# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ea9e1226-dde6-548b-b9d7-ba3a97e9f644
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.08.2009 D-5184/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5184-2009_2009-08-24.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5184/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 4 .  A u g u s t  2 0 0 9

Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas 
mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher;
Gerichtsschreiber Patrick Weber.

X._______, geboren _______, Äthiopien,
wohnhaft _______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 12. August 2009 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5184/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der  Beschwerdeführer  Äthiopien gemäss eigenen Angaben am 
9. Mai 2009 verliess und am 4. Juni 2009 in die Schweiz gelangte, wo 
er gleichentags ein Asylgesuch stellte, 

dass er dazu am 16. Juni 2009 summarisch befragt wurde, 

dass die Vorinstanz am 7. Juli 2009 eine Anhörung durchführte,

dass der Beschwerdeführer – ein Oromo aus _______ – im Wesentli-
chen geltend machte, vor dem Machtwechsel für die damalige Regie-
rungspartei  DERGE  tätig  gewesen  und  deswegen  durch  die  neuen 
Machthaber von Juni bis November 1991 inhaftiert worden zu sein, 

dass er wegen seiner Ethnie diskriminiert worden sei, 

dass er seit 1998 Mitglied der Oromo Liberation Front (OLF) sei, 

dass er als Chauffeur gearbeitet und dabei Material der OLF transpor-
tiert habe, 

dass  er  im  Januar  2008  polizeilich  festgenommen,  misshandelt  und 
nach fünf Wochen in Anbetracht der vom Bruder seines Arbeitgebers 
geleisteten Garantie wieder freigekommen sei, 

dass er am 7. Mai 2009 durch die Sicherheitskräfte vorgeladen worden 
sei, 

dass er der Vorladung keine Folge geleistet habe und aus Angst vor 
erneuten behördlichen Repressalien ausgereist sei, 

dass er durch die Sicherheitskräfte seines Heimatlandes gesucht wer-
de, 

dass er als Beweismittel einen Parteiausweis der OLF und ein Schrei-
ben dieser Organisation vom 8. Oktober 2005 zu den Akten reichte, 

dass der Beschwerdeführer mit  Fax-Eingabe vom 14. Juli  2009 beim 
BFM Dometscherprobleme bei der Anhörung geltend machte, 

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dass das BFM auf das Asylgesuch mit Verfügung vom 12. August 2009 
gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz 
sowie den Vollzug anordnete,

dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Eingabe vom 17. Au-
gust  2009 beim Bundesverwaltungsgericht  anfocht  und die Rückwei-
sung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung, das Eintreten 
auf sein Asylgesuch sowie in prozessualer Hinsicht die Gewährung der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  samt  Entbindung  von  der  Vorschuss-
pflicht (Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. De-
zember 1968 [VwVG, SR 172.021]) beantragte, 

dass er der Eingabe eine Bestätigung für seine Bedürftigkeit beilegte, 

dass auf die Begründung des vorinstanzlichen Entscheids und die Be-
schwerdeargumente – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Er-
wägungen einzugehen ist, 

dass die vorinstanzlichen Akten am 19. August 2009 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m. Art. 31 - 34 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesverwaltungsgericht [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgesetzes  vom 17.  Juni  2005  über  das  Bundesgericht  [BGG, 
SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise Änderung hat,

dass er zur Einreichung der Beschwerde legitimiert  ist  (Art. 6 AsylG 
i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass auf seine frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten  ist  (Art. 108  Abs.  2  AsylG  sowie  Art.  6  AsylG  i.V.m.  Art.  52 
VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 

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rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich begründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungswei-
se  einer  zweiten  Richterin  entschieden wird  (Art. 111 Bst. e  AsylG), 
und es sich, wie nachstehend aufgezeigt, vorliegend um eine solche 
handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu  be-
gründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel 
zu verzichten ist,

dass  das  BFM  den  angefochtenen  Nichteintretensentscheid  auf  der 
Grundlage von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen hat,

dass bei  Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide die Beurtei-
lungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Über-
prüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das 
Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass bei  Begründetheit  der Beschwerde die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei-
zerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2000  Nr.  34  E.  2.1 
S. 240 f.),

dass gemäss der Bestimmung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein 
Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende den Behörden 
nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- 
oder Identitätspapiere abgeben,

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs. 3  Bst.  b  AsylG)  oder 
wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Weg-
weisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

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dass mithin  auch die  Flüchtlingseigenschaft  Prozessgegenstand des 
Beschwerdeverfahrens  bildet,  wobei  im  Rahmen  der  summarischen 
Prüfung  das offenkundige  Fehlen der  Flüchtlingseigenschaft,  sei  es, 
weil die Vorbringen offensichtlich unglaubhaft sind, oder sei es, weil sie 
offensichtlich  keine  flüchtlingsrechtliche  Relevanz  nach  Art.  3  AsylG 
aufweisen, und das offenkundige Fehlen von Wegweisungsvollzugshin-
dernissen zu beurteilen sind (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1),

dass gemäss BVGE 2007/8 im Fall des Vorliegens von Umständen, die 
auf  Grund einer  summarischen materiellen Prüfung keine abschlies-
sende Beurteilung erlauben, auf das Asylgesuch gestützt auf Art. 32 
Abs. 3 Bst. c AsylG zwecks weiterer, im ordentlichen Verfahren vorzu-
nehmender  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft 
oder von Wegweisungsvollzugshindernissen einzutreten ist,

dass  bei  der  beabsichtigten  Anwendung  von  Art.  32  Abs.  2  Bst.  a 
AsylG mithin ausgeschlossen bleibt, einen Nichteintretensentscheid zu 
fällen, wenn das Fehlen der Flüchtlingseigenschaft oder der Vollzugs-
hindernisse  nicht  offenkundig  ist  beziehungsweise  wenn  zusätzliche 
Abklärungen jeglicher  Art  nötig  erscheinen oder der  Entscheid einer 
einlässlichen  Begründung  bedarf  (was  sich  auch  aus  dem  Umkehr-
schluss zu Art. 40 AsylG und in Anlehnung an Art. 41 AsylG ergibt),

dass der Gesetzgeber mit dieser Regelung insbesondere mit Blick auf 
das  verkürzte  Verfahren  die  Gefahr  der  vorschnellen  falschen  Ein-
schätzung einer Situation sowohl in rechtlicher als auch in sachlicher 
Hinsicht vermeiden wollte, 

dass das BFM im angefochtenen Entscheid die vorgebrachte Haft vom 
Winter  2008  offenbar  nicht  für  unglaubhaft  erachtete,  diesbezüglich 
aber  erwog,  die  Behörden  hätten  den  Beschwerdeführer  nicht  als 
staatsgefährdend eingestuft, zumal er diesfalls nicht so einfach wieder 
freigelassen worden wäre, 

dass es im Weiteren die geltend gemachte polizeiliche Vorladung vom 
Mai 2009 als unglaubhaft bezeichnete, 

dass es betreffend den Parteiausweis der OLF lediglich festhielt, die-
ser  vermöge  die  Glaubhaftigkeit  der  Verfolgungsvorbringen  nicht  zu 
belegen, 

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dass es an der Echtheit dieses Beweismittel aber offenbar nicht zwei-
felte und es (im Gegensatz zum Schreiben der OLF vom 8. Oktober 
2005) nicht gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG einzog, 

dass die Behörde im Rahmen der Untersuchungsmaxime verpflichtet 
ist, von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 1 VwVG), 

dass die verfügende Behörde im Rahmen des rechtlichen Gehörs fer-
ner gehalten ist, die Vorbringen der betroffenen Person tatsächlich zu 
hören, sorgfältig und ernsthaft zu prüfen und in der Entscheidfindung 
zu  berücksichtigen,  was  sich  entsprechend  in  der  Entscheidbegrün-
dung niederschlagen muss (vgl. Art. 35 Abs. 1 VwVG), 

dass  die  Begründung  der  betroffenen  Person  ermöglichen  soll,  den 
Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anzufechten, was nur möglich 
ist, wenn sich sowohl die betroffene Person als auch die Rechtsmittel-
instanz über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können, 

dass sich die Begründungsdichte gemäss konstanter Rechtssprechung 
nach dem Verfügungsgegenstand, den Verfahrensumständen und den 
Interessen der betroffenen Person richtet, wobei im Falle von schwer-
wiegenden Eingriffen in die rechtlich geschützten Interessen –  worun-
ter auch das Nichteintreten auf ein Asylgesuch fällt – eine sorgfältige 
Begründung erforderlich ist, 

dass die obenstehend zitierte  "Begründung" der Vorinstanz,  weshalb 
der  OLF-Ausweis  (der  sich  im  Übrigen  nicht  mehr,  auch  als  Kopie 
nicht, in den Akten befindet, sondern zusammen mit der Verfügung der 
kantonalen Behörde zugestellt  wurde) ungeeignet  sei,  ein relevantes 
Gefährdungspotential  zu  belegen,  den  genannten  Anforderungen of-
fensichtlich nicht zu genügen vermag, zumal in keiner Weise ersicht-
lich wird, worauf diese Einschätzung beruht, 

dass  bereits  diese  offensichtliche  Verletzung  der  Begründungspflicht 
als schwerwiegender Mangel zu qualifizieren ist, 

dass  der  Beschwerdeführer  in  der  Beschwerdeeingabe  sodann  zu 
Recht auf ein Gefährdungspotential von OLF-Mitgliedern hinweist (vgl. 
dazu auch den SFH-Bericht Äthiopien vom 11. Juni 2009), 

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dass demnach eine Verfolgungsgefahr des Beschwerdeführers ange-
sichts seiner früheren Tätigkeit für die DERGE, seines politischen En-
gagements  und seiner  bereits  erlittenen Haft  nicht  leichthin  verneint 
werden kann beziehungsweise einer eingehenden Prüfung bedarf, 

dass das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft  des Beschwerde-
führers im Rahmen einer summarischen Prüfung somit in keiner Weise 
offenkundig war und sich vielmehr eine eingehende Auseinanderset-
zung mit seiner Situation oder weitere Abklärungen beziehungsweise 
zumindest eine Fristeinräumung zur Einreichung weiterer Beweismittel 
aufgedrängt  hätten,  weshalb  der  gestützt  auf  Art.  32  Abs.  2  Bst.  a 
AsylG gefällte Entscheid den gesetzlichen Anforderungen auch in die-
sem Lichte besehen nicht entspricht (vgl. Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), 

dass sich bei dieser Sachlage die Prüfung erübrigt, ob die Vorinstanz 
zu  Recht  die  Auffassung  vertreten  hat,  der  Beschwerdeführer  habe 
ohne entschuldbare Gründe innert  48 Stunden nach Einreichung sei-
nes Asylgesuchs kein rechtsgenügliches Reise- oder Identitätspapier 
abgegeben, 

dass  zusammenfassend das BFM zu Unrecht  einen Nichteintretens-
entscheid gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG erlassen und damit 
Bundesrecht verletzt hat (vgl. Art. 106 AsylG),

dass die Beschwerde deshalb gutzuheissen, die angefochtene Verfü-
gung des BFM vom 12. August  2009 aufzuheben und die Sache im 
Sinne der vorstehenden Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vor-
instanz zurückzuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Kosten aufzuerlegen 
sind (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG),

dass damit die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) und um Verzicht auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses als gegenstandslos zu betrachten sind,

dass obsiegende Parteien Anspruch auf eine Parteientschädigung für 
die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten haben (Art. 7 Abs. 1 des 
Reglements vom 11. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-
gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),

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dass der Beschwerdeführer keine Rechtsvertretung mandatierte, wes-
halb nicht von notwendigen Kosten im oben erwähnten Sinne auszu-
gehen und keine Parteientschädigung zu sprechen ist.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen.

2.
Die Verfügung des BFM vom 12. August 2009 wird aufgehoben.

3.
Die Sache wird im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an das 
BFM zurückgewiesen.

4.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

5.
Es wird keine Parteientschädigung entrichtet. 

6.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref-Nr. N _______ 

und einer Kopie der Beschwerdeschrift (per Kurier; in Kopie)
- _______

Die Einzelrichterin Der Gerichtsschreiber

Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber

Versand:

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