# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9b4e3f6a-233d-5925-913e-1f4155485c15
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.08.2010 IV 2008/508
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-508_2010-08-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/508

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 09.08.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 09.08.2010
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich. 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. August 
2010, IV 2008/508). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_751/2010.

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 9. August 2010

in Sachen

T.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

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T.___ (Jg. 1951) meldete sich am 2. Dezember 2005 zum Bezug von IV-Leistungen an. 

Im Anmeldeformular gab er u.a. an, er habe acht Jahre die Volks- und vier Jahre die 

Mittelschule besucht. 1966 bis 1969 habe er den Zimmermannsberuf erlernt. Der 

Fähigkeitsausweis sei aber nicht mehr vorhanden. Die A.___ teilte der IV-Stelle am 13. 

Dezember 2005 mit, sie beschäftige den Versicherten seit 1986 als Zimmermann. Seit 

dem 1. Januar 2005 betrage der Lohn Fr. 4840.- (x13). Dr. med. B.___ berichtete der 

IV-Stelle am 27. Dezember 2005, der Versicherte sei seit dem 10. August 2005 als 

Zimmermann zu 100% arbeitsunfähig. Der Versicherte leide an einer 

Spinalkanalstenose L1-L5, an einer Diskushernie L1/2 und L2/3, an einer Spondyl­

arthrose L3/4 und L4/5, an einem Zervikobrachialsyndrom, an einer partiellen 

Rotatorenmanschettenruptur links, an einer AC-Gelenksarthrose rechts und – ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – an einem St. n. Radiusfraktur loco classico links und 

an einer chronischen Blepharitis bds. Dr. med. B.___ berichtete weiter, der Versicherte 

klage über Rückenschmerzen im Bereich der LWS mit Ausstrahlung in beide Beine vor 

allem lateral an beiden Oberschenkeln. Ausserdem klage er über ein Kältegefühl und 

über Paraesthesien in allen Extremitäten. Der Versicherte könne ohne Analgesie mit 

Opoiden weder schlafen noch sich bewegen. Im Juni 2005 habe sich der Versicherte 

stationär in der Klinik Valens aufgehalten. Die dort attestierte und angeforderte leichte 

bis mittelschwere Arbeit mit den dort beschriebenen Einschränkungen könne dem 

Versicherten aktuell nicht zugemutet werden. Die Abklärung betreffend die 

Schulterschmerzen sei noch nicht abgeschlossen. Eine Arbeit mit Wechselbelastungen 

sitzend, stehend und gehend, ohne Tragen von Gewichten, könnte vielleicht halbtags 

ausgeführt werden. Allerdings müsse noch das Resultat der Abklärung abgewartet 

werden.

B.   

In dem von Dr. med. B.___ eingereichten Austrittsbericht der Klinik Valens vom 8. Juli 

2005 hatten die Ärzte ausgeführt, es seien folgende Diagnosen erhoben worden: 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom (mit/bei klinisch Haltungsinsuffizienz und 

Dekonditionierung, kernspintomographisch engem Spinalkanal lumbal, kleiner medialer 

Diskushernie L1/2 und L2/3 mit leichter Duralsackkompression, degenerativer Enge in 

den Segmenten L3/4 und L4/5 bei mässiger Spondylarthrose) und zervikobrachiales 

Schmerzsyndrom bds. Die Ärzte der Klinik Valens hatten weiter angegeben, der 

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Versicherte habe eine ausgesprochene Fehlstellung der gesamten Wirbelsäule mit einer 

lumbal akzentuierten Haltungsinsuffizienz gezeigt. Anamnese und Klinik hätten das Bild 

eines chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndroms ergeben. Die neurologische 

Untersuchung habe ordentliche Befunde gezeigt. Der Versicherte habe sich einem 

multimodalen Therapieprogramm mit Physiotherapie zur Verbesserung der 

Körperhaltung und der muskulären Rumpfkontrolle, mit Ergotherapie und 

psychosomatischer Betreuung (schlafanstossende und schmerzmodulierende 

Psychopharmaka wegen einer prämorbid vorhandenen Dysthymie) unterzogen. Der 

Versicherte habe sich als interessierter und geschickter Patient gezeigt. Zuweilen sei 

seine Leistungsbereitschaft grösser gewesen als seine körperlichen Fähigkeiten. Aus 

rheumatologisch-ergonomischer Sicht bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit für leichte bis 

mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten mit seltenen Gewichtsbelastungen bis 

maximal 15 kg, wobei Arbeiten über Kopf und im Knien nur manchmal vorkommen 

dürften. Gemäss den Angaben der Ergonomieabteilung der Klinik Valens lag die 

Leistungsfähigkeit des Versicherten insbesondere beim Hantieren mit sehr schweren 

Gewichten unter den Anforderungen der Arbeit als Zimmermann.

C.   

Dr. med. B.___ berichtete am 27. März 2006, die Abklärungen betreffend die Schultern 

sowie die Wirbelsäule seien noch nicht abgeschlossen. Deshalb könne über die 

medizinischen Massnahmen zur Besserung des Zustands noch kein definitiver 

Bescheid gegeben werden. Die Diskushernie und die fortgeschrittene Arthrose in 

beiden Schultern erlaubten keine Arbeit ohne Positionswechsel oder über dem Kopf. 

Gemäss dem beigelegten Bericht der Klinik für orthopädische Chirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 23. Februar 2006 hatte der Versicherte angegeben, 

durch die AC-Gelenksinfiltration sei keine Verbesserung der Beschwerden erreicht 

worden. Die Eingliederungsberaterin der IV-Stelle hielt am 29. Mai 2006 fest, eine 

Arbeitsvermittlung mache vor dem Hintergrund der möglichen Eröffnung einer 

Rahmenfrist bei der Arbeitslosenversicherung wenig Sinn. Sie hatte dem Versicherten 

eine Anmeldung beim RAV empfohlen. PD Dr. med. C.___ vom Kantonsspital St. Gallen 

berichtete der IV-Stelle am 7. August 2006, als Zimmermann sei der Versicherte seit 

dem 18. Mai 2006 zu 50% arbeitsunfähig. Die Ursache dieser Arbeitsunfähigkeit sei 

eine Bandscheibendegeneration C6/7 mit Nervenwurzelkompression C7 bds. und 

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linksbetonten Paraesthesien. Die Arbeitsfähigkeit könnte durch medizinische 

Massnahmen verbessert werden. In Frage kämen mehrere Massnahmen von der 

konservativen Krankengymnastik bis hin zu operativen Massnahmen in der Form einer 

vertebralen Nukleotomie und einer ventralen Spondylodese des Segments C6/7. 

Gemäss einem Bericht von PD Dr. med. C.___ an den Hausarzt vom 6. April 2006 hatte 

sich der Versicherte nicht für eine Operation entscheiden können. Dr. med. D.___ vom 

RAD empfahl am 7. November 2006 eine orthopädische und psychiatrische 

Begutachtung.

D.   

D.a Dr. med. univ. G.___ berichtete in seinem psychiatrischen Teilgutachten vom 5. 

Oktober 2007, aufgrund der langjährigen Schmerzsymptomatik bestehe ein 

leichtgradiges neurasthenisches Beschwerdebild einhergehend mit 

Durchschlafstörungen, vegetativen Beschwerden mit vermehrtem Schwitzen, Neigung 

zu Unruhezuständen und bedrückter Stimmungslage. Dieses Beschwerdebild führe zu 

einer leichten Beeinträchtigung der psychischen Belastbarkeit. Der Versicherte erhalte 

eine antidepressive Medikation, wobei durch eine leichte Dosiserhöhung rasch eine 

Besserung der Schlafstörungen zu erreichen wäre. Im neurologischen Status liessen 

sich keine eindeutigen Nervenwurzelreizerscheinungen und damit auch keine sensiblen 

oder motorischen Ausfälle erheben. Das Beschwerdebild sei orthopädisch zu 

beurteilen. Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe eine 10%ige Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit als Zimmermann. Die zumutbare Arbeitsfähigkeit in einer dem 

Leiden angepassten Tätigkeit sei orthopädisch zu beurteilen.

D.b Der orthopädische Gutachter Dr. med. E.___ führte in seinem Gutachten vom 22. 

Oktober 2007 aus, dem Versicherten sei aufgrund der ausgeprägten 

Bandscheibendegeneration C6/7 mit Nervenwurzelkompression C7 bds. eine 

Ausräumung der Bandscheibe mit Fusion des entsprechenden Segments empfohlen 

worden. Der Versicherte habe sich aber nicht dazu entschliessen können. Zudem 

bestünden Schmerzen in der Schulter links stärker als rechts. Eine Behandlung mittels 

Spritzen und Physiotherapie sei nutzlos gewesen. Der Versicherte brauche täglich 

Analgetika. Er leide gemäss seinen eigenen Angaben an drückenden, konstanten 

Nackenschmerzen. Das Sitzen mit Inklinationshaltung des Kopfes sei auf 30 Min. 

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limitiert. Das Gehen sei durch die lumbalen Schmerzen beeinträchtigt. Die 

Beschwerden verstärkten sich beim Bücken und beim Heben und Tragen von Lasten. 

Der Versicherte habe Dysaesthesien der Arme zirkulär bds. beschrieben, aber 

Lähmungen der oberen Extremitäten verneint. Die stechenden Schmerzen in den 

Schultern liessen das Liegen weder rechts noch links zu. Die Schmerzen verstärkten 

sich beim Heben und Tragen von Lasten sowie bei Arbeiten über der Horizontalen. Die 

lumbalen Schmerzen breiteten sich bis in die Fersen aus. Das Sitzen und das Gehen 

seien schmerzbedingt auf 30 Min. beschränkt. Auch diese Beschwerden verstärkten 

sich beim Bücken und beim Heben und Tragen von Lasten. Er spüre ein Ameisenlaufen 

am Unterschenkel bds., aber die Beine seien nicht gelähmt und er habe auch keine 

Miktionsschwierigkeiten. Dr. med. E.___ gab folgende Diagnosen an: Osteochondrose 

C5/6 und C6/7 mit kleiner mediolinkslateraler foraminal reichender Diskushernie C6/7 

sowie Unkarthrose, partielle Supraspinatussehnenläsion mit Bursitis subacromialis und 

hypertropher Acromioclaviculargelenksarthrose links, Ruptur der Subscapularissehne 

und partielle Supraspinatussehnenruptur bei leicht hypertropher 

Acromioclaviculargelenksarthrose rechts, Spondylarthrose L2/3 mit Diskushernie und 

Spinalkanaleinengung sowie L3/4 mit Diskushernie und absoluter Spinalkanalstenose 

sowie L4/5 mit Spondylarthrose als auch L5/S1. Hyperlipidämie, arterielle Hypertonie 

und Aortensklerose. In seiner Beurteilung führte er aus, die Nackenschmerzen und die 

abnormen Untersuchungsbefunde der HWS seien grösstenteils durch die im MRI 

sichtbaren degenerativen HWS-Veränderungen erklärbar. Die zirkulären beidseitigen 

Dysaesthesien der Arme seien aber bei fehlender neuraler Kompression im MRI nicht 

nachvollziehbar. Die Schmerzen in den beiden Schultern und die pathologischen 

Untersuchungsbefunde seien mit den im MRI nachgewiesenen degenerativen 

Veränderungen vereinbar. Die lumbalen Schmerzen und die objektiv abnormen 

Befunde der LWS seien durch die im MRI sichtbaren mehretagigen degenerativen 

Veränderungen bedingt. Körperlich schwere Arbeiten in kalter und feuchter Umgebung, 

die mit häufigen unphysiologischen inklinierten, reklinierten oder rotierten Stellungen 

der Wirbelsäule verbunden seien und bei denen regelmässig Gegenstände über 10 kg 

gehoben oder getragen, Tätigkeiten über der Horizontalen verrichtet oder vorwiegend 

sitzend oder stehend ausgeübt werden müssten, seien nicht mehr vollumfänglich 

zumutbar. Als Zimmermann sei der Versicherte noch zu 20% arbeitsfähig. Da die 

konservativen Behandlungsmassnahmen an der HWS erfolglos gewesen seien, bleibe 

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nur die Ausräumung der Bandscheibe C6/7 und die Spondylodese dieses Segments 

als medizinische Massnahme. Gegen die Schulterschmerzen empfehle sich eine 

arthroskopische subacromiale Dekompression links und die gleichzeitige Naht der 

Subscapularissehne. Die lumbalen Schmerzen sollten nochmals mit einer Tonisierung 

der paravertebralen Muskulatur in einer Physiotherapie und mit einer anschliessenden 

medizinischen Trainingstherapie sowie mit einer Gewichtsreduktion behandelt werden. 

Angesichts des mehretagigen Befalls sollte die Operationsindikation hier nur 

zurückhaltend und nach ausgiebigen weitergehenden Abklärungen wie z.B. eine 

Funktionsmyelographie gestellt werden. Gemäss der gemeinsamen orthopädisch-

psychiatrischen Beurteilung vom 22. Oktober 2007 bestehe in einer adaptierten 

Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80%.

E.  

Der Versicherte verzichtete schriftlich auf eine Arbeitsvermittlung. Die 

Eingliederungsberaterin gab am 5. Dezember 2007 an, sie sehe keine Möglichkeit, den 

Versicherten bei der Eingliederung zu unterstützen, da aus subjektiver Sicht keine 

Arbeitsfähigkeit bestehe. Mit einer Mitteilung vom 23. Januar 2008 schloss die IV-Stelle 

die Arbeitsvermittlung ab. Zur Prüfung eines allfälligen Rentenanspruchs verglich die 

IV-Stelle ein Valideneinkommen 2007 von Fr. 64'312.- mit einem zumutbaren 

Invalideneinkommen von Fr. 47'222.- (80% des Durchschnittseinkommens der 

Hilfsarbeiter) und ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 27%. Mit einem Vorbescheid 

vom 23. Januar 2008 teilte sie dem Versicherten mit, dass sie beabsichtige, sein 

Rentengesuch abzuweisen. Der Versicherte liess am 21. Februar 2008 sinngemäss 

einwenden, es dürfe nicht sein, dass ein Gutachter die Einschätzungen von Ärzten, die 

zeitlich und behandlungsmässig näher am Fall seien, ausser Acht lasse. Deshalb 

müsse eine neue Begutachtung durch einen unvoreingenommenen Arzt erfolgen, 

zumal er sich von Dr. med. E.___ nicht ernst genommen gefühlt habe. Er stellte 

ausdrücklich den Antrag auf berufliche Eingliederungsmassnahmen, primär die Suche 

nach einer geeigneten Stelle und allenfalls ein vorgängiges Arbeitstraining oder eine 

andere Integrations- oder Eingliederungsmassnahme. Wenn die IV-Stelle keine 

Leistungen erbrächte, würde das dem Grundsatz von Treu und Glauben 

widersprechen. Er sei nämlich aufgrund der Angaben von Dr. med. B.___ und Dr. med. 

F.___ im berechtigten Glauben gewesen, er werde eine Dreiviertelsrente erhalten. 

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Deshalb sei es ihm faktisch verwehrt gewesen, Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung zu erhalten. Dazu habe die unverhältnismässig lange Dauer 

der IV-Abklärung beigetragen. Die zurückzuzahlenden Sozialhilfeleistungen stellten 

einen Schaden dar, für den die Invalidenversicherung aufzukommen habe. H.___ wies 

die IV-Stelle am 7. Juli 2008 im Namen des Versicherten darauf hin, dass sie es 

unterlassen habe, einen Bericht der behandelnden Psychiaterin Dr. med. I.___ 

einzuholen. Dr. med. I.___ berichtete der IV-Stelle am 13. September 2008, neben den 

somatischen Diagnosen bestehe eine Anpassungsstörung mit längerer agitiert 

depressiver Reaktion. Allenfalls wäre eine testpsychologische Prüfung vorzunehmen. 

Eventuell wäre eine Abklärung in Appisberg sinnvoll, um die tatsächliche 

Arbeitsfähigkeit und die Einsatzmöglichkeiten zu prüfen. Die Arbeitsunfähigkeit aus 

psychischen Gründen sei unklar. Eine leichte Tätigkeit wäre an zwei bis drei Stunden 

täglich zumutbar. Dr. med. J.___ und Dr. med. K.___ vom RAD hielten dazu am 18. 

November 2008 fest, Dr. med. I.___ habe die Arbeitsfähigkeit des Versicherten 

somatisch beurteilt, obwohl sie Psychiaterin sei. Deshalb sei ihre Einschätzung nicht 

geeignet, das Gutachten zu widerlegen. Die Diagnose einer Anpassungsstörung mit 

längerer agitiert depressiver Reaktion entspreche im Wesentlichen dem von Dr. med. 

univ. G.___ umschriebenen leichtgradigen neurasthenischen Beschwerdebild. Daraus 

resultiere jedoch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Mit einer Verfügung vom 

19. November 2008 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten ab.

F.  

Der Versicherte erhob am 12. Dezember 2008 Beschwerde. Er beantragte die 

Zusprache einer ganzen Invalidenrente. Zur Begründung machte er sinngemäss 

geltend, er habe sehr starke Rücken- und Schulterschmerzen, einen hohen Blutdruck 

und Gleichgewichtsstörungen. Ausserdem sei er sehr nervös und er leide an 

Depressionen. Er sei von Beruf Zimmermann und habe nur körperlich schwere 

Tätigkeiten erledigt. Die von den Gutachtern festgestellten Einschränkungen bei 

körperlich leichten Tätigkeiten bedeuteten, dass er praktisch aus dem Erwerbsleben 

ausgeschlossen sei. Er sei in Behandlung bei einem Wirbelorthopäden. Den 

entsprechenden Bericht werde er baldmöglichst zustellen. Am 22. Januar 2009 reichte 

er einen Bericht von Dr. med. L.___ vom 6. Januar 2009 ein. Dr. med. L.___ hatte 

angegeben, gestützt auf bildgebende Verfahren habe er eine multisegmentale 

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Diskopathie der LWS mit konsekutiver Instabilität festgestellt. Diese Diagnose sei im 

Gutachten nicht erwähnt worden. Im Übrigen sei keine wesentliche Veränderung 

festzustellen gewesen. Gemäss dem Ergebnis der klinischen Untersuchung gehe es 

dem Versicherten aktuell deutlich schlechter. Für die Tätigkeit als Zimmermann 

bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in 

einer angepassten Tätigkeit müsste anhand eines Leistungstests erfolgen. Aufgrund 

der deutlichen Verschlechterung müsste die medizinische Situation physisch und 

psychisch in einem neuen Gutachten beurteilt werden.

G.   

Die IV-Stelle beantragte in ihrer Beschwerdeantwort vom 26. Februar 2009 die 

Abweisung der Beschwerde. Sie machte geltend, der Versicherte sei als Hilfsarbeiter 

zu qualifizieren, weshalb er keinen Anspruch auf eine Umschulung habe. Deshalb 

könne auf das aus einer adaptierten Erwerbstätigkeit erzielbare Einkommen abgestellt 

werden, ohne dass vorgängig berufliche Massnahmen durchzuführen wären. Im 

nachgereichten Bericht von Dr. med. L.___ werde eine Verschlechterung behauptet. 

Der Stellungnahme des RAD vom 23. Februar 2009 zufolge seien dem Attest von Dr. 

med. L.___ keine neuen Erkenntnisse zu entnehmen. Insbesondere könne die Diagnose 

einer multisegmentalen Instabilität das Ergebnis der Begutachtung nicht in Frage 

stellen. Die verbliebene Arbeitsfähigkeit sei auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

verwertbar. Ein "Leidensabzug" sei nicht gerechtfertigt. Dr. med. K.___ vom RAD hatte 

am 23. Februar 2009 festgestellt, Dr. med. L.___ habe keine neuen Tatsachen 

vorgebracht. Er habe die Aussage von Dr med. E.___ nicht widerlegt, denn jede LWS 

mit multiplen degenerativen Veränderungen sei per definitionem instabil. Die Kernfrage 

laute nicht, ob radiologisch eine sogenannte Instabilität vorliege, sondern wie sich die 

radiologischen Befunde in der Funktionsfähigkeit auswirkten. Dr. med. E.___ habe 

angegeben, dass die Funktionsfähigkeit gut genug sei, um in einer adaptierten Tätigkeit 

eine Arbeitsfähigkeit von 80% zu erlauben. Dr. med. L.___ habe diese Einschätzung in 

seinem Bericht nicht widerlegt. Der somatische Gesundheitszustand habe sich seit der 

Begutachtung nicht geändert. Die abweichende Beurteilung entspringe einer 

unterschiedlichen Wertung des gleichen Sachverhalts. Deshalb seien keine weiteren 

Abklärungen notwendig.

H.   

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Der Versicherte wandte am 19. März 2009 u.a. ein, er habe ein Anrecht auf einen 

"Leidensabzug" von mindestens 20%. Bei körperlichen Anstrengungen würden seine 

Beschwerden schnell stärker. Dadurch würde sein gesundheitlicher Zustand total 

ruiniert.

I.  

Die IV-Stelle verzichtete am 21. April 2009 auf eine Stellungnahme zur Replik.

Erwägungen:

1.  

Der Beschwerdeführer hat dem Gericht nur die Zusprache einer ganzen Rente 

beantragt. Die in der Stellungnahme zum Vorbescheid noch geltend gemachten 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen bilden deshalb nicht Gegenstand des 

Beschwerdeverfahrens. Dasselbe gilt für die am gleichen Ort unter Berufung auf den 

Grundsatz von Treu und Glauben beanspruchte Schadenersatzleistung. Gegenstand 

des Beschwerdeverfahrens bildet ausschliesslich eine allfällige Rentenberechtigung.

2.  

Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Die Ermittlung des Validen- und des zumutbaren 

Invalideneinkommens setzt die vorgängige Definition der Validen- und der 

Invalidenkarriere voraus.

2.1  Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer als Hilfsarbeiter qualifiziert, da 

er immer zu einem Hilfsarbeiterlohn gearbeitet habe. Der Beschwerdeführer selbst hat 

sich als gelernter Zimmermann bezeichnet, ohne dies aber durch einen 

Ausbildungsnachweis belegen zu können. Die A.___ hat den Beschwerdeführer in 

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ihrem Bericht vom 13. Dezember 2005 als Zimmermann bezeichnet. Die Frage, ob der 

Beschwerdeführer nun als gelernter Zimmermann oder als Hilfsarbeiter zu betrachten 

sei, kann offen bleiben, denn der Beschwerdeführer ist seit 1986 für die A.___ tätig 

gewesen. Daraus muss der Schluss gezogen werden, dass der Beschwerdeführer 

seinem Können und seiner Leistung entsprechend entlöhnt worden ist. Wäre er bei der 

A.___ als gelernter Zimmermann unterfordert und damit auch unterbezahlt gewesen, so 

hätte er längst eine qualifiziertere und damit auch besser bezahlte Stelle als 

Zimmermann angenommen. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Tätigkeit für 

die A.___ die Validenkarriere des Beschwerdeführers, d.h. seine weitere berufliche 

Tätigkeit bis zur Pensionierung im hypothetischen "Gesundheitsfall" bestimmt, wovon 

im Übrigen auch der Beschwerdeführer selbst ausgeht. Der bei der A.___ in der 

bisherigen Stelle erzielbare Lohn stellt deshalb das Valideneinkommen dar. 

Massgebend ist das Einkommen 2006, da der Beschwerdeführer seit August 2005 als 

Zimmermann zu mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen ist (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG in 

der hier massgebenden Fassung vor dem Inkrafttreten der 5. IV-Revision). Die A.___ 

hat für das Jahr 2005 einen Jahreslohn von Fr. 62'920.- angegeben. Im Baugewerbe ist 

der Nominallohn 2006 um durchschnittlich 1,1% angestiegen (vgl. die vom Bundesamt 

für Statistik herausgegebene Lohnentwicklung 2006, Tabelle T1.05). Das ergibt ein 

Valideneinkommen von Fr. 63'612.-.

2.2  Der Beschwerdeführer ist als Zimmermann (oder als Hilfszimmermann) zu 

mindestens 80% arbeitsunfähig. Da er in einer adaptierten Erwerbstätigkeit jedenfalls in 

einem höheren Mass arbeitsfähig ist, kann die Invalidenkarriere nicht diejenige des 

(Hilfs-) Zimmermanns sein. Wäre die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

adaptierten Erwerbstätigkeit so hoch, dass eine Erwerbseinbusse von 40% oder mehr 

resultieren würde, so käme die im Grundsatz der Eingliederung vor Rente (vgl. U. 

Kieser, ATSG-Kommentar, 2.A., Vorbemerkungen N. 47) zusammengefasste IV-

spezifische Schadenminderungspflicht zur Anwendung, d.h. der Beschwerdeführer 

wäre grundsätzlich verpflichtet, einen qualifizierten Beruf zu erlernen, um so die auch in 

einer adaptierten Erwerbstätigkeit bestehende Arbeitsunfähigkeit durch ein höheres 

Lohnniveau auszugleichen und damit die behinderungsbedingte Erwerbseinbusse auf 

unter 40% zu halten. Der Beschwerdeführer weist zwar eine für die damaligen 

Verhältnisse in seinem Herkunftsland eher überdurchschnittliche Schulbildung auf, aber 

es ist doch mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er sein 

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schulisches Wissen und insbesondere seine Deutschkenntnisse ergänzen und 

verbessern müsste, um eine Berufslehre absolvieren zu können. Vor der eigentlichen 

beruflichen Umschulung müsste er also eine schulische Ausbildung absolvieren. 

Berücksichtigt man, dass diese schulische Ausbildung und die anschliessende 

Berufsausbildung mindestens drei, wahrscheinlich aber sogar vier Jahre in Anspruch 

nehmen würden, so zeigt sich, dass eine qualifizierte Umschulung für den 

Beschwerdeführer altersbedingt nicht mehr in Frage kommt. Die an die Umschulung 

anschliessende erwerbliche Aktivitätsphase wäre viel zu kurz, um eine aufwendige 

berufliche Eingliederung zu rechtfertigen. Die Invalidenkarriere ist also unabhängig von 

der Fähigkeit des Beschwerdeführers, (nochmals) einen Beruf zu erlernen und 

unabhängig von der Höhe der Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit 

diejenige eines Hilfsarbeiters. Das zumutbare Invalideneinkommen bemisst sich somit 

ausgehend vom Durchschnittseinkommen (Zentralwert) der Hilfsarbeiter im Jahr 2006. 

Praxisgemäss ist dabei auf die vom Bundesamt für Statistik herausgegebene 

Lohnstrukturerhebung 2006, Anhang Tabelle TA1, abzustellen. Massgebend ist der 

Durchschnittslohn der Hilfsarbeiter aller Branchen, da der Beschwerdeführer seine 

verbliebene Arbeitskraft an einem adaptierten Hilfsarbeitsplatz in praktisch jeder 

Branche verwerten könnte. Dieser Durchschnittslohn beläuft sich auf Fr. 4732.- bzw. 

Fr. 56'784.-. Allerdings beruht dieser Betrag auf einer zur statistischen Vereinfachung 

gewählten Wochenarbeitszeit von 40 Std. Die effektive durchschnittliche 

Wochenarbeitszeit aller Branchen hat 2006 41,7 Std. betragen. Praxisgemäss ist der 

Durchschnittslohn entsprechend umzurechnen. Damit beläuft sich das 

Ausgangseinkommen zur Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens auf Fr. 

59'197.-.

2.3  Die Höhe des zumutbaren Invalideneinkommens hängt vom Arbeitsfähigkeits- bzw. 

Beschäftigungsgrad ab, der dem Beschwerdeführer in einer adaptierten Hilfsarbeit 

möglich und zumutbar ist. Zu diesem Arbeitsfähigkeitsgrad liegen ärztliche Angaben 

vor, die erheblich voneinander abweichen. Die früheste Arbeitsfähigkeitsschätzung 

stammt von der Klinik Valens. Diese hat in ihrem Austrittsbericht vom 8. Juli 2005 eine 

volle Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für eine leichte bis mittelschwere, 

wechselbelastende Tätigkeit (mit bestimmten Einschränkungen) angegeben. Wenige 

Monate später, am 27. Dezember 2005, hat Dr. med. B.___ die Auffassung vertreten, 

dem Beschwerdeführer könne entgegen der Auffassung der Klinik Valens auch keine 

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leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Arbeit zugemutet werden. Am 27. März 

2006 hat Dr. med. B.___ seine Einschätzung präzisiert, indem er angegeben hat, 

vielleicht sei dem Beschwerdeführer eine wechselbelastende Tätigkeit ohne Tragen von 

Gewichten halbtags zumutbar. PD Dr. med. C.___ hat dann am 7. August 2006 eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 50% in einer adaptierten Tätigkeit angegeben, 

dies aber auf einen Zeitraum von sechs Wochen beschränkt. Die Gutachter Dr. med. 

E.___ und Dr. med. univ. G.___ haben am 5. und 22. Oktober 2007 eine Arbeitsfähigkeit 

von 80% in einer adaptierten Erwerbstätigkeit ermittelt, wobei sie die Einschränkungen, 

die bei einer adaptierten Tätigkeit zu beachten wären, grundsätzlich gleich, aber 

präziser als die Klinik Valens umschrieben haben. Dr. med. I.___ als behandelnde 

Psychiaterin hat am 13. September 2008 für eine adaptierte Tätigkeit keine präzise 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgeben wollen. Sie hat eine Abklärung in Appisberg 

vorgeschlagen, um die tatsächliche Arbeitsfähigkeit zu ermitteln. Nur für die Tätigkeit 

als Zimmermann hat sie – gestützt allerdings auf die somatischen Beeinträchtigungen – 

eine genaue Einschätzung (100% arbeitsunfähig) vorgenommen. Dr. med. L.___ hat am 

6. Januar 2009 zwar eine Verschlechterung angegeben, aber die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in einer adaptierten Erwerbstätigkeit nicht beziffert. Dr. med. K.___ 

vom RAD hat am 23. Februar 2009 überzeugend dargelegt, dass Dr. med. L.___ weder 

eine neue Diagnose noch Verschlechterung in bezug auf die bereits früher gestellten 

Diagnosen des Beschwerdeführers nachgewiesen habe. Zusammenfassend ist 

festzuhalten, dass mit Ausnahme der Ärzte der Klinik Valens kein behandelnder Arzt 

eine präzise Arbeitsfähigkeitsschätzung für eine adaptierte Erwerbstätigkeit abgegeben 

hat. Es hat auch keiner der behandelnden Ärzte – wieder mit Ausnahme derjenigen der 

Klinik Valens – definiert, wie eine adaptierte Erwerbstätigkeit beschaffen sein müsste. 

Die allgemeine Aussage lautet also nur, es bestehe auf jeden Fall keine Arbeitsfähigkeit 

von 80% oder sogar 100% in einer adaptierten Erwerbstätigkeit. Der Vorschlag, die 

Arbeitsfähigkeit durch die BEFAS Appisberg bestimmen zu lassen, ist nicht zielführend, 

da derartige Abklärungen nur dazu bestimmt sind, im Rahmen der Berufsberatung eine 

geeignete Umschulungsmöglichkeit oder die den persönlichen Fähigkeiten und 

Beschränkungen der versicherten Person entsprechende Arbeit zu definieren. 

Versicherte, deren subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung nicht mit den objektiven 

Abklärungsergebnissen übereinstimmt, benützen BEFAS-Abklärungen 

erfahrungsgemäss oft dazu, ihre subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung als 

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objektiv richtig zu "beweisen", d.h. sie demonstrieren eine in diesem Ausmass gar nicht 

vorhandene Arbeitsunfähigkeit. Damit verfehlt die BEFAS-Abklärung nicht nur ihr 

eigentliches Ziel, die Berufsberatung und damit die Umschulung oder eine andere 

berufliche Eingliederung zu erleichtern, sondern sie erweist sich auch als ungeeignet, 

den Arbeitsfähigkeitsgrad objektiv zu bestimmen. Eine EFL-Abklärung, wie sie von Dr. 

med. L.___ vorgeschlagen worden ist, ist bereits einmal durchgeführt worden. Die 

Klinik Valens hat den Beschwerdeführer entsprechend untersucht und gestützt darauf 

eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Erwerbstätigkeit festgestellt. 

Da diese Arbeitsfähigkeitsschätzung zusammen mit der Umschreibung einer 

adaptierten Erwerbstätigkeit weitgehend mit denjenigen der Gutachter Dr. med. E.___ 

und Dr. med. univ. G.___ übereinstimmt und da die Ausführungen dieser beiden Ärzte 

alle Anforderungen an ein beweiskräftiges Gutachten erfüllen, muss auf sie abgestellt 

werden. Der Beschwerdeführer ist also mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in einer 

adaptierten Hilfsarbeit zu 80% arbeitsfähig. Die abweichenden Einschätzungen der 

behandelnden Ärzte vermögen die Überzeugungskraft dieses Gutachtens nicht zu 

erschüttern. Während Dr. med. E.___ und Dr. med. univ. G.___ als unabhängige 

medizinische Sachverständige befragt worden sind, müssen alle anderen Ärzte, die 

sich gegenüber der Beschwerdegegnerin geäussert haben, beweisrechtlich als 

befangene Auskunftspersonen betrachtet werden, da sie zum Beschwerdeführer in 

einem Auftragsverhältnis stehen oder gestanden haben. In bezug auf die Angaben von 

Dr. med. B.___ und von Dr. med. I.___ gilt es zudem der Erfahrungstatsache Rechnung 

zu tragen, dass langjährig behandelnde Ärzte insbesondere durch die konsequent 

vertretene und im Alltag auch umgesetzte subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung 

ihrer Patienten beeinflusst werden und deshalb in aller Regel keine vollständig 

objektiven Aussagen zur Arbeitsfähigkeit machen können, sondern diese allzu 

pessimistisch einschätzen. Zusammenfassend ist deshalb davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in einer adaptierten 

Hilfsarbeit zu 80% arbeitsfähig ist. Die Anforderungen an eine adaptierte Hilfsarbeit 

sind nicht so einschränkend, dass der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit auf 

dem freien Arbeitsmarkt überhaupt nicht mehr verwerten könnte und deshalb auf einen 

geschützten Arbeitsplatz angewiesen wäre. Da auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

abzustellen ist, spielt es keine Rolle, ob der reale und aktuelle Arbeitsmarkt im 

massgebenden Zeitraum eine geeignete offene Arbeitsstelle bereitgehalten hat. Es 

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genügt, wenn er eine solche Arbeitsstelle aufgewiesen hat, auch wenn diese bereits 

besetzt gewesen ist. Das Fehlen einer offenen Stelle hätte den Beschwerdeführer 

nämlich nur arbeitslos und nicht invalid gemacht. Daran ändert auch die Tatsache 

nichts, dass eine der Ursachen der Arbeitslosigkeit die Gesundheitsbeeinträchtigung 

gewesen ist. Bei einem Arbeitsfähigkeits- bzw. Beschäftigungsgrad von 80% resultiert 

in Einkommen von Fr. 47'358.-.

2.4  Damit bleibt noch die bei der Bemessung des Invalideneinkommens anhand 

statistischer Durchschnittslöhne immer aufzuwerfende Frage zu beantworten, ob ein 

zusätzlicher Abzug notwendig sei. Ursache dieser Fragestellung ist der Umstand, dass 

die statistischen Durchschnittslöhne auf der Grundlage der Löhne gesunder 

Arbeitnehmer berechnet worden sind. In ihrer Gesundheit beeinträchtigte Arbeitnehmer 

weisen aber aus der Sicht rein ökonomisch denkender Arbeitgeber Nachteile (und 

damit zusätzliche Lohnkosten bzw. Ertragseinbussen) auf, die bei gesunden 

Arbeitnehmern nicht vorhanden sind. Diese Nachteile schlagen sich nicht in der 

Arbeitsunfähigkeit nieder, sondern treten zusätzlich auf. Dazu gehören etwa die 

Unfähigkeit, bei Bedarf Überstunden (bzw. hier mehr als 80% eines Normalpensums) 

zu leisten, die Unfähigkeit, bei Bedarf vorübergehend an einem anderen, nicht 

adaptierten Arbeitsplatz eingesetzt zu werden, die Gefahr, überdurchschnittlich oft 

krank zu sein usw. All diesen Nachteilen muss betriebswirtschaftlich betrachtet durch 

einen angemessenen Minderlohn Rechnung getragen werden. Statistische Angaben 

dazu existieren soweit ersichtlich nicht. Der Nachteil muss also geschätzt werden, 

wobei ein Massstab (mit Ausnahme der – vom Bundesgericht aufgestellten, aber nie 

begründeten – Beschränkung auf maximal 25%) fehlt. Statistisch ausgewiesen ist, dass 

Arbeitnehmer, die teilzeitlich tätig sind, einen überproportionalen Lohnnachteil erleiden 

(vgl. etwa die Lohnstrukturerhebung 2006, S. 16 Tabelle T2*). Besondere Ressourcen, 

die dem Beschwerdeführer gegenüber anderen Hilfsarbeitern einen Vorteil verschaffen 

würden, sind nicht vorhanden. Unter diesen Umständen erscheint es als gerechtfertigt, 

einen zusätzlichen Abzug (in der Verwaltungspraxis leider missverständlich als 

"Leidensabzug" bezeichnet, obwohl der leidensbedingte Abzug die Arbeitsunfähigkeit 

ist) vorzunehmen. Dieser Abzug ist angesichts des statistisch ausgewiesenen 

Teilzeitnachteils als bedeutsam zu qualifizieren. Ein Abzug von 15% erscheint als 

gerechtfertigt. Damit beläuft sich das zumutbare Invalideneinkommen auf Fr. 40'254.-. 

Bei einem Valideneinkommen von Fr. 63'612.- resultiert eine behinderungsbedingte 

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Erwerbseinbusse von Fr. 23'358.-. Das entspricht einem Invaliditätsgrad von 37%. Die 

Beschwerdegegnerin hat deshalb im Ergebnis zu Recht einen Rentenanspruch des 

Beschwerdeführers verneint.

3.  

Da sich die angefochtene Verfügung vom 19. Dezember 2008 als im Ergebnis richtig 

erweist, ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich 

kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr richtet sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 

Abs. 1  IVG). Der konkrete Verfahrensaufwand ist als mittelgradig einzustufen, 

weshalb die Gerichtsgebühr praxisgemäss auf Fr. 600.- festzusetzen ist. Da dem 

Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden ist, wird er von 

der Bezahlung dieser Gerichtsgebühr befreit. Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse 

es später einmal gestatten sollten, wird der Staat den Beschwerdeführer jedoch zur 

Nachzahlung des vom ihm entschädigten Teils der Gerichts- und Parteikosten 

verpflichten (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.- befreit.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.08.2010
	Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. August 2010, IV 2008/508). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_751/2010.

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