# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9a87b76e-4a64-57c0-996b-c49a836bed84
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 07.08.2020 IV 2018/260
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-260_2020-08-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/260

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.11.2020

Entscheiddatum: 07.08.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 07.08.2020
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Invalidenversicherung. 
Einkommensvergleich. Würdigung eines medizinischen Gutachtens 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. August 
2020, IV 2018/260).

Entscheid vom 7. August 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2018/260

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Balmer, SwissLegal HPLAW Zug, 

Bahnhofstrasse 10, 6300 Zug,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ bezog gestützt auf eine Verfügung vom 7. Dezember 2009 in der Zeit vom 1. 

August 2007 bis zum 29. Februar 2008 eine befristete ganze Rente der 

Invalidenversicherung (IV-act. 141, 144 und 145). Die Rentenverfügung vom 7. 

Dezember 2009 stützte sich auf ein neurologisches Gutachten von Dr. med. B.___ vom 

15. Januar 2009 (IV-act. 134). Darin waren eine im Juli 1992 erlittene Läsion des Nervus 

ulnaris und der Sehnen, eine im August 2006 erlittene Kontusion des Nervus ulnaris, 

der Arteria ulnaris und der Beugesehnen sowie – ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit – ein Status nach einer Dissektion der PICA links mit einer spontanen 

Rekanalisation im März 1992, eine Hypercholesterinämie, eine arterielle Hypertonie, 

Kopfschmerzen vom Spannungstyp und eine subjektive Gedächtnisstörung bei einem 

Verdacht auf Alkoholismus diagnostiziert worden. Die Neurologin Dr. B.___ hatte die 

vom Versicherten ursprünglich erlernte Tätigkeit als Heizungsmonteur als unzumutbar 

qualifiziert, für eine leidensadaptierte Tätigkeit aber eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit attestiert. Der RAD-Arzt Dr. med. C.___ hatte das Gutachten im März 

2009 als überzeugend qualifiziert und notiert, für die Zeit unmittelbar nach der 

Kontusion des rechten Armes im August 2006 bis zum Ablauf einer dreimonatigen 

Rekonvaleszenzzeit nach der im August 2007 durchgeführten Operation müsse von 

einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden.

A.a. 

Nach einem im Juni 2009 erlittenen Stolpersturz meldete sich der Versicherte im 

März 2010 erneut zum Leistungsbezug an (IV-act. 2). Der RAD-Arzt Dr. med. D.___ 

notierte im Oktober 2014 (IV-act. 248), der Versicherte leide gemäss den medizinischen 

Berichten an bewegungs- und belastungsabhängigen Schulterschmerzen links als 

Folge des im Juni 2009 erlittenen Sturzes. Seit Mai 2014 liege ein stabiler 

A.b. 

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Gesundheitszustand vor, nachdem davor zahlreiche medizinische Massnahmen 

durchgeführt worden seien. Retrospektiv sei für die Zeit von März 2010 bis November 

2013 (der Versicherte habe nach dem Sturz zunächst noch weiter gearbeitet) von einer 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. In der Zeit von Dezember 2013 bis Mai 

2014 sei der Versicherte zu 50 Prozent arbeitsfähig gewesen. Ab Juni 2014 sei von 

einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten auszugehen. 

Mit einer Verfügung vom 6. Juli 2015 sprach die IV-Stelle dem Versicherten für die Zeit 

vom 1. März 2011 bis zum 28. Februar 2014 eine ganze und für die Zeit vom 1. März 

2014 bis zum 31. August 2014 eine Dreiviertelsrente – bei einem Invaliditätsgrad von 63 

Prozent – zu (IV-act. 252 und 255 ff.).

Am 20. Juli 2015 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug einer Rente der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 259). Die IV-Stelle forderte ihn am 23. Juli 2015 auf 

(IV-act. 262), eine relevante Sachverhaltsveränderung seit dem Abschluss des letzten 

Rentenverfahrens glaubhaft zu machen. Der Versicherte reichte unter anderem einen 

Sprechstundenbericht von Dr. med. E.___ vom Spital Z.___ ein, der am 11. August 

2015 erstellt worden war (IV-act. 265). Darin waren eine Ansatz-Tendinitis und eine 

Tendinose des Ligamentum patellae links, der Verdacht auf eine Plica medio-patellaris 

rechts, der Verdacht auf eine degenerative Partial-Ruptur der Quadriceps-Sehne links, 

ein Status nach einer diagnostischen SAS links, ein lumbo-radiculäres 

Schmerzsyndrom L3/4 sowie ein Status nach einem Kleinhirn-Insult im Jahr 1992 als 

Diagnosen angeführt worden. Die RAD-Ärztin Dr. med. F.___ notierte im August 2015 

(IV-act. 270), der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich verändert, denn 

dieser leide nun neu an Kniegelenksschmerzen beidseits sowie an stärkeren 

Rückenschmerzen. Wahrscheinlich sei ihm eine leidensadaptierte Tätigkeit weiterhin in 

einem vollen Pensum zumutbar, aber es stelle sich die Frage nach einer 

Leistungsminderung aufgrund eines gesteigerten Pausenbedarfs. Mit einer Mitteilung 

vom 12. Januar 2016 wies die IV-Stelle das Begehren des Versicherten um berufliche 

Massnahmen ab (IV-act. 289). Die RAD-Ärztin Dr. F.___ erachtete die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ in dessen Bericht vom 21. September 2015 

als nicht nachvollziehbar (IV-act. 319). Sie hielt fest, die in den Berichten von Dr. E.___ 

beschriebenen strukturellen Läsionen könnten das Attest einer Arbeitsunfähigkeit von 

50 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten nicht erklären. Die von Dr. E.___ erwähnte 

A.c. 

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Leistungseinschränkung auf etwa 70–80 Prozent wegen eines gesteigerten 

Pausenedarfs sei dagegen nachvollziehbar. Im Juni 2016 berichtete Dr. E.___ (IV-act. 

320), bezüglich der linken Schulter sei „sicherlich“ der Endzustand erreicht. Hinsichtlich 

der Kniebeschwerden könne noch mit einer weiteren Verbesserung gerechnet werden. 

Dasselbe gelte auch für die zwischenzeitlich festgestellte Pseudarthrose des Os 

coccygis. Bezüglich der Coxarthrose und der Problematik an der Lendenwirbelsäule 

müsse künftig mit einer Zunahme der Beschwerden gerechnet werden. Rein 

administrative Tätigkeiten ohne das Heben von Gewichten und ohne 

Überkopfbewegungen seien dem Versicherten zumindest mit einem Pensum von 50 

Prozent und mit einer Leistungsfähigkeit von etwa 70–80 Prozent zumutbar. Mit einem 

Vorbescheid vom 26. Juli 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die 

Abweisung des Rentenbegehrens bei einem nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad 

von 20 Prozent vorsehe (IV-act. 323). Einem Berechnungsblatt liess sich entnehmen, 

dass die IV-Stelle zwar von einer Validenkarriere des Versicherten als ausgebildeter 

Heizungsmonteur ausgegangen war, dass sie aber trotzdem den statistischen 

Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne als Valideneinkommen eingesetzt hatte (IV-act. 321).

Der Versicherte wandte am 7. September 2016 ein (IV-act. 324), sein 

Gesundheitszustand habe sich seit Februar 2014 massiv verschlechtert. Die IV-Stelle 

habe den medizinischen Sachverhalt nur unvollständig abgeklärt. Er beantrage eine 

interdisziplinäre Begutachtung. Die behandelnden Ärzte veranlassten weitere 

Abklärungen. Die Y.___ Klinik berichtete im Februar 2017 (IV-act. 356–5), ein neu 

angefertigtes MRI habe kein Korrelat für die vom Versicherten geklagte 

Schmerzsymptomatik im Bereich der unteren Extremitäten gezeigt. Man habe dem 

Versicherten eine Infiltration L4/5 und L5/S1 angeboten, aber dieser habe eine 

Weiterführung der konservativen Therapie präferiert. Im April 2017 teilte die Y.___ Klinik 

auf eine entsprechende Anfrage der IV-Stelle hin mit (IV-act. 367–7), der Versicherte sei 

vor längerer Zeit wegen einer beginnenden Coxarthrose beurteilt worden. Mit der Frage 

nach der Arbeitsfähigkeit des Versicherten habe man sich aber nicht befasst. Die 

Neurologin Dr. med. G.___ berichtete im April 2017 (IV-act. 375), der Versicherte leide 

an einer mässiggradigen, sensomotorischen, distalbetonten, symmetrischen und 

teilweise schmerzhaften Polyneuropathie. Diese sei am ehesten als diabetogen zu 

qualifizieren. Die IV-Stelle beauftragte schliesslich die Zentrum für interdisziplinäre 

A.d. 

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medizinische Begutachtungen (ZIMB) AG mit einer polydisziplinären Begutachtung des 

Versicherten. In ihrem Gutachten vom 17. April 2018 hielten die Sachverständigen der 

ZIMB AG fest (IV-act. 393), der Versicherte leide an einer frozen shoulder links, an einer 

Ulnarisneuropathie rechts, an einem chronischen thoraco-lumbo-spondylogenen 

Schmerzsyndrom, an Gonarthralgien beidseits, an einer beginnenden Coxarthrose 

beidseits sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einem Status nach 

einem inkompletten Wallenberg-Syndrom, an einer leicht ausgeprägten, distal 

symmetrischen Polyneuropathie und an einem metabolischen Syndrom. Die 

Einschränkungen seitens der Wirbelsäule, der linken Schulter sowie der Hüft- und 

Kniegelenke verunmöglichten aus orthopädischer Sicht die Ausübung einer körperlich 

schweren, überwiegend stehend oder gehend zu verrichtenden Tätigkeit. Auch 

schweres und mittelschweres Heben sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar. 

Kniend zu verrichtende Tätigkeiten sollten vermieden werden. Aus orthopädischer 

Sicht sei dem Versicherten die erlernte Tätigkeit als Heizungsmonteur deshalb nicht 

mehr zumutbar. Der Versicherte sei aber in der Lage, leichte bis mittelschwere, 

wechselbelastende Tätigkeiten ohne einen Einsatz der Oberarme über der Horizontalen 

ganztags auszuüben. Aufgrund eines erhöhten Pausenbedarfs zur Schmerzentlastung 

und wegen einer verminderten Schnelligkeit bei der Ausführung der Arbeit könne aus 

orthopädischer Sicht aber nur eine Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent attestiert werden. 

Aus internistischer Sicht seien keinerlei Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit zu 

attestieren. Aus neurologischer Sicht könne für eine leidensadaptierte, 

wechselbelastende leichte Tätigkeit ohne Anforderungen an die Feinmotorik der 

rechten Hand eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert werden, weil die in der 

neurologischen Untersuchung festgestellten Defizite im Rahmen der hochgradigen 

sensomotorischen Ulnarisläsion rechts und die ätiologisch nicht sicher abschliessend 

einzuordnenden sensiblen Defizite an den Beinen für die Ausübung einer 

leidensadaptierten Tätigkeit nicht relevant seien. Die Restarbeitsfähigkeit des 

Versicherten könne durch medizinische Massnahmen nicht verbessert oder gesteigert 

werden. Die RAD-Ärztin Dr. F.___ qualifizierte das Gutachten der ZIMB AG als 

überzeugend (IV-act. 394).

Die IV-Stelle sandte dem Versicherten am 25. April 2018 sämtliche Akten zu und 

sie räumte ihm die Möglichkeit ein, Stellung dazu zu nehmen (IV-act. 395). Sie wies ihn 

A.e. 

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B.  

darauf hin, dass sie eine allfällige Stellungnahme bis zum 31. Mai 2018 erwarte. 

Anschliessend werde sie eine rechtsmittelfähige Verfügung erlassen. Der Versicherte 

beantragte am 11. Mai 2018 eine Fristerstreckung (IV-act. 397), die ihm gewährt wurde 

(IV-act. 398). Innert der erstreckten Frist nahm der Versicherte dann allerdings keine 

Stellung. Am 10. Juli 2018 erliess die IV-Stelle deshalb eine Verfügung, mit der sie das 

Rentenbegehren bei einem nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 20 Prozent 

abwies (IV-act. 401).

Am 17. August 2018 erhob der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 10. Juli 2018 (act. G 1). Er beantragte die 

Ausrichtung von Invalidenleistungen. Zur Begründung führte er aus, er befinde sich seit 

dem Jahr 2015 in einer medizinischen Behandlung. Nun habe er einen Rückfall gehabt, 

weshalb er sich am 8. August 2018 notfallmässig in eine ärztliche Behandlung habe 

begeben müssen. Man habe ihm dort gesagt, dass „es“ von den Knien ausgehe. 

Wahrscheinlich sei eine weitere Operation unumgänglich. Es könne doch nicht sein, 

dass er ausgerechnet jetzt „aufs Abstellgleis gesetzt“ werde, wo seine Beschwerden 

akut würden und er offensichtlich nicht mehr arbeiten könne. Sicherlich sei es auch 

nicht gut, dass er nur noch mit Medikamenten laufen und aufstehen könne.

B.a. 

Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 4. Oktober 

2018 die Abweisung der Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung führte sie an, der 

Beschwerdeführer habe nichts geltend gemacht oder eingereicht, das Zweifel an der 

Zuverlässigkeit des Gutachtens der ZIMB AG wecken würde. Selbst wenn sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers wie behauptet dauerhaft wesentlich 

verschlechtern würde, änderte sich nichts an der Rechtmässigkeit der angefochtenen 

Verfügung, denn eine solche nachträgliche Verschlechterung müsste im Rahmen einer 

Neuanmeldung geltend gemacht werden.

B.b. 

Am 5. Oktober 2018 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 4). Am 23. Oktober 2018 teilte der Rechtsanwalt lic. iur. 

Balmer mit, dass er die Interessensvertretung des Beschwerdeführers übernommen 

habe (act. G 6). Am 24. Oktober 2018 wurde dem Beschwerdeführer deshalb auch die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt (act. G 7).

B.c. 

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Erwägungen

1.

Der Beschwerdeführer hat sich am 20. Juli 2015 (erneut) zum Bezug einer Rente der 

Invalidenversicherung angemeldet. Da er in der Folge eine relevante 

Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht hat, ist die Beschwerdegegnerin zu Recht 

auf diese Neuanmeldung eingetreten. Das daraufhin eröffnete und mit der 

angefochtenen Verfügung vom 10. Juli 2018 abgeschlossene Verwaltungsverfahren hat 

sich inhaltlich in nichts von einem Verwaltungsverfahren unterschieden, das eine 

erstmalige Anmeldung zum Rentenbezug zum Gegenstand hat. Weil dieses 

Beschwerdeverfahren die Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf deren 

Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jenem des vorangegangenen 

Am 3. Januar 2019 liess der Beschwerdeführer replicando die Zusprache einer 

vollen (recte: ganzen) Rente beantragen und geltend machen (act. G 13), sein 

Gesundheitszustand sei keineswegs stabil. Die angefochtene Verfügung sei „überstürzt 

und definitiv zu früh“ ergangen. Der Beschwerdeführer befinde sich immer noch in 

ärztlicher Abklärung und Behandlung; er werde wohl nochmals operiert werden 

müssen. Der Eingabe lag eine Stellungnahme von Dr. E.___ vom 15. November 2018 

bei (act. G 13.1), in der dieser festgehalten hatte, dass der Endzustand ganz klar nicht 

erreicht worden sei. Als Folge der Implantation einer Humeruskopfprothese links habe 

sich – wie in einer solchen Situation praktisch üblich – zwischenzeitlich eine Arthrose 

auf der glenoidalen Seite der linken Schulter entwickelt. Die beginnende Destruktion 

des Glenoides führe zu einer zunehmenden Instabilität der Humeruskopfprothese, 

weshalb die Implantation einer Schultertotalprothese geplant sei. Aktuell seien dem 

Beschwerdeführer schulterschonende Tätigkeiten sicherlich zu 50 Prozent, eher jedoch 

zu 75 Prozent oder sogar zu 100 Prozent zumutbar. Realistischerweise werde der 

Beschwerdeführer aber kaum eine Arbeitsstelle finden.

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin hielt in ihrer Duplik vom 11. Januar 2019 an ihrem Antrag 

fest (act. G 15). Sie führte aus, Dr. E.___ habe die Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

Sachverständigen der ZIMB AG im Ergebnis als zutreffend bestätigt. Die Frage nach 

den Chancen des Beschwerdeführers, auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt eine Stelle 

zu finden, sei nicht medizinischer Natur. Zu berücksichtigen sei auch, dass nur der 

Gesundheitszustand bis zur Eröffnung der angefochtenen Verfügung massgebend sei.

B.e. 

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Verwaltungsverfahrens entsprechen. Zu prüfen ist also, ob der Beschwerdeführer in der 

Zeit nach der erneuten Anmeldung zum Rentenbezug am 20. Juli 2015 einen Anspruch 

auf eine Rente der Invalidenversicherung gehabt hat.

2.  

Laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit 

nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder 

verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird gemäss dem 

Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach 

der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem 

Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre.

2.1. 

Der Beschwerdeführer hat eine Berufsausbildung zum Heizungsmonteur 

abgeschlossen und er hat jahrelang in diesem Beruf gearbeitet. Selbst als ihm diese 

Tätigkeit aus medizinischer Sicht eigentlich nicht mehr zumutbar gewesen ist, hat er sie 

während einer gewissen Zeit noch ausgeübt. Jedenfalls steht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer 

ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung in der Lage gewesen wäre, den 

durchschnittlichen Lohn eines Heizungsmonteurs zu erzielen. Gemäss den Ergebnissen 

der Schweizer Lohnstrukturerhebung für das Jahr 2018 hat der statistische Zentrallohn 

eines ausgebildeten Mitarbeiters im Baugewerbe (Branchen 41–43; Kompetenzniveau 

2) monatlich 5’962 Franken betragen (LSE 2018, Tabelle A1). Die betriebsübliche 

Arbeitszeit in der Branche 43 hat sich im Jahr 2018 auf 41,2 Stunden pro Woche 

belaufen. Der Beschwerdeführer hätte als Heizungsmonteur folglich im Jahr 2018 einen 

Jahreslohn von 73’690 Franken erzielen können. Dieser Betrag ist etwas höher als der 

vom „Salarium“ des Bundesamtes für Statistik für die Grossregion Ostschweiz 

angegebene Lohn von 70’128 Franken für einen ausgebildeten Heizungsmonteur. Die 

für dieses Verfahren nicht relevante Differenz dürfte darauf zurückzuführen sein, dass 

die Löhne in der Grossregion Ostschweiz generell tiefer als die gesamtschweizerischen 

Löhne sind. Folglich ist der für die gesamte Schweiz berechnete Betrag von 73’690 

Franken als Valideneinkommen zu berücksichtigen. Warum die Beschwerdegegnerin 

2.2. 

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auf den Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne als Valideneinkommen abgestellt hat, ist 

nicht nachvollziehbar.

Die Beschwerdegegnerin hat zur Beantwortung der Frage, welche Tätigkeiten dem 

Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht in welchem Umfang trotz der 

Gesundheitsbeeinträchtigung noch zumutbar sind, ein polydisziplinäres Gutachten bei 

der ZIMB AG eingeholt. Die Sachverständigen der ZIMB AG haben den 

Beschwerdeführer umfassend persönlich untersucht und sie haben die medizinischen 

Akten eingehend gewürdigt. Weder im Gutachten der ZIMB AG noch in den übrigen 

medizinischen Akten findet sich ein Hinweis darauf, dass die Sachverständigen eine 

wesentliche medizinische Tatsache übersehen oder nicht berücksichtigt hätten. Das 

Gutachten der ZIMB AG enthält je eine ausführliche Schilderung des objektiven 

klinischen Befundes aus internistischer, aus orthopädischer und aus neurologischer 

Sicht. Die Sachverständigen haben ihre Schlussfolgerungen in Bezug auf die 

Diagnosestellung und auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung anhand dieser objektiven 

klinischen Befunde begründet; sie haben keine sachfremden Kriterien (wie etwa die 

Chancen des Beschwerdeführers, auf dem invalidenversicherungsrechtlich irrelevanten 

tatsächlichen Arbeitsmarkt eine Stelle zu finden) berücksichtigt. Die Begründung der 

Schlussfolgerungen ist aus der Sicht eines medizinischen Laien nachvollziehbar und 

überzeugend. Widersprüchlichkeiten sind nicht auszumachen. Zudem hat der 

behandelnde Orthopäde Dr. E.___ die Arbeitsfähigkeitsschätzung in seiner 

Stellungnahme vom 15. November 2018 bestätigt, indem er festgehalten hat, dass der 

Beschwerdeführer für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit zu 75 Prozent oder sogar 

zu 100 Prozent arbeitsfähig sei. Auf den (nicht medizinischen) Einwand von Dr. E.___, 

der Beschwerdeführer habe kaum eine Chance, eine Arbeitsstelle zu finden, wird 

nachfolgend in der E. 2.4 eingegangen. Die einzige Kritik medizinischer Art von Dr. 

E.___ am Gutachten der ZIMB AG betrifft die Frage, ob ein sogenannter medizinischer 

Endzustand erreicht sei: Während die Sachverständigen der ZIMB AG festgehalten 

haben, dass sich die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers mit weiteren 

medizinischen Behandlungen nicht mehr relevant beeinflussen lasse, hat Dr. E.___ sich 

auf den Standpunkt gestellt, der Beschwerdeführer müsse nochmals an der Schulter 

operiert werden, weshalb noch kein stabiler Gesundheitszustand vorliege. Zwischen 

diesen beiden Beurteilungen besteht nur auf den ersten Blick ein Widerspruch, denn 

bei genauer Betrachtung haben die Sachverständigen der ZIMB AG und Dr. E.___ nicht 

dieselbe Frage beantwortet: Die Sachverständigen der ZIMB AG haben sich zur 

versicherungsmedizinisch relevanten Frage geäussert, ob weitere medizinische 

Behandlungen den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers so beeinflussen 

könnten, dass sich dessen Arbeitsfähigkeit noch wesentlich verbessern würde; Dr. 

2.3. 

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E.___ hat dagegen Stellung zur versicherungsmedizinisch nicht massgebenden Frage 

genommen, ob aus therapeutischer Sicht noch weitere Behandlungen indiziert seien, 

was offensichtlich der Fall ist, weshalb aus therapeutischer Sicht noch kein 

sogenannter Endzustand vorliegt. Der Stellungnahme vom 15. November 2018 lässt 

sich aber eindeutig entnehmen, dass Dr. E.___ bereits zum damaligen Zeitpunkt (also 

vor dem Abschluss der Therapie) eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit als zu 75–100 

Prozent zumutbar erachtet hat. Vom vorgesehenen operativen Eingriff an der Schulter 

hat sich Dr. E.___ selbstverständlich eine Verbesserung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers erhofft, denn ansonsten wäre dieser Eingriff medizinisch nicht 

indiziert gewesen. Diese Verbesserung könnte versicherungsmedizinisch nur dann 

relevant sein, wenn der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Eröffnung der 

angefochtenen Verfügung in einem rentenbegründenden Ausmass invalid gewesen 

wäre und wenn vom Eingriff eine wesentliche Reduktion des Invaliditätsgrades hätte 

erwartet werden können. Das ist aber gemäss den nachstehenden Ausführungen nicht 

der Fall gewesen, weshalb das Resultat des Eingriffs nicht mehr hat abgewartet 

werden müssen. Die Tatsache, dass Dr. E.___ den Beschwerdeführer nochmals an der 

Schulter operieren wollte, weckt also keinen Zweifel an der Überzeugungskraft des 

Gutachtens der ZIMB AG. Aus der Sicht eines medizinischen Laien erscheint allerdings 

die vom orthopädischen Sachverständigen der ZIMB AG attestierte Arbeitsunfähigkeit 

von 20 Prozent selbst für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten als nicht ganz 

überzeugend respektive als eher zu grosszügig bemessen. Es besteht der Verdacht, 

dass der orthopädische Sachverständige keine ideal leidensadaptierte Tätigkeit vor 

Augen gehabt hat, denn die von ihm objektiv festgestellten Einschränkungen dürften 

sich nicht wesentlich auf das Arbeitstempo des Beschwerdeführers in einer ideal 

leidensadaptierten Tätigkeit auswirken. Der von den Sachverständigen der ZIMB AG 

gesamthaft gestützt auf die Beurteilung des orthopädischen Sachverständigen auf 80 

Prozent geschätzte Arbeitsfähigkeitsgrad stellt folglich die unterste Grenze des 

Zumutbaren dar. Weil auch bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 80 Prozent kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert, wie die nachfolgenden Ausführungen 

zeigen werden, erübrigen sich diesbezüglich weitere Abklärungen. Folglich ist gestützt 

auf das Gutachten der ZIMB AG davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

überwiegend wahrscheinlich nicht mehr länger als Heizungsmonteur hat arbeiten 

können, für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit aber zu mindestens 80 Prozent 

arbeitsfähig gewesen ist.

Weil der Beschwerdeführer seinen erlernten Beruf nicht mehr hat ausüben können 

und weil mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades der Grundsatz 

„Eingliederung vor Rente“ keine Rolle spielt, entspricht der Ausgangswert des 

2.4. 

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zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem statistischen Zentralwert der 

Hilfsarbeiterlöhne in der Schweiz. Dieser hat sich im Jahr 2018 auf 5’417 Franken pro 

Monat respektive – unter Berücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen 

Arbeitszeit von 41,7 Stunden – auf 67’767 Franken pro Jahr belaufen. Die Chancen des 

Beschwerdeführers, auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt noch eine (ideal 

leidensadaptierte) Arbeitsstelle zu finden, sind schlecht gewesen, aber dieser Umstand 

ist invalidenversicherungsrechtlich irrelevant, weil gemäss dem Art. 16 ATSG nicht auf 

den realen, sondern auf den (fiktiven) allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt für 

adaptierte Hilfstätigkeiten abgestellt werden muss, auf dem per definitionem ein 

Gleichgewicht zwischen dem Angebot an und der Nachfrage nach Arbeitsstellen für 

einen breiten Fächer von verschiedenartigen Stellen besteht. Weder das medizinische 

Anforderungsprofil noch das fortgeschrittene Alter des Beschwerdeführers im 

Verfügungszeitpunkt können also gegen die Fiktion gesprochen haben, dass der 

Beschwerdeführer auf dem massgebenden allgemeinen und ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt noch eine ideal leidensadaptierte Hilfsarbeitsstelle gefunden und ein 

entsprechendes Einkommen erzielt hätte. Allerdings hätte ein strikt ökonomisch-

betriebswirtschaftlich denkender Arbeitgeber dem Beschwerdeführer keinen 

durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn bezahlt, denn die ausgewiesenen und die 

versteckten Lohnnebenkosten bei einer Anstellung des Beschwerdeführers wären 

überdurchschnittlich hoch gewesen: Der Arbeitgeber hätte nicht nur hohe 

Sozialversicherungsbeiträge bezahlen, sondern er hätte auch den Umstand 

einkalkulieren müssen, dass der Beschwerdeführer nicht flexibel hätte eingesetzt 

werden können (weder in zeitlicher Hinsicht noch in Bezug auf den Arbeitsplatz 

respektive auf die Tätigkeit) und dass der Beschwerdeführer aufgrund seines erhöhten 

Pausenbedarfs die betrieblichen Abläufe spürbar gestört hätte. Der Beschwerdeführer 

hätte also aus der Sicht eines betriebswirtschaftlich-ökonomisch denkenden 

Arbeitgebers mit seiner Arbeitsleistung nur einen unterdurchschnittlichen 

ökonomischen Mehrwert generieren können. Weil ein betriebswirtschaftlich-

ökonomisch denkender Arbeitgeber aber aus der Anstellung des Beschwerdeführers 

einen durchschnittlichen „Gewinn“ hätte erzielen wollen, der der Differenz zwischen 

dem ökonomischen Mehrwert und den Lohn- sowie den Lohnnebenkosten 

entsprochen hätte, hätte er mit dem Beschwerdeführer einen unterdurchschnittlichen 

Lohnansatz vereinbart. Diesem Umstand muss, um nicht unzulässigerweise eine 

Soziallohnkomponente in den Einkommensvergleich einfliessen zu lassen, mit einem 

Abzug vom Tabellenlohn Rechnung getragen werden, der allerdings nicht mehr als 

zehn Prozent beträgt. Unter Berücksichtigung des Arbeitsfähigkeitsgrades von 

wenigstens 80 Prozent ergibt sich ein zumutbarerweise erzielbares 

Invalideneinkommen von mindestens 48’792 Franken (= 67’767 Franken × 90% × 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/12

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3.

Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. Die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten wären an sich 

dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge der Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung ist der Beschwerdeführer von der Pflicht zur Bezahlung 

der Gerichtskosten befreit. Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung. Da die unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt 

worden ist, hat der Staat seinem Rechtsvertreter eine Entschädigung auszurichten, die 

80 Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). 

Dieser Vertretungsaufwand ist unterdurchschnittlich gewesen, weil der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers erst nach der Beschwerdeerhebung tätig geworden ist. Die 

Entschädigung ist deshalb auf 80 Prozent von 2’500 Franken, also auf 2’000 Franken, 

festzusetzen. Sollten es seine wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird der 

Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der 

Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können 

(Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer wird von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von 600 

Franken befreit.

3.

Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit 2’000 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

80%). Mit Blick auf das Valideneinkommen von 73’690 Franken resultiert eine 

invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse von maximal 24’898 Franken, was einem 

Invaliditätsgrad von maximal 33,79 respektive 34 Prozent entspricht. Da erst ab einem 

Invaliditätsgrad von 40 Prozent ein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung 

besteht, erweist sich die angefochtene Verfügung, mit der die Beschwerdegegnerin 

das Rentenbegehren des Beschwerdeführers abgewiesen hat, im Ergebnis als 

rechtmässig.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.08.2020
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Invalidenversicherung. Einkommensvergleich. Würdigung eines medizinischen Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. August 2020, IV 2018/260).

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		2024-05-26T23:50:09+0200
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