# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 82e2a45d-fe8c-5c95-8255-5dd6948da056
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 29.11.2018 PS180226
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180226_2018-11-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS180226-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. A. Götschi 

Urteil vom 29. November 2018 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Stadt Zürich,  
Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch Stadtrichteramt Zürich, 

 
betreffend Pfändung Nr. 1 

(Beschwerde über das Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg) 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen vom 29. Oktober 2018 
(CB180009) 
 

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Erwägungen: 
 

1. Sachverhalt / Prozessgeschichte  

1.1 In der Betreibung Nr. 2 der Beschwerdegegnerin gegen den Beschwerde-

führer wurde gemäss Pfändungsurkunde am 5. Februar 2018 die Pfändung Nr. 1 

vollzogen (vgl. act. 4/1). Gleichentags erliess das Betreibungsamt Thalwil-

Rüschlikon-Kilchberg (nachfolgend: Betreibungsamt) zu Handen der Postfinance 

insbesondere für das Privatkonto Nr. … eine Pfändungsanzeige (vgl. act. 8/1). In 

der Folge überwies die Postfinance offenbar einen Betrag von Fr. 159.45 an das 

Betreibungsamt (vgl. act. 7). Da das Betreibungsamt aufgrund eines vom Be-

schwerdeführer in einem vorangegangenen Beschwerdeverfahren eingereichten 

Kontoauszugs des erwähnten Kontos vom 1. August 2017 bis 31. August 2017 

(vgl. act. 8/2) davon ausging, dass sich ein mehrstelliger Geldbetrag auf diesem 

Konto befinde, erliess es am 19. Februar 2018 eine weitere Pfändungsanzeige an 

die Postfinance (vgl. act. 4/2/1), woraufhin diese offenbar weitere Fr. 950.– an das 

Betreibungsamt überwies. Damit hat die Postfinance einen Betrag von insgesamt 

Fr. 1'109.45 an das Betreibungsamt überwiesen (vgl. act. 4/1 und act. 7). 

1.2 Mit Eingabe vom 29. März 2018 erhob der Beschwerdeführer beim Bezirks-

gericht Horgen als untere Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs 

(nachfolgend: Vorinstanz) Beschwerde gegen die Pfändung Nr. 1 des Betrei-

bungsamtes und machte geltend, beim Betrag von Fr. 1'109.45 handle es sich um 

laufende AHV-Zahlungen, die unpfändbar seien (vgl. act. 1). 

1.3 Mit Urteil vom 29. Oktober 2018 (act. 14 = act. 17 [Aktenexemplar]) hiess die 

Vorinstanz die Beschwerde teilweise gut und wies das Betreibungsamt an, dem 

Beschwerdeführer den vom Privatkonto Nr. … in der Pfändung Nr. 1 am 5. Feb-

ruar 2018 gepfändeten Betrag zurückzuerstatten (vgl. a.a.O., Dispositiv-Ziffer 1). 

Weiter wies sie den Beschwerdeführer unter Hinweis auf Art. 91 Abs. 1 Ziff. 2 

SchKG mit den entsprechenden Straffolgen an, innert 10 Tagen ab Zustellung 

des Urteils vom 29. Oktober 2018 gegenüber dem Betreibungsamt zum vermute-

ten Saldo in der Höhe von Fr. 48'000.– Stellung zu nehmen, Nachweise über 

dessen Verwendung zu erbringen und die Kontoauszüge des Privatkontos Nr. … 

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bei der Postfinance vom 1. August 2017 bis 31. August 2017 einzureichen 

(vgl. a.a.O., Dispositiv-Ziffer 2). Im Übrigen wies die Vorinstanz die Beschwerde 

ab (vgl. a.a.O., Dispositiv-Ziffer 3). 

1.4 Mit Eingabe vom Montag, 19. November 2018 (Datum Poststempel) erhob 

der Beschwerdeführer dagegen rechtzeitig (vgl. act. 14 i.V.m. act. 15/1 i.V.m. 

act. 18) Beschwerde. In Bezug auf Dispositiv-Ziffer 2 des angefochtenen Urteils 

ersucht der Beschwerdeführer um Erteilung der aufschiebenden Wirkung 

(act. 18). 

 Da – wie nachfolgend darzulegen sein wird – sogleich ein Endentscheid ge-

fällt werden kann, wird der Antrag um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ge-

genstandslos. 

1.5 Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1-15). 

Von der Einholung einer Antwort oder einer Vernehmlassung kann abgesehen 

werden (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 sowie Art. 324 ZPO 

bzw. § 83 Abs. 2 GOG/ZH). Das Verfahren ist spruchreif. 

2. Prozessuales 

2.1 Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-

kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-

weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das 

Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 2. Aufl. 2010, 

Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss 

§ 18 EG SchKG/ZH nach § 83 f. GOG/ZH. Dabei ist der Sachverhalt von Amtes 

wegen festzustellen (Untersuchungsmaxime) und es sind die Bestimmungen der 

ZPO sinngemäss anwendbar (§ 83 Abs. 3 GOG/ZH). Für den Weiterzug an das 

Obergericht gelten insbesondere die Bestimmungen über die Beschwerde ge-

mäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG/ZH).  

2.2 Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist 

schriftlich und begründet einzureichen (vgl. Art. 321 Abs. 1 ZPO). Das bedeutet, 

dass sie Anträge zu enthalten hat, welche zu begründen sind (vgl. BGE 137 III 

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617 ff., E. 4.2.2 m.w.H.). An Rechtsmitteleingaben von Laien werden nur minimale 

Anforderungen gestellt. Als Antrag genügt eine Formulierung, aus der sich mit gu-

tem Willen herauslesen lässt, wie die Kammer entscheiden soll. Als Begründung 

reicht aus, wenn zum Ausdruck kommt, an welchen Mängeln der angefochtene 

Entscheid leidet bzw. weshalb der erstinstanzliche Entscheid in den angefochte-

nen Punkten unrichtig sein soll (vgl. OGer ZH PF170034 vom 9. August 2017, 

E. 2.1; PS170182 vom 5. September 2017, E. 3.2). Bei Unklarheiten entnimmt die 

Kammer der Rechtsschrift das, was sie bei loyalem Verständnis daraus entneh-

men kann (vgl. OGer ZH RB150008 vom 17. April 2015, E. 2.2). Soweit jedoch 

bloss das vor der Vorinstanz Vorgebrachte wiederholt wird, fehlt es an einer Aus-

einandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid. Bei fehlender Auseinander-

setzung bzw. Begründung ist ohne Weiteres auf die Beschwerde nicht einzutreten 

(vgl. etwa OGer ZH PS160137 vom 5. September 2016, E. II./3.2; PS170017 vom 

7. März 2017, E. 3; PS170092 vom 5. September 2017, E. II./1.2 je m.w.H.). 

2.3 Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und (b) die 

offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Art. 326 Abs. 1 ZPO schliesst neue Anträge, neue Tatsachenbe-

hauptungen und neue Beweismittel aus; dies gilt auch in Verfahren, die der Un-

tersuchungsmaxime unterstehen (vgl. BGer 5A_405/2011 vom 27. September 

2011, E. 4.5.3; OGer ZH PS140112 vom 4. Juli 2014, E. II./3.3 m.w.H.).  

3. Zur Beschwerde im Einzelnen 

3.1 Die Vorinstanz wies den Beschwerdeführer wie bereits dargelegt in 

Dispositiv-Ziffer 2 des angefochtenen Urteils an, Auskünfte zum vermuteten Saldo 

in der Höhe von Fr. 48'000.– zu erteilen und die entsprechenden Belege einzu-

reichen. Dabei erwog sie, das Betreibungsamt habe sich bei der Pfändung von 

der Annahme leiten lassen, dass per 16. August 2017 auf dem Privatkonto ein 

Saldo von ca. Fr. 48'000.– vorhanden gewesen sei (vgl. act. 17 E. 2.7). Dies des-

halb, weil auf dem Kontoauszug vom 1. August 2017 bis 31. August 2017, den 

der Beschwerdeführer eingereicht gehabt habe, bei dem schwarz durchgestriche-

nen Saldo ein mehrstelliger Betrag von Fr. 48'000.– durchgeschimmert habe 

(vgl. a.a.O., E. 2.3). Dieser vermutete hohe Saldo habe Anlass gegeben abzuklä-

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ren, wie diese Mittel verwendet worden seien, und insbesondere, ob sie am Pfän-

dungstag anderweitig vorhanden gewesen seien. Da der Beschwerdeführer ver-

pflichtet sei, über die Verwendung der am 16. August 2017 vorhandenen Gutha-

ben Auskunft zu erteilen, und er aufzufordern gewesen wäre, sich hierzu zu äus-

sern, sei dies nun nachzuholen (vgl. a.a.O., E. 2.7). 

3.2 Der Beschwerdeführer führt zur angefochtenen Dispositiv-Ziffer 2 aus, er 

habe bereits anlässlich der Pfändung wahrheitsgemäss erklärt, dass keine 

Vermögenswerte vorhanden seien und er lediglich eine AHV-Rente beziehe. Er 

sei seiner Auskunftspflicht bereits vollumfänglich nachgekommen. Ausserdem 

bestehe materiell kein Anlass und formell keine Rechtsgrundlage für die 

angeordnete Auskunft, weil das Betreibungsamt solches nicht verlangt habe. 

Damit verstosse die Vorinstanz gegen die "Parteienmaxime". Im Übrigen habe die 

Vorinstanz seinen Antrag betreffend Disziplinarmassnahmen gegenüber dem 

Betreibungsamt in Dispositiv-Ziffer 3 abgewiesen, ohne dies zu begründen. Damit 

habe die Vorinstanz seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Zur 

Beurteilung dieses Antrags sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen 

(vgl. act. 18). 

3.3.1  Soweit der Beschwerdeführer ausführt, er sei seiner Auskunftspflicht 

bereits anlässlich der Pfändung nachgekommen, geht er nicht auf die 

Begründung der Vorinstanz ein. Die Vorinstanz erwog, dass ein Schuldner in 

begründeten Fällen nicht nur über die aktuellen Vermögensverhältnisse im 

Zeitpunkt der Pfändung und entsprechend über zeitnahe Vermögenstransaktion-

en Auskunft geben müsse, sondern auch über weiter zurückliegende (vgl. act. 17 

E. 2.4), und legte dar, weshalb dies beim Beschwerdeführer der Fall sei (vgl. 

a.a.O., E. 2.7). Indem der Beschwerdeführer sich damit nicht auseinandersetzt, 

kommt er seiner Begründungslast nicht nach. Insoweit ist auf seine Beschwerde 

nicht einzutreten. 

3.3.2  Weiter ist zum einen zwar zutreffend, dass in den Verfahren der 

betreibungsrechtlichen Beschwerde vor den Aufsichtsbehörden die 

Dispositionsmaxime ("Parteienmaxime") unter Vorbehalt von Artikel 22 SchKG 

(Nichtigkeit) gilt und die Aufsichtsbehörden nicht über die Anträge der Parteien 

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hinausgehen dürfen (vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 3 SchKG). Abgesehen davon, dass 

die Kammer dem beteiligten Betreibungsamt praxisgemäss im Beschwerdever-

fahren ohnehin keine Parteistellung einräumt (vgl. etwa OGer ZH PS170188 vom 

23. Oktober 2017, E. II. m.w.H.), ist in diesem Zusammenhang nicht entschei-

dend, welche Anträge das Betreibungsamt in der Vernehmlassung stellte. Denn 

die (Aufsichts-)Behörde, welche eine Beschwerde begründet erklärt, hat von Ge-

setzes wegen über die Aufhebung oder die Berichtigung der angefochtenen 

Handlung zu verfügen (vgl. Art. 21 SchKG). Bei einer (teilweisen) Gutheissung 

trifft die Aufsichtsbehörde (insoweit) entweder einen reformatorischen Endent-

scheid (wie im angefochtenen Urteil) oder einen kassatorischen. Im ersten Fall 

wird durch die Aufsichtsbehörde eine neue Anordnung getroffen, welche anstelle 

derjenigen des Vollstreckungsorgans tritt. Im zweiten Fall wird die angefochtene 

Anordnung aufgehoben und die Vollstreckungsbehörde angewiesen, in der Sache 

einen neuen Entscheid zu fällen (vgl. MAIER/VAGNATO, in: KREN KOSTKIEWICZ/VOCK 

[Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 

4. Aufl. 2017, Art. 21 N 2). Die Aufsichtsbehörde kann somit bei einem reformato-

rischen Endentscheid eine neue Anordnung treffen, die anstelle derjenigen des 

Betreibungsamtes tritt. Hierfür stellt sie den Sachverhalt von Amtes wegen fest 

und wendet das Recht von Amtes wegen an (vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 und 

Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG/ZH i.V.m. § 83 f. GOG/ZH i.V.m. 

Art. 57 ZPO). Nichts anderes tat die Vorinstanz, indem sie bei teilweiser Gutheis-

sung der Beschwerde unter Verweis auf einschlägige Rechtsprechung zum 

Schluss kam, der vermutete hohe Saldo des Kontoauszuges vom 1. August 2017 

bis 31. August 2017 gebe Anlass abzuklären, wie diese Mittel verwendet worden 

seien, und insbesondere, ob sie am Pfändungstag anderweitig vorhanden gewe-

sen seien. Die Anordnung in Dispositiv-Ziffer 2 ist somit nicht zu beanstanden. 

3.3.3  Soweit der Beschwerdeführer die fehlenden Erwägungen der Vorinstanz zu 

seinem Antrag betreffend Disziplinarmassnahmen bemängelt, übersieht er, dass 

er als Partei zwar befugt ist, von einem Mitarbeiter des Betreibungsamts began-

gene Unregelmässigkeiten der Aufsichtsbehörde anzuzeigen und ihr disziplinari-

sches Einschreiten nahezulegen (vgl. Art. 14 SchKG); jedoch steht ihm (als An-

zeigeerstatter) kein bundesrechtlicher Anspruch auf disziplinarische Massrege-

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lung zu (vgl. BGer 5A_6/2015 vom 6. Mai 2015, E. 1 mit Verweis auf BGE 91 III 

41 ff., E. 6; BGer 5A_45/2010 vom 22. Februar 2010, E. 1.2; BSK SchKG I-

EMMEL, 2. Aufl. 2010, Art. 14 N 12). Dem Anzeigeerstatter geht denn auch die Le-

gitimation zur Beschwerdeführung ab, wenn die kantonale Aufsichtsbehörde auf 

eine Disziplinierung verzichtet. Daher kann auf die Beanstandung, die Vorinstanz 

habe zu Unrecht keine Disziplinarmassnahme ausgesprochen, von vornherein 

nicht eingetreten werden (vgl. BGer 5A_6/2015 vom 6. Mai 2015, E. 1 m.w.H.).  

 Da dem Beschwerdeführer kein Anspruch auf disziplinarische Massregelung 

zusteht, besteht auch kein Anspruch auf rechtliches Gehör, der verletzt worden 

sein könnte.  

3.4 Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen, soweit darauf einzu-

treten ist. 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und 

Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Partei-

entschädigungen dürfen in diesen Verfahren zum vornherein nicht zugesprochen 

werden (vgl. Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage eines Doppels von act. 18, sowie – unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten – an die Vorinstanz und an das Betreibungsamt Thalwil-

Rüschlikon-Kilchberg, je gegen Empfangsschein. 

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 

innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Götschi 
 
versandt am: 
30. November 2018 
 
 
 

	Urteil vom 29. November 2018
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels von act. 18, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz und an das Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg, je gegen E...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...