# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 76fd5805-da43-55a1-8bcb-3dec6141e470
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-12-23
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; rechnerischer Prozentvergleich bei Arbeitsfähigkeit von 80 % in angepasster Tätigkeit und leidensbedingtem Abzug von 10 %. (hängig)
**Docket/Reference:** IV.2024.00439
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2024.00439.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00439
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
vom
23. Dezember 2024
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Hanspeter
Kümin
KüminLegal
AG
Thurgauerstrasse
117, 8152 Glattpark (Opfikon)
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die im Jahre 1971 geborene
X.___
besuchte in Portugal die obligatorische
S
chule und erwarb in der Folge keine berufliche Aus
bildung. Nach ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 2004 war
sie
in der Raum
pflege erwerbstätig (
Urk.
19/5,
Urk.
19/9). Im Zusammenhang mit seit August 2021 bestehende
n
Nacken- und Schulterbeschwerden meldete sich die Versicherte am 2
7.
Januar 2022 erstmals bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
19/5 S. 6 ff.,
Urk.
19/13).
Eine geplante mikrochirurgische Dekompression wurde am 1
4.
Dezember 2021 infolge deutlicher Besserung der Beschwerden abgesagt (
Urk.
19/14,
Urk.
19/19
/5
). Mit Vorbescheid vom 1
1.
Januar 2023 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (
Urk.
19/36) und bestätigte diese
n
Entscheid mit Verfügung vom 2
0.
Februar 2023 (
Urk.
19/38).
1.2
Aufgrund einer Verschlechterung des gesundheitlichen Zustands meldete sich die Versicherte am 1
1.
Oktober 2023 erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk.
19/41). Nach erfolgter Abklärung des medizinischen Sachverhalts stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 2
4.
Mai 2024 die Abweisung des Leistungs
begehrens in Aussicht (
Urk.
19/64) und hielt daran mit Verfügung vom
4.
Juli 2024 fest (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Vertreter der Versicherten am
5.
August 2024 Beschwerde und
beantragte, es sei der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab
1.
April 2023 eine ganze Rente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen,
subeventualiter
seien weitere Abklärungen zu tätigen im Sinne einer polydisziplinären Untersuchung und einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit. Weiter sei der Beschwerde
führerin die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und in der Person des
unterzeichnenden
Rechtsanwalts ein unentgeltlicher Rechtsanwalt beizugeben; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu La
s
ten der Beschwerdegegnerin (
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 1
6.
September 2024 beantragte die Beschwerde
gegnerin die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
18), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1
8.
September 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
20).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundes
gesetz
es
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
;
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1
bis
und 1
ter
nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1
bis
IVG). Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Renten
anspruchs in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem Invaliditätsgrad von 50-69 % entspricht der prozentuale Anteil dem Invaliditäts
grad (Abs. 2). Bei einem Invaliditätsgrad ab 70 % besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Abs. 3). Bei einem Invaliditätsgrad unter 50 % gelten die folgenden prozentualen Anteile (Abs. 4):
Invaliditätsgrad
prozentualer Anteil
49 Prozent
47.5
Prozent
48 Prozent
45
Prozent
47 Prozent
42.5
Prozent
46 Prozent
40
Prozent
45 Prozent
37.5
Prozent
44 Prozent
35
Prozent
43 Prozent
32.5
Prozent
42 Prozent
30
Prozent
41 Prozent
27.5
Prozent
40 Prozent
25
Prozent
1.3
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der
Verordnung über die Invalidenversicherung
;
IVV
), so ist im Beschwer
deverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Renten
anspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1).
Bei einer Neuanmeldung der versicherten Person bei der IV-Stelle sind die Revisionsregeln demnach analog anwendbar (BGE 141 V 585 E. 5.3 in
fine
, 133 V 108 E. 5.2, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_317/2022 vom 7. September 2022 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich um mindestens fünf Prozentpunkte ändert (
lit
. a) oder auf 100 Prozent erhöht (
lit
. b). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3, je mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Ein
ordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1, je mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass
die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit zu 80
%
arbeitsfähig sei, was unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 10
%
zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 28
%
führe (
Urk.
2).
2.2
Demgegenüber machte der Vertreter der Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dass
die Beschwerdegegnerin in Verletzung des rechtlichen Gehörs im Rahmen der Verfügung nicht berücksichtigt habe, dass die Beschwerdeführerin inskünftig orthopädische Schuhe benützen müsse (
Urk.
1 S. 8). Weiter stehe die angenommene Arbeitsfähigkeit von 80
%
in unauflösbarem Widerspruch zu der von der Beschwerdeführerin in der angefochtenen Verfügung selbst bestätigten Arbeitskraft von 50
%
in der Unterhaltsreinigung (S.
10
). Weiter sei vorliegend ein leidensbedingter Abzug in der Höhe von mindestens 15
%
vorzunehmen (S.
11 f.)
, was zu einem Invaliditätsgrad von 57.5
%
führe
(S. 15 f.)
.
Würde
man das
Valideneinkommen
anhand einer Hochrechnung der effektiven Tätigkeit
ermitteln, führte
dies gar zu einem Anspruch auf eine ganze Rente (S. 16).
Eventualiter sei zur Klärung des medizinischen Sachverhalts sowie der Leistungs
fähigkeit ein polydisziplinäres Gutachten oder eine EFL in Auftrag zu geben (S.
16 f.). So leide die Beschwerdeführerin neben den somatischen
Beschwerden auch
an einer relevanten somatoformen Schmerzstörung (S.
1
7).
3.
3.1
Am
3.
März 2023 wurde ein MRI der
Lendenwirbelsäule (
LWS
)
der Beschwerde
führerin
erstellt
. Die involvierte Fachärztin beurteilte die bildgebenden Befunde dahingehend, dass insgesamt von mässig degenerativen Verände
rungen/Diskopathien der LWS einschliesslich der Facettengelenke auszugehen sei, mit
osteoligamentär
bedingten geringen bis moderaten Spinalkanalein
engungen mit entsprechenden Neuroaffektionen
recessal
und
neuroforaminal
(
Urk.
19/45/9).
3.2
Dr.
med.
Y.___
, Praxis für Allgemeinmedizin, ging in ihrem Bericht vom 1
5.
Dezember 2023 von den folgenden Diagnosen aus:
-
Unklare Schmerzen Unterschenkel beidseits
-
Neurographie
Nervus
suralis
unauffällig
-
Nicht eindeutig einem peripheren Nerv oder Dermatom zuordenbar
-
LWS-MRI 3/2023: foraminale Stenosen L4-S1 beidseits
-
Verdacht auf
Zervikobrachialgien
rechts ED 2021 DD
zervikoradi
kuläres
Reizsyndrom C6
regredient
-
Status nach
periradikulärer
Nervenwurzelinfiltration C5/
6
rechts am 1
8.
August 2021 mit geringem Ansprechen
-
MRI HWS und BWS am 1
7.
August 202
1
:
breitbasige
Diskusprotrusion
C5/6 mit moderater Spinalkanalstenose und bilateraler
präforaminaler
Stenose; in der BWS degenerative Veränderungen ohne Neurokom
pression
Die Beschwerdeführerin stehe bei ihr seit dem
5.
Februar 2022 in Behandlung. Im Verlauf hätten sich die zervikalen Schmerzen gebessert; die Beschwerdeführerin klage nun aber über belastungsabhängige Knie- und OSG-Schmerzen rechts mit ziehenden Schmerzen
prätibial
rechts. In der
klinischen Untersuchung sei ein
Pes
planovalgus
beidseits aufgefallen
, zudem sei die Flexion des rechten Knies schmerzhaft auf 100° eingeschränkt. Das OSG und USG
hätten
indolent und frei bewegt werden können mit jedoch
Druckdolenz
über dem ventralen Gelenkspalt des OSG. Sonographisch-
cursorisch
habe sich kein relevanter Erguss der oben erwähnten Gelenke eruieren lassen können. In der bisherigen Tätigkeit sei eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
zumutbar, in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit sei ein volles Arbeitspensum möglich (
Urk.
19/51).
3.3
Die für den Sprechstundenbericht vom 1
6.
Februar 2024 verantwortlichen Fach
ärzte der Universitätsklinik
Z.___
gingen von den folgenden Diagnosen aus:
-
Pes
planus
valgus rechts > links mit/bei
-
Verkürzte Wadenmuskulatur
-
Os tibiale externum Typ II
-
Tendinopathie
der Flexor digitorum longus-Sehne rechts
-
Reizzustand des medialen Bandapparates am OSG ohne Nachweis einer Ruptur
-
Ossärer Reizzustand am
Sustentaculum
tali
-
Knieschmerzen rechts bei:
-
Komplexe Einrisse mit kleinem disloziertem Anteil des medialen Meniskus,
m
ukoi
de
Degeneration des lateralen Meniskus
-
Sehr schwere
mukoide
D
egeneration des vorderen Kreuzbandes mit beginnendem Kreuzbandganglion
-
Mittelschwere Knorpelschäden patellofemoral, leichtere Knorpel
schäden
femorotibial
medial
,
Kleiner Kniegelenkerguss (MRI Knie rechts 1
9.
Juli 2023)
-
Zervikobrachialgie
rechts
-
Multisegmentale Dysfunktion
-
Myotendinotsiche
Veränderungen der zervikalen Paraspinalmuskulatur rechts > links
-
MRI HWS vom 2
7.
Juni 2022: multisegmentale Degeneration der HWS mit
Unkarthrosen
,
Osteochondrosen
und mehrsegmentalen Bandscheibenprotrusionen bei mittelschwerer zentraler Spinalka
nalstenose im Segment C5/6 und mässiger zentraler Spinalkanalstenose C4/5 und C6/7, mittelschwere
Foramenstenose
C4/5, C5/6 links sowie bilateral mässige
Foramenstenose
C3/4
, aktivierte
Unkarthrose
/
Osteochondrose
C5/6 und C6/7, ossär überbrücktes Facettengelenk C2/3 links
-
Neurophysiologische Untersuchung vom 08/2022: unauffällige C8-Dermatom SEP
-
Vitamin-D-Mangel
-
LCS
Choleszystektomie
2013
-
Knie- und Sprunggelenkschmerzen rechts
-
Neurographie
Nervus
surealis
beidseits unauffällig
-
Nicht eindeutig einem peripheren Nerv oder Dermatom zuordenbar
-
LWS-MRI 3/2023: foraminale Stenosen L4-S1 beidseits
Die Beschwerdeführerin habe über einen unveränderten Verlauf mit persistie
renden Schmerzen in beiden Füssen berichtet. Sie würden eine konservative Therapie mit einer orthopädischen Einlage mit medialer und retrokapitaler Abstützung zur Verbesserung der Beschwerden empfehlen; zudem Physiotherapie zur Kräftigung und Dehnung der Wadenmuskulatur und der Flexor digitorum longus-Sehne (
Urk.
19/59).
3.4
In seiner RAD-Stellungnahme
vom
7.
Mai 2024
führte
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, ausgehend von den Diagnosen
gemäss
Sprechstundenbericht vom 1
6.
Februar 2024 der Klinik
Z.___
aus, dass in einer optimal angepassten Tätigkeit zumindest von einer Arbeitsfähigkeit von 80
%
auszugehen sei. Die Leistungsminderung sei dabei aufgrund der Notwen
digkeit häufigerer Wechsel der Arbeitsposition und zusätzlicher Ruhepausen zu gewähren
. Diese Angaben würden für eine körperlich leichte Arbeit gelten, welche wechselbelastend und fast ausschliesslich sitzend, ohne rotierend
e
oder geneigte Zwangshaltungen der HWS bzw. des Kopfes, ohne häufiges Arbeiten oberhalb der Schulterhöhe, ohne Notwendigkeit häufige
n
Treppensteigens oder Gehens auf unebenem Untergrund und ohne Arbeiten in der Hocke oder im Knien ausgeübt werden könne
(
Urk.
19/63 S. 5).
3.5
In ihrem Bericht vom 1
1.
Juni 2024 gingen die Fachärzte der Klinik
Z.___
weitestgehend von unveränderten Diagnosen aus, wiesen lediglich darauf hin,
dass aktuell der Verdacht auf eine Reizung der
Tibialis
anterior-Sehne rechts bestehe. Die Beschwerden hätten sich mit dem probatorischen OSG-Wrap rechts verbessert. Sie hätten mit der Patientin die Möglichkeit einer Innenschuhorthese besprochen, die Lancierung einer solchen Versorgung sei geplant. Bezüglich des linken Fusses sei die Patientin nicht gestört, sodass sie eine abwartende Haltung empfehlen würden (
Urk.
19/70).
3.6
In seiner Stellungnahme vom
1.
Juli 2024 führte
Dr.
A.___
aus, dass – abgesehen vom Verdacht auf Reizung der
Tibialis
anterior-Sehne rechts – gegenüber der letzten Stellungnahme keine wesentliche Veränderung erkennbar sei, sodass an der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vom
7.
Mai 2024 festgehalten werden könne (
Urk.
19/80 S. 3).
4.
4.1
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG), das
heisst
eine Darstellung des vom Versicherungs
träger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen Erwägungen.
Gemäss
Art. 52 Abs. 2 Satz 2 ATSG werden
Einspracheentscheide
begründet. Die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV
fliessende
Begründungspflicht gebietet nicht, dass sich das kantonale Gericht beziehungs
weise der Versicherungsträger mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sich die Behörde auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich das Gericht respektive der Versicherungsträger hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt (BGE 142 II 49 E. 9.2, 136 I 229 E. 5.2, je
m.w.H
.).
In formeller Hinsicht macht der Vertreter der Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, da die Beschwerdegegnerin nicht berücksichtigt habe, dass die Beschwerdeführerin inskünftig orthopädische Schuhe benützen müsse (
Urk.
1 S. 8).
Dem ist entgegenzuhalten, dass
die Fussbeschwerden der Beschwerdeführerin im Rahmen der RAD-Stellungnahme vom
7.
Mai 2024 thematisiert
wurden
; zudem wird im Belastungsprofil auf die entsprechenden Einschränkungen Rücksicht genommen. So wird insbesondere auf eine fast aus
schliesslich sitzende Tätigkeit hingewiesen ohne Notwendigkeit häufigen
Treppensteigens oder Gehens auf unebenem Untergrund (vgl.
Urk.
19/63 S. 5). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist bei dieser Sachlage nicht gegeben, zumal der
Versicherungsträger
nicht gehalten ist, sich
mit allen Parteistand
punkten einlässlich
auseinanderzusetzen
und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich
zu
widerleg
en.
4.2
In materieller Hinsicht
ist anzumerken, dass die Abweisung des Leistungs
begehrens mit
Verfügung vom 2
0.
Februar 2023 (
Urk.
19/38)
in einem Zeitpunkt erfolgte, als die Beschwerdeführerin allein an weitgehend abgeklungenen HWS-Beschwerden litt; eine geplante Operation wurde kurz vor dem Eingriff abgesagt. Demgegenüber ist aktuell von einer Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes auszugehen, sodass sich – entsprechend dem Vorgehen der Beschwer
degegnerin - eine umfassende Prüfung des Leistungsanspruchs aufdrängt.
Gemäss den Berichten der Fachärzte der Klinik
Z.___
stehen aktuell die
Fuss
beschwerden im Vordergrund
. In einer Würdigung der vorliegenden medizinischen Akten ist dabei davon auszugehen, dass die Fussbeschwerden in einer leidensangepassten Tätigkeit nicht zu einer wesentlichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen. So hält die Hausärztin der Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit ein volles Arbeitspensum für zumutbar, während
Dr.
A.___
in einer solchen Tätigkeit aufgrund der vermehrten Pausen von einer effektiven Leistungsfähigkeit von 80
%
ausgeht. Die von der Beschwerdeführerin ange
gebene Arbeitsfähigkeit von 50
%
betrifft eine Tätigkeit in der Unterhalts
reinigung, was nicht einer leidensangepassten Tätigkeit entspricht; weiter kann auch aufgrund der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin nunmehr orthopädische Schuhe tragen muss, nicht auf eine besondere Schwere der Fussbeschwerden geschlossen werden, zumal im Rahmen des Anforderungsprofils auf die Fuss
beschwerden weitestgehend Rücksicht genommen wird (vgl. E. 3.4).
Zuletzt enthalten die medizinischen Akten keine Hinweise auf eine somatoforme Schmerzstörung.
Insgesamt ist die Annahme einer zumindest 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer optimal angepassten Tätigkeit nicht zu beanstanden.
5.
5.1
Hinsichtlich der Qualifikation ist die Beschwerdegegnerin
zu Gunsten der Beschwerdeführerin
da
von
ausgegangen, dass die
se
im Gesundheitsfall zu 100
%
einer erwerblichen Tätigkeit nachgehen würde. Diese Einschätzung blieb unbe
stritten. Aufgrund der bis ins Jahr 2020 erzielten Einkommen gemäss IK-Auszug ist dabei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nie voll erwerbstätig
war (
Urk.
19/9), der Vertreter der Beschwerdeführerin ging dabei zuletzt von einem Pensum von höchstens 50
%
aus
(
Urk.
1 S. 16)
. Bei dieser Ausgangslage ist aber das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, auch das
Valideneinkommen
anhand statistischer Daten zu ermitteln, nicht zu beanstanden. Unzulässig erscheint es demgegenüber,
das
effektiv erzielte Einkommen hochzurechnen
;
die Beschwerdefü
hrerin hat ein Einkommen in dieser Höhe gemäss IK-Auszug nie erzielt. Wollte man auf die effektiv erzielten Einkommen abstellen, wäre die Annahme einer vollen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall nicht mehr haltbar.
5.2
Entsprechend dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin erscheint es demgegenüber sinnvoll, sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen anhand statis
tischer Durch
schnittswerte zu ermitteln. Dabei kann rechnerisch ein Prozent
vergleich erfolgen; diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeits
unfähigkeit unter Berücksichtigung eines (allfälligen) Abzugs vom Tabellenlohn (vgl. etwa Bundes
gerichtsurteil 9C_532/2016 vom 25. November 2016 E. 3.1 mit Hin
weis; Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl. 2014 N 35 f. zu Art. 28a).
Unter Berücksichtigung einer auch in einer optimal angepassten Tätigkeit
einge
schränkten Arbeitsfähigkeit (Reduktion von 20
%
infolge vermehrter Pausen) und eines leidensbedingten Abzugs in der Höhe von 10
%
(
Art.
26
bis
Abs.
3 IVV) ergibt sich ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 28
%
. Selbst ein leidens
bedingter Abzug in der Höhe von 15 oder gar 20
%
würde sich noch nicht rentenrelevant auswirken (IV-Grade von 32 respektive 36
%
)
.
5.3
Zusammenfassend führt dies in Abweisung der Beschwerde zur Bestätigung der angefochtenen Verfügung vom
4.
Juli 2024.
6.
6.1
Die Voraussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk.
7 f.;
Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung; BGE 135 I 1 E. 7.1; Urteil des Bundes
gerichts 9C_686/2020 vom 1
1.
Januar 2021 E. 1)
sind erfüllt
. Entsprechend des Gesuches vom
5.
August 2024
ist
der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung
zu gewähren
und es
ist
ihr in der Person von Rechtsanwalt Hanspeter
Kümin
, Glattpark (Opfikon), ein unentgeltlicher Rechtsvertreter
zu bestellen.
6.
2
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen
(Art. 69
Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen.
Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, infolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.
3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Hanspeter
Kümin
,
Glattpark (
Opfikon
)
, aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Mit Honorarnote vom
1.
November 2024 (Urk. 21 f.) machte der Vertreter der Beschwerdeführerin einen Aufwand von Fr. 5'620.59 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) geltend. Diesbezüglich ist zu berücksichtigen, dass der Vertreter der Beschwerdeführerin deren Interessen bereits im
Einwandverfahren
vertreten und sich ausführlich mit der Sache auseinandergesetzt hat; so machte er bereits im Verwaltungsverfahren einen Aufwand in der Höhe von
Fr.
3'481.70 geltend (
Urk.
19/82). Bei dieser Ausgangslage erscheint der für das vorliegende Verfahren geltend gemachte Aufwand von insgesamt
21
Stunden
und 2 Minuten als
nicht angemessen.
Namentlich erscheint ein Aufwand von
4 Stunden 35 Minuten für das Studium der bereits bekannten Akten sowie 11 Stunden für die Ausarbeitung der Beschwerdeschrift massiv überhöht, zumal diese in weiten Teilen wortwört
lich der Einsprache vom 2
4.
Juni 2024 (
Urk.
19/73) entspricht und sich neue Vorbringen im Wesentlichen auf die Thematiken des rechtlichen Gehörs, de
s
Einkommensvergleich
s
sowie
von
Beweisanträge
n beschränkt.
Auch ein Aufwand von 5 Stunden für das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege sprengt jeden vernünftigen Rahmen in der vorliegenden unproblematischen Konstellation.
In Würdigung aller Umstände (Anzahl zu studierende
91
Aktenstücke
bei erheb
lichen Vorkenntnissen,
Beschwerdeschrift
,
Eingaben
betreffend unentgeltliche Rechtspflege
)
sowie der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträge ist die Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsvertretung bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 280.--
auf insgesamt Fr. 3'
5
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
In diesem Umfang ist der Vertreter der Beschwerdeführerin aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuches vom
5.
August 2024 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wird ihr in der Person von Rechtsanwalt Hanspeter
Kümin
, Glattpark (Opfikon), ein unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Hanspeter Kümin, Glattpark (Opfikon),
wird mit
Fr.
3’
5
00
.-- (
inklusive Barauslagen und Mehrwert
steuer
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nach
zahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Hanspeter
Kümin
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift
der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty