# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4fd0891b-fee5-5469-a1ac-9677feb8a330
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-05-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.05.2004 2003/213
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_2003-213_2004-05-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: 2003/213

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.05.2004

Entscheiddatum: 11.05.2004

Entscheid Verwaltungsgericht, 11.05.2004
Oekologische Massnahmen im Rahmen einer Güterzusammenlegung. Art. 5 
MelG (sGS 633.1), Art. 5 Abs. 1 Vollzugsverordnung zum MelG (sGS 633.11), 
Art. 18, Art. 18b und Art. 23c NHG (SR 451), Art. 15 Abs. 1 NHV (SR 451.1), 
Art. 102bis BauG (sGS 731.1) und Art. 7 Abs. 2 BGF (SR 923.0). Erforderlich 
ist eine Gesamtbeurteilung. Das öffentliche Interesse an einer Verbesserung 
der ökologischen Verhältnisse ist dem privaten Interesse an optimalen 
Bewirtschaftungsvoraussetzungen gegenüberzustellen. Die Verwirklichung 
eines Oeko-Streifens zwischen zwei Mooren erweist sich als recht- und 
verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2003/213).

Anwesend: Präsident Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, 

lic. iur.

A. Rufener; Ersatzrichter R. Kuratli; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Haltinner-Schillig

_______________

 

In Sachen

T. und A. B.-S.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jakob Schönenberger, Obere Bahnhofstrasse 11, 

Postfach, 9501 Wil,

gegen

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Volkswirtschaftsdepartement des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 35, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde K., vertreten durch den Gemeinderat,

Beschwerdegegnerin,

sowie

Meliorationsgenossenschaft K., B. L., Präsident Verwaltungskommission,

Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Bauprojekte/ökologische Massnahmen im Raum Turpenriet-Nördli

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ a) T. und A. B.-S. bewirtschaften zusammen mit ihrem Sohn das im Rahmen der 

landwirtschaftlichen Güterzusammenlegung K. (abgekürzt Gesamtmelioration) 

arrondierte landwirtschaftliche Gewerbe "T.". Am 27. Februar 1995 schlossen Albina 

B.-S. (mit Zustimmung ihres Ehemanns) und die Gesamtmelioration bezüglich der 

Neuverteilung des Eigentums eine Vereinbarung ab. .......... Die Gesamtmelioration gab 

das Land am 15. März 1995 frei.

b) Am 31. Mai 1995 legte die Broggi und Partner AG die von der Gesamtmelioration in 

Auftrag gegebene "Oekologische Analyse, Hinterer Teil" (abgekürzt Gutachten Broggi) 

vor. Darin wird u.a. vorgeschlagen, im Gebiet "Turpenriet-Nördli" (T.) sei zwecks offener 

Führung eines Bachs mit Heckenbepflanzung im Bereich des Grundstücks 3520 eine 

Parzelle auszuscheiden. In der Zeit vom 10. September bis 9. Oktober 1996 legte die 

Gesamtmelioration die "Neuverteilung Flur, Hinterer Teil", der auch das Gebiet 

"Turpenriet-Nördli" betrifft, öffentlich auf (vgl. ABl 1996, S. 1977). Nach diesem Plan 

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wird ein Streifen Land (Parz.-Nr. 1379.136) für ökologische Zwecke ausparzelliert und 

der Gesamtmelioration zugeteilt. T. und A. B.-S. erhoben Einsprache gegen die 

"Neuverteilung Flur, Hinterer Teil". Sie beantragten u.a., auf die Anlage eines Oeko-

Streifens (Parzelle Nr. 1379.136) sei zu verzichten und das dadurch frei gewordene 

Land sei den Parzellen Nrn. 248.132 und 248.134 zuzuscheiden (Ziff. 7). Sodann sei auf 

die geplante Wiederöffnung des eingedolten Bachlaufs im Oeko-Streifen (Parzelle Nr. 

1379.136) zu verzichten und es sei als Ersatz die Oeffnung des Bachs vom "Turpenriet" 

nach "Salen Rotholz" vorzunehmen (Ziff. 9). In der Folge gaben die Politische 

Gemeinde K. und der Naturschutzverein K. bei Jonas Barandun, Eggersriet, ein 

Gutachten betreffend "Aufwertung und Vernetzung der Amphibienlebensräume im 

Naturschutzgebiet Turpenriet und Umgebung, Kirchberg SG" (abgekürzt Gutachten 

Barandun) in Auftrag, das vom 10. November 1997 datiert. Auch dieses Gutachten 

misst einem Lebensraumkorridor für Amphibien zwischen dem "Turpenriet" und dem 

"Nördli" grosse Bedeutung zu. Am 15. August 1998 zogen T. und A. B.-S. die 

Einsprache vom 4. Oktober 1996 im Rahmen einer neuerlichen Zuteilungsvereinbarung 

mit der Gesamtmelioration zurück. Ausgeklammert wurden die "Notwendigkeit der 

Erstellung des Oekoprojekts" (G 108.10) sowie die "Bachausdolung" (Oe 108.1). T. und 

A. B.-S. nahmen zur Kenntnis, dass gegen die Verwirklichung dieses Vorhabens erst 

bei der öffentlichen Auflage des Bauprojekts Einsprache erhoben werden könne. 

Sodann wurde vereinbart, dass für den Fall, dass im Rechtsmittelverfahren zu ihren 

Gunsten entschieden wird, das entsprechende Land ihnen als nachträgliche 

Mehrzuteilung zugeschieden wird (Ziff. 2 f der Vereinbarung).

c) Am 6. Februar 2001 genehmigte der Gemeinderat K. auf Antrag der 

Gesamtmelioration verschiedene Projekte und legte sie in der Zeit vom 13. Februar bis 

14. März 2001 öffentlich auf (vgl. ABl 2001, S. 378 f.). Unter "Wasserbauliche und 

ökologische Massnahmen" befindet sich die Ausdolung des Abflusses des 

"Turpenriets" (Oe 108.1) und die Bepflanzung (G 108.10). Am 24./26. Februar 2001 

erhoben T. und A. B.-S. gegen verschiedene Projekte Einsprache beim Gemeinderat 

Kirchberg. Sie hielten u.a. dafür, die neu geschaffene Parzelle dürfe nicht durch eine 

offene Wasserrinne zweigeteilt werden und beantragten, der Oeko-Gürtel sei durch 

einen unterirdischen Amphibientunnel, ohne sichtbare Geländeveränderungen, zu 

ersetzen. Zur Begründung führten sie im wesentlichen aus, die Amphibienwanderung 

zum westlich gelegenen Wald sei gewährleistet.

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Im Rahmen des Einspracheverfahrens beauftragte der Gemeinderat K. die Hugentobler 

AG, Altstätten, eine Bedarfsanalyse für einen Vernetzungskorridor zwischen den 

national bedeutenden Flachmooren "Turpenriet" und "Nördli" auszuarbeiten (abgekürzt 

Gutachten Hugentobler). Nach dem Gutachten vom 6. November 2001 ist der Bedarf 

für eine Umgestaltung der Meliorationsparzelle Nr. 7082 (ehemals Parzelle Nr. 

1379.136) zu einem ökologisch wertvollen Verbindungskorridor zwischen den 

Flachmooren "Turpenriet" und "Nördli" ausgewiesen. Am 8. Januar 2002 hiess der 

Gemeinderat Kirchberg die Einsprache von T. und A. B.-S. teilweise gut, wies sie 

indessen u.a. in Bezug auf die wasserbaulichen und ökologischen Massnahmen ab. 

Diese Verfügung wurde widerrufen und der Gemeinderat Kirchberg leitete ein 

koordiniertes Verfahren ein. Am 6. Juni 2002 stellte das Planungsamt (heute: Amt für 

Raumentwicklung) fest, das Vorhaben entspreche dem Zweck der Nutzungszone, 

weshalb eine Bewilligung nach Art. 22 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Raumplanung (SR 700) erteilt werden könne. Sodann wurde eine Bewilligung nach Art. 

22 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (SR 451, abgekürzt NHG) 

erteilt. Am 14. Juni 2002 erteilte das Tiefbauamt (TBA) für die Oeffnung des Baches auf 

einer Länge von 250 m und den Bau von zwei Ueberfahrten die Bewilligung nach Art. 

50 des Wasserbaugesetzes (sGS 734.11) und nach Art. 37 und 38 des Bundesgesetzes 

über den Schutz der Gewässer (SR 814.20, abgekürzt GSchG). Am 21. Juni 2002 

erging eine Verfügung des Amtes für Umweltschutz hinsichtlich der Einleitung von 

Hangsickerwasser in ein Waldbächlein und am 25. Juni 2002 erteilte das Amt für Jagd 

und Fischerei eine fischereirechtliche Bewilligung.

Mit Gesamtentscheid vom 13. August 2002 hiess der Gemeinderat K. die Einsprache 

von T. und A. B.-S. in einem Nebenpunkt gut und wies sie u.a. ab, was das 

Wasserbauprojekt Oe 108.1 und ökologische Massnahmen G 108.10 anbetrifft (Ziff. 

11). Sodann erteilte er die Baubewilligung.

B./ Am 22. August 2002 erhoben T. und A. B.-S. gegen den Gesamtentscheid des 

Gemeinderats K. vom 13. August 2002 Rekurs beim Volkswirtschaftsdepartement. Sie 

stellten u.a. das Rechtsbegehren, Ziff. 11 des Gesamtentscheids sei aufzuheben (Ziff. 

1), eventuell sei die Angelegenheit an den Gemeinderat K. zurückzuweisen. Zur 

Begründung wurde vorab geltend gemacht, der Gemeinderat K. habe gegen Treu und 

Glauben verstossen und die ökologischen Massnahmen seien nicht gerechtfertigt.

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Am 26. März 2003 beauftragte das Volkswirtschaftsdepartement im Einvernehmen mit 

T. und A. B.-S. Hans-Rudolf Nebiker, Nebiker Treuhand AG, Sissach, und Hans 

Uhlmann, Landwirt, Bonau, mit der Erstellung einer Expertise bezüglich der 

Auswirkungen der Ausscheidung eines Oeko-Streifens zwischen den Parzellen Nrn. 

7074 und 7083 aus landwirtschaftlicher Sicht. Nachdem die Verfahrensbeteiligten 

Gelegenheit erhalten hatten, sich zum Gutachten vom 21. Mai 2003 (abgekürzt 

Gutachten Nebiker/Uhlmann) zu äussern, wies das Volkswirtschaftsdepartement den 

Rekurs am 31. Oktober 2003 ab. Der Entscheid wurde im wesentlichen damit 

begründet, der Gemeinderat K. habe sich nicht treuwidrig verhalten und die Abwägung 

zwischen den öffentlichen Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes an der 

offenen Bachführung mit Bepflanzung und den privaten Interessen der Rekurrenten an 

einer ökonomischeren Bewirtschaftung der Fläche ergebe, dass die öffentlichen 

Interessen überwiegen.

C./ Am 17. November 2003 erhoben T. und A. B.-S. gegen den Entscheid des 

Volkswirtschaftsdepartements vom 31. Oktober 2003 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht. Sie stellen die Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei 

bezüglich des Wasserbauprojekts Oe 108.1 (Bachausdolung) und der ökologischen 

Massnahmen G 108.10 (Bepflanzung) auf der Parzelle Nr. 7082 aufzuheben und es sei 

auf die Ausführung des genannten Wassserbauprojekts und der ökologischen 

Massnahmen zu verzichten (Ziff. 1). Bei Abweisung des Antrags unter Ziff. 1 sei den 

Beschwerdeführern eine Entschädigung von Fr. ..... zuzusprechen (Ziff. 2). Eventuell sei 

die Sache zur Festlegung der Entschädigung an die Meliorationskommission Kirchberg 

zurückzuweisen (Ziff. 3).

Am 10. Dezember 2003 beantragte das Volkswirtschaftsdepartement, die Beschwerde 

sei abzuweisen. Auch die Verwaltungskommission der Gesamtmelioration und der 

Gemeinderat K. äusserten sich dahingehend, es sei ihr keine Folge zu geben.

D./ Das Verwaltungsgericht hat vor seinem Entscheid einen Augenschein durchgeführt. 

Die Verfahrensbeteiligten wurden dazu eingeladen und erhielten Gelegenheit zur 

Stellungnahme. Auch waren je ein Vertreter des Landwirtschaftsamtes und des Amtes 

für Raumentwicklung, Abteilung Natur- und Landschaftsschutz, zugegen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1./ Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

a) Nach Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, 

abgekürzt VRP) beurteilt das Verwaltungsgericht u.a. Beschwerden gegen Entscheide 

der Departemente, sofern kein ordentliches Rechtsmittel an eine Verwaltungsbehörde 

oder eine verwaltungsunabhängige Kommission des Bundes offensteht. Sodann sind 

T. und A. B.-S. zur Beschwerde legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 

1 VRP). Auch entspricht die Beschwerdeeingabe vom 17. November 2003 zeitlich, 

formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Insoweit sind die Sach- urteilsvoraussetzungen 

erfüllt.

b) Die Beschwerdeführer machen im Rahmen des Beschwerdeverfahrens indessen 

erstmals geltend, für den Fall, dass die Beschwerde hinsichtlich des Oeko-Streifens 

abgelehnt werde, seien sie gestützt auf Art. 41 des Meliorationsgesetzes (sGS 633.1, 

abgekürzt MelG) mit Fr. ....... zu entschädigen. Sie begründen dies damit, die 

Vorinstanz gehe von der unrichtigen Annahme aus, es sei ihnen spätestens seit 15. 

September 1994 bekannt, dass die Ausscheidung einer Fläche für eine Pufferzone und 

einen Wanderkorridor im Gebiet "Turpenriet-Nördli" geplant sei. Sie hätten die 

Vereinbarung vom 27. Februar 1995 aber nicht abgeschlossen, wenn sie gewusst 

hätten, dass ein Oeko-Streifen die Grossparzelle in zwei Teile schneiden könnte.

Auf die Beschwerde kann in diesem Punkt nicht eingetreten werden. Das Novenverbot 

gemäss Art. 61 Abs. 3 VRP schliesst neue Begehren für das Beschwerdeverfahren aus. 

Es ist grundsätzlich nicht zulässig, durch neue Anträge den Streitgegenstand zu ändern 

und dabei mehr oder etwas anderes zu verlangen als im vorinstanzlichen Verfahren 

(vgl. dazu Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 

2003, Rz. 647 mit Hinweis). Dieses Begehren ist vielmehr im Verfahren nach Art. 41 und 

42 MelG erstinstanzlich zu prüfen. Dabei kann ausnahmsweise auf die Bonitierung 

zurückgekommen werden, wenn nachträglich neue und entscheidende Tatsachen 

eintreten, somit ein Revisionsgrund vorliegt, der das Zurückkommen auf die 

Bonitierung gebietet (vgl. GVP 2000 Nr. 16 mit Hinweis auf BGE 90 I 286 und ABl 1975, 

S. 1149 und GVP 1969 Nr. 9, S. 24).

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c) Zusammenfassend ergibt sich, dass im Sinn der vorstehenden Einschränkungen auf 

die Beschwerde einzutreten ist.

2./ Die Beschwerdeführer beantragen, es seien Expertisen zu erstellen, insbesondere 

auch bezüglich des baulichen Zustandes der Rohrleitung, durch die das Wasser heute 

fliesst.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (vgl. BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b). Die rechtserheblichen 

Tatsachen ergeben sich im vorliegenden Fall aufgrund des Augenscheins und der 

Akten, weshalb auf die Durchführung der beantragten Expertise verzichtet werden 

kann.

3./ Die Beschwerdeführer rügen, die Vorinstanz habe ihr rechtliches Gehör verletzt, weil 

sie darauf verzichtet habe, entsprechend ihrem Antrag einen Augenschein 

durchzuführen, zumal die topographischen Verhältnisse im vorliegenden Fall von 

entscheidender Bedeutung seien. Sodann hätte ein Augenschein Gelegenheit geboten, 

eine gütliche Verständigung herbeizuführen.

a) Im Rahmen des Rekursverfahrens hatten die Beschwerdeführer nicht nur beantragt, 

es sei ein Augenschein durchzuführen, sondern unter anderem auch, es sei ein 

Gutachten bezüglich der Auswirkungen der umstrittenen ökologischen Massnahmen 

auf die landwirtschaftliche Nutzung der ihnen zugeteilten Fläche zu erstellen. Sie 

bezeichnen das Gutachten Nebiker/Uhlmann im Rahmen des Beschwerdeverfahrens 

als ins Gewicht fallende objektive Expertise, die von der Vorinstanz korrekt eingeholt 

worden sei. Wie noch zu zeigen sein wird (vgl. Ziff. 4 b und c hienach), befasst sich 

dieses Gutachten mit dem Einfluss des Oeko-Streifens auf die landwirtschaftliche 

Bewirtschaftung der zur Diskussion stehenden Fläche, möglichen Massnahmen zur 

Milderung der Auswirkungen und alternativen Lösungen, welche die landwirtschaftliche 

Nutzung weniger stark beeinträchtigen. Mit diesem Gutachten und den Vorakten 

verfügte die Vorinstanz über die erforderlichen Entscheidgrundlagen, um die Interessen 

der Beschwerdeführer einerseits und die Interessen des Natur- und 

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Landschaftsschutzes anderseits gegeneinander abzuwägen, zumal die Experten 

Nebiker und Uhlmann das zur Diskussion stehende Gelände am 15. April 2003 in 

Anwesenheit der Beschwerdeführer besichtigt haben. Die Vorinstanz war somit nicht 

gehalten, zwecks Feststellung des rechtsherheblichen Sachverhalts einen Augenschein 

durchzuführen.

b) Was die gütliche Verständigung anbetrifft, verpflichtet Art. 54 VRP die Rekursinstanz, 

in geeigneten Fällen eine solche zu versuchen (vgl. dazu U. Cavelti, Gütliche 

Verständigung vor Instanzen der Verwaltungsrechtspflege, in: AJP 2/95, S. 175). 

Inhaltlich sind einem öffentlich-rechtlichen Vertrag und damit auch dem Vergleich 

indessen insofern engere Grenzen gesetzt als einer zivilrechtlichen Verständigung, als 

das öffentliche Recht überwiegend zwingenden Charakter hat (vgl. Cavelti/Vögeli, 

a.a.O., Rz. 1115). Ein gerichtlicher Vergleich ist in Fällen möglich, bei denen es um die 

Beseitigung einer Ungewissheit im Sachverhalt geht, die durch die zuständigen 

Instanzen in Ermangelung einer gütlichen Verständigung in freier Beweiswürdigung 

behoben werden müsste (vgl. Cavelti, a.a.O., S. 177 mit Hinweis auf Verfügung vom 27. 

Januar 1994 i.S. E. und E. S.-J.), und im Bereich des durch das Gesetz eingeräumten 

Ermessens (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 1115). Im vorliegenden Fall besteht keine 

solche Ungewissheit im Sachverhalt, zumal unbestritten ist, dass der Oeko-Streifen die 

von den Beschwerdeführern landwirtschaftlich bewirtschaftete Fläche durchschneidet 

und dass dies mit Beeinträchtigungen der Nutzung verbunden ist. Sodann hatte die 

Vorinstanz keinen Grund zur Annahme, der Fall sei im Sinn von Art. 54 VRP für eine 

gütliche Verständigung geeignet, zumal die Beschwerdeführer den Standpunkt 

vertraten, es sei gänzlich auf ökologische Massnahmen zu verzichten, während sich die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerdebeteiligte und die betroffenen Stellen für die 

Verwirklichung des Oeko-Projekts aussprachen. Die Vorinstanz hatte demnach auch 

zwecks Herbeiführung einer einvernehmlichen Lösung keinen Augenschein 

durchzuführen.

4./ Die Beschwerdeführer rügen weiter, die Vorinstanz habe Recht verletzt, weil die 

Abwägung zwischen ihren privaten Interessen an optimalen 

Bewirtschaftungsvoraussetzungen und den ökologischen Interessen auf theoretischen 

Erwägungen beruhe. Sie habe es unterlassen, die Interessen des Natur- und 

Landschaftsschutzes den Erkenntnissen des Gutachtens Nebiker/Uhlmann 

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gegenüberzustellen. Dieses Gutachten werde mit der Bemerkung abgetan, die 

Verwirklichung des Oeko-Streifens habe bezüglich der Nutzbarkeit der Parzellen Nrn. 

7074/7083 zwar eine Einschränkung zur Folge, der Landwirtschaftsbetrieb der 

Beschwerdeführer könne indessen nach wie vor sinnvoll bewirtschaftet werden. Weder 

dem Gutachten Broggi, noch den Gutachten Barandun und Hugentobler könne sodann 

entnommen werden, dass der Oeko-Streifen eine "conditio sine qua non" für den 

Natur- und Landschaftsschutz darstelle.

a) Art. 703 Abs. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210) verpflichtet die 

Kantone, für Güterzusammenlegungen eine einlässliche Ordnung zu treffen (vgl. auch 

ABl 1996, S. 1596). Eine solche findet sich im MelG. Nach Art. 37 Abs. 1 MelG hat der 

Eigentümer grundsätzlich Anspruch auf wertgleichen Realersatz. Der Entzug von 

Bestandteilen eines Grundstücks, wie Bauten und Bäume, wird mit Geld ausgeglichen. 

Abs. 2 dieser Vorschrift sieht vor, dass die neuen Grundstücke in ihrer Beschaffenheit 

nach Möglichkeit den alten entsprechen sollen. Insbesondere sollen sie dem 

Eigentümer dieselbe Nutzung erlauben. Die Neuverteilung von Grundstücken im 

Güterzusammenlegungsverfahren ist somit vom Realersatzprinzip geprägt, welches 

das Bundesgericht von der Eigentumsgarantie ableitet (ZBl 84/1983, S. 74; BGE 99 Ia 

495 mit Hinweisen; GVP 1969 Nr. 9, S. 22). Es besteht grundsätzlich Anspruch auf 

wertgleichen Realersatz (E. Zimmerlin, Baugesetz des Kantons Aargau, 2. Aufl., Aarau 

1985, S. 453 mit Hinweisen; Imboden/Rhinow, Schweizerische 

Verwaltungsrechtsprechung, Basel 1976, Nr. 125 B III). Den Beteiligten soll nach 

Möglichkeit im neuen Bestand Land zugewiesen werden, das dem Altbesitz hinsichtlich 

Art und Wert entspricht. Dabei sind nicht nur die Art und Beschaffenheit der 

Grundstücke, sondern auch die Organisation des darauf vorgesehenen 

landwirtschaftlichen Betriebs und dessen Besonderheiten zu berücksichtigen. Die 

Neuverteilung darf dem Grundeigentümer insbesondere keine wesentliche Aenderung 

der Bewirtschaftungsart aufzwingen (vgl. dazu ABl 1975, S. 1146 mit Hinweisen). Im 

Hinblick auf einen rationellen Einsatz von Maschinen ist sodann auf eine möglichst 

günstige Grundstückform und eine zweckmässige Einfahrt zu achten.

Nach Art. 5 MelG ist indessen das Interesse, Kulturland und Wald als 

Produktionsgrundlage der Land- und Forstwirtschaft zu erhalten oder zu verbessern, 

gegen das Interesse abzuwägen, die Natur als Lebensgrundlage und Erholungsbereich 

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des Menschen zu schützen, zu pflegen und zu gestalten. Gegen das wirtschaftliche, 

technische und planerische Interesse an der

Bodenverbesserungsmassnahme ist nach Art. 5 Abs. 1 der Vollzugsverordnung zum 

MelG (sGS 633.11) namentlich das Interesse abzuwägen: Lebens-räume 

charakteristischer Pflanzen- und Tiergesellschaften (Biotope) zu erhalten (lit. a); 

Naturdenkmäler und die Schönheit oder Eigenart des Landschaftsbildes zu bewahren 

und zu pflegen (lit. b); Aussichtspunkte und Erholungsgebiete zu erschliessen (lit. c). 

Nach Art. 18 Abs. 1 NHG ist sodann dem Aussterben einheimischer Tier- und 

Pflanzenarten durch die Erhaltung genügend grosser Lebensräume (Biotope) und 

andere geeignete Massnahmen entgegenzuwirken, wobei schutzwürdigen land- und 

forstwirtschaftlichen Interessen Rechnung zu tragen ist. Besonders zu schützen sind 

nach Art. 18 Abs. 1bis NHG u.a. Uferbereiche, Riedgebiete und Moore sowie weitere 

Standorte, die eine ausgleichende Funktion im Naturhaushalt erfüllen oder besonders 

günstige Voraussetzungen für Lebensgemeinschaften aufweisen. Sodann haben die 

Kantone nach Art. 18b Abs.1 NHG für den Schutz und Unterhalt der Biotope von 

regionaler und lokaler Bedeutung zu sorgen. Nach Art. 18b Abs. 2 NHG in Verbindung 

mit Art. 102bis des Baugesetzes (sGS 731.1) ist in intensiv genutzten Gebieten 

innerhalb und ausserhalb von Siedlungen für ökologischen Ausgleich mit Feldgehölzen, 

Hecken, Uferbestockungen oder mit anderer naturnaher und standortgemässer 

Vegetation zu sorgen, wobei die Interessen der landwirtschaftlichen Nutzung zu 

berücksichtigen sind. Der ökologische Ausgleich bezweckt nach Art. 15 Abs. 1 der 

Verordnung über den Natur- und Heimatschutz (SR 451.1, abgekürzt NHV) 

insbesondere, isolierte Biotope miteinander zu verbinden, nötigenfalls auch durch die 

Neuschaffung von Biotopen, die Artenvielfalt zu fördern, eine möglichst naturnahe und 

schonende Bodennutzung zu erreichen, Natur in den Siedlungsraum einzubinden und 

das Landschaftsbild zu beleben. Nach Art. 23c Abs. 1 NHG gilt als allgemeines 

Schutzziel sodann die Erhaltung jener natürlichen und kulturellen Eigenheiten der 

Moorlandschaften, die ihre besondere Schönheit und nationale Bedeutung ausmachen. 

Die Kantone sorgen nach Abs. 2 dieser Vorschrift für die Konkretisierung und 

Durchsetzung der Schutzziele und treffen rechtzeitig die zweckmässigen Schutz- und 

Unterhaltsmassnahmen. Nach Art. 7 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Fischerei (SR 

923.0) haben die Kantone des weiteren nach Möglichkeit Massnahmen zur 

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Verbesserung der Lebensbedingungen der Wassertiere sowie zur lokalen 

Wiederherstellung zerstörter Lebensräume beizutragen.

Erforderlich ist somit eine Gesamtbeurteilung, die hohe Anforderungen an die mit der 

Güterzusammenlegung betrauten Organe und Behörden stellt. Auch kann nicht jeder 

Grundeigentümer die für seinen Altbestand optimale Neuzuteilung erwarten. Jeder 

Grundeigentümer muss sich mit gewissen, durch den Umlegungszweck oder die 

technischen Erfordernisse gegebenen Unterschieden zwischen altem und neuem 

Besitzstand bezüglich Lage und Beschaffenheit abfinden (Zimmerlin, a.a.O., S. 453 f. 

mit Hinweis auf BGE 100 Ia 227, 96 I 44 und 95 I 372). Den Behörden kommt somit ein 

grosser Ermessensspielraum zu (ZBl 84/1983, S. 74). Diesen hat das 

Verwaltungsgericht zu respektieren, da es nur zur Rechtskontrolle befugt ist (Art. 61 

Abs. 1 VRP). Eine Ermessenskontrolle gegenüber Departement und Behörden steht 

ihm nicht zu. Das Verwaltungsgericht darf daher einen Entscheid der Vorinstanz nur 

ändern, wenn Rechtsnormen und

 

b) Unbestritten ist, dass die Gebiete "Turpenriet" und "Nördli" gesetzlich geschützt 

sind. Seit dem Jahr l996 gelten sie als Flachmoore von nationaler Bedeutung (vgl. Nrn. 

426/427 im Anhang 1 der Flachmoorverordnung, SR 451.33). Schutzziel ist nach Art. 4 

dieser Verordnung, dass die Objekte ungeschmälert erhalten werden. Zum Schutzziel 

gehört insbesondere auch die Erhaltung und Förderung der standortheimischen 

Pflanzen- und Tierwelt und ihrer ökologischen Grundlagen sowie die Erhaltung der 

grundsätze verletzt werden. Soweit es um die Ausübung pflichtgemässen 

Ermessens geht, ist ihm dagegen eine Korrektur verwehrt. Ein gewisser 

Ermessensspielraum steht der Verwaltung namentlich dort zu, wo es um die 

Abwägung und Gewichtung der einzelnen Interessen geht. Die Interessenabwägung 

als solche gilt jedoch als Rechtsfrage. Namentlich die Frage des vollständigen 

Einbezugs der massgeblichen Einzelaspekte in die Abwägung und Wertung 

unterliegt daher der Rechtskontrolle (vgl. GVP 1996 Nr. 12 mit Hinweis). Im Streitfall 

ist deshalb zu prüfen, ob die Verwirklichung des Oeko-Streifens einer 

Rechtsverletzung gleichkommt.

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geomorpholo-gischen Eigenart. Sodann sind die Gebiete seit dem Jahr 1997 als 

Naturschutz-Feuchtgebiete nach der Verordnung über Natur- und Landschaftsschutz 

der Beschwerdegegnerin geschützt. Des weiteren ist das "Turpenriet" ein 

Amphibienlaichgebiet von nationaler Bedeutung (vgl. Nr. SG 506 im Anhang 1 der 

Amphibienlaichgebiete-Verordnung, SR 451.34, abgekürzt AlgV). Nach Art. 6 Abs. 2 

AlgV gehören zum Schutzziel insbesondere die Erhaltung und Förderung des Objekts 

als Amphibienlaichgebiet (lit. a); der Amphibienpopulationen, die den Wert des Objekts 

begründen (lit. b) und des Objekts als Element im Lebensraumverbund (lit. c). Vom 

Schutzziel ortsfester Objekte darf sodann u.a. nur abgewichen werden bei 

Massnahmen nach dem GSchG und bei der Sicherung von Fruchtfolgeflächen (vgl. Art. 

7 Abs. 2 lit. c und e AlgV).

aa) Die Vorinstanz hat die ökologischen Interessen an der Verwirklichung der 

Vernetzung der beiden Schutzgebiete von nationaler Bedeutung anhand der 

Meinungsäusserungen der zuständigen Stellen beurteilt. Das Landwirtschaftsamt hat 

am 12. Dezember 2002 im Rahmen des Rekursverfahrens ausgeführt, die offene 

Führung des Gewässers mit Bepflanzung beruhe auf dem "Generellen Projekt 1996", 

das seinerseits aufgrund des Gutachtens Broggi von den zuständigen Stellen erarbeitet 

worden sei. Damit werde der Verpflichtung nach Art. 18b Abs. 2 NHG, für ökologischen 

Ausgleich zu sorgen, Rechnung getragen, und das Projekt erweise sich für die 

Vernetzung der Biotope als bedeutsam. Dies komme auch dadurch zum Ausdruck, 

dass das Bundesamt für Landwirtschaft die Subventionierung der geplanten Wege am 

28. März 2002 an die Bedingung geknüpft habe, dass das Gewässer renaturiert werde. 

Das Planungsamt hielt am 22. November 2002 fest, der geplante Oeko-Korridor diene 

der Vernetzung von zwei Schutzgebieten von nationaler Bedeutung. Infolge der engen 

Nachbarschaft der beiden Gebiete sei das Verhältnis zwischen Aufwand und Ertrag 

besonders günstig. In erster Linie würden davon verschiedene Amphibienarten 

profitieren, die infolge ihrer grossen Gefährdung unter bundesrechtlichem Schutz 

stünden. Des weiteren diene der Korridor diversen gefährdeten Vogel- und 

Säugetierarten als Lebensraum. Mit Beschluss Nr. 1516 vom 24. Oktober 1995 habe 

der Grosse Rat (richtig: Regierung) denn auch darauf hingewiesen, dass die 

Gesamtmelioration den Interessen von Natur- und Landschaftsschutz Rechnung zu 

tragen habe und dass mit einer Güterzusammenlegung, die durch öffentliche Beiträge 

unterstützt werde, neben dem Hauptzweck, der Strukturverbesserung in der 

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Landwirtschaft, grundsätzlich auch die weiteren durch die Gesetzgebung festgelegten 

öffentlichen Interessen wahrzunehmen seien. Das Amt für Jagd und Fischerei liess sich 

am 29. November 2002 dahingehend vernehmen, aus wasserökologischer Sicht seien 

Bachöffnungen erwünscht.

bb) Auch die drei Gutachten, die als Entscheidgrundlage dienten, kommen zum 

Ergebnis, das öffentliche Interesse an einer Vernetzung der Gebiete "Turpenriet" und 

"Nördli" sei ausgewiesen. Das Gutachten Broggi schlägt vor, im "Turpenriet" sei ein 

offener Abfluss mit Heckenbepflanzung vorzusehen. Das Gutachten Barandun hält fest, 

dass von "Geisswald" und "Nördli" her zahlreiche Grasfrösche und Erdkröten zum 

"Turpenriet" wandern, wobei das letzte Stück über eine intensiv bewirtschaftete Wiese 

führe. Um die Verbindung der Lebensräume für andere Amphibien zu verbessern, sei 

die Anlage eines Lebensraum-Korridors zwischen "Turpenriet" und "Nördli" von 

grosser Bedeutung. Auch das Gutachten Hugentobler kommt zum Ergebnis, die 

Umgestaltung der Parzelle Nr. 7082 zu einem ökologisch wertvollen 

Verbindungskorridor zwischen den Flachmooren "Turpenriet" und "Nördli" sei aus 

verschiedenen Gründen ausgewiesen. Der Einbezug der ganzen Parzellenlänge und -

breite sei nicht nur aus eigentumsrechtlichen, sondern auch aus populations-

ökologischen und gestalterischen Ueberlegungen anzustreben. Eine reduzierte Lösung 

sei in Anbetracht der national bedeutenden Amphibienvorkommen nicht angebracht.

cc) Die Beschwerdeführer wenden in diesem Zusammenhang ein, die Gutachten 

Broggi, Barandun und Hugentobler, die sich alle für eine Vernetzung der Gebiete 

"Turpenriet" und "Nördli" aussprechen, seien "Parteigutachten". Dies zeige sich im 

Auftrag, der jeweils erteilt worden sei, und daran, dass sie sich zur Fragestellung nicht 

hätten äussern können.

Zutreffend ist, dass sich keines der drei Gutachten mit der Frage auseinandersetzt, mit 

welchen Nachteilen hinsichtlich der landwirtschaftlichen Nutzung die Verwirklichung 

eines Oeko-Streifens verbunden ist. Der Beschwerdegegnerin und der 

Beschwerdebeteiligten war es indessen unbenommen, Gutachten bezüglich 

ökologischer Massnahmen im Bereich "Turpenriet-Nordli" in Auftrag zu geben. Das 

macht die Expertisen aber nicht zu "Privatgutachten" im Sinn von Art. 118 des 

Zivilprozessgesetzes (sGS 961.2, abgekürzt ZPO). Auch diese sind im übrigen 

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zuzulassen und unterliegen der freien Beweiswürdigung durch den Richter (vgl. dazu 

Leuenberger/Uffer, ZPO, Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen, 

Bern 1999, N 1 ff. zu Art. 118 ZPO). Das Baudepartement hatte der 

Beschwerdegegnerin im weiteren am 27. Juli 1994 den Entwurf des Eidgenössischen 

Departements des Innern zu einem "Inventar der Amphibienlaichgebiete von nationaler 

Bedeutung" zugestellt, aus dem hervorgeht, dass das "Turpenriet" ein von 

Ueberdüngung gefährdetes artenreiches Laichgebiet ist, das es mit einem Düngeverbot 

und einer Verbindung zum Wald (Hecke, Extensivfläche) zu schützen gilt. Wie bereits 

ausgeführt, ist die Frage, welche Auswirkungen die Verwirklichung des Oeko-Streifens 

auf die landwirtschaftliche Nutzung hat, sodann Gegenstand des Gutachtens Nebiker/

Uhlmann, das im Rahmen des Rekursverfahrens auf Antrag der Beschwerdeführer 

eingeholt worden ist.

dd) Das Verwaltungsverfahren wird vom Grundsatz der freien Beweiswürdigung 

beherrscht (Art. 23 Abs. 3 VRP). Dieser besagt, dass allein die Ueberzeugung der 

entscheidenden Behörde massgebend dafür ist, ob eine bestimmte Tatsache aufgrund 

des bestehenden Beweismaterials als eingetreten zu betrachten ist oder nicht. Die 

Behörde befindet selber über die Zulassung eines Beweismittels und über dessen 

Beweiswert; sie hat das Ergebnis der Sachverhaltsermittlung nach Massgabe der 

gesamten Umstände entsprechend dem Gewicht der vorliegenden Beweise zu werten 

(vgl. Kölz/Bosshart/Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons 

Zürich, 2. Aufl., Zürich 1999, § 7, Rz. 76 mit Hinweisen). Anlässlich des Augenscheins 

des Verwaltungsgerichts hat sich gezeigt, dass dem angefochtenen Entscheid keine 

willkürliche Beweiswürdigung zu Grunde liegt, dass er auf vernünftigen, 

nachvollziehbaren Gründen beruht (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 615 mit Hinweisen).

Wie das Verwaltungsgericht anlässlich seines Augenscheins feststellen konnte, 

befindet sich das Flachmoor "Turpenriet" rund 1 km südwestlich des Dorfzentrums 

Kirchberg. In einer Entfernung von rund 250 Metern beginnt in westlicher Richtung das 

Flachmoor "Nördli". Das Flachmoor "Turpenriet" umfasst nach dem Gutachten 

Hugentobler rund 5,1 ha, das "Nördli" rund 3,1 ha. Dazwischen liegt eine grosse 

landwirtschaftlich genutzte Fläche, die von den Beschwerdeführern bereits heute 

bewirtschaftet wird. Gemäss Gutachten Nebiker/Uhlmann werden die vom Oeko-

Streifen tangierten Parzellen als intensive Mähweide genutzt; sie erbringen drei bis vier 

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Mäh- und zwei Weidenutzungen. Das ökologische Projekt sieht vor, die Parzelle Nr. 

7082 in einen ökologisch wertvollen Verbindungskorridor zwischen den Flachmooren 

umzugestalten, wobei der künftige Bachlauf eine leicht pendelnde Linienführung 

aufweist. Südlich des Grabens ist eine Bepflanzung vorgesehen, damit der Schatten 

des Gehölzes auf den Bach fällt. Die Bepflanzung wird als Hecke von 3-6 m Höhe 

angelegt und mit einzelnen Bäumen versehen. Auf der Nordseite des Gewässers 

werden vereinzelt Strauchgruppen angepflanzt. Weiter ist das "Turpenriet" ein 

bekanntes Vermehrungszentrum für Amphibien. Die Bestände sind indessen instabil, 

wie auch der Vertreters des Natur- und Landschaftsschutzes anlässlich des 

Augenscheins ausgeführt hat und es besteht die Gefahr, dass sie bei ungünstigen 

Bedingungen eingehen. Während heute noch viele Grasfrösche und Erdkröten hier 

leben, hat insbesondere die Population der Laubfrösche sowie der Faden- und 

Teichmolche stark abgenommen und ist gefährdet. Wasser- und Laubfrösche, Molche, 

Erdkröten und Gelbbauchunken sind auf feuchte Orte mit Hochstauden oder Gebüsch 

in der näheren Umgebung angewiesen. Solche Lebensräume bestehen im "Turpenriet". 

Ihre jetzige Ausdehnung bietet aber nur Raum für einen kleinen Tierbestand. Für die 

Sicherung und Förderung der gefährdeten Amphibien ist die Erweiterung der 

Lebensräume sowohl nach den drei Gutachten als auch nach den Ausführungen des 

Vertreters des Natur- und Landschaftsschutzes anlässlich des Augenscheins 

erforderlich. Die meisten Grasfrösche und Erdkröten leben im Sommer in entfernt 

liegenden Waldgebieten im Süden und Westen. Im "Nördli" befindet sich ein grosses 

Hochstaudenried, durchsetzt mit Wald. Daran schliesst der ausgedehnte Wald am 

Geiss an. Das Ried ist teilweise schattig und eignet sich für die meisten Amphibien als 

Sommer- und Winterlebensraum. Die Tiere müssen bei ihrer Wanderung zwischen den 

isolierten Schutzgebieten intensiv bewirtschaftetes Grasland durchqueren. Um die 

Verbindung der Lebensräume zu verbessern, ist die Anlage eines Lebensraum-

Korridors zwischen "Turpenriet" und "Nördli" sowohl nach den drei Gutachten als auch 

nach den Ausführungen des Vertreters des Natur- und Landschaftsschutzes von 

grosser Bedeutung. Er dient dazu, den Populationen eine Ueberlebenschance zu 

geben. Somit besteht ein erhebliches öffentliches Interesse an der Vernetzung der 

beiden Schutzgebiete, zumal ein offen geführtes Gewässer mit naturnaher Verbauung 

und Ufergestaltung unter dem Gesichtspunkt des Natur- und Landschaftsschutzes 

einer unterirdischen Wasserführung vorzuziehen ist, und auch das Gutachten Nebiker/

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Uhlmann davon ausgeht, aus ökologischer Sicht sei ein offenes Gewässer mit 

Bepflanzung einem in grosse Rohre verlegten Gewässer überlegen. Sodann erweist 

sich die teilweise Oeffnung des Grabens, wie sie die Beschwerdeführer vorschlagen, 

unter dem Gesichtspunkt des Artenschutzes als untauglich. Gemäss Aussage des 

Vertreters des Natur- und Landschaftsschutzes sind die wandernden Tiere nicht in der 

Lage, sich in einer Röhre zu orientieren, die mehr als 15 m lang ist. Eine Erweiterung 

ihres Lebensraums, wie sie der geplante Oeko-Streifen gewährleistet, könnte somit mit 

einer nur teilweisen Renaturierung nicht verwirklicht werden. Dabei ist nicht 

entscheidend, dass sich anlässlich des Augenscheins gezeigt hat, dass das 

"Turpenriet" heute nicht durchgehend mit Schächten mit dem "Nördli" verbunden ist. 

Nach Art. 15 Abs. 1 NHV können neue Verbindungen zum Schutz bestehender Biotope 

geschaffen werden.

c) Im Gegensatz zur Auffassung der Beschwerdeführer hat die Vorinstanz dieses 

ausgewiesene öffentliche Interesse an einer Verbesserung der ökologischen 

Verhältnisse im Bereich der beiden Moore von nationaler Bedeutung ihrem privaten 

Interesse an einer möglichst optimalen landwirtschaftlichen Nutzbarkeit des 

umliegenden Gebiets gegenübergestellt. Unbestritten ist, dass die Verwirklichung der 

zur Diskussion stehenden ökologischen Massnahmen zur Folge hat, dass die 

Bewirtschaftung der Parzellen Nrn. 7074 und 7083 mit Nachteilen verbunden ist, die 

nicht bestünden, wenn auf den Oeko-Streifen verzichtet würde. Wie sich auch 

anlässlich des Augenscheins gezeigt hat, durchschneidet der Streifen die 

landwirtschaftlich genutzte Fläche quer zur Bewirtschaftungsrichtung, geht man in 

Uebereinstimmung mit dem Gutachten Nebiker/Uhlmann davon aus, dass die 

Bodenverhältnisse eine Bewirtschaftung in Richtung Nord/Süd verlangen. Sodann ist 

damit zu rechnen, dass der Boden dort kleinräumig Schaden nimmt, wo das Rindvieh 

den Korridor beim Weidegang auf Flurstrassen überquert. Zu Recht durfte die 

Vorinstanz indessen in erster Linie darauf abstellen, dass das Gutachten Nebiker/

Uhlmann zum Ergebnis gelangt, der Landwirtschaftsbetrieb der Beschwerdeführer 

könne auch nach der Verwirklichung des Oeko-Projekts sinnvoll bewirtschaftet werden, 

auch wenn es in verschiedener Hinsicht Mehraufwand und Minderertrag zur Folge hat, 

und zudem längs des offenen Gewässers ein Jaucheverbot besteht. Den Interessen der 

Beschwerdeführer wird dadurch Rechnung getragen, dass auf der zwischen 

Staatsstrasse und Oeko-Streifen liegenden Parzelle Nr. 7074 auf drei Seiten 

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Flurstrassen erstellt werden, wobei die Flurstrasse (F35.6) entlang der Staatsstrasse 

führt und das Projekt F34.2/3 gemäss Technischem Bericht vom 9. Januar 2001/25. 

Februar 2002 die bisherige Strasse Richtung "Nördli" ersetzt, welche urbarisiert wird. 

Sodann wird die Verbindung zur nördlich des Oeko-Streifens gelegenen Fläche mit 

zwei Durchlässen für die Flurstrassen sichergestellt. Zu berücksichtigen ist weiter, dass 

die Beschwerdeführer wohl davon ausgehen durften, die Güterzusammenlegung 

bewirke eine Verbesserung ihrer Bewirtschaftungsstrukturen, dass sie indessen auf 

Grund der verschiedenen öffentlichen und privaten Interessen, denen im Rahmen einer 

Güterzusammenlegung ebenfalls Rechnung zu tragen ist, keinen Anspruch darauf 

haben, dass ihren Interessen in jeder Hinsicht zum Durchbruch verholfen wird. Als 

Ergebnis der Neuverteilung bewirtschaften die Beschwerdeführer heute den 

arrondierten Grünlandbetrieb "T.", während die Parzellen, über die sie früher verfügten, 

auf verschiedene Standorte verteilt waren. Dies stellt eine erhebliche Verbesserung der 

Produktionsgrundlagen dar, selbst wenn ein Oeko-Streifen die Bewirtschaftung etwas 

erschwert. Ins Gewicht fällt überdies, dass anlässlich des Augenscheins zum Ausdruck 

gekommen ist, dass im Rahmen der Gesamtmelioration eine Vielzahl von kleineren 

Oeko-Projekten verwirklicht worden ist. Es wäre mit dem Grundsatz der 

Gleichbehandlung betroffener Grundeigentümer nicht vereinbar, wenn das hier zur 

Diskussion stehende Projekt, dem in der Gesamtmelioration in ökologischer Hinsicht 

herausragende Bedeutung zukommt und das ein besonders gutes Verhältnis zwischen 

Aufwand und Ertrag aufweist, nicht verwirklicht würde. .....

d) An dieser Gesamtbeurteilung vermag nichts zu ändern, dass die Beschwerdeführer 

geltend machen, gestützt auf Art. 38 Abs. 2 lit. e GSchG sei es nicht möglich, die 

Renaturierung des Gewässers zu erzwingen, weil dies voraussetze, dass die 

Rohrleitung einsturzgefährdet sei bzw. aus technischen Gründen ihren Zweck nicht 

mehr erfülle. Im vorliegenden Fall erfolgt die Vernetzung zweier isolierter Schutzgebiete 

mit einem Oeko-Streifen im Zusammenhang mit der Neuverteilung von Grundeigentum 

und es wird dafür eigens ein Grundstück ausparzelliert und der Gesamtmelioration 

zugeteilt. Wie bereits erwähnt, wird damit der Zielsetzung von Art. 15 Abs. 1 NHV 

Rechnung getragen, wonach der ökologische Ausgleich insbesondere auch die 

Verbindung isolierter Biotope bezweckt. Weiter können die Beschwerdeführer nichts zu 

ihren Gunsten aus dem Umstand ableiten, dass keinem der drei Gutachten entnommen 

werden kann, die Verwirklichung eines Oeko-Streifens sei für den Natur- und 

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Landschaftsschutz unentbehrlich. Im Gegensatz zur Auffassung der Beschwerdeführer 

ist ein überwiegendes öffentliches Interesse an einer ökologischen Massnahme nicht 

nur dann ausgewiesen, wenn diese als absolut zwingend eingestuft wird. Weil diese 

Voraussetzung kaum je erfüllt sein dürfte, würde dies bedeuten, dass es unmöglich 

wäre, qualitativ ins Gewicht fallende Verbesserungen des Natur- und 

Landschaftsschutzes zu verwirklichen.

e) Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die Verwirklichung des Oeko-Streifens auf 

der Parzelle Nr. 7082 als recht- und verhältnismässig erweist. Demzufolge ist die 

Beschwerde auch in dieser Hinsicht abzuweisen.

5./ Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 5'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, 

sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- ist anzurechnen. Die 

Beschwerdeführer haften solidarisch (Art. 96bis VRP). Die Gebühr ist gesamthaft bei 

Thomas B.-S., K., zu erheben.

Die Beschwerdeführer können keine ausseramtliche Entschädigung beanspruchen (Art. 

98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2./ Die Beschwerdeführer bezahlen mit solidarischer Haftung die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens von Fr. 5'000.-- unter Anrechnung des geleisteten 

Kostenvorschusses von Fr. 3'000.--. Die Kosten werden gesamthaft bei T. B.-S., K., 

erhoben.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

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Zustellung dieses Entscheides an:

 

Dr. Jakob Schönenberger, 9501 Wil)

 

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen dieses Urteil kann innert dreissig Tagen Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.

die Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegnerin–

die Beschwerdebeteiligte–

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 11.05.2004
	Oekologische Massnahmen im Rahmen einer Güterzusammenlegung. Art. 5 MelG (sGS 633.1), Art. 5 Abs. 1 Vollzugsverordnung zum MelG (sGS 633.11), Art. 18, Art. 18b und Art. 23c NHG (SR 451), Art. 15 Abs. 1 NHV (SR 451.1), Art. 102bis BauG (sGS 731.1) und Art. 7 Abs. 2 BGF (SR 923.0). Erforderlich ist eine Gesamtbeurteilung. Das öffentliche Interesse an einer Verbesserung der ökologischen Verhältnisse ist dem privaten Interesse an optimalen Bewirtschaftungsvoraussetzungen gegenüberzustellen. Die Verwirklichung eines Oeko-Streifens zwischen zwei Mooren erweist sich als recht- und verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2003/213).

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		2025-07-19T17:20:23+0200
	"9001 St.Gallen"
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