# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 55536e59-c3b3-5cb6-9248-4467616db57a
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-07
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 07.07.2017 200 2016 1243
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2016-1243_2017-07-07.pdf

## Full Text

200 16 1243 IV
KOJ/SCC/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 7. Juli 2017

Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero

A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 11. November 2016

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Juli 2017, IV/16/1243, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1959 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
war zuletzt von Mai 1998 bis Mai 2001 als … tätig gewesen, bevor sie sich 
am 8. Oktober 2001 unter Hinweis auf ein chronisches Zervikalsyndrom 
erstmals bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leis-
tungsbezug anmeldete (Antwortbeilage [AB] 1, 7). Nach Vornahme von 
erwerblichen und medizinischen Abklärungen sprach ihr die IV-Stelle Bern 
(nachfolgend IVB bzw. Beschwerdegegnerin) mit unangefochten gebliebe-
ner Verfügung vom 8. Januar 2003 (AB 31) bei einem Invaliditätsgrad von 
48 % eine halbe Härtefallrente ab Dezember 2001 zu.

Ab dem Jahr 2005 stellte die Versicherte weitere Gesuche um Rentener-
höhung (AB 34, 43, 48, 60, 75), auf welche die IVB mangels Geltendma-
chung von neuen Tatsachen nicht eintrat (AB 36 bzw. 42, 45, 71, 86) bzw. 
welche sie ablehnte (AB 56). 

B.

Auf ein erneutes Gesuch um eine Rentenerhöhung im Mai 2011 (AB 92) 
trat die IVB mit Verfügung vom 29. September 2011 nicht ein (AB 100). Die 
dagegen erhobene Beschwerde (AB 105) hiess das Verwaltungsgericht mit 
Urteil vom 23. Januar 2012 gut und wies die Sache zur materiellen Prüfung 
an die IVB zurück (VGE IV/2011/1019; AB 109).

Die IVB veranlasste in der Folge beim C.________ (MEDAS) eine interdis-
ziplinäre Begutachtung der Versicherten (MEDAS-Gutachten vom 18. März 
2013 [AB 135.1]). Mit Vorbescheid vom 30. April 2013 (AB 136) stellte die 
IVB bei einem Invaliditätsgrad von 28 % die Aufhebung der Rente in Aus-
sicht. Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch die D.________ AG, 
am 23. Mai 2013 Einwand (AB 139). Nach einer Stellungnahme des RAD 
(AB 141) hob die IVB die Rente der Versicherten mit Verfügung vom 

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12. Juni 2013 auf Ende des folgenden Monats nach Zustellung der Verfü-
gung auf (AB 142).

Die hiergegen erhobene Beschwerde der Versicherten wies das Verwal-
tungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 22. November 2013 ab 
(IV/2013/586; AB 151). Die dagegen erhobene Beschwerde (AB 152) hiess 
das Bundesgericht mit Entscheid vom 25. Juni 2014, 8C_29/2014, gut und 
wies die Sache an die IVB zurück zu erneuter Abklärung und zu neuer Ver-
fügung (AB 161). In der Begründung wurde festgehalten, dass die IVB gut-
achtlich abzuklären habe, ob sich seit der Rentenzusprache radiologisch 
oder klinisch veränderte Befundtatsachen ergeben hätten, worin diese Tat-
sachenveränderungen bejahendenfalls bestünden und inwiefern und in 
welchem Ausmass deswegen eine andere Einschätzung der Arbeitsfähig-
keit resultiere. Auf dieser Basis werde die IVB erneut über den (Weiter-)Be-
stand des Rentenanspruchs zu befinden haben (AB 161 S. 13).

Mit Urteil vom 15. Juli 2014 befand der Einzelrichter des Verwaltungsge-
richts des Kantons Bern entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen 
Verfahrens über die Verfahrenskosten und die Parteientschädigung im Ver-
fahren IV/2013/586 (AB 160).

C.

Die Anfrage der IVB bezüglich Nachbegutachtung (AB 172, 174) wies die 
MEDAS zurück (AB 177). Die IVB verzichtete in der Folge auf weitere Ab-
klärungen und richtete weiterhin eine Viertelsrente aus (AB 179), womit die 
Versicherte sich am 10. April 2015 einverstanden erklärte. Zugleich reichte 
sie Spitalberichte ein und machte geltend, der Gesundheitszustand habe 
sich seit der Begutachtung der MEDAS verschlechtert (AB 180). Das Spital 
E.________ reichte am 23. April 2015 weitere Berichte ein (AB 181). Dr. 
med. F.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumato-
logie FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), nahm am 9. Oktober 2015 
dazu Stellung (AB 193). Am 18. Februar 2016 forderte die IVB die Versi-
cherte zur Schadenminderung auf: Sie habe bezüglich des Diabetes melli-
tus die Blutzuckerwerte gut eingestellt zu halten (< 6,1 mmol/l) und sie ha-
be die Medikamente gegen die hohen Blutdruckwerte und gegen das Cho-

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lesterin strikte einzunehmen. Die IVB machte sie auf die Folgen bei Nicht-
einhaltung aufmerksam (AB 201). Mit Vorbescheid vom 18. Februar 2016 
stellte die IVB die weitere Ausrichtung einer Viertelsrente ab dem 1. August 
2013 in Aussicht (AB 202). Hiergegen liess die Versicherte, vertreten durch 
Fürsprecher B.________, Einwände erheben und verschiedene Arzt- und 
Spitalberichte einreichen (AB 206, 208). Am 9. März 2016 übernahm die 
IVB die Kosten für die leihweise Abgabe eines Rollstuhls (AB 204) und ei-
nes Badewannenlifts (AB 205). Es erfolgte eine Stellungnahme des RAD 
vom 4. August 2016 (AB 215) und es wurden Berichte des Spitals 
E.________ vom 22. August 2016 (AB 219) und von Dr. med. G.________, 
Spezialarzt FMH für Augenheilkunde, vom 13. September 2016 (AB 224 S. 
2) eingereicht. Mit Verfügung vom 11. November 2016 sprach die IVB der 
Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 48 % ab dem 1. August 2013 
eine Viertelsrente zu (AB 227). 

D.

Am 13. Dezember 2016 erhob die Versicherte, vertreten durch Fürsprecher 
B.________, beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde. Sie 
lässt beantragen, die Verfügung vom 11. November 2016 sei aufzuheben 
und es sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen; eventuell sei die IVB anzu-
weisen, weitere medizinische Abklärungen zu tätigen und anschliessend 
neu zu entscheiden. Am 23. Dezember 2016 reichte der Rechtsvertreter 
zusätzliche Aktenstücke ein (E-Mailverkehr zwischen RAD und MEDAS 
vom 17. bis 19. Dezember 2014).

Mit Beschwerdeantwort vom 26. Januar 2017 beantragt die IVB die Abwei-
sung der Beschwerde. Dazu reichte sie die Stellungnahme des RAD vom 
20. Januar 2017 (AB 239 S. 3 ff.) ein.

Mit Replik vom 3. März 2017 hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Antrag 
fest und reichte den Bericht von Dr. med. H.________, Fachärztin für Inne-
re Medizin, Endokrinologie, Diabetologie, Spital E.________, vom 20. Fe-
bruar 2017 (Beschwerdebeilage IA), ein.

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Mit Duplik vom 4. April 2017 hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag 
fest. Dazu reichte sie die Stellungnahme des RAD vom 31. März 2017 (Ge-
richtsakten) ein.

Am 23. Mai 2017 liess die Beschwerdeführerin Schlussbemerkungen ein-
reichen.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 
11. November 2016 (AB 227), worin der Beschwerdeführerin eine Viertels-
rente ab dem 1. August 2013 zugesprochen wurde. Streitig und zu prüfen 
ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin ab diesem Zeitpunkt.

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1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den In-
validitätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invali-

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denrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerb-
lichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im übli-
chen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-
standes erheblich verändert haben. Dazu gehört die Verbesserung der Ar-
beitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behin-
derung. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gege-
ben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung 
gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist 
(BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 E. 3.5 S. 349).

Eine weitere Diagnosestellung bedeutet nur dann eine revisionsrechtlich 
relevante Gesundheitsverschlechterung oder eine weggefallene Diagnose 
eine verbesserte gesundheitliche Situation, wenn diese veränderten Um-
stände den Rentenanspruch berühren (BGE 141 V 9 E. 5.2 S. 12). Uner-
heblich unter revisionsrechtlichem Gesichtswinkel ist nach ständiger Praxis 
die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 
Sachverhaltes (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11; SVR 2014 UV Nr. 7 S. 22 
E. 2.2).

2.3.1 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).

2.3.2 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).

Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 

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Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Juli 2017, IV/16/1243, Seite 8

eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2). 

2.3.3 Bei einer Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende 
Änderung zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung 
drei Monate angedauert hat (Art. 88a Abs. 2 IVV).

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 

3.

3.1 Im Rahmen des streitigen Rentenanspruchs ist vorab zu prüfen, ob 
im massgebenden Vergleichszeitraum zwischen der Verfügung vom 8. Ja-
nuar 2003 (AB 31) und der angefochtenen Verfügung vom 11. November 
2016 (AB 227) eine Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen einge-
treten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad in einer für den Rentenan-
spruch erheblichen Weise zu beeinflussen. 

Nicht zu berücksichtigen sind die zwischenzeitlichen Revisionsverfahren – 
ab dem Jahr 2005 gingen verschiedene Gesuche um Rentenerhöhung ein 
(AB 34, 43, 48, 60, 75) –, da sie ohne umfassende Prüfung der Anspruchs-
voraussetzungen, insbesondere des medizinischen Sachverhalts, erfolgten 
und mit einem Nichteintreten (AB 36 bzw. AB 42, 45, 71, 86) oder einer 
Ablehnung des Revisionsgesuchs (AB 56) endeten (vgl. E. 2.3.2 hiervor). 

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3.2 Die Verfügung vom 8. Januar 2003 (AB 31), mit welcher der Be-
schwerdeführerin eine Viertelsrente zugesprochen worden war, stützte sich 
auf die Begutachtung durch die Dres. med. I.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und J.________, Fachärztin für Neu-
rochirurgie FMH (Gutachten vom 12. bzw. 14. März 2002 [AB 12 bzw. 13]). 
Dr. med. I.________ diagnostizierte kein psychisches Leiden mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit (AB 13 S. 7) Aus somatischer Sicht diagnosti-
zierte Dr. med. J.________ ein zervikales Schmerzsyndrom mit Ausstrah-
lung okzipital und in den Schultergürtel beidseits (AB 12 S. 7). Die Gutach-
terin hielt fest, die von der Beschwerdeführerin geklagten Nackenschmer-
zen fänden ihr Korrelat in der radiologisch nachgewiesenen Fehlhaltung 
der HWS und den massiven degenerativen Veränderungen C5/6, wodurch 
die Beweglichkeitseinschränkung bei der Untersuchung erklärt werde. An-
haltspunkte für ein radikuläres Geschehen bestünden weder klinisch noch 
radiologisch. Zur Arbeitsfähigkeit und zum Zumutbarkeitsprofil führte die 
Gutachterin aus, eine Tätigkeit mit starrer Kopfhaltung in Inklinationsstel-
lung sei ungünstig. Eine angepasste Tätigkeit ohne Gewichte heben oder 
tragen über einige wenige Kilogramm sei für fünf Stunden pro Tag ohne 
zusätzliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit zumutbar. Die Steh- und 
Sitzdauer bedürfe eines ein- bis zweistündlichen Positionswechsels, die 
Gehstrecke sei kaum eingeschränkt (AB 12 S. 8 ff.).

3.3

3.3.1 Vor Erlass der Verfügung vom 12. Juni 2013, welche vom Bun-
desgericht mit Entscheid vom 25. Juni 2014 (8C_29/2014; AB 161) aufge-
hoben wurde, hatte die IVB das interdisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 
18. März 2013 (mit allgemeininternistischen, psychiatrischen, rheumatolo-
gischen, kardiologischen, ophthalmologischen, nephrologischen und neuro-
logischen Untersuchungen; AB 135.1) eingeholt. Im MEDAS-Gutachten 
hatten die Experten der MEDAS mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit das 
Folgende diagnostiziert (AB 135.1 S. 33):

1. Chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom mit begleitendem 
myofaszialem Nacken-Schultergürtel-Syndrom beidseits (ICD-10 M53.0)

2. Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit Periarthropathia 
coxae links (ICD-10 M54.4/M70.6)

3. Schwere distal-symmetrische, schmerzhafte sensomotorische Polyneur-
opathie an den Beinen, wahrscheinlich diabetisch (ICD-10 G63.2)

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4. Bilaterale Karpaltunnelsyndrome und proximale Ulnaris-Neuropathien 
(ICD-10 G56.0 resp. G56.2)

5. Verminderte Sehfähigkeit links mehr als rechts

Die Gutachter hatten ausgeführt, aus allgemeininternistischer Sicht stehe 
ein voll ausgebildetes metabolisches Syndrom mit insgesamt schlecht kon-
trolliertem Diabetes mellitus Typ II und konsekutiver Schädigung sämtlicher 
Zielorgane im Vordergrund. Aufgrund der sensomotorischen Polyneuropa-
thie könnten der Patientin Tätigkeiten, welche das Begehen und Besteigen 
von Leitern und Gerüsten implizierten, nicht mehr zugemutet werden. 
Ebenso seien Tätigkeiten, welche ausschliesslich stehend durchzuführen 
seien, nicht mehr zumutbar. Jede andere körperlich leichte bis intermittie-
rend mittelschwer belastende Tätigkeit könne die Patientin uneingeschränkt 
und ganztags ausführen. Aus rheumatologischer Sicht seien körperlich 
schwere und mittelschwere Tätigkeiten bleibend nicht mehr zumutbar. Für 
eine angepasste Tätigkeit, welche Wechselpositionen zulasse, bestehe ein 
eingeschränktes Belastungsprofil: Nicht mehr möglich seien Überkopftätig-
keiten, monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen und längeres Ge-
hen. In einer solchen angepassten Tätigkeit bestehe eine Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit von 100 %. Aus neurologischer Sicht seien Tätigkeiten, wel-
che ausschliesslich stehend und gehend durchzuführen seien und höhere 
Anforderungen ans Gleichgewichtssystem stellen würden, bleibend nicht 
mehr zumutbar. Für vorwiegend sitzende Tätigkeiten ohne schwere manu-
elle Arbeiten bzw. ohne hohe Anforderungen an die Feinmotorik bestehe 
eine ganztägige Arbeitsfähigkeit mit einer Einschränkung der Leistungs-
fähigkeit von 20 %. Aus kardiologischer Sicht könnten der Patientin körper-
lich schwere Tätigkeiten nicht mehr zugemutet werden. Für eine körperlich 
leichte, intermittierend mittelschwere Tätigkeit bestehe eine Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit von 100%. Aus nephrologischer und psychiatrischer 
Sicht könne keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Die 
Sehschärfenminderung und die vermehrte Blendungsempfindlichkeit wür-
den eine 15 %-ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. Zusam-
menfassend bestehe aus interdisziplinärer Sicht eine Leistungsfähigkeit 
von 80 %, vollschichtig realisierbar. Die Einschränkungen aus neurologi-
scher und ophthalmologischer Sicht würden sich bezüglich möglicher Pau-
sen ergänzen, es entstehe kein additiver Effekt. Diese Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit gelte mit Sicherheit seit Januar 2013 (AB 135.1 S. 35 f.).

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3.3.2 Da gemäss Bundesgericht aus dem MEDAS-Gutachten die revisi-
onsrechtlich notwendige verlässliche Abgrenzung der in Bezug auf den 
Gesundheitszustand tatsächlich eingetretenen Verschlechterung von der 
nur unterschiedlichen Bewertung nicht mit der rechtsprechungsgemäss 
erforderlichen Deutlichkeit hervorging (E. 6.2.2; AB 161 S. 12), forderte die 
Beschwerdegegnerin die MEDAS-Gutachter zur Nachbegutachtung auf. Im 
E-Mail vom 18. Dezember 2014 führte Dr. med. K.________, Facharzt für 
Allgemeine Innere Medizin, aus, die Experten hätten im MEDAS-Gutachten 
keine Verbesserung feststellen können, die ursprüngliche Beurteilung des 
Bewegungsapparates sei einfach ungenügend gewesen. Es sei im Gutach-
ten nirgendwo etwas von einer Verbesserung geschrieben worden. Im Ge-
genteil sei der gesamtmedizinische Zustand eindeutig schlechter gewor-
den. Die Arbeitsfähigkeit im Jahr 2002 sei objektiv einfach nicht einge-
schränkt gewesen (AB  238 S. 4). In der Stellungnahme vom 12. Januar 
2015 hielt Dr. med. K.________ fest, die vom Bundesgericht geforderte 
Präzisierung, wie die Verbesserung des Zustandes gegenüber der beste-
henden Berentung plausibel zu erklären wäre, könnten sie selbstverständ-
lich nicht liefern. Eine solche Erklärung gebe es gar nicht, objektiv sei der 
Zustand ja schlechter als bei der ursprünglichen Berentung (AB 177).

3.4 Im Zusammenhang mit der Geltendmachung einer Verschlechte-
rung des Gesundheitszustandes nach der MEDAS-Begutachtung ist den 
Akten aus medizinischer Sicht das Folgende zu entnehmen:

3.4.1 Vom 28. November bis 11. Dezember 2013 erfolgte ein Spital-
aufenthalt im Spital E.________: Im Bericht vom 12. Dezember 2013 stell-
ten die Ärzte die folgenden Hauptdiagnosen: Charcot-Kollaps des Mittel-
fusses mit älterer, vollständiger Luxation der Lisfrancreihe im Rahmen einer 
diabetischen Polyneuropathie rechts bei diabetischem Fusssyndrom und 
laterale Malleolarfraktur Typ Weber A rechts nach Sturz am 9. Oktober 
2013 (AB 206 S. 21). Es sei eine Behandlung der Frakturen und eine Kom-
plexbehandlung des diabetischen Fusssyndroms erfolgt. Bei rezidivierend 
hohen Blutdruckwerten sei eine Erhöhung der Therapie mit Triatec erfolgt, 
worunter es nur noch zu teils leicht hypertonen Blutdruckwerten gekommen 
sei. Zusätzlich sei es während der Hospitalisation rezidivierend zu Blutzu-
ckerwerten über 15 mmol/l gekommen und die Therapie mit Mefin sei ver-

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doppelt worden, worunter es zu knapp akzeptablen Werten um 8-10 mmol/l 
gekommen sei (AB 206 S. 23).

3.4.2 Vom 28. Januar bis 6. Februar 2015 erfolgte ein weiterer Aufenthalt 
im Spital E.________: Im Bericht vom 26. Februar 2015 hielten die Ärzte 
fest, aufgrund der Befunde seien sie von einem subakuten NSTEMI mit 
folgender kardialer Dekompensation ausgegangen und hätten eine Thera-
pie begonnen (AB 181 S. 4 f.). Bei bekannter chronischer Niereninsuffizi-
enz habe sich bei Eintritt eine akute Exazerbation gezeigt. Im Verlauf zeig-
ten sich die Retentionsparameter rückläufig. Die bei Eintritt erhöhten Ent-
zündungsparameter seien nach Behandlung zurückgegangen. Bei bekann-
tem Diabetes mellitus Typ 2 habe sich ein stark erhöhtes HbA1c von 9,8 % 
gezeigt. Bei überwiegend normwertigen Blutzuckerwerten während des 
stationären Aufenthalts bei Beibehaltung der bestehenden antidiabetischen 
Therapie würden sie eine Nichteinhaltung der diabetischen Diät durch die 
Patientin im häuslichen Umfeld vermuten (AB 181 S. 5).

3.4.3 Im Bericht vom 23. April 2015 führte Dr. med. L.________, Fachärz-
tin für Innere Medizin und Nephrologie, Spital E.________, aus, in der Zwi-
schenzeit seien schwerwiegende Probleme aufgetreten. Im Januar habe 
die Patientin einen Herzinfarkt und eine schwere Harnwegsinfektion erlit-
ten. Daneben bestehe nach wie vor der schwierig einzustellende Diabetes 
mellitus sowie die chronisch schlechte Nierenfunktion. Zusätzlich bestehe 
eine ausgeprägte Charcot-Arthropathie des Mittel- und Rückfusses links, 
vor einem Jahr sei dort eine Stabilisation versucht worden. Es finde sich 
aber nach wie vor eine ausgeprägte Instabilität und Fehlstellung, der Pati-
entin sei es unmöglich, barfuss zu gehen. In Spezialschuhwerk sei sie mit 
zwei Gehstöcken gehfähig (AB 181 S. 1).

3.4.4 In der Stellungnahme vom 9. Oktober 2015 diagnostizierte der 
RAD-Arzt Dr. med. F.________ mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
eine koronare Herzkrankheit, eine chronische Niereninsuffizienz, Diabetes 
mellitus Typ 2 (ED 1993; insulinpflichtig seit 2006; HbA1c 9,8 %), ein chro-
nisches zerviko-spondylogenes Schmerzsyndrom, ein chronisches lumbo-
spondylogenes Schmerzsyndrom, eine Periarthropathia coxae links, ein 
bilaterales Karpaltunnelsyndrom und ein Sulcus ulnaris Syndrom beidseits 
(ENG vom März 2011; AB 193 S. 6 f.). Zum Zumutbarkeitsprofil führte er 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Juli 2017, IV/16/1243, Seite 13

aus, in einer angepassten – körperlich leichten vorwiegend sitzend durch-
zuführenden – Tätigkeit ohne hohe Anforderungen an die Feinmotorik sei 
eine Leistungsfähigkeit von 80 % zumutbar (AB 193 S. 8). Aufgrund des im 
Januar 2015 erfolgten neuen Herzinfarkts sei es zu einer vorübergehenden 
Verschlechterung gekommen. Nach dem erneuten Myokardinfarkt weise 
die Herzfunktion keinen dauerhaften Schaden auf. Vielmehr könne man 
von einer Verbesserung sprechen: Es sei ein Stent in einem Koronargefäss 
implantiert worden; dieses Gefäss sei zuvor zu 95 % stenosiert gewesen. 
Nach Einlage eines Stents sei dieses Gefäss wieder voll offen, was wieder 
zu einer optimalen Blutversorgung bzw. Sauerstoffversorgung dieses Myo-
kardterritoriums führe. Die Blutzuckerwerte seien mit HbA1c von 9,8 % zu 
hoch gewesen. Während des Spitalaufenthalts hätten jedoch gute Blutzu-
ckerwerte vorgelegen. Es sei davon auszugehen, dass die Patientin die 
diabetische Diät im häuslichen Alltag nicht einhalte. Sie müsse die Insulin-
therapie durchführen und die Diabeteskost einhalten, sonst würden sich die 
bereits aufgetretenen Komplikationen weiter verschlechtern (AB 193 S. 8). 
Orthopädisch sei eine Charcot-Arthropathie links bekannt. Der Lisfranc sei 
im Jahr 2013 stabilisiert worden. Rheumatologisch werde die chronische 
Schulter- und Nackenproblematik als Nebendiagnose im Bericht vom Spital 
E.________ erwähnt. Im MEDAS-Gutachten gebe es klare Hinweise dafür, 
dass die Beweglichkeit der HWS eingeschränkt sei, ohne dass dieser spe-
zifische HWS-Gesundheitsschaden mit erheblichen funktionellen Ein-
schränkungen assoziiert werde, die eine dauerhafte signifikante Arbeitsun-
fähigkeit bzw. verminderte Leistungsfähigkeit begründen würden. Vorüber-
gehend habe sich die Nierenfunktion verschlechtert (AB 193 S. 9).

3.4.5 Vom 30. April bis 9. Mai 2015 erfolgte ein Spitalaufenthalt der Be-
schwerdeführerin: Im Bericht vom 27. Mai 2015 diagnostizierten die Ärzte 
des Spitals E.________ einen Rückfusscharcot rechts mit progredienter 
Sichelfussdeformität bei Luxation des Taluskopfes bei diabetischem Fuss-
syndrom, einen Diabetes mellitus Typ 2, insulinpflichtig seit 2006, ED 1993, 
eine Acute on chronic Niereninsuffizienz AKIN I KDOQI Stadium III, einen 
Status nach dekompensierter Herzinsuffizienz NYHA III-IV bei subakutem 
NSTEMI bei koronarer Herzkrankheit im Januar 2015, eine hyperregenera-
tive normochrome, normozytäre Anämie am ehesten postoperativ und ei-
nen substituierten Vitamin D-Mangel (AB 206 S. 3 f.). Aufgrund des Char-

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cot-Kollapses sei eine selektive Arthrodese USG und OSG rechts erfolgt 
(AB 206 S. 5). Während des stationären Aufenthalts habe die Patientin 
stets hyperglykäme Blutzucker-Werte gezeigt. Es sei eine Umstellung der 
Insulin-Behandlung erfolgt. Bei initial erhöhten renalen Retentionsparame-
tern habe sich im Verlauf eine Besserung gezeigt (AB 206 S. 5 f.).

3.4.6 Dr. med. M.________, Facharzt für orthopädische Chirurgie, führte 
im Bericht vom 31. März 2016 aus, bezüglich des Diabetes mellitus habe 
die Patientin ein ausgeprägtes Syndrom an Spätschäden. Er behandle sie 
wegen eines neuroarthropathischen Rückfusskollapses, welcher mit einer 
inneren Amputation habe behandelt werden müssen. Bei dieser Behand-
lung würden die Beinlängen erhalten; Mittel- und Vorfuss seien aber nur 
noch vorhanden und nicht mehr funktional. Die ehemals akute Gefährdung 
für Druckstellen auf dem deformierten Fuss sei seither behoben. Der Fuss 
sei wieder orthopädisch-technisch versorgbar. Zum Gehen sei die Patientin 
auf Stöcke angewiesen. Damit sei bereits klar, dass eine stehen-
de/gehende Tätigkeit nicht zumutbar sei. Eine sitzende Tätigkeit wäre 
denkbar, das Syndrom der Spätschäden umfasse aber auch die erhebliche 
Minderung des Sehvermögens. Schon allein dadurch seien feinere sitzen-
de Arbeiten nicht mehr möglich, zudem habe die Neuropathie auch die 
Feinmotorik der oberen Extremität geschädigt. Er könne sich nicht vorstel-
len, dass für die Patientin eine geeignete Tätigkeit gefunden werden könne, 
welche über ein Beschäftigungsprogramm hinaus gehe (AB 208 S. 2).

3.4.7 In der Stellungnahme vom 4. August 2016 hielt der RAD-Arzt Dr. 
med. F.________ u.a. fest, nach der unproblematisch durchgeführten Ope-
ration am rechten Fuss am 1. Mai 2015 sei bis zur Kontrolle (24. Februar 
2016) nie eine Komplikation aufgetreten. Neu werde die Patientin einen 
Rollstuhl nötig haben. Insgesamt seien aber keine neuen objektiven funkti-
onellen Einschränkungen dargestellt worden, mit denen die Arbeitsfähigkeit 
in einer erheblichen Art weiter reduziert werde. Die Fussproblematik sei 
schon im Zumutbarkeitsprofil berücksichtigt worden; auch der behandelnde 
Orthopäde sei der Meinung, dass eine sitzende Tätigkeit denkbar sei. Die 
Störung der Feinmotorik sei kein neuer Aspekt (AB 215 S. 7). Falls die Au-
genproblematik objektiv unverändert geblieben sei, sei sie im Zumutbar-
keitsprofil schon berücksichtigt (AB 215 S. 8).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Juli 2017, IV/16/1243, Seite 15

3.4.8 Am 22. August 2016 erfolgten Angaben zum Blutzuckerwert durch 
Dr. med. H.________, Spital E.________: im März 2016 HbA1c 10,7 %, im 
Juni 2016 HbA1c 11,4 %, im August 2016 HbA1c 10,3 %. Die Blutdruck-
werte seien systolisch 120-140 mmHg und diastolisch 75-95 mmHg 
(AB 219; vgl. auch AB 239 S. 3). 

3.4.9 Im Bericht vom 13. September 2016 diagnostizierte Dr. med. 
G.________, Facharzt für Augenheilkunde, eine schwere proliferative dia-
betische Retinopathie beidseits, einen Status nach ausgiebiger Laserko-
agulation der Netzhautperipherie im Jahr 2006, eine Pseudophakie beid-
seits bei Status nach Katarakt-Operation mit Implantation im Jahr 2013 und 
einen Status nach Vitrektomie und Membranpeeling am linken Auge im 
November 2012. Bei der letzten ambulanten Kontrolle am 8. September 
2016 habe der Fernvisus rechts 0,2, links 0,5, dies in Mydriase, betragen. 
Die Tensio sei mit 19 mm Hg im oberen Normbereich reguliert gewesen 
(AB 231 S. 3).

3.4.10 In der Stellungnahme vom 20. Januar 2017 – eingeholt im Be-
schwerdeverfahren – führte der RAD-Arzt Dr. med. F.________ aus, der 
behandelnde Augenarzt beschreibe eine Verschlechterung der Augensitua-
tion, welche bis jetzt nicht dokumentiert worden sei. Damit sei das Sehver-
mögen der Patientin eingeschränkter und diese Verschlechterung sei neu. 
Der nicht kontrollierte Diabetes mellitus sei die Ursache dieser ophtalmolo-
gischen Verschlechterung; seit der Aufforderung zur Schadenminderung 
hätten sich die HbA1c Werte sogar weiter verschlechtert. Die Patientin 
benötige jetzt einen Rollstuhl. Im Rahmen der Polyneuropathie sei nicht nur 
die Feinmotorik, sondern auch die Grobmotorik der unteren und der oberen 
Extremitäten betroffen, was neu im Zumutbarkeitsprofil zu reflektieren wä-
re. Mit den HbA1c Werten vom Sommer 2016 sei festzuhalten, dass die 
Patientin wahrscheinlich fast nie normale Blutzuckerwerte (d.h. < 6,1 
mmol/l) gehabt habe. Die Blutdruckwerte zeigten teilweise zu hohe Werte 
(AB 239 S. 9 f.).

3.4.11 Im Bericht vom 20. Februar 2017 – eingereicht im Beschwerdever-
fahren – hielt Dr. med. H.________ fest, sie behandle die Patientin seit 
Januar 2011; damals habe sie einen HbA1c von 13,7 % und viele Hypogly-
kämien gehabt. Damals hätten schon Komplikationen als Folge des Diabe-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Juli 2017, IV/16/1243, Seite 16

tes mellitus bestanden. Seit 2011 habe die Patientin alle drei Monate eine 
Kontrolle. Sie führe die Therapie durch, was sich durch die Injektionseinsti-
che und die zahlreichen Hypoglykämien zeige. Die Patientin habe einen 
sehr instabilen Diabetes mellitus, wie man es häufig nach 20 Jahren sehe, 
einen emotionellen Zustand, der die Blutzuckerwerte beeinflussen könne, 
ein tiefes Ausbildungsniveau und Sprachschwierigkeiten, die das Ver-
ständnis und das Lernen mit dem Umgang der Krankheit schwieriger ma-
che. Im Juni 2016 habe ein schwerer depressiver Zustand vorgelegen. 
Seitdem sei die Patientin in ambulanter psychiatrischer Behandlung und die 
psychische Situation habe sich stabilisiert. Die Patientin habe vielleicht in 
den ersten Jahren der Krankheit eine Malcompliance aufgezeigt, aber seit 
den letzten sechs Jahren der Behandlung habe keine solche vorgelegen. 
Sie denke, dass die Patientin aktuell den ganzen Willen einsetze, um den 
Diabetes mellitus zu stabilisieren und dass die Fluktuationen nicht einzig 
von ihrem Willen abhingen (BB IA).

3.4.12 In der Stellungnahme vom 31. März 2017 – eingereicht im Be-
schwerdeverfahren – hielt der RAD-Arzt Dr. med. F.________ fest, die be-
handelnde Ärztin habe keine neuen Veränderungen des Gesundheitsscha-
dens beschrieben. Sie gehe davon aus, dass sich der psychische Gesund-
heitsschaden stabilisiert habe. Die Patientin sei malcompliant (in den Ge-
richtsakten). 

3.5

3.5.1 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Juli 2017, IV/16/1243, Seite 17

3.5.2 Sofern RAD-Untersuchungsberichte den Anforderungen an ein ärzt-
liches Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) genügen, auch hinsichtlich 
der erforderlichen ärztlichen Qualifikationen, haben sie einen vergleichba-
ren Beweiswert wie ein anderes Gutachten (SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 
3.3.2). Soll allerdings ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen 
Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge 
Anforderungen zu stellen. Insbesondere sind die von der versicherten Per-
son aufgelegten Berichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte mitzu-
berücksichtigen. Wird die Schlüssigkeit der Feststellungen der versiche-
rungsinternen Fachpersonen durch einen nachvollziehbaren Bericht eines 
behandelnden Arztes in Zweifel gezogen, so genügt der pauschale Hinweis 
auf dessen auftragsrechtliche Stellung (BGE 125 V 351 E. 3a cc S. 353) 
nicht, um solche Zweifel auszuräumen. Vielmehr wird das Gericht entweder 
ein Gerichtsgutachten anzuordnen oder die Sache an den Versicherungs-
träger zurückzuweisen haben, damit dieser im Verfahren nach Art. 44 
ATSG eine Begutachtung veranlasst (BGE 142 V 58 E. 5.1 S. 65, 135 V 
465 E. 4.4 - 4.6 S. 469).

3.5.3 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).

3.6 Es ist gestützt auf die Arztberichte erstellt, dass im massgebenden 
Zeitraum (E. 3.1 hiervor) verschiedene zusätzliche Gesundheitsschäden 
dazugekommen sind: Die Beschwerdeführerin hat – nebst dem zervikalen 
Schmerzsyndrom, welches gestützt auf das von der Gutachterin Dr. med. 
J.________ formulierte Zumutbarkeitsprofil zu einer Rentenzusprechung 
geführt hatte (AB 12, 31) – ein chronisches lumbospondylogenes Schmerz-
syndrom, es liegen eine schwere distal-symmetrische, schmerzhafte sen-
somotorische Polyneuropathie an den Beinen, bilaterale Karpaltunnelsyn-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Juli 2017, IV/16/1243, Seite 18

drome und proximale Ulnaris-Neuropathien sowie eine verminderte Seh-
fähigkeit vor (AB 135.1 S. 33). Weiter erlitt die Beschwerdeführerin im Ok-
tober/November 2013 einen Charcot-Kollaps des Mittelfusses rechts und 
eine laterale Malleolarfraktur Typ Weber A rechts nach einem Sturz am 
9. Oktober 2013 (AB 206 S. 21). Im Januar 2015 hatte sie bei koronarer 
Herzkrankheit einen Herzinfarkt erlitten (AB 181 S. 1 f.). Ferner ist eine 
chronische Niereninsuffizienz bestätigt (AB 193 S. 6). Im April/Mai 2015 
erfolgte eine Behandlung wegen eines Rückfusscharcots rechts mit pro-
gredienter Sichelfussdeformität bei Luxation des Taluskopfes bei diabeti-
schem Fusssyndrom (AB 206 S. 3, 5). In der Folge war die Beschwerde-
führerin zum Gehen auf Stöcke angewiesen (AB 208 S. 2) und zuletzt 
benötigte sie einen Rollstuhl (AB 215 S. 7). Da sich der Gesundheitszu-
stand im massgebenden Zeitraum vom Januar 2003 bis November 2016 
somit wesentlich verändert hat, ist ein Revisionsgrund gegeben (vgl. E. 2.3 
hiervor) und der Rentenanspruch ist frei zu prüfen (vgl. E. 2.3.1 hiervor).

3.7 Nachfolgend ist bei der Prüfung, ob und wie sich die wesentliche 
Änderung des Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit auswirkte, 
zwischen den einzelnen Stadien mit unterschiedlichen gesundheitlichen 
Beeinträchtigungen zu unterscheiden.

3.7.1 Eine erste Phase erfolgt bis zur Begutachtung durch die Experten 
der MEDAS (MEDAS-Gutachten vom 18. März 2013; AB 135.1): Nachdem 
die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. Juni 2013 (AB 142) letzt-
instanzlich vom Bundesgericht mit Entscheid vom 25. Juni 2014, 
8C_29/214, aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur 
erneuten Abklärung zurückgewiesen wurde (AB 161), gab die Beschwer-
degegnerin eine Nachbegutachtung in Auftrag. Im Schreiben vom 12. Ja-
nuar 2014 bestätigte der Gutachter – wie bereits im MEDAS-Gutachten 
vom 18. März 2013 –, es sei die ursprüngliche Beurteilung, die zur Renten-
zusprache geführt habe, als nicht nachvollziehbar einzustufen (AB 177). Es 
sei seither keine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten 
(vgl. auch E-Mail vom 18. Dezember 2014 [AB 235 S. 1]). Bei der Kritik der 
MEDAS-Gutachter an der ursprünglichen Rentenzusprechung gestützt auf 
das Gutachten von Dr. med. J.________ handelt es sich somit um eine 
revisionsrechtlich nicht relevante andere Beurteilung des damaligen Ge-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Juli 2017, IV/16/1243, Seite 19

sundheitszustandes (vgl. E. 2.3 hiervor; vgl. auch Entscheid des BGer vom 
16. September 2008, 8C_517/2007, E. 4.3) und führt zu keiner Änderung 
des Rentenanspruchs. Die ursprüngliche Rentenzusprechung war zudem 
nicht offensichtlich unzutreffend, so dass auch kein Anlass für eine Ren-
tenaufhebung mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung be-
steht. Die Beschwerdegegnerin richtete denn auch die im Rahmen der Ver-
fügung vom 12. Juni 2013 aufgehobene Viertelsrente mit Schreiben vom 
13. März 2015 weiterhin aus (AB 179), womit sich die Beschwerdeführerin 
am 10. April 2015 – unter Hinweis auf ein Revisionsgesuch (vom 23. April 
2015, vgl. AB 181 S. 1) und eine allfällige damit verbundene Rentener-
höhung – einverstanden erklärte (AB 180). Der übereinstimmende Stand-
punkt der Parteien ist vom Gericht nicht zu beanstanden.

Wird für die Zeit der MEDAS-Begutachtung (AB 135.1) und auch danach 
von einem unveränderten Invaliditätsgrad ausgegangen, ist folgerichtig – 
entgegen der Meinung des RAD-Arztes (AB 193 S. 8) – nicht auf das Zu-
mutbarkeitsprofil der MEDAS-Gutachter abzustellen; es gilt vielmehr die 
von den Gutachtern Dres. med. I.________ und J.________ formulierte 
Arbeitsfähigkeit und das Zumutbarkeitsprofil (AB 12, 13), wonach der Be-
schwerdeführerin eine angepasste Tätigkeit für fünf Stunden pro Tag ohne 
zusätzliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit zumutbar sei. 

Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin ab dem 
1. August 2013 die bisherige Viertelsrente bestätigt hat; dies gilt zumindest 
bis April 2015, als die Beschwerdegegnerin eine Verschlechterung seit der 
MEDAS-Begutachtung geltend machte und damit ein „Revisionsgesuch“ 
(Schreiben vom 10. April 2015 [AB 180] bzw. vom 23. April 2015 [AB 181 
S. 1]) einreichte. Eine allfällige Rentenanpassung bzw. -erhöhung ist damit 
frühestens ab jenem Monat möglich (Art. 88bis Abs. 1 Bst. a IVV). Da sich 
die Charcot-Arthropathie – 14 Monate nach Stabilisation – ab Januar 2015 
wieder verschlechterte (AB 181 S. 7), wäre im April 2015 auch die Voraus-
setzung von Art. 88a IVV erfüllt.

3.7.2 Betreffend die zweite Phase ist ab Januar 2015 mit einer Ver-
schlechterung der Charcot-Arthropathie [AB 181 S. 7, 206 S. 3, 9]) und 
dem Herzinfarkt bei koronarer Herzkrankheit (AB 181 S. 1 f.) eine Ver-
schlechterung des Gesundheitsschadens erstellt. Die Beschwerdegegnerin 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Juli 2017, IV/16/1243, Seite 20

stützt die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit und das Zumutbarkeitsprofil auf 
die Stellungnahmen des RAD-Arztes Dr. med. F.________ vom 9. Oktober 
2015 (AB 193) und vom 4. August 2016 (AB 215) ab. Darin geht Dr. med. 
F.________ davon aus, dass sich die Veränderungen des Gesundheitszu-
standes nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten und die von den MEDAS-
Gutachtern formulierte Arbeitsfähigkeit und das Zumutbarkeitsprofil nach 
wie vor anwendbar seien (AB 193 S. 8, 215 S. 7). Dies ist jedoch nicht 
überzeugend: Die MEDAS-Gutachter haben nämlich die später eingetrete-
ne Verschlechterung in ihrer Beurteilung gar nicht berücksichtigen können. 
Letztlich geht auch der RAD-Arzt von neuen gesundheitlichen Einschrän-
kungen (Verschlechterung der Augensituation, Polyneuropathie, Grobmoto-
rik) aus, die einen Einfluss auf das Zumutbarkeitsprofil hätten (vgl. Stel-
lungnahme vom 20. Januar 2017; in den Gerichtsakten). Damit kommt ein 
Beizug des von den MEDAS-Gutachtern definierten Zumutbarkeitsprofils 
für die Zeit nach der Begutachtung nicht in Frage. Auf die Berichte der be-
handelnden Ärzte kann ebenso nicht abgestellt werden; sie erlauben keine 
abschliessende Prüfung der verbleibenden Leistungsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin. Soweit die behandelnden Ärzte sich überhaupt zur Ar-
beitsfähigkeit äussern, darf und soll das Gericht in Bezug auf Atteste von 
Hausärzten der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mit-
unter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifels-
fällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc 
S. 353; SVR 2015 IV Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3). Dies gilt nicht nur für den 
allgemein praktizierenden Hausarzt, sondern ebenso für den behandelnden 
Spezialarzt. Der Sachverhalt ist demnach ungenügend abgeklärt. 

Daran ändert nichts, dass die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin 
am 18. Februar 2016 zur Schadenminderung aufforderte (AB 201), dass 
sie in der Folge von einer Verletzung der Schadenminderungspflicht aus-
ging und deshalb die nachfolgenden gesundheitlichen Verschlechterungen 
in der angefochtenen Verfügung vom 11. November 2016 nicht berücksich-
tigte (Beschwerdeantwort S. 4 Ziff. 10). Denn die Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit ist auch vor dem 18. Februar 2016 ungenügend abgeklärt. Die 
Beschwerdegegnerin wird die zumutbare Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
sowie das Zumutbarkeitsprofil im Rahmen einer neuen interdisziplinären 
(orthopädischen, neurologischen, ophthalmologischen, psychiatrischen und 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Juli 2017, IV/16/1243, Seite 21

endokrinologischen) Begutachtung zu bestimmen haben. Dabei ist für die 
Zeitabschnitte ab Januar 2015 mit seither neu hinzugetretenen Beschwer-
debildern (vgl. im Einzelnen E. 3.4.2 ff. hiervor) jeweils ein Zumutbar-
keitsprofil zu definieren und zudem ist mit Blick auf den Bericht der behan-
delnden Dr. med. H.________ die Kooperation der Beschwerdeführerin 
bezüglich des Diabetes mellitus und allenfalls der Einfluss auf eine Ver-
schlechterung abzuklären. Gestützt darauf ist der Anspruch der Beschwer-
deführerin auf eine (allenfalls gestaffelte) höhere Rente zu prüfen.

3.7.3 Die Beschwerdeführerin beantragt einerseits eventualiter die Rück-
weisung an die Vorinstanz zur weiteren medizinischen Abklärung, anderer-
seits geht sie davon aus (Beschwerde S. 6), dass die Voraussetzungen für 
eine erneute Rückweisung an die Verwaltung nicht gegeben seien 
(BGE 137 V 210 E 4.4.1.4 S. 264). Für den hier interessierenden Zeitraum 
ab Januar 2015 wurde indessen noch kein Gutachten eingeholt. Mit Blick 
auf die Rechtsprechung gemäss BGE 137 V 210 steht demnach nichts 
entgegen, dass das Gericht die Beschwerdegegnerin anweist, eine inter-
disziplinäre Begutachtung zu veranlassen und danach über den Rentenan-
spruch der Beschwerdeführerin neu zu befinden.

3.7.4 Die mit der angefochtenen Verfügung vom 11. November 2016 
(AB 227) bestätigte Viertelsrente, auf welche die Beschwerdeführerin un-
bestrittenermassen Anspruch hat (vgl. E. 3.7.1 hiervor), ist ihr während der 
Dauer der Abklärung auszurichten. Damit – wie auch aufgrund des Um-
stands, dass sie selber eventualiter einen Antrag auf Rückweisung der Sa-
che an die Beschwerdegegnerin beantragt (Beschwerde S. 2 I Ziff. 3) – 
erübrigt es sich, die Beschwerdeführerin im Sinne von BGE 137 V 314 auf 
eine allfällige reformatio in peius hinzuweisen und ihr Gelegenheit zum 
Rückzug der Beschwerde zu gewähren (BGE 137 V 314 E. 3.2.4 S. 320). 
Mit dem Antrag auf vollständige Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
und der Vornahme weiterer Abklärungen, um daraufhin neu zu verfügen, 
musste die Beschwerdeführerin sich im Übrigen einer möglichen 
Schlechterstellung durch eine erneute Verfügung der Vorinstanz bewusst 
sein (VGE IV/2010/306 E. 5).

3.8 In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 11. November 2016 (AB 227) aufzuheben, der An-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Juli 2017, IV/16/1243, Seite 22

spruch der Beschwerdeführerin auf eine Viertelsrente ab 1. August 2013 zu 
bejahen und betreffend die Zeit ab 1. April 2015 die Sache an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie – nach Vornahme der Ab-
klärungen im Sinne der Erwägungen – den Anspruch auf eine höhere Ren-
te ab 1. April 2015 prüfe und darüber neu verfüge.

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 800.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.

4.2 Nach der Rechtsprechung gilt es unter dem Gesichtspunkt des 
(bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Parteientschädigung im Streit um 
eine Sozialversicherungsleistung bereits als Obsiegen, wenn die versicher-
te Person ihre Rechtsstellung im Vergleich zu derjenigen nach Abschluss 
des Administrativverfahrens insoweit verbessert, als sie die Aufhebung 
einer ablehnenden Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Ver-
waltung zu ergänzender Abklärung und neuer Beurteilung erreicht 
(BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61).

Mit angemessener Kostennote vom 23. Mai 2017 macht Fürsprecher 
B.________ für das vorliegende Verfahren einen Aufwand von 14,65 Stun-
den geltend. Die Parteientschädigung ist auf Fr. 4‘842.30 (Honorar von Fr. 
4‘395.--, zuzüglich Auslagen von Fr. 88.60 [ohne Gerichtskostenvor-
schuss]) und Mehrwertsteurer von Fr. 358.70 [8% von Fr. 4‘483.60]) fest-
zusetzen.

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Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, als die angefochtene 
Verfügung der IV-Stelle Bern vom 11. November 2016 betreffend die 
Zeit ab 1. April 2015 aufgehoben und die Sache unter Weiterausrich-
tung der Rente an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird zum 
weiteren Vorgehen im Sinne der Erwägungen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 800.-- wird ihr nach Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 4‘842.30 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.

4. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.