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**Case Identifier:** 4aeecc46-ef85-5636-8a48-c41643373c30
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 13.06.2013 V-2013/167
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_V-2013-167_2013-06-13.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/13

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: V-2013/167

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Kindes- und Erwachsenenschutz

Publikationsdatum: 13.06.2013

Entscheiddatum: 13.06.2013

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 13.06.2013
Art. 426, Art. 428 Abs. 1, Art. 440 Abs. 2, Art. 445, Art. 446 Abs. 1 und 2, Art. 
447 Abs. 2 ZGB (SR 210); Art. 16, 18, 19, 20 EG-KES (sGS 912.5). Ordnet die 
KESB eine fürsorgerische Unterbringung an, ist dazu die Kollegialbehörde 
sachlich zuständig, und nicht ein Einzelmitglied. Persönliche Anhörung der 
betroffenen Person. Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung bei 
einer Person mit Alzheimerdemenz bejaht, da sie nicht mehr in der Lage ist, 
für sich selbst zu sorgen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 
13. Juni 2013, V-2013/167).

Präsident Urs Gmünder, Fachrichter Heinz Erismann und Sieglinde Marte;

Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

 

X, zurzeit Kantonale Psychiatrische Klinik Wil, Zürcherstrasse 30, 9501 Wil, 

Beschwerdeführerin,

Beistand: Y,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, Vorinstanz,

betreffend

fürsorgerische Unterbringung (KPK Wil)

Sachverständiger: K, Facharzt für Allgemeinmedizin

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Sachverhalt:

A.- X ist im Jahr 1932 geboren und lebt allein in A. Sie hat vier erwachsene Kinder, 

wovon eines verstorben ist, und ist seit mehreren Jahren verwitwet.

B.- Mit Schreiben vom 10. April 2013 wandte sich Z, ein Sohn von X, an die Kindes- 

und Erwachsenenschutzbehörde (nachfolgend: KESB). Er schilderte darin, dass seine 

Mutter seit einigen Jahren an fortschreitender Demenz leide. Seit Anfang 2013 habe 

sich der psychische Gesundheitszustand massiv verschlechtert. Sie habe die 

Rechnungen nicht mehr bezahlt, worauf der Strom abgestellt worden sei, sich nicht 

mehr genügend ernährt und massiv an Gewicht verloren. Am 6. Mai 2013 teilte die Pro 

Senectute der KESB mit, dass der Kontakt zu X abgebrochen sei. Sie lasse niemanden 

mehr in ihre Wohnung. Die KESB informierte X gleichentags schriftlich, es werde 

beabsichtigt, für sie eine Beistandschaft zu errichten. Am 4. Juni 2013 verlangte Z bei 

der KESB die sofortige Einweisung seiner Mutter in ein Heim, nachdem diese ihn in der 

Nacht zwanzig Mal angerufen habe in der irrigen Meinung, ihr Mann sei soeben 

verstorben.

C.- Mit Verfügung vom 5. Juni 2013 ordnete der Präsident der KESB gegenüber X eine 

Beistandschaft nach Art. 394, 395 und 396 ZGB sowie die fürsorgerische 

Unterbringung in der Kantonalen Psychiatrischen Klinik (nachfolgend: KPK) Wil an. In 

den Erwägungen wurde ausgeführt, es sei als erwiesen zu betrachten, dass X an einer 

geistigen Störung leide. Da sie den Kontakt zu externen Stellen abgebrochen habe, sei 

es unumgänglich, sie in eine geeignete Einrichtung einzuweisen. Gegen diese 

Verfügung erhob X mit Eingabe vom 5. Juni 2013 Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission.

D.- Am 13. Juni 2013 fand in der KPK Wil die mündliche Verhandlung statt, an welcher 

die Beschwerdeführerin teilnahm. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Teilnahme. Der 

Oberarzt der KPK Wil wurde als Auskunftsperson befragt. K, Facharzt für 

Allgemeinmedizin, befragte die Beschwerdeführerin und erstattete den gutachterlichen 

Bericht mündlich (vgl. Verhandlungsprotokoll).

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Auf die Ausführungen der Beteiligten ist, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

einzugehen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungs-

rekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Die Beschwerde vom 5. Juni 2013 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 450 und 450b ZGB, Art. 27 des Einführungsgesetzes zum Kindes- 

und Erwachsenenschutzrecht [sGS 912.5; abgekürzt: EG-KES] sowie Art. 41  des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1; abgekürzt: VRP]). Auf die 

Beschwerde ist somit einzutreten.

2.- Die angefochtene Verfügung vom 5. Juni 2013 ist vorab in formeller Hinsicht zu 

überprüfen.

a) Die Beschwerdeführerin wohnt in A, weshalb die Vorinstanz zum Erlass einer 

fürsorgerischen Unterbringung örtlich zuständig ist (Art. 442 Abs. 1 ZGB und Art. 21 

EG-KES).

b) Für die Anordnung der Unterbringung und die Entlassung ist die 

Erwachsenenschutzbehörde zuständig (Art. 428 Abs. 1 ZGB). Nach Art. 440 Abs. 2 

ZGB in Verbindung mit Art. 16 EG-KES handelt und entscheidet die KESB unter 

Vorbehalt abweichender Bestimmungen im EG-KES in der Besetzung von drei 

Mitgliedern. Die abweichenden Einzelzuständigkeiten im Erwachsenenschutz sind in 

Art. 19 EG-KES abschliessend aufgeführt. Die Anordnung der fürsorgerischen 

Unterbringung ist darin nicht enthalten. Nach Art. 20 EG-KES kann der Vorsitzende 

oder das zuständige Mitglied der KESB für die Dauer des hängigen Verfahrens 

vorsorgliche Massnahmen nach Art. 445 ZGB verfügen.

ter

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Die angefochtene Verfügung wurde vom Präsidenten der Vorinstanz erlassen. Er berief 

sich dabei auf die Einzelzuständigkeit nach Art. 19 EG-KES. Dort wird jedoch weder die 

Anordnung einer Beistandschaft noch einer fürsorgerischen Unterbringung genannt. Es 

handelt sich auch nicht um eine vorsorgliche Massnahme im Sinn von Art. 445 ZGB; 

denn die fürsorgerische Unterbringung wurde nicht nur vorläufig – d.h. während der 

Dauer des hängigen Verfahrens vor der KESB –, sondern definitiv angeordnet. 

Abgesehen davon ist in der Lehre umstritten, ob die Anordnung einer fürsorgerischen 

Unterbringung durch die KESB als vorsorgliche Massnahme überhaupt zulässig ist. 

Wie es sich damit verhält, muss vorliegend nicht geprüft werden. Für dringliche Fälle 

steht grundsätzlich die ärztliche Unterbringung nach Art. 429 ZGB zur Verfügung (Auer/

Marti, in: Geiser/Reusser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Erwachsenenschutz, Basel 

2012, N 12 zu Art. 445 ZGB). Auch auf die Präsidialzuständigkeit gemäss Art. 23 VRP, 

wonach in Fällen, die keinen Aufschub gestatten und in denen die Gesamtbehörde 

nicht rechtzeitig einberufen werden kann, der Vorsitzende an deren Stelle verfügt, lässt 

sich die Verfügung nicht stützen. Nach Art. 10 EG-KES ist das VRP auf Verfahren vor 

der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde nur anwendbar, sofern das ZGB oder das 

EG-KES keine Regelung enthalten. Die Einzelzuständigkeiten werden jedoch im 

Spezialgesetz EG-KES in Art. 18 f. abschliessend geregelt. Etwas anderes ergibt sich 

auch nicht aus der Botschaft zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über 

das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (ABl 2011 S. 2865). Der Präsident der 

Vorinstanz war folglich sachlich nicht zuständig, die fürsorgerische Unterbringung der 

Beschwerdeführerin anzuordnen. Dazu wäre ein Entscheid der Kollegialbehörde nötig 

gewesen. Aus verfahrensökonomischen Gründen wird jedoch auf eine Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und Rückweisung zu neuem Entscheid an die Vorinstanz 

verzichtet. Bei der Kostenverlegung ist diesem Umstand Rechnung zu tragen.

c) Die Gewährung des rechtlichen Gehörs dient einerseits der Sachaufklärung, 

andrerseits stellt sie ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der 

Verfahrensbeteiligten dar. Der Umfang des Anspruchs wird zunächst durch das 

kantonale Verfahrensrecht umschrieben. Wo dieser kantonale Rechtsschutz sich als 

ungenügend erweist, greifen die unmittelbar aus Art. 29 Abs. 2 BV folgenden 

Minimalgarantien (Kölz/Bosshart/Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz 

des Kantons Zürich, 2. Aufl. 1999, Rz. 3). Der Anspruch auf rechtliches Gehör wurde 

zunächst für das Gerichtsverfahren entwickelt. Er gilt jedoch – zumindest in seinem 

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Kerngehalt – auch in Verfahren vor Verwaltungsbehörden. Art. 15 Abs. 2 VRP sieht vor, 

dass Verfügungen, die erheblich belasten, nur zulässig sind, wenn die Betroffenen den 

wesentlichen Sachverhalt kennen und Gelegenheit zur Stellungnahme hatten. Ein 

allgemeiner Anspruch auf persönliche Anhörung und mündliche Äusserung vor Erlass 

einer Verfügung ergibt sich weder aus kantonalem noch aus Bundesrecht. Eine 

mündliche Anhörung drängt sich jedoch auf, soweit persönlichkeitsbezogene 

Verhältnisse zu beurteilen sind, namentlich wenn der persönliche Eindruck von der 

Partei und Auskünfte über deren Lebensweise für die zu treffende Entscheidung 

wesentlich sind (Kölz/Bosshart/Röhl, a.a.O., N 20 zu § 8 VRG). Art. 447 Abs. 2 ZGB 

bestimmt, dass im Fall einer fürsorgerischen Unterbringung die betroffene Person 

vorgängig in der Regel durch die Kollegialbehörde anzuhören ist. Die Anhörung kann 

nur ausnahmsweise an ein Einzelmitglied der KESB delegiert werden, etwa wenn 

Gefahr im Verzug ist, wenn sich der Betroffene weigert, einer Vorladung Folge zu 

leisten, oder wenn sie durch den gesamten Spruchkörper wegen Krankheit oder 

anderen persönlichkeitsbedingten Gründen seitens der betroffenen Person nicht 

geboten ist. Ist die betroffene Person infolge Alters, Krankheit oder anderer ernsthafter 

Gründe in ihrer Wohnung oder an ihrem Aufenthaltsort anzuhören, kann es im Interesse 

der Prozessökonomie ebenfalls zulässig sein, die Anhörung ausnahmsweise nicht im 

Kollegium durchzuführen. Schliesslich ist eine Delegation an ein einzelnes 

Behördenmitglied denkbar, falls die Mitglieder den Betroffenen aus früheren Verfahren 

bereits gut kennen und sich lediglich über die eingetretenen Veränderungen ein Bild 

machen müssen (C. Bernhart, Handbuch der fürsorgerischen Unterbringung, Basel 

2011, Rz. 512). Ein Absehen von der persönlichen Anhörung fällt höchstens in 

Betracht, wenn sich die betroffene Person weigert oder die Anhörung aus anderen 

Gründen, wie etwa Bewusstlosigkeit, nicht möglich ist (Auer/Marti, a.a.O., N 34 ff. zu 

Art. 447 ZGB). Die betroffene Person muss nicht urteilsfähig sein, um persönlich 

angehört zu werden (Auer/Marti, a.a.O., N 14 zu Art. 447 ZGB).

Die Gewährung des rechtlichen Gehörs ist formeller Natur und die Verletzung dieses 

Grundsatzes hat in der Regel die Aufhebung der angefochtenen Verfügung zur Folge 

(L. Kneubühler, Gehörsverletzung und Heilung, in: ZBl 99/1998 S. 101; BGE 122 II 469, 

121 I 232 je mit Hinweisen; GVP 1988 Nr. 37). Eine Heilung dieses Verfahrensmangels 

kann somit nur in Ausnahmefällen vorgenommen werden. Wesentliche Kriterien, die 

gegen eine Heilung sprechen, sind unter anderem dann gegeben, wenn die 

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Gehörsverletzung schwer wiegt, wenn sie in einem Verfahren erfolgt, welches einen 

empfindlichen Eingriff in eine Grundrechtsposition der betroffenen Person bewirkt, und 

wenn bei der Vorinstanz eine Tendenz zur regelmässigen Gehörsverletzung besteht 

(Kneubühler, a.a.O., S. 116). Das Bundesgericht lässt in Ausnahmefällen die Heilung 

des Anspruches auf rechtliches Gehör im Rechtsmittelverfahren zu, um einen 

prozessualen Leerlauf und damit verbunden eine zeitliche Verzögerung zu vermeiden 

(BGE 137 I 195 E. 2.3.2). Vorausgesetzt wird, dass der betroffenen Partei daraus kein 

Nachteil erwächst, d.h. dass sie ihre Rechte im Beschwerdeverfahren voll wahrnehmen 

und die zweite Instanz alle Tat- und Rechtsfragen frei nachprüfen kann (Häfelin/Müller/

Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2010, Rz. 1709).

Die Beschwerdeführerin wurde von der Vorinstanz zur in Aussicht stehenden 

fürsorgerischen Unterbringung nicht – wie vom Gesetz vorgeschrieben – persönlich 

angehört. Die Einladung zur schriftlichen Stellungnahme vom 6. Mai 2013 bezog sich 

sodann nur auf eine allfällige Verbeiständung (vgl. act. 5/5). Von einer fürsorgerischen 

Unterbringung war darin nicht die Rede. Das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin 

wurde damit erheblich verletzt. Die Voraussetzungen für eine Heilung des Mangels im 

Beschwerdeverfahren sind jedoch erfüllt. Die Beschwerdeführerin konnte 

vollumfänglich Einsicht in die Akten und dazu auch Stellung nehmen. Die 

Verwaltungsrekurskommission, welche über dieselbe Kognition wie die Vorinstanz 

verfügt, hörte die Beschwerdeführerin in der mündlichen Verhandlung eingehend 

persönlich an. Eine Rückweisung zu neuer Verfügung an die Vorinstanz erweist sich 

sowohl aus verfahrensökonomischen als auch zeitlichen Gründen nicht als 

zweckmässig. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz wird jedoch 

bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen sein.

d) Nach Art. 446 Abs. 1 ZGB erforscht die KESB den Sachverhalt von Amtes wegen. 

Sie zieht die erforderlichen Erkundigungen ein und erhebt die notwendigen Beweise. 

Sie kann eine geeignete Person oder Stelle mit Abklärungen beauftragen. Nötigenfalls 

ordnet sie das Gutachten einer sachverständigen Person an (Art. 446 Abs. 2 ZGB). Ein 

Sachverständigengutachten ist insbesondere anzuordnen, wenn der KESB das nötige 

Fachwissen fehlt, um über eine in Frage stehende Massnahme zu entscheiden. 

Erforderlich wird der Beizug von externem Fachwissen insbesondere bei der 

fürsorgerischen Unterbringung. Soweit die KESB jedoch selbst über das nötige 

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Fachwissen verfügt, indem sie z.B. einen Arzt mit genügenden Fachkenntnissen in 

Psychiatrie im Spruchkörper hat, kann und soll sie die Beurteilung der in Frage 

stehenden Voraussetzungen direkt selbst vornehmen (Auer/Marti, a.a.O., N 19 zu Art. 

446 ZGB).

Der Präsident der Vorinstanz ist in der angefochtenen Verfügung davon ausgegangen, 

dass die Beschwerdeführerin an einer geistigen Störung leide. Für die Feststellung 

derselben hat er jedoch entgegen Art. 446 Abs. 2 ZGB keinen medizinischen 

Sachverständigen beigezogen, sondern die geistige Störung ohne präzisierende 

Erwägungen als erwiesen erachtet. Damit hat er weder den Sachverhalt genügend 

abgeklärt noch die Verfügung hinreichend begründet. Auch darin liegt eine Verletzung 

des Anspruchs auf rechtliches Gehör, die jedoch im vorliegenden Verfahren geheilt 

werden kann.

e) Gegen Entscheide der KESB kann Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben 

werden (Art. 450 Abs. 1 ZGB). Bei einem Entscheid auf dem Gebiet der fürsorgerischen 

Unterbringung beträgt die Beschwerdefrist zehn Tage seit Mitteilung des Entscheids 

(Art. 450b Abs. 2 ZGB).

Die Vorinsanz hat in der Rechtsmittelbelehrung eine Rechtsmittelfrist von 30 Tagen 

genannt. Diese gilt jedoch nur für die gleichzeitig angeordnete Verbeiständung (vgl. 

Art. 450a Abs. 1 ZGB), nicht aber für die fürsorgerische Unterbringung, wo die 

Beschwerde innerhalb von zehn Tagen zu ergreifen ist. Der Beschwerdeführerin ist 

daraus jedoch kein Nachteil entstanden, da sie unmittelbar nach der Einweisung 

Beschwerde erhoben hat.

3.- Gemäss Art. 426 Abs. 1 ZGB setzt die fürsorgerische Unterbringung in materieller 

Hinsicht voraus, dass die davon betroffene Person entweder an einer psychischen 

Störung oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist und 

deswegen der Behandlung oder Betreuung bedarf, die ihr nicht anders als durch die 

Einweisung in eine geeignete Einrichtung der tatsächlich gewählten Art erwiesen 

werden kann. Dabei ist auch die Belastung und der Schutz von Angehörigen und 

Dritten zu berücksichtigen (Abs. 2).

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a) Die Vorinstanz führte aus, dass die Beschwerdeführerin an einer geistigen Störung 

leide. Sie verfüge über ein eingeschränktes Erinnerungsvermögen und leide unter 

Wahnvorstellungen (act. 2).

b) Der Begriff der psychischen Störung umfasst die anerkannten Krankheitsbilder der 

Psychiatrie, das heisst Psychosen und Psychopathien, seien sie körperlich begründbar 

oder nicht, sowie Demenz, insbesondere Altersdemenz (vgl. Botschaft zur Änderung 

des ZGB, BBl 2006 7043). Bei einer psychischen Störung handelt es sich um einen 

klinisch erkennbaren Komplex von Symptomen oder Verhaltensauffälligkeiten, die auf 

der individuellen Ebene mit Belastung und Beeinträchtigung von Funktionen verbunden 

sind. Soziale Abweichungen oder Konflikte allein werden nicht als psychische 

Störungen angesehen. Persönliche Beeinträchtigungen können sich aber auch auf der 

sozialen Ebene auswirken. In der Regel muss eine gestörte Lebensfunktion als 

Beeinträchtigung des Wohlbefindens und der Leistungsfähigkeit sowie der Fähigkeit 

der Daseinsbewältigung vorliegen. Jede Störung muss einen gewissen Schwellenwert 

überschreiten und eine Zeitdimension aufweisen (Beginn und Verlauf). Wenn die 

Störungszeichen immer wieder einsetzen (Schübe) oder chronisch sind, die 

Beeinträchtigung also nicht nur vorübergehend auftritt, sondern dauerhaftes Merkmal 

einer Persönlichkeit ist, wird von einer psychischen Störung gesprochen. Dabei handelt 

es sich um erhebliche, objektiv feststellbare Abweichungen vom normalen Erleben oder 

Verhalten, wobei Denken, Fühlen und Handeln betroffen sind. Eine Störung ist stets 

geprägt durch charakteristische Symptome, die in bestimmter Beziehung zueinander 

stehen, wodurch sich eine spezifische Struktur ergibt. Massgebend für die Zulässigkeit 

einer fürsorgerischen Unterbringung wegen einer psychischen Störung ist dabei die 

ICD-10 Klassifikation mit den Klassen F 00-99 (vgl. Christof Bernhart, Handbuch der 

fürsorgerischen Unterbringung, Rz. 268 ff.).

Im mündlich erstatteten Bericht hält der Sachverständige fest, dass die 

Beschwerdeführerin einem Gespräch einigermassen zu folgen vermöge, die zeitliche 

Orientierung falle ihr jedoch schwer. Sie leide an einer erheblichen Demenz, was von ihr 

jedoch abgestritten werde. Als Folge ihrer Erkrankung habe sie sich nicht mehr 

genügend ernährt und stark an Gewicht verloren. Wenn sie zuhause auf sich allein 

gestellt sei, bestehe die Gefahr der Verwahrlosung. Zudem könne sie sich verirren oder 

eine Herdplatte brennen lassen. Die ambulanten Massnahmen hätten aufgrund der 

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nicht vorhandenen Krankheitseinsicht nicht dauerhaft installiert werden können (vgl. 

Verhandlungsprotokoll S. 6 f.).

Mit seiner Beurteilung, dass die Beschwerdeführerin an einer dementiellen Entwicklung 

leide, geht der Sachverständige von einer psychischen Störung im Sinn von Art. 426 

Abs. 1 ZGB aus. Zusätzlich veranschaulichte er seine Diagnose mit dem Ergebnis des 

Uhrentests, der es erlaubt, in sehr kurzer Zeit wichtige kognitive Aspekte der Demenz 

zu untersuchen (vgl. act. 11). Die Einschätzung des Sachverständigen deckt sich mit 

der Beurteilung des Oberarztes der KPK Wil, der von einer fortgeschrittenen 

mittelgradigen Demenz spricht, wahrscheinlich Alzheimerdemenz (ICD-10 F00.94). Als 

Folge der psychischen Störung droht die Beschwerdeführerin zudem zu verwahrlosen. 

Da die psychische Störung jedoch auch ohne schwere Verwahrlosung als 

Voraussetzung für die fürsorgerische Unterbringung gemäss Art. 426 Abs. 1 ZGB 

genügt, kann offenbleiben, ob bei der Beschwerdeführerin das Mass der schweren 

Verwahrlosung bereits erreicht ist.

c) Die fürsorgerische Unterbringung dient in jedem Fall dem Schutz der betroffenen 

Person. Sie ist deshalb nur zulässig, wenn der oder die Betroffene eines besonderen 

Schutzes bedarf und dieser nur mit einer Freiheitsentziehung erbracht werden kann. 

Besteht ein Bedürfnis nach persönlicher Fürsorge, liegt eine besondere 

Schutzbedürftigkeit vor. Die persönliche Fürsorge erfasst einerseits therapeutische 

Massnahmen und andererseits jede Form von Betreuung, welche eine Person für ein 

menschenwürdiges Dasein braucht. Die Klinikeinweisung setzt diesfalls allerdings 

voraus, dass einer der im Gesetz aufgezählten Schwächezustände gegeben und die 

Unterbringung verhältnismässig ist. Die Behandlung oder Betreuung soll – soweit 

möglich – die Entlassung aus der Einrichtung innert nützlicher Frist herbeiführen. 

Welcher Art die persönliche Fürsorge zu sein hat und in welchem Umfang sie zu 

gewähren ist, hängt von den Umständen und Bedürfnissen des Einzelfalls ab. Darunter 

fällt so Elementares wie Essen, Körperpflege, Kleidung usw., aber auch ein 

Mindestmass an persönlicher Beschäftigung sowie medizinische Behandlungen 

(Geiser/Etzensberger, in: Geiser/Reusser [Hrsg.], Basler Kommentar zum 

Erwachsenenschutz, Basel 2012, N 8 ff. zu Art. 426 ZGB; Rosch Daniel, in: Rosch/

Büchler/Jakob, Das neue Erwachsenenschutzrecht, Basel 2011, N 9 zu Art. 426 ZGB).

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Die Beschwerdeführerin ist nicht mehr in der Lage, für sich selbst zu sorgen. Den 

glaubhaften Schilderungen ihres Sohnes ist zu entnehmen (vgl. act. 3), dass sie ihren 

Haushalt in den letzten Monaten nicht mehr führen konnte. Sie hat sich nicht mehr 

hinreichend ernährt und deshalb stark an Gewicht verloren, was zu einer Anämie und 

einem Eisenmangel geführt hat. Sie tätigte keine Einkäufe mehr, vernachlässigte ihre 

Körperpflege und kam ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so dass die 

Stromlieferung unterbrochen wurde. Der Hauswart des Miethauses, in dem die 

Beschwerdeführerin wohnt, berichtete, dass es aus deren Wohnung mehrmals nach 

verbrannten Sachen gerochen habe (act. 12). Der Sohn und die KPK Wil schildern 

übereinstimmend, dass das Kurzzeitgedächtnis der Beschwerdeführerin stark 

beeinträchtigt sei. Dieselben Fragen würden nach wenigen Minuten wiederholt. Als 

Folge der nicht vorhandenen Krankheitseinsicht streitet die Beschwerdeführerin all dies 

kategorisch ab. Sie hat keinen Hausarzt und war schon seit Jahren nicht mehr in 

ärztlicher Behandlung. Mit einer Besserung des gesundheitlichen Zustands ist nicht zu 

rechnen. Vielmehr ist bei einer dementiellen Entwicklung davon auszugehen, dass sich 

der geistige Abbau fortsetzen wird. Dies kann dazu führen, dass sie sich ausserhalb 

der Wohnung verirren oder es aufgrund einer nicht abgeschalteten Herdplatte auch zu 

einem Brand kommen könnte. Zudem wäre mit einer Verschlimmerung der 

Verwahrlosung zu rechnen. Ohne Unterstützung durch Dritte, die von der 

Beschwerdeführerin abgelehnt wird, würde sie sich weiterhin unzureichend ernähren, 

der Muskelschwund würde zunehmen und es bestände die Gefahr von gefährlichen 

Stürzen. Die Beschwerdeführerin benötigt folglich dauerhaft Betreuung und Schutz. Die 

besondere Schutzbedürftigkeit sowie die Selbstgefährdung sind damit ausgewiesen.

d) Das Vorliegen eines Schwächezustands und einer besonderen Schutzbedürftigkeit 

für sich allein genügt noch nicht für eine fürsorgerische Unterbringung. Vielmehr kommt 

diese Massnahme nur in Frage, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht 

anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Nach dem Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit und der Zwecktauglichkeit ist die fürsorgerische Unterbringung 

demnach nur zulässig, wenn keine weniger einschneidende Massnahme der 

betroffenen Person genügenden Schutz bietet (vgl. BBl 2006 7062). Es ist nicht 

notwendig, dass zuerst alle leichteren Massnahmen angeordnet werden und sich diese 

als unwirksam erweisen. Wenn solche von vornherein als ungenügend erscheinen, darf 

eine fürsorgerische Unterbringung angeordnet werden. Als verhältnismässig erscheint 

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eine solche nur, wenn mit ihr das angestrebte Ziel überhaupt erreicht werden kann. Sie 

soll in erster Linie der Wiedererlangung der Selbständigkeit und der 

Eigenverantwortung dienen. Ist eine Besserung des Zustandes ausgeschlossen, muss 

sie die notwendige persönliche Betreuung ermöglichen, um der betroffenen Person ein 

menschenwürdiges Leben zu sichern (Geiser/Etzensberger, a.a.O., N 24 f. zu Art. 426 

ZGB).

Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in ihre Wohnung ohne Unterstützung von 

aussen ist nicht denkbar. Sie ist nicht mehr in der Lage, sich zu pflegen, sich 

ausreichend zu ernähren und den Haushalt zu besorgen. Die bereits in die Wege 

geleiteten ambulanten Massnahmen waren nicht erfolgreich. Schon nach wenigen 

Einsätzen liess die Beschwerdeführerin die Mitarbeiterinnen der Pro Senectute nicht 

mehr in ihre Wohnung hinein (act. 5/3). Da eine Besserung des Zustandes ausserhalb 

des betreuten Rahmens grundsätzlich ausgeschlossen ist, kann das Ziel der 

fürsorgerischen Unterbringung nur noch die Sicherung eines menschenwürdigen 

Lebens sein. In der KPK Wil erfährt die Beschwerdeführerin die notwendige Betreuung 

sowohl in medizinischer Hinsicht als auch in sämtlichen Belangen des täglichen 

Lebens. Eine angemessene Medikation, Verpflegung und Körperpflege sind 

sichergestellt; die nötigen medizinischen Abklärungen können hier durchgeführt sowie 

eine geeignete Unterkunft in einer auf Demenz spezialisierten Einrichtung organisiert 

werden. Die Verhältnismässigkeit ist somit gegeben.

e) Art. 426 Abs. 1 ZGB setzt schliesslich voraus, dass die Unterbringung in einer 

geeigneten Einrichtung zu erfolgen hat. Der Begriff der Einrichtung ist weit auszulegen 

(BBl 2006 7062). Darunter fällt jede öffentlich-rechtliche oder private offene oder 

geschlossene Einrichtung, in der dem Betroffenen ohne oder gegen dessen Willen 

persönliche Fürsorge unter spürbarer Einschränkung der Bewegungsfreiheit erbracht 

werden kann. Geeignet ist nicht gleichbedeutend mit ideal. Es genügt, wenn die 

Einrichtung den wesentlichen Bedürfnissen des Schutzbefohlenen in Bezug auf die 

persönliche Fürsorge entspricht. Lässt sich keine geeignete Einrichtung finden, hat die 

Unterbringung zu unterbleiben (H. Schmid, Kommentar Erwachsenenschutz, N 13 ff. zu 

Art. 426 ZGB).

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Die Beschwerdeführerin ist auf der Demenzabteilung der KPK Wil untergebracht. Diese 

Einrichtung ist auf die Bedürfnisse mittel- bis schwergradig dementer Personen 

ausgerichtet. Dementsprechend ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin 

dort die nötige Behandlung und Betreuung gewährt werden kann und die 

fürsorgerische Unterbringung tatsächlich geeignet ist, ihr ein menschenwürdiges Leben 

zu ermöglichen.

f) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Voraussetzungen von Art. 426 Abs. 1 ZGB 

für einen zwangsweisen Aufenthalt der Beschwerdeführerin in der KPK Wil im heutigen 

Zeitpunkt erfüllt sind. Die fürsorgerische Unterbringung ist insbesondere 

verhältnismässig, d.h. sie stellt eine geeignete, erforderliche und angemessene 

Massnahme dar, um der Beschwerdeführerin die notwendige persönliche Fürsorge 

zukommen zu lassen. Trotz der gravierenden formellen Mängel der angefochtenen 

Verfügung ist die Beschwerde daher abzuweisen.

g) Der Beschwerdeführerin ist es unbenommen, jederzeit – falls nach ihrer Ansicht die 

Voraussetzungen für die Entlassung aus der Klinik gegeben sind – ein 

Entlassungsgesuch zu stellen und bei Verweigerung der Entlassung wieder an das 

Gericht zu gelangen (Art. 426 Abs. 4, Art. 439 Abs. 1 Ziff. 3 und Art. 450 Abs. 1 ZGB). 

Auf ein Entlassungsgesuch musste gemäss Rechtsprechung zum alten, bis 31. 

Dezember 2012 geltenden Recht jedoch nur eingetreten werden, wenn die 

angefochtene Verfügung in Rechtskraft erwachsen war oder neue Tatsachen geltend 

gemacht wurden, welche nach der aktuellen Beurteilung eingetreten waren (vgl. zum 

alten Recht: GVP 2003 Nr. 49, 1993 Nr. 28 und 1989 Nr. 22 mit weiteren Hinweisen). 

Darüber hinausgehend präzisierte das Bundesgericht, dass kein uneingeschränktes 

Recht bestehe, Entlassungsgesuche zu stellen und abschlägige Entscheide gerichtlich 

beurteilen zu lassen. An einem schutzwürdigen Interesse fehle es insbesondere dann, 

wenn Entlassungsgesuche in unvernünftigen Abständen bzw. in querulatorischer Weise 

gestellt werden. Jedenfalls erscheine es nicht als verfassungswidrig, wenn über eine 

Entlassung nicht mehr befunden werde, bevor nicht die Massnahmen getroffen worden 

seien, die der betroffenen Person zu einem menschenwürdigen Dasein ausserhalb des 

Klinikrahmens verhelfen könnten (vgl. zum alten Recht: BGE 130 III 729). Es spricht 

nichts dagegen, diese Praxis auch auf das neue Recht anzuwenden.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Im Fall der Beschwerdeführerin bedeutet dies insbesondere, dass für sie ein Platz in 

einer Demenzabteilung eines Alters- oder Pflegeheimes organisiert werden muss.

4.- Nach Art. 11 lit. a EG-KES i.V.m. Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener 

Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 

werden. Es gilt der Grundsatz der Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens und 

Unterliegens (Hagmann Werner, Die st. gallische Verwaltungsrechtspflege und das 

Rechtsmittelverfahren vor dem Regierungsrat, Diss. Zürich 1979, S. 267 f.). Kosten, die 

ein Beteiligter durch Trölerei oder anderes ungehöriges Verhalten oder durch 

Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften veranlasst, gehen jedoch zu seinen 

Lasten (Art. 95 Abs. 2 VRP). Vom Gemeinwesen werden, wenn es nicht überwiegend 

finanzielle Interessen verfolgt, in der Regel keine amtlichen Kosten erhoben (Art. 95 

Abs. 3 VRP).

Die amtlichen Kosten sind der Vorinstanz aufzuerlegen, denn sie hat in der 

angefochtenen Verfügung mehrere wichtige Verfahrensvorschriften verletzt (vgl. vorne 

unter E.2). Angemessen erscheint eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.-- (vgl. Art. 7 

Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Da die Vorinstanz jedoch keine 

finanziellen Interessen verfolgte, ist auf die Erhebung der Kosten zu verzichten.

 

Entscheid:

1.    Die Beschwerde wird im Sinn der Erwägungen abgewiesen.

2.    Die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.-- werden der KESB auferlegt; auf die 

Erhebung der

       Kosten wird verzichtet.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 13.06.2013
	Art. 426, Art. 428 Abs. 1, Art. 440 Abs. 2, Art. 445, Art. 446 Abs. 1 und 2, Art. 447 Abs. 2 ZGB (SR 210); Art. 16, 18, 19, 20 EG-KES (sGS 912.5). Ordnet die KESB eine fürsorgerische Unterbringung an, ist dazu die Kollegialbehörde sachlich zuständig, und nicht ein Einzelmitglied. Persönliche Anhörung der betroffenen Person. Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung bei einer Person mit Alzheimerdemenz bejaht, da sie nicht mehr in der Lage ist, für sich selbst zu sorgen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 13. Juni 2013, V-2013/167).

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