# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2b94e8a0-3819-55b5-817c-e2af373cf534
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 22.01.2021 IV 2018/339
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-339_2021-01-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/339

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 19.08.2021

Entscheiddatum: 22.01.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 22.01.2021
Art. 28 IVG. Die Einschätzung der behandelnden Fachärzte vermag an einem 
schlüssigen Administrativgutachten keine Zweifel zu erwecken, wenn die 
Behandler nicht auf wesentliche medizinischen Tatsachen hinweisen, die im 
Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. 
Januar 2021, IV 2018/339).

Entscheid vom 22. Januar 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Christiane Gallati 

Schneider und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Felicia Sterren

Geschäftsnr.

IV 2018/339

Parteien

A.___

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller, Grand & Nisple Rechtsanwälte, 

Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

IV-Leistungen

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich erstmals am 24. Mai 1999 nach einer Verletzung des kleinen 

Fingers der linken Hand wegen persistierender Schmerzen bei der IV-Stelle zum Bezug 

von Leistungen an (IV-act. 2 i.V.m. act. G9.2/1-11). Mit Verfügung vom 8. Dezember 

1999 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab, da keine unmittelbar drohende 

Invalidität und keine durchschnittlich 20%ige Arbeitsunfähigkeit in angestammter 

Tätigkeit bestand (IV-act. 15).

A.a. 

Am 14. August 2006 stellte der Versicherte erneut ein Leistungsgesuch bei der IV-

Stelle und begründete dies mit Rückenbeschwerden (IV-act. 16). Der damalige 

Hausarzt des Versicherten, Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, riet dringend zu 

beruflichen Massnahmen. Es seien sicher Beschwerden vorhanden. Zudem sei der 

Versicherte ein "Sozialfall", beherrsche die deutsche Sprache schlecht und habe keine 

Berufsbildung (IV-act. 21).

A.b. 

Nach Einholung diverser Arztberichte (vgl. IV-act. 22 ff.) gab die IV-Stelle am 

8. Februar 2007 eine bidisziplinäre (orthopädisch und psychiatrisch) Abklärung beim 

Medizinischen Gutachtenzentrum St. Gallen (nachfolgend: MGSG) in Auftrag (IV-

act. 40).

A.c. 

Mit Gutachten vom 27. Juli 2007 kamen die MGSG-Gutachter zum Schluss, die 

Arbeitsfähigkeit als Hilfsarbeiter im Baugewerbe betrage bei voller Stundenpräsenz ca. 

40%. In einer adaptierten Tätigkeit betrage die Arbeitsfähigkeit 75% (IV-act. 52-9). Im 

Rahmen der Abklärungen für berufliche Massnahmen äusserte der Versicherte im 

Oktober und November 2007, aufgrund seiner Schmerzsymptomatik könne er sich 

A.d. 

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keinerlei Arbeitstätigkeit vorstellen (vgl. IV-act. 58-2 und 61-5). Nach durchgeführtem 

Vorbescheidverfahren (IV-act. 68 ff.) wies die IV-Stelle die Begehren um berufliche 

Massnahmen und um Rentenleistungen mit Verfügungen vom 14. Mai 2009 ab (IV-

act. 93 f.).

Gegen die Abweisung des Rentenbegehrens erhob der Versicherte am 22. Juni 

2009 Beschwerde (IV-act. 98). Mit Entscheid vom 4. Mai 2011 hielt das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen fest, für die Beurteilung des 

Rentenanspruchs fehle es an einer aussagekräftigen interdisziplinären medizinischen 

Grundlage. Es wies die Sache zur ergänzenden Abklärung an die IV-Stelle zurück (IV-

act. 108).

A.e. 

Mit Gutachten vom 15. Februar 2012 hielten die MEDAS-Gutachter fest, unter 

Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Befunde bestehe aus interdisziplinärer Sicht 

kein Gesundheitsschaden, der versicherungsmedizinisch betrachtet eine dauerhafte 

Limitierung der Arbeitsfähigkeit bezogen auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 

Hilfsgärtner und Akkordmaurer oder eine Verweistätigkeit begründen könnte. Eine 

körperlich schwere Tätigkeit (wie die eines Akkordmaurers) sei dem Versicherten 

jedoch schon aus konstitutionellen (und somit IV-fremden) Gründen nicht zumutbar. 

Auch retrospektiv sei die Arbeitsfähigkeit nie längerdauernd eingeschränkt gewesen 

(vgl. IV-act. 125-44).

A.f. 

Mit Vorbescheid vom 28. März 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung seines Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 131). Am 26. Juni 2012 erliess 

sie eine entsprechende Verfügung (IV-act. 137).

A.g. 

Auf neuerliche Leistungsgesuche vom 18. Juni 2012, 27. Februar 2013 und 

29. Mai 2013 (IV-act. 138, 159 und 167) trat die IV-Stelle mit Verfügungen vom 

30. Januar 2013, 4. April 2013 und 3. Oktober 2013 nicht ein (IV-act. 158, 162 und 

175).

A.h. 

Am 28. November 2016 stellte der Versicherte erneut ein Leistungsgesuch (IV-

act. 180). Mit Verfügung vom 3. März 2017 trat die IV-Stelle darauf abermals nicht ein 

(IV-act. 193). Nachdem der damalige Rechtsvertreter Beschwerde gegen diese 

Verfügung erhoben hatte, wiederrief die IV-Stelle sie am 3. April 2017 (IV-act. 202). Am 

A.i. 

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B.  

28. April 2017 und am 3. Juli 2017 beantragte der Versicherte, nun vertreten durch 

Rechtsanwalt Andreas Fäh, weitere medizinische Abklärungen (IV-act. 203 und 209). 

Am 19. Juli 2017 reichte er diverse Arztberichte ein und machte geltend, insbesondere 

die Ärzte Dr. med.  L.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, Dr. med. C.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Klinik E.___, und Dr. med. D.___, Facharzt 

für Neurochirurgie, würden ihm eine erhebliche Verschlechterung seines 

Krankheitsbildes gegenüber dem Jahr 2013 attestieren (IV-act. 210).

Am 20. November 2017 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie eine 

polydisziplinäre Begutachtung als nötig erachte (IV-act. 215).

A.j. 

Mit Gutachten vom 23. April 2017 stellten Dr. med. F.___, FMH Allgemeine Innere 

Medizin, Dr. med. G.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, Dr. med. H.___, FMH 

Orthopädische Chirurgie, und Dr. med. I.___, Facharzt für Neurologie, des ABI 

Ärztliches Begutachtungsinstitut Basel folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit: chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom und rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode. In der angestammten sowie jeder 

anderen körperlich schweren Tätigkeit bestehe seit spätestens 15. Februar 2012 eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit. Für körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere 

Tätigkeiten unter Wechselbelastung liege dagegen eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit vor. Eine lang andauernde höhergradige Arbeitsunfähigkeit in 

adaptierten Tätigkeiten könne retrospektiv nicht nachvollzogen werden (IV-act. 223-28 

f.).

A.k. 

Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (IV-act. 230 ff.) wies die IV-Stelle das 

Gesuch um berufliche Massnahmen und um Rentenleistung mit Verfügung vom 

11. September 2018 ab (IV-act. 241).

A.l. 

Gegen diese Verfügung erhebt A.___ am 10. Oktober 2018 Beschwerde. Er 

beantragt, die Verfügung vom 11. September 2018 sei aufzuheben. Ihm sei eine 

Invalidenrente zuzusprechen. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur 

Begründung gibt er an, das ABI-Gutachten sei den behandelnden Ärzten zuzustellen 

und den Ärzten sei Kostengutsprache für eine Stellungnahme einzuräumen. Im ABI-

B.a. 

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Gutachten würden diverse Diagnosen gestellt, welche angeblich keine Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit haben sollten. Dies werde bestritten (act. G1).

Am 22. Januar 2019 ergänzt der Beschwerdeführer, nun vertreten durch Rechts­

anwältin Linda Keller, seine Beschwerde. Er stellt einen Eventualantrag auf eine poly­

disziplinäre Begutachtung und beantragt die unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung. Es würden mehrere Berichte von Fachärzten vorliegen, in 

welchen diese zu einem anderen Schluss als das Gutachten kommen würden. Dr. 

K.___ habe die im ABI-Gutachten noch lediglich als Verdachtsdiagnose gestellte 

Polyneuropathie bestätigt. Allein schon deshalb dürfe das ABI-Gutachten nicht als 

Grundlage für eine abweisende Verfügung dienen. Dr. L.___ halte fest, die 

Veränderungen der Wirbelsäule, welche 2007 ausgeprägt gewesen seien, seien im ABI-

Gutachten nur marginal erwähnt, gewöhnlich würden sich solche Veränderungen aber 

während 10 Jahren verschlechtern. Entgegen den Ausführungen im ABI-Gutachten 

habe Dr. D.___ nicht lediglich zur Fortsetzung der konservativen Therapie geraten, 

sondern vielmehr beim Scheitern derselben eine operative Option vorgeschlagen. 

Insgesamt sei das ABI-Gutachten nicht nachvollziehbar, weshalb der Entscheid 

aufzuheben und ein weiteres polydisziplinäres Gutachten in Auftrag zu geben sei 

(act. G7).

B.b. 

Mit Beschwerdeantwort vom 15. März 2019 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Im Wesentlichen führt sie dazu aus, Dr. K.___s 

Einschätzung sei vom neurologischen ABI-Gutachter berücksichtigt worden. Dieser 

lege dar, für ein Nervenkompressionssyndrom an den Armen finde sich kein Anhalt, 

worauf schon Dr. K.___ hingewiesen habe. In den Vordergrund seiner langjährigen 

Beschwerden stelle der Beschwerdeführer die langjährigen lumbalen Beschwerden. 

Auch diesbezüglich würde sich kein objektiver Hinweis für eine radikuläre Beteiligung 

ergeben. Hingegen spreche das diskrepante Verhalten beim Prüfen des Laségue für 

eine recht eindeutige bewusstseinsnahe Symptomausweitung. Eine allfällige 

beginnende Polyneuropathie bleibe hypothetisch, zumal sich keine weiteren 

trophischen, motorischen oder Reflexstörungen fänden. Hinsichtlich des HWS-

Syndroms habe der neurologische Gutachter keinen Anhalt für eine medulläre 

Beteiligung oder eine radikuläre Läsion und bezüglich der lumbalen Schmerzen keinen 

objektiven Hinweis für eine radikuläre Beteiligung gesehen. Insgesamt habe der 

B.c. 

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neurologische Gutachter also keine relevanten pathologischen Befunde festgestellt, 

weshalb er nachvollziehbar zum Schluss gelangt sei, dass aus neurologischer Sicht die 

Arbeitsfähigkeit für leichte bis punktuell mittelschwere Tätigkeiten nicht eingeschränkt 

werde. Dem mit der Beschwerde eingereichten Bericht Dr. K.___s vom 31. Dezember 

2018 sei zu entnehmen, dass die klinische Verdachtsdiagnose einer beinbetonten 

sensiblen Polyneuropathie habe bestätigt werden können. Indes gehe daraus nicht 

hervor, inwiefern die Diagnose Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Dr. K.___ habe im 

Vergleich zur Voruntersuchung vom 10. März 2018 einen nahezu identischen Befund 

erhoben. Insofern würden sich ihrem Bericht vom 31. Dezember 2018 keine wichtigen 

Aspekte entnehmen lassen, die bei der ABI-Begutachtung ungewürdigt geblieben 

seien. Der Beweiswert des ABI-Gutachtens werde auch nicht durch den Bericht von 

Dr. D.___ vom 29. Mai 2018 in Frage gestellt. Die von diesem erwähnten aktuellen MRI-

Bilder hätten den Gutachtern vorgelegen und seien berücksichtigt worden. Der 

orthopädische Gutachter habe diesbezüglich dargelegt, die äusserst diffus beklagte 

Symptomatik lasse sich durch die klinischen und radiologischen Befunde keinesfalls 

vollständig begründen. Im Vordergrund dürfte eine nicht-organische 

Beschwerdekomponente stehen. Den objektivierbaren Befunden im Bereich der 

zervikalen und lumbalen Wirbelsäule habe der orthopädische Experte insofern 

Rechnung getragen, als er körperlich schwere Tätigkeiten für nicht mehr zumutbar 

erachtet habe. Für adaptierte Tätigkeiten habe er eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert, 

was angesichts der geringen Ausprägung der objektivierbaren Befunde am 

Bewegungsapparat nachvollziehbar sei. Inwiefern der vom Beschwerdeführer 

angeführte Umstand, dass Dr. D.___ im Bericht vom 29. Mai 2018 eine operative 

Option mit Spondylodesen C5/6 und C6/7 zur Diskussion gestellt habe, Zweifel an der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im ABI-Gutachten erwecken sollte, sei nicht ersichtlich. Der 

orthopädische Gutachter habe ausgeführt, die von Dr. D.___ genannten radiologischen 

Veränderungen der lumbalen und zervikalen Wirbelsäule würden als Schmerzursachen 

nicht zuletzt aufgrund des Ansprechens auf wiederholte Infiltrationen ausscheiden. 

Weitere therapeutische Massnahmen seien abzulehnen, weil sie offenkundig keine 

Beschwerdelinderung bringen würden, sondern vielmehr zu einer weiteren Verfestigung 

der Krankheitsüberzeugung führen könnten. Vor diesem Hintergrund sei auch der von 

Dr. D.___ zur Diskussion gestellte operative Eingriff nicht als sinnvolle therapeutische 

Massnahme anzusehen. Aus dessen Bericht vom 29. Mai 2018 würden sich keine 

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Erwägungen

1.  

neuen relevanten Erkenntnisse ergeben. Schliesslich vermöge auch der mit der 

Beschwerde eingereichte Bericht des Allgemeinpraktikers Dr. L.___ vom 31. Oktober 

2018 das ABI-Gutachten nicht in Frage zu stellen. Dass dieser einige Diagnosen anders 

gewichtet habe, ohne aber eine konkrete Begründung für seine abweichende Meinung 

darzulegen, begründe keine Zweifel an den gutachterlichen Schlussfolgerungen 

(act. G9).

Am 19. März 2019 bewilligt das Versicherungsgericht das Gesuch um unentgelt­

liche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung; act. G10).

B.d. 

Mit Replik vom 3. Juni 2019 macht der Beschwerdeführer geltend, zwar sei richtig, 

dass Dr. K.___ keine Ausführungen zur Arbeitsfähigkeit mache. Sie habe jedoch eine 

zuvor nicht klinisch erstellte Diagnose nachgewiesen. Dr. D.___ habe eine 

Operationsindikation gestellt und nachvollziehbar begründet. Sein Bericht sei dazu 

geeignet, erhebliche Zweifel an den Schlussfolgerungen des ABI zu wecken. Mit 

Dr. L.___ halte ein dritter Arzt nachvollziehbar fest, dass dem ABI-Gutachten nicht 

gefolgt werden könne. Vor diesem Hintergrund seien deshalb weitere medizinische 

Abklärungen unumgänglich (act. G14).

B.e. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G16).B.f. 

Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern 

können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

1.1. 

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Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.2. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4).

1.3. 

Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz und der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder 

anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das 

Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu 

veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 

Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 4. Aufl., Bern/St. Gallen/Zürich 2020, Art. 61 N 107).

1.4. 

Die urteilenden Instanzen haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweisen). Auf ein im Verfahren nach Art. 44 

1.5. 

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2.  

ATSG eingeholtes Gutachten ist rechtsprechungsgemäss abzustellen, wenn nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 

E. 1.3.4, 135 V 466 E. 4.4; Urteil des Bundesgerichts vom 15. Juli 2020, 8C_335/2020, 

E. 4.1, und vom 13. Februar 2019, 8C_801/2018, E. 4.3).

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen).

1.6. 

Der Beschwerdeführer fordert, das ABI-Gutachten sei den behandelnden Ärzten 

zuzustellen und diesen sei Kostengutsprache für eine Stellungnahme einzuräumen 

(act. G1, S. 2 f.). Der Untersuchungsgrundsatz verpflichtet die Beschwerdegegnerin zur 

richtigen und vollständigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes (E. 1.4 

vorstehend). Eine Beschränkung erfährt der Untersuchungsgrundsatz allerdings dort, 

wo die Verwaltungsbehörden auf die Mitwirkung der Verfahrensbeteiligten angewiesen 

sind. Eine solche Mitwirkung ist vor allem dann gerechtfertigt, wenn davon 

ausgegangen werden muss, dass die Beteiligte den Sachverhalt nicht nur besser 

kennt, sondern auch ein eigenes Interesse daran hat, ihre Sachverhaltsdarstellung 

beweismässig zu untermauern. Es gilt der Grundsatz, dass die Beweisführungslast 

diejenige Partei trifft, welche sich daraus Rechte ableiten will (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 61 

N 128). Dies ist vorliegend insofern der Fall, als dass der Beschwerdeführer mit den 

eingereichten Arztberichten nachweisen will, dass das Gutachten nicht verwertbar ist. 

Weiter gilt der Grundsatz, dass die Mitwirkung der versicherten Person bzw. die 

Erteilung von Auskünften gestützt auf Art. 28 Abs. 2 ATSG unentgeltlich zu erfolgen 

hat. Dazu gehört auch das Einreichen von Unterlagen wie Stellungnahmen von 

behandelnden Ärzten (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 28 N 57). Ein Anspruch auf 

Kostengutsprache an die behandelnden Ärzte für die Erstellung eines Parteigutachtens 

besteht demnach nicht. Vorliegend wurde der medizinische Sachverhalt nach 

Einholung der medizinischen Unterlagen, insbesondere von Behandlerberichten, mittels 

polydisziplinärem Gutachten abgeklärt. Da die Beschwerdegegnerin das ABI-

Gutachten vom 23. April 2017 als vollständig und nachvollziehbar ansah (vgl. etwa IV-

act. 224), bestand weder eine Notwendigkeit für Rückfragen an die ABI-Gutachter noch 

zur Einholung weiterer Berichte der Behandler. Es hätte am Beschwerdeführer gelegen, 

neue Arztberichte einzureichen, wenn er der Meinung gewesen wäre, die 

gutachterlichen Feststellungen seien unzutreffend oder unvollständig. Mit seiner Replik 

reichte er denn auch weitere ärztliche Unterlagen ein (act. G7.1). Insofern ist sein 

2.1. 

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3.  

Antrag auf Kostengutsprache an die Behandler für Stellungnahmen auch hinfällig 

geworden.

Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, im ABI-Gutachten seien diverse 

Diagnosen gestellt worden, welche angeblich keine Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit haben sollten, was bestritten werde. Auch diese Diagnosen würden ihn 

in seiner Arbeitsfähigkeit einschränken (act. G1, S. 3). Damit übersieht der 

Beschwerdeführer, dass die Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit von 

den Gutachtern nicht unberücksichtigt geblieben sind. Diese schränken die 

Arbeitsfähigkeit in quantitativer Hinsicht zwar nicht ein, werden aber in qualitativer 

Hinsicht bei der Festlegung der zumutbaren adaptierten Tätigkeit berücksichtigt. 

Namentlich führten die objektivierten Befunde aus orthopädischer Sicht zur 

Einschätzung, dass schwere körperliche Tätigkeiten sowie der wiederholte Einsatz der 

oberen Extremitäten oberhalb Schulterniveau und die Einnahme von Zwangshaltungen 

dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar seien. Auch aus psychiatrischer Sicht 

bestehe in einer schweren körperlichen Tätigkeit eine leichte Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit, in einer adaptierten Tätigkeit hingegen nicht (vgl. IV-act. 223-28 f.). Bei 

den ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aufgelisteten Diagnosen handelt es sich um 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, eine arterielle Hypertonie, einen 

Diabetes mellitus, eine Adipositas, ein Asthma bronchiale, einen fortgesetzten 

Nikotinkonsum, ein leichtgradiges CTS und einen St. n. intraartikulärer Basisfraktur des 

kleinen Fingers links (vgl. IV-act. 223-28). Inwiefern diese Diagnosen die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit in quantitativer Hinsicht dauerhaft 

wesentlich einschränken sollten, wird weder vom Beschwerdeführer dargelegt, noch ist 

es aus den Akten ersichtlich. In der Beschwerdeergänzung (act. G7) geht der 

Beschwerdeführer denn auch nicht mehr näher auf sie ein.

2.2. 

Im Weiteren macht der Beschwerdeführer geltend, die Berichte der behandelnden 

Ärzte Dres. L.___, K.___ und D.___ seien als konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit 

des ABI-Gutachtens anzusehen, sodass nicht auf das Gutachten abgestellt werden 

könne. Die Beschwerdegegnerin verweist in diesem Zusammenhang auf die 

Erfahrungstatsache, dass behandelnde Ärztinnen und Ärzte mit Blick auf ihre 

auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten 

aussagen und deren Einschätzungen deshalb zurückhaltend zu werten seien (vgl. 

hierzu etwa BGE 135 V 465 E. 4.5 oder BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Dabei handelt es sich 

um eine Richtlinie, die als solche mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung 

(Art. 61 lit. c ATSG) vereinbar ist. Bei der Abschätzung des Beweiswerts im Rahmen 

3.1. 

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einer freien und umfassenden Beweiswürdigung dürfen allerdings auch die potentiellen 

Stärken der Berichte behandelnder Ärzte nicht vergessen werden. Der Umstand allein, 

dass eine Einschätzung vom behandelnden Mediziner stammt, darf nicht dazu führen, 

sie als von vornherein unbeachtlich einzustufen; die einen längeren Zeitraum 

abdeckende und umfassende Betreuung durch behandelnde Ärzte bringt oft wertvolle 

Erkenntnisse hervor (Urteil des Bundesgerichts vom 27. Mai 2008, 9C_24/2008, 

E. 2.3.2, mit Hinweisen).

Auf der anderen Seite lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag 

des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des 

amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits nicht zu, ein Administrativ- 

oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen 

zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen 

gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung 

aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher 

Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung 

unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts vom 7. Oktober 

2020, 8C_447/2020, E. 6.2, mit Hinweisen). Zudem ist auch dem Umstand, dass die 

ärztliche Beurteilung von der Natur der Sache her unausweichlich Ermessenszüge 

trägt, Rechnung zu tragen (Entscheid des Bundesgerichts vom 23. Januar 2019, 

9C_804/2018, E. 2.2 mit Hinweisen). Nachfolgend ist deshalb zu prüfen, ob die 

Behandlerberichte Aspekte benennen, die keinen Eingang in die Begutachtung 

gefunden haben und erhebliche Zweifel am ABI-Gutachten zu wecken vermögen.

3.2. 

Der Beschwerdeführer bringt vor, Dr. K.___ habe nach der ABI-Begutachtung eine 

beinbetonte sensible Polyneuropathie sowie ein leichtgradiges sensomotorisches CTS 

rechts festgestellt (act. G7, S. 5). Betreffend CTS hielt der neurologische Gutachter eine 

grenzwertig leichte Verlängerung im Sinne eines sehr leichten CTS fest, wobei die vom 

Beschwerdeführer geschilderten Beschwerden hierfür nicht typisch seien und weit 

hierüber hinausgehen würden. Die gutachterliche Untersuchung habe keine objektiven 

Befunde diesbezüglich ergeben. Der Händedruck sei zwar wohl gemindert geboten 

worden, dies aber bei seitengleichem Fingerspreizen und Spitzgriff sowie seitengleich 

ausgeprägter Muskulatur und Reflexe (IV-act. 223-27). Eine quantitative Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit aufgrund des leichtgradigen CTS ist somit nicht ersichtlich.

3.3. 

Dem Arztbericht Dr. K.___s vom 31. Dezember 2018 ist zu entnehmen, dass sie 

eine Polyneuropathie bestätigen könne. Therapeutisch empfahl sie schmerzlindernde 

Massnahmen, z.B. Capsaicin-Salbe, bei ungenügendem Effekt eine medikamentöse 

Behandlung mit Lyrica (act. G7.1). Dass aufgrund dieser Diagnose die Arbeitsfähigkeit 

3.4. 

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4.  

eingeschränkt wäre, legte Dr. K.___ hingegen nicht dar. Der neurologische ABI-

Gutachter, welcher die Verdachtsdiagnose einer beginnenden Polyneuropathie stellte, 

führte gleichzeitig aus, es würden sich keine weiteren trophischen, motorischen oder 

Reflexstörungen finden. Demnach sei eine allfällige Polyneuropathie funktionell ohne 

Relevanz (vgl. IV-act. 223-27). Dem widersprach Dr. K.___ nicht. Sie stellte die 

Schmerzen des Beschwerdeführers in den Vordergrund, nicht hingegen funktionelle 

Einschränkungen. Die Tatsache, dass die vom Gutachter gestellte Verdachtsdiagnose 

Polyneuropathie von Dr. K.___ bestätigt wurde, erschüttert den Beweiswert des ABI-

Gutachtens somit nicht. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers (vgl. 

insbesondere act. G14, S. 3) macht der klinische Nachweis dieser Diagnose nicht 

zwingend weitere Abklärungen notwendig (vgl. zum Zusammenhang zwischen den 

gestellten Diagnosen und der Arbeitsfähigkeit E. 4.4 nachstehend).

Der Beschwerdeführer verweist sodann auf einen Bericht des Allgemeinmediziners 

Dr. L.___ vom 31. Oktober 2018, in welchem dieser ausführte, die Veränderungen an 

der Wirbelsäule, welche schon 2007 ausgeprägt gewesen seien, würden sich 

gewöhnlich während 10 Jahren verschlechtern (act. G7, S. 5). Der orthopädische 

Gutachter äusserte sich indes ausführlich zu den Veränderungen an der Wirbelsäule. 

Einerseits nahm er zu den einzelnen Gutachten und der darin festgestellten 

Einschränkung Stellung (IV-act. 223-23) und andererseits auch konkret auf die von 

Dr. D.___ festgestellten radiologischen Veränderungen (IV-act. 223-24).

4.1. 

Dr. L.___ setzte sich sodann nicht mit den Ausführungen des orthopädischen 

Gutachters auseinander. Gemäss diesem konnten bei der Untersuchung 

Druckdolenzen nicht klar reproduziert und auch nicht anatomisch zugeordnet werden. 

Der orthopädische ABI-Gutachter hielt fest, die äusserst diffus beklagte Symptomatik 

habe sich durch die klinischen und radiologischen Befunde keinesfalls vollständig 

begründen lassen. Durchaus nachvollziehbar seien ein gewisser Leidensdruck 

angesichts degenerativer Veränderungen der Wirbelsäule, kaum aber die übrigen 

Beschwerden, sodass im Vordergrund eine nicht-organische Beschwerdekomponente 

stehe. Die offenbar praktisch wirkungslose Physiotherapie solle dringend beendet 

werden, da durch sie keine Besserung erwartet werden könne, sondern eine weitere 

Verfestigung der Krankheitsüberzeugung zu befürchten sei. In diesem Sinne seien auch 

Infiltrationen abzulehnen. Auf beruflicher Ebene wäre die Reintegration in den 

Arbeitsprozess anzustreben, doch könnten bei offenbar vollständig fehlender 

Motivation keine Vorschläge gemacht werden (IV-act. 223-21 f.).

4.2. 

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Der orthopädische Gutachter setzte sich ausführlich mit früheren medizinischen 

Meinungen auseinander (vgl. IV-act. 223-22 ff.). Insbesondere griff er die Ausführungen 

des MEDAS-Gutachters auf, wonach bildgebende Befunde nur dann einen 

diagnostischen Wert hätten, wenn die Beschwerden mit dem körperlichen 

Untersuchungsbefund korrelieren würden, was beim Beschwerdeführer jedoch nicht 

der Fall gewesen sei. Dieser Einschätzung stimmte der orthopädische ABI-Gutachter 

dezidiert zu (IV-act. 223-23). Er führte weiter aus, Dr. D.___ habe zahlreiche 

radiologischen Veränderungen und anamnestische Angaben, nicht jedoch klinische 

Befunde angeführt und zur Fortsetzung der konservativen Therapie sowie der 

Infiltrationen geraten. Letzterem widersprach der orthopädische ABI-Gutachter. Dieser 

Einschätzung könne "aufgrund der heutigen Untersuchung keinesfalls gefolgt werden." 

Die radiologischen Veränderungen würden als Schmerzursachen nicht zuletzt aufgrund 

des fehlenden Ansprechens auf wiederholte Infiltrationen ausscheiden. Bei deutlichen 

Hinweisen auf ein nicht-organisches Geschehen sei zu hoffen, dass von passiven 

Behandlungsmassnahmen in Zukunft unbedingt abgesehen werde (IV-act. 223-24).

4.3. 

Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind nicht die gestellten Diagnosen, 

sondern die Auswirkung einer Erkrankung auf die Arbeitsfähigkeit, mithin die Schwere 

der Symptomatik und die damit verbundenen Funktionseinschränkungen massgebend 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juni 2018, 9C_273/2018, E. 4.2, mit 

Hinweisen). Auch wenn also, wie von Dr. L.___ erwähnt, die degenerativen 

Veränderungen der Wirbelsäule in den letzten 10 Jahren zugenommen haben, geht 

damit nicht ohne Weiteres eine quantitative Reduktion der Arbeitsfähigkeit einher (vgl. 

zur degenerativen Veränderung der Wirbelsäule ohne eigenständigen Krankheitswert 

auch MEDAS-Gutachten vom 15. Februar 2012, IV-act. 125-27 und 125-30 f.). Der 

orthopädische ABI-Gutachter hat nachvollziehbar begründet, weshalb vorliegend 

gestützt auf die klinischen Befunde in einer adaptierten Tätigkeit keine 

Arbeitsunfähigkeit aufgrund der Veränderungen der Wirbelsäule des 

Beschwerdeführers resultiert.

4.4. 

Zu erwähnen ist sodann, dass Dr. L.___ in seinem Arztbericht vom 31. Oktober 

2018 auf Nachfrage des damaligen Rechtsvertreters des Beschwerdeführers 

ausdrücklich festhielt, die somatischen Diagnosen seien im ABI-Gutachten korrekt 

erwähnt worden. Auch auf die Frage, ob die von den Gutachtern gestellten Diagnosen 

ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit effektiv keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit hätten, antwortete Dr. L.___, als relevante Diagnose bestehe Asthma 

bronchiale, welches die Arbeitsfähigkeit beeinflussen könne. Weniger relevant sei das 

CTS rechts (act. G7.1). Das leichtgradige CTS schränkt die Arbeitsfähigkeit, wie bereits 

4.5. 

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5.  

ausgeführt, nicht ein (siehe E. 3.3 vorstehend). Auch das Asthma wirkt sich auf die 

Arbeitsfähigkeit nicht aus. Aus internistischer Sicht konnte keine relevante 

Einschränkung auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt werden (IV-act. 223-11). Diese 

Einschätzung deckt sich sowohl mit dem Gutachten von Dr. M.___ vom 27. Juli 2007 

als auch mit dem polydisziplinären MEDAS-Gutachten vom 15. Februar 2012, in 

welchem es diagnostisch nicht einmal erwähnt wurde, und grundsätzlich auch mit den 

Berichten der Behandler. Zudem gab der Beschwerdeführer selbst in allen Gutachten 

nie eine Einschränkung wegen des Asthmas an. Zwar erachtete Dr. L.___ den 

Beschwerdeführer auch in einer adaptierten Tätigkeit als lediglich zu 40 bis 50% 

arbeitsunfähig, er begründete diese Einschätzung jedoch nicht. Namentlich setzte er 

sich nicht mit den Ausführungen zur Arbeitsfähigkeit im ABI-Gutachten auseinander 

und legte nicht dar, inwiefern diese unzutreffend sein sollten (vgl. act. G7.1). Somit 

weckt der Arztbericht Dr. L.___s am Beweiswert des ABI-Gutachtens keine Zweifel.

Der Beschwerdeführer führt weiter an, Dr. D.___ habe am 29. Mai 2018 berichtet, 

aktuelle MRI-Bilder würden die Veränderungen an der Halswirbelsäule immer deutlicher 

zeigen. Im Gegensatz zu den Ausführungen im ABI-Gutachten würde er keinesfalls 

lediglich zu einer Fortsetzung der konservativen Therapie raten, sondern beim 

Scheitern derselben eine operative Option vorschlagen (act. G7, S. 6).

5.1. 

Im Bericht vom 29. Mai 2018 hielt Dr. D.___ fest, der Beschwerdeführer habe 

gerade eine Serie Physiotherapie abgeschlossen. Diese habe keinen grossen Effekt 

gehabt und lediglich eine leichte vorübergehende Besserung gebracht (act. G7.1). 

Insofern stimmt die Schilderung des behandelnden Facharztes mit der gutachterlichen 

Einschätzung überein, wonach die Physiotherapie kaum einen Nutzen bringe, hingegen 

die Krankheitsüberzeugung festige (IV-act. 223-22).

5.2. 

Die von Dr. D.___ erwähnte Tatsache, dass die Veränderungen an der HWS des 

Beschwerdeführers zugenommen hätten, hat für sich allein keine Reduktion der 

Arbeitsfähigkeit zur Folge (vgl. hierzu E. 4.2 ff. vorstehend). Bei seiner Beurteilung 

stellte Dr. D.___ massgebend auf die Beschwerdeschilderung des Beschwerdeführers 

ab (vgl. act. G7.1). Diese erwies sich in der Vergangenheit indes mehrfach als 

inkonsistent und mit den Befunden nicht vereinbar. Zudem wurden beim 

Beschwerdeführer bisweilen Selbstlimitationstendenzen, eine bewusstseinsnahe 

Symptomausweitung und eine massiv zu tiefe Selbstbeurteilung der eigenen 

Ressourcen sowie dysfunktionale Verhaltensmuster festgestellt (vgl. beispielhaft IV-

act. 21, 125-45, 125-35, 125-31, 125-26 f., 125-22 f., 181-3, 223-27 und 223-21). Aus 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/19

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6.  

versicherungsmedizinischer Sicht erscheint daher eine mögliche Operationsindikation 

gestützt auf die Schmerzangaben des Beschwerdeführers nicht geeignet, Zweifel an 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung der ABI-Gutachter zu wecken, zumal sie nichts mit der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten zu tun hat. Überdies wird eine Operation in 

der Regel vorgenommen, um eine Verbesserung des Gesundheitszustands zu 

erreichen.

Hinzu kommt, dass Dr. D.___ eine Operationsindikation der HWS nur dann als 

Option ansah, wenn die Beschwerden "trotz konsequenter konservativer Therapie nicht 

in den Griff zu bekommen" seien (act. G7.1). Dr. med. N.___, Orthopädie O.___, hielt in 

seinem Bericht vom 12. März 2018 (mithin lediglich zweieinhalb Monate vor dem vom 

Beschwerdeführer ins Recht gelegten Bericht Dr. D.___s vom 29. Mai 2018) fest, seines 

Erachtens komme die Symptomatik von der schlechten Haltung und Belastung (Gehen 

an einem Stock) bei bekannten degenerativen Veränderungen der HWS und LWS. Er 

riet zu einer weiteren konservativen Therapie (IV-act. 223-35). Unter diesen Umständen 

kann auch unter Berücksichtigung der kurze Zeit später abgeschlossenen Serie von 

Physiotherapie nicht von einer konsequenten Ausschöpfung der konservativen 

Therapie im Zeitpunkt des Arztberichts von Dr. D.___ ausgegangen werden. Nach dem 

Gesagten ist darin, dass Dr. D.___ die Option einer Operation unter der Bedingung, 

dass eine konsequente konservative Therapie nicht zu einer Linderung der geklagten 

Beschwerden führe, nennt, kein wichtiger objektiver Aspekt zu erkennen, der im 

Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben wäre. Somit weckt der Arztbericht 

vom 29. Mai 2018 ebenfalls keine Zweifel am Beweiswert des ABI-Gutachtens.

5.4. 

Das ABI-Gutachten wurde in Kenntnis der Vorakten erstellt. Jeder Gutachter 

untersuchte den Beschwerdeführer persönlich, wobei ein Dolmetscher anwesend war. 

Die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden wurden im Gutachten notiert und 

ausführlich besprochen. Das Gutachten ist umfassend und die medizinische 

Beurteilung ist einleuchtend. Namentlich die Arbeitsfähigkeitsschätzung ist 

nachvollziehbar begründet. Die Vorbringen des Beschwerdeführers und die von ihm 

eingereichten zusätzlichen Arztberichte vermögen die Ergebnisse der Begutachtung 

nicht in Zweifel zu ziehen.

6.1. 

Nicht explizit besprochen wurde im ABI-Gutachten die Wirkung der IV-fremden 

Faktoren, welche die Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers negativ beeinflussen. 

Namentlich sind der tiefe Bildungsgrad, die fehlende Berufsbildung (vgl. IV-

act. 125-18), die schlechten Sprachkenntnisse, die lange Abwesenheit vom 

6.2. 

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7.  

Arbeitsmarkt (vgl. IV-act. 183), die schwierige familiäre Situation (gesundheitlich 

angeschlagene Ehefrau und Tochter sowie gereizter Umgang miteinander, vgl. etwa IV-

act. 223-13 und 181-2), die finanzielle Lage (Angewiesenheit auf Sozialhilfe, vgl. 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege), eine fehlende Motivation zur Reintegration in 

die Arbeitswelt (vgl. IV-act. 223-22) und schliesslich die Krankheitsüberzeugung des 

Beschwerdeführers (subjektive Einschätzung, ihm gehe es immer schlechter, vgl. 

beispielhaft IV-act. 223-18 und 125-21) hinderlich für eine Eingliederung (vgl. auch IV-

act. 125-37 f., 61-3, 21-9 und 20-3 ff.). Psychosoziale und soziokulturelle Faktoren sind 

nur mittelbar invaliditätsbegründend, wenn und soweit sie den Wirkungsgrad der 

unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden Folgen des 

Gesundheitsschadens beeinflussen. Soweit soziale Belastungen direkt negative 

funktionelle Folgen zeitigen, bleiben sie bei der Beurteilung der Gesundheits­

beeinträchtigung ausgeklammert. Solche invalidenversicherungsrechtlich nicht 

relevanten Umstände sind bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auszuklammern 

(Urteil des Bundesgerichts vom 7. Mai 2019, 9C_740/2018, E. 5.2.1, mit Hinweisen). Da 

vorliegend in einer adaptierten Tätigkeit indes gar keine Arbeitsunfähigkeit besteht, war 

auch eine Abgrenzung der IV-fremden Faktoren gegenüber den gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen nicht erforderlich.

Nach dem Gesagten ist das ABI-Gutachten beweiskräftig, sodass darauf abgestellt 

werden kann. Der Beschwerdeführer ist somit in seiner angestammten Tätigkeit 

(schwere Hilfsarbeiten) nicht mehr, in einer angepassten (leichten bis mittelschweren 

Tätigkeit) hingegen voll arbeitsfähig.

6.3. 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird grundsätzlich das Erwerbsein­

kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen; Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG). Für den 

Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des 

Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf 

zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirksame Änderungen der 

Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 

222 E. 4.1 f. mit Hinweisen).

7.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/19

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Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die 

beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt 

und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen 

ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im 

Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte 

miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht 

unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annäherungswerten bestehen. 

Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne 

Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100% zu 

bewerten, während das Invalideneinkommen auf einen entsprechend kleineren 

Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der 

Invaliditätsgrad ergibt (sogenannter Prozentvergleich). Der Prozentvergleich bietet sich 

somit namentlich an, wenn Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen 

Tabellenlohn zu berechnen sind. Deren genaue Ermittlung erübrigt sich: Der 

Invaliditätsgrad entspricht dem Grad der Arbeitsunfähigkeit, dies unter 

Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts 

vom 23. Mai 2019, 9C_851/2018, E. 5.1 mit Hinweisen).

7.2. 

Vorliegend arbeitete der Beschwerdeführer bis ins Jahr 2005 in verschiedenen 

Hilfstätigkeiten. Danach war er nicht mehr erwerbstätig. Seine früheren Gesuche um 

eine Invalidenrente wurden abgelehnt oder nicht darauf eingetreten. Das 

Valideneinkommen lässt sich mangels Erwerbstätigkeit in den letzten rund 15 Jahren 

nicht konkret bestimmen. Es rechtfertigt sich deshalb, zu seiner Bemessung die 

Tabellenlöhne der vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (nachfolgend: LSE) heranzuziehen und auf das 

Lohnniveau für Hilfsarbeiten (Tabelle TA1 2014, total alle Wirtschaftszweige, 

Kompetenzniveau 1, Männer) abzustellen. Nachdem der Beschwerdeführer weiterhin 

keiner Erwerbstätigkeit nachgeht und mangels Ausbildung und Fachkenntnisse 

weiterhin verschiedene Hilfsarbeiten ausüben könnte, ist auch für das 

Invalideneinkommen auf die LSE-Tabellenlöhne (Tabelle TA1 2014, total alle 

Wirtschaftszweige, Kompetenzniveau 1, Männer) abzustellen.

7.3. 

Da sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen auf Hilfsarbeiterniveau 

angesiedelt und gestützt auf die LSE zu bestimmen sind, kann ein Prozentvergleich 

erfolgen. Demnach entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit 

unter Berücksichtigung eines allfälligen Tabellenlohnabzugs.

7.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/19

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8.  

Entscheid

Selbst wenn vorliegend ein Tabellenlohnabzug von 10% gewährt würde und damit 

der Tatsache Rechnung getragen würde, dass der Beschwerdeführer keine schweren 

Tätigkeiten mehr ausüben kann und auch qualitativ in seiner Arbeitsfähigkeit leicht ein­

geschränkt ist, resultiert bei einer quantitativen Arbeitsfähigkeit von 100% kein 

leistungsbegründender Invaliditätsgrad. Ebenso wenig besteht ein Anspruch auf 

berufliche Massnahmen. Für die Aufnahme einer Hilfsarbeitertätigkeit in einem vollen 

Pensum sind keine Eingliederungsmassnahmen nötig. Die lange Abwesenheit vom 

Arbeitsmarkt ist invaliditätsfremd, weswegen auch deshalb kein Eingliederungsbedarf 

besteht. Zuletzt wäre überdies selbst eine Arbeitsvermittlung wegen fehlender 

subjektiver Eingliederungsfähigkeit nicht angezeigt. Die Beschwerde ist somit 

vollumfänglich abzuweisen.

7.5. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegenden Angelegenheit angemessen. Da der Beschwerdeführer 

vollumfänglich unterliegt, ist die Gerichtsgebühr grundsätzlich ihm aufzuerlegen (Art. 95 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

8.1. 

bis 

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt 

und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach 

der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote 

eingereicht. Der Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint 

eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat die Rechtsvertreterin pauschal mit 

Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

8.2. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP).

8.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/19

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.01.2021
	Art. 28 IVG. Die Einschätzung der behandelnden Fachärzte vermag an einem schlüssigen Administrativgutachten keine Zweifel zu erwecken, wenn die Behandler nicht auf wesentliche medizinischen Tatsachen hinweisen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Januar 2021, IV 2018/339).

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