# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 70f4dddd-7757-5d81-b10b-4477219570f2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 11.09.2023 AVI 2022/27
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_AVI-2022-27_2023-09-11.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/13

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2022/27

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 29.09.2023

Entscheiddatum: 11.09.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 11.09.2023
Art. 16, 17 und Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG: Ablehnung einer zumutbaren Arbeit. 
Keine Unzumutbarkeit trotz Betreuungspflichten gegenüber dem 12-jährigen 
Sohn. Die verfügten 23 Einstelltage muten jedoch als unverhältnismässig 
hoch an. Insgesamt erscheint eine Einstellung von 15 Tagen als 
verschuldensangemessen. Teilweise Gutheissung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. September 2023, AVI 
2022/27).

Entscheid vom 11. September 2023

Besetzung

Versicherungsrichterin Corinne Schambeck (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen 

Michaela Machleidt Lehmann und Tanja Petrik-Haltinner; Gerichtsschreiberin Julia 

Dillier

Geschäftsnr.

AVI 2022/27

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Marcel Strehler, S-E-K Advokaten, 

Zürcherstrasse 96, 8500 Frauenfeld,

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gegen

RAV B.___,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst,

Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

Gegenstand

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (zumutbare Arbeit)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich im Oktober 2020 während einer 

bereits eröffneten Rahmenfrist erneut beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 

(RAV) B.___ zur Arbeitsvermittlung an (Wiederanmeldung; act. G3.1/A14). In der ab 

1. Mai 2019 eröffneten Rahmenfrist für den Leistungsbezug (vgl. act. G3.1/A25) war der 

Versicherte immer wieder temporär angestellt (vgl. beispielhaft act. G3.1/A2, A27 und 

A39). Diese Erwerbstätigkeiten wurden entsprechend bei der Berechnung der 

Beitragszeit berücksichtigt und eine Folgerahmenfrist ab 1. Mai 2021 eröffnet 

(Verfügung vom 21. Juni 2021, act. G3.1/A41; Einspracheentscheid vom 22. November 

2021, act. G3.1/A65).

A.a. 

Am 20. April 2022 teilte eine Mitarbeiterin der Stellenvermittlung C.___AG D.___ 

(nachfolgend: Arbeitgeberin) dem RAV per E-Mail mit, dass der Versicherte 

gleichentags und tags darauf in einem Einsatzbetrieb als Staplerfahrer hätte in der 

Nachmittagsschicht arbeiten können. Er habe zunächst telefonisch bestätigt, dass die 

Nachmittagsschicht ausnahmsweise möglich sei. Per Whats-App und auch telefonisch 

habe er daraufhin jedoch mitgeteilt, dass er diese Stelle nicht antreten werde, da er als 

Elektromonteur eine Stelle suche, er zudem zu wenig verdienen würde und er nur in der 

A.b. 

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Morgenschicht arbeiten könne (act. G3.1/A93). Daraufhin kündigte die Arbeitgeberin 

das Arbeitsverhältnis mit dem Versicherten (act. G3.1/A94).

Mit Verfügung vom 25. April 2022 stellte das RAV den Versicherten wegen 

Ablehnung einer zumutbaren Arbeit ab 20. April 2022 für 23 Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein. Zur Begründung wurde vorgebracht, dass die Anstellung 

zumutbar gewesen sei, da der Lohn orts- und branchenüblich und der Arbeitsweg 

akzeptabel gewesen sei. Zudem hätte die Tätigkeit seinen Fähigkeiten entsprochen 

(act. G3.1/A99).

A.c. 

Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 4. Mai 2022 Einsprache mit der 

Begründung, er habe am 1. April 2021 [richtig: 1. April 2022] einen Arbeitsvertrag mit 

der Arbeitgeberin unterzeichnet. Mit Herrn E.___ [Mitarbeiter der Arbeitgeberin] sei 

vereinbart worden, dass er nur in der Morgenschicht arbeiten müsse. Am 4. April 2022 

habe er die Arbeit aufgenommen. Am 7. April 2022 sei ihm mitgeteilt worden, dass er 

nur noch bis 8. April 2022 arbeiten müsse. Er habe dies als Kündigung verstanden. Für 

ihn sei dies seltsam gewesen, da seine Ferien ab 11. April 2022 genehmigt worden 

seien. Am 19. April 2022 habe er Herrn E.___ versucht zu kontaktieren, sei jedoch mit 

Frau F.___ [Mitarbeiterin der Arbeitgeberin] verbunden worden. Dieser habe er 

mitgeteilt, dass er ab 25. April 2022 zur Verfügung stünde. Daraufhin habe ihn diese 

informiert, dass er am 21. April 2022 einen Einsatz beginnen könne. Er habe ihr 

mitgeteilt, dass er noch in den Ferien sei und er lieber in der Morgenschicht arbeite, da 

er seinen Sohn betreuen müsse. Am 20. April 2022 habe sie ihn nochmals kontaktiert 

und gefragt, ob er am gleichen Tag um 13.15 Uhr arbeiten könne. Er habe dies 

akzeptiert. Er habe sie nochmals daran erinnert, dass er in der Morgenschicht arbeiten 

müsse. Es sei vereinbart worden, dass er die Bestätigung per Whats-App erhalten 

werde. Im ihm zugestellten Arbeitsplan sei dann ersichtlich gewesen, dass er auch tags 

darauf in der Nachmittagsschicht eingeteilt worden sei. Er habe nochmals ausdrücklich 

darauf hingewiesen, dass er nur die Morgenschicht übernehmen könne, da er sich um 

seinen Sohn kümmern müsse. Etwas später habe ihm Herr E.___ schliesslich erklärt, 

dass es zu einem Missverständnis gekommen sei (act. G3.1/A104).

A.d. 

Am 11. Mai 2022 erkundigte sich der Rechtsdienst des RAV bei Herrn E.___, worin 

das Missverständnis bestanden habe und ersuchte um Zustellung der Whats-App-

A.e. 

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Korrespondenzen (act. G3.1/A106). Mit E-Mail vom 11. Mai 2022 stellte Frau F.___ die 

Whats-App-Korrespondenzen zu (act. G3.1/A112).

Mit Schreiben vom 16. Mai 2022 wurde dem Versicherten Gelegenheit zur 

Stellungnahme eingeräumt. Der Rechtsdienst des RAV führte aus, Abklärungen bei der 

Arbeitgeberin hätten ergeben, dass es zwar zu Sprachproblemen gekommen sei, was 

auch der Grund gewesen sei, ihn in eine andere Abteilung zu versetzten. Er habe 

jedoch auf die Morgenschicht bestanden. Am 20. April 2022 habe er schliesslich um 

9.41 Uhr mitgeteilt, dass er die Stelle nicht antreten könne und eine Anstellung als 

Elektromonteur suche (act. G3.1/A111).

A.f. 

Mit E-Mail vom 25. Mai 2022 nahm der Versicherte Stellung und führte 

(sinngemäss) aus, er sei zu jener Zeit in den Ferien gewesen. Es sei für ihn nicht 

nachvollziehbar, weshalb er in seinen Ferien arbeiten müsse (act. G3.1/A117).

A.g. 

Am 30. Mai 2022 erkundigte sich der Rechtsdienst des RAV nochmals bei der 

Arbeitgeberin, ob die Ferien des Versicherten vermerkt gewesen seien (act. G3.1/

A119). Frau F.___ teilte daraufhin gleichentags mit, sie hätte nur Kenntnis von einer 

Woche Ferien gehabt. Am 18. April 2022 habe sich der Versicherte gemeldet und 

mitgeteilt, dass er per sofort verfügbar sei (act. G3.1/A120).

A.h. 

Die Einsprache des Versicherten wurde mit Entscheid vom 7. Juni 2022 

abgewiesen. Der Rechtsdienst des RAV begründete seinen Entscheid damit, der 

Versicherte sei bei Antritt der Ferien in Kenntnis gewesen, dass das Arbeitsverhältnis 

im Einsatzbetrieb in einer anderen Form weitergehen würde. Zwar habe er die 

Ferienabsichten vom 11. bis 22. April 2022 ordnungsgemäss beim RAV gemeldet. 

Gegenüber der Arbeitgeberin habe er jedoch angegeben, vom 11. bis zum 15. April 

2022 in den Ferien zu sein. Am 19. April 2022 habe er der Arbeitgeberin zudem seine 

Einsatzbereitschaft signalisiert. Dies sei vorliegend massgebend. Dem Versicherten sei 

somit bereits am 19. April 2022 klar gewesen, dass es allenfalls kurzfristig zu einem 

Einsatz kommen würde, weshalb er genügend Zeit gehabt habe, die Obhut seines 

Sohnes zu organisieren. Hinzu komme, dass er sich für eine Vollzeitstelle und laut 

Vermittlungsdaten auch für Schichtarbeiten zur Verfügung gestellt habe. Zudem sei es 

nicht erlaubt, sich bei der Suche auf den eigenen Beruf zu beschränken. Die Einstellung 

A.i. 

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B.  

in der Anspruchsberechtigung bemesse sich nach dem Verschulden der versicherten 

Person. Konkret habe der Versicherte das erste Mal eine zumutbare Arbeit abgelehnt, 

wofür das SECO eine Einstelldauer von 31 Tagen vorsehe. Vorliegend sei jedoch 

berücksichtigt worden, dass es sich um eine befristete Anstellung gehandelt habe, die 

vorerst auf drei Monate, mit Aussicht auf Verlängerung, begrenzt gewesen sei. Dies 

rechtfertige eine Einstellung für 23 Tage (act. G3.1/A123).

Gegen diesen Einspracheentscheid vom 7. Juni 2022 lässt der Versicherte 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) durch Rechtsanwalt Marcel Strehler Beschwerde 

erheben und die Aufhebung des Einspracheentscheids sowie den Verzicht auf eine 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung beantragen. Eventualiter sei die Anzahl der 

Einstelltage angemessen, auf maximal 7 Einstelltage zu reduzieren; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Er macht geltend, der vorliegende Fall beruhe auf einem 

Missverständnis. Unbestritten und aktenkundig sei, dass er gegenüber dem RAV 

(nachfolgend: Beschwerdegegner) seine Ferienabwesenheit bis am 22. April 2022 

frühzeitig gemeldet habe. Es sei auch geplant gewesen, sich während diesem 

Zeitfenster in seiner Heimat aufzuhalten, was auch gegenüber der Arbeitgeberin so 

kommuniziert worden sei. In den Ferien sei es jedoch zu einem Zwischenfall 

gekommen, als gleich zu Beginn der Ferien sein Personenwagen aufgebrochen und 

sämtliches Gepäck gestohlen worden sei. Aus diesem Grund sei er vorzeitig aus seinen 

Ferien zurückgekehrt. Zudem habe er der Arbeitgeberin ausdrücklich mitgeteilt, dass er 

lediglich die Morgenschicht übernehmen könne, da er ab dem frühen Abend die 

Betreuung seines 12-jährigen Sohnes übernehmen müsse. Nachdem er stets darauf 

hingewiesen habe, lediglich die Morgenschicht übernehmen zu können, habe er nicht 

damit rechnen müssen, am 20. April 2022 abends eingesetzt zu werden (act. G1).

B.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 9. September 2022 beantragt der 

Beschwerdegegner, vertreten durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wird vorgebracht, dass aufgrund dessen, 

dass sich der Beschwerdeführer vor seinen Ferien erkundigt habe, bei wem er sich am 

19. April 2022 melden müsse, und der Tatsache, dass er sich am 19. April 2022 bei der 

Arbeitgeberin gemeldet habe, davon ausgegangen werden könne, dass er der 

B.b. 

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Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge 

sowie den Inhalt der übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen

1.

Vorliegend ist streitig und zu prüfen, ob der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer 

zu Recht wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit für 23 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt hat.

2.  

Arbeitgeberin nur eine Woche Ferien gemeldet habe. Er könne sich somit nicht auf den 

Standpunkt stellen, bis am 22. April 2022 Ferien gehabt zu haben und während dieser 

Zeit nicht hätte arbeiten müssen. Zudem habe er gemäss Whats-App-

Korrespondenzen zu verstehen gegeben, dass er ausnahmsweise die 

Nachmittagsschicht übernehmen könne (act. G3).

Mit Replik vom 11. November 2022 hält der Beschwerdeführer an den 

Ausführungen in der Beschwerde fest (act. G7).

B.c. 

Mit Schreiben vom 14. Februar 2023 ersucht das Versicherungsgericht den 

Beschwerdeführer um Konkretisierung seiner Betreuungspflichten und der 

Betreuungsmöglichkeiten (act. G10).

B.d. 

Am 24. April 2023 nimmt der Beschwerdeführer Stellung und führt im 

Wesentlichen aus, dass im massgebenden Zeitpunkt seine Ehefrau als 

Produktionsmitarbeiterin tätig gewesen sei. Dies jeweils abwechslungsweise in der 

Morgen- und Abendschicht. Aus diesem Grund sei die Betreuung des gemeinsamen 

Sohnes am Nachmittag nach Schulende durch ihn übernommen worden (act. G13).

B.e. 

Eine versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, muss 

nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) alles 

Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Das 

2.1. 

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persönliche Bemühen um Arbeit stellt eine unmittelbare Verpflichtung der versicherten 

Person dar. Sie muss zur Schadensminderung grundsätzlich jede zumutbare Arbeit 

unverzüglich annehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG). Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist eine 

versicherte Person namentlich dann in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn 

sie eine zumutbare Arbeit nicht annimmt. Diese Bestimmung regelt die Sanktionen bei 

Verletzungen der Kontrollvorschriften nach Art. 17 AVIG, unter anderem der 

Obliegenheit des Versicherten, eine vermittelte zumutbare Arbeit anzunehmen (Art. 17 

Abs. 3 1. Satz AVIG). Ob eine Arbeit zumutbar ist, beurteilt sich nach Art. 16 AVIG: 

Nach dessen Abs. 1 ist grundsätzlich jede Arbeit zumutbar, während die Ausnahmen, 

in denen eine Arbeit als unzumutbar gilt, in Abs. 2 abschliessend aufgelistet sind 

(BGE 122 V 34 E. 4d; Urteil des Bundesgerichts vom 27. Oktober 2020, 8C_468/2020, 

E. 5.1).

Gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV dauert die Einstellung 1 bis 15 Tage bei leichtem 

(lit. a), 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem (lit. b) und 31 bis 60 Tage bei schwerem 

Verschulden (lit. c). Die Ablehnung einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne entschuldbaren 

Grund ist nach Art. 30 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 4 lit. b AVIV in der 

Regel als schweres Verschulden zu qualifizieren und demnach mit einer 

Einstellungsdauer von 31 bis 60 Tagen zu sanktionieren (Art. 45 Abs. 3 lit. c AVIV). 

Liegen besondere Umstände im Einzelfall vor, kann dieser Rahmen unterschritten 

werden. Vorausgesetzt ist dabei ein entschuldbarer Grund, der – ohne zur 

Unzumutbarkeit zu führen – das Verschulden als lediglich mittelschwer oder leicht 

erscheinen lässt. Dieser kann die subjektive Situation der betroffenen Person (etwa 

gesundheitliche Probleme, familiäre Situation, Religionszugehörigkeit) oder eine 

objektive Gegebenheit (z.B. die Befristung der Stelle) beschlagen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 10. Juni 2021, 8C_24/2021, E. 3.2.1).

2.2. 

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die 

Schadenminderungspflicht der Versicherten durchzusetzen (BGE 126 V 130 E. 1). Sie 

hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, welche die 

Versicherten hätten vermeiden oder vermindern können. Als versicherungsrechtliche 

Sanktion bezweckt sie die angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am 

Schaden, den sie durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter 

Weise natürlich und adäquat kausal verursacht hat. Ein Selbstverschulden der 

versicherten Person liegt vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der 

Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach 

den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten der 

versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht übernimmt (Urteil 

2.3. 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F122-V-34%3Ade&number_of_ranks=0#page34

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3.  

4.  

des Bundesgerichts vom 8. Januar 2007, C 30/06, E. 3.2 mit Hinweisen). In 

beweisrechtlicher Hinsicht muss der Einstellungstatbestand mit dem im 

Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

nachgewiesen sein (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [ab 1. Januar 

2007: Bundesgerichts] vom 11. Juni 2001, C 213/00, E. 1 mit Hinweis).

Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, er habe seine Ferienabwesenheit 

im Zeitraum vom 11. bis 22. April 2022 frühzeitig gemeldet. Am 19. und 20. April 2022 

sei er entsprechend nicht verpflichtet gewesen, für einen Arbeitseinsatz zur Verfügung 

zu stehen.

3.1. 

Mit dem Beschwerdegegner ist festzuhalten, dass in der vorliegenden 

Fallkonstellation die Ferienmeldung beim für den Beschwerdeführer zuständigen RAV 

nicht ausschlaggebend sein kann. Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer vor 

seiner Ferienabwesenheit einen Arbeitseinsatz bei der G.___ AG hatte. Vom 11. bis 22. 

April 2022 nahm der Beschwerdeführer Ferien (act. G3.1/A96; Eintrag vom 7. April 

2022). Mit der Arbeitgeberin wurde vor den Ferien vereinbart, dass er nach seinen 

Ferien als Staplerfahrer beginnen könne und sein Arbeitsverhältnis bestehen bleibe 

(act. G3.1/A93). Am 19. April 2022 bekundete der Beschwerdeführer seine 

Einsatzbereitschaft per sofort und meldete sich damit aus den Ferien zurück (act. G3.1/

A115; Beschwerde Ziff. 5, G1). Die Arbeitgeberin durfte somit nach Treu und Glauben 

davon ausgehen, dass er ab 19. April 2022 wieder einsatzbereit war und ihn 

entsprechend einplanen. In Beachtung der Schadenminderungspflicht und dem 

Grundsatz von Treu und Glauben, welcher widersprüchliches Verhalten verbietet, geht 

es vorliegend nicht an, sich auf die gemeldete Ferienabwesenheit zu berufen, obwohl 

er sich während dieser Zeit ausdrücklich bereit erklärt hatte, einen Arbeitseinsatz zu 

leisten, zumal der Arbeitseinsatz rund drei Monate und damit weit über seine 

Ferienabwesenheit gedauert hätte. Dabei ist unbeachtlich, dass er tatsächlich geplant 

hatte, für zwei Wochen zu verreisen und er planwidrig vorzeitig aus den Ferien 

zurückgekehrt ist. Ausschlaggebend ist in diesem Zusammenhang einzig sein 

Verhalten nach seiner Rückkehr aus den Ferien.

3.2. 

Der Beschwerdeführer stellt sich sodann auf den Standpunkt, dass er bereits vor 

seinem ersten Einsatz bei der G.___ AG mitgeteilt habe, dass er lediglich die 

Morgenschicht übernehmen könne, da er jeweils ab 17.00 Uhr seinen 12-jährigen Sohn 

betreuen müsse. Aufgrund seiner Betreuungspflichten gegenüber seinem Sohn sei die 

4.1. 

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angebotene Stelle für ihn nicht zumutbar gewesen, da es sich dabei um die 

Nachmittagsschicht ab 13.15 Uhr gehandelt habe.

Den im Recht liegenden Whats-App-Nachrichten ist zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer am selben Tag erfahren hatte, dass er ab 13.15 Uhr in die 

Nachmittagsschicht eingeteilt wurde und er auch am darauffolgenden Tag die 

Nachmittagsschicht übernehmen müsse. Innert weniger Minuten antworte der 

Beschwerdeführer, dass er eine Stelle in der Morgenschicht suche und erkundigte sich, 

bis wann die Nachmittagsschicht gehe. Daraufhin teilte eine Mitarbeiterin der 

Arbeitgeberin mit, dass sie schauen könne, dass er ab der kommenden Woche in der 

Morgenschicht arbeiten könne. Er erklärte, dass es für ihn in Ordnung sei, wenn er für 

einen Tag die Nachmittagsschicht übernehmen müsse, solange im Einsatzvertrag 

vereinbart werde, dass er künftig die Morgenschicht erhalte. Nach einer Bestätigung 

durch die Mitarbeiterin der Arbeitgeberin, dass er nur für zwei Tage die 

Nachmittagsschicht übernehmen müsse und danach in die Morgenschicht eingeteilt 

werde, ersuchte der Beschwerdeführer um Zustellung eines Einsatzvertrages mit den 

angegebenen Arbeitszeiten. Die Mitarbeiterin der Arbeitgeberin bat daraufhin aufgrund 

von Verständigungsproblemen um telefonische Kontaktaufnahme mit H.___ (Mitarbeiter 

der Arbeitgeberin). Rund 40 Minuten nach dieser letzten Nachricht teilte der 

Beschwerdeführer mit, dass er die angebotene Stelle nicht antreten könne. Er suche 

eine Stelle als Elektromonteur (act. G3.1/A115).

4.2. 

Dem Beschwerdeführer ist insofern zuzustimmen, als er von Beginn an erklärt 

hatte, dass er sich um seinen Sohn kümmern müsse und somit nur die Morgenschicht 

übernehmen könne. Nach Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG ist eine Arbeit unter anderem dann 

unzumutbar, wenn sie dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem 

Gesundheitszustand der versicherten Person nicht angemessen ist. Nach der 

Rechtsprechung fallen – in Nachachtung von Art. 21 des Übereinkommen Nr. 168 der 

Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäftigungsförderung und den 

Schutz gegen Arbeitslosigkeit (SR 0.822.726.8) – bei der Prüfung der Zumutbarkeit 

einer Arbeit oder eines Kursbesuches unter dem Gesichtspunkt der persönlichen 

Verhältnisse insbesondere die gesundheitlichen und familiären Umstände der 

Versicherten in Betracht, u.a. die Zahl der zu betreuenden Kinder (BGE 120 V 375

m.w.H.; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 15. Juli 2003, C 78/03, 

E. 3).

4.3. 

Obwohl die Betreuungspflicht in die Zumutbarkeitsprüfung miteinbezogen werden 

muss, ist mit dem Beschwerdegegner davon auszugehen, dass vorliegend nicht von 

einer grundsätzlichen Unzumutbarkeit auszugehen ist. Zunächst ging es lediglich um 

4.4. 

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zwei Arbeitseinsätze. Es ist zwar verständlich, dass der Beschwerdeführer seinen 12-

jährigen Sohn am Abend nicht alleine lassen wollte. Er führte aber selber aus, dass er 

für einen Tag eine Betreuung aufbieten könne. Es ging somit konkret nur noch um 

einen Abend. Wie den Whats-App-Nachrichten zu entnehmen ist, ging es sodann nicht 

mehr um den ersten, sondern nur noch um den zweiten Einsatz. Er hätte somit 

genügend Zeit (mehr als 24 Stunden) gehabt, eine Betreuungsmöglichkeit zu finden. 

Hinzu kommt, dass der Sohn kein Kleinkind mehr ist, welches immer beaufsichtigt 

werden muss. Sofern keine ausserordentlichen Umstände vorliegen, welche der 

Beschwerdeführer vorliegend auch nicht geltend macht, kann es einem 12-jährigen 

Kind durchaus zugemutet werden, einmal mehrere Stunden bzw. einen Abend alleine 

zu Hause zu sein. Überdies ist zu beachten, dass er nicht alleinerziehend, sondern 

verheiratet ist. In der Stellungnahme vom 24. April 2023 führte der vertretene 

Beschwerdeführer zwar aus, dass seine Ehefrau im massgebenden Zeitpunkt 

abwechslungsweise in der Morgen- und Abendschicht gearbeitet habe, weshalb er die 

Betreuung des gemeinsamen Sohnes am Nachmittag habe übernehmen müssen. Ob 

nun die Ehefrau des Beschwerdeführers an den besagten zwei Tagen in der Morgen- 

oder Abendschicht eingeteilt war, wurde nicht ausgeführt. Ebenfalls nicht bekannt ist, 

wann die Morgenschicht geendet und die Abendschicht begonnen hätte. Zwar ist 

vorliegend der Beschwerdegegner beweisbelastet, doch trifft den Beschwerdeführer 

eine Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 43 Abs. 3 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Diese kommt insbesondere bei Tatsachen zum Tragen, die – wie vorliegend 

– eine Partei bzw. konkret der Beschwerdeführer besser kennt als die Behörden und 

die ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erhoben 

werden können (Urteil des Bundesgerichts vom 18. Februar 2019, 2C_981/2017, E. 3.1, 

mit Hinweis auf Urteil vom 18. August 2017, 2C_118/2017, E. 4.2; Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Januar 2022, AHV 2020/8, 

E. 3.3). Bei anwaltlich vertretenen Parteien können sodann grundsätzlich höhere 

Anforderungen gestellt werden. Auch auf entsprechende Rückfrage des Gerichts blieb 

der vertretene Beschwerdeführer sehr unspezifisch, obwohl nur er seine persönlichen 

Verhältnisse kennen kann, sodass keine genügenden Hinweise für eine Unzumutbarkeit 

ersichtlich sind. Insgesamt kann bei dieser Ausgangslage davon ausgegangen werden, 

dass es dem Beschwerdeführer zumutbar gewesen wäre, trotz Betreuungspflichten 

zwei Einsätze in der Nachmittagsschicht zu übernehmen.

Ebenfalls keine Unzumutbarkeit begründet der Umstand, dass der 

Beschwerdeführer trotz Aufforderung keinen schriftlichen Einsatzvertrag mit der 

Klausel, dass er künftig nur noch die Morgenschicht übernehmen müsse, erhalten hat, 

4.5. 

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5.

Der Beschwerdeführer wäre daher verpflichtet gewesen, die Stelle anzunehmen. Die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist somit grundsätzlich zu Recht erfolgt. Der 

Beschwerdegegner hat unter Berücksichtigung der befristeten Anstellung das 

Verschulden des Beschwerdeführers als mittelschwer qualifiziert und ihn für 23 Tage in 

der Anspruchsberechtigung eingestellt. Zwar gilt das Ablehnen einer zumutbaren 

Arbeitsstelle ohne entschuldbaren Grund als schweres Verschulden (Art. 45 Abs. 3 

AVIV). Die Beschwerdegegnerin hat jedoch zu Recht anerkannt, dass bei befristeten 

Anstellungen (von lediglich drei Monaten) von einem mittleren Verschulden auszugehen 

ist (vgl. Einstellraster für KAST/RAV, in: AVIG-Praxis ALE, D79 2.A Nr. 6). Vorliegend ist 

indessen zusätzlich zu berücksichtigen, dass besondere Umstände vorliegen, die eine 

Einstelldauer im oberen Bereich des leichten Verschuldens rechtfertigen. Der 

Beschwerdegegner ging bei seiner Beurteilung davon aus, dass der Beschwerdeführer 

die Arbeit insbesondere abgelehnt hat, weil er einerseits mit dem Lohn nicht 

einverstanden war und er als Elektromonteur arbeiten wollte. Angesichts des 

Verhaltens des Beschwerdeführers im Laufe seiner Arbeitslosigkeit und in Beachtung 

seiner Erwerbsbiographie kann dieser Argumentation nicht gefolgt werden. 

Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer mehrere temporäre Einsätze geleistet hat, 

insbesondere als Reinigungsfachperson (act. G3.1/A102) und Hilfsarbeiter (act. G3.1/

A70). Dabei verdiente er ebenfalls jeweils einen Stundenlohn von rund Fr. 25.--. Vor 

seinen Ferien leistete er sodann bereits einen vergleichbaren Arbeitseinsatz für die 

Arbeitgeberin, ohne sich – soweit erkennbar – dabei über den Lohn oder den 

Tätigkeitsbereich als Betriebsmitarbeiter zu beschweren. Hinzu kommt, dass er sich bei 

dem für ihn zuständigen RAV-Mitarbeiter erkundigte, ob er bei der LKW- oder 

Busfahrprüfung unterstützt würde (act. 3.1/A96, Einträge vom 23. November 2021 und 

24. Januar 2022). Es erscheint somit nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der Lohn 

oder der Tätigkeitsbereich als Staplerfahrer ausschlaggebend für die Ablehnung der 

obwohl in der Regel die Schriftlichkeit vorausgesetzt ist (vgl. Art. 19 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih [AVG; 

SR 823.11]). Denn zu beachten ist insbesondere der zeitliche Ablauf: Die Mitarbeiterin 

der Arbeitgeberin ersuchte den Beschwerdeführer um telefonische Kontaktaufnahme 

mit einem Mitarbeiter der Arbeitgeberin, da sie ihn nicht verstehe. Bereits 40 Minuten 

später teilte der Beschwerdeführer mit, dass er die Stelle nicht annehmen könne. Es 

wäre ihm somit durchaus zumutbar gewesen, sich zunächst telefonisch mit der 

Arbeitgeberin in Verbindung zu setzen und nochmals ausdrücklich um einen 

schriftlichen Einsatzvertrag zu ersuchen bzw. jemanden, der der deutschen Sprache 

mächtig ist, zu bitten, Kontakt mit der Arbeitgeberin aufzunehmen.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/13

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Stelle gewesen ist. Vielmehr ist mit dem Beschwerdeführer davon auszugehen, dass 

die Nachmittagsschicht der Ablehnungsgrund gewesen ist. Diesbezüglich ist 

hervorzuheben, dass es einzig aufgrund eines Missverständnisses zu der Ablehnung 

der Stelle gekommen sein dürfte. Denn anhand der Akten, insbesondere der Whats-

App-Nachrichten, drängt sich die Annahme auf, dass der Beschwerdeführer nicht die 

Arbeitsstelle an sich ablehnen wollte, sondern lediglich die Nachmittagsschichten 

ablehnte. Das Missverständnis bestand wohl darin, dass er davon ausging, dass er 

auch künftig die Nachmittagsschicht übernehmen müsse und es sich nicht lediglich um 

zwei Arbeitseinsätze in der Nachmittagsschicht gehandelt hätte. Dieses 

Missverständnis verstärkte sich noch durch das Verhalten der Arbeitgeberin, indem sie 

dem Beschwerdeführer trotz Aufforderung keinen schriftlichen Einsatzvertrag mit 

Zusicherung der Morgenschicht zustellte. Zwar ist ihm grundsätzlich dieses 

Missverständnis aufgrund von fehlenden Sprachkenntnissen anzulasten (vgl. etwa 

Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgericht vom 27. März 1991, in: ZAK 1991, 

S. 322 f.; Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juli 2006, 1P.232/2006, E. 3.3 [betreffend 

Fristversäumnis]), doch muten die verfügten 23 Einstelltage mit Blick auf die der 

Arbeitgeberin bekannten Betreuungspflichten des Beschwerdeführers gegenüber 

seinem Sohn, die rasche zeitliche Abfolge der Ereignisse (vgl. die Anfrage bis zur 

Ablehnung innert rund einer Stunde gemäss Whats-App-Korrespondenzen) sowie die 

Kurzfristigkeit der nicht vereinbarungsgemässen Arbeitseinsätze unverhältnismässig 

hoch an, weshalb ein Eingreifen in das beschwerdegegnerische Ermessen 

gerechtfertigt ist. Zu berücksichtigen ist zudem, dass er seit Beginn seiner 

Arbeitslosigkeit seinen arbeitslosenrechtlichen Pflichten immer klaglos nachgekommen 

ist. Insgesamt erscheint die Einstellung von 15 Tagen als verschuldensangemessen.

6.  

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen 

und sind die Einstelltage von 23 auf 15 zu reduzieren.

6.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. f  ATSG).6.2. bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da der Beschwerdeführer lediglich teilweise 

obsiegt, hat er einen reduzierten Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese wird 

vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

6.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/13

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 7. Juni 

2022 aufgehoben und der Beschwerdeführer ab 20. April 2022 für 15 Tage in der

Anspruchsberechtigung eingestellt.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Der Beschwerdegegner hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

keine Honorarnote eingereicht. Bei vollständigem Obsiegen wäre im Hinblick auf 

vergleichbare Fälle sowie mit Blick auf die Bedeutung der Streitsache und den 

Aufwand eine Parteientschädigung von rund Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) angemessen. Da der Beschwerdeführer nur teilweise obsiegt, 

erscheint vorliegend entsprechend dem Ausmass des Obsiegens eine 

Parteientschädigung von rund einem Drittel, mithin von Fr. 1‘000.--, gerechtfertigt. Der 

Beschwerdegegner hat den Beschwerdeführer somit mit Fr. 1'000.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.09.2023
	Art. 16, 17 und Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG: Ablehnung einer zumutbaren Arbeit. Keine Unzumutbarkeit trotz Betreuungspflichten gegenüber dem 12-jährigen Sohn. Die verfügten 23 Einstelltage muten jedoch als unverhältnismässig hoch an. Insgesamt erscheint eine Einstellung von 15 Tagen als verschuldensangemessen. Teilweise Gutheissung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. September 2023, AVI 2022/27).

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		2024-05-26T20:31:41+0200
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