allfällige Arbeitslosigkeit der Beschwerdeführerin. Es genügt, wenn es 

passende Stellen gibt, auch wenn diese besetzt sind. Die Beschwerdeführerin ist keine 

funktionelle Einhänderin, denn sie kann den rechten Arm immer noch für einfache 

Haltefunktionen (ohne erhebliche Gewichtsbelastung) einsetzen. Die 

Beschwerdeführerin ist einseitig behindert, d.h. der stärkere Arm steht immer noch 

uneingeschränkt zur Verfügung. Die Beschwerdeführerin kann nach wie vor erhebliche 

Gewichte (bis 10 kg) heben, auch wenn dies nur noch bis auf Tischhöhe möglich ist. 

Sie ist demnach nicht auf reine Überwachungsarbeiten beschränkt. Es kommen nach 

wie vor körperlich leichte Hilfsarbeiten in Frage, bei denen nicht über Tischhöhe 

hantiert werden und die keine volle Einsatzfähigkeit beider Hände erfordern. Dazu 

gehören beispielsweise leichte Montagearbeiten, Arbeiten am Fliessband in der 

Nahrungsmittelindustrie, leichte Maschinenbedienarbeiten usw. Derartige Hilfsarbeiten 

werden nicht nur in der Industrie, sondern auch im Gewerbe oder der 

Dienstleistungsbranche erbracht. Die verbliebene Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin ist also auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

verwertbar, d.h. es wäre der Beschwerdeführerin möglich, ein entsprechendes 

Invalideneinkommen zu erzielen.

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3.4  Da die Beschwerdeführerin nicht auf eine bestimmte Branche beschränkt ist, 

adaptierte Arbeitsplätze vielmehr in praktisch allen Branchen existieren, ist zur 

Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens praxisgemäss vom Zentralwert aller 

Branchen von (umgerechnet von 40 auf 41,7 Wochenarbeitsstunden) von Fr. 4189.80 

(Tabelle TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2006 des Bundesamtes für 

Statistik, einfache und repetitive Tätigkeiten) auszugehen. Das ergibt ein 

Jahreseinkommen von Fr. 50'278.-. Bei einem Arbeitsfähigkeits- bzw. 

Beschäftigungsgrad von 90% entspricht das einem Einkommen von Fr. 45'250.-. Mit 

der Reduktion des Beschäftigungsgrades auf 90% ist keine statistisch ausgewiesene 

überproportionale Lohnreduktion verbunden. Trotzdem ist ein - fälschlicherweise so 

genannter – "Leidensabzug" zu berücksichtigen, denn die Beschwerdeführerin weist 

gegenüber gesunden Arbeitnehmerinnen einen spürbaren Konkurrenznachteil auf, den 

sie durch einen unterdurchschnittlichen Lohn kompensieren muss. Aufgrund der 

Gesundheitsbeeinträchtigung wäre bei ihr die Gefahr überdurchschnittlicher 

Krankheitsabsenzen gegeben. Sie wäre zudem nicht flexibel einsetzbar, d.h. sie könnte 

nicht bei Bedarf Überstunden machen oder vorübergehend an einem anderen, nicht 

adaptierten Arbeitsplatz arbeiten (z.B. um eine kranke Kollegin zu ersetzen). Ausserdem 

würde sie aufgrund der Natur ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung phasenweise eine 

besondere Rücksichtnahme seitens der anderen Arbeitnehmer und seitens der direkten 

Vorgesetzten benötigen. Diese Nachteile rechtfertigen einen "Leidensabzug" von 10%. 

Damit resultiert ein zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 40'725.-. Die 

Beschwerdegegnerin hat das Valideneinkommen ausgehend von dem von der 

Beschwerdeführerin im Reinigungsdienst der A.___ erzielten Lohn ermittelt. Dabei 

handelt es sich aber nicht um ein Einkommen, das die Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin im fiktiven "Gesundheitsfall" zum Ausdruck bringt, denn die 

Beschwerdeführerin hat diese Stelle in einer Notsituation (Arbeitslosigkeit, Krankheit) 

angenommen. Sie ist also nicht in der Lage gewesen, eine durchschnittlich bezahlte 

Stelle als Hilfsarbeiterin zu suchen. Dies rechtfertigt es, nicht auf den zuletzt erzielten 

Lohn abzustellen, sondern auch für das Valideneinkommen auf statistisch erhobene 

Zahlen zurückzugreifen. Da die Beschwerdeführerin keine berufliche Ausbildung 

absolviert hat, entspricht ihr Valideneinkommen dem Zentralwert der Löhne der 

Hilfsarbeiterinnen aller Branchen von Fr. 50'278.-. Die behinderungsbedingte 

Lohneinbusse von Fr. 9553.- entspricht einem Invaliditätsgrad von 19%. Der Entscheid 

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der Beschwerdegegnerin, das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin abzuweisen, 

erweist sich im Ergebnis als korrekt.

4.  

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Die 

vollumfänglich unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, weshalb das entsprechende Begehren abzuweisen ist. Sie trägt 

ausserdem die Kosten des Verfahrens. Diese bemessen sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Diese Gebühr ist durch den von der Beschwerdeführerin geleisteten 

Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-; diese Gebühr ist 

durch den geleisteten Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.09.2009
	Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich. Begutachtung bei somatoformen Schmerzstörungen: Psychiatrie oder Rheumatologie ausschlaggebend? Eine Arbeitsfähigkeit einer Linkshänderin von 90% in einer leichten Tätigkeit mit Heben von Lasten bis 10 kg bis Tischhöhe (nur den linken – gesunden- Arm für das Heben einsetzend), unter Vermeidung von Tätigkeiten auf oder über Schulterhöhe rechts sowie unter Schonung des – beeinträchtigten – rechten Arms auf Haltefunktionen, ist auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwertbar (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. September 2009, IV 2008/124).

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