# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b63b5367-ae68-590f-a687-0b4490dbd184
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.08.2005 B 2005/64
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-64_2005-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/64

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 16.08.2005

Entscheiddatum: 16.08.2005

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. August 2005
Ausländerrecht, Art. 8 EMRK (SR 0.101). Die Möglichkeit allein, dass ein Kind 
aufgrund eines Verfahrens betreffend Kindesrückführung in die Schweiz 
zurückkehren und hier neu über Sorgerecht und Obhut entschieden werden 
könnte, begründet keinen Anspruch des in der Schweiz lebenden Vaters auf 
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung (Verwaltungsgericht, B 2005/64).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. 

Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

F. A.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. R.

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

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Aufenthaltsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ F.A., geboren am 25. August 1971, Staatsangehöriger von Tunesien, reiste im 

August 1999 in die Schweiz ein und heiratete am 21. Januar 2000 in Lachen die hier 

niedergelassene rumänische und kroatische Staatsangehörige A.C. geb. B., geboren 

am 5. Dezember 1965. Am 25. Mai 2000 erhielt F.A. eine Aufenthaltsbewilligung, 

welche letztmals bis zum 21. Januar 2004 verlängert wurde. Die Tochter des Ehepaars 

A.-B., E.A., geboren am 3. Dezember 2000, Staatsangehörige von Tunesien, wurde in 

die Niederlassungsbewilligung der Mutter einbezogen.

Am 26. September 2003 hat die Eheschutzrichterin des Kreisgerichts Gaster-See 

festgestellt, dass F.A. und A.A.-B. zur Aufhebung des gemeinsamen Haushalts 

berechtigt sind und seit 11. Mai 2003 getrennt leben. Die Tochter E. wurde unter die 

Obhut der Mutter gestellt und dem Vater wurde kein Ferienrecht eingeräumt. Die 

Eheschutzrichterin genehmigte sodann eine Vereinbarung vom 23. September 2003, 

wonach F.A. berechtigt ist, E. einmal je Woche zu besuchen oder zu sich auf Besuch 

zu nehmen. Des weitern wurde er u.a. verpflichtet, an den Unterhalt der Tochter Fr. 

700.-- je Monat zu bezahlen. Auf Antrag von A.A.-B. hob die Eheschutzrichterin das 

F.A. eingeräumte Besuchsrecht am 12. Februar 2004 im Sinn einer dringlichen 

Anordnung auf. Sie räumte ihm das Recht ein, E. im Rahmen der begleiteten 

Besuchstage der Pro Juventute in J. an den angebotenen Sonntagen zu besuchen. Am 

20. März 2004 zog A.A.-B. das Abänderungsbegehren zurück. In der Folge verliess sie 

ihre Wohnung in Benken und reiste mit E. ab. Am 10. April 2004 erstattete F.A. gegen 

seine Ehefrau Strafanzeige wegen Entziehung von Un-mündigen und eventualiter 

Entführung sowie Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht. Gleichentags 

beantragte er der Familienrichterin u.a., E. sei für die weitere Dauer des Getrenntlebens 

unter seine Obhut zu stellen. Mit Eingabe vom 5. Mai 2004 leitete F.A. sodann beim 

Bundesamt für Justiz ein Verfahren betreffend Rückführung von E. ein.

Am 6. Mai 2004 trat die Eheschutzrichterin auf das Begehren F.A.s um Abänderung der 

Eheschutzmassnahmen mit der Begründung nicht ein, sie sei für die Ordnung der 

Kinderbelange nicht mehr zuständig. Der Einzelrichter im Familienrecht des 

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Kantonsgerichts St. Gallen hob diesen Entscheid am 22. Juni 2004 auf und wies das 

Abänderungsbegehren F.A.s ab (vgl. ABl 2004/1520).

Am 27. Juli 2004 wies das Ausländeramt ein Gesuch F.A.s um Reservierung der 

Niederlassungsbewilligung von E. ab. Die Verfügung, die in Rechtskraft erwachsen ist, 

wird im wesentlichen damit begründet, F.A. sei nicht obhutsberechtigt und könne 

deshalb keinen Reservierungsantrag stellen. E.sei in die Niederlassungsbewilligung 

ihrer Mutter einbezogen und diese habe keinen Antrag auf Reservierung gestellt.

B./ Am 8. Dezember 2003 teilte das Ausländeramt F.A. mit, es werde beabsichtigt, die 

Aufenthaltsbewilligung nicht mehr zu verlängern, und gewährte ihm das rechtliche 

Gehör. Am 19. Dezember 2003 ersuchte er um Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung. Er berief sich u.a. auf das in Art. 8 Ziffer 1 der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) verankerte Recht auf 

Familienleben. Am 30. April 2004 reichte er eine ergänzende Stellungnahme ein und 

machte u.a. geltend, die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung würde das 

widerrechtliche Verhalten der Kindsmutter legitimieren und den Zielsetzungen des 

Haager Uebereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler 

Kindesentführungen (SR 0.211.230.02, abgekürzt HEntfÜ) zuwiderlaufen.

Am 28. Mai 2004 lehnte es das Ausländeramt ab, die Aufenthaltsbewilligung F.A.s zu 

verlängern. Er wurde angewiesen, den Kanton St. Gallen bis 10. August 2004 zu 

verlassen. Die Verfügung wird u.a. damit begründet, das Verfahren betreffend 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung hange nicht vom Ausgang des Streits um 

die Obhut der Tochter ab. Sodann gebe es keinen Grund, den Ausgang des Verfahrens 

betreffend Kindesrückführung abzuwarten.

C./ Gegen die Verfügung des Ausländeramtes vom 28. Mai 2004 erhob F.A. am 15. 

Juni 2004 Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement. Der Rekurs wurde am 6. April 

2005 abgewiesen und das Ausländeramt wurde eingeladen, F.A. eine neue Frist zur 

Ausreise anzusetzen. Die Vorinstanz gelangte zum Ergebnis, das öffentliche Interesse 

an der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung überwiege gegenüber dem 

privaten Interesse F.A.s am Verbleib in der Schweiz.

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D./ Am 25. April 2005 erhob F.A. gegen den Entscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 6. April 2005 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er stellt 

die Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die 

Angelegenheit sei zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz bzw. an das 

Ausländeramt zurückzuweisen (Ziff. 1.1.); eventualiter sei der angefochtene Entscheid 

aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern (Ziff. l.2.); subeventualiter 

sei die Aufenthaltsbewilligung vorerst auf sechs Monate befristet zu verlängern (Ziff. l.

3.). Der Beschwerdeführer begründet seine Eingabe im wesentlichen damit, die 

Vorinstanz habe den Sachverhalt unrichtig festgestellt und der angefochtene Entscheid 

sei willkürlich. Sodann verletze er sein rechtliches Gehör und den Grundsatz der 

rechtsgleichen Behandlung.

Am 18. Mai 2005 wies der Präsident des Verwaltungsgerichts das Gesuch F.A.s um 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung ab.

Das Justiz- und Polizeidepartement beantragt am 20. Mai 2005, die Beschwerde sei 

abzuweisen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). F.A. ist 

zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 

Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 25. April 2005 entspricht zeitlich, formal und 

inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 

1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Der Beschwerdeführer verweist bezüglich der Darstellung des von ihm geltend 

gemachten Sachverhalts pauschal auf seine bisherigen Eingaben, insbesondere auf 

diejenigen vom 19. Dezember 2003, 30. April 2004, 10. Juni 2004, 15. Juni 2004, 2. Juli 

2004 und 24. August 2004 und die damit eingereichten Belege und Beweisofferten. Er 

verzichtet darauf, Ausführungen in den einzelnen Eingaben näher zu bezeichnen.

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In ständiger Rechtsprechung hat es das Verwaltungsgericht abgelehnt, dass pauschal 

auf Eingaben an Vorinstanzen verwiesen werden kann. Ein solcher Verweis ist 

ungenügend, da aus ihm nicht hervorgeht, in welchen Punkten und weshalb der 

Entscheid der Vorinstanz angefochten wird. Es ist nicht Aufgabe der 

Rechtsmittelinstanz, in Eingaben an die Vorinstanz nach Gründen zu suchen, weshalb 

der angefochtene Entscheid unrichtig sein könnte (vgl. Cavelti/

Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 921 mit 

Hinweisen). Sodann hat der Beschwerdeführer die entsprechenden Elemente des 

Sachverhalts zu nennen, wenn er einen unrichtig festgestellten Sachverhalt rügt. Es ist 

nicht Aufgabe der Rechtsmittelinstanz, auf die blosse Rüge hin, der Sachverhalt sei 

unrichtig festgestellt worden, weitere Abklärungen zu treffen. Der Beschwerdeführer 

hat vielmehr darzutun, in welchen Punkten er die Sachverhaltsfeststellungen der 

Vorinstanz für unzutreffend hält bzw. wie der Sachverhalt richtigerweise hätte 

festgestellt werden müssen. Darin liegt kein Widerspruch zum 

Untersuchungsgrundsatz, denn dieser verpflichtet die Rechtsmittelinstanz nur 

beschränkt, von sich aus Sachverhaltsabklärungen zu treffen (vgl. Cavelti/Vögeli, 

a.a.O., Rz. 927).

3./ Der Beschwerdeführer beantragt, es sei eine Stellungnahme des Bundesamtes für 

Justiz, INTER - Dienst für internationalen Kindesschutz, einzuholen und es seien die 

Akten der gegen seine Ehefrau anhängigen Strafuntersuchung der Staatsanwaltschaft 

des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Uznach, Zweigstelle Flums, wegen 

Entziehung von Unmündigen etc. und diejenigen des Eheschutzverfahrens vor 

Kreisgericht Gaster-See inkl. des entsprechenden Rekursverfahrens vor Kantonsgericht 

St. Gallen beizuziehen.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (vgl. BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b). Die rechtserheblichen 

Tat-sachen bezüglich der Frage, ob die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers 

zu Recht nicht verlängert worden ist, ergeben sich im vorliegenden Fall aus den Akten, 

weshalb auf die Abnahme der Beweise verzichtet werden kann.

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4./ Der Beschwerdeführer rügt, im angefochtenen Entscheid werde weder in Bezug auf 

den Sachverhalt noch auf die rechtliche Würdigung berücksichtigt, dass er und seine 

Arbeitgeberin beim Ausländeramt ein Gesuch um Erteilung einer selbständigen 

Aufenthaltsbewilligung eingereicht hätten.

Zutreffend ist, dass der Beschwerdeführer am 8. Juli 2004 ein Gesuch um Erteilung 

einer Ausländerbewilligung B1 unterzeichnet hat und dass das Formular 

"Arbeitsmarktliche Angaben B1" von seiner Arbeitgeberin, den S., am 7. Juli 2004 

ausgefüllt worden ist. Aktenkundig ist sodann, dass der Beschwerdeführer die 

Vorinstanz am 24. August 2004 davon in Kenntnis gesetzt hat, es sei ein Gesuch um 

Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung hängig. Nach Art. 42 der Verordnung über die 

Begrenzung der Zahl der Ausländer, (SR 823.21), in Verbindung mit Art. 2 der 

Verordnung zur Bundesgesetzgebung über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer, (sGS 453) verfügt die Arbeitsmarktbehörde, das Amt für Wirtschaft, ob die 

Voraussetzungen zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit erfüllt sind, bevor das 

Ausländeramt dem Ausländer eine Bewilligung erteilt, die ihn zu einer Erwerbstätigkeit 

berechtigt. Auf dem Formular "Arbeitsmarktliche Angaben B1" fehlt indessen der 

"Antrag/Vorentscheid der Arbeitsmarktbehörde". Sodann behauptet der 

Beschwerdeführer nicht, über dieses neuerliche Gesuch sei entschieden worden. Der 

Vorinstanz kann somit nicht mit Recht vorgeworfen werden, sie hätte prüfen müssen, 

ob ihm entsprochen werden könne.

5./ Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die zuständige Behörde im Rahmen der 

gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 

über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Die Aufenthaltsbewilligung ist 

stets be-

fristet (Art. 5 Abs. 1 ANAG).

Der Ausländer hat nach Art. 4 ANAG grundsätzlich keinen Anspruch auf Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung. Eine Ausnahme besteht unter anderem, wenn er mit einer

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Niedergelassenen verheiratet ist. Der Ehegatte einer niedergelassenen Ausländerin hat 

nach Art. 17 Abs. 2 Satz 1 ANAG Anspruch auf Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten zusammen wohnen.

Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer, der seit 11. Mai 2003 von seiner Ehefrau 

getrennt lebt, gestützt auf Art. 17 Abs. 2 Satz 1 ANAG keinen Rechtsanspruch auf 

Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung hat.

6./ Der Beschwerdeführer vertritt den Standpunkt, die Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung sei mit Art. 8 Ziff. 1 EMRK nicht vereinbar.

a) Art. 8 Ziff. 1 EMRK - wie seit dem 1. Januar 2000 auch Art. 13 Abs. 1 der 

Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) - gewährleistet das Recht auf Achtung des 

Familienlebens. Darauf kann sich im Rahmen eines ausländerrechtlichen 

Bewilligungsverfahrens berufen, wer nahe Verwandte mit einem gefestigten 

Anwesenheitsrecht in der Schweiz (Schweizer Bürgerrecht oder 

Niederlassungsbewilligung) hat. Soweit eine familiäre Beziehung tatsächlich gelebt wird 

und intakt ist, wird das der zuständigen Behörde grundsätzlich eingeräumte freie 

Ermessen beschränkt (BGE 127 II 64, 126 II 427, 118 Ib 157 und 116 Ib 355; vgl. auch 

Spescha/Streuli, Ausländerrecht, Zürich 2001, S. 285). Der in Art. 13 Abs. 1 BV 

garantierte Anspruch auf Achtung des Privat- und Familienlebens entspricht materiell 

der Garantie von Art. 8 EMRK und gewährt darüber hinaus im Bereich des 

Ausländerrechts keine zusätzlichen Ansprüche (BGE 126 II 394).

aa) Der Beschwerdeführer hält dafür, seine Tochter E. habe ihren gewöhnlichen 

Aufenthalt bzw. ihren Wohnsitz nach den Bestimmungen des HEntfÜ und des 

Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (SR 291) immer noch in der 

Schweiz, weil er das Rückführungsgesuch rechtzeitig vor Ablauf eines Jahres seit dem 

Verschwinden des Kindes gestellt bzw. nach Bekanntwerden des neuen Zufluchtsorts 

in Rumänien erneuert habe. Auch unter dem Gesichtspunkt des Ausländerrechts sei 

deshalb davon auszugehen, das Kind habe immer noch denselben Aufenthaltsort bzw. 

sinngemäss, es verfüge nach wie vor über die Niederlassungsbewilligung. Andernfalls 

würden die Ziele des HEntfÜ beschnitten. Des weiteren macht der Beschwerdeführer 

geltend, E. habe im Zeitpunkt ihrer Rückkehr Anspruch auf eine selbständige 

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Niederlassungsbewilligung, weil sie widerrechtlich und unverschuldet während mehr 

als sechs Monaten aus der Schweiz verbracht worden sei und bei ihrer Rückkehr durch 

die Behörden in der Schweiz eine Obhuts- und Sorgerechtszuteilung an den in der 

Schweiz wohnhaften Vater möglich sei. Der Beschwerdeführer beruft sich in diesem 

Zusammenhang auf einen Entscheid des Einzelrichters im Familienrecht des 

Kantonsgerichts St. Gallen vom 22. Juni 2004 (vgl. ABl 2004/1520).

bb) Nach Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG erlischt die Niederlassungsbewilligung durch 

Abmeldung oder wenn sich der Ausländer während sechs Monaten tatsächlich im 

Ausland aufhält; stellt er vor deren Ablauf das Begehren, so kann diese Frist bis auf 

zwei Jahre verlängert werden. Die Abmeldung für ein anderes Familienmitglied lässt die 

Bewilligung indessen nur erlöschen, wenn sie durch Vollmacht oder Genehmigung, bei 

Kindern durch das gesetzliche Vertretungsrecht, gedeckt ist. Eine böswillige 

Abmeldung des einen Ehegatten für den andern kann nicht rechtswirksam sein (vgl. 

Uebersax/Münch/Geiser/Arnold, Ausländerrecht, Basel 2002, Rz. 6.9 mit Hinweis auf 

M. Spescha, Handbuch zum Ausländerrecht, Bern 1999, S. 120). Zur Beurteilung der 

Frage, ob eine Niederlassungsbewilligung zufolge Aufgabe des Aufenthalts erloschen 

ist, ist in erster Linie auf die tatsächlichen Umstände abzustellen (vgl. BGE 2A.66/2000).

cc) Unbestritten ist, dass E. in die Niederlassungsbewilligung ihrer Mutter einbezogen 

ist. Fest steht des weiteren, dass A.A.-B. im März 2004 mit ihrem Kind Benken 

verlassen hat. Vermutet wird, dass Mutter und Kind nach Kroatien oder Rumänien 

ausgereist sind. Nach einer im Entscheid des Einzelrichters im Familienrecht des 

Kantonsgerichts St. Gallen vom 22. Juni 2004 wiedergegebenen Aussage des 

Beschwerdeführers ist es möglich, dass seine Ehefrau mit der Tochter wieder in die 

Schweiz zurückgekehrt ist. Aufgrund von Schreiben des Bundesamtes für Justiz, 

INTER - Dienst für internationalen Kindesschutz, vom 21. Januar 2005 ist indessen 

davon auszugehen, dass sich die beiden zu jenem Zeitpunkt in Rumänien aufgehalten 

haben. Nach einer Aktennotiz des Ausländeramtes vom 7. Mai 2004 steht sodann fest, 

dass sich A.A.-B. nach ihrer Ausreise beim Einwohneramt Benken abgemeldet hat. Es 

bestehen keine Anhaltspunkte, wonach die Ehefrau des Beschwerdeführers für sich 

und E. innert Frist einen Antrag auf Reservierung der Niederlassungsbewilligung 

gestellt hat. Auch hat das Ausländeramt am 27. Juli 2004 ein Gesuch des 

Beschwerdeführers um Reservierung der Niederlassungsbewilligung seiner Tochter 

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abgewiesen. Die Möglichkeit allein, dass die Tochter des Beschwerdeführers in die 

Schweiz zurückgeführt werden und hier neu über Sorgerecht und Obhut entschieden 

werden könnte, begründet sodann keinen Anspruch des Kindes auf neuerliche 

Erteilung einer Niederlassungsbewilligung. Auch hat der Beschwerdeführer aus diesem 

Grund keinen Anspruch auf eine (befristete) Aufenthaltsbewilligung. Allfällige Rechte 

bezüglich seiner Tochter könnte er von Tunesien aus und im Rahmen von 

Kurzaufenthalten in der Schweiz geltend machen. Wie zu zeigen sein wird, kann sich 

der Beschwerdeführer indessen ohnehin nicht mit Erfolg auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK 

berufen.

b) Der Beschwerdeführer macht geltend, zufolge des affektiv und wirtschaftlich engen 

Verhältnisses zu seiner Tochter habe er gestützt auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK Anspruch auf 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung.

aa) Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK ist nicht 

absolut. Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das in Ziff. 1 geschützte Rechtsgut 

unter gewissen Voraussetzungen statthaft. Ein Eingriff ist dann zulässig, wenn er 

gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig ist für die 

nationale oder öffentliche Sicherheit, für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur 

Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der 

Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer. Die 

EMRK verlangt somit ein Abwägen der sich gegenüberstehenden privaten Interessen 

an der Bewilligungserteilung und dem öffentlichen Interesse an deren Verweigerung, 

wobei die öffentlichen Interessen an der Verweigerung in dem Sinn überwiegen 

müssen, als sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 122 II 6 mit Hinweis). Bei der 

Abwägung der sich gegenüberstehenden privaten und öffentlichen Interessen sind die 

gesamten persönlichen Verhältnisse des Ausländers zu würdigen, namentlich die Dauer 

des Aufenthalts, die Integration in der Schweiz, die verbleibende Beziehung zum 

Heimatstaat sowie strafrechtlich oder fremdenpolizeilich verpöntes Verhalten (vgl. 

Haefliger/Schürmann, Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz, 2. 

Aufl., Bern 1999, S. 263; VerwGE vom 25. Januar 2005 i.S. D.H. und VerwGE vom 18. 

Mai 2004 i.S. A.A.).

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bb) Da der Beschwerdeführer von seiner Ehefrau getrennt lebt, kann er aus der 

Beziehung zu ihr keine Ansprüche aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK herleiten. Im Verhältnis 

zwischen Vater und leiblichen Kindern ist im Gegensatz dazu ein eigentliches 

Zusammenleben für die Begründung eines Anspruchs gemäss Art. 8 Ziff. 1 EMRK nicht 

erforderlich. Vielmehr wird ein Familienleben bereits dann angenommen, wenn ein 

regelmässiger Kontakt besteht (BGE 120 Ib 3, 119 Ib 84). Der nicht obhutsberechtigte 

Ausländer kann die familiäre Beziehung zu seinen Kindern nur in einem beschränkten 

Rahmen, nämlich durch Ausübung des ihm eingeräumten Besuchsrechts, leben. Hiezu 

ist es nicht unabdingbar, dass er dauernd im gleichen Land wie die Kinder lebt und 

dort über eine Anwesenheitsberechtigung verfügt. Das Besuchsrecht gegenüber einem 

in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Kind verschafft dem ausländischen Elternteil 

daher im Allgemeinen noch keinen Anspruch auf dauernde Anwesenheit; den 

Anforderungen von Art. 8 EMRK ist Genüge getan, wenn das Besuchsrecht im Rahmen 

von Kurzaufenthalten vom Ausland her ausgeübt werden kann, wobei allerdings 

dessen Modalitäten entsprechend aus- bzw. umzugestalten sind (BGE 2A.563/2002). 

Ein weitergehender Anspruch ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur zu 

bejahen, wenn in affektiver und wirtschaftlicher Hinsicht eine besonders enge 

Beziehung zum Kind besteht, diese Beziehung wegen der Distanz zum Heimatland des 

Ausländers praktisch nicht ausgeübt werden könnte und das bisherige Verhalten des 

Ausländers in der Schweiz zu keinen Klagen Anlass gegeben hat bzw. als tadellos 

einzustufen ist (BGE 2A.563/2002 mit Hinweisen, BGE 120 Ib 4 ff. und 24 ff.).

cc) Es besteht ein öffentliches Interesse, dass Ausländer, bei denen nach kurzem 

Aufenthalt in der Schweiz die familiären Voraussetzungen für die Erteilung der 

Aufenthaltsbewilligung wegfallen, die Schweiz wieder verlassen (VerwGE vom 25. 

Januar 2005 i.S. D.H. mit Hinweis auf VerwGE vom 22. Januar 2002 i.S. N.O. und vom 

16. März 2004 i.S. H.J.). Die Schweiz verfolgt in Bezug auf Niederlassung und 

Aufenthalt von Ausländern eine restriktive Politik, dies namentlich im Interesse eines 

ausgewogenen Verhältnisses zwischen schweizerischer und ausländischer 

Wohnbevölkerung, der Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für die Eingliederung 

der in der Schweiz ansässigen Ausländer und der Verbesserung der 

Arbeitsmarktstruktur sowie einer möglichst ausgeglichenen Beschäftigung (vgl. Art. 16 

ANAG sowie Art. 1 der Verordnung über die Begrenzung der Zahl der Ausländer, SR 

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823.21). Diese gesetzgeberischen Ziele sind im Lichte von Art. 8 Ziff. 2 EMRK legitim 

(BGE 120 Ib 4; BGE 120 Ib 24 f. und VerwGE vom 25. Januar 2005 i.S. D.H.).

dd) Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe zu seiner Tochter ein intensives und 

intaktes Verhältnis gehabt, bis sie im März 2004 entführt worden sei. Er habe E. 

mindestens während eines Tages in der Woche besucht und zwar gerade auch in den 

Wochen bevor sie mit ihrer Mutter untergetaucht sei. Dem Entscheid der Einzelrichterin 

in Zivilsachen des Kreisgerichts Gaster-See vom 26. September 2003 ist indessen zu 

entnehmen, es sei unbestritten, dass die Mutter die Hauptbezugsperson des Kindes 

sei. Der Beschwerdeführer hält in seiner Stellungnahme vom 30. April 2004 an das 

Ausländeramt denn auch fest, es treffe zu, dass es "bereits früher während einigen 

Monaten und dann wiederum seit Sommer letzten Jahres zu einer Trennung der 

Parteien gekommen sei". Seit 11. Mai 2003 lebt der Beschwerdeführer von seiner 

Ehefrau und seiner Tochter sodann gänzlich getrennt. Seither, somit seit rund zwei 

Jahren, wächst E. unter der Obhut ihrer Mutter auf. Zum Zeitpunkt, als die endgültige 

Trennung erfolgte, war das Kind rund zweieinhalb Jahre alt, somit zu jung, um zum 

Beschwerdeführer eine intensive persönliche Bindung aufbauen zu können. Eine in 

affektiver Hinsicht besonders enge Vater-Tochter-Beziehung liegt somit nicht vor. 

Dabei ist es nicht ausschlaggebend, aus welchen Gründen es dem Beschwerdeführer 

nicht möglich war, zu seiner Tochter ein tragfähiges persönliches Verhältnis 

aufzubauen und zu vertiefen.

ee) In wirtschaftlicher Hinsicht beruft sich der Beschwerdeführer darauf, er habe seine 

Ehefrau und seine Tochter mit dem gesamten ihm über dem betreibungsrechtlichen 

Notbedarf verbleibenden Einkommen im Umfang von Fr. 1'500.-- je Monat (inkl. 

Kinderzulage) unterstützt. Es treffe zwar zu, dass ihn seine Ehefrau im Februar 2004 

wegen eines angeblichen Rückstandes von Unterhaltszahlungen betrieben habe; diese 

Betreibungen seien indessen mangels Rechtsgrundlage nicht weiterverfolgt worden. 

Die Behauptung des Beschwerdeführers, er komme seinen finanziellen Verpflichtungen 

gegenüber der Ehefrau und der Tochter nach, wird indessen nicht näher belegt. 

Sodann bestreitet er nicht, dass er ab November 2003 keine Unterhaltszahlungen mehr 

geleistet hat, obschon seine Tochter - gemäss eigenen Angaben - in wirtschaftlicher 

Hinsicht noch immer von ihm abhängig ist. Bei dieser Sachlage kann nicht gesagt 

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werden, zwischen Vater und Tochter bestehe eine besonders enge wirtschaftliche 

Beziehung.

c) Insgesamt ist das private Interesse des Beschwerdeführers, möglicherweise eines 

Tages das Besuchsrecht in der Schweiz ausüben oder mit seiner Tochter, zu der er 

weder in affektiver noch in wirtschaftlicher Hinsicht eine besonders enge Beziehung 

hat, hier leben zu können, nicht gewichtig. Sollte E. tatsächlich unter seine Obhut 

gestellt werden, könnte er mit ihr in Tunesien leben. Andernfalls wäre es ihm möglich, 

zu seiner Tochter in der Schweiz eine Beziehung zu pflegen, auch wenn er nicht hier 

lebt und nur für Besuchs- und Ferienaufenthalte anreist, vorausgesetzt das 

Besuchsrecht wird hinsichtlich Ort, Häufigkeit und Dauer entsprechend ausgestaltet. 

Die Distanz zwischen Tunesien und der Schweiz ist relativ einfach zu überwinden (vgl. 

VerwGE vom 23. Januar 2004 i.S. A.G.) und die Reisekosten sind tragbar. Der Eingriff 

in das Recht auf Familienleben ist deshalb auch unter Berücksichtigung des 

Kindesinteresses gerechtfertigt und verhältnismässig.

7./ Der Beschwerdeführer beruft sich weiter auf Ziff. 654 der Weisungen und 

Erläuterungen über Einreise, Aufenthalt und Arbeitsmarkt des Bundesamtes für 

Migration, 2. Aufl., Januar 2004, wonach die Aufenthaltsbewilligung des Ehegatten 

einer Ausländerin mit Niederlassungsbewilligung nach Auflösung der ehelichen 

Gemeinschaft verlängert werden kann, namentlich um Härtefälle zu vermeiden. 

Massgebend sind die Dauer der Anwesenheit, persönliche Beziehungen zur Schweiz, 

berufliche Situation, Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage, persönliches Verhalten, 

Integrationsgrad.

Abgesehen von der Frage, ob die vom Beschwerdeführer getrennt lebende Ehefrau 

und seine Tochter nach wie vor über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht in der Schweiz 

verfügen, kann der Vorinstanz keine Rechtsverletzung vorgeworfen werden, wenn sie 

das Vorliegen eines Härtefalls, der die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

rechtfertigen würde, verneint hat. Der Beschwerdeführer reiste im August 1999 im Alter 

von 28 Jahren in die Schweiz ein. Er hält sich somit erst seit sechs Jahren hier auf und 

verbrachte den grössten Teil seines Lebens im Heimatland, wo seine Eltern und nahe 

Verwandte leben. Zu berücksichtigen ist sodann, dass er einzig zufolge seiner 

Eheschliessung mit einer hier niedergelassenen Ausländerin eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Aufenthaltsbewilligung erhalten und dass die eheliche Gemeinschaft nur rund 

zweieinhalb Jahre gedauert hat. Zutreffend ist zwar, dass der Beschwerdeführer bei 

den S. als X arbeitet. Auch wenn er sich als Arbeitnehmer bewährt hat, bestehen 

indessen in arbeitsmarktlicher Hinsicht keine zwingenden Gründe für die Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung, übt er doch keine besonders qualifizierte Tätigkeit aus. 

Sodann entspricht es den Erwartungen, dass sich auch ein Ausländer im Beruf korrekt 

verhält und dass er sich nicht strafbar macht. Wie bereits ausgeführt, ist es dem 

Beschwerdeführer sodann möglich, zu seiner Tochter, sollte sie wieder hier leben, im 

Rahmen von Kurzaufenthalten eine persönliche Beziehung zu pflegen.

8./ Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Ergebnis, dass die 

Vorinstanz den Sachverhalt richtig und vollständig festgestellt hat und dass in der 

Verweigerung der Bewilligungsverlängerung keine Rechtsverletzung erblickt werden 

kann. Demzufolge ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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V. R. W.

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit die Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer 

Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), 

kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. R.)–

die Vorinstanz–

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. August 2005
	Ausländerrecht, Art. 8 EMRK (SR 0.101). Die Möglichkeit allein, dass ein Kind aufgrund eines Verfahrens betreffend Kindesrückführung in die Schweiz zurückkehren und hier neu über Sorgerecht und Obhut entschieden werden könnte, begründet keinen Anspruch des in der Schweiz lebenden Vaters auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung (Verwaltungsgericht, B 2005/64).

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		2025-07-19T17:05:17+0200
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