# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cc10091f-c998-57ea-9420-21a465c66896
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.03.2010 BV 2009/4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2009-4_2010-03-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2009/4

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 16.09.2019

Entscheiddatum: 30.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 30.03.2010
Art. 10 Abs. 1 und 2 BVG: Der unterdessen verstorbene Versicherte litt seit 
längerem an einer paranoiden Schizophrenie. Eine anderthalb Jahre 
dauernde stationäre Behandlungsbedürftigkeit führte zum Stellenverlust. 
Anschliessend war er bei einer neuen Arbeitgeberin während über 
anderthalb Jahren angestellt, wobei ab der zweiten Hälfte dieser 
Anstellungsdauer häufige Absenzen auftraten. Die sachliche Konnexität der 
bei der ersten Arbeitgeberin aufgetretenen Arbeitsunfähigkeit und der später 
eingetretener Invalidität ist gegeben, nicht jedoch die zeitliche. Der 
Versicherte war bei der zweiten Arbeitgeberin während mindestens sechs 
Monaten voll arbeitsfähig und eine reduzierte Leistungsfähigkeit ist für diese 
Zeit nicht belegt, sodass die eingeklagte Vorsorgeeinrichtung der ersten 
Arbeitgeberin nicht leistungspflichtig ist (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. März 2010, BV 
2009/4).

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider und

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 30. März 2010

in Sachen

HS.___ und RS.___,

Klägerin,

vertreten durch Advokat Nicolai Fullin, Spalenberg 20, Postfach 1460, 4001 Basel,

gegen

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Personalvorsorgestiftung der B.___,

Beklagte,

und

I.___-Pensionskasse, Bachmattstrasse 59, Postfach, 8048 Zürich,

Beigeladene,

betreffend

BVG-Rente für PS.___ sel.

Sachverhalt:

A.   

A.a PS.___, Jahrgang 1977, war vom 1. April 1999 bis zum 30. September 2001 bei der 

A.___ angestellt und bei der Personal-Vorsorgestiftung der B.___ vorsorgeversichert. 

Am 5. März 2001 wurde er wegen einer in suizidaler Absicht herbeigeführten 

Medikamentenintoxikation ins Spital Grabs eingeliefert. Aufgrund eines Verdachts auf 

eine paranoide Psychose wurde er anschliessend in die Klinik St. Pirminsberg und 

daraufhin in die Psychiatrische Klinik Münsterlingen verlegt, wo er bis 14. Juni 2002 

stationär betreut wurde (act. G 1.1.7, 1.1.8).

A.b Vom 1. Dezember 2002 bis 31. August 2004 war PS.___ mit vollem Pensum als 

Chemielaborant bei der C.___ angestellt und bei der I.___-Pensionskasse 

vorsorgeversichert. Die Kündigung erfolgte per 31. August 2004 durch die 

Arbeitgeberin, weil die erwartete Arbeitsquantität nicht erbracht worden sei 

(act. G 1.1.11). Im Februar 2005 meldete sich PS.___ zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (act. G 10.1.1). Mit Verfügung vom 5. Oktober 2006 sprach 

ihm die IV-Stelle des Kantons Solothurn rückwirkend ab 1. Mai 2005 eine ganze 

Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 93% zu (act. G 1.1.14).

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A.c Mit Schreiben vom 20. November 2006 stellte sich die I.___-Pensionskasse auf den 

Standpunkt, die Anstellung bei der C.___ sei lediglich als gescheiterter Arbeitsversuch 

zu qualifizieren. Durchgehend habe eine eingeschränkte Leistungsfähigkeit bestanden. 

Bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt habe, habe 

keine Versicherungsdeckung durch die I.___-Pensionskasse bestanden (act. G 10.1.4).

A.d Am 8. Februar 2007 beantragte PS.___ bei der Personalvorsorgestiftung der B.___ 

die Ausrichtung einer Invalidenrente. Diese verneinte ihre Leistungspflicht am 

16. Februar 2006 (act. G 1.1.15), woran sie trotz mehrmaliger Intervention von Advokat 

Nicolai Fullin festhielt (act. G 1.1.16 bis 1.1.21).

A.e Am 10. April 2007 nahm sich PS.___ das Leben (act. G 1.1.3).

B.   

B.a In Vertretung von RS.___ und HS.___, den Eltern und gesetzlichen Erben des 

Verstorbenen, erhob Advokat Fullin am 24. Februar 2009 Klage gegen die Personal-

Vorsorgestiftung der B.___. Diese sei zu verpflichten, den Klägern für die Zeit vom 

1. Mai 2005 bis 10. April 2007 eine ganze Invalidenrente nach BVG zu bezahlen, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Bis Juni 2002 sei PS.___ 100% arbeitsunfähig 

gewesen. Nach dem Austritt aus der stationären Therapie bis 13. April 2004 habe eine 

durchschnittliche Arbeitsfähigkeit von maximal 50% bestanden. Während der 

Anstellungsdauer bei der C.___ hätten die krankheitsbedingten Absenzen derart 

dominiert, dass das Arbeitsverhältnis von der Arbeitgeberin wieder habe aufgelöst 

werden müssen. Sowohl der sachliche als auch der zeitliche Kausalzusammenhang 

zwischen der während der Anstellung bei der A.___ eingetretenen Arbeitsunfähigkeit 

und der Invalidität seien gegeben. Gemäss den Bestätigungen der Psychiater Dr. med. 

E.___ vom 7. Februar 2008 resp. Dr. med. F.___ vom 18. Januar 2008 habe seit Ende 

der stationären Therapie nie mehr eine Arbeitsfähigkeit von mehr als 50% bestanden. 

Trotz Vollstelle bei der C.___ habe PS.___ nie mehr eine volle Leistung erbringen 

können (act. G 1).

B.b Die Beklagte beantragt in der Klageantwort vom 14. April 2009 unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen die Abweisung der Klage. PS.___ habe vom 2. April bis 14. Juni 

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2002 bei der Firma G.___ erfolgreich ein Praktikum als Chemielaborant absolviert. Er 

sei als gewissenhaft, interessiert und fachlich fundiert beschrieben worden. Bei 

Entlassung aus der Klinik Münsterlingen am 14. Juni 2002 sei sein Gesundheitszustand 

als nahezu beschwerdefrei eingeschätzt worden. Es sei von einer vollständigen 

Remission der psychiatrischen Erkrankung ausgegangen worden. Gemäss IK-Auszug 

habe der Versicherte von Juni bis August 2002 Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung bezogen. Er habe bei der C.___ zu 100% gearbeitet. Ob er 

dabei aus gesundheitlichen Gründen nur eine Leistung von 80% habe erbringen 

können, sei medizinisch nicht untersucht oder bestätigt worden. Die Beklagte gibt an, 

im Gegensatz zur I.___-Pensionskasse nicht ins IV-Verfahren einbezogen worden zu 

sein. Die I.___-Pensionskasse habe die IV-Verfügung vom 5. Oktober 2006 nicht 

angefochten. Damit sei sie an die Feststellungen der IV gebunden, insbesondere an 

den Beginn der rentenrelevanten Arbeitsunfähigkeit, der mit dem 20. Mai 2004 in der 

Versicherungszeit bei der I.___-Pensionskasse liege. Für die Zeit zwischen dem Austritt 

aus der Klinik Münsterlingen (14. Juni 2002) und dem Beginn der IV-Wartefrist (20. Mai 

2004) fehle jeglicher medizinischer Nachweis einer krankheitsbedingten Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit. Dr. F.___ attestiere erst ab 1. April 2004 eine Arbeitsunfähigkeit. 

Das Zeugnis von Dr. E.___ sei gut fünf Jahre nach Beginn des relevanten Zeitraums 

erstellt worden und könne deshalb nicht als echtzeitliche Einschätzung geltend 

gemacht werden. Ausserdem gebe dieses Zeugnis keinen Aufschluss über die 

vorgenommenen Untersuchungen und die zugezogenen Vorakten. Es fehle an einer 

nachvollziehbaren Herleitung der Einschätzung und an einer schlüssigen Begründung. 

Weiter bestreitet die Beklagte, dass die Anstellungszeit bei der C.___ von 

krankheitsbedingten Absenzen dominiert worden sei (act. G 6).

B.c Die Kläger lassen in der Replik vom 9. Juni 2009 an ihrem Antrag festhalten. Bei 

der Firma G.___ habe der Versicherte nur einfachste Hilfsarbeiten verrichtet. Er habe 

keinen Lohn erhalten. Das Praktikum habe während seines stationären Aufenthalts in 

der Klinik Münsterlingen stattgefunden. Von einer marktwirtschaftlich verwertbaren 

Tätigkeit könne daher keine Rede sein. Der Versicherte sei von Dr. F.___ während 

längerer Zeit behandelt worden. Es gebe keinen ersichtlichen Grund, an dessen 

Aussage betreffend Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu zweifeln. Auf den Beginn der 

IV-Rentenzahlung könne von vornherein nicht abgestellt werden, weil der Versicherte 

sich erst im Februar 2005 bei der IV angemeldet habe. Die IV-Stelle habe gar nicht 

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prüfen müssen, wie sich seine Arbeitsfähigkeit vor März 2004 entwickelt habe. Eine von 

der IV-Verfügung ausgehende Bindungswirkung sei daher nicht vorhanden. Die I.___-

Pensionskasse habe weder einen Grund noch ein rechtlich geschütztes Interesse an 

einer Anfechtung der IV-Verfügung gehabt. Wie eine Aufstellung von Dr. E.___ vom 

18. Mai 2009 zeige, sei der Versicherte während der fraglichen Zeitspanne vom 

Sommer 2002 bis Frühling 2004 bei ihm in regelmässiger Behandlung gewesen. 

Dr. E.___ sei also ohne weiteres in der Lage, die Arbeitsfähigkeit anhand seiner 

Unterlagen zu rekonstruieren. Der Versicherte habe aufgrund der Nebenwirkungen der 

Medikation mit Leponex 600 mg unmöglich eine volle Leistung erbringen können. Er 

habe während seiner Krankheit im Übrigen viermal versucht, sich das Leben zu 

nehmen. Aufgrund seiner Erkrankung sei eine dauerhafte Eingliederung von Beginn 

weg unwahrscheinlich gewesen. Die Beklagte selbst habe ihn deswegen entlassen 

(act. G 10).

B.d Auch die Beklagte hält in ihrer Duplik vom 29. Juni 2009 an ihrem 

Abweisungsantrag fest. Die Behauptung, der Versicherte habe bei der Firma G.___ 

lediglich einfachste Hilfsarbeiten verrichtet, sei nicht belegt. Vielmehr stehe im Bericht 

der Klinik Münsterlingen vom 23. Mai 2006, er habe als Chemielaborant gearbeitet. Der 

Grund dafür, dass er sich erst im Februar 2005 zum Bezug IV-Leistungen angemeldet 

habe, habe darin gelegen, dass bis dahin keine Hinweise auf eine dauernde 

Arbeitsunfähigkeit vorgelegen hätten. Für die Zeit 2001/2002 halte die Klinik 

Münsterlingen fest, trotz längerer Erkrankung sei keine IV-Anmeldung erfolgt, da davon 

ausgegangen worden sei, dass der Patient selbst eine neue Arbeitsstelle finden könne. 

Aus dem Zeitpunkt der IV-Anmeldung könne nicht abgeleitet werden, dass die IV den 

Beginn der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit offensichtlich falsch festgelegt habe 

und deshalb die vorsorgerechtliche Bindungswirkung entfalle. Aus der Verschreibung 

von Leponex 600 mg könne nicht per se auf eine Arbeitsunfähigkeit geschlossen 

werden. Erstens sei nicht belegt, dass der Versicherte dieses Medikament während der 

fraglichen Zeit eingenommen habe. Zweitens seien die möglichen Nebenwirkungen 

vergleichbar mit jenen anderer Medikamente, die weit verbreitet seien und nicht 

zwingend zu einer Arbeitsunfähigkeit führten. Die Tätigkeit bei der C.___ habe bis zum 

ersten nachgewiesenen Arztbesuch 17 Monate gedauert. Dies liege erheblich über der 

vom Bundesgericht erwähnten Dauer von drei Monaten. Die I.___-PENSIONSKASSE 

habe ihre Leistungspflicht deshalb zu Unrecht abgelehnt (act. G 12).

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B.e Das Gericht zog die Akten der IV-Stelle und der Arbeitslosenkasse des Kantons 

Solothurn bei (act. G 15; 17; 18), lud die I.___-Pensionskasse am 9. Dezember 2009 

zum Prozess bei und gewährte ihr die Parteirechte (act. G 16), die sie jedoch nicht 

wahrnahm. Die Beklagte verzichtete am 5. Februar 2010 auf Einsicht in die 

beigezogenen Akten und auf eine weitere Stellungnahme (act. G 22). Auf Wunsch 

wurden dem Rechtsvertreter der Kläger die beigezogenen Akten am 8. Februar 2010 

zur Einsicht zugestellt (act. G 20, 21). In einer Stellungnahme vom 16. Februar 2010 

weist er darauf hin, dass dem Versicherten von der Arbeitslosenversicherung ab 

1. September 2004 eine zweite Rahmenfrist gewährt worden sei. Er habe mit 

Arztzeugnis belegt, dass die unbefriedigenden Leistungen und Absenzen, die zur 

Kündigung durch die C.___ geführt hätten, auf seine Krankheit zurückzuführen 

gewesen seien, weshalb eine zweite Rahmenfrist gewährt und von Sperrtagen 

abgesehen worden sei (act. G 23).

B.f  Auf weitere Vorbringen der Parteien wird – sofern entscheidwesentlich – im 

Rahmen der Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.  

1.1  Die vorliegende Streitigkeit fällt gemäss Art. 73 des Bundesgesetzes über die 

berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) in 

Verbindung mit Art. 15 Abs. 2 der kantonalen verfahrensrechtlichen Bestimmungen 

betreffend die Aufsicht über Vorsorgeeinrichtungen und Stiftungen (AVS; sGS 355.11) 

in die sachliche Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts (BGE 122 V 323 

Erw. 2b; 120 V 18 Erw. 1a, je mit Hinweisen).

1.2  Für die Frage, ob die invalidisierende Arbeitsunfähigkeit des Klägers während des 

Arbeitsverhältnisses mit der Personalvorsorgestiftung der B.___ mit Sitz im Kanton St. 

Gallen oder zu einem anderen Zeitpunkt eingetreten ist, ist nach Art. 73 Abs. 3 BVG 

das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen auch örtlich zuständig. Auf die Klage 

ist somit einzutreten.

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1.3  Die Klage nach Art. 73 BVG unterliegt als solche keiner Befristung. Gesetzliche 

oder reglementarische Ansprüche können zufolge Zeitablaufs nur im Rahmen der 

Verjährung erlöschen (BGE 117 V 332; Isabelle Vetter-Schreiber, Berufliche Vorsorge, 

Kommentar, Zürich 2009, Rz. 25 zu Art. 73). Forderungen auf Leistungen verjähren 

gemäss Art. 41 Abs. 2 BVG nach fünf Jahren. Diese Frist ist vorliegend gewahrt.

2.  

2.1  Im Folgenden ist zu prüfen, ob die leistungsrelevante Arbeitsunfähigkeit des Sohns 

der Kläger zu einem Zeitpunkt eintrat, in dem er bei der Beklagten versichert war. Nach 

der Rechtsprechung werden die Invalidenleistungen nach BVG von derjenigen 

Vorsorgeeinrichtung geschuldet, der die ansprechende Person bei Eintritt des 

versicherten Ereignisses angeschlossen ist. Dieser Zeitpunkt fällt mit dem Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat. Die 

Versicherteneigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, 

dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der 

Verschlimmerung der Invalidität. Für eine einmal aus – während der 

Versicherungsdauer aufgetretenen – Arbeitsunfähigkeit geschuldete Invalidenleistung 

bleibt die Vorsorgeeinrichtung somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach 

Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. Entsprechend bildet 

dann auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft keinen Erlöschungsgrund (BGE 118 

V 35 Erw. 5; BGE 123 V 262 Erw. 1a). Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung 

getragen, dass die versicherte Person meistens erst nach einer längeren Zeit der 

Arbeitsunfähigkeit invalid wird. Damit kommt der Schutz der zweiten Säule zum 

Tragen, wonach das Invaliditätsrisiko auch dann gedeckt sein muss, wenn es rechtlich 

gesehen erst nach einer langen Krankheit eintritt, während der die leistungsbegehrende 

Person unter Umständen dem Obligatorium nicht mehr unterstanden hat (BGE 118 V 

35 Erw. 2a/bb; BGE 120 V 113 Erw. 2b).

2.2  Damit die frühere Vorsorgeeinrichtung leistungspflichtig bleibt, ist allerdings nicht 

nur erforderlich, dass die Arbeitsunfähigkeit zu einer Zeit einsetzte, als die versicherte 

Person ihr angeschlossen war, sondern auch, dass zwischen dieser Arbeitsunfähigkeit 

und der Invalidität sowohl ein sachlicher als auch ein zeitlicher Zusammenhang 

besteht. Der sachliche Zusammenhang ist gegeben, wenn der invalidisierende 

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Gesundheitsschaden der gleiche ist, wie er sich bereits während der Zugehörigkeit zur 

früheren Vorsorgeeinrichtung manifestierte. Die zeitliche Konnexität setzt voraus, dass 

zwischen der früheren Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität keine längere 

Periode der Arbeitsfähigkeit liegt (SVR 2001 BVG Nr. 18 S. 70, 1995 BVG Nr. 28 S. 83; 

Pra 84 [1995] Nr. 189 S. 607).

2.3  Eine berufsvorsorgerechtlich relevante Einbusse an funktionellem 

Leistungsvermögen muss nach der Rechtsprechung arbeitsrechtlich in Erscheinung 

treten, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder 

gar Ermahnung von Seiten des Arbeitgebers oder durch gehäufte, aus dem Rahmen 

fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle. Eine erst nach Jahren rückwirkend 

festgelegte medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit, ohne dass der frühere 

Arbeitgeber die Leistungseinbusse bemerkt hätte, genügt nicht. Die vertraglich 

festgesetzte Pflicht zur Erbringung von Arbeit und die dafür vorgesehene Entlöhnung 

sowie weitere im Rahmen des Arbeitsverhältnisses getroffene Vereinbarungen sind in 

der Regel als den realen Gegebenheiten entsprechend zu werten. Nur beim Vorliegen 

besonderer Umstände darf die Möglichkeit einer von der arbeitsrechtlich zu Tage 

tretenden Situation in Wirklichkeit abweichenden Lage – etwa in dem Sinn, dass ein 

Arbeitnehmer zwar zur Erbringung einer vollen Arbeitsleistung verpflichtet war und 

auch entsprechend entlöhnt wurde, tatsächlich aber doch keine volle Arbeitsleistung 

hat erbringen können – in Betracht gezogen werden (Urteile des Bundesgerichts 

9C_182/07 vom 7. Dezember 2007, Erw. 4.1.3 mit Hinweisen; 9C_339/07 vom 5. März 

2008, Erw. 5.2). Derartige besondere Umstände sind mit äusserster Zurückhaltung 

anzunehmen, da sonst die Gefahr bestünde, in Spekulationen zu verfallen mit der 

Folge, dass der Versicherungsschutz des Arbeitnehmers vereitelt werden könnte, 

indem dieser jeweils an die Vorsorgeeinrichtung des früheren Arbeitgebers verwiesen 

würde. In diesem Zusammenhang gilt ebenfalls, dass die Leistungseinbusse auch und 

vor allem dem Arbeitgeber aufgefallen sein muss (Urteil B 95/06 vom 4. Februar 2008, 

Erw. 3.3).

3.  

3.1  Vorliegend trat im März 2001 eine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit des 

Versicherten ein. Vom 5. März 2001 bis 14. Juni 2002 hielt er sich in stationärer 

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psychiatrischer Behandlung auf (act. G 1.1.8). Die A.___, bei der der Versicherte seit 

1. April 1999 beschäftigt war, kündigte das Arbeitsverhältnis aus gesundheitlichen 

Gründen per 30. September 2001 (act. G 1.1.2). Zu prüfen ist die sachliche und die 

zeitliche Konnexität zwischen dieser Arbeitsunfähigkeit und der später einsetzenden 

Invalidität ab Mai 2004.

3.1.1 Der sachliche Zusammenhang ist ohne weiteres zu bejahen. Dem während des 

Arbeitsverhältnisses mit der A.___ entstandenen, über ein Jahr dauernden stationären 

Behandlungsbedarf des Versicherten lag ein psychisches Krankheitsbild zugrunde. 

Seitens des Spitals Grabs wurde am 3. Januar 2002 der Verdacht auf eine paranoide 

Psychose genannt (act. G 1.1.7). Dr. F.___ berichtete am 6. Juli 2004 und 11. April 2005 

von einer seit Jahren bestehenden chronischen paranoiden Schizophrenie 

(act. G 6.1.4, 6.1.5). Gemäss Bericht von Dr. E.___ vom 28. Oktober 2006 wurde die 

Schizophrenie ca. 2001 akut, es kam zu einer psychotischen Dekompensation mit 

mehrfachen Suizidversuchen. Ab Mitte 2002 sei der Versicherte bei ihm in 

regelmässiger Behandlung gewesen. Er habe hochdosierte Antipsychotika 

eingenommen, der Verlauf sei bis zum Abbruch der Behandlung 2004 stabil, aber 

durch psychotische Negativsymptomatik und zum Teil Medikamenten-

Nebenwirkungen gekennzeichnet gewesen (act. G 10.1.3). Die schliesslich 

invalidisierende Schizophrenie manifestierte sich also bereits während der 

Anstellungsdauer bei der A.___, sodass der sachliche Zusammenhang gegeben ist.

3.2  Zu prüfen bleibt, ob der zeitliche Zusammenhang durch längere Perioden der 

Arbeitsfähigkeit unterbrochen wurde. Der Beschwerdeführer bezog vom 17. Juni bis 

Ende November 2002 Arbeitslosenentschädigung. Vom 27. August bis 6. September 

2002 nahm er an einem Computerkurs teil. Vom 6. September bis 29. November 2002 

war er via eine Personalvermittlungsgesellschaft als Chemielaborant im 

Zwischenverdienst tätig, dies mit einem Pensum von mindestens 7.5 Stunden an fünf 

Tagen wöchentlich. Absenzen sind in dieser Zeit nicht ausgewiesen. Das 

Arbeitsverhältnis bestand auf unbestimmte Zeit und wurde vom Versicherten per 

29. November 2002 gekündigt (vgl. die Bescheinigungen über Zwischenverdienst vom 

September bis November 2002 bei den ALV-Akten). Am 1. Dezember 2002 trat er die 

Stelle bei der C.___ an, sodass er sich vom Bezug von Arbeitslosentaggeldern 

abmelden konnte. Bei der C.___ war er bis 31. August 2004 mit vollem Pensum als 

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Mitarbeiter Innovationslabor angestellt, wobei der letzte effektiv geleistete Arbeitstag 

der 30. Juni 2004 war. Der vertraglich vereinbarte Monatslohn belief sich auf 

Fr. 5'065.-. Die C.___ gab am 18. April 2005 im Fragebogen der Invalidenversicherung 

an, der Arbeitsleistung hätte ein Monatslohn von Fr. 4'500.- entsprochen. Der 

Versicherte habe eine 100%-Stelle erhalten, weil er sich gesund und voll arbeitsfähig 

eingeschätzt habe. Aus der Absenzenliste sei ersichtlich, wie lange diese 100%-ige 

Arbeitsfähigkeit angehalten habe. Seitens der Arbeitgeberin wurde die Meinung 

geäussert, der Versicherte müsste an einem geschützten Arbeitsplatz bzw. Teilzeit 

(höchstens 70%) arbeiten (act. G 1.1.11). Die erste krankheitsbedingte Absenz ist ab 

4. März 2003 während sieben Tagen ausgewiesen. Zum nächsten Ausfall kam es für 

einen Tag im August 2003, bevor die Absenzen ab 22. September 2003 regelmässiger 

wurden und sich verlängerten (act. G 1.1.13). Während der ersten drei Monate des 

Arbeitsverhältnisses (Dezember 2002 bis und mit Februar 2003) fehlte der Sohn der 

Kläger hingegen nie und ab 11. März 2003 bis 22. September 2003, also während über 

eines halben Jahres, ist nur ein Absenzentag ausgewiesen. Gemäss der Notiz auf dem 

IV-Arbeitgeberfragebogen ist der Absenzenliste zu entnehmen, wie lange die volle 

Arbeitsfähigkeit angehalten habe. Die Arbeitgeberin bestritt also nicht, dass der Sohn 

der Kläger während über neun Monaten nach Arbeitsantritt grundsätzlich voll 

arbeitsfähig war. Die im März 2003 bescheinigte siebentägige Absenz vermag daran 

nichts zu ändern. Ein Abfall der Leistung des Beschwerdeführers mit entsprechender 

Feststellung der Arbeitgeberin ist also erst im Herbst 2003 ausgewiesen. Bei dieser 

Sachlage kann entgegen der Ansicht der Beigeladenen nicht von einem gescheiterten 

blossen Arbeitsversuch gesprochen werden. Hätte der Sohn der Kläger seit Beginn 

seiner Anstellung bei der C.___ nur eine reduzierte Leistung erbracht, so wäre das 

Arbeitsverhältnis kaum während über anderthalb Jahren beibehalten, sondern allenfalls 

bereits während der Probezeit wieder beendet worden. Somit wurde die zeitliche 

Konnexität spätestens während des Arbeitsverhältnisses bei der C.___ und damit 

während der Versicherungsunterstellung bei der Beigeladenen unterbrochen. Ob dies 

bereits für die Zeit während Arbeitslosigkeit bzw. Zwischenverdienst von Juni bis 

November 2002 zu gelten hat, kann bei dieser Sachverhaltswürdigung offen bleiben.

3.3  Die Verfügung der IV-Stelle vom 5. November 2006, mit der dem Versicherte 

rückwirkend per 1. Mai 2005 eine Invalidenrente zugesprochen und in der der Beginn 

der relevanten Arbeitsunfähigkeit auf Mai 2004 festgelegt wurde, wurde auch der 

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Beigeladenen eröffnet (act. G 6.1.6) und erwuchs gemäss dem sich bei den IV-Akten 

befindenden Schreiben der IV-Stelle vom 14. November 2007 an die Vertretung der 

Beklagten unangefochten in Rechtskraft. Der Beginn der relevanten Arbeitsunfähigkeit 

fiel damit in die Zeit der Versicherungsdeckung durch die Beigeladene, was auch die 

medizinischen Akten hinreichend belegen.

3.4  Entgegen der Ansicht des Rechtsvertreters der Beklagten reicht die rückwirkend 

von Dr. E.___ attestierte Arbeitsunfähigkeit von durchgehend 50% seit Sommer 2006 

nicht aus, um die zeitliche Konnexität mit der Versicherungsdeckung durch die 

Beklagte herzustellen. Dr. E.___ begründet seine rückwirkende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung insbesondere mit den "zahlreichen, ungeplanten, schwer 

überblickbaren, aber durchwegs massiv gehäuften (Kurz-)Absenzen" (act. G 1.1.9). Wie 

erläutert, sind derartige Absenzen erst seit Herbst 2003 ausgewiesen, sodass sie den 

von Dr. E.___ getätigten Rückschluss der durchgehend reduzierten Arbeitsfähigkeit 

nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit erlauben. Die Behandlung bei Dr. F.___ 

begann erst im Mai 2004 (act. G 1.1.10) und damit nach dem für die Frage der 

zeitlichen Konnexität relevanten Zeitraum.

4.  

4.1  Die Arbeitsunfähigkeit, die die einjährige Wartezeit gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. b des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20, in der bis Ende 2007 

gültig gewesenen Fassung) auslöste und zum Anspruch des Sohns des Klägers auf 

eine ganze Invalidenrente per 1. Mai 2005 führte, setzte erst im Mai 2004 ein 

(act. G 1.1.12). Da die zeitliche Konnexität zwischen der während der Anstellungsdauer 

bei der Beklagten eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und dem Eintritt der schliesslich 

folgenden Invalidität wie erläutert unterbrochen ist, ist die Beklagte nicht 

leistungspflichtig.

4.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG).

4.3 Die Beklagte beantragt in der Klageantwort Kosten- und Entschädigungsfolgen. Als 

Vorsorgeeinrichtung hat sie jedoch praxisgemäss keinen diesbezüglichen Anspruch, 

soweit – wie vorliegend – die Prozessführung der Gegenpartei nicht als mutwillig oder 

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leichtsinnig zu bezeichnen ist (BGE 112 V 356; SZS 1995, 114; BGE 128 V 323; 126 V 

143). Im Übrigen hat sie keinen Rechtsanwalt beigezogen. Der Antrag auf Ausrichtung 

einer Parteientschädigung ist abzuweisen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.03.2010
	Art. 10 Abs. 1 und 2 BVG: Der unterdessen verstorbene Versicherte litt seit längerem an einer paranoiden Schizophrenie. Eine anderthalb Jahre dauernde stationäre Behandlungsbedürftigkeit führte zum Stellenverlust. Anschliessend war er bei einer neuen Arbeitgeberin während über anderthalb Jahren angestellt, wobei ab der zweiten Hälfte dieser Anstellungsdauer häufige Absenzen auftraten. Die sachliche Konnexität der bei der ersten Arbeitgeberin aufgetretenen Arbeitsunfähigkeit und der später eingetretener Invalidität ist gegeben, nicht jedoch die zeitliche. Der Versicherte war bei der zweiten Arbeitgeberin während mindestens sechs Monaten voll arbeitsfähig und eine reduzierte Leistungsfähigkeit ist für diese Zeit nicht belegt, sodass die eingeklagte Vorsorgeeinrichtung der ersten Arbeitgeberin nicht leistungspflichtig ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. März 2010, BV 2009/4).

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