# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f94193cb-416a-5fdc-8f59-8e10da9a8cb8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 15.03.2022 PA220013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA220013_2022-03-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA220013-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili 

Urteil vom 15. März 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdeführer 

 

sowie 

 

KESB Bezirk Meilen,  
Verfahrensbeteiligte 

 

betreffend Unterbringung in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich  
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes in FU Verfahren des 
Bezirksgerichtes Meilen vom 21. Februar 2022 (FF220005) 
 
  

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Erwägungen: 

1. Im Rahmen der fürsorgerischen Unterbringung von A._____ (Gesuchsteller 

und Beschwerdeführer, nachfolgend Beschwerdeführer), welche mit Entscheid 

der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Bezirks Meilen vom 

25. November 2021 bestätigt worden war, stimmte die KESB Bezirk Meilen mit 

Entscheid vom 7. Januar 2022 einer Verlegung in die Psychiatrische Universitäts-

klinik Zürich in B._____ rückwirkend per 5. Januar 2022 zu (act. 2 unbegründet, 

act. 4 begründet).  

2. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit undatierter Einga-

be an die KESB Bezirk Meilen, dort eingegangen am 16. Februar 2022, Be-

schwerde (act. 1). Diese wurde von der KESB an den Bezirksrat Meilen und von 

diesem zuständigkeitshalber an das Einzelgericht des Bezirksgerichts Meilen 

überwiesen (act. 6). Das Einzelgericht erachtete die Beschwerde als offensichtlich 

verspätet und trat mit Verfügung vom 21. Februar 2022 nicht darauf ein (act. 8 = 

act. 12). 

3. Hiegegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 21. Februar 2022 

(Datum Poststempel 3. März 2022) rechtzeitig Beschwerde bei der II. Zivilkammer 

des Obergerichts des Kantons Zürich (act. 13). Darin führt der Beschwerdeführer 

aus, er befinde sich gegen seinen Willen in der Klinik und sei gegen seinen Willen 

von C._____ in die PUK B._____ verlegt worden. Seine Beschwerde sei "grund-

los abgewendet und nicht überprüft" worden. Er bitte um Überprüfung der 

Rechtsgrundlage und Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung. 

4. Wie sich auch zutreffend aus der Rechtsmittelbelehrung des Entscheides 

der KESB Bezirk Meilen vom 7. Januar 2022 ergibt, kann ein Entscheid der Er-

wachsenenschutzbehörde auf dem Gebiet der fürsorgerischen Unterbringung in-

nert zehn Tagen seit Mitteilung beim Einzelgericht des zuständigen Bezirksgerich-

tes angefochten werden (Art. 450b und Art. 450e ZGB, § 62 EG KESR). Der ge-

nannte Entscheid vom 7. Januar 2022 wurde dem Beschwerdeführer am 

31. Januar 2022 zugestellt (act. 5). Die Rechtsmittelfrist lief demnach bis zum 

Donnerstag, 10. Februar 2022 (Art. 142 ZPO), und gilt als eingehalten, wenn die 

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Rechtsmitteleingabe spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht 

oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen 

diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 143 

Abs. 1 ZPO). Die Beschwerde des Beschwerdeführers erfolgte demnach offen-

sichtlich verspätet. Die Vorinstanz verzichtete daher zu Recht auf eine inhaltliche 

Überprüfung des Entscheides der KESB Bezirk Meilen vom 7. Januar 2022 und 

trat auf die dagegen gerichtete Beschwerde des Beschwerdeführers nicht ein 

(Art. 59 ZPO). Der angefochtene Entscheid ist nicht zu beanstanden und die Be-

schwerde ist abzuweisen.  

5. Die fürsorgerische Unterbringung wird von der Erwachsenenschutzbehörde 

grundsätzlich periodisch überprüft (Art. 431 ZGB). Ein Entlassungsgesuch wäre 

an die KESB Bezirk Meilen zu richten, die sich im Entscheid vom 7. Januar 2022 

die Entlassungs- und Verlegungskompetenz auch nach der Verlegung in die PUK 

B._____ vorbehalten hat. 

6. Für das obergerichtliche Verfahren sind keine Kosten zu erheben. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Kindes- und Er-

wachsenenschutzbehörde des Bezirks Meilen, an den Bezirksrat Meilen so-

wie an das Einzelgericht des Bezirksgerichts Meilen, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

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richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

i. V. Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw S. Ursprung 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 15. März 2022
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Bezirks Meilen, an den Bezirksrat Meilen sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichts Meilen, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...