# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3b483a8d-a17d-5d76-8e1d-d9cbe8f4fae4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2025-10-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.10.2025 D-6590/2024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6590-2024_2025-10-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6590/2024 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 .  O k t o b e r  2 0 2 5  

Besetzung 
 Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richter Lorenz Noli, Richter Manuel Borla,    

Gerichtsschreiberin Aglaja Schinzel. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…),   

B._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

beide vertreten durch Claudio Ludwig, Rechtsschutz für  

Asylsuchende,  

(…),  

Beschwerdeführende,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (sicherer 

Drittstaat);  

Verfügung des SEM vom 10. Oktober 2024 / N (…). 

 

 

 

D-6590/2024 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführenden suchten am 19. August 2022 gemeinsam mit 

ihrer jüngsten, damals noch minderjährigen Tochter ([…]) sowie ihren drei 

volljährigen Kindern ([…]) in der Schweiz um Asyl nach. Das Verfahren der 

jüngsten Tochter wurde ebenfalls am Bundesverwaltungsgericht anhängig 

gemacht (Verfahrensnummer D-6557/2024) und wird koordiniert mit Ent-

scheid gleichen Datums abgeschlossen.  

B.  

Anlässlich des Dublin-Gesprächs vom 9. September 2022 gab der Be-

schwerdeführer an, er habe Afghanistan im Jahr 2018 verlassen und sei 

mit seinen Töchtern nach Italien gereist, wo er über ein Visum verfügt habe. 

Die Beschwerdeführerin sei, zusammen mit einem Sohn, im Jahr 2016 il-

legal nach Europa gereist und habe den Flüchtlingsstatus erhalten. In Ita-

lien sei es ihnen bis zur Coronazeit gut gegangen, sie hätten finanziell für 

sich sorgen können da sie in Afghanistan ein Geschäft gehabt hätten. Der 

Beschwerdeführer habe nur für kurze Zeit als Gärtner gearbeitet. Als die 

Taliban an die Macht gekommen seien, habe sein Geschäft dort schliessen 

müssen. Sie hätten in der Folge trotzdem keine Unterstützungsleistungen 

erhalten. Nachdem sie sich ihre Unterkunft nicht mehr selber hätten finan-

zieren können, hätten sie für sechs Monate eine Unterkunft erhalten durch 

eine Wohltätigkeitsinstitution, danach seien sie obdachlos gewesen. Ihnen, 

insbesondere der Beschwerdeführerin, würde es psychisch sehr schlecht 

gehen, sie erhalte Medikamente. Der Beschwerdeführer leide an Nieren-

steinen und müsse möglicherweise operiert werden. 

C.  

Gestützt auf die Angaben der Beschwerdeführenden sowie jene ihrer Fa-

milienangehörigen ersuchte das SEM die italienischen Behörden am 4. Ok-

tober 2022 um Übernahme der Beschwerdeführenden gemäss der Verord-

nung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 

26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung 

des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehö-

rigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf inter-

nationalen Schutz zuständig ist (Neufassung) (ABl. L 180/31 vom 

29.6.2013; nachfolgend: Dublin-III-VO). Am 7. Oktober 2022 (Beschwerde-

führerin) und 2. Dezember (Beschwerdeführer) lehnten die italienischen 

Behörden das Ersuchen ab und teilten mit, die Beschwerdeführenden wür-

den über einen Flüchtlingsstatus verfügen. Aus diesem Grund ersuchte 

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Seite 3 

das SEM am 20. Oktober 2022 (Beschwerdeführerin) und am 7. Dezember 

2022 (Beschwerdeführer) um Rückübernahme gestützt auf die Richtlinie 

2008/115/EG des Europäischen Parlaments und die Europäische Verein-

barung über den Übergang der Verantwortung für Flüchtlinge.  

D.  

Mit Schreiben vom 2. Mai 2023 gewährte das SEM dem Beschwerdeführer 

und seiner jüngsten Tochter das rechtliche Gehör zu einem Nichteintreten-

sentscheid gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG (SR 142.31) und einer 

Wegweisung nach Italien. Der Beschwerdeführer und seine Tochter nah-

men dazu am 9. Mai 2023 Stellung. 

E.  

Am 3. September 2024 ersuchte das SEM die italienischen Behörden er-

neut um Rückübernahme der Beschwerdeführenden. Am 5. September 

2024 stimmten die italienischen Behörden dem Ersuchen zu und bestätig-

ten erneut, dass beide in Italien als Schutzberechtigte anerkannt worden 

seien und Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung und Asyl hätten. 

F.  

Am 23. September 2024 gewährte die Vorinstanz den Beschwerdeführen-

den (erneut) das rechtliche Gehör zu einem Nichteintretensentscheid ge-

mäss Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG und einer Wegweisung nach Italien. Sie 

nahmen dazu am 26. September 2024 Stellung. 

G.  

Mit Verfügung vom 10. Oktober 2024 – eröffnet gleichentags – trat das 

SEM in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG auf die Asylgesuche 

der Beschwerdeführenden nicht ein und ordnete die Wegweisung aus der 

Schweiz sowie den Vollzug an. 

H.  

Mit Eingabe vom 17. Oktober 2024 erhoben die Beschwerdeführenden 

beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen diese Verfügung und 

beantragten dabei, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben, die Vo-

rinstanz sei anzuweisen, die Beschwerdeführenden aufgrund der Unzuläs-

sigkeit beziehungsweise Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in der 

Schweiz vorläufig aufzunehmen, eventualiter sei die Vorinstanz anzuwei-

sen, von den italienischen Behörden individuelle Garantien betreffend den 

Zugang der Beschwerdeführenden zu Unterbringung und medizinischer 

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Seite 4 

Versorgung in Italien einzuholen. In verfahrensrechtlicher Sicht wurde die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege beantragt.  

I.  

Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 

21. Oktober 2024 in elektronischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 3 AsylG). 

J.  

Mit Eingabe vom 4. November 2024 reichten die Beschwerdeführenden 

eine Fürsorgebestätigung, einen medizinischen Bericht betreffend die Be-

schwerdeführerin vom 29. Oktober 2024 sowie eine Petition des Projekts 

«Deutsch für Geflüchtete» vom 28. Oktober 2024 zu den Akten.  

K.  

Mit Zwischenverfügung vom 5. November 2024 stellte die Instruktionsrich-

terin den legalen Aufenthalt der Beschwerdeführenden in der Schweiz fest 

und hiess die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung unter Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses und Einset-

zung ihres Rechtsvertreters als amtlicher Rechtsbeistand gut. Gleichzeitig 

setzte sie der Vorinstanz Frist zur Einreichung einer Vernehmlassung. 

L.  

Mit Schreiben vom 8. November 2024 meldete sich ein neu mandatierter 

Rechtsvertreter und ersuchte um einen Mandatswechsel. Der amtliche 

Rechtsvertreter zeigte am 11. November 2024 sein Einverständnis an und 

ersuchte um Entlassung aus der amtlichen Verbeiständung. Mit Zwischen-

verfügung vom 19. November 2024 wies die Instruktionsrichterin diese Ge-

suche ab. 

M.  

Mit Vernehmlassung vom 19. November 2024 hielt die Vorinstanz an ihren 

Erwägungen fest. Die Beschwerdeführenden replizierten am 10. Dezem-

ber 2024. 

N.  

Mit Schreiben vom 1. September 2025 ersuchten die Beschwerdeführende 

um eine Bestätigung betreffend Hängigkeit des Verfahrens und reichten 

einen aktuellen Arztbericht vom 16. August 2025 betreffend die Beschwer-

deführerin zu den Akten.  

 

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Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – und so auch vorliegend – 

endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 

Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und […] AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

1.4 Das Urteil in vorliegender Sache ergeht mit demselben Spruchgremium 

koordiniert und zeitgleich wie dasjenige der Tochter (Urteil des BVGer 

D-6557/2024 vom 2. Oktober 2025.  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 

SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen 

(Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwer-

deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu 

Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 

2012/4 E. 2.2, je m.w.H.).  

3.2 Hinsichtlich der Frage der Wegweisung und des Wegweisungsvollzugs 

hat die Vorinstanz eine materielle Prüfung vorgenommen, weshalb das 

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Seite 6 

Bundesverwaltungsgericht diese Punkte insoweit ohne Einschränkung 

prüft. 

4.  

4.1 Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid im Wesentlichen damit, bei 

Italien handle es sich um einen sicheren Drittstaat und das Land habe der 

Rückübernahme der Beschwerdeführenden zugestimmt. Somit seien sie 

nicht auf den Schutz der Schweiz angewiesen, da Italien ihnen bereits 

Schutz vor Verfolgung gewährt habe. Sie könnten dorthin zurückkehren, 

ohne eine Rückschiebung in Verletzung des Non-Refoulement-Prinzips zu 

befürchten. 

Betreffend Wegweisungsvollzug hielt das SEM fest, Italien sei Signatar-

staat der EMRK sowie des Zusatzprotokolls zur Flüchtlingskonvention vom 

31. Januar 1967. Ferner bestehe zugunsten sicherer Drittstaaten wie Ita-

lien die Vermutung, dass diese ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen ein-

hielten. Es obliege der betroffenen Person, diese Legalvermutung umzu-

stossen. Italien habe auch die Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtli-

nie) umgesetzt. Die dort im Allgemeinen schwierigen ökonomischen Le-

bensbedingungen sowie die herrschende Wohnungsnot würden die ganze 

Bevölkerung betreffen und die Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs nach Italien nicht zu widerlegen vermögen. In Bezug auf die 

gesundheitlichen Vorbringen führte die Vorinstanz aus, den Ausführungen 

der Beschwerdeführenden sei zu entnehmen, dass sie in Italien ärztliche 

und medikamentöse Behandlung erhalten hätten, offensichtlich sei ihnen 

diese somit nicht verweigert worden. Die medizinische Versorgung in Ita-

lien sei sodann gewährleistet. Schliesslich sei auf die Rechtsprechung des 

EGMR zu verweisen, gemäss welcher eine Verletzung von Art. 3 EMRK 

ausnahmsweise nur dann vorliegen könne, wenn nach einer Überstellung 

wegen fehlender Behandlung oder fehlendem Zugang zu medizinischer 

Betreuung eine tatsächliche Gefahr bestehe, dass die zu überstellende 

Person einer schwerwiegenden, raschen und unumkehrbaren Verschlech-

terung ihres Gesundheitszustandes ausgesetzt wäre, welche schweres 

Leiden oder eine erhebliche Verkürzung der Lebenserwartung zur Folge 

hätte. Dies sei vorliegend nicht der Fall. Somit würden die Vorbringen der 

Beschwerdeführenden die Regelvermutung, wonach Italien ein sicherer 

Drittstaat sei und seine völkerrechtlichen Verpflichtungen einhalte, in casu 

nicht umzustossen. Schliesslich trage das SEM dem aktuellen Gesund-

heitszustand bei der Organisation der Überstellung nach Italien Rechnung, 

indem es die italienischen Behörden vor der Überstellung über den Ge-

sundheitszustand und die notwendige medizinische Behandlung 

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Seite 7 

informiere. Betreffend die sich in der Schweiz aufhaltenden Töchter wurde 

festgehalten, dass diese volljährig seien und ein Abhängigkeitsverhältnis 

vom Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil betreffend Kantonszuwei-

sung verneint worden sei. Die Beziehung falle somit nicht unter den 

Schutzbereich von Art. 8 EMRK (vgl. F-3682/2023, F-3683/2023, F-

3684/2023 vom 29. Januar 2024). 

4.2 In der Beschwerde wurde dem im Wesentlichen entgegengesetzt, die 

Beschwerdeführerin leide seit ihrer Flucht aus Afghanistan an zahlreichen, 

insbesondere psychischen Störungen und Beschwerden und sei seit ihrer 

Einreise in die Schweiz in Behandlung. Durch die anhaltenden belastenden 

Lebensumstände habe sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert. Ab 

dem 11. Oktober 2024 sei sie nach einem Suizidversuch fürsorgerisch un-

tergebracht. Aus den eingereichten medizinischen Berichten gehe hervor, 

dass es sich bei ihr insgesamt betrachtet um eine aus gesundheitlichen 

Gründen besonders vulnerable Person handle, die auf lückenlose medizi-

nische Versorgung angewiesen sei. Ferner bestehe gemäss einem Bericht 

der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) zur Situation von anerkannten 

Flüchtlingen mit psychischen Störungen in Italien vom Februar 2022 im 

ganzen Land nur eine geringe Anzahl an Unterbringungsplätzen für Perso-

nen mit behandlungsbedürftigen psychischen Störungen. Ausserdem 

komme es zu beträchtlichen zeitlichen Verzögerungen. Auch der Be-

schwerdeführer leide an verschiedenen Gesundheitsbeschwerden wie (…) 

und sei ebenfalls auf medizinische Versorgung angewiesen. Er könne 

seine Frau somit kaum ausreichend unterstützen. Der Wegweisungsvoll-

zug erweise sich somit als unzulässig und unzumutbar. 

Im Sinne eines Eventualantrages wurde um Einholen individueller Garan-

tien ersucht, wie es in Dublin-Verfahren bei Personen mit schweren ge-

sundheitlichen Beschwerden Praxis sei. Aus dem bisherigen Verfahren be-

ziehungsweise der Tatsache, dass die italienischen Behörden Ende 2022 

die Rückübernahme mit dem Hinweis abgelehnt hätten, aufgrund der Vul-

nerabilität müsse zuerst die Zusicherung einer Aufnahme in einem SAI-

Zentrum abgewartet werden, wobei in der Folge nie eine entsprechende 

Information erfolgt sei, lasse sich schliessen, dass eine Aufnahme in einer 

geeigneten italienischen Aufnahmestruktur unwahrscheinlich sei. Werde 

der Vollzug der Wegweisung als zulässig und zumutbar beurteilt, seien in-

dividuelle Garantien hinsichtlich des Zugangs zu Unterbringung und Ver-

sorgung einzuholen.  

D-6590/2024 

Seite 8 

4.3 Dem ärztlichen Attest vom 29. Oktober 2024 ist im Wesentlichen zu 

entnehmen, die medikamentöse Behandlung der Migräne der Beschwer-

deführerin sei aufgrund der starken psychosozialen Belastung deutlich er-

schwert. Des Weiteren sei aufgrund der chronischen Migräne mit ausge-

prägter Lärm-/Lichtempfindlichkeit eine Unterbringung – sofern möglich – 

in einer ruhigen Unterkunft mit der Möglichkeit zum Rückzug notwendig. 

4.4 In ihrer Vernehmlassung führte die Vorinstanz im Wesentlichen aus, im 

Zusammenhang mit einer drohenden Suizidalität sei einzig ausschlagge-

bend, ob aufgrund des tatsächlichen Gesundheitszustands eine Verletzung 

von Art. 3 EMRK drohe. Eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit 

gesundheitlichen Problemen könne nur ganz ausnahmsweise einen 

Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen. Zudem stelle Suizidalität gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung kein Vollzugshindernis dar. Die psy-

chischen und physischen Beschwerden beider Beschwerdeführenden 

seien aktenkundig und würden auch in Kombination keine ernsthaften An-

haltspunkte darzutun vermögen, dass sie nicht befähigt wären, die ihnen 

zustehenden Rechte aus eigener Kraft einzufordern. Ausserdem sei davon 

auszugehen, dass sie Unterstützung durch ihren sich in Italien aufhalten-

den Sohn sowie die Tochter, welche mit ihnen zusammen nach Italien weg-

gewiesen werde, erhalten würden. Einer allfälligen Verschlechterung des 

psychischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin im Zusam-

menhang mit der Überstellung könne bei Bedarf mit einer adäquaten psy-

chiatrisch-psychologischen Betreuung im Vorfeld beziehungsweise wäh-

rend der Überstellung Rechnung getragen werden. 

4.5 In ihrer Replik legen die Beschwerdeführenden im Wesentlichen dar, 

die Beschwerdeführerin leide aktuell unter einer schweren depressiven 

Störung mit psychotischen Symptomen sowie Harninkontinenz. Der beige-

legte ärztliche Bericht, welcher darüber sowie über die stationäre Behand-

lung nach dem Suizidversuch vom 11. Oktober bis zum 20. November 2024  

informiere, bestätige, dass es sich bei ihr um eine äusserst vulnerable Per-

son handle. Ferner wurde darauf hingewiesen, dass gemäss Art. 6 Abs. 3 

des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und 

der italienischen Republik über die Rückübernahme von Personen mit un-

befugtem Aufenthalt (Rückübernahmeabkommen, SR 0.142.114.549) die 

Zusicherung zur Rückübernahme für einen Monat gelte. Diese Frist sei 

längst überschritten, weshalb unsicher sei, ob aktuell eine gültige Rück-

übernahmezusicherung bestehe. Weiter erstrecke sich der Geltungsbe-

reich des Rückübernahmeabkommens gemäss dessen Art. 4 lit. c über-

haupt nur auf Personen, die sich seit weniger als sechs Monaten in der 

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Seite 9 

Schweiz aufhalten würden. Da sich die Beschwerdeführenden bereits viel 

länger in der Schweiz befänden, sei unklar, ob das Rückübernahmeabkom-

men überhaupt auf sie Anwendung finde. Zumindest aber habe die Vo-

rinstanz die italienischen Behörden über die Vulnerabilität der Beschwer-

deführenden zu informieren und Garantien hinsichtlich ihrer Unterbringung 

sowie des nahtlosen Zugangs zu medizinischer Versorgung einzuholen.  

4.6 Dem Arztbericht vom 16. August 2025 betreffend die Beschwerdefüh-

rerin lassen sich die Diagnosen Rezidivierende depressive Störung, ge-

genwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen, Posttraumati-

sche Belastungstörung und Harninkontinenz entnehmen. Bei ihr würden 

deutliche Suizidideen vorliegen, jedoch keine akute Suizidalität. 

5.   

5.1 Gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG wird auf ein Asylgesuch in der Re-

gel nicht eingetreten, wenn die asylsuchende Person in einen nach Art. 6a 

Abs. 2 Bst. b AsylG als sicher bezeichneten Drittstaat zurückkehren kann, 

in welchem sie sich vorher aufgehalten hat. 

5.2 Der Bundesrat bezeichnet Staaten, in denen nach seinen Feststellun-

gen effektiver Schutz vor Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG 

besteht, als sichere Drittstaaten (Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG). Mit Be-

schluss des Bundesrates vom 14. Dezember 2007 wurden sämtliche Län-

der der Europäischen Union (EU) und der Europäischen Freihandelsasso-

ziation (EFTA) als sichere Drittstaaten bezeichnet. 

5.3 Bei Italien – einem Mitgliedstatt der EU – handelt es sich mach dem 

Gesagten um einen sicheren Drittstaat im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. b 

AsylG. Sodann geht aus den Akten hervor, dass die Beschwerdeführenden 

sich zuvor dort aufgehalten haben und ihnen ein Schutzstatus gewährt 

wurde. Sie verfügen über einen Anspruch auf Erteilung von Aufenthaltsbe-

willigungen und die italienischen Behörden haben ihrer Rückübernahme 

am 19. September 2024 explizit zugestimmt. Sie können folglich nach Ita-

lien zurückkehren und das SEM ist zu Recht in Anwendung von Art. 31a 

Abs. 1 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch nicht eingetreten. 

6.  

6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

D-6590/2024 

Seite 10 

6.2 Die Beschwerdeführenden verfügen insbesondere weder über eine 

ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf 

Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu 

Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2  

7.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz (insbesondere Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 33 Abs. 1 des Abkom-

mens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30], Art. 25 

Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

vom 18. April 1999 [BV, SR 101], Art. 3 des Übereinkommens vom 10. De-

zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-

niedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105] und Art. 3 der Kon-

vention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten [EMRK, SR 0.101]) einer Weiterreise der Ausländerin oder 

des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegen-

stehen (Art. 83 Abs. 3 AIG). 

7.2.2 Das Gericht geht in konstanter Rechtsprechung davon aus, dass Ita-

lien als Signatarstaat der EMRK, der FoK und der FK sowie des Zusatz-

protokolls des FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) seinen entspre-

chenden völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommt. Im Falle einer 

Rücküberstellung droht den Beschwerdeführenden, welche dort über einen 

Schutzstatus verfügen, keine Verletzung des Refoulement-Verbots und 

keine damit verbundene Gefahr einer menschenrechtswidrigen Behand-

lung (vgl. etwa Urteile des BVGer D-3288/2023 vom 22. September 2023 

E. 7.2 m.w.H.). Auch gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass Italien seine 

aus diesen Konventionen entstehenden völkerrechtlichen Verpflichtungen 

nicht einhalten würde.  

D-6590/2024 

Seite 11 

7.2.3 Ferner ist Italien an die Qualifikationsrichtlinie gebunden. Im Kapitel 

VII werden die den Flüchtlingen und Personen mit Schutzstatus zu gewäh-

renden Rechte geregelt (Art. 26 [Zugang zu Beschäftigung], Art. 29 Abs. 2 

[Sozial- und Nothilfe] und Art. 30 Abs. 2 [medizinische Versorgung]). Es 

besteht kein «real risk» im Sinne der Rechtsprechung, dass Italien der Be-

schwerdeführerin die Minimalgarantien der genannten EU-Richtlinie ver-

weigern würde (vgl. auch BVGE 2019/17 E. 5.5). 

7.2.4 Gemäss Praxis des EGMR kann der Vollzug der Wegweisung eines 

abgewiesenen Asylsuchenden mit gesundheitlichen Problemen im Einzel-

fall einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen (vgl. Urteil Paposhvili ge-

gen Belgien vom 13. Dezember 2016 [GK], 41738/10 §183).  

Von einer solchen Situation ist vorliegend jedoch nicht auszugehen. Auf-

grund der Akten lassen sich keine Hinweise darauf entnehmen, dass die 

Beschwerdeführenden aktuell unter gravierenden gesundheitlichen Prob-

lemen leiden würden, die im Sinne der genannten Rechtsprechung rele-

vant sein könnten. Zwar liegen bei beiden Beschwerdeführenden belegte 

gesundheitliche Probleme vor und insbesondere die psychischen Prob-

leme der Beschwerdeführerin weisen eine bestimmte Schwere auf, vermö-

gen aber nach konstanter Rechtsprechung keinen Schweregrad zu errei-

chen, der zu einer Verletzung von Art. 3 EMRK führen würde. Dies auch 

deshalb, da sich die Situation der Beschwerdeführerin dahingehend bei ei-

ner Überstellung nicht verändert, als dass sie nicht von ihrem Mann und 

ihrer Tochter, mit welchen sie momentan zusammenlebt und zu denen sie 

den nächsten Kontakt hat, getrennt wird und weiterhin auf deren psycholo-

gische und emotionale Unterstützung und Betreuung zählen kann. Vor die-

sem Hintergrund erweist sich auch der Subsubeventualantrag, spezifische 

Zusicherungen bei den italienischen Behörden einzuholen, als hinfällig. Zu 

der Forderung nach einer lückenlosen medizinischen Versorgung ist fest-

zuhalten, dass die Vorinstanz im Rahmen der Überstellungsmodalitäten 

gehalten ist, diese zu gewährleisten und die italienischen Behörden ent-

sprechend zu informieren. Es gibt keinen Grund zur Annahme, das SEM 

würde sich an diese Vorgaben nicht halten. So hielt diese in der Vernehm-

lassung fest, einer allfälligen Verschlechterung des psychischen Gesund-

heitszustandes der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Über-

stellung könne bei Bedarf mit einer adäquaten psychiatrisch-psychologi-

schen Betreuung im Vorfeld beziehungsweise während der Überstellung 

Rechnung getragen werden. Auch liegen keine Hinweise dafür vor, dass 

Italien der Beschwerdeführerin den Zugang zur medizinischen Grundver-

sorgung verweigern würde. Bei Bedarf können sie medizinische 

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Seite 12 

Behandlung in Anspruch nehmen sowie die ihnen zustehenden Rechte ein-

fordern und nötigenfalls auf dem Rechtsweg durchsetzen (vgl. etwa Urteile 

des BVGer D-4235/2021 vom 19. April 2022 E. 10.4.3.3 [als Referenzurteil 

publiziert]; E-452/2022 vom 2. Februar 2022 E. 6.3.3; D-869/2022 vom 

1. März 2022; E-4922/2022 vom 3. November 2022 E. 4.4.3 m.w.H.). 

 

7.2.5 Zusammenfassend erweist sich der Vollzug der Wegweisung somit 

als zulässig. 

7.3   

7.3.1 Gestützt auf Art. 83 Abs. 5 AIG besteht die Vermutung, dass eine 

Wegweisung in einen EU- oder EFTA-Staat in der Regel zumutbar ist 

(vgl. Anhang 2 der Verordnung über den Vollzug der Weg- und Ausweisung 

sowie der Landesverweisung von ausländischen Personen [VVWAL, 

SR 142.281]). Der Bundesrat ist auf seine diesbezügliche Einschätzung, 

welche periodisch zu überprüfen ist (vgl. Art. 83 Abs. 5bis AIG), bisher nicht 

zurückgekommen. 

7.3.2 Die Beschwerdeführenden haben sich bereits in Italien aufgehalten, 

reisen mit ihrer Tochter dorthin und ihr Sohn hält sich bereits dort auf. Sie 

verfügen somit über ein soziales Umfeld und Unterstützung. Insbesondere 

ist darauf hinzuweisen, dass ihrer jüngste Tochter gemäss eigenen Anga-

ben die italienische Sprache beherrsche und dort die Schule besucht hat. 

Die Vorinstanz hat zutreffend auf die Verpflichtungen Italiens gegenüber 

Schutzberechtigten bezüglich Unterbringung, medizinischer Versorgung, 

Sozialhilfe und Erwerbstätigkeit hingewiesen, welche sich insbesondere 

aus der Qualifikationsrichtlinie sowie aus der Flüchtlingskonvention erge-

ben. Die Schutzberechtigten können sich auf die Garantien in der Qualifi-

kationsrichtlinie berufen. Es darf von den Beschwerdeführenden erwartet 

werden, sich bei Unterstützungsbedarf an die dortigen Behörden zu wen-

den und die erforderliche Hilfe nötigenfalls auf dem Rechtsweg einzufor-

dern. Nach Prüfung der Akten sind keine Hinweise darauf ersichtlich, dass 

die Beschwerdeführenden nach einer Rückkehr nach Italien in eine exis-

tenzielle Notlage geraten würde. An dieser Stelle ist festzuhalten, dass die 

Beschwerdeführenden mit ihrem (volljährigen) Sohn in Italien über ein wei-

teres Kind verfügen, welches sie unterstützen kann. Die Trennung von den 

anderen drei Töchtern, welche bereits aktuell nicht mit ihnen zusammenle-

ben und anderen Kantonen zugeteilt wurden, kann vor diesem Hintergrund 

einem Wegweisungsvollzug nicht entgegenstehen. Nach dem unter E. 

7.2.4 betreffend die Verpflichtungen des SEM im Rahmen der 

D-6590/2024 

Seite 13 

Überstellungsmodalitäten Gesagten, steht auch ihre gesundheitliche Situ-

ation dem Wegweisungsvollzug somit nicht entgegen.  

7.3.3 Weder die allgemeine Situation in Italien noch individuelle Gründe 

lassen auf eine konkrete Gefährdung der Beschwerdeführenden im Falle 

ihrer Rückkehr dorthin schliessen. Der Vollzug der Wegweisung erweist 

sich somit auch als zumutbar.  

7.4 Der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführenden nach Italien ist 

schliesslich auch möglich, zumal die italienischen Behörden ihrer Über-

nahme zugestimmt haben. 

7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem ihr Ge-

such um unentgeltliche Prozessführung mit Zwischenverfügung vom 5. No-

vember 2024 gutgeheissen wurde, sind keine Verfahrenskosten zu erhe-

ben. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-6590/2024 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Aglaja Schinzel 

 

 

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