# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d7ebe708-4dee-5792-99cd-1e1391eaa6c4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT250105-O1
**Docket/Reference:** RT250105-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT250105-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT250105-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. B. Schärer und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker 

sowie Leitende Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Ferreño

Beschluss vom 6. Juni 2025

in Sachen

A._____, 

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer

gegen

B._____ GmbH, 

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____, 

betreffend Rechtsöffnung (Fristerstreckung)

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 7. Februar 2025 (EB240715-C)

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Nach Einsicht in das Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Be-

zirksgericht Bülach vom 7. Februar 2025, worin der Gesuchstellerin und Be-

schwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) provisorische Rechtsöffnung in der Be-

treibung Nr. … des Betreibungsamtes Rafzerfeld (Zahlungsbefehl vom 14. August 

2024) für Fr. 17'864.– nebst Zinsen zu 5 % seit 1. Oktober 2023 erteilt wurde 

(Urk. 2 Dispositiv-Ziffer 1),

sowie nach Einsicht in die Eingabe des Gesuchsgegners und Beschwerdeführers 

(fortan Gesuchsgegner) vom 1. Juni 2025 (Poststempel vom 2. Juni 2025; vgl. an 

Urk. 1 angeheftete Sendungsverfolgung der Post samt Briefumschlag), hierorts 

eingegangen am 3. Juni 2025, mit welcher er um Erstreckung der Frist zur Einrei-

chung einer Beschwerde gegen das vorgenannte Urteil von drei Wochen ersucht 

(Urk. 1), 

da dem Gesuchsgegner das in begründeter Fassung ergangene Urteil vom 7. Fe-

bruar 2025 am 23. Mai 2025 zugestellt wurde (vgl. Urk. 3/1), weshalb die zehntä-

gige Beschwerdefrist (Art. 321 Abs. 2 i.V.m. Art.  251 lit. a ZPO) am Montag, 

2. Juni 2025, ablief (Art. 142 Abs. 1 und Abs. 3 ZPO),

da die am letzten Tag der Beschwerdefrist eingegangene Eingabe des Gesuchs-

gegners vom 1. Juni 2025 einzig eine Fristerstreckung zur Einreichung einer "soli-

den (und korrekt) belegten Beschwerde" beinhaltet (Urk. 1), 

in der Erwägung, dass die Frist für die Erhebung einer Beschwerde vom Gesetz 

vorgegeben ist (Art. 321 Abs. 2 ZPO), weshalb eine Erstreckung nach ausdrückli-

cher gesetzlicher Vorschrift ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO) und das Fris-

terstreckungsgesuch daher abzuweisen ist,

in der weiteren Erwägung, dass innert der Beschwerdefrist keine den prozessua-

len Anforderungen (Art. 321 Abs. 1 ZPO) genügende Beschwerde eingegangen 

und das vorliegende Beschwerdeverfahren entsprechend abzuschreiben ist,

da für den vorliegenden Entscheid eine Entscheidgebühr von Fr. 500.– (Art. 48 

Abs. 1 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG) festzusetzen und ausgangsgemäss 

dem Gesuchsgegner aufzuerlegen ist sowie keine Parteientschädigungen zuzu-

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sprechen sind, dem Gesuchsgegner zufolge seines Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 

ZPO) und der Gesuchstellerin mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO), 

wird beschlossen:

1.

Das Fristerstreckungsgesuch des Gesuchsgegners vom 1. Juni 2025 wird 

2.

3.

4.

5.

6.

abgewiesen.

Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.

Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

eines Doppels von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

7.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 17'864.–.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

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Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Leitende Gerichtsschreiberin:

lic. iur. E. Ferreño

Zürich, 6. Juni 2025

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