# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 35bcb860-4c8c-597c-bc4e-f4962a1d00b6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.05.2008 IV 2006/212
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-212_2008-05-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/212

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2020

Entscheiddatum: 05.05.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 05.05.2008
Art. 43 f. ATSG: Würdigung von Arztberichten und Gutachten (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Mai 2008, IV 2006/212).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 5. Mai 2008

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ruedi Lang, Obere Zäune 14, Postfach 408, 

8024 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

 betreffend

Rente

 Sachverhalt:

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A.   

A.a  Die 1953 geborene G.___ meldete sich am 28. Januar/16. März 2004 zum Bezug 

von Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte namentlich 

Berufsberatung, Arbeitsvermittlung und eine Rente. In der Anmeldung war angegeben, 

sie - eine Analphabetin - sei im Jahr 1990 in die Schweiz gekommen, sei 1991 

verwitwet und ihre zweite Ehe sei seit Dezember 2003 geschieden. Sie sei Hausfrau. 

Ihre gesundheitliche Beeinträchtigung seit Beginn des Jahres 2002 betreffe Kopf- und 

Rückenschmerzen, ein somatoformes Schmerzsyndrom und die Psyche (IV-act. 1).

A.b Dr. med. A.___, Allgemeine Medizin FMH, berichtete der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 19. April 2004 vom 

Vorliegen eines panvertebralen Schmerzsyndroms bei Verdacht auf eine somatoforme 

Schmerzstörung, einer Migräne, einer Depression und einer Hypertonie. Die Versicherte 

sei als Hilfskraft im Altersheim zu 50 % arbeitsunfähig. Die chronischen 

Rückenschmerzen bestünden seit mehreren Jahren, die depressiven Verstimmungen 

seit der Trennung vom Ehemann. Die Erhebung einer Anamnese und die genaue 

Beschwerdeangabe sei ohne Dolmetscher nicht möglich. Die Versicherte sei aufgrund 

ihres Rückenleidens nicht in der Lage, schwere körperliche Arbeiten zu verrichten. In 

einer rückenadaptierten Tätigkeit sei sie sicherlich zu 50 % arbeitsfähig. Ihre bisherige 

Arbeit und leichte Arbeiten ohne Heben oder Tragen von Lasten über 10 kg seien ihr 

noch an vier Stunden pro Tag zumutbar. Eine ergänzende medizinische Abklärung mit 

einem Dolmetscher sei dringend angebracht (IV-act. 6). Dem beigelegten 

Überweisungsschreiben von Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, 

vom 12. September 2003 war zu entnehmen, dass bisher aus sprachlichen Gründen 

nur symptomatisch therapiert worden sei. Eigentlich bräuchte die Versicherte einen 

Psychiater. Hauptbeschwerden seien die Kopfschmerzen (IV-act. 6-6/6). Die 

Chirurgische Klinik am Kantonalen Spital Walenstadt gab am 4. April 2003 bekannt, die 

Versicherte sei vom 4. bis 5. April 2003 wegen einer Commotio cerebri, eines 

Monokelhämatoms und einer Kontusion des linken Auges sowie multiplen Prellmarken 

am Kopf hospitalisiert gewesen. Sie sei alkoholisiert notfallmässig eingetreten, 

nachdem sie von ihrem Lebenspartner geschlagen worden und dann auf den 

Hinterkopf gestürzt sei. 

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A.c  Einem Arbeitgeberbericht vom 13. Mai 2004 war zu entnehmen, dass die 

Versicherte für die Saison vom 24. Dezember 2001 bis 14. April 2002 (mit letztem 

Arbeitstag am 5. März 2002) in einem Restaurant angestellt war (IV-act. 8). Sie war dort 

Küchenhilfe (IV-act. 13-1/2). In einer Arbeitgeberbescheinigung vom 17. Mai 2004 

wurde bestätigt, dass die Versicherte vom 6. Mai 2002 bis 31. Oktober 2003 in einem 

Teilzeitpensum von knapp 30 % als Raumpflegerin in einem Altersheim tätig war. Ihr 

letzter tatsächlicher Arbeitstag sei der 3. April 2003 gewesen; seither sei sie ohne 

Angabe von Gründen nicht mehr zur Arbeit erschienen (IV-act. 9).

A.d Nach einer Abklärung an Ort und Stelle vom 6. Januar 2005 berichtete der damit 

Beauftragte am 12. Januar 2005, die Versicherte sei zumindest seit Juni 2003 als 

Vollerwerbstätige einzustufen. Sie habe angegeben, die Haushaltarbeiten mit etwas 

grösserem Zeitaufwand noch selbst erledigen, einer Erwerbstätigkeit aber aufgrund 

ihrer Behinderung nicht nachgehen zu können (IV-act. 13).

A.e Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle sah in der Folge eine polydisziplinäre 

medizinische Begutachtung im Ärztlichen Begutachtungsinstitut (ABI) vor.

A.f Am 10. August 2005 gab Dr. med. C.___, Facharzt FMH Psychiatrie und 

Psychotherapie, bekannt, die Versicherte sei seit dem 21. Juli 2005 bei ihm, dem 

landesweit einzigen Thailändisch sprechenden Psychiater, in Behandlung. In einem 

Arztbericht vom 16. August 2005 benannte er als Diagnosen: (erstens) eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung, (zweitens) eine Dysthymie, (drittens) Züge einer 

posttraumatischen Belastungsstörung (PTSD), wobei die diagnostischen Kriterien für 

diese Diagnose nicht erfüllt seien, und (viertens) eine chronische Migräne. Alle 

Störungen bestünden seit März 2003, die Dysthymie zeige vor allem seit Juli 2003 eine 

deutliche Verschlechterung. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien der 

Status nach schwerer Gewalterleidung im März 2003 durch den damaligen laotischen 

Freund, die Belastung durch soziales Ausgeschlossensein und fehlende soziale 

Akzeptanz und Unterstützung, Probleme mit der kulturellen Eingewöhnung bei deutlich 

eingeschränkten Deutschkenntnissen und fehlenden Ressourcen für eine erfolgreiche 

Eingewöhnung sowie Probleme mit Langzeitarbeitslosigkeit. Bei der Verrichtung des 

Haushalts (Einkaufen, Heben von Lasten über 5 kg) und für die Regelung der 

finanziellen Angelegenheiten (Analphabetismus und fehlende Deutschkenntnisse) sei 

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die Versicherte auf Dritthilfe angewiesen. Als Hilfsarbeiterin im Altersheim sei sie seit 

März 2003 zu 100 % arbeitsunfähig. Die Dysthymie zusammen mit den Zügen der 

PTSD führe für sich allein zu einer dauerhaften Arbeitsunfähigkeit von grob geschätzt 

50 % für jede Arbeitstätigkeit, die anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

zusammen mit der Migräne für sich allein zu einer vollen dauerhaften Arbeitsunfähigkeit 

für alle Tätigkeiten (IV-act. 20). Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der 

Invalidenversicherung erachtete diesen Bericht als sehr gut und sorgfältig, die 

attestierte Arbeitsunfähigkeit allerdings aufgrund der Symptomatik als nicht zweifelsfrei 

nachvollziehbar, zudem seien somatische Faktoren mit zu berücksichtigen. Die 

interdisziplinäre Begutachtung sei durchzuführen (IV-act. 22).

A.g In seinem Gutachten vom 27. Januar 2006 bezeichnete das ABI als Diagnosen mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit die Folgenden: (erstens) eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung, (zweitens) ein zervikospondylogenes Schmerzsyndrom rechts, mit 

mässiggradiger Osteochondrose und mediolateraler Diskushernie C4/5, 

subligamentärer Diskushernie C3/4 (MRI-HWS 8.8.05) und Wirbelsäulenfehlform und -

fehlhaltung, (drittens) ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom links, bei 

Chondrosen sowie diskreten medialen Diskusprotrusionen L2-5, Spondylarthrose L4-

S1 mit beginnender relativer Spinalkanaleinengung L4/5, ohne Hinweise auf Neuro- 

oder Myelonkompression (MRI-LWS 8.8.05), und (viertens) ein Impingement Schulter 

rechts mit Tendinitis Supraspinatussehne rechts sowie ausgeprägter muskulärer 

Dysbalance der Schulter stabilisierenden Muskulatur inkl. Anteile M. pectoralis sowie 

latissimus dorsi. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien ein Status nach 

depressiver Episode und klinisch eine beginnende Gonarthrose und 

Femoropatellararthrose rechts. Körperlich leichte bis höchstens mittelschwere 

adaptierte Tätigkeiten seien der Versicherten aus somatischer Sicht medizinisch-

theoretisch ganztägig zumutbar mit einer Leistungseinbusse aus psychiatrischer Sicht 

von maximal 20 %. Bezogen auf die zuletzt durchgeführten Arbeiten bestehe eine 

Leistungseinbusse von 30 %. Die (sc. wohl: Zeit der) Einschränkung aus somatischer 

und psychiatrischer Sicht könne zum Einlegen von Pausen oder zum Wahrnehmen 

eines verlangsamten Arbeitstempos genutzt werden. Der rheumatologische Status war 

ohne Hilfe eines Dolmetschers erhoben worden; die Versicherte spreche zwar 

gebrochen Deutsch, doch sei die Anamnese genügend verständlich auch ohne 

Dolmetscher. Aufgrund der vorliegenden Schulterproblematik bestehe eine um 30 % 

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eingeschränkte Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit (Küchenhilfe und 

Raumpflege). Sämtliche leichten, nicht schwer wirbelsäulenbelastenden Tätigkeiten 

ohne Heben und Ziehen von Lasten über 10 kg sowie ohne repetitive Überkopfarbeit 

oder repetitiven Gebrauch des rechten Armes seien weiterhin vollumfänglich zu 100 % 

zumutbar. Bezüglich Haushalttätigkeit bestehe eine maximale Einschränkung von 

20 %. Die psychiatrische Untersuchung war im Beisein einer Dolmetscherin 

durchgeführt worden. Die einfach strukturierte Versicherte habe teilweise Mühe gehabt, 

auf die Fragen direkt einzugehen, und habe ausweichend und weit ausholend 

geantwortet, weshalb immer wieder habe nachgefragt werden müssen. Mit 

Jahreszahlen habe sie nichts anfangen können, sie habe bezüglich der Zeitabschnitte 

ungefähre Daten angegeben, die deshalb teilweise aus den Unterlagen entnommen 

worden seien. Ein relevanter subjektiver Leidensdruck scheine nicht vorhanden zu sein, 

was erklärte, weshalb die ohnehin etwas niedrig dosierte antidepressive Medikation 

nicht eingenommen werde. Aufgrund der geringen Ressourcen und der anamnestisch 

bekannten depressiven Störung könne sich diese Schmerzstörung noch etwas 

behindernd auswirken. Für jegliche einfach strukturierte leichte bis mittelschwere 

Tätigkeit sei die Versicherte theoretisch höchstens zu 20 % in der Leistungsfähigkeit 

eingeschränkt. Ihr sei zuzumuten, die Haushalttätigkeit selbständig zu verrichten (IV-

act. 29).

A.h Ausgehend von dieser medizinischen Einschätzung und nach der Feststellung des 

RAD, die Versicherte sei wegen Selbstlimitierung aus medizinischer Sicht nicht 

eingliederungsfähig, verfügte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle am 13. April 

2006, das Leistungsgesuch der Versicherten werde bei einem Invaliditätsgrad von 

20 % (Valideneinkommen Fr. 47'136.--, Invalideneinkommen Fr. 37'600.--) abgewiesen 

(IV-act. 34).

A.i  Die Versicherte liess am 23. Mai 2006 Einsprache gegen diese Rentenverfügung 

erheben und beantragte deren Aufhebung und die Ausrichtung einer ganzen 

Invalidenrente sowie die unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Die Versicherte sei bis 

anhin von einem einzigen Facharzt untersucht und behandelt worden, der mit ihr in 

ihrer Sprache habe reden können, nämlich von Dr. C.___. Für die Beurteilung der 

Invalidität sei es notwendig, dass ein psychiatrisches Gutachten erstellt werde, das 

fundiert auf das traumatische Ereignis vom April 2003 eingehe und seine Auswirkungen 

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analysiere, und zwar wenn möglich durch eine Fachperson, die sich direkt mit der 

Versicherten verständigen könne. Im ABI habe offenbar kein Facharzt die Versicherte 

untersucht, dem dies möglich gewesen wäre. Trotz der Dolmetschung, über deren 

Qualität nichts bekannt sei, hätten beachtliche Kommunikationsprobleme bestanden. 

Es sei ein psychiatrisches Gutachten durch eine neutrale Fachstelle einzuholen. Im 

Gutachten hätten sich diverse Ungenauigkeiten eingeschlichen. Die Abklärung und 

Untersuchung hätte - insbesondere in Bezug auf den zentralen Punkt des 

traumatischen Ereignisses, aber auch auf die Schmerzverarbeitung und die 

depressiven Störungen - vertieft werden müssen. Die beiden Ärzte, die am meisten mit 

der Versicherten zu tun gehabt hätten, hätten deren Arbeitsunfähigkeit beträchtlich 

höher eingestuft als die Gutachter. Die Versicherte sei nicht in der Lage, einer Arbeit 

nachzugehen (IV-act. 42).

A.j  Der RAD beurteilte das ABI-Gutachten am 28. Juni 2006 aus 

versicherungsmedizinischer Sicht als ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar. 

Hinweise auf eine durch die Übersetzung entstandene Insuffizienz in der 

Kommunikation ergäben sich aus dem Gutachten nicht (IV-act. 47). Der Rechtsdienst 

der IV-Stelle holte am 13. September 2006 beim ABI und bei deren Arbeitgeberin 

ergänzende Auskünfte zur Person der Dolmetscherin ein (IV-act. 50).

A.k  Mit Entscheid vom 15. September 2006 wies der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die Einsprache ab und bewilligte die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung. Für eine korrekte Untersuchung sei nicht notwendig, dass die 

untersuchende Person sich mit dem Exploranden in der Muttersprache unterhalten 

könne. Ein solches Erfordernis führte zu unlösbaren Problemen, was sich gerade hier 

zeige, da behauptet werde, Dr. C.___ sei in der Schweiz der einzige Psychiater, der 

diese Sprache beherrsche. Damit käme nur er in Frage, eine unabhängige Beurteilung 

abzugeben. Und auch bei ihm müsste man sich fragen, ob er den vom Rechtsvertreter 

der Versicherten formulierten Erfordernissen einer professionellen Übersetzung 

genügen könne. Letztlich ergäbe sich aus einem solchen Erfordernis, dass eine 

fremdsprachige versicherte Person ihre Invalidität nicht mehr nachweisen könnte. 

Konkret habe eine Person gedolmetscht, die ihre Jugend in Thailand verbracht und in 

der Schweiz eine medizinische Pflegeausbildung absolviert habe. Sie arbeite in der 

Krisenintervention in der Psychiatrie und als Dolmetscherin werde sie von ihrem 

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Dolmetscherdienst oft im psychiatrischen Bereich beigezogen. Die geforderte 

Professionalität könne vermutet werden und es bestehe kein Anlass, von relevanten 

Kommunikationsproblemen auszugehen. Es sei nicht ersichtlich, wie der - zu Unrecht - 

behauptete Fehler, dass es der Freund und nicht der Lebenspartner der Versicherten 

gewesen sei, der sie tätlich angegriffen habe, zu einer unkorrekten rheumatologischen 

Einschätzung hätte führen können. Die Differenz in den psychiatrischen Beurteilungen 

von Gutachter und behandelndem Psychiater könne zu guten Teilen auf eine Remission 

der Leiden zurück geführt werden und sei Ausdruck davon, dass die Versicherte die 

Folgen der Traumatisierung mehrheitlich habe überwinden können. Die Gutachter 

hätten zudem in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts die 

somatoforme Schmerzstörung als nicht invalidisierend betrachtet. Da die Versicherte 

vor Eintritt des Gesundheitsschadens unterdurchschnittlich verdient habe, sei auch das 

Valideneinkommen - wie das Invalideneinkommen - auf der Basis der schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung zu ermitteln. Der Invaliditätsgrad sei auf 20 % festzulegen, weil 

die Versicherte gemäss ärztlicher Einschätzung zu höchstens 20 % in der 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei und die Faktoren Alter, Bildung und 

Sprachkenntnisse, die Lohneinbussen bewirkten, invaliditätsfremd seien und sich 

bereits im unterdurchschnittlichen Valideneinkommen ausgewirkt hätten (IV-act. 51).

B.  

Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. Ruedi Lang 

für die Betroffene am 17. Oktober 2006 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung des Einspracheentscheids und 

Zusprechung einer ganzen Invalidenrente, ausserdem die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung. Nach Auskunft einer namentlich bezeichneten Person, welche 

der Beschwerdeführerin behilflich sei, habe sich deren Gesundheitszustand nicht 

verbessert. Sie stehe nach wie vor unter einer grossen innerlichen Anspannung, leide 

unter Schmerzen und sei bei gewöhnlichen Alltagsaktivitäten nach zwei Stunden so 

müde, dass sie nicht mehr ansprechbar sei. Sie sei auch nicht in der Lage, selbständig 

zum behandelnden Psychiater zu fahren. Die Beschwerdeführerin habe vor ihrer 

Einreise in die Schweiz eine körperlich schwere Tätigkeit auf dem Bau verrichtet, nach 

der Einreise verschiedenste andere Arbeiten. Vor dem traumatischen Erlebnis im April 

2003 habe sie nie Schmerzen gehabt, die sie beruflich oder in der Verrichtung von 

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Alltagstätigkeiten eingeschränkt hätten. Dieses Erlebnis habe ihr Leben und ihre 

Gesundheit massiv verändert und verschlechtert. Wenn sie könnte, würde sie gern 

einer Arbeit nachgehen. Sie habe in ihrer Heimat entgegen den Ausführungen der 

Übersetzerin anlässlich der ABI-Abklärung eine traurige Kindheit erlebt. Die 

Einschätzung des Hausarztes sei als zu optimistisch zu betrachten; das sei dadurch 

erklärbar, dass er die Schmerzen nicht habe messen können. Die Beschwerdeführerin 

leide mit wenigen Ausnahmen ständig unter Kopf- und Rücken-, öfters auch an 

Achselschmerzen. Nach dem Ereignis vom April 2003 sei sie verzweifelt und nicht in 

der Lage gewesen, an den Arbeitsplatz zu gehen. Bei der ABI-Begutachtung habe die 

Beschwerdeführerin nicht die Möglichkeit gehabt, die wesentlichen Probleme zu 

besprechen. Bei Dr. C.___ habe sie die Problematik hinüberbringen können. Die 

fehlende und oft unverständliche Sprachkommunikation sei bis anhin nicht wirklich 

wahrgenommen worden. Selbst wenn die Übersetzerin die Sprache gut verstehe und 

Praxis in medizinischer Pflege habe, so werde aus dem Bericht doch deutlich, dass es 

nicht gelungen sei, die Explorandin zu verstehen und in die Tiefe zu gelangen. Die 

Vermutung der Professionalität reiche nicht aus; diese müsse gegeben sein, was nicht 

der Fall gewesen sei. Da es den Gutachtern - im Unterschied zu Dr. C.___ - nicht 

gelungen sei, den Zugang zur Beschwerdeführerin zu finden, seien die noch offenen 

Fragen durch eine neutrale Fachperson prüfen zu lassen. Die Gewalttätigkeit des 

laotischen Freundes werde von der Beschwerdegegnerin in der Gewichtung 

verharmlost. Es habe sich um einen objektiven Sachverhalt gehandelt, was aus dem 

entsprechenden Strafmandat hervor gehe. Dass die unterschiedlichen Einschätzungen 

der Gutachter und von Dr. C.___ zu guten Teilen auf eine Remission der Leiden 

zurückzuführen sei, lasse sich aus dem Gutachten nicht ableiten. Ob die Aufnahme der 

Arbeit zumutbar sei, sei nach den Umständen des Einzelfalls (von Bedeutung etwa die 

Ressourcen für den Umgang mit Schmerzen, ein sozialer Rückzug, ein therapeutisch 

nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf) zu prüfen. Das Gutachten genüge 

nicht. Es überzeuge nicht. In erwerblicher Hinsicht sei festzuhalten, dass die 

Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung trotz der sprachlichen 

Schwierigkeiten und der fehlenden Ausbildung durchaus in der Lage wäre, als Hilfskraft 

(in den Bereichen Pflege, Hausdienste oder Gastgewerbe) einen üblichen Mindestlohn 

zu erzielen. Allerdings fehle ihr die Arbeitsfähigkeit. 

C.  

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Am 27. Oktober 2006 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde.

D.  

Am 16. November 2006 reicht der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die 

Unterlagen zum Gesuch um unentgeltliche Prozessführung ein.

Erwägungen:

1.   

1.1  Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Erlass des angefochtenen 

Einspracheentscheids am 15. September 2006 entwickelt hat, sind vorliegend die am 

1. Januar 2008 in Kraft getretenen gesetzlichen Änderungen nicht massgebend.

1.2  Mit dem angefochtenen Entscheid hat die Beschwerdegegnerin die Einsprache 

gegen ihre Verfügung vom 13. April 2006 abgewiesen, womit sie das Leistungsgesuch 

- namentlich den Rentenanspruch - der Beschwerdeführerin abgelehnt hatte. Die 

Beschwerdeführerin lässt wie bereits im Einspracheverfahren einzig Rentenleistungen 

beantragen. Streitgegenstand bildet zunächst der allfällige Rentenanspruch. Ergäbe 

sich allerdings, dass ohne Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch im Raum 

stünde, so gehörte zum Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die 

Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht 

der Beschwerdeführerin zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2.   

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente. 

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2.2  Strittig ist, welche Arbeitsleistungen der Beschwerdeführerin in welchem Umfang 

noch zumutbar sind. Gemäss dem Gutachten des ABI sind körperlich leichte bis 

mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Heben, Stossen und Ziehen von 

Lasten über 10 kg, ohne Überkopfarbeiten und repetitive Belastung des Schultergürtels 

sowie ohne repetitiven Gebrauch des rechten Arms ganztägig zumutbar mit einer 

Leistungseinbusse von maximal 20 %. Andere Einschätzungen haben Dr. A.___ mit 

50 % Arbeitsunfähigkeit und Dr. C.___ mit 100 % Arbeitsunfähigkeit abgegeben.

2.3  Was die bestehenden Leiden betrifft, wurden in somatischer Hinsicht 

hauptsächlich ein zerviko- und ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom und ein 

Impingement der rechten Schulter gefunden. Es ist denn auch unbestrittenermassen 

rheumatologisch begründet, dass belastende Tätigkeiten nur eingeschränkt möglich 

sind. Nach der rheumatologischen Untersuchung mit Berücksichtigung von MRI-

Aufnahmen der betroffenen Regionen erachteten die Gutachter die zu objektivierenden 

Befunde als geringgradig. Der rheumatologische Experte hatte eine deutliche 

Diskrepanz zwischen den subjektiv geschilderten Beschwerden und diesen 

objektivierbaren Befunden festgestellt.

2.4  Psychiatrisch gesehen besteht unter den Fachärzten Einigkeit darüber, dass eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung vorliegt. Dr. C.___ benennt des Weiteren 

eine Dysthymie, Züge einer posttraumatischen Belastungsstörung und eine chronische 

Migräne. Dass keine eigentliche posttraumatische Belastungsstörung zu 

diagnostizieren ist, wird übereinstimmend festgehalten. Aus beiden Berichten geht 

ebenfalls hervor, dass sich die Beschwerdeführerin in einer belastenden Situation 

befindet. Von Bedeutung sind dabei die schwere Gewalterleidung in einer Beziehung, 

Einsamkeit, Heimweh und soziales Ausgeschlossensein, Schwierigkeiten mit der 

kulturellen Eingewöhnung, Analphabetismus, ein bildungsmässiges Defizit und der 

Umstand, dass sie die hiesige Sprache nicht spricht. Über die medizinische 

Arbeitsunfähigkeit gehen die Einschätzungen allerdings auseinander.

2.5  Eine Würdigung der medizinischen Aktenlage ergibt vorliegend, dass dem 

Ergebnis der Begutachtung gefolgt werden kann. Das Gutachten ist nach einer 

Aufnahme der Anamnese und einer umfassenden Kenntnis von den Vorakten erstellt 

worden. Eine relevante Unzulänglichkeit ist diesbezüglich nicht festzustellen; die 

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gerügte Datumsangabe entspricht im Übrigen der Arbeitgeberbescheinigung vom 

13. Mai 2004. Sowohl der rheumatologische wie der psychiatrische Aspekt sind 

berücksichtigt und ihre Auswirkungen insgesamt sind in polydisziplinärem 

Zusammenwirken eingeschätzt worden. Die Schlussfolgerungen, zu welchen das 

Gutachten gelangte, sind überzeugend begründet. Wenn die Beschwerdeführerin 

beanstanden lässt, dass die Kommunikation der Fachpersonen mit ihr nicht in ihrer 

Muttersprache erfolgt sei, vermag das den Beweiswert vorliegend nicht in Frage zu 

stellen. Die Schilderungen der Beschwerdeführerin zur Anamnese und ihren 

Beschwerden sind im rheumatologischen wie im psychiatrischen Teil detailliert 

aufgenommen worden. Die psychiatrische Exploration ist unter Beizug einer 

Dolmetscherin erfolgt. Auf verbleibende Kommunikationsprobleme deutet nichts hin. 

Was die Befunde betrifft, haben die Fachärzte denn auch weitgehend 

übereinstimmende Erhebungen gemacht. Unterschiedlich sind vielmehr die 

Beurteilungen der daraus sich ergebenden Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsleistung. Anhaltspunkte dafür, dass das Ereignis der Gewalteinwirkung bei der 

Begutachtung nicht angemessen berücksichtigt worden wäre, finden sich nicht.

2.6  Die Divergenz der Arbeitsfähigkeitsschätzungen besteht zwischen den 

behandelnden Ärzten und den Gutachtern. Dr. A.___ hat seine Schätzung einer 

sicherlich 50-prozentigen Arbeitsfähigkeit (d.h. höchstens 50-prozentigen 

Arbeitsunfähigkeit) der Beschwerdeführerin insofern relativiert, als er eine Abklärung für 

notwendig hielt. Der behandelnde Psychiater hat der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (mit Migräne) erheblich mehr Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

beigemessen als der Dysthymie (mit den Zügen der PTSD). Die Schmerzstörung werde 

durch die äusserst belastenden psychosozialen Umstände (wie fehlende 

Deutschkenntnisse bei Analphabetismus, fehlendes soziales Netz, 

Langzeitarbeitslosigkeit, Abhängigkeit von der Fürsorge) und die affektive Erkrankung 

der Dysthymie ungünstig verstärkt. Die Gutachter haben die psychosozial belastende 

Lebenssituation der Beschwerdeführerin ebenfalls berücksichtigt, sind aber offenbar 

davon ausgegangen, dass der Gesundheitsschaden, welcher zu einer Einschränkung 

der zumutbaren Arbeitsfähigkeit führt, dadurch nicht verstärkt worden sei (vgl. 

Gutachten S. 16 Ziff. 4.2.4). Hätte hingegen angenommen werden müssen, dass ein 

Teil der durch eine Einschränkung des Gesundheitszustands begründeten 

Arbeitsunfähigkeit aus rechtlichen Gründen eliminiert worden wäre, wie es bei der 

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Auseinandersetzung mit Arbeitsunfähigkeitsschätzung von Dr. A.___ in Ziff. 6.6 des 

Gutachtens den Anschein machen könnte, so ginge das ebenso wenig an wie eine auf 

die eigene Interpretation der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung (die ein 

juristischer Vorgang ist) durch die medizinische Fachperson gemünzte besondere 

Arbeitsfähigkeitsschätzung (vgl. Ziff. 6.4 des Gutachtens). Im Zusammenhang mit der 

Zumutbarkeit der Arbeitsleistung trotz der somatoformen Schmerzstörung haben die 

Gutachter den geringen Ressourcen der Beschwerdeführerin und der anamnestisch 

bekannten depressiven Störung Rechnung getragen, und damit den Anforderungen der 

Rechtsprechung Genüge getan. Die gutachterliche Beurteilung ist begründet und 

erscheint nachvollziehbar. Ihr ist im Vergleich zu der Einschätzung des behandelnden 

Psychiaters der Vorzug zu geben. Zu erwähnen ist etwa, dass Dr. C.___ auch den 

Zügen einer PTSD Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beimass, und zwar zusammen mit 

der Dysthymie einen um die Hälfte reduzierenden. Bei der Dysthymie handelt es sich 

indessen nach Angaben im Gutachten um die Beschreibung eines sehr leichten 

depressiven Zustands, der die Arbeitsfähigkeit kaum tangieren würde. Nach der in der 

ICD-10-Klassifikation enthaltenen Umschreibung ist die Dysthymie denn auch eine 

chronische depressive Verstimmung, die nach Schweregrad und Dauer der einzelnen 

Episoden gegenwärtig nicht die Kriterien für eine leicht oder mittelgradige 

rezidivierende depressive Störung zu erfüllen vermag (Ziff. F34.1). Die Rechtsprechung 

des Bundesgerichts hat im Übrigen dafürgehalten, dieses Leiden sei nach 

medizinischer Empirie den jeweiligen Umständen nach - jedenfalls für sich allein 

genommen - nicht invalidisierend (vgl. Entscheid i/S B. vom 13. März 2007, I 649/06, 

mit Hinweisen). Die Gutachter haben vorliegend keine relevanten Symptome 

vorgefunden, die auf eine depressive Störung hingewiesen hätten. Sie selbst waren es 

im Übrigen, die angenommen haben, die depressive Störung der Beschwerdeführerin 

habe sich deutlich gebessert; sie sind von einer Remission des depressiven Zustands 

ausgegangen (S. 16, 4.2.4). Insofern eine Bestätigung dieser klinischen Feststellung 

darin gesehen wird, dass eine Serumspiegelmessung das Unterlassen der 

angegebenen Medikamenteneinnahme gezeigt habe, ist allerdings darauf hinzuweisen, 

dass diese Annahme offensichtlich nur mit besonderer Vorsicht getroffen werden kann. 

Nach Auffassung von J. John Mann (Drug Therapy, The Medical Management of 

Depression, in New England Journal of Medicine, October 27, 2005, 1829) kann der 

Blutspiegel aus individuellen Gründen um einen Faktor 20 variieren. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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2.7  Es rechtfertigt sich somit vorliegend, auf das Ergebnis der polydisziplinären 

Begutachtung abzustellen. Es kann angenommen werden, dass in keinem Zeitpunkt 

eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit von wenigstens 40 % bestand. 

3.   

Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen versicherten Personen, zu denen 

die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen zu zählen ist, ist gemäss Art. 28 Abs. 2 

IVG Art. 16 ATSG anwendbar. Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades 

das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 

nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Da die 

Einkommensverhältnisse vor Eintritt des Gesundheitsschadens, wie sie im IK-Auszug 

abgebildet sind, kein repräsentatives Bild über ein konkretes Valideneinkommen der 

Beschwerdeführerin ergeben, ist dieses anhand von statistischen Zahlen zu 

bestimmen. Auch für die Ermittlung des Invalideneinkommens ist auf die Tabellenlöhne 

abzustellen. Validen- und Invalideneinkommen sind ausgehend vom selben 

Tabellenlohn zu berechnen; die genaue Ermittlung der Vergleichseinkommen erübrigt 

sich daher. Damit ist - im Ergebnis - ein Prozentvergleich zu tätigen; der 

Invaliditätsgrad entspricht unter solchen Verhältnissen dem Grad der Arbeitsunfähigkeit 

unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (Entscheide des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S M. vom 8. Juni 2005, I 552/04 E. 3.4, und i/

S Z. vom 19. November 2003, I 479/03 E. 3.1). In Anbetracht der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin von 80 % für angepasste Tätigkeiten ergibt sich, selbst wenn noch 

ein Leidensabzug von höchstens 20 % am Platz wäre, auf jeden Fall ein 

Invaliditätsgrad, der einen Anspruch auf eine Rente ausschliesst.

 

4.   

4.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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4.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG, vgl. Rechtslage vor der 

Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005, lit. b der betreffenden 

Übergangsbestimmungen). Es besteht bei diesem Ausgang des Verfahrens kein 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die Beschwerdeführerin hat aber ein Gesuch 

um unentgeltliche Rechtsverbeiständung stellen lassen. Aufgrund der eingereichten 

Unterlagen rechtfertigt sich die Annahme, die Voraussetzungen seien erfüllt, so dass 

die Rechtsverbeiständung für das Verfahren zu bewilligen ist. Rechtsanwalt Dr. Ruedi 

Lang, Zürich, wird zum Beistand bestimmt. Die Höhe der Entschädigung ist vom 

Gericht ermessensweise festzusetzen. Ein Betrag von Fr. 3'500.-- erscheint vorliegend 

als angemessen. Diese Entschädigung ist in Anwendung von Art. 31 Abs. 3 des st. 

gallischen Anwaltsgesetzes um 20 % auf Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu kürzen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.  Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'800.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.05.2008
	Art. 43 f. ATSG: Würdigung von Arztberichten und Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Mai 2008, IV 2006/212).

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