# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4e41be77-5c7e-5b3f-b93f-1108e0257bfc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-16
**Language:** de
**Title:** Revisionsgrund ausgewiesen, Gutachten beweiskräftig, Rente zu Recht aufgehoben
**Docket/Reference:** IV.2020.00340
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00340.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00340
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
vom
16. Oktober 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1972 geborene
X.___
war ab dem
1.
Juni 2001 als
Haus
helferin bei der
Y.___
tätig
(
Urk.
7/27)
. Am
27. März 2002
meldete sie sich unter Hinweis auf
Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in die Beine und einen operierten Bandscheibenvorfall
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/16
). Die Sozial
-
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
sprach der Versicherten mit Ver
fügung vom 4. April 2003 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 % ab 1. August 2002 eine ganze Rente zu (
Urk.
7/63). Mit Mitteilungen vom 24. Februar 2005 und 24. Juli 2007 bestätigte sie jeweils den Anspruch auf eine ganze R
ente (
Urk.
7/84 und
Urk.
7/91).
1.2
Im Rahmen des im Jahre 2011 von Amtes wegen eingeleiteten Revisions
ver
fahrens
wurde
die Versicherte psychiatrisch-psychotherapeutisch begutachte
t
(Expertise vom 29. August 2011;
Urk.
7/179). Auf Einwand der Versicherten hin (
Urk.
7/203,
Urk.
7/211 und
Urk.
7/229)
wurden
weitere medizinische Abklärungen
getätigt
und die Versicherte insbesondere durch
Z.___
polydisziplinär (allgemeininternistisch,
nephrolo
gisch
, psychiatrisch und rheumatologisch) begutachte
t
(Expertise vom 3
0. September 2015;
Urk.
7/315).
Mit Ver
fügung vom 29. November 2016 (Urk.
7/361
) hob die IV-Stelle die Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf und entzog einer Beschwerde gegen diese Verfügung die aufschiebende Wirkung. Die von der Versicherten dagegen erhobene Beschwerde vom 13. Januar 2017 (
Urk.
7/
365/3-11
) hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom
2
9.
Dezember 2017 (Prozess-Nr.
IV.2017.00044,
Urk.
7/
370
) in dem
Sinne gut, als dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache
an die IV-Stelle zurückwies, damit diese über den Leistungsanspruch der Versicherten in einer hinreichend begründeten Verfügung neu entscheide
.
1.3
Die IV-Stelle tätigte weitere Abklärungen und bestätigte n
ach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk.
7/401,
Urk.
7/403 und
Urk.
7/407
)
mit Verfügung vom 2
3.
April 2020
(
Urk.
2)
die Einstellung der Rente per 3
1.
Januar 2017
.
2.
Dagegen erhob die Versicherte am 2
2.
Mai 2020 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr mit Wirkung ab Renteneinstellung vom
1.
Februar 2017 weiterhin eine Rente der Invalidenversicherung auszurichten. Zudem sei eine Oberbegutachtung auf Kosten der Vorinstanz durch das Gericht anzuordnen und es sei ihr die
unentgeltliche Prozessführung unter Bestellung einer unentgeltlichen Rechts
vertretung zu bewilligen. Am 2
3.
Juni 2020 (Urk. 6) beantragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom
1.
Juli 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer
wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.
4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom
2
3.
April
2020
(Urk. 2) damit, dass
sich der
psychische
Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin
- aus näher dargelegten Gründen -
verbessert habe
. Der
somatische Gesundheitszustand habe sich seit der
Rentenzusprache
hingegen verschlechtert.
Ein Revisionsgrund sei
somit
ausgewiesen. Die Beschwerde
führerin sei in
einer angepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig.
Sie habe denn auch von 2015 bis zu Beginn des
Einwandverfahrens
in keiner Behandlung gestanden (S. 2-
6). Bei Vergleich des Validen- mit dem Invalideneinkommen resultiere ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von höchstens 20
%
(S. 6-7).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
d
er phasenweise Unterbruch der psychiatrischen Behandlung beruhe auf krank
heitsbedingter Unfähigkeit, Termine einzuhalten. Im aktuellen Revisions
verfahren hätte der gesundheitliche Zustand bei der
Rentenzusprache
mit der aktuellen Situation verglichen werden müssen. Der aktuelle Gesundheitszustand könne aber nicht unter Hinweis auf ein vor beinahe fünf Jahren erstelltes Gutachten beurteilt werden. Das Gutachten zusammen mit den lediglich auf den Akten beruhenden Beurteilungen des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) genüge den rechtsprechungsgemässen Anforderungen an die Sachverhalts
erhebung im Revisionsfall nicht
. Eine erneute Rückweisung erscheine angesichts der bereits sehr langen Verfahrensdauer nicht als zumutbar, weshalb aus prozess
ökonomischen Gründen ein Gerichtsgutachten einzuholen sei, um die Situation im Frühjahr 2020 im Vergleich mit derjenigen bei der
Rentenzusprache
zu klären (S. 5-6). Eine Verbesserung des Gesundheitszustandes werde bestritten (S. 7). Der
Einkommensvergleich sei unzutreffend und es sei anzunehmen, dass nach erneuten medizinischen Abklärungen nach wie vor ein rentenerheblicher Invaliditätsgrad ermittelt werde (S. 8).
3.
Vergleichszeitpunkt für eine im Revisionsverfahren relevante Veränderung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin bildet die Verfügung vom 4. April
2003 (Urk. 7/63), mit welcher
ihr
ab
1.
August 2002 eine ganze Rente zugesprochen wurde. In den in den Jahren 2004 und 2007 eingeleiteten Revisions
verfahren erfolgten keine vertieften Abklärungen des medizinischen Sachverhalts, wurde doch jeweils einzig ein Bericht des behandelnden Hausarztes eingeholt und gestützt darauf die Ausrichtung einer ganzen Rente bestätigt (Mitteilungen vom 24. Februar 2005 und 24. Juli 2007,
Urk.
7/84 und
Urk.
7/91).
4.
Die
Rentenzusprache
im Vergleichszeitpunkt erfolgte
unter anderem
gestützt auf
folgende Berichte:
4.1
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für allgemeine Medizin,
stellte in seinem Bericht vom 2
2.
April 2002 (
Urk.
7/33/1-2) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
lumbospondylogenes Syndrom rechts und
lumboradikuläres
Syndrom S1 links bei lumbaler Hyperlordose, Status nach
Flavektomie
und Diskektomie L5/S1 am 2
8.
September 2001 bei medio-lateral nach
caudal
luxierter Diskushernie L5/S1
-
Tendenz
zur
Hyperlaxität
, Dek
onditionierung und Haltungsins
u
ffizienz
-
generalisierte
Tendomyopathie
mit ausgeprägter
Dolenz
der typischen Druck
punkte
-
femoropatelläres
Schmerzsyndrom beidseits
-
depressive Entwicklung mit psychosozialer Belastungssituation
Dazu führte er aus, die Beschwerdeführerin leide seit Anfang 2001
unter zunehmenden
lumbalen Schmerzen mit
radikulärer
Komponente. Sie sei vom 21. August bis 1
4.
September 2001 in der Rheumaklinik im
B.___
hospitalisiert worden. Am 2
8.
September 2001 sei
en
eine
Flavektomie
und Diskektomie L5/S1 links durchgeführt worden, anschliessend eine ambulante intensive Physiotherapie. Nach einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit vom 14. August bis
9.
Dezember 2001 sei die Beschwerdeführerin seit dem 10. Dezember 2001 in der angestammten Tätigkeit als Haushalthilfe Spitex zu 50 % arbeitsfähig.
4.2
Am 2
4.
Oktober 2002 (
Urk.
7/44/5-6) ergänzte
Dr.
A.___
, die Beschwerde
führerin sei infolge einer weiteren Verschlechterung der Schmerz- und depressiven Symptomatik seit dem 2
7.
August 2002 zu 100
%
arbeitsunfähig. Aufgrund der Gesamtsituation mit massiven somatoformen Schmerzen sei
zur Zeit
und auch mittelfristig eine körperliche sowie psychische Erwerbstätigkeit als Hilfsschwester nicht zumutbar.
4.
3
Dr.
med.
C.___
,
Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, hielt in seinem Bericht vom
9.
Dezember 2002 (
Urk.
7/45/3-
6
) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest
(S. 1)
:
-
somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.0)
-
rezidivierende mittelgradige depressive Episoden (ICD-10 F33.4)
-
Angststörung bei psychosozialen Belastungssituationen
Dazu führte er aus,
die Beschwerdeführerin sei in ihrer angestammten Tätigkeit als Haushälterin Spitex seit August 2002 zu 100
%
arbeitsunfähig.
Sie
stehe seit dem 3
0.
April 2002 in seiner Behandlung.
Sie gebe an, seit über 2 Jahren an Angstzuständen, Einschlaf- und Durchschlafstörungen, Nervosität, Vergesslich
keit und Konzentrationsschwierigkeiten zu leiden, tagsüber unter Müdigkeit und chronischen Schmerzen an Rücken und Gelenken. Im Herbst sei ihr die Stelle gekündigt worden (S. 2). Es werde eine Gesprächspsychotherapie und eine medikamentöse antidepressive Therapie mit gutem Ansprechen auf die depressive Symptomatik
,
aber kaum Ansprechen auf die Schmerzproblematik durchgeführt (S. 3).
Zum jetzigen Zeitpunkt sei sie aus psychiatrischer Sicht
zu
100
%
arbeits
unfähig, da mit aller Wahrscheinlichkeit die psychisch bedingten Schmerzen ein vollständig invalidisierende
s
Ausmass
hätten. M
it einer raschen Besserung sei nicht zu rechnen. Es werde empfohlen, in einem Jahr eine erneu
te Abklärung durchzuführen (S. 4).
5.
5.1
Im
im
Rahmen des aktuellen Revisionsverfahrens eingeholten psychiatrischen Gutachten vom 29. August 2011 (Urk.
7
/179) hielt Dr. med.
D.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, folgende Diagnosen fest (S. 14):
-
a
nhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.40)
-
mit depressiver Episode, gegenwärtig remittiert (
ICD-10
F32.4)
Dazu führte er aus, dass Dr.
C.___
am 9. Dezember 2002 (Urk.
7
/46/3-7) die Arbeitsunfähigkeit allein mit den subjektiven körperlichen Beschwerden der Beschwerdeführerin begründet habe. Die depressive Episode sei von Dr.
C.___
bereits dannzumal als remittiert beurteilt worden. Die ICD-Kriterien einer depressiven Episode seien gegenwärtig nicht (mehr) erfüllt. Aufgrund der Akten sei von einer Remission eines eigenständigen (
komorbiden
) depressiven Syndroms ab Dezember 2002 auszugehen (S. 15-17). Die Ausprägung der somatoformen Schmerzstörung sei als objektiv leicht einzu
stufen, eine Minderung der Arbeitsfähigkeit sei aus rein psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht dadurch nicht begründbar. Diese Einschätzung sei aufgrund der aktuellen Untersuchung sicher ab Juni 2011 und mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit ab 2008/2009 anzunehmen. Ob dies jedoch gegenüber 2002 eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes darstelle, müsse
offen bleiben
, da unter anderem die Einschätzung der Ar
beitsfähigkeit durch Dr.
C.___
nicht nachvoll
ziehbar sei (S. 19).
5.2
Dr. med.
E.___
,
Facharzt für
Allgemeine Innere Medizin und Nephrologie
FMH
, Dr. med.
F.___
,
Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
FMH
, und Dr. med.
G.___
,
Facharzt für
Rheumatologie
FMH
, vom
Z.___
stellten in ihrem auf Einwand der Be
schwerdeführerin vom 19. Juni 2012 (Urk.
7
/203-204) hin
eingeholten
Gut
achten vom
30. September 2015 (Urk.
7
/315) folgende Diagnosen mit Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 25):
-
m
embranöse
Glomerulonephritis
, Nierenbiopsie 31. Juli 2007 (ICD-10 N06.2)
-
DD: im Rahmen eines systemischen Lupus
erythematodes
-
normale Nierenfunktion
-
leichte
Proteinurie
im nicht-
nephrotischen
Bereich, circa 0,2 g/Tag
-
Polyarthralgien unklarer Spezifität (ICD-10 M25.5)
-
DD: bei Tendenz zu
Hyperlaxität
, im Rahmen einer Autoimmunerkran
kung
-
c
hronisches panvertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.8)
-
Status nach
Diskushernienoperation
L5/S1 links 2001
-
Multietagen-
Diskopathie
der
BWS
(MRI 2013)
Zudem hielten sie folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 26):
-
Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F45.41)
-
Status nach mittelgradiger depressiver Episode (ICD-10 F32.1)
-
Hepatopathie unklarer Ätiologie (ICD-10 K76.9)
-
Status nach
Diskushernienoperation
L5/S1 09/2001
-
Adipositas, BMI 31,4 kg/m
2
(ICD-10 E66.0)
-
Status nach Fettschürzenoperation 02/2015
-
s
ubstituierte Hypothyreose (ICD-10 E03.9)
-
Status nach Hysterektomie und
Salpingektomie
rechts 18. März 2015
-
Nikotinabusus, 30
packyears
(ICD-10 F17.1)
Dazu führten sie
aus, aus allgemeininternistischer und
nephrologischer
Sicht könne eine 2007
bioptisch
verifizierte membranöse
Glomerulonephritis
bestätigt werden mit seither anhaltenden normalen Nierenfunktionsparametern. Unter
immunsuppressiver Behandlung sei die
Proteinurie
von circa 1g/24h auf aktuell 0,2g/24h
regredient
. Inwieweit es sich um eine idiopathische membranöse
Glomerulonephritis
oder aber um eine membranöse
Glomerulonephritis
im Kontext eines systemischen Lupus
erythematodes
handle (Lupus-Nephritis Grad V), könne nicht abschliessend beurteilt werden, sei jedoch für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit irrelevant, zumal normale Nierenfunktionsparameter ohne relevante
Proteinurie
vorlägen. Demgegenüber könne eine systemisch-entzündliche Erkrankung aufgrund der Aktenlage vermutet werden; zumindest im 2006 seien die Autoantikörper, insbesondere ANA und Anti-
dsDNA
, erhöht gewesen bei normalem C3 und C
4.
Aktuell würden sich leicht gesteigerte Entzündungsparameter zeigen bei normaler Autoantikörperanalytik. Aufgrund der leicht gesteigerten Entzündungsaktivität bestehe für körperlich leichte bis mittelschwer belastende Tätigkeiten eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20
%
. Körperlich schwere Tätigkeiten seien der Beschwerdeführerin nicht mehr zumutbar (S. 26-27).
Aus rheumatologischer Sicht könn
t
en aufgrund der Aktenlage sowie der erhobenen Untersuchungsbefunde Polyarthralgien unklarer Spezifität mit differentialdiagnostisch Tendenz zu
Hyperlaxität
beziehungsweise
im Rahmen einer Autoimmunerkrankung sowie ein chronisches panvertebrales Schmerz
syndrom
mit
Multietagendiskopathie
der
BWS
(MRI 2013) bestätigt werden. Aufgrund der erhobenen Befunde und gestellten Diagnosen
seien der Beschwerde
führerin
körperlich schwere Tätigkeiten bleibend nicht mehr zumutbar. Für körperlich mittelschwer
e
Tätigkeiten besteh
e
eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 70
%
. Demgegenüber
beständen
für körperlich leichte
Tätigkeiten mit
nur leichter
Rückenbelastung und Möglichkeit
zu
Wechsel
positionen und nur leichter Belastung der Hände ohne monoton-repetitive Haltunge
n
oder Bewegungen eine unein
g
eschränkte Arbeits- und Leistun
g
s
fähi
g
keit von 100
%
(S. 27).
Bei der psychiatrischen Untersuchung
hätten
keine depressiven Symptome und auch kein Hinweis für eine Angststörung festgestellt werden
können
. Die
Stimmung
sei
ausgeglichen, gelegentlich auch heiter
gewesen
. Die
Psychomotorik
sei
lebhaft
gewesen
, Antriebsstörungen
hätten
sich nicht
gefunden
. Der affektive Kontakt zur Dolmetscherin und zum
Gutachter seien gut gewesen. Die Beschwerdeführerin sei auch
ohne Weiteres in der Lage
gewesen
, alleine mit dem Flugzeug von Istanbul nach Zürich zu fliegen
und nach
H.___
mit dem Zug z
u reisen. Bei der psychiatrischen Untersuchung
habe
sich überhaupt kein Leidens
druck
gezeigt
. Die Schmerzverarbeitungsstörung
habe
keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
und
die Voraussetzungen für die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung
seien
nicht gegeben. Es
beständen
auch ausgeprägte Diskrepanzen zwischen den als äusserst einschränkend geschilderten Schmerzen und dem Verhalten, indem überhaupt kein Schmerzverhalten
und
kein Leidensdruck feststellbar
gewesen sei
. Die Charakterisierung der Schmerzen
sei
sehr vage
gewesen
. Es
würden
auch keine medizinischen Behandlungen und Therapien in
A
nspruch genommen. Sie sei
durch
ihre Schmerzen im Alltag auch wenig eingeschränkt. Eine psychiatrische Komorbidität lieg
e
nicht vor. Dass die früher durchgeführten B
ehandlungen keinen Erfolg gehabt hätten, hänge wesentlich damit z
usammen, dass die
Beschwerdeführerin
sich aufgrund der ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung nicht mehr arbeitsfähig fühl
e und
durch ihre Beschwerden auch
e
inen hohen seku
ndären Krankheitsgewinn erreich
e. Sie
müsse
keinen beruflichen Tätigkeiten
mehr nachgehen, ha
be
Zeit
sich um ihre Kinder zu kümmern und
bezieh
e
eine Rente.
Sie sei
früher in der Lage
gewesen während Jahren zu arbeiten und habe
dabei keine nennenswerten Probleme
gehabt
. Sie
sei
auch seit Jahren in der Lage sich um ihre Kinder zu kümmern. Von ihrer Persönlichkeit her
sei
sie ohne Weiteres in der Lage, gan
z
tags einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Die
Beschwerdeführerin lebe
gemäss ihren Angaben etwas isoliert, wobei diese Angaben sehr vage
gewesen seien
und
ihre anamnestischen Angaben
aufgrund der erwähnten Diskrepanzen mit grosser Vorsicht beurteilt werden müss
t
en. Es
sei
auch nicht ganz nachvollziehbar, dass die Reise in die Schweiz ohne
Weiteres
möglich
gewesen sei und sie diese
ohne Einnahme von Schmerzmitteln
bewältigt habe
und gleichzeitig
ange
b
e
, durch ihre Schmerzen stark eingeschränkt zu sein. Die Schmerzverarbeitungsstörung
ha
be
keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die in den Akten erwähnten depressiven Störungen und Angststörungen seien rem
i
ttiert. Eine Arbeits
unfähigkeit aus psyc
hiatrischer Sicht bestehe nicht (S. 16).
Z
usammenfassend könn
t
en
der Beschwerdeführerin
körperlich schwere Tätig
keiten bleibend nicht mehr
s
owie körperlich mittelschwere Tätigkeiten nur noch mit einer Einschränkung von 70
%
z
ugemutet werden. Für körperlich leichte, wechselbelastende, adaptierte Tätigkeiten besteh
e d
emgegenüber jedoch eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80
%
, vollschichtig realisierbar (S. 27).
Z
um Verlauf
hielten die Gutachter fest
, dass seit der
Rentenzusprache
für körper
lich schwere Tätigkeiten bleibend eine volle Arbeitsunfähigkeit und für kör
perlich mittelschwere Tätigkeiten eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 70 % bestehe. Retrospektiv könne die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit für leichte, adaptierte Tätigkeiten nicht festgelegt werden, sie sei jedoch mit Sicherheit seit der aktuellen Begutachtung anzunehmen und habe wahrscheinlich schon bei der Begutachtung durch Dr.
D.___
im August 2011
so vorgelegen
(S. 27).
Die Beschwerdeführerin erachte sich als nicht mehr arbeitsfähig in jeglicher Tätigkeit, was in deutlichem Gegensatz zur gutachterlichen Beurteilung stehe. Diese Diskrepanz begründe sich wohl dadurch, dass sie davon ausgehe, sich vollständig gesund fühlen zu müssen und zu keiner Zeit Schmerzen verspüren zu dürfen, um einer beruflichen Erwerbstätigkeit nachgehen zu können, wogegen die Einschätzung aus medizinisch-theoretischer Sicht auf einer anderen Grundlage festgelegt werde (S.
27).
5.3
Pract. med.
I.___
,
Facharzt
für Arbeitsmedizin, vom RAD hielt in seiner Stellungnahme vom
4.
Juli 2018 (
Urk.
7/388/3-4) fest, die Beschwerdeführerin sei 2015 begutachtet worden. Zum damaligen Zeitpunkt sei sie aus psychiatrischer Sicht zu 100
%
arbeitsfähig gewesen.
Seither befinde sie sich nicht mehr in einer fachpsychiatrischen Behandlung. Aus versicherungs
medizinischer Sicht sei davon auszugehen, dass der damals festgestellte Gesund
heitszustand weiterhin Bestand habe. Auch aus rheumatologischer Sicht finde keine regelmässige Behandlung statt. Somit könne gesamthaft gesehen nicht davon ausgegangen werden, dass auf Grund gesundheitlicher Einschränkungen eine wesentliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit bestehe, da keinerlei Leidensdruck bestehe, einer medizinischen Diagnostik, Behandlung oder Therapie nachzukommen.
6.
6.1
Das polydisziplinäre Gutachten des
Z.___
vom 3
0.
September 2015 (E. 5.2
hievor
) beruht auf den erforderlichen allgemeininternistischen,
nephrologischen
, rheumatologischen und psy
chi
atrischen Untersuchungen, ist für die streitigen Belange umfassend und wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den fallrelevanten Vorakten erstellt. Die Gutachter legten die medizinischen Zusammenhänge einleuchtend dar, beurteilten die medizinische Situation über
zeugend und setzten sich mit den geklagten Beschwerden und dem Verhalten der Beschwerdeführerin auseinander. Sie zeigten auf, dass sich
ihr
somatische
r
Gesundheitszustand vermutlich bereits 2011, spätestens aber vor der aktuellen Begutachtung verschlechtert hat und dass
sie
aus allgemeininternistischer und
nephrologischer
Sicht aufgrund der leicht gesteigerten Entzündungsaktivität auch in einer angepassten Tätigkeit nur noch zu 80
%
arbeitsfähig ist.
Die
Gutachter hielten
ausführlich begründet
fest,
dass die depressive Störung und Angststörung remittiert sind
, die Beschwerdeführerin anlässlich der Begutachtung überhaupt keinen Leidensdruck gezeigt hat
,
keine medizinischen Behandlungen und Therapien in
A
nspruch
nimmt
und
dass
sie
aus psychiatrischer Sicht
mindestens seit 2011 unverändert zu 100
%
arbeitsfähig ist. Sie
wiesen auf eine deutliche Diskrepanz zwischen der von der Beschwerde
führerin geäusserten Arbeitsfähigkeitseinschätzung und der tatsächlichen Arbeitsfähigkeit aus medizinisch-theoretischer Sicht
sowie den von ihr geschilderten Beschwerden und ihrem Verhalten
hin
, ebenso auf einen hohen sekundären Krankheitsgewinn
(S.
16 und S.
26-27)
.
Die Gutachter gelangten sodann zum ausführlich begründeten und nachvollziehbaren Schluss, dass die Beschwerdeführerin in einer körperlich leichten Tätigkeit mit nur leichter Rückenbelastung und der Möglichkeit zu Wechselpositionen und nur leichter Belastung der Hände ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen zu 80 % arbeitsfähig ist. Das Gutachten entspricht damit den rechtsprechungsgemässen Anfor
derungen an eine beweiskräftige medizinische Ent
scheidungsgrundlage (vgl. E. 1.5
hievor
).
6.2
Ein Zeitraum von zwei Jahren zwischen der Erstattung des Gutachtens und dem Erlass der Verfügung bewirkt für sich noch keine Verletzung des Untersuchungs
grundsatzes. Sind keine Hinweise auf eine Veränderung des Gesundheits
zustandes bis zum Erlass der Verfügung gegeben, kann weiterhin auf das Gutachten abgestellt werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_1024/2010 vom
3.
März 2011 E. 2.1). Vorliegend
vergingen
nach
der Erstattung des Gutachtens
zwar rund 4.5 Jahre bis zum
Erlass der angefochtenen Verfügung.
Hinweise auf eine Veränderung des Gesundheitszustandes
in diesem Zeitraum
bestehen jedoch auch vorliegend keine.
Daran ändert auch die
nach mehrjährigem Unterbruch
angeblich
im Februar 2020
und damit kurz nach Zustellung des Vorbescheids vom 30
.
Dezember 2019 aufgenommene psychiatrische Behandlung nichts, weist doch die Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen nur solange auf den tatsäch
lichen Leidensdruck hin, als das betreffende Verhalten nicht durch das lau
fende Versicherungs
verfahren beeinflusst ist (BGE 141 V 281 E. 4.4.2).
Dass
die Beschwerdeführerin aufgrund krankheitsbedingter Unfähigkeit, Termine einzuhalten, zuvor während mehrerer Jahre nicht in der Lage gewesen sein soll, einen Psychiater aufzusuchen (
Urk.
1 S. 5), ist nicht glaubwürdig.
Zu beachten ist zudem, dass sich der psychische Gesundheitszustand seit mindestens 2011
und
somit
anlässlich der Begutachtung seit über vier Jahren
unverändert unbeeinträchtigt präsentierte
. Nachdem
sich
die Beschwerdeführerin daraufhin
während
weitere
n
fast 4.5 Jahre
n
weder
einer
psychiatrischen noch psychopharmakologischen
Behandlung
unterzog
, ist mit pract. med.
I.___
vom RAD (vgl. E. 5.3
hievor
) davon
auszugehen
, dass
sich ihr
Gesundheitszustand mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
auch nach der Begutachtung
weiterhin nicht verändert
hat
. Entsprechend
ist auch davon auszugehen, dass
ihre
Arbeits
fähigkeit aus psychischer Sicht im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung unverändert unbeeinträchtigt war
und dass sich die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht ebenfalls nicht verändert hat
.
Ihr
Hausarzt sah sich denn auch lediglich veranlasst, ihr eine Physiotherapie zu verschreiben (vgl.
Urk.
1 S. 8)
, was nicht auf wesentlich
veränderte
somatische Beschwerden hinweist
. In Anbetracht dieser Umstände ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin sich bei ihrem Entscheid auf das weiterhin beweis
taugliche
Z.___
-Gutachten sowie die Ausführungen ihres RAD-Arztes abgestützt hat.
Von weiteren dies
bezüglichen Ab
klärungen - wie
etwa dem von der Beschwerdeführerin beantragten Einholen eines gerichtlichen Obergutachtens
- sind keine zusätz
lichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf in antizipierter Beweiswürdi
gung (
vgl. BGE 122 V 157 E. 1d mit Hinweisen)
ver
zichtet wird.
6.3
Sollte sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nach Erlass der angefochtenen Verfügung in invalidenversicherungsrechtlich relevantem Ausmass verschlechtert haben, bleibt es ihr unbenommen, sich bei der Beschwerdegegnerin neu anzumelden, worauf diese sie bereits hingewiesen hat (
Urk.
2 S. 4).
6.4
Es ist
nach dem Gesagten
ausgewiesen, dass sich der somatische Gesundheits
zustand der Beschwerdeführerin
wesentlich
verändert hat (Verschlechterung
aus
nephrologische
r
und allgemeininternistischer Sicht
).
Die Verschlechterung wird von
ihr
denn auch nicht bestritten.
Damit liegt
ein Revisionsgrund vor und der
Rentenanspruch
ist
in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend zu prüfen.
Insbesondere bleibt zu prüfen, wie sich die 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten, körperlich leichten Tätigkeit in wirtschaftlicher Hinsicht auswirkt.
7.
7.1
Der für die Invaliditätsbemessung und damit den Rentenanspruch massge
bende Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (BGE 130 V 343 E. 3.4.2).
7.2
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der
Ermittlung
des Valideneinkommens auf die Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE)
und dabei auf die
Berufe im Bereich personenbezogener Dienstleistungen (
LSE 2016,
TA 17, Ziffer 51, Total, Frauen,
Fr.
4'336.--)
. Daraus ergibt sich
aufgerechnet auf die betriebsübliche
n
42.
1
h/Woche
(Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, T. 03.02.03.01.04.01)
ein Jahreseinkommen von
Fr.
54'763.70.
7.3
Beim Invalideneinkommen stützte sich die Beschwerdegegnerin auf
den monatlichen Bruttolohn (Zentralwert) für Frauen in einfachen und repetitiven Tä
tigkeiten
(LSE 2016
,
T1,
Total,
Fr.
4'429.--), was
aufgerechnet auf die betriebs
übliche durchschnittliche wöchentliche Ar
beitszeit von
41.7
h
bei einer 80%igen Arbeitsfähigkeit ei
n Jahreseinkommen von Fr.
44'325.45 ergibt.
7.4
Auf e
ine Aufrechnung der beiden Vergleichseinkommen auf das vorliegend massgebende Jahr 2017
kann -
da proportional
- verzichtet werden.
Die Verwendung der genannten Tabellenlöhne wurde von der Beschwerde
führerin nicht bestritten und gibt zu keinen Weiterungen Anlass. Umstände, welche einen leidensbedingten Abzug rechtfertigen würden, liegen keine vor und wurden von
ihr
auch nicht geltend gemacht.
7.5
Aus dem Vergleich des Validen- mit dem Invalideneinkommen ergibt sich ein
Invaliditätsgrad von 19
%
.
Die Beschwerdegegnerin hat die Rente der Beschwerdeführerin
demnach
zu Recht per 3
1.
Januar 2017 aufgehoben. Dies
führt zur Abweisung der Beschwerde.
8.
8.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss Art. 69
Abs. 1
bis
IVG ermessensweise auf Fr.
8
00.-- festzusetzen
und a
usgangsgemäss
de
r
Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen
.
Da die Voraussetzungen für die unentgelt
liche
Prozessführung
gemäss
§ 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungs
gericht (GSVGer) erfüllt sind
, sind sie jedoch
einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
8.2
Ebenso sind die
Voraussetzungen für die unentgeltliche
Rechtsvertretung erfüllt und es ist Rechtsanwältin
Stephanie Schwarz, Winterthur,
aus der Gerichtskasse zu ent
schädigen.
Die
Entschädigung ist – gestützt auf
§
34
Abs.
3 GSVGer und nach Einsicht in die Kostennote vom
1
6.
Juli 2020
(Urk. 1
0
)
– auf Fr. 1
'
179
.60
(inkl. Barauslagen und MWSt) festzusetzen.
8
.3
Die
Beschwerdeführer
in
ist auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hinzuweisen, wonach
sie
zur Nachzahlung der
Gerichtskosten sowie der
Auslagen für die Vertretung verpflich
tet werden kann, sofern
sie
dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
I
n Bewilligung des Gesuches vom 2
2.
Mai 2020
wird
der
Beschwerdeführerin
die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wird ih
r
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz, Winterthur,
als unentgeltliche Rechtsvertreter
in
für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt sodann:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
8
00.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Ge
richts
kasse genommen.
Die
Beschwerdeführer
in
wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Stephanie Schwarz, Winterthur, wird mit
Fr. 1‘179.60
(inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse entschädigt. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungs
pflicht
gemäss
§ 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht
Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher