# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a2bf72b-93e9-5fa4-99f8-3a615218e03e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.09.2009 D-5850/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5850-2009_2009-09-21.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5850/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 1 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Einzelrichter Martin Zoller, 
mit Zustimmung von Richter Hans Schürch;
Gerichtsschreiber Stefan Weber.

A._______, geboren X._______,
Nigeria,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Flüchtlinge (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 10. September 2009 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5850/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass  der  eigenen  Angaben  zufolge  aus  B._______,  C._______, 
stammende  katholische  Beschwerdeführer  vom  Volksstamm  der 
D._______  seinen  Heimatstaat  am  Y._______  auf  dem  Landweg 
verliess und über  E._______ sowie weitere,  ihm unbekannte Länder 
am 13. August 2009 illegal in die Schweiz gelangte, wo er gleichentags 
im F._______ um Asyl nachsuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung vom 19. August 2009 sowie der 
direkten  Bundesanhörung  vom  3.  September  2009  zur  Begründung 
seines  Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte,  er  sei  seinem 
Vater,  der  für  einen  Unternehmer  auf  verschiedenen  Baustellen  als 
J._______ gearbeitet habe, zur Hand gegangen,

dass  sie  sich  am Z._______  gemeinsam  nach  G._______  begeben 
und dort am W._______ eingetroffen seien,

dass in der Nacht vom U._______ und am Morgen des V._______ eine 
bewaffnete  Gruppe von H._______  in  G._______ wahllos  auf  Leute 
geschossen und Panik verbreitet habe, wobei diese auch auf ihre Bau-
stelle  gekommen seien und die Angreifer  das Feuer  auf  sie  eröffnet 
hätten,

dass ihm - im Gegensatz zu seinem Vater - die Flucht von der Baustel-
le geglückt sei, und er nach seiner späteren Rückkehr auf die Baustel-
le nur noch den Tod seines Vaters und weiterer Personen habe fest-
stellen können,

dass er  sich danach einer Gruppe von Leuten angeschlossen habe, 
die sich an den Angreifern hätten rächen wollen, aber in der Folge die 
von ihnen benutzte Strasse von der Polizei blockiert  worden sei und 
diese begonnen habe, in ihre Menge zu schiessen, da die Polizisten 
der fälschlichen Überzeugung gewesen seien,  es habe sich bei  den 
Attentätern um ihre Gruppe gehandelt,

dass ihm bei dieser Auseinandersetzung zwar die Flucht geglückt sei, 
er dabei aber seine Identitätskarte verloren habe, weshalb die Sicher-
heitskräfte in der Folge über die Medien nach ihm gesucht hätten, was 
er am gleichen Abend bei einem Fluchthelfer zu Hause beim fernse-
hen erfahren habe,

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dass er sich daraufhin in einer Kirche versteckt gehalten, ihm der dorti-
ge Pfarrer die Ausreise organisiert sowie finanziert und ihn sogar bis 
zum Hafen desjenigen Landes begleitet  habe,  in  welchem er in  das 
Schiff eingestiegen sei, um nach Europa zu gelangen,

dass das BFM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers in Anwen-
dung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) mit Verfügung vom 10. September 2009 - gleichen-
tags eröffnet - nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz so-
wie den Vollzug anordnete, 

dass  das  BFM zur  Begründung  im Wesentlichen  anführte,  es  lägen 
keine entschuldbaren Gründe vor, die es dem Beschwerdeführer ver-
unmöglichten, Reise- oder Identitätspapiere einzureichen,

dass die in diesem Zusammenhang angeführten Gründe für den Nicht-
besitz von Identitätsdokumenten den Anforderungen an die Glaubhaft-
machung nicht genügten und auch die Angaben zu den Reisemodali-
täten realitätsfremd sowie unsubstanziiert seien,

dass der Beschwerdeführer zudem die Flüchtlingseigenschaft gemäss 
Art. 3 und 7 AsylG nicht erfülle und aufgrund der Aktenlage keine zu-
sätzlichen  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft 
oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses erforderlich seien,

dass sich der Beschwerdeführer in vage und stereotype Aussagen be-
züglich  der  Tötung  seines  Vaters  und der  behördlichen Suche nach 
seiner Person verstrickt und sich zum Zeitpunkt der Tötung seines Va-
ters widersprüchlich geäussert habe,

dass insbesondere auffalle, dass die Angaben des Beschwerdeführers 
jeglicher Realkennzeichen entbehrten und auch die angebliche Fahrt 
nach  G._______  bezweifelt  werden  müsse,  zumal  der 
Beschwerdeführer  diesbezüglich  nicht  fähig  gewesen  sei,  die 
grösseren Ortschaften zu benennen, durch welche sie auf dem Weg 
dorthin gefahren seien,

dass  der  Beschwerdeführer  auf  Fragen  nach  G._______  nur 
ausweichend  geantwortet  habe  und  sich  schliesslich  die  vom 
Beschwerdeführer geschilderten Auseinandersetzungen in G._______ 
nach  den  Erkenntnissen  des  BFM  nicht  in  dieser  Form  zugetragen 
hätten,

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dass der Wegweisungsvollzug nach Nigeria durchführbar sei,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom 15.  September  (Post-
stempel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde erhob und dabei beantragte, die angefochtene Verfügung sei 
vollumfänglich  aufzuheben,  es  sei  das  Asylgesuch  gutzuheissen, 
eventuell sei die Wegweisungsverfügung aufzuheben und die vorläufi-
ge Aufnahme sei anzuordnen,

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgelt-
lichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021) ersuchte, 

dass die vorinstanzlichen Akten am 16. September 2009 beim Bundes-
verwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m. Art. 31 - 34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.119]), 

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf seine frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde - 
unter  Vorbehalt  der  nachfolgenden  Erwägungen  -  einzutreten  ist 
(Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG), 

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art.  106  Abs. 1 
AsylG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 

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solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentschei-
de auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu 
Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, 

dass bei  Begründetheit  der Beschwerde die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei-
zerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 
f.), 

dass bei dem am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Nichteintretenstat-
bestand von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG, auf welchen sich 
die hier angefochtene Verfügung stützt, die Besonderheit besteht, dass 
das BFM im Rahmen einer summarischen Prüfung das offenkundige 
Nichterfüllen der Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG und 
das  offenkundige  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshindernissen  zu 
beurteilen hat (vgl. Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG), weshalb inso-
weit bei dagegen erhobenen Beschwerden auch die Flüchtlingseigen-
schaft Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass  in  der  Frage der  Wegweisung und deren  Vollzugs die  Beurtei-
lungszuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  beschränkt 
ist, weil das BFM sich diesbezüglich gemäss Art. 44 AsylG in Verbin-
dung mit  Art. 83 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 
die  Ausländerinnen  und Ausländer  (AuG,  SR 142.20)  auch materiell 
zur Sache zu äussern hatte,

dass demgegenüber die Frage der Gewährung von Asyl nicht Gegen-
stand  des  angefochtenen  Nichteintretensentscheides  bildet,  weshalb 
auf den diesbezüglichen Beschwerdeantrag nicht einzutreten ist,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

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dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs. 3  Bst.  b  AsylG)  oder 
wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Voll-
zugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), 

dass vorliegend der Beschwerdeführer innerhalb von 48 Stunden nach 
Einreichung des Asylgesuches keine Identitäts- oder Reisepapiere im 
Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 Bst. a AsylG abgab, 

dass  er  dazu  geltend  machte,  er  habe  ausser  einer  Identitätskarte, 
welche ihm sein Vater besorgt  und die er bei  der Flucht  vor den Si-
cherheitskräften verloren habe, keinerlei anderen Identitätsdokumente 
besessen und er  habe auch nichts unternommen, um solche zu be-
schaffen,  da er  keinen Ort  habe,  wo er  solche erhalten könnte (vgl. 
Protokoll Empfangszentrum S. 4; Protokoll direkte Anhörung S. 4),

dass vorab - um unnötige Wiederholungen zu vermeiden - auf die zu-
treffenden Erwägungen der Vorinstanz bezüglich der fehlenden Reise- 
und Identitätspapiere  zu  verweisen ist,  zumal  der  Beschwerdeführer 
diesbezüglich in seiner Rechtsmitteleingabe nichts verlauten lässt,

dass der Beschwerdeführer ferner unbegründet liess, wie er respektive 
der Pfarrer als sein Fluchthelfer eine Reise von Nigeria über diverse 
Länder und mittels verschiedener Verkehrsmittel ohne Reisepapiere in-
nert kürzester Zeit organisierte und durchführte, was die Unglaubhaf-
tigkeit  seiner  Angaben  über  das  Fehlen  der  Identitätspapiere  unter-
mauert,

dass die insgesamt substanzlosen und realitätsfremden Angaben des 
Beschwerdeführers über den fehlenden Besitz von Identitätspapieren 
die  Haltlosigkeit  seiner  diesbezüglichen  Angaben  ebenso  bestätigen 
wie die unrealistischen und detailarmen Angaben über die Reise in die 
Schweiz,

dass die Vorinstanz das Vorliegen entschuldbarer Gründe, die es dem 
Beschwerdeführer verunmöglicht hätten, den Behörden innerhalb von 
48 Stunden nach Einreichung des Asylgesuches Identitätsdokumente 

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einzureichen,  zutreffend  und  mit  hinreichender  Begründung  verneint 
hat,

dass mithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Befragungen zu 
Recht  weder  die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch  zusätzliche 
Abklärungen  zu  deren  Feststellung  beziehungsweise  derjenigen  von 
Wegweisungsvollzugshindernissen als erforderlich erachtet hat,

dass  die  Vorinstanz  die  Asylvorbringen  des  Beschwerdeführers  zu 
Recht  als  unglaubhaft  qualifizierte,  zumal  sie  offensichtlich nicht  der 
Wahrheit  entsprechen,  jeglicher  Realität  entbehren,  teilweise  wider-
sprüchlich geschildert  wurden und der Beschwerdeführer nicht in der 
Lage war, die geltend gemachten Erlebnisse mit der nötigen Substanz 
zu schildern,

dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe den vorin-
stanzlichen  Einwänden  nichts  Substanzielles  entgegenzuhalten  ver-
mag, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen auch diesbezüg-
lich auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid zu 
verweisen ist,

dass  gestützt  auf  die  Aktenlage  und  die  vorstehenden  Erwägungen 
das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 und 7 AsylG 
- und wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen zum Vollzug der 
Wegweisung ergibt -  das Fehlen von Wegweisungsvollzugshindernis-
sen offenkundig erscheint und sich aus den Akten keine Anhaltspunkte 
für  die  Annahme  ergeben,  das  BFM  habe  eine  mehr  als  bloss 
summarische materielle  Prüfung  vorgenommen oder  zusätzliche Ab-
klärungen getroffen,

dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers 
nicht eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer 
weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch auf Er-
teilung einer solchen hat,  weshalb die verfügte Wegweisung im Ein-
klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG, Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. Au-
gust  1999 über Verfahrensfragen [AsylV1,  SR 142.311]; vgl. EMARK 
2001 Nr. 21),

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dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG), 

dass unter Hinweis auf die vorstehenden Erwägungen der Vollzug der 
Wegweisung  nach  Nigeria  in  Beachtung  der  massgeblichen  völker- 
und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, und auch keine An-
haltspunkte  für  eine  menschrechtswidrige  Behandlung im Sinne von 
Art. 3  der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Men-
schenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101)  ersichtlich sind, 
die  dem  Beschwerdeführer  in  seinem  Heimatstaat  drohen  würde 
(Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Nigeria noch individuelle Gründe 
gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges des jungen und - 
soweit den Akten entnommen werden kann - gesunden Beschwerde-
führers, der sich gemäss eigenen Angaben seinen Lebensunterhalt als 
I._______ verdiente, sprechen,

dass  ferner  angesichts  der  als  offensichtlich  unglaubhaften  Asylvor-
bringen  vorliegend  davon  ausgegangen  werden  kann,  dass  der  Be-
schwerdeführer  in  Nigeria  über  ein weitergehendes verwandtschaftli-
ches Beziehungsnetz verfügt,  als er  dies im Rahmen der Kurzbefra-
gung noch schilderte (vgl. Protokoll Empfangszentrum, S. 3) weshalb 
ihm der (erneute) Aufbau einer eigenen Existenzgrundlage zugemutet 
werden kann und der Vollzug der Wegweisung somit als zumutbar zu 
erachten ist (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine Hinweise auf das Vor-
liegen technischer Vollzugshindernisse ergeben,  weshalb der  Vollzug 
auch als möglich erscheint (Art. 83 Abs. 2 AuG),

dass das BFM den Vollzug der Wegweisung zu Recht als zulässig, zu-
mutbar und möglich erachtet hat, weshalb die Anordnung der vorläufi-
gen Aufnahme ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1-4 AuG),

dass es demnach dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (vgl. Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde 
abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

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dass die Beschwerde aufgrund voranstehender Erwägungen als aus-
sichtslos zu qualifizieren und deshalb das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege nach Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen 
ist,

dass  die  Kosten  des  Verfahrens in  der  Höhe von Fr. 600.--  (Art.  16 
Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 1 bis 3 des Reglements vom 21. Februar 
2008 über  die  Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerle-
gen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Beschwerdeführer durch  Vermittlung  des  F._______ 
(Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, F._______ (per Telefax zu den Akten Ref.-Nr. N_______, 
mit  der  Bitte  um Eröffnung  des  Urteils  an  den  Beschwerdeführer 
und um Zustellung der beiliegenden Empfangsbestätigung an das 
Bundesverwaltungsgericht)

- K._______ (per Telefax)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Stefan Weber

Versand:

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