# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5063d2d0-28ec-5199-af21-aba33b10ce5a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-25
**Language:** de
**Title:** Gestützt auf die medizinischen Unterlagen der Behandler und die RAD-Stellungnahme ist der medizinische Sachverhalt erstellt. Es resultiert ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad.
**Docket/Reference:** IV.2023.00644
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2023.00644.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00644
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
vom
25. März 2024
in Sache
n
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
lic.
iur
.
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Röschibachstrasse
26, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 196
2
,
verfügt über keinen erlernten Beruf (Urk. 9/3 S. 1 und S. 4).
Die Versicherte arbeitete in einem Teil
pe
nsum als Reinigungskraft und war Hausfrau (vgl. Urk.
9
/22 S. 2 und S. 6).
Seit Februar 2006 ist sie im Wesentlichen nicht mehr erwerbstätig (Urk. 9/71).
Unter Hinweis auf
rheumato
logische Gesundheitspro
b
leme
meldete sich
die
Versicherte am
11
.
September 2006
(Urk.
9
/
3
) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom
17
.
Dezember 2007
(Urk.
9
/
37
) verneinte die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Rentenanspruch
bei einem Invaliditätsgrad von 26 %
.
Auf eine erneute Anmeldung de
r
Versicherten zum Leistungsbezug vom
21
.
November
20
13
(Urk.
9
/
41
) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 9.
Mai
20
14
(Urk.
9
/
57
) mangels
Glaubhaftmachung einer wesentlichen Verä
nderung
der tat
sächlichen Verhältnisse
nicht ein.
1.2
Am 16. Mai 2023 (Urk. 9/64)
meldete sich
die
Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an.
Diese
klärte die medizinische
und
erwerbliche Situation ab
und
holte eine Stellungnahme beim
regional
en
ärztlichen Dienst (RAD)
ein
(vgl. Urk. 9/
75
).
Nach
durchgeführtem Vorbescheidverfahren (vgl. Urk.
9
/
80,
Urk.
9
/
84
) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
1
.
November
2023
(Urk. 2)
einen
Leistungs
anspruch
bei einem Invaliditätsgrad von 30 %
.
2.
Die
Versicherte erhob am
30
.
November 2023 (Urk.
1) Beschwerde gegen die Verfügung vom
1
.
November
2023
und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihr nach weiteren Abklärungen eine Rente der Invalidenversicherung
zuzu
sprechen
;
eventualiter sei
ihr
ab 1. Januar 2024 eine Viertelsrente zuzusprechen
. Zudem beantragte
die
Beschwerdeführer
in
die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (S.
2). Die
Beschwerdegegnerin
beantragte mit Beschwerde
antwort vom
16
.
Februar
202
4
(Urk.
8
) die Abweisung der Beschwerde, was
der
Beschwerdeführer
in
mit Verfügung vom
20
. Februar 2024
(Urk
. 10
) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
;
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommens
vergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine
ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog
. Invaliden
einkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erz
ielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen).
Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommens
vergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
Die massgebenden Erwerbseinkommen nach Artikel 16 ATSG sind in Bezug auf den gleichen Zeitraum festzusetzen und richten sich nach dem Arbeitsmarkt in
der Schweiz (Art. 25 Abs. 2
de
r
Verordnung über die Invalidenversicherung
;
IVV
).
Soweit für die Bestimmung der massgebenden Erwerbseinkommen statistische Werte herangezogen werden, sind die Zentralwerte der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik massgebend.
Es sind altersunabhängige und geschlechtsspezifische Werte zu verwenden (Art. 25 Abs. 3 IVV).
1.4
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzte kommt nach der Rechtsprechung Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei
sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 134 V 231 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3b/
ee
).
Reine Aktengutachten sind praxisgemäss beweiskräftig, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhaltes geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (Urteil des Bundesgerichts 8C_239/2008 vom 17. Dezember 2009 E. 7.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre leistungsverneinende Verfügung vom 1. November 2023 (Urk. 2) damit, dass der Beschwerdeführerin ihre ehemalige Tätigkeit als Reinigungskraft nicht mehr zumutbar sei, sie aber eine angepasste Tätigkeit unter Beachtung des Belastungsprofils (körperlich sehr leichte, wechsel
belastende Tätigkeiten mit regelmässiger Sitzgelegenheit) zu 70 % ausüben könne.
Eine Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit sei gegeben.
Die Beschwer
deführerin sei als 100 % erwerbstätig zu qualifizieren.
?
eim
Einkommens
vergleich gestützt auf statistische Werte für das Einkommen ohne und mit Invalidität resultiere ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von
30 %.
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich dagegen in ihrer Beschwerde vom
30. November
2023 (Urk.
1) auf den Standpunkt,
da es sich beim RAD-Arzt nicht um einen Facharzt für Rheumatologie handle, liege keine genügende Beurteilung durch einen Facharzt und ebenfalls keine Beurteilung des Rückenleidens vor. Bezüglich des Rückleidens sei von zwei verschiedenen rheumatologischen Behandlern eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert worden. Trotz Zweifel seien keine weiteren Untersuchungen durchgeführt worden, womit der Unter
suchungsgrundsatz nicht gewahrt sei. Daher sei auf die Berichte der Behandler abzustellen oder ein Gutachten durchzuführen. Eventualiter könne darauf ver
zichtet werden, da keine Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit vorliege
. Überdies sei nach den neuen ab 1. Januar 2024 gültigen Bestimmungen von den
statistischen Werten ein leidensbedingter Abzug von 10 % zu gewähren, womit ein gerundeter rentenberechtigender Invaliditätsgrad von 40 % resultiere. Schliesslich sei nach weiteren Abklärungen zu prüfen, ob ein nach den neuen ab 1. Januar 2024 gültigen Bestimmungen ein Abzug vom Tabellenlohn von 20 % gerechtfertigt sei. Schliesslich seien bei der Beurteilung der Beschwerde die neuen
ab 1. Januar 2024 gültigen Bestimmungen
anzuwenden
(S. 6-9).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
1. November 2023
zu Recht einen Leistungsanspruch
der
Beschwerdeführer
in
verneinte und dabei insbesondere auch, ob der Sachverhalt für einen Leistungs
entscheid genügend abgeklärt wurde.
Die Veränderung des
Status
mit nun einer 100 % Erwerbstätigkeit (vgl. E. 2.1)
seit der letzten rechtskräftigen materiellen Beurteilung des Rentenanspruchs mit Verfügung vom
17. Dezember 2007 (
Erwerbsanteil von 70 % und Haushaltanteil von 30 %; vgl. Sachverhalt Ziff. 1.1
)
ist grundsätzlich geeignet, zu einer abwei
chenden Beurteilung des Invaliditätsgrad
s zu führen
und damit den Renten
anspruch zu beeinflussen, womit ein Revisionsgrund im Sinne von Art.
17 ATSG vorliegt. Deshalb ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3).
Bei am
16. Mai 2023 (Urk. 9/64)
erfolgter Anmeldung zum Leistungsbezug kommt ein Rentenanspruch frühesten per 1. November 2023 in Frage (Art. 29 IVG).
Zudem u
nbestritten (vgl. E. 2.1) und durch die Aktenlage ausgewiesen ist, dass die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit als Reinigungskraft nicht mehr arbeitsfähig ist (
vgl. Urk. 9/62/10-12, Urk.
9/75
), weshalb zu prüfen bleibt, wie es sich mit der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit verhält.
3.
3.
1
Im Bericht der Abteilung für Rheumatologie vom
Spital Z.___
vom
25.
Juni
2021
(Urk. 9/62/13-15)
wurden als Diagnosen ein chronisches lumbovertebrales und intermittierendes lumboradikuläres Schmerzsyndrom L5 links bei einer Segmentinstabilität L3/4 und L4/5
und konsekutiver Spinalkanal
stenose
, eine periphere arterielle Verschlusskrankheit (PAVK), ein Diabestes Mellitus Typ II und eine arterielle Hypertonie genannt (S. 1 f.). Die Ärzte notierten, es bestehe aufgrund der persistierenden Beschwerden ohne Ansprechen auf bisherige konservative Therapien bei Segmentinstabilität L3/4 und L4/5 und konsekutiver Spinalkanalstenose die Indikation zur Dekompression und Spondy
lodese L3-L5
(S. 2 f.)
.
3.
2
Dr. med.
A.___
, Facharzt für Radiologie
,
vom
Spital Z.___
führte
im
Bericht über eine
Bein-Angiogr
a
phie
links, eine
Rekanalisation
, ein
e
DEB-perkutane
transluminale
Angioplastie (PTA) und
Stenting
vom
11.
März
2022
gleichentags
(Urk. 9/62/7-8)
aus,
die
DEB-PTA und
ein
zusätzliches
Stenting
einer hochgradigen, kurzstreckigen
Rezidivstenose
der distalen
Arteria
femora
li
s
superficialis
seien
postinterventionell
mit
gutem Ergebnis.
3.
3
Dr. med.
B.___
von der Wirbelsäulenchirurgie des
Zentrums C.___
nannte in seinem Bericht vom 3. Mai
2022 (Urk. 9/62/5-6)
als Diagnosen
unter
anderem einen Status nach Repositions-Spondylodese L3/4 und L4/5 mit Dekom
pression am 19. August 2021 wegen degenerativen
Spondylolisthesen
mit Ste
nosen und einen Stauts nach PTA der
Arteria
fermoralis
supeficialis
links am 11. März 202
2.
Er hielt fest, die Beschwerdeführerin habe berichtet, dass
die
PTA links vom 11. März 2022 eine sehr gute Linderung der Beinschmerzen links erzielt habe. Sie habe aber nach einer gewissen Gehstrecke noch lokale Schmerzen
ober
halb
der Kniescheibe links. Dagegen hätten sich die zuvor kaum bemerkbaren Schmerzen
in
d
er
rechten
Wade wieder deutlich verstärkt (S. 1 Mitte).
Dr.
B.___
notierte, f
ast neun Monate postoperativ zeige sich ein gutes bis sehr gutes Ergebnis nach Spondylodese L3-
5.
Die Beschwerdeführerin dürfe sich weiterhin normal belasten. Spezifische Massnahmen seien nicht indiziert (S. 2).
3.
4
Med. pract
.
D.___
,
P
raktische Ärztin
FMH
,
führte am
27.
Mai
2022 (Urk. 9/62/3-4)
aus, die Beschwerdeführerin sei seit Jahren nicht arbeits
fähig als Reinigungskraft. Eventuell sei eine sitzende Tätigkeit möglich.
3.
5
Dr. med. univ.
E.___
von der Abteilung für Rheumatologie des
Spitals Z.___
, wo die Beschwerdeführerin im Jahr 2021 letztmals behandelt worden war (vgl. Urk. 9/73/1), berichtete auf Rückfrage der Sozialen Dienste der Stadt Zürich unter Verweis auf den Bericht vom 25. Juni 2021 (E. 3.1) am 29. Juni 2022
(Urk. 9/62/10-12)
, die Arbeitsfähigkeit sei bei den Vorstellungen im Jahr 2021 nicht schriftlich beurteilt worden, aber eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die angestammte Tätigkeit
sei
gerechtfertigt. Eine leichte körperliche Tätigkeit ohne repetitive Bewegungen,
ohne
Zwangshaltung und ohne schweres Heben mit vielen Pausen sei zumutbar (S. 2).
3.
6
Dr.
B.___
nannte am
23.
September
2022 (Urk. 9/62/1-2)
als neue Diagnosen eine
femoropatelläre
und lateralbetonte Gonarthrose links sowie ein
femoro
patelläres
Schmerzsyndrom Knie beidseits bei Verkürzung der
Musculi
quadriceps beidseits
(S. 1)
.
Er berichtete, e
s bestehe eine
deutlich reduzierte
Belastbarkeit
.
Die Beschwerdeführerin könne allenfalls die Physiotherapie fortsetzen beziehungs
weise versuchen
,
sich
körperlich viel zu bewegen
(S. 2)
.
3.
7
In seinem Bericht vom
2.
Juni
2023 (Urk. 9/72/6-8)
nannte
Dr.
B.___
a
l
s
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
ein chronisches Lumbal
syndrom links, eine Gonarthrose links sowie den Status nach Spondylodese L3-5 am 19. August 2021
und als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine PAVK und einen Diabetes mellitus (S. 2 Ziff. 2.
5-
6)
.
Er hielt zudem
fest, es seien
keine A
rbeitsunfähigkeiten ausgestellt worden, es bestehe aber aufgrund des Wirbelsäulenleidens eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
.
Bei der Beschwerde
führerin hätten therapierefraktäre sehr starke
Lumboischialgien beidseits bestanden, so dass bei ihr eine erste Spondylodese L3-5 am 19. August 2021 durchgeführt worden sei. Anschliessend sei es zu einer Rückbildung der Lumbo
ischialgien gekommen. Die Beschwerdeführerin habe aber immer wieder Schmerzen im linken Bein gehabt. Es seien Gefässinterventionen bei PAVK erfolgt. Auch diese hätten das Leiden lindern können (S. 1 unten).
Aktuell bestünden
residuelle
Schmerzen im Bereich des linken Knies sowie lumbosakrale Schmerzen links. Das Gangbild sei flüssig
. D
ie L
endenwirbelsäule sei
in Inkli
nation und Reklination ohne wesentliche
Schmerzprovokation bei Angabe von
lumbosakroglutealen
Schmerzen links
. Es
sei weder eine
radikuläre Ausstrahlung
noch ein
sensomotorisches Defizit der unteren Extremitäten
feststellbar
.
Es bestehe eine b
eginnende femoropatellar
e
Gonarthrose links
(S. 2 oben). Wie viele Stunden die bisherige und eine dem Leiden angepasste Tätigkeit zumutbar seien, könne er nicht beantworten (S. 3 Ziff. 4.1-2).
3.
8
RAD-Arzt Dr. med.
F.___
,
Facharzt für
Orthopädi
sche Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
,
führte in seiner Stellungnahme vom
4.
Juli
2023 (Urk. 9/75)
aus, aufgrund der chronischen Lendenwirbelsäulen
problematik und der Gonarthrose links erscheine die Tätigkeit als Reinigungskraft
ab der Operation am 19. August 2021
dauerhaft verunmöglicht. Jedoch sollte in einer optimal angepassten Tätigkeit (körperlich sehr leicht, wechselbelastend mit regelmässiger Sitzgelegenheit) medizintheoretisch ca. vier Monate nach der Operation weiterhin zu 70 % eine Arbeitsfähigkeit möglich sein (30%ige Arbeits
unfähigkeit wegen der chronischen Schmerzen).
4.
4.
1
Als Grundlage für die angefochtene Verfügung vom
1. November 2023 (Urk. 2)
dienten der Beschwerdegegnerin
die Berichte vom
Spital Z.___
vom
25. Juni 2021
,
vom
11. März
und
29. Juni 2022 (E. 3.1-2, E. 3.5)
, von Dr.
B.___
vom
3. Mai und
23. September 2022 sowie
vom
2. Juni 2023 (E. 3.3, E. 3.6-7), von Dr.
D.___
vom 27. Mai 2022 (E. 3.4)
sowie die RAD-Stellungnahme von Dr.
F.___
vom 4. Juli 2023 (E. 3.8).
Die Beschwer
degegnerin schloss gestützt auf diese
Unterlagen
, dass
der Beschwerdeführerin ihre ehemalige Tätigkeit als Reinigungskraft nicht mehr, aber eine angepasste Tätigkeit unter Beachtung
eines
Belastungsprofils (körperlich sehr leichte, wechselbelastende Tätigkeiten mit regelmässiger Sitzgelegenheit) zu 70
%
zumut
bar sei
(E.
2.1).
4.2
Was die Arbeitsfähigkeit
in angepasster Tätigkeit
betrifft, stehen die Ein
schränkungen im Zusammenhang mit der Rück
en
problematik und die Gon
arthrose im Vordergrund
(E. 3.7-8).
Die übrigen Erkrankungen
(PAVK
,
Diabetes Mellitus und
arterielle
Hypertonie
[vgl. E.3.1]
)
haben keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
.
Dr.
B.___
hielt dies bezüglich der PAVK und
des
Diabetes Mellitus am
2. Juni 2023
ausdrücklich fest
(
E. 3.7
)
.
Aufgrund der PAVK erfolgte am
11.
März 2022 (Urk.
9/62/7-8)
ein Eingriff in Form einer
DEB-PTA und
eines
zusätzliche
n
Stenting
s
mit postinterventionell gutem Ergebnis
(E. 3.2), welche die diesbezüglichen Leiden
sehr stark
lindern konnten (E. 3.3, E. 3.7). Der
Diabetes wird
medikamentös behandelt (Urk.
9/62/3-4 S. 1
)
.
Weiter bestehen keine Hin
weise dafür, dass sich die arterielle Hypertonie funktionell einschränkend auswirkt.
Die behandelnde Hausärztin med. pract.
D.___
führte di
ese
nicht
einmal als Diagnose
auf (vgl. Urk. 9/62/3-4 S. 1).
Die konservative Behandlung der Rückenb
eschwerden
(
chronisches lumbover
tebrales und
-
radikuläres Schmerzsyndrom
sowie
Spinalkanalstenose
; E. 3.1)
brachte
keine Besserung
, weshalb die Fachärzte der Rheumatologischen Ab
teilung des
Spitals Z.___
am 25. Juni 2021 eine
Indikation zur Dekompression und Spondylodese L3-L5
als gegeben
an
sahen
(E. 3.1).
Der Ein
griff wurde schliesslich am 19. August 2021 durchgeführt (vgl. E. 3.3).
Vor der
Operation sahen die Fachärzte des
Spitals Z.___
zwar eine Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Reinigungskraft nicht mehr als gegeben an, sie hielten jedoch bereits zu diesem voroperativen Zeitpunkt eine leichte körperliche Tätigkeit ohne repetitiven Bewegungen, ohne Zwangshaltung und ohne schweres Heben mit vielen Pausen für zumutbar, wie sich aus ihrem sich auf das Jahr 2021 beziehenden Bericht vom 29. Juni 2022 (E. 3.5)
ergibt;
Grundlage bildete der Bericht vom 25. Juni 2021 (E. 3.1)
. Der Eingriff
vom 19. August 2021
musste zu einer Verbesserung
der gesundheitlichen
Situation und
der funktionellen Leistungsfähigkeit im
beschriebenen voroperativen Belastungsprofil
geführt haben. Dr.
B.___
hielt
dementsprechend
in seinem Bericht vom 3. Mai 2022 ausdrücklich fest, dass sich fast neun Monate post
operativ ein gutes bis gar sehr gutes Ergebnis zeige und sich die Beschwerde
führerin weiterhin normal
-
das bedeute
ohne Einschränkungen -
belasten dürfe, ohne dass spezifische Massnahmen angezeigt wären (E. 3.3).
Die vorher starken
Lumboischalgien
bildeten sich zurück (E. 3.7).
Erst nach dem Auftreten der Gonarthrose, welche Dr.
B.___
am 23. September 2022 (E. 3.6) feststellte, erachtete
er
die Belastbarkeit als wieder
reduziert
. Er
sah als mögliche Behandlung die Fortsetzung einer
Physiotherapie
respektive empfahl der Beschwerdeführerin
,
sich
körperlich
viel zu bewegen
.
Dies bedeutet
, dass sich die von
Dr.
B.___
in seinem Bericht vom 2. Juni 2023 (E. 3.7) attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit
nur
auf
die
angestammte Tätigkeit
als Reinigungskraft
,
ent
gegen der offenbaren Auffassung der Beschwerdeführerin (E. 2.2)
nicht aber
auf
jede Tätigkeit
beziehen
konnte
.
Zudem beantwortete
Dr.
B.___
im
besagten Bericht
die Frage zur Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausdrücklich nicht und hielt einen beinahe unauffälligen Befund fest. So war das Gangbild der Beschwerdeführerin flüssig, die Lendenwirbelsäule in Inklination und Reklination ohne wesentliche Schmerzprovokation
.
E
ine radikuläre Ausstrahlung sowie sensomotorische Defizite der unteren Extremitäten konnte
er
nicht feststellen.
Als einzige
Auffälligkeit
hielt
Dr.
B.___
fest, dass die Beschwerdeführerin
lumbosakrogluteale
Schmerzen angegeben habe (E. 3.7). Funktionelle Einschrän
kungen beschrieb
er keine
.
Bei
der vorliegenden
medizinisch lückenlosen Aktenlage erscheint die von RAD-Arzt Dr.
F.___
gezogene Schlussfolgerung, dass die Beschwerdeführerin in einer angepassten
, körperlich sehr leichten, wechselbelastenden
Tätigkeit
mit regelmässiger Sitzgelegenheit zu 70 % arbeitsfähig ist (E. 3.8), als
nachvoll
ziehbar und
es bestehen
keine Indizien
,
die
gegen ihre Zuverlässigkeit
sprechen
.
Sie steht den
vorliegenden medizinischen Beurteilungen
der Behandler nicht ent
gegen
.
Vielmehr scheint die
Angabe
von Dr.
F.___
mit der
Rendements
reduktion
von 70 % und dem
beschriebenen engen
Belastungsprofil angesichts der Beurteilungen der Behandler als sehr grosszügig bemessen, zumal der Eingriff am 19. August 2021
wie dargelegt
eine wesentliche Verbesserung mit sich brachte.
Was die von der Beschwerdeführerin vorgebrachte Kritik an der Eignung von Dr.
F.___
als Facharzt für Orthopädie zur Beurteilung eines von Rheuma
tologen festgestellten medizinischen Sachverhaltes angeht (Urk. 1 S. 7 Ziff. 11), ist darauf zu verweisen, dass
Gegenstand der Rheumatologie – als Teildisziplin der Inneren Medizin –
Schmerzen des Bewegungsapparates
sind
, was u.a. auch auf die Orthopädie zutrifft. Nicht ersichtlich
ist daher
, weshalb
ein
orthopädische
r
Facharzt
nicht in der Lage sein sollte, die gesundheitlichen Beschwerden und damit einhergehende Arbeitsfähigkeit kompetent zu beurteilen (Urteil des Bundesgerichts 8C_682/2017 vom 1
4.
Februar 2018 E.
6.
2
).
4.
3
Der
medizinische Sachverhalt
erweist sich damit
als abschliessend abgeklärt und von weiteren Abklärungen - wie sie die Beschwerdeführerin beantragte (Urk. 1
S. 2) - sind keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzu
sehen ist (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 122 V 157 E.
1d).
Zusammengefasst ist festzustellen, dass gestützt auf d
ie Berichte der behan
delnden Ärzte (E. 3.1-7) sowie die RAD-Stellungnahme vom 4. Juli 2023 (E. 3.8)
von einer für die Beurteilung des
Leistungsanspruches
massgeblichen Arbeits
fähigkeit in einer angepassten Tätigkeit - unter Berücksichtigung des formu
lierten Belastungsprofils - von
70
% auszugehen ist.
5.
Was die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit anbelangt (Vorbringen der Beschwerdeführerin,
vgl. E. 2.2 und
Urk. 1 S. 7 f. Ziff. 13 f.), ist mit Blick auf das Alter der am
16
.
August
1962 geborenen Beschwerdeführerin und ihre ver
bleibende Aktivitätsdauer von
beinahe
drei
Jahren und
einem
Monat im
Zeit
punkt der RAD-Beurteilung vom 4. Juli
2023 (E. 3.
8
; BGE 138 V 445 E. 3.3)
, den Umstand, dass ih
r
eine angepasste Tätigkeit zu 70 % zumutbar ist und das Anforderungsprofil
(
körperlich sehr leicht, wechselbelastend mit regelmässiger Sitzgelegenheit
; E. 3.8)
durchaus einen Fächer an möglichen
Tätigkeiten
auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offenhält, im Lichte der bundesgerichtlichen Recht
sprechung, gemäss welcher eine Unverwertbarkeit der verbliebenen Leistungs
fähigkeit nicht leichthin angenommen werden kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_39/2022 vom 24.
März 2022 E.
4.2), von der Verwertbarkeit auszugehen
. Dies
, zumal Hilfsarbeiten weder eine Ausbildung noch besondere Sprachkenntnisse verlangen. Insbesondere stellt der Umstand, dass die Beschwerdeführerin seit Jahren keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen ist, kein entlastende
s
Moment dar
.
So erachtete das
Bundesgericht in einem Fall mit vergleichbarer Konstel
lation die Restarbeitsfähigkeit einer ungelernten Versicherten
mit
verbleibende
r
Aktivitätsdauer von
drei
Jahren und
acht
Monaten sowie längerer Absenz vom Arbeitsmarkt,
wo
Hilfsarbeitstätigkeiten unter Beachtung eines eingeschränkten Arbeitsprofils in Frage kamen
, als verwertbar (
Urteil des Bundesgerichts 8C_563/2019 vom 23. Dezember 2019
;
insbesondere E. 5.3
).
6
.
Was
die wirtschaftlichen Auswirkungen
angeht, ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin
seit Februar 2006
- abgesehen von einer vernachlässigbaren, minimalen Tätigkeit im April 2014 mit einem Einkommen von gerade einmal Fr. 359.-- -
nicht mehr erwerbstätig
war
(vgl.
IK-Auszug vom
30. Mai 2023
; Urk.
9
/
71
).
Sie verfügt über keinen
erlernten Beruf und
übte
-
soweit sie
über
haupt arbeitstätig war - Hilfsarbeit
er
tätigkeiten
(Reinigungskraft)
aus (vgl.
Sach
verhalt Ziff. 1.1
).
Demnach ist sowohl für das Validen- als auch das Invaliden
einkommen auf dieselben
LSE-
Tabellenlöhne abzustellen (TA1_tirage_skill_level, Löhne für Frauen, Total, Kompetenzniveau 1, einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art).
Dies ist zwischen den Parteien denn auch unstrittig (Urk. 1, Urk. 2 S. 2).
Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung. Der Invaliditätsgrad entspricht dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksich
tigung des Abzuges vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts 8C_365/2012 vom 30.
Juli 2012 E.
7).
Ein Tabellenlohnabzug ist vorliegend nicht angezeigt,
war ein solcher
zu
m
massgeblichen
, die Grenze der richterlichen Überprüfungs
befugnis bildenden (BGE 129 V 1 E. 1.2)
Verfügungszeitpunkt
am 1.
November 2023
lediglich für den Fall einer Arbeitsfähigkeit von 50 % und weniger vorge
sehen gewesen (vgl. Art. 26
bis
Abs. 3 IVV in der vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2023 in Kraft gewesenen
Fassung).
Dementsprechend resultiert ein dem Grad der Arbeitsunfähigkeit entsprechender
rentenausschliessender
Invali
ditätsgrad von 30
% (
E
.
4.
3
).
Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
Bezüglich des Vorbringens der Beschwerdeführerin mit Verweis auf die neuen
per 1.
Januar 2024
in Kraft getretenen gesetzliche
n
Bestimmungen
zum Abzug vom Tabellenlohn
(E. 2.2 in
fine
)
ist sie darauf hinzuweisen, dass es
ihr unbenommen
bleibt,
sich neu
zum Leistungsbezug
anzumelden
und glaubhaft zu machen
, dass die Berechnung des Invaliditätsgrades durch die Anwendung des Pauschal
abzuges neu zu einem Rentenanspruch führen könnte (vgl. dazu das Kreis
schreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR] des Bundesamtes für Sozialversicherung BSV; S. 112 ff. [Stand 1. Januar 2024]).
7
.
Die
Beschwerdeführer
in
beantragte (Urk.
1 S.
2) die unentgeltliche Rechtspflege. Die Prozessführung schien zum Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung nicht aus
sichtlos
und
die Bedürftigkeit ist ausgewiesen (Urk.
3).
Der Beschwerdeführerin
ist daher die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren (vgl. BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Die Verfahrenskosten gemäss Art.
69 Abs.
1
bis
IVG sind auf
Fr.
800.-- festzu
setzen. Ausgangsgemäss sind sie
der
Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen, infolge der bewilligten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuches vom
30
.
November
2023 wird
der
Beschwerdeführer
in
für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche Prozessführung gewährt
,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller