# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 06090f64-c2e5-5af8-8976-cf7495bec2e5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.10.2010 C-1491/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1491-2009_2010-10-25.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-1491/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 5 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Richter Michael Peterli (Vorsitz), 
Richter Johannes Frölicher, 
Richter Alberto Meuli, 
Gerichtsschreiberin Lucie Schafroth.

A._______, 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Petit, 
Hauptstrasse 16, DE-79771 Klettgau,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenrente.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-1491/2009

Sachverhalt:

A.
Die 1952 geborene deutsche Staatsangehörige A._______ arbeitete in 
den Jahren 1970 bis 1978 als Grenzgängerin in der Schweiz. In dieser 
Zeit leistete sie obligatorischen Beiträge an die schweizerische Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; act. 2, 7 und 35). 
Am 28. Januar 2004 stellte sie ein Gesuch um Gewährung einer Rente 
der schweizerischen Invalidenversicherung mit der Begründung, dass 
sie  an  einer  schweren  extrakapillär  proliferierenden  Glomerulone-
phritis, einem nephrotischen Syndrom sowie einer chronischen Nieren-
erkrankung Stadium 2 leide (act. 1 und 2). 

Der  IV-Stelle  für  Versicherte  im Ausland (nachfolgend: IVSTA) lagen 
bei der Prüfung des Leistungsbegehrens diverse Berichte von behan-
delnden  Ärzten  aus  den  Jahren  2001,  2003  und  2004  vor,  welche 
A._______  im  Wesentlichen  eine  diffuse  mesangiale  Sklerose  und 
segmentale  Glomerulosklerose,  eine  mittelschwere  interstitielle 
Fibrose mit Tubulusatrophie, eine schwere extrakapillär proliferierende 
Glomerulonephritis  mit  nephrotischem  Syndrom,  eine  chronische 
beziehungsweise  kompensierte  Niereninsuffizienz  Stadium 1 
beziehungsweise Stadium 2,  einen Zustand nach subtotaler  Struma-
resektion  1995,  eine  laterale  Hypothyreose,  eine  depressive 
Stimmungslage  sowie  einen  Zustand  nach  inkarzerierter  Femoral-
hernie links attestierten (act. 17 bis 34).

Mit  ärztlichem  Bericht  vom  19./20. Februar  2004  führte  Dr. med. 
B._______ aus, die Versicherte klage im Wesentlichen über Müdigkeit 
und Kraftlosigkeit. Dies sei auf die Behandlung mit dem Zytostatikum 
zurückzuführen, welche jedoch in absehbarer Zeit abgesetzt würde. Es 
bleibe abzuwarten,  ob  sich  danach  eine Stabilisierung des Gesund-
heitszustandes  einstelle  oder  ob  sich  die  Krankheitssymptome  ver-
schlechtern würden. In ihrer bisherigen Tätigkeit als Serviceangestellte 
sei A._______ nicht mehr arbeitsfähig, während sie Verweisungstätig-
keiten  noch  während  3  bis  unter  6  Stunden  täglich  ausüben  könne 
(vgl. Formular E 213; act. 28).

Am 19. November 2004 kam Dr. med. B._______ zum Schluss, dass 
A._______ seit dem 7. Januar 2003 in der bisherigen Tätigkeit unter 3 
Stunden  und  in  einer  angepassten  Tätigkeit  3  bis  unter  6  Stunden 
arbeitsfähig sei. Eine Besserung sei unwahrscheinlich (act. 34).

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Gestützt darauf führte Dr. med. C._______ des IV-ärztlichen Dienstes 
in ihrer Stellungnahme vom 20. Januar 2004 (recte: 20. Januar 2005) 
aus, dass A._______, welche aufgrund der gestellten Diagnosen unter 
laufender immunsuppressiver Behandlung stehe und einen reduzierten 
Allgemein-  und  Kräftezustand  aufweise,  seit  dem 7. Januar  2003  in 
sämtlichen Tätigkeiten zu 70% arbeitsunfähig sei (act. 36).

Mit Verfügung vom 10. Februar 2005 sprach die IVSTA A._______ mit 
Wirkung ab dem 1. Januar 2004 eine ganze Invalidenrente zu (act. 39). 
Zur  Begründung  führte  sie  im  Wesentlichen  aus,  dass  es  sich  vor-
liegend um einen Gesundheitsschaden handle, der unter die Bestim-
mungen über langandauernde Krankheit falle und seit  dem 7. Januar 
2003  eine  Arbeitsunfähigkeit  von  70%  verursache  (act. 38).  Diese 
Verfügung blieb unangefochten und erwuchs in Rechtskraft.

B.
Mit ärztlichem Bericht vom 28./29. November 2007 attestierte Dr. med. 
B._______  A._______ einen  stabilen  Verlauf  einer  schweren  extra-
kapillären  proliferierenden  Glomerulonephritis,  "derzeit"  ohne  Krank-
heitsaktivität  sowie  eine  Niereninsuffizienz  Stadium  2  mit  leichter 
Kreatininerhöhung im Serum, guter Blutdruckeinstellung und fehlenden 
Zeichen einer renalen Anämie oder eines sekundären Hyperparathy-
roidismus. Die  immunsuppressive  Behandlung  habe  im  April  2006 
abgesetzt  werden  können.  A._______ sei  ab  dem  1. März  2008  in 
Verweisungstätigkeiten  wieder  zu  6  Stunden  täglich  arbeitsfähig, 
während  die  bisherige  Tätigkeit  nicht  mehr  ausgeübt  werden  könne 
(vgl. Formular E 213; act. 40).

C.
Im  Rahmen  eines  von  Amtes  wegen  durchgeführten  Revisions-
verfahrens  führte  Dr. med.  D._______  des  IV-ärztlichen  Dienstes  in 
seiner  Stellungnahme  vom  25. Juli  2008  aus,  dass  die  aktuell 
psychisch  und  körperlich  unauffällige  A._______ hinsichtlich  des 
Nierenleidens nicht mehr behandelt werde. Zwar klage sie immer noch 
über Müdigkeit; diesbezüglich gäbe es jedoch keine medizinische Ur-
sache  mehr.  Eine  Heilung  der  Nierenkrankheit  und  die  damit  ein-
hergehende Verbesserung des Gesundheitszustandes der Beschwer-
deführerin sei somit nachgewiesen. Dies habe sich zwar bereits zum 
Zeitpunkt der Berentung im Jahre 2004 abgezeichnet. Damals sei die 
invalidisierenden Müdigkeit jedoch noch mit den Nebenwirkungen der 
damals  durchgeführten  starken  Behandlung  zu  erklären  gewesen. 

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A._______  sei  in  der  bisherigen  Tätigkeit  zu  70%  arbeitsunfähig, 
während  sie  seit  dem  28. November  2007  Verweisungstätigkeiten 
wieder zu 75% ausüben könne (act. 44).

Mit Vorbescheid vom 15. September 2008 teilte die IVSTA A._______ 
mit,  dass  sie  aufgrund  der  neu  erhaltenen  Unterlagen  festgestellt 
habe,  dass  seit  dem  28. November  2007  wieder  eine  dem 
Gesundheitszustand angepasste Tätigkeit wie körperlich leichte Arbeit 
ohne Nachtschicht und ohne besonderen Zeitdruck ausgeübt werden 
könne. Dabei  könne  mehr  als  50% des  Erwerbseinkommens  erzielt  
werden,  das  heute  erreicht  würde,  wenn  keine  Invalidität  vorläge. 
Demzufolge  müsste  die  bisher  bezahlte  ganze  Invalidenrente  durch 
eine Viertelsrente ersetzt werden (act. 46). 

Mit Verfügung vom 3. Februar 2009 ersetzte die IVSTA die A._______ 
bisher  bezahlte  ganze  Rente  ab  dem  1. April  2009  durch  eine 
Viertelsrente (act. 48).

D.
Gegen diese Verfügung erhob A._______ (nachfolgend: Beschwerde-
führerin),  vertreten  durch  Rechtsanwalt  Andreas Petit,  mit  Eingabe 
vom 2. März  2009  Beschwerde  beim  Bundesverwaltungsgericht  und 
beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Weitergewährung der 
ganzen Invalidenrente. Zur Begründung führte sie insbesondere aus, 
dass sich das Krankheitsbild  nicht  verändert  habe. Sie sei  weiterhin 
chronisch  müde  und  rasch  erschöpft.  Eine  Verbesserung  des 
Allgemeinzustandes sei nicht eingetreten. 

E.
Mit  Zwischenverfügung  vom  12. März  2009  forderte  der  zuständige 
Instruktionsrichter die Beschwerdeführerin auf, einen Kostenvorschuss 
von  Fr. 300.-  in  der  Höhe  der  mutmasslichen  Verfahrenskosten  zu 
leisten. Der einverlangte Kostenvorschuss ging am 16. April  2009 bei 
der Gerichtskasse ein.

F.
In ihrer  Vernehmlassung vom 18. August 2009 beantragte die IVSTA 
die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefochte-
nen Verfügung. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass 
das die Berentung begründende akute Nierenleiden einen günstigen 
Verlauf genommen habe und keine Krankheitsaktivität mehr aufweise. 
Die Arbeitsfähigkeit im zuletzt ausgeübten Beruf als Serviceangestellte 

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betrage 70%, während in leichten Verweisungstätigkeiten eine Arbeits-
unfähigkeit  von  25%  bestehe.  Bei  einer  Erwerbseinbusse  von  40% 
habe die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Viertelsrente.

G.
Mit Replik vom 26. Oktober 2009 wiederholte die Beschwerdeführerin 
ihre  bisher  gestellten  Anträge.  Entgegen  der  Auffassung  der  IVSTA 
habe sich ihr Gesundheitszustand nicht verbessert, sondern eher ver-
schlechtert.  Diesbezüglich  reichte  sie  einen  Bericht  von  Dr. med. 
E._______  vom  7. April  2008,  wonach  keine  Besserung  des 
Allgemeinzustandes eingetreten sei, sowie zwei Laboruntersuchungs-
berichte vom 29. Januar 2008 und 22. September 2009 zu den Akten. 

H.
Auf entsprechende Anfrage der IVSTA führte Dr. med. F._______ des 
IV-ärztlichen Dienstes in ihrer Stellungnahme vom 16. November 2009 
im  Wesentlichen  aus,  dass die  errechnete  Nierenfunktion  in  keiner 
Weise  medizinisch  nachvollziehbar  für  eine  subjektiv  von  der 
Versicherten  empfundene  allgemeine  Müdigkeit  verantwortlich  ge-
macht  werden  könne.  Es  sei  eine  Verbesserung  des  Gesundheits-
zustandes der Beschwerdeführerin eingetreten, weshalb ihr neu eine 
Restarbeitsfähigkeit in der von Dr. med. D._______ festgelegten Höhe 
zuzumuten sei.

Gestützt darauf hielt die IVSTA mit Duplik vom 17. Dezember 2009 an 
ihren bisher gestellten Anträgen fest.

I.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unter -
lagen wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen. 

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  in  Verbindung  mit  Art. 33  Bst. d  VGG  und 
Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung vom 19. Juni 1959 (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bundesverwal-
tungsgericht  Beschwerden  von  Personen  im  Ausland  gegen  Verfü-
gungen der  IVSTA. Eine Ausnahme im Sinne  von Art. 32  VGG liegt 
nicht vor.

1.2 Das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich 
nach  dem  VwVG,  soweit  das  VGG  nichts  anderes  bestimmt  (vgl. 
Art. 37 VGG). Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversiche-
rungsrechtlichen  Verfahren  die  besonderen  Bestimmungen  des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG, SR 830.1) vorbehalten. Gemäss 
Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundes-
gesetzlich  geregelten  Sozialversicherungen  anwendbar,  wenn  und 
soweit  die  einzelnen  Sozialversicherungsgesetze es  vorsehen. Nach 
Art. 1  des  Bundesgesetzes  vom  19. Juni  1959  über  die  Invaliden-
versicherung (IVG, SR 831.20) sind die Bestimmungen des ATSG auf 
die Invalidenversicherung anwendbar (Art. 1a bis 70 IVG), soweit das 
IVG nicht  ausdrücklich  eine  Abweichung  vom ATSG vorsieht.  Dabei 
finden  nach  den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  in 
formellrechtlicher  Hinsicht  mangels  anderslautender  Übergangs-
bestimmungen  grundsätzlich  diejenigen  Rechtssätze  Anwendung, 
welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 
130 V 1 E. 3.2).

1.3 Die Beschwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 
Änderung, so dass sie im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegiti-
miert ist.

1.4 Da  die  Beschwerde  im  Übrigen  frist-  und  formgerecht  (Art.  60 
ATSG und Art. 52 VwVG) eingereicht  und der  Kostenvorschuss frist-
gerecht geleistet wurde, ist darauf einzutreten.

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2.

2.1 Die Beschwerdeführerin ist deutsche Staatsangehörige mit Wohn-
sitz in Deutschland,  weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft  getretene 
Abkommen  vom  21. Juni  1999  zwischen  der  Schweizerischen  Eid-
genossenschaft  einerseits  und  der  Europäischen  Gemeinschaft  und 
ihrer  Mitgliedsstaaten  andererseits  über  die  Freizügigkeit  (FZA, 
SR 0.142.112.681)  zu  beachten  ist.  Nach  Art. 1  Abs. 1  des  auf  der 
Grundlage  des  Art. 8  FZA  ausgearbeiteten  und  Bestandteil  des 
Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II  ("Koordinierung der 
Systeme  der  sozialen  Sicherheit")  des  FZA  in  Verbindung  mit 
Abschnitt A  dieses  Anhangs  wenden  die  Vertragsparteien  unter-
einander insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates 
vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicher-
heit  auf  Arbeitnehmer  und  Selbstständige  sowie  deren  Familien-
angehörige,  die  innerhalb  der  Gemeinschaft  zu-  und  abwandern 
(SR 0.831.109.268.1;  nachfolgend: Verordnung  Nr. 1408/71),  und  die 
Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates vom 21. März 1972 über die 
Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 über die Anwendung 
der  Systeme  der  sozialen  Sicherheit  auf  Arbeitnehmer  und  Selbst-
ständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemein-
schaft  zu- und abwandern (SR 0.831.109.268.11) oder gleichwertige 
Vorschriften an. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als 
"Mitgliedstaat"  im  Sinne  dieser  Koordinierungsverordnungen  zu 
betrachten (Art. 1 Abs. 2 Anhang II des FZA). 

Nach  Art. 40  Abs. 4  der  Verordnung  Nr. 1408/71  ist  die  vom Träger 
eines  Staates  getroffene  Entscheidung  über  die  Invalidität  eines 
Antragstellers  für  den Träger  eines  anderen  betroffenen  Staates  nur 
dann verbindlich,  wenn die in  den Rechtsvorschriften dieser  Staaten 
festgelegten Tatbestandsmerkmale der Invalidität in Anhang V dieser 
Verordnung  als  übereinstimmend  anerkannt  sind.  Eine  solche 
anerkannte  Übereinstimmung  besteht  für  das  Verhältnis  zwischen 
einzelnen EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz nicht. Der Invaliditäts-
grad  bestimmt  sich  daher  auch  im  Geltungsbereich  des  FZA  nach 
schweizerischen  Rechtsvorschriften  resp.  des  IVG,  der  Verordnung 
über  die  Invalidenversicherung  vom  17. Januar  1961  (IVV, 
SR 832.201),  des  ATSG  sowie  der  Verordnung  vom  11. September 
2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, 
SR 830.11; vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4).

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2.2 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Sachverhalts  Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3). Ein 
allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel 
aufgrund  der  bisherigen  und  ab  diesem  Zeitpunkt  nach  den  neuen 
Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445).

Nach  der  Rechtsprechung  stellt  das  Sozialversicherungsgericht  bei 
der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeit -
punkt  des  Erlasses  der  streitigen  Verfügung  (hier:  3. Februar  2009) 
eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Tat-
sachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Nor-
malfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 
V 362 E. 1b). 

Nachfolgend zu würdigen ist im vorliegenden Verfahren jedoch nebst 
den ärztlichen  Berichten,  welche bis  zum Erlass  der  angefochtenen 
Verfügung  vom 3. Februar  2009  verfasst  wurden,  auch  der  von  der 
Beschwerdeführerin  im  vorliegenden  Verfahren  eingereichte  Labor-
untersuchungsbericht  vom  22. September  2009,  da  dieser  mit  dem 
Streitgegenstand  in  engem Sachzusammenhang  steht  und  geeignet 
ist, die Beurteilung im Verfügungszeitpunkt zu beeinflussen (vgl. BGE 
116 V 80 E. 6b; ZAK 1989 S. 111 E. 3b mit Hinweisen).

2.3 Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der Verordnung 
über  die  Invalidenversicherung  vom  17. Januar  1961  (IVV, 
SR 831.201)  ist  auf  die  Fassung gemäss den am 1. Januar  2004 in 
Kraft getretenen Änderungen (4. IV-Revision; AS 2003 3837) abzustel-
len. Soweit ein Rentenanspruch ab dem 1. Januar 2008 zu prüfen ist, 
sind weiter die mit der 5. IV-Revision zu diesem Zeitpunkt in Kraft ge-
tretenen  Gesetzes-  und  Verordnungsänderungen  zu  beachten 
(AS 2007 5129 und AS 2007 5155).

3.

3.1 Gemäss Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG ist Inva-
lidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder  teilweise  Erwerbsunfähigkeit  als  Folge  von  Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall.

Art. 7  ATSG definiert  die  Erwerbsunfähigkeit  als  durch  Beeinträchti-
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur-

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sachten und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei-
benden ganzen oder teilweisen Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 
dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.

Arbeitsunfähigkeit  ist  die  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise 
Unfähigkeit,  im  bisherigen  Beruf  oder  Aufgabenbereich  zumutbare 
Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit 
in  einem anderen  Beruf  oder  Aufgabenbereich  berücksichtigt  (Art.  6 
ATSG). 

3.2 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente besteht bei einem IV-Grad 
von mindestens 70%, auf eine Dreiviertelsrente bei mindestens 60%, 
auf eine halbe Rente bei mindestens 50% sowie auf eine Viertelsrente 
bei  mindestens 40% (Art. 28  Abs. 1 IVG [4. IV-Revision]  und Art. 28 
Abs. 2 IVG [5. IV-Revision]).

Gemäss  Art. 28  Abs. 1ter IVG  (in  den  seit  1. Januar  2003  bis  zum 
31. Dezember  2007  gültig  gewesenen  Fassungen)  beziehungsweise 
Art. 29 Abs. 4 IVG (in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fassung [5. IV-
Revision]) werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 
50% entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz 
und  gewöhnlichen  Aufenthalt  (Art. 13  ATSG)  in  der  Schweiz  haben. 
Nach  der  bundesgerichtlichen  Rechtsprechung  stellt  Art. 28  Abs. 1ter 

IVG nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine besondere 
Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 264 E. 6c). Eine Ausnahme 
von diesem Prinzip gilt seit dem 1. Juni 2002 für Schweizer Bürger und 
Staatsangehörige der  Europäischen Gemeinschaft. Diesen Personen 
wird bei einem Invaliditätsgrad ab 40% eine Rente ausgerichtet, wenn 
sie  in  einem Mitgliedstaat  der  Europäischen Gemeinschaft  Wohnsitz 
haben (BGE 130 V 253 E. 2.3 und 3.1), was vorliegend der Fall ist. Die 
einschlägige  Bestimmung  der  seit  1. Januar  2008  gültigen  Fassung 
(Art. 29  Abs. 4  IVG [5. IV-Revision])  wurde  zwar  neu  formuliert,  hat 
aber  inhaltlich  keine  Änderung  erfahren,  weshalb  die  hierzu  entwi-
ckelte Rechtsprechung übernommen und weitergeführt werden kann.

3.3 Für  die  Bestimmung  des  Invaliditätsgrades  wird  das  Erwerbs-
einkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei aus-
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invaliden-
einkommen),  in  Beziehung gesetzt  zum Erwerbseinkommen, das sie 

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erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes 
Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 
im Beschwerdeverfahren das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben.

Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 
dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 
Tätigkeiten  der  Versicherte  arbeitsunfähig  ist.  Im  Weiteren  sind  die 
ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten konkret noch zuge-
mutet werden können. Es sind demnach nicht nur die Erwerbsmöglich-
keiten im angestammten Beruf, sondern auch in zumutbaren Verwei-
sungstätigkeiten zu prüfen (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c mit 
Hinweisen; ZAK 1991 S. 319 E. 1c).

Nicht  als  Folgen  eines  Gesundheitsschadens  und  damit  invaliden-
versicherungsrechtlich nicht  als  relevant  gelten Einschränkungen der 
Erwerbsfähigkeit,  welche die versicherte Person bei  Aufbietung allen 
guten Willens,  die  verbleibende Leistungsfähigkeit  zu  verwerten,  ab-
wenden könnte (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen). Aufgrund des im 
gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Grundsatzes der Scha-
denminderungspflicht  ist  ein  in  seinem  bisherigen  Tätigkeitsbereich 
dauernd arbeitsunfähiger Versicherter gehalten, innert nützlicher Frist 
Arbeit  in  einem anderen Berufs-  oder  Erwerbszweig  zu suchen  und 
anzunehmen, soweit sie möglich und zumutbar erscheint (BGE 113 V 
28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a).

Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt einer IV-
Stelle zu entscheiden, in welchem Ausmass ein Versicherter seine ver-
bliebene  Arbeitsfähigkeit  bei  zumutbarer  Tätigkeit  und  zumutbarem 
Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. Diese 
sogenannte  Verweisungstätigkeit  hat  sich  der  Versicherte  anrechnen 
zu  lassen  (leidensangepasste  Verweisungstätigkeit;  ZAK 1986 
S. 204 f.).

3.4 Die  Verwaltung  und  im  Beschwerdefall  das  Gericht  haben  die 
medizinischen  Unterlagen  nach  dem  Grundsatz  der  freien  Beweis-
würdigung – wie alle anderen Beweismittel  – frei,  d.h. ohne Bindung 
an  förmliche  Beweisregeln,  sowie  umfassend  und  pflichtgemäss  zu 

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würdigen. Dies  bedeutet  für  das  Gericht,  dass  es  alle  Beweismittel, 
unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu 
entscheiden  hat,  ob  die  verfügbaren  Unterlagen  eine  zuverlässige 
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere 
darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess  nicht  erledigen,  ohne  das  gesamte  Beweismaterial  zu  wür-
digen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf 
die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes 
eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 
Belange umfassend ist,  auf  allseitigen Untersuchungen beruht,  auch 
die  geklagten Beschwerden berücksichtigt,  in  Kenntnis  der  Vorakten 
(Anamnese)  abgegeben  worden  ist,  in  der  Darlegung  der  medizini-
schen  Zusammenhänge  und  in  der  Beurteilung  der  medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder 
des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist 
grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 
Bezeichnung der  eingereichten oder  in  Auftrag gegebenen Stellung-
nahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a, BGE 122 V 
157 E. 1c). 

3.5 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder 
auf  Gesuch  hin  für  die  Zukunft  entsprechend  erhöht,  herabgesetzt 
oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Das Institut der Revision von 
Invalidenrenten wurde vom Gesetzgeber in Weiterführung der entspre-
chenden  bisherigen  Regelungen  in  Art. 17  Abs. 1  ATSG aufgenom-
men. Die zu altArt. 41 Abs. 1 IVG (in Kraft bis Ende 2002) entwickelte 
Rechtsprechung  ist  daher  grundsätzlich  weiterhin  anwendbar  (BGE 
130 V  343  E. 3.5.4,  in  BGE 133  V  108  nicht  publizierte  E. 2  [Urteil 
EVG I 465/05 vom 6. November 2006]).

Anlass  zur  Rentenrevision  gibt  jede  wesentliche  Änderung  in  den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 
damit  den  Rentenanspruch  zu  beeinflussen.  Eine  Invalidenrente  ist 
demgemäss  nicht  nur  bei  einer  wesentlichen  Veränderung  des 
Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die 
erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund-
heitszustandes  erheblich  verändert  haben  (BGE  130  V  343  E. 3.5, 
BGE 117 V 198 E. 3b mit Hinweisen). Dagegen stellt  nach ständiger 
Rechtsprechung  die  bloss  unterschiedliche  Beurteilung  der  Auswir-
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheits-

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zustandes  auf  die  Arbeitsfähigkeit  für  sich  allein  genommen  keinen 
Revisionsgrund  im  Sinne  von  Art. 17  Abs. 1  ATSG dar  (Urteil  BGer 
9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E. 3.1.2; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 
E. 2 [I 574/02]; AHI 2002 S. 65 E. 2 [I 82/01]; vgl. auch BGE 112 V 371 
E. 2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3a).

Ob eine unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten erhebliche Ände-
rung eingetreten ist,  beurteilt  sich durch den Vergleich des Sachver-
haltes, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröff -
neten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung 
des  Rentenanspruchs  mit  rechtskonformer  Sachverhaltsabklärung, 
Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei 
Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen 
des Gesundheitszustands) beruht,  mit  demjenigen zur Zeit  der strei -
tigen Revisionsverfügung respektive des Einspracheentscheides; vor-
behalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozes-
sualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4). Nach Art. 88a Abs. 1 IVV ist 
die  anspruchsbeeinflussende  Änderung  im Falle  einer  Verbesserung 
der Erwerbsfähigkeit von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem 
angenommen  werden  kann,  dass  sie  voraussichtlich  längere  Zeit 
dauern  wird.  Sie  ist  in  jedem Fall  zu  berücksichtigen,  nachdem sie 
ohne  wesentliche  Unterbrechung  drei  Monate  gedauert  hat  und 
voraussichtlich weiterhin andauern wird. In derartigen Konstel lationen 
ist  Art. 29  Abs. 1 IVG nicht  anwendbar  (BGE 109 V 125 E. 4a; vgl. 
auch BGE 133 V 108). Führt die Verbesserung der Erwerbsfähigkeit zu 
einer derartigen Verminderung des Invaliditätsgrades, dass die Rente 
herabgesetzt  werden  muss,  so  erfolgt  die  Anpassung  der  Rente 
gemäss  Art. 88bis Abs. 2  Bst. a  IVV  frühestens  vom ersten  Tag des 
zweiten der Zustellung der Revisionsverfügung folgenden Monats an. 

4.
Aufgrund der soeben dargelegten Grundsätze ist im vorliegenden Ver-
fahren  zu  prüfen,  ob  sich  der  Gesundheitszustand  und  die  Arbeits-
fähigkeit der Beschwerdeführerin seit der rentenzusprechenden Verfü-
gung vom 10. Februar 2005 – Zeitpunkt der letzten auf umfassender 
Abklärung beruhenden Verfügung – bis  zum 3. Februar  2009 – Zeit-
punkt der angefochtenen Verfügung – massgeblich verändert haben. 

4.1 Mit  rechtskräftiger  Verfügung  vom  10. Februar  2005  sprach  die 
IVSTA der  Beschwerdeführerin  mit  Wirkung  ab  dem 1. Januar  2004 
eine ganze Invalidenrente zu, da seit dem 7. Januar 2003 eine Arbeits-

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unfähigkeit von 70% vorliege (act. 38 und 39). Die IVSTA stützte sich 
dabei  auf  die medizinische Beurteilung von Dr. med. C._______ des 
IV-ärztlichen Dienstes vom 20. Januar 2004 (recte: 20. Januar 2005). 
Diese kam gestützt auf die ihr vorliegenden medizinischen Unterlagen 
zum  Schluss,  dass  die  Beschwerdeführerin,  welche  aufgrund  der 
diagnostizierten  Niereninsuffizienz  mit  diffuser  mesangialer  Sklerose 
und  segmentaler  Glomerulosklerose  bei  interstitieller  Fibrose  mit 
Tubulusatrophie und extrakapillärer proliferierender Glomerulonephritis 
mit  nephrotischem  Syndrom  unter  laufender  immunsuppressiver 
Behandlung  stehe  und  einen  reduzierten  Allgemein-  und  Kräfte-
zustand aufweise, seit  dem 7. Januar 2003 in sämtlichen Tätigkeiten 
zu 70% arbeitsunfähig sei (act. 36). 

Die Beurteilung erfolgte im Wesentlichen gestützt auf die Berichte von 
Dr. med.  B._______  vom  19./20 Februar  2004  und  19. November 
2004,  welche  den  reduzierten  Allgemein-  und  Kräftezustand  der 
Beschwerdeführerin  insbesondere auf die Behandlung mit dem Zyto-
statikum zurückführte (act. 28).

4.2 Dr. med. B._______  attestierte  der  Beschwerdeführerin  in  ihrem 
Bericht  vom  28./29. November  2007  einen  stabilen  Verlauf  einer 
schweren extrakapillären proliferierenden Glomerulonephritis, "derzeit" 
ohne Krankheitsaktivität, eine Niereninsuffizienz Stadium 2 mit leichter 
Kreatininerhöhung im Serum, guter Blutdruckeinstellung und fehlenden 
Zeichen einer renalen Anämie oder eines sekundären Hyperparathy-
roidismus.  Die  immunsuppressive  Behandlung  habe  im  April  2006 
abgesetzt werden können. Die Beschwerdeführerin sei ab dem 1. März 
2008  in  Verweisungstätigkeiten  zu  6 Stunden  täglich  arbeitsfähig, 
während sie  die  bisherige  Tätigkeit  nicht  mehr  ausüben  könne (vgl. 
Formular E 213; act. 40). 

Die  angefochtene  Verfügung  der  IVSTA vom 3. Februar  2009  stützt 
sich auf die Stellungnahme von Dr. med. D._______ des IV-ärztlichen 
Dienstes  vom 25. Juli  2008. Dieser  kam gestützt  auf  den  ärztlichen 
Bericht  von  Dr. med.  B._______  vom  28./29. November  2007  zum 
Schluss,  dass eine Heilung der Nierenkrankheit  und damit  eine Ver-
besserung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin nach-
gewiesen  sei,  weshalb  jene  seit  dem  28. November  2007  Verwei-
sungstätigkeiten wieder  zu 75% ausüben könne, während sie in  der 
bisherigen Tätigkeit nach wie vor zu 70% arbeitsunfähig sei (act. 44). 

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Die  deutsche  Rentenversicherung  gewährte  der  Beschwerdeführerin 
vom 1. August  2003 bis zum 29. Februar 2008 eine befristete Rente 
(act. 5, 10 und 42). In der Folge stellte die Beschwerdeführerin einen 
Antrag auf  Weitergewährung der  deutschen Rente. Daher  setzte  die 
von  der  deutschen  Rentenversicherung  beauftragte  Dr. med. 
B._______  den  Beginn  der  Restarbeitsfähigkeit  in  Verweisungs-
tätigkeiten  auf  den  1. März  2008  (Beginn  Beurteilungszeitraum  im 
Auftrag der deutschen Rentenversicherung; act. 40). Demnach ist kein 
Widerspruch darin zu erblicken, dass Dr. med. D._______ – entgegen 
der Beurteilung von Dr. med. B._______ – den Beginn der Restarbeits-
fähigkeit auf den 28. November 2007 (Datum der Untersuchung durch 
Dr. med. B._______) setzte. 

4.3 In  ihrer  Stellungnahme vom 16. November  2009 führte  Dr. med. 
F._______,  Fachärztin  für  Nephrologie  und  Innere  Medinin,  des  IV-
ärztlichen Dienstes gestützt auf die vorliegenden medizinischen Unter-
lagen zudem aus, dass das nephrotische Syndrom ganz verschwun-
den  sei.  Die  Nierenfunktion  sei  stabil  und  nur  mässiggradig  ein-
geschränkt.  Die  errechnete  Nierenfunktion  könne  nicht  medizinisch 
nachvollziehbar  für  eine  subjektiv  von der  Versicherten  empfundene 
allgemeine Müdigkeit verantwortlich gemacht werden. Es sei klar und 
medizinisch objektivierbar eine Verbesserung des Gesundheitszustan-
des der Beschwerdeführerin eingetreten. 

4.4 Die  Stellungnahmen  von  Dres. med.  D._______  und  F._______ 
erfolgten  in  Würdigung  aller  vorliegenden  medizinischen  Unterlagen 
und stützen sich im Wesentlichen auf den umfassenden und nachvoll-
ziehbaren  Bericht  von  Dr. med.  B._______  vom  28./29. November 
2007. 

4.5 Die beurteilenden Ärzte begründen die Verbesserung des Gesund-
heitszustandes  der  Beschwerdeführerin  nachvollziehbar  mit  dem 
günstigen Verlauf der Nierenkrankheit (stabiler Verlauf einer schweren 
extrakapillären  proliferierenden  Glomerulonephritis,  "derzeit"  ohne 
Krankheitsaktivität, Niereninsuffizienz Stadium 2 mit leichter Kreatinin-
erhöhung  im  Serum,  guter  Blutdruckeinstellung,  fehlenden  Zeichen 
einer renalen Anämie oder eines sekundären Hyperparathyroidismus; 
vgl. act. 40; die Diagnose des nephrotischen Syndroms konnte nicht 
mehr  gestellt  werden).  Im  Zeitpunkt  der  rentenzusprechenden  Ver-
fügung  vom 10. Februar  2005  hatte  sich  der  günstige  Verlauf  zwar 
bereits  abgezeichnet.  Die  Beschwerdeführerin  stand  damals  jedoch 

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noch  unter  laufender  immunsuppressiver  Behandlung,  was  auf  eine 
noch  vorhandene  Krankheitsaktivität  schliessen  lässt.  Zudem wurde 
der reduzierte Allgemein- und Kräftezustand der Beschwerdeführerin, 
welcher für  die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit  im Zeitpunkt der 
rentenzusprechenden  Verfügung  vom  10. Februar  2005  ausschlag-
gebend  war,  auf  die  immunsuppressive  Behandlung  zurückgeführt. 
Seit April  2006 musste die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen 
nicht  mehr immunsuppressiv  behandelt  werden. Dies spricht  klar  für 
eine  Verbesserung  des  Gesundheitszustandes  der  Beschwerde-
führerin.

4.6 Auch die von der Beschwerdeführerin im vorliegenden Beschwer-
deverfahren  eingereichten  medizinischen  Unterlagen  (Bericht  von 
Dr. med.  E._______  vom  7. April  2008  sowie  zwei  Laborunter-
suchungsberichte vom 29. Januar 2008 und 22. September 2009) sind 
nicht  geeignet,  die  von  Dres. med.  D._______,  F._______  und 
B._______  attestierte  Verbesserung  des  Gesundheitszustandes  der 
Beschwerdeführerin in Frage zu stellen. Dr. med. E._______, Ärztin für 
Allgemeinmedizin,  machte  zwar  geltend,  dass  keine  Besserung  des 
Allgemeinzustandes  eingetreten  sei,  begründete  dies  jedoch  nicht 
näher.  Zudem  wurde  von  Dr. med.  F._______,  welche  über  den 
Facharzttitel in Nephrologie und Innerer Medizin verfügt, glaubhaft dar -
gestellt, dass die neu eingereichten Untersuchungsberichte entgegen 
der Auffassung der Beschwerdeführerin keine Verschlechterung ihres 
Gesundheitszustandes,  sondern  vielmehr  die  eingetretene  Ver-
besserung der Proteinausscheidung belegen würden. Ferner bringt die 
Beschwerdeführerin  auch  keine  konkreten  Einwände  gegen  die 
Zuverlässigkeit  der  Stellungnahmen  von  Dres. med.  D._______  und 
F._______  (beziehungsweise  des  Berichts  von  Dr. med.  B._______ 
vom 28./29. November 2007) vor.

4.7 Zusammenfassend ist  demnach festzuhalten, dass keine Gründe 
ersichtlich  sind,  von der  Beurteilung von Dres. med. D._______ und 
F._______ abzuweichen. Demnach kann die Beschwerdeführerin seit 
dem  28. November  2007  Verweisungstätigkeiten  wieder  zu  75% 
ausüben, während sie in der bisherigen Tätigkeit nach wie vor zu 70% 
arbeitsunfähig ist. Die IVSTA hat folglich zu Recht eine Verbesserung 
des Gesundheitszustandes mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seit 
der letzten rechtskräftigen Verfügung bejaht. 

5.

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5.1 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicher-
te Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbs-
einkommen gegeben,  namentlich  weil  die  versicherte  Person  nach 
Eintritt  des  Gesundheitsschadens keine  oder  jedenfalls  keine ihr  an 
sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so sind nach 
der Rechtsprechung grundsätzlich die gesamtschweizerischen Tabel-
lenlöhne gemäss den vom Bundesamt für  Statistik  (BFS) periodisch 
herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) heranzuziehen (vgl. 
das Urteil des Bundesgerichts U 75/03 vom 12. Oktober 2006), allen-
falls die Zahlen der Dokumentation über Arbeitsplätze (DAP; vgl. BGE 
129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3.b).

Zu  berücksichtigen  ist  dabei,  dass  sich  die  für  die  Invaliditätsbe-
messung  massgebenden  Vergleichseinkommen  eines  im  Ausland 
wohnenden  Versicherten  auf  den  gleichen  Arbeitsmarkt  beziehen 
müssen,  weil  es  die  Unterschiede  in  den  Lohnniveaus  und  den 
Lebenshaltungskosten  zwischen  den  Ländern  nicht  gestatten,  einen 
objektiven Vergleich der in Frage stehenden Einkommen vorzunehmen 
(BGE 110 V 277 Erw. 4b; Urteil  des Bundesgericht  I  817/05 vom 5. 
Februar 2007 Erw. 8.1; Urteil des Bundesgericht U 262/02 vom 8. April 
2003 Erw. 4.4).

Der  von  der  IVSTA  vorgenommene  Einkommensvergleich  (act. 45) 
wird  von  der  Beschwerdeführerin  nicht  beanstandet.  Dabei  hat  die 
IVSTA  für  das  Validen-  und  das  Invalideneinkommen  auf  den 
deutschen Arbeitsmarkt abgestellt. Die Vergleichseinkommen beziehen 
sich somit auf denselben Arbeitsmarkt.

Verglichen  wurde  dabei  das  zumutbare  Einkommen  ohne  Invalidität 
von Euro 1'405.-  (zugunsten der  Beschwerdeführerin  wurde auf  den 
Lohn eines Kellners in der Hotellerie/Restauration gemäss Bulletin der 
Arbeitsstatistik, Bureau International du Travail, Genf 2006 abgestellt) 
und  das  zumutbare  Erwerbseinkommen  mit  Invalidität  von  Euro 
1'124.-,  ausgehend vom Valideneinkommen (da der Durchschnitt  der 
gemäss Bulletin der Arbeitsstatistik in Frage stehenden Tabellenlöhne 
höher als das Valideneinkommen ausfiel) und einem leidensbedingten 
Abzug  von 20%. Bei  einer  Arbeitsfähigkeit  in  Verweisungstätigkeiten 
von 75% resultiert  ein  Invaliditätsgrad von 40%. Das Bundesverwal-
tungsgericht  sieht  keine  Anhaltspunkte,  dass  der  Einkommensver-
gleich nicht bundesrechtskonform erstellt worden ist.

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5.2 Es besteht somit Anspruch auf eine Viertelsrente. Die IVSTA hat 
die  bisher  gewährte  ganze  Invalidenrente  folglich  zu  Recht  ab  dem 
1. April 2009 (Art. 88a Abs. 1 IVV i.V.m. Art. 88bis Abs. 2 Bst. a IVV; vgl. 
E. 3.6  hiervor)  durch  eine  Viertelsrente  ersetzt.  Die  Beschwerde  ist 
daher abzuweisen. 

6.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

6.1 Die Verfahrenskosten sind der unterliegenden Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und mit dem geleisteten Kosten-
vorschuss von Fr. 300.- zu verrechnen.

6.2 Der Beschwerdeführerin  ist  bei  diesem Ausgang des Verfahrens 
keine  Parteientschädigung  zuzusprechen  (Art. 64  VwVG  und  Art. 7 
Abs. 1  des  Reglements  vom 21. Februar  2008  über  die  Kosten  und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2] e contrario). Die IVSTA hat keinen Anspruch auf Parteient-
schädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE).

Seite 17

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 300.-  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 
Höhe verrechnet. 

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz 
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Michael Peterli Lucie Schafroth

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit  
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 

Seite 19