# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b3a3d9c9-d3e6-53e1-96af-06d13f383c6e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-04-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.04.2017 E-6990/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6990-2015_2017-04-27.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-6990/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 7 .  A p r i l  2 0 1 7   

Besetzung 
 Einzelrichterin Barbara Balmelli 

mit Zustimmung von Richter Bendicht Tellenbach,   

Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch Alan Sangines,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 29. September 2015 / N (…). 

 

 

 

E-6990/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reiste am 6. August 2014 in die Schweiz ein. Am 

19. August 2014 wurde er durch die Vorinstanz summarisch zur Person 

(BzP) befragt und am 2. September 2015 einlässlich zu seinen Asylgrün-

den angehört. Anlässlich der BzP gab er an, er sei (…) Jahre alt und am 

(…) geboren. Sein Geburtsdatum wurde in der Folge so im Zentralen Mig-

rationsinformationssystem (ZEMIS) erfasst. Eine im August 2014 durchge-

führte Handknochenanalyse ergab ein Alter von (…) Jahren für das Skelett 

des Beschwerdeführers. Bei der Anhörung gab der Beschwerdeführer zu-

nächst zu Protokoll, er sei aktuell etwa (…) Jahre alt, um später geltend zu 

machen, er sei aktuell (…) Jahre alt und im Jahr (…) geboren, als sein 

Vater gestorben sei.  

Zu seinen Fluchtgründen führte er im Wesentlichen aus, sein Vater sei (…) 

verstorben. Neben der Schule habe er sich deshalb um die Tiere und die 

Landwirtschaft der Familie kümmern müssen. Er sei deswegen immer wie-

der zu spät zum Schulunterricht gekommen und vom Lehrer geschlagen 

worden. Unter diesen insgesamt schwierigen Umständen habe er nicht gut 

lernen können. Da er auch keinen Militärdienst habe leisten wollen, habe 

er sich eines Abends spontan entschieden, das Land zusammen mit Kol-

legen zu verlassen.  

B.  

Mit Verfügung vom 29. September 2015 stellte die Vorinstanz fest, der Be-

schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylge-

such ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. Den Vollzug der 

Wegweisung schob sie jedoch wegen Unzumutbarkeit zugunsten einer 

vorläufigen Aufnahme auf. 

C.  

Mit Eingabe vom 29. Oktober 2015 reichte der Beschwerdeführer beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein. Er beantragte, die angefoch-

tene Verfügung sei aufzuheben, sein Geburtsdatum sei auf den (…) fest-

zulegen, es sei festzustellen, dass er die Flüchtlingseigenschaft erfülle und 

er sei als Flüchtling vorläufig in der Schweiz aufzunehmen. Eventualiter sei 

die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In pro-

zessualer Hinsicht sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.  

E-6990/2015 

Seite 3 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 23. November 2015 hiess die damals zustän-

dige Instruktionsrichterin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses und wies das Begehren um amtliche Rechtsverbeiständung durch den 

Unterzeichnenden Rechtsvertreter ab. 

E.  

Am 1. Juni 2016 lud die neu zuständige Instruktionsrichterin die Vorinstanz 

zur Vernehmlassung ein.  

F.  

Die Vernehmlassung vom 10. Juni 2016 wurde dem Beschwerdeführer am 

13. Juni 2016 zur Kenntnisnahme zugestellt. 

  

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der 

Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung le-

gitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist – unter 

Vorbehalt der nachstehenden Erwägung E. 4. – einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

3.1 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) 

und mit summarischer Urteilsbegründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

  

E-6990/2015 

Seite 4 

3.2 Dem Beschwerdeführer wurde mit Zwischenverfügung vom 23. No-

vember 2015 die unentgeltliche Prozessführung gewährt, die Beschwerde 

damit als nicht aussichtslos qualifiziert. Dies steht einer Behandlung der 

vorliegenden Beschwerde im Verfahren nach Art. 111 Bst. e AsylG indes 

nicht entgegen (vgl. dazu ausführlich Urteil des BVGer E-4923/2016 vom 

9. Februar 2017, E. 2.2). 

4.  

4.1 Der Streitgegenstand im streitigen Verwaltungsverfahren umfasst das 

durch die Verfügung geregelte Rechtsverhältnis, soweit dieses angefoch-

ten ist. Rechtsverhältnisse über welche die Vorinstanz nicht entschieden 

hat und über die sie auch nicht zu entscheiden hatte, sind demnach aus 

Gründen der funktionellen Zuständigkeit durch die zweite Instanz nicht zu 

beurteilen. Der Umfang des Streitgegenstands wird im Dispositiv der an-

gefochtenen Verfügung festgelegt. Bedarf das Dispositiv einer Verfügung 

der Auslegung, kann auf die darin enthaltene Begründung zurückgegriffen 

werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwal-

tungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, S. 243 Rz. 686 ff.; MO-

SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsge-

richt, 2. Aufl. 2013, S. 118 ff. Rz. 2.208 und 2.213 sowie Urteil des BVGer 

A-1987/2016 vom 6. September 2016 E. 3.1 und 3.2, m.w.H.).  

4.2 Der Beschwerdeführer beantragt unter anderem, sein Geburtsdatum 

sei auf den (…) festzulegen. In der angefochtenen Verfügung stellte die 

Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht (Dispositivziffer 1), lehnte sein Asylgesuch ab (Dispositivziffer 2), ver-

fügte die Wegweisung (Dispositivziffer 3) und schob den Vollzug der Weg-

weisung wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme 

auf (Dispositivziffer 4). Weiter stellte sie fest, die vorläufige Aufnahme 

daure ab Datum dieser Verfügung bis zu deren Aufhebung oder Erlöschen 

(Dispositivziffer 5) und der Beschwerdeführer müsse bei Aufhebung der 

vorläufigen Aufnahme die Schweiz verlassen (Dispositivziffer 6). Schliess-

lich beauftragte sie den Kanton B._______ mit der Umsetzung der vorläu-

figen Aufnahme (Dispositivziffer 7). 

Das Geburtsdatum des Beschwerdeführers bildet lediglich Bestandteil der 

Erwägungen. Insofern regelt die angefochtene Verfügung hinsichtlich des 

Alters des Beschwerdeführers kein Rechtsverhältnis, das Gegenstand ei-

ner Beschwerde sein könnte, und musste auch kein solches regeln. Viel-

mehr müsste der Beschwerdeführer zur Änderung seines Geburtsdatums 

im ZEMIS ein separates Verfahren bei der Vorinstanz anstrengen. 

E-6990/2015 

Seite 5 

4.3 Das Begehren um Änderung des Geburtsdatums des Beschwerdefüh-

rers im ZEMIS geht demnach über den Verfügungsgegenstand hinaus, 

weshalb darauf nicht einzutreten ist.  

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

6.  

6.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an die 

Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht stand. 

Seine Vorbringen – es sei ihm aufgrund der Umstände in Eritrea nicht mög-

lich gewesen, die Schule zu besuchen und zu lernen – seien nicht asylre-

levant, da sie auf die allgemeinen Lebensbedingungen zurückzuführen 

seien und keine Hinweise auf eine staatliche Verfolgung erkennbar sei. Die 

geäusserte Befürchtung, nach der 11. Klasse in den Militärdienst einberu-

fen zu werden, sei ebenfalls nicht geeignet, eine asylrelevante Bedrohung 

zu begründen. Seinen Aussagen seien keinerlei Anhaltspunkte dafür zu 

entnehmen, dass die eritreischen Behörden bereits Rekrutierungsversu-

che unternommen hätten. 

Weiter sei seine Furcht vor zukünftiger Verfolgung aufgrund seiner angeb-

lichen illegalen Ausreise aus Eritrea als unbegründet zu erachten. Es sei 

nicht davon auszugehen, dass die eritreischen Behörden ihm in Anbetracht 

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Seite 6 

seines jungen Alters eine regimefeindliche Haltung respektive Landesver-

rat unterstellen würden. Die Furcht, bei einer Rückkehr in asylrechtlich re-

levanter Weise verfolgt zu werden, sei unbegründet, weswegen sich eine 

Glaubhaftigkeitsprüfung erübrige. Dennoch sei festzustellen, dass sich der 

Beschwerdeführer anlässlich der Befragungen bezüglich seines Alters er-

heblich widersprochen habe. Auch habe er sich hinsichtlich der zuletzt be-

suchten Klasse unvereinbar geäussert. Zwar sei es möglich, dass er sein 

exaktes Geburtsdatum nicht kenne, hingegen seien korrekte Angaben zur 

zuletzt besuchen Klasse zu erwarten. Dieses Unvermögen sei ein Indiz da-

für, dass er unwahre Angaben gemacht habe.  

7.  

7.1 Der Beschwerdeführer macht in der Rechtsmitteleingabe geltend, die 

Zweifel an den Vorbringen zu seinem Alter und zu seiner Ausreise seien 

nicht gerechtfertigt. 

Die Vorinstanz ist im vorliegenden Verfahren von der Minderjährigkeit des 

Beschwerdeführers ausgegangen und hat die sich daraus ergebenden 

Rechte für den Beschwerdeführer berücksichtigt. Sodann hat es das Asyl-

gesuch gestützt auf Art. 3 AsylG abgelehnt und die Zweifel am exakten 

Geburtsdatum nur nebenbei erwähnt. Das genaue Alter des Beschwerde-

führers ist vorliegend für die Beurteilung der Asylrelevanz nicht weiter er-

heblich; auf die diesbezüglichen Ausführungen in der Beschwerde ist daher 

nicht näher einzugehen. 

7.2 Zu seiner Ausreise macht der Beschwerdeführer geltend, er habe sich 

der unvermeidlichen Zwangsrekrutierung mit einer frühen Flucht entziehen 

wollen. Seine Furcht vor dem Militärdienst müsse auch im Zusammenhang 

mit dem Tod seines Vaters im Militär betrachtet werden. Im Übrigen sei ihm 

nie die Gelegenheit gegeben worden, seine illegale Ausreise detailliert zu 

schildern. Entgegen den Feststellungen der Vorinstanz erfülle er trotz sei-

nes jugendlichen Alters die Flüchtlingseigenschaft aufgrund seiner illega-

len Ausreise. Er sei im Alter von (…) Jahren – einem Alter, in dem es bereits 

verboten sei – ausgereist, weswegen er Grund zur Befürchtung habe, bei 

einer Rückkehr ernsthaften Nachteilen ausgesetzt zu werden.   

8.  

8.1 Das Bundesverwaltungsgericht ging in seiner bisherigen Rechtspre-

chung davon aus, dass eine illegale Ausreise aus Eritrea als subjektiver 

Nachfluchtgrund anzusehen war, weil illegal Ausgereiste bei einer Rück-

kehr nach Eritrea mit erheblichen Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG 

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Seite 7 

rechnen mussten (vgl. Urteil des BVGer D-3892/2008 vom 6. April 2010, 

E. 5.3.3).  

Diese Rechtsprechung wurde jüngst aufgegeben. Das Bundesverwal-

tungsgericht kam im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Refe-

renzurteil publiziert) nach einer eingehenden Lageanalyse (E. 4.6-4.11) 

zum Schluss, dass die bisherige Praxis, wonach eine illegale Ausreise per 

se zur Flüchtlingseigenschaft führte, nicht mehr aufrechterhalten werden 

könne (E. 5.1). Es sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise 

aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung drohe.  

8.2 Nicht asylrelevant sei auch die Möglichkeit, dass jemand nach der 

Rückkehr in den Nationaldienst eingezogen werde, da es sich dabei nicht 

um Massnahmen handle, die aus asylrechtlich relevanten Motiven erfolg-

ten. Für die Begründung der Flüchtlingseigenschaft im eritreischen Kontext 

bedürfe es neben der illegalen Ausreise zusätzlicher Anknüpfungspunkte, 

welche zu einer Verschärfung des Profils und dadurch zu einer flüchtlings-

rechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten (Referenzurteil des 

BVGer D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 E. 5.2). Ob eine drohende Ein-

ziehung in den Nationaldienst unter dem Blickwinkel von Art. 3 EMRK und 

Art. 4 EMRK relevant sein könnte, betreffe die Frage der Zulässigkeit be-

ziehungsweise Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. 

8.3 Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 29. September 2015 

vorläufig aufgenommen, weshalb diese Frage nicht Gegenstand des vor-

liegenden Verfahrens ist. Da allein aufgrund einer illegalen Ausreise aus 

Eritrea keine begründete Furcht vor asylrechtlich beachtlicher Verfolgung 

angenommen werden kann (ausführlich dazu das vorgenannte Referenz-

urteil, E. 4.6-5.1), kann vorliegend offen bleiben, ob der Beschwerdeführer 

sein Heimatland illegal verlassen hat. Auf die entsprechenden Ausführun-

gen in der Beschwerde ist nicht weiter einzugehen.  

8.4 Was die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft betrifft, muss eine 

asylsuchende Person zusätzliche Anknüpfungspunkte nachweisen oder 

zumindest glaubhaft machen (Art. 7 Abs. 1 AsylG), die sie in den Augen 

der heimatlichen Behörden als missliebige Person erscheinen lassen. Der 

Beschwerdeführer hat Eritrea in sehr jungem Alter (mit (…) oder (…) Jah-

ren) verlassen und hatte vor seiner Ausreise keinerlei Kontakt mit den Be-

hörden. Weitere Anknüpfungspunkte für eine Verschärfung seines Profils 

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Seite 8 

weist er nicht auf. Vorliegend ist daher nicht von einer asylrechtlich beacht-

lichen Verfolgung bei einer Rückkehr des Beschwerdeführers in sein Hei-

matland auszugehen. 

Die Vorinstanz hat daher zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Be-

schwerdeführers verneint und sein Asylgesuch abgewiesen. 

9.  

9.1 Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung 

aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht ein-

tritt. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen (vgl. BVGE 2009/50 E. 9, BVGE 2013/37 E. 4.4). Die Wegweisung 

wurde demnach zu Recht angeordnet.  

9.2 Der Vollzug der Wegweisung wurde zugunsten einer vorläufigen Auf-

nahme aufgeschoben. Da die Wegweisungsvollzugshindernisse alternati-

ver Natur sind (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4 S. 748), besteht kein schutzwür-

diges Interesse an der Überprüfung, weshalb die Vorinstanz den Vollzug 

aufgeschoben hat (Art. 48 Abs. 1 Bst. c VwVG).  

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Bei dieser Sachlage be-

steht keine Veranlassung, die Sache zu Neubeurteilung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutre-

ten ist.  

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm mit Zwischenverfügung 

vom 23. November 2015 die unentgeltliche Prozessführung gewährt wor-

den ist, sind indes keine Kosten zu erheben. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-6990/2015 

Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2.  

Es werden keine Kosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Evelyn Heiniger 

 

 

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