# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bee9bb3b-c659-59fd-845a-762b99dad8fe
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-11-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.11.2025 EL 2025/25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2025-25_2025-11-04.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 1/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2025/25

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 05.12.2025

Entscheiddatum: 04.11.2025

Entscheid Versicherungsgericht, 04.11.2025
Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Erlass. Eine koordinationsrechtlich bedingte 
Rückforderung ist einem Erlass nicht zugänglich, da ein Erlass zur 
Vereitelung der Koordination von Leistungen und damit zu einer 
Überentschädigung führen würde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 4. November 2025, EL 2025/25).

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Kanton St.Gallen  
Gerichte 
 
 

 
 
 
 

 
 1/7 

 

 
 
Versicherungsgericht 
Abteilung II 

 

 

 
 
 
 

 Entscheid vom 4. November 2025 

Besetzung  Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus 
und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiber Tobias Bolt  

   

Geschäftsnr.   EL 2025/25 

   

Parteien 
 

 A.___,  
Beschwerdeführerin,  

vertreten durch Syndicom, Gewerkschaft Medien und Kommunikation, 
lic. iur. Carole Humair, Monbijoustrasse 33, Postfach, 3001 Bern,  
 
 

  gegen 

  S o z i a l v e r s i c h e r u n g s a n s t a l t  d e s  K a n t o n s  
S t .  G a l l e n ,  EL-Durchführungsstelle, Brauerstrasse 54, Postfach, 
9016 St. Gallen,  

Beschwerdegegnerin,  
 
 

 
  

Gegenstand  Erlass der Rückforderungen (Ergänzungsleistung zur IV) 
 
 
 

 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/25 
 

 

2/7 

Sachverhalt 
A.  

A.a A.___ bezog gestützt auf eine Verfügung vom 19. Februar 2024 mit Wirkung ab dem 1. Februar 
2024 eine Ergänzungsleistung zu einer Rente der Invalidenversicherung, die 1'697.50 Franken pro 

Monat betrug (EL-act. I/5). Den Berechnungsblättern zur Verfügung liess sich entnehmen (EL-act. I/7 

ff.), dass sich für die Zeit bis Ende Januar 2024 ein Einnahmenüberschuss ergeben hatte. Für die Zeit 

ab Februar 2024 hatte die EL-Durchführungsstelle die Krankenkassenprämie von 6'282 Franken, den 

Wohnungsmietzins von 17'040 Franken sowie die Lebensbedarfspauschale von 20'100 Franken als 
Ausgaben und die Invalidenrente von 23'052 Franken als Einnahme berücksichtigt, was einen 

Ausgabenüberschuss von 20'370 Franken ergeben hatte. 

A.b Am 10. April 2024 liess die EL-Bezügerin um eine „Revision Anspruch 2023 und 2024“ ersuchen 
(EL-act. I/1). Sie liess geltend machen, die EL-Durchführungsstelle habe es versäumt, die 

Nichterwerbstätigenbeiträge als Ausgaben zu berücksichtigen. Der Januarlohn 2024 sei deutlich tiefer 

als von der EL-Durchführungsstelle angenommen gewesen. Ab dem 1. Februar 2024 erhalte die EL-

Bezügerin übrigens noch Krankentaggeldleistungen. Im Jahr 2023 habe sie nicht mehr den vollen Lohn, 

sondern lediglich Taggeldleistungen in der Höhe von 80 Prozent des Lohnes erhalten. Der 

Krankentaggeldanspruch werde erst am 3. August 2024 enden, weshalb die EL-Bezügerin auch erst 

ab dann eine Rente der beruflichen Vorsorge erhalten werde. Mit einer Verfügung vom 22. April 2024 

erhöhte die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung unter Berücksichtigung der 

Nichterwerbstätigenbeiträge rückwirkend ab 1. Februar 2024 auf 1'742.50 Franken (EL-act. II/67). Sie 

verrechnete die Nachzahlung von je 45 Franken pro Monat für die Zeit vom 1. Februar 2024 bis zum 

30. April 2024 (3 × 45 = 135 Franken) direkt mit einer Nachforderung der Nichterwerbstätigenbeiträge 
und sie ordnete die laufende Verrechnung eines Teilbetrages der Ergänzungsleistung von 45 Franken 

pro Monat mit den Nichterwerbstätigenbeiträgen für die Zeit ab dem 1. Mai 2024 an. 

A.c In einer Eingabe vom 19. Juli 2024 wies die EL-Bezügerin darauf hin (EL-act. II/50), dass die 
Krankentaggeldversicherung ihre Taggeldleistungen rückwirkend erhöht habe. Sie habe nämlich bei 

der Festsetzung des Tagessatzes (irrtümlicherweise) die früher bezogene Witwenrente berücksichtigt, 

die jedoch rückwirkend durch die Invalidenrente ersetzt worden sei. Der Taggeldsatz für die Zeit ab 

dem 11. Januar 2024 betrug nun 83.90 Franken statt 26.70 Franken (EL-act. II/51). Die 

Vorsorgeeinrichtung sprach der EL-Bezügerin am 23. Juli 2024 mit Wirkung ab dem 1. August 2024 

eine Rente von monatlich 1'254.65 Franken zu (EL-act. II/48). Mit einer Verfügung vom 9. August 2024 

setzte die EL-Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung rückwirkend ab dem 1. Januar 2024 

(effektiv ab dem 1. Februar 2024) neu fest (EL-act. II/40). Sie führte an, sie habe für die Zeit von Januar 

bis und mit Juli 2024 den korrigierten Taggeldsatz der Krankentaggeldversicherung berücksichtigt. Das 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/25 
 

 

3/7 

habe für den gesamten Zeitraum einen Einnahmenüberschuss ergeben. Ab August 2024 habe sie die 

Rente der beruflichen Vorsorge als Einnahme angerechnet. Der Ausgabenüberschuss habe sich 

dadurch auf einen unter der sogenannten Minimalgarantie liegenden Betrag verringert. Für die Zeit von 

Februar bis und mit August 2024 habe die EL-Bezügerin 8'533 Franken zurückzuerstatten. Mit einer 

zweiten Verfügung vom selben Datum forderte die EL-Durchführungsstelle von der EL-Bezügerin im 
Zeitraum ab Februar 2024 bezogene Vergütungen für Krankheits- und Behinderungskosten von 

insgesamt 543.20 Franken zurück (EL-act. II/37–4 ff.). 

A.d Am 27. August 2024 ersuchte die EL-Bezügerin um den Erlass der beiden Rückforderungen (EL-
act. II/36 f.). Sie liess geltend machen, die rückwirkende Neuberechnung der Ergänzungsleistung sei 

auf eine rückwirkende Rentenzusprache zurückzuführen, womit feststehe, dass die EL-Bezügerin die 

bisherigen Leistungen gutgläubig bezogen habe. Das Kriterium der grossen Härte sei ebenfalls erfüllt. 

Mit einer Verfügung vom 24. September 2024 wies die EL-Durchführungsstelle das Erlassgesuch mit 

der Begründung ab (EL-act. II/27), der EL-Bezügerin hätte bewusst sein müssen, dass die 

Ergänzungsleistungen nur subsidiär ausbezahlt würden und dass daher eine Nachzahlung von 

Krankentaggeldern der Begleichung einer entsprechenden Rückforderung von Ergänzungsleistungen 

dienen müsse.  

A.e Am 22. Oktober 2024 liess die EL-Bezügerin eine Einsprache gegen die Verfügung vom 24. 
September 2024 erheben (EL-act. II/23). Sie liess die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, den 
Erlass der beiden Rückforderungen, den Erlass der Rückforderung der obligatorischen 

Krankenpflegeversicherung sowie die Erstellung einer detaillierten und nachvollziehbaren Aufstellung 

der Rückforderungsbeträge beantragen. Zur Begründung liess sie ausführen, der 

Rückforderungsbetrag könne nicht nachvollzogen werden. Effektiv habe sie viel weniger 

Ergänzungsleistungen erhalten, als die EL-Durchführungsstelle geltend gemacht habe. Die EL-

Durchführungsstelle hätte von der Krankenpflegeversicherung nichts zurückfordern dürfen, ohne 

vorgängig von Amtes wegen einen Erlass zu prüfen. Die EL-Bezügerin habe nicht mit einer 

Rückforderung rechnen müssen und auch nicht abschätzen können, welche Leistungen sie rückwirkend 

allenfalls noch erhalten werde. Sie habe die „vorläufig ausgerichteten Ergänzungsleistungen daher im 

guten Glauben empfangen“. Mit einem Entscheid vom 2. April 2025 wies die EL-Durchführungsstelle 

die Einsprache ab (EL-act. II/8). 

B.  

B.a Am 14. Mai 2025 liess die EL-Bezügerin (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine Beschwerde 
gegen den Einspracheentscheid vom 2. April 2025 erheben (act. G 1). Sie liess die Aufhebung des 
angefochtenen Einspracheentscheides, den Erlass der Rückforderungen („der Ergänzungsleistungen, 

der Krankheitskosten sowie der Prämienverbilligungen“) und die Offenlegung des 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/25 
 

 

4/7 

Rückforderungsbetrages durch die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) 

beantragen. Zur Begründung liess sie ausführen, ihr sei zwar bekannt gewesen, dass es allenfalls zu 

einer Rückforderung der bereits ausgerichteten Ergänzungsleistungen kommen könnte, aber dieses 

Wissen bedeute für sich allein noch nicht, dass sie in Bezug auf die im Jahr 2024 mehrmals korrigierten 

Neuberechnungen bösgläubig gewesen sei. Sie habe sämtliche Melde- und Informationspflichten 
erfüllt. Zudem habe die Beschwerdegegnerin diverse Verrechnungen vorgenommen, ohne dass sie 

vorgängig von Amtes wegen die finanzielle Situation der Beschwerdeführerin geprüft hätte. Bis heute 

sei nicht nachvollziehbar, wie sich der Rückforderungsbetrag zusammensetze.  

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 27. Mai 2025 unter Hinweis auf die Erwägungen des 
angefochtenen Einspracheentscheides die Abweisung der Beschwerde (act. G 3). 

Erwägungen 
1.  

Der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens beschränkt sich auf die Überprüfung des angefochtenen 

Einspracheentscheides auf dessen Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand nicht weiter als jener 

des Einspracheverfahrens sein kann. Auch das Einspracheverfahren ist ein („echtes“) 

Rechtsmittelverfahren gewesen, was bedeutet, dass sich sein Zweck in der Überprüfung der Verfügung 

vom 24. September 2024 auf deren Rechtmässigkeit erschöpft und dass sein Gegenstand folglich 

jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprochen hat. Dieses hat ausschliesslich die 

Prüfung eines Erlassbegehrens betreffend die beiden am 9. August 2024 verfügten Rückforderungen 

beinhaltet. Auch in diesem Beschwerdeverfahren kann folglich nur ein Erlass der beiden am 9. August 

2024 verfügten Rückforderungen geprüft werden. Auf das Begehren um Erlass der Rückforderung, die 

sich gegen die obligatorische Krankenpflegeversicherung gerichtet hat, kann deshalb ebenso wenig 
eingetreten werden wie auf das Begehren um Erläuterung der Rückforderungsbeträge. Obwohl die 

Beschwerdegegnerin die beiden Erlassbegehren gemeinsam behandelt hat und obwohl diese beiden 

Gegenstände auch in diesem Beschwerdeverfahren gemeinsam behandelt werden, bilden sie keinen 

einheitlichen Streitgegenstand. Die gemeinsame Behandlung vermindert nur den administrativen 

Aufwand. Den Parteien steht es frei, diesen Entscheid nur bezüglich eines der beiden Erlassbegehren 

anzufechten. Diesem Umstand wird mit einer entsprechenden Aufteilung der Erwägungen und des 

Dispositivs Rechnung getragen. 

2.  

Bezüglich der Rückforderung der jährlichen Ergänzungsleistung für die Zeit von Februar bis und mit Juli 

2024 liegt keine typische Erlassfrage vor, denn diese Rückforderung geht auf eine rückwirkende 

Korrektur der Ergänzungsleistung infolge der Anrechnung einer fiktiven Einnahmenposition zurück. Die 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/25 
 

 

5/7 

Krankentaggeldversicherung hatte der Beschwerdeführerin nämlich bis Ende Juli 2024 versehentlich 

ein zu tiefes Krankentaggeld bei einem Ansatz von 26.70 Franken statt von 83.90 Franken ausgerichtet. 

Diesen Fehler hat sie im Juli 2024 mit einer Nachzahlung von Krankentaggeldern im Gesamtbetrag von 

9'838.40 Franken korrigiert (vgl. EL-act. II/51). Würde diese Nachzahlung ergänzungsleistungsrechtlich 

als ein Vermögenszuwachs berücksichtigt, wäre die Beschwerdeführerin offenkundig überentschädigt, 
denn selbst mit diesem Vermögenszuwachs wäre der Vermögensfreibetrag noch nicht erreicht, was 

bedeuten würde, dass diese Nachzahlung keinerlei Auswirkung auf den EL-Anspruch hätte. Damit 

würden ihr wesentlich mehr Ergänzungsleistungen verbleiben, als sie erhalten hätte, wenn die 

Krankentaggeldversicherung von Beginn weg das korrekte Krankentaggeld ausgerichtet hätte. Zur 

Vermeidung einer Überentschädigung in Fällen wie diesem, die immer wieder auftreten, wird 

ergänzungsleistungsrechtlich fingiert, die Leistungen seien nicht „verspätet“ in der Form einer 

Nachzahlung, sondern von Beginn weg in der an sich geschuldeten Höhe bezogen worden. Die aus 

dieser Fiktion notwendigerweise folgende rückwirkende Korrektur der Ergänzungsleistung schafft die 

Voraussetzung für die entsprechende Leistungskoordination, denn sie führt zu einer Rückforderung von 

Ergänzungsleistungen, die idealerweise direkt mit der Nachzahlung des anderen Versicherungsträgers 

verrechnet werden kann. Vergleicht man das Berechnungsblatt zur Verfügung vom 22. April 2024 (EL-

act. II/66) mit jenem zur Verfügung vom 9. August 2024 (EL-act. II/45), stellt man fest, dass die 

Beschwerdegegnerin neu lediglich das Krankentaggeld als Einnahme berücksichtigt hat, das die 
Beschwerdeführerin ab Februar 2024 bezogen hätte, wenn die Krankentaggeldversicherung dieses von 

Beginn weg korrekt ausgerichtet hätte. Idealtypisch hätte diese Korrektur eine Rückforderung von 

Ergänzungsleistungen von 9'838.40 Franken zur Folge haben müssen, die der Nachzahlung der 

Krankentaggeldversicherung entsprochen hätte. Da die Beschwerdeführerin aber (nach Abzug der 

direkt der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Beitragsabteilung der Ausgleichskasse 

drittausbezahlten Anteile der Ergänzungsleistung) pro Monat lediglich 1’742.50 – 523.50 – 45 = 1'174 

Franken und damit für die Monate Februar bis und mit Juli 2024 insgesamt lediglich 6 × 1'174 = 7'044 

Franken erhalten hatte, hat effektiv auch nur dieser Betrag von ihr zurückgefordert werden können. Bei 

dieser Rückforderung handelt es sich also nicht um eine „klassische“, sondern um eine rein 

koordinationsrechtlich begründete Rückforderung. Mit einem Erlass würde dieser 

koordinationsrechtliche Kompensationsmechanismus ausgehebelt: Die Beschwerdeführerin könnte 

sowohl die ursprünglich ausbezahlten Ergänzungsleistungen als auch die Nachzahlung der 

Krankentaggeldversicherung behalten. Der Erlass der Rückforderung würde folglich nicht zu einer 

Befreiung von einer aktuell drückenden Rückerstattungslast, sondern ausschliesslich zu einem 
koordinationsrechtlich unzulässigen doppelten Leistungsbezug führen. Das wäre rechtsmissbräuchlich, 

denn die Rechtswohltat des Erlasses darf nicht zur Erwirkung einer rechtswidrigen Überentschädigung 

führen. Deshalb kann das sich auf die Rückforderung der jährlichen Ergänzungsleistung beziehende 

Erlassgesuch keinen Rechtsschutz finden (vgl. zum Ganzen auch den Entscheid EL 2017/20 des St. 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/25 
 

 

6/7 

Galler Versicherungsgerichtes vom 21. November 2018, E. 3, mit Hinweis). Die Beschwerde gegen den 

sich auf diese Rückforderung beziehenden Teil des Einspracheentscheides ist folglich abzuweisen. 

3.  

Die Rückforderung von Vergütungen für Krankheits- und Behinderungskosten in der Zeit von Februar 

bis und mit Juli 2024 hat keinen solchen koordinationsrechtlichen Zweck verfolgt. Der Erlass dieser 
Rückforderung ist also zulässig, sofern die Beschwerdeführerin diese Vergütungen gutgläubig bezogen 

hat und falls die Rückerstattung eine grosse Härte darstellen würde (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Das 

Kriterium der grossen Härte ist augenscheinlich erfüllt, da die Beschwerdeführerin weiterhin 

Ergänzungsleistungen bezieht. Bezüglich des kumulativ zu erfüllenden Kriteriums des guten Glaubens 

ist massgebend, dass die Rückforderung der Vergütungen von Krankheits- und Behinderungskosten 

die Folge der rückwirkenden Korrektur der laufenden Ergänzungsleistung und diese wiederum die Folge 

einer rückwirkenden Korrektur der Krankentaggelder gewesen ist. Für die Beschwerdeführerin ist der 

falsche Taggeldansatz nicht erkennbar gewesen, weshalb ihr auch nicht hat bewusst sein können, dass 

sie zu hohe Ergänzungsleistungen bezogen hat. Sie hat also die Vergütungen für Krankheits- und 

Behinderungskosten gutgläubig bezogen. Der gute Glaube ist aber mit dem Schreiben der 

Krankentaggeldversicherung vom 8. Juli 2024 beseitigt worden, denn in jenem Schreiben hat die 

Krankentaggeldversicherung die Beschwerdeführerin über die rückwirkende Korrektur der 

Krankentaggelder informiert. Damit hat der Beschwerdeführerin bewusst sein müssen, dass es zu einer 
rückwirkenden Herabsetzung der Ergänzungsleistungen (inkl. der Vergütungen von Krankheits- und 

Behinderungskosten) kommen werde. Überwiegend wahrscheinlich hat die Beschwerdeführerin dieses 

Schreiben früher als die Verfügung vom 11. Juli 2024 erhalten, mit der ihr Krankheits- und 

Behinderungskosten von insgesamt 224 Franken (= 84.80 + 72.15 + 40.65 + 26.40 Franken; EL-act. 

II/37–5 f.) vergütet worden sind. Sie hat also diese Vergütungen – im Gegensatz zu den früheren 

Vergütungen gestützt auf die Verfügungen vom 30. April 2024 und vom 24. Juni 2024 – nicht gutgläubig 

bezogen, was einen Erlass der Rückforderung dieser Vergütungen ausschliesst. Die Rückforderung 

der früheren Vergütungen von insgesamt 319.20 Franken ist hingegen zu erlassen. 

4.  

Gerichtskosten sind nicht zu erheben (Art. 61 lit. fbis ATSG). Die nicht anwaltlich vertretene 

Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. 

  

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/25 
 

 

7/7 

Entscheid 
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP  

1.  
Auf das Begehren um Erlass der sich gegen die obligatorische Krankenpflegeversicherung richtende 

Rückforderung wird nicht eingetreten. 

2.  
Auf das Begehren um Erläuterung der Rückforderungsbeträge wird nicht eingetreten. 

3.  
Die Beschwerde betreffend die Rückforderung der jährlichen Ergänzungsleistung wird abgewiesen. 

4.  
Die Rückforderung der Vergütungen von Krankheits- und Behinderungskosten von insgesamt 543.20 

Franken wird im Umfang von 319.20 Franken erlassen. 

5.  
Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

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		2026-01-28T04:01:41+0100
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