# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e75fe84b-419b-55da-b818-58a56a928eca
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-14
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Strafkammer 14.12.2022 STBER.2021.50
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_006_STBER-2021-50_2022-12-14.html

## Full Text

Obergericht

Strafkammer 

 

 

 

 

 

 

Urteil vom 14. Dezember 2022 

Es wirken mit:

Präsident
von Felten    

Oberrichter Werner   

Ersatzrichterin Kofmel 

Gerichtsschreiberin Fröhlicher

In Sachen

Staatsanwaltschaft, Franziskanerhof,
Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502
Solothurn, 

Anklägerin

 

gegen

 

A.___,
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt
Camill Droll,

Beschuldigter
und Berufungskläger 

 

betreffend     mehrfache
sexuelle Nötigung, evtl. Schändung, mehrfache Vergewaltigung, versuchte
Vergewaltigung, evtl. versuchte sexuelle Nötigung, mehrfache Drohung (Ehegatte
während der Ehe oder bis zu einem Jahr nach der Scheidung), mehrfache Nötigung,
teilweise versucht, und einfache Körperverletzung (Ehegatte während der Ehe
oder bis zu einem Jahr nach der Scheidung)

Es erscheinen am 13.
Dezember 2022, um 8:30 Uhr, zur Verhandlung vor Obergericht:

-       
Staatsanwältin […],
i.A. der Staatsanwaltschaft als Anklägerin,

-       
A.___, Beschuldigter
und Berufungskläger,

-       
Rechtsanwalt Camill
Droll, amtlicher Verteidiger,

-       
D.___,
Privatklägerin und Auskunftsperson, 

-       
Rechtsanwältin
Bernadette Gasche, unentgeltliche Rechtsbeiständin der Privatklägerin.

 

Der Vorsitzende eröffnet die Verhandlung,
gibt die Zusammensetzung des Gerichts bekannt, stellt die weiteren Anwesenden
fest und legt kurz den Prozessgegenstand, die in Rechtskraft erwachsenen
Ziffern des angefochtenen Urteils sowie den geplanten Verhandlungsablauf dar.
Er fordert die Rechtsvertreter auf, ihre Honorarnoten zu den Akten zu geben
(diejenige von Rechtsanwalt Droll geht vorab an die Staatsanwältin zur
allfälligen Stellungnahme, diejenige von Rechtsanwältin Gasche geht zur
Kenntnis auch an die Gegenpartei).

 

Vorfragen/Vorbemerkungen der Parteien

 

Rechtsanwalt Droll legt Familienfotos
des Beschuldigten vor mit dem Antrag, diese seien zu den Akten zu nehmen.

 

Die Staatsanwältin hat keine Einwände
gegen den Antrag. 

 

Der Beweisantrag wird gutgeheissen, die
Fotos werden zu den Akten genommen.

 

Es folgt die Einvernahme der
Privatklägerin D.___ unter Vermeidung einer direkten Konfrontation mit dem
Beschuldigten. Dieser wird zuvor in ein Nebenzimmer geführt, in dem er der
Einvernahme per Videoübertragung folgen kann. Sein Verteidiger verbleibt im
Saal. Die Privatklägerin betritt den Saal und wird auf ihre Rechte und
Pflichten hingewiesen. Nach der Befragung verlässt sie den Saal wieder. Der
Beschuldigte nimmt wieder im Saal Platz.

 

Anschliessend wird der Beschuldigte zur
Sache und zur Person befragt, nachdem er auf seine Rechte und Pflichten
hingewiesen worden ist.

 

Es werden keine Beweisanträge mehr
gestellt, das Beweisverfahren wird geschlossen.

 

(Die Verhandlung wird von 12:00 - 13:00
Uhr für eine Mittagspause unterbrochen.)

 

Es stellen und begründen folgende Anträge:

Staatsanwältin
[…]                              (gibt
vorab ihre schriftlichen Plädoyernotizen zu den Akten)

1.    Es sei festzustellen, dass das Urteil
des Amtsgerichts Thal-Gäu vom 24. August 2020 betreffend nachfolgende
Urteilsziffern in Rechtskraft erwachsen ist:

-      
Ziff. 1: Einstellungen
zufolge Verjährung,

-      
Ziff. 8: Entschädigung des
amtlichen Verteidigers.

2.    A.___ sei in vollumfänglicher
Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils schuldig zu sprechen wegen

-      
mehrfacher sexueller
Nötigung (Anklageziffern [AZ] 1.1. und 1.2.),

-      
mehrfacher Vergewaltigung
(AZ 2.1. und AZ 2.2.),

-      
versuchter Vergewaltigung
(AZ 3.),

-      
Drohung (AZ 4.4.),

-      
mehrfacher Nötigung
(teilweise versucht) (AZ 5.3. und 5.4.).

3.    A.___ sei deshalb zu bestrafen mit einer
Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 6 Monaten, als Zusatzstrafe zum Urteil des
Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom April 2015.

4.    Die in der Zeit vom 27. Mai 2014 bis 8.
Dezember 2014 (196 Tage) ausgestandene Untersuchungshaft sei A.___ an die
Freiheitsstrafe anzurechnen.

5.    Die Verfahrenskosten seien A.___ zur
Bezahlung aufzuerlegen.

6.    Die Entschädigung der amtlichen
Verteidigung sei nach richterlichem Ermessen festzusetzen und zufolge amtlicher
Verteidigung vom Staat Solothurn zu bezahlen, unter dem Vorbehalt von Art. 135
Abs. 4 StPO.

 

 

Rechtsanwältin
Gasche                     (gibt
vorab ihre schriftlichen Plädoyernotizen zu den Akten)

 

1.   
Es sei der
Beschuldigte wegen mehrfacher, teilweise versuchter sexueller Nötigung,
mehrfacher, teilweiser versuchter Vergewaltigung, mehrfacher Drohung, mehrfacher,
teilweise versuchter Nötigung, einfacher Körperverletzung und evtl. Schändung
zum Nachteil von D.___ schuldig zu sprechen und angemessen zu bestrafen.

2.   
Es sei der
Beschuldigte zu verpflichten, der Geschädigten D.___ eine Genugtuung in Höhe
von CHF 15'000.00 zzgl. Zins in Höhe von 5 % seit dem 24. August 2020 zu
bezahlen.

3.   
Es sei – unter
Strafandrohung von Art. 292 StGB für den Missachtungsfall – ein generelles
Kontaktverbot sowie ein Rayonverbot auf eine Distanz von 300 Meter anzuordnen.

4.   
Es sei der
Beschuldigte zu verpflichten, D.___ eine Parteientschädigung in Höhe der
eingereichten Kostennoten zu bezahlen.

5.   
Unter Vorbehalt der
Zusprechung einer Parteientschädigung sei die Kostennote der unentgeltlichen
Rechtsbeiständin zu genehmigen und vom Staat Solothurn zu zahlen.

6.   
Es seien die Kosten
des Verfahrens dem Beschuldigten zur Zahlung aufzuerlegen.

 

 

 

Rechtsanwalt
Droll                             (gibt
vorab seine schriftlichen Plädoyernotizen zu den Akten)

 

1.    Das angefochtene Urteil sei im Rahmen der
Berufungserklärung vom 16. Juni 2021 aufzuheben.

2.    A.___ sei von allen Vorwürfen der
Anklage, sofern nicht bereits verjährt, vollumfänglich freizusprechen.

3.    A.___ sei für zu Unrecht ausgestandene
Haft von 196 Tagen eine Entschädigung von CHF 200.00 pro Tag bzw. CHF 39'200.00
auszurichten.

4.    Es sei im Urteil festzustellen, dass das
Beschleunigungsgebot verletzt worden sei.

5.    Es sei A.___ wegen Verletzung des
Beschleunigungsgebotes und erlittener Unbill CHF 5'000.00 als Genugtuung
zuzusprechen.

6.    A.___ sei für die Teil-Einstellung des
Verfahrens durch Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 22. November 2018 (dort
Ziffer 3) eine Genugtuung von CHF 500.00 zuzusprechen.

7.    Die Zivilklagen seien abzuweisen.

8.    Der amtliche Verteidiger sei vom Staat
gemäss Kostennote zu entschädigen.

9.    Die Kosten des Verfahrens seien dem
Staat aufzuerlegen.

 

 

Es folgen Repliken der Staatsanwältin
und von Rechtsanwältin Gasche sowie eine Duplik von Rechtsanwalt Droll. 

 

Der Beschuldigte verzichtet auf das
letzte Wort.

 

Auf entsprechende Nachfrage verzichten
die Parteien auf eine mündliche Urteilseröffnung. Das Urteil wird ihnen demnach
schriftlich eröffnet. 

 

Die Verhandlung wird um 15:40 Uhr
geschlossen.

 

-----

Die Strafkammer des Obergerichts zieht
in Erwägung:

I.   Prozessgeschichte     

 

1. Anfang April 2014 setzte sich L.___,
eine damalige Freundin von D.___ (nachfolgend Privatklägerin), telefonisch mit
der Kantonspolizei Bern in Verbindung, um Gewalttätigkeiten von A.___
(nachfolgend Beschuldigter), dem Ex-Ehemann der Privatklägerin, zum Nachteil
der Privatklägerin zu melden. Am 14. Mai 2014 meldete sich die Privatklägerin
selbst bei der Kantonspolizei Bern (Aktenseite 3 [im Folgenden AS 3]). Am 19.
Mai 2014 begab sich die Privatklägerin ins Frauenhaus Aargau-Solothurn (AS 19,
109 f.). Daraufhin erfolgte am 22. Mai 2014 eine erste Einvernahme
der Privatklägerin (AS 18). Diese stellte in der Folge Strafantrag gegen den
Beschuldigten und konstituierte sich sodann als Privatklägerin (AS 9, 12).  

 

2. Am 23. Mai 2014 eröffnete die
Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn (nachfolgend Staatsanwaltschaft) eine
Strafuntersuchung gegen den Beschuldigten wegen wiederholter Tätlichkeiten (zum
Nachteil der Privatklägerin und des gemeinsamen Sohns E.___), mehrfacher
einfacher Körperverletzung, ev. Tätlichkeiten, Nötigung, mehrfacher Drohung,
Beschimpfung, jeweils zum Nachteil der Privatklägerin, sowie Übertretung des
Betäubungsmittelgesetzes (AS 389). Gleichentags erliess die Staatsanwaltschaft
einen Vorführungsbefehl (AS 390).  

 

3. Nachdem der Beschuldigte am 27. Mai
2014 vorläufig festgenommen wurde (AS 894), ordnete das Haftgericht am 30.
Mai 2014 die Untersuchungshaft über den Beschuldigten für die Dauer von zwei
Monaten, mithin bis 29. Juli 2014, an (AS 912 f.). Ein
Haftentlassungsgesuch des Beschuldigten vom 18. Juni 2014 wies das Haftgericht
am 30. Juni 2014 ab (AS 941 f.). Am 22. Juli 2014 verlängerte das Haftgericht
die Untersuchungshaft um drei Monate bis 29. Oktober 2014 (AS 962 f.). Ein
weiteres Haftentlassungsgesuch des Beschuldigten vom 21. Oktober 2014 wies das
Haftgericht am 30. Oktober 2014 ab und verlängerte gleichzeitig die
Untersuchungshaft um zwei Monate bis 29. Dezember 2014 (AS 1014 f.). Eine vom
Beschuldigten gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde hiess die
Beschwerdekammer des Obergerichtes mit Urteil vom 3. Dezember 2014 gut. Das
Obergericht wies das Haftgericht an, den Beschuldigten nach Anordnung eines
Rayon- und Kontaktverbots gegenüber seiner geschiedenen Ehefrau – allenfalls
verbunden mit weiteren geeigneten und gegebenenfalls den Umständen
anzupassenden Ersatzmassnahmen – unverzüglich aus der Untersuchungshaft zu
entlassen (AS 1212 ff.). Hierauf verfügte das Haftgericht am 8. Dezember 2014
die Haftentlassung unter Anordnung von Ersatzmassnahmen (AS 1053 ff.).  

 

4. Am 8. Juli 2014 erstatteten Dr. med. [Sachverständiger
1] und Dr. med. [Sachverständiger 2] im Auftrag der Staatsanwaltschaft ein
forensisch-psychiatrisches Kurzgutachten über den Beschuldigten zur
Ausführungsgefahr (AS 1389 ff.). Am 8. Oktober 2014 erfolgte das ausführliche
forensisch-psychiatrische Gutachten derselben Sachverständigen (AS 1440 ff.).
Am 1. Dezember 2014 beantworteten diese Ergänzungsfragen (AS 1575 ff.).   

 

5. Am 23. Dezember 2015 wurde die
Strafuntersuchung gegen den Beschuldigten ausgedehnt auf den Verdacht der
mehrfachen Vergewaltigung, ev. mehrfachen sexuellen Nötigung, zum Nachteil der
Privatklägerin (AS 764).  

 

6. Mit Vereinbarung vom 15. Februar 2016
kam es zu einer aussergerichtlichen Eini-gung zwischen E.___, vertreten durch
Rechtsanwältin Eveline Roos als Prozessbeiständin, und dem Beschuldigten, nach
welcher das Verfahren in Bezug auf sämtliche Vorhalte betreffend E.___
einzustellen sei (AS 775).  

 

7. Am 29. April 2016 erliess die
Staatsanwaltschaft eine Teileinstellungsverfügung in Bezug auf die mehrfache
Vergewaltigung und ev. mehrfache sexuelle Nötigung (AS 779). Diese wurde auf
Beschwerde der Privatklägerin hin mit Urteil des Obergerichts vom 25. Oktober
2016 wieder aufgehoben (AS 1317).      

 

8. Am 20. Juli 2016 verfasste [Dr. med.
W.___, Gutachterin des Beschuldigten] im Auftrag der Staatsanwaltschaft eine forensisch-therapeutische
Stellungnahme betr. den Beschuldigten (AS 1579 ff.).   

 

9. Am 5. März 2019 erstattete
schliesslich [Dr. med. X.___, Gutachter des Beschuldigten] ein weiteres
forensisch-psychiatrisches Gutachten über den Beschuldigten (AS 1582 ff.).   

 

10. Nach weiteren
Teileinstellungsverfügungen beziehungsweise bereinigten Eröff-nungsverfügungen
bezüglich einzelner Tathandlungen erhob die Staatsanwaltschaft schliesslich am
19. Juni 2019 beim Richteramt Thal-Gäu Anklage gegen den Beschuldigten wegen
mehrfacher sexueller Nötigung, ev. Schändung, mehrfacher Vergewaltigung, ev.
Schändung, versuchter Vergewaltigung, ev. versuchter sexueller Nötigung,
mehrfacher Drohung, mehrfacher Nötigung und einfacher Körperverletzung, alles
begangen zum Nachteil der Privatklägerin (AS 1674 ff.).  

 

11. Am 24. August 2020 fällte das
Amtsgericht Thal-Gäu folgendes Urteil (AS 1789 ff):  

1.         Folgende
Verfahren gegen A.___ werden ohne Ausrichtung einer Entschädigung infolge
Eintritts der Verjährung eingestellt: 

-           mehrfache
Drohung, angeblich wiederholt begangen bis ca. am 19. Mai 2014, in [Ort 1], zum
Nachteil von D.___ (AS 4.1, 4.2 und 4.3),

-           mehrfache
Nötigung, angeblich wiederholt begangen bis 2. Juli 2012, zum Nachteil von D.___
(AS 5.1 und 5.2), 

-           einfache
Körperverletzung, angeblich begangen am 22. September 2012, in [Ort 1], zum
Nachteil von D.___ (AS 6).

 

2.         A.___
hat sich schuldig gemacht: 

-           der
mehrfachen sexuellen Nötigung, wiederholt begangen in der Zeit von 2010 bis ca.
am 18. Mai 2014, in [Ort 1], zum Nachteil von D.___ (AS 1.1), 

-           der
mehrfachen sexuellen Nötigung, begangen im Januar 2012, in [Ort 1], zum
Nachteil von D.___ (AS 1.2), 

-           der
mehrfachen Vergewaltigung, wiederholt begangen in der Zeit von 2010 (nach dem
Ehebruch) bis ca. am 18. Mai 2014, in [Ort 1], zum Nachteil von D.___ (AS 2.1),

-           der
Vergewaltigung, zu einem unbekannten Zeitpunkt in der Zeit vom 17. Juni
2011 (nach der Untersuchungshaft in [der Ostschweiz]) bis ca. 30. Juni 2011, in
[Ort 1], zum Nachteil von D.___ (AS 2.2), 

-           der
versuchten Vergewaltigung, begangen zu einem unbekannten Zeitpunkt in der Zeit
vom 17. Juni 2011 bis ca. 30. Juni 2011, in [Ort 1], zum Nachteil von D.___ (AS
3), 

-           der
Drohung, begangen am 16. oder 17. Mai 2014, in [Ort 1], zum Nachteil von D.___
(4.4), 

-           der
mehrfachen Nötigung, teilweise wiederholt bzw. versucht begangen, in der Zeit
vom 1. Januar 2014 bis 27. Mai 2014 zum Nachteil von D.___ (AS 5.3 und 5.4).  

 

3.         A.___
wird – als Zusatzstrafe zum Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 7.
April 2015 – verurteilt zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 6 Monaten.  

 

4.         Die
vom 27. Mai 2014 bis 8. Dezember 2014 (196 Tage) ausgestandene
Untersuchungshaft wird A.___ an die Freiheitsstrafe angerechnet.  

 

5.         A.___
wird verpflichtet, D.___ CHF 15'000.00 zuzüglich 5% Zins seit 19. Mai 2014 als
Genugtuung zu zahlen.   

 

6.         A.___
wird während 5 Jahren mit Wirkung ab Rechtskraft des Urteils und unter
Strafandrohung von Art. 292 StGB im Missachtungsfall verboten, in irgendeiner
Form Kontakt mit D.___ aufzunehmen oder sich ihr auf eine Distanz von weniger
als 300 Metern zu nähern.  

 

7.         A.___
hat der Privatklägerin D.___, vertreten durch Rechtsanwältin Bernadette Gasche,
Breitenbach, eine Parteientschädigung von CHF 34'571.30 (inkl. Auslagen
und MwSt.) zu bezahlen. 

 

Die Entschädigung der
unentgeltlichen Rechtsbeiständin von D.___, Rechtsanwältin Bernadette Gasche,
wird auf CHF 25'147.85 (inkl. Auslagen und MwSt.) festgesetzt und ist zufolge
unentgeltlicher Rechtspflege vom Staat Solothurn zu zahlen, zahlbar durch die
Zentrale Gerichtskasse Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch
des Staates während 10 Jahren sowie der Nachzahlungsanspruch der
unentgeltlichen Rechtsbeiständin im Umfang von CHF 9'423.45 (Differenz zu
vollem Honorar), sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse von D.___
erlauben. 

 

 8.        Die
Entschädigung des amtlichen Verteidigers von A.___, Rechtsanwalt Roland
Winiger, wird auf CHF 39'987.65 (inkl. Auslagen und MwSt.) festgesetzt und ist
zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat zu bezahlen, zahlbar durch die
Zentrale Gerichtskasse Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch
des Staates während 10 Jahren sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse von A.___
erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO). 

 

Es wird festgestellt, dass
dem amtlichen Verteidiger durch die Zentrale Gerichtskasse Solothurn im Umfang
von CHF 20'000.00 Akontozahlungen geleistet wurden. Diese sind mit dem
amtlichen Honorar von CHF 39'987.65 zu verrechnen.  

 

9.         Die
Verfahrenskosten mit einer Urteilsgebühr von CHF 7’000.00, total CHF 47'000.00,
hat A.___ zu bezahlen.   

 

12. Am 3. September 2020 meldete der
Beschuldigte die Berufung an (AS 1799).  

 

13. Nachdem dem Beschuldigten am 28. Mai
2021 das schriftlich begründete Urteil zugestellt worden war (AS 1860),
erfolgte am 16. Juni 2021 die Berufungserklärung (Akten Berufungsgericht Seite
1 ff. [im Folgenden ASB 1 ff.). Diese richtet sich gegen sämtliche
Schuldsprüche (Ziff. 2 des vorinstanzlichen Urteils), die Strafzumessung inkl.
Anrechnung der Untersuchungshaft (Ziff. 3 und 4), die zugesprochene Genugtuung
an die Privatklägerin (Ziff. 5), das Kontaktverbot (Ziff. 6) sowie Kosten und
Entschädigung (Ziff. 7 und 9). Der Beschuldigte beantragt einen
vollumfänglichen Freispruch, die Abweisung der Zivilforderung der
Privatklägerin, die Aufhebung des Kontaktverbots, die Abweisung des Begehrens
der Privatklägerin um Parteientschädigung sowie die Kostenauferlegung zu Lasten
des Staates. Zudem wird beantragt, es sei die Verletzung des
Beschleunigungsgebotes festzustellen und dem Beschuldigten eine Entschädigung
für die ausgestandene Untersuchungshaft auszurichten.  

 

14. Am 23. Juni 2021 teilte die
Staatsanwaltschaft mit, auf eine Anschlussberufung werde verzichtet (ASB 8).   

 

15. Am 12. Juli 2021 verzichtete auch
die Privatklägerin auf eine Anschlussberufung (ASB 10).   

 

16. Mit Verfügung des Instruktionsrichters
vom 25. März 2022 wurden die Parteien zur Berufungsverhandlung auf den 13.
Dezember 2022 vorgeladen (ASB 50 f.).  

 

17. Am 5. September 2022 beantragte die
Verteidigung die Erstellung eines aussagepsychologischen Gutachtens über die
Privatklägerin (ASB 78 ff.).  

 

18. Mit Verfügung vom 11. Oktober 2022
wies der Instruktionsrichter den Antrag der Verteidigung auf Einholung eines
aussagepsychologischen Gutachtens ab (AS 94 ff.).    

 

 

 

II.
 Teilweise Rechtskraft des vorinstanzlichen Urteils und Prozessgegenstand des
Berufungsverfahrens  

 

In Rechtskraft erwachsen ist Ziff. 1 des
vorinstanzlichen Urteils, womit das Strafverfahren bezüglich der Vorhalte der
mehrfachen Drohung zum Nachteil der Privatklägerin, angeblich begangen bis ca.
am 19. Mai 2014 (Ziff. 4.1 - 4.3 der Anklageschrift), der mehrfachen Nötigung
zum Nachteil der Privatklägerin, angeblich begangen bis 2. Juli 2012 (recte 18.
Mai 2014) (AZ 5.1 und 5.2) und der einfachen Körperverletzung zum Nachteil der
Privatklägerin, angeblich begangen am 22. September 2012 (AZ 6), ohne Ausrichtung
einer Entschädigung eingestellt worden ist.  

 

In Rechtskraft erwachsen sind sodann die
Entschädigungen des amtlichen Verteidigers sowie der unentgeltlichen
Rechtsbeiständin der Privatklägerin (durch den Staat) der Höhe nach (mit
Ausnahme des Nachzahlungsanspruches der unentgeltlichen Rechtsbeiständin und
der Rückforderungsansprüche des Staates bezüglich des Honorars der
unentgeltlichen Rechtsbeiständin und des amtlichen Verteidigers, Ziff. 7 Abs. 2
und 8 Abs. 1).  

 

Das Berufungsgericht hat somit folgende
Vorhalte gemäss Anklageschrift vom 19. Juni 2019 zu beurteilen (alle zum
Nachteil der Privatklägerin):  

 

-      
mehrfache sexuelle Nötigung
(Art. 189 Abs. 1 StGB), angeblich begangen in [Ort 1], von 2010 (nach dem
Ehebruch) bis ca. am 18. Mai 2014, Ziff. 1.1,

-      
sexuelle Nötigung (Art. 189
Abs. 1 StGB), ev. Schändung (Art. 191 StGB), angeblich begangen in [Ort 1], im
Januar 2012 (nach der Operation der Privatklägerin), Ziff. 1.2,

-      
mehrfache Vergewaltigung
(Art. 190 Abs. 1 StGB), angeblich begangen in [Ort 1], in der Zeit von 2010
(nach dem Ehebruch) bis ca. am 18. Mai 2014, Ziff. 2.1,

-      
Vergewaltigung (Art. 190
Abs. 1 StGB), ev. Schändung (Art. 191 StGB), angeblich begangen in [Ort 1], in
der Zeit vom 17. Juni 2011 (nach der Untersuchungshaft des Beschuldigten in [der
Ostschweiz]) bis ca. 30. Juni 2011, Ziff. 2.2,

-      
versuchte Vergewaltigung
(Art. 190 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB), ev. versuchte sexuelle
Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB), angeblich
begangen in [Ort 1], zu einem unbekannten Zeitpunkt in der Zeit vom 17. Juni
2011 (nach der Untersuchungshaft des Beschuldigten in [der Ostschweiz]) bis ca.
30. Juni 2011, Ziff. 3,

-      
Drohung (Art. 181 Abs. 2
lit. a und b StGB), angeblich begangen in [Ort 1], am 16. oder 17. Mai 2014,
Ziff. 4.4,

-      
mehrfache Nötigung (Art.
181 StGB), begangen in [Ort 1], in der Zeit von ca. 1. Januar 2014 bis ca. 18.
Mai 2014, Ziff. 5.3,

-      
versuchte Nötigung (Art.
181 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB), begangen in [Ort 1], in der Zeit zwischen
19. Mai 2014 und 27. Mai 2014, Ziff. 5.4.        

 

 

 

III. Sachverhalt und Beweiswürdigung 

 

1. Vorbemerkung  

 

1.1.1 Die Verteidigung macht im Rahmen
ihrer Ausführungen zur Beweiswürdigung geltend, soweit in Anklagepunkt 1.1 die
wiederholt begangene sexuelle Nötigung oder Schändung angeklagt werde, könne
sich sein Klient dagegen nicht ausreichend zur Wehr setzen. Das einzige
belastende Indiz dazu seien die Aussagen der Privatklägerin, welche wirr und
nicht zeitlich eingeordnet werden könnten, weshalb man sich dagegen auch nicht
wehren könne. Diese Anklage fusse denn auch nur auf Aussagen der Privatklägerin
in den letzten Einvernahmen. Wenn eine Anklage einen Deliktszeitraum von vier
Jahren enthalte und nur so strotze von Wörtern wie «teilweise», «ungefähr», «beischlafähnlichen
und anderen sexuellen Handlungen», «beispielsweise äusserte», «wogegen sie sich
teilweise mündlich wehrte», «indem er namentlich äusserte», dann könne sich
sein Klient dagegen nicht wehren. Denn er müsste aus diesen verschiedenen
Varianten jeweils alle zusammensetzbaren Versionen abhandeln. Die Anklage sei
deshalb so ungenau, weil sie auf den ungenauen Aussagen der Privatklägerin
basiere. Mit einem rechtsstaatlichen Strafverfahren habe dies aber nichts mehr
zu tun (Plädoyernotizen Berufungsverfahren S. 20).

 

1.1.2 Nach dem Anklagegrundsatz bestimmt
die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion;
Art. 9 und Art. 325 StPO; Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV; Art. 6 Ziff. 1
und Ziff. 3 lit. a und b EMRK). Das Gericht ist an den in der Anklage
wiedergegebenen Sachverhalt gebunden (Immutabilitätsprinzip), nicht aber an
dessen rechtliche Würdigung durch die Anklagebehörde (Art. 350 StPO). Die
Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem
Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und
subjektiver Hinsicht genügend konkretisiert sind. Der Anklagegrundsatz bezweckt
zugleich den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und dient
dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion; BGE 131 IV 132 E.
3.4.1; 140 IV 188 E. 1.3; je mit Hinweisen). Unter dem Gesichtspunkt der
Informationsfunktion muss die beschuldigte Person aus der Anklage ersehen
können, wessen sie angeklagt ist. Dies bedingt eine zureichende Umschreibung
der Tat. Entscheidend ist, dass die beschuldigte Person genau weiss, welcher
konkreten Handlungen sie beschuldigt und wie ihr Verhalten rechtlich
qualifiziert wird, damit sie sich in ihrer Verteidigung richtig vorbereiten
kann. Sie darf nicht Gefahr laufen, erst an der Gerichtsverhandlung mit neuen
Anschuldigungen konfrontiert zu werden (vgl. BGE 103 Ia 6 E. 1b; Urteile des
Bundesgerichts 6B_492/2015 vom 2. Dezember 2015 E. 2.2, nicht publiziert in:
BGE 141 IV 437; 6B_1151/2015 vom 21. Dezember 2016 E. 2.2; je mit Hinweisen).
Solange für die beschuldigte Person klar ist, welcher Sachverhalt ihr
vorgeworfen wird, kann auch eine fehlerhafte und unpräzise Anklage nicht dazu
führen, dass es zu keinem Schuldspruch kommen darf. Die nähere Begründung der
Anklage erfolgt an den Schranken; es ist Sache des Gerichts, den Sachverhalt
verbindlich festzustellen (Urteil des Bundesgerichts 6B_894/2016 vom 14. März
2017 E. 1.1.1 mit Hinweisen). Bei gehäuften und regelmässigen Delikten wird dem
Anklagegrundsatz Genüge getan, wenn die Handlungen in zeitlicher und örtlicher
Hinsicht lediglich approximativ umschrieben werden. Der Zeitraum ist auf eine
bestimmte Dauer einzugrenzen. Nicht entscheidend ist, ob sich der
Beschwerdeführer effektiv ein Alibi beschaffen kann oder sich an den
Tatzeitraum erinnert (Urteile 6B_1003/2020 vom 21. April 2021 E.1.2.1 mit
Hinweis auf 6B_619/2019 vom 11. März 2020 E. 2.3 und 6B_907/2015 vom 7.
Dezember 2015 E. 1.3).

 

1.1.3 Die Anklageziffer 1.1 umschreibt
die vorgeworfenen Straftaten wie folgt: der Beschuldigte habe die Geschädigte
in der Zeit von 2010 bis ca. 18. Mai 2014 ungefähr wöchentlich zu beischlafähnlichen
und anderen sexuellen Handlungen genötigt, indem er sie wiederholt dazu
gedrängt habe, ihn oral und auf andere Weise sexuell zu befriedigen. Mit der
Drängung zur oralen Befriedigung umschreibt die Anklage die vorgeworfene
Straftat hinreichend. Mit den weiteren, von der Verteidigung kritisierten
Passagen umschreibt die Anklage das Umfeld der mutmasslichen strukturellen
Gewalt, die sich typischerweise in einem ganzen Gebilde von verschiedenen
Faktoren wie Beschimpfungen, Gewaltanwendungen, Erniedrigungen und
Terrorisierungen zusammensetzt. Es geht hier also nicht um die Umschreibung der
Straftaten selbst, sondern um die tagtäglichen und jahrelangen Begleitumstände,
die dazu geführt haben sollen, dass sich die Geschädigte fügte. Ob diese
Umstände in der von der Anklage beschriebenen Form vorlagen und ob diese strukturelle
Gewalt darstellten, ist eine Frage der Beweiswürdigung bzw. der rechtlichen
Würdigung.

 

1.2 Angesichts des engen sachlichen
Zusammenhangs der Vorhalte wird die Beweiswürdigung anschliessend bezüglich sämtlicher
noch zu beurteilenden Vorwürfe zusammen vorgenommen.  

 

2. Aussagen von Verfahrensbeteiligten
und Auskunftspersonen  

 

2.1 Aussagen der Privatklägerin  

 

2.1.1 Polizeiliche Einvernahme vom 22.
Mai 2014 (AS 18 ff.)  

 

Anlässlich dieser ersten polizeilichen
Einvernahme machte die Beschuldigte zu den noch zu beurteilenden Vorhalten
folgende Aussagen:  

 

Sie habe sich am vergangenen Montag, 19.
Mai 2014, in das Frauenhaus Aargau-Solothurn begeben. Seit [...] 2012 sei sie
vom Beschuldigten geschieden. Die Scheidung habe sie eingereicht. Im Januar
2012 habe sie eine schwere Rückenoperation gehabt. Als sie vom Spital nach
Hause gekommen sei, habe sie sehr lange liegen müssen. Ihre Schwiegertochter J.___
habe zu ihr geschaut. Diese lebe zusammen mit dem älteren Sohn der
Privatklägerin, I.___, bei der Privatklägerin im Haus. Sie, die Privatklägerin,
habe nicht aufstehen dürfen, ausser um zur Toilette zu gehen. Der Beschuldigte
habe nicht verstanden, dass sie sehr krank sei. Dieser habe dann eine Art
sexuelle Nötigung gemacht. Er sei auf ihre Knie gesessen, vor ihrem kleinen
Sohn, und habe etwas Sexuelles mit ihr machen wollen. Sie habe gesagt, er solle
sofort weg von ihren Beinen, er sei nicht normal im Kopf, dass er nun das von
ihr wolle. Sie habe ihn da weggestossen und er habe ihr ins Gesicht geschlagen.
Zu dem Zeitpunkt sei sie gelegen und er sei so auf ihr gewesen und habe sie
dann mit der Hand ins Gesicht geschlagen. Sie habe nicht aufstehen können, sie
habe ein ganz blaues Gesicht gehabt. Er habe dann ihren Sohn, E.___, genommen.
Sie habe E.___ gesagt, er solle ihr ihr Telefon bringen, damit sie die Polizei
rufen könne. Darauf habe der Beschuldigte sie beleidigt. Er habe sie 8 ½ Jahre
beleidigt. Der Beschuldigte habe gesagt, wenn sie die Polizei rufe, werde er
sie ganz operieren. Vor diesem Vorfall habe er sie auch schon oft geschlagen.  

 

Trotz der vielen Schläge durch den
Beschuldigten habe sie grosse Gefühle für diesen gehabt. Sie habe immer die
Hoffnung gehabt, eine Familie zu haben. Deshalb habe sie versucht, dem
Beschuldigten seine Gewalt zu verzeihen, und habe lange gewartet bzw. weitere
Schläge zugelassen. Sie habe so lange gehofft, alles komme gut. Sie habe diesen
Mann geliebt. Als E.___ geboren worden sei, […], hätten sie geheiratet ([2007]).  

 

Wie es nach der Scheidung weitergegangen
sei? Sie müsse noch ganz kurz sagen, wegen einer sexuellen Nötigung. Das sei
vor der Scheidung gewesen. Der Beschuldigte sei ein paar Mal in
Untersuchungshaft gewesen, zuletzt in [der Ostschweiz], wegen
Betäubungsmitteln, wegen Gras. Sie habe ihn da besucht. Während des Besuches
habe er ihr gesagt, er habe Probleme im Intimbereich. Darauf sei sie sofort zu
ihrer Frauenärztin und es habe sich dann herausgestellt, dass sie Chlamydien
habe. Da sei ihr bewusstgeworden, dass er neben den Schlägen auch noch
fremdgegangen sei. Deshalb habe sie einen Nervenzusammenbruch erlitten und sei
zwei Wochen nur noch im Bett gelegen. Als der Beschuldigte nach Hause gekommen
sei, habe er Geschlechtsverkehr mit ihr gewollt. Sie habe gesagt, sie werde nie
mehr mit ihm Geschlechtsverkehr haben. Er habe trotzdem an einem Abend und am
nächsten Tag gegen ihren Willen den Geschlechtsverkehr mit ihr vollzogen. Sie
wisse nicht, wie das heisse, ob das Nötigung oder Vergewaltigung sei. Sie habe
nicht mit ihm gekämpft oder so. Sie habe ihm einfach gesagt, dass sie nicht
wolle. Sie sei zum Kämpfen viel zu schwach gewesen. Am nächsten Tag habe er ihr
mit der Hand ins Gesicht geschlagen. Sie habe an der Lippe geblutet und sei ins
Badezimmer gegangen. Er sei mit einem Stock hinterher gekommen und habe
wahrscheinlich gemeint, sie rufe die Polizei. Das habe sie aber nicht. Er habe
dann eben wieder mit ihr Sex gehabt, obwohl sie ihm gesagt habe, dass sie nie
mehr wolle.   

 

Sie habe etwas vergessen zu sagen: Als
sie das wegen der Chlamydien erfahren habe, habe ihre Schwiegertochter ihr
gesagt, dass ihre Kollegin auch mit dem Beschuldigten geschlafen habe. Da sei
sie (die Privatklägerin) zu Rechtsanwalt S.___. Sie habe diesem gesagt, sie
wolle die Scheidung. Als der Beschuldigte aus der Untersuchungshaft in [der
Ostschweiz] entlassen worden sei, sei sie ja wegen des Nervenzusammenbruchs im
Spital gewesen. Als sie aus dem Spital nach Hause gekommen sei, sei der Bruder
des Beschuldigten […] gekommen. Beide, der Beschuldigte und sein Bruder, hätten
mit ihr diskutieren wollen wegen der Scheidung. Sie hätten wissen wollen, ob
sie dem Anwalt gesagt habe, dass der Beschuldigte sie geschlagen habe. Der
Beschuldigte habe sie dann bedroht. Er habe gesagt, wenn sie das mit der
Scheidung durchziehe und sage, dass der Beschuldigte sie geschlagen habe, dann
werde er ausgewiesen. Das würden sie nicht zulassen. Das sei der erste
Scheidungsversuch gewesen, dann habe sie es wieder sein lassen.   

 

Im Jahr 2009, noch vor der Scheidung,
habe sie eine Gehirnerschütterung gehabt wegen des Beschuldigten. Nach der
Scheidung habe sie nochmals eine Gehirnerschütterung wegen ihm erlitten. Der
Beschuldigte habe ihr einfach gesagt, er werde es nicht zulassen, dass ihr Kind
einen anderen Vater habe oder so. Er habe auch nach der Scheidung immer zu ihr
gesagt, dass sie seine Frau sei und er sie nie verlassen werde, weil er sie so
liebe, sie könne das vergessen. Am Schluss habe er auch immer gesagt, wenn sie
etwas versuche, so wie jetzt das, dann werde er aus der Schweiz ausgewiesen und
dann werde er sie umbringen. Sie habe auch Angst, dass der Beschuldigte ihr E.___
wegnehme und ihn in den Kosovo mitnehme.  

 

Sie habe aus Angst bis jetzt nie eine
Strafanzeige gegen den Beschuldigten gemacht. Im ersten Jahr habe sie noch
keine Anzeige gemacht, weil sie noch Gefühle und Hoffnungen gehabt habe.
Nachher habe sie aus Angst keine Anzeige gemacht, weil sie Angst gehabt habe,
dass er sie schlage, und weil er ihr immer gesagt habe, er werde sie umbringen.
Wann der Beschuldigte sie das letzte Mal bedroht habe? Das sei in ihrem Haus
gewesen, als er E.___ eine Ohrfeige gegeben habe. Das sei an einem Freitag oder
Samstag der letzten Woche gewesen, am 16. oder 17. Mai 2014. Wie oft sie vom
Beschuldigten bedroht worden sei? Ziemlich oft. Immer, wenn sie nicht gemacht
habe, was er gewollt habe. Es habe sexuelle Probleme gegeben. Er habe immer mit
ihr schlafen wollen, immer Sex haben wollen. Er habe immer gesagt, «komm jetzt
nach oben und mach das für mich». Sie habe sich immer mündlich gewehrt. Sie
habe ihm gesagt, er sei primitiv. Wenn sie gesagt habe, sie wolle nicht, habe
er sie beleidigt. Was er dann gesagt habe? Wörter… ob sie es sagen soll? «Hast
Du schon genug gefiggt Du Huren Schlampe». Er habe ihr immer gesagt, er wisse,
was sie wolle, sie wolle ihn loswerden, damit sie ein Puff eröffnen könne in
ihrem Haus. Solche Worte seien fast täglich vorgekommen, wenn sie nicht gemacht
habe, was er gesagt habe. Der Beschuldigte habe sie mehrfach geschlagen. Zwei
Mal habe sie eine Gehirnerschütterung gehabt, einmal im Jahr 2009 und einmal im
Jahr 2012 (diesbezüglich reichte die Privatklägerin zwei Arztzeugnisse ein,
gemäss denen die Tatzeit 10. November 2009, ca. 12:00 Uhr, und 22. September
2012, am Abend, gewesen sei).   

 

Der Beschuldigte habe vorgestern g.ü.
ihrem Sohn I.___ gedroht, dass das Haus abbrennen werde, wenn sie nicht
zurückkomme.   

 

Ob es im sexuellen Bereich zu
Gewaltanwendungen ihr gegenüber gekommen sei? Nein. Doch, einmal, nach der
Untersuchungshaft in [der Ostschweiz], als sie nicht mit ihm habe schlafen
wollen. Da hab er sie im Gesicht verletzt. Angesprochen auf sexuelle Kontakte,
welche sie nicht gewollt habe: Er habe sie die ganze Zeit gefragt und gemacht.
Sie habe einfach ab und zu mitgemacht, damit er sie in Ruhe lasse und damit er
sie nicht beleidige. Er habe sie aber nicht gezwungen, indem er sie bspw.
genommen hätte und nach oben gebracht hätte, das sei nicht so gewesen. Sie habe
versucht auszuweichen. Sie könne nicht mit einem Mann schlafen, wenn sie… also
da gebe es nichts zu erklären. Nach dieser Erfahrung mit ihm wisse sie gar
nicht, ob sie überhaupt je wieder mit einem Mann schlafen werde.  

 

Ob es je zu sexuellem Kontakt gekommen
sei, den sie nicht gewollt habe, und sie dann Widerstand geleistet habe? Wenn
ja, wie der Beschuldigte darauf reagiert habe? Nein. Wann es zum letzten
sexuellen Kontakt mit dem Beschuldigten gekommen sei? (Die Privatklägerin zuckt
mit den Achseln) Vor drei Wochen oder mehr. Sie wisse es nicht mehr. Warum es
trotz der schwierigen Situation mit dem Beschuldigten noch zu sexuellem Kontakt
gekommen sei? Sie habe keinen Streit gewollt. Sie habe nicht gewollt, dass er
aggressiv werde und sie demütige. Sie habe einfach gewollt, dass er sie in Ruhe
lasse. Zuerst sei er ganz lieb gekommen und habe probiert. Wenn sie sich
mündlich gewehrt habe, dann habe sie ihm gesagt, sie habe keine Lust. Dann habe
er sie mit Schlampe betitelt. Wenn er dann wieder gefragt habe, sei sie halt
gegangen. Er habe ihr dann gesagt, er warte, bis sie komme und dann sei sie
gegangen. Aber diese sexuellen Kontakte seien nicht richtig gewesen, wie
Menschen das tun, die sich lieben oder gerne haben. Was passiert wäre, wenn sie
nicht mitgemacht hätte? Dann hätte er sie beleidigt und einen Skandal gemacht.
Bei den letzten zwei, drei Malen habe er gesagt, er frage sie nicht mehr, es
interessiere ihn nicht mehr. Eigentlich habe er immer so gesagt, sie sei Dreck
und er wolle sie gar nicht. Sie habe ihm gesagt, er solle sie einfach in Ruhe
lassen. So sei es auch vorgekommen, dass sie dann doch nicht mit ihm geschlafen
habe. Dann sei er wieder so gekommen, dass er ihr gesagt habe, er liebe sie und
könne nicht ohne sie leben. So sei sie gefühlsmässig wieder aufgetaut. So sei
es wieder eine kurze Zeit gut gegangen bis zum nächsten Streit.   

 

2.1.2 Polizeiliche Einvernahme vom 24.
Juli 2014 (AS 73 ff.)  

 

Anlässlich der Einvernahme vom 24. Juli
2014 machte die Privatklägerin in Anwesenheit des Beschuldigten folgende
Aussagen:   

 

Als sie im Frauenhaus gewesen sei, habe
der Beschuldigte ihrem Sohn I.___ gesagt, wenn sie nicht bis am Abend
zurückkehre, werde er das Haus abbrennen. Dies habe I.___ ihr dann
übermittelt.   

 

Im Januar 2012 habe sie eine
Rückenoperation gehabt. Sie sei 2 ½ Wochen im Spital gewesen und habe dann 1 ½
Monate liegen müssen. Sie habe nur kurz aufstehen können, um auf die Toilette
zu gehen. Sie habe starke Schmerzen gehabt und viele Medikamente nehmen müssen.
E.___ sei dann immer gekommen, um zu spielen. E.___ sei bei ihr im Bett
gewesen. Dann sei der Beschuldigte gekommen und habe sich auf ihre Beine
gesetzt. Er habe gewollt, dass sie «ihn» in den Mund nehme, vor dem Kind. Das
sei aus Spass gewesen. Er habe das immer gewollt. Es habe ihr sehr weh getan.
Sie habe ihm gesagt «spinnst Du?» und ihn mit den Händen weggestossen. Er habe
nicht begriffen, dass es ihr weh getan habe. Sie habe ihn angeschrien und
gesagt: «bist Du noch normal? geh weg von mir!». Als sie ihm das gesagt habe,
habe er sie mit der Hand ins Gesicht geschlagen. Mit der Faust habe er nie ins
Gesicht geschlagen, nur in den Bauch. Dann habe E.___ angefangen zu weinen. Der
Beschuldigte habe ihn dann in den Arm genommen. Sie habe E.___ gesagt, er solle
zu ihr kommen und ihr das Telefon bringen, damit sie die Polizei rufen könne.
Der Beschuldigte sei dann zu ihr gekommen und habe gesagt: «rufe nur die
Polizei, ich werde dich dann ganz operieren». Sie glaube, er habe sie zwei Mal
ins Gesicht geschlagen. Sie habe dann ein blaues Gesicht gehabt. Sie sei an
jenem Tag nicht mehr aufgestanden. Sie habe geweint. Was genau während ihrer
länger dauernden Liegephase noch passiert sei? Nichts mehr, sie könne sich
nicht mehr daran erinnern. Das sei der Zeitpunkt gewesen, wo sie zu ihrer
Anwältin gegangen sei und den zweiten Versuch gestartet habe, um sich vom
Beschuldigten zu scheiden.   

 

Ob sie vom Beschuldigten eingeschüchtert
worden sei? Ob sie Angst gehabt habe? Ja, sie habe auch jetzt hier Angst. Er
habe es geschafft, sie in so eine Situation zu bringen, dass sie immer Angst
gehabt habe. Er habe es geschafft, sie psychisch, physisch und finanziell
auszunutzen.   

 

Was genau nach der Rückkehr des
Beschuldigten aus der Untersuchungshaft in [der Ostschweiz] passiert sei? Als
sie von ihrer Infektion erfahren habe und dann gewusst habe, dass er fremdgegangen
sei, habe sie das erste Mal ins Frauenhaus gehen wollen. I.___ habe sie dann
davon abgehalten. Sie habe daraufhin starke Depressionen bekommen. Sie habe
zwei Wochen nichts gegessen und sei nur noch herumgelegen. Dann sei ihr Mann
aus der Untersuchungshaft nach Hause gekommen und habe sofort mit ihr Sex haben
wollen. Sie habe ihm gesagt, dass sie mit ihm nichts mehr zu tun haben wolle.
Er habe gesagt, sie sei seine Frau. Dann habe er sich bei ihr befriedigt. Sie
wisse nicht, ob das Vergewaltigung oder sexuelle Nötigung sei. Sie habe es
nicht gewollt, sich jedoch nicht richtig gewehrt, weil sie zu schwach gewesen
sei. Sie habe sich schon mit den Beinen gewehrt, aber nicht richtig abgewehrt.
Am Abend habe er sie dann gegen die Lippe geschlagen resp. gegen den
Unterkiefer. Sie habe stark an der Lippe geblutet und sei ins Bad gegangen. Er
sei ihr mit einem Stock hinterhergekommen und habe wohl Angst gehabt, dass sie
die Polizei rufe. Als er gesehen habe, dass sie kein Telefon bei sich gehabt
habe, habe er sie dann nicht geschlagen. Wie er sie geschlagen habe? Das könne
sie nicht sagen, sie wisse es nicht mehr. Er habe sie nicht mit der Faust
geschlagen. Vielleicht habe er ihr den Mund zugehalten, weil sie I.___ habe
rufen wollen, dann sei er mit der Hand gegen ihren Mund gestossen. Was das für
ein Stock gewesen sei? Ein Holzstock, um den Estrich zu öffnen. 1 oder 1.5
Meter lang. Ob er sie damit bedroht habe? Er sei mit dem Stock in der Hand dagestanden.
Sie habe gesagt «siehst Du, ich blute nur, ich rufe niemanden an». Dann sei er
weggegangen.   

 

Wie der Beschuldigte der Privatklägerin
gedroht habe? Dass er ihr das Kind wegnehme, dass er sie umbringe, dass er
ihren Kopf abschneide, ihre Zunge abschneide. Er habe ihr auch gedroht, dass er
ihre Familie massakriere. Sie habe die Drohungen ernst genommen. Sie habe Angst
gehabt. Einmal im laufenden Jahr, sie wisse nicht mehr genau wann, habe er ihr
gesagt, wenn sie etwas versuche, so wie eine Anzeige bei der Polizei, werde er
aus der Schweiz ausgewiesen und dann werde er sie umbringen. Diese Drohung habe
er mehrfach ausgestossen. Er habe auch gesagt, wenn er ausgewiesen werde, würde
er sie trotzdem finden und töten. Zuletzt habe er gesagt, «egal wie lange ich
in die Kiste gehe, irgendwann komme ich raus und es wird im Blick stehen, was
ich gemacht habe». Bei diesen Drohungen sei er immer aggressiv gewesen. Ob sie
Angst gehabt habe, dass er sie tatsächlich umbringe? Ja, sie denke schon. Sie
habe den Beschuldigten gewarnt, dass sie zur Polizei gehen würde. In diesen 8 ½
Jahren sei sie isoliert und nur zu Hause gewesen.        

 

2.1.3 Staatsanwaltliche Befragung vom
24. April 2015 (AS 255 ff.)  

 

Am 24. April 2015 wurde die
Privatklägerin in Anwesenheit des Beschuldigten und dessen Verteidiger durch
die Staatsanwaltschaft als Auskunftsperson einvernommen. Dabei machte sie im
Wesentlichen folgende Aussagen:  

 

Der Beschuldigte sei fast nie zu Hause
gewesen. Er sei fast nur zum Schlafen und zum Essen gekommen. Er sei fast nur
am Nachmittag, in der Nacht oder am frühen Morgen nach Hause gekommen. Er habe
sie immer erniedrigt und beschimpft. Er habe sie so unter Kontrolle behalten
wollen. Wenn er zu Hause gewesen sei, habe er immer geschrien. Nach der
Scheidung bis zu ihrem Aufenthalt im Frauenhaus habe der Beschuldigte jeweils
im Schlafzimmer geschlafen und sie im Kinderzimmer mit E.___ in dessen Bett.
Sie habe in den letzten Jahren in absoluter Angst gelebt. Sie habe nie gewusst,
was er ihr antue. Sie habe meistens geschwiegen. Immer. Weshalb sie nach der
Scheidung den gemeinsamen Haushalt mit dem Beschuldigten nicht aufgelöst habe?
Sie hätten quasi eine Familie gehabt. Er habe sie so programmiert, dass sie als
Familie zusammengeblieben seien. Er habe Druck auf sie ausgeübt, dass sie bei
der Familie bleibe und er als Mann sei ein Jäger, der mache, was er wolle. Er
sei nach der Scheidung geblieben, weil er das so gewollt habe. Sie hätten
mehrmals darüber gestritten. Er habe gesagt, er spucke auf die Schweizer
Gesetze, er habe seine eigenen Gesetze. Er sei geblieben, weil es für ihn
bequem gewesen sei.   

 

Wie oft es nach der Scheidung zum
Beischlaf gekommen sei? Vielleicht max. einmal alle drei Wochen. Vielleicht
weniger. Von wem die Initiative dazu ausgegangen sei? Vom Beschuldigten. Er
habe immer wieder nach Sex gefragt. Er habe nicht viel Sex von anderen Frauen
bekommen. Er habe sie immer sehr schlimm erniedrigt, als sie ihm den Sex
verweigert habe. Aus ihrer Sicht habe der Beschuldigte sie vergewaltigt. Als
sie erfahren habe, dass der Beschuldigte sie mit Chlamydien angesteckt habe,
sei das für sie sehr schlimm gewesen. Sie sei deswegen depressiv geworden. Sie
habe schon damals ins Frauenhaus gehen wollen aber ihr älterer Sohn habe sie
gebeten, zu Hause zu bleiben. Sie habe zwei Wochen nicht aufstehen können,
nicht essen können. Als der Beschuldigte aus der Untersuchungshaft in [der
Ostschweiz] entlassen worden sei, das müsse glaublich ca. 2010 gewesen sein,
habe dieser sie gefragt, was mit ihr los sei. Er habe gesagt, er habe sie nicht
betrogen. Dann habe er Sex haben wollen. Sie habe sich mit den Beinen gewehrt,
indem sie ihn mit den Beinen weggestossen habe. Er habe sich ganz auf sie
gelegt. Er habe ihre Schenkel auseinander gezogen. Er habe gesagt, dass er sie
liebe und dass er sie nie betrogen habe. Dann habe er den Beischlaf vollzogen.
Sie habe geweint. Wie sie sich gewehrt habe? Sie habe versucht, ihn mit beiden
Händen wegzustossen. Er habe sie aufs Bett gedrückt und sie gezwungen, mit ihm
zu schlafen. Das sei für sie damals sehr brutal gewesen. Es sei ein brutaler
Zwang gewesen. Dies vor allem auch deshalb, da sie damals in einem schlechten
psychischen Zustand gewesen sei. Er habe sie aber noch andere Male zum Sex
gezwungen.   

 

Nach einem Unterbruch der Einvernahme
wurde die Privatklägerin noch einmal auf den sexuellen Vorfall mit dem
Beschuldigten nach dessen Entlassung aus der Untersuchungshaft angesprochen:
Damals habe sie das erste Mal die Scheidung einreichen wollen über ihren Anwalt
S.___. Der Beschuldigte habe sie dann zusammen mit seinem Bruder bedroht. Er
habe gesagt, wenn sie sich von ihm scheiden lasse, werde er ihre ganze Familie
massakrieren. Was nach dem Geschlechtsakt passiert sei? Am Abend oder am
nächsten Tag habe der Beschuldigte wieder mit ihr schlafen wollen und ihr den
Mund zugedrückt. Deshalb habe sie geblutet. Sie sei ins Badezimmer gegangen.
Dann sei der Beschuldigte mit einem Stock gekommen und habe damit ausgeholt. Er
habe sie jedoch nicht mit dem Stock geschlagen. Er habe ihr damit nur gedroht.
Er habe geglaubt, sie rufe die Polizei. Er habe immer gesagt, er wolle sie
töten. Sie wisse nicht mehr, ob er das auch damals gesagt habe. Er habe sie
auch immer wieder beleidigt.   

 

Auf Frage der Verteidigung, wie der
Beschuldigte sie habe kontrollieren können, wenn er ja immer weg gewesen sei?
Das sei ganz einfach. Es habe sich um eine verbale Kontrolle gehandelt. Um
Psychodruck. Er habe immer genau wissen wollen, ob sie das Haus verlassen habe
und wie lange sie mit dem Hund nach der Schule Gassi gegangen sei. Mit solchen
Fragen habe er immer versucht, sie zu kontrollieren. Er habe sie immer mit
diesen Fragen provozieren und dann beschimpfen und beleidigen wollen. Manchmal
sei er in der Nacht zwei oder drei Mal vorbeigekommen. Damit habe er sie
kontrollieren wollen. Er sei in der Nacht immer wieder gekommen, um etwas zu
verstecken. Sie sei in den letzten acht Jahren etwa zwei oder drei Mal bei
ihrer Mutter in Moskau gewesen. Der Beschuldigte habe sie nie gehen lassen
wollen. Es sei aber ein Notfall gewesen. Deshalb habe es Krach gegeben. Wie oft
sie mit dem Beschuldigten im Kosovo gewesen sei? Sie habe das nicht gezählt.
Sicher einmal pro Jahr. Insgesamt also neun bis zehn Mal. Auch nach der
Scheidung sei sie noch zwei Mal mit ihm im Kosovo gewesen. Der Beschuldigte
habe ihr ein Ultimatum gestellt. Wenn sie nicht mit ihm in den Kosovo fahre,
dürfe sie nicht mit E.___ nach Moskau fliegen. Auf die Frage des Verteidigers,
ob sie den Beschuldigten mal mit dem Tod bedroht habe? Der Beschuldigte habe
ihr gesagt, dass er sie umbringen werde. Deshalb habe sie ihm vielleicht einmal
im Affekt gesagt, dass sie ihn auch umbringen werde. Sie habe ihm auch gesagt,
er solle sie doch umbringen, damit sie nicht leiden müsse. Solche Worte habe
sie jedoch nur gebraucht, weil er sie geschlagen habe.     

 

Der Beschuldigte habe sie während der
Ehe und nach der Scheidung mehrmals bedroht, wenn sie einmal zur Polizei gehe
und er dann in Haft müsse, egal wie lange er in Haft bleibe, dann komme er
sowieso einmal raus und werde sie umbringen. «Und dann wird genug Blut».
Natürlich wolle er ihr um jeden Preis ihren Sohn wegnehmen.  

 

2.1.4 Staatsanwaltliche Befragung vom
19. August 2015 (AS 267 ff.)  

 

Anlässlich der Einvernahme vom 19.
August 2015 machte die Privatklägerin als Auskunftsperson in Anwesenheit des
Beschuldigten und seines Verteidigers folgende Aussagen:  

 

Auf die Bitte, den Vorgang der
Vergewaltigung nach der Entlassung des Beschuldigten aus der Untersuchungshaft
im Jahr 2010 so genau und detailliert wie möglich zu schildern: Nachdem sie
erfahren habe, dass der Beschuldigte sie mit Chlamydien angesteckt habe und sie
realisiert habe, dass er fremdgegangen sei, sei für sie eine Welt
zusammengebrochen. Sie sei sogleich zu ihrem Anwalt. Sie habe die Scheidung
einreichen wollen. Danach habe sie grosse Depressionen gehabt. Etwa zwei
Wochen, nachdem sie den Beschuldigten im Gefängnis besucht gehabt habe, sei
dieser entlassen worden. Aufgrund ihres Zustandes habe sie fast nichts mehr
gegessen. Eigentlich habe sie schon damals ins Frauenhaus gehen wollen. Ihr
Sohn I.___ habe ihr aber gesagt: «Mami, bleib bitte Zuhause, das ist unser
Zuhause». Sie habe an grosser psychischer und physischer Erschöpfung gelitten
und daher auch keine Kraft gehabt. Der Beschuldigte habe dann gesehen, dass sie
krank im Bett gelegen sei. Sie habe ihm gesagt, dass diese Ehe nichts wert sei.
Er habe das Gegenteil behauptet und mit ihr schlafen wollen. Sie habe es
verweigert. Sie habe zu ihm gesagt, dass sie nichts mehr mit ihm zu tun haben
wolle. Er habe gesagt, er liebe sie sehr. Weil sie seine Frau sei, mache er mit
ihr Sex. Vielleicht habe er es auch etwas primitiver gesagt. Sie habe sich
zunächst mündlich gewehrt. Sie habe gesagt: «nein, das machen wir nicht». Zudem
habe sie gesagt, dass sie nie mehr mit ihm Sex haben wolle. Er habe aber nicht
aufgehört. Sie habe sich mit ihren Beinen gewehrt und geweint. Sie habe, auf
dem Bett liegend, versucht, ihn mit einem oder zwei Beinen wegzustossen. Sie
habe auch versucht, ihn mit den Händen wegzustossen. Konkret habe sie versucht,
ihn mit ihren Beinen und Händen wegzustossen. Dies immer wieder. Für sie sei es
ein Horror gewesen. Sie habe sehr geweint und auch geschrien, dass er sie in
Ruhe lassen solle und dass er ein Verräter sei. Dann habe sie keine Kraft mehr
gehabt. Sie sei damals nur 50 kg gewesen. Er habe sich auf sie gelegt und es
mit ihr gemacht. Es sei ihm absolut egal gewesen, dass sie geweint habe.
Sexuelle Nötigungen seien immer wieder vorgekommen. Nur nicht so extrem wie in
diesem Fall. Am gleichen Tag habe er nochmal versucht, mit ihr zu schlafen
(beim Durchlesen präzisierte die Privatklägerin: sie wisse nicht mehr genau, ob
das am gleichen Tag oder am nächsten Tag gewesen sei). Sie habe dann ihren Sohn
I.___ rufen wollen, der oben gewohnt habe. Sie habe auch schreien wollen. Dann
habe der Beschuldigte ihr den Mund sehr fest zugehalten (beim Durchlesen
präzisierte die Privatklägerin: sie wisse nicht mehr genau, ob er sie
geschlagen habe, sie glaube er habe sie geschlagen). Sie sei auf dem Bett
gelegen und er habe mit seiner Hand fest gegen ihren Mund gedrückt, so dass sie
aus der Unterlippe geblutet habe. Sie habe stark geblutet. Sie sei dann weinend
aufgestanden und habe sofort ins Badezimmer gehen wollen. Sie sei also kurz ins
Badezimmer gegangen. Darauf sei der Beschuldigte auf die Terrasse gegangen und
haben einen Holzstock geholt. Sie denke zumindest, dass der Holzstock auf der
Terrasse gewesen sei. Es sei so ein langer und dicker Holzstock gewesen. So
einer, den man brauche, um die Estrichtüre aufzumachen. Der Beschuldigte sei
mit diesem Holzstock ins Badezimmer gekommen. Er habe diesen Holzstock drohend
hinter ihr gehalten, als sie sich das Blut von den Lippen abgewaschen habe. Er
habe sie bedroht, damit sie keine falsche Bewegung mache. Sie habe auch keine
falsche Bewegung gemacht. Sie habe auch nicht ihren Sohn I.___ gerufen, weil
sie Angst gehabt habe, dass er sie dann schlage, weil sie das bereits erlebt
habe, als er sie mit den Fäusten und dem Gürtel geschlagen habe. Zudem habe sie
seine ständigen Drohungen gekannt. Er habe ihr immer gedroht, dass er sie
umbringe. Sie wisse nicht mehr, was dann passiert sei. Sie wisse nicht, ob sie
ins Bett gegangen sei oder was sie gemacht habe. Am nächsten Tag habe sie ihrem
Sohn I.___ ihren verletzten Mund gezeigt und auch ihre blauen Lippen. Sie habe
zu ihm gesagt, es wäre besser gewesen, wenn er sie nicht am Wegzug aus dem Haus
gehindert hätte. Die nächsten paar Tage seien die Diskussionen hin und her
gegangen. Der Beschuldigte habe die ganze Zeit versucht, mit ihr zu reden. Er
habe sie davon überzeugen wollen, dass sie sich nicht von ihm scheiden lasse.
Er habe auch bestritten, sie betrogen zu haben. Dann sei er von Zuhause
weggegangen. Sie habe dann viele Tabletten geschluckt, worauf ihr Sohn I.___
sie ins Spital gebracht habe. Sie habe einen Nervenzusammenbruch gehabt. Sie
sei zwei Tage im Spital gewesen (beim Durchlesen präzisierte die
Privatklägerin, sie wisse nicht mehr, wie lange genau). Sie habe sich mit den
Tabletten nur beruhigen wollen, nichts Anderes.   

 

Welche weitere Gewalt der Beschuldigte
bei diesem sexuellen Übergriff ausgeübt habe? Sie solle die Gewalt detailliert
beschreiben: Als sie sich mit den Händen gewehrt habe, habe er ihr die Beine
auseinander gerissen. Dies sei sehr schnell gegangen. Er sei sehr stark. Bei
der letzten Einvernahme habe Rechtsanwalt Winiger gefragt, ob man noch etwas
von Verletzungen sehe, die durch den Beschuldigten verursacht worden seien. Sie
möchte heute dazu sagen, physische Verletzungen würden mit der Zeit verheilen.
Aber psychische Wunden, und dies nicht nur bei Erwachsenen, sondern auch bei
Kindern, würden nie verheilen. Man könne das nicht vergessen. Es sei immer im
Kopf. Es sei ein Trauma, das man nicht äusserlich sehe. Es sei aber immer
vorhanden. Wie er ihr die Beine aufgerissen habe, in welcher Position er sich
dabei befunden habe? Sie sei auf dem Rücken gelegen und habe versucht, ihn
wegzustossen. Sie habe ihre Beine zusammengezogen, damit sie ihn wegstossen
könne. Dann habe er sich auf sie gelegt. Wie er sich auf sie gelegt habe? Er
habe sich mit seinem ganzen Körper auf sie gelegt. Wie es dann weitergegangen
sei? Als er auf ihr gelegen sei, habe sie versucht, ihn von sich wegzustossen,
und sie habe geschrien und geweint. Dann habe sie keine Kraft mehr gehabt. Dann
habe er ihre Beine auseinandergezogen. Wie er konkret ihre Beine auseinandergezogen
habe? Mit der rechten Hand habe er ihr linkes Bein gehalten. Ihr rechtes Bein
habe er mit seinem linken Bein und seiner Hüfte fixiert. Mit seinem linken Arm
habe er ihren Oberkörper gegen das Bett gedrückt, so dass sie sich nicht mehr
habe wehren können. Sie habe dann geweint. Dann sei er mit seinem Penis in sie
eingedrungen. Wann er seine Hose aufgemacht habe, um seinen Penis
herauszunehmen? Bevor er auf sie gestiegen sei, habe er keine Unterhosen
angehabt. Er habe sich wohl bereits vorher bereitgemacht, ins Bett zu gehen.
Wie sie damals bekleidet gewesen sei? Das könne sie nicht mehr sagen.
Vielleicht habe sie eine Pyjamahose angehabt. Auf jeden Fall sei sie angezogen
gewesen. Ob der Beschuldigte mit seinem Penis gänzlich in ihre Vagina
eingedrungen sei? Ja. Wie lange es gedauert habe, bis der Beschuldigte
ejakuliert habe? Sie habe keine Ahnung. Sie glaube nicht, dass er lange
gebraucht habe. Aber lange genug, damit sie sich schlimm gefühlt habe. Ob sie
sich gewehrt habe, als er in sie eingedrungen sei? Wenn ja, wie? Sie habe sich
nicht mehr wehren können. Er sei sehr schwer. Sie habe den ganzen Akt hindurch
stark geweint. Sie glaube, er habe ihr Gesicht mit den Händen zugehalten. Ob
der Beschuldigte noch weitere sexuelle Handlungen bei diesem Vorfall an ihr vorgenommen
habe? Nein. Ob der Beschuldigte in ihr ejakuliert habe? Ja. Was unmittelbar
danach passiert sei, nachdem der Beschuldigte ejakuliert habe? Sie wisse es
nicht mehr. Sie sei in einem Zustand gewesen, in dem sie es nicht mehr sagen
könne. Ob sie wegen diesem Übergriff zum Arzt gegangen sei? Nein. Sie habe dann
später ins Spital gemusst, weil sie die Tabletten genommen habe. Ob sie den
Ärzten im Spital von der Vergewaltigung erzählt habe? Nein, im Spital habe sie
nur geschlafen, sie sei ohnmächtig gewesen. Ob sie ihrer Frauenärztin von
dieser Vergewaltigung erzählt habe, als sie wegen der Chlamydien-Infektion bei
ihr in Behandlung gewesen sei? Als der Beschuldigte aus dem Gefängnis gekommen
sei, sei sie nicht mehr bei ihrer Ärztin in Behandlung gewesen. Die
Frauenärztin habe nur gesagt, dass sie noch einmal zur Kontrolle kommen müsse.
Sie habe ihr erzählt, der Beschuldigte habe sie geschlagen. Wann sie zur
Kontrolle habe gehen müssen? Nach der Vergewaltigung. Sie wisse aber nicht
mehr, ob sie zur Kontrolle gegangen sei. Einmal sei auch ihr Mann bei ihrer
Gynäkologin gewesen. Weshalb sie ihrer Frauenärztin nicht von dieser
Vergewaltigung erzählt habe? Sie habe ihrer Frauenärztin gesagt, dass er sie
immer wieder anstecken könne, weil sie schon damals gewusst habe, dass er nicht
treu war. Und dass sie Angst habe vor ihm. Warum sie ihr nichts von der
Vergewaltigung erzählt habe, wenn sie ihr doch erzählt habe, dass der
Beschuldigte sie schlage? Sie könne sich nicht erinnern, ob sie ihr das von der
Vergewaltigung gesagt habe. Sie habe gewusst, dass er sie wieder so genommen
habe. Was sie damit meine? Damit meine sie, dass sie ihr gesagt habe, dass er
mit ihr geschlafen habe. Er mit ihr und nicht sie mit ihm. Weshalb sie nicht
zur Polizei gegangen sei? Sie sei nicht gegangen, weil sie Todesangst gehabt
habe. Der Beschuldigte habe sie psychisch gänzlich ruiniert.   

 

Sie habe noch andere sexuelle Übergriffe
erwähnt, was sie zu den anderen Übergriffen sagen könne? Es habe sehr viele
sexuelle Nötigungen gegeben. Immer wieder. Seit diesem Fall habe sie nichts
mehr mit ihm zu tun haben wollen. Das habe er gewusst. Darum habe er sie rein
psychisch sehr verletzt und ihr gedroht, dass er ihr E.___ wegnehmen werde, da
sie eine Schlampe sei. Was sie unter sexueller Nötigung verstehe? Darunter
verstehe sie, dass der Beschuldigte sie zu Sex habe drängen wollen. Er habe sie
wie ihr Eigentum behandelt. Er habe zu ihr gesagt: «komm, blas mir einen Du
dreckige Schlampe». Seine Sprüche seien immer gleich primitiv gewesen. Darum
wolle sie das nicht immer wiederholen. Wie sie sich jeweils gewehrt habe? Sie
habe sich immer mündlich gewehrt. Sie habe zu ihm gesagt, sie sei keine
Schlampe. Er sei aber ein guter Psychologe. Er habe versucht, sie psychisch
unter Druck zu setzen, indem er gesagt habe, sie würde woanders ficken. Er habe
zu ihr gesagt: «Und Du dreckige Schlampe, hast Du heute schon genug geblasen,
als Du mit dem Hund draussen warst. Hast Du schon genug gefickt, als Du unser
Kind zur Schule brachtest.» Er habe sie psychisch total kaputt machen wollen.
Wie sie sich jeweils physisch gegen die ungewollten Handlungen gewehrt habe?
Wenn man ständig, 24 Stunden unter so einem Mann lebe – sie habe ihn schon
damals als Monster, Satan erlebt –  dann wehre man sich nicht mehr physisch.
Sie habe immer davon ausgehen müssen, dass er ihr oder ihrem Kind Gewalt antue.
Oftmals sei sie einfach ins Bett gegangen und dann habe er es mit ihr gemacht.
Welche sexuellen Handlungen sie konkret darunter verstehe, wenn sie sage, er
habe es mit ihr gemacht? Geschlechtsverkehr. Er habe sie auch gezwungen, ihn
oral zu befriedigen. Sie müsse das Ereignis von 2012 erzählen. Staatsanwalt:
man komme später zu diesem Ereignis, wie genau er sie dazu gezwungen habe? Er
habe zu ihr gesagt: «komm meine Liebe. Komm hierher. Blas mir Einen.» Dann habe
sie vielleicht gesagt: «hast Du immer noch nicht genug gehabt.» Er habe zu ihr
gesagt: «es ist so schön, man kann nicht genug haben von dem.» Sie möchte dazu
sagen, je mehr sie nein gesagt habe, desto mehr habe es ihn gereizt, desto mehr
Antrieb habe er gehabt.   

 

Was das für ein Ereignis gewesen sei im
Jahr 2012? Das habe sie auch schon erwähnt. Sie habe im Jahre 2012 ihren Rücken
operieren lassen. Sie habe eine sehr schwere Operation gehabt. Nach dem
Aufenthalt im Spital habe sie noch zwei Monate fast immer im Bett liegen
müssen. Sie glaube, es sei 2012 gewesen. Ihr Kind sei vier Jahre alt gewesen.
Sie habe sehr starke Schmerzmittel genommen. Ihre Schwiegertochter habe ihr
Essen gebracht. E.___ sei stets bei ihr gewesen. Ihr Mann sei immer wieder zu
ihnen gekommen. Dann habe er sich auf sie gesetzt und seine Hosen ausgezogen.
Er habe ihr seinen Penis in den Mund stecken wollen. Dies alles vor dem Kind.
Sie habe wegen der Operation Schmerzen gehabt und geschrien: «geh weg von mir!»
Sie habe ihren Rücken nicht gespürt. Dann habe er sich auf sie gesetzt. Sie sei
auf dem Bett gelegen und er sei rittlings auf sie gekniet. Sie habe deshalb
Schmerzen gehabt. Dann habe sie versucht, ihn wegzustossen. Er habe sie dann
mit der flachen Hand zwei Mal voll ins Gesicht geschlagen. Sie habe dann
geschrien, dass sie die Polizei rufen werde. Nachdem er sie geschlagen habe,
habe er E.___ weg von ihr genommen. E.___ sei die ganze Zeit neben ihr gewesen.
E.___ habe zu weinen angefangen. E.___ habe geschrien und zu ihr gewollt. Sie
habe dann nur noch geschrien: «E.___ gib mir das Telefon, ich werde die Polizei
anrufen!». Sie habe den Beschuldigten angeschrien: «bitte gib mir das Kind
zurück!». E.___ habe sehr stark geweint. Dann habe der Beschuldigte E.___
wieder auf das Bett gestellt und zu ihr gesagt: «Du verdammte Dreckshure. Wenn
Du die Polizei rufst, dann werde ich Dich ganz operieren». Dann habe sie nichts
mehr gesagt. Er sei dann weggegangen. Er habe sich nie entschuldigt für seine
Taten. Nach etwa zwei Monaten sei sie zu Frau Gasche gegangen und habe ihr das
Foto gezeigt von ihrem blauen Gesicht. Wo das gewesen sei? Bei ihr zu Hause.   

 

Ob es noch weitere sexuelle Übergriffe
gebe, bei denen sie sich physisch gewehrt habe? Sie denke nicht. Weil sie
keinen Sinn darin gesehen habe, sich physisch zur Wehr zu setzen. Sie habe
immer Angst gehabt, dass es zu unberechenbaren Szenen komme, dass er sie
schlage und dergleichen. Wie sie sich erkläre, dass sie in der Einvernahme vom 22.
Mai 2014 bei der Polizei die Frage verneint habe, ob es jemals zu einem
sexuellen Kontakt gekommen sei, den sie nicht gewollt habe? Sie glaube, dass
sie der Polizei gegenüber gesagt habe, dass es zu sexueller Gewalt gekommen
sei. Sie habe dies der Polizei immer gesagt. Was sie sicher wisse: sie habe
nicht beurteilen können, ob es sich um Vergewaltigung handle oder um sexuelle
Nötigung. Sie müsse dazu sagen, dass sie nach acht Jahren entschieden habe, ins
Frauenhaus zu gehen. Sie sei in einem psychisch schlechten Zustand gewesen. Es
tue ihr leid. Vielleicht hätten sie die Fragen zu sehr belastet. Nach Studium
der polizeilichen Einvernahme vom 22. Mai 2014: Sie sehe in diesem Protokoll,
dass sie alles, was sie heute gesagt habe, schon damals gesagt habe. Sie könne
dies im Protokoll vom 22. Mai 2014 lesen. Sie könne sich diesen
Widerspruch nur so erklären, dass sie die Frage Ziff. 36 falsch verstanden
habe. Vielleicht sei es in diesem Moment zu viel für sie gewesen. Auf den
Einwand, sie habe das Protokoll durchgelesen: Sie habe es einfach überlesen. Es
tue ihr leid. Auf Vorhalt des Verteidigers, in der Einvernahme vom 22. Mai 2014
habe sie bei Frage 35 angegeben, der Beschuldigte habe sie die ganze Zeit
gefragt, er habe sie aber nicht gezwungen: Wahrscheinlich habe sie die Frage 35
nicht richtig verstanden. Damals habe sie die Polizei hinsichtlich des
alltäglichen Zusammenlebens befragt. Die Polizei habe aber nicht konkret
gefragt, was 2012 gewesen sei. Das sei die erste Einvernahme gewesen, die sie
in ihrem Leben erlebt habe. Sie habe gesagt, dass es zu sexueller Gewalt
gekommen sei. Es sei eine sehr schwierige Situation für sie gewesen. Sie habe
Angst gehabt und nicht gewusst, was weiter passiere. Sie habe Angst gehabt,
dass der Beschuldigte nicht einmal verhaftet werde. Sie habe Angst gehabt,
alles detailliert zu sagen, da sie um ihr Leben gefürchtet habe. Sie habe auch
nicht gewusst, wie überhaupt mit einer solchen Situation umzugehen. Sie sei mit
der ganzen Sache überfordert gewesen. Auf Vorhalt des Verteidigers, sie habe
bei der Einvernahme vom 22. Mai 2014 bei Frage 6 zur Antwort gegeben, sie habe
nicht mit dem Beschuldigten gekämpft, sie sei zum Kämpfen viel zu schwach
gewesen: Sie wiederhole noch einmal, sie sei krank gewesen und sehr schwach.
Sie habe sich mit den Armen und Beinen gewehrt. Sie habe nicht gekämpft,
sondern probiert, sich zu wehren. Es sei so gewesen. Sie habe nicht gelogen.
Sie beantworte jetzt keine Fragen mehr.   

 

Auf Vorhalt der Verteidigung (Antwort 6
der Einvernahme vom 22. Mai 2014), sie habe dort handschriftlich korrigiert,
dass der Vorfall, bei dem der Beschuldigte ihr die Hand ins Gesicht geschlagen
habe, am nächsten Tag stattgefunden habe: Sie wisse es nicht mehr. Jedenfalls
habe er ihr weh gemacht und sie habe geblutet. Heute wisse sie es nicht mehr
genau. Wahrscheinlich sei es so, wie sie es früher gesagt habe. Es sei ein
Horror gewesen. Man schlage eine Frau nicht. Auf Vorhalt der Verteidigung, sie
habe heute im Zusammenhang mit der Vergewaltigung nach der Untersuchungshaft zu
Protokoll gegeben, sie habe geschrien. Zu Beginn der heutigen Einvernahme habe
sie gesagt, sie habe nicht schreien können, weil der Beschuldigte ihr den Mund
zugehalten habe: Sie habe heute alles detailliert erzählt, wie es war. Ihr Mann
habe sie mit Gewalt genommen, deshalb habe sie sich gewehrt. Sie habe bei der
ersten Vergewaltigung geweint und ihren Mann angeschrien und als sie von der
verletzten Lippe erzählt habe, dann sei dies der zweite Vorfall nach der
Vergewaltigung gewesen. Entweder sei es der nächste Tag oder der gleiche Abend.
Sie wisse es nicht mehr. Beim zweiten Vorfall habe sie um Hilfe schreien
wollen, deshalb habe er ihr auf den Mund geschlagen.   

 

2.1.5 Staatsanwaltliche Befragung vom 7.
Oktober 2015 (AS 281 ff.)  

 

Anlässlich der Einvernahme durch die
Staatsanwaltschaft vom 7. Oktober 2015 machte die Privatklägerin in Anwesenheit
des Beschuldigten und dessen Verteidiger folgende Aussagen:  

 

Auf Frage des Verteidigers, wie oft sie
nach der Untersuchungshaft des Beschuldigten im Jahr 2010 mit diesem
einvernehmlichen Sex gehabt habe? Sie habe ihren Mann geliebt. Nachdem sie 2010
vom Ehebruch des Beschuldigten erfahren habe, hätten sie nur noch Sex nach
seinen Bedürfnissen gehabt. Er habe versucht, sie zu überzeugen, dass sie
weiterhin Sex hätten. Er habe sie dazu überredet, dass sie Sex haben. Sie
hätten bestimmt einmal in der Woche Sex gehabt. Manchmal hätten sie auch
mehrmals in der Woche Sex gehabt. Dies deshalb, weil der Beschuldigte immer
mehr Sex gewollt habe. Er habe einfach nicht genug bekommen. Sie habe immer
wieder versucht, dem Beischlaf auszuweichen. Sie habe immer die Hoffnung
gehabt, dass sich normale Verhältnisse zwischen ihr und dem Beschuldigten
ergäben.  

 

Auf Vorhalt des Verteidigers, sie habe
in der letzten Einvernahme erklärt, dass sie vom Beschuldigten zum aktiven
Oralverkehr gezwungen worden sei. Weshalb sie das nicht schon früher erwähnt
habe? Soweit sie sich erinnere, habe sie das auch schon vorher erwähnt. Wenn es
um ihre Rückenoperation gehe, habe sie das schon vorher zu Protokoll gegeben.
Ob sie zu Hause ein Kindermädchen gehabt habe, welches über die angebliche
Vergewaltigung Auskunft geben könne? Die Privatklägerin fragt zurück, welche
Vorfälle genau gemeint seien? Es habe mehrere Vorfälle mit sexueller Gewalt
gegeben. Der Verteidiger präzisiert, es gehe um den angeblichen Vorfall nach
der Entlassung des Beschuldigten aus der Untersuchungshaft im Jahre 2010: Sie
habe nicht gewusst, ob es sich um den Vorfall von 2010 oder 2012 handle. Damals
hätten sie kein Kindermädchen im Haus gehabt. Bei dieser Vergewaltigung habe
der Beschuldigte ihr den Mund zugehalten, so dass sie nicht habe schreien können.
Sie sei am Mund verletzt worden. Soviel sie sich erinnern könne, sei [das
Kindermädchen, das] ihr vor ihrer Rückenoperation im Haushalt geholfen habe,
vor 2010 bei ihr gewesen. Vielleicht 2008 oder 2009. Dies sei vor der Heirat
ihres Sohnes gewesen. Auf Vorhalt des Verteidigers, in der letzten Einvernahme
habe sie auf Zeile 102 gesagt, sie habe sehr geweint und geschrien. Dass der
Beschuldigte ihr den Mund zugehalten habe, soll später gewesen sein. Was nun
stimme? Sie wisse es ganz genau. Bei dem ersten Vorfall habe sie nicht um Hilfe
geschrien, sondern ihren Mann angeschrien, dass er sie in Ruhe lasse. Soweit
sie sich erinnern könne, sei das erste Mal am Nachmittag oder späten Nachmittag
gewesen. Das andere Mal, als er ihr den Mund zugehalten habe, habe sie ihren
Sohn I.___ rufen wollen. Was die Ringhörigkeit des Hauses anbelange, so wolle
sie sagen, dass sie in der Vergangenheit oftmals ihren Sohn um Hilfe gerufen
habe, dieser es aber nicht gehört habe. Das Haus sei daher nicht so ringhörig,
wie dies von der Gegenseite heute behauptet werde. Auf Vorhalt der
Verteidigung, [das Kindermädchen] habe beim Vorfall von 2010 im Zimmer von E.___
geschlafen, das gerade nebenan gewesen sei und dass das Haus ringhörig sei: Sie
antworte jetzt das letzte Mal. Die physische Gewalt sei 2010 nach der
Untersuchungshaft erfolgt und in dieser Zeit habe nur ihre Familie, also I.___
mit seiner Frau J.___, die Privatklägerin und der Beschuldigte dort gewohnt. Ob
sie L.___ je erzählt habe, dass sie vergewaltigt worden sei? Sie denke schon.
Sie habe dieser fast alles erzählt.   

 

Sie habe gegenüber der Polizei
berichtet, dass der Beschuldigte zu ihr immer wieder gesagt habe, er werde ihr
Gewalt antun, wenn sie die Polizei verständigen würde. Wann der Beschuldigte
ihr dies in den letzten Jahren gesagt habe und was er genau gesagt habe? Es sei
ständig passiert. Ungefähr jeden Monat. Manchmal auch mehrmals pro Monat. Er
habe immer wieder gesagt: «Ich töte Dich Du verdammte Schlampe.» Manchmal habe
er auch gesagt, dass er ihre Familie massakrieren werde, wenn sie die Polizei
benachrichtige. Er habe dabei auf Albanisch geschimpft, in extremer Weise. Sie
verstehe Albanisch. Er habe auch gesagt, dass sie eine verdammte Christin mit
einem verdammten Kreuz sei. Solche Sachen habe er jeweils gesagt, nachdem er
sie geschlagen habe. Dann habe sie jeweils gesagt, sie würde zur Polizei gehen,
worauf er sie bedroht habe, wenn sie zur Polizei gehe, werde er sie umbringen
bzw. ihre Familie massakrieren. Wie er sich dabei verhalten habe? Aggressiv. Er
sei immer wieder aggressiv geworden. Er sei auf sie zugekommen und habe sich
drohend vor ihr Gesicht gestellt. Normalerweise habe er diese Drohungen zu
Hause in [Ort 1] ausgesprochen. Manchmal auch an anderen Orten, im Kosovo, im
Auto oder auf der Strasse. Auf Vorhalt, sie habe etwas von Kopf abschneiden
gesagt, wann das gewesen sei? Das sei zuletzt gewesen, als er E.___ geschlagen
habe und sie darauf ins Frauenhaus gegangen sei. Das sei zumindest das letzte
Mal gewesen, wo er das gesagt habe. Wahrscheinlich habe er dies auch vorher
schon gesagt. Das sei bei ihnen zu Hause im Eingangsbereich gewesen.   

 

Was sie zu Drohungen sagen könne, die
der Beschuldigte ausgesprochen habe, ohne dabei etwas von ihr zu verlangen? Sie
habe am Anfang der Beziehung unter einem psychischen Terror gestanden. Der
Beschuldigte habe sie bewusst psychisch unter Druck gesetzt. Wie dieser Terror
konkret ausgesehen habe? Beleidigungen, Erniedrigungen, Drohungen. Der
Beschuldigte habe sie vielleicht auch zwei oder drei Mal einfach aus Lust
bedroht, ohne etwas von ihr zu verlangen. Sie könne sich jetzt nicht mehr an
die konkreten Drohungen erinnern. Er habe ihr einfach Angst machen wollen. Er
habe zu ihr gesagt, dass er sie mit den Händen dermassen fest auf den Kopf
schlagen werde, dass das Blut bis zur Decke spritze. Im Kosovo habe er gesagt,
dass er sie in Stücke schneiden werde, so dass sie nicht einmal ein Hund finden
könne. Er habe zu ihr gesagt, ganz egal wohin sie gehe, er werde sie finden. Er
habe auch gesagt, er werde sie umbringen, sie und ihre ganze Familie. Er habe
noch etwas wegen der Genitalien gesagt. Er habe schlimme Wörter gebraucht. Sie
könne dies jetzt nicht mehr sagen. Auf Vorhalt, sie habe zu Protokoll gegeben,
der Beschuldigte habe ihr gedroht, ihr ihren Sohn E.___ wegzunehmen. Was sie
dazu sagen könne? Der Beschuldigte habe sie manipulieren und unter Druck setzen
wollen, damit sie nichts gegen ihn unternehme. Er habe damit erreichen wollen,
dass sie nicht aus dem Haus gehe, keine Hilfe hole. Konkret habe er ihr
gedroht, dass er E.___ zu seiner Familie in den Kosovo nehme. Das habe er immer
wieder gesagt. Das habe kurz nach der Hochzeit begonnen. Geendet habe dies,
nachdem der Beschuldigte aus der Untersuchungshaft in [der Ostschweiz]
entlassen worden sei. Nachdem ein gemeinsames Gespräch zwischen dem
Beschuldigten, seinem Bruder, ihrem Sohn I.___ und ihr stattgefunden habe, habe
es aufgehört. Sie habe dem Bruder des Beschuldigten […] gesagt, der
Beschuldigte habe ihr gedroht, ihr E.___ wegzunehmen. [Der Bruder des
Beschuldigten] habe darauf gesagt, das gehe nicht so einfach. Diese Drohung
bezüglich E.___ wegnehmen habe er vorher sicherlich monatlich gemacht. Bei ihr
zu Hause in [Ort 1]. Der Beschuldigte habe auch E.___ geschlagen, ca. sechs Mal
im Gesamten. Es habe sich um Ohrfeigen gehandelt. Auf Frage der Verteidigung,
wie es sein könne, dass ihre Schwiegertochter J.___ nichts von der häuslichen
Gewalt mitbekommen habe, wenn sie doch im gleichen Haushalt wohne? Erstens
hätten sie nicht im gleichen Haushalt gewohnt. Das Haus sei in zwei Wohnungen
unterteilt. Ihr Sohn habe mit seiner Frau in der oberen Wohnung gewohnt und sie
in der unteren. Zweitens sei der Beschuldigte stets bemüht gewesen, dass es
keine Zeugen gebe.   

 

2.1.6 Staatsanwaltliche Befragung vom
20. Dezember 2018 (AS 326 ff.)  

 

Anlässlich der Einvernahme bei der
Staatsanwaltschaft vom 20. Dezember 2018 sagte die Privatklägerin als
Auskunftsperson in Anwesenheit des Beschuldigten und dessen Verteidiger Folgendes
aus:  

 

Ob sie zu den weiteren Vorfällen von
sexueller Gewalt nach dem Vorfall nach der U-Haft noch etwas sagen könne? Er
sei dann von der Untersuchungshaft nach Hause gekommen. Sie sei im Bett
gewesen, die Schweigertochter habe sich um ihr Baby gekümmert und für den
Haushalt geschaut, weil sie nicht habe aufstehen können. Dann sei er zu ihr
gekommen und habe gefragt, warum sie ihn nicht mehr besucht habe in [der
Ostschweiz]. Er habe sofort Verkehr gewollt. Sie habe ihm sofort gesagt, dass
sie keinen Verkehr mehr mit ihm wolle. Er habe dann gesagt, sie sei seine Frau
und er wolle. Er sei dann zu ihr gekommen und sie habe sich mit Händen und
später auch mit den Beinen gewehrt, weil er immer heftiger geworden sei mit der
Gewalt. Er habe dann ein Bein auf die Seite von ihr gemacht und mit einer Hand
gehalten. (Beim Durchlesen ergänzt die Privatklägerin: Er habe sie nicht nur
mit der Hand gehalten, sondern auch noch mit dem rechten Bein.) Dann sei er mit
dem linken Körperteil auf sie draufgelegen und dann sei es passiert. Sie habe
geweint. Für sie sei das ein ganz grosses Drama gewesen. Ihr Mann habe sie die
ganze Zeit provoziert und erniedrigt. Er habe sie isolieren wollen. Sie habe
nicht einmal Freundinnen treffen können. Wenn sie beim Einkaufen mit jemandem
gesprochen habe, habe sie danach Schläge erhalten. Ihre Schwiegertochter habe
das teilweise gesehen. Diese sei vom Beschuldigten auch einmal beim Schwimmbad
geschlagen worden, danach habe sie Anzeige gemacht. Später habe sie sich aber
nicht mehr getraut, bei Einvernahmen etwas zu sagen. Sie sei aber eigentlich
die Zeugin, die am meisten gesehen habe von den Erniedrigungen und so. Der
Beschuldigte sei ein Tier gewesen.   

 

Ob es ausser demjenigen nach der
Rückkehr aus der Untersuchungshaft noch weitere Vorfälle gegeben habe? Ja, ja.
Es sei leider so, dass sie sich mit den Daten nicht mehr genau erinnern könne.
Das sei gleich am nächsten Tag gewesen, als er auch am Abend wieder zu ihr
gekommen sei, und dann habe sie geschlafen und ihm gesagt, es werde nichts mehr
passieren und er werde sie nicht mehr anfassen. Er sei trotzdem gekommen. Sie
habe dann nach ihrem grossen Sohn schreien wollen, welcher im oberen Stockwerk
gewohnt habe. Er habe sie dann stark gedrückt, dass sie aufhöre. Er habe sie
stark geschlagen auf die Lippen, so dass sie dann vor Schmerzen geschrien habe.
Sie sei darauf ins Badezimmer und habe das Telefon mitgenommen. Sie habe die
Polizei anrufen wollen. Er sei dann mit dem Holzstock ins Badezimmer gekommen
und habe sie bedroht, dass er sie jetzt umbringe, wenn sie anrufe. Natürlich
habe sie es nicht gemacht. Am nächsten Tag habe sie alles blau gehabt. Alle
Familienangehörigen hätten es gesehen.  

 

Im 2012 habe sie im Januar den Rücken
operiert. Sie habe die ganze Zeit liegen müssen. Sie habe eine Fusion gehabt
unten hier (verbal: weist auf untere Stelle am Rücken) da sei mit Platten ein künstliches
Gelenk gemacht worden. Sie sei eigentlich glücklich, dass sie nicht im
Rollstuhl sei (verbal: weint). Sie sei unten mit ihrem Sohn gewesen, weil
dieser noch klein gewesen sei. Sie hätten geredet und gespielt. Er (der
Beschuldigte) sei dann gekommen und auf ihre Beine gehockt. Sie habe dann
geschrien, weil er habe sie gar nicht anfassen dürfen wegen der Operation. Er
habe dann auf Albanisch gesagt: «Nein Liebling, das machen wir jetzt». Er habe
auf ihr seine Hose ausgezogen, obwohl ihr Sohn da gewesen sei. Sie habe nein
gesagt. Er sei dann auf sie gekommen und habe ihn in ihren Mund tun wollen.
(Beim Durchlesen ergänzt die Privatklägerin: Er sei dann auf sie gekommen und
habe ihn in ihren Mund getan.) Dann habe sie ihn weggestossen. Sie habe ihn
weggestossen, so (verbal: zeigt Schubsbewegung mit den Armen). Sie sei schwach
gewesen. Er habe ihn in ihren Mund getan. Er sei natürlich sofort wütend
gewesen, weil sie nicht gemacht habe, was er gewollt habe. Er habe immer
gesagt: «ich scheisse auf alle Gesetze in der Schweiz, ich mache das wie ich
will». Er habe das dem Kind auch immer gesagt, das Kind müsse machen, was der
Vater sage. Das Kind sei dadurch auch sehr ängstlich gewesen. Aus Wut, dass sie
ihn weggestossen habe, habe er sie fest ins Gesicht geschlagen mit der Hand.
(Beim Durchlesen ergänzt die Privatklägerin: er habe sie zwei Mal stark
geschlagen.) Sie sei eigentlich voll blau gewesen. Dieser Vorfall habe sie dazu
gebracht, zu ihrer Anwältin zu gehen und sich scheiden zu lassen. Das sei ja
bereits der zweite Versuch gewesen. Sie sei dann zu Frau Gasche gegangen und
habe ihr auch Fotos von ihrem blauen Gesicht gezeigt.  

 

Sie habe jetzt drei Vorfälle mit
sexuellen Übergriffen geschildert, ob es noch weitere gegeben habe? Ja, es habe
jeden Monat solche gegeben. Sie könne sich noch erinnern, dass er das Kind
mehrmals, drei Mal, geschlagen habe. Das sei 2014 gewesen. Sie hätten
gestritten und er habe gesagt, er nehme das Kind und gehe jetzt weg. Sie habe
nein gesagt. Dann habe er sie weggestossen und das Kind geschlagen. Das habe
ihr endgültig die Kraft gegeben, um zur Polizei zu gehen. Ob es noch Vorfälle
mit sexuellen Übergriffen gegeben habe? Sie habe 24 Stunden in Angst gelebt. Er
sei immer wieder nach Hause gekommen, auch nach der Scheidung. Er habe sie oft
gerufen und gesagt: «komm nach oben und die andere, die Schwiegertochter soll schauen».
Es sei so: wenn man psychisch so fertig sei, dass man nicht mehr wisse, wann
man den nächsten Schlag erhalte… Wenn sie etwas gesagt habe, sei er wütend
geworden, dann habe sie das auch machen müssen. Neben der sexuellen Nötigung
seien auch Schläge gewesen. Es habe auch einen Vorfall in der Küche gegeben,
als er gegen Mittag aufgestanden sei, weil er die ganze Nacht weg gewesen sei
und der Kaffee habe bereitstehen müssen. Dort sei eine Torte gewesen. Sie habe
gesagt: «Liebling, willst Du eine Torte?» Dann sei die Torte geflogen und er
habe sie (die Privatklägerin) mehrmals geschlagen, sie sei dann im Spital
gewesen. Sie sei mehrmals im Spital gewesen wegen einer Hirnerschütterung. Sie
habe erwähnt, wenn er nach Hause gekommen sei, habe er gesagt, sie müsse nach
oben kommen, was dann geschehen sei? Sie habe ihn sexuell befriedigen müssen.
Sie habe das schon erläutert, dass in dem psychischen Zustand… habe sie sich
nicht wehren können. Weil er sei immer wütend geworden und habe sie geschlagen,
auch nur, wenn er in der Nacht ein Kartenspiel verloren habe. Sie müsse sagen,
dass sie sehr viel Angst gehabt habe vor diesem Mann. Ob die Vorfälle immer
gleich ausgesehen hätten? Einmal heftiger, einmal nicht. Einmal sexueller
Verkehr, einmal Oralverkehr. Ob sie das genauer schildern könne, sie habe nach
oben gehen müssen, und dann? Ehm, das sei immer das Gleiche gewesen. Auf
Hinweis der Vertreterin der Privatklägerin, dass sie Details erzählen müsse: Er
habe gesagt: «komm jetzt, nimm ihn in den Mund». Sie könne sich auch erinnern,
dass, als er gerufen habe, sie sich geweigert habe. Sie habe zu Hause etwa zehn
Minuten gefehlt und dann habe sie das Kind in den «Chindsgi» gebracht und sei
mit dem Hund nach draussen, so zehn Minuten. Und sie habe Angst gehabt, dass er
sie wieder beschimpfe. Er habe immer gesagt: «wo hast du jetzt gefickt», «du
hast schon genug gefickt», «du bist eine dreckige russische Hure» und so die
Beschimpfungen mit Christenkreuz und so. Auf erneute Nachfrage, was passiert
sei, wenn der Beschuldigte sie nach oben gerufen habe? Ob sie dann mit ihm
geschlafen habe oder was sie getan habe? Ja, manchmal hätten sie zusammen
geschlafen und manchmal habe er gewollt, dass sie ihn in den Mund nehme und er
habe sie auch mit der Hand nach unten gedrückt. In den Fällen habe sie sich
nicht gross gewehrt, weil sie gewusst habe, dass es wieder einen Skandal geben
werde. Sie habe keine Kraft gehabt, physisch und psychisch. Warum sie sich
nicht gewehrt habe? Sie habe sich nicht gewehrt wegen ihrer Angst, dass es
wieder zu Gewalttätigkeiten komme und sie geschlagen werde. Und weil… Weil,
wenn sie sich mündlich gewehrt hätte, hätte er mit Beschimpfungen und
Erniedrigungen reagiert. Ob sie sich gar nie gewehrt habe? Sie habe sich immer
wieder gewehrt, an erster Stelle mündlich. Auch wenn er sie geschlagen habe,
nicht in erster Linie nur beim Sexuellen, auch sonst. Immer. Was sie gesagt
habe, wenn der Beschuldigte Sex mit ihr habe haben wollen? Das sei
unterschiedlich gewesen. Er habe manchmal gesagt, dass er sie liebe. Dann habe
er gesagt: «das machen wir dann. Wir machen das jetzt». Er habe sie auch wieder
beschimpft, wo sie sonst gefickt habe und so. Er habe sie erniedrigt als Frau,
dass sie nicht anders gekonnt habe. Sie habe dann gesagt, sie mache das nicht.
Darauf habe er erwidert: «komm, komm, wir machen das jetzt, du bist meine
Frau». Das sei vielmals passiert. Vor allem in der Periode nach 2012, nach dem
Fall mit dem Rücken. Sie solle sagen, wie sie sich gewehrt habe, wenn der
Beschuldigte Geschlechtsverkehr gewollt habe: Sie habe gesagt, dass sie das
nicht wolle, dass sie das nicht mehr mache, dass sie nicht mit ihm schlafen
werde. Ob sie sich auch sonst, auf andere Weise gewehrt habe? Ja, wenn er sie
geschlagen habe. Aber nicht bei dem Sexuellen. Ah doch, wenn man jetzt über den
konkreten Fall rede, da habe sie sich auch gewehrt, als er sie geschlagen habe.
Bei den heftigen Sachen habe sie sich gewehrt. Sonst fast nicht. Auf Vorhalt,
es gehe jetzt nicht um die bereits geschilderten konkreten Vorfälle, sondern
die weiteren Vorfälle, wo er sie nach oben gerufen habe: Ja, da sei sie
gegangen, weil sie Angst gehabt habe. Das seien so viele Vorfälle gewesen und
immer das gleiche. Sie erinnere sich nicht mehr. Es tue ihr leid, sie habe
teilweise gelebt wie ein Roboter. Sie habe nur noch gemacht. Es tue ihr leid.
Ob es noch einen «kleineren Vorfall» gebe, an welchen sie sich konkret erinnere?
Also so Fälle, in welchen sie aufgestanden sei und nach unten gegangen sei.
Dann habe er sie jeweils gerufen und dann habe sie gehen müssen. Dann sei es
zum Geschlechtsverkehr gekommen. Entweder mit Schlafen oder anders befriedigen.
Das habe er bestimmt. Und ob sie sich dann gewehrt habe? Nein. Weder beim
Schlafen noch in anderer Weise befriedigen? Wenn er oral gewollt habe, dann
habe sie ab und zu gesagt, dass sie das nicht möchte und dass ihr schlecht sei.
Dann hätten sie das gelassen und dann hätten sie normalen Sex gehabt. Ob sie
somit in erster Linie beim Oralsex gesagt habe, dass sie das nicht möchte? Ja.
Ob sie dann trotzdem Oralsex gehabt habe oder nicht? Manchmal schon. Sie könne
nicht sagen, wie viele Male. Sie könne nur sagen, dass in der Periode von 2012
bis sie zur Polizei gegangen sei, dass dies die schlimmste Zeit gewesen sei in
sexueller Hinsicht. Es sei vielleicht nicht so oft gewesen, aber es sei mit
Druck gewesen, mit Zwingen. Sie habe mit dieser Person nichts mehr zu tun haben
und mit ihr nicht mehr schlafen wollen. Eigentlich habe sie auch aus gesundheitlichen
Gründen nicht gekonnt. Wie der Beschuldigte sie dann dazu gebracht habe (in den
Fällen, in denen sie sich mündlich gewehrt habe), Oralsex zu haben? Damit, dass
er mit ihr normal gesprochen habe und sie gebeten habe, es zu machen. Und indem
er nicht hässig gewesen sei und… Dass sie das einfach machen solle und dass er
sie liebe. Ob er auch Gewalt angewendet habe? Nein. Manchmal habe er sehr stark
mit der Hand ihren Kopf gestossen und sie habe ihm dann auch gesagt, dass sie
das nicht mehr könne, dass jetzt fertig sei. Ob dann fertig gewesen sei, wenn
sie ihm jeweils gesagt habe, dass sie das nicht mehr könne? Ja, sie glaube,
dann sei es zu normalem Verkehr gekommen. Sie könne sich nicht so gross
erinnern. Vielleicht sei es auch ein paar Mal so gewesen, dass sie einfach
aufgestanden sei. Dann seien jeweils Beschimpfungen gekommen, aber nichts
Schlimmeres. In den Fällen, wo er ihren Kopf mit der Hand gehalten habe, ob er
dann aufgehört habe? Ja. Und in den Fällen, in welchen es zum
Geschlechtsverkehr gekommen sei, ob sie sich da gewehrt habe oder einfach
mitgemacht habe? Es gehe jetzt um die Fälle, welche sie noch nicht ausführlich
geschildert habe. Ja, sie habe einfach mitgemacht, weil sie nicht gewollt habe,
dass es am Schluss wieder zu Erniedrigungen und so komme. Wie regelmässig sie
mit dem Beschuldigten Oralsex gehabt habe? Das sei wöchentlich gewesen. Am
Schluss seltener. Genau könne sie es nicht sagen. Ab welchem Zeitpunkt sie mit
dem Beschuldigten nicht mehr einvernehmlich Sex haben wollte? Ab dem Zeitpunkt,
als er sie nach der Rückenoperation brutal geschlagen habe. Nach diesem
Zeitpunkt sei es für sie fertig gewesen. Also, sie meine definitiv fertig. Und
eben nach der [Ostschweiz]-Geschichte. Das sei der Anfang von diesem Gefühl
gewesen. Dass sie nicht mehr mit ihm habe schlafen wollen. Aber ganz definitiv
nach der Rückenoperation. Ob das heisse, dass sie nach dem Vorfall «[Ostschweiz]»
noch einvernehmlichen Sex gehabt hätten? Oder teilweise? Ja, klar. Aber nicht
mehr, dass sie es sich gewünscht hätte. Ob sie nach dem Vorfall nach der
Entlassung des Beschuldigten aus der Untersuchungshaft in [der Ostschweiz] das
Gefühl gehabt habe, dass die Beziehung zum Beschuldigten wieder gut werden
könnte? Nein, da habe sie schon die Scheidung gewollt. Als er das dann erfahren
habe, habe er sie bedroht. Da sei sein Bruder auch dabei gewesen. Er habe da
gesagt, dass er wegen des Scheidungsgrunds, Schlagen und so, aus der Schweiz
ausgewiesen werde. Dann habe er ihr gedroht, dass er die ganze Familie umbringe,
dass er seine Kinder… dass er sie überall finde. Ob sie, als der Beschuldigte
ihr nach dem [Ostschweiz]-Vorfall gedroht habe, die Scheidung bereits eingeleitet
gehabt habe? Ja. Als sie dies mit den Chlamydien erfahren habe, sei sie sofort
zum Anwalt gegangen. Sie sei zwei Wochen ganz krank gewesen. Dann habe sie ihm
gesagt, dass sie den Anwalt kontaktiert habe. Er habe dann beim Anwalt
angerufen und mit diesem geredet, er solle sich nicht einmischen. Er habe dann
gesagt, dass er das ohne die Hilfe des Anwalts regle. Sie habe sich dann nicht
mehr beim Anwalt gemeldet oder gesagt, dass sie es später mache. Auf Vorhalt
der Aussage des Beschuldigten, sie hätten sich nur scheiden lassen, weil der
Beschuldigte Betreibungen gehabt habe: Das sei eine Lüge.   

 

Sie habe immer wieder gesagt, dass sie
zur Polizei gehe. Er habe sie dann immer heftig bedroht. Wenn sie das tue,
passiere ein ganz grosses Massaker. Dass er alle umbringe. Einmal werde gross
im Blick stehen, was mit ihr passiert sei. Er wolle nicht in die Kiste. Er
werde das irgendwie anders organisieren, dass er damit nichts zu tun habe.   

 

Ob es zutreffe, dass sie nach der
Scheidung […] 2012 noch zusammengelebt hätten? Ja. Sie habe unbedingt die
Scheidung auf gemeinsamen Wunsch gewollt, das habe er nicht gewollt. Er habe
gesagt, er bleibe nach der Scheidung trotzdem bei ihr, sonst nehme er ihr das
Kind weg. Sie habe das einfach durchbringen wollen, die offizielle Scheidung.
Sie seien dann vor Gericht gegangen und hätten die Scheidung durchgebracht und
er habe dann weiter bei ihr gelebt. Was der Grund für die Scheidung gewesen
sei, ob das nicht auch finanzielle Gründe gehabt habe, weil sie das Haus habe
retten wollen? Nein. Sie habe das Haus schon vor der Eheschliessung als
Alleineigentümerin gehabt.   

 

Sie habe vorhin gesagt, dass sie nach
oben gegangen sei, zum Sex, als der Beschuldigte sie gerufen habe. Warum sie
hochgegangen sei?  Weil sie Angst vor Skandalen und Schlägen gehabt habe. Ihr
Mann habe sie psychisch erniedrigt mit seinen Aussagen an ihre Adresse. (Beim
Durchlesen ergänzt die Privatklägerin: Sie sei unter psychischem Druck
gestanden.)  

 

Ob es zutreffe, dass sie mehrmals
alleine nach Russland, nach Moskau, in die Ferien gegangen sei? Das treffe
nicht ganz zu. Sie habe nach der Meinung ihres Mannes nicht richtig gehen
dürfen. Das erste Mal seien sie zur Beerdigung ihrer Grossmutter und das zweite
Mal wegen einer Augenoperation ihres Sohnes gegangen. Sonst seien sie nur in
den Kosovo gereist. Der Beschuldigte habe mit seinem Pass nicht nach Russland
einreisen dürfen. (Beim Durchlesen ergänzt die Privatklägerin: der Beschuldigte
habe ihr nicht erlaubt, nach Russland zu reisen. Es seien nur zwei Mal
gewesen.)  

 

2.1.7 Aussagen anlässlich der
vorinstanzlichen Hauptverhandlung (AS 1771 ff.)  

 

Vor der Vorinstanz machte die
Privatklägerin folgende Aussagen: Nachdem er Gewalt und Erniedrigungen gegen
sie begangen habe und er die ganze Zeit von ihr Geld weggenommen habe, sei sie
nicht mehr in der Lage gewesen, sich so richtig zu öffnen oder ihn zu liebe,
bzw. mit ihm Liebe zu machen. Dann sei sie auch krank geworden. Nach der OP am
Rücken – sie werde das jetzt noch einmal wiederholen, weil das für sie
eigentlich am Brutalsten gewesen sei – habe sie zwei Wochen auf einem
speziellen Bett liegen müssen. Das Kind sei vier Jahre alt gewesen. Er (der
Beschuldigte) sei nie zu Hause gewesen, die ganze Nacht weg. Als er dann
wiedergekommen sei, also jedes Mal, wenn er wiedergekommen sei, habe er sie
gerufen und habe befriedigt werden wollen. Sie habe am Schluss so Angst gehabt
zum Streiten. Dass er ihr «eine gibt». Sie sei dann einfach gegangen und habe
nichts gesagt. So sei es gewesen. Ihre Schwiegertochter habe zu ihr geschaut,
weil sie nicht habe aufstehen können. Er sei dann gekommen, am Anfang immer
ganz freundlich. Er sei eigentlich ein Profischauspieler. Sie hoffe, dass er
sie wenigstens ein bisschen geliebt habe. Er sei auf ihre Beine gehockt. Er
habe sich vor dem Kind ausgezogen und gewollt, dass sie ihn so befriedige. Es
sei ganz schlimm gewesen. Sie habe ganz schlimme Schmerzen gehabt. Sie habe
versucht, ihn mit den Händen wegzustossen. Sie habe ihn angeschrien, dass er
spinne und was er ihr antue. Dann habe er sie ins Gesicht geschlagen, als sie
dagelegen sei. So stark, dass sie ganz blau gewesen sei. Sie sei dann zu ihrer
Anwältin gegangen, als sie wieder habe laufen können. Sie habe sofort die
Scheidung gewollt. Das habe sie schon mehrmals und überall erzählt. So sei es
gewesen.  

 

Zur Vergewaltigung sei es später nach
der Untersuchungshaft in [der Ostschweiz] gekommen. Das seien Drogen oder so
irgendetwas gewesen (Haftgrund). Sie habe ihn besucht. Sie wisse nicht mehr
genau, in welchem Jahr das gewesen sei. Das sei schon zu lange her. Sie wisse
nur noch, dass sie in [in der Ostschweiz] gewesen seien, um ihn zu besuchen.
Sie habe ihn gefragt, wie es ihm gehe. Er habe ihr gesagt, dass er da «unten» Probleme
habe und zum Arzt habe gehen müssen. Sie seien zurückgegangen. Am nächsten Tag
habe sie mit ihrer Frauenärztin telefoniert, um einen Untersuchungstermin zu
erhalten. Sie habe dann erfahren, dass er sie mit Chlamydien angesteckt habe.
Das sei wieder ein Trauma für sie gewesen. Sie habe immer gehofft, dass er
nicht fremdgehe, obwohl es zwischen ihnen nicht gut gelaufen sei. Immerhin
hätten sie zusammen ein Kind und eine Familie. Sie habe ja auch jahrelang zu
seiner Familie geschaut. Sie habe seine Kinder von ganzem Herzen geliebt und
ihre Sprache gelernt. Nachher sei sie ganz schlimm drauf gewesen. Als er
irgendwann zurückgekommen sei aus [der Ostschweiz] aus der Untersuchungshaft,
habe sie nichts mehr mit ihm zu tun haben wollen. Dann sei es zur
Vergewaltigung gekommen. Er habe gesagt, sie sei seine Frau. «Ich liebe dich
und wir machen das jetzt.» Sie habe zu ihm gesagt: «Nein, wir machen das
nicht». Sie habe geweint und es sei ihr ganz schlecht gegangen. Aus der ganzen
Erfahrung habe sie während zwei Wochen nichts essen können. Dann sei es zu
richtiger Gewalt gekommen. Am nächsten Tag – das habe sie alles erzählt –
nochmals. Sie habe schreien wollen, weil ihr älterer Sohn im oberen Stockwerk
gewesen sei. Sie habe schreien wollen, da habe er so stark gedrückt bis sie
blau gewesen sei. Sie habe telefonieren wollen. Dann sei er mit dem Stock ins
Bad gekommen, damit sie nicht habe telefonieren können. Am Schluss sei alles
gegen ihren Willen gewesen. Sie habe Todesangst gehabt. Er habe sie so bedroht,
weil sie schon zuvor gesagt habe, dass sie sich scheiden lassen wolle. Sie habe
einfach nichts mehr mit ihm zu tun haben wollen und gewollt, dass er die
Scheidung unterschreibe. Er sei einfach nicht weggegangen.  

 

Ob es auch einvernehmlichen Sex gegeben
habe? Ja, natürlich. Am Anfang ganz sicher. Sie habe ihren Mann auch ziemlich
lange geliebt. Immer wieder. Sie könne in ihrem Leben solche Personen nicht
beurteilen. Es gebe Leute, die Scheisse bauen oder schlagen, dann wieder um
Verzeihung bitten. Eine normale Person habe auch ein Herz. Man hoffe, dass
immer noch eine gute Beziehung möglich sei.  

 

Ob es dann also in der Beziehung auch
wieder zu normalem Geschlechtsverkehr gekommen sei? Ja richtig.   

 

Wie es nach der Scheidung weitergegangen
sei? Ob er dann weiterhin bei ihr geblieben sei? Ja. Sie hätten immer wieder
Streit gehabt. Er hätte das Haus verlassen müssen, sei aber nicht gegangen. Er
habe aber trotzdem irgendwo eine Wohnung gemietet. Er sei bei ihnen
reinspaziert, wie er habe wollen. Sie habe auch Angst gehabt, sie habe auch immer
ihre Meinung gesagt. Es sei immer wieder zu Gewalttätigkeiten gekommen. Er sei
sehr dominant und habe sie auch manipuliert. Am Schluss sei es dann ganz
schlimm gewesen. Er sei nach Hause gekommen. Er habe sie die ganze Zeit bedroht
und ihr gedroht, dass er ihre Familie massakriere, das Kind wegnehme, sie
umbringe.  

 

Ob es nach der Scheidung auch noch zu
Geschlechtsverkehr gekommen sei? Ja. Nach der Scheidung sei es auch zu
Geschlechtsverkehr gekommen. Auf sein Kommando. Aber nicht mehr einvernehmlich?
Nein, nicht mehr. Er habe gewusst, dass sie nicht mehr wolle. Das könne man
nicht einfach so mit Worten beschreiben. Sie sei psychisch so schwach gewesen.
Wenn man lange Jahre so eine Beziehung habe, wisse man nicht mehr, was
überhaupt richtig sei. Sie habe zum Psychiater gemusst, sie habe nicht mehr
leben wollen. Das könne man nicht einfach so beschreiben. Es sei halt so
passiert. Es habe keine Hoffnung mehr gegeben. Sie habe zu ihrem Kind schauen
müssen. Die ganze Zeit, immer. Sie habe für ihre Kinder leben müssen, für ihren
Sohn. Sie habe nichts mehr für sich gesehen. Sie habe keinen Weg mehr gesehen.
Sie sei so komplett am Boden gewesen.  

 

Was der Grund gewesen sei, dass sie im
Jahr 2014 zur Polizei gegangen sei? Er habe ihr Kind geschlagen.   

 

2.1.8 Aussagen im Rahmen der
Berufungsverhandlung vom 13. Dezember 2022

 

Die Privatklägerin
schilderte die angeblichen Vorfälle und deren Umstände weitgehend
übereinstimmend mit ihren früheren Aussagen. Es wird auf das
Befragungsprotokoll verwiesen.

 

 

2.2 Aussagen des Beschuldigten  

 

Der Beschuldigte bestritt die Vorwürfe
der Privatklägerin in sämtlichen Einvernahmen wie auch bei der
forensisch-psychiatrischen Begutachtung durch [Dr. med. X.___] vom 5. März 2019
(AS 1582). Gemäss seinen Aussagen habe er mit D.___ nur sexuellen Kontakt
gehabt, wenn dies beide gewollt hätten. Keiner habe den anderen zu etwas
gezwungen. Seine Ex-Ehefrau sei psychisch krank. Als er sie kennengelernt habe,
sei sie eine Prostituierte gewesen. Er habe immer versucht, seine Frau zu besänftigen,
aber es sei schwer gewesen mit ihr zu reden. Insbesondere wenn sie Medikamente
genommen habe und unter Alkoholeinfluss gestanden sei. Er habe bis zum Schluss
Sex mit ihr gehabt, sie hätten ganz normal gelebt. Sie hätten sich nur scheiden
lassen, weil seine Ex-Ehefrau befürchtet habe, der Betreibungsbeamte könne ihr
Haus verwerten, weil er zu viele Schulden habe. Sie hätten jedoch bis zum
Schluss eine richtige Beziehung gehabt. Ferner gab er gegenüber dem Gutachter [Dr.
med. X.___] an, die Geschädigte und L.___, eine damalige Freundin von Ersterer,
hätten sich mit den Vergewaltigungsvorwürfen bei ihm rächen wollen, da er L.___
bei einem Besuch aus der Wohnung geschmissen habe. Anlässlich der Befragung an
der Hauptverhandlung verwies der Beschuldigte auf seine Aussagen während der
Voruntersuchung. Obwohl er seit fünf Jahren in Freiheit sei, sei er immer
wieder befragt worden. Er habe alles dazu gesagt und wolle zu diesem Thema
keine Aussagen mehr machen. Die Vorwürfe seiner Ex-Ehefrau seien alle erfunden.
Sie habe einen Plan und bezwecke, dass er aus der Schweiz ausgewiesen werde.  

 

Entsprechende Aussagen machte der
Beschuldigte auch am 13. Dezember 2022 vor dem Berufungsgericht. Auf Frage
führte er zudem aus, es habe auch Oralverkehr gegeben, aber nie mit Gewalt. Das
Haus sei ringhörig gewesen. Hätte es entsprechende Vorfälle gegeben, hätte dies
ja der ältere Sohn der Privatklägerin und dessen Frau hören müssen. Sie hätten
im zweiten Stockwerk gewohnt. Der Privatklägerin sei es auch darum gegangen,
ihm seinen Sohn E.___ vorzuenthalten. Diesen habe er seit 2014 nicht mehr sehen
dürfen. Er habe während der gemeinsamen Zeit mit der Privatklägerin nur kurz
einmal gearbeitet. Ansonsten habe er oft Poker gespielt und dabei manchmal
gewonnen und manchmal verloren. Er habe vom Pokerspiel gelebt. Dass er die
Privatklägerin nach der Rückenoperation zum Oralverkehr gezwungen habe, stimme
auch nicht. Er habe die Privatklägerin sogar zur Rückenoperation begleitet und
habe während der Operation geweint. Er habe die Privatklägerin manchmal im
Affekt gepackt, wenn sie Streit gehabt hätten. Aber so was, wie ihm vorgeworfen
werde, habe er nicht gemacht. Manchmal habe sie mit ihm Sex gewollt und er habe
nicht gewollt. Und dann habe sie ihm vorgeworfen, er wolle nur nicht, weil er
mit einer anderen Frau zusammen gewesen sei. Sie sei eifersüchtig gewesen. Es
stimme, dass er jeweils nachts Poker spielen gegangen sei. 

 

 

2.3 Aussagen von J.___ und I.___  

 

I.___, der ältere, voreheliche Sohn der
Privatklägerin und seine Ehefrau J.___ wohnten bis […] 2014 im selben Haus (2.
Stock) wie der Beschuldigte und die Geschädigte. Anlässlich der Einvernahme vom
28. Juni 2014 (AS 039 ff.) gab J.___ zu Protokoll, sie habe ursprünglich ein
gutes Verhältnis zum Beschuldigten gehabt. Seit er sie geschlagen habe, sei es
aber nicht mehr gut gewesen. Sie hätten getrennte Wohnungen gehabt, weshalb sie
nicht genau sagen könne, was bei der Privatklägerin passiert sei. Diese habe
ihr jeweils von Schlägen erzählt. Von einer sexuellen Handlung nach der Rückenoperation
der Privatklägerin wisse sie jedoch nichts. Es sei hingegen fast jeden Tag
etwas passiert zwischen den Beiden. In einer Familie sei nicht nur eine Seite
Schuld, manchmal auch die andere. Die Privatklägerin habe ihr immer am nächsten
Morgen gesagt, was vorgefallen sei mit ihrem Mann. Es sei häufig so gewesen,
dass er sie geschlagen habe und zwei oder drei Tage später seien sie wieder
zusammen gewesen. I.___ schilderte in der Einvernahme vom 12. Juli 2014 (AS 060
ff.), das Verhältnis zwischen dem Beschuldigten und seiner Mutter sei nicht
gut. Der Beschuldigte habe sie geschlagen, mehrmals. Er habe sich den Zeitraum
nicht gemerkt. Er habe versucht, dies zu verdrängen. Ob der Beschuldigte die Privatklägerin
sexuell bedrängt habe, wisse er nicht.  

 

2.4 Aussage von E.___  

 

Der gemeinsame Sohn des Beschuldigten
und der Privatklägerin, E.___, wurde am 10. Juli 2014 durch die Polizei
befragt. Die Befragung wurde auf Video aufgezeichnet (AS 51 ff.). Dabei gab E.___
zu Protokoll, sein Papi sei jetzt im Gefängnis, weil er seine Mami geschlagen
habe. Sogar als er geboren worden sei, habe sein Papi seine Mami g