# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c9c92580-5790-5838-9fad-860c4b2fb4a5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.01.2011 D-7159/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-7159-2010_2011-01-20.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-7159/2010

Urteil vom 20. Januar 2011

Besetzung Richter Robert Galliker (Vorsitz),
Richterin Nina Spälti Giannakitsas, Richter Fulvio Haefeli;
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

Parteien A._______, geboren (…),
unbekannte Staatsangehörigkeit (Syrien), 
vertreten durch lic. iur. Michael Steiner, Rechtsanwalt,
(…),
Beschwerdeführerin, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 25. August 2010 / N (…).

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Sachverhalt:

A. 
Eigenen Angaben zufolge verliess die Beschwerdeführerin im Juli 2009 
ihren Heimatstaat und gelangte am 5. August 2009 unter Umgehung der 
Grenzkontrolle in die Schweiz, wo sie am selben Tag im Empfangs- und 
Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ um Asyl nachsuchte. Dazu wurde 
sie am 18. August 2009 durch das BFM im EVZ B._______ befragt 
(Kurzbefragung) und am 2. September 2009 am selben Ort angehört 
(Anhörung).

Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, sie sei eine 
staatenlose Kurdin (Maktumin) aus dem Dorf C._______ (Provinz D._______). Als Maktumin habe sie in 
Syrien keinerlei Rechte. So habe sie weder die Schule besuchen dürfen noch arbeiten können. Als 
Maktumin werde sie in Syrien wie ein Tier behandelt. Da sie staatenlos sei, habe sie in ihrer Heimat auch 
schlechtere Heiratschancen gehabt. Kurz vor ihrer Ausreise habe ihr ihre Mutter mitgeteilt, dass ihr Vater 
beabsichtige, sie mit einem alten, geschiedenen Mann mit Kindern zu verheiraten. Da sie diesen alten 
Mann jedoch nicht habe heiraten wollen, habe sie sich an den Bruder von E._______. gewandt. Mit 
E._______ habe sie während zweier Jahre eine Liebesbeziehung unterhalten, bis dieser im Jahre 2006 
Syrien verlassen habe. E._______ befinde sich heute in der Schweiz. In der Folge habe der Bruder von 
E._______ ihre Ausreise organisiert. Zusammen mit einem Schlepper habe sie zu Fuss die Grenze zur 
Türkei überquert und sei nach F._______ gefahren, wo sie sich während drei Wochen aufgehalten hätten. 
Anschliessend seien sie nach Istanbul gefahren, von wo sie – nach einer Zwischenlandung – an einen 
unbekannten Ort geflogen seien. Von dort seien sie schliesslich mit einem Auto in die Schweiz gereist.

B. 
Mit Schreiben vom 1. Oktober 2009 ersuchte das BFM die 
Schweizerische Vertretung in Damaskus um die Abklärung folgender 
Fragen:

1. Ist die Beschwerdeführerin syrische Staatsbürgerin?
2. Hat die Beschwerdeführerin einen syrischen Pass?
3. Hat die Beschwerdeführerin Syrien auf legalem Weg verlassen?
4. Kann bestätigt werden, dass die Beschwerdeführerin von syrischen Behörden gesucht wird?

C. 
In der Botschaftsantwort vom 11. Januar 2010 wurde dem BFM bezüglich 
der Beschwerdeführerin Folgendes mitgeteilt: Sie sei keine syrische 
Staatsbürgerin, sie besitze keinen syrischen Reisepass, es seien 
keinerlei Bewegungen der Beschwerdeführerin durch die syrischen 
Migrationsbehörden erfasst worden und sie werde in Syrien nicht 
gesucht.

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D. 
Mit Zwischenverfügung vom 5. Februar 2010 gewährte das BFM der 
Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zum Inhalt der 
Botschaftsabklärung und setzte ihr Frist zur Stellungnahme bis zum 15. 
Februar 2010.

E. 
Mit Eingabe vom 15. Februar 2010 verlangte der neu mandatierte 
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin im Wesentlichen vollumfängliche 
Einsicht in die Verfahrensakten und Präzisierung des rechtlichen Gehörs, 
insbesondere ersuchte er um Auskunft betreffend das Vorgehen bei der 
Botschaftsabklärung. Eventualiter ersuchte er um die Erstreckung der 
Frist zur Stellungnahme um drei Wochen.

F. 
Mit Zwischenverfügung vom 17. Februar 2010 lehnte das BFM das 
Akteneinsichtsgesuch gestützt auf Art. 27 Abs. 1 Bst. c des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) ab, da die Untersuchung 
noch nicht abgeschlossen sei. Gleichzeitig erstreckte die Vorinstanz die 
Frist zur Stellungnahme bis zum 26. Februar 2010. Bezüglich der 
Botschaftsanfrage respektive Botschaftsantwort hielt das BFM fest, dass 
diesbezüglich aufgrund bestehender Geheimhaltungsinteressen keine 
weiter gehende Einsicht in die Akten gewährt werden könne.

G. 
Mit Eingabe vom 26. Februar 2010 reichte der Rechtsvertreter der 
Beschwerdeführerin namens seiner Mandantin eine Stellungnahme ein. 
Der Stellungnahme lag unter anderem ein Auszug aus dem syrischen 
Personenstandsregister (in Kopie, inklusive beglaubigter deutscher 
Übersetzung) bei.

H. 
Mit Zwischenverfügung vom 12. März 2010 gewährte die Vorinstanz der 
Beschwerdeführerin Einsicht in die Verfahrensakten.

I. 
Die Vorinstanz stellte mit Verfügung vom 25. August 2010 - eröffnet am  
2. September 2010 - fest, die Beschwerdeführerin erfülle die 
Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig 
ordnete das BFM die Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der 

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Schweiz an, wobei es den Vollzug wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten 
einer vorläufigen Aufnahme aufschob.

Das BFM lehnte das Asylgesuch im Wesentlichen mit der Begründung ab, dass es im vorliegenden 
Länderkontext und unter Berücksichtigung von sozio-kulturellen Faktoren als realitätsfremd erscheine, dass 
die Beschwerdeführerin die Reise in die Schweiz gemeinsam mit einem ihr nicht näher bekannten Mann 
unternommen haben solle. Gemäss Tradition wäre sie vielmehr verpflichtet gewesen, sich als 
alleinstehende Frau von einem männlichen Angehörigen ihrer Familie – oder allenfalls der Familie ihres 
heutigen Partners – begleiten zu lassen. Angesichts dessen kämen Zweifel am Wahrheitsgehalt der 
Vorbringen der Beschwerdeführerin zu den Umständen ihrer Reise in die Schweiz auf. Diese Einschätzung 
werde dadurch bestätigt, dass die Beschwerdeführerin ausgesprochen unsubstanziierte Angaben zu ihrem 
Reiseweg gemacht habe. Es dränge sich daher die Vermutung auf, dass die Beschwerdeführerin den 
schweizerischen Asylbehörden den tatsächlichen Reiseweg sowie die wahren Umstände der Reise 
verschweige, um Nachforschungen darüber zu verhindern. Im Lichte der unglaubhaften 
Reiseschilderungen kämen auch Zweifel darüber auf, dass die Beschwerdeführerin ihr Heimatland 
verlassen habe, weil ihr Vater sie mit einem alten Mann habe verheiraten wollen. Diese Zweifel würden 
durch weitere Ungereimtheiten bestätigt. So sei die Beschwerdeführerin nicht in der Lage gewesen 
anzugeben, wie der Mann heisse, den sie hätte heiraten müssen. Ferner habe sie keine Angaben zu 
dessen Alter machen können. Zusammenfassend sei demnach festzustellen, dass nicht geglaubt werden 
könne, dass die Beschwerdeführerin aus Syrien ausgereist sei, weil ihr Vater sie mit einem alten Mann 
habe verheiraten wollen. Vielmehr dränge sich der Schluss auf, dass sie in die Schweiz gereist sei, um hier 
ihren Freund E._______ zu treffen .

Soweit die Beschwerdeführerin geltend mache, sie werde als Maktumin benachteiligt, sei Folgendes 
festzuhalten: Zwar treffe es zu, dass in Syrien staatenlose Kurden unter Schikanen und wirtschaftlichen 
Nachteilen zu leiden hätten. Eine asylerhebliche Verfolgung der staatenlosen Kurden im Sinne von Art. 3 
des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) finde in Syrien jedoch nicht statt. Ferner sei 
darauf hinzuweisen, dass die Entscheidung über die Gewährung der syrischen Staatsangehörigkeit 
grundsätzlich auf staatsangehörigkeitsrechtlichen und ausländerrechtlichen Regelungen basiere und daher 
durch die Souveränität des syrischen Staates legitimiert sei. Zudem würden Personen, die ohne Reisepass 
aus Syrien ausreisten, nicht aus einer von Art. 3 AsylG geschützten Eigenschaft verfolgt, sondern sie 
würden gestützt auf die in Syrien geltenden Ausreisebestimmungen zur Rechenschaft gezogen.

Soweit der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin im Rahmen des ihm gewährten rechtlichen Gehörs zu 
den Abklärungen seitens der Schweizer Vertretung in Damaskus die Abklärungsmethoden gerügt habe, sei 
darauf hinzuweisen, dass Abklärungen seitens Schweizerischer Vertretungen im Ausland mit der nötigen 
Sorgfalt und gestützt auf die einschlägigen Datenschutzbestimmungen vorgenommen würden, so dass 
davon keine Gefährdung für die Asylsuchenden ausgehe.

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Den Akten sei zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin mit E._______ liiert sei. E._______ sei vom 
BFM wegen unzumutbaren Vollzugs der Wegweisung vorläufig aufgenommen worden, weshalb die 
Beschwerdeführerin in der Schweiz ebenfalls vorläufig aufzunehmen sei.

Für die weitere Begründung wird auf die vorinstanzliche Verfügung verwiesen.

J. 
Mit Beschwerde vom 4. Oktober 2010 (Poststempel) an das 
Bundesverwaltungsgericht liess die Beschwerdeführerin durch ihren 
Rechtsvertreter die nachstehend aufgeführten Anträge stellen:

"1. Es sei die Verfügung des BFM vom 25. August 2010 aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei Asyl 
zu gewähren. 
2. Eventualiter sei die Verfügung des BFM vom 25. August 2010 aufzuhe-ben und es sei die Unzulässigkeit 
des Wegweisungsvollzugs betreffend die Beschwerdeführerin festzustellen. 
3. Dem unterzeichnenden Anwalt sei vor der Gutheissung der vorliegenden Verwaltungsbeschwerde 
beziehungsweise vor einem anderen Entscheid in dieser Sache eine angemessene Frist zur Einreichung 
einer detaillierten Kostennote zur Bestimmung der Parteientschädigung einzuräumen."

Auf die Begründung der Beschwerde wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen.

K. 
Mit Zwischenverfügung vom 20. Oktober 2010 verfügte der zuständige 
Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts, dass die 
Beschwerdeführerin einen Kostenvorschuss von Fr. 600.-- bis zum 3. 
November 2010 zu bezahlen habe. Der Kostenvorschuss ging am 29. 
Oktober 2010 bei der Gerichtskasse ein.

L. 
Mit Eingabe vom 4. November 2010 machte die Beschwerdeführerin - 
handelnd durch ihren Rechtsvertreter - geltend, dass sie sich in der 
Schweiz exilpolitisch betätig habe. Zur Untermauerung dieses 
Vorbringens reichte sie unter anderem die folgenden Dokumente zu den 
Akten: Acht Farbfotos, eine Bescheinigung der Kurdischen 
Demokratischen Progressiven Partei in Syrien Deutsche Organisation 
vom 4. Oktober 2010, mehrere Ausdrucke von im Internet veröffentlichten 
Fotos sowie zwei Flugblätter.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

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1. 

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme 
im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht 
ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 
entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 
Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, 
SR 173.110]).

1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 
AsylG).

1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 
AsylG, Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG). Die 
Beschwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung besonders 
berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit – unter Vorbehalt der 
nachfolgenden Erwägungen – einzutreten.

1.4. Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der 
Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen 
(Spruchkörper; vgl. Art. 21 Abs. 1 VGG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 
AsylG kann das Bundesverwaltungsgericht auch in solchen Fällen auf die 
Durchführung eines Schriftenwechsels verzichten.

2. 
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  

3.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person 
anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 

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zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder 
Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck 
bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen 
(Art. 3 AsylG).

3.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft 
nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft 
gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich 
widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.  

4.1. Die Vorinstanz hat dem von der Beschwerdeführerin geltend 
gemachten Asylvorbringen, wonach sie in Syrien von ihrem Vater hätte 
zwangsverheiratet werden sollen, weswegen sie sich zur Flucht 
entschieden habe, die Glaubhaftigkeit abgesprochen. Nachfolgend ist zu 
prüfen, ob die Vorinstanz dieses Vorbringen der Beschwerdeführerin zu 
Recht als unglaubhaft im Sinne von Art. 7 AsylG beurteilt hat.

4.2. Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft gemacht, wenn sie 
genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind. Sie dürfen 
sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten 
nicht widersprüchlich sein, der inneren Logik entbehren oder den 
Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber 
hinaus muss der Gesuchsteller persönlich glaubwürdig erscheinen, was 
insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn er wichtige Tatsachen 
unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens 
Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt oder die 
nötige Mitwirkung am Verfahren verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet 
ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass 
und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den 
Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, welche 
für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen 

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oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. Art. 
7 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 1996 Nr. 27 E. 3c.aa S. 263 f.; EMARK 
Nr. 28 E. 3a S. 270).

4.3. Vorab ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin den Wortlaut 
der Protokolle mit ihrer Unterschrift bestätigt hat und sich deshalb ihre 
Aussagen grundsätzlich entgegenhalten lassen muss. 

4.4. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass es nicht 
nachvollziehbar ist, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung 
nicht wusste, wie der Mann, mit dem sie ihr Vater angeblich verheiraten 
wollte, heisst und wie alt er ist (Akten BFM A 8/19, S. 9, 11). Mit 
Sicherheit hätte die Beschwerdeführerin darüber Auskunft geben können, 
hätte ihr Vater tatsächlich beabsichtigt, sie zu verheiraten, zumal es sich 
beim Namen und dem Alter des zukünftigen Ehepartners um wesentliche 
Informationen handelt, deren Kenntnis für sie von gewichtigem Interesse 
sein musste. Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach ihre 
Mutter ihr den Namen des alten Mannes nicht mitgeteilt habe und sie – 
die Beschwerdeführerin – nicht daran gedacht habe, nach seinem Namen 
zu fragen (Akten BFM A 8/19, S. 15), ist unglaubhaft und vermag das 
Nichtwissen nicht plausibel zu machen beziehungsweise zu erklären. 

Gegen die Glaubhaftigkeit der angeblich beabsichtigten Zwangsheirat spricht auch die Aussage der 
Beschwerdeführerin, wonach sie – nachdem sie von ihrer Mutter darüber informiert worden sei – während 
den zwanzig Tage bis zu ihrer Ausreise aus Syrien nie mit ihrem Vater über die geplante Hochzeit 
gesprochen habe (Akten BFM A 8/19, S. 13), zumal anzunehmen ist, dass sie zumindest versucht hätte, 
ihren Vater umzustimmen, hätte er sie tatsächlich verheiraten wollen. Die Behauptung der 
Beschwerdeführerin, wonach sie sich geschämt habe, mit ihrem Vater darüber zu sprechen (Akten BFM A 
8/19, S. 13), vermag nicht zu überzeugen. Zudem ist davon auszugehen, dass ihr Vater in den zwanzig 
Tagen bis zu ihrer Flucht von sich aus mit ihr über die Hochzeit gesprochen hätte, um ihre Stimmungslage 
zu erkunden, umso mehr als die Beschwerdeführerin vor ihrer Ausreise aus dem Heimatland mit ihrem 
Vater im gleichen Haus gelebt haben will. 

Zweifelhaft ist die behauptete Zwangsheirat auch deshalb, da sich die Beschwerdeführerin im 
Zusammenhang mit der Bedenkzeit unstimmig geäussert hat: Zuerst sagte sie nämlich aus, dass es in 
ihrer Heimat Brauch sei, dass man der Person, die man heiraten wolle, 15 Tage Bedenkzeit gebe (Akten 
BFM A 8/19, S. 11). Kurz darauf gab sie jedoch zu Protokoll, ihr Vater habe bereits "ja" gesagt, als ihre 
Mutter sie über die bevorstehende Zwangsheirat orientiert habe (Akten BFM A 8/19, S. 11), was dem von 
der Beschwerdeführerin geschilderten Brauchtum aber klar widerspricht, zumal der Vater der 
Beschwerdeführerin dadurch die Bedenkfrist nicht abgewartet hätte.

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Übereinstimmend mit der Vorinstanz ist überdies festzustellen, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der 
Befragungen unsubstanziierte Angaben zu ihrem Reiseweg in die Schweiz machte. Sie gab zwar an, von 
Istanbul mit dem Flugzeug gereist zu sein. Sie konnte jedoch weder den Zielort des ersten Fluges noch 
denjenigen des zweiten Fluges nennen, von wo sie mit dem Auto ins EVZ Basel gelangt sei (Akten BFM A 
1/9, S. 6). Die in der Rechtsmittelschrift vorgebrachte Erklärung für ihr Unwissen (mangelnde Bildung, 
fehlende Sprachkenntnisse) vermag nicht zu überzeugen, zumal Flugpassagiere auf Reisen dauernd – 
auch akustisch – über den Namen des Zielflughafens orientiert werden. Überdies ist davon auszugehen, 
dass sie sich bei ihrem Schlepper über den Reiseweg erkundigt hat. Zudem hat die Beschwerdeführerin 
völlig unsubstanziierte Aussagen bezüglich der von ihr verwendeten Reisepapiere gemacht (Akten BFM A 
8/19, S. 5 f.), weshalb anzunehmen ist, dass sie ihren tatsächlichen Reiseweg gegenüber den 
schweizerischen Behörden zu verheimlichen sucht. Entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin in 
der Rechtsmittelschrift lassen falsche Angaben bezüglich des Reiseweges beziehungsweise zu den dabei 
verwendeten Papieren sehr wohl Rückschlüsse auf die Glaubhaftigkeit einer geltend gemachten 
Verfolgung zu (vgl. EMARK 1998 Nr. 17 S. 150). An dieser Einschätzung vermag auch die Behauptung der 
Beschwerdeführerin in der Rechtsmittelschrift, wonach häufig zu beobachten sei, dass gerade tatsächlich 
verfolgte Personen aus Angst den Reiseweg nicht im Detail bekannt geben würden, um sich zu schützen, 
nichts zu ändern, zumal die Beschwerdeführerin anlässlich der Kurzbefragung beziehungsweise der 
Anhörung ausdrücklich auf ihre Wahrheitspflicht aufmerksam gemacht worden ist. 

Das Bundesverwaltungsgericht gelangt daher nach Prüfung der gesamten Akten in Übereinstimmung mit 
dem BFM zum Ergebnis, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, die von ihr vorgebrachte 
Behauptung, wonach sie in Syrien von ihrem Vater hätte zwangsverheiratet werden sollen, weswegen sie 
sich zur Flucht entschieden habe, glaubhaft zu machen. 

5. 

5.1. Soweit die Beschwerdeführerin überdies geltend macht, sie werde 
als Maktumin in Syrien in vielen Bereichen des Lebens diskriminiert, ist 
festzuhalten, dass für die Begründetheit eines Asylgesuchs das 
Erfordernis einer gezielten und genügend intensiven Verfolgung besteht 
und es nicht ausreicht, auf die allgemeine schlechte Menschenrechtslage 
im Herkunftsland oder die systematische Benachteiligung der eigenen 
Volks�gruppe hinzuweisen. Der Beschwerdeführerin ist es nicht 
gelungen, eine Verfolgung durch ihre Familie glaubhaft zu machen. Es ist 
deshalb nachfolgend zu prüfen, ob die allgemeine Situation der Kurden in 
Syrien zur Annahme einer Kollektivverfolgung führt.

5.2. Die Anforderungen an die Feststellung einer Kollektivverfolgung sind 
gemäss Rechtsprechung der Schweizerischen Asylrekurskommission 
(ARK), die auch für das Bundesverwaltungsgericht Geltung behält, sehr 
hoch (vgl. dazu EMARK 1993 Nrn. 9 und 10 betreffend syrisch-orthodoxe 

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Christen in der Türkei [bestätigt in EMARK 1997 Nr. 12]; EMARK 1993 
Nr. 20 betreffend Kurden in der Türkei; EMARK 1995 Nr. 1 betreffend 
Yeziden in der Türkei; EMARK 1995 Nr. 17 betreffend die christlich-
assyrische Minderheit in Syrien; EMARK 1996 Nrn. 21 und 22 betreffend 
Ahmadis in Pakistan [bestätigt in EMARK 2002 Nr. 3]; EMARK 1996 Nr. 
23 betreffend Christen in Pakistan; EMARK 1997 Nr. 14 betreffend 
Muslime in Srebrenica, Bosnien-Herzegowina; EMARK 1998 Nr. 16 
betreffend Tutsis in Ruanda; EMARK 2001 Nr. 13 betreffend Roma und 
Ashkali im Kosovo; EMARK 2006 Nr. 1 betreffend Tibeter in China). 
Gemäss schweizerischer Asylpraxis zur Frage der Kollektivverfolgung 
reicht allein die Zugehörigkeit zu einem Kollektiv, welches in seinen 
spezifischen Eigenschaften Ziel einer Verfolgungsmotivation ist, in der 
Regel nicht, um die Flüchtlingseigenschaft zu begründen. Vielmehr 
kommen auch bei geltend gemachter Verfolgung aufgrund der blossen 
Zugehörigkeit zu einem bestimmten Kollektiv die Kriterien der ernsthaften 
Nachteile oder der begründeten Furcht gemäss Art. 3 AsylG zur 
Anwendung. Nachteile sind dann als ernsthaft in diesem Sinne zu 
bezeichnen, wenn sie sich gegen Leib, Leben oder Freiheit richten oder 
einen unerträglichen Druck erzeugen und aufgrund ihrer Art und Intensität 
ein menschenwürdiges Leben im Verfolgerstaat verunmöglichen oder in 
unzumutbarer Weise erschweren, so dass sich die verfolgte Person 
dieser Zwangssituation nur noch durch Flucht ins Ausland entziehen 
kann. Solange die Übergriffe gegen das Kollektiv nicht derart intensiv und 
häufig sind, dass jedes Gruppenmitglied mit guten Gründen befürchten 
muss, getroffen zu werden, müssen besondere Umstände vorliegen, 
damit bereits aufgrund der blossen Zugehörigkeit zu einem bestimmten 
Kollektiv die Ernsthaftigkeit der Nachteile oder Begründetheit der Furcht 
als erfüllt beurteilt werden können. Bei der begründeten Furcht gilt es zu 
berücksichtigen, dass eine allgemein bekannte Gefährdung einer ganzen 
Bevölkerungsgruppe die Wahrscheinlichkeit, dass ein Angehöriger des 
Kollektivs tatsächlich einer Gefährdung ausgesetzt sein könnte, erhöht. 
Der begründeten Furcht kommt eine Doppelnatur in dem Sinn zu, dass 
sie einerseits individuell gegen den Betroffenen gerichtete Massnahmen 
erfordert, anderseits aber für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft 
auch genügen lässt, wenn Personen verfolgt wurden, die sich in der 
gleichen Situation wie der Betroffene befanden (vgl. EMARK 1995 Nr. 1 
S. 10 f. mit dortigen Literaturhinweisen; EMARK 2006 Nr. 1 E. 4.3 S. 3 f.).

5.3. Die Kurden stellen die grösste nicht-arabische Minderheit in Syrien 
dar. Es wird - je nach Quelle - von insgesamt etwa 1 - 2 Millionen Kurden 
ausgegangen, was entsprechend 5 - 10% der Bevölkerung ausmacht. Die 

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syrischen Kurden bilden keine homogene Gruppe; sie besitzen nicht alle 
dieselben Rechte in der "Arabischen Republik Syrien". Es lassen sich 
insbesondere folgende zwei Kategorien unterscheiden: Die Kurden mit 
syrischer Staatsbürgerschaft und die Gruppe der staatenlosen Kurden 
syrischer Herkunft, die wiederum in registrierte beziehungsweise nicht 
registrierte Kurden (sogenannte Ajanib beziehungsweise Maktumin) zu 
unterteilen ist.

5.4. Vorliegend ist davon auszugehen, dass es sich bei der 
Beschwerdeführerin um eine Maktumin handelt. Damit gehört sie 
innerhalb ihrer Volkszugehörigkeit zur am schlechtesten gestellten 
Gruppe. Gemäss geltender Rechtsprechung der Asylbehörden 
unterliegen jedoch selbst staatenlose Kurden (Ajanib und Maktumin) in 
Syrien keiner Kollektivverfolgung. Vielmehr hat die vormalige ARK in 
EMARK 2002 Nr. 23 festgestellt, dass die Rechtsstellung von 
staatenlosen Kurden syrischer Herkunft den Wegweisungsvollzug nicht 
als unzumutbar erscheinen lasse. Von staatlichen Repressionen, die ein 
menschenwürdiges Leben verunmöglichen würden, kann demnach weder 
für die Beschwerdeführerin individuell noch für die Kurden in Syrien 
generell gesprochen werden.

5.5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es der Beschwerdeführerin 
nicht gelungen ist, für den Zeitpunkt ihrer Ausreise aus Syrien eine 
Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG nachzuweisen oder glaubhaft zu 
machen.

6. 

6.1. In der Eingabe vom 4. November 2010 machte die 
Beschwerdeführerin sinngemäss geltend, sie habe sich in der Schweiz 
exilpolitisch betätigt, weshalb sie sich zusätzlich auf subjektive 
Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG berufe. Zum Beweis ihrer 
exilpolitischen Tätigkeiten reichte sie Dokumente zu den Akten (vgl. Bst. 
L. vorstehend).

6.2. Flüchtlingen wird kein Asyl gewährt, wenn sie erst durch ihre 
Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ihres 
Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Artikel 3 wurden 
(Art. 54 AsylG). 

Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat 
- insbesondere durch politische Exilaktivitäten - eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, sich 

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somit auf das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe (Art. 54 AsylG) beruft, hat begründeten Anlass zur 
Furcht vor künftiger Verfolgung, wenn der Heimat- oder Herkunftsstaat mit erheblicher Wahrscheinlichkeit 
von den Aktivitäten im Ausland erfahren hat und die Person deshalb bei einer Rückkehr in 
flüchtlingsrechtlich relevanter Weise verfolgt würde (BVGE 2009/29 E. 5.1 S. 376 f., BVGE 2009/28 E. 7.1 
S. 352, EMARK 2006 Nr. 1 E. 6.1 S. 10, UNHCR, Handbuch über Verfahren und Kriterien zur Feststellung 
der Flüchtlingseigenschaft, Genf 1993).

6.3. Von der Beschwerdeführerin wird geltend gemacht, sie sei Mitglied 
der Demokratischen Progressiven Partei in Syrien und habe an einer 
regimekritischen Kundgebung in G._______ vom 5. Oktober 2010 
teilgenommen, an der sie regimekritische Flugblätter verteilt habe. 

6.4. Die syrischen Sicherheits- und Geheimdienste verfügen über 
umfassende Sondervollmachten und unterstehen keinen gesetzlichen 
oder administrativen Kontrollen. Der syrische Geheimdienst ist auch im 
Ausland aktiv, wo eine seiner Aufgaben im Wesentlichen darin besteht, 
syrische Oppositionelle und deren Kontaktpersonen auszuforschen und 
zu überwachen sowie Exilorganisationen syrischer Kurden zu infiltrieren. 
Bei realistischer Betrachtung ist davon auszugehen, dass eine solche 
Spitzeltätigkeit sich auf die Erfassung von Personen konzentriert, welche 
im Ausland Funktionen wahrnehmen und Aktivitäten entwickeln, die sie 
als ernsthafte und potentiell gefährliche Regimegegner erscheinen 
lassen. Dass die syrischen Sicherheitsbehörden ihrerseits bei der 
Auswertung zugetragener Informationen zwischen tatsächlich politisch 
engagierten Regimekritikern und Exilaktivisten, die mit ihren Aktionen in 
erster Linie die Chancen auf ein Aufenthaltsrecht im Ausland zu erhöhen 
versuchen, zu unterscheiden vermögen, darf vorausgesetzt werden.

6.5. Gemäss den Akten hat die Beschwerdeführerin seit ihrer Einreise in 
die Schweiz lediglich an einer regimekritischen Kundgebung 
teilgenommen, wo sie Flugblätter verteilt haben will. Als Beweis dafür 
reichte sie verschiedene Ausdrucke von im Internet veröffentlichten Fotos 
beziehungsweise Originalfotos ein, die sie als Teilnehmerin an der 
Kundgebung in G._______ vom 5. Oktober 2010 zeigt. Diesbezüglich ist 
festzuhalten, dass die Wahrscheinlichkeit, dass die Beschwerdeführerin 
anhand dieser Fotografien von den syrischen Geheimdiensten 
wahrgenommen und erkannt worden ist, nur gering ist. Dies 
insbesondere auch deshalb, weil in der Schweiz unzählige exilpolitische 
Anlässe durchgeführt werden, sodass es den syrischen Behörden 
unmöglich sein dürfte, alle diese Anlässe genau zu überwachen. 
Inwiefern sie aus der Masse der exilpolitischen aktiven Kurdinnen und 

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Kurden hervorgetreten sein und dadurch wahrscheinlich eine 
Registrierung durch die syrischen Behörden bewirkt haben sollte, ist nicht 
einzusehen. Durch die blosse Teilnahme an einer Kundgebung, an der 
sie Flugblätter verteilt haben will, hebt sie sich nicht von der breiten 
Masse der exilpolitisch tätigen Kurden ab. An dieser Einschätzung ändert 
auch das eingereichte Bestätigungsschreiben der Kurdischen 
Demokratischen Progressiven Partei in Syrien Deutsche Organisation 
vom 4. Oktober 2010 nichts, werden in diesem Schreiben doch nicht 
konkrete Aktivitäten der Beschwerdeführerin aufgeführt, sondern lediglich 
pauschal auf Aktivitäten verwiesen, an denen sie teilgenommen haben 
soll. Da zudem aufgrund des unspezifischen Inhalts des Schreibens von 
einem Gefälligkeitsschreiben auszugehen ist, ist es nicht geeignet, eine 
Gefährdung der Beschwerdeführerin durch den syrischen Staat 
wahrscheinlich zu machen.

Insgesamt lassen die eingereichten Beweismittel nicht auf ein wesentliches exilpolitisches Engagement der 
Beschwerdeführerin schliessen, aufgrund dessen diese damit rechnen müsste, dass sie dem syrischen 
Geheimdienst als ernsthafte Regimegegnerin aufgefallen und entsprechend registriert worden wäre. Dieser 
Einschätzung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass nicht primär das Hervortreten im Sinne einer optischen 
Erkennbarkeit, sondern die Fähigkeit zu einem Verhalten in der Öffentlichkeit massgebend ist, welches 
aufgrund der Persönlichkeit des Asylsuchenden, der äusseren Form seines Auftretens und nicht zuletzt 
aufgrund des Inhaltes der abgegebenen Erklärungen den Eindruck erweckt, er stelle eine Gefahr für das 
von der Baath-Partei und dem Präsidenten Baschar al-Assad dominierte politische System in Damaskus 
dar. Ein dermassen erhöhter Exponierungsgrad kann der Beschwerdeführerin klarerweise nicht bescheinigt 
werden. Den Akten sind denn auch keine Anhaltspunkte dafür zu entnehmen, dass in Syrien gegen sie 
aufgrund der geltend gemachten Mitgliedschaft in der Kurdischen Demokratischen Progressiven Partei in 
Syrien sowie der vorgebrachten exilpolitischen Aktivitäten behördliche Massnahmen eingeleitet worden 
wären. Daher ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 
bei der Rückkehr nach Syrien nicht mit einer ernsthaften Benachteiligung seitens der dortigen Behörden zu 
rechnen hat. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Beschwerdeführerin in der Schweiz um Asyl 
nachgesucht hat, da keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Einreichung eines Asylgesuchs für sich 
alleine bei einer Rückkehr nach Syrien regelmässig zu behördlicher Verfolgung führt. Auch der Umstand, 
dass die Beschwerdeführerin illegal aus Syrien ausgereist ist, führt nicht dazu, dass davon auszugehen ist, 
dass sie bei ihrer Rückkehr deswegen mit asylrechtlich relevanten Nachteilen zu rechnen hätte. 

Es ist daher festzustellen, dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft auch unter dem Aspekt 
der subjektiven Nachfluchtgründe nicht erfüllt.

7. 
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Asylvorbringen der 
Beschwerdeführerin den Anforderungen an das Glaubhaftmachen 

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beziehungsweise die Asylrelevanz nicht zu genügen vermögen und die 
geltend gemachten subjektiven Nachfluchtgründe nicht geeignet sind, 
eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgungsfurcht zu begründen. An 
dieser Einschätzung vermögen die weiteren Ausführungen in der 
Rechtsmitteleingabe sowie die eingereichten Dokumente nichts zu 
ändern. Das BFM hat das Asylgesuch der Beschwerdeführerin demnach 
zu Recht abgelehnt. 

8.  

8.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit 
der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

8.2. Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 
Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 
solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 
Abs. 1 AsylG; vgl. Entscheide des Schweizerischen 
Bundesverwaltungsgerichts [BVGE] 2008/34 E.9.2).

9. 
Das BFM hat in der angefochtenen Verfügung den Vollzug der 
angeordneten Wegweisung wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer 
vorläufigen Aufnahme aufgeschoben. 

Die drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, 
Unmöglichkeit) sind alternativer Natur. Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug der Wegweisung als 
undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen 
über die vorläufige Aufnahme zu regeln. Gegen eine allfällige Aufhebung der vorläufigen Aufnahme steht 
dem (ab- und weggewiesenen) Asylsuchenden wiederum die Beschwerde an das 
Bundesverwaltungsgericht offen, wobei in jenem Verfahren sämtliche drei Vollzugshindernisse von Amtes 
wegen und nach Massgabe der dannzumal herrschenden Verhältnisse von Neuem zu prüfen sind (BVGE 
2009/51 E. 5.4).

Demnach ist, solange die von der Vorinstanz verfügte vorläufige Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des 
Wegweisungsvollzugs weiterbesteht, kein Rechtsschutzinteresse der Beschwerdeführerin an der Prüfung 
der Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs gegeben. Entsprechend ist auf den Eventualantrag, 
es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Unzulässigkeit ihres Wegweisungsvollzugs 
festzustellen, nicht einzutreten.

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10. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 
vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen, soweit darauf 
einzutreten ist.

11. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG), auf 
insgesamt Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) und mit dem am 29. 
Oktober 2010 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu 
verrechnen. 

12. 
Bei dieser Sachlage ist keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Sie sind durch den in gleicher Höhe geleisteten 
Kostenvorschuss gedeckt und werden mit diesem verrechnet. 

3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die 
zuständige kantonale Behörde. 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

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