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**Case Identifier:** f206a24a-d74c-5d3a-a79b-12cb571009f3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.04.2015 EL 2013/14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2013-14_2015-04-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2013/14

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 28.04.2015

Entscheiddatum: 28.04.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 28.04.2015
Art. 10 und 11 ELG.Eigenmietwert (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 28. April 2015, EL 2013/14).Aufgehoben durch Urteil 
des Bundesgerichts 9C_330/2015.Vizepräsident Ralph Jöhl, 
Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug undMiriam Lendfers; 
Gerichtsschreiber Tobias BoltEntscheid vom 28. April 2015in 
SachenA.___,Beschwerdeführer,vertreten durch Ivo Baumgartner, 
Leestrasse 17, 9464 Rüthi,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. 
Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. 
Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErgänzungsleistung zur 
AHVSachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 9. Februar 2009 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu 

seiner Altersrente an (EL-act. 67). Er gab an, er sei der Eigentümer des von ihm 

bewohnten Hauses. Der Verkehrswert belaufe sich auf 551’000 Franken. Das 

Grundstück sei mit einer Hypothek über 544’000 Franken belastet. Die Zinsen beliefen 

sich auf 18’496 Franken. Der Eigenmietwert betrage 26’640 Franken. Die beiden 

erwachsenen Töchter und ein Enkel lebten bei ihm und seiner Ehefrau. Er besitze 

liquide Mittel von 26’522,20 Franken. Die EL-Durchführungsstelle ermittelte gestützt auf 

die Angaben des Versicherten Ausgaben von total 70’528 Franken, nämlich die 

Pauschale für die obligatorische Krankenpflegeversicherung für vier Erwachsene, die 

Hypothekarzinsen, den Pauschalbetrag für den Gebäudeunterhalt, Mietkosten von 

10’656 Franken und eine Pauschale für den Lebensbedarf von 28’080 Franken (EL-

act. 62). Unter Berücksichtigung eines den gesetzlichen Freibetrag nicht 

übersteigenden Vermögens, der Altersrente, der Zinserträge und des Eigenmietwertes 

setzte die EL-Durchführungsstelle die anrechenbaren Einnahmen auf 30’967 Franken 

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fest. Mit einer Verfügung vom 14. Mai 2009 sprach sie dem Versicherten mit Wirkung 

ab dem 1. März 2009 eine Ergänzungsleistung von 3’297 Franken pro Monat zu.

A.b  Nachdem die EL-Durchführungsstelle Kenntnis von einem weiteren Bankkonto des 

Versicherten sowie von Barvermögen von 40’000 Franken erhalten hatte, ersetzte sie 

ihre Verfügung vom 14. Mai 2009 am 3. September 2009 durch eine weitere Verfügung, 

mit dem sie dem Versicherten wiederum eine Ergänzungsleistung von 3’297 Franken 

ab dem 1. März 2009 zusprach (EL-act. 59). Am 5. Oktober 2009 forderte die EL-

Durchführungsstelle die AHV-Zweigstelle auf (EL-act. 58), in Erfahrung zu bringen, ob 

der Versicherte beim Kauf des Grundstücks im Jahr 2008 über weitere Sicherheiten 

verfügt habe. Die Hypothek erscheine ungewöhnlich hoch. Am 9. November 2009 

antwortete die Zweigstelle, der Versicherte verfüge über liquide Mittel von 328’081 

Franken (IV-act. 52). Daraufhin stellte die EL-Durchführungsstelle ihre Leistungen 

provisorisch ein (IV-act. 50). Mit einer Verfügung vom 15. April 2010 setzte die EL-

Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung rückwirkend ab dem 1. März 2009 neu fest 

(EL-act. 44). Sie berücksichtigte ein Bankguthaben von 340’803 Franken per 

31. Dezember 2008 bzw. von 291’118 Franken per 31. Dezember 2009, ein 

Barvermögen von 40’000 Franken und Zinserträge von 7’420,65 Franken bzw. 4’365,85 

Franken. Gestützt darauf ermittelte sie einen EL-Anspruch von je 551 Franken für die 

Monate März bis und mit Dezember 2009 und je 1’274 Franken für die Monate Januar 

bis und mit April 2010. Unter Berücksichtigung der davor zugesprochenen und 

ausgerichteten Ergänzungsleistungen forderte sie einen Betrag von 19’067 Franken 

zurück.

A.c  Mit einer Verfügung vom 29. Dezember 2010 erhöhte die EL-Durchführungsstelle 

die Ergänzungsleistung mit Wirkung ab dem 1. Januar 2011 auf 1’516 Franken pro 

Monat (EL-act. 35). Mit einer Verfügung vom 28. Dezember 2011 erhöhte sie die 

Ergänzungsleistung per 1. Januar 2012 auf 1’540 Franken pro Monat (EL-act. 31).

A.d  Im Rahmen einer periodischen Überprüfung des EL-Anspruchs gab der 

Versicherte am 12. Juni 2012 an (EL-act. 26 ff.), eine seiner beiden Töchter sei am 

21. März 2012 ausgezogen. Das Sparguthaben belaufe sich noch auf 178’767,85 

Franken. Die Zinserträge hätten sich bloss auf 157,90 Franken belaufen. Am 

26. Oktober 2012 forderte die EL-Durchführungsstelle die AHV-Zweigstelle auf, in 

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Erfahrung zu bringen, weshalb sich das Vermögen des Versicherten so erheblich 

verringert habe (EL-act. 23). Der Versicherte teilte am 12. November 2012 mit (EL-

act. 22), er sei im Jahr 2008 in die Schweiz zurückgekehrt. Er habe gehofft, dass seine 

beiden Töchter hier einer Erwerbstätigkeit nachgehen könnten, was leider nicht 

möglich gewesen sei. Sie hätten zudem viele Dinge für den Haushalt und die Werkstatt 

neu anschaffen müssen, was mit entsprechenden Auslagen verbunden gewesen sei. 

Die Hypothekarzinsen seien hoch. Der Tochter der Haushaltshilfe habe man eine Reise 

aus B.___ bezahlt. Die Fahrten der Tochter zum Englischunterricht (sie habe temporäre 

Stellvertretungen übernehmen können), das Heizöl, der wachsende Enkel, der 

Unterhalt und die Reparaturen des Automobils, das Haus und die Versicherungen 

hätten viel Geld benötigt. Das Ersparte sei schnell weggeschmolzen. Mit einer 

Verfügung vom 8. Dezember 2012 setzte die EL-Durchführungsstelle den EL-Anspruch 

rückwirkend per Anspruchsbeginn (1. März 2009) neu fest (EL-act. 10). Sie 

berücksichtigte ein bewegliches Vermögen von 450’455 Franken per Ende 2008 und 

einen Zinsertrag von 4’859 Franken. Per Ende 2009 berücksichtigte sie ein bewegliches 

Vermögen von 464’575 Franken und einen Zinsertrag von 7’050 Franken. Per Ende 

2010 berücksichtigte sie ein bewegliches Vermögen von 288’457 Franken und einen 

Zinsertrag von 7’902 Franken. Per Ende 2011 berücksichtigte sie ein bewegliches 

Vermögen von 218’724 Franken und einen Zinsertrag von 2’585 Franken. Zusätzlich 

rechnete sie einen Vermögensverzicht an: Von der Differenz zwischen den 

Vermögensständen per Ende 2010 und per Ende 2009 zog sie 15’000 Franken für den 

„akzeptierten Verbrauch eines Ehepaares“, einen Vermögensverzehr „gemäss der 

Berechnung für das Jahr 2010“ von 20’581 Franken und den Verbrauch „gemäss der 

Berechnung für das Jahr 2010“ von 35’860 Franken ab; den Restbetrag (104’677 

Franken) qualifizierte sie als Vermögensverzicht. Die Verbrauchsrechnung für das Jahr 

2010 sah wie folgt aus: Die Beschwerdegegnerin zog von der Summe der 

Durchschnittsprämie der obligatorischen Krankenpflegeversicherung, der 

Hypothekarzinsen, der Gebäudeunterhaltskosten, den Mietkosten und dem 

Lebensbedarf die Summe der Rentenleistungen, der Zinserträge und des 

Eigenmietwertes ab. Für die Berechnung des EL-Anspruchs berücksichtigte die EL-

Durchführungsstelle für den Zeitraum bis und mit Februar 2012 fünf im Haushalt 

lebende Personen (wovon sie drei nicht in die EL-Anspruchsberechnung einschloss) 

und ab März 2012 vier im Haushalt lebende Personen. Die Neuberechnung ergab einen 

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EL-Anspruch von je 534 Franken für die Monate März bis und mit Dezember 2009, von 

monatlich 628 Franken für das Jahr 2011, von je 1’702 Franken für die Monate Januar 

und Februar 2012 und von 1’933 Franken pro Monat ab März 2012. Für das Jahr 2010 

ermittelte die EL-Durchführungsstelle einen Einnahmenüberschuss, weshalb sie dem 

Versicherten für die entsprechenden Monate keine Ergänzungsleistung zusprach. Unter 

Berücksichtigung der davor zugesprochenen und ausgerichteten Ergänzungsleistungen 

resultierte eine Rückforderung von 21’860 Franken.

A.e  Am 10. Januar 2013 erhob der Versicherte eine Einsprache gegen diese Verfügung 

(EL-act. 3). Er führte aus, seine beiden Töchter hätten in B.___ gute Ausbildungen 

genossen, die nun aber in der Schweiz nicht anerkannt würden. Deshalb hätten sie 

nach wie vor keine Arbeit gefunden. Sie seien nicht in der Lage, sich an den 

Wohnkosten zu beteiligen, weshalb er die Anrechnung des maximalen Mietzinses von 

15’000 Franken beantrage. Am 1. März 2013 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache ab (EL-act. 71). Sie führte zur Begründung aus, es sei für die EL-

Anspruchsberechnung einzig entscheidend, ob im Haushalt lebende Personen in die 

Berechnung einzuschliessen seien. Unerheblich sei dagegen, ob sie faktisch in der 

Lage seien, sich an den Ausgaben zu beteiligen. Aus diesem Grund seien die beiden 

Töchter und der Enkel des Versicherten zu Recht nicht in die Anspruchsberechnung 

mit einbezogen worden, weshalb der Mietzins folglich ebenfalls korrekt aufgeteilt 

worden sei.

A.f   Dagegen liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) am 8. April 

2013 eine Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte eine Neu­

berechnung des EL-Anspruchs unter Berücksichtigung des steuerrechtlichen Abzuges 

vom Eigenmietwert von 30 Prozent und unter Ausschlusses des Anteils der nicht in die 

EL-Anspruchsberechnung eingeschlossenen Mitbewohner vom Liegenschaftsertrag.

A.g  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 19. April 2013 unter Hinweis auf die Er­

wägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde 

(act. G 3).

A.h  Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine Replik (vgl. act. G 5).

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A.i   Am 3. April 2014 teilte das Versicherungsgericht dem Beschwerdeführer mit 

(act. G 6), dass die von der Beschwerdegegnerin als Vermögensverzicht qualifizierten 

Vermögensabgänge aus beweisrechtlichen Gründen als noch vorhandenes 

tatsächliches und nicht als fiktives Vermögen zu qualifizieren seien. Der entsprechende 

Betrag vermindere sich daher nicht jährlich um jeweils 10’000 Franken, weshalb folglich 

die Korrektur des angefochtenen Einspracheentscheides zu Ungunsten des 

Beschwerdeführers als möglich erscheine. Dem Beschwerdeführer wurde die 

Gelegenheit zum Rückzug der Beschwerde oder zur Untermauerung seiner 

Behauptung, sein Vermögen habe sich um den fraglichen Betrag reduziert, eingeräumt. 

Am 8. Mai 2014 liess der Beschwerdeführer geltend machen (act. G 7), die 

Berechnungen der Beschwerdegegnerin seien teilweise falsch und stützten sich 

teilweise auf falsche Angaben der Steuerbehörden. Sein Vertreter stellte eine eigene 

Berechnung auf und reichte diverse Belege ein. Die Beschwerdegegnerin verzichtete 

auf eine Stellungnahme (vgl. act. G 9).

Erwägungen:

1.      Der angefochtene Einspracheentscheid betrifft den Ergänzungsleistungsanspruch 

ab dem frühestmöglichen Anspruchsbeginn, nämlich ab März 2009. Über diesen 

Anspruch ist allerdings bereits früher verfügt worden, und zwar am 14. Mai 2009, als 

die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer erstmals eine Ergänzungsleistung ab 

März 2009 zugesprochen hat, und am 15. April 2010, als die Beschwerdegegnerin den 

EL-Anspruch rückwirkend ab März 2009 neu festgesetzt (und zu viel ausgerichtete 

Leistungen zurückgefordert) hat. Beide Verfügungen sind formell rechtskräftig, weshalb 

die Beschwerdegegnerin nicht ohne Weiteres erneut über den 

Ergänzungsleistungsanspruch ab März 2009 hat verfügen dürfen. Vorab ist folglich zu 

prüfen, ob das Zurückkommen auf die vorherigen formell rechtskräftigen Verfügungen 

zulässig gewesen ist, ob also die Voraussetzungen für eine so genannt prozessuale 

Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) erfüllt 

gewesen sind. Die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision sind nicht erfüllt 

gewesen, denn die Beschwerdegegnerin hat ihren Entscheid nicht auf qualifiziert neue 

Tatsachen oder qualifiziert neue Beweismittel, sondern auf nachträglich eingeforderte 

Belege gestützt, die sie bereits in den früheren Verfahren hätte einfordern und ihrem 

Entscheid zugrunde legen können. Aufgrund der zuletzt eingegangenen Unterlagen 

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(Steuerveranlagungsverfügungen und Bankauszüge) hat nun allerdings festgestanden, 

dass die früheren Verfügungen vom 14. Mai 2009 und 15. April 2010 auf falschen 

Vermögensständen beruht hatten. Aufgrund der erheblichen Differenz zwischen den 

den früheren Verfügungen zugrunde gelegten und den tatsächlichen 

Vermögensständen beziehungsweise der Auswirkungen auf die Höhe der geschuldeten 

Ergänzungsleistung ist die Korrektur von erheblicher Bedeutung gewesen, weshalb die 

Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt gewesen sind. Die 

Beschwerdegegnerin hat allerdings nicht die ursprüngliche, leistungszusprechende 

Verfügung vom 14. Mai 2009 in Wiedererwägung ziehen können, weil einem solchen 

Vorgehen die (ebenfalls formell rechtskräftige) Verfügung vom 15. April 2010 im Wege 

gestanden ist. Zulässig ist allein die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung 

vom 15. April 2010 gewesen, mit der ja ebenfalls über den EL-Anspruch ab März 2009 

entschieden worden war. Die wiedererwägungsweise Aufhebung dieser Verfügung hat 

zur Folge, dass das Verfahren, das mit dieser Verfügung abgeschlossen worden war, 

gewissermassen wieder auflebt, weil der dieses Verfahren abschliessende Entscheid 

weggefallen ist. Die Wiedererwägung muss also zwingend auch eine Neuregelung des 

Rechtsverhältnisses enthalten. Im Wiedererwägungsverfahren muss die Verwaltung 

also in einem ersten Schritt den ursprünglichen, falschen Entscheid aufheben und in 

einem zweiten Schritt neu entscheiden, und zwar so, wie sie es im damaligen Verfahren 

richtigerweise hätte tun müssen. Dieser neue Entscheid muss seiner 

verfahrensrechtlichen Natur nach dem alten, aufgehobenen Entscheid entsprechen. 

Wird also eine leistungszusprechende Verfügung aufgehoben, muss in der 

Wiedererwägungsverfügung über das Leistungsgesuch entschieden werden, wie wenn 

zum ersten Mal darüber befunden würde. Wird eine Revisionsverfügung aufgehoben, 

muss in der Wiedererwägungsverfügung das Revisionsverfahren abgeschlossen 

werden, das heisst die Neuregelung im Rahmen der Wiedererwägung muss dem 

Wesen nach eine Revisionsverfügung sein (vgl. zum Ganzen auch den Entscheid 

EL 2008/30 des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 20. Juni 2013, 

E. 3 f.). Die vorliegend wiedererwägungsweise aufzuhebende Verfügung vom 15. April 

2010 kann ihrerseits ebenfalls nur eine Wiedererwägungsverfügung gewesen sein, weil 

die Beschwerdegegnerin damit einen qualifizierten Fehler, der ihr in der 

leistungszusprechenden Verfügung vom 14. Mai 2009 unterlaufen war, hatte korrigieren 

wollen. Das bedeutet, dass es sich beim angefochtenen Entscheid um eine 

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Wiedererwägung einer Wiedererwägung der leistungszusprechenden Verfügung 

handelt. Nach dem oben Ausgeführten muss also über das Leistungsgesuch des 

Beschwerdeführers so neu befunden werden, wie wenn es sich um ein Verfahren 

betreffend eine erstmalige Leistungszusprache handeln würde. Daraus folgt, dass 

sämtliche Anspruchsvoraussetzungen und Berechnungsgrundlagen frei und umfassend 

zu prüfen sind und dass eine Anspruchsberechnung für den gesamten massgebenden 

Zeitraum von der Anmeldung an bis zum Erlass der durch den angefochtenen 

Einspracheentscheid ersetzten Verfügung vom 8. Dezember 2012 durchzuführen ist.

2.      Als Anmeldedatum hat der Beschwerdeführer den 9. Februar 2009 angegeben. 

Die Anmeldung ist aber erst am 19. März 2009 bei der AHV-Zweigstelle eingetroffen 

(vgl. EL-act. 67–6 und 67–1). Die persönliche Abgabe der Anmeldung oder die 

Übergabe an die Post noch im Februar 2009 ist unwahrscheinlich. Da der 

Beschwerdeführer nicht bewiesen hat und da in antizipierender Beweiswürdigung 

davon auszugehen ist, dass er auch nicht beweisen kann, dass die Anmeldung effektiv 

bereits im Februar 2009 erfolgt ist, liegt diesbezüglich eine Beweislosigkeit vor. Deren 

Nachteil hat der Beschwerdeführer zu tragen. Ein allfälliger Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen besteht folglich erst ab dem 1. März 2009.

3.      In die EL-Anspruchsberechnung sind der Beschwerdeführer als Bezüger einer 

Altersrente (vgl. Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG) und dessen Ehefrau (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG) 

einzubeziehen. Die erwachsenen Töchter, für die kein Anspruch auf eine Kinderrente 

mehr besteht (vgl. Art. 22  Abs. 1 AHVG i.V.m. Art. 25 Abs. 4 f. AHVG), und der Enkel 

sind dagegen nicht in die EL-Anspruchsberechnung mit einzubeziehen. Ob und wie viel 

die Töchter an den Lebensbedarf der Familie beisteuern können, ist ebenso irrelevant 

wie ihre Fähigkeit, für ihren eigenen Lebensbedarf selbst aufzukommen. Die 

Ergänzungsleistungen sollen ihrer Konzeption nach nur den Bedarf von 

Rentenbezügern (wo nötig) abdecken. Für alle anderen Personen werden keine 

Ergänzungsleistungen ausgerichtet, auch wenn sie mit EL-Berechtigten verwandt und 

allenfalls auf deren Unterstützung angewiesen sind. Für den gesamten hier 

massgebenden Zeitraum dürfen also nur der Beschwerdeführer und seine Ehefrau in 

die EL-Anspruchsberechnung einbezogen werden.

4.     

ter

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4.1   Einer langjährigen Praxis gemäss wird der Eigenmietwert einer selbstbewohnten 

Liegenschaft als Einnahme und als (Mietzins-) Ausgabe in die Anspruchsberechnung 

eingesetzt. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat diese Praxis in seinem 

Entscheid vom 1. Juli 2014 (EL 2013/23) als gesetzwidrig erkannt und deshalb 

aufgegeben. Es hat dies folgendermassen begründet: Das Gesetz sehe die 

Anrechnung des Eigenmietwertes weder auf der Ausgaben- noch auf der 

Einnahmenseite vor, weshalb die langjährige Praxis eine Gesetzeslücke voraussetze, 

die aber nicht vorliege. Ein Grund für die Berücksichtigung des Eigenmietwertes 

entgegen dem Gesetzeswortlaut sei nicht ersichtlich. Es fehle ein konkreter Geldfluss, 

der die Anrechnung des Eigenmietwertes als Einnahme erlauben würde, und der 

Eigenmietwert sei kein wirtschaftlicher Nachteil im Sinne einer Aufwandposition, der als 

Ausgabe berücksichtigt werden könnte. In Fällen, in denen der Eigenmietwert die 

Summe aus dem fiktiven Mietzins, den Gebäudeunterhaltskosten und dem 

Hypothekarzins übersteige, resultiere aus der Anrechnung des Eigenmietwertes ein 

Einnahmenüberschuss, womit unterstellt werde, dass die betroffene Person aus der 

Befriedigung ihres existenziellen Wohnbedürfnisses einen Ertrag erziele, den sie zur 

Deckung ihres übrigen Existenzbedarfs verwenden könne, was dem Willen des 

Gesetzgebers eindeutig zuwider laufe. Das Bundesgericht hat diesen Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen am 13. März 2015 (9C_551/2014) 

aufgehoben und die Gesetzmässigkeit der bisherigen Praxis bestätigt. Begründet hat 

es dies mit dem Argument, die Entstehungsgeschichte der massgebenden Normen des 

ELG enthalte keine Hinweise darauf, dass die Anrechnung des Eigenmietwertes als 

Ertrag aus unbeweglichem Vermögen hätte ausgeschlossen werden sollen. Der 

Gesetzgeber habe im Rahmen der verschiedenen Revisionen des ELG darauf 

verzichtet, „eine andere Regelung für Personen zu schaffen, die in der eigenen 

Liegenschaft leben. Dies ist als Bestätigung der Gerichts- und Verwaltungspraxis zu 

werten, wonach bei solchen EL-Ansprechern bei den Einnahmen ein Eigenmietwert 

und bei den Ausgaben neben Gebäudeunterhaltskosten und Hypothekarzinsen ein 

(Eigen-) Mietzins zu berücksichtigen ist“ (E. 3.3). Daraus folge, dass sich aus der 

grammatikalischen Auslegung nichts zugunsten der vom Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen angestrebten Praxisänderung ableiten lasse. Eine versicherte 

Person, die ihre eigene Liegenschaft bewohne, konsumiere in natura und müsse 

deshalb durch die Anrechnung des Eigenmietwertes gleich gestellt werden wie die 

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versicherten Personen, die ihre Liegenschaft vermieteten und selbst andernorts 

(billiger) zur Miete wohnten.

4.2   Dem ist entgegen zu halten, dass zwar allenfalls der Wortlaut (nicht aber der Sinn 

und Zweck) des Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG die Anrechnung eines Eigenmietwertes als 

Vermögensertrag in natura zulassen kann, dass der (klare) Wortlaut des Art. 10 Abs. 1 

lit. b ELG es aber ausschliesst, den Eigenmietwert als Mietzins (in natura!) als Ausgabe 

anzurechnen. Das ist vom Bundesgericht übersehen worden. Das Fundament der 

Argumentation des Bundesgerichts ist ganz offensichtlich die steuerrechtliche 

Regelung (vgl. den Verweis in E 3.3 in fine auf ein in ASA 63 S. 155 publiziertes 

steuerrechtliches Urteil), die den Eigenmietwert zum Naturaleinkommen erklärt. Das 

Bundesgericht geht also mit Selbstverständlichkeit davon aus, dass diese 

steuerrechtliche Konstruktion auch die EL-rechtliche Lösung sein müsse, ohne dies 

allerdings vertieft zu begründen. Aus steuerrechtlicher Sicht stellt der Eigenmietwert 

zwar tatsächlich eine Naturaleinnahme dar, welche die für die konkrete 

Steuerbelastung massgebliche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit mitbestimmt. 

Ökonomisch betrachtet handelt es sich dabei aber nicht um einen Mehrwert bzw. einen 

Mittelzufluss, sondern ausschliesslich um eine Ausgabenminderung. Deshalb kann es 

sich bei der gesetzlichen Anordnung, den Eigenmietwert als steuerbares Einkommen 

zu berücksichtigen, nur um einen (steuerrechtlichen) rechtspolitischen Entscheid des 

Gesetzgebers handeln, mit dem der Tatsache Rechnung getragen wird, dass das 

Steuerrecht den Einfluss einer Ausgabeneinsparung (keine Mietzinsausgaben bei 

Nutzung der eigenen Wohnung) auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit aufgrund 

seiner Beschränkung auf die Einnahmen nicht direkt berücksichtigen kann. Die 

Mietzinseinsparung hat deshalb aus steuerrechtlichen Überlegungen in ein 

Naturaleinkommen umgewandelt werden müssen. Anders als das Steuerrecht stellt 

das Ergänzungsleistungsrecht zur Bemessung der „wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit“ 

aber nicht nur auf die Einnahmen, sondern auch auf die Ausgaben ab. Der 

Eigenmietwert muss bei der EL-Anspruchsberechnung nicht als Naturaleinkommen 

qualifiziert werden, damit die damit verbundene Ausgabeneinsparung Berücksichtigung 

finden kann.

4.3   Entgegen der Auffassung des Bundesgerichts ist deshalb im Rahmen der 

systematischen und insbesondere der teleologischen Interpretation der Art. 10 Abs. 1 

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lit. b und 11 Abs. 1 lit. b ELG sorgfältig zu prüfen, ob, wie das Bundesgericht 

sinngemäss geltend macht, derselbe rechtspolitische Entscheid wie im Steuerrecht 

gefällt worden ist, d.h. ob der Eigenmietwert – entgegen seiner ökonomischen Natur 

als Ausgabeneinsparung – tatsächlich zur anrechenbaren Einnahme erklärt werden 

muss. Das wird vom Bundesgericht ohne weiteres (unter Verweis nur auf die 

Gleichbehandlung derjenigen, die die eigene Liegenschaft vermieten, mit denjenigen, 

die die eigene Liegenschaft selbst bewohnen) bejaht. Tatsächlich hat aber der durch 

die Summe der gemäss Art. 10 ELG anzuerkennenden Ausgaben definierte 

Existenzbedarf einer versicherten Person nichts mit der wirtschaftlichen 

Leistungsfähigkeit dieser versicherten Person als Steuersubjekt zu tun. Der 

Existenzbedarf als Summe der anerkannten Ausgaben definiert nämlich den 

Mittelbedarf zur Deckung der existenziellen Bedürfnisse, ohne in Armut zu geraten. Der 

Sinn und Zweck des Ergänzungsleistungsrechtes ist es ja gerade, die Deckung dieses 

Existenzbedarfs zu decken, während das Steuerrecht einen völlig anderen Zweck 

verfolgt, nämlich Abgaben auf einem möglichst hohen Steuersubstrat zu erheben. Der 

Eigenmietwert einer im Eigentum einer versicherten Person stehenden Liegenschaft 

stellt – als Ausgabeneinsparung – zwar eine Erhöhung der „wirtschaftlichen 

Leistungsfähigkeit“ und damit einen Teil des mittels direkter Steuern belasteten 

Substrates, keinesfalls aber eine den Existenzbedarf deckende Einnahme dar. Es 

handelt sich dabei ebenso wenig um eine den Existenzbedarf deckende Einnahme wie 

beim Eigenmietwert einer von einer versicherten Person gemieteten Wohnung. Dem 

Sinn und Zweck der Ergänzungsleistung, den Existenzbedarf sicherzustellen, kommen 

die im Eigentum einer versicherten Person stehende Wohnung und die von einer 

versicherten Person gemietete Wohnung auf völlig identische Art und Weise nach: Sie 

sind irrelevant, weil nur die Ausgabenseite der EL-Anspruchsberechnung betroffen ist. 

Die gemietete Wohnung verursacht anerkannte Ausgaben, nämlich den Nettomietzins 

und die Mietnebenkosten; die im Eigentum der versicherten Person stehende Wohnung 

lässt die anerkannten Ausgabenpositionen der Hypothekarzinsen und der 

Gebäudeunterhaltskosten entstehen. Warum eine die Ausgaben und damit den zu 

deckenden Existenzbedarf senkende Nutzung der eigenen Wohnung durch die 

Anrechnung des Eigenmietwertes auf der Einnahmenseite und die parallele 

Anrechnung des Eigenmietwertes als Mietzinsausgabe und nicht einfach durch das 

Abstellen auf die konkrete Ausgabensituation (bestehend aus dem Hypothekarzins und 

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den Gebäudeunterhaltskosten) erreicht werden soll, ist nicht nachvollziehbar. Die 

Ausgabeneinsparung und damit die Reduktion des Existenzbedarfs durch die 

Selbstnutzung der eigenen Liegenschaft (keine Mietausgaben gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. 

b ELG) ist EL-rechtlich offensichtlich erwünscht und steht in keinem Zusammenhang 

mit der Einnahmenseite der Anspruchsberechnung. Das zeigt auch der vom 

Bundesgericht im bereits erwähnten Urteil vom 13. März 2015 beurteilte Sachverhalt: 

Die versicherte Person wohnte in der eigenen Liegenschaft, die einen hohen 

Eigenmietwert aufwies. Dieser lag weit höher als die anerkannten Ausgaben bestehend 

aus dem Hypothekarzins, den Gebäudeunterhaltskosten und dem gesetzlich 

beschränkten "Mietzins". Die Anrechnung des Eigenmietwertes hatte die EL-rechtlich 

betrachtet nicht nachvollziehbare Konsequenz, dass sich die Ausgabeneinsparung im 

Betrag des die entsprechenden Ausgaben übersteigenden Teils des Eigenmietwertes in 

einen Mittelzufluss verwandelte, der nach dem System des ELG als den Existenzbedarf 

deckende (fiktive!) Einnahme anzurechnen war, obwohl der Eigenmietwert ökonomisch 

betrachtet kein Mittelzufluss sein kann, sondern im Steuerrecht nur als 

Naturaleinkommen „konstruiert“ worden ist, um die Ausgabeneinsparung – bei 

objektiver Betrachtung als fiktive Einnahme – in die Steuerveranlagung einfliessen 

lassen zu können. Im Umfang des überschiessenden Teils des als Einnahme 

angerechneten Eigenmietwertes wurde der versicherten Person also eine 

Ergänzungsleistung vorenthalten, obwohl sie nach dem Sinn und Zweck des ELG einen 

Anspruch auf eine entsprechende Ergänzungsleistung hatte, weil kein 

Einnahmenverzicht gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG vorlag, der die Anrechnung fiktiver 

(Natural-) Einnahmen erfordert hätte.

4.4   Eine andere Gesetzesbestimmung, welche die Anrechnung einer ökonomisch gar 

nicht vorhandenen Einnahme zuliesse, kennt das ELG nicht. Dem Anliegen der 

Gleichbehandlung zwischen derjenigen versicherten Person, die ihre Liegenschaft 

vermietet und in einer billigen Mietwohnung lebt, und der versicherten Person, die ihre 

eigene Liegenschaft bewohnt, wird durch Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG Rechnung getragen. 

Diese Gesetzesbestimmung hat in diesem Zusammenhang also doch eine Relevanz. 

Die Nutzung der eigenen Wohnung kann nämlich im Einzelfall ein Einnahmenverzicht 

sein, wenn die versicherte Person die eigene Liegenschaft zu einem dem (hohen) 

Eigenmietwert entsprechenden oder sogar noch höheren Zins vermieten und selbst in 

einer billigen Mietwohnung leben könnte. Dadurch könnte sie die eigene Liegenschaft 

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teilweise zur Deckung ihres Existenzbedarfes einsetzen. Gestützt auf Art. 11 Abs. 1 lit. 

g ELG als Einnahme anzurechnen wäre dabei aber natürlich nicht der Eigenmietwert, 

sondern der (hypothetische) Mietertrag, dem auf der Ausgabenseite nicht die 

Hypothekarzinsen und die Gebäudeunterhaltskosten, sondern der (hypothetische) 

Mietzins (nebst Nebenkostenpauschale) für eine billige Wohnung gegenüberstünde. Ist 

eine solche (hypothetische) Vorgehensweise zumutbar und kommt deshalb Art. 11 Abs. 

1 lit. g ELG zur Anwendung, so besteht ebenfalls kein Bedarf nach der Anrechnung des 

Eigenmietwertes als Einnahme.

4.5   Zusammenfassend ist der angefochtene Einspracheentscheid dahingehend zu 

korrigieren, dass bei der EL-Anspruchsberechnung der Eigenmietwert der im Eigentum 

des Beschwerdeführers stehenden Liegenschaft weder auf der Ausgaben- noch auf 

der Einnahmenseite berücksichtigt werden darf.

5.     

5.1   Bezüglich des Vermögens hat die Beschwerdegegnerin fälschlicherweise 

angenommen, nicht belegte Ausgaben seien als Vermögensverzicht zu qualifizieren. 

Wenn nicht bewiesen werden kann, dass ein Teil des Vermögens ausgegeben worden 

ist, muss davon ausgegangen werden, es sei noch vorhanden. Dementsprechend 

muss es als tatsächliches, nicht als fiktives Vermögen angerechnet werden, was 

insbesondere zur Folge hat, dass es nicht gemäss der Regel von Art. 17a ELV jährlich 

zu reduzieren ist. Insofern erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid also in 

Bezug auf den Betrag des angerechneten Vermögens ab Januar 2012 (ab welchem 

Zeitpunkt die Beschwerdegegnerin einen um 10’000 Franken verringerten 

„Vermögensverzicht“ von 94’677 Franken angerechnet hat) als falsch. Fraglich ist 

allerdings auch, ob der „ursprüngliche“ Betrag des Vermögensanteils, von dem nach 

der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht hat bewiesen werden können, dass er 

ausgegeben worden ist, korrekt ermittelt worden ist.

5.2   Die Beschwerdegegnerin ist von einem Vermögen von 464’575 Franken am 

31. Dezember 2009, von einem Vermögen von 288’457 Franken am 31. Dezember 

2010, von einem Verbrauch von 15’000 Franken pro Jahr und Ehepaar, von einem 

Vermögensverzehr von 20’581 Franken im Jahr 2010 („gemäss Berechnung“), von 

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einem Verbrauch von 35’860 Franken im Jahr 2010 (Krankenkasse, Hypothekarzinsen, 

Gebäudeunterhaltskosten, Mietkosten plus Lebensbedarf minus Renten, Zinsen und 

Mietertrag) und folglich von nicht belegbaren Ausgaben von 104’677 Franken im Jahr 

2010 ausgegangen (EL-act. 10–3). Der Beschwerdeführer hat dagegen vorgebracht 

(act. G 7), die Steuerveranlagungsverfügungen für die Jahre 2008 und 2009 beruhten 

auf einer fehlerhaften Sachverhaltsgrundlage, da der Saldo eines Bankkontos sowie die 

Hälfte eines im Verlaufe des Jahres 2009 verteilten Festgeldkontos fälschlicherweise 

doppelt berücksichtigt worden seien. Das Reinvermögen habe sich per Ende des 

Jahres 2008 nicht auf 472’655 Franken, sondern bloss auf 412’916 Franken belaufen. 

Allerdings habe es der Beschwerdeführer versäumt, rechtzeitig eine Einsprache gegen 

die falsche Nachsteuerverfügung für das Jahr 2008 zu erheben. Die 

Beschwerdegegnerin sei also per 31. Dezember 2008 von einem zu hohen Betrag 

ausgegangen (450’455 Franken Wertschriften- und Barvermögen). Aus den vom 

Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen geht hervor, dass im Nachsteuerverfahren 

für das Jahr 2008 tatsächlich der Saldo des Bankkontos bei der Kantonalbank C.___ 

fälschlicherweise doppelt angerechnet worden ist (act. G 7.2). Ebenfalls geht aus den 

Unterlagen hervor, dass es sich beim zusätzlich zum Festgeldkontosaldo von 100’000 

Franken angerechneten Festgeldkontosaldo von 50’000 Franken (vgl. act. G 7.2) um 

einen Anteil des ersten Festgeldkontos handeln muss (vgl. act. G 7.4–6), der 

entsprechend nicht hätte zusätzlich als Vermögen berücksichtigt werden dürfen. Nach 

den Grundsätzen des Steuerrechts hätte bloss ein Wertschriften- und Barvermögen 

von 390’716 Franken (450’455 Franken – 9’739 Franken – 50’000 Franken) besteuert 

werden dürfen. Da die formell rechtskräftigen Steuerveranlagungsverfügungen in EL-

Verfahren keine irgendwie geartete Bindungswirkung entfalten, sondern gemäss Art. 17 

Abs. 1 ELV vielmehr auf die tatsächlichen Verhältnisse abzustellen ist und die 

massgebenden Steuerrechtsnormen analog anzuwenden sind, ist per 31. Dezember 

2008 von einem Wertschriften- und Barvermögen von 390’716 Franken auszugehen. 

Per 31. Dezember 2009 hat sich das Wertschriften- und Barvermögen gemäss der 

Steuerveranlagungsverfügung für das Jahr 2009 auf 464’575 Franken belaufen 

(act. G 7.13), doch geht aus den Unterlagen hervor (act. G 7.16), dass die 

Steuerbehörden fälschlicherweise das im Verlaufe des Jahres 2009 geteilte und teils 

verbrauchte Festgeldvermögen von 100’000 Franken (Stand am 31. Dezember 2008) 

zusätzlich zum noch vorhandenen Rest davon angerechnet und damit gewissermassen 

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doppelt berücksichtigt haben. Tatsächlich hat sich das Wertschriften- und 

Barvermögen am 31. Dezember 2009 überwiegend wahrscheinlich bloss noch auf 

364’575 Franken belaufen. Am 31. Dezember 2010 hat das Wertschriften- und 

Barvermögen noch 288’457 Franken (vgl. act. G 7.14) und am 31. Dezember 2011 noch 

218’724 Franken (vgl. act. G 7.15) betragen.

5.3   Das liquide Vermögen des Beschwerdeführers hat sich also im Jahr 2009 um 

26’141 Franken, im Jahr 2010 um 76’118 Franken und im Jahr 2011 um 69’733 

Franken verringert. Der Vermögensverzehr im Jahr 2009 ist angesichts der tiefen 

Rentenleistungen, die der Beschwerdeführer und seine Ehefrau damals erhalten haben, 

als augenscheinlich im gewöhnlichen Rahmen liegend und entsprechend der 

allgemeinen Lebenserfahrung als tatsächlich erfolgt zu qualifizieren. Die (falsche) 

Verbrauchsrechnung der Beschwerdegegnerin für das Jahr 2010 (EL-act. 10–3) hat ja 

bereits einen „belegbaren“ Verbrauch von 35’860 Franken ergeben. Falsch ist diese 

Verbrauchsrechnung gewesen, weil sie fiktive Ausgaben und Einnahmen berücksichtigt 

hat, die selbstverständlich in Bezug auf den nachvollziehbaren effektiven Verbrauch 

des Vermögens irrelevant sind. Richtigerweise hätte den 

Krankenversicherungsprämien, den Hypothekarzinsen, den Gebäudeunterhaltskosten 

und der Lebensbedarfspauschale bloss die Rentenleistungen und die Zinserträge 

gegenüber gestellt werden dürfen. Die fiktive Eigenmiete und der fiktive 

Eigenmietertrag hätten nicht berücksichtigt werden dürfen. Der Verbrauch hat sich 

demzufolge im Jahr 2010 auf 50’164 Franken belaufen. Addiert man den von der 

Beschwerdegegnerin „akzeptierten“ und nicht zu beanstandenden zusätzlichen 

Verbrauch (für nicht alltägliche Auslagen) von 15’000 Franken pro Jahr (vgl. EL-act. 10–

3), ist von einem belegten Vermögensverzehr von rund 65’000 Franken im Jahr 2010 

bzw. pro Jahr (die Werte differieren nur geringfügig von Jahr zu Jahr) auszugehen. 

Damit ist auch der Verbrauch im Jahr 2011 als im Rahmen liegend und damit belegt zu 

qualifizieren. Unter Berücksichtigung des ausserordentlich tiefen Verbrauchs und der 

im Jahr 2010 beglichenen Rückforderung von Ergänzungsleistungen von rund 20’000 

Franken muss auch in Bezug auf das Jahr 2010 von einem im Rahmen liegenden und 

damit belegten Vermögensverzehr ausgegangen werden. Mit den im 

Beschwerdeverfahren eingereichten Belegen und Ausführungen zur 

Vermögensentwicklung hat der Beschwerdeführer also mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachzuweisen vermocht, dass er 

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sein Vermögen im Umfang der oben erwähnten Reduktionen tatsächlich verbraucht 

hat, ohne dabei auf Vermögen zu verzichten. Die Anrechnung eines über die oben 

ermittelten Wertschriften- und Barvermögens hinausgehenden Vermögens erweist sich 

folglich als unzulässig.

5.4   Für das Jahr 2009 ist demnach, wie von der Beschwerdegegnerin (abgesehen 

vom Wertschriftenvermögen) korrekt ermittelt (vgl. EL-act. 14), von einem 

anrechenbaren Vermögen von total 260’416 Franken (Wertschriften- und Barvermögen 

plus Fahrzeugwert plus Wert der selbst bewohnten Liegenschaft abzüglich der 

Freibeträge und der Hypothek) und dementsprechend von einem zumutbaren 

Vermögensverzehr von 26’042 Franken auszugehen. Für das Jahr 2010 ist – analog – 

von einem anrechenbaren Vermögen von total 244’225 Franken und einem zumutbaren 

Vermögensverzehr von 24’422 Franken, für das Jahr 2011 von einem anrechenbaren 

Vermögen von total 144’307 Franken und einem zumutbaren Vermögensverzehr von 

14’431 Franken und für das Jahr 2012 von einem anrechenbaren Vermögen von total 

72’024 Franken und einem zumutbaren Vermögensverzehr von 7’202 Franken 

auszugehen.

6.     

6.1   Unter Berücksichtigung der Rentenleistungen von 4’140 Franken (2009/2010) 

bzw. 4’212 Franken (2011/2012), der Vermögenserträge von 4’859 Franken (2009), 

7’050 Franken (2010), 7’902 Franken (2011) bzw. 2’585 Franken (2012) und des 

anrechenbaren Vermögensverzehrs von 26’042 Franken (2009), 24’422 Franken (2010), 

14’431 Franken (2011) bzw. 7’202 Franken (2012) belaufen sich die anrechenbaren 

Einnahmen auf 35’041 Franken (2009), 35’612 Franken (2010), 26’545 Franken (2011) 

bzw. 13’999 Franken (2012).

6.2   Als Ausgaben zu berücksichtigen sind die Prämienpauschalen für die 

obligatorische Krankenpflegeversicherung von 6’408 Franken (2009), 7’056 Franken 

(2010), 7’536 Franken (2011) bzw. 7’824 Franken (2012), die Pauschale für den 

allgemeinen Lebensbedarf von 28’080 Franken (2009/2010) bzw. 28’575 Franken 

(2011/2012), die Pauschale für den Gebäudeunterhalt von 5’328 Franken (2009–2012) 

sowie die Hypothekarzinsen von 18’496 Franken (2009), 18’326 Franken (2010) bzw. 

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18’093 Franken (2011/2012). Dies ergibt ein Ausgabentotal von 58’312 Franken für das 

Jahr 2009, 58’790 Franken für das Jahr 2010, 59’532 Franken für das Jahr 2011 und 

59’820 Franken für das Jahr 2012.

6.3   Aus der Gegenüberstellung der Ausgaben und der Einnahmen resultiert ein Aus­

gabenüberschuss von 23’271 Franken für das Jahr 2009, von 23’178 Franken für das 

Jahr 2010, von 32’987 Franken für das Jahr 2011 und von 45’821 Franken für das Jahr 

2012. Damit hat der Beschwerdeführer einen monatlichen Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen von je 1’939 Franken für die Monate März bis und mit Dezember 

2009, von 1’932 Franken für das Jahr 2010, von 2’749 Franken für das Jahr 2011 und 

von 3’818 Franken für das Jahr 2012. Würde man – der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung folgend – den Eigenmietwert als Ausgabe und Einnahme 

berücksichtigen, ergäbe sich ein Ausgabenüberschuss von 7’719 Franken für das Jahr 

2009, von 7’626 Franken für das Jahr 2010, von 17’435 Franken für das Jahr 2011, von 

je 30’269 Franken für die Monate Januar und Februar 2012 und von 33’041 Franken für 

den Rest des Jahres 2012 (Erhöhung des anteiligen Mietzinses von zwei Fünfteln auf 

drei Fünftel per 1. März 2012), womit der Beschwerdeführer massiv schlechter gestellt 

würde. Er hätte dann nämlich nur einen Anspruch auf eine Ergänzungsleistung von 643 

Franken (statt 1’939 Franken) pro Monat für den Zeitraum vom 1. März 2009 bis zum 

31. Dezember 2009, von 636 Franken (statt 1’932 Franken) pro Monat für das Jahr 

2010, von 1’453 Franken (statt 2’749 Franken) pro Monat für das Jahr 2011, von je 

2’522 Franken (statt 3’818 Franken) für die Monate Januar und Februar 2012 und von 

2’753 Franken (statt 3’818 Franken) pro Monat für den Rest des Jahres 2012. Das 

Argument des Bundesgerichtes im Urteil 9C_551/2014 vom 13. März 2015, die 

Berücksichtigung des Eigenmietwertes wirke sich nicht nachteilig aus, trifft im 

vorliegenden Fall also offensichtlich nicht zu.

7.      Der angefochtene Einspracheentscheid ist somit in Gutheissung der Beschwerde 

aufzuheben. Dem Beschwerdeführer sind die obgenannten Ergänzungsleistungen 

zuzusprechen. Ob die daraus resultierende Nachzahlung einen Anspruch auf 

Verzugszinsen begründet, wird die Beschwerdegegnerin noch zu prüfen haben. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Der nicht anwaltlich 

vertretene Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 1. März 2013 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird eine monatliche Ergänzungsleistung von 

1’939 Franken für den Zeitraum vom 1. März 2009 bis zum 31. Dezember 2009, von 

1’932 Franken für das Jahr 2010, von 2’749 Franken für das Jahr 2011 und von 3’818 

Franken ab Januar 2012 zugesprochen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.04.2015
	Art. 10 und 11 ELG.Eigenmietwert (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. April 2015, EL 2013/14).Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_330/2015.Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug undMiriam Lendfers; Gerichtsschreiber Tobias BoltEntscheid vom 28. April 2015in SachenA.___,Beschwerdeführer,vertreten durch Ivo Baumgartner, Leestrasse 17, 9464 Rüthi,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErgänzungsleistung zur AHVSachverhalt:

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