# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 05ce7f63-de4c-5e2f-8e31-b19a8d585940
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.04.2010 IV-2009/159
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2009-159_2010-04-29.pdf

## Full Text

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Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2009/159

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 06.08.2019

Entscheiddatum: 29.04.2010

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.04.2010
Art. 16 SVG (SR 741.01). Langzeitkonsumenten von Methadon oder auch 
Schmerzpatienten unter dem Einfluss von Opioiden sind unter bestimmten, 
engen Voraussetzungen fahrsicher und fahrgeeignet. Angesichts der 
psychischen Unwägbarkeiten bei der Behandlung einer Abhängigkeit ist die 
Fahrberechtigung während einer Methadontherapie regelmässig mit einer 
Abstinenzkontrolle hinsichtlich Drogen und anderer psychotroper 
Substanzen zu verbinden (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. 
April 2010, IV-2009/159).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiber

Thomas Scherrer

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. David Brassel, Rechtsanwalt, Grossfeldstrasse 45, 

7320 Sargans,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Auflagen

Sachverhalt:

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A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit 1991. Da nach einer Fahrt in 

angetrunkenem Zustand am 27. Januar 1997 mit einer Blutalkoholkonzentration von 

mindestens 1,15 Gew.-‰ bekannt wurde, dass X täglich Methadon konsumiert, wurde 

ihm der Führerausweis vorsorglich entzogen und die Fahreignung verkehrsmedizinisch 

abgeklärt. Der Führerausweis wurde ihm am 10. Juni 1998 mit der Auflage einer 

kontrollierten Drogenabstinenz bei Methadonbehandlung und einer 

Alkoholfahrabstinenz wieder ausgehändigt. Nach einer erneuten Fahrt in 

angetrunkenem Zustand vom 4. Juni 1999 mit einer Blutalkoholkonzentration von 

mindestens 1,16 Gew.-‰ wurde X der Führerausweis wiederum vorsorglich entzogen. 

Nach mehrfacher verkehrsmedizinischer Begutachtung wurde er ihm am 17. Dezember 

2001 mit der Auflage einer kontrollierten und betreuten Drogenabstinenz bei 

Methadonbehandlung, einer Verlaufskontrolle des Alkoholkonsums und einer 

Alkoholfahrabstinenz wieder ausgehändigt. Am 16. Januar 2003 wurden die 

Verlaufskontrolle des Alkoholkonsums und die Alkoholfahrabstinenz aufgehoben und 

die Intensität der Urinkontrollen zur Überwachung der Drogenabstinenz gelockert. Am 

16. April 2003 wurde zudem die Auflage der Suchtberatung aufgehoben. Am 

18. August 2009 ersuchte X um Aufhebung der verbliebenen Auflagen. Das 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen wies das Gesuch am 

19. November 2009 ab.

B.- Gegen diese Verfügung erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 

4. Dezember 2009 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung seien die angefochtene Verfügung und 

die gegen den Rekurrenten verfügten Auflagen aufzuheben. Auf die Ausführungen zur 

Begründung des Antrags wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 

Der zuständige Abteilungspräsident wies das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

mit Verfügung vom 14. Dezember 2009 ab. Am 6. Januar 2010 liess der Rekurrent 

zusammen mit einer zusätzlichen Eingabe weitere Beweismittel einreichen. Die 

Vorinstanz verzichtete am 21. Januar 2010 auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

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Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 4. Dezember 2009 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Nachdem der Rekurrent am 27. Januar 1997 – trotz Entzug des Führerausweises – 

als alkoholisierter Lenker auffällig geworden war und in der ärztlichen Untersuchung 

angegeben hatte, täglich Methadon einzunehmen, wurde er am 27./30. Mai 1997 

erstmals verkehrsmedizinisch begutachtet. Der Verkehrsmediziner riet vor einer 

abschliessenden Beurteilung zu einer mindestens dreimonatigen Drogenabstinenz. 

Entsprechend der Empfehlung im abschliessenden Gutachten vom 15. Mai 1998 wurde 

der Führerausweis dem Rekurrenten mit der Auflage einer kontrollierten 

Drogenabstinenz im Rahmen des hausärztlich betreuten und überwachten 

Methadonprogramms und einer Alkohol-Fahrabstinenz wieder ausgehändigt. Nach 

einer erneuten Fahrt in angetrunkenem Zustand vom 4. Juni 1999 wurde der 

Führerausweis dem Rekurrenten wiederum vorsorglich entzogen. Der 

Verkehrsmediziner empfahl am 22. Oktober 1999 eine verkehrsmedizinische 

Begutachtung vor der Wiederaushändigung des Führerausweises. In einem Gutachten 

vom 22. Dezember 2000 riet er vor der abschliessenden Beurteilung der Fahreignung 

des Rekurrenten zu einer mindestens sechsmonatigen Drogen- und Alkoholabstinenz 

bei stabiler Methadontherapie. Nachdem der Verkehrsmediziner am 4. Dezember 2001 

die Fahreignung des Rekurrenten unter Auflagen bejaht hatte, wurde der vorsorgliche 

Entzug des Führerausweises am 17. Dezember 2001 aufgehoben und der Rekurrent 

verpflichtet, unter fachtherapeutischer Betreuung die hausärztliche Methadon-Therapie 

mit regelmässigen Urinkontrollen – zum Nachweis einer Drogenabstinenz und zum 

Ausschluss eines Beikonsums von psychotropen Stoffen inkl. Cannabis – und die 

monatlichen CDT-Blutanalysen zur Verlaufskontrolle des Alkoholkonsums 

weiterzuführen und eine Alkoholfahrabstinenz einzuhalten. Am 16. Januar 2003 und am 

16. April 2003 wurden die Auflagen angepasst, indem die Verlaufskontrolle des 

Alkoholkonsums, die Alkoholfahrabstinenz und die Pflicht zur fachtherapeutischen 

Betreuung aufgehoben wurden und lediglich noch zweimal monatlich Urinkontrollen 

durchzuführen sind. Das Gesuch des Rekurrenten, der nach wie vor unter 

hausärztlicher Kontrolle täglich 15 mg Methadon einnimmt, vom 10. August 2009 um 

Aufhebung der Auflagen wies die Vorinstanz am 19. November 2009 ab.

bis

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a) Eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist die Fahreignung. 

Dieser Begriff umschreibt die körperlichen und geistigen Voraussetzungen, um ein 

Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss 

grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Nach Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG 

darf der Führerausweis nicht erteilt werden, wenn der Bewerber an einer die 

Fahreignung ausschliessenden Sucht leidet. Wird nachträglich festgestellt, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen, ist der 

Führerausweis zu entziehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG 

wird der Führerausweis einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer 

Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst.

Die Anordnung von Auflagen kommt dann in Frage, wenn der Lenker die gesetzlichen 

Anforderungen an die Fahreignung bei Einhaltung bestimmter Massnahmen erfüllt; ein 

Entzugsgrund nach Art. 16 SVG muss dabei nicht gegeben sein (VRKE IV-2004/101 

vom 20. Oktober 2004 E. 3a). Mit der Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 

14. Dezember 2001 wurde die in Art. 10 Abs. 3 aSVG enthaltene ausdrückliche 

gesetzliche Grundlage, nach welcher die grundsätzlich unbefristet und für die ganze 

Schweiz geltenden Ausweise aus besonderen Gründen befristet, beschränkt oder mit 

Auflagen verbunden werden konnten, zwar aufgehoben. Entgegen der im Rekurs 

vertretenen Auffassung führt dies allerdings nicht dazu, dass die umstrittenen Auflagen 

das Legalitätsprinzip verletzten. Vielmehr ist es nach den allgemeinen 

verwaltungsrechtlichen Grundsätzen im Rahmen der Verhältnismässigkeit zulässig, aus 

besonderen Gründen den Führerausweis mit Auflagen zu versehen, wenn diese der 

Sicherstellung der Fahreignung und damit der Verkehrssicherheit dienen sowie mit dem 

Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang stehen (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4482). 

Erforderlich ist zudem, dass sich die Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrecht 

erhalten lässt und die Auflagen erfüll- und kontrollierbar sind (BGE 131 II 248 E. 6; 

VRKE IV-2008/117 vom 22. Januar 2009 E. 3b). Dass ein Fahrzeuglenker zum 

Missbrauch von Substanzen, welche die Fahrfähigkeit beeinträchtigen, neigt, stellt 

einen besonderen Grund dar, der Auflagen rechtfertigt (zum Alkoholmissbrauch vgl. 

BGE 131 II 248 E. 6.3). Ein solcher besonderer Grund liegt bei einem Konsumverhalten 

vor, bei welchem es überwiegend wahrscheinlich ist, dass der Betroffene ausser 

Stande ist, eine drogenkonsumbedingte zeitweilige Fahruntüchtigkeit rechtzeitig als 

solche zu erkennen oder trotz einer solchen Erkenntnis von der aktiven Teilnahme am 

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Strassenverkehr abzusehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6A.11/2006 vom 13. April 

2006, E. 3.2). Personen, die zwar nicht drogensüchtig, aber nachweislich in 

erheblichem Ausmass suchtgefährdet sind, kann der Führerausweis deshalb unter 

einer Abstinenzauflage erteilt werden (VRKE IV-2004/101 vom 20. Oktober 2004 E. 3a; 

Ph. Weissenberger, Administrativrechtliche Massnahmen bei Alkohol- und 

Drogengefährdung, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2004, St. Gallen 2004, 

S. 134 f.).

b) Verkehrsmedizinisch wurde der Rekurrent letztmals am 4. Dezember 2001 

begutachtet. Der Gutachter kam zum Schluss, der Rekurrent habe seine Suchtmittel-

Problematik (Drogen und Alkohol) zumindest soweit überwunden, dass die 

Fahreignung unter Einhaltung von Auflagen wieder befürwortet werden könne. 

Aufgrund der belasteten Vorgeschichte und wegen der strengen Anforderungen an 

Methadon-Konsumenten empfahl er die Weiterführung der Methadon-Therapie mit 

regelmässigen Urinkontrollen und monatlichen CDT-Blutanalysen unter regelmässiger 

fachtherapeutischer Betreuung. Die Vorinstanz verfügte die entsprechenden Auflagen 

am 17. Dezember 2001. Am 16. Januar 2003 hob sie die monatliche Überwachung des 

CDT-Wertes auf und lockerte die zeitlichen Abstände der Urinkontrollen; am 16. April 

2003 hob sie auch die Auflage der fachtherapeutischen Betreuung auf. Seither führt der 

Rekurrent bei seinem Hausarzt die Methadonbehandlung – zurzeit mit 15 mg täglich – 

und die Urinkontrollen zweimal monatlich weiter und ist verpflichtet, der Vorinstanz alle 

drei Monate Berichte über den Behandlungsverlauf einzureichen. Rückfälle in den 

Konsum von Betäubungsmitteln oder der Beikonsum anderer pharmazeutischer 

Substanzen neben dem Methadon waren seit der Anordnung der Auflagen vom 

17. Dezember 2001 – und auch früher – unbestrittenermassen nicht zu verzeichnen.

Methadon gehört zu den Opioiden, deren medizinische Hauptwirkung im analgetischen 

Effekt sowohl in Bezug auf die Schmerzfortleitung als auch auf die 

Schmerzverarbeitung liegt (vgl. Madea/Musshoff/Berghaus, Verkehrsmedizin, Köln 

2007, S. 483). Opiate und Opioide führen aufgrund ihrer sedierenden Effekte in jedem 

Fall zu Beginn der Therapie zu Fahrunsicherheit. Mit zunehmender Therapiezeit 

verringern sich die negativen Effekte, sodass in einigen experimentellen Studien bei 

Dauertherapie nur geringe Leistungsmängel objektiviert werden konnten. Speziell für 

Levomethadon, einen Wirkstoff, der bei der Substitutionstherapie von 

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Drogenabhängigen eingesetzt wird, existiert ein umfangreiches Schrifttum, in dem den 

Patienten zum Teil eine relativ gute Leistungsfähigkeit bescheinigt wird, solange eine 

Monotherapie vorliegt.

Langzeitkonsumenten von Methadon oder auch Schmerzpatienten unter dem Einfluss 

von Opioiden sind unter bestimmten Voraussetzungen fahrsicher und fahrgeeignet (vgl. 

Madea/Musshoff/Berghaus, a.a.O., S. 489). Auch bei Schmerzpatienten sind jedoch 

nicht selten Kombinationen von Schmerzmitteln bzw. Überdosierungen zu finden. Bei 

simultaner Einnahme mehrerer psychotroper Wirkstoffe ist in der Regel aufgrund der 

additiven Effekte mit erheblichen Leistungsminderungen zu rechnen (vgl. Madea/

Musshoff/Berghaus, a.a.O. S. 541 f.).

Die Verfahrensbeteiligten gehen deshalb zu Recht übereinstimmend davon aus, dass 

die seit rund 10 Jahren ohne Rückfälle und ohne Beikonsum anderer psychotroper 

Substanzen verlaufende Methadonbehandlung die Fahreignung des Rekurrenten nicht 

grundsätzlich ausschliesst (vgl. Schweizerische Gesellschaft für Suchtmedizin, 

Medizinische Empfehlungen für substitutionsgestützte Behandlungen [SGB] bei 

Opioidabhängigkeit, 2006, S. 34). Insbesondere geht auch die Vorinstanz davon aus, 

dass der Rekurrent eine früher bestandene, die Fahreignung grundsätzlich 

ausschliessende Drogenabhängigkeit überwunden hat.

c) Der Rekurrent beabsichtigt jedenfalls bis im Frühjahr 2010 nicht, das Methadon 

abzusetzen. Wie lange die Behandlung noch andauere, könne nicht vorausgesagt 

werden. Die Entscheidung, ob und wann er das Methadonprogramm beende, liege bei 

ihm und den betreuenden Ärzten. Umstritten ist, ob es strassenverkehrsrechtlich 

zulässig ist, den Führerausweis weiterhin mit der Auflage von monatlich zwei 

Urinkontrollen zur Überprüfung der Drogenabstinenz und dreimonatlichen Berichten 

der betreuenden Stelle über den Verlauf der kontrollierten Abstinenz zu verknüpfen.

aa) Beim Rekurrenten gelangt zur Behandlung einer Heroinabhängigkeit die 

Methadonreduktionsmethode zur Anwendung, bei der anfangs die benötigte Menge an 

Methadon ermittelt und die Dosis im Lauf der Zeit schrittweise verringert wird. Auf 

diese Weise soll die Abhängigkeit gelöst werden. Viele der so Behandelten werden 

allerdings wieder rückfällig, indem sie zusätzlich oder im Anschluss wieder Heroin 

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konsumieren. Dieses Zurückfallen wird durch die, auch lange noch nach dem 

körperlichen Entzug vorhandene, psychische Abhängigkeit verursacht (vgl. 

de.wikipedia.org, Methadon). Langzeitstudien zeigen, dass die Opioidabhängigkeit als 

chronische Erkrankung (Störung) mit neurobiologischen und neurophysiologischen 

Implikationen und damit als Langzeitgeschehen interpretiert werden muss. Nur eine 

Minderheit der Opioidabhängigen erreicht eine dauerhafte Abstinenz, auch wenn 

abstinente Phasen bei ihnen sehr häufig zu beobachten sind (vgl. Schweizerische 

Gesellschaft für Suchtmedizin, a.a.O., S. 7).

Methadon hat bei oraler Aufnahme eine Wirkungsdauer von 24-36 Stunden; die starken 

Stimmungsschwankungen, wie sie nach Heroinkonsum auftreten können, werden 

hierbei weitgehend vermieden. Es führt zu einem vergleichsweise milden, mit einem 

Gefühl der Gleichgültigkeit und Abgeschirmtheit verbundenen "high". Eine Gewöhnung 

soll sich bei Methadon und L-Methadon zwar im Vergleich zu Morphin und Heroin 

langsamer einstellen und auch das Abhängigkeitspotenzial geringer sein. Eine 

Methadon-Abhängigkeit, die der vom Opioid-Typ zuzurechnen ist, soll jedoch schwerer 

als eine Heroinabhängigkeit zu behandeln sein und der Entzug länger dauern (vgl. Th. 

Geschwinde, Rauschdrogen, Rz. 2067 ff.).

Aus medizinischer Sicht liegt auch bei der Methadonbehandlung eine 

Opioidabhängigkeit vor, bei der die momentane Fahrfähigkeit nur gegeben ist, soweit 

die tägliche Methadondosis fest etabliert ist und nicht gleichzeitig Drogen oder andere 

psychotrope Substanzen konsumiert werden. Dass Motorfahrzeuglenkern in 

Methadonbehandlung der Führerausweis regelmässig nur unter der Auflage einer 

kontrollierten Abstinenz von Drogen und anderen psychotropen Substanzen erteilt 

werden kann, wird deshalb auch im Rekurs zu Recht im Grundsatz nicht bestritten. 

Insbesondere macht der Umstand, dass der Rekurrent trotz einer nur noch geringen 

täglichen Dosis von 15 mg den Schritt in die "Methadonfreiheit" bisher unter Hinweis 

auf bevorstehende Herausforderungen nicht wagte, die Abhängigkeit, in welche auch 

die Substitutionsbehandlung führt, deutlich. Insoweit liegt weiterhin eine Abhängigkeit 

von einer Substanz – und damit mehr als eine erhöhte Suchtgefährdung – vor, bei 

deren Konsum die Fahreignung nur unter bestimmten Voraussetzungen bejaht werden 

kann. Deshalb ist die Weiterführung der Überwachung der Abstinenzauflage auch beim 

Rekurrenten erforderlich.

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Zutreffend wird im Rekurs zwar darauf hingewiesen, die Auflagen gewährleisteten keine 

lückenlose Kontrolle der momentanen Fahrfähigkeit. Dies vermag allerdings keine 

Abstinenzkontrolle zu leisten, da die erforderlichen Parameter lediglich in mehr oder 

weniger grossen zeitlichen Abständen erhoben werden können. Die Kontrollmittel 

können nur präventiv wirken und nicht das Lenken von Motorfahrzeugen in einem 

fahrunfähigen Zustand ausschliessen. Grössere zeitliche Abstände der Überwachung 

sind deshalb gerechtfertigt, wenn – wie auch beim Rekurrenten – eine Abstinenz über 

längere Zeit zuverlässig eingehalten worden ist und deshalb die Gefahr einer Fahrt in 

nicht fahrfähigem Zustand als entsprechend gering einzustufen ist. Entgegen der 

Auffassung im Rekurs können die umstrittenen Auflagen damit nicht als ungeeignet 

bezeichnet werden.

Die Methadonbehandlung wird entgegen der Darstellung im Rekurs auch nicht einer 

Drogenabhängigkeit gleichgestellt. Anders als die Abhängigkeit von Heroin schliesst 

die ärztlich kontrollierte stabile Behandlung mit Methadon die Fahreignung nicht von 

vornherein aus. Vielmehr ist sie gegeben, soweit nicht gleichzeitig Drogen oder andere 

psychotrope Substanzen konsumiert werden; Letzteres zu unterlassen wird der 

Rekurrent mit den Auflagen verpflichtet. Er weist zudem darauf hin, dass er das 

Methadon möglicherweise gar nie absetzen wird, und hält dafür, dass von einem 

Diabetiker auch nicht verlangt würde, dass er früher oder später auf seine tägliche 

Dosis Insulin verzichte. Dieser Vergleich geht an der Sache indessen vorbei. Denn mit 

der Verabreichung von Insulin wird nicht einer Sucht entgegengewirkt, sondern eine 

körperliche Fehlfunktion der Bauchspeicheldrüse korrigiert. Dem Zuckerkranken wird 

damit ein lebenswichtiges Hormon zugeführt, um eine Überzuckerung des Blutes und - 

damit zusammenhängend - unter Umständen lebensgefährliche Zustände zu 

verhindern (vgl. de.wikipedia. org/.wiki/Diabetes_mellitus). Angesichts der psychischen 

Unwägbarkeiten bei der Behandlung einer Abhängigkeit wird die Fahrberechtigung 

während einer Methadontherapie regelmässig mit einer Abstinenzkontrolle hinsichtlich 

Drogen und anderer psychotroper Substanzen zu verbinden sein.

bb) Im Rekurs wird schliesslich auf die beim Rekurrenten gegebenen besonderen 

Umstände hingewiesen, die eine weitere administrative Überwachung der Abstinenz 

von Drogen und anderen psychotropen Substanzen bei der Weiterführung der 

Methadonbehandlung als unverhältnismässig erscheinen liessen.

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Selbst wenn der Rekurrent im Strassenverkehr nie unter Drogeneinfluss aufgefallen ist, 

führt dies nicht zur Unverhältnismässigkeit der Auflagen. Abgesehen davon, dass er 

während der Methadonbehandlung zweimal ein Motorfahrzeug in angetrunkenem 

Zustand lenkte, schliesst jede Abhängigkeit von einer die Fahrfähigkeit 

beeinträchtigenden Substanz (vgl. Art. 2 Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung, SR 

741.11) die Fahreignung unabhängig davon aus, ob der Betroffene im Strassenverkehr 

entsprechend auffällig geworden ist. Um den Führerausweis wiederzuerlangen, hat der 

Betroffene jedenfalls die Überwindung des festgestellten Eignungsmangels, d.h. der 

Abhängigkeit, nachzuweisen.

Die günstige persönliche Entwicklung des Rekurrenten, der eine frühere 

Drogenabhängigkeit mit einer dauerhaften Methadonbehandlung überwunden und im 

Juli 2004 erfolgreich die Interstaatliche Maturitätsschule für Erwachsene 

abgeschlossen hat und mittlerweile vor dem Abschluss eines Pädagogikstudiums an 

der Universität Zürich steht, ist anzuerkennen. Sie lässt die umstrittenen Auflagen 

allerdings nicht als unverhältnismässig erscheinen. Gegenstand der Auflagen sind – 

neben der ärztlich betreuten und überwachten Methadonbehandlung, welche der 

Rekurrent ohnehin weiterführen will – einzig noch die zweimal monatlich 

durchgeführten Urinkontrollen zum Nachweis der Drogenabstinenz und zum 

Ausschluss eines Beikonsums psychotroper Substanzen inkl. Cannabis mit 

Verlaufsberichten im Abstand von 3 Monaten. Diesem – im Vergleich mit den 

üblicherweise bei einer Methadonbehandlung einzuhaltenden Auflagen – geringen 

Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Rekurrenten steht das öffentliche Interesse 

daran, dass lediglich fahrgeeignete Lenker am Strassenverkehr teilnehmen, gegenüber.

3.- Der Rekurs ist somit abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die 

amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- ist angemessen (vgl. Art. 13 Ziff. 522 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu 

verrechnen.

Entscheid:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

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2. Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter Verrechnung 

des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.

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		2025-07-19T13:51:13+0200
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