# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 637f9cab-2136-5d7a-b493-bd76e4cbc014
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 02.06.2015 SB150016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150016_2015-06-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    

 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB150016-O/U/cs 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Stiefel und die  

Ersatzoberrichterin lic. iur. Keller sowie die Gerichtsschreiberin 

MLaw Hässig 

 

Urteil vom 2. Juni 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend einfache Körperverletzung   
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, I. Abteilung, vom 

19. Dezember 2014 (DG140013) 

 

- 2 - 

Antrag:  

Der Antrag auf Anordnung einer Massnahme für eine schuldunfähige Person der 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 6. Januar 2014 (Urk. 34) ist diesem 

Urteil beigeheftet.  

Urteil der Vorinstanz: 

1. Es wird festgestellt, dass die Beschuldigte A._____ den Tatbestand der ein-

fachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 und Ziff. 2 Abs. 1 und 

2 StGB im Zustand der nicht selbstverschuldeten Schuldunfähigkeit gemäss 

Art. 19 Abs. 1 StGB erfüllt hat. 

2. Es wird eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB (Be-

handlung von psychischen Störungen) angeordnet. Vom vorzeitigen Mass-

nahmenantritt per 27. August 2014 wird Vormerk genommen. 

3. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 

4. Dezember 2013 beschlagnahmte Gegenstand (Klimmzugstange [weiss]) 

wird eingezogen und der Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung überlassen.  

4. Die Privatklägerin wird für ihre Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren 

auf den Zivilweg verwiesen. 

5. Die amtliche Verteidigerin wird für ihre Bemühungen und Kosten mit 

Fr. 14'855.50 entschädigt, nämlich: Fr. 13'540.– für den Aufwand, Fr. 215.10 

für Barauslagen und Fr. 1'100.40 für die Mehrwertsteuer. 

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6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.00;  die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 637.50   Dolmetscherkosten  

Fr. 9'467.00   Bisherige Auslagen Vorverfahren; 

Fr. 1'000.00   Gebühr Strafuntersuchung mit Anklageschrift; 

Fr. 14'855.50   Kosten amtliche Verteidigung; 

Fr. 28'460.00    
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens – ausge-

nommen derjenigen der amtlichen Verteidigung – werden der Beschuldigten 

auferlegt, jedoch infolge offensichtlicher Uneinbringlichkeit definitiv auf die 

Gerichtskasse abgeschrieben. 

8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-

nommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 

StPO. 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung der Beschuldigten: 

(Urk. 104 S. 1) 

1. Es sei Ziffer 2 des Urteils des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 19. 

Dezember 2014 aufzuheben. 

2. Es sei eine ambulante Massnahme gemäss Art. 63 Abs. 1 StGB 

anzuordnen. 

3. Es seien die Kosten der amtlichen Verteidigung sowie des 

Berufungsverfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen 

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b) Der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat: 

(Urk. 96 schriftlich) 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

 

_________________________________ 

 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang und Prozessuales 

 1.1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, I. Abteilung, vom 19. Dezem-

ber 2014 wurde festgestellt, dass die Beschuldigte den Tatbestand der einfachen 

Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 und Ziff. 2 Abs. 1 und 2 StGB im 

Zustand der nicht selbstverschuldeten Schuldunfähigkeit gemäss Art. 19 Abs. 1 

StGB erfüllt hat. Es wurde eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 

Abs. 1 StGB angeordnet. Vom vorzeitigen Massnahmeantritt per 27. August 2014 

wurde Vormerk genommen (Urk. 91 S. 24). 

 1.2. Das vorinstanzliche Urteil wurde der Beschuldigten am 19. Dezember 

2014 mündlich eröffnet und im Dispositiv übergeben und der Privatklägerin sowie 

der Staatsanwaltschaft am 23. Dezember 2014 zugestellt (Prot. I S. 26; Urk. 86). 

Mit Eingabe vom 20. Dezember 2014 meldete die Beschuldigte fristgerecht die 

Berufung an (Urk. 87). Das begründete Urteil wurde der Staatsanwaltschaft sowie 

der Beschuldigten am 9. Januar 2015 und der Privatklägerin am 12. Januar 2015 

zugestellt (Urk. 90). Mit Eingabe vom 13. Januar 2015 reichte die Verteidigung in-

nert Frist ihre Berufungserklärung ein (Urk. 92). Die Staatsanwaltschaft verzichte-

te auf Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des vorinstanzlichen 

Urteils (Urk. 96).  

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 2.1. Die Berufung hat im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung 

(Art. 402 StPO). Die nicht von der Berufung erfassten Punkte erwachsen in 

Rechtskraft (SCHMID, StPO Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, Art. 402 N 1; Art. 437 

StPO). 

 2.2. Die Beschuldigte beschränkte ihre Berufung auf die Anordnung der sta-

tionären Massnahme (Dispositivziffer 2 des vorinstanzlichen Urteils) und bean-

tragt die Anordnung einer ambulanten Massnahme im Sinne von Art. 63 StGB 

(Urk. 92; Urk. 104 S. 1). Damit ist festzustellen, dass das Urteil des Bezirksgerich-

tes Dielsdorf, I. Abteilung, vom 19. Dezember 2014 bezüglich der Dispositivziffern 

1 (Feststellung der Tatbestandsmässigkeit), 3 (Einziehung/Vernichtung Klimm-

zugstange), 4 (Verweis der Zivilansprüche auf den Zivilweg) und 5 - 7 (Kostendis-

positiv) in Rechtskraft erwachsen ist. 

 3. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung liessen die Parteien die 

eingangs erwähnten Anträge stellen. Nach Durchführung der Berufungsverhand-

lung erweist sich das Verfahren als spruchreif. 

II.  Massnahme 

 1. Die Verteidigung beantragt die Anordnung einer ambulanten Massnahme 

im Sinne von Art. 63 StGB (Urk. 92; Urk. 104 S. 1). Sie brachte anlässlich der Be-

rufungsverhandlung vor, dass nicht die psychische Störung im Vordergrund der 

Behandlung stehen müsse, sondern die Suchtmittelabstinenz (Urk. 104 S. 2 ff.). 

Die Wahrscheinlichkeit, dass die Beschuldigte einen psychotischen Schub erleide 

und fremdgefährdend auftrete, sei mit dem Konsum von Betäubungsmitteln er-

heblich, dies unabhängig davon, ob sie die krankheitsbedingte Medikation ein-

nehme oder nicht. Nur die Drogenabstinenz vermöge eine Rückfallgefahr gekop-

pelt mit Fremdgefährdung auszuschliessen (Urk. 104 S. 6). Die Beschuldigte ha-

be in medikamentös behandeltem Zustand im Vergleich zur Normalbevölkerung 

ein nur gering erhöhtes Risiko für Gewaltstraftaten. Eine stationäre Behandlung 

im geschlossenen Rahmen erweise sich aus Sicht des Opferschutzes als nicht 

notwendig und würde einen unnötig schweren Eingriff in die Freiheit der Beschul-

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digten bedeuten (Urk. 104 S. 8). Es sei offensichtlich, dass sich der Zustand und 

die Akzeptanz der Behandlung erst und nur aufgrund der gewährten Vollzugslo-

ckerungen gebessert hätten. Ein gelockertes Regime wirke sich offenbar vorteil-

haft auf die allgemeine Verfassung der Beschuldigten aus (Urk. 104 S. 11 f.). Um 

dem Verhältnismässigkeitsprinzip Rechnung zu tragen, müsse einem engmaschi-

gen ambulanten Setting, wie einem betreuten Wohnen mit Sicherstellung einer 

konstanten Medikation und Therapie, der Vorzug gegenüber einer stationären 

Massnahme gegeben werden (Urk. 104 S. 15).  

 2. Eine Massnahme ist anzuordnen, wenn eine Strafe allein nicht geeignet 

ist, der Gefahr weiterer Straftaten des Täters zu begegnen, ein Behandlungsbe-

dürfnis des Täters besteht oder die öffentliche Sicherheit dies erfordert und die 

Voraussetzungen der Art. 59-61, 63 oder 64 StGB erfüllt sind. Die Anordnung ei-

ner Massnahme setzt voraus, dass der mit ihr verbundene Eingriff in die Persön-

lichkeitsrechte des Täters im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit und Schwere 

weiterer Straftaten nicht unverhältnismässig ist. Ist der Täter psychisch schwer 

gestört, so kann das Gericht eine stationäre Behandlung anordnen, wenn der Tä-

ter ein Verbrechen oder Vergehen begangen hat, das mit seiner psychischen Stö-

rung in Zusammenhang steht und zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr 

weiterer mit seiner psychischen Störung in Zusammenhang stehender Taten be-

gegnen (Art. 59 Abs. 1 StGB). Das Gericht kann anordnen, dass der Täter, der 

psychisch schwer gestört, von Suchtstoffen oder in anderer Weise abhängig ist, 

nicht stationär, sondern ambulant behandelt wird, wenn der Täter eine mit Strafe 

bedrohte Tat verübt, die mit seinem Zustand in Zusammenhang steht und zu er-

warten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit dem Zustand des Täters in 

Zusammenhang stehender Taten begegnen (Art. 63 Abs. 1 StGB). 

 2.1. Massnahmen nach den Artikeln 59-61, 63, 64, 67 und 67b StGB können 

auch bei Schuldunfähigkeit im Sinne von Art. 19 Abs. 1 StGB getroffen werden 

(Art. 19 Abs. 3 StGB). Das Gericht ordnet die beantragte oder andere Massnah-

men an, wenn es die Täterschaft und die Schuldunfähigkeit für erwiesen und die 

Massnahme für erforderlich hält (Art. 375 Abs. 1 StPO). 

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 2.2. Das Gericht stützt sich beim Entscheid über die Anordnung einer Mass-

nahme auf eine sachverständige Begutachtung (Art. 56 Abs. 1-3 StGB). Entspre-

chend dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung ist das Gericht nicht an die 

Schlussfolgerungen im Gutachten gebunden. Es darf jedoch in Fachfragen nicht 

ohne triftige Gründe vom Gutachten abweichen. Wenn gewichtige zuverlässig be-

gründete Tatsachen oder Indizien die Überzeugungskraft des Gutachtens ernst-

lich erschüttern, kann das Gericht seine eigene Meinung anstelle jener des Gut-

achters setzen, da ansonsten gegen Art. 9 BV verstossen würde (BGE 129 I 57). 

 3. Zur Beurteilung der Massnahmethematik liegen ein psychiatrisches Gut-

achten von Med. pract. B._____ und Dr. med. C._____ vom 28. Oktober 2013 

(Urk. 20/4), ein ärztlicher Bericht des behandelnden Oberarztes Dr. med. 

D._____ vom 9. Dezember 2014 (Urk. 80) sowie ein Therapieverlaufsbericht vom 

7. Mai 2015 (Urk. 102) im Recht. Das vorliegende psychiatrische Gutachten und 

die Berichte sind schlüssig und überzeugend. Es sind mithin keine Gründe er-

sichtlich, für die Beurteilung der sich stellenden Fragen nicht auf das Gutachten 

und die Berichte abzustellen. 

 4. Aus dem psychiatrischen Gutachten von Med. pract. B._____ und 

Dr. med. C._____ vom 28. August 2013 ergibt sich, dass die Beschuldigte an ei-

ner paranoiden Schizophrenie leidet und zum Zeitpunkt des Anlassdeliktes im 

Rahmen dieser Störung einen Verfolgungs- und Beeinträchtigungswahn mit aku-

ter Fremdgefährdung zeigte. Diese schwerwiegende psychische Störung der Be-

schuldigten besteht mit grosser Wahrscheinlichkeit zeitlebens (Urk. 20/4 S. 38). 

Die Tat der Beschuldigten, bei welcher es sich um ein Vergehen handelte, stand 

mit der schwerwiegenden psychischen Störung in unmittelbarem Zusammenhang 

(Urk. 20/4 S. 38, 40), war die Beschuldigte doch wegen eines akut-psychotischen 

Zustands im Rahmen der bei ihr festgestellten paranoiden Schizophrenie nicht 

mehr fähig, ihre Handlungen nach gesetzlichen Normen auszurichten. Ihre 

Schuldfähigkeit war deshalb vollständig aufgehoben (Urk. 20/4 S. 38). Der Thera-

pieverlaufsbericht vom 7. Mai 2015 bestätigte die im Gutachten festgestellte Di-

agnose einer paranoiden Schizophrenie. Zudem wird der Beschuldigten eine 

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leichtgradige Intelligenzminderung sowie eine Störung durch multiplen Substanz-

gebrauch (Alkohol, Kokain, Cannabis, Tabak) attestiert (Urk. 102 S. 2). 

 4.1. Die Rückfallgefahr für die Begehung von Gewaltdelikten in psychoti-

schem Zustand ist gemäss psychiatrischen Gutachten vom 28. August 2013 deut-

lich ausgeprägt, in remittiertem Zustand hingegen gering. Die Persönlichkeits-

merkmale sowie die Tat- und Lebensumstände der Beschuldigten würden sich 

vorliegend nicht relevant tatauslösend auswirken (Urk. 20/4 S. 39). Die festgestell-

te paranoide Schizophrenie könne im Wesentlichen medikamentös und psycho-

therapeutisch behandelt werden, wobei die Einnahme von Antipsychotika zentral 

sei. Eine Behandlung der Beschuldigten könne auch gegen ihren Willen Erfolg 

versprechend durchgeführt werden (Urk. 20/4 S. 40). Die Rückfallgefahr für er-

neute Gewaltdelikte unter Berücksichtigung der zugrundeliegenden Risikofaktoren 

wird im Arztbericht vom 9. Dezember 2014 bestätigt. Der Arztbericht merkt zudem 

an, dass eine dauerhaft-konsequente Meidung aller psychosefördernden Faktoren 

unerlässlich sei (Urk. 80 S. 2). Ebenso hält der Therapieverlaufsbericht fest, dass 

bei Nicht-Einhalten der Abstinenz oder Absetzen der Medikamente mit hoher 

Wahrscheinlichkeit von einem gesteigerten Risiko für Drittpersonen auszugehen 

ist, vor allem in Bezug auf impulsive Aggressions- und Gewalthandlungen 

(Urk. 102 S. 3). Zumal die Rückfallgefahr der Beschuldigten lediglich in remittier-

tem Zustand gering ist und dieser Zustand aufgrund unzureichendem Krankheits-

verständnis noch nicht gefestigt ist und die Beschuldigte über nahezu keine Stra-

tegien verfügt, die Zielsetzung der Abstinenz eigenverantwortlich und erfolgver-

sprechend umzusetzen (Urk. 80 S. 2; Urk. 102 S. 3, 7), ist vorliegend nicht ein ge-

ringes, sondern ein gesteigertes Rückfallrisiko der Beschuldigten gegeben.  

 4.2. Soweit die Verteidigung geltend macht, der Behandlungsschwerpunkt 

für die Beschuldigte müsse in der absoluten Suchtmittelabstinenz liegen, zumal 

allein die Suchtmittelabstinenz sicherstellen könne, dass bei der Beschuldigten 

keine Wahnausbrüche mehr auftreten (Urk. 104 S. 4), verkennt sie, dass neben 

dem Drogenproblem noch weitere Risikofaktoren die Rückfallgefahr der Beschul-

digten beeinflussen. Neben der Suchtmittelabstinenz ist auch die Sicherstellung 

der regelmässigen Medikamenteneinnahme und die Psychotherapie von erhebli-

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cher Bedeutung. Eine Massnahme, welche lediglich eine absolute Suchtmittelabs-

tinenz zum Ziel hätte und dadurch die paranoide Schizophrenie gänzlich unbe-

handelt liesse, ist nicht geeignet, die Rückfallgefahr erfolgversprechend zu sen-

ken.  

 4.3. Die Massnahmebedürftigkeit sowie die -fähigkeit werden von der Vor-

instanz zutreffend bejaht, sodass auf die diesbezüglichen Erwägungen im ange-

fochtenen Entscheid verwiesen werden kann (Urk. 91 S. 10 f. Ziff. 3.2; Art. 82 

Abs. 4 StPO). Trotz der kognitiven und sprachlichen Einschränkungen der Be-

schuldigten attestierte auch der Therapieverlaufsbericht ihr eine beschränkte The-

rapiefähigkeit. Eine Psychotherapie ist auch mit Straftätern mit unterdurchschnitt-

licher Intelligenz möglich. Diesbezüglich ist zu berücksichtigen, dass bei diesen 

Patienten die Unterbringungsdauer entsprechend lang sein kann (BSK StGB I, 

HEER, 3. Aufl. 2013, Art. 59 N 76). Die bereits erbrachten – wenngleich geringen – 

Therapieerfolge untermauern die Therapiefähigkeit der Beschuldigten (vgl. 

Urk. 102 S. 6).  

 4.4. Die Massnahmewilligkeit der Beschuldigten ist in Bezug auf die statio-

näre Massnahme nach wie vor nicht gegeben (Prot. II S. 11 f.; Urk. 102 S. 6). 

Gemäss dem Therapieverlaufsbericht kann sich die Beschuldigte – trotz ihrer 

grundsätzlichen Ablehnung der stationären Therapie – erstaunlich gut auf die the-

rapeutischen Angebote einlassen. Die ursprünglich ablehnende Haltung gegen-

über der Massnahme habe sich im Verlauf etwas gelockert, die Beschuldigte sehe 

vermehrt auch positive Seiten ihres Aufenthaltes in der Klinik (Urk. 102 S. 6). Zu-

treffend wies die Vorinstanz darauf hin, dass die mangelnde Massnahmewilligkeit 

der Beschuldigten der Anordnung einer Massnahme ohnehin nicht entgegensteht, 

wenn eine Konstellation vorliegt, in der damit zu rechnen ist, dass eine zunächst 

erzwungene Behandlung zu einem Zustand führt, in welchem ein eigenverant-

wortlicher Entscheid über die Mitwirkung bei der Therapie bzw. hinsichtlich der 

Motivation für eine Therapie getroffen werden kann (vgl. Urk. 91 S. 11; BSK StGB 

I-HEER, 3. Aufl., Art. 59 N 83 ff.; TRECHSEL/PAUEN BORER, in TRECHSEL/JEAN-

RICHARD [Hrsg.], StGB PK, 2. Aufl. 2013, Art. 59 N 9; BGE 130 IV 49; BGE 127 IV 

154; BGer 6P_73/2006 vom 29. Juni 2006).  

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 4.5. Die Beschuldigte verfügt mittlerweile insofern über Krankheitseinsicht, 

als dass sie merkt, dass sich ihr psychischer Zustand im stationären Rahmen ge-

ordneter anfühlt und die psychotischen Symptome remittiert sind. Es liegt aber 

nach wie vor eine unzureichende Problem- und Krankheitseinsicht vor (Urk. 102 

S. 6). Zumal ein therapeutischer Prozess möglich war und bislang – immerhin – 

ein geringer Behandlungserfolg erreicht werden konnte, besteht durchaus die 

Aussicht, die Beschuldigte zu einem Zustand zu führen, in welchem sie einen ei-

genverantwortlichen Entscheid über die Mitwirkung bei der Therapie treffen kann. 

Die Gutachter Med. pract. B._____ und Dr. med. C._____ erachteten in ihrem 

Gutachten vom 28. Oktober 2013 ausserdem die Durchführung einer Behandlung 

gegen den Willen der Beschuldigten als Erfolg versprechend (Urk. 20/4 S. 40). 

Demnach steht die mangelnde Massnahmewilligkeit der Beschuldigten der An-

ordnung einer stationären Massnahme nicht entgegen. 

 5. Die Gutachter Med. pract. B._____ und Dr. med. C._____ erachteten eine 

ambulante Massnahme im Sinne von Art. 63 StGB als zweckmässig. Dabei wie-

sen sie auf das im remittierten Zustand geringe Rückfallrisiko für Gewaltstraftaten 

hin. Die stationäre Behandlung sei nicht notwendig und würde einen unnötig 

schweren Eingriff in die Freiheit der Beschuldigten bedeuten. Es seien unbedingt 

Urinproben abzunehmen, da sich der Konsum von Cannabis psychoseauslösend 

auswirken könne und die Beschuldigte in psychotischem Zustand mit kurzer An-

laufzeit akut fremdgefährdend werden könne. Bei Drogenkonsum oder akut-

psychotischer Symptome sollte die Beschuldigte umgehend in eine geschlossene 

Anstalt versetzt werden (Urk. 20/4 S. 41). Die Beschuldigte trat daraufhin am 

6. September 2013 vorzeitig eine ambulante Massnahme an. Diese musste je-

doch am 25. April 2014 vorzeitig abgebrochen werden (vgl. Urk. 50a/6/5; Urk. 

50a/10). Gemäss den aktuellen Berichten ist nunmehr eine stationäre Massnah-

me medizinisch angezeigt. Der Arztbericht vom 9. Dezember 2014 hält fest, eine 

Fortsetzung der stationären Massnahme sei aus medizinischen Gründen dringend 

erforderlich. Ein ambulantes Setting werde als problematisch erachtet (Urk. 80 

S. 2). Auch der Therapieverlaufsbericht beurteilt die Weiterbehandlung unter sta-

tionären Bedingungen als notwendig und aus medizinischen Gründen erforderlich 

(Urk. 102 S. 7).  

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 5.1. Die Verteidigung macht geltend, dass grundsätzlich der weniger ein-

schneidenden Massnahme der Vorzug zu geben sei und sprach sich mehrfach für 

eine ambulante Behandlung aus, wobei eine engmaschige Betreuung und Beglei-

tung der Beschuldigten sichergestellt werden sollte. Dabei erachtet sie eine be-

treute Wohnform als angebracht, zumal die regelmässige Medikamenteneinnah-

me, die Sicherstellung der Suchtmittelabstinenz sowie die regelmässige Therapie 

auch im ambulanten Setting sichergestellt werden könne (Urk. 104 S. 15; Urk. 84 

S. 5 ff., 10). Die Beschuldigte führte vor Vorinstanz aus, sie wolle ihre Freiheit ha-

ben und nicht eingesperrt sein. Sie könne sich aber durchaus vorstellen, während 

der Woche in der Klinik zu sein und am Wochenende frei zu haben (Urk. 82 S. 6, 

9, 11).  

 5.2. Die regelmässige Medikamenteneinnahme, welche alle zwei Wochen zu 

erfolgen hat, konnte beim ersten Versuch, ein ambulantes Setting zu vollziehen 

mehrheitlich sichergestellt werden. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass der be-

handelnde Arzt jeweils zur Beschuldigten nach Hause kam, um die Medikamen-

teneinnahme sicherzustellen (vgl. Urk. 50a/6/56). Aufgrund ihres noch unzu-

reichend verinnerlichten Krankheits- und Problemverständnisses bestehen jedoch 

betreffend die Weiterführung der notwendigen psychotherapeutischen Behand-

lung im ambulanten Rahmen erhebliche Bedenken. Die Beschuldigte verfügt über 

eine verminderte Frustrationstoleranz und tendiert aufgrund ihrer begrenzten 

Problemlösefähigkeiten zu konfliktvermeidenden Verhalten. Wenn ihr dies nicht 

gelingt, reagiert sie häufig mit unüberlegten und impulsiven Handlungen (Urk. 102 

S. 3). Entgegen der Ansicht der Verteidigung (Urk. 84 S. 7) kann im jetzigen Zeit-

punkt die Suchtmittelabstinenz im Rahmen einer ambulanten Massnahme noch 

nicht genügend sichergestellt werden. Hierzu fehlt es der Beschuldigten nach wie 

vor an einer geeigneten Strategie zur dauerhaften Abstinenz. Im Rahmen der sta-

tionären Massnahme machte die Beschuldigte bereits erste Fortschritte, indem 

sie aktuell eine ablehnende Haltung gegenüber dem Drogenkonsum zeigt, was 

gemäss Arztbericht im Dezember 2014 noch nicht der Fall war. Diese Fortstritte 

sind anzuerkennen, müssen jedoch für die Durchführung eines ambulanten Set-

tings noch erweitert werden. Durch einen Konsumrückfall würde die Beschuldigte 

in kürzester Zeit in alte Verhaltensmuster zurückfallen, und es müsste mit einer 

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Vernachlässigung der dringend notwendigen medikamentösen und psychothera-

peutischen Behandlung gerechnet werden (vgl. Urk. 102 S. 7). Zutreffend berück-

sichtigte die Vorinstanz das nicht vorhandene soziale Umfeld der Beschuldigten 

bei der Abwägung der geeigneten Massnahme (Urk. 91 S. 17 f.). Entgegen der 

Ansicht der Verteidigung (Urk. 104 S. 10) spielt es durchaus eine Rolle, ob die be-

troffene Person in ein intaktes soziales Umfeld mit Tagesstruktur entlassen wer-

den kann oder ob ein solches erst noch aufgebaut werden muss. Unter Berück-

sichtigung der seit Jahren bestehenden Problematik erscheint die Fortführung der 

stationären Massnahme zur nachhaltigen Stabilisierung des psychischen Zustan-

des und eine weitere Rehabilitation als erforderlich und geeignet.  

 5.3. Die Anordnung einer stationären Massnahme erweist sich im Falle der 

Beschuldigten für die erkennende Kammer in Anbetracht des gesteigerten Risikos 

weiterer Straftaten als noch verhältnismässig. Auch die Schwere weiterer Strafta-

ten lässt die Anordnung einer stationären Massnahme nicht unverhältnismässig 

erscheinen. Bei der von der Beschuldigten begangenen Tat handelt es sich um 

ein Gewaltdelikt. Bei den in Zukunft zu erwartenden Delikten handelt es sich 

ebenfalls um mögliche Aggressions- und Gewalthandlungen (Urk. 102 S. 3; Urk. 

91 S. 24; Urk. 20/4 S. 39). 

 5.4. Der Eingriff in die Freiheit der Beschuldigten durch die stationäre Mass-

nahme ist zweifelsohne kein geringer. Vorliegend geht es um eine vom Gesetz 

vorgesehene Behandlungsmöglichkeit für eine schwer kranke und gefährliche 

sowie behandlungsbedürftige Täterin, deren nicht als Bagatelle zu bezeichnendes 

Delikt damit im Zusammenhang steht, und bei der zu erwarten ist, dass sich der 

Gefahr weiterer mit der Störung im Zusammenhang stehender Taten mittels einer 

stationären Massnahme begegnen lasse. Sobald der Zustand der Beschuldigten 

es aber erlauben wird, ist sie bedingt aus der Massnahme zu entlassen, allenfalls 

unter Anordnung einer ambulanten Massnahme für die Dauer einer Probezeit 

(Art. 62 StGB). Die Vollzugsbehörde ist anzuhalten, gegebenenfalls auch unter-

jährig zu überprüfen, ob der Zustand der Beschuldigten ein engmaschiges ambu-

lantes Setting für ausreichend erscheinen lässt und sich die Weiterführung der 

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stationären Massnahme damit als nicht länger verhältnismässig erweist (Art. 62d 

StGB). Dies könnte innert absehbarer Frist der Fall sein.  

 6. Im Ergebnis ist die Anordnung einer stationären Massnahme im Sinne 

von Art. 59 StGB zu bestätigen. 

III. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 1. Im Berufungsverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ih-

res Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Im vorliegenden Verfah-

ren unterliegt die Beschuldigte mit ihren Anträgen. Die Beschuldigte bezog vor ih-

rem vorzeitigen Massnahmeantritt Sozialhilfe (Prot. II S. 8). Die Verteidigung teilte 

sodann mit, dass ein IV-Gesuch hängig sei (Urk. 104 S. 17). Es erscheint nicht 

billig, ihr trotz ihrer Schuldunfähigkeit die Kosten aufzuerlegen (vgl. Art. 419 

StPO). 

 2. Die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche auf Fr. 6'366.70 (inkl. 8 % 

MWST und Barauslagen) festzusetzen sind (Urk. 103), sind definitiv auf die Ge-

richtskasse zu nehmen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf, 

I. Abteilung, vom 19. Dezember 2014 bezüglich der Dispositivziffern 1 (Fest-

stellung der Tatbestandsmässigkeit), 3 (Einziehung/Vernichtung Klimmzug-

stange), 4 (Verweis der Zivilansprüche auf den Zivilweg) und 5 - 7 (Kosten-

dispositiv) in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

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Es wird erkannt: 

1. Für die Beschuldigte wird eine stationäre Massnahme im Sinne von 

Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet. Vom 

vorzeitigen Antritt der stationären Massnahme per 27. August 2014 wird 

Vormerk genommen. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz; die weiteren Kos-

ten des Berufungsverfahrens betragen:  

Fr. 6'366.70   amtliche Verteidigung 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genom-

men. 

4. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der 
Beschuldigtenden Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  
− die Psychiatrische Klinik Königsfelden 

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste  

− die Privatklägerschaft  

 (Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer 

eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur 

zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs 

verlangen.) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

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und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste  

− das Migrationsamt des Kantons Zürich  

5. Rechtsmittel:  

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-

gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 2. Juni 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw Hässig 
 

 

	Urteil vom 2. Juni 2015
	 Antrag:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Es wird festgestellt, dass die Beschuldigte A._____ den Tatbestand der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 und Ziff. 2 Abs. 1 und 2 StGB im Zustand der nicht selbstverschuldeten Schuldunfähigkeit gemäss Art. 19 Abs. 1 StGB erfü...
	2. Es wird eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet. Vom vorzeitigen Massnahmenantritt per 27. August 2014 wird Vormerk genommen.
	3. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 4. Dezember 2013 beschlagnahmte Gegenstand (Klimmzugstange [weiss]) wird eingezogen und der Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung überlassen.
	4. Die Privatklägerin wird für ihre Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren auf den Zivilweg verwiesen.
	5. Die amtliche Verteidigerin wird für ihre Bemühungen und Kosten mit Fr. 14'855.50 entschädigt, nämlich: Fr. 13'540.– für den Aufwand, Fr. 215.10 für Barauslagen und Fr. 1'100.40 für die Mehrwertsteuer.
	6.  Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens – ausgenommen derjenigen der amtlichen Verteidigung – werden der Beschuldigten auferlegt, jedoch infolge offensichtlicher Uneinbringlichkeit definitiv auf die Gerichtskasse abgeschrieben.
	8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	Berufungsanträge:
	1. Es sei Ziffer 2 des Urteils des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 19. Dezember 2014 aufzuheben.
	2. Es sei eine ambulante Massnahme gemäss Art. 63 Abs. 1 StGB anzuordnen.
	3. Es seien die Kosten der amtlichen Verteidigung sowie des Berufungsverfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang und Prozessuales
	II.  Massnahme
	III.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf, I. Abteilung, vom 19. Dezember 2014 bezüglich der Dispositivziffern 1 (Feststellung der Tatbestandsmässigkeit), 3 (Einziehung/Vernichtung Klimmzugstange), 4 (Verweis der Zivilansp...
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Für die Beschuldigte wird eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet. Vom vorzeitigen Antritt der stationären Massnahme per 27. August 2014 wird Vormerk genommen.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz; die weiteren Kosten des Berufungsverfahrens betragen:
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigtenden Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Psychiatrische Klinik Königsfelden
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die Privatklägerschaft

	(Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich

	5. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.