# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cbbd4938-a2dc-5af5-8a59-0528caf81895
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.11.2009 IV 2008/127
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-127_2009-11-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/127

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 10.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 10.11.2009
Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 6 ATSG. Würdigung eines medizinischen Gutachtens 
im Zusammenhang mit der Abklärung des Anspruchs auf eine Rente 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. 
November 2009, IV 2008/127).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 10. November 2009

in Sachen

O.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Alex R. Le Soldat, Stadelhoferstrasse 40, 

8001 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.   

O.___ meldete sich im Februar 2005 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung 

an (IV-act. 1). Dr. med. A.___ diagnostizierte am 3. März 2005 ein chronisches 

Panvertebralsyndrom, eine Fibromyalgie und eine Läsion des Nervus cutaneus femoris 

lateralis nach Leistenhernienoperation am 17. Juni 2004. Ab 16. August 2004 liege eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% vor (IV-act. 11-3/32ff). Nach Durchführung von weiteren 

medizinischen Abklärungen, unter anderem der Einholung eines MEDAS-Gutachtens 

(IV-act. 46, 54), stellte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten mit 

Vorbescheid vom 31. Mai 2007 die Rentenablehnung in Aussicht (IV-act. 64). Hierzu 

liess der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter eine Stellungnahme einreichen (IV-

act. 68). Nach Einholung einer ergänzenden Stellungnahme der MEDAS-Gutachter (IV-

act. 74, 76) verfügte die IV-Stelle am 31. Januar 2008 im Sinn des Vorbescheids (IV-

act. 81).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung liess der Versicherte durch Rechtsanwalt lic. iur.

Alex R. Le Soldat, Zürich, mit Eingabe vom 3. März 2008 Beschwerde erheben mit den 

Anträgen, es seien in Aufhebung der Verfügung die gesetzlichen Leistungen 

auszurichten, insbesondere eine volle Invalidenrente (Erwerbsunfähigkeit von 100%). 

Es sei die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Zur Begründung führte 

der Rechtsvertreter mit Hinweis auf die einschlägige Literatur unter anderem aus, die 

Gerichtspraxis gehe bei den psychischen Gesundheitsschäden nicht von einem 

psychiatrischen Begriff aus, sondern vom Kriterium der Zumutbarkeit. Es werde 

danach gefragt, ob die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens Arbeit in 

ausreichendem Mass zu verrichten vermöge. Sodann würden soziokulturelle 

Schwierigkeiten keine Beeinträchtigung der Gesundheit darstellen. Jedoch könne in 

ihrer Folge ein massgebender Gesundheitsschaden eintreten, der seinerseits eine 

Erwerbsunfähigkeit bewirke und deshalb zu berücksichtigen sei. Diesen Grundsätzen 

sei konkret nicht Rechnung getragen worden. Rechtlich gesehen sei die Frage der 

Zumutbarkeit zu beantworten. Der MEDAS-Psychiater habe die angeblich vorliegenden 

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IV-fremden Faktoren nicht untersucht. Der Verdacht liege nahe, dass hier einfach die 

bei Ausländern möglicherweise vorkommenden Faktoren aufgezählt worden seien, 

ohne zu überprüfen, ob sie beim Beschwerdeführer wirklich gegeben seien. Eine 

Emigrationsproblematik sei beim Beschwerdeführer gerade nicht gegeben. Es treffe 

auch nicht zu, dass er nur bescheidene Deutschkenntnisse habe. Wenn die ins Feld 

geführten angeblichen IV-fremden Faktoren gar nicht nachgewiesen werden könnten, 

sondern das Gegenteil der Fall sei, dann bleibe nur der Schluss, dass der 

Beschwerdeführer aus IV-relevanten Gründen keinem Arbeitsumfeld mehr zumutbar 

und damit zu 100% arbeitsunfähig sei. Der behandelnde Arzt Dr. B.___ habe neben 

dem chronischen Schmerzsyndrom eine mittelgradige depressive Episode 

diagnostiziert, die leider therapieresistent scheine. Er behandle den Beschwerdeführer 

seit geraumer Zeit, und schon von daher müsse er besser in der Lage sein, eine solche 

Diagnose zu stellen als der MEDAS-Psychiater, der dies nur aufgrund einer einmaligen 

Exploration getan habe. Es sei ein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden 

gegeben. Nur wenn das klinische Beschwerdebild auf Beeinträchtigungen beruhe, 

welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren bestimmt würden, liege keine 

IV-relevante Krankheit vor. Dies sei hier nicht der Fall, und es lägen keine IV-fremden 

Faktoren vor.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 28. März 2008 beantragte die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung legte sie unter anderem dar, das 

MEDAS-Gutachten erfülle die von der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen. 

Dem Beschwerdeführer sei zwar zuzustimmen, dass die Ausführungen der MEDAS, 

wonach er aufgrund des tendenziell aggressiven Verhaltens und der Neigung zum 

Querulatorischen keinem Arbeitsumfeld zumutbar sei, erklärungsbedürftig sei. Die 

MEDAS habe jedoch nachträglich plausibel begründet, weshalb diese Aussage nichts 

an der festgestellten Arbeitsunfähigkeit von 20% ändere. Entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers würden im psychiatrischen Konsilium der MEDAS IV-fremde 

Faktoren genannt, welche sein aggressives und querulatorisches Verhalten schlüssig 

erklären könnten. Es gebe zudem keine Hinweise, dass der MEDAS-Psychiater dem 

Beschwerdeführer zu Unrecht keine depressive Störung attestiert habe. Es lägen 

vorwiegend ätiologisch-pathogenetisch unerklärliche syndromale Leidenszustände vor, 

denen infolge der fehlenden Objektivierbarkeit keine invalidisierende Wirkung 

zukomme. Im Weiteren beruhe die präsentierte Symptomatik auf einer Aggravation 

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oder ähnlichen Konstellation. Da der Beschwerdeführer bereits umfassend abgeklärt 

worden sei, müssten auch keine weiteren Abklärungen mehr vorgenommen werden.

B.c Mit Schreiben vom 17. April 2008 lehnte der Abteilungspräsident des 

Versicherungsgerichts das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung formlos 

ab (act. G 9).

B.d Mit Replik vom 30. September 2008 bestätigte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers seinen Standpunkt. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine 

Duplik.

Erwägungen:

1.  

1.1  Streitig ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente. Am 

1. Januar 2008 traten mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft. Weil in 

zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der 

Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 

Erw. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

streitigen Verfügung vom 31. Januar 2008 eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist 

(BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen 

materiellen Bestimmungen anzuwenden.

1.2  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Die Invalidität des Beschwerdeführers ist unbestrittenermassen 

nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs zu bemessen. Grundlage 

der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist nach 

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der höchstrichterlichen Rechtsprechung entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 

medizinischen Fachperson begründet und nachvollziehbar sind (BGE 125 V 352 Erw. 

3a mit Hinweis; RKUV 2000, 214).

2.  

2.1  Im Bericht vom 23. September 2005 diagnostizierten die Ärzte der Klinik Valens 

beim Beschwerdeführer ein generalisiertes Schmerzsyndrom bei wechselnder 

lumbospondylogener Symptomatik, ein chronifiziertes Panvertebralsyndrom und einen 

Zustand nach einer Läsion des Nervus cutaneus femoris lateralis nach 

Leistenhernienoperation am 17. Juni 2004. Die Leistungsbereitschaft werde als nicht 

zuverlässig beurteilt. Die Konsistenz bei den Tests sei schlecht. Die demonstrierte 

Leistungsfähigkeit liege bei einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit mit seltenen 

Gewichtsbelastungen bis 15 kg im horizontalen Heben und entspreche damit knapp 

den Arbeitsanforderungen der Arbeit als Rohrzieher. Die vom Beschwerdeführer 

beschriebenen Schmerzsymptome während der Tests im Verlaufe eines Arbeitstages 

könnten angesichts der unzuverlässigen Leistungsbereitschaft und Inkonsistenzen 

nicht ohne weiteres als ganz zuverlässig erachtet werden. Aus medizinisch-

ergonomischer Sicht müsse ihm jedoch die Möglichkeit von Kurzpausen (insgesamt 

zwei bis drei Stunden während eines Arbeitstages) gewährt werden. Eine leichte bis 

mittelschwere, wechselbelastende Arbeit mit seltenen Gewichtsbelastungen bis 15 kg 

sei ganztags zumutbar (IV-act. 23). Im polydisziplinären Gutachten vom 22. Dezember 

2006 stellten die MEDAS-Gutachter die Diagnosen einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung bei generalisiertem Schmerzsyndrom, narzisstischer Dynamik sowie 

Regression, querulatorischen Tendenzen und erektiler Dysfunktion sowie einer 

psychogenen Überlagerung nach Leistenhernienoperation beidseits am 17. Juni 2004 

mit einer Läsion des Nervus femoris lateralis links. Die Gutachter hielten unter anderem 

fest, es seien viele Zeichen für nichtorganisches Krankheitsverhalten festzustellen. 

Körperliche Schwerarbeit sowie Tätigkeiten mit besonderen Zwangshaltungen oder 

Stressbelastungen seien nicht mehr möglich. In einer körperlich leichten bis 

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mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeit sei eine (aus psychischen Gründen 

eingeschränkte) Arbeitsfähigkeit von 80% gegeben. Rheumatologisch seien nur 

qualitative Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit (leichte bis mittelschwere körperliche 

Belastung mit Schonung des Rückens und ohne Zwangshaltungen oder 

Stressbelastungen) anzuführen. Von Seiten der Neurologie könne ebenfalls keine 

Arbeitsunfähigkeit begründet werden. Der Beschwerdeführer sei allerdings aufgrund 

seines tendenziell aggressiven Verhaltens und der Neigung zum Querulatorischen 

keinem Arbeitsumfeld mehr zumutbar. Die fehlende Zumutbarkeit für einen Arbeitgeber 

dürfte mit der Kündigung im November 2005 eingetreten sein (IV-act. 46). In 

Beantwortung von Ergänzungsfragen (IV-act. 50) legten die MEDAS-Gutachter am 29. 

März 2007 dar, die Unzumutbarkeit für ein Arbeitsumfeld auf dem freien Arbeitsmarkt 

lasse sich sowohl medizinisch als auch durch die genannten IV-fremden Faktoren 

begründen. Die Unzumutbarkeit für ein Arbeitsumfeld und die Arbeitsunfähigkeit seien 

zwei vollkommen verschiedene Hemmnisse für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit. 

Für die Unzumutbarkeit für ein Arbeitsumfeld seien die medizinischen Gründe nicht 

massgebend. Beim Beschwerdeführer liege eine Arbeitsunfähigkeit von 20% aufgrund 

der somatoformen Schmerzstörung und der psychogenen Überlagerung vor (IV-act. 

54).

2.2  Der RAD erachtete gestützt auf die Feststellungen der MEDAS eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit (seit 17. Juni 2004) ausgewiesen (IV-act. 56). Eine weitere Anfrage an 

die MEDAS (IV-act. 74) ergab gemäss Schreiben vom 7. Dezember 2007 unter 

anderem, der Beschwerdeführer sei aus psychiatrischer Sicht in der Freiheit der 

Willensgestaltung leicht eingeschränkt, keineswegs aber in einem Ausmass, dass ihm 

die Überwindbarkeit seiner Beschwerden gänzlich unzumutbar wäre. Wolle man die 

Unzumutbarkeit medizinisch quantifizieren, ergäbe sich ein Wert von 20% (IV-act. 76). 

Am 4. Oktober 2007 hatte Dr. med. C.___, Institut für Radiologie am Spital E.___, über 

MRI-Befunde in der HWS berichtet. Hauptbefund sei im Segment C 6/7 eine 

ausgeprägte Retrospondylose und Unkarthrose mit deutlicher knöchernder Einengung 

des rechtsseitigen Foramen intervertebrale und möglicher Kompression der 

austretenden C7-Wurzel sowie eine linksbetonte konzentrische Protrusion. Sodann 

wurden weitere Befunde in den Bereichen C4/5, C5/6 und C6/7 sowie multisegmentale 

Discusdegenerationen festgehalten (IV-act. 77-2/3).

3.  

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3.1  Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Dabei sind konkret die Verhältnisse bis zum Erlass der 

angefochtenen Verfügung am 31. Januar 2008 zu berücksichtigen. Die Abklärung der 

funktionellen Leistungsfähigkeit in der Klinik Valens im September 2005 ergab - bei 

einer als unzuverlässig beurteilten Leistungsbereitschaft und schlechten Konsistenz bei 

den Tests - die ganztägige Zumutbarkeit einer leichten bis mittelschweren, 

wechselbelastenden Arbeit mit seltenen Gewichtsbelastungen bis 15 kg, wobei dem 

Beschwerdeführer aus medizinisch-ergonomischer Sicht die Möglichkeit von 

Kurzpausen (insgesamt zwei bis drei Stunden während eines Arbeitstages) gewährt 

werden müsse (IV-act. 23). Im Dezember 2006 schätzten die Gutachter der MEDAS die 

Arbeitsfähigkeit für eine leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit auf 

80%, wobei sie die Einschränkung ausschliesslich mit den psychiatrischen 

Gegebenheiten begründeten (IV-act. 46). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung 

begründet nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts auch eine diagnostizierte 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung für sich allein noch keine Invalidität. Es 

besteht die Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit 

einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche 

die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg 

in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht 

über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein 

solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener 

Kriterien. Beruht die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen 

Konstellation, liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor (statt 

vieler BGE 131 V 49 Erw. 1.2). Unter Umständen sprechen chronische körperliche 

Begleiterkrankungen und mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter oder 

progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission, ein ausgewiesener sozialer 

Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr 

angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber 

entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn ["Flucht in die 

Krankheit"]) oder schliesslich unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz 

konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlungsbemühungen 

(auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte 

Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der 

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versicherten Person für die ausnahmsweise Unüberwindlichkeit der somatoformen 

Schmerzstörung (BGE 130 V 352 Erw. 2.2.3).

Wie das Bundesgericht wiederholt festgehalten hat, lassen sich psychosoziale und 

soziokulturelle Faktoren oft nicht klar vom medizinisch objektivierbaren Leiden trennen. 

Trotzdem können solche äusseren Umstände nicht als gesundheitliche 

Beeinträchtigungen im Sinn des Gesetzes verstanden werden, weil der gesetzliche 

Invaliditätsbegriff selber klar zwischen der versicherten Person als Trägerin des 

(invalidisierenden) Gesundheitsschadens und der durch ihn verursachten 

Erwerbsunfähigkeit unterscheidet. Infolgedessen können psychische Störungen, die 

durch soziale Umstände verursacht werden und bei Wegfall der Belastungsfaktoren 

wieder verschwinden, nicht zur Invalidenrente berechtigen (BGE 127 V 294 neues 

Fenster, Erw. 5a). Nur wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren 

einen derart verselbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder seine - 

unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden - Folgen 

verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend auswirken (Entscheid 

9C_578/2007 vom 13. Februar 2008, Erw. 2.2 in fine mit Hinweisen). In diesem Sinne 

werden Wechselwirkungen zwischen sich körperlich und psychisch manifestierenden 

Störungen und der sozialen Umwelt berücksichtigt, wenn auch bedeutend weniger 

stark als nach dem bio-psycho-sozialen Krankheitsmodell (SVR 2008 IV Nr. 6 S. 15 

Erw. 5.4; Entscheid 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008, Erw. 4.2).

Konkret hielten die MEDAS-Gutachter hinsichtlich ihrer Schlussfolgerung der 

Unzumutbarkeit für ein Arbeitsumfeld fest, dem Beschwerdeführer sei es unter 

Aufbietung allen zumutbaren Willens möglich, sein aggressives bzw. querulatorisches 

Verhalten an einem Arbeitsplatz so weit zu unterdrücken, dass er seinem Arbeitsumfeld 

zumutbar sei (IV-act. 76). Für die fehlende Zumutbarkeit für ein Arbeitsumfeld (IV-act. 

46) seien nicht medizinische (psychiatrische) Gründe massgebend (IV-act. 54). Zur 

Begründung der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung hielt der psychiatrische 

Konsiliararzt fest, die Beschwerden würden in Verbindung mit emotionalen Konflikten 

und psychosozialen Problemen auftreten, welche beim Beschwerdeführer ausgewiesen 

seien. Die von ihm erlebte ungerechte Kündigung seiner Arbeitsstelle habe bei ihm eine 

narzisstische Dynamik ausgelöst mit Kränkung und Wut wie auch eine allgemeine 

Oppositionshaltung. Konflikte in der Ehe, sexuelle Schwierigkeiten sowie finanzielle 

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Sorgen seien ebenfalls als entscheidende ursächliche Einflüsse zu sehen. Es sei davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer an starken Stimmungsschwankungen leide, 

doch würden die Kriterien für die Diagnose einer depressiven Störung nach ICD-10 

nicht erfüllt (IV-act. 48-4/5). Diese Darlegungen stehen vom Sachverhalt her im 

Einklang mit den vom Beschwerdeführer anlässlich der Begutachtung selbst 

gemachten Angaben (IV-act. 48-1/5f). Nach der Rechtsprechung muss eine psychische 

Störung umso ausgeprägter sein, je stärker psychoziale und soziokulturelle Faktoren 

das Beschwerdebild mitbestimmen. Selbst wenn eine depressive Störung, wie sie vom 

Beschwerdeführer geltend gemacht wird (vgl. act. G 1 S. 13 unten mit Hinweis auf den 

behandelnden Arzt Dr. B.___ [act. G 1.1.2], sowie den im MEDAS-Gutachten [IV-act. 46 

S. 8] erwähnten Bericht der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie, D.___, 

vom 28. Juni 2006), vorläge, vermöchte diese nur dann die Arbeitsfähigkeit 

einzuschränken, wenn eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, 

Ausprägung und Dauer vorliegen würde (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 22. Januar 

2007 i/S B. [I 290/06], Erw. 4.2.2). Eine solche lässt sich den medizinischen Akten nicht 

entnehmen. Der Rheumatologe der MEDAS schilderte den Beschwerdeführer als 

Mann, dessen kräftiger Körperbau mit dem schleppenden Gang und der 

(hypochondrischen und wortreichen) Schmerzschilderung kontrastiere (IV-act. 47 S. 2). 

In der Selbsteinschätzung der körperlichen Fähigkeiten im PACT-Test habe er ein 

minimales Resultat von sechs Punkten erzielt, was auch von einem paraplegischen 

Rollstuhlbenützer erreicht werden könne (IV-act. 47 S. 4). Bereits anlässlich der 

Abklärung der funktionellen Leistungsfähigkeit der Klinik Valens im September 2005 

wurde die Leistungsbereitschaft wie erwähnt als unzuverlässig beurteilt und die 

Konsistenz bei den Tests als schlecht bezeichnet (vgl. im Einzelnen IV-act. 23 S. 4). 

Unter diesen Umständen lässt sich ein mit Aggravation vergleichbarer Sachverhalt 

nicht ausschliessen (vgl. dazu Urteil des EVG vom 13. April 2006 i/S J. ([I 288/04] Erw. 

5.2). Im psychiatrischen Teilgutachten der MEDAS (IV-act. 48) und den diesbezüglichen 

Ergänzungen (IV-act. 54, 76) wurden die tatsächlichen Gegebenheiten gestützt auf eine 

Befragung des Beschwerdeführers sowie Konsultation der Akten einlässlich und 

überzeugend dargelegt. Einzig der Umstand, dass Ergänzungsfragen nötig waren, 

vermag die psychiatrische Einschätzung nicht in Frage zu stellen. Entgegen der 

Auffassung des Beschwerdeführers (act. G 1 S. 11f) standen im psychiatrischen 

Konsilium eine Emigrationsproblematik und die Deutschkenntnisse nicht zur 

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Diskussion, sondern wurden lediglich im rheumatologischen Teilgutachten (IV-act. 46 

S. 4) erwähnt. Inwiefern die rheumatologischen Abklärungen und Schlussfolgerungen 

zu überzeugen vermögen, ist nachstehend zu prüfen.

3.2  Hinsichtlich der im Oktober 2007 - rund ein Jahr nach der MEDAS-Begutachtung - 

festgestellten und der Beschwerdegegnerin im Vorbescheids-Verfahren zur Kenntnis 

gelangten MRI-Befunde an der HWS (IV-act. 77-2/3) hielt Dr. A.___ am 28. November 

2007 fest, es sei dem Beschwerdeführer in den letzten Monaten gesundheitlich 

deutlich schlechter gegangen. Daher sei eine MR-Untersuchung der HWS durchgeführt 

worden. Diese habe doch erhebliche gesundheitliche Schäden gezeigt, welche für die 

angegebenen Beschwerden im Nacken und im rechten Arm durchaus verantwortlich 

sein könnten (IV-act. 77-3/3). Der RAD führte hierzu am 18. Dezember 2007 aus, der 

MR-HWS-Befund des Spitals Grabs stelle voran, dass trotz mehrmaliger 

Wiederholungen fast alle Bildsequenzen Bewegungsartefakte aufweisen würden und 

dadurch die Bildqualität und auch die Beurteilbarkeit eingeschränkt sei. Es würden 

unterschiedlich ausgeprägte Degenerationserscheinungen discogen und spondylogen 

ohne sicheren Nachweis einer Kompression neurogener Strukturen beschrieben. Ein 

konkreter klinisch-pathologischer Befund bei subjektiv zunehmender Schmerzangabe 

werde vom Hausarzt nicht offeriert. Dementsprechend werde auch der Aussagewert 

der technischen Untersuchung relativiert. Es liege ein technischer Befund ohne 

entsprechendes klinisches Korrelat (Krankheitswert) vor. Ohne aktuelle klinisch-

pathologische Befunde bei eingeschränkter Beurteilbarkeit der technischen MR-

Untersuchung lasse sich somit eine wesentliche Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes gegenüber der MEDAS-Begutachtung nicht erkennen (IV-act. 

78).

Weder im Bericht der Klinik Valens noch im MEDAS-Gutachten kamen allfällige 

Krankheitsbefunde im Bereich der Halswirbelsäule zur Sprache (vgl. Befunde und 

Beurteilung im rheumatologischen Consiliargutachten der MEDAS vom 17. November 

2006; IV-act. 47), wobei der Beschwerdeführer gegenüber dem Rheumatologen der 

MEDAS

- wenn auch "an dritter Stelle" - Nacken- und Kopfschmerzen bzw. Schulter- und 

Armschmerzen angegeben hatte (IV-act. 47 S. 1). Bei der erwähnten Beurteilung des 

RAD (IV-act. 78) handelt es sich um eine Einschätzung aufgrund der Akten, ohne 

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Untersuchung des Beschwerdeführers. Sie bringt keine ausreichende Klärung der 

Frage, ob bzw. inwiefern sich die erwähnten HWS-Befunde auf die Arbeitsfähigkeit 

auszuwirken vermögen. In dieser Situation hätten die MEDAS-Gutachter um eine 

erneute ergänzende Stellungnahme bzw. eine ergänzende Abklärung angefragt werden 

müssen, zumal die MEDAS-Begutachtung im Verfügungszeitpunkt bereits über ein Jahr 

zurücklag. Dies wird dementsprechend noch nachzuholen sein.

4.  

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

Verfügung vom 31. Januar 2008 teilweise gutzuheissen und die Angelegenheit zur 

ergänzenden medizinischen Abklärung und zu neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die 

Gerichtskosten zu tragen (Art. 69 Abs. 1  IVG). Der Beschwerdeführer hat Anspruch 

auf Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Mit Blick auf die konkreten Umstände 

erscheint es gerechtfertigt, die in vergleichbaren Verfahren übliche 

Verfahrensentschädigung von Fr. 3'500.-- zuzusprechen.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 31. Januar 2008 

aufgehoben und die Angelegenheit zur Vornahme von medizinischen Abklärungen im 

Sinne der Erwägungen und zu neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--; dem 

Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe 

zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin entschädigt den Beschwerdeführer mit Fr. 3'500.--.

bis

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		2025-07-19T14:20:23+0200
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