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**Case Identifier:** c956f6da-d948-5723-960f-5eebd6b65496
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.03.2015 IV 2014/158
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-158_2015-03-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/158

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.05.2020

Entscheiddatum: 12.03.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 12.03.2015
Art.16 ATSG. Das Validen- und das Invalideneinkommen sind die 
Einkommen, die eine versicherte Person bei voller Ausnutzung ihres 
Erwerbspotentials und unter Berücksichtigung der massgebenden Validen- 
und Invalidenkarriere erzielen könnte. Ist eine versicherte Person 
selbständig erwerbstätig gewesen, ist der objektive Wert der von ihr für 
ihren Betrieb geleisteten Arbeit als Valideneinkommen zu qualifizieren und 
nicht etwa das Betriebsergebnis (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 12. März 2015, IV 2014/158).

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 12. März 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Pierre Heusser, Kernstrasse 10, Postfach 2122, 

8026 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.

A.a  A.___ meldete sich im September 1996 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 4). Er gab an, er habe eine Berufslehre zum Gipser 

absolviert und zuletzt als selbständiger Gipser gearbeitet. Aufgrund von Schmerzen im 

Lendenbereich und Nacken könne er diese Tätigkeit aber nicht mehr ausüben. In der 

Folge ergab sich die Gelegenheit, den Versicherten als Schriftenmaler in einem 

Malerbetrieb einzuarbeiten. Der Versicherte absolvierte verschiedene Kurse und wurde 

anschliessend auf Auftragsbasis vom Betrieb eingestellt. Diese von der 

Invalidenversicherung unterstützte berufliche Eingliederung wurde per 30. Mai 1999 

abgeschlossen (IV-act. 42).

A.b  Am 2. Februar 2009 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an 

(IV-act. 44). Er gab an, dass er seit dem Jahr 1998 als selbständiger Schriftenmaler 

gearbeitet habe. Am 12. November 2007 sei er verunfallt. Er habe eine Fraktur des 

linken Fersenknochens erlitten und leide an Schulterschmerzen links, an chronischen 

Rückenschmerzen, an Gicht, an einer Nerveneinklemmung im linken Ellbogen, an 

belastungsabhängigen Schmerzen im rechten Vorfuss sowie an einer Schlaflosigkeit. 

Am 7. Dezember 2010 untersuchte Dr. med. B.___ vom IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienst (RAD) den Versicherten persönlich (IV-act. 109). Sie berichtete, der 

Versicherte leide hauptsächlich unter den Fussbeschwerden links nach der 

Fersenverletzung. Es sei vorgesehen, das Osteosynthesematerial entfernen zu lassen. 

Der Versicherte habe diese Operation aufgeschoben, um die Therapie der Nacken-/

Schulterschmerzen nicht zu gefährden. Die Schulterbeschwerden hätten sich unter 

intensiver Physiotherapie und intermittierenden Infiltrationen deutlich gebessert. Die 

Beweglichkeit des linken Arms sei nun wieder gut, aber die Kraft sei vermindert. 

Theoretisch sei von einer Arbeitsfähigkeit von 60 Prozent für leidensadaptierte 

Tätigkeiten auszugehen. Der Gesundheitszustand sei aber angesichts der 

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vorgesehenen Entfernung des Osteosynthesematerials nicht stabil. Für die Zeit nach 

einer sechswöchigen Rekonvaleszenz von der Operation sei von einer Arbeitsfähigkeit 

von 80 Prozent auszugehen. Am 26. März 2012 notierte die RAD-Ärztin Dr. B.___ (IV-

act. 144), dass der Gesundheitszustand des Versicherten nun stabil sei. Die als 

Schriftenmaler ausgeführten Montagearbeiten könnten dem Versicherten aber nicht 

mehr zugemutet werden, womit gestützt auf die Ergebnisse der Abklärungen zur 

selbständigen Erwerbstätigkeit in der angestammten Tätigkeit bloss noch eine 

Arbeitsfähigkeit von 30 Prozent bestehe. Leidensadaptierte Tätigkeiten seien dem 

Versicherten dagegen uneingeschränkt zumutbar. Mit einem Vorbescheid vom 4. Mai 

2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 148), dass sie gedenke, sein 

Rentengesuch abzuweisen. Ausgehend von einem Valideneinkommen von 64’464 

Franken (das wohl statistisch bezogen auf die Tätigkeit als Gipser festgelegt worden 

war; vgl. IV-act. 146) und einem als voll erwerbstätiger Hilfsarbeiter zumutbarerweise 

erzielbaren Invalideneinkommen von 59’979 Franken betrage der Invaliditätsgrad bloss 

sieben Prozent, was nicht zum Bezug einer Rente berechtige.

A.c  Am 11. Juli 2012 liess der nun anwaltlich vertretene Versicherte einwenden (IV-

act. 159), der vorgesehene Entscheid beruhe auf einer unvollständigen Aktenlage. Die 

IV-Stelle müsse aktuelle medizinische Berichte der behandelnden Ärzte einholen. Der 

Versicherte befinde sich seit einiger Zeit in psychiatrischer Behandlung, was von der 

IV-Stelle nicht berücksichtigt worden sei. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung der RAD-

Ärztin Dr. B.___ überzeuge nicht. Allenfalls sei die Einholung eines medizinischen 

Gutachtens notwendig. Die Psychiaterin Dr. med. C.___ berichtete am 19. August 2012 

(IV-act. 164–5 f.), sie behandle den Versicherten seit Anfang Mai 2012. Der Versicherte 

leide an Angst und an einer depressiven Störung und sei deswegen zu etwa 60 Prozent 

arbeitsunfähig. Die IV-Stelle beauftragte am 12. Februar 2013 die medizinische 

Abklärungsstelle (MEDAS) Bern mit der Erstellung eines polydisziplinären Gutachtens 

(IV-act. 184). Dieses Gutachten wurde am 25. Juli 2013 fertiggestellt (IV-act. 193). Die 

Sachverständigen führten aus, der Versicherte leide insbesondere an einer episodisch-

paroxysmalen Angst, an einer Belastungsreaktion, an chronisch wiederkehrenden 

Cervico-Dorso-Lumbalgien sowie an einer posttraumatischen Sprunggelenksarthrose 

links. Die bisherige Tätigkeit als Schriftenmaler könne ihm bloss noch zu 30 Prozent 

zugemutet werden, da er die körperlich anstrengenden Arbeiten nicht mehr ausführen 

könne. Zusätzlich komplizierten seine psychischen Beschwerden die weitere 

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Berufsausübung in der angestammten Tätigkeit. Eine leidensadaptierte Verweistätigkeit 

könne dem Versicherten aber zu 80 Prozent zugemutet werden, wobei die leichte 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zulasten einer leicht geminderten Leistungsfähigkeit 

bei ansonsten voller Zeitpräsenz zu werten sei. Bei einer idealen Anpassung der 

Arbeitstätigkeit an die psychischen Fähigkeiten des Versicherten ergäben sich 

diesbezüglich keine zusätzlichen Einschränkungen. Die RAD-Ärztin Dr. B.___ empfahl 

am 21. August 2013, auf das Gutachten abzustellen (IV-act. 194).

A.d  Der Versicherte liess am 26. September 2013 darauf hinweisen (IV-act. 197), dass 

er an sich einen Anspruch auf eine Umschulung hätte, mittlerweile aber zu alt dafür sei. 

Da zudem die qualitativen Anforderungen an eine leidensadaptierte Tätigkeit sehr hoch 

seien, könne realistischerweise nicht mehr damit gerechnet werden, dass er – zumal 

ohne eine Umschulung – noch eine geeignete Erwerbstätigkeit finden könne. Seine 

Restarbeitsfähigkeit sei folglich nicht mehr verwertbar, womit er einen Anspruch auf 

eine Rente der Invalidenversicherung habe. Die IV-Stelle antwortete am 11. November 

2013 (IV-act. 199), dass kein Umschulungsanspruch bestehe, weil das in einer 

adaptierten Hilfsarbeit erzielbare Erwerbseinkommen dem früher erzielten 

Erwerbseinkommen entspreche. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt biete ausreichend 

leidensadaptierte Tätigkeiten, weshalb der Verwertung der von den medizinischen 

Sachverständigen attestierten Restarbeitsfähigkeit nichts im Wege stehe. Dagegen 

liess der Versicherte am 11. Dezember 2013 einwenden (IV-act. 202), bereits aufgrund 

seines fortgeschrittenen Alters könne nicht die Rede von einem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt sein. Vielmehr müsse auf den tatsächlichen Arbeitsmarkt abgestellt 

werden. Die IV-Stelle habe sich mit seinen Argumenten im Schreiben vom 

26. September 2013 nicht auseinandergesetzt. Die Aussage, dass er bereits ab einem 

Pensum von 50 Prozent sein früheres Valideneinkommen erzielen könne, sei absurd. 

Mit einer Verfügung vom 18. Februar 2014 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des 

Versicherten ab (IV-act. 204). Sie führte zur Begründung aus, dass der Versicherte sich 

während Jahren mit einem deutlich unterdurchschnittlichen Einkommen begnügt habe. 

Da keine Anhaltspunkte dafür vorlägen, dass er sich unfreiwillig mit diesen Einkommen 

begnügt habe, falle eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen nicht in Betracht. 

Das Valideneinkommen betrage gestützt auf die Buchungen im individuellen AHV-

Konto für die Jahre 2004–2006 30’809 Franken. Bereits mit einer bloss in einem 

Pensum von 50 Prozent ausgeübten Hilfsarbeit könne der Versicherte statistisch einen 

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Lohn von 30’888 Franken erzielen. Folglich liege keine Invalidität vor, die zum Bezug 

einer Rente berechtigen würde.

B.

B.a  Am 13. März 2014 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der 

Verfügung vom 18. Februar 2014, die Zusprache einer ganzen Invalidenrente, 

eventualiter die Rückweisung der Sache zur Prüfung einer Umschulung oder die 

Rückweisung der Sache zur Berechnung des Invaliditätsgrades anhand der 

ausserordentlichen Methode. Zur Begründung führte er aus, eine Erwerbstätigkeit, die 

den qualitativen Anforderungen gemäss dem Gutachten der MEDAS Bern entsprechen 

würde, sei auf dem freien Arbeitsmarkt nicht zu finden. Angesichts seines 

fortgeschrittenen Alters sei eine weitere Umschulung wohl nicht mehr zumutbar. 

Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sei das Vorliegen eines 

ausgeglichenen Arbeitsmarktes zu verneinen, wenn eine versicherte Person im 

fortgeschrittenen Alter erst nach einer Umschulung ihre Restarbeitsfähigkeit verwerten 

könnte. Auch im Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit finde sich ein 

entsprechender Hinweis. Darauf habe der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin 

vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung hingewiesen. Diese habe dazu aber nicht 

Stellung genommen und damit ihre Begründungspflicht verletzt, was für sich alleine 

bereits zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung führen müsse. Der 

Beschwerdeführer könne jedenfalls bloss noch die leichteren Tätigkeiten eines 

Schriftenmalers ausüben, was hinsichtlich des konkreten Arbeitsplatzes bloss noch ein 

Pensum von 30 Prozent ergebe. Eine andere Stelle werde der Beschwerdeführer nicht 

mehr finden. Das Valideneinkommen, das die Beschwerdegegnerin ihrem Entscheid 

zugrunde gelegt habe, sei falsch, denn die Tätigkeit als Schriftenmaler sei bereits eine 

Ausübung einer Invalidentätigkeit gewesen. Das Valideneinkommen sei wesentlich 

höher. Da eine Ermittlung des Valideneinkommens anhand der tatsächlichen Löhne 

kaum mehr möglich sei, müsse auf statistische Werte abgestellt werden. Gemäss den 

Ergebnissen der Lohnstrukturerhebung betrage der Durchschnittslohn für einen Mann 

mit Berufs- und Fachkenntnissen im Baugewerbe 68’904 Franken. Die 

Beschwerdegegnerin habe im Übrigen zu Unrecht nicht berücksichtigt, dass der 

Beschwerdeführer selbständig erwerbstätig gewesen sei. Sie hätte daher keinen 

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Einkommensvergleich durchführen dürfen, sondern den Invaliditätsgrad anhand der 

ausserordentlichen Methode des gewichteten Betätigungsvergleichs berechnen 

müssen. Schliesslich sei fraglich, ob die Schlussfolgerung der Sachverständigen, der 

Beschwerdeführer sei zu 80 Prozent arbeitsfähig, überhaupt korrekt sei. Der Neurologe 

der Klinik D.___ habe eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 30 Prozent in der 

angestammten Tätigkeit wie auch in einer Bürotätigkeit attestiert.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 19. Mai 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, der Bericht der Klinik D.___ 

vermöge keine Zweifel am Gutachten der MEDAS Bern zu wecken, weshalb von einer 

Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten auszugehen sei. Das 

Bundesgericht habe die Verwertbarkeit einer Restarbeitsfähigkeit bei über 60 Jahre 

alten Versicherten nicht durchwegs verneint, sondern jeweils anhand der Umstände 

des Einzelfalles entschieden. Dem Beschwerdeführer könne zugemutet werden, sich 

eine passende Stelle zu suchen. Formal sei der Beschwerdeführer zwar selbständig 

erwerbstätig gewesen, doch habe er faktisch wie ein Arbeitnehmer gearbeitet. In seiner 

gesamten beruflichen Laufbahn habe der Beschwerdeführer nie mehr als 40’000 

Franken pro Jahr verdient, weshalb er bereits mit 80 Prozent eines Hilfsarbeiterlohnes 

das Valideneinkommen überschreiten würde. Selbst bei der Gewährung eines 

Tabellenlohnabzuges oder bei einer Arbeitsfähigkeit von lediglich 50 Prozent würde 

kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 1. Juli 2014 einwenden (act. G 6), die Behauptung 

der Beschwerdegegnerin, ihm stünde eine ganze Palette leidensadaptierter Tätigkeiten 

zur Verfügung, sei haltlos. Die Beschwerdegegnerin hätte beweisen müssen, dass dies 

der Fall sei, was sie aber nicht getan habe. Die von der Beschwerdegegnerin 

angeführten Bundesgerichtsurteile zur Verwertbarkeit einer Restarbeitsfähigkeit im 

fortgeschrittenen Alter belegten, dass angesichts der Umstände des vorliegenden 

Falles die Verwertbarkeit verneint werden müsse. Es spiele keine Rolle, ob der 

Beschwerdeführer selbständig erwerbstätig oder angestellt gewesen sei. Die 

Beschwerdegegnerin sei diesbezüglich wortklauberisch und spitzfindig. Hinsichtlich 

der Zumutbarkeit der Betriebsaufgabe habe die Beschwerdegegnerin irrelevante 

Argumente angeführt. Ihre Weigerung, die Vergleichseinkommen zu parallelisieren, sei 

unhaltbar. Der Beschwerdeführer habe erfolglos versucht, seine Restarbeitsfähigkeit 

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effektiv zu verwerten. Zahlreiche neuere Arztberichte weckten Zweifel an der 

Zuverlässigkeit des MEDAS-Gutachtens.

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 8).

Erwägungen:

1.  Der Beschwerdeführer hat eine Verletzung der Begründungspflicht gerügt und 

geltend gemacht, bereits diese müsse zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

führen. Es trifft zwar zu, dass Verfügungen gemäss Art. 49 Abs. 3 ATSG begründet 

werden müssen und dass eine Verletzung dieser Begründungspflicht als 

Gesetzwidrigkeit zu qualifizieren ist, die i.d.R. dazu führen muss, dass die 

beschwerdeweise angefochtene Verfügung aufgehoben und die verfügende Instanz 

angewiesen wird, die Verfügung nochmals, nun versehen mit einer ausreichenden 

Begründung, zu eröffnen. Die Begründungspflicht dient einem ganz spezifischen 

Zweck: Die verfügende Instanz muss den Verfügungsadressaten in die Lage versetzen, 

die grundlegenden Überlegungen, die zum Entscheid geführt haben, nachvollziehen 

und beurteilen zu können, ob und allenfalls mit welcher Begründung er sich dagegen 

wehren will. Darüber hinaus verfolgt die Begründungspflicht keinen weiteren Zweck. 

Selbst eine knappe oder sogar rudimentäre Begründung kann es dem 

Verfügungsadressaten ermöglichen zu beurteilen, ob er die Verfügung anfechten oder 

akzeptieren will, und sich allenfalls substantiiert gegen die Verfügung zu wehren. 

Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin dargelegt, weshalb sie davon ausgegangen 

ist, dass der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit realistischerweise noch 

verwerten könne. Sie hat dabei zwar nicht schriftlich Stellung zur vom 

Beschwerdeführer angeführten bundesgerichtlichen Rechtsprechung genommen, doch 

geht aus der angefochtenen Verfügung klar hervor, dass die angeführten Entscheide 

sie nicht davon überzeugt haben, dass sie auch im vorliegenden Fall die Verwertbarkeit 

der Restarbeitsfähigkeit verneinen müsse. Die Begründung der Verfügung hat dem 

Beschwerdeführer diesbezüglich bloss erkenntlich machen müssen, dass die 

Beschwerdegegnerin seinem entsprechenden Begehren nicht gefolgt ist. Dies hat ihn 

nämlich in die Lage versetzt zu entscheiden, ob er sich gerichtlich gegen diese 

„Weigerung“ wehren wolle. Die Beschwerdeschrift belegt, dass es die Begründung der 

angefochtenen Verfügung dem Beschwerdeführer darüber hinaus ermöglicht hat, sich 

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substantiiert und einlässlich gegen den Entscheid der Beschwerdegegnerin zu wehren. 

Die Begründung der angefochtenen Verfügung hat ihren Zweck folglich erreicht, 

weshalb keine Verletzung von Art. 49 Abs. 3 ATSG vorliegt.

2. 

2.1 Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungs­

massnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können, während eines 

Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent 

arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent 

invalid sind, haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen 

Versicherten ist gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG und Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, zum 

Erwerbseinkommen in Beziehung zu setzen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre.

2.2 Der Beschwerdeführer hat in seinem Heimatland eine Berufslehre zum Gipser/

Stuckateur absolviert und nach der Einreise in die Schweiz durchgehend als Gipser 

gearbeitet. Mit dieser qualifizierten Tätigkeit hat er sein Erwerbspotential optimal 

nutzen können, denn hätte er keine qualifizierten Gipserarbeiten verrichten können, 

hätte er mangels einer anderweitigen beruflichen Ausbildung Hilfsarbeiten verrichten 

müssen. Es erscheint als unwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer ohne 

Gesundheitsbeeinträchtigung seinen Beruf irgendwann gewechselt hätte. Folglich ist 

die Arbeit als gelernter Gipser/Stuckateur als Validenkarriere zu qualifizieren, was 

bedeutet, dass die Fähigkeit des Beschwerdeführers, ein durchschnittliches 

Einkommen eines qualifizierten Gipsers erzielen zu können, gegen eine Invalidität 

versichert gewesen ist. Gemäss Art. 16 ATSG ist – diesem Versicherungsgedanken 

folgend – die Rede vom Einkommen, das der Beschwerdeführer erzielen könnte, wenn 

er nicht invalid geworden wäre. Das bedeutet, dass das Valideneinkommen dem 

Einkommen entspricht, das erzielt werden könnte, wenn das Erwerbspotential bzw. die 

Erwerbsfähigkeit voll ausgenutzt würde. Dieses Einkommen entspricht nicht 

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notwendigerweise dem zuletzt tatsächlich erzielten Einkommen, denn dieses kann 

durch arbeitsmarktliche oder persönliche bzw. familiäre Zwänge, bei selbständig 

Erwerbstätigen durch einen hohen Kapitaleinsatz, starke Konkurrenz, säumige oder 

zahlungsunfähige Debitoren oder ungünstige Betriebsstrukturen verfälscht sein. 

Versicherungstechnisch besteht keine Notwendigkeit, einem nicht dem vollen 

versicherten Erwerbspotential entsprechenden effektiv erzielten Einkommen bei der 

Festsetzung des Valideneinkommens Rechnung zu tragen. Hat nämlich die versicherte 

Person ihr Erwerbspotential nicht voll ausgenutzt, hat sie entsprechend tiefere Beiträge 

an die Sozialversicherungen entrichtet, was zu einer Verbuchung eines entsprechend 

tieferen Einkommens im individuellen AHV-Konto geführt hat. Dies wiederum hat bei 

der Festsetzung einer Rente der ersten Säule zur Folge, dass der Rentenbetrag 

ausgehend von diesen tieferen Einkommen errechnet wird und ebenfalls tiefer 

ausfällt, als wenn die versicherte Person ihr Erwerbspotential voll ausgenutzt hätte. Die 

Rente korreliert mit anderen Worten via das durchschnittliche Jahreseinkommen (vgl. 

Art. 29  AHVG) mit den geleisteten Beiträgen, während das Validen- und das Inva­

lideneinkommen beitragsunabhängig festgesetzt werden. Ähnlich wird beispielsweise 

auch in der obligatorischen Unfallversicherung vorgegangen: Der UVG-Rentenbetrag 

verhält sich zum versicherten Verdienst und damit zu den geleisteten Beiträgen 

proportional, während das Validen- und das Invalideneinkommen 

versicherungsunabhängig festgelegt werden (und das Valideneinkommen 

beispielsweise höher als das Maximum des versicherten Jahresverdienstes gemäss 

Art. 22 Abs. 1 UVV sein kann). Das Valideneinkommen ist im Gegensatz zum 

durchschnittlichen Jahreseinkommen stets ein hypothetisches Einkommen und muss – 

dem Versicherungsgedanken entsprechend – stets dem bei voller Nutzung des 

Erwerbspotentials erzielbaren Einkommen entsprechen. Nur so kann dem in Art. 7 

Abs. 1 ATSG als Erwerbsunfähigkeit definierten Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt ausreichend Rechnung getragen werden. Vorliegend 

ist vor diesem Hintergrund augenscheinlich, dass das nach dem Eintritt der Invalidität 

und nach der Durchführung einer beruflichen Eingliederung als Schriftenmaler erzielte 

Einkommen nicht als Valideneinkommen qualifiziert werden kann. Auch auf das vom 

Beschwerdeführer als selbständig erwerbstätiger Gipser effektiv erzielte Einkommen 

kann nicht abgestellt werden, zumal dieses wohl kaum mehr zuverlässig ermittelt 

werden kann. Der Beschwerdeführer hat nämlich auch in dieser Tätigkeit sein 

quater

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Erwerbspotential nicht voll ausgenutzt. Ob ungünstige betriebliche Strukturen oder 

andere äussere Umstände die Erzielung eines der Tätigkeit eines qualifizierten 

angestellten Gipsers entsprechenden Einkommen verunmöglicht haben, kann 

retrospektiv nicht mehr festgestellt werden. Allerdings steht fest, dass der 

Beschwerdeführer diese Tätigkeit ausgeübt und damit seinem Betrieb eine 

entsprechende Wertschöpfung generiert hat. Selbst wenn im Betrieb ein Teil dieser 

Wertschöpfung (z.B. durch Debitorenverluste) wieder „vernichtet“ worden ist, hat die 

Tätigkeit des Beschwerdeführers objektiv den Wert der Arbeit eines qualifizierten 

Gipsers gehabt. Ohne die vom Beschwerdeführer generierte Wertschöpfung hätte der 

Betrieb nämlich u.U. keinen (bescheidenen) Gewinn abgeworfen, allenfalls hätte sogar 

ein Verlust resultiert. Der Beschwerdeführer dürfte mit seiner Tätigkeit als Gipser die 

Kosten und allfällige Verluste kompensiert und dem Betrieb einen (kleinen) Gewinn 

verschafft haben. Berücksichtigte man nur diesen Gewinn als relevantes Einkommen, 

so würde der Teil der Wertschöpfung, mit dem die Kosten und allfälligen Verluste 

kompensiert worden sind, zu Unrecht unberücksichtigt bleiben. Zudem würde damit 

entgegen dem Gesetzeswortlaut nicht auf den ausgeglichenen, sondern auf den 

tatsächlichen Arbeitsmarkt abgestellt. Für die Festlegung des Valideneinkommens ist 

letztlich entscheidend, welchen Wert die vom Beschwerdeführer für seinen Betrieb 

geleistete Arbeit objektiv gehabt hat (vgl. zum Ganzen auch Ralph Jöhl, Die 

Invaliditätsbemessung bei selbständig Erwerbstätigen in der IV, in: JaSo 2014, 

S. 159 ff.). Dieser Wert entspricht offenkundig nicht dem effektiven Betriebsgewinn, 

sondern dem Lohn, den ein qualifizierter Gipser mit der Berufserfahrung des 

Beschwerdeführers auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt erhalten hätte. Die 

Beschwerdegegnerin hat es in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes unterlassen, 

den durchschnittlichen Lohn eines qualifizierten Gipsers als Valideneinkommen zu 

ermitteln. Die angefochtene Verfügung ist deshalb als rechtswidrig aufzuheben und die 

Sache ist zur Ermittlung des Valideneinkommens, zur Durchführung des 

Einkommensvergleichs und zur anschliessenden neuen Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin wird bei ihren weiteren 

Abklärungen beachten, dass das Valideneinkommen nicht (wie von der 

Beschwerdegegnerin vorübergehend angenommen) dem statistischen Lohn eines 

gelernten Bauarbeiters (LSE, TA1, Niveau 3), sondern dem eines qualifizierten Gipsers 

mit langjähriger Berufserfahrung entspricht.

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2.3 Wie das Valideneinkommen entspricht auch das Invalideneinkommen der voll­

ständigen Ausnutzung des Erwerbspotentials in der entsprechenden Berufskarriere: 

Die Validenkarriere definiert das Erwerbspotential im hypothetischen Gesundheitsfall 

und das Valideneinkommen entspricht dem bei voller Ausnutzung dieses Potentials 

erzielbaren Einkommen; die Invalidenkarriere definiert das Erwerbspotential unter 

Berücksichtigung der Gesundheitsbeeinträchtigung (nach einer medizinischen und 

beruflichen Eingliederung) und das Invalideneinkommen entspricht dem bei voller 

Ausnutzungdieses Potentials erzielbaren Einkommen.

2.3.1 Dem Versicherungsgedanken folgend sind die Versicherten verpflichtet, ihr 

objektiv verbleibendes Erwerbspotential optimal zu nutzen, was bedeutet, dass sie sich 

unabhängig von den tatsächlichen Umständen das Einkommen als zumutbarerweise 

erzielbares Invalideneinkommen anrechnen lassen müssen, das sie erzielen könnten, 

wenn sie ihre Restarbeitsfähigkeit mit dem besten wirtschaftlichen Erfolg verwerten 

würden. Dies kann bedeuten, dass selbständig erwerbstätigen Versicherten zugemutet 

werden muss, einen unrentablen Betrieb aufzugeben, um ihre Restarbeitsfähigkeit in 

einer unselbständigen Erwerbstätigkeit besser zu verwerten. Emotionale, familiäre oder 

ähnliche persönliche Interessen müssen dabei unberücksichtigt bleiben, denn die IV-

Versichertengemeinschaft hat nur für die wirtschaftlichen Folgen einer Invalidität 

aufzukommen. Sie  kann nicht verpflichtet sein, einem unrentablen Betrieb mittels einer 

Invalidenrente das wirtschaftliche Überleben zu ermöglichen. Ob der Versicherte seinen 

Betrieb tatsächlich aufgibt, ist irrelevant, denn die Invalidenkarriere beruht in den 

Fällen, in denen der unrentable Betrieb weitergeführt wird, auf einer fiktiven adaptierten 

unselbständigen Erwerbstätigkeit. Beim Beschwerdeführer stellt sich die Frage einer 

Betriebsaufgabe allerdings gar nicht, denn er hat schon im Rahmen der beruflichen 

Eingliederung zum Schriftenmaler seinen Betrieb aufgeben müssen. Als Schriftenmaler 

hat er keinen eigenen Betrieb geführt, er ist nur formal selbständig erwerbstätig 

gewesen. Seine Aufträge hat er nämlich praktisch ausschliesslich von einem einzigen 

Auftraggeber erhalten, der ihm zudem die gesamte Infrastruktur zur Verfügung gestellt 

hat. Faktisch ist der Beschwerdeführer also unselbständig erwerbstätig gewesen. 

Selbst wenn er in Bezug auf seine Validenkarriere doch als selbständig Erwerbstätiger 

qualifiziert werden müsste, wäre er gehalten, seinen Betrieb aufzugeben und in eine 

andere Tätigkeit zu wechseln, wenn er damit ein höheres Einkommen erzielen könnte.

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2.3.2 Da die bisherige Tätigkeit dem Beschwerdeführer nur noch in sehr geringem 

Umfang zugemutet werden kann, hätte er als gelernter Gipser grundsätzlich die Pflicht, 

sich in einen anderen Beruf umschulen zu lassen. Rechtsprechungsgemäss wird ein 

Anspruch auf eine Umschulung ab einer Erwerbseinbusse von mindestens etwa 20 

Prozent bejaht (vgl. Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des 

Bundesgerichtes zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 17 N 3). Dieses Kriterium kann aber, wenn 

eine Eingliederungspflicht und nicht bloss ein Eingliederungsanspruch zur Diskussion 

steht, nicht allein ausschlaggebend sein, denn erfahrungsgemäss übersteigen die in so 

genannten Tieflohnbranchen erzielten Löhne gelernter Berufsleute den allgemeinen 

Durchschnitt der Hilfsarbeiterlöhne kaum; teilweise liegen sie sogar darunter. 

Massgebend ist in diesen Fällen nur, dass eine versicherte Person als Berufsmann oder 

Berufsfrau zu qualifizieren ist (was ausnahmsweise auch bei Hilfsarbeitern der Fall sein 

kann, wenn sie über eine jahrelange qualifizierte Berufserfahrung verfügen, vgl. Meyer/

Reichmuth, a.a.O., Art. 17 N 5). Da bereits der Durchschnittslohn eines Berufsmannes 

im Hochbau den Durchschnittslohn eines Hilfsarbeiters um gut 21 Prozent übersteigt 

(vgl. Bundesamt für Statistik, Lohnstrukturerhebung 2010, TA1) und folglich davon 

auszugehen ist, dass der Lohn eines qualifizierten Gipsers wesentlich mehr als 20 

Prozent höher als der Lohn eines Hilfsarbeiters ist, sind die Voraussetzungen für eine 

Umschulung an sich erfüllt. Allerdings wäre eine Umschulung unverhältnismässig, denn 

der Beschwerdeführer würde bereits vor dem Abschluss der Umschulung das AHV-

Rentenalter erreichen, d.h. er könnte die mittels der Umschulung verbesserten 

Erwerbsmöglichkeiten gar nicht mehr nutzen. Daraus folgt, dass der Beschwerdeführer 

weder einen Anspruch noch die Pflicht hat, sich umschulen zu lassen.

2.3.3 Vor diesem Hintergrund verbleibt dem Beschwerdeführer nur die Möglichkeit, 

seine Restarbeitsfähigkeit in einer Hilfsarbeit zu verwerten. Der Wechsel von der 

qualifizierten Tätigkeit an eine Hilfsarbeiterstelle ist dem Beschwerdeführer zumutbar, 

denn persönliche oder emotionale Vorbehalte gegen eine Hilfsarbeit können keine 

Leistungspflicht der Versichertengemeinschaft auslösen. Entscheidend ist 

ausschliesslich, ob mit dem Wechsel in eine andere Tätigkeit realistischerweise ein 

höheres Einkommen erzielt werden kann. Ist diese Frage zu bejahen, können nur ganz 

aussergewöhnliche Umstände den Wechsel als unzumutbar erscheinen lassen. Solche 

Umstände liegen hier nicht vor. Der Beschwerdeführer hat in der Vergangenheit 

bewiesen, dass er über ein hohes Durchsetzungsvermögen und eine grosse Flexibilität 

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verfügt und dass er in der Lage ist, sich neue Fertigkeiten anzueignen. So hat er den 

Wechsel in die Tätigkeit als Schriftenmaler, die einen versierten Umgang mit 

Computern voraussetzte, trotz fehlender Computeranwenderkenntnissen gut 

gemeistert, was nicht selbstverständlich ist. Auch nach seinem Unfall im November 

2007 hat der Beschwerdeführer rasch nach neuen Erwerbsmöglichkeiten gesucht und 

dabei Kreativität, Durchsetzungsvermögen und Leistungsbereitschaft an den Tag 

gelegt. Diese Fähigkeiten erlauben es ihm, in einer Hilfsarbeit rasch Fuss zu fassen, 

zumal sich Hilfsarbeiten ja gerade dadurch definieren, dass Arbeitnehmer schon nach 

einer äusserst kurzen Einarbeitungszeit produktiv tätig sein können. Die 

Beschwerdegegnerin ist folglich zu Recht davon ausgegangen, dass dem 

Beschwerdeführer der Wechsel in eine Hilfsarbeit grundsätzlich zugemutet werden 

kann. Die Invalidenkarriere besteht also in einer behinderungsadaptierten Hilfsarbeit.

2.3.4 Die Sachverständigen der MEDAS Bern wie auch die behandelnden Ärzte haben 

übereinstimmend und überzeugend dargelegt, dass dem Beschwerdeführer aufgrund 

seiner diversen somatischen Beschwerden keine körperlich anstrengende Tätigkeiten 

mehr zugemutet werden können und dass er deshalb seinen gelernten Beruf als 

Gipser/Stuckateur als auch den überwiegenden Teil seines zuletzt ausgeübten Berufs 

als Schriftenmaler (nämlich die Montagearbeiten) nicht mehr ausüben kann. Da eine 

Steigerung des körperlich nicht belastenden Teils der Arbeiten als Schriftenmaler (wie 

Vorbereitungen, Administratives, Kleinarbeiten, Arbeiten am Plotter etc.) am letzten 

Arbeitsplatz nicht möglich ist und sich wohl auch bei anderen Arbeitgebern keine 

entsprechenden Stellen mit einem höheren Pensum finden lassen dürften, ist die 

Arbeitsfähigkeit als Schriftenmaler auf 30 Prozent limitiert. Da der Ausgangswert des 

als Schriftenmaler erzielbaren Einkommens kaum höher als der Lohn eines gelernten 

Gipsers/Stuckateurs sein dürfte, resultierte ein Invaliditätsgrad von mindestens 70 

Prozent, wenn der in der bisherigen Tätigkeit noch erzielbare Lohn als 

Invalideneinkommen qualifiziert würde. Die Sachverständigen der MEDAS Bern haben 

aber mit einer nachvollziehbaren Begründung dargelegt, dass dem Beschwerdeführer 

leichte und mittelschwere Arbeiten, die wechselnd stehend, gehend und sitzend 

verrichtet werden können, im Umfang von 80 Prozent zumutbar seien, wobei 

Wirbelsäulenzwangshaltungen, statische Wirbelsäulenbelastungen und längere 

Belastungen der Wirbelsäule ausserhalb der Körperachse ebenso wie Tätigkeiten mit 

langem Stehen und Gehen (insbesondere auf unebenem Gelände, auf Leitern und 

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Gerüsten) vermieden werden müssten. Diese Einschätzung bezüglich der 

Restarbeitsfähigkeit erscheint plausibel. Sie gründet auf umfassenden persönlichen 

Untersuchungen und einer eingehenden Auseinandersetzung mit der Anamnese. Die 

Sachverständigen haben ihre Einschätzung nachvollziehbar begründet. Die Berichte 

der behandelnden Ärzte wecken keine wesentlichen Zweifel an der Zuverlässigkeit 

dieser Arbeitsfähigkeitsschätzung, zumal sich die behandelnden Ärzte mehrheitlich 

bloss auf die bisherige Tätigkeit bezogen und diesbezüglich eine der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Sachverständigen entsprechende Beurteilung 

abgegeben haben. Zudem enthält ausschliesslich das Gutachten der MEDAS Bern eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung bezogen auf eine detailliert beschriebene, ideal 

leidensadaptierte Tätigkeit. Gestützt darauf ist mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass dem Beschwerdeführer 

leidensadaptierte Tätigkeiten zu 80 Prozent zugemutet werden können. Das 

Fähigkeitsprofil bzw. die qualitativen Erfordernisse an eine leidensadaptierte Tätigkeit 

erweisen sich entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht als derart 

einschränkend, dass der Arbeitsmarkt keine geeigneten Arbeitsstellen mehr aufweisen 

würde. Im Gegenteil sind bloss mehrheitlich statisch zu verrichtende, nicht 

wechselbelastende und körperlich schwere Arbeiten als unzumutbar qualifiziert 

worden. Dem Beschwerdeführer steht damit noch ein grosses Spektrum des 

Hilfsarbeitsmarktes offen. Weil für die Bemessung der Invalidität nicht auf den 

tatsächlichen, sondern auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt abzustellen ist, der sich 

unter anderem gerade dadurch kennzeichnet, dass er einen breiten Fächer 

verschiedenster Tätigkeiten enthält, muss kein weiterer Nachweis für das 

Vorhandensein diverser geeigneter Tätigkeiten geführt werden. Ebenso wenig 

massgebend sind die Ergebnisse von Bewerbungsbemühungen auf dem tatsächlichen 

Arbeitsmarkt, zumal sich diese vorliegend auf eine einzige Bewerbung beim bisherigen 

Arbeitgeber beschränkt haben, der aber bereits vorher dargelegt hatte, dass eine 

weitere Beschäftigung des Beschwerdeführers nicht möglich sei (vgl. IV-act. 159–9). Zu 

berücksichtigen ist allerdings, dass der Beschwerdeführer aufgrund seines 

fortgeschrittenen Alters und der damit verbundenen hohen Lohnnebenkosten für einen 

potentiellen Arbeitgeber und der verbleibenden, äusserst kurzen Aktivitätsdauer seine 

Restarbeitsfähigkeit nicht mehr mit durchschnittlichem wirtschaftlichem Erfolg wird 

verwerten können. Da der Beschwerdeführer zudem aufgrund seiner psychischen 

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Beschwerden bezüglich seiner Flexibilität und der Zuverlässigkeit, mit der er seine 

Arbeitsleistung wird erbringen können, beeinträchtigt ist, was ebenfalls die Erzielung 

eines durchschnittlichen Lohnes eines Hilfsarbeiters in einem Pensum von 80 Prozent 

verunmöglicht, ist ein angemessener Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen (vgl. BGE 

126 V 75). Angesichts der dargelegten Umstände rechtfertigt sich ein (hoher) Abzug 

von 20 Prozent. Das zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen entspricht also 

64 Prozent (= 80 Prozent von 80 Prozent) eines durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohnes 

gemäss der Tabelle TA1 der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik.

3.  Der Invaliditätsgrad kann nicht berechnet werden, da das Valideneinkommen nicht 

bekannt ist. Die angefochtene Verfügung, mit der das Rentengesuch des 

Beschwerdeführers trotz des diesbezüglich ungenügend abgeklärten Sachverhaltes 

abgewiesen worden ist, ist folglich in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes 

ergangen und damit rechtswidrig und aufzuheben. Die Sache ist zur Ermittlung des 

Valideneinkommens im Sinne der Erwägungen und zur anschliessenden neuen 

Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Hinsichtlich der Kosten- und 

Entschädigungsfolgen gilt dieser Verfahrensausgang als vollständiges Obsiegen des 

Beschwerdeführers. Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat daher die gesamten 

Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen. Die Beschwerdegegnerin hat dem 

Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten, die angesichts des 

durchschnittlichen Aufwandes auf eine praxisgemässe Pauschale von 3’500 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt wird.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  Die angefochtene Verfügung vom 18. Februar 2014 wird aufgehoben und die Sache 

wird zur Durchführung weiterer Abklärungen und zur anschliessenden neuen Verfügung 

im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

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2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.--

zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3’500.-- auszurichten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.03.2015
	Art.16 ATSG. Das Validen- und das Invalideneinkommen sind die Einkommen, die eine versicherte Person bei voller Ausnutzung ihres Erwerbspotentials und unter Berücksichtigung der massgebenden Validen- und Invalidenkarriere erzielen könnte. Ist eine versicherte Person selbständig erwerbstätig gewesen, ist der objektive Wert der von ihr für ihren Betrieb geleisteten Arbeit als Valideneinkommen zu qualifizieren und nicht etwa das Betriebsergebnis (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. März 2015, IV 2014/158).

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