# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dbf5a46e-52ea-546d-b62b-1864f86547ce
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.05.2018 IV 2017/236
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-236_2018-05-25.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/236

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 25.05.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 25.05.2018
Art. 12 IVG. Art. 13 IVG. Beweislosigkeit hinsichtlich der Frage nach dem 
Vorliegen eines angeborenen Plattfusses. Eingliederungswirksamkeit einer 
spezifischen medizinischen Massnahme vorliegend bejaht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2018, IV 
2017/236).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2017/236

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Urs Bertschinger, St. Gallerstrasse 46, Postfach 

745, 9471 Buchs SG 1,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gegenstand 

medizinische Massnahmen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ wurde im Dezember 2012 unter Hinweis auf ein Geburtsgebrechen (Ziff. 404 

Anh. GgV) zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). 

Der Kinderarzt Dr. med. B.___ berichtete im Januar 2013 (IV-act. 7), der Versicherte 

leide an einem frühkindlichen psychoorganischen Syndrom. Schon bei der Geburt sei 

ein Plagio cephalus festgestellt worden. In den ersten Lebensmonaten habe der 

Versicherte extrem geschrien und wenig Spontanmotorik gezeigt. Später seien 

Wutanfälle und eine umschriebene Entwicklungsstörung der Motorik in den 

Vordergrund getreten. Bei Untersuchungen wegen eines Herzgeräusches habe man 

einen offenen Ductus botalli ohne hämodynamische Wirksamkeit festgestellt. Bei einer 

Untersuchung im September 2012 habe Dr. B.___ eine eher tiefe 

Muskelgrundspannung, Genu valga und schlaffe Knick-Senk-Füsse festgestellt. Mit 

einer Mitteilung vom 18. April 2013 stellte die IV-Stelle fest (IV-act. 16), dass der 

Versicherte am Geburtsgebrechen Ziff. 404 Anh. GgV litt. Sie sicherte die Vergütung 

der im Zeitraum bis zum 31. August 2017 anfallenden Kosten für die zur Behandlung 

dieses Geburtsgebrechens notwendigen medizinischen Massnahmen zu.

A.b  Im April 2016 wurde der Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung angemeldet, wobei die Eltern auf eine Behandlung im 

Ostschweizer Kinderspital im Zusammenhang mit einer Fussproblematik hinwiesen (IV-

act. 42). Bereits im Februar 2015 war die Vergütung der Kosten für eine orthopädische 

Fussbettung bei Knick-Plattfüssen beidseits beantragt worden (IV-act. 25 f.). Im 

Dezember 2015 hatten die kinder- und jugendpsychiatrischen Dienste berichtet (IV-act. 

41), der Versicherte, der die CP-Schule besuche, leide an einer emotionalen Störung 

des Kindesalters (mit Ängstlichkeit, Unsicherheit und emotionaler Hemmung), an einem 

ADHS, an einer umschriebenen Entwicklungsstörung der motorischen Funktionen, an 

einer Lese- und Rechtschreibstörung sowie an Knick-Senk-Füssen. Im Mai 2016 teilte 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der Kinderorthopäde Dr. med. C.___ vom Ostschweizer Kinderspital mit (IV-act. 49), 

der Versicherte leide an einem Hallux valgus interphalangeus beidseits und an einem 

flexiblen Knick-Plattfuss beidseits. Es handle sich um ein Geburtsgebrechen im Sinne 

der Ziff. 193 Anh. GgV. Der Versicherte habe immer wieder über Schmerzen im Bereich 

beider Füsse geklagt; die Belastungsfähigkeit sei eingeschränkt gewesen. Teilweise 

hätten sich Schwielen im Bereich der Grosszehen und am medialen Fussrand gebildet. 

Am 23. Februar 2016 seien eine medial zuklappende Osteotomie der proximalen 

Phalanx an beiden Grosszehen und eine subtalare Schraubenarthrorise beidseits 

durchgeführt worden.

A.c  Mit einem Vorbescheid vom 26. Juli 2016 kündigte die IV-Stelle den Eltern des 

Versicherten die Abweisung des Begehrens um die Vergütung der Kosten für die 

Behandlung an den Füssen an (IV-act. 55). Zur Begründung führte sie an, eine 

Kostenübernahme gestützt auf den Art. 13 IVG und die Ziff. 193 Anh. GgV setze die 

Diagnose eines angeborenen Plattfusses in den ersten Lebenswochen voraus. Diese 

Voraussetzung sei hier nicht erfüllt, da der Plattfuss erst im 10. Lebensjahr 

diagnostiziert worden sei. Auch die Anspruchsvoraussetzungen des Art. 12 IVG seien 

nicht erfüllt. Dagegen liess der nun anwaltlich vertretene Versicherte am 30. September 

2016 einwenden (IV-act. 59), der Kinderarzt Dr. med. D.___ habe bestätigt, dass der 

Versicherte an einer angeborenen muskulären Hypotonie leide, die bereits im 

Säuglingsalter eine physiotherapeutische Begleitung erfordert habe. Die IV-Stelle 

tätigte in der Folge weitere Abklärungen, woraufhin ihr verschiedene medizinische 

Berichte zugingen: Eine Physiotherapeutin hatte im Mai 2007 über eine Asymmetrie, 

eine Kopfschiefhaltung und einen Entwicklungsrückstand berichtet, ohne eine 

Problematik im Bereich der Füsse zu erwähnen (IV-act. 76–1 f.); auch Dr. D.___ hatte in 

einem ausführlichen Bericht vom Mai 2008 und in einem weiteren Bericht vom 

Dezember 2008 keine Angaben zu einer allfälligen Fussproblematik gemacht (IV-act. 

76–4 ff.); erst im Oktober 2009 hatte der Kinderorthopäde Dr. med. E.___ über einen 

flexiblen kindlichen Knick-Senk-Fuss berichtet und angegeben, der Versicherte 

benötige keine Einlagen, sondern müsse möglichst zur Bewegung motiviert werden (IV-

act. 76–9); im Juni 2011 hatte Dr. E.___ mitgeteilt, der Knick-Senk-Fuss sei am ehesten 

aufgrund einer relativen Wadenmuskulaturverkürzung im Rahmen des Wachstums 

aufgetreten, wobei sich in der Untersuchung aber eine sehr gute Fussbeschwielung 

gezeigt habe (IV-act. 76–10 f.). Am 8. Mai 2017 notierte der Neuropädiater Dr. med. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Keller vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), die neu eingereichten 

Berichte belegten keinen angeborenen Plattfuss, sondern sprächen vielmehr für eine 

erworbene Deformität infolge einer Muskelschwäche (IV-act. 77). Mit einer Verfügung 

vom 22. Mai 2017 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren betreffend die Vergütung 

der Kosten für die Behandlung der Knick-Senk-Füsse ab (IV-act. 83). Zur Begründung 

führte sie an, eine Kostenübernahme gestützt auf den Art. 13 IVG und die Ziff. 193 Anh. 

GgV setze die Diagnose eines angeborenen Plattfusses in den ersten Lebenswochen 

voraus. Diese Voraussetzung sei hier nicht erfüllt, da der Plattfuss erst im 10. 

Lebensjahr diagnostiziert worden sei. Auch die Anspruchsvoraussetzungen des Art. 12 

IVG seien nicht erfüllt.

B. 

B.a  Am 22. Juni 2017 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 22. Mai 2017 erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, eine 

Kostengutsprache für die zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 193 Anh. GgV 

notwendigen medizinischen Massnahmen, eventualiter eine Kostengutsprache für die 

Behandlung der Plattfüsse gestützt auf den Art. 12 IVG und subeventualiter die 

Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin). Zur Begründung führte er aus, Dr. D.___, der den 

Beschwerdeführer schon im ersten Lebensjahr behandelt habe, habe bestätigt, dass 

dieser an einer angeborenen muskulären Hypotonie mit einer Schwäche der 

Fussmuskulatur leide, die bereits im Säuglingsalter eine physiotherapeutische 

Behandlung notwendig gemacht habe. Am 19. Juni 2017 habe Dr. D.___ nochmals 

darauf hingewiesen, dass die Deformität bereits im Säuglingsalter vorhanden gewesen 

sei, dass für die Behandlung aber die gravierenderen Probleme im Vordergrund 

gestanden hätten (vgl. act. G 1.1.3). Damit stehe fest, dass der Beschwerdeführer an 

einem Geburtsgebrechen leide, für das die Beschwerdegegnerin eine Leistungspflicht 

treffe. Auch die Voraussetzungen des Art. 12 IVG seien erfüllt, denn der 

Beschwerdeführer könne aktuell nicht länger als eine halbe Stunde stehen, weshalb er 

eine weitere Behandlung benötige. Ansonsten wäre er in seiner Berufswahl stark 

eingeschränkt. Am 8. August 2017 liess der Beschwerdeführer unter Hinweis auf 

aktuelle medizinische Berichte geltend machen (act. G 4), dass sich die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Schmerzsituation im Bereich der Füsse durch die Operation und durch medial 

abstützende Schuheinlagen deutlich gebessert hätten, womit erstellt sei, dass die 

Behandlung geeignet sei, seine Erwerbsfähigkeit vor einer wesentlichen 

Beeinträchtigung zu bewahren (act. G 4).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 22. September 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie an, der RAD-Arzt Dr. med. F.___ 

habe am 28. Juli 2017 in einer ausführlichen Stellungnahme nochmals überzeugend 

dargelegt, dass von den behandelnden Ärzten nie ein kongenitaler Plattfuss 

diagnostiziert worden sei, weshalb es sich bezüglich der Fussproblematik nicht um ein 

Geburtsgebrechen im Sinne des Art. 13 IVG handeln könne. Da sich die Behandlung 

gegen ein sekundäres labiles pathologisches Geschehen gerichtet habe, sei ein 

Eingliederungscharakter zu verneinen. Angesichts des aktenmässig dokumentierten 

allgemeinen Entwicklungsrückstandes des Beschwerdeführers sei der 

Eingliederungserfolg ohnehin fraglich. Auch die Voraussetzungen des Art. 12 IVG seien 

deshalb nicht erfüllt.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 3. November 2017 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

B.d  Am 20. Dezember 2017 liess der Beschwerdeführer eine Honorarnote seines 

Rechtsvertreters einreichen (act. G 12).

Erwägungen

1. 

Gemäss dem Art. 13 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person bis zum vollendeten 20. 

Altersjahr einen Anspruch auf die zur Behandlung eines Geburtsgebrechens 

notwendigen medizinischen Massnahmen. Laut dem Art. 12 Abs. 1 IVG hat eine 

versicherte Person zudem bis zum vollendeten 20. Altersjahr einen Anspruch auf 

medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern 

unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben gerichtet und geeignet sind, die 

Erwerbsfähigkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor einer wesentlichen 

Beeinträchtigung zu bewahren. Die Art. 12 und 13 IVG stimmen bezüglich der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Anspruchsvoraussetzungen weitgehend überein und sehen dieselbe 

Rechtsfolgeanordnung vor, nämlich die Vergütung der Kosten von medizinischen 

Massnahmen durch die Invalidenversicherung. Der Unterschied zwischen den beiden 

Normen besteht darin, dass ein Leistungsanspruch gestützt auf den Art. 13 IVG auf 

jene explizit aufgelisteten Geburtsgebrechen beschränkt ist, die eine Leistungspflicht 

der Invalidenversicherung begründen können (Art. 13 Abs. 2 IVG und GgV), während 

der Leistungsanspruch gestützt auf den Art. 12 IVG auf eingliederungswirksame 

Behandlungen beschränkt ist. Im Anwendungsbereich des Art. 13 IVG spielt die 

Eingliederungswirksamkeit keine Rolle. Im Anwendungsbereich des Art. 12 IVG ist es 

dagegen unerheblich, ob es sich bei der Gesundheitsbeeinträchtigung um ein Geburts- 

oder um ein erworbenes Gebrechen handelt. Für die Prüfung eines 

Leistungsbegehrens, das auf eine medizinische Massnahme abzielt, muss in aller Regel 

geprüft werden, ob ein Anspruch gestützt auf den Art. 13 IVG oder gestützt auf den Art. 

12 IVG besteht. Die Beschwerdegegnerin hat vorliegend bei der Anspruchsprüfung zu 

Recht beide Normen berücksichtigt. Den Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens 

bildet folglich zunächst die Frage, ob der Beschwerdeführer – gestützt auf den Art. 13 

IVG oder gestützt auf den Art. 12 IVG – einen Anspruch auf eine Vergütung der Kosten 

für die Behandlung an seinen Füssen hat.

2. 

Der Kinderarzt Dr. D.___, der den Beschwerdeführer bereits im ersten Lebensjahr 

behandelt hatte, hat angegeben, dass dieser bereits damals an einer muskulären 

Hypotonie gelitten habe, zu der unter anderem auch eine Schwäche der 

Fussmuskulatur gehört habe. Der Beschwerdeführer sei diesbezüglich schon im ersten 

Lebensjahr physiotherapeutisch behandelt worden. In der Folge hätten die übrigen, 

schwerwiegenderen Gebrechen im Vordergrund gestanden, weshalb die 

Fussproblematik zunächst in den Berichten keine Erwähnung mehr gefunden habe. 

Diese Ausführungen sind plausibel, aber sie sagen nichts darüber aus, ob der 

Beschwerdeführer an einem angeborenen Plattfuss im Sinne der Ziff. 193 Anh. GgV 

gelitten hat. Der Kinderorthopäde Dr. E.___ hat zudem mit einer auch für einen 

medizinischen Laien verständlichen und überzeugenden Begründung dargelegt, dass 

die von ihm als flexibler kindlicher Knick-Senk-Fuss beidseits diagnostizierte Anomalie 

eine Folgeerscheinung einer verkürzten Wadenmuskulatur sei. Das spricht für ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erworbenes und nicht für ein angeborenes Gebrechen. Trotzdem besteht die 

Möglichkeit, dass die Problematik ihre Ursache in einem Geburtsgebrechen haben 

könnte, das unter die Ziff. 193 Anh. GgV zu subsumieren wäre. Den weiteren 

medizinischen Berichten lässt sich hierzu nichts Näheres entnehmen. 

Zusammenfassend kann also anhand der vorhandenen Akten die Frage, ob das 

Gebrechen angeboren oder erworben sei, nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit beantwortet werden. Da davon ausgegangen 

werden muss, dass keine weiteren medizinischen Berichte vorhanden sind, die sich 

näher zu dieser Frage äussern würden, muss in antizipierender Beweiswürdigung von 

einer objektiven Beweislosigkeit ausgegangen werden. Mangels einer spezifischen 

gesetzlichen Grundlage wirkt sich diese Beweislosigkeit in einer lückenfüllenden 

analogen Anwendung des Art. 8 ZGB zulasten des Beschwerdeführers aus, der aus der 

unbewiesenen Tatsache einen Vorteil zu seinen Gunsten ableiten könnte. Das 

bedeutet, dass er keinen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung gestützt 

auf den Art. 13 IVG in Verbindung mit der Ziff. 193 Anh. GgV hat. Folglich hat die 

Beschwerdegegnerin die Anwendbarkeit des Art. 13 IVG zu Recht verneint.

3. 

3.1  Die angefochtene Verfügung enthält hinsichtlich des Anspruchs des 

Beschwerdeführers auf eine Vergütung der Kosten für die Behandlung an seinen 

Füssen gestützt auf den Art. 12 IVG keine ausreichende Begründung. Der Verfügung 

lässt sich nur entnehmen, dass nach der Ansicht der Beschwerdegegnerin die 

Anspruchsvoraussetzungen nicht erfüllt seien. Später, nämlich im Juli 2017, hat sich 

dann der RAD-Arzt Dr. F.___ dazu geäussert. Er hat festgehalten, dass es sich um eine 

Symptombehandlung, nämlich um die Beseitigung der Schmerzen und um die 

Verbesserung der Belastungsfähigkeit, gehandelt habe, was nicht als eine 

Eingliederungsmassnahme qualifiziert werden könne. In den Unterlagen fehlten 

Hinweise darauf, dass der Eingriff die Fähigkeit des Beschwerdeführers, sich „im 

Aufgabenbereich zu betätigen“ hätte verbessern sollen. Ausserdem gälten 

Massnahmen, die sich gegen einen Hallux valgus richteten, gemäss dem 

Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der 

Invalidenversicherung (KSME) nicht als Eingliederungsmassnahmen. Das Argument des 

RAD-Arztes, die Eingriffe hätten nur der Behandlung der Symptome gedient, geht an 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der Sache vorbei, denn massgebend für die Anwendung des Art. 12 IVG ist nur, ob es 

sich um eine reine Behandlung des Leidens an sich oder aber um eine einen 

Eingliederungszweck verfolgende Behandlung gehandelt hat. Da der Beschwerdeführer 

noch sehr jung ist und da es noch Jahre dauern wird, bis er sich für eine spezifische 

berufliche Ausbildung wird entscheiden müssen, hat die Behandlung an den Füssen 

natürlich keinen konkreten Eingliederungszweck verfolgen können. Die entscheidende 

Frage lautet deshalb nicht, ob sie die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers 

(konkret) verbessert hat, sondern vielmehr, ob die spätere Eingliederungs- und 

Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers beeinträchtigt wäre, wenn er nicht an den 

Füssen behandelt worden wäre. Diese Frage ist eindeutig zu bejahen, denn die 

Schmerzen und die verminderte Belastbarkeit der Füsse hätten die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zumindest für sämtliche Tätigkeiten, die nicht ausschliesslich 

sitzend verrichtet werden können, massgebend beeinträchtigt. Gerade angesichts der 

aktenkundigen Einschränkungen des Beschwerdeführers in kognitiver Hinsicht muss 

davon ausgegangen werden, dass für diesen später eher praktische Tätigkeiten in 

Frage kommen dürften, die erfahrungsgemäss in aller Regel nicht rein sitzend verrichtet 

werden können. Deshalb ist es für die Eingliederungs- und Erwerbsfähigkeit umso 

wichtiger, dass die Beeinträchtigungen an den Füssen beseitigt worden sind. Die 

erfolgte Behandlung ist also eindeutig eingliederungswirksam im Sinne des Art. 12 IVG 

gewesen.

3.2  Die vom RAD-Arzt Dr. F.___ erwähnte Rz. 737/938.4 KSME ist eine 

Interpretationshilfe der Aufsichtsbehörde der Beschwerdegegnerin für die Auslegung 

des Art. 12 IVG, die seit der fünften IVG-Revision als überholt qualifiziert werden muss. 

Vor der mit der fünften IVG-Revision eingeführten Beschränkung der medizinischen 

Massnahmen auf Versicherte, die das 20. Altersjahr noch nicht vollendet haben, 

bestand der „Standard-Anwendungsfall“ des Art. 12 IVG in der Vergütung von 

medizinischen Massnahmen für Personen, die bereits erwerbstätig gewesen waren. 

Dabei konnte der Art. 12 IVG nur Massnahmen erfassen, die auf die Wiederherstellung, 

Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit abzielten. Wenn die 

Invalidenversicherung auch jene medizinischen Massnahmen übernommen hätte, die 

nur „nebenbei“ einen Eingliederungserfolg gehabt hätten, hätte sie im Ergebnis für fast 

alle Heilbehandlungsmassnahmen eine Leistungspflicht getroffen, da kaum eine 

Heilbehandlungsmassnahme komplett eingliederungsirrelevant sein dürfte. Damit wäre 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

die Invalidenversicherung zur Volkskrankenversicherung für alle Versicherten 

geworden, die das ordentliche Rentenalter noch nicht erreicht hatten. Aus diesem 

Grund hat das Bundesgericht unter anderem eine Leistungspflicht der 

Invalidenversicherung in jenen Fällen grundsätzlich verneint, in denen bei Erwachsenen 

ein labiler Gesundheitszustand bestanden hat (vgl. ULRICH MEYER/MARCO 

REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum IVG, 3.Aufl. 2014, Art. 12 N 

31, mit Hinweisen). In Bezug auf Minderjährige hat das Bundesgericht (im Sinne einer 

Ausnahme von diesem Grundsatz) seit jeher auch Behandlungen bei einem labilen 

Zustand als medizinische Massnahmen qualifiziert, nämlich immer dann, wenn ohne 

die entsprechende Behandlung eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter 

Zustand hätte erwartet werden müssen, der die Berufsbildung oder die 

Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt hätte (vgl. MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 12 N 33, 

mit Hinweisen). Nach der Einführung der Beschränkung des Anspruchs auf 

medizinische Massnahmen für Personen, die das 20. Altersjahr noch nicht vollendet 

haben, ist diese „Ausnahme“ zum nun allein noch in Frage kommenden (neuen) 

„Standard-Fall“ geworden. Mit anderen Worten hat sich der Sinn und Zweck des Art. 

12 IVG mit der Einführung der Beschränkung auf Versicherte, die das 20. Altersjahr 

noch nicht vollendet haben, entscheidend verschoben. Dieser Umstand hat eine 

komplett neue Interpretation des Art. 12 IVG erfordert, was eine tiefgreifende Revision 

der Interpretationshilfen der Aufsichtsbehörde im KSME hätte zur Folge haben müssen. 

Aus nicht nachvollziehbaren Gründen ist der grundlegende Bedeutungswandel des Art. 

12 IVG in der Verwaltungspraxis allerdings kaum beachtet worden; das KSME enthält 

deshalb bis heute Interpretationsansätze, die dem neuen Sinn und Zweck des Art. 12 

IVG keine Rechnung tragen und aus diesem Grund bei der Auslegung des Art. 12 IVG 

keine Berücksichtigung mehr finden dürfen. Die Rz. 737/938.4 KSME ist eine jener 

Interpretationshilfen, die ganz offensichtlich noch die altrechtliche Regelung vor Augen 

haben und nicht mehr zur neuen Regelung passen. Für die Vermeidung von 

Beeinträchtigungen bei der späteren Eingliederung oder Erwerbstätigkeit eines 

minderjährigen Versicherten kann es nämlich keine entscheidende Rolle spielen, ob 

sich ein medizinischer Eingriff gegen eine Deformation des knöchernen Skeletts oder 

gegen Sehnen- oder Bänderveränderungen richtet. Auch im zweiten Fall ist ein 

entsprechender Eingriff eine Eingliederungsmassnahme, wenn er eine spätere 

Einschränkung der Eingliederungs- oder Erwerbsfähigkeit verhindert. Da dies 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vorliegend der Fall gewesen ist, ist die durchgeführte Behandlung an den Füssen als 

eine eingliederungsrelevante medizinische Massnahme im Sinne des Art. 12 IVG zu 

qualifizieren.

3.3  Die Beschwerdegegnerin hat geltend gemacht, es sei fraglich, ob der 

Beschwerdeführer je einer Erwerbstätigkeit werde nachgehen können. Dem ist 

entgegen zu halten, dass nicht nur die Fähigkeit im ersten („ungeschützten“) 

Arbeitsmarkt erwerbstätig sein zu können, vom Eingliederungszweck des Art. 12 IVG 

erfasst ist. Auch eine Vorbereitung auf eine Tätigkeit in einem geschützten Rahmen gilt 

als eine anspruchsbegründende Eingliederungsmassnahme (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. a 

IVG), sofern die versicherte Person dabei einen relevanten ökonomischen Mehrwert 

generieren kann. Laut der bundesgerichtlichen Rechtsprechung muss die versicherte 

Person ein Erwerbseinkommen erzielen können, das mindestens einen beachtlichen 

Teil der Unterhaltskosten deckt (AHI 2000 S. 187 ff.). Praxisgemäss wird ein 

Leistungslohn von mindestens 2.55 Franken pro Stunde vorausgesetzt (Rz. 2010 

KSBE). Die Frage, ob das pauschale Abstellen auf diesen eher willkürlich anmutenden 

Stundenlohn die Abgrenzung zwischen einer ökonomisch relevanten Tätigkeit im 

geschützten Bereich und einer reinen Beschäftigungstherapie in einer gesetzmässigen 

Weise erlaubt, kann im vorliegenden Verfahren offen gelassen werden, da angesichts 

des jungen Alters des Beschwerdeführers noch keine konkrete Massnahme zur 

Diskussion steht. Entscheidend ist jedenfalls, dass eine Tätigkeit in einer geschützten 

Werkstätte, mit der ein relevantes Einkommen erzielt werden kann, als ein 

Eingliederungsziel zu qualifizieren ist, das einen Anspruch auf 

Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung verschafft (vgl. dazu auch den 

Entscheid IV 2016/61 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 7. September 2017, 

E. 1.1). Nach der bundesgerichtlichen Terminologie muss die spätere ökonomisch 

relevante Erwerbsfähigkeit „mit überwiegender Wahrscheinlichkeit“ feststehen. Ein 

solcher Nachweis kann aber nicht geführt werden, denn es geht dabei nicht um ein 

Sachverhaltselement, das sich mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit ermitteln liesse, sondern um eine Prognose für die Zukunft, die 

naturgemäss nicht beweisbar ist. Folglich kann in Bezug auf die spätere 

Erwerbsfähigkeit nur mit Plausibilitäten operiert werden. Je jünger eine versicherte 

Person ist und je weiter eine allfällige spätere Erwerbsfähigkeit in der Zukunft liegt, 

umso schwieriger ist es, eine plausible Prognose abzugeben. Dabei ist auch zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

berücksichtigen, dass die ersten Lebensjahre eines Menschen in aller Regel von einer 

stetigen Entwicklung geprägt sind, was Prognosen über einen Zeitraum von vielen 

Jahren regelmässig verunmöglicht. In Bezug auf Kinder wird es daher nur in wenigen 

Ausnahmefällen möglich sein, eine spätere Eingliederungsunfähigkeit mit der 

notwendigen Plausibilität zu prognostizieren. In aller Regel muss deshalb wohl bei 

(jüngeren) Kindern eine objektive Beweislosigkeit angenommen werden. Den Nachteil 

dieser Beweislosigkeit müssten an sich die Versicherten tragen, die aus der 

unbewiesen gebliebenen Anspruchsvoraussetzung einen Vorteil für sich ableiten 

könnten (vgl. Art. 8 ZGB). Das hätte aber zur Folge, dass die Anwendung des Art. 12 

IVG auf wenige Fallkonstellationen beschränkt würde. Dies liesse sich offenkundig 

nicht mit dem Sinn und Zweck des Art. 12 IVG vereinbaren, der auf eine Optimierung 

der (späteren) Erwerbsfähigkeit und damit auf eine Minimierung des Risikos, eine Rente 

auszahlen zu müssen, abzielt. Jede durchgeführte Eingliederungsmassnahme leistet 

grundsätzlich einen Beitrag zu dieser Optimierung; jede verweigerte 

Eingliederungsmassnahme gefährdet eine spätere Erwerbsfähigkeit. Je früher eine 

Eingliederungsmassnahme durchgeführt wird, umso bessere Erfolge sind davon für die 

spätere Erwerbsfähigkeit zu erwarten. Kurz vor dem Beginn einer allfälligen beruflichen 

Eingliederung dürfte von medizinischen Massnahmen nämlich in aller Regel nicht mehr 

derselbe Erfolg wie von frühzeitig begonnenen und dann über Jahre hinweg 

konsequent durchgeführten medizinischen Massnahmen erwartet werden. Das spricht 

ebenfalls für die Notwendigkeit, selbst bei einer unsicheren Prognose so früh als 

möglich mit medizinischen Massnahmen zu beginnen. Angesichts des Umstandes, 

dass Eingliederungsmassnahmen im Verhältnis zu Rentenleistungen in aller Regel 

wesentlich kostengünstiger sind, ist die Verweigerung einer Eingliederungsmassnahme, 

die das Risiko einer späteren Rentenleistung erhöht, als unverhältnismässig zu 

qualifizieren. Vor diesem Hintergrund drängt sich eine Umkehr der Beweislast auf: 

Wenn nicht mit einer hohen Plausibilität feststeht, dass die versicherte Person später 

selbst im besten Fall und trotz maximaler Unterstützung durch die 

Invalidenversicherung kein ökonomisch relevantes Erwerbseinkommen wird erzielen 

können (weshalb Eingliederungsmassnahmen zum Vorneherein ohne jeden Einfluss auf 

einen späteren Rentenanspruch wären), muss – dem Sinn und Zweck des Art. 12 IVG 

entsprechend – ein Anspruch auf eine medizinische Eingliederungsmass¬nahme bejaht 

werden (sofern auch die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind). Da der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung erst elf 

Jahre alt gewesen ist, da er trotz seines allgemeinen Entwicklungsrückstandes über 

eine im Normalbereich liegende Intelligenz verfügt und da keine Umstände ersichtlich 

sind, die eine spätere ökonomisch relevante Erwerbsfähigkeit zum Vorneherein als 

unrealistisch erscheinen liessen, kann keine ausreichend plausible Prognose bezüglich 

einer späteren Eingliederungsfähigkeit abgegeben werden. Folglich rechtfertigt es sich 

nicht, dem Beschwerdeführer die Vergütung der Kosten für die Behandlung an seinen 

Füssen vorzuenthalten und damit eine spätere Beeinträchtigung seiner Eingliederungs- 

und Erwerbsfähigkeit zu riskieren.

3.4  Zusammenfassend steht fest, dass der Beschwerdeführer gestützt auf den Art. 12 

IVG einen Anspruch auf die Vergütung der Kosten einer wirksamen und 

zweckmässigen Behandlung an seinen Füssen hat. Die Sache ist folglich in Aufhebung 

der angefochtenen Verfügung vom 22. Mai 2017 zur Fortsetzung des 

Verwaltungsverfahrens, das heisst zur Prüfung der weiteren 

Anspruchsvoraussetzungen und zur anschliessenden Zusprache der notwendigen 

Massnahmen, an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4. 

Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtswidrig, weshalb sie 

aufzuheben ist. Die Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss 

zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung auszurichten. Angesichts des geringen Aktenumfangs und der 

Beschränkung des Verfahrens auf wenige isolierte Rechtsfragen ist der erforderliche 

Vertretungsaufwand als deutlich unterdurch¬schnittlich zu qualifizieren. Die 

eingereichte Honorarnote über 4’185 Franken erweist sich vor diesem Hintergrund als 

deutlich übersetzt. Die Entschädigung wird praxisgemäss auf 2’500 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 22. Mai 2017 

aufgehoben und durch die Feststellung ersetzt, dass der Beschwerdeführer einen 

Anspruch auf die Vergütung der Kosten für die Behandlung an seinen Füssen durch die 

Invalidenversicherung hat.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 2’500 Franken zu 

entschädigen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 25.05.2018
	Art. 12 IVG. Art. 13 IVG. Beweislosigkeit hinsichtlich der Frage nach dem Vorliegen eines angeborenen Plattfusses. Eingliederungswirksamkeit einer spezifischen medizinischen Massnahme vorliegend bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2018, IV 2017/236).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte