# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e5303cfa-9ba7-5718-b31b-485239c5a91e
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-31
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Verwaltungsgericht 31.12.2010 AGVE_2010_33
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_006_AGVE-2010-33_2010-12-31.pdf

## Full Text

2010 Bau-, Raumentwicklungs- u. Umweltschutzrecht 183 

33 Beschwerdelegitimation in Baubewilligungssachen (§ 38 Abs. 1 aVRPG). 
- Zur Begründung des Anfechtungsinteresses in Ästhetikfragen ist eine 

Sichtverbindung zwar erforderlich, jedoch nicht in jedem Fall genü-
gend. 

- Rechtsanwendung im konkreten Einzelfall: Der an sich markante 
Bau ist vom Grundstück der Beschwerdeführerin aus sichtbar, in-
folge der durch Bäume eingeschränkten Sicht, des dazwischen lie-
genden Raumes (rund 100 m) und der Anordnung des Neubaus rela-
tiviert sich jedoch die optische Wirkung des Neubaus so stark, dass 
seine Fernwirkung auf die Liegenschaft der Beschwerdeführerin bei 
objektiver Betrachtung nicht als Nachteil empfunden werden kann. 

vgl. AGVE 2010 50 263 

2010 Submissionen 185 

V. Submissionen 

 

34 Selektives Verfahren. 
- Abgrenzung selektives / offenes Verfahren (Erw. 3.2.). 
- Eine Beschränkung der Anbieterzahl nach § 7 Abs. 2 Satz 4 SubmD 

(zur effizienteren Abwicklung) muss auf objektiven und nachvoll-
ziehbaren Gründen beruhen; Teilnehmerauswahl nach freiem Er-
messen ist unzulässig (Erw. 3.3. und 3.4.). 

Urteil des Verwaltungsgerichts, 3. Kammer, vom 15. Juli 2010 in Sachen 
X. AG gegen Einwohnergemeinde Y. (WBE.2010.80). 

Aus den Erwägungen 

1. 
Die Vergabestelle hat verschiedene Tiefbauarbeiten im Zusam-

menhang mit der Sanierung der Z.-strasse (1. Etappe) im selektiven 
Verfahren nach § 7 Abs. 2 SubmD öffentlich ausgeschrieben. Zur 
Teilnehmerauswahl wurde Folgendes bestimmt: 

"In der 1. Stufe wählt der Gemeinderat aus den eingegangenen Bewer-
bungen, welche die Eignungskriterien erfüllen, 5 Teilnehmende aus, 
die zur Offertstellung eingeladen werden (§ 7 Abs. 2 SubmD). In der 
2. Stufe ist der Preis das einzige Zuschlagskriterium." 
Als für die Ausführung des Auftrags massgebende und von den 

Unternehmern zu erfüllende Eignungskriterien wurden bestimmt: 
"- fachlich ausgewiesene Firma mit einschlägigen Referenzen im Ka-

nalisations- und Strassenbau 
- im Markt stabile Firma betreffend Beständigkeit, Garantiesicher-

heit und Kundendienst 
- genügende Kapazität zur termingerechten Ausführung 
- Einhaltung der örtlichen Arbeits- und Umweltschutzbedingungen 
- Angebot von Ausbildungsplätzen (Anzahl)"