# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aad4a248-6f5b-569c-aa22-704709ee8291
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 04.07.2019 B 2019/72
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2019-72_2019-07-04.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/10

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2019/72

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 02.08.2019

Entscheiddatum: 04.07.2019

Entscheid Verwaltungsgericht, 04.07.2019
Ausschluss von der Kantonsschule; Art. 47 MSG (sGS 215.1). Gegen den 
Beschwerdeführer bestand ein rechtskräftig verfügtes Ultimatum. Zu diesem 
kam es, da er sich oft nicht an die Absenzenregelungen gehalten hatte. Auch 
erledigte er Strafarbeiten entweder gar nicht oder mit massiver Verspätung. 
Trotz dieser unmissverständlichen Warnung im Sinn einer letzten Chance 
schaffte es der Beschwerdeführer auch danach nicht, den ihm auferlegten 
Pflichten nachzukommen. Er verspätete sich nach wie vor, versäumte 
regelmässig Klausurtermine und erledigte die Hausaufgaben grösstenteils 
nicht. Auch beim Erstellen der Maturaarbeit hielt der Beschwerdeführer die 
vereinbarten Termine nicht ein, weshalb der Abgabetermin nicht mehr 
eingehalten werden konnte. Unter diesen Umständen muss davon 
ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer nicht gewillt war und ist, 
sich an seine Schülerpflichten zu halten. Hinzu kommt respektloses 
Verhalten gegenüber dem Leiter Hausdienst. Schliesslich wird ihm die 
Abgabe eines "Plagiats" vorgeworfen. Diese Vorfälle lassen gesamthaft 
betrachtet und im Lichte des bisherigen Verhaltens des Beschwerdeführers 
den streitigen Ausschluss als verhältnismässig erscheinen 
(Verwaltungsgericht, B 2019/72).

Entscheid vom 4. Juli 2019

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

Verfahrensbeteiligte

X.__,

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St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer,

vertreten durch MLaw Benjamin Nüesch, Marty Gmür Galbier Rechtsanwälte, 

Obere Bahnhofstrasse 11, 9500 Wil,

gegen

Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Kantonsschule A.__,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ausschluss Kantonsschule

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.__ (Jg. 1999) besucht die Kantonsschule A.__. Am 23. November 2016 regelte die 

Klassenlehrperson mit ihm das Vorgehen bei Absenzen und Urlaubsgesuchen. Mit 

Schreiben vom 14. Februar 2017 wurde X.__ wegen zahlreicher unentschuldigter 

Absenzen und unerledigter Hausaufgaben ein schriftlicher Verweis erteilt. Zusätzlich 

wurde er verpflichtet, anstelle der vielen offenen Strafarbeiten beim Hausdienst einen 

selbstorganisierten Arbeitseinsatz in einer sozialen Institution während acht Stunden zu 

leisten. Ab 14. August 2017 galten für X.__ strengere Absenzenregelungen, welche ihm 

am 3. Juli 2018 nochmals erklärt wurden. Am 10. Juli 2018 sprach die Rektorin gegen 

X.__ eine bis 3. Juli 2019 befristete Androhung des Ausschlusses von der Schule aus 

(Ultimatum gemäss Art. 47 Abs. 2 Ziff. 1 des Mittelschulgesetzes, sGS 215.1, MSG). 

Als Grund für das Ultimatum wurde angeführt, X.__ habe sich in den letzten Wochen oft 

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nicht an die Absenzenregelungen gehalten und sich beim Sekretariat telefonisch nicht 

abgemeldet. Zudem habe er einige unentschuldigte oder nicht rechtzeitig entschuldigte 

Absenzen. Die Strafarbeit, die er bis Ende Februar 2018 hätte erledigen sollen und 

deren Frist um weitere zwei Monate verlängert worden sei, habe er am 18. April 2018 

erledigt. Die Bestätigung dafür habe er jedoch erst im Juli 2018 nach mehrmaliger 

Aufforderung abgegeben. Die beiden "V-Pässe", die er als Strafmassnahmen wegen 

der vielen Verspätungen bekommen habe, seien bis heute nicht erledigt worden. Die 

Verfügung (Ultimatum) erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B. Am 13. November 2018 gaben X.__ und ein Mitschüler im Fach Deutsch eine 

Teamarbeit ab, welche sich in der Folge als Dokument aus einer Onlinelernhilfe 

(Plagiatsvorwurf) herausstellte. Aufgrund vieler Verspätungen hätte X.__ zudem eine 

Lektion zusätzliche Arbeit leisten müssen. Weil er dem ersten Aufgebot dazu keine 

Folge geleistet hatte, wurde die zusätzliche Arbeit auf drei Lektionen erhöht. Als er sich 

deswegen am 3. Dezember 2018 beim Leiter des Hausdienstes zur Vereinbarung eines 

Termins meldete, kam es zwischen ihnen zu einem verbalen Disput – der genaue 

Wortlaut ist dabei umstritten. Schliesslich nahm X.__ mehrere Termine für die 

Einreichung und Besprechung von Vorarbeiten zur Maturitätsarbeit nicht wahr. Ebenso 

erfüllte er gemäss Aussagen verschiedener Lehrpersonen weiter ihm gestellte 

Aufgaben nicht oder verliess unerlaubt das Schulzimmer.

Nachdem die Rektorin am 10. Dezember 2018 wegen dieser Vorkommnisse sowohl die 

Klassenkonferenz als auch die Rektoratskommission angehört hatte, beantragte sie 

beim Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen mit Schreiben vom 13. Dezember 

2018 den Ausschluss von X.__ von der Schule. Am 24. Januar 2019 nahm der 

Rechtsvertreter von X.__ zum Antrag der Rektorin Stellung. Nach einem weiteren 

Schriftenwechsel schloss der Vorsteher des Bildungsdepartements mit Verfügung vom 

13. März 2019 X.__ von der Kantonsschule A.__ aus.

C. X.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen die Verfügung des Bildungsdepartements 

(Vorinstanz) vom 13. März 2019 mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 28. März 

2019 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er beantragte, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung vollumfänglich aufzuheben; 

allenfalls sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen bzw. Neubeurteilung an die 

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Vorinstanz zurückzuweisen. Dem gleichzeitig gestellten Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege wurde am 8. Mai 2019 entsprochen, der 

Beschwerdeführer von allfälligen Gerichtskosten vorläufig befreit und Rechtsanwalt 

MLaw Benjamin Nüesch, Wil, mit Wirkung ab 3. Mai 2019 zum unentgeltlichen 

Rechtsvertreter bestimmt.

Die Kantonsschule A.__ (Beschwerdegegnerin) beantragte in ihrer Vernehmlassung 

vom 7. Juni 2019, die Beschwerde sei abzuweisen, wobei sie auf weitere Ausführungen 

verzichtete und zur Begründung auf den angefochtenen Entscheid verwies. Die 

Vorinstanz hat stillschweigend auf eine Vernehmlassung verzichtet. Am 19. Juni 2019 

teilte der Beschwerdeführer mit, auf eine weitere Stellungnahme zu verzichten.

Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten, den angefochtenen Entscheid und die 

Akten ist – soweit notwendig – in den nachstehenden Erwägungen einzugehen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…)

2. In der Beschwerde werden diverse formelle Rügen erhoben, welche sich allesamt als 

unbegründet erweisen.

2.1. Zunächst wirft der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin vor, es sei 

stossend, dass er im Ausschlussverfahren erstmals von den (bestrittenen) Vorwürfen 

höre. Soweit er damit eine Verletzung von Art. 37 der Mittelschulverordnung 

(sGS 215.11, MSV) geltend macht, kann ihm nicht gefolgt werden. Zu berücksichtigten 

ist, dass während des Ultimatums auch geringfügige Disziplinarfehler genügen, um 

einen Schulausschluss zu rechtfertigen. Allein der Umstand, dass vorliegend ein 

Ausschluss angeordnet wurde, kennzeichnet die einzelnen Disziplinarfehler, die dem 

Beschwerdeführer vorgeworfen werden, nicht als schwer im Sinn von Art. 37 Abs. 1 

MSV. Im vorliegenden Fall wurde denn auch keine förmliche Disziplinaruntersuchung 

durch die Rektorin oder durch eine von ihr beauftragte Person gemäss Art. 37 Abs. 1 

MSV durchgeführt. Daher ist im Umstand, dass der Beschwerdeführer erst durch den 

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Antrag der Beschwerdegegnerin auf Ausschluss von der Schule von den gegen ihn 

erhobenen Vorwürfen Kenntnis erhielt, keine Verletzung des rechtlichen Gehörs zu 

erblicken. Vorliegend räumte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 

13. Dezember 2018 die Gelegenheit ein, zum Antrag der Beschwerdegegnerin Stellung 

zu nehmen. Dabei erhielt er Einsicht in den begründeten Antrag sowie in die dem 

Entscheid der Schulleitung zugrundeliegenden Akten. Der Beschwerdeführer hatte 

mithin durchaus die Möglichkeit, sachgerecht zum Verfahrensgegenstand Stellung zu 

nehmen, und sein Vertreter hat sich denn auch gegenüber der Vorinstanz in einer 

immerhin 13 Seiten umfassenden Eingabe zu den einzelnen Vorwürfen geäussert. 

Damit wurde sein Anspruch auf rechtliches Gehör hinreichend gewahrt (vgl. VerwGE 

B 2007/172 vom 5. November 2007 E. 2.1, www.gerichte.sg.ch, bestätigt mit Urteil des 

Bundesgerichts 2C_704/2007 vom 1. April 2008 E. 2 [nicht publiziert in BGE 134 I 

153]). An dieser Beurteilung ändert nichts, dass ihm die Namen der einzelnen 

Lehrpersonen nicht bekannt gegeben worden sei. Im Übrigen ergibt sich aus den 

Akten, dass das gerügte Verhalten die Fächer Physik und Französisch betraf. Damit 

dürfte es dem Beschwerdeführer ohne weiteres möglich gewesen sein, sich zu den 

entsprechenden Vorhaltungen und den beteiligten Lehrpersonen zu äussern.

2.2. Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, das Verhalten der 

Beschwerdegegnerin verstosse gegen den Grundsatz von Treu und Glauben. So sei 

ihm mit E-Mail vom 12. November 2018 zugesichert worden, er könne das Schuljahr 

wiederholen. Aus der Mitteilung kann er indes nichts zugunsten seiner Anliegen 

ableiten. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage der 

Rechtmässigkeit des Schulausschlusses. Der Antrag auf Schulausschluss wird im 

Wesentlichen einerseits damit begründet, dass der Beschwerdeführer am 

13. November 2018 eine Teamarbeit, welche sich als aus dem Internet stammend 

herausstellte, abgegeben hat. Andererseits wird angeführt, er habe am 3. Dezember 

2018 den Leiter des Hausdienstes beleidigt. Der Beschluss über den Antrag auf 

Schulausschluss wurde damit erst nach dem Versand der E-Mail vom 12. November 

2018 gefasst. Aufgrund der zeitlichen Abfolge kann bereits daher im Verhalten der 

Schulleitung kein treuwidriges Handeln erblickt werden. Der Beschwerdeführer wusste 

im Übrigen, dass das Ultimatum bis 3. Juli 2019 galt. Er konnte daher nicht darauf 

vertrauen, die Mitteilung der Prorektorin, wonach er bei einer Nichtabgabe der 

Maturaarbeit lediglich das Jahr wiederholen, jedoch die Schule nicht verlassen müsse, 

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bedeute, dass von (weiteren) Disziplinarmassnahmen abgesehen werde. Ein Verstoss 

gegen den Grundsatz von Treu und Glauben ist daher nicht ersichtlich.

3. Art. 47 MSG ist die gesetzliche Grundlage der Disziplinarordnung an staatlichen 

Mittelschulen. Disziplinarfehler sind nach Art. 47 Abs. 1 MSG die Vernachlässigung von 

Schülerpflichten (lit. a), die Verletzung der Schulordnung (lit. b) und Verhalten in Schule 

und Öffentlichkeit, welches mit der Zugehörigkeit zur Mittelschule nicht vereinbar ist 

(lit. c). Für derartige Regelverstösse können gemäss Art. 47 Abs. 2 MSG als schwerste 

Disziplinarmassnahmen die befristete Androhung des Schulausschlusses (durch die 

Rektoratskommission; Ziff. 1) und der Ausschluss aus der Schule (durch das 

Bildungsdepartement; Ziff. 2) verfügt werden. Die Disziplinarordnung wird durch 

Art. 30 ff. MSV näher bestimmt und ergänzt. Gemäss Art. 33 MSV richtet sich die 

Disziplinarsanktion nach den Beweggründen, dem Mass des Verschuldens, dem 

bisherigen Verhalten an der Schule sowie nach Umfang und Bedeutung der gestörten 

oder gefährdeten Interessen.

3.1. Der Beschwerdeführer hat seine jüngsten Verfehlungen, die schliesslich zum 

streitigen Schulausschluss geführt haben, während der Bewährungsfrist eines 

Ultimatums begangen. Die entsprechende Androhung des Schulausschlusses enthielt 

nicht nur einen schweren Tadel für sein bisheriges Fehlverhalten, sondern hatte 

zugleich die rechtliche Wirkung, dass während der festgelegten Frist schon 

geringfügige neue Disziplinarfehler den Schulausschluss nach sich ziehen können (BGE 

134 I 153 E. 3.3 mit Hinweis). Gegen den Beschwerdeführer wurde am 10. Juli 2018 als 

Disziplinarmassnahme die befristete Androhung des Schulausschlusses im Sinn von 

Art. 47 Abs. 2 lit. a MSG (Ultimatum) verfügt und das Ultimatum bis 3. Juli 2019 

befristet. Diese Massnahme erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Daher ist auf die 

Gründe, welche zum Ultimatum geführt haben, im vorliegenden Verfahren nicht weiter 

einzugehen (VerwGE B 2013/117 vom 9. Oktober 2013 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 

134 I 153 E. 3.3, www.gerichte.sg.ch).

3.2. Fest steht, dass der Beschwerdeführer während der Bewährungsfrist erneut 

negativ aufgefallen ist. Den Vorwurf einer plagiierten Arbeit bestreitet er denn auch 

nicht substantiiert. Er anerkennt vielmehr, dass der Mitschüler offenbar die Inhalte des 

Arbeitsblattes – wenn auch ohne Kenntnis des Beschwerdeführers – vom Internet 

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heruntergeladen habe. Da es sich um eine Teamarbeit handelte, wäre es am 

Beschwerdeführer gelegen, die Arbeit des Mitschülers nicht unbesehen zu 

übernehmen, sondern deren Herkunft und Inhalt zu überprüfen. Letzteres umso mehr, 

als es sich bei der Arbeit um eine zwingende Voraussetzung handelt, aufgrund derer 

das Maturitätszeugnis erworben wird. Indem er dies unterliess, nahm er bereits die 

Möglichkeit einer plagiierten Arbeit in Kauf, was er sich nun entgegenhalten lassen 

muss. Weiter ist unbestritten, dass es zwischen dem Beschwerdeführer und dem Leiter 

des Hausdienstes zu einem verbalen Disput gekommen ist. Ob von seiner Seite die 

Aussage "Sie geben mir Straflektionen, weil Sie keinen Bock haben, selber zu arbeiten" 

oder aber "Es kommt mir so vor, als hätten Sie einfach keine Lust auf Ihre Arbeit" 

gefallen ist, spielt mit Blick auf die im Streit stehende Frage letztlich keine 

entscheidende Rolle. So oder anders handelt es sich dabei um eine respektlose 

Äusserung, welche den gebührenden Anstand missen lässt. Unbestritten blieb auch, 

dass der Beschwerdeführer nach wie vor nicht in der Lage war, die ihm auferlegte 

Absenzenregelung alters- und bildungsgemäss einzuhalten, und dies obwohl ihm diese 

mehrmals – letztmals am 3. Juli 2018 – erläutert wurde und auch daher als bekannt 

vorausgesetzt werden muss. Im Fach Physik fehlte er bis zum 3. Dezember 2018 14-

mal. Daher, wie auch wegen Verspätungen bzw. diverser Versäumnisse, musste er 

denn auch mehrere Arbeitseinsätze leisten. Ausserdem erledigte er die Hausaufgaben 

grösstenteils nicht. Im Fach Französisch wurde ihm schliesslich eine schlechte 

Arbeitshaltung attestiert. Der Beschwerdeführer anerkennt zudem, dass die 

Kommunikation bezüglich der Abgabe der Maturaarbeit "etwas unglücklich" gewesen 

sei. Wie diese Verfehlungen für sich allein gesehen disziplinarrechtlich zu gewichten 

und zu sanktionieren wären, bedarf hier keiner näheren Erörterung. Mit dem erwähnten 

Verhalten verstiess der Beschwerdeführer selbst bei Berücksichtigung der von ihm 

geltend gemachten Umstände klar gegen die Disziplinarordnung. Mit dem Ultimatum 

wurde ausdrücklich festgehalten, dass mit der Bewährungsfrist die Schranke für den 

Ausschluss erheblich gesenkt und schon eine geringfügige Verfehlung den sofortigen 

Ausschluss von der Schule zur Folge haben werde. Der Beschwerdeführer fuhr 

ungeachtet des laufenden Ultimatums fort, seine Schülerpflichten zu verletzen und 

gegen die Schulordnung zu verstossen, weshalb ihn die Schulbehörden grundsätzlich 

von der Schule ausschliessen konnten, ohne dadurch in Willkür gemäss Art. 9 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV) zu verfallen. 

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Beschwerdegegnerin und Vorinstanz machten zu Recht von ihrer Disziplinargewalt, die 

ihnen zur Sicherung eines geordneten und effizienten Lehrbetriebs von Gesetzes 

wegen zusteht, Gebrauch, wenn sich ein Schüler – wie vorliegend offensichtlich der Fall 

– immer wieder um seine Pflichten foutiert und den Lehrbetrieb stört.

3.3. Nach der Verfügung des Ultimatums vom 10. Juli 2018 war der 

Ermessensspielraum der Vorinstanz insofern begrenzt, als für allfällige weitere 

Verstösse bereits eine konkrete Massnahme bzw. Sanktion (Ausschluss) angedroht 

war. Der streitige Ausschluss hat aber gleichwohl dem Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit im Sinn von Art. 5 BV zu genügen.

Gegen den Beschwerdeführer lief ab dem 10. Juli 2018 ein Ultimatum, welches bis zum 

3. Juli 2019 befristet war. In der entsprechenden mit einer Rechtsmittelbelehrung 

versehenen Verfügung wurde ihm die Bedeutung des Ultimatums (Schulausschluss bei 

weiteren Verstössen) klar aufgezeigt: Dabei handelt es sich um "eine letzte Warnung, 

die dem Schüler oder der Schülerin signalisieren soll, dass keine Regelwidrigkeiten 

mehr geduldet werden. Damit wird die Hürde für den Ausschluss von der Schule – 

welche nur bei schweren Vergehen direkt ausgesprochen werden kann – erheblich 

gesenkt. Beim Vorliegen eines Ultimatums kann schon ein an sich leichtes Vergehen 

kann zu einem Antrag auf Ausschluss von der Schule führen." Zum Ultimatum kam es, 

weil sich der Beschwerdeführer in den letzten Wochen oft nicht an die 

Absenzenregelungen – welche bereits seit dem 14. August 2017 galten und ihm am 

3. Juli 2018 erneut erklärt wurden – gehalten hatte. Auch erledigte er Strafarbeiten 

entweder gar nicht oder mit massiver Verspätung. Trotz dieser unmissverständlichen 

Warnung im Sinn einer letzten Chance schaffte es der Beschwerdeführer auch danach 

nicht, sich an die ihm auferlegten Pflichten nachzukommen. Er verspätete sich nach 

wie vor, versäumte regelmässig Klausurtermine und erledigte die Hausaufgaben 

grösstenteils nicht. Auch beim Erstellen der Maturaarbeit hielt der Beschwerdeführer 

die vereinbarten Termine nicht ein. Am 8. November 2018 stellte sich gar heraus, dass 

er diese noch nicht einmal in Angriff genommen hatte, weshalb der Abgabetermin vom 

7. Dezember 2018 denn auch nicht mehr eingehalten werden konnte. Aufgrund der 

vielen Verspätungen bzw. des Nichteinhaltens von Terminen wurde dem 

Beschwerdeführer schliesslich die Leistung einer zusätzlichen Arbeit im Umfang einer 

Lektion auferlegt. Die Lektion wurde erhöht, nachdem er zum ersten Termin wiederum 

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nicht erschienen war. Unter diesen Umständen muss davon ausgegangen werden, 

dass der Beschwerdeführer nicht gewillt war und ist, sich an seine Schülerpflichten zu 

halten. Er hat vielmehr eine klare Verweigerungshaltung eingenommen, wobei weder 

regelmässige Strafarbeiten noch ein Ultimatum ein Umdenken seiner Einstellung 

bewirken konnten. Hinzu kommt respektloses Verhalten gegenüber dem Leiter 

Hausdienst. Schliesslich ist der Vorwurf eines "Plagiats" grundsätzlich als grober 

Verstoss zu werten, auch wenn nicht der Beschwerdeführer die Arbeitsblätter im 

Internet heruntergeladen hat, sondern sein Teamkollege. Diese Vorfälle lassen 

gesamthaft betrachtet und im Lichte des bisherigen Verhaltens des Beschwerdeführers 

den streitigen Ausschluss als verhältnismässig erscheinen; nicht entscheidend ist 

dagegen, ob jeder Vorfall für sich allein einen Ausschluss aus der Schule rechtfertigen 

würde (VerwGE B 2007/172 vom 5. November 2007 E. 3.4.1, www.gerichte.sg.ch).

3.4. Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass der mit der 

Verfügung vom 13. März 2019 angeordnete Schulausschluss rechtmässig ist und nicht 

gegen den Grundsatz der Verhältnismässigkeit verstösst. Folglich ist die Beschwerde 

abzuweisen.

4. Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von CHF 1'500 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Sie ist mit dem vom Beschwerdeführer in der 

gleichen Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. Von einer Rückerstattung 

des geleisteten Kostenvorschusses kann abgesehen werden, weil nicht massgebend 

ist, wie er die trotz erstellter Bedürftigkeit der Mittel aufzubringen vermochte (BGer 

5A_181/2012 vom 27. Juni 2012, E.2.3.3). Ausseramtliche Kosten sind nicht zu 

entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und 98  VRP).

Hingegen ist der Rechtsvertreter des mittellosen Beschwerdeführers bei diesem 

Ausgang zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im 

Beschwerdeverfahren mit CHF 2'400 (80 % von CHF 3'000, Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70) zuzüglich CHF 120 pauschale Barauslagen (4 % von 

CHF 3'000; Art. 28  der Honorarordnung, sGS 963.75, HonO) zu entschädigen. 

Mangels begründeten Antrags ist die Mehrwertsteuer nicht hinzuzurechnen (Art. 29 

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HonO). Der Rechtsvertreter darf von seinem Mandanten kein zusätzliches Honorar 

fordern (Art. 11  HonO). Der Beschwerdeführer wird darauf hingewiesen, dass er je 

nach Prozessausgang zur Nachzahlung von Gerichts- und Anwaltskosten verpflichtet 

werden kann, wenn sich seine wirtschaftlichen Verhältnisse entsprechend verbessern 

(Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 123 Abs. 1 ZPO).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 1'500 unter Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

3. Der unentgeltliche Rechtsvertreter, MLaw Benjamin Nüesch, Wil, wird aus der 

Gerichtskasse mit CHF 2'520 (einschliesslich Barauslagen, ohne Mehrwertsteuer) 

entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                    Die Gerichtsschreiberin

Zürn                                                   Blanc Gähwiler

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