# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c4eac8e-3aa4-529e-a678-3522742caedf
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-07-03
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 03.07.2014 200 2014 31
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-31_2014-07-03.pdf

## Full Text

200 14 31 IV
SCJ/SCC/MAA

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 3. Juli 2014

Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 29. November 2013

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Juli 2014, IV/14/31, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1952 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer), 
gelernter …, arbeitete ab Oktober 2002 als … für die C.________ (Dossier 
der Invalidenversicherung, Antwortbeilage [AB] 1 S. 4; AB 12, 13). Er mel-
dete sich im März 2005 bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegeg-
nerin) an. Als Behinderung wurde ein B-Non-Hodgkin-Lymphom erwähnt 
(AB 1). Nach Abklärungen gewährte die IVB mit Verfügungen vom 3. und 
28. November 2005 ab dem 1. Juli 2005 eine halbe Rente bei einem Invali-
ditätsgrad von 50 % (AB 21, 22). 

Nach einer Revision von Amtes wegen im März 2006 (AB 23) verfügte die 
IVB am 19. April 2006 weiterhin die bisherige Rente (AB 27). Anlässlich 
einer weiteren Revision von Amtes wegen im März 2009 (AB 28) teilte die 
IVB am 8. April 2009 mit, der Versicherte habe weiterhin Anspruch auf die 
bisherige Rente (AB 32). Mit Verfügung vom 10. Februar 2010 gewährte 
sie ab dem 1. April 2010 weiterhin eine halbe Rente bei einem Invaliditäts-
grad von 50 %. Die Verfügung erging im Zusammenhang mit der Neube-
rechnung der Rente, da die Ehefrau des Versicherten Anspruch auf eine 
Altersrente hatte (AB 33).

B.

Im Rahmen einer erneuten Revision von Amtes wegen im März 2013 
(AB 37) holte die IVB einen IK-Auszug (AB 36), einen Bericht von Prof. Dr. 
med. D.________, der Onkologie des Spitals E.________, vom 4. April 
2013 (AB 38), einen Fragebogen für Arbeitgebende (AB 39) und einen 
Lohnausweis für 2009 (AB 44) sowie einen Bericht von Dr. med. 
F.________, Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 5. Juni 2013 (AB 42) 
ein. 

Mit Verfügung vom 19. August 2013 sistierte die IVB die Rente mit soforti-
ger Wirkung (AB 47). Es erfolgte eine Beurteilung durch den RAD (AB 49). 

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Weiter reichten am 21. August 2013 der Versicherte Lohnunterlagen 
(AB 50) und am 26. August 2013 der Arbeitgeber – auf Anfrage der IVB 
(AB 46) – Informationen zum Verdienst des Versicherten ein (AB 51). 

Mit Vorbescheid vom 7. Oktober 2013 stellte die IVB die Herabsetzung auf 
eine Viertelsrente per 1. Januar 2010 und die Aufhebung der Rente per 
31. Dezember 2011 in Aussicht (AB 52). Hiergegen erhob der Versicherte 
am 22. Oktober 2013 Einwände (AB 53). Mit Verfügung vom 29. November 
2013 setzte die IVB ab dem 1. Januar 2010 die bisherige halbe Rente 
rückwirkend auf eine Viertelsrente herab und ab 1. Januar 2012 hob sie die 
Rente auf. Einer Beschwerde gegen diese Verfügung wurde die aufschie-
bende Wirkung entzogen. In der Begründung hielt sie fest, es liege vom 
1. Januar 2010 bis 19. März 2013 eine Verletzung der Meldepflicht vor. Die 
in dieser Zeitspanne zu Unrecht bezogenen Leistungen seien zurückzuer-
statten. Hierüber ergehe eine separate Verfügung (AB 58).

C.

Am 10. Januar 2014 erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde. Er 
lässt beantragen, die Verfügung vom 29. November 2013 sei aufzuheben, 
dem Beschwerdeführer sei weiterhin mindestens eine halbe IV-Rente aus-
zurichten und der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, 
unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Mit Beschwerdeantwort vom 12. Februar 2014 beantragte die IVB die Ab-
weisung der Beschwerde.

Mit Verfügung vom 21. Februar 2014 wies der Instruktionsrichter das Ge-
such um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab.

Auf Anfrage des Instruktionsrichters nahm der Arbeitgeber des Versicher-
ten am 10. März 2014 Stellung zum in den Lohnausweisen unter dem Titel 
„Gehaltsnebenleistung Zulage PC-Arbeitsplatz“ erwähnten Betrag von 
Fr. 10‘000.--.

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Mit Schlussbemerkungen vom 26. März 2014 äusserte sich der Versicherte 
im Wesentlichen bezüglich der Arbeitsplatzentschädigung von Fr. 10‘000.--. 

Am 1. April 2014 hielt die IVB fest, die Stellungnahme des Arbeitgebers 
stütze die bisherigen Abklärungen und Feststellungen der IVB vollumfäng-
lich. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 29. 
November 2013, mit welcher die laufende halbe Rente rückwirkend ab dem 
1. Januar 2010 auf eine Viertelsrente und ab dem 1. Januar 2012 aufgeho-
ben worden ist. Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der revisi-

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onsweisen rückwirkenden Rentenherabsetzung per Januar 2010 und die 
Rentenaufhebung per Januar 2012.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geisti-
gen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Be-
handlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Un-
fähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu 
leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem ande-
ren Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-

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rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

2.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächli-
chen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur 
bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern 
auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die 
Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) des an sich 
gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. Ein 
Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine 
andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine 
Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 
S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 
25. Juli 2013, 8C_441/2012, E. 3.1.1).

2.5

2.5.1 Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen 
erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die 
Rente nur dann im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die Ein-
kommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1'500.-- beträgt (Art. 31 Abs. 1 
IVG [geltend ab dem 1. Januar 2012] und aArt. 31 Abs. 1 IVG [in der bis 
31. Dezember 2011 gültig gewesenen Fassung]).

2.5.2 Für die Revision der Rente werden vom Betrag, der Fr. 1'500.-- 
übersteigt, nur zwei Drittel berücksichtigt (aArt. 31 Abs. 2 IVG in der bis 
31. Dezember 2011 gültig gewesenen Fassung). Nach dem Rechtssinn 
des Art. 31 IVG bezieht sich der lediglich zu zwei Dritteln zu berücksichti-
gende Betrag auf die (um Fr. 1'500.-- reduzierte) Einkommensverbesse-

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rung und nicht auf das gesamte Erwerbseinkommen (BGE 137 V 369 
E. 4.4.3.3 S. 372).

2.5.3 Art. 31 IVG findet nur auf Revisionsfälle Anwendung, in denen die 
betroffene Person ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt tatsäch-
lich verwertet und dadurch – durch erneute Aufnahme einer Erwerbstätig-
keit oder Erweiterung des bisherigen Arbeitspensums – ein entsprechen-
des Einkommen erwirtschaftet. Nicht heranzuziehen ist die Bestimmung 
demgegenüber in Fällen, in welchen dem Rentenbezüger oder der Renten-
bezügerin im Rahmen des Einkommensvergleichs lediglich ein hypotheti-
sches, auf der Basis von Tabellenlöhnen ermitteltes (erhöhtes) Invaliden-
einkommen angerechnet wird (BGE 136 V 216 E. 5.6.1 S. 223).

2.6 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).

Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; Entscheid des BGer vom 25. Juli 2013, 
8C_441/2012, E. 3.1.2).

2.7 Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der Hilflosenent-
schädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt rückwirkend vom Eintritt 
der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die unrichtige Ausrich-
tung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie un-
rechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Artikel 77 der Verordnung 
über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) 
zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88bis Abs. 2 lit. b 
IVV). 

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Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Ver-
hältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen 
oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder 
dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 
ATSG). Art. 77 IVV konkretisiert diesbezüglich, dass der Berechtigte oder 
sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung 
zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, nament-
lich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbs-
fähigkeit, der Hilflosigkeit oder des invaliditätsbedingten Betreuungsauf-
wandes, des für den Ansatz der Hilflosenentschädigung massgebenden 
Aufenthaltsortes, der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen 
Verhältnisse des Versicherten, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen ha-
ben. Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes 
Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits 
eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 112 V 101 E. 2a, 110 V 180 E. 3c 
mit Hinweisen; AHI 1994 S. 38 E. 2a). 

3.

3.1 Die IVB gewährte dem Beschwerdeführer mit Verfügungen vom 
3. und 28. November 2005 ab dem 1. Juli 2005 bei einem Invaliditätsgrad 
von 50 % eine halbe Rente (AB 21, 22). Es erfolgten im März 2006 (AB 23) 
und 2009 (AB 28) Revisionen von Amtes wegen, wobei keine materielle 
Überprüfung des Leistungsanspruchs stattfand (vgl. E. 2.6 hiervor). In der 
Folge gewährte die Beschwerdegegnerin jeweils weiterhin die halbe Rente 
(AB 27, 32). Es sind somit die Verfügungen vom 3. und 28. November 2005 
als zeitliche Vergleichsbasis heranzuziehen. Zu prüfen ist, ob im massge-
blichen Vergleichszeitraum zwischen den Verfügungen vom 3. und 28. No-
vember 2005 (AB 22) und der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 
29. November 2013 (AB 58) in den tatsächlichen Verhältnissen eine Ände-
rung eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. E. 2.4 hiervor).

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3.2

3.2.1 Bezüglich der ursprünglichen Zusprechung einer halben Rente ab 
dem 1. Juli 2005 (Verfügungen vom 3. und 28. November 2005 [AB 21, 
22]) ging die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht gestützt auf 
die Berichte des Hausarztes Dr. med. G.________, Allgemeine Innere Me-
dizin FMH, vom 15. April 2005 (AB 6) und 29. August 2005 (AB 17) von 
einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit in seiner angestammten Tätigkeit aus.

3.2.2 Im Zusammenhang mit der angefochtenen Verfügung vom 29. No-
vember 2013 (AB 58) ist gestützt auf den Bericht von Prof. Dr. med. 
D.________, der Onkologie des Spitals E.________, vom 4. April 2013 (AB 
38) und von Dr. med. F.________, Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 5. 
Juni 2013 (AB 42) von einem stationären Gesundheitszustand auszuge-
hen. Die Ärzte attestieren weiterhin eine medizinisch-theoretische Arbeits-
fähigkeit von 50 % in der angestammten Tätigkeit (AB 42 S. 2; vgl. auch 53 
S. 3). Als Einschränkungen beschreibt der Hausarzt chronische Schmerzen 
(Polyarthralgie, Polyneuropathie). Dadurch und im Rahmen der Grunder-
krankung bestehe eine ausgeprägte Müdigkeit und verminderte Belastbar-
keit sowie Konzentrations- und Merkfähigkeitsstörungen. Zudem sei die 
körperliche Leistungsfähigkeit eingeschränkt (AB 42 S. 3). Auch der be-
handelnde Onkologe geht von einer multifaktoriellen Einschränkung der 
Leistungsfähigkeit als Folge der Chemotherapie aus. Er hält fest, es liege 
ein stabiler Gesundheitszustand ohne Veränderungen vor und es habe sich 
in den letzten Jahren keine Verbesserung der Leistungsfähigkeit ergeben 
(AB 38 S. 2 f.). Auf diese voll beweiskräftigen Berichte (vgl. BGE 125 V 351 
E. 3a S. 352) ist hier abzustellen. Die Einschätzungen der behandelnden 
Ärzte sind schlüssig und überzeugen. Die Annahme, es liege in der ange-
stammten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 50 % vor, lässt sich nicht be-
anstanden und wird im Übrigen in der Beschwerde auch nicht bestritten, 
obwohl der Beschwerdeführer im Fragebogen Revision wegen einer seit 
Ende Februar 2013 bestehenden Gesichtsrose ursprünglich eine Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes angegeben hatte (AB 37 S. 1).

3.2.3 Es ist somit erstellt, dass sich der Gesundheitszustand des Be-
schwerdeführers im massgebenden Vergleichszeitraum nicht verändert hat.

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Zu prüfen ist weiter, ob sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich 
gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben.

3.3 Die Beschwerdegegnerin ging in der Verfügung vom 28. November 
2005 von einem Invalideneinkommen von jährlich Fr. 66‘000.-- bzw. monat-
lich Fr. 5‘500.-- aus (AB 22 S. 3; vgl. auch AB 26). Dem IK-Auszug von 
März 2013 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer ab 2009 wesent-
lich höhere Einkommen erzielte (AB 36 S. 2). Auch aufgrund des Fragebo-
gens Arbeitgebende vom April 2013 (AB 39) ist erstellt, dass der Be-
schwerdeführer ab dem Jahr 2010 (2010: Fr. 91‘641.55; 2011: 
Fr. 85‘697.35; 2012: Fr. 89‘272.90) wesentlich höhere Einkommen erzielte, 
als in der ursprünglichen Rentenverfügung (AB 22) ermittelt worden war, 
dies auch unter Berücksichtigung eines Freibetrages von Fr. 1‘500.-- (vgl. 
E. 2.5.1 hiervor) und unter Reduktion der Abgeltung für die Zurverfügung-
stellung eines PC-Arbeitsplatzes im Betrag von jährlich Fr. 10‘000.-- (vgl. E. 
4.4.2 hiernach). Zufolge des nunmehr zu berücksichtigenden höheren Er-
werbseinkommens und der damit gegebenen erwerblichen Veränderung ist 
von einem Revisionsgrund auszugehen und der Rentenanspruch ist folglich 
in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend zu prüfen (vgl. BGE 117 
V 198 E. 4b S. 200).

4.

4.1 Die rückwirkende Herabsetzung bzw. Aufhebung der Rente setzt 
eine Meldepflichtverletzung voraus (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV). 

Der Beschwerdeführer erzielte in seiner Tätigkeit für die C.________ ab 
November 2005 einen Monatslohn von Fr. 5‘500.-- (AB 26 S. 2). Einen 13. 
Monatslohn richtete der Arbeitgeber nicht aus (vgl. auch AB 30 S. 3). 
Gemäss Anstellungsvertrag mit der H.________ vom 28. Oktober 2008 
betrug der Lohn ab dem 1. November 2008 monatlich Fr. 4‘166.65 und 
jährlich Fr. 50'000.-- (Beschwerdebeilage [BB] III 1). Unter Arbeitsmittel 
(Ziff. 6) wurde zudem vereinbart, dass der Mitarbeiter Arbeitsmittel (PC-
Arbeitsplatz bestehend aus Raum und verschiedenen Hard-
/Softwarekomponenten) zur Verfügung stellt und dafür vom Arbeitgeber mit 
jährlich Fr. 10‘000.-- bzw. monatlich Fr. 833.35 abgegolten wird. 

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Es ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin nicht bereits 
per 1. November 2008 eine Meldepflichtverletzung angenommen hat, zu-
mal der Beschwerdeführer – wie zu zeigen sein wird – berechtigterweise 
davon ausgehen konnte, dass die Abgeltung für den PC-Arbeitsplatz von 
Fr. 10‘000.-- nicht zum massgebenden Lohn gehört. Im Arbeitsvertrag vom 
28. Oktober 2008 wurde jedoch auch eine Umsatzbeteiligung (BB III 1 
Ziff. 4) vereinbart. Aus dem Lohnausweis für das Jahr 2009 (AB 44 S. 2) 
geht hervor, dass der Bruttoverdienst – selbst unter Ausklammerung der 
Pauschale für den PC-Arbeitsplatz – nunmehr Fr. 80‘000.-- übersteigt und 
damit klar höher ist als das frühere Einkommen bei der C.________ (AB 
26). 

Der Beschwerdeführer musste spätestens Ende 2009 die Veränderung 
bezüglich seines Einkommens bemerkt haben, weshalb er dies der Be-
schwerdegegnerin hätte melden müssen. Die Unterlassung ist kausal für 
die folgende unrichtige Leistungsausrichtung. Es liegt ein schuldhaftes 
Fehlverhalten vor, wobei leichte Fahrlässigkeit genügt (vgl. E. 2.7 hiervor). 
Da eine Meldepflichtverletzung zu bejahen ist, ist der Rentenanspruch 
rückwirkend ab dem Jahr 2010 zu beurteilen.

4.2 Mit rechtskräftiger Verfügung vom 10. Februar 2010 hatte die Be-
schwerdegegnerin dem Beschwerdeführer ab dem 1. April 2010 weiterhin 
eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50 % zugesprochen. Diese 
Verfügung erging im Zusammenhang mit der Neuberechnung der Rente, 
da die Ehefrau des Versicherten Anspruch auf eine Altersrente hatte 
(AB 33). Diesbezüglich sind auch die Voraussetzungen einer Wiedererwä-
gung erfüllt, denn der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige 
Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und 
wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 
ATSG). Dies trifft bei einer Verfügung, welche nach einer Meldepflichtver-
letzung nunmehr auf einer unrichtigen Sachverhaltsfeststellung beruht, 
zweifellos zu.

4.3

4.3.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Juli 2014, IV/14/31, Seite 12

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).

4.3.2 In der angefochtenen Verfügung vom 29. November 2013 (AB 58) 
ging die Beschwerdegegnerin von einem Valideneinkommen von 
Fr. 132‘000.-- aus – gestützt auf die ursprüngliche rentenzusprechende 
Verfügung vom 28. November 2005 (AB 13, 22) – und indexierte auf das 
Jahr 2010 (Tabelle T 39, Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumen-
tenpreise und der Reallöhne, 1976-2013, Index Männer, 2005: 1992; 2010: 
2151), was Fr. 142‘536.-- ergab (Fr. 132‘000.-- / 1992 x 2151). Dies ist 
nicht zu beanstanden. Nicht gefolgt werden kann dem Argument (Be-
schwerde S. 3), es sei von einem höheren Valideneinkommen auszugehen, 
da das Einkommen des Beschwerdeführers bei einem Pensum von 50 % 
sich bei einer 100 % Anstellung verdoppeln würde (vgl. auch AB 66 S. 17). 
Der Grund für das höhere Einkommen als Invalider ist die arbeitsvertraglich 
nunmehr vereinbarte persönliche Umsatzbeteiligung und damit eine ver-
besserte Verwertung der Restarbeitsfähigkeit von 50 %. Aus einem höhe-
ren Invalideneinkommen lässt sich jedoch nicht auf ein höheres Validen-
einkommen schliessen.

4.4 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 110 E. 4.1). Übt die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität eine 
Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsver-
hältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende 
Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem 
das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als So-
ziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invaliden-
lohn (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 110 E. 4.1).

4.4.1 Es ist vorab zu prüfen, wie die im Lohnausweis deklarierte „Zulage 
PC-Arbeitsplatz“ von Fr. 10‘000.-- zu qualifizieren ist (AB 50 S. 14 ff.). Der 
Beschwerdeführer bringt vor, es handle sich um Unkosten gemäss Art. 9 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Juli 2014, IV/14/31, Seite 13

der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 
31. Oktober 1947 (AHVV; SR 831.101), welche nicht zum massgebenden 
Lohn gehörten (Beschwerde S. 4). 

Als massgebender Lohn gilt nach Art. 5 Abs. 2 AHVG jedes Entgelt für in 
unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete 
Arbeit. Der massgebende Lohn umfasst auch Teuerungs- und andere 
Lohnzulagen, Provisionen, Gratifikationen, Naturalleistungen, Ferien- und 
Feiertagsentschädigungen und ähnliche Bezüge, ferner Trinkgelder, soweit 
diese einen wesentlichen Bestandteil des Arbeitsentgelts darstellen. Un-
kosten sind gemäss Art. 9 Abs. 1 AHVV Auslagen, die dem Arbeitnehmer 
bei der Ausführung seiner Arbeiten entstehen. Entschädigungen der Ar-
beitgebenden dafür gehören nicht zum massgebenden Lohn (vgl. Weglei-
tung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über den massgebenden 
Lohn [WML] Rz. 3001, Stand 1. Januar 2010; vgl. auch Entscheid des 
BGer vom 14. März 2011, 8C_811/2010, E. 4.2). Die Qualifikation der Un-
kosten durch die Steuerbehörden ist für die Ausgleichskassen grundsätz-
lich nicht verbindlich (AHI 1996 S. 249, Entscheid des EVG vom 16. Juni 
2005, U 177/04, E. 5.2).

Gemäss den individuellen Anstellungsvereinbarungen vom 28. Oktober 
2008 (BB III 1) wurde bei einem Pensum von 50 % ab dem 1. November 
2008 ein Jahresgehalt von Fr. 50‘000.-- bzw. Fr. 4‘166.65 pro Monat ver-
einbart, dabei war der 13. Monatslohn inbegriffen. Dazu stellt der Be-
schwerdeführer einen „PC-Arbeitsplatz bestehend aus Raum und verschie-
denen Hard-/Softwarekomponenten“ zur Verfügung. Der Geschäftsanteil 
dieser Kostenübernahme betrug monatlich pauschal Fr. 833.35 oder jähr-
lich Fr. 10‘000.--. Weiter wurde in den allgemeinen Anstellungsbedingun-
gen Ziff. 2.3.5 (BB III 2) ausgeführt, es werde in den individuellen Anstel-
lungs-Vereinbarungen festgelegt, welche Arbeitsmittel zusätzlich zu denje-
nigen beim Einsatzort zur Verfügung gestellt werden. Könnten solche Mittel 
auch privat gebraucht werden, werde der vom Arbeitnehmer zu tragende 
Privatanteil als Pauschale abgegolten. Sinngemäss werde gleich vorge-
gangen, wenn der Arbeitnehmer private Materialien für Zwecke der Arbeit 
zur Verfügung stelle.

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Es ist davon auszugehen, dass der Betrag von Fr. 10‘000.-- eine pauschale 
Abgeltung des Arbeitgebers dafür darstellt, dass der Beschwerdeführer für 
Zwecke der Arbeit einen funktionstüchtigen PC-Arbeitsplatz finanziert und 
zur Verfügung stellt. Die Höhe dieses Betrags wird zudem nachvollziehbar 
begründet (BB I 3, 5). Der Betrag von jährlich Fr. 10‘000.-- bzw. monatlich 
Fr. 833.35 ist somit als Unkosten zu qualifizieren, die dem Beschwerdefüh-
rer bei der Ausführung seiner Arbeiten entstanden sind und die nicht zum 
massgebenden Lohn gehören. Daran ändert nichts, dass sie im Lohnaus-
weis unter dem Titel „Gehaltsnebenleistungen“ deklariert wurden und auch 
in dem gegenüber den AHV-Behörden deklarierten massgebenden Lohn 
enthalten waren.

4.4.2 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 
29. November 2013 von den effektiven Zahlen aus (AB 58 S. 2) und be-
rechnete das Invalideneinkommen gestützt auf dem durchschnittlichen Jah-
resverdienst der Jahre 2009 bis und mit 2012, was Fr. 89‘355.-- ergab. 
Weiter berücksichtigte sie einen Abzug gemäss Art. 31 Abs. 2 IVG, woraus 
sie ein Invalideneinkommen von Fr. 82‘489.-- ermittelte. 

Bis zum 31. Dezember 2011 war aArt. 31 Abs. 2 IVG anwendbar, wonach 
vom Betrag, der Fr. 1‘500.-- überstieg, nur zwei Drittel zu berücksichtigen 
waren (vgl. BVR 2013 S. 580 f. E. 5.2.2; vgl. auch Kreisschreiben über In-
validität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], Stand 
1.1.2011, S. 96). Der Invaliditätsgrad ist deshalb für die Jahre 2010/2011 
getrennt zu ermitteln: Der Beschwerdeführer erzielte im Jahr 2010 einen 
Bruttolohn von Fr. 91‘641.55 (AB 50 S. 16) und im Jahr 2011 von 
Fr. 85‘697.35 (AB 50 S. 15), was ein Durchschnittseinkommen von 
Fr. 88‘669.45 ergibt. Nach Abzug der Zulage PC-Arbeitsplatz von 
Fr. 10‘000.-- und Fr. 1‘500.-- (Art. 31 IVG) resultiert Fr. 77‘169.45. Von der 
Verbesserung von Fr. 11‘169.45 (Fr. 77‘169.45 abzüglich Fr. 66‘000.-- [AB 
22]) sind zwei Drittel, d.h. Fr. 7‘446.30 anrechenbar. Es ist deshalb von 
einem Invalideneinkommen von Fr. 73‘446.30 (Fr. 66‘000.-- + Fr. 7‘446.30) 
auszugehen.

Im Jahr 2012 verdiente der Beschwerdeführer einen Bruttolohn von 
Fr. 89‘272.90 (AB 50 S. 14), was unter Abzug der Zulage PC-Arbeitsplatz 
von Fr. 10‘000.-- ein Invalideneinkommen von Fr. 79‘272.90 ergibt. Ein wei-

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terer Abzug ist nicht mehr zulässig, da aArt. 31 Abs. 2 IVG (geltend bis 
Ende 2011; vgl. auch BVR 2013 S. 579) nicht mehr anwendbar ist. 

4.5 Beim Einkommensvergleich im 2010 (Valideneinkommen: 
Fr. 142‘536.--; Invalideneinkommen: Fr. 73‘446.30) resultiert eine Einkom-
menseinbusse von Fr. 69‘089.70 und somit ein gerundeter Invaliditätsgrad 
von 48 % (Fr. 142‘536.-- – Fr. 73‘446.30 = Fr. 69‘089.70 / Fr. 142‘536.-- x 
100 = 48,4 %).

Für den Einkommensvergleich im Jahr 2012 ist das Valideneinkommen von 
Fr. 142‘536.-- zu indexieren (Tabelle T 39, Entwicklung der Nominallöhne, 
der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 1976-2013, Index Männer, 
2010: 2151; 2012: 2188), was Fr. 144‘987.80 gibt. Beim Vergleich des Va-
lideneinkommens und des Invalideneinkommens resultiert eine Einkom-
menseinbusse von Fr. 65‘714.90 (Fr. 144‘987.80 – Fr. 79‘272.90) und da-
mit ein Invaliditätsgrad von gerundet 45 %. Damit besteht weiterhin ein An-
spruch auf eine Viertelsrente.

4.6 Die Beschwerde ist insofern gutzuheissen, als dass ab dem 1. Ja-
nuar 2012 weiterhin eine Viertelsrente auszurichten ist. Soweit weiterge-
hend ist die Beschwerde abzuweisen.

5.

5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Angesichts des Ausgangs des Verfahrens ist von einem teilweisen Obsie-
gen des Beschwerdeführers, wobei er bezüglich der Meldepflichtverletzung 
unterliegt, im Umfang von zwei Dritteln auszugehen. 

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat somit die 
Beschwerdegegnerin zu zwei Dritteln, d.h. zu Fr. 466.70, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der Beschwerdeführer hat 

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Verfahrenskosten von Fr. 233.30 zu bezahlen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Der 
Betrag wird dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 700.-- entnommen 
und Fr. 466.70 sind dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft 
des Urteils zurückzuerstatten.

5.2 Der teilweise obsiegende Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine 
Parteientschädigung. Diese ist gestützt auf die angemessene Kostennote 
vom 23. April 2014 von Rechtsanwalt B.________, worin ein Honorar von 
Fr. 2‘000.-- (8 Stunden à Fr. 250.--), zuzüglich Auslagen von Fr. 92.-- und 
Mehrwertsteuer von Fr. 167.35, somit Fr. 2‘259.35 geltend gemacht wurde, 
auf Fr. 1‘506.25 (inkl. Auslagen und MWSt.) festzusetzen (zwei Drittel von 
Fr. 2‘259.35).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Ver-
fügung der IV-Stelle Bern vom 29. November 2013 insofern aufgeho-
ben, als dass dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2012 weiterhin 
eine Viertelsrente auszurichten ist. Soweit weitergehend wird die Be-
schwerde abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer zu 
einem Drittel und der Beschwerdegegnerin zu zwei Dritteln auferlegt. 
Die Beschwerdegegnerin hat Verfahrenskosten von Fr. 466.70 zu be-
zahlen. Die dem Beschwerdeführer auferlegten Verfahrenskosten von 
Fr. 233.30 werden dem Kostenvorschuss von Fr. 700.-- entnommen. 
Der Rest des Kostenvorschusses, ausmachend Fr. 466.70, wird nach 
Rechtskraft des Urteils zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten 
zu zwei Dritteln, gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘506.25 (inkl. Auslagen 
und MWSt.), zu ersetzen.

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4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.