# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8ab5300c-0a7c-59bb-9b62-a69d7cec887d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 20.08.2021 IV-2021/19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-19_2021-08-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2021/19

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 08.11.2021

Entscheiddatum: 20.08.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20. August 2021
Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG (SR 741.01); Art. 5c, Art. 11 Abs. 1 lit. 
c VZV (SR 741.51). Der Rekurrent war knapp drei Monate im Besitz des 
Führerausweises auf Probe, als er einen anderen Motorfahrzeugführer zur 
Rede stellen, der ihn und andere Fahrzeuge auf der Busspur rechts überholt 
hatte. Er scherte dazu aus der Fahrzeugkolonne aus, fuhr auf die 
Gegenfahrbahn – links an Pollern bei einem Fussgängerstreifen vorbei – und 
kollidierte mit Pollern beim nächsten Fussgängerstreifen, als er sich wieder 
rechts in den Verkehr einordnen wollte. Im verkehrspsychologischen 
Gutachten wurde dem Rekurrenten eine schlechte Legalprognose gestellt. 
Der Gutachter musste die Fragebögen der durchgeführten Tests nicht 
herausgeben, weil es sich hierbei nur um ein Hilfsmittel für die Erstellung 
des Gutachtens handelt. Das Gutachten ist nachvollziehbar und sorgfältig 
begründet, weshalb die Vorinstanz zu Recht darauf abstützen und den 
Führerausweis auf unbestimmte Zeit entziehen durfte 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 20. August 2021, IV-2021/19).

Präsident Urs Gmünder, Richter Beat Fritsche und Roland Luchsinger, 

Gerichtsschreiber Fabrizio Specchia

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Denise Galbier, Obere Bahnhofstrasse 11, 

Postfach 253, 9501 Wil,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

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betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

Sachverhalt:

A.- X besass den Führerausweis für die Kategorie B seit dem 8. Januar 2020 auf Probe. 

Im Informationssystem über die Verkehrszulassung (IVZ) ist er nicht verzeichnet. Am 

Freitag, 27. März 2020, überholte er um 19.58 Uhr mit einem Personenwagen in 

Gossau (innerorts) auf der St. Gallerstrasse in westlicher Richtung (Höhe Liegenschaft 

Nr. 83 bis 55) mehrere Fahrzeuge mit überhöhter Geschwindigkeit; dabei überquerte er 

auf der Gegenfahrbahn einen Fussgängerstreifen, der in der Strassenmitte auf beiden 

Seiten mit Verkehrspollern geschützt war. Als sich X wieder rechts einordnen wollte, 

kollidierte er im Bereich des nächsten Fussgängerstreifens mit drei Stahl- und einem 

Plastikpoller. Der Führerausweis wurde ihm durch die Polizei auf der Stelle 

abgenommen. Daraufhin ordnete der Staatsanwalt eine Blut- und Urinprobe an. Die 

Blutanalyse ergab keinen Hinweis auf einen vorgängigen Konsum von Alkohol, Drogen 

oder Medikamenten. Das parallel laufende Strafverfahren ist, soweit aus den Akten 

ersichtlich, noch hängig.

B.- Das Strassenverkehrsamt bestätigte am 31. März 2020 die vorläufige Abnahme des 

Führerausweises durch die Polizei. Aufgrund des Verkehrsunfalls vom 27. März 2020 

und der Tatsache, dass X erst seit kurzem im Besitz des Führerausweises auf Probe 

war, eröffnete es am 18. Juni 2020 ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung. 

Gleichzeitig verbot es X das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien vorsorglich 

ab sofort und gewährte ihm das rechtliche Gehör bezüglich der beabsichtigten 

verkehrspsychologischen Untersuchung. Mit Zwischenverfügung vom 3. August 2020 

ordnete es eine verkehrspsychologische Untersuchung an.

C. Die Fahreignungsabklärung wurde am 19. August 2020 durchgeführt. Im Gutachten 

vom 19. Oktober 2020 verneinte der Verkehrspsychologe die Fahreignung von X aus 

charakterlichen Gründen. Es bestehe eine erhöhte Wahrscheinlichkeit, dass er 

zukünftig erheblich oder wiederholt gegen strassenverkehrsrechtliche Bestimmungen 

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verstossen werde. Auf die Ergänzungsfragen der Rechtsvertreterin nahm der Gutachter 

am 15. Dezember 2020 Stellung.

D.- Mit Verfügung vom 11. Januar 2021 entzog das Strassenverkehrsamt X den 

Führerausweis wegen mangelnder Fahreignung aus charakterlichen Gründen auf 

unbestimmte Zeit. Als Bedingungen für die Aufhebung des Entzugs wurden ein 

klagloses Verhalten (namentlich kein Fahren trotz Entzug), eine Verkehrstherapie mit 

mindestens 10 bis 12 Sitzungen sowie eine positiv lautende verkehrspsychologische 

Kontrolluntersuchung festgelegt. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende 

Wirkung entzogen.

E.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 

26. Januar 2021 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen 

(VRK) mit dem Antrag, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene 

Verfügung aufzuheben. Am 10. Februar 2021 reichte die Rechtsvertreterin innert 

erstreckter Frist eine Rekursbegründung ein. Mit Schreiben vom 25. Februar 2021 

nahm das Strassenverkehrsamt zum Rekurs Stellung und beantragte dessen 

Abweisung. Zur Vernehmlassung des Strassenverkehrsamtes äusserte sich die 

Rechtsanwältin des Rekurrenten am 3. März 2021.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sach-entscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs 

vom 26. Januar 2021 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit der 

Rekursergänzung (Begründung) vom 10. Februar 2021 in formeller und inhaltlicher 

Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP).

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz dem Rekurrenten den Führerausweis 

gestützt auf das verkehrspsychologische Gutachten vom 19. Oktober 2020 zu Recht 

wegen charakterlicher Nichteignung auf unbestimmte Zeit entzogen hat.

bis

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a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Art. 16d SVG regelt 

den Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Danach werden der Lernfahr- 

oder Führerausweis einer Person unter anderem dann auf unbestimmte Zeit entzogen, 

wenn sie aufgrund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig 

beim Führen eines Motorfahrzeuges die Vorschriften beachten und auf die 

Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (Abs. 1 lit. c). Ein solcher Sicherungsentzug 

bezweckt, die zu befürchtende Gefährdung der Verkehrssicherheit durch einen 

ungeeigneten Fahrzeugführer in Zukunft zu verhindern. Es geht nicht darum, den 

Betroffenen wegen einer begangenen Verkehrsregelverletzung zu bestrafen; 

entsprechend setzt der Sicherungsentzug keine schuldhafte Widerhandlung im 

Strassenverkehr voraus (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_74/2011 vom 17. Mai 

2011 E. 2.2; BGE 133 II 331 E. 9.1).

Aus charakterlichen Gründen sind jene Personen zum Führen von Motorfahrzeugen 

nicht geeignet, die nicht über ein Minimum an Verantwortungsbewusstsein, 

Beständigkeit und Selbstbeherrschung verfügen, die gleichzeitig ungeschickt, 

unbeholfen und ohne Entscheidungssinn sind, die übertrieben optimistisch und ganz 

ohne Bewusstsein für Gefahren sind oder die dazu neigen, sich immer im Recht zu 

glauben und völlig hemmungslos sind (vgl. M. Perrin, Délivrance et retrait du permis de 

conduire, Fribourg 1982, S. 49). Bezugspunkt der Beurteilung ist einzig die 

Verkehrssicherheit. Diejenigen Personen sollen nicht zugelassen werden, von denen 

anzunehmen ist, dass sie aufgrund ihrer Persönlichkeitsstruktur eine besondere Gefahr 

für die anderen Verkehrsteilnehmer darstellen. Massgebend ist somit die schlechte 

Prognose über das Verhalten als Motorfahrzeugführer. Eine solche Gefahr liegt etwa 

nahe bei sehr starker emotionaler Unausgeglichenheit, unbeherrschter Impulsivität oder 

dauernder affektiver Gespanntheit. Positiv wird eine einigermassen angepasste 

charakterliche Reife vorausgesetzt. Nicht jede Person mit ungünstigen 

Charakteranlagen ist zum Führen von Motorfahrzeugen nicht geeignet 

(vgl. R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I: 

Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2. Aufl. 2002, Rz. 332 ff.). Welches 

diese Charaktermerkmale sind, bezeichnet das Gesetz nicht. Zur Auslegung der 

charakterlichen Ungeeignetheit kann Art. 15d Abs. 1 lit. c SVG herangezogen werden. 

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Dieser verlangt eine Fahreignungsuntersuchung bei "Verkehrsverletzungen, die auf 

Rücksichtslosigkeit schliessen lassen". Darunter werden unter anderem 

Widerhandlungen verstanden, die grobfahrlässig oder vorsätzlich begangen werden, 

wie Schikanestopps bei hohen Geschwindigkeiten, illegale Rennen und krasse 

Geschwindigkeitsüberschreitungen (BSK SVG-Rütsche/D'Amico, 1. Aufl. 2014, Art. 16d 

N 49). Gemäss Botschaft liegt in solchen Fällen ein Charakterdefizit nahe, sodass sich 

die betroffene Person auf ihre charakterliche Eignung untersuchen lassen muss 

(BBI 2010, 8500).

b) Die Vorinstanz stützt die angefochtene Verfügung auf das verkehrspsychologische 

Gutachten vom 19. Oktober 2020, welches dem Rekurrenten die Eignung zum Führen 

von Motorfahrzeugen abspricht.

aa) Das Gutachten vom 19. Oktober 2020 berücksichtigte das Ereignis vom 27. März 

2020, die Angaben des Rekurrenten (verkehrsrelevante Anamnese und Exploration des 

Verkehrsverhaltens), einen Aufsatz des Rekurrenten zum Thema "Mein bisheriges 

Verhalten im Strassenverkehr" und die Ergebnisse zu den verkehrsrelevanten 

Einstellungs- und Persönlichkeitsmerkmalen aus der verkehrspsychologischen 

Testbatterie des Act- und React- Testsystems "ART 2020". Vorliegend wurden der 

verkehrsbezogene Persönlichkeitstest (VPT.2), der Fragebogen für 

Risikobereitschaftsfaktoren (FRF.2) und der verkehrsspezifische Itempool (VIP) 

angewendet. Die zur Abklärung der verkehrsrelevanten Persönlichkeitsmerkmale 

eingesetzten Fragebogentests entsprechen dem aktuellen Stand der 

verkehrspsychologischen Diagnostik (vgl. J. Bächli-Biétry/M. Menn, Zum Einsatz von 

Persönlichkeitsfragebogen in verkehrspsychologischen Eignungsuntersuchungen – 

eine vergleichende Studie, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2015, Bern 2015, 

S. 250 ff.; Bächli-Biétry, Was kann die Verkehrspsychologie im Bereich 

Fahreignungsdiagnostik leisten?, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, 

St. Gallen 2003, S. 74 ff.).

bb) Mit dem Aufsatz zum Verkehrsunfall vom 27. März 2020, den die Schwester 

bezüglich Rechtschreibefehler, einiger Formulierungen und Formatierung und die 

Rechtsvertreterin gegengelesen haben (act. 10/31), gab der Rekurrent an, dass er 

seinen Führerausweis anfangs 2020 erhalten und nur wenige Vorfälle im 

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Strassenverkehr gehabt habe. Er erinnere sich an eine Situation in einem 

doppelspurigen Kreisel, wo es mit einem weiteren Fahrzeug fast zu einer Kollision 

gekommen sei. Über die verantwortungslose Fahrweise des anderen Fahrzeugs habe 

er sich genervt. Der andere Vorfall habe sich im März ereignet und sei der Grund der 

verkehrspsychologischen Untersuchung. Er sei am Abend in Gossau mit seinem 

Fahrzeug in einer Kolonne gestanden und unterwegs zu einem Kollegen gewesen. 

Plötzlich sei er von einem unbekannten Fahrzeug auf dem Busstreifen rechts überholt 

worden. Dies habe in dermassen verärgert, dass er auf der Gegenspur neben den 

anderen Fahrzeuglenker habe ranfahren wollen, damit er ihm die Meinung sagen 

könne. Jedoch sei der Kreisel schnell nähergekommen und er habe es nicht mehr 

geschafft, sich wieder in die Kolonne einzureihen. Es sei leider auch zu spät gewesen, 

um ganz abbremsen zu können, weshalb er in eine "Biene Maja" gefahren sei. In 

diesem Moment sei ihm die Kollision als mildeste Möglichkeit erschienen, damit er 

seine Kollegen oder andere Verkehrsteilnehmer nicht gefährde. Das sei ihm passiert, 

weil er sehr unerfahren im Strassenverkehr sei. Im Moment seines Handelns sei ihm die 

Gefährlichkeit nicht bewusst gewesen. Normalerweise halte er sich immer an die 

Verkehrsregeln, nur in dieser Situation habe er sehr schlecht und unüberlegt gehandelt. 

Wenn er mehr Erfahrungen beim Autofahren sammeln könne, lerne er besser, Gefahren 

einzuschätzen. Er werde zukünftig versuchen, im Strassenverkehr zurückhaltend und 

gut überlegt zu agieren (vgl. act. 10/91 f.). Gegenüber der Polizei hatte er, soweit aus 

den Akten ersichtlich, mit Angaben zum Unfallablauf noch zurückgehalten. Namentlich 

bestätigte er nicht, von einem anderen Fahrzeuglenker rechts überholt worden zu sein 

(act. 10/31 f.).

Zu den konkreten Gründen, weshalb es zu diesem Verkehrsunfall gekommen sei, führte 

der Rekurrent aus, dass er sehr überrascht gewesen sei, als ihn der Wagen rechts 

überholt habe. Er sei nicht nur überrascht gewesen, dass dieser auf dem Busstreifen 

überholt habe, sondern auch, weil er gleich mehrere Fahrzeuge auf einmal überholt 

habe. Dessen Verhalten habe ihn so geärgert, dass er aus der Kolonne rausgefahren 

sei, um ihn zurechtzuweisen. Er habe nur daran gedacht, dem anderen Fahrer die 

Meinung zu sagen, und im Moment nicht überlegt, was passieren könnte, wenn er 

seine Fahrspur verlasse und auf die Gegenfahrbahn wechsle. Die Gefährlichkeit seines 

Handelns für andere Verkehrsteilnehmer sei ihm erst bewusstgeworden, als es zu spät 

gewesen sei; er habe beim Rausfahren eine Art Kurzschlussreaktion gehabt. Aus dem 

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Vorfall habe er Vieles gelernt und werde nie wieder innerorts überholen und allgemein 

mehr über die Konsequenzen seines Verhaltens nachdenken (vgl. act. 10/92).

cc) Der verkehrsbezogene Persönlichkeitstest (nachfolgend: VPT.2) wurde speziell für 

die Fahreignungsdiagnostik entwickelt. Mit 70 Fragen klärt er die Bereiche Offenheit 

der Selbstbeschreibung, Expressivität/Selbstsicherheit, soziale Anpassung, emotionale 

Ansprechbarkeit, Selbstkontrolle und Selbstreflexion ab. Als Kontrollskala für die 

Beurteilung der Verwertbarkeit der Angaben in den übrigen Bereichen dient die 

Offenheit der Selbstbeschreibung. In dieser Skala erzielte der Rekurrent einen 

Prozentrang (PR) von 38 (Normbereich 25-75, vgl. Bächli-Biétry, Inhalt des Gutachtens, 

Würdigung, Folgefragen aus verkehrspsychologischer Sicht, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2009, St. Gallen 2009, S. 66). Personen mit geringen 

Offenheitswerten neigen stark dazu, sich als angepasst, emotional stabil und 

kontrolliert darzustellen. Weshalb bei einem unterdurchschnittlichen Wert zur Offenheit, 

ein Persönlichkeitsprofil nur mit Vorbehalt ausgewertet werden kann (vgl. Bächli-Biétry, 

a.a.O., S. 65). Da dieser Wert im Normbereich liegt, besteht beim Rekurrenten keine 

Tendenz zu einer beschönigenden Selbstdarstellung. Mit einem PR von 18 liegt das 

Ergebnis für die Expressivität/Selbstsicherheit demgegenüber ausserhalb des 

Normbereichs. Dasselbe gilt für die Selbstkontrolle mit einem PR von 20 und die 

Selbstreflexion mit einem PR von 19. In den anderen Bereichen (soziale Anpassung 

und emotionale Ansprechbarkeit) bewegen sich die Ergebnisse wiederum im 

Normbereich (act. 10/93).

dd) Mit dem Fragebogen für Risikobereitschaftsfaktoren (nachfolgend: FRF.2) werden 

verschiedene Dimensionen der Risikobereitschaft abgeklärt, und zwar in physischer, 

sozialer und finanzieller Hinsicht. Erhöhte Werte ergaben sich beim Rekurrenten bei der 

sozialen Risikobereitschaft mit einem PR von 90 und bei der finanziellen 

Risikobereitschaft mit einem PR von 85. Hingegen lag der Wert bezüglich der 

physischen Risikobereitschaft mit einem PR von 36 im Normbereich (act. 10/93).

ee) Der verkehrsspezifische Itempool (nachfolgend: VIP) deckt die Bereiche der 

unkritischen Selbstwahrnehmung, der aggressiven Interaktion mit anderen 

Verkehrsteilnehmern und des emotionalen Autofahrens ab. Als Kontrollskala dient der 

Grad der Orientierung der Antworten an der sozialen Erwünschtheit. Deutlich erhöht 

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fielen die Werte in den Bereichen aggressive Interaktion (PR 98) und emotionales 

Autofahren (PR 80) aus. Die Bereiche Orientierung an sozialer Erwünschtheit und 

unkritische Selbstwahrnehmung liegen dagegen im Normbereich (act. 10/93).

ff) Die ungünstige Prognose der charakterlichen Eignung begründet der Gutachter 

damit, dass aufgrund der ausführlichen verkehrspsychologischen Exploration zum 

jetzigen Zeitpunkt davon ausgegangen werden müsse, dass der Rekurrent die 

persönlichen Hintergründe und Ursachen für seine Auffälligkeiten im Strassenverkehr 

noch nicht ausreichend erkannt habe. Daher sei er nicht selbständig in der Lage, 

entsprechende Konsequenzen daraus abzuleiten, um für die Zukunft keine weiteren 

Auffälligkeiten im Strassenverkehr mehr folgen zu lassen. Die Wahrscheinlichkeit, dass 

es aufgrund seiner persönlichen Einstellungsmerkmale auch in Zukunft erneut zu 

Verkehrsauffälligkeiten kommen könne, sei bei ihm derzeit noch erhöht. Die 

Gefahrenpotenziale würden beim Rekurrenten vor allem in einer unzureichenden 

Reflexion des Fehlverhaltens und der zugrundeliegenden Persönlichkeitsanteile, einer 

erhöhten Risikobereitschaft im Strassenverkehr, einem reduzierten 

Gefahrenbewusstsein sowie einer zu gering ausgeprägten Verantwortungsbereitschaft 

liegen. Die verkehrspsychologischen Persönlichkeitsverfahren hätten in 

Übereinstimmung mit den Akten und den Angaben aus der Exploration ebenfalls 

Hinweise auf eine erhöhte Wahrscheinlichkeit ergeben, dass es aufgrund von 

persönlichen Einstellungsmerkmalen auch in Zukunft zu weiteren 

Verkehrsauffälligkeiten kommen könne. Die charakterliche Fahreignung sei deshalb aus 

verkehrspsychologischer Sicht zum aktuellen Zeitpunkt negativ zu beurteilen (vgl. 

act 10/95 ff.).

c) Im Rekurs wird geltend gemacht, dass der Rekurrent im Aufsatz für das 

verkehrspsychologische Gutachten sein Verhalten begründet habe. Entgegen den 

Ausführungen der Vorinstanz sei ihm sehr wohl bewusst, weshalb es zu einer 

Kurzschlussreaktion gekommen sei, und zwar aufgrund des Fehlverhaltens des grauen 

Wagens. Ein weiterer Grund, weshalb nicht auf das Gutachten hätte abgestützt werden 

dürfen, sei, dass bei der "Beurteilung der charakterlichen Eignungsvoraussetzungen" 

lediglich die Resultate der Fragebogenverfahren festgehalten worden seien. Es könne 

nicht im Geringsten nachvollzogen werden, aufgrund welcher Fragen und Antworten 

die Bewertungen resultierten. Die dem Gutachten zugrundeliegenden Tests hätten dem 

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Gutachten beigelegt werden müssen, um die Ausführungen überhaupt erst überprüfen 

zu können. Für die Beantwortung der Frage eines Führerausweisentzugs auf 

unbestimmte Zeit hätten zudem die individuellen Charaktereigenschaften in Bezug auf 

das bisherige Verhalten begutachtet werden müssen. Stattdessen sei gestützt auf nicht 

überprüfbare Prüfungsresultate eine Schlussfolgerung gezogen worden, die allenfalls 

einem Durchschnittswert der übrigen Exploranden entspreche. Zudem sei das 

Gutachten widersprüchlich. Zum einen werde festgehalten, dass es dem Rekurrenten 

gelungen sei, sich mit den Umständen zu seinem Verkehrsdelikt kritisch 

auseinanderzusetzen. Zum anderen werde ausgeführt, dass dem Rekurrenten die 

ursächlich hinter seinem Vorfall stehenden, personenbezogenen Faktoren bis jetzt zu 

wenig bewusst seien. Das Gutachten schweige sich gänzlich darüber aus, worauf sich 

die Hypothese stütze, dass die kritische Selbstwahrnehmung des Rekurrenten derzeit 

zu gering ausgebildet sei oder die Zusammenhänge zwischen dem Fehlverhalten und 

die sich daraus ergebenden Gefahren ihm nicht ausreichend bewusst seien. Der 

Gutachter habe nur Hypothesen aufgestellt, ohne diese auch nur ansatzweise zu 

begründen. Gestützt auf ein solches Gutachten einen Sicherungsentzug aufgrund 

charakterlicher Eigenschaften anzuordnen, sei reine Willkür und verstosse gegen 

Bundesrecht. Zu den einzelnen Ergebnissen des Fragebogenverfahrens wird weiter 

geltend gemacht, dass der niedrige Wert in der Skala "Selbstkontrolle" nicht stimmen 

könne, da ansonsten der Rekurrent bereits mehrere Einträge im Strafregister aufweisen 

würde. Auch der niedrige Wert der Skala "Selbstreflexion" könne nicht stimmen, da das 

Gutachten dazu selber widersprüchliche Angaben mache.

d) aa) Das verkehrspsychologische Gutachten unterliegt der freien richterlichen 

Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann Gutachten Beweiswert beigemessen 

werden, sofern sie schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich 

widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 123 

V 331 E. 1c). In Sachfragen weicht das Gericht nur aus triftigen Gründen von einer 

behördlicherseits in Auftrag gegebenen Expertise ab. Es prüft, ob sich aufgrund der 

übrigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die 

Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten aufdrängen. In diesem Fall hat 

es nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung der Zweifel zu erheben (BGE 133 II 

384 E. 4.2.3 mit weiteren Hinweisen). Das verkehrspsychologische Gutachten soll in 

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der Gesamtbeurteilung die erhobenen Befunde hinsichtlich der Fragestellung würdigen 

und so gewichten, dass die Schlussfolgerungen und die Beantwortung der 

Fragestellung auch für einen psychologischen Laien nachvollziehbar sind (Bächli-

Biétry, Inhalt des Gutachtens, Würdigung, Folgefragen aus verkehrspsychologischer 

Sicht, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2009, St. Gallen 2009, S. 58).

bb) Gemäss dem Rekurrenten erfülle der Gutachter die gesetzlichen Anforderungen 

nach Art. 11b Abs. 1 lit. b der Verkehrszulassungsverordnung (SR 741.51, abgekürzt: 

VZV) nicht und demzufolge dürfe auf das Gutachten nicht abgestellt werden. Die 

entsprechende Bestimmung verlangt, dass bei einer medizinischen Abklärung der 

Fahreignung, die kantonale Behörde den Gesuchsteller an einen Arzt mit mindestens 

der Anerkennung der Stufe 3 zuweist. Vorliegend handelt es sich aber nicht um ein 

verkehrsmedizinisches, sondern um ein verkehrspsychologisches Gutachten, das 

aufgrund von Zweifeln an der charakterlichen Eignung des Rekurrenten durchgeführt 

wurde. Hierfür ist Art. 11 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 5c VZV einschlägig. Als 

Gutachter anerkannt sind Psychologen mit dem Titel "Fachpsychologe/

Fachpsychologin für Verkehrspsychologie FSP" oder einem von der Schweizerischen 

Vereinigung für Verkehrspsychologie als gleichwertig anerkannten Titel. Der Gutachter 

verfügt über den entsprechenden Titel und war deshalb berechtigt und qualifiziert, das 

verkehrspsychologische Gutachten zu erstellen. Abgesehen davon waren es der 

Rekurrent und die Rechtsvertreterin, welche den Gutachter vorgeschlagen hatten.

cc) Der Rekurrent beanstandet, dass die dem Gutachten zugrundeliegenden Tests 

hätten offengelegt werden müssen. Ansonsten eine Überprüfung der Testverfahren 

nicht möglich sei.

Zur gutachterlichen Erfassung von verkehrsrelevanten Persönlichkeitseigenschaften 

werden in der Schweiz in der Regel neben dem Explorationsgespräch auch 

standardisierte Fragebogenverfahren eingesetzt. Verschiedene Anbieter stellen 

Verfahren bereit, die speziell für den Zweck der Fahreignungsbegutachtung konstruiert, 

normiert und validiert worden sind. Mit diesen Verfahren werden 

Persönlichkeitseigenschaften erfasst, die je nach Ausprägung für die zukünftige 

Legalbewährung prognostisch günstig, neutral oder prognostisch ungünstig gewertet 

werden. Für die verkehrspsychologische Diagnostik stellen die Fragebogenverfahren 

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somit ein wichtiges Hilfsmittel für die Gutachter dar. Gemäss ständiger 

Rechtsprechung ergibt sich indessen kein Anspruch auf Einsicht in rein interne Akten, 

die für die interne Meinungsbildung bestimmt sind und welchen kein Beweischarakter 

beizumessen ist. Dementsprechend besteht auch im Rahmen einer Begutachtung 

grundsätzlich kein Anspruch auf Einsicht in die der internen Meinungsbildung 

dienenden Notizen des Gutachters oder generell in die das Gutachten vorbereitenden 

Arbeitsunterlagen, wie Hilfsmittel für die Erstellung eines Gutachtens (z.B. schriftlichen 

Aufzeichnungen über Testergebnisse oder andere Befunde). Die Fragebögen der 

durchgeführten Tests sind als solche Hilfsmittel zu werten, weshalb grundsätzlich kein 

Anspruch auf Offenlegung besteht. Das Gericht kann immerhin zum Beizug solcher 

Dokumente verpflichtet sein, wenn dies im Einzelfall zur Überprüfung der Grundlagen 

und Schlussfolgerungen eines Sachverständigengutachtens angezeigt erscheint (BGer 

8C_37/2014 vom 22. Mai 2014 E. 2.1). Dies kann unter anderem dann der Fall sein, 

wenn das Gutachten in bestimmten Fällen nicht schlüssig ist. Zu berücksichtigen ist 

auch, dass die Bewertung der Ergebnisse mittels Fragebögen durchgeführter Tests ein 

besonderes (verkehrspsychologisches) Fachwissen voraussetzt. Für den Betroffenen 

und die Rechtsvertreterin wäre deshalb mit der Herausgabe der Antworten auf die 

verschiedenen Fragen nichts gewonnen. Selbstverständlich haben diese aber das 

Recht, eine nochmalige verkehrspsychologische Begutachtung zu beantragen, wenn 

sie mit dem Ergebnis nicht einverstanden sind. Das Gericht wird einen solchen Antrag 

gutheissen, wenn es nach eigener eingehender Würdigung ebenfalls zum Schluss 

kommen sollte, dass das Gutachten nicht zu überzeugen vermag. Wie es sich damit 

verhält, ist im Folgenden zu prüfen.

dd) Bei den angewendeten Fragebögen handelt es sich um Methoden, die geprüft 

wurden und sich in der Praxis durchgesetzt haben. Wichtig ist in diesem 

Zusammenhang, dass die Beurteilung der verkehrsrelevanten 

Persönlichkeitseigenschaften nicht einzig auf solchen Testergebnissen beruht. 

Fragebogenverfahren sind aber ein sinnvolles Erhebungsinstrument, sind sie doch in 

einem gewissen Masse objektiver und auch standardisierter als das 

Explorationsgespräch und ermöglichen so gesehen einen "neutraleren" Blickwinkel auf 

den Exploranden (vgl. Bächli-Biétry/M. Menn, Zum Einsatz von 

Persönlichkeitsfragebogen in verkehrspsychologischen Eignungsuntersuchungen – 

eine vergleichende Studie, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2015, Bern 2015, 

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S. 250 und 268). Da der Gutachter ein zertifizierter Verkehrspsychologe ist, ist davon 

auszugehen, dass er den Umgang mit den Fragebögen und der Auswertung gewohnt 

ist. Aus dem Gutachten selbst ergeben sich keine Hinweise, dass die Begutachtung 

nicht ordnungsgemäss durchgeführt wurde.

ee) Der Gutachter leitet die mangelnde charakterliche Fahreignung des Rekurrenten im 

Wesentlichen daraus ab, dass sich aufgrund der verkehrspsychologischen 

Untersuchung Hinweise auf eine charakterliche Problematik ergeben habe, sodass eine 

erhöhte Wahrscheinlichkeit gegeben sei, dass die untersuchte Person zukünftig 

erheblich oder wiederholt gegen strassenverkehrsrechtliche Bestimmungen verstossen 

werde. Die Gefahrenpotenziale lägen beim Rekurrenten in der unzureichenden 

Reflexion des Fehlverhaltens und der dabei zugrundeliegenden Persönlichkeitsanteile, 

in einer erhöhten Risikobereitschaft im Strassenverkehr, einem reduzierten 

Gefahrenbewusstsein sowie einer zu geringen Verantwortungsbereitschaft.

ff) Das gutachterliche Hauptargument für eine fehlende Fahreignung war die 

mangelnde Selbstreflexion des Rekurrenten. Daher sei er nicht in der Lage, daraus 

Konsequenzen für sein Verhalten im Strassenverkehr abzuleiten. Diese Feststellung 

deckt sich mit den Ergebnissen der Fragebogenverfahren. Im verkehrsbezogenen 

Persönlichkeitstest konnte der Rekurrent in der Skala "Selbstreflexion" nur einen sehr 

niedrigen Wert erzielen. Der gemessene Skalenwert ausserhalb des Normbereichs 

deutet somit auf eine Neigung zu intuitivem Handeln und zu einer mangelnden 

Fähigkeit, eigenes Verhalten selbstkritisch zu hinterfragen, hin. Dieses Manko zeigte 

sich auch in den Aussagen des Rekurrenten. Zum Verkehrsunfall vom 27. März 2021 

meinte er, dass er sich über das Überholmanöver des anderen Fahrzeugs auf dem 

Busstreifen so geärgert habe, dass er den Fahrer habe zurechtweisen wollen. In 

diesem Moment sei er sich der Gefahr seines Handelns nicht bewusst gewesen; er 

habe wohl in einer Art Kurzschlussreaktion gehandelt. Dem kann nur zugestimmt 

werden. Das fragliche Überholmanöver wirkt auch auf verkehrspsychologische Laien 

als totale Überreaktion eines Fahrzeuglenkers, der sich nicht im Griff hat, und damit 

eine massive Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer hervorgerufen hat. Die Aussagen 

des Rekurrenten stehen deshalb nicht im Widerspruch zu den Schlussfolgerungen des 

Gutachters. Was der Rekurrent insbesondere nicht aufzeigte, war, weshalb ein 

Überholmanöver eines fremden Fahrzeugs ihn persönlich derart in Rage bringen 

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konnte und ihn zu einem sehr gefährlichen Fahrmanöver verleiten liess. Im Aufsatz 

beschrieb er zwar, wie es zum Verkehrsunfall gekommen ist und was aus seiner Sicht 

der Auslöser des Überholmanövers gewesen ist. Dagegen setzte er sich nicht mit den 

persönlichen Eigenschaften auseinander, die eine Erklärung für sein Handeln sein 

könnten. Nachvollziehbar und schlüssig ist somit die Schlussfolgerung des Gutachters, 

dass eine tiefgreifende Auseinandersetzung mit den persönlichen Anteilen an seinem 

Delikt noch nicht ausreichend stattgefunden habe, sodass zurzeit keine ausreichende 

Grundlage für die Entwicklung einer tragfähigen und stabilen Verhaltensmodifikation 

gegeben sei. Der Einwand des Rekurrenten, dass die Ausführungen des Gutachtens 

widersprüchlich seien, ist unbegründet. Keinen Widerspruch stellt auch dar, wenn im 

Gutachten ausgeführt wird, der Rekurrent habe sich kritisch mit dem Verkehrsdelikt 

auseinandergesetzt. Dies bedeutet insbesondere nicht, dass dies auch in einem 

genügenden und sämtliche Facetten ausleuchtenden Mass stattgefunden hat. Dazu 

würde vor allem das Bewusstsein gehören, dass es nicht seine Aufgabe ist, andere 

Motorfahrzeugführer nach einem allfälligen Fehlverhalten im Strassenverkehr in 

Sheriffmanier zur Rede stellen zu müssen.

Die verkehrsspezifischen Fragebogenverfahren zeigten weitere Auffälligkeiten, die auf 

ein erhöhtes Gefährdungspotenzial für das zukünftige Verhalten des Rekurrenten im 

Strassenverkehr schliessen lassen. Beim Persönlichkeitstest VPT.2 wies er bei der 

Expressivität/Selbstsicherheit und Selbstkontrolle sehr tiefe Skalenwerte auf, die auf 

Charaktereigenschaften wie fehlende Eigenständigkeit, Ängstlichkeit und Gehemmtheit 

im Sozialkontakt und erhöhte Beeinflussbarkeit im sozialen Kontext hinweist. 

Demgegenüber deuten sehr niedrige Werte bei der Selbstkontrolle auf eine eher 

spontane Handlungsweise, Unzuverlässigkeit, Sprunghaftigkeit und schnelle Aufgabe 

bei Schwierigkeiten hin. Weitere problematische Werte ergaben sich aus dem 

Fragebogenverfahren FRF.2 bei der sozialen und finanziellen Risikobereitschaft. Im 

Gutachten wird darauf hingewiesen, dass diese hohen Werte unter anderem Hinweise 

für riskante Fahrmanöver, erhöhte soziale Konfliktbereitschaft und eine geringe 

Beeinflussbarkeit durch soziale Kritik seien. Zudem fielen im Persönlichkeitsverfahren 

VIP die Skalenwerte "aggressive Interaktion" und "emotionales Autofahren" deutlich 

erhöht aus. Solche Werte sprechen für eine Neigung zu einem dominanten, 

aggressiven und unüberlegten Fahrverhalten. Der vom Rekurrenten verursachte 

Verkehrsunfall vom 27. März 2020 kann auch von einem verkehrspsychologischen 

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Laien ohne weiteres mit den beschriebenen Persönlichkeitsmerkmalen in Einklang 

gebracht werden. So stellte das überholende Fahrzeug innerorts mit überhöhter 

Geschwindigkeit im Bereich von zwei Fussgängerstreifen mit durch Sicherheitspoller 

geschaffenen Mittelstreifen ein extrem hohes Risiko für andere Verkehrsteilnehmer dar 

und spricht für eine hohe Risikobereitschaft und ein geringes Gefahrenbewusstsein. 

Bereits vor dem Vorfall vom 27. März 2020 hatte er sich eigenen Angaben zufolge über 

einen anderen Automobilisten genervt, der sich seiner Meinung nach in einem Kreisel 

nicht korrekt verhalten hatte und fast in ihn gefahren war (act. 10/91). Insgesamt 

ergeben sich in den verkehrsspezifischen Fragebogenverfahren zur Persönlichkeit 

deutliche Auffälligkeiten beim Rekurrenten, die auf ein erhöhtes Gefährdungspotenzial 

für das zukünftige Verhalten im Strassenverkehr schliessen lässt.

gg) Der Rekurrent bringt weiter vor, dass weder der Gesetzeswortlaut von Art. 16d 

Abs. 1 lit. c SVG, noch die bundesgerichtliche Rechtsprechung einen 

Sicherungsentzug aus charakterlichen Gründen gestützt auf einen einmaligen Vorfall 

legitimieren würde.

Entscheidend für den Sicherungsentzug aus charakterlichen Gründen ist die schlechte 

Prognose über das Verhalten als Motorfahrzeugführer. Die Frage ist anhand der 

Vorkommnisse und der persönlichen Umstände zu beurteilen. Eine solche liegt vor, 

wenn hinreichend begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der 

Motorfahrzeugführer vorsätzlich oder aufgrund seines Unvermögens rücksichtslos 

fahren wird. Hierbei spielt auch die Art, Schwere, Zahl und Häufigkeit der begangenen 

Verfehlungen eine Rolle (Ph. Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, 

Art. 16d SVG N 42). Das Bundesgericht hielt in indessen bereits in einem früheren Urteil 

fest, dass unter besonderen Umständen bereits eine erstmalige 

Geschwindigkeitsüberschreitung erhebliche Zweifel an der charakterlichen Eignung 

wecken könne (BGer 1C_604/2012 vom 17. Mai 2013 E. 6.1). Es trifft deshalb nicht zu, 

dass ein einmaliger Vorfall keinen Sicherungsentzug zu rechtfertigen vermöge (vgl. act. 

12, S. 2). Vielmehr kann sich die charakterliche Nichteignung zum Führen eines 

Motorfahrzeugs auch aus einem ersten und einzigen Ereignis ergeben, wenn es sich 

wie hier um eine massiv auffällige Verhaltensweise handelt. In Bezug auf die 

Fahreignung ist als besonders problematisch zu betrachten, dass der Verkehrsunfall 

vom 27. März 2020 nur gerade drei Monate, nachdem der Rekurrent den 

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Führerausweis auf Probe erworben hatte, geschehen ist. Zusätzlich zu berücksichtigen 

ist, dass die Art des Verkehrsdelikts äusserst schwer wiegt. Der Rekurrent überholte 

mit übersetzter Geschwindigkeit innerorts bei Kolonnenverkehr mehrere Fahrzeuge und 

gefährdete damit weitere Verkehrsteilnehmer massiv. Aufgrund der rücksichtslosen 

Fahrweise des Rekurrenten und des Umstands, dass er lediglich drei Monate im Besitz 

des Führerausweises war, bestanden berechtigte Zweifel an der Fahreignung. Diese 

wurden mit dem verkehrspsychologischen Gutachten vom 19. Oktober 2020 bestätigt.

hh) Die Feststellung des Gutachters, dass die verkehrspsychologische Untersuchung 

auf eine charakterliche Problematik hinweise und eine erhöhte Wahrscheinlichkeit 

gegeben sei, dass der Rekurrent zukünftig erheblich oder wiederholt gegen das 

Strassenverkehrsgesetz verstosse, erweist sich demzufolge als widerspruchsfrei, 

nachvollziehbar und schlüssig. Das Gutachten zeigt auch keine offenkundigen Mängel. 

Zudem bestehen keine Indizien, welche gegen dessen Zuverlässigkeit sprechen 

würden. Namentlich durfte der Gutachter die Ergänzungsfragen mit Hinweisen auf die 

Ausführungen im Gutachten beantworten, zumal dazu grösstenteils bereits Stellung 

genommen worden war. Der mit dem Sicherungsentzug verbundene Eingriff in die 

Persönlichkeitssphäre des Rekurrenten ist angesichts der auf dem Spiel stehenden 

öffentlichen Interessen der Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer erforderlich und 

angemessen und liegt nicht zuletzt auch in seinem eigenen, wohlverstandenen 

Interesse (vgl. BGer 6A.15/2000 vom 28. Juni 2000 E. 4). Zufolge fehlender 

Fahreignung ist der Sicherungsentzug gemäss Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG auf 

unbestimmte Dauer zu bestätigen.

3.- a) Gemäss Art. 17 Abs. 3 SVG kann der auf unbestimmte Zeit entzogene 

Führerausweis bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige 

gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die 

Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat. Eine 

Wiedererteilung des Ausweises bei einem Sicherungsentzug wegen fehlender 

Fahreignung kommt somit nur in Frage, wenn die Fahreignung wiederhergestellt ist. Die 

vom Entzug betroffene Person hat ein Gesuch um Wiedererteilung des 

Führerausweises zu stellen und mit den erforderlichen Beweismitteln zu belegen, dass 

der Mangel, der die Fahreignung ausgeschlossen hat, behoben ist (BSK SVG-Rütsche/

Weber, a.a.O., Art. 17 N 22). Bei einer charakterlichen Problematik wird der 

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Führerausweisentzug aufgehoben, wenn eine erfolgreiche Behandlung der 

beschriebenen Defizite stattgefunden hat.

b) Dass die Vorinstanz als Bedingungen für die Aufhebung des Führerausweisentzugs 

ein klagloses Verhalten (namentlich kein Fahren trotz Entzug), das Absolvieren einer 

Verkehrstherapie von mindestens 10-12 Sitzungen und eine positiv lautende 

verkehrspsychologische Kontrolluntersuchung festlegte, ist nicht zu beanstanden. Mit 

dem Gutachter ist von einer erforderlichen Verkehrstherapie auszugehen, weil die 

beschriebenen Defizite unter professioneller Betreuung aufzuarbeiten sind, um neue 

Methoden zu erarbeiten, die eine tiefgreifende Verhaltensänderung im Hinblick auf das 

zukünftige Verhalten im Strassenverkehr hervorrufen (act. 10/97). Die Bedingung einer 

positiv lautenden Kotrolluntersuchung entspricht der gängigen Praxis bei einem 

Sicherungsentzug; damit kann überprüft werden, ob der charakterliche 

Fahreignungsmangel behoben ist. Insgesamt sind die Bedingungen für die 

Wiedererteilung zu bestätigen.

c) Zusammenfassend ist der Rekurs gegen die Sicherungsentzugsverfügung vom 

11. Januar 2021 abzuweisen. Die Vorinstanz durfte nach eingehender Würdigung des 

Gutachtens zu Recht auf das schlüssige und nachvollziehbare verkehrspsychologische 

Gutachten vom 19. Oktober 2020 abstellen, die Fahreignung des Rekurrenten gestützt 

auf Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG verneinen, den Führerausweis auf unbestimmte Zeit 

entziehen und die Wiedererteilung von den obengenannten Bedingungen abhängig 

machen.

4.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn er während eines 

Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Rekurrenten 

zu bezahlen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– (vgl. Art. 7 

Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12) erscheint angemessen. Der 

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Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist damit zu verrechnen. Ein Anspruch auf eine 

ausseramtliche Entschädigung besteht nicht.

Entscheid:

1. 

Der Rekurs wird abgewiesen.

2. 

Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3. 

Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– (Entscheidgebühr) zu bezahlen, 

unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20. August 2021
	Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG (SR 741.01); Art. 5c, Art. 11 Abs. 1 lit. c VZV (SR 741.51). Der Rekurrent war knapp drei Monate im Besitz des Führerausweises auf Probe, als er einen anderen Motorfahrzeugführer zur Rede stellen, der ihn und andere Fahrzeuge auf der Busspur rechts überholt hatte. Er scherte dazu aus der Fahrzeugkolonne aus, fuhr auf die Gegenfahrbahn – links an Pollern bei einem Fussgängerstreifen vorbei – und kollidierte mit Pollern beim nächsten Fussgängerstreifen, als er sich wieder rechts in den Verkehr einordnen wollte. Im verkehrspsychologischen Gutachten wurde dem Rekurrenten eine schlechte Legalprognose gestellt. Der Gutachter musste die Fragebögen der durchgeführten Tests nicht herausgeben, weil es sich hierbei nur um ein Hilfsmittel für die Erstellung des Gutachtens handelt. Das Gutachten ist nachvollziehbar und sorgfältig begründet, weshalb die Vorinstanz zu Recht darauf abstützen und den Führerausweis auf unbestimmte Zeit entziehen durfte (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 20. August 2021, IV-2021/19).

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