# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** afa0dd62-f81b-58f7-9e78-98145592e206
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-05-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.05.2007 IV 2006/106
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-106_2007-05-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/106

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 08.05.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 08.05.2007
Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG: Invaliditätsbemessung. Widersprüchliche 
medizinische Arbeitsunfähigkeitsschätzung. Divergenz zwischen 
medizinischem Behandlungs- und Abklärungsauftrag bei psychischen 
Störungen. Einkommensvergleich. Leidensabzug (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Mai 2007, IV 2006/106).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Susanne Bertschler

Entscheid vom 8. Mai 2007

In Sachen

B.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Brühlgasse 39, Postfach,

9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- a) Der 1967 geborene B.___ war zuletzt seit Juni 2001 bei der A.___ AG als 

Maschinenführer tätig. Diese Stelle war ihm auf Ende Juni 2002 aus wirtschaftlichen 

Gründen gekündigt worden. Am 30. Oktober 2002 meldete er sich zum Bezug von 

Leistungen bei der Invalidenversicherung an. Hausarzt Dr. med. C.___ gab im Bericht 

vom 13. November 2002 an, der Versicherte leide seit August 2001 an Kreuzschmerzen 

und zunehmender Schwäche in beiden Beinen vor allem nach Anstrengungen bei 

Velotouren und im Fitness-Center. Pathologische Befunde habe er mit bildgebenden 

Verfahren keine feststellen können. Er habe den Versicherten aber für neurologische 

Abklärungen im Spital D.___ angemeldet. Von Dr. E.___ seien dekompensierende 

Angst- und Panikstörungen festgestellt worden. Vom 4. bis 6. Dezember 2002 wurde 

der Versicherte stationär in der Abteilung Neurologie am Spital D.___ untersucht. Es 

wurde der Verdacht auf einen beginnenden Morbus Bechterew bei Sakroiliitis 

beidseits, rechts betont (ICD10: M45.X9) und eine Hypolipoproteinämie II b nach 

Fredrickson diagnostiziert. Weitere Abklärungen durch die rheumatologischen 

Fachärzte des Spitals D.___ ergaben ein lumbo-spondylogenes Schmerz-Syndrom, 

aktuell bestanden aber keine Hinweise auf eine Sakroiliitis bzw. einen Morbus 

Bechterew. Die bildgebenden Untersuchungen ergaben altersentsprechende 

unauffällige Befunde (Berichte vom 17. Dezember 2002 und 28. Januar 2003). Dr. C.___ 

attestierte am 29. Mai 2003 wegen der andauernden Rückenschmerzen selbst in 

leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit von 80 bis 100%.

b) Am 28. und 29. Juni 2004 sowie am 7. Juli 2004 fand eine polydisziplinäre 

Begutachtung in der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) statt. Im Gutachten vom 

20. Oktober 2004 wurden die folgenden Diagnosen - mit Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit - gestellt:

"- Chronifiziertes lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit anamnestisch 

pseudoradikulären Ausstrahlungen beidseits

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. diskrete mediane Discusprotrusion L4/5 und L5/S1 ohne Neurokompression

. leichte muskuläre Dysbalance

- Verstimmungszustände bei einem chronischen Schmerzsyndrom

- Akzentuierte Persönlichkeitszüge".

Aus somatischer Sicht bestehe in körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeiten 

keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit. Dr. med. F.___, Spezialarzt für Psychiatrie 

und Psychiatrie, attestierte aufgrund der von ihm festgestellten psychiatrischen 

Diagnosen eine Arbeitsunfähigkeit von höchstens 20%. Von therapeutischen 

Massnahmen sei keine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten.

B.- a) Mit Verfügung vom 17. Januar 2005 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass die Arbeitsvermittlung abgeschlossen sei. Mit Verfügung vom 18. Januar 2005 

lehnte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem IV-Grad von 34% ab. Es sei 

dem Versicherten zumutbar, eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit im 

Rahmen von 80% auszuüben. Gegen die eine Invalidenrente ablehnende Verfügung 

erhob der Versicherte am 31. Januar 2005 Einsprache.

b) Die IV-Stelle nahm weitere Arztberichte zu den Akten. Im Bericht vom 28. Januar 

2005 diagnostizierte Frau Dr. med. G.___, Innere Medizin, Psychosomatik, am Spital 

D.___, eine mittelgradige depressive Störung mit somatischem Syndrom und 

dissoziativen Symptomen (ICD-10: F32.11) sowie ein chronifiziertes lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom. Zur Zeit bestehe aus psychischen Gründen eine Arbeitsunfähigkeit 

von 100%. Vom 21. bis 25. Februar 2005 hielt sich der Versicherte zur Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit in der Klinik H.___ auf. Hinsichtlich Dauer der diagnostizierten 

mittelgradigen depressiven Störung mit somatischem Syndrom und dissoziativen 

Symptomen (ICD-10: F 32.11), der längerfristiger Leistungseinschränkung und der 

therapeutischen Möglichkeiten wurde im Arztbericht vom 28. Juni 2005 auf die 

Beurteilung von Frau Dr. G.___ verwiesen. Gemäss dem Austrittsbericht der Klinik vom 

28. Februar 2005 bestand eine Arbeitsfähigkeit von 0%. Frau Dr. G.___ bestätigte am 

14. Oktober 2005 vom 28. Dezember 2004 bis 3. Oktober 2005 eine Arbeitsunfähigkeit 

von 100% und ab 3. Oktober 2005 von 50%. Es bestehe seit Juni 2002 ein 

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chronisches Schmerzsyndrom und eine mittelgradige depressive Störung, die sich 

zwar unter Medikamentation deutlich gebessert habe, jedoch nach wie vor fluktuierend 

sei und die Arbeitsfähigkeit derzeit zu 50% einschränke. Ein Wiedereinstieg ins 

Berufsleben oder geeignete berufliche Massnahmen wären für den Versicherten von 

grosser Wichtigkeit. Es sei zu hoffen, dass damit die Arbeitsfähigkeit zumindest zum 

Teil wieder hergestellt werden könne.

c) Am 25./31. Oktober 2005 hob die IV-Stelle die Verfügung vom 18. Januar 2005 auf, 

erklärte das Einspracheverfahren als abgeschlossen und ordnete die Einholung eines 

Verlaufsgutachtens bei Dr. F.___ an.

d) Im Gutachten vom 26. November 2005 erklärte Dr. F.___, die körperlich 

vorgetragenen Beschwerden ohne somatische Grundlage würden sich einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zuordnen lassen. In diesem 

Zusammenhang dränge sich auch der Verdacht einer dissoziativen Störung auf. Der 

gesundheitliche Zustand habe sich seit der letzten Begutachtung im Juli 2004 

geringfügig verändert, was sich in einer emotionalen Instabilität im Sinn von stärkeren 

depressiven Verstimmungen ausdrücke. Seit dem Beginn der psychiatrischen 

Behandlung im Dezember 2004 sei die Arbeitsunfähigkeit durchschnittlich auf 25% bis 

30% zu schätzen. Bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit durch die behandelnden 

Psychiater sei wohl stark auf das chronifizierte lumbovertebrale Schmerzsyndrom 

abgestellt worden, eine Störung, die einer psychiatrischen Beurteilung primär nicht 

obliege. Der Versicherte beteuere zwar, wieder arbeiten zu wollen. Für eine 

Wiederaufnahme stelle er aber die Bedingung, gesund zu sein. Am echten Willen, 

wieder zu arbeiten sei zu zweifeln. Subjektiv sei er nicht arbeitsfähig und damit nicht 

eingliederbar.

C.- a) Mit Verfügung vom 12. Januar 2006 wies die IV-Stelle den Rentenanspruch 

erneut ab. Dem Versicherten sei es weiterhin zumutbar, die bis ins Jahr 2002 

ausgeübte leichte bis mittelschwere Tätigkeit als Maschinenführer ganztags 

auszuführen und dabei eine Leistung von 70 bis 75% zu erzielen. Aus dem Vergleich 

des Valideneinkommens von Fr. 72'376.-- mit dem Invalideneinkommen von Fr. 

50'660.-- resultiere ein IV-Grad von 30%. Dagegen liess der Versicherte am 10. 

Februar 2006 Einsprache erheben. In der Einsprachebegründung vom 10. April 2006 

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wird die Zusprache einer Invalidenrente basierend auf einem IV-Grad von 50% 

beantragt. Es sei auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Frau Dr. G.___ abzustellen, die 

von einer Arbeitsfähigkeit von 50% ausgehe. Sodann sei ein Leidens- und 

Teilzeitabzug vom Invalideneinkommen von 20% vorzunehmen, was auch aufgrund der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. F.___ einen rentenbegründenden IV-Grad ergebe.

b) Die IV-Stelle wies die Einsprache mit Entscheid vom 5. Mai 2006 ab. Das ergänzend 

eingeholte Gutachten von Dr. F.___ attestiere nachvollziehbar eine Arbeitsunfähigkeit 

vom maximal 30%. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Frau Dr. G.___ überzeuge 

demgegenüber nicht. Es sei nicht nachvollziehbar, warum der Versicherte vom 28. 

Dezember 2004 bis 3. Oktober 2005 vollständig arbeitsunfähig hätte sein sollen. Die 

Ärztin habe sich bei dieser Beurteilung offenbar durch die subjektiven 

Schmerzschilderungen des Versicherten beeindrucken lassen, die gemäss der 

Beurteilung der MEDAS wegen des Fehlens von somatischen Befunden für leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten aber keine Arbeitsunfähigkeit zur Folgen hätten. Damit sei 

vollumfänglich auf die plausiblere Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. F.___ abzustellen. 

Da der Versicherte körperlich leichte, als auch mittelschwere Tätigkeiten weiterhin 

ausführen könne, sei kein Leidensabzug vorzunehmen. Dass er lediglich noch in 

Teilzeit arbeiten könne, sei den Gutachten der MEDAS und von Dr. F.___ nicht zu 

entnehmen. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 56'485.-- im Jahr 2002 und einem 

um die Arbeitsunfähigkeit von 30% reduzierten Invalideneinkommen von Fr. 39'540.-- 

resultiere aus dem Einkommensvergleich ein IV-Grad, welcher der von Dr. F.___ 

attestierten Arbeitsunfähigkeit entspreche.

D.- Gegen diesen Einsprache-Entscheid richtet sich die von Rechtsanwalt Andreas 

Fäh, St. Gallen, für den Betroffenen eingereichte Beschwerde vom 7. Juni 2006 mit 

dem Antrag auf Ausrichtung einer halben Invalidenrente. Unter Beilage eines 

Schreibens von Frau Dr. G.___ vom 14. Juni 2006 lässt der Beschwerdeführer am 27. 

Juli 2006 darauf hinweisen, dass die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit von Frau Dr. 

G.___ sich einzig und allein auf die psychisch bedingte Einschränkung bezogen habe. 

Aufgrund der auch von Dr. F.___ diagnostizierten dissoziativen Symptome könne der 

Beschwerdeführer nicht längere Zeit sitzen oder stehen bleiben. Er verspüre in 

regelmässigen Abständen den Zwang, plötzlich aufzustehen. Diese Symptomatik 

schränke den Beschwerdeführer gemäss dem Bericht von Frau Dr. G.___ in seiner 

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Arbeitsfähigkeit massgeblich ein. Sie sei von Dr. F.___ nicht berücksichtigt worden. 

Frau Dr. G.___ weise diesbezüglich auf die Notwendigkeit weiterer Abklärungen im 

Rahmen eines Arbeitsversuchs hin. Der medizinische Sachverhalt sei nicht 

abschliessend abgeklärt. Im Hinblick auf die dissoziative Störung und die 

Arbeitsunfähigkeit seien weitere Abklärungen angezeigt.

E.- Unter Verweis auf die Erwägungen im Einsprache-Entscheid beantragt die 

Beschwerdegegnerin am 7. August 2006 Abweisung der Beschwerde.

II.

1.- a) Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung 

besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu zwei Dritteln, derjenige auf eine halbe Rente, wenn sie wenigstens zur 

Hälfte invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 40% vor, so besteht 

Anspruch auf eine Viertelsrente oder, sofern ein Härtefall gegeben ist, auf eine halbe 

Rente (Art. 28 Abs. 1bis IVG). Nach dem revidierten Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente.

b) Die Invaliditätsbemessung soll das Mass der Zurücksetzung der erwerblichen 

Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben. Um den 

Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind daher zunächst medizinische Grundlagen 

wesentlich. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in 

der Folge eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 Erw. 4). Die IV-Stelle hat zu prüfen, wie sich die invaliditätsbedingten Faktoren auf 

die Vermittlungsfähigkeit und die Erwerbsmöglichkeiten auswirken. Ob die versicherte 

Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich.

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c) Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt 

indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der 

Parteien (BGE 122 V 158 Erw. 1a, 121 V 210 Erw. 6c, je mit Hinweisen). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsrichter zusätzliche Abklärungen stets 

dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen 

oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass 

besteht (z.B. BGE 117 V 282 Erw. 4a). In beweisrechtlicher Hinsicht gilt der Grundsatz 

der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben die urteilenden 

Instanzen die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen und alle Beweismittel unabhängig davon, 

von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die 

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beuteilung des streitigen Rechtsanspruchs 

gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der 

Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der 

Anamnese abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit 

Hinweis).

d) Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Versicherungsgericht die 

Gesetzmässigkeit des angefochtenen Einsprache-Entscheids in der Regel nach dem 

Sachverhalt, der zu jener Zeit gegeben war (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen, 

RKUV 2001 Nr. U 419 S. 101 Erw. 2a).

2.- a) Die Beschwerdegegnerin hat bei der Beurteilung des medizinischen Sachverhalts 

auf das Gutachten der MEDAS vom 20. Oktober 2004 und das später ergänzend 

eingeholte Gutachten von Dr. F.___ vom 26. November 2005 abgestellt. Die klinische 

Untersuchung der geklagten lumbalen Dauerschmerzen und brennenden Schmerzen in 

beiden Beinen ergab einzig eine leichte Tonuserhöhung der paravertebralen Muskulatur 

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und Druckdolenzen über den Processus spinosi und paravertebral beidseits L2-L5. Es 

waren weder spondylogene Weichteilpalpationsbefunde zu erheben, noch fanden sich 

Zeichen für das Vorliegen eines lumboradikulären Reiz- oder sensomotorischen 

Ausfallsyndroms. Vielmehr fiel eine Schmerzverdeutlichungstendenz auf. Auch die 

durchgeführten bildgebenden Abklärungen zeigten bis auf eine minimale 

Diskusprotrusion ohne Neurokompression keine Auffälligkeiten. Zusammenfassend 

wurde ein chronifiziertes lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit anamnestisch 

pseudoradikulären Ausstrahlungen diagnostiziert. Für leichte bis mittelschwere 

berufliche Tätigkeiten entstand daraus gemäss der Beurteilung der Gutachter der 

MEDAS keine Einschränkung der körperlichen Leistungsfähigkeit. Auf diese 

unbestritten gebliebene Schlussfolgerung ist abzustellen.

b) Gemäß der ersten Beurteilung durch den psychiatrischen Consiliarius Dr. F.___ 

anlässlich der polydisziplinären Begutachtung im Sommer 2004 litt der 

Beschwerdeführer an Verstimmungszuständen bei chronischem Schmerzsyndrom und 

akzentuierten Persönlichkeitszügen, die eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 

20% bewirkten. Nachdem Frau Dr. G.___, in den Arztberichten vom 28. Januar 2005 

und 14. Oktober 2005 von einer Arbeitsunfähigkeit von 100% ab Dezember 2004 und 

ab 3. Oktober 2005 von 50% ausgegangen war, diagnostizierte Dr. F.___ im nach einer 

nochmaligen Untersuchung des Beschwerdeführers erstellten Gutachten vom 26. 

November 2005 depressive Verstimmungszustände bei einem chronischen 

Schmerzsyndrom, den Verdacht auf eine dissoziative Störung und akzentuierte 

Persönlichkeitszüge und bestätigte damit die von Frau Dr. G.___ gestellten Diagnosen, 

insbesondere jene einer dissoziativen Störung. Die Arbeitsunfähigkeit schätzte er ab 

Dezember 2004 wegen der emotionalen Instabilität im Sinn von stärkeren depressiven 

Verstimmungen neu auf 25 bis 30%. Beide psychiatrischen Fachärzte gehen somit bei 

weitgehend übereinstimmenden medizinischen Diagnosen von unterschiedlichen 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit aus. Während Dr. F.___ die Abweichung mit den 

von Frau Dr. G.___ höher bewerteten Schmerzäusserungen begründet, was diese im 

Bericht vom 14. Juni 2006 ausdrücklich abgelehnt hat, geht Frau Dr. G.___ davon aus, 

dass die persistierenden dissoziativen Symptome, die sich durch plötzliches Reissen 

und Ziehen in den Beinen und dem Zwang plötzlich aufzustehen äussern würden, zu 

einer zusätzlichen Leistungseinschränkung führen. Eine Begrünung dafür, weshalb 

dieses Verhalten krankheitswertig, das heisst unüberwindbar sein und zu einer 

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zusätzlichen erheblichen Arbeitsunfähigkeit führen soll, legt sie allerdings nicht vor. Sie 

räumt diesbezüglich lediglich ein, die tatsächliche prozentuale Einschränkung der 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers durch diese Symptome sei durch 

psychiatrische Gespräche nicht festzulegen, dies könne nur in einer dazu qualifizierten 

Institution im Rahmen einer beruflichen Massnahme geklärt werden.

c) Wenn Frau Dr. G.___ das Ausmass der Arbeitsfähigkeit wenig anders einschätzt, 

lässt sich dies weitgehend durch ihren primären Auftrag als (seit Dezember 2004) 

behandelnde Ärztin erklären, welcher sich vom demjenigen eines Gutachters oder einer 

Gutachterin grundsätzlich unterscheidet (vgl. Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 27. November 2006, i.S. T., I 663/2005, Erw. 2.2.2 mit 

Hinweisen). Schliesslich lässt sich die beanstandete Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

durch Dr. F.___ so interpretieren, dass er die Möglichkeit und Zumutbarkeit einer 

Überwindung der bisherigen, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit vollständig 

ablehnenden Haltung des Beschwerdeführers als realistisch ansieht und auf dieser 

Basis die Ausübung einer körperlich leichten bis mittelschweren Erwerbstätigkeit im 

Rahmen von 70 bis 75% befürwortet. Die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit würde sich 

gemäss übereinstimmender Beurteilung beider Fachärzte sodann positiv auf die 

gesundheitliche Entwicklung auswirken. Weiterer Abklärungen bedarf es dazu nicht. 

Sowohl die Diagnosen als auch die Aussagen zur Arbeitsfähigkeit leitet Dr. F.___ in 

schlüssiger und nachvollziehbarer Weise her und begründet sie. Es rechtfertigt sich 

daher, von einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 70% in einer körperlich leichten bis 

mittelschweren Tätigkeit auszugehen.

3.- a) Zu bestimmen bleiben die für die Invaliditätsbemessung gemäss Art. 16 ATSG 

massgebenden Vergleichseinkommen. Für die Ermittlung des Einkommens, welches 

der Beschwerdeführer ohne Invalidität erzielen könnte (Valideneinkommen), ist 

entscheidend, was er im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tatsächlich verdient hätte. Dabei wird 

in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer 

Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden 

fortgesetzt worden wäre (BGE 129 V 224 Erw. 4.3.1 mit Hinweis). Die 

Beschwerdegegnerin ist im Einsprache-Entscheid von einem Valideneinkommen von 

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Fr. 56'485.-- ausgegangen, das der Beschwerdeführer nach den Angaben des 

Arbeitgebers im Jahr 2002 ohne Gesundheitsschaden erzielt hätte. Dies erscheint 

vorliegend richtig. Ein höheres Valideneinkommen würde lediglich unter Einbezug von 

Schichtzulagen und Wegentschädigung von jährlich rund Fr. 10'000.-- resultieren, die 

mit der spezifischen Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers - soweit ersichtlich - 

nichts zu tun haben. Würde er diese Tätigkeit im Rahmen seiner Restarbeitsfähigkeit 

wieder ausführen, wäre er in der Lage, wieder in den Genuss dieser Zulagen zu 

kommen. Sie sind bei der Bemessung des Valideneinkommens daher nicht zu 

berücksichtigen.

b) Da der Beschwerdeführer keine zumutbare Verweisungstätigkeit aufgenommen hat, 

ist die Bestimmung des Invalideneinkommens aufgrund der Tabellenlöhne der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) vorzunehmen (BGE 126 V 76 Erw. 3b/

bb). Nach LSE 2002 Tabelle A1 lag der standardisierte monatliche Bruttolohn von 

Männern für einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsprofil 4) und einer 

wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden bei Fr. 4'557.--. Unter Berücksichtigung der 

durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit im Jahr 2002 von 41,7 Stunden und der 

Restarbeitsfähigkeit von mindestens 70% ergibt sich ein hypothetisches 

Jahreseinkommen im Jahr 2002 von Fr. 39'905.--. Streitig ist im Weiteren die Höhe des 

Abzugs vom Tabellenlohn im Sinn von BGE 126 V 77 Erw. 4 und 5. Da dem 1967 

geborene Beschwerdeführer körperlich leichte als auch mittelschwere Tätigkeiten 

weiterhin zumutbar sind, wird er bei einer erneuten Anstellung das durchschnittliche 

Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter allenfalls nur knapp nicht erreichen. Nicht ins 

Gewicht fallen werden auch die übrigen Abzugsgründe, insbesondere seine 

ausländische Herkunft. Werden die statistischen Löhne doch auf Grund der 

Erwerbseinkommen der schweizerischen und ausländischen Wohnbevölkerung erfasst 

(AHI 2002 S. 70). Zusammenfassend rechtfertigt sich ein Abzug vom Tabellenlohn von 

höchstens 10%. Damit beträgt das Invalideneinkommen Fr. 35'915.--. Im Vergleich mit 

dem Valideneinkommen von Fr. 56'485.-- resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 

20'570.--, das heisst ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 36,4%. Der 

Einsprache-Entscheid ist damit im Ergebnis rechtmässig.

4.- Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. 

Gerichtskosten sind nach Art. 61 lit. a ASG keine zu erheben.

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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