# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad59b2d4-f26d-5c73-8c5c-66a1580a12a9
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 13.08.2009 S 2009 96
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2009-96_2009-08-13.pdf

## Full Text

S 09 96

Versicherungsgericht

URTEIL
vom 13. August 2009

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. …, geboren am … 1979, ist ledig und gelernter kaufmännischer Angestellter. 

Zuletzt arbeitete er als Lagerarbeiter. Am 30. September 2008 meldete er 

einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100% 

ab selbigem Datum an. 

2. Mit Schreiben vom 2. März 2009 wurde der Versicherte vom Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) angewiesen, sich am Vormittag des 6. 

März 2009 telefonisch bei der Firma … AG in … für eine bis 31. Juli 2009 

befristete Vollzeitstelle als Mitarbeiter zu bewerben. Ein Stellenantritt wäre 

sofort möglich gewesen. Die Firma teilte dem RAV am 9. März 2009 mit, dass 

der Versicherte nicht so früh zur Arbeit kommen wolle, zumal es bei ihnen 

während der Saison üblich sei, morgens um 05.00 Uhr mit der Arbeit zu 

beginnen. 

3. Daraufhin wurde der Versicherte mit Schreiben vom 27. März 2009 vom Amt 

für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) zur schriftlichen 

Stellungnahme aufgefordert. Diese reichte der Versicherte am 4. April 2009 

ein, wobei er dem KIGA mitteilte, dass es ihm nicht möglich sei, diesen Job 

bei der Firma … AG anzunehmen. Da er auf die öffentlichen Verkehrsmittel 

angewiesen sei, könne er unmöglich um 05.00 Uhr mit der Arbeit beginnen. 

4. Mit Verfügung des KIGA vom 14. April 2009 wurde der Versicherte aufgrund 

der Ablehnung einer zugewiesenen und zumutbaren Stelle für 30 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt, wobei ihm zugute gehalten wurde, dass 

das Arbeitsverhältnis befristet gewesen wäre. Dagegen erhob der Versicherte 

Einsprache. Er führte aus, dass er die Stelle nicht angenommen habe, weil 

ihm der frühe Arbeitsbeginn nicht möglich sei, und nicht etwa weil er keine 

Lust habe. Für einen pünktlichen Arbeitsbeginn hätte er jeweils bereits um 

04.15 Uhr loslaufen müssen. Auch hätte er aufgrund der Arbeitszeiten keine 

Möglichkeit mehr gehabt einzukaufen, und ständiges Auswärtsessen könne 

er sich nicht leisten. Mit Einspracheentscheid vom 18. Mai 2009 wies das 

KIGA die Einsprache ab. 

5. Gegen diesen Entscheid erhob der Versicherte mit Eingabe vom 3. Juni 2009 

frist- und formgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er beantragte 

sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die 

Zusprechung von Arbeitslosenversicherungstaggeld. Zur Begründung führte 

er aus, dass ihm die Arbeitsbedingungen am Vorstellungsgespräch mitgeteilt 

worden seien. Er hätte während sechs Tagen pro Woche mit einer Stunde 

Mittagspause von 05.00 bis mindestens 18.30 Uhr arbeiten müssen, wobei es 

öfters gar bis 21.00 Uhr hätte dauern können. Demnach hätte er täglich 

zwischen 12.5 und 15 Stunden arbeiten müssen. Da die Firma ein 

Landwirtschaftsbetrieb sei, hätte auch an Feiertagen normal gearbeitet 

werden müssen. Ferner sei aufgrund der Befristung des Jobs keine 

Kompensation von Überzeit möglich gewesen, sondern diese wäre ihm bei 

Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausbezahlt worden. Bei diesen 

Arbeitszeiten wäre es ihm nicht möglich gewesen, die Rechnungen zu zahlen 

und die täglichen Einkäufe zu erledigen, zumal die Läden bereits um 18.30 

Uhr schliessen würden. Er habe den Job aufgrund dieser unmöglichen 

Arbeitszeiten abgelehnt. Anscheinend sei dem KIGA mitgeteilt worden, dass 

er auch erst um 09.00 Uhr mit der Arbeit beginnen könnte, wenn er auf 

öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sei. Der Beschwerdeführer machte 

noch sinngemäss geltend, die Personalverantwortliche der Firma … AG als 

Zeugin zu den Arbeitszeiten zu befragen. 

6. Mit Vernehmlassung vom 22. Juni 2009 beantragte das KIGA die Abweisung 

der Beschwerde. Betreffend die beanstandeten Arbeitszeiten führte das Amt 

einleitend aus, dass Abklärungen bei der Firma … AG vom 11. Mai 2009 

ergeben hätten, dass die tägliche Arbeitszeit bei 8.6 Stunden liege. Die Arbeit 

werde morgens zwischen 05.00 und 09.00 Uhr begonnen und abends 

zwischen 17.00 und 18.00 Uhr beendet, wobei es selten auch bis 20.00 Uhr 

dauern könne. Wer mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit komme, könne 

auch erst um 09.00 Uhr beginnen, müsse dann aber unter Umständen auch 

bis 19.00 oder 20.00 Uhr bleiben. Es werde wöchentlich während 5.5 Tagen 

gearbeitet, wobei der halbe Tag von Samstagvormittag mit Freizeit 

kompensiert werden könne, was ferner übrigens auch für Überstunden gelte. 

Diese Arbeitszeiten würden explizit für den Frühling gelten, wobei die 

Kompensation in den eher ruhigeren Monaten (Juni, Juli, August) zu erfolgen 

habe. Es sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer die ihm zugewiesene 

Stelle abgelehnt habe, und dies obwohl keine Unzumutbarkeitsgründe 

vorliegen würden. In casu sei der Arbeitsweg von 2.4 km auch zu Fuss oder 

mit dem Fahrrad zumutbar. Ferner wäre die angebotene Arbeit auch in 

finanzieller Hinsicht zumutbar gewesen, zumal die angekündigte Zahlung von 

Fr. 3'500.-- mehr als 70% des versicherten Verdienstes darstelle. Hinsichtlich 

der Arbeitszeiten bestehe ein Widerspruch zwischen den Angaben des 

Versicherten und jenen der möglichen Arbeitgeberin. Da die Firma … AG ein 

Betrieb mit überwiegend gärtnerischer Pflanzenproduktion sei, seien die 

Arbeits- und Ruhezeiten des Arbeitsgesetzes nicht anwendbar und 

regelmässige Samstagsarbeit sei zulässig. Das RAV weise dieser Firma 

regelmässig Stellensuchende zu und dies wäre sicherlich nicht der Fall, wenn 

dort unzumutbare Arbeitsbedingungen herrschten. Auch seien diesbezüglich 

noch keine Rückmeldungen von Stellensuchenden gekommen. Es gebe 

keine Gründe an den Angaben der möglichen Arbeitgeberin zu zweifeln, 

wogegen die Angaben des Beschwerdeführers als übertrieben erscheinen 

würden. Es erscheine dem KIGA mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als 

erstellt, dass der Beschwerdeführer im Betrieb der Firma nicht in 

unzumutbarem Umfang hätte arbeiten müssen. Schliesslich führte das KIGA 

aus, dass bei einem mittelschweren Verschulden eine Einstellungsdauer von 

30 Tagen gerechtfertigt sei. 

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das 

Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 

5'000.-- nicht überschreitet und keine Rechtsfragen von grundsätzlicher 

Bedeutung zu entscheiden sind. Der versicherte Verdienst des 

Beschwerdeführers beträgt Fr. 3’564.-- und wird ihm im Umfang von 70% 

entschädigt. Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIG; SR 837.0) und Art. 40a der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) 

einem Taggeld von Fr. 115.-- (Fr. 3’564.-- : 21.7 Tage x 0.7). Für die 

Berechnung des Streitwerts sind die 30 Einstelltage massgebend, womit ein 

Streitwert von Fr. 3'450.-- (Fr. 115.-- x 30 Tage) resultiert. Da sich vorliegend 

zudem keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, ist die 

Zuständigkeit der Einzelrichterin gegeben.

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der 

Einspracheentscheid des KIGA vom 18. Mai 2009 bzw. die diesem zugrunde 

liegende Verfügung vom 14. April 2009. Streitig und zu prüfen ist, ob der 

Beschwerdeführer zu Recht wegen Ablehnung einer zugewiesenen Stelle für 

30 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. 

3. a) Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte, der 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, alles Zumutbare unternehmen, 

um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. In Konkretisierung 

dieser Pflicht bestimmt Art. 17 Abs. 3 AVIG, dass der Versicherte eine ihm 

vermittelte zumutbare Arbeit annehmen muss. Befolgt die versicherte Person 

die Weisungen des Arbeitsamts nicht, namentlich indem sie eine ihr 

zugewiesene zumutbare Arbeit nicht annimmt, und verursacht sie durch 

dieses normwidrige Verhalten schuldhaft einen Schaden im Sinne des Eintritts 

oder der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, so ist sie gemäss Art. 30 Abs. 1 

lit. d AVIG in der Anspruchberechtigung einzustellen (Jacqueline Chopard, 

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 34 ff.). 

Zweck dieser Massnahme als versicherungsrechtlicher Sanktion ist die 

angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den sie 

durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung verursacht 

hat (ARV 1990, Nr. 20; Gerhard Gerhards, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bern 1988, Band I, Rz. 2 und 51 zu Art. 30). 

Sie hat zudem zum Ziel, Druck auf die einzelne Person auszuüben und sie 

dadurch zur Erfüllung ihrer Pflichten zu bewegen (Kreisschreiben über die 

Arbeitslosenentschädigung, Staatssekretariat für Wirtschaft SECO [KS-ALE], 

Januar 2007, D 1).

b) Unbestritten ist im vorliegenden Fall, dass dem Beschwerdeführer vom RAV 

eine bis 31. Juli 2009 befristete Vollzeitstelle als Hilfsarbeiter Gartenbau bei 

der Firma … AG in … zugewiesen wurde und er diese Stelle ablehnte. 

4. a) Der Versicherte muss zur Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit 

unverzüglich annehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG). Von der Annahmepflicht ist der 

Versicherte befreit, wenn die zugewiesene Stelle aus einem der in Art. 16 Abs. 

2 AVIG abschliessend geregelten Gründen unzumutbar wäre. Es ist 

vorliegend deshalb zu prüfen, ob der Versicherte durch das Ablehnen der 

zugewiesene Stelle seine Annahmepflicht verletzt hat oder ob dies gestützt 

auf die Bestimmungen von Art. 16 Abs. 2 AVIG gerechtfertigt war. 

b) Der Beschwerdeführer macht vorliegend geltend, dass ihm die zugewiesene 

Stelle aufgrund der ihm beim Vorstellungsgespräch angegebenen 

Arbeitszeiten nicht zumutbar sei. Diesem Einwand kann jedoch nicht gefolgt 

werden. Einleitend ist festzuhalten, dass die Firma … AG - wie die Vorinstanz 

zu Recht festgestellt hat - als Betrieb mit überwiegend gärtnerischer 

Pflanzenproduktion dem Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe 

und Handel (ArG; SR 822.11) nicht untersteht (Art. 2 Abs. 1 lit. e ArG) und 

somit die in diesem Gesetz enthaltenen Bestimmungen über die Arbeits- und 

Ruhezeit nicht anwendbar sind. Abklärungen des Gerichts haben jedoch 

ergeben, dass die Firma … AG dem Gesamtarbeitsvertrag (GAV) für die 

Grüne Branche 2009 – 2011 zwischen dem Unternehmerverband „Jardin 

Suisse“ und dem Verband „GBS Grüne Berufe Schweiz“ angeschlossen ist 

und dieser somit für sie verbindlich ist (der GAV ist abrufbar über die Homepage des 
Unternehmerverbands „Jardin Suisse“ http://www.jardinsuisse.ch unter der Rubrik 

„Dienstleistungen“, „Arbeitsverträge / Vereinbarungen“). Gemäss den bei den Akten 

liegenden Angaben der Personalverantwortlichen der Firma … AG wird 

während der Hochbetriebssaison im Frühling in der Regel wöchentlich 

während 5.5 Tagen (also auch am Samstagvormittag) gearbeitet, wobei die 

tägliche Arbeitszeit bei 8.6 Stunden liegt. Morgens wird die Arbeit zwischen 

05.00 und 09.00 Uhr aufgenommen und abends zwischen 17.00 und 18.00 

Uhr beendet, wobei es ausnahmsweise auch bis 20.00 Uhr dauern kann. Die 

angefallene Überzeit wird in den ruhigeren Monaten (Juni, Juli, August) 

kompensiert. Diese Angaben über die Arbeitszeitbedingungen stehen im 

Einklang mit den Vorgaben des GAV. Gemäss dessen Art. 33.4 können zur 

Bewältigung von Arbeitsspitzen Tagesarbeitszeiten von höchstens elf 

Stunden angeordnet werden, wobei die wöchentliche Maximalarbeitszeit von 

55 Stunden nicht überschritten werden darf und gestützt auf Art. 34 darf in 

Zeiten, in denen Arbeitsspitzen anfallen, mehr als fünf Tage die Woche 

gearbeitet werden. Die Angaben der Personalverantwortlichen der Firma … 

AG erscheinen damit als äussert glaubwürdig, weshalb darauf abzustellen ist. 

Im Gegensatz dazu werden die Aussagen des Beschwerdeführers, dass er 

an sechs Tagen die Woche während 12.5 bis 15 Stunden hätte arbeiten 

müssen durch nichts bestätigt und sie erscheinen als äusserst unglaubwürdig. 

Für die Erledigung seiner Einkäufe wäre ihm – zum Beispiel am 

Samstagnachmittag – genügend Zeit zur Verfügung gestanden und die Arbeit 

hätte er – falls er denn auf die öffentlichen Verkehrsmittel angewiesen 

gewesen wäre – nach den glaubwürdigen Angaben der möglichen 

Arbeitgeberin auch nach 05.00 Uhr aufnehmen können. Schliesslich führt die 

Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung aus, dass der Firma … AG regelmässig 

Stellensuchende zugewiesen würden, wobei von diesen keine 

Rückmeldungen über unmögliche Arbeitszeiten vorliegen würden. An diesen 

Angaben ist nicht zu zweifeln. Es ist demnach nicht überwiegend 

wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer zu unzumutbaren Bedingungen 

hätte arbeiten müssen. An diesem Ergebnis würde auch eine Befragung der 

Personalverantwortlichen der Firma … AG nichts ändern, weshalb auf eine 

Zeugenbefragung verzichtet werden kann. 

http://www.jardinsuisse.ch

c) Betreffend Arbeitsweg ist auszuführen, dass eine Arbeit gestützt auf Art. 16 

Abs. 2 lit. f AVIG dann unzumutbar und somit von der Annahmepflicht 

ausgenommen ist, wenn sie einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je 

für den Hin- und Rückweg notwendig macht. Diesbezüglich ist festzustellen, 

dass der Beschwerdeführer in … wohnhaft ist und in … gearbeitet hätte. Dies 

entspricht einer Distanz von 2.4 km, die erfahrungsgemäss etwa in 10 Minuten 

mit dem Fahrrad und in ca. 30 Minuten zu Fuss bewältigt werden kann. Ferner 

bestehen für den Rückweg von … nach … zwischen 17.00 und 21.00 Uhr 

mindestens halbstündliche Zug- oder Busverbindungen zur Verfügung, wobei 

der Beschwerdeführer (inkl. Gehweg zur jeweiligen Station) dafür ca. 20 bis 

35 Minuten benötigen würde. Der Arbeitsweg liegt demnach offensichtlich 

unter zwei Stunden je für Hin- und Rückweg, weshalb der 

Unzumutbarkeitsgrund von Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG nicht vorliegt. 

d) Eine Arbeit ist gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG ferner auch dann unzumutbar 

und somit von der Annahmepflicht ausgenommen, wenn sie dem Versicherten 

einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70% des versicherten Verdienstes. 

Wie von der Beschwerdegegnerin korrekt ausgeführt, liegt der in casu 

vereinbarte Lohn von Fr. 3'500.-- über 70% des versicherten Verdienstes von 

Fr. 3’564.--, weshalb eine Unzumutbarkeit aufgrund von Art. 16 Abs. 2 lit. i 

AVIG ausgeschlossen werden kann. Dieser Lohn entspricht überdies auch 

den Vorgaben des Lohnregulativs 2009 (Anhang zum zitierten GAV), wo die 

Mindestlöhne gemäss Art. 46 und 47 des GAV geregelt sind (betreffend 

Fundstelle vgl. Angaben unter Ziffer 4b).  

e) Weitere Unzumutbarkeitsgründe werden vom Beschwerdeführer nicht geltend 

gemacht und sind auch nicht ersichtlich. Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung wegen Ablehnung einer zugewiesenen Stelle erfolgte 

somit zu Recht.

5. a) Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Einspracheentscheid auch hinsichtlich 

der Anzahl der Einstelltage gerechtfertigt ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG 

bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens und 

beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage 

bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 

Abs. 2 AVIV). Die Einstellung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit dient 

nicht der Bestrafung der versicherten Person, sondern sie soll diese dazu 

anhalten, einen Teil des von ihr schuldhaft verursachten Schadens selber zu 

tragen (Chopard, a.a.O., S. 169). Dadurch soll auch die missbräuchliche 

Inanspruchnahme der Arbeitslosenversicherung verhindert werden (BGE 122 

V 44 E. 3c.aa). Das Verwaltungsgericht hat sich bei der Beurteilung der 

Einstellungsdauer Zurückhaltung aufzuerlegen, da den Verfügungsinstanzen 

hierbei ein grosser Ermessensspielraum zukommt.

b) Vorliegend wurde für die Einstellungsdauer von 30 Tagen ein mittleres 

Verschulden angenommen. Fest steht, dass der Beschwerdeführer die ihm 

zugewiesene - und wie vorangehend ausgeführt auch zumutbare - 

Arbeitsstelle abgelehnt hat. Grundsätzlich liegt gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV 

ein schweres Verschulden vor, wenn der Versicherte ohne entschuldbaren 

Grund eine zumutbare Arbeit ablehnt. Dem Beschwerdeführer wurde jedoch 

zugute gehalten, dass das Anstellungsverhältnis bei der Firma … AG befristet 

gewesen wäre. Die verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 30 

Tagen ist demnach begründet und deren Dauer bewegt sich im oberen 

Rahmen des mittleren Verschuldens, was angesichts der konkreten 

Umstände als ohne weiteres angemessen erscheint und daher nicht zu 

beanstanden ist. Die Beschwerde ist somit abzuweisen. 

6. Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das Verfahren vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht - ausser bei mutwilliger oder leichtsinniger 

Prozessführung - gemäss Art. 1 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 61 lit. a 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kostenlos ist. Dem 

obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.