# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 75511c3a-c9ac-581a-aa60-fc8c7a75b1f9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-03-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 21.03.2006 B 2005/231
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-231_2006-03-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/231

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 21.03.2006

Entscheiddatum: 21.03.2006

Entscheid Verwaltungsgericht, 21.03.2006
Ausländerrecht, Art. 7 ANAG (SR 142.20). Rechtsmissbräuchliche Berufung 
einer kubanischen Staatsangehörigen auf die nur noch formal bestehende 
Ehe mit einem Schweizer. Rechtmässigkeit der Verweigerung der 
Bewilligungsverlängerung (Verwaltungsgericht, B 2005/231).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

M.H.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. R.

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

 

Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ M.H., geboren 1965, ist Staatsangehörige von Kuba. Sie reiste am 16. Juni 2002 in 

die Schweiz ein und heiratete am 30. August 2002 in Uznach den Schweizer Bürger 

A.H.. In der Folge wurde ihr eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des 

Familiennachzugs erteilt.

Am 2. Juli 2004 ersuchte M.H. um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Mit 

Entscheid vom 6. Juli 2004 stellte die Familienrichterin des Kreisgerichts Gaster-See 

als Einzelrichterin im Eheschutzverfahren fest, dass die Eheleute zur Aufhebung des 

gemeinsamen Haushalts berechtigt sind.

Mit Verfügung vom 14. April 2005 wies das Ausländeramt das Gesuch von M.H. um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab mit der Begründung, die Ehe sei als 

gescheitert zu betrachten. Die Berufung auf die Ehe erweise sich als 

rechtsmissbräuchlich, da nur noch daran festgehalten werde, um ausländerrechtliche 

Ansprüche nicht untergehen zu lassen.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob M.H. Rekurs, der vom Justiz- und 

Polizeidepartement mit Entscheid vom 9. Dezember 2005 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 22. Dezember 2005 erhob M.H. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid sei 

aufzuheben und es sei die Aufenthaltsbewilligung um ein weiteres Jahr zu verlängern, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die zur Begründung vorgebrachten 

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Ausführungen werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

dargelegt und gewürdigt.

Mit Verfügung vom 4. Januar 2006 wies der Präsident des Verwaltungsgerichts das 

Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde ab.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 1. Februar 2006 auf Abweisung 

der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 22. Dezember 2005 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2./ Nach Art. 7 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt ANAG) hat die ausländische Ehegattin eines Schweizer Bürgers 

Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach einem 

ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren hat sie 

Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung. Kein solcher Anspruch besteht nach Art. 

7 Abs. 2 ANAG, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über 

Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern und namentlich jene über die 

Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen. Erfasst wird davon die sogenannte 

Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte 

eheliche Gemeinschaft beabsichtigten (BGE 128 II 151, 127 II 55 mit Hinweisen). Auch 

wenn die Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, heisst dies nicht 

zwingend, dass dem ausländischen Ehepartner der Aufenthalt ungeachtet der weiteren 

Entwicklung gestattet werden muss. Zu prüfen ist insbesondere, ob sich die Berufung 

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auf die Ehe nicht anderweitig als rechtsmissbräuchlich erweist (BGE 130 II 117, 128 II 

151 mit Hinweis).

a) Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung 

von Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht schützen will (BGE 128 II 

151, 127 II 56 je mit Hinweisen). Im Zusammenhang mit Art. 7 ANAG ist dies dann der 

Fall, wenn sich der Ausländer in einem fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe 

beruft, welche nur noch formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. 

Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht (BGE 128 II 151 mit Hinweis 

auf BGE 127 II 56, 123 II 50 f.). Ein Rechtsmissbrauch darf nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht leichthin angenommen werden, namentlich 

nicht schon deshalb, weil die Ehegatten nicht mehr zusammenleben oder ein 

Eheschutz- oder Scheidungsverfahren eingeleitet worden ist (BGE 130 II 116 f.; 128 II 

151). Weil der ausländische Ehegatte nicht der Willkür des schweizerischen ausgeliefert 

sein soll, hat der Gesetzgeber darauf verzichtet, die Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung vom ehelichen Zusammenleben abhängig zu machen. 

Erforderlich sind konkrete Hinweise darauf, dass die Führung einer 

Lebensgemeinschaft nicht mehr beabsichtigt und nicht mehr zu erwarten ist (BGE 128 

II 151, 127 II 57). Dass die Ehe nur (noch) formell und ohne Aussicht auf Aufnahme 

bzw. Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht, entzieht sich in der Regel 

einem direkten Beweis und ist oft bloss durch Indizien zu erstellen (BGE 130 II 135, 127 

II 57). Feststellungen über das Bestehen von solchen Hinweisen können äussere 

Gegebenheiten, aber auch innere psychische Vorgänge betreffen.

b) Die Eheleute trennten sich am 29. Juni 2004. Am 6. Juli 2004 stellte die 

Familienrichterin des Kreisgerichts Gaster-See fest, dass die Eheleute zur Aufhebung 

des gemeinsamen Haushalts berechtigt sind.

Die Vorinstanz hielt fest, im Zeitpunkt der Verfügung des Ausländeramts seien die 

Eheleute erst seit gut acht Monaten getrennt gewesen. In Anbetracht dieser kurzen 

Trennungsdauer hätte zur Begründung des Rechtsmissbrauchs nicht bloss auf den 

fehlenden Willen des Ehemannes zur Weiterführung der Ehe abgestellt und die 

Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft mit Sicherheit ausgeschlossen werden 

dürfen. Zwischenzeitlich seien die Eheleute jedoch seit bald eineinhalb Jahren getrennt. 

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Offenbar hätten sie den Kontakt zueinander abgebrochen. Die Ehefrau mache nicht 

geltend, Bemühungen im Hinblick auf die Wiedervereinigung der Eheleute 

unternommen zu haben.

Inwiefern im Zeitpunkt der Verfügung des Ausländer-amts von einem definitiven 

Scheitern der Ehe ausgegangen werden durfte, kann für die Beurteilung der 

Rechtmässigkeit der Bewilligungsverweigerung offen bleiben. Darauf ist lediglich im 

Rahmen der Anfechtung des vorinstanzlichen Kostenspruchs näher einzugehen (vgl. 

unten Erw. 2 d). Fest steht jedenfalls, dass die Trennung im Zeitpunkt des 

angefochtenen Rekursentscheids rund eineinhalb Jahre angedauert hatte. Der 

Ehemann äusserte im Eheschutzverfahren, die Ehe sei endgültig gescheitert. Es sei für 

ihn ausgeschlossen, dass es jemals wieder zu einer Versöhnung kommen werde. Ein 

Besuch einer Ehetherapie sei sinn- und zwecklos.

Selbst wenn die Beschwerdeführerin zu Beginn der Trennung noch davon ausgehen 

konnte, eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft sei möglich, so war 

spätestens nach eineinhalb Jahren seit der Trennung bei objektiver Betrachtung von 

einem definitiven Scheitern der ehelichen Gemeinschaft auszugehen. Wie die 

Vorinstanz zutreffend festhält, sind keine Vorkehrungen ersichtlich, dass sich die 

Beschwerdeführerin in aktiver Weise um eine Wiederaufnahme der ehelichen 

Gemeinschaft bemühte. Bei dieser Sachlage war spätestens Ende 2005 davon 

auszugehen, dass objektiv keine Anhaltspunkte mehr für eine Wiederaufnahme der 

ehelichen Gemeinschaft bestanden. Der Umstand, dass die zweijährige Trennungsfrist 

noch nicht abgelaufen war, vermag daran nichts zu ändern (vgl. BGE 128 II 151 f.). 

Dieser Umstand schliesst nicht aus, dass die Berufung auf die formal noch bestehende 

Ehe in ausländerrechtlicher Hinsicht missbräuchlich ist. Massgebend ist vielmehr, ob 

objektiv davon auszugehen ist, dass die Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft 

ausgeschlossen ist. Dies durfte die Vorinstanz aufgrund der Trennungszeit von rund 

eineinhalb Jahren, der Aeusserungen des Ehemannes im Eheschutzverfahren und des 

Fehlens jeglicher Versuche beider Ehegatten zur Wiederaufnahme der ehelichen 

Gemeinschaft bejahen. Der Einwand in der Beschwerde, damit werde die ausländische 

Ehefrau der Willkür des Schweizer Ehegatten ausgeliefert, ist nicht stichhaltig. Aus den 

Akten, insbesondere auch aus jenen des Eheschutzverfahrens, sind keine klaren 

Hinweise ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin der Willkür ihres Ehegatten 

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ausgeliefert war. In der Beschwerde wird festgehalten, die Ehe sei aufgrund 

persönlicher oder kultureller Differenzen gescheitert. Offenbar spielten auch die 

getrübten Beziehungen der Beschwerdeführerin zu den Kindern des Ehemannes aus 

erster Ehe eine Rolle beim Scheitern der Ehe.

Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Berufung der Beschwerdeführerin auf den 

formalen Bestand der Ehe zutreffend als rechtsmissbräuchlich qualifiziert und ein 

Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu Recht verneint wurde.

c) Wird eine Ehe aufgelöst, um derentwillen eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde, 

so ist der Widerruf bzw. die Nichtverlängerung der Bewilligung infolge Wegfalls der mit 

der Erteilung verbundenen Bedingung grundsätzlich zulässig. Nach der Praxis des 

Ausländeramts wird die Aufenthaltsbewilligung in gewissen Fällen zwar auch nach der 

Auflösung der Ehe verlängert. Als massgebend werden dabei nach den Weisungen des 

Bundesamts für Migration (Ziff. 654) unter anderem die Dauer der Anwesenheit in der 

Schweiz, die persönlichen Beziehungen zur Schweiz, insbesondere wenn Kinder 

vorhanden sind, die berufliche Situation, die Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage sowie 

das Verhalten und der Integrationsgrad betrachtet. Zu berücksichtigen sind ferner die 

Umstände, die zur Auflösung der Ehe geführt haben. Nach der ständigen Praxis des 

Ausländeramts wird bei einer Dauer der ehelichen Gemeinschaft von fünf Jahren und 

mehr nach Auflösung der Ehe in der Regel eine Jahresaufenthaltsbewilligung nicht 

mehr widerrufen.

Die eheliche Gemeinschaft der Beschwerdeführerin mit A.H. dauerte knapp zwei Jahre. 

Ausserdem hält sich die Beschwerdeführerin erst seit Juni 2002 und damit seit weniger 

als vier Jahren in der Schweiz auf. Die Beschwerdeführerin verbrachte somit den 

grössten Teil ihres Lebens im Heimatstaat. Sodann blieb die Ehe kinderlos. Die 

Beschwerdeführerin ist als Verkäuferin in der Modebranche tätig. Aufgrund der 

Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage ergeben sich daraus keine Gründe, die für eine 

Verlängerung der Bewilligung sprechen. Im weiteren sind keine engen persönlichen 

Beziehungen der Beschwerdeführerin zur Schweiz ersichtlich. Zwar ist zutreffend, dass 

die Beschwerdeführerin nicht negativ aufgefallen und, soweit ersichtlich, ihren 

finanziellen Verpflichtungen stets nachgekommen ist. Dies wird aber grundsätzlich von 

jeder ausländischen Person erwartet, die sich in der Schweiz aufhält. Aufgrund der 

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konkreten Umstände ist im weiteren auch nicht anzunehmen, dass eine Rückkehr in 

den Heimatstaat mit besonderen Schwierigkeiten verbunden ist und sich die 

Beschwerdeführerin dort nicht wieder integrieren kann. Das hängige 

Scheidungsverfahren rechtfertigt im übrigen eine Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nicht. Eine persönliche Anwesenheit ist hiefür nicht erforderlich. 

Schliesslich sind auch aus den Umständen der Trennung keine zwingenden Gründe 

ersichtlich, welche eine Verlängerung der Bewilligung rechtfertigen. In diesem 

Zusammenhang ist nicht entscheidend, ob einem Ehegatten ein überwiegendes 

Verschulden am Scheitern der Ehe zugerechnet werden kann. Dies ist in zivilrechtlicher 

Hinsicht grundsätzlich nicht massgebend, spielt aber auch in ausländerrechtlicher 

Beziehung keine Rolle. In der Beschwerde wird denn auch festgehalten, die Ehe sei 

aufgrund der persönlichen oder kulturellen Differenzen gescheitert.

Trotz des korrekten Verhaltens und der Bewährung als Arbeitnehmerin kann die 

Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung aufgrund der kurzen Dauer 

der ehelichen Gemeinschaft und der kurzen Aufenthaltsdauer in der Schweiz im Lichte 

der auf die Rechtskontrolle beschränkten Kognition des Verwaltungsgerichts (Art. 61 

Abs. 1 und 2 VRP; GVP 1996 Nr. 9 und 1998 Nr. 71) und dessen ständiger Praxis (vgl. 

VerwGE B 2005/8 vom 5. Juli 2005, B 2005/56, 59 und 62 vom 20. Juni 2005, B 

2005/27 vom 10. Mai 2005, zur Zeit publiziert in: www.gerichte.sg.ch) nicht als 

unverhältnismässig qualifiziert werden. Somit ist die Beschwerde als unbegründet 

abzuweisen.

d) Im Rekursentscheid wurden die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- der 

Beschwerdeführerin auferlegt, und ihr Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten 

wurde abgewiesen. Die Beschwerdeführerin focht den Kostenspruch an mit der 

Begründung, das Justiz- und Polizeidepartement habe im angefochtenen Entscheid 

anerkannt, dass die Annahme des Rechtsmissbrauchs durch das Ausländeramt nicht 

zulässig gewesen sei. Dies bedeute, dass sie im Zeitpunkt der Verfügung Anlass zum 

Rekurs gehabt habe und dass ihr die Aufenthaltsbewilligung zumindest vorläufig hätte 

verlängert werden müssen. Sie sei also mit ihrem Rekurs insofern durchgedrungen, als 

die angefochtene Verfügung im Zeitpunkt ihres Erlasses unhaltbar gewesen sei. Es sei 

deshalb unzulässig, ihr die Rekurskosten aufzuerlegen und ihr Begehren um Zusprache 

einer Entschädigung abzuweisen.

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In der Hauptsache wurde das Begehren der Beschwerdeführerin um Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung im Rekursverfahren abgewiesen. Insoweit war es gerechtfertigt, 

ihr die amtlichen Kosten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Ergibt sich erst im 

Rekursverfahren, dass die angefochtene Verfügung auf einem zutreffenden Sachverhalt 

beruht, so stellt dies nicht ohne weiteres einen Grund dar, die Kosten des 

Rekursentscheids dem Staat aufzuerlegen. Jedenfalls liegt im Vorgehen des 

Ausländeramts kein Verhalten, das eine Kostenauflage nach Art. 95 Abs. 2 VRP 

rechtfertigte. Hingegen ist aufgrund der Erwägungen der Vorinstanz der Kostenspruch 

der Verfügung des Ausländeramts (Gebühr zuzügl. Barauslagen von insgesamt Fr. 

155.--) aufzuheben. In diesem Punkt ist die Beschwerde gutzuheissen; im übrigen ist 

sie abzuweisen.

3./ Da die Beschwerdeführerin nur in bezug auf die Kosten der erstinstanzlichen 

Verfügung durchdringt und die Beschwerde überwiegend abgewiesen wird, sind ihr die 

amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens vollumfänglich aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 

1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 

Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- ist 

anzurechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Der Kostenspruch der Verfügung des Ausländeramts vom 14. April 2005 (Ziff. 3) 

wird aufgehoben; im übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten von Fr. 2'000.-- bezahlt die Beschwerdeführerin unter 

Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

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Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit die Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer 

Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), 

kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwältin lic. iur. R.)–

die Vorinstanz–

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