# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1f869d82-c9c3-5080-b923-7019eec4cd08
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.08.2018 RB180007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RB180007_2018-08-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RB180007-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

ber Dr. M. Nietlispach 

Beschluss vom 6. August 2018 

 
in Sachen 

 
A._____,  
Revisionskläger und Beschwerdeführer 

 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 
gegen 

 
1. B._____,  
2. C._____,  
Revisionsbeklagte und Beschwerdegegnerinnen 

 
1 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____ 

2 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y2._____ 

 
betreffend Erbteilung (Revision)   
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Zürich,  
1. Abteilung, vom 18. Januar 2018 (BR160009-L) 
 
 
 

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Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessverlauf 

1.1. Die Parteien sind die Nachkommen und Erben der am tt.mm.2008 ver-

storbenen Erblasserin D._____ und des am tt.mm.2011 verstorbenen Erblassers 

E._____. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 11. August 2014 wurde der 

Nachlass festgestellt und die Erbteilung vorgenommen (Urk. 4/1). 

1.2. Mit Eingabe vom 18. November 2016 (Poststempel vom 21. November 

2016) reichte der Revisionskläger (Beschwerdeführer) beim Bezirksgericht Zürich, 

1. Abteilung (Vorinstanz), ein Begehren um Revision dieses Urteils ein (Urk. 1). 

Die Revisionsbeklagte 1 (Beschwerdegegnerin 1) nahm dazu unter dem 6. März 

2017 Stellung (Urk. 18). Die in Australien lebende Revisionsbeklagte 2 (Be-

schwerdegegnerin 2) äusserte sich nicht zum Revisionsgesuch. Mit Verfügung 

vom 11. Dezember 2017 (Urk. 35) beschränkte die Vorinstanz das Verfahren 

einstweilen auf "die Frage des Revisionsgesuchs (Vorliegen der formellen und 

materiellen Voraussetzungen der Revision)". Zugleich setzte sie dem Revisions-

kläger Frist an, um sich zur gegnerischen Stellungnahme vom 6. März 2017 zu 

äussern, was er mit Eingabe vom 11. Januar 2018 tat (Urk. 38). Am 18. Januar 

2018 beschloss die Vorinstanz, auf das Revisionsbegehren nicht einzutreten, weil 

der Revisionskläger dessen Rechtzeitigkeit nicht nachgewiesen habe (Urk. 40 = 

Urk. 48). 

1.3. Gegen diesen Entscheid erhob der Revisionskläger mit Eingabe vom 

8. Februar 2018 Beschwerde mit dem Antrag, den angefochtenen Beschluss auf-

zuheben und die Vorinstanz anzuweisen, auf die Revision einzutreten (Urk. 47 

S. 2). Mit Verfügung vom 12. Februar 2018 wurde dem Revisionskläger für das 

Beschwerdeverfahren ein Kostenvorschuss von Fr. 4'300.– auferlegt (Urk. 51), 

der am 21. Februar 2018 einging (Urk. 52). Die fristwahrend erstattete Beschwer-

deantwort der Revisionsbeklagten 1 mit dem Antrag auf Abweisung der Be-

schwerde und Bestätigung des vorinstanzlichen Beschlusses datiert vom 18. April 

2018 (Urk. 57; s.a. Urk. 53 und Art. 145 Abs. 1 lit. a ZPO). Sie wurde dem Revisi-

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onskläger und der Revisionsbeklagten 2 mit Verfügung vom 20. April 2018 zur 

Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 58). Die Revisionsbeklagte 2, der die fristanset-

zende Verfügung durch Publikation im Amtsblatt eröffnet wurde (Urk. 53 S. 2 

Disp.-Ziff. 3 und Anhang), reichte innert Frist keine Beschwerdeanwort ein. In der 

Folge ersuchte sie mit undatierter, persönlich verfasster und sowohl per Fax als 

auch postalisch übermittelter Eingabe darum, ihr "nochmals Gelegenheit zu ge-

ben", zum Vorbringen der beiden anderen Parteien Stellung zu nehmen (Urk. 62 

und Urk. 63). Mit Eingaben vom 23. Mai 2018 (Urk. 64) und vom 15. Juni 2018 

(Urk. 67) liess die nunmehr anwaltlich vertretene Revisionsbeklagte 2 alsdann 

formell beantragen, ihr die Frist zur Beantwortung der Beschwerde (neu) anzuset-

zen oder – eventualiter – wiederherzustellen. Diese Anträge wurden mit Be-

schluss vom 25. Juni 2018 abgewiesen (Hauptantrag) bzw. durch Nichteintreten 

(Eventualantrag) erledigt (Urk. 70). Weitere prozessuale Anordnungen oder Ein-

gaben sind nicht erfolgt. 

2. Prozessuales 

2.1. Die Rechtsmittelvoraussetzungen sind erfüllt: Die Beschwerdefähigkeit 

des angefochtenen Entscheids ist im Gesetz ausdrücklich statuiert (Art. 332 

ZPO). Der Revisionskläger ist durch den Nichteintretensentscheid beschwert, die 

Beschwerde wurde form- und fristgerecht erhoben (Art. 321 Abs. 1 ZPO; Urk. 42 

und Urk. 43) und der einverlangte Kostenvorschuss ging rechtzeitig ein (Urk. 51 

und Urk. 52). Unter Vorbehalt rechtsgenügender Begründung (Art. 321 Abs. 1 

ZPO und dazu nachstehende E. 2.2) ist auf die Beschwerde einzutreten. Der Be-

schwerdeentscheid kann aufgrund der Akten ergehen (Art. 327 Abs. 2 ZPO). 

2.2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-

sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Dabei hat die beschwerdeführende Partei in ihrer schriftlichen Be-

schwerdebegründung (im Sinne einer von Amtes wegen zu prüfenden Eintretens-

voraussetzung) inhaltlich auf die Erwägungen der Vorinstanz Bezug zu nehmen 

und mittels Verweisungen auf konkrete Stellen in den vorinstanzlichen Akten hin-

reichend genau aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft 

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zu betrachten ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet. Die blosse Verwei-

sung auf die Ausführungen vor Vorinstanz oder deren blosse Wiederholung ge-

nügen nicht. Es bedarf einer argumentativen Auseinandersetzung mit den vor-

instanzlichen Erwägungen (Art. 321 Abs. 1 ZPO und dazu BGer 5A_247/2013 

vom 15. Oktober 2013, E. 3; BGer 5D_65/2014 vom 9. September 2014, E. 5.4.1; 

BGer 5A_488/2015 vom 21. August 2015, E. 3.2, je m.Hinw. auf BGE 138 III 374 

E. 4.3.1 S. 375). Entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeantwort der Re-

visionsbeklagten 1 (Urk. 57 S. 5 Ziff. 12) gilt allerdings nicht "das strenge Rüge-

prinzip nach Art. 106 Abs. 2 BGG". Diese Vorschrift betrifft (nur) das Verfahren 

vor Bundesgericht. Die für die kantonale Beschwerdeinstanz einschlägigen Be-

stimmungen der ZPO (insbes. Art. 319 ff. ZPO) enthalten keine entsprechende 

Vorschrift. 

Was in der Beschwerde nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begrün-

dungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der 

Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden. Das gilt zumindest, soweit ein 

Mangel nicht geradezu ins Auge springt. Insofern erfährt der Grundsatz "iura novit 

curia" (Art. 57 ZPO) im Beschwerdeverfahren eine Relativierung (BK ZPO I-Hurni, 

Art. 57 N 21 und N 39 ff.). Diese betrifft indessen nur das Vorliegen allfälliger 

Mängel selbst, nicht auch deren rechtliche Subsumtion. Letztere ist von Amtes 

wegen vorzunehmen, und eine unzutreffende rechtliche Einordnung der bean-

standeten Mängel schadet der beschwerdeführenden Partei nicht. In diesem 

Rahmen ist insoweit auf die Parteivorbringen einzugehen, als dies für die Ent-

scheidfindung erforderlich ist (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88 m.w.Hinw.). 

2.3. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel 

(zum Nachweis des gerügten Mangels) sind im Beschwerdeverfahren ausge-

schlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Was im erstinstanzlichen Verfahren nicht be-

hauptet oder eingereicht wurde, kann im Beschwerdeverfahren nicht mehr nach-

geholt werden. Es herrscht grundsätzlich ein umfassendes Novenverbot sowohl 

für echte als auch unechte Noven (BGer 5A_872/2012 vom 22. Februar 2013, 

E. 3; BGer 5A_405/2011 vom 27. September 2011, E. 4.5.3 m.w.Hinw.; ZK ZPO-

Freiburghaus/Afheldt, Art. 326 N 4). Eine Ausnahme besteht in Analogie zu 

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Art. 99 Abs. 1 BGG immerhin für (unechte) Noven, die vorzubringen erst der Ent-

scheid der Vorinstanz Anlass gibt (BGE 139 III 466 E. 3.4 S. 471; BGer 

4A_51/2015 vom 20. April 2015, E. 4.5.1). 

3. Materielles 

3.1. Gegenstand der Beschwerde 

Gegenstand der Beschwerde bildet (einzig) die Frage, ob das Revisionsge-

such rechtzeitig gestellt wurde bzw. ob die Vorinstanz aufgrund der ihr vorliegen-

den Akten davon ausgehen durfte, der Revisionskläger habe den Nachweis 

rechtzeitiger Gesuchstellung nicht erbracht. Die weiteren Voraussetzungen für 

eine Revision des Urteils vom 11. August 2014 bilden weder Thema des ange-

fochtenen Entscheids noch des Beschwerdeverfahrens. 

3.2. Parteistandpunkte und Entscheid der Vorinstanz 

3.2.1. Der Revisionskläger hatte in seinem Revisionsgesuch ausgeführt, an-

fangs September 2016 einen am 23. August 2016 zur Post gegebenen Brief aus 

Australien mit unbekanntem Absender erhalten zu haben. Darin hätten sich diver-

se Bankunterlagen der Erblasserin und der Revisionsbeklagten 1 befunden, aus 

denen hervorgehe, dass zu Lebzeiten der Erblasserin zusätzliche, ihm im Zeit-

punkt des Urteils über die Erbteilung noch nicht bekannte und fälschlicherweise 

unberücksichtigt gebliebene ausgleichspflichtige Zuwendungen erfolgt seien. Erst 

aufgrund dieser Unterlagen habe er den geltend gemachten Revisionsgrund von 

Art. 328 Abs. 1 lit. a ZPO entdeckt. Mit seiner Eingabe vom 18. November 2016 

sei die Frist gemäss Art. 329 Abs. 1 ZPO somit gewahrt (Urk. 1 S. 4 f. Rz 5 und 

S. 12 f. Rz 17 m.Hinw. auf Urk. 4/2). An dieser Darstellung hält der Revisionsklä-

ger in der Beschwerde fest (vgl. Urk. 47 S. 2 ff. Ziff. 1 ff.). 

3.2.2. Die Revisionsbeklagte 1 stellte den geltend gemachten Revisions-

grund als solchen nicht in Abrede (Urk. 18 S. 3 Rz 5). Sie bestritt jedoch, dass 

das Revisionsgesuch innert der 90-tägigen Frist gemäss Art. 329 Abs. 1 ZPO ein-

gereicht worden sei. Insbesondere bestritt sie die Behauptung, wonach der Revi-

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sionskläger erst im September 2016 vom Revisionsgrund Kenntnis erhalten habe, 

nachdem die Revisionsbeklagte 2 – wie Nachforschungen der Revisionsbeklagten 

1 ergeben hätten – bereits seit September 2013 im Besitz der fraglichen Unter-

lagen gewesen sei. Vielmehr müsse angenommen werden, dass die Revisions-

beklagte 2 den Revisionskläger bereits wesentlich früher und auf dem nahelie-

gendsten Weg, nämlich per E-Mail mit beigefügten Scan-Kopien der Bankdoku-

mente, orientiert habe. Entsprechend bestritt die Revisionsbeklagte 1, dass der 

Revisionskläger (erst) durch die Postsendung vom 23. August 2016 in den Besitz 

der neuen Bankunterlagen gelangt sei. Der Briefversand könne höchstens den 

Zweck gehabt haben, dem Revisionskläger nachträglich einen im Prozess ver-

wertbaren Beleg für den angeblichen Zeitpunkt der Kenntnisnahme zu verschaf-

fen, nicht aber, ihn erstmals über die neuen Tatsachen zu informieren. Es liege 

wesentlich näher, dass die relevanten Kontakte zwischen dem Revisionskläger 

und der Revisionsbeklagten 2 sowie die Überlassung der Bankunterlagen in der 

zweiten Hälfte des Jahres 2014 stattgefunden hätten. Ferner bestritt die Revisi-

onsbeklagte 1, dass die betreffenden Bankunterlagen dem Revisionskläger tat-

sächlich mit der Postsendung vom 23. August 2016 zugestellt worden seien. Ge-

mäss aufgeklebter Briefmarke habe der Umschlag nämlich ein Gesamtgewicht 

von 382 Gramm gehabt. Die vom Revisionskläger ins Recht gereichten Bankun-

terlagen hätten jedoch lediglich ein Gewicht von ca. 110 Gramm. Die Darstellung 

des Revisionsklägers erweise sich somit nicht nur bezüglich des Übermittlungs-

wegs, sondern auch bezüglich des Inhalts der Postsendung als nicht glaubwürdig 

(Urk. 18 S. 3 ff. Rz 6 ff.). 

Diesen Einwänden hielt der Revisionskläger in seiner Stellungnahme vom 

11. Januar 2018 im Wesentlichen lediglich entgegen, dass die Revisionsbeklagte 

1 für ihre Darstellung, wonach er schon vor der Postsendung über die fraglichen 

Unterlagen verfügt habe, keine Beweise vorgelegt habe. Die (Gegen-)Behauptun-

gen der Revisionsbeklagten 1 würden vollumfänglich bestritten (Urk. 38 S. 3 f. 

Ziff. 6). 

3.2.3. Die Vorinstanz führte zusammengefasst aus, dass der Revisionsklä-

ger die Behauptungs- und Beweislast für die Wahrung der Gesuchsfrist trage. Die 

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Rechtzeitigkeit des Revisionsgesuchs sei nicht nur glaubhaft zu machen, sondern 

nachzuweisen. Dem Revisionsbeklagten stehe der Gegenbeweis offen. Dieser 

diene dazu, Zweifel des Gerichts an der Wahrheit der tatsächlichen Behauptung 

der beweisbelasteten Partei zu wecken und damit den Hauptbeweis zu erschüt-

tern. Er gelinge bereits mit einer solchen Erschütterung des Hauptbeweises und 

nicht erst, wenn das Gericht von der Richtigkeit der gegnerischen Darstellung 

überzeugt sei (Urk. 48 S. 11 E. III.2.1). 

Der Revisionskläger behaupte, erstmals Anfang September 2016 vom Konto 

der Revisionsbeklagten 1 bei der Liechtensteinischen Landesbank (LLB) und vom 

Transfer von Geldern der Erblasserin auf dieses Konto erfahren zu haben, als ihm 

die Bankunterlagen (Urk. 4/6/1-9 und Urk. 4/7/1-3) per Post zugestellt worden 

seien. Als Beweis verweise er auf einen an ihn adressierten Briefumschlag, dem 

zu entnehmen sei, dass die Sendung am 23. August 2016 im "F._____ Post 

Shop" in Australien aufgegeben worden sei und 382 Gramm gewogen habe 

(Urk. 4/2). Hiervon ausgehend wäre mit Einreichung des am 21. November 2016 

zur Post gegebenen Revisionsgesuchs die Revisionsfrist von 90 Tagen gewahrt. 

(Urk. 48 S. 12 E. III.2.2). Allein aus dem Zuwarten der Revisionsbeklagten 2 und 

dem gewählten Übermittlungsweg (Briefpost) lasse sich noch nicht schliessen, 

dass der Revisionskläger die Bankunterlagen bereits früher erhalten haben müs-

se. Demgegenüber sei der (berechtigte) Einwand der Revisionsbeklagten 1, die 

ins Recht gereichten Bankunterlagen wögen lediglich rund 110 Gramm, während 

die Sendung ein Gewicht von 382 Gramm aufgewiesen habe, geeignet, beim Ge-

richt erhebliche Zweifel an der klägerischen Darstellung betreffend Kenntnis der 

Unterlagen bzw. des Revisionsgrundes zu wecken und den Hauptbeweis zu er-

schüttern. Tatsächlich lasse dies darauf schliessen, dass der Revisionskläger die 

Bankunterlagen wohl nicht mit der betreffenden, am 23. August 2016 in Australien 

aufgegebenen Postsendung erhalten habe. Es hätte am Revisionskläger gelegen, 

hierzu Stellung zu nehmen und zu begründen, dass und warum der beklagtische 

Einwand zu Unrecht erfolgt sei, und so die Zweifel des Gerichts zu zerstreuen. 

Der Revisionskläger sei aber auf die Einwendungen der Revisionsbeklagten 1 

nicht eingegangen, sondern habe es dabei belassen, diese pauschal zu bestrei-

ten und festzuhalten, "mit Urkunden glaubhaft bewiesen [zu haben], dass er erst 

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durch den Brief Kenntnis von den Unterlagen" gehabt habe (Urk. 38 S. 3 f.). Da-

mit sei er seiner Behauptungs- und Beweisführungsobliegenheit nicht nachge-

kommen und habe als objektiv beweisbelastete Partei die Folgen zu tragen. Es 

sei deshalb davon auszugehen, dass der Revisionskläger von den Bankunter-

lagen und damit vom Revisionsgrund nicht (erst) aufgrund der am 23. August 

2016 aufgegebenen Postsendung (Urk. 4/2) Kenntnis erlangt und entsprechend 

die Frist von 90 Tagen zur Einreichung des Revisionsgesuchs nicht eingehalten 

habe (Urk. 48 S. 12 f. E. III.2.3.1-2.4).  

3.3. Unzulässige Noven 

3.3.1. Der Revisionskläger stützt sich zur Begründung der Beschwerde teil-

weise auf erstmals im Beschwerdeverfahren vorgetragene Behauptungen und 

Beweismittel. So bringt er neu vor, die Revisionsbeklagte 2 habe mittlerweile be-

stätigt, dass er vor dem 23. August 2016 keine Kenntnis von den als Revisions-

grund dienenden Bankunterlagen gehabt habe, und er reicht dazu eine E-Mail 

und eine schriftliche Erklärung der Revisionsbeklagten 2 vom 5. Februar 2018 ein. 

Ferner bringt er unter Beilage zweier E-Mails der G._____ AG neu vor, dass er im 

Jahre 2014 erfolglos versucht habe, seine Forderung gegenüber der nicht auf-

findbaren Revisionsbeklagten 2 geltend zu machen (Urk. 47 S. 6 Ziff. 5 und S. 8 

Ziff. 7; Urk. 50/1-4). Schliesslich macht er geltend, es sei gerichtsnotorisch, dass 

ein Anwalt nur diejenigen Akten einreiche, die er "für beweistauglich und sinnvoll" 

halte, weshalb das Argument der unterschiedlichen Gewichte der Postsendung 

einerseits und der ins Recht gereichten Bankunterlagen andererseits nicht ver-

fange (Urk. 47 S. 4). 

3.3.2. Diese Noven sind unzulässig. Entgegen der Ansicht des Revisions-

klägers (Urk. 47 S. 8 f. Ziff. 7) handelt es sich nicht um Behauptungen und Bewei-

se, zu denen erst der angefochtene Entscheid Anlass gab. Die von der Revisi-

onsbeklagten 1 bestrittene Rechtzeitigkeit des Revisionsgesuchs war das zentrale 

Thema des vorinstanzlichen Verfahrens und der Revisionskläger hierfür beweis-

belastet. Er hätte diesbezügliche Behauptungen und Beweise deshalb mit seiner 

Stellungnahme vom 11. Januar 2018 (Urk. 38) vorbringen können und zur Wah-

rung seiner prozessualen Sorgfalt auch vorbringen müssen. Die formelle Fristan-

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setzung vom 11. Dezember 2017 diente ja gerade dazu, sich zu den Einwänden 

der Revisionsbeklagten 1 bezüglich Fristeinhaltung zu äussern (vgl. Urk. 35 S. 3 f. 

Disp.-Ziff. 2). Ob diese Einwände genügend substantiiert und (gegen)beweistaug-

lich waren, um den vom Revisionskläger zu erbringenden Hauptbeweis zu er-

schüttern (was der Revisionskläger in Abrede stellt; vgl. Urk. 47 S. 3 ff. Ziff. 2 f. 

und S. 9), ist eine Frage der Beweiswürdigung, nicht der Behauptungs- und Be-

weisobliegenheit und unter novenrechtlichem Aspekt deshalb belanglos. 

3.4. Verletzung der eingeschränkten Untersuchungsmaxime 

3.4.1. Eine Partei kann beim Gericht, welches als letzte Instanz in der Sache 

entschieden hat, die Revision eines rechtskräftigen Entscheids verlangen, wenn 

sie nachträglich erhebliche Tatsachen erfährt oder entscheidende Beweismittel 

findet, die sie im früheren Verfahren nicht beibringen konnte; ausgeschlossen sind 

Tatsachen und Beweismittel, die erst nach dem Entscheid entstanden sind 

(Art. 328 Abs. 1 lit. a ZPO). Das Revisionsgesuch ist innert 90 Tagen seit Entde-

ckung des Revisionsgrundes schriftlich und begründet einzureichen (Art. 329 

Abs. 1 ZPO [relative Frist]; die absolute Frist gemäss Art. 329 Abs. 2 ZPO inte-

ressiert vorliegend nicht weiter). Die Revision stellt ein ausserordentliches 

Rechtsmittel dar (Blickenstorfer, DIKE-Komm-ZPO, Vor Art. 308-334 N 43; BK 

ZPO II-Sterchi, Vorbem. zu Art. 308 N 12; KUKO ZPO-Brunner, Art. 328 N 1). Bei 

der 90-tägigen Gesuchsfrist handelt es sich um eine gesetzliche Verwirkungsfrist 

(BGer 4A_421/2014 vom 10. März 2015, E. 3.2) und zugleich um eine Rechtsmit-

telfrist. Deren Wahrung stellt eine Rechtsmittelvoraussetzung dar und ist als sol-

che von Amtes wegen zu prüfen (vgl. BK ZPO II-Sterchi, Vorbem. zu Art. 308 

N 15, N 15b und N 17; Blickenstorfer, DIKE-Komm-ZPO, Vor Art. 308-334 N 70 f. 

und N 77; BSK ZPO-Spühler, Vor Art. 308-334 N 11; Schwander, DIKE-Komm-

ZPO, Art. 329 N 5; Hurni, Zum Rechtsmittelgegenstand im Schweizerischen Zivil-

prozessrecht, 2018, Rz 714 und Rz 720 m.w.Hinw.; s.a. Art. 60 ZPO). Insoweit gilt 

die Offizialmaxime (vgl. KUKO ZPO-Domej, Art. 60 N 1). Wurde das Gesuch ver-

spätet gestellt, ist darauf nicht einzutreten (Blickenstorfer, DIKE-Komm-ZPO, Vor 

Art. 308-334 N 77; BSK ZPO-Herzog, Art. 329 N 3). 

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3.4.2. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte (Urk. 48 S. 11 E. III.2.1), trägt 

der Revisionskläger die Behauptungs- und Beweislast für die Wahrung der Ge-

suchsfrist (BK-Walter, Art. 8 ZGB N 47 und N 268; BSK ZGB I-Lardelli, Art. 8 

N 41a; BK ZPO I-Sterchi, Art. 329 N 4). Der Revisionskläger hat den genauen 

Zeitpunkt des "Entdeckens" darzutun und so weit als möglich zu belegen (BK 

ZPO I-Sterchi, Art. 329 N 4; BSK ZPO-Herzog, Art. 329 N 13; Schwander, DIKE-

Komm-ZPO, Art. 329 N 4). Die Rechtzeitigkeit ist nicht nur glaubhaft zu machen, 

sondern nachzuweisen (ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 329 N 3; BSK ZPO-

Herzog, Art. 329 N 13; Gasser/Rickli, ZPO Kurzkommentar, Art. 329 N 4). Dem 

Revisionsbeklagten steht der Gegenbeweis offen. Dieser ist bereits dann er-

bracht, wenn beim Gericht ernsthafte und unüberwindbare Zweifel an der Wahr-

heit der Sachdarstellung des Revisionsklägers geweckt werden und der Haupt-

beweis dadurch erschüttert wird. Hingegen setzt das Gelingen des Gegenbewei-

ses nicht den Beweis einer eigenen, abweichenden Sachdarstellung des Revisi-

onsbeklagten voraus (vgl. BK-Walter, Art. 8 ZGB N 66 f.; BGE 130 III 321 E. 3.4 

S. 326; BGE 120 II 393 E. 4.b S. 397). Bleibt die Rechtzeitigkeit des Gesuchs be-

weislos, hat der Revisionskläger die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen; das 

Gesuch gilt als verspätet gestellt.  

Die Vorinstanz hat sich bei ihrem Entscheid an diese Grundsätze gehalten 

(Urk. 48 S. 11 ff. E. III.2.1-2.4). Soweit der Revisionskläger ihr sinngemäss eine 

Verletzung der Regeln über die Behauptungs-, Bestreitungs- und Beweislast 

(Art. 8 ZGB) vorwirft (vgl. Urk. 47 S. 3 Ziff. 2, S. 8 Ziff. 6), ist die Beschwerde un-

begründet. 

3.4.3. Von der Behauptungs- und Beweislast zu unterscheiden ist die Frage, 

wer den fristrechtlich relevanten Sachverhalt zu ermitteln resp. zu erstellen hat. 

Nach herrschender Auffassung gilt für die Ermittlung derjenigen Tatsachen, die 

für das Vorliegen der Prozess- und mithin auch der Rechtsmittelvoraussetzungen 

massgeblich sind, die eingeschränkte Untersuchungsmaxime (Hurni, a.a.O., 

Rz 722 ff.; BK ZPO I-Zingg, Art. 60 N 4; Leu, DIKE-Komm-ZPO, Art. 153 N 3; 

Glasl, DIKE-Komm-ZPO, Art. 55 N 47; KUKO ZPO-Domej, Art. 60 N 5; ZK ZPO-

Zürcher, Art. 60 N 4 m.w.Hinw.; s.a. ZK ZPO-Sutter-Somm/Schrank, Art. 55 N 71; 

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BSK ZPO-Gehri, Art. 60 N 3 und N 10). Zwar ist es auch unter deren Herrschaft 

primär Sache der Parteien, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sach-

verhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeich-

nen (vgl. Art. 160 Abs. 1 ZPO). Die Parteien tragen mithin auch in diesem Bereich 

die (Haupt-)Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung (vgl. BGE 139 III 278 

E. 4.3 S. 281 f.). Im Unterschied zur Verhandlungsmaxime, in deren Geltungsbe-

reich sie die wesentlichen Tatsachen substantiiert zu behaupten und mit rechts-

genügenden Beweisofferten zu versehen haben (Art. 221 Abs. 1 lit. d und e ZPO; 

Prinzip der Beweisverbindung) und wo unter Vorbehalt von Art. 153 Abs. 2 ZPO 

nur prozessual korrekt anerbotene Beweise zu prozessrechtskonform behaupte-

ten (strittigen und rechtserheblichen) Tatsachen abgenommen werden müssen 

(Art. 150 Abs. 1 und Art. 152 Abs. 1 ZPO), ist das Gericht im Rahmen der einge-

schränkten Untersuchungsmaxime – besonders im Zusammenhang mit der Prü-

fung der Prozess- und Rechtsmittelvoraussetzungen – aber verpflichtet, konkre-

ten Hinweisen zum entscheidwesentlichen Sachverhalt von Amtes wegen nach-

zugehen und verfügbare (taugliche) Beweise zu erheben, auch wenn solche pro-

zessual mangelhaft, z.B. verspätet oder formell ungenügend offeriert wurden (vgl. 

Art. 55 Abs. 2 und Art. 153 Abs. 1 ZPO; ZK ZPO-Hasenböhler, Art. 153 N 5 f.; 

Leu, DIKE-Komm-ZPO, Art. 153 N 3 f. und N 6; Schenker, Stämpflis Handkom-

mentar, ZPO 55 N 20; s.a. Gasser/Rickli, ZPO Kurzkommentar, Art. 153 N 3; 

Glasl, DIKE-Komm-ZPO, Art. 55 N 49; OFK ZPO-Morf, Art. 60 N 3). Das folgt aus 

dem Wesen der Untersuchungsmaxime. Nötigenfalls hat das Gericht die Parteien 

durch geeignete Fragen anzuhalten, die notwendigen Angaben zu machen und 

die entsprechenden Beweismittel zu bezeichnen (vgl. BGer 4A_46/2016 vom 

20. Juni 2016, E. 7.1.2). 

3.4.4. Der Revisionskläger hat die notwendigen tatsächlichen Behauptungen 

zur Fristwahrung im vorinstanzlichen Verfahren vorgetragen (Urk. 1 S. 4 f. Rz 5, 

S. 12 f. Rz 17; Urk. 38 S. 2 ff. Ziff. 5 f.). Insoweit ist er seiner Begründungs- und 

Mitwirkungspflicht grundsätzlich nachgekommen. Die Vorinstanz warf ihm jedoch 

vor, die dem Gegenbeweis dienenden Einwände der Revisionsbeklagten 1 gegen 

seine Sachdarstellung nur pauschal bestritten und lediglich festgehalten zu ha-

ben, "mit Urkunden glaubhaft bewiesen [zu haben], dass er erst durch den Brief 

- 12 - 

Kenntnis von den Unterlagen hatte". Damit sei er seiner Behauptungs- und Be-

weisführungslast nicht nachgekommen und habe er als objektiv beweisbelastete 

Partei die Folgen zu tragen (Urk. 48 S. 13 E. III.2.3.3 m.Hinw. auf Urk. 38 S. 3 f.).  

3.4.5. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift nahm die Vor-

instanz in ihrem Entscheid in tatsächlicher Hinsicht keineswegs an, es sei "er-

stellt" oder "schlüssig bewiesen" bzw. es sei "zwingend zu schliessen" oder "müs-

se zwingend davon ausgegangen werden", dass der Revisionskläger nicht erst 

aufgrund der im August 2016 aufgegebenen Postsendung (Urk. 4/2), sondern 

schon früher Kenntnis von den Bankunterlagen und somit auch vom Revisions-

grund erlangt habe (vgl. Urk. 47 S. 2 f. Ziff. 1, S. 4 f. Ziff. 3, S. 6 Ziff. 4 a.E., S. 7 

Ziff. 6). Vielmehr ging sie in Würdigung der aktenkundigen Beweise lediglich da-

von aus, der Revisionsbeklagten 1 sei es mit ihren Einwänden im Sinne des ihr 

offenstehenden Gegenbeweises gelungen, die Überzeugungskraft des klägeri-

schen Hauptbeweismittels (Briefumschlag) zu erschüttern (vgl. Urk. 48 S. 13 

E. III.2.3.3), womit die Sachdarstellung des Revisionsklägers zur Rechtzeitigkeit 

seines Gesuchs beweislos bleibe und – als Folge der Beweislastverteilung – da-

von auszugehen sei, dass er nicht erst durch die Postsendung vom August 2016 

vom Revisionsgrund Kenntnis erlangt habe (was im Ergebnis allerdings nichts am 

Nichteintreten auf das Gesuch ändert). Soweit der Revisionskläger rügt, die Vor-

instanz habe – im Sinne des Beschwerdegrundes von Art. 320 lit. b ZPO – in will-

kürlicher Weise als bewiesen erachtet, dass er schon vor September 2016 Kennt-

nis vom Revisionsgrund erlangt habe, geht die Beschwerde somit an der Sache 

vorbei. 

3.4.6. Weiter macht der Revisionskläger beschwerdeweise geltend, er habe 

in seiner Stellungnahme vom 11. Januar 2018 zum Beweis seiner Behauptung, 

erst durch die Postsendung vom August 2016 Kenntnis vom Revisionsgrund er-

halten zu haben, die Befragung der Revisionsbeklagten 2 anerboten. Diesen Be-

weis habe die Vorinstanz in Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör 

nicht abgenommen. Seiner Meinung nach hätte ihm Gelegeheit geboten werden 

müssen, den beantragten Beweis zu erbringen (Urk. 47 S. 5 f. Ziff. 4 [m.Hinw. auf 

Urk. 38 S. 3], S. 7 Ziff. 6). Die Revisionsbeklagte 1 hält diese Rüge für unbegrün-

- 13 - 

det. Sie ist der Auffassung, der Revisionskläger habe vor Vorinstanz keinen Be-

weisantrag auf Befragung seiner Schwester, der Revisionsbeklagten 2, zum Zeit-

punkt seiner erstmaligen Kenntnis der Bankunterlagen gestellt (Urk. 57 S. 7 

Ziff. 16 f.). 

In seiner Stellungnahme vom 11. Januar 2018 führte der Revisionskläger mit 

Bezug auf die von der Revisionsbeklagten 1 erhobenen Einwände gegen die 

Rechtzeitigkeit des Revisionsgesuchs vor Vorinstanz aus (Urk. 38 S. 3 unten):  

"Die Behauptungen, der Kläger [= Revisionskläger] habe diese Unterlagen schon 
früher als geltend gemacht (also vor dem 23. August 2016) gehabt[,] werden voll-
umfänglich bestritten. Die Beklagte 1 [= Revisionsbeklagte 1] sucht offensichtlich 
Gründe, damit diese Revision nicht durchgeführt wird. Die Beklagte 2 [= Revisions-
beklagte 2] kann darüber ja Auskunft geben, sie ist ja auch Partei des Verfahrens 
und hat ein finanzielles Interesse, dass die Revision durchgeführt wird." 

Es erscheint in der Tat fraglich, ob der Revisionskläger damit sinngemäss 

einen rechtsgenügenden Beweisantrag auf Befragung der Revisionsbeklagten 2 

zur Frage gestellt hat, ob er schon vor der Postsendung vom 23. August 2016 von 

den betreffenden Bankunterlagen Kenntnis erlangt habe. Bejahendenfalls hätte 

die Vorinstanz mit dem Verzicht auf Abnahme des anerbotenen Beweises sein 

Recht auf Beweis (Art. 152 Abs. 1 ZPO) und seinen Anspruch auf rechtliches Ge-

hör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 53 Abs. 1 ZPO) verletzt. Ob ein prozessrechtskonfor-

mer Beweisantrag vorliegt, kann letztlich aber offenbleiben: 

Im Gesamtkontext kann der Hinweis des Revisionsklägers, die Revisionsbe-

klagte 2, von der die fragliche Postsendung offensichtlich stammte, könne "da-

rüber" ja Auskunft geben, nämlich nur so verstanden werden, dass mit "darüber" 

nicht das Verhalten der Revisionsbeklagten 1 (vgl. Urk. 57 S. 7 Ziff. 16 f.), son-

dern die strittige Tatsachenbehauptung gemeint ist, wonach der Revisionskläger 

die Bankunterlagen schon früher, als von ihm geltend gemacht, gekannt habe. 

Diese entscheidrelevante Tatsache unterliegt der eingeschränkten Untersu-

chungsmaxime. Sie war daher gemäss den vorstehend dargelegten Grundsätzen 

von Amtes wegen zu erstellen (vgl. vorne, E. 3.4.3). Hierfür hätte die Vorinstanz 

dem im Grundsatz durchaus beweistauglichen Hinweis des Revisionsklägers, 

wonach die Revisionsbeklagte 2 Auskunft zum Zeitpunkt seiner Kenntnisnahme 

- 14 - 

vom Revisionsgrund geben könne, von sich aus nachgehen und auch ohne for-

mell genügenden Beweisantrag weitere Abklärungen treffen, insbesondere die 

Befragung der Revisionsbeklagten 2 im Sinne von Art. 191 f. ZPO in die Wege lei-

ten müssen. Notwendigenfalls wären mit Blick auf die Vornahme der hierfür erfor-

derlichen Prozesshandlungen vom Revisionskläger zuvor nähere Angaben zur Er-

reichbarkeit der Revisionsbeklagten 2 einzuholen gewesen. Die Vorinstanz unter-

liess indessen jedwelche Weiterungen zur beweismässigen Erstellung des Sach-

verhalts, insbesondere auch den Versuch, die Revisionsbeklagte 2 zu befragen. 

Anhaltspunkte dafür, dass aufgrund einer (wohl unzulässigen) antizipierten Be-

weiswürdigung auf die Abnahme dieses Beweises verzichtet wurde, bestehen 

nicht. Stattdessen ging die Vorinstanz – prozessual verfrüht – davon aus, der Be-

weis der Rechtzeitigkeit sei misslungen, und sie erachtete das Revisionsgesuch 

im Sinne der Beweislastverteilung als verspätet gestellt. Mit diesem Vorgehen hat 

sie ihre Pflicht, den für die Beurteilung der Rechtsmittelvoraussetzungen relevan-

ten Sachverhalt von Amtes wegen zu erstellen (Art. 60 ZPO), bzw. die diesbezüg-

lich geltende Untersuchungsmaxime verletzt. Insoweit beruht der angefochtene 

Entscheid auf einer unrichtigen Rechtsanwendung (Art. 320 lit. a ZPO). Die Be-

schwerde ist begründet und der vorinstanzliche Beschluss aufzuheben. Damit er-

übrigt es sich, auf die weiteren in der Beschwerde erhobenen Rügen einzugehen. 

3.5. Rückweisung an die Vorinstanz 

Heisst die Rechtsmittelinstanz die Beschwerde gut, fällt sie den neuen Ent-

scheid selber, wenn die Sache spruchreif ist; andernfalls weist sie die Sache an 

die Vorinstanz zurück (Art. 327 Abs. 3 ZPO). Vorliegend fehlt es an der Spruchrei-

fe, ist vor der neuen Entscheidfällung doch noch ein zusätzlicher Beweis zur Fra-

ge der Wahrung der relativen Gesuchsfrist (Art. 329 Abs. 1 ZPO) abzunehmen. 

Insofern bedarf es noch einer weiteren Prozesshandlung (vgl. Reich, Stämpflis 

Handkommentar, ZPO 327 N 4). Die Sache ist deshalb zur Ergänzung des Ver-

fahrens und zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 327 

Abs. 3 lit. a ZPO).  

- 15 - 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

4.1. Bei diesem Verfahrensausgang (Rückweisung) rechtfertigt es sich, le-

diglich eine Entscheidgebühr für das Rechtsmittelverfahren festzusetzen und die 

Verteilung der zweitinstanzlichen Gerichtskosten (einschliesslich der Kosten für 

den Beschluss vom 25. Juni 2018; vgl. Urk. 70 S. 10 E. 7) sowie den Entscheid 

über eine allfällige Parteientschädigung dem neuen Entscheid der Vorinstanz zu 

überlassen, d.h. (grundsätzlich) vom definitiven Ausgang des Verfahrens abhän-

gig zu machen (Art. 104 Abs. 4 ZPO; KUKO ZPO-Schmid, Art. 104 N 7; BSK 

ZPO-Rüegg/Rüegg, Art. 104 N 7; BK ZPO I-Sterchi, Art. 104 N 16). Mangels 

eines entsprechenden Antrags wäre eine allfällige Parteientschädigung zugunsten 

des Revisionsklägers allerdings ohne Mehrwertsteuerzuschlag zuzusprechen (vgl. 

Urk. 47 S. 2; Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts über 

die Mehrwertsteuer vom 17. Mai 2006, Ziff. 2.1.1). 

4.2. Die Bemessung der Entscheidgebühr richtet sich nach der Gebühren-

verordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG). Sie ist, basie-

rend auf einem Streitwert von rund Fr. 95'120.–, in Anwendung von § 4 Abs. 1 

und 2 sowie § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 4'300.– festzusetzen. Zudem ist 

vorzumerken, dass der Revisionskläger einen Kostenvorschuss von Fr. 4'300.– 

geleistet hat. 

5. Unentgeltliche Rechtspflege im Beschwerdeverfahren 

5.1. Die Revisionsbeklagte 2 beantragt für das Rechtsmittelverfahren die 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und die Bestellung einer unentgeltli-

chen Rechtsbeiständin (Urk. 64; s.a. Urk. 67 S. 4 f.). Da die Verteilung der zweit-

instanzlichen Gerichtskosten der Vorinstanz überlassen wird (vgl. vorne, E. 4.1), 

ihr Ergebnis nicht absehbar ist und insbesondere nicht ausgeschlossen werden 

kann, dass die Revisionsbeklagte 2 im neuen Entscheid zur teilweisen oder voll-

umfänglichen Tragung dieser Kosten verpflichtet wird, ist ihr Gesuch nicht gegen-

standslos, sondern zu beurteilen (s.a. Urk. 70 S. 10 E. 6 und S. 11 Disp.-Ziff. 3). 

- 16 - 

5.2. Die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege setzt unter anderem 

prozessuale Bedürftigkeit voraus (Art. 117 lit. a ZPO und Art. 29 Abs. 3 BV). Die-

se liegt vor, wenn die gesuchstellende Partei nicht über die erforderlichen Mittel 

verfügt, um neben dem notwendigen Lebensunterhalt für sich und ihre Familie 

auch den Prozess zu finanzieren. Für die Beurteilung der Frage, ob eine Partei 

als mittellos im Sinne von Art. 117 lit. a ZPO zu betrachten ist, muss ihre gesamte 

aktuelle wirtschaftliche Situation, bei Verheirateten auch diejenige ihres Ehepart-

ners berücksichtigt werden. Die gesuchstellende Partei hat sowohl ihre Einkom-

mens- als auch ihre Vermögensverhältnisse umfassend darzulegen und soweit 

möglich zu belegen (vgl. Art. 119 Abs. 2 ZPO). Sie hat ihre Mittellosigkeit glaub-

haft zu machen (BK ZPO I-Bühler, Art. 119 N 38). Legt eine Partei ihre finanzielle 

Situation nicht von sich aus schlüssig dar, obwohl sie um diese Obliegenheit 

weiss oder wissen muss, kann ihr Gesuch ohne vorgängige Ausübung der ge-

richtlichen Fragepflicht wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht abgewiesen wer-

den. Das gilt insbesondere bei anwaltlich vertretenen Parteien, denen das Wissen 

ihres Rechtsvertreters anzurechnen ist und die deshalb nicht als prozessual un-

beholfen gelten können (vgl. BGer 4D_69/2016 vom 28. November 2016, E. 5.4.3 

m.w.Hinw.; BGer 5A_62/2016 vom 17. Oktober 2016, E. 5.3). 

5.3. Die (noch) verheiratete Revisionsbeklagte 2 begründet ihr Gesuch nur 

sehr knapp und dokumentiert ihre Vorbringen äusserst spärlich. Von einer umfas-

senden und klaren Darlegung ihrer finanziellen Situation kann keine Rede sein. 

Zwar mag glaubhaft erscheinen, dass sie kein Erwerbseinkommen erzielt (Urk. 67 

S. 4 Rz 13; Urk. 69/1; Urk. 69/3 Ziff. 3-8). Hingegen macht sie keine oder jeden-

falls nur unzureichende Angaben zu Art und Umfang der von ihr angeblich bezo-

genen staatlichen Sozialhilfeleistungen, zum Unterhaltsanspruch gegenüber ih-

rem Ehemann und zu allfälligen Unterhaltszahlungen sowie zu dessen finanziel-

len Verhältnissen. Dazu und zu ihrem Bedarf reicht sie auch keine Belege ein. 

Stattdessen begnügt sie sich mit der Beibringung eines vom 14. Juni 2018 datier-

ten und offensichtlich allein mit Blick auf das vorliegende Armenrechtsgesuch ver-

fassten "Statement of Financial Circumstances" (Urk. 69/3). Bei dieser reinen 

Selbstdeklaration ihrer finanziellen Verhältnisse handelt es sich aus prozessualer 

Sicht aber um eine blosse Parteibehauptung. Eine solche stellt keinen Beweis dar 

- 17 - 

und taugt von vornherein nicht zur Glaubhaftmachung ihrer Vorbringen. Dies um-

so weniger, als aufgrund der darin enthaltenen Angaben vollends unklar bleibt, 

mit welchen (zusätzlichen) Mitteln neben dem deklarierten wöchentlichen Ein-

kommen von AU$ 437.– sie den deklarierten wöchentlichen Bedarf für sich und 

die beiden Kinder von AU$ 1'225.– bzw. AU$ 1'185.– bestreitet. Auch das 

"Schreiben" der …Bank vom 15. Juni 2018 (Urk. 69/2) vermag nichts zur Glaub-

haftmachung ihrer finanziellen Situation beizutragen. So sind schon Zweifel an 

seiner Authentizität angebracht. Es erweckt den Eindruck, aus einem echten Brief 

(Briefkopf) und einer Internetanfrage beim automatischen Kreditrechner auf der 

Homepage der Bank (https://www….bank.com.au/digital/ home-

buying/calculator/how-much-can-i-borrow) zusammengesetzt worden zu sein. 

Wohl deshalb enthält es weder einen Verfassernamen noch eine Unterschrift und 

auch keine bei kreditablehnenden Schreiben übliche Grussformel. Das hinsicht-

lich Authentizität, Entstehung und Inhalt äusserst diffuse Dokument vermag jeden-

falls keine konkrete, abschlägig beurteilte Kreditanfrage zu belegen und damit 

auch die behauptete fehlende Kreditwürdigkeit der Revisionsbeklagten 2 nicht 

glaubhaft zu machen. Sodann verfügt die Revisionsbeklagte 2 gemäss eigenen 

Angaben über Grundeigentum in H._____ (50%-Anteil) und F._____ (Alleineigen-

tum), dessen Wert sie mit "unknown" angibt (Urk. 67 S. 4 Rz 13; Urk. 69/3 Ziff. 18 

f.). Diese zu allgemein gehaltenen Angaben lassen nicht nur den Wert ihres Im-

mobilienvermögens vollends im Dunkeln, sondern verunmöglichen auch zu beur-

teilen, ob und inwieweit dasselbe allenfalls zur Finanzierung des Prozesses her-

angezogen, d.h. belastet oder veräussert werden könnte. Mangels klarer und voll-

ständiger Darstellung ihrer finanziellen Situation kann die Frage der Mittellosigkeit 

der Revisionsbeklagten 2 somit nicht schlüssig beurteilt werden. Die Revisionsbe-

klagte 2 macht nicht geltend und es ist auch nicht ersichtlich, dass und weshalb 

ihr eine rechtsgenügende Darlegung ihrer finanziellen Verhältnisse und die Bei-

bringung beweistauglicher Belege nicht möglich sein sollte. 

5.4. Im Ergebnis ist der anwaltlich vertretenen und deshalb in prozessualer 

Hinsicht nicht unbeholfenen Revisionsbeklagten 2 vorzuhalten, ihre finanzielle Si-

tuation nicht schlüssig dargelegt und insoweit ihre Mitwirkungspflicht verletzt zu 

haben. Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Be-

- 18 - 

stellung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin für das Beschwerdeverfahren ist 

deshalb (ungeachtet der Prozessaussichten und der sachlichen Notwendigkeit 

einer rechtskundigen Vertretung; Art. 117 lit. b und Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO, 

Art. 29 Abs. 3 BV) abzuweisen.  

 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Revisionsbeklagten 2 um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin im Be-

schwerdeverfahren wird abgewiesen. 

2. In Gutheissung der Beschwerde wird der Beschluss des Bezirksgerichts Zü-

rich, 1. Abteilung, vom 18. Januar 2018 aufgehoben und die Sache zur Er-

gänzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwä-

gungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'300.– festgesetzt. 

4. Die Entscheidung über die Höhe der Parteientschädigung im Beschwerde-

verfahren sowie die Verteilung der Prozesskosten des Beschwerdeverfah-

rens wird dem neuen Entscheid der Vorinstanz vorbehalten. 

5. Es wird vorgemerkt, dass der Revisionskläger für die Gerichtskosten des 

Beschwerdeverfahrens einen Kostenvorschuss von Fr. 4'300.– geleistet hat. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

 Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

- 19 - 

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
rund Fr. 95'120.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 6. August 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. M. Nietlispach 
 
 
versandt am: 
am 

 

	Beschluss vom 6. August 2018
	Erwägungen:
	1. Sachverhalt und Prozessverlauf
	2. Prozessuales
	3. Materielles
	4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	5. Unentgeltliche Rechtspflege im Beschwerdeverfahren
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch der Revisionsbeklagten 2 um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin im Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
	2. In Gutheissung der Beschwerde wird der Beschluss des Bezirksgerichts Zürich, 1. Abteilung, vom 18. Januar 2018 aufgehoben und die Sache zur Ergänzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'300.– festgesetzt.
	4. Die Entscheidung über die Höhe der Parteientschädigung im Beschwerdeverfahren sowie die Verteilung der Prozesskosten des Beschwerdeverfahrens wird dem neuen Entscheid der Vorinstanz vorbehalten.
	5. Es wird vorgemerkt, dass der Revisionskläger für die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens einen Kostenvorschuss von Fr. 4'300.– geleistet hat.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...