# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c15e520d-a763-537e-9ff1-590df587cfac
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 23.09.2021 I/1-2021/40
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_I-1-2021-40_2021-09-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2021/40

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 08.11.2021

Entscheiddatum: 23.09.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23. September 

2021
Art. 48 Abs. 1 lit. a Ziff. 2 und 3, Art. 48 Abs. 2 StG (sGS 811.1). Die 
Voraussetzungen für den Kinder- und Ausbildungskostenabzug für den Sohn 
der Steuerpflichtigen sind nicht erfüllt, weil er sich am Stichtag nicht in der 
Ausbildung befunden oder diese aus objektiven und zweckgerichteten 
Gründen vorübergehend unterbrochen hat (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung I/1, 23. September 2021, I/1-2021/40).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Titus Gunzenreiner und Richter Markus 

Frei, a.o. Gerichtsschreiber Oliver Schneider

A und B, Rekurrenten,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Kantons- und Gemeindesteuern (Einkommen 2019)

 

Sachverhalt:

A.- Die Eheleute A und B wohnen zusammen mit ihren zwei Kindern in X. Ihr Sohn C 

(geb. xx. September 2001) schloss im Sommer 2019 die Mittelschule ab und 

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absolvierte ab August 2019 bis anfangs April 2020 verschiedene Praktika. Ab Sommer 

2020 leistete er bis April 2021 Militärdienst als Durchdiener. Im Herbst 2021 sollte er 

gemäss eigenen Angaben die Ausbildung zum Primarlehrer an der Pädagogischen 

Hochschule St. Gallen (nachfolgend: PHSG) begonnen haben.

B.- A und B machten in der Steuererklärung 2019 Abzüge für ihre beiden Kinder in der 

Höhe von Fr. 20'400.– geltend. Im Weiteren brachten sie Ausbildungskosten im Betrag 

von Fr. 25'642.– in Abzug. Die Veranlagungsbehörde stellte fest, dass C seine 

Ausbildung am 31. Juli 2019 abgeschlossen habe, und liess die Abzüge für ihn nicht 

zu. Sie reduzierte die Abzüge auf Fr. 10'200.– (Kinderabzug) und Fr. 13'000.– 

(Ausbildungskosten). Für C wurden weder der Kinderabzug noch der Abzug für 

Ausbildungskosten zugelassen. Das Ehepaar wurde für die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2019 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 658'800.– und 

einem steuerbaren Vermögen von Fr. 4'325'000.– veranlagt. Die dagegen erhobene 

Einsprache hiess das Kantonale Steueramt mit Einspracheentscheid vom 22. Februar 

2021 teilweise gut. Den Antrag, den Kinderabzug und den Abzug für die 

Ausbildungskosten für C zuzulassen, wies das Kantonale Steueramt hingegen ab.

C.- Mit Eingabe vom 25. März 2021 erhoben A und B Rekurs gegen den 

Einspracheentscheid des Kantonalen Steueramts. Sie beantragten sinngemäss, der 

Einspracheentscheid vom 22. Februar 2021 sei aufzuheben; es seien die für C geltend 

gemachten Abzüge zuzulassen und das steuerbare Einkommen für die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2019 entsprechend zu reduzieren.

Das Kantonale Steueramt beantragte mit Vernehmlassung vom 23. April 2021 die 

Abweisung des Rekurses. Für die Begründung verwies es auf den Einspracheentscheid 

vom 22. Februar 2021. Am 18. Juni 2021 wurden die Rekurrenten von der 

Verfahrensleitung aufgefordert, zusätzliche Beweismittel – namentlich Bestätigungen 

der absolvierten Praktika – einzureichen. Mit Eingabe vom 28. Juni 2021 kamen sie 

dieser Aufforderung nach.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis der Rekurrenten zur Rechtsmittelerhebung ist 

gegeben. Der Rekurs vom 25. März 2021 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt 

die gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, 

abgekürzt: StG; Art. 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, 

abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Die Rekurrenten beantragen, der Einspracheentscheid vom 22. Februar 2021 zu 

den Kantons- und Gemeindesteuern 2019 sei aufzuheben und es seien der 

Kinderabzug in der Höhe von Fr. 10'200.– sowie Fr. 12'642.– als Ausbildungskosten für 

ihren Sohn vom Einkommen abzuziehen. Ihr Sohn habe im Sommer 2019 die 

Mittelschule abgeschlossen. Da er zu diesem Zeitpunkt noch nicht gewusst habe, was 

er studieren solle, habe er verschiedene Praktika absolviert. Damit habe er seine 

Ausbildung lediglich vorübergehend aus objektiven und zweckgerichteten Gründen 

unterbrochen.

3.- Umstritten und damit Verfahrensgegenstand ist, ob den Steuerpflichtigen für ihren 

gemeinsamen Sohn für die Steuerperiode 2019 einen Kinderabzug und einen 

Ausbildungskostenabzug zusteht.

a) Die Rekurrenten bringen vor, ihr Sohn habe seine Ausbildung lediglich 

vorübergehend unterbrochen, weshalb er sich Ende 2019 noch immer in der 

Ausbildungsphase befunden habe. Er habe die Praktika aus objektiven und 

zweckgerichteten Gründen beziehungsweise zur Wahl seiner Studienrichtung 

absolviert. Die Vorinstanz habe sich für die Beurteilung, ob die Abzüge geltend 

gemacht werden können, auf Argumente gestützt, welche ausserhalb der zu 

beurteilenden Steuerperiode liegen würden. Sie habe die Abzüge einzig nicht 

akzeptiert, weil der Sohn der Rekurrenten im Jahr 2020 nicht mit dem Studium 

begonnen, sondern den Militärdienst angetreten habe. Hätte er im Jahr 2020 mit dem 

Studium begonnen und dieses im Jahr 2021 für den Militärdienst unterbrochen, so 

wären die Abzüge ebenfalls diskussionslos anerkannt worden. Das führe zu einer 

groben, rechtsungleichen Behandlung von zwei, bezogen auf die zu beurteilende 

Steuerperiode, identischen Sachverhalten. Zudem komme stossend hinzu, dass bei 

einer zeitlich früheren Veranlagung noch gar nicht bekannt gewesen wäre, dass ihr 

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Sohn das Studium nicht im Jahr 2020 beginnen würde, womit die Abzüge ohne 

Weiteres akzeptiert worden wären.

Die Vorinstanz begründete den Einspracheentscheid damit, dass der Sohn der 

Rekurrenten im Jahr 2020 seine Ausbildung nicht fortgesetzt habe. Deshalb sei von 

vornherein ausgeschlossen, dass er sich am 31. Dezember 2019 in einer 

vorübergehenden Unterbrechung der Ausbildung aus objektiven und zweckgerichteten 

Gründen befunden habe.

b) Nach Art. 48 Abs. 1 lit. a Ziff. 2 StG werden für jedes unter der elterlichen Sorge oder 

Obhut des Steuerpflichtigen stehende oder volljährige Kind, das in der schulischen 

oder beruflichen Ausbildung steht, als Sozialabzug Fr. 10'200.– abgezogen, wenn der 

Steuerpflichtige für den Unterhalt zur Hauptsache aufkommt und keinen Abzug nach 

Art. 45 Abs. 1 lit. c StG beansprucht. Zusätzlich zum Kinderabzug kann für 

Ausbildungskosten für jedes unter der elterlichen Sorge oder Obhut des 

Steuerpflichtigen stehende oder volljährige Kind, das in der schulischen oder 

beruflichen Ausbildung steht, ein weiterer Abzug von maximal Fr. 13'000.– 

vorgenommen werden, soweit der Steuerpflichtige die Ausbildungskosten selbst trägt 

und sie Fr. 3'000.– übersteigen (Art. 48 Abs. 1 lit. a Ziff. 3 StG). Zur schulischen 

Ausbildung zählen die obligatorischen Schuljahre, das freiwillige zehnte Schuljahr 

sowie die Mittelschulen. Als berufliche Ausbildung gelten alle Ausbildungsgänge, 

welche der Erlernung eines Berufes dienen, wie Berufsschule, Berufslehre, Anlehre, 

Berufsmittelschule, Fachhochschule, Universität usw. (vgl. Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das 

st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, II. Teil N 670 f.).

Der Kinderabzug stellt einen Sozialabzug dar und untersteht, da er beim Vorliegen 

bestimmter Verhältnisse gewährt wird, dem Stichtagsprinzip (vgl. Art. 48 Abs. 2 StG, 

wonach die Sozialabzüge nach den Verhältnissen am Ende der Steuerperiode oder der 

Steuerpflicht festgelegt werden). Der Wegfall dieser Voraussetzungen während der 

Steuerperiode hat zur Folge, dass der Abzug nicht gewährt wird. Das Stichtagsprinzip 

ist eine typische Massnahme einer gesetzlichen Vereinfachung im Rahmen des 

Steuervollzugs, indem Veränderungen der persönlichen Verhältnisse nicht laufend, 

sondern nur einmal – namentlich am Ende der Steuerperiode – berücksichtigt werden. 

Bei dieser Gesamtbetrachtung wird eine steuerliche Bevorzugung oder 

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Benachteiligung eines Steuerpflichtigen im Einzelfall in Kauf genommen. Eine daraus 

resultierende, sich nicht an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit orientierende 

Besteuerung ist jedoch hinzunehmen, wenn diese Regelung nicht in genereller Weise 

zu Ungerechtigkeiten führt. Das Stichtagsprinzip führt durch seine schematische 

Erfassung der persönlichen Verhältnisse zu einem bestimmten Zeitpunkt gerade nicht 

zu einer generellen Benachteiligung, da sich dieses zum Vorteil des Steuerpflichtigen 

auswirken kann, wenn sich die Veränderungen in seinen persönlichen Verhältnissen 

erst gegen Ende der Steuerperiode, bis am massgeblichen Stichtag ergeben, aber 

auch zu dessen Nachteil, wenn die Voraussetzungen des Sozialabzugs während der 

Steuerperiode lange bestehen und kurz vor dem Stichtag entfallen (vgl. dazu 

Entscheide der VRK [VRKE] I/1 2004/173 vom 25. Mai 2005 E. 3d, I/1 2012/87 vom 

25. September 2012 E. 2a und I/1 2012/185 vom 26. Februar 2013 E. 2b, im Internet 

abrufbar unter: www.sg.ch/recht/gerichte und dort unter Rechtsprechung).

c) Gemäss den Angaben der Rekurrenten schloss ihr Sohn die Mittelschule und damit 

seine schulische Ausbildung im Sommer 2019 ab. Anschliessend absolvierte er vom 

18. August bis zum 29. November 2019 ein Praktikum an der Primarschule X. An den 

Wochenenden besuchte er zwischen dem 21. September und dem 10. November 2019 

zusätzlich einen Schauspielkurs an der Zürcher Hochschule der Künste. Ein drittes 

Praktikum absolvierte er vom 6. Januar bis zum 2. Februar 2020 am Kantonsspital 

St. Gallen. Am Stichtag (31. Dezember 2019) ging der Sohn der Steuerpflichtigen 

demnach keiner Arbeitstätigkeit nach und befand sich auch nicht in Ausbildung. Es ist 

somit festzuhalten, dass die Voraussetzungen für den Kinderabzug für den Sohn der 

Rekurrenten nicht erfüllt sind, weil sich dieser am Stichtag nicht in einer schulischen 

beziehungsweise beruflichen Ausbildung befunden oder eine solche aus objektiven und 

zweckgerichteten Gründen unterbrochen hat. Entgegen den Ausführungen der 

Rekurrenten würde sich daran auch nichts ändern, wenn der Sohn der Rekurrenten 

anstelle des Militärdienstes das Studium im Herbst 2020 begonnen hätte.

d) Im Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass die Voraussetzungen für den Kinderabzug 

auch dann nicht erfüllt wären, wenn sich der Sohn der Rekurrenten am Stichtag 

(31. Dezember 2019) in einem der besagten Praktika befunden hätte.

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Zwar steht ein Kind auch dann noch in der beruflichen Ausbildung, wenn es den 

eigentlichen Ausbildungsgang zum Zeitpunkt des Stichtages vorübergehend 

unterbrochen hat. Der Unterbruch darf jedoch nicht grösseren Umfangs sein und sollte 

aus objektiven und zweckgerichteten Gründen erfolgen. Das heisst, der Unterbruch 

muss auf die Ausbildung ausgerichtet sein und zweckgerichtet benützt werden, 

namentlich um Militär- (nicht aber als Durchdiener [GVP 2013 Nr. 24 E. 4c]), Zivil- oder 

Zivilschutzdienstpflicht zu erfüllen, eine mindestens halbtägige Schule zu besuchen, 

welche als Ergänzung oder Vorbereitung zum gewählten Ausbildungsgang in 

Verbindung steht (z.B. Sprachschule), oder um sich zielgerichtet und konsequent auf 

eine Prüfung vorzubereiten. Soweit der Unterbruch der Ausbildung für Tätigkeiten 

genutzt wird, welche nicht Voraussetzung oder notwendige Ergänzung der eigentlichen 

Ausbildung darstellen, wie beispielsweise der Besuch eines Praktikums, weil dieses die 

Chancen auf dem Arbeitsmarkt nach der eigentlichen Ausbildung erhöht, ist davon 

auszugehen, dass das Kind sich während dieses Unterbruchs nicht in Ausbildung 

befindet. Fällt ein solcher Unterbruch auf einen Stichtag, so ist der Kinderabzug nicht 

zuzulassen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, 

Art. 35 N 43; Baumgartner/Eichenberger, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], 3. Aufl. 2017, 

Art. 35 DBG N 9; SGE 2013 Nr. 8 und 2012 Nr. 2; StB 48 Nr. 1). Der Sohn der 

Steuerpflichtigen wird im Herbst 2021 voraussichtlich ein Studium an der PHSG 

antreten, um Primarlehrer zu werden. Die Zulassung zum Bachelorstudium an der 

PHSG setzt einzig die gymnasiale Maturität voraus (Art. 12 Abs. 1 des 

Aufnahmereglements der Pädagogischen Hochschule St. Gallen vom 16. August 2007, 

im Internet abrufbar unter: www.phsg.ch/de/rechtsgrundlagen-der-paedagogischen-

hochschule-stgallen). Auch wenn praktische Erfahrungen vor dem Beginn des 

Studiums durchaus nützlich sein können, werden solche für die Aufnahme des 

Bachelorstudiums nicht verlangt. Im Studienprogramm sind sodann auch verschiedene 

Praktika integriert. Die vom Sohn der Steuerpflichtigen absolvierten Praktika waren 

demnach keine Voraussetzungen, um mit dem Bachelorstudium an der PHSG 

beginnen zu können. Die Rekurrenten verkennen hier den Begriff "aus objektiven und 

zweckgerichteten Gründen". Damit ist nicht gemeint, dass ihr Kind in verschiedene 

Berufsfelder hineinschnuppern kann, um eine Studienwahl zu treffen. Stattdessen muss 

der Unterbruch dafür genutzt werden, eine Voraussetzung oder notwendige Ergänzung 

für die kommende Ausbildung zu erfüllen. Zusätzlich muss es sich um einen 

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vorübergehenden Unterbruch handeln. Es ist zudem fraglich, ob ein Unterbruch von 

zwei Jahren überhaupt je einen vorübergehenden darstellen kann; diese Frage kann 

indessen offengelassen werden.

4.- Gemäss Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP soll eine Verfügung die Tatsachen, die Vorschriften 

und die Gründe enthalten, auf die sie sich stützt. Aus einer mangelhaften Eröffnung 

können sich je nach Art des entstandenen Nachteils unterschiedliche Rechtsfolgen 

ergeben. Praxisgemäss können weniger schwerwiegende Eröffnungsfehler, wie etwa 

eine lediglich unklare oder unvollständige Begründung, im Rechtsmittelverfahren 

geheilt bzw. berichtigt werden, wenn die Rechtsmittelinstanz den Sachverhalt und die 

Rechtslage frei überprüfen kann, für die Betroffenen keine wesentlichen Nachteile 

entstehen und die Verletzung der betreffenden Formvorschrift keine schwerwiegende 

Verletzung des rechtlichen Gehörs darstellt (Rizvi/Schindler/Cavelti, Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP], Praxiskommentar, 2020, Art. 24-26  N 8 f.).

Im Einspracheentscheid vom 22. Februar 2021 stellte die Vorinstanz fest, dass der 

Sohn der Steuerpflichtigen seine Ausbildung im Jahr 2020 nicht fortgesetzt habe. 

Deshalb sei von vornherein ausgeschlossen, dass er sich am 31. Dezember 2019 in 

einer vorübergehenden Unterbrechung der Ausbildung aus objektiven und 

zweckgerichteten Gründen befunden habe. Wie die Rekurrenten zu Recht vorbringen, 

war es vorliegend nicht ausschlaggebend, wann ihr Sohn mit dem Studium beginnen 

wird. Die Vorinstanz hätte die Einsprache gegen die Veranlagungsberechnung vom 

22. Februar 2021 zu den Kantons- und Gemeindesteuern vielmehr abweisen müssen, 

weil sich der Sohn der Steuerpflichtigen am Stichtag (31. Dezember 2019) nicht in 

Ausbildung oder einem objektiven, zweckgerichteten und vorübergehenden Unterbruch 

der Ausbildung befunden hat. Die unvollständige Begründung im Einspracheentscheid 

vom 22. Februar 2021 kann jedoch im vorliegenden Rechtsmittelverfahren geheilt 

werden. Das Gericht kann den Sachverhalt und die Rechtslage frei überprüfen (vgl. 

Art. 46 Abs. 1 VRP), den Rekurrenten entstehen keine wesentlichen Nachteile und die 

Verletzung stellt keine schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs dar, zumal 

die Vorinstanz im Einspracheentscheid zumindest auf die einschlägigen rechtlichen 

Grundlagen hingewiesen und dabei das Stichtagsprinzip erläutert hat.

bis

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5.- Zusammenfassend ergibt sich, dass die Voraussetzungen für den Kinderabzug und 

den Ausbildungskostenabzug für den Sohn der Rekurrenten nicht erfüllt sind, weil sich 

dieser am Stichtag (31. Dezember 2019) nicht in Ausbildung befunden hat oder diese 

aus objektiven und zweckgerichteten Gründen vorübergehend unterbrochen hat. Der 

Rekurs ist abzuweisen.

6.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Rekursverfahrens den Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 900.– erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist 

damit zu verrechnen.

Entscheid:

1. 

Der Rekurs wird abgewiesen.

2. 

Die Rekurrenten haben die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 900.– 

(Entscheidgebühr) zu bezahlen, unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

 

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