# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 41918c2c-d3d8-5f53-bb5e-05fa184ad47f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-31
**Language:** de
**Title:** IVG; Arbeitsfähigkeit; somatoforme Schmerzstörung; Gutachterkosten (BGE 8C_892/2014)
**Docket/Reference:** IV.2013.00316
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00316.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00316
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Nossa
Urteil
vom
31. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 196
1 geborene
X.___
, Inhaber und Geschäftsführer des familieneigenen Fachgeschäfts für Elektroapparate, Unterhaltungselektronik, Uhren und Geschenkartikel,
meldete sich
am 30. November 2004 bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, an und beantragte
nach
zwei
Bandscheibenoperationen und
seit November 2003 bestehender
Arbeits
unfähigkeit
eine Rente (
Urk.
6/2).
Die IV-Stelle klärte den Sachverhalt ab und verneinte mit Verfügung vom 30. März 2006 einen Anspruch des Versicherten auf Rente (
Urk.
6/23).
Nach erhobener Einsprache
(
Urk.
6/29)
klärte
die IV-Stelle den Sachverhalt erneut insbesondere medizinisch ab. Unter anderem holte sie das Gutachten von
Dr.
med.
Y.___
, Fach
arzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 27. November 2008 (
Urk.
6/54)
und ein
psychiatrische
s
Gutachten von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
an der Klinik
A.___
, vom 2
2.
Oktober 2009
ein (
Urk.
6/70).
Mit Vorbescheid vom 1
5. Juni 2010 stellte die IV-Stelle dem Versicherten gestützt auf die Abklärungen die
Zusprache
einer
Viertelsrente
ab 1. Juni 2008 in Aussicht (
Urk.
6/85).
Nachdem der Versicherte dagegen Einwände erhoben hatte (
Urk.
6/91), erliess die IV-Stelle am 6. Januar 2011 erneut einen Vorbescheid, mit welchem sie einen Rentenanspruch verneinte (
Urk.
6/95).
D
er Versicherte liess einen aus
führlichen Bericht
von
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie,
vom 10. März 2011 einreichen (
Urk.
6/105)
, woraufhin die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung bei
m
C.___
veranlasste. Das Gutachten wurde am 21. August 2012 erstattet. Diesem sind die Diagnosen
eines
chronische
n
zervikospondylogene
n
und
zervikoze
phale
n
Schmerzsyndrom
s
, ein
es
chronische
n
lumbospondylogene
n
Schmerz
-
syndrom
s
und (ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) eine
r
anhal
tende
n
somatoforme
n
Schmerzstörung, eine
r
arterielle
n
Hypertonie und
leicht
gra
dige
r
kognitive
r
Defizite zu entnehmen. Die Gutachter
attestierten
für die ange
stammte
und alle anderen leichten
Tätigkeit
en
eine
20
%
ige Arbeitsun
fä
higkeit
. Körperlich mittelschwere bis schwere Tätigkeiten muteten sie
dem Ver
sicherten
nicht mehr zu (
Urk.
6/123). Mit Verfügung vom 21. Februar 2013
ver
neinte
die IV-Stelle
einen Rentenanspruch des Versicherten, weil
kein invalidi
sierender
Gesundheitsscha
den
vor
liege
(
Urk.
6/127).
2.
Dagegen liess
X.___
, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
, mit Eingabe vom 8. April 2013 Beschwerde erheben und die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die rückwirkende
Zusprache
einer ange
messenen Invalidenrente beantragen. Zudem sei die IV-Stelle zu verpflichten
,
ihm die Auslagen für den Bericht von
Dr.
B.___
von
Fr.
1‘000.-- zu ersetzen (
Urk.
1). Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom 14. Mai 2013 auf Abweisung
der Beschwerde (
Urk.
5).
Mit Eingabe vom 6. Januar 2014 liess der Beschwerdeführer einen Bericht von
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, vom 1
2.
Dezember 2013 einreichen und im Wesentlichen geltend machen, es bestünden objektivierbare organische Probleme, welche die Schmerzen erklären würden (
Urk.
8 und 9).
Mit Eingabe vom 23. Januar 2014 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Stellungnahme zu den eingereichten Unterlagen (
Urk.
11).
Auf die Begründung der Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwä
gungen Bezug genommen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1
.
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 ATSG).
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
2.
Der Beschwerdeführer war
gemäss behandelndem Chirurgen
Dr.
med.
E.___
,
Facharzt für Orthop
ädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungs
appa
rates,
nach der Bandscheibenoperation vom 27. November 2003
während drei Monaten
zu 100
%
arbeitsunfähig, danach zu
50
%
. Anlässlich einer Kontrolle vom 26. November 2004 attestierte
Dr.
E.___
keine Arbeitsun
fähigkeit mehr (
Urk.
6/10
und 6
/11
/
8
- 6/11
/13).
Der Hausarzt
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, attes
tierte dem Versicherten in seinem Bericht vom 1. September 2006
bei einem diagnostizierten chronischen Schmerzsyndrom
ab 1. Januar 2004 eine Arbeits
unfähigkeit von 50
%
(
Urk.
6/31
/
1).
Fachärztlicherseits
wurde im August 2005 vorgeschlagen
,
eine
Spondylodese
mit Plattenwechsel vorzunehmen (
Urk.
6/31
/
12 f.). Die Operation erfolgte am 18. Mai 2006. Anlässlich der anschliessenden Rehabilitation wurde dem Beschwerdeführer vom 23. Mai bis 16. Juni 2006 eine 100%ige Arbeitsun
fähig
keit attestiert (
Urk.
6/33).
Am 17. April 2007 berichtete
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für
Physikalische Medizin und Rehabilitation,
zuhanden der Rechtsschutzversicherung des Beschwerdeführers, es habe am 21. Dezember 2006 ein HWS-Trauma stattge
funden, und es bestünden Schwindel, Kopfschmerzen, Gedächtnisstö
rungen, Ohrensausen, Augenschmerzen
und
Sensibilitätsstörungen an der rechten Hand. Ein MRI der HWS sei unauffällig. Es bestehe ein
lumboverte
b
ral
e
s
Schmerzsyn
drom
bei bekannten diskreten degenerativen Veränderungen. Der Zustand sei besserungsfähig. Betreffend Arbeitsfähigkeit merkte er an, dass der Beschwer
deführer gemäss seinen eigenen Angaben bis zum Ereignis vom 21. Dezember 2006 knapp 50
%
in seinem Geschäft habe arbeiten können. Seit dem Unfall
-
ereignis vom 21. Dezember 2006 sei er deutlich in seiner Arbeits
leistung redu
ziert. Er könne maximal noch 2 Stunden täglich arbeiten, entspre
chend einer Arbeitsfähigkeit von 20 bis maximal 25
%
(
Urk.
6/39).
Am 3. Januar 2008 berichtete
Dr.
G.___
bei gleicher Diagnostik. Den Zu
stand beurteilte er als besserungsfähig, die Arbeitsfähigkeit könne verbessert werden durch medizinische Massnahmen wie Medikamente, psychiatrische Behandlung, Physiotherapie und
chiropraktorische
Behandlung. Die Ressourcen könne er nicht beurteilen. Hierzu müsste eine Evaluation der funktionellen Leis
tungs
fähigkeit durchgeführt werden. Der Beschwerdeführer sei als selbstän
diger Kaufmann (Führung eines kleinen Geschenke-Ladens)
behinde
rungsange
passt
tätig, da seine Brüder ihm die schwere Arbeit abnehmen könnten. Der Beschwerdeführer sei seiner Meinung nach zu 50
%
arbeitsfähig. Der Beschwer
deführer selber sei auf die Meinung fixiert, dass er nur zu 20
%
arbeitsfähig und eine Steigerung nicht möglich sei
. Es bestehe anhand eines Berichts des behan
delnden Psychiaters
Dr.
med.
B.___
der
Verdacht auf ein Suchtgeschehen
mit
sporadische
m
Substanzabusus
mit Alkohol, Stimu
lantien und Cannabis
(
Urk.
6/44).
Mit Bericht vom 6. Mai 2008
hielt
Dr.
B.___
an den Beschwerdeführer gerich
tet
fest, d
ieser
leide an rezidivierenden depressiven Verstimmungen, gegenwär
tig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), einer anhaltenden
somato
formen
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und akzentuierten Persönlichkeitszügen (
ICD-10 Z73.1
). Der Beschwerdeführer habe neben Wirbelsäulenproblemen seit dem Unfall im Dezember 2006, wo er nach einer Vollbremsung des Busses, in dem er sass, den Kopf angestossen habe, ver
m
ehrt unter Rücken- und Kopfschmerzen gelitten und emotionale Probleme gehabt.
Der Tod des Vaters und die Kündi
gung des Geschäftslokales im Jahr 2005 hätten eine entscheidende Veränderung gebracht, indem der Beschwerdefüh
r
er sich als Geschäftsführer für das
Famili
eng
eschäft
vermehrt verantwortlich
gefühlt habe.
In den letzten Jahren habe kein Substanzkonsum mehr stattgefunden. Seit dem Unfall bestehe die depres
sive Störung im Sinne einer mittelgradigen Episode. Der Beschwerde
führer habe die Einnahme von Antidepressiva wieder aufgenommen. Das chronische Schmerzsyndrom entspreche klinisch und gemäss dem Verlauf einer anhalten
den
somatoformen
Schmerzstörung. Der depressive Grundaffekt sei bestehen geblieben und die Belastbarkeit im Alltag habe sich nicht merklich bessern lassen. Als Geschäftsführer sei der Beschwerdeführer in seinem zeitlichen Rendement eingeschränkt. Bei schwa
chem Antrieb, fehlender Vitalität und chron
is
chem Schmerzsyndrom bedürfe der Beschwerdeführer regelmässiger Pausen. Er fehle tageweise im eigenen Geschäft. 50
%
könne er knap
p
noch leisten. Erfahrungsgemäss sei bei dieser sich chronisch entwickelnden
Krank
heits
geschichte
(Depression,
Schmerzer
krankung
, PS) eine weitere Invalidisie
rung sehr wahrscheinlich (
Urk.
6/48
/
3 f.
).
Am 2
2.
August 2008
berichtete
Dr.
B.___
, er habe einen Bericht der Klinik
H.___
erhalten, wonach der Beschwerdeführer in den Jahren 1988 und 1989 an einer Psychose gelitten habe, weshalb heute zumindest von einer F6
-
Diagnose auszugehen sei. Der Beschwerdeführer sei längerfristig zu 50
%
arbeitsunfähig. Er
behandle
ihn
seit dem 6. Juni 2007. Seit dem Tod des Vaters im Jahr 2005 sei der Beschwerdeführer als Geschäftsinhaber zunehmend überfordert. Es bestehe eine depressive Störung und Regression. Die Behandlung dau
e
re bei grundsätzlicher psychischer
Labilität (Verletzlichkeit, Groll
, Depressions-neigung) an
. Der Beschwerdeführer
berichte
über anhaltende Schmerzen in Kopf und Bewegungsapparat, er sei unfähig
,
sich zu entspannen, habe Schlaf
störun
gen, depressive Gefühle und ein Gefühl der Hoffnungslosigkeit.
Bei der vorlie
genden persönlichkeitsgebundenen Störung gehe es um die Erhaltung der Ressourcen, um Stabilisierung und Erarbeitung einer klareren Perspektive. Die Arbeitsfähigkeit sei langfristig eingeschränkt, im günstigen Fall seien 50
%
Arbeitsfähigkeit möglich. Den Zustand bezeichnete er als stationär und nicht verbesserbar (
Urk.
6/48
/
5-10).
Dem orthopädischen Gutachten von
Dr.
Y.___
vom 27. November 2008
lassen sich die Diagnosen zervikale Restbeschwerden, fraglich rechtsbetont,
rezidiveriende
depressive Verstimmungen, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F
33.1), eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und akzentuierte Persönlichkeitszüge
entnehmen
(
ICD-10
Z73.1). Er hielt fest, die vom Beschwerdeführer geklagten zervikalen Beschwerden liessen aufgrund der Bildgebung vom März 2007 ein adäquates anatomisches Korrelat vermissen. Auch die vom Beschwerdeführer angegebenen
radikulären
Störungen an der rechten Hand liessen sich nicht objektiveren. Aus orthopädischer Sicht sei der Beschwerdefüh
r
er für jede leichte Tätigkeit, auch für die angestammte, zu 100
%
arbeitsfähig.
Die dabei zu leistende Arbeit entspreche einer reinen Bürotätigkeit und diese entspreche der Ausbildung des Exploranden. Zug
le
ich entspreche diese Tätigkeit der aus orthopädischer Sicht der Behinderung am besten angepassten.
Ungeeignet seien Arbeiten
überkopf
bzw. Arbeiten, die mit Blick an die Decke, wie zum Beispiel Isolieren oder Gipsen oder Malen verbun
den seien.
Aus orthopädischer Sicht sei der Beschwerdeführer jeweils 3 Monate postoperativ wieder zu 100
%
arbeitsfähig gewesen.
Die
Gesamtarbeits
fähigkeit
dürfte, wie das aus psychiatrischer Sicht bestätig
t
werde, jedoch knappe 50
%
betragen. Dies rein aus
psychiatrischen Gründen
(
Urk.
6/54).
Mit Schreiben vom 5. Mai 2009 hielt
Dr.
B.___
fest, er gehe davon aus, dass der Beschwerdeführer seit dem frühen Erwachsenenalter psychisch auf
fällig gewesen sei (ICD-10 F6).
Darüber, inwieweit er bis 2004 tatsächlich leistungs
fä
hig gewesen sei, sei wenig bekannt. Er sei als Arbeitskraft im familieneigenen,
„geschützten“ und kleinen Betrieb gerade so zurechtgekom
men.
Ab 2004 sei es zunehmend zu dauerhafter körperlicher und psychischer Symptomatik,
Leis
tungseinbusse
, Rückzug und Aufnahme von ärztlichen Behandlungen gekom
men. Was diese Entwicklung ausgelöst habe, sei unklar. Die anschliessenden Ereignisse (Tod des Vaters
20
05 und Unfall
20
06) hätten die bereits seit 2004 bestehende Krankheitsentwicklung ungünstig und negativ gefördert.
Er gehe davon aus, dass bereits seit jeher eine gewisse Einschränkung der Belastbarkeit aus psychischen Gründen bestanden habe und dass seit dem Jahr 2004 eine maximal 50%ige Arbeitsfähigkeit als Verkäufer und Betreiber eines
Kleinwa
renhandelsgeschäftes
und für adaptierte Tätigkeiten bestehe (
Urk.
6/64).
Dr.
Z.___
erstellte am 2
2.
Oktober 2009 ein psychiatrisches Gutachten mit der Diagnose
Dysthymia
. Er hielt fest, diese chronische Erkrankung schränke den Beschwerdeführer seit Beginn
der psychiatrischen Behandlung
im Juni 2007
dauernd
zu 40
%
ein. Unter der Weiterführung der psychotherapeutischen Behandlung sei mit der Erhaltung der 60%igen Arbeitsfähigkeit für jegliche Tätigkeiten zu rechnen. Eine Verbesserung sei trotz der therapeutischen Mass
nahmen nicht mehr zu erwarten. Die Arbeitsunfähigkeit wirke sich im Sinne von
Konzentrations
abfällen
, rascher Ermüdbarkeit und reduzierter Flexibilität aus. Eine depressive Störung, insbesondere seit 2004, könne er nicht bestätigen. Auch eine Persönlichkeitsstörung oder
-
änderung sei nicht vorhanden, weil sein Verhalten nicht vom soziokulturellen Umfeld abweiche. Auch eine anhaltende
somatofor
me
Schmerzstörung könne er nicht bestätigen, weil es keine Hinweise auf unbewusste emotionale Konflikte mit Projektion auf die körperliche Ebene gebe (
Urk.
6/70).
Dr.
med.
I.___
, Fachärztin für Neurologie
, hielt mit Schreiben vom
28. Januar 2010 in ihrer Beurteilung der gemachten Tests eine vordergründige Störung der geteilten Aufmerksamkeit,
eine
ver
minderte Belastbarkeit und eine eingeschränkte Flexibilität
fest
. Diese Befunde seien hinreichend durch die
depressive Stimmungslage und die chronischen Schmerzen erklärt. Es bestünden Hinweise auf eine früh erworbene leichte zerebrale Dysfunktion unklarer Genese. Aufgrund der neuropsychologischen Befunde sei die Arbeitsfähigkeit um ca. 20
%
reduziert (
Urk.
6/76).
Der RAD fasste die Aktenlage am 26. Mai 2010 derart zusammen,
dass
insge
samt seit Juni 2007 eine Arbeitsunfähigkeit von 40
%
für die angestammte und für leichte Tätigkeiten vorliege (
Urk.
6/79
/
13).
Im Rahmen des
Vorbescheidverfahrens
liess der Versicherte ein Kurzgutachten
von
Dr.
B.___
vom 10. März 2011 einholen
. Darin hielt
dies
er fest, der Beschwerdeführer befinde sich seit dem 6. Juni 2007 in seiner Behandlung
. Er
kritisierte das Gutachten von
Dr.
Z.___
, indem er aufzeigte
, dass die Diagnose einer Ende der 80er Jahre durchgemachten schizophrenen Störung (ICD-10 F20.0) fehle.
Eine durchgemachte schizophrene Störung deute stets auf eine brüchige und zur Fragmentierung neigende Persönlichkeitsstruktur hin.
Im Schutz des Familiengeschäfts habe er sich einigermassen kompensiert bewegen können. Von einem reifen Erwachsenenleben könne aber nicht die Rede sein. Eine Weiterentwicklung der Persönlichkeit habe nicht stattgefunden. Der Konsum von Cannabis und Stimulanzien habe länger als in den Unterlagen und im Gutachten
dargelegt
gedauert, sicher noch bis 2008. Dieser habe der Aufhe
bung der Affektisolierung gedient. Er diagnostiziere eine
schizotype
Persönlich
keits
störung
(
ICD-10 F21
)
und beschrieb
Symptome wie
Gemütsstarre, welt
fremde Ideen und Ansprüche, Rückzug, Isolation, paranoid-wahnhaftes Erleben, Argwohn und seltsame Beziehungsideen.
Bezüglich der depressiven Sympto
ma
tik habe er den Beschwerdeführer wiederholt als mittelgradig depressiv bezeich
net. Die Verstimmungen seien eindeutig gewesen und hätten länger als zwei Wochen gedauert. Die Diagnose
Dysth
ymia
sei deshalb nicht nachvoll
ziehbar.
Er diagnostizierte rezidivierende depressive Störungen, gegenwärtig mittelgra
dig mit somatischen Symptomen (ICD-10 F33.11). Als m
öglich bezeichnete er einen
Opi
a
ta
b
u
sus
(
ICD-10 F
12). Er halte eine
ab Juni 2007 bestehende
Arbeits
unfähigkeit von mindestens 50
%
als Geschäftsführer und für allfällig ange
passte Tätigkeiten für
richtig. Die von
Dr.
Z.___
diagnosti
zierte
Dysthymia
passe nicht mit der entschieden als ungünstig bezeichneten Prognose und
der
attestierten Arbeitsunfähigkeit zusammen (
Urk.
6/105).
A
m 21. August 2012 erstattete das
C.___
ein polydisziplinäres Gutachten. Der Beschwerdeführer wurde allgemein-internistisch, psychiatrisch, rheumatologisch und neurologisch begutachtet. In ihrer Gesamtbeurteilung diagnostizierten die Gutachter ein chronisches
zervikospondylogenes
und
zervikozephales
sowie ein
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom als sich auf die Arbeitsfähigkeit auswir
kend, und eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, eine arterielle Hyper
tonie und
leichtgradige
kognitive Defizite
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit
. Das
zervikospondylogene
und –
zephale
Schmerzsyndrom habe nach
Spondylodese
2003 und Metallentfernung 2006 bestätigt werden können. Die Beweglichkeit und Belastbarkeit sei im HWS-Schultergürtelbereich vermindert. An der LWS hätten sich keine wesentlichen pathologischen Veränderungen gefunden. Das
Lumbovertebralsyndrom
sei nicht durch strukturelle Verände
rungen verursacht. Aus rheumatologischer Sicht sei der Explorand für leichte, wechselbelastende Tätigkeiten zu 80
%
arbeits- und leistungsfähig. Körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten seien ihm nicht mehr zumutbar.
Bei der neurolo
gischen Untersuchung sei die Gefühlsstörung an der rechten Hand als
residuel
les
sensibles
radikuläres
Ausfallsyndrom C7 rechts diagnostiziert wor
den. Im Übrigen hätten sich keine pathologischen Veränderungen am periphe
ren Nervensystem gefunden. Die vom Beschwerdeführer
g
eklagten kognitiven Defizite könnten nicht auf eine organische Ursache zurückgeführt werden. Aus neurologischer Sicht ergebe sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für eine körperlich angepasste, leichte Tätigkeit. Im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung sei eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung diagnostiziert worden. Eine zusätzliche
Komorbidität
mit einer Depression oder einem anderen psychischen Leiden bestehe nicht. Die Arbeitsfähigkeit sei daher aus psychiat
rischer Sicht nicht eingeschränkt. Die internistisch festgestellten erhöhten
Blut
druckwerte
seien unspezifisch und hätten keinen Krankheitswert. Auch in diesem Bereich bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
Der Beschwerdeführer sei aus polydisziplinärer Sicht für eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit, ohne andauernde Überkopfarbeiten, zu 80
%
arbeits- und leistungsfähig. Körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten seien ihm nicht mehr zumutbar. Die gemachte Einschätzung gelte ab April 2007. Der Beschwerdeführer fühle sich nicht mehr arbeitsfähig. Er sei aber im Alltag nicht wesentlich eingeschränkt. Die Geschäftsaufgabe sei nicht aus Krankheitsgründen erfolgt. Die anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung erkläre zwar subjektiv vermehrt empfundene Beschwerden, verursache objektiv aber keine Arbeitsunfähigkeit. Es sei anhand des Blutspiegels anzunehmen, dass der Beschwerdeführer die Schmerzmedikamente nicht im behaupteten Ausmass einnehme. Auch bei den übrigen Untersuchungen seien diverse Diskrepanzen zwischen spontanen Bewegungen, möglichen Aktivitäten und den vom Explo
randen angegebenen Einschränkungen durch die Beschwerden festgestellt worden.
Die Gutachter zeigten auf, dass sie die Meinung von
Dr.
Y.___
, wonach für
lei
densangepasste
Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, nicht teilen
.
Durch die objektiv vorhandene Pathologie an der HWS seien auch Beschwerden bei angepassten Tätigkeiten nachvollziehbar, welche etwas vermehrte Arbeits
pausen notwendig mach
t
en.
I
m Übrigen bestünden keine Differenzen zum Gut
achten von
Dr.
Y.___
. In Übereinstimmung mit der damaligen neuropsy
chologi
schen Untersuchung bestünden keine Hinweise auf organisch verursach
te Stö
rungen. Die bis anhin
erhobenen
psychiatrischen Diagnosen seien keine eigent
lichen psychiatrischen Diagnosen, welche eine Einschränkung der Arbeitsfähig
keit verursach
ten
. Eine eigenständige Depression oder eine Erkran
kung aus dem schizophrenen Formenkreis sei nicht festgestellt worden. Es könne daher auch aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit bestätigt werden (
Urk.
6/123).
3.
3.
1
Das Gutachten
des
C.___
ist für die streitigen Belange umfassend. Der Beschwerde
führer wurde multidisziplinär und fokussiert auf die Fragestellung eingehend untersucht. Die Gutachter waren in Kenntnis der
Vorakten
, mit denen sie sich einlässlich auseinandergesetzt haben. Sie berücksichtigten die Klagen des Be
schwerdeführers ebenso wie die Anamnese und ihre eigenen Erhebungen. Es sind keine Inkonsistenzen ersichtlich und die Darlegung der Zusammenhänge ist einleuchtend. Insbesondere stimmen
die
im
neurolo
-
gischen / neuropsycholo
gischen Bereich
gemachten Feststellungen mit den bisherigen
überein
. Die Gutachter
zeigten nachvollziehbar auf, dass aus rheumatolo
gischer Sicht wegen der zwei
Diskushernienoperationen
und der nachfolgenden Behandlungen eine gewisse Einschränkung verblieb. Ebenfalls einleuchtend ist, dass
trotz der
Ende der 80er Jahre erfolgte
n
psychiatrische
n
Behandlung
keine
dauerhaften Folgen
vorliegen
, konnten doch die von
Dr.
B.___
festgestellten Symptome einer Persönlichkeitsstörung
,
wie sozialer Rückzug, exzentrisches Verhalten, Denkstö
rungen,
Anhedonie
, bizarre Ideen und zwanghaftes Grübeln
,
im Rahmen der Befragung nicht
mehr
fest
ge
stell
t werden
. Vielmehr zeigten
die Gutachter überzeugend
auf, dass eine
Persönlichkeitsstörung
anhand der regen sozialen und familiären Kontakte des Beschwerdeführers, seines Ge
nusses von kulturellen Angeboten
und des Fehlens jeglicher Hinweise auf eine depressive Verstimmung nicht diagnostiziert werden könne. Dass ihn die Geschäfts
- und Wohnung
s
aufgabe
sowie Schulden
bedrücke
n
,
ist
einleuchtend
. Dass diese Um
stände aber
nicht zu einer krankheitswertigen Depression geführt
haben, leuch
tet ebenfalls ein, handelt es sich dabei doch um weit verbreitete Alltags
sorgen
. Auch überzeugt, dass ein während über 20 Jahren funktionierender Kaufmann nicht an einer schizoiden
Persönlich
keitsstörung
leiden k
ann
. Dass mangels Denk- und Affektstörungen auch keine schizophrene Störung vorhan
den sein könne,
erscheint
ebenfalls
überzeugend
.
Überzeugend ist
damit
auch, dass bezüglich der
somatoformen
Schmerzstörung keine
Komorbidität
i
m Sinne
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
vo
rliegt.
3.2
Dem vertretenen Beschwerdeführer ist bekannt, dass bei einer diagnostizierten
somatoformen
Schmerzstörung vermutungsweise keine Invalidität vorliegt. Es sei denn, die Vermutung, dass die
Schmerzstörung
mit einer zumutbaren Wil
l
ensanstrengung überwindbar sei, könne beseitigt werden durch bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern und den Wiedereinstig in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die ver
sicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt.
Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, ent
scheidet sich anhand verschiedener Kriterien.
Massgebend sein können neben der i
m Vordergrund steh
enden p
sychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progre
dienter Sympto
matik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn;
„
Flucht in die Krankheit"); ein
unbefriedigendes Behandlungsergebnis
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte
Rehabili
-
tations
massnahmen
bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung (kooperative Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2,
139 V 547 E. 3 ff.
).
Die
neben der
Komorbidität
weiter zu
p
rüfenden
Kriterien sind bis auf den chronischen Verlauf der Schmerzsyndrome nicht erfüllt, und auch dieser ist moderat und wurde bei der rheumatologis
chen Beurteilung
mit einer 20%igen Arbeitsunfähigkeit für leichte Tätigkeiten
berücksichtigt
.
Das Gutachten
des
C.___
ist damit beweiskräftig (vgl.
BGE 134 V 231 E. 5.1 bzw. 125 V 351 E. 3
) und es steht fest, dass in psychiatrischer Hinsicht kein invalidisierender
Gesundheits
schaden
, aus somatischer Sicht aber eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
für die angestammte und für
andere
leidensangepasste Tätigkeit
en
von 2
0
%
vor
liegt.
3.
3
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, es se
i nicht davon auszugehen, dass
er aus orthopädischer Sicht jeweils nur
für
drei Monate nach den Operationen arbeits
unfähig
gewesen sei
(
Urk.
1 S. 5), verfängt sein Einwand
nicht. Es ist auf das beweiskräftige Gutachten
des
C.___
abzustellen, wo
Dr.
med.
J.___
, Fach
arzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie,
in seinem Teilgutachten
nicht in Abrede
stellte
,
dass
aufgrund der
Beschwerden
an der Halswirbelsäule eine gewisse dauerhafte Einsc
hränkung besteht. Er zeigte au
ch auf, dass nach den Operationen
jeweils während 3 bis 4 Monaten eine volle
Ar
beitsunfähigkeit
bestand, dass aber nach dem Unfall
im Dezember 2006 ab ca. April 2007 von einer 80%igen
Arbeitsfähigkeit
auszugehen sei (
Urk.
6/123
/
16 f., insbesondere S. 20
)
. Dies leuchtet angesichts der Schadenminderungspflicht des Beschwerde
führers, der gehalten ist
,
auch leichte Tätigkeiten anzunehmen, ohne
W
eiteres
ein. Aus den Berichten
betreffen
d den
Zeitraum vor April 2007 von
Dr.
E.___
geht n
ichts Gegenteiliges hervor
,
und
Dr.
F.___
ist kein Facharzt.
Die Angaben von
Dr.
G.___
, der von einer 50%igen Einschränkung ausging,
beruhen einzig auf den Angaben des Beschwerdeführers.
Die
Meinung de
s Beschwerdeführers
, dass eine organisch bedingte Arbeitsun
fä
higkeit vorliege, was die Beschwerdegegnerin nicht erkannt habe (
Urk.
1 S. 9), ist richtig
. Die 20%ige Einschränkung ist somatisch bedingt und auf die rheu
matologischen Diagnosen zurückzuführen. Indes kann der Beschwerde
führer daraus nichts
weiter
zu seinen Gunsten ableiten.
Zudem haben die Gutachter gerade deshalb eine
somatoforme
Schmerzstörung diagnostiziert, weil sich das Ausmass der geklagten Beschwerden mit
geltend gemachter
vollstän
diger Arbeitsunfähigkeit soma
tisch nur soweit erklären liess, als
eine
Arbeitsunfähig
keit von 20
%
vorliegt.
Die Behauptung des Beschwerdeführers, seine angestammte Tätigkeit sei nicht nur leicht gewesen (
Urk.
1 S. 11)
, und der Hinweis, für mittelschere und schwere Tätigkeiten bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (
Urk.
1 S.
9), verfangen
nicht. Es ist aktenkundig, dass der Familienbetrieb ein
kleiner
Elektro- und
Geschenkartikel
laden
war und dass zuerst der Va
ter, alsdann der Bruder immer mithalfen. Hinweise auf schwere oder mittel
schwere Tätigkeiten finden sich dagegen keine. Vielmehr ist anhand
der Akten und insbesondere gestützt auf die Aussagen
des behandelnden
Dr.
B.___
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer aus anderen Gründen mit der Geschäftsführung überfor
dert war und die Aufgabe nicht aus gesundheitlichen Gründen erfolgte.
Sodann ist der Beschwerdeführer darauf hinzuweisen, dass er mit Blick auf die
Schaden
minderungspflicht
gehalten gewesen wäre, eine körperlich leichte Tätigkeit auf
zunehmen, von denen es auf dem hier massgeblichen ausgeglichenen Arbeits
markt viele gibt.
Die Kritik am neurologischen Gutachten (
Urk.
1 S. 10) verfängt nicht, wie bereits dargelegt wurde.
Dr.
K.___
setzte sich einlässlich mit der A
nsicht der Kollegen, insbesondere
von
Dr.
I.___
, auseinander.
Auch die von
Dr.
med.
L.___
geforderte und später durchgeführte neurologische bzw. neuropsycholo
gische Untersuchung wurde in die Ge
samteinschätzung mit
einbezogen. Soweit der Beschwerdeführer rügt,
Dr.
K.___
hätte sich auch mit den Meinungen von
Dr.
Y.___
und
Dr.
M.___
auseinandersetzen müssen, so ist
darauf hinzuweisen dass,
ersterer
als
Orthopäde nichts Sachdienliches zur Einschränkung aus neu
rologischer Sicht sagen
kann
, und
dass
die vom Beschwerdeführer erwähnten Berichte
von
Dr.
M.___
nicht bei den Akten
liegen
. Für die Beweiskraft des Gutachtens braucht es im Übrigen nicht die Auseinandersetzung mit jedem ein
zelnen Bericht, sondern nur mit jenen, die sich zur massgeblichen Frage der lang andauernden Einschränkung aus fachmedizinischer Sicht äussern.
Es bleibt deshalb bei der gutachterlichen Feststellung, dass aus neurologischer Sicht keine Einschränkungen bestehen, aus rheumatologischer dagegen schon.
Der Beschwerdeführer liess auf die Arztberichte von
Dr.
B.___
hinweisen,
die
eine höhere als die gutachterlich attestierte Einschränkung aus psychiatrischer Sicht
auswiesen
(
Urk.
1 S. 11
f.
). Das
C.___
Gutachten
widerlegt diese Ansicht in überzeugender Weise.
Dr.
N.___
zeigte auf, dass weder die Voraussetzungen für eine
Dysthymia
, noch für eine
schizotype
Störung oder
eine
Persönlichkeits
-
störung erfüllt seien.
Zudem ist der Erfahrung Rechnung zu tragen, wonach die Angaben behandelnder Ärzte mit Vorsicht zu würdigen sind, weil sie im Zwei
felsfall
eher
Aussagen zugunsten ihrer Patienten machen (BGE 125 V 351
E. 3a).
Auch mit seiner Rüge, die psychiatrische Untersuchung habe zu wenig lange gedauert (
Urk.
1 S. 14), dringt der Beschwerdeführer nicht durch.
Das Bundes
gericht hat wiederholt entschieden, dass eine Begutachtungsdauer von ca. einer Stunde nicht gegen die Beweiskraft eines Gutachtens spreche, soweit die sich stellenden Fragen schlüssig beantwortet wurden (vgl. Urteil des Bundesgerichts
C_101/2011 vom 21. Juli 2011 E. 6.2
oder auch die von der
Beschwerdegeg
ne
rin
zitierten Urteile in der Stellungnahme des Rechtsdienstes vom 14. Februar 2013 [
Urk.
6/128-5]). Das ist vorliegend der Fall.
Der Beschwerdeführer bringt zu Unrecht vor, bisher sei die Frage, ob die psychisch und die somatische bedingte Arbeitsunfähigkeit zu addieren sei
, nicht beantwortet worden
(
Urk.
1 S. 15).
Die Frage, ob Teileinschränkungen zu
addieren sind oder nicht, stellt sich i
m vorliegenden Fall
nicht, weil
keine ps
ychische Einschränkung besteht.
Auch der im Beschwerdeverfahren eingereichte Bericht von
Dr.
med.
D.___
, Fach
arzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungs
appara
tes
,
vom 1
2.
Dezember 2013 vermag am Beweisergebnis nichts zu ändern. In
haltlich berichtet er über Schmerztherapien und zudem ist im vorliegenden Verfahren der Zeitraum bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung zu beur
teilen (BGE 129 V 169 E. 1), welcher bis zum 21. Februar 2013 dauert (
Urk.
9). Der Bericht ist, soweit er eine Nachkontrolle vom 17. August 2013 beschreibt, vorliegend nicht beachtlich, umso weniger, als er ein positives diag
nostisches Feedback und damit keine Hinweise auf
eine Verschlechterung, enthält.
3.
4
Zusammenfassend
ist festzustellen, dass
eine Einschränkung der Arbeitsfähig
keit vo
n 20
%
für leichte Tätigkeiten
besteht
.
4.
4.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommens
ver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
4.2
Bei der Invaliditätsbemessung nach dem Einkommensvergleich sind so
wohl bezüglich des Validen- als auch des Invalideneinkommens die Gegebenheiten im Zeitpunkt des
möglichen
Rentenbeginns relevant (BGE 129 V 222). Dem Gutachten des
C.
___
lässt sich entnehmen, dass der Beginn der Arbeitsunfähigkeit für die angestammte Tätigkeit
nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest
gestellt werden könne (
Urk.
6/123/27). Dies tut indes nichts zur Sache, da die Einkom
men ohnehin zeitidentisch zu erheben sind.
Auf die effektiv erzielten Einkommen des Beschwerdeführers gemäss
Aus
zug aus dem individuellen Konto
(
Urk.
6/62) kann nicht abgestellt werden, da diese sehr heterogen sind und der Beschwerdeführer im Familienbetrieb tätig war
, so
dass
nicht auszuschliessen ist, dass er zeitweise einen Soziallohn bezog. Praxisgemäss ist der Invaliditätsgrad deshalb aufgrund von Tabellenlöhnen zu ermitteln.
Gemäss TA1 der LSE 2010 hätte der Beschwerdeführer
im Jahr 2010 als Gesunder
Fr.
83‘628.--
(
Fr.
6‘969.-- x
12) verdient. Das I
nvalideneinkommen dagegen beträgt
20
%
weniger, und der Invaliditätsgrad
ist
damit auf 20
%
fest
zulegen.
Ein leidensbedingter Abzug vom Invalideneinkommen erscheint nicht gerechtfertigt. Doch selbst wenn ein Abzug von 10
%
vorgenommen würde, was angesichts der nur geringfügigen Einschränkungen das oberste Limit darstellt, würde mit einem Invaliditätsgrad von 30
%
kein Rentenanspruch resultieren.
Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtens, und die Beschwerde ist abzuweisen.
5
.
5.1
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Ge
richtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr.
800.-- anzuset
zen.
Ausgangsge
mäss
sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer
aufzuer
le
gen.
5.2
Der Beschwerdeführer lässt geltend machen, es seien ihm die Auslagen für den Bericht von
Dr.
B.___
vom 10. März 2011
(
Urk.
6/105)
zu ersetzen (
Urk.
1 S. 2 und S. 16 f.).
Der Versicherungsträger übernimmt die Kosten der Abklärung, wenn er die Mass
nahmen nicht angeordnet hat, wenn sie für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren (Art. 45
Abs.
1 Satz 2 ATSG). Dies verhält sich so, wenn dieselbe Massnahme im Rahmen der Untersuchungspflicht ebenfalls anzuordnen gewesen wäre, was jedoch – etwa wegen Verletzung des Gebots des raschen Handelns – nicht erfolgt ist (
Kieser
, ATSG-Kommentar,
2.
Auflage, Zürich 2009, N 14 zu Art. 45).
Der Bericht von
Dr.
B.___
veranlasste die Beschwerdegegnerin
,
eine poly
-
diszipli
näre und damit auch eine erneute psychiatrische Begutachtung in die Wege zu leiten. Es ist deshalb davon auszugehen, dass der Bericht für die Abklärung des Sachverhalts unerlässlich war. Damit hat die
Beschwerdegeg
ne
rin
dem Beschwerdeführer die Kosten für das eingereichte Privatgutachten in der Höhe von
Fr.
1‘000.-- zu ersetzen
(
§
34
Abs.
1 des
Gesetz
es
über das
Sozial
versiche
rungsgericht
(
GSVGer
)
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
die Kosten für den Bericht von
Dr.
B.___
vom 1
0.
März 2011
von
Fr.
1
‘
000
.--  zu
ersetzen
.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNossa