# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 229d3e80-c747-5c00-b231-97aa90fc37da
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-01-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.01.2015 A-3692/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-3692-2014_2015-01-30.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung I 

A-3692/2014 

 

 

 

  U r t e i l  v o m  3 0 .  J a n u a r  2 0 1 5  

Besetzung 

 
Richter Jürg Steiger (Vorsitz), 

Richterin Kathrin Dietrich, 

Richterin Marie-Chantal May Canellas, 

Gerichtsschreiber Andreas Meier. 
 

 
 

Parteien 

 
A._______, 

Beschwerdeführer, 

 
 

 
gegen 

 

 
Bundesamt für Sport BASPO, 

Jugend- und Erwachsenensport, 

Hauptstrasse 247-253, 2532 Magglingen/Macolin, 

Vorinstanz. 

 

Gegenstand 

 
Verbot des Besuchs von J+S-Aus- und Weiterbildungen. 

 

 

A-3692/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ (…) ist im nationalen Informationssystem für Sport (nach-

folgend: Informationssystem) als (J+S-Kaderfunktion) registriert. (…). 

B.  

Im Verlauf des Jahres 2012 setzte die zuständige kantonale Behörde den 

Sportverein, für den A._______ tätig war, den entsprechenden Sport-

verband sowie das Bundesamt für Sport (BASPO) davon in Kenntnis, dass 

gegen A._______ in Deutschland ein Strafverfahren wegen sexuellem 

Missbrauch von Minderjährigen laufe. Wie aus den dem Bundes-

verwaltungsgericht vorliegenden Akten indirekt hervorgeht, hat die Vor-

instanz A._______ in der Folge die Anerkennung als J+S-Kader entzogen 

(…). 

C.  

Mit Eingabe vom 1. Dezember 2013 wandte sich A._______ ans BASPO 

und ersuchte sinngemäss um Wiedererteilung der Anerkennung als J+S-

Kader. Er reichte dem BASPO verschiedene Unterlagen ein, darunter der 

Therapiebericht eines Psychotherapeuten vom 29. November 2013. 

D.  

Mit E-Mail vom 20. Dezember 2013 fragte A._______ beim BASPO nach, 

wann er mit einer Antwort rechnen könne. Dieses bat ihn mit E-Mail vom 

15. Januar 2014 um nähere Informationen zum fraglichen Vorfall. 

E.  

A._______ stellte dem BASPO in der Folge den Strafbefehl des Amts-

gerichts Z._______ (D) vom 30. April 2013 zu. Gemäss diesem Strafbefehl 

hat A._______ am (Datum im Jahr 2012) zwei spielende Knaben, beide mit 

Jahrgang 2004, angesprochen. Er habe dem ersten Knaben mit beiden 

Händen über die Brust und den Bauch gestrichen und ihm über der Hose 

zwischen die Beine an die Hoden gefasst. Anschliessend habe er dem 

zweiten Knaben über den Bauch gestrichen und ihm von oben in die Hose 

gefasst. Dort habe er dessen unbekleidetes Geschlechtsteil berührt. Erst 

als A._______ bemerkt habe, dass der Vater des ersten Kindes auf sein 

Tun aufmerksam geworden und auf ihn zu gerannt sei, habe er von dem 

Knaben abgelassen und sei weggelaufen. Der Vater habe A._______ 

schliesslich eingeholt und festgehalten, worauf dieser ihn ohne 

rechtfertigenden Grund in den rechten Oberarm gebissen habe. Er habe 

dadurch eine Bissmarke im Bereich der rechten Ellenbeuge erlitten. Das 

A-3692/2014 

Seite 3 

Amtsgericht verhängte gegen A._______ wegen sexuellen Missbrauchs 

von Kindern in zwei Fällen und vorsätzlicher Körperverletzung eine 

Gesamtfreiheitsstrafe von zehn Monaten. Es setzte die Vollstreckung der 

Strafe zur Bewährung aus. 

Gemäss Beschluss des Amtsgerichts vom selben Datum wurde die Be-

währungszeit auf 3 Jahre festgesetzt. Zudem wurde A._______ auferlegt, 

eine Geldbusse von EUR 2'000.– sowie insgesamt EUR 1'000.– zur 

Schadenswiedergutmachung zu leisten. 

F.  

Das BASPO informierte A._______ mit E-Mail vom 12. Februar 2014 

darüber, dass seinem "Antrag auf Wiedereinstieg in das Programm J+S" 

nicht entsprochen werden könne. Falls er hierzu eine anfechtbare Verfü-

gung wünsche, solle er dies das BASPO wissen lassen. Es folgte eine 

E-Mail-Korrespondenz. Unter anderem liess A._______ dem BASPO am 

10. März 2014 ein elektronisches Dokument "BASPO.docx" zukommen. In 

diesem Dokument machte er ergänzende Ausführungen zur Sache; weiter 

bat er das BASPO um Erlass einer anfechtbaren Verfügung. 

G.  

In dem vom BASPO angeforderten Auszug aus dem schweizerischen 

Strafregister vom 13. Mai 2014 ist der Strafbefehl vom 30. April 2013 auf-

geführt. Das im Strafbefehl umschriebene Verhalten wurde nach schwei-

zerischem Strafrecht unter den Tatbestand der sexuellen Handlungen mit 

Kindern (Art. 187 Ziff. 1 StGB) bzw. unter denjenigen der Tätlichkeiten 

(Art. 126 Abs. 1 StGB) subsumiert. 

H.  

Am 27. Mai 2014 erliess das BASPO eine Verfügung betreffend "Verbot 

des Besuchs von J+S-Aus- und Weiterbildungen" und hielt im Dispositiv 

fest, A._______ werde nicht zur J+S-Kaderbildung zugelassen. Wie den 

Erwägungen zu entnehmen ist, kann A._______ damit auch die Aner-

kennung als (J+S-Kaderfunktion) (…) nicht mehr wiedererlangen. 

I.  

Mit Eingabe vom 29. Juni 2014 führt A._______ (nachfolgend: Be-

schwerdeführer) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die 

Verfügung vom 27. Mai 2014. 

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Seite 4 

J.  

Mit Verfügung vom 7. Juli 2014 setzt der Instruktionsrichter dem Be-

schwerdeführer gestützt auf Art. 52 Abs. 2 des Verwaltungsverfahrensge-

setzes (VwVG, SR 172.021) Frist an, in einem Begehren klarzustellen, 

inwieweit das Dispositiv des angefochtenen Entscheids aufgehoben oder 

abgeändert werden soll. 

K.  

In seiner Eingabe vom 24. Juli 2014 formuliert der Beschwerdeführer da-

rauf folgende Rechtsbegehren: 

"1. Aufhebung der BASPO-Sperre (Verbot des Besuchs von J+S-Aus- und 

Weiterbildungen) per sofort. 

oder 

2. Aufhebung der Sperre nach einer durch das Bundesverwaltungsgericht 

festzulegenden Frist (Bewährungszeit). Diese Frist sollte ab (…) (Beginn 

Sperre) festgelegt werden." 

L.  

Das BASPO (nachfolgend: Vorinstanz) beantragt in seiner Vernehmlas-

sung vom 1. September 2014, die Beschwerde sei abzuweisen. 

M.  

Der Beschwerdeführer reicht am 23. September 2014 seine Schlussbe-

merkungen ein. 

N.  

Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die sich bei den 

Akten befindlichen Schriftstücke wird, soweit relevant, in den nach-

folgenden Erwägungen eingegangen. 

 

  

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Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Verwal-

tungsgerichtsgesetzes (VGG, SR 173.32) Beschwerden gegen Verfügun-

gen nach Art. 5 VwVG. Der angefochtene Entscheid stellt eine solche 

Verfügung dar. Das BASPO gehört zu den Behörden nach Art. 33 Bst. d 

VGG und ist somit eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine 

Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist nicht gegeben (vgl. Art. 32 

VGG). Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach für die Beurteilung der 

vorliegenden Beschwerde zuständig. Das Verfahren richtet sich nach dem 

VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). 

1.2 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1 VwVG berechtigt, wer vor der 

Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teil-

nahme erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung 

hat. 

Mit der angefochtenen Verfügung wurde der Beschwerdeführer nicht zur 

J+S-Kaderbildung zugelassen. Im Ergebnis wurde damit auch sein Gesuch 

um Wiedererteilung der Anerkennung als J+S-Kader abgewiesen (vgl. 

dazu Sachverhalt H). Der Beschwerdeführer ist damit ohne Weiteres zur 

Beschwerde berechtigt. 

1.3 Die angefochtene Verfügung wurde dem Beschwerdeführer am 3. Juni 

2014 zugestellt (vgl. act. 14). Dieser hat seine Beschwerde am 2. Juli 2014 

der Schweizerischen Post übergeben, womit er die 30-tägige 

Beschwerdefrist nach Art. 50 Abs. 1 VwVG eingehalten hat. Weiter hat er 

die Beschwerde innert der vom Instruktionsrichter angesetzten Frist im 

Sinn von Art. 52 Abs. 2 VwVG verbessert. 

1.4 Auf die Beschwerde ist damit einzutreten. Hinzuweisen ist einzig auf 

die in E. 5 erfolgende Präzisierung des Streitgegenstands. 

2.  

Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf 

Rechtsverletzungen – einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger 

Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der 

Ausübung des Ermessens – sowie auf Angemessenheit hin (vgl. Art. 49 

VwVG). 

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Seite 6 

3.  

3.1 Der Bund führt das Programm "Jugend und Sport" (J+S) für Kinder und 

Jugendliche (vgl. Art. 6 Abs. 1 des Sportförderungsgesetzes vom 17. Juni 

2011 [SpoFöG, SR 415.0]). Die Teilnahme ist im Alter von fünf bis zwanzig 

Jahren möglich (vgl. Art. 6 Abs. 3 SpoFöG). Das Programm unterstützt in 

den zugelassenen Sportarten Kurse und Lager für unterschiedliche 

Zielgruppen (vgl. Art. 8 SpoFöG). Die Kaderbildung (d.h. die Aus- und 

Weiterbildung von Sportleitern) ist Sache von Bund und Kantonen; private 

Organisationen können beigezogen werden (vgl. Art. 9 Abs. 1 SpoFöG). 

Nach Art. 9 Abs. 3 SpoFöG hat der Bundesrat die Angebote der Kaderbil-

dung zu definieren und die Voraussetzungen für die Erteilung, die Sistie-

rung, den Entzug und den Wegfall von Anerkennungen als J+S-Kader 

festzulegen. Die entsprechenden Bestimmungen finden sich in den Art. 13 

ff. der Sportförderungsverordnung vom 23. Mai 2012 (SpoFöV, 

SR 415.01). Danach umfasst das J+S-Kader alle Personen mit einer An-

erkennung als J+S-Leiter, J+S-Coach, J+S-Nachwuchstrainer oder J+S-

Experten (vgl. Art. 13 Abs. 1 SpoFöV). Wer die entsprechende Ausbildung 

erfolgreich absolviert hat, kann als J+S-Kadermitglied anerkannt werden 

(Art. 13 Abs. 2 Satz 1 SpoFöV). Die Anerkennung ist alle zwei Jahre zu 

erneuern; dazu muss die betreffende Person einen Weiterbildungskurs 

absolvieren (Art. 13 Abs. 3 SpoFöV). Wird die Weiterbildungspflicht nicht 

erfüllt, fällt die Anerkennung dahin (vgl. Art. 20 Abs. 1 SpoFöV). Sie kann 

wiedererlangt werden, wenn die Weiterbildungspflicht innert vier Jahren 

erfüllt wird; für Personen, deren Anerkennung mehr als vier Jahre wegge-

fallen ist, kann die Vorinstanz Wiedereinstiegsmodule vorsehen (Art. 20 

Abs. 2 SpoFöV). Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Anerken-

nung zudem entzogen oder sistiert werden (vgl. dazu Art. 21 Abs. 1 

SpoFöV). Neben den Art. 13 ff. SpoFöV ist im Zusammenhang mit der 

Anerkennung als J+S-Kader zudem die besondere Regelung von Art. 10 

SpoFöG zu beachten. 

Für den Entscheid über die Erteilung, die Sistierung und den Entzug von 

Anerkennungen als J+S-Kader und die Feststellung des Wegfalls von 

solchen Anerkennungen ist gestützt auf Art. 9 Abs. 4 SpoFöG die Vor-

instanz zuständig. 

3.2 Die Zulassung zur Kaderbildung, die Grundzüge der Ausbildung und 

die erforderliche Weiterbildung zum Erhalt der Kaderanerkennung sind 

gestützt auf Art. 14 Abs. 1 SpoFöV in der Verordnung des VBS vom 25. Mai 

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2012 über Sportförderungsprogramme und -projekte (VSpoFöP, 

SR 415.011) geregelt. Die Voraussetzungen für die Teilnahme an der Ka-

derbildung finden sich in Art. 21 VSpoFöP. Nicht zur Kaderbildung zuge-

lassen werden unter anderem Personen, bei denen Gründe für die Sistie-

rung oder den Entzug einer Kaderanerkennung bestehen (vgl. Art. 21 

Abs. 5 VSpoFöP). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz hält in ihrer Vernehmlassung fest, zu beachten sei, dass 

nach Art. 14 Abs. 4 SpoFöV kein Rechtsanspruch auf Zulassung zur 

Kaderbildung oder zu einem bestimmten Kurs oder Modul bestehe, son-

dern über die Zulassung im Einzelfall zu entscheiden sei. Sodann führt sie 

zusammengefasst Folgendes aus: Nach Art. 21 Abs. 5 VSpoFöP würden 

Personen, bei denen Gründe für die Sistierung oder den Entzug einer 

Kaderanerkennung bestünden, nicht zur Kaderbildung zugelassen. Ge-

mäss Art. 10 Abs. 3 SpoFöG sei die Anerkennung zu verweigern oder zu 

entziehen, wenn eine Person wegen einer Straftat, die mit ihrer Stellung 

als J+S-Kader unvereinbar sei, rechtskräftig verurteilt worden sei. Die 

strafbaren Handlungen, für die der Beschwerdeführer verurteilt worden sei, 

seien mit einer Funktion als J+S-Kader nicht vereinbar. Nach ihrer Praxis 

werde Personen, die wegen Sexualstraftaten gegen Kinder rechtskräftig 

verurteilt worden seien, der Zugang zur Kaderbildung lebenslänglich 

verwehrt. Diese Praxis erweise sich insbesondere vor dem Hintergrund als 

verhältnismässig, dass am 1. Januar 2015 das Bundesgesetz vom 

13. Dezember 2013 über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und 

Rayonverbot (AS 2014 2055; nachfolgend: Bundesgesetz vom 13. De-

zember 2013) in Kraft trete. Dieses Gesetz sehe bei Verbrechen oder 

Vergehen gegen Minderjährige oder andere besonders schutzbedürftige 

Personen umfassende Tätigkeitsverbote vor. 

4.2 Der Beschwerdeführer machte in seiner Eingabe vom 1. Dezember 

2013 an die Vorinstanz geltend, er habe sich im Strafverfahren in 

Deutschland nicht verteidigen können. Nach einer ersten Einvernahme 

unmittelbar nach dem Vorfall habe niemand mehr mit ihm gesprochen. In 

die Verhandlungen zwischen seinem Anwalt und der Staatsanwältin sei er 

nur am Rande involviert gewesen und schliesslich vor vollendete Tatsa-

chen gestellt worden. Ihm habe die Kraft gefehlt, sich dagegen zu wehren. 

Dennoch sei er weder in Untersuchungshaft gewesen, noch habe das 

Gericht Auflagen gegen ihn ausgesprochen. Weiter hielt der Be-

schwerdeführer fest, er habe noch nie Kinderpornos konsumiert, über 

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elektronische Medien mit Kindern und Jugendlichen kommuniziert oder 

fragwürdige Phantasien entwickelt. Ferner führte er aus, die (…) Mass-

nahmen seines Sportvereins hätten ihn in ein tiefes Loch fallen lassen. Er 

sei für diesen Verein mehr als 20 Jahre lang (…) tätig gewesen. Erst nach 

und nach habe er wieder etwas Kraft und Mut gefunden. So habe er mit 

fast allen involvierten und informierten Personen aktiv das Gespräch 

gesucht. (…). Zwar könne er zur Zeit schon aus rein beruflichen Gründen 

keinen Trainerjob übernehmen, doch mache ihm die J+S-Sperre immer 

wieder Angst (…) und verunmögliche auch ein Engagement im adminis-

trativen Bereich. (…). 

Im Dokument "BASPO.docx" (vgl. dazu Sachverhalt F) führte der Be-

schwerdeführer ergänzend aus, während seiner über 20-jährigen Aktivität 

im Verein sei nie das Geringste vorgefallen, auch kein seltsames Verhalten. 

Vielmehr sei er ein sehr gutes Vorbild für die Kinder und Jugendlichen 

gewesen. Es gebe keine von ihm trainierte Person, die ihm heute nicht die 

Hand geben und ihn herzlich begrüssen würde. Wer eine pädophile 

Neigung habe, könne sich wohl nicht über 20 Jahre zurückhalten. Was den 

fraglichen Vorfall betreffe, sei er Täter und schäme sich deswegen. Es sei 

aber auf die Einschätzung des Strafrichters hinzuweisen, der sich keine 

weiteren strafbaren Handlungen habe vorstellen können. Dies, weil dem 

Richter die vorausgegangene Provokation bekannt gewesen sei. Denn er 

habe diese Berührungen nicht aktiv gesucht oder geplant. Weiter beschrieb 

der Beschwerdeführer die schwierigen Verhältnisse, in denen er 

aufgewachsen ist, und wies darauf hin, seine Kindheit und Jugend seien 

auch Thema seiner Therapie. Der Beschwerdeführer hielt fest, 

selbstverständlich werde er bei seinem Verein nie mehr Trainer sein 

können, unter den gegebenen Umständen müsse er aber auch Anfragen 

betreffend andere Tätigkeiten ablehnen. Dadurch schreite die soziale Iso-

lation schnell voran. Um einigermassen geordnet weiterleben zu können, 

habe er viele Gespräche gesucht und geführt. Dieses Spiessrutenlaufen 

sei erniedrigend und peinlich gewesen und er habe sich geschämt. Den-

noch habe er diesen grossen Aufwand betrieben. Jemand, der nochmals 

eine Dummheit machen werde, handle nicht so. Der Beschwerdeführer 

machte geltend, eine lebenslange Sperre sei nicht gerechtfertigt und 

verstosse gegen das in der Bundesverfassung verankerte Verhältnismäs-

sigkeitsprinzip. Er verwies hierzu auch auf ein Gespräch, das er nach Ab-

schluss des Strafverfahrens mit der zuständigen deutschen Kriminal-

Hauptkommissarin geführt habe. Gemäss den vom Beschwerdeführer er-

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stellten Gesprächsnotizen hat ihm die Kommissarin unter anderem versi-

chert, dass in Deutschland keine Meldung an Behörden, Sportverband und 

Sportverein erfolgt wäre. 

Auch in seiner Beschwerdeschrift vom 29. Juni 2014 hält der Beschwer-

deführer fest, die Vorinstanz lasse seine über 20-jährige, einwandfreie und 

vorbildliche Trainertätigkeit ausser Acht und trage dem Umstand nicht 

Rechnung, dass das Gericht in Deutschland ihm gegenüber keine Auflagen 

verfügt habe. Unter Berücksichtigung dessen, dass es sich um einen 

einmaligen Vorfall gehandelt habe, sei eine lebenslange Sperre nicht 

nachvollziehbar und verfassungswidrig. In seinen Schlussbemerkungen 

vom 23. September 2014 äussert sich der Beschwerdeführer sodann 

nochmals näher zum fraglichen Vorfall und zum Strafverfahren in 

Deutschland: Er führt aus, er habe seinen Anwalt nur einmal physisch ge-

sehen (…). Er (…) habe keine Kraft gehabt, sich dagegen zu wehren oder 

einen anderen Anwalt zu suchen. Er sei mit den Aussagen der Kinder in 

gewissen Punkten nicht einverstanden. Auch betreffend die vorsätzliche 

Körperverletzung sei er nicht einverstanden. Es sei den Klägern gelungen, 

ziemlich viel Geld von ihm einzufordern, und er habe anstandslos bezahlt. 

4.3 Wie bereits erwähnt, verweist die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung 

zunächst auf die Bestimmung von Art. 14 Abs. 4 SpoFöV, wonach "kein 

Rechtsanspruch auf Zulassung zur Kaderbildung oder zu einem bestimm-

ten Kurs oder Modul" besteht. Auch in ihrer E-Mail vom 12. Februar 2014 

an den Beschwerdeführer hat sie auf diese Bestimmung verwiesen. Vorab 

ist daher Folgendes klarzustellen: Art. 14 Abs. 4 SpoFöV wäre allenfalls im 

Hinblick auf die Frage relevant, ob beim Entscheid über die Zulassung zur 

Kaderbildung den vorhandenen Ausbildungskapazitäten Rechnung 

getragen werden darf. Hingegen kann daraus, dass "kein Rechtsanspruch" 

auf Zulassung besteht, nicht abgeleitet werden, die Vorinstanz sei bei 

ihrem Entschied nicht an grundlegende Prinzipien wie das Legalitätsprinzip 

(vgl. Art. 5 Abs. 1 BV), das Gleichbehandlungsgebot (vgl. Art. 8 Abs. 1 BV) 

oder den Grundsatz der Verhältnismässigkeit (vgl. Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 

Abs. 3 BV) gebunden. Ohnehin könnte der Verordnungsgeber die 

Vorinstanz nicht vor der Einhaltung dieser auf Verfassungsstufe 

verankerten Prinzipien entbinden. Der Bestimmung von Art. 14 Abs. 4 

SpoFöV kommt im vorliegenden Zusammenhang daher keine Relevanz 

zu. 

4.4 In erster Linie stützt die Vorinstanz ihren Entscheid indes auf Art. 10 

Abs. 3 SpoFöG. Sie stellt sich auf den Standpunkt, der Beschwerdeführer 

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Seite 10 

sei wegen einer Straftat rechtkräftig verurteilt worden, die im Sinne dieser 

Bestimmung mit einer Stellung als J+S-Kader unvereinbar sei. Aus diesem 

Grund verweigerte sie ihm in Anwendung von Art. 21 Abs. 5 VSpoFöP 

bereits den Zugang zur Kaderbildung. Es ist somit zu prüfen, ob die 

Vorinstanz zu Recht von einer Unvereinbarkeit im Sinn von Art. 10 Abs. 3 

SpoFöG ausgegangen ist. 

4.4.1 Eine Person, die im Rahmen von J+S als Sportleiter tätig ist, sollte 

auf jeden Fall Gewähr dafür bieten, das Vertrauensverhältnis zu den ihr 

anvertrauten Kindern und Jugendlichen nicht zu missbrauchen. Das Ver-

halten des Beschwerdeführers gegenüber zwei spielenden Kindern, das im 

Strafbefehl vom 30. April 2013 umschrieben wird, ist in dieser Hinsicht als 

sehr gravierend einzustufen. Es fällt nach schweizerischem Recht unter 

den Straftatbestand der sexuellen Handlungen mit Kindern nach Art. 187 

Ziff. 1 StGB. Gemäss dieser Bestimmung wird mit Freiheitsstrafe bis zu 

fünf Jahren oder Geldstrafe unter anderem bestraft, wer mit einem Kind 

unter 16 Jahren eine sexuelle Handlung vornimmt (vgl. zu dieser 

Tatbestandsvariante im Einzelnen: PHILIPP MAIER, in: Basler Kommentar, 

Strafrecht II, 3. Auflage 2013, Art. 187 Rz. 10 ff.). Mit dieser Strafnorm soll 

die Gefährdung der sexuellen Entwicklung von Unmündigen verhindert 

werden. Es geht darum, die ungestörte Entwicklung des Kindes zu ge-

währleisten, bis es die notwendige Reife erlangt hat, um zur eigenver-

antwortlichen Einwilligung zu sexuellen Handlungen in der Lage zu sein. 

Kinder sollen darum vor nicht altersspezifischen Formern sexueller Be-

tätigung geschützt werden (vgl. MAIER, a.a.O., Art. 187 Rz. 1 mit Hin-

weisen). Schwer wiegt daher, dass es sich beim Beschwerdeführer um 

einen längst erwachsenen Menschen handelt, der die sexuellen Hand-

lungen mit Kindern von lediglich knapp acht Jahren vorgenommen hat. 

Zwar macht der Beschwerdeführer geltend, er sei im Strafverfahren in 

Deutschland nicht ausreichend verteidigt gewesen und er sei mit den 

Aussagen der Kinder in gewissen Punkten nicht einverstanden. Auch führt 

er aus, dem Vorfall sei eine Provokation vorausgegangen und er habe die 

Berührungen nicht aktiv gesucht oder geplant. Inwiefern der im Strafbefehl 

vom 30. April 2013 wiedergegebene Sachverhalt im Einzelnen falsch, 

unvollständig oder verzerrt sein soll, legt er jedoch nicht dar. Vom Vorliegen 

von Umständen, die den fraglichen Vorfall in einem wesentlich anderen 

Licht erscheinen liessen, ist daher nicht auszugehen. 

4.4.2 Die Vorinstanz weist in diesem Zusammenhang zudem zu Recht auf 

das Bundesgesetz vom 13. Dezember 2013 hin. Durch dieses Gesetz 

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Seite 11 

wurden per 1. Januar 2015 verschiedene Bestimmungen des StGB, des 

Militärstrafgesetzes (MStG, SR 321.0) und des Jugendstrafgesetzes 

(JStG, SR 311.1) geändert. Neu gefasst wurde unter anderem Art. 67 

StGB. Hat jemand gegen einen Minderjährigen oder eine andere beson-

ders schutzbedürftige Person ein Verbrechen oder Vergehen begangen 

und besteht die Gefahr, dass er in Ausübung einer beruflichen oder einer 

organisierten ausserberuflichen Tätigkeit, die einen regelmässigen Kontakt 

mit solchen Personen umfasst, weitere Straftaten dieser Art begeht, so 

kann ihm der Strafrichter gemäss Absatz 2 dieser Bestimmung die be-

treffende Tätigkeit für ein bis zehn Jahre verbieten. Wird jemand wegen 

sexuellen Handlungen mit Kindern oder gewisser anderer Delikte an Min-

derjährigen zu einer Freiheitsstrafe von über sechs Monaten oder einer 

Geldstrafe von über 180 Tagessätzen verurteilt, hat ihm der Strafrichter 

nach Absatz 3 sodann jede berufliche oder organisierte ausserberufliche 

Tätigkeit, die einen regelmässigen Kontakt mit Minderjährigen umfasst, 

zwingend für zehn Jahre zu verbieten. Gemäss Art. 67 Abs. 6 Satz 2 StGB 

können die Tätigkeitsverbote nach den Absätzen 2 und 3 auf Antrag der 

Vollzugsbehörde jeweils um höchstens fünf Jahre verlängert werden, wenn 

dies notwendig ist, um den Täter von den betreffenden Verbrechen und 

Vergehen abzuhalten (vgl. zudem Art. 67 Abs. 6 Satz 1 StGB zu den 

lebenslänglichen Verboten sowie Art. 67c Abs. 5 und 6 StGB zur Überprü-

fung der Verbote). 

Auch wenn es vorliegend nicht um die Anwendung von Art. 67 StGB geht, 

so zeigt diese Bestimmung doch, dass der Gesetzgeber dem Schutz 

Minderjähriger vor Straftaten, insbesondere vor Delikten gegen die sexu-

elle Integrität, ein grosses Gewicht beimisst. In der Botschaft zum Bun-

desgesetz vom 13. Dezember 2013 (BBl 2012 8819; nachfolgend: Bot-

schaft) wird denn auch festgehalten, dass es sich bei den Personen, gegen 

die ein Tätigkeitsverbot nach Art. 67 Abs. 2 StGB verhängt werde, nicht um 

hochgefährliche Täter handeln müsse. Vielmehr gehe es um Personen, die 

eine bedingte Strafe erhalten hätten oder bedingt aus einer Strafe oder 

Massnahme entlassen worden seien. Ein Tätigkeitsverbot sei 

gerechtfertigt, wenn in einzelnen Situationen ein bestimmtes Restrisiko 

bestehe (vgl. Botschaft, S. 8850). Der Gesetzgeber geht demnach davon 

aus, dass eine Massnahme nach Art. 67 Abs. 2 StGB auch dann angezeigt 

sein kann, wenn gestützt auf Art. 42 Abs. 1 StGB lediglich eine bedingte 

Strafe gegen den Täter ausgesprochen wird. Hinzu kommt, dass Art. 67 

Abs. 3 StGB hinsichtlich des zwingenden, zehnjährigen Tätigkeitsverbots 

lediglich an die Erfüllung bestimmter Straftatbestände und an das 

Strafmass anknüpft. Wie in der Botschaft ausgeführt wird, soll in diesen 

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Seite 12 

Fällen "nicht die Zukunftsprognose relevant sein, sondern der schlechte 

Leumund". Wer in der Vergangenheit ein bestimmtes Verhalten an den Tag 

gelegt habe, sei für bestimmte Berufe und Tätigkeiten nicht geeignet (vgl. 

Botschaft, S. 8850 f.). 

Im Weiteren trat am 18. Mai 2014 Art. 123c BV in Kraft. Dieser Artikel be-

stimmt, dass Personen, die verurteilt werden, weil sie die sexuelle Unver-

sehrtheit eines Kindes oder einer abhängigen Person beeinträchtigt haben, 

endgültig das Recht verlieren, eine berufliche oder ehrenamtliche Tätigkeit 

mit Minderjährigen oder Abhängigen auszuüben. Eine Umsetzung dieses 

Verfassungsartikels auf Gesetzesstufe ist noch ausstehend. Auch wenn die 

Verfassungsbestimmung – nur schon, weil sie zeitlich nach der relevanten 

Straftat in Kraft trat – vorliegend nicht direkt anwendbar ist, zeigt sie 

ebenfalls bzw. noch stärker als Art. 67 StGB auf, dass dem Schutz 

Minderjähriger vor Delikten gegen die sexuelle Integrität ein sehr grosses 

Gewicht beizumessen ist. 

Die Vorinstanz misst dem Schutz der J+S-Teilnehmer vor Delikten gegen 

die sexuelle Integrität somit zu Recht einen sehr hohen Stellenwert zu. Die 

Tatsache, dass das Amtsgericht eine bedingte Strafe ausgesprochen und 

von der Anordnung von Massnahmen abgesehen hat, steht einer 

Anwendung von Art. 10 Abs. 3 SpoFöG daher nicht entgegen. Vielmehr 

fällt auf, dass auch diese Bestimmung nicht an die konkret anzunehmende 

Gefahr weiterer Straftaten anknüpft. Zwar kann diese Gefahr im Zu-

sammenhang mit der Frage nach der Unvereinbarkeit dennoch eine Rolle 

spielen. Wie aufgezeigt, geht es vorliegend allerdings um einen Vorfall, der 

im Hinblick auf eine Tätigkeit als Sportleiter für Kinder und Jugendliche 

gravierend ist. Die nach Art. 10 Abs. 3 SpoFöG geforderte Unvereinbarkeit 

der Straftat mit einer Stellung als J+S-Kader ist damit offensichtlich 

gegeben. Der konkreten Gefahrenprognose kann zumindest zum jetzigen 

Zeitpunkt keine entscheidende Bedeutung zukommen. 

4.4.3 Der Vollständigkeit halber sind aber dennoch folgende Bemerkungen 

angebracht: Obschon der Beschwerdeführer darlegt, er sei nicht pädophil 

und habe sich ansonsten nie etwas zuschulden kommen lassen, sollte 

bzw. muss auch ihm klar sein, dass die Art und Weise, wie sich der Vorfall 

zugetragen hat, hinsichtlich seines zukünftigen Verhaltens zu erheblichen 

Bedenken Anlass gibt. Daran vermag auch der Therapiebericht seines 

Psychotherapeuten vom 29. November 2013 nichts zu ändern. Der 

Therapeut führt in diesem Bericht aus, die Versicherungen des Be-

schwerdeführers, dass im Verein nie etwas vorgefallen sei und nie etwas 

A-3692/2014 

Seite 13 

vorfallen werde, seien für ihn insofern glaubhaft und nachvollziehbar, "als 

beim Vorfall in Deutschland die Anonymität eine zentrale Rolle gespielt 

hat". Diese Anonymität, so der Therapeut, sei im Vereinsleben beim 

Sportverein des Beschwerdeführers nicht gegeben; in einem funktionie-

renden Beziehungsnetz bestehe keine Gefahr, insofern könne er dem 

Beschwerdeführer eine gute Prognose ausstellen. Demnach geht der 

Therapeut zwar nicht von einem erheblichen Risiko aus, dass es im 

Rahmen einer Tätigkeit des Beschwerdeführers als Trainer bei seinem 

Sportverein zu ähnlichen Vorfällen kommen würde. Zu verlangen ist im 

vorliegenden Zusammenhang allerdings, dass der Beschwerdeführer ganz 

generell Gewähr für ein in dieser Hinsicht korrektes Verhalten gegenüber 

Kinder und Jugendlichen bietet. Dies bleibt auch aufgrund der 

Ausführungen des Therapeuten in Frage gestellt. 

4.4.4 Die vom Beschwerdeführer begangene Straftat ist mit einer Stellung 

als J+S-Kader somit unvereinbar, weshalb ihm zur Zeit keine entspre-

chende Anerkennung erteilt werden kann. Die Vorinstanz hat ihm den 

Zugang zur Kaderbildung daher zu Recht verweigert. Daran vermag nach 

dem Gesagten auch die schwierige persönliche Situation, in der sich der 

Beschwerdeführer nach eigenen Angaben befindet, nichts zu ändern. 

4.5 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, es sei aus Gründen der 

Verhältnismässigkeit jedenfalls keine lebenslange Sperre gerechtfertigt. Er 

stellt entsprechend das Eventualbegehren, das von der Vorinstanz an-

geordnete Verbot des Besuchs von J+S-Aus- und Weiterbildungen sei zu 

befristen. 

4.5.1 Tatsächlich führt die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung aus, nach 

ihrer Praxis werde Personen, die wegen Sexualstraftaten gegen Kinder 

rechtskräftig verurteilt worden seien, der Zugang zur Kaderbildung le-

benslänglich verwehrt. Wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen, kann 

im Rahmen des vorliegenden Entscheids jedoch offen gelassen werden, 

ob und unter welchen Umständen der Beschwerdeführer wieder zur 

Kaderbildung zuzulassen sein wird bzw. ihn die Vorinstanz wieder als J+S-

Kader wird anerkennen können. 

4.5.2 Gemäss Art. 21 Abs. 5 VSpoFöP werden Personen, bei denen 

Gründe für die Sistierung oder den Entzug einer Kaderanerkennung be-

stehen, "nicht zur Kaderbildung zugelassen". Mit der angefochtenen Ver-

fügung hat die Vorinstanz eine solche Anordnung getroffen. Dies geht aus 

A-3692/2014 

Seite 14 

dem Dispositiv klar hervor. Unpräzise ist insofern aber der Titel der Verfü-

gung, in dem von einem "Verbot des Besuchs von J+S-Aus- und Weiter-

bildungen" die Rede ist. Denn die massgeblichen Bestimmungen sehen 

ein dauerhaftes oder für einen bestimmten Zeitraum geltendes "Verbot" 

nicht vor. Analoges gilt für die Anerkennung als J+S-Kader: Diese kann 

"erteilt" bzw. "verweigert", "sistiert" und "entzogen" werden; zudem kann ihr 

Wegfall festgestellt werden (vgl. Art. 9 und 10 SpoFöG). Ein dauerhaftes 

oder für einen gewissen Zeitraum geltendes "Verbot" ist aber wiederum 

nicht vorgesehen. Die Vorinstanz hat beim Entscheid über die Zulassung 

einer Person zur Kaderbildung oder über die Anerkennung einer Person 

als J+S-Kader demnach einzig zu prüfen, ob die entsprechenden 

Voraussetzungen zum Zeitpunkt ihres Entscheids erfüllt sind. Verneint sie 

das Vorliegen der Voraussetzungen, muss sie sich mit der Frage, ob diese 

zu einem späteren Zeitpunkt erfüllt sein könnten, nicht weiter ausei-

nandersetzen. 

Lässt die Vorinstanz eine Person nicht zur Kaderbildung zu oder verweigert 

oder entzieht sie dieser die Anerkennung, handelt es sich nach den 

massgeblichen rechtlichen Grundlagen also um eine "Momentaufnahme". 

Die entsprechende Verfügung stellt keine Dauerverfügung dar. Im Fall ei-

ner nachträglichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse kann somit 

eine neue Anordnung ergehen, ohne dass die Bedingungen für den 

Widerruf von Verfügungen erfüllt sein müssen (vgl. dazu ULRICH HÄFELIN / 

GEORG MÜLLER / FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Auf-

lage 2010, Rz. 999). Stellt die betroffene Person ein neues Gesuch um 

Zulassung bzw. um Anerkennung und macht sie dabei eine Veränderung 

der tatsächlichen Verhältnisse geltend, hat die Vorinstanz das Vorliegen 

der Voraussetzungen daher grundsätzlich erneut zu prüfen. 

4.5.3 Immerhin aber ist die Bestimmung von Art. 24 Abs. 2 VSpoFöP zu 

beachten, wonach in den Fällen von Art. 10 Abs. 3 SpoFöG auch ein "be-

fristeter" Entzug der Kaderanerkennung möglich ist. Dabei wird die Aner-

kennung, wie aus Art. 24 Abs. 3 VSpoFöP hervorgeht, mit Ablauf der ent-

sprechenden Frist jedoch nicht automatisch wiedererlangt, sondern die 

betroffene Person hat gleichwohl ein Gesuch um Wiedererteilung zu stel-

len. Die Befristung macht die Verfügung in diesem Fall zudem zur Dauer-

verfügung, weshalb während der Dauer der Frist grundsätzlich keine 

Möglichkeit mehr besteht, eine Veränderung der Verhältnisse geltend zu 

machen. Ein im Sinn von Art. 24 Abs. 2 VSpoFöP "befristeter" Entzug stellt 

gegenüber einem normalen, "unbefristeten" Entzug somit nur dann eine 

mildere Massnahme dar, wenn die Vorinstanz eine kurze Frist ansetzt (z.B. 

A-3692/2014 

Seite 15 

ein Jahr) und dabei verbindlich feststellt, nach deren Ablauf stelle die 

begangene Straftat kein Hindernis für die Erteilung der Anerkennung mehr 

dar. Zu denken ist also an Fälle, die nicht schwer wiegen und in denen sich 

eine baldige Wiedererteilung der Anerkennung von Vornherein aufdrängt. 

4.5.4 Wie aufgezeigt, geht es vorliegend um einen Vorfall, der im Hinblick 

auf eine Tätigkeit als Sportleiter für Kinder und Jugendliche gravierend ist. 

Aus heutiger Sicht ist eine baldige Wiedererteilung der Anerkennung als 

J+S-Kader daher abzulehnen. Auf eine Befristung im Sinn von Art. 24 

Abs. 2 und 3 VSpoFöP ist darum zu verzichten. Sollte der Beschwerde-

führer in Zukunft zur Ansicht gelangen, die tatsächlichen Verhältnisse hät-

ten sich seit dem vorliegenden Entscheid wesentlich verändert, wird es ihm 

nach dem Gesagten aber freistehen, bei der Vorinstanz erneut ein Gesuch 

um Zulassung zur Kaderbildung bzw. Anerkennung als J+S-Kader 

einzureichen. Er wird somit auch die Möglichkeit haben, geltend zu 

machen, er habe sich über einen längeren Zeitraum bewährt und ein er-

neutes Verweigern des Zugangs zur Kaderbildung bzw. der Anerkennung 

sei daher unverhältnismässig. Die Vorinstanz hätte sich dann näher mit der 

Frage auseinanderzusetzen, ob und inwiefern dieser Umstand relevant ist. 

4.6 Es ergibt sich somit, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer die 

Zulassung zur Kaderbildung zu Recht nicht erteilt und zu Recht auf eine 

Befristung verzichtet hat. Die Beschwerde ist somit vollumfänglich abzu-

weisen. Allerdings erfolgte in E. 4.5 eine Klarstellung der Tragweite des 

angefochtenen Entscheids, weshalb im Dispositiv festzuhalten ist, die 

Beschwerde werde "im Sinne der Erwägungen" abgewiesen. 

5.  

Es bleibt indes noch kurz auf die Vorbringen des Beschwerdeführers im 

Zusammenhang mit datenschutzrechtlichen Fragen einzugehen. 

5.1 (Vorbringen des Beschwerdeführers). 

5.2 Der Beschwerdeführer wirft somit erstens die Frage auf, ob die aktu-

ellen Einträge im Informationssystem zulässig sind, und zweitens bestreitet 

er, dass die Vorinstanz Dritte über das Vorgefallene informieren dürfe. Da 

der Entscheid der Vorinstanz, dem Beschwerdeführer die Zulassung zur 

Kaderbildung nicht zu erteilen, zu bestätigen ist, stellen sich diese Fragen 

weiterhin. Die Vorinstanz hat die diesbezüglichen Vorbringen des 

Beschwerdeführers indes nicht als eigentliche Anträge entgegengenom-

men und in der angefochtenen Verfügung nicht darüber entschieden. 

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Seite 16 

Mangels expliziter Anträge musste sie dies auch nicht tun. Die Frage nach 

der Zulässigkeit der aktuellen Einträge im Informationssystem und nach 

der Information Dritter können daher auch nicht Gegenstand des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens sein. Der Beschwerdeführer hat in 

seiner Eingabe vom 24. Juli 2014 ans Bundesverwaltungsgericht denn 

auch keine entsprechenden Begehren gestellt. Es bleibt ihm indes unbe-

nommen, bei der Vorinstanz noch ein explizites Gesuch einzureichen und 

zu beantragen, die Einträge im Informationssystem seien zu ändern und 

eine Information Dritter sei zu unterlassen. 

6.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens gilt der Beschwerdeführer als unter-

liegend, weshalb er die auf Fr. 1'500.– festzusetzenden Verfahrenskosten 

zu tragen hat (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG und Art. 1 ff. des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der einbezahlte Kosten-

vorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden. 

Angesichts seines Unterliegens steht dem Beschwerdeführer keine 

Parteientschädigung zu (Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 1 VGKE 

e contrario). 

 

  

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Seite 17 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.– werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Ver-

fahrenskosten verwendet. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Generalsekretariat VBS (Gerichtsurkunde) 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Jürg Steiger Andreas Meier 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 

Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die 

Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 

deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 

enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 

sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

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