# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 602a38e1-ee5c-5270-ac30-da2577ae4af9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.05.2008 IV 2006/287
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-287_2008-05-20.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/287

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 20.05.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 20.05.2008
Eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes, wonach sich der 
Gesundheitsschaden entgegen der Ansicht des behandelnden Arztes im 
Vergleich zur Referenzsachlage trotz verstärkter Adipositas und neu 
hinzugekommener Abdominalschmerzen nicht wesentlich verändert habe, 
kann eine genaue ärztliche Abklärung nicht ersetzen und stellt keine 
ausreichende Grundlage für die Ermittlung des Invaliditätsgrades dar 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Mai 
2008, IV 2006/287).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, Versicherungsrichter 

Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Christina Angst

Entscheid vom 20. Mai 2008

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Bachmann, Rosenbergstrasse 42,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

 betreffend

Rentenrevision

 Sachverhalt:

A.   

A.a  Die 1957 geborene G.___ meldete sich am 10. Dezember 2001 bei der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich eine Rente. Sie gab an, in Italien 

die Grundschule besucht zu haben. Im August 1974 sei sie ein erstes Mal in die 

Schweiz gekommen, wo sie bei der A.___ AG eine Anlehre als Näherin gemacht habe. 

Von Dezember 1975 bis Januar 1984 habe sie in Italien gelebt, danach sei sie wieder in 

die Schweiz gekommen und habe bis 1991 bei der A.___ AG, von 1991 bis 1994 bei 

der B.___ AG Textilienhandel und von 1995 bis 1997 bei der Firma C.___ gearbeitet. 

Von September 1999 bis Juni 2000 sei sie noch als Köchin bei der D.___ beschäftigt 

gewesen, seither sei sie arbeitslos (act. G 12.1/3).

A.b Mit Arztbericht vom 19. Januar 2002 (act. G 12.1/4) teilte Dr. med. E.___ mit, die 

Versicherte leide an Adipositas mit BMI zwischen 45 und 50, Gonarthrosen beidseits 

und rezidivierenden passageren Lumbalgien. Diese Diagnosen hätten Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien die arterielle 

Hypertonie, der Diabetes 2, der St. n. Thyreoidektomie wegen Struma nodosa 1997: 

Eltroxinsubstitution und der St. n. Kissing ulcera. Vom 23. Juni bis 29. Juli 2001 sei sie 

zu 100%, vom 30. Juli 2001 bis 2. Januar zu 50%, vom 3. bis 11. Januar 2002 zu 

100% und seither erneut zu 50% arbeitsunfähig gewesen. Die Versicherte sei bei 

gutem Allgemeinzustand sehr adipös. Sie klage über Knieschmerzen beidseits beim 

Treppensteigen und bei langem Stehen, zeitweise auch über Rückenschmerzen. Der 

Gesundheitszustand sei stationär, durch erhebliche Gewichtsabnahme könnte die 

Arbeitsfähigkeit verbessert werden. Tätigkeiten, die nur sitzend mit den Händen 

ausgeführt werden könnten, seien ihr zu vier bis fünf Stunden täglich zumutbar. Sie 

könne nicht regelmässig umhergehen und sich nicht bücken, auch ganztägiges Sitzen 

sei ihr nicht zumutbar.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.c  Der Eingliederungsberater der IV-Stelle hielt in seinem Schlussbericht vom 

15. April 2002 (act. G 12.1/7) fest, die Versicherte halte sich subjektiv nicht für 

arbeitsfähig und wünsche keine Eingliederungsunterstützung. Der 

Einkommensvergleich ergab, unter Vornahme eines Leidensabzugs von insgesamt 

20%, einen Invaliditätsgrad von rund 51%. Mit Verfügung vom 18. Juli 2002 

(act. G 12.1/11) sprach die IV-Stelle der Versicherten ab 1. Juni 2002 eine halbe IV-

Rente zu.

B.  

B.a Im Mai 2006 nahm die IV-Stelle eine Rentenrevision vor. Die Versicherte gab im 

Fragebogen für Revision der Invalidenrente vom 16. Mai 2006 (act. G 12.1/13) an, ihr 

Gesundheitszustand habe sich seit Juli 2003 verschlimmert, sie leide an Übergewicht, 

Anämie, Rückenschmerzen, Asthma, Rheuma, Diabetes, hohem Blutdruck und 

Müdigkeit. Sie übe keine Erwerbstätigkeit aus. Bei der Fortbewegung, der Körperpflege 

und dem Aufstehen/Absitzen/Abliegen sei sie regelmässig auf die Hilfe Dritter 

angewiesen.

B.b Mit Verlaufsbericht vom 27. Juni 2006 (act. G 12.1/17) teilte Dr. med. F.___ mit, der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich verschlechtert, sie leide an einer 

Rezidivnarbenhernie, die am 2. Dezember 2005 operiert worden sei, und die Adipositas 

habe weiter zugenommen (BMI 55). Die Versicherte werde medikamentös behandelt 

wegen der Hypertonie, dem Diabetes und abdominaler Schmerzen nach zweimaliger 

Hernienplastik. Eine Gewichtsreduktion mittels Diät werde versucht, sei jedoch 

frustrierend. Aufgrund der Schwäche und der Adipositas könne die Versicherte die 

öffentlichen Verkehrsmittel nicht mehr allein benützen und das Anziehen von Strümpfen 

und Schuhen sowie die Fusspflege seien nicht möglich. Eine ergänzende medizinische 

Abklärung sei nicht angezeigt.

B.c Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz hielt in der Stellungnahme vom 

7. November 2006 (act. G 12.1/18) fest, der Gesundheitszustand habe sich im 

Vergleich zu 2002 nicht wesentlich verändert, die Adipositas habe von einem BMI von 

50 im Jahr 2001 auf 55 zugenommen, die geklagten Beschwerden und Symptome 

hätten sich nicht verändert. Einschränkungen ergäben sich im Wesentlichen durch die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

massive Adipositas, der Gesundheitszustand sei stabil, die Arbeitsunfähigkeit betrage 

weiterhin 50%.

B.d Gestützt auf diese Stellungnahme verfügte die IV-Stelle am 30. November 2006 

(act. G 12.1/23), dass der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 51% weiterhin 

eine halbe Invalidenrente zustehe.

C.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Bachmann für 

die Betroffene am 14. Dezember 2006 erhobene Beschwerde (act. G 1) mit dem 

Antrag, die angefochtene Verfügung aufzuheben und der Beschwerdeführerin eine 

ganze IV-Rente zuzusprechen. Eventualiter sei eine zusätzliche ärztliche Begutachtung 

durchzuführen. Die Beschwerdeführerin leide hochgradig unter Adipositas und sei 

weder in der Lage einer Arbeit nachzugehen, noch den Haushalt zu erledigen. Es sei 

unzweifelhaft eine erhebliche Verschlimmerung des Gesundheitszustandes 

festzustellen. Medizinische Massnahmen seien bisher wenig erfolgreich gewesen. Der 

behandelnde Arzt, Dr. F.___ attestiere die schwere Gesundheitsschädigung und die 

Arbeitsunfähigkeit. Mit Beschwerdeergänzung vom 20. Februar 2007 (act. G 7) hielt der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am Rechtsbegehren fest und bestätigte die 

Ausführungen in der Beschwerde.

D.  

Mit Beschwerdeantwort vom 29. Mai 2007 (act. G 12) beantragt die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Die ursprüngliche Rentenverfügung 

vom 18. Juli 2002 habe in medizinischer Hinsicht massgeblich auf den Arztbericht von 

Dr. E.___ vom 19. Januar 2002 abgestellt. Dr. E.___ sei zum Schluss gekommen, dass 

die Beschwerdeführerin in einer körperlich angepassten Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig 

sei. Im Revisionszeitpunkt habe Dr. F.___ der Beschwerdeführerin wegen einer 

Rezidivnarbenhernie und einer Zunahme der Adipositas einen verschlechterten 

Gesundheitszustand und eine hypothetische Restarbeitsfähigkeit von 25% attestiert. 

Der RAD habe in der Stellungnahme vom 7. November 2006 ausgeführt, dass sich der 

Gesundheitszustand verglichen mit dem Arztbericht von Dr. E.___ vom 19. Januar 2002 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

nicht wesentlich verändert habe, es liege heute wie 2002 eine morbide Adipositas mit 

den sich daraus ableitenden Komplikationen vor. Für überwiegend sitzende Tätigkeiten 

bestehe nach wie vor eine medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit von 50%. Am 

16. Mai 2007 habe der RAD zu den nachträglich eingeholten medizinischen Unterlagen 

im Zusammenhang mit der Rezidivnarbenhernienoperation Stellung genommen. In 

Würdigung der Aktenlage sei ein komplikationsloser Verlauf der Operation festgestellt 

worden. Die angegebenen Schmerzen im Narbengebiet liessen sich durch die 

vorliegenden Berichte nicht objektivieren, und sie würden in Bezug auf eine vorwiegend 

sitzende Verweistätigkeit auch zu keiner nennenswerten zusätzlichen Einschränkung 

führen. Diese RAD-Beurteilungen seien schlüssig und überzeugend begründet, 

weshalb aus den Angaben von Dr. F.___ und aus den nachträglich eingeholten 

medizinischen Unterlagen im Zusammenhang mit der Rezidivnarbenhernienoperation 

nicht auf eine den Invaliditätsgrad beeinflussende Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin zu schliessen sei. Von weiteren 

medizinischen Abklärungen seien aufgrund der Aktenlage keine relevanten neuen 

Erkenntnisse zu erwarten, zumal auch Dr. F.___ angegeben habe, dass eine 

ergänzende medizinische Abklärung nicht angezeigt sei.

E.  

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin reichte innert Frist keine Replik ein, 

weshalb am 4. Juli 2007 (act. G 14) der Schriftenwechsel abgeschlossen wurde.

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Dadurch sind im 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) verschiedene 

Änderungen erfolgt. Da die streitige Verfügung am 30. November 2006, mithin vor dem 

1. Januar 2008, erging, sind vorliegend noch die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden 

materiellen Bestimmungen anwendbar (BGE 127 V 467 E. 1).

2.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.1  Im Streit liegt vorliegend eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG. Eine 

Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn sie im Hinblick auf eine mögliche 

erhebliche Änderung des Invaliditäts- oder Hilflosigkeitsgrades oder des 

invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes bei der Festsetzung der Rente oder 

Hilflosenentschädigung auf einen bestimmten Termin in Aussicht genommen worden 

ist oder wenn Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine 

erhebliche Änderung des Grades der Invalidität, der Hilflosigkeit oder des 

invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes als möglich erscheinen lassen (Art. 87 

Abs. 2 IVV).

2.2  Der Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 18. Juli 2002 (act. G 12.1/11) 

bei einem Invaliditätsgrad von 51% eine halbe IV-Rente ab 1. Juni 2002 zugesprochen. 

Im Jahr 2006 nahm die Beschwerdegegnerin eine Rentenrevision vor. Die 

Beschwerdeführerin gab im Fragebogen für Revision der Invalidenrente vom 16. Mai 

2006 (act. G 12.1/13) an, ihr Gesundheitszustand habe sich seit Juli 2003 

verschlimmert. Im Verlaufsbericht vom 27. Juni 2006 (act. G 12.1/17) attestierte Dr. 

med. F.___ der Beschwerdeführerin eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes, 

insbesondere aufgrund einer weiteren Zunahme der Adipositas, und eine verbleibende 

hypothetische Arbeitsfähigkeit von maximal 25%.

3.   

3.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, und derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Unter Invalidität wird die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.2  Die Invaliditätsbemessung soll das Mass der Zurücksetzung der erwerblichen 

Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben. Um den 

Invaliditätsgrad festlegen zu können, sind daher medizinische Grundlagen wesentlich. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und 

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 

versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 

S. 34; Rz 3047 f des vom Bundesamt für Sozialversicherung erlassenen 

Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = 

KSIH). Die IV-Stelle hat zu prüfen, wie sich die invaliditätsbedingten Faktoren auf die 

Vermittlungsfähigkeit und die Erwerbsmöglichkeiten auswirken (Rz 3049 KSIH). Ob die 

versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 KSIH).

4.   

4.1  Vorliegend bestehen Differenzen in Bezug auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin. Die Beschwerdegegnerin geht in ihrer Verfügung vom 

30. November 2006 (act. G 12.1/23) von einer unveränderten Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin von 50% aus. Sie stützt sich dabei auf die Würdigung des RAD 

Ostschweiz vom 7. November 2006 (act. G 12.1/18 und 34), den Verlaufsbericht von 

Dr. med. F.___ vom 27. Juni 2006 (act. G 12.1/17) und den ärztlichen Bericht von Dr. 

med. E.___ vom 19. Januar 2002 (act. G 12.1/4).

4.2  Die Beschwerdeführerin lässt demgegenüber, gestützt auf den Verlaufsbericht von 

Dr. med. F.___ vom 27. Juni 2006, geltend machen, ihre Arbeitsfähigkeit betrage 

höchstens 25%. Gegenüber 2002 habe sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert. So 

habe die Adipositas weiter zugenommen, weshalb ihr das Anziehen von Strümpfen und 

Schuhen und die Fusspflege nicht mehr möglich seien und sie die öffentlichen 

Verkehrsmittel kaum noch alleine benutzen könne. Zudem sei neu eine 

Rezidivnarbenhernie diagnostiziert worden, die am 2. Dezember 2005 operiert worden 

sei. Seither leide sie an Abdominalschmerzen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.3  Dr. med. F.___ attestiert der Beschwerdeführerin im Verlaufsbericht vom 27. Juni 

2006 eine Arbeitsunfähigkeit von 75%, insbesondere wegen der weiteren Zunahme der 

Adipositas und der dadurch bedingten Immobilität. Die Beschwerdegegnerin nahm 

keine weiteren Abklärungen vor. Es wurde insbesondere nicht geprüft, inwiefern sich 

die nach der Rezidivnarbenhernienoperation geklagten Abdominalschmerzen sowie die 

verstärkte Adipositas darauf auswirken, ob und wie lange die Beschwerdeführerin eine 

Tätigkeit in sitzender Position noch ausführen kann. Bereits im Arztbericht vom 

19. Januar 2002 hatte Dr. med. E.___ festgehalten, dass der Beschwerdeführerin 

ganztägiges Sitzen aufgrund der Adipositas nicht zumutbar sei. Die Stellungnahme des 

RAD vom 7. November 2006 (act. G 12.1/18), wonach sich der Gesundheitsschaden 

und die geklagten Beschwerden und Symptome im Vergleich zum Referenzsachverhalt 

2002 nicht wesentlich verändert hätten, steht im Widerspruch zum Arztbericht von Dr. 

med. F.___ und kann daher diesem Mangel nicht abhelfen. Somit ist festzuhalten, dass 

die gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin noch nicht ausreichend 

abgeklärt sind. Dies hat die Beschwerdegegnerin nachzuholen.

 

5.   

5.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Die angefochtene 

Verfügung vom 30. November 2006 ist aufzuheben und die Sache ist zur Vornahme der 

weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Vorliegend erscheint eine Gerichtsgebühr 

von Fr. 600.  als angemessen. Diese ist dem Verfahrensausgang gemäss der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

5.3  Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten. Unter Berücksichtigung 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

von Art. 61 lit. g ATSG erscheint eine Entschädigung von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 30. November 

2006 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zu neuer Verfügung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 20.05.2008
	Eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes, wonach sich der Gesundheitsschaden entgegen der Ansicht des behandelnden Arztes im Vergleich zur Referenzsachlage trotz verstärkter Adipositas und neu hinzugekommener Abdominalschmerzen nicht wesentlich verändert habe, kann eine genaue ärztliche Abklärung nicht ersetzen und stellt keine ausreichende Grundlage für die Ermittlung des Invaliditätsgrades dar (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Mai 2008, IV 2006/287).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T15:40:51+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen