# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8075e82e-c46b-510a-8a6e-d15ef5712f5a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-03-13
**Language:** de
**Title:** Revision. Berufliche Eingliederungsmassnahmen wurden ausreichend angeboten und durchgeführt. Verbesserung des Gesundheitszustandes. Trotz fortgeschrittenen Alters ist von einer Verwertbarkeit seiner Restarbeitsfähigkeit auszugehen. Einstellung Rente rechtens. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2016.00893
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00893.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00893
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil vom 13. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___, geboren 1956, war zuletzt von April 1992 bis August
2001 als Küchenhilfe im Krankenheim
Z.___
tätig (vgl. Urk. 7/
7). Am 22. April 2002 meldete er sich wegen Rücken- und Gelenk
schmerzen, einer Gehbehinderung, einer Neurosys und einer Depression bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/4).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte medizini
sche Berichte (Urk. 7/8, Urk. 7/11), einen Auszug aus dem individuellen Konto  (IK-Auszug; Urk. 7/6) sowie einen Arbeitgeberbericht (Urk. 7/7) ein und ver
anlasste die Begutachtung des Versicherten an der medizinischen Be
gutach
tungsstelle A.___ (A.___ Gutachten vom 25. August 2003, Urk. 7/23).
Mit Verfügung vom 30. Oktober 2003 (Urk. 7/31) sprach ihm die IV-Stelle mit Wirkung ab 1. Dezember 2001 bei einem Invaliditätsgrad von 70 % eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu.
Im Rahmen einer Rentenrevision im Oktober 2005 (vgl. Urk. 7/35) holte die IV-Stelle Verlaufsberichte (Urk. 7/36, Urk. 7/40) ein und teilte dem Versi
cher
ten am 31. März 2006 einen unveränderten Rentenanspruch mit (Urk. 7/42).
1.2
Im Januar 2009 leitete die IV-Stelle eine weitere Revision ein (vgl. Urk. 7/45),
holte wiederum Verlaufsberichte (Urk. 7/46-47) ein und zog die Akten des Kra
n
kenversicherers (Urk. 7/52) bei. Zudem gab sie bei Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein psychiatri
sches Gut
achten in Auftrag, welches am 11. April 2011 erstattet wurde (Urk. 7/59).
Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens holte die IV-Stelle weitere medizini
sche Berichte (Urk. 7/84, Urk. 7/87) ein, gab bei Dr. med. C.___, Fachärztin In
nere Medizin, ein rheumatologisches Gutachten in Auftrag, wel
ches am 12. August 2011 erstattet wurde (Urk. 7/75), und holte bei Dr.
B.___
eine weitere Stellungnahme ein (Urk. 7/88-89).
Mit Verfügung vom 14. März 2013 hob die IV-Stelle die bisherige ganze Rente des Versicherten per Ende des auf die Zustellung der Verfügung fol
gen
den Mo
nats auf (Urk. 7/95).
1.3
Die vom Versicherten dagegen
am
13. April 2013 erhobene
Beschwerde
(Urk. 7/98/3-7) hiess das hiesige Gericht im Verfahren IV.2013.00338 mit Urteil vom 20. August 2013 (Urk. 7/108) in dem Sinne gut, dass der Versi
cherte weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe, bis die IV-Stelle die Wiedereingliederung des Versicherten aktiv gefördert und ihn hin
reichend auf die berufliche Eingliederung vorbereitet habe.
1.4
Nachdem die IV-Stelle mit dem Versicherten ein Standortgespräch (vgl.
Urk. 7/115, Urk. 7/119) durchgeführt und vom 6. bis 30. Mai 2014 eine Poten
tialabklärung bei
D.___
stattgefunden hatte (vgl. Urk. 7/129
,
Urk. 7/132), teilte sie dem Versicherten mit Mitteilung vom 16. Juni 2014 (Urk. 7/134) den Abschluss der Arbeitsvermittlung mit. In der Folge holte sie
weitere medizinische Berichte (Urk. 7/137, Urk. 7/140) ein, und gab beim
E.___ ein polydisziplinäres Gut
achten in Auftrag, welches am 13. November 2015 erstattet wurde (Urk. 7/161). Mit
Vorbescheid vom 2. Dezember 2015 (Urk. 7/163) stellte sie die Einstellung der
Rente in Aussicht. Nach durchgeführtem Vorbescheid
verfahren (Urk. 7/167-182
) hob die IV-Stelle die Rente mit Verfügung vom 1. Juli 2016 auf das Ende des der Zustellung der Verfü
gung folgenden Mo
nats auf (Urk. 7/183 = Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 1. Juli 2016 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 25. August 2016 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, diese sei aufzuheben und festzustellen, dass er weiterhin Anrecht auf die ganze IV-Rente habe. Es
sei unter Feststellung, dass er weiterhin Anrecht auf die ganze IV-Rente h
abe, die angefochtene Verfügung aufzuheben und den Fall an die Be
schwer
de
gegnerin zwecks weiterer Abklärung zurückzuweisen. Mit Be
schwerdeant
wort vom 29. September 2016 (Urk. 6) beantragte die IV-Stelle die Abwei
sung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1. Dezember 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung; IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be
tracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreivier
tels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten
bezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Ge
such hin für
die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Än
derung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts
grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht
nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern au
ch
dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert ha
ben (BGE 130
V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesund
heitlichen Ver
hält
nisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Ar
beitsfähigkeit ver
ändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unter
schiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im We
sentlichen unverän
dert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfä
higkeit für sich alle
in genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Än
de
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sach
ver
halts
abklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts
bemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/
2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4
Gemäss Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit die anspruchsbeeinflussende Ände
rung für die Her
absetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeit
punkt an zu berücksichti
gen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berück
sich
ti
gen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate ange
dauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu not
wen
dige Prognose unterliegt dabei dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweis
grad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit (BGE 119 V 7 E. 3c/aa mit Hin
weisen).
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Rente bei Wegfall der Invalidität im Normalfall erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen Veränderung aufzuheben (BGE 119 V 98 E. 4a, Urteil des Bundesgerichts I 569/06 vom 20. November 2006 E. 3.3).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medi
zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) da
von aus, dass zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich
seien, weshalb neue Arztberichte sowie ein neues Gutachten eingeholt wor
den
seien. Dieses sei umfassend, nachvollziehbar und plausibel in seinen Schluss
folgerungen, weshalb darauf abgestützt werden könne. Seit 2011 sei eine deut
liche Verbesserung des Gesundheitszustandes ersichtlich. Es sei seit 2011 aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit mehr zu begründen. Der Be
schwerdeführer sei zu 100 % arbeitsfähig. Daher bestehe kein An
spruch mehr auf eine Invalidenrente (S. 2). Berufliche Massnahmen seien ge
prüft worden. Sollte der Beschwerdeführer weitere Unterstützung benötigen, könne er sich jederzeit mit einem schriftlichen Gesuch an sie wenden (S. 3).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), dass die Diagnosen gemäss Gutachten des A.___ aus dem Jahre 2003 fast iden
tisch mit denjenigen im Gutachten der E.___ aus dem Jahre 2015 seien. Der einzig bedeutende Unterschied sei die Beurteilung der Schwere der Depression. Es würden Zweifel am Gutachten des E.___ erhoben. Er sei seit 2001 in psychiatrischer Behandlung. Der behandelnde Arzt habe bei ihm im No
vember 2002 eine schwere depressive Störung auf dem Boden einer anan
kastischen Persönlichkeitsstörung diagnostiziert. In allen darauffolgenden Jahren habe der behandelnde Psychiater festgestellt, dass keine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten sei (S. 3). Die Ärzte des Sanatoriums F.___ hätten nach dreiwöchiger stationärer Behandlung im Bericht vom April 2016 ebenfalls festgestellt, dass er an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig mittelgradigen Episode leide (S. 4). Es gehe ihm heute viel schlechter als noch vor einigen Jahren. Er lebe in fast totaler Isolation, pflege keine Kontakte zu Mitmenschen, habe keine Hoffnung mehr und behaupte, er würde in einem Rollstuhl landen (S. 5).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Einstellung der bisherigen ganzen Rente rech
tens ist.
3.
3.1
Der Beschwerdeführer bezog seit dem 1. Dezember 2001 eine ganze Rente der Invali
denversicherung (Urk. 7/30). Im Rahmen einer amtlichen Revision hob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 14. März 2013 (Urk. 7/95) die bisherige ganze Rente per Ende des auf die Zustellung der Verfügung folgen
den Mo
nats auf. Mit Urteil vom 20. August 2013 des hiesigen Gerichts wurde diese Verfügung aufgehoben und festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiter
hin Anspruch auf eine ganze Rente und die Beschwer
degegnerin aktiv Integrationsmassnahmen zu prüfen habe (Urk. 7/108).
3.2
Das Bundesgericht geht vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbstein
gliederung verwertbar ist (Ulrich Meyer, Recht
sprechung zum IVG, 3. Auflage,
Zürich 2014, RZ 61 S. 436). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medi
zinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähig
keit unmittelbar auf eine Ver
besserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tie
feren Invaliditätsgrades) vor
genommen werden kann.
In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach
lang
jährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leis
tungs
fähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe
von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnah
men
das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es kön
nen im
Ein
zelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizi
nisch
vor
handenen Leistungsfähigkeit und medizinisch zumutbaren Leistungsent
faltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei her
vorgeht, dass
die Verwer
tung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durch
führung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigen
anstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesge
richts 9C_163/2009 vom 10. September 2010, E. 4.2.2).
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder wiederer
wä
gungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versi
cher
ten
Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr
als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Beschwerdegegnerin zu
vor Eingliederungsmassnahmen durchgeführt hat (E. 3.3).
Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicherte Perso
nen aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der dar
aus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selber wie
der einzu
gliedern.
Dies führt zwar für die Betroffenen nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Rente grund
sätzlich erst nach geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt werden darf (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011, E. 3.5).
3.3
Im Zeitpunkt der Renteneinstellung im März 2013 war der Beschwerdeführer 56 Jahre alt und bezog seit über 12 Jahren eine ganze Rente. Damit fällt er unter den vom Bun
desgericht besonders geschützten Bezügerkreis.
Nachdem mit Urteil vom 20. August 2013 (Urk. 7/108) festgestellt worden war
,
dass beim Beschwerdeführer nicht von der sofortigen Verwertbarkeit der me
d
i
zi
nisch attestierten Restarbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbstein
glie
de
rung auszugehen ist, wurde der Beschwerdeführer von der Beschwerdegeg
nerin
zu einem Standortgespräch eingeladen (Urk. 7/115, Urk. 7/119), wobei festge
halten wurde, dass die lange Abwesenheit vom Ar
beitsprozess, das Alter von 57 Jahren und die eher pessimistische Ein
schätz
ung des Beschwer
deführers die Wiedereingliederung deutlich erschweren dürften. Zudem seien seine Deutsch
kenntnisse nicht sehr gut (Urk. 7/119 S. 3 unten). Vom 6. bis 30. Mai 2014 fand sodann eine Potentialabklärung statt (Urk. 7/129). Dem Schluss
be
richt der Potentialabklärung vom 30. Mai 2014 ist zu entnehmen (Urk. 7/132
), dass der Beschwerdeführer die erste Woche im Belastbarkeits
training absol
viert habe und danach im Flughafen bei G.___ ein
ge
setzt worden sei. Im Belastbarkeitstraining habe der Beschwer
deführer krea
tive Tätigkeiten absolviert, an diversen Gruppenprogrammen wie
Gesprächs
gruppen teilge
nom
men, Einzelgespräche gehabt, Valpar-Testungen gemacht sowie kogni
tive
Fähigkeiten am Computer trainiert. Bei G.___ habe er Besteck ent
gegen genommen, sortiert und gereinigt, Schubladen nach Vor
gabe ausge
rüstet und Servietten nach Vorlage gefaltet (S. 2). Der Be
schwerdeführer habe sich bemüht, die ihm gezeigten Arbeiten und Tätig
kei
ten auszuführen. Es habe jedoch aufgrund der sprachlichen Schwierig
keiten für die anleitenden Personen einen hohen Aufwand dargestellt, ihm die ver
schiedenen Aufgaben zu erklären. Der Beschwerdeführer habe sehr langsam gearbeitet. Auch bei Routinearbeiten, die er mehrmals ausgeführt habe, sei keine Gewöhnung an den Arbeitsablauf festzustellen gewesen. Zu
dem habe der Beschwerdeführer keine Eigeninitiative gezeigt. Der Beschwer
de
führer sei zwar immer pünktlich erschienen und habe sich korrekt abge
mel
det, wenn er krank gewesen sei, was einmal vorgekommen sei. Er habe je
doch die Tätig
keit vom Vortag nicht
ohne Anweisung aufnehmen können. In den Einzel
gesprächen sei er auf seine
körperlichen Beschwerden, ins
be
son
dere die Rücken- und Nacken
schmerzen fixiert gewesen. Er habe müde und bedrückt gewirkt (S. 3). Die Leistungs
be
reitschaft des Beschwerdeführers für eine Wiedereingliederung werde zum momentanen Zeitpunkt gesamthaft als nicht gegeben beurteilt. Da sich Einstellungen und Verhaltensweisen nur langsam verändern würden, könne auch mittelfristig nicht von einer realis
tischen
Chance der Wiedereinglie
de
rung ausgegangen werden. Obwohl der Be
schwe
r
deführer arbeitsmarktrele
vante Ressourcen mitbringe, seien die einschrän
ken
den Faktoren höher zu gewichten. Das Potenzial für eine Wie
derein
gliede
rung sei als gering zu beurteilen und ein Aufbau- beziehungs
weise Arbeits
training werde als nicht sinnvoll erachtet. Die Leistungsfähig
keit des Beschwer
deführer bezogen auf eine einfache repetitive Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt werde auf 25 bis 30 % eingeschätzt, da er sowohl in quan
ti
tativer als auch in qualitativer Hinsicht bei maximal vier Stunden An
wesen
heit einer verminderte Leistung erbracht habe (S. 4).
Die Beschwerdegegnerin schloss in der Folge die Unterstützung bei der
beruf
li
chen Eingliederung ab (Urk. 7/134). Nach durchgeführtem Vorbe
scheid
ver
fahren (Urk. 7/167-182) erliess die Beschwerdegegnerin die vorlie
gend
ange
fochtene Verfügung vom 1. Juli 2016 (Urk. 2).
3.4
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Beschwerdegegnerin die mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 20. August 2013 angeordneten Ein
gliederungsbemühungen unternommen hat. Sie hat dem Beschwerdeführer demnach vor der Renteneinstellung genügend Eingliederungshilfe geleistet. Dass diese ohne Erfolg geblieben sind, ist vorliegend nicht relevant. So kann von gescheiterten Eingliederungsbemühungen nicht ohne Weiteres auf eine
Invali
dität geschlossen werden, zumal sich die im Schlussbericht aufgeführ
ten
Einschränkungen nicht medizinisch begründen lassen (vgl. nachstehend E. 5.1 ff.) und allfällige Sprachschwierigkeiten nicht IV-relevant sind. Auf wel
che Gründe das Scheitern der Eingliederungsbemühungen zurückzuführen ist, kann vorliegend offen bleiben. Weitere berufliche Mass
nah
men erschei
nen in dieser Situation nicht erfolgversprechend, weshalb darauf
verzichtet werden durfte.
3.5
Es bleibt damit zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwer
de
füh
rers in relevantem Ausmass verbessert hat, so dass die Rente aufgeho
ben werden durfte.
4.
4.1
Der
ursprünglichen Rentenzusprache vom
30. Oktober 2003 (Urk. 7/30) lagen im Wesentlichen die nachfolgenden Arztberichte zugrunde.
4.2
Dr. med. H.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabili
ta
tion, berichtete am 27. Mai 2002 (Urk. 7/8/1-4) und nannte fol
gende Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 lit. A):
-
chronisches zervikolumbal betontes Panvertebralsyndrom bei Fehl
haltung und Fehlbelastung der Wirbelsäule
-
chronische Knieschmerzen bei Chondropathia patellae beidseits
-
schwere depressive Entwicklung
Sie führte aus, dass der Beschwerdeführer seit einem Jahr zu 100 % arbeits
un
fähig sei (S. 1 lit. B). Der Gesundheitszustand sei stationär. Es handle sich um eine schwere depressive Entwicklung, wobei der Beschwerdeführer trotz
per
manenter psychiatrischer Betreuung und Psycho
phar
maka immer noch nicht
arbeitsfähig sei. Nebenbei bestünden be
we
gungs- und belastungsab
hän
gige Rückenschmerzen. Im Hinblick auf die Arbeitsunfähigkeit scheine seine psychische Situation dominierend zu sein. Aufgrund der jetzigen psy
chischen Situation könne ihm keine Arbeit zuge
mutet werden. Aus rheu
ma
tologischer Sicht wäre ihm eine rückenschonende Arbeit zu 50 % zumutbar (S. 2).
4.3
Dr. med.
I.___
berichtete am 15. November 2002 (Urk. 7/11) und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 lit. A
):
-
schwere depressive Störung auf dem Boden einer anankastischen Persönlichkeit
-
chronisches zervikolumbal betontes Panvertebralsyndrom bei Fehlbe
lastung der Wirbelsäule
-
chronische Knieschmerzen bei Chondropathia patellae beidseits
Er führte aus, dass der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht seit dem 20. Dezember 2000 zu 70 % arbeitsunfähig sei (S. 2 lit. B). Der Beschwerde
führer habe einen depressiven und besorgten Eindruck gemacht, sei psycho
motorisch verlangsamt, ängstlich und unsicher (S. 2). Durch die durchge
führt
e Therapie sei es bis jetzt zu keiner Besserung des Zustandes gekommen. Der Beschwerdeführer sei trotz der Therapie immer depressiv, zurückgezogen und ängstlich. Er habe auch über Schlaflosigkeit und Zwangsgedanken, die ihn auch tagsüber zunehmend plagen würden, geklagt. Er habe starke Kon
zen
tra
tionsschwierigkeiten und fühle sich müde. Dazu leide er unter intensi
ven Schmerzen, die sich auch bis jetzt therapieresistent gezeigt hätten. Der Zu
stand habe sich chronifiziert. Die Prognose bleibe ungewiss, sei aber eher schlecht
(S. 3).
4.4
Die Ärzte des A.___ erstatten ihr poly
disziplinäres Gutachten am 25. August 2003 (Urk. 7/23) gestützt auf die Akten
sowie die Untersuchungen des Beschwerdeführers in den Fachrich
tung
en All
ge
meine innere Medizin, Rheumatologie und Psychiatrie. Sie nannten fol
gen
de Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 10 Ziff. 4):
-
schwere depressive Episode (ICD-10 F32.2)
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie die Folgen
den (S. 10 Ziff. 4):
-
panvertebrales, vorwiegend weichteilrheumatisches Beschwerdesyn
drom
-
leichte Fehlform und diskrete degenerative Veränderungen der Hals
wir
belsäule (HWS)
-
Adipositas
-
Status nach Spontanpneumothorax (zirka 1986)
Sie führten aus, dass sich der Beschwerdeführer bei der rheumatologischen Untersuchung etwas schwerfällig, jedoch uneingeschränkt bewege. Die Wir
bel
säule werde normal bewegt, sei jedoch leicht diffus druckdolent, ebenso die panvertebrale Muskulatur, welche locker und symmetrisch sei. Es bestehe ein generalisierter leichter Palpationsschmerz, nicht den klassischen Fibro
myalgiepunkten entsprechend. Radiologisch zeige sich auf Höhe der Brust
wirbelsäule (BWS) ein Status nach leichtem Morbus Scheuermann. Im
unteren HWS-Bereich sehe man beginnende degenerative Ver
änderungen, ins
besondere eine Chondrose C4/5. Die übrigen Wirbel
säu
len
befunde, das Becke
n sowie die mitgebrachten Bilder beider Kniegelenke sein normal. Aus rheuma
tologischer Sicht handle es sich um ein panverte
brales, vorwiegend weich
teil
rheumatisches Beschwerdesyndrom bei diskreter Fehl
form der Wirbel
säule,
welche die Arbeitsfähigkeit für körperlich nicht stark belastende Tätigkeiten, wie zuletzt als Küchenhilfe, nicht einschränke.
Bei der psychiatrischen Untersuchung sei der Beschwerdeführer deutlich be
drückt und depressiv, im Denken verlangsamt wie auch eingeengt auf seine orientierungslose Leidenssituation. Interessenverlust und Freudlosigkeit sowie Verlust des Selbstwertgefühls und des Selbstvertrauens wie auch unange
messene Schuldgefühle dominierten das Krankheitsbild. Der Beschwerdefüh
rer klage über Angst- und Panikzustände, Ein- und Durchschlafstörungen sowie über psychovegetative Symptome. Es handle sich hier um eine schwere depressive Erkrankung. Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit deshalb deutlich reduziert, sie betrage aktuell nur 25 bis 30 % (S. 11).
Zusammenfassend und bei Beurteilung aller Gegebenheiten und Befunde be
trage die Arbeitsfähigkeit wegen der psychischen Erkrankung zum jetzigen Zeitpunkt generell nur 30 % (S. 11 f.). Die Wiedereingliederung in einem geschützten Umfeld werde empfohlen, beginnend mit zwei bis drei Stunden
täglich. Ausserdem werde empfohlen, die antidepressive Medikation zu in
ten
sivieren. Die Reduktion der Arbeitsfähigkeit bestehe schon seit mindestens Dezember 2000 (S. 12).
5.
5.1
Beim Erlass der vorliegend angefochtenen, rentenaufhebenden Verfügung vom 1. Juli 2016 (Urk. 2) stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die nach
folgenden Berichte.
5.2
Dr.
m
e
d.
B.___, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
, er
stattete sein psychiatrisches Gutachten am 11. April 2011 (Urk. 7/59) gestützt auf die Akten sowie die Untersuchung des Beschwerdeführers. Er nannte folgende Diagnosen (S. 7 Ziff. 4):
-
c
hronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto
ren (
ICD-10
F45.41)
-
Angst und depressive Störung, gemischt (
ICD-10 F41.2)
-
bei depressiver Episode, gegenwärtig remittiert (
ICD-10
F32.4)
Er führte aus, dass die
diagnostischen Kriterien einer anhaltenden soma
to
formen Schmerzstörung
gemäss ICD-10
F45.40 vom Beschwerdeführer
nicht
ausreichend erfüllt würden. Es sei stattdessen von einer chronischen Schmer
z
störung mit somati
schen und
psychischen Faktoren gemäss ICD-10 F45.41 auszugeh
en
(S. 12). Der Beschwerdeführer sowie
die Akten
würden zudem depressi
ve Symptome
nennen
. Die diesbezüglichen Hinweise
seien
in den Akten meist nur qualitativ knapp nachvollziehbar. Aufgrund des Be
richts vom April
2010
des
Medizinisches Zentrum
s
J.___ könne
mit über
wi
e
gen
der Wahrscheinlichkeit
angenommen werden, dass die im Jahre
2003 pos
tulierte „schwere depressive Episode" ab
Februar 2010 aus (objekti
ver) psy
chiatrisch- psychotherapeutischer Sicht remittiert
sei (S. 12)
.
Formal
seien
die Bedingungen für die Diagnose einer depressiven Episode aus rein medi
zinischer Sicht nicht erfüllt. Eine eigenständig
e depressive Episode ge
mäss ICD-10 könne
nicht begründet werden, da objektive Symptome nicht aus
reichend vorl
ägen (S. 14). Eine wesentliche Ver
besserung des Gesund
heits
zu
stands de
s Beschwerdeführers ab Februar
2010 und heute im
Ver
gleich zum Juli 2003 könne
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ange
nommen werden
(S. 15)
.
Die Arbei
tsunfähigkeit de
s Beschwerdeführers sei
aus rein medizini
scher Sicht in bisheriger und angepasster Tätigkeit
i
m Längsschnitt der bi
s
herigen Krankengeschichte ab Februar 2010 bezüglich
der
Angst und de
pres
siven Störung
gemischt mit
weniger als
20
%
anzu
nehmen.
Eine Angst un
d depressive Störung (gemischt, ICD-10 F41.2) führe
im Fall de
s Be
schwerde
führers
aufgrund der geringen v
or allem
im rein Subjektiven verblei
benden Symptome nicht zu einer Minderung der Arb
eits
fähigkeit (S. 15). Zusammen
fassend würden im Fall des Beschwerdeführers
die Defizite aufgrund einer
chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren und
/
oder eine
r Angst und depressiven Störung
aus rein medizinischer Sicht keine
relevante (mehr 20 % von 100 %) länger
fristige Arbeitsunfähigkeit begrün
den
. Im Fall de
s Beschwerdeführers seien
aus psychiatrisch-psycho
the
ra
peuti
scher (medizinischer) Sicht kei
ne beson
deren Hinweise vorhanden, die schwere
Defizite aufgrund eines Gesundheits
scha
dens und/
oder eine Unzumutbarkeit
zu deren Überwindung begründen könnten
(S. 16).
5.3
Dr. med. C.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, erstattete ihr internistisch-rheumatologisches Gutachten am 12. August 2011 (Urk. 7/75) gestützt auf die Akten sowie die Untersuchung des Beschwerdeführers. Sie nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 38 Ziff. 7.1):
-
Panvertebralsyndrom bei
-
HWS:
z
ervikospondylogenem Syndrom links mit
-
degenerativen Veränderungen und einer
-
kleinen Diskushe
rn
ie C5/6 mit diskaler Kompression
der Nerven
wur
zel C6 rechts, die
neurophysiologisch nicht nachweisbar
sei (Mai
2011)
und
-
Neuroforamenstenose C
6/
7 mit mög
licher Tangierung der Nerven
wurzel C7 links (MRI Mai
2011) und
-
Zeichen einer durchgemachten Läsion der Nervenwurzel C7
links
-
ohne Zeichen einer aktuellen Läs
ion (Nadel-EMG und
Neu
ro
graphie Mai
2011) und
-
Lendenwirbelsäule (LWS): l
umbovertebrales bis lumbospon
dy
loge
nes Syndrom links bei
-
degenerativen Veränderungen der LWS
-
o
hne
Nervenwurzelkompressionen (MRI Mai
2011)
Sie führte aus, dass die
vorhandenen Befunde w
eder das Ausmass noch die
Dauer der Beschwerden des Beschwerdeführers erklären würden. Im Ver
gleich
zur
Beurteilung vom
August
2003
sei
au
s rheumato
logischer Sicht keine
wesentliche Veränderung feststellbar. Aufgrund seiner Klagen, der Anam
ne
se, der klinischen Untersuchung sowie
den Resultaten der bildgeben
den sowie der
Labor
ab
klärungen
könne der Beschwerdeführer
eine adaptierte Tätigkeit
zu 100 % ausüben (S. 39). Er sei durch die eingeschränkte Funktion der Wirb
el
säule limitiert.
Rückenfunktionseinschränkungen könn
t
en sich je nach Art und
Aus
mass unter
schiedlich auf die Fähigkeit auswir
ken, häufig Lasten ohne Hilfsmitt
el zu heben und z
u tragen. Bei HWS-Problemen seien oft
zu
sätzlich Überkopfarbeiten sowie Vibrationen, bei Problemen am thorakolum
balen Übergang Arbeite
n mit repetitiven Rotationsbewe
gungen des Ober
körpers zu meiden. Da
s längere Verharren in vornübergeneigter Hal
tung - ob stehend oder sitzend -
sei zu vermeiden. Ebenso seien unerwartete, asym
me
t
rische Lasteinwirkungen auszuschl
iessen. Eher günstig seien wechsel
belas
ten
de Tä
tig
keiten. Er k
önne
Lasten bis 15 kg heben oder tragen (leichtes
bis mittelschweres Belastungsni
veau). Die angestammte Tätigkeit als Kü
chen
hilfe im Krankenheim
Z.___
sei
adaptiert. Er k
önne
sie zu 100
%
ausüb
en.
Aus rheumatologischer Sicht
sei
er nie langfristig arbeitsunfähig
gewesen (S. 40)
.
5.4
Dr. B.___ nahm am 10. Oktober 2012 Stellung (Urk. 7/89) zu neu einge
reich
ten Berichten und führte zur stationären Behandlung im Sanato
rium F.___ aus, dass die
nach 11 Tagen erfolgreiche stationäre B
ehand
lung eines depressiven Syn
droms dokumentiert
werde
. Als möglicher psy
cho
so
zia
ler Auslöser w
erde
auf die Ein
s
tellung einer Rente verwiesen. D
ie Diag
no
se werde
nicht mit Bezug zum Klassifik
ationssystem diskutiert. Ein de
pressives Syndrom bei Beginn der Behandlung
sei
qualitativ nachvollzieh
bar, der
(quantitative) Schwergrad bleibe
unklar. Es w
erde
bei der Beurtei
lung weit
geh
end auf die rein subjektiven Angaben de
s Beschwerdeführers
abge
stellt. Die als wahnhaft beurteilten Symptome seien sehr spärlich und könn
t
en durch
aus dem kulturell geprägten Versuch
entsprechen, die innere Befind
lich
keit zu verdeutli
chen. Hierzu (und zur Arbeitsfä
higkeit aus psychi
atrisch- psychotherapeutischer Sicht) n
ä
hmen die Autoren nicht Stellung
(S. 2 f.)
.
Zum Bericht von Dr. I.___ wird ausgeführt, dass dieser
weder zur Einschät
z
ung im
G
u
tachten vom 11. April
2011, noch zur deutlich verbesserten Ge
sund
heitssituation de
s Beschwerdeführers b
ei Klinikaustritt am 2
1. November 2011
Stellung
nehme
. Seine seit
Dezember 2000 unveränderte bi
o- psycho
soziale Einschätzung a
l
s langjähr
ig behandelnder Psychiater sei
bereits im Gutachten vom
April
2011 zur Kenntnis genommen, kritisch diskutiert und -
soweit nachvollziehbar - versicherungsmedizinisch angemessen berücksich
tigt
worden. Die
Diagnose einer Persönlichkeitsstörung (Kategorie
ICD-10
F60.xx)
sei
aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht mit Bezug auf das
ICD-10 nicht nachvollziehbar. Ein ängstlich-
depressives Syndrom bei kör
perlichen Missempfind
u
ngen
sei auf
grund dieses Berichts qualitativ nachvollziehbar, der (quantitative) Schwergrad bleib
e unklar. Es werde bei der Beurteilung (inklusive zur Arbeitsfähigkeit)
weitgehend auf die rein subjektiven Angaben
des Beschwerdeführers
abge
stellt
(S. 3 f.)
.
Es w
ü
rden in beid
en Berichten aus psychiatrisch-
psychotherapeutischer Sicht keine neuen wesentlichen objektiven relevanten
Tatsachen beschrieben, die die Beurteilung im Gutachten vom April
2011 verändern würden.
Der Bericht des
Sanatorium
s
F.___
dokumentiere eine erfolgreiche Behand
lung eines depressiven Syndroms innert sehr kurzer Frist.
Dr. I.___ wiederhole
seine bekannten Einschätzungen. Beide Berichte st
ünden in keinem we
sentlichen in
haltlichen Widerspruch zur Beurteilung des Gesundheitsschadens, wie er im Gutachten vom
April
2011 erläutert w
erde. Im Gutachten wü
rden
gemäss ICD-
10 die Diagnosen chronische Schmerzstörung mit
somatischen und psy
chischen Faktoren (F45.41) sowie Angst und depressive Störung, gemischt
(F41.2)
,
festgestellt. In den Berichten werde ebenfalls eine chronische Schmerz
störung mit ängstlich- depressiven Verstimmungen diagnostiziert. Es
komme
bei allen psychischen Störungen „naturgemäss" zu Schwankungen des Aus
prägungsgrades, wenn längere Zeiträume im Blick s
eien
. Dies
sei
auch im Fall de
s Beschwerdeführers
so
(S. 4 f.)
.
5.5
Die Ärzte des
E.___
erstatteten ihr polydisziplinäres Gutachten am 13. Novem
ber 2015 (Urk. 7/161) gestützt auf die Akten sowie die Untersu
chungen des Beschwerdeführers in den Fachrichtungen Allgemeine Innere Medizin,
Ortho
pädie und Psychiatrie. Sie nannten folgende Diagnosen mit Auswir
kung
auf die Arbeitsfähigkeit (S. 47 Ziff. 7):
-
z
e
rvi
kospondylogenes Syndrom links bei
-
multisegmentalen degenerativen HWS-Veränderungen
-
medianer Diskushernie C3/4
-
primär ossärer Foraminalstenose C6 beidseits li
nksbetont sowie oste
odiskogene l
inkssei
t
ige Foraminaleinengung C7
-
aktivierte Facettengelenksarthrose Segment C7/T
h1
links mit mögli
cher entzündlicher Reizung der Wurzel C8
-
l
umbospondylogenes Schmerzsyndrom bei
-
diskreten degenerativen LWS-Veränderungen
-
a
ktivierter
, linksseitiger Facettengelenksa
rthrose L4/5 mit kleiner Sy
novialzyste
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie die Folgenden (S. 47 Ziff. 8):
-
b
eginnende Varusgonarthrose links
-
Adipositas permagna
-
a
rterielle Hypertonie
-
nicht Insul
inpflichtiger Diabetes mellitus
-
chronisch obstruktive Lungenkrankheit (
COPD
)
laut Akten
-
Verdacht auf Schlafapnoe-Syndrom laut Akten
-
C
hronische
Schmerzstörung mit
somatischen und
psy
chischen Fakto
ren
-
a
nhaltende leichte depressive Episode
Sie führten aus, dass d
iverseste radiologische Abklärungen im
Bereich der HWS gewisse, im Verl
auf zunehmende degenerative Veränderungen multi
seg
mental
gezeigt hätten
. Die letzte Bildgebung mittels MRI der LWS und
HWS vom August 2015 habe die eben genannten Befunde bestätigt, wobei der
Radiol
oge fest
gehalten habe, dass im Vergleich zu den Voruntersuchun
gen vom Mai
2011 lediglich die entzündlichen Facettengelenksveränderun
gen
neu aufgetret
en
seien
, ansonsten keine relevant
e Progredienz der disko-de
ge
ne
ra
tiven Befunde festzustellen
gewesen sei (S. 34 f.).
Klinisch
finde
sich in der Untersuchung eine freie HWS-Beweglichkeit sowohl im spontanen Ver
halten wie auch
in der expliziten Untersuchung. Von Seiten der LWS habe
sich in der klinischen Untersuchung eine erhebliche Beweg
lichkeits
ein
schrä
n
kung
i
n der expliziten Untersuchung
gefunden
, welche
j
edoch sowohl im spontanen Verhalten (An- und
Ausziehen der Socken und Schuhe
), wie auch
beispielsweise beim Langsitz aufgegeben worden sei. Diese Beobachtung werde
unterstriche
n durch 4/5 positive Waddell-Zei
chen, welche keinen exakten wissenschaftlichen Wert darstellen
würden
, jedoch durchaus für eine nicht
somatische Komorbidität der geklagten Beschwerden spr
ächen. Es
d
ürfe auch in F
rage gestellt werden, weshalb ärztliche Beratun
gen und Behandlungen über 15 Jahren zu keinerlei B
eschwerdebesserung geführt hätten, seien
die bildgebend nachweisbaren degenerativen Verände
rungen zervikal wie auch lumbal eine in der Durchschnittsbevölkerung häu
fig
gesehene Pathologie, welche grundsätzlich jedoch nicht zu einer über Jahre
andauernden Arbeits
unfähigkeit, insbesondere für adaptierte Tätigkei
ten, fü
hre (S. 35 f.).
Weiterhin erstaunlich
sei
, wie bereits von
Dr. C.___
in ihrem Gutachten vom
August
2011 festgehalten, wie kräftig sowohl die Hand- und Fussbeschwielung wie auch insbesondere die rechtsseitige Schul
tergürtel
mus
kulatur des
Beschwer
de
führers ausgebildet seien. Es müsse als gesichert an
ge
nommen werden, dass
eine erhebliche Diskrepanz
zwischen den vom
Be
schwerdeführer
geschil
der
ten Beeinträchtigungen und den tat
sächlichen A
ll
tag
saktivitäten
bestehe.
Von Seiten des linken Kniegelenkes finde sich in der heutigen klinischen Untersuchung eine bl
a
nde Situation. Die heute vor
lie
gen
den Röntgenbilder von 2011 zeig
t
en lediglich eine dis
krete mediale Gelenk
spaltverschmälerung
ohne sekundäre Arthrosezeichen. Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit habe die Knieproblemat
ik
keine (S. 36). Zusammengefasst müsse festgehalten werden, dass seit der rhe
u
mat
ologischen Erstbegutachtung vom Juni
2003 lediglich bildgebend eine gewisse Progredienz der degene
rativen HWS-
und weniger auch LWS-Ver
än
derungen statt
gefunden habe
, klinisch jedoch bis zur heuti
gen Untersuchung zu keinem Zeitpunkt rele
vante, objektivierbare, erst recht nicht zunehmende Beeinträchtigungen hätten
festgestellt werden k
önnen
, welche eine Arbeits
un
fähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit hätten recht
fertigen können. In doc
h krassem Gegensatz hierzu stehe
die Einschätzung der behandelnden Ärztin
Dr. H.___, die dem Beschwerdeführer
seit Jahren immer w
ieder eine Arbeitsunfähigkeit attestiere
und wiederholt ang
egeben habe,
dass sich der Gesundheitszustand des
Be
schwerdeführers
im Verlauf verschlechtert habe. Diese Einschätzung
sei
jedoch primär auf den subjektiv geklagten Beschwer
den und nic
ht
auf objektivierbaren Kriterien
basiert (S. 37).
Der psychiatrische Gutachter führte aus, dass der Beschwerdeführer
wach, orientiert und bewusstseinsklar
sei
. Er
sei
offensichtlich ehe
r einfach struk
turiert, brauche für da
s Verständnis der Fragen oft Erklärungen. Das Abs
trak
tionsvermögen
sei
eingeschränkt, über aktuelle Ereignisse
sei
er trotz TV-Konsum recht wenig informiert. Während des Gesprächs wirk
ten jedoch die Aufmerksamkeit
sspanne und das Gedächtnis ungestört.
Der Beschwerdefüh
rer
beklag
e
eine traurige Verstimmung und reduzierte Schwingungsfähigkeit. Morgens sei es schlimmer. Er sei nicht gereizter geworden und auch nicht aggressiv. Er habe ansteigende Angst
wegen Befürchtungen um die Familie, jedoch keine Panikat
tacken. Der klinische Eindruck
sei
jedoch ausgeglichen,
fast gleichgültig. Er wirke nicht vermehrt angespannt oder ängstlich. Viel
meh
r imponier
t
en theatralische Momente wie bei der Erzählung der knöcher
nen Hand.
Es seien k
eine
Zwänge und kein zwanghaftes Erl
eben explorierbar
(S. 39 f.)
.
Der Beschwerdeführer
berichte jetzt von einer fortbestehenden Stö
rung von Antrieb, Motivation, Selbstwert, einer Reduktion der Schwin
g
ungs
fähigkeit und vermehrten p
sychosenahen Ängsten. Er beklage Deper
sonali
sation und Derealisa
tion. Zudem bestünden Einschlafstörungen und wechs
elnde Du
rchschlafstörungen. Somit bestünd
en rein formal hinreichende Hin
weise auf eine mittelgradige depre
ssive Episode. Problematisch sei, da
s
s die
genannten Symptome in der Untersuchung kaum objektiviert werden könnten
. Hier
finde
sich allenfalls die gleichförmige Beschwerdeschilderung ohne Aus
druck vermehrter Ängstlichkeit oder Sorge. Es müsse diskutiert werden, ob die
chronischen Schlafstörun
gen auch durch ein Schlafapnoe-Syndrom aufrecht
er
halten wü
rden. Eine entsprechende
Abklärung scheine
der Beschwer
de
führer
begonnen, jedoch nicht abgeschlossen zu haben. Dies müsste noch
über
prüft werden. Der Beschwerdeführer habe wenige Ressour
cen. Er sei wen
ig gebildet.
Auch wenn keine Testung vorliege,
k
önne
eine Intelligenz im unte
ren Normbereich angenommen werden
(S. 40 f.)
.
Es be
st
ünd
en insgesamt keine Diskrepanzen bezüglich der Diagnose einer chron
i
schen Schmerzstörung mit somati
schen und psychischen Faktoren. Be
züglich der Einordnun
g der depressiven Symptomatik fä
nden sich hingegen Unter
schiede
.
Aktuell besteh
e
ein depressives
Syndrom von leichter Ausprä
gung. Nachdem es zu keiner wirklichen Remission im langjährigen Verlauf ge
kommen
sei
, sondern eher zu einer Therapieresistenz,
sei
die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung weniger angebracht. Hinweise a
uf eine Persönlichkeitsstörung fä
nden sich nicht.
Es habe
bei intensiver Explo
ration keinen Hinweis auf eine Zwan
gssymptomatik oder eine anankast
ische Per
sönlichkeit
gefunden werden können
, auch fehl
ten Hinweise auf eine
selbst
unsichere Persönlichkeit. Für die Einschätzung der Invalidität spiele dies
j
edoch keine Rolle. Die dokumentierten we
nigen Behandlungsstunden bei Dr. I.___
st
ünden
zudem im Widerspruch zu einer Behandlung einer
mittel
schweren oder gar schweren depressiven Symptomatik. Inzwischen lieg
e
eine erhebliche Chronifizierung vor
(S. 41 f.).
Es besteht eine langjährige psychi
atrische Behandlung bei
Dr. I.___
. Sowohl aus Sicht des behandelnden Psy
chiaters als auch des
Beschwerdeführers
sei es
zu keiner wirklichen Sym
p
tombesserung gekommen. Es lasse sich nicht rekonstruieren, in
wieweit eine
leitliniengerecht
e Behandlung einer c
hroni
schen Depression gemacht we
rd
e
. Auch finde sich keinerlei Hinweis, ob ein
mal die
Compliance überprüft wor
den sei. Im Gutachten von Dr.
C.___
habe nur ein
e
s von drei Medikamen
te
n im Blut nachweisen
werden können
. Dies begründe
erhebliche Zweifel an der Compliance. Auch die aktuelle Spiegelbestimmung der Antidepressiva er
gebe
sub
t
herapeutische Spiegel, was ebenfalls auf die schlechte Compliance deute
.
Die Adipositas könnte die Folge langjähriger Behandlung mit Q
uetiapin und Mirtozapin sein. Der Be
schwerdeführer gebe
keine Appetitstei
gerung unter diesen Pharmaka an, was den Verdacht auf medik
a
mentöse Noncompli
ance noch zusätzlich unterstütze (S. 42)
.
Zusammenfassend l
asse
sich aus rein internistischer Sicht keine Einschrän
kung für die frühere Tätigkeit als Küchenhilfe angeben
(S. 48)
.
Auch aus orthopädischer Sicht k
ö
nn
e heute kein erhebliches pat
homorphologisches Kor
relat erhoben werden, welches ei
ne andauernde Arbeitsunfähigkeit
in der
an
gestammten Tätigkeit als Küchenhilfe begründen könnte. Bezüglich Arbeits
fähigkei
t
k
ö
nn
e
aus orthopädischer Sicht lediglich eine Einschränkung für
rückenbelastende Tätigkeiten und repetitive Überkopftätigkeiten attestiert werden
. Alle anderen ada
ptierten u
nd körperlich leichten bis interm
ittierend mi
t
telschweren Tätigkeiten s
eien
aus orthopädischer Sicht zumutbar.
Auch aus
psychiatrischer Sicht lasse si
ch zusammenfassend keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. Die Inkonsistenzen, die Verdeutlichung, die
Noncompliance sowie die IV-fremden Faktoren stünden im Vordergrund (S.
49
).
G
esamthaft beurteilt, unter Berücksichtigun
g der somatischen und psychia
trischen Aspekte
,
sei der Beschwerdeführer
für die angestamm
te Tätigkeit als Küchenhilfe
weiterhin arbeitsfähig. Bezüglich näherer Begründung
werde
auf das Gutachten von
Dr. B.___
von
April
2011
verwiesen. D
ort
sei
richtiger
weise von einer chronischen
Schmerzstörung mit somatischen und
psychi
schen Faktoren gesprochen
worden
, eine depressive Episode
habe
sich nicht objektivieren
lassen
.
I
m Vordergrund
sei
das Schmerzsyndrom
gestanden
, welches mit dem somatischen Korrelat nicht vollständig erklärbar
gewesen sei.
E
s
sei
auch festgestellt
worden
, dass der
Beschwerdeführer
sowohl im Doss
i
er
,
im Vor
gutachten als auch jetzt be
züglich diagnostischer und the
ra
peutischer Massnahmen nicht compliant
sei
(
beispielsweise abgebrochene Schl
afapnoe-Diagnostik, wechselnde Mitarbeit in Begutachtung und Therapie im Jahr 2011
[
Sprac
hkompetenz], Angaben zu mehrmona
tlicher psychia
tri
scher Therapie im Gegensatz zu den Angaben durch den behandelnden Psy
chiate
r drei bis vier Termine im Jahr
und
N
on
compliance bezüg
lich Anti
depressiva-Therapie). Dies la
sse auch an einem ent
sprechenden Leidensdruck erheblich zweifeln. Zusammen
fassend
sei davon auszugehen
, dass ab
April 2011 eine Arbeitsfähigkeit
in der angestammten Tätigkeit a
ls Küchenhilfe weiterhin bestehe (S. 49 f.)
.
In adaptierten, körperlich leichten bis inter
mit
tieren
d mittelschweren Tätigkei
ten sei er ebenfalls seit April
2011 zu 100
%
arbeitsfähig. Die frühere Tätig
keit als Küchenhilfe m
ü
ss
e
in diesem Sinne auch
als ada
ptiert angesehen werden
(S. 50
).
Gehe man davon aus, dass vor 201
1 aus psychiatrischer Sicht eine Depression mit invalidisierendem
Aus
mass vorgelegen habe, so sei der Gesundheitszustand ab 2011 deutlich besse
r, indem seit 2011 aus psychiat
rischer Sicht keine Einschränkung der Arbeits
fähi
gkeit mehr begründet wer
den könne (S. 51)
.
Von
2011 bis heute
bestehe
aus somatischer Sicht
ein stationärer Verlauf, a
us psychiatrischer Sicht
ein
leicht schwankend
er
(Hospi
ta
lisation in
F.___
), was aber im Sinne eines reaktiven Geschehens auf die ablehnend
e Verfügung gewertet werden müsse (S. 52)
.
5.6
Dr. med. K.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trau
ma
tologie des Bewegungsapparates, berichtete am 18. Januar 2016 (Urk. 7/169)
und führte aus, dass therapeutisch bei degenerativen zervikalen Bandscheiben mit möglichen Nervenreizungen ohne
eigent
liche objektivier
bare neurologische Ausfälle nur muskellockernde Mass
nahmen mit Wärme und eventuell Massage und angepasste Übungen emp
fohlen werden könnten. Die frühere Arbeit als Küchenhilfe könne bei den festgestellten Problemen zervikal nicht mehr zugemutet werden. Aus rein orthopädisch-chirurgischer Sicht könnte eine an dieses Leiden angepasste Arbeit nach Einarbeitung halbtags zugemutet werden (S. 3).
5.7
Dr. I.___ berichtete am 12. Februar 2016 (Urk. 7/173) zuhanden der Ärzte des Sanatoriums F.___ und führte aus, dass sich die Symptomatik des Beschwerdeführers seit Dezember 2015 wieder intensiviert habe. Der Be
schwerdeführer sei extrem ängstlich, tief depressiv und es würden auch Suizid
gedanken auftauchen. Die ambulante Behandlung scheine nicht mehr ge
nügend effizient zu sein, weswegen er den Beschwerdeführer zur Therapie in die Klinik überweisen möchte.
5.8
Die Ärzte des Sanatoriums F.___ berichteten am 14. Juni 2016 über den stationären Aufenthalt des Beschwerdeführers vom 7. bis 28. April 2016 (Urk. 7/181/6-7) und nannten folgende Diagnosen:
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
-
nicht primär insulinabhängiger Diabetes mellitus Typ 2
Sie führten aus, dass sich der Beschwerdeführer auf der Station weiterhin sehr bedrückt und stark zurückgezogen präsentiere. Zu den Fachtherapien habe er, auch aufgrund der Sprachbarriere, nur mit Mühe motiviert werden können. Er habe ein starkes Vermeidungsverhalten gezeigt. Die angepasste Medikation habe beim Beschwerdeführer auch keine wesentliche Zustands
ver
besserung bewirkt. Da der Beschwerdeführer von den verschiedenen The
rapien nur sehr wenig habe profitieren können, sei ein längerer Aufenthalt nicht als förderlich erschienen, so dass er in unverändertem Zustand ent
lassen worden sei. Aufgrund der nicht vorhandenen Tagesstruktur und des Vermeidungsverhaltens werde dringend die Aufgleisung einer Beschäftigung im beschützten Rahmen oder einer Tagesklinik empfohlen. Ohne Aktivierung und regelmässige Tagesstruktur bestehe mittel- bis langfristig keine Möglich
keit, dass sich der Zustand bessere (S. 2).
6.
6.1
Die Rentenzusprache im Jahr 2003 erfolgte gemäss Feststellungsblatt vom 15. September 2003 (Urk. 7/26) gestützt auf das Gutachten des A.___ von 2003 (vgl. vorstehend E. 4.4). Damals standen neben den somatischen Diag
nosen vor allem psychische Faktoren im Vorder
grund, aufgrund welcher eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit auch für angepasste Tätigkeiten attes
tiert wurde.
Gestützt auf das E.___-Gutachten vom 13. November 2015 (vgl. vorstehend E. 5.5) ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass beim Beschwerdeführer insbeson
dere durch die Rückbildung der psychischen Beschwerden diesbe
züglich nun
mehr keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mehr festgestellt werden könnten, womit eine Verbesserung des Gesundheits
zu
standes ausge
wiesen sei und der Beschwerdeführer in einer leichten bis mittelschweren wechselbelastenden Tä
tigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei.
Der Beschwerdeführer machte jedoch geltend, es würden keine Anhalts
punkte für eine Verbesserung seines Gesundheitszustandes bestehen. Zudem bemän
gelte er das E.___-Gutachten (Urk. 1. S. 3 ff. ).
6.2
In somatischer Hinsicht hat sich der Gesundheitszustand des Beschwerdefüh
rers nicht wesentlich verändert. So stimmen die somatischen Diagnosen im Gutachten des A.___ von 2003 (vgl. vorstehend E. 4.4) mit denjenigen im E.___-Gutachten vom November 2015 (vgl. vorste
hend E. 5.5) im Wesent
li
chen überein. Bereits im Jahre 2003 führten die Ärzte aus, der Beschwer
de
führer leide auf der Ebene des Bewegungs
apparates vor allem an einem pan
vertebralen, vorwiegend weichteilrheumatischen Beschwerdesyndrom bei leich
ter Fehl
form und diskreten degenerativen Veränderungen der HWS.
Bezogen auf die körperlichen Beschwerden bestehe eine 100%ige Arbeitsfähig
keit für körper
lich nicht stark belastende Tätigkeiten (E. 4.4).
Damit besteht eine wesentliche Übereinstimmung mit der Beurteilung der E.___-Gutachter (E. 5.5), wonach der Beschwerdeführer aus orthopädischer Sicht an chronischen Beschwerden im Bereich der Wirbelsäule, insbesondere zervikal und lumbal, leide und bildgebend gewisse degenerative Veränderun
gen hätten festgestellt werden können. Auch in der aktuellen Untersuchung
habe kein erhebliches pathomorphologisches Korrelat erhoben werden kön
nen
, das eine andauernde Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Küchenhilfe zu begründen vermöchte. So könnten lediglich eine Einschrän
kung für rückenbelastende Tätigkeiten und repetitive Überkopftätigkeiten attestiert werden.
6.3
Was die psychischen Beschwerden betrifft, ist seit den Beurteilungen in den Jahren 2002 und 2003 (vgl. vorstehend E. 4.3, E. 4.4) eine we
sentliche Bes
se
rung eingetreten. Die Ärzte des A.___ (vgl. vorste
hend E. 4.4) diagnostizier
ten eine schwere depressive Episode (ICD-10 F32.2).
Im E.___-Gutachten von 2015 (Urk. 7/161) wurde hinsichtlich der depressiven Erkrankung lediglich noch eine anhal
tende leichte depressive Episode gemäss ICD-10 als Diagnose ohne Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt. Dass beim Beschwerdeführer keine
psychopathologischen leistungsbeein
träch
tigenden Befunde mehr hätten erho
ben werden können und demnach eine Verbesserung eingetreten sei, be
grün
deten die E.___-Gutachter damit,
dass die vom Beschwerdeführer ge
schil
der
ten Symptome in der Untersu
chung
kaum hätten objektiviert werden können und es im Verlauf zu einer The
ra
pie
resistenz gekommen sei. Hinweise auf eine Persönlichkeitsstörung oder eine Zwangssymptomatik fänden sich ebenfalls nicht. Zudem stünden die
wenigen Behandlungsstunden bei Dr.
I.___
im Widerspruch zu einer Be
hand
lung einer mittelgradigen oder gar schweren
de
pressiven Symptomatik. Der klinische Eindruck sei ausgeglichen, fast gleich
gültig
. Der Beschwerdeführer wirke nicht
vermehrt angespannt oder ängstlich (S. 40). Somit sei der Befund während der
Untersuchungssitu
ation unauf
fällig gewesen. Aus psychiatrisch-objekti
ver Sicht bestünden keine psy
chopatho
logi
schen Funktionseinschrän
kungen mehr
, womit im Vergleich zur diagnos
ti-schen Einordnung der Ärzte des A.___ eine
veränderte Situation vorliege. Aus psychiatrischer Sicht lasse sich zusammen
fassend weder mit der leichten depressiven Episode noch mit der ebenfalls
diagnostizierten chronischen Schmerzstörung eine Ein
schränkung der Arbeits
fähigkeit begründen. Vielmehr stünden die Verdeutli
chung, die Non
compli
ance
sowie IV-fremde Faktoren im Vordergrund (S. 49).
6.4
Die Würdigung der medizinischen Akten ergibt, dass das E.___-Gutachten
vom 13. November 2015 (vorstehend E. 5.5) auf den für die strittigen Be
lan
ge umfassenden Untersuchungen beruht und die vom Beschwerdeführer geklag
ten Be
schwerden in angemessener Weise berücksichtigt. Sodann wurde es in
Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den Vorakten erstattet und trä
gt der konkreten medizi
nischen Situation Rechnung. So machten die Gut
achter darauf aufmerksam, dass ab April 2011 eine Arbeitsfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit als Küchenhilfe weiterhin bestehe (S. 50). Sie zeigten zudem auf, dass seit 2011 bis heute ein stationärer Verlauf aus somatischer Sicht bestehe und aus psychiatrischer Sicht eine deutliche Besserung einge
treten sei (S. 51) mit einem leicht schwankenden Verlauf, was aber im Sinne eines reaktiven Geschehens auf die ablehnende Verfügung gewertet werden müsse (S. 52).
Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die vor
genommenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit werden ausführlich begründet. So zeigten die Gutachter in nachvollziehbarer Weise auf, dass beim Beschwerdeführer aufgrund der er
hobe
nen, objektiven somatischen Befunde und einer fehlenden klinisch rele
van
ten, leistungsbeeinträchtigenden psychischen Störung keine Einschrän
kung
der Ar
beitsfähigkeit sowohl für die angestammte wie auch für ange
passte Tätigkeiten mehr vorliege.
Das Gutachten ist für die Beantwortung der Fragen umfassend und erfüllt
da
mit entgegen dem Beschwerdeführer die praxisgemässen Kriterien (vgl. vor
ste
hend E. 1.5) vollumfänglich, so dass für die Entscheidfindung darauf ab
gestellt wer
den kann.
6.5
Auf den Bericht von Dr. I.___ (vgl. vorstehend E. 5.7), wonach sich der Zustand des Beschwerdeführers nicht verbessert habe und nach wie vor eine schwere depressive Episode vorliege, kann nicht abgestellt werden. Die darin erwähnte depressive Störung entbehrt einerseits einer Grundlage im be
schrie
benen Befund und basiert vorwiegend
auf den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers, welche für die Beurteilung jedoch nicht massgebend sind
. Er begründete seine Einschätzung weder näher noch machte er An
ga
ben zu funktionellen Einschränkungen, sondern berichtete lediglich von ei
ner
unver
änderten Situation bezüglich des Gesundheitszustandes des Beschwer
de
füh
rers. Seine Ausführungen
vermögen die ausführliche und ein
ge
hend be
grün
dete Beurteilung durch die
E.___
-Gut
achter nicht zu ent
kräf
ten
.
Auch dem Bericht der Ärzte des Sanatoriums
F.___
(vgl. vorstehend E. 5.8
) sind keine neuen Erkenntnisse zu entnehmen. So liessen sich diese bei ihrer Beurteilung vorwiegend von den subjektiven Angaben des Beschwer
defüh
rers leiten ohne die objektiven Befunde adäquat zu berücksichtigen.
Es wurden demnach keine neuen objektiven Erkenntnisse vorgebracht, wel
che die ausführlich begründete Beurteilung des Gesundheitszustandes und der
Ar
beitsfähigkeit im E.___-Gutachten von 2015 umstossen könnten.
6.6
Zusammenfassend ist aufgrund des polydisziplinären E.___-Gutachtens mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegen
den Wahrscheinlichkeit ins
besondere in psychiatrischer Hinsicht eine Verbesserung des Gesundheitszu
standes des Beschwerdeführers ausgewiesen. So bestehen im Vergleich zur Rentenzusprache im Jahr 2003 keine psychiatrischen Diagnosen mit Auswir
kung auf die Ar
beits
fähigkeit mehr. So konnte ein unauffälliger psychischer Befundstatus fest
ge
stellt werden und der erhobene klinische orthopädische Befund steht einer Tätigkeit gemäss beschriebenem Zumutbarkeitsprofil nicht entge
gen.
Somit ist gestützt auf das E.___-Gutachten von November 2015 davon auszu
gehen, dass eine Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgewiesen und der
Beschwer
deführer nunmehr in einer rückenadaptierten Tätigkeit zu 100 % ar
beitsfähig ist
.
7.
7.1
Zu prüfen bleibt die Rechtsfrage, ob der Beschwerdeführer angesichts seines Alters nach allgemeiner Lebenserfahrung in einem als ausgeglichen unter
stell
ten Arbeitsmarkt noch als vermittelbar gelten kann.
Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Fak
tor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit
weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass
die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem aus
geglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird, und
dass ihr deren Verwertbarkeit auch gestützt auf die Selbsteingliede
rungs
pflicht nicht mehr zumutbar ist (vgl. BGE 107 V 17 E. 2c). Der Einfluss des
Lebensalters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leistungsvermögen auf de
m ausgeglichenen Ar
beits
markt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer all
gemeinen Regel bemes
sen,
sondern hängt ab von den Umständen, die mit Blick auf die Anforderungen der Verweistätigkeiten massgebend sind (vgl. Urteile des Bundesgerichts
9C_124/2010 vom 21. September
2010 E.
5.1,
9C_427/2010 vom 14. Juli 2010 E. 2.4.1, I617/02 vom 10. März
2003
E. 3.2.3
).
7.2
Zur Beantwortung der Frage nach dem Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der Verwertbarkeit der (Rest)Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter zu beant
worten ist, hat das Bundesgericht im Jahr 2012 die Rechtsprechung dahinge
hend präzisiert, dass auf das Feststehen der medizinischen Zumut
barkeit einer (Teil)Erwerbstätigkeit abzustellen sei (vgl. BGE 138 V 457 E. 3.3).
Demnach gilt die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil)Erwerbstätigkeit als ausgewiesen, so
bald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuver
lässige Sachver
halts
feststellung erlauben.
Vorliegend geht bereits aus dem Gutachten von Dr.
B.___
vom 11. April 201
1 (vgl. vorstehend E. 5.2) sowie dem Gutachten von Dr. C.___ vom 12. August 2011 (vgl. vorstehend E. 5.3) hervor, dass dem Beschwerdeführer
sowohl die angestammte Tä
tigkeit wie auch angepasste rückenadaptierte Tätig
keiten zumutbar sind. Auch die Ärzte des E.___ bestätigten diese Ein
schätzung im Gutachten von November 2015 (vgl. vorstehend E. 5.5).
Somit kann davon ausgegangen werden, dass spätestens die beiden Gut
ach
ten von Dr. B.___ und Dr. C.___ im April beziehungsweise August 2011 Klarheit über die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers verschafften.
Für die
Frage der
Verwertbarkeit der (Rest)Arbeitsfähigkeit ist daher der Zeitpunkt der Gutachten von Dr. B.___ und Dr. C.___ entscheidend.
7.3
Der im November 1956 geborene Beschwerdeführer war in dem für die Beur
tei
lung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit massgebenden Zeit
punkt (August 2011) beinahe 55 Jahre alt, was für sich allein die Verwert
barkeit noch nicht ausschliesst.
So hat das Bundesgericht einen 60-jährigen Versicherten, welcher mehrheit
lich als Wirker in der Textilindustrie tätig gewesen war, als zwar nicht leicht ver
mittelbar erachtet. Es sah jedoch mit Bezug auf den hypothetischen aus
gegli
chenen Arbeitsmarkt gleichwohl Betätigungsmöglichkeiten, da der Ver
sicherte zwar sachlich eingeschränkt (nur noch leichte bis mittelschwere Arbeiten im Gehen, Stehen und Sitzen in geschlossenen Räumen zumutbar), aber immer noch im Rahmen eines Vollpensums arbeitsfähig war (vgl. Urteil des Bundesge
richts I 376/05 vom 5. August 2005 E. 4.2). Unter anderem mit Blick auf eine Aktivitätsdauer von immerhin noch sieben Jahren war eine erwerbliche Umset
zung der Leistungsfähigkeit auch einem 58-jährigen, kauf
männisch ausgebil
de
ten Versicherten möglich und zumutbar, der auf
grund hochgradiger Inneno
hr
schwerhörigkeit auf einen besonderen Anfor
derungen genügenden Arbeits
platz angewiesen war (vgl. Urteil des Bundes
ge
richt I 819/04 vom 27. Mai 2005 E. 2.2). Als arbeitsmarkttauglich angese
hen wurde auch die Restarbeitsfähigkeit eines 60-jährigen Versicherten mit einer
unter anderem wegen rheumatologi
scher und kardialer Problematik um 30 Pro
zent eingeschränkten Leistungsfä
higkeit (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 304/06
vom 22. Januar 2007 E. 4.2), gleichviel wie diejenige eines gleich
altrigen Ver
sicherten, dem trotz verschiede
ner Rückenschäden ein ver
gleichs
weise weites Spektrum zumutbarer Hilfstätig
keiten offen stand (vgl. Urteil des Bun
desge
richts 9C_918/2008 vom 28. Mai 2009 E. 4.3). Verneint hat das
Bundes
ge
richt demgegenüber die Verwertbar
keit der Restarbeitsfä
higkeit eines
über 61-jährigen Versicherten, der über keine Berufsausbildung verfügte, bezüg
lich der aus medizinischer Sicht im Umfang von 50 % zumut
baren
fein
mo
to
ri
schen Tätigkeiten keinerlei Vorkenntnisse be
sass, dessen Teilar
beit
s
fähig
keit weiteren krankheitsbedingten Einschränkungen unterlag und dem von den Fachleuten der Berufsberatung die für einen Berufs
wechsel erfor
der
liche An
passungsfähigkeit abgesprochen wurde (vgl. Urteil des Bun
desge
richts I 392/02
vom 23. Oktober 2003 E. 3). Als unverwertbar erachtet wurde auch die 50%ige, durch verschiedene Auflagen zusätzlich limitierte Ar
beitsfähig
keit eines knapp 64-jährigen Versicherten mit multiplen, die Ar
beits
fähigkeit ein
schränkenden Beschwerden (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 401/01 vom 4. April 2002 E. 4c und d).
7.4
Im Lichte der dargelegten Grundsätze und der relativ hohen Hürden für die
An
nahme einer unverwertbaren Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen ist fest
zu
halten, dass die gesundheitliche Beeinträchtigung des im massgeben
den Zeit
punkt knapp 55-jährigen Beschwerdeführers nicht derart beschaffen oder ge
häuft auf
tretend sind, dass sich der Schluss rechtfertigt, eine Anstel
lung sei nicht mehr realistisch. Dies hat selbst dann zu gelten, wenn der Zeitpunkt des E.___-Gutachtens von November 2015 für die Frage der Verwertbarkeit mass
geb
lich wäre, da der Beschwerdeführer im massgebenden Zeit
punkt knapp 60-jährig gewesen wäre. Ausserdem begünstigt der Umstand,
dass der Be
schwer
deführer seine angestammte Tätigkeit wieder ausführen un
d demnach
an eine langjährige Berufserfahrung in Hilfstätig
keiten (Kü
chen
hilfe) an
knüp
fen kann, seine Eingliederungsaussichten, zumal ihm wei
terhin ein breites Spektrum an Tätigkeiten offen steht. Die Anstellungs
chan
cen im vom Ge
setzes wegen als ausgeglichen zu betrachtenden Arbeits
markt sind somit insgesamt noch intakt.
7.5
Die Beschwerdegegnerin hat somit zu Recht eine revisionsrelevante Sach
verhaltsänderung angenommen und eine Renteneinstellung verfügt. Die Be
schwer
degegnerin hat in Übereinstimmung mit Art. 88
bis
Abs. 2 lit. a IVV die Rentenaufhebung auf den ersten Tag des zweiten der Zustellung der ange
foch
tenen Verfügung vom 1. Juli 2016 folgenden Monats verfügt.
Die angefochtene Verfügung vom 1. Juli 2016 (Urk. 2) erweist sich deshalb al
s rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
8.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 900.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwer
deführer aufzu
erlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 9
00
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic, Beratungsstelle für Ausländer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach