# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 92c71107-3ee8-5dc2-8633-710cea3c57b6
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-14
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 14.04.2015 200 2014 820
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-820_2015-04-14.pdf

## Full Text

200 14 820 IV
KNB/GET/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 14. April 2015

Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Germann

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 17. Juli 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1972 geborene, seit 1983 an … leidende A.________ (nachfolgend 
Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) meldete sich im Oktober 2004 bei 
der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Bezug einer Invali-
denrente an (Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend IVB bzw. Beschwerde-
gegnerin], [act. II] 1 ff.; 2; 10 S. 1). Die IVB tätigte medizinische und erwerb-
liche Abklärungen und liess durch ihren Abklärungsdienst einen Ab-
klärungsbericht Haushalt erstellen (Bericht vom 20. Oktober 2005 [act. II 11 
S. 2 ff.]). Mit Verfügung vom 13. Dezember 2005 (act. II 13 S. 2 ff.) sprach 
die IVB der Versicherten ab April 2005 bei einem nach Massgabe der Ein-
kommensvergleichsmethode ermittelten Invaliditätsgrad von 100% eine 
ganze Invalidenrente zu, welche sie am 23. Januar 2009 (act. II 17) revisi-
onsweise bestätigte. 

B.

Im Januar 2012 leitete die IVB eine weitere Revision von Amtes wegen ein 
(act. II 18 ff.). Sie klärte den Sachverhalt in erwerblicher und medizinischer 
Hinsicht ab; insbesondere veranlasste sie auf Empfehlung des Regionalen 
Ärztlichen Dienstes (RAD [act. II 28 S. 2]) bei Dr. med. C.________, Fach-
arzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie FMH, ein Gutachten 
(Expertise vom 31. August 2012 [act. II 39.1]) und – nach Kenntnisnahme 
der entsprechenden Ergebnisse (act. II 39.1. S. 21; 40) – bei Dr. med. 
D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, ein weite-
res Gutachten (Expertise vom 12. Juni 2013 [act. II 51.1]). Nachdem die 
IVB die beiden Expertisen Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine 
Innere Medizin FMH, RAD, zur Beurteilung vorgelegt hatte (act. II 53 S. 2), 
stellte sie der Versicherten mit Vorbescheid vom 27. Februar 2014 (act. II 
56) bei einem Invaliditätsgrad von 10% die Aufhebung der Invalidenrente in 
Aussicht. Dagegen liess die Versicherte Einwand erheben (act. II 63) und 
einen Bericht von Dr. med. F.________, Fachärztin für Allgemeine Innere 
Medizin FMH, einreichen (act. II 63 S. 4 ff.), woraufhin die IVB bei Dr. med. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 3

E.________ (RAD) eine Stellungnahme einholte (act. II 66). Am 17. Juli 
2014 (act. II 68) verfügte die IVB wie im Vorbescheid in Aussicht gestellt, 
wobei sie die Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden 
Monats einstellte. 

C.

Gegen die Verfügung vom 17. Juli 2014 liess die Versicherte, vertreten 
durch Rechtsanwalt B.________, mit Eingabe vom 9. September 2014 Be-
schwerde erheben und folgende Anträge stellen: 

1. Die Verfügung der IV-Stelle Kanton Bern vom 17. Juli 2014 sei 
aufzuheben.

2. Die Beschwerdegegnerin sei zu verurteilen, der Beschwerde-
führerin auch nach dem 31. August 2014 eine ganze Invaliden-
rente auszurichten.

3. Es sei der Beschwerdeführerin für das vorliegende Verfahren 
das Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege, unter Beiordnung 
des Unterzeichnenden als amtlicher Anwalt zu erteilen.

In der Begründung lässt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend 
machen, die Einschätzung im Gutachten von Dr. med. C.________, wo-
nach keine relevante Aktivität des … mehr vorliegen solle, sei gestützt auf 
den Bericht von Dr. med. F.________ vom 18. März 2014 nicht nachvoll-
ziehbar (Art. 2, S. 4). Im Weiteren beinhalte das Gutachten lediglich eine 
andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen (und nicht 
gebesserten) Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit (Art. 3, S. 5), 
weshalb keine revisionsbegründende Tatsachenänderung vorliege und die 
Beschwerdeführerin auch weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenren-
te habe. Schliesslich sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, da 
das Verfahren nicht aussichtslos und die Beschwerdeführerin prozessarm 
sowie nicht in der Lage sei, ihre Rechte im vorliegenden Verfahren ohne 
Anwalt wahrzunehmen (Art. 4, S. 6 f).

Mit Schreiben vom 1. Oktober 2014 liess die Beschwerdeführerin eine Un-
terstützungsbestätigung der Abteilung Soziales der Stadt H.________ vom 
10. September 2014, lautend auf G.________, einreichen (Akten der Be-
schwerdeführerin [act. I] 11 f.). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 4

Mit Beschwerdeantwort vom 13. Oktober 2014 stellte die IVB die folgenden 
Rechtsbegehren: 

1. Die Beschwerde vom 9. September 2014 sei abzuweisen.

2. Die Verfahrenskosten seien der Beschwerdeführerin aufzuer-
legen.

3. Es sei keine Parteientschädigung auszurichten.

In der Begründung bringt die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen vor, 
entgegen der Beschwerdeführerin komme dem Gutachten von Dr. med. 
C.________ vom 31. August 2012 voller Beweiswert zu. Dass eine gewisse 
fluktuierende Krankheitsaktivität bestehe, werde auch im Gutachten nicht 
bestritten. Massgebend sei indessen die Auswirkung auf die Arbeitsfähig-
keit; diesbezüglich werde auf den Bericht von Dr. med. F.________ vom 
10. März 2012 verwiesen, worin eine Arbeitsfähigkeit von 50% postuliert 
worden sei. Zudem sei im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenfestsetzung die 
indizierte Medikation mit Colchizin noch nicht aufgenommen worden, wes-
halb der Endzustand noch nicht erreicht gewesen sei und daher die Ar-
beitsfähigkeit nicht habe abgeschätzt werden können; es sei deshalb „dar-
an zu denken“, dass die erstmalige Rentenfestsetzung aufgrund einer nicht 
abschliessenden Aktenlage erfolgt sei. 

Mit prozessleitender Verfügung vom 16. März 2015 stellte der Instruktions-
richter die Beschwerdeantwort samt dem IV-Protokoll der Beschwerdefüh-
rerin zu. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 5

die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 17. Juli 2014 (act. 
II 68). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente bzw. 
deren Aufhebung per Ende August 2014.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 6

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.

2.3

2.3.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

2.3.2 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des 
an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert ha-
ben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; SVR 2013 IV 
Nr. 44 S. 135 E. 3.1.1).

2.3.3 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).

2.3.4 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).

Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=9C_721%2F2010&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F117-V-198%3Ade&number_of_ranks=0#page198

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 7

eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weite-
ren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

3.

3.1 Mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 13. Dezember 2005 
(act. II 13 S. 2 ff.) sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin 
ab April 2005 eine ganze Rente zu, welche mit Revisionsverfügung vom 
17. Juli 2014 (act. II 68) aufgehoben wurde. Die Verfügung vom 13. De-
zember 2005 beruht auf einer umfassenden Prüfung der anspruchserhebli-
chen Tatsachen, was auf die Mitteilung vom 23. Januar 2009 (act. II 17) 
nicht zutrifft, weshalb sie nicht als Referenzzeitpunkt in Frage kommt (vgl. 
E. 2.3.4 vorne). 

Massgebende Vergleichszeitpunkte im vorliegenden Revisionsverfahren 
bilden demnach die Verfügung vom 13. Dezember 2005 und die nunmehr 
angefochtene Verfügung vom 17. Juli 2014. 

3.2 Bei Erlass der Verfügung vom 13. Dezember 2005 präsentierte sich 
der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin wie folgt:  

3.2.1 Dr. med. F.________ hielt im Bericht vom 8. November 2004 (act. II 
4 S. 6 ff.) unter Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit im We-
sentlichen ein …, eine Anämie und Eisenmangel sowie chronische Reflux-
beschwerden fest. Die Prognose sei schwierig. Falls Colchizin toleriert 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 8

werde, sei sie eher positiv bezüglich Schmerzkrisen, Verlauf und Nierento-
xizität/Amyloidose. Seit ungefähr 2004 sei es zu einer erneuten Ver-
schlechterung durch zunehmend häufige und schwere Bauchschmerzkri-
sen gekommen, so dass nun auch in der häuslichen Arbeit Schwierigkeiten 
entständen (S. 8).

3.2.2 Im Bericht des Spitals I.________ vom 30. Mai 2005 (act. II 10 S. 
1 ff.) wurden als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein seit 
1983 bestehendes … sowie eine chronische hypochrome, mikrozytäre Ei-
senmangelanämie mit hyporegeneratorischer Komponente genannt. Unter 
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die behan-
delnden Ärzte chronische Refluxbeschwerden (S. 1). Nach nun abge-
schlossener Familienplanung sei durch die Hausärztin im Januar 2005 
kurzfristig eine zu einer deutlichen Reduktion der Schubfrequenz führende 
Therapie mit Colchizin eingeleitet worden, welche durch die Beschwerde-
führerin aus Angst vor Nebenwirkungen jedoch abgesetzt worden sei. Sie 
stelle sich nun zum Einholen einer Zweitmeinung vor und sei gewillt, die 
Colchizintherapie fortzuführen. Hinsichtlich der Beschwerden stehe eine 
generalisierte Müdigkeit im Vordergrund; einmal pro Monat komme es zu 
akuten Schüben mit Polyserositiden mit starken Bauchkrämpfen und Fie-
ber; es bestehe eine Tendenz zu Diarrhoe (S. 3). Die Beschwerdeführerin 
sei primär als Hausfrau tätig. An guten Tagen sei sie weitgehend uneinge-
schränkt einsatzfähig, an schlechten Tagen, welche zirka einmal pro Monat 
über eine Periode von zirka einer Woche aufträten, sei sie weitgehend im-
mobil und unfähig, ihrer Tätigkeit als Hausfrau nachzugehen. Eine zusätzli-
che Berufstätigkeit scheine in der aktuellen Situation undenkbar (S. 2). In 
prognostischer Hinsicht könnten zum jetzigen Zeitpunkt keine abschlies-
senden Angaben gemacht werden; die Prognose hänge bei dieser Erkran-
kung von den Komplikationen ab, welche sich insbesondere in einer gene-
ralisierten Amyloidose mit Nierenbeteiligung äussere. Aufgrund der fehlen-
den Ausbildung und dem chronischen Krankheitsbild sei eine Wiederauf-
nahme einer Berufstätigkeit unwahrscheinlich (S. 4). 

3.3 Für den Zeitraum zwischen Erlass der Verfügung vom 13. Dezem-
ber 2005 und der hier angefochtenen Verfügung vom 17. Juli 2014 präsen-
tiert sich die medizinische Aktenlage im Wesentlichen wie folgt: 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 9

3.3.1 Mit Bericht vom 20. Dezember 2008 (act. II 15 S. 1 f.) hielt Dr. med. 
F.________ fest, der Zustand sei unter Colchizin zur Zeit stabil. 

Im Bericht vom 10. März 2012 (act. II 24 S. 1 ff.) hielt sie fest, der Gesund-
heitszustand sei stationär. Die Polyserositis und das chronische … seien 
unter Colchizin oligosymptomatisch (S. 1). Es bestehe „für alles“ eine 
50%ige Arbeitsunfähigkeit (S. 2). Auf die Frage, wie sich die körperlichen, 
geistigen und/oder psychischen Einschränkungen auf die Arbeit auswirk-
ten, antwortete Dr. med. F.________: „Chronische Schmerzen, chronische 
Analgetica: verminderte körperliche Leistung, psychisch und physisch keine 
Einschränkung“ (S. 3). Auf dem Beiblatt vermerkte sie überdies Folgendes: 
„2012/3: Stabile hyporegeneratorische Anämie [,] Polyserositis unter Col-
chizin in Remission“ (S. 4). 

3.3.2 Dr. med. C.________ stellte in seinem Gutachten vom 31. August 
2012 (act. II 39.1) die folgenden Diagnosen (S. 9):

Mit langdauernder Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

1. … 

Ohne langdauernde Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

2. Chronisches, generalisiertes Schmerzsyndrom 

• nicht ausreichend somatisch abstützbar
• primäres Fibromyalgiesyndrom
• Panalgie
• diffuse Druckschmerzangabe 
• multiple Beschwerden wie Schlafstörungen, Müdigkeit, Erschöpfung, 

Schmerzen im Brustkorb und Bauch

3. Adipositas mit Body Mass Index von 37.5 kg/m2

4. Diabetes mellitus Typ II

5. Anamnestisch Anämie

6. Anamnestisch Reizmagen-Syndrom 

Die Beschwerdeführerin gebe an, seit ihrer Kindheit beständen Schmerzen 
am ganzen Körper, wobei diese hin- und herwanderten (S. 2). Eine 
Schmerzlinderung habe sie seit der Einnahme von Colchizin realisiert. Wei-
terhin könnten die Schmerzen kommen und gehen, wie sie wollten, was 
sich auf jeden Körperabschnitt beziehe (S. 3). In der klinischen Untersu-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 10

chung imponierten eine schmerzvermittelnde Mimik und Gestik, diffuse 
Druckschmerzen, Bewegungsschmerzen aller Gelenke, eine Adipositas 
und darüber hinaus – gestützt auf die objektivierbaren Befunde – ein weit-
gehend normaler Habitus (S. 9). Hinsichtlich der diffusen Druckschmerzen 
sei ein primäres Fibromyalgiesyndrom möglich (S. 10); insgesamt sei von 
vordergründig nicht somatisch abstützbaren Beschwerden auszugehen 
(S. 11). Mit Bezug auf das … könne aktuell keine relevante, respektive eine 
leichtgradige Aktivität bestätigt werden. Die gemäss der Beschwerdeführe-
rin früher vorwiegend betroffenen Hand- und Kniegelenke wiesen aktuell 
keinen Hinweis auf entzündliche oder postentzündliche Veränderungen 
respektive eine Arthrose auf (S. 12). Ferner beständen gemäss der vorlie-
genden Dokumentation keine Hinweise auf eine Amyloidose (S. 13). An 
den oberen Extremitäten könne kein relevanter klinisch-pathologischer Be-
fund erhoben werden (S. 13). Im Bereich der Wirbelsäule schildere die Be-
schwerdeführerin die Bewegungen aller axialen Bewegungssegmente als 
etwa gleich schmerzhaft; ein korrelierender Weichteilbefund könne jedoch 
nicht objektiviert werden und es beständen weder anamnestisch noch kli-
nisch Hinweise auf ein radikuläres Reiz- oder Ausfallsyndrom (S. 13). An 
den unteren Extremitäten seien die aktive und passive Beweglichkeit der 
Hüftgelenke beidseits frei (S. 13). Schliesslich könne allgemeininternistisch 
– abgesehen von der Adipositas – kein relevanter klinisch-pathologischer 
Befund objektiviert werden, ebenso wenig für die geschilderten multiplen 
Beschwerden wie Schlafstörung, Müdigkeit, Erschöpfung und Schmerzen 
im Bereich des Brustkorbes (S. 14). 

Die Arbeitsfähigkeit sei für die früher von der Beschwerdeführerin in der 
Schweiz ausgeübten beruflichen Tätigkeiten durchschnittlich zu maximal 10 
bis 15% eingeschränkt. Dieses zumutbare Arbeitspensum könne sowohl 
am Stück als auch, mit vermindertem Tempo, über den Tag verteilt geleis-
tet werden (S. 19). Für eine angepasste Verweistätigkeit, welche sich auf 
körperlich leichtgradig belastende Arbeiten in temperierter Raumluft bezie-
he mit der Möglichkeit, zwischen sitzender, stehender und gehender Kör-
perhaltung zu wechseln, bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
(S. 20 und 19). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 11

Mit Bezug auf die somatisch nicht abstützbaren Beschwerden empfehle er 
– Dr. med. C.________ – eine psychosomatisch-psychiatrische Begutach-
tung (S. 21). 

3.3.3 Im Gutachten vom 12. Juni 2013 (act. II 51.1) diagnostizierte Dr. 
med. D.________ eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 
F45.4) sowie finanzielle Probleme (ICD-10 Z59 [S. 6]). 

Anamnestisch habe die Beschwerdeführerin angegeben, die finanziellen 
Probleme seien eine enorme Belastung (S. 3). Die Schmerzen würden in 
der Regel im Körper herumwandern; oft seien der Brustkorb und die Ge-
lenke betroffen. Die Schmerzen seien von ihren jeweiligen Lebensproble-
men abhängig. Mit Colchizin gelinge es ihr, gegen die Schmerzen an-
zukämpfen (S. 4). Die Beschwerdeführerin habe sich erstaunt gezeigt, dass 
sie einen Psychiater besuchen müsse; bisher habe ihr niemand gesagt, 
dass ein psychisches Problem bestehe. Ein derartiges habe sie selber nie 
wahrgenommen. Sie glaube, körperlich krank zu sein, weshalb sie nicht 
ausser Haus arbeiten könne (S. 5). 

Soweit die Beschwerden somatisch nicht vollständig erklärt werden könn-
ten, könne von einer psychosomatischen Überlagerung ausgegangen wer-
den. Es falle auf, dass bei der Beschwerdeführerin Lebensprobleme oft zu 
einer Verstärkung der Schmerzen führten. Insgesamt könne von einer so-
matoformen Schmerzstörung ohne eigenständige psychische Komorbidität 
ausgegangen werden (S. 7). Die Funktionen seien nicht eingeschränkt und 
die Belastbarkeit sei nicht herabgesetzt (S. 9).  

3.3.4 Mit Bericht vom 3. Juli 2013 (act. II 53 S. 2) hielt Dr. med. 
E.________ (RAD) fest, es sei davon auszugehen, dass sich der Gesund-
heitszustand unter der Behandlung durch den Wegfall der Anämie und Po-
lyserositis verbessert habe. Mit den aktuell vorliegenden somatischen und 
psychiatrischen Befunden lasse sich für eine dem körperlichen Leiden an-
gepasste Tätigkeit keine Einschränkung begründen.

3.3.5 Mit zu Handen des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ver-
fasstem Bericht vom 18. März 2014 (act. II 63 S. 4) hielt Dr. med. 
F.________ fest, die Laboranalysen zeigten alle ausser einer erhöhte Ent-
zündungswerte. Zudem zeigten alle Analysen eine Anämie, und zweimal 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 12

sei eine Albuminurie festgestellt worden, welche über das erwartete Aus-
mass einer leichten Diabetes hinausgehe. Dies seien drei objektive Zei-
chen dafür, dass eine somatische, rezidivierende bis chronische entzündli-
che Krankheit vorliege oder anders gesagt, dass die Polyserositis Krank-
heitsaktivität habe. 

3.3.6 Dr. med. E.________ (RAD) hielt mit Bericht vom 31. März 2014 
(act. II 66 S. 2) fest, zur Beurteilung des Schweregrades der Polyserositis 
seien vor allem die klinischen Untersuchungsbefunde von objektiver Aus-
sagekraft. Aufgrund dieser von Dr. med. C.________ erhobenen Befunde 
könne die Aktivität der Polyserositis auch mit den Laborwerten höchstens 
noch als leichtgradig beurteilt werden. Es liege tatsächlich noch eine ge-
wisse Anämie vor; die Ausprägung derselben vermöge jedoch die von der 
Beschwerdeführerin angegebene Ausprägung der Müdigkeit und Erschöp-
fung nicht zu erklären und die Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten 
Tätigkeit nicht erheblich einzuschränken. Der subjektiv erlebte Schwere-
grad lasse sich mit der vom psychiatrischen Sachverständigen festgestell-
ten somatoformen Schmerzstörung, welche sich jedoch auf die Arbeits-
fähigkeit nicht auswirke, erklären. Es könne davon ausgegangen werden, 
dass sich der Gesundheitszustand unter der Behandlung verbessert habe. 

3.3.7 Mit zu Handen des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ver-
fasstem Bericht vom 5. September 2014 (act. II 69 S. 28) hielt Dr. med. 
F.________ fest, im Sommer sei es zu einem Lieferengpass des Medika-
ments Colchizin gekommen, worauf sich am 30. Juli 2014 eine erhöhte 
Entzündungsaktivität gegenüber den heute erhobenen Werten gezeigt ha-
be, wobei auch der heutige Wert kein Normwert sei. Beide Werte sprächen 
für eine weiterhin bestehende, fluktuierende Krankheitsaktivität. 

3.4

3.4.1 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 13

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a). 

3.4.2 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352). 

3.5 Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihr Gesundheitszustand 
habe sich seit der rentenzusprechenden Verfügung vom 13. Dezember 
2005 nicht verbessert, womit sie das Vorliegen eines Revisionsgrundes 
bestreitet. 

3.5.1 Die im Recht liegenden medizinischen Akten erlauben eine zuver-
lässige Beurteilung der Frage nach dem Vorliegen eines Revisionsgrundes: 

Es ist unbestritten, dass die ursprünglich aus der ... stammende Beschwer-
deführerin seit jeher am … leidet, einer autosomal-rezessiv vererbten, 
chronischen Erkrankung, die gehäuft bei Personen aus dem 
Mittelmeerraum auftritt und durch sporadisch auftretende Fieberschübe mit 
begleitender Entzündung der Tunica serosa charakterisiert ist, was zu 
Bauch-, Brust- oder Gelenkschmerzen führt. Als Komplikation des … gilt 
das Auftreten einer Amyloidose (vgl. …). 

Entscheidend ist die lebenslange Anfallsprophylaxe (Anfallsreduktion) mit 
Colchizin (vgl. Pschyrembel, a.a.O.). Eine entsprechende Therapie nahm 
die Beschwerdeführerin jedoch erst im Jahr 2005 auf (vgl. act. II 4 S. 10; 
28; 34; 39; 10 S. 11). In der Verfügung vom 13. Dezember 2005 (act. II 13 
S. 2 ff.) stützte sich die Beschwerdegegnerin für die Bemessung des Invali-
ditätsgrades auf den Bericht des Spitals I.________ vom 30. Mai 2005 (act. 

http://de.wikipedia.org/wiki/Autosom
http://de.wikipedia.org/wiki/Rezessiv
http://de.wikipedia.org/wiki/Tunica_serosa
http://de.wikipedia.org/wiki/Amyloidose

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 14

II 10 S. 1 ff.; 11 S. 4), worin ausdrücklich festgehalten wurde, es bleibe ab-
zuwarten, ob mit der neu eingeleiteten Colchizintherapie eine Reduktion 
des Auftretens der Schübe erzielt werden könne (act. II 10 S. 2). Zwar war 
damit im Zeitpunkt der Rentenfestsetzung die Therapie mit Colchizin be-
reits aufgenommen worden; der Therapieerfolg und damit eine allfällige 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden jedoch nicht abgewartet. 

In der Folge führte – entgegen der von der Beschwerdeführerin in der Be-
schwerde vertretenen Auffassung – die Colchizintherapie zu einer Verbes-
serung des Gesundheitszustandes: Dies geht indirekt aus den Angaben 
von Dr. med. F.________ im Bericht vom 5. September 2014 (act. II 69 
S. 28) und direkt aus deren Bericht vom 10. März 2012 (act. II 24 S. 1 f.) 
hervor, worin die seit Jahren behandelnde Hausärztin der Beschwerdefüh-
rerin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (mit Bezug auf die letzte Tätigkeit als 
Fabrikarbeiterin) attestierte (S. 2) und insbesondere festhielt, die Polysero-
sitis und das … seien unter Colchizin oligosymptomatisch, mithin mit weni-
gen Krankheitszeichen einhergehend (S. 1). Diese Feststellung bestätigte 
Dr. med. C.________ in seinem Gutachten vom 31. August 2012, worin er 
festhielt, klinisch könne er keine Aktivität des … objektivieren, da die 
gemäss Beschwerdeführerin früher vorwiegend betroffenen Knie- und 
Handgelenke aktuell keinen Hinweis auf entzündliche oder postentzündli-
che Veränderungen aufwiesen (act. II 39.1 S. 12 unten). Unstrittig ist fer-
ner, dass sich bis zum Erlass der Verfügung vom 17. Juli 2014, welche 
rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen 
Überprüfungsbefugnis bildet, keine Amyloidose eingestellt hat (vgl. act. II 
39.1 S. 13) und dass keine Hinweise auf eine allfällige Unverträglichkeit 
von Colchizin festgestellt wurden. Schliesslich korreliert die befundmässig 
festgestellte Verbesserung nicht nur mit den aktenkundigen prognostischen 
Erwartungen hinsichtlich der Wirkungsweise von Colchizin (vgl. act. II 4 S. 
8, S. 34; 10 S. 11), sondern auch mit den Angaben der Beschwerdeführerin 
selber, welche gegenüber den Gutachtern erklärte, seit der Einnahme von 
Colchizin sei es zu einer Schmerzlinderung gekommen (vgl. act. II 39.1 
S. 3 oben; 51.1 S. 4). 

Demnach besteht das … zwar weiterhin und ist insofern von einer identi-
schen Diagnose wie 2005 auszugehen. Indessen hat sich der Schweregrad 

http://de.wikipedia.org/wiki/Amyloidose

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 15

des Gesundheitsschadens unter regelmässiger Einnahme von Colchizin 
verringert, was im revisionsrechtlichen Kontext eine massgebliche Verän-
derung des Sachverhalts darstellt (vgl. Entscheid des Bundesgerichts 
[BGer] vom 23. Juli 2014, 9C_330/2014, E. 5.2). 

3.5.2 An dieser Einschätzung ändern auch die Berichte von Dr. med. 
F.________ nichts: Dass das … bzw. die Polyserositis „Krankheitsaktivität“ 
aufweisen (act. II 63 S. 4), bestreitet auch Dr. med. C.________ nicht, 
welcher von einer „leichtgradigen Aktivität“ (act. II 39.1 S. 12) ausgeht. Dies 
ist jedoch insofern nicht entscheidend, als diese Feststellungen 
ausschliesslich auf Laboranalysen fussen, wohingegen 
invalidenversicherungsrechtlich allein die klinische Manifestation eines 
Leidens respektive die sich hieraus ergebenden funktionellen Einbussen 
massgeblich sind (vgl. auch Bericht von Dr. med. E.________ vom 31. 
März 2014 [act. II 66 S. 2]). Dr. med. F.________ hat sich denn auch weder 
im Bericht vom 18. März 2014 noch in jenem vom 5. September 2014 zu 
den funktionellen Auswirkungen der Krankheit oder zu den diesbezüglichen 
Ausführungen von Dr. med. C.________ geäussert. 

3.5.3 Ist dem Dargelegten zufolge eine Verbesserung des 
Gesundheitszustandes und damit ein Revisionsgrund erstellt, so ist der 
Rentenanspruch umfassend zu prüfen (vgl. E. 2.3.3 vorne). Bei diesem 
Ergebnis besteht kein Anlass, die Revisionsverfügung vom 17. Juli 2014 
gegebenenfalls mit der substituierten Begründung zu schützen, die ur-
sprüngliche Rentenverfügung sei zweifellos unrichtig (BGE 140 V 85 E. 4.2 
S. 87, 125 V 368 E. 2 S. 369), wie dies die Beschwerdegegnerin mit ihren 
Ausführungen in der Beschwerdeantwort (vgl. S. 3, Ziffern 9 und 13) zu 
vertreten scheint. 

3.6 Mit Bezug auf die Arbeitsfähigkeit ist in somatischer Hinsicht auf das 
den beweismässigen Anforderungen (vgl. E. 3.4.2 vorne) genügende 
Gutachten von Dr. med. C.________ vom 31. August 2012 abzustellen, 
wonach die Beschwerdeführerin für die früher in der Schweiz ausgeübten 
beruflichen Tätigkeiten durchschnittlich maximal 10 bis 15% eingeschränkt 
sei. Hinsichtlich einer Verweistätigkeit – welche sich auf körperlich leicht-
gradig belastende Arbeiten in temperierter Raumluft beziehe mit der Mög-
lichkeit, zwischen sitzender, stehender und gehender Körperhaltung zu 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 16

wechseln – bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Diese Ein-
schätzung wird durch Dr. med. E.________ (RAD) geteilt (vgl. act. II 53 S. 
2; 66 S. 2). Soweit Dr. med. F.________ im Bericht vom 10. März 2012 
(act. II 24 S. 3) eine Einschränkung von 50% „für alles“ postuliert, vermag 
dies die Einschätzungen der Dres. med. C.________ und E.________ nicht 
in Zweifel zu ziehen, zumal Dr. med. F.________ keine Aspekte aufzeigt, 
welche Dr. med. C.________ (oder Dr. med. E.________) allenfalls ausser 
Acht gelassen hätte und die Hausärztin ihre Einschätzung auch nicht weiter 
begründet. 

Die somatisch nicht hinreichend erklärbaren bzw. psychosomatischen Be-
schwerden ordnete Dr. med. D.________ im psychiatrischen Gutachten 
vom 12. Juni 2013 (act. II 51.1) diagnostisch einer anhaltenden somatofor-
men Schmerzstörung zu, wobei er festhielt, die Funktionen seien nicht ein-
geschränkt und die Belastbarkeit sei nicht herabgesetzt. Auch diesem Gut-
achten kommt voller Beweiswert zu (vgl. E. 3.4.2 vorne); weder wird Ge-
genteiliges vorgebracht noch ergeben sich Hinweise aus den Akten, welche 
Zweifel an den Schlussfolgerungen von Dr. med. D.________ aufkommen 
liessen. Da er keine Einschränkungen der Funktionen feststellte und damit 
keine Arbeitsunfähigkeit attestierte, ist dem Leiden zum vornherein keine 
invalidisierende Wirkung zuzuschreiben und die (rechtliche) Prüfung an-
hand der Foerster-Kriterien respektive nach Massgabe der mit Bezug auf 
pathogenetisch-ätiologisch unklare syndromale Beschwerdebilder (zu wel-
chen die anhaltende somatoforme Schmerzstörung grundsätzlich gehört) 
entwickelten Praxis gemäss BGE 130 V 352 entfällt (vgl. Entscheid des 
BGer vom 15. Januar 2013, 8C_217/2012, E. 5.3.1). 

4.

4.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 17

kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

4.1.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
pass-ten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne 
gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinrei-
chend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss 
Tabellenlohn abzustellen. 

4.1.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; 
SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1).

4.2 Mit Bezug auf die Bestimmung des Valideneinkommens folgt aus 
den Akten, dass die über keine berufliche Ausbildung verfügende Be-
schwerdeführerin (act. II 1 S. 4) zwischen 1990 und 1996 als „…“ (act. II 
51.1 S. 3) in einer … angestellt war (act. II 11 S. 3). Mangels anderweitiger 
Hinweise ist deshalb überwiegend wahrscheinlich erstellt, dass sie im Zeit-
punkt der Revisionsverfügung als Gesunde auch weiterhin einer Hilfsarbei-
tertätigkeit nachgegangen wäre, weshalb es sich rechtfertigt, auf Erfah-
rungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn abzustellen (vgl. 
E. 4.1.1 vorne). 

Analoges gilt sodann hinsichtlich des Invalideneinkommens, geht die Be-
schwerdeführerin doch seit 1996 keiner Erwerbstätigkeit mehr nach (vgl. 
E. 4.1.2 vorne). Die Beschwerdegegnerin hat sodann eine invaliditätsbe-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 18

dingte Einschränkung von 10% berücksichtigt, welche Einschätzung in An-
betracht des Umstands, dass Dr. med. C.________ hinsichtlich einer an-
gepassten Verweistätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert hat (act. II 
39.1 S. 20), eher als wohlwollend zu qualifizieren ist. Ein zusätzlicher be-
hinderungsbedingter Abzug (vgl. BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327, 129 V 472 
E. 4.2.3 S. 481) rechtfertigt sich unter dem Titel „leidensbedingte Ein-
schränkung“ deshalb zum Vornherein nicht; ein Abzug unter den 
invaliditätsfremden Gesichtspunkten Alter, Dienstjahre, 
Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad fällt gleichermas-
sen ausser Betracht, da dieselben auch bei der Festsetzung des – 
ebenfalls statistisch erhobenen – Valideneinkommens zu berücksichtigen 
wären (vgl. Entscheid des BGer vom 19. Januar 2009, 8C_42/2008, E. 5). 

Die Beschwerdegegnerin hat schliesslich Validen- und Invalideneinkom-
men gestützt auf die LSE 2010, TA 1, Anforderungsnivau 4, Wert Total, 
ermittelt, was nicht zu beanstanden ist. Sind – wie vorliegend – Validen- 
und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu 
berechnen, erübrigt sich deren genaue Bezifferung und Anpassung an die 
durchschnittliche Wochenarbeitszeit sowie die Berücksichtigung der 
Nominallohnentwicklung. Vielmehr entspricht diesfalls der Invaliditätsgrad 
dem Grad der Arbeitsunfähigkeit (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts [EVG, heute BGer] vom 9. März 2007, I 697/05, E. 
5.4). 

Der von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 
17. Juli 2014 (act. II 68 S. 2) errechnete und rentenausschliessende 
Invaliditätsgrad von 10% (vgl. E. 2.2 vorne) ist demnach nicht zu 
beanstanden. 

4.3 Zusammenfassend lässt sich die Verfügung vom 17. Juli 2014 nicht 
beanstanden und erfolgte die Rentenaufhebung per Ende August 2014 zu 
Recht. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen. 

5.

5.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 19

begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

Die Familie der Beschwerdeführerin wird vom Sozialdienst der Stadt 
H.________ unterstützt und die Bedürftigkeit ist aufgrund der dokumentier-
ten finanziellen Verhältnisse ausgewiesen (act. I 11 f.). Im Weiteren ist die 
Beschwerde nicht als aussichtslos zu qualifizieren, weshalb die Vorausset-
zungen für die Erteilung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege vorlie-
gend erfüllt sind. Das entsprechende Gesuch der Beschwerdeführerin ist 
somit gutzuheissen und es ist ihr Rechtsanwalt B.________ als amtlicher 
Anwalt beizuordnen. 

5.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Im vorliegenden Fall werden die Verfahrenskosten auf Fr. 700.-- festgesetzt 
und der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt. Aufgrund der ge-
währten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 5.1 hiervor) wird die Be-
schwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss 
Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 
(ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).

5.3

5.3.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung. 

Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 20

ordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer (MWSt.) werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen 
für die Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach 
den gleichen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 und der 
Übergangsbestimmung Ziff. 2 KAG i.V.m. Art. 1 der Verordnung über die 
Entschädigung der amtlichen Anwältinnen und Anwälte vom 20. Oktober 
2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stundenansatz Fr. 200.--.

Die von Rechtsanwalt B.________ eingereichte Kostennote vom 17. März 
2015 bzw. der geltend gemachte zeitliche Aufwand von 11.5 Stunden ist 
nicht zu beanstanden. Gestützt darauf ist der tarifmässige Parteikostener-
satz auf total Fr. 3‘263.85 festzusetzen (Honorar: Fr. 2‘875.--; Auslagen: 
Fr. 147.10; MWSt. [auf Fr. 3‘022.10]: Fr. 241.75). Davon ist Rechtsanwalt 
B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichts-
kasse ein amtliches Honorar von Fr. 2‘300.-- (11.5 Stunden x Fr. 200.--) 
zuzüglich Auslagen von Fr. 147.10 und MWSt. von Fr. 195.75 (8% von Fr. 
2‘447.10), total somit eine Entschädigung von Fr. 2‘642.85, auszurichten. 
Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin ge-
genüber dem Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von Art. 
123 ZPO.

5.3.2 Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat als Sozialversicherungs-
trägerin nach allgemeinem sozialversicherungsrechtlichem Prozessgrund-
satz keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. BGE 128 V 124 
E. 5b S. 133).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 21

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen. 

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 3‘263.85 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘642.85 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

6. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334,   

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/820, Seite 22

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.