# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a61350bb-2856-50db-ae8b-b94759601811
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-10-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.10.2009 D-6491/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6491-2009_2009-10-19.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6491/2009/wif
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  O k t o b e r  2 0 0 9

Einzelrichter Daniel Schmid, 
mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer;
Gerichtsschreiber Alfred Weber.

A._______, geboren [...], Kamerun,
zurzeit im Transitbereich des Flughafens Zürich,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung (Flughafenverfahren); 
Verfügung des BFM vom 7. Oktober 2009 / N [...].

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6491/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass  der  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  Kamerun  am 
20. September 2009 auf dem Luftweg verliess und am 22. September 
2009 im Flughafen Zürich-Kloten um Asyl nachsuchte, 

dass das BFM mit Verfügung vom 22. September 2009 dem Beschwer-
deführer die Einreise in die Schweiz vorläufig verweigerte und ihm für 
die Dauer des Asylverfahrens, bis maximal 60 Tage, den Transitbereich 
des Flughafens Zürich-Kloten als Aufenthaltsort zuwies, 

dass  die  summarische  Befragung  durch  die  Flughafenpolizei  Zürich 
am 23. September 2009 und die Direktanhörung zu den Asylgründen 
durch das BFM am 29. September 2009 erfolgte, 

dass  der  Beschwerdeführer  zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  im 
Wesentlichen  geltend  machte,  sein  Vater  sei  Mitglied  der  "Bakwery 
Youth Association" (BYA) gewesen, einer Organisation, die sich für die 
Rechte des Bakwery-Volkes einsetze,

dass der Vater als "Leader" einer Gruppe von zehn Leuten vorgestan-
den habe, die die "Association" in der Oppositionspartei "Southern Ca-
meroon National Council" (SCNC) vertreten habe,

dass der Vater wegen seines politischen Engagements am Ostersonn-
tag 2006 oder 2007 von Unbekannten umgebracht worden sei,

dass er (der Beschwerdeführer) im Jahre 2008 der BYA beigetreten sei 
und sich der neunköpfigen Vertretung der "Association" in der SCNC 
angeschlossen habe,

dass eines Tages zwei Mitglieder der Vertretung (I. und E.) umgebracht 
worden seien,

dass die übrigen sieben Mitglieder an einen ihm unbekannten Ort ge-
flohen seien,

dass er am 7. August 2008 von der Polizei verhaftet und auf den Poli-
zeiposten von Z._______ gebracht worden sei, 

dass  er  dort  bis  zum 30. August  2008  festgehalten  worden  sei  und 
dank der Bezahlung eines Bestechungsgeldes an einen Wärter durch 

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seinen Onkel  den Polizeiposten schliesslich unbehelligt  habe verlas-
sen können, 

dass er vor diesem Hintergrund sein Heimatland auf dem Luftweg ver-
lassen habe,

dass das Bundesamt mit Verfügung vom 7. Oktober 2009 – eröffnet am 
folgenden Tag  – feststellte,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die  Flücht-
lingseigenschaft nicht, sein Asylgesuch vom 22. September 2009 ab-
lehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug an-
ordnete,

dass  die  Vorinstanz  zur  Begründung im Wesentlichen ausführte,  die 
Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an die 
Glaubhaftigkeit  gemäss  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom 26. Juni  1998 
(AsylG, SR 142.31) nicht stand, weshalb die Asylrelevanz der Darle-
gungen nicht geprüft werden müsse, 

dass die Vorbringen des Beschwerdeführers nicht hinreichend begrün-
det seien, da sie in wesentlichen Punkten zu wenig konkret, detailliert 
und differenziert ausgefallen seien und damit den Eindruck vermitteln 
würden, er habe das Geschilderte nicht selbst erlebt (fehlende Kennt-
nisse hinsichtlich Beginn und Art der ausgeübten politischen Tätigkeit 
des Vaters; unkonkrete Angaben zum Todeszeitpunkt [Jahr] und zu den 
Hintergründen des Todes seines Vaters; unsubstanziierte Angaben so-
wie  teils  fehlende  Kenntnisse  im  Zusammenhang  mit  seinem  politi-
schen Engagement und der Organisation, der er angehört haben will; 
fehlende  Kenntnisse  hinsichtlich  der  aktuellen  Situation  [Wahlen]  in 
Kamerun; unpräzise Angaben und fehlende Kenntnisse zu den Ereig-
nissen im Zusammenhang mit der Ermordung zweier Kollegen und der 
Flucht  der  anderen sieben; unklare,  unsubstanziierte und stereotype 
Angaben zum dreiwöchigen Gefängnisaufenthalt),

dass der Vollzug der Wegweisung durchführbar und zumutbar sei und 
diesem keine triftigen Gründe entgegenstünden,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 15. Oktober 2009 gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde erhob 
und unter Kosten- und Entschädigungsfolge die Aufhebung der ange-
fochtenen Verfügung, die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und 
die Gewährung von Asyl beantragte,

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dass festzustellen sei,  dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig, 
unzumutbar und unmöglich sei und dass die vorläufige Aufnahme an-
zuordnen sei,

dass die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfah-
ren  (VwVG,  SR 172.021)  zu  gewähren und  auf  die  Erhebung eines 
Kostenvorschusses zu verzichten sei,

dass eventualiter die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen sei,

dass die zuständige Behörde vorsorglich anzuweisen sei, die Kontakt-
aufnahme mit  den Behörden des Heimat-  oder Herkunftstaats  sowie 
jegliche Weitergabe von Daten an dieselben zu unterlassen,

dass eventualiter bei bereits erfolgter Datenweitergabe die beschwer-
deführende Person darüber in einer separaten Verfügung zu informie-
ren sei,

dass die vorinstanzlichen Akten am 15. Oktober 2009 (vorab per Tele-
fax; Original  vom 16. Oktober 2009 [Poststempel]  ) beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m. Art. 31 - 33 des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungs-
gericht vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde unter  Vorbehalt  der nachfolgenden Ausführungen einzutre-
ten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  kann  (Art.  106  Abs.  1 
AsylG),

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dass  der  Beschwerde  von  Gesetzes  wegen  aufschiebende  Wirkung 
zukommt (vgl. Art. 42 AsylG) und die angefochtene Verfügung keine 
diesbezüglich anderslautenden Anordnungen enthält, weshalb auf das 
Eventualbegehren um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 
nicht einzutreten ist,

dass das vorliegende Urteil  in  deutscher Sprache ergeht  (vgl. Art. 6 
AsylG i.V.m. Art. 33a Abs. 2 VwVG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  zu  ent-
scheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend – wie nach-
folgend aufgezeigt wird – um eine solche handelt, weshalb auf einen 
Schriftenwechsel  zu  verzichten  und  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG),

dass  die  Schweiz  grundsätzlich  Flüchtlingen  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine ausländische  Person aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht  hat,  solchen Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass  das  BFM  in  der  angefochtenen  Verfügung  unter  Angabe  der 
Fundstellen im Protokoll der direkten Bundesanhörung ausführlich dar-
legt, weshalb die Vorbringen des Beschwerdeführers zu wenig konkret, 
detailliert und differenziert ausgefallen seien, mithin den Eindruck von 
nicht selbst Erlebtem vermitteln, und vor diesem Hintergrund feststellt, 
seine  Darlegungen  würden  insgesamt  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten, 

dass sich aufgrund der Akten die vorinstanzlichen Erwägungen als zu-
treffend erweisen,

dass zur Vermeidung von Wiederholungen daher auf die nicht zu bean-
standenden Ausführungen des BFM in der angefochtenen Verfügung 
verwiesen werden kann,

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dass ergänzend zu den zahlreichen von der Vorinstanz aufgezeigten 
Unglaubhaftigkeitselementen  verdeutlichend  respektive  veranschauli-
chend bloss noch auf die Umstände der Freilassung des Beschwerde-
führers aus seiner dreiwöchigen Haft sowie auf dessen Ausreiseschil-
derungen hinzuweisen ist,

dass es kaum nachvollziehbar erscheint, wenn in einem derart sensib-
len Sicherheitsbereich wie einem Polizeiposten, wo unliebsame politi-
sche Personen wie in casu der der SCNC angehörende Beschwerde-
führer angeblich während drei Wochen festgehalten worden sein will, 
ausgerechnet von einem Mitglied derselben Organisation (A 12 Fragen 
61 und 73) in die Freiheit geleitet worden sein soll,

dass zum anderen die unbehelligte Ausreise auf dem Luftweg, einer 
wegen seiner Zugehörigkeit zur SCNC "gejagten" (A 12 Frage 46), in-
haftierten (A 12 Frage 57 f.) und flüchtigen Person (A 12 Frage 60 und 
73) gegen die behauptete Flüchtlingseigenschaft  spricht,  dürfte doch 
das Risiko des Entdecktwerdens am Flughafen von Douala mit seinen 
Sicherheitsvorkehrungen angesichts dieser Umstände äusserst gross 
gewesen sein,

dass der Beschwerdeführer mit seinen Ausführungen in der Rechtsmit-
telschrift die ihm von der Vorinstanz vorgeworfenen Unglaubhaftigkeits-
elemente nicht auszuräumen oder gar zu beseitigen vermag, 

dass sich seine diesbezüglichen Ausführungen ("explications") in einer 
blossen  Wiedergabe  des festgestellten  Sachverhalts  erschöpfen und 
als Behauptungen, unbehelfliche Erklärungsversuche oder nachträgli-
che Anpassungen an den Sachverhalt zu werten sind (u.a. er habe kei-
ne guten Beziehungen zum Vater gehabt; er selber sei kein Politiker, 
sondern ein armer Bauer; die Ermordung der beiden Kollegen sei we-
gen  ihrer  SCNC-Mitgliedschaft  erfolgt;  der  Gefängnisaufenthalt  sei 
eine bittere Erfahrung gewesen),

dass nähere Hinweise oder Aufschlüsse für eine asylrelevante Gefähr-
dungssituation des Beschwerdeführers unterbleiben,

dass es sich bei dieser Sachlage, insbesondere aufgrund der vorste-
henden Erwägungen, erübrigt  auf die weiteren Einwendungen in der 
Beschwerde einzugehen, da diese die klar zu Tage tretende Unglaub-
haftigkeit der zentralen Vorbringen des Beschwerdeführers nicht zu be-
seitigen vermögen,

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dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt sein Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass das Bundesamt in der Folge die Wegweisung des Beschwerde-
führers zu Recht angeordnet  hat  (vgl. Entscheidungen und Mitteilun-
gen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2001 
Nr. 21),

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundes-
gesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Aus-
länder [AuG, SR 142.20]),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG),

dass  vorliegend  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist – respektive die Verweigerung der Einreise (vgl. Art. 22 AsylG) zu 
Recht erfolgte –, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine 
asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft  zu 
machen,  weshalb  das  in  Art.  5  AsylG verankerte  Prinzip  des  flücht-
lingsrechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine 
Anwendung findet und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechts-
widrige Behandlung ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer in sei-
nem Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

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dass weder die allgemeine Lage im Heimatstaat des Beschwerdefüh-
rers noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle 
seiner Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Wegwei-
sung vorliegend zumutbar ist,

dass der junge, ledige und – soweit aktenkundig – gesunde Beschwer-
deführer  eigenen  Angaben  zufolge  in  Kamerun  über  ein  verwandt-
schaftliches Beziehungsnetz verfügt (Mutter, Onkel), vor der Ausreise 
während  Jahren  als  Hilfsbauer  seinen  Lebensunterhalt  bestreiten 
konnte und ihm daher nach der lediglich kurzen Landesabwesenheit 
eine Rückkehr offensichtlich zuzumuten ist,

dass schliesslich der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers 
in seinen Heimatstaat auch möglich ist (Art. 83 Abs. 2 AuG), da keine 
Vollzugshindernisse bestehen, und es ihm obliegt, bei der Beschaffung 
gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

dass  mit  dem vorliegenden  letztinstanzlichen  Endentscheid  das  Ge-
such des Beschwerdeführers, die Vollzugsbehörden seien anzuweisen, 
die Kontaktaufnahme mit den Heimat- oder Herkunftsbehörden sowie 
jede Weitergabe von Daten an dieselben bis zum Endentscheid über 
die Beschwerde zu unterlassen, gegenstandslos geworden ist,

dass es sich ebenso verhält in Bezug auf das Gesuch um Verzicht auf 
die Erhebung eines Kostenvorschusses,

dass aus den dargelegten Gründen den Beschwerdebegehren keine 
ernsthaften Erfolgsaussichten beschieden waren, weshalb das Gesuch 
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unabhängig von der 
Frage der prozessualen Bedürftigkeit des Beschwerdeführers abzuwei-
sen ist,

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dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.– 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  demnach  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten wird abgewiesen. 

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.– werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer  durch Vermittlung der  Flughafenpolizei  Zü-
rich-Kloten (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, Dienst Flughafenverfahren (per Telefax zu den Akten Ref. 
Nr. N [...])

- die  Flughafenpolizei,  Grenzpolizeiliche  Massnahmen  Asyl  (vorab 
per  Telefax,  mit  der  Bitte  um  Eröffnung  des  Urteils  an  den  Be-
schwerdeführer und um Zustellung der beiliegenden Empfangsbe-
stätigung an das Bundesverwaltungsgericht)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Daniel Schmid Alfred Weber

Versand: 

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