# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7700bafc-32eb-5685-8961-1cc59806c606
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 14.08.2013 UB130041
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UB130041_2013-08-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UB130041-O/U/br 

 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer, 

der Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie der Gerichtsschreiber 

Dr. iur. S. Christen 

 

Beschluss vom 14. August 2013 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug  
 
 
Beschwerde gegen die Verfügung des Zwangsmassnahmengerichtes des 
Bezirkes Bülach vom 26. Juli 2013, GH130121 
 
 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland führt eine Strafuntersuchung 

gegen A._____ wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die 

Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, mit 99 Fingerlingen im Körper von Brasilien mit 

dem Flugzeug zum Flughafen Zürich gereist zu sein, um von dort nach Brüssel 

weiterzufliegen. 

2. Die Kantonspolizei Zürich verhaftete A._____ am 29. November 2012 

(Urk. 9/17/1). Das Zwangsmassnahmengericht des Bezirksgerichts Bülach 

versetzt ihn am 30. November 2012 in Untersuchungshaft (Urk. 9/17/9). Am 16. 

Januar 2013 bewilligte die Staatsanwaltschaft den vorzeitigen Strafvollzug 

(Urk. 9/17/10). 

Am 12. Juli 2013 stellte A._____ ein Gesuch um Entlassung aus dem vorzeitigen 

Strafvollzug (Urk. 9/40). Die Staatsanwaltschaft entsprach dem Gesuch nicht und 

leitete es am 17. Juli 2013 an das Zwangsmassnahmengericht. Dieses wies das 

Gesuch am 26. Juli 2013 ab (Urk. 3/1). 

3. A._____ erhebt Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich (Urk. 2). 

Er beantragt seine unverzügliche Haftentlassung. 

Die Staatsanwaltschaft hat sich vernehmen lassen (Urk. 8). Sie beantragt die 

Abweisung der Beschwerde. Das Zwangsmassnahmengericht hat auf eine 

Stellungnahme verzichtet (Urk. 11). In der Replik hält A._____ an seinem Antrag 

fest (Urk. 13). 

II. 

1. Die Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf 

die Beschwerde ist - unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen - 

einzutreten (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO und § 49 GOG/ZH). 

- 3 - 

2. 

2.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 228 Abs. 2 StPO (Urk. 2 

S. 4 ff.). Er habe das Haftentlassungsgesuch vom 12. Juli 2013 per Fax und 

Einschreiben versandt. Generell seien Faxzustellungen für 

Haftentlassungsgesuche ausreichend. Das Zwangsmassnahmengericht gehe 

davon aus, das Gesuch sei der Staatsanwaltschaft am 15. Juli 2013 zugegangen. 

Da es jedoch keinen Fristenstillstand gebe und auch am Samstag, 13. Juli 2013, 

Postzustellungen erfolgten, sei davon auszugehen, dass die Staatsanwaltschaft 

das Gesuch am 13. Juli 2013 erhalten habe. Sollte dies nicht der Fall sein, so 

habe ihr zumindest an jenem Tag eine Abholungseinladung vorgelegen. Die vom 

Gesetzgeber in Art. 228 Abs. 2 StPO gesetzte Frist von drei Tagen könne unter 

Berücksichtigung der siebentägigen Abholfrist auf mehr als zehn Tage 

ausgedehnt werden, was mit dem Beschleunigungsgebot und der 

Waffengleichheit nicht vereinbar sei. Dass es sich beim 13. und 14. Juli 2013 um 

ein Wochenende gehandelt habe, ändere daran nichts. Die Staatsanwaltschaften 

seien personell ausgestattet, um in Haftfällen der dreitägigen Frist genügen zu 

können. Die vom Zwangsmassnahmengericht angeführte Praxis, wonach die 

Zustellung per Post fristauslösend sei, widerspreche dem klaren Wortlaut von 

Art. 228 Abs. 2 StPO. Die Bestimmung spreche nicht von Zustellung, sondern 

vom Eingang, womit die blosse Kenntnis der Staatsanwaltschaft gemeint sei. 

2.2 Gemäss Art. 228 StPO kann die beschuldigte Person bei der 

Staatsanwaltschaft jederzeit schriftlich oder mündlich zu Protokoll ein Gesuch um 

Haftentlassung stellen; vorbehalten bleibt Absatz 5. Das Gesuch ist kurz zu 

begründen (Abs. 1). Entspricht die Staatsanwaltschaft dem Gesuch, so entlässt 

sie die beschuldigte Person unverzüglich aus der Haft. Will sie dem Gesuch nicht 

entsprechen, so leitet sie es zusammen mit den Akten spätestens 3 Tage nach 

dessen Eingang mit einer begründeten Stellungnahme an das 

Zwangsmassnahmengericht weiter (Abs. 2). 

2.3 Beim Gesuch um Entlassung aus der Haft bzw. dem vorzeitigem 

Strafvollzug handelt es sich um eine Eingabe der Partei nach Art. 109 ff. StPO 

(vgl. Marc Forster, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger (Hrsg.), Basler Kommentar, 

- 4 - 

Schweizerische Strafprozessordnung, Basel 2011, N. 1 FN. 6 zu Art. 228 StPO). 

Wie Art. 110 Abs. 1 StPO sieht auch Art. 228 Abs. 1 StPO vor, dass die Eingabe 

schriftlich einzureichen oder mündlich zu Protokoll zu geben ist. 

Schriftlichkeit im Sinne dieser Bestimmungen bedeutet, dass die Eingabe datiert 

und unterzeichnet sein muss. Blosse Reproduktionen genügen diesen 

Erfordernissen nicht (vgl. Urteil 1B_160/2013 vom 17. Mai 2013 E. 2.1). Nach 

ständiger Rechtsprechung genügt bei Eingaben, die der Schriftform bedürfen, die 

Einreichung per Fax zur Fristwahrung nicht (vgl. Urteil 1B_537/2011 vom 16. 

November 2011 E. 3 mit Hinweisen). Gleich verhält es sich, wenn die Eingabe 

eine Frist auslösen soll. Da eine Faxeingabe der Schriftlichkeit nicht genügt, kann 

sie keine Fristen auslösen, die eine schriftliche Eingabe bedingen. Die 

Faxeingabe ist, wie das Zwangsmassnahmengericht zutreffend erwägt, lediglich 

eine (informelle) Vorinformation. Dass Faxeingaben der mündlichen Erklärung zu 

Protokoll gleichgesetzt werden, ergibt sich weder aus der Praxis des 

Bundesgerichts noch des Obergerichts des Kantons Zürich. Mit einer 

Gleichstellung würde das Erfordernis der Schriftlichkeit seines Sinnes entleert. 

Am Erfordernis der Schriftlichkeit ändert sich nichts, wenn in Art. 228 Abs. 2 

Satz 2 StPO von "Eingang" und nicht von "Zustellung" gesprochen wird. Bei der 

einen Frage geht es um die Formvorschrift, bei der anderen um den Zeitpunkt des 

Fristenlaufs. 

Daran vermag auch der Hinweis des Beschwerdeführers auf das 

Beschleunigungsgebot nichts zu ändern. Die in Art. 228 Abs. 2 StPO 

vorgesehene Frist kann der Beschleunigung des Verfahrens dienen. Davon 

bleiben die Vorschriften über die Form und Fristauslösung von Eingaben 

unberührt. Das Beschleunigungsgebot führt nicht dazu, dass Faxeingaben das 

Erfordernis der Schriftlichkeit erfüllen. Inwiefern die Waffengleichheit verletzt sein 

soll, ist nicht nachvollziehbar. Die allgemeinen Regelungen über den Fristlauf und 

die Zustellung von Entscheiden gelten auch für die beschuldigte Person. Die 

Staatsanwaltschaft und die beschuldigte Person kämpfen insofern mit gleich 

langen Spiessen. Es ist daher nicht massgebend, dass die dreitägige Frist nach 

Art. 228 Abs. 2 StPO theoretisch auf zehn Tage verlängert werden könnte. 

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2.4 Aus einem Nachweis der Postzustellung ("Track-and-Trace") wäre 

ersichtlich, ob der Staatsanwaltschaft eine Abholeinladung zugestellt wurde, wie 

der Beschwerdeführer dies behauptet. Der Beschwerdeführer belegt jedoch nicht, 

wann seine per Einschreiben versandte Eingabe bei der Staatsanwaltschaft 

eingegangen sein soll. Sein Gesuch vom 12. Juli 2013 trägt den Eingangsstempel 

der Staatsanwaltschaft vom 15. Juli 2013 (vgl. Urk. 9/40/1). Es wäre dem 

Beschwerdeführer zumutbar gewesen, dem Zwangsmassnahmengericht oder 

dem Obergericht einen Beleg (Zustellnachweis der Post) für den per Einschreiben 

versandten Brief einzureichen. Er hat dies unterlassen. 

Es ist mit dem Zwangsmassnahmengericht davon auszugehen, dass das 

Entlassungsgesuch des Beschwerdeführers der Staatsanwaltschaft am Montag, 

15. Juli 2013, zuging. Die Staatsanwaltschaft hat das Gesuch abgelehnt und es 

am 17. Juli 2013 weitergeleitet. Ein Verstoss gegen Art. 228 Abs. 2 StPO ist nicht 

gegeben. Die insofern gerügte Verletzung des Beschleunigungsgebots und der 

Waffengleichheit ist unbegründet. 

3. 

3.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK). Er habe dem 

Zwangsmassnahmengericht dargelegt, dass die Stellungnahme der 

Staatsanwaltschaft aus Gründen der Waffengleichheit unbeachtet bleiben müsse. 

Dieses sei darauf nicht eingegangen. 

3.2 Der in Art. 29 Abs. 2 BV gewährleistete Anspruch auf rechtliches Gehör 

verlangt, dass die Behörden die Vorbringen des vom Entscheid in seiner 

Rechtsstellung Betroffenen tatsächlich hören, prüfen und in der Entscheidfindung 

berücksichtigen. Die Behörde darf sich in ihrem Entscheid auf die wesentlichen 

Gesichtspunkte und Leitlinien beschränken und braucht sich nicht mit jedem 

sachverhaltlichen oder rechtlichen Einwand auseinanderzusetzen. Die 

Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite 

des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die 

höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die 

Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und 

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auf die sich ihr Entscheid stützt (Urteil 6B_628/2012 vom 18. Juli 2013 E. 1.2 mit 

Hinweisen). 

3.3 Das Zwangsmassnahmengericht hat sich ausführlich zur Frage der 

Fristwahrung nach Art. 228 Abs. 2 StPO geäussert (vgl. Urk. 3/1 S. 6-8). Wenn es 

dabei auf das Argument der Waffengleichheit nicht einging, hat es diesem im 

Rahmen der Entscheidfindung keine Bedeutung beigemessen bzw. dieses als 

nicht wesentlich erachtet. Wie dargelegt, trifft dies zu. Eine Verletzung der 

Waffengleichheit ist nicht ersichtlich. Es war dem Beschwerdeführer ohne 

entsprechende Ausführungen des Zwangsmassnahmengerichts möglich, dessen 

Entscheid sachgerecht anzufechten. Eine Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör liegt nicht vor. 

4. Der vorzeitige Straf- oder Massnahmeantritt (Art. 236 StPO) stellt seiner 

Natur nach eine strafprozessuale Zwangsmassnahme auf der Schwelle zwischen 

Strafverfolgung und Strafvollzug dar. Für eine Fortdauer der strafprozessualen 

Haft in den Modalitäten des vorzeitigen Straf- oder Massnahmenvollzugs müssen 

weiterhin Haftgründe gegeben sein. In Anwendung von Art. 221 StPO ist 

vorzeitiger Straf- oder Massnahmenvollzug wie Untersuchungs- und 

Sicherheitshaft zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder 

Vergehens dringend verdächtig ist und ausserdem Flucht-, Kollusions- oder 

Wiederholungsgefahr vorliegt (Abs. 1) oder wenn ernsthaft zu befürchten ist, eine 

Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahr 

machen (Abs. 2). Das zuständige Gericht ordnet gemäss Art. 237 Abs. 1 StPO an 

Stelle der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere 

Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Urteil 

1B_50/2013 vom 25. Februar 2013 E. 3). 

5. 

5.1 Der Beschwerdeführer rügt (Urk. 2 S. 8 f.), das Zwangsmassnahmengericht 

habe die von ihm geltend gemachte Notwehr bzw. Notstandssituation verneint. Er 

habe in der Stellungnahme vom 25. Juli 2013 gerügt, dass die Staatsanwaltschaft 

diese Vorbringen nicht geprüft und nicht dargelegt habe, ob sie in diese Richtung 

ermittle. Das Zwangsmassnahmengericht weise sein Vorbringen als 

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Schutzbehauptung ab. Es falle generell auf, dass die Staatsanwaltschaft und das 

Zwangsmassnahmengericht mit Mutmassungen und Annahmen operierten. Dies 

verletze die Unschuldsvermutung gemäss Art. 6 Ziff. 2 EMRK. 

5.2 Bei der Überprüfung des dringenden Tatverdachts ist keine erschöpfende 

Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse 

vorzunehmen. Zu prüfen ist vielmehr, ob genügend konkrete Anhaltspunkte für 

eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdeführers daran vorliegen, die 

Untersuchungsbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit 

vertretbaren Gründen bejahen durften (Urteil 1B_217/2013 vom 16. Juli 2013 

E. 5.2 mit Hinweis). 

5.3 Der Beschwerdeführer bestreitet den dringenden Tatverdacht nicht. Er ist 

geständig, 99 Fingerlinge mit Betäubungsmitteln in seinem Körper zum Flughafen 

Kloten gebracht zu haben (Urk. 9/11 S. 5 ff.). Mit seinem Vorbringen legt er nicht 

dar, inwiefern der Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts fehlerhaft im Sinne 

von Art. 393 Abs. 2 StPO sein soll. Mit der Begründung des 

Zwangsmassnahmengerichts wird die Unschuldsvermutung nicht verletzt. Der 

Beschwerdeführer wird damit nicht vorverurteilt. Die Unschuldsvermutung gilt 

weiterhin. 

Ob eine Notwehr- oder Notstandssituation vorlag, ist unklar. Das Vorbringen, der 

Verteidiger sei von Dritten angegangen worden, um Instruktionen entgegen zu 

nehmen (Urk. 2 S. 8 Rz. 19), lässt nicht ohne Weiteres den Schluss zu, der 

Beschwerdeführer habe in einer Notwehr- oder Notstandssituation gehandelt. 

Eine solche Situation lässt sich damit nicht nachvollziehbar begründen. Der 

Beschwerdeführer erklärte in der Befragung vom 29. November 2012, er habe 

jemandem Geld geschuldet und sei gezwungen worden, den Drogentransport 

auszuführen. Mit dem Drogentransport habe die Schuld getilgt werden sollen 

(Urk. 9/8 S. 3 ff.). Der Beschwerdeführer machte indessen keine Angaben zu den 

Personen - ausser dem Namen B._____ - (Urk. 9/9 S. 3), denen er offenbar seit 

November 2011 Geld schulden will (vgl. Urk. 9/8 S. 3). Die derzeitige Aktenlage 

lässt die Ausführungen des Beschwerdeführers als Schutzbehauptungen 

erscheinen, zumal er sich auf den Standpunkt stellt, er habe die Fingerlinge in 

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einem Zustand der Schuldunfähigkeit geschluckt. Unter diesen Umständen ist 

nicht zu beanstanden, dass das Zwangsmassnahmengericht das Vorliegen einer 

Notwehr- oder Notstandssituation verneint. 

6. 

6.1 Das Zwangsmassnahmengericht bejaht die Fluchtgefahr (Urk. 3/1 S. 9). Es 

erwog, der Beschwerdeführer habe keinen Bezug zur Schweiz. Bei einer 

Verurteilung drohe ihm eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren. Selbst 

wenn er für schuldunfähig befunden werde, drohe ihm eine freiheitsentziehende 

Massnahme. Die Versuchung sei daher gross, sich der zu erwartenden Sanktion 

zu entziehen. 

6.2 Der Beschwerdeführer wendet ein (Urk. 2 S. 9 ff.), die Annahme, es drohe 

ihm eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren, beruhe nicht auf Tatsachen. 

Das Zwangsmassnahmengericht setze sich nicht mit der materiellen Strafbarkeit 

auseinander. Es habe die Voraussetzungen ungenügend geprüft. Von 

Fluchtgefahr sei nur auszugehen, wenn die Haft überhaupt zulässig sei. Dies sei 

vorliegend nicht der Fall, weshalb das Thema Fluchtgefahr nicht relevant sei. Die 

Voraussetzungen einer Massnahme habe das Zwangsmassnahmengericht nicht 

geprüft. Der Beschwerdeführer leide unter bipolaren Störungen. Diese träten 

rezidivierend auf, was für seine Krankheit typisch sei. Mit Lithium seien die 

Symptome in den Griff zu bekommen, sodass die Episoden von Depression oder 

Manie gut beherrschbar seien. Der Beschwerdeführer habe im Gefängnis einen 

Ausraster gehabt, der darauf zurückzuführen sei, dass er nicht richtig eingestellt 

gewesen sei bzw. das Lithium nicht eingenommen habe. 

6.3 Für die Annahme von Fluchtgefahr genügt nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts die Höhe der zu erwartenden Freiheitsstrafe für sich allein nicht. 

Eine solche darf nicht schon angenommen werden, wenn die Möglichkeit der 

Flucht in abstrakter Weise besteht. Vielmehr müssen konkrete Gründe dargetan 

werden, die eine Flucht nicht nur als möglich, sondern als wahrscheinlich 

erscheinen lassen. Die Höhe der zu erwartenden Freiheitsstrafe kann immer nur 

neben anderen, eine Flucht begünstigenden Tatsachen herangezogen werden 

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(Urteile 1B_191/2013 vom 12. Juni 2013 E. 3.2; 1B_219/2013 vom 16. Juli 2013 

E. 4.1). 

6.4 Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, keinen Bezug zur Schweiz zu haben 

(Urk. 2 S. 9). Er ist britischer Staatsangehöriger, aus Brasilien mit Drogen in die 

Schweiz gereist und wollte nach Brüssel. Er hat in der Schweiz weder kollegiale 

noch familiäre noch berufliche Beziehungen. Ihm wird vorgeworfen, ca. 992 

Gramm Kokaingemisch bzw. 757 Gramm Kokain in die Schweiz eingeführt zu 

haben. Der Beschwerdeführer ist diesbezüglich geständig (vgl. die Einvernahme 

vom 30. November 2012 S. 1 ff., Urk. 9/9). Ihm wird eine qualifizierte 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz vorgeworfen (Art. 19 Abs. 2 

BetmG). Dabei handelt es sich um ein Verbrechen (Art. 10 Abs. 2 StGB). Die 

Mindeststrafe beträgt ein Jahr Freiheitsstrafe. 

Der Beschwerdeführer ist in der Schweiz nicht vorbestraft (Urk. 9/18/2). Er ist 

jedoch in Deutschland mehrfach vorbestraft (vgl. Urk. 9/18/3). So wurde er 

namentlich verurteilt wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht 

geringer Menge in Tateinheit mit unerlaubtem Handeltreiben mit 

Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge, Diebstahl mit Waffen sowie 

gefährlicher Körperverletzung. Zudem soll der Beschwerdeführer offenbar in 

Frankreich (Guayana) vorbestraft sein (vgl. dazu die Rechtshilfeersuchen der 

Staatsanwaltschaft in Urk. 9/39 und Urk. 9/38/1 S. 11). Unter Würdigung dieser 

Umstände hat der Beschwerdeführer mit einer erheblichen Freiheitsstrafe zu 

rechnen. Wenn das Zwangsmassnahmengericht erwägt, der Beschwerdeführer 

habe mit einer zweijährigen Freiheitsstrafe zu rechnen, ist dies eine 

zurückhaltende Beurteilung der zu erwartenden Strafe. 

Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei schuldunfähig. Bei Schuldunfähigkeit 

kann eine Massnahme nach den Art. 59-61, 63, 64, 67 und 67b StGB angeordnet 

werden (Art. 19 Abs. 3 StGB). Es ist bisher nicht geklärt, ob der 

Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Tat an einer Krankheit litt und falls er an einer 

solchen litt, ob sich diese auf die Schuldfähigkeit auswirkte. Ob eine Strafe allein 

nicht geeignet ist, der Gefahr weiterer Straftaten zu begegnen, muss vorliegend 

nicht abschliessend beantwortet werden. 

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Der Beschwerdeführer macht geltend, seine bipolaren Störungen seien nicht 

durch eine Massnahme therapierbar. Gleichzeitig macht er geltend, es gebe 

Medikamente, mit denen die negativen Auswirkungen in den Griff zu kriegen 

seien (Urk. 2 S. 20). Mit diesen Ausführungen legt der Beschwerdeführer nicht 

dar, weshalb allenfalls die Voraussetzungen zur Anordnung einer Massnahme 

nicht gegeben sein sollen. Nach seinen Ausführungen und des von ihm 

eingereichten Schreibens von Dr. med. C._____ (Urk. 3/4 S. 2) soll ein 

Zusammenhang zwischen der (angeblichen) Krankheit und dem Verschlucken 

einer grossen Anzahl Fingerlingen möglich sein. Damit behauptet der 

Beschwerdeführer selbst, dass ein Zusammenhang zwischen seiner Krankheit 

und der Straftat bestehen soll. Ob dies tatsächlich der Fall ist, kann offen bleiben. 

Liesse sich die Krankheit mit Medikamenten behandeln, wäre mit einer 

Massnahme (medikamentöse Einstellung unter stetiger Beobachtung) der Gefahr 

weiterer Straftaten zu begegnen (vgl. Art. 59 Abs. 1 lit. b und Art. 63 Abs. 1 lit. b 

StGB). Gemäss den Ausführungen des Beschwerdeführers soll er seine 

Medikamente nicht genommen habe, als der Ausraster im Gefängnis geschehen 

sei. Dies lässt den Schluss zu, dass er nicht in der Lage ist, die Medikamente im 

Rahmen einer ambulanten Massnahme selbst einzunehmen, sondern 

entsprechende Betreuung benötigt, die ihm im Rahmen einer 

freiheitsentziehenden Massnahme zuteil werden könnte. Soweit der 

Beschwerdeführer vorbringt, die Voraussetzungen von Art. 56 Abs. 1 StGB seien 

nicht gegeben, ist seine Beschwerde unbegründet (vgl. Urk. 2 S. 20 f.). 

Zusammenfassend bestehen nach dem Gesagten erhebliche Anreize zur Flucht. 

Die Fluchtgefahr ist zu bejahen. 

7. 

7.1 Der Beschwerdeführer rügt mehrfach eine Verletzung des 

Beschleunigungsgebots (Urk. 2 S. 11 ff. und Urk. 13 S. 3 ff.). 

7.2 Die Staatsanwaltschaft einigte sich mit dem Beschwerdeführer, ein 

abgekürztes Verfahren durchzuführen (vgl. Urk. 9/14/8). Am 12. Februar 2013 

erhob sie Anklage im abgekürzten Verfahren (Urk. 9/21). In der Folge erhob der 

Beschwerdeführer Einwendungen bezüglich seiner Schuldfähigkeit (vgl. 

- 11 - 

Urk. 9/33A). Das Bezirksgericht Bülach wies am 8. Mai 2013 die Akten zur 

Durchführung eines ordentlichen Verfahrens an die Staatsanwaltschaft zurück 

(Urk. 9/38/2). 

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Staatsanwaltschaft habe seit dem 

8. Mai 2013 gewusst, dass sie mittels Rechtshilfegesuchen Urteile habe beiziehen 

müssen. Sie habe dies aber erst am 1. Juli 2013 in Angriff genommen. Es seien 

mehr als anderthalb Monate vergangen. Es liege eine krasse und schwere 

Verletzung des Beschleunigungsgebots vor (Art. 5 Abs. 2 StPO). 

7.3 Nach der Rechtsprechung ist die Rüge, das Strafverfahren werde nicht mit 

der gebotenen Beschleunigung geführt, im Haftprüfungsverfahren nur soweit zu 

beurteilen, als die Verfahrensverzögerung geeignet ist, die Rechtmässigkeit der 

Untersuchungshaft in Frage zu stellen und zu einer Haftentlassung zu führen. 

Dies ist nur der Fall, wenn sie besonders schwer wiegt und zudem die 

Strafverfolgungsbehörden, z.B. durch eine schleppende Ansetzung der Termine 

für die anstehenden Untersuchungshandlungen, erkennen lassen, dass sie nicht 

gewillt oder nicht in der Lage sind, das Verfahren nunmehr mit der für Haftfälle 

verfassungs- und konventionsrechtlich gebotenen Beschleunigung voranzutreiben 

und zum Abschluss zu bringen (Urteil 1B_217/2013 vom 16. Juli 2013 E. 8.3 mit 

Hinweisen). 

7.4 Die Staatsanwaltschaft hat am 11. Juni 2013 ein Aktenbeizugsgesuch an 

das Landgericht Hamburg (Deutschland) gerichtet (vgl. Urk. 9/39). Gleichentags 

stellte die Staatsanwaltschaft ein Rechtshilfeersuchen an die zuständige Stelle in 

Frankreich. Ein weiteres Rechtshilfeersuchen an Frankreich (Guayana) stellte sie 

am 1. Juli 2013. Ebenfalls am 1. Juli 2013 gab die Staatsanwaltschaft die 

Übersetzung des Rechtshilfegesuchs in Auftrag. 

Wie das Zwangsmassnahmengericht zutreffend erwägt, ist in diesem Vorgehen 

keine Verletzung des Beschleunigungsgebots zu erkennen (Urk. 3/1 S. 9 f.). 

Rechtshilfeverfahren gestalten sich regelmässig zeitaufwändig. Die 

Staatsanwaltschaft ist innert nützlicher Frist tätig geworden. Wird berücksichtigt, 

dass die Staatsanwaltschaft die Rechtshilfe- und Aktenbeizugsgesuche sorgfältig 

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vorzubereiten hatte, ist sie innerhalb eines Monats nach Kenntnis der 

Rückweisung der Anklage tätig geworden. Eine Verletzung von Art. 5 Abs. 2 StPO 

ist nicht ersichtlich. Die Beschwerde ist insofern unbegründet. 

8. 

8.1 Der Beschwerdeführer rügt weiter, er habe zu Beginn der Haft geltend 

gemacht, an bipolaren Störungen zu leiden. Es sei richtig, dass die Verteidigung 

bis zum Ausraster im Gefängnis weder die Schuldunfähigkeit vorgebracht noch 

eine psychiatrische Begutachtung beantragt habe. Die Verteidigung habe nach 

dem Ausraster vergeblich versucht, die Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers 

klären zu lassen (Urk. 2 S. 11 ff.). Statt zu handeln, hätten die Staatsanwaltschaft 

und das Bezirksgericht Bülach getrödelt (Urk. 2 S. 17). Der Beschwerdeführer sei 

aufgrund eines Ausrasters am 5. April 2013 ins Inselspital Bern verbracht worden. 

Die angefochtene Verfügung datiere vom 26. Juli 2013. Die Staatsanwaltschaft 

habe somit etwa vier Monate verstreichen lassen, um sich mit dem Vorfall und der 

Verbringung ins Inselspital auseinanderzusetzen. Aufgrund des 

Gewaltverhältnisses, dem der Beschwerdeführer als Häftling unterworfen sei, 

bestehe eine gesteigerte Fürsorgepflicht (ausführlich dazu der Beschwerdeführer 

in Urk. 13 S. 3 ff.). Die Staatsanwaltschaft habe die medizinische Problematik 

abzuklären (Art. 75 und Art. 20 StGB). Dass der Beschwerdeführer 13 Tage im 

Inselspital verbracht habe, dränge den Schluss auf, dass sich die 

Staatsanwaltschaft um Haftfälle foutiere und ihrer Fürsorgepflicht nicht 

nachkomme (Urk. 13 S. 7). Die Konsequenz müsse sein, dass nach so langer 

Dauer des "Schlampens" eine schwere Verletzung des Beschleunigungsgebots 

vorliege und der Beschwerdeführer aus der Haft zu entlassen sei. Der 

Staatsanwaltschaft sei der Abklärungsbedarf deutlich aufgezeigt worden (Urk. 2 

S. 19). 

8.2 Der Beschwerdeführer wurde am 30. November 2012 durch das 

Zwangsmassnahmengericht des Bezirksgerichts Bülach Untersuchungshaft 

versetzt. Am 7. Februar 2013 erklärte er sich mit der Durchführung des 

abgekürzten Verfahrens einverstanden (Urk. 9/14/8). Wenn der - anwaltlich 

vertretene - Beschwerdeführer davon ausgeht, dass seine (angeblichen) 

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bipolaren Störungen zu seiner Schuldunfähigkeit führen, ist nicht nachvollziehbar, 

weshalb er der Durchführung des abgekürzten Verfahrens und dem damit 

beantragten Schuldspruch und der Bestrafung (von 28 Monaten Freiheitsstrafe) 

zustimmte (vgl. Urk. 9/14/6-8). Mit der Erhebung der Anklage (im abgekürzten 

Verfahren) vom 12. Februar 2013 ging die Verfahrensherrschaft auf das 

Bezirksgericht über (Art. 328 Abs. 1 StPO analog). Sie verblieb dort bis zur 

Rückweisung der Anklage am 8. Mai 2013. Wenn der Beschwerdeführer der 

Staatsanwaltschaft vorwirft, sie habe das Verfahren verzögert, weil sie sich mit 

der Verbringung des Beschwerdeführers ins Inselspital nicht auseinandergesetzt 

habe, verkennt er, dass die Verfahrensherrschaft im April 2013 beim 

Bezirksgericht Bülach lag. Dieses hat im April 2013 von dem Ausraster Kenntnis 

genommen und alsdann Anfangs Mai 2013 das Verfahren an die 

Staatsanwaltschaft zurückgewiesen. Eine Verfahrensverzögerung durch das 

Bezirksgericht ist ebenfalls nicht gegeben. Mit dem Vorbringen, der 

Beschwerdeführer habe 13 Tage im Spital verbracht, lässt sich eine 

Verfahrensverzögerung nicht begründen. Die Staatsanwaltschaft hat im Juni 2013 

den rechtshilfeweise Beizug der ausländischen Urteile in Angriff genommen. Aus 

diesen können sich Hinweise darauf ergeben, ob der Beschwerdeführer in der 

Vergangenheit begutachtet wurde und ob andere Gerichte ihm die Schuldfähigkeit 

abgesprochen haben. Eine Verfahrensverzögerung durch die Staatsanwaltschaft 

ist insofern nicht ersichtlich. 

8.3 Das Zwangsmassnahmengericht hat im angefochtenen Entscheid die 

Staatsanwaltschaft angewiesen, den Vorfall, der zur Einlieferung des 

Beschwerdeführers ins Spital führte, hinsichtlich der Frage abzuklären, ob Zweifel 

an der Schuldunfähigkeit des Beschwerdeführers bestehen (vgl. Urk. 3/1 Dispo-

Ziff. 3). In der Vernehmlassung führt die Staatsanwaltschaft aus, sie habe am 

29. Juli 2013 Berichte über den Haft- und Strafvollzugsverlauf bei den involvierten 

Personen (Gefängnispersonal/Ärzte) angefordert (vgl. Urk. 8 S. 2 und Urk. 9/41). 

Dass die Staatsanwaltschaft mit einem Gutachtensauftrag zuwartet und sich 

zunächst weitere Informationen über den Vorfall verschafft, ist nicht zu 

beanstanden. Ein Gutachten ist nur anzuordnen, wenn ernsthafter Anlass besteht, 

an der Schuldfähigkeit des Täters zu zweifeln (Art. 20 StGB; vgl. zu den 

- 14 - 

Voraussetzungen auch Urteil 6B_201/2013 vom 20. Juni 2013 E. 1.2.2). Ein 

derart ernster Anlass bestand bis zum Ausraster des Beschwerdeführers nicht. 

Ob dieser Anlass zu Zweifeln gibt, ist zuerst abzuklären. Es ist nicht ersichtlich, 

inwiefern das Einholen der Berichte den Schluss zulassen könnte, die 

Staatsanwaltschaft sei nicht gewillt oder in der Lage, das Verfahren beschleunigt 

voranzutreiben. Bevor ein allfälliges Gutachten eingeholt werden könnte, müssen 

die Umstände, die zum Aufenthalt des Beschwerdeführers im Inselspital geführt 

haben, abgeklärt werden. Diese Abklärungen sind nicht einem Gutachter zu 

überlassen; deren Ergebnis ist ihm vielmehr von der Untersuchungsbehörde zu 

unterbreiten. Die Staatsanwaltschaft hat dies unmittelbar nach dem Hinweis des 

Zwangsmassnahmengerichts in Angriff genommen. Das Vorbringen des 

Beschwerdeführers, die Staatsanwaltschaft verzögere das Verfahren (Urk. 13 

S. 10 ff.), weil sie (noch) kein Gutachten einhole, ist insofern unbegründet. 

8.4 Die vom Beschwerdeführer vorgebrachte Kritik (Urk. 2 S. 23 f. Rz. 22, 23 

und Rz. 25 und Urk. 13 S. 6 ff.) an der Verfügung vom 29. Juli 2013 der 

Staatsanwaltschaft ist im vorliegenden Verfahren nicht zu hören. Die von der 

Staatsanwaltschaft eingeforderten Berichte sind keine Gutachten. Gegenstand 

des vorliegenden Verfahrens ist die Abweisung des Entlassungsgesuchs des 

Beschwerdeführers. Die Verfahrenshandlungen der Staatsanwaltschaft vom 29. 

Juli 2013 sind nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung. Der 

Beschwerdeführer hätte sich dagegen mit einer separaten Beschwerde wehren 

können. Eine Verfahrensverzögerung, die zur Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts führen könnte, ist mit der Kritik an 

der Verfügung vom 29. Juli 2013 nicht zu begründen. 

8.5 Auch die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers zur Verfügung der 

Staatsanwaltschaft vom 29. Juli 2013 vermögen eine Verfahrensverzögerung 

nicht zu begründen (vgl. Urk. 2 S. 25 Rz. 26). Die Staatsanwaltschaft hat die 

Verfügung vom 29. Juli 2013 erlassen, nachdem die angefochtene Verfügung des 

Zwangsmassnahmengerichts vom 26. Juli 2013 erging. Inwiefern die Verfügung 

vom 29. Juli 2013 die Fehlerhaftigkeit im Sinne von Art. 393 Abs. 2 StPO der 

angefochtenen Verfügung begründen soll, ist nicht nachvollziehbar. Die 

- 15 - 

Staatsanwaltschaft hat in ihrer Stellungnahme ausgeführt, es stehe dem 

Beschwerdeführer frei, jederzeit Zusatzfragen zu stellen (Urk. 8 S. 2). Indessen 

sei noch gar nicht bekannt, welche Personen etwas konkretes zum Vorfall sagen 

könnten. Wenn der Beschwerdeführer vorbringt, die Staatsanwaltschaft entlarve 

sich dadurch selbst, weil sie zuwarte, jemanden zu bestimmen, der die 

Untersuchung des Beschwerdeführers vornehmen solle (Urk. 13 S. 7 f.), verkennt 

er, dass es sich bei den Bemühungen der Staatsanwaltschaft nicht um einen 

Gutachtensauftrag handelt. 

Der Beschwerdeführer rügt in diesem Zusammenhang die Verletzung seiner 

Teilnahmerechte, ohne jedoch aufzuzeigen, welche Personen konkret 

einzuvernehmen sind. Wenn die Staatsanwaltschaft zuerst eruieren will, welche 

Personen etwas zum Vorfall im Gefängnis sagen könnten, um diese dann 

allenfalls einzuvernehmen, ist dies im Hinblick auf die Teilnahmerechte nicht zu 

beanstanden, zumal dem Beschwerdeführer das Vorgehen der 

Staatsanwaltschaft kommuniziert wurde. 

9. 

9.1 Der Beschwerdeführer rügt, das Zwangsmassnahmengericht relativiere die 

Notwendigkeit, die Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers zu prüfen, da er 

bereits im Ausland wegen Drogentransporten verurteilt worden sei. Dem Urteil 

aus Deutschland sei aber nicht zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 

damals Fingerlinge geschluckt habe. Das Zwangsmassnahmengericht gehe 

fälschlicherweise davon aus, dass die Fähigkeit, eine derart grosse Zahl 

Fingerlinge zu schlucken, nicht zwingend ein Hinweis auf gravierende bipolare 

Störungen sei. Beim Vorfall im Gefängnis könne es sich gemäss dem 

Zwangsmassnahmengericht um einen Streit zwischen Insassen gehandelt haben. 

Das Zwangsmassnahmengericht verkenne, dass Drogen auch ohne 

Verschlucken transportiert werden könnten. Dies sei in Hamburg der Fall 

gewesen. Es würden Vermutungen aufgestellt, wie es um die geistige Gesundheit 

des Beschwerdeführers stehe, ohne auf die Verbringung ins Inselspital 

einzugehen. Diese aktenwidrigen Behauptungen und Mutmassungen verletzten 

die Unschuldsvermutung nach Art. 6 Ziff. 2 EMRK (Urk. 2 S. 17 f.). 

- 16 - 

9.2 Die Annahmen des Zwangsmassnahmengerichts verletzen die 

Unschuldsvermutung nicht. Es stützt sich für seine Annahme, dass es sich bei 

dem "Ausraster" im Gefängnis auch um einen Konflikt zwischen Zellengenossen 

gehandelt haben könnte, auf die Sachdarstellung des Verteidigers in seinem 

Schreiben vom 30. April 2013 (vgl. Urk. 3/1 S. 10 und Urk. 9/33A). Dass das 

Verschlucken einer grossen Anzahl von Fingerlingen auf eine bipolare Störung 

zurückzuführen sein könnte, ist nicht vollkommen auszuschliessen. Indessen ist 

damit aber nichts zur Frage der Schuldfähigkeit gewonnen. In der Befragung vom 

29. November 2012 wurde dem Beschwerdeführer vorgehalten, dass die 

Einnahme von 99 Fingerlingen ein Zeichen dafür sei, dass er dies nicht zum 

ersten Mal tue. Der Beschwerdeführer antwortete, "wenn Sie Angst haben, sind 

Sie in der Lage, alles zu tun". Er habe es mit Oel und Wasser getan. Er habe 

einige Stunden gebraucht. Er sei sich dies nicht gewohnt (Urk. 9/8 S. 8). In der 

Befragung vom 11. Dezember 2012 wiederholte er, dass er die Einnahme mittels 

Oel und Wasser vorgenommen und es ca. 5 Stunden gedauert habe (Urk. 9/10 

S. 7). Diese Ausführungen lassen nicht den Schluss zu, dass die Einnahme der 

Fingerlinge auf eine bipolare Störung zurückzuführen ist. Der Beschwerdeführer 

erweckt mit seinen Aussagen den Eindruck, er habe die Einnahme bewusst 

durchgeführt, da sie lange gedauert habe, weil er es nicht gewohnt sei. Zudem 

führte der Beschwerdeführer in den Befragungen aus (Urk. 9/8 S. 3 und Urk. 9/9 

S. 3), er sei zum Drogentransport gedrängt worden, weil ihm die Auftraggeber 

angedroht hätten, ihm oder seiner Familie etwas anzutun. Wenn das 

Zwangsmassnahmengericht die Einnahme der Fingerlinge nicht auf die 

(angebliche) bipolare Störung zurückführt, ist dies in Würdigung der Aussagen 

des Beschwerdeführers nicht zu beanstanden. Der Ausraster des 

Beschwerdeführers und seine Verbringung ins Inselspital belegen entgegen 

seiner Auffassung nicht (Urk. 13 S. 10), dass er schuldunfähig ist. Der Vorfall 

weist allenfalls darauf hin, dass der Beschwerdeführer aufgrund einer 

psychischen Erkrankung im Gefängnis einen Ausraster hatte. Über seinen 

Gesundheitszustand zum Tatzeitpunkt, ist damit nichts gesagt. Ein Verletzung der 

Unschuldsvermutung liegt nicht vor. 

- 17 - 

10. 

10.1 Der Beschwerdeführer macht geltend (Urk. 2 S. 19 f. und Urk. 13 S. 9 ff.), 

das Zwangsmassnahmengericht habe das Vorliegen von Überhaft verneint, da 

eine zu erwartende freiheitsentziehende Massnahme in angemessenem 

Verhältnis zur Dauer der Untersuchungshaft stehe. Das 

Zwangsmassnahmengericht nehme fälschlicherweise an, dass bei teilweiser oder 

vollständiger Schuldunfähigkeit die Voraussetzungen für eine Massnahme nach 

Art. 56 ff. StGB gegeben seien. Die bipolaren Störungen seien jedoch nicht durch 

eine Massnahme therapierbar. Die Störungen hätten ihre Ursache in Gründen, die 

nicht ergründet seien. Medikamentös könne die Störung nicht geheilt werden. 

Eine Therapie habe nur zur Folge, dass die Episoden (Ausbrüche) gemildert bzw. 

aufgehoben würden. Die Krankheit sei nicht heilbar, die negativen Auswirkungen 

aber eingrenzbar. Es sei davon auszugehen, dass der Ausraster mit der 

Verbringung ins Inselspital mit fehlendem Lithiumkonsum zu erklären sei. Der 

Beschwerdeführer habe seine Strafe durch die Haft bereits abgesessen. Er sei 

nicht oder nur wenig schuldfähig. Es sei deshalb eine wesentlich kürzere 

Haftstrafe zu erwarten, als im abgekürzten Verfahren beantragt worden sei. 

10.2 Gemäss Art. 212 Abs. 3 StPO dürfen Untersuchungs- und Sicherheitshaft 

nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe. 

Nach der Rechtsprechung ist die Frage, ob eine Haftdauer als übermässig 

bezeichnet werden muss, aufgrund der konkreten Umstände des einzelnen Falles 

zu beurteilen (Urteil 1B_196/2013 vom 21. Juni 2013 E. 2.2). Die Haftdauer ist 

dann übermässig, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden 

freiheitsentziehenden Sanktion übersteigt. Bei der Prüfung der 

Verhältnismässigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten 

Straftaten Rechnung zu tragen. Das Gericht darf die Haft nur so lange erstrecken, 

als sie nicht in grosse zeitliche Nähe der (im Falle einer rechtskräftigen 

Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion 

rückt (Urteil 1B_181/2013 vom 4. Juni 2013 E. 4.2; vgl. auch Urteile 1B_223/2013 

vom 16. Juli 2013 E. 3.2 und 1B_94/2013 vom 27. März 2013 E. 3.5). 

- 18 - 

10.3 Der Beschwerdeführer wurde am 29. November 2012 verhaftet und am 

30. November 2012 in Untersuchungshaft versetzt. Am 16. Januar 2013 bewilligte 

die Staatsanwaltschaft den vorzeitigen Strafvollzug. Wie dargelegt, hat der 

Beschwerdeführer mit einer erheblichen Freiheitsstrafe zu rechnen (vgl. dazu 

auch E. II.6.4). Da er einschlägig vorbestraft ist, muss er mit einer längeren 

unbedingten Freiheitsstrafe rechnen. Im Rahmen des abgekürzten Verfahrens 

schlug die Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von 28 Monaten vor (vgl. 

Urk. 9/21). Keine Rolle spielt, dass für die in Aussicht stehende Freiheitsstrafe 

gegebenenfalls der bedingte oder teilbedingte Vollzug gewährt werden kann (vgl. 

BGE 133 I 270 E. 3.4.2). Unter Würdigung dieser Umstände ist die Haft nicht in 

zeitliche Nähe der in Aussicht stehenden Strafe gerückt. 

Auch freiheitsentziehende Massnahmen sind bei der Prüfung der Überhaft zu 

berücksichtigen (vgl. Urteil 1B_585/2012 vom 30. Oktober 2012 E. 2.4). Wie 

erwähnt, ist nicht erstellt, dass die (angebliche) bipolare Störung des 

Beschwerdeführers mit der Straftat zusammenhängt. Der Beschwerdeführer leidet 

nach seinen Angaben seit 10 Jahren an dieser Krankheit. Er wurde aber im Jahr 

2000 wegen Betäubungsmittelhandel in Deutschland bestraft (vgl. Urk. 9/38/1 

S. 10). Damals soll er nach seinen eigenen Angaben nicht krank gewesen sein. 

Insofern ist derzeit nicht erwiesen, dass der Beschwerdeführer zur Tatzeit 

schuldunfähig war. Sollte die ihm vorgeworfene Straftat auf die Störung 

zurückzuführen sein, kommt eine Massnahme in Betracht. Die Dauer dieser 

Massnahme ist derzeit schwer abzuschätzen. Treffen die Ausführungen des 

Beschwerdeführers zu, wonach er seit 10 Jahren an der Krankheit leidet 

(Urk. 9/38/1 S. 9), wäre mit einer längeren stationären Massnahme zu rechnen 

(vgl. dazu auch E. II.6.4). Es ist davon auszugehen, dass eine langanhaltende 

Krankheit nicht innert kurzer Frist derart therapiert werden kann, dass der 

Beschwerdeführer von weiteren Delikten abgehalten würde. Wie erwähnt, weist 

der Vorfall des Ausrasters im Gefängnis zudem darauf hin, dass der 

Beschwerdeführer nicht in der Lage ist, Medikamente ohne weitere Betreuung 

einzunehmen, um alsdann einen Ausraster zu verhindern. Es ist deshalb allenfalls 

mit einer stationären Massnahme zu rechnen. 

- 19 - 

Unter Würdigung der gesamten Umstände ist das Vorliegen von Überhaft zu 

verneinen. 

11. Der Beschwerdeführer beantragt keine Ersatzmassnahmen für den Fall 

seiner weiteren Inhaftierung (vgl. Urk. 2 und Urk. 13). Mit welchen Mitteln der 

Beschwerdeführer an einer Flucht gehindert werden könnte, ist nicht ersichtlich. 

Die Fortführung des vorzeitigen Strafvollzugs erweist sich als verhältnismässig. 

12. Was der Beschwerdeführer zum Gang des abgekürzten Verfahrens vor dem 

Bezirksgericht Bülach vorbringt, geht an der Sache vorbei und ist für das 

Haftverfahren nicht relevant. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, weshalb seine 

Ausführungen in der Beschwerde (Urk. 2 S. 21 f. Rz. 20 und Urk. 13 S. 2 f. Rz. 4) 

zu seiner Entlassung aus der Haft führen sollen. Inwiefern das 

Zwangsmassnahmengericht gegen die Unschuldsvermutung verstossen haben 

soll, wie der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang geltend macht, ist nicht 

nachvollziehbar. Auf die diesbezüglichen Vorbringen ist nicht einzutreten. 

13. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Der 

Beschwerdeführer unterliegt. Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des 

Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 2'000.-- 

festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG, LS ZH 211.11). Die Regelung 

der Kostenauflage sowie der Entschädigungsfolgen hat im Endentscheid zu 

erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO). Dies gilt auch für die allfällige Entschädigung des 

amtlichen Verteidigers (vgl. Art. 135 Abs. 2 und Art. 422 Abs. 2 lit. a StPO). 

 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 2'000.-- festgesetzt. 

3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungsfolgen wird 

dem Endentscheid vorbehalten. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

- 20 - 

− Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, zweifach, für sich und den 

Beschwerdeführer, per Gerichtsurkunde 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad D-2/2012/8853, unter 

Beilage einer Kopie von Urk. 13 sowie unter Rücksendung der 

eingereichten Akten, gegen Empfangsbestätigung 

− das Bezirksgericht Bülach, ad GH130121-C/U, unter Beilage einer 

Kopie von Urk. 13 sowie unter Rücksendung der eingereichten Akten, 

gegen Empfangsbestätigung 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben 
werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, 
bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes 

vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die 

Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 

Zürich, 14. August 2013 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. iur. S. Christen 
 

	Beschluss vom 14. August 2013
	
	Erwägungen:
	I.
	II.

	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 2'000.-- festgesetzt.
	3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungsfolgen wird dem Endentscheid vorbehalten.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, zweifach, für sich und den Beschwerdeführer, per Gerichtsurkunde
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad D-2/2012/8853, unter Beilage einer Kopie von Urk. 13 sowie unter Rücksendung der eingereichten Akten, gegen Empfangsbestätigung
	 das Bezirksgericht Bülach, ad GH130121-C/U, unter Beilage einer Kopie von Urk. 13 sowie unter Rücksendung der eingereichten Akten, gegen Empfangsbestätigung

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. ...