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**Case Identifier:** bf761739-d8d7-588f-a259-44db34e15a3a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 04.04.2013 B 2012/67
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2012-67_2013-04-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2012/67

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 04.04.2013

Entscheiddatum: 04.04.2013

Urteil Verwaltungsgericht, 04.04.2013
Seilbahnrecht, Art. 5 Abs. 1 des Konkordates über die nicht eidgenössisch 
konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte; Art. 6 Abs. 1 des Reglements 
über Bau und Betrieb der nicht eidgenössisch konzessionierten Seilbahnen, 
Skilifte und Schrägaufzüge.Prüfung verschiedener verfahrens- (Ausstand, 
Legitimation usw.) und materiell-rechtlicher (Seilbahnrecht, Raumplanungs- 
und Baurecht, Strassenrecht, Umweltschutzrecht, Natur- und 
Heimatschutzrecht) Fragen im Zusammenhang mit der Bewilligung der 
zivilen Umnutzung einer militärischen Luftseilbahn (Verwaltungsgericht, 
B 2012/67).

Urteil vom 4. April 2013

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. Th. 

Scherrer

_______________

In Sachen

X. und Y.Z.,

Beschwerdeführer I,

und

U.V.,

Beschwerdeführer II,

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beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. A.B.,

gegen

Regierung des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Genossenschaft Seilbahn Palfries, 

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. C.D.,

sowie

Politische Gemeinde Mels, vertreten durch den Gemeinderat, 8887 Mels,

Beschwerdebeteiligte I,

und

Politische Gemeinde Wartau, vertreten durch den Gemeinderat, 9478 Azmoos,

Beschwerdebeteiligte II,

und

Schweizerische Eidgenossenschaft,

vertreten durch armasuisse Immobilien,E.G., Blumenbergstrasse 39, 3003 Bern,  

Beschwerdebeteiligte III,

betreffend

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Bewilligung für die zivile Umnutzung der Seilbahn Palfries und die baulichen 

Massnahmen

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Seilbahn Palfries wurde 1941 für militärische Zwecke erstellt und 1980 erneuert. 

Die Talstation befindet sich auf dem Grundstück Nr. 1834 auf dem Talgrund des Alviers 

im Gebiet Ludi-Ragnatsch in Heiligkreuz (Politische Gemeinde Mels), die Bergstation 

auf dem Grundstück Nr. 2880 im Gebiet Palfries (Politische Gemeinde Wartau). 

Eigentümerin der beiden Grundstücke und der Anlagen ist die Schweizerische 

Eidgenossenschaft. Da das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und 

Sport die Seilbahn nicht mehr benötigt, steht sie zurzeit ausser Betrieb.

Die 1998 gegründete Genossenschaft "Seilbahn Palfries" bezweckt, die Anlage zu 

erwerben, in eine zivile Nutzung zu überführen und als Kleinbahn für die Zukunft zu 

sichern. Das Betriebskonzept vom August 2002 mit den Nachträgen I vom Januar 2008 

und II vom Januar 2010 sieht neben einem WC-Anbau an die Bergstation und dem 

Einbau eines Kassahäuschens, eines Büros, eines Aufenthaltsraums und von zwei WC-

Räumen in der Talstation die Erstellung von 41 Parkplätzen für Personenwagen und 

eines Carparkplatzes auf dem Grundstück Nr. 1834 und dem südwestlich 

angrenzenden Grundstück Nr. 1185 vor (vgl. Nachtrag zum Baugesuch vom 15. Januar 

2010; act. 12.3/6 und 7). Talstation und Parkplätze werden von der Staatsstrasse her 

durch den 4 bis 4,20 Meter breiten und rund siebzig Meter langen, als 

Gemeindestrasse dritter Klasse eingeteilten und Teil des Grundstücks Nr. 1834 

bildenden Ludiweg erschlossen. In Spitzenzeiten soll ein Shuttle-Bus fünfzig weitere 

Parkplätze auf einem zwei Kilometer von der Talstation entfernten, der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft gehörenden Grundstück erschliessen. Die 

Betriebszeiten für Passagierfahrten werden auf die Sommersaison (Auffahrt bis 

Saisonende des Berggasthauses Palfries bzw. längstens 15. November) beschränkt 

und dauern je nach Bedarf und Witterung von 8 bis 20 Uhr (montags bis donnerstags 

und sonntags) bzw. bis 22 Uhr (freitags und samstags auf Bestellung von mindestens 

16 Personen). Die Zahl der Nachtfahrten zwischen 20 und 22 Uhr ist auf 25 pro Saison 

beschränkt. Der Transport von Fluggeräten ist untersagt (vgl. Nachtrag II zum 

Betriebskonzept vom 15. Januar 2010, act. 12.3/5). Bei einer Fahrgeschwindigkeit von 

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fünf Metern pro Sekunde beträgt die Fahrzeit elf Minuten. Die beiden Kabinen bieten je 

zehn Personen Platz (vgl. www.seilbahninventar.ch). Im zivilen Betrieb wird die 

Kapazität auf acht Personen je Kabine beschränkt, so dass von einer Personenleistung 

von 32 Personen pro Stunde und Fahrtrichtung ausgegangen werden kann.

B./ Die Regierung des Kantons St. Gallen bewilligte am 14. März 2000 die zivile 

Umnutzung der Seilbahn, hob die Bewilligung jedoch am 28. August 2000 

wiedererwägungsweise auf (act. 12.2/111). Unter Rückzug eines zweiten, vom 24. Juli 

bis 6. August 2001 öffentlich aufgelegten Baugesuchs reichte die Genossenschaft am 

18. September 2002 ein drittes Gesuch ein (act. 12.2/135-143). Das Baudepartement 

bewilligte am 6. Dezember 2004 die Umnutzung gestützt auf das Betriebskonzept vom 

August 2002. Die Gesamtverfügung enthielt auch die Zustimmung des Amtes für 

Raumentwicklung zur Baubewilligung - damals lagen die Talstation im übrigen 

Gemeindegebiet und die auf einer Fläche von rund 850 m  in einer Entfernung von rund 

300 Metern geplanten vierzig Parkplätze in der Landwirtschaftszone - und die 

gewässerschutzrechtliche Bewilligung sowie die Baubewilligungen der Gemeinderäte 

von Wartau und Mels. Die Einsprachen wurden, soweit auf sie eingetreten wurde, 

abgewiesen (act. 12.2/233). Die Regierung wies die gegen die Gesamtverfügung 

erhobenen Rekurse am 6. Dezember 2005 ab, soweit sie darauf eintrat.

Das Verwaltungsgericht hiess die von X. und Y.Z. sowie von J.H., dem 

Rechtsvorgänger von U.V., gegen den Regierungsentscheid erhobenen Beschwerden 

am 3. Juli 2006 teilweise gut, hob den angefochtenen Entscheid sowie die ihm 

zugrunde liegende Gesamtverfügung des Baudepartements samt den dazugehörigen 

Verfügungen auf und wies die Angelegenheit im Sinn der Erwägungen zu neuer 

Entscheidung an die Politischen Gemeinden Mels und Wartau zurück (B 2005/234, act. 

12.2/291). Es erwog im Wesentlichen, die Überführung der militärischen Seilbahn in 

den zivilen Betrieb habe zwar keine Veränderungen der technischen Einrichtungen zur 

Folge. Das Änderungspotential werde aber derart ausgeschöpft, dass kein Raum mehr 

für die Bewilligung einer Erweiterung bestehe und das Bauvorhaben nicht als teilweise 

Änderung im Sinn des Baurechts bewilligt werden könne. Die geplanten Parkplätze 

stünden weder in offensichtlicher Abhängigkeit noch in räumlicher Beziehung zur 

Talstation. Es stelle sich die Frage der Standortgebundenheit der Seilbahn und 

allenfalls der "abgeleiteten Standortgebundenheit" der Parkplätze.

2

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C./ Nachdem das Gebiet Ludi-Ragnatsch mit Zonenplanänderung vom 1. Dezember 

2009 (vom Baudepartement am 14. Mai 2010 genehmigt; act. 12.2/387) der Bauzone - 

die Grundstücke Nrn. 1834 und 1185 mit der Talstation und den neu geplanten 

Parkplätzen der Zone für öffentliche Bauten, die übrigen überbauten Flächen der 

Wohn- und Gewerbezone WG3 - zugeteilt worden war, stimmte das kantonale Amt für 

Raumentwicklung und Geoinformation am 31. Mai 2011 einer Bewilligung der 

geplanten baulichen Veränderungen zu, soweit sie Bauten und Anlagen ausserhalb der 

Bauzone (Bergstation) betraf. Das Baudepartement, handelnd durch den Leiter des 

Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation, bewilligte am 1. Juni 2011 die 

Umnutzung für zivile Zwecke entsprechend dem Betriebskonzept vom August 2002 

samt Nachträgen. Die Baubewilligungen wurden vom Gemeinderat Wartau am 8. Juni 

2011 und vom Gemeinderat Mels am 10. Juni 2011 – mit den Auflagen, bei der 

Talstation eine 2,5 Meter hohe Sicht- und Lärmschutzwand zu erstellen und die 

Warnklingel durch ein Warnlicht vor der Abfahrt der Bahn zu ersetzen - erteilt. Die 

Einsprachen von X. und Y.Z. sowie von U.V. wurden abgewiesen, soweit auf sie 

einzutreten war.

Die von X. und Y.Z. sowie von U.V. durch ihren gemeinsamen Rechtsvertreter gegen 

die Bewilligungen und Einspracheentscheide erhobenen Rekurse überwies das 

Baudepartement wegen Vorbefassung dem Departement des Innern zur weiteren 

Bearbeitung. Dieses führte am 19. Oktober 2011 bei der Talstation der Seilbahn einen 

Augenschein durch. Dabei wurden der Bahnbetrieb unter Beizug von Militärpersonen 

simuliert und von einer Fachperson des kantonalen Amts für Umwelt Schallmessungen 

auf dem Grundstück Nr. 0000 durchgeführt. Die Beteiligten verzichteten in 

gegenseitigem Einvernehmen auf weitere Messungen während des Augenscheins. Die 

Regierung wies die Rekurse am 6. März 2012 ab.

D./ Gegen den am 9. März 2012 versandten Entscheid der Regierung (nachfolgend 

Vorinstanz) erhoben X. und Y.Z. (Miteigentümer der Grundstücke Nrn. 0000 und 0001) 

sowie U.V. (Eigentümer des Grundstücks Nr. 0002; nachfolgend Beschwerdeführer) 

durch ihren gemeinsamen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 26. März 2012 und 

Ergänzung vom 21. Mai 2012 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge seien der angefochtene Entscheid sowie die 

ihm zugrunde liegenden Entscheide und Bewilligungen aufzuheben und das 

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Baugesuch abzuweisen, eventualiter sei die Angelegenheit an die erstinstanzlichen 

Bewilligungsbehörden zurückzuweisen.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 11. Juni 2012 die Abweisung der 

Beschwerde. Die Genossenschaft "Seilbahn Palfries" (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) beantragte durch ihren Rechtsvertreter mit Vernehmlassung vom 

3. Juli 2012, die Beschwerde sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge abzuweisen, 

soweit darauf einzutreten sei. Die Politische Gemeinde Wartau verzichtete am 14. Juni 

2012 auf eine Vernehmlassung. Die Politische Gemeinde Mels (nachfolgend 

Beschwerdebeteiligte) beantragte am 2. Juli 2012 die Abweisung der Beschwerde, 

soweit auf sie einzutreten sei. Die Schweizerische Eidgenossenschaft verzichtete 

stillschweigend auf eine Vernehmlassung. Die Beschwerdeführer nahmen zu den 

Vernehmlassungen keine Stellung.

Auf die Ausführungen der Beschwerdeführer, der Vorinstanz, der Beschwerdegegnerin 

und der Beschwerdebeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit erforderlich, 

in den Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. In verfahrensrechtlicher Hinsicht bezweifeln die Beschwerdeführer die kantonale 

Zuständigkeit (vgl. dazu nachfolgend E. 2.1.). Sodann rügen sie eine Verletzung der 

Ausstandsregeln (vgl. dazu nachfolgend E. 2.2.) und des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör (vgl. dazu nachfolgend E. 2.3.). Schliesslich machen sie geltend, soweit die 

Vorinstanz auf das Rechtsmittel nicht eingetreten sei, sei ihnen zu Unrecht die 

Legitimation abgesprochen worden (vgl. dazu nachfolgend E. 2.4.).

2.1. Die Beschwerdeführer machen geltend, die Erteilung der Bewilligung falle nicht in 

die kantonale Zuständigkeit. Massgebend sei die tatsächliche Transportkapazität von 

zehn Personen je Kabine, welche eine Bundesbewilligung erfordere. Die Vorinstanz 

stellt darauf ab, dass die Bewilligung die Kapazität auf maximal acht Personen je Fahrt 

(und Richtung) beschränkt. Das Bundesamt für Verkehr, das für die Erteilung der 

Bundesbewilligung zuständig wäre (Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Seilbahnen 

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zur Personenbeförderung [Seilbahngesetz; SR 743.01, abgekürzt SebG]), und die 

Kontrollstelle des Interkantonalen Konkordates für Seilbahnen und Skilifte (nachfolgend 

Kontrollstelle) teilen in ihren Mitberichten vom 15. August 2011 und vom 31. August 

2011 die Auffassung der Vorinstanz (vgl. act. 12.1/11 und 15).

Gemäss Art. 2 Abs. 1 lit. a des Konkordats über die nicht eidgenössisch 

konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte (sGS 712.1, nachfolgend Konkordat) 

bezieht sich das Konkordat auf alle Luftseilbahnen für Personen- oder 

Warentransporte, ausgenommen die Luftseilbahnen, die der eidgenössischen 

Konzessionspflicht unterstehen. In die Zuständigkeit der Bundesbehörden fallen 

namentlich Luftseilbahnen, die der Personenbeförderung dienen und für die eine 

Personenbeförderungskonzession notwendig ist (vgl. Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 3 Abs. 1 SebG). Lediglich eine kantonale Bewilligung braucht, wer eine Seilbahn, 

insbesondere einen Skilift oder eine Kleinluftseilbahn, bauen oder betreiben will, die 

keine Konzession nach dem Personenbeförderungsgesetz benötigt (Art. 3 Abs. 2 

SebG). Kleinseilbahnen sind gemäss Art. 3 Abs. 2 der Verordnung über Seilbahnen zur 

Personenbeförderung (Seilbahnverordnung; SR 743.011, abgekürzt SebV) Seilbahnen 

einschliesslich Sonderanlagen, die für den Transport von höchstens acht Personen je 

Fahrtrichtung zugelassen sind. Diese Regelung ist kongruent mit den Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Personenbeförderung (Personenbeförderungsgesetz; SR 

745.1, abgekürzt PBG). Nach Art. 7 Abs. 1 PBG, welcher die Personenbeförderung von 

geringer Bedeutung betrifft, benötigen Skilifte und Kleinseilbahnen ohne 

Erschliessungsfunktion eine Bewilligung des Kantons, wobei der regelmässigen und 

gewerbsmässigen Personenbeförderung gemäss Art. 3 Abs. 1 PBG dann eine 

Erschliessungsfunktion zukommt, wenn sie ganzjährig bewohnte Ortschaften 

erschliesst. Art. 8 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die Personenbeförderung (SR 

745.11, abgekürzt VPB) nimmt Fahrten mit nicht spurgeführten Fahrzeugen, die nach 

ihrer Bauart und Ausstattung nicht dazu bestimmt und geeignet sind, mehr als neun 

Personen, einschliesslich der Fahrerin oder des Fahrers, zu befördern, vom 

Personenbeförderungsregal aus.

Sowohl Art. 8 Abs. 1 lit. a VPB, welche an die Zweckbestimmung des Fahrzeugs, als 

auch Art. 3 Abs. 2 SebV, welcher an der Zulassung anknüpft, stellen nicht auf die 

theoretische Transportkapazität ab. Dieses Verständnis legt auch Art. 19 Ziff. 1 des 

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Reglements über Bau und Betrieb der nicht eidgenössisch konzessionierten 

Seilbahnen, Skilifte und Schrägaufzüge (sGS 712.11, aktuelle Version auf www.ikss.ch, 

nachfolgend Reglement) nahe. Danach ist im Fahrzeug die zulässige Personenzahl 

deutlich und dauerhaft anzuschlagen. Der Wortlaut dieser Regelung ist ebenfalls dahin 

gehend zu verstehen, dass die tatsächliche Kapazität über die bestimmungsgemässe 

und bewilligte Kapazität hinaus gehen kann. Die zuständige Bundesbehörde verweist in 

diesem Zusammenhang auf Werksbahnen, welche bis zu fünfzig Personen fassen, bei 

denen jedoch die gewerbsmässige Beförderung mit der kantonalen Betriebsbewilligung 

auf acht Personen beschränkt wird (vgl. act. 12.1/11). Die Beschwerdeführer 

begründen ihren Standpunkt im Übrigen einzig damit, die Beschränkung werde 

möglicherweise nicht eingehalten. Die Möglichkeit, dass Bedingungen und Auflagen, 

die mit einer Bewilligung verbunden sind, nicht eingehalten werden, führt zu 

Sanktionen im Widerhandlungsfall, schliesst aber die Erteilung einer Bewilligung nicht 

aus. So führt beispielsweise der Umstand, dass auf Strassen 

Geschwindigkeitsbeschränkungen gelten, deren Einhaltung lediglich punktuell 

überwacht werden kann, nicht dazu, dass Fahrzeuge, welche in der Lage sind, sie zu 

überschreiten, nicht zum Verkehr zugelassen werden.

2.2. Die Beschwerdeführer rügen eine Verletzung von Art. 7 Abs. 2 VRP und Art. 29 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, abgekürzt BV), da 

der Vorsteher des Baudepartements bei der Behandlung der Rekursangelegenheit in 

der Regierung zwar nicht mitgestimmt, aber mitberaten habe. Die Vorinstanz führt dazu 

aus, Art. 7 Abs. 2 VRP schliesse die beratende Mitwirkung nicht aus. Die 

Anforderungen an den Ausstand seien nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

in den verwaltungsinternen Rechtsmittelverfahren nicht gleich hoch wie bei den 

gerichtlichen Verfahren.

Gemäss Art. 7 Abs. 2 VRP sind Behördemitglieder, die in einer Streitsache bereits bei 

einer Vorinstanz mitgewirkt haben, nicht stimmberechtigt. Der von der Regierung 

behandelte Rekurs richtete sich gegen Verfügungen und Entscheide der Gemeinderäte 

Mels und Wartau sowie des Baudepartements und der Abteilung Bauen ausserhalb 

Bauzonen des kantonalen Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation. Der den 

seilbahnrechtlichen Teil der Bewilligung betreffende Entscheid des Baudepartements 

ist vom dafür zuständigen Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation 

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unterzeichnet (vgl. Art. 25 lit. f des Geschäftsreglements der Regierung und der 

Staatskanzlei, sGS 141.3; Nr. BD.A.11 des Anhangs zur Ermächtigungsverordnung, 

sGS 141.41). Der Verwaltungsakt ist zwar dem Baudepartement zuzurechnen. Er wurde 

jedoch nicht vom Departementsvorsteher getroffen. Damit liegt kein Fall von Art. 7 

Abs. 2 VRP vor. Abgesehen davon stimmte der Vorsteher des Baudepartements beim 

angefochtenen Rekursentscheid der Regierung nicht mit und wäre damit – dem 

Wortlaut der Bestimmung entsprechend – einer allfälligen Ausstandspflicht 

nachgekommen.

Die Teilnahme des Vorstehers des Baudepartements an der Beratung der 

Rekursangelegenheit durch die Regierung steht auch nicht im Widerspruch zu Art. 29 

Abs. 1 BV. Aus dieser Bestimmung ergibt sich der Anspruch auf richtige 

Zusammensetzung der Verwaltungsbehörde bzw. darauf, dass diese vollständig und 

ohne Anwesenheit Unbefugter entscheidet (vgl. BGer 2P.26/2003 in: ZBl 106/2005 

S. 103 E. 3.4). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind politische Behörden 

(Kantonsregierungen, Gemeindeexekutiven usw.) aufgrund ihres Amtes, anders als ein 

Gericht, nicht allein zur (neutralen) Rechtsanwendung oder Streitentscheidung berufen. 

Sie tragen zugleich eine besondere Verantwortung für die Erfüllung bestimmter 

öffentlicher Aufgaben (BGer 2A.364/1995 vom 14. Februar 1997 in ZBl 99/1998 S. 289 

E. 3b). Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten kann deshalb nicht beanstandet 

werden, wenn bei der Behandlung einer Beschwerde im Gesamtregierungsrat der 

Vorsteher der Direktion mitwirkt, deren Entscheid angefochten ist (BGer 5P.284/2000 

vom 8. September 2000 E. 4 mit Hinweisen). Dies darf jedenfalls dann gelten, wenn der 

Departementsvorsteher wie vorliegend am Vorentscheid nicht tatsächlich mitgewirkt 

und deshalb lediglich eine systembedingte Nähe zum Entscheidträger bestanden hat 

(vgl. B. Schindler, Die Befangenheit der Verwaltung, Zürich 2002, S. 164 ff.).

2.3. Die Beschwerdeführer rügen, es sei ihnen bezüglich der Betriebsbewilligung vom 

9. September 2010 und der Inspektion vom 16. April 2010 der Kontrollstelle keine 

Akteneinsicht gewährt worden. Der Inspektionsbericht vom 16. April 2010 wurde von 

der Beschwerdegegnerin zusammen mit der Rekursvernehmlassung eingereicht 

(act. 12.1/13-8) und dem Rechtsvertreter vom verfahrensleitenden Departement am 

12. September 2011 unter Ansetzung einer Frist zur weiteren Ergänzung des Rekurses 

bis 30. September 2011 zur Kenntnis gebracht; die Kanzlei des Rechtsvertreters 

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bestätigte, das Schreiben samt den darin aufgeführten Akten erhalten zu haben 

(vgl. act. 12.1/18). Auch die Betriebsbewilligung vom 9. September 2010 war Teil der 

Vorakten (act. 12.2/391), deren Aushändigung die Kanzlei am 30. September 2011 

bestätigte. Die Rüge ist deshalb unbegründet.

2.4. Die Beschwerdeführer beanstanden, dass die Vorinstanz nicht auf sämtliche 

Rügen eintrat. Nach der aktuellen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGer 

1C_296/2010 vom 25. Januar 2011) könne der Einsprecher sämtliche Abweichungen 

des Baugesuchs vom geltenden Recht rügen, auch wenn ihn einzelne Punkte nicht 

direkt beträfen. Entscheidend sei, ob bei Gutheissung der entsprechenden Rügen ein 

praktischer Nutzen entstehe. Sie beanstanden, dass die Vorinstanz auf die Rügen, die 

Umnutzung sei mit der Lage im Objekt Nr. 1613 des Bundesinventars für Landschaften 

und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung und mit dem Flachmoor von nationaler 

Bedeutung Nr. 942 im Gebiet Palfries nicht vereinbar, nicht eintrat. Vorab ist 

anzumerken, dass die Rekursinstanz gemäss Dispositiv die Rechtsmittel abgewiesen 

und keinen – partiellen – Nichteintretensentscheid gefällt hat.

Gemäss Art. 33 Abs. 3 lit. a des Bundesgesetzes über die Raumplanung 

(Raumplanungsgesetz; SR 700, abgekürzt RPG) gewährleistet das kantonale Recht 

gegen Verfügungen betreffend die Raumplanung die Legitimation mindestens im 

gleichen Umfang wie für die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an 

das Bundesgericht. Art. 89 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht 

(Bundesgerichtsgesetz; SR 173.110, abgekürzt BGG) verlangt, dass der 

Beschwerdeführer über eine spezifische Beziehungsnähe zur Streitsache verfügt und 

einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen 

Entscheids zieht. Die Nähe der Beziehung zum Streitgegenstand muss bei 

Bauprojekten insbesondere in räumlicher Hinsicht gegeben sein. Ein schutzwürdiges 

Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation des 

Beschwerdeführers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann 

(vgl. BGE 137 II 30 E. 2.2.1 und 2.2.2). Ist die besondere Beziehungsnähe in räumlicher 

Hinsicht gegeben, braucht das Anfechtungsinteresse nicht mit dem Interesse 

übereinzustimmen, das durch die vom Beschwerdeführer als verletzt bezeichneten 

Normen geschützt wird. Der Nachbar kann mithin die Überprüfung eines Bauvorhabens 

im Licht all jener Rechtssätze verlangen, die sich rechtlich oder tatsächlich in dem Sinn 

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auf seine Stellung auswirken, dass ihm im Fall des Obsiegens ein praktischer Nutzen 

entsteht. Nicht zulässig ist hingegen das Vorbringen von Beschwerdegründen, mit 

denen einzig ein allgemeines öffentliches Interesse an der richtigen Anwendung des 

Rechts verfolgt wird, ohne dass dem Beschwerdeführer im Fall des Obsiegens ein 

Vorteil entsteht (vgl. BGE 137 II 30 E. 2.2.3 mit Hinweis auf BGE 133 II 249 E. 1.3.2). 

Kann ein Bauvorhaben nicht wie geplant realisiert werden, wenn die Beschwerdeführer 

mit ihrer Rüge durchdringen, sind sie deshalb zum Rechtsmittel legitimiert (vgl. BGE 

137 II 30 E. 2.3).

Soweit die Beschwerdeführer sich gegen den WC-Anbau an die Bergstation wenden, 

fehlt ihnen ein schutzwürdiges Interesse, da sie aus der Verhinderung dieses 

Bauvorhabens keinen praktischen Nutzen ziehen könnten. Gemäss Art. 17 Ziff. 12 

Reglement sind in mindestens einer Station oder in zumutbarer Entfernung davon ein 

heizbarer Aufenthaltsraum sowie Toilettenanlagen vorzusehen. Weitergehende 

Anforderungen lassen sich aus dem allgemeinen Baurecht nicht ableiten. Angesichts 

des vorgesehenen Einbaus von WC-Räumen in der Talstation hängt die Bewilligung der 

zivilen Umnutzung der Seilbahn nicht davon ab, dass der WC-Anbau an die Bergstation 

bewilligt wird. Insoweit hätte die Vorinstanz in diesem Punkt einen 

Nichteintretensentscheid fällen dürfen.

Anderes gilt für die Einwände der Beschwerdeführer, es fehle an den 

Durchleitungsrechten sowie am Nachweis eines rentablen Betriebs der Anlage und die 

zivile Nutzung der Seilbahnanlage sei mit deren Lage im Objekt Nr. 1613 "Speer-

Churfirsten-Alvier" gemäss Anhang der Verordnung über das Bundesinventar der 

Landschaften und Naturdenkmäler (SR 451.11, abgekürzt VBLN) und dem Objekt 

Nr. 942 "Palfries" gemäss Anhang 1 der Verordnung über den Schutz der Flachmoore 

von nationaler Bedeutung (Flachmoorverordnung; SR 451.33, abgekürzt FMV) nicht 

vereinbar. Würden die Beschwerdeführer mit diesen Einwänden durchdringen, dürfte 

die zivile Umnutzung nicht oder allenfalls nicht im vorgesehenen Umfang bewilligt 

werden. Die Vorinstanz hat sich zu diesen Punkten auch in materieller Hinsicht 

geäussert und festgehalten, in den Akten fänden sich zwischen den Eigentümern der 

Grundstücke Nrn. 349, 2072, 1833 und 2073 einerseits und der Eigentümerin des 

Grundstücks Nr. 1834 anderseits abgeschlossene Dienstbarkeitsverträge sowie 

nachvollziehbare Überlegungen zur Rentabilität des Betriebs, und das bewilligte 

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Vorhaben lasse sich mit den erwähnten Schutzobjekten vereinbaren, da die geringe 

Transportkapazität und die eingeschränkten Betriebszeiten deren weitgehende 

Unversehrtheit gewährleisteten und die Linienführung das Flachmoor nicht tangiere 

(act. 2, angefochtener Entscheid E. 12d, S. 28 f.).

Insgesamt erweist sich das Dispositiv des angefochtenen Entscheides deshalb nicht 

als fehlerhaft. Zudem ist den Beschwerdeführern kein Nachteil entstanden, da sich die 

Vorinstanz auch zu jenen Rügen in der Sache abschlägig geäussert hat, bei denen sie 

eine Legitimation zum Rekurs bezweifelt hat.

3. In materiell-rechtlicher Hinsicht ist von den Regeln des Konkordates auszugehen. 

Gemäss dessen Art. 5 Abs. 1 erteilen die Kantone die Bewilligung zum Bau oder zum 

Betrieb einer Anlage erst dann, wenn das Projekt oder die Anlage in baulicher, 

technischer und finanzieller Hinsicht den Bestimmungen des Konkordates und des 

zugehörigen Reglements entspricht und wenn insbesondere die vorgeschriebenen 

Versicherungen abgeschlossen sind. Für die baulichen Anlagen gelten gemäss Art. 6 

Abs. 1 Reglement subsidiär die einschlägigen Vorschriften des Bundes und der 

Kantone. Das Bundesrecht verbietet die Erteilung der kantonalen Bewilligung, wenn die 

Anlage öffentliche Interessen des Bundes, wie namentlich Interessen der 

Raumplanung, des Waldes, des Natur- und Heimatschutzes, des Umweltschutzes oder 

der Landesverteidigung verletzt oder konzessionierte Transportunternehmen 

wesentlich konkurrenziert (vgl. Art. 4 Abs. 3 lit. a und b SebV).

4. Umstritten sind zwischen den Verfahrensbeteiligten Fragen des Seilbahnrechts 

(vgl. dazu nachfolgend E. 4.1.), des Raumplanungs-, Bau- und Strassenrechts 

(vgl. dazu nachfolgend E. 4.2.), des Umweltschutzrechts (vgl. dazu nachfolgend E. 4.3.) 

und des Natur- und Heimatschutzrechts (vgl. dazu nachfolgend E. 4.4.).

4.1. In seilbahnrechtlicher Hinsicht rügen die Beschwerdeführer nicht nachgewiesene 

Durchleitungsrechte (vgl. dazu nachfolgend E. 4.1.1.) und Rentabilität (vgl. dazu 

nachfolgend E. 4.1.2.) sowie eine unzulässige Neuerschliessung (vgl. dazu nachfolgend 

E. 4.1.3.).

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4.1.1. Die Beschwerdeführer machen geltend, die gemäss Art. 4 Ziff. 1 lit. c Reglement 

erforderlichen Durchleitungsrechte seien nicht genügend nachgewiesen. Für das 

Grundstück Nr. 1833 fehle eine Durchfahrtsbewilligung. Die Vorinstanz hält dem 

entgegen, die Durchleitungsrechte ergäben sich aus den von den Eigentümern der 

Grundstücke Nrn. 349 (O.M.), 2072 (R.D.), 1833 und 2073 (F.A.) und 1834 

(Schweizerische Eidgenossenschaft) abgeschlossenen Grunddienstbarkeitsverträgen.

Die Seilbahn Palfries führt über die Grundstücke Nrn. 1834, 1833, 2072, 2073 und 349 

(Grundbuch Mels) sowie über die Grundstücke Nrn. 2800 und 2880 (Grundbuch 

Wartau). Aus der Zeit der Erstellung der Bahn liegen Dienstbarkeitsverträge für 

Durchleitungsrechte zulasten verschiedener Grundstücke vor (vgl. act. 12.2/2 für das 

damalige Grundstück Nr. 2068, heute Nr. 1833; act. 12.2/3 für das Grundstück 

Nr. 2072, abzuleiten aus dem Baurecht für den Seilbahnmast; act. 12.2/4 für die 

Grundstücke Nrn. 2800 und 2880 sowie für dieselben Grundstücke 

Grunddienstbarkeitsvertrag vom 15. Dezember 1949, act. 12.2/259, und die 

Vereinbarung vom 3. Juli 2001, welche im Übrigen auch eine allenfalls erforderliche 

Niveauanpassung der die Bahn unterhalb der Bergstation kreuzenden Strasse regelt, 

act. 12.2/129). Insbesondere zulasten des Grundstücks Nr. 1833, Grundbuch Mels, 

besteht eine Dienstbarkeit, welche ausdrücklich das Recht einräumt, die Liegenschaft 

"mit einer Seilbahnanlage zu überspannen, dieselbe jederzeit und uneingeschränkt für 

militärische und zivile Zwecke zu benützen, zu unterhalten und unbegrenzt weiter 

bestehen zu lassen".

4.1.2. Die Beschwerdeführer machen sodann geltend, die in den Betriebskonzepten 

vorgelegten Zahlen genügten den Anforderungen an Kostenvoranschlag, 

Finanzierungsplan und Rentabilitätsrechnung nicht. Die Seilbahn könne nicht 

wirtschaftlich betrieben werden. Die Vorinstanz hält dem entgegen, die erforderlichen 

Unterlagen seien eingereicht worden. Aufgrund der Überlegungen des 

Baudepartements könne der Betrieb der Seilbahn nicht von vornherein als unrentabel 

bezeichnet werden. Eine absolute Gewissheit sei kaum je gegeben und dürfe auch von 

der Seilbahn Palfries nicht verlangt werden.

Dem Gesuch um Erteilung der Baubewilligung sind unter anderem gemäss Art. 4 Ziff. 1 

lit. d Reglement Kostenvoranschlag, Finanzierungsplan und Rentabilitätsberechnung 

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beizulegen. Die Prüfung von Kostenvoranschlag und Finanzierungsplan kann 

verhindern, dass Vorhaben mangels finanzieller Mittel baulich nicht abgeschlossen 

werden können. Da die Seilbahn Palfries bereits erstellt ist, die zusätzlichen 

Investitionen relativ gering sind und die Eigenmittel der Genossenschaft in der 

Grössenordnung von 400'000 Franken für deren Realisation ausreichend erscheinen, 

ist die vorinstanzliche Beurteilung, dass die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt 

sind, nicht zu beanstanden. Hinsichtlich der Rentabilität ist anzumerken, dass weder 

Art. 4 Ziff. 1 lit. d Reglement noch eine andere Bestimmung einen quantifizierten 

Mindestnachweis verlangen. Die Aufstellung der Beschwerdegegnerin zur 

Betriebsrechnung, auf welche sich die Vorinstanz stützt, geht je Saison von Ausgaben 

von rund 100'000 Franken einerseits und von Einnahmen in der Grössenordnung von 

120'000 Franken, d.h. bei 150 Betriebstagen von täglich 800 Franken, bei einem 

Fahrpreis von 12 Franken rund sechzig Passagieren, anderseits aus. Diese Prognose 

erscheint unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Höhe der Kosten auch vom 

Auslastungsgrad abhängt und dass die Betreiber nicht in erster Linie wirtschaftliche 

Interessen verfolgen einigermassen vorsichtig, so dass die vorinstanzliche Beurteilung, 

die Anforderungen von Art. 4 Ziff. 1 lit. d Reglement seien erfüllt, nicht zu beanstanden 

ist.

4.1.3. Die Beschwerdeführer bringen vor, neue Gebiete dürften mit Seilbahnen nur 

erschlossen werden, wenn sie überdurchschnittliche Standortvorteile aufwiesen. 

Besonders wertvolle Landschaften seien überhaupt nicht zu erschliessen. Die 

Vorinstanz hält dem entgegen, das Gebiet Palfries sei mit zwei Berggasthäusern 

(Palfries mit Zubringerstrasse, Stralrüfi) und einer Gipfelhütte (Alvier) bereits 

erschlossen.

Nach Art. 7 SebV dürfen mit Seilbahnen neue Gebiete nur erschlossen werden, wenn 

sie überdurchschnittliche Standortvorteile aufweisen (Abs. 2); besonders wertvolle 

Landschaften sollen nicht erschlossen werden (Abs. 3). Im angefochtenen Entscheid 

wird in diesem Zusammenhang zu Recht darauf verwiesen, dass das Gebiet Palfries, in 

welches die Seilbahn führt, strassenmässig erschlossen ist. Deshalb kann offen 

bleiben, ob die zivile Umnutzung der militärischen Seilbahn überhaupt als neue 

Erschliessung zu behandeln ist.

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4.2. In planungs-, bau- und strassenrechtlicher Hinsicht ist umstritten, ob die 

Voraussetzungen für die Erteilung einer Bewilligung gestützt auf Art. 24c RPG erfüllt 

sind (vgl. dazu nachfolgend E. 4.2.1.), genügend tatsächlich und rechtlich gesicherte 

Parkplätze zur Verfügung stehen (vgl. dazu nachfolgend E. 4.2.2.) und diese sowie die 

Talstation strassenmässig ausreichend erschlossen sind (vgl. dazu nachfolgend 

E. 4.2.3.).

4.2.1. Die Beschwerdeführer bringen vor, eine Bewilligung gestützt auf Art. 24 RPG 

habe sich wohl unverändert als nicht möglich erwiesen, wenn sie wiederum gestützt 

auf Art. 24c RPG erteilt worden sei. Die Militärseilbahn geniesse keinen 

Bestandesschutz. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts im Entscheid vom 3. Juli 

2006 sei es aber schwierig, bei militärischen Bauten und Anlagen eine zivile 

Folgenutzung zu finden, mit welcher die Identität der Baute im Sinn von Art. 42 der 

Raumplanungsverordnung (SR 700.1, abgekürzt RPV) in den wesentlichen Zügen 

gewahrt bleibe. Es sei mit mehr Fahrten und damit auch Auswirkungen auf Raum und 

Umwelt auf der ganzen Strecke zu rechnen. Eine private Seilbahn mit beschränktem 

und geschlossenem Benutzerkreis widerspreche dem Zweck der Zone für öffentliche 

Bauten und Anlagen. Als Kleinluftseilbahn diene sie weder der Erschliessung von 

Ortschaften noch sei sie von erheblicher touristischer Bedeutung.

Soweit die zur Seilbahn gehörenden Bauten und Anlagen samt den Parkplätzen in der 

Zone für öffentliche Bauten – und damit nicht mehr ausserhalb des Baugebietes - 

liegen, können sie nicht als zonenwidrig bezeichnet werden. Der Begriff der öffentlichen 

Bauten und Anlagen wird in Art. 18 BauG zwar nicht umschrieben. Da die Seilbahn - 

worauf die Vorinstanz zu Recht hinweist – jedoch der Allgemeinheit zur Benützung 

offen steht, erscheint sie unabhängig von ihrer Transportkapazität als zonenkonform 

(vgl. zur reichhaltigen Praxis: Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, Stämpflis 

Handkommentar, Bern 2006, N 50 zu Art. 22 RPG; Talstationen von Luftseilbahnen 

werden zonenmässig unterschiedlich behandelt: Hoher Kasten, Talstation Brülisau 

Kernzone, Kirche usw. Zone für öffentliche Bauten; Ebenalp, Talstation Wasserauen 

Landwirtschaftszone, angrenzender Bahnhof Zone für öffentliche Bauten; Kronberg, 

Talstation Jakobsbad Wohn- und Gewerbezone WG3, angrenzender Bahnhof Zone für 

öffentliche Bauten). Was die Talstation und die Parkplätze anbelangt, erübrigt sich 

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damit eine Anwendung von Art. 24c RPG, welcher die Änderung bestehender 

zonenwidriger Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone regelt.

Weiterhin ausserhalb der Bauzone liegen die Masten und Seile sowie die Bergstation 

der bisher militärisch und neu zivil genutzten Seilbahn. Die Umnutzung erfordert an 

Masten und Seilen keine baulichen Massnahmen im Sinn des Raumplanungsrechts. 

Die Zweckänderung ist gemäss Art. 24a Abs. 1 RPG deshalb zu erteilen, wenn dadurch 

keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen (lit. a) und 

sie nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist (lit. b). Sobald die 

Zweckänderung mit einer Mehrbelastung der Erschliessung und Umwelt verbunden ist, 

fällt eine Bewilligung gemäss Art. 24a RPG ausser Betracht (vgl. BGer 1A.214/2002 

vom 12. September 2003, teilweise veröffentlicht in ZBl 106/2005 S. 152 ff., E. 5.1.1 

und 5.2.2). Eine Interessenabwägung findet nicht statt. Ergeben sich aus der 

Zweckänderung Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt, ist eine 

Bewilligung nach Art. 24a RPG ausgeschlossen, selbst wenn ihr keine anderen 

Interessen entgegenstehen oder solche sogar überwiegend für eine Zweckänderung 

sprechen (vgl. BGer 1A.214/2002 vom 12. September 2003, a.a.O., E. 5.1.2). Zwischen 

den Verfahrensbeteiligten ist unbestritten, dass die Umnutzung einerseits zu einer 

Reduktion des Betriebs im Winterhalbjahr, anderseits aber zu einer Erhöhung der 

Anzahl Fahrten im Sommerhalbjahr und damit zu einer Mehrbelastung der Umwelt 

führen wird. Die Bewilligung der Umnutzung lässt sich damit nicht auf Art. 24a RPG 

stützen.

Nach Art. 24c Abs. 1 RPG werden bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen 

ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand 

geschützt und können erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder 

wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind. 

Eine Zweckänderung ist als teilweise zu betrachten, soweit hinsichtlich Umfang, 

äusserer Erscheinung sowie Zweckbestimmung die Wesensgleichheit der Baute oder 

Anlage gewahrt wird und keine wesentlichen neuen Auswirkungen auf 

Nutzungsordnung, Erschliessung und Umwelt geschaffen werden. Auch wenn sie nicht 

mit einer flächenmässigen Ausdehnung verbunden sind, gelten Zweckänderungen nur 

dann als teilweise Änderungen, wenn sie nicht zu einer völlig neuen wirtschaftlichen 

Zweckbestimmung führen, sondern zu einer Nutzung, die von der bisherigen nicht 

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grundlegend abweicht. Es ist dabei von einer Gesamtbetrachtung aller die Identität 

einer Baute oder Anlage bestimmenden Faktoren (Nutzungsart, -intensität, Emissionen, 

Erschliessung etc.) auszugehen (vgl. BGE 132 II 21 E. 7.1.1 und 7.1.2). Das 

Verwaltungsgericht hat im Entscheid vom 3. Juli 2006 die Umnutzung dieser 

militärischen in eine zivile Seilbahn aufgrund der nahen Verwandtschaft der Nutzungen 

noch als teilweise Änderung im Sinn von Art. 24c RPG beurteilt, aber eine gleichzeitige 

Erweiterung als über das zulässige Änderungspotenzial hinausgehend beurteilt 

(vgl. dazu VerwGE B 2005/234 E. 2d/aa mit Hinweis auf Bundesamt für 

Raumentwicklung, Erläuterungen zur Raumplanungsverordnung, S. 44). Da das 

aktuelle Umnutzungsprojekt die vom Verwaltungsgericht als unzulässige Erweiterung 

beurteilte Errichtung von Parkplätzen in der Landwirtschaftszone in einer Entfernung 

von rund dreihundert Metern von der Talstation nicht mehr vorsieht, steht Art. 24c RPG 

im Einklang mit dem in dieser Sache bereits im Jahr 2006 ergangenen Entscheid des 

Verwaltungsgerichts einer Bewilligung nicht mehr entgegen.

Die Beschwerdeführer sind sodann der Auffassung, die touristische Umnutzung der 

militärischen Seilbahn komme mangels Bestandesschutzes einer Neubewilligung 

gleich. Gestützt auf den Grundtatbestand von Art. 24 RPG kann eine Zweckänderung 

für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone bewilligt werden, wenn der Zweck 

einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert (lit. a) und keine überwiegenden 

Interessen entgegenstehen (lit. b). Strassen und andere Erschliessungsanlagen 

ausserhalb der Bauzone bedürfen – abgesehen von den Fällen der Planungspflicht – 

einer Bewilligung im Sinn von Art. 24 RPG (vgl. Waldmann/Hänni, Stämpflis 

Handkommentar, Bern 2006, N 16 zu Art. 24 RPG). Die positive Standortgebundenheit 

der noch ausserhalb der Bauzone liegenden Bauten und Anlagen der Seilbahn - 

Masten, Seile und Bergstation - zur militärischen oder zivilen Erschliessung des 

Gebietes Palfries ist offenkundig. Alle sich widerstreitenden – öffentlichen und privaten 

– Interessen sind gegeneinander abzuwägen (vgl. statt vieler BGE 129 II 68). 

Ausgangspunkt der Interessenabwägung ist vorliegend der Umstand, dass die 

Seilbahn bereits erstellt ist. Insoweit bedeutet die künftige zivile Nutzung an der Stelle 

der früheren militärischen keine Veränderung des Objektes Nr. 1613 des 

Bundesinventars der geschützten Landschaften und Naturdenkmäler. Vielmehr wird 

das Erscheinungsbild der geschützten Landschaft, zu welcher auch die Seilbahn 

gehört, erhalten. Die Anlage liegt unbestrittenermassen räumlich ausserhalb des 

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national geschützten Flachmoores Nr. 942. Die Ausdehnung des Betriebs im 

Sommerhalbjahr führt nicht zu einem neuartigen Eingriff in die Natur. Der – zusätzliche 

- Eingriff beschränkt sich auf die höhere Häufigkeit von Geräuschimmissionen auf 

einem relativ tiefen Niveau, welches die örtliche Wildpopulation in ihrem Bestand nicht 

gefährdet. Der weitere Betrieb der Anlage steht sodann insoweit im öffentlichen 

Interesse, als damit eine inventarisierte Seilbahn von regionaler Bedeutung erhalten 

werden kann. Im wirtschaftlichen Interesse der Region liegt die damit verbundene 

mässige Ausweitung der Kapazität in einem touristisch bereits erschlossenen Gebiet. 

Die von der Vorinstanz erteilte Bewilligung der zivilen Umnutzung hält damit auch vor 

Art. 24 RPG stand (vgl. dazu auch E. 4.4.).

4.2.2. Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass anlässlich der Sonderfahrten vom 

17./19. Juni 2011 maximal 45 Parkplätze belegt gewesen seien und bei der Talstation 

der Seilbahn 41 Parkplätze geschaffen werden. Sie beurteilt diese Anzahl unter 

Berücksichtigung der beschränkten Kapazität der Seilbahn als genügend, zumal in 

Spitzenzeiten die Möglichkeit bestehe, fünfzig Parkplätze auf einem rund zwei 

Kilometer entfernt liegenden Grundstück, das mit einem Shuttle-Bus mit der Talstation 

verbunden werden könne, benützt werden könnten. Die Beschwerdeführer begründen 

ihre Bedarfsschätzung von 80 bis 100 Parkplätzen nicht weiter.

Art. 4 Ziff. 1 lit. b Reglement verlangt einen Parkplatznachweis, ohne quantitative 

Vorgaben zu machen. Art. 2 Reglement verweist für die baulichen Anlagen ergänzend 

auf die einschlägigen Vorschriften des Bundes und der Kantone. Auf Bundesebene 

enthalten weder das Seilbahngesetz noch die Seilbahn- und die 

Pendelbahnverordnung Vorschriften über die Erstellung von Parkplätzen. Nach Art. 72 

Abs. 1 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Baugesetz; 

sGS 731.1, abgekürzt BauG) kann der Bauherr bei Neuerstellung, Zweckänderung oder 

Erweiterung von Bauten und Anlagen verpflichtet werden, auf privatem Grund 

Abstellflächen für Motorfahrzeuge der Benützer oder Besucher zu schaffen. Es handelt 

sich um eine Kann-Vorschrift. Wenn die politische Gemeinde keine Verpflichtung 

vorgesehen hat – in der Regel im Baureglement oder in einem separaten 

Parkplatzreglement – müssen keine Parkplätze erstellt werden. Eine einzelfallweise 

Anordnung direkt gestützt auf Art. 72 BauG ist nicht zulässig (vgl. B. Heer, St. 

Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 710). Art. 26 des Baureglements 

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der Politischen Gemeinde Mels vom 15. Dezember 2009 (vgl. www.mels.ch, Online-

Schalter/ Publikationen) regelt das Erfordernis der Anzahl Parkplätze. Für Bauten und 

Anlagen, bei denen es sich weder um Wohnbauten, Büros, Läden, Ateliers, 

Kleingewerbe oder Restaurationsbetriebe handelt, bestimmt der Gemeinderat die 

Anzahl der Pflichtparkplätze.

Indem der Gemeinderat der Politischen Gemeinde Mels die Baubewilligung für die 

Parkplätze erteilt hat, hat er deren Anzahl in Ausübung seines Ermessens als genügend 

erachtet. Die Vorinstanz ist von dieser Beurteilung nicht abgewichen. Sie ist unter 

Berücksichtigung des konkreten Bedarfs beim Probebetrieb im Juni 2011, für den ein 

der Exklusivität des Anlasses entsprechendes hohes Publikumsinteresse angenommen 

werden darf, nicht zu beanstanden. Hinzu kommt, dass die Talstation – wenn auch mit 

tiefer Frequenz – durch den öffentlichen Verkehr (Mels/Heiligkreuz Ragnatsch Linie 433) 

erschlossen ist.

Der geltend gemachten fehlenden rechtlichen Sicherung der Parkplätze hält die 

Vorinstanz zu Recht entgegen, das Bau- und Umnutzungsgesuch enthalte auch die 

Unterschriften der Eigentümer der Grundstücke Nrn. 1185, 1833, 1834 und 3719 

(vgl. act. 12.3/7). Die Vorinstanz hat gestützt auf den vom verfahrensleitenden 

Departement durchgeführten Augenschein und die in den Akten liegenden Pläne in 

nachvollziehbarer Weise geschlossen, es sei nicht ersichtlich, weshalb die Parkplätze 

faktisch nicht erstellt und ohne die Beanspruchung der Grundstücke der 

Beschwerdeführer genutzt werden können sollten. Ebensowenig sei ersichtlich, dass 

eine zweckentsprechende Nutzung des Ludiwegs einer Nutzung der Parkplätze 

entgegenstehe. Die Beschwerdeführer behaupten erstmals im Beschwerdeverfahren 

(vgl. Beschwerdeergänzung S. 15), für die Seilbahn müsse eine neue Trafostation 

gebaut werden, was wohl oder übel zu Lasten eines oder mehrerer Parkplätze auf den 

Grundstücken Nrn. 1185 und 1834 gehen werde. Nachdem die massgebende 

Rechtsordnung keine präzisen Vorgaben zur Zahl der erforderlichen Parkplätze macht, 

ist nicht von Belang, ob die allfällige Erstellung der neuen Trafostation allenfalls 

zulasten der für Parkplätze zur Verfügung stehenden Fläche geht. Ob es sich 

abgesehen davon um ein unbeachtliches neues Vorbringen handelt, kann damit offen 

bleiben. Das Ausmass der Beteiligung der einzelnen erschlossenen Grundstücke an 

den Unterhaltskosten für den Ludiweg ist schliesslich nicht Gegenstand des 

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vorliegenden Verfahrens, sondern richtet sich nach den einschlägigen Regeln des 

Strassengesetzes.

4.2.3. Dem Einwand der Beschwerdeführer, die Erschliessung sei ungenügend, hält die 

Vorinstanz entgegen, die Breite des Ludiwegs genüge, um die Hin- und Wegfahrt zu 

den Anliegern zu gewährleisten. Ein Kreuzen sei möglich. Angesichts der 

eingeschränkten Betriebszeit und der geringen Beförderungskapazität der Bahn sei 

davon auszugehen, dass der Ludiweg durch den Zu- und Wegverkehr zur Talstation 

nicht übermässig in Anspruch genommen werde und seine Nutzung im Rahmen seiner 

Zweckbestimmung für alle Anlieger gewährleistet bleibe. Eine ungenügende 

Erschliessung könne nicht mit einer nicht mehr gemeinverträglichen Nutzung durch 

einen einzelnen – am vorliegenden Verfahren im Übrigen nicht beteiligten - Anlieger 

begründet werden.

In der Beschwerde wird unter Hinweis auf einen Bauentscheid vom 28. Juni 2011 und 

auf datierte Fotos (act. 9/2-4) geltend gemacht, solange die Verkehrssituation auf dem 

Ludiweg ungenügend sei, sei die Zufahrt zu den für die Seilbahn vorgesehenen 

Parkplätzen nicht gewährleistet und dürfe keine zusätzliche Nutzung bewilligt werden. 

Das Seilbahnprojekt dürfe nicht anderen Projekten im Erschliessungsgebiet 

vorgezogen werden. Da das Gebiet Ludi-Ragnatsch mit einem Teilzonenplan eingezont 

worden sei, müsse zunächst der Ludiweg auf diese neu zulässigen Zwecke 

ausgerichtet werden. Dazu gehöre auch die Erschliessung mit Elektrizität, wofür 

offenbar eine relativ grosse Trafostation erforderlich sei. Die Gemeinde und die 

Beschwerdegegnerin tolerierten die Zustände auf dem Ludiweg seit Jahren. Der 

Eigentümer des Grundstücks Nr. 0003 halte sich in Absprache mit der 

Beschwerdegegnerin nicht an den zulässigen Nutzungsrahmen. Eine Gemeindestrasse 

dritter Klasse genüge für die Erschliessung einer öffentlichen Bauzone und von zwölf 

Grundstücken nicht, da sie dem allgemeinen Motorfahrzeugverkehr nicht offen stehe. 

Der Ludiweg sei deshalb zunächst in eine Gemeindestrasse zweiter Klasse 

aufzuklassieren und auszubauen (Güterumschlag, Wendemöglichkeit und 

Schleppkurven für Lastwagen). Unabhängig davon, ob solche Noven im 

Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht überhaupt noch zulässig sind, gilt 

Folgendes:

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Gemäss Art. 49 BauG dürfen Bauten und Anlagen nur auf erschlossenem Land 

errichtet oder geändert werden (Abs. 1); Land ist erschlossen, wenn es insbesondere 

über hinreichende Zu- und Wegfahrten verfügt (Abs. 2 lit. a). Eine Zufahrt ist dann als 

hinreichend zu betrachten, wenn sie tatsächlich so beschaffen ist, dass sie bau- und 

verkehrstechnisch der bestehenden und der geplanten Überbauung genügt, den zu 

erwartenden Fahrzeugen und Fussgängern sicheren Weg bietet und von den 

öffentlichen Diensten (namentlich Feuerwehr, Sanität, Kehrichtabfuhr und 

Schneeräumung) ungehindert benützt werden kann, und – wenn sie über fremdes 

Grundeigentum führt – rechtlich gesichert ist. Nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts gehört zu einer hinreichenden Zufahrt nach Art. 19 Abs. 1 RPG auch 

das Verbindungsstück von der öffentlich zugänglichen Strasse zum Baugrundstück. In 

Betracht zu ziehen sind die örtlichen Gegebenheiten sowie die Anlage und 

Zweckbestimmung der Gebäude, denen die Zufahrt zu dienen hat. Stets ist das 

gesamte Gebiet, welches von einer Strasse erschlossen wird, zu berücksichtigen 

(vgl. a.a.O. Heer, Rz. 513 ff.).

Sachenrechtlich ist die Zufahrt zur Talstation ohne Weiteres gesichert, da der Ludiweg 

Teil desselben Grundstücks bildet. Den Beschwerdeführern ist beizupflichten, wenn sie 

vorbringen, die Erschliessung müsse sowohl dem Bedarf der öffentlichen Bauzone für 

die Seilbahn als auch dem Bedarf der anliegenden Wohn- und Gewerbezone genügen. 

Davon darf indessen ausgegangen werden, wenn die Fläche, welche als öffentliche 

Strasse klassiert wurde, von den Anliegern zweckentsprechend – d.h. insbesondere 

nicht im Sinn eines gesteigerten Gemeingebrauchs als Abstellfläche - genutzt wird. Der 

Ludiweg erschliesst neben der Talstation wenige Häuser. Die mit einer Revision des 

Strassenplans angestrebte Anpassung des Strassenverlaufs mit Schleppkurven und 

Wendehammer steht im Zusammenhang mit der gewerblichen Nutzung des 

Grundstücks Nr. 0003. Diese Nutzung wird zwar mit den Änderungen erleichtert, aber 

mit dem aktuellen Zustand der Strasse nicht ausgeschlossen. Die Zu- und Wegfahrt mit 

Personenwagen zu und von den Parkplätzen auf den Grundstücken Nrn. 1185 und 

1834 ist angesichts der Breite des Ludiwegs von vier und mehr Metern und den 

Einverständnissen der Eigentümer der Grundstücke Nrn. 3719, welches unmittelbar an 

die Staatsstrasse grenzt, und Nr. 1185, auf welchem 34 Parkplätze geplant sind, ohne 

Weiteres möglich (vgl. act. 12.3/7). Die sieben Parkplätze auf dem Grundstück Nr. 1834 

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sind entsprechend der Kontrollstelle bei einer Höhenbeschränkung von 2,50 Metern für 

Fahrzeuge auch während des Bahnbetriebs ohne Weiteres nutzbar.

Der Ludiweg ist als Gemeindestrasse dritter Klasse eingestuft. Gemeindestrassen 

dritter Klasse dienen gemäss Art. 8 Abs. 3 des Strassengesetzes (sGS 732.1, 

abgekürzt StrG) der übrigen Erschliessung, d.h. weder dem örtlichen und dem 

überörtlichen Verkehr (Gemeindestrasse erster Klasse) noch der Groberschliessung 

des Baugebietes und der Erschliessung grösserer Siedlungsgebiete ausserhalb des 

Baugebietes (Gemeindestrasse zweiter Klasse), und stehen dem allgemeinen 

Motorfahrzeugverkehr nicht offen. Die dritte Klasse ist eine Auffangklasse. 

Gemeindestrassen dritter Klasse sind "beschränkt öffentliche Strassen", an denen der 

Gemeingebrauch auf die ihrem Zweck und ihrer Beschaffenheit entsprechenden 

Benutzungsarten beschränkt ist. Sie umfassen nur jene Strassen, die nicht für den 

allgemeinen Motorfahrzeugverkehr bestimmt sind. Das Verbot des allgemeinen 

Motorfahrzeugverkehrs bedeutet allerdings nicht, dass die Strasse nicht befahren 

werden darf. Insbesondere ist der Zubringerdienst grundsätzlich gestattet (vgl. G. 

Germann, in: Kurzkommentar zum st. gallischen Strassengesetz, St. Gallen 1989, N 16 

ff. zu Art. 8 StrG). Allgemeiner Motorfahrzeugverkehr liegt vor, wenn sich der 

tatsächlich bestehende Motorfahrzeugverkehr nicht nur aus Ziel-, Anlieger- und 

Quellverkehr zusammensetzt (vgl. GVP 2001 Nr. 98 E. 2c/aa). Die Klassierung des 

Ludiwegs schliesst deshalb dessen Benützung zum Zweck der Erschliessung der 

Talstation der Seilbahn Palfries nicht aus.

In der Beschwerde wird vorgebracht, ein Autobus, der entlang der Talstation parkieren

können soll, könne ohne Benützung des Grundstücks Nr. 0001 des Beschwerdeführers 

nicht wenden. In der seilbahnrechtlichen Baubewilligung des Baudepartements wurde 

dazu ausgeführt, ein Car könne auf dem Grundstück Nr. 1834 ohne Gefährdung des 

allgemeinen Fahrzeugverkehrs durch ein Rückwärtsmanöver problemlos wenden 

(vgl. act. 12.1/1, E. 6k). Die Planunterlagen (vgl. act. 12.3/7) machen deutlich, dass die 

Zu- und Wegfahrt zur Talstation mit einem Car – sei es mit dem beschriebenen 

Wendemanöver, sei es mit einer kürzeren Rückwärtsfahrt – ohne Inanspruchnahme des 

Grundstücks Nr. 0001 möglich ist.

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4.3. In umweltschutzrechtlicher Hinsicht ist umstritten, ob der Bewilligung der 

Umnutzung eine Umweltverträglichkeitsprüfung (abgekürzt UVP) vorauszugehen hat 

(vgl. dazu nachfolgend E. 4.3.1.) und die lärmschutzrechtlichen Voraussetzungen für 

die Erteilung der Bewilligung erfüllt sind (vgl. dazu nachfolgend E. 4.3.2.).

4.3.1. Die Vorinstanz begründet die fehlende UVP mit der Regelung im Anhang der 

eidgenössischen Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (SR 814.011, 

abgekürzt UVPV), wonach eine solche Prüfung bei Seilbahnen mit Bundeskonzession 

(Nr. 60.1), bei Skiliften zur Erschliessung neuer Geländekammern oder für den 

Zusammenschluss von Schneesportgebieten (Nr. 60.2), und für Parkhäuser und 

Parkplätze für mehr als 500 Motorwagen (Nr. 11.4) erforderlich ist.

Bevor eine Behörde über die Planung, Errichtung oder Änderung von Anlagen 

entscheidet, prüft sie gemäss Art. 10 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (SR 

814.01, abgekürzt USG) möglichst frühzeitig die Umweltverträglichkeit (Abs. 1). Der 

UVP unterstellt sind Anlagen, welche Umweltbereiche erheblich belasten können, so 

dass die Einhaltung der Vorschriften über den Schutz der Umwelt voraussichtlich nur 

mit projekt- oder standortspezifischen Massnahmen sichergestellt werden kann 

(Abs. 2). Der Bundesrat bezeichnet die Anlagetypen, die der UVP unterstehen (Abs. 3). 

Im Bereich von Sport, Tourismus und Freizeit besteht eine solche Pflicht für Seilbahnen 

mit Bundeskonzession sowie für Skilifte zur Erschliessung neuer Geländekammern 

oder für den Zusammenschluss von Schneesportgebieten (Nrn. 60.1 und 2 des 

Anhangs der UVPV). Selbst wenn die Seilbahn Ragnatsch-Palfries neu erstellt würde, 

müsste nach dieser Regelung keine UVP durchgeführt werden (vgl. auch oben E. 2.1. 

zur kantonalen Zuständigkeit). Umso weniger unterliegt deren Umnutzung dieser 

Pflicht.

4.3.2. Für die Beurteilung der schädlichen und lästigen Einwirkungen legt der 

Bundesrat gestützt auf Art. 13 Abs. 1 USG durch Verordnung Immissionsgrenzwerte 

fest. Die Immissionsgrenzwerte für Lärm sind so festzulegen, dass nach dem Stand der 

Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung 

in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören (vgl. Art. 15 Abs. 1 USG). Hinsichtlich der 

Belastungsgrenzwerte sind Luftseilbahnen, welche regelmässig während längerer Zeit 

betrieben werden, den Industrie- und Gewerbeanlagen gleichgestellt (vgl. Ziff. 1 Abs. 2 

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des Anhangs 6 der Lärmschutz-Verordnung; SR 814.41, abgekürzt LSV). In der 

Empfindlichkeitszone III, zu welcher gemäss Art. 43 Abs. 1 lit. c LSV namentlich Wohn- 

und Gewerbezonen gehören (umgesetzt in Art. 9 des Baureglements der Politischen 

Gemeinde Mels), gelten Planungswerte von 60 dB(A) tags bzw. 50 dB(A) nachts, 

Immissionsgrenzwerte von 65 dB(A) tags bzw. 55 dB(A) nachts und Alarmwerte von 70 

dB(A) tags bzw. 65 dB(A) nachts (vgl. Ziff. 2 des Anhangs 6 LSV), wobei als Nacht die 

Zeit zwischen 19.00 und 07.00 Uhr gilt (vgl. Ziff. 31 des Anhangs 6 LSV).

Lärmmessungen bei der Balkontüre des Wohnhauses der Beschwerdeführer I 

anlässlich des Augenscheins vom 19. Oktober 2011, welche die Auswirkungen des 

technischen Betriebs der Bahn und der Personen erfassten, die sich in und bei der 

Talstation aufhielten, ergaben einen Beurteilungspegel von 59 dB(A). Führt die mit der 

Auflage zur Bewilligung angeordnete Lärmschutzwand zu einer Reduktion des Pegels 

um 8 dB(A), müsste die nächtliche Betriebszeit zur Einhaltung des Planungswertes auf 

9,5 Stunden reduziert werden (act. 12.3/25). Es ist davon auszugehen, dass die 

Immissionsgrenzwerte, welche gemäss Art. 8 LSV bei geänderten ortsfesten Anlagen 

zu beachten sind, jedenfalls bei Realisation der vorgeschriebenen Lärmschutzwand 

eingehalten werden können. Anders als der Ersatz einer Pendel- durch eine 

leistungsfähigere Umlaufbahn mit Achtergondeln, welche im Abstand von rund zwanzig 

Sekunden die offen konstruierten Stationen durchlaufen (vgl. dazu VerwGE B 2011/7 

vom 17. Januar 2012, einsehbar unter www.gerichte.sg.ch), stellt die zivile Umnutzung 

einer früher militärisch genutzten Seilbahn keine vollständige Zweckänderung dar (vgl. 

Art. 2 Abs. 2 LSV), so dass die tieferen Planungswerte (vgl. Art. 7 Abs. 1 lit. b LSV) nicht 

eingehalten werden müssen. Die Prognosen schliessen die Einhaltung selbst dieser 

Werte bei Realisation wirkungsvoller Lärmschutzmassnahmen auch ohne zusätzliche 

Beschränkungen der Betriebszeiten ab 19.00 Uhr indessen nicht von vornherein aus. 

Die Vorinstanz durfte aus dem Ergebnis der Schallmessung und dem Betriebskonzept 

ohne Rechtsverletzung schliessen, es sei nicht zu erwarten, dass der Betrieb der 

Seilbahn auf den Grundstücken der Beschwerdeführer zu übermässigen 

Lärmimmissionen führen werde. Das konkrete Ausmass der Lärmbelastung wird 

ohnehin erst während des Betriebs und nach Errichtung der Lärmschutzwand – aus 

deren Bezeichnung durchaus geschlossen werden kann, dass sie schallabsorbierend 

auszugestalten sein wird – festzustellen sein.

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Die Beschwerdeführer beantragen die Anordnung eines unabhängigen 

Lärmgutachtens. Das Amt für Umwelt, welches die Lärmmessung am Augenschein 

durchgeführt habe, sei von der Beschwerdegegnerin – und nicht von der 

Verfahrensleitung – aufgeboten worden und Teil des in den Ausstand getretenen 

Baudepartements. Damit sei einer "Parteiaussage" das Gewicht eines amtlichen 

Gutachtens zugemessen worden. Es fehle jegliche Dokumentation über die Messungen 

(Messprotokoll mit Windstärken). Eine Videoaufnahme auf youtube lasse zudem nur 

den Schluss zu, dass die Bahn nicht mit vollem Tempo gefahren sei.

Die Beschwerdeführer waren spätestens seit 26. September 2011 über die 

Durchführung von Lärmmessungen durch eine Fachperson des kantonalen Amtes für 

Umwelt anlässlich des Augenscheins vom 19. Oktober 2011 im Bild. Ihre - bereits 

damals vertretene – Auffassung, es handle sich dabei um ein Parteigutachten, hätte sie 

veranlassen können, die Beauftragung einer von ihr konkret bezeichneten, ihrer 

Auffassung nach unabhängigen Fachperson mit einer parallelen Messung zu verlangen. 

Damit wären beide Messungen unter denselben Bedingungen entstanden und deren 

Ergebnisse hätten verglichen werden können. Die Beschwerdeführer bringen nichts 

vor, was auf eine falsche Messung hinweisen würde. Von der mehrmals ausdrücklich 

angebotenen Möglichkeit, weitere Messungen an anderen Punkten durchführen zu 

lassen, haben sie anlässlich des Augenscheins keinen Gebrauch gemacht. Unter 

welchen Umständen die von den Beschwerdeführern eingereichten privaten 

Schallmessungen zustande gekommen sind, ist nicht bekannt. Insbesondere ist nicht 

ersichtlich, dass – wie bei den vom Amt für Umwelt durchgeführten Messungen – die 

Parteien zugegen waren. Eine objektive Beurteilung der Bedeutung der behaupteten 

Werte ist deshalb nicht möglich. Schliesslich wurde die Videoaufnahme auf youtube – 

nach Darstellung in der Beschwerde – am 17. Juni 2011 "hochgeladen", so dass 

daraus ohnehin nicht auf die Verhältnisse anlässlich des Augenscheins am 19. Oktober 

2011 geschlossen werden kann. Die Filmsequenz ist deshalb von vornherein nicht 

geeignet, einen Schluss auf einen Betrieb mit reduzierter Geschwindigkeit anlässlich 

des Augenscheins zuzulassen.

Insgesamt erweist sich deshalb die Anordnung des beantragten Lärmgutachtens als 

nicht erforderlich. Dies gilt umso mehr, als ihm wiederum entgegengehalten werden 

könnte, es gebe nicht die Verhältnisse beim tatsächlichen Betrieb wieder.

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4.4. Die Beschwerdeführer rügen die Unvereinbarkeit der zivilen Nutzung der Seilbahn 

Palfries mit deren Lage im Gebiet des Objektes Nr. 1613 "Speer-Churfirsten-Alvier" 

gemäss Anhang VBLN, zu dem auch das Flachmoor Nr. 942 "Palfries" gemäss Anhang 

1 FMV gehört.

Gemäss Art. 6 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (SR 451, 

abgekürzt NHG) wird durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in 

ein Inventar des Bundes dargetan, dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte 

Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen 

Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Abs. 1); ein Abweichen von 

der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare darf bei Erfüllung einer 

Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder 

höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Abs. 2). 

Der von den Inventaren ausgehende Schutz ist damit im Grundsatz an eine 

Interessenabwägung geknüpft; diese fällt umso strenger aus, als Eingriffe in 

Schutzobjekte von nationaler Bedeutung einer qualifizierten Rechtfertigung im Sinn von 

gleich- oder höherwertigen Interessen von nationaler Bedeutung bedürfen (vgl. BGE 

135 II 209 E. 2.1).

Das bundesrechtlich geschützte Flachmoor "Palfries" wird vom Verlauf der Seilbahn 

nicht berührt (vgl. http://betrachter.rgdi.ch, Naturschutzinventare Bund und Kantone). 

Die zivile Nutzung der Seilbahn führt zu keinem neuen Eingriff in die geschützte 

Landschaft des Gebietes "Speer-Churfirsten-Alvier". Insoweit bleibt sie – wie die 

Schutzvorschrift verlangt - ungeschmälert erhalten. Die Seilbahn selbst ist Teil des 

geschützten grossflächigen Landschafts- und Kulturraums und ihrerseits ein Objekt, 

dessen Erhaltung als Bestandteil des Seilbahninventars ebenfalls geschützt ist. Art. 6 

NHG kann deshalb der zivilen Umnutzung der Seilbahn Palfries nicht entgegen stehen.

5. Soweit den Einsprachen privatrechtliche Natur zukommt und der Tatbestand einer 

übermässigen Einwirkung auf fremdes Eigentum im Sinn von Art. 684 des 

Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210) streitig ist, sind sie gemäss Art. 86 Abs. 1 

BauG im öffentlich-rechtlichen Verfahren zu prüfen. Die Vorinstanz legt dar, das 

zulässige Immissionsmass werde im Bereich des Umweltschutzes weitgehend durch 

die umfassenden öffentlich-rechtlichen Regelungen des Bundesrechts bestimmt. Die 

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Beschwerdeführer machten in ihrer Argumentation denn auch keine Gründe geltend, 

die über den öffentlich-rechtlich geregelten Immissionsschutz hinausgehen.

6. Die Beschwerdeführer haben vor Vorinstanz die Auferlegung der Kosten in den 

Einspracheentscheiden des Gemeinderates der Politischen Gemeinde Mels und des 

Baudepartementes von je Fr. 500.- bzw. je Fr. 2'200.- beanstandet. Die Vorinstanz 

verweist dazu auf Art. 95 Abs. 1 VRP, wonach in Streitigkeiten – zu denen auch ein 

erstinstanzliches Einspracheverfahren gezählt werden könne – die Kosten nach 

Obsiegen und Unterliegen zu verlegen seien. Die Gebühren erschienen als relativ hoch, 

seien aber nicht unangemessen. In der Beschwerde wird dagegen geltend gemacht, 

die angefochtene Baubewilligung gehe auf ein Baugesuch aus dem Jahr 2002 zurück. 

All die bisherigen Rückweisungen und Änderungen des Baugesuchs zeigten, dass die 

Einwendungen der Einsprecher sehr wohl berechtigt gewesen seien. Der lange 

Verfahrensgang sei allein auf nicht bewilligungsfähige Baugesuche und das 

unzulängliche Verfahren vor den Vorinstanzen zurückzuführen. Es sei nicht Sache der 

Beschwerdeführer, die Kosten dafür zu tragen. Das gleiche gelte für das 

Rekursverfahren. Das Baugesuch sei laufend nachgebessert worden, was dazu hätte 

führen müssen, die Kosten auch teilweise der Bauherrschaft aufzuerlegen.

Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, die Zusicherungen zu den im 

Rekursverfahren nachgereichten Unterlagen seien bereits längst vorher vorgelegen und 

auch Verfahrensgegenstand gewesen. Andernfalls hätten die zuständigen Behörden 

die entsprechenden Bewilligungen gar nicht erteilen können. Die Beschwerdeführer 

hätten zudem an ihren Einwänden unverändert festgehalten, einen Entscheid verlangt 

und diesen – mit einer Verzögerung von zwei Monaten mittels - 

Beschwerdebegründung angefochten.

Die Höhe der beanstandeten Kosten bewegt sich im Rahmen der Vorgaben von 

Art. 100 VRP in Verbindung mit Art. 3 der Verordnung über Kosten und 

Entschädigungen im Verwaltungsverfahren (Verwaltungsgebührenverordnung, sGS 

821.1) und Nr. 10.01 (Allgemeine Gebühren/Verfügung oder Entscheid Fr. 50.- bis 

Fr. 5'000.-, nicht erfasst von Nr. 26.71 und 72 Bau- und Betriebsbewilligung 

Kleinskilifte, nicht erfasst von Nr. 50.24.02 Baubewilligungen nach Art. 87 BauG) und 

Nr. 26.83 (Baudepartement/Verfahrenskoordination Fr. 100.- bis Fr. 5'000.-) des 

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Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) und erscheint 

dem Aufwand angemessen. Die Verlegung entspricht den Regeln, wie sie aus Art. 95 

Abs. 1 VRP abzuleiten sind (vgl. R. Hirt, Die Verlegung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, S. 83 f. für die solidarische 

Haftbarkeit). Den Beschwerdeführern stand es offen, Einsprachen und Rechtsmittel 

nach den von ihnen bewirkten Anpassungen des Baugesuchs zurückzuziehen, um so 

die amtlichen Kosten für die in der Sache ergangenen Entscheide zu vermeiden. Da sie 

aber offenkundig der Auffassung waren, ihren Anliegen sei noch ungenügend 

Rechnung getragen worden, hielten sie daran fest, so dass die Verlegung der Kosten 

durch die Vorinstanzen nicht zu beanstanden ist. Dies gilt auch für die aus einer 

Entscheidgebühr von Fr. 4'800.- bestehenden amtlichen Kosten des Rekursverfahrens, 

welche die Vorinstanz angesichts des Umstandes, dass das Rechtsmittel, soweit 

darauf eingetreten werden konnte, abzuweisen war, zu Recht den Beschwerdeführern 

auferlegte.

Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführer sodann verpflichtet, die Beschwerdegegnerin 

unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 4'800.- (einschliesslich Barauslagen, zuzüglich 

Mehrwertsteuer) ausseramtlich zu entschädigen. Die Festlegung der Höhe und die 

Verlegung dieser Entschädigung bewegen sich im Ermessensspielraum, der von Art. 19 

und Art. 22 Abs. 1 lit. a der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten 

(sGS 963.75, abgekürzt HonO) abgesteckt wird.

7. (…).

8. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2./  Die Beschwerdeführer I und II tragen die amtlichen Kosten von Fr. 4'000.- unter 

Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./  Die Beschwerdeführer I und II entschädigen die Beschwerdegegnerin unter 

solidarischer Haftbarkeit ausseramtlich mit Fr. 3'000.- zuzüglich Mehrwertsteuer.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 29/29

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V.          R.           W.

Der Präsident:                        Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Beda Eugster             Dr. Thomas Scherrer

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr.iur. A.B.)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt Dr.iur. C.D.)

-   die Beschwerdebeteiligten I und II

-   die Beschwerdebeteiligte III (durch armasuisse Immobilien, 3003 Bern)

-   Bundesamt für Umwelt, 3003 Bern

-   Bundesamt für Raumentwicklung, 3003 Bern

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 04.04.2013
	Seilbahnrecht, Art. 5 Abs. 1 des Konkordates über die nicht eidgenössisch konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte; Art. 6 Abs. 1 des Reglements über Bau und Betrieb der nicht eidgenössisch konzessionierten Seilbahnen, Skilifte und Schrägaufzüge.Prüfung verschiedener verfahrens- (Ausstand, Legitimation usw.) und materiell-rechtlicher (Seilbahnrecht, Raumplanungs- und Baurecht, Strassenrecht, Umweltschutzrecht, Natur- und Heimatschutzrecht) Fragen im Zusammenhang mit der Bewilligung der zivilen Umnutzung einer militärischen Luftseilbahn (Verwaltungsgericht, B 2012/67).

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