# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d33e6fb4-ad06-5f6e-9c7c-dbe7047bfd95
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 20.06.2018 SU170046
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU170046_2018-06-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SU170046-O/U/cs 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, lic. iur. Ruggli und lic. iur. 

Stiefel sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. Samokec 

 

Urteil vom 20. Juni 2018  

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Statthalteramt Bezirk Horgen,  

Untersuchungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Verletzung der Verkehrsregeln  
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht in 

Strafsachen, vom 12. Juli 2017 (GC170010) 

 

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Strafbefehl: 

Der Strafbefehl Nr. … des Statthalteramtes des Bezirkes Horgen vom 1. Juni 

2016 (Urk. 2/2/1) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 17) 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte ist schuldig der fahrlässigen Missachtung des Vortritts 

beim Signal "Stopp" im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit 

Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 36 Abs. 2 SVG und Art. 75 Abs. 1 SSV. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 400.–. 

3. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.  

4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf Fr. 900.–. 

5. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer sowie die Kosten des Strafbefehls 

Nr. … vom 1. Juni 2016 in Höhe von Fr. 360.– und die nachträglichen Ge-

bühren des Statthalteramtes des Bezirks Horgen im Betrage von Fr. 300.– 

werden der Beschuldigten auferlegt. 

Berufungsanträge der Beschuldigten: 
(Urk. 18 S. 2 und Urk. 28 S. 2) 

"In Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils sei die Berufungsklägerin 
freizusprechen, 
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen für beide Instanzen zu Lasten 
der Staatskasse." 

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Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte 

 1. Mit Urteil vom 12. Juli 2017 sprach das Bezirksgericht Horgen, Einzel-

gericht, die Beschuldigte der fahrlässigen Missachtung des Vortritts beim Signal 

"Stopp" im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 36 Abs. 2 

SVG und Art. 75 Abs. 1 SSV schuldig und bestrafte sie mit einer Busse von 

Fr. 400.– (Urk. 17 S. 23 f.). Das Urteilsdispositiv wurde den Parteien je am 14. Juli 

2017 zugestellt (Urk. 12/1-2). Mit Eingabe vom 14. Juli 2017 (Datum Poststempel) 

meldete die Verteidigung namens der Beschuldigten rechtzeitig Berufung an 

(Urk. 13). Nach Erhalt des begründeten Urteils reichte die Verteidigung fristge-

recht die Berufungserklärung ein (Urk. 18). In der Folge wurde dem Statthalteramt 

mit Präsidialverfügung vom 23. Oktober 2017 die Berufungserklärung zugestellt 

und Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten 

auf die Berufung zu beantragen (Urk. 19). Das Statthalteramt liess sich innert Frist 

nicht vernehmen (vgl. Urk. 20/1). 

 2. Mit Beschluss vom 24. November 2017 wurde das schriftliche Verfah-

ren angeordnet und der Beschuldigten Frist zur Antragsstellung und Berufungs-

begründung angesetzt (Urk. 23). Nach zweimaliger Fristerstreckung (vgl. Urk. 25 

und 27) ging die Berufungsbegründung fristgerecht am hiesigen Gericht ein 

(Urk. 28). Mit Präsidialverfügung vom 20. Februar 2018 wurde das Doppel der Be-

rufungsbegründung dem Statthalteramt sowie der Vorinstanz zugestellt, Ersterem 

Frist angesetzt, um die Berufungsantwort einzureichen und Letzterer Gelegenheit 

zur freigestellten Vernehmlassung eingeräumt (Urk. 30). Das Statthalteramt liess 

sich innert Frist nicht vernehmen (vgl. Urk.  31/1). Die Vorinstanz verzichtete auf 

Vernehmlassung (Urk. 32). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

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II. Prozessuales 

 1. Gemäss Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO wird die 

Rechtskraft des angefochtenen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Die 

Beschuldigte ficht das erstinstanzliche Urteil vollumfänglich an (Urk. 18 S. 2; 

Urk. 28 S. 2), weshalb keine Dispositivziffer in Rechtskraft erwächst. 

 2. Bilden – wie im vorliegenden Fall – ausschliesslich Übertretungen Ge-

genstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so kann mit der Berufung nur 

geltend gemacht werden, das Urteil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des 

Sachverhalts sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. 

Neue Behauptungen und Beweise können nicht vorgebracht werden (Art. 398 

Abs. 4 StPO).  

 2.1. Betreffend den Sachverhalt hat das Berufungsgericht konkret nur zu 

prüfen, ob dieser durch die Vorinstanz offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich, 

festgestellt wurde. Relevant sind dabei klare Fehler bei der Sachverhaltsermitt-

lung, wie namentlich Versehen, Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zwi-

schen der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden Beweis-

lage auf der einen und der Urteilsbegründung auf der anderen Seite. Weiter in Be-

tracht kommen insbesondere Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung 

auf einer Verletzung von Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften 

der StPO selbst, beruht. Gesamthaft gesehen sind Konstellationen relevant, die 

als willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. Schmid/Jositsch, 

Praxiskommentar StPO, 3. Auflage 2018, Art. 398 StPO N 12 f.; Eugster, in: Nig-

gli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar StPO, 2. Auflage 2014, Art. 398 

StPO N 3a; Urteil des Bundesgerichts 6B_696/2011 vom 6. März 2012 E. 2.1). 

Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid of-

fensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Wider-

spruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar er-

scheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt nicht (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 m.H.). 

Das Berufungsgericht darf und muss sich in Sachverhaltsfragen auf eine Willkür-

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prüfung beschränken und hat keine erneute Beweiswürdigung vorzunehmen (vgl. 

Urteil BGer vom 6. März 2012 [6B_696/2011], E. 4.1). 

 2.2. Weiter wird das angefochtene Urteil auf Rechtsverletzungen bei der 

durch die Vorinstanz vorgenommenen rechtlichen Würdigung überprüft. Dabei 

liegt keine Einschränkung der Überprüfungsbefugnis vor; sämtliche Rechtsfragen 

sind mit freier Kognition zu prüfen, und zwar nicht nur materiellrechtliche, sondern 

auch prozessuale (Hug/Scheidegger, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, StPO 

Kommentar, 2. Auflage 2014, Art. 398 StPO N 23). 

 3. Somit ist im Folgenden zu überprüfen, ob die von der Beschuldigten 

vorgebrachten Beanstandungen von der oben dargelegten Überprüfungsbefugnis 

gedeckt sind, und gegebenenfalls, ob das vorinstanzliche Urteil auf willkürlicher 

Sachverhaltsfeststellung oder auf Rechtsverletzungen beruht. 

III. Schuldpunkt 

 1. Der Beschuldigten wird im Strafbefehl … vom 1. Juni 2016 vorgewor-

fen, am 16. April 2016 um 11:40 Uhr bei der Verzweigung A._____/B._____ 

[Strassen] in C._____ beim Signal "Stop" gegenüber dem Motorrad mit dem 

Kennzeichen ZG … fahrlässig den Vortritt missachtet zu haben. Aus diesem 

Grund habe der Motorradlenker (nachfolgend: Zeuge E._____) zur Vermeidung 

einer Kollision mit dem Fahrzeug der Beschuldigten eine Vollbremsung vollzogen 

und sei dadurch zu Fall gekommen (Urk. 2/1 S. 1). 

 2. Die Beschuldigte bestreitet nicht, dass sie zum anklagegegenständli-

chen Zeitpunkt von der vortrittsbelasteten C._____ in die B._____ eingebogen 

sei. Sie macht jedoch geltend, nur deshalb losgefahren zu sein, da sie im Ver-

kehrsspiegel gesehen habe, dass der Blinker des Motorrades des Zeugen 

E._____ eingeschaltet gewesen sei und dieser so signalisiert habe, nach rechts in 

die C._____ abbiegen zu wollen. Zudem sei er so langsam gefahren, dass ein 

Abbiegen möglich gewesen wäre (Urk. 2/1/1 S. 2; Urk. 2/9 S.  2 ff.). 

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 3. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass sich der Sachverhalt, wie im 

Strafbefehl vom 1. Juni 2016 umschrieben, zugetragen habe (Urk. 17 S. 14 f.). Zu 

dieser Erkenntnis gelangte sie nach der Würdigung der Aussagen der Beschuldig-

ten sowie derjenigen der beiden Zeugen E._____ und F._____. Die Aussagen 

ebendieser Zeugen, welche übereinstimmend davon berichteten, dass die Blin-

keranlage des Motorrades zum Zeitpunkt des Unfalls nicht eingeschaltet gewesen 

sei, erachtete sie als überzeugend. Demgegenüber erwog sie hinsichtlich der Be-

teuerungen der Beschuldigten, einen gestellten Blinker gesehen zu haben, dass 

diese zwar plausibel seien, jedoch nicht auszuschliessen sei, dass sie sich über 

den gesetzten Blinker getäuscht habe, zumal sie selbst angegeben habe, dass 

sie sich beim Einbiegen in die B._____ vor allem auf den von rechts nahenden 

Gegenverkehr geachtet habe. Das Verhalten der Beschuldigten qualifizierte die 

Vorinstanz letztlich als fahrlässige Missachtung des Vortritts beim Signal "Stop" 

im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 36 Abs. 1 SVG 

und Art. 75 Abs. 1 SSV und sprach sie entsprechend schuldig (Urk. 17 S. 3 ff.). 

 4. Mit ihrer Berufung lässt die Beschuldigte geltend machen, dass das 

vorinstanzliche Urteil rechtsfehlerhaft und auch der Anklagesachverhalt offen-

sichtlich nicht richtig erstellt worden sei (Urk. 28 S. 3). 

 4.1. Die Verteidigung rügt mit ihrer Berufungsbegründung zunächst, dass 

die Vorinstanz bei der Würdigung des Berichts des Forensischen Instituts Zürich 

(nachfolgend: FOR) vom 28. April 2016 zum Betriebszustand der Blinkerglühlam-

pen (Urk. 2/1/9) lediglich ausgeführt habe, dass aufgrund der Erkenntnisse dieses 

Berichts nicht erstellt werden könne, ob die Blinkeranlage des Motorrades zum 

Zeitpunkt des Unfalls eingeschaltet gewesen sei oder nicht. Dadurch habe sie den 

Grundsatz in dubio pro reo verletzt und sei bei der Erstellung des Sachverhalts in 

Willkür verfallen (Urk. 28 S. 4). Aus Sicht der Verteidigung hätte der Umstand, 

dass der Bericht auf eine leichte Anomalie des Glühwendels in der Blinker-

Glühlampe hinten rechts hingewiesen habe, zumindest dahingehend berücksich-

tigt werden müssen, dass die Angaben der Beschuldigten zum Betriebszustand 

der Blinkeranlage durch diese Erkenntnis objektiv gestützt würden (Urk. 28 S. 5). 

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 Die Verteidigung weist zu Recht darauf hin, dass aus dem Bericht des FOR 

hervorgeht, dass der Glühwendel der Blinker-Glühlampe hinten rechts eine leichte 

Anomalie aufgewiesen habe, was grundsätzlich ein Hinweis auf eine zum Unfall-

zeitpunkt eingeschaltete Blinkeranlage sein könnte (vgl. Urk. 2/1/9 S. 3). Das Fa-

zit des Berichts lautet jedoch, dass der Entstehungsgrund der Anomalie nicht be-

stimmt werden könne und keine abschliessenden Rückschlüsse über den Be-

triebszustand der Motorrad-Blinker zum Unfallzeitpunkt gezogen werden könnten. 

Entgegen der Ansicht der Verteidigung wird damit die Sachverhaltsdarstellung der 

Beschuldigten, der in Frage stehende Blinker sei zum Zeitpunkt des Unfalls ge-

stellt gewesen, durch die Erkenntnisse des Berichts nicht gestützt. Andererseits 

brachte der Bericht aber auch keine gesicherten Erkenntnisse hervor, welche auf 

einen nicht gestellten Blinker als wahrscheinlichere Variante schliessen lassen 

würden. Indem die Vorinstanz den (ergebnislosen) Bericht des FOR nicht in ihre 

Beweiswürdigung einfliessen liess, verfiel sie – entgegen der Auffassung der Ver-

teidigung – nicht in Willkür.  

 4.2. Die Verteidigung macht weiter geltend, dass die Vorinstanz die 

Grundsätze der Würdigung von Zeugenaussagen verletzt habe (Urk. 28 S. 4). 

 4.2.1. So bringt diese in formeller Hinsicht vor, es sei fraglich, ob die Aussa-

gen des Zeugen E._____ zu Ungunsten der Berufungsklägerin verwertbar seien. 

Ersterer sei vom Statthalteramt als Zeuge befragt worden. Da im vorliegenden 

Kontext aber zu klären gewesen sei, ob der Zeuge E._____ es allenfalls unterlas-

sen hatte, den rechten Richtungsblinker zurückzustellen, womit er sich nach Art. 

28 Abs. 2 VRV strafbar gemacht hätte, hätte er richtigerweise als Auskunftsper-

son mit entsprechender Rechtsbelehrung befragt werden müssen (Urk. 28 S. 5). 

 Diesem Vorbringen der Verteidigung ist entgegenzuhalten, dass der Zeuge 

E._____ sich weder als Privatkläger konstituiert hat noch als Täter oder Teilneh-

mer des zu beurteilenden Delikts in Frage kommt oder in einem anderen Verfah-

ren wegen einer Tat beschuldigt ist, die mit der abzuklärenden Straftat in Zusam-

menhang steht (vgl. Art. 178 StPO). Seine Befragung in der Eigenschaft als Zeu-

ge ist daher nicht zu beanstanden. 

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 4.2.2. In materieller Hinsicht bringt die Verteidigung hinsichtlich der vor-

instanzlichen Würdigung der Aussagen der Beschuldigten im Wesentlichen vor, 

dass deren Angabe, sie habe sich beim Einbiegen in die B._____ vor allem auf 

den von rechts kommenden Gegenverkehr geachtet (Prot. I S. 6), willkürlich zu ih-

rem Nachteil bewertet worden sei (Urk. 28 S. 8). Weiter wird hinsichtlich der Aus-

sagen des Zeugen F._____ beanstandet, dass, entgegen der Auffassung der Vo-

rinstanz, alleine aus dem Umstand, dass diesem ein Blinker nicht aufgefallen sei, 

nicht zweifelsfrei gefolgert werden könne, ein solcher sei nicht gestellt gewesen 

(Urk. 28 S. 9). Zudem wird gerügt, dass die Vorinstanz überhaupt nicht auf die 

Widersprüche in den Angaben des Zeugen E._____ eingegangen sei und dessen 

Aussagen teilweise nicht richtig wiedergegeben worden seien (Urk. 28 S. 7). 

 4.2.3. Die Vorinstanz gelangte bei der Würdigung der Aussagen der Be-

schuldigten zum Schluss, dass diese durchaus plausibel seien. Gleichzeitig erwog 

sie aber, dass aufgrund der von der Beschuldigten zu Protokoll gegebenen Aus-

führungen nicht ausgeschlossen werden könne, dass deren Fokus vor allem auf 

dem von rechts nahenden Gegenverkehr gelegen habe, als auf dem von links 

herannahenden Motorrad. Dadurch werde der Anschein erweckt, dass die Beteu-

erungen der Beschuldigten, sie habe beim Motorrad einen eingeschalteten Blinker 

gesehen, möglicherweise doch nicht auf ihren eigenen Beobachtungen beruhen 

würden und sie sich bezüglich der Wahrnehmung des Blinkens geirrt haben könn-

te (Urk. 17 S. 14). 

 4.3. Zum Treffen einer solchen Annahme besteht jedoch kein Anlass. Die 

Beschuldigte gab in ihren Einvernahmen stets an, dass sie erst dann in die 

B._____ eingebogen sei, als sie sich sicher gewesen sei, dass der von links her-

annahende Zeuge E._____ nach rechts in die C._____ habe abbiegen wollen. Sie 

habe zweimal in den Spiegel geblickt und gesehen, dass das Motorrad einen 

Richtungsblinker gesetzt gehabt habe (Urk. 2/1/2 S. 2, Urk. 2/9 S. 2; Prot. I S. 6). 

Dass sich die Beschuldigte beim Einbiegen in die B._____ vor allem auf den von 

rechts nahenden Gegenverkehr geachtet habe, schliesst folglich nicht aus, dass 

sie sich vor der Vornahme dieses Einbiegemanövers zunächst auf das von links 

nahende Motorrad geachtet und bei diesem einen gestellten Blinker gesehen ha-

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be. Die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschuldigten wird durch ihre Äusse-

rung, dass sie sich beim Einbiegen auf den von rechts kommenden Gegenverkehr 

geachtet habe, nicht geschmälert. Indem die Vorinstanz Gegenteiliges in den 

Raum stellte, verfiel sie in Willkür. Die Aussagen der Beschuldigten sind grund-

sätzlich glaubhaft.  

 4.4. Die Aussagen des Zeugen F._____ wurden von der Vorinstanz eben-

falls als glaubhaft erachtet. Aus dessen spontanem Gedanken "das kann nicht 

sein" beim Einbiegen der Beschuldigten in die B._____ gehe hervor, dass der Fo-

kus des Zeugen F._____ von Anfang an auf dem Verhalten der Beschuldigten ge-

legen habe und er dieses nicht habe nachvollziehen können bzw. spontan als 

Fehlverhalten qualifiziert habe. Der Zeuge F._____ habe wiederholt bekräftigt, 

dass er davon überzeugt gewesen sei, keinen Blinker gesehen zu haben. Seinen 

spontanen Gedanken sei es schliesslich zugrunde zu legen, dass es ihm nicht nur 

möglich gewesen sei, den Zeugen E._____ an sich zu erkennen, sondern auch zu 

eruieren, ob die Blinkeranlage dessen Motorrades in Betrieb gewesen sei oder 

nicht (Urk. 17 S. 15). Die Aussagen des Zeugen F._____ scheinen für die Vo-

rinstanz aus den genannten Gründen denn auch ausschlaggebend für die Sach-

verhaltserstellung zu sein. 

 4.5. Dagegen weist die Verteidigung zu Recht darauf hin, dass die Umstän-

de, unter welchen der Zeuge F._____ den fraglichen Unfall beobachtet hatte, al-

les andere als optimal waren (vgl. Urk. 28 S. 6 und 8 ff.). Von einem auf der 

C._____ direkt beim Stop-Streifen stehenden Fahrzeug konnte der von links von 

der B._____ herannahende Verkehr im Wesentlichen nur über einen Verkehrs-

spiegel wahrgenommen werden (vgl. Urk. 1/3). Es ist bekannt, dass solche Ver-

kehrsspiegel primär dazu dienen, auf andere herannahende Verkehrsteilnehmer 

aufmerksam zu machen. Aufgrund ihrer eher bescheidenen Dimensionen sind 

solche Spiegel dagegen nicht dazu geeignet, die darin gespiegelten Fahrzeuge 

bis ins kleinste Detail abzubilden. Im Gegensatz zur Beschuldigten, welche sich 

zum fraglichen Zeitpunkt direkt beim Stop-Streifen aufhielt (Urk. 1/2 S. 2, Urk. 2/9 

S. 2, Urk. 2/14 S. 1, Urk. 2/15 S. 2), fuhr der Zeuge F._____ gemäss eigenen An-

gaben mit einem gewissen Abstand hinter der Beschuldigten her (Urk. 2/14 S. 2). 

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Entsprechend befand er sich zum Zeitpunkt des Unfalls auch in einem grösseren 

Abstand zum Verkehrsspiegel, weshalb seine Wahrnehmungen zum heranna-

henden Motorrad nicht gleich detailliert ausfallen konnten, wie diejenigen, der sich 

in unmittelbarer Nähe des Spiegels befindlichen Beschuldigten. Hinzu kommt, 

dass der Zeuge F._____ gemäss eigener Aussage kaum Zeit gehabt habe, den 

Unfallhergang zu beobachten. So führte er anlässlich seiner Befragung beim 

Statthalteramt aus, dass er das Motorrad im Spiegel gesehen habe, worauf es 

schon "gräpplet" habe. Als er das Motorrad im Spiegel gesehen habe, habe es 

nicht mehr als ein oder zwei Sekunden gedauert, bis dieses zu Fall gekommen 

sei (vgl. Urk. 2/14 S. 1 f.).  

 4.5.1. Dass es für den Zeugen F._____ schwierig gewesen sein muss, die 

relevanten Details des Unfallhergangs wahrzunehmen, zeigt sich letztlich auch an 

seinem Aussageverhalten. Anlässlich seiner polizeilichen Einvernahme gab er an, 

dass ihm ein Blinken nicht aufgefallen sei (Urk. 1/2 S. 2). Im Rahmen seiner Be-

fragung beim Statthalteramt gab er dagegen zu Protokoll, dass das Motorrad zu 

100% keinen Blinker gestellt gehabt habe (Urk. 2/14 S. 4). Diese Beteuerung be-

ruhte jedoch nicht auf den eigenen Wahrnehmungen des Zeugen F._____, son-

dern vielmehr auf seiner Überzeugung, dass es ihm aufgefallen wäre, wenn das 

Motorrad geblinkt hätte (Urk. 2/14 S. 4).  

 4.5.2. Die blosse Tatsache, dass dem Zeugen F._____, unter Berücksichti-

gung seiner Position zum Zeitpunkt des Unfalls und des schnellen zeitlichen Ab-

laufs desselben, im Verkehrsspiegel ein allfälliges Blinken des Motorrades nicht 

auffiel, vermag jedoch noch nicht auszuschliessen, dass die Blinkeranlage zum 

fraglichen Zeitpunkt nicht doch eingeschaltet war. Die Aussagen des Zeugen 

F._____ sind trotz dieser Umstände zwar nach wie vor als glaubhaft zu erachten, 

jedoch kann ihnen keine gegenüber den Aussagen der Beschuldigten erhöhte 

Glaubhaftigkeit bescheinigt werden. Daran vermag auch die spontane Reaktion 

des Zeugen F._____ auf das Losfahren der Beschuldigten nichts zu ändern (vgl. 

Urk.17 S. 15). Dass dieser das Verhalten der Beschuldigten nicht habe nachvoll-

ziehen können und dieses spontan als Fehlverhalten qualifiziert habe, sagt noch 

nichts darüber aus, ob sich die Beschuldigte auch tatsächlich falsch verhalten hat. 

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Indem die Vorinstanz im Rahmen ihrer Gesamtwürdigung andeutete, den Aussa-

gen des Zeugen F._____ ein grösseres Gewicht beizumessen, als den Aussagen 

der Beschuldigten, verfiel sie in Willkür. 

 4.6. Betreffend die Aussagen des Zeugen E._____ erwog die Vorinstanz zu 

Recht, dass diese nachvollziehbar und glaubhaft seien (Urk. 17 S. 12). Der Ein-

wand der Verteidigung, wonach die Aussagen des Zeugen E._____ zum Zurück-

setzen des Blinkers während seiner Befragungen bei der Polizei und beim Statt-

halteramt nicht gänzlich deckungsgleich seien, ist zwar zutreffend, vermag aber 

die grundsätzliche Glaubhaftigkeit seiner Aussagen nicht zu erschüttern. Dass der 

Zeuge E._____ anlässlich seiner Einvernahme beim Statthalteramt Ausführungen 

zu den Anweisungen seines Chefs zum Zurückstellen des Blinkers machte, lag 

daran, dass ihn der Einvernehmende einlässlich zum Zurückstellen des Blinkers 

befragte (Urk. 2/15 S. 3). Es kann dem Zeugen E._____ nicht zum Nachteil gerei-

chen, dass er auf detaillierte Fragen auch detaillierte Antworten gab. Wie die Ver-

teidigung, war schliesslich auch die Vorinstanz der Ansicht, dass die Aussagen 

des Zeugen E._____ insgesamt nicht glaubhafter seien, als diejenigen der Be-

schuldigten, und sich allein aufgrund deren noch nicht rechtsgenügend erstellen 

lasse, dass der Blinker des Motorrads zum Zeitpunkt des Unfalls nicht eingeschal-

tet gewesen sei (Urk. 17 S. 12). Eine willkürliche Würdigung der Aussagen des 

Zeugen E._____ durch die Vorinstanz liegt entsprechend nicht vor. 

 5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich sowohl die Aussagen der 

beiden Zeugen E._____ und F._____ als auch diejenigen der Beschuldigten als 

glaubhaft erweisen. Objektive Beweismittel, welche den Betrieb der Blinkeranlage 

zum Zeitpunkt des Unfalls ausschliessen oder bestätigen könnten, liegen nicht 

vor. In Anbetracht dessen, dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass der 

Zeuge F._____ aufgrund seiner Distanz zum Verkehrsspiegel und des schnellen 

zeitlichen Ablaufs des Unfalls ein allfälliges Blinken des herannahenden Motor-

rads übersehen hat, kann seinen diesbezüglichen Aussagen – entgegen der An-

sicht der Vorinstanz – kein ausschlaggebendes Gewicht beigemessen werden. 

Nach der Würdigung sämtlicher verfügbarer Beweismittel ist es nach wie vor vor-

stellbar, dass die Blinkeranlage des Motorrades zum Zeitpunkt des Unfalls einge-

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schaltet war und die Beschuldigte deshalb nicht fahrlässig handelte, als sie von 

der C._____ in die B._____ einbog. Damit bleiben erhebliche Zweifel im Sinne 

von Art. 10 Abs. 3 StPO daran, ob sich der Sachverhalt gemäss der Beschreibung 

im Strafbefehl vom 1. Juni 2016 verwirklicht hat. Dadurch, dass die Vorinstanz 

angesichts dieser Beweislage den Anklagesachverhalt dennoch als erstellt erach-

tet hatte, verletzte sie den Grundsatz in dubio pro reo und verfiel in Willkür. Ent-

sprechend ist die Beschuldigte vom Vorwurf des fahrlässigen Missachtens des 

Vortrittsrechts freizusprechen.  

IV. Kosten und Entschädigungsfolgen 

 Nachdem die Beschuldigte freizusprechen ist, sind die Kosten der Untersu-

chung sowie der Gerichtsverfahren beider Instanzen auf die Gerichtskasse zu 

nehmen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Sodann ist der Beschuldigten für ihre Aufwen-

dungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte im gesamten Ver-

fahren gemäss der Honorarnote (Urk. 29) ihres erbetenen Verteidigers eine Pro-

zessentschädigung von Fr.  8'754.– (inkl. MWST.) zuzusprechen (Art. 429 Abs. 1 

lit. a StPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte A._____ ist der fahrlässigen Missachtung des Vortritts 

beim Signal "Stop" im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 

SVG, Art. 36 Abs. 2 SVG und Art. 75 Abs. 1 SSV nicht schuldig und wird 

freigesprochen. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. 

3. Die Kosten der Untersuchung sowie der Gerichtsverfahren beider Instanzen 

werden auf die Gerichtskasse genommen. 

4. Der Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 8'754.– für an-

waltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen. 

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5. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten; 
− das Statthalteramt des Bezirkes Horgen; 

− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich; 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmit-

tel an 

− die Vorinstanz; 

− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 
Administrativmassnahmen, Lessingstrasse 33, 8090 Zürich (PIN-
Nr. …; 

− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a 
Abs. 1 PolG). 

6. Rechtsmittel:  

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

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Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 20. Juni 2018 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Samokec 
 

 

	Urteil vom 20. Juni 2018
	Strafbefehl:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 17)
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte ist schuldig der fahrlässigen Missachtung des Vortritts beim Signal "Stopp" im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 36 Abs. 2 SVG und Art. 75 Abs. 1 SSV.
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 400.–.
	3. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
	4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf Fr. 900.–.
	5. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer sowie die Kosten des Strafbefehls Nr. … vom 1. Juni 2016 in Höhe von Fr. 360.– und die nachträglichen Gebühren des Statthalteramtes des Bezirks Horgen im Betrage von Fr. 300.– werden der Beschuldigten auferlegt.
	Berufungsanträge der Beschuldigten: (Urk. 18 S. 2 und Urk. 28 S. 2)
	Erwägungen:
	I. Prozessgeschichte
	II. Prozessuales
	III. Schuldpunkt
	IV. Kosten und Entschädigungsfolgen
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte A._____ ist der fahrlässigen Missachtung des Vortritts beim Signal "Stop" im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 36 Abs. 2 SVG und Art. 75 Abs. 1 SSV nicht schuldig und wird freigesprochen.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Die Kosten der Untersuchung sowie der Gerichtsverfahren beider Instanzen werden auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Der Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 8'754.– für anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten;
	 das Statthalteramt des Bezirkes Horgen;
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich;
	 die Vorinstanz;
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, Lessingstrasse 33, 8090 Zürich (PIN-Nr. …;
	 die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG).

	6. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.